# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 17e02dbf-546d-551f-98a8-b1fc0c34ac9f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.05.2020 BV 2018/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2018-5_2020-05-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2018/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 31.08.2020

Entscheiddatum: 07.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2020
Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, 
welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Die massgebliche 
Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten 
eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis 
zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte 
leistungspflichtig ist. Gutheissung der Klage (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2020, BV 2018/5).

Entscheid vom 7. Mai 2020

Besetzung

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers (Vorsitz), Versicherungsrichterin Christiane 

Gallati Schneider und Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Katja 

Meili

Geschäftsnr.

BV 2018/5

Parteien

A.___,

Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

Dorfstrasse 33, 9313 Muolen,

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gegen

PK B.___,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Gnädinger, Hubatka Müller Vetter, 

Seestrasse 6, Postfach, 8027 Zürich,

Gegenstand

Vorsorgeleistungen

Sachverhalt

A.  

A.___ war vom 5. Mai 2008 bis 31. März 2009 als Maschinenbedienerin bei der 

C.___ AG tätig (act. G7.6 ff.) und dadurch ab 1. August 2008 berufsvorsorgerechtlich 

bei deren Personalvorsorgestiftung (inzwischen liquidiert, Nachfolgerin PK B.___) 

versichert (act. G7.7, 7.9, 7.16). Von Januar 2009 bis April 2010 bezog sie Taggelder 

der Arbeitslosenversicherung und war dadurch bei der Stiftung D.___ versichert (vgl. 

act. G7.13). Die Swica Versicherungen AG (nachfolgend: Swica) als 

Kollektivkrankentaggeldversicherung der C.___ AG leistete vom 3. August bis 28. 

September 2009 sowie vom 22. April bis 31. August 2010 Krankentaggelder für eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% (vgl. act. G7.19, Sachverhalt A.a des Entscheids des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2018, BV 2017/4).

A.a. 

Im Auftrag der Swica war die Versicherte am 9. Juni 2010 durch Dr. med. E.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Klinik F.___, abgeklärt worden. In seinem 

Gutachten vom 15. Juni 2010 hatte dieser als Diagnose mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit eine leichte bis mittelgradige depressive Episode mit somatischen 

Symptomen einhergehend mit ausgeprägter psychophysischer Erschöpfung (ICD-10: 

F32.01/11, Z73.0) genannt. Die Versicherte sei derzeit für jegliche Tätigkeiten zu 100% 

arbeitsunfähig, bei korrekter Behandlung sei jedoch ab 1. September 2010 von einer 

A.b. 

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100%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Er führte aus, die 

Versicherte leide seit 2003 unter massiven psychischen Belastungen im 

Zusammenhang mit der Erkrankung ihrer Tochter. Die eigene Krebsdiagnose im 

Oktober 2008 habe vordergründig die Ängste und Sorgen um die Tochter verstärkt. Die 

zunehmenden psychischen Probleme hätten im Dezember 2008 zur ersten 

psychiatrischen Behandlung geführt. Vor einem Jahr habe sie zu Dr. med. G.___, 

Psychiatrie/Psychotherapie, gewechselt (act. G7.15).

Dr. G.___ wies die Versicherte mit Schreiben vom 6. September 2010 der Klinik 

H.___ zur stationären Rehabilitation zu. Sie führte als Diagnosen unter anderem eine 

Anpassungsstörung, eine längere depressive Reaktion (ICD-10: F43.1) und ein invasiv 

duktales Mammakarzinom rechts auf. Die Versicherte sei seit Dezember 2008 

arbeitsunfähig. Aus rein psychiatrischer Sicht erachte sie die Versicherte als zu 50% 

arbeitsunfähig (act. G27.2 in BV 2017/4). Die Versicherte verzichtete in der Folge auf 

die stationäre Behandlung (vgl. Sachverhalt A.c des Entscheids des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2018, BV 2017/4) und 

Dr. G.___ attestierte ihr bis zum 14. Oktober 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% 

(vgl. act. G14.1.2).

A.c. 

Vom 15. November 2010 bis 3. Februar 2011 war die Versicherte bei der I.___ 

GmbH & Co KG als Maschinenbedienerin tätig und dadurch bei der J.___ 

berufsvorsorgerechtlich versichert (vgl. act. G7.13).

A.d. 

Mit Zeugnis vom 21. Februar 2011 und Bericht vom 24. März 2011 berichtete Dr. 

G.___ über eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 

(ICD-10: F33.1), sowie einen Status nach invasivem duktalem Mammakarzinom 

(Erstdiagnose September 2008) rechts. Die aktuelle depressive Episode bestehe seit 

Januar 2011 im Rahmen der Überforderung an der neuen Arbeitsstelle. Dr. G.___ 

erachtete die Versicherte seit 17. Januar 2011 als zu 100% arbeitsunfähig (act. G1.4 in 

BV 2017/4, vgl. act. G27.13 in BV 2017/4).

A.e. 

Mit Bericht vom 27. März 2014 schilderte Dr. G.___ den Verlauf der psychischen 

Erkrankung gegenüber der IV-Stelle des Kantons St. Gallen und hielt unter anderem 

fest, die Versicherte habe, nachdem sie sich von einer depressiven Episode, die von 

A.f. 

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April bis September 2010 gedauert habe (Arbeitsunfähigkeit 100%), langsam erholt 

gehabt habe, eine äusserst anstrengende Stelle bei der I.___angenommen. Sie habe 

sich, nachdem ihr Dr. E.___ eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert habe, erneut in die 

Arbeit gestürzt. Leider habe sie diese schwere Arbeit wegen einer erneuten 

depressiven Episode nicht ausüben können. Die Kränkung durch die Kündigung habe 

sie in eine tiefe Depression geworfen. Sie sei vom 17. Januar bis 22. August 2011 zu 

100%, danach zu 50% arbeitsunfähig gewesen. Seit 7. Februar 2014 bestehe wieder 

eine Arbeitsunfähigkeit von 100% (IV-act. 64).

Die behandelnden Ärzte des Brustzentrums des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

berichteten am 17. September 2014, es bestehe aktuell kein Hinweis für ein Rezidiv 

des invasiv duktalen Mammakarzinoms oder ein kontralaterales Zweitkarzinom, die 

additive endokrine Therapie werde gestoppt (IV-act. 80-14 f.). Am 6. Mai 2015 

beurteilten sie, aus onkologischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit. Sie hätten 

seit der Diagnose nie Stellung genommen zur Arbeitsfähigkeit bzw. hätten keine 

Arbeitsunfähigkeit nach Abschluss der Erstbehandlung attestiert. Die körperliche 

Belastbarkeit sei für schwere und mittelschwere Tätigkeiten eingeschränkt (IV-act. 84).

A.g. 

Im Auftrag der IV-Stelle des Kantons St. Gallen wurde die Versicherte durch Dr. 

med. K.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, abgeklärt. In ihrem Gutachten vom 

13. Oktober 2015 hielt diese als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

rezidivierende depressive Episoden, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), fest. In der angestammten sowie einer 

adaptierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50 bis 60%. Bei 

Behandlungsbeginn bei Dr. G.___ im Jahr 2009 habe eine leichte depressive 

Symptomatik im Sinne einer Anpassungsstörung bestanden. Dementsprechend sei 

nachvollziehbar, dass keine psychopharmakologische Behandlung durchgeführt und 

keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei. Eine gesicherte psychiatrische 

Arbeitsunfähigkeit bestehe seit 24. Januar 2011 (act. G7.18).

A.h. 

Die IV-Stelle sprach der Versicherten am 12. Juli 2016 mit Wirkung ab 1. Juli 2012 

eine halbe Invalidenrente sowie eine Kinderrente zu (act. G7.3, vgl. act. G7.2, 7.4).

A.i. 

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B.  

Nachdem die Versicherte entsprechende Anträge auf Invalidenleistungen der 

beruflichen Vorsorge gestellt hatte, verneinten die J.___, die PK B.___ und die D.___ 

ihre Leistungspflicht mit Schreiben vom 11. August 2016, 12. September 2016 bzw. 7. 

Februar 2017 (act. G1.2, G1.12 und G1.14 in BV 2017/4).

A.j. 

Mit Entscheid vom 27. Februar 2018 (BV 2017/4) wies das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen die von der Versicherten gegen die J.___ erhobene Klage ab. In 

den Erwägungen hielt es fest, die massgebliche Arbeitsunfähigkeit sei erstmals 

während des Vorsorgeverhältnisses mit der beigeladenen PK B.___ eingetreten und der 

zeitliche Zusammenhang sei bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen worden 

(act. G1.2).

A.k. 

Die Versicherte ersuchte die PK B.___ mit Schreiben vom 14. März 2018, ihr 

mitzuteilen, ob sie den Gerichtsentscheid im Ergebnis akzeptiere, wonach sie für die 

Ausrichtung der Pensionskassenleistungen zuständig sei (act. G1.3). Die B.___ PK 

führte am 16. März 2018 aus, sie werde nicht gegen das Urteil vom 27. Februar 2018 

vorgehen. Sie erachte sich jedoch weiterhin nicht als leistungspflichtig (act. G1.4). Auf 

erneute Nachfrage der Versicherten (act. G1.5) teilte ihr die PK B.___ am 26. März 2018 

mit, sie akzeptiere ihre Leistungspflicht nicht (act. G1.6).

A.l. 

Am 20. April 2018 reichte die Versicherte (nachfolgend: Klägerin) die vorliegende 

Klage gegen die PK B.___ (nachfolgend: Beklagte) ein. Sie beantragte darin, die 

Beklagte sei zu verpflichten, ihr die PK-Renten samt Prämienbefreiung im Umfang von 

50% nach Ablauf der Krankentaggeldleistungen durch die Krankentaggeldversicherung 

L.___, spätestens ab Februar 2013 samt 5% Zins ab 1. April 2018, zu bezahlen. Die 

Beklagte sei zu verpflichten, ihren Versicherungsausweis per Februar 2013 

auszuhändigen, aus dem die damals versicherten PK-Leistungen ersichtlich seien; alles 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G1).

B.a. 

Die Beklagte beantragte am 14. August 2018 die vollumfängliche Abweisung der 

Klage; unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Sie brachte vor, während der 

Versicherungszeit bei ihr sei keine psychische Gesundheitsschädigung von Relevanz 

eingetreten. Seit Januar 2009 sei die Klägerin nicht mehr bei ihr versichert gewesen. 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Gemäss Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) bezeichnet jeder Kanton ein Gericht, das als 

letzte kantonale Instanz über Streitigkeiten u.a. zwischen Vorsorgeeinrichtungen und 

Anspruchsberechtigten entscheidet. Im Kanton St. Gallen ist nach Art. 65 Abs. 1 lit. e

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) das 

Versicherungsgericht zuständig für Streitigkeiten nach Art. 73 BVG. Gerichtsstand ist 

nach Art. 73 Abs. 3 BVG der Sitz oder Wohnsitz des Beklagten oder der Ort des 

Betriebes, bei dem der Versicherte angestellt wurde. Vorliegend ist die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Versicherungsgerichts zu bejahen, weil die Beklagte 

ihren Sitz im Kanton St. Gallen hat. Da auch sämtliche übrigen prozessualen 

Voraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Klage einzutreten.

Der sachliche und zeitliche Konnex seien zudem zu verneinen. Sie legte einen 

Versicherungsausweis per Austritt am 1. Januar 2009 bei, ein solcher für Februar 2013 

sei nicht ausstellbar (act. G7).

In ihrer Replik vom 5. November 2018 hielt die Klägerin grundsätzlich an ihren 

Rechtsbegehren fest. Sie brachte vor, sie sei seit 2. April 2009, also noch in der 

Nachversicherungszeit der Beklagten, aus psychischen Gründen arbeitsunfähig 

gewesen. Das Vorsorgeverhältnis bei der Beklagten habe frühestens am 30. April 2009 

aufgehört (act. G14). Sie reichte diverse medizinische Akten ein, unter anderem 

Arbeitsunfähigkeitsatteste von Dr. G.___ und einen Bericht der behandelnden Ärzte des 

Brustzentrums des KSSG vom 11. Oktober 2018 (act. G14.1.2, G14.1.4).

B.c. 

Mit Duplik vom 31. Januar 2019 hielt die Beklagte an ihrem Antrag fest (act. G20).B.d. 

Die Verfahrensleitung zog die IV-Akten der Klägerin und die Akten des Verfahrens 

BV 2017/4 bei und gewährten den Parteien das Einsichtsrecht (Schreiben vom 

23. März 2020, act. G 23), welches diese nicht wahrnahmen.

B.e. 

bis

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2.

Zwischen den Parteien umstritten und vorliegend zu prüfen ist der Anspruch der 

Klägerin auf eine Invalidenrente gegenüber der Beklagten.

Nach Art. 23 lit. a BVG hat (im Obligatoriumsbereich) Anspruch auf 

Invalidenleistungen der beruflichen Vorsorge, wer im Sinne der Invalidenversicherung 

(IV) zu mindestens 40 % invalid ist und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war. Nach Art. 24 Abs. 1 BVG setzt der 

Anspruch auf eine volle Invalidenrente eine mindestens 70%-ige Invalidität im Sinn der 

IV voraus (lit. a). Eine Dreiviertelsrente kommt zur Ausrichtung bei mindestens 60%-iger 

Invalidität (lit. b). Eine halbe Rente wird bei mindestens hälftiger Invalidität (lit. c) und 

eine Viertelsrente bei mindestens 40%-iger Invalidität ausgerichtet (lit. d). Der 

Invaliditätsgrad richtet sich laut Art. 4.1.1 des Reglements der Beklagten (gültig ab 1. 

Januar 2008) nach der invaliditätsbedingten Einkommenseinbusse. Die Beklagte stützt 

sich dabei auf die Entscheide der Eidgenössischen Invalidenversicherung und des 

Unfallversicherers über Vorliegen und Grad der Invalidität. Im überobligatorischen 

Bereich kann die Beklagte von diesem Entscheid abweichen, sofern der Entscheid 

durch den Vertrauensarzt der Beklagten mit einem Gutachten gestützt wird (act. 

G7.21).

2.1. 

Die Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, bei der die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren 

Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war. Der Anspruch setzt einen engen 

zeitlichen und sachlichen Zusammenhang zwischen der Arbeitsunfähigkeit, die 

während des Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich Nachdeckungsfrist nach Art. 10 

Abs. 3 BVG) bestanden hat, und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität 

voraus (BGE 134 V 20 E. 3.2). Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der 

Gesundheitsschaden, der zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe 

ist, wie er der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (BGE 138 V 409 E. 6.2). Er kann auch 

gegeben sein, wenn die bei noch bestehender Versicherungsdeckung eingetretene 

Arbeitsunfähigkeit somatisch, die Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

begründende, allenfalls auch berufsvorsorgerechtliche Leistungen auslösende 

Invalidität jedoch psychisch bedingt ist. Notwendige, aber nicht hinreichende 

Bedingung hierfür ist, dass das psychische Leiden sich schon während des 

Vorsorgeverhältnisses manifestierte und das Krankheitsgeschehen erkennbar mitprägte 

(vgl. etwa Urteile des Bundesgerichts vom 12. November 2015, 9C_115/2015, E. 2.2; 

vom 11. August 2015, 9C_58/2015, E. 2.2; vom 26. März 2013, 9C_484/2012, E. 4.4, je 

2.2. 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&subcollection_mI33=on&insertion_date=&top_subcollection_aza=any&query_words=%22Art.+23+lit.+a+BVG%22&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-20%3Ade&number_of_ranks=0#page20
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3.

Die Klägerin war seit 1. August 2008 bei der Beklagten versichert (act. G7.7). 

Umstritten und vorerst zu klären ist, bis wann diese Versicherungsunterstellung 

dauerte. Die Beklagte macht geltend, der Versicherungsschutz sei Ende Dezember 

2008 ausgelaufen, während die Klägerin davon ausgeht, bis Ende April 2009 versichert 

gewesen zu sein (act. G7, G14).

mit Hinweisen). Die zeitliche Konnexität setzt voraus, dass zwischen der früheren 

Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität bzw. deren Verschlimmerung keine 

längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei sind die gesamten Umstände des 

Einzelfalls zu würdigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen 

prognostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, welche die versicherte 

Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlassten (BGE 123 V 264 f. E. 1c, 120 V 117 

ff. E. 2c/aa f. mit Hinweisen). Zu den für die Beurteilung des zeitlichen Konnexes 

relevanten Umständen zählen auch die in der Arbeitswelt nach aussen in Erscheinung 

tretenden Verhältnisse, wie etwa die Tatsache, dass ein Versicherter über längere Zeit 

hinweg als voll vermittlungsfähiger Stellensuchender Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung bezieht (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[EVG; ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 26. 

Mai 2003, B 100/02, E. 4.1, und vom 18. Oktober 2006 B 18/06, E. 4.2.1 in fine mit 

Hinweisen). Für Zeiträume ohne formal ausgewiesene Arbeitsunfähigkeit darf eine 

solche nur angenommen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. Hierbei ist 

auch die Eigenart des gesundheitlichen Geschehens massgebend (Urteil des 

Bundesgerichts vom 9. November 2016, 9C_142/2016, E. 7.1). Der zeitliche 

Zusammenhang kann auch bei einer länger als drei Monate dauernden Tätigkeit 

gewahrt sein, wenn eine dauerhafte berufliche Wiedereingliederung unwahrscheinlich 

war, etwa weil die Tätigkeit (allenfalls auch erst im Rückblick) als 

Eingliederungsversuch zu werten ist (BGE 134 V 20, E. 3.2.1; Urteil des Bundesgerichts 

vom 9. November 2016, 9C_142/2016, E. 3.2).

Die C.___ AG hatte mit der Klägerin einen befristeten "Stundenlohn Arbeitsvertrag" 

abgeschlossen und diesen mehrfach verlängert (act. G7.6 ff.). Mit Schreiben vom 6. 

Februar 2009 kündigte die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 31. März 2009 (act. 

G7.9). Die Risikovorsorge bleibt während eines Monats nach Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses bestehen, falls der Versicherte nicht vorher ein neues Arbeits- 

bzw. Vorsorgeverhältnis antritt (Art. 2.4.1 des Vorsorgereglements der Beklagten, gültig 

3.1. 

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ab 1. Januar 2008; act. G7.21, Art. 10 Abs. 3 BVG). Bei einer Kündigung per 31. März 

2009 entspricht dies grundsätzlich einer Versicherungsdeckung bis 30. April 2009.

Die C.___ AG führte in ihrem Schreiben vom 21. Januar 2009 aus, durch die 

Verlängerung des Arbeitsvertrages sei das "Stundenlohn-Arbeitsverhältnis" rechtlich in 

eine Festanstellung umgewandelt worden. Die Klägerin habe damit Anspruch auf eine 

Lohnfortzahlung bei Verhinderung an der Arbeitsleistung infolge Krankheit. Für die 

krankheitsbedingte Abwesenheit in den Monaten Mai bis und mit Oktober 2008 ergebe 

sich ein Anspruch von Fr. 2'091.--, welcher der Klägerin anfangs Februar 2009 

nachgezahlt werde (act. G7.12). Wie die Beklagte zu Recht geltend macht (act. G7) und 

sich aus dem IK-Auszug ergibt, erhielt die Klägerin neben dieser Zahlung im Jahr 2009 

kein Einkommen der C.___ AG (act. G7.13). Dies ändert jedoch nichts daran, dass die 

Klägerin bis Ende April 2009 dort angestellt war. Auch der Kündigungsgrund - eine 

interne Umstrukturierung im Januar 2009 (vgl. act. G7.10) - liess das 

Versicherungsverhältnis entgegen der Ansicht der Beklagten (act. G7) nicht früher 

enden. Dies, zumal es bei der Beendigung des Vorsorgeverhältnisses durch Auflösung 

des Arbeitsverhältnisses nicht auf die effektive Arbeitsniederlegung, sondern 

ausschliesslich auf die rechtliche Beendigung ankommt. Unerheblich ist, ob der 

tatsächliche Dienstaustritt schon früher erfolgt ist (Jürg Brechbühl/Maya Geckeler 

Hunziker, in: Jacques-André Schneider/Thomas Geiser/Thomas Gächter, Kommentar 

zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, BVG und FZG, 2. Aufl. 2019, Art. 10 N 

17).

3.2. 

Gemäss Art. 2.4.1 des Vorsorgereglements der Beklagten (act. G7.21) erfolgt der 

Austritt aus der Pensionskasse grundsätzlich mit der Beendigung des 

Arbeitsverhältnisses, sofern kein Vorsorgefall eingetreten ist, oder wenn der 

Mindestlohn gemäss BVG voraussichtlich dauernd unterschritten wird (vgl. auch Art. 10 

Abs. 2 lit. c BVG). Dieser Mindestlohn betrug im relevanten Zeitraum der Anstellung bei 

der Arbeitgeberin Fr. 18'990.-- pro Jahr (vgl. Art. 7 Abs. 1 BVG in der Fassung vom 1. 

August 2008). Der Lohn entspricht dem massgebenden Lohn nach dem Bundesgesetz 

über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10). Der Bundesrat 

kann Abweichungen zulassen (Art. 7 Abs. 2 BVG). Laut Art. 3 Abs. 1 lit. b der 

Verordnung über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV2; 

SR 831.441.1) kann die Vorsorgeeinrichtung in ihrem Reglement vom massgebenden 

Lohn der AHV abweichen, indem sie den koordinierten Jahreslohn zum Voraus 

aufgrund des letzten bekannten Jahreslohnes bestimmt; sie muss dabei die für das 

laufende Jahr bereits vereinbarten Änderungen berücksichtigen. Die Beklagte machte 

von dieser Möglichkeit Gebrauch und hielt in Art. 3.1.1 lit. b ihres Vorsorgereglements 

3.3. 

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4.

Weiter umstritten ist der Zeitpunkt des Eintritts der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit 

und mithin die Frage, ob und gegebenenfalls bei welcher Vorsorgeeinrichtung die 

Klägerin zu diesem Zeitpunkt im Rahmen der beruflichen Vorsorge versichert gewesen 

ist.

fest, bei schwankendem Einkommen entspreche der massgebende Jahreslohn für die 

Leistungen bei Invalidität und Tod dem letzten Jahreslohn bzw. dem branchenüblichen 

durchschnittlichen Jahreslohn, falls keine Erfahrungswerte bekannt seien. Ist der 

Versicherte weniger als ein Jahr lang beim Arbeitgeber beschäftigt, gilt laut Art. 3.1.1 lit. 

c des Reglements der Beklagten als Jahreslohn der Lohn, den er bei ganzjähriger 

Beschäftigung erzielen würde (act. G7.21). Vorliegend lag der Jahreslohn 2008 über 

dem Mindestlohn gemäss Art. 7 Abs. 1 BVG (vgl. IK-Auszug, aufgerechnet auf das 

ganze Jahr; act. G7.13). Es erfolgte somit kein Versicherungsaustritt vor Ende der 

Kündigungsfrist.

Nach dem Gesagten war die Klägerin vom 1. August 2008 bis 30. April 2009 der 

Beklagten unterstellt. Wie sich nachfolgend ergibt, wäre selbst bei einem 

Versicherungsende per 31. Dezember 2008, bzw. einer Nachdeckungsfrist bis 31. 

Januar 2009, von einer Leistungspflicht der Beklagten auszugehen.

3.4. 

Die Beklagte war im Beschwerdeverfahren BV 2017/4 des Versicherungsgerichts 

St. Gallen mit identischer Klägerin Beigeladene. Der rechtskräftige Entscheid vom 27. 

Februar 2018 (vgl. act. G1.2) entfaltet gegenüber der Beigeladenen insofern 

Bindungswirkung, als sie diesen im vorliegenden Verfahren gegen sich gelten zu lassen 

hat (vgl. Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 28. 

Februar 2013, BV.2012.00056, E. 1.1.2, abrufbar unter 

www.sozialversicherungsgericht.zh.ch, Rechtsprechung). Dies gilt jedoch 

ausschliesslich für den dispositivmässig festgehaltenen Entscheid, nicht die 

Erwägungen, soweit sie zur Auslegung des Dispositivs nicht notwendig sind bzw. 

keinen Dispositivcharakter haben (vgl. Katja Meili, Die rechtlichen Wirkungen der 

Beiladung, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers [Hrsg.], Jahrbuch zum 

Sozialversicherungsrecht 2019, S. 225 f.). Die Feststellungen im Entscheid BV 2017/4 

sind somit für die Beigeladene nicht bindend, soweit sie über die Verneinung der 

Leistungspflicht der damaligen Beklagten (die J.___) hinausgehen. Da sich der 

Sachverhalt und die rechtliche Situation seit dem damaligen Entscheid des 

Versicherungsgerichts jedoch nicht erheblich verändert haben, kann dennoch im 

Wesentlichen auf diesen verwiesen werden.

4.1. 

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Wie im genannten Entscheid ausgeführt (E. 5.1), hatte die Klägerin anamnestisch 

erstmals im Jahr 2003 infolge der Erkrankung ihrer Tochter an einer depressiven 

Episode bzw. einer Anpassungsstörung gelitten, hatte sich aber nicht in psychiatrische 

Behandlung begeben und war darauf wieder arbeitstätig (act. G7.13, G7.15). Im 

September 2008, während die Klägerin bei der Beklagten vorsorgeversichert war, 

wurde bei ihr ein invasiv duktales Mammakarzinom rechts festgestellt. Nach diversen 

somatischen Behandlungen von November 2008 bis September 2009 erfolgte eine 

adjuvante endokrine Therapie mit Tamoxifen (bis September 2014; IV-act. 80-14 f.). 

Trotz kaum aktenkundiger echtzeitlicher Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit für 

2008/2009 ist gesamthaft betrachtet davon auszugehen, dass die Klägerin aufgrund 

der Therapien spätestens ab November 2008 (als eine Sentinel Lymphodektomie 

rechts durchgeführt worden war) aus somatischer Sicht für ihre angestammte Tätigkeit 

zu mindestens 20% (Erheblichkeitsgrenze; vgl. Bundesamt für Sozialversicherung, 

Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44, Rz 258 mit Hinweis auf das Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG] vom 7. Oktober 1998, B 48/97) 

arbeitsunfähig war (vgl. dazu ausführlich den Entscheid des Versicherungsgerichts BV 

2017/4, E. 5.1). Ab Dezember 2008, mithin nur wenige Monate nach der Diagnose des 

Mammakarzinoms und während der Versicherung bei der Beklagten, wurde die 

Klägerin von Dr. med. M.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, 

psychotherapeutisch betreut. Im April 2009 wechselte sie aus sprachlichen Gründen zu 

Dr. G.___ (act. G7.15, S. 3). Dr. G.___ führte von Anfang an eine antidepressive 

Medikation ein (IV-act. 64-2). Gemäss Dr. G.___ hatten die behandelnden Onkologen 

immer über die depressive Antriebs- und Stimmungslage berichtet und der Klägerin 

nahegelegt, sich mit dem Sozialdienst des KSSG in Verbindung zu setzen (IV-act. 

64-2). Sowohl Dr. K.___ als auch Dr. G.___ und Dr. E.___ brachten die psychische 

Erkrankung sodann in einen Zusammenhang mit der Diagnose und der Behandlung 

des Mammakarzinoms, im Sinne einer damals aufgetretenen Exazerbation der 

psychischen Beschwerden (IV-act. 64, act. G7.15, G7.18, vgl. auch den Bericht des 

Brustzentrums des KSSG vom 11. Oktober 2018; act. G14.1.4). Zudem ergibt sich 

auch aus dem von Dr. G.___ erstellten Auszug aus der Krankengeschichte, dass die 

Krebserkrankung nebst den Sorgen um die behinderte Tochter als Ursache für die 

psychischen Beschwerden im Vordergrund stand (act. G7.17). Entgegen den 

Ausführungen der Beklagten (act. G7) ist damit davon auszugehen, dass das 

psychische Leiden sich schon während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten 

manifestierte und das Krankheitsgeschehen erkennbar mitprägte, auch wenn in einer 

ersten Phase lediglich eine somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde. 

Obwohl bis zum März 2009 keine echtzeitlichen Berichte über eine psychiatrische 

Beeinträchtigung aktenkundig sind, ergibt sich aus den genannten medizinischen 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/18

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5.

Umstritten ist weiter der sachliche Zusammenhang.

Akten, dass die Klägerin seit Dezember 2008 in psychiatrischer (und seit September 

2008 in somatischer) Behandlung war und ihre psychische Beeinträchtigung ein 

wesentlicher Anteil am gesamten Gesundheitsschaden hatte. Mit Schreiben vom 6. 

September 2010 hielt Dr. G.___ zudem fest, die Klägerin sei seit Dezