# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08e01418-c276-5cb6-b9f1-721a33598788
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-30
**Language:** de
**Title:** Bestimmung des Valideneinkommens bei über Jahren bescheidenen Einkommen als angestellte und selbständige Musikpädagogin; Frage der Reduktion des Pensums aus gesundheitlichen Gründen oder aus freien Stücken.
**Docket/Reference:** IV.2022.00096
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2022.00096.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2022.00096
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Senn
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
30. November 2022
in Sach
en
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Pro
Infirmis
Zürich
Sozialberatung,
Y.___
Hohlstrasse 560, Postfach, 8048 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die im Jahre 1964 geborene
Y.___
ist gelernte Musikpädagogin und war nach Abschluss der Ausbildung im Jahr 1993 an verschiedenen Musikschulen erwerbstätig (Urk. 12/1, Urk. 12/82 S. 1). Ab 2003 reduzierte die Versicherte ihr Pensum als angestellte Musiklehrerin und übte einen Teil des Arbeitspensums als selbständig Erwerbstätige aus (Urk. 12/82 S. 2).
Im Sommer
2017 erlitt die Versi
cherte eine
Frühsommer-Meningoenzephalitis
(FSME) mit Hemiparese rechts
(
Erstdiagnose am 15. Juni 2017:
Urk. 12/10, Urk.
12/1 S. 6). In der Zeit vom 29.
Juni bis 2. August 2017 weilte sie zur Neurorehabilitation am
Rehazentrum Z.___
(Urk. 12/10/7)
mit anschliessender Fortführung der Therapien im am
bulanten Setting (Urk. 12/11 S.
7)
; die Anmeldung bei der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zu
m Leistungsbezug erfolgte am 9.
November 2017 (Ur
k
. 12/1)
.
1.2
Mit Mitteilung vom 21. März 2018 hielt die IV-Stelle fest, dass zurzeit keine Ein
gliederungsmassnahmen nötig seien (Urk. 12/23)
. Aufgrund der bereits erfolgten Eingliederung hielt die IV-Stelle mit Mitteilung vom 24. September 2019 weiter fest, dass keine Eingliederungsmassnahmen aufgenommen würden (Urk. 12/49).
Im Rahmen der Abklärungen gab die IV-Stelle die Erstellung eines Abklärungs
berichts für
Selbständigerwerbende
in Auftrag (Beric
ht vom 14.
Februar 2020; Urk. 12/61).
Mit Vorbescheid vom 22. Mai 2020 stellte
sie
der Versicherten für die Zeit vom 1. Juni 2018 bis 30. Juni 2019 die Ausrichtung einer ganzen Rente in Aussicht (Urk. 12/66) und hielt an diesem Entscheid
, nach ergänzenden Abklärungen (Urk. 12/89
)
,
mit Verfügung vom 14. Januar 2022 fest (Urk.
2 = Urk.
12/10
9
).
2.
D
agegen erhob die Vertreterin der Versicherten am 15. Februar 2022 Beschwerde und beantragte, es sei der Beschwerdeführerin ab Juni 2018 eine unbefristete ganze Rente, eventualiter ab Juni 2018
eine ganze und ab September 2019 eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Las
ten der Beschwerdegegnerin. Weiter sei der Beschwerdeführerin die unentgeltli
che Prozessführung zu gewähren (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 28. April 2022 beantragte die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die Verfahrensakten die Abweisung der Beschwerde (Urk. 11), was der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2. Mai 2022 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 13).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Rege
lungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Ferner stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen). Vorliegend hat sich der zu Recht
s
folgen führende Sachverhalt vor dem 1. Januar 2022 zugetragen, zudem wurde die Ermittlung des massgebenden Sachverhalts im Dezember 2021 abgeschlossen, sodass vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschrif
ten anwendbar
sind, die nachfolgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
ausschliesslich die Folgen
der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V
396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne Weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.5
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen,
das
der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG
zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Indivi
duellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Ein
tritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer län
geren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundes
gerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
Bei selbständig Erwerbenden wird namentlich dann nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser entlöhnte andere Tätigkeit angenommen hätte, oder dann, wenn die vor der Gesundheits
beeinträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des
Valideneinkommens
dar
stellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbständigen Erwerbstä
tigkeit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe Abschreibungsquote auf Neuinvestitionen usw.) die Betriebsgewinne gering sind. Wenn sich hingegen der Versicherte, auch als seine Arbeitsfähigkeit noch nicht beeinträchtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des
Valideneinkom
mens
massgebend, selbst wenn besser entlöhnte Erwerbsmöglichkeiten bestanden hätten. Das Bundesgericht hat denn auch eine Parallelisierung der Einkommen bei selbständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 4.4 mit Hinweisen auf
BGE 135 V 58
E. 3.4.6
7).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete
die ange
fochtene Verfügung damit, dass ab Juni 2017 von einer vollständigen Arbeitsunfähi
gkeit auszugehen sei. Ab dem 5.
Juni 2019 sei aus medizinischer Sicht in einer angepassten Tätigkeit von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Dabei sei von
eine
m
Einkommen
im Gesundheitsfall
(
Valideneinkommen
)
von Fr. 15'549.-- auszugehen, wobei für die
Ermittlung des Invalideneinkommens aufgrund der
nicht mehr möglichen Kon
zertauftritte ein Betrag von Fr. 1'120.
--
hiervon
abzuziehen sei.
Ausgehend von einem zuvor
ausgeübten
Unterrichtsp
ensum von 37 % führe dies bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % zu einem
rentenausschliessenden
Invalideneinkommen von Fr. 19'498.
-- (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Vertreterin der Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, dass
ihre Mandantin
ihr Angestelltenpensum als Musiklehrerin ab 2003/2004 zugunsten des Aufbauversuchs einer selbständigen Tätigkeit reduziert habe; dies sei aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. So habe die nach der FSME-Erkrankung aufgenommene psychotherapeutische Behandlung gezeigt, dass bereits seit 2003 von einer die Arbeitsfähigkeit tangierenden Gesundheitsein
schränkung auszugehen sei. Auch sei die Beschwerdeführerin gar nie in der Lage gewesen
,
ein Pensum von 90 oder 100 % auszuüben (Urk. 1 S. 2). Die Sicherung der Existenz ab 2004 sei nur mit Hilfe
der
Elter
n möglich gewesen (S. 3). Entspre
chend der fachärztlichen Einschätzung sei von einer Arbeitsfähigkeit von 35 % auszugehen, welche sich seit dem Bericht im Juli 2021 nicht verändert habe. Dass die Beschwerdeführer
in
schon länger gesundheitlich angeschlagen gewesen sei, ergebe sich auch aus den ärztlichen Berichten der Jahre 1999 bis 2001.
D
ie
mitt
lerweile diagnostizierte Persönlichkeitsstörung
habe sich
bereits 2003
in einem invalidenversicherungsrechtlich relevanten Ausmass auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt, der Eintritt des Gesundheitsschadens sei entsprechend auf 2003 fest
zusetzen
, die FSME-Erkrankung sei dabei als zweiter Gesundheitsschaden zu betrachten (S. 4). Bezüglich des
Valideneinkommens
sei vom Jahreseinkommen per 2002 auszugehen, was unter Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung per 2016 zu einem Einkommen von Fr. 50'008.10 führe. Bei einer 100%igen Anstellung bei der
Musikschule A.___
könnte die Beschwerdeführerin heute ein Einkommen von Fr. 118'540.80 erzielen. Aufgrund der gesundheitlichen Beschwerden sowie de
s
Alter
s
sei die Beschwerdeführerin auf dem freien Arbeits
markt nicht mehr vermittelbar, weiter schöpfe sie die ihr verbleibenden Möglich
keiten voll aus bei einem Resterwerbseinkommen von Fr.
8'754.95
(S. 5)
.
Bei Annahme einer 35%igen Arbeitsfähigkeit führe dies zu einem Invaliditätsgrad von 82.49 %
,
bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % zu einem solchen von 61.01 % (S. 6).
3.
3.1
In der Zeit vom 29. Juni bis 2. August 2017 weilte die Beschwerdeführerin zur Neurorehabilitation am
Rehazentrum Z.___
. Der für den Bericht vom 11.
Dezember 2017 verantwortliche Chefarzt diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine akute FSME, Erstdiagnose am 15. Juni 2017
,
sowie einen Verdacht auf eine virale
Polyradikulitis
C8>C7>C6 rechts. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei eine arterielle Hypertonie gegeben. Im stationären Setting sei es zu deutlichen funktionellen Verbesserungen gekommen
.
S
o sei die Beschwerdeführerin bei Austritt an Walking-Stöcken gehfähig und in der Lage
gewesen,
einfache Haushaltsaktivitäten bimanuell durchzuführen; komplexe Aktivitäten mit der rechten Hand seien noch nicht möglich gewesen. Grundsätz
lich seien die neurologischen Ausfälle besserungsfähig über die kommenden Monate. Inwieweit eine Remission erreichbar sei, sei derzeit offen. Nach der sta
tionären Rehabilitation erfolge eine intensive ambulante Therapie mit Physio- und Ergotherapie, medizinischer Trainingstherapie sowie ambulanter Neuropsy
chologie. Vom 15. Juni bis 13. November 2017 sei von einer 100%igen Arbeits
unfähigkeit in der angestammten T
ätigkeit auszugehen, im Rahmen eines thera
peutischen Arbeitsversuches als Musiklehrerin ab dem 14. November 2017 sei mit einer Arbeitsfähigkeit im Umfang von 10 bis 20 % zu rechnen (Urk. 12/11).
3.2
Am 24. Mai 2019 fand am Zentrum für ambulante Neurorehabilitation der Klinik
B.___
eine neuropsychologische U
ntersuchung statt.
Die für den Bericht vom 25. Juni 2019 verantwortlichen Fachpersonen gingen in diagnostischer Hinsicht von einer leichten bis mittelgradigen neuropsychologi
schen Funktionsstörung (ICD-10 F06.7) aus
(Urk. 12/48/18)
. Im Vordergrund des Störungsbildes stehe eine deutlich reduzierte Belastbarkeit (Urk. 12/48/15). Ver
glichen mit der Untersuchung im Dezember 2018 gehe es tendenziell mit kleinen Schritten aufwärts (Urk. 12/48/16).
Neben dem täglichen Üben von 2-3 Stunden
unterrichte
sie
an der Musikschule 4-5 Lektionen, wobei sie sich gut vorstellen könne, ihr Pensum leicht zu erhöhen, wenn sie nicht an zwei aufeinanderfolgen
den Tagen unterrichte
n
müsse. Allerdings gebe es derzeit nicht genug Anmeldun
gen
für den Klarinettenunterricht. Seit der FSME fehle ihr die Energie
,
um Schüler zu akquirieren, zudem habe sie die Mitwirkung in Trios sowie im Orchester auf
geben müssen, da es nicht möglich sei, ein Konzert auf professionelle
m
Niveau zu spielen (Urk. 12/48/17-19).
Der Neurologe Dr. med.
C.___
, leitender Arzt an der Klinik
B.___
, sprach sich am
bereits am 5. Juni 2019 und neuerlich am
29.
August 2019 dafür aus, dass der Beschwerdeführerin der Musikunterricht im bis
herigen Pensum (zirka 6 Schüler an der Musikschule und zirka 3 Privatschüler) auf mehrere Tage verteilt zumutbar wäre, nicht mehr aber die frühere Tätigkeit als Profi-Klarinettistin (inklusive Konzerte
;
Urk.
12/
44/2,
12/48/7).
3.3
Im Rahmen der Abklärung für
Selbständigerwe
rbende
(Bericht vom 14. Februar
2020) gab die Beschwerdeführerin an, im Dezember 2017 den Ar
beitsversuch mit einem Pensum von 1.5 Stunden pro Woche gestartet zu haben. Dieses Pensum habe sie dann auf 5 Schüler pro Woche steigern können, der Arbeitsversuch sei per 13. Juni 2019 beendet worden. Aktuell unterrichte sie an der Musikschule
3
Schüler und zu Hause bald zwei, wobei sie für den Heimbereich weiter Werbung betreibe. Konzertauftritte seien nicht mehr möglich, üben könne sie durchschnitt
lich noch für 3 Stunden am T
ag (Urk. 12/61 S. 3). Aufgrund ihres
Gesundheits
zustandes sei sie gar nie in der Lage gewesen, zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (S. 3 f.).
3.4
Med.
pract
.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Bericht vom 26. Juli 2021 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit die folgenden Diagnosen
(Urk. 12/89 S. 5)
:
-
leichte kognitive Störung bei Status nach durchgemachter FSME 2017 (ICD-10 F06.7)
-
Persönlichkeitsstörung mit depressiven, asthenischen und ängstlich-ver
meidenden Anteilen (ICD-10 F61.0)
-
Anamnestisch neurologisch: bekannte anhaltende Kraft- und
Feinmoto
rikdefizite
und Stimulus-sensitive Myoklonien am rechten Arm
Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei von den folgenden Diagnosen aus
zugehen:
-
An
a
mnestisch einmalig aufgetretene, akute psychotische Krise im jungen Erwachsenenalter, aufgrund der Beschreibung am ehesten einer akuten polymorphen psychotischen Störung mit Symptomen einer Schizophrenie (ICD-10 F23.1) zuzuordnen
-
Anamnestisch Status nach Anorexia nervosa im Jugendalter (ICD-10 F50.0)
Aktuell betreue die Beschwerdeführerin an der Musikschule 2 Schüler bei einer Unterrichtszeit von total 70 Minuten, daneben aktuell 3-4 Schüler à 50-60 min auf privater Basis (S. 6). In der bisherigen Tätigkeit sei von einer Arbeitsfähigkeit von höchstens 35 % auszugehen, was einer Tätigkeit von rund 3 Stunden pro Tag entspreche (Musikschulpensum von 28 W
ochenstunden entspricht 100 %). Nach einem schrittwe
i
sen Aufbau sei von einer Arbeitszeit von höchstens 4 Stunden pro Tag auszugehen (S. 8).
4.
4.1
Wie sich aus den medizinischen Unterlagen ergibt, hat die Beschwerdeführerin nach
durchlaufener Rehabilitation sowie durchgeführtem längere
m
Arbeitsver
such
ihre angestammte
Tätigkeit als Musiklehrerin in leicht vermindertem Um
fang wieder aufgenommen. Unbestritten
und aufgrund der medizinischen Akten
lage (E. 3.2 und 3.4) nicht in Frage zu stellen
ist dabei, dass in der angestammten Tätigkeit
als Musiklehrerin
nach zunächst gänzlich eingeschränkter Arbeitsfähig
keit mit einhergehendem Anspruch auf eine ganze Rente jedenfalls ab Juni 2018
zumindest von einer Arbeitsfähigkeit von 35 % auszugehen ist (vgl. Urk. 1 S. 4). Nachdem die Beschwerdeführerin auch nach Abschluss ihrer Ausbildung ab 1993
nie in vollem Ausmass erwerbstätig war, ist dabei vorerst zu prüfen, ob das Pen
sum, insbesondere ab Aufnahme der selbständigen Tätigkeit ab 2003
,
aus gesundheitlichen Gründen reduziert wurde, was für die Bemessung des
Validen
einkommens
von entscheidender Bedeutung ist.
4.2
Nach Aufnahme der teilweisen selbständigen Tätigkeit ab 2003
erzielte
die Beschwerdeführerin ab 2010 bis 2016 sehr regelmässige Jahreseinkommen in der Höhe von rund Fr. 20'000.--
(Urk. 12/82). Dabei sind den Akten keine Hinweise darauf zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin
im Gesundheitsfall
ihre
nicht
sehr
einträgliche Tätigkeit
als Musiklehrerin
aufgegeben und eine besser ent
löhnte andere Tätigkeit angenommen hätte
. Vor diesem Hintergrund ist das
Valideneinkommen
grundsätzlich anhand des IK-Auszugs zu ermitteln. Zu prüfen bleibt allein, ob die Reduktion des Pensums respektive die Umstellung auf eine teilweise selbständige Einkommenserzielung aus gesundheitlichen
Gründen
erfolgte.
B
ezüglich den beschwerdeweise
geltend gemachten gesundheitlichen Belastun
gen, welche schon früh eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit bewirkt hät
ten, ist den medizinischen A
kten das F
olgende zu entnehmen:
Gemäss med.
pract
.
D.___
habe die Beschwerdeführerin im Alter von 17 Jahren eine anorektische Phase durchlaufen, welche aber im Rahmen einer ambulanten Therapie habe sta
bilisiert werden können. Weiter sei es im Alter von etwa 23 Jahren zu psychoti
schen Episoden gekommen, welche im Zuge eines
E.___
-Aufenthalts hätten stabi
lisiert werden können (Urk. 12/89 S. 3 f.).
Die anamnestisch erwähnten psychi
schen Ereignisse liegen weit vor dem Abschluss
der Ausbildung
zur Musiklehrerin im Jahre 1993, welcher zweifelsohne eine volle Leistungsfähigkeit erfordert
hat
. Dass die Beschwerdeführerin dabei aufgrund der Störungen an der Schwelle des Erwachsenenalters generell in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt war, erscheint dabei nicht nachvollziehbar. Auch med.
pract
.
D.___
misst den anam
nestisch erhobenen Diagnosen keine Auswirkung au
f die Arbeitsfähigkeit zu (Urk.
12/89 S. 5).
Weiter liess die Beschwerdeführerin medizinische Akten betreffend die Jahre 1999 bis 2002 einreichen, aus welchen auf eine gesundheitsbedingte Umstellung in der Erwerbstätigkeit geschlossen werden könne (Urk. 3/
5-8).
Auch wenn aus diesen ersichtlich ist, dass die Besc
hwerdeführerin in dieser Phase z
eitweise in
chiropraktischer
und psychotherapeutischer
Behandlung
stand
, ergeben sich
daraus
keine Hinweise, dass
ihr
aus gesundheitlichen Gründen eine
Pensumsre
duktion
empfohlen worden wäre. Damit ist nicht mit
überwiegend
er Wahrschein
lichkeit dargetan
und nachträglich überwiegend wahrscheinlich auch nicht mehr
erstellbar
, dass die Aufnahme einer teilweise selbständigen Erwerbstätigkeit
ab 2003
aus gesundheitlichen Gründen erfolgte.
Auch die
anamnestische
Angabe der Beschwerdeführerin, dass es im Zuge einer psychischen Krise im Jahr 2013 zu einem Einbruch der Erträge aus selbständiger Tätigkeit gekommen sei (vgl. Urk. 12/89 S. 3), vermag
nicht zu überzeugen. So konnte sie in den Jahren 2010 bis 2016 sehr regelmässige Jahreseinkommen in der Höhe von
insgesamt
rund Fr. 20'000.-- erzielen (Urk. 12/82).
Insgesamt ist aufgrund der medizinischen Aktenlage nicht auf eine Reduktion des Pensums aus gesundheitlichen Gründen zu schliessen.
4.3
Hinsichtlich des vor der FSME-Erkrankung geleisteten Pensums gab die Beschwerdeführerin an, an der Musikschule durchschnittlich 3-4 Stunden unter
richtet zu haben, daneben habe sie zu Hause 2-6 Schüler unterrichtet.
Bei
durch
schnittlich zwei
Konzerten pro Jahr
habe sie weiter
je Fr. 560.--
an Einkommen erzielen können. Damit sie das Klarinettenspiel auf einem professionellen Niveau habe halten können, habe sie
zudem
immer rund 4 Stunden pro Tag üben müssen (Urk. 12/61 S. 2)
.
Auch aus diesen Angaben kann für die Zeit vor der Erkrankung nicht auf eine deutlich verminderte Leistungsfähigkeit geschlossen werden. Allein das Üben nimmt dabei rund ein 50%iges Pensum in Anspruch, unter Berücksichtigung der Musikstunden sowie der Konzertvorbereitungen ergibt bereits dies allein ein Pen
sum von 70-80 %. Daneben gab die Beschwerdeführerin weiter an, dass sie ihr Arbeitspensum schon immer habe aufstocken wollen und deshalb eigentlich auch jedes Jahr einen entsprechenden Antrag bei der Musikschule
A.___
gestellt habe. Sie
habe
immer mindestens 8 Stunden
dort
unterrichten wollen. Aufgrund der Schülerzahlen und der Lehrpersonen sei aber eine Steigerung des Arbeitspensums nie möglich gewesen (Urk. 12/61 S. 3).
Die Erzielung der bescheidenen Jahreseinkommen insbesondere in den Jahren 2010 bis 2016 steht dabei auch unter Berücksichtigung der erwerblichen Angaben der Beschwerdeführerin nicht im Zusammenhang mit gesundheitlichen Gründen.
So sind die geringen Schülerzahlen eine direkte Folge der wirtschaftlichen Nach
frage. Dass die Beschwerdeführerin ihre erhebliche Übungstätigkeit wirtschaftlich nicht besser verwerten konnte – etwa durch mehr Konzerte – ist ebenfalls auf IV-fremde Gründe zurückzuführen. Nachvollziehbar ist, dass die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit als Musikerin und Musikpädagogin trotz der wirtschaftlich schwie
rigen Lage nicht aufgeben wollte. Dies führt aber aufgrund der Aktenlage zur Annahme, dass die Beschwerdeführerin auch im Gesundheitsfall nicht in eine besser bezahlte Tätigkeit gewechselt hätte.
Bezüglich des
Valideneinkommens
ist demnach von den in den Jahren 2010 bis 2016 erzielten J
ahreseinkommen auszugehen, welche sich jeweils zwischen Fr. 18'483.
-- (2012)
und Fr. 21'534.
-- (2014)
bewegt haben (Urk. 12/82).
5.
5.1
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
5.2
Im Rahmen de
r
Abklärung
für
Selbständigerwerbende
vom
6
. Februar 2020 führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie im Dezember 2017 einen Arbeitsversuch an der Musikschule mit einem Pensum von 1.5 Stunden angetreten habe; in der Folge habe sie dieses Pensum auf 5 Schüler pro Woche steigern können. Aktuell würde sie 3 Schüler unterrichten und einen Bruttolohn von
Fr.
501.15 erzielen. Auf selbständiger
Basis
werde sie demnächst zwei Schüler à 60 Minuten alle zwei Wochen unterrichten. Das Unterrichten zu Hause sei für sie einfacher, weshalb sie dafür auch Werbung mache.
Arbeitsbemühungen im Bereich Musikunterricht betreibe sie nicht, da sie leider nicht mehr wie ein Profi unterrichten könne. Es
g
e
be leider
nur noch wenige Musikschulen und dadurch seien auch diese Lehrer
stellen rar geworden, sodass die Schulen die Besten von den Besten aussuchen könnten und sie mit ihren Beschwerden keine Chance mehr habe.
Konzertauftrit
te seien ihr nicht mehr möglich, weiter habe sie das eigene Üben un
d Proben auf 3
Stunden pro Tag reduzieren müssen
(Urk. 12/61 S. 3).
Gestützt auf die Angaben von med.
pract
.
D.___
ist in der angestammten Tätig
keit von einer Arbeitsfähigkeit von
mindestens
35 % auszuge
hen, was ausgehend von 28 Unterrichtsstunden bei einer vollen Anstellung einem Pensum von rund 10 Stunden pro Woche entspricht. Die
3
Schüler an der Musikschule entsprechen in etwa einem Aufwand von 2 Stunden (vgl. Urk. 12/61 S. 2, 6 Schüler bei 3-4 Stunden Aufwand).
Unter Berücksichtigung der privaten Schüler ergibt dies pro Woche einen Aufwand von 3-4 Stunden. Die Beschwerdeführerin schöpft damit die ihr verbleibenden Möglichkeiten nicht voll aus, sodass das effektiv erzielte
Einkommen nicht zur Bestimmung des Invalideneinkommens dienen kann. Dies entspricht auch den Ausführungen der Beschwerdeführerin,
wonach
die
ausblei
bende
Erhöhung der Pensen auch wirtschaftliche Gründe
habe
und sie sich – zumindest im selbständigen Bereich – um zusätzliche Schüler bemüh
e
.
Bei Ausschöpfung der Restarbeitsfähigkeit wäre es der Beschwerdeführerin mög
lich, eine Unterrichtstätigkeit in der Grössenordnung der Jahre 2010 bis 2016 auszuüben, als sie an der Musikschule rund 4
Stunden und zu Hause maximal 6
Schüler unterrichtete. Unb
estritten ist dabei, dass
eine Konzerttätigkeit nicht mehr möglich ist, was zu einer jährlichen Einbusse von Fr. 1'120.-- führt
(vgl.
Urk. 12/61 S. 2)
. Dies würde sich aber bei einem
durchschnittlichen Jahreseinkommen in der Grössenordnung von Fr. 20'000.-- nicht rentenrelevant auswirken.
5.3
Soweit man davon ausginge, dass eine Steigerung der angestammten Tätigkeit unrealistisch ist, wäre das I
nvalideneinkommen praxisgemäss anhand der statis
tischen Durchschnittswerte der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE 2018) zu ermitteln.
Aufgrund der höheren Ausbildung der Beschwerdeführerin ist dabei zumindest vom Kompetenzniveau 2 auszugehen, was
zu einem
monatlichen Einkommen per 2018 von Fr. 4‘849.-- (
Bundesamt für Statistik [BFS],
LSE 2018
,
TA1
tirage
skill
level
, Anforderungsniveau 2, Total
, Frauen
) und
nach Berücksichtigung der durchschnittlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden pro Woche
(
B
FS
, Betriebsübliche Arbeitszeit
nach Wirtschaftsabteilungen, T
03.02.03.01.04.01
)
sowie der seither eingetretenen
Nominallohnentwicklung
per 2019
(
BFS
,
Entwicklung der Nomi
nallöhne
, der Konsumentenpreise und der Reallöhne,
T39,
Frauen, Stand 2018: 2732, Stand 2019: 2759
)
zu einem massgebend
en Jahreseinkommen von Fr. 61'260.5
0 führt.
Bei einem zumutbaren Pensum von mindestens 35 % führt dies zu einem zumutbaren Invalideneinkommen von Fr. 21'441.15. Selbst unter Berücksichtigung des maximal möglichen leidensbedingten Abzugs in der Höhe von 25 % wäre es der Beschwerdeführer
in
noch möglich
,
ein Einkommen von Fr. 16'080.85 zu erzielen.
Geht man hinsichtlich des
Valideneinkommens
zugunsten der Beschwerdeführe
rin vom per 2014 erzielten Einkommen von Fr. 21'534.
--
aus
(E.
4.3)
, führte dies unter Berücksichtigung der seither eingetretenen Nominallohnentwicklung
(
BFS
, Entwicklung der Nominallöhne,
a.a.O
,
Stand 201
4
: 2673, Stand 2019: 2759
)
per 2019 zu einem massgebenden Jahreseinkommen von Fr. 22'226.85.
Die vorste
hend ermittelten Vergleichseinkommen führen dabei zu einem rentenausschlies
sen
den Invaliditätsgrad von 28
% ([Fr.
22'226.85
- Fr.
16'080.85
] x 100 / Fr.
22'226.85
= 27.65
).
5.4
Zu prüfen bleibt abschliessend der Zeitpunkt der Verbesserung nach erfolgter Rehabilitation. Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdeführerin nach Ablauf des Wartejahres ab 1. Juni 2018 bis zum 30. Juni 2019 eine ganze Rente zu; dies unter Annahme einer
von PD Dr. med. univ.
F.___
, Facharzt für Neurolo
gie, vom regionalen ärztlichen Dienst (RAD) statuierten
Zustandsverbesserung per Juni 2019 (Urk. 12/94 S. 8
)
, welcher offensichtlich die Beurteilung von Dr.
C.___
vom 5. Juni 2019
(
Urk. 12/44
) zugrunde lag
. Die Vertreterin der Beschwerdefüh
rerin führte diesbezüglich aus, dass bei Annahme einer Verbesserung per Juni 2019 die ganze Rente zumindest bis August 2019 auszurichten sei (Urk. 1 S. 6).
Eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder der Fähigkeit, sich im Aufgabenbe
reich zu betätigen, oder eine Verminderung der Hilflosigkeit, des invaliditätsbe
dingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs ist für die Herabsetzung oder Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu ber
ücksichtigen, in dem ange
nommen
werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dau
ern wird. Sie ist in jedem Fall
zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesent
liche Unterbrechung drei Monate
gedauert hat und voraussi
chtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a Abs. 1 IVV).
Dem Bericht der Fachärzte der Klinik
B.___
vom 25. Juni 2019 (Untersuchung vom 24. Mai 2019) ist zu entnehmen, dass es v
erglichen mit der Untersuchung im Dezember 2018 tendenziell mit kleinen Schritten aufwärts
gehe
. Neben dem täglichen Üben von 2-3 Stunden unterrichte
die Beschwerdeführerin
an der Musikschule 4-5 Lektionen, wobei sie sich gut vorstellen könne, ihr Pensum leicht zu erhöhen, wenn sie nicht an zwei aufeinanderfolgenden Tagen unterrichte
n
müsse. Allerdings gebe es derzeit nicht genug Anmeldungen für den Klarinetten
unterricht. Seit der FSME fehle ihr die Energie
,
um Schüler zu akquirieren, zudem habe sie die Mitwirkung in Trios sowie im Orchester aufgeben müssen, da es nicht möglich sei, ein Konzert auf professionelle
m
Niv
eau zu spielen (vgl. E. 3.2
).
Das
im Bericht
beschriebene
Tätigkeit
spensum
entspricht im Wesentlichen der For
mulierung von med.
pract
.
D.___
(vgl. E. 3.4) und
wurde
im Rahmen eines Arbeitsversuches
ausgeübt
, welcher bereits im Dezember 2017 gestartet wurde (Urk. 12/61 S. 3). Den Akten ist dabei zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bereits Anfang 2019 ein ähnliches Pens
um zu leisten vermo
chte, wie dies von den Fachärzten der Klinik
B.___
im Nachga
ng zur Untersuchung vom 24. Mai
2019
beschrieben wurde (vgl. Gesprächsnotiz vom 27. März 20
18, Urk.
12/38; Eingliederungsberatung vom 18. April 2019, Urk. 12/50 S. 3). Vor
diesem Hinter
grund konnte per Ende Juni 2019 ohne weiteres davon
ausge
gangen
werden
, dass die beschriebene Verbesserung schon einige Zeit angehalten hat und auch dar
über hinaus
für längere Zeit anhalten wird
(Urteile des Bundesgerichts 8C_232/2016 vom 30. September 2016 E. 4 und 9C_1022/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.3.1)
.
Die von der Beschwerdeführerin verfügte
Rent
enzusprache
für die Zeit vom 1.
Juni 20
1
8 bis zum 30. Juni 2019 ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstan
den, was in Ab
weisung der Beschwerde zur Bestätig
ung der angefochtenen Ver
fügung führt.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, wobei das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung zu prüfen bleibt.
6.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraussetzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung erfüllt, wenn
der Prozess nicht aus
sichtslos und
die Partei bedürftig ist (Art. 29 Abs. 3 BV; BGE 135 I 1 E. 7.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_686/2020 vom 11. Januar 2021 E. 1).
Bedürftig ist eine Person, wenn sie ohne Beeinträchtigung des für sie und ihre Familie nötigen Lebensunterhaltes nicht in der Lage ist, die Prozesskosten zu bestreiten (BGE 128 I 225 E. 2.5.1).
Massgebend
sind die wirtschaftlichen Ver
hältnisse im Zeitpunkt, in dem das Gesuch um un
entgeltliche Rechtspflege (§ 28
lit
. a
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht
[
GSVGer
]
in Verbindung mit Art. 119
der Zivilprozessordnung [
ZPO
]
) eingereicht wird (BGE 120
Ia
179 E. 3a; Urteil des Bundesgerichts 9C_423/2017 vom 10. Juli 2017 E. 2.1), oder – bei seither eingetretenen Veränderungen – auch in demjenigen der
Entscheidfin
dung
(BGE 108 V 265 E. 4). Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit ist das Einkom
men beider Ehegatten zu berücksichtigen (BGE 115
Ia
193 E. 3a, 108
Ia
9 E. 3). Das Sozialversicherungsgericht stützt sich bei der Berechnung der Bedürftigkeit
praxisgemäss
auf das Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Oberge
richts des Kantons Zürich betreffend die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums und zählt zu dem so ermittelten Resul
tat personen- und
zivilstandsabhängige
Einkommens- und Vermögensfreibeträge
hinzu (Randacher, in: Gesetz über das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, 2. Aufl., 2009, N 7 zu § 16
GSVGer
).
Für eine Einzelperson ist praxisgemäss von einem Vermögensfreibetrag von Fr. 10'000.-- auszugehen.
Aufgrund der
von der Beschwerdeführerin eingereich
ten Unterlagen ist per 31. Dezember 2021 von einem Vermögen von Fr. 18'757.70 auszugehen (Urk. 9/4/4), was den Freibetrag deutlich übersteigt, zumal vorliegend allein die Prozesskosten in der Höhe von Fr. 800.-- zu bestreiten sind. Bei dieser A
usgangslage kann offen
bleiben
, wie es sich mit der auf die Beschwerdeführerin lautenden Liegenschaft verhält (Steuerbares Vermögen in anderen Kantonen: Fr. 169'000.--, lebenslanges Wohnrecht der Eltern; vgl. Urk. 9/3).
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist demnach abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch vom 15. Februar 2022 betreffend Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung wird abgewiesen,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Pro
Infirmis
Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom
siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty