# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edc095ce-febc-59cd-be79-4fb87e378c50
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-01-07
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung, auf polydisziplinäres Gutachten kann abgestellt werden, keine Verschlechterung aus somatischer und psychiatrischer Sicht ausgewiesen, kein Anspruch auf Rente; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.01010
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.01010.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.01010
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Rämi
Urteil
vom
7.
Januar 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Meier
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, war zuletzt als Archivmitarbeiter beziehungs
weise Bibliotheksangestellter bei verschiedenen Arbeitgebern tätig (
Urk.
10
/9
,
Urk.
10/13
,
Urk.
10/63
)
. Unter Hinweis auf
eine soziale Phobie
meldete er sich am
2
7.
Oktober 2007
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(
Urk.
10/2)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbliche Situation ab
und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 1
4.
Januar 2008 (
Urk.
10
/19
) Arbeitsvermittlung zu, welche am 2
3.
November 2009 aufgrund erfolgloser Integration in den Arbeitsmarkt abge
schlossen (
Urk.
10
/39
) und mit Mitteilung vom
5.
Januar 2011 erneut gewährt wurde (
Urk.
10
/77
).
In der Folge holte die IV-Stelle insbesondere ein psychiatrisches Gutachten ein, welches am
3.
Mai 2010 erstattet wurde
(
Urk.
10
/57/3-21
)
,
und verneinte mit Verfügung vom 2
6.
Januar 2011 einen
Rentenanspruch (
Urk.
10
/8
0
), was
vom hiesigen Gericht
mit Urteil vom 1
1.
Mai 2012
im Verfahren IV.2011.00231
bestä
tigt wurde (
Urk.
10
/98
).
Mit Verfügung vom 2
1.
Dezember 2012 verneinte die IV-Stelle
einen
vom Versi
cherten am 1
3.
September 2012 (
Urk.
10/99) geltend gemachten
Anspruch auf
eine
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
10/105).
1.2
Am 2
0.
Mai 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (
Urk.
10/110).
Mit Mitteilung vom 2
4.
August 2016 wurde auf das neue Leistungsbegehren
nicht eingetreten (
Urk.
10/123)
, wogegen der Versicherte am 2
2.
September 2016 Einwände erhob (
Urk.
10/128)
.
In der Folge holte die IV-Stelle bei der
Y.___
ein
polydisziplinäres
Gutachten
ein, welches am 2
5.
Juni 2018 erstattet wurde (
Urk.
10/164).
Mit Verfügung vom
2
1.
Dezember 2016 wurde das Gesuch um un
entgeltlichen Rechtsbeistand abgewiesen (
Urk.
10/137).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/167,
Urk.
10/169,
Urk.
10/172) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
5.
Oktober 2018 bei einem Invaliditätsgrad von 1
%
einen Rentenanspruch (
Urk.
10/175 =
Urk.
2).
2.
Der Versicherte erhob am 1
6.
November 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
5.
Oktober 2018 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben
und es sei ihm rückwirkend per
1.
Dezember 201
6 eine ganze Rente zuzusprechen
. Eventuell
sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen zwecks ergänzender Abklärung des medizinischen Sachverhalts
im Rahmen eines stationären Aufent
haltes
.
Ferner beantragte der Versicherte die Bewilligung der unentgeltlichen Pro
zessführung und Rechtsvertretung
(
Urk.
1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
Januar 2019 (
Urk.
9) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Das Sozialversicherungsgericht ersuchte die
Y.___
am 1
4.
Januar 2019 um eine
n
ergänzende
n
Bericht
(
Urk.
12), welche
r
am
4.
Februar
2019 erstattet wurde (
Urk.
13) und zu welchem der Beschwerdeführer am
1.
April 2019 Stellung nahm (
Urk.
19). Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2
8.
Februar 2019 aus
drücklich auf das Einreichen einer Stellungnahme, was dem Beschwerdeführer am
2.
April 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
20).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.4
Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei psychischen Erkrankungen im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (BGE 143 V 418, 143 V 409, 141 V 281) hat das Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie «funktioneller Schweregrad» (E. 4.3)
-
Komplex «Gesundheitsschädigung» (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen, E. 4.3.2)
-
Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)
-
Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhaltens, E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens
druck (E. 4.4.2)
Beweisrechtlich entscheidend ist der verhaltensbezogene Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_604/2017 vom 1
5.
März 2018 E. 7.4).
1
.5
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vorausset
zungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisions
gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invaliditätsgrades  auch
tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.6
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
1.7
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkun
gen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Än
derung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfü
gung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskon
former Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Ein
kommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht.
1.8
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.9
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
ging in der angefochtenen V
erfügung (
Urk.
2)
davon aus
, dass die medizinischen Abklärungen
die Unzumutbarkeit der
bisherige
n
Tä
tigkeit als Bibliothekar mit jungem Publikum
ergeben hätten
. Da der Beschwer
deführer diese Tätigkeit seit Jahren nicht mehr aus
üb
e, sei für
den
Einkommens
vergleich auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik
(LSE)
zu
rückgegriffen worden (S. 1 unten). Eine Tätigkeit ohne Kontakt zu jungem Pub
likum sei ihm jedoch seit jeher zu 100
%
möglich. Da der Invaliditätsgrad unter 40
%
liege, bestehe kein Anspruch auf eine Rente (S. 2 oben).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (
Urk.
1)
, das
Y.___
-Gutachten sei mangelhaft
, da ihm der Aufbau nach der
Indikatorenrecht
sprechung
fehle und die vielen multimorbiden somatischen Beschwerden nicht mitberücksichtigt würden.
Ferner äussere sich ein Medizin
er über die angebliche Überwindbarkeit, was das Gutachten unverwertbar mache
(S. 6
Ziff.
13)
. Der Zu
g
ang
zum Internet am Arbeitsort
sei
im Gesamtgutachten im Zusammenhang mit dem Belastungsprofil fälschlicherweise nicht
thematisiert
worden
. Hinzu komme, dass es sich bei der psychiatrischen Beurteilung lediglich um einen Querschnitt handle, ohne Erfahrungswerte aus einer getesteten Arbeitssituation mit sozialen Begegnungen und Stresssituationen (S. 7 f.
Ziff.
14).
Es sei schlichtweg unmög
lich, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Stelle mit
dem
von den Ärzten erwähnten Belastungsprofil insbesondere ohne Kontakt zu jungem Publikum und ohne Internetzugriff sicherzustellen (S. 8
Ziff.
15). Im Ergebnis sei unter Berück
sichtigung aller Umstände die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit wirt
schaftlich nicht verwertbar (S. 8
Ziff.
16). Da er seine Rest-Erwerbsfähigkeit wirt
schaftlich nicht mehr verwerten könne, liege eine vollständige Invalidität vor und damit ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (S. 9
Ziff.
16).
Zu
r
ergänzenden Stellungnahme
der
Y.___
äusserte sich der Beschwer
deführer dahingehend
(
Urk.
19),
dass es weiterhin an einer Beurteilung der Ar
beitsfähigkeit unter Berücksichtigung des Summationseffekts der Polymorbidität fehle (S. 2
Ziff.
3). Ferner entsprächen die vom Gutachter gemachten Äusserun
gen zum «sozialen Kontext» und
zur «
Persönlichkeit
: Persönlichkeitsdiagnostik, Persönliche Ressourcen
» nicht den tatsächlichen Verhältnissen und seien wider
sprüchlich (S. 2
Ziff.
4). Entgegen der Ansicht des Gutachters werde die erfolg
reiche Behandelbarkeit und Verwertbarkeit einer Rest-Arbeitsfähigkeit bestritten, ausserdem fehlten in den Ausführungen eine Beurteilung zum Erfolg beziehungs
weise Misserfolg der bisherigen Therapie sowie zur Prognose (S. 3 f.
Ziff.
4). Im Ergebnis
behebe die ergänzende Stellungna
hme nicht die geltend gemachten Mängel und Widersprüchlichkeiten des Gutachtens. Es sei weder begründet, noch nachvollziehbar, dass trotz 10-jähriger Abwesenheit vom Arbeitsmarkt, fehlender Berufsbildung, fortgeschrittene
n
Alter
s
sowie gesundheitsbedingt gescheiterten Eingliederungsmassnahmen
Arbeits- und Eingliederungsmassnahmen zumutbar sein sollten (S. 4
Ziff.
5).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob
seit Erlass der anspruchsverneinenden Verfügung vom 2
6.
Januar 2011
beziehungsweise dem
diese bestätigenden Gerichtsurteil
vom 1
1.
Mai 2012
eine relevante Veränderung eingetreten ist (vgl. vorstehend E.
1.7), ob diesbezüglich
der Sachverhalt
rechtsgenüglich
abgeklärt wurde und wie es sich mit einem allfälligen Rentenanspruch verhält.
3.
3.1
Am
3.
Mai 2010 erstattete
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
ein Guta
chten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
10
/57/3-21). Er stützte sich auf die ihm überlassenen und zusätzlich einge
holten Akten (S. 2
Ziff.
2), die Angaben des Beschwerde
führers (S. 5
Ziff.
3) und auf die
Befunde
seiner am 2
3.
April 2010 (S. 1
Ziff.
1) erfolgten
Untersuchung
(
S. 9
Ziff.
4).
Dabei nannte er folgende Diagno
sen (S. 14
Ziff.
5.3.a):
-
Fetischismus (ICD-10
F65.0
)
, seit Adoleszenz
-
Pädophilie (ICD-10
F65.4
)
, seit Adoleszenz
-
soziale Phobie (ICD-10
F40.1
)
, langjährig, mit Exazerbation ab Sommer 2007
-
Agoraphobie mit Panikstörung
(ICD-10
F40.01
)
, langjährig, aktenkundig ab 2004, mit Exazerbation ab Sommer 2007
-
rotfleckige Hautkrankheit im Gesicht (
Rosacea
)
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte der Gutachter eine arterielle Hypertonie (S. 1f
Ziff.
5.3.b). Er führte aus, insgesamt habe sich ein konsistentes Bild bezüglich Akten, ana
mnestischen Angaben, beobachtba
rem Verhalten, objektiven Befunden und subjektiven Beschwerdeäusserungen erge
ben. Es bestünden keine Hinweise auf
Simulanz
oder Aggravation (S. 13 oben).
Zusammenfassend führte der Gutachter aus, durch die sexuelle Deviation und damit im Zusammenhang stehenden Delikte mit ihren strafrechtlichen bezie
hungsweise psychosozialen Folgen m
üsse man von einer massiven psy
chosozia
len Belastungssituation ausgehen,
welche die vorbestehenden bezie
hungsweise latent vorhandenen Angststör
ungen (Agoraphobie mit Panikstö
rung, soziale Phobie) zur Exazerbation gebracht habe. Die Untersuchungshaft sei bei latenter Klaustrophobie vom Beschwer
deführer traumatisch erlebt wor
den, mit persistie
renden PTSD-Symptomen. Ungünstig sei, dass die sexuelle Deviation umso mehr Raum eingenommen habe, je stärker die psychosoziale Belastung gewesen sei
,
wie auch die einzelgä
ngerische Persönlichkeit mit so
zialer Isolation, was der psy
chischen Problematik zusätzlich Raum gebe. Die Hautkrankheit fördere zusätzlich die soziale Angst und Isolation. Weiter führte der Gutachter aus, der weiterhin instabile psych
osoziale Zustand mit der weiter
hin erhöhten inneren Spannung halte die genannte Störungen aufrecht beziehungsweise behindere ihre suffiziente Behandlung. Beurteile man die Lebenssituation des Beschwerdeführers im Blick auf Bedürfnisse und deren aktuelle Befriedigung, so der Gutachter, sei jener in
einer sehr ungünstigen Situation, welche weitere psychische Störungen prädesti
niere (S. 14
Ziff.
5.2).
Es sei ihm nicht klar, weshalb die behandelnden und beurteilenden Ärzte die Diagnose der Agoraphobie nicht gestellt hätt
en, da
sie
die typische Sympto
matik eindeutig beschrieben hätten. Nachvollzieh
bar sei, dass die sexuelle Devi
anz ge
genüber der Invalidenversicherung nu
r zurückhaltend beschrieben wor
den sei. Dies spiele jedoch bezüglich Arbeitsfähigkeit eine wesentliche Rolle (S. 16
Ziff.
6.4)
Zur Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, diese werde durch verschiedene Störungen auf unterschiedliche Art eingeschränkt: Aufgrund der sozialen Phobie bestünden Einschränkungen in der sozialen Interaktion. Arbeit unter Beobach
tung anderer könne zu ängstlichen Blockaden bis hin zur Unfähigkeit führen, die anstehende Arbeit zu erledigen, u
nd Schalterarbeit könne überfor
dernd sein. Die Agoraphobie mit Panikstörung schränke den räumlichen Radius und die Mobilität ein. Die sexuelle Devianz konsumiere Zeit und Energie, die Delikte führten zu psychosozialen Be
lastungen und der Beschwerdefüh
rer sei an bestimmten Ar
beitsplätzen (Schul-, Gemeindebibliothek mit jungem Publikum) dem Arbeitgeber nicht zumutbar.
Ausserdem reduziere die Hauter
krankung im Gesicht die Bewer
bungschancen. Zumutbar sei eine Stelle in einer Bibliothek oder einem Archiv, sofern kein P
ublikumsverkehr mit Minderjähri
gen stattfinde. Denkbar sei auch eine Tätig
keit in der Fabrika
tion/Montage/industriellen Fertigung (S. 17
Ziff.
6.5). Sofern der
Beschwerde
führer eine Stelle in einem Archiv finde, wäre er dort wahr
scheinlich, so der Gutachter, wieder vollschichtig arbeitsfähig. Dass er eine solche Stelle nicht finde, habe mit dem Arbeitsmarkt zu tun, aber auch mit seiner Vor
geschichte, mit seinem Aussehen und mit der distanzierten Interaktion. Zusätzlich sei der Beschwerdeführer durch die Pädophilie eine
m Arbeitgeber nur bedingt zumut
bar (S. 18 oben).
Der Gutachter hielt sodann fest, es bestehe eine pote
ntiell vollschichtige Arbeits
fä
higkeit bei initial reduzierter Leistung (80
%
bis Ende Eingewöhnung) in opti
mal angepassten Tätigkeiten. Diese Arbe
itsfähigkeit könne der Beschwer
deführer aktuell nicht aus eigener Kraft realisieren und sei hier auf aktive Arbeitsvermitt
lung durch die Invalidenversicherung angewiesen (S. 18 oben). Der Gutachter erwähnte zudem, dass die Arbeitsunfähigkeit vor allem auf ein psychisches Lei
den mit Krankheitswert zurückzuführen sei (S. 19
Ziff.
7.1). Im Weiteren empfahl der Gutachter eine regelmä
ssige psychiatrisch-psychothera
peutische Behandlung, eine adäquate medi
kamentöse Therapie der Angststö
rung und Exposition bezüg
lich der Agoraphobie (S. 18
Ziff.
6.6).
3.2
Gestützt auf diese Beurteilung verneinte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 2
6.
Januar 2011 einen
Rentenanspruch des Beschwerdeführers (
Urk.
10/80).
Mit
Urteil vom 1
1.
Mai 2012 im Verfahren IV.2011.00231
(
Urk.
10/98) hielt das
hiesige Gericht fest, dass auf
das Gutachten von
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.1) abgestellt werden kann (S. 13 E. 4.6)
,
und gelangte zu der folgenden Schlussfol
gerung (S. 13 E. 4.7):
Folglich ist davon auszugehen, dass aufgrund der psychischen Einschränkungen dem Beschwerdeführer seine angestammte Tätigkeit nicht mehr zugemutet wer
den kann. In einer behinderungsangepassten Tätigkeit ist der Beschwerdeführer unter Berücksichtigung gewisser Einschränkungen (insbesondere kein Publikums
verkehr mit Minderjährigen) jedoch zu 80
%
arbeitsfähig.
Somit ist der medizinische Sachverhalt zusammenfassend als dahingehend erstellt festzuhalten, dass der Beschwerdeführer in einer behinderungsangepassten Tätig
keit zu den vom Gutachter formulierten Bedingungen zu 80
%
arbeitsfähig ist.
4.
4.1
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
führte in seinem
Bericht vom
8.
August 2016 (
Urk.
10/118) au
s
,
dass er den Beschwer
deführer seit November 2010 psychiatrisch-psychotherapeutisch behandle. Vo
m
2
7.
Juni bis 2
5.
Juli 2013 sei er stationär in der Klinik
B.___
behandelt worden. Psychiatrisch sei gemäss
B.___
neu eine generalisierte Angst
störung (ICD-10 F41.1) mit phobischer Gangstörung und somatoformen Be
schwerden ausgewiesen, zudem ein Fetischismus (ICD-10 F65.0). Somatisch be
stehe ein
Restless
Legs
Syndrom, eine nicht näher bezeichnete Polyneuropathie, eine Niereninsuffizienz sowie eine
Sarkoidose
und ein
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom. Seit Austritt aus der Klinik am 2
5.
Juli 2013 sei der Beschwer
deführer zu 100
%
arbeitsunfähig
(S. 1)
. Seit Februar 2013 werde er engmaschig durch eine psychiatrische Spitex betreut
. Dreiwöchentlich bis monatlich finde eine psychiatrische Behandlung statt, wobei der Beschwerdeführer immer von einer Person begleitet werden müsse. Differenzialdiagnostisch müsse aufgrund des
chronifizierten
Beschwerdebildes an eine Persönlichkeitsstörung mit ängst
lich-vermeidender und sozialphobischer Symptomatik gedacht werden (ICD-10 F60). Die Störung habe sich verschlechtert und sei sehr ausgeprägt. Eine Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt sei aufgrund des psychischen Leidens nicht möglich
(S.
2)
.
4.2
Dr.
me
d.
C.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin, führte in ihrem Bericht vom
5.
Januar 2017 (
Urk.
10/139/1-3) au
s
, dass sie den Beschwerdeführer seit April 2011 behandle (
Ziff.
1.2)
,
und nannte die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
chronische somatoforme Schmerzstörung mit/bei
-
rezidivierenden depressiven Episoden, Angststörung mit invalidisieren
den Panikattacken, Erstdiagnose (ED) zirka 2002
-
situativ akzentuiertem, phobischem
Schwindel und spannungstyparti
ge
n
Kopfschmerzen, Gefühlsstörungen am ganzen Körper
-
chronische
n
Schlafstörungen mit nicht erholsamem Schlaf, keine er
höhte Tagesmüdigkeit
Alle Behandlungen seien durch das psychische Zustandsbild mit ausgeprägter Sozialphobie
und durch mangelnde körperliche Bewegung
erschwert
. Es gelte möglichst konsequent weitere somatische Folgeschäden zu verhindern (
Ziff.
1.4). Der Beschwerdeführe sei seit 2007 nicht mehr arbeitstätig und vor allem durch seine psychische Problematik im Alltag stark eingeschränkt und limitiert (
Ziff.
1.6). Mit der Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit könne nicht gerech
net werden (
Ziff.
1.9).
4.3
Dr.
A.___
(vorstehend E. 4.1
) nannte in seinem Bericht vom 2
3.
April 2017 (
Urk.
10/142/6-7) dieselben Diagnosen wie
i
m Bericht vom August 2016 (vorste
hend E.
4.1
). Differentialdiagnostisch müsse weiterhin an eine Persönlichkeitsstö
rung mit ängstlich-vermeidender Symptomatik gedacht werden (ICD-10 F60). Er habe den Beschwerdeführer von November 2010 bis August
2016 ambulant be
handelt (
Ziff.
1 f.
).
Eine Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt sei krankheitsbedingt nicht möglich gewesen und seines Erachtens unter Berücksichtigung des Zustands bei der letzten Konsultation im August 2016 auch längerfristig nicht möglich (
Ziff.
4 ff.).
4.4
4.4
.1
Die Ärzte der
Y.___
erstatteten im Auftrag der Beschwerdegegnerin am 2
5.
Juni 2018 ein polydisziplinäres Gutachten (
Urk.
10/
164
).
Sie stützten sich auf die ihnen überlassenen Akten (S.
44 f
f.), die Angaben des Beschwerdeführers (S.
11
ff.)
und ihre am
7.
und
9.
Mai 2018 erhobenen neurologischen (
S. 11
ff.
),
rheumatologischen (S. 20
ff.
),
psychiatrischen (S. 26
ff.
) und allgeme
in-
internis
tischen (S. 36
ff.
) Befunde. Sie nannten die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 6)
:
-
Fetischismus (ICD-10 F65.0)
-
Pädophilie (ICD-10 F65.4)
-
psychische und Verhaltensstörungen in Verbindung mit der sexuellen Orientierung (ICD-10 F66.8)
4.4
.2
Aus neurologischer Sicht wurden ein
Restless
Legs
Syndrom, eine sensible, distal betonte
axonale
Polyneuropathie, eine chronische
Lumboi
schialgie
ohne
radiku
läre
Ausfallssymptomatik sowie Spannungskopfschmerzen diagnostiziert, welche ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien (S. 17
Ziff.
6.3
). Die Polyneuropathie mit klinisch eingeschränktem Vibrationsempfinden und leicht unsicherem Gang
bild werde ätiologisch im Rahmen des Diabetes mellitus Typ 2 interpretiert
(S. 16 f.
Ziff.
6.1
)
.
Diesbezüglich zeige sich ein stabiler Befund mit weiterhin leichter Einschränkung der Gangsicherheit, jedoch ohne ausgeprägte Fallneigung im Romberg-Stehversuch, welche keine Arbeitsunfähigkeit begründe (S. 18 oben).
Das angegebene
Restless
Legs
Syndrom füh
re aktuell zu keiner
zunehmenden Ta
gesmüdigkeit und die Beschwerden würden in Ruhe und bei Ablenkung in der Nacht abnehmen, womit von keinem schweren
Restless
Legs
Syndrom ausgegan
gen werden könne (S.
17 f.
Ziff.
7.1
)
.
Die Symptome wie Kribbeln im ganzen Körper, Zittern sowie das Druckgefühl im Kopf seien im Rahmen von Unruheepi
soden aufgetreten und ohne Hinweise für eine neurologische, insbesondere epi
leptische Genese.
Die Spannungskopfschmerzen
seien deutlich psychisch
überla
gert
und führten
neurologischerseits
zu keinen Interferenzen mit der Arbeitsfä
higkeit (S. 16 f.
Ziff.
6.1
).
Bezüglich der
angegebenen
Lendenwirbelsäulenbeschwerden
bestehe bei fehlen
den Hinweisen auf eine
radikuläre
Ausfallsymptomatik
keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit (S. 18
Ziff.
7.2
).
Aus neurologischer bestehe in der bisherigen und in einer angepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 18 f.
Ziff.
8.1-2
)
.
4.4
.3
Aus
rheumat
ologischer Sicht bestünden unspezifische
myofas
z
iale
Beschwerden
zervikobrachial
, panvertebral und
lumbogluteal
rechts betont bei Adipositas-be
dingter
Pannikulose
von Schulter- und Beckengürtel und einer
Dekonditionie
rung
(S. 23
Ziff.
6.3
).
Im Rahmen der rheumatologischen Begutachtung seien nur mässige Beschwerden
g
eklagt worden (S. 24
Ziff.
7.3
). Rheumatologisch bedeut
sam sei eine hohe Bewegungsarmut mit starker
Dekonditionierung
seit Jahren und zunehmender Gewichtsproblematik (S. 22
Ziff.
3.2.10
). Für körperlich leichte bis vereinzelt mittelschwere Tätigkeiten bestehe keine Einschränkung der Arbeits
fähigkeit. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Bibliothekar sei körperlich leicht und wechselbelastend. Rheumatologisch bestünden dabei keine Einschränkungen (S.
24
Ziff.
8.1
).
4.4
.4
Aus
psychiatrischer Sicht wurden Fetischismus (ICD-10 F65.0), Pädophilie (ICD-10 F65.4) und psychische und Verhaltensstörungen in Verbindung mit der sexu
ellen Orientierung (ICD-10 F66.8)
mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
diagnos
tiziert
(S. 32
Ziff.
6.2)
. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden Probleme im Zusammenhang mit der Entlassung aus dem Gefängnis, Arbeitslosigkeit und Probleme in Bezug auf die Wohnbedingungen genannt (S.
3
3
Ziff.
6.3
).
In Übereinstimmung mit dem Gutachten von
Dr.
Z.___
(vorstehend E.
3.1
) seien die
Diagnosen
Fetischismus und Pädophilie
,
auch aufgrund der Informationen aus den Akten
,
als erfüllt anzusehen
(S. 31
Ziff.
6.1
)
.
Die soziophobischen Zu
stände mit teilweiser Agoraphobie und Panikstörung stünden jedoch auch im Zu
sammenhang mit der Versuchung, in der Öffentlichkeit beim Anblick von Ju
gendlichen aufgrund fetischistischen, erregenden Vorstellungen die Kontrolle über das Verhalten zu verlieren
. Auch das Hören von Kinderstimmen könne bei
spielsweise solche Phant
asien aufkommen lassen, wobei der Beschwerdeführer
sich jedoch wieder entspannen könne, wenn
Ruhe einkehre
(S. 31 unten).
Die von den behandelnden Ärzten der
B.___
genannte Diagnose einer generalisierten Angststörung (ICD-10 F41.1) mit phobischer Gangstörung und so
matoformen Beschwerden könne anhand der Ausführungen im Austrittsbericht (vgl.
Urk.
10/106/4-7 S. 3) beziehungsweise der Fortschritte während des Aufent
halts nicht als anhaltend angesehen werden. Die phobische Gangstörung sei fer
ner auf eine distal betonte sensible Polyneuropathie zurückzuführen und mög
licherweise psychogen überlagert, aber nicht phobischen Ursprungs (S. 32 oben).
Des Weiteren bestünden der Fetischismus und die Pädophilie aktenkundig seit der Adoleszenz und hätten den Beschwerdeführer nicht daran gehindert, bis 2007 voll arbeitstätig zu sein (S. 32 unten).
Die geltend gemachten phobischen Zustände in der Öffentlichkeit stünden in Zu
sammenhang mit seinen erregenden Phantasien bei Anblick von Kindern und Jugendlichen. Auch die abgebrochenen Eingliederungsmassnahmen dürften in Zusammenhang mit psychischen und Verhaltensstörungen in Verbindung mit der sexuellen Orientierung stehen (S. 33
Ziff.
7.2
).
Es bestünden keine kognitiven oder mnestischen Einschränkungen, keine weite
ren Einschränkungen im psychosozialen Bereich, die nicht in Zusammenhang mit seiner sexuellen Orientierung beziehungsweise dem Ausleben seiner sexuellen Impulse stünden (S. 33
Ziff.
7.4.1
). Aufgrund der sexuellen Devianz sei der Be
schwerdeführer für Tätigkeiten an bestimmten Arbeitsplätzen (Schulbibliothek, Gemeindebibliothek mit auch jungem Publikum) nicht geeignet, beziehungsweise es bestehe diesbezüglich eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. In
einer angepassten Tätigkeit, ohne Kontakt zu jungem Publikum, bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (S. 34
Ziff.
8.2
).
Der Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers
habe sich seit der Begutachtung im Mai 2010 im Wesentlichen nicht verändert, die soziophobischen und Angst
symptome könnten aber im Verlauf anders ausgelegt werden und zwar in direk
tem Zusammenhang mit Angst vor Konsequenzen beim Ausleben der pädophilen und fetischistischen Phantasien
. Nach wie vor handl
e es sich um eine soziopho
bische Symptomatik in Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung, was zu einer qualitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führe (S. 34
Ziff.
8.4
).
4.4
.5
Aus allgemein-
internistischer Sicht
lägen
ein metabolisches Syndrom mit Adipo
sitas Grad I, eine
r
nicht ganz optimal eingestellte
n
arterielle
n
Hypertonie und ein
em
Diabetes mellitus,
ferner
ein Status nach
Sigmadivertikulitis
im April 2011 und Februar 2014, eine
seborrhoische
Dermatitis, eine
Thrombozytopenie
(Diffe
renzialdiagnose: Verdacht auf eine Pseudo-
Thrombozytopenie
) und eine Hy
perurikämie vor
(S. 41
Ziff.
6.2
). Es seien regelmässige Blutdruck- und Blutzu
cker-Kontrollen, strenge Kontrollen der kardiovaskulären Risikofaktoren mit ent
sprechender Anpassung der medikamentösen Therapie, regelmässige körperliche Bewegung, eine Ernährungsumstellung und Gewichtsreduktion, sowie eine The
rapie der Hyperurikämie zu empfehlen
(S. 42
Ziff.
8.3)
. Aus allgemein-internisti
scher Sicht bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit
(S. 42
Ziff.
8.1
)
.
4.4
.6
Aus polydisziplinärer Sicht bestehe keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aufgrund der sexuellen Devianz seien
Tätigkeiten an bestimm
ten Arbeitsplätzen wie zum Beispiel in einer Schulbibliothek oder Gemeinde
bibl
iothek mit auch jungem Publikum
nicht geeignet
, beziehungsweise es bestehe diesbezüglich eine qualitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. In einer ange
passten Tätigkeit ohne Kontakt zu jungem Publikum sei der Beschwerdeführer zu 100
%
arbeitsfähig
(S. 7
Ziff.
4.8
)
. Ferner sei die W
iederaufnahme einer stützen
den p
sychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung in ambulantem Rahmen zu empfehlen und die Anwendung von triebdämpfenden Medikamenten in Erwä
gung zu ziehen. Aus neurologischer, rheumatologischer und internistischer Sicht seien Therapieempfehlungen in Bezug auf
die vorhandenen Diagnosen
ohne Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit gemacht worden
(S. 8
Ziff.
4.10
).
4.5
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Y.___
, erstattete am
4.
Februar 2019 (
Urk.
13) im Auftrag des hiesigen Gerichts eine ergänzende Stellungnahme zum
Y.___
-Gutachte
n vom Juni 2018 (vorste
hend E. 4.4
) und setzte sich ergänzend mit den vom Bundesgericht formulierten Standardindikatoren auseinander.
Zum funktionellen Schweregrad äusserte er sich dahingehend, dass
beim Be
schwerdeführer seit der Adoleszenz sowohl Fetischismus als auch Pädophilie be
stünden, was im Rahmen von
Ermittlungen beziehungsweise Begutachtungen
festgestellt worden sei (S. 1 Mitte). Es seien keine kognitiven oder mnestischen Einschränkungen, keine Einschränkungen im psychosozialen Bereich, ein
schliesslich Arbeit, ersichtlich, die nicht im Zusammenhang mit seiner sexuellen Orientierung beziehungsweise mit dem Ausleben seiner sexuellen Impulse stün
den. Sämtliche somatischen Diagnosen hätten keine Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 1 unten). Die soziophobischen Zustände, die vom Beschwerdeführer geltend gemacht würden, stünden im Zusammenhang mit der Versuchung,
sich
in der Öffentlichkeit beim Anblick von Jugendlichen sexuell zu erregen und seine Impulse nicht unter Kontrolle halten zu können. So handle es sich bei den Be
schwerden um psychische- und Verhaltensstörungen in Verbindung mit der sexuellen Orientierung (S. 2 oben).
Bezüglich des sozialen Kontexts führte
Dr.
D.___
auf, der Beschwerdeführer sei verheiratet und lebe in geordneten Wohnverhältnissen. Bei alltäglichen Verrich
tungen bestünden keine Beeinträchtigungen. Er sei fähig, unmittelbare soziale Kontakte mit anderen Menschen aufzunehmen und mit diesen angemessen zu interagieren, Gespräche zu führen
und zu kommunizieren. Er sei verkehrs- und reisefähig und fähig, Freizeitaktivitäten wahrzunehmen. Subjektive Einschrän
kungen bestünden bloss im Kontakt mit Kindern und Jugendlichen
(
S.
2 oben).
Die Wiederaufnahme einer ambulanten stützenden psychiatrisch-psychothera
peutischen Behandlung sei aus psychiatrisch-gutachterlicher Sicht zu empfehlen und die Anwendung von triebdämpfenden Medikamenten in Erwägung zu zie
hen. Die abgebrochenen Eingliederungsmassnahmen dürften in Zusammenhang mit psychischen- und Verhaltensstörungen in Verbindung mit der sexuellen Orientierung stehen und seien behandlungsbedürftig (S. 2 Mitte).
In seiner Lebensgeschichte hätten sich keine Anhaltspunkte für eine Persönlich
keitsentwicklung ausserhalb der Norm gezeigt. Sicherlich habe er sich seinen se
xuellen Neigungen angepasst, sich davor gefürchtet und es sei ihm bewusst, dass er diese aus juristischen und moralischen Gründen nicht ausleben könne (S. 2 unten).
Die Angaben des Beschwerdeführers seien konsistent und plausibel. Zum Zeit
punkt der Begutachtung habe keine psychiatrisch-psychotherapeutische Behand
lung stattgefunden, weshalb sein Leidensdruck fraglich sei. Therapiemassnahmen seien ihm zumutbar (S. 2 unten).
5.
5.1
M
it Urteil
des hiesigen Gerichts
vom
1
1.
Mai 2012
(
vorstehend E. 3.1
) - welches die letzte materielle Überprüfung des Rentenanspruches darstellt - wurde die an
gefochtene Verfügung vom
Januar 2011
geschützt
. G
estützt auf
das psychiatri
sche Gutachten von
Dr.
Z.___
(vorstehend E. 3.1
), welcher
Fetischismus (ICD-10 F65.0), Pädophilie (ICD-10 F65.4), eine soziale Phobie (ICD-10 F40.1), eine Agoraphobie mit Panikstörung (ICD-10 F40.01) und eine rotfleckige Hautkrank
heit im Gesicht (
Rosacea
)
diagnostizierte,
wurde von einer
vollschichtige
n
Ar
beitsfähigkeit in optimal angepassten Tätigkeiten
ausgegangen
, bei initial
em
80
%
-Pensum
bis zum Ende der
Eingewöhnungszeit.
Die angestammte Tätigkeit wurde als nicht mehr zumutbar beurteilt.
5.2
Für die Beurteilung des aktuellen Gesundheitszustands stellte die Beschwerde
gegnerin - der Stellungnahme des Regionalen
Ärztlichen Dienst
e
s (
Urk.
10/
166 S. 8
) folgend - auf das polydisziplinäre
Y.___
-Gutachten v
om Juni 2018 ab (vorstehend E. 4.4
), welches die praxisgemässen Anforderungen an den Beweis
wert ein
es Arztberichts (vorstehend E. 1.9
) vollumfänglich erfüllt.
5.3
Aus somatischer Sicht wurden im
Y.___
-Gutachten
zwar neue
Diagnosen
genannt, denen jedoch kein
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
zugemessen wurde
.
Invalidenversicherungsrechtlich sind nicht die Diagnosen und deren Anzahl ent
scheidend, sondern die Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit (BGE 136 V 279 E.3.2.1 S. 281 mit Hinweis auf BGE 127 V 294). Eine Änderung der erhobenen Diagnosen sagt
deshalb
als solche nichts aus über die Entwicklung des Invaliditätsgrades.
Bezüglich der geklagten Lendenwirbelsäulenbeschwerden wurden aktuell klinisch und anamnestisch keine Hinweise auf eine
radikuläre
Ausfallsymptomatik gefun
den. Auch das als nicht schwer zu bezeichnende
Restless
Legs
Syndrom, welches nach Angaben des Beschwerdeführers nicht zu einer erhöhten Tagesmüdigkeit führe, vermag nachvollziehbar keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu bewir
ken. Bezüglich der distal betonten sensiblen Polyneuropathie, welche ätiologisch im Rahmen des Diabetes mellitus Typ 2 interpretiert wurde, zeigte sich klinisch neurologisch ein stabiler Befund ohne ausgeprägte Fallneigung, wobei im Verlauf Physiotherapie mit Gang- und Gleichgewichtsübungen zu empfehlen seien
. Aus allgemein-internistischer Sicht wurde
n
diverse Massnahmen insbesondere regel
mässige körperliche Betätigung, Ernährungsumstellung, Gewichtsreduktion und eine Anpassung der medikamentösen Therapie empfohlen, wobei eine Arbeitsun
fähigkeit aufgrund der geklagten Beschwerden nicht als ausgewiesen erscheint.
Bei unspezifischen
myofascialen
Beschwerden
bei Adipositas-bedingter
Panniku
lose
von Schulter- und Beckengürtel sowie
Dekonditionierung
besteht aus rheu
matologischer Sicht für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit.
Insgesamt kann bei Befolgung der
in den neurologischen, rheumatologischen und allgemein-internistischen Teilgutachten
beschriebenen Massnahmen eine Verbes
serung der Gesundheitssituation erwartet werden.
Entgegen der Ansicht des Be
schwerdeführers wurden die geklagten somatischen Beschwerden in der polydis
ziplinären Würdigung vollumfänglich berücksichtigt und es wurde schlüssig be
gründet, weshalb diese keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermögen.
Das aus rheumatologischer Sicht festgehaltene Belastungsprofil erscheint unter Berück
sichtigung der relevanten Befunde als umfassend dargelegt und nachvollziehbar begründet
. Die bisherige körperliche leichte und wechselbelastende Tätigkeit als Bibliothekar bewegt sich dabei vollständig im beschriebenen Belastungsprofil
und ist
daher
aus somatischer Sicht
zumutbar
.
Der
Bericht von
Dr.
C.___
(vorste
hend E. 4.2
)
vermag die Einschätzung im
Y.___
-Gutachte
n nicht in Zweifel zu ziehen, zumal
daraus nicht ersichtlich wird,
inwiefern
aus somatischer Sicht
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen und in jeglicher angepass
ten Tätigkeit ausgewiesen sein soll
. B
ezüglich der Prognose
wurde
denn auch gänzlich auf
das psychisc
he Zustandsbild abgestellt
.
Nach dem Gesagten ist seit der erstmaligen Leistungsverweigerung aus somati
scher Sicht keine Verschlechter
ung des Gesundheitszustandes des Beschwerde
führers
im Sinne von
Art.
17 ATSG ausgewiesen.
5.4
In psychiatrischer Hinsicht wurden im
Y.___
-Gutachten Fetischism
u
s (ICD-10 F65.0), Pädophilie (ICD-10 F65.4) sowie psychische und Verhaltensstörungen in Verbindung mit der sexuellen Orientierung (ICD-10 F66.8
) diagnostiziert, wo
rauf wie nachfolgend zu zeigen sein wird, abzustellen ist.
Die vom Beschwerdeführer beanstandete Dauer der Begutachtung spricht ange
sichts des umfassenden und detailliert begründeten Gutachtens
unter Einbezug der
Vorakten
nicht gegen dessen Verlässlichkeit. Denn für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens kommt es in erster Linie darauf an, ob die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist. Trifft dies - wie hier - zu, ist die Untersuchungsdauer grundsätzlich nicht entscheidend. Im Übri
gen liegt es in der Natur der Sache, dass eine psychiatrische Begutachtung sich nicht auf einen gleich langen Beobachtungszeitraum stützen kann wie die Be
richte behandelnder Fachleute. Dies allein vermag den Beweiswert einer Expertise
nicht
zu schmälern (vgl.
Urteil des Bundesgericht 9C_671/2012 vom 1
5.
Novem
ber 2012 E. 4.5 mit Hinweisen).
5.5
Die Diagnosen Fetischismus und Pädophilie sind unstrittig und klarerweise als erfüllt anzusehen. Bezüglich der vom behandelnden Arzt
Dr.
A.___
geltend ge
machten generalisierten Angststörung
(ICD-10 F41.1) mit phobischer Gangstö
rung und somat
oformen Beschwerden
begründeten
die Gutachter
nachvollzieh
bar
, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten soziophobischen Zu
stände in Zusammenhang mit der Versuchung stehen, in der Öffentlichkeit beim Anblick von Kindern und Jugendlichen sexuelle Erregung zu empfinden und die Kontrolle über seine Impulse zu verlieren
(
Urk.
10/1
64 S. 31
f.,
Urk.
13 S. 2)
.
Diesbezüglich
führte der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung auf, er habe Respekt
beziehungsweise
Angst
davor,
auszugehen, es wühle ihn auf und mache ihn unsicher und nervös, denn er könne sich beim Anblick von Kindern und Jugendlichen vorstellen, dass diese sich die
Schuhe und Socken ausziehen würden
, was ihn sexuell errege (
Urk.
10/164 S. 27). Die
im Gutachten von
Dr.
Z.___
im Mai 2010
erwähnten Panikattacken in der Nacht (
Urk.
10/57
/3-19
S
. 10
)
wurden denn
auch
anlässlich der
Y.___
-Begutachtung
vom Be
schwerdeführer
nicht
mehr
erwähnt
. Er
gab
hingegen
an,
dass er sich
nachts,
wenn Ruhe einkehre und
insbesondere keine Kinderstimmen hörbar seien, ent
spannen könne (
Urk.
10/164 S. 29)
, was
wiederum
die von den
Y.___
-Gut
achtern begründete Herleitung der geklagten soz
iophobischen Zustände schlüssig erscheinen lässt.
Ferner erwähnte auch
Dr.
Z.___
die Gereiztheit und innere Un
ruhe im Zusammenhang mit der Grundängstlichkeit beziehungsweise aufgrund der psychosozialen Belastungssituationen (
Urk.
10/57/3-19 S. 13 f.).
5.6
Dr.
A.___
führte die anlässlich des stationären Aufenthalts neu diagnostizierte generalisierte Angststörung
sowie die Differentialdiagnose einer
Persönlichkeits
störung mit ängstlich-vermeidender und sozialphobischer Symptomatik
auf
, ohne diese jedoch weiter zu begründen. Wie der Gutachter im psychiatrischen
Y.___
-Teilgutachten
schlüssig aufzeigte, vermag die Diagnose der genera
lisierten Angststörung nicht zu überzeugen. So wurde
im Austrittsbericht
aufge
führt, dass sich stationär kein Anhaltspunkt für eine soziale Phobie ergeben habe,
der Beschwerdeführer
gut mit Mitpatienten in Kontakt gekommen
sei und
trotz berichteten mässigen
Ängsten vor grösseren
Menschenansammlungen gut an den Gruppentherapien teilgenommen
habe
. Er sei im Verlauf zunehmend selbst
ändig geworden, sei
alleine nach draussen
gegangen
und habe selbständig läng
ere un
begleitete Fahrten mit
öffentlichen Verkehrsmittel
n
getätigt
(
Urk.
10/106/4-7 S.
3). Angesichts dieser Befunde kann in Übereinstimmung mit den Ausführungen im
Y.___
-Gutachten die anhaltende generalisierte
Angststörung
nicht als anhaltend angenommen werden
(
Urk.
10/164 S. 32). Des Weiteren wurde
auch
im Klinika
ustrittsbericht ein Zusammenhang zwischen der forensischen Vorge
schichte und der sich im Verlauf entwickelnden Angsterkrankung
erwähnt
(
Urk.
10/106/4-7 S. 3)
.
Entscheidend ist den
n
auch nicht die diagnostische Einordnung eines Gesund
heitsschadens
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 9F_9/2016 vom 2
0.
März
2017
E.
2.4
).
Massgebend ist einzig, ob bzw. in welchem Ausmass – unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie – den medizinischen Akten eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_664/2017 vom 2
5.
Januar 2018 E. 9 und 9C_799/2016 vom 2
1.
März 2017 E. 5.2.1).
Diesbezüg
lich ist anzumerken, dass auch
Dr.
Z.___
trotz Aufführung der Diagnose
n
so
ziale Phobie und Agoraphobie mit Panikstörung nach einer durch die Eingewöh
nungszeit bedingten 20%igen Leistungsreduktion von einer vollschichtigen Ar
beitsfähigkeit ausging
. I
m Klinikaustrittsbericht
wurde ebenfalls keine über den Klinikaufenthalt hinausgehende Arbeitsunfähigkeit genannt, was bei einer s
chwerwiegenden Einschränkung
zu erwarten gewesen wäre.
5.7
Die von
Dr.
Z.___
erwähnte Differentialdiagnose einer Persönlichkeitsstörung
wurde
durch ihn nicht weiter belegt und findet auch in den Akten keine Stütze, womit auf die schlüssig hergeleitete Diagnose der psychischen und Verhaltens
störungen
in Verbindung
mit der sexuellen Orientierung abzustellen ist. Die
vom Beschwerdeführer geklagten psychischen Beschwerden
, insbesondere die sozio
phobischen Ängste und Verhaltensstörungen, fanden
daher
in der
Y.___
-Begutachtung vollumfängliche Berücksichtigung.
Auch wenn die Gutachter in Zusammenhang mit psychosozialen Belastungsstörungen und der Verhaltensstö
rung den nach früherer Rechtsprechung einschlägigen Begriff der «Überwindbar
keit» benutzten (
Urk.
10/164 S. 9), führt dies - angesichts der schlüssig hergelei
teten diagnostischen Einordnung
und Begründung
- nicht dazu, deren Einschät
zung in Frage zu stellen.
Da
nach dem Gesagten
keine Einschränkungen ausgewiesen sind, die nicht in Zusammenhang mit der sexuellen Orientierung beziehungsweise dem Ausleben der sexuellen Impulse stehen, erscheint das im
Y.___
-Gutachten aufgeführte Belastungsprofil
in Anbetracht der relevanten Befunde
schlüssig und umfassend begründet.
An dieser Schlussfolgerung vermögen auch die gescheiterten Einglie
deru
ngsmassnahmen nichts zu ändern, welche für sich alleine die nachvollzieh
bar begründete medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeitseinschätzung nicht in Zweifel ziehen.
Der Gesundheitszustand des Beschwerdefü
hrers hat sich daher
auch
aus psychiatrischer Sicht im Wesentlichen nicht verändert
(vgl.
Urk.
10/164 S. 34)
.
5.
8
Zusammenfassend
kann festgehalten werden, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands
seit 2011
nicht nachgewiesen
ist
.
D
er medizinische Sachverhalt
ist
dahingehend erstellt, dass un
ter Berücksichtigung eines näher genannten Belastungsprofils
weiterhin
eine 100%ige Ar
beitsfähigkeit ausgewiesen ist.
Ein Revisionsgrund ist zu verneinen.
Weitere Abklärungen sind nicht angezeigt.
6.
Damit erweist
sich die ange
fochtene Verfügung als rechtens, womit
die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist.
7.
7.1
In der Beschwerde vom 1
6.
November 2018 stellte der Beschwerdeführer das Ge
such um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters (
Urk.
1 S. 2). Da die Voraussetzungen hierfür er
füllt sind, sind antragsgemäss die unentgeltliche Prozessführung und die unent
geltliche Rechtsvertretung im vorliegenden Gerichtsverfahren zu bewilligen, und es ist Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Meier, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zu bestellen.
7.2
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
900.-- festzusetzen und ausgangsgemäss de
m Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7.3
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) be
misst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Be
deutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der seit
1.
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Ge
bühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - nament
lich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
7.4
Mit Honorarnote vom 1
8.
April 2019 (
Urk.
23/1) machte der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Aufwand von 14.5 Stunden sowie Barauslagen von
Fr.
76.20 und gestützt darauf eine Entschädigung von insgesamt
Fr.
3'517.70 (inkl.
Barauslagen und
MWSt
) geltend, was der Bedeutung der Streit
sache und der Schwierigkeit des Prozesses angemessen ist, womit die Entschädi
gung auf
Fr.
3'517.70
festzusetzen ist.
7.5
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
6.
November 2018 wird dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Meier, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren bestellt und es wird ihm die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zu
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungs
pflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Meier, Zürich,
wird mit
Fr.
3’518
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Meier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während fol
gender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be
weismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannRämi