# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42b2b7fe-e0e2-523b-a204-b5fc77236310
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-05-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.05.2021 E-3115/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3115-2019_2021-05-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3115/2019 

 

 
X_START 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  M a i  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, 

Richterin Roswitha Petry, 

Gerichtsschreiberin Karin Parpan. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Nigeria,   

vertreten durch Rachel Brunnschweiler,  

Bündner Beratungsstelle für Asylsuchende,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 31. Mai 2019 / N (…). 

 

 

 

E-3115/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, nigerianischer Staatsangehöriger stammend aus 

dem Dorf B._______, C._______, beziehungsweise D._______, 

E._______, mit letztem Wohnort in F._______, verliess seinen Heimatstaat 

eigenen Angaben zufolge im September 2009. In der Folge reichte er im 

Juni 2010 in Griechenland ein Asylgesuch ein, welches am (…) Oktober 

2013 rechtskräftig abgewiesen wurde. Daraufhin habe er sich bis im Feb-

ruar 2019 illegal in Griechenland aufgehalten und sei über Italien schliess-

lich am (…) Februar 2019 in die Schweiz eingereist, wo er gleichentags um 

Asyl nachsuchte.  

B.  

B.a Am 8. März 2019 fand die Befragung zur Person (BzP) statt. Am 

21. Mai 2019 wurde der Beschwerdeführer eingehend zu seinen Asylgrün-

den angehört. Dabei machte er im Wesentlichen Folgendes geltend: 

B.b In seinem Heimatdorf habe es eine Art Gottheit gegeben und sein Va-

ter sei für diese verantwortlich gewesen. Nachdem sein Vater gestorben 

sei, hätte der Beschwerdeführer seine Nachfolge antreten sollen. Da er und 

seine Mutter jedoch christlichen Glaubens seien, habe er sich geweigert, 

dieses Amt zu übernehmen. Die Dorfältesten und das Dorfoberhaupt hät-

ten daraufhin gedroht, ihn zu töten. Er habe gehört, dass im Dorf geplant 

worden sei, ihn der Gottheit zu opfern. Zusammen mit seiner Mutter und 

seiner Schwester sei er in der Folge zu seinem Onkel mütterlicherseits 

nach Ghana gezogen. Auch in Ghana sei er über den Onkel kontaktiert, 

bedroht und aufgefordert worden, ins Dorf zurückzukehren. Aus Angst 

habe er deshalb Ghana nach einjährigem Aufenthalt wieder verlassen und 

sich nach F._______ in Nigeria begeben. Dort habe er sich mit jemandem 

angefreundet, in dessen Dorf sich Ähnliches zugetragen habe. Diese Per-

son habe ihn gewarnt, dass man ihn überall in Nigeria finden würde, wes-

halb er das Land verlassen müsse. Nach etwa acht Monaten in F._______ 

sei er schliesslich im September 2009 in die Türkei geflogen und von dort 

nach Griechenland gelangt.  

C.  

Mit Verfügung vom 31. Mai 2019 – gleichentags eröffnet – verneinte das 

SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein Asyl-

gesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Voll-

zug an. 

E-3115/2019 

Seite 3 

D.  

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 14. Juni 2019 ans Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung. Da-

rin beantragte er die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung und die 

Asylgewährung unter Anerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft; eventu-

aliter sei aufgrund Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrens-

rechtlicher Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung einschliesslich Verzichts auf die Kostenvorschusserhebung 

sowie um Beiordnung einer amtlichen Rechtsverbeiständung, ohne in der 

Beschwerdeschrift eine konkrete Person zu bezeichnen; eventualiter er-

suchte er um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung.  

E.  

Die Instruktionsrichterin hiess das Gesuch um unentgeltliche Prozessfüh-

rung mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2019 gut und setzte dem Be-

schwerdeführer gleichzeitig Frist zur Bezeichnung einer Rechtsverbeistän-

dung im Sinn von aArt. 110a AsylG. Die Vorinstanz wurde überdies zur Ver-

nehmlassung eingeladen. 

F.  

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, MLaw Rachel Brunnschwei-

ler, zeigte mit Eingabe vom 1. Juli 2019 ihr Mandatsverhältnis gegenüber 

dem Bundesverwaltungsgericht an. 

G.  

Die Vorinstanz liess sich am 2. Juli 2019 zur Beschwerde vernehmen und 

hielt dabei vollumfänglich an ihren Erwägungen in der angefochtenen Ver-

fügung fest. 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. Juli 2019 wurde die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers als dessen amtliche Rechtsbeiständin eingesetzt und 

dem Beschwerdeführer wurde die Vernehmlassung zusammen mit einer 

Einladung zur Replik übermittelt. 

I.  

Der Beschwerdeführer replizierte mit Eingabe vom 11. Juli 2019 (Ein-

gangsdatum Bundesverwaltungsgericht: 16. Juli 2019) und hielt an seinen 

Rechtsbegehren fest. 

 

E-3115/2019 

Seite 4 

J.  

J.a Mit Verfügung vom 18. März 2021 teilte die Instruktionsrichterin dem 

Beschwerdeführer ihre Absicht mit, unter Umständen wegen fehlender ak-

tueller Bedürftigkeit die mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2019 ge-

währte unentgeltliche Prozessführung zu widerrufen. Sie gewährte ihm 

hierzu das rechtliche Gehör und stellte ihm ein Formular zur Abklärung sei-

ner finanziellen Verhältnisse zu.  

J.b Mit Eingabe vom 23. März 2021 hielt der Beschwerdeführer fest, er 

verfüge über eine Festanstellung und sei nicht mehr bedürftig. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägung – einzutreten. 

1.4 Der vorliegenden Beschwerde kommt von Gesetzes wegen aufschie-

bende Wirkung zu und diese wurde von der Vorinstanz auch nicht entzogen 

(Art. 55 VwVG). Auf den Eventualantrag um Gewährung der aufschieben-

den Wirkung der Beschwerde ist deshalb nicht einzutreten.  

E-3115/2019 

Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Die Vorinstanz begründete ihren ablehnenden Asylentscheid im We-

sentlichen mit der mangelnden Asylrelevanz der Vorbringen. In Nigeria be-

stehe staatlicher Schutz durch die Strafverfolgungsbehörden. Der nigeria-

nische Staat, vorliegend die Polizeiorgane, seien zudem grundsätzlich 

schutzwillig. Es lägen keine Hinweise darauf vor, dass dieser Schutzwille 

im Fall des Beschwerdeführers nicht gegeben gewesen sei. Er mache gel-

tend, nicht versucht zu haben, polizeilichen Schutz zu erhalten. Soweit er 

behaupte, die Polizei mische sich nicht in traditionelle Angelegenheiten von 

Dörfern ein, handle es sich dabei lediglich um eine Vermutung. Daraus 

lasse sich nicht ableiten, dass die Polizei bei den geltend gemachten 

schweren Drohungen ihm gegenüber – Mord und Menschenopfer – nicht 

schutzwillig gewesen wäre. Vielmehr sei es ihm zuzumuten gewesen, sich 

aufgrund der geltend gemachten Probleme an die Behörden zu wenden 

und deren Schutz in Anspruch zu nehmen. Im Übrigen hielt die Vorinstanz 

fest, dass er die Bedrohungen nur sehr knapp und unsubstanziiert geschil-

dert habe und nicht der Eindruck entstehe, er habe von selbst erlebten 

Drohungen berichtet. Angesichts der mangelnden Asylrelevanz erübrige es 

sich jedoch, auf die Glaubhaftigkeit der Vorbringen einzugehen. 

3.2 Zur Begründung seines Rechtsmittels führte der Beschwerdeführer im 

Wesentlichen aus, die vorinstanzliche Einschätzung, wonach er die hei-

matlichen Behörden um Schutz hätte angehen können, sei unzutreffend 

und seine Vorbringen somit von asylrechtlicher Relevanz. Die nigeriani-

sche Polizei missbrauche häufig ihre Macht und handle unvorhersehbar, 

weshalb ein Grossteil der Bevölkerung ihr misstraue. Die Polizei sei zudem 

selbst in illegale Geschäfte verwickelt, weshalb sie sich nicht darum küm-

mere, ob Teile der rituellen Praxis in den Dörfern illegal seien. Nigeria gelte 

ausserdem als Hochburg von Ritualverbrechen und rituelle Tötungen seien 

im gesamten Land verbreitet. Insbesondere im Gebiet, aus dem er 

stamme, seien solche Ritualmorde offiziell bestätigt und es könne kaum 

dagegen vorgegangen werden. Als alleinstehender Mann ohne Familie 

werde er völlig schutzlos und somit ein ideales Opfer für Kriminelle sein, 

die entweder im Auftrag der Dorfbewohner nach ihm suchen würden oder 

die mit menschlichen Körperteilen handelten. Vor dem Hintergrund seiner 

sozialen Isolation präsentiere sich jedenfalls der Wegweisungsvollzug als 

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Seite 6 

unzumutbar. Er verfüge über keinerlei Sozialkontakte und könne auch 

keine nennenswerte Schulbildung, geschweige denn Ausbildung vorwei-

sen. Insofern habe er Angst, bei einer Rückkehr auf der Strasse leben zu 

müssen und Kriminellen und Spionen aus seinem Dorf schutzlos ausgelie-

fert zu sein.  

3.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz zunächst aus, aus dem 

geltend gemachten Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei 

könne weder generell noch im konkreten Fall auf deren fehlende Schutz-

willigkeit und Schutzfähigkeit geschlossen werden. Die in der Beschwerde-

schrift zitierten Quellen zur Verbreitung von Ritualmorden würden ihrerseits 

von Gesetzen gegen diese Praxis und auch von entsprechenden Sanktio-

nen der Täter berichten. Insofern werde das Vorkommen von Ritualmorden 

in Nigeria nicht bestritten, es liessen sich jedoch keine Rückschlüsse auf 

die mangelnde Schutzwilligkeit und Schutzfähigkeit der Behörden gegen-

über dem Beschwerdeführer ziehen. 

3.4 Auf Replikebene brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, 

sich fast genauso sehr vor den Polizeibehörden wie vor seinen eigentlichen 

Verfolgern zu fürchten, da er um die kriminellen Praktiken der Polizei wisse. 

Somit sei es ihm subjektiv nicht zumutbar, die Polizei um Schutz zu ersu-

chen. Soweit das SEM in seiner Verfügung von der grundsätzlichen 

Schutzwilligkeit der Polizei ausgehe, sei festzustellen, dass diverse euro-

päische Asylgerichte in Bezug auf Menschenhandel eine mangelnde 

Schutzfähigkeit der nigerianischen Behörden angenommen hätten. Auf 

den Schutzwillen und insbesondere die Schutzfähigkeit sei somit kein Ver-

lass, wobei für seinen tatsächlichen Schutz beides nötig sei. Die Existenz 

von Gesetzen gegen Ritualmorde biete keinen ausreichenden Schutz, da 

mangels finanzieller Ressourcen, wegen einem hohen Korruptionsgrad 

und der grossen Bedeutung traditioneller Autoritäten keine effektive Straf-

verfolgung stattfinde. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine 

asylsuchende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie 

Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft begründeterweise 

befürchten muss, welche ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungs-

motive durch Organe des Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure 

zugefügt worden sind beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. 

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Seite 7 

BVGE 2008/4 E. 5.2 S. 37). Begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne 

von Art. 3 Abs. 1 AsylG liegt vor, wenn ein konkreter Anlass zur Annahme 

besteht, letztere hätte sich – aus der Sicht im Zeitpunkt der Ausreise – mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zeit verwirklicht oder 

werde sich – aus heutiger Sicht – mit ebensolcher Wahrscheinlichkeit in 

absehbarer Zukunft verwirklichen (BVGE 2010/57 E. 2.5). Aufgrund der 

Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes setzt die Anerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, dass die betroffene Person 

in ihrem Heimatland keinen ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 

2011/51 E. 7, 2008/12 E. 7.2.6.2., 2008/4 E. 5.2). Gemäss der Schutz- 

theorie ist somit die flüchtlingsrechtliche Relevanz einer nichtstaatlichen 

Verfolgung vom Vorhandensein eines adäquaten Schutzes durch den Hei-

matstaat abhängig. Dieser Schutz ist als hinreichend zu qualifizieren, wenn 

die betroffene Person effektiven Zugang zu einer funktionierenden und ef-

fizienten Schutzinfrastruktur hat und ihr die Inanspruchnahme eines sol-

chen innerstaatlichen Schutzsystems individuell zumutbar ist (vgl. BVGE 

2011/51 E. 7.3). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Nach Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die Vorinstanz die Vorbringen des Beschwerdeführers zu 

Recht als flüchtlingsrechtlich nicht relevant qualifiziert hat. Der Beschwer-

deführer vermag mit seinen Ausführungen in der Beschwerdeschrift den 

Erwägungen des SEM letztlich nichts entgegenzusetzen, das geeignet 

wäre, zu einer anderen Einschätzung zu führen. Somit kann zur Vermei-

dung von Wiederholungen vorab auf die diesbezüglichen Erwägungen in 

der angefochtenen Verfügung verwiesen werden (vgl. act. A20/6 Ziff. II 

S. 3). 

Als Wesentlich wird Folgendes erachtet: 

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Seite 8 

5.2 Die vom Beschwerdeführer geschilderten Drohungen infolge seiner 

Weigerung, das religiöse Amt seines Vaters zu übernehmen, sind auf Mit-

glieder der Dorfgemeinschaft – und somit flüchtlingsrechtlich gesehen auf 

Drittpersonen – zurückzuführen. Insofern bleibt zu prüfen, ob für den Be-

schwerdeführer die Inanspruchnahme staatlichen Schutzes im Heimat-

staat möglich war. Diesbezüglich machte der Beschwerdeführer im Rah-

men der Anhörungen geltend, die heimatlichen Behörden nicht um Schutz 

ersucht zu haben, da diese sich nicht in solche Dorfangelegenheiten ein-

mischen würden respektive die Polizei selbst Angst vor solchen Sachen 

habe (vgl. act. A19/11 F32, F61). Auf Beschwerdeebene fügte er ausser-

dem an, Misstrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei sei in Nigeria 

weit verbreitet, weshalb es ihm subjektiv nicht zumutbar gewesen sei, sich 

an die Behörden zu wenden (vgl. Beschwerde S. 2 und Replik S. 4).  

5.3 Es mag zwar sein, dass die nigerianischen Behörden sich nicht in je-

dem einzelnen Fall als schutzwillig und schutzfähig erweisen, was jedoch 

unter dem flüchtlingsrechtlichen Begriff der Schutzwilligkeit und -fähigkeit 

auch nicht verlangt wird. Von einer generellen Schutzunfähigkeit und –wil-

ligkeit geht das Gericht aber nicht aus. Letztlich kann vorliegend eine ein-

gehende Beurteilung der Schutzwilligkeit und -fähigkeit der nigerianischen 

Behörden im konkreten Fall ohnehin unterbleiben, da der Beschwerdefüh-

rer überhaupt nicht erst versucht hat, sich schutzsuchend an die heimatli-

chen Behörden zu wenden. Dies kann ihm nun insofern entgegengehalten 

werden, als er den Behörden gar keine Möglichkeit zur Schutzgewährung 

gegeben hat, weshalb diesbezüglich auf die Subsidiarität des flüchtlings-

rechtlichen Schutzes zu verweisen ist (vgl. beispielsweise BVGer Urteil E-

2390/2020 vom 15. Mai 2020 S. 11). Der in der Beschwerde erstmals vor-

gebrachte Einwand, wonach er sich aufgrund des gesellschaftlich veran-

kerten Misstrauens gegenüber der Polizei nicht an diese habe wenden kön-

nen, vermag nicht zu überzeugen, zumal der Beschwerdeführer anlässlich 

der Anhörungen keine derartigen Vorbehalte gegenüber den nigeriani-

schen Behörden geäussert hatte. Soweit im Übrigen in der Replik die man-

gelnde Schutzfähigkeit der Behörden vorgebracht wird, erübrigt sich eine 

Auseinandersetzung mit diesem Einwand, bezieht er sich doch auf die 

Problematik des Menschenhandels (vgl. Replik S. 1).  

5.4 Unter dem Aspekt der fehlenden Asylrelevanz ist auch festzuhalten, 

dass es keinen Grund zur Annahme gibt, der Beschwerdeführer könne sich 

nicht an einem anderen Ort – insbesondere in einer nigerianischen Gross-

stadt – aufhalten. Entgegen seinen Befürchtungen, überall in Nigeria ge-

funden zu werden, ist kaum vorstellbar, dass er heute, rund dreizehn Jahre 

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Seite 9 

nach dem Verlassen seines Dorfes, in ganz Nigeria gesucht wird respektive 

überall wiedererkannt würde. Dieser Eindruck verstärkt sich vor dem Hin-

tergrund, dass der Beschwerdeführer im Jahre 2009 bereits einmal nach 

Nigeria zurückgekehrt ist und dort während (…) Monaten unbehelligt in 

F._______ lebte (vgl. act. A19/11 F38). Die definitive Ausreise ab 

F._______ sei nach Aussagen des Beschwerdeführers denn auch lediglich 

auf Anraten eines Freundes hin erfolgt, in dessen Dorf sich Ähnliches zu-

getragen habe (vgl. act. A19/11 F40). Insofern ergeben sich auch gewisse 

Zweifel sowohl am zeitlichen als auch am sachlichen Kausalzusammen-

hang der Vorbringen. Insgesamt ist somit nicht davon auszugehen, der Be-

schwerdeführer habe im heutigen Zeitpunkt begründete Furcht vor ernst-

haften Nachteilen im Sinn von Art. 3 AsylG.  

5.5 Im Ergebnis bedarf der Beschwerdeführer keines internationalen 

Schutzes (vgl. BVGE 2011/51 E. 7), weshalb seine Vorbringen als nicht 

asylrelevant im Sinne von Art. 3 AsylG zu qualifizieren sind. 

5.6 Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Vorinstanz zu 

Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers verneint und sein 

Asylgesuch abgewiesen hat.  

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt namentlich weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

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Seite 10 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.2.1 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

7.2.2 Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-

rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer 

Rückkehr in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat 

E-3115/2019 

Seite 11 

lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig 

erscheinen.  

7.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.3.1 Weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdeführers 

noch individuelle Gründe lassen darauf schliessen, dass der Beschwerde-

führer im Falle einer Rückkehr einer Gefahr ausgesetzt wäre, weshalb der 

Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist. Es ist zwar davon aus-

zugehen, dass er aufgrund mangelnder Sozialkontakte bei seiner Rück-

kehr erschwerte Reintegrationsbedingungen vorfinden wird. Es erscheint 

dennoch unwahrscheinlich, dass er in Nigeria in eine existenzbedrohende 

Notlage geraten oder besonders schutzlos und somit für Kriminelle leicht 

angreifbar sein wird, zumal er – soweit den Akten zu entnehmen ist – ge-

sund und arbeitsfähig ist. Es dürfte ihm als Christ überdies möglich sein, 

sich im Rahmen christlicher Glaubensgemeinschaften ein soziales Netz-

werk aufzubauen. In Bezug auf seine finanzielle Lage nach der Rückkehr 

steht dem Beschwerdeführer – nebst den Einkünften aus seiner Erwerbs-

tätigkeit in der Schweiz – die Möglichkeit offen, in der Schweiz finanzielle 

Rückkehrhilfe zu beantragen.  

7.3.2 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

7.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

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Seite 12 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

9.  

9.1 Mit Zwischenverfügung vom 26. Juni 2019 wurde das mit der Be-

schwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gutgeheissen und es wurde auf die Erhe-

bung eines Kostenvorschusses (Art. 64 Abs. 3 VwVG) verzichtet. Gemäss 

Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 23. März 2021 haben sich 

seine finanziellen Verhältnisse zwischenzeitlich in relevanter Weise verän-

dert, so dass er ist nicht mehr als bedürftig zu erachten ist. Die Ziffer 2 des 

Dispositivs der Instruktionsverfügung vom 26. Juni 2019 ist deshalb wie-

dererwägungsweise in diesem Punkt aufzuheben und der Antrag auf Be-

willigung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG 

mit Wirkung ex nunc abzuweisen (vgl. BGE 122 I 322 E. 2c; EMARK 2000 

Nr. 6 E. 9). Folglich sind dem Beschwerdeführer mangels heutiger pro-

zessualer Bedürftigkeit die Kosten des Verfahrens von Fr. 750.– (Art. 1–3 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) aufzuerle-

gen (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). 

9.2 Mit Zwischenverfügung vom 10. Juli 2019 wurde MLaw Rachel Brunn-

schweiler als amtliche Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers einge-

setzt. Nachdem die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht mehr 

erfüllt sind und der entsprechende Entscheid vom 26. Juni 2019 wiederer-

wägungsweise aufgehoben wurde, mangelt es auch an den Voraussetzun-

gen für die Bestellung eines Anwaltes im Sinne von aArt. 110a AsylG. Folg-

lich ist die Ziffer 1 des Dispositivs der Zwischenverfügung vom 10. Juli 2019 

ebenfalls wiedererwägungsweise aufzuheben und das Gesuch um Beiord-

nung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung mit Wirkung für die Zukunft 

(vgl. MARTIN KAYSER/RAHEL ALTMANN, in: Kommentar zum Bundesgesetz 

über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2019, Rz. 51 zu Art. 65) abzuwei-

sen. Demnach ist der Rechtsvertreterin ein amtliches Honorar für die bis 

anhin notwendigen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren auszurichten. 

Es wurde keine Kostennote eingereicht, weshalb das Honorar aufgrund der 

Akten festzulegen ist (Art. 14 Abs. 2 VGKE), wobei sich vorliegend der Auf-

wand zuverlässig abschätzen lässt. Gestützt auf die in Betracht zu ziehen-

E-3115/2019 

Seite 13 

den Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) und dem in der Zwischenver-

fügung vom 10. Juli 2019 kommunizierten Stundenansatz ist das Honorar 

auf insgesamt Fr. 200.– (inkl. aller Auslagen) festzulegen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-3115/2019 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2.  

Die Ziffer 2 des Dispositivs der Instruktionsverfügung vom 26. Juni 2019 

wird im Sinne der Erwägungen aufgehoben. Der Antrag auf Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung wird abgewiesen. Die Verfahrenskosten 

von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Dieser Betrag ist 

innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu 

überweisen. 

3.  

Die Ziffer 1 des Dispositivs der Zwischenverfügung vom 10. Juli 2019 wird 

wiedererwägungsweise aufgehoben. Das Gesuch um Beiordnung einer 

unentgeltlichen Rechtsvertretung wird mit Wirkung für die Zukunft abge-

wiesen. MLaw Rachel Brunnschweiler wird zulasten der Gerichtskasse ein 

amtliches Honorar für die bis anhin notwendigen Aufwendungen von 

Fr. 200.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Karin Parpan 

 

 

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