# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd831bd5-f580-53ad-920f-f65915121948
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-15
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 15.08.2017 200 2017 575
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-575_2017-08-15.pdf

## Full Text

200 17 575 ALV publiziert in BVR 2017 S. 571
MAW/GET/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 15. August 2017

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. B.________
Beschwerdeführer

gegen

beco Berner Wirtschaft 
Arbeitslosenkasse Kanton Bern, Lagerhausweg 10, 3018 Bern
Beschwerdegegner

betreffend Einspracheentscheid vom 22. Mai 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug. 2017, ALV/17/575, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerde-
führer) arbeitete nach Durchführung beruflicher Wiedereingliederungs-
massnahmen durch die Eidgenössische Invalidenversicherung (IV) seit 
August 2012 als ... bei der C.________ GmbH (Akten des beco Berner 
Wirtschaft [nachfolgend beco bzw. Beschwerdegegner], [act. II], 84 f.; 219; 
252-254; 259 ff.). Mit Schreiben vom 27. November 2015 kündigte die Ar-
beitgeberin den Arbeitsvertrag per Ende Januar 2016 (act. II 303). Am 29. 
November 2015 meldete sich der Versicherte bei der IV zum Leistungsbe-
zug an (act. II 223-230), welche ihm die nach der Wiedereingliederung in 
den ersten Arbeitsmarkt aufgehobene und auf einem Invaliditätsgrad von 
42% basierende Viertelsrente ab 1. Januar 2016 im Sinne einer Überg-
angsleistung sowie unter Hinweis auf weitere Abklärungen des Gesund-
heitszustandes wiederum erbrachte (act. II 194 f.; 219). Ab Februar 2016 
richtete die Arbeitslosenversicherung dem Versicherten – entsprechend 
seinem Antrag vom 18. Januar 2016 (act. II 276-279) – Taggelder aus (act. 
II 44). Mit Verfügung vom 9. November 2016 (act. II 135-137) hob die IV die 
Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 34% auf Ende November 2016 
auf, woraufhin die Arbeitslosenkasse mit Verfügung vom 18. Januar 2017 
(act. II 114-119) den den Taggeldleistungen zugrunde gelegten versicher-
ten Verdienst von bisher Fr. 5‘688.-- mit Wirkung ab November 2016 auf 
Fr. 3‘754.-- reduzierte. In der Begründung hielt sie fest, aufgrund der Fest-
stellungen der IV sei der Versicherte nur noch im Umfang von 66% vermit-
telbar, weshalb der versicherte Verdienst entsprechend anzupassen sei. 
Die dagegen erhobene Einsprache (act. II 58-63; 77 f.) wies das beco mit 
Entscheid vom 22. Mai 2017 ab (act. II 44-51). 

B.

Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
mit Eingabe vom 16. Juni 2017 Beschwerde erheben. Er stellt die folgen-
den Rechtsbegehren: 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug 2017, ALV/17/575, Seite 3

1. Der Einspracheentscheid des Beschwerdegegners vom 22. Mai 2017 sowie 
die diesem zugrundeliegende Verfügung vom 18. Januar 2017 seien aufzu-
heben. 

2. Der Beschwerdegegner sei zu verpflichten, auch über den Oktober 2016 
hinaus weiterhin ALV-Leistungen nach Massgabe eines versicherten Ver-
dienstes von mindestens Fr. 5‘688.-- zu entrichten. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beschwerdegeg-
ners. 

