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**Case Identifier:** 71b1821c-d9ea-5e66-9358-5d112c162876
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-04-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 04.04.2013 B 2012/64
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-64_2013-04-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/64

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 04.04.2013

Entscheiddatum: 04.04.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 04.04.2013
Strassenrecht, Art. 2 Abs. 2, Art. 8 Abs. 3 und Art. 14 StrG (sGS 732.1), Art. 19 
Abs. 1 RPG (SR 700).Voraussetzungen zur Umklassierung eines 
Gemeindewegs 2. Klasse in eine Gemeindestrasse 3. Klasse zwecks 
Sicherung der strassenmässigen Erschliessung im Interesse von Land- und 
Forstwirtschaft. Nicht erforderlich ist, dass die zivilrechtlichen 
Voraussetzungen für die Einräumung eines Notwegrechts erfüllt sind 
(Verwaltungsgericht, B 2012/64).

Urteil vom 4. April 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiberin lic. iur. 

R. Haltinner-Schillig

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

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T.Z.,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. A.B.,

sowie

Politische Gemeinde F., vertreten durch den Gemeinderat

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Teilstrassenplan "O. M.-strasse" (Um- und Neuklassierung)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y. ist Eigentümer der Grundstücke Nrn. 2629 und 1699, Grundbuch F., auf denen 

der J.-weg verläuft. Gemäss rechtskräftigem Strassenplan der politischen Gemeinde F. 

ist der J.-weg als Gemeindeweg 2. Klasse eingetragen. Er führt ab der M.-strasse 

(Gemeindestrasse 3. Klasse) im ansteigenden Gelände auf einer Strecke von rund 

300 m über das Grundstück Nr. 2629 bis zur Grenze des Grundstücks Nr. 1699. 

Anschliessend führt der J.-weg auf dem Grundstück Nr. 1699 auf einer Strecke von 

rund 180 m bis zu den Gebäuden Assek.-Nrn. 2002 und 2003. Rund 60 m vor der 

Grenze zwischen den Grundstücken Nrn. 2629/1699 zweigt ein nicht klassierter 

Zugang zur Scheune Assek.-Nr. 1999 ab, die sich auf dem Grundstück Nr. 1675 

befindet. Eigentümer dieses Grundstücks ist T.Z. Beim J.-weg handelt es sich um ein 

Kiessträsschen mit zwei Fahrleisten. An seiner schmalsten Stelle ist es rund 2 m breit.

B./ Am 9. September 2010 genehmigte der Gemeinderat F. den Teilstrassenplan "O. 

M.-strasse" (Umklassierung des J.-wegs vom Gemeindeweg 2. Klasse zur 

Gemeindestrasse 3. Klasse) auf dem Grundstück Nr. 2629 und Neuklassierung des 

Abzweigers auf dem Grundstück Nr. 2629 zum Grundstück Nr. 1675 als 

Gemeindestrasse 3. Klasse. Sodann ordnete der Gemeinderat F. an, an den Bau und 

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den Unterhalt der "O. M.-strasse" werde kein Gemeindebeitrag geleistet. Der Entscheid 

wird damit begründet, die Bewirtschaftung des Grundstücks Nr. 1675 von T.Z. mit 

landwirtschaftlichen Fahrzeugen sei rechtlich nicht gewährleistet, weil der J.-weg, an 

dem keine baulichen Eingriffe vorgenommen würden, als Gemeindeweg 2. Klasse für 

den Motorfahrzeugverkehr nicht offen stehe. T.Z. beabsichtige, die Linienführung der 

bestehenden, nicht klassierten Zufahrt mit einem Strassenbauprojekt zu korrigieren.

Der Teilstrassenplan "O. M.-strasse" lag in der Zeit vom 14. September bis 13. Oktober 

2010 öffentlich auf. Innert Frist erhob X.Y. Einsprache und beantragte, auf die 

Umklassierung des J.-wegs und die Neuklassierung als "O. M.-strasse" sei zu 

verzichten. Nachdem eine Einspracheverhandlung vor Ort stattgefunden hatte, wies 

der Gemeinderat F. die Einsprache am 2. Dezember 2010 ab.

C./ Am 12. Dezember 2010 erhob X.Y. gegen den Einspracheentscheid vom 2. 

Dezember 2010 Rekurs beim Baudepartement. Er beantragte, die Umklassierung des 

J.-wegs und die Neuklassierung als "O. M.-strasse" seien abzulehnen. Der 

Gemeinderat F. nahm am 27. Januar 2011 Stellung und beantragte, der Rekurs sei 

abzuweisen. Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation liess sich am 28. 

Februar 2011 vernehmen und teilte mit, dass der Umklassierung des J.-wegs aus 

raumplanerischer Sicht nichts entgegenstehe. Auch das Amt für Natur, Jagd und 

Fischerei (ANJF) hielt am 7. April 2011 dafür, der Rekurs sei abzuweisen. Im 

Amtsbericht wird ausgeführt, das Gebiet liege im Perimeter des Bundesinventars der 

Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung (BLN, Objekt Nr. 1615 

Melser Hinterberg-Flumser Kleinberg), weshalb nicht denkbar sei, aus einer anderen 

Richtung eine längere Zufahrt zu erstellen. Nachdem T.Z., vertreten durch 

Rechtsanwalt lic. iur. A.B., am 27. Mai 2011 Stellung genommen hatte, fand am 

28. Juni 2011 ein Augenschein statt. Am 7. März 2012 wies das Baudepartement den 

Rekurs ab, soweit darauf eingetreten werden konnte. X.Y. wurde eine Entscheidgebühr 

von Fr. 3'000.-- auferlegt.

D./ Am 20. März 2012 erhob X.Y. gegen den Entscheid des Baudepartements vom 7. 

März 2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Er beantragte folgendes: Der 

angefochtene Entscheid sei aufzuheben (Ziff. 1), der Gemeinderat F. sei anzuweisen, 

das Gesuch um Um- und Neuklassierung des J.-wegs abzuweisen (Ziff. 2), eventuell 

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sei das Verfahren zu sistieren, bis die Zusprechung bzw. Vereinbarung eines Notwegs 

zu Lasten des Grundstücks Nr. 2629 erfolgt sei (Ziff. 3), die Entscheidgebühr sei 

aufzuheben (Ziff. 4), unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der politischen 

Gemeinde F. bzw. des Baudepartements (Ziff. 5). Das Baudepartement nahm am 27. 

April 2012 Stellung und beantragte, die Beschwerde sei abzuweisen. Der Gemeinderat 

F. liess sich am 15. Mai 2012 vernehmen und hielt ebenfalls dafür, der Beschwerde sei 

keine Folge zu geben. T.Z. reichte durch seinen Rechtsvertreter am 30. Mai 2012 eine 

Stellungnahme ein und beantragte, die Beschwerde sei unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge abzuweisen. Am 18. Juni 2012 machte X.Y. von der Möglichkeit 

Gebrauch, sich zu neuen tatsächlichen und rechtlichen Argumenten zu äussern.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Der Erlass und die Änderung eines Gemeindestrassenplans unterstehen dem 

Planverfahren nach Art. 39 ff. StrG, d.h. einem Auflage- und Rechtsmittelverfahren, in 

welchem die Betroffenen ihre Interessen geltend machen können. Das StrG gesteht 

den Gemeinden bei der Festsetzung des Gemeindestrassenplans in weitem Umfang 

Autonomie zu, auch wenn der kantonale Erlass allgemeine Kriterien dazu enthält und 

der Strassenplan der Genehmigung des Baudepartements bedarf (Art. 13 Abs. 2 StrG). 

Entscheidend ist der Begriff des "öffentlichen Interesses" im Sinn von Art. 5 Abs. 2 und 

Art. 36 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101). Dabei handelt es sich um einen 

unbestimmten Rechtsbegriff, welcher der rechtsanwendenden Behörde einen 

Beurteilungsspielraum eröffnet (GVP 1991 Nr. 14; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 446). Bei der Anwendung von 

unbestimmten Gesetzesbegriffen ist nach herrschender Lehre eine gewisse 

Zurückhaltung bei der Überprüfung durch eine gerichtliche Instanz angezeigt. Dies trifft 

insbesondere zu, wenn die örtlichen Verhältnisse besonders wichtig sind oder wenn die 

Verwaltungsbehörden eine grössere Vertrautheit mit den tatsächlichen Verhältnissen 

haben (Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 446c).

In Betracht fällt weiter, dass im Zusammenhang mit den raumplanungs- und 

strassenrechtlichen Grundsätzen, die untereinander kein widerspruchsfreies Zielsystem 

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bilden, den Verwaltungsbehörden ein erheblicher Ermessenspielraum zusteht. Diesen 

Ermessensspielraum hat das Verwaltungsgericht, das nach Art. 61 Abs. 1 VRP nur zur 

Rechtskontrolle befugt ist, zu respektieren. Eine Ermessenskontrolle gegenüber der 

Vorinstanz steht ihm nicht zu. Das Verwaltungsgericht darf daher einen Entscheid der 

Vorinstanz nur ändern, wenn damit Rechtsnormen und -grundsätze verletzt werden. 

Soweit es um die Ausübung pflichtgemässen Ermessens geht, ist ihm dagegen eine 

Korrektur verwehrt. Im Streitfall bedeutet dies, dass das Verwaltungsgericht einen 

sachlich haltbaren und zweckmässigen Strassenplanungsentscheid der Vorinstanz 

selbst dann nicht ändert, wenn es eine andere Lösung als ebenso zweckmässig 

erachtet oder sogar bevorzugen würde (VerwGE B 2010/7 vom 24. August 2010 E. 3.4. 

mit Hinweisen, in: www.gerichte.sg.ch).

3. Wege und Strassen sind zwei grundsätzlich verschiedene Widmungskategorien 

(G. Germann, in: G. Germann [Hrsg.], Kurzkommentar zum st. gallischen 

Strassengesetz, St. Gallen 1989, Rz. 1 zu Art. 2 StrG). Strittig ist im vorliegenden Fall, 

ob es im öffentlichen Interesse liegt, den J.-weg, einen Gemeindeweg 2. Klasse als 

Gemeindestrasse 3. Klasse umzuklassieren.

3.1. Wege im Sinn des StrG, somit auch Gemeindewege 2. Klasse, liegen abseits von 

öffentlichen Strassen und dienen nicht dem Motorfahrzeugverkehr (Art. 2 Abs. 2 StrG). 

Wege sind von jeglichem Motorfahrzeugverkehr freizuhalten. Sie dienen dem 

Fussgänger und je nach Zweckbestimmung dem Rad- und Reitverkehr (Germann, in: 

a.a.O., Rz. 1 ff. zu Art. 9 StrG; Kreisschreiben über den Vollzug des StrG vom 

22. November 1988, ABl 1988/2747 f., Bemerkungen zu Art. 2 StrG). Zulässig ist der 

Motorfahrzeugverkehr jedoch, soweit dieser rein privatrechtlich begründet ist. So darf 

ein Landwirt seine private Zufahrt, die gleichzeitig als öffentlicher Weg bezeichnet ist, 

mit Motorfahrzeugen benutzen.

3.2. Nach Art. 8 StrG bestehen drei Klassen von Gemeindestrassen. Die Einteilung 

einer Strasse richtet sich nach den tatsächlichen Verhältnissen und nach der geplanten 

Funktion (Germann, a.a.O., Rz. 1 zu Art. 8 StrG). Gemeindestrassen 1. Klasse dienen 

dem örtlichen und überörtlichen Verkehr und stehen dem allgemeinen 

Motorfahrzeugverkehr offen (Art. 8 Abs. 1 StrG). Gemeindestrassen 2. Klasse dienen 

der Groberschliessung des Baugebiets und der Erschliessung grösserer 

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Siedlungsgebiete ausserhalb des Baugebiets. Sie stehen in der Regel dem allgemeinen 

Motorfahrzeugverkehr offen (Art. 8 Abs. 2 StrG). Gemeindestrassen 3. Klasse dienen 

der übrigen Erschliessung sowie der Land- und der Forstwirtschaft. Sie stehen dem 

allgemeinen  Motorfahrzeugverkehr nicht offen (Art. 8 Abs. 3 StrG).

Gemeindestrassen 3. Klasse sind die niedrigste Kategorie öffentlicher Strassen und 

eine Auffangklasse. Alle öffentlichen Strassen, die nicht zwingend einer höheren Klasse 

zuzuordnen sind, gehören folglich zu den Gemeindestrassen 3. Klasse (GVP 2011 

Nr. 21 vom 7. Dezember 2011 E. 4.1 in: www.gerichte.sg.ch mit Hinweis auf VerwGE 

vom 10. Mai 2005 E. 4 a bb und Germann, in: a.a.O., Rz. 16 zu Art. 8 StrG, GVP 2001 

Nr. 98 E. 2 d). Eine Gemeindestrasse 3. Klasse liegt demzufolge vor, wenn die 

Voraussetzungen für den Erlass eines allgemeinen Motorfahrzeugverbots im Sinn von 

Art. 3 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01) erfüllt sind bzw. wenn der 

Motorfahrzeugverkehr nur aus Ziel-, Anlieger- und Quellverkehr besteht. Somit sind 

Gemeindestrassen 3. Klasse "beschränkt öffentliche Strassen", an denen der 

Gemeingebrauch auf die ihrem Zweck entsprechende Benutzungsart beschränkt ist 

(GVP 2001 Nr. 98 E. 2 d mit Hinweisen). Zu den Gemeindestrassen 3. Klasse gehören 

auch Meliorations- und Forststrassen einschliesslich der Alpstrassen (Germann, in: 

a.a.O., Rz. 19 zu Art. 9 StrG).

3.3. Nach Art. 19 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700) ist Land 

u.a. dann erschlossen, wenn die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt 

besteht. Das Erfordernis der genügenden Erschliessung gilt auch für Grundstücke im 

Nichtbaugebiet (VerwGE B 2011/141 vom 20. März 2012 E. 3.1.1. mit Hinweisen, in: 

www.gerichte.sg.ch).

4. Die Vorinstanz begründet die Umklassierung des J.-wegs damit, als Gemeindeweg 

2. Klasse diene er in erster Linie den Fussgängern und nicht dem 

Motorfahrzeugverkehr. Wie der Augenschein gezeigt habe, sei er aber mit 

Motorfahrzeugen befahrbar und es sei unbestritten, dass er vom Beschwerdeführer, 

vom Beschwerdegegner und vom Pächter des Beschwerdegegners zur 

Bewirtschaftung der umliegenden landwirtschaftlichen Grundstücke mit 

Motorfahrzeugen befahren werde. Bisher hätten der Beschwerdegegner und sein 

Pächter den J.-weg als Zufahrt zum Grundstück Nr. 1675 zwar auf Zusehen hin 

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benützen dürfen, rechtlich sei das Grundstück aber nicht erschlossen. Weil die 

Klassierung des J.-wegs im Widerspruch zur tatsächlichen Nutzung stehe, müsse er 

als Gemeindestrasse 3. Klasse umklassiert werden, zumal das Gebäude Assek.-

Nr. 1999 auf dem Grundstück Nr. 1675 in absehbarer Zeit saniert werden müsse (E. 3.3 

des angefochtenen Entscheids).

4.1. Die Umklassierung des J.-wegs soll die strassenmässige Erschliessung im 

Interesse von Land- und Forstwirtschaft sichern. Das Grundstück Nr. 1675 des 

Beschwerdegegners, dessen Fläche im angefochtenen Entscheid nicht beziffert wird, 

liegt ausserhalb der Bauzone und wird land- und forstwirtschaftlich genutzt. Auf der 

Parzelle befindet sich das Gebäude Assek.-Nr. 1999, das nach den Ausführungen im 

angefochtenen Entscheid in absehbarer Zeit saniert werden muss. Weitere Angaben, 

insbesondere auch was die jetzige und künftige Nutzung des Gebäudes anbetrifft, 

fehlen. Gemäss Schreiben des Beschwerdegegners vom 23. Dezember 2008 an das 

ANJF (act. 4 der Beschwerdebeteiligten) wurde das Gebäude damals für die 

landwirtschaftliche Bewirtschaftung genutzt, der Stall für Galtvieh, der Gaden als 

Zwischenlager für Heu und Laub und das kleine Wiesenhaus als Unterkunft an nassen 

und kalten Tagen. Aus dem Schreiben geht ausserdem hervor, dass der 

Beschwerdegegner auch Eigentümer der beiden an das Grundstück Nr. 1675 

anschliessenden Waldparzellen Nrn. 1674 und 1676 ist, weshalb die verbesserte 

Zufahrt aus seiner Sicht insgesamt 25'437 m  Wiese und Wald dienen soll (vgl. dazu 

auch die Stellungnahme zur Einsprache Ziff. 5, act. 11 der Beschwerdebeteiligten).

4.2. Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe den 

Sachverhalt bezüglich des Ausbaustandards des J.-wegs unrichtig bzw. unvollständig 

festgestellt. Er begründet dies damit, der Weg verfüge teilweise über keine Kofferung 

und keine Fahrleisen. Sodann seien zum Teil Querrinnen mit einer Breite von 2 m 

montiert. Weil es nicht möglich sei, den baulichen Unterhalt des Gebäudes Assek.-Nr. 

1999 über den J.-weg, wie er sich heute präsentiere, abzuwickeln, hätte die 

Umklassierung zur Folge, dass der Weg gegen seinen Willen und zu seinem Nachteil 

ausgebaut werden müsste.

Abgesehen davon, dass der Zustand einer Strasse oder eines Wegs für die Klassierung 

nicht massgebend ist (vgl. Germann, in: a.a.O., Rz. 2 zu Art. 8 StrG), halten sowohl die 

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Vorinstanz als auch der Beschwerdegegner und die Beschwerdebeteiligte 

übereinstimmend fest, beim J.-weg handle es sich zumindest im zur Diskussion 

stehenden Bereich nicht um einen nicht befestigten Fussweg, sondern um ein 

chaussiertes Strässchen, das mit Motorfahrzeugen befahren werden könne und auch 

befahren werde. Der Beschwerdeführer bestreitet denn auch nicht, dass er dem 

Beschwerdegegner und dem Pächter des Grundstücks Nr. 1675 erlaubt habe, den J.-

weg auf Zusehen hin für die land- und forstwirtschaftliche Bewirtschaftung dieser 

Parzelle als strassenmässige Erschliessung zu nutzen (Ziff. 6 und 11 der 

Beschwerdeschrift). Ohne Belang ist in diesem Zusammenhang, dass er sich darauf 

beruft, er hätte diese Nutzung nicht geduldet, wenn er gewusst hätte, dass dies 

letztlich zu einer Umklassierung des J.-wegs führen könnte. Auch stellt der 

Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass die Gebäude Assek.-Nrn. 2002 und 2003 auf 

seinem Grundstück Nr. 1699 strassenmässig über den J.-weg erschlossen sind. Im 

Rahmen des Beschwerdeverfahrens hat der Beschwerdeführer zwar neu geltend 

gemacht, er habe ein Gesuch um Aufnahme seines Grundstücks Nr. 1699 in den 

Perimeter des Strassenunternehmens J.-strasse gestellt, dessen Gutheissung es ihm 

(auch) ermöglichen würde, die Gebäude Assek-Nrn. 2002 und 2003 von Südwesten her 

über die J.-strasse zu erreichen. Zutreffend ist, dass im Beschwerdeverfahren unechte 

Noven zu würdigen sind und echte Noven dann, wenn ein Dauerschuldverhältnis 

betroffen ist und die Angelegenheit bisher nicht von einer gerichtlichen Instanz 

überprüft wurde (VerwGE B 2011/177 vom 28. August 2012 E. 3.3.4 mit Hinweis auf B 

2012/20 vom 3. Juni 2012 E. 1 und B 2007/218 vom 13. März 2008 E. 2.1, abrufbar 

unter www.gerichte.sg.ch). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer beabsichtigt, 

das Grundstück Nr. 1699 (auch) auf andere Weise zu erschliessen, vermag aber nichts 

daran zu ändern, dass keine Anhaltspunkte bestehen, wonach der bauliche Zustand 

des J.-wegs nicht genügen könnte.

Es ergibt sich somit, dass die Rüge unbegründet ist. Abgesehen davon, dass der 

bauliche Zustand einer Strasse oder eines Wegs wie bereits erwähnt für die 

Klassierung nicht massgebend ist, bestehen keine Anhaltspunkte, wonach die 

Umklassierung des J.-wegs in eine Gemeindestrasse 3. Klasse eine 

Nutzungsintensivierung und in der Folge einen Ausbau zur Folge haben könnte. Hinzu 

kommt, dass sich der Beschwerdegegner an den Kosten eines Ausbaus des J.-wegs, 

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der nicht Gegenstand des Verfahrens und auch nicht geplant ist, entsprechend seinem 

Sondervorteil (Art. 78 StrG) zu beteiligen hätte (Art. 77 ff. StrG).

4.3. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, eine mangelhafte 

strassenmässige Erschliessung lasse sich dadurch beheben, dass der 

Grundeigentümer auf Gewährung eines Notwegrechts im Sinn von Art. 694 des 

Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, abgekürzt ZGB) klage. Die Voraussetzung 

für die Umklassierung des J.-wegs in eine Gemeindestrasse 3. Klasse sei im Sinn von 

Art. 14 StrG erst erfüllt, wenn das Grundstück Nr. 2629 mit einem Notwegrecht 

zugunsten des Grundstücks Nr. 1675 belastet worden sei.

Wie ausgeführt, werden Gemeindestrassenpläne im öffentlichen und nicht im privaten 

Interesse geändert (E. 2 hievor). Von einem öffentlichen Interesse ist gemäss Art. 14 

StrG auszugehen, wenn die Verhältnisse geändert haben. Nach Art. 14 Abs. 1 StrG 

wird die Einteilung von Strassen geändert, wenn die Bedeutung oder 

Zweckbestimmung es erfordert. Diese Vorschrift findet sinngemäss auch Anwendung, 

wenn die Umklassierung eines öffentlichen Wegs in eine öffentliche Strasse zur 

Diskussion steht. "Bedeutung" im Sinn dieser Vorschrift heisst, dass sich die 

tatsächlichen Verhältnisse (so z.B. das Verkehrsaufkommen) geändert haben. Überdies 

ist - zum voraus - eine Anpassung des Strassenplans erforderlich, wenn die 

Zweckbestimmung der Strasse aufgrund einer Planung geändert werden soll 

(Germann, in: a.a.O., Rz. 1 zu Art. 14 StrG). Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, 

ob im konkreten Fall eine "Wegnot" im Sinn von Art. 694 ZGB besteht bzw. ob die 

zivilrechtlichen Voraussetzungen für die Einräumung eines Notwegrechts auf der zur 

Diskussion stehenden Zufahrt erfüllt sind. Demzufolge besteht auch kein Anlass, das 

Beschwerdeverfahren im Hinblick darauf zu sistieren, dass ein Notwegrecht errichtet 

werden könnte.

4.4. Der Beschwerdeführer hält dafür, die Auffassung der Vorinstanz, wonach das 

Grundstück Nr. 1675 rechtlich nicht erschlossen sei, treffe nicht zu. In Betracht falle, 

dass zugunsten des Grundstücks Nr. 1675 keine Dienstbarkeit bestehe, die sein 

Grundstück Nr. 2629 belaste bzw. die den J.-weg betreffe. Demgegenüber bestehe 

zugunsten des Grundstücks Nr. 1675 ein ganzjähriges, unentgeltliches land- und 

forstwirtschaftliches Fahrwegrecht zulasten des Grundstücks Nr. 1667 bis zum 

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Wohnhaus M. (Assek.-Nr. 2477 auf dem Grundstück Nr. 3302) und ein ganzjähriges, 

unentgeltliches land- und forstwirtschaftliches Fussbegehungsrecht vom Wohnhaus M. 

weiter bis zur Grenze zum Grundstück Nr. 1675.

Soweit der Beschwerdeführer geltend machen will, das Grundstück Nr. 1675 sei über 

das Grundstück Nr. 1667 strassenmässig erschlossen bzw. zu erschliessen, kann ihm 

nicht gefolgt werden. Die Dienstbarkeit reicht dafür als Grundlage nicht aus. Die 

Privatstrasse erschliesst das Grundstück Nr. 1675 nicht, weil vom Wohnhaus Assek.-

Nr. 2477 bis zu den Grundstücken Nrn. 1675 und 1674 über das Grundstück Nr. 1667 

lediglich ein land- und forstwirtschaftliches Fussbegehungsrecht ausgeübt werden 

darf. Eine Ausnahme besteht nur insofern, als vom 1. Oktober bis 1. Mai von den 

Waldparzellen das anfallende Holz etc. über die Parzelle Nr. 1667 bis zum Wohnhaus 

M. resp. bis zum Weganfang transportiert werden darf. Aus einem Schreiben des 

Pächters des Beschwerdegegners vom 2. Mai 2012, das im Rahmen des 

Beschwerdeverfahrens eingereicht worden ist (vgl. dazu Ziff. 4.2. hiervor), ergibt sich 

denn auch, dass er das Grundstück Nr. 1675 mangels hinreichender Zufahrt nicht mehr 

bewirtschaften könne, nachdem ihm der Beschwerdeführer am 18. April 2012 verboten 

habe, den J.-weg zu befahren. Selbst wenn es möglich wäre, das Grundstück Nr. 1675 

privatrechtlich über das Grundstück Nr. 1667 strassenmässig zu erschliessen, würden 

dem Vorhaben sodann gewichtige öffentliche Interessen entgegenstehen. Wie 

ausgeführt, liegt das zur Diskussion stehende Gebiet im Perimeter des BLN, Objekt 

Nr. 1615 Melser Hinterberg - Flumser Kleinberg, weshalb aus Sicht des ANJF nicht 

denkbar ist, eine längere Zufahrt aus einer anderen Richtung zu erstellen. Vielmehr ist 

aus Gründen des Landschaftsschutzes die kürzeste und damit zweckdienlichste 

Zufahrt zu wählen, d.h. die Zufahrt ab dem J.-weg, der deswegen nicht extra gebaut 

werden muss. An dieser Beurteilung ändert nichts, dass der Beschwerdeführer geltend 

macht, er habe am 2. August 2011 beobachtet, dass der Pächter des 

Beschwerdegegners den zweiten Schnitt Gras ab dem Grundstück Nr. 1675 über das 

Grundstück Nr. 1667 abtransportiert habe (act. 15 der Vorinstanz).

4.5. Der Beschwerdeführer beruft sich sinngemäss darauf, die Vorinstanz sei zu 

Unrecht auf den Rekurs nicht eingetreten, soweit er gerügt habe, der Eigentümerin des 

Grundstücks Nr. 1696 sei der Teilstrassenplan nicht persönlich angezeigt worden. Er 

begründet dies damit, der J.-weg führe über eine Brücke, die sich auf dem Grundstück 

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Nr. 1696 befinde. Wenn die Brücke zufolge des Ausbaus des J.-wegs angepasst 

werden müsste, könnte dies im schlimmsten Fall zur Folge haben, dass Boden des 

Grundstücks Nr. 1696 beansprucht werden müsste. Er wolle sich deshalb nicht dem 

Vorwurf aussetzen, das Interesse an der unveränderten Nutzung des J.-wegs 

ungenügend wahrgenommen zu haben.

Der Beschwerdeführer ist nicht Eigentümer des Grundstücks Nr. 1696, das nicht über 

den J.-weg, sondern über die G.-strasse erschlossen wird (vgl. act. 23 der Vorinstanz). 

Somit war und ist er nicht legitimiert, aus seiner Sicht bestehende Interessen der 

Eigentümerin des Grundstücks Nr. 1696 wahrzunehmen. Diese hat im Übrigen 

bestätigt, dass sie kein Interesse am J.-weg habe und ihn auch nicht benutze. Die 

Rüge, die Vorinstanz wäre gehalten gewesen, auf den Rekurs des Beschwerdeführers 

einzutreten, soweit er gerügt habe, die Eigentümerin des Grundstücks Nr. 1696 sei in 

das Verfahren miteinzubeziehen, erweist sich demzufolge als unbegründet.

4.6. Der Beschwerdeführer rügt weiter, es treffe nicht zu, dass zwischen tatsächlicher 

Nutzung und rechtlicher Qualifikation des J.-wegs eine Diskrepanz bestehe. Er 

begründet dies damit, weil das Grundstück Nr. 2629 zugunsten des Grundstücks 

Nr. 1675 nicht mit einem Wegrecht belastet sei, könne nicht gesagt werden, er 

erschliesse mehrere Grundstücke. Erst eine Umklassierung würde den Benutzerkreis 

verändern. Sodann könne die Tatsache, dass er dem Beschwerdegegner und dessen 

Pächter auf Zusehen hin erlaubt habe, den J.-weg zu nutzen, der Gewährung eines 

Wegrechts nicht gleichgesetzt werden.

Zutreffend ist, dass zugunsten des Grundstücks Nr. 1675 auf dem Grundstück Nr. 

2629 kein privatrechtliches Wegrecht besteht und dass das Grundstück Nr. 1675 auch 

öffentlichrechtlich über das Grundstück Nr. 2629 nicht erschlossen ist. Daraus kann 

aber nicht gefolgert werden, die tatsächliche Nutzung sei seit Jahren unverändert 

gleich geblieben, weshalb kein öffentliches Interesse an der Umklassierung des J.-

wegs von einem Gemeindeweg 2. Klasse in eine Gemeindestrasse 3. Klasse bestehe. 

Wie ausgeführt (E. 4.2. hiervor), kann der J.-weg aufgrund seiner Beschaffenheit im zur 

Diskussion stehenden Bereich mit Motorfahrzeugen und auch mit landwirtschaftlichen 

Gerätschaften befahren werden, und er wird auch so genutzt. Dementsprechend hat 

der Beschwerdeführer anlässlich der Einspracheverhandlung vom 18. November 2010 

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einen Situationsplan zu den Akten gegeben. Aufgrund dieses Plans wird das Gras und 

teilweise auch das Holz ab dem Grundstück Nr. 1675 gemäss seinen eigenen 

Aufzeichnungen über den J.-weg abgeführt (act. 13 der Beschwerdebeteiligten). Die 

Umklassierung in eine Gemeindestrasse 3. Klasse ist aber auch deshalb gerechtfertigt, 

weil die Erstellung einer anderen strassenmässigen Erschliessung im Interesse des 

Landschaftsschutzes nicht in Frage kommt (vgl. E. 4.4. hiervor). In Betracht fällt weiter, 

dass am Gebäude Assek.-Nr. 1999 Unterhaltsarbeiten anstehen und dass der J.-weg 

auch öffentlichen Diensten als Zufahrt dient. Gemäss Schreiben der Ortsgemeinde 

Flums-Kleinberg vom 12. Mai 2012, das im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

eingereicht worden ist (vgl. dazu Ziff. 4.2. hievor) ist der J.-weg zwecks Unterhalts der 

Hydrantenleitung auf den Parzellen Nrn. 1699 und 1675 und im Brandfall auf der 

Parzelle Nr. 1675 als Zufahrt erforderlich. Schliesslich dient der J.-weg der 

Erschliessung des Grundstücks Nr. 1699, das sich im Eigentum des 

Beschwerdeführers befindet und auf dem die Gebäude Assek.-Nrn. 2002 und 2003 

stehen (vgl. dazu auch act. 23 der Vorinstanz). Wie ausgeführt (E. 4.3. hievor), beruft 

sich der Beschwerdeführer zwar darauf, er strebe an, das Grundstück Nr. 1699 (auch) 

über die J.-strasse, eine Gemeindestrasse 3. Klasse, zu erschliessen, die von 

Südwesten her bis zur Grundstücksgrenze führe (vgl. act. 19 der Vorinstanz). Er macht 

sinngemäss geltend, die Erschliessung seiner Liegenschaften über den J.-weg werde 

in Zukunft deshalb an Bedeutung verlieren. Auf der Orthofoto (Situationsplan 2), die 

von der Beschwerdebeteiligten im Rahmen des Rekursverfahrens eingereicht worden 

ist (act. 23 der Vorinstanz), ist nur eine Fahrspur ersichtlich, die zu den Liegenschaften 

des Beschwerdeführers auf dem Grundstück Nr. 1699 führt. Diese Fahrspur kommt 

vom Grundstück Nr. 2629 her. Die Erschliessung der Gebäude Assek.-Nrn. 2002 und 

2003 erfolgt somit von M. her über den J.-weg. Davon ist auch weiterhin auszugehen, 

zumal offen ist, ob das Strassenunternehmen J.-strasse dem Gesuch des 

Beschwerdeführers um Aufnahme des Grundstücks Nr. 1699 in den Perimeter des 

Strassenunternehmens entsprechen wird.

4.7. Der Beschwerdeführer beruft sich auf eine gewässerschutztechnische Beurteilung 

des Amtes für Umwelt und Energie vom 24. Mai 2007 (act. 14 der Vorinstanz) und 

macht geltend, daraus ergebe sich, dass der J.-weg nicht das ganze Jahr über 

befahren werden könne. Eine solche Erschliessung könne nicht als zweckdienliche 

Erschliessung des Grundstücks Nr. 1675 angesehen werden.

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Zutreffend ist, dass der Stall "J." nach den "Bemerkungen zum Abwasseranfall" zu 

einer gewässerschutztechnischen Beurteilung "nicht anrechenbar" ist, weil er im Winter 

keine Zufahrt hat (act. 14 der Vorinstanz). Daraus muss geschlossen werden, dass der 

Beschwerdeführer diesen Stall im Winter nicht bewirtschaftet. Aus dem Beitrittsgesuch 

des Beschwerdeführers vom 11. März 2012 ist zudem ersichtlich, dass das "J.-Haus" 

in nächster Zeit das ganze Jahr über genutzt werden soll, woraus sich ergibt, dass dies 

zur Zeit nicht der Fall ist. Die Tatsache, dass eine strassenmässige Erschliessung 

aufgrund ihrer Funktion nicht das ganze Jahr über erforderlich ist und damit nicht 

gewährleistet sein muss, schliesst eine Klassierung als öffentliche Strasse aber nicht 

aus, zumal dann, wenn es sich, wie im vorliegenden Fall, um eine 

Erschliessungsstrasse von untergeordneter Bedeutung handelt, die der Land- und 

Forstwirtschaft in der Bergzone 2 dient. Somit erweist sich auch diese Rüge als 

unbegründet.

4.8. Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Rechtsvorgängerin des 

Beschwerdegegners habe im Jahr 1989 im Zusammenhang mit der Neuklassierung der 

Wege und Strassen freiwillig darauf verzichtet, das Fussbegehungsrecht über das 

Grundstück Nr. 1667 in ein Fahrwegrecht umzuwandeln.

Zutreffend ist, dass die vormalige Eigentümerin des Grundstücks Nr. 1675 gemäss 

Angaben des Beschwerdegegners die damalige Ausschreibung verspätet zur Kenntnis 

genommen hat (act. 28 der Vorinstanz). Die Tatsache, dass der J.-weg heute für das 

Grundstück Nr. 1675 Erschliessungsfunktion hat, weil eine andere 

Erschliessungsoption vor Jahren nicht verwirklicht worden ist, kann aber nicht zur 

Folge haben, dass es am öffentlichen Interesse an der Umklassierung fehlt.

4.9. Schliesslich vertritt der Beschwerdeführer den Standpunkt, ein Ausbau des J.-

wegs sei insofern erforderlich, als andernfalls keine Wendemöglichkeit geschaffen 

werden könne.

Auf dem Teilstrassenplan ist ersichtlich, dass auf der Fläche des bestehenden J.-wegs 

eine Wendemöglichkeit eingezeichnet ist. Ein Ausbau im Sinn eines Wendeplatzes ist 

nicht vorgesehen.

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4.10. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde in materieller Hinsicht 

unbegründet ist. Beim J.-weg handelt es sich faktisch um eine untergeordnete 

Erschliessungsstrasse und nicht um einen Weg bzw. um eine Verbindung, auf der kein 

motorisierter Verkehr stattfindet. Demzufolge liegt die Umklassierung von einem 

Gemeindeweg 2. Klasse in eine Gemeindestrasse 3. Klasse im öffentlichen Interesse. 

Eine Überschreitung des ihnen zustehenden Ermessens durch die Vorinstanz und die 

Beschwerdebeteiligte ist nicht ersichtlich.

5. Der Beschwerdeführer beantragt weiter, die Entscheidgebühr für den 

Rekursentscheid sei

aufzuheben. Er beschwert sich darüber, dass die Entscheidgebühr Fr. 3'000.-- betrage, 

obschon ein weit geringerer Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- verlangt worden sei.

Gemäss Ziff. 10.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 

821.5) beträgt die Gebühr für einen Rekursentscheid zwischen Fr. 50.-- und Fr. 

5'000.--. Bestehen für die Gebühr ein Mindest- und ein Höchstansatz, so ist sie 

innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und der Bedeutung der Amtshandlung, dem 

Zeit- und Arbeitsaufwand und der erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen (R. Hirt, 

Die Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. 

Gallen 2004, S. 57). Insbesondere auch in Anbetracht der Tatsache, dass im Rahmen 

des Rekursverfahrens ein Augenschein durchgeführt worden ist, erweist sich eine 

Gebühr von Fr. 3'000.-- nicht als unangemessen hoch. Sodann stand es der Vorinstanz 

frei, vom Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss von geringerer Höhe zu verlangen. 

In Betracht fällt schliesslich, dass die Beschwerde gegen den angefochtenen Entscheid 

in materieller Hinsicht erfolglos geblieben ist.

6. (…).

6.1. (…).

6.2. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe.

3./  Der Beschwerdeführer hat den Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 2'000.-- (zuzüglich MWSt) ausseramtlich zu entschädigen.

V.          R.           W.

Der Präsident:                  Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. Beda Eugster        lic. iur. Regula Haltinner-Schillig

Versand dieses Entscheides an:

-   den Beschwerdeführer

-   die Vorinstanz

-   den Beschwerdegegner (durch Rechtsanwalt A.B.)

-   die Beschwerdebeteiligte

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 04.04.2013
	Strassenrecht, Art. 2 Abs. 2, Art. 8 Abs. 3 und Art. 14 StrG (sGS 732.1), Art. 19 Abs. 1 RPG (SR 700).Voraussetzungen zur Umklassierung eines Gemeindewegs 2. Klasse in eine Gemeindestrasse 3. Klasse zwecks Sicherung der strassenmässigen Erschliessung im Interesse von Land- und Forstwirtschaft. Nicht erforderlich ist, dass die zivilrechtlichen Voraussetzungen für die Einräumung eines Notwegrechts erfüllt sind (Verwaltungsgericht, B 2012/64).

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		2025-07-19T10:50:44+0200
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