# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9a38a99a-ce2f-5c5a-bc47-cdc22790efff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.01.2011 C-5662/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5662-2008_2011-01-05.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-5662/2008

Urteil vom 5. Januar 2011

Besetzung Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter Michael Peterli, Richter Stefan Mesmer,   
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

Parteien A._______, 
vertreten durch B._______ AG, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle 
Deutschschweiz, 
Vorinstanz.

Gegenstand Zwangsanschluss, Verfügung vom 5. August 2008.

C-5662/2008

Seite 2

Sachverhalt:

A. 
Mit Schreiben vom 13. Mai 2008 meldete die Sozialversicherungsanstalt 
des Kantons Basel-Landschaft (nachfolgend: SVA BL) der Stiftung 
Auffangeinrichtung BVG (nachfolgend: Vorinstanz), die im Sinne der 
Weisung des Bundesamtes für Sozialversicherung durchgeführte 
Kontrolle habe ergeben, dass der Arbeitgeber A._______, (nachfolgend: 
Arbeitgeber oder Beschwerdeführer), die Anfrage betreffend Anschluss 
an eine Vorsorgeeinrichtung nicht korrekt beantwortet habe (vgl. 
unpaginierte Vorakten der Vorinstanz).

B. 
Mit Schreiben vom 23. Mai 2008 gab die Vorinstanz dem Arbeitgeber von 
der Meldung der SVA BL Kenntnis, informierte ihn über seine gesetzliche 
Anschlusspflicht gemäss dem Bundesgesetz vom 25. Juni 1982 über die 
berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG, SR 
831.40), gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme und forderte ihn auf, 
den Nachweis über den Anschluss an eine registrierte 
Vorsorgeeinrichtung zu erbringen, ansonsten der Zwangsanschluss an 
die Auffangeinrichtung erfolge.

Der Arbeitgeber überwies der Vorinstanz mit Schreiben vom 20. Juni 2008 eine Kopie des Nachweises, 
wonach er den Antrag zum Anschluss an die Pensionskasse C._______ gesandt habe. Er hoffe, dass sich 
der Zwangsanschluss erübrige (nicht unterzeichnete Beschwerdebeilage Nr. 10, ohne die erwähnte 
Beilage; beides befindet sich nicht bei den eingereichten Vorakten der Vorinstanz).

Die Vorinstanz forderte den Arbeitgeber daraufhin mit Schreiben vom 3. Juli 2008 auf, bis zum 27. Juli 
2008 einen gültigen Anschlussvertrag zuzusenden. Ein Antrag an die C._______ sei kein Nachweis für den 
Anschluss (Beschwerdebeilage 11; befindet sich nicht bei den eingereichten Vorakten der Vorinstanz).

C. 
Mit Verfügung vom 5. August 2008 hat die Vorinstanz den Arbeitgeber 
zwangsweise rückwirkend per 1. Mai 2006 angeschlossen. In 
Abweichung von Ziffer 6 der Anschlussbedingungen laufe der Anschluss 
bis zum 31. Mai 2006. Alle Rentner würden per diesem Datum an die 
neue Vorsorgeeinrichtung übertragen, vorbehältlich eines anders 
lautenden Beschlusses des Stiftungsrates. Zusätzlich würden dem 
Arbeitgeber für die Auflösung des Vertrages mind. Fr. 500.- verrechnet.

Zur Begründung führte die Vorinstanz aus, aus den Jahresabrechnungen der SVA BL ergebe sich, dass 
der Arbeitgeber seit dem 1. Mai 2006 dem dem Obligatorium unterstellten Arbeitnehmer D._______ Löhne 

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ausgerichtet habe. Ein Ausnahmetatbestand sei nicht ersichtlich. Der Arbeitgeber habe sich innert Frist mit 
Schreiben vom 23. Mai 2008 geäussert und den Nachweis erbracht, dass er vom 1. Juni bis 31. Dezember 
2006 bei der E._______ Versicherung versichert gewesen und per 1. Dezember 2007 bei der C._______ 
angeschlossen sei. Die Stiftung schliesse zwangsweise die Lücke vom 1. Mai 2006 bis 31. Mai 2006 für 
den Arbeitnehmer D._______ (AHV-Nr. 959.61.414.114).

D. 
Gegen diese Verfügung erhob der Arbeitgeber, vertreten durch 
B._______ AG, am 5. September 2008 Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht (BVGer act. 1). Er beantragte, die 
angefochtene Verfügung sei aufzuheben, eventualiter sei die Verfügung 
zur Überarbeitung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, der Arbeitsbeginn von D._______ sei der 1. Juni 
2006, ab welchem Zeitpunkt auch der Vorsorgeanschluss bei der E._______ Versicherung bestehe. Der 
Arbeitnehmer sei ab Mitte Mai 2006 provisorisch im Sinne eines Arbeitsversuchs eingestellt worden. Der 
Arbeitgeber habe beim BVG-Versicherer beantragt, den Anschluss ab dem 15. Mai 2006 vorzunehmen. 
Diesem Begehren sei nicht entsprochen worden mit der Begründung, Mutationen innerhalb eines Monats 
würden nicht vollzogen. Ferner sei der Versicherer nicht gewillt gewesen, die Anmeldung rückwirkend per 
1. Mai, sondern erst per 1. Juni 2006 vorzunehmen. Deshalb sei für den Arbeitnehmer erst mit Wirkung ab 
1. Juni 2006 ein Versicherungsausweis als Mitglied der Vorsorgeeinrichtung ausgestellt worden. Die AHV-
Beiträge seien hingegen korrekt ab dem 15. Mai 2006 bezahlt worden. Unterdessen habe der 
Beschwerdeführer wegen Unstimmigkeiten die Vorsorgeeinrichtung gewechselt. Der nun von der 
Vorinstanz ausgelöste Verwaltungsaufwand für einen Monat sei unverhältnismässig. Es dürfe ihm als 
Arbeitgeber kein Nachteil entstehen, wenn der BVG-Versicherer keine Mutationen innerhalb eines Monats 
zulasse.

E. 
Mit Zwischenverfügung vom 11. September 2008 ersuchte die 
Instruktionsrichterin um Bezahlung eines Kostenvorschusses von 
Fr. 800.- (BVGer act. 2), welchen der Beschwerdeführer am 13. Oktober 
2008 bezahlte (BVGer act. 4)

F. 
Mit Vernehmlassung vom 19. November 2008 (BVGer act. 6) beantragte 
die Vorinstanz die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde. Die AHV-
Lohnbescheinigung 2006 der SVA BL bestätige, dass der 
Beschwerdeführer einen BVG-pflichtigen Arbeitnehmer vom 1. Mai 2006 
bis 31. Mai 2006 beschäftigt und diesen in keiner Vorsorgeeinrichtung 
versichert habe. Somit habe kein Vorsorgeschutz bestanden. Die 

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angebliche Weigerung der E._______ Versicherung, den Arbeitnehmer 
bereits ab dem 1. Mai 2006 aufzunehmen, ändere daran nichts.

G. 
Mit Replik vom 29. Dezember 2008 (BVGer act. 8) hielt der 
Beschwerdeführer an den Anträgen und deren Begründung gemäss 
seiner Beschwerde fest. Die Vorinstanz sei auf seine Argumentation in 
der Beschwerde mit keinem Wort eingegangen. Der Arbeitnehmer 
D._______ habe nicht ab dem 1. Mai 2006 BVG-versichert werden 
können, da er im Rahmen eines Zwischenverdienstes gemäss ALV 
provisorisch beschäftigt und erst ab 1. Juni 2006 angestellt worden sei. 
Eine Bestätigung dieses Umstandes durch das RAV sei im aktuellen 
Zeitpunkt nicht mehr möglich, da die Akten nur während eines Jahres 
aufbewahrt würden. Die Erfassung von D._______ im 
Buchhaltungsprogramm ab 15. Mai 2006, und damit auch die Ausstellung 
eines Lohnausweises ab 1. Mai 2006, sei irrtümlich erfolgt, da der 
Arbeitsvertrag erst ab 1. Juni 2006 abgeschlossen worden sei. Die 
Vorinstanz habe den tatsächlichen und rechtsrelevanten Sachverhalt 
ungenügend abgeklärt und lege einen unglaublichen Formalismus an den 
Tag.

H. 
Die Vorinstanz hielt mit Duplik vom 14. April 2009 (BVGer act. 9) an ihren 
Anträgen und deren Begründung gemäss ihrer Vernehmlassung fest. 
Ergänzend führte sie mit Verweis auf Art. 3 ff. der Verordnung vom 
3. März 1997 über die obligatorische berufliche Vorsorge von arbeitslosen 
Personen (SR 837.174) aus, entgegen der Behauptung des 
Beschwerdeführers seien die Beiträge an eine Einrichtung der beruflichen 
Vorsorge auch im Zwischenverdienst geschuldet. Ebenso wenig entbinde 
die Vereinbarung einer Probezeit von der Versicherungspflicht, auch 
wenn das Arbeitsverhältnis allenfalls wieder aufgelöst werde. Insofern sei 
der im Arbeitsvertrag vereinbarte Arbeitsbeginn für die Beitragspflicht 
nicht massgebend. Aus der bei der SVA BL eingereichten 
Lohnbescheinigung für das Jahr 2006 gehe klar hervor, dass dem 
Arbeitnehmer von Mai bis Dezember 2006 ein BVG-pflichtiger Lohn 
ausbezahlt worden sei. Der rechtsrelevante Sachverhalt sei 
rechtsgenüglich abgeklärt worden. Der Umstand, dass die E._______ 
Versicherung eine rückwirkende Aufnahme per 1. Mai 2006 verweigert 
habe, könne nicht der Vorinstanz angelastet werden, welche nur ihren 
gesetzlich verankerten Auftrag wahrgenommen und die Vorsorgelücke für 
den Monat Mai 2006 geschlossen habe.

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I. 
Die Instruktionsrichterin schloss den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 
17. April 2009 (BVGer act. 15).

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit für die Entscheidfindung 
erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1. Das Bundesverwaltungsgericht prüft das Vorliegen der 
Prozessvoraussetzungen von Amtes wegen (BVGE 2007/6 E. 1 mit 
Hinweisen).

Gemäss Art. 37 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) richtet sich das Verfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht nach dem Bundesgesetz vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021), soweit das 
VGG nichts anderes bestimmt.

1.2. Anfechtungsgegenstand im vorliegenden Verfahren ist der 
Verwaltungsakt der Vorinstanz vom 5. August 2008, welcher gemäss 
Art. 60 Abs. 2bis BVG eine Verfügung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 Bst. a 
VwVG darstellt. Beschwerden gegen Verfügungen der Auffangeinrichtung 
beurteilt das Bundesverwaltungsgericht gestützt auf Art. 31 und 33 Bst. h 
VGG, sofern, wie vorliegend, keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. 
Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zur Beurteilung der vorliegenden 
Beschwerde zuständig.

1.3. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren 
teilgenommen, ist durch die angefochtene Verfügung in seinen 
rechtlichen und tatsächlichen Verhältnissen besonders berührt und hat 
demnach ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder 
Aufhebung (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Daher ist er zur Beschwerde 
legitimiert.

1.4. Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 50 und 
52 VwVG), und der Beschwerdeführer hat den geforderten 

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Kostenvorschuss innert der gesetzten Frist bezahlt. Auf die Beschwerde 
ist daher einzutreten.

2. 

2.1. Mit der Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann gerügt 
werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht 
(einschliesslich Über- bzw. Unterschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens), beruhe auf einer unrichtigen oder unvollständigen 
Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen 
(Art. 49 VwVG).

2.2. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der 
Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die 
Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer 
Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212, vgl. 
BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).

2.3. Nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln sind in 
verfahrensrechtlicher Hinsicht in der Regel diejenigen Rechtssätze 
massgebend, welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung 
haben (BGE 130 V 1 E. 3.2), unter Vorbehalt der spezialgesetzlichen 
Übergangsbestimmungen.

2.4. In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen 
Rechtsvorschriften anwendbar, die bei Erlass der angefochtenen 
Verfügung vom 5. August 2008 in Kraft standen, weiter aber auch solche, 
die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für 
die Beurteilung von Belang sind (BGE 130 V 329 E. 2.3).

3. 
Streitig und damit vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist 
vorliegend, ob die Vorinstanz den Beschwerdeführer für die Zeit vom 
1. Mai 2006 bis 31. Mai 2006 zu Recht rückwirkend zwangsmässig an die 
Stiftung Auffangeinrichtung BVG angeschlossen hat.

Der Beschwerdeführer macht einerseits geltend, die E._______ 
Versicherung habe sich geweigert, den Arbeitnehmer D._______ vor dem 
1. Juni 2006 zu versichern; andererseits führt er implizit an, eine 

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Versicherungspflicht habe vor dem 1. Juni 2006 nicht bestanden, da 
D.______ vom 15. Mai 2006 bis 31. Mai 2006 lediglich einen 
Arbeitsversuch auf Vermittlung der Regionalen Arbeitsvermittlungsstelle 
RAV unternommen habe und in diesem Rahmen provisorisch angestellt 
gewesen sei.

Der Beschwerdeführer rügt überdies, die Vorinstanz habe sich bei ihrer 
Prüfung ohne zusätzliche Abklärungen allein auf die 
Lohnbescheinigungen der AHV-Ausgleichskasse abgestützt und damit 
den rechtserheblichen Sachverhalt nicht genügend abgeklärt.

3.1. Obligatorisch zu versichern ist jeder Arbeitnehmer, der das 
17. Altersjahr vollendet hat und bei einem Arbeitgeber mehr als den 
gesetzlichen Mindestjahreslohn gemäss Art. 2 Abs. 1 BVG in Verbindung 
mit Art. 5 der Verordnung vom 18. April 1984 über die berufliche Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2, SR 831.441.1) erzielt und 
bei der AHV versichert ist (Art. 5 Abs. 1 BVG). Dieser Mindestlohn wurde 
bisher verschiedene Male der Entwicklung in der AHV angepasst (Art. 9 
BVG). In der beruflichen Vorsorge sind die Begriffe Arbeitnehmer, 
Selbständigerwerbender und Arbeitgeber im Sinne des AHV-Rechts zu 
verstehen (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [heute 
Bundesgericht] B 52/05 vom 9. Juni 2006 mit Hinweisen, ferner BGE 115 
Ib 37 E. 4).

Ist ein Arbeitnehmer weniger als ein Jahr lang bei einem Arbeitgeber 
beschäftigt, so gilt als Jahreslohn der Lohn, den er bei ganzjähriger 
Beschäftigung erzielen würde (Art. 2 Abs. 2 BVG in der Fassung vom 
3. Oktober 2003 [1. BVG-Revision], in Kraft seit 1. Januar 2005).

Bezüger von Taggeldern der Arbeitslosenversicherung unterstehen für 
die Risiken Tod und Invalidität der obligatorischen Versicherung (Art. 2 
Abs. 3 BVG).

3.2. Der AHV-Lohnabrechnung für das Jahr 2006 der SVA BL ist zu 
entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2006 dem Arbeitnehmer 
D._______ in der Zeit vom Mai bis Dezember 2006 einen AHV-pflichtigen 
Lohn von total Fr. 34'818.- ausbezahlt hat. Vorliegend entspricht die 
ausgewiesene Lohnsumme einem Jahreslohn von Fr. 52'227.- und ist 
mithin unbestrittenermassen höher als der gesetzliche Mindestjahreslohn, 
welcher gemäss Art. 3a BVV 2 auf Fr. 19'350.- festgelegt war (Fassung 
gemäss Ziff. I der Verordnung vom 27. Oktober 2004, in Kraft seit 

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1. Januar 2005 [AS 2004 4643]), weshalb die Voraussetzung für die 
obligatorische Versicherung gemäss Art. 2 Abs. 1 BVG erfüllt war.

3.3. Der obligatorischen Versicherung nicht unterstellt sind Arbeitnehmer, 
deren Arbeitgeber gegenüber der AHV nicht beitragspflichtig ist (Art. 1j 
Abs. 1 Bst. a BVV 2). Das trifft in casu nicht zu, da der Arbeitgeber 
unbestrittenermassen beitragspflichtig war und auch Beiträge geleistet 
hat.

Ebenfalls nicht unterstellt sind Arbeitnehmer mit einem befristeten 
Arbeitsvertrag von höchstens drei Monaten (Art. 1j Abs. 1 Bst. b BVV2).

4. 

4.1. Gemäss Arbeitsvertrag vom 24. Mai 2006 zwischen A._______, 
Arbeitgeber, und D._______, Arbeitnehmer, war D._______ ab 1. Juni 
2006 als Heizungsinstallateur angestellt. In Ziff. 8 des Vertrags ist unter 
der Überschrift „Frühere Vereinbarungen“ mit dem handschriftlichen 
Vermerk „vom 15.5.06“ festgehalten, dass dieser Vertrag alle früheren 
arbeitsvertraglichen Abmachungen mit dem Mitarbeiter ersetze (BVGer 
act. 1 Beilage 4).

4.2. Unbestritten ist, dass D._______ bereits im Mai 2006 für den 
Beschwerdeführer tätig war und dafür einen Lohn bezogen hat. Der 
Beschwerdeführer hat der zuständigen Ausgleichskasse eine vom 
7. Februar 2007 datierte „Lohndeklaration für 2006“ zukommen lassen 
(Beilage zur Vernehmlassung der Vorinstanz), in welcher die 
Arbeitstätigkeit von D._______ klar mit den Monaten Mai bis Dezember 
deklariert wurde. Auch im Lohnausweis für die Steuererklärung ist eine 
Beschäftigungsdauer von D._______ vom 1. Mai 2006 bis 31. Dezember 
2006 vermerkt (BVGer act. 1 Beilage 7).

Dem Beschwerdeführer hilft die replikweise vorgebrachte Erklärung, es 
handle sich bei der Ausstellung des Lohnausweises für die Verdienste im 
Jahr 2006 mit Beginn ab Mai 2006 um ein reines Versehen der mit der 
Buchhaltung beauftragten Firma, nicht. Allfällige Versehen der 
beauftragten Buchführungsfirma muss sich der Beschwerdeführer 
anrechnen lassen.

Da die obligatorische Versicherung bei ursprünglich befristetem 
Arbeitsverhältnis von dem Zeitpunkt an beginnt, in dem die Verlängerung 
vereinbart wird (hier: am 24. Mai 2006; vgl. BVGer act. 1 Beilage 7), hätte 

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D._______ im Mai 2006 selbst dann dem BVG-Obligatorium 
unterstanden, wenn tatsächlich ein befristetes Arbeitsverhältnis von 
höchstens drei Monaten bestanden hätte (Art. 1j Abs. 1 Bst. b BVV2 [in 
der im Jahr 2006 gültigen Fassung]; vgl. JAQUES-ANDRÉ SCHNEIDER in: 
Schneider/Geiser/Gächter, Handkommentar zum BVG und FZG, Art. 2 
N37, HANS-ULRICH STAUFFER, Berufliche Vorsorge, Zürich, Basel, Genf, 
2005, S. 182 N. 473).

Der Beschwerdeführer hat aber weder nachgewiesen, dass das 
Arbeitsverhältnis tatsächlich nicht bereits ab Anfang Mai 2006 noch dass 
vor Juni 2006 ein befristetes Arbeitsverhältnis bestanden habe.

4.3. Auch das Vorliegen eines "Zwischenverdienstes" in Absprache mit 
der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV), wie es vom Beschwerdeführer 
in der Replik (S. 2) geltend gemacht wird, hat der Beschwerdeführer nicht 
nachgewiesen.

Selbst bei Qualifikation des Lohnes im Mai 2006 als „Zwischenverdienst“ 
könnte der Beschwerdeführer entgegen seiner Annahme nichts zu seinen 
Gunsten ableiten; denn dies würde nichts an der Tatsache ändern, dass 
der Beschwerdeführer einer Pensionskasse hätte angeschlossen sein 
und Beiträge für den Angestellten D._______ entrichten müssen (vgl. 
E. 4.1).

4.4. Der Beschwerdeführer hat ferner vorgebracht, die E._______ 
Versicherung habe sich geweigert, ab dem 15. Mai 2006 bzw. innerhalb 
eines Monats eine BVG-Versicherung abzuschliessen. Diese Behauptung 
wurde allerdings weder nachgewiesen, noch entbindet sie den 
Beschwerdeführer von der Anschlusspflicht.

4.5. Somit ist festzuhalten, dass die Vorinstanz betreffend die 
Beitragserhebung zurecht auf die Lohndeklaration für 2006, die AHV-
Lohnabrechnung für das Jahr 2006 der SVA BL und die Steuererklärung 
2006 abgestellt hat.

5. 

5.1. Beschäftigt ein Arbeitgeber Arbeitnehmende, die obligatorisch zu 
versichern sind, muss er sich gemäss Art. 11 BVG einer in das Register 
für die berufliche Vorsorge eingetragenen Vorsorgeeinrichtung 
anschliessen. Die Ausgleichskasse der AHV überprüft, ob die von ihr 
erfassten Arbeitgeber einer Vorsorgeeinrichtung angeschlossen sind. 

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Arbeitgeber, die ihrer Anschlusspflicht nicht nachgekommen sind, fordert 
sie auf, sich innerhalb von zwei Monaten anzuschliessen. Kommt der 
Arbeitgeber dieser Aufforderung nicht nach, meldet die Ausgleichskasse 
ihn an die Auffangeinrichtung (Art. 11 Abs. 4 - 6 BVG). Diese ist 
verpflichtet, den Arbeitgeber im Rahmen der gesetzlichen Pflichten bei ihr 
anzuschliessen (Art. 60 Abs. 2 Bst. a BVG), und zwar rückwirkend auf 
den Zeitpunkt, in dem er obligatorisch zu versichernde Arbeitnehmende 
beschäftigt hat (Art. 11 Abs. 3 und 6 BVG).

5.2. Gemäss Art. 9 Abs. 3 BVV2 hat die AHV-Ausgleichskasse der 
Auffangeinrichtung diejenigen Arbeitgeber zu melden, die ihre 
Anschlusspflicht nicht erfüllen. Sie überweist ihr die Unterlagen.

Dies ist im vorliegenden Fall mit der Meldung der SVA BL an die 
Vorinstanz denn auch geschehen. Die Vorinstanz darf sich grundsätzlich 
auf die Angaben und Unterlagen der AHV-Ausgleichskasse stützen 
(Weisungen über die Kontrolle des Anschlusses der Arbeitgeber an eine 
Einrichtung der beruflichen Vorsorge gemäss Art. 11 BVG [AKBV Rz. 
5011]). Eine Ausnahme liegt in casu nicht vor.

5.3. Auch die implizite Berufung des Beschwerdeführers auf überspitzten 
Formalismus, da die Streitfrage nur die Anschlusspflicht für einen Monat 
betrage, verfängt nicht. Denn ein Verzicht auf die Unterstellung sieht das 
Gesetz nicht vor. Vielmehr sind die Arbeitnehmenden, die aus 
besonderen Gründen der obligatorischen Versicherung nicht unterstellt 
sind, im Gesetz ausdrücklich erwähnt (Art. 2 Abs. 4 BVG i.V.m. Art. 1j 
BVV2). Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer korrekt auf die 
Anschlusspflicht aufmerksam gemacht, und er hat es sich selbst 
zuzuschreiben, wenn er seiner gesetzlichen Anschlusspflicht für den 
Monat Mai 2006 nicht nachgekommen ist.

5.4. Das Versicherungsobligatorium besteht auch für kurze 
Versicherungszeiten, weshalb der Einwand der Unverhältnismässigkeit 
diesbezüglich nicht gehört werden kann. Es besteht kein Spielraum bei 
der Pflicht zum obligatorischen Anschluss und zur Bezahlung der 
Verwaltungskosten. Die Kosten sind von der Vorinstanz zu Recht 
gefordert worden.

6. 
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Zwangsanschluss ab dem 
1. Mai 2006 an die Auffangeinrichtung gemäss Art. 60 Abs. 2 BVG zu 

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Recht erfolgt ist. Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. August 
2008 ist deshalb abzuweisen.

7. 

7.1. Dieser Ausgang des Verfahrens hat zur Folge, dass der 
Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die 
Verfahrenskosten werden in Anwendung des Reglements vom 
21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) auf Fr. 800.- 
festgesetzt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe 
verrechnet.

7.2. Der obsiegenden Vorinstanz ist gemäss der Rechtsprechung, 
wonach Träger oder Versicherer der beruflichen Vorsorge gemäss BVG 
grundsätzlich keinen Anspruch auf Parteientschädigung haben (BGE 126 
V 143, E. 4), keine Parteientschädigung zuzusprechen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 800.- 
verrechnet.

3. 
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
– die Vorinstanz (Einschreiben)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

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Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6005 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat 
die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die 
Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die 
Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, 
beizulegen (Art. 42 BGG).

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