In der Begründung macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
die Vorgehensweise des Beschwerdegegners entspreche der ständigen 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung (Ziffer 3, S. 5). Im vorliegenden Fall 
sei jedoch davon abzuweichen: Die IV-Verfügung, auf welche sich der Be-
schwerdegegner in der Verfügung bzw. im angefochtenen Einspracheent-
scheid abstütze, entspreche nicht mehr den tatsächlichen Sachumständen. 
Vielmehr werde dem Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2017 wieder 
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Dies gehe aus dem ärztlichen 
Zeugnis von Dr. med. D.________, Facharzt für Chirurgie, vom 18. Januar 
2017 sowie aus der Zwischenverdienstbescheinigung für den Januar 2017 
hervor. Mehr noch habe der Beschwerdeführer gar seit Januar 2017 wieder 
temporär zu 100% im Zwischenverdienst während mehreren Monaten ge-
arbeitet (Ziffer 4, S. 5 f.), womit die zitierte Rechtsprechung nicht (mehr) 
anwendbar sei und der versicherte Verdienst wieder Fr. 5‘688.-- betrage 
(Ziffer 5, S. 6). Eventuell sei der IV-Grad an die veränderten Umstände 
anzupassen, was einen versicherten Verdienst von Fr. 4‘721.-- ergebe (Zif-
fer 6, S. 7). Ferner sei zu beachten, dass der Beschwerdeführer vor Eintritt 
der Arbeitslosigkeit einen Verdienst von lediglich noch Fr. 68'250.-- erzielt 
habe, was sich bereits im tieferen versicherten Verdienst von Fr. 5‘688.-- 
niederschlage. Die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse sei damit bereits 
vollumfänglich im tieferen versicherten Verdienst berücksichtigt. Dieser sei 
bereits erheblich niedriger als das eingerechnete Valideneinkommen. Die-
ser Umstand sei vom Beschwerdegegner doppelt berücksichtigt worden, 
indem dieser zusätzlich den versicherten Verdienst nochmals herabgesetzt 
habe (Ziffer 7, S. 8).

Mit Beschwerdeantwort vom 6. Juli 2017 beantragt der Beschwerdegegner 
die Abweisung der Beschwerde. In der Begründung macht er im Wesentli-
chen geltend, der Umstand, dass der Beschwerdeführer nach dem Ent-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug. 2017, ALV/17/575, Seite 4

scheid der IV wieder als voll arbeitsfähig erachtet und sogar einen entspre-
chenden Zwischenverdienst erzielt habe, sei nicht relevant. Der in Rechts-
kraft erwachsene Entscheid der IV gehe insofern neuerlichen Arztzeugnis-
sen vor und müsse aufgrund der Koordinationsregeln von der 
Arbeitslosenversicherung berücksichtigt werden. Es werde dabei zwischen 
der Vermittlungsfähigkeit und dem Valideneinkommen (mit entsprechender 
Anpassung des versicherten Verdienstes) im Sinne der IV unterschieden 
(Ziffer 4). Sodann habe der Beschwerdeführer bei der Firma C.________ 
GmbH im Umfang von 100% gearbeitet, weshalb das dort erzielte Ein-
kommen den „normalen“ Lohn darstelle. Die (neuerliche) Beeinträchtigung 
der Erwerbsfähigkeit sei während dem letzten Arbeitsverhältnis vor der 
Arbeitslosigkeit entstanden, weshalb Art. 40b AVIV massgeblich sei. Im 
Weiteren sei die Erwerbsfähigkeit bei einem Invaliditätsgrad von 34% ein-
geschränkt, weshalb nicht davon ausgegangen werden könne, der Be-
schwerdeführer könne den ohne Gesundheitsschaden vor der 
Arbeitslosigkeit bezogene Lohn verdienen (Ziffer 5). 

C.

Am 15. August 2017 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss Art. 
56 Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; 
BSG 161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes vom 
23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) statt.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 

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6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren 
mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Ent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 25. Juni 
1982 über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolven-
zentschädigung [AVIG; SR 837.0] i.V.m. Art. 128 Abs. 1 und Art. 119 Abs. 
1 der Verordnung vom 31. August 1983 über die obligatorische Arbeitslo-
senversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Da 
auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b 
ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten.

1.2 Angefochten ist der Einspracheentscheid vom 22. Mai 2017 (act. II 
44-51), in welchem die mit Verfügung vom 18. Januar 2017 (act. II 114-
119) ab November 2016 erfolgte Reduktion des der Arbeitslosenentschädi-
gung zugrunde gelegten versicherten Verdienstes auf Fr. 3‘754.-- bestätigt 
wird. Soweit der Beschwerdeführer auch die Aufhebung der Verfügung vom 
18. Januar 2017 beantragt, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, nach-
dem der angefochtene Einspracheentscheid die ihm zugrundeliegende 
Verfügung ersetzt (BGE 132 V 368 E. 6.1 S. 375). 

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Die Arbeitslosentschädigung wird als Taggeld ausgerichtet (Art. 21 
AVIG). Ein volles Taggeld beträgt 70 oder 80% des versicherten Verdiens-
tes (Art. 22 AVIG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug. 2017, ALV/17/575, Seite 6

2.2 Als versicherter Verdienst gilt der im Sinne der AHV-
Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeit-
raumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise er-
zielt wurde; eingeschlossen sind die vertraglich vereinbarten regelmässigen 
Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenien-
zen darstellen (Art. 23 Abs. 1 AVIG; BGE 129 V 105 E. 1 S. 106).

Nach Art. 37 Abs. 1 AVIV bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem 
Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate vor Beginn der Rah-
menfrist für den Leistungsbezug. Er bemisst sich gemäss Abs. 2 nach dem 
Durchschnittslohn der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rah-
menfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höher ist 
als derjenige nach Abs. 1. 

2.3 Gemäss Art. 40b AVIV ist bei Versicherten, die unmittelbar vor 
oder während der Arbeitslosigkeit eine gesundheitsbedingte Beeinträchti-
gung ihrer Erwerbsfähigkeit erleiden, der Verdienst massgebend, welcher 
der verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht. Dabei ist nicht die Arbeits-
unfähigkeit in einer Verweistätigkeit, sondern die als dauernde Erwerbsun-
fähigkeit umschriebene Invalidität im Sinne des Art. 8 ATSG massgebend 
(BGE 140 V 89 E. 5.2 S. 92). In diesen Fällen ist für die Bestimmung des 
versicherten Verdienstes jener Lohn massgebend, den die versicherte Per-
son vor der gesundheitsbedingten Beeinträchtigung während eines be-
stimmten Zeitraums tatsächlich erzielt hat, wobei das entsprechende 
Einkommen mit dem Faktor zu multiplizieren ist, der sich aus der Differenz 
zwischen 100% und dem Invaliditätsgrad ergibt (BGE 132 V 357 E. 3.2.4.3 
S. 361). Art. 40b AVIV betrifft nicht allein die Leistungskoordination 
zwischen Arbeitslosen- und Invalidenversicherung, sondern – in 
allgemeinerer Weise – die Abgrenzung der Zuständigkeit der 
Arbeitslosenversicherung gegenüber anderen Versicherungsträgern nach 
Massgabe der Erwerbsfähigkeit, weshalb eine Korrektur des versicherten 
Verdienstes im Sinne der Verordnungsbestimmung grundsätzlich auch bei 
nicht rentenbegründender Invalidität zu erfolgen hat (BGE 133 V 524). 

2.4 Der versicherte Verdienst wird auf die nächste Kontrollperiode (vgl. 
Art. 27a AVIV) neu festgesetzt, wenn sich innerhalb der Rahmenfrist für 
den Leistungsbezug die Vermittlungsfähigkeit des Versicherten verändert 

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(Art. 37 Abs. 4 lit. b AVIV). Ein Anwendungsfall ist der in Art. 40b AVIV 
geregelte Tatbestand der gesundheitlichen Beeinträchtigung der 
Erwerbsfähigkeit (vgl. E. 2.3 vorne; THOMAS NUSSBAUMER, 
Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 
[SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz. 377 S. 2380).

3.

3.1 Aufgrund der Akten ist erstellt, dass das zwischen dem 
Beschwerdeführer und der C.________ GmbH seit August 2012 bestehen-
de Arbeitsverhältnis (act. II 252-254) per Ende Januar 2016 aufgelöst wur-
de (act. II 303) und der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer seit 
Februar 2016 Arbeitslosenentschädigung ausrichtet (act. II 44). Für die 
Bestimmung des versicherten Verdienstes legte er nach Massgabe von Art. 
37 Abs. 2 AVIV das bei der C.________ GmbH im Zeitraum vom 1. Febru-
ar 2015 bis 31. Januar 2016 erzielte monatliche Einkommen – einschliess-
lich des Anteils am 13. Monatslohn –, ausmachend Fr. 5‘688.--, zugrunde 
(act. II 255; 261). 

3.2 Ferner folgt aus den Akten, dass die IV mit Verfügung vom 9. 
November 2016 (act. II 135-137) – mithin während der laufenden 
Rahmenfrist für die Arbeitslosenentschädigung – die ab Januar 2016 als 
Übergangsleistung (erneut) ausgerichtete Viertelsrente (act. II 194; 219) bei 
einem Invaliditätsgrad von 34% auf Ende November 2016 aufhob, worauf-
hin der Beschwerdegegner den versicherten Verdienst nach Massgabe 
einer Erwerbsfähigkeit von 66% (100-34%) von Fr. 5‘688.-- auf Fr. 3‘754.-- 
(Fr. 5‘688.-- x 0.66) reduzierte (act. II 114-119; 44-51). 

3.3 Das Vorgehen des Beschwerdegegners basiert auf der geltenden 
Rechtsprechung zu Art. 40b AVIV, wonach der im Rahmen von Art. 37 
AVIV ermittelte versicherte Verdienst mit dem Faktor zu multiplizieren ist, 
der sich aus der Differenz zwischen 100% und dem Invaliditätsgrad ergibt 
(vgl. E. 2.3 vorne). Der Beschwerdeführer macht geltend, u.a. aufgrund 
„des konkret sich präsentierenden Sachverhaltes“ (Beschwerde, Ziffer 4, 
S. 5) sei von der Rechtsprechung gemäss BGE 132 V 357 abzuweichen 
bzw. der von der IV errechnete Invaliditätsgrad von 34% erweise sich 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug. 2017, ALV/17/575, Seite 8

vorliegend für die Bestimmung des versicherten Verdienstes als nicht 
massgebend und Art. 40b AVIV sei nicht anwendbar. 

3.4 In grundsätzlicher Hinsicht ist eine Anpassung des versicherten 
Verdienstes gemäss Art. 40b AVIV nur vorzunehmen, wenn sich die ge-
sundheitsbedingte Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit (noch) nicht im 
Lohn niedergeschlagen hat, welcher gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG in Ver-
bindung mit Art. 37 AVIV Bemessungsgrundlage für den versicherten Ver-
dienst bildet (BGE 135 V 185 E. 7.2 S. 191). Insoweit macht der 
Beschwerdeführer zwar grundsätzlich zu Recht geltend (vgl. Beschwerde, 
Ziffer 7, S. 8), dass das unmittelbar vor Eintritt der Arbeitslosigkeit erzielte 
Einkommen invaliditätsbedingt bereits reduziert war, indem der 
Beschwerdegegner den versicherten Verdienst nach Massgabe des nach 
der beruflichen Eingliederung seit August 2012 erzielten Einkommens von 
Fr. 5‘688.-- pro Monat (act. II 114) respektive Fr. 68‘250.-- jährlich 
bestimmte, welcher Verdienst deutlich tiefer ist als das von der IV im 
Rahmen der Invaliditätsberechnung zugrunde gelegte und ohne Invalidität 
erzielte Valideneinkommen von rund Fr. 80‘000.-- (act. II 84). Indessen 
übersieht der Beschwerdeführer, dass er bei Eintritt der Arbeitslosigkeit im 
Januar 2016 – mithin innerhalb der laufenden Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug – eine zusätzliche gesundheitliche Beeinträchtigung der 
Erwerbsfähigkeit erlitt, welche sich noch nicht im versicherten Verdienst 
niedergeschlagen hatte, gemäss Verfügung der IV vom 9. November 2016 
(act. II 135-137) jedoch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit in der 
angestammten und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bei 20%iger 
Leistungsminderung in einer angepassten Tätigkeit zur Folge hatte. War 
die daraus resultierende (neuerliche) invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse 
demnach noch nicht im bereits invaliditätsbedingt tieferen versicherten 
Verdienst berücksichtigt, hat der Beschwerdegegner diesen zu Recht nach 
Massgabe von Art. 40b AVIV angepasst, zumal unter Erwerbsunfähigkeit 
gemäss dieser Bestimmung die als dauernde Erwerbsunfähigkeit 
umschriebene Invalidität im Sinne von Art. 8 ATSG zu verstehen ist (BGE 
140 V 89 E. 5.2 S. 92). 

Zu prüfen ist jedoch, ob der Beschwerdegegner den versicherten Verdienst 
zu Recht nach Massgabe des in der IV-Verfügung vom 9. November 2016 

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(act. II 135-137) ermittelten Invaliditätsgrades von 34% reduzierte oder ob 
diese Anpassung aufgrund eines anderen Wertes zu erfolgen hat.

3.5 Zwar hat das Bundesgericht mit BGE 133 V 524 die in BGE 132 V 
357 entwickelte Praxis zu Art. 40b AVIV auch bei nicht rentenbegründender 
Invalidität für grundsätzlich anwendbar erklärt (vgl. E. 2.3 vorne). In E. 6.1 
des erstgenannten Entscheids erwog es indessen, dass es Konstellationen 
gebe, in welchen das Abstellen auf den im IV-Verfahren ermittelten 
Invaliditätsgrad problematisch sei und zu stossenden Ergebnissen führen 
könne. Mit Bezug auf den damals konkret zu beurteilenden Fall hielt es 
fest, zu beachten sei, dass der Versicherte im IV-Verfahren kein 
schutzwürdiges Interesse daran gehabt habe, einen geringeren 
Invaliditätsgrad oder überhaupt eine fehlende Invalidität geltend zu 
machen. Zudem habe die berichtigende Verfügung der Arbeitslosenkasse 
und der Einspracheentscheid die Zeit nach der IV-Verfügung betroffen, 
weshalb im arbeitslosenversicherungsrechtlichen Verfahren vorfrageweise 
zu prüfen sei, ob sich die Erwerbsfähigkeit des Versicherten seit der 
rentenablehnenden Verfügung der IV-Stelle verbessert habe. Indem jedoch 
im dort zu beurteilenden Fall die geltend gemachte Verbesserung des 
Gesundheitszustandes allein auf den Angaben des Versicherten beruht 
hatte, wies das Bundesgericht die Sache an die Verwaltung zwecks 
Prüfung der Frage zurück, ob sich die Erwerbsfähigkeit im massgebenden 
Zeitraum tatsächlich verbessert hat (BGE 133 V 524 E. 6.2 f. S. 529). 

3.6 Vorliegend steht ebenfalls fest, dass der Beschwerdeführer – 
nachdem er keinen Rentenanspruch geltend gemacht hat – bei einem von 
der IV ermittelten und nicht rentenbegründenden Invaliditätsgrad von 34% 
kein schutzwürdiges Interesse an einer Anfechtung der Verfügung vom 
9. November 2016 (act. II 135-137) respektive an der Geltendmachung 
eines tieferen Invaliditätsgrades hatte. Auch liegt mit Bezug auf die von Dr. 
med. D.________ seit Januar 2017 attestierte volle Arbeitsfähigkeit (act. II 
113) unter den gegebenen Umständen kein rentenrelevanter IV-
Revisionsgrund vor; ferner trat die IV auf ein vom Beschwerdeführer 
gestelltes Wiedererwägungsgesuch der Verfügung vom 9. November 2016 
nicht ein (act. II 30-32). Sodann beschlägt die berichtigende Verfügung vom 
18. Januar 2017 (act. II 114-119) bzw. der angefochtene 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug. 2017, ALV/17/575, Seite 10

Einspracheentscheid vom 22. Mai 2017 (act. II 44-51) im Wesentlichen die 
Zeit nach der IV-Verfügung vom 9. November 2016, womit der vorliegend 
zu beurteilende Sachverhalt insoweit im Wesentlichen jenem, wie er BGE 
133 V 524 zugrunde lag, entspricht. 

Mit Blick auf die dargelegte Rechtsprechung (vgl. E. 3.5 vorne) ist unter 
den gegebenen Umständen demnach im vorliegenden 
arbeitslosenversicherungsrechtlichen Verfahren der gemäss Art. 40b AVIV 
massgebende Invaliditätsgrad vorfrageweise zu prüfen.

3.7

3.7.1 Die Verfügung der IV-Stelle vom 9. November 2016 (act. II 135-
137) respektive die darin erfolgte Ermittlung des IV-Grades basiert – worauf 
bereits hingewiesen wurde (vgl. E. 3.4 vorne) – auf einem letztmals im 
Jahre 2010 realisierten bzw. per 2016 indexierten Valideneinkommen von 
Fr. 79‘549.-- (act. II 84) respektive Fr. 81‘123.-- (act. II 136), welches 
deutlich höher ist als der nach erfolgter Wiedereingliederung in den ersten 
Arbeitsmarkt erzielte Lohn von jährlich Fr. 68‘250.--. 
Invalidenversicherungs-rechtlich stellt somit nicht der nach erfolgter 
Wiedereingliederung erzielte Verdienst das Valideneinkommen dar, 
sondern das Jahre zuvor bei einem anderen Arbeitgeber generierte 
Einkommen. Im vorliegenden Kontext bzw. unter dem Blickwinkel von Art. 
40b AVIV ist indes nicht entscheidend, ob der Beschwerdeführer in der 
Lage ist, einen allenfalls Jahre zurückliegenden Lohn (weiterhin) zu 
erzielen, sondern vielmehr, ob er den vor der Arbeitslosigkeit bezogenen 
(und im Sinne von Art. 37 AVIV für den versicherten Verdienst 
massgebenden) Lohn ohne Gesundheitsschaden weiterhin verdienen kann 
(vgl. BGE 133 V 524 E. 5.2 S. 527). Deshalb bildet die aus den IV-rechtlich 
relevanten Vergleichseinkommen resultierende Einkommensdifferenz 
respektive der gestützt darauf ermittelte Invaliditätsgrad von 34% mit Bezug 
auf den vorliegend relevanten Zeitraum ab November 2016 (act. II 114) das 
nach Art. 40b AVIV massgebende Leistungsvermögen des 
Beschwerdeführers nicht (mehr) ab. Ungeachtet dessen, dass die 
neuerliche Invalidität in die Rahmenfrist für den Leistungsbezug fällt (vgl. E. 
3.4 vorne), fehlt es somit hinsichtlich dem der Bemessung der Invalidität 
zugrunde liegenden Valideneinkommen und damit auch dem nämlichen IV-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug 2017, ALV/17/575, Seite 11

Grad als Ganzem an einem hinreichenden Bezug zur Erwerbsfähigkeit im 
Sinne von Art. 40b AVIV, womit der in der IV-Verfügung vom 9. November 
2016 ermittelte Invaliditätsgrad von 34% im Rahmen der hier 
durchzuführenden Anpassung des versicherten Verdienstes nicht 
massgebend ist. Die im Sinne der vorgenannten Bestimmung relevante 
Invalidität (vgl. E. 2.3 vorne) ist demnach nicht in Relation zum 
invalidenversicherungsrechtlich massgebenden Valideneinkommen zu 
bestimmen, sondern im Verhältnis zum unmittelbar vor Eintritt der 
Arbeitslosigkeit und neuerlichen Invalidität erzielten Einkommen. Damit ist 
eine bezüglich der zuletzt ausgeübten Tätigkeit realitätsgerechte 
Einschätzung der Erwerbsunfähigkeit gewährleistet. 

3.7.2 Der Beschwerdeführer war nach erfolgreicher Wiedereingliederung 
in den ersten Arbeitsmarkt ab August 2012 im Rahmen eines 100%-
Pensums erwerbstätig und erzielte bei der C.________ GmbH ein 
jährliches Einkommen von Fr. 68‘250.--. Die unter dem Blickwinkel von Art. 
40b AVIV massgebende Invalidität beträgt bei einem von der IV in der 
Verfügung vom 9. November 2016 (act. II 135-137) aufgrund einer 
Leistungsminderung von 20% errechneten Invalideneinkommen von 
Fr. 53‘568.-- (act. II 135) ab November 2016 demnach gerundet (vgl. BGE 
130 V 121 E. 3.2 S. 123) 22% (Fr. 68‘250.-- - Fr. 53‘568.-- = Fr. 14‘682.-- / 
Fr. 68‘250.-- x 100). In Berücksichtigung dieser neu ermittelten Invalidität 
von 22% ist der versicherte Verdienst für die Zeit ab November 2016 auf 
Fr. 4‘436.65 festzulegen (Fr. 5‘688.-- x 0.78), da dieser Wert der 
verbleibenden Erwerbsfähigkeit entspricht (vgl. E. 2.3 vorne).

3.8

3.8.1 Im Weiteren folgt aus den Akten, dass der behandelnde Arzt Dr. 
med. D.________ bis Ende 2016 – in Übereinstimmung mit der in der IV-
Verfügung vom 9. November 2016 hinsichtlich angepasster Tätigkeiten 
festgehaltenen Leistungsminderung von 20% (act. II 135) – eine 80%ige 
Arbeitsfähigkeit, ab Januar 2017 indes eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 
bescheinigte (act. II 113). Weder ist ersichtlich noch macht der 
Beschwerdegegner geltend, dass sich im weiteren Verlauf an der vollen 
Arbeitsfähigkeit etwas geändert hätte (vgl. vielmehr act. II 35). Sodann ist 
aufgrund der Akten erstellt, dass der Beschwerdeführer ab Februar 2017 – 

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im Rahmen eines Zwischenverdienstes – auch tatsächlich im Umfang von 
100% als Mitarbeiter einer Spedition im Innendienst tätig war (vgl. act. II 36; 
53; 69). Zwar wurde das entsprechende Arbeitsverhältnis per 28. April 
2017 aufgelöst (act. II 37). Es ergeben sich jedoch weder Hinweise noch 
macht der Beschwerdegegner geltend, dass hierfür gesundheitliche 
Probleme verantwortlich gewesen wären. Vielmehr wurde die 
Vertragsauflösung mit dem Ende des Einsatzes begründet. Somit kann 
unter diesen Umständen hier entgegen dem Beschwerdegegner nicht 
gesagt werden, „der in Rechtskraft erwachsene Entscheid der IV“ gehe 
„neuerlichen Arztzeugnissen vor“ (Beschwerdeantwort vom 6. Juli 2017, 
Ziffer 4), zumal die IV-Verfügung in zeitlicher Hinsicht vor Eintritt der vollen 
Arbeitsfähigkeit erging (vgl. E. 3.6 vorne). 

3.8.2 Wurde dem Beschwerdeführer demnach ab Januar 2017 
medizinischerseits eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert und hat er im Sinne 
eines Tatbeweises die ärztlich bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit in der 
Folge auch effektiv umgesetzt, bleibt für eine Anwendung von Art. 40b 
AVIV kein Raum mehr. Gegenteils war der Beschwerdeführer ab Januar 
2017 in gesundheitlicher Hinsicht wieder in der Lage, ein Einkommen zu 
erzielen, welches dem von der IV ermittelten Invalideneinkommen, welches 
sich bei einem 100%-Pensum und ohne Leistungsminderung von 20% auf 
Fr. 66‘960.-- beziffert [act. II 136]), entspricht. Aus der sich ergebenden 
Differenz zum vormals bei der C.________ GmbH erzielten und vorliegend 
relevanten (Vergleichs-)Einkommen von Fr. 68‘250.-- (vgl. E. 3.7.1 vorne) 
resultiert ein Invaliditätsgrad von lediglich knapp 2% (Fr. 68‘250.-- - 
Fr. 66‘960.-- = Fr. 1‘290.-- / Fr. 68‘250.-- x 100), welcher unter dem 
Blickwinkel von Art. 40b AVIV nicht relevant ist und keine Reduktion des 
versicherten Verdienstes zur Folge hat (BGE 140 V 89). 

Demnach ist, Art. 37 Abs. 4 lit. b AVIV folgend (vgl. E. 2.4 vorne), der 
versicherte Verdienst auf die nächste Kontrollperiode (Art. 27a AVIV) – hier 
pro Januar 2017 – neu respektive wiederum auf Fr. 5‘688.-- festzusetzen. 

3.9 Zusammenfassend beträgt der versicherte Verdienst ab November 
2016 Fr. 4‘436.65 und ab Januar 2017 Fr. 5‘688.--. In diesem Sinne ist die 
Beschwerde – soweit darauf eingetreten werden kann – teilweise 
gutzuheissen und der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug 2017, ALV/17/575, Seite 13

4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AVIG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

4.2 Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf 
Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festge-
setzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit-
sache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 1 Abs. 1 
AVIG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Mit am 17. Juli 2017 eingereichter und nicht zu beanstandender Kostenno-
te hat Rechtsanwalt B.________ ein Honorar von Fr. 1‘482.50 (5.93 Stun-
den à Fr. 250.--), Auslagen von Fr. 50.10 und die Mehrwertsteuer (MWSt) 
von Fr. 122.60 geltend gemacht. Der gesamte Parteikostenersatz wird so-
mit auf Fr. 1‘655.20 (inkl. Auslagen und MWSt) festgesetzt.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, insoweit gutge-
heissen, als der angefochtene Einspracheentscheid des beco vom 
22. Mai 2017 aufgehoben und der Beschwerdegegner angewiesen 
wird, die Taggelder ab November 2016 auf der Basis eines versicher-
ten Verdienstes von Fr. 4‘436.65 und für die Zeit ab Januar 2017 auf 
der Basis von Fr. 5‘688.-- auszurichten.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3. Der Beschwerdegegner hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘655.20 (inklusive Auslagen und MWSt), 
zu ersetzen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 15. Aug. 2017, ALV/17/575, Seite 14

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt lic. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitslosenkasse
- beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung
- Staatssekretariat für Wirtschaft – seco

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.