# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 451f9f3e-8b13-5277-8d5b-cd57724eeb92
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.04.2013 IV 2012/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-1_2013-04-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/1

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.04.2013

Entscheiddatum: 18.04.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 18.04.2013
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rente (Einstellung), Anpassung einer Rente, erhebliche 
Veränderung des Gesundheitszustandes (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. April 2013, IV 2012/1).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Marie Löhrer; a.o. Gerichtsschreiber Christian Widmer

 

Entscheid vom 18. April 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Max Imfeld, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 27. Juni 2005 zum Bezug einer Invalidenrente an. In seiner 

Anmeldung gab er an, seit 1997 an körperlichen und seit 2003 an psychischen 

Gebrechen zu leiden (IV-act. 3). Der Versicherte arbeitete nach seiner Immigration 1982 

während zweier Jahre in einer Käserei in X.___ und zwischen 1984 und 2002 als 

Textildrucker. Als im Jahr 2002 die Arbeitgeberin ihre Tore schloss, wurde er arbeitslos, 

was ihn veranlasste, sich selbständig zu machen. Er führte daraufhin bis ins Jahr 2003 

einen Imbiss in Y.___ und war danach erneut arbeitslos (IV-act. 16).

A.b   Dr. med. B.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom Psychi­

atrischen Zentrum Y.___, stellte in ihrem Arztbericht vom 17. November 2005 die 

Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode bei schwerer psychosozialer Be­

lastung. Dem Versicherten wurde seit dem 25. November 2003 eine 100%-ige Arbeits­

unfähigkeit als Imbissinhaber attestiert (IV-act. 16).

A.c   Mit Gutachten vom 11. Juli 2006 diagnostizierte Dr. med. C.___, Facharzt für 

orthopädische Chirurgie, aus orthopädischer Sicht eine trikompartimentale 

Gonarthrose rechts sowie eine beginnende trikompartimentale Gonarthrose links bei 

varischem Alignement der unteren Extremität. Zudem habe der Versicherte Spreizfüsse 

beidseits mit leicht varischem Rückfuss rechts. Er leide daran seit 1997 (IV-act. 25). 

Dem Versicherten könnten daher vorwiegend stehende und sitzende Tätigkeiten, bei 

denen regelmässig Gegenstände über 10 kg gehoben oder getragen werden müssten 

und bei denen häufige Arbeiten in der Hockestellung notwendig seien, nicht mehr 

vollumfänglich zugemutet werden (IV-act. 30-9). Aus psychiatrischer Sicht 

diagnostizierte Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine 

schwergradige depressive Störung. Differenzialdiagnostisch käme auch eine Angst- 

und depressive Störung gemischt bei selbstunsicherer Persönlichkeit in Frage. Es 

bestehe eine schwergradig ausgeprägte Einschränkung des psychischen 

Funktionsvermögens. Der Versicherte sei seit 2003 in psychiatrischer Behandlung. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsfähigkeit angestammt betrage gemäss Gutachten 25%. Für adaptierte 

Tätigkeiten betrage die Arbeitsfähigkeit ebenfalls 25% (IV-act. 30-11).

A.d   Mit Verfügung vom 14. Mai 2007 wurde der Anspruch auf berufliche Massnahmen 

abgewiesen (IV-act. 38 und 42).

A.e   In der Folge wurde dem Versicherten mit Verfügung vom 6. September 2007 rück­

wirkend ab 1. Dezember 2005 eine ganze Invalidenrente auf Grundlage eines Invali­

ditätsgrades von 75% zugesprochen (IV-act. 44f.).

B.     

B.a   Im Fragebogen für die Revision der Invalidenrente vom 12. Dezember 2007 gab 

der Versicherte an, einer Teilzeitbeschäftigung nachzugehen. Er sei als Aushilfe in 

einem Schnell-Imbiss während etwa 10 Stunden pro Woche beschäftigt und verdiene 

dabei rund Fr. 800.-- im Monat (IV-act. 57).

B.b   Gemäss Verlaufsbericht vom 5. Mai 2008 von Dr. med. E.___, Facharzt für Innere 

Medizin, hatte sich der Gesundheitszustand des Versicherten nicht geändert. Die 

Arbeitsfähigkeit adaptiert belaufe sich nach wie vor auf 25% (IV-act. 64).

B.c   Am 3. Oktober 2008 teilte die IV-Stelle mit, dass die Invalidenrente unverändert 

ausbezahlt werde und der Invaliditätsgrad nun 73% betrage (IV-act. 73).

C.     

C.a   Im Rahmen der von Amtes wegen im Dezember 2009 eingeleiteten 

Rentenrevision wurde durch Dr. B.___ gemäss Bericht vom 19./20. Januar 2010 ein 

verbesserter Gesundheitszustand des Versicherten festgestellt (IV-act. 81).

C.b   Seit dem 12. Februar 2010 ist der Versicherte mit einem Pensum von 25% in 

einem Kebab-Imbiss in Z.___ als Aushilfe über Mittag angestellt und arbeitet zwölf bis 

vierzehn Stunden pro Woche (IV-act. 91 und 119).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.c   Im Verlaufsbericht vom 25. August 2010 geht Dr. B.___ von einem weiterhin in­

stabilen Gesundheitszustand aus. Es könne aktuell nicht von einer psychisch stabilen 

Lage ausgegangen werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe aber keine Arbeits­

unfähigkeit (IV-act. 86).

C.d   Gemäss RAD-Einschätzung vom 2. September 2010 besteht beim Versicherten 

angestammt und adaptiert eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% (IV-act. 87). Der 

Versicherte teilte in der Abklärung durch die IV-Eingliederung mit, dass er nur zu 25% 

arbeiten könne und wolle (IV-act. 93).

C.e   Das Gutachten des medizinischen Gutachtenzentrums St.Gallen (MGSG) vom 

30. März 2011 hält fest, dass seit Januar 2009 eine Besserung des 

Gesundheitszustandes des Versicherten eingetreten sei. Aus psychiatrischer Sicht liegt 

gemäss Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, keine 

schwergradige depressive Störung, sondern nur noch eine Dysthymie vor. Seit 

September 2009 sei der Versicherte nicht mehr in psychiatrischer oder 

psychotherapeutischer Behandlung. In orthopädischer Hinsicht hat sich gemäss Dr. 

C.___ der Gesundheitszustand des Versicherten leicht verschlechtert (vgl. IV-act. 100-8 

und 100-22). Gemäss den gutachterlichen Feststellungen liegt in der bisherigen 

Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 75% und in einer adaptierten Tätigkeit eine solche 

von 90% vor. Adaptierte Tätigkeiten seien solche ohne emotionale Belastung, ohne 

erhöhten Zeitdruck, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne erhöhte Verantwortung 

und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung (IV-act. 100).

C.f    Mit Vorbescheid vom 4. Mai 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass 

die Einstellung der IV-Rente vorgesehen sei. Dabei berücksichtigte sie bei der 

Neuberechnung des Invaliditätsgrades ein Valideneinkommen von Fr. 60'263.-- (vgl. IV-

act. 71) und ein Invalideneinkommen von Fr. 54'237.--, woraus eine Erwerbseinbusse 

von Fr. 6'026.--, entsprechend einem Invaliditätsgrad von 10%, resultierte (IV-act. 104).

C.g   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers erhob am 9. Juni 2011 Einwand. 

Gemäss Gutachten habe sich der somatische Gesundheitszustand des Versicherten 

nicht verbessert, sondern eher verschlechtert. Die Verbesserung der psychiatrischen 

Situation sei auf die persönlichen Verhältnisse, insbesondere auf die Wiederaufnahme 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

einer zeitlich beschränkten Teilzeitarbeit im Umfang von etwa 25%, zurückzuführen. 

Diese eingetretene Verbesserung sei aber variabel und kontingent. Dem Versicherten 

gehe es nun psychisch besser, weil er neben der Rente seit nunmehr 3 Jahren auch 

noch einer Beschäftigung nachgehen könne und sich wieder in den Arbeitsprozess 

integrieren könne. Ein plötzlicher Wegfall der Rente würde diese Fortschritte aber 

wieder zunichte machen. Des Weiteren setze eine Rentenrevision konkrete und er­

hebliche Eingliederungsmassnahmen voraus. Mehr als Absichtserklärungen lägen 

seitens der IV-Stelle diesbezüglich aber nicht vor. Der Rechtsvertreter forderte beruf­

liche Massnahmen (IV-act. 109).

C.h   Am 29. Juni 2011 teilte die IV-Stelle mit, dass die Voraussetzungen für Arbeitsver­

mittlung beim Versicherten erfüllt seien. Ihm werde Beratung und Unterstützung bei der 

Stellensuche gewährt. Am 22. Juni 2011 wurde eine entsprechende Zielvereinbarung 

getroffen (IV-act. 110 und 112).

C.i     Im Verlaufsprotokoll der IV-Stelle vom 9. November 2011 wurden die 

diesbezüglich wichtigsten Geschehnisse festgehalten. Der Versicherte fühle sich nur zu 

25% arbeitsfähig. Aus wirtschaftlichen Gründen könne ihn sein Arbeitgeber nicht zu 

einem höheren Pensum beschäftigen. Dem Versicherten sei erläutert worden, dass das 

Dossier betreffend berufliche Massnahmen geschlossen werde (IV-act. 122).

C.j     Mit Verfügung vom 15. November 2011 wurde ein Anspruch auf berufliche 

Massnahmen abgelehnt mit der Begründung, dass der Versicherte sich nicht in der 

Lage fühle, mehr als ein 25%-Pensum auszuüben. Berufliche Massnahmen seien unter 

diesen Umständen nicht möglich. Betreffend Rentenrevision erhalte der Versicherte 

eine separate Verfügung (IV-act. 124).

C.k   Mit Verfügung vom 21. November 2011 stellte die IV-Stelle die Rente des 

Versicherten per Ende Dezember 2011 ein mit der Begründung, dass eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten und er in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit zu 90% arbeitsfähig sei (IV-act. 126).

D.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

D.a   Mit Beschwerde vom 6. Januar 2012 beantragt der Beschwerdeführer die 

ersatzlose Aufhebung der Verfügung vom 21. November 2011 bzw. die 

Weiterausrichtung der Rente. Eventualiter sei die Angelegenheit zur genauen Abklärung 

seines Gesundheitszustandes zurückzuweisen (act. G 1).

D.b   Mit Beschwerdeantwort vom 12. März 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

D.c   Mit Replik vom 4. Mai 2012 ergänzt der Beschwerdeführer die Ausführungen in 

der Beschwerdeantwort. Insbesondere liegt ein Arztbericht von Dr. B.___ vom 17. 

Januar 2012 bei. Sie berichtet darin von einer behandlungs-bedürftigen 

psychiatrischen Störung im Sinne einer mittelgradigen depressiven Episode. Der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers sei aus psychiatrischer Sicht mässig gut, 

daher könne noch nicht von einer wesentlichen Verbesserung ausgegangen werden. Im 

Zusammenhang mit den physischen Problemen ergebe sich eine deutlich verminderte 

Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1 und IV-act. 86).

D.d   Auf die Einreichung einer Duplik wurde seitens der Beschwerdegegnerin 

verzichtet (act. G 8).

 

Erwägungen:

1.      

Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 21. November 2011. Strittig ist dabei 

die von der Beschwerdegegnerin verfügte Einstellung der Invalidenrente des Be­

schwerdeführers.

2.      

2.1    Des Weiteren ist strittig, ob die Vorinstanz das rechtliche Gehör des 

Beschwerdeführers verletzt hat, indem sie nicht auf die vom Rechtsvertreter geltend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gemachten Mängel in der Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustandes 

eingegangen ist.

2.2    Das Recht, angehört zu werden, ist gemäss der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt 

grundsätzlich ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst 

zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Rechtsprechungsgemäss kann allerdings 

dann auf eine Rückweisung zur Heilung der Gehörsverletzung verzichtet werden, wenn 

dies zu einem formalistischen Leerlauf und zu einer unnötigen Verzögerung des 

Verfahrens führen würde (vgl. Kieser Ueli, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., 2009, Art. 42 N 9 

und 10; mit Hinweisen auf die Rechtsprechung). In der angefochtenen Verfügung ist die 

Beschwerdegegnerin in knapper Form auf den Einwand des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers vom 9. Juni 2011 eingegangen. Die Auseinandersetzung mit dem 

Einwand ist knapp ausgefallen. Dennoch ergibt sich aus der Begründung der 

Verfügung hinreichend, worauf die IV-Stelle ihre Entscheidung abstützte. Eine 

sachgerechte Anfechtung war dem Beschwerdeführer folglich möglich. Von einer 

eigentlichen Verletzung der Begründungspflicht - an die praxisgemäss in der 

Massenverwaltung der IV keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden - ist daher 

nicht auszugehen.

3.      

