# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 084736eb-d0df-5e2d-8c28-2637e7044562
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2000-02-29
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht sonstiges 29.02.2000 1P.409/1999
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_999_1P-409-1999_2000-02-29.html

## Full Text

[AZA 3] 

1P.409/1999/bmt 

 

    
            I. OEFFENTLICHRECHTLICHE ABTEILUNG
  
 

          ********************************** 

 

    
  29. Februar 2000 
  
 

 

Es wirken mit: Bundesrichter Aemisegger, Präsident der 

 

    
  I. öffentlichrechtlichen Abteilung, Bundesrichter Féraud,
  
 

Ersatzrichter Meyer und Gerichtsschreiber Dreifuss. 

 

--------- 

 

In Sachen 

 

    
  Politische Gemeinde Z ü r i c h, vertreten durch den
 

Stadtrat, Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

    
  Heidi R e c h b e r g e r, Glärnischstrasse 13, Nieder-
 

hasli, 

    
  Erben Albert G o s s w e i l e r, nämlich:
 

 

- Verena Buralli-Gossweiler, Seebacherstrasse 84, Zürich, 

- Anna Dickmann-Gossweiler, Grätzlistrasse 30, Opfikon, 

- Albert Gossweiler, Vrenikerstrasse 31c, Opfikon, 

- Ernst Gossweiler, Seebacherstrasse 84, Zürich, 

- Regula Schwarz-Gossweiler, Haldenstrasse 3B, Winkel, 

    
  Hans W e t t s t e i n, Schwandenholzstrasse 64, Zürich,
 

Beschwerdegegner, alle vertreten durch Rechtsanwalt 

Dr. Peter M. Trautvetter, Nüschelerstrasse 35, Postfach 4173, 

Zürich, 

    
  Baurekurskommission I des Kantons Z ü r i c h,
 

    
  Verwaltungsgericht des Kantons Z ü r i c h, 1. Abteilung
 

der 1. Kammer, 

 

betreffend 

       Gemeindeautonomie (Einstellung des amtlichen 

      Quartierplanverfahrens Nr. 470/Seebacherstrasse), 

hat sich ergeben: 

 

    
  A.- 
  
 

 Heidi Rechberger, die Erben Albert Gossweiler und  

Hans Wettstein sind Eigentümer von Grundstücken im Gebiet 

"Gugel/Anwandel" in Zürich-Seebach. Am 25. September 1984 

ersuchte Heidi Rechberger den Stadtrat von Zürich um Ein- 

leitung eines Quartierplanverfahrens über das gemäss Zonen- 

plan von 1963/1969 der Wohnzone C zugeteilte Baugebiet zwi- 

schen Schulhaus Staudenbühl und Hürstholz. Am 6. November 

1985 wies der Stadtrat das Gesuch ab. 

 

       Am 28. November 1986 hob die Baurekurskommission I 

des Kantons Zürich den Entscheid des Stadtrats auf und lud 

ihn ein, das amtliche Quartierplanverfahren einzuleiten. 

Eine hiergegen erhobene Beschwerde der Politischen Gemeinde 

Zürich an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich blieb 

erfolglos. 

 

    
  B.- 
  
 

Gestützt auf den Entscheid des Verwaltungsgerichts  

beschloss der Stadtrat am 11. Mai 1988, über das Gebiet 

"zwischen Himmeristrasse, Flurweg Kat.Nr. 5594, SBB-Linie, 

östlicher Grenze von Grundstück Kat.Nr. 1159, Seebacher- 

strasse und Freihaltezonengrenze" das amtliche Quartierplan- 

verfahren Nr. 470/Seebacherstrasse einzuleiten. 

 

       Mit Beschluss vom 14. Juni 1989 sistierte der 

Stadtrat das Quartierplanverfahren. Zur Begründung führte 

er aus, der Entwurf für die neue Bau- und Zonenordnung (BZO) 

sehe für das Quartierplangebiet eine Freihaltezone vor. Ge- 

gen den Sistierungsbeschluss führte Heidi Rechberger erfolg- 

reich Beschwerde beim Regierungsrat des Kantons Zürich. Die- 

ser lud den Stadtrat mit Entscheid vom 29. November 1989 

ein, das Quartierplanverfahren fortzusetzen. 

       Am 5. Mai 1993 verfügte der Stadtrat die Fort- 

setzung des Quartierplanverfahrens. Gegen diese Verfügung 

erhob die Politische Gemeinde Zürich erfolglos Rekurs und 

Beschwerde bei der Baurekurskommission I und dem Verwal- 

tungsgericht des Kantons Zürich. In seinem Entscheid vom 

23. November 1994 erwog das Verwaltungsgericht, die zonen- 

planerischen Verhältnisse seien zwar nach wie vor ungeklärt; 

trotz dieser Unsicherheiten geböten die aussergewöhnlichen 

Verfahrensverzögerungen jedoch ein Fortsetzen des Quartier- 

planverfahrens. 

 

    
  C.- 
  
 

 Am 17. Mai 1992 beschlossen die Stimmberechtigten  

der Stadt Zürich eine neue BZO. Dabei wurde das Gebiet 

"Juch/Gugel/Anwandel" in Zürich-Seebach einer Freihaltezone 

zugeteilt. Gegen diesen Beschluss erhoben die betroffenen 

Grundeigentümer Rekurs bei der Baurekurskommission I des 

Kantons Zürich. Diese hiess die Rekurse, soweit die südlich 

der Seebacherstrasse gelegenen Grundstücke betreffend, gut 

und lud die Politische Gemeinde Zürich ein, eine Neuzonie- 

rung im Sinne ihrer Erwägungen vorzunehmen. Den von der 

Politischen Gemeinde Zürich hiergegen erhobenen Rekurs wies 

der Regierungsrat des Kantons Zürich am 13. März 1996 ab. 

 

       Am 16. September 1997 hiess das Bundesgericht eine 

staatsrechtliche Beschwerde der Politischen Gemeinde Zürich 

teilweise gut und hob den Entscheid des Regierungsrats vom 

13. März 1996 insoweit auf, als er die Politische Gemeinde 

Zürich anwies, auf den umstrittenen Parzellen anstelle einer 

Freihaltefläche eine Bauzone festzusetzen. 

 

    
  D.- 
  
 

 Mit Beschluss vom 14. Januar 1998 stellte der  

Stadtrat das Quartierplanverfahren Nr. 470/Seebacherstrasse 

erneut ein. Zur Begründung führte er aus, er beabsichtige, 

das umstrittene Gebiet der kommunalen Landwirtschaftszone 

zuzuweisen. Gegen den Einstellungsbeschluss erhoben Heidi 

Rechberger, die Erben Albert Gossweiler sowie Hans Wettstein 

erfolgreich Rekurs bei der Baurekurskommission I des Kantons 

Zürich. Diese hob den angefochtenen Beschluss am 30. Oktober 

1998 auf und forderte den Stadtrat von Zürich auf, das Quar- 

tierplanverfahren Nr. 470 fortzusetzen. 

 

       Auf Beschwerde der Politischen Gemeinde Zürich 

hin bestätigte das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich am 

19. Mai 1999 den Entscheid der Baurekurskommission. Es er- 

wog, das Urteil des Bundesgerichts betreffend die zonenpla- 

nerische Behandlung der Parzellen "Gugel/Anwandel" habe zu 

keiner entscheidwesentlichen Veränderung der Situation ge- 

führt. Die im Verwaltungsgerichtsentscheid vom 23. November 

1994 geäusserte Auffassung, wonach die betroffenen Grund- 

eigentümer einen Anspruch auf Fortsetzung des Quartierplan- 

verfahrens hätten, habe nach wie vor Gültigkeit. 

 

    
  E.- 
  
 

 Gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts führt  

die Politische Gemeinde Zürich mit Eingabe vom 7. Juli 1999 

staatsrechtliche Beschwerde wegen Verletzung der Gemeinde- 

autonomie. Sie beantragt, der angefochtene Entscheid sei 

aufzuheben; eventuell sei er insofern aufzuheben, als er 

auch den Eventualantrag auf Zulassung zumindest einer 

Sistierung des Quartierplanverfahrens abweise. 

 

       Heidi Rechberger, die Erben Gossweiler und Hans 

Wettstein beantragen, die Beschwerde sei abzuweisen, so- 

weit darauf eingetreten werden könne. Den gleichen Antrag 

stellt das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich. Die Bau- 

rekurskommission I beantragt, auf die Beschwerde sei nicht 

einzutreten. 

    
  F.- 
  
 

 Mit Schreiben vom 19. Juli 1999 teilt das Hoch-  

baudepartement der Stadt Zürich mit, der Stadtrat habe 

mit Beschluss Nr. 1777 vom 7. Juli 1999 den revidierten 

Zonenplan förmlich zuhanden des Gemeinderats verabschie- 

det. Der neue Planentwurf sehe die Zuweisung des stritti- 

gen Teils des Gebiets "Gugel/Anwandel" zur Landwirtschafts- 

zone vor. 

 

    
  Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
  
 

 

    
  1.- 
  
 

 a) Eine Gemeinde ist zur Erhebung einer staats-  

rechtlichen Beschwerde wegen Verletzung ihrer Autonomie 

befugt, wenn sie durch den angefochtenen Entscheid in ihrer 

Eigenschaft als Trägerin hoheitlicher Gewalt berührt wird. 

Ob ihr im betreffenden Bereich tatsächlich Autonomie zu- 

steht, ist keine Frage des Eintretens, sondern bildet Ge- 

genstand der materiellen Beurteilung (BGE 124 I 223 E. 1b 

S. 226; 119 Ia 285 E. 4a S. 294, je mit Hinweisen). 

 

       Die angefochtene Anweisung, das Quartierplanver- 

fahren fortzusetzen, ist für die Politische Gemeinde Zürich 

verbindlich. Es ist ihr verwehrt, das Verfahren einzustellen 

oder zu sistieren. Der Entscheid trifft sie daher in ihren 

hoheitlichen Befugnissen; die Autonomiebeschwerde ist zu- 

lässig. 

 

       b) Der angefochtene Entscheid schliesst das Quar- 

tierplanverfahren nicht ab, sondern bestätigt die Anweisung 

der Baurekurskommission I an die Politische Gemeinde Zürich, 

das Quartierplanverfahren Nr. 470/Seebacherstrasse fortzu- 

setzen. Es handelt sich somit um einen Rückweisungs- und 

damit Zwischenentscheid, gegen den die staatsrechtliche 

Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 aBV gemäss Art. 87 OG 

nur zulässig ist, wenn er für die Beschwerdeführerin einen 

nicht wieder gutzumachenden Nachteil zur Folge hat. Werden 

neben der Verletzung von Art. 4 aBV noch weitere Beschwerde- 

gründe vorgebracht, ist auf die Beschwerde einzutreten, so- 

fern die neben Art. 4 aBV angerufenen Beschwerdegründe nicht 

mit der Rüge wegen Verletzung von Art. 4 aBV zusammenfallen 

und nicht offensichtlich unzulässig oder unbegründet sind 

(BGE 122 I 120 E. 2b; 116 Ia 181 E. 3, 221 E. 1d/aa, je mit 

Hinweisen). 

 

       Soweit die Beschwerdeführerin den behaupteten 

Verstoss gegen die Gemeindeautonomie damit begründet, das 

Verwaltungsgericht habe den Sachverhalt willkürlich fest- 

gestellt und die §§ 16, 123, 124, 148, 149 und 346 des Ge- 

setzes vom 7. September 1975 über die Raumplanung und das 

öffentliche Baurecht (Planungs- und Baugesetz; PBG) will- 

kürlich angewendet, fällt die Rüge der Verletzung der Ge- 

meindeautonomie mit der Rüge des Verstosses gegen Art. 4 aBV 

zusammen und hat keine selbständige Bedeutung (vgl. BGE 116 

Ia 221 E. 1d/aa S. 225 mit weiteren Hinweisen). Die daneben 

erhobene Rüge, das Verwaltungsgericht habe die Eigentums- 

garantie allzu weit zugunsten der Beschwerdegegner ausgelegt 

(vgl. BGE 114 Ia 168 E. 2a; 104 Ia 120 E. 2b), begründet die 

Beschwerdeführerin nicht weiter, weshalb diese im Lichte der 

Begründungsanforderungen an eine staatsrechtliche Beschwerde 

(vgl. dazu Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; BGE 125 I 71 E. 1c; 122 

I 70 E. 1c; 117 Ia 10 E. 4b; 114 Ia 315 E. 1b; 107 Ia 186 

E. b, je mit Hinweisen) offensichtlich unzulässig ist. Es 

ist daher zu prüfen, ob der angefochtene Entscheid für die 

Beschwerdeführerin einen nicht wieder gutzumachenden Nach- 

teil zur Folge hat. 

 

       aa) Nach der Praxis des Bundesgerichts kann ein 

nicht wieder gutzumachender Nachteil für eine Gemeinde dann 

vorliegen, wenn sie verpflichtet wird, im Sinne des Ent- 

scheids der kantonalen Behörde direkt eine neue, ihrer Auf- 

fassung widersprechende Anordnung zu treffen (BGE 116 Ia 221 

E. 1d/aa S. 225). 

 

       bb) Zwar verpflichtet der angefochtene Entscheid 

die Beschwerdeführerin dazu, gegen ihren Willen von einer 

Einstellung oder Sistierung des Quartierplanverfahrens ab- 

zusehen und die Planung fortzusetzen. Allerdings ist nicht 

ohne weiteres erkennbar, inwiefern ihr dadurch ein nicht 

wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von Art. 87 OG er- 

wachsen sollte. Gemäss § 177 Abs. 1 PBG sind die Kosten der 

Gemeinde für die Aufstellung und den Vollzug des Quartier- 

plans samt Zins von den beteiligten Grundeigentümern im Ver- 

hältnis der Flächen ihrer neuen Grundstücke zu zahlen. Die 

Beschwerdeführerin erleidet daher durch die Fortsetzung des 

Quartierplanverfahrens so oder anders keinen finanziellen 

Nachteil. Sie hat denn auch gestützt auf § 177 Abs. 2 PBG 

bereits erste Teilzahlungen von den betroffenen Grundeigen- 

tümern eingefordert. Dass sie als Landeigentümerin selber 

auch kostenpflichtig werden könnte, ändert am Grundsatz der 

Schadloshaltung des planenden Gemeinwesens nichts. Die an 

das Grundeigentum geknüpfte Kostenpflicht hat mit den hier 

interessierenden Nachteilen der Gemeinde als Trägerin ho- 

heitlicher Gewalt nichts zu tun. 

 

       cc) Ein nicht wieder gutzumachender Nachteil kann 

ferner nicht im Umstand gesehen werden, dass, wie die Be- 

schwerdeführerin behauptet, die Verpflichtung zur Fortset- 

zung des Quartierplanverfahrens zu einer Verzögerung anderer 

Planungsgeschäfte führe. Wie die Baurekurskommission zutref- 

fend festhält, können die Quartierplanarbeiten ohne weiteres 

auch extern vergeben werden. Dies scheint die Beschwerdefüh- 

rerin im Übrigen auch mindestens teilweise gemacht zu haben. 

       dd) Damit könnte ein die selbständige Anfechtung 

des Zwischenentscheids rechtfertigender Nachteil höchstens 

noch insofern vorliegen, als die Weiterführung des Quartier- 

planverfahrens das parallel laufende Verfahren der Zonen- 

planrevision aus der Sicht der Beschwerdeführerin ungünstig 

beeinflussen könnte. Auch dieser Nachteil erscheint jedoch 

fraglich, zumal die Beschwerdeführerin selber einräumt, dass 

die Weiterführung des Quartierplanverfahrens den Zonierungs- 

entscheid nicht präjudizieren dürfte. Die von ihr geltend 

gemachte Möglichkeit, dass künftige diesbezügliche Rechts- 

mittelverfahren durch die quartierplanrechtliche Situation 

faktisch beeinflusst werden könnten, erscheint als vage und 

ist kaum geeignet, einen nicht wieder gutzumachenden Nach- 

teil im Sinne von Art. 87 OG zu begründen. 

 

       ee) Die Frage des nicht wieder gutzumachenden Nach- 

teils braucht aber letztlich nicht abschliessend entschieden 

zu werden. Wie nachfolgend zu zeigen sein wird, vermag die 

Beschwerdeführerin mit ihren Argumenten auch materiell nicht 

durchzudringen. 

 

    
  2.- 
  
 

 a) Eine Gemeinde ist in einem Sachbereich autonom,  

wenn das kantonale Recht diesen nicht abschliessend ordnet, 

sondern ihn ganz oder teilweise der Gemeinde zur Regelung 

überlässt und ihr dabei eine relativ erhebliche Entschei- 

dungsfreiheit einräumt. Der geschützte Autonomiebereich kann 

sich auf die Befugnis zum Erlass oder Vollzug eigener kommu- 

naler Vorschriften beziehen oder einen entsprechenden Spiel- 

raum bei der Anwendung des kantonalen oder eidgenössischen 

Rechts betreffen. Der Schutz der Gemeindeautonomie setzt 

eine solche nicht in einem ganzen Aufgabengebiet, sondern 

lediglich im streitigen Bereich voraus (BGE 124 I 223 E. 2b 

S. 226 f.; 122 I 279 E. 8b S. 290; 120 Ia 203 E. 2a; 119 Ia 

285 E. 4b S. 294 f.). 

       b) Art. 48 der zürcherischen Kantonsverfassung 

räumt den Gemeinden das Recht ein, ihre Angelegenheiten 

innerhalb der Schranken von Verfassung und Gesetzen selb- 

ständig zu ordnen. Verfassungsmässige Schranken bei der 

Umschreibung der Gemeindeautonomie durch die kantonale 

Gesetzgebung sind für den hier betroffenen Bereich nicht 

ersichtlich und auch nicht vorgebracht. Die Autonomie der 

Beschwerdeführerin reicht deshalb so weit als dies die 

kantonale Gesetzgebung zum Planungs- und Baurecht zulässt. 

Wie das Bundesgericht mehrfach entschieden hat, steht den 

Zürcher Gemeinden aufgrund von § 2 lit. c und § 45 ff. PBG 

insbesondere beim Erlass der Ortsplanung ein weiter Gestal- 

tungsspielraum zu. Sie verfügen daher in diesem Bereich 

über Autonomie (BGE 119 Ia 285 E. 4b S. 295; 117 Ia 352 

E. 4a S. 356; 112 Ia 281 E. 3b S. 282). Zu den in die 

Zuständigkeit der Gemeinden fallenden kommunalen Plänen 

(§ 2 lit. c PBG) gehören auch die im amtlichen Verfahren 

aufgestellten Quartierpläne (vgl. § 130 Abs. 1 PBG). Die 

Zürcher Gemeinden verfügen daher auch in diesem Bereich über 

einen erheblichen Gestaltungsspielraum. Dieser erstreckt 

sich entgegen der Auffassung der Baurekurskommission I nicht 

nur auf den Inhalt der jeweiligen Planung, sondern auch auf 

Fragen prozessualer Natur, soweit diese - wie hier - mit dem 

Inhalt der Planung zusammenhängen. Gerade Entscheide betref- 

fend die Einleitung eines Quartierplanverfahrens (vgl. § 148 

PBG), aber auch solche hinsichtlich dessen Einstellung oder 

Sistierung, werden oftmals von Überlegungen getragen, die 

sich von der weitgehend im Ermessen der Gemeinden stehenden 

Ausgestaltung der Planung nicht scharf trennen lassen. Wohl 

trifft es zu, dass die Voraussetzungen, unter denen ein 

Quartierplanverfahren einzuleiten bzw. die Einleitung eines 

solchen Verfahrens zu verweigern ist, vom kantonalen Recht 

geregelt werden. Innerhalb dieses Rahmens verbleibt den für 

die Einleitung bzw. Einstellung zuständigen Gemeinden aber 

ein Ermessensbereich, den die nachgeordneten Rechtsmittelbe- 

hörden zu respektieren haben. Die Beschwerdeführerin verfügt 

daher im vorliegenden Fall über eine relativ erhebliche Ent- 

scheidungsfreiheit im Sinne der bundesgerichtlichen Recht- 

sprechung. 

 

       c) Ist eine Gemeinde in einem Sachbereich autonom, 

kann sie sich mit staatsrechtlicher Beschwerde insbesondere 

dagegen wehren, dass eine kantonale Behörde in einem Rechts- 

mittel- oder Genehmigungsverfahren ihre Prüfungsbefugnis 

überschreitet oder die den betreffenden Sachbereich ordnen- 

den kommunalen, kantonalen oder bundesrechtlichen Normen 

falsch anwendet. Dabei überprüft das Bundesgericht die An- 

wendung von eidgenössischem oder kantonalem Verfassungsrecht 

frei; die Anwendung des übrigen Rechts überprüft es dagegen, 

ebenso wie die Feststellung des rechtserheblichen Sachver- 

halts, nur unter dem Gesichtswinkel der Willkür (BGE 122 I 

279 E. 8c S. 291; 118 Ia 218 E. 3a S. 220). 

 

       d) Willkür liegt nach der Rechtsprechung des Bun- 

desgerichts nicht schon dann vor, wenn eine andere Lösung 

ebenfalls vertretbar erscheint oder sogar vorzuziehen wäre. 

Das Bundesgericht weicht vom Entscheid der kantonalen In- 

stanz nur ab, wenn dieser offensichtlich unhaltbar ist, mit 

der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, 

eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass 

verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken 

zuwiderläuft (BGE 125 I 166 E. 2a; 125 II 10 E. 3a S. 15; 

129 E. 5b, je mit Hinweisen). 

 

    
  3.- 
  
 

 a) Das PBG enthält keine Regelung darüber, in wel-  

chen Fällen ein eingeleitetes Quartierplanverfahren entgegen 

dem Willen der Grundeigentümer eingestellt werden darf. Die 

Streitbeteiligten scheinen jedoch übereinstimmend - und wohl 

zu Recht - davon auszugehen, dass nach § 124 Abs. 1 PBG für 

eine Einleitung eines Quartierplanverfahrens grundsätzlich 

vorauszusetzen ist, dass das Quartierplangebiet in der Bau- 

zone liegt, und sich eine Einstellung dementsprechend grund- 

sätzlich rechtfertige, wenn diese Voraussetzung nicht mehr 

gegeben sei. 

 

       b) Ob das streitbetroffene Gebiet in einer Bau- 

zone im Sinne von § 124 Abs. 1 PBG liegt, ist vorliegend 

streitig. Das Verwaltungsgericht hat sich dazu indessen 

nicht geäussert und auf seine Praxis hingewiesen, wonach 

eine Quartierplanung gleichzeitig mit einer Revision der 

übergeordneten Nutzungsplanung zuzulassen sei, sofern ein 

Widerspruch nicht in einem erheblichen Grad wahrscheinlich 

sei. Der Entscheid des Bundesgerichts vom 16. September 1997 

habe die zonenplanerische Behandlung des streitbetroffenen 

Gebiets nicht präjudiziert. Es sei durchaus denkbar, dass 

das Gebiet dereinst einer Nichtbauzone zugewiesen werde. Der 

gegenwärtige Antrag, das Gebiet einer Landwirtschaftszone 

zuzuweisen, sei allerdings umstritten, und es könne noch 

Jahre dauern, bis die definitive Zonierung des Gebiets fest- 

stehe. Unter diesen Umständen könne vorliegend offen blei- 

ben, ob heute die Möglichkeit, dass das Quartierplangebiet 

einer Nichtbauzone zugeteilt werde, grösser sei als im Zeit- 

punkt früherer Entscheide des Verwaltungsgerichts. Ange- 

sichts der vorliegenden aussergewöhnlichen Verzögerungen 

beim Erlass der übergeordneten Bau- und Zonenordnung, für 

welchen die im PBG gesetzte Frist seit rund 15 Jahren ver- 

strichen sei, hätten die Grundeigentümer, die sich seit rund 

27 Jahren um die Erschliessung ihrer Grundstücke bemühten, 

einen Anspruch auf Weiterführung der bereits begonnenen 

Quartierplanung. Eine weitere Verzögerung müssten sie nicht 

hinnehmen. 

 

       c) Die Beschwerdeführerin beanstandet die Praxis 

des Verwaltungsgerichts, dass eine Quartierplanung immer 

dann gleichzeitig mit einer Revision der übergeordneten 

Nutzungsplanung erfolgen dürfe, sofern ein Widerspruch zu 

dieser nicht in einem erheblichen Grad wahrscheinlich sei, 

nicht grundsätzlich und stimmt ihr sogar ausdrücklich zu. 

Sie rügt indessen den Schluss des Verwaltungsgerichts, wo- 

nach ein Widerspruch zur Nutzungsplanung vorliegend nicht 

in erheblichem Masse wahrscheinlich sei, als willkürlich. 

Zu diesem Schluss sei das Verwaltungsgericht aufgrund einer 

unhaltbaren Würdigung des Bundesgerichtsentscheids vom 

16. September 1997 und damit einer willkürlichen Feststel- 

lung des rechtserheblichen Sachverhalts gekommen. Bei Lichte 

betrachtet habe das Bundesgericht entschieden, dass eine 

Zuweisung des umstrittenen Gebiets zu einer Nichtbauzone 

klar im Vordergrund stehe. Die Chancen für die Verwirkli- 

chung der von der Stadt seit jeher konsequent angestrebten 

Nichtbauzone seien daher im Vergleich zur Situation vor dem 

Bundesgerichtsurteil sprunghaft gestiegen und hätten sich 

konkretisiert. Diesem Wandel der Verhältnisse habe das Ver- 

waltungsgericht zu wenig Rechnung getragen und in willkürli- 

cher Weise angenommen, dass das Quartierplanverfahren vor- 

liegend durchgeführt werden dürfe und darüber hinaus sogar 

entschieden, dass das Verfahren durchgeführt werden müsse. 

Eine solche Pflicht lasse sich hier für die Planungsbehörde 

indessen weder aus dem PBG noch aus dem Grundsatz von Treu 

und Glauben ableiten, zumal sie die Zuteilung des Gebiets 

zur Nichtbauzone konsequent verfolgt habe und Verzögerungen 

bei der Nutzungsplanung wegen dagegen erhobenen Rechtsmit- 

teln nicht ihr angelastet werden dürften. 

 

       d) Das Verwaltungsgericht hat § 124 Abs. 1 PBG, 

der die Beschränkung des Quartierplans auf Bauzonen vor- 

sieht, dahingehend ausgelegt, dass die Ausarbeitung eines 

solchen Plans auch dann statthaft sei, wenn über die Zuge- 

hörigkeit des Gebiets zur Bauzone noch nicht rechtskräftig 

entschieden wurde. Diese Auffassung, welche auf der Überle- 

gung beruht, dass die Voraussetzungen von § 124 Abs. 1 PBG 

erst bei der Festsetzung des Plans gegeben sein müssen (vgl. 

hierzu § 158 PBG), ist verfassungsrechtlich unbedenklich und 

als solche wie bereits erwähnt nicht umstritten (vgl. vor- 

stehende E. 3c). Zwar mag es Fälle geben, in denen die Aus- 

arbeitung einer Quartierplanung parallel zur Zonenplanrevi- 

sion mit unnötigen Aufwendungen verbunden ist. Solange je- 

doch die Quartierplanbeteiligten mit einem solchen Vorgehen 

wie hier ausdrücklich oder zumindest stillschweigend einver- 

standen sind und eine Zuordnung zur Bauzone im Bereich des 

Möglichen liegt, ist dagegen rechtlich nichts einzuwenden. 

 

       e) Das Verwaltungsgericht ist vorliegend allerdings 

noch einen Schritt weiter gegangen. Es hat das Nebeneinander 

von Zonenplanrevision und Quartierplanverfahren nicht nur 

für zulässig erklärt, sondern der Beschwerdeführerin das 

gegenteilige Vorgehen, d.h. die Einstellung des Quartier- 

planverfahrens bis zum Abschluss der Zonenplanrevision, un- 

tersagt. Zur Begründung hat es auf den Umstand verwiesen, 

dass die betroffenen Grundeigentümer bei einem gestaffelten 

Vorgehen noch länger auf die bauliche Nutzung ihres Landes 

warten müssten als sie dies ohnehin bereits haben tun müs- 

sen. 

 

       Für eine solche aus der Sicht des planenden Ge- 

meinwesens einschneidende Auslegung enthält der Wortlaut der 

§§ 123 ff. PBG keine Anhaltspunkte. Es wäre daher wohl auch 

sachlich vertretbar gewesen, gegenteilig zu entscheiden und 

es ins Ermessen der Gemeinde zu stellen, ob sie ein angefan- 

genes Quartierplanverfahren, dessen Fortsetzung nach vorste- 

hender Praxis zulässig ist, weiterführen oder zunächst den 

Ausgang der Zonenplanrevision abwarten will. Geradezu will- 

kürlich ist die Auffassung des Verwaltungsgerichts aber 

nicht, zumal sie auf sachlichen Erwägungen beruht. Das 

Gericht hat entschieden, die Möglichkeit eines künftigen 

Widerspruchs eines Quartierplans zur übergeordneten Planung 

und der damit einhergehenden Nutzlosigkeit der Quartierpla- 

nung sei gegenüber dem Wunsch der Grundeigentümer auf Fort- 

setzung der Quartierplanung um so geringer zu gewichten, je 

länger es daure, bis die übergeordnete Planung rechtskräftig 

festgesetzt sei; eine Quartierplanung müsse auf Wunsch der 

Grundeigentümer jedenfalls dann fortgesetzt werden, wenn ein 

Widerspruch zur übergeordneten Nutzungsplanung nicht in 

einem erheblichen Grad wahrscheinlich sei und sich die über- 

geordnete Nutzungsplanung über eine lange Zeitdauer hinzie- 

he. Mit dieser Abgrenzung hat es auf sachliche Art einen 

Ausgleich zwischen den Interessen der bauwilligen Grund- 

eigentümer an einer möglichst raschen Nutzung ihres Landes 

und denjenigen des planenden Gemeinwesens an einem möglichst 

sparsamen Einsatz seiner Ressourcen vorgenommen. 

 

       Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin 

kann nicht gesagt werden, die Übertragung dieser Kriterien 

auf den vorliegenden Sachverhalt sei willkürlich erfolgt. 

Zwar trifft es zu, dass die Zuweisung des Gebiets "Gugel/ 

Anwandel" zur Landwirtschaftszone eine ernsthafte und - rein 

planerisch - wohl sogar im Vordergrund stehende Möglichkeit 

darstellt. Das Bundesgericht hat in seinem Entscheid vom 

16. September 1997 jedoch bewusst und ausdrücklich davon 

abgesehen, eine solche Zonierung als einzig denkbare und 

rechtmässige Lösung zu bezeichnen. Vielmehr hat es entschie- 

den, der definitive Entscheid über die zonenplanerische Be- 

handlung sei Sache der dafür zuständigen kantonalen und vor 

allem kommunalen Behörden. Damit hat es zum Ausdruck ge- 

bracht, dass die Festsetzung einer anderen Zone jedenfalls 

nicht von vornherein ausgeschlossen sei. Vor diesem Hinter- 

grund ist es vertretbar, die Gefahr eines Widerspruchs als 

"in einem nicht erheblichen Grad" wahrscheinlich zu qualifi- 

zieren und gestützt darauf den Interessen der Grundeigentü- 

mer an einer beförderlichen Behandlung ihres Anliegens den 

Vorzug zu geben. Die Beschwerdegegner mussten in der Tat 

bereits seit sehr langer Zeit auf einen definitiven Ent- 

scheid über die Möglichkeiten zur baulichen Nutzung ihres 

Landes warten. Zudem musste die Beschwerdeführerin von den 

kantonalen Behörden bereits zweimal angehalten werden, das 

Quartierplanverfahren Nr. 470/Seebacherstrasse einzuleiten 

bzw. fortzusetzen. Hätten die kantonalen Behörden der Be- 

schwerdeführerin im vorliegenden Fall das Recht zugestanden, 

das Quartierplanverfahren einzustellen, so müsste dieses 

Verfahren im Falle einer definitiven Einzonung ein weiteres 

Mal neu eingeleitet werden. Dies wiederum hätte zur Folge, 

dass bis zur rechtskräftigen Festsetzung des Quartierplans 

nochmals viel Zeit vergehen könnte. 

 

       f) Zusammenfassend ist festzustellen, dass die 

verwaltungsgerichtliche Auslegung der §§ 123 ff. PBG auf 

sachlichen Kriterien beruht und in vertretbarer Weise den 

Interessen der Grundeigentümer an der Verhinderung weiterer 

Verfahrensverzögerungen Rechnung trägt. Zudem zeitigt sie 

für das Gemeinwesen keine schwerwiegenden Nachteile und hat 

keine präjudizierende Wirkung auf die laufende Nutzungspla- 

nung (vgl. Erwägung 1b oben). Ein Verstoss gegen das Will- 

kürverbot liegt unter diesen Umständen nicht vor. 

 

    
  4.- 
  
 

 a) Die Beschwerdeführerin beantragt in Form eines  

Eventualbegehrens, der angefochtene Entscheid sei wegen 

Verstosses gegen die Gemeindeautonomie insoweit aufzuheben, 

als er die Sistierung des Quartierplanverfahrens für unzu- 

lässig erkläre. Diesen Antrag begründet sie nicht näher. 

Insbesondere führt sie nicht aus, inwiefern die kantonalen 

Behörden ihre Prüfungsbefugnis überschritten oder allfällige 

das Institut der Sistierung betreffende kommunale, kantonale 

oder bundesrechtliche Normen falsch angewendet hätten. Auf 

das Eventualbegehren kann daher mangels ausreichender Be- 

gründung nicht eingetreten werden (Art. 90 Abs. 1 lit. b OG; 

vgl. die Hinweise in E. 1b oben). Im Übrigen wäre, wie nach- 

folgend zu zeigen sein wird, das Eventualbegehren abzuwei- 

sen, falls es an die Hand genommen werden könnte. 

 

       b) Das prozessrechtliche Institut der Sistierung 

ist im PBG nicht geregelt. Auch das zürcherische Gesetz vom 

24. Mai 1959 über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen 

(VRG), das im kommunalen Quartierplanverfahren subsidiär zur 

Anwendung gelangt (vgl. § 4 VRG), kennt keine entsprechende 

Vorschrift. Es greifen daher die unmittelbar aus der Verfas- 

sung abgeleiteten Grundsätze Platz, mit der Folge, dass eine 

Sistierung nur zulässig ist, wenn sie sich auf sachliche 

Gründe stützen lässt ( 
  Lorenz Meyer, Das Rechtsverzögerungs-
 

verbot nach Art. 4 BV, Diss. Bern 1982, S. 76 und 73 f.). Zu 

beachten ist zudem § 4a VRG, wonach die Verwaltungsbehörden 

bei ihnen eingeleitete Verfahren beförderlich zu behandeln 

und ohne Verzug für deren Erledigung zu sorgen haben. 

 

       c) Angesichts dieses Beschleunigungsgebots kann 

eine Verfahrenssistierung nur in sachlich begründeten Aus- 

nahmefällen Platz greifen. Solche Ausnahmegründe hat das 

Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall ohne Willkür ver- 

neinen dürfen. Es kann dazu auf die vorstehenden Erwägungen 

zur Einstellung des Quartierplanverfahrens verwiesen werden. 

Die Feststellung, das Verwaltungsgericht habe den Interessen 

der Grundeigentümer an einer Fortsetzung der Quartierplanung 

ohne Verletzung der Gemeindeautonomie Vorrang einräumen dür- 

fen, gilt auch für die Sistierung. 

 

    
  5.- 
  
 

 Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf  

eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang sind 

keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 156 Abs. 2 OG). Die 

Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das bundes- 

gerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (Art. 159 

Abs. 2 OG). 

    
  Demnach erkennt das Bundesgericht: 
  
 

 

    
  1.- 
  
 

 Die staatsrechtliche Beschwerde wird abgewiesen,  

soweit darauf einzutreten ist. 

 

    
  2.- 
  
 

 Es werden keine Gerichtskosten erhoben.  

 

    
  3.- 
  
 

 Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für  

das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 4'000.-- zu ent- 

schädigen. 

 

    
  4.- 
  
 

 Dieses Urteil wird den Parteien, der Baurekurs-  

kommission I und dem Verwaltungsgericht (1. Abteilung der 

1. Kammer) des Kantons Zürich schriftlich mitgeteilt. 

 

______________ 

 

 

Lausanne, 29. Februar 2000 

 

           

Im Namen der I. öffentlichrechtlichen Abteilung  

                                         

des SCHWEIZERISCHEN BUNDESGERICHTS  

                       

Der Präsident:   

  

  

Der Gerichtsschreiber: