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**Case Identifier:** 21812c9b-76ee-5a07-8f0b-db61e75df0a2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.08.2015 IV 2013/200
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-200_2015-08-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/200

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 26.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2015
Art. 46 ATSG. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinn einer 
Verletzung der Aktenführungspflicht führt von Vornherein nicht zu einer 
Aufhebung der angefochtenen Verfügung aus formellen Gründen, da die 
Beschwerdeführerin einer materiellen Verfahrenserledigung den Vorzug gibt. 
Eine Gehörsverletzung ist vorliegend auch nicht geeignet, sich auf die 
Kostenfolgen auszuwirken. Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Würdigung eines 
Administativgutachten. Verbesserung des psychischen 
Gesundheitszustands rechtsgenüglich bewiesen. (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2015, IV 
2013/200).

Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2015

Entscheid vom 26. August 2015

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin

Andrea Wepfer

Geschäftsnr.

IV 2013/200

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 26. Juli 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an. In ihrer 

Anmeldung gab sie an, dass sie an Nacken- und Rückenschmerzen, einer Depression 

und hohem Blutdruck leide. Deswegen sei sie in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt 

(IV-act. 1).

A.b  Dr. med. Dr. phil. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, hatte 

sich am 23. Februar 2004 im Auftrag der Krankentaggeldversicherung der Versicherten 

dahingehend geäussert, dass eine zumindest mittelschwere depressive Somatisierung 

im Rahmen einer vornehmlich nicht intentionalen Symptomenproduktion vorliege. 

Medizinisch-theoretisch betrage die Arbeitsunfähigkeit 60-70 % und müsse in vier bis 

sechs Monaten reevaluiert werden (IV-act. 17-3). Am 19. April 2004 war die Versicherte 

durch das AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG mittels 

Funktionsorientierter Medizinischer Abklärung (FOMA) untersucht worden. Dabei waren 

die Diagnosen eines generalisierten, undifferenzierten Schmerzsyndroms mit 

chronischem Panvertebralsyndrom, einer mittelschweren depressiven 

Somatisierungsstörung, einer morbiden Adipositas und einer arteriellen Hypertonie 

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gestellt worden. Aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht sei der Versicherten 

eine leichte Tätigkeit ganztags zumutbar. Unter Berücksichtigung der psychiatrisch von 

Dr. B.___ im Rahmen einer Depression bestätigten Somatisierungsstörung betrage die 

Arbeitsunfähigkeit interdisziplinär beurteilt 60-70 % für sämtliche Tätigkeiten (act. G 

7.2.8). Anlässlich einer Reevaluation vom 13. Juli 2004 hatte Dr. B.___ festgehalten, die 

Arbeitsunfähigkeit betrage langfristig "unverändert 50-60 %" (Bericht vom 28. Juli 

2004, IV-act. 17-2).

A.c  Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Chirurgie, stellte 

in seinem Bericht zuhanden der IV-Stelle vom 10. August 2004 folgende Diagnosen: 

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe ein generalisiertes Schmerzsyndrom 

bei chronischem Panvertebralsyndrom, eine Diskusprotrusion C4/5, Diskushernien 

Th4/5, Th5/6 links und L5/S1 links, Osteochondrose C4/5, Th11/12 und L5/S1, eine 

mittelschwere depressive Somatisierungsstörung, eine morbide Adipositas sowie eine 

arterielle Hypertonie. Er ging von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit in jeglichen 

Tätigkeiten aus (IV-act. 10). Am 13. September 2004 konkretisierte Dr. C.___, die 

Versicherte sei vom 8. August 2003 bis zum 23. Februar 2004 zu 100 % arbeitsunfähig 

geschrieben worden und ab diesem Datum zu 70 % (IV-act. 13).

A.d  Mit Mitteilung vom 10. Dezember 2004 wurde der Versicherten eröffnet, sie habe 

Anspruch auf eine ganze Rente ab 1. August 2004, und mit Verfügung vom 7. Februar 

2005 wurde ihr diese Rente zugesprochen (IV-act. 22 und 26).

B.   

B.a  Im Rahmen eines im September 2009 von Amtes wegen eingeleiteten 

Revisionsverfahrens machte die Versicherte geltend, ihr Gesundheitszustand habe sich 

verschlimmert. Es lägen zusätzlich ein Diabetes, Muskelschmerzen und 

Rückenbeschwerden vor (IV-act. 31). Dr. C.___ attestierte im Verlaufsbericht vom 

14. Oktober 2009 eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit September 

2004. Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beständen zusätzlich die Diagnosen Diabetes 

mellitus Typ II, hypertensive Kardiopathie sowie Fibromyalgie-Syndrom. Im Jahr 2007 

habe die psychiatrische Behandlung intensiviert werden müssen, und die Versicherte 

sei an Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, überwiesen worden (IV-

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act. 34-1). Der Hausarzt reichte weitere ärztliche Berichte ein (IV-act. 34-3 bis 34-12). 

Die IV-Stelle erhielt auf Nachfrage von der Klinik E.___ am 8. Januar 2010 die Auskunft, 

dass die Versicherte am 30. April 2008 zuletzt dort in Behandlung gestanden habe (IV-

act. 37).

B.b  Die zuständige Ärztin des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) hielt mit 

Beurteilung vom 14. Januar 2010 fest, dass, wie zum Zeitpunkt der medizinischen 

Referenzsachlage 2004, derzeit ein generalisiertes Schmerzsyndrom (bzw. 

Fibromyalgie) sowie eine Depression vorlägen. Aus den vorliegenden medizinischen 

Informationen könne keine erhebliche Gesundheitszustandsverbesserung abgeleitet 

werden (IV-act. 38). Am 18. Februar 2010 kam auch eine zweite RAD-Ärztin zum 

Schluss, dass sich weitere Abklärungen erübrigten (IV-act. 39).

B.c  Der Hausarzt hielt in einem weiteren Verlaufsbericht vom 14. September 2011 fest, 

nach seiner letzten Information sei die Versicherte bei Dr. D.___ in psychiatrischer 

Betreuung (IV-act. 43). Auch eine erneute telefonische Nachfrage bei der Klinik E.___ 

durch die IV-Stelle ergab, dass die Versicherte seit dem 30. April 2008 nicht mehr bei 

Dr. D.___ in Behandlung gewesen sei (IV-act. 44).

B.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 13. Juni 2012 von der Academy 

of Swiss Insurance Medicine (asim) polydisziplinär begutachtet. Im Gutachten vom 31. 

Dezember 2012 wurden folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

gestellt: Panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 M54.5, M54.3, M53.4) mit/bei 

diffusen, multisegmentalen, aber leichtgradigen degenerativen Veränderungen der 

Wirbelsäule im zervikalen, thorakalen und lumbalen Bereich ohne klinisch relevante 

Einengung neuraler Strukturen; muskulärer Dysbalance mit myotendinotischen 

Verspannungen der paravertebralen Muskulatur; ohne Hinweise auf segmentale 

Dysfunktion der Wirbelsäule sowie bei muskulärer Dysbalance der 

Beckengürtelmuskulatur linksbetont. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden ein 

bilaterales, linksbetontes Karpaltunnelsyndrom, diffuse Gelenkschmerzen sowie 

Gliederschmerzen ohne organisches Korrelat, eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, reaktiv, im Sinne einer Schmerzverarbeitungsstörung, ein Status nach 

mittelgradiger depressiver Störung mit somatischem Syndrom, remittiert, ein Diabetes 

mellitus Typ II, aktenanamnestisch eine arterielle Hypertonie und schliesslich eine 

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Adipositas, BMI 43.6 kg/m , vermerkt. Aufgrund der rheumatologischen Befunde 

bestehe in der angestammten, körperlich mittelschweren bis gelegentlich schweren 

Tätigkeit in einem metallverarbeitenden Betrieb keine Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte 

sei aber ohne Einschränkungen arbeitsfähig für körperlich leichte Tätigkeiten in 

Wechselbelastung mit einer maximalen Lastenhandhabung bis 12 kg sowie ohne 

repetitives Bücken. Repetitive Tätigkeiten sollten wegen beidseitig vorliegendem 

Karpaltunnelsyndrom zum aktuellen Zeitpunkt vermieden werden. Es liege weiterhin ein 

Panvertebralsyndrom vor, das in seinem Umfang somatisch nicht zu erklären sei. Von 

psychiatrischer Seite her sei von einer Verbesserung auszugehen. Die früheren 

Diagnosen und die daraus resultierende hohe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

könnten aktuell nicht mehr begründet werden. Ein genauer Zeitpunkt für diese 

Verbesserung lasse sich aufgrund der über mehrere Jahre nicht mehr etablierten 

psychiatrischen Behandlung und wegen entsprechend fehlender Berichte retrospektiv 

nicht sicher festlegen und könne deshalb ab Datum der Begutachtung angenommen 

werden (IV-act. 54).

B.e  Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2013 wurde der Versicherten wegen einer 

Verbesserung ihres Gesundheitszustands die Aufhebung der Rente in Aussicht gestellt 

(IV-act. 58).

B.f   Die Versicherte liess, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. D. Ehrenzeller, am 20. 

März 2013 Einwand erheben. Sie beantragte die Weiterausrichtung der Rente und im 

Fall einer definitiven Einstellung die Weiterbezahlung während zweier Jahre unter 

gleichzeitiger Einleitung beruflicher Massnahmen. Im Zusammenhang mit der 6. IVG-

Revision sei die Frage aufgeworfen worden, ob es sich um einen Fall nach den 

Schlussbestimmungen Art. 6a handle, worin offenbar Unsicherheit bestehe. Es fehlten 

sowohl ein aktueller psychischer Befund wie auch der Bericht zum MRI vom 5. April 

2012 und ein Verlaufsbericht der aktuellen psychiatrischen Behandlung seit Mai 2012. 

Es werde bestritten, dass sich der Gesundheitszustand verbessert habe, er habe sich 

eher verschlechtert (IV-act. 64).

B.g  Die IV-Stelle verfügte am 3. April 2013 die Einstellung der Invalidenrente der Ver­

sicherten auf Ende des der Verfügungszustellung folgenden Monats. Die 

Rentenrevision sei unter dem Gesichtspunkt der Schlussbestimmung im Rahmen der 

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IVG-Revision 6a geprüft worden. Es seien jedoch nicht ausschliesslich syndromale 

Diagnosen für die Rentenzusprache verantwortlich gewesen. Deswegen sei der Fall 

nicht nach der Schlussbestimmung zur IV-Revision 6a angepasst worden und ein 

Anspruch auf berufliche Massnahmen mit gleichzeitiger Weiterzahlung der Rente 

entfalle. Da gemäss der aktuellen psychiatrischen Beurteilung die psychische 

Erkrankung mittlerweile remittiert sei und nicht mehr objektiviert werden könne, 

bestehe ein Invaliditätsgrad von 0 % und somit kein Rentenanspruch mehr (IV-act. 65).

C.    

C.a  Mit Beschwerde vom 6. Mai 2013 beantragte der Rechtsvertreter der Versicherten 

für diese die Aufhebung der Verfügung vom 3. April 2013 und die Weiterausrichtung 

der Rente. Eventualiter sei eine neue, insbesondere psychiatrische Begutachtung 

vorzunehmen. Er habe bereits im Einwand gegen den Vorbescheid bemängelt, die im 

asim-Gutachten S. 2 Ziff. 2.2 erwähnten Unterlagen lägen nicht bei den Akten, weshalb 

er nicht abschliessend Stellung nehmen könne. Bereits wegen dieser Verletzung des 

rechtlichen Gehörs sei die angefochtene Verfügung aufzuheben. Im Weiteren machte 

der Rechtsvertreter insbesondere geltend, im asim-Gutachten werde lediglich eine 

andere Einschätzung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Gesundheitszustands 

vorgenommen. Bei der durch die Gutachter vorgebrachten Verbesserung des 

psychischen Zustandes sei die seit März 2012 wieder regelmässig stattfindende 

Psychotherapie nicht berücksichtigt worden. Ausserdem habe das bei der 

Beschwerdeführerin vorliegende Karpaltunnelsyndrom (CTS) einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit, der nicht berücksichtigt worden sei. Mit der Beschwerde wurde ein 

Schreiben von Dr. C.___ vom 25. März 2013 eingereicht, in welchem dieser über eine 

gute Einstellung des Diabetes berichtete und eine allfällige Gewichtszunahme mit der 

schmerzbedingt verminderten Mobilität begründete (act. G 1, G 1.2).

C.b  Die IV-Stelle holte die noch fehlenden medizinischen Unterlagen bei der asim ein 

und reichte sie zusammen mit der Beschwerdeantwort vom 25. Juni 2013 zuhanden 

der Akten ein (act. G 7 und 7.2). In der Beschwerdeantwort beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Es liege keine massgebliche 

Verletzung des rechtlichen Gehörs vor. Die nun zusätzlich eingereichten Arztberichte 

dokumentierten keine gesundheitlichen Einschränkungen, welche die Arbeitsfähigkeit 

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betreffen würden, oder seien sehr alt und alle im Gutachten der asim erörtert worden. 

Auf das Gutachten der asim könne grundsätzlich abgestellt werden. Die 

Beschwerdeführerin bringe mit dem Schreiben von Dr. C.___ vom 25. März 2013 nichts 

vor, was dagegen spreche. Der Gesundheitszustand sei nicht anders beurteilt worden, 

sondern im Unterschied zu früher liege aktuell überhaupt keine psychiatrische 

Diagnose mehr vor. Selbst wenn die psychiatrische Diagnose einer leichten bis 

mittelgradigen depressiven Episode oder Störung gestellt worden wäre, würde dies zu 

keinem anderen Resultat führen, da eine derartige Diagnose gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung unter bestimmten – vorliegend gegebenen – 

Voraussetzungen überwindbar wäre.

C.c  Mit Replik vom 25. September 2013 hielt die Beschwerdeführerin an ihren 

Anträgen fest und liess insbesondere vorbringen, die Äusserungen der 

Beschwerdegegnerin betreffend ihre psychiatrische/psychotherapeutische Behandlung 

seien unzutreffend. Der psychische Zustand sei schwankend, weshalb weder die 

Momentaufnahme anlässlich der Begutachtung noch der Medikamentenspiegel etwas 

belegen würden. Es sei unumgänglich, eine neue Begutachtung vorzunehmen, die sich 

auch mit dem CTS und den neurologischen Problemen befasse (act. G 14).

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 16).

Erwägungen:

1.

1.1  Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 3. April 2013. Strittig ist die von 

der Beschwerdegegnerin verfügte Einstellung der Invalidenrente der 

Beschwerdeführerin ex nunc.

1.2  In formeller Hinsicht ist vorab zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin den 

Anspruch der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt hat, indem sie von den 

asim-Gutachtern eingeholte medizinische Berichte nicht bzw. erst im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens beizog (IV-act. 64-2, act. G 1 S. 2).

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1.3  Die Aktenführungspflicht von Verwaltung und Behörden ist Teil des rechtlichen 

Gehörs und bildet das Gegenstück zum (aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden) 

Akteneinsichts- und Beweisführungsrecht, indem die Wahrnehmung des 

Akteneinsichtsrechts durch die versicherte Person eine Aktenführungspflicht der 

Verwaltung voraussetzt. Die Behörde ist verpflichtet, ein vollständiges Aktendossier 

über das Verfahren zu führen, um gegebenenfalls ordnungsgemäss Akteneinsicht 

gewähren und bei einem Weiterzug diese Unterlagen an die Rechtsmittelinstanz 

weiterleiten zu können. Der verfassungsmässige Anspruch auf eine geordnete und 

übersichtliche Aktenführung verpflichtet die Behörden und Gerichte, die Vollständigkeit 

der im Verfahren eingebrachten und erstellten Akten sicherzustellen (vgl. mit vielen 

Hinweisen BGE 138 V 218 E. 8.1.2). Für die dem ATSG unterstellten Versicherer wurde 

in Art. 46 ATSG die Aktenführungspflicht auf Gesetzesstufe konkretisiert. Danach sind 

für jedes Sozialversicherungsverfahren alle Unterlagen, die massgeblich sein können, 

vom Versicherungsträger systematisch zu erfassen.

1.4  Vorliegend hat die IV-Stelle vor Verfügungserlass von der asim eingeholte 

medizinische Unterlagen, die im Gutachten berücksichtigt wurden, nicht einverlangt 

und entsprechend auch nicht zu den Akten genommen. Dies hat sie im 

Beschwerdeverfahren nachgeholt (vgl. act. G 7.2), macht in der Beschwerdeantwort 

aber geltend, es liege (zumindest) keine massgebliche Verletzung des rechtlichen 

Gehörs vor. Sinngemäss spricht sie den nachträglich eingeholten Akten die Relevanz 

für die Beurteilung der vorliegend massgeblichen Fragen ab.

1.5  Ob die Beschwerdegegnerin ihre Aktenführungspflicht massgeblich verletzt hat, 

kann vorliegend offen bleiben. Denn die Beschwerdeführerin hat hinreichend zum 

Ausdruck gebracht, dass sie nicht primär an einer Aufhebung der Verfügung aus 

formellen Gründen, sondern an einem materiellen Entscheid interessiert ist. So hat sie 

denn auch nur materielle Anträge gestellt (Ziff. I/1-2 der Beschwerde) und diese 

entsprechend begründet. Bei dieser Sachlage ist eine materielle Beurteilung 

vorzunehmen (vgl. zum Ganzen m.H. den Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 22. Mai 2013, IV 2012/36 E. 2.2). Selbst wenn eine 

Gehörsverletzung bejaht würde, könnte dies bei den Kostenfolgen nicht berücksichtigt 

werden. Denn die Beschwerdeführerin weist nicht nach und es ist auch nicht 

ersichtlich, dass ihr wegen der unterbliebenen Zustellung der erwähnten Akten 

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zusätzliche Kosten entstanden sind. Insbesondere kann ausgeschlossen werden, dass 

sie sich nur aus diesem Grund zur Beschwerde veranlasst gesehen hat. Vielmehr hat 

sie zahlreiche weitere Rügen vorgebracht, sodass eine allfällige Gehörsverletzung bei 

den Kostenfolgen von Vornherein unbeachtlich ist (vgl. m.w.H. auch den Entscheid 

8C_843/2014 des Bundesgerichts vom 18. März 2015 E. 11).

2.

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat die Rente im Rahmen einer gewöhnlichen Revision 

nach Art. 17 Abs. 1 ATSG aufgehoben. Das Revisionsverfahren hat sie im September 

2009 und damit vor Inkrafttreten der IV-Revision 6a und der darin enthaltenen 

Schlussbestimmung lit. a eingeleitet. Zwar hat sie im Lauf des Verfahrens geprüft, ob 

der Sachverhalt den Tatbestand der erwähnten Schlussbestimmung erfüllt (vgl. das 

Protokoll Vortriage vom 27. Februar 2012, IV-act. 42). Da sie dann jedoch die 

Voraussetzungen der gewöhnlichen Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG als gegeben 

erachtete, hat sie die Rente gestützt darauf und nicht in Anwendung der 

Schlussbestimmung lit. a eingestellt (vgl. auch die Begründung der angefochtenen 

Verfügung). Folglich ist vorderhand zu prüfen, ob diese Rentenrevision zu Recht 

erfolgte.

2.2  Wenn sich der Invaliditätsgrad der rentenbeziehenden Person erheblich ändert, 

wird die Invalidenrente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, 

den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 

E. 3.5, vgl. BGE 133 V 545). Der Invaliditätsgrad kann sich unter anderem in erheblicher 

Weise ändern, wenn sich der Gesundheitszustand verbessert oder verschlechtert hat 

oder anders auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt. Eine anspruchsbeeinflussende 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu 

betätigen, ist von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden 

kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu 

berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert 

hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über 

die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Eine Herabsetzung oder Aufhebung der 

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Invalidenrente wird frühestens auf den ersten Tag des zweiten Monats wirksam, 

welcher der Zustellung der Verfügung folgt (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV).

2.3  Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 114 E. 5.4; BGE 130 V 

77 E. 3.2.3). Im vorliegenden Fall ist demnach der Sachverhalt, der der 

rentenzusprechenden Verfügung vom 7. Februar 2005 (IV-act. 26) zu Grunde lag, mit 

dem Sachverhalt zur Zeit der angefochtenen Verfügung vom 3. April 2013 (IV-act. 65) 

zu vergleichen.

3.

3.1  Im Rahmen des Verfahrens zur ursprünglichen Rentenprüfung hatte der Hausarzt 

am 10. August 2004 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit das Vorliegen eines 

generalisierten Schmerzsyndromes bei chronischem Panvertebralsyndrom, eine 

Diskusprotrusion C4/5, Diskushernie Th4/5, Th5/6 links und L5/S1 links, 

Osteochondrose C4/5, Th11/12 und L5/S1, eine mittelschwere depressive 

Somatisierungsstörung, eine morbide Adipositas und eine arterielle Hypertonie 

bescheinigt. Die Arbeitsunfähigkeit hatte er mit 100 % ab dem 23. März 2004 

(Behandlungsbeginn) beziffert (IV-act. 10). In einem ärztlichen Zeugnis vom 

13. September 2004 hatte er konkretisiert, vom 8. August 2003 bis zum 23. Februar 

2004 habe eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestanden und ab jenem Zeitpunkt eine 

solche von 70 % (IV-act. 13). Seitens des AEH war gemäss Gutachten vom 19. Mai 

2004 aus somatischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit attestiert worden 

(act. G 7.2.8 S. 4). Dr. B.___ hatte am 23. Februar 2004 eine zumindest mittelschwere 

depressive Somatisierung im Rahmen einer vornehmlich nicht-intentionalen 

Symptomenproduktion diagnostiziert. Medizinisch-theoretisch betrage die 

Arbeitsunfähigkeit 60-70 % (IV-act. 17-3). Anlässlich der Reevaluation vom 28. Juli 

2004 hatte seine Beurteilung auf eine Arbeitsunfähigkeit von "unverändert 50-60 %" 

gelautet (IV-act. 17-2).

bis

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3.2  Die Beschwerdeführerin betont, Verschlechterungen des somatischen Zustands 

seien klar objektiviert worden. Sie kritisiert, dass diese von den asim-Gutachtern als 

irrelevant eingestuft worden sind (vgl. S. 5 der Beschwerde). Der rheumatologische 

asim-Teilgutachter nahm die Diagnosen der seit 2004 durchgeführten Bildgebung zur 

Kenntnis bzw. gab diese wieder (MRI der LWS vom 20. Januar 2009, S. 7 des 

Hauptgutachtens und S. 2 des Teilgutachtens; MRI der HWS und BWS vom 5. April 

2012, S. 8 des Teilgutachtens). In Bezug auf mehrere Segmente insbesondere der LWS 

ergaben sich Auffälligkeiten (vgl. S. 2 des Teilgutachtens, IV-act. 54-46: relativ 

ausgeprägte Osteochondrose L5/S1 bei verschmälerter Bandscheibe, Spondylosis und 

leichter dorsaler Diskusprotrusion, leichte Diskusprotrusion L4/5 bei dehydrierter 

Bandscheibe, Spondylarthrosen L4/5, L5/S1, L3/4). Nervenwurzelkompressionen 

wurden jedoch nicht nachgewiesen. Betreffend zwei Segmente der HWS wurden 

Auffälligkeiten beschrieben, die 2004 noch nicht vorhanden gewesen oder zumindest 

nicht erkannt worden waren (Osteochondrose C4/5 und C5/6 mit Myelonkontakt, 

jedoch ohne Zeichen einer Myelopathie). Auch betreffend die BWS wurden teilweise 

neue Befunde erhoben (neue Bandscheibenvorwölbung Th6/7 in den Spinalkanal, 

jedoch ohne Hinweis auf Myelopathie, ventrale zirkuläre Vorwölbung der Bandscheibe 

auf Höhe Th12/L1, vgl. S. 8 des Teilgutachtens). Der Gutachter beschrieb beim 

Vergleich der Aufnahmen von 2004 und 2009 bzw. 2012 zwar teilweise eine 

Progression der degenerativen Veränderungen, bezeichnete diese aber dennoch 

insgesamt als leichtgradig und sprach ihnen eine klinische Relevanz ab. Er wies darauf 

hin, dass sich viele degenerative Veränderungen im Lauf der Jahre verschlechtern 

könnten, ohne dass notwendigerweise eine entsprechende Schmerzsymptomatik 

entstehe. Die Diskrepanz zwischen den subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin 

und den objektivierbaren Befunden (zentral eine ausgeprägte muskuläre 

Dekonditionierung, aber keinerlei Zeichen einer lokalen segmentalen Dysfunktion) 

beschrieb er als ausgeprägt, weshalb er zusätzlich von einer 

Schmerzverarbeitungsstörung ausging (vgl. S. 10 des Teilgutachtens). In der 

angestammten, nämlich einer körperlich schweren Tätigkeit, schätzte der Gutachter die 

Beschwerdeführerin weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig. Dabei interferierten die diffusen 

degenerativen Veränderungen im Bereich der Wirbelsäule, insbesondere im Bereich der 

BWS und der LWS, sowie die ausgeprägte muskuläre Dekonditionierung der 

Beschwerdeführerin, die sich im Lauf der Jahre etabliert habe. Für eine körperlich 

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leichte Tätigkeit, ohne Notwendigkeit, repetitiv Lasten über 12 kg zu heben, zu tragen 

oder zu stossen, ohne repetitives Bücken, lasse sich keine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit aus rheumatologischer Sicht begründen. Die Beschwerdeführerin leide 

sehr, habe eine ausgeprägte muskuläre Dekonditionierung, jedoch bestünden keine 

relevanten Einschränkungen der segmentalen Beweglichkeit an ihrem 

Bewegungsapparat, welche die Durchführung einer leichten körperlichen Tätigkeit 

verhindern könnten (S. 11 des Teilgutachtens). Vor dem Hintergrund der Tatsache, 

dass der Experte an der ganzen Wirbelsäule keine klinisch relevante Einengung 

neuraler Strukturen feststellen konnte, hat es aus beweisrechtlicher Sicht dabei sein 

Bewenden, dass eine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Verschlechterung des 

Zustands betreffend die Rückensituation der Beschwerdeführerin nicht bewiesen 

werden konnte.

3.3  Was das Karpaltunnelsyndrom (CTS) anbelangt, ist die Beschwerdeführerin der 

Meinung, dass dieses bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zu wenig gewürdigt 

worden sei. Nachdem der Gutachter betreffend das CTS eine adäquate, konsequente 

Behandlung dringendsten empfohlen habe, müsse dies sehr wohl Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben.

3.3.1      Das CTS war bereits vor Erlass der ursprünglichen Rentenverfügung 

diagnostiziert worden. Dr. med. F.___, Spezialarzt FMH für Neurologie, hatte im Bericht 

vom 26. November 2004 das CTS rechts als sicher und links als möglich bezeichnet. Er 

hatte bei Fortbestand des Beschwerdebilds die Durchführung einer Neurolyse des 

Nervus medianus empfohlen (IV-act. 34-6). Ob eine solche oder eine andere 

Behandlung durchgeführt wurde, ist nicht aktenkundig. Der Bericht von Dr. F.___ aus 

dem Jahr 2004 lag den asim-Gutachtern vor (vgl. IV-act. 54-6, 54-12; 54-14). Im 

Gutachten wurde ein bilaterales, nun linksbetontes Karpaltunnelsyndrom (erste 

Diagnose 2004, damals rechtsbetont) als Diagnose ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit aufgeführt (IV-act. 54-12). Bezüglich Arbeitsfähigkeit wurde 

festgehalten, dass repetitive Tätigkeiten wegen beidseitig vorliegenden 

Karpaltunnelsyndroms zum aktuellen Zeitpunkt vermieden werden sollten (IV-act. 

54-22). Weiter ist dem Gutachten zu entnehmen, dass eine adäquate Behandlung des 

Karpaltunnelsyndroms dringend indiziert sei, zuerst durch eine erneute neurologische 

Beurteilung und gegebenenfalls durch eine initiale Applikation nächtlicher Schienen für 

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die Periode von maximal 3 Monaten. Bei Persistenz der Beschwerden sei die Indikation 

einer operativen Sanierung zu überprüfen. Diese therapeutischen Massnahmen seien 

dringend zu empfehlen, da bei Beständigkeit eines bilateralen Karpaltunnelsyndroms 

eine Verschlechterung der Feinmotorik entstehen könne, was auch Einfluss auf die 

restliche Lebensqualität bzw. auf die restliche Arbeitsunfähigkeit ausüben könnte (IV-

act. 54-15 f.). Dabei handelt es sich jedoch lediglich um eine Prognose. Der 

rheumatologisch/internistische Teilgutachter hielt explizit fest, das CTS habe derzeit 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (die Beschwerdeführerin berichte über keine 

Einschränkung ihrer feinmotorischen Bewegungen; S. 11 des Teilgutachtens, IV-act. 

54-55). Er berücksichtigte das CTS insofern, als er die Arbeitsfähigkeit in 

Verweistätigkeiten als eingeschränkt betrachtete, indem repetitive Tätigkeiten wegen 

des beidseitig vorliegenden Karpaltunnelsyndroms derzeit vermieden werden sollten. 

Damit können nur manuelle Tätigkeiten gemeint sein. Das Gutachten lässt nicht darauf 

schliessen, dass die attestierte Arbeitsfähigkeit erst nach erfolgreicher Durchführung 

einer Therapie zu erreichen wäre. Beim Hinweis, dass das CTS im Alltag der 

Beschwerdeführerin "ausserhalb der Schmerzsymptomatik eine funktionelle 

Einschränkung" verursache (S. 12 des Teilgutachtens, IV-act. 54-56), handelt es sich 

offenkundig um einen Verschrieb. Im Gesamtzusammenhang wird deutlich, dass nur 

gemeint sein kann, das CTS verursache keine funktionelle Einschränkung. So erwähnt 

der Gutachter zur Erläuterung das Beispiel, dass die Beschwerdeführerin ohne 

Einschränkung Autofahren könne (S. 12 des Teilgutachtens). Insgesamt ist die Aussage 

des Gutachters, das CTS sei in quantitativer (nicht jedoch in qualitativer) Hinsicht ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, genügend klar, sodass darauf abgestellt werden kann. 

Eine im vorliegend zu beurteilenden Kontext relevante Verschlechterung der 

Arbeitsfähigkeit aufgrund des CTS bleibt unbewiesen.

3.4

3.4.1      Psychiatrische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden vom 

psychiatrischen asim-Teilgutachter keine gestellt und ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit wurde eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, reaktiv, im Sinn 

einer Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10 F45.4) sowie ein Status nach 

mittelgradiger depressiver Störung mit somatischem Syndrom, remittiert (ICD-10 

F32.4), diagnostiziert (IV-act. 54-42). Aus psychiatrischer Sicht wurde aufgrund des 

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psychopathologischen Befundes, des Verlaufs und der guten Alltagsfunktionalität eine 

relevante psychische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint (IV-

act. 54-21). Eine adäquate psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung zwischen 

2004 und 2012 sei nicht dokumentiert, so dass sich kein Aufschluss ergebe, wie der 

genaue Verlauf seit 2004 gewesen sei. Eine einmalige Konsultation im Jahr 2008 sei 

vom behandelnden Psychiater nicht dokumentiert worden. Die psychiatrische 

Einschätzung der Klinik E.___ vom 3. April 2012 mit der Diagnose einer 

Anpassungsstörung sei kaum geeignet, eine anhaltende oder höhergradige 

Arbeitsunfähigkeit zu begründen (IV-act. 54-21 f.). Im psychiatrischen Teilgutachten 

wurde die Beschwerdeführerin als schwingungsfähig und auslenkbar beschrieben. Der 

Gutachter erlebte sie nicht als depressiv, sie habe inszenierend gewirkt und ihre 

Beschwerden verdeutlicht (Weinen, Schluchzen, laut werdende Stimme; S. 8 des 

Teilgutachtens). Konzentration, Auffassung und Langzeitgedächtnis beschrieb der 

Gutachter als normal. Das formale Denken sei flüssig, kohärent, zeitweise leicht 

eingeengt auf Schmerzen und Ängste. Die Grundstimmung sei leicht gedrückt (S. 9 des 

Teilgutachtens). Dass der psychiatrische Gutachter keine relevanten Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen konnte, ist vor dem Hintergrund seiner 

Ausführungen zum Psychostatus, aber auch zum Tagesablauf sowie zum Familien- und 

Sozialleben nachvollziehbar und plausibel. Mittels Laboruntersuchung konnte ferner 

keine regelmässige Medikamenteneinnahme nachgewiesen werden; dies lässt einen 

erheblichen subjektiven Leidensdruck zumindest als fraglich erscheinen.

3.4.2      Der psychiatrische asim-Gutachter nannte die Diagnose des Status nach 

mittelgradiger depressiver Störung mit somatischem Syndrom, remittiert. Er stellte also 

nicht in Abrede, dass ein solches Krankheitsbild im Zeitpunkt der Abklärungen im Jahr 

2004 vorgelegen hatte, sondern begründete lediglich, dass und warum er ein solches 

nicht mehr feststellen konnte. Der ursprünglichen Rentenzusprache lag in 

psychiatrischer Hinsicht insbesondere die Beurteilung von Dr. B.___ vom 23. Februar 

2004 zugrunde (IV-act. 17-3). Darin hatte dieser ohne nähere Ausführungen dazu 

eigene klinische Befunde erwähnt und auch auf fremdanamnestische Angaben 

verwiesen (offenbar telefonisch beim Hausarzt eingeholt). Dr. B.___ hatte eine "vita 

minima" festgehalten. Er hatte eine starke innerpsychische Abwehr bei hoher 

Spannung und Leidensdruck attestiert. Hinweise auf forcierte Aggravation und/oder 

Simulation im Sinn einer primären Rentenbegehrlichkeit oder finanziellen 

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Entschädigungsbegehren hatte er explizit verneint. Einschränkungen von der Art, wie 

von Dr. B.___ beschrieben, lagen bei Begutachtung durch die asim klarerweise nicht 

mehr vor. Mit einer "vita minima" liesse sich die Schilderung der Beschwerdeführerin zu 

ihrem recht aktiven Tagesablauf mit Betreuung ihres Kindes, Einkaufen, Kochen, 

Spazierengehen, Kontakt mit Freundinnen, Restaurant- oder Cafébesuchen und 

Fernsehen (vgl. S. 6 des Teilgutachtens) nicht vereinbaren. Auch Hinweise auf hohe 

psychische Spannung oder entsprechenden Leidensdruck lassen sich dem 

Teilgutachten nicht entnehmen. Vor diesem Hintergrund ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt, dass es im Vergleich mit dem psychischen Zustand bei der 

ursprünglichen Rentenzusprache zu einer relevanten Verbesserung gekommen ist. Ab 

wann dies der Fall war, konnte der psychiatrische asim-Teilgutachter nicht verlässlich 

rekonstruieren. Seinen Ausführungen sowie den übrigen Akten ist zu entnehmen, dass 

die Beschwerdeführerin nach 2004 nicht konsequent psychiatrisch behandelt wurde. 

Der Hausarzt Dr. C.___ hatte im Oktober 2009 von einer "Intensivierung" der 

psychiatrischen Behandlung im Jahr 2007 berichtet. Er habe die Beschwerdeführerin 

an Dr. D.___ überwiesen (IV-act. 34-1). Dort hatte jedoch gemäss den Akten keine 

regelmässige Behandlung stattgefunden (vgl. IV-act. 37, 44), dies zumindest nicht vor 

März 2012.

3.4.3      In einem Bericht vom 3. April 2012 hielt Dr. G.___, Oberarzt Klinik E.___, 

bezugnehmend auf ein erstes Gespräch vom 12. März 2012 fest, die 

Beschwerdeführerin leide nach eigenen Angaben "seit ca. 3 Monaten" zunehmend 

unter Ängsten, Angst vor dem Sterben. Es sei wieder (wie bereits 2008) zu 

Schlafproblemen gekommen. Ihre Stimmung sei labil geworden und sie ziehe sich 

vermehrt zurück. Sie leide unter Freud- und Lustlosigkeit und Antriebsmangel. Dr. 

G.___ beschrieb die Beschwerdeführerin als stimmungsmässig deprimiert, verängstigt. 

Er erwähnte auch eine Tendenz zu sozialem Rückzug und diagnostizierte eine 

Anpassungsstörung mit Angst und längerer depressiver Reaktion (act. G 7.2.7). Die 

asim-Gutachter hatten Kenntnis von diesem Bericht. Zudem telefonierte der 

psychiatrische asim-Teilgutachter am 20. August 2012 mit Dr. G.___ (S. 4 des 

Teilgutachtens). Wie dargelegt, erlebte der Gutachter die Beschwerdeführerin deutlich 

anders als Dr. G.___ anlässlich jenes Erstgesprächs. Es liegen keine Hinweise darauf 

vor, dass der Gutachter relevante Elemente nicht erkannt oder falsch eingeschätzt 

haben sollte. Die Diagnose oder die übrigen Ausführungen von Dr. G.___, der sich im 

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Übrigen nicht zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin geäussert hat, geben keinen 

Anlass, an der Zuverlässigkeit der Einschätzung des psychiatrischen asim-Gutachters 

zu zweifeln.

3.4.4      Insgesamt ergaben sich im Zeitpunkt der asim-Begutachtung und darüber 

hinaus bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung keine hinreichenden 

Anhaltspunkte mehr für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen 

Gründen. Eine Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache im Februar 2005

ist rechtsgenüglich bewiesen.

3.5  Gemäss den vorstehenden Erwägungen sind die Voraussetzungen der 

Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt. Die Aufhebung der Rente der 

Beschwerdeführerin durch die Beschwerdegegnerin mit Wirkung ex nunc (vgl. Art. 88

Abs. 2 lit. a IVV) erfolgte zu Recht.

4.

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2

4.2.1      Der Beschwerdeführerin wurde die unentgeltliche Prozessführung am 1. Juli 

2013 bewilligt (act. G 8).

4.2.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in 

der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von 

der Bezahlung zu befreien.

4.2.3      Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten 

der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

bis

bis

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Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.2.4      Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.                                                                                         

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.                                                                                          

Die Beschwerdeführerin wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 600.-- befreit.

3.                                                                                          

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit Fr. 2'800.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2015
	Art. 46 ATSG. Eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs im Sinn einer Verletzung der Aktenführungspflicht führt von Vornherein nicht zu einer Aufhebung der angefochtenen Verfügung aus formellen Gründen, da die Beschwerdeführerin einer materiellen Verfahrenserledigung den Vorzug gibt. Eine Gehörsverletzung ist vorliegend auch nicht geeignet, sich auf die Kostenfolgen auszuwirken. Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Würdigung eines Administativgutachten. Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands rechtsgenüglich bewiesen. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2015, IV 2013/200).

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