# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 18e0414b-ee5f-5ab3-b79d-960168799cf6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2013 UV 2012/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2012-28_2013-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2012/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 30.08.2019

Entscheiddatum: 25.06.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2013
Art. 10 UVG. Prüfung der Frage, ob sich seit einer rechtskräftig verfügten 
Zusprechung einer Integritätsentschädigung und gleichzeitiger Verneinung 
eines Rentenanspruchs sich erneut ein unfallbedingter Gesundheitszustand 
ergeben, der einen Anspruch auf Übernahme der Behandlungskosten 
auslöst. Prüfung des Vorliegens eines Rückfalls (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2013, UV 
2012/28) Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_616/2013.

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 25. Juni 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Schlegel, Bahnhofstrasse 7, 9470 Buchs SG,

gegen

Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG, Postfach, 8085 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Versicherungsleistungen

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war aufgrund seiner Tätigkeit als Hauswart beim 

B.___ bei der Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Zürich) 

unfallversichert, als er am 29. Juni 2000 eine Auffahrkollision mit HWS-

Distorsionstrauma erlitt (UV-act. Z1). Nach dem Unfall traten auch Schmerzen im 

Bereich des rechten Schultergelenks, des linken Knies und im Lumbalbereich auf (vgl. 

UV-Akten bei UV-act. ZM1; UV-act. ZM16-ZM20). Die Zürich anerkannte ihre 

Leistungspflicht. Im April 2002 wurde beim Versicherten eine partielle Resektion des 

Dornfortsatzes L4 durchgeführt (UV-act. ZM24). Nach weiteren ärztlichen 

Behandlungen und Abklärungen (Gutachten der Schulthess Klinik vom 26. April 2006; 

UV-act. ZM41) eröffnete die Zürich dem Rechtsvertreter des Versicherten, 

Rechtsanwalt lic. iur. U. Schlegel, Buchs, mit Verfügung vom 24. Oktober 2006, dass 

aus medizinischer Sicht ein stationärer Zustand erreicht sei. Es bestehe Anspruch auf 

eine Integritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 15%. Der 

Versicherte könne seine Erwerbstätigkeit weiterhin ohne Schmälerung seines 

Einkommens ausüben. Ein Rentenanspruch sei daher zu verneinen (UV-act. Z206). 

Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

A.b  Am 4. August 2009 liess der Versicherte der Zürich durch seine Lebenspartnerin 

mitteilen, dass die Physiotherapien weiterhin zu übernehmen seien. Die Zürich stellte 

die Prüfung eines Rückfalls zum Unfall vom 29. Juni 2000 in Aussicht (UV-act. Z233). 

Am 21. April 2010 teilte die Zürich einem rechnungstellenden Physiotherapeuten mit, 

dass sie weitere Heilbehandlungen nicht übernehme und die Rechnung an die 

Krankenkasse weiterzuleiten sei (UV-act. Z243). Am 28. April 2010 gab der Versicherte 

bekannt, er sei mit dieser Leistungsablehnung nicht einverstanden (UV-act. Z244). Die 

Zürich teilte ihm hierauf am 29. April 2010 mit, für weitere Physiotherapiebehandlungen 

müsse er sich an die Krankenkasse wenden (UV-act. Z245). Mit Verfügung vom 15. 

April 2011 bestätigte die Zürich ihren leistungsablehnenden Standpunkt. Der 

Endzustand sei im Zeitpunkt der ersten Verfügung erreicht gewesen. Es lägen kein 

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Rückfall und keine Spätfolgen vor. Mangels Rentenanspruch könnten die 

Heilbehandlungskosten auch gestützt auf Art. 21 UVG nicht übernommen werden. Die 

Leistungen seien grundsätzlich auf den 26. April 2006 eingestellt worden. 

Entgegenkommenderweise seien Physiotherapiesitzungen noch bis zum 5. Oktober 

2009 übernommen worden (UV-act. Z255). Die gegen diese Verfügung von 

Rechtsanwalt Schlegel für den Versicherten eingereichte Einsprache (UV-act. Z257) 

wies die Zürich mit Einspracheentscheid vom 1. März 2012 ab (UV-act. Z267).

B.  

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid erhob Rechtsanwalt Schlegel für den 

Versicherten am 18. April 2012 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung vom 15. 

April 2011 sowie der Einspracheentscheid seien aufzuheben und die 

Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Kosten für Heilbehandlungen auch für die Zeit 

nach dem 26. April 2006 zu übernehmen. Es sei eine öffentliche Verhandlung 

durchzuführen. Zur Begründung legte er unter anderem dar, die Beschwerdegegnerin 

habe auch jene Akten zur Beurteilung herauszugeben, welche sie offenbar als intern 

klassifiziere, insbesondere sämtliche Vermerke zu Telefongesprächen mit dem 

Beschwerdeführer, seiner Vertretung und der Haftpflichtversicherung. Die 

Telefonnotizen seien nicht systematisch abgelegt worden. Ab und zu seien Nummern 

übersprungen worden. Der Verdacht komme auf, dass die Beschwerdegegnerin die 

Aktenlage zu ihren Gunsten beeinflusse. Dem Beschwerdeführer sei von der 

Beschwerdegegnerin telefonisch zugesagt worden, dass die Leistungen für 

Physiotherapie auch in Zukunft bezahlt würden (UV-act. Z203, Z233, Z244). Darauf 

habe er vertraut. Die Beschwerdegegnerin habe zwar eine Integritätsentschädigung 

gesprochen, sei jedoch selbst nicht von einem Endzustand ausgegangen. Auf ihren 

Dossierblättern (act. G 1.3) sei notiert, dass weitere Schäden zu erwarten seien. Die 

Beschwerdegegnerin habe den Beschwerdeführer bewusst falsch über seine Rechte 

informiert. Und dies genau zu dem Zeitpunkt, da der Beschwerdeführer über die 

Anfechtung der Verfügung über die Integritätsentschädigung (vom 24. Oktober 2006) 

zu entscheiden gehabt habe. Wenn umgekehrt zugunsten der Beschwerdegegnerin 

angenommen würde, dass sie ihr damaliges Leistungsversprechen ernst gemeint habe, 

so wäre ihre heutige Einstellung, wonach die Auszahlung von Anfang an 

fälschlicherweise erfolgt sei, ein Verhalten contra factum proprium und deshalb 

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rechtsmissbräuchlich. Das treuwidrige Verhalten der Versicherung nütze eine 

Machtposition aus. Die Beschwerdegegnerin sei über drei Jahre lang weiterhin für 

Behandlungskosten aufgekommen. Auch deshalb habe der Beschwerdeführer darauf 

vertrauen dürfen, dass die Übernahme der Behandlungskosten unproblematisch weiter 

erfolgen werde. Ein Endzustand sei bis heute nicht festgestellt worden. Der 

gesundheitliche Zustand des Beschwerdeführers sei nicht statisch. Jede 

Verschlimmerung sei als Rückfall zu bewerten. Das Leiden habe seit der Verfügung 

vom 24. Oktober 2006 auch noch zugenommen. Im Gegensatz zur Situation anlässlich 

der Begutachtung in der Schulthess Klinik im Jahr 2006 leide der Beschwerdeführer 

zusätzlich an erheblichen Nacken- und Kopfschmerzen. Durch das erneute 

"Wiederaufflackern" der Kopf- und Nackenschmerzen sei von einem Rückfall 

auszugehen. Durch Behandlungen könne das körperliche Wohlbefinden des 

Beschwerdeführers nach wie vor erheblich verbessert sowie die Arbeitsfähigkeit 

erhalten werden.

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2012 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die Ausführungen im 

angefochtenen Einspracheentscheid und hielt unter anderem fest, der 

Beschwerdeführer habe aufzuzeigen, inwiefern die Akturierung falsch sein sollte. Mit 

Sicherheit wäre ein allfälliger Fehler nicht wissentlich und willentlich geschehen. Der 

Vorwurf der Ausnutzung der Position und Beeinflussung der Aktenlage durch die 

Beschwerdegegnerin sei unzutreffend und nicht angebracht. Ebenfalls sei sich die 

Beschwerdegegnerin keines treuwidrigen Verhaltens bewusst. Sei der medizinische 

Endzustand erreicht, so würden auch andauernde Schmerzen, die behandelt würden, 

nichts daran ändern, dass die Kosten nicht mehr vom Unfallversicherer getragen 

werden müssten, und zwar auch dann, wenn die Schmerzen unfallbedingt seien. Die 

angebliche Zusage der Beschwerdegegnerin, nach rechtskräftiger Verfügung des 

Endzustands weiterhin Physiotherapie zu bezahlen, sei mit keinem Schriftstück 

dokumentiert. Sofern Physiotherapien nach einem Rückfall notwendig würden, seien 

solche Kosten selbstverständlich zu übernehmen. Die beim Beschwerdeführer 

angewandten Physiotherapien würden lediglich der temporären Linderung der 

anhaltenden Restbeschwerden dienen.

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B.c  Mit Replik vom 14. September 2012 reichte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers weitere Akten ein und bestätigte seinen Standpunkt (act. G 11). Die 

Beschwerdegegnerin hielt in der Duplik vom 6. November 2012 (act. G 15) an ihrem 

Antrag und ihren Ausführungen fest.

B.d  Auf die Darlegungen der Parteien anlässlich der mündlichen Verhandlung vom

25. Juni 2013 wird in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1. 

Streitig ist vorliegend, ob sich seit der am 24. Oktober 2006 verfügten Verneinung eines 

Rentenanspruchs und Zusprechung einer Integritätsentschädigung auf der Basis einer 

Integritätseinbusse von 15% beim Beschwerdeführer ein Gesundheitszustand im 

HWS- und LWS-Bereich sowie im Bereich der linken Schulter ergeben hat, der einen 

Anspruch auf Übernahme von Heilbehandlungskosten durch die Beschwerdegegnerin 

zur Folge hat. Ändern sich die tatsächlichen Verhältnisse nach einem verfügten 

Fallabschluss (ohne Rentenzusprache), entfällt zwar die Möglichkeit einer 

Rentenrevision gemäss Art. 17 ATSG (bis 31. Dezember 2002: Art. 22 Abs. 1 UVG), weil 

sich diese Bestimmung auf die Revision laufender Renten bezieht. Eine Anpassung an 

geänderte unfallkausale Verhältnisse kann im Unfallversicherungsrecht aber dadurch 

bewirkt werden, dass ein Rückfall oder Spätfolgen des seinerzeit rechtskräftig 

beurteilten Unfallereignisses geltend gemacht werden (Urteil des Bundesgerichts [bis 

31. Dezember 2006: Eidgenössisches Versicherungsgericht, EVG]) vom 24. Juni 2002, 

U 109/01, E. 4b mit Hinweis auf RKUV 1994 Nr. U 189 S. 139). Die 

Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen Einspracheentscheid (E. 1) die 

rechtlichen Voraussetzungen der Leistungspflicht bei Rückfällen/Spätfolgen zutreffend 

dar; hierauf ist zu verweisen. 

2. 

2.1  Eine interdisziplinäre (neurologisch-orthopädisch-rheumatologisch-neuropsychia­

trische) Begutachtung des Beschwerdeführers in der Schulthess Klinik ergab gemäss 

Bericht vom 26. April 2006 die Diagnosen eines Status nach indirekter LWS- und HWS-

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Verletzung am 29. Juni 2000 mit konsekutivem zervikozephalem und lumbovertebralem 

Schmerzsyndrom sowie eines zervikospondylogenen Syndroms, eines funktionellen 

Impingements und eines lumbospondylogenen Syndroms. Die aktuelle 

Beschwerdeproblematik stehe in kausalem Zusammenhang mit dem Unfallereignis. 

Zwar liege eine (unfallfremde) Übergangsanomalie am lumbosakralen Übergang vor; 

diese habe aber beim früher beschwerdefreien Patienten keinen Einfluss auf die 

aktuelle Problematik. Zwar arbeite der Patient in seinem angestammten Beruf voll, 

doch sei er in seinen Tätigkeiten behindert. In dieser Situation werde der 

Integritätsschaden unter Berücksichtigung der HWS- und LWS-Problematik auf 15% 

geschätzt (UV-act. ZM41).

2.2  Dr. med. C.___, Rheumatologie FMH, bestätigte am 2. Mai 2007, dass der 

Beschwerdeführer einmal pro Woche Physiotherapie sowie zwei- bis viermal 

wöchentlich eine selbständige MTT durchführe. Dadurch sei die Situation stabil. Es sei 

seit Januar 2007 zu keinerlei Exazerbationen der Rückenschmerzen gekommen. Er sei 

arbeitsfähig. Arbeitsausfälle seien keine aufgetreten. Als bleibender Nachteil seien 

chronische Schmerzen möglich. Schmerzexazerbationen seien möglich und würden 

dann wahrscheinlich eine Erhöhung der Therapiefrequenz nötig machen (UV-act. 

ZM40.1). Dr. med. D.___, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, berichtete am 

20. Juni 2008, das Hauptproblem, welches zu Konsultationen des Beschwerdeführers 

bei ihr geführt habe, seien die seit zwei Jahren persistierenden Schmerzen in der 

rechten Ferse gewesen. Daneben habe er auch Schmerzen im Kreuzgebiet erwähnt. 

Anlässlich der ersten Konsultation habe sie eine lokale Infiltration des Ansatzes der 

Fascia planaris am rechten Fuss vorgenommen. Im Verlauf einer Woche seien die 

Schmerzen verschwunden gewesen und bis heute nicht mehr aufgetreten. Obwohl die 

lumbalen Probleme kein Novum mehr seien und der Beschwerdeführer sich mehr oder 

weniger mit der Situation abgefunden habe, habe sie das Gefühl gehabt, dass die 

Beschwerden sehr lokal seien und etwas dagegen unternommen werden müsse. Eine 

lokale Infiltration habe eine deutliche Besserung gebracht, vor allem im Sinn 

verschwundener Ausstrahlungen, jedoch noch persistierender lokaler Druckdolenz. Am 

18. Juni 2008 habe sie eine zweite Infiltration durchgeführt. Bei länger anhaltender 

Besserung bzw. bei Zunahme der lokalen Beschwerden sei eine eventuelle Resektion 

des Querfortsatzes zu überlegen (UV-act. ZM43). Im Bericht vom 18. August 2008 hielt 

Dr. D.___ überdies fest, der Beschwerdeführer sei vom 21. April bis 18. Juni 2008 bei 

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ihr in Behandlung gewesen. Bei der Wiederaufnahme der Behandlung (ab 21. April 

2008) habe sie eine lokale Druckdolenz und eine schmerzhafte lumbale Extension, 

Latflexion und Rotation nach rechts gefunden. Es habe keine weitere Ausweitung der 

Beschwerden gegeben. Trotz versuchter Therapie mit lokaler Infiltration sei es zu 

keinem anhaltenden Erfolg gekommen, so dass sie von weiteren Therapien abgesehen 

habe. Krankheiten oder andere Unfälle würden keine Rolle spielen. Die von ihr für den 

Fall der Beschwerdezunahme zur Überlegung gestellte Resektion des langen 

Querfortsatzes wolle der Beschwerdeführer momentan nicht machen lassen. Die 

ärztliche Behandlung sei am 18. Juni 2008 abgeschlossen gewesen (UV-act. ZM44).

2.3  Dr. med. E.___, Allgemeine Medizin FMH, führte am 24. August 2009 aus, durch 

die Anfang Februar (2009) verordnete Physiotherapie sei der Patient vorübergehend 

wieder beschwerdefrei geworden, wobei sich die Nackenbeschwerden im Verlauf des 

Sommers wieder eingestellt hätten. Die Frage, ob weitere medizinische Abklärungen 

erforderlich seien, verneinte der Arzt. Der Patient sei bei der Schulthess Klinik bereits 

ausführlich abgeklärt worden. Eine erneute Physiotherapieverordnung sei am 18. 

August 2009 erfolgt. Bei Exazerbation der Beschwerden seien weitere 

physiotherapeutische Behandlungen notwendig. Prognostisch sei mit immer wieder 

auftretenden Schmerzen im zervikothorakalen Bereich zu rechnen (UV-act. ZM46). 

Nachdem der Beschwerdeführer von Dr. E.___ zur Akupunkturbehandlung der 

lumbalen Rückenschmerzen an ihn zugewiesen worden war (UV-act. ZM45), hielt Dr. 

med. F.___, Allgemeine Medizin, zuhanden der Beschwerdegegnerin am 22. März 2010 

handschriftlich fest, seine Rechnung Nr. 38'123 (Fr. 1'071.15) könne vernichtet werden, 

da er nach eingehendem Aktenstudium zur Meinung gelangt sei, dass 

Krankheitsursachen in diesem Fall überwiegen würden (UV-act. ZM47).

3. 

3.1  Der Beschwerdeführer lässt vorab hinsichtlich der Aktenführung durch die 

Beschwerdegegnerin einwenden, es seien Telefonnotizen nicht systematisch abgelegt 

bzw. "Nummern übersprungen" worden. Der Verdacht komme auf, dass die 

Beschwerdegegnerin die Aktenlage zu ihren Gunsten beeinflusse (act. G 1). Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bezog sich in diesem Zusammenhang 

anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 25. Juni 2013 auf die UV-act. Z39, Z43, 

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Z49, Z103, Z104, Z123-125 und Z189-201. Die Beschwerdegegnerin liess einräumen, 

dass bei der Aktenführung Fehler passiert seien und sie nicht abschliessend erklären 

könne, warum es Unterbrüche bei der Aktennummerierung gebe. Mutmasslich handle 

es sich bei fehlenden Unterlagen um "interne" Papiere, welche für die Fallbehandlung 

ohne jeden Belang seien. Bei den UV-act. 189-201 dürfte es sich um die vom 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Eingabe vom 14. September 2006 (UV-act. 

Z203) eingereichten Beilagen (Fahrkostenbelege) handeln. Hierzu ist festzuhalten, dass 

der Anspruch auf Akteneinsicht grundsätzlich Aktenvollständigkeit voraussetzt und von 

daher die Dossierführung mit lückenhafter Nummerierung nicht überzeugt. Die 

Unterscheidung in interne und externe Akten ist dabei nicht haltbar (vgl. U. Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. A N 10 zu Art. 46 ATSG). Die konkret bestehende 

Unvollständigkeit bzw. die Lücken in der Nummerierung lassen jedoch für sich allein 

noch nicht auf eine Beeinflussung der Aktenlage (zulasten des Beschwerdeführers) 

schliessen. Art. 46 ATSG (Aktenführung) verlangt denn auch für das 

Sozialversicherungsverfahren ausdrücklich lediglich die Erfassung aller Unterlagen, die 

massgeblich sein können. Abgrenzungskriterium bildet damit die objektive Bedeutung 

eines Aktenstücks bzw. dessen Eignung, bei der Entscheidfällung in Betracht zu 

kommen (vgl. dazu auch U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A. N. 12 zu Art. 46 ATSG). 

Der Beschwerdeführer lässt sodann eine Unvollständigkeit der Akten im Wesentlichen 

im Zusammenhang mit dem Vorbringen rügen, dass die Telefonnotiz vom 13. 

September 2006 fehle. Dies erscheine verdächtig, da die Beschwerdegegnerin an 

diesem Tag telefonisch zugesichert habe, die Kosten für Physiotherapiebehandlungen 

weiterhin (für eine unbeschränkte Zeit) zu übernehmen (act. G 11 S. 2 und 4). Die 

Beschwerdegegnerin hält diesbezüglich fest, es sei verständlich, dass sie nicht über 

jedes geführte Telefongespräch eine Telefonnotiz erstelle. Das Nichtvorliegen einer 

behaupteten Notiz gereiche in keinem Fall zum Vorwurf einer entsprechenden 

Unterschlagung durch die Beschwerdegegnerin. Eine Abrede über nach 

Leistungseinstellung zusätzlich zu übernehmende Heilbehandlungskosten (in brieflicher 

Form oder im Rahmen einer Vereinbarung) liege nicht vor. Auch könne der 

Beschwerdeführer keine eigene Telefonnotiz präsentieren. Es sei undenkbar, dass eine 

juristisch geschulte Mitarbeiterin der Anwaltskanzlei des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers sich eine Zusage einer Versicherung - wie sie vorliegend behauptet 

werde - nicht hätte bescheinigen lassen (act. G 15 S. 2f).

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3.2  Bei der geschilderten Aktenlage ist nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt, dass 

das behauptete Telefongespräch vom 13. September 2006 geführt wurde; die blosse 

Möglichkeit genügt den Beweisanforderungen nicht. Aus dem Umstand, dass die 

Beschwerdegegnerin nicht über jedes einzelne Telefongespräch eine Aktennotiz 

erstellt, lässt sich keine Verletzung der Aktenführungspflicht im Sinn von Art. 46 ATSG 

ableiten. Selbst wenn von einem solchen Gespräch auszugehen wäre, könnte (mangels 

schriftlicher Fixierung) über dessen Inhalt nur gemutmasst werden. Ein überwiegend 

wahrscheinlicher Sachverhalt liesse sich auch durch weitere Abklärungen nicht 

eruieren. Daraus resultiert eine Beweislosigkeit des vom Beschwerdeführer 

behaupteten Telefongesprächs vom 13. September 2006. Allfällige Folgen daraus hat 

er selbst zu tragen (vgl. BGE 115 V 142 E. 8a). Am 14. September 2006 liess der 

Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin mitteilen, dass er "gegen den gemachten 

Vorschlag betreffend Leistungspflicht keine Einwände" erhebe (UV-act. Z203). Dabei 

ging es soweit ersichtlich um das Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 1. 

September 2006 (rechtliches Gehör; UV-act. Z183), wo unter anderem die Übernahme 

weiterer Heilbehandlung für den Fall eines Rückfalls bzw. einer Spätfolge in Aussicht 

gestellt wurde. Anderweitige (telefonische) Zusicherungen von Behandlungskosten 

nach rechtskräftiger Verfügung des Endzustands werden von Seiten der 

Beschwerdegegnerin bestritten und sind auch nicht belegt.

3.3  In der Verfügung vom 15. April 2011 hielt die Beschwerdegegnerin im Dispositiv 

fest, die Leistungen für Heilbehandlungen seien grundsätzlich per 26. April 2006 

eingestellt worden, da der Endzustand erreicht gewesen sei. 

Entgegenkommenderweise seien die Physiotherapiesitzungen bis zum 5. Oktober 2009 

übernommen worden (UV-act. Z255). Im angefochtenen Einspracheentscheid 

vermerkte die Beschwerdegegnerin diesbezüglich, dass die Therapiesitzungen 

fälschlicherweise übernommen worden seien, auf eine Rückforderung jedoch verzichtet 

werde (UV-act. Z267 S. 4 unten). Der Umstand allein, dass die Beschwerdegegnerin ab 

2007 noch weitere Behandlungskosten übernahm und diese in der Folge regressierte 

(vgl. UV-act. Z220), bedeutet für sich allein keine Leistungsanerkennung bzw. - 

zusicherung hinsichtlich der im vorliegenden Verfahren streitigen Behandlungskosten. 

Aus der Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin während diesen drei Jahren noch 

mehrmals Leistungen für Physiotherapie erbrachte, lässt sich insbesondere nicht 

ableiten, dass ein Anspruch auch für die Zukunft ausgewiesen ist (vgl. dazu BGE 133 V 

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57). Wenn die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 24. Oktober 2006 zwar von 

einem medizinischen Endzustand ausging (UV-act. Z206), später jedoch - obschon 

kein Rückfall ausgewiesen und damit eine Leistungsvoraussetzung nicht gegeben war - 

trotzdem noch Heilbehandlungen übernahm und auf eine Rückforderung derselben 

verzichtete, so kann sich der Beschwerdeführer mangels vertrauensbegründender 

Zusicherung nicht zu Recht auf sein Vertrauen auf eine weitere Leistungsausrichtung 

berufen (vgl. auch nachstehende E. 4).

3.4  Zum Hinweis des Beschwerdeführers auf eine Telefonnotiz vom 4. August 2009 

(UV-act. Z233) ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin dort einzig die Prüfung 

der Frage, ob es sich um einen Rückfall handle, in Aussicht stellte. Sodann stellte sich 

der Beschwerdeführer am 28. April 2010 telefonisch offenbar auf den Standpunkt, dass 

die Übernahme der Physiotherapie-Rechnungen mit Verfügung zugesichert worden sei 

(UV-act. Z244). Dies trifft zu, allerdings nur insofern, als die Beschwerdegegnerin 

hierfür einen Rückfall bzw. eine Spätfolge voraussetzte (UV-act. Z206). Gemäss dem 

vom Beschwerdeführer angeführten Dossierblatt "Anlage 21.08.00" (act. G 1.3) 

erwartete die Beschwerdegegnerin damals "weitere Schäden". Dieser Vermerk datiert 

sechs Jahre vor Erreichen des medizinischen Endzustands bzw. der Verfügung vom 

24. August 2006 und vermag somit zu der hier streitigen Frage offensichtlich nichts 

beizutragen. Bei dieser Aktenlage ist auch der ("eventuelle") Vorwurf des 

Beschwerdeführers, wonach ihn die Beschwerdegegnerin bewusst falsch über seine 

Rechte informiert und ihm Leistungen versprochen habe, welche nicht erbracht worden 

seien (act. G 1 Ziff. 5), unbegründet. Gleiches gilt für die Mutmassung über das 

Vorliegen eines Betrugs-Tatbestands (act. G 1 Ziff. 5).

4. 

4.1  Der Anspruch auf zweckmässige Behandlung von Unfallfolgen (Art. 10 Abs. 1 UVG) 

besteht solange, als von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung eine namhafte 

Besserung des Gesundheitszustandes des Versicherten erwartet werden kann (Art. 19 

Abs. 1 UVG e contrario; BGE 116 V 44 E. 2c). Es besteht kein konkreter Anlass, diesen 

von der Rechtsprechung eingeführten Umkehrschluss in Frage zu stellen. Die 

getroffene Regelung dient der Leistungskoordination bzw. der Abgrenzung der 

Leistungspflicht von Unfall- und Krankenversicherung und bewirkt eine 

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Leistungszuständigkeit des Krankenversicherers ab dem Zeitpunkt, in welchem mit der 

ärztlichen Behandlung keine namhafte Verbesserung des Gesundheitszustandes mehr 

erreicht werden kann. Eine Leistungsübernahme gestützt auf Art. 21 UVG fällt mangels 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers zum vornherein ausser Betracht. Auch für 

eine anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 25. Juni 2013 vom Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers zur Diskussion gestellte analoge Anwendung dieser 

Bestimmung auf den konkreten Sachverhalt besteht angesichts des klaren Wortlauts 

von Art. 21 UVG und der von der Rechtsprechung bestätigten Koordination zwischen 

Kranken- und Unfallversicherungsleistungen kein Raum.

4.2  Die Gutachter der Schulthess Klinik erklärten im April 2006 zur Frage, ob von einer 

weiteren ärztlichen Behandlung der Unfallfolgen eine namhafte Besserung des 

Gesundheitszustandes zu erwarten sei, dass eine Operationsindikation nicht bestehe. 

Im Langzeitverlauf seien die muskuläre Rehabilitation und Heimübungen zu empfehlen; 

solche würden vom Patienten auch durchgeführt. Diese Massnahmen seien im Sinn 

einer Stabilisierung des erreichten Zustands zu empfehlen (UV-act. ZM41). Für die 

Annahme einer Weiterdauer der Behandlungskostenübernahme genügt es nicht, dass 

eine Therapie lediglich eine unbedeutende Besserung erhoffen lässt oder dass für eine 

namhafte Besserung nur eine weit entfernte Möglichkeit besteht (A. Maurer, 

Unfallversicherungsrecht, 2. A., Bern 1989, 274). Von einer namhaften Besserung des 

Gesundheitszustandes kann auch dann nicht gesprochen werden, wenn eine 

therapeutische Massnahme mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nur die sich aus 

einem stationären Gesundheitsschaden ergebenden Beschwerden für eine begrenzte 

Zeit zu lindern vermag (RKUV 2005 Nr. 557, S. 388). Für die Bejahung eines 

medizinischen Endzustandes wird sodann keine vollständige Schmerzfreiheit 

vorausgesetzt (vgl. Rumo-Jungo, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. A., S. 

145). Mit Blick auf diese Rechtsprechung ist überwiegend wahrscheinlich vom 

Vorliegen eines medizinischen Endzustands bereits anlässlich der Begutachtung in der 

Schulthess Klinik auszugehen. Mit Verfügung vom 24. Oktober 2006 wurde denn auch 

gestützt auf das Gutachten der Schulthess Klinik eine über den dort ersichtlichen 

medizinischen Endzustand hinaus bestehende Leistungspflicht - vorbehältlich 

Rückfällen und Spätfolgen - rechtskräftig verneint. Aber selbst wenn davon 

auszugehen wäre, dass die Gutachter der Schulthess Klinik keinen medizinischen 

Endzustand bescheinigten, zeigen doch die späteren medizinischen Akten klar, dass 

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ein solcher jedenfalls am 5. Oktober 2009 - bis zu diesem Zeitpunkt übernahm die 

Beschwerdegegnerin die Physiotherapiekosten unter Verzicht auf eine Rückforderung 

(vgl. UV-act. Z255, Z367 S. 4) - gegeben war: Die Rheumatologin Dr. C.___ ging im Mai 

2007 von einer stabilen Situation hinsichtlich Rückenschmerzen aus. 

Schmerzexazerbationen erwähnte sie als hypothetische Möglichkeit (UV-act. ZM40.1). 

Die von Dr. D.___ in der Folge gemäss Berichten vom Juni und August 2008 

durchgeführten Infiltrationen brachten nur eine vorübergehende Besserung bzw. 

Schmerzlinderung (UV-act. ZM43, ZM44). Dem Bericht von Dr. E.___ vom August 2009 

ist ebenfalls zu entnehmen, dass die angeordneten Massnahmen (Physiotherapie) nur 

zu einer vorübergehenden Besserung führten und sich Schmerzen wieder einstellten. 

Der Arzt verwies im Übrigen auf die Ergebnisse des Gutachtens aus dem Jahr 2006 

(Schulthess Klinik) und ging damit offensichtlich von seither im Wesentlichen 

unveränderten Verhältnissen aus (vgl. UV-act. ZM46). Spätestens mit dem Vorliegen 

dieses Berichts war von einem Wiedererwägungsgrund (Art. 53 Abs. 2 ATSG) 

auszugehen in dem Sinn, dass die Beschwerdegegnerin berechtigt war, die trotz 

Fehlens eines Rückfalls übernommenen Behandlungskosten mit dem 5. Oktober 2009 

einzustellen. Dr. F.___ vermerkte im März 2010 überdies mit klaren Worten das 

Vorliegen von überwiegenden Krankheitsursachen (UV-act. ZM47). 

4.3  Die nach Erlass und Rechtskraft der Verfügung vom 24. Oktober 2006 

durchgeführten Behandlungen (Infiltrationen, Physiotherapie) führten wie dargelegt zu 

keiner namhaften Besserung des Gesundheitszustands und/oder der Arbeitsfähigkeit. 

Nach Lage der medizinischen Akten ist auch prospektiv nicht wahrscheinlich, dass mit 

weiteren Schmerzbehandlungen ein günstigeres Ergebnis als mit den bisher 

durchgeführten Massnahmen erzielt werden kann. Nach der Rechtsprechung stellt das 

vorhersehbare Wiederauftreten von Beschwerden aus einem stationären 

Gesundheitsschaden kein Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krankheit und 

damit keinen Rückfall dar (RKUV 2005, 388 [Urteil des EVG vom 20. Mai 2005, U 

244/04]). Das Wiederauftreten von Beschwerden war vorliegend voraussehbar, zumal 

Dr. C.___ bereits im Mai 2007 zwar wie dargelegt von einer stabilen Situation 

hinsichtlich Rückenschmerzen ausgegangen war, künftige Schmerzexazerbationen 

jedoch ausdrücklich in Betracht gezogen hatte (UV-act. ZM40.1). Der 

Beschwerdeführer selbst liess sodann in der Einsprache festhalten, dass die Therapien 

einen Rückfall verhindern würden. Würden die Therapien eingestellt, so würde dies 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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einer Verschlechterung oder zu einem "Wiederaufflackern" der Beschwerden führen. 

Die jetzige Bezahlung der Kosten für die Prävention sei für den Versicherer günstiger 

(UV-act. Z257). Der Beschwerdeführer ging somit selber nicht von einem (aktuell 

bestehenden) Rückfall aus. In diesem Verfahren lässt er nunmehr eine 

Verschlimmerung geltend machen mit der Begründung, dass er - im Gegensatz zur 

Situation im Zeitpunkt des Gutachtens der Schulthess Klinik - neben Beschwerden in 

der linken Schulter und im Kreuz zusätzlich an erheblichen Nacken- und 

Kopfschmerzen leide (act. G 1 S. 6f). Dazu ist festzuhalten, dass Gegenstand des 

Gutachtens der Schulthess Klinik unter anderem ein cervikospondylogenes Syndrom 

mit persistierender segmentaler Dysfunktion der mittleren HWS und persistierendem 

myofaszialem Schmerzsyndrom gebildet hatte und dabei auch Kopfschmerzen von 

wechselnder Intensität in die Beurteilung mit eingeflossen waren (UV-act. ZM42 S. 6, 

10 und 30). Eine seither veränderte gesundheitliche Situation ist damit nicht dargetan 

und auch aus dem Bericht von Dr. E.___ vom 24. August 2009 (UV-act. ZM46) nicht 

ersichtlich. Dies gilt in gleicher Weise für den Bericht von Dr. G.___, Chiropraktor-

Akupunktur, vom 11. September 2012 (act. G 11.3), welcher überdies eine nach Erlass 

des angefochtenen Einspracheentscheids eingereichte Rückfallmeldung (act. G 11.1) 

betrifft. Unter diesen Umständen sind die Leistungsvoraussetzungen für die 

Heilkostenübernahme durch die Beschwerdegegnerin unter dem Titel eines Rückfalls 

nicht gegeben. Eine Rückfallmeldung führt im Übrigen bei unveränderten 

medizinischen Verhältnissen nicht zu einer Neuprüfung der bereits im Zeitpunkt des 

Fallabschlusses bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen bezüglich 

Unfallkausalität und deren Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (Urteil 

des Bundesgerichts vom 24. Juni 2002, U 109/01, a.a.O., E. 4c).

5. 

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

Einspracheentscheids vom 1. März 2012 abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2013
	Art. 10 UVG. Prüfung der Frage, ob sich seit einer rechtskräftig verfügten Zusprechung einer Integritätsentschädigung und gleichzeitiger Verneinung eines Rentenanspruchs sich erneut ein unfallbedingter Gesundheitszustand ergeben, der einen Anspruch auf Übernahme der Behandlungskosten auslöst. Prüfung des Vorliegens eines Rückfalls (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2013, UV 2012/28) Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_616/2013.

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