3.1    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Sinn und Zweck der Revision ist es, als Folge einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung die Sachverhaltsprognose für die Zukunft anzupassen und 

gestützt darauf die laufende Dauerleistung für die Zukunft neu festzusetzen (Jöhl Ralph 

in: Kieser Ueli/ Lendfers Miriam (Hrsg.), Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht 2012, 

Zürich/St. Gallen 2012, S. 162). Der Veränderung des Invaliditätsgrads ist immer dann 

mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung Rechnung zu 

tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich 

erheblich verändert hat. Bei der Anpassung einer Invalidenrente im Sinn von Art. 17 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Abs. 1 ATSG geht es darum, eine ursprünglich tatsächlich und rechtlich korrekte 

formell rechtskräftige Verfügung über eine Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der 

formellen Rechtskraft eingetretene Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen, das 

heisst eine nachträglich eingetretene tatsächliche Unrichtigkeit der formell 

rechtskräftigen Verfügung zu beheben.

3.2    Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der 

Rente wie auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (vgl. BGE 133 V 108).

3.3    Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5).

4.      

4.1    Um beurteilen zu können, ob eine Rentenrevision begründet ist, sind Verwaltung 

und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist 

es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.2    In einem zweiten Schritt erfolgt sodann eine juristische bzw. erwerbliche 

Beurteilung der im Gutachten geschilderten medizinischen Beurteilungen. Aufgabe der 

IV-Stelle und des Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen rechtlich zu würdigen, 

das heisst zu beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und Schätzungen die zuverlässige 

Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben und, falls dies der Fall ist, gestützt darauf 

sowie auf die Feststellungen zu den beiden Vergleichseinkommen den Invaliditätsgrad 

zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. E. 3.2 f.).

5.      

5.1    Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit Mai 2007 derart verändert hat, dass eine Anpassung der 

Rentenleistung vorgenommen werden muss.

5.2    Die Verfügung vom 14. Mai 2007, mit der dem Beschwerdeführer rückwirkend 

ab 1. Dezember 2005 eine Dauerleistung zugesprochen worden ist, beruht in 

medizinischer Hinsicht hauptsächlich auf dem Gutachten des MGSG vom 22. August 

2006, in welchem insbesondere eine schwergradige depressive Erkrankung 

diagnostiziert worden war. In ihrem Bericht vom 20. Januar 2010 berichtete Dr. B.___ 

über eine zwischenzeitlich eingetretene Verbesserung insbesondere des psychischen 

Gesundheitszustandes mit weitgehender Stabilisierung. Das in der Folge im Auftrag der 

IV-Stelle erstattete Gutachten des MGSG vom 9. März 2011 ergab ebenfalls eine 

wesentliche Verbesserung des psychischen Gessundheitszustandes. Die Gutachter 

diagnostizierten neu lediglich noch eine Dysthymie, also eine depressive Störung, die 

hinsichtlich ihres Schweregrades die Voraussetzungen für die Diagnose einer 

leichtgradigen depressiven Störung nicht erfüllt. Entsprechend attestierten sie eine in 

quantitativer Hinsicht praktisch nicht eingeschränkte Arbeitsfähigkeit, nämlich eine 

solche von 90%. Dr. B.___ hat in ihrem Arztbericht vom 19./20. Januar 2010 und in 

ihrem Verlaufsbericht vom 25. August 2010 Stellung zur quantitativen Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht genommen. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 81-3 bzw. 86-2, Ziff. 1.1). Sie hat in ihrem 

Arztbericht vom 20. Januar 2010 zwar über eine erhöhte psychische Belastung mit 

Wiederaufnahme der davor sistierten Behandlung im Januar 2010 berichtet, aber 

gleichzeitig festgehalten, die psychische Störung sei aktuell nicht so gravierend, dass 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

eine Arbeitstätigkeit unmöglich sei. Die Arbeitsfähigkeit sei aus somatischen Gründen 

allerdings stark eingeschränkt. In ihrem Bericht vom 25. August 2010 hielt sie fest, der 

psychische Zustand sei noch nicht stabil. In ihrer Stellungnahme vom 17. Januar 2012 

hielt Dr. B.___ schliesslich fest, es könne noch nicht von einer wesentlichen 

Verbesserung ausgegangen werden. Gesamthaft erwecken die Berichte von Dr. B.___ 

den Eindruck, sie wolle sich bezüglich Arbeitsfähigkeit nicht definitiv festlegen. Der 

Grund dafür scheint nicht ausschliesslich der zu sein, dass der psychische 

Gesundheitszustand – wie sie ausgeführt hat – nach wie vor instabil war. Dr. B.___ 

scheint vielmehr auch verhindern zu wollen, dass der Beschwerdeführer mit durch eine 

Renteneinstellung ausgelösten weitgehenden finanziellen Veränderungen konfrontiert 

wird, wohl weil sie als behandelnde Fachärztin befürchtet, dies könne den 

Beschwerdeführer aus dem Gleichgewicht bringen. Dass Dr. B.___ den 

Beschwerdeführer davor schützen will, ist vor dem Hintergrund des Be­

handlungsauftrages von Dr. B.___ nachvollziehbar. Entscheidend ist für die Beurteilung 

des Anspruchs auf eine Rente der Invalidenversicherung aber nicht eine solche Be­

handlungssicht, sondern die versicherungsmedizinische Zumutbarkeit, also die Antwort 

auf die Frage, was dem Beschwerdeführer bei objektiver Betrachtung höchstens zuge­

mutet werden kann. Eine solche versicherungsmedizinisch verwertbare Arbeitsfähig­

keitsschätzung findet sich aktuell einzig im Gutachten des MGSG vom 9. März 2011, 

an dessen Schlussfolgerungen die Ausführungen von Dr. B.___ – zumal sie nicht Bezug 

auf das Gutachten genommen hat – keine erheblichen Zweifel wecken. Es ist folglich 

von einer erheblichen Veränderung bzw. Verbesserung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers auszugehen. So nehme der Beschwerdeführer beispielsweise nur 

noch eine antidepressive Medikation bei Bedarf zum Schlafen ein, die emotionale 

Belastbarkeit, die geistige Flexibilität und die Dauerbelastbarkeit seien nur gering 

beeinträchtigt. Zudem bestehe auch keine Beeinträchtigung der Schmerzverarbeitung 

und Schmerzbewältigung – er verfüge über die notwendigen Ressourcen, die 

Schmerzen mit einer zumutbaren Willensanstrengung zu überwinden, sofern die 

Schmerzen nicht organisch begründbar seien (IV-act. 100-16 f.). Zusammenfassend ist 

hinsichtlich des Arbeitsfähigkeitsgrades deshalb auf das Gutachten des MGSG vom 

9. März 2011 abzustellen und entsprechend von einer 90%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.3    Auf Grundlage dieser Einschätzungen ergibt sich die Berechnung des Invaliditäts­

grades des Beschwerdeführers mittels Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG). 

Durch die 90%-ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit kann ein 

rentenausschliessendes Einkommen erzielt werden. Der Beschwerdeführer ist aufgrund 

seiner fehlenden Berufsbildung als Hilfsarbeiter einzustufen. Es ist davon auszugehen, 

dass er ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung auch weiterhin als Hilfsarbeiter tätig 

gewesen wäre. Das Valideneinkommen richtet sich nach der Schweizerischen Lohn­

strukturerhebung (LSE) im Lohnniveau 4, da wegen der vor Eintritt der Arbeitsunfähig­

keit selbständigen Erwerbstätigkeit keine taugliche Grundlage im effektiv erzielten Lohn 

besteht. Das zumutbare Einkommen ohne Behinderung (Valideneinkommen) betrüge 

demnach Fr. 59'979.-- (LSE 2008). Das Invalideneinkommen, das die IV-Stelle zu Recht 

ebenfalls auf der Basis der LSE 2008 bemessen hat (vgl. IV-act. 71), beläuft sich wegen 

der 90%igen Arbeitsfähigkeit auf Fr. 53'981.--. Die daraus resultierende Erwerbsein­

busse von Fr. 5'998.-- entspricht einem Invaliditätsgrad von 10%. Da der Invaliditäts­

grad des Beschwerdeführers weit unter 40% liegt, besteht kein Rentenanspruch mehr. 

Auch ein allfälliger Tabellenlohnabzug würde dies nicht ändern. Mit diesem Abzug 

wird berücksichtigt, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen im Vergleich zu voll 

leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitskräften lohnmässig benach­

teiligt sind und deshalb mit unterdurchschnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. 

Zudem wird berücksichtigt, dass weitere persönliche oder berufliche Merkmale einer 

Person Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (vgl. Geertsen Philipp in: Kieser/

Lendfers, a.a.O., S. 139 ff.). Die Beschwerdegegnerin hat die Einstellung der Rente am 

21. November 2011 zu Recht verfügt.

6.      

6.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Die angefochtene 

Verfügung vom 21. November 2011 ist rechtens.

6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

unterliegenden Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- 

aufzuerlegen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer hat Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- zu 

bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 18.04.2013
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rente (Einstellung), Anpassung einer Rente, erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. April 2013, IV 2012/1).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T10:48:48+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen