# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81d8339a-fd4e-5862-a298-d504ccd39c9f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-04-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.04.2017 E-3359/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3359-2016_2017-04-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3359/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A p r i l  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;   

Gerichtsschreiberin Linda Härter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Angela Stettler,  

Advokatur Kanonengasse, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Verfügung des SEM vom 21. April 2016 / N (…). 

 

 

 

E-3359/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer reichte am 18. Juni 2014 in der Schweiz ein Asyl-

gesuch ein. Am 8. Juli 2014 wurde er zur Person befragt (BzP). Am 18. No-

vember 2014 wurde das vorerst eingeleitete Dublin-Verfahren beendet und 

das nationale Verfahren wieder aufgenommen. Am 16. März 2016 folgte 

die Anhörung zu den Asylgründen durch das SEM (Art. 29 Abs. 1 AsylG 

[SR 142.31]). 

B.  

Zur Begründung des Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer im We-

sentlichen geltend, er sei in B._______ geboren und habe am 5. August 

2009 in Sawa einrücken müssen, wo er bis 2010 die Schule besucht und 

das 12. Schuljahr abgeschlossen habe. Anschliessend habe er bis 2013 

eine militärische Ausbildung im Bereich Maschinenbedienung gemacht. 

Mitte 2013 habe er anhand einer Liste erfahren, dass er zwei Wochen Ur-

laub habe. Nach diesem fünfzehntägigen Urlaub sei er nach Sawa zurück-

gekehrt, wo er am nächsten Tag festgenommen worden sei, da er ohne 

Erlaubnis in den Urlaub gegangen sei. Die Liste sei falsch gewesen. Man 

habe ihm die Haare geschnitten und ihn mit der Schere an der Wange ver-

letzt. Nach zehn Tagen sei er ins Gefängnis nach C._______ verlegt wor-

den, wo er während sechs Wochen inhaftiert gewesen sei und in einer Bä-

ckerei habe arbeiten müssen. Schliesslich sei er mit anderen Gefangenen 

nach Asmara transportiert worden. Dort hätten sie das Fahrzeug verlassen 

und sich auf den Boden setzen müssen. Man habe ihnen Passierscheine 

für Asmara verteilt. Als er zur Toilette habe gehen müssen, sei es ihm ge-

lungen, durch das offene Toilettenfenster zu entkommen und zu seiner 

Tante zu fliehen. Er habe die Gegend gekannt. Am 28. Juli 2013 habe er 

versucht, das Land illegal zu verlassen. Er sei jedoch in D._______ im Bus 

von Soldaten kontrolliert und, da er keinen Passierschein gehabt habe, ver-

haftet worden. Beim Sicherheitsdienst habe man ihn vier Monate inhaftiert. 

Dort sei er verhört und geschlagen worden. Danach habe man ihn für einen 

Monat ins Gefängnis E._______ verlegt. Schliesslich sei er Anfang 2014 

zur Einheit der 26. KS nach F._______ gebracht worden, wo er Gräben 

habe ausheben müssen. Dies sei nahe an der äthiopischen Grenze gewe-

sen. Nach drei Monaten habe er bei einer günstigen Gelegenheit die Flucht 

ergreifen können und sei zu Fuss über die Grenze nach Äthiopien geflo-

hen. Dort sei er von Soldaten in ein Flüchtlingscamp gebracht und regis-

triert worden. Schliesslich sei er über den Sudan nach Libyen gereist. Am 

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Seite 3 

10. Juni 2014 sei er nach Italien und am 18. Juni 2014 weiter in die 

Schweiz gelangt. 

C.  

Mit Verfügung vom 21. April 2016 stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab 

und wies ihn aus der Schweiz weg. Aufgrund der Unzumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs nach Eritrea schob es den Vollzug der Wegweisung zu 

Gunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 

D.  

Mit Eingabe vom 27. Mai 2016 erhob der Beschwerdeführer mittels seiner 

Rechtsvertreterin gegen diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht 

Beschwerde und beantragte, die Ziffern 1–3 des Dispositivs seien aufzu-

heben, die Flüchtlingseigenschaft sei festzustellen, es sei ihm Asyl zu ge-

währen, eventualiter sei die vorläufige Aufnahme als Flüchtling anzuord-

nen. Ferner sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Zudem sei die Rechts-

vertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. 

E.  

Mit Eingabe vom 8. Juni 2016 (Eingang am 9. Juni 2016) reichte der Be-

schwerdeführer eine Bestätigung der Registrierung durch das UNHCR im 

Flüchtlingslager G._______, Äthiopien am 3. April 2014 als Beweismittel 

zu den Akten. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 9. Juni 2016 wies die Instruktionsrichterin das 

Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege samt unentgeltlicher Rechtsver-

beiständung und Kostenvorschussverzicht ab. Der Beschwerdeführer 

wurde aufgefordert, bis zum 24. Juni 2016 einen Kostenvorschuss von 

Fr. 600.– zu leisten. 

G.  

Mit Eingabe vom 10. Juni 2016 reichte der Beschwerdeführer ein Gesuch 

um Wiedererwägung der Zwischenverfügung vom 9. Juni 2016 ein, da das 

am 8. Juni 2016 eingereichte Beweismittel nicht berücksichtigt worden sei. 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2016 zog die Instruktionsrichterin die 

Zwischenverfügung vom 9. Juni 2016 in Wiedererwägung. Das Gesuch um 

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Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeistän-

dung wurde gutgeheissen und auf einen Kostenvorschuss verzichtet.  

I.  

Mit Vernehmlassung vom 28. Juni 2016 beantragte das SEM die Abwei-

sung der Beschwerde. Am 14. Juli 2016 replizierte der Beschwerdeführer 

durch seine Rechtsvertreterin mit Beilage einer Honorarrechnung. Mit Ein-

gabe vom 2. Dezember 2016 wurde eine weitere Stellungnahme mit einer 

neuen Honorarrechnung eingereicht.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerde-

führer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

im Asylbereich auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und un-

vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). 

2.2 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im 

Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer 

Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Dass dem Beschwerdeführer mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2016 

die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gewährt worden ist, 

die Beschwerde somit als nicht aussichtslos qualifiziert wurde, steht einer 

Behandlung der Beschwerde im Verfahren nach Art. 111 Bst. e AsylG in 

bestimmten Konstellationen nicht entgegen. Dies ist namentlich dann der 

Fall, wenn sich die Beschwerde aufgrund neuer Erkenntnisse oder einer 

geänderten Rechtsauffassung während des Beschwerdeverfahrens als of-

fensichtlich unbegründet erweist (vgl. Urteil des BVGer E-8098/2015 vom 

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Seite 5 

26. April 2016, E. 2.2.2). Zwar decken sich die Begriffe der Aussichtslosig-

keit (Art. 65 Abs. 1 VwVG) und der offensichtlichen Unbegründetheit 

(Art. 111 Bst. e AsylG) materiell weitgehend. Für die Prüfung der offensicht-

lichen Unbegründetheit ist jedoch der Urteilszeitpunkt massgebend, wäh-

rend für die Beurteilung der Aussichtslosigkeit der Beschwerdebegehren 

auf den Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung abzustellen ist (BGE 133 III 

614 E. 5). Insofern ist nicht ausgeschlossen, dass eine im Rahmen der In-

struktion als nicht aussichtslos beurteilte Beschwerde später als offensicht-

lich unbegründet abgewiesen wird. 

3.  

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden der Asyl-

punkt, die Flüchtlingseigenschaft und die Wegweisung. Der Wegweisungs-

vollzug ist nicht mehr zu prüfen, nachdem die Vorinstanz den Beschwerde-

führer wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung vorläufig auf-

genommen hat. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Glaubhaftmachung bedeu-

tet – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und 

lässt Raum für gewisse Einwände und Zweifel. Entscheidend ist, ob die 

Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, über-

wiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. 

Für die Glaubhaftmachung reicht es nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbrin-

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Seite 6 

gen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentli-

che und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhalts-

darstellung sprechen (vgl. BVGE 2013/11 E. 5.1).  

5.  

5.1 Die Vorinstanz führt in der angefochtenen Verfügung aus, die Vorbrin-

gen des Beschwerdeführers im Asylpunkt zur Inhaftierung und Desertion 

seien in zentralen Bereichen nicht konstant, widersprüchlich, oberflächlich 

und „berichthaft“. Sie würden den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 

gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. So habe der Beschwerdeführer bei 

der Anhörung angegeben, er sei Mitte 2013 nach einem zweiwöchigen Ur-

laub nach Sawa zu seinem Ausbildungsplatz zurückgekehrt und sei dort 

wegen unrechtmässig bezogenen Urlaubs für mehrere Wochen bei 

schlechten Bedingungen in Haft gewesen. Bei der BzP sei diese Inhaftie-

rung jedoch nicht einmal erwähnt worden. 

Weiter habe der Beschwerdeführer bei der BzP dargelegt, aus unerklärli-

chen Gründen aus der Ausbildung in Sawa herausgenommen und nach 

Asmara gebracht worden zu sein, wo er einen Passierschein für 15 Tage 

erhalten habe, der dreimal verlängert worden sei. Am 28. August 2013 

habe er versucht, das Land illegal zu verlassen, woraufhin er drei Monate 

im Gefängnis E._______ inhaftiert gewesen sei. Bei der Anhörung habe 

der Beschwerdeführer jedoch angegeben, er sei während der Haft nach 

Asmara gebracht worden und habe von dort flüchten können. Er sei einen 

Monat bei seiner Tante gewesen und habe dann versucht, das Land illegal 

zu verlassen. In D._______ sei er am 28. Juli 2013 im Bus mangels Pas-

sierscheins festgenommen worden und vier Monate beim H._______ in-

haftiert gewesen. Anschliessend sei er noch einen Monat im Gefängnis 

E._______ in Haft gewesen. Ausserdem habe der Beschwerdeführer in der 

BzP dargelegt, Anfang 2014 aus dem Gefängnis E._______ entlassen und 

der 26. KS in F._______ zugeteilt worden zu sein. Nach zehn Tagen habe 

er die Einheit unerlaubt verlassen und sei nach Hause gegangen. Nach 

drei Monaten habe er sich anlässlich Razzien entschlossen, am 20. März 

2014 freiwillig zur Einheit zurückzukehren, und habe sich schliesslich am 

1. April 2014 illegal nach Äthiopien absetzen können. In der Anhörung 

habe er jedoch angegeben, nicht aus der Haft entlassen worden zu sein, 

sondern zur 26. KS gebracht worden zu sein, um dort weiter die Haftstrafte 

abzusitzen. In einem günstigen Moment habe er die Flucht ergriffen und 

sei illegal nach Äthiopien ausgereist. Auf Vorhalt der Widersprüche habe 

der Beschwerdeführer diese nicht entkräften können. Die angegebene Er-

schöpfung bei der BzP sei nicht überzeugend und als Schutzbehauptung 

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zu werten. Schliesslich seien die Schilderungen des Beschwerdeführers 

auch auf Nachfrage hin oberflächlich und „berichthaft“ geblieben. Deshalb 

seien die Ausführungen insgesamt als unglaubhaft zu qualifizieren. 

5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz verletze Bundes-

recht, indem sie einen zu strengen Massstab bei der Beweisregel gemäss 

Art. 7 AsylG angewendet habe. Fehlende Erwähnungen bei der BzP seien 

auf eine unvollständige beziehungsweise falsche Protokollierung der Über-

setzung und der Hektik bei der BzP zurückzuführen. Er habe dort eine stark 

verkürzte Version der Fluchtgründe wiedergegeben, zudem seien aufgrund 

von Nervosität und Kopfschmerzen Verwechslungen verständlich. Seine 

Schilderungen seien detailliert, ausführlich und an verschiedenen Stellen 

kohärent. Es handle sich nicht um Widersprüche, sondern um Ergänzun-

gen anlässlich der Anhörung. Zudem habe er nie gesagt, dass er seine 

Einheit unerlaubt verlassen habe und schliesslich aus Angst vor einer Raz-

zia freiwillig zurückgekehrt sei. Die Desertion sei glaubhaft gemacht wor-

den und es habe sein Einsatz im Militärdienst anhand der eingereichten 

Trainingskarte von Sawa und Fotografien nachgewiesen werden können.  

5.3 Die vorstehend aufgeführten Kriterien der Glaubhaftmachung sind mit 

Blick auf die Asylvorbringen des Beschwerdeführers nicht als erfüllt zu er-

achten. Daran vermögen auch die Ausführungen in der Beschwerdeein-

gabe, der Replik und den Stellungnahmen vom 8. Juni 2016 und 2. De-

zember 2016 nichts zu ändern. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist 

festzuhalten, dass die fluchtauslösenden Ausführungen zu unterschiedlich 

und oberflächlich dargestellt werden, als dass sie geglaubt werden können. 

Es rechtfertigt sich an dieser Stelle, auf die Erwägungen des SEM (oben 

E. 5.1) zu verweisen. 

Die Widersprüche anlässlich der BzP und der Anhörung konnten trotz 

Nachfrage nicht geklärt werden. Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, 

wieso der Beschwerdeführer die Inhaftierung nach seinem Urlaub bei der 

BzP nicht erwähnte (SEM-Akten A3 S. 7). Die Aussage an der BzP, dass 

er seine Einheit unerlaubt verlassen habe und nach Hause gegangen sei, 

sich jedoch wegen Razzien ca. drei Monate später freiwillig wieder bei sei-

ner Einheit gemeldet habe, um sich schliesslich nach Äthiopien abzusetzen 

(SEM-Akten A3 S. 7), steht in ungeklärtem Widerspruch zur Ausführung bei 

der Anhörung, während der Haft bei der 26. KS die Flucht ergriffen zu ha-

ben und sich illegal nach Äthiopien begeben zu haben (SEM-Akten A16 

F177–180, F189 ff.). Die Ausführung in der Beschwerde, an der BzP sei 

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eine Kurzversion dargelegt worden (Beschwerde S. 5 f.), die an der Anhö-

rung ergänzt worden sei (Beschwerde S. 6), vermag eine ausführliche, 

nicht aber eine abweichende Darstellung der Geschehnisse zu erklären 

und überzeugt somit nicht. Schliesslich wurden die Protokolle dem Be-

schwerdeführer vorgelesen, rückübersetzt und von ihm als seinen Aussa-

gen entsprechend unterzeichnet (SEM-Akten A3 S. 8, A 16 S. 27). So ist 

der Vorwurf einer falschen Protokollierung, einer fehlerhaften Übersetzung 

respektive eines Missverständnisses nicht zu hören (Beschwerde S. 5–7). 

Insgesamt ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine im Zeitpunkt 

seiner Ausreise aus Eritrea bestehende oder drohende, asylrechtlich rele-

vanten Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. Die ange-

fochtene Verfügung der Vorinstanz stellt keine Verletzung von Bundesrecht 

dar. Die erhobene Rüge erweist sich als unbegründet. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie 

erst durch ihre Ausreise aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat (sogenannte 

Republikfluch) oder wegen ihres Verhaltens nach der Ausreise Flüchtlinge 

im Sinne von Art. 3 AsylG wurden (subjektive Nachfluchtgründe). 

Durch Republikflucht zum Flüchtling wird, wer sich aufgrund der unerlaub-

ten Ausreise mit Sanktionen seines Heimatstaates konfrontiert sieht, die 

bezüglich ihrer Art, ihres Ausmasses und der politischen Motivation des 

Staates ernsthafte Nachteile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen (CA-

RONI/GRASDORF-MEYER/OTT/SCHEIBER, Migrationsrecht, 3. Aufl. 2014, 

S. 239, 241). Solch subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss 

Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie miss-

bräuchlich oder nicht missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden 

Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft 

machen können, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 

2009/28 E. 7.1 m.w.H.). 

6.2 Im Urteil des BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenz-

urteil publiziert) änderte das Bundesverwaltungsgericht seine Praxis hin-

sichtlich der Flüchtlingseigenschaft aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe 

und kam zum Schluss, dass im Kontext von Eritrea die illegale Ausreise 

allein zur Begründung der Flüchtlingseigenschaft nicht ausreicht. Vielmehr 

bedarf es hierzu zusätzlicher Anknüpfungspunkte, welche die asylsu-

chende Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige 

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Person erscheinen lassen und dadurch zu einer flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Verfolgungsgefahr führen könnten. Aufgrund dieses Urteils kann 

auf eine eingehende Glaubhaftigkeitsbeurteilung der illegalen Ausreise des 

Beschwerdeführers verzichtet werden.  

Vorliegend sind, neben der angeblich illegalen Ausreise, keine solchen zu-

sätzlichen Anknüpfungspunkte ersichtlich, welche zu einer Verschärfung 

seines Profils führen würden. Es ist somit nicht von einer asylrechtlich be-

achtlichen Verfolgung auszugehen. 

6.3 Zusammenfassend konnte der Beschwerdeführer das Vorliegen von 

subjektiven Nachfluchtgründen nicht nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen. Die Vorinstanz hat daher zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des 

Beschwerdeführers verneint und das Asylgesuch abgelehnt. 

7.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

Die von der Vorinstanz wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs verfügte vor-

läufige Aufnahme bleibt dadurch unberührt. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1–3 des Reg-

lements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihm mit Verfü-

gung vom 15. Juni 2016 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde, 

sind jedoch keine Verfahrenskosten zu erheben. 

10.  

Mit Zwischenverfügung vom 15. Juni 2016 wurde dem Beschwerdeführer 

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die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gewährt und MLaw Angela Stett-

ler als amtliche Rechtsvertreterin eingesetzt. Die amtliche Vertreterin wies 

in ihrer Kostennote vom 2. Dezember 2016 bei einem Stundenansatz von 

Fr. 250.– und einem zeitlichen Aufwand von 11.75 Stunden einen totalen 

Aufwand von insgesamt Fr. 3‘200.80 (inkl. Auslagen und MWST) aus. An-

gesichts der Tatsache, dass die Rechtsvertreterin sich nicht als Anwältin 

ausgewiesen hat, ist der Stundenansatz auf Fr. 150.– zu reduzieren. Unter 

Berücksichtigung der in Betracht zu ziehenden Berechnungsfaktoren 

(Art. 9–13 VGKE) ist das amtliche Honorar auf insgesamt Fr. 1‘931.80 (inkl. 

Auslagen und MWST) festzusetzen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der amtlichen Rechtsbeiständin wird durch das Bundesverwaltungsgericht 

eine Entschädigung von Fr. 1‘931.80 ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Linda Härter 

 

 

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