# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 054177f7-f06c-55fc-bb3f-eb24eae3f303
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-06-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 25.06.2008 SKA 2008 12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SKA-2008-12_2008-06-25.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Ref.: Chur, 25. Juni 2008/kj Schriftlich mitgeteilt am: 
SKA 08 12

Entscheid
Kantonsgerichtsausschuss

als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs

Vorsitz Präsident Brunner
RichterInnen Sutter-Ambühl, Riesen-Bienz
Aktuarin ad hoc Rusch

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In der Schuldbetreibungs- und Konkursbeschwerde

der X . , Beschwerdeführerin,

gegen

die Verfügung des Betreibungsamtes Oberengadin vom 21. Mai 2008, mitgeteilt am 
gleichen Tag, in Sachen der Y . , Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, vertreten 
durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Gmür, Postfach, St. Galler Strasse 99, 9201 Gos-
sau SG, gegen Z . , Schuldner,

betreffend Lohnpfändung,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 30. Mai 2008, in die Vernehmlas-
sung des Betreibungsamtes Oberengadin vom 4. Juni 2008 samt mitgereichten Ver-
fahrensakten, in die Vernehmlassung der Y. vom 19. Juni 2008 sowie in Erwägung,

- dass die Y. nach einem vorausgegangenen Arrestverfahren am 8. August 
2007 beim Betreibungsamt Oberengadin gegen Z. ein Betreibungsbegehren 
für die Forderung von Fr. 16'179.30 stellte,

- dass Z. gegen den erlassenen Zahlungsbefehl keinen Rechtsvorschlag er-
hoben hat, so dass die Gläubigerin am 7. November 2007 das Fortsetzungs-
begehren stellte, 

- dass in der Folge das Pfändungsverfahren durchgeführt wurde und am 28. 
November 2007 für Z. ein Existenzminimum von Fr. 4'000.--berechnet wurde, 

- dass der X. als Arbeitgeberin von Z. am 29. November 2007 die Lohnpfän-
dung über Fr. 200.-- pro Monat angezeigt wurde, 

- dass am 7. Januar 2008 eine neue Existenzminimumberechnung vorgenom-
men wurde und diesmal der Notbedarf auf Fr. 1'300.-- pro Monat festgelegt 
wurde, so dass eine pfändbare Lohnquote von Fr. 2'900.-- resultierte, was 
der Arbeitgeberin gleichentags angezeigt wurde, 

- dass die Existenzminimumberechnung am 7. Februar 2008 ein weiteres Mal 
korrigiert wurde, was zu einer pfändbaren Lohnquote von Fr. 2'513.60 führte, 

- dass die X. letztmals am 21. Mai 2008 vom Betreibungsamt Oberengadin 
aufgefordert wurde, die verfallenen Lohnabzüge von insgesamt Fr. 2'900.-- 
abzuliefern, 

- dass die X. am 30. Mai 2008 gegen die Verfügung des Betreibungsamtes 
Oberengadin vom 21. Mai 2008 Beschwerde beim Kantonsgerichtsaus-
schuss von Graubünden als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 
Konkurs einreichte und sich über die Höhe der Lohnpfändungssumme be-
schwerte,

- dass das Betreibungsamt Oberengadin am 4. Juni 2008 auf Abweisung der 
Beschwerde antrug, 

- dass die Y. am 19. Juni 2008 beantragte, die Beschwerde sei vollumfänglich 
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden könne,

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- dass offen bleiben kann, ob gegen die Verfügung des Betreibungsamtes 
Oberengadin vom 21. Mai 2008 an die X., wonach sie die angefallenen Lohn-
abzüge umgehend abzuliefern habe, überhaupt Beschwerde geführt werden 
kann, da die massgebliche Anzeige der Lohnpfändung bereits viel früher er-
gangen sei, 

- dass festzuhalten ist, dass die Arbeitgeberin durch die gegenüber ihrem Ar-
beitnehmer verfügte Lohnpfändung nicht direkt berührt ist, da sie mit der Ver-
fügung des Betreibungsamtes lediglich verpflichtet wird, ihre Lohnzahlungs-
pflicht künftig teilweise gegenüber dem Betreibungsamt zu erfüllen, 

- dass die Arbeitgeberin somit in ihren schutzwürdigen Interessen nicht berührt 
ist (vgl. BGE 130 III 400), 

- dass der Lohn wohl zu den beschränkt pfändbaren Vermögenswerten gehört 
(Art. 93 SchKG),

- dass das Betreibungsamt indessen die notwendige Existenzminimumberech-
nung vorgenommen hat, welche unangefochten blieb, 

- dass somit nicht von einer nichtigen Verfügung ausgegangen werden kann, 
was die Arbeitgeberin hätte anzeigen dürfen (vgl. BGE 130 III 400), 

- dass auf die Beschwerde mangels Rechtschutzinteresses somit nicht einge-
treten werden kann, 

- dass gemäss Art. 61 der Gebührenverordnung zum SchKG das Beschwer-
deverfahren unentgeltlich ist und gemäss Art. 62 Abs. 2 des Gebührentarifs 
im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen werden 
darf, 

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erkannt :

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen vorliegende Entscheidung kann gemäss Art. 72 des Bundesgerichts-
gesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundes-
gericht geführt werden. Diese ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an:

__________

Für den Kantonsgerichtsausschuss von Graubünden
als Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs  

Der Präsident: Die Aktuarin ad hoc: