# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7420a02-e552-54fe-8c5c-43816c488053
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-03
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten auf Neuanmeldung: wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht; Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2016.00245
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00245.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00245
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
3. Juni 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 19
86
, leidet seit Geburt an einer Hüftdysplasie (vgl.
Urk.
6/3)
.
Am
1
8.
August 2006 meldete sich die
Versicherte
bei der Invaliden
versicherung zum Bezug von beruflichen Massnahmen an (
Urk.
6/45). Die
Sozi
al
versicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
gewährte ihr Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (vgl.
Urk.
6/52). Mit
Verfügung vom
1
5.
Juni 2010 verneinte sie
den Anspruch de
r
Versicherten auf
eine Invalidenrente
(
Urk.
6/77
).
1.2
Am 3
0.
Oktober 2011 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leis
tun
gen der Invalidenversicherung an (
Urk.
6/80). Die IV-Stelle holte
medizi
nisch
e Berichte ein (Urk. 6/88;
Urk.
6/95/4-14) und wies
das erneute
Leistungs
begehren
– nach ergangenem Vorbescheid (Urk. 6/101) –
mit Verfügung vom
7.
Mai 2012 ab (
Urk.
6/103).
1.3
Am 2
0.
Februar 2013 meldete sich die Versicherte wiederum zum
Leistungsbe
zug
an (Urk. 6/104).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/114-115
;
Urk.
6/119;
Urk.
6/121;
Urk.
6/123-124) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
9.
März 2014 auf das erneute Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 6/126
).
1.4
Am
6.
November 2015
(vgl. Urk. 6/142/1)
meldete si
ch die Versicherte erneut
bei
der Invalidenver
sicherung an (
Urk.
6/137-138).
Nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Urk. 6/143; Urk. 6/147) trat die IV-Stelle mit Verfügung vom
1.
Februar 2016 auf das neue Leistungsbegehren nicht ein (
Urk. 6/150
=
Urk.
2).
2.
Die
Versicherte erhob am
1
8.
Februar 2016
Beschwerde
gegen die Verfügung vom
1.
Februar 2016
(
Urk.
2) und beantragte
sinngemäss das Eintreten auf ihr neues Leistungsgesuch sowie
eine differenzierte Beurteilung, eventuell ein Gut
achten (
Urk.
1). Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 3
0.
März 2016
(Urk. 5) um Abweisung der Beschwerde. Dies wurde der Beschwerde
füh
rerin am
1
8.
Mai 2016
zur Kenntnis gebracht (
Urk.
7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der
Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vo
raussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im
Revi
sionsgesuch
glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versi
cherten Person in einer für
den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neu
anmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu verge
wissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG
)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zu
nächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr
eine anspruchsbegründende Invalidität zu be
jahen, und hernach zu beschliessen
. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Ge
richt (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Mit
Art.
87
Abs.
3 in Verbindung mit
Abs.
2 IVV soll verhindert wer
den, dass sich die Verwaltung nach vorangegangener rechtskräftiger
Leis
tungsverwei
ge
rung
immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begrün
deten, das
heisst keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss
(BGE 109 V 108 E. 2a, 264 E. 3). Hingegen kann diese
Eintre
tensvorschrift
nicht dahingehend ausgelegt werden, dass die glaubhaft zu ma
chende Änderung gerade jenes Anspruchselement betreffen muss, welches die Verwaltung der früheren rechtskräftigen Leistungsabweisung zugrunde legte. Vielmehr muss es genügen, wenn die versicherte Person zumindest die Ände
rung eines Sachver
halts aus dem gesamten für die Rentenberechtigung erhebli
chen
Tatsachen
spektrum
glaubwürdig dartut. Trifft dies zu, ist die Verwaltung verpflichtet, auf das neue Leistungsbegehren einzutreten und es in tatsächlicher (wie selbst
ver
ständlich auch in rechtlicher) Hinsicht allseitig zu prüfen (BGE 117 V 198 E. 3a und E. 4b; vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E. 2.2 mit Hinwei
sen).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3
IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an den Beweis verbunden: Die
Tatsachen
änderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen
Be
weisgrad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn
durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine
Sachverhaltsän
derung
, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Inva
lidenrente sei begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hin
weisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
1.4
Die genannte Bestimmung - wonach die versicherte Person mit dem Revisions-gesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachenänderung glaubhaft machen muss - hat zur Folge, dass der versicherten Person ausnahmsweise eine Beweisführungslast zukommt. Nur wenn die Verwaltung auf das erneute
Leis
tungsbegehren
eintritt, hat sie ihrerseits gestützt auf den Untersuchungs-grundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 130 V 64 f. E. 5.2.5).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist,
ob die Voraussetzungen für das Eintreten auf die Neu
anmeldung vom
6.
November 2015
erfüllt sind
.
2.2
Die
Beschwerdegegnerin
führte in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) aus, die Beschwerdeführerin habe mit dem neuen Gesuch nicht glaubhaft dargelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten (S. 2 oben).
2.3
Die Beschwerdeführerin verwies in ihrer Beschwerde (
Urk.
1) auf den aktuellen Bericht ihres Hausarztes und verlangte eine differenzierte Beurteilung des Sach
verhaltes; eventuell sei eine Begutachtung durchzuführen.
3.
3.1
Im Zeitpunkt der
leistungsverneinenden
Verfügung vom
7.
Mai
2012 (Urk.
6/
103
) stellte sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht im Wesentli
chen wie folgt dar.
3.2
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato
logie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), berichtete am 2
6.
November 2009 über die Untersuchung vom
5.
November 2009 (
Urk.
6/66). Er diagnostizierte eine Bewegungseinschränkung und schmerzhafte Belastungseinschränkung der rechten Hüfte bei Status nach angeborener hoher Hüftluxation und mehrfachen Operationen seit 1994 (S. 5
Ziff.
9). Die Beschwerdeführerin könne eine körper
lich leichte wechselbelastende Tätigkeit überwiegend im Sitzen, ohne
regel
mässige
Hebe- und Tragebelastungen über 5 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne hüft- und wirbelsäulenbelastende
Zwangshaltungen und Tätigkeiten, ohne häufiges Gehen auf unebenem Ge
lände
, ohne repetitive Rotationsbelastungen der
Lendenwirbelsäule (LWS)
und ohne andauernde Vibrationsbelastungen und Nässe- sowie Kälteexposition zu 100 % ausüben (S. 5
Ziff.
10).
3.3
Prof.
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für
Orthopädische Chirurgie und Trau
ma
tologie des Bewegungsapparates
,
nannte im
Be
richt vom 2
6.
August
2011 (
Urk.
6/95/11-12) im Wesentlichen die Diagnose einer
Hüftgelenksluxation rechts
bei Status nach Operationen im Jahr 1995 (S.
1 unten).
Er führte aus, d
ie Beschwerdeführer
in habe während der Schwan
ger
schaft zunehmend Beschwerden entw
ickelt; es seien
Schmerzen im Bereich der rechten Hüfte
aufgetreten
(S.
2 oben). Die Mechanik sei sicher verbesserbar durch eine
periacetabulare
Osteotomie (S.
2 Mitte).
Die Beschwerdeführerin
sei skeptisch gegenüber oper
ativen Eingriffen (S. 1 Mitte).
3.4
Dr.
med.
A.___
, Facharz
t für Allgemeine Innere Medizin, führte im
Bericht vo
m 2
7.
November 2011 (
Urk.
6/88) aus,
infolge der Hüftdysplasie sei eine chirurgische Intervention durchgeführt worden. Einen normalen Gang habe die Beschwerdeführerin indessen nie erreicht.
Die
Schmerzen persistier
ten in Ruhe und unter Belastung. I
m Vergleich zu früher und nach der Geburt ihres Kindes
sei die Erkrankung
progredient.
Die Beschwerdeführerin
sei weiterhin nicht in der Lage, sich in d
en Arbeitsmarkt zu integrieren.
3.5
Dr.
A.___
gab
im Schreiben
vom
8.
Januar
2012
zuhanden der
Beschwer
de
gegnerin
(
Urk.
6/95/
9
-10) an, der
Zustand der
Beschwerdeführerin
sei stabil, sie sei aber nicht belastbar
(S.
1 Mitte)
.
Die
Hüftluxation sei zwar korrigiert
worden, jedoch nicht geheilt.
Die Schmerzen träten unter Belastung auf
, der Gang sei w
eiterhin nicht
hinkfrei
(S. 1 unten).
Im beiliegenden Bericht vom
1
1.
Januar 2012
(
Urk.
6/95/5-8)
hielt
Dr.
A.___
fest
, d
ie Beschwerdeführerin
könne nicht mehr im
Reinigungs
bereich
arbeiten. E
ine
sitzende Tätigkeit von etwa zwei bis vier
Stunden pro Tag wäre
möglich (
Ziff.
1.7).
Als
Eingliederungsmassnahme
nannte er das
Erlernen eines Berufes in
sitzender Position (
Ziff.
1.8). Eine berufliche Tätigkeit wäre im Um
fang von
50
% möglich
(
Ziff.
1.9).
3.6
Vor diesem Hintergrund wies die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren am
7.
Mai 2012 (Urk. 6/103
)
ab. Sie stützte sich auf die
Stellungnahmen
des
RAD-Arztes
Dr.
Y.___
vom 2
4.
Feb
ruar 2012 und 1
2.
März 2012
(
Feststel
lungs
blatt
, Urk. 6/100 S. 3)
, wonach
in den aktuellen Arztberichten keine rele
vante Änderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen sei und eine angepasste Tätig
keit ge
mäss RAD-Stellungnahme vom
8.
Dezember
2009 weiterhin zu 100 % mög
lich sei.
In dieser früheren Stellungnahme
(
Urk.
6/74/2)
hatte
Dr.
Y.___
der Beschwerdeführerin eine
volle
Arbeitsunfähigkeit
in der ange
stammten Tätig
keit als Reinigungskraft
attestiert
. Eine körperlich leichte wechselbe
lastende Tätigkeit überwiegend im Sitzen (mit weiteren Einschränkungen) könne sie
zu 100 % ausüben.
4.
4.1
Im Zusammenhang mit den
Neuanmeldung
en
vom
Februar
2013
und November 2015
reichte die Beschwerdeführerin
im Wesentlichen folgende Berichte ein
.
4.2
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin für Physikalische Medizin und Rehabilitation,
nannte im
Bericht vo
m 1
1.
Februar 2013 (
Urk.
6/111) im Wesentlichen folgende
Diagnosen:
-
Coxarthrose
rechts bei S
tatus nach Hüftluxation bei kongenitaler
Hüft
dysplasie
rechts
-
Brustwirbelsäule (BWS)
/LWS-Skoliose bei Fehlhaltung
-
myofasziales
Schmerzsyndrom bei muskulärer
Dysbalance
und
Haltung
s
insuffizienz
Dr.
B.___
führte aus, die Beschwerdeführer
in
klage
über zunehmende Schmerzen im ganzen rechten Bein,
gluteal
beidseits, im Nacken, unteren Rücken und
in der
Ster
numregion
. Die Rücken- und Gelenkschmerzen würden beim Anlaufen, länge
rem
Sitzen und Stehen verstärkt
(S.
1 Mitte). Auffallend sei die ausge
prägte muskuläre Schwäche mit Schonhaltung, welche zu Schmerzen auf Grund von muskulären
Triggerpunkten
und
Gelenkblockierungen führe
. Eine operative In
tervention löse die Problematik aus ihrer Sicht nicht
(S. 2 Mitte). Aufgrund der chronischen Hüftproblematik
rechts sei die Arbeitsfähigkeit
stark einge
schränkt.
Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit
in einer wechs
elbelastenden Tätigkeit ohne Tragen und Heben von Gewichten sowie ohne Zwangshaltungen von maximal
50 % bis 60 %,
also
täglich vier bis fünf Stunden mit einer Pause
von 30 Mi
nuten
nach zwei bis drei Stunden
. Das Ersteigen von Leitern, vielen Treppen und das Knien seien nicht möglich.
Beispielsweise seien leichte Büro- oder
Sor
tierarbeiten
, Arbeiten im Sitzen ohne starke Vorhalte und am Empfang möglich.
Sinnvoll wäre eine Umschulung in einen Beruf mit wechselbelastender leichter körperlicher Tätigkeit
(S. 2 unten).
4.3
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
führte im
Be
richt vom 1
1.
März 2013 (
Urk.
6/110
) aus, die Beschwerdeführerin leide an
Schmerzen vor allem im Bereich der rechten Hüfte, zunehmend auch im Bereich des Rückens, vor allem während der Schwangerschaft. Er könne die Einschät
zung
einer maximal 50%igen Arbeitsfähigkeit
durch
Dr.
B.___
nur bestätigen.
4.4
Prof.
Z.___
gab im
Bericht vom 2
6.
August 2013
(
Urk.
6/119) an, e
r sei nach wie vor der Ansicht, dass eine
Reorientierung
des rechten
Acetabulums
unbe
dingt mit der
Beschwerdeführerin
diskutiert werden müsse, auch wenn sie der
zeit operative
Massnahmen
ablehne (S. 2 Mitte).
Beschwerden habe sie nun vor allem in der Wirbelsäule und in beiden Hüften (S. 2 oben).
Im
Bericht vom
2.
September 2013
(
Urk.
6/121) führte Prof.
Z.___
aus, e
r ver
füge derzeit nicht über Fakten, mit denen er
gegenüber der Invalidenversi
che
rung
eine Verschlechterung dokumentieren könne, auch wenn sich die Situ
ation mit Sicherheit im Laufe der letzten Jahre verschlechtert habe, was auf
grund der zugrunde liegenden orthopädischen Problematik erwartet werden müsse (S. 1 Mitte).
4.5
Am
3
0.
Oktober 2013
wurde eine
Magnetresonanztomographie
(MRI) der Hüfte durchgeführt
(
vgl. Bericht der Radiologie der Universitätsklinik
Balgrist
, Urk.
6/135/3-4). Im rechten Hüftgelenk zeigten sich eine deutliche
Hüftge
lenks
dysplasie
, eine fortgeschrittene Labrumdegeneration mit Einrissen und fort
ge
schrittene Knorpelschäden im
Acetabulumbereich
sowie eine vermehrte Schenkel
hals-Antetorsion. Am linken Hüftgelenk
bestünden
ein kleiner Einris
s an der Basis des
anterosuperior
en
Labrums und ein Verdacht auf
Delaminierung
des Knorpels im
anterolateralen
Quadranten (S. 2).
4.6
Der
Oberarzt des
Psychiatriezentrum
s
D.___
,
nannte im
Eintrittsbericht vom 1
1.
November
2013 (
Urk.
6/124/5-6) die Diagnose einer
chronische
n Schmerzstörung
mit somatischen und psyc
hischen Faktoren (S.
1 Mitte). Er gab an, d
ie
Beschwerdeführerin
sei wach, gut gepflegt und freundlich. Aufmerksamkeit und Konzentration seien leicht reduziert, das Gedächtnis un
auffällig. Sie sei affektlabil, nervös, innerlich unruhig und leide an Appetit
losigkeit und Schlafstörungen. Als Procedere schlage er
regelmässige
psychia
trische Gespräche sowie
eine
medikamentöse Therapie vor (S. 2 Mitte).
4.7
Der
Oberarzt der Orthopädie der
E.___
Klinik
nannte im Bericht
vom
2
8.
November
2013 (
Urk.
6/124/1-2) die Hauptdiagnosen einer
Coxarthrose
rechts
sowie einer Hüftdysplasie links (S. 1 Mitte).
Das MRI der Hüften beidseits vom 3
0.
Oktober 2013 zeige auf der rechten Seite
arthrotische
Veränderungen mit fortgeschrittenen Knorpelschäden
acetabulär
und teils auch am
Femurkopf
.
Das Labrum sei degenerativ
vergrössert
und der
Femurkopf
entrundet.
Im MRI wür
den sich fortgeschrittene degenerative Veränderungen bestätigen, so dass keine Indikation mehr für ein gelenkerhaltendes oper
atives Vorgehen gegeben sei (S.
1 unten). Es könnte eine therapeutische Hüftgelenksinfiltration erfolgen, ansonsten verbleibe nur der
endoprothetische
Gelenksersatz (S.
1 f.). Auf der linken Seite zeigten sich insgesamt noch deutlich bessere Verhältnisse. Die gegebenen Befunde könnten die Beschwerden der
Beschwerdeführerin
erklären. Eine
Arbeitsfähigkeit
in einem körperlich belastenden Beruf sei derzeit nicht gegeben. Wechselbelastende leichte Tätigkeiten
wär
en der
Beschwerdeführerin
zumutbar (S. 2).
4.8
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
gab im
Arzt
zeugnis
vom
4.
Dezember 2013 (
Urk.
6/124/3-4) an, d
ie
Beschwerdeführerin
möchte zurzeit keine Operation durchführen lassen; sie habe Angst, dass sie nach einer Operation ihren Mutterpflichten nicht mehr nachgehen könn
t
e (S. 1 unten). Auch aus seiner Sicht sei eine Halbtagesarbeit nur noch mit
vielen Auf
lagen möglich (S. 2).
4.9
Dr.
B.___
führte im Bericht
vom
1.
April 2014 (
Urk.
6/127
) aus,
dass i
m letzten Jahr Beschwerden lumbal und in der linken Hüfte dazu gekommen
seien
. Hier
zeigten sich zunehmende degenerative Veränderungen und eine Verstärkung de
r Rückenschmerzen aufgrund der Skoliose. Dies seien neue Befunde, die eine er
neute Überprüfung seitens der
Invalidenversicherung
bedingen würden (S.
2 Mitte).
4.10
Am 2
2.
Juni 2015
wurden
MRI-Untersuchungen der
BWS,
LWS und
der
Ilio
sa
kralgelenke
(
ISG
) durchgeführt (Bericht der Radiologie der Universitätsklinik
Balgrist
,
Urk.
6/135/1-2)
. Es
zeigten sich
eine
lumbosakrale
Übergangsanomalie mi
t teilweise
lumbalisiertem
S1, i
m Bereiche des linken ISG ei
n
Nearthros
mit Knochenmarködem sowie
im unteren BWS-Bereich eine ein
zelne Zone mit Knochenmarködem.
4.11
Dr.
C.___
nannte im
Bericht vom 2
8.
September 2015
zuhanden der
Beschwer
de
gegnerin
(
Urk.
6/134) als Hauptdiagnosen beidseitige
Hüftschmerzen
sowie ein
thorakolumbovertebrales
Schmerzsyndrom (S.
1
Mitte
).
Er führte aus, dass die Beschwerdeführerin seit der Kindheit an rechts
s
eitigen Hüftschmerzen leide. Nun seien auch zunehmende Schmerzen in der linken Hüfte dazu ge
kommen (S.
1 unten). Daneben bestünden seit Jahren Rückenschmerzen
thora
kolumbal
und auch im ISG-Bereich.
Aufgrund der Beschwerden seien
deutliche
belas
tungs
abhängige
Schmerzen
vorhanden
, vor allem in der Hüfte, mit einem hinkenden Gangbild, Schmerzen beim Anlaufen sowie rasch zunehmenden Schmerzen bei längerem Stehen (S. 2 oben).
Es sei von einer
50%ige
n
Arbeits
fähigkeit
in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit auszugehen, vorwie
gend sitzend, ohne Zwangshaltungen, ohne Tragen und Heben von Gewichten über 10 kg; vermehrtes Knien, Treppensteigen sowie das Besteigen von Leitern seien nicht möglich (S. 3 unten).
5.
5.1
Bereits im Rahmen der
Neua
nmeldung
vom Februar 2013
gab es verschiedene Hinweise auf eine Verschlechterung
des Gesundheitszustandes der Beschwer
de
führerin
.
Dr.
B.___
diagnostizierte im Februar 2013 eine
Coxarthrose
. Sie ging aufgrund der chronischen Hüftproblematik nur noch von einer Arbeitsfähigkeit von 50-60 % in einer angepassten, wechselbelastenden Tätigkeit aus. Der Orthopäde Prof.
Dr.
Z.___
hielt im September 2013 fest, dass sich die Situation mit Sicherheit verschlechtert habe, was er aber nicht dokumentieren könne. Aufgrund der orthopädischen Problematik habe eine Verschlechterung erwartet werden müssen.
Der Oberarzt der Orthopädie der
E.___
Klinik gab im November 2013 an, dass die radiologischen Befunde die Beschwerden der Be
schwerdeführerin erklären könnten. Er führte aus, dass ihr wechselbelastende leichte Tätigkeiten zumutbar seien, gab indessen nicht an in welchem Umfang respektive Pensum.
Dr.
F.___
hielt im Dezember 2014 eine
Halbtages
arbeit
nur noch mit vielen Auflagen für möglich.
Dr.
B.___
berichtete im April 2014 über zunehmende degenerative Veränderungen und eine Verstärkung der Rückenschmerzen aufgrund der Skoliose.
Dennoch
trat
die Beschwerdegegnerin
nicht auf das erneute Leistungsbegehren ein (Verfügung vom 1
9.
März 2014,
Urk.
6/126).
Sie stützte sich auf die Stellungnahme
n
des RAD-Arztes
Dr.
Y.___
. Dieser
hielt fest
,
dass
eine wesent
liche Veränderung des Gesundheitszustandes (im Vergleich zur letzten RAD-
Stel
lungnahme vom März 2012)
nicht ersichtlich
sei
. In die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch
Dr.
B.___
scheine eine erhebliche soziale Komponente ein
geflossen zu sein; es handle sich um eine differente Beurteilung des im Wesent
lichen gleichen medizinischen Sachverhalts (Stellungnahme vom 1
7.
Juni 2013,
Urk.
6/112/2-3)
.
B
ei Vorliegen der gleichen Diagnosen respektive
Funktions
einschränkungen
sei
auch die Leistun
gsfähigkeit gleich geblieben
(
Stellung
nahme vom 1
3.
Februar 2014,
Urk.
6/125/2-3).
Nach Eingang des Berichts von
Dr.
B.___
vom
1.
April 2014 hielt
Dr.
Y.___
fest, dass die genannten Diagnosen
und Funktionseinschränkungen bereits bekannt seien (Stellungnahme vom
8.
Juli
2014,
Urk.
6/129/2).
5.2
Aus den aktuellen Berichten ergibt sich, dass
vermehrte
Rückenschmerzen und
Hüftbeschwerden
nun auch links
bestehen
.
RAD-Arzt
Dr.
Y.___
verwies
jeweils
auf seine früheren Stellungnahmen und ging
entsprechend
weiterhin von einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit
über
wiegend im Sitzen aus (vgl. Stellungnahme vom
8.
Dezember
2009, Urk.
6/74/2
).
Er
äusserte
sich weder zu den Rückenschmerzen noch zur Hüftpr
oblematik auf der linken Seite.
Im Rahmen der Neuanmeldung vom
6.
November 2015 nahm RAD-Ärztin med.
pract
.
G.___
, Fachärztin
für
Orthopädische Chirurgie und Trau
matologie des Bewegungsapparates
, Stellung
aufgrund der Aktenlage
(
Urk.
6/142/2-3). Sie führte aus,
dass bei Schädigung der Hüftgelenke und der unteren LWS aus medizinischer Sicht eine ve
rminderte Belastbarkeit
für
ver
schiedene – näher bezeichnete –
Tätigkeiten und Haltungen bestehe. Als ange
passte Tätigkeit könne der Beschwerdeführerin eine überwiegend sitzend ausge
übte Arbeit mit leichter Wechselbelastung, teils sitzend, teils ebenerdig gehend, auch mit gelegentlichem Heben und Tragen von Lasten bis 15 kg körpernah weiterhin zugemutet werden. An den RAD-Stellungnahmen vom Juni 2013, Februar 2014 und Juli 2014 könne festgehalten werden.
5.3
Die
vermehrte
n
lumbalen Beschwerd
en und
neu aufgetretenen linksseitigen
Hüft
beschwerden
,
wie sie
insbesondere
auch aus de
m Bericht von
Dr.
C.___
vom September 2015
hervorgehen, wurden nicht näher berücksichtigt. Zwar erwähnte RAD-Ärztin
med.
pract
.
G.___
eine Schädigung der Hüftgelenke und der unteren LWS. Es handelte sich jedoch lediglich um eine
Akten-Beur
teilung
, eine Untersuchung wurde nicht durchgeführt
.
Zudem ist festzuhalten, dass es sich b
ei einer
Coxarthrose
um eine fortschr
eitende degenerative Erkran
kung handelt.
Vor diesem Hintergrund
erscheint eine
Abklärung des
medizini
schen Sachverhalt
es
erforderlich
, kann doch
eine Verschlechterung auch der Arbeitsfähigkeit
nicht ausgeschlossen werden
.
So
wird
der Beschwerdeführerin
i
n den neueren Arztberichten
lediglich
noch eine
50%ige
Arbeitsfähigkeit
atte
stiert
. Ob dies
zutreffend
ist, wird sich nach
weiteren
Abklärung
en
heraus
stellen.
Angesichts der
bei
der Beschwerdeführerin vorliegenden
einge
schrän
k
te
n
Hüft
flexion
(vgl. Bericht
Dr.
B.___
, Urk. 6/111 S.
2 oben) erscheint es
au
ss
er
dem
frag
lich, ob eine längere sitzende Tätigkeit
tatsächlich (besser) geeignet ist.
Ohne
materielle Beurteilung
kann jedenfalls
nicht
von einer
uneingeschränkte
n
Ar
beitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
ausgegangen
werden
.
Aufgrund der vorliegenden
medizinischen
Berichte
bestehen genügend Anhaltspunkte für eine rechtserhebliche Sachverhaltsänderung.
5.
4
Demnach hat die Beschwerdeführerin eine erhebliche Änderung des
Invalidi
tätsgrades
im Sinne von Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV
glaubhaft gemacht (vgl. E. 1.1, E. 1.2 und E. 1.3
).
Folglich ist die Beschwerdegegnerin zu Unrecht nicht auf die Neuanmeldung
vom
6.
November 2015
eingetreten, wes
halb die Beschwerde
gutzuheissen
und die Sache zur materiellen Beurteilung an die Verwaltung zurückzuweisen ist.
6.
Die Kosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
600
.-- festzusetzen und
ausgangs
gemäss
de
r
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügun
g vom
1.
Februar 2016
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie auf die Neuanmeldung vom
6.
November 2015
eintrete.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni