# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b1a84dc-f3b5-5b19-8b24-17fb779e02e4
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-31
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Versicherungsgericht 31.08.2023 VBE.2022.242
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_007_VBE-2022-242_2023-08-31.pdf

## Full Text

Versicherungsgericht 

2. Kammer 

 

 

VBE.2022.242 / lf / sc 
Art. 91 

 

 

Urteil vom 31. August 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichterin Peterhans, Präsidentin  

Oberrichterin Merkofer  

Oberrichterin Gössi  

Gerichtsschreiberin Fricker 

 

 
   

Beschwerde- 

führerin 

 A._____   

unentgeltlich vertreten durch Dr. iur. Monika Fehlmann, Rechtsanwältin, 

Neumarkt 2, Postfach, 5200 Brugg AG 

 

 
   

Beschwerde- 

gegnerin 

 SVA Aargau, IV-Stelle, Bahnhofplatz 3C, Postfach, 5001 Aarau 

 

 
   

Beigeladene   B._____   

 

 
 

Gegenstand  Beschwerdeverfahren betreffend IVG Renten 

(Verfügung vom 25. Mai 2022) 
 

 

  

 - 2 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht entnimmt den Akten: 

 

1. 

1.1. 

Die 1966 geborene Beschwerdeführerin meldete sich am 16. Mai 2005 we-

gen Fibromyalgie und psychischer Beschwerden bei der Beschwerdegeg-

nerin zum Bezug von Leistungen (Rente) der Eidgenössischen Invaliden-

versicherung (IV) an. Die Beschwerdegegnerin sprach der Beschwerdefüh-

rerin mit Verfügung vom 9. Februar 2006 rückwirkend ab 1. März 2005 eine 

ganze Invalidenrente zu. 

 

1.2. 

Im Rahmen einer im Jahre 2013 eingeleiteten Revision erstattete das Zent-

rum für medizinische Begutachtung (ZMB), Basel, am 15. August 2014 ein 

polydisziplinäres Gutachten. Nach weiteren Abklärungen und Durchfüh-

rung des Vorbescheidverfahrens hob die Beschwerdegegnerin die Invali-

denrente der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 29. Januar 2016 auf. 

Eine dagegen gerichtete Beschwerde hiess das Versicherungsgericht mit 

Urteil VBE.2016.155 vom 22. September 2016 teilweise gut und wies die 

Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen und zur Neuver-

fügung an die Beschwerdegegnerin zurück. 

 

1.3. 

In der Folge holte die Beschwerdegegnerin ein polydisziplinäres Gutachten 

(Gutachten der PMEDA AG Polydisziplinäre Medizinische Abklärungen, 

Zürich [PMEDA], vom 5. März 2018) ein. Nach mehrmaliger Rücksprache 

mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) und Durchführung des Vorbe-

scheidverfahrens hob die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 14. De-

zember 2018 die Invalidenrente der Beschwerdeführerin rückwirkend per 

31. März 2016 auf. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Versi-

cherungsgericht mit Urteil VBE.2019.93 vom 25. November 2019 wiede-

rum teilweise gut und wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zur Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurück. 

 

1.4. 

Im Nachgang an das erneute Rückweisungsurteil liess die Beschwerde-

gegnerin die Beschwerdeführerin bidisziplinär begutachten (Gutachten der 

Dres. med. C., Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und D., Fach-

arzt für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie, vom 30. Okto-

ber 2020). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren und dem Einholen 

einer ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme hob die Beschwerde-

gegnerin die Invalidenrente der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

25. Mai 2022 per 31. März 2016 auf. 

 

 - 3 - 

 

 

 

2. 

2.1. 

Gegen die Verfügung vom 25. Mai 2022 erhob die Beschwerdeführerin mit 

Eingabe vom 22. Juni 2022 fristgerecht Beschwerde und stellte folgende 

Anträge: 

 

"1. Die Verfügung vom 25. Mai 2022 sei aufzuheben. 
 
2. Eventualiter sei die Sache zur Einholung eines polydisziplinären Gut-

achtens und zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurück zu weisen. 
 
3. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-

gen und ihr sei die unterzeichnete Rechtsanwältin als unentgeltliche 
Vertreterin beizuordnen. 

 
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen." 

 

2.2. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 23. Juni 2022 wurde der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt, und zu ihrer un-

entgeltlichen Vertreterin wurde Dr. iur. Monika Fehlmann, Rechtsanwältin, 

Brugg, ernannt. 

 

2.3. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 8. Juli 2022 

die Abweisung der Beschwerde. 

 

2.4. 

Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 12. Juli 2022 wurde die berufli-

che Vorsorgeeinrichtung der Beschwerdeführerin im Verfahren beigeladen 

und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese liess sich in der 

Folge nicht vernehmen. 

 

2.5. 

Mit Beschluss vom 27. April 2023 wurden die Parteien darauf hingewiesen, 

dass das Versicherungsgericht allenfalls die Frage prüfen werde, ob ein 

Wiedererwägungsgrund vorliegt und ob die angefochtene Verfügung mit 

der Begründung der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG zu schüt-

zen sei. Hierzu wurde den Parteien eine zehntägige Frist zur Stellung-

nahme angesetzt. Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Eingabe vom 

12. Mai 2023 auf das Einreichen einer Stellungnahme. Die Beschwerde-

führerin reichte am 23. Mai 2023 eine Stellungnahme ein und hielt an ihrer 

Beschwerde fest. 

 

 

  

 - 4 - 

 

 

 

   

Das Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente 

der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 25. Mai 2022 (Vernehmlas-

sungsbeilage [VB] 270) zu Recht per 31. März 2016 aufgehoben hat. 

 

2. 

Gemäss lit. c der Übergangsbestimmungen zur Änderung des IVG vom 

19. Juni 2020 (Weiterentwicklung der IV) gilt für Rentenbezügerinnen und 

-bezüger, deren Rentenanspruch vor Inkrafttreten dieser Änderung (am 

1. Januar 2022) entstanden ist, und die bei Inkrafttreten dieser Änderung 

das 55. Altersjahr vollendet haben, das bisherige Recht. Vorliegend ist 

diese Bestimmung einschlägig, da der Rentenanspruch der Beschwerde-

führerin am 1. März 2005 entstanden ist (vgl. VB 11 S. 3) und sie bei Jahr-

gang 1966 am 1. Januar 2022 das 55. Altersjahr bereits vollendet hatte. 

Somit sind die Bestimmungen des IVG und der IVV sowie des ATSG in der 

bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar. 

 

3. 

3.1. 

Gelangt die IV-Stelle bei laufender Rente im Nachhinein zur Ansicht, der 

Leistungsbezug erfolge zu Unrecht, bedarf sie, um diese Rente zu kürzen 

oder aufzuheben, eines Rückkommenstitels (Revision nach Art. 17 ATSG, 

Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG; vgl. BGE 138 V 63 E. 4.3 

S. 66). Dabei ist eine substituierte Begründung unter den in Betracht fallen-

den Rückkommenstiteln in jedem möglichen Verhältnis zulässig (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_405/2017 vom 7. November 2017 E. 2.2 mit Hinweis 

auf BGE 125 V 368 E. 2 S. 369; SVR 2014 IV Nr. 39 S. 137, 9C_121/2014 

E. 3.2.2). 

 

3.2. 

Die Beschwerdeführerin bringt diesbezüglich vor, es liege weder ein Revi-

sions- noch ein Wiedererwägungsgrund vor (vgl. Beschwerde S. 5 ff.; Stel-

lungnahme vom 23. Mai 2023 S. 4 f.). Ob, wie von der Beschwerdegegne-

rin in der angefochtenen Verfügung vom 25. Mai 2022 angenommen 

(VB 270), ein Revisionsgrund nach Art. 17 ATSG gegeben wäre, kann in-

des mit nachfolgender Begründung letztlich offenbleiben. 

 

3.3. 

Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) kann die Verwaltung auf 

eine formell rechtskräftige Verfügung zugunsten oder zuungunsten der ver-

sicherten Person zurückkommen, soweit die Verfügung nicht Gegenstand 

materieller gerichtlicher Beurteilung geworden ist, sie zweifellos unrichtig 

ist und ihre Berichtigung als von erheblicher Bedeutung erscheint. Die Wie-

https://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%2BRevision+%2BWiedererw%E4gung+%2Bsubstituierte&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-V-368%3Ade&number_of_ranks=0#page368

 - 5 - 

 

 

 

dererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan-

wendung, unter Einschluss unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdi-

gung des Sachverhalts (BGE 117 V 8 E. 2c S. 17; vgl. auch UELI KIESER, 

ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N. 46 zu Art. 53 ATSG mit Hinweis auf 

BGE 127 V 10 E. 4b S. 14). 

 

Die erhebliche Bedeutung der Berichtigung wird bei periodischen Dauer-

leistungen regelmässig bejaht (BGE 140 V 85 E. 4.4 S. 87 f.). Sodann wird 

vorausgesetzt, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit der Ver-

fügung möglich, also nur der einzige Schluss der zweifellosen Unrichtigkeit 

denkbar ist (SVR 2010 IV Nr. 5 S. 10, 8C_1012/2008 E. 4.1; Urteile des 

Bundesgerichts 8C_680/2014 vom 16. März 2015 E. 3.1; 9C_845/2009 

vom 10. Februar 2010 E. 3.2 mit Hinweis unter anderem auf BGE 125 

V 383 E. 6a S 393). Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der 

Regel erfüllt, wenn die gesetzeswidrige Leistungszusprechung aufgrund 

falscher oder unzutreffender Rechtsregeln erlassen wurde oder wenn mas-

sgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 140 

V 77 E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_670/2019 vom 19. Februar 2020 

E. 3.2). Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann 

auch bei unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts 

gegeben sein. Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachver-

haltsabklärung aufgrund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrund-

satzes (vgl. Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG; Urteil des Bun-

desgerichts 8C_453/2021 vom 6. Oktober 2021 E. 2.1). Die Frage nach der 

zweifellosen Unrichtigkeit beurteilt sich nach der Rechtslage im Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis 

(BGE 140 V 77 E. 3.1 S. 79; 138 V 147 E. 2.1 S. 149; 138 V 324 E. 3.3 

S. 328). 

 

3.4. 

3.4.1. 

Angesichts der zur Diskussion stehenden Dauerleistung ist festzustellen, 

dass die für eine Wiedererwägung erforderliche Erheblichkeit bei der Be-

richtigung der erfolgten Leistungszusprache ohne Weiteres gegeben ist. Zu 

prüfen ist daher, ob die rentenzusprechende Verfügung vom 9. Februar 

2006 (VB 11) als zweifellos unrichtig zu qualifizieren ist. 

 

3.4.2. 

Die Beschwerdeführerin bringt im Wesentlichen vor, sich widersprechende 

Arztberichte alleine würden nicht eine widersprüchliche Rechtslage darstel-

len. Möglich sei, dass die Beschwerdegegnerin bei der Rentenzusprache 

zu Recht den einen Arztbericht als aussagekräftiger gehalten habe als den 

anderen und deshalb die Rente habe zusprechen dürfen. Bei der Würdi-

gung von Arztberichten gehe es zudem um Ermessensentscheide. Bei den 

sich im vorliegenden Fall in kurzer Zeit wechselnden ärztlichen Befunden, 

sei eine retrospektive Beurteilung nur sehr beschränkt möglich. Selbst die 

 - 6 - 

 

 

 

mit dem Fall befassten Fachärzte würden eine retrospektive Beurteilung als 

nicht möglich halten. Damit könne keine Verletzung des Untersuchungs-

grundsatzes bzw. eine zweifellose Unrichtigkeit zum Zeitpunkt der renten-

zusprechenden Verfügung abgeleitet werden (Stellungnahme vom 23. Mai 

2023 S. 4 f.). 

 

3.4.3. 

Die Beschwerdegegnerin hielt in der Verfügung vom 9. Februar 2006 fest, 

ihre Abklärungen hätten ergeben, dass die Beschwerdeführerin seit März 

2004 krankheitsbedingt in der Arbeits-, bzw. Erwerbsfähigkeit vollständig 

eingeschränkt sei. Mit Wirkung ab 1. März 2005 bestehe daher Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente (VB 11 S. 5). Der Beschwerdegegnerin lagen 

dafür insbesondere nachfolgende Akten vor: 

 

In den aktenkundigen Berichten vom 22. Mai (VB 8 S. 9) und 6. August 

2004 (VB 8 S. 10) sowie vom 21. Januar 2005 (VB 8 S. 12) stellte der be-

handelnde Psychiater Dr. med. E., Facharzt für Neurologie sowie für Psy-

chiatrie und Psychotherapie, als Diagnose jeweils eine Anpassungsstörung 

mit Angst und Depression gemischt sowie Sorgen, Anspannung und Ärger 

(ICD-10 F43.22 und F43.23) mit dissoziativen Störungen bei Fibromyalgie 

und Collagen-Colitis und attestierte der Beschwerdeführerin eine Arbeits-

unfähigkeit von 100 % seit März bzw. April 2004. Im dazwischen datieren-

den Bericht vom 25. September 2004 hielt Dr. med. E. zur Frage, durch 

welche Leiden die Arbeitsunfähigkeit verursacht werde, "Aengste und De-

pressionen, Fibromyalgie und Kolitis" fest. Zudem führte er aus, dass seit 

dem 23. März bis am 30. September 2004 eine 100%ige und ab dem 1. 

Oktober 2004 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe und die Arbeitsun-

fähigkeit auf körperliche Krankheiten und Gemütsdepressionen zurückzu-

führen sei (VB 8 S. 11).  

 

In seinem Zwischenbericht für die Krankentaggeldversicherung vom 

15. April 2005 stellte Dr. med. E. dann die Diagnose "Schwere depressive 

Entwicklung bei Fibromyalgie u. Kollagen-Kolitis u. mit auch anhaltender 

Suizidalität, Zustand sich chronifizierend". Er hielt zudem fest, seit dem 

23. März 2004 bestehe bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

Der Arbeitsversuch anfangs Oktober 2004 sei gescheitert und seither be-

stehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (VB 8 S. 15). Zur Zeit 

könne der Beschwerdeführerin auch eine leichtere Tätigkeit nicht zugemu-

tet werden (VB 8 S. 16). 

 

Im kurz darauffolgenden Bericht vom 27. Juni 2005 der Klinik C., in der die 

Beschwerdeführerin vom 3. Mai bis zum 14. Juni 2005 hospitalisiert war, 

stellten Dr. med. F., Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und die 

Psychologinnen Frau G. und lic. phil. H. dann die psychiatrische Diagnose 

einer Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt (ICD-10 

F43.22) und als Verdachtsdiagnosen Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-

 - 7 - 

 

 

 

10 F40.01) und eine undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 

F45.1; VB 8 S. 18).  

 

Der Hausarzt der Beschwerdeführerin Dr. med. I., Facharzt für Allgemeine 

Innere Medizin, hielt in seinem Bericht vom 3. Juli 2005 fest, dass er ergän-

zende medizinische Abklärungen für angezeigt halte (VB 7 S. 2). Da die 

Problematik sehr komplex sei, brauche es eine interdisziplinäre Begutach-

tung, um die korrekte Arbeitsfähigkeit zu ermitteln (VB 7 S. 3 f.). 

 

In seinem Bericht vom 27. August 2005 stellte Dr. med. E. die Diagnosen 

"Mittelschwere bis schwere, depressive Episode mit somatischem Syn-

drom und zeitweise mit psychotischen Symptomen ICD-10F32.11 u. F 

32.3." und "Gleichzeitig Kollagen-Kolitis mit häufig Durchfällen und 

Schmerzen im Bewegungsapparat bei Verdacht auf Fibromyalgie." und 

hielt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 23. April 2004 bis auf Weiteres 

fest (VB 8 S. 1). 

 

3.4.4. 

Obwohl die fachärztlich psychiatrischen Berichte im Jahr 2005 jeweils kurz 

aufeinander erfolgten, sind ihnen stark abweichende Diagnosen zu entneh-

men: Am 21. Januar 2005 stellte Dr. med. E., wie auch in seinen Berichten 

vom 22. Mai (VB 8 S. 9) und 6. August 2004 (VB 8 S. 10), noch die Diag-

nose Anpassungsstörung mit Angst und Depression gemischt sowie mit 

Sorgen, Anspannung und Ärger (ICD-10 F43.22 und F43.23; VB 8 S. 12). 

Am 15. April 2005 führte Dr. med. E. dann erstmals und ohne weitere Be-

gründung die Diagnose einer schweren depressiven Entwicklung auf (VB 8 

S. 15). Im Bericht der Klinik C. vom 27. Juni 2005 wurde demgegenüber 

die – zuvor in den Berichten vom 22. Mai (VB 8 S. 9) und 6. August 2004 

(VB 8 S. 10) sowie vom 21. Januar 2005 (VB 8 S. 12) auch von Dr. med. 

E. gestellte – Diagnose einer Anpassungsstörung mit Angst und Depres-

sion gemischt (ICD-10 F43.22) festgehalten (VB 8 S. 18). Am 27. August 

2005 stellte Dr. med. E. sodann (erstmals unter Angabe dieser ICD-Codie-

rung) die Diagnose "Mittelschwere bis schwere, depressive Episode mit so-

matischem Syndrom und zeitweise mit psychotischen Symptomen ICD-

10F32.11 u. F 32.3." und hielt entgegen seinen früheren Berichten fest, 

dass diese Diagnose seit März 2004 bestehe (VB 8 S. 1). 

 

In seinem Zwischenbericht für die Krankentaggeldversicherung vom 

15. April 2005 hatte Dr. med. E. zudem ausgeführt, es würden schwere 

Konzentrationsstörungen bestehen (VB 8 S. 16). Demgegenüber wurde im 

Bericht der Klinik C. vom 27. Juni 2005 festgehalten, beim Eintritt am 3. Mai 

2005 sei die Beschwerdeführerin im Bewusstseinsstatus klar und zu allen 

Qualitäten orientiert gewesen und die Aufmerksamkeit und das Gedächtnis 

sowie die Auffassungs- und Konzentrationsfähigkeit hätten normal erschie-

nen (VB 7 S. 6). 

 

 - 8 - 

 

 

 

Dr. med. E. führte in seinem Bericht vom 27. August 2005 sodann mehrfach 

aus, es sei der Beschwerdeführerin nach dem Aufenthalt in der Klinik C. 

nicht besser gegangen (VB 8 S. 3). Dem Bericht der Klinik C. vom 27. Juni 

2005 ist jedoch zu entnehmen, die Beschwerdeführerin habe bei Klinikein-

tritt massive Schlafstörungen, den Verlust der Tagesstruktur, Ängste und 

Panikkattacken und in der Folge einen sozialen Rückzug, Gedankenkrei-

sen, innere Leeregefühle sowie andauernde Rückenschmerzen und Kopf-

schmerzen geschildert (VB 7 S. 5). Im stationären Rahmen habe die Be-

schwerdeführerin insgesamt ein Gefühl der Sicherheit erlebt und habe so 

zunehmend an Vertrauen gewinnen können. Die Einzeltherapie sei haupt-

sächlich ressourcenorientiert und stützend ausgerichtet gewesen. Nach 

anfänglicher Zurückhaltung habe die Beschwerdeführerin vermehrt von 

persönlichen Themen und von ihrem Erleben berichtet. Sie habe sich teil-

weise dazu einlassen können, die Coping-Strategien im Umgang mit Ängs-

ten zu verbessern, und sei im Kontakt deutlich lebendiger und klarer ge-

worden. In der Klinik habe sich der Schlaf-/Wachrhythmus bald geändert, 

so dass die Beschwerdeführerin am Morgen habe aufstehen und in der 

Nacht vermehrt habe schlafen können. Sie sei häufiger ausser Hause ge-

gangen und habe soziale Kontakte besser aushalten können. Die 

Schmerzsymptomatik habe sich teilweise reduziert. Der von der Beschwer-

deführerin bei Eintritt beschriebene, häufige Gebrauch von Benzodiazepi-

nen habe während des stationären Aufenthalts zudem nicht verzeichnet 

werden können (VB 7 S. 6). Darauf ging Dr. med. E. in seinem Bericht vom 

27. August 2005 aber nicht weiter ein, sondern hielt lediglich fest, da der 

Austrittsbericht der Klinik C. nur die Diagnosen von vorher übernommen 

habe, keine weitere Diagnostik durchgeführt worden sei, es der Beschwer-

deführerin bei Austritt nicht bessergegangen sei und sie mit der Abklärung 

und Behandlung nicht zufrieden gewesen sei, habe er im Juli 2005 einen 

MMPI-Test durchführen lassen. Auffällig seien die extrem seltenen Antwor-

ten gewesen, so dass man sich fragen müsse, ob die Beschwerdeführerin 

diese Fragen missverstanden oder die Testinstruktionen nicht befolgt habe. 

Das Testergebnis müsse mit Vorsicht betrachtet werden, aber die Angaben 

würden doch mit den bei ihm gemachten Aussagen der Beschwerdeführe-

rin und seinen Beobachtungen übereinstimmen. Die anfänglich einfache 

Diagnose Anpassungsstörung habe im Laufe der Zeit auf eine depressive 

Entwicklung mit somatischem Syndrom und zeitweise psychotischen 

Symptomen erweitert werden müssen, so dass differenzialdiagnostisch so-

gar an eine schizo-depressive Störung gedacht werden müsse (VB 8 S. 3). 

 

Die damit insgesamt äusserst widersprüchliche Aktenlage mit erheblich ab-

weichender fachärztlicher Diagnosestellung und Befunderhebung 

(vgl. dazu auch VB 222.3 S. 20 f.; 222.5 S. 45 f.) hätte die Beschwerdegeg-

nerin zu weiteren Abklärungen veranlassen müssen, was sie jedoch unter-

lassen hat. Es lag damit eine unvollständige Sachverhaltsabklärung auf-

grund einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (vgl. Art. 43 

Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) vor. Die nicht auf einer nachvollziehbaren 

 - 9 - 

 

 

 

ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit beruhende In-

validitätsbemessung ist nicht rechtskonform (vgl. Urteile des Bundesge-

richts 8C_453/2021 vom 6. Oktober 2023 E. 2.1; 8C_235/2019 vom 20. Ja-

nuar 2020 E. 3.1). Die rentenzusprechende Verfügung vom 9. Februar 

2006 (VB 11) erweist sich damit als zweifellos unrichtig im wiedererwä-

gungsrechtlichen Sinne (vgl. E. 3.3. hiervor). Entgegen der Beschwerde-

führerin erübrigt es sich dabei, den damals rechtserheblichen Sachverhalt 

weiter abzuklären und auf dieser nunmehr hinreichenden tatsächlichen 

Grundlage den Invaliditätsgrad zu ermitteln (vgl. Urteile des Bundesge-

richts 8C_397/2020 vom 4. Dezember 2020 E. 3.2; 8C_597/2019 vom 

12. Dezember 2019 E. 3.1). 

 

3.5. 

Da damit der Rückkommenstitel der Wiedererwägung gegeben ist, ist nicht 

weiter auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin hinsichtlich eines Revi-

sionsgrundes nach Art. 17 ATSG (vgl. Beschwerde S. 5 ff.; vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_453/2021 vom 6. Oktober 2021 E. 4.3) einzugehen. 

 

4. 

4.1. 

Bei der Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung gilt es, mit 

Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen Zustand herzustellen 

(Urteil des Bundesgerichts 8C_597/2019 vom 12. Dezember 2019 E. 3.1). 

Diesbezüglich stützte sich die Beschwerdegegnerin in der vorliegend an-

gefochtenen Verfügung vom 25. Mai 2022 (VB 270) in medizinischer Hin-

sicht insbesondere auf das rheumatologisch-psychiatrische Gutachten der 

Dres. med. C. und D. vom 30. Oktober 2020. Darin wurden die folgenden 

Diagnosen gestellt (VB 222.3 S. 9 f.): 

 

"Rheumatologische Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
Chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei 
- Fehlstatik mit zervikaler Streckhaltung, thorakaler Hyperkyphose bei Zu-

stand nach thorakalem Morbus Scheuermann, lumbal leichter linkskon-
vexer Skoliose sowie Haltungsinsuffizienz mit muskulärer Dysbalance 
und Dekonditionierung 

- ausgeprägter Segmentdegeneration L5/S1, mässig ausgeprägt C5/6 
und midthorakal sowie leichtgradig ausgeprägt C4/5, L3/4 und L4/5 mit 

- kernspintomographisch nachgewiesener, kleiner Diskushernie L5/S1 
2004 

Manifester Grosszehengrundgelenksarthrose beidseits mit/bei 
- Hallux valgus beidseits im Rahmen eines Senkspreizfusses beidseits 
- St. N. therapeutischer, antiinflammatorischer Radiotherapie 05/2019 

und 12/2019 
Metatarsalgie II/III rechts bei 
- Knicksenkspreizfuss beidseits 
- Grosszehengrundgelenksarthrose beidseits rechtsbetont 
Beidseits leichtgradige Coxarthrose bei Cox profunda mit Periarthropa-
thia coxae links." 

 
 

 - 10 - 

 

 

 

"Psychiatrische Diagnosen 
Es ist von einer Agoraphobie ohne spezifische Panikstörung auszugehen 
(ICD-10: F40.00). 
Es ist von einer rezidivierenden depressiven Erkrankung gegenwärtig 
leichtgradig ohne somatisches Syndrom (ICD-10: F33.00) auszugehen. 
Es findet sich die Diagnose Psychische und Verhaltensstörungen durch 
Sedativa oder Hypnotika: Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtiger Sub-
stanzgebrauch (ICD-10: F13.24)." 

 

Die Gutachter hielten fest, dass in der angestammten sowie in einer ange-

passten Tätigkeit von einer 80%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Ret-

rospektiv sei basierend auf der Aktenlage und den widersprüchlichen Be-

funden zu keinem Zeitpunkt ab Februar 2006 nachvollziehbar eine höhere 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit dokumentierbar (VB 222.3 S. 15 ff.). 

 

4.2. 

4.2.1. 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob dieser 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medi-

zinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ-

ation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). 

 

4.2.2. 

Den von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingehol-

ten Gutachten von externen Spezialärzten, welche auf Grund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Be-

richt erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergeb-

nissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-

nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Exper-

tise sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470; 125 V 351 E. 3b/bb S. 353). 

 

4.3. 

Das Gutachten der Dres. med. C. und D. vom 30. Oktober 2020 (VB 222.2 

ff.), ergänzt durch die rheumatologische Stellungnahme von Dr. med. D. 

vom 17. Januar 2022 (VB 260), wird den von der Rechtsprechung formu-

lierten Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Stellungnahme 

(vgl. E. 4.2.1. hiervor) gerecht. Das Gutachten ist in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) erstellt worden (vgl. VB 222.3 S. 4 ff.; 222.4 S. 1 ff.; 222.5 

S. 6 ff.; 222.7 S. 2 ff.; 260 S. 3 ff.), gibt die subjektiven Angaben der Be-

schwerdeführerin ausführlich wieder (vgl. VB 222.3 S. 11 f.; 222.5 S. 26 ff.; 

222.7 S. 32 ff.; 260 S. 40 ff.), beruht auf allseitigen Untersuchungen in den 

beteiligten Fachdisziplinen (vgl. VB 222.5 S. 33 ff.; 222.7 S. 50 ff.; 260 

S. 58 ff.) und die Gutachter setzten sich im Anschluss an die Herleitung der 

Diagnosen eingehend mit den subjektiven Beschwerdeangaben bzw. den 

medizinischen Akten auseinander (vgl. VB 222.3 S. 12 ff.; 222.5 S. 36 ff.; 

 - 11 - 

 

 

 

222.7 S. 61 ff.; 260 S. 71 ff.). Das Gutachten sowie die Stellungnahme sind 

in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizini-

schen Situation nachvollziehbar und damit grundsätzlich geeignet, den Be-

weis für den anspruchserheblichen medizinischen Sachverhalt zu erbrin-

gen. 

 

4.4. 

4.4.1. 

Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber vor, auf das Gutachten der 

Dres. med. C. und D. vom 30. Oktober 2020 sei nicht abzustellen, da dem 

PMEDA-Gutachten vom 5. März 2018 voller Beweiswert zukomme. Es sei 

nicht ersichtlich, wieso die Beschwerdegegnerin nochmals ein Gutachten 

eingeholt habe, ausser dass sie das PMEDA-Gutachten durch ein bidiszip-

linäres Gutachten zu entwerten versucht habe (vgl. Beschwerde S. 5, 7). 

 

Dabei verkennt die Beschwerdeführerin jedoch, dass das Versicherungs-

gericht im Urteil VBE.2019.93 vom 25. November 2019 (VB 177) zum 

Schluss gekommen ist, dass konkrete Indizien gegen die Vollständigkeit 

und Zuverlässigkeit des PMEDA-Gutachtens betreffend die geltend ge-

machten psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin sprechen. 

Daher wurde die Sache zu ergänzenden fachärztlichen Abklärungen – ge-

gebenenfalls auch in somatischer Hinsicht – und zur Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (vgl. VBE.2019.93 vom 25. Novem-

ber 2019 E. 5). Die Beschwerdegegnerin führte im Nachgang an das Rück-

weisungsurteil VBE.2019.93 vom 25. November 2019 die entsprechenden 

ergänzenden Abklärungen in Form eines psychiatrisch-rheumatologischen 

Gutachtens bei den Dres. med. C. und D. durch, wobei die Auswahl der 

Fachdisziplinen dabei in ihrem Ermessen lag (vgl. RAD-Stellungnahme 

vom 23. März 2020, VB 193 S. 3; Urteil des Bundesgerichts 8C_431/2023 

vom 26. Januar 2022 E. 4.1) und ausweislich der Akten keine konkreten 

Hinweise ersichtlich sind oder substantiiert geltend gemacht werden, die 

dies in Frage stellen würden. 

 

4.4.2. 

Weiter bringt die Beschwerdeführerin vor, das Gutachten der Dres. med. C. 

und D. vom 30. Oktober 2020 weise zahlreiche Widersprüche zu den Vor-

gutachten auf, welche nicht geklärt würden (Beschwerde S. 8). 

Die Gutachter Dres. med. C. und D. gehen in ihrem Gutachten vom 30. Ok-

tober 2020 auf die bisherige Krankheitsentwicklung, insbesondere auch auf 

die Vorgutachten – ZMB-Gutachten vom 15. August 2014 (VB 49) und 

PMEDA-Gutachten vom 5. März 2018 (VB 133.2) – ein. Sie setzen dazu 

ihre eigene aktuelle, eingehende rheumatologische sowie psychiatrische 

Untersuchung in Bezug (VB 222.3 S. 5 ff.). Hinsichtlich der Kritik von RAD-

Facharzt Dr. med. J. am PMEDA-Gutachten, welche mit Urteil 

VBE.2019.93 vom 25. November 2019 zur Rückweisung der Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung führte, ist festzuhalten, dass 

 - 12 - 

 

 

 

Dr. med. C. sowohl psychiatrische Diagnosen aufführt (VB 222.3 S. 10), 

als auch psychiatrisch bedingt von einer um 20 % verminderten Arbeitsfä-

higkeit ausgeht (VB 222.3 S. 15). Insgesamt gelangen die Gutachter 

Dres. med. C. und D. nachvollziehbar begründet zum Schluss, dass von 

einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten sowie in einer ange-

passten Tätigkeit auszugehen sei (VB 222.3 S. 15 f.). Inwiefern Widersprü-

che zu den Vorgutachten bestehen würden, die von den Gutachtern nicht 

offengelegt und begründet würden, gibt die Beschwerdeführerin in ihrer Be-

schwerde nicht an und solche sind auch nicht ersichtlich.  

 

4.4.3. 

Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, dem bidisziplinären Gutach-

ten der Dres. med. C. und D. vom 30. Oktober 2020 komme kein Beweis-

wert zu, da es sich nicht hinreichend darüber ausspreche, inwiefern und ab 

wann genau eine effektive Besserung des Gesundheitszustandes stattge-

funden habe (vgl. Beschwerde S. 5 ff.), ist auf vorangehende Ausführun-

gen zu verweisen, wonach offengelassen werden kann, ob vorliegend ein 

Revisionsgrund gegeben wäre (vgl. E. 3.5. hiervor). Damit erübrigen sich 

diesbezügliche Weiterungen. 

 

4.5. 

Zusammenfassend sind weder den Ausführungen der Beschwerdeführerin 

noch den Akten konkrete Hinweise zu entnehmen, welche am Gutachten 

der Dres. med. C. und D. vom 30. Oktober 2020 (VB 222.3) Zweifel zu be-

gründen vermöchten (Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit; 

BGE 134 V 109 E. 9.5, mit Hinweis). Der medizinische Sachverhalt erweist 

sich vor diesem Hintergrund als vollständig abgeklärt, weshalb auf weitere 

Abklärungen in antizipierter Beweiswürdigung zu verzichten ist, da von die-

sen keine weiteren Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. BGE 144 V 361 

E. 6.5 S. 368 mit Hinweisen). Es ist damit auch retrospektiv von einer 80%i-

gen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in angestammter und ange-

passter Tätigkeit auszugehen (VB 222.3 S. 15 ff.). 

 

5. 

5.1. 

In der angefochtenen Verfügung vom 25. Mai 2022 stellte die Beschwerde-

gegnerin zur Ermittlung des Invaliditätsgrades auf die Verhältnisse per 

31. März 2016 ab, da die Rente der Beschwerdeführerin mit Verfügung 

vom 29. Januar 2016 per 31. März 2016 aufgehoben und einer allfälligen 

Beschwerde gegen diese Verfügung die aufschiebende Wirkung entzogen 

worden war (VB 72; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_118/2017 vom 

28. August 2017 E. 6.2.3; 9C_226/2017 vom 7. August 2017 E. 5.2.4). Die 

Beschwerdegegnerin indexierte dementsprechend für die Berechnung des 

Valideneinkommens das zuletzt erzielte Einkommen der Beschwerdefüh-

rerin auf das Jahr 2016 und stützte sich für die Berechnung des Invaliden-

einkommens auf die LSE 2016 (VB 270 S. 2 f.). 

 - 13 - 

 

 

 

 

5.2. 

Hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitsschadens 

bringt die Beschwerdeführerin ausschliesslich vor, es sei ihr aufgrund ihres 

Alters, der langen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und ihren gesundheitli-

chen Einschränkungen ein Abzug vom Tabellenlohn in der Höhe von 25 % 

zu gewähren (vgl. Beschwerde S. 6, 9 f.). 

 

5.3. 

Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch-

schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu 

kürzen. Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzu-

setzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umstän-

den des konkreten Einzelfalls ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, 

Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), 

welche nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Ein 

Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im 

Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person we-

gen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unter-

durchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der 

Höhe des Abzugs ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf 

das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall ge-

samthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % des Tabellen-

lohns zu begrenzen (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301; 134 V 322 E. 5.2 

S. 327 f. 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481; 126 V 75 [insbesondere E. 5 S. 78 ff.]). 

 

5.4. 

Gemäss Gutachten der Dres. med. C. und D. vom 30. Oktober 2020 ist die 

Beschwerdeführerin in körperlich leichten und mittelschweren Tätigkeiten 

in wechselnden Körperpositionen, unter Vermeidung von den Nacken, den 

Rücken, die Vorfüsse und das linke Hüftgelenk überbelastenden Arbeits-

positionen, ohne Arbeitshaltungen mit häufig vorgeneigtem oder abgedreh-

tem Oberkörper, ohne Arbeitspositionen mit häufiger Rumpfrotation im Sit-

zen mit fixiertem Becken, ohne stehende oder sitzende Zwangshaltungen 

ohne die Möglichkeit, zwischendurch zur Entlastung aufzustehen, ohne ge-

häufte Überkopftätigkeiten mit reklinierter Halswirbelsäule, ohne gehäuftes 

Knien und Kauern, ohne Witterungsexposition oder Tätigkeiten mit vibrie-

renden Maschinen, Leitern, Gerüsten oder Dächern, ohne Führung von 

schweren Maschinen oder Staplerfahren und ohne die Bearbeitung von 

Gefahrengut zu 80 % arbeitsfähig (VB 222.3 S. 15 f.). 

 

Den gesundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin wurde da-

mit bei der Arbeitsfähigkeitseinschätzung mit der 20%igen Leistungsein-

schränkung und der Definition des Zumutbarkeitsprofils Rechnung getra-

gen, womit diese nicht noch zu einem zusätzlichen leidensbedingten Abzug 

 - 14 - 

 

 

 

führen können. Der angewandte und unumstritten gebliebene Tabellenlohn 

des Kompetenzniveaus 1 basiert bereits auf einer Vielzahl von geeigneten 

leichten und mittelschweren Tätigkeiten, womit vorliegend trotz der qualita-

tiven Einschränkungen der Beschwerdeführerin von einem genügend brei-

ten Spektrum an zumutbaren Verweistätigkeiten auf dem massgeblichen 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt auszugehen ist (vgl. Urteile des Bundesge-

richts 8C_715/2022 vom 8. März 2023 E. 10.4.2.1; 8C_250/2022 vom 

8. November 2022 E. 5.3.2 f.). Diesbezüglich gilt insbesondere auch, dass 

die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, körperlich schwere Arbeit zu 

verrichten, nicht automatisch zu einem leidensbedingten Abzug führt (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 8C_799/2021 vom 3. März 2022 E. 4.3.2). Dass 

die Beschwerdeführerin selbst im Rahmen körperlich leichter und mittel-

schwerer Hilfsarbeitertätigkeiten in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt 

ist (quantitativ zu 20 %), kann sich jedoch rechtsprechungsgemäss lohn-

mindernd auswirken (vgl. BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182 mit Hinweisen; Ur-

teile des Bundesgerichts 9C_311/2022 vom 18. April 2023 E. 4.3.2; 

8C_283/2022 vom 16. Februar 2023 E. 4.2.2 und 4.3; 9C_395/2022 vom 

4. November 2022 E. 4.5.3).  

 

Das Alter der 1966 geborenen Beschwerdeführerin wirkt sich dagegen sta-

tistisch betrachtet einkommenserhöhend aus (BfS, LSE 2016 [vgl. E. 5.1. 

hiervor und E. 5.5. nachfolgend], Tabelle T9b, monatlicher Bruttolohn nach 

Lebensalter, beruflicher Stellung und Geschlecht, ohne Kaderfunktion, 

Frauen, Median, Total und 50 – 64/65 Jahre). Der der Beschwerdeführerin 

noch zumutbare Beschäftigungsgrad von 80 % hat ebenfalls eine lohnstei-

gernde Wirkung (BfS, LSE 2016, Tabelle T18, Monatlicher Bruttolohn nach 

Beschäftigungsgrad, beruflicher Stellung und Geschlecht, ohne Kaderfunk-

tion, Frauen, Total und Teilzeit [75 % - 89 %]). Der Aufenthaltsstatus der 

Niederlassungsbewilligung C (VB 2.2 S.1) hat dagegen eher eine lohnsen-

kende Wirkung (BfS, LSE 2016, Tabelle T12_b, monatlicher Bruttolohn, 

Schweizer/innen und Ausländer/innen, nach beruflicher Stellung und Ge-

schlecht, ohne Kaderfunktion, Total, Frauen, Median, Total und Niederge-

lassene [Kat. C]). Eine lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt fällt des Wei-

teren bei Tätigkeiten des Kompetenzniveaus 1 nicht ins Gewicht (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 9C_414/2017 vom 21. September 2017 E. 4.3). Einfa-

che und repetitive Tätigkeiten des angewandten Kompetenzniveaus 1 er-

fordern zudem weder gute Sprachkenntnisse noch ein besonderes Bil-

dungsniveau (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_549/2019 vom 26. No-

vember 2019 E. 7.7) oder Berufserfahrung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_227/2018 vom 14. Juni 2018 E. 4.2.3.3 mit Hinweisen). 

 

Insgesamt halten sich damit lohnsenkende und lohnsteigernde Faktoren 

die Waage. Da vorliegend zudem selbst bei Vornahme eines 15%igen Ab-

zugs vom Tabellenlohn kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von min-

destens 40 % (Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG) resultieren würde (Valideneinkom-

men: Fr. 58'966.00 [VB 270 S. 2 f.]; Invalideneinkommen: Fr. 43'665.00 

 - 15 - 

 

 

 

[VB 270 S. 2 f.] x 0.85 = Fr. 37'115.25; Erwerbseinbusse: Fr. 58'966.00 - 

Fr. 37'115.25 = Fr. 21'850.75; Invaliditätsgrad: Fr. 21'850.75 / Fr. 58'966.00 

x 100 % = 37.06 %; gerundet gemäss BGE 130 V 121 = 37 %) und ein 

höherer Abzug rechtsprechungsgemäss klarerweise nicht gerechtfertigt 

wäre (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_311/2022 vom 18. April 2023 

E. 4.3.2; 8C_283/2022 vom 16. Februar 2023 E. 4.2.2; 9C_360/2022 vom 

4. November 2022 E. 4.4), erübrigen sich diesbezügliche Weiterungen. 

 

5.5. 

Da damit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40 % 

(Art. 28 Abs. 2 IVG) besteht, rechtfertigt es sich, die am 25. Mai 2022 ver-

fügungsweise erfolgte Rentenaufhebung mittels substituierter Begründung 

der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG zu schützen. Vorliegend 

ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin seit Februar 2006 in angepasster 

und angestammter Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig ist (vgl. E. 4.5. hiervor). 

Weil mit der Verfügung vom 25. Mai 2022 ein Rentenanspruch korrekter-

weise wiederum verneint wurde, ist der Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 

31. Mai 2016 damit zu bestätigen (vgl. auch Urteile des Bundesgerichts 

9C_383/2021 vom 23. November 2021 E. 3; 8C_118/2017 vom 28. August 

2017 E. 6.2.3; 9C_226/2017 vom 7. August 2017 E. 5.2.4). 

 

6. 

6.1. 

Es ist weiter festzuhalten, dass im vorliegend massgebenden, am 25. Mai 

2022 verfügten Zeitpunkt der Rentenaufhebung per 31. Mai 2016 (VB 270; 

vgl. BGE 141 V 5 E. 4.2.1 S. 7 f.) die am 12. März 1966 geborene Be-

schwerdeführerin das 55. Altersjahr noch nicht zurückgelegt und erst seit 

elf Jahren und einem Monat (seit dem 1. März 2005; VB 11) eine Invaliden-

rente bezogen hatte. Daher durfte die Beschwerdegegnerin die Rente der 

Beschwerdeführerin ohne vorgängige Durchführung befähigender Mass-

nahmen aufheben (vgl. BGE 145 V 209 E. 5.1 S. 2011 mit Hinweisen; Urteil 

des Bundesgerichts 9C_396/2019, 9C_397/2019 vom 2. März 2020 E. 5.1 

mit Hinweisen). Ferner ist aufgrund der Krankheitsüberzeugung der Be-

schwerdeführerin (vgl. hierzu VB 222.3 S. 13 ff., 222.5 S. 26, 30, 32; 222.7 

S. 44) ohnehin vom Fehlen der subjektiven Eingliederungsfähigkeit auszu-

gehen, weshalb die Aufhebung der Invalidenrente ohne vorgängige Prü-

fung beruflicher Massnahmen auch unter diesem Gesichtspunkt zulässig 

ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_582/2015 vom 9. März 2016 E. 2.4, 

8C_726/2015 vom 19. Januar 2016 E. 3.3). 

 

6.2. 

Zusammenfassend ist die rentenaufhebende Verfügung vom 25. Mai 2022 

(VB 270) damit im Ergebnis zu bestätigen. 

 

 - 16 - 

 

 

 

7. 

7.1. 

Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

7.2. 

Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Kosten 

werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgesetzt. Für das vorliegende 

Verfahren betragen diese Fr. 800.00. Sie sind gemäss dem Verfahrensaus-

gang der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Da dieser die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt wurde, sind die Kosten einstweilen lediglich vorzu-

merken. 

 

7.3. 

Der Beschwerdeführerin steht nach dem Ausgang des Verfahrens 

(Art. 61 lit. g ATSG) und der Beschwerdegegnerin aufgrund ihrer Stellung 

als Sozialversicherungsträgerin (BGE 126 V 143 E. 4 S. 149 ff.) kein An-

spruch auf Parteientschädigung zu. Der unentgeltlichen Rechtsvertreterin 

wird das angemessene Honorar nach Eintritt der Rechtskraft des versiche-

rungsgerichtlichen Urteils aus der Obergerichtskasse zu vergüten sein 

(Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO i.V.m. § 34 Abs. 3 VRPG). 

 

7.4. 

Es wird ausdrücklich auf Art. 123 ZPO verwiesen, wonach eine Partei, der 

die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung der vor-

gemerkten Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald sie dazu in der Lage ist. 

 

 
   

Das Versicherungsgericht erkennt: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.00 werden der Beschwerde-

führerin auferlegt. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

werden sie einstweilen vorgemerkt. 

 

3. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

 

4. 

Das Honorar der unentgeltlichen Rechtsvertreterin wird richterlich auf 

Fr. 2'450.00 festgesetzt. 

 

 - 17 - 

 

 

 

Die Obergerichtskasse wird gestützt auf § 12 Anwaltstarif angewiesen, der 

unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Dr. iur. Monika 

Fehlmann, Rechtsanwältin, Brugg, nach Eintritt der Rechtskraft das Hono-

rar von Fr. 2'450.00 auszurichten. 

 

 
   

Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim 

Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung 

mit Art. 90 ff. BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom sieb-

ten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli 

bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar 

(Art. 46 BGG).  

 

Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 

Luzern, zuzustellen. 

 

Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines 

Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweis-

mittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Hän-

den hat (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 31. August 2023 

 

Versicherungsgericht des Kantons Aargau 

2. Kammer 

Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Peterhans Fricker