# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 230680c5-aa90-5d80-a064-dd7c7591bf01
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.08.2010 EL 2010/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-17_2010-08-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 06.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 06.08.2010
Anrechnung von hypothetischem Erwerbseinkommen für die Ehefrau des 
EL-Bezügers. Rückweisung zur medizinischen Abklärung der 
gesundheitlichen Einschränkungen bzw. der Arbeitsfähigkeit der Ehefrau 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. August 
2010, EL 2010/17).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 6. August 2010

in Sachen

Dr. H.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, 

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt:

A.   

A.a Dr. H.___ bezieht seit Juni 2006 eine Altersrente und Ergänzungsleistungen (EL). 

Gemäss dem Entscheid EL 2007/18 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 26. Juni 2007 war in der EL-Berechnung ab Anspruchsbeginn für die Ehefrau des 

Versicherten ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 18'892.-- (bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 55 %) anzurechnen. Das Gericht wies die Sache zu 

entsprechender Neuberechnung der EL an die EL-Durchführungsstelle 

(Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, SVA) zurück. Dieser Entscheid 

erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b Mit Verfügungen vom 11. Oktober 2007 sprach die EL-Durchführungsstelle dem 

Versicherten unter Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die 

Ehefrau von Fr. 18'892.-- ab 1. Juni 2006 eine monatliche EL von Fr. 1'242.-- und ab 

1. Januar 2007 von Fr. 1'754.-- zu (EL-act. 53), die sie mit Verfügung vom 

22. November 2007 per 1. März 2007 auf Fr. 1'805.-- erhöhte (EL-act. 47).

B.   

B.a Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter beantragte mit Schreiben vom 3. März 2008 in 

Vertretung des Versicherten, auf den Einbezug des hypothetischen Einkommens für die 

Ehefrau zu verzichten. Die Ehefrau habe sich seit mehr als einem halben Jahr intensiv, 

aber erfolglos um Arbeit bemüht (EL-act. 34-1). Die EL-Durchführungsstelle kam 

diesem Anpassungsantrag nach, verzichtete auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 13. März 2008 ab 

1. März 2008 eine EL von Fr. 2'999.-- zu (EL-act. 32). Im Beiblatt zur Verfügung wies 

sie den Versicherten darauf hin, dass sich seine Ehefrau weiterhin um Arbeit bemühen 

müsse, und nannte die gewünschten Anforderungen an die Bewerbungen (EL-act. 33).

B.b Auf die Aufforderung vom 4. August 2008 (EL-act. 30) hin stellte der 

Rechtsvertreter des Versicherten der EL-Durchführungsstelle mit Schreiben vom 

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30. September 2008 Stellenbemühungen für März und April 2008 zu und wies darauf 

hin, dass die Ehefrau des Versicherten unterdessen zu 100 % arbeitsunfähig sei (EL-

act. 28). Die EL-Ausrichtung erfolgte daraufhin weiter ohne Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens (vgl. EL-act. 19).

C.   

C.a Mit Schreiben vom 23. Juni 2009 teilte die EL-Durchführungsstelle dem 

Rechtsvertreter des Versicherten mit, dessen Ehefrau habe seit längerem keine 

Arbeitsbemühungen mehr erbracht. Aufgrund des eingereichten Arztzeugnisses vom 

8. April 2009 gehe man davon aus, dass sie in dem vom Versicherungsgericht 

festgestellten Umfang (55 %) eine Erwerbstätigkeit ausüben könnte. Daher werde die 

EL ab 1. Oktober 2009 reduziert (EL-act. 13). In der Folge setzte die EL-

Durchführungsstelle die Ergänzungsleistung des Versicherten mit Verfügung vom 

10. September 2009 ab 1. Oktober 2009 unter Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens von Fr. 18'892.-- auf Fr. 2'134.-- herab (EL-act. 6).

C.b Dagegen erhob der Rechtsvertreter des Versicherten am 22. September 2009 

Einsprache. Er beantragte die Ausscheidung des hypothetischen Einkommens (EL-

act. 3).

C.c Der Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen drohte 

dem Versicherten mit Schreiben vom 11. Januar 2010 eine reformatio in peius an. Man 

gehe davon aus, dass seine Ehefrau zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen 

könnte, sodass das hypothetische Einkommen anzupassen sei und sich neu ein EL-

Anspruch von Fr. 1'411.-- ergebe (EL-act. 116). Der Rechtsvertreter zog die Einsprache 

nicht zurück (EL-act. 117), woraufhin die EL mit Einspracheentscheid vom 8. Februar 

2010 gemäss Androhung herabgesetzt wurden. Der angefragte Arzt des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung habe am 7. Januar 2010 

festgehalten, dass in den Jahren 2006 und 2007 nur Diagnosen aufgelistet worden 

seien, die generell keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Retrospektiv 

beurteilt scheine deshalb die deklarierte Arbeitsunfähigkeit in jener Zeit nicht 

ausreichend begründet. Ab 2008 kämen Diagnosen hinzu, die mindestens 

vorübergehend eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit haben könnten. Man gehe 

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davon aus, dass die Ehegattin zu 100 % einer Erwerbstätigkeit nachgehen könnte 

(act. G 1.1.1).

D.   

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Peter Sutter 

für den Betroffenen am 23. Februar 2010 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers beantragt dessen Aufhebung. Die mit Wirkung ab 1. Oktober 

2010 (korr.: 2009) zugesprochenen EL seien unter Ausschluss eines hypothetischen 

Einkommens für die Ehegattin neu zu berechnen. Eventualiter sei die Sache zur 

entsprechenden Neuberechnung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

habe im ersten Verfahren bei der Bemessung des hypothetischen Einkommens der 

angeschlagenen Gesundheit der Ehefrau Rechnung getragen. Die Ehefrau habe 

aufgrund ihrer Herkunft, Ausbildung, Sprachkenntnisse und mangelnden Erfahrung auf 

dem Arbeitsmarkt keine Chancen. Sie habe sich im Zeitraum eines Dreivierteljahres 

erfolglos um über 100 Stellen beworben, wovon 60 Bewerbungen dokumentiert seien. 

Nun könne von ihr wohl nicht erwartet werden, dass sie für den Rest ihres Lebens 

weiterhin Arbeitsbemühungen nachweise, wenn einmal erstellt sei, dass die 

Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nicht gegeben 

seien. Hinzu komme der Umstand, dass sie sich vor diesem Hintergrund wohl auch 

wieder ihrer Hauptaufgabe als Hausfrau und Mutter zuwenden dürfe. Im Übrigen sei die 

Ehefrau des Beschwerdeführers auch aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, 

ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Von einem 55 % übersteigenden zumutbaren 

Arbeitspensum könnte erst ausgegangen werden, wenn eine abweichende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung eines Arztes vorliege, welche diejenige von Dr. med. A.___, 

Allgemeine Medizin FMH, auf die das Gericht im Verfahren EL 2007/18 abgestellt habe, 

überzeugend widerlege. Die Aktennotiz des RAD-Arztes habe kaum Beweiswert, weil 

dieser die Ehefrau nicht persönlich untersucht habe. Zudem sei die Einschätzung im 

Januar 2010 rückwirkend bis ins Jahr 2007 erfolgt, ohne dass eine entsprechende 

medizinische Dokumentation vorhanden wäre. Im Übrigen ziehe die 

Beschwerdegegnerin aus der Notiz des RAD-Arztes unzutreffende Schlussfolgerungen. 

Dieser empfehle "aufgrund der Gesundheitsschäden" eine IV-Anmeldung im Hinblick 

auf eine rentenrelevante Erwerbsunfähigkeit. Darum gehe es aber nicht, weil die 

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Ehefrau des Beschwerdeführers eben aus invaliditätsfremden Gründen in Verbindung 

mit gesundheitlichen Beschwerden realistischerweise auf dem heutigen Arbeitsmarkt 

kein Einkommen erzielen könne, und zwar auch dann nicht, wenn sie ihre 

Lohnansprüche deutlich unter einen Marktlohn reduziere (act. G 1). Mit der 

Beschwerde reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers Nachweise von 

Stellenbemühungen für die Zeit von September 2007 bis April 2008 ein (act. G 1.1.2).

E.  

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. April 2010 die 

Abweisung der Beschwerde. Die vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen im 

Entscheid EL 2007/18 vorgenommene Reduktion des angerechneten Einkommens sei 

grösstenteils wegen der gesundheitlichen Probleme der Ehefrau erfolgt. Somit sei die 

vom RAD-Arzt vorgeschlagene IV-Anmeldung nicht abwegig. Denn dadurch, dass das 

Gericht von einer Arbeitsfähigkeit von 55 % ausgegangen sei, habe es der Ehefrau 

faktisch mindestens eine Viertelsrente zugesprochen. Da diese Rente nur faktisch 

gesprochen worden sei, wirke sie sich auf der Einnahmenseite weder beim 

Renteneinkommen noch beim hypothetischen Einkommen, das dann über Art. 14a der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) berechnet werden müsste, aus. Der 

Beschwerdeführer werde demnach bei der EL-Berechnung besser gestellt. Und dies, 

obwohl nie eine medizinische Abklärung stattgefunden habe und die 55 %-ige 

Arbeitsfähigkeit nicht ausgewiesen sei. Obschon es sich bei der RAD-Stellungnahme 

lediglich um eine Stellungnahme aufgrund der Akten handle, dürfte es einer 

medizinischen Fachperson im Gegensatz zu medizinischen Laien durchaus möglich 

sein, aus versicherungsmedizinischer Sicht zu bestimmen, ob die angegebenen 

Diagnosen sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten oder nicht. Daher könne der 

Stellungnahme keineswegs der Beweiswert abgesprochen werden. Die nachträglich 

eingereichten standardisierten Bewerbungen seien im Übrigen weder qualitativ noch 

quantitativ genügend (act. G 5).

F.  

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Der Beschwerdeführer lässt in der Replik vom 22. April 2010 an seinen Anträgen 

gemäss der Beschwerde festhalten. Betreffend Qualität und Quantität der 

Bewerbungen habe sich seine Ehefrau peinlichst genau an die Anweisungen und 

Empfehlungen der Arbeitslosenkasse gehalten. Die Kritik an Qualität und Quantität der 

Bewerbungen erscheine geradezu treuwidrig, nachdem die Beschwerdegegnerin 

während Monaten nicht auf das Schreiben des Rechtsvertreters vom 30. September 

2008 reagiert habe, mit dem die letzten Bewerbungen eingereicht worden seien und die 

Annahme geäussert worden sei, es seien keine weiteren Bewerbungen mehr 

erforderlich (act. G 7).

G.   

Die Beschwerdegegnerin hält mit Schreiben vom 30. April 2010 an ihrem 

Abweisungsantrag fest und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. G 9).

Erwägungen:

1.  

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist die Anpassung in Form einer 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die Ehefrau des 

Beschwerdeführers ab Oktober 2009. Die rechtlichen Grundlagen für die Anrechnung 

wurden bereits im Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 

2007/18 vom 26. Juni 2007 dargelegt. Zwar ist auf den 1. Januar 2008 das neue 

Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in Kraft getreten. Es ersetzt das ELG vom 

19. März 1965 in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung. In materieller 

Hinsicht haben sich jedoch weder die vorliegend relevanten Bestimmungen noch die 

einschlägige Rechtsprechung geändert.

2.  

2.1  Nach Art. 17 Abs. 2 ATSG wird jede formell rechtskräftig zugesprochene 

Dauerleistung von Amtes wegen oder auf Gesuch hin erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben, wenn sich der ihr zu Grunde liegende Sachverhalt nachträglich erheblich 

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verändert hat. Nach Art. 25 Abs. 1 ELV ist die jährliche Ergänzungsleistung bei Eintritt 

einer voraussichtlich längere Zeit dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom 

ELG anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu 

erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben (vgl. lit. c).

2.2  Zu prüfen ist vorab, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers über eine 

Restarbeitsfähigkeit verfügt und ob diese verwertbar ist. Im Entscheid vom 26. Juni 

2007 stellte das kantonale Versicherungsgericht in antizipierender Beweiswürdigung 

auf das ärztliche Zeugnis des Hausarztes Dr. A.___ ab, welcher der Ehefrau eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 bis 60 % attestiert hatte (vgl. E. 3d; vgl. act. 69-13/13). Im 

Arztbericht vom 24. September 2008 nannte Dr. A.___ die Diagnosen 

Autoimmunthyreoiditis mit latenter Hypothyreose, Eltroxinsubstitution, chronische 

Beinvaricosis mit venöser Insuffizienz, chronischer Eisen- und Vitamin-B12-Mangel, 

Übergewicht, episodische Kopfschmerzen vom Spannungstyp, chronische 

Periarthropathie der linken Schulter, Tendinopathie Supraspinatussehne und 

Zervikalsyndrom bei muskulärer Dysbalance. Das Zervikalsyndrom bestehe seit Anfang 

September 2008. Ab 1. September 2008 sei die Ehefrau für ca. acht Wochen voll 

arbeitsunfähig. Danach sei mit einer Arbeitsfähigkeit von etwa 50 % auch in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu rechnen (EL-act. 28-2). Am 8. April 2009 berichtete 

Dr. A.___, die Ehefrau des Beschwerdeführers habe sich am 31. März 2009 mit einem 

erneuten Schub der chronischen Schulterperiarthropathie in seiner Sprechstunde 

gemeldet. Das Zervikalsyndrom habe sich leider auch verschlechtert. Ab 1. April 2009 

bestehe für ca. zehn Wochen voraussichtlich keine Arbeitsfähigkeit mehr (EL-act. 17-2). 

Im Bericht vom 24. August 2009 diagnostizierte Dr. A.___ zusätzlich eine schmerzhafte 

Rhizarthrose rechts. Ab 21. August 2009 bestehe für zehn bis zwölf Wochen wiederum 

keine Arbeitsfähigkeit mehr (EL-act. 8-2). Prof. Dr. med. B.___, Facharzt FMH für 

Chirurgie, vom RAD hielt in einer Aktenbeurteilung vom 7. Januar 2010 fest, in den 

Jahren 2006 und 2007 seien nur Diagnosen aufgelistet worden, die generell keine 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Gemäss seiner retrospektiven 

Dossierbeurteilung scheine deshalb die deklarierte Arbeitsunfähigkeit in jener Zeit nicht 

ausreichend begründet. Ab 2008 kämen Diagnosen hinzu, die mindestens 

vorübergehend eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit haben könnten. Eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit als 45 % bis maximal 50 % werde in der ganzen Zeit aber nur 

kurzfristig attestiert. In den Arztzeugnissen seien keine Funktionsausfälle beschrieben. 

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Generell glaubhaft seien Phasen von vorübergehenden Verschlechterungen der 

aufgelisteten Gesundheitsschäden des Bewegungsapparates über wenige Wochen. 

Eine grundlegende Verschlechterung seit dem Urteil des Versicherungsgerichts sei 

nicht ausgewiesen. Prof. Dr. B.___ empfahl eine IV-Anmeldung. Die medizinischen 

Abklärungen zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit würden Klarheit darüber schaffen, ob 

ein rententangierender Erwerbsausfall bestehe (EL-act. 115).

2.3  Die Diagnosen haben sich seit dem Zeugnis von Dr. A.___ vom 4. April 2007 

insofern verändert, als neu die Rhizarthrose rechts, das Zervikalsyndrom und die 

Periarthropathie der linken Schulter hinzugekommen sind. Prof. Dr. B.___ misst diesen 

Diagnosen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit keine weitergehende Relevanz zu. Er 

zweifelt retrospektiv an der Zuverlässigkeit der dem ersten Gerichtsurteil zugrunde 

liegenden Arbeitsfähigkeit von 55 %. Eine anhaltende Verschlechterung und damit eine 

Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit schliesst er aus. Diese Stellungnahme erlaubt noch 

keine abschliessende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Dr. A.___ berichtete 

wiederholt von vollständiger vorübergehender Arbeitsunfähigkeit. Zwar erscheint als 

plausibel, dass es immer wieder auch zu Verbesserungen kam. Ob diese stabil und 

anhaltend sind und die Arbeitsfähigkeit tatsächlich in der Grössenordnung von gut 

50 % zu liegen kam, ist jedoch noch nicht hinreichend belegt.

3.  

3.1  Zu prüfen ist im Weiteren, ob die Ehefrau des Beschwerdeführers hinreichende 

Arbeitsbemühungen unternommen und damit bewiesen hat, dass sie eine allfällige 

verbleibende Restarbeitsfähigkeit nicht verwerten kann. Sollte diese Frage bejaht 

werden, könnten weitere Abklärungen zum Gesundheitszustand der Ehefrau und zur 

Restarbeitsfähigkeit unterbleiben.

3.2  Im Anschluss an das Urteil EL 2007/18 des Versicherungsgerichts hat die Ehefrau 

sich um Arbeit bemüht und dies gegenüber der Beschwerdegegnerin belegt, sodass 

diese ab 1. März 2008 auf die Anrechnung von hypothetischem Erwerbseinkommen 

verzichtete. Am 23. Juni 2009 teilte die Beschwerdegegnerin dem Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit, sie werde ab 1. Oktober 2009 erneut ein hypothetisches 

Einkommen anrechnen, weil die Ehefrau sich nicht mehr um Arbeit bemüht habe (EL-

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act. 13). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hält erneute Stellenbemühungen 

der Ehefrau für unzumutbar. Dem ist nicht zuzustimmen. Wird durch erfolglose 

Arbeitsbemühungen einmal der Beweis erbracht, dass die Arbeitsfähigkeit zur 

massgeblichen Zeit aus arbeitsmarktlichen Gründen nicht verwertet werden kann, so 

hat sich die betreffende Person zwar nicht unter allen Umständen ohne Unterbruch 

weiter kontinuierlich zu bewerben. Die EL-Durchführungsstelle kann aber in 

regelmässigen Abständen erneut überprüfen, ob die Arbeitsmarktlage unterdessen eine 

Arbeitsaufnahme zulässt, und die betreffende Person zur Wiederaufnahme/

Intensivierung der Arbeitsbemühungen anhalten. Dies hat sie vorliegend indirekt getan, 

indem sie mit Schreiben vom 23. Juni 2009 ankündigte, ab Oktober 2009 wieder ein 

Einkommen anzurechnen. Dieses Schreiben war so zu verstehen, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers in dieser Übergangsfrist ihre Arbeitssuche wiederaufnehmen 

müsse und dass ein allfälliger Nachweis der Erfolglosigkeit der Bemühungen 

gegebenenfalls dazu führen könnte, dass für sie weiterhin kein Einkommen 

angerechnet würde. Zwar wäre eine ausdrückliche Abmahnung durch die EL-

Durchführungsstelle zu begrüssen gewesen. Aber obwohl diese explizite Abmahnung 

der Schadenminderungspflicht im Sinn eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens fehlt, 

versetzte das Schreiben vom 23. Juni 2009 den rechtskundigen Vertreter des 

Beschwerdeführers doch ohne weiteres in die Lage, zu erkennen, dass die Ehefrau 

erneut belegen musste, keine Arbeit zu finden, ansonsten für sie ein hypothetisches 

Einkommen angerechnet würde. Für diesen Nachweis hatte sie gut drei Monate Zeit – 

anders kann die im Juni 2009 angesetzte Übergangsfrist bis Oktober 2009 nicht 

verstanden werden. Dennoch belegte die Ehefrau des Beschwerdeführers ab Juni 2009 

keine Arbeitsbemühungen. Somit erfolgte die Anrechnung des Einkommens ab 

Oktober 2009 grundsätzlich zu Recht, dies unter der Voraussetzung, dass aus 

medizinischer Sicht noch eine verwertbare Restarbeitsfähigkeit vorhanden war. Folglich 

kann die Frage nach der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit nicht offen 

gelassen werden. Die Sache ist entsprechend an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit diese medizinische Abklärungen vornehme. Sinnvollerweise hat 

eine polydisziplinäre Begutachtung der Ehefrau des Beschwerdeführers zu erfolgen. 

Dies erachtete offenbar auch Prof. Dr. B.___ vom RAD als sinnvoll. Im EL-rechtlichen 

Zusammenhang nicht notwendig ist grundsätzlich, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers sich vorab bei der Invalidenversicherung anmeldet. Auch der EL-

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Durchführungsstelle obliegt eine Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG), sodass 

sie von Amtes wegen notwendige medizinische Abklärungen zu veranlassen hat.

3.3  Zu den früher eingereichten bzw. den einzureichenden Arbeitsbemühungen ist 

Folgendes anzumerken: Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat für die 

Stellenbewerbungen die Hilfe des RAV in Anspruch genommen. Dieses hat offenbar 

den Bewerbungsbrief aufgesetzt. Der Ehefrau kann nun nicht im Nachhinein 

vorgeworfen werden, dieses Schreiben sei bei einer potentiellen Stellenvergabe "nicht 

zielführend", weil die Ehefrau darauf hingewiesen habe, nicht über Erfahrung zu 

verfügen. Wie der Rechtsvertreter in der Replik zu Recht geltend macht, kann dies 

einem möglichen Arbeitgeber auch signalisieren, dass die Ehefrau sich mit einem 

unterdurchschnittlichen Lohn zufrieden geben würde. Im Übrigen hatte die Ehefrau des 

Beschwerdeführers diese Formulierung bereits in ihren Bewerbungen ab September 

2007 verwendet – damals hatte die Beschwerdegegnerin Qualität und Quantität als 

zureichend beurteilt und ab 1. März 2008 kein Einkommen mehr angerechnet. Sollte sie 

nun andere Erwartungen haben und etwa die monatlichen acht Bewerbungen (anders 

als 2007/2008) als quantitativ unzureichend beurteilen, so hätte sie dies der Ehefrau 

des Beschwerdeführers explizit mitteilen müssen.

4.  

4.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und die Sache ist zur medizinischen Abklärung des Gesundheitszustands und der 

Arbeitsfähigkeit der Ehefrau des Beschwerdeführers und zur anschliessenden 

entsprechenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sollte die 

Arbeitsfähigkeit der Ehefrau aus medizinisch-theoretischer Sicht auf über 55 % 

geschätzt werden, ohne dass Hinweise auf eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes seit März 2007 (für die Beurteilung im unangefochten 

rechtskräftig gewordenen Gerichtsentscheid EL 2007/18 massgebender Zeitpunkt) 

vorliegen, so hat es mangels relevanter Sachverhaltsveränderung bei den damals als 

massgeblich erachteten 55 % auch in Bezug auf die EL-Berechnung ab 1. Oktober 

2009 sein Bewenden.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

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4.3  Da die Rückweisung zur Neubeurteilung praxisgemäss als volles Obsiegen gilt 

(ZAK 1987 S. 268 E. 5a), hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine ungekürzte 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 8. Februar 2010 aufgehoben und die Sache wird zur 

weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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