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**Case Identifier:** 563d6e4e-8055-578c-92c8-59f998b45a7b
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-20-12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-20-12_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A. 

 

vertreten durch: RA AA. 

 

 

 

Vorinstanz IV-Stelle Appenzell Ausserrhoden,  

Neue Steig 15, Postfach, 9102 Herisau 

 

 

 

 

  

Obergericht Appenzell Ausserrhoden 
3. Abteilung 

 

 

 

 

 

Zirkular-Urteil vom 23. Februar 2021 
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 

Oberrichter H.P. Fischer, F. Windisch, M. Schneider, E. Ganz 

Obergerichtsschreiberin M. Epprecht 

 

 

 

Verfahren Nr. O3V 20 12 

 

 

 

Gegenstand Rente der Invalidenversicherung  

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle Appenzell 

Ausserrhoden vom 5. Februar 2020 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 5. Februar 2020 sei aufzuheben und die 

Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, dem Beschwerdeführer ab Juli 2017 eine 

ganze Invalidenrente auszurichten. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin. 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Der am XX.XX.1956 geborene A. meldete sich am 5. Dezember 2016 wegen eines seit 

Dezember 2015 bestehenden Knieleidens rechts bei der IV-Stelle des Kantons Appenzell 

Ausserrhoden zum Bezug von Invalidenleistungen an (IV-act. 4). Die IV-Stelle klärte in der 

Folge den medizinischen und erwerblichen Sachverhalt ab. Mit Mitteilung vom 6. Juni 2017 

wurde A. Beratung und Unterstützung beim Erhalt des derzeitigen Arbeitsplatzes gewährt 

(IV-act. 27). Am 30. Oktober 2017 wurde A. der Abschluss der Eingliederungsmassnahmen 

mitgeteilt, da er bei seinem bestehenden Arbeitgeber einen Teilarbeitsplatzerhalt (50%) 

realisieren konnte und aufgrund der gesundheitlichen Situation keine weitere Steigerung 

seines Pensums für möglich erachtete (IV-act. 38). Am 8. März 2018 unterzog sich A. einer 

Knietotalprothese rechts und am 25. Juli 2018 einer Operation am Herz (IV-act. 47 und IV-

act. 73/8).  

 

B. Mit Vorbescheid vom 6. Dezember 2018 kündigte die IV-Stelle A. die Abweisung des 

Leistungsbegehrens an (IV-act. 75). Dagegen liess A. am 21. Dezember 2018 Einwand 

erheben (IV-act. 76). Mit Schreiben vom 3. April 2019 wurde A. eine Arbeitsvermittlung 

angeboten und per 8. April 2019 abgeschlossen beziehungsweise nicht wieder 

aufgenommen, da aufgrund einer ärztlich attestierten Arbeitsunfähigkeit von 80% berufliche 

Wiedereingliederungsmassnahmen nicht mehr verhältnismässig seien (IV-act. 86 und IV-

act. 88). Am 19. August 2019 unterzog sich A. einer weiteren Knie-Operation rechts (IV-act. 

97). Mit Schreiben vom 18. Dezember 2019 hielt die IV-Stelle an ihrem abweisenden 

Entscheid gemäss Vorbescheid vom 6. Dezember 2018 fest und gab A. Gelegenheit zur 

Stellungnahme (IV-act. 101). Die Vernehmlassung von A. datiert vom 13. Januar 2020 (IV-

Seite 3 

act. 103). Mit Verfügung vom 5. Februar 2020 bestätigte die IV-Stelle ihren Vorbescheid 

und wies das Leistungsbegehren von A. ab (IV-act. 105). 

 

C. Gegen die Verfügung vom 5. Februar 2020 liess A. am 9. März 2020 mit den eingangs 

erwähnten Anträgen Beschwerde beim Obergericht des Kantons Appenzell Ausserrhoden 

erheben (act. 1). Die IV-Stelle beantragte mit Vernehmlassung vom 21. April 2020 die 

Abweisung der Beschwerde (act. 6). A. verzichtete stillschweigend auf eine Replik. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 1.1 

 Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

vom 13. September 2010 (JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht als kantonales Versi-

cherungsgericht Beschwerden aus dem Bereich der Sozialversicherungen. Die örtliche 

Zuständigkeit ist nach Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 

Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) gegeben. 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung als auch hinsichtlich der 

Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 Abs. 1 und 

Art. 61 lit. b ATSG sowie Art. 54, Art. 56 und Art. 59 des Gesetzes vom 9. September 2002 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]). 

 

 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 

 1.2 

 Gestützt auf Art. 2 der Verordnung über COVID-19-Massnahmen: Gerichte (bGS 113.2) 

kann das Obergericht zur Bewältigung der aktuell ausserordentlichen Lage in allen Fällen 

auf dem Zirkularweg entscheiden, wenn das Gesetz keine Verhandlung vorschreibt. Ent-

scheide, die auf dem Zirkularweg gefällt werden, bedürfen der Einstimmigkeit (Art. 52 Abs. 

2 JG). Da vorliegend keine Durchführung einer Verhandlung vorgeschrieben ist und die 

Parteien auf die Durchführung einer solchen verzichteten, hat das Obergericht den vor-

liegenden Entscheid im Zirkularverfahren gefällt. 

 

Seite 4 

 

2. Materielles 

 2.1 

Nach Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die Invalidität kann nach Art. 4 Abs. 1 IVG 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein. Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind 

ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist 

(Art. 7 Abs. 2 ATSG). 

 

 2.2 

 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-

fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a); 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und (lit. b) nach Ablauf dieses Jahres zu min-

destens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. c). 

 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht ein Anspruch auf eine Viertels-

rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditäts-

grad von mindestens 70% auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). 

 

Der Rentenanspruch entsteht frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltend-

machung des Leistungsanspruchs nach Artikel 29 Absatz 1 ATSG (Art. 29 Abs. 1 IVG). Die 

Rente wird vom Beginn des Monats ausbezahlt, in dem der Rentenanspruch entsteht (Art. 

29 Abs. 3 IVG). 

 

 2.3 

 Nach Art. 28a Abs. 1 Satz 1 IVG ist für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen 

Versicherten Artikel 16 ATSG anwendbar. Art. 16 ATSG lautet dahingehend, dass für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und all-

fälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Seite 5 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. 

 

 2.4 

 Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben nach Art. 8 

Abs. 1 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeig-

net sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern; und (lit. a) die Voraussetzungen für 

den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).  

 

 Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung 

einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die 

gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Art. 8 

Abs. 1bis IVG). 

 

 2.5 

 Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad bemes-

sen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätig-

keiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte 

eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4; vgl. auch BGE 140 V 193 E. 3.2). 

 

 Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialver-

sicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie 

umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, 

dass das Sozialversicherungsgericht die Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unter-

lagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbeson-

dere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht 

erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 

warum es auf die eine und nicht die andere medizinische These abstellt (BGE 125 V 351 

E. 3a). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben 

Seite 6 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten 

begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1). 

 

 2.6 

 Die IV-Stelle stellt sich auf den Standpunkt, dass dem Beschwerdeführer die angestammte 

Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei, jedoch in einer dem Leiden angepassten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von 85% bestehe. Aus dem Einkommensvergleich und unter Berücksichti-

gung eines Abzugs von 10% für allfällige Lohnnachteile resultiere ein Invaliditätsgrad von 

34%, weshalb kein Anspruch auf Rentenleistungen bestehe (act. 2.1). Ergänzend führte die 

IV-Stelle in der Vernehmlassung aus, dass die relativ hohe Arbeitsfähigkeit im adaptierten 

Bereich von 80% - 90% trotz des fortgeschrittenen Alters des Beschwerdeführers und den 

Adaptionskriterien verwertbar sei unter Gewährung eines Leidensabzugs von 10% (act. 6). 

 

 Der Beschwerdeführer wendet hierzu ein, dass keine gutachterliche Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit vorgenommen worden sei. Der RAD 

habe seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht begründet und zudem verschiedene 

Einschränkungen nicht berücksichtigt, weshalb Zweifel an deren Schätzung beständen. 

Weiter sei es rechtlich nicht haltbar, dass ihm keine Umschulung gewährt worden sei. Auf-

grund der Kumulation der Diagnosen bestehe maximal eine 20%-ige Arbeitsfähigkeit, wel-

che auf dem Arbeitsmarkt nicht verwertbar sei. Beim Valideneinkommen sei für das Jahr 

2017 von Fr 79‘969.-- auszugehen und beim Valideneinkommen sei ein Leidensabzug von 

25% gerechtfertigt, was eine Viertelsrente ab Juli 2017 ergebe (act. 1).  

 

 2.7 

 2.7.1 

 In medizinischer Hinsicht steht fest, dass sich der Beschwerdeführer im Jahr 2005 einer 

Aortenklappenersatzoperation unterziehen musste und im 2014 ein Herzschrittmacher 

eingesetzt wurde. Im April 2015 musste aufgrund einer Coxarthrose rechts eine Hüfttotal-

prothese implantiert werden. Im Juli 2016 erfolgte aufgrund von Schmerzen im Knie rechts 

eine Kniearthroskopie, im März 2017 wurde aufgrund einer ausbleibenden Verbesserung 

eine Radiosynoviorthese durchgeführt und im Mai 2017 eine Infiltration des Kniegelenks 

(IV-act. 14; IV-act. 16; IV-act. 22/7; IV-act. 23; IV-act. 25 und IV-act. 26). Im April 2018 

wurde eine Knietotalprothese implantiert und es wurden neu aufgetretene kardiale 

Beschwerden festgestellt, welche im Juli 2018 zu einer weiteren Herzoperation führten (IV-

act. 47; IV-act. 48; IV-act. 56 und IV-act. 73). Im August 2019 erfolgte eine erneute opera-

tive Behandlung am rechten Knie (IV-act. 97).  

 

Seite 7 

 Der medizinische Sachverhalt in Bezug auf das Knie und die kardialen Beschwerden ist 

umfassend abgeklärt und unbestritten. Angesichts dessen ist nicht ersichtlich, welche 

entscheidrelevanten Ergebnisse aus dem vom Beschwerdeführer beantragten Beizug der 

Akten der Versicherung B. für die Zeit seit 2010 zu erwarten sind, zumal der 

Beschwerdeführer keine Ausführungen macht, inwiefern diese Akten zur Klärung der hier 

massgebenden Frage beitragen sollen. Das Gericht verzichtet daher auf deren Einholung 

(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 144 V 361 E. 6.5).  

 

 2.7.2 

 Unbestritten ist sodann, dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als Koch 

nicht mehr arbeitsfähig ist (IV-act. 56/1; IV-act. 73; IV-act. 74/3; IV-act. 100; IV-act. 102 und 

IV-act. 104). Uneinigkeit herrscht hingegen bezüglich der Frage, ob und in welchem 

Umfang der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit arbeitsfähig ist und ob 

der Verwertbarkeit dieser Restarbeitsfähigkeit.  

 

Der RAD-Arzt Dr. C., Facharzt Arbeitsmedizin, hielt in seinem Bericht vom 1.  Juni 2017 

unter anderem fest, dass in einer adaptierten Tätigkeit – vermehrt sitzend – eine 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit vorliege (IV-act. 26). Der behandelnde Orthopäde, Dr. D., Facharzt FMH 

Orthopädische Chirurgie, prognostizierte im Verlaufsbericht vom 13. Juni 2018 eine 

Einschränkung des Bewegungsapparats von 50% sowie eine geschätzte Einschränkung 

kardial aktuell 50% - 100% (IV-act. 47/2). Im Bericht vom 4. Juli 2018 beurteilte Dr. C. die 

Arbeitsfähigkeit dahingehend, dass optimal leidensadaptiert – mehrheitlich sitzend, 

körperlich leicht beziehungsweise vermehrt geistige Anteile – je nach dem noch aus-

stehenden therapeutischen Verlauf von Seiten des Herzens eine hochgradige Arbeits-

fähigkeit vermutlich zu erwarten sei (IV-act. 55). Der Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. 

E., Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, prognostizierte im Verlaufsbericht vom 

27. Juni 2018, dass beim Beschwerdeführer – nicht zuletzt aus kardiologischer, aber auch 

aus orthopädischer Sicht – die weitere Arbeitsfähigkeit als Koch nicht mehr gegeben sei. 

Als Befund stellte er fest, dass es beim Beschwerdeführer wegen desparoxysmalem 

tachykarden Vorhofflimmerns gelegentlich zu Schwindel und Kreislaufproblemen komme 

und er das Knie nur ungenügend beugen könne, was die Mobilität deutlich einschränke (IV-

act. 56). Im Verlaufsbericht vom 19. Oktober 2018 gab Dr. E. an, die Kumulation der 

Diagnosen führe zu einer eingeschränkten Arbeitsfähigkeit. Aktuell bestehe eine maximale 

Arbeitsfähigkeit von 20% für nicht körperbelastende Tätigkeiten (IV-act. 73). Im RAD-

Bericht vom 8. November 2018 schätzte Dr. C. die Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

auf 80 - 90%, ganztags mit vermehrtem betriebsunüblichem Pausenbedarf. In der 

adaptierten Tätigkeit sei zu berücksichtigen, dass diese mehrheitlich sitzend beziehungs-

weise selbstbestimmt wechselbelastend, körperlich leicht sei und vermehrt geistige Arbei-

Seite 8 

ten beinhalte (IV-act. 74). Im Sprechstundenbericht vom 1. Oktober 2019 schreibt Dr. D., 

dass, auch wenn eine Besserung der Kniefunktion erreicht sei, die Funktion nie mehr 

100%-ig sein werde, so dass der Beschwerdeführer in seinem Beruf als Koch zu 100% 

werde arbeiten können. Wenn man die kardiale Situation noch berücksichtige, bleibe der 

Beschwerdeführer arbeitsunfähig (IV-act. 99/3). Dr. C. stellte im Bericht vom 22. November 

2019 fest, dass der Beschwerdeführer aufgrund der erneuten Knieoperation in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit noch arbeitsunfähig bis zum Jahresende sei, folgend sei er 

mehrheitlich sitzend langsam wieder arbeitsfähig und nicht dauerhaft eingeschränkt (IV-act. 

100). Im Schreiben von Dr. D. vom 30. Dezember 2019 an die IV-Stelle wies er darauf hin, 

dass, wenn die Arbeitsvermittlung des RAV dem Beschwerdeführer keine adäquate leichte 

Arbeit bieten könne wie z.B. sitzende Tätigkeit mit feinmechanischer Betätigung, 

Überwachungsaufgaben oder ähnliches, darauf zu achten sei, dass der Beschwerdeführer 

nicht zwischen Stuhl und Bank gerate (IV-act. 102). Im Bericht vom 16. Januar 2020 führte 

Dr. C. aus, dass in einer leidensadaptierten Tätigkeit keine dauerhafte schwerwiegende 

therapiefraktäre gesundheitliche Handicapierung vorliege. Wie bereits mehrfach ausgeführt, 

müsste die kardiale Situation in einer adaptierten Tätigkeit ebenfalls berücksichtigt werden 

(IV-act. 104). 

 

 2.7.3 

Für den Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähig-

keit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird, ist auf das Feststehen der medizinischen 

Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 

9C_797/2019 vom 6. Januar 2020 E. 2; BGE 145 V 2 E. 5.3.1; BGE 138 V 457 E. 3.3). 

Letztere steht fest, sobald die ärztlichen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige 

Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 457 E. 3.4).  

 

Der RAD ging im Bericht vom 8. November 2018 – bestätigt im Bericht vom 27. Januar 

2019 – von einem stabilen Gesundheitszustand aus und schätzte die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit auf 80% - 90% (IV-act. 74 und IV-act. 77). 

Zuvor schätzte bereits der behandelnde Hausarzt des Beschwerdeführers im Verlaufs-

bericht vom 19. Oktober 2018 dessen Arbeitsfähigkeit auf maximal 20% für nicht körper-

belastende Tätigkeiten (IV-act. 73). Gestützt auf diese Berichte kann festgestellt werden, 

dass die medizinischen Unterlagen es Anfang November 2018 erlaubten, eine – wenn auch 

in der Höhe bestrittene – Teilerwerbstätigkeit des Beschwerdeführers anzunehmen. Die 

Frage der effektiven Höhe der Arbeitsfähigkeit kann dabei aus den nachfolgenden Gründen 

offen gelassen werden. 

 

  

Seite 9 

2.7.4 

Das (vorgerückte) Alter kann zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gege-

benheiten dazu führen, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähig-

keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird. 

Massgebend sind die Umstände des konkreten Falles, etwa die Art und Beschaffenheit des 

Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungs-

aufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Bega-

bungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von 

Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich (Urteil des Bundesgerichts 9C_797/2019 

vom 6. Januar 2020 E. 2; BGE 145 V 2 E. 5.3.1; BGE 138 V 457 E. 3.3; vgl. auch MARCO 

WEISS, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit aufgrund vorgerückten Alters - Rechtspre-

chungstendenzen, SZS 2018 S. 630). 

 

 Der Beschwerdeführer war zum Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit 

einer Teilerwerbstätigkeit – ausgehend vom RAD-Bericht vom 8. November 2018 – 62 

Jahre und 3 Monate alt; damit verblieben im massgebenden Zeitpunkt noch 2 Jahre und 

9 Monate bis zum Eintritt ins AHV-Rentenalter. Seiner angestammten Tätigkeit als Koch, 

die er während seines ganzen bisherigen Berufslebens ausübte, kann der Beschwerdefüh-

rer nicht mehr nachgehen und eine Umschulung war im massgebenden Zeitpunkt aufgrund 

der noch zu erwartenden Dauer des Erwerbslebens nicht mehr sinnvoll. Ob und inwieweit 

dem Beschwerdeführer seine jahrzehntelange Berufserfahrung als Koch in einer anderwei-

tigen Erwerbstätigkeit zugute kommen könnte, bleibt offen; ebenso, ob angesichts dieser 

auf eine Branche beschränkten Berufserfahrung altersbedingt noch eine Anpassungsfähig-

keit des Beschwerdeführers im Erwerbsleben an eine neue Tätigkeit und Branche besteht. 

Insofern ist aufgrund dieser Umstände auch bei einer einfachen Tätigkeit körperlicher oder 

handwerklicher Art von einem gewissen Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand für einen 

zukünftigen Arbeitgeber auszugehen. Anderweitige spezifische Fertigkeiten des Beschwer-

deführers sind aus den Akten nicht ersichtlich, ausgewiesen sind ein 1999 absolvierter 

EDV-Kurs sowie EDV-Kenntnisse (IV-act. 17). Erstellt ist, dass der Beschwerdeführer auch 

eine leidensangepasste Erwerbstätigkeit seit November 2018 nicht uneingeschränkt hätte 

auszuüben vermögen, musste er sich doch im August 2019 einem erneuten operativen 

Eingriff am rechten Knie unterziehen, welche eine Arbeitsunfähigkeit bis zum Jahresende 

nach sich zog (IV-act. 97 und IV-act. 100). Zudem hatte er insgesamt über die letzten Jahre 

doch erhebliche gesundheitliche Schwierigkeiten, was einen potentiellen Arbeitgeber 

– nebst seinem Alter – zusätzlich abschrecken könnte. Bei der Ausführung der dem 

Beschwerdeführer noch möglichen Arbeiten ist bezogen auf das Knie zu berücksichtigen, 

dass eine leidensadaptierte Tätigkeit mehrheitlich sitzend beziehungsweise selbstbestimmt 

wechselbelastend, körperlich leicht ist und vermehrt geistige Arbeiten beinhaltet. Daneben 

Seite 10 

besteht gemäss dem RAD ein vermehrter betriebsunüblicher Pausenbedarf (IV-act. 74). 

Aus der kardialen Situation ergibt sich, wobei der RAD diesbezüglich keine spezifischen 

Einschränkungen für eine Tätigkeit benennt, dass der Beschwerdeführers aufgrund der 

– unbestrittenen – vollen Antikoagulation Aufgaben mit Verletzungsgefahren zu vermeiden 

hat (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_264/2016 vom 7. Juli 2016 E. 5.2.1; IV-act. 104; IV-

act. 56; IV-act. 23 und IV-act. 14). Insofern ist das Spektrum der möglichen erwerblichen 

Tätigkeiten für den Beschwerdeführer nochmals einzuengen. Im Übrigen kann aus der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine allgemeine Regel abgeleitet werden, wonach 

die Verwertbarkeit umso eher zu bejahen wäre, je höher die – im vorliegenden Fall 

umstrittene – Restarbeitsfähigkeit ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_117/2018 vom 

31. August 2018 E. 3.3.1).  

 

Zusammenfassend ist angesichts dieser konkreten persönlichen und beruflichen Umstände 

die Verwertbarkeit der dem Beschwerdeführer verbliebenen Leistungsfähigkeit bei Aus-

übung einer leidensangepassten Verweistätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

nicht gegeben. Somit liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, welche einen Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente begründet. 

 

 2.7.5 

 Der Beschwerdeführer ist in der angestammten Tätigkeit als Koch seit 11. Juli 2016 zu min-

destens 50% (IV-act. 16; IV-act. 26; IV-act. 55 und IV-act. 74), ab November 2018 – unbe-

strittenermassen – zu 100% arbeitsunfähig. Die Wartezeit endete damit im Juli 2017 (Art. 

28 Abs. 1 lit. b IVG). Der Beschwerdeführer meldete sich am 5. Dezember 2016 zum Leis-

tungsbezug an (IV-act. 4). Damit hat er ab 1. Juli 2017 Anspruch auf eine ganze Invaliden-

rente (Art. 28 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 29 Abs. 3 IVG).  

 

 2.8 

 Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen und dem Beschwerdeführer ab 1. Juli 

2017 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 3.1 

Nach Art. 69 Abs. 1
bis 

IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Die Vorin-

stanz unterliegt im vorliegenden Verfahren. Da der Vorinstanz gemäss Art. 22 Abs. 1 VRPG 

keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, werden die Gerichtskosten in der Höhe 

Seite 11 

von Fr. 800.-- auf die Staatskasse genommen. Die Gerichtskasse wird angewiesen, den 

vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

 3.2 

Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerde-

führende Person Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungs-

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-

sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

 

 Die Bemessung der Entschädigung richtet sich im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG nach 

kantonalem Recht, mithin nach Art. 16 Abs. 1 der Verordnung vom 14. März 1995 über den 

Anwaltstarif (AT, bGS 145.53; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 228 ff zu 

Art. 61 ATSG; Urteil des Bundesgerichts 8C_11/2016 vom 22. Februar 2016 E. 3.1). Vor-

liegend handelt es sich um einen durchschnittlichen leichten Fall mit durchschnittlicher 

Menge an Akten sowie keinen besonders aufwändig zu beantwortenden Sachverhalts- und 

Rechtsfragen. Unter diesen Umständen ist der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 

Fr. 2‘800.20 (Pauschalhonorar Fr. 2‘500.-- + 4% Barauslagen [= Fr. 100.--] + 7.7% Mehr-

wertsteuer [= Fr. 200.20]) zulasten der Vorinstanz zu entschädigen. 

 

 

  

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Das Obergericht erkennt: 
 
 
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 5. Februar 2020 

aufgehoben und A. ab 1. Juli 2017 eine ganze Invalidenrente zugesprochen. 
 
 
2. Die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden auf die Staatskasse genommen. Die 

Gerichtskasse wird angewiesen, den vom Beschwerdeführer geleisteten Kostenvorschuss 
von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 
 
3. Dem Beschwerdeführer wird zulasten der IV-Stelle eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘800.20 (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) zugesprochen. 
 
 
4. Rechtsmittel: 
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich einzu-
reichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Be-
weismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). Die 
Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG).  

 
 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer über dessen Anwalt, die Vorinstanz und an das 

Bundesamt für Sozialversicherungen sowie nach Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 

Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident: 

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Monika Epprecht 

 
 
 
 
 
 
 
versandt am: 2. März 2021