# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98aed983-c806-5fab-8a38-7c8febe66674
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** VB250019-O1
**Docket/Reference:** VB250019-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/VB250019-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission  

Geschäfts-Nr. VB250019-O/U

Mitwirkend: Die Obergerichtspräsidentin lic. iur. F. Schorta, Vizepräsicent lic. 

iur. Ch. Prinz, Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos, Oberrichter

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter lic. iur. A. Wenker

sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu

Beschluss vom 12. Juni 2025

A._____, 

Beschwerdeführer

in Sachen

gegen

Stadtammann- und Betreibungsamt Winterthur Stadt, 

Beschwerdegegner

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwer-

deentscheid des Bezirksgerichts Winterthur vom 9. Mai 2025 (BA250001-K)

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Erwägungen:

I.

1.1. Mit Eingabe vom 29. April 2025 (act. 4/1) reichte A._____ (fortan: Beschwer-

deführer)  beim  Bezirksgericht  Winterthur  eine  Aufsichtsbeschwerde  gegen 

das Stadtammann- und Betreibungsamt Winterthur Stadt (fortan: Beschwer-

degegner)  ein.  Darin  beantragte  er  die  Herausgabe  verschiedener  Doku-

mente bzw. Unterlagen sowie die Abgabe einer Stellungnahme zu einer von 

ihm  gestellten  Frage.  Mit  Beschluss  vom  9. Mai  2025  (Geschäfts-

Nr. BA250001-K) trat das Bezirksgericht auf die Beschwerde nicht ein (act. 2).

1.2. Mit Eingabe vom 22. Mai 2025 (act. 1) erhob der Beschwerdeführer bei der 

Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich gegen den Be-

schluss  vom  9. Mai  2025  (Geschäfts-Nr. BA250001-K)  innert  Frist  (act. 4/5) 

Beschwerde und stellte die folgenden Anträge (act. 1 S. 3): 

"1. Der Beschwerdegegner bzw. der Stadtrat B._____, sei von der 
Verwaltungskommission zu verpflichten zur vorliegenden Be-
schwerde Stellung zu nehmen und dem Beschwerdeführer die ge-
forderten Dokumente zu liefern (Beilagen act. 1 und act. 2/1-2 be-
reits beim BG Winterthur eingereicht und dem Beschwerdegegner 
zugesandt).

2. Eventualiter: Sei das Bezirksgericht Winterthur, als untere Auf-

sichtsbehörde über Betreibungsämter zu verpflichten, auf die Be-
schwerde vom 29. April 2025, einzutreten und der Nichteintreten-
sentscheid vom 9. Mai 2025, sei durch die Verwaltungskommission 
aufzuheben.

3. Der Beschwerdegegner oder das Bezirksgericht Winterthur sind zu 
verpflichten, zu den Beilagen 6, 7 und 8 Stellung zu beziehen bzw. 
dem Beschwerdegegner folgende Fragen zu beantworten:

- Wie kann am 13. September 2022 (Beilage 6) eine Ausweisung erfolgt 
sein, wenn das Urteil vom 25. Juli 2022 (Beilage 7, Rückseite), erst am 
20. Feb. 2024 vollstreckbar bzw. rechtskräftig geworden ist?
- Dazu während eines laufenden Beschwerdeverfahrens, Prozess 
CB220013-K/Z01/mm (Beilage 8). Wann wurde dieses Verfahren 
rechtskräftig? Die schriftliche Antwort vom Betreibungsamt Winterthur-
Stadt, fehlt dem Beschwerdeführer bis heute? Diese Antwort ist vom 
Bezirksgericht Winterthur, samt Rechtskraftbescheinigung zu edieren.

4. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen zulasten Beschwerdegeg-
ner bzw. Stadt B._____ bzw. Betreibungsamt-Winterthur Stadt."

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1.3. Die  vorinstanzlichen  Akten  Geschäfts-Nr. BA250001-K  (act. 4/1-5)  wurden 

beizogen. 

2.

Nach § 83 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, LS 211.1) bzw. 

§ 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) stellt 

die Rechtsmittelinstanz die Aufsichtsbeschwerde der Gegenpartei zur schrift-

lichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Beschwerde erweise sich als sofort 

unzulässig oder unbegründet. Da dies – wie im Folgenden zu zeigen sein wird 

– der Fall ist, kann auf das Einholen einer Stellungnahme des Beschwerde-

gegners verzichtet werden (GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, 2. Auf-

lage, Zürich/Basel/Genf 2017, § 83 N 17). Dem prozessualen Antrag des Be-

schwerdeführers in Antrag 1 auf Einholung einer Stellungnahme und von Un-

terlagen  beim  Beschwerdegegner  sowie  beim  Stadtrat  von  B._____  (act. 1 

S. 3)  ist  aufgrund  der  Unbegründetheit  der  Beschwerde  (siehe  E. III.4.1  f.) 

nicht zu entsprechen. Der Stadtrat von B._____ war im vorinstanzlichen Ver-

fahren ohnehin nicht Partei, weshalb ihm im vorliegenden Verfahren kein An-

spruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs zusteht. Das Verfahren erweist 

sich als spruchreif. Auf die Vorbringen des Beschwerdeführers ist nachfolgend 

einzugehen,  soweit  dies  unter  Hinweis  auf  § 83  Abs. 3  GOG  notwendig  er-

scheint.

3.

Auf das vorliegende Verfahren sind sodann die Art. 319 ff. ZPO sinngemäss 

anwendbar (§ 84 GOG). Entsprechend kann mit der Beschwerde die unrich-

tige  Rechtsanwendung  und  die  offensichtlich  unrichtige  Feststellung  des 

Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue 

Tatsachen  und  neue  Beweismittel  sind  im  Beschwerdeverfahren  hingegen 

ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).

II.

1. Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der 

Verordnung  über  die  Organisation  des  Obergerichts  (OrgV  OG,  LS 212.51) 

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übt die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Auf-

sicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 

GOG die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Be-

hörden aus (GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 80 N 1 und 

§ 84  N 1).  Die  Verwaltungskommission  ist  daher  zur  Behandlung  der  Be-

schwerde  gegen  den  Beschluss  des  Bezirksgerichts  Winterthur  vom  9. Mai 

2025, Geschäfts-Nr. BA250001-K, zuständig. 

2.

Der Beschwerdeführer ist zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legiti-

miert (GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 83 N 5). 

III.

1.

Verletzen Mitglieder von Gerichtsbehörden Amtspflichten, kann bei der unmit-

telbaren Aufsichtsbehörde innert zehn Tagen seit Kenntnisnahme der Amts-

pflichtverletzung  schriftlich  Aufsichtsbeschwerde  erhoben  werden.  Die  Auf-

sichtsbehörde  verfügt  die  notwendigen  Massnahmen  (§ 82  Abs. 1  und  2 

GOG,  § 83  Abs. 1  GOG).  Aufgabe  der  Aufsichtsbehörde  ist  es,  durch  Ge-

brauch ihrer Aufsichts- und Disziplinargewalt auf entsprechende Anzeige hin 

ein  ordnungs-  und  rechtswidriges  Verhalten  einer  Justizperson  zu  ahnden 

(sog. administrative Beschwerde) oder eine unrechtmässige oder unzweck-

mässige  Anordnung  aufzuheben  bzw.  abzuändern  (sog.  sachliche  Be-

schwerde). 

2.

Die  Vorinstanz  begründete  das  Nichteintreten  auf  die  Aufsichtsbeschwerde 

zusammengefasst wie folgt (act. 2): Die Vorbringen des Beschwerdeführers 

würden  sich  auf  Strafanzeigen  beziehen,  welche  ein  gegen  ihn  geführtes 

Strafverfahren beträfen. Dieses sei mit einem Freispruch abgeschlossen wor-

den. Spätestens in diesem Zeitpunkt habe der Beschwerdeführer von den vor-

geworfenen  Umständen  Kenntnis  erlangt.  Der  Antrag  betreffend  Stellung-

nahme beziehe sich sodann offenbar auf eine Pfändung aus dem Jahre 2021, 

von welcher der Beschwerdeführer im Februar 2025 Kenntnis gehabt habe. 

Damit sei die Beschwerde insoweit verspätet eingereicht worden. Die Anträge 

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betreffend  Herausgabe  von  Unterlagen  seien  nicht  begründet  worden.  Es 

fehle an Ausführungen dazu, inwiefern diesbezüglich Verfehlungen begangen 

worden sein sollen. 

3.

Der  Beschwerdeführer  beanstandet  kurz  zusammengefasst  das  Folgende 

(act. 1): Die Vorinstanz sei zu Unrecht auf seine Beschwerde nicht eingetre-

ten. Dieses Verhalten verletze sein rechtliches Gehör und stelle eine Rechts-

verweigerung  dar.  Das  gegen  seine  Person  geführte  Strafverfahren  (Ge-

schäfts-Nrn. GG230023-K, SB230594-O) sei noch nicht rechtskräftig erledigt. 

Das  Rechtsmittel  ans  Bundesgericht  habe  er  bis  heute  nicht  wahrnehmen 

können.  Das  Protokoll  der  Berufungsverhandlung  werde  ihm  vorenthalten. 

Dispositiv-Ziffer 1 des Strafurteils sei lächerlich und rechtswidrig. Ein weiterer 

Grund  für  die  Gehörsverletzung  liege  allenfalls  im  laufenden  Strafverfahren 

gegen  zwei  Staatsanwältinnen.  Aufgrund  einer  falschen  Anzeige  vom 

27. März 2023 habe er ohne Haftbefehl 26 Stunden in Untersuchungshaft ver-

bracht. Er habe seit Januar 2020 bzw. Februar 2023 von den massgeblichen 

Vorwürfen Kenntnis gehabt. Jedoch verweigere ihm die Vorinstanz seit fünf 

Jahren das rechtliche Gehör. Die Kantonspolizei Zürich und die Stadtpolizei 

Winterthur würden zur verfassungswidrigen Situation beitragen. Untersuchun-

gen  würden  nicht  anhand  genommen  und  Beweise  würden  verschwinden. 

Auch beim Stadtpräsidium der Stadt B._____ habe er gestützt auf eine An-

frage  keine  Unterlagen  erhalten.  Dies  erstaune  nicht,  nachdem  die  Betrei-

bungsämter dem Departement Präsidiales unterstellt seien. Zudem habe die 

Stadt B._____ in der Betreibung Nr. ... selbst Gläubigerstellung inne gehabt. 

4.1. Gemäss  Art. 321  Abs. 1  ZPO  i.V.m.  § 84  GOG  ist  die  Beschwerde  bei  der 

Rechtsmittelinstanz  schriftlich  und  begründet  einzureichen,  wobei  sie  nebst 

konkreten Anträgen eine hinreichende Begründung zu enthalten hat. Im Rah-

men der Begründung hat sich die beschwerdeführende Partei mit dem ange-

fochtenen Entscheid auseinanderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, an 

welchen  Mängeln  der  vorinstanzliche  Entscheid  leidet  bzw.  aus  welchen 

Gründen dieser falsch sei (vgl. etwa ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 321 

N 15). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an die Begründungslast 

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ein weniger strenger Massstab gestellt als bei anwaltlich vertretenen Prozess-

beteiligten. Vorausgesetzt wird aber immerhin, dass zur Begründung wenigs-

tens rudimentär dargelegt wird, an welchen Mängeln der angefochtene Ent-

scheid  nach  Auffassung  der  Partei  leidet.  Enthält  die  Beschwerde  keine 

rechtsgenügende  Begründung,  ist  darauf  nicht  einzutreten.  Ist  die  Begrün-

dung in der Sache nicht überzeugend, ist die Beschwerde abzuweisen (vgl. 

zum  Ganzen  DIKE  Kommentar  ZPO-Hungerbühler/Bucher,  Art. 321  N 17 

i.V.m. Art. 311 N 28 und 46; Urteil der II. Zivilkammer OGer ZH vom 21. Fe-

bruar 2012, Geschäfts-Nr. PS110192-O, E. 5.1; Entscheid der II. Zivilkammer 

OGer  ZH  vom  9. August  2011,  Geschäfts-Nr. NQ110031-O,  E. 2.2.1;  Be-

schluss  der  II. Zivilkammer  OGer  ZH  vom  22. August  2011,  Geschäfts-

Nr. PF110034-O, E. 3.2).

4.2. Die Vorinstanz befasste sich im angefochtenen Beschluss mit den verschie-

denen  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  und  trat  schliesslich  auf  die  Be-

schwerde  mangels  Rechtzeitigkeit  bzw.  infolge  fehlender  Begründung  nicht 

ein. Dem Beschwerdeführer gelingt es nicht, in seiner Beschwerdeschrift an 

die  Verwaltungskommission  darzulegen,  weshalb  der  Nichteintretensent-

scheid  unzutreffend  sein  soll.  Er  macht  einzig  geltend,  der  Beschluss  auf 

Nichteintreten  stelle  ein  rechtsverweigerndes  Verhalten  des  Gerichts  dar 

(act. 1 S. 1). Er unterlässt es jedoch, sich mit den Erwägungen der Vorinstanz 

ausreichend  auseinanderzusetzen.  Er  vermag  namentlich  nicht  darzutun, 

weshalb die Argumentation des Gerichts unzutreffend sei, sein Antrag betref-

fend  Herausgabe  eines  Schuldbriefs  sei  verspätet  gestellt  worden,  da  sich 

dieser auf das Strafverfahren Geschäfts-Nr. GG230023-K bzw. das Rechts-

mittelverfahren  Geschäfts-Nr. SB230594-O  bezogen  und  er  von  den  darin 

enthaltenen  Vorwürfen  spätestens  nach  dem  Freispruch  Kenntnis  erlangt 

habe.  Diesbezügliche  Ausführungen  können  der  Beschwerdeschrift  vom 

22. Mai 2025 nicht entnommen werden. Vielmehr führt der Beschwerdeführer 

selbst aus, dass er von den massgeblichen Vorwürfen seit Januar 2020 und 

Februar 2023 Kenntnis gehabt habe (act. 1 S. 2). Gleiches gilt in Bezug auf 

den Standpunkt der Vorinstanz, der Antrag betreffend Stellungnahme beziehe 

sich auf eine Pfändung aus dem Jahre 2021 und sei daher ebenfalls verspätet 

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eingereicht worden (act. 2 E. II.2). Der Beschwerdeführer hält diesen Erwä-

gungen in der Beschwerdeschrift nichts entgegen. Schliesslich setzt er sich 

auch mit der Argumentation der Vorinstanz, die Anträge auf Herausgabe von 

Unterlagen (namentlich eines Pfändungsprotokolls vom 22. Januar 2020 so-

wie eines Öffnungsprotokolls in Sachen Tresor) seien nicht hinreichend be-

gründet  worden  (act. 2  E. II.2),  nicht  ansatzweise  auseinander.  Damit  ist  er 

auch insoweit seiner oben wiedergegebenen Begründungspflicht nicht nach-

gekommen. 

4.3. Die Vorbringen des Beschwerdeführers in seiner Beschwerdeschrift vermö-

gen an der Unbegründetheit der Beschwerde nichts zu ändern. Nicht zutref-

fend sind seine Ausführungen zum Strafverfahren (act. 1 S. 1 f.). Es bestehen 

keine Hinweise auf eine Rechtswidrigkeit des Strafurteils der II. Strafkammer 

des  Obergerichts  des  Kantons  Zürich  vom  4. September  2024  (Geschäfts-

Nr. SB230594-O, in anonymisierter Form abrufbar unter www.gerichte-zh.ch 

Rubrik "Entscheide"). Wäre der Beschwerdeführer mit diesem Entscheid nicht 

einverstanden gewesen, hätte er ihn beim Bundesgericht anfechten können. 

Das  hat  er  gemäss  eigenen  Angaben  nicht  getan  (act. 1  S. 2).  Allfälliges 

pflichtwidriges  Verhalten  von  Polizeibehörden  (act. 1  S. 2)  ist  sodann  nicht 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Darauf ist daher nicht näher ein-

zugehen. Auch die offenbar mit dem Stadtpräsidenten der Stadt B._____ ge-

führte Korrespondenz (act. 1 S. 2) ist für den vorliegend zu prüfenden Sach-

verhalt nicht von Bedeutung. 

4.4. Soweit der Beschwerdeführer in Antrag 3 darum ersucht, die Vorinstanz bzw. 

den Beschwerdegegner zu verpflichten, zu von ihm näher dargelegten Fragen 

Stellung  zu  nehmen  (act. 1  S. 3),  so  ergibt  sich  aus  seinen  Ausführungen 

nicht,  inwiefern  diese  einen  Zusammenhang  zum  angefochtenen  Entscheid 

aufweisen. Eine mit Blick auf den angefochtenen Entscheid bestehende Re-

levanz der Fragen ist nicht erkennbar. Eine entsprechende Begründung fehlt 

wiederum. Der Beschwerdeführer erhebt sodann gegen zahlreiche Mitglieder 

des Bezirksgerichts Winterthur eine Aufsichtsbeschwerde, namentlich gegen 

den Gerichtspräsidenten lic. iur. A. Oehler, Vizepräsidentin lic. iur. C. Schibli 

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Arn, Bezirksrichterin lic. iur. K. Findeisen, Bezirksrichterin lic. iur. A. Schnee-

berger sowie Ersatzrichter MLaw T. Gähwiler (act. 1 S. 3 f.). Auch hierzu hat 

er keine Begründung eingereicht. Darauf ist daher mangels Begründung nicht 

einzutreten. 

5.

Damit ist abschliessend festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit seiner 

Beschwerde vom 22. Mai 2025 seiner Begründungspflicht nicht nachgekom-

men ist, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. 

IV.

1.

Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist auf Fr. 500.- 

festzusetzen.  Ausgangsgemäss  sind  die  Kosten  des  Verfahrens  dem  Be-

schwerdeführer  aufzuerlegen  (§ 83  Abs. 3  GOG  i.V.m.  Art. 106  ZPO,  § 20 

GebV  OG).  Entschädigungen  sind  entsprechend  dem  Verfahrensausgang 

keine zu entrichten.

2.

Die Verwaltungskommission entscheidet als obere Aufsichtsbehörde letztin-

stanzlich über die vorliegende Beschwerde. Ein kantonales oder eidgenössi-

sches  Rechtsmittel  dagegen  besteht  nicht  (Urteil  des  Bundesgerichts 

4A_448/2015  vom  14. September  2015  sowie  Urteil  des  Bundesgerichts 

4A_571/2013 vom 4. Februar 2014, E. 1.1).

Es wird beschlossen:

Auf die Aufsichtsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 500.- festgesetzt.

Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

Parteientschädigungen werden keine entrichtet.

1.

2.

3.

4.

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5.

Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:

-

- 

-

den Beschwerdeführer, 

den Beschwerdegegner, unter Beilage einer Kopie von act. 1 sowie

das Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde, 

unter Rücksendung der beigezogenen Akten Geschäfts-Nr. BA250001-

K (act. 4/1-5).

Zürich, 12. Juni 2025

versandt am:

Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission

Gerichtsschreiberin:

lic. iur. A. Leu