# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** edadfbc8-0140-5547-b983-1c00f1e3135c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 30.01.2012 AC100025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC100025_2012-01-30.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich 
   

 

 
Kass.-Nr. AC100025-P/U/ys 

Mitwirkende: die Kassationsrichter Herbert Heeb, Vizepräsident, Bernhard Gehrig, 
Andreas Donatsch, Paul Baumgartner und Reinhard Oertli sowie der  
juristische Sekretär Jürg-Christian Hürlimann 

Zirkulationsbeschluss vom 30. Januar 2012 

in Sachen 
Sh*,  
…,  
Angeklagter und Beschwerdeführer 
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt … 
 

gegen 
 
1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  
Anklägerin und Beschwerdegegnerin 1 
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. K… 
2. Staatsanwaltschaft See / Oberland,  
 …,  
Nachtragsanklägerin und Beschwerdegegnerin 2 
 
3. - 10.  verschiedene Geschädigte,  
 … 
,  
Geschädigte und Beschwerdegegner 3 - 10 
5 und 6 vertreten durch Rechtsanwalt … 
7 vertreten durch … 
9 und 10 vertreten durch Rechtsanwalt … 
 

betreffend 
mehrfachen bandenmässigen Raub etc. 

 
Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der II. Strafkammer des Obergerichts des 
Kantons Zürich vom 1. November 2010 (SE090039/U/cs) 
 
 

-   2   - 

Das Gericht hat in Erwägung gezogen: 

I. 

Der Beschwerdeführer und L* waren die Angeklagten im Strafverfahren vor der II. 

Strafkammer des Obergerichts. Das Obergericht erkannte mit Urteil vom 1. No-

vember 2010 den Beschwerdeführer schuldig des bandenmässigen Raubs, des 

Angriffs, des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz und des Fahrens oh-

ne Führerausweis und bestrafte ihn mit 4 ½ Jahren Freiheitsstrafe und einer Bus-

se von Fr. 200.--. Weiter merkte das Obergericht vor, dass der Beschwerdeführer 

(teils gemeinsam mit dem Mitangeklagten) verschiedene Zivilforderungen von 

Geschädigten anerkannt habe, verpflichtete ihn (solidarisch mit dem Mitangeklag-

ten) zur Bezahlung weiterer Zivilforderungen und verwies einzelne Geschädigte 

auf den Weg des Zivilprozesses (OG act. 44 = KG act. 2). Auch der Mitangeklagte 

wurde verschiedener Straftaten schuldig gesprochen und entsprechend bestraft, 

was jedoch nicht Gegenstand des vorliegenden Kassationsverfahrens bildet. 

Mit seiner rechtzeitig angemeldeten (OG act. 51) und begründeten Nichtigkeits-

beschwerde beantragt der Beschwerdeführer, es sei das genannte Urteils des 

Obergerichts aufzuheben (KG act. 1). Die Staatsanwaltschaft und das Oberge-

richt verzichten auf eine Beantwortung der Beschwerde bzw. auf Vernehmlassung 

(KG act. 10 und 11). Die Geschädigten beantworteten die Nichtigkeitsbeschwerde 

nicht.  

Seit dem 1. Januar 2011 steht die Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. 

Oktober 2007 (StPO) in Kraft. Art. 453 Abs. 1 StPO bestimmt, dass Rechtsmittel, 

die sich gegen einen Entscheid richten, der vor Inkrafttreten der StPO gefällt wur-

de, nach bisherigem Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt 

werden. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren gelangen daher die Bestim-

mungen der (auf den 31. Dezember 2010 aufgehobenen) zürcherischen StPO 

vom 4. Mai 1919 (StPO ZH) wie auch des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 13. 

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Juni 1976 (GVG) weiterhin zur Anwendung. Ebenso ist mit Bezug auf die Beurtei-

lung der erhobenen Rügen das bisherige Prozessrecht heranzuziehen, weil im 

Beschwerdeverfahren zu prüfen ist, ob der angefochtene Entscheid im Zeitpunkt 

der Fällung mit einem der in § 430 StPO ZH bezeichneten Nichtigkeitsgründe be-

haftet war. Dementsprechend richten sich auch die Nebenfolgen (Gerichtsgebühr 

und Prozessentschädigung) des Beschwerdeverfahrens betragsmässig nach dem 

bisherigen Recht, d.h. nach den obergerichtlichen Verordnungen über die Ge-

richtsgebühren vom 4. April 2007 (GGebV) bzw. über die Anwaltsgebühren vom 

21. Juni 2006 (aAnwGebV) (vgl. § 23 der Gebührenverordnung des Obergerichts 

[GebV OG] vom 8. September 2010 und § 25 der Verordnung über die Anwalts-

gebühren [AnwGebV] vom 8. September 2010). 

II. 

Bandenmässiger Raub 

1. a) An den Raubüberfällen gemäss Anklageschrift Ziffer I (OG HD 20/8 S. 2 - 7) 

waren der Beschwerdeführer, der Mitangeklagte L* (dieser ohne den Überfall ge-

mäss Nebendossier 5) sowie F* (separates Verfahren, da jugendlich) beteiligt. 

Streitig ist, ob die Angeklagten diese Raubüberfälle als Mitglieder einer Bande 

begangen haben. Das Obergericht gibt die Aussagen der Beteiligten zur Tatmoti-

vation zusammenfassend wieder (KG act. 2 S. 13 f.) und hält fest, aufgrund dieser 

Aussagen erhelle, dass sich zumindest der Beschwerdeführer und L* spätestens 

nach dem ersten Überfall darüber einig gewesen seien, in Zukunft weitere Über-

fälle zu begehen, um einander gegenseitig zu helfen, ihre nicht unerheblichen 

Schulden zu tilgen. Soweit die Angeklagten geltend machten, die Überfälle hätten 

jeweils aufgrund eines spontanen Entschlusses stattgefunden, sei dem nicht zu 

folgen. Zwar sei aufgrund der weitgehend übereinstimmenden Aussagen sämtli-

cher Tatbeteiligter davon auszugehen, dass der konkrete Zeitpunkt und die An-

zahl der in Zukunft zu verübenden Überfälle nicht zum Voraus geplant gewesen 

seien. Die Bereitschaft der Angeklagten, zusammen so lange weiter zu delinquie-

ren, bis sie ihre offenen Rechnungen und Schulden begleichen könnten, sei je-

doch von Anfang an gegeben gewesen. Zudem könne aufgrund der Höhe der 

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Schulden der Angeklagten gefolgert werden, dass sich diese Bereitschaft nicht 

bloss auf die Verübung eines zweiten Überfalls beschränkt habe. Daran vermöge 

nichts zu ändern, dass die Angeklagten angegeben hätten, sie hätten nach einem 

Überfall nicht direkt wieder für den nächsten Überfall abgemacht. Vielmehr müsse 

der gemeinsame Wille zur fortgesetzten Verübung von Delikten nicht auf einer 

expliziten Abmachung beruhen, sondern es reiche eine stillschweigende Überein-

kunft. Von einer solchen sei unter den gegebenen Umständen klar auszugehen. 

Nebst den Aussagen der Tatbeteiligten sprächen auch die Tatumstände für eine 

konkludente Übereinkunft der Täter zur fortgesetzten Delinquenz. So hätten mit 

Ausnahme des Überfalls auf die Tankstelle (ND 5) immer dieselben drei Tatbetei-

ligten an den Überfällen teilgenommen, sei das Tatvorgehen - abgesehen von 

kleineren Abweichungen - jeweils gleich gewesen (Treffen in Zürich U, Umherfah-

ren bzw. Auskundschaften des Tatorts, Maskierung, Mitführen einer Gasdruckpis-

tole etc.) und seien die Rollen unter den Tatbeteiligten fest verteilt gewesen (L* 

als Fahrer; der Beschwerdeführer und F* als diejenigen, welche die Lokalitäten 

betreten hätten, wobei der Beschwerdeführer jeweils eine Waffe auf sich tragen 

und F* das Geld einpacken sollten). Hinzu komme, dass sich den Aussagen der 

beiden Angeklagten entnehmen lasse, dass diese Rollenverteilung bereits im 

Vornherein, mithin vor dem ersten Überfall, abgemacht worden sei. Ein weiteres 

bedeutendes Indiz zur fortgesetzten Tatbegehung stelle die enge zeitliche Abfolge 

der Überfälle dar. Die Tatbeteiligten hätten innerhalb von knapp eineinhalb Wo-

chen vier (L*) bzw. fünf (Beschwerdeführer und F*) Raubüberfälle begangen, wo-

bei sie zwei davon gar am gleichen Tag verübt hätten. Vor diesem Hintergrund 

erschiene es als lebensfremd anzunehmen, dass die Tatbeteiligten jedes Mal - 

mithin im Abstand von nur wenigen Tagen - einen neuen Tatentschluss gefasst 

hätten. Auch die Aussagen der beiden Angeklagten, wonach sie die jeweils ande-

ren Tatbeteiligten im deliktsrelevanten Zeitraum nur getroffen hätten, um Überfälle 

zu begehen, seien als Indiz für eine bandenmässige Tatbegehung zu werten, 

scheine die Verübung von Raubüberfällen doch gerade der Zweck der jeweiligen 

Treffen gewesen zu sein (KG act. 2 S. 14 - 16). 

b) Der Beschwerdeführer nimmt Bezug auf seine vom Obergericht zitierte Aussa-

ge, er habe nach dem ersten Überfall gesehen, dass es funktioniere und habe 

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gedacht, dass er auch so seine Geldprobleme lösen könne. Da er L* geholfen ha-

be, sei er davon ausgegangen, dass dieser ihm auch helfen werde. Weiter nennt 

der Beschwerdeführer die vom Obergericht ebenfalls wiedergegebenen Aussage 

von L* zur Motivation für die Raubüberfälle, jeder habe Geld gebraucht. Er und 

der Beschwerdeführer hätten Schulden gemacht, wobei abgemacht gewesen sei, 

dass der Beschwerdeführer ihm und er danach dem Beschwerdeführer helfe. Da 

er mit seinem Anteil an der Beute aus dem Kleiderladern seine offenen Rechnun-

gen immer noch nicht habe bezahlen können, seien die Überfälle weitergegan-

gen. Beim Überfall auf den Kleiderladen sei sogar explizit abgemacht gewesen, 

dass sie zuerst schauen würden, wie viel sie erbeuten würden. Als es zu wenig 

gewesen sei, hätten sie noch am gleichen Tag den Kiosk ausgeraubt (KG act. 1 

S. 4 Ziff. II/2 unter Hinweis auf KG act. 2 S. 13 f.). 

Der Beschwerdeführer rügt, wie das Obergericht gestützt auf diese Aussagen der 

beiden Angeklagten zum Schluss gelange, diese seien sich spätestens nach dem 

ersten Überfall darüber einig gewesen, in Zukunft weitere Überfälle zu begehen, 

um einander gegenseitig zu helfen, ihre nicht unerheblichen Schulden zu tilgen, 

bleibe unverständlich. Die entsprechende Beweiswürdigung stelle auch eine of-

fensichtlich willkürliche Verletzung der Beweiswürdigungsregel "in dubio pro reo" 

dar. Aus den zitierten Aussagen der beiden Angeklagten sei lediglich ersichtlich, 

dass der Beschwerdeführer nach dem ersten Überfall gesehen habe, dass es 

funktioniere, und gedacht habe, dass er so seine Geldprobleme lösen könne. 

Damit sei allenfalls ein weiterer Überfall resp. die Bereitschaft für einen weiteren 

Überfall abzuleiten, mit welchem seine Geldprobleme hätten gelöst werden sollen. 

Dies werde im übrigen auch durch die Aussagen des Beschwerdeführers belegt, 

der Folgendes angegeben habe: "Nach dem ersten Überfall hatte ich mir gedacht, 

dass wir noch einen machen könnten, damit ich meine Rechnungen begleichen 

könnte." (OG HD 2/3 S. 6). Auch sei vom Beschwerdeführer ausgesagt worden: 

"Wir haben uns getroffen, sind ein wenig herumgefahren und haben gekifft, dann 

kam ich wieder auf die blöde Idee. Leider, und so ist es dann weitergegangen." 

(OG HD 2/3 S. 6). Man sehe also auch hier, dass es immer wieder zu neuen Ent-

scheiden gekommen sein müsse. In die gleiche Kategorie gehe die Aussage, er 

sei davon ausgegangen, dass L* ihm helfen würde, da auch er diesem geholfen 

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habe. Auch daraus könne nicht mehr abgeleitet werden, als dass der Beschwer-

deführer nach dem ersten Überfall an einen zweiten Überfall gedacht habe, um 

seine eigenen Geldprobleme zu lösen, und dass er davon ausgegangen sei, dass 

L* ihm dabei helfen werde.  

Auch aus den Aussagen von L* sei nichts anderes abzuleiten. Dessen Angabe, 

es sei abgemacht gewesen, dass der Beschwerdeführer einmal ihm und er da-

nach dem Beschwerdeführer helfen würde, sei zeitlich unbestimmt geblieben. Es 

sei nicht klar, ob dies zu Beginn sämtlicher Überfälle so vereinbart worden sei 

oder während der bereits andauernden Überfälle oder allenfalls nach dem ersten 

Überfall im Hinblick auf den zweiten Überfall etc. Aus dieser Angabe von L* könne 

jedenfalls nicht abgeleitet werden, dass L* und der Beschwerdeführer spätestens 

nach dem ersten Überfall darüber einig gewesen seien, in Zukunft weitere Über-

fälle zu begehen, um einander gegenseitig zu helfen, ihre nicht unerheblichen 

Schulden zu tilgen. Selbst wenn man davon ausginge, mit der eben zitierten Aus-

sage von L* sei gemeint, dass man im Vorfeld bereits zwei Überfälle ins Augen 

gefasst habe, bedeute dies nicht, dass damit mehrere Überfälle gemeint gewesen 

sein sollten. Auch die weitere zitierte Aussage von L*, die Überfälle seien weiter-

gegangen, da er mit seinem Anteil an der Beute aus dem Kleiderladen seine offe-

nen Rechnungen immer noch nicht hätte bezahlen können, sage nichts über den 

ausdrücklich oder konkludent geäusserten Willen, bei mehreren Raubüberfällen 

zusammen zu wirken. 

Der Beschwerdeführer fährt fort, was die Angabe von L* anbelange, beim Überfall 

auf den Kleiderladen sei sogar noch explizit abgemacht gewesen, dass sie zuerst 

schauen würden, wie viel sie erbeuten würden, und als es zu wenig gewesen sei, 

hätten sie noch am gleichen Tag den Kiosk ausgeraubt, so sei auch hier festzu-

halten, dass die Absicht resp. Verabredung, man schaue zuerst, wie viel man bei 

einem Überfall erbeute, noch keineswegs impliziere, dass dabei der Wille vorge-

herrscht habe, automatisch bei fehlendem Erfolg des ersten Überfalls einen zwei-

ten zu realisieren. Das Obergericht habe es im Übrigen verpasst, das Zitat von L* 

komplett wiederzugeben. Dieser habe an der zitierten Stelle weiter ausgesagt: 

"Als wir dort [beim Kleiderladen] zu wenig Geld erhalten haben, haben wir  noch-

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mals den Tabakladen gemacht. In diesem Sinn war es spontan." (OG HD 3/2 S. 

4). Dies zeige erneut, dass keine Absicht bestanden habe, mehrere Überfälle zu 

begehen. 

Die vom Obergericht zitierten Angaben des Mittäters F*, so der Beschwerdeführer 

weiter, gäben für die Frage des subjektiven Tatbestandes des Beschwerdeführers 

resp. für den dazugehörigen massgeblichen Sachverhalt keine Hinweise, weshalb 

der Beschwerdeführer sie im Folgenden auch nicht bespreche. 

Der Beschwerdeführer rügt sodann, wenn das Obergericht erwäge, auf Grund der 

Höhe der Schulden der Angeklagten könne gefolgert werden, dass sich "die Be-

reitschaft nicht bloss auf die Verübung eines zweiten Überfalls beschränkt habe", 

so sei auch dies nicht nachvollziehbar, seien doch die Schulden nicht in einer Hö-

he gewesen, welche nicht durch einen einzigen oder allenfalls zwei Überfälle hät-

te abgedeckt werden können. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass das Ober-

gericht es unterlassen habe, darzulegen, wie hoch die Schulden der Angeklagten 

effektiv gewesen sein sollen, was die Folgerung des Obergerichts betreffend der 

Höhe der Schulden zusätzlich als willkürlich erscheinen lasse. Gestützt auf diese 

Umstände sei es auch nicht haltbar, dass das Obergericht davon ausgehe, es ha-

be eine stillschweigende Übereinkunft gegeben, fortgesetzte Delikte zu verüben.  

Weiter habe das Obergericht es unterlassen, den Umstand, dass nach fünf (ge-

glückten) Überfällen entschieden worden sei, damit aufzuhören, im Zusammen-

hang mit der Frage der Bandesmässigkeit zu würdigen. Dies stelle eine Verlet-

zung des Anspruchs auf rechtliches Gehör dar, sei dies doch dem Obergericht 

vorgetragen worden (Plädoyer, OG act. 39 S. 16 Ziff. II/6). Weiter liege auch eine 

willkürliche Beweiswürdigung zu Lasten des Beschwerdeführers vor, da dieser 

Umstand von bedeutender und entlastender Bedeutung sei und zeige, dass eine 

Bereitschaft zur Begehung von unbestimmt vielen Überfällen nicht bestanden ha-

be. Ebenfalls habe es das Obergericht unterlassen, den massiven Marihuanakon-

sum des Beschwerdeführers bei der Frage der Bandenmässigkeit zu berücksich-

tigen. Auch darin liege eine Gehörsverweigerung und eine willkürliche Beweis-

würdigung und Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" zum Nachteil des 

Beschwerdeführers. Der Marihuanakonsum sei vor dem Obergericht thematisiert 

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und auch als für die Frage der Bandenmässigkeit wesentlich bezeichnet worden 

(Plädoyer, OG act. 39 S. 17 Ziff. II/7). Es sei betreffend dieses Konsums, der im 

Plädoyer der Verteidigung bei den Ausführungen zur Strafzumessung detailliert 

beschrieben und mit Aktenstellen belegt worden sei (OG act. 39 S. 18 Ziff III/2 - 

4), gesagt worden, dass der Konsum den Beschwerdeführer einerseits in seiner 

Zurechnungsfähigkeit erheblich eingeschränkt habe und andererseits seine Fä-

higkeit, sich Gedanken über die Zukunft und allfällige weitere Raubüberfälle zu 

machen, wohl eher nicht vorhanden gewesen sein dürfte. Auch dies spreche ge-

gen das Vorliegen einer Bandesmässigkeit (Plädoyer, OG act. 39 S. 17 Ziff. II/7). 

Das Obergericht habe diesen Einwand schlicht ignoriert (KG act. 1 S. 4 - 7 Ziff. 

II/3 - 11). 

c) Aus Art. 29 Abs. 2 BV (Anspruch auf rechtliches Gehör) folgt die Pflicht der Be-

hörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen (BGE 129 I 232 E. 3.2, 

126 I 97 E. 2b, je mit Hinweisen). Der Betroffene soll daraus ersehen, dass seine 

Vorbringen tatsächlich gehört, sorgfältig und ernsthaft geprüft und in der Ent-

scheidfindung berücksichtigt wurden. Aus der Begründung müssen sich allerdings 

nur die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht nötig, 

dass sich der Richter ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit 

jedem rechtlichen Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus 

den Erwägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche – allenfalls 

stillschweigend – als unbegründet betrachtet worden sind (BGE 119 Ia 269 E. d, 

112 Ia 109 E. 2b, je mit Hinweisen; G. Müller in: Kommentar [alt]BV, Überarbei-

tung 1995, Art. 4 Rz 112–114; J.P. Müller, Grundrechte in der Schweiz, 3. Aufla-

ge, Bern 1999, S. 535 ff., 539). Über diese Grundsätze geht auch das kantonale 

Verfahrensrecht nicht hinaus (ZR 81 [1982] Nr. 88 Erw. 2). 

Die Beweiswürdigung des vorinstanzlichen Sachrichters kann nach der Praxis des 

Kassationsgerichtes aufgrund von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH dann mit Erfolg 

gerügt werden, wenn sie sich nicht mehr im Rahmen des Gesetzes hält, sondern 

willkürlich, d.h. offensichtlich abwegig ist und einer missbräuchlichen Handhabung 

des richterlichen Ermessens gleichkommt (ZR 64 [1965] Nr. 54). Die Verneinung 

eines den Freispruch bedingenden Zweifels wird als Kassationsgrund angesehen, 

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wenn diese bei ernsthafter Abwägung des "Für" und "Wider" schlechthin unver-

ständlich ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung 

des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 21 zu § 430 StPO/ZH). Es ist zu berücksichti-

gen, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der 

Beweisführung erreicht werden kann; daher muss genügen, dass das Beweiser-

gebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (BGE 124 IV 88 E. 2a mit 

Hinweisen; ZR 72 [1973] Nr. 80, 69 [1970] Nr. 50; von Rechenberg, Die Nichtig-

keitsbeschwerde in Zivil– und Strafsachen nach zürcherischem Recht, 2. Auflage, 

Zürich 1986, S. 34). Weiter geht auch die Unschuldsvermutung im Sinne von Art. 

6 Ziff. 2 EMRK und Art. 4 Abs. 1 aBV bzw. Art. 32 Abs. 1 BV nicht, denn diese 

Bestimmungen schliessen einen Schuldspruch nur dann aus, wenn bei objektiver 

Betrachtung erhebliche und unüberwindliche Zweifel am Tat– oder Schuldbeweis 

zurückbleiben (BGE 120 Ia 35 ff. mit Hinweisen). 

Der in diesem Zusammenhang regelmässig angerufene Grundsatz "in dubio pro 

reo" weist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts und in Übereinstimmung 

mit dem Schrifttum zwei Aspekte auf: zum einen bezieht er sich auf die strafpro-

zessuale Beweislast, zum anderen wirkt er sich bei der Feststellung des Sachver-

haltes und der Würdigung der Beweise aus (BGE 120 Ia 31 ff., 127 I 38 E. 2a; vgl. 

Corboz, In dubio pro reo, ZBJV 1993, S. 403 ff. mit weiteren Hinweisen). Als Be-

weiswürdigungsregel erschöpft sich der Grundsatz im Verbot der willkürlichen 

Beweiswürdigung (vgl. auch Schultz, ZBJV 1995, S. 852), während er als Beweis-

lastregel besagt, dass es Sache des Staates ist, die Schuld des Angeklagten 

nachzuweisen. Da der Grundsatz unter beiden in Frage kommenden Aspekten 

verfassungsrechtlichen Rang hat, kann seine Verletzung vor Bundesgericht allein 

mit bundesrechtlicher Beschwerde geltend gemacht werden (Art. 95 lit. a BGG), 

Zugleich ist in beiden Fällen auf kantonaler Ebene die Nichtigkeitsbeschwerde zu-

lässig (§ 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH; Donatsch/Schmid, N 21 zu § 430 StPO/ZH). 

Hinsichtlich der Kognition des Kassationsgerichts ist von Bedeutung, dass die 

Beachtung der Beweislastregel vom Bundesgericht im Rahmen einer bundes-

rechtlichen Beschwerde frei geprüft wird, womit ihr insoweit eine über das Willkür-

verbot hinausgehende Tragweite zukommt; dem Kassationsgericht kommt daher 

als vorgeschalteter Instanz sinnvollerweise ebenfalls freie Kognition zu, soweit die 

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Verletzung der Beweislastregel gerügt wird. Bei der Frage, ob die Beweiswürdi-

gungsregel von der Vorinstanz verletzt worden ist, kommt hingegen dem Kassati-

onsgericht nach wie vor nur eine auf Willkür begrenzte Überprüfungsbefugnis zu 

(eingehend ZR 102 [2001] Nr. 12; vgl. auch BGE 127 I 38 E. 2c und 3a). 

d) Selbst wenn die beiden Angeklagten nach einem verübten Überfall nicht 

sogleich konkret den nächsten planten, sondern sich jeweils erst später zu einem 

Treffen zwecks Verübung eines weiteren Überfalls trafen, schliesst dies nicht aus, 

dass der grundsätzliche Entscheid, sich mittels der nötigen Anzahl von Überfällen 

das nötige Geld zur Begleichung ihrer Schulden zu besorgen, bereits sehr früh 

gefällt wurde. Der zweite Überfall erfolgte nach der vom Obergericht zitierten 

Aussage des Beschwerdeführers, da der erste Überfall erfolgreich war und er 

dachte, damit könne er seine Geldprobleme lösen und in der Erwartung des Be-

schwerdeführers, L* werde ihm helfen, nachdem er diesem zuvor geholfen habe 

(OG HD 2/2 S. 4). Gemäss der vom Obergericht ebenfalls zitierten Aussage von 

L* hatten die Angeklagten beim Überfall auf den Kleiderladen vom 9. Februar 

2008 abgemacht, sie würden zuerst schauen, wie viel sie erhalten würden, dann 

schauten sie weiter, und als die Beute zu wenig gewesen sei, hätten sie "noch-

mals den Kiosk gemacht" (OG HD 3/2 S. 4). Der Überfall auf die Boutique G an 

der L-strasse in Zürich war der dritte Überfall, der gleichentags verübte (erneute) 

Überfall des Kiosks an der F-strasse in Zürich war der vierte (vgl. Anklageschrift, 

OG HD 20/8 S. 4 - 6, Nebendossier 3 und 4). Zwar mag der Entscheid, den Kiosk 

ein zweites Mal auszurauben, was das konkrete Vorgehen und die Wahl des Tat-

ortes angeht, spontan gewesen sein, doch nahmen die beiden Angeklagten zu-

mindest bereits vor dem Überfall auf die Boutique G in Aussicht, im Fall von un-

genügender Beute gemeinsam einen weiteren Überfall zu verüben. Alle Überfälle 

erfolgten zur Lösung der Geldprobleme der beiden Angeklagten und wurden (mit 

Ausnahme des Überfalls vom 12. Februar 2008 auf die Tankstelle an der A-

strasse in Zürich, an welchem L* nicht beteiligt war) durch die gleichen drei Per-

sonen verübt. Der Einwand des Beschwerdeführers, die Schulden der Angeklag-

ten seien nicht in einer Höhe gewesen, welche nicht durch einen einzigen oder al-

lenfalls zwei Überfälle hätten abgedeckt werden können, hilft nicht, nachdem of-

fenbar der dritte Überfall nicht ausreichte, die noch fehlenden Geldmittel zu be-

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schaffen, und gleichentags noch ein vierter und einige Tage später (ohne Beteili-

gung von L*) ein fünfter Überfall erfolgte. Woraus sich ergeben soll, dass die An-

geklagten hätten erwarten können, mit maximal zwei Überfällen das zur Schul-

dentilgung nötige Geld zu verschaffen, führt der Beschwerdeführer nicht aus. Aus 

dem Umstand, dass der Beschwerdeführer in grösseren Mengen Marihuana kon-

sumierte, ergibt sich nicht ohne weiteres dessen Unfähigkeit, sich über allfällige 

künftige Raubüberfälle Gedanken zu machen. Inwiefern sich aus dem Entscheid 

der beiden Angeklagten nach vier (L*) bzw. fünf (Beschwerdeführer) geglückten 

Überfällen, keine weiteren Überfälle mehr zu tätigen, ein Anhaltspunkt dafür erge-

ben soll, dass zu Beginn oder nach dem ersten geglückten Überfall keine (min-

destens grundsätzliche) Bereitschaft zur Begehung von unbestimmt vielen Über-

fällen bestanden habe, ist nicht ersichtlich und zeigt der Beschwerdeführer nicht 

auf. Damit weist der Beschwerdeführer auch nicht nach, dass das Obergericht ein 

den Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang entlastendes Vorbringen der 

Verteidigung nicht beachtet habe. 

Unter diesen Umständen ist die Annahme des Obergerichts, die Angeklagten sei-

en zumindest stillschweigend übereingekommen, die zur Tilgung ihrer Schulden 

notwendigen und damit nötigenfalls auch mehrere Überfälle zu begehen, nach-

vollziehbar und nicht willkürlich. Die in diesem Zusammenhang erhobenen Rügen 

der Aktenwidrigkeit und der Gehörsverweigerung sind unbegründet. 

 

Angriff 

2. a) Am 1. Oktober 2010 erhob die Staatsanwaltschaft gegen den Beschwerde-

führer eine Nachtragsanklage betreffend Angriff mit dem Vorwurf, der Beschwer-

deführer habe am 12. September 2008 kurz nach Mitternacht zusammen mit D* 

(separates Verfahren) und weiteren Personen vor dem Gemeinschaftszentrum U 

in Zürich mehrere Gäste einer dort abgehaltenen privaten Party angegriffen, 

nachdem er und seine Kollegen zuvor aus den Partyräumen verwiesen worden 

sei. Dabei sei es auf der Terrasse des Gemeinschaftszentrums zu einer Rangelei 

gekommen, in deren Verlauf der Beschwerdeführer dem Geschädigten E mit der 

-   12   - 

Faust gegen das Gesicht geschlagen habe. E habe sich vorübergehend ins Ge-

bäudeinnere zurückgezogen, sich aber wieder auf die Veranda vor dem Gebäude 

begeben, um erneut das Gespräch mit dem Beschwerdeführer und weiteren pro-

vozierenden Jugendlichen zu suchen. Der Beschwerdeführer und sein Begleiter 

hätten erneut E angegriffen, wobei der Beschwerdeführer und weitere Personen 

auf den am Boden sitzenden E eingetreten und eingeschlagen hätten. Im darauf-

folgenden Gerangel habe einer der Angreifer dem Partygast B mit der Faust ge-

gen das Gesicht geschlagen, und D* habe eine Glasflasche ins Gebäude gewor-

fen. Mehrere Beteiligte hätten Verletzungen erlitten (OG act. 58/18). Der Be-

schwerdeführer ist mit Bezug auf die Vorwürfe der Nachtragsanklage nicht ge-

ständig. 

b) Das Obergericht hält fest, dem insgesamt nicht sehr überzeugenden Aussage-

verhalten des Beschwerdeführers stehe in erster Linie die Aussage des Zeugen E 

gegenüber. Dieser habe den Beschwerdeführer "mit 100% Sicherheit" als den An-

führer der angreifenden Jugendlichen, als denjenigen mit der "grossen Röhre" er-

kannt. Von ihm, der einen weissen Blouson getragen und vorher das Gemein-

schaftszentrum als sein Revier reklamiert und eine repetitive Bewegung mit der 

"Knarre" gemacht habe, wolle der Zeuge auch den ersten Schlag, allenfalls auch 

zwei, ins Gesicht erhalten haben. In einer zweiten Phase, als sich der Zeuge auf 

die Stufen zum Vorplatz des Gemeinschaftszentrums gesetzt habe, habe er, E, 

den Satz "da isch er" oder "da isch eine" gehört, worauf er Fusstritte gegen sei-

nen Kopf ausgeteilt erhalten habe, bis er am Schluss das Bewusstsein verloren 

habe. Der Zeuge sei sich auch sicher gewesen, dass der Beschwerdeführer 

ebenfalls in dieser zweiten Phase aktiv gewesen sei und mit seinem Fuss auf den 

Kopf und Körper des Zeugen gezielt und getreten habe. 

Das Obergericht fährt fort, die Belastung des Beschwerdeführers durch E sei sehr 

konkret und detailliert ausgefallen. Er habe den Beschwerdeführer eindeutig er-

kennen und im Zeugenstand retrospektiv äusserlich gut zu beschreiben vermocht 

(dunkle Haare, ca. 170 - 172 cm gross, sportlich, spitz zulaufende Koteletten, 

weisser, dünner Trainingsblouson). Wenn er in der ersten polizeilichen Einver-

nahme den Wortführer der beiden Jugendlichen, die ihn geschlagen und getreten 

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hatten, noch kleiner und jünger beschrieben habe, als es der Beschwerdeführer 

und der Mitbeteiligte D* seien, könne dies darauf zurückgeführt werden, dass der 

Tatort zum Teil Stufen aufweise und der Geschädigte E während der zweiten, für 

ihn eindrücklichsten Phase des Geschehens, auf einer dieser Stufen am Boden 

gesessen sei, was das Abschätzen von Grössenverhältnissen erheblich erschwert 

habe. E habe aber bereits in der ersten Einvernahme von einem weissen Trainer 

und den dünnen Koteletten des Wortführers berichtet und dass dieser grösser 

und älter als sein unmittelbarer Begleiter gewesen sei. Die dünnen, spitz zulau-

fenden Koteletten des Beschwerdeführers, wie auf den Polizeifotos aus der Tat-

nacht gut ersichtlich, seien denn auch sehr auffällig. Anders verhalte es sich mit 

dem Bart des Beschwerdeführers, den die Verteidigung als "ziemlich auffällig" 

und "unübersehbar" beschreibe, während ein Blick auf die Polizeifotos der Tat-

nacht das Gegenteil ergebe. Dass E dieser Anflug von einem Bart nicht in Erinne-

rung geblieben sei, erstaune deshalb nicht und spreche jedenfalls nicht gegen 

seine Identifikation des Beschwerdeführers als Täter. Gleiches gelte für den Um-

stand, dass der Geschädigte auch die kurz geschnittenen Haare des Beschwer-

deführers nicht erwähnt habe, komme es doch immer wieder vor, dass Zeugen 

einzelne Aspekte nicht sähen oder nicht memorisierten. Auch seien die Lichtver-

hältnisse am Tatort nicht ideal gewesen. E habe demgegenüber den Wortführer 

der Gruppe wieder zu erkennen vermocht und auch gewusst, was dieser gesagt 

und welche Handbewegung er gemacht habe (KG act. 2 S. 18 f.).  

c) Das Obergericht nennt im angefochtenen Entscheid die Aktenstelle nicht, ge-

mäss welcher E den Beschwerdeführer "mit 100% Sicherheit" als den Anführer 

der angreifenden Jugendlichen, als denjenigen mit der "grossen Röhre", erkannt 

habe. Der Beschwerdeführer vermutet, das Obergericht beziehe sich auf die 

staatsanwaltschaftliche Zeugenbefragung von E vom 11. März 2010 (OG 58/6/19 

S. 4 oben). Das Zitat sei allerdings in dieser Form nicht richtig wiedergegeben. 

Tatsächlich habe E damals angegeben, er habe bei der Polizei einmal Fotos von 

Tatverdächtigten gezeigt bekommen und habe auf diesen Fotos einen der Täter 

mit 100% Sicherheit identifiziert. Es sei der Anführer gewesen. Führe man sich 

aber diese von E in seiner staatsanwaltschaftlichen Befragung erwähnte Fotokon-

frontation bei der Polizei vor Augen, so stelle man fest, dass er damals im Zu-

-   14   - 

sammenhang mit der Identifikation des Beschwerdeführer folgendes zu Protokoll 

gegeben habe: "Ich würde sagen, dass Nr. 4 dabei war. Ich denke, dass er der 

Anführer war. Er ähnelt aber sehr stark der Nr. 3, das ist sehr schwierig." (OG 

58/6/4 S. 1). Dass E den Beschwerdeführer mit "100% Sicherheit" als den Anfüh-

rer der angreifenden Jugendlichen erkannt haben soll, wie das Obergericht aus-

führe, sei offensichtlich unzutreffend. Es handle sich hier klar um eine falsche und 

damit willkürlich Beweiswürdigung. Die effektiv getätigten und aus den Akten er-

sichtlichen Aussagen von E seien unrichtig wiedergegeben und es sei der falsche 

Schluss gezogen worden. E habe den Konjunktiv verwendet ("ich würde sagen 

…"), was eine Unsicherheit zeige. Er habe gesagt, er denke, die Nr. 4 sei der An-

führer gewesen, was ebenfalls ein klares Zeichen einer bestehenden Unsicherheit 

sei, und schliesslich sei er nicht einmal sicher, ob es nicht allenfalls die Br. 3 (also 

nicht der Beschwerdeführer) gewesen sei, und bezeichnet die Identifikation als 

sehr schwierig. Der Zeuge habe also bei der Fotokonfrontation relativ kurz nach 

dem Vorfall entgegen seiner eigenen Erinnerung eben gerade keine klare Identifi-

kation vornehmen können (KG act. 1 S. 8 f. Ziff. III/4). 

Der Feststellung des Obergerichts, E habe den Beschwerdeführer sehr konkret 

und detailliert belastet und ihn eindeutig zu erkennen vermocht und im Zeu-

genstand retrospektiv äusserlich gut beschrieben (dunkle Haare, ca. 1.70 - 1.72 

Meter gross, sportlich, spitz zulaufende Koteletten, weisser dünner Trainingsblou-

son), hält der Beschwerdeführer entgegen, diese Beschreibungen seien entgegen 

der Auffassung des Obergerichts weder besonders konkret noch besonders de-

tailliert. Dass der Beschwerdeführer an jenem Abend eine weisse Jacke getragen 

habe, sei unbestritten. Allerdings müsse auf Grund aller Umstände davon ausge-

gangen werden, dass nicht nur er eine weisse Jacke getragen habe, sondern wei-

tere Personen auch. Das Merkmal der weissen Jacke sei deshalb für die Be-

schreibung des Beschwerdeführers nicht besonders hilfreich. Dass der Be-

schwerdeführer dunkle Haare gehabt habe, sei ebenfalls nicht überzeugend. Auf-

grund der Polizeifotos, die bei den Akten lägen, sei ersichtlich, dass er praktisch 

keine Haare auf dem Kopf gehabt habe, da er seinen Schädel fast kahlrasiert ge-

habt habe. Ebenfalls sei er nicht 1.70 bis 1.72 Meter gross, sondern rund 1.78 

Meter, und der Umstand der spitz zulaufenden Koteletten sei ebenfalls nicht sehr 

-   15   - 

hilfreich, da dies heutzutage eine grosse Anzahl von Männern so trügen. Es 

komme dazu, dass nicht die Beschreibung des Täters durch den Zeugen nach 

langem Zeitablauf massgeblich sei, sondern die Beschreibung möglichst kurz 

nach dem Vorfall. Am 22. September 2008, also nur zehn Tage nach dem Vorfall, 

habe der Zeuge E den Anführer als ca. 165 cm gross, ca. 17 Jahre alt, mit einem 

weissen Trainer und dünnen Koteletten geschildert (OG act. 58/3/1 [recte: OG 

act. 58/6/1] S. 3). Die Zeugeneinvernahme beim Staatsanwalt habe hingegen am 

11. März 2010 stattgefunden, mithin 18 Monate nach dem Vorfall vom 12. Sep-

tember 2008. Die Beschreibung, die E in dieser Einvernahme abgeliefert habe, 

könne schon aufgrund des Zeitablaufs unmöglich genauer und aktueller gewesen 

sein als diejenige vom 22. September 2008. Wenn der Zeuge kurz nach dem Vor-

fall die Grösse des Täters mit ca. 165 cm angebe, dann habe dies zu gelten und 

nicht die ca. 170 bis 172 cm, von denen er in der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahmen 18 Monate später gesprochen habe. Vergleiche man nun die Beschrei-

bung von E mit dem Aussehen des Beschwerdeführers am Tatabend, so seien 

praktisch überhaupt keine Übereinstimmungen erkennbar. Die Grössenangabe 

sei komplett falsch (165 cm gegenüber 178 cm), das Alter ebenfalls (17 Jahre ge-

genüber 21 Jahre) und einen Balkanakzent (OG act. 58/6/1 S. 3) habe der Be-

schwerdeführer auch nicht. Auch die Beschreibung "dunkle Haare" aufgrund des 

Millimeterschnitts des Beschwerdeführers am Tatabend sei nicht nachvollziehbar. 

Der Bart des Beschwerdeführers und der Umstand, dass er am Kopf praktisch 

kahlrasiert gewesen sei, werde vom Zeugen vollkommen "verschwiegen". Dies 

(der nicht beschriebene praktisch kahlrasierte Schädel) sei schon vor dem Ober-

gericht ausgeführt worden, vom Obergericht in Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör aber nicht in Erwägung gezogen worden. Auch habe E weder in 

seiner Einvernahme vom 22. September 2008 noch in derjenigen vom 1. Dezem-

ber 2008 und auch nicht in derjenigen vom 11. März 2010 ein Nasenbluten am 

Haupttäter feststellen können, was vor dem Obergericht ebenfalls vorgebracht 

worden sei, aber nicht in die Erwägungen des Obergerichts eingeflossen sei (KG 

act. 1 S. 9 f., Ziff. III/5).  

Der Beschwerdeführer fährt fort, das Obergericht erwäge weiter, der Umstand, 

dass E in der ersten polizeilichen Einvernahme den Wortführer der beiden Ju-

-   16   - 

gendlichen, die ihn geschlagen und getreten hätten, noch kleiner und jünger be-

schrieben habe, als der Beschwerdeführer und D* seien, könne darauf zurückge-

führt werden, dass der Tatort zum Teil Stufen aufweise und der Geschädigte E 

während der zweiten, für ihn eindrücklichsten Phase des Geschehens, auf einer 

der Stufen auf dem Boden gesessen sei, was das Abschätzen von Grössenver-

hältnissen erheblich erschwere. Dass die zweite Phase die eindrücklichere gewe-

sen sei und deshalb das Abschätzen von Grössenverhältnissen durch das Sitzen 

erschwert gewesen sei, sei eine unbelegte Annahme des Obergerichts zu Un-

gunsten des Beschwerdeführers. E selber habe so etwas nie ins Feld geführt. 

Diese Würdigung der Aussagen von E sei willkürlich und in Verletzung des 

Grundsatzes in dubio pro reo erfolgt. Selbst wenn man diese Erwägung akzeptie-

ren würde, so könne sie allenfalls erklären, weshalb die Grösse falsch einge-

schätzt worden sei, mitnichten aber, weshalb das Alter des Haupttäters im Ver-

gleich mit dem effektiven Alter des Beschwerdeführers komplett falsch einge-

schätzt worden sei (KG act. 1 S. 10 f. Ziff. III/6).  

Das Obergericht erwäge weiter, so der Beschwerdeführer, E hätte schon in der 

ersten Einvernahme von einem weissen Trainer und den dünnen Koteletten des 

Wortführers zu berichten gewusst und auch, dass dieser grösser und älter als der 

unmittelbare Begleiter gewesen sei. Das Obergericht gehe davon aus, dass die 

dünnen, spitz zulaufenden Koteletten des Beschwerdeführers, wie sie auf den Po-

lizeifotos aus der Tatnacht gut ersichtlich gewesen seien, auch sehr auffällig ge-

wesen seien. Anders verhalte es sich mit dem Bart des Beschwerdeführers, den 

die Verteidigung als "ziemlich auffällig" und "unübersehbar" beschrieben habe. 

Ein Blick auf die Polizeifotos der Tatnacht würde jedoch das Gegenteil ergeben. 

Dass dem Geschädigten Erne dieser "Anflug von einem Bart" nicht in Erinnerung 

geblieben sei, erstaune deshalb nicht und spreche nicht gegen seine Identifikation 

als Täter. Auch diese Würdigung der Umstände und Beweise, so der Beschwer-

deführer, sei willkürlich. Ein Blick auf die zitierten Polizeifotos vom Tatabend (OG 

act., 58/3/3 ff.) zeige klar, dass es sich nicht um einen "Anflug eines Bartes" hand-

le, sondern um einen Schnurr- und Kinnbart, der klar und deutlich erkennbar sei. 

Dieser Bart sei sogar wesentlich klarer zu erkennen als die spitz zulaufenden Ko-

teletten, von welchen E immer wieder gesprochen habe. Im Gegensatz zur Auf-

-   17   - 

fassung des Obergerichts sei sehr wohl von Bedeutung, dass E (wie praktisch 

auch alle weiteren befragten Partygäste) in sämtlichen Einvernahmen mit keinem 

Wort einen Bart des "Anführers" gesehen haben wolle oder einen solchen be-

schreibe (KG act. 1 S. 11 f. Ziff III/7). 

Auch sei auffällig, dass der Geschädigte E die auffällig kurz geschnittenen Haare 

des Beschwerdeführers nie erwähnt habe. Wenn das Obergericht dazu meine, es 

komme immer wieder vor, dass Zeugen einzelne Aspekte nicht sähen oder nicht 

memorisierten und ausserdem die Lichtverhältnisse am Tatort nicht ideal gewe-

sen seien, so sei dies ebenfalls eine willkürliche Beweiswürdigung. Es sei unzu-

lässig, einerseits immer wieder darauf hinzuweisen, der Geschädigte habe spitz 

zulaufende Koteletten gesehen, er habe den Beschwerdeführer gut beschreiben 

können und ihn einwandfrei identifiziert und gleichzeitig den Umstand, dass er ei-

nen auffälligen Bart und auffällig kurzgeschnittene Kopfhaare nicht gesehen ha-

ben wolle, dem schlechten Memorisierungsvermögen von Zeugen allgemein und 

den schlechten Lichtverhältnissen zuzuschieben. Das schlechte Memorisieren 

und die schlechten Lichtverhältnisse hätten ja abgesehen von allem auch die 

spitzzulaufenden Koteletten betroffen, die aber genau gesehen worden seien. 

Dass E den Wortführer der Gruppe wiederzuerkennen glaubte und auch noch zu 

wissen glaubte, was dieser gesagt und welche Handbewegungen er gemacht ha-

be, helfe zur Frage der Identifizierung dieser Person nicht weiter, weshalb auch 

die betreffende Erwägung des Obergerichts eine willkürliche Beweiswürdigung sei 

(KG act. 1 S. 12 f. Ziff. III/8 f.).  

d) Der Geschädigte E erklärte in der Zeugeneinvernahme vom 11. März 2010, er 

habe auf den Fotos, welche ihm von der Polizei vorgelegt worden seien, einen der 

Täter "mit 100% Sicherheit" identifiziert (OG 58/6/19 S. 4). In der polizeilichen Be-

fragung vom 1. Dezember 2008 erklärte der Geschädigte auf Vorlage eine Foto-

bogens mit acht Bildern: "Ich würde sagen, dass Nummer 4 dabei war. Ich denke, 

dass er der Anführer war. Er ähnelt aber sehr stark an Nummer 3, das ist sehr 

schwierig …" (OG act. 58/6/4 S. 1). Zu Recht weist der Beschwerdeführer darauf 

hin, dass die Verwendung des Konjunktivs "ich würde sagen …") auf eine Unsi-

cherheit hinweist. Auch die Bemerkung des Geschädigten, Nr. 4 ähnle stark Nr. 3, 

-   18   - 

sowie dies sei "sehr schwierig", kann als Zeichen einer gewissen Unsicherheit 

verstanden werden. In dem Sinn besteht ein Widerspruch zwischen der Aussa-

geweise von E in der polizeilichen Befragung und seiner Aussage vor dem 

Staatsanwalt, er habe den Täter "mit 100% Sicherheit" identifiziert. Das Oberge-

richt gibt im angefochtenen Urteil nur die zweite, 15 Monate später gemachte 

Aussage des Zeugen wieder. 

In der ersten polizeilichen Befragung beschrieb E den Anführer der beiden Täter 

als ca. 165 cm gross und ca. 17 Jahre alt (OG act. 58/6/1 S. 3). Gemäss Angabe 

im Fotobogen der Polizei ist der Beschwerdeführer 177 cm gross (OG act. 

58/6/13 Blatt 2). Er wurde am 19. Februar 1988 geboren und war somit zum Tat-

zeitpunkt (12. September 2008) gut 20½ Jahre alt. Es mag wohl zutreffen, dass 

der Geschädigte, der in der zweiten Phase des Tatgeschehens auf einer Trep-

penstufe sass, dadurch eine etwas verzerrte Sicht auf die Täter hatte, was das 

Abschätzen der Grössenverhältnisse erschwert haben dürfte. Es dürfte weiter zu-

treffen, dass diese zweite Phase, in der E von den Tätern misshandelt wurde, die 

für ihn eindrücklichere war. Dies ändert jedoch nichts daran, dass sich E und die 

Täter in einer ersten Phase auf gleicher Ebene gegenüberstanden. Jedenfalls 

weicht die Umschreibung der Körpergrösse und die Einschätzung des Alters des 

Täters durch E gegenüber der Polizei klar von der Körpergrösse und vom Alter 

des Beschwerdeführers ab. 

Der Beschwerdeführer wurden in der Nacht vom 12./13. September 2008, also 

nach dem Tatgeschehen, zusammen mit zwei anderen Personen (die jedenfalls in 

der Nachtraganklageschrift der Staatsanwaltschaft nicht erwähnt und somit auch 

nicht namentlich als Tatbeteiligte bezeichnet wurden) von der Polizei in der Nähe 

des Tatortes angetroffen, einer Personenkontrolle unterzogen und fotografiert 

(vgl. Polizeirapport OG act. 58/1/1 S. 10 Mitte). Auf den beiden Fotografien des 

Beschwerdeführers ist zu erkennen, dass dieser einen Schnurrbart, einen Kinn-

bart und Koteletten trug, welche allerdings sehr kurz geschnitten waren, wie übri-

gens auch das Haupthaar, welches die Kopfhaut klar durchscheinen liess (OG 

act. 58/3/3 Blätter 1 und 2).  

-   19   - 

Wenn das Obergericht den Bart des Beschwerdeführers als "Anflug von einem 

Bart" bezeichnet, ist dies grundsätzlich richtig. Immerhin war dieser Bart ähnlich 

üppig bzw. ähnlich schwach ausgeprägt wie das Kopfhaar und die Koteletten, 

welche der Geschädigte im Gegensatz zum Bart erkannt haben will. Grundsätz-

lich mag zutreffen, dass ein Zeuge einzelne Aspekte nicht sieht oder nicht zu 

memorieren vermag. Es bleibt jedoch dabei, dass E den Täter nicht mit einem 

Schnurr- und Kinnbart und mit aussergewöhnlich kurzem Kopfhaar beschrieb.  

Die Beschreibung des Anführers der Täter durch E und die Identifikation des Be-

schwerdeführers als einer der Täter sind somit mit einigen Unsicherheiten und 

Lücken verbunden. Wenn das Obergericht festhält, E habe den Beschwerdeführer 

"mit 100% Sicherheit" als den Anführer erkannt, trifft es zwar eine Feststellung 

aufgrund einer Aussage von E, hinterfragt diese jedoch nicht und beachtet die 

sich aus dem Protokoll der polizeilichen Befragung zur Fotoidentifikation erge-

benden Unsicherheiten Es nicht. Soweit ist diese Feststellung nicht nachvollzieh-

bar. 

Die Rüge, das Obergericht habe das sehr kurze Haar bzw. den praktisch kahlra-

sierten Schädel des Beschwerdeführers, welche vom E nicht beschrieben wurden 

und worauf die Verteidigung hingewiesen habe, nicht in Erwägung gezogen und 

damit dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör verweigert, ist hingegen un-

begründet. Das Obergericht geht, wenn auch nur kurz, darauf ein und hält in die-

sem Zusammenhang fest, es komme immer wieder vor, dass Zeugen einzelne 

Aspekte nicht sehen oder nicht memorierten (KG act. 2 S. 19 oben). 

3. a) Das Obergericht hält dafür, formell sei gegen die Identifikation des Be-

schwerdeführers durch den Zeugen E nichts einzuwenden. Entgegen der Auffas-

sung der Verteidigung sei es sachlich richtig gewesen, wenn die Staats-

anwaltschaft auf eine Spiegelkonfrontation des Zeugen mit dem Beschwerdefüh-

rer und weiteren Personen verzichtet habe, nachdem E den Beschwerdeführer 

bereits vorgängig im Rahmen einer Fotoauswahl gesehen und erkannt habe. 

Auch gegen die Einvernahme von E in Anwesenheit des Beschwerdeführers sei 

nichts einzuwenden, ja diese sei geboten gewesen. Dass dadurch die Aussagen 

nicht zwingend vorgespurt worden seien, wie die Verteidigung meine, beweise 

-   20   - 

nicht nur der Zeuge E selber, der den zweiten Angeschuldigten im Verhörraum 

nicht wiedererkannt habe, sondern bewiesen ebenfalls die Zeugen B und C, die 

trotz der Anwesenheit des Beschwerdeführers im Raum diesen nicht eindeutig 

bzw. gar nicht zu identifizieren vermochten. E habe seine klare Identifikation des 

Beschwerdeführers auf einem Polizeifoto (unter vielen) denn auch speziell damit 

erklärt, dass dieser anlässlich des Tatgeschehens eben mehrmals in Erscheinung 

getreten sei, weshalb er ihn besser im Kopf habe. Eine Verwechslung könne aus 

diesen Gründen und da sich der Beschwerdeführer zugegebenermassen am Tat-

ort aufgehalten habe, praktisch ausgeschlossen werden (KG act. 2 S. 19 untere 

Hälfte). 

b) Der Beschwerdeführer gibt einen Auszug des Plädoyers seines Verteidigers 

vor Obergericht im Wortlaut wieder und macht sodann geltend, es sei eben gera-

de nicht so, dass E im Zusammenhang mit der Fotokonfrontation den Beschwer-

deführer zweifelsfrei identifiziert habe, wie das Obergericht immer wieder vorbrin-

ge. Konkret habe E wie erwähnt angegeben, er würde sagen, dass Nr. 4 (der Be-

schwerdeführer) dabei gewesen sei, er denke, dass er der Anführer gewesen sei. 

Er ähnle aber stark der Nr. 3, das sei schwierig. Unter diesen Umständen wäre 

es, wie bereits vor Obergericht im Plädoyer ausgeführt, sehr wohl notwendig ge-

wesen, eine Spiegelkonfrontation durchzuführen (allenfalls mit Beteiligung der 

damaligen Nr. 3), was unterblieben sei. Nur im Rahmen einer solchen Spiegel-

konfrontation wäre es möglich gewesen, zu bewerten und zu urteilen, wie und ob 

der Zeuge E eine Identifikation des Beschwerdeführers hätte vornehmen können 

und was seine vagen Belastungen wert seien (KG act. 1 S. 17 - 15. Ziff. III/10). 

Der Beschwerdeführer hält weiter dafür, vorgängig der Einvernahme des Zeugen 

E durch den Staatsanwalt, welche selbstverständlich in Anwesenheit des Be-

schwerdeführer habe durchgeführt werden müssen, wäre es unumgänglich gewe-

sen, die Identifikation in gebotener Art und Weise durchzuführen, eben beispiels-

weise mit einer Spiegelkonfrontation, was die Staatsanwaltschaft ursprünglich 

auch geplant habe. Durch den Umstand, dass dem Zeugen ohne eine solche 

Identifikation gleich zu Beginn seiner Einvernahme und vor einer erneuten Identi-

fikation der Beschwerdeführer als "der Angeklagte" vorgestellt und dieser in den 

-   21   - 

gleichen Raum gesetzt worden sei, sei E zu verstehen gegeben worden, dass es 

sich bei dieser Person um den Täter handle. Der vom Obergericht ins Feld ge-

führte Umstand, dass E den zweiten Beschuldigten im Befragungszimmer nicht 

wiedererkannt habe, interessiere in diesem Zusammenhang nicht weiter, da es 

um die Identifikation des Beschwerdeführers und um nichts anderes gehe. Auch 

dass die Zeugen B und C trotz der Anwesenheit des Beschwerdeführers im Raum 

diesen nicht eindeutig bzw. gar nicht zu identifizieren vermochten, trage zur Beur-

teilung, ob das Vorgehen im Zusammenhang mit E betreffend Identifikation und 

Weiterem geboten gewesen sei, ebenfalls nichts bei. Wenn das Obergericht er-

neut von einer klaren Identifikation des Beschwerdeführers auf einer Polizeifoto 

durch den Zeugen E spreche und dass dieser dies damit erklärt habe, der Be-

schwerdeführer sei ebenfalls mehrmals in Erscheinung getreten, weshalb er ihn 

besser im Kopf habe, so sei zum erneuten Mal darauf hingewiesen, dass eine 

solche klare Identifikation eben gerade nicht stattgefunden habe. Zur zusammen-

fassenden Feststellung des Obergerichts, eine Verwechslung könne aus "diesen 

Gründen" und da sich der Beschwerdeführer zugegebenermassen am Tatort auf-

gehalten habe praktisch ausgeschlossen werden, hält der Beschwerdeführer fest, 

dass die vom Obergericht genannten Gründe eben gerade nicht dazu führten, von 

einer klaren Identifikation durch den Zeugen E sprechen zu können. Gerade dass 

der Beschwerdeführer ebenfalls am Tatort gewesen sei, mache eine solche Ver-

wechslung viel wahrscheinlicher, als wenn der Beschwerdeführer sich gemäss ei-

genen Angaben überhaupt nicht am Tatort aufgehalten hätte (KG act. 1 S. 15 f. 

Ziffer III/11). 

c) Selbst wenn der Zeuge E den Mitangeschuldigten im Verhörraum nicht erkannt 

hat, schliesst dies nicht aus, dass E durch die Konstellation im Verhörraum, das 

heisst durch die Anwesenheit des Beschwerdeführers in seiner Rolle als Ange-

schuldigter, nicht aber typähnlicher Vergleichspersonen, in der Beantwortung der 

Frage des Staatsanwalts, ob der Täter im Raum anwesend sein, beeinflusst wur-

de. Das Obergericht geht wiederum von einer klaren Identifikation des Beschwer-

deführers auf dem Polizeifoto aus und erachtet deshalb eine Spiegelkonfrontation 

als unnötig. Wie bereits vorne (Erw. II/2d) festgehalten, ist aber die Beschreibung 

des Anführers der Täter durch E und die Identifikation des Beschwerdeführers als 

-   22   - 

einer der Täter aufgrund von Polizeifotos mit Unsicherheiten und Lücken verbun-

den. Die unterbliebene nochmalige Konfrontation lässt sich also nicht willkürfrei 

mit der klaren Identifikation auf dem Polizeifoto begründen. 

4. a) Das Obergericht führt aus, an der klaren Identifikation des Beschwerdefüh-

rers durch E als am Angriff durch Schläge und Tritte aktiv Beteiligten ändere 

nichts, dass zwei weitere Zeugen ihn als aktiven Teilnehmer am Angriff nicht si-

cher hätten identifizieren können. Immerhin habe auch der Zeuge B geglaubt, "im 

Angeklagten Sh* einen derjenigen zu erkennen, der auf E eingeschlagen hatte 

bzw. der am offensivsten aufgetreten ist" [so die Formulierung des Obergerichts]. 

Der Zeuge C habe den Beschwerdeführer auf dem Foto ebenfalls als ihm bekannt 

vorkommend bzw. seiner Erinnerung sehr entsprechend und von Statur, Kleidung 

und Erscheinung dem Anführer der Angreifergruppe vergleichbar erachtet. Auch 

erinnere sich dieser Zeuge noch an das Blut auf der weissen Jacke des Anführers 

und dessen Ausspruch, dies sei sein Revier. Ebenfalls habe C bestätigt, selber 

gesehen zu haben, dass diese Person E Tritte gegen den Oberkörper, gegen den 

Kopf ausgeteilt habe (KG act. 2 S. 20). 

Das Obergericht fährt fort, auch wenn die beiden Zeugen (B und C) den Be-

schwerdeführer nicht mit absoluter Sicherheit wieder zu erkennen vermochten, so 

vermöchten ihre durchwegs zurückhaltend ausgefallenen Aussagen diejenigen 

von E in ihrer Aussagekraft nicht abzuschwächen. Vielmehr seien sie im Kernge-

schehen durchaus mit den Depositionen des Geschädigten E in Einklang zu brin-

gen. Zu den von der Verteidigung geltend gemachten Abweichungen der Aussa-

gen von B bei der Polizei von denjenigen im Zeugenstand betreffend der Jacke 

des Anführers der Angreifer und betreffend der Sprache, die B diesen Angreifer 

zu hören geglaubt haben wolle, sei zu sagen, dass B diese Abweichungen im 

Zeugenstand selber weitgehend aufgelöst habe bzw. er präzisiert habe, was er 

bei der Polizei gemeint haben wolle ("kurze weisse Jacke" bzw. "serbisch"). Dass 

derjenige mit der weissen Jacke es gewesen sei, welcher als Anführer aufgetre-

ten sei, bestätige überdies auch der dritte Zeuge, C, welcher seiner Aussage bei 

der Polizei wie auch im Zeugenstand zufolge auch gesehen habe, dass der An-

führer geblutet habe ("an der Nase" bzw. "ich glaube aus der Nase") und Blut auf 

-   23   - 

der Jacke gehabt habe. Fakt sei nun aber, dass der Beschwerdeführer am Tatort 

anwesend gewesen sei und er dabei, wie die Polizeifotos beweisen, eine weisse 

Jacke getragen habe, die, als er den Ort verlassen habe, mit Bluttropfen gespren-

kelt gewesen sei. Vom Beschwerdeführer sei auch eingeräumt worden, dass er 

im Rahmen der Auseinandersetzung von einem Partygast einen Faustschlag ins 

Gesicht habe einstecken müssen und daraufhin an der Nase oder sonst am Ge-

sicht geblutet habe (OG act. 58/4/1 S. 1 f., 58/4/3 S. 2, OG Prot. S. 25) (KG act. 2 

S. 20 f). 

b/aa) Der Feststellung des Obergerichts, der Zeuge B habe geglaubt, im Be-

schwerdeführer denjenigen zu erkennen, der auf E eingeschlagen habe bzw. der 

am offensivsten aufgetreten sei, hält der Beschwerdeführer entgegen, ein Studi-

um der vom Obergericht diesbezüglich zitierten Aktenstelle (OG act. 58/6/20 S. 3 

f.) zeige, dass B mit keinem Wort ausgesagt habe, er glaube im Beschwerdefüh-

rer einen derjenigen zu erkennen, die auf E eingeschlagen hätten. Konkret habe 

B lediglich angegeben, er erkenne auf dem Foto, welches den Beschwerdeführer 

zeige, diesen, er glaube, der sei dabei gewesen, nicht zu 100 %, er denke, er sei 

dabei gewesen. Dass der Beschwerdeführer auf E eingeschlagen habe, habe B 

damit nicht klar gesagt. Der Schluss des Obergerichts in diesem Zusammenhang 

sei also offensichtlich willkürlich (KG act. 1 S. 16 Ziff. 12). 

bb) Die Formulierung des Obergerichts, der Zeuge B habe geglaubt, "im Ange-

klagten Sh* einen derjenigen zu erkennen, der auf E eingeschlagen hatte bzw. 

der am offensivsten aufgetreten ist", ist sprachlich nicht korrekt. Für das Ver-

ständnis der Erwägung ist jedoch nicht ausschlaggebend, ob das Obergericht 

feststellen wollte, B habe im Beschwerdeführer einen derjenigen zu erkennen ge-

glaubt, die auf E eingeschlagen hätten bzw. die am offensivsten aufgetreten sei-

en, oder B habe im Beschwerdeführer denjenigen zu erkennen geglaubt, der auf 

E eingeschlagen habe bzw. der am offensivsten aufgetreten sei. Die Aussage, auf 

welche das Obergericht seine Feststellung stützt, erfolgte am 11. März 2010 in 

einer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme und hat folgenden Wortlaut (OG act. 

58/6/20 S. 3 f.): 

-   24   - 

"Wie viele Personen waren Ihrer Ansicht nach tätlich gegenüber den Festteil-
nehmern? 

Etwa fünf oder sechs. 

Zur Phase, wo Sie E zu Hilfe kamen. Haben Sie da gesehen, wer auf Erne ein-
schlug? 

Nein, aber es waren mehrere die auf ihn einschlugen und dann auch auf mich einschlugen. 

Wurden Ihnen bei der Polizei einmal Fotos der Tatverdächtigen gezeigt? 

Nein. 

Vorhalt "Fotos Tatverdächtige" (act 3/3, ohne Foto Nr. 7). Erkennen Sie hier ei-
nen der Täter? 

Ja, diesen erkenne ich. Der war glaublich dabei (deutet auf Foto Nr. 1). Nicht zu 100%. Ich 
denke, der war dabei. Bei den anderen beiden könnte ich das nicht sagen. 

Ist das derjenige von vorher? 

Vorhalt 2 Fotobogen (in Farbe, dieser EV in Schwarzweiss angeheftet) mit je 
acht männlichen Personen. Erkennen Sie hier einen der Täter? 

Höchstens auf Seite 1 die Nr. 2, das ist wieder derselbe wie vorher. Sonst niemanden. 

[…] 

Ergänzungsfrage des Verteidigers J: 
Bei Ihrer polizeilichen Befragung vom 9. Februar 2009 (Antwort auf Frage 3) 
sprachen Sie von einem Anführer, der "mehr Masse" gehabt habe und eine 
"ganz kurze Jacke" getragen habe. Meinten Sie mit dieser Person die Person, 
die Sie heute auf der Foto Nr. 1 wieder zu erkennen glaubten?" 

Ja. Wahrscheinlich habe ich auch nur diese Person erkannt, weil mir diese am offensivsten 
erschienen war." 

In diesem Abschnitt der Einvernahme ist zunächst davon die Rede, dass mehrere 

Personen gegenüber den Festteilnehmern tätlich wurden und dass mehrere auf E 

und B einschlugen. Unmittelbar darauf glaubte B den Beschwerdeführer als Täter 

auf ihm vorgelegten Fotos zu erkennen, wenn auch nicht "zu 100%" sicher. Wenn 

das Obergericht annimmt, der Zeugen glaube im Beschwerdeführer einen der Tä-

ter erkannt zu haben, welche auf E und B einschlugen bzw. offensiv auftraten, al-

so dass sich das Erkennen als Täter nicht bloss auf Tätlichkeiten im allgemeinen 

Sinn, sondern eben auch spezifisch auf das Einschlagen auf die Geschädigten 

bezog, so ist dies nach dem strikten Wortlaut zwar nicht absolut zwingend, jedoch 

aufgrund des Verlaufs der Einvernahme nachvollziehbar und damit nicht willkür-

lich. 

-   25   - 

c/aa) Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, auch wenn das Obergericht darauf 

hinweise, dass der Zeuge C angegeben habe, der Beschwerdeführer komme ihm 

auf dem Foto "bekannt" vor und sei seiner Erinnerung nach entsprechend der 

Statur und Erscheinung mit dem Anführer der Angreifer vergleichbar, so sei dar-

auf hinzuweisen, dass damit keine Identifikation des Beschwerdeführers erfolgt 

sei. Es sei auch daran zu erinnern, dass C in der staatsanwaltschaftlichen Einver-

nahme die Anwesenden nicht erkannt habe, und angegeben habe, er habe sich 

auch unmittelbar nach dem Vorfall die Gesichter nicht merken können. Wenn er 

nach der Vorlage der Fotos von OR act. 58/3/3 dann dennoch "glaube", die Per-

son auf Foto 1 und 2 [der Beschwerdeführer] käme ihm "bekannt" vor, er entspre-

che seiner Erinnerung des Anführers in Statur, Kleidung und Erscheinung (OG 

act. 58/6/24 S. 3), so sei dies nur eine vage Identifikation der äusseren Erschei-

nung, nicht aber des Gesichts des Täters. Auch C könne also keinesfalls eine ein-

deutige Identifikation vornehmen. Dass sich C noch an das Blut an der weissen 

Jacke des Anführers und dessen Anspruch, dies sei sein Revier, erinnere und be-

stätige, selbst gesehen zu haben, dass diese Person dem Geschädigten E Tritte 

gegen den Oberkörper und gegen den Kopf ausgeteilt habe, trage zur Identifika-

tion des Beschwerdeführers nichts bei, sei es doch unbestritten geblieben, dass 

es eine solche Person gegeben habe, die E Tritte und weiteres versetzt habe und 

von "meinem Revier" gesprochen habe. Der entscheidende Punkt im vorliegen-

den Zusammenhang sei aber nicht dies, sondern die Frage, ob diese Person 

identisch mit dem Beschwerdeführers sei, und zur Beantwortung dieser Frage 

könnten die zitierten Aussagen des Zeugen C nichts beitragen (KG act. 1 S. 16 f. 

Ziff. 13). 

Sodann hält der Beschwerdeführer fest, B habe von einer kurzen Daunen- oder 

Lederjacke gesprochen, welche der Anführer der Jugendlichen getragen habe. 

Die Jacke sei beige gewesen. Aus den Akten gehe aber klar hervor, dass der Be-

schwerdeführer am Tatabend eine dünne Nike Trainerjacke getragen habe, die 

weder ganz kurz noch irgendeine Ähnlichkeit mit einer Leder- oder Daunenjacke 

aufgewiesen habe, wie B schliesslich selbst auf entsprechende Frage habe zu-

geben müssen. Auch werde daran festgehalten, dass gemäss der Einschätzung 

von B die Hauptbeteiligten albanisch untereinander gesprochen hätten, was of-

-   26   - 

fensichtlich unzutreffend sei resp. keinesfalls auf den Beschwerdeführer zutreffen 

könne, da er diese Sprache nicht spreche und nicht verstehe. Auch der Umstand, 

dass C angegeben habe, "der mit der weissen Jacke" sei als Anführer aufgetreten 

und der Anführer habe geblutet und es (so das Obergericht) weiter so sei, dass 

der Beschwerdeführer am Tatort anwesend gewesen sei und eine weisse Jacke 

getragen habe, die mit Bluttropfen gesprenkelt gewesen sei, ändere an der will-

kürlichen Beweiswürdigung des Obergerichts nichts. Der Zeuge C habe nämlich 

diejenige Person, die eine weisse Jacke getragen habe, so beschrieben: "relativ 

gross, ca. 1.80 Meter bis 1.85 Meter, hager, irgendwie ein slawischer Typ (vgl. 

OG act. 58/6/15 S. 3 Mitte). Es sei aus den Akten bekannt, dass der Beschwerde-

führer nur ca. 1.77 Meter gross sei, auch nicht als besonders hager bezeichnet 

werden könne und als Sohn eines Ägypters und einer Neapolitanerin auch nicht 

wirklich slawisch aussehen könne und auch nicht aussehe. Der Beschwerdeführer 

habe in der Untersuchung immer wieder angegeben, er sei im Gesicht getroffen 

worden und habe geblutet. Aus dem Umstand, dass er Bluttropfen auf seiner Ja-

cke gehabt habe und sich zeitweise in der Nähe des Tatorts aufgehalten habe, 

könne nicht automatisch der Schluss gezogen werden, er sei diejenige Person, 

die als Anführer beschrieben worden sei. Entgegen der Auffassung des Oberge-

richts sei deshalb gestützt auf die Zeugenaussage und die weitere Beweislage 

sehr wohl ein ernster Zweifel an der Täterschaft des Beschwerdeführers ange-

bracht. Wenn trotz dieses Zweifels von einer Täterschaft des Beschwerdeführers 

ausgegangen worden sei, verletze dies den Grundsatz "in dubio pro reo" durch 

willkürliche Beweiswürdigung (KG act. 1 S. 17 f. Ziff. 14) 

bb) B glaubte sich in der polizeilichen Befragung vom 9. Februar 2009 zu erin-

nern, dass der Anführer eine "ganz kurze Jacke" bzw. eine "beige Jacke, wie eine 

Daunen- oder Lederjacke" getragen habe (OG 58/6/6 S. 2 Fragen 3 und 4). Der 

Beschwerdeführer trug in der Tatnacht (12./13. September 2008) eine weisse 

Trainerjacke mit beigem Streifen auf Schulterhöhe und entlang den Ärmeln sowie 

"Nike"-Emblem (OG act. 58/3/3 Fotos 1 und 2). Die Beschreibung der Jacke des 

Anführers durch B weicht also von der vom Beschwerdeführer getragenen Jacke 

ab. Der Gegenstand der Anklage bildende Angriff erfolgte kurz vor Mitternacht 

(vgl. Nachtragsanklageschrift OG act. 58/18 S. 3), also nicht bei Tageslicht. Wei-

-   27   - 

ter nahm B die von ihm beschriebene Jacke nicht in einer ruhigen, eine sorgfältige 

Betrachtung ermöglichenden Atmosphäre, sondern im Zusammenhang mit einem 

Angriff wahr. Weiss und beige sind ähnliche Farbtypen. Allein aus der Beschrei-

bung der Jacke durch B kann selbstredend nicht geschlossen werden, die Jacke 

des Angreifers sei dieselbe, welche der Beschwerdeführer an jenem Abend trug, 

doch ergibt sich auch nicht zwingend das Gegenteil. 

In der gleichen polizeilichen Befragung erklärte B: "Ich bin ja von Serbien und 

kann diese Sprache. Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich denke sie [die Angrei-

fer] sprachen untereinander Albanisch." (OG 58/6/6 S. 5 Frage 3). Der Beschwer-

deführer ist Sohn eines ägyptischen Vaters und einer italienischen Mutter (vgl. 

OG HD 18/8 S. 2). Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer Beziehungen 

zum Balkan hat, insbesondere dass er Albanisch oder eine andere im Balkan an-

gesiedelte Sprache beherrscht, sind nicht ersichtlich und werden vom Obergericht 

nicht genannt. In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 11. März 2010 

erklärte B auf Ergänzungsfrage des Verteidigers, er glaube, die Polizistin habe ihn 

in der genannten Befragung gefragt, ob er eine Sprache wieder erkannt habe, 

könne dies aber nicht mehr genau sagen. Auf die weitere Frage, welche Sprache 

er gemeint habe, antwortete B: "Serbisch, ich bin ja von Serbien". Der Verteidiger 

hielt daraufhin dem Zeugen dessen Aussage "Ich bin mir nicht ganz sicher, aber 

ich glaube, sie sprachen untereinander Albanisch" vor. Dazu gab B keine Erklä-

rung ab (OG act. 58/6/20 S. 4). Das Obergericht hält "zu den von der Verteidigung 

geltend gemachten Abweichungen der Aussagen des Zeugen Basic bei der Poli-

zei von denjenigen im Zeugenstand" betreffend (der Jacke und) der Sprache, die 

Basic diesen Angreifer zu sprechen geglaubt habe, fest, B habe diese Abwei-

chungen im Zeugenstand selber weitgehend aufgelöst bzw. präzisiert, was er bei 

der Polizei gemeint habe wolle ("serbisch", KG act. 2 S. 20 f. unter Hinweis auf 

OG act. 58/6/20 S. 4). Diese Feststellung ist nicht nachvollziehbar: In der Zeu-

geneinvernahme wurde B vom Staatsanwalt nicht zur Sprache befragt, in welcher 

der Beschwerdeführer während des Tatgeschehens mit den Mittätern gesprochen 

haben soll (OG act. 58/6/20 S. 1 - 3). Soweit besteht keine Abweichung zwischen 

den Aussagen von B gegenüber der Polizei und gegenüber der Staatsanwalt-

schaft, welche es aufzulösen gegeben hätte. Erst auf Ergänzungsfrage des Ver-

-   28   - 

teidigers hin äusserte er sich zur Sprache, nahm aber nicht Stellung zum Vorhalt 

seiner Aussage "Ich bin mir nicht ganz sicher, aber ich glaube, sie sprachen un-

tereinander Albanisch". Damit klärte er auch nicht auf, wie er darauf gekommen 

sei, die Täter hätten untereinander Albanisch gesprochen. Die betreffende Aus-

sage, die ein den Beschwerdeführer entlastendes Indiz darstellen könnte, da 

eben keine Verbindungen des Beschwerdeführers zu Albanien oder zu einem 

Staat mit verwandter Sprache bzw. keine entsprechenden Sprachkenntnisse be-

kannt sind, blieb im Raum stehen. 

Wenn C aussagte, der Anführer der Angreifer habe geblutet bzw. an dessen wei-

sser Jacke habe sich Blut befunden, und wenn sich an der weissen Jacke des 

Beschwerdeführers, der sich am Tatort aufgehalten hatte und kurz nach der Tat 

von der Polizei in der Nähe des Tatortes angehalten wurde, Blutspritzer fanden, 

so liegt darin wohl kein strikter Beweis, dass der Beschwerdeführer mit dem An-

führer identisch sei, doch immerhin ein Hinweis auf den Beschwerdeführer als 

möglichen Täter. Es ist nicht willkürlich, wenn das Obergericht dies in der gerüg-

ten Erwägung anführt. 

C umschrieb in der polizeilichen Befragung vom 31. März 2009 den Anführer der 

Angreifer als "relativ gross, ca. 180 - 185 cm … irgendwie slawischer Typ" (OG 

act. 58/6/15 Frage 8). Der Beschwerdeführer ist gemäss Angabe im Fotobogen 

der Polizei 177 cm gross (OG act. 58/6/13 Blatt 2). Er hat keine slawische Her-

kunft. Die Umschreibung des Täters durch C weicht also von der Erscheinung des 

Beschwerdeführers ab. Darauf geht das Obergericht im angefochtenen Entscheid 

nicht ein.  

5. In den Erwägungen des Obergerichts finden sich im Zusammenhang mit der 

Identifizierung des Beschwerdeführers als Täter bzw. als Anführer der Angreifer 

beim Geschehen vom 12. September 2008 verschiedene Annahmen, die nicht 

nachvollziehbar sind: E habe den Beschwerdeführer anlässlich der Fotokonfronta-

tion bei der Polizei sicher erkannt und B habe die von der Verteidigung monierten 

Abweichungen zwischen seinen Aussagen bei der Polizei und bei der Staatsan-

waltschaft im Laufe der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme aufgelöst. Zum Teil 

ist das Obergericht auf den Beschwerdeführer möglicherweise entlastende As-

-   29   - 

pekte nicht eingegangen: die Aussage von B, die Täter hätten untereinander Al-

banisch gesprochen, und die von der Erscheinung des Beschwerdeführers ab-

weichende Umschreibung des Anführers durch C als 180 - 185 cm gross und 

slawischen Typ. Damit sind die Erwägungen des Obergerichts mit Mängeln behaf-

tet und leidet angefochtene Urteil unter dem Nichtigkeitsgrund der Verletzung ge-

setzlicher Prozessformen im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO/ZH. Es ist nicht 

Sache der Kassationsinstanz, anstelle des Sachrichters den Stellenwert dieser 

Mängel im Gesamtzusammenhang, insbesondere im Hinblick auf die nicht gerüg-

ten oder nicht mit einem Nichtigkeitsgrund behafteten Erwägungen zur Identifizie-

rung des Beschwerdeführers als Täter, zu würdigen. 

Nach dem Gesagten ist der angefochtene Entscheid aufzuheben, soweit es den 

Beschwerdeführer betrifft, und die Sache zu neuer Beurteilung zurückzuweisen. 

Dabei hat die Rückweisung an dasjenige Gericht zu erfolgen, das gemäss 

schweizerischer Strafprozessordnung für den aufgehobenen Entscheid zuständig 

gewesen wäre (Art. 453 Abs. 2 StPO). Konkret ist dies das Bezirksgericht Zürich. 

6. Der Beschwerdeführer weist auf weitere ihn entlastende Umstände hin (KG act. 

1 S. 18 - 23 Ziff. III/15 - 24) und rügt die Verletzung des rechtlichen Gehörs, da 

das Obergericht auf verschiedene Ausführungen der Verteidigung im dem Ober-

gericht vorgetragenen Plädoyer nicht eingegangen sei (KG act. 1 S. 23 - 27 Ziff. 

III/25 - 28). Da das angefochtene Urteil ohnehin aufzuheben ist, das Bezirksge-

richt Zürich ein neues Urteil zu fällen haben wird und es dem Beschwerdeführer 

und seinem Verteidiger frei steht, entsprechende Ausführungen vor Bezirksgericht 

vorzutragen, muss darauf im vorliegenden Kassationsverfahren nicht weiter ein-

gegangen werden. Dasselbe gilt für die Ausführungen des Beschwerdeführers zur 

Strafzumessung (KG act. 1 S. 27 f. Ziff. IV/1 - 3).  

 

-   30   - 

III. 

Ausgangsgemäss sind die Kosten des Kassationsverfahrens inklusive diejenigen 

der amtlichen Verteidigung auf die Gerichtskasse zu nehmen (§ 396a StPO/ZH). 

Beim vorliegenden Beschluss handelt es sich um einen Zwischenentscheid im 

Sinne von Art. 93 BGG. Demnach ist gegen ihn die Beschwerde in Strafsachen 

gemäss Art. 78 BGG an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 BGG genann-
ten Voraussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesge-

richt. 

Das Gericht beschliesst: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil der II. Strafkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich 1. November 2010, soweit es den Be-

schwerdeführer betrifft, aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an 

das Bezirksgericht Zürich zurückgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren fällt ausser Ansatz; die 

Kosten des Kassationsverfahrens inklusive diejenigen der amtlichen Vertei-

digung des Beschwerdeführers werden auf die Gerichtskasse genommen. 

3. Gegen diesen Entscheid kann unter den Voraussetzungen von 

Art. 90 ff. BGG innert 30 Tagen nach dessen Empfang schriftlich durch eine 

Art. 42 BGG entsprechende Eingabe Beschwerde gemäss Art. 78 ff. BGG 

an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, erhoben werden. 

Hinsichtlich des Fristenlaufes gelten die Art. 44 ff. BGG. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die II. Strafkammer des Obergerichts 

des Kantons Zürich, das Bezirksgericht Zürich und die Schweizerische Bun-

desanwaltschaft, je gegen Empfangsschein. 

-   31   - 

______________________________________ 

KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Der juristische Sekretär: 

 

 

 

	Zirkulationsbeschluss vom 30. Januar 2012
	Das Gericht hat in Erwägung gezogen:
	Das Gericht beschliesst: