# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a42e34f7-66bf-5e3d-8180-78434d62b5a6
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 19.05.2015 SB150062
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150062_2015-05-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB150062-O/U/ad 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident und lic. iur. Ruggli, der Er-

satzoberrichter lic. iur. Vesely sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. 

Berchtold 

 

 

Urteil vom 19. Mai 2015 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschuldigte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin 

 

betreffend Körperverletzung und Drohung 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom  

4. Dezember 2014 (DG140320) 

-   2   - 

Antrag der Staatsanwaltschaft: 

Der Antrag der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 24. Oktober 2014 auf 
Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person ist diesem Ur-
teil beigeheftet (act. 26). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Für die Beschuldigte wird eine stationäre Massnahme (Behandlung von 

psychischen Störungen) im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet. 

2. Die Genugtuungsforderung der Privatklägerin wird auf den Zivilweg ver-

wiesen. 

3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten, einschliess-

lich diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden definitiv auf die Ge-

richtskasse genommen. Über die Höhe der Entschädigung der amtlichen 

Verteidigung wird separat entschieden. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung der Beschuldigten 

(Urk. 83 S. 2) 

1. Es sei die Nennung der vorgeworfenen, in Schuldunfähigkeit begange-

nen Delikte im Urteil der Vorinstanz als wesentlicher Verfahrensfehler 

gemäss Art. 409 Abs. 1 StPO an die Vorinstanz zurückzuweisen bzw. 

durch die Berufungsinstanz vorzunehmen. 

2. Die Beschuldigte und Berufungsklägerin sei vom Vorwurf der Drohung 

im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie der einfachen Körperverlet-

zung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB freizusprechen. 

2.1. Eventualiter sei das Verfahren gegen die Beschuldigte wegen nicht 

selbst verschuldeter Schuldunfähigkeit einzustellen. 

-   3   - 

2.2. Subeventualiter sei das Verfahren wegen nicht selbst zu verantworten-

der Schuldunfähigkeit einzustellen und eine ambulante Massnahme 

gemäss Art. 63 Abs. 1 StGB anzuordnen. 

3. Es sei eine mehrfache Verletzung des rechtlichen Gehörs festzustellen. 

4. Es sei der Beschuldigten eine Genugtuungszahlung für die zu Unrecht 

erlittene Untersuchungs- und Sicherheitshaft seit dem 08. Juli 2014 

auszurichten. 

5. Die Gerichtskosten der Berufung sowie die Kosten für die amtliche Ver-

teidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

6. Dispositiv Ziff. 2 des vorinstanzlichen Urteils (Verweis der Genugtu-

ungsforderung der Privatklägerin auf den Zivilweg) sei zu bestätigen. 

b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:  

(Urk. 13) 

 1. Das Urteilsdispositiv sei dahingehend zu ergänzen: 

 1. Die Beschuldigte hat in objektiver Hinsicht die Tatbestände der 

einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB 

sowie der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB erfüllt. 

 2. Es wird festgestellt, dass die Beschuldigte nicht schuldfähig ist. 

 2. Im Übrigen ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 4. Dezember 

2014 zu bestätigen. 

 

___________________________ 

-   4   - 

Erwägungen: 

I.  Prozessuales 

 Mit Urteil vom 4. Dezember 2014 ordnete das Bezirksgericht Zürich, 7. Ab-

teilung, für die Beschuldigte eine stationäre Massnahme (Behandlung von psychi-

schen Störungen) im Sinne von Art. 59 StGB an; das Gericht war zum Schluss 

gekommen, dass die Beschuldigte die objektiven Tatbestände der einfachen Kör-

perverletzung und der Drohung im Zustand der Schuldunfähigkeit verwirklicht ha-

be (Urk. 77). 

 Gegen das Urteil liess die Beschuldigte am 13. Dezember 2014 Berufung 

anmelden (Urk. 63). Die Berufungserklärung ihrer amtlichen Verteidigerin folgte 

unterm 22. Februar 2015 (Urk. 83). Darin wurde vorerst beantragt, es seien die 

schuldlos verwirklichten Tatbestände im Urteilsdispositiv zu benennen. Die 

Hauptanträge lauteten sodann auf Freispruch von den beiden Tatvorwürfen und 

auf Ausrichtung einer Genugtuung in Höhe von Fr. 30'000.- für die von der Be-

schuldigten zu Unrecht erlittene Haft. Ausserdem sollten alle Kosten des Verfah-

rens auf die Staatskasse genommen werden. Im Eventualantrag wurde eine Ver-

fahrenseinstellung verlangt und subeventualiter, dass dies mit einer ambulanten 

Massnahme zugunsten der Beschuldigten zu verbinden sei, wobei jedenfalls von 

der Anordnung einer stationären Massnahme abzusehen sei. Des Weiteren wur-

de verlangt, es sei festzustellen, dass das rechtliche Gehör der Beschuldigten 

mehrfach verletzt worden sei. 

 Am 3. März 2015 erhob die Staatsanwaltschaft Anschlussberufung (Urk. 93). 

Darin beantragte auch sie, dass das Urteilsdispositiv dahingehend zu ergänzen 

sei, dass festgestellt werde, dass die Beschuldigte die Tatbestände der einfachen 

Körperverletzung und der Drohung in objektiver Hinsicht erfüllt habe, wobei sie 

jedoch nicht schuldfähig gewesen sei. Im Übrigen wurde beantragt, es sei das  

vorinstanzliche Urteil zu bestätigen. 

-   5   - 

 Unangefochten geblieben und bereits in Rechtskraft erwachsen ist das vor-

instanzliche Urteil somit im Zivilpunkt (Dispositivziffer 2) und was das Kostendis-

positiv (Ziff. 3: keine Gerichtsgebühr und Übernahme sämtliche Kosten auf die 

Gerichtskasse) anbetrifft. Dies ist vorab festzustellen. 

 Die gerügte Gehörsverletzung der Beschuldigten wurde anlässlich der heu-

tigen Berufungsverhandlung von der Verteidigung nicht weiter thematisiert oder 

gar begründet. Zumal eine solche Verletzung ohnehin nicht ersichtlich ist, ist auf 

den entsprechenden Antrag nicht weiter einzugehen.  

II.  Erstellung der Unrechtsverwirklichung 

 1.  Die Beschuldigte liess vor Vorinstanz mit Bezug auf die vorgeworfenen 

Drohungen das Fehlen des objektiven Merkmals der Angst- und Schreckenser-

zeugung sowie das Fehlen des subjektiven Tatbestandes geltend machen. Schon 

deshalb habe diesbezüglich ein Freispruch zu erfolgen (Urk. 55 S. 4f.). Was den 

Vorwurf der Körperverletzung angeht, so vertrat die Verteidigung in der Hauptver-

handlung die Auffassung, dass die Verletzungen der Privatklägerin nicht nachge-

wiesen und von blossen Tätlichkeiten und von Eigenverletzungen der Privatkläge-

rin nicht abgegrenzt seien (a.a.O. S. 6ff.). Auch fehle es am Nachweis des Vor-

satzes. Folglich sei auch hier freizusprechen.  

 Anlässlich der Berufungsverhandlung negierten die Beschuldigte und die 

Verteidigung erneut eine körperliche Auseinandersetzung zwischen der Beschul-

digten und der Privatklägerin und ebenso, dass die Beschuldigte Todesdrohungen 

ausgestossen habe. Wie schon vor Vorinstanz (Urk. 55 S. 8) wurde ausgeführt, 

es sei am 25. Juni 2014 lediglich zu einer verbalen Auseinandersetzung gekom-

men; dies nachdem die Privatklägerin die Beschuldigte, welche ihre Tochter bei 

sich hatte, abschätzig von oben bis unten gemustert und gesagt haben soll, ein 

solch "nuttiges" Outfit trage man als Mutter nicht (Urk. 112 S. 2, Prot. II S. 16 ff. 

und 27). Der Anklagesachverhalt war und ist deshalb zu erstellen. 

-   6   - 

 2.  Die Vorinstanz hat die Beweismittel, die zur Erstellung des Sachverhalts 

der Anklage dienen, korrekt wiedergegeben. Sie hat die Aussagen der Privatklä-

gerin, der Beschuldigten und der vier Zeugen gewürdigt, ebenso die medizini-

schen Unterlagen. Sie gelangte nachvollziehbar und zutreffend zur Überzeugung, 

dass die Darstellung der Privatklägerin glaubhaft sei und im Wesentlichen von 

den Zeugen, soweit sie die Vorgänge oder einen Teil davon hören oder mitanse-

hen konnten, bestätigt werde. Demgegenüber vermochte die Vorinstanz zu Recht 

nichts für die widersprüchlichen und zum Teil lebensfremden Aussagen der Be-

schuldigten zu gewinnen. Die Verletzungen der Privatklägerin hielt das Bezirksge-

richt aufgrund der medizinischen Akten für erstellt, was ebenfalls überzeugt. Im 

Ergebnis kam die Vorinstanz nachvollziehbar zum Schluss, dass sich der objekti-

ve Sachverhalt, wie er in der Anklageschrift wiedergegeben ist, tatsächlich so ab-

gespielt habe: die Beschuldigte habe aus heiterem Himmel eine ahnungslose 

Person angegriffen, ohne dass dafür ein konkreter Anlass bestanden hätte (Urk. 

77 S. 5-16). Dem ist insoweit beizupflichten, als selbst für den Fall, dass die Pri-

vatklägerin die Beschuldigte wegen deren Outfits gemustert und dabei allenfalls 

sogar eine kritische Bemerkung gemacht haben sollte, dies nicht annähernd einen 

vernünftigen und ausreichenden Grund darstellen würde für das Ausser-Kontrolle-

Geraten der Beschuldigten und ihr anschliessendes grobes Attackieren der Pri-

vatklägerin.  

 Wie die Vorinstanz weiter richtig festhielt (Urk. 77 S. 5-15), sind die Impulse 

zur Verwirklichung des objektiven Sachverhalts erstelltermassen von der Be-

schuldigten ausgegangen, auch wenn sie den subjektiven Tatbestand der ihr vor-

geworfenen Delikte zufolge Schuldunfähigkeit (dazu nachstehend unter Ziff. III.) 

nicht hat erfüllen können. Letzteres schliesst entgegen der Auffassung der Vertei-

digung (Urk. 55 S. 4 f. und 8, Urk. 112 S. 5, Prot. II S. 23 f.) jedoch nicht aus, dass 

festgestellt werden kann, die Beschuldigte habe Tatbestände in objektiver Hin-

sicht verwirklicht. 

 3.  Die rechtliche Würdigung, wie sie vom Bezirksgericht im Zusammenhang 

mit der objektiven Tatbestandsverwirklichung vorgenommen hat (a.a.O. S. 16), ist 

zutreffend: Die Privatklägerin erlitt durch den Angriff der Beschuldigten nicht bloss 

-   7   - 

vorübergehende körperliche Beeinträchtigungen. Von Eigenverletzungen kann 

unter den gegebenen Umständen ohnehin nicht gesprochen werden. Sodann ha-

ben die mehrmals von der Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin ausge-

sprochenen Todesdrohungen diese nach deren glaubhaften Aussagen tatsächlich 

in Angst und Schrecken versetzt.  

 Damit ist festzustellen, dass die Beschuldigte die Tatbestände der einfachen 

Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB und der Drohung im Sinne 

von Art. 180 Abs.1 StGB in objektiver Hinsicht erfüllt hat. Diese Feststellung ist in 

Gutheissung der übereinstimmenden Anträge von Verteidigung und Staatsan-

waltschaft richtigerweise auch im Urteilsdispositiv aufzuführen. 

III.  Schuldunfähigkeit und Massnahme 

 1.  Professor Dr. B._____ hat die Beschuldigte psychiatrisch begutachtet 

und diagnostizierte eine schizophrene Psychose (Urk. 12/8). Diese habe seit dem 

Jahre 2011 einen chronischen und schwerwiegenden Verlauf mit erheblichen 

kognitiven und psychosozialen Defiziten genommen. Als Folge davon sei die Fä-

higkeit der Beschuldigten zur Realitätskontrolle zwischenzeitlich aufgehoben wor-

den. Zum Tatzeitpunkt sei ihre Steuerungsfähigkeit aufgrund der schizophrenen 

Erkrankung aufgehoben gewesen; aus psychiatrischer Sicht sei die Beschuldigte 

nicht schuldfähig (a.a.O., Schlussfolgerungen S. 37 ff.). 

 Den verschiedenen von der Verteidigung gegen die Person des Experten 

und sein Gutachten erhobenen Einwänden ist die Vorinstanz in überzeugender 

Weise begegnet; es kann deshalb vorab auf ihre Erwägungen verwiesen werden 

(Urk. 77 S. 18 f.). Soweit die Verteidigung Fundamentalkritik an der forensischen 

Psychiatrie übt (Urk. 55 S. 12 und 15, Prot. II S. 22 f.) oder wenn sie für sich sel-

ber Fachkenntnis reklamiert ("Sie hat aber sicher keine Schizophrenie" in Prot. I. 

S. 13, E 29; "wissenschaftlich (ist) der Zusammenhang zwischen Schizophrenie 

und Gewalttaten nicht geklärt" in Urk. 55 S. 17; "Es ist unwahrscheinlicher, von 

einem Schizophrenen angefallen zu werden als von einem Normalbürger" und 

"Die Gefährlichkeitsprognose von Professor B._____ ist falsch" in Prot. II S. 23, 

-   8   - 

"Die [Beschuldigte] ist nicht primär therapiebedürftige Gewalttäterin" in Prot. II 

S. 24) ist sie nicht zu hören; wie sie selber einräumt, ist sie "ja kein Psychiater" 

(Prot. I S. 13, E 29). Wenn die Verteidigung dem Gutachter vorwirft, er habe die 

Unschuldsvermutung missachtet, so ist darauf hinzuweisen, das dieser im Gut-

achten explizit von einem blossen Tatverdacht ausgeht (vgl. Urk. 12/8 S. 1). Und 

wenn im Gutachten der Inhalt von Rapporten, Akten und medizinischen Berichten 

wiedergegeben wurde, so stellt dies noch keine Vorverurteilung oder Vorbefas-

sung dar. Vielmehr erweist sich das Gutachten in Quervergleich als durchaus dif-

ferenziert und zurückhaltend. Auch der weitere Einwand der Verteidigung, wo-

nach der Gutachter davon beseelt gewesen sei, möglichst viele negative Attribute 

auf die Explorandin häufen zu müssen (Urk. 55 S. 15, Prot. I S. 13, E 28), er-

schliesst sich bei Lektüre des Gutachtens nicht. Auf das somit schlüssig erschei-

nende Gutachten ist deshalb abzustellen und es ist der Beschuldigten gestützt 

darauf vorerst Schuldunfähigkeit für den Tatzeitpunkt zu attestieren. 

 2.  Aus Sicht des Gutachters zeigt die Beschuldigte zahlreiche Risikomerk-

male für die Begehung weiterer ähnlich gelagerter Delikte. Es sei aufgrund der 

Schwere der Symptomatik, der fehlenden Kritikfähigkeit und der bereits erfolgten 

Gewalt damit zu rechnen, dass Drittpersonen, von denen sich die Beschuldigte 

bedroht oder verfolgt fühlt, attackiert werden. Dabei bestehe auch die Gefahr von 

Gewalthandlungen gegen Personen, die von der Beschuldigten für die Trennung 

von ihrer Tochter verantwortlich gemacht werden (Urk. 12/8 S. 46).  

 Die psychische Störung der Beschuldigten - so der Gutachter weiter - sei 

mittels einer medikamentösen Therapie behandelbar. Die Behandlung sei aber 

langfristig anzulegen, womit erst sich die Gefahr neuerlicher Straftaten deutlich 

reduzieren lasse. Die Therapie könne initial auch gegen den Willen der Beschul-

digten durchgeführt werden (a.a.O. S. 47). 

 Der Gutachter hält die Anordnung einer stationären Massnahme aus psychi-

atrischer Sicht für zweckmässig; demgegenüber verspreche eine bloss ambulante 

Behandlung angesichts der fehlenden Krankheitseinsicht und der fragilen Be-

handlungsbereitschaft der Beschuldigten sowie ihrer zusätzlichen Belastungen 

(Wohnungslosigkeit und Trennung von der Tochter) keinen Erfolg. Sollte man sich 

-   9   - 

– aus Verhältnismässigkeitsgründen – dennoch für eine ambulante Massnahme 

entscheiden, rät der Gutachter zur parallelen Anordnung einer stationären Mass-

nahme. Mit der Behandlung der Beschuldigten sei sodann zeitnah zu beginnen, 

um eine weitere Befundsverschlechterung und Chronifizierung ihrer Erkrankung 

zu vermeiden (Urk. 12/8, insbesondere 47 f.). 

 Der Verteidigung ist nach dem soeben Gesagten dahingehend zuzustim-

men, dass das Gutachten die Anordnung einer ambulanten therapeutischen  

Massnahme nicht kategorisch ausschliesst. Entgegen den Ausführungen in der 

Berufungsbegründung (Urk. 112 S. 3, Prot. II S. 19) ging die Vorinstanz aber nicht 

von Gegenteiligem aus, sondern stellte vielmehr lediglich fest, dass sich das Gut-

achten klar für eine stationäre Massnahme ausspreche. Dies ist zutreffend, zumal 

die Anordnung einer ambulanten Massnahme im Gutachten nicht aus psychiatri-

schen Gründen, sondern vorab aus dem juristischen Gesichtspunkt der Verhält-

nismässigkeit Erwähnung findet (Urk. 12/8 S. 44). Aufgrund der diesbezüglichen 

gutachterlichen Feststellungen und Schlussfolgerungen hat die Vorinstanz so-

dann dargelegt, dass eine ambulante Massnahme nicht ausreiche, um die Be-

schuldigte zu stabilisieren (Urk. 77 S. 21). Dem ist soweit beizupflichten. 

 3.  Ergänzenden Erwägungen bedarf die Voraussetzung der Verhältnismäs-

sigkeit der stationären Massnahme im engeren Sinne, welche von der Verteidi-

gung verneint und vom Gutachter als rechtliche Frage richtigerweise offen gelas-

sen wurde (vgl. Urk. 12/8 S. 44). Die Vorinstanz bejahte angesichts der evidenten 

Behandlungsbedürftigkeit und der beträchtlichen Gefährlichkeit der Beschuldigten 

sowie des damit verbundenen Risikos erneuter Drohungs- und/oder Gewalthand-

lungen die Verhältnismässigkeit der Anordnung einer solchen Massnahme. Eine 

mildere Massnahme, die ebenfalls geeignet wäre, sah die Vorinstanz nicht, wes-

halb sie für die Beschuldigte eine stationäre Behandlung nach Art. 59 StGB an-

ordnete (Urk. 77 S. 19-21).  

 Selbst auf eine geeignete und erforderliche Massnahme ist zu verzichten, 

wenn der mit ihr verbundene Eingriff in die Freiheitsrechte des Beschuldigten im 

Vergleich zur Schwere und Wahrscheinlichkeit künftiger Straftaten unangemes-

sen schwer wiegt (Trechsel/Pauen Borer, in: Trechsel/Pieth (Hrsg.), StGB PK, 2. 

-   10   - 

Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N7 zu Art. 56 mit Hinweisen). Nicht ausser Acht zu 

lassen ist bei der Beurteilung der Angemessenheit einer strafrechtlichen Mass-

nahme auch die Anlasstat, welche dahingehend zu berücksichtigen ist, dass dem 

Täter in der Regel keine grössere Gefährlichkeit attestiert werden kann, als in die-

ser zum Ausdruck kommt (BGer 6B_596/2011 vom 13. Januar 2012 E. 3.2.5, mit 

Verweis auf BGE 127 IV 1 E. 2c/cc). 

 Die Anordnung einer stationären Massnahme erweist sich im Falle der Be-

schuldigten auch für die erkennende Kammer noch als verhältnismässig. Auch 

wenn das Anlassdelikt – insbesondere falls man von einer Provokation der Privat-

klägerin ausgehen sollte – keine allzu gravierende Dimension annahm, ist mit der 

Vorinstanz (Urk. 77 S. 21) doch festzustellen, dass nicht mehr von einem Baga-

telldelikt gesprochen werden kann. Gerade der inkriminierte Vorfall macht deut-

lich, dass sich die Beschuldigte nicht nur verbal zur Wehr setzt, wie dies die Ver-

teidigung erkannt haben will (Prot. II S. 27). Eine nicht geringe von der Beschul-

digten ausgehende Gefährlichkeit wird jedenfalls offenbar, weshalb das Anlassde-

likt die Anordnung einer Massnahme grundsätzlich rechtfertigt. Es ist mit dem 

Gutachter sodann davon auszugehen, dass ähnlich gelagerte – mithin keine allzu 

gravierenden, jedoch auch keinesfalls harmlose – Gewalttaten der Beschuldigten 

gegen Drittpersonen drohen.  

Ergänzenden Erwägungen bedarf die Voraussetzung der Verhältnismässigkeit 

der stationären Massnahme im engeren Sinne, welche von der Verteidigung ver-

neint und vom Gutachter als rechtliche Frage richtigerweise offen gelassen wurde 

(vgl. Urk. 12/8 S. 44). Die Vorinstanz bejahte angesichts der evidenten Behand-

lungsbedürftigkeit und der beträchtlichen Gefährlichkeit der Beschuldigten sowie 

des damit verbundenen Risikos erneuter Drohungs- und/oder Gewalthandlungen 

die Verhältnismässigkeit der Anordnung einer solchen Massnahme. Eine mildere 

Massnahme, die ebenfalls geeignet wäre, sah die Vorinstanz nicht, weshalb sie 

für die Beschuldigte eine stationäre Behandlung nach Art. 59 StGB anordnete 

(Urk. 77 S. 19-21). 

 Der Eingriff in die Freiheit der Beschuldigten durch die stationäre Massnah-

me ist zweifelsohne kein geringer. Es gilt jedoch klarzustellen, dass es bei der 

-   11   - 

Beurteilung der Massnahmebedürftigkeit der Beschuldigten und beim Entscheid, 

eine stationäre Behandlung anzuordnen, nicht um "das schlimmste Todesurteil", 

nicht um "5 Jahre Freiheitsentzug" mit "miserablem Rechtsweg" oder um ein 

"menschenunwürdiges Wegsperren" der Beschuldigten in einen "Psychoknast", 

wie es die Verteidigung ausdrückte (Prot. I S. 12f., Prot. II S. 20 und 22), geht. 

Vielmehr geht es um eine vom Gesetz vorgesehene Behandlungsmöglichkeit für 

eine schwer gestörte und gefährliche sowie behandlungsbedürftige Täterin, deren 

nicht als Bagatellen zu bezeichnenden Delikte damit im Zusammenhang stehen, 

und bei der gutachterlich bekräftigt zu erwarten ist, dass sich der Gefahr weiterer 

mit der Störung im Zusammenhang stehender Taten mittels einer stationären 

Massnahme begegnen lasse. Es ist auch nicht davon auszugehen, dass eine an-

zuordnende Massnahme fünf Jahre dauern wird. Die Verteidigung selber sprach 

von einer durchschnittlichen Massnahmedauer von drei Jahren (Urk. 112 S. 6, 

Prot. II S. 17). Sobald der Zustand der Beschuldigten es erlauben wird, ist sie be-

dingt aus der Massnahme zu entlassen, allenfalls unter Anordnung einer ambu-

lanten Massnahme für die Dauer einer Probezeit (Art. 62 StGB). Die Vollzugsbe-

hörde ist gerade im vorliegenden Fall anzuhalten, gegebenenfalls auch unterjäh-

rig zu überprüfen, ob der Zustand der Beschuldigten ein engmaschiges ambulan-

tes Setting für ausreichend erscheinen lässt und sich die Weiterführung der stati-

onären Massnahme damit als nicht länger verhältnismässig erweist (Art. 62d 

StGB). Dies könnte innert absehbarer Frist der Fall sein.  

 Der Massnahmeentscheid der Vorinstanz ist folglich mit Hinweis auf die vor-

stehenden Erwägungen zu bestätigen. Vom bereits erfolgten vorzeitigen Antritt 

der stationären Massnahme durch die Beschuldigte per 14. April 2015 (vgl. Urk. 

104 und 107) ist Vormerk zu nehmen. 

IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Die Beschuldigte unterliegt zwar mit ihrer Berufung weitestgehend, es er-

scheint jedoch unbillig, ihr die Verfahrenskosten der zweiten Instanz aufzuerle-

gen; sie sind folglich auf die Gerichtskasse zu nehmen einschliesslich derjenigen 

-   12   - 

für die amtliche Verteidigung. Ein Rückforderungsvorbehalt betreffend der An-

waltskosten erscheint vorliegend nicht angebracht. Dem Ausgang des Berufungs-

verfahrens zufolge hat die Beschuldigte keinen Anspruch auf eine Genugtuung für 

die erlittene Haft. 

 

 

Das Gericht beschliesst: 

7. Es wird festgestellt, dass das Urteil vom 4. Dezember 2014 des Bezirksge-

richts Zürichs, 7. Abteilung, hinsichtlich der Dispositivziffern 2 (Zivilpunkt) 

und 3 (Kostendispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist. 

8. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Das Gericht erkennt: 

1. Es wird festgestellt, dass die Beschuldigte A._____ im Zustand der Schuld-

unfähigkeit die Tatbestände der einfachen Körperverletzung im Sinne von 

Art. 123 Ziff. 1 StGB sowie der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB 

in objektiver Hinsicht erfüllt hat. 

2. Für die Beschuldigte wird eine stationäre Massnahme (Behandlung psychi-

scher Störungen) im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet. Vom vorzeitigen 

Antritt der stationären Massnahme per 14. April 2015 wird Vormerk genom-

men. 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren Kos-

ten des Berufungsverfahrens betragen: 

Fr. 3'000.–   amtliche Verteidigung. 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-

men. 

-   13   - 

5. Das Genugtuungsbegehren der Beschuldigten wird abgewiesen. 

6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten, 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 

− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 
und Vollzugsdienste  

− die Privatklägerschaft gemäss Anklage 
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen 
Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern 
sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.) 
sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten, 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, 
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz [mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mit-
teilungen], 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste, 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

-   14   - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Strafkammer 
 
Zürich, 19. Mai 2015 

 
Der Präsident: 

 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Berchtold 
 

	Urteil vom 19. Mai 2015
	Antrag der Staatsanwaltschaft:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Für die Beschuldigte wird eine stationäre Massnahme (Behandlung von psychischen Störungen) im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet.
	2. Die Genugtuungsforderung der Privatklägerin wird auf den Zivilweg verwiesen.
	3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten, einschliesslich diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Über die Höhe der Entschädigung der amtlichen Verteidigung wird separat entschieden.
	Berufungsanträge:
	1. Es sei die Nennung der vorgeworfenen, in Schuldunfähigkeit begangenen Delikte im Urteil der Vorinstanz als wesentlicher Verfahrensfehler gemäss Art. 409 Abs. 1 StPO an die Vorinstanz zurückzuweisen bzw. durch die Berufungsinstanz vorzunehmen.
	2. Die Beschuldigte und Berufungsklägerin sei vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB freizusprechen.
	2.1. Eventualiter sei das Verfahren gegen die Beschuldigte wegen nicht selbst verschuldeter Schuldunfähigkeit einzustellen.
	2.2. Subeventualiter sei das Verfahren wegen nicht selbst zu verantwortender Schuldunfähigkeit einzustellen und eine ambulante Massnahme gemäss Art. 63 Abs. 1 StGB anzuordnen.
	3. Es sei eine mehrfache Verletzung des rechtlichen Gehörs festzustellen.
	4. Es sei der Beschuldigten eine Genugtuungszahlung für die zu Unrecht erlittene Untersuchungs- und Sicherheitshaft seit dem 08. Juli 2014 auszurichten.
	5. Die Gerichtskosten der Berufung sowie die Kosten für die amtliche Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	6. Dispositiv Ziff. 2 des vorinstanzlichen Urteils (Verweis der Genugtuungsforderung der Privatklägerin auf den Zivilweg) sei zu bestätigen.
	1. Das Urteilsdispositiv sei dahingehend zu ergänzen:
	1. Die Beschuldigte hat in objektiver Hinsicht die Tatbestände der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB sowie der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB erfüllt.
	2. Es wird festgestellt, dass die Beschuldigte nicht schuldfähig ist.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales
	II.  Erstellung der Unrechtsverwirklichung
	III.  Schuldunfähigkeit und Massnahme
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Das Gericht beschliesst:
	7. Es wird festgestellt, dass das Urteil vom 4. Dezember 2014 des Bezirksgerichts Zürichs, 7. Abteilung, hinsichtlich der Dispositivziffern 2 (Zivilpunkt) und 3 (Kostendispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist.
	8. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Das Gericht erkennt:
	1. Es wird festgestellt, dass die Beschuldigte A._____ im Zustand der Schuldunfähigkeit die Tatbestände der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB sowie der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in objektiver Hinsicht erfüll...
	2. Für die Beschuldigte wird eine stationäre Massnahme (Behandlung psychischer Störungen) im Sinne von Art. 59 StGB angeordnet. Vom vorzeitigen Antritt der stationären Massnahme per 14. April 2015 wird Vormerk genommen.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren Kosten des Berufungsverfahrens betragen:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Das Genugtuungsbegehren der Beschuldigten wird abgewiesen.
	6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten,
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Privatklägerschaft gemäss Anklage
	(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten,
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
	 die Vorinstanz [mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen Mitteilungen],
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste,
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.