# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd2e7e3c-24a1-5a44-9764-5d13eb8253ee
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-07
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, keine wesentliche Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands nachgewiesen, Gutachten beweiskräftig, Abweisung
**Docket/Reference:** IV.2017.00975
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00975.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00975
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
7. November 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1973 geborene
X.___
, reiste im September 2004 in die Schweiz ein und war zuletzt
von Januar bis April
2005 bei der
A.___
GmbH angestellt
(Urk.
6/4/2,
Urk.
6/70). Im Juni 2009 meldete er sich – unter Hinweis auf mehrere psychische Beeinträchtigungen – erstmals bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/3). Nachdem die IV
Stelle erwerbliche und medizinische Abklärungen getätigt hatte, verneinte
s
ie mit Verfügung vom 2
0.
Dezember 2010 einen Anspru
ch auf Arbeitsvermittlung (Urk.
6/25) und mit Verfügung vom 2
1.
Dezember 2010 einen Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
6/26).
Am
5.
Juli 2012 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an (
Urk.
6/32)
, worauf diese
am
8.
März 2013 Nichteintreten
verfügte
(
Urk.
6/50).
Auch auf die Neuanmeldung vom
7.
August 2014, eingereicht durch B.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie (Urk. 6/53)
, trat die IV-Stelle
nicht ein (Urk. 6/58).
1.2
X.___
meldete sich
unter Beilage eines Berichts von
Dr.
C.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
1.
Juli 2016 (Urk. 6/65) mit Eingabe vom 1
3.
Juli 2016 erneut zum Leistungsbe
zug an (
Urk.
6/66). Zur Abklärung der erwerblichen und medizinischen Verhält
nisse zog die IV-Stelle einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug [
Urk.
6/70
]
) bei
,
holte Berich
te der behandelnden Ärzte (Urk.
6/69,
Urk.
6/77) ein und liess den Versicherten durch
Dr.
D.___
, FMH
Psychiatrie und Psychotherapie,
begutachten (
psychiatrisches
Gutachten vom 1
1.
Mai 2017 [
Urk.
6/84]). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbe
scheid vom 3
0.
Mai 2017 [
Urk.
6/86]) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
0.
Juli 2017 einen Leistungsanspruch von
X.___
(
Urk.
6/87 =
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte mit Eingabe vom 1
3.
September 2017 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, es sei ihm eine IV-Rente zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen
Prozessführung
(
Urk.
1 S. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 26. Oktober 2017 beantragte die Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5, unter Beilage ihrer Akten [
Urk.
6/1-90])
,
was dem Beschwerdeführer zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
D
ies
er
reichte
am 3
1.
Oktober 2017
Unterlagen zur Substantiierung seiner Bedürftigkeit zu den Akten (
Urk.
7-8)
.
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]
), so ist im Beschwerdever
fahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17
des
Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(
ATSG
)
eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
1.3.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Rechtsprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheitsschaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 1
8.
November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege
artis
auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose
voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausge
wiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3.2
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das für somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische Leiden entwickelte strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indika
toren, die es
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs
faktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderer
seits
erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundes
ge
richts 9C_590/2017 vom 1
5.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines ren
tenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Fol
gen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
1.3.3
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «
funktioneller Schweregrad
»
(E. 4.3)
-
Komplex «
Gesundheitsschädigung
»
(E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «
Persönlichkeit
»
(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «
Sozialer Kontext
»
(E. 4.3.3)
-
Kategorie «
Konsistenz
»
(Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG
).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK
1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
ach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Unter
suchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenen
falls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Dar
legung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der
Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gege
be
n
en
falls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete den angefochtenen Entscheid damit, dass
soweit sich der Beschwerdeführer an das festgestellte Belastungsprofil (kein Um
g
ang mit Schusswaffen, kein Arbeiten in engen, geschlossenen oder dunklen Räumen, in Schächten oder Tunnels sowie ohne Kundenkontakte im Aussen
dienst) halte
-
ihm nach wie vor alle Tätigkeiten zu 100
%
zumutbar seien (Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor, er sei mit dem psychiatrischen Gutachten nicht einverstanden. Seine psychischen Beein
trächti
gungen hinderten ihn daran, voll zu arbeiten. Da die Begutachtung in Englisch stattgefunden habe und seine Muttersprache
mazedonisches Albanisch
sei, habe der Gutachter seine Erklärungen vermutlich nicht ganz richtig verstehen können (
Urk.
1).
3.
3.1
Auf die Neuanmeldung vom 1
3.
Juli 2016 (
Urk.
6/66) ist die Beschwerdegegnerin eingetreten und hat eine neuerliche Anspruchsprüfung vorgenommen. Demnach ist zu prüfen, ob sich seit der Verfügung vom 2
1.
Dezember 2010 (
zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung [
Urk.
6/2
6
]
) bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
0.
Juli 2017 (Urk. 2) der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in revisionsrechtlich erheblicher Weise verändert ha
t
(vgl. E.
1.1
).
3.2
Die Beschwerdegegnerin stützte sich zur Begründung ihrer rechtskräftigen Ver
fügung vom 2
1.
Dezember 2010 (
Urk.
6/26), mit welcher sie einen Anspruch auf Rentenleistungen verneinte, auf den Bericht von
B.___
vom 22. Juli 2009 zu Händen der Beschwerdegegnerin (Urk. 6/6) sowie auf den psy
chiatrischen Untersuchungsbericht des Regionalen Ärztlichen Diensts
vom 22.
September 2010 (
Urk.
6/12).
3.2.1
B.___
hielt im Bericht vom 2
2.
Juli 2009 fest, es liege seit 2007 eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS, ICD-10 F43.1) vor. Der Beschwerde
führer sei im Frühling 2006 in Mazedonien entführt worden. Seither bestünden
Symptome einer PTBS in Form von
Flashbacks, Alb
träumen, Zwangssymptomen, Angstzuständen, Grübeln um das Geschehene, Misstrauen
und
Gefühle von Hilflosigkeit. Bis vor Kurzem habe noch Täterkontakt per SMS bestanden
, was die Symptome aufrecht
erhalten habe.
Als Hilfsarbeiter sei der Beschwerdeführer
zu
100
%
arbeitsunfähig. Das Misstrauen und die Stimmungs
schwankungen
würden
den zwischenmenschlichen Kontakt
erschweren
. Es bestünden auch Konzentra
tionsprobleme wegen Zwangsgrübeln
in Bezug auf
seine Probleme. Der Beschwerdeführer sei deshalb mangelhaft belastbar und es bestehe eine man
gelnde Kooperationsbereitschaft (
Urk.
6/6/2-4).
3.2.2
Die für den
Regionalen Ärztlichen Dienst (
RAD
)
tätige
Dr.
E.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, unters
u
chte den Beschwerdeführer am 2.
und
8.
September 201
0.
Als Diagnosen nannte sie
im Bericht vom 22.
Septem
ber 2010
einen Verdacht auf anhaltende Persönlichkeitsänderung (ICD-10 F61.1) nach Belastung durch Entführung im Frühjahr 2006 (
Urk.
6/12/4). Mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit könne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer auch vor dem Ereignis sehr wenig gearbeitet habe
. E
r sei schon vorher seit einem Jahr von der Fürsorge abhängig gewesen. Es sei anzunehmen, dass die jetzt geschilderten Symptome nicht für die Einschränkung der Erwerbs
tätigkeit verantwortlich seien, der Beschwerdeführer sei, solange das Ereignis nicht thematisiert werde, weder in seinen kognitiven Fähigkeiten eingeschränkt noch leide er an einer affektiven Störung. Der Beschwerdeführer sei mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit nicht aus gesundheitlichen Gründen in seiner funktionellen Leistungsfähigkeit eingeschränkt, das geschilderte Ereignis habe sich auf seine Arbeitsfähigkeit nicht, vor allem nicht dauerhaft, ausgewirkt. Auch wenn er in der freien Wirtschaft seit Jahren nicht mehr tätig gewesen sei, so wären ihm trotzdem
die bisherige oder andere Tätigkeiten
aus medizinischer Sicht zumutbar. Die vom Beschwerdeführer
ge
klagte Schlaflosigkeit und Müdigkeit dürfe nicht zum V
o
rwand genommen werden, keine Leistung mehr erbringen zu können. Es sei eine Tatsache, dass auch zu geringe berufliche Anregung, ein wenig strukturierter Tag
esablauf und
zu langes Liegenbleiben
Schlafstörungen und Müdigkeit begünstigten. Es lägen zu wen
ig ausgeprägte Merkmale einer andauernden Persönlichkeitsänderung gemäss ICD-10 F62 vor. Ebenfalls habe keine Persönlichkeitsstörung (ICD-10 F60) mit tief verwurzelten anhaltenden Ver
haltensmustern aus den vorhandenen biographischen Daten abgeleitet werden können. Nehme man an, dass die Aussagen des Beschwerdeführers zum angege
benen Tathergang in Mazedonien glaubhaft seien, wäre als Verdachtsdiagnose heute eine anhaltende Persönlichkeitsänderung (ICD
10 F61.1) anzunehmen, die aber keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass seit der Anmeldung bei der Beschwerdegegnerin
für bisherige
und andere Tätigkeiten
keine länger dauernde Einschränkung der Arbeitsfähig
keit
bestanden habe
. Einzig Tätigkeiten, die möglicher
weise einen Bezug zum geschilderten Tathergang triggern könnten (zum Beispiel Umgang mit Waffen)
,
wären zu vermeiden. Auch intensive und häufige Kundenkontakte könnten mög
licherweise als Trigger dienen. Der Beschwerdeführer sei in seiner Arbeitsfähig
keit nicht aus psychischen Gründen eingeschränkt. Eine mögliche Einschränkung nach dem Ereignis im Frühjahr 2006 sei nicht dokumentiert und wäre nicht dauerhaft gewesen (
Urk.
6/12/5).
3.3
Zum aktuellen Gesundheitszustand kann den Akten der folgende medizinische Sachverhalt entnommen werden:
3.3.1
Im Rahmen der Neuanmeldung wurde der Bericht von
Dr.
C.___
vom 1
1.
Juli 2016 zu Händen der Beschwerdegegnerin (Wiederaufnahmegesuch [
Urk.
6/65]) zu den Akten gereicht.
Dr.
C.___
hielt darin eine im Sommer 2015 aufgetre
tene schwere Depression (ICD-10 F32.2), aktuell leichte bis mittelschwere Symp
tomati
k (ICD-10 F32.0-1)
,
sowie weiter
bestehende Ängste im Sinne von Phobien (ICD-10 F40.2, Lift, Tunnel, Duschen), eine Panikstörung (episodisch paroxysmale Angst (ICD-10 F41.0), eine
PTBS
(ICD-10 F43.1) sowie Symptome einer selbstun
sicheren Persönlichkeit (ICD-10 F60.6) fest. Zur Arbeitsfähigkeit führte die behandelnde Psychiaterin aus, der Beschwerdeführer sei zu 20
%
arbeitsfähig (
Urk.
6/65/4).
3.3.2
Unter Nennung derselben Diagnosen wie bereits mit Bericht vom 1
1.
Juli 2016
(E. 3.3.1)
hielt
Dr.
C.___
mit Bericht vom
4.
Januar 2017 zu Händen der Beschwerdegegnerin (
Urk.
6/77) fest, der Beschwerdeführer sei seit 2015 zu 70
%
arbeitsunfähig (
Urk.
6/77/3).
3.3.3
Dem psychiatrischen Gutachten von
Dr.
D.___
vom 1
1.
Mai 2017 (Urk.
6/84) können folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit entnommen werden
(
Urk.
6/84/48)
:
-
Restsymptomatik einer
PTBS
(ICD-10 F43.1)
-
spezifische Phobien (ICD-10 F40.2)
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt:
-
Panikstörung (ICD-10 F41.0)
-
depressive Episode, remittiert (ICD-10 F32.4)
-
psychosoziale Probleme mit/bei
-
Probleme in Verbindung mit Ausbildung und Bildung (ICD-10 Z55)
-
Probleme in Verbindung mit Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (ICD
10 Z56)
-
Probleme in Verbindung mit ökonomischen Verhältnissen (Abhängig
keit vom Sozialamt, ICD-10 Z59)
Zur Arbeitsfähigkeit äusserte sich
Dr.
D.___
dahingehend, dass im Ver
gleich zum
RAD-Untersuchungsbericht
von
Dr.
E.___
und der proklamierten Ver
sc
hlechterung des psychischen Gesundheitszustands im Jahr 2012 psychopatho
logisch eine Verbesserung beschrieben werden könne, die der Beschwerdeführer auch selbst angebe (
Urk.
6/84/48). Die Verbesserung sei durch die therapeutischen Massnahmen der Psychiaterin
Dr.
C.___
kontinuierlich ab Sommer 2015 mit zunehmender Remission der depressiven Symptome und Besserung der Angststö
rung und der Phobie sowie Reduktion der Symptome der PTBS eingetreten. Aus psychiatrisch-versicherungsmedizinischer Sicht ergäben sich ausschliesslich qualitative Einschränkungen des beruflichen Leistungsprofils des Beschwerde
führers. Es könnten ihm keine Tätigkeiten zugemutet werden, in denen er mit Schusswaffen umgehen müsse. Arbeiten in engen, geschlossenen, oder dunklen Räumen, in Schächten oder Tunnels seien nicht möglich. Die Tätigkeit sollte keine Kundenkontakte in Aussendiensttätigkeit beinhalten. Tätigkeiten mit dieser Spe
zifikation könnten in einem 100%
-
Pensum verrichtet werden (
Urk.
6/84/49).
Zu dem Bericht von
Dr.
C.___
vom 1
1.
Juli 2016 führte
Dr.
D.___
aus,
die behandelnde Psychiaterin
nenne eine Vielzahl von Diagnosen. In den Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit äussere
sie
sich sehr unsicher. Zu Beginn ihres Berichtes gebe sie eine 20%ige Arbeitsfähigkeit an, jedoch ohne ein Leistungsprofil zu beschreiben. Zum Schluss ihres Berichtes gebe sie diskrepant hierzu an, dass der Beschwerdeführer vielleicht doch arbeiten könne. Die Aus
führungen w
ürden
inkonsistent
wirken
und se
ien nicht nachvollziehbar (Urk.
6/84/43). Es sei nachvollziehbar, dass im Sommer 2015 zumindest eine mittelgradige Depression bestanden habe, die sich im Verlauf der Behandlung kontinuierlich gebessert habe. Zum Zeitpunkt der Begutachtung seien depressive Symptome remittiert gewesen. Es bestehe beim Beschwerdeführer eine Panikstö
rung, wobei er selber berichte, circa eine bis zwei nicht beherrschbare Panikatta
cken im Jahr zu haben. Kleinere Panikattacken könne er durch selbstberuhigende Massnah
men inzwischen selbständig kupi
eren. Hieraus würden keine Auswirkun
gen auf die mittel- und langfristige Arbeitsfähigkeit resultieren. Insofern phobi
sche Ängst
e
angesprochen würden, ergäben sich allfällig qualitative Einschrän
kungen der mittel- und langfristigen Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/84/44). Die behandelnde Psychiaterin habe Symptome einer selbstunsicheren Persönlichkeit mit Unsicherheit aufgeführt. Diese Symptome würden sich mit der Angststörung und Restsymptomen einer PTBS überschneiden. Gegen eine Persönlichkeits
störung spreche, dass es keinen Anhalt für ein Auftreten dieser Symptome in der
Kindheit und Jugendzeit gebe. Bis ins Jahr 2006 sei die psychiatrische Kranken
geschichte des Beschwerdeführers
blande
. Zum Verlauf habe der Beschwerde
führer bei der Exploration angegeben, dass er seit Behandlungsbeginn bei
Dr.
C.___
gut profitiert habe mit Teilremission zahlreicher Symptome und besserer psychoso
zialer Teilhabemöglichkeit, so dass sich seit Ende 2015 eine zunehmende Verbes
serung des psychiatrischen Störungsbildes eingestellt habe (
Urk.
6/84/44).
4.
4.
1
4.
1
.1
Das
psychiatrische
Gutachten vom
1
1.
Mai 2017
basiert auf umfassenden Un
ter
suchungen. De
r
Gutachter tätigte sorgfältige, umfassende Abklärungen, be
rück
sichtigte die geklagten Beschwerden und begründete
seine
Einschätzungen in nachvollziehbarer Weise sowie in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
.
Er
legte die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation ein
leuchtend dar und begründete
seine
Schlussfolgerungen nachvollziehbar.
Insbesondere legte er überzeugend dar, weshalb auf die Einschätzungen der behandelnden Psychiaterin nicht abgestellt werden könne.
Das Gutachten erfüllt daher die rechtsprechungsgemässe
n Anfor
derungen an eine beweiskräftige ärztliche Stellungnahme (vgl. E.
1.5
).
4.
1
.2
Der Beschwerdeführer brachte
gegen die
Beweiskraft des Gutachtens zunächst vor, dass
er vom Gutachter –
aufgrund der Durchführung der Begutachtung in Englisch
–
wohl falsch verstanden worden sei. Seine Muttersprache sei maze
do
nisch
es A
lbanisch
und er
spreche nicht sehr gut Englisch.
Zur Kommunikation mit dem Beschwerdeführer hielt
Dr.
D.___
folgen
des fest:
Der
Beschwerdeführer
habe
zunächst
um
ein
en
albanisch sprechende
n
Dolmetscher
ersucht
,
sein Anliegen dann geändert und
einen mazedonisch spre
chenden Übersetzer
verlangt, was so
organisiert
worden sei
.
Anlässlich des Tele
fonanrufs zur Bestätigung des Termins habe der Beschwerdeführer
dann jedoch mitgeteilt, dass er gar keinen Dolmetscher benötige.
Der Gutachter
hielt sodann fest, er habe – um
Rechtsgenüglichkeit
herzustellen – schliesslich eine mazedo
nisch sprechende Dolmetscherin zur Exploration hinzugezogen, worauf der Beschwerdeführer erklärt habe, die mazedonische Sprache nicht zu sprechen, er spreche Finnisch und Norwegisch. Hierauf habe man sich geeinigt, die Explora
tion in Englisch durchzuführen, wobei
Dr.
D.___
hinzufügte, der Beschwerdeführer spreche ein gutes Englisch und es habe keine Sprachbarriere bestanden (
Urk.
6/84/25, Urk. 6/84/35).
Aufgrund dieser klaren Aussage des Gutachters sowie dem Umstand, dass der Beschwerdeführer keine konkreten Angaben dazu macht, in welchen Vorbringen er missverstanden worden sein soll, besteht kein Anhaltspunkt dafür, dass bei der Begutachtung massgebliche Verständigungsschwierigkeiten bestanden haben, welche eine für die Begutachtung notwendige Exploration und Befundaufnahme verhindert hätten. Wenn der Beschwerdeführer sinngemäss vorbringt, das Gut
achten sei nicht verwertbar, weil die Untersuchung nicht in einer von ihm beherrschten Sprache geführt worden sei, so ist sein Verhalten ausserdem wider
sprüchlich. Einerseits wurde auf sein Ersuchen hin der albanisch sprechende durch einen mazedonischen Dolmetscher ersetzt, andererseits teilte er mit, keine Übersetzung zu benötigen und war mit der Untersuchungssprache Englisch ein
verstanden. Hierzu ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer vor der Begutach
tung mit Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 1
5.
März 2017 (Urk. 6/80) und einem solchen der Begutachtungsstelle selbst vom 1
9.
April 2017 (
Urk.
6/83) aus
drücklich dazu aufgefordert worden war, den Bedarf an einer Übersetzung unter Angabe der gewünschten Sprache zu melden, wovon er denn auch Gebrauch machte, anlässlich der Untersuchung schliesslich darauf verzichtete, worauf er zu behaften ist. Sein erst mit der Beschwerde erhobenes Vorbringen, weder Mazedo
nisch noch Englisch zu beherrschen, weshalb es zu Verständigungsschwierigkei
ten gekommen sei, kommt daher nicht nur zu Unzeit, dass die Exploration ohne Übersetzung aus dem Albanischen (oder Maze
donischen, Finnischen oder Nor
wegischen) stattfand, liegt in einem von ihm selbst herbeigeführten Umstand und
verdient im Sinne eines "
Venire
contra
factum
proprium" keinen Rechtsschutz (vgl. BGE 126 V 308 E. 3 S. 313).
4.
2
Was den psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers anbelangt, war
Dr.
D.___
der Auffassung, dass es seit der Initiierung einer Psychothera
pie bei
Dr.
C.___
zu einer Verbesserung der Symptomatik gekommen sei. Diese Beurteilung vermag zu überzeugen. Vergleicht man den RAD-Unter
suchungsbericht vom 2
2.
September 2010 (E.
3.2.2
) mit dem psychiatrischen Gutachten vom 1
1.
Mai 2017
(E. 3.3.3)
, so ergibt sich
(
weiterhin
)
eine (Rest
)Symptomatik
im Zusammenhang mit einer PTBS, welcher jedoch weder d
ie
RAD-
Ä
rzt
in
noch
Dr.
D.___
eine
wesentliche
Einschränkung in der Arbeitsfä
higkeit zum
a
ss
en
. Sodann kamen im Vergleich
zum Referenz
zeitpunkt im Jahr 2010 spezifische Phobien beziehungsweise eine Panikstörung hinzu. Ab Sommer 2015 stellte jedoch die behandelnde Psychiaterin eine kontinuierliche Besserung dieser Angststörung und Phobie fest. Die depressive Symptomatik wird als remittiert erachtet.
Dr.
D.___
stellte denn auch lediglich eine qualitative und keine quantitative Einschränkung des beruflichen Leistungs
profils des
Beschwerdeführers fest (
Urk.
6/84/49)
, was im Vergleich zur Ein
schätzung von
Dr.
E.___
(E. 3.2.2) keine Änderung darstellt
.
4
.3
Dr.
D.___
nahm
in seinem Gutachten
Stellung zu den nach BGE 141 V 281 bei sämtlichen psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit in einem strukturierten Beweisverfahren zu prüfenden Standardindikato
ren (Urk. 6/84/44-47
, vgl. E. 1.3.2-1.3.3
)
.
In Bezug auf den funktionellen Schweregrad erweist sich der Komplex
«
Gesund
heitsschädigung
»
in psychiatrischer Hinsicht als
leichtgradig
ausgeprägt
, wobei
psychosoziale Faktoren für das Beschwerdebild
mitbestimmend
sind und d
ieses
unter Wegdenken dieser Faktoren ande
rs aussähe.
A
us somatischer Sicht besteht keine Gesundheitsschädigung
.
D
er Gutachter
stellte fest, dass die Depression remittiert ist, die Angststörung beziehungsweise Phobie gebessert sei und in Bezug auf die PTBS nur noch Restsymptome verblieben sind. Insbesondere hin
sichtlich der Panikattacken hatte der Beschwerdeführer angegeben, bis auf einen oder zwei Vorfälle durch selbstberuhigende Massnahmen
die
Panikattacken kon
trollieren zu können. Anlässlich der Exploration hatten sich nur noch wenige Auffälligkeiten gefunden
.
Bezüglich der psychiatrischen Behandlung ist darauf hinzuweisen, dass es dank antidepressiver Behandl
u
ng mit
Cipralex
zu einer Remission der depressiven Symptome gekommen ist (
Urk.
6/84/46). Die ambulante psychiatrisch-psycho
the
ra
peutische Behandlung wird als leitliniengerecht bezeichnet
. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Blutserumspiegelkonzentration von
Cipralex
einen Wert im unteren therapeutischen Bereich gezeigt hat ohne Erreichen eines
steady
state
.
Das ebenfalls verschriebene
Trazodon
konnte im Blut nicht nachgewiesen werden (
Urk.
6/84/46).
Was den Komplex
«
Persönlichkeit
» und «sozialer Kontext»
betrifft,
ging
Dr.
D.___
von gesunden prämorbiden Ich-Strukturen aus. Es fanden sich auch keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung oder andauernde Per
sönlich
keit
sänderung. Die entsprechenden Symptome nach Verdacht auf PTBS sind bis auf Restsymptome abgeklungen. Hinsichtlich des Tagesablaufs stellte der psychiatri
sche Gutachter keine ausgeprägte Passivität oder hypochondrische Beschwerden fest, so hält der Beschwerdeführer sich ohne Probleme im grossen Einkaufszent
rum auf und er führt als Selbstfahrer regelmässig selbständig ein
en Personenwa
gen
. Bezüglich der andauernden Persönlichkeitsänderung hielt der psychiatrische Kons
i
liarius fest,
es
liege weder ein erkennbares starkes Misstrauen gegenüber der Welt vor, noch besteh
e
eine hochgradige Abhängigkeit gegenüber anderen. Die soziale Teilhabe schätzte der Gutachter im Vergleich zum prämorbiden Niveau
leicht gemindert ein, jedoch könne von einer sozialen Isolierung keine Rede sein (
Urk.
6/84/45).
Bezüglich des beweisrechtlich entscheidenden Aspekts der verhaltensbezogenen
«
Konsistenz
»
ist darauf hinzuweisen, dass das Kidnapping im Frühjahr 2006 ohne emotionale Beteiligung gegenüber dem Gutachter geschildert wurde
,
die Angaben des Beschwerdeführers teilweise diskrepant zum RAD
Untersuchungs
bericht waren
und der Beschwerdeführer
von
keinem Vermeidungsverhalten berichtete
. Sodann stellte
Dr.
D.___
fest, dass trotz wiederholtem Berichten von Misstrauen des Beschwerdeführers gegenüber anderen sich keine Hinweise auf ein erhöhtes
Arousal
oder Misstrauen gefunden hätten. Sodann lässt die Schilde
rung des Tagesablaufs durch den Beschwerdeführer
laut dem Gutachter
keine
wesentliche Einschränkung im privaten Akt
ivitätsniveau feststellen
(Urk.
6/84/45). Des Weiteren schloss
Dr.
D.___
auf eine mangelnde Compliance, zumal die Blutserumspiegelkonzentration bei
Cipralex
nur einen Wert
a
m unteren therapeutischen Bereich gezeigt hatte und der Beschwerdeführer angab,
Trazodon
einzunehmen, dieses im Blut
jedoch
nicht nachgewiesen
wurde
(
Urk.
6/84/46).
4.
4
Unter Berücksichtigung der beachtlichen Standardindikatoren, insbesondere der Inkonsistenzen, der lediglich leichtgradigen Gesundheitsschädigung
und
Komor
biditäten sowie
aufgrund des
Vorhandenseins eines Ressourcenpotentials, sind keine erheblichen funktionellen Auswirkungen der geklagten psychischen Beschwerden
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Aus rechtli
cher Sicht besteht daher kein Grund, von der medizinischen Einschätzung von
Dr.
D.___
zur Arbeitsfähigkeit abzuweichen (vgl. dazu BGE 140 V 193 E. 3.1 und 3.2 sowie 130 V 352 E. 3.3).
4.
5
Es ist somit festzuhalten, dass zwischen dem Erlass der anspruchsverneinenden Verfügung vom 2
1.
Dezember 2010 (Urk. 6/26) und dem Erlass der angefochte
nen Verfügung vom 10. Juli 2017 (Urk. 2) keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit eingetreten ist. Ein Anspruch auf eine Rente ist daher nach wie vor zu verneinen.
5.
Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt
.
6.
6.1
Da die Voraussetzungen gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversi
cherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt sind (vgl. auch
Urk.
7-8), ist dem Gesuch vom 1
3.
September 2017 um unentgeltliche Prozessführung stattzugeben.
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
6.
2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig und sind die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten de
m
Beschwerdeführer aufzuerlegen
,
infolge
unentgeltliche
r
Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
13. September 2017 wird dem Beschwerde
führer
die unent
g
eltliche Prozessführung gewährt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann