# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 686864b4-126c-5a9b-b167-e1cdcffd75b4
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-12-13
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten der IV-Stelle auf Neuanmeldung; Anhaltspunkte für eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation sind glaubhaft dargetan.
**Docket/Reference:** IV.2023.00294
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2023.00294.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2023.00294
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
13. Dezember 2023
in Sache
n
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
Direktion Bern,
lic.
iur
.
Y.___
Monbijoustrasse
5, Postfach, 3011 Bern
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1975
,
schloss
nach
der
Matura ein Pharmaziestudium an der Universität
Z.___
ab
und erhielt nach
ihrer
Dissertation
an der
A.___
ein
en
PhD
in
Natural Sciences und
Neuros
c
ience
verliehen
.
Nach
«
post
doc
»
-
Anstellungen
an der Universität
B.___
und
in
C.___
kehrte sie im Juni 2009 in die Schweiz zurück
(Urk. 8/3
Ziff.
4.1 und
5
) und war zuletzt in einer bis 31.
August 2015 befristeten Anstellung als Oberassistentin
Pharma
kologie
an der Universität
B.___
angestellt (
Urk. 8/3 Ziff. 5.4,
Urk. 8/
19/1
, Urk. 8/
9/2
).
Über die Sozialbehörde der Gemeinde
D.___
meldete sie sich am
17. Januar 2018 u
nter Angabe eines
Morbus Weg
ener,
einer
Vaskulitis
und starker
Allergie
n (
Pilze
)
zum Bezug von Leistungen bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung
(Berufliche Integration/Rente)
an (Urk.
8
/
3
Ziff.
6
.2)
.
Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
tätigte
berufliche
und medizinische Abklärungen und veranlasste eine
bidisziplinäre
Abklärung
in den Fachgebieten Rheumatologie und Psychiatrie (Gutachten vom
3./
4. Juli 2019 [Urk. 8/40]).
Mit
Verfügung vom
29
.
November 201
9
verneinte
sie
einen Anspruch auf Leistungen der Invaliden
ver
sicherung
(Urk.
8
/
5
4
)
. Die Verfügung blieb unangefochten.
1.2
Am
2
6. Dezember 2022
(Urk. 8/70) ersuchte die Versicherte um Kostenübernahme für eine Nasen-Epithese, wobei das Institut
E.___
das Gesuch damit begründete, dass
aufgrund
akute
r
Entzündungsschübe bei Morbus Wegener der Nasenrücken bei der Versicherten eingebrochen sei (Urk.
8
/68).
Am 9. Januar
2023 meldete sich die Versicherte u
nter Angabe wiederholter Schübe
bei Morbus Wegener seit 2014
erneut
zum Leistungsbezug (Berufliche Integration/Rente) an (Urk. 8/74 Ziff. 6).
Am
31
.
Januar 2023 (Urk. 8/80) forderte die IV-Stelle die Versicherte auf
,
Beweismittel
zur Glaubhaftmachung einer
gesundheitliche
n
Ver
schlechterung einzureichen.
Mit Mitteilung vom 9. März 2023 erteilte
sie
Kosten
gutsprache für
Nasen
epithesen (Urk. 8/87).
Nach Einholung einer Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) zu den
eingegangenen
medizinischen Unterlagen
(
Stellungnahme vom 20. März
20
23
,
Urk.
8
/
88 S. 3
)
kündigte die IV-Stelle mit
Vorbescheid vom
23
.
März
20
23
(Urk.
8
/
89
)
an
, auf das Leistungs
begehren werde nicht eingetreten.
Am 3
. Mai 20
23
erliess
die IV-Stelle ein
e gleichlautende Verfügung (Urk. 2).
2.
G
egen
die Verfügung vom 3. Mai 2023
erhob die Versicherte
am
30
.
Mai
20
23
Beschwerde (Urk. 1) mit
folgende
m
Rechtsbegehren:
«
1.
Es sei die Verfügung vom 3. Mai 2023 aufzuheben.
2.
