# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7ad0b51-a426-5a30-a48b-565bdf8e9f1b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 09.11.2018 SB180298
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB180298_2018-11-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB180298-O/U/gs 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Schärer 

und Ersatzoberrichter lic. iur. Meier sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Leuthard 

 

Urteil vom 9. November 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Grobe Verletzung der Verkehrsregeln 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht,  
vom 10. April 2018 (GG180004) 
 

 

- 2 - 

Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 9. Februar 2018 

ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 19). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im 

Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a 

Abs. 1 und Abs. 5 VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu 

Fr. 210.– sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag. 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 900.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'200.00   Gebühr Anklagebehörde 
  Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert 

 sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt.  

 

 

 

 

- 3 - 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 39 S. 1) 

 1. Das vorinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Horgen sei vollumfäng-

lich aufzuheben. 

 2. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe vollumfänglich freizuspre-

chen. 

 3. Es seien die gesamten Verfahrenskosten für das erst- und zweitin-

stanzliche Verfahren sowie für das Vorverfahren der Staatskasse zu 

überbinden und dem Beschuldigten sei eine angemessene Entschädi-

gung für seine Anwaltskosten (zzgl. MwSt.) auszurichten. 

b) Der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis: 

(schriftlich, Urk. 35) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

 

- 4 - 

 

Erwägungen: 

I. 
Verfahrensgang 

1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung 

unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen 

Entscheid verwiesen werden (Urk. 30 S. 3 f.). 

2. Mit Urteil vom 10. April 2018 erkannte das Einzelgericht in Strafsachen des Be-

zirks Horgen den Beschuldigten A._____ (fortan Beschuldigter) der groben Ver-

letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit 

Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 und Abs. 5 VRV sowie Art. 22 Abs. 1 SSV 

schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu 

CHF 210.– sowie mit einer Busse von CHF 400.– (Urk. 24). Weitere Einzelheiten 

des Entscheides können dem Ingress dieses Urteils entnommen werden. 

3. Gegen das mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 12 f.) liess der Beschuldigte mit 

Eingabe vom 11. April 2018 Berufung anmelden (Urk. 26). Am 25. April 2018 er-

folgte die Mitteilung der Berufungsanmeldung an die Staatsanwaltschaft 

Limmattal/Albis (fortan Staatsanwaltschaft) (Urk. 27). Das Urteil ging dem Be-

schuldigten sowie der Staatsanwaltschaft je am 4. Juli 2018 (Urk. 29/1 und 

Urk. 29/2) in begründeter Fassung zu (Urk. 30). 

4. Unter dem 19. Juli 2018 reichte die erbetene Verteidigung der erkennenden 

Kammer sodann die Berufungserklärung ein (Urk. 32). Aus dieser geht hervor, 

dass vom Beschuldigten ein Freispruch verlangt wird. Beweisanträge stellte die 

Verteidigung keine. Mit Präsidialverfügung vom 20. Juli 2018 wurde der Staats-

anwaltschaft in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO, Art. 401 StPO und 

Art. 34 StGB eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und Frist angesetzt, 

um gegebenenfalls zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben werde, oder um 

begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde 

- 5 - 

dem Beschuldigten aufgegeben, das ihm zugestellte Datenerfassungsblatt auszu-

füllen und verschiedene Unterlagen betreffend seine finanziellen Verhältnisse ein-

zureichen (Urk. 33). In der Folge teilte die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 

25. Juli 2018 mit, dass sie die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage. 

Gleichzeitig verzichtete sie darauf, Beweisanträge zu stellen (Urk. 35). Am 27. Ju-

li 2018 reichte die Verteidigung die Unterlagen betreffend die finanziellen Verhält-

nisse des Beschuldigten [Datenblatt, Steuererklärungen 2016 und 2017 sowie 

Rentenausweise 2017 (AHV und 2. Säule)] ein (Urk. 37/1-3). Bereits unter dem 

18. Juli 2018 war überdies ein aktueller Strafregisterauszug über den Beschuldig-

ten eingeholt worden (Urk. 31), welcher mit dem bereits bei den Akten liegenden 

(Urk. 7/1) inhaltlich übereinstimmt. 

5. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigte in 

Begleitung seines erbetenen Verteidigers (Prot. II S. 3). Vorfragen waren keine zu 

entscheiden (Prot. II S. 4). 

II. 
Umfang der Berufung  

Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung aufschieben-

de Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dementsprechend 

gehemmt (vgl. Schmid, Praxiskommentar, Zürich / St. Gallen 2009, N 1 zu 

Art. 402). Der Beschuldigte beantragt, es sei das vorinstanzliche Urteil vollum-

fänglich aufzuheben und er sei von Schuld und Strafe freizusprechen. Damit sind 

sämtliche Ziffern des vorinstanzlichen Urteils - mit Ausnahme der Kostenaufstel-

lung (Dispositiv-Ziffer 5) - angefochten und stehen zur Disposition. Die erstin-

stanzliche Kostenaufstellung ist unangefochten geblieben (Prot. II S. 4) und damit 

in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit 

Art. 402 und 437 StPO). 

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III. 
Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Sachverhalt 

1.1. Am 19. April 2017 führte die Kantonspolizei Zürich auf der B._____-strasse in 

C._____ Richtung B._____-pass auf der Höhe des Tierparks D._____ mit einem 

Messgerät eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Dabei wurde der vom Beschul-

digten gelenkte Personenwagen im Ausserortsbereich mit einer Geschwindigkeit 

von 93 km/h (nach Abzug einer Sicherheitsmarge von 5 km/h) gemessen (Urk. 2 

und 3). Während der Geschwindigkeitsmessung wurde das Fahrzeug zusätzlich 

mit einem Videogerät aufgezeichnet (Urk. 14). Die Staatsanwaltschaft wirft dem 

Beschuldigten vor, die dort signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h um 

33 km/h überschritten zu haben. Da er das Fahrzeug auf der …-strasse stark be-

schleunigt habe, habe er zumindest damit rechnen müssen, die zulässige Ge-

schwindigkeit im genannten Rahmen zu überschreiten, was er auch billigend in 

Kauf genommen habe. Durch die massive Geschwindigkeitsübertretung habe der 

Beschuldigte eine erhebliche abstrakte Gefahr für die Sicherheit der anderen Ver-

kehrsteilnehmer geschaffen bzw. eine solche Gefahr zumindest in Kauf genom-

men. Damit wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift eine Vorsatztat zur Last 

gelegt (Urk. 19 S. 2). 

1.2. Der Beschuldigte hat die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit um  

33 km/h ausserorts und damit die objektive und subjektive Tatbestandsmässigkeit 

der ihm vorgeworfenen Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG so-

wohl im Vorverfahren (Urk. 6 S. 1 f., Urk. 11 S. 2 f.) als auch vor Vorinstanz 

(Prot. I S. 6 f. und Urk. 22 S. 2 f.) und auch heute (Prot. II S. 9) nicht bestritten. Er 

wird zusätzlich durch die Videosequenz des Vorfalls (Urk. 14) und die Fotografie 

des geeichten automatischen Verkehrsüberwachungsgeräts (Urk. 12 f.), aus wel-

cher das Datum und die Uhrzeit, die Örtlichkeit, die Fahrtrichtung und die gemes-

sene Geschwindigkeit des Fahrzeug des Beschuldigten ersichtlich ist, überführt. 

Zudem ist der Beschuldigte auch auf dem Foto (Urk. 5) als Lenker des Fahrzeu-

ges erkennbar. Mit der Vorinstanz ist daher festzuhalten, dass der in der Anklage-

- 7 - 

schrift vom 9. Februar 2018 (Urk. 19) aufgeführte Anklagesachverhalt damit er-

stellt ist (Urk. 30 S. 4). 

2. Rechtfertigender Notstand (Art. 17 StGB) 

2.1. Eine Handlung kann, obwohl sie einen Straftatbestand verwirklicht, gleich-

wohl rechtmässig sein. Die Erfüllung eines gesetzlichen Tatbestandes indiziert le-

diglich die Rechtswidrigkeit, so dass deren Aufhebung durch das Vorliegen eines 

sogenannten Rechtfertigungsgrundes möglich ist. Allen Rechtfertigungsgründen 

liegt der Gedanke zu Grunde, dass es Gründe dafür geben kann, dem Achtungs-

anspruch einer Norm nicht zu entsprechen, insbesondere wenn eine höherrangi-

ge Norm oder ein von der Rechtsordnung höherrangiges Interesse dem Normge-

horsam entgegenstehen. Das Prinzip der Rechtfertigung ist damit die - allerdings 

durch Angemessenheitserwägungen begrenzte - Interessenabwägung. Diese ist 

freilich an zusätzliche Voraussetzungen geknüpft, die je nach Rechtsfertigungs-

grund unterschiedlich ausgeprägt sind (vgl. BSK StGB - Seelmann, 3. Aufl. 2013, 

Vor Art. 14 N 2). 

2.2. Der Beschuldigte ist der Auffassung, es bestehe ein Rechtfertigungsgrund. 

Konkret macht er geltend, er habe in einem rechtfertigenden Notstand 

(Art. 17 StGB) gehandelt. Er führt aus, er habe seine Geschwindigkeit derart er-

höhen müssen, um eine (Auffahr-)Kollision mit einem ihm nachkommenden und 

mit übersetzter Geschwindigkeit fahrenden Motorradfahrer zu verhindern (Urk. 6, 

Urk. 11 S. 2 ff., Prot. I. S. 7 ff., Urk. 22 S. 3 ff.). Zu prüfen ist nachfolgend, ob sich 

diese Sachverhaltsschilderung des Beschuldigten in tatsächlicher Hinsicht erstel-

len lässt. 

2.3. Die Vorinstanz hat zutreffend aufgezeigt, wie bei der Sachverhaltserstellung 

vorzugehen ist und welche Grundsätze bei der Beweiswürdigung zu berücksichti-

gen sind (Urk. 30 S. 4 ff.). Darauf kann vollumfänglich verwiesen werden (Art. 82 

Abs. 4 StPO). Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die 

urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinanderset-

zen und jedes einzelnes Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl.  

BGE 136 I 229 E. 5.2; Urteil 6B_1130/2014 vom 8. Juni 2015 E. 4). Die Beru-

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fungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte be-

schränken. 

2.4.1. Zum Geschehensablauf wurde der Beschuldigte im Rahmen der Untersu-

chung und vor Vorinstanz befragt (Urk. 6 S. 1 f., Urk. 11 S. 2 f., Prot. I S. 6 f.). 

Was die einzelnen Aussagen des Beschuldigten zum Tathergang betrifft, kann zur 

Vermeidung von Wiederholungen auf ihre Wiedergabe in der Begründung des  

vorinstanzlichen Entscheides verwiesen werden (Urk. 30 S. 8 ff.; Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

2.4.2. In den Verfahrensakten liegt - nebst Fotografien des Tatortes (vgl. Urk. 11, 

Anhang) - eine Videosequenz des Vorfalls (Urk. 14), welche allerdings nur einige 

Sekunden dauert. Zu Beginn der Videosequenz ist das Fahrzeug des Beschuldig-

ten, welches sich in etwa im Bereich der Einfahrt in den Parkplatz des Tierparks 

D._____ befindet, durch zwei Bäume verdeckt. In der Folge taucht das Fahrzeug 

des Beschuldigten auf. Während der ganzen Videosequenz ist kein auf den Park-

platz einbiegendes bzw. bereits abgebogenes Motorrad oder - entgegen der Be-

hauptung der Verteidigung (Urk. 15/5) - ein Schatten davon ersichtlich. Ebenso 

kann darauf kein dem Beschuldigten entgegenkommendes Fahrzeug wahrge-

nommen werden. Auf der Videosequenz ist indes ein weisser Lieferwagen im Be-

reich der Einfahrt E._____-strasse/B._____-strasse erkennbar, der dem Fahrzeug 

des Beschuldigten in grossem Abstand und deutlich niedriger Geschwindigkeit 

folgt. Auch wenn das Blickfeld im Video nur von kurzer Dauer ist und es teilweise 

durch die Bäume beeinträchtigt wird, ergibt sich aus der Videosequenz kein ob-

jektiver Anhaltspunkt für die Richtigkeit der Sachdarstellung des Beschuldigten. 

Erstellt ist aber immerhin, dass sich hinter dem Fahrzeug des Beschuldigten im 

Zeitpunkt der Geschwindigkeitsmessung kein Fahrzeug bzw. Motorrad befand, 

das den Beschuldigten bedrängt hat (vgl. auch Urk. 5). Mit der Vorinstanz ist da-

von auszugehen, dass für die weitere Beweiswürdigung im Wesentlichen somit 

die Aussagen des Beschuldigten relevant sind (Urk. 30 S. 6). 

2.5. Die Vorinstanz hat in ihrer Beweiswürdigung zusammengefasst erwogen, 

dass bei den drei Einvernahmen des Beschuldigten und der Glaubhaftigkeit sei-

ner Aussagen zunächst auffalle, dass er im absoluten Kerngehalt seiner Sachver-

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haltsdarstellung und auf "abstrakter Flughöhe" stets konstant angegeben habe, 

dass er mit einem Ersatzfahrzeug von der E._____-strasse herkommend rechts 

auf die B._____-strasse eingebogen sei. Von links sei dann ein Motorradfahrer 

mit höherer Geschwindigkeit gekommen, weshalb er - der Beschuldigte - sein 

Fahrzeug habe beschleunigen müssen, um den Motoradfahrer nicht zu behindern 

bzw. einen Unfall zu vermeiden. Vergleiche man nun aber die Einvernahmen un-

tereinander - so der Vorderrichter fortfahrend - erhelle, dass sich die Sachver-

haltsversion des Beschuldigten in bedeutenden Details geändert habe. So habe 

der Beschuldigte in der polizeilichen Einvernahme einzig von einem schnell von 

links nahenden Motorrad gesprochen. In der staatsanwaltschaftlichen und gericht-

lichen Befragung habe der Beschuldigte den Sachverhalt dann weitgehend er-

gänzt, indem er nunmehr ausgeführt habe, dass von links ein "Kombi" gekommen 

sei, der rechts in die E._____-strasse habe abbiegen wollen. Der Motorradfahrer 

habe den betreffenden "Kombi" links an der sich dort befindlichen Verkehrsinsel 

überholt. Da auf der Gegenfahrbahn ein Fahrzeug bzw. Fahrzeuge gekommen 

seien, habe er - der Beschuldigte - beschleunigen müssen, um einen Unfall zu 

vermeiden. Verwunderlich an diesem Aussageverhalten sei, dass der Beschuldig-

te diese drei bedeutenden Details ("Kombi", welcher von links kam und rechts ab-

bog, Motorradfahrer, welcher links an der Verkehrsinsel vorbeifuhr und Gegen-

verkehr), welche auf den Ablauf des beschriebenen Lebenssachverhalts einen 

erheblichen Einfluss hätten, nicht bereits anlässlich der ersten Einvernahme bei 

der Polizei erwähnt habe (Urk. 30 S. 8). Sodann seien auch zwischen der staats-

anwaltschaftlichen und der gerichtlichen Einvernahme Unstimmigkeiten auszu-

machen. Ein Mal habe der Beschuldigte geschildert, dass er sich bereits auf der 

B._____-strasse befunden habe, als der Motorradfahrer links an der Verkehrsin-

sel vorbeigefahren sei. Ein anderes Mal habe der Beschuldigte zu Protokoll gege-

ben, dass er im Zeitpunkt, als er den Motorradfahrer auf der Höhe der Verkehrs-

insel erblickt habe, erst etwa zu 3/4 auf die B._____-strasse eingebogen sei. So-

dann habe der Beschuldigte - abweichend von der staatsanwaltschaftlichen Ein-

vernahme - vor Schranken geltend gemacht, dass im fraglichen Zeitpunkt aus 

Richtung B._____-pass nur ein Fahrzeug und nicht mehrere entgegengekommen 

seien. Des Weiteren habe der Beschuldigte bei der Staatsanwaltschaft zunächst 

- 10 - 

ausgeführt, er habe beobachtet, wie der Motorradfahrer relativ scharf um die Ver-

kehrsinsel wieder auf die rechte Strassenseite gewechselt habe und anschlies-

send mit immer noch sehr hoher Geschwindigkeit auf den Parkplatz des Tierparks 

D._____ eingebogen sei. Er - der Beschuldigte - habe nicht auf den Tacho ge-

schaut, sondern sich auf den Motorradfahrer konzentriert. Anlässlich der erstin-

stanzlichen Hauptverhandlung habe der Beschuldigte alsdann behauptet, dass er 

nach vorne geschaut habe, da er nicht habe beeinflussen können, was hinter ihm 

passiere (Urk. 30 S. 9). Ferner gebe es auch logische Inkonsequenzen in den 

Aussagen des Beschuldigten. So habe er in der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme erwähnt, der Motorradfahrer sei noch immer mit sehr hoher Geschwindig-

keit rechts auf den Parkplatz eingebogen. Damit hätte der Motorradfahrer aber 

extrem stark abbremsen müssen, um auf den Parkplatz einbiegen zu können, 

was ein gewagtes und fast nicht durchführbares Fahrmanöver gewesen wäre. Die 

nach wie vor hohe Geschwindigkeit des Motorradfahrers in diesem Augenblick er-

scheine auch deshalb als zweifelhaft, weil gemäss der Schilderung des Beschul-

digten auf der Gegenfahrbahn ein Fahrzeug entgegengekommen sei, welches 

sich im Moment des Überholmanövers des Motorradfahrers auf der Höhe der 

Fussgängerbrücke befunden habe, und der Motorradfahrer daher wieder rechts 

hinter das Fahrzeug des Beschuldigten habe einbiegen müssen, um eine Kollision 

mit den entgegenkommenden Fahrzeug zu vermeiden. Unmittelbar nach der 

Fussgängerbrücke hätte der Motorradfahrer dann in den Parkplatz abbiegen 

müssen, was mit übersetzter Geschwindigkeit nicht möglich gewesen wäre (Urk. 

30 S. 10). Unwahrscheinlich sei schliesslich die Angabe des Beschuldigen, wo-

nach er mit einer Ausgangsgeschwindigkeit von 30-40 km/h in die B._____-

strasse eingebogen sei, als er den schnell heranfahrenden Motorradfahrer links 

von der Verkehrsinsel wahrgenommen habe. Die fragliche Verkehrsinsel befinde 

sich nahe bei der Einfahrt von der E._____-strasse in die B._____-strasse. Dass 

bei dieser Ausgangssituation das Fahrzeug des Beschuldigten, ein VW Tiguan 

SUV mit rund 1,6 Tonnen Leergewicht, dem mit höherer Ausgangsgeschwindig-

keit herannahenden Motorradfahrer habe davonfahren können, sei undenkbar 

(Urk. 30 S. 10 f.). 

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2.6. Die vorstehend zitierte Beweiswürdigung der Vorinstanz ist überzeugend und 

zu übernehmen. Sie hat einlässlich und überzeugend dargetan, weshalb sie auf 

die Sachverhaltsvariante des Beschuldigten bzw. seiner Verteidigung nicht abstel-

len konnte (Urk. 30 S. 8 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

2.7.1. Die Verteidigung bringt vor, bei der polizeilichen Einvernahme vom 1. Juni 

2017 habe es sich um eine standardisierte Kurzeinvernahme mittels Formular ge-

handelt, bei welcher der Sachverhalt nur kurz zusammengefasst wiedergegeben 

werde. Zudem habe sich der Polizist, was in solchen Fällen durchaus nachvoll-

ziehbar sei, gar nicht im Detail für die Gründe der Geschwindigkeitsübertretung in-

teressiert. Eine ausführliche Stellungnahme sei angesichts der im Formular vor-

gegebenen Anzahl Linien auch gar nicht möglich gewesen (Urk. 22 S. 3 f.). 

2.7.2. Die Kritik der Verteidigung ist unbegründet. Die erste Aussage, die den strit-

tigen Sachverhalt beschlägt, machte der Beschuldigte am 1. Juni 2017 gegenüber 

der Polizei. Anlässlich der Einvernahme führte er auf die Frage, aus welchen 

Grund er so schnell gefahren sei, aus, er sei von der E._____ her gekommen. 

Von links sei ein Motorradfahrer mit hoher Geschwindigkeit auf ihn zugekommen. 

Das habe ihn veranlasst, kurz stark zu beschleunigen, um den Motorradfahrer 

nicht zu behindern (Urk. 6 S. 2). In der Folge wurde er darauf hingewiesen, dass 

die Rapporterstattung an die zuständige Untersuchungsbehörde erfolge, und ge-

fragt, ob er der Einvernahme noch etwa hinzufügen wolle. Diese (Ergänz- 

ungs-)Möglichkeit hat der Beschuldigte nicht wahrgenommen (Urk. 6 S. 2, Zif-

fer 3). Der Beschuldigte hätte den Sachverhalt somit ohne Weiteres aus seiner 

Sicht noch ausführlicher darlegen können. Zudem hat der Beschuldigte die inhalt-

liche Richtigkeit seiner in der Kurzeinvernahme festgehaltenen Aussagen unter-

schriftlich bestätigt (vgl. Urk. 6 S. 2 unten). Wäre er - nach Durchlesen der Ein-

vernahme - der Auffassung gewesen, seine Sachverhaltsschilderung sei vom ein-

vernehmenden Polizisten zu kurz zusammengefasst worden und bedürfe einer 

Ergänzung, so hätte er diese ohne Weiteres auch vornehmen können. 

In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 30. August 2017 behauptete 

der Beschuldigte, man habe ihm bei der polizeilichen Einvernahme vom 1. Ju-

ni 2017 nur gesagt, er habe die Geschwindigkeit überschritten. Er habe damals 

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nicht gewusst, um wie viel er die signalisierte Höchstgeschwindigkeit überschrit-

ten habe (Urk. 11 S. 3). Dies ist nicht korrekt. Unter Ziffer 1 der Kurzeinvernahme 

wurde dem Beschuldigten nämlich der Sachverhalt, insbesondere die Geschwin-

digkeitsüberschreitung von mindestens 33 km/h explizit vorgehalten (Urk. 6 S. 1). 

Dass dem Beschuldigten dies beim vorgängigen Telefonat allenfalls nicht gesagt 

wurde, wie von ihm behauptet wird (Urk. 11 S. 4), ist irrelevant. 

Ebenso nicht zutreffend ist die Begründung des Beschuldigten, wonach er bei der 

polizeilichen Einvernahme den abbiegenden "Kombi" und das Überholmanöver 

des Motorradfahrers nicht erwähnt habe, weil er von einer Busse für eine Ge-

schwindigkeitsübertretung von 80 km/h ausgegangen sei und auch nicht gewusst 

habe, dass es um das heute zu beurteilende Ereignis gehe (Urk. 11 S. 3). Unter 

Ziffer 1 der Kurzeinvernahme wurde dem Beschuldigten ausdrücklich erklärt, dass 

ihm vorgeworfen werde, am Mittwoch, den 19. April 2017, 14:52 Uhr, in C._____ 

den Personenwagen mit den Kontrollschildern ZH… auf der B._____-strasse 

Richtung B._____-pass mit einer gemessenen Geschwindigkeit von 98 km/h ge-

lenkt zu haben (Urk. 6 S. 1). 

Hinzu kommt noch das Folgende: Der Beschuldigte war gemäss eigenen Anga-

ben extrem erschrocken, als der Motorradfahrer nach dem Rechtsabbiegen des 

"Kombis" in die E._____-strasse plötzlich mit hoher Geschwindigkeit links von der 

Verkehrsinsel auftauchte (Urk. 11 S. 5). Mithin war er vom Geschehensablauf 

stark berührt. An derart bewusst mitverfolgte Geschehensabläufe vermag man 

sich in der Regel gut zu erinnern und sieht sich in der Folge auch veranlasst, die-

se gegenüber der Polizei ausdrücklich zu deponieren. Dass der Beschuldigte den 

abbiegenden "Kombi" und das Überholmanöver des Motorradfahrers mit keinem 

Wort erwähnt hat, spricht nicht für die Echtheit der nachträglichen Sachdarstel-

lung des Beschuldigten. Sein Vorbringen, er habe nicht überlegt, dass der "Kom-

bi" und das Überholmanöver des Motorradfahrers wichtig seien (Urk. 11 S. 7), 

überzeugt nicht. Diese beiden Umstände und auch der in der staatsanwaltschaft-

lichen Einvernahme erstmals erwähnte Gegenverkehr haben - wie die Vorinstanz 

richtig erwogen hat (Urk. 30 S. 8) - erheblichen Einfluss auf den Geschehensab-

lauf. 

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2.8. Mit der Erstinstanz ist davon auszugehen, dass der Umstand, dass der Be-

schuldigte in den Einvernahmen bei der Staatsanwaltschaft und vor Schranken 

des Gerichts verschiedentlich nicht gleichlautend ausgesagt hat, die Glaubhaf-

tigkeit seiner Aussagen zu schmälern vermag. Zwar ist zu relativieren, dass sich 

gewisse Widersprüche in den Aussagen des Beschuldigten damit erklären lassen, 

dass es sich um einen dynamisches Ablauf handelte und es erfahrungsgemäss 

schwierig ist, Distanzen und Geschwindigkeiten zu schätzen. Doch machte der 

Beschuldigte auch unabhängig davon unterschiedliche Aussagen, zum Beispiel in 

Bezug darauf, ob er seine Aufmerksamkeit nach Wahrnehmen des Motorradfah-

rers nach hinten oder nach vorne gerichtet haben will. Am Ende ausschlaggebend 

sind jedoch nicht die Widersprüche in den Aussagen des Beschuldigten, sondern 

der Umstand, dass die vom Beschuldigte vorgebrachte Sachdarstellung physika-

lisch nicht zu überzeugen vermag.  

2.9.1. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Aussage des Beschul-

digten anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung, wonach er mit einer 

Ausgangsgeschwindigkeit von 30-40 km/h zu 3/4 auf die B._____-strasse einge-

bogen sei, als er den heranfahrenden Motorradfahrer links von der Verkehrsinsel 

erblickt habe, nicht zu überzeugen vermag (Urk. 30 S. 10). Aus der eingereichten 

Fotografie (Urk. 11, Foto Nr. 2) erhellt, dass sich die betreffende Verkehrsinsel 

sehr nahe bei der Einbiegung E._____-strasse / B._____-strasse befindet. Die 

Distanz dürfte knapp 20 Meter betragen. Der Motorradfahrer ist gemäss Darstel-

lung des Beschuldigten mit sehr hoher Geschwindigkeit (Urk. 6 S. 2 , Urk. 11 S. 2 

und 5; Prot. I S. 7) gefahren. Ein mit 70 km/h fahrendes Motorrad legt in einer Se-

kunde rund 19,5 Meter zurück. Mit 80 km/h sind es bereits rund 22 Meter. Der 

Beschuldigte ist ob des plötzlichen Auftauchens des Motorradfahrers zunächst 

extrem erschrocken und überrascht (Urk. 11 S. 5, Prot. I S. 7). Nach einer Reakti-

onszeit von 0,8 Sekunden, während der er mit seinem Fahrzeug rund 8 Meter zu-

rückgelegt hat, konnte er erst mit der Beschleunigung beginnen. Angesichts des-

sen ist nicht nachvollziehbar und plausibel, dass der Beschuldigte das Motorrad 

auf Distanz halten bzw. ihm davonfahren konnte. 

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Selbst wenn man von der vom Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhand-

lung korrigierten Sachdarstellung ausgehen wollte, dass er bereits mit dem gan-

zen Auto schräg auf der B._____-strasse gestanden habe, als er den Motorrad-

fahrer wahrgenommen habe (Prot. II S. 12 und S. 16 f., vgl. auch die von der Ver-

teidigung eingereichten Fotos hierzu in Urk. 40/1), ändert sich an dieser Schluss-

folgerung nichts. Vielmehr wäre auch dann davon auszugehen, dass der Be-

schuldigte, der wegen des Motorradfahrers erschrak, zunächst eine gewisse Re-

aktionszeit brauchte und dann erst Beschleunigen konnte. Da aufgrund der Kurve 

- in Übereinstimmung mit den Aussagen des Beschuldigten (Prot. II S. 19) - davon 

auszugehen ist, dass er sich im zweiten Gang befand, ist es schlicht unmöglich, 

dass das Motorrad ihn nicht aufgeholt hat bzw. es nicht zur Kollision gekommen 

ist. 

2.9.2. Ebenso nicht zu überzeugen vermag das Vorbringen des Beschuldigten, 

wonach der Motorradfahrer relativ scharf um die Insel hinter ihm wieder auf die 

rechte Spur gewechselt habe und kurz danach rechts auf den Parkplatz gefahren 

sei; dies immer noch mit sehr hoher Geschwindigkeit (Urk. 11 S. 2 und S. 4 f.). 

Aus der eingereichten Fotografie (Urk. 11, Foto Nr. 3) ist ersichtlich, dass die 

Parkplatzeinfahrt kurz nach der Fussgängerbrücke im rechten Winkel von der 

B._____-strasse abzweigt. Ein Abbiegen in den Parkplatz mit hoher Geschwin-

digkeit ist daher ein unmögliches Fahrmanöver. Der Motorradfahrer hätte vor dem 

Einbiegen vielmehr stark abbremsen müssen. Ein derartiges Verhalten des Motor-

radfahrers hat der Beschuldigte indes nicht beobachtet, sondern erst auf konkrete 

Frage hin später vermutet (Urk. 11 S. 5, Prot. II S. 14). 

2.10. Im Fazit ist die vorinstanzliche Beweiswürdigung unter keinem Gesichts-

punkt zu beanstanden. Sämtliche Einwände des Beschuldigten erweisen sich als 

unbehelflich. Aufgrund der zahlreichen Ungereimtheiten im Vorbringen des Be-

schuldigten ist davon auszugehen, dass seine Aussagen betreffend den Motor-

radfahrer nicht zutreffen und es sich um einen (nachträglichen) Versuch handelt, 

einen für ihn günstigeren Ausgang des Strafverfahrens zu erzielen. Entsprechend 

und abschliessend drängt sich hinsichtlich des Sachverhaltes mithin im Ergebnis 

- 15 - 

keine Korrektur des vorinstanzlichen Entscheides auf. Das Beweisfundament ist 

klar und der Anklagesachverhalt ist demzufolge erstellt. 

- 16 - 

3. Rechtliche Würdigung 

3.1. Die Vorinstanz würdigte das (Fehl-)Verhalten des Beschuldigten als grobe 

Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung Art. 27 

Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 und 5 VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV (Urk. 30 S. 11 ff.). 

3.2. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz trifft zu und wird denn auch von der 

Verteidigung nicht in Zweifel gezogen (Urk. 22 S. 5 und 9). Der Beschuldigte hat 

sich daher nach der zutreffenden Auffassung der Vorinstanz der  

(eventual-)vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gemacht. 

3.3.1. Mit der Vorinstanz ist zudem davon auszugehen, dass sich am Schuld-

spruch nichts ändern würde, wenn - entgegen den Erwägungen zum Sachverhalt 

(vgl. Ziffer III.2. vorstehend) - von der Sachverhaltsversion des Beschuldigen aus-

gegangen würde. 

3.3.2. Der Beschuldigte rügt Art. 17 StGB als verletzt. Er hält dafür, dass die kurz-

zeitige Beschleunigung seines Fahrzeuges für ihn die einzige Möglichkeit gewe-

sen sei, einen Sturz des Motorradfahrers oder eine Kollision mit diesem zu ver-

hindern. Der Motorradfahrer sei trotz Gegenverkehr verbotenerweise mit überhöh-

ter Geschwindigkeit links an der Verkehrsinsel, welche sich im Bereich der Ein-

fahrt E._____-strasse / B._____-strasse befinde (vgl. Urk. 11, Foto Nr. 2), vorbei-

gefahren. Auf der rechten Strassenseite habe es ein Trottoir und anschliessend 

einen Gartenzaun gehabt (vgl. Urk. 11, Foto Nr. 2). Ein Ausweichen auf das Trot-

toir sei aufgrund der Trottoirschwelle nicht möglich gewesen. Auch ein Auswei-

chen auf die Gegenfahrbahn sei wegen des Gegenverkehrs nicht in Frage ge-

kommen. Und schliesslich sei auch das Abbremsen seines Fahrzeugs keine 

Handlungsalternative gewesen, da der Motorradfahrer nicht mit einem Bremsma-

növer gerechnet habe. Zudem müsse berücksichtigt werden, dass er - der Be-

schuldigte - nur einen Sekundenbruchteil Zeit gehabt habe, sich zu entscheiden, 

wie er die Gefahr abwenden wolle. Die Beschleunigung des Fahrzeuges sei denn 

auch durchaus verhältnismässig gewesen, zumal er zum Zeitpunkt, als er das 

Geschwindigkeitsmessgerät passiert habe (rund 150-200 Meter nach Beginn der 

- 17 - 

Beschleunigungsphase) bereits wieder am Bremsen gewesen sei (Urk. 11 S. 2 ff., 

Urk. 22 S. 6 ff., Prot. I S. 8 f.). Entscheidend sei im Rahmen von Art. 17 StGB die 

Wahrung höherwertiger Interessen. Die Interessenabwägung falle vorliegend 

klarerweise zu seinen Gunsten aus. 

3.3.3. Nach Art. 17 StGB handelt rechtmässig, wer eine mit Strafe bedrohte Tat 

begeht, um ein eigenes oder das Rechtsgut einer anderen Person aus einer un-

mittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr zu retten, wenn er dadurch höher-

wertige Interessen wahrt (rechtfertigender Notstand). 

3.3.4. Die Vorinstanz hat ausführlich argumentiert, weshalb auch bei Richtigkeit 

der Sachverhaltsversion des Beschuldigten die Voraussetzungen eines rechtferti-

genden Notstands nicht vorgelegen haben (Urk. 30 S. 14 f.). Zwar kann dem Be-

schuldigten entgegen den Ausführungen der Vorinstanz, wonach es für die An-

nahme eines rechtfertigenden Notstands bereits an der erforderlichen (absoluten) 

Subsidiarität fehle, nicht zur Last gelegt werden, dass er nicht gebremst hat, will 

er sich doch bereits mit dem gesamten Fahrzeug auf der B._____-strasse befun-

den haben. Doch bleibt es dabei, dass der Motorradfahrer zwischen zwei sich 

kreuzenden Fahrzeugen hätte durchfahren können, hätte sich der Beschuldigte 

möglichst rechts gehalten. Die Voraussetzungen für einen Notstand sind aber 

insbesondere deshalb nicht gegeben, weil der Beschuldigte mit überhöhter Ge-

schwindigkeit weiterfuhr, als der Motorradfahrer bereits weg war (vgl. Prot. II S. 14 

f.). Der Beschuldigte hätte sein Fahrzeug nach einer kurzen Beschleunigungs-

phase wieder auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h abbremsen 

können. Hiezu wären die 150-200 Meter von der Einfahrt E._____-

strasse/B._____-strasse bis zur Stelle der Geschwindigkeitsmessung ausreichend 

gewesen, zumal der Motorradfahrer nach ungefähr der Hälfte der Strecke in der 

Parkplatz des Tierparks D._____ abgebogen war, was der Beschuldigte, dessen 

Konzentration auf den Motorradfahrer gerichtet sein musste, hätte wahrnehmen 

müssen. Damit lag zumindest am Ort, wo der Beschuldigte geblitzt wurde, keine 

Notstandssituation mehr vor. 

3.4. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist daher zu bestätigen. Der Beschuldigte 

ist der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in 

- 18 - 

Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 und 5 VRV und Art. 22 

Abs. 1 SSV schuldig zu sprechen. 

IV. 
Sanktion/Vollzug 

1. Strafzumessung  

1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe 

von 10 Tagessätzen zu CHF 210.– und einer Busse von CHF 400.–. Sie erachte-

te für das beurteilte Delikt (grobe Verkehrsregelverletzung) eine Geldstrafe als 

angemessen und zweckmässig. Gemäss den Strafmassempfehlungen der 

Schweizerischen Staatsanwälte-Konferenz und der Strafmassempfehlungen vom 

1. März 2018 der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich würden bei groben 

Verletzungen der Verkehrsregeln ausserorts bei Geschwindigkeitsübertretungen 

zwischen 30 und 34 km/h 10 bis 20 Tagessätze Geldstrafe empfohlen. Vorliegend 

bestehe kein Grund von diesen Empfehlungen abzuweichen, weshalb der Be-

schuldigte mit 10 Tagessätzen Geldstrafe zu bestrafen sei. Hinsichtlich der finan-

ziellen Verhältnisse - so die Vorinstanz fortfahrend - verfüge der Beschuldigte 

über ein nicht unerhebliches Vermögen von rund CHF 3'500'000.– bzw.  

CHF 3'900'000.– ohne nennenswerte Schulden und über ein monatliches Ein-

kommen von ca. CHF 10'000.–. Die von der Staatsanwaltschaft beantragte Ta-

gessatzhöhe von CHF 210.– erscheine daher als angemessen (Urk. 30 S. 15). 

1.2. Die Vorinstanz hat den vorliegend zur Anwendung gelangenden Strafrahmen 

zutreffend abgesteckt. Zu Recht hat sie auch dafürgehalten, dass die Geldstrafe 

im vorliegenden Fall die angemessene und zweckmässige Sanktion ist (Urk. 30 

S. 15).  

2. Die Vorinstanz hat erwogen, dass sich die Anzahl der Tagessätze nach dem 

Verschulden des Täters bestimme. In der Folge hat sie 10 bis 20 Tagessätze 

Geldstrafe als Massstab zu Grunde gelegt, wie dies die internen Strafmassrichtli-

nien der Schweizerischen Staatsanwälte-Konferenz und der Oberstaatsanwalt-

schaft des Kantons Zürich bei einer groben Verkehrsregelverletzung wegen Über-

- 19 - 

schreitung der signalisierten Höchstgeschwindigkeit im hier zu beurteilenden 

Ausmass vorsieht (Urk. 30 S. 15). Gegen die Bemessung der Strafe nach Strafta-

xen ist nach der Rechtsprechung dann nichts einzuwenden, wenn sie nicht starr 

und schematisch angewendet werden, ihnen mithin lediglich Richtlinienfunktion 

zukommt und sie dem Richter als Orientierungshilfe dienen, ohne ihn zu binden 

oder zu hindern, eine seiner Überzeugung entsprechende schuldangemessene 

Strafe auszusprechen. Eine schematische Anwendung eines abstrakten Einsatz-

strafenkatalogs wäre dagegen nicht zulässig . Insofern kann eine an Richtlinien 

orientierte Betrachtungsweise unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung 

Bedeutung erlangen. Im vorliegenden Fall ist zu beachten, dass die von der Vor-

instanz zitierten Richtlinien von der Staatsanwaltschaft für ihre Strafanträge erar-

beitet wurden und somit eine Parteiauffassung darstellen, womit sie für die Ge-

richte schon aus diesem Grund nicht verbindlich sein können. Die Vorinstanz hat 

die Richtlinien der Schweizerischen Staatsanwälte-Konferenz und der Ober-

staatsanwaltschaft des Kantons Zürich nicht die Funktion einer Orientierungshilfe 

zukommen lassen. Bei der Festsetzung der Geldstrafe hat sie den Schweregrad 

des objektiven und subjektiven Verschuldens (Tatkomponente) und die Faktoren 

der Täterkomponente nicht berücksichtigt und damit dem Gesichtspunkt der 

Gleichbehandlung bei Taten, die zumeist wenig individuelle Merkmale aufweisen, 

nicht Rechnung getragen. Dies ist nachfolgend zu korrigieren. 

3.1. Hält man sich die heute zu beurteilende Verkehrsregelverletzung vor Augen, 

so stellt diese keine gravierende Verfehlung im Strassenverkehr dar. Die fragliche 

Strecke ist zwar von der Gegenfahrbahn nicht richtungsgetrennt, aber gerade und 

übersichtlich (Urk. 11, Anhang 1-6). Der Vorfall ereignete an einem Mittwoch-

nachmittag (14:52 Uhr). Dementsprechend war das Verkehrsaufkommen eher tief 

(vgl. Urk. 14). Allerdings fand die Geschwindigkeitsübertretung an einer beson-

ders exponierten Stelle unmittelbar neben eines, auch an Wochentagen von Fa-

milien mit kleinen Kindern regelmässig stark frequentierten Besucherparkplatzes 

des Tierparks D._____ statt. Durch seine schnelle Fahrweise hat der Beschuldig-

te eine erhebliche Gefahr für sich und die anderen Verkehrsteilnehmer geschaf-

fen. Zwar lag im Verhalten des Beschuldigten angesichts der massiven übersetz-

ten Geschwindigkeit bei einer nicht richtungsgetrennten Strasse ein hohes abs-

- 20 - 

traktes Gefährdungspotential, eine konkrete Gefahr für die anderen Verkehrsteil-

nehmer bestand aber zu keinem Zeitpunkt. Der Beschuldigte fuhr mit 93 km/h 

(nach Abzug der Sicherheitsmarge von 5 km/h), womit er die dort signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit um 33 km/h überschritt. Diese Geschwindigkeitsübertre-

tung ist allerdings im untersten Bereich aller denkbaren groben Verkehrsregelver-

letzungen anzusiedeln. In objektiver Hinsicht ist insgesamt von einer sehr leichten 

Tatschwere auszugehen. 

3.2. Im Rahmen des subjektiven Tatverschuldens ist zu berücksichtigen, dass der 

Beschuldigte (eventual-)vorsätzliche handelte, was neutral zu werten ist. Sodann 

erfährt er von den Tatumständen und vom Motiv her keine Entlastung. Der Be-

schuldigte hat die Verkehrsregelverletzung ohne vernünftigen Anlass und damit 

grundlos begangen. Insgesamt ist aber noch von einem sehr leichten Tatver-

schulden auszugehen. Eine hypothetische Einsatzstrafe von 25 Tagessätzen 

Geldstrafe erscheint als angemessen. 

3.3. Im Rahmen der Täterkomponente ist zu bemerken, dass sich aus den per-

sönlichen Verhältnissen nichts für die Strafzumessung Relevantes ergibt. Der Be-

schuldigte hat die Primar- und Sekundarschule besucht und anschliessend eine 

Lehre als Offset-Kopist Andrucker absolviert. Bis zum 30. Altersjahr hat er diesen 

Beruf ausgeübt und war anschliessend während 10 Jahren Geschäftsführer einer 

Etiketten-Druckerei. Im 40. Altersjahr hat er sich dann mit einer Etiketten-

Druckerei selbständig gemacht (Urk. 11 S. 8). Der Beschuldigte weist sodann kei-

ne Vorstrafen auf (Urk. 31), was neutral zu würdigen ist (BGE 136 IV 1). Ebenso 

ist sein automobilistischer Leumund ungetrübt, was ebenfalls neutral zu gewich-

ten ist (Urk. 7/2). Leicht strafmindernd ist zu berücksichtigen, dass der Beschul-

digte den Anklagesachverhalt anerkannt hat, wobei die Beweislage erdrückend 

war. Von gereifter Einsicht in die Problematik seines Verhaltens im Strassenver-

kehr kann jedoch nicht gesprochen werden. Es liegt schliesslich keine Konstellati-

on mit aussergewöhnlichen Umständen vor, woraus heute irgendeine besondere 

Strafempfindlichkeit aus persönlichen, familiären oder beruflichen Gründen resul-

tieren würde. 

- 21 - 

3.4. In Würdigung aller massgebenden Strafzumessungsfaktoren erscheinen die 

von der Vorinstanz ausgefällten 10 Tagessätze Geldstrafe als zu wohlwollend. 

Angemessen wäre vielmehr eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen; dies auch unter 

Berücksichtigung der Tatsache, dass - wie nachfolgend darzulegen sein wird - 

zusätzlich eine Busse auszufällen ist. Infolge des Verschlechterungsverbots 

(Art. 391 Abs. 2 StPO) hat es jedoch mit den von der Erstinstanz ausgefällten 

10 Tagessätzen Geldstrafe sein Bewenden. 

3.5. In Bezug auf die Tagessatzhöhe ging die Vorinstanz gestützt auf die Anga-

ben des Beschuldigten (Urk. 11 S. 8; Prot. I S. 5) von einem massgebenden Net-

toeinkommen von CHF 10'000.– pro Monat und einem Vermögen von rund  

CHF 3'500'000.– bzw. CHF 3'900'000.– aus (Urk. 30 S. 15). Anhand dieser Zah-

len berechnete die Vorinstanz eine Tagessatzhöhe von CHF 210.– (Urk. 30 

S. 15). Die vom Beschuldigten im Berufungsverfahren eingereichten Unterlagen 

zu seinen finanziellen Verhältnissen (Urk. 37/1-3) entsprechen in etwa den Zah-

len, von welchen die Vorinstanz ausgegangen ist. Die von der Vorinstanz festge-

setzte Tagessatzhöhe ist damit zu bestätigen. Der Beschuldigte ist daher mit ei-

ner Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je Fr. 210.– zu bestrafen. 

4.1. Der Einzelrichter hat eine Verbindungsbusse im Sinne von Art. 42 

Abs. 4 StGB ausgefällt, um der Warnwirkung der auszusprechenden Strafe 

Nachdruck zu verschaffen. Zur Bussenhöhe erwog er, dass in Nachachtung der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Obergrenze einer Verbindungsbusse 

nicht über 20% der ausgesprochenen Geldstrafe betragen solle (Urk. 30 S. 16). 

4.2. Die Ausführungen der Vorinstanz sind zu übernehmen. Selbst wenn der Be-

schuldigte die ihm angelastete Verfehlung eingestanden hat und dadurch eine 

gewisse Einsicht in das von ihm vorsätzlich begangene Unrecht gezeigt hat, so 

erscheint es dennoch angezeigt und sinnvoll, den Täter die strafrechtlichen Kon-

sequenzen seines Tuns auch spüren zu lassen. Mit diesem Denkzettel soll dem 

Beschuldigten wirklich bewusst gemacht werden, dass nach der schweizerischen 

Rechtsordnung Geschwindigkeitsexzesse sanktioniert werden. Eine unbedingte 

Verbindungsstrafe sollte nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts einen 

Fünftel der Gesamtstrafe oder einen Viertel jener Strafe, die bedingt ausgespro-

- 22 - 

chen wurde, nicht übersteigen (Urteil des Bundesgerichts 6B_614/2012 vom 

15. Februar 2013 E. 6.2). Da im vorliegenden Fall eine bedingte Geldstrafe von 

insgesamt CHF 2'100.– erging, ist die Höhe der Verbindungsbusse von 

CHF 400.– nicht zu beanstanden. Wie sich den vorstehenden Erwägungen zum 

Tatverschulden (vgl. Ziffer IV.3.1 ff.) ergibt, ist die Kombinationsstrafe auch insge-

samt schuldangemessen (vgl. BGE134 IV 82 E. 9, mit weiterem Hinweis). 

5. Zusammengefasst ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 10 Tagessät-

zen zu CHF 210.– sowie mit einer Busse von CHF 400.– zu bestrafen. 

V. 
Vollzug der Geldstrafe und Busse 

 

1. Vorliegend sind mit der Vorinstanz (Urk. 30 S. 16) die Voraussetzungen für die 

Gewährung des bedingten Vollzugs der Geldstrafe im Sinne von Art. 42 

Abs. 1 StGB ohne Weiteres gegeben. Die Probezeit ist auf das gesetzliche Mini-

mum von zwei Jahren festzusetzen (Art. 44 Abs. 1 StGB). 

2. Die Busse ist zu bezahlen. Für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht  

bezahlt wird, ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchs-

tens drei Monaten festzulegen (Art. 106 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz hat die Er-

satzfreiheitsstrafe in Anbetracht der beträchtlichen Tagessatzhöhe auf einen Tag 

festgesetzt (Urk. 30 S. 16). Die erkennende Kammer verwendet bei Tagessätzen 

über 100 Franken praxisgemäss die Tagessatzhöhe als Umrechnungsschlüssel, 

indem sie den Betrag der Verbindungsbusse durch jene dividiert. Dies ergäbe vor-

liegend eine Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen. Aufgrund des Verschlechte-

rungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) hat es aber bei einer Ersatzfreiheitsstrafe 

von einem Tag sein Bewenden. 

- 23 - 

VI. 
Kosten und Entschädigung 

1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostenauflage 

(Dispositiv-Ziffer 6) zu bestätigen. 

2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf CHF 2'500.– festzu-

setzen. 

2.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage nach Obsiegen und Unter-

liegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung 

vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten dieses Verfahrens ausgangsgemäss auf-

zuerlegen sind und ihm keine Entschädigung für die entstandenen Verteidigungs-

kosten zuzusprechen ist (Art. 429 Abs. 1 StGB e contrario). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelge-

richt, vom 10. April 2018 bezüglich der Dispositivziffer 5 (Kostenaufstellung) 

in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrs-

regeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 

SVG, Art. 4a Abs. 1 und Abs. 5 VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu 

CHF 210.– sowie mit einer Busse von CHF 400.–. 

 

- 24 - 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei 

Jahre angesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag. 

5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 6) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'500.–. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, PIN-Nr.: … 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

9. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

- 25 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 9. November 2018 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Leuthard 
 

 

	Urteil vom 9. November 2018
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 und Abs. 5 VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 210.– sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert  sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Erwägungen:
	1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 30 S. 3 f.).
	II. Umfang der Berufung
	2.6. Die vorstehend zitierte Beweiswürdigung der Vorinstanz ist überzeugend und zu übernehmen. Sie hat einlässlich und überzeugend dargetan, weshalb sie auf die Sachverhaltsvariante des Beschuldigten bzw. seiner Verteidigung nicht abstellen konnte (Ur...
	1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 210.– und einer Busse von CHF 400.–. Sie erachtete für das beurteilte Delikt (grobe Verkehrsregelverletzung) eine Geldstrafe als angemessen und zw...
	1.2. Die Vorinstanz hat den vorliegend zur Anwendung gelangenden Strafrahmen zutreffend abgesteckt. Zu Recht hat sie auch dafürgehalten, dass die Geldstrafe im vorliegenden Fall die angemessene und zweckmässige Sanktion ist (Urk. 30 S. 15).
	3.2. Im Rahmen des subjektiven Tatverschuldens ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte (eventual-)vorsätzliche handelte, was neutral zu werten ist. Sodann erfährt er von den Tatumständen und vom Motiv her keine Entlastung. Der Beschuldigte hat d...

	5. Zusammengefasst ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 210.– sowie mit einer Busse von CHF 400.– zu bestrafen.
	V. Vollzug der Geldstrafe und Busse
	1. Vorliegend sind mit der Vorinstanz (Urk. 30 S. 16) die Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Vollzugs der Geldstrafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB ohne Weiteres gegeben. Die Probezeit ist auf das gesetzliche Minimum von zwei Jahren fes...
	2. Die Busse ist zu bezahlen. Für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht  bezahlt wird, ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten festzulegen (Art. 106 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz hat die Ersatzfreiheitsstr...
	VI. Kosten und Entschädigung
	2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf CHF 2'500.– festzusetzen.
	2.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage nach Obsiegen und Unterliegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten dieses Verfahrens ausgangsgemäss aufzuerlegen sind und ih...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 10. April 2018 bezüglich der Dispositivziffer 5 (Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 und Abs. 5 VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 210.– sowie mit einer Busse von CHF 400.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre angesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.
	5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 2'500.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
	 die Vorinstanz
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, PIN-Nr.: …
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Rechtsmittel: