# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6bc53993-1774-5d25-b51a-9e5b6dcfe148
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.08.2009 E-1205/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1205-2008_2009-08-18.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1205/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 8 .  A u g u s t  2 0 0 9

Richter Bruno Huber (Vorsitz), 
Richterin Christa Luterbacher,
Richter Markus Koenig, 
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

A._______, Afghanistan,
vertreten durch LL.M. lic. iur. Susanne Sadri,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 23. Januar 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Parteien

Gegenstand

Besetzung

E-1205/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer verliess sein Herkunftsland (Iran) eigenen An-
gaben zufolge im (...) und gelangte am (...) illegal in die Schweiz, wo 
er  am  gleichen  Tag  um  Asyl  nachsuchte.  Am  27.  September  2007 
erfolgte  die  Kurzbefragung im B._______,  am 11. Oktober  2007  die 
Nachbefragung  des  Beschwerdeführers  zu  seinem  Alter  und  am 
31. Oktober  2007  die  Direktanhörung  zu  seinen  Asylgründen  durch 
das BFM.

Zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  machte  der  Beschwerdeführer 
bei der Direktanhörung geltend, er sei afghanischer Staatsangehöriger 
und ethnischer Hazara schiitischen Glaubens mit letztem Wohnsitz in 
C._______  (Nähe  [...])  im  Iran.  Seine  Eltern  stammten  ursprünglich 
aus der (...) Provinz (...) und seien ein Jahr nach der Machtübernahme 
von Khomeini  in den Iran geflüchtet,  wo er am (...)  geboren und mit 
seinen (...) aufgewachsen sei. Nach der Primar- und Mittelschule habe 
er  wegen  der  (...)  seines  Vaters  als  Taglöhner  mitgeholfen,  den 
Lebensunterhalt  seiner  Familie  mitzubestreiten.  Die  wirtschaftliche 
Situation  sei  für  afghanische  Flüchtlinge  schlecht  gewesen,  die 
Schulen seiner (...) und die Aufenthaltsbewilligungen hätten viel Geld 
gekostet.  Die  iranischen  Beamten  hätten  sich  den  Afghanen 
gegenüber  willkürlich  verhalten.  Ungefähr  drei  Monate  vor  der 
Einreichung seines Asylgesuchs in der Schweiz habe er ein erstes Mal 
versucht, nach Europa zu gelangen. Beim Grenzübertritt in die Türkei 
seien  er  und  (...)  weitere  Flüchtlinge  gefasst  und  an  die  iranischen 
Behörden  rückübergeben  worden.  Nach  einem  (...) 
Gefängnisaufenthalt und der Abnahme seiner Vermögenswerte sei er 
zusammen mit den anderen Flüchtlingen von den iranischen Beamten 
mit  einem  Bus  nach  Afghanistan  ausgeschafft  worden,  wo  er  nach 
D._______ und später nach E._______ gereist sei. Nach weniger als 
einem Monat sei er zu seinen Eltern in den Iran zurückgekehrt, weil er 
in  Afghanistan  keine  Lebensgrundlage  gehabt  habe  und  seine 
Bemühungen, einen afghanischen Reisepass zu erlangen, wegen feh-
lender  finanzieller  Mittel  erfolglos  geblieben  seien.  Im  (...)  sei  ihm 
schliesslich  mit  der  finanziellen  Hilfe  seiner  Eltern,  die  sich  von 
Bekannten und Freunden Geld geborgt hätten, die Ausreise aus dem 
Iran und die Weiterreise in die Schweiz gelungen.  Für den Inhalt der 
weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen und, soweit für den 
Entscheid wesentlich, auf die nachfolgenden Erwägungen.

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Am  11.  Oktober  2007  wurde  dem  Beschwerdeführer  anlässlich  der 
Nachbefragung zu seinem Alter  das  rechtliche Gehör  zum Ergebnis 
der am 3. Oktober 2007 im Auftrag des BFM von einem Arzt für allge-
meine Medizin vorgenommenen radiographischen Untersuchung, wel-
che ein Alter von 19 Jahren oder mehr ergab, gewährt.

Der Beschwerdeführer reichte im erstinstanzlichen Verfahren Faxkopi-
en seines iranischen Flüchtlingsausweises und der Tazkera (Identitäts-
karte) seines Vaters zu den Akten.

B.
Mit  Verfügung  vom  23.  Januar  2008  stellte  das  BFM  fest,  der  Be-
schwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  und  lehnte 
sein Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung aus der 
Schweiz und deren Vollzug an. Zur Begründung führte es aus, die Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  vermöchten  den  Anforderungen  an 
die  Flüchtlingseigenschaft  offensichtlich  nicht  zu  genügen,  weshalb 
darauf  verzichtet  werden  könne,  auf  allfällige  Unglaubhaftigkeitsele-
mente in seinen Aussagen einzugehen. Insbesondere stellten die von 
ihm geltend gemachten schlechten sozialen und wirtschaftlichen Ge-
gebenheiten in Afghanistan keine asylrevanten Nachteile im Sinne des 
Asylgesetzes dar. Aus den Akten ergäben sich zudem keine Hinweise 
darauf, er sei in seinem Heimatstaat asylrelevanten Verfolgungsmass-
nahmen ausgesetzt gewesen. Auch aus dem Verhalten der iranischen 
Behörden gegenüber afghanischen Flüchtlingen im Iran könne der Be-
schwerdeführer keine asylrechtlich beachtlichen Nachteile ableiten.

Zur Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führte das Bundesamt un-
ter anderem an, gemäss Koordinationsurteil  der vormals zuständigen 
Schweizerischen  Asylrekurskommission  (ARK)  vom 24. Januar  2006 
sei die Wegweisung in jene Regionen Afghanistans grundsätzlich als 
zumutbar zu betrachten, in denen seit 2004 keine bedeutenden militä-
rischen Aktionen mehr bekannt  geworden und die keiner  permanent 
instabilen  Lage ausgesetzt  seien. Der  Anteil  der  Hazara an der  Ge-
samtbevölkerung Afghanistans werde auf rund 20 Prozent  geschätzt 
und umfasse rund 5 Millionen Menschen. Ihr Hauptsiedlungsgebiet lie-
ge im zentralen Hochland Afghanistans, dem Hazarajat. Dieses unge-
fähr 50 000 Quadratkilometer grosse Gebiet umfasse die Provinz Ba-
miyan sowie Teile der Provinzen Ghazni, Ghor, Daikondi, Oruzgan und 
Wardak. Zudem bildeten die  Hazara in  den Städten  Kabul,  (...)  und 
Herat  eine  bedeutende  ethnische  Minderheitengruppe.  Nach 

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übereinstimmender Einschätzung von Experten gehöre das Hazarajat 
im  innerafghanischen  Vergleich  zu  den  sichereren  Regi-onen  des 
Landes.  Seit  dem  Sturz  der  Taliban  seien  in  dieser  Region  mit 
Ausnahme  einzelner  Vorfälle  in  der  Provinz  Daikondi  keine  nen-
nenswerten terroristischen oder militärischen Aktionen registriert wor-
den. Dementsprechend könne im Hazarajat nicht von einer permanent 
instabilen Lage gesprochen werden.

Das  Hazarajat  gehöre  zwar  aufgrund  seiner  ungünstigen  topografi-
schen Lage zu den ärmsten Gegenden Afghanistans. Es sei aber nach 
dem Sturz der Taliban zu einem bevorzugten Einsatzgebiet internatio-
naler  Hilfsorganisationen  geworden.  Generell  lasse  sich  feststellen, 
dass  sich  die  Lage  der  mehrheitlich  schiitischen  Hazara,  der 
drittgrössten ethnischen Minderheit  des Landes, nach dem Ende der 
Taliban-Herrschaft insgesamt verbessert habe. Der Beschwerdeführer 
verfüge zudem „im Hazarajat mit seinem Onkel väterlicherseits in der 
Provinz  F._______,  mit  dem  er  auch  in  Kontakt  stehe,  über  ein 
tragfähiges soziales Beziehungsnetz.“

Dem Beschwerdeführer stehe es grundsätzlich offen, eine innerstaat-
liche  Wohnsitzalternative  wahrzunehmen  und  sich  beispielsweise  im 
Grossraum Kabul  niederzulassen. Es lägen keine Berichte über  eth-
nisch oder religiös motivierte Übergriffe auf Hazara in Kabul vor, wo 
diese eine bedeutende Minderheitengruppe mit entsprechenden Netz-
werken bildeten. Er müsse deshalb nicht befürchten, auf Grund seiner 
ethnischen  Zugehörigkeit  im  Grossraum  Kabul  Opfer  asylrelevanter 
Nachteile zu werden. Er werde zwar auf  ein schwieriges wirtschaftli-
ches Umfeld treffen, dank seiner achtjährigen Schulbildung und seiner 
im Iran erworbenen Erfahrungen und Kenntnisse als Arbeiter habe er 
indessen im Vergleich  mit  anderen in  Kabul  lebenden Hazara  einen 
deutlichen Vorteil. Darüber hinaus handle es sich beim Beschwerde-
führer um einen gesunden, jungen Mann, der in der Lage sein sollte, 
sich in Kabul eine eigene wirtschaftliche Existenz aufzubauen, womit 
er über eine zumutbare Wohnsitzalternative verfüge. Zudem stehe es 
ihm offen, in den Iran zurückzukehren, zumal er dort über einen Auf-
enthaltstitel als Flüchtling und seine Familie verfüge.

C.
Mit  Rechtsmitteleingabe  vom 25.  Februar  2008  (Poststempel)  bean-
tragte der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin in materi-
eller  Hinsicht  unter  Feststellung  der  Unzumutbarkeit  des  Wegwei-

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sungsvollzugs und Anordnung der vorläufigen Aufnahme die teilweise 
Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung; in prozessualer Hinsicht er-
suchte  er  unter  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses 
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Zur Stützung seiner 
Vorbringen reichte er einen Internetartikel vom 1. Dezember 2007 zur 
Sicherheitslage in Afghanistan und eine Fürsorgebestätigung des (...) 
vom  15.  Februar  2008  zu  den  Akten.  Auf  die  Begründung  der 
Rechtsbegehren  und  die  eingereichten  Dokumente  wird,  soweit  für 
den  Entscheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen 
eingegangen.

D.
Mit  Zwischenverfügung vom 29. Februar 2008 teilte der Instruktions-
richter dem Beschwerdeführer mit, er dürfe den Ausgang des Verfah-
rens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig stellte er fest, dass lediglich 
der  Vollzug  der  Wegweisung  Gegenstand  des  Verfahrens  bilde,  ver-
zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und verlegte den 
Entscheid  über  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer  ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-

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hungsweise Änderung. Er ist  daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert  (Art. 108 Abs. 1 und 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 52 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Die  Abteilungen  des  Bundesverwaltungsgerichts  entscheiden  in 
der  Regel  in  der  Besetzung  mit  drei  Richtern  oder  Richterinnen 
(Spruchkörper; vgl. Art. 21 Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsge-
richt kann auch in solchen Fällen auf die Durchführung eines Schrif-
tenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 AsylG).

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Die Ziffern 1, 2 und 3 des Dispositivs der vorinstanzlichen Verfügung 
sind in Rechtskraft erwachsen, da sich die Beschwerde einzig gegen 
den  Vollzug  der  Wegweisung  richtet.  Gegenstand  des  vorliegenden 
Verfahrens bildet somit die Prüfung der Frage, ob das Bundesamt den 
Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich 
erklärt hat.

4.

4.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.2 Die genannten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Weg-
weisungsvollzug (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind 
alternativer  Natur. Sobald eine dieser Bedingungen erfüllt  ist,  ist  der 
Vollzug als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit 
der betroffenen Person in der Schweiz nach den Bestimmungen über 
die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-
gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 6).

4.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-

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staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  -  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

5.

5.1 Die ARK setzte sich in EMARK 2003 Nr. 10 einlässlich mit der ak-
tuellen  Lage  in  Afghanistan,  insbesondere  in  der  Hauptstadt  Kabul, 
auseinander und umschrieb in EMARK 2003 Nr. 30 die Voraussetzun-
gen für einen Wegweisungsvollzug nach Afghanistan. Infolge der ver-
gleichsweise  günstigeren  Situation  erachtete  die  ARK  den  Wegwei-
sungsvollzug nach Kabul unter bestimmten strengen Voraussetzungen, 
insbesondere einem tragfähigen Beziehungsnetz und einer gesicher-
ten Wohnsituation, als zumutbar. In EMARK 2006 Nr. 9 bestätigte und 
ergänzte sie ihre Rechtssprechung aus dem Jahr 2003. Zusätzlich zu 
Kabul erachtete die ARK den Wegweisungsvollzug in jene Regionen 
Afghanistans  (die  Provinzen  Parwan,  Baghlan,  Takhar,  Badakhshan, 
Kunduz,  Balkh,  Sari  Pul,  Herat  und die  Gegend von Samangan, die 
nicht zum Hazarajat zu zählen ist), in welchen seit 2004 keine signifi-
kanten militärischen Aktivitäten stattfanden oder die keiner dauernden 
Unsicherheit ausgesetzt waren, unter Beachtung der in EMARK 2003 
Nr. 10 erwogenen strengen Bedingungen als grundsätzlich zumutbar. 
Vorliegend braucht nicht geprüft zu werden, ob und gegebenenfalls in 
welchem Ausmasse sich die Situation in den vorgenannten Provinzen 
zwischenzeitlich verschlechtert hat.

In den übrigen östlichen, südlichen und südöstlichen Provinzen beste-
he hingegen weiterhin  eine  allgemeine Gewaltsituation,  weshalb  der 
Wegweisungsvollzug  dorthin  als  unzumutbar  zu  betrachten  sei 
(vgl. EMARK 2006 Nr. 9 E. 7.5.3 und 7.8). Das Bundesverwaltungsge-
richt sieht in Berücksichtigung der jüngsten Entwicklung in Afghanistan 
(vgl. etwa Urteile des Bundesverwaltungsgerichtes D-4664/2006 vom 
17. Juli  2009,  D-4270/2006  vom 25. Juni  2009)  keine  Veranlassung, 
von dieser Lageeinschätzung abzuweichen.

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5.2

5.2.1 Von der Vorinstanz wurde nicht in Zweifel gezogen, dass es sich 
beim  Beschwerdeführer  um  einen  afghanischen  Staatsangehörigen 
und  ethnischen  Hazara  handelt,  dessen  Eltern  aus  der  Provinz  (...) 
stammen. Der Herkunftsort der Eltern des Beschwerdeführers befindet 
sich  nach  dem  Gesagten  nicht  in  einer  der  in  EMARK  2006  Nr.  9 
abschliessend aufgeführten Provinzen, in welche - neben Kabul - der 
Wegweisungsvollzug  unter  strengen  Bedingungen  als  zumutbar  er-
achtet  wird. Der  Wegweisungsvollzug des  Beschwerdeführers in  das 
Herkunftsgebiet seiner Eltern muss demnach als unzumutbar qualifi-
ziert werden.

5.2.2 Es stellt sich die Frage, ob dem Beschwerdeführer allenfalls eine 
Aufenthaltsalternative  in  einem anderen  Landesteil  Afghanistans  zur 
Verfügung steht. Die Bejahung einer zumutbaren innerstaatlichen Auf-
enthaltsalternative in Kabul oder in einer anderen Provinz, in der die 
allgemeine Situation eine Rückkehr unter bestimmten Umständen als 
zumutbar erscheinen liesse (vgl. EMARK 2006 Nr. 9), setzt insbeson-
dere die dortige Existenz eines tragfähigen Beziehungsnetzes sowie 
eine gesicherte Wohnsituation voraus.

Vorliegend ist nicht davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in 
Kabul oder in einer der in EMARK 2006 Nr. 9 abschliessend aufgeliste-
ten Provinzen über eine gesicherte Wohnsituation und ein tragfähiges 
Beziehungsnetz verfügt. Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht 
erfüllt,  zumal sich zum einen aus den Akten keinerlei  Bezugspunkte 
des Beschwerdeführers zum Grossraum Kabul ergeben. Zum anderen 
erweist sich die Argumentation des BFM, der Beschwerdeführer verfü-
ge in der Provinz F._______ mit seinem Onkel väterlicherseits, zu dem 
er  Kontakt  habe,  über  ein  tragfähiges  soziales  Beziehungsnetz,  als 
wenig  stichhaltig.  Diesbezüglich  ist  festzuhalten,  dass  der 
Beschwerdeführer bei der Direktanhörung aussagte, sein Vater habe 
nach  Afghanistan  zurückkehren  wollen  und  immer  wieder  mit  dem 
besagten Onkel telefoniert, um sich über die Lage zu informieren. Der 
Onkel habe seinem Vater gesagt, man könne zwar überleben, aber die 
Lage  werde  immer  schlechter.  Viele  andere  afghanische  Familien 
seien wieder in den Iran zurückgekehrt. Dies habe dazu geführt, dass 
sein  Vater  sein  Vorhaben,  nach  Afghanistan  zurückzukehren, 
aufgegeben habe (Akten BFM A15/21 S. 7 und 8). Angesichts dieser 
Sachlage  lässt  der  Umstand,  dass  er  bei  der  Anhörung  auf 

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entsprechende  Frage  die  Telefonnummer  seines  in  (...)  (Provinz 
F._______) wohnhaften Onkels bekanntgab (A15/21 S. 14), entgegen 
den  Ausführungen  der  Vorinstanz  in  der  angefochtenen  Verfügung 
nicht darauf schliessen, dieser sei in der Lage, dem Beschwerdeführer 
ein  tragfähiges  Beziehungsnetz  respektive  eine  gesicherte  Wohn-
situation zu bieten. Aufgrund der Aktenlage kann auch nicht ernsthaft 
davon ausgegangen werden, dass sich der Beschwerdeführer mit Hilfe 
von  mutmasslich  irgendwo  in  Afghanistan  lebenden  weiteren  Ver-
wandten  im Grossraum Kabul  oder  in  einer  der  anderen genannten 
Provinzen eine Existenzgrundlage aufbauen könnte.

5.2.3 Selbst wenn der Beschwerdeführer im Iran, wo er eigenen Anga-
ben zufolge seit  seiner Geburt  gelebt und gearbeitet hatte, einen le-
galen  Aufenthaltstitel  besass  und  über  Verwandte  verfügen  würde, 
könnte der Vollzug der Wegweisung in dieses Land nur dann erfolgen, 
wenn  die  Möglichkeit  einer  legalen  Wiedereinreise  bestünde,  was 
indessen  nicht  feststeht.  Es  ist  in  Berücksichtigung  seiner  diesbe-
züglichen Aussagen, er sei von den iranischen Behörden zwangsweise 
nach Afghanistan ausgeschafft worden (A15/21 S. 8), vielmehr davon 
auszugehen, dass ihm eine legale Wiedereinreise in den Iran verwehrt 
ist.

5.3 Angesichts  dieser  Sachlage  ist  der  Vollzug der  Wegweisung als 
unzumutbar zu bezeichnen. Einer vorläufigen Aufnahme stehen keine 
einschränkenden gesetzlichen Tatbestände entgegen (Art. 83 Abs. 7 
AuG). Die Voraussetzungen für die Gewährung der vorläufigen Aufnah-
me sind damit erfüllt.

6.
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erübrigt sich eine Auseinan-
dersetzung mit den Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe und dem 
zur  Stützung  der  Vorbringen  eingereichten  Internet-Ausdruck  vom 
1. Dezember 2007 zur Sicherheitslage in Afghanistan. Die Beschwerde 
ist gutzuheissen, und die Dispositivziffern 4 und 5 der Verfügung vom 
23. Januar 2008 sind aufzuheben. Das BFM ist anzuweisen, den Be-
schwerdeführer  in  der  Schweiz  wegen Unzumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs  vorläufig  aufzunehmen (vgl. Art. 44  Abs. 2 AsylG und 
Art. 83 AuG).

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7.

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten aufzuerle-
gen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege wird damit gegenstandslos.

7.2 Die Beschwerdeinstanz kann der ganz oder teilweise obsiegenden 
Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr 
erwachsene  notwendige  und  verhältnismässig  hohe  Kosten  zuspre-
chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 und 2 des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR  173.320.2]).  Seitens  der 
Rechtsvertretung wurde keine Kostennote eingereicht. Auf die Nach-
forderung einer  solchen  kann  indes verzichtet  werden,  da im vorlie-
genden Verfahren der Aufwand für das Beschwerdeverfahren zuverläs-
sig abgeschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine VGKE). In Anwen-
dung  der  genannten  Bestimmung  und  unter  Berücksichtigung  der 
massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. VGKE) ist das BFM 
anzuweisen,  dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der 
Höhe von pauschal Fr. 600.− (inkl. Auslagen und allfälliger Mehrwert-
steuer) auszurichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der Verfügung vom 23. Januar 2008 
werden aufgehoben. Das BFM wird angewiesen, den Beschwerdefüh-
rer vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das  BFM  hat  dem  Beschwerdeführer  für  das  Rechtsmittelverfahren 
eine Parteientschädigung von Fr. 600.− zu entrichten.

5.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers, 
das BFM und die zuständige kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand:

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