# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f9814bb3-7907-56f1-817f-d4b839a9a99c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-04-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.04.2007 B 2007/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2007-8_2007-04-11.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/11

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2007/8

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 11.04.2007

Entscheiddatum: 11.04.2007

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 11. April 2007
Ausländerrecht, Art. 4 ANAG (SR 142.20). Widerruf bzw. Nichtverlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung zulässig bei einem 1983 geborenen 
Staatsangehörigen von Montenegro, der 1991 im Rahmen des 
Familiennachzugs in die Schweiz kam, seit 1996 wiederholt straffällig wurde 
und drogenabhängig ist (Verwaltungsgericht, B 2007/8).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

A.R.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin L.,

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.R., geboren 1983, ist Staatsangehöriger von Montenegro. Er reiste am 28. 

Dezember 1991 im Rahmen des Familiennachzugs zusammen mit seiner Mutter, 

seinem Bruder und seiner Schwester zu seinem in Krummenau wohnhaften Vater. Seit 

1996 wurde er wegen verschiedener Delikte verurteilt und wiederholt mit Bussen und 

einer Freiheitsstrafe bestraft. Am 15. Februar 2000 sprach das Ausländeramt gegen 

A.R. eine Verwarnung aus und forderte ihn auf, sich inskünftig in jeder Beziehung 

klaglos zu verhalten. Am 18. Juli 2002 verlängerte das Ausländeramt die 

Aufenthaltsbewilligung nur auf Zusehen und Wohlverhalten hin und verband die 

Verlängerung der Bewilligung mit der Bedingung, dass sich A.R. künftig in jeder 

Beziehung klaglos zu verhalten habe. Die Aufenthaltsbewilligung wurde letztmals bis 

25. Januar 2006 verlängert.

Mit Verfügung vom 27. Juni 2006 wies das Ausländeramt das Gesuch von A.R. um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ab. Zur Begründung führte es aus, das 

Verhalten des Gesuchstellers habe sowohl in strafrechtlicher wie auch in finanzieller 

Hinsicht zu Klagen Anlass gegeben. Auch als Arbeitskraft habe sich der Gesuchsteller 

nicht sonderlich bewährt. Ausserdem bestehe ein erhebliches Risiko von 

Fürsorgeabhängigkeit. Eine Rückkehr in den Heimatstaat sei zumutbar.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob A.R. durch seine Rechtsvertreterin 

Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit Entscheid vom 7. Dezember 2006 

abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingaben seiner Rechtsvertreterin vom 8. und 31. Januar 2007 erhob A.R. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, die Verfügung des 

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Ausländeramts vom 27. Juni 2006 sowie der Entscheid des Ju-stiz- und 

Polizeidepartements vom 7. Dezember 2006 seien aufzuheben und das Ausländeramt 

sei anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, der 

Beschwerdeführer sei in einem äusserst problematischen Umfeld aufgewachsen. Er 

habe ab September 1997 in einer Pflegefamilie gelebt. Ausserdem habe er durch einen 

tragischen Verkehrsunfall eine ihm nahestehende Person verloren, worauf er in die 

Drogenszene abgerutscht sei. In der Folge sei es ihm nicht gelungen, seine 

Lebenssituation in den Griff zu bekommen bzw. von den Drogen loszukommen. Es 

liege beim Beschwerdeführer eine ausgeprägte Persönlichkeitsstörung vor. Er benötige 

eine Therapie in einem beschützenden stationären Rahmen. Die Straftaten, die der 

Beschwerdeführer begangen habe, stünden in direktem Zusammenhang mit seiner 

Drogenabhängigkeit. Aufgrund seiner Erkrankung könne ihm derzeit nicht 

entgegengehalten werden, dass er keiner Arbeit nachgehe. Zudem stellten die 

einzelnen Rechtsverstösse keine schwerwiegenden Delikte dar. Im übrigen könnte der 

Beschwerdeführer in Montenegro nicht Fuss fassen, und seine 

Rehabilitierungschancen wären dort wesentlich schlechter als in der Schweiz.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 9. Februar 2007 auf Abweisung 

der Beschwerde. Sie hält fest, dass eine Behandlung der Krankheit auch im 

Herkunftsstaat möglich sei. Im übrigen habe die medizinische Versorgung in 

Montenegro den Beschwerdeführer nicht davon abgehalten, sich im Juni 2005 dorthin 

zu begeben, wo es ihm offenbar nach einem "kalten Entzug" gelungen sei, rund drei 

bis vier Monate drogenfrei zu leben.

Mit Verfügung vom 13. Februar 2007 gewährte der Präsident des Verwaltungsgerichts 

dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung.

Mit Eingabe vom 1. März 2007 nahm der Beschwerdeführer zur vorinstanzlichen 

Vernehmlassung Stellung.

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 8. und 31. Januar 

2007 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2. Nach Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde im Rahmen der gesetzlichen 

Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen über die 

Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung.

2.1. Der Beschwerdeführer ist bzw. war Inhaber einer Jahresaufenthaltsbewilligung. 

Diese war letztmals mit Verfügung vom 10. Januar 2005 bis zum 25. Januar 2006 

verlängert worden. Zu prüfen ist im vorliegenden Fall, inwiefern die Verweigerung der 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist. Der Beschwerdeführer 

hat keinen Rechtsanspruch auf Erteilung oder Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. 

Die Erteilung bzw. Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung stand somit im Ermessen 

des Ausländeramts bzw. der Vorinstanz. Dem Verwaltungsgericht ist es verwehrt, 

Entscheide der Verwaltungsbehörden im Bereich der Ermessensausübung zu 

überprüfen. Es kann nur prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten oder 

missbraucht hat, als sie die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung verweigerte (vgl. 

statt vieler GVP 1996 Nr. 9 und 1998 Nr. 71).

Nach Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG kann die Aufenthaltsbewilligung widerrufen werden, 

wenn das Verhalten des Ausländers Anlass zu schweren Klagen gibt. Sodann können 

insbesondere auch Ausweisungsgründe nach Art. 10 Abs. 1 lit. a bis d ANAG einen 

Widerruf bzw. eine Verweigerung der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

rechtfertigen. Beim Entscheid über die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sind 

die bei der Ausweisung massgebenden Kriterien analog anzuwenden (GVP 1996 Nr. 9 

mit Hinweisen). Dabei sind namentlich die Schwere des Verschuldens, die Dauer der 

Anwesenheit in der Schweiz und die dem Ausländer und seiner Familie drohenden 

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Nachteile zu berücksichtigen (BGE 125 II 523; Art. 16 Abs. 3 der 

Vollziehungsverordnung zum ANAG, SR 142.201).

2.2. Der Beschwerdeführer wurde seit 1996 zahlreicher Straftaten schuldig 

gesprochen. Am 4. Juli 1996 wurde er von der Jugendanwaltschaft wegen Anstiftung 

zu Nötigung und geringfügigem Vermögensdelikt schuldig gesprochen, wobei von 

Sanktionen abgesehen wurde. 1998 und 1999 wurde er von der Jugendanwaltschaft 

wegen Diebstahls, mehrfachen Diebstahls und Nötigung schuldig gesprochen, wobei 

ebenfalls von Sanktionen abgesehen wurde. 2002 wurde der Beschwerdeführer vom 

Untersuchungsamt Uznach wegen mehrfacher einfacher Körperverletzung, mehrfachen 

Tätlichkeiten, Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie geringfügigen 

Vermögensdelikts und Uebertretung des Transportgesetzes mit einer bedingten 

Gefängnisstrafe von drei Monaten und einer Busse von Fr. 600.-- bestraft. 2003 und 

2004 wurde er wegen Widerhandlungen gegen das SVG und wegen Tätlichkeit mit je 

Fr. 300.-- gebüsst. Am 8. Februar 2005 wurde er wegen Ungehorsams im Betreibungs- 

und Konkursverfahren mit Fr. 250.-- und am 25. Februar 2005 wegen Uebertretung des 

Betäubungsmittelgesetzes mit Fr. 60.-- gebüsst. Am 22. Juni 2005, am 16. Februar 

2006 und am 24. Mai 2006 wurde er wegen Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz zweimal mit Fr. 300.-- und einmal mit Fr. 50.-- gebüsst. 

Ausserdem wurde er am 9. Dezember 2005 wegen Widerhandlung gegen das 

Transportgesetz mit Fr. 60.-- und am 8. Februar 2006 wegen mehrfachen Führens 

eines Motorfahrzeugs trotz Entzugs des Lernfahrausweises mit Fr. 500.-- gebüsst.

Aufgrund dieser zahlreichen Verurteilungen wegen verschiedener Delikte ging die 

Vorinstanz zu Recht davon aus, dass der Beschwerdeführer wiederholt gegen die 

öffentliche Ordnung der Schweiz verstossen und Ausweisungsgründe im Sinn von Art. 

10 Abs. 1 lit. a und b ANAG gesetzt und dass ausserdem sein Verhalten im Sinn von 

Art. 9 Abs. 2 lit. b ANAG Anlass zu Klagen gegeben hat. Dies blieb in der Beschwerde 

unbestritten.

2.3. Der Beschwerdeführer gelangte am 28. Dezember 1991 im Rahmen des 

Familiennachzugs in die Schweiz. Er hält sich somit seit mehr als fünfzehn Jahren in 

der Schweiz auf. Diese relativ lange Aufenthaltsdauer ist bei der Ermessensbetätigung 

zugunsten des Beschwerdeführers zu berücksichtigen.

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2.4. Der Beschwerdeführer ist unverheiratet und hat keine Unterstützungspflichten. Er 

lebt bei seinen Eltern in Wattwil. In familiärer Hinsicht bestehen somit keine besonderen 

Umstände, welche bei der Ermessensbetätigung zugunsten des Beschwerdeführers 

berücksichtigt werden müssten.

2.5. Die zahlreichen Straftaten des Beschwerdeführers begründen ein gewichtiges 

öffentliches Interesse gegen eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Auffallend 

ist namentlich, dass der Beschwerdeführer erstmals im Alter von rund 13 Jahren und 

damit im frühen Jugendalter straffällig wurde. Sodann hat seit 2005 die Zahl der Delikte 

erheblich zugenommen. Bemerkenswert ist ausserdem, dass der Beschwerdeführer 

sowohl Vermögens- als auch Betäubungsmitteldelikte beging, daneben aber auch 

durch Gewalttätigkeit und durch Nichtbefolgung behördlicher Anordnungen bzw. 

anderer gesetzlicher Vorschriften auffiel. Bei den zwischen 1996 und 1999 verübten 

Delikten sah jeweils die Jugendanwaltschaft von Strafen oder Massnahmen ab. Das 

Verhalten des Beschwerdeführers besserte sich allerdings nicht. 2002 wurde er 

erstmals mit einer Gefängnisstrafe bestraft. Mit steigendem Alter nahm somit nicht nur 

die Zahl, sondern auch die Schwere der Delikte zu. Auch während des hängigen 

Verfahrens wurde der Beschwerdeführer straffällig. Er wurde vom Untersuchungsamt 

Uznach am 30. Januar 2007 wegen mehrfachen Hausfriedensbruchs zur Bezahlung 

einer Geldstrafe von gesamthaft Fr. 200.-- verurteilt.

In der Beschwerde wird geltend gemacht, es handle sich um einen speziell gelagerten 

Fall. Der Beschwerdeführer sei in einem äusserst problematischen Umfeld 

aufgewachsen. Er sei bereits als Kind Opfer massivster sexueller Uebergriffe 

geworden. Von seinen Eltern sei er sodann verwahrlost worden, so dass im Rahmen 

von Kindesschutzmassnahmen eine Beistandschaft habe errichtet werden müssen. 

Anschliessend sei den Eltern die Obhut entzogen, und der Beschwerdeführer sei in 

einer Pflegefamilie fremdplaziert worden. Nicht zuletzt aus Kostengründen sei ihm die 

therapeutische Hilfe zur Bewältigung seiner traumatischen Erfahrungen nicht gewährt 

worden. Im Jahr 2000 schliesslich habe er durch einen tragischen Verkehrsunfall einen 

anderen Jungen verloren, der ihm so nahe wie ein Bruder gestanden sei. Durch diesen 

Todesfall habe sich sein Zustand erneut destabilisiert, und er sei in die Drogenszene 

abgerutscht. In der Folge sei es ihm nicht gelungen, seine Lebenssituation in den Griff 

zu bekommen bzw. von den Drogen loszukommen. Der Beschwerdeführer weise 

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zudem eine ausgeprägte Persönlichkeitsstörung auf. Die Straftaten, für die er verurteilt 

worden sei, stünden alle in einem direkten Zusammenhang mit seiner 

Drogenabhängigkeit.

Diese Ausführungen sind aktenmässig zum Teil nicht nachvollziehbar. Zwar stellte die 

Vormundschaftsbehörde X. am 10. April 1996 fest, dass der Beschwerdeführer als 

Opfer in Verfahren betr. unzüchtiger Handlungen mit Minderjährigen verwickelt sei. Am 

14. Mai 1997 hielt sie fest, der Stadtammann sei darüber orientiert worden, dass sich 

der Beschwerdeführer immer noch aktiv in der Pädophilenszene bewege. Der Schulrat 

berichtete der Vormundschaftsbehörde über Belästigungen anderer Schülerinnen und 

Schüler, Schlägereien, Telefondrohungen und Verbindungen zur Gewaltszene. Auch 

seien beim Beschwerdeführer Verhaltensweisen gegenüber gleichaltrigen Mädchen 

festgestellt worden, die als letzte Vorstufe zur sexuellen Nötigung zu werten seien. 

Inwiefern der Beschwerdeführer Opfer massivster sexueller Uebergriffe war, geht aus 

den Akten allerdings nicht hervor. Auch ist die Behauptung nicht belegt, dem 

Beschwerdeführer seien aus finanziellen Gründen die geeigneten Massnahmen 

vorenthalten worden. Fest steht allerdings, dass wegen mangelnder Wahrnehmung der 

elterlichen Erziehungsverantwortung eine Fremdplazierung angeordnet wurde.

Nach einem Bericht der Kantonalen Psychiatrischen Klinik Wil vom 5. Januar 2007 

wurde der Beschwerdeführer vom 18. Juli bis 21. August 2006 und vom 30. November 

bis 1. Dezember 2006 in der Entzugs- und Therapiestation für Drogenabhängige 

stationär behandelt. Die Klinik hält fest, beim Beschwerdeführer liege eine ausgeprägte 

Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und emotional instabilen Anteilen sowie ein 

Opiat-Abhängigkeitssyndrom mit Substitution von Methadon sowie daneben noch 

multipler Substanzgebrauch und Konsum psychotroper Substanzen vor. Ein Entzug 

dieser Substanzen fördere wahrscheinlich eine bereits unter Substitution 

wahrnehmbare posttraumatische Symptomatik zutage, so dass zudem von einer 

posttraumatischen Belastungsstörung ausgegangen werden müsse.

Aufgrund des Arztberichts ist davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer eine 

Drogenabhängigkeit besteht und derzeit eine Medikation mit Methadon die am ehesten 

effiziente und kostengünstige Behandlungsmöglichkeit seiner emotionalen Instabilität 

bzw. posttraumatischen Symptomatik ist. Entgegen den Ausführungen in der 

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Beschwerde kann aber die Drogenabhängigkeit nicht als Ursache sämtlicher Straftaten 

qualifiziert werden. Insbesondere die Diebstähle und Vermögensdelikte, die der 

Beschwerdeführer zwischen 1996 und 1999 beging, hatten keinen Bezug zur aktuellen 

Drogenabhängigkeit. Anlässlich einer polizeilichen Befragung vom 24. Januar 2001 

erklärte der Beschwerdeführer, er kiffe seit rund einem Jahr, und zwar unregelmässig, 

so alle zwei Wochen einen Joint. Auch das gewalttätige Verhalten des 

Beschwerdeführers hat keinen erkennbaren Zusammenhang mit seiner derzeitigen 

Drogenabhängigkeit. Gemäss Strafbescheid des Untersuchungsamts Uznach vom 8. 

Mai 2002 schlug der Beschwerdeführer am 14. Juli 2001 in Schmerikon einem 

Kontrahenten die Faust ins Gesicht, wodurch dieser eine Kieferfraktur erlitt. Ausserdem 

wurde er gegen einen schlichtend eingreifenden Dritten tätlich. Am 18. Oktober 2001 

wurde der Beschwerdeführer auf einer Zugfahrt von Bütschwil nach Wil kontrolliert. Er 

besass keinen gültigen Fahrausweis. Als er in Wil aus dem Zug stieg, warf er dem 

Zugchef eine brennende Zigarette ins Gesicht. Am 5. Januar 2001 entwendete der 

Beschwerdeführer in der Cheers Billard Bar in Wattwil eine Zwanzigernote. Als der 

Besitzer diese zurückforderte, schlug er diesem die Faust ins Gesicht und trat ihn mit 

den Füssen. Dieses mehrfach gewalttätige Verhalten zeigt, dass der Beschwerdeführer 

den Mitmenschen und deren Eigentum keinen Respekt entgegenbringt und aus 

nichtigen Anlässen gewalttätig reagiert. Hinzu kommt, dass eine Freundin gegen ihn 

Strafanzeige wegen Drohungen erhob. Ungeachtet der Tatsache, dass der Strafantrag 

zurückgezogen und das Verfahren eingestellt wurde, zeigt auch dieses Verhalten einen 

mangelnden Respekt gegenüber Dritten. Am 12. Oktober 2003 war der 

Beschwerdeführer an einer Tätlichkeit beteiligt und schlug einer Frau im Rahmen einer 

privaten Auseinandersetzung mit beiden Handflächen ins Gesicht. Der 

Beschwerdeführer schreckte zudem nicht davor zurück, anlässlich einer polizeilichen 

Befragung zu äussern, er "verschlage" jemanden. Am 2. Februar 2005 äusserte er 

gegenüber der Polizei, er sniffe seit zwei Jahren ab und zu eine Linie Kokain. Dies 

komme im Monat ein- bis zweimal vor. Am 11. Mai 2005 hielt er dann allerdings bei der 

Polizei fest, er habe vor ungefähr sechs Monaten begonnen, Heroin mittels Folie zu 

rauchen. Er sei seit ungefähr einem Monat in einem Methadonprogramm bei seinem 

Hausarzt. Inwiefern die früher begangenen Straftaten im Zusammenhang mit dem 

Betäubungsmittelkonsum des Beschwerdeführers stehen, ist nicht ersichtlich. Ebenso 

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ist nicht näher ersichtlich, inwiefern der Todesfall eines ihm nahe stehenden Freundes 

in irgendwelchem ursächlichen Zusammenhang mit dem strafbaren Verhalten steht.

Der Beschwerdeführer absolvierte nach der Schule keine Berufsausbildung. Nach dem 

Ende der obligatorischen Schule arbeitete er temporär bei der Kägi Söhne AG. Eine 

Stelle bei der Jobprofi GmbH wurde ihm wegen ungenügender Leistung gekündigt. 

Eine weitere Anstellung bei der Kägi Söhne AG von Mitte Mai bis Mitte Juli 2002 verlor 

er, weil er unentschuldigt nicht mehr zur Arbeit erschien. Seither geht der 

Beschwerdeführer keiner geregelten Arbeit mehr nach. Hinsichtlich der Jahre 2000 bis 

2003 ist nicht ersichtlich, inwiefern der Umstand, dass der Beschwerdeführer keiner 

Arbeit nachging, im Zusammenhang mit der Drogensucht steht. Vielmehr ist davon 

auszugehen, dass auch eine gewisse Arbeitsscheu des Beschwerdeführers eine 

Ursache bildete. Fest steht weiter, dass der Beschwerdeführer Sozialhilfe bezieht und 

aufgrund seines Verhaltens die Vorinstanz zu Recht eine konkrete Gefahr einer 

fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit angenommen hat. Fest steht 

weiter, dass gegen den Beschwerdeführer Betreibungen in der Höhe von insgesamt 

rund Fr. 38'000.-- vorliegen und Verlustscheine von über Fr. 30'000.-- bestehen.

Der Beschwerdeführer hielt sich vom 22. Juni 2005 bis 17. Januar 2006 in Montenegro 

auf. Er äusserte gegenüber der Polizei, es sei ihm alles zu viel geworden. Er habe 

Probleme bis zum Hals gehabt. Er habe dann in Podgorica gemerkt, dass es dort ohne 

Arbeiten auch nicht gehe. Er habe sich entschieden, wieder in die Schweiz zu kommen 

und hier ein normales Leben zu führen. Er habe bei seiner Schwester gelebt. Er habe 

dort einen kalten Entzug gemacht und sei seit ca. drei bis vier Monaten sauber.

Diese Aussagen machen deutlich, dass eine Rückkehr nach Montenegro ohne 

überdurchschnittliche Probleme möglich ist. Der Beschwerdeführer hat mit seiner 

Schwester eine enge Verwandte, bei der er wohnen konnte und die ihm zumindest 

behilflich sein kann, sich in der ersten Zeit nach einer Uebersiedlung nach Montenegro 

wieder zurechtzufinden. Der Einwand, die medizinische Betreuung sei nicht 

gewährleistet, ist nicht stichhaltig. Gemäss den Reisehinweisen des EDA ist die 

medizinische Versorgung in Montenegro zwar ausserhalb der Städte nicht überall 

gewährleistet. Dies bedeutet, dass jedenfalls in der Hauptstadt, wo sich der 

Beschwerdeführer aufhielt, eine hinreichende medizinische Versorung gegeben ist. 

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Zwar hielt ein klinisches Zentrum bzw. ein Institut für mentale Gesundheit fest, es 

bestehe keine Möglichkeit, den Beschwerdeführer zu behandeln. Diese Bestätigung 

wurde aber ohne jegliche Begründung abgegeben, und zudem wurde auf den Wohnsitz 

des Beschwerdefürers in der Schweiz und auf das Fehlen einer Krankenversicherung 

verwiesen. Somit waren bei der Ausstellung der eingereichten Bestätigung offenbar 

nicht medizinische Kriterien ausschlaggebend.

2.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer nicht an die in 

der Schweiz geltenden Normen und Gebote hält. Die zahlreichen Straftaten, das 

gewalttätige Verhalten, die Arbeitsscheu und der Bezug erheblicher Sozialleistungen 

sowie die Missachtung finanzieller Verpflichtungen zeigen, dass sich der 

Beschwerdeführer nicht in die hiesigen Verhältnisse integrieren konnte. Seine 

Aussagen zeigen ausserdem, dass es ihm in Montenegro offenbar gelungen ist, 

während mehrerer Monate drogenfrei zu leben. Auch war es ihm möglich, bei seiner 

Schwester zu wohnen. Inwiefern unter diesen Umständen eine Rückkehr nach 

Montenegro unzumutbar ist, ist nicht ersichtlich. Vielmehr ist davon auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer in Montenegro bessere Aussichten hat, sein Leben wieder in 

geordnete Bahnen zu lenken. Seine Eltern können ihn auch unterstützen, wenn er sich 

in Montenegro aufhält. Unter diesen Umständen ist in der Verweigerung der 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung kein Ermessensmissbrauch bzw. keine 

Ermessensüberschreitung zu erblicken. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet 

abzuweisen.

3. Da die Beschwerde als unbegründet abzuweisen ist, gehen die amtlichen Kosten 

des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich zulasten des Beschwerdeführers (Art. 95 

Abs. 1 VRP). Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 

verfahrensleitender Verfügung vom 13. Februar 2007 trägt indes der Staat die 

amtlichen Kosten. Eine Gebühr von Fr. 2'500.-- ist angemessen (Ziff. 382 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist vorläufig zu verzichten (Art. 99 

Abs. 2 VRP in Verbindung mit Art. 288 des Zivilprozessgesetzes, sGS 961.2, abgekürzt 

ZPG).

Im weiteren wurde dem Beschwerdeführer mit verfahrensleitender Verfügung vom 13. 

Februar 2007 die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt. Seine 

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Rechtsvertreterin hat keine Kostennote eingereicht. Die Entschädigung ist deshalb 

nach Ermessen festzusetzen (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Ein Betrag von Fr. 1'600.-- zuzügl. 

MWSt für das Verfahren vor Verwaltungsgericht ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c in 

Verbindung mit Art. 19 HonO und Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'500.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege der Staat. Auf die Erhebung wird 

vorläufig verzichtet.

3./ Der Anspruch der unentgeltlichen Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers 

gegenüber dem Staat beträgt für das Verfahren vor Verwaltungsgericht Fr. 1'600.-- 

zuzüglich MWSt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin L.)–

die Vorinstanz–

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