# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 15c1285a-71a4-5d38-88f1-ec165e29503f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.01.2011 C-6726/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6726-2010_2011-01-18.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-6726/2010

Urteil vom 18. Januar 2011

Besetzung Richter Antonio Imoberdorf (Vorsitz),
Richter Jean-Daniel Dubey, Richterin Ruth Beutler,   
Gerichtsschreiber Daniel Grimm.

Parteien R._______, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Visum zu Besuchszwecken für S._______.

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Sachverhalt:

A. 
Die aus Thailand stammende S._______ (geb. […], nachfolgend: 
Gesuchstellerin bzw. Eingeladene) beantragte am 25. Mai 2010 bei der 
Schweizerischen Botschaft in Bangkok ein Schengenvisum für einen 90-
tägigen Besuchsaufenthalt bei R._______ (im Folgenden: Gastgeber 
bzw. Beschwerdeführer) im Kanton Schwyz.

B. 
Die Schweizer Vertretung weigerte sich am 27. Mai 2010, das Visum in 
eigener Kompetenz zu erteilen, und leitete das Gesuch nach Erhebung 
eines Kostenvorschusses zur Prüfung und zum Entscheid an die 
Vorinstanz weiter. In der Folge wurden die Gesuchsunterlagen zwecks 
Durchführung ergänzender Abklärungen beim Gastgeber an das Amt für 
Migration des Kantons Schwyz übermittelt.

C. 
Obwohl die Schweizerische Botschaft in Bangkok am 27. Mai 2010  nicht 
eine förmliche Verfügung im Sinne von Art. 6 Abs. 2 des Bundesgesetzes 
vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG, 
SR 142.20) erlassen hat, wie dies seit dem 15. Mai 2010 vorgesehen 
wäre (vgl. AS 2010 2063; BBl 2009 4245), ging das BFM aufgrund des 
geleisteten Kostenvorschusses und der Vorbringen des Gastgebers 
gegenüber den kantonalen Behörden von einer Einsprache aus und fällte 
am 19. August 2010 einen Einspracheentscheid. Darin wurde das 
Einreisegesuch abgewiesen. Zur Begründung führte das Bundesamt im 
Wesentlichen aus, es bestünden begründete Zweifel an der fristgerechten 
Wiederausreise. Die Gesuchstellerin stamme aus einer Region, aus 
welcher der Zuwanderungsdruck, als Folge der dort insbesondere in 
wirtschaftlicher Hinsicht herrschenden Verhältnisse, nach wie vor stark 
anhalte. Den Gesuchsunterlagen zufolge oblägen ihr in ihrer Heimat 
keine besonderen beruflichen, familiären oder gesellschaftlichen 
Verpflichtungen, die das vorgängig beschriebene Risiko einer nicht 
anstandslosen Wiederausreise als entsprechend geringer erscheinen 
liessen.

D. 
Mit Rechtsmitteleingabe vom 15. September 2010 beantragt der 
Beschwerdeführer implizit die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung 
und die Erteilung des gewünschten Besuchervisums an die 
Gesuchstellerin. Hierzu bringt er vor, die Zweifel an der Rückreise des 

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Gastes erwiesen sich als in keiner Weise begründet und stellten keinen 
Grund für eine Visumsverweigerung dar. Zusätzlich zu den bisherigen 
Garantien biete er eine unwiderrufliche Garantie von Fr. 50'000.- an. In 
einem beigelegten, an das BFM gerichteten Schreiben vom 3. September 
2010 äussert sich der Beschwerdeführer zu seiner Person sowie zur 
Beziehung zur Gesuchstellerin (es handle sich um seine Freundin) und 
zu deren familiären Verhältnissen.

E. 
Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 16. November 
2010 auf Abweisung der Beschwerde. Dabei bringt sie zum Ausdruck, 
dass an der persönlichen Integrität des Beschwerdeführers nicht 
gezweifelt werde, seine Zusicherungen jedoch nur schon mangels ihrer 
rechtlichen Durchsetzbarkeit nicht genügend Gewähr für eine 
anstandslose und fristgerechte Rückkehr des Gastes zu bieten 
vermöchten.

F. 
In Entgegnung dazu hält der Beschwerdeführer an den gestellten 
Begehren fest. Der Replik vom 9. Dezember 2010 legte er eine 
Bürgschaftsverpflichtung (Solidarbürgschaft) der Schwyzer Kantonalbank 
über Fr. 50'000.- bei.

G. 
Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den 
Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 

1.1 Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das 
Bundesverwaltungsgericht unter Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden gegen 
Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021), welche von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen u.a. Verfügungen des BFM, mit denen die Erteilung eines Schengenvisums zu Besuchszwecken 
verweigert wird. In dieser Materie entscheidet das Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Sofern das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt, richtet sich das Verfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer ist gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Beschwerde berechtigt. Auf die frist- und 
formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2. 
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale 
Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit 
gerügt werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im 
Beschwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich die Rechts- und Sachlage zum Zeitpunkt seines 
Entscheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten 
Urteils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3. 
Das BFM hat trotz nicht ganz korrekter Abwicklung der Angelegenheit 
durch die Schweizerische Botschaft in Bangkok (formlose Ablehnung des 
Einreisegesuches am 27. Mai 2010, obwohl dies seit dem 15. Mai 2010 
förmlich auf einem eigens hierfür vorgesehenen Formular geschehen 
müsste) einen Einspracheentscheid gefällt (vgl. hierzu Art. 6 Abs. 2 bzw. 
Art. 6 Abs. 2Bis AuG). Aufgrund der gesamten Umstände (Leisten eines 
Kostenvorschusses, Entgegennahme von Eingaben als sinngemässe 
Einsprache) erscheint ein solches Vorgehen nicht zuletzt aus 
verfahrensökonomischen Überlegungen vertretbar, zumal dem 
Beschwerdeführer daraus kein Nachteil erwachsen ist und er dagegen 
keine Einwände erhebt.

4. 
Das schweizerische Ausländerrecht kennt weder ein allgemeines Recht 
auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf Erteilung 
eines Visums. Die Schweiz ist daher – wie andere Staaten auch – 
grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern die Einreise 
zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtungen handelt es 
sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Botschaft zum 

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Bundesgesetz über Ausländerinnen und Ausländer vom 8. März 2002, 
BBl 2002 3774; BGE 135 II 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

5. 
Die inländischen Bestimmungen über das Visumverfahren und über die 
Ein- und Ausreise finden Anwendung, sofern die Schengen-
Assoziierungsabkommen keine abweichenden Bestimmungen enthalten 
(vgl. Art. 2 Abs. 4 und 5 AuG).

6. 

6.1 Angehörige von Drittstaaten benötigen zur Einreise in die Schweiz bzw. den Schengenraum für einen 
Aufenthalt von höchstens drei Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berechtigen, und 
ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. a AuG sowie Art. 2 Abs. 1 der Verordnung 
vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung [VEV, SR 142.204] i.V.m. Art. 5 Abs. 1 
Bst. a und b der Verordnung [EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen 
[nachfolgend: Schengener Grenzkodex, SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1–32] und Art. 2 der 
Verordnung [EU] Nr. 265/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. März 2010 zur 
Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen und der 
Verordnung [EG] Nr. 562/2006 in Bezug auf den Verkehr von Personen mit einem Visum für einen 
längerfristigen Aufenthalt [ABl. L 85 vom 31.03.2010, S. 1–4]).

6.2 Im Weiteren müssen Drittstaatsangehörige den Zweck und die Umstände ihres beabsichtigten 
Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanzielle Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG, 
Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK und Art. 14 Abs. 1 Bst. a–c der Verordnung [EG] Nr. 810/2009 des Europäischen 
Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft [nachfolgend: 
Visakodex, ABl. L 243 vom 15.09.2009, S. 1–58]). Namentlich haben sie zu belegen, dass sie den 
Schengenraum vor Ablauf der Gültigkeitsdauer des beantragten Visums wieder verlassen, bzw. Gewähr für 
ihre fristgerechte Wiederausreise zu bieten (Art. 14 Abs. 1 Bst. d und Art. 21 Abs. 1 Visakodex sowie Art. 5 
Abs. 2 AuG). Weiterhin dürfen Drittstaatsangehörige nicht im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung ausgeschrieben sein und keine Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere 
Sicherheit, die öffentliche Gesundheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG, Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK).

6.3 Werden die Voraussetzungen für die Ausstellung eines für den Schengenraum einheitlichen Visums 
nicht erfüllt, so kann in Ausnahmefällen ein Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit erteilt werden. Unter 
anderem kann der betreffende Mitgliedstaat von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, wenn er es aus 
humanitären Gründen, aus Gründen des nationalen Interesses oder aufgrund internationaler 
Verpflichtungen für erforderlich hält (vgl. zum Ganzen Art. 25 Abs. 1 Bst. a Visakodex; ebenso Art. 5 Abs. 4 
Bst. c SGK).

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7. 
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1 – 7) unterliegt die 
Gesuchstellerin als thailändische Staatsangehörige der Visumspflicht.

8. 

8.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss ein zukünftiges Verhalten beurteilt 
werden. Dazu lassen sich in der Regel keine gesicherten Feststellungen, sondern lediglich Prognosen 
treffen. Dabei sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen.

8.2 Anhaltspunkte zur Beurteilung der Gewähr für eine fristgerechte Wiederausreise können sich aus der 
allgemeinen Situation im Herkunftsland der Besucherin oder des Besuchers ergeben. Einreisegesuche von 
Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit politisch oder wirtschaftlich vergleichsweise 
ungünstigen Verhältnissen können darauf hindeuten, dass die persönliche Interessenlage in solchen Fällen 
nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Einreisebewilligung in Einklang steht.

8.3 In Thailand sind – vorab in den ländlichen Gebieten des Nordostens, aus denen die Gesuchstellerin 
stammt – breite Bevölkerungsschichten von kargen ökonomischen und sozialen Lebensbedingungen 
betroffen. Die Region der Nordostprovinzen gilt im landesweiten Vergleich als ärmste der insgesamt sechs 
Regionen (vgl. www.thaiweb-sites.com > Economy and Politics in Thailand > GDP of Thai Regions and 
Provinces).

8.4 Vom Druck zur wirtschaftlichen Existenzsicherung sind häufig Frauen besonders betroffen, die mit 
ihrem Einkommen oft für die Überlebenschancen ihrer eigenen Haushalte und ganzer Gemeinden sorgen 
müssen und deren Arbeitsplätze in Zeiten angespannter wirtschaftlicher Verhältnisse – je nach Sektor – 
besonders gefährdet sind. Entsprechend hat die wirtschaftlich motivierte Emigration von Thailänderinnen 
nach 1997 zugenommen (Quelle: Schlussbericht vom 13. Mai 2002 der Kommission des Deutschen 
Bundestags zum Thema Globalisierung der Weltwirtschaft – Herausforderungen und Antworten, Ziff. 
6.2.2.2 S. 317 f., online abrufbar als Bundesdrucksache 14/9200 unter www.bundestag.de > Dokumente & 
Recherche > Drucksachen; zu den wirtschaftlichen Eckdaten allgemein vgl. Staatssekretariat für Wirtschaft 
> Themen > Aussenwirtschaft > Länderinformationen > Asien/Ozeanien > Thailand, 
<http://www.seco.admin.ch>, Stand: März 2009, besucht im Dezember 2010).

8.5 Im Falle der Schweiz wird die Tendenz zur Immigration erfahrungsgemäss dort noch begünstigt, wo 
durch die Anwesenheit von Verwandten oder Freunden bereits ein minimales soziales Beziehungsnetz 
besteht. Angesichts der restriktiven Zulassungsregelung werden dabei nicht selten ausländerrechtliche 
Bestimmungen umgangen, indem versucht wird, den Aufenthalt – einmal eingereist – auf eine ganz andere 
rechtliche oder faktische Basis zu stellen und sich so der Pflicht zur Wiederausreise zu entziehen. Solche 
Umstände und Erfahrungen sind beim Entscheid über die Erteilung eines Visums zu berücksichtigen.

http://www.seco.admin.ch/

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8.6 Bei der Risikoanalyse sind allerdings nicht nur die erwähnten allgemeinen Umstände und Erfahrungen, 
sondern auch sämtliche Gesichtspunkte des konkreten Einzelfalles zu berücksichtigen. Obliegt einer 
gesuchstellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere berufliche, gesellschaftliche oder 
familiäre Verantwortung, kann dieser Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose 
Wiederausreise begünstigen. Umgekehrt muss bei Personen, die in ihrer Heimat keine besonderen 
Verpflichtungen haben, das Risiko für ein ausländerrechtlich nicht regelkonformes Verhalten (nach 
bewilligter Einreise zu einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

9. 

9.1 Bei der Gesuchstellerin handelt es sich um eine 27-jährige, unverheiratete Frau und Mutter einer bald 
6-jährigen Tochter. Der leibliche Vater nimmt seine diesbezügliche Verantwortung laut Darstellung in der 
Replik nicht wahr. Eltern und Geschwister wohnen am selben Ort. Ansonsten ist über die persönlichen und 
familiären Verhältnisse wenig bekannt. Aus dem Kindesverhältnis könnte zwar auf gewisse Verpflichtungen 
geschlossen werden, welche angesichts der geplanten langen Auslandabwesenheit allerdings wieder zu 
relativieren sind. Der Beschwerdeführer äusserte sich zu besagtem Aspekt nur beiläufig. Ganz allgemein 
gilt es zu bedenken, dass die Existenz eigener Kinder häufig nicht daran hindert, den Entschluss zur 
Emigration zu fassen, denn ein solcher Entschluss ist oft mit der Hoffnung verbunden, nahe Angehörige 
aus dem Ausland besser unterstützen und später allenfalls nachziehen zu können. Sonstige besondere 
Verpflichtungen familiärer oder beruflicher Natur (siehe formlose Verweigerung des Visums durch die 
Schweizervertretung vom 27. Mai 2010), welche die Gesuchstellerin nachhaltig von einer möglichen 
Emigration abzuhalten vermöchten, sind nicht ersichtlich.

9.2 Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer wiederholt erklärte, die eingeladene Person (seine Freundin) 
nach näherem Kennenlernen eventuell heiraten zu wollen. Ob dies noch während des Besuchsaufenthalts 
oder danach der Fall wäre, lässt der Gastgeber offen. Von daher bestehen hinsichtlich des 
Aufenthaltszwecks unbestrittenermassen gewisse Bedenken und Unsicherheiten. Hierbei geht es 
keineswegs darum, eine mögliche Heirat durch Einreisebestimmungen zu erschweren oder verhindern. 
Wenn aber ein Visum für einen befristeten Besuchsaufenthalt beantragt wird, dessen Erteilung an eine 
fristgerechte Wiederausreise geknüpft ist, und der Besuch dann je nach Entwicklung der Umstände für 
Heiratsvorbereitungen benutzt wird (vgl. etwa das Einladungsschreiben vom 24. März 2010), dann liegt es 
auf der Hand, dass zumindest optionsweise eine dauerhaftere Anwesenheit hierzulande angestrebt wird, 
was eben nicht dem Zweck eines befristeten Besuchsaufenthalts entspricht. Einreisegesuche zwecks 
Eheabschluss richten sich derweil nach eigenen Verfahren mit besonderen Zuständigkeiten (vgl. Art. 10 
und 17 AuG bzw. Art. 42 AuG).

9.3 Vor dem allgemeinen und persönlichen Hintergrund durfte die Vorinstanz demnach davon ausgehen, 
dass keine hinreichende Gewähr für eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der 
Gesuchstellerin nach einem Besuchsaufenthalt besteht. An dieser Beurteilung vermag die 
Bürgschaftsverpflichtung der Schwyzer Kantonalbank über Fr. 50'000.- nichts zu ändern. Die Integrität des 
Beschwerdeführers wird, wie schon von der Vorinstanz hervorgehoben, in keiner Weise in Zweifel 

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gezogen. Die von ihm eingegangenen Verpflichtungen umfassen jedoch ausschliesslich das Risiko 
ungedeckter Kosten im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Besuchsaufenthalt und sind 
betragsmässig nach oben beschränkt (Art. 8 Abs. 5 VEV). Demgegenüber kann der Beschwerdeführer in 
seiner Rolle als Gastgeber für ein bestimmtes Tun oder Unterlassen des Gastes nicht rechtswirksam 
einstehen (vgl. zum Ganzen BVGE 2009/27 E. 9). In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass er 
die Gesuchstellerin erst seit dem Frühjahr 2009 und von Ferienaufenthalten in Thailand her kennt. Bei 
dieser Sachlage wird selbst der Beschwerdeführer gewisse Vorbehalte anbringen müssen, wenn es darum 
geht, mögliche Entwicklungen in den Wünschen und Vorstellungen der (deutlich jüngeren) Gesuchstellerin 
betreffend ihre kurz- und mittelfristige Lebensgestaltung einschätzen zu können.

Der (durchaus verständliche) Wunsch des Beschwerdeführers, seine Freundin mittels des vorgesehenen 
Aufenthalts hierzulande besser kennen zu lernen und ihr das Lebensumfeld in der Schweiz zu zeigen, hat 
demnach in den Hintergrund zu treten. Den Beteiligten ist zuzumuten, ihre freundschaftliche Beziehung 
vorderhand anderweitig zu pflegen; dies umso mehr, als sich der Beschwerdeführer schon mehrmals nach 
Thailand begeben hat und eine Wohnsitzverlegung dorthin für ihn laut Stellungnahme vom 3. September 
2010 ein Thema ist. Die Visumsverweigerung erscheint unter besagtem Gesichtspunkt daher auch nicht als 
unverhältnismässig.

10. 
Aus den dargelegten Gründen ist nicht zu beanstanden, dass die 
Vorinstanz das öffentliche Interesse sowie die Beachtung der geltenden 
Bestimmungen entsprechend gewichtete und der Gesuchstellerin die 
Einreise verweigerte. Die angefochtene Verfügung ist somit im Ergebnis 
rechtmässig (Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist demzufolge 
abzuweisen.

11. 
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens wird der unterliegende 
Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 1, 2 
und 3 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [SR 173.320.2]).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer 

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auferlegt. Sie werden mit dem am 12. Oktober 2010 in gleicher Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

3. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Einschreiben)
– die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. […] retour)
– das Amt für Migration des Kantons Schwyz

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Antonio Imoberdorf Daniel Grimm

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