# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07090cf3-a862-5553-a1ce-c3730362cecc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-17
**Language:** de
**Title:** Keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht. (BGE 9C_22/2018)
**Docket/Reference:** IV.2016.00851
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00851.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00851
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Curiger
Urteil
vom
17. Oktober 2017
in Sachen
Erbe
der
X.___
, gestorben am 2
6.
März 2017
nämlich:
Y.___
Beschwerdeführe
r
vertreten durch
Z.___
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1957 geborene
X.___
meldete sich
am 2
9.
März 2005 (Eingangs
datum)
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum
Leistungsbezug an
(Urk. 1
0
/4). Nach medizinischen und erwerblichen Abklä
rungen verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 29. November
2005 (Urk. 1
0
/19)
einen Rentenanspruch
der Versicherten.
Auf die dagegen erhobene Einsprache wurde nicht eingetreten (
Einspracheentscheid
vom 26. Januar 2006, Urk. 1
0
/28).
1.2
Am 30. Januar 2006 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an und ersuchte um Ausrichtung einer halben Rente (Urk. 1
0
/30). Nach
dem die IV-Stelle medizinische und erwerbliche
Abklärungen
getätigt hatte,
wies
sie
das Leistungsbegehren von
X.___
abermals ab
(Urk. 10/40)
. Diese Verfü
gung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.
1.
3
Am 9. Mai 2008 meldete sich die Versicherte mit dem Hinweis, sie leide an einer Behinderung in der Bewegung, Verstopfung der Arterien sowie an Zucker
krankheit, erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbezug
an (Urk. 1
0
/41). Im Rahmen der medizinischen Abklärungen
liess
die IV-Stelle die Versicherte durch Dr. med.
A.___
,
Fachärztin
FMH
für
Rheumatologie und Innere Medizin, begutachten (Expertise vom 22. Mai 2009, Urk. 1
0
/63) und erstellte am 27. Oktober 2009 einen Abklärungsbericht hinsichtlich der Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt (Urk. 1
0
/65). Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
(Urk. 1
0
/67-72) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Ver
fügung vom 22. März 2010 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab 1. Oktober 2008 zu
(Urk. 1
0
/78)
.
Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde
hiess
das
hiesige
Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 14. Juni 2010 (Urk. 1
0/86
) in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Ver
fügung aufhob und die IV-Stelle zu ergänzenden medizinischen Abklärungen verpflichtete.
1.4
In der Folge
liess
die IV-Stelle die Versicherte am 11. April bzw. 5. Mai 2011 durch die MEDAS
B.___
GmbH polydisziplinär begutachten (Expertise vom 22. Juni 2011, Urk. 1
0
/11
3
). Gestützt auf diese weiteren Abklärungen stellte sie der Versicherten mit Vorbescheid vom 7. Oktober 2011 erneut die Ausrichtung
einer Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Oktober 2008 in Aussicht (Urk. 1
0
/
121
-122
), wogegen
die Versicherte Einwände
erhob
(Urk. 1
0
/12
4
, Urk. 1
0
/12
7-128
). Mit Schreiben vom 21. Dezember 2011 (Urk. 1
0
/13
6
) teilte die IV-Stelle der zuständigen Ausgleichskasse mit, dass der Versicherten eine Viertelsrente mit Wirkung ab 1. Oktober 2008 zugesprochen werde und ersuchte um Berechnung
der Geldleistung sowie um Zustellung der Verfügung an die Versicherte. Nach
dem die IV-Stelle festgestellt hatte, dass über den Rentenanspruch der Versi
cher
ten im Anschluss an das Rückweisungsurteil des Sozialversicherungs
ge
richts des Kantons Zürich vom 14. Juni 2010 versehentlich nie neu verfügt worden war, sprach sie der Versicherten
mit Verfügung vom 27. März 2014
mit Wirkung ab 1. Oktober 2008 eine Viertelsrente zu (Urk.
10/167
, 10/137 [Verfü
gungsteil 2]
).
Dagegen erhob die Versicherte Beschwerde beim hiesigen Sozial
versicherungsgericht, die mit Urteil vom 15. August 2014
abgewiesen wurde (Urk. 10/176). Auf eine dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 2
3.
Oktober 2014 nicht ein (Urk. 10/178).
1.5
Am 3. März 2016
sprach
die Versicherte
beim Kundendienst der Sozial
versi
che
rungsanstalt des Kantons Zürich vor und machte
geltend, ihr Gesundheitszu
stand habe sich drastisc
h verschlechtert (Urk. 10/180), woraufhin sie von der
IV-Stelle aufgefordert wurde, entsprechende Beweismittel einzureichen (Urk. 10/182
). In der Folge legte die Versicherte diverse Arztberichte auf (Urk.
10/185,
10/186,
10/
188). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 20. Juni 2016 auf das
Rentenerhöhung
sgesuch der Versicherten nicht ein (Urk. 2 [= 10/199]).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 1
2.
August 2016 Beschwerde beim hiesigen Sozialversicherungsgericht und beantragte, die angefochtene Ver
fügung sei aufzuheben und es sei die IV-Stelle zu verpflichten, auf ihr Gesuch einzutreten. In prozessualer Hinsicht ersuchte
sie um Gewährung der unentgelt
lichen Prozessführung (Urk. 1 S. 1).
Mit Beschwerdeantwort vom 20. September 2016 schloss die IV-Stelle auf Ab
weisung der Beschwerde (Urk. 9), was der Versicherten mit Verfügung vom 24. Oktober 2016 angezeigt wurde (Urk. 16).
Mit Schreiben vom 2
5.
Mai 2017 informierte der Rechtsvertreter der Versicher
ten das Gericht darüber, dass die Versicherte am 26. März 2017 verstorben sei und
der
Witwer
,
Y.___
,
das Verfahren weiterführen wolle (Urk. 17).
Daraufhin wurde das Verfahren mit Verfügung vom
6.
Juli 2017 sistiert (Urk. 20
). Nachdem ein Erbschein eingereicht worden war (Urk. 23), nahm das Gericht mit
Verfügung vom 30. August 2017
Vormerk
vom Eintritt des Erben
Y.___
in den Prozess
und hob die Sistierung des Verfahrens auf (Urk. 24).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach vorangegangener Verweigerung einer Rente der Invalidenversicherung wir
d eine neue Anmeldung zum Leistungsbezug nur geprüft, wenn
glaubhaft
ge
macht worden ist, dass sich der Grad der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 2 und 3 der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung, IVV). Dies gilt auch für Rentener
höh
ungsgesuche (vgl. etwa das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich IV.2012.01084 vom 2. April 2014 E. 1). Damit soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleich lautenden und nicht näher begründeten, das
heisst
keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Ge
suchen befassen muss (BGE 109 V 114 E. 2a, 109 V 264 E. 3). Die Verwaltung entscheidet somit zunächst nur, ob die Vorbringen der versicherten Person
über
haupt
glaubhaft
sind; verneint sie dies, so kann sie das Gesuch ohne weitere
Abklärungen durch Nichteintreten erledigen. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dementsprechend an die
Glaubhaft
machung höhere oder weniger hohe Anforderungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 67 ff. E. 5.2, 130 V 72 E. 2.2 mit Hinweisen). Da der Verwaltung insofern ein gewisser Beurteilungsspielraum zusteht, der grundsätzlich zu respektieren ist, überprüft das Gericht die
Eintretensfrage
nur dann, wenn das Eintreten streitig ist, das
heisst
wenn die Verwaltung gestützt auf Art. 87 Abs. 3 IVV Nichtein
treten beschlossen hat und die versicherte Person deswegen Beschwerde führt; hingegen unterbleibt eine richterliche Beurteilung der
Eintretensfrage
, wenn die Verwaltung auf die Neuanmeldung bzw. das Revisionsgesuch eingetreten ist (BGE 109 V 114 E. 2b).
1.2
Die versicherte Person muss die
massgebliche
Tatsachenänderung mit dem Re-
visionsgesuch
glaubhaft
machen. Der Untersuchungsgrundsatz, wonach der Ver
sicherungsträger von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklä
rung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen hat (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen), spielt insoweit nicht. Wird im Revisions
gesuch kein
Eintretenstatbestand
glaubhaft
gemacht, sondern
bloss
auf ergän
zende Beweismittel, insbesondere Arztberichte, hingewiesen, die noch beige
bracht würden oder von der Verwaltung beizuziehen seien, ist der versicherten Person eine angemessene Frist zur Einreichung der Beweismittel anzusetzen. Diese
Massnahme
setzt voraus, dass die ergänzenden Beweisvorkehren geeignet sind, den entsprechenden Beweis zu erbringen. Sie ist mit der Androhung zu
verbinden, dass ansonsten gegebenenfalls auf Nichteintreten zu erkennen sei (BG
E 130 V 68 E. 5.2.5).
1.3
Richtet sich die Beschwerde gegen einen
Nichteintretensentscheid
, hat das Ge
richt
ausschliesslich
zu prüfen und darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung
zu Recht nicht auf das Leistungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Ent
scheid in der Sache hat in dieser besonderen
verfahrensmässigen
Situation allein den formellen Gesichtspunkt des vorinstanzlichen Nichteintretens zum Gegenstand. Mit den materiellen Anträgen hat sich das Gericht dagegen nicht zu befassen (BGE 121 V 159 E. 2b, 116 V 266 E. 2a, SVR 1997 UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.
2.1
In der angefochtenen
Nichteintretensverfügung
vom 20. Juni 2016 wurde erwo
gen,
mit Verfügung vom 2
7.
März 2014 sei der Versicherten eine Viertelsrente zugesprochen worden. Mit ihrem neuen Gesuch habe sie nicht glaubhaft dar
gelegt, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit diesem Zeitpunkt wesentlich verändert hätten (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber wurde in der Beschwerde geltend gemacht, sowohl der behan
delnde Orthopäde als auch der behandelnde Psychiater hätten festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten wesentlich verschlechtert habe. Der IV-Stelle sei auch ein Bericht des behandelnden Kardiologen bezüglich ihrer Herzbeschwerden vorgelegt worden. Diese Berichte würden eine Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes belegen. Zudem sei der IV-Stelle mitgeteilt wor
den, dass ein stationärer Aufenthalt in einem Reha
bilitations
zentrum ge
plant sei. Die IV-Stelle habe zu Unrecht den Bericht über diesen Aufenthalt nicht beigezogen (Urk. 1).
3.
3.1
Als Referenzzeitpunkt für die Beurteilung, ob eine Veränderung glaubhaft gemacht wurde, dient die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 27. März 2014 (Urk. 10/167), in welcher sie sich auf das polydisziplinäre Gutachten der MEDAS
B.___
GmbH vom 2
2.
Juni 2011 stützte (Urk. 10/113).
3.2
3.2.1
Im MEDAS-Gutachten wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (Urk. 10/113 S. 31):
-
chronifiziertes
,
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom (ICD-10: M 54.4) bei einer statischen Fehlbelastung bei Insuffizienz der rumpfsta
bili
sieren
den Muskulatur und bei Fehlhaltung, bestehend seit mehr als 10
Jahren
-
intermittierende
Lumboischialgien
bei Verdacht auf eine Segment
dys
funktion nach einer
Repositionsspondylodese
L5/S1 mit
interkorpo
reller
Abstützung bei isthmischer
Spondylolyse
vom 20.10.2004
-
PHS
tendopathica
rechts (ICD-10: M 75.0) bei einer nicht-
transmuralen
Ruptur der
Supraspinatussehne
, bestehend seit ca. 4-5 Jahren
-
unspezifische
Gonalgien
beidseits (ICD-10: M 17.9) bei statischer Fehlbe
lastung und beginnenden degenerativen Veränderungen, bestehend seit ca. 3-4 Jahren
-
Dysthymia
(ICD-10: F 34.1), sich entwickelnd in den letzten 10 Jahren
Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden folgende genannt (Urk. 10/113 S. 31):
-
koronare 3-Gefässerkrankung,
hypertensive
und
valvuläre
Herzkrankheit
-
periphere arterielle Verschlusskrankheit Stadium I
-
chronisch venöse Insuffizienz rechts
-
metabolisches Syndrom
-
Status nach Anpassungsstörung (ICD-10: F 43.2)
3.2.2
Gegenüber dem rheumatologischen Gutachter beklagte die Beschwerdeführerin Schmerzen in der Lendenwirbelsäule mit Ausstrahlung in die beiden
Gesäss
hälften
und die Oberschenkel sowie Schulterschmerzen.
Ausserdem
gab sie an,
manch
mal träten in nahezu allen Gelenken Schmerzen auf (Urk. 10/11
3
S. 63-64
).
Der rheumatologische Gutachter hielt fest, die Ursache für die angegebenen Schmerzen liege vorwiegend in der Fehlbelastung bei e
iner muskulären
Dysba
lance
respektive
Insuffizienz der rumpfstabilisierenden Muskulatur. Motorische Defizite lägen nicht vor. Klinisch würden sich keine Anhaltspunkte für eine Beteiligung der neuronalen Strukturen im Sinne einer
Myelon
- oder Wurzel
affektion zeigen. Die Funktion der unteren Wirbelsäule sei gegenwärtig deutlich eingeschränkt, wobei die muskuläre Komponente führend sei. In der rechten Schulter liege eine radiologisch gesicherte nicht-
transmurale
Ruptur der
Supra
spinatussehne
vor. Einen operativen Eingriff habe die Explorandin aus Angst
jedoch
abgelehnt. Die beklagten
Gonalgien
seien auf eine Fehlbelastung zurück
zuführen.
Erschwerend für die Knieproblematik komme die deutliche Adipositas hinzu. Eine wesentliche Funktionsstörung in den Kniegelenken liege indessen nicht vor.
Die Angabe der Explorandin zur diffusen Gelenkproblematik sei unspe
zifisch und lasse sich nicht eindeutig zuordnen. Ein pathologischer Befund an den
grossen
und kleinen Gelenken könne nicht objektiviert werden. Hin
weise auf eine entzündliche Erkrankung lägen nicht vor (Urk. 10/113 S. 69-70).
Bezüglich Arbeitsfähigkeit kam der Gutachter zum Schluss, dass eine körperlich schwer belastende Arbeit für das Achsenskelett und für die rechte Schulter ungünstig bzw. kontraindiziert sei und hielt fest, dass die Beschwerdeführerin deshalb aus rheumatologischer Sicht in ihrem zuletzt ausgeübten Beruf dauer
haft zu 100 % arbeitsunfähig sei. Wechselbelastende Tätigkeiten, welche die Situation der Lendenwirbelsäule und der rechten Schulter mitberücksichtigten, seien der Beschwerdeführerin hingegen zu einem Pensum von 50 %, zumutbar, wobei keine zusätzliche Verminderung der Leistungsfähigkeit bestehe. Die
Ein
busse
von 50 % leite sich aus der allgemeinen
Dekonditionierung
und aus der noch nicht suffizient eingestellten Schmerzproblematik ab. Durch medizinisch-therapeutische
Massnahmen
, insbesondere durch eine allgemeine Aktivierung und eine suffiziente analgetische Einstellung, könne die Leistungsfähigkeit gesteigert werden (Urk. 1
0
/11
3 S.
71).
3.2.3
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde festgehalten, die Explorandin gebe an, unter keinen Phasen von abgesenkter Stimmung, dauerhafter Interessenlosigkeit oder persistierender Antriebslosigkeit zu leiden. Sie habe auch durchaus soziale Kontakte, unterhalte Freundschaften, Beziehungen zu den Nachbarn und führe eine gute Ehe (Urk. 10/113 S. 52).
Die Explorandin sitze während der Exploration still
,
ohne dass es zu entlas
tenden Körperbewegungen komme.
Sie sei bewusstseinsklar und allseits orien
tiert. Das formale Denken sei geordnet, Hinweise auf Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen seien nicht vorhanden. Die Explorandin wirke leicht
dysphorisch
und
klagsam
. Der Antrieb und die Psychomotorik seien weitgehend unauffällig (Urk. 10/113 S. 54).
Zur Arbeitsfähigkeit hielt der Gutachter fest, aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte zu mindestens 80
%
arbeitsfähig (Urk. 10/113 S. 58).
3.2.4
Im kardiologischen Teilgutachten wurde festgehalten, die Explorandin klage über
eine Leistungseinschränkung, welch
e
sich beim Bergaufgehen und beim Treppen
steigen bemerkbar mache. Bei Anstrengung trete eine Anstrengungsdyspnoe auf.
Gelegentlich würden messersticharti
g
e
Schmerzen parasternal links mit einer
Dauer von 10 Minuten ohne Zusammenhang mit Anstrengungen auftreten.
Manc
h
mal müsse sie wegen Atemnot in der Nacht aufstehen (Urk. 10/113 S.
74).
Im Belastungstest
zeige
sich eine leicht eingeschränkte Leistungsfähigkeit. Eine Angina
pectoris
sei nicht
eruierbar
,
weder im EKG noch echokardiographisch
würden
sich Hinweise auf eine belastungsinduzierte Ischämie finden lassen.
Unter Belastung verschlechtere sich die diastolische Funktion nicht. Die Leis
tungseinschränkung sei daher auf die Adipositas und die damit verbundene
Dekonditionierung
zurückzuführen
(Urk. 1
0
/11
3 S. 76-77).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten, die kardiologischen
Erkrankungen
würden
zu keiner direkten Verminderung der Arbeitsfähigkeit der
Versicherten
in ihrer bisherigen Tätigkeit
führen
. Durch eine konsequente Gewichtsabnahme und ein
regelmässiges
Training unter Anleitung könne die Leistungsfähigkeit im Übrigen verbessert werden
(Urk. 10/113 S. 77).
3.2.5
In
terdisziplinär kamen die Gutachter zum Schluss, die
Versicherte
sei
in der bisherigen Tätigkeit seit Oktober 2007 nicht mehr arbeitsfähig. Eine angepasste leichte Tätigkeit sei
ihr
jedoch zu 50 % zumutbar (Urk. 1
0
/11
3 S.
39). Dabei müsse es sich um eine vorwiegend sitzende Tätigkeit handeln mit der Möglich
keit zu gelegentlichem Positionswechsel. Zu vermeiden seien Tätigkeiten, die
eine langdauernde Zwangshaltung des Rückens oder des Kopfes erfordern würden
.
Das Heben der Arme über Schulterhöhe sei ebenfalls zu vermeiden. Kontraindiziert seien Tätigkeiten im Knien, Kauern oder auf unebenem Boden sowie auf Leitern und Gerüsten (Urk.
10
/11
3 S.
41-42).
4.
4.1
Zur Glaubhaftmachung einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten
wurden
verschiedene Arztberichte auf
gelegt
(Urk. 10/185-186, 10/188).
Im Bericht von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Orthopädische
Chirurgie,
vom 15. März
2016 w
u
rden folgende Diagnosen aufgeführt (Urk. 10/185
S. 2):
-
Verdacht auf L5-Radikulopathie links bei
epifusioneller
Bandscheiben
degeneration L 4/5
-
Status nach
Spondylodese
L5/S1 am 21.10.2004 bei isthmischer
Spondy
lolisthese
Die Röntgenbefunde würden eine
Spondylodese
L5/S1 und eine Bandscheiben
degeneration L 4/5 zeigen. Aufgrund der Rückenproblematik sei die Patientin
lediglich
für leichte körperliche Arbeiten
mit einem Beschäftigungsgrad von
20-30 % arbeitsfähig (Urk. 10/185 S. 2).
Bereits im MEDAS-Gutachten vom 2
2.
Juni 2011 war
auf den
Status nach
Spondylodese
L5/S1
hingewiesen worden. Dieser wurde
damals
bei der Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt
.
Inwiefern sich diesbezüglich eine Veränderung ergeben hätte, ist aus dem Bericht von
Dr.
C.___
nicht ersicht
lich.
Hinsichtlich der L5-Radikulopathie ist darauf hinzuweisen, dass es sich dabei lediglich um eine Verdachtsdiagnose handelt. Befunde, die auf radikuläre Ausfälle hindeuten wurden, werden im Bericht von Dr.
C.___
nicht beschrie
ben. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes
kann
mit diesem Bericht daher nicht glaubhaft gemacht werden.
Weiter legte die Versicherte ein ärztliches Zeugnis der Praxis
D.___
, vom
6.
April 2016 auf (Urk. 10/186). In diesem wird zwar
bestätigt
,
dass sich
der Gesundheitszustand
d
er Versicherten
seit der letzten Beurteilung
verschlechtert
habe
. Indessen werden
weder Diagnosen noch
objektive Befunde genannt,
mit denen
diese Einschätzu
ng nachvoll
zogen werden könnte
. Zudem wird darauf hingewiesen,
das
Leistungsvermögen
der Versicherten
sei hauptsächlich aufgrund des körperlichen Verfalls herab
gesetzt. Da es sich um eine Praxis
D.___
handelt, erfolgte
die Einschätzung
hinsichtlich der körperlichen Beschwerden wo
hl fach
fremd, weshalb auf diese nicht abgestellt werden kann. Auch dieser Bericht ist daher nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands der Versi
cherten glaubhaft zu machen.
Dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten nicht wesentlich verändert hat, ergibt sich
schliesslich
aus dem Bericht des behandelnden Kardiologen vom
4.
März 201
6.
Die Versicherte gab gegenüber diesem an
, sie gera
t
e bei raschem Gehen oder Steigungen unverändert rasch ausser Atem. Dies habe sich im ver
gangenen Jahr jedoch nicht wesentlich verschlechtert (Urk. 10/188 S. 3). Der behandelnde Kardiologe hielt fest, in der Verlaufsuntersuchung zeige sich echo
kardiographisch ein weitestgehend stationärer Befund (Urk. 10/188 S. 3).
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle gestützt auf diese Berichte
davon ausging, die Versicherte habe keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht
,
und auf ihr Leistungsgesuch nicht ein
ge
tr
e
t
en ist
.
4.2
Im Beschwerdeverfahren wurden zwei weitere Arztberichte aufgelegt (Urk. 3/4-5
)
um eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Versicherten zu bele
gen
.
Der Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sor
gen hat, spielt im durch Revisionsgesuch bzw. Erhöhungsgesuch eingelei
teten Verfahren nicht (E. 1.2). Vielmehr hat
die
beschwerdeführende
Person
mittels Beweismitteln, insbesondere Arztberichten, glaubhaft darzutun, dass seit der letzten Rentenverfügung eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ein
ge
treten ist.
Die Versicherte wurde mit Schreiben vom 9. März 2016 dazu auf
gefordert, die geltend gemacht
e
Verschlechterung des Gesundheitszustandes zu
belegen
. Dazu wurde ihr eine Frist bis am 11. April 2016 angesetzt (Urk. 10/182
). Innert Frist reichte sie die oben erwähnten Bericht
e
ein, mit denen sie keine
relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft mache
n
konnte.
Es versteht sich von selbst, dass die versäumte Handlung im Einwand
- und
Beschwerdeverfahren nicht nachgeholt werden kann; andernfalls wäre eine Frist
ansetzung zur Beibringung von Beweismitteln überflüssig. Erst im Einwand
- oder Beschwerde
verfahren aufgelegte Arztberichte erweisen sich dement
sprech
end zur Glaubhaftmachung einer Veränderung des Gesundheitszustandes als un
taug
lich.
4.3
Selbst wenn man jedoch davon ausginge, dass mit Arztberichten, welche erst im Beschwerdeverfahren aufgelegt werden, grundsätzlich eine Veränderung des Ge
sund
heitszustandes glaubhaft gemacht werden könnte, ist die Beschwerde
geg
nerin auf das Revisionsgesuch im vorliegenden Fall mangels glaubhaft gemachter relevanter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse trotzdem zu Recht nicht eingetreten.
Im Bericht des
E.___
vom 1
6.
Juni 2016 wurde darauf hingewiesen, dass sich die Atemsituation während des Aufenthaltes verbessert habe und das Treppensteigen dadurch besser gelinge (Urk. 3/4 S. 2). Im Bericht der
F.___
AG vom 2
1.
Juni 2016 wurden grösstenteils die be
reits bekannten Diagnosen aufgelistet. Zusätzlich wurde eine rezidivierende de
pressive Störung, gegenwärtig mittelgradig mit somatischem Syndrom (ICD-10: F 33.11), aufgeführt (Urk. 3/5). Im Bericht finden sich jedoch keine Befunde, die auf eine solche Diagnose schliessen lassen würden. Zudem wurde darauf hinge
wiesen,
während des Aufenthaltes habe sich der Zustand psychisch gebessert, was gegen eine dauernde Verschlechterung des psychischen Gesundheitszu
standes s
pricht. Auch diese Berichte eig
nen sich daher nicht, eine Verschlech
terung des Gesundheitszustandes
glaubhaft zu machen
.
4.4
In der Beschwerde wurde des Weiteren vorgebracht, die IV-Stelle habe zu Unrecht keine Berichte des Rehabilitationszentrums eingeholt, obwohl sie dazu aufgefordert worden sei (Urk. 1 S. 3).
Wie bereits erwähnt, spielt d
er Untersuchungsgrundsatz, wonach die Verwal
tung von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechts
er
heblichen Sachverhalts zu sorgen hat, im durch Revisionsgesuch
eingeleiteten Verfahren nicht. Es ist daher nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle
keinen Bericht beim Rehabilitationszentrum einholte und sich dazu in der Verfügung nicht äusserte.
4.5
Nach dem Gesagten trat die IV-Stelle auf das Revisionsgesuch mangels glaub
haft gemachter Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse zu Recht nicht ein. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
5.
5.1
Mit Beschwerde vom 1
2.
August 2016 ersuchte die Versicherte um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S.1). Nachdem dem Gericht mit Schreiben vom 25. Mai 2017 mitgeteilt worden war, die Versicherte sei ver
storben (Urk. 17), nahm dieses mit Verfügung vom 3
0.
August 2017
Vormerk
vom Eintritt des Erben
Y.___
in den Prozess (Urk. 24).
Da die ursprüngliche Beschwerdeführerin verstorben ist, ist ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Der neu in den Prozess eingetretene Beschwerdeführer stellte keinen Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, im Übrigen liegen keine aktuellen Unterlagen zu seinen Einkommens- und Vermögens
ver
hältnissen in den Akten, weshalb ein entsprechendes Gesuch mangels Sub
stan
tiierung abzuweisen wäre.
5.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
7
00.-- festzulegen und
ausgangsgemäss
vom Beschwerdeführer
zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch der Versicherten um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung vom 1
2.
August 2016 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben
,
und erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt. Rechnung
und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Z.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstCuriger