# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc7fbab2-dc08-5b9e-a01f-17f415543cf6
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-11
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf RAD-Untersuchungsbericht: die Beschwerdeführerin ist in leidensangepasster Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig; Statusfrage: sie war nie in wesentlichem Umfang erwerbstätig. (BGE 9C_654/2014)
**Docket/Reference:** IV.2013.00110
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00110.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00110
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
vom
11. Juni 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1962, arbeitete zuletzt seit August 2007 stundenweise als Raumpflegerin (
Urk.
7/50), als sie sich am 1
5.
Dezember 2009 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden und Beschwerden im rechten Bein bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug anmeldete (
Urk.
7/67
Ziff.
6.2).
Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog die Akten des Krankentag
geldversicherers (
Urk.
7/64) bei, holte einen Auszug aus dem individuellen Konto
(
Urk.
7/65)
,
diverse Arztberichte (
Urk.
7/63/1-4,
Urk.
7/61,
Urk.
7/49,
Urk.
7/47,
Urk.
7/44
)
sowie einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
7/50)
ein.
Überdies liess sie am
3.
März 2011 eine Haushaltsabklärung vor Ort durchführen (Urk.
7/45).
Mit Vorbescheid vom
8.
August 2011 (
Urk.
7/43) stellte die IV-Stelle die Abwei
sung des Leistungsbegehrens
in Aussicht. Die Versicherte erhob hiergegen Ein
wände (
Urk.
7/38,
Urk.
7/31, unter Beilage eines Berichtes des Chiropraktors
Dr.
Y.___
;
Urk.
7/30). Daraufhin
liess
die IV-Stelle die Versicherte durch ihren
Regionalen Ärztlichen
Dienst
(RAD) orthopädisch-rheumatologisch unter
suchen (
Urk.
7/27). Die Versicherte nahm dazu Stellung (
Urk.
7/22) und reichte
einen
zusätzliche
n
Arztb
ericht (
Urk.
7/21) ein.
Mit neuem Vorbescheid vom
4.
September 20
12
(
Urk.
7/19) stellte ihr die IV-Stelle
eine
vom
1.
Ju
l
i 2010 bis 3
1.
Juli 2011 befristete halbe Rente in Aussicht.
Auf die
dagegen erho
benen Einwände (
Urk.
7/13,
Urk.
7/10,
Urk.
7/7)
hin entschied
sie mit Verfü
gung vom
7.
Januar 2013 (
Urk.
2) im Sinne ihres Vorbescheides.
2.
Gegen die Verfügung vom
7.
Januar 2013 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 3
1.
Januar 2013 Beschwerde
(
Urk.
1)
und beantragte, diese sei zu ändern
,
und
es sei
ihr
von
Juli 2010 bis Ende Juli 2011 eine ganze und ab August 2011 eine halbe
Invalidenrente zuzusprechen (S. 2
Ziff.
1). In verfahrensrechtlicher Hin
sicht beantragte sie einen zweiten Schriftenwechsel (
Ziff.
3) und die Vornahme ergänzender Abklärungen
durch das Gericht
(
Ziff.
4).
Mit Beschwerdeantwort vom
6.
März 2013 (
Urk.
6)
stellte
die IV-Stelle
Antrag auf
Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom
8.
März 2013 (
Urk.
8) wurde antragsgemäss ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet. Die Beschwerdeführerin reichte
unter Auflage eines Berichts des Schmerzzentrums der Klinik
Z.___
(
Urk.
13)
am 2
7.
Juni 2013
ihre Replik ein
und hielt an ihren Anträgen fest
(
Urk.
12). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am
6.
August 2013 auf eine Duplik (
Urk.
15)
, was der Beschwerdeführerin am
9.
August 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
16)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1
.1
Die Beschwerdeführerin rügte vorweg die Verletzung der Begründungspflicht durch die Beschwerdegegnerin und brachte
hiezu
vor, dass diese
in der ange
fochtenen Verfügung
nur sehr allgemein zu ihren Unterlagen und Argumenten
betreffend die vollzeitliche Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall
Stellung genommen habe.
Zudem nehme sie zu den im zweiten Einwandverfahren ein
gereichten medizinischen Unterlagen nur sehr kurz Stellung
(
Urk.
1 S. 4 f.).
1.
1.2
D
as Recht auf eine Begründung
, statuiert in
Art.
49
Abs.
3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(
ATSG
)
, ist ein
Aspekt des Anspruchs auf rechtliches Gehör
, welches
die versicherte Person in die Lage versetzt, einen Entscheid sachgerecht anzufechten
.
Um den verfassungsrechtli
chen Anforderungen zu genügen, muss die Begründung wenigstens
kurz die Überlegungen nennen, von denen sich die Behörde bei ihrem Entscheid hat leiten lassen und auf die sich der Entscheid stützt. Aus der Begründung muss jedenfalls ersichtlich werden, ob und weshalb die Behörde ein Vorbringen einer Partei für unzutreffend beziehungsweise unerheblich hält oder ob sie es über
haupt in Betracht gezogen hat; sie darf sich nicht auf den Hinweis beschränken, die Überlegungen der versicherten Person seien zur Kenntnis genommen und geprüft worden (
Kieser,
ATSG
-
Kommentar
,
N 37 f. zu
Art.
49 ATSG mit Hinweis auf BGE 124 V 182 f.).
Die Begründung muss so abgefasst sein, dass eine Anfechtung des Entscheids möglich ist (
Kieser, a.a.O.,
N 126 zu
Art.
61 ATSG in Verbindung mit N 33 zu
Art.
52 ATSG).
1.
1.3
Hinsichtlich der erwerblichen
Verhältnisse
führte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung aus, dass die Annahme, die Beschwerdeführerin würde bei voller Gesundheit aufgrund der finanziellen Situation ein volles Pensum arbeiten, nicht belegt s
ei. Im Auszug aus dem individuellen Konto sei seit dem Jahr 1980 nur das Einkommen von einem Teilzeitpensum ausgewiesen. Zu den zusätzlich eingereichten medizinischen Berichten hielt sie fest, dass keine neuen fachärztlich ausgewiesenen medizinischen Tatsachen und Befunde vorgebracht worden seien (
Urk.
2 Verfügungsteil 2 S. 3).
De
r
Beschwerdeführer
in
ist darin beizupflichten, dass die Beschwerdegegnerin
mit diesen Ausführungen
nur in sehr knapper Weise auf
ihre
Einwände
betref
fend die
Statusfrage und die medizinische Situation eingegangen ist. Allerdings ergänzte
die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort
ihre diesbezügli
chen Darlegungen
(
Urk.
6) und die Beschwerdeführerin konnte sich in
der Rep
lik noch einmal
dazu
äussern
. Antragsgemäss (
Urk.
1 S. 5) ist
d
aher d
ie gerügte Verletzung des rechtlichen Gehörs jedenfalls als geheilt
zu betrachten
.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
(
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Die rückwirkend ergangene Verfügung über eine befristete oder im Sinne einer Reduktion abgestufte Invalidenrente umfasst einerseits die Zusprechung der Leistung und andererseits deren Aufhebung oder Herabsetzung. Letztere setzt voraus, dass Revisionsgründe (BGE 133 V 263 E. 6.1 mit Hinweisen) vorliegen, wobei der Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung nach Massgabe des analog anwendbaren (AHI 1998 S. 121 E. 1b mit Hinweisen)
Art.
88a
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
festzusetzen ist (vgl. BGE 121 V 264 E. 6b/dd mit Hinweis). Ob eine für den Rentenanspruch erhebliche Ände
rung des Invaliditätsgrades eingetreten und damit der für die Befristung oder Abstufung erforderliche Revisionsgrund gegeben ist, beurteilt sich durch Ver
gleich des Sachverhalts im Zeitpunkt der Rentenzusprechung oder des Renten
beginns mit demjenigen zur Zeit der Aufhebung beziehungsweise Her
absetzung
der Rente (BGE 125 V 413 E. 2d am Ende, 369 E. 2, 113 V 273 E.
1a, 109 V 262 E. 4a, je mit Hinweisen; vgl. BGE 130 V 343 E. 3.5). Spricht die Ver
waltung der versicherten Person eine befristete Rente zu und wird beschwerde
weise einzig die Befristung der Leistungen angefochten, hat dies nicht eine Einschränkung des Gegenstandes des Rechtsmittelverfahrens in dem Sinne zur Folge, dass die unbestritten gebliebenen Bezugszeiten von der Beurteilung aus
geklammert bleiben (BGE 125 V 413 f. E. 2d mit Hinweisen). Die gerichtliche Prüfung hat vielmehr den Rentenanspruch für den gesamten verfügungsweise geregelten Zeitraum und damit sowohl die Zusprechung als auch die Aufhebung der Rente zu erfassen (Urteil des Bundesgerichts I 526/06 vom 31. Oktober 2006 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.
5
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Me
thode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsver
gleich, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch,
das heisst
ohne Gesundheitsscha
den, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen
und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts
9C_915/2012
vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Die gemischte Methode findet auch Anwendung, wenn der (in einem Aufgaben
bereich tätigen) versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben würde (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 in fine).
Ist jedoch anzu
nehmen, die versicherte Person wäre ohne gesundheitliche Beeinträchtigung teilerwerbstätig oder sie arbeitete unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mit, ohne daneben in einem andern Aufgabenbereich nach
Art.
5
Abs.
1 IVG
tätig zu sein, ist die Invalidität ausschliesslich nach den Grund
sätzen für Erwerbstätige, somit nach
Art.
16 ATSG zu bemessen (
Art.
27
bis
Abs.
1 Satz 1 sowie
Abs.
1 Satz 2 und 3 e contrario IVV). Die gemischte Methode gelangt hier ebenso wenig zur Anwendung wie bei ohne Gesund
heitsschaden voll Erwerbstätigen (
Art.
27
bis
Abs.
2 IVV). Das Valideneinkommen ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausgeübten Teilerwerbstätig
keit festzulegen. Entscheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tat
sächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganztagestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzu
stehen (
BGE 125 V 157
E. 5c/bb mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das
vom Arzt festzulegende - Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung geleistete (vgl. BGE 131 V 51 E. 5.1.2).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren Invaliditäts
be
messungs
methode und damit der Beantwortung der entscheiden
den Status
frage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss.
Dies gilt auch für die Frage,
in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesund
heitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre
.
Diese
inneren Tatsa
chen
sind indessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypo
thetischer Geschehensabläufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebens
erfahrung mitberücksichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folge
rungen, die ausschliesslich - losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die all
gemeine Lebens
erfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (
vgl.
Urteil
e
des Bundesgerichts 9
C_287/2013 vom
8.
November 2013
E.
3.5
und
8C_511/2013 vom 3
0.
Dezember 2013
,
je
mit Hinweisen).
1.
6
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
7
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter anderem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 ff. E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.
8
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.9
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom
7.
Januar 2013
(
Urk.
2 Verfügungsteil 2)
davon aus, dass die Beschwerdeführerin
, welche sie
als zu 45
%
im Erwerbsbereich und zu 55
%
im Haushalt Tätige
qualifizierte,
seit
Juli 2009 (Beginn der einjährigen Wartezeit) vollumfänglich arbeitsunfähig war
.
Gestützt darauf
errechnete sie einen Invaliditätsgrad von 53
%
(gemischte Methode). Weiter ging sie davon aus,
dass
sich
im Mai 2011
eine Besserung des Gesundheitszustandes einstellte und die Beschwerdeführer
in
seither
in leidens
angepasster Tätigkeit
zu 50
%
und ab November
2011
zu 100
%
arbeitsfähig
war
.
Hierbei stützte sie sich
im Wesentlichen
auf die Beurteilung des RAD vom 1
9.
Dezember 2011 (
Urk.
7/27).
Betreffend die Zeit ab Mai 2011
(Restarbeitsfä
higkeit von 50
%
)
errechnete sie
mittels gemischter Methode
einen Invaliditäts
grad von
32
%
, weshalb
sie
ab August 2011 (drei Monate nach der Verbesse
rung)
einen
Rentenanspruch
verneinte
.
In der Beschwerdeantwort (
Urk.
6) wies die Beschwerdegegnerin überdies darauf hin, dass der RAD-Arzt in einer Verweistätigkeit stets eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
attestiert habe. Sie bemängelte, dass den Arztberichten, in denen eine Arbeitsfähigkeit von lediglich 50
%
bescheinigt wurde, keine objektiven Befunde zu entnehmen und dass die Berichte seitens des RAD-Arztes als nicht nachvollziehbar bezeichnet worden seien. Es stelle sich daher die Frage, ob die Zusprache der befristeten halben Rente überhaupt rechtmässig sei. Zur Status
frage führte sie aus, die nachgewiesenen Arbeitsbemühungen aus den Jahren 2005 und 2006 bewiesen nicht, dass die Beschwerdeführerin bei Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahr 2009 in einem Vollpensum gearbeitet hätte. Die Aussagen anlässlich der Haushaltsabklärung wie auch der IK-Auszug zeigten, dass die Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätigkeit zu qualifizieren sei.
2.2
Die Beschwerde
führerin
stellte sich
demgegenüber
auf den Standpunkt, dass zur Beurteilung ihrer Arbeitsfähigkeit auf die Einschätzungen ihrer
behandelnden
Ärzte abzustellen
und eine Restarbeitsfähigkeit von
höchstens
50
%
anzu
nehmen sei
(
Urk.
1 S. 5 ff.)
. Zudem
machte sie geltend
, dass sie
bei voller Gesundheit zu 100
%
erwerbstätig wäre
(S. 9 f.)
.
In der Replik (
Urk.
12) legte sie dar, dass sie als Mutter von drei Kindern berufstä
tig gewesen war. Sie habe intensiv eine Vollzeitstelle gesucht und hätte jede Stelle angenommen, um die wirtschaftlich schwierige Situation zu verbes
sern. Aus dem nachgereichten Arztbericht (
Urk.
13) gehe hervor, dass nach der Spondylodese L4/5 eine Facettenblockade notwendig geworden sei. Damit werde deutlich, dass die von der Beschwerdegegnerin ab Mai 2011 und ab November 2011 angenommene Verbesserung der Arbeitsfähigkeit nicht einge
treten sei.
3.
3.1
Der behandelnde
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin,
bestätigte
im Bericht vom 3
1.
Januar 2010 (
Urk.
7/61/5) zuhanden der Beschwerdegegnerin
den bereits von den Ärzten des
B.___
, Chirurgische Klinik und Poliklinik (
Urk.
7/63/1-10), geäusserten
Verdacht auf ein Wurzel
reizsyndrom L5 rechts bei foraminaler Diskushernie L5/S1 rechts als Ursache der Arbeits
un
fähigkeit
und führte aus, dass die Prognose ungewiss sei. Er beschei
nigte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem
7.
Juli 2009 und befand
keine
Arbeitstätigkeit
für
zumutbar
(vgl. auch
Urk.
7/64/7-8)
.
Am 2
6.
Mai 2011 (
Urk.
7/44
/5-6
)
diagnostizierte
Dr.
A.___
die
einen
Status nach mikrochirurgischer Dekompression L4/5 rechts und instrumentaler interkorpo
reller Fusion L4/5 sowie dynamischer Stabilisierung L5/S1 (2
7.
Juli 2010),
eine
Adipositas und arterielle Hypertonie
und führte aus, dass die Prognose ungewiss sei.
In der bisherigen Tätigkeit als Raumpflegerin
bestehe
seit Sommer 2009
eine 100%ige Arbeits
un
fähigkeit. Seiner Ansicht nach wäre der Beschwerde
führerin eine sitzende Tätigkeit zu 50
%
möglich.
Weitere Ausführungen zum Zumutbarkeitsprofil der behinderungsangepassten Tätigkeit machte er nicht beziehungsweise
notierte als Antwort zur entsprechenden Frage „kann ich nicht ausfüllen“ (
Urk.
7/44/4).
3.2
Die Ärzte des
B.___
, Chirurgische Klinik und Poliklinik, wiesen im undatierten Bericht (wohl von Anfang 2011) nach der Operation vom 2
7.
Juli 2010 darauf hin, dass häufig trotz Operation eine eingeschränkte körperliche Belastbarkeit zurückbleibe. Dies könne jedoch so kurz nach dem Eingriff nicht beurteilt wer
den. In der angestammten Tätigkeit als Raumpflegerin bescheinigten sie eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
, während sie die Arbeitsfähigkeit in einer Ver
weistätigkeit noch nicht für beurteilbar hielten (
Urk.
7/47).
3.
3
Im Bericht vom 2
3.
September 2011 (
Urk.
7/30)
zuhanden der Beschwerdeführe
rin
nannte
Dr.
Y.___
, Chiropraktor
SCG/ECU,
als
Diagnose
ein
rezidivierendes lumbospondylogenes und lumboradikuläres Reizsyndrom bei degenerativen Schäden der unteren Lendenwirbelsäule (LWS), degenerativem Anteroglissement von L4/5 und Osteochondrose L5/S1, Diskushernie L4/5, L5/S1 mit Neurokom
pression und Status nach Dekompression L4/5 rechts mit instrumentierter inter
korporeller Fusion L4/5 und dynamischer
Stabilisation L5/S1 interspinös
. Er erachtete
die Beschwerdeführerin in behinderungsangepasster Tätigkeit als für maximal 50
%
arbeitsfähig.
Zum Zumutbarkeitsprofil
einer
behinderungsange
passten Tätigkeit äusserte er sich nicht.
3.
4
Am 1
8.
November 2011 wurde die Beschwerdeführerin durch
Dr.
C.___
, Fach
arzt für orthopädische Chirurgie und Traumatologie
,
vom
RAD orthopädisch-rheumatologisch untersucht.
Im entsprechenden Bericht vom 1
9.
Dezember 2011 (
Urk.
7/27)
stellte
Dr.
C.___
folgende
Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 6)
:
-
Schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der LWS bei
-
Status nach mikrochirurgischer Dekompression L4/5
mit Fusion L4/5
und dynamischer Stabilisation L5/S1 interspinös bei Wurzelreizsyn
drom rechts und kleinvolumiger foraminaler Diskushernie L5/S1 rechts, Anterolisthesis L4-L5 Meyerding Grad 1, Osteochondrosen, Spondylarthrosen L4/5 sowie lumbosacral
Unter
„
Versicherungsmedizinische Beurteilung
“
(S. 6)
führte
er
aus, dass bei der Beschwerdeführerin ein die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigender somatischer Gesundheitsschaden ausgewiesen
sei. In
der bisherigen Tätigkeit
sei sie
seit dem
7.
Juli 2009
zu
100
%
a
rbeitsunfähig
.
In behinderungsangepasster Tätigkeit (mit körperlich leichter wechselbelastender Tätigkeit, ohne regelmässige Hebe- und Tragebelastungen über fünf Kilogramm, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüs
ten, ohne häufige wirbelsäulenbelastende
Zwangshaltungen und Tätigkeiten wie Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeiten, Arbeiten in weiter Armvorhalte
)
attestierte er zunächst eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und
mit
Dr.
A.___
- ab Mai 2011 eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
;
ab dem 1
8.
November 2011
bescheinigte er
eine
100%ige Arbeitsfähigkeit.
Er habe keine einschränkende Befunde erhoben.
Der Chiropraktor
Dr.
Y.___
und der Hausarzt
Dr.
A.___
hätten keine
beziehungsweise keine nachvollziehbaren
Befunde angegeben, um die von ihnen postulierte 50%ige Arbeitsfähigkeit zu begründen.
Dagegen erach
tete
Dr.
C.___
die Berichte des
B.___
für
medizinisch plausibel.
3.
5
Dr.
Y.___
bestätigte am 1
0.
Mai 201
2
(
Urk.
7/21/2-3) zuhanden der Beschwer
deführerin, dass sie nach wie vor an konstanten Dauerschmerzen rechts tieflumbal mit ziehenden Ausstrahlungen nach gluteal rechts, weniger häufig auch links, leide
.
Das Beschwerdemuster sei belastungsabhängig. Beim Aufrichten aus sitzender Stellung bestehe etwas Anlaufsteife und die LWS
Be
weglichkeit sei in der sagittalen Ebene je zu einem Drittel schmerzhaft ein
geschränkt. Es bestehe ein positiver axialer Stauchungsschmerz mit Schmerz
an
gabe.
Die beklagten Beschwerden seien mit einer aktiven Segment
degeneration L5/S1 im Rahmen eines Anschlussproblems an die Spondylodese L4/5 und möglicher
weise auch mit den szintigraphisch nach
weisbaren Aktivi
täten im spon
dylolisierten Segment L4/5 vereinbar.
Mit diesen objektivierbaren Befunden lasse sich die eingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nachvoll
ziehen.
Am
4.
Oktober 2012 wurde im Schmerzzentrum
Z.___
eine Facetten
blockade L5/S1 durchgeführt (
Urk.
13).
3.
6
Am
3.
März 2011
fand
bei der Beschwerdeführerin eine Haushaltsabklärung vor Ort
statt
.
Im
Bericht vom 2
8.
März 2011 (
Urk.
7/45)
führte die Abklärungsper
son aus, die Beschwerdeführerin habe Reinigungsarbeiten durchgeführt und etwa drei Stunden
täglich am Abend
gearbeitet. Zudem habe sie je nach Bedarf
bei
Frühlingsreinigungen in Schulen
mitgeholfen
. Der Frühlingsputz habe jeweils mindestens eine Woche gedauert (
Ziff.
2.3). Bei voller Gesundheit würde sie gleich viel arbeiten.
Die finanziellen Verhältnisse seien stabil (
Ziff.
2.6).
Weiter berichtete sie, die Beschwerdeführerin wohne mit ihrem Ehemann und ihren drei erwachsenen Kindern
(vgl.
Urk.
7/67,
Ziff.
3.1)
zusammen (
Ziff.
4). Aufgrund der Ausführungen betreffend
die
Arbeitstätigkeiten
sowie anhand des Vergleichs eines durchschnittlichen Einkommens mit dem effektiv von der Beschwerdeführerin erzielten Einkommen
qualifizierte die Abklärungsperson
die Beschwerdeführerin
als zu 45
%
[44.
8
%
]
im Erwerbsbereich und zu 55
%
[55.2
%
]
im Haushalt tätig (
Ziff.
2.10
)
.
Unter Gewichtung der einzelnen Haushaltsbereiche (Haushaltführung 5
%
, Er
nährung 44
%
, Wohnungspflege 20
%
, Einkauf und weitere Besorgungen 10
%, Wäsche und Kleiderpflege 20
%
, Betreuung von K
i
n
dern
oder anderen Angehö
rigen 0
%
,
Verschiedenes 1
%
) ermittelte die Abklärungsperson eine Einschrän
kung im Haushalt von 13.4
%
(
Ziff.
6.8)
.
4.
4.1
Vorwegzuschicken ist, dass der Bericht von
Dr.
C.___
sämtliche
n
praxis
gemäs
sen Anforderungen an den Beweiswert
eines Arztberichtes
ent
spricht
(vgl. E. 1.9 hievor)
. Der Bericht beantwortet die gestellten Fragen umfassend und erging nach einlässlicher Anamneseschilderung sowie Befund
erhebung in Kennt
nis der
Akten
.
Der Bericht ist zudem sorgfältig abgefasst, berücksichtigt die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin und setzt sich damit aus
einander.
Der Facharzt
Dr.
C.___
hielt
ein
en
somatische
n
Gesund
heitsschaden bei der Beschwerdeführerin
für
ausgewiesen und verneinte daher aus ortho
pädisch-rheumatologischen Gesichtspunkten eine Arbeitsfähigkeit
in ange
stammter Tätigkeit.
Mangels Vorliegen von einschränkenden Befunden
beur
teilte
er
die Beschwerdeführerin
in leidensangepasster Tätigkeit (
eine
kör
perlich leichte
,
wechselbelastende Tätigkeit, ohne regelmässige Hebe- und Tra
ge
belastungen über fünf Kilogramm, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufige wirbelsäulenbelastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten wie Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeiten, Arbeiten in weiter Armvorhalte)
von Juli 2009 bis Mai 2011 gar nicht arbeitsfähig, hernach zu 50
%
und ab der Begutachtung am 18. November 2011
als zu 100
%
arbeitsfähig.
Zu den
Beur
teilungen
der behandelnden Ärzte nahm er Stellung und erachtete – unter deren Berücksichtigung – eine stufenweise Erhöhung der Arbeitsfähigkeit als plausi
bel.
Die Beurteilung der medizinischen Situation von
Dr.
C.___
leuchtet ein und
seine Schlussfolgerungen im
Untersuchungsbericht
sind begründet und
nachvollziehbar
.
4.2
Teilweise davon abweichend attestierten
Dr.
A.___
und
Dr.
Y.___
in leidens
an
gepasster Tätigkeit
(sitzende Tätigkeit)
ab
Mai 2011
eine Arbeitsfähigkeit von
50
%
(E. 3.1
, 3.3 und 3.5
hievor)
.
Betreffend die Beurteilung des Hausarztes
A.___
ist zunächst festzuhalten, dass diese vom Mai 2011 datiert
so dass er sich zur im November 2011 erhobenen Verbesserung gar nicht äusserte
. Zudem beschränkt sich
das
Zumutbarkeitspro
fil der leidensangepassten Tätigkeit auf (wohl
rein
) sitzende Tätigkeiten
, wobei der Beschwerdeführerin die Gelegenheit einzuräumen sei, zwischendurch einmal aufzustehen
, um
einige Schritte zu gehe
n
(
Urk.
7/44/6). Unter Berücksichtigung des ausgewiesenen somatischen Leidens der Beschwerdeführerin erscheint
die Annahme, dass sie
in
einer hauptsächlich sitzenden Tätigkeit
nicht vollzeitlich arbeiten könnte
,
durchaus
nachvollziehbar.
Je nach Körperhaltung und Art der zu verrichtenden Arbeit ist der Rücken unterschiedlichen Belastungen ausge
setzt, was ein Arbeitspensum von 50
%
rechtfertigen kann.
Demgegenüber
geht
Dr.
C.___
bei der Festlegung
einer 100
%
igen
Arbeitsfähigkeit
im November 2011
– wie auch zuvor
Dr.
med.
D.___
, Facharzt Allgemeinmedizin (vgl.
Urk.
7/41/4) –
von
einer körperlich
leichten
,
wechselbelastende
n
Tätigkeit
aus
.
Zur Arbeitsfähigkeit in einer hauptsächlich sitzenden Tätigkeit äusserte er sich nicht. Damit
erhellt, dass
– weil von einem unterschiedlichen Zumutbarkeits
profil ausgehend –
sich die Beurteilungen von
Dr.
A.___
und
Dr.
C.___
weder
widersprechen
noch
gegenseitig ausschliessen.
Zudem liegen zwischen
ihren
Beurteilungen mehrere Monate.
Daher ist
Dr.
A.___
Beurteilung der Restar
beitsfähigkeit nicht geeignet,
jene
von
Dr.
C.___
in Zweifel zu ziehen.
Gleich
verhält
es
sich mit derjenigen von
Dr.
Y.___
. Auch diese ist nicht geeignet, diejenige des RAD-Facharztes
zu entkräften
.
Obschon beide Beurteilungen in zeitlich näherem Abstand zueinander erfolgten, ist
unklar
,
von welchem
Zumutbarkeitsprofil
Dr.
Y.___
bei seiner Beurteilung ausging.
Zudem geht aus seinem aktuellen Bericht vom 1
0.
Mai 201
2
nicht hervor,
auf welche Tätig
keit (angestammte oder leidensangepasste) sich die mit objektivierbaren Befun
den begründete eingeschränkte Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bezieh
t
(siehe E. 3.
5
hievor)
.
4.3
Für den Ausgang des vorliegenden Verfahrens bleibt es ohne Belang, ob von einer Restarbeitsfähigkeit von 50 % oder von 100
%
ausgegangen wird. Denn selbst bei Annahme einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 50
%
in einer Ver
weistätigkeit seit dem Eintritt der gesundheitlichen Verbesserung im Mai 2011 fällt der Rentenanspruch dahin (vgl. nachstehend E. 6.4). Insoweit decken sich
die Einschätzungen des RAD-Arztes mit jenen der behandelnden Ärzte, so dass sich Weiterungen hiezu erübrigen.
Insoweit die Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung die zuvor anerkannte Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit in Frage stellte, kann ihr nicht gefolgt werden, da selbst
Dr.
C.___
dies nicht anzweifelte, sondern von einer stufen
weisen Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit sprach.
Sow
eit
die Beschwerdeführerin verlangt, es seien
ergänzende
Abklärungen durch
zuführen
(
Urk.
1 S. 2
Ziff.
4)
, kann darauf in antizipierter Beweiswürdi
gung verzichtet werden (BGE 127 V 491 E. 1b mit Hinweisen). Der Gesundheits
zustand und insbesondere die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin
sind aufgrund der medizinischen Akten hinreichend abge
klärt. Von weiteren Untersuchungen wären keine
neuen
Erkenntnisse zu erwar
ten.
4.4
Dem im Verfahren aufgelegten Bericht des Schmerzzentrums
Z.___
vom 2
3.
Mai 2013 (
Urk.
13) sind keine Hinweise darauf zu entnehmen, dass sich die Arbeitsfähigkeit vor den Facettenblockaden vom
4.
Oktober 2012 beziehungs
weise vom 2
3.
Mai 2013 verschlechtert hätte, was selbst die Beschwerdeführerin nicht geltend machte. Sollte sich daran nach der Intervention vom 2
3.
Mai 2013, mithin nach Erlass der hier angefochtenen Verfügung, etwas geändert haben, wäre dies nicht im vorliegenden Prozess, sondern im Rahmen einer Neu
anmeldung zu prüfen.
5.
5.1
D
ie
Beschwerdegegnerin
qualifizierte
die Beschwerdeführerin als mutmasslich zu 45
%
[44.8
%
]
im Erwerbsbereich und zu 55
%
[55.2
%
]
im Haushalt tätig
.
Da
Letzte
re
anlässlich der Haushaltsabklärung
erklärte
,
täglich drei Stunden
gearbeitet zu habe
n
und zudem unregelmässig für einen weiteren Arbeitgeber
tätig gewesen zu sein
(vgl. 7/45
Ziff.
2.3), ermittelte die Abklärungsperson
ein
mutmassliche
s
Erwerbsp
ensum von 45
%
unter Beizug der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE
; vgl.
Urk.
7/45
Ziff.
2.10)
.
Gegen die festgesetzte Qualifikation
opponierte
die Beschwerdeführerin
und
machte
geltend,
dass
s
ie aus finanziellen Gründen stets bemüht gewesen sei
,
eine Vollzeitstelle zu finden (
Urk.
1 S. 9 f.
,
Urk.
12
)
.
Dies
gehe aus den RAV-Akten hervor. Zudem habe sie an Weiterbildungen teilge
nommen, um ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu erhöhen. Neben ihrer
zuletzt
ausgeübten Tätigkeit
habe sie weitere Arbeiten in kleinen Pensen ver
richtet, um möglichst viel an das Haushaltseinkommen beizutragen
. Es sei daher
von einer Qualifikation als Vollerwerbstätige
auszugehen. Es sei aber
jedenfalls von einem 45
%
deutlich übersteigenden Arbeitspensum im Gesundheitsfalle auszugehen.
5.2
Die Beschwerdeführerin reiste im Jahr 197
1
in die Schweiz ein (
Urk.
7/67
Ziff.
1
.
6
) und ging,
de
n
im
individuelle
n
Kontoauszug (
Urk.
7/65)
ausgewiese
nen - eher geringen - Einkommen
zufolge, seit 1980
nie einem
vollzeitlichen
Arbeits
pensum nach.
Im
Jahr
2004
, als das jüngste Kind das 1
4.
Altersjahr voll
endet hatte und die anderen Kinder bereits volljährig waren,
erzielte
sie
mit Fr. 30‘897.
--
ihr höchstes
Einkommen.
Obschon sie spätestens ab 2006, als das jüngste Kind das 1
6.
Altersjahr vollendet hatte, hätte vollzeitlich arbeiten kön
nen, um die finanzielle Situation der Familie aufzubessern, betrug
das zuletzt erzielte
Einkommen
Fr.
23‘019.-- (
Urk.
7/65/1), was mit einer Vollzeitstelle nicht vereinbar ist.
Weiter
fällt ins Gewicht, dass die Beschwerdeführerin
nie in einem 100
%
Pen
sum erwerbstätig war.
Allein aus dem Umstand, dass sie sich wäh
rend der Zeit der Arbeitslosigkeit auch um 100
%
-Stellen bemühte
(Urk. 7/9/1-17)
, abzu
leiten, sie würde im Gesundheitsfall vollzeitlich erwerbstätig sein, ver
mag nicht zu überzeugen, weil sie
ab dem
Jahr 2008 keine grundsätzliche Bereitschaft mehr zum Ausdruck brachte
,
100
%
zu arbeiten.
Zudem gab sie anlässlich der Haushaltsabklärung vom
3.
März 2011 an, sie würde bei voller Gesundheit im
bisherigen
Umfang arbeiten (vgl.
Urk.
7/45
Ziff.
6).
Darauf ist sie zu behaften, zumal
auch
besuchte Weiterbildungen nicht
geeignet
sind
, ein
angestrebtes
Arbeitspensum von
100
%
zu belegen
.
Unter diesen
Umständen ist mit der Beschwerdegegnerin anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde lediglich teilerwerbstätig wäre. Das entspre
chende Pensum ermittelte die Beschwerdegegnerin unter Vergleich des effektiv erzielten Erwerbseinkommens mit einem Durchschnittseinkommen (Urk. 7/45
Ziff.
2.10). Dieses Vorgehen entspricht nicht der bundesgerichtlichen Rechtspre
chung, welche die Gewichtung des Erwerbs- und des Haushaltanteils aufgrund eines Zeitvergleichs vorschreibt (ZAK 1992 S. 127).
Die Arbeitgeberin gab eine allgemeine wöchentliche Arbeitszeit von 41 Stunden an, während sie die von der Beschwerdeführerin tatsächlich geleistete Arbeits
zeit unter Hinweis auf den bezahlten Stundenlohn nicht quantifizierte (
Urk.
7/50
Ziff.
2.9). Ausgehend von den von Januar bis Juni 2009 ausbezahlten Löhnen von insgesamt
Fr.
8‘908.35 (
Fr.
9‘901.95 ./. Fr. 231.90 ./.
Fr.
761.70;
Urk.
7/50 Ziff. 2.12) ergeben sich bei einem Stundenlohn von Fr. 22.60 (
Urk.
7/50 Ziff. 2.10) insgesamt 394 Arbeitsstunden (respektive unter Umrech
nung auf die aufs halbe Jahr entfallenden 26 Wochen 15 Arbeitsstunden pro
Woche). Dies entspricht einem Pensum von rund 37
%
und deckt sich zur Hauptsache mit der Aussage der Beschwerdeführerin gegenüber der Abklä
rungsperson, sie habe etwa drei Stunden täglich gearbeitet (
Urk.
7/45 Ziff. 2.3). Daran ändert sich auch dann nichts Wesentlich, wenn im Stundenlohn noch eine Ferienentschädigung mitenthalten wäre. Unter Berücksichtigung des bei der Stadt
E.___
zudem für die Frühlingsreinigung bei einem Stundenlohn von
Fr.
25.-- erzielten Jahresverdienstes von
Fr.
2‘033.-- (2009) und Fr. 1‘646.-- (2008;
Urk.
7/45 Ziff. 2.3 und
Ziff.
2.10) ist der von der Beschwerdegegnerin festgesetzte Erwerbsanteil von 44.80
%
nicht zu beanstanden.
Zu prüfen bleibt
mittels der gemischten Methode
, wie sich die festgestellte Ein
schränkung in der Arbeitsfähigkeit im Erwerbs- und Haushaltbereich auswirkt.
6.
6.1
Gemäss Abklärungsbericht vom 2
8.
März 2011 (
Urk.
7/45) beläuft sich die Ein
schränkung im Haushalt auf 13.4
%
.
Diese Bemessung ist nicht zu beanstanden und wurde beschwerdeweise
auch
nicht bestritten
.
Es
resultiert ein nicht erwerbsbezogener Invaliditätsgrad von 7.4
%
(gewichtet).
6.
2
6.2.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Validen
ein
kommens entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkom
mens
entwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfah
rung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortge
setzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 mit Hinweisen).
6.2.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich
zur
Berechnung des Valideneinkommens auf die tatsächlichen Einkommenszahlen aus dem Jahr 2008 (vgl. individueller Kontoauszug
:
Fr.
21‘373.-- +
Fr.
1‘646.-- =
Fr.
23‘019.--
,
Urk.
7/65) und errechnete, unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2010
(potentieller Rentenbeginn nach Ablauf der einjährigen Wartefrist) ein Valideneinkommen von
Fr.
23‘761.
--
.
Für den
Einkommensvergleich ab Mai 2011 setzte sie das Valideneinkommen
, wiederum unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung für das Jahr 2011,
auf
Fr.
23‘998.60 fest (vgl. Ein
kommensvergleich
vom
7.
Mai 2012
,
Urk.
7/16
S. 1
,
Urk.
7/40)
. Dies ist nicht zu beanstanden
und im Übrigen
un
bestritten
.
6.3
6.3.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebun
gen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40
Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/bb, 124 V 321 E. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäfti
gungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf
höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V
75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichseinkommen mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
6.
3.2
Betreffend das Jahr 2010
(Zeit ab Juli 2010)
ist aufgrund der 100%igen Arbeits
unfähigkeit der Beschwerdeführerin von einem Invalideneinkommen von
Fr.
0.
auszugehen.
Zur Bestimmung
des Invalideneinkommens
im Jahr 2011
ist mit
der
Beschwerde
gegnerin – die Beschwerde
führerin
geht den Akten zufolge keiner erwerblichen Beschäftigung mehr nach – auf die LSE abzustellen.
Vorliegend errechnete
sie
auf der Grundlage des standardisierten Durchschnittslohns für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des pri
vaten Sektors (
Fr.
4‘225.
--
; LSE 2010, S.
26, TA1
Ziff.
02-96
) sowie unter Auf
rechnung der betriebsüblichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden und der Nominal
lohnentwicklung für das Jahr 2011 ein Einkommen von
Fr.
11‘929.
-- (
Fr.
4‘225.-- : 40 x 41.6 x 12 x 1.01 =
Fr.
53‘255.--
[
100
%
]
;
Fr.
53‘255.-- : 100 x 44.8 x 0.5
[
50
%
-Pensum
]
)
. Zudem gewährte sie ein
en
leidensbedingte
n
Abzug von 10
%
,
womit sie
das Invalideneinkommen auf
Fr.
10‘736.--
fest
setzte
(vgl. Einkommensvergleich vom
7.
Mai 2012,
Urk.
7/16 S. 2)
.
Zu bemerken ist diesbezüglich, dass das Invalideneinkommen recht
sprechungsge
mäss allein aufgrund der Restarbeitsfähigkeit von 50
%
im Erwerbs
bereich
festzulegen ist (BGE 137 V 334 E. 4.1 und 125 V 146 E. 4). Dies führt dazu, dass das Invalideneinkommen nicht basierend auf einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit sowie einem 44.8
%
Pensum berechnet werden kann. Zu fragen ist, was die Beschwerdeführerin als nun invalide noch ver
dienen könnte, und zwar in dem von ihr hypothetisch ausgeübten Umfang von 44.8
%
. Der statistische Jahreslohn von
Fr.
53‘255.-- (bei einem 100%-Pensum) ist demgemäss auf das hypothetisch ausgeübte Pensum von 44.8
%
zu redu
zieren, was zu einem Lohn von
Fr.
23‘858.25 führt. Bei einem leidensbedingten Abzug von 10
%
, welcher nicht zu beanstanden ist, resultiert ein Invalidenein
kommen von
Fr.
21
‘
472.4
0.
6.4
Aufgrund des Ausgeführten sind folgende Einkommensvergleiche zu veran
schauli
chen:
Einkommensvergleich ab Juli 2010
Valideneinkommen
Fr.
23‘761.--
Invalideneinkommen
Fr.
-.--
Erwerbseinbusse
Fr.
23‘761.--
= Einschränkung von
100
%
Tätigkeit
Anteil
Einschränkung
Teilinvaliditätsgrad
Erwerbsbereich
45
%
100
%
44.8
%
Haushaltsbereich
55
%
13.4
%
7.4
%
Der Invaliditätsgrad beträgt
5
2
%
.
Ab Juli 2010 (Ablauf der einjährigen Warte
frist) hat die
Beschwerdeführerin Anspruch auf eine halbe Rente.
Einkommensvergleich ab
Mai 2011
Valideneinkommen
Fr.
23‘998.60
Invalideneinkommen
Fr.
21
‘
472
.
40
Erwerbseinbusse
Fr.
2
‘
526
.
2
0
= Einschränkung von
10
.
53
%
Tätigkeit
Anteil
Einschränkung
Teilinvaliditätsgrad
Erwerbsbereich
45
%
10
.
53
%
4.7
4
%
Haushaltsbereich
55
%
13.4
%
7.4
%
Der Invaliditätsgrad beträgt
1
2
%
.
A
b
Juli
201
1
(
Mai 201
1
plus drei Monate; vgl.
Art.
88a
Abs.
2 IVV)
besteht kein
Anspruch
mehr
auf eine
Rente
.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich
der angefochtene Entscheid als rechtens
erweist
, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7.
Die Gerichtskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
1‘000.-- festzusetzen
und
ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzu
erle
gen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
1
‘
000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder