# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0d9b606-aeaf-5dc5-bbeb-7e516425f8da
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.08.2009 IV 2008/113
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-113_2009-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/113

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 19.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2009
Art. 87 Abs. 4 i.V.m Abs. 3 IVV. Rentenprüfung nach Eintreten auf eine 
Wiederanmeldung nach vorgängiger rechtskräftiger Gesuchsabweisung. 
Anforderungen an den Beweiswert von Gutachten. Würdigung medizinischer 
Akten bei chronischen Rückenbeschwerden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 2009, IV 
2008/113).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 19. August 2009

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

M.___, Jahrgang 1951, meldete sich im Mai 2004 erstmals zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente (IV-

act. 1). Im Arztbericht vom 5. März 2004 hatte Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Innere 

Medizin und Rheumatologie, auf ein chronifiziertes thorakovertebrales 

Schmerzsyndrom mit pseudoradikulären Ausstrahlungen verwiesen. Für 

wechselbelastende, körperlich leichte bis höchstens mittelschwere Tätigkeiten bestehe 

aus rheumatologischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 9-9 ff.). 

Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, nannte im Arztbericht vom 28. Mai 

2004 insbesondere die Diagnose chronisches lumbovertebrales Syndrom. In der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Magaziner bestehe ein Arbeitsfähigkeit von 50%, d.h. 

leichteste Arbeiten könnten ganztags oder mittelschwere halbtags ausgeführt werden. 

Eine Berentung von 50% gäbe dem Versicherten die Möglichkeit, doch noch leichtere 

Arbeiten ohne Druck auszuüben (IV-act. 9-5 f.). Gestützt auf die Einschätzung von Dr. 

A.___ verfügte die IV-Stelle am 6. August 2004 die Rentenabweisung (IV-act. 15). Die 

Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

B.   

B.a Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, beantragte bei der IV-Stelle mit 

Schreiben vom 20. Oktober 2006 eine Neubeurteilung (IV-act. 16). Im Bericht vom 

31. Oktober 2006 wies Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, darauf hin, 

dass er keine anderen Befunde habe erheben können als Dr. B.___ und Dr. A.___. Nach 

seinem klinischen Eindruck bestünden die Beschwerden des Versicherten nach wie 

vor, ohne dass eine wesentliche Veränderung eingetreten sei, so Dr. D.___ (IV-act. 19). 

Im November 2006 meldete sich der Versicherte daraufhin erneut zum IV-

Leistungsbezug an (IV-act. 18), woraufhin die IV-Stelle eine polydisziplinäre 

Begutachtung bei der MEDAS Ostschweiz im Auftrag gab. Im Gutachten vom 

2. November 2007 werden insbesondere folgende Diagnosen genannt: chronisch 

rezidivierendes lumbospondylogenes Syndrom mit erheblicher Fehlhaltung 

(tiefreichende BWS-Kyphose mit aufgerichteter Beckenstellung), ausgeprägter 

muskulärer Dysbalance mit referred pain-Symptomatik rechts, medianer 

Diskusprotrusion L4/5 mit rezessaler Einengung und Nervenwurzelkompression L5 

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rechtsbetont, kleinster medianer subligamentärer Diskushernie L4/S1 mit deutlicher 

rechtsbetonter Spondylarthrose, radiologisch Skoliose, Osteochondrosen bis auf Höhe 

L3 und Zervikokranial- und Zervikobrachialsyndrom beidseits. Für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit als Lagermitarbeiter bestehe aus polydisziplinärer Sicht keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch für adaptierte Tätigkeiten ohne häufige 

körperliche Schwerarbeiten und langdauernde stereotype unergonomische 

Arbeitshaltungen vor allem in Flexionsstellung bestehe volle Arbeitsfähigkeit. Im 

Vergleich zur Referenzbasis von 2004 habe sich der Gesundheitszustand nicht relevant 

verändert (IV-act. 26).

B.b Gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 3. Dezember 2007 bei einem Invaliditätsgrad von 10% die Ablehnung 

des Rentenbegehrens in Aussicht (IV-act. 31). Mit Einwand vom 16. Januar 2008 

beantragte die pro infirmis St. Gallen-Appenzell in Vertretung des Versicherten eine 

Besprechung der IV-Stelle mit Dr. C.___ sowie die Berücksichtigung von dessen 

Bericht vom 15. Januar 2008. Die Arbeitsfähigkeit sei detailliert zu beschreiben und 

eine Rente sei zu verfügen (IV-act. 36-1). Am 5. Februar 2008 verfügte die IV-Stelle 

trotz dieses Einwands gemäss Vorbescheid die Rentenabweisung (act. G 1.3).

C.   

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde des Versicherten vom 

25. Februar 2008. Auf die Anträge im Einwand vom 16. Januar 2008 sei nicht 

rechtsgemäss eingegangen worden, das rechtliche Gehör sei somit verweigert worden. 

Ebenso sei die MEDAS nicht auf die von der IV angefragten konkreten Inhalte 

eingegangen. Sinngemäss beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung der 

Verfügung. Die Einschätzung von Dr. C.___ sei zu berücksichtigen und die 

Arbeitsfähigkeit detailliert zu beschreiben. Die IV-Stelle habe eine Rente zu verfügen 

und die Gerichtskosten zu übernehmen (act. G 1).

C.b Am 26. Februar 2008 ging dem Gericht ein vom Beschwerdeführer ausgefülltes 

Gesuchsformular für die unentgeltliche Prozessführung vom 25. Februar 2008 zu 

(act. G 3). Der gerichtlichen Aufforderung vom 29. Februar 2008, die dazu benötigten 

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Unterlagen einzureichen (act. G 4), kam der Beschwerdeführer nicht nach. Anstelle 

dessen bezahlte er am 1. März 2008 den einverlangten Kostenvorschuss.

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 19. Mai 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Das MEDAS-Gutachten entspreche den Anforderungen 

der Rechtsprechung. Zu den Schreiben von Dr. C.___ vom 20. Oktober 2006 und 

27. Dezember 2006 sei im Gutachten detailliert Stellung genommen worden. Dr. med. 

E.___ vom IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) habe am 4. Februar 2008 

bestätigt, dass auch im Bericht von Dr. C.___ vom 15. Januar 2008 keine neuen 

relevanten medizinischen Befunde angegeben worden seien. Demnach könne auf das 

MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Die angefochtene Verfügung sei zu schützen 

(act. G 6).

C.d Der Beschwerdeführer liess die Frist zur Einreichung einer Replik unbenützt 

verstreichen (act. G 7, 8).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Rentenanspruch 

mit Anspruchsbeginn bei Anmeldung unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis 

zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

2.1  Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 101) sowie Art. 42 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör 

dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der in die Rechtsstellung einer 

Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre 

Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

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beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört 

zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich 

zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid 

zu beeinflussen (anstatt vieler vgl. BGE 129 II 504 Erw. 2.2; BGE 127 I 56 Erw. 2b). Das 

Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs 

führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 127 V 437 Erw. 3d/aa). Nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts kann eine Verletzung als geheilt gelten, wenn das 

Gericht den angefochtenen Entscheid in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht frei 

überprüfen kann (BGE 120 V 362 Erw. 2b). Die Heilung eines allfälligen Mangels soll 

aber die Ausnahme bleiben (vgl. EVGE I 783/02 vom 18. Oktober 2004, Erw. 3.3).

2.2  Im vorliegenden Verfahren rügt der Beschwerdeführer, auf seine im Einwand vom 

16. Januar 2008 gestellten Anträge sei nicht rechtsgenüglich eingegangen worden, 

weshalb das rechtliche Gehör verweigert worden sei. Diese Rüge vermag nicht zu 

überzeugen. Mit Vorbescheid vom 3. Dezember 2007 gab die Beschwerdegegnerin 

dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur Stellungnahme zur geplanten 

Rentenabweisung. Der Vorbescheid diente einzig dazu, dem Beschwerdeführer das 

ihm zustehende rechtliche Gehör zu gewähren. Im Einwand vom 16. Januar 2008 

stellte der Beschwerdeführer zwar Anträge, begründete diese aber kaum. Insbesondere 

setzte er sich mit dem MEDAS-Gutachten in keiner Weise auseinander. Den mit dem 

Einwand eingereichten Arztbericht von Dr. C.___ vom 15. Januar 2008 legte die 

Beschwerdegegnerin dem RAD vor (IV-act. 38). In der angefochtenen Verfügung nahm 

die Beschwerdegegnerin auf S. 2 zum Einwand Stellung; sie ging insbesondere auch 

kurz auf das Schreiben von Dr. C.___ ein. Damit ist sie der ihr obliegenden 

Begründungspflicht hinreichend nachgekommen. Der Beschwerdeführer konnte sich 

ein umfassendes Bild davon machen, gestützt auf welche Unterlagen und 

Überlegungen die Beschwerdegegnerin sein Rentengesuch abgewiesen hatte. Eine 

Gehörsverletzung hat die Beschwerdegegnerin folglich nicht begangen.

3.  

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird 

gemäss Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die 

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Voraussetzungen gemäss Abs. 3 erfüllt sind. Nach jener Bestimmung muss in einem 

Revisionsgesuch glaubhaft gemacht werden, dass sich der Grad der Invalidität in einer 

für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die Beschwerdegegnerin ist 

vorliegend nach Einsicht in den Bericht von Dr. C.___ vom 20. Oktober 2006 auf die 

Wiederanmeldung eingetreten und hat eine Begutachtung in Auftrag gegeben. Nach 

dem Eintreten hat eine umfassende Prüfung zu erfolgen; eine Rechtskraftbindung aus 

der früheren Rentenablehnung besteht nicht (vgl. Franz Schlauri in SBVR, 2. A., Die 

Militärversicherung, S. 1110 Rz. 137).

4.  

4.1  Unter Invalidität wird bei als Gesunden voll erwerbstätigen Personen die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, derjenige auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

4.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

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Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

4.3  Nachfolgend ist auf die medizinischen Akten einzugehen.

4.3.1 Im vorliegenden Fall berichtete Dr. A.___ bereits am 17. Juli 2001 von einem 

chronisch rezidivierenden lumbovertebralen Syndrom mit pseudoradikulären 

Ausstrahlungen ins rechte Bein und von fortgeschrittenen degenerativen 

Veränderungen im Sinn mehrsegmentaler Osteochondrosen mit nach distal 

zunehmenden Spondylarthrosen und Spondylose (IV-act. 9-12 ff.). Bis zur nächsten 

aktenkundigen Beurteilung im Februar 2004 ergaben sich gemäss seinem Bericht vom 

5. März 2004 keine wesentlichen Änderungen, weder klinisch noch radiologisch. 

Auffällig sei einzig eine Tendenz zu einem Fibromyalgiesyndrom mit 13/18 

druckdolenten Tender Points. Für angepasste Tätigkeiten bestehe nach wie vor volle 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 9-10 f.).

4.3.2 Die MEDAS-Gutachter verwiesen betreffend Wirbelsäulenstatus auf eine 

erhebliche Fehlhaltung in Form der verlängerten Brustkyphose mit stark aufgerichteter 

Beckenstellung und Protraktionsstellung im Schultergürtel. Die HWS-Beweglichkeit sei 

summarisch nur gering eingeschränkt. Thorakolumbal in Richtung Flexion sei die 

summarische Beweglichkeit deutlich eingeschränkt mit Angabe von ziehenden 

Schmerzen am lumbosakralen Übergang. Weiter wurden deutlich hypomobile 

Segmente im unteren BWS-Bereich sowie von L2 bis und mit L5 erkannt. Neurologisch 

bestanden symmetrische Eigenreflexe ohne Pyramidenzeichen, Paresen oder 

Störungen der Oberflächensensibilität. Angesprochen auf den von ihm erwähnten 

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Tremor sowie bei der diesbezüglichen Untersuchung habe der Versicherte einen 

leichten feinschlägigen Tremor gezeigt, der beim Ansprechen anderer Themen oder 

Untersuchungen anderer Körperregionen nicht vorhanden sei. Der PACT-Test habe mit 

127 von 200 möglichen Punkten eine recht realistische Einschätzung des 

Arbeitsbelastungsniveaus gezeigt, entsprechend einer leichten Tätigkeit. Dieses 

Resultat habe in Anbetracht der vom Versicherten wiederholt vorgebrachten 

Selbsteinschätzung einer nicht mehr vorhandenen Arbeitsfähigkeit doch etwas 

erstaunt, sei aber recht konsistent zu den somatisch erhobenen Befunden. Die 

angegebenen Rückenschmerzen hätten durch die beschriebenen klinischen Befunde 

der Art und Lokalisation nach objektiviert werden können, nicht aber in Bezug auf die 

subjektiv daraus abgeleitete vollständige Arbeitsunfähigkeit. Klinisch hätten sich nach 

wie vor keine Hinweise auf eine neurologische Mitbeteiligung gezeigt. Im Vordergrund 

stünden nebst der deutlichen Fehlhaltung die segmentalen Bewegungsstörungen und 

die reaktiven Tendomyosen lumbogluteal rechts. Betreffend HWS zeigten Aufnahmen 

vom 11. Oktober 2006 eine deutliche Osteochondrose C5/6 mit Spondyl- und 

Unkovertebralarthrosen sowie beginnend C4/5. Im MRI sei kein Nachweis eines engen 

Spinalkanals, einer Neurokompression oder Myelonaffektion erfolgt. Von Seiten von im 

Jahr 2005 erlittenen Gesichtsschädelfrakturen seien keine relevanten Folgezustände 

nachweisbar (IV-act. 26, insbesondere 26-14 ff.).

4.3.3 Dr. C.___ bezeichnete die in der ursprünglichen Verfügung vom 6. August 2004 

erfolgte Festlegung des Invaliditätsgrads auf 10% im Schreiben vom 20. Oktober 2006 

als schlechten Witz. Neu habe der Versicherte nun ein zervikookzipitales Syndrom mit 

Zervikobrachialgie links und Schmerzausstrahlung in die linke obere Thoraxapertur 

sowie radiologisch eine massive Osteochondrose und Spondylarthrose vor allem C5/6, 

weniger C6/7 (IV-act. 19-2). Am 27. Dezember 2006 berichtete Dr. C.___ von massiven 

degenerativen Veränderungen im Bereich der gesamten LWS bei ausgeprägter

S-förmiger Torsionsskoliose (IV-act. 21). Im Bericht vom 15. Januar 2008 bezog sich 

Dr. C.___ auf Röntgenaufnahmen der BWS vom 11. Januar 2008, die eine ausgeprägte 

Torsionsskoliose, zum Teil erhebliche Osteochondrosen und mehrere, zum Teil fast 

ankylosierende Spondylosen zeigten (IV-act. 37-2).

4.3.4 Die Torsionsskoliose ist kein neuer Befund, sondern besteht bereits seit Jahren. 

Dr. A.___ berichtete schon in seinem Bericht vom 17. Juli 2001 davon. Dasselbe hat für 

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die Osteochondrosen zu gelten, die Dr. A.___ bereits 2001 als fortgeschritten 

bezeichnete. Auch die Spondylarthrosen und Spondylosen sind seit Jahren erkennbar 

(IV-act. 9-12 ff.). Der RAD-Arzt Dr. E.___ wies am 4. Februar 2008 zu Recht darauf hin, 

dass diese Befunde degenerativen Veränderungen entsprächen, die anlässlich der 

MEDAS-Begutachtung hinlänglich bekannt gewesen und in der Gesamtbeurteilung 

berücksichtigt worden seien. Auch die HWS-Situation wurde von den MEDAS-

Gutachtern eingehend gewürdigt: sie berichteten von einem Zervikokranial- und 

Zervikobrachialsyndrom beidseits, deutlicher Osteochondrose C5/6 mit Spondyl- und 

Unkovertebralarthrosen sowie mässig C4 und C6 ohne Neurokompression (IV-

act. 26-13). Stellung nehmend zu den Ausführungen von Dr. C.___ in den Schreiben 

vom 20. Oktober und 27. Dezember 2006 hielten die MEDAS-Gutachter fest, die 

radiologischen Phänomene der Spondylophyten oder das, was als Osteochondrose 

beschrieben werde, müsse nicht automatisch Rückenschmerzen auslösen. Viel 

relevanter als die beschriebenen radiologischen Veränderungen seien die 

entsprechenden Funktionsuntersuchungen im Sinn biomechanisch relevanter 

Funktionsstörungen (IV-act. 26-19). Freilich belegen die Akten das Vorliegen 

erheblicher degenerativer Wirbelsäulenveränderungen. Weder Dr. A.___ noch die 

MEDAS-Gutachter leiteten daraus jedoch eine Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit ab. Der behandelnde Arzt Dr. C.___ bringt keine wesentlichen Befunde 

vor, die von den anderen Ärzten nicht auch berücksichtigt worden wären. Insgesamt 

erscheint seine Einschätzung lediglich als andere Beurteilung eines im Wesentlich 

gleichen Sachverhalts. Zwar berichtete er von Veränderungen, bezeichnete im Oktober 

2006 aber bereits die ursprüngliche Invaliditätsbemessung aus dem Jahr 2004 als 

schlechten Witz, was darauf schliessen lässt, dass er die volle Arbeitsfähigkeit 

basierend auf den Befunden von Dr. A.___ auch retrospektiv als nicht zumutbar 

erachtete. Der Einschätzung von Dr. C.___ kann jedoch gegenüber jener der 

Rheumatologen nicht der Vorrang gegeben werden. Dr. C.___ verfügt über einen 

internistischen Facharzttitel; bei den aktenkundigen Diagnosen fällt die Beurteilung der 

Beschwerden des Versicherten und die Einschätzung von deren Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit jedoch ins Fachgebiet eines Rheumatologen. Im Übrigen ist die 

Divergenz von medizinischem Behandlungs- und Abklärungsauftrag zu beachten. Das 

Bundesgericht will u.a. der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass Hausärzte 

mitunter wegen ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel eher zu Gunsten 

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ihrer Patienten aussagen. Im Hinblick auf einen möglichen Ziel- und Interessenkonflikt 

(Behandlung versus Begutachtung) gilt das auch für Spezialärzte. Namentlich in 

umstrittenen Fällen kann nicht ohne weiteres auf die Angaben eines behandelnden 

Spezialarztes abgestellt werden (EVGE I 814/03 vom 5. April 2004, Erw. 2.4.2). 

Dr. C.___ bringt nichts vor, das an der Zuverlässigkeit der Beurteilung von Dr. A.___ 

und der MEDAS-Gutachter ernsthafte Zweifel auszulösen vermöchte. Sowohl bei der 

MEDAS-Begutachtung als auch seitens Dr. A.___ wurde der PACT-Test durchgeführt. 

Am 17. Februar 2004 erreichte der Beschwerdeführer dabei 128 (IV-act. 9-10), am 

10. September 2007 127 von 200 möglichen Punkten (IV-act. 26-11). Die 

Rheumatologen sprachen daher unabhängig voneinander von einer realistischen 

Selbsteinschätzung der körperlichen Leistungsfähigkeit. Gegenüber den MEDAS-

Gutachtern gab der Beschwerdeführer an, täglich mehrmals spazieren zu gehen. Er 

schlafe von etwa 23 Uhr bis 8 Uhr und liege tagsüber höchstens zwei bis drei Stunden 

(IV-act. 26-15; 26-26). Auch wenn nach langjährigen Schmerzen eine Chronifizierung 

aufgetreten ist, die den Beschwerdeführer sicherlich beeinträchtigt, so ist doch davon 

auszugehen, dass er bei der ihm zumutbaren Willensanstrengung, gezieltem Einsatz 

von Schmerzmitteln und unter Ausschluss körperlich ungeeigneter Arbeiten aus 

somatischer Sicht eine volle Arbeitsleistung erbringen könnte.

4.3.5 Zu prüfen bleibt die psychiatrische Seite. Der psychiatrische MEDAS-

Teilgutachter med. pract. F.___ diagnostizierte im Gutachten vom 20. September 2007 

eine akzentuierte Persönlichkeit mit passiv-aggressiven Zügen. Die Grundstimmung sei 

nur minim nach unten verschoben, die Schwingungsfähigkeit erhalten. Die Freude sei 

gemäss den Angaben des Versicherten vom Geld abhängig. Wenn er Geld hätte, 

würde er Freude haben. Im Gespräch habe der Versicherte eine zum Teil passive, aber 

auch subaggressive Grundhaltung gezeigt. Hinweise, die auf eine wesentliche 

psychische Krankheit schliessen liessen, fand der Facharzt nicht. Zwar sei der 

Versicherte bekümmert, habe Sorgen und sei gekränkt, dies jedoch noch in einem 

Rahmen, der nicht als pathologisch einzuschätzen sei. Aus psychiatrischer Sicht sei 

der Versicherte voll arbeitsfähig (IV-act. 26-26 ff.). Diese Beurteilung erscheint als 

nachvollziehbar. Gemäss den Angaben des Versicherten nicht nur gegenüber dem 

Psychiater, sondern auch gegenüber den restlichen MEDAS-Gutachtern pflegt der 

Beschwerdeführer regelmässige soziale Kontakte. Hinweise auf anhaltend bedrückte 

Stimmung liefern die Akten nicht. Eine psychiatrische oder psychotherapeutische 

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Therapie fand nach Lage der Akten nicht statt. Ein Arzt in Mazedonien verschrieb dem 

Beschwerdeführer offenbar zwei Jahre vor der MEDAS-Begutachtung das Medikament 

Seralin, das er seither einmal täglich in schwacher Dosierung einnehme, wie im 

psychiatrischen Consiliargutachten festgehalten wird. Der Beschwerdeführer glaube, 

dass das Medikament für die Nerven sei, ihn auch beruhige (IV-act. 26-25). Insgesamt 

enthalten die Akten keine Hinweise darauf, dass beim Beschwerdeführer eine 

anhaltende relevante depressive Problematik vorliegen könnte; er selbst erlebt sich 

offensichtlich auch nicht als depressiv. Eine somatoforme Schmerzstörung konnte der 

Psychiater explizit nicht diagnostizieren; Hinweise auf ein Fibromyalgie-Syndrom, die 

Dr. A.___ 2004 mit 13 von 18 druckdolenten Tender Points noch ausmachen konnte, 

waren für ihn nicht mehr erkennbar.

4.4  Insgesamt ist dem MEDAS-Gutachten voller Beweiswert zuzuerkennen. Für die 

streitigen Belange erscheint es als umfassend; die geklagten Beschwerden und die 

übrigen medizinischen Akten lassen nicht darauf schliessen, dass die Abklärungen 

nicht in hinreichender Weise erfolgt wären oder dass notwendige weitere 

Untersuchungen oder Tests unterlassen worden wären. Die MEDAS-Gutachter hatten 

ausreichende Kenntnis der Vorakten und befassten sich angemessen damit. Sie 

nahmen auch zur abweichenden Einschätzung von Dr. C.___ Stellung. Die Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge ist plausibel und die Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtend.

4.5  Basierend auf einer Arbeitsfähigkeit von 100% in der angestammten Tätigkeit wie 

in anderen leidensadaptierten Arbeiten ergibt der für die Bemessung des 

Invaliditätsgrads vorzunehmende Einkommensvergleich jedenfalls eine 

rentenausschliessende Invalidität von deutlich unter 40%. Auf weitere Ausführungen 

hierzu kann folglich verzichtet werden.

5.  

5.1  Gemäss den oben stehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 5. Februar 2008 abzuweisen.

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5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als angemessen. Sie ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Der von ihm geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss in derselben Höhe wird angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2009
	Art. 87 Abs. 4 i.V.m Abs. 3 IVV. Rentenprüfung nach Eintreten auf eine Wiederanmeldung nach vorgängiger rechtskräftiger Gesuchsabweisung. Anforderungen an den Beweiswert von Gutachten. Würdigung medizinischer Akten bei chronischen Rückenbeschwerden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 2009, IV 2008/113).

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		2025-07-19T14:35:15+0200
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