# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac1f562f-d2da-5f80-98c0-7582eed91cb3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.08.2013 RB130034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB130034_2013-08-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: RB130034-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter Dr. M. Kriech  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 21. August 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Forderung (Ausstandsbegehren) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,  
4. Abteilung, vom 26. Juli 2013 (CG120123-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Die Parteien stehen vor Vorinstanz in einem Verfahren betreffend Forde-

rung/Arrestprosequierung. Mit der Klageantwort vom 6. Dezember 2012 stellte die 

Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) ein Ausstandsbegehren ge-

gen den erstinstanzlichen Referenten lic. iur. C._____ (Urk. 3/8), welches die Vo-

rinstanz mit Beschluss vom 26. Juli 2013 unter Kostenauflage an die Beklagte 

(Urk. 2) abwies. 

1.2. Hiergegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 7. August 2013 (Datum des 

Poststempels: 8. August 2013) rechtzeitig (vgl. Urk. 25/1) Beschwerde (Urk. 1) mit 

folgenden Rechtsbegehren: 

" 1. Die Ausstandbegehren gegen den Ersatzrichter lic. iur. C._____ 
Referenten der 4 Abtl. des Bezirksgerichts Zürich seien zu ge-
nehmigen; 

 2. Der Name der Unterzeichneten sei richtig zu schreiben; 
 3. Die Gerichtskosten von Fr. 800.00 seien aufzuheben. 
 Unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gegenpartei." 

2.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Die Beschwerdeschrift hat konkrete Rechtsbegehren zu enthalten und ist zu be-

gründen – worauf schon in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewie-

sen wurde (Urk. 2 S. 10). 

2.2. Diesen formellen Anforderungen vermag die Beschwerdeschrift der Beklag-

ten klar nicht zu genügen. Sie enthält zwar ein Rechtsbegehren, jedoch setzt sich 

die Beklagte in ihrer sehr umfangreichen Beschwerdeschrift nicht einmal ansatz-

weise mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinander. Sie beschränkt sich viel-

mehr darauf, ihre vor Vorinstanz gemachten Ausführungen zu wiederholen, wobei 

diese über weite Strecken nicht nachvollziehbar sind. Eine Begründung im vorge-

nannten Sinn liegt damit nicht vor. 

- 3 - 

2.3. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, ohne dass eine Nachfrist 

anzusetzen wäre (Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar 

ZPO, N 34 f. zu Art. 311 ZPO i.V.m. N 14 zu Art. 321 ZPO). 

2.4. Dem Antrag der Beklagten auf richtige Schreibweise ihres Namens ist durch 

eine entsprechende Korrektur des Rubrums zu folgen. 

3. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten in Anwendung der Gerichtsge-

bührenverordnung auf Fr. 400.– festzusetzen und gestützt auf Art. 106 Abs. 1 

ZPO der Beklagten aufzuerlegen. Der Klägerin ist mangels wesentlicher Umtriebe 

für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 1, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, je gegen 

Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 4 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der 
Hauptsache beträgt Fr. 1'156'969.40. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 21. August 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 21. August 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...