Auf das Leistungsbegehren sei einzutreten.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge»
Die IV-Stelle
beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 11. September 2023 (Urk. 7) die Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am gleichen Tag zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die
angefochtene
Nichteintretensv
erfügung
vom
3
. Mai 20
23
(Urk. 2) damit,
dass ein
Leistungsbegehren am 29. November 2019 abgewiese
n worden
sei
.
Sie habe das neue Gesuch a
m 19. Januar 2023 erhalten
;
dabei
habe
eine Veränderung der Verhältnisse glaubhaft gemacht werden
müssen
. Die
am
19. Januar und 1. März 2023 eingereichten medizinische
n
Unterlagen seien geprüft worden und
zeigten
keine Veränderung
,
weshalb auf das Gesuch nicht eingetreten werden könne.
In ihrer Beschwerdeantwort legte sie dar (Urk. 7), gemäss RAD-Stellungnahme vom 20. März 2023
seien
keine massgeblichen dauerhaften Veränderungen des Gesundheitszustands in den vor
gelegten
Unterlagen beschrieben
. Daran würde auch
der mit
der Beschwerde eingereichte Bericht
des Hausarztes nichts ändern
.
1.2
D
ie
Beschwerdeführer
in
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (Urk.
1
S. 3
f.
),
mit Bericht vom 10. Februar 2023 habe der langjährige Hausarzt Dr.
F.___
eine gesundheitliche Verschlechterung mit erneuten, schwer kontrollier
baren Schüben der
Polyangiitis
obliterans
bestätigt. Weiter sei ein Bericht des
G.___
, Neurologie
,
über die
elektrodiagnostische Untersuchung vom 13. Januar 2023 eingereicht worden
,
in welchem
als Diagnosen ein
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links
(
EM 06.2021
)
, eine
l
okoregionäre
Granulomatose
mit
Polyangiitis
(
ED 2015
;
DD
Cocaineinduced
midli
n
e
destructive
lesion
)
, rezidivierende, symptomatische Besiedelungen der Nase und des Nasennebenhöhlensystems mit
Staphyloccus
aureus
, eine
a
kute Hepatopathie
(
ED 07/2022
)
und diverse Nebendiagnosen
genannt würden
. Mit Bericht vom 19. Mai 2023 habe Dr.
F.___
die gesund
heitliche Verschlechterung präzisiert. So sei es seit Mai 2022 zu einer fast kompletten Zerstörung des Nasenknorpels gekommen
und trotz
Einsatz von stärksten
Immunsupressiva
sei es zu einer wiederholten Verschlechterung gekom
men.
Damit sei eine IV-relevante Veränderung der Verhältnisse hinreichend glaubhaft gemacht.
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach Art.
87 Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn
die Voraussetzungen gemäss Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten.
Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie be
i einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE
133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Inva
li
dität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auc
h dem Gericht (
Urteil des Bundesgerichts 9C_
234
/202
3
vom
4
. September 202
3
E.
1.2
, insbesondere mit Hinweis auf
BGE 117 V 198 E. 3a).
2.2
Beim Glaubhaftmachen einer anspruchsrelevanten Änderung des Invaliditäts
grades gemäss Art. 87 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 IVV kommt der versicher
ten Person
ausnahmsweise eine Beweisführungslast zu (vgl. BGE 130 V 64 E. 5.2.5). Die
Eintretensvoraussetzung
des Glaubhaftmachens soll verhindern, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher begrün
deten, mithin keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Rentenge
suchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1).
Hingegen kann diese
Eintretensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft
zu machende Änderung
gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungs
abweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Änderung eines Sachverhalts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erheblichen Tatsachenspektrum glaubwürdig dartut. Trifft
dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzu
treten und es in tatsächlicher (wie selbstverständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2).
Ist die Änderung nicht glaubhaft gemacht, wird auf das Revisionsgesuch oder die erneute Anmeldung nicht eingetreten (BGE 133 V 64 E. 5.2.5). Dabei wird die Verwaltung unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen. Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht grundsätzlich zu respektieren hat. Daher hat das Gericht die Behandlung der
Eintretensfrage
durch die Verwaltung nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig ist, das heisst wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV
Nichteintreten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung eingetreten ist (BGE 109 V 108 E. 2b mit Hinweisen; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 71 E. 2.2 mit Hinweisen).
2.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6) erstellt sein (Urteil des Bundesgerichts 8C_735/2019 vom 25. Februar 2020 E. 4.2). Für das Beweismass des Glaub
haftmachens genügt es, dass für das Vorhandensein des behaupteten rechts
erheblichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen. Weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeits
unfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt per se, um auf einen veränderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage. Je länger die letzte materielle Prüfung zurückliegt, umso weniger strenge Anforderungen sind an die Glaubhaftmachung zu stellen (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b;
Urteile des Bundesgerichts 8C_531/2022 vom 23. August 2023 E. 3.2.2 und 9C_57/2021 vom 8. Juli 2021 E. 4.2, je mit Hinweisen
).
3.
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht auf
die
Neu
anmeldung vom
9. Januar 2023 (Urk. 8/74)
nicht eingetreten ist, weil es de
r
Beschwerdeführer
in
nicht gelungen ist, eine Veränderung glaubhaft zu machen. Vergleichszeitpunkt bildet
die Verfügung der Beschwerdegegnerin
vom 29. November 2019 (Urk. 8/54
), mit welcher sie das Gesuch um Ausrichtung
von IV-Leistungen
vom
17. Januar 2018 (Urk. 8/3)
mangels einer invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung
ab
ge
wies
en hatte
.
Damit ist vorliegend einzig die
Eintretensfrage
richterlich zu beurteilen (vgl.
E.
2.
2
hiervor).
4.
Der am
29. November 2019 verfügten
Leistungs
verweigerung
(Urk.
8
/
54
) lag
en
im Wesentlichen folgende medizinische Akten zugrunde:
4.1
I
m
Interdisziplinären Gutachten vo
m
3./
4. Juli 2019 (Urk. 8/40) nannten die Gutachter
Dr. med.
H.___
, Facharzt für Innere Medizin
FMH
und Rheumatologie FMH
,
und Dr. med.
I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH
,
folgende Diagnosen
(Urk. 8/40/19)
:
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
-
Verdacht auf granulomatöse
Polyangiitis
D
iagnosen
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
1
Apathisches Syndrom
-
mit chronischer Müdigkeit und allgemeiner Leistungsschwäche
-
mit Dysarthrie, Sedierung, auffälliger Mimik und Gestik
-
bei gegenwärtig regelmässiger Einnahme multipler sedierender ärztlich
verordneter Substanzen, insbesondere: Benzodiazepine, Opioide und
Antiepileptika sowie Methotrexat
-
bei (
un
-)regelmässigem Konsum von Tabak und Cannabinoiden sowie
sporadischem Gebrauch von Alkohol, Kokain und Amphetaminen inkl.
Ekstasy
-
bei Status nach akuter polymorpher psychotischer Störung (
Oktober
2018,
ohne Symptome einer Schizophrenie; Status nach F23.0)
2
Verdacht auf granulomatöse
Polyangiitis
-
aktuell: anamnestisch, klinisch und humoral keine gesicherte Aktivität
3
C
hronisches Syndrom mit Müdigkeit und allgemeiner Leistungsschwäche
-
nicht ausreichend somatisch abstützbar
-
krankheitsfremde Faktoren
-
regelmässiger Konsum von Benzodiazepinen und Opioiden
-
Entzug des Führerscheins 2018
4
Nikotinkonsum von circa 5 pack
years
5
A
namnestisch Reizmagen-Syndrom
4.2
Der Rheumatologe führte aus (Urk. 8/40/4
ff.
), die Beschwerdeführerin schildere, sie habe nach dem Studium der Pharmakologie ein weiteres Studium ange
schlossen und neben Natural Science
s
und
Neuroscience
ein Postdoc absolviert. Wissenschaftlich habe sie dann im Zeitraum 2004-2009 in den USA gearbeitet. Bereits in dieser Phase habe sie begonnen
,
Xanax
-Tabletten einzunehmen, di
e
ihr von einem Psychiater in Amerika verschrieben worden seien. Dieses Medikament brauche sie noch heute dreimal täglich zur Entspannung. Schon vor 2009
und
ihrer Rückkehr in die Schweiz habe sie diejenigen Beschwerden gehabt, die sie in ihrer Leistungsfähigkeit einschränken würden, so dass sie seit Herbst 2014 nicht mehr habe arbeiten können. Viele Jahre nach Beginn der psychiatrischen Behandlung wisse sie zwar, dass sie an einer Psychose leide, jedoch nicht, was genau sie habe. Sie könne die Beschwerden ihrer Psychose kaum abgrenzen von den Beschwerden ihrer Vaskulitis. Nach Jahren einer Infektanfälligkeit im Bereich der Atemwege sei
im Jahr
2012 eine Operation an der Nase notwendig gewesen. Diese Infektanfälligkeit sei mit Gelenksschmerzen einhergegangen. Die Schmer
zen in den Gelenken hätten kommen und gehen können und vor allem die Hände, die Knie und die Füsse betroffen
.
P
hasenweise habe sie auch
Hautausschläge gehabt
(Urk. 8/40/4)
. Sie habe realisiert, dass es ihr mit 12,5 mg Methotrexat, das sie sich wöchentlich spritze, bezüglich der Infektanfälligkeit und der Gelenk
schmerzen deutlich besser gehe. Nach wie vor bestünden jedoch eine Mattigkeit und Antriebslosigkeit. Im Vordergrund stünden diese Beschwerden, wobei sie nicht genau wisse, ob diese Beschwerden von der Gefässentzündung oder von der Psychose herkämen
(Urk. 8/40/5)
.
D
er Rheumatologe hielt fest, die
geschilderten Beschwerden mit allgemeiner Müdigkeit und Leistungsschwäche könn
t
e
n
nicht mit der dringend zu vermu
tenden granulomatösen
Polyangiitis
begründet werden. Eine Vaskulitis könne zwar auch mit Müdigkeit und Leistungsschwäche einhergehen. Dies setz
e
jedoch voraus, dass es sich um eine
«
aktive
»
Vaskulitis handle. Aufgrund der Ergebnisse der Begutachtung ergebe sich aber aktuell kein Hinweis auf eine gesicherte Aktivität. In der klinischen Untersuchung
lasse
sich, wie auch im
rheuma
tologischen Konsiliarb
ericht vom 7. August 2015 erwähnt, kein relevante
r
pathologische
r
Befund und insbesondere auch kein klinischer Befund objek
tivieren, der an eine akute entzündliche Komponente denken lasse.
Die derzeitige Behandlung der dringend
zu vermutenden Vaskulitis
kleiner Gefässe sei zu überdenken.
Es könne nicht abschliessend beurteil
t werden
, ob der Hausarzt, der seit Sommer 2015 die rheumatologische Behandlung massgebend leite
,
regelmässige Abklärungen hinsichtlich eines möglichen Nierenbefalls durchführe.
Ein solcher stelle vielfach eine gravierende Komplikation einer Vaskulitis dar und derzeit bestünden
darüber
keine gesicherten Hinweis
e (Urk. 8/40/10 f
f
.).
4.3
Der psychiatrische Gutachter
führte aus
(Urk. 8/40
/43),
i
m Vordergrund
stehe
ein apathisches Syndrom, das mit chronischer
Müdigkeit, allgemeiner Leistungs
schw
ä
che, Dysarthrie und Sedierung (verlangsamt, unkonzentriert/Wort
fin
dungs
störung) sowie auffälliger Mimik und Gestik einhergeh
e
. Dieses Syndrom
könne
zurzeit keiner Störung gemäss ICD
-
10 zugeordnet werden. Die von der
Beschwerdeführerin
regelmässig eingenommenen Substanzen, die ärztlich verordnet
seien
, erklär
t
en hinreichend Müdigkeit, Leistungsschw
ä
che, Dysarthrie und Sedierung (
Alprazo
l
am
, Oxycodon, Topiramat, Methotrexat). Eine Indikation zu deren Verordnung
könne
aus versicherungspsychiatrischer
Sicht jedoch nicht bestätigt werden. Die zudem auffällige Mimik und Gestik könn
t
en
als uner
wünschte Wirkung eines Antipsychotikums (
Aripiprazol
) erklärt werden. Daneben
sei
die Urinprobe positiv
für Amphetamine, was
auch
den Angaben der
Beschwerdeführerin
zu ihrem Konsumverhalten entspr
eche
.
Die in den Akten beschriebene akute polymorphe psychotische Störung
,
ohne Symptome einer Schizophrenie, F23.0
,
k
önne
gut nachvollzogen werden.
Ihre Auslösung bleib
e
unklar
,
so zum Beispiel
durch
den
Konsum von Cannabinoiden, Kokain
und/oder Amphetaminen inkl
usive
Ekstasy
.
Die Störung
sei
im
November
2018 teilre
mittiert
gewesen und gemäss
Auskunft des behandelnden Psychiaters
sei
es im weiteren Verlauf zur Vollremission
gekommen
. Auch
in
der
Untersuchung
seien
keine psychotischen
Symptome mehr vorhanden
gewesen
. Ein anhaltender Gesundheitsschaden k
önne
somit
nicht angenommen werden.
Die weiteren in den Akten vorgeschlagenen (Verdachts-)Diagnosen
wie
Abhängigkeitssyndrome von Opiaten/Opioiden und Benzodiazepinen, paranoide Schizophrenie,
depressive Störung
sowie
Panikstörung
,
seien
nicht
nachvollziehbar substanziiert
und würden
weder mit noch ohne Bezug zum Klassifikationssystem beschrieben oder diskutiert. Objektive psycho-pathologische Befunde
seien
entweder gar nicht oder spärlich aufgeführt. Ein
Gesundheitsschaden
könne
somit
aus versicherungs
psychiatrischer Sicht zu keinem
Zeitpunkt begründet werden
.
4.4
Zur Arbeitsfähigkeit aus gesamtmedizinischer Sicht führten die Gutachter aus (Urk. 8/40/21), als Oberassistentin Pharmakologie
sei
aufgrund von
Defiziten einer unterdessen remittierten akuten polymorphen psychotischen
Störung
eine Arbeitsunfähigkeit von
100
% vom 14
. Oktober
bis 18
. November
2018 anzunehmen. Eine relevante längerfristige Arbeitsunfähigkeit
sei
darüber hinaus aus versicherungspsychiatrischer Sicht für keinen Zeitraum zu begründen.
Aus somatischer Sicht sei
kein pathologischer Befund ausgewiesen, der eine anhal
tende Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für die von der
Beschwerdeführerin
früher ausgeübten beruflichen Tätigkeiten begründen k
önne.
5.
Im Zusammenhang mit
der Neuanmeldung vom 9. Januar 2023 (Urk.
8
/
74
)
wurden
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung
vom 3. Mai 2023
im Wesentlichen die folgenden medizinischen Berichte aufgelegt
:
5.1
Im Bericht des
Universitätsspitals
G.___
,
Klinik für Ohren
-
, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie,
vom
17. November 2022
(Urk. 8/81/4-6)
nannten
die zuständigen Ärzte folgende Diagnosen
(S. 1 f.)
:
1.
Hochgradiger Verdacht auf
levamizolinduzierte
Vaskulitis
,
differential
diagnostisch
lokoregionäre
Granulomatose
mit
Polyangiitis
(vormals M. Wegener), Erstdiagnose 2015
2.
Rezidivierende, symptomatische Besiedelungen der Nase und des Nasen
nebenhöhlensystems mit
Staphylococ
c
us
aureus
, differentialdiagnostisch im Rahmen von Diagnose 1
3.
Akute Hepatopathie Erstdiagnose Juli 2022
, am ehesten medikamentös-toxisch (MTX, diverse Psychopharmaka)
4.
Osteoporose, Erstdiagnose August 2022
5.
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links, Erstdiagnose Juni 2021
6.
Asthma bronchiale
7.
Verdacht auf Lebensmittelintoleranz
8.
Verdacht auf
Histaminintoleranz
9.
Chronisch-rezidivierende Urtikaria, differentialdiagnostisch
dyshidro
-
tisches Exanth
e
m
10.
Sensibilisierung auf
Alternaria
mit unklarer
k
linischer Relevanz
11.
Nebendiagnosen
-
Status nach akuter polymorpher psychischer Störung ohne Symptome
einer
Schiz
o
phrenie
Dezember 2018
-
Depression
-
Status nach
rezidivierendem
Rektumprolaps
-
Status nach Vitamin D- und Eisenmangel
-
aktenanamnestisch: Infertilität
Die Gutachter hielten fest, a
ktuell zeigten sich stabile Verhältnisse der
naso
kutanen
Fistel links. Das Labor zeige Kokain positiv und
die Beschwerdeführerin
gestehe
ein
en
weiterhin bestehende
n
Kokainabusus
ein
, sodass nun von einer
levamizolinduzierten
Vaskulitis ausgegangen werde. Bei ausgeprägte
m
Defekt der
Nase stelle sich eine operative Korrektur als sehr komplex dar.
Um die Verhält
nisse bestmöglich zu optimieren
,
sollte die Beschwerdeführerin mindestens ein Jahr kokainabstinent sein
.
5.2
In einem weiteren Bericht des
G.___
vom 25. November 2022 (Urk. 8/84/8-11) führte die zuständige Oberärztin der Klinik für Rheumatologie aus,
seit
ihrem letzten Bericht vom
August 2022 habe inzwischen das Prednison unter der Basistherapie mit
Imurek
schrittweise reduziert
werde
n
können
und eine weitere schrittweise Dosisreduktion sei besprochen worden. Aufgrund eines Leberwert
anstieges habe die
Imurek
d
osis
nicht über 100
mg täglich gesteigert werden können
.
D
ie Dosis von 100
mg täglich toleriere die Beschwerdeführerin nun aber gut und darunter zeig
e
sich keine Entzündungsaktivität mehr
. Eine Leberso
nographie inkl
usive
Fibroscan
habe unauffällige Befunde ergeben.
Nachdem
im August 2022 immunserologisch positive Anti-
Elastase
-Antikörper
und
Kokain
nachgewiesen worden
sei
en
, sei
die Diagnose einer
lokoregionären
Granu
lomatose
mit
Polyangiitis
zu hinterfragen
;
differenzialdiagnostisch
komme
eine
Cocaine-induced
midline
destructive
lesion
in Frage. Mit der Beschwerdeführerin sei die Wichtigkeit einer strikten Kokainabstinenz mehrfach diskutiert
worden
und auf
ihren
Wu
n
sch hin
werde
sie nun
von den Kollegen
der Psychiatrie im Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen
der
p
sychiatrischen
K
linik
J.___
ambulant
aufgeboten
, wobei auch die ausgebaute Psychophar
makotherapie gegebenenfalls angepasst werden sollte. Ansonsten sei zwischen
zeitlich eine neurologische Untersuchung inkl
usive
ENMG erfolgt, wo
bei
ein
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links habe diagnostiziert werden k
önnen
. Diesbezüglich
erfolge
eine symptomatische Ruhigste
ll
ung mittels
Ellenbogenpolster und
es sei
ein Verlaufs-ENMG geplant
.
J
e nach Befund
w
erde gegebenenfalls
eine operative Entlastung evaluiert. Bezüglich der Osteoporose
sei die Beschwerdeführerin
zwischenzeitlich zahnärztlich vorstellig
gewesen
, wo Zahnextraktionen emp
fohlen w
orden seien
,
ansonsten unter einer Bisphosphonat-Therapie
das Risiko einer
Kieferosteonekrose
zu hoch
sei
.
Dies wolle die Beschwerdeführerin aber vorerst nicht durchführen lassen, weshalb er sie bei vorzeitiger Menopause
an die
Kollegen der Gynäkologie zugewi
esen habe mit der Bitte um die Installation einer Hormonersatztherapie als
Osteoporosetherapie
.
Es werde
nun
gebeten, dass von hausärztlicher Seite unter der Basistherapie mit
Imurek
weiterhin regelmässige Verlaufskontrollen durchgeführt und die jeweiligen Resultate an das
G.___
zugestellt w
ü
rden
, wo
eine Nachkontrolle in drei Monaten geplant
sei (Urk. 8/84/10)
.
5.
3
Im Bericht de
s Instituts
E.___
vom 16. Dezember 2022
(Urk. 8/68)
wurde im Zusammenhang mit dem Gesuch
um Übernahme der Kosten
für
eine Nasen
-
Epithese festgehalten, die Beschwerdeführerin sei von Prof.
K.___
, Oberarzt der ORL-Klinik der
J.___
, zur Planung der Versorgung mit alloplastischem Ersatz im Mittelgesicht vorgestellt worden. Durch die akuten Entzündungsschübe bei Morbus Wegener sei bei der Beschwerdeführerin der
Nasenrücken eingebrochen und es sei ein offener Defekt im Nasenabhang links entstanden.
Durch die aktuelle rheumatische Behandlung sei ein chirurgischer Aufbau im Moment nicht möglich. Der offene Defekt sei nun zeitnah mit alloplastischem Ersatz zu decken
. M
it der Epithese werde der Prim
ä
rschutz des offenen Wundareals erreicht und
dies
diene auch als Schutz vor Infektionen. Zusätzlich könne so dem irritierende
n
Aussehen der Beschwerdeführerin mit dem Aufbau begegnet werden,
was auch
die psychosoziale Rehabilitation
gewähr
leiste
.
5.4
Dr. med.
F.___
, Allgemeine Innere Medizin,
hielt
im Bericht vom 10. Februar 2023 (Urk. 3)
fest
, als langjähriger Hausarzt der Beschwerdeführerin bestätige er die gesundheitliche Verschlechterung mit erneuten, schwer kontrollierbaren Schüben der
Polyangiitis
obliterans
, die eine erneute Beurteilung durch die IV rechtfertige. So sei es seit Mai 2022 zu einer fast kompletten Zerstörung des Nasenknorpels gekommen, was zu einer massiven Abflachung der Nase im Profil geführt und zu einer Ausbildung einer weiteren Öffnung (Fistel) zwischen der
Restnase
und der Haut links der Nase geführt habe. Wiederholt sei es zu Sekretion von Knorpelresten
sowie
Blut und Eiter und
–
trotz Einsatz von stärksten
Immunsupressiva
–
zu Verschlechterungen gekommen. Die
Aetiologie
des Auto
immun
prozesses könne nicht 100 % festgestellt werden. Sicher sei aber, dass es sich um einen Autoimmunprozess handle.
5.
5
Der RAD-Arzt
Dr. med.
L.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie
,
befand
in seiner Aktenbeurteilung vom 20. März 2023 (Urk. 8/88/3), laut den aktuellen Berichten der HNO-Klinik und dem Sprechstundenbericht der Rheuma
tologie
des
G.___
vom 23. November 2022 müsse die Diagnose einer
loko
regionären
Granulomatose
mit
Polyangiitis
auf Grund der Befunde hinterfragt werden. Das
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links sei stabil mit leicht gebesserten Beschwerden unter der konservativen Therapie mit einem Ellenbogenpolster in der Neurologie
des
G.___
. Eine massgebliche dauerhafte Veränderung des Gesundheitszustands sei damit in den Unterlagen nicht beschrieben.
6.
6.1
Im Zusammenhang mit
d
er Leistungsabweisung vom
29. November 2019
wurde aus rheumatologischer Sicht insbesondere dargelegt, dass die
geschilderten Beschwerden mit allgemeiner Müdigkeit und Leistungsschwäche
zwar
mit
einer
Vaskulitis (
g
ranulomatöse
Polyangiitis
, vormals Morbus Wegener
)
einhergehen
können
,
dies
setze
aber
ein
aktives entzündliches Geschehen
voraus.
Da sich
in
den
seinerzeitigen
Untersuchungen aber keine
entzündliche
n
Komponente
n
erheben liessen, wurde eine entsprechende Pathologie mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit verneint
(vgl. E. 4.1.2 hiervor)
.
6.2
Den im Zuge
der Neuanmeldung vom
9. Januar 2023
aufgelegten
B
erichte
n ist Folgendes zu entnehmen:
Im Bericht des Instituts
E.___
vom 16. Dezember 2022
ist von akuten
Entzündungsaktivität
en
bei Morbus Wegener
die Rede
,
die
dazu
ge
führt
haben
, dass der Nasenrücken
der Beschwerdeführerin
eingebrochen und ein offener Defekt im Nasenabhang links entstanden
ist.
Es erfolgte eine
Epithese
n-Versorgung
,
um nebst ästhetischen
Aspekten
insbesondere
auch
einen
Prim
ä
rschutz des offenen Wundareals
zu
gewährleisten
(vgl. E. 5.3 hiervor).
D
ie weiteren Berichte
ergeben
, dass sich bei der Beschwerdeführerin unter der Behandlung mittels
Imurek
keine Entzündungsaktivität
mehr zeig
t
e
(vgl. E. 5.2 hiervor)
.
Sodann wurde bei
bestehendem
Kokainabusus
die
bisherige
Diagnose einer
lokoregionären
Granulomatose
mit
Polyangiitis
in Frage gestellt
,
differen
zialdiagnostisch eine
c
ocaine
-
induced
midline
destructive
lesion
(
cimdl
) in Betracht gezogen
und die Beschwerdeführerin der Psychiatrie im Zentrum für Abhängigkeitserkrankungen
der
J.___
zugewiesen
(vgl. E. 5.2 hiervor).
Der Hausarzt wies schliesslich darauf hin, dass es
trotz Einsatz von stärksten
Immunsupressiva
zu wiederholten Verschlechterungen gekommen
ist
, wobei die
Aetiologie
des Autoimmunprozesses nicht 100
%ig
festgestellt werden
kann
(E.
5.4)
.
6.3
Entgegen den Ausführungen de
s
RAD-Arzt
es
Dr.
L.___
lässt sich mit Blick auf
die
geschilderte
Entzündungsaktivität
nicht schliessen, dass im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
3. Mai 2023
und damit rund
dreieinhalb
Jahre
,
nachdem letztmals über den Rentenanspruch entschieden worden war, offen
kundig keine
Anhaltspunkte für eine
gesundheitliche Verschlechterung ausge
wiesen
sind
. Immerhin
erklärt
das entzündliche Geschehen mit
Zerstörung des Nasenknorpels
nachvollziehbar
erhebliche
Auswirkungen
sowohl
auf somatischer
als auch auf
psychischer Ebene
. Zudem liegen mit den Diagnosen akute Hepa
topathie, Osteoporose
und
Sulcus
ulnaris
-Syndrom links neue Diagnosen vor
(vgl.
E. 5.1 - E. 5.3)
, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwer
deführerin haben können
.
Der Hausarzt Dr.
F.___
bescheinigt zudem mittels ausgestellter Arbeitsunfähigkeitszeugnisse
eine durchgehende 100%ige Arbeits
unfähigkeit
vom 26. Juni 2020 bis 31. Dezember 2022 (Urk. 8/71).
Es bestehen demnach Anhaltspunkte für eine mögliche relevante Verschlech
terung des Gesundheitszustands de
r
Beschwerdeführer
in
, was zur Glaubhaft
machung einer Veränderung ausreicht. Die Beschwerdegegnerin ist somit am 2
3.
Mai 2023
zu Unrecht nicht auf das neue Leistungsbegehren eingetreten
,
weshalb die Beschwerde gutzuheissen und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.
7.
Die Kosten des Verfahrens (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG) sind auf Fr.
6
00.-- festzu
setzen
und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
De
r
Beschwerdeführer
in
steht eine
Parteientschädigung
zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses festgesetzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Entsprechend ist ih
r
eine
Partei
entschädigung
von Fr. 1‘
4
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) a
usz
urichten.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
3. Mai 2023
aufgehoben und
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
wird
verpflichtet, auf die Neuanmeldung
vom 9. Januar 2023
einzutreten und diese materiell zu prüfen
.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Parteientschädigung von Fr.
1’400
.-- (inkl. Barauslagen und MWST) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Protekta
Rechtsschutz-Versicherung AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef