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**Case Identifier:** 2e85505b-f528-5dfa-a059-5cc67262fc60
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.09.2008 IV 2007/221
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-221_2008-09-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/221

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 17.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2008
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Rentenrevision. Rückweisung zur weiteren 
medizinischen Abklärung. Das MEDAS-Gutachten vermochte in 
verschiedenen Punkten nicht zu überzeugen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2008, IV 
2007/221).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 17. September 2008

in Sachen

Z.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision

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Sachverhalt:

A.   

A.a  Z.___, Jahrgang 1955, meldete sich im Februar 2001 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Der behandelnde Hausarzt Dr. med. A.___ 

nannte im Arztbericht vom 23. Februar 2001 unter anderem die Diagnosen: schwer 

einstellbare arterielle Hypertonie, Arthrose im AC-Gelenk mit Erguss rechts, 

Impingementsyndrom rechte Schulter, Fibromyalgiesyndrom und Depression. Die 

Versicherte sei seit Mai 2000 und bis auf Weiteres vollständig arbeitsunfähig (IV-

act. 6-3 f.). Im polydisziplinären Gutachten der MEDAS der Universitätskliniken Basel 

vom 10. Dezember 2001 werden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit insbesondere 

folgende Diagnosen genannt: mittelgradige bis schwere depressive Störung mit 

somatischem Syndrom ohne psychotische Symptome, Probleme in Verbindung mit der 

sozialen Umgebung und chronische Zervikobrachialgie rechts. In der angestammten 

Tätigkeit als Näherin sei die Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. Für eine körperlich 

leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangshaltung und mit der Möglichkeit zu 

Pausen bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 40%. Dabei sei vor allem die psychiatrische 

Diagnose limitierend (IV-act. 15-6 f.). Die IV-Stelle errechnete gestützt auf dieses 

Gutachten einen Invaliditätsgrad von 59% und sprach der Versicherten mit Verfügung 

vom 5. Juni 2002 rückwirkend ab 1. Mai 2001 eine halbe Invalidenrente und eine 

Ehegattenzusatzrente zu (IV-act. 24-1).

A.b Im April 2004 machte die Versicherte eine Verschlechterung ihres 

Gesundheitszustands geltend und beantragte eine Rentenerhöhung (IV-act. 27-6). 

Dr. A.___ attestierte im Verlaufsbericht vom 4. Mai 2004 einen stationären 

Gesundheitszustand (IV-act. 31). Mit Verfügung vom 7. Juli 2004 wies die IV-Stelle das 

Gesuch um Rentenerhöhung ab. Der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich 

seit der Zusprache der Teilrente nur unwesentlich verändert (IV-act. 35).

A.c  In Vertretung der Versicherten berichtete die B.___ GmbH am 21. September 2005 

von einem verschlechterten Gesundheitszustand und stellte einen Antrag auf 

Rentenrevision (IV-act. 38). Am 15. Dezember 2005 sandte Dr. A.___ der IV-Stelle 

mehrere Arztberichte. Er berichtete u.a. von einer Retinopathie Stadium I, einer 

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beginnenden hypertensiven Herzkrankheit, Schwindel und chronischen 

Kopfschmerzen, einem massiven Dekonditionierungssyndrom und äusserte den 

Verdacht auf Fibroadenome links bei masthopatisch verändertem Brustgewebe (IV-

act. 44). Ein zweites Gutachten der MEDAS des Universitätsspitals Basel vom 

3. Januar 2007 nennt insbesondere die Diagnosen mittelgradige depressive Episode 

mit somatischem Syndrom, generalisiertes Schmerzsyndrom, arterielle Hypertonie, 

chronische Cephalaea, DD: im Rahmen Hypertonie zervikogene Komponente, 

mögliches bilaterales Karpaltunnelsyndrom. In der angestammten Tätigkeit als Näherin 

bestehe nach wie vor keine Arbeitsfähigkeit. In körperlich leichten, wechselbelastenden 

Tätigkeiten ohne Zwangshaltung und mit der Möglichkeit zu Pausen bestehe eine 

Arbeitsfähigkeit von 50%. Hierfür seien die Befunde und Diagnosen im 

rheumatologischen und im psychiatrischen Fachgebiet ausschlaggebend. Während im 

rheumatologischen Fachgebiet im Vergleich zur Erstbegutachtung eher eine 

zunehmende Dekonditionierung zu verzeichnen sei und generell in den somatischen 

Untersuchungen eine Schmerzausweitung beschrieben worden sei, habe sich der 

Schweregrad der affektiven Symptomatik eher vermindert (IV-act. 57-10 ff.). Gestützt 

auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 9. Februar 2007 die 

Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs in Aussicht (IV-act. 60), wogegen 

Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti in Vertretung der Versicherten mit Einwand vom 

22. März 2007 protestierte und die Erhöhung auf eine ganze Rente beantragte (IV-

act. 66). Die IV-Stelle verfügte am 3. Mai 2007 bei einem unveränderten Invaliditätsgrad 

von 59% die Abweisung des Erhöhungsgesuchs (act. G 1.1).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Rechtsvertreters der 

Versicherten vom 4. Juni 2007. Die Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei eine ganze Rente zu gewähren. Eventuell sei die Sache zur 

Vornahme weiterer Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Prozessführung 

und Verbeiständung zu gewähren. Im zweiten MEDAS-Gutachten fehle eine schlüssige 

Erklärung für die Verbesserung der psychiatrischerseits attestierten Arbeitsfähigkeit. 

Am 21. Februar 2007 sei ein zerviko-vertebrales MRI mit der Frage nach Diskushernie 

C5/6 oder C6/7 li. durchgeführt worden. Dabei habe sich u.a. eine fortgeschrittene 

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Degeneration des Bewegungssegments C6/7 im Sinn von Bandscheibendehydration 

begleitet von Osteochondrose und ventral- als auch dorsalseitiger Spondylose 

gefunden. Die Bandscheibenbeschwerden der Beschwerdeführerin sowie der gesamte 

zerviko-brachiale Problembereich seien bislang ausschliesslich als Symptom einer 

psychischen Erkrankung betrachtet worden. Die neuen Erkenntnisse würden ein neues 

Licht auf die bisherigen Diagnosen und Beschwerden der Beschwerdeführerin werfen. 

Hinzu komme, dass im MEDAS-Gutachten eine Berücksichtigung des bilateralen 

Karpaltunnelsyndroms bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht stattgefunden 

habe. Die Beschwerdegegnerin habe den Arztbericht von Dr. med. C.___, Facharzt 

FMH für Neurologie, vom 16. März 2007 nicht in die Verfügung miteinbezogen. Nicht 

nachgekommen sei die Beschwerdegegnerin bislang dem Ersuchen um Zustellung 

eines von sämtlichen Teilgutachtern unterzeichneten Gesamtgutachtens. Beim 

Einkommensvergleich sei zu berücksichtigen, dass der Tabellenlohn um einiges höher 

sei als das Einkommen, das die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden zuletzt 

erzielt habe. Dies sei auch bei der Festsetzung des Invalideneinkommens zu 

berücksichtigen, woraus sich ein Invaliditätsgrad von 76% ergebe (act. G 1).

B.b Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten 

und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) wurde am 5. Juni 2007 

bewilligt (act. G 3). Am 5. Juli 2007 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

eine Begründungsergänzung ein. Inzwischen habe Dr. C.___ zusätzliche Abklärungen 

betreffend das Karpaltunnelsyndrom durchgeführt. Die Arbeitsunfähigkeit betrage 80% 

(act. G 4).

B.c In der Beschwerdeantwort vom 17. September 2007 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die MEDAS-Gutachten würden 

sich schlüssig mit den degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule der 

Beschwerdeführerin auseinandersetzen. Die nach Ergehen des zweiten MEDAS-

Gutachtens eingereichten medizinischen Unterlagen würden keine medizinischen 

Erkenntnisse ausweisen, die grundlegend neu wären und eine andere Beurteilung der 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nach sich zögen. Ergebnisse bildgebender 

Verfahren seien nicht immer unabdingbar zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit, obschon 

sie bezüglich der Objektivierung der geschilderten Beschwerden von Interesse seien. 

Massgeblich sei, ob die Ärzte die Ausfälle und Beschwerden in die Einschätzung 

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miteinbezogen hätten. Aus therapeutischer Sicht sei es von Bedeutung, welche 

Ursache körperliche Ausfälle hätten. Die Beurteilung der Auswirkungen von Ausfällen 

auf die Arbeitsfähigkeit dagegen sei unter Umständen auch möglich, ohne den 

genauen Grund zu kennen. Das MEDAS-Gutachten habe sich jedenfalls mit der 

Problematik aufgrund der degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule 

auseinandergesetzt und diese entsprechend gewürdigt. Ähnliches gelte für den 

Standpunkt des Rechtsvertreters, das Karpaltunnelsyndrom sei bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch die MEDAS nicht berücksichtigt worden. Die Gutachter hätten 

formuliert, das Karpaltunnelsyndrom könne klinisch nicht ausgeschlossen werden und 

diesbezüglich bleibe eine neurographische Untersuchung zu empfehlen. Diese 

Formulierung zeige, dass es zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht erforderlich 

gewesen sei, solch eine Untersuchung durchzuführen. Es liege im 

Beurteilungsspielraum des Arztes, ob er weitere Abklärungen für nötig halte. Im 

Weiteren hätten die MEDAS-Gutachter nachvollziehbar und eingehend zur 

Verbesserung der psychiatrischen Situation Stellung genommen. Der Aufforderung, die 

Teilgutachter zu einer Erklärung hinsichtlich der Übereinstimmung ihrer Teil- mit dem 

Gesamtgutachten einzuladen, wäre zu entsprechen gewesen, wenn Widersprüche 

hätten aufgezeigt werden können. Bei der Invaliditätsbemessung habe der bisherige 

und rechtskräftige Einkommensvergleich weiterhin Gültigkeit. Er sei lediglich der 

Teuerung bis 2006 angepasst worden (act. G 6).

B.d Die Beschwerdeführerin lässt in der Replik vom 1. Oktober 2007 an ihren Anträgen 

festhalten. Die MEDAS-Gutachter hätten offensichtlich zur Vornahme einer 

Untersuchung des Karpaltunnelsyndroms aufgefordert. Diese Untersuchung habe 

Dr. C.___ vorgenommen. Aus rein neurologischer Sicht schliesse er auf eine 

Arbeitsunfähigkeit von 80%. Dem stehe die Einschätzung der neurologischen 

Begutachter (Arbeitsfähigkeit von 90%) gegenüber. Die Behauptung, das 

Karpaltunnelsyndrom sei bezüglich der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen worden, sei 

aktenwidrig. Nachdem aus rheumatologischer Sicht die Arbeitsfähigkeit von 60% bis 

70% (erste Begutachtung) auf 50% (zweite Begutachtung) gesunken sei, sei aufgrund 

der neusten Erkenntnisse gemäss MRI vom 21. Februar 2007 von einer erneuten 

Zunahme der Beschwerden und damit der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Da die im Gesamtgutachten attestierte Arbeitsfähigkeit von 50% sich aus 

rheumatologischen und psychiatrischen Gründen ergäbe sei fraglich, ob die aus rein 

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neurologischer Sicht festgestellte Arbeitsfähigkeit von 90% überhaupt berücksichtigt 

worden sei. Im Gutachten fehle eine Auseinandersetzung mit der gegenseitigen 

Abhängigkeit der von den einzelnen Teilgutachtern festgestellten Arbeitsunfähigkeiten. 

Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50%. Dem Wortlaut des 

psychiatrischen Teilgutachtens nach werde diese bereits eingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit aufgrund fehlender Belastbarkeit und vermehrter Stressanfälligkeit 

nochmals um 40% dezimiert. Hieraus resultiere eine Arbeitsfähigkeit von insgesamt 

20% (40% von 50% in teiladaptierter Tätigkeit). Zum gerügten Einkommensvergleich 

führt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aus, es seien keinerlei Anhaltspunkte 

dafür ersichtlich gewesen, dass sich die Beschwerdeführerin aus freien Stücken mit 

einem bescheideneren Einkommen habe begnügen wollen, als sie hätte erzielen 

können. Aufgrund ihrer Ausbildung, ihren Sprachkenntnissen und der bisher 

ausgeübten Tätigkeit sei überdies klar gewesen, dass Einkünfte in der Höhe des 

herangezogenen Durchschnittslohns nicht erreicht werden könnten. Damit sei die 

ursprüngliche Verfügung zweifellos unrichtig und allenfalls durch Wiedererwägung ex 

tunc zu korrigieren (act. G 10).

B.e Die Beschwerdegegnerin hält am 22. Oktober 2007 an ihrem Antrag fest und 

verzichtet im Übrigen auf weitere Ausführungen (act. G 12).

Erwägungen:

1.   

1.1  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellt sich in der Replik auf den 

Standpunkt, die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung vom 5. Juli 2002 sei 

wegen falscher Invaliditätsgradbemessung zweifellos unrichtig und in Wiedererwägung 

zu ziehen. Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist jedoch einzig die 

angefochtene Verfügung vom 3. Mai 2007. Die ursprüngliche Verfügung vom 5. Juli 

2002 ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen und kann in diesem Verfahren nicht 

überprüft werden. Im Übrigen ist die Verwaltung frei in der Entscheidung, ob sie eine 

Wiedererwägung vornehmen will, sofern eine Verfügung sich als zweifellos unrichtig 

erweist und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

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SR 830.1]). Sie könnte vom Gericht nicht zur Vornahme einer Wiedererwägung 

verpflichtet werden.

1.2  Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 Erw. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

Erw. 1b; 132 V 215 Erw. 3.1.1), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der auch unter dem ATSG 

massgeblichen Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 

Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 

beeinflussen (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines 

im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine 

revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 Erw. 2b). Ob eine 

revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des 

Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) 

rechtskräftigen Verfügung bestand, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in 

den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), 

mit dem Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2).

2.2  Im vorliegenden Fall ersuchte die Beschwerdeführerin bereits im April 2004 um 

Rentenerhöhung. Das Gesuch wies die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 7. Juli 

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2004 ab (IV-act. 35). Die Beschwerdegegnerin hatte in jenem Verfahren lediglich einen 

Arztbericht vom behandelnden Hausarzt Dr. A.___ eingeholt und war nach 

Rücksprache mit ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Ansicht gelangt, der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich seit Zusprache der Teilrente 

nur unwesentlich verändert. Jener Entscheid vom 7. Juli 2004 beruhte jedoch nicht auf 

einer umfassenden materiellen Rentenprüfung mit umfangreicher 

Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung. Als Vergleichszeitpunkt im vorliegenden 

Rentenrevisionsverfahren ist somit der 5. Juni 2002 zu berücksichtigen.

3.   

3.1  Zur Beurteilung der Gesundheitsveränderung erscheint es als angezeigt, die 

psychischen und somatischen Beschwerden im Vergleich Sommer 2002 mit dem 

Verfügungszeitpunkt Mai 2007 im Einzelnen zu betrachten.

 

3.2   

3.2.1 In der ersten MEDAS-Begutachtung vom Herbst 2001 wurde als psychiatrische 

Diagnose eine mittelschwere bis schwere depressive Störung mit einem somatischen 

Syndrom, aber ohne psychotische Symptome genannt. Weiter bestünden Probleme, 

die durch die Enkulturation und die mangelnden Sprachkenntnisse ausgelöst würden. 

Bei der geschätzten Arbeitsfähigkeit von 40% seien vor allem die psychiatrischen 

Diagnosen limitierend (IV-act. 15-7). Im psychiatrischen Teilgutachten vom 

26. September 2001 wurde die Beschwerdeführerin als deutlich älter wirkend 

beschrieben. Sie schleppe sich durch den Gang zum Untersuchungsraum, wirke 

psychisch und physisch deutlich erschöpft. In der Auffassung sei sie leicht vermindert. 

Das Gespräch sei wiederholt unterbrochen worden, weil die Beschwerdeführerin in 

Tränen ausgebrochen sei. Mimik und Gestik seien während des gesamten Gesprächs 

deutlich reduziert, ein Kontakt sei gut herstellbar gewesen. Die Beschwerdeführerin sei 

bewusstseinsklar und voll orientiert, die Konzentration und das Kurzzeitgedächtnis 

deutlich vermindert gewesen. Sie habe auch über Gedächtnisstörungen berichtet. Sie 

grüble ständig über ihre Situation, es bestünden ausgeprägte pessimistische 

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Gedanken. Sie befürchte, sie sei unheilbar krank und habe Angst zu sterben. Zwänge, 

Wahninhalte, Sinnestäuschungen und Ich-Störungen wurden keine beobachtet. Der 

Affekt sei deutlich verarmt, es bestehe keine Schwingungsfähigkeit. Sie habe Ein- und 

Durchschlafstörungen mit frühem Erwachen. Der Antrieb sei deutlich gehemmt und 

vermindert. Suizidgedanken würden verneint. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

erachteten die psychiatrischen Gutachter die depressive Störung, insbesondere die 

Anhedonie, Antriebsstörung, Konzentrationsprobleme und Müdigkeit durch die 

ausgeprägte Schlafstörung als ausschlaggebend. Aus rein psychiatrischer Sicht sei sie 

für eine adaptierte Tätigkeit um rund 50-60% eingeschränkt (IV-act. 15-17 f.).

3.2.2 Im psychiatrischen Teilgutachten der zweiten MEDAS-Begutachtung vom 

22. November 2006 waren die Angaben der Beschwerdeführerin festgehalten worden, 

wonach sie keine Kraft habe und dauerhaft müde sei. Nachts finde sie kaum noch 

Schlaf, hauptsächlich deswegen, weil sie andauernd aufstehen müsse, um Wasser zu 

lassen. Die Müdigkeit sei am Morgen am schlimmsten, erst gegen Mittag werde sie 

einigermassen einsatzfähig. Abends gehe es ihr besser, wenn auch nur wenig. Sie 

habe immer Angst, in erster Linie davor, dass sie sterben könnte. Die seit drei bis vier 

Jahren bestehenden Angstattacken würden jeden Tag in immer stärker zunehmendem 

Ausmass vorkommen. Die Angst raube ihr die Lebenslust. Ihre Stimmung sei sehr 

schlecht, genauer gesagt habe sie gar keine Stimmung. Die Gutachter beschrieben, 

während des Untersuchungsgesprächs sei Augenkontakt aufgenommen und 

aufmerksam gehalten worden. Die mimischen Äusserungen seien sehr spärlich, die 

Gestik sei rechtsbetont flüssig. Die Beschwerdeführerin sei wach und zu allen 

Qualitäten orientiert. Kognitiv mnestisch sei sie leicht defizitär mit Konzentrations-, 

Aufmerksamkeits- und Merkfähigkeitsstörungen. Im formalen Denken sei sie geordnet, 

kohärent gewesen, es seien kein Wahn, keine Sinnestäuschungen, keine Ich-Störungen 

und keine Zwänge erkennbar gewesen. Affektiv sei sie leicht deprimiert, die 

Schwingungsfähigkeit sei leicht vermindert gewesen (IV-act. 57-25 f.). Die Gutachter 

hielten fest, die Angstsymptomatik sehe man im Rahmen der depressiven Erkrankung. 

Aufgefallen sei die ausgesprochen klagsame, jammerige Qualität des Affekts der 

Beschwerdeführerin, wobei die eigentliche Deprimiertheit als höchstens mittelgradig zu 

bewerten sei. Der Schweregrad der affektiven Symptomatik habe sich seit der 

Vorbegutachtung leicht vermindert, was am ehesten dem natürlichen Verlauf der 

Erkrankung zuzuordnen sei. Die Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung 

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bestünden unverändert fort und seien von der Beschwerdeführerin als sehr belastend 

beschrieben worden. Die sozialen Kompetenzen der Beschwerdeführerin seien eher 

gering. Nach wie vor verfüge sie in keinster Weise über suffiziente 

Bewältigungsstrategien, ihr Verhalten sei durch eine ausgeprägte Vermeidungstendenz 

geprägt. Aufgrund des depressiven Syndroms und damit einhergehender 

Beeinträchtigung ihrer Belastbarkeit und vermehrter Stressanfälligkeit sei die 

Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht für eine adaptierte Tätigkeit um 40% 

eingeschränkt (IV-act. 57-27 f.).

3.2.3 Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, bei 

der im zweiten Gutachten höher eingeschätzten Arbeitsfähigkeit handle es sich nicht 

um eine tatsächliche Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands, sondern 

lediglich um eine andere Einschätzung desselben Sachverhalts, die als solche nicht 

bedeutsam sei. Diese Argumentation ist nicht ohne weiteres von der Hand zu weisen. 

Im zweiten Gutachten wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin die eigene 

Selbstwirksamkeit nicht erfahren und keine suffizienten Coping-Strategien erlernt habe. 

Zudem wurde die Konsequenz der medikamentösen Behandlung bezweifelt. Während 

der Affekt im ersten Gutachten als deutlich verarmt bezeichnet worden war, hielten die 

Psychiater im zweiten Gutachten fest, der Affekt habe eine ausgesprochen klagsame, 

jammerige Qualität aufgewiesen. Die Schwingungsfähigkeit wurde im ersten Gutachten 

als nicht vorhanden, im zweiten Gutachten als vermindert bezeichnet. Ob die 

Beurteilung im zweiten Gutachten eine Verbesserung des psychischen Zustands mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit belegt und nicht tatsächlich lediglich eine 

unterschiedliche Beurteilung eines unveränderten Zustands darstellt, ist zumindest 

fraglich, braucht jedoch nicht abschliessend beurteilt zu werden, wie nachfolgend zu 

zeigen ist.

3.3   

3.3.1 Somatischerseits wurde im ersten Gutachten vom Dezember 2001 ein zervikales 

Schmerzsyndrom auf dem Boden von degenerativen Veränderungen der unteren 

Halswirbelsäule erkannt. Die Schmerzsymptomatik sei progredient und mit in den 

rechten Arm ausstrahlenden Schmerzen verbunden. Deren Natur sei am ehesten 

unspezifisch im Rahmen einer zervikogenen Ausstrahlung in Kombination mit einem 

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leichtgradigen sensomotorischen Karpaltunnelsyndrom. Aufgrund der aktuellen 

klinischen Befunde und dem Verhalten in der Untersuchung sei eine zervikoradikuläre 

Beschwerdegenese nicht auszuschliessen, wenn auch derzeit keine monosegmental 

dermatonombezogenen Defizite zu objektivieren seien. Die Symptomatik werde stark 

geprägt durch eine Ausbreitungstendenz auf die gesamte rechte Körperhälfte, durch 

ein Sichgehenlassen und den Verlust der Kontrolle über den eigenen Körper verstärkt 

durch episodische Hyperventilationsereignisse, die mit einer typischen 

Parästhesiesymptomatik im Bereich des Gesichts und der Zunge einhergehen würden. 

Das Verhalten im Rahmen der Untersuchung und die Durchsicht der Akten liessen bei 

insgesamt geringem klinischem Korrelat auf eine erhebliche Symptomausweitung 

schliessen. Eine optimal adaptierte Tätigkeit sei der Beschwerdeführerin in einen 

Pensum von 60-70% zumutbar (IV-act. 15-14).

3.3.2 Im zweiten rheumatologischen Teilgutachten vom 22. November 2006 nahm der 

Gutachter Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Rheumatologie und für Innere Medizin, 

Bezug auf seine Begutachtung aus dem Jahr 2001 und beschrieb einen Zustand, wie 

er bei fortschreitender Konditionierung (richtig wohl: Dekonditionierung) infolge 

Schonverhaltens und Malcompliance auch bezüglich der Behandlung des 

internistischen Leidens (Hypertonie) zu erwarten sei. Zum Ausschluss eines 

entzündlich-rheumatischen Leidens seien ergänzend nochmalige Laboruntersuchungen 

veranlasst worden, die den diesbezüglichen Verdacht bei Sicca-Symptomen und 

Morgensteifigkeit wiederum nicht hätten erhärten können. Aus rein rheumatologischer 

Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 50% in adaptierten Tätigkeiten (IV-

act. 57-32). Im neurologischen Teilgutachten vom 20. November 2006 wird auf ein 

chronisches generalisiertes Schmersyndrom mit chronischer bilateraler 

Zervikobrachialgie, chronischen Spannungskopfschmerzen im Sinn eines 

Zervikozephalsyndroms sowie mit einem chronischen lumbovertebralen und 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom hingewiesen. Das Vorliegen eines 

Karpaltunnelsyndroms sei aufgrund der angegebenen Beschwerden möglich. Man 

empfehle deshalb eine bilaterale Medianus-Neurographie. Aus rein neurologischer 

Sicht betrage die Arbeitsfähigkeit 90%. Die Einschränkung basiere auf dem erhöhten 

Pausenbedarf bei chronischen Spannungskopfschmerzen (IV-act. 57-40).

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3.3.3 Im Rahmen der zweiten MEDAS-Begutachtung wurden keine bildgebenden 

Verfahren durchgeführt. Insbesondere fehlt es an aktuellen Röntgenbildern (IV-

act. 57-32). Welche Bilder berücksichtigt wurden, lässt sich dem Gutachten nicht 

entnehmen. In der Auflistung der vorhandenen Akten wird lediglich auf einen Bericht 

des Röntgeninstituts Alder vom 15. Juni 2004 verwiesen. Offenbar handelte es sich 

dabei jedoch lediglich um eine Untersuchung der Nierenarterien (vgl. IV-act. 57-3 

oben). Am 21. Februar 2007 wurde ein zerviko-vertebrales MRI mit der Frage nach 

Diskushernie C5/6 oder C6/7 durchgeführt. Der Neurologe Dr. C.___ wies im Schreiben 

vom 16. März 2007 darauf hin, es habe sich eine fortgeschrittene Degeneration des 

Bewegungssegments C6/7 im Sinn von Bandscheibendehydratation begleitet von 

Osteochondrose und ventral- als auch dorsalseitiger Spondylose ergeben. Weiter sei 

eine bilaterale mittelschwere degenerative Foraminalstenose C6/7 mit möglicher 

intermittierender Irritation der Nervenwurzel C7 links erkannt worden. Zudem liege eine 

kleine linksseitige foraminale Diskushernie C5/6 mit knappem Kontakt zur Vorderfläche 

der foraminal durchziehenden Nervenwurzel C6 links vor. Der Befund weiche von dem 

durch die MEDAS Basel erhobenen Befund ab und sei auch krankheitsrelevant. Auch 

Dr. C.___ äussert den Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom. Auf eine weitere 

Abklärung habe man bisher verzichtet, weil man erst einmal Klarheit bezüglich der 

zervikalen Situation hätte haben wollen. Der Neurologe äussert seine Ansicht, dass die 

derzeitige Arbeitsfähigkeit aufgrund dieses Befunds unter den empfohlenen Werten der 

MEDAS liege, zumal die Beschwerdeführerin voraussichtlich auch bei leichten Arbeiten 

längere Zeit konzentriert in mit dem Kopf nach vorn gebeugter Stellung sitzen müsste 

(IV-act. 66-5; vgl. auch den Bericht der Klinik Stephanshorn vom 21. Februar 2007 in 

IV-act. 66-4).

3.3.4 Der RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 27. April 2007 fest, die erwähnten 

Beschwerden aufgrund des Karpaltunnelsyndroms seien in der neurologischen 

Stellungnahme des MEDAS-Gutachtens erfasst und entsprechend gewürdigt worden. 

Aufgrund der klinischen Befunde und der geklagten Beschwerden habe der Neurologe 

eine valide Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vornehmen können. Die Klinik des 

Karpaltunnelsyndroms schränke die Arbeitsfähigkeit daher nicht weiter ein, sodass aus 

versicherungsmedizinischer Sicht eine weitere Abklärung keine wesentlichen neuen 

Erkenntnisse bringe (IV-act. 67). Diese Ansicht teilte Dr. C.___ offensichtlich nicht. Er 

hatte am 16. März 2007 explizit festgehalten, er wolle die Arbeitsfähigkeit erst nach 

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Abklärung der Nervenleitgeschwindigkeiten im Hinblick auf den Verdacht eines 

Karpaltunnelsyndroms festlegen (IV-act. 66-6). Tatsächlich ist fraglich, ob sich die 

Arbeitsfähigkeit ohne weitere Abklärungen betreffend die Verdachtsdiagnose des 

Karpaltunnelsyndroms hinreichend zuverlässig bestimmen liesse. Da die MEDAS-

Gutachter von einer erheblichen Symptomausweitung ausgegangen waren, erscheint 

entgegen der Ansicht des RAD nicht als überwiegend wahrscheinlich, dass ein sich 

bestätigendes Karpaltunnelsyndrom in der Arbeitsfähigkeitsschätzung hinreichend 

berücksichtigt wurde. Zu den Befunden an der Wirbelsäule gemäss MRI vom Februar 

2007 hielt der RAD fest, die erneut bestätigte Diskushernie sei in den Untersuchungen 

der MEDAS beschrieben worden und finde in der Beschreibung der adaptierten 

Tätigkeit Niederschlag. Degenerative Veränderungen und Diskushernie würden sowohl 

in der neurologischen als auch in der rheumatologischen Beurteilung als aktenkundig 

vermerkt (IV-act. 67). Auch damit widerspricht der RAD der Einschätzung von 

Dr. C.___. Dieser hatte anhand der neuen MRI-Bilder von einem krankheitsrelevanten, 

von den Erkenntnissen der MEDAS abweichenden Befund berichtet.

3.3.5 Am 16. Mai 2007 berichtete Dr. C.___ seinem Kollegen Dr. med. E.___, Facharzt 

FMH für Chirurgie, von einem Zervikalsyndrom und einem (unterdessen) gesicherten 

Karpaltunnelsyndrom, wobei der linke Arm stärker betroffen sei. Es stelle sich die 

Frage, ob es sich hierbei um einen operationswürdigen Befund handle. Betreffend 

Nervenleitgeschwindigkeit berichtet Dr. C.___ von einer beidseits bestehenden 

signifikanten pathologischen Verlangsamung. Er bat Dr. E.___, die Beschwerdeführerin 

in die Sprechstunde aufzubieten mit der Frage, ob eine Neurolyse angezeigt sei. Auf 

dem Schreiben wurde offenbar von Dr. C.___ handschriftlich ergänzt, die 

Arbeitsunfähigkeit betrage derzeit 80% (IV-act. 74).

3.4  Insgesamt erscheint die somatische Situation der Beschwerdeführerin im MEDAS-

Gutachten als nicht ausreichend abgeklärt. Betreffend Wirbelsäule fehlen aktuelle 

Bilder, betreffend Karpaltunnelsyndrom mangelt es ebenfalls an genügenden 

Abklärungen. Dass diese Aspekte von Vornherein ungeeignet wären, die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu beeinflussen, ist nicht anzunehmen. 

Immerhin kann eine Geeignetheit zur Beeinflussung nicht mit hinreichender 

Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden. Freilich reicht die Einschätzung von 

Dr. C.___, wonach die Beschwerdeführerin zu 80% arbeitsunfähig sei, zur Beurteilung 

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der Rentenfrage nicht aus. Dr. C.___ gab keine Auskunft über die Dauerhaftigkeit der 

von ihm geschätzten Einschränkung. Dies konnte er wohl auch nicht beurteilen, da der 

Entscheid, ob eine Operation am Handgelenk vorzunehmen sei, noch nicht gefallen war 

und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von einer Operation und dem damit 

verbundenen Erfolg wohl beeinflusst würde. Da das MRI vom Februar 2007 eine 

fortgeschrittene Degeneration eines Teils der HWS zeigte, ist nicht auszuschliessen, 

dass dadurch einige der geklagten Beschwerden besser zu objektivieren sind, was am 

ehesten polydisziplinär untersucht werden müsste.

4.   

4.1  Da ernsthafte Zweifel an der Begründetheit und Schlüssigkeit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gemäss dem zweiten MEDAS-Gutachten bei der 

vorhandenen Aktenlage nicht ausgeräumt werden können, ist es unvermeidbar, die 

Beschwerdeführerin erneut polydisziplinär untersuchen zu lassen. Die Beschwerde ist 

folglich unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 2007 gutzuheissen 

und die Sache zur Veranlassung der Abklärung und zur anschliessenden Neuverfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist.

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin reichte am 3. April 2008 eine Kostennote über Fr. 2'260.90 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) ein. Dies erscheint als angemessen. 

bis

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Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin somit eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'260.90 zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 

2007 teilweise gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit diese im Sinne der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und anschliessend über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin neu verfüge.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'260.90 zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2008
	Art. 17 Abs. 2 ATSG. Rentenrevision. Rückweisung zur weiteren medizinischen Abklärung. Das MEDAS-Gutachten vermochte in verschiedenen Punkten nicht zu überzeugen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2008, IV 2007/221).

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