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**Case Identifier:** 35c60614-a605-53d7-85ec-df00e90d4908
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.08.2018 IV 2018/86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-86_2018-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/86

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.09.2019

Entscheiddatum: 27.08.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2018
Art. 43 ATSG. Art. 56 Abs. 2 ATSG. Verfahrensleitende Verfügung. Rückfrage 
an einen Sachverständigen. Suggestivfragen. Rechtsverzögerung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2018, IV 
2018/86).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2018/86

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Zogg,

rechtsanwälte.og42, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Zwischenverfügung/Rechtsverzögerung

Sachverhalt

A. 

A.a  Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen sprach A.___ mit einer Verfügung vom 11. 

Dezember 1998 mit Wirkung ab dem 1. Juni 1998 eine ganze Rente zu (IV-act. 69). Zur 

Begründung führte sie an, der Versicherte sei einerseits wegen der 

Rückenbeschwerden seit dem 16. August 1994 und andererseits wegen einer 

Auffahrkollision im Dezember 1997 trotz Umschulungsmassnahmen vollständig 

arbeitsunfähig (IV-act. 67). Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens erstattete Dr. 

med. B.___ am 14. Januar 2000 im Auftrag der IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten 

(IV-act. 82). Er hielt fest, die körperlichen Beschwerden des Versicherten seien sehr 

deutlich psychisch überlagert. Dieser sei von seiner Persönlichkeit her offenbar 

zyklothym strukturiert. Mit der Gesundheitsstörung habe er ein Erklärungsmodell für 

das Scheitern im Beruf sowie die Legitimation, sich aus den Schwierigkeiten des 

Berufsalltags zurückzuziehen und Rücksicht und Aufmerksamkeit zu bekommen. Die 

Rente sichere die Existenz der Familie. Zusammenfassend bestehe also ein 

sogenannter sekundärer Krankheitsgewinn. Das Leiden sei längst chronifiziert. 

Diagnostisch handle es sich um eine psychische Überlagerung von körperlichen, 

posttraumatischen und rheumatologischen Beschwerden bei einer Störung der 

Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen Zügen. Bei der Untersuchung sei 

aufgefallen, dass der Versicherte beim Gehen ein grotesk und übertrieben wirkendes 

Hinken gezeigt habe. Als Simulanten könne man den Versicherten aber nicht 

bezeichnen. Aus psychiatrischer Sicht erscheine der Versicherte zur Zeit nicht nur aus 

somatischen Gründen, sondern auch wegen des beschriebenen psychischen Leidens 

als nicht arbeitsfähig. Mit einer Mitteilung vom 11. Februar 2000 erklärte die IV-Stelle 

dem Versicherten, dass er weiterhin einen unveränderten Anspruch auf die bisherige 

ganze Rente habe (IV-act. 84).

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A.b  Im September 2010 wurde die IV-Stelle „aus zuverlässiger Quelle“ darüber 

informiert, dass sich der Versicherte jeweils mit Krücken zur Arztpraxis begebe, beim 

Einkaufen aber keine Krücken benutze, sondern die Einkaufstauschen trage und sich 

„fröhlich fortbewege“, weshalb der Hinweisgeber einen Versicherungsmissbrauch 

vermute (IV-act. 102). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die C.___ GmbH im April 2011 

einen Bericht über eine verdeckte Ermittlung des Versicherten (IV-act. 118). Zeitgleich 

erstellte die IV-Stelle Akten betreffend malerisch-künstlerische Tätigkeiten, die der 

Versicherte offenbar schon seit Jahren ausübte (IV-act. 114). Die IV-Stelle beauftragte 

in der Folge Dr. med. D.___, den Versicherten psychiatrisch zu begutachten. Dieser 

hielt in seinem Gutachten vom 22. Oktober 2011 fest (IV-act. 134), der Versicherte habe 

in der Untersuchung ein demonstratives, die Beschwerden verdeutlichendes Verhalten 

gezeigt. Symptome für eine depressive oder eine andere psychische Erkrankung hätten 

nicht objektiviert werden können. Diagnostisch leide der Versicherte an einer 

posttraumatischen Femoropatellar-Kniegelenksarthrose, an einem Status nach einer 

psychischen Überlagerung von posttraumatischen körperlichen Beschwerden und an 

einem Status nach einer Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen 

Zügen bei nicht objektivierbaren Störungen. Keine dieser Diagnosen wirke sich auf die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten aus. Überwiegend wahrscheinlich habe der 

Versicherten seine Beschwerden und Symptome bewusst tatsachenwidrig dargestellt. 

Rückblickend könne die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ nicht nachvollzogen 

werden. Wahrscheinlich sei auch Dr. B.___ vom Versicherten getäuscht worden. Im 

Vordergrund stehe jedenfalls „nach wie vor“ das Bild einer Simulation. Mit einer 

Verfügung vom 3. Januar 2012 stellte die IV-Stelle die laufende Rente per sofort 

vorsorglich ein (IV-act. 136). Mit einer Verfügung vom 25. Mai 2012 hob die IV-Stelle die 

ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung vom 11. Dezember 1998 dann mittels 

einer sogenannt prozessualen Revision auf; sie stellte fest, dass der Versicherte keinen 

Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung habe, und sie behielt sich eine 

Rückforderung der ausbezahlten Leistungen vor (IV-act. 182). Eine Beschwerde gegen 

die am 3. Januar 2012 verfügte vorsorgliche Renteneinstellung wurde vom 

Versicherungsgericht mit einem Beschluss vom 2. Juli 2012 als gegenstandslos 

abgeschrieben (IV-act. 187). Mit einem Entscheid vom 24. Juni 2013 (IV 2012/244; vgl. 

IV-act. 205) hiess das Versicherungsgericht eine Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 25. Mai 2012 teilweise gut. Es hielt fest, zwar erscheine es nicht als gänzlich 

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ausgeschlossen, dass der Versicherte im Dezember 1998 nicht an einer die 

Arbeitsfähigkeit schwer beeinträchtigenden somatischen oder psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung gelitten habe. Die Aktenlage erlaube aber die 

Beantwortung der Frage nach dem Vorliegen eines Revisionsgrundes im Sinne des Art. 

53 Abs. 1 ATSG nicht. Die IV-Stelle habe eine ergänzende polydisziplinäre 

medizinische Abklärung in Auftrag zu geben und anschliessend erneut zu prüfen, ob 

die ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung prozessual zu revidieren sei.

A.c  In der Folge beauftragte die IV-Stelle die asim am 18. März 2014 mit einer 

polydisziplinären Begutachtung des Versicherten (IV-act. 224). Das entsprechende 

Gutachten wurde am 11. Juli 2014 erstellt (IV-act. 229). Die Sachverständigen führten 

aus, der Versicherte leide im Wesentlichen an einem chronischen lumbo-

spondylogenen Syndrom, an einem chronischen cervico-cephalen und cervico-

spondylogenen Schmerzsyndrom, an einer symptomatischen Retropatellararthrose, an 

einer persistierenden Periarthropathie des rechten Kniegelenks sowie an einem 

chronischen Thoracalsyndrom ohne eine senso-motorische radiculäre Reiz- oder 

Ausfallsymptomatik. Die vom Versicherten angegebenen Beschwerden im Bereich der 

Wirbelsäule und der Knie seien anhand der klinischen und radiologischen Befunde gut 

nachvollziehbar. Bezüglich des lumbo-spondylogenen Schmerzsyndroms sei im 

Vergleich mit den Befunden aus dem Jahr 1999 von einer Progredienz auszugehen. 

Eine psychische Gesundheitsbeeinträchtigung habe dagegen nicht mehr 

nachgewiesen werden können. Die medizinischen Befunde bei der aktuellen 

Begutachtung seien mithilfe der Akten präzise mit jenen im Jahr 1999 vergleichbar. 

Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeitsschätzung sei eine retrospektive Beurteilung dagegen 

nicht möglich. Aus aktueller somatischer Sicht sei die Zusprache einer ganzen Rente 

trotz einer zuvor erfolgten Umschulung im kaufmännischen Bereich nicht 

nachvollziehbar. Aus psychiatrischer Sicht könne retrospektiv nicht beurteilt werden, 

ob sich der Zustand des Versicherten seit der Begutachtung durch Dr. B.___ verbessert 

habe. Für körperlich ideal leidensadaptierte Tätigkeiten bestehe spätestens ab dem 

Jahr 2011 respektive spätestens ab Mai 2012 eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent. Im 

September 2014 notierte Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD), obwohl das Gutachten der asim nicht in allen Punkte überzeuge, könne darauf 

abgestellt und von einer „im obersten nachvollziehbaren Bereich“ liegenden 

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rheumatologisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent ausgegangen werden 

(IV-act. 236).

A.d  Im März 2015 erkundigte sich der Rechtsvertreter des Versicherten nach dem 

Verfahrensstand (IV-act. 237). Mit einem Vorbescheid vom 26. Juni 2015 teilte die IV-

Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 238), dass sie die rückwirkende Aufhebung der 

Rente per 1. März 2012 vorsehe. Zur Begründung führte sie an, gestützt auf das 

Gutachten der asim sei von einer spätestens ab November 2011 bestehenden 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent auszugehen. Der Einkommensvergleich 

ergebe aber nur einen nicht zum Bezug einer Rente berechtigenden Invaliditätsgrad 

von 38 Prozent. Da der Versicherte seine Meldepflicht mehrfach verletzt habe, sei die 

Rente rückwirkend auf den Zeitpunkt der Sachverhaltsveränderung hin (respektive drei 

Monate danach) aufzuheben. Bezüglich der Rückforderung werde die IV-Stelle separat 

verfügen. Dagegen liess der Versicherte am 26. August 2015 einwenden (IV-act. 239), 

er sei zu mindestens 65 Prozent arbeitsunfähig. Ein Revisionsgrund liege nicht vor. Er 

habe einen Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen. Der Invaliditätsgrad sei 

falsch berechnet worden. Am 22. Januar 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 240), sie sei auf eine Website gestossen, die Rückschlüsse auf sein 

Aktivitätsniveau zulasse. Sie schlage eine telefonische Besprechung vor. Am 17. 

Februar 2016 liess der Versicherte telefonisch geltend machen (IV-act. 243), es handle 

sich um eine ältere Website, von der er nicht einmal mehr gewusst habe, dass sie noch 

existiere. Ihr Inhalt beziehe sich auf seine künstlerische Tätigkeit, die er aus 

therapeutischen Gründen aufgenommen habe. Das Verfahren habe seit der 

Rückweisung des Versicherungsgerichtes schon sehr viel Zeit in Anspruch genommen. 

Am 3. März 2016 nahm der Versicherte dann noch schriftlich Stellung zur Website 

beziehungsweise zu seinen künstlerischen Aktivitäten (IV-act. 244). Am 25. April 2016 

lud die IV-Stelle den Rechtsvertreter zu einer persönlichen Besprechung am 18. Mai 

2016 ein (IV-act. 245). Offenbar bezweckte sie damit eine vergleichsweise Erledigung 

des Verfahrens (IV-act. 247). Im Juni 2016 liess der Versicherte 

Wiedereingliederungsmassnahmen beantragen (IV-act. 249). Im September 2016 

berichtete der Psychiater Dr. med. F.___, der Versicherte sei wegen einer 

rezidivierenden depressiven Störung nur zu 50 Prozent arbeitsfähig (IV-act. 250). Im 

Oktober 2016 wies die IV-Stelle den Rechtsvertreter des Versicherten telefonisch 

darauf hin (IV-act. 251), dass noch Unstimmigkeiten bestünden und dass sie Dr. B.___ 

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Rückfragen zu dessen Gutachten stellen wolle (IV-act. 251).Im November 2016 liess 

der Versicherte weitere medizinische Akten einreichen (IV-act. 253 f.). Im Februar 2017 

forderte die IV-Stelle beim Hausarzt des Versicherten weitere Berichte an (IV-act. 255). 

Im Juni 2017 gingen ihr die noch vorhandenen medizinischen Akten zu (IV-act. 272). 

Am 11. September 2017 wies die IV-Stelle den Versicherten darauf hin (IV-act. 280), 

dass sie keine Veranlassung sehe, das Observationsmaterial aus den Akten zu 

entfernen. Der Sachverhalt sei noch nicht hinreichend abgeklärt. Deshalb werde sie 

verschiedene Rückfragen an Dr. B.___ richten, der den Versicherten im Dezember 1999 

begutachtet habe. Sie liess dem Versicherten den Entwurf des Fragekataloges zur 

Stellungnahme zugehen (IV-act. 281). Am 25. Oktober 2017 liess der Versicherte 

geltend machen, das Schreiben an Dr. B.___ und die vorgesehenen Fragen seien 

suggestiv. Es gehe auch nicht an, Dr. B.___ mit Akten zu konfrontieren, die den 

Sachverhalt nach seiner Begutachtung beträfen. Insbesondere sei die Herausgabe des 

rechtswidrig erlangten Observationsmaterials unzulässig. Zudem stelle sich die Frage, 

wie ein Gutachter für einen mehr als 17 Jahre zurückliegenden Zeitpunkt eine Diagnose 

solle stellen respektive überprüfen können. Am 22. Januar 2018 erklärte sich Dr. B.___ 

telefonisch bereit, eine Anfrage der IV-Stelle zu bearbeiten (IV-act. 285). Mit einer 

Zwischenverfügung vom 23. Januar 2018 hielt die IV-Stelle an der geplanten 

schriftlichen Befragung von Dr. B.___ fest (IV-act. 286).

B. 

B.a  Am 23. Februar 2018 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Zwischenverfügung vom 23. Januar 2018 erheben (act. G 

1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, 

eventualiter eine schriftliche Befragung von Dr. B.___ unter den folgenden 

Voraussetzungen: „mittels eines objektiven und ausgewogenen Begleitbriefes (…); von 

Suggestivfragen absieht, wobei insbesondere die Fragen in Ziffer 1, 2, 3 und 4 nicht 

zuzulassen sind; unter Bereitstellung der sich mit dem damaligen Sachverhalt 

befassenden Akten, ergänzt lediglich durch jene Akten, die einen Bezug zur geltend 

gemachten Maltätigkeit des Beschwerdeführers aufweisen“ sowie die Feststellung 

einer Rechtsverzögerung verbunden mit der Anweisung an die IV-Stelle (nachfolgend: 

die Beschwerdegegnerin), umgehend den Fall des Beschwerdeführers hinsichtlich 

seines Rentenanspruchs und beruflicher Massnahmen abzuschliessen. Zur 

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Begründung führte er an, die Rückfragen an Dr. B.___ seien unnötig. Falls eine solche 

Befragung zulässig sein sollte, dürften keine Suggestivfragen gestellt werden. Mit der 

angefochtenen Verfügung sehe die Beschwerdegegnerin aber vor, Dr. B.___ gleich 

mehrere Suggestivfragen zu stellen. Der Sachverhalt sei mit dem Gutachten der asim 

bereits hinreichend abgeklärt. Die den nach der Begutachtung eingetretenen 

Sachverhalt betreffenden Akten seien für eine Befragung von Dr. B.___ irrelevant. Das 

Observationsmaterial sei rechtswidrig beschafft worden. Zur Rechtsverzögerung sei 

darauf hinzuweisen, dass seit dem Rückweisungsentscheid des 

Versicherungsgerichtes bereits fünf Jahre vergangen seien. Die Beschwerdegegnerin 

habe das Verwaltungsverfahren nur alle paar Monate mal ein Stück vorangetrieben, 

anstatt den Fall speditiv zu behandeln.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 19. März 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung führte sie an, das Versicherungsgericht habe in 

seinem Rückweisungsentscheid darauf hingewiesen, dass eine nachträgliche 

Stellungnahme von Dr. B.___ einen Erkenntnisgewinn verschaffen könnte. Die 

Beschwerdegegnerin sei vom Versicherungsgericht explizit angehalten worden, den 

Sachverhalt für den gesamten Zeitraum zwischen dem allfälligen Rentenbeginn und der 

Eröffnung der neuen Verfügung abzuklären. Der Beschwerdeführer selbst habe 

verschiedentlich beantragt, dass Dr. B.___ zur Beantwortung von weiteren Fragen 

angehalten werde. Jetzt, da die Beschwerdegegnerin Dr. B.___ Rückfragen stellen 

wolle, wehre er sich plötzlich dagegen. Sein Verhalten sei widersprüchlich und verdiene 

keinen Schutz. Zudem könne von keiner anderen Abklärungsmassnahme ein 

vergleichbar hoher Erkenntnisgewinn bezüglich des wahren Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers im Jahr 2000 erwartet werden. Weder das Schreiben an Dr. B.___ 

noch die vorgesehenen Fragen seien suggestiver Art.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 8. Mai 2018 an seinen Anträgen festhalten (act. G 

5). Auch die Beschwerdegegnerin hielt an ihrem Antrag fest (act. G 7).

Erwägungen

1. 

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1.1  Die angefochtene Verfügung hat das laufende Verwaltungsverfahren, in dem sie 

ergangen ist, nicht abgeschlossen. Es handelt sich dabei folglich um eine 

verfahrensleitende Verfügung. Hinsichtlich einer gegen eine solche verfahrensleitende 

Verfügung erhobenen Beschwerde sehen weder der Art. 61 ATSG noch das kantonale 

VRP besondere Eintretensvoraussetzungen vor. Allerdings ist die selbständige 

Anfechtung von Zwischenverfügungen kantonalrechtlich auf wenige Fälle beschränkt; 

die Mehrheit der Zwischenverfügungen ist gar nicht selbständig anfechtbar (vgl. URS 

PETER CAVELTI/THOMAS VÖGELI, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

2. Aufl. 2003, Rz. 564 f.). Diese Regelung wird vom Verwaltungsgericht und von der 

Lehre als unbefriedigend qualifiziert, weshalb lückenfüllend eine selbständige 

Anfechtung von Zwischenverfügungen in analoger Anwendung der Art. 45 f. VwVG 

bejaht wird (vgl. CAVELTI/VÖGELI, a.a.O., Rz. 566, mit Hinweisen). Auch das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen tritt gemäss seiner ständigen Praxis unter 

den Voraussetzungen der per analogiam anzuwendenden Art. 45 f. VwVG auf 

Beschwerden gegen Zwischenverfügungen ein (vgl. etwa den Entscheid IV 2016/189 

des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 21. Oktober 2016, E. 1.1). Da die 

Fragestellung an einen medizinischen Sachverständigen die Qualität der Antworten 

beziehungsweise des Gutachtens beeinflussen kann (vgl. JÖRG JEGER, Gute Frage – 

schlechte Frage: Der Einfluss der Fragestellung auf das Gutachten, in: 

Sozialversicherungsrechtstagung 2009, 2010, S. 171 ff.) und da insbesondere 

Suggestivfragen das Ergebnis verfälschen können, könnte dem Beschwerdeführer mit 

der vorgesehenen Befragung von Dr. B.___ ein nicht wieder gutzumachender Nachteil 

im Sinne des per analogiam anzuwendenden Art. 46 Abs. 1 lit. a VwVG drohen, 

weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist, soweit sich diese gegen die 

verfahrensleitende Verfügung vom 23. Januar 2018 richtet.

1.2  Laut dem Art. 43 Abs. 1 ATSG hat der Versicherungsträger die notwendigen 

Sachverhaltsabklärungen von Amtes wegen durchzuführen. Ihn trifft also eine 

gesetzliche Untersuchungspflicht. Diese Untersuchungspflicht ist von grosser 

Bedeutung für das Verwaltungsverfahren, denn dieses dient zu einem wesentlichen Teil 

der Sachverhaltsabklärung, die vor diesem Hintergrund als die wichtigste Aufgabe der 

Versicherungsträger zu bezeichnen ist. Zwar trifft auch das Versicherungsgericht eine 

Untersuchungspflicht (Art. 61 lit. c ATSG), aber diese kann systematisch gesehen nur 

subsidiär zur Untersuchungspflicht der Verwaltung gemäss dem Art. 43 Abs. 1 ATSG 

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sein. Das Versicherungsgericht hat nämlich in erster Linie die Rechtmässigkeit einer 

angefochtenen Verfügung oder eines angefochtenen Einspracheentscheides zu prüfen, 

weshalb sich seine Abklärungspflicht nur auf jene Sachverhaltselemente beziehen 

kann, die zur Erfüllung dieser Aufgabe noch ermittelt werden müssen. Erweist sich der 

Sachverhalt als in wesentlichen Punkten ungenügend abgeklärt, wird die angefochtene 

Verfügung regelmässig wegen einer Verletzung der Untersuchungspflicht der 

Verwaltung (Art. 43 Abs. 1 ATSG) aufgehoben und zur ergänzenden 

Sachverhaltsabklärung zurückgewiesen, da es nicht die Sache des 

Versicherungsgerichtes sein kann, die ureigenste Aufgabe der Verwaltung zu 

übernehmen (vgl. dazu auch den Entscheid IV 2014/13 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 28. November 2016, E. 1.2). Vor dem Hintergrund dieser 

unterschiedlichen Schwerpunkte der Aufgaben der Verwaltung und des 

Versicherungsgerichtes überprüft das Gericht die Art und Weise, in der die Verwaltung 

ihre Untersuchungspflicht erfüllt, mit äusserster Zurückhaltung, das heisst es macht der 

Verwaltung nicht ohne Not Vorgaben zum Vorgehen bei der Sachverhaltsabklärung. 

Solche Vorgaben zu machen ist zudem eine typische Aufgabe der Aufsichts- und nicht 

der Rechtsmittelinstanz.

1.3  Der Sachverständige Dr. B.___ hat den Beschwerdeführer im Dezember 1999 

untersucht und im Januar 2000 ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin 

erstellt. Das liegt nun über 18 Jahre zurück. Angesichts der langen Dauer seit der 

Begutachtung und unter Berücksichtigung des Umstandes, dass Dr. B.___ den 

Beschwerdeführer nur im Zusammenhang mit dem Begutachtungsauftrag einmalig 

untersucht hat, bestehen gewisse Zweifel daran, dass die geplante Rückfrage bei Dr. 

B.___ zu einem wesentlichen Erkenntnisgewinn führen wird. Allerdings erscheint es 

nicht als völlig ausgeschlossen, dass Dr. B.___ wird Angaben machen können, die für 

die spätere Sachverhaltswürdigung von Bedeutung sein werden. Deshalb kann nicht 

behauptet werden, die vorgesehene Abklärungsmassnahme sei zum Vorneherein 

sinnlos und damit unnötig. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die 

Beschwerdegegnerin das nach dem Rückweisungsentscheid des 

Versicherungsgerichtes wieder bei ihr anhängig gewordene Verfahren betreffend die 

sogenannt prozessuale Revision der ursprünglichen leistungszusprechenden 

Verfügung offenbar formlos abgeschlossen hat, um dann – ebenso formlos – ein 

Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG zu eröffnen. Dem Vorbescheid 

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vom 26. Juni 2015 lässt sich nämlich eindeutig entnehmen, dass die 

Beschwerdegegnerin (spätestens) ab da nicht mehr geprüft hat, ob die ursprüngliche 

rentenzusprechende Verfügung prozessual zu revidieren sei, sondern vielmehr 

untersucht hat, ob ein Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Das 

ist ohne einen Abschluss des Verfahrens betreffend die prozessuale Revision der 

ursprünglichen leistungszusprechenden Verfügung und ohne die Eröffnung eines neuen 

Verfahrens nicht möglich gewesen, denn dahinter steckt eine komplette Auswechslung 

des Verfahrensgegenstandes. Ob das formlos geschehen kann, ist fraglich, aber der 

Beschwerdeführer hat sich offensichtlich mit dieser Auswechslung des 

Verfahrensgegenstandes respektive mit dem Abschluss des ersten und der Eröffnung 

eines zweiten Verwaltungsverfahrens einverstanden gezeigt. Das bedeutet aber nicht, 

dass es nun irrelevant gewesen wäre, wie der wahre Sachverhalt im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenzusprache beschaffen gewesen ist. Für eine Rentenrevision im 

Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG ist nämlich ein Vergleich zwischen dem aktuellen und 

jenem Sachverhalt erforderlich, wie er bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

bestanden hat. Auch im nun hängigen Revisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 

ATSG kann die Rückfrage bei Dr. B.___ also einen relevanten Erkenntnisgewinn 

verschaffen, weshalb die erfolgte Auswechslung des Verfahrensgegenstandes für die 

Frage irrelevant ist, ob diese Rückfrage notwendig beziehungsweise sinnvoll sei. Im 

Sinne eines obiter dictum ist darauf hinzuweisen, dass es gemäss der ständigen Praxis 

des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen zulässig ist, bei einer objektiven 

Beweislosigkeit hinsichtlich des Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache auf jenen Sachverhalt abzustellen, der damals der ursprünglichen 

leistungszusprechenden Verfügung zugrunde gelegt worden ist (vgl. etwa den 

Entscheid IV 2015/58 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 18. September 2017, 

E. 2.1). Das Versicherungsgericht hat vorliegend jedenfalls keine Veranlassung, der 

Beschwerdegegnerin die Befragung von Dr. B.___ zu untersagen.

1.4  Bleibt zu prüfen, ob die Fragen an Dr. B.___ als unzulässig qualifiziert werden 

müssen. Dem Entwurf des Begleitbriefes zum Auftrag an Dr. B.___ und den 

dazugehörigen Fragen lässt sich ohne Weiteres entnehmen, dass die 

Beschwerdegegnerin ernste Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Angaben des 

Beschwerdeführers hegt. Allerdings sind es gerade diese Zweifel, die die 

Beschwerdegegnerin veranlasst haben, Dr. B.___ um die Beantwortung von 

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Rückfragen aufzufordern. Ohne die Beschreibung des Verfahrensablaufes und der 

Hintergründe der Rückfrage wäre es Dr. B.___ nicht möglich, den Auftrag so zu 

erfüllen, dass der massgebende Sachverhalt weiter erhellt würde. Aus der 

Beschreibung der Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Angaben des Beschwerdeführers 

kann also für sich allein noch nicht abgeleitet werden, dass der Begleitbrief oder die 

Fragen suggestiver Art seien. Für die Beantwortung der Frage nach einer unzulässigen 

Beeinflussung von Dr. B.___ entscheidend ist, ob die im Begleitbrief enthaltenen 

Schilderungen oder die Fragen aus der Sicht eines unbeteiligten Dritten eindeutig 

erkennen lassen, welche Antworten sich die Beschwerdegegnerin auf ihre Rückfrage 

erhofft. Eine solche Beeinflussung ist nicht ersichtlich, denn im Grunde enthält das 

Schreiben nur den Auftrag, einen Beitrag zur Klärung des (lange in der Vergangenheit 

liegenden) Sachverhaltes zu leisten; ob der Beschwerdegegnerin die Bekräftigung oder 

die Ausräumung der Zweifel genehmer sei, geht weder aus dem Begleitbrief noch aus 

dem Fragekatalog eindeutig hervor. Auch die Zusendung sämtlicher Akten an Dr. B.___ 

kann nicht als unzulässig qualifiziert werden, denn gerade die nach der Begutachtung 

durch Dr. B.___ zu den Akten genommenen Dokumente haben ja die Zweifel der 

Beschwerdegegnerin an der Glaubwürdigkeit der Angaben des Beschwerdeführers 

geweckt. Die in den Akten enthaltenen Angaben beziehen sich zudem zu einem 

wesentlichen Teil auf den Sachverhalt im Zeitpunkt der Begutachtung durch Dr. B.___. 

Ohne die vollständigen Akten könnte Dr. B.___ wohl nur seine Aussagen im Gutachten 

wiederholen, denn wie sollte er ohne weitere Angaben in der Lage sein, seine 

damaligen Ausführungen kritisch zu hinterfragen? Die Zustellung sämtlicher Akten an 

Dr. B.___ ist die einzige Möglichkeit, diesen in die Lage zu versetzen, die Rückfragen 

der Beschwerdegegnerin möglichst zuverlässig zu beantworten. Das Begleitschreiben, 

der Fragenkatalog und die Zustellung sämtlicher Akten an Dr. B.___ erweisen sich 

damit als zulässig, weshalb für das Versicherungsgericht keine Veranlassung besteht, 

„korrigierend“ in die vorgesehene Abklärungsmassnahme einzugreifen. Soweit sich die 

Beschwerde gegen die verfahrensleitende Verfügung vom 23. Januar 2018 richtet, ist 

sie deshalb abzuweisen.

2. 

2.1  Die Beschwerde vom 23. Februar 2018 richtet sich nicht nur gegen die 

verfahrensleitende Verfügung vom 23. Januar 2018, sondern sie enthält auch noch das 

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Begehren, die Beschwerdegegnerin sei gerichtlich anzuweisen, das vom 

Beschwerdeführer als rechtsverzögernd qualifizierte Verhalten unverzüglich aufzugeben 

und das Verwaltungsverfahren sofort weiterzuführen. Die mit Blick auf dieses Begehren 

entscheidende Frage, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine solche 

gerichtliche Anweisung hat, lässt sich nicht ohne eine Subsumtion des aktenmässig 

erstellten Sachverhaltes unter den Art. 56 Abs. 2 ATSG beziehungsweise unter die Art. 

88 ff. VRP beantworten. Auch diesbezüglich ist deshalb auf die Beschwerde 

einzutreten.

2.2  Da sich die Rechtsverzögerungsbeschwerde bei genauer Betrachtung nicht gegen 

die Verfügung vom 23. Januar 2018, sondern – ganz allgemein – gegen das „Verhalten“ 

der Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren richtet, handelt es sich dabei um 

eine separate Beschwerde. Formal gesehen enthält die Beschwerde vom 23. Februar 

2018 also zwei Beschwerden, nämlich die Beschwerde gegen die verfahrensleitende 

Verfügung vom 23. Januar 2018 und die Rechtsverzögerungsbeschwerde. Da die 

beiden Beschwerden zusammen in einem Dokument erhoben worden sind, sind sie 

gemeinsam unter einer einzigen Verfahrensnummer am Protokoll eingeschrieben 

worden. Deshalb werden die beiden Beschwerden auch gemeinsam in einem Urteil 

behandelt. Dieses Urteil enthält aber zwei Entscheide, nämlich jenen betreffend die 

Beschwerde gegen die verfahrensleitende Verfügung vom 23. Januar 2018 und jenen 

betreffend die Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 23. Februar 2018. Die beiden 

Entscheide haben je ein eigenes rechtliches Schicksal, das heisst sie können je einzeln 

angefochten werden. Diesem Umstand wird mittels getrennter Erwägungen und 

getrennter Dispositive Rechnung getragen.

2.3  Laut dem Art. 56 Abs. 2 ATSG und dem Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP kann eine 

Beschwerde an das kantonale Versicherungsgericht erhoben werden, wenn der 

Versicherungsträger entgegen dem Begehren der betroffenen Person keine Verfügung 

erlässt. Das Rechtsschutzinteresse der betroffenen Person besteht darin, einen das 

Verwaltungsverfahren rechtswidrig verzögernden Versicherungsträger mithilfe einer 

gerichtlichen Anweisung dazu zu bringen, sein rechtswidriges Verhalten aufzugeben 

und das Verwaltungsverfahren unverzüglich weiterzuführen. Diesem Zweck des 

Rechtsverzögerungsverfahrens entsprechend können jeweils nur aktuelle 

Rechtsverzögerungen massgebend sein. Ist es in der Vergangenheit einmal zu einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Rechtsverzögerung gekommen und hat der Versicherungsträger anschliessend das 

Verwaltungsverfahren wieder fortgeführt, besteht offensichtlich kein Bedarf nach einer 

gerichtlichen Anweisung an den Sozialversicherungsträger, das Verwaltungsverfahren 

fortzusetzen (vgl. zum Ganzen auch den Entscheid IV 2017/16 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 18. Mai 2017, E. 2.1).

2.4  Es mag zwar zutreffen, dass die Beschwerdegegnerin das Verwaltungsverfahren 

nach der Rückweisung durch das Versicherungsgericht eher zögerlich vorangetrieben 

hat, aber entscheidend ist nur, ob sie im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung (noch) 

ohne einen triftigen Grund mit der Eröffnung einer Verfügung betreffend den 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers zugewartet hat. Das ist nicht der Fall 

gewesen, denn der Sachverhalt ist hinsichtlich des Zeitpunktes der ursprünglichen 

Rentenzusprache noch nicht vollständig ermittelt gewesen. Von der Rückfrage an Dr. 

B.___ hat diesbezüglich ein relevanter Erkenntnisgewinn erwartet werden können. Die 

Beschwerdegegnerin hätte deshalb ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) 

verletzt, wenn sie den Sachverhalt nicht weiter abgeklärt, sondern direkt eine 

Verfügung betreffend den Rentenanspruch des Beschwerdeführers eröffnet hätte. 

Daraus folgt, dass im Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung keine Rechtsverzögerung 

vorgelegen hat, weshalb auch die Rechtsverzögerungsbeschwerde abgewiesen 

werden muss.

3. 

Zusammenfassend sind also sowohl die Beschwerde gegen die verfahrensleitende 

Verfügung vom 23. Januar 2018 als auch die Rechtsverzögerungsbeschwerde 

abzuweisen. Praxisgemäss sind für diese beiden Verfahren keine Gerichtskosten zu 

erheben. Der unterliegende Beschwerdeführer hat in beiden Verfahren keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Die Beschwerde gegen die verfahrensleitende Verfügung vom 23. Januar 2018 wird 

abgewiesen.

2. 

Die Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 23. Februar 2018 wird abgewiesen.

3. 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2018
	Art. 43 ATSG. Art. 56 Abs. 2 ATSG. Verfahrensleitende Verfügung. Rückfrage an einen Sachverständigen. Suggestivfragen. Rechtsverzögerung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2018, IV 2018/86).

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