# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4de416ed-3bbc-504b-8af8-c21203be0179
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-06-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.06.2015 D-1425/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1425-2015_2015-06-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-1425/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J u n i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richter Yanick Felley,    

Gerichtsschreiber Patrick Weber. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),  

(…),   

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 10. Februar 2015 / N (…). 

 

 

 

D-1425/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

I 

A.  

Der Ehemann der Beschwerdeführerin, gemäss eigenen Angaben ein Ti-

beter mit letztem Wohnsitz in B._______ (Tibet), gab an, die Volksrepublik 

China am (…) verlassen zu haben. Er gelangte am 3. Juni 2013 in die 

Schweiz, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. Dabei gab er an, sich an 

einer verbotenen Plakataktion betätigt zu haben und deshalb von der Ge-

heimpolizei gesucht worden zu sein.   

 

Eine vom BFM (heute SEM) beauftragte Alltagsspezialistin führte ein Tele-

fongespräch mit dem Ehemann der Beschwerdeführerin zur Klärung seiner 

Herkunft und gelangte in ihrem Bericht vom 22. August 2013 zum Schluss, 

aufgrund des Gesprächs bzw. der Angaben des Ehemanns der Beschwer-

deführerin sei die Wahrscheinlichkeit, dass er im behaupteten geographi-

schen Raum gelebt haben könnte, klein. 

B.  

Mit Verfügung vom 12. September 2013 stellte das BFM fest, der Ehemann 

der Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, und lehnte 

das Asylgesuch ab. Zugleich wies ihn das BFM aus der Schweiz weg und 

ordnete den Vollzug an. Zusammenfassend hielt die Vorinstanz fest, dem 

Ehemann könnten seine Fluchtgründe nicht geglaubt werden. Ausserdem 

sei aufgrund der mangelhaften Länderkenntnisse, der fehlenden Chine-

sisch-Kenntnisse, der fehlenden Identitätspapiere und des unglaubhaften 

Reisewegs auszuschliessen, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin 

in der von ihm genannten Region sozialisiert worden sei. Folglich handle 

es sich bei ihm nicht um einen Staatsangehörigen der Volksrepublik China.  

C.  

Die vom Ehemann der Beschwerdeführerin am 14. Oktober 2013 beim 

Bundesverwaltungsgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 16. 

Mai 2014 vollumfänglich abgewiesen.  

II 

D.  

D.a Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat gemäss eigenen 

Angaben im Mai 2014 Richtung Nepal. Von dort aus reiste sie auf dem 

Luftweg in den Westen und gelangte am 15. Juli 2014 in die Schweiz, wo 

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Seite 3 

sie am selben Tag ein Asylgesuch stellte. Am 4. August 2014 führte das 

BFM die Summarbefragung durch.  

D.b Dabei brachte die Beschwerdeführerin vor, chinesische Staatsangehö-

rige tibetischer Ethnie zu sein. Sie habe zeitlebens im Dorf B._______ ge-

lebt, seit ihrer Heirat zusammen mit ihrem Ehemann und dessen Familie, 

und in der Landwirtschaft gearbeitet. Sie sei politisch nicht aktiv gewesen. 

Am (…) habe ihr Mann vor Ort eine politische Aktion durchgeführt und da-

bei mit Kollegen Plakate geklebt. Einer dieser Kollegen sei festgenommen 

worden und habe die anderen Beteiligten verraten. Die Polizei habe vorge-

sprochen und sich nach ihm erkundigt. Zu diesem Zeitpunkt habe er sich 

bei einem Onkel versteckt gehalten. Ihre Schwiegermutter habe der Polizei 

erklärt, ihr Sohn werde am Folgetag wieder da sein, und habe sich an-

schliessend zu ihrem Bruder – dem erwähnten Onkel ihres Mannes – be-

geben. Aufgrund der ihm mitgeteilten behördlichen Vorsprache sei ihr 

Mann ins Ausland geflohen und halte sich in der Schweiz auf. In der Folge 

hätten die chinesischen Behörden ihr gegenüber wegen ihres verschwun-

denen Mannes zunehmenden Druck ausgeübt und mit der Inhaftierung ge-

droht, weshalb sie schliesslich ebenfalls geflohen sei.  

D.c Die Beschwerdeführerin gab keine Identitätsdokumente zu den Akten. 

D.d Die Anhörung gemäss Art. 29 AsylG (SR 142.31 ) fand am 15. Januar 

2015 statt. Dabei wurden der Beschwerdeführerin Fragen zur Geografie 

und zu weiteren Belangen des von ihr angegebenen Herkunftsgebiets ge-

stellt. Dabei brachte sie wiederum vor, im genannten Dorf gelebt zu haben. 

Wegen der erwähnten politischen Aktion ihres Mannes habe sie Probleme 

bekommen. Ihre Schwiegermutter habe ihn zur Ausreise aufgefordert. Sie 

(die Beschwerdeführerin) sei darüber nicht informiert worden, was sie sehr 

traurig gemacht habe. Die Sicherheitskräfte hätten seinetwegen vorge-

sprochen und die Eltern geschlagen. Auch sie habe Schläge erlitten. Als 

Schwangere habe sie ihr Kind verloren. Wegen dieser Situation sei auch 

sie ins Ausland geschickt worden. In Nepal habe sie erfolglos versucht, 

ihren Ehemann zu finden.  

E.  

Mit Verfügung vom 10. Februar 2015 – eröffnet am 12. Februar 2015 – wies 

das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die 

Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug unter Ausschluss der 

Volksrepublik China an. 

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Seite 4 

F.  

Mit Eingabe vom 4. März 2015 focht die Beschwerdeführerin den vor-

instanzlichen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht an. Sie bean-

tragte die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und die Rückwei-

sung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Es sei ihre Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei das 

Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe festzustellen und die vorläufige 

Aufnahme als Flüchtling wegen Unzulässigkeit des Vollzugs anzuordnen. 

Eventualiter sei die Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Vollzugs fest-

zustellen und eine entsprechende vorläufige Aufnahme in der Schweiz an-

zuordnen. Es seien die unentgeltliche Prozessführung samt Entbindung 

von der Vorschusspflicht sowie die aufschiebende Wirkung der Be-

schwerde zu gewähren. Ihrer Eingabe legte die Beschwerdeführerin einen 

SFH-Bericht, eine Bestätigung für die prozessuale Bedürftigkeit und ein 

ärztliches Zeugnis bei.  

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. März 2015 stellte die Instruktionsrichterin 

die aufschiebende Wirkung der Beschwerde fest, verzichtete auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses und hiess das Gesuch im Sinne von Art. 

65 Abs. 1 VwVG gut. 

H.  

Mit Vernehmlassung vom 23. März 2015 beantragte das SEM die Abwei-

sung der Beschwerde. 

I.  

Mit Replik vom 10. April 2015 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Vor-

bringen fest. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG, SR 173.32) beurteilt 

das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach 

Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist 

daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachge-

biet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 

Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor-

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Seite 5 

liegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgül-

tig, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 Bundesgerichtsgesetz [BGG, SR 173.110]). Eine sol-

che Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, wes-

halb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Mit Beschwerde kann im Asylbereich die Verletzung von Bundesrecht (ein-

schliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die un-

richtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rech-

nung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung seiner abweisenden Verfügung führt das SEM insbe-

sondere aus, der Ehemann der Beschwerdeführerin habe nicht glaubhaft 

machen können, in B._______ hauptsozialisiert worden zu sein, weshalb 

dessen Asylgesuch abgelehnt worden sei. Die Beschwerde gegen den ne-

gativen Entscheid sei vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen worden. 

Die Verfolgung der Beschwerdeführerin wegen der angeblichen Tätigkeit 

ihres Gatten im Tibet könne mithin ebenfalls nicht geglaubt werden. Hinzu 

komme, dass ihre Kenntnisse der Belange vor Ort mangels Substanz nicht 

überzeugt hätten beziehungsweise ihre Angaben sogar falsch gewesen 

seien. Ferner habe sie keinen Identitätsbeleg eingereicht. Im Weiteren er-

weckten ihre Schilderungen der behördlichen Verfolgung mangels Sub-

stanz und Realkennzeichen nicht den Eindruck von tatsächlich Erlebtem. 

Zudem habe sie die angeblich erlittenen Schläge erst anlässlich der Anhö-

rung geltend gemacht. Divergierende Angaben ihres Mannes im Vergleich 

zu ihren eigenen Aussagen habe sie nicht zu erklären vermocht. Nach dem 

Gesagten sei nicht von ihrer Sozialisation im angeblichen Herkunftsgebiet 

respektive der Glaubhaftigkeit der dort erlittenen Verfolgung auszugehen. 

Vielmehr liege nahe, dass sie vor der Ankunft in der Schweiz nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt habe. 

Da sie aber keine konkreten und glaubhaften Hinweise auf einen längeren 

Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, bestünden keine flüchtlings- 

oder wegweisungsbeachtliche Gründe gegen eine Rückkehr an den bishe-

rigen Aufenthaltsort (BVGE  

E-2981/2012 E. 5. 8 bis 5. 10).  

Den Vollzug der Wegweisung – mit Ausnahme in die Volksrepublik China 

– erachtete das SEM für zulässig, zumutbar und möglich. Die Prüfung die-

ser Kriterien sei zwar von Amtes wegen vorzunehmen. Verletze aber eine 

asylsuchende Person – wie vorliegend – ihre Mitwirkungspflicht in grober 

Weise, sei diese Überprüfung praxisgemäss eingeschränkt. Eine relevante 

Gefährdung vor Ort sei nicht ersichtlich. 

4.2 Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, die Alltagsspe-

zialistin habe einen anderen Dialekt gesprochen als sie. Es sei fraglich, ob 

sie immer richtig verstanden worden sei. Entsprechend sei eine Begutach-

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tung durch einen unabhängigen Tibet-Spezialisten vorzunehmen. Im Übri-

gen räume auch das SEM ein, dass ihre geografischen Kenntnisse korrekt 

seien. Der Vorwurf, sie habe diese Angaben auswendig gelernt, sei haltlos. 

Ihre fehlenden Kenntnisse der chinesischen Sprache und das Fehlen der 

Ausweispapiere habe sie nachvollziehbar erklärt. Schikanen und Folter 

durch die Polizei wegen der politischen Aktivität des geflohenen Gatten 

hätten dazu geführt, dass sie ihr Kind verloren habe. Ihre spätere Flucht 

sei traumatisierend gewesen. Die vom SEM ferner erwähnten Ungereimt-

heiten in den Aussagen bestünden nicht beziehungsweise seien nicht we-

sentlicher Natur. Zu berücksichtigen sei, dass die Anhörung fast ein halbes 

Jahr nach der Summarbefragung stattgefunden habe. Sie habe die 

Schläge und physisch-psychischen polizeilichen Misshandlungen erst bei 

der Anhörung erwähnt, weil sie durch diese Folterhandlungen ihr erstes 

Kind verloren habe. Der Vorhalt des SEM, bei ihr bestünden Indizien für 

eine Sozialisierung in Indien oder Nepal, sei eine blosse Behauptung. Sie 

sei chinesische Staatsbürgerin. Sie habe immer die Wahrheit gesagt, die 

Fragen nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet und damit die Mit-

wirkungspflicht erfüllt. Nach dem Gesagten sei ihre Flüchtlingseigenschaft 

festzustellen und im Sinne der Praxis der (vormaligen) Beschwerdeinstanz 

Asyl oder zumindest die vorläufige Aufnahme wegen subjektiver Nach-

fluchtgründe zu gewähren. Ein Vollzug der Wegweisung würde gegen die 

relevanten gesetzlichen Bestimmungen verstossen. Namentlich wegen der 

neuen Schwangerschaft und psychischer Beschwerden sei sie schutzbe-

dürftig.  

4.3 In der Vernehmlassung weist das SEM erneut darauf hin, dass die Be-

schwerdeführerin stets angegeben habe, zusammen mit dem Ehemann 

gelebt zu haben und wegen dessen Aktivitäten verfolgt worden zu sein. Der 

Ehemann habe jedoch die geltend gemachte Sozialisation im behaupteten 

Gebiet und die Verfolgung nicht glaubhaft machen können. Dessen Asyl-

verfahren sei rechtskräftig abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund sei die 

Vorinstanz zu Recht von der Unglaubhaftigkeit ihrer angeblichen An-

schlussverfolgung im selben Sozialisierungsraum ausgegangen.  

4.4 In der Replik äussert die Beschwerdeführerin erneut Zweifel an der 

Kompetenz der Alltagsspezialistin. Ferner stütze sich das SEM auf den 

Asylentscheid ihres Mannes und gehe auf ihre Beschwerdevorbringen 

nicht ein. Wie der Asylentscheid ihres Gatten ausgefallen sei, wisse sie 

leider nicht.  

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5.  

Die Beschwerdeführerin äusserte in ihren Eingaben wiederholt Zweifel an 

der Kompetenz der "Alltagsspezialistin". Da in ihrem Verfahren keine sol-

che zum Einsatz kam, ist davon auszugehen, dass sie damit die dolmet-

schende oder allenfalls die für die Befragung respektive Anhörung zustän-

dige Person meint. Den Protokollen sind aber keine relevanten Anhalts-

punkt für Verständigungsprobleme zu entnehmen. Vielmehr gab sie jeweils 

an, die dolmetschende Person gut verstanden zu haben. Auch die Hilfs-

werkvertretung sah sich nicht veranlasst, diesbezügliche Rügen zu formu-

lieren. Entsprechend muss sich die Beschwerdeführerin bei ihren Aussa-

gen behaften lassen.  

6.  

6.1 Die Darlegungen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der 

angeblichen Verfolgungssituation sind mit Unglaubhaftigkeitselementen 

behaftet. Bereits anlässlich der relativ ausführlichen Befragung vom 4. Au-

gust 2014 waren ihre Aussagen – auch auf Nachfragen hin – überwiegend 

stereotyp (B 3/14 S. 10 unten f.). Auch die Angaben zu den angeblich nicht 

vorhandenen Identitätsbelegen wirken konstruiert beziehungsweise – was 

die nachträgliche Beschaffung anbelangt – wenig kooperativ (a.a.O. S. 7; 

B 11/19 S. 7). Im Rahmen der Anhörung schilderte sie die angebliche Vor-

gehensweise der Behörden gegen ihren Gatten und später gegen sie sub-

stanzarm und konnte so nicht den Eindruck einer real erlebten Situation 

vermitteln (B 11/19 Antworten 11 ff. und 84 ff.). Dies umso weniger, als sie 

angab, ihr Mann habe sich wegen der befürchteten behördlichen Behelli-

gungen bei Verwandten in einem Haus nur fünf Minuten entfernt vom eige-

nen im selben kleinen Dorf versteckt gehalten (B 11/19 Antworten 90 f. und 

115 f.) und mithin an einem Ort, wo ihn die Geheimpolizei bei tatsächlich 

vorhandener Verfolgungsmotivation ohne grosse Probleme hätte ausfindig 

machen können. Somit müssen die angeblichen Schläge oder gar Folte-

rungen durch die chinesischen Sicherheitskräfte, welche zum Verlust ihres 

Kindes geführt haben sollen, als Konstrukt gewertet werden. Gleichzeitig 

ist festzuhalten, dass der Kindsverlust vom Gericht nicht generell bezwei-

felt wird und der Beschwerdeführerin wohl auch deswegen und wegen der 

Trennung vom Ehemann bei der Anhörung wiederholt in Tränen ausbrach. 

Hingegen kann ausgeschlossen werden, dass sich dieser Kindsverlust im 

Rahmen der für unglaubhaft erachteten Verfolgung ereignete. Die Be-

schwerdevorbringen führen mangels Stichhaltigkeit zu keiner anderen Ein-

schätzung. Aus dem eingereichten SFH-Bericht kann die Beschwerdefüh-

rerin nicht Konkretes für die Glaubhaftigkeit ihrer angeblichen Situation vor 

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Ort ableiten. Schliesslich ist sie gemäss dem eingereichten ärztlichen Be-

richt wieder schwanger und leidet unter gesundheitlichen Beschwerden. 

Anhaltspunkte für die Glaubhaftigkeit der vorgebrachten Verfolgung kön-

nen aber auch diesem Beweismittel nicht entnommen werden.  

6.2 Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine 

im Tibet aus den vorgebrachten Gründen erlittene Verfolgung glaubhaft zu 

machen.  

7. Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, sie habe aufgrund 

ihrer tibetischen Herkunft und chinesischen Staatsangehörigkeit Verfol-

gung zu befürchten.  

7.1  

7.1.1 In EMARK 2005 Nr. 1 wurde festgehalten, auf eine chinesische 

Staatsangehörigkeit sei zu schliessen, wenn im Einzelfall als erstellt gelte, 

dass eine asylsuchende Person tibetischer Ethnie sei. Dies sei selbst dann 

anzunehmen, wenn Hinweise dafür bestehen würden, dass die asylsu-

chende Person in den exil-tibetischen Gemeinden in Indien oder Nepal ge-

lebt habe, da in der Regel nicht davon ausgegangen werden könne, Exil-

Tibeterinnen und -Tibeter würden in diesen Ländern die Staatsangehörig-

keit erwerben. Ohne triftige Anhaltspunkte könne eine andere als die chi-

nesische Staatsangehörigkeit weder als erwiesen noch überhaupt als 

wahrscheinlich erachtet werden (E. 4.1 - 4.3). 

7.1.2 In BVGE 2014/12 wurden die dem obenerwähnten EMARK-Ent-

scheid zugrundeliegenden länderspezifischen Begebenheiten überprüft 

respektive aktualisiert und die erwähnte Rechtsprechung präzisiert. Nach 

ausführlichen Abhandlungen über die Situation der Exil-Tibeterinnen und -

Tibeter in Nepal (E. 5.6) und Indien (E. 5.7) – insbesondere in Bezug auf 

den Erwerb der jeweiligen Staatsangehörigkeit und die Möglichkeiten eines 

legalen Aufenthalts – wurde zusammenfassend festgestellt, dass für Ange-

hörige der tibetischen Ethnie sowohl in Nepal als auch in Indien die Mög-

lichkeit bestehe, unter gewissen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung 

zu erhalten, beziehungsweise dass es unter engen Voraussetzungen auch 

möglich sei, die entsprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit 

die chinesische Staatsangehörigkeit – durch den Erwerb einer neuen 

Staatsangehörigkeit – wegfalle. Daneben müsse aber davon ausgegangen 

werden, dass ein grosser Teil der in Nepal und Indien lebenden Exil-Tibe-

terinnen und -Tibeter keine neue Staatsangehörigkeit erworben habe und 

nach wie vor die chinesische Staatsangehörigkeit besässe. 

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Für asylsuchende Personen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Anga-

ben über ihren angeblichen Sozialisierungsraum in China machen, beste-

hen gemäss BVGE 2014/12 grundsätzlich folgende mögliche Konstellatio-

nen bezüglich der Staatsangehörigkeit: 

a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilli-

gung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat); 

b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Aufent-

haltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien; 

c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder von Indien (und damit 

einhergehendem Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit). 

Besitzt die betreffende Person die chinesische Staatsangehörigkeit und 

verfügt sie gleichzeitig über eine Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat Ne-

pal oder Indien (Konstellation b) oder wird die Person im betreffenden Dritt-

staat zumindest geduldet (Konstellation a), wäre eine Prüfung der Drittstaa-

tenregelung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG durch die Asylbehör-

den möglich, vorausgesetzt die asylsuchende Person legt den schweizeri-

schen Behörden alle Fakten im Verfahren dar. Bei der Konstellation b dürf-

ten im Regelfall die Voraussetzungen der Drittstaatenregelung gegeben 

sein. Hat der tibetische Asylsuchende die Staatsangehörigkeit von Nepal 

oder Indien erlangt (Konstellation c), hat die betreffende Person die chine-

sische Staatsangehörigkeit nicht respektive nicht mehr, zumal sie gemäss 

chinesischer Rechtsprechung durch den Erwerb einer anderweitigen 

Staatsbürgerschaft die chinesische Nationalität verliert. Diesfalls wäre die 

Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal beziehungsweise Indien zu prü-

fen. Vermutungsweise gilt, dass die asylsuchende Person im Land ihrer 

(neu erlangten) Staatsangehörigkeit keine asylrelevante Gefährdung zu 

befürchten hat, wenn sie keine entsprechenden Vorbringen glaubhaft vor-

trägt (BVGE 2014/12 E. 5.8). 

7.2 Damit kommt der Frage, ob die Beschwerdeführerin über ihren Sozia-

lisationsraum beziehungsweise über den Aufenthaltsort der letzten Jahre 

wahre Angaben gemacht hat, wesentliche Bedeutung zu.  

7.2.1 Bislang hat die Vorinstanz – wie im Übrigen beim Ehemann der Be-

schwerdeführerin – bei Zweifeln an der Herkunft von Asylsuchenden in der 

Regel eine von den Befragungen zur Person und zu den Asylgründen un-

abhängige Herkunftsanalyse durchgeführt. Dabei wurden die landeskund-

lich-kulturellen Kenntnisse wie zum Teil auch die sprachlichen Fähigkeiten 

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Seite 11 

der asylsuchenden Person geprüft. Diese sogenannten "Lingua-Analysen" 

wurden ausschliesslich von amtsexternen, von der Fachstelle Lingua der 

Vorinstanz beauftragten Sachverständigen mit den entsprechenden 

Sprach- und Länderkenntnissen durchgeführt (vgl. das zur Publikation vor-

gesehene Urteil D-3361/2014 vom 6. Mai 2015, E. 5.1). 

7.2.2 Bei einem Verzicht des SEM auf eine externe Lingua-Analyse – wie 

im vorliegenden Verfahren – müssen gemäss der oben zitierten Rechtspre-

chung gewisse Anforderungen erfüllt sein, damit die Voraussetzungen an 

das rechtliche Gehör und an die Begründungspflicht erfüllt sind. So muss 

einerseits die Beschwerdeführerin mit den Unzulänglichkeiten in ihren 

Kenntnissen, die die vorgegebenen Herkunft ausschliessen, detailliert kon-

frontiert worden sein und die entsprechenden Mängel müssen andererseits 

für die Beschwerdeinstanz erkenntlich gemacht werden. Andernfalls könne 

sich die beschwerdeführende Person gegen die ihr vorgehaltenen Wis-

sensmängel nicht genügend zur Wehr setzen und dem Gericht bleibe es 

verwehrt, zu überprüfen, ob die Vorinstanz ihrer Untersuchungs- und Be-

gründungspflicht tatsächlich nachgekommen ist und ob die vorinstanzliche 

Einschätzung bezüglich des Länder- und Alltagswissens vertretbar sei 

(a.a.O. E. 5.2). In welcher Form die Vorinstanz dem Gericht die genannten 

Informationen offenlegen wolle, steht ihr indes frei.  

7.2.3 Seien diese Mindeststandards betreffend Gewährung des rechtlichen 

Gehörs respektive der Untersuchungs- und Begründungspflicht der Vo-

rinstanz im Rahmen ihrer neu eingeführten Methode der Herkunftsabklä-

rung für Asylsuchende tibetischer Ethnie nicht erfüllt, sei der vorinstanzli-

che Entscheid in der Regel aufzuheben und die Sache zur korrekten Sach-

verhaltsabklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Davon ausgenommen seien jene Fälle, in denen die Vorbringen der asyl-

suchenden Person – aufgrund gänzlicher Unplausibilität, Substanzarmut 

oder Widersprüchlichkeit – offensichtlich unzulänglich und somit derart 

haltlos seien, dass deren Beurteilung keiner weiteren fachlichen Abklärun-

gen mehr bedürfe (a.a.O. E. 5.2.3). 

7.3  

7.3.1 Vorliegend hat die Vorinstanz es unterlassen, eine externe Analyse 

durchführen zu lassen, sondern sie kommt aufgrund der Vorbringen im 

Rahmen der Anhörung und der gesamten Umstände zum Schluss, die Be-

schwerdeführerin habe über ihre Herkunft unwahre Angaben gemacht. Es 

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Seite 12 

ist mithin zu prüfen, ob die Vorinstanz die erwähnten Mindeststandards im 

vorliegenden Fall eingehalten hat beziehungsweise ob sie überhaupt ge-

halten war, diese zu befolgen.  

7.3.2 Zu Recht wendet die Beschwerdeführerin diesbezüglich ein, ihre Ant-

worten auf Fragen zum Länder- und Alltagswissen seien nicht derart un-

plausibel, substanzarm oder widersprüchlich ausgefallen, dass sie für sich 

alleine ihre Herkunft aus Tibet bereits offensichtlich ausschlössen. Den-

noch ist vorliegend insgesamt von einer Situation auszugehen, die weitere 

fachliche Abklärungen erübrigten. So weist das SEM richtigerweise darauf 

hin, dass die Beschwerdeführerin angegeben hat, bis zu dessen Ausreise 

mit ihrem Ehemann zusammengelebt zu haben. Die behauptete Herkunft 

des Ehemannes der Beschwerdeführerin aus Tibet wurde jedoch im Rah-

men einer externen "Lingua-Analyse" als unglaubhaft qualifiziert. Zwar 

wäre denkbar, dass es der Beschwerdeführerin hätte gelingen können, 

durch ihre Aussagen und der Einreichung von Beweismitteln diese Ein-

schätzung in einem anderen Licht erscheinen zu lassen. Solche Anhalts-

punkte sind den Akten indes in keiner Weise zu entnehmen. Unbesehen 

der insgesamt auch bei ihr wenig überzeugenden Kenntnisse der Belange 

im angeblichen Sozialisierungsraum wirken, wie bereits erwähnt, auch die 

Schilderungen zur behördlichen Vorgehensweise gegen ihren Gatten und 

später gegen sie substanzarm und erwecken nicht den Eindruck einer real 

erlebten Situation. Auf die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dem Ehemann 

habe seine Herkunft aus dem Tibet nicht geglaubt werden können, weshalb 

auch die Aussagen der Beschwerdeführerin, sie habe bis zu dessen Aus-

reise im März 2013 mit diesem zusammen dort gelebt, nicht geglaubt wer-

den könnten, vermag die Beschwerdeführerin nichts Stichhaltiges entge-

genzuhalten.  

7.3.3 Zusammenfassend ergibt sich, dass das SEM in Anbetracht der of-

fensichtlichen Unglaubhaftigkeit der Herkunft aus Tibet nicht gehalten war, 

im Sinne der erwähnten Mindeststandards entsprechende Verfahrens-

schritte vorzunehmen.  

7.4 Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh-

rerin zwar tibetischer Ethnie ist, ihre Vorbringen hinsichtlich des Ortes der 

hauptsächlichen Sozialisation und der illegalen Ausreise aus Tibet aber 

insgesamt der Glaubhaftigkeit entbehren.  

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7.5 Die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet ihre Grenze an der Mit-

wirkungspflicht der asylsuchenden Person. Nachdem es die Beschwerde-

führerin in Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht die Abklärung verunmöglicht, 

welchen effektiven Status sie in Nepal respektive in Indien innehat, kann 

keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG statt-

finden. Durch die Verheimlichung und Verschleierung der wahren Herkunft 

wird auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin 

in Bezug auf ihr effektives Heimatland verunmöglicht (BVGE 2014/12 E. 

5.9). Bei Personen tibetischer Ethnie, die wie die Beschwerdeführerin ihre 

wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, ist vermutungsweise da-

von auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen 

(E. 5.10). 

8.  

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin weder 

die Flüchtlingseigenschaft im Zeitpunkt ihrer Ausreise noch subjektive 

Nachfluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen ver-

mag. Die Vorinstanz hat demnach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft ver-

neint und das Asylgesuch abgelehnt. 

9.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt 

oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht ange-

ordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

10.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht 

findet wie erwähnt ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwer-

deführerin. Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden Hinweisen nach 

etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunfts-

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ländern zu forschen. Die Beschwerdeführerin hat die Folgen ihrer fehlen-

den Mitwirkung insofern zu tragen, als seitens der Asylbehörden der 

Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts gegen eine Rückkehr 

an den bisherigen Aufenthaltsort, da sie keine konkreten, glaubhaften Hin-

weise geliefert habe, die gegen eine entsprechende Rückkehr sprechen 

würden. Allfälligen medizinischen Problemen ist – beispielsweise im Rah-

men einer Rückkehrhilfe – im relevanten Zeitpunkt Rechnung zu tragen. 

Das SEM ist bei allfälligen Vollzugshandlungen auf den Grundsatz der Ein-

heit der Familie hinzuweisen.  

10.3 Da die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen tibetischer Ethnie 

ist und dadurch auch die Möglichkeit nicht auszuschliessen ist, dass sie die 

chinesische Staatsangehörigkeit besitzt, ist vorliegend der Wegweisungs-

vollzug nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1 Bst. d AsylG auszuschlies-

sen. 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und 

vollständig feststellt sowie angemessen ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG bzw. Art. 

49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

12.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da aber das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

VwVG mit Zwischenverfügung vom 10. März 2015 gutgeheissen wurde 

und sich ihre finanzielle Situation seither nicht entscheidrelevant verän-

derte, erfolgt keine Kostenauflage. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber 

 

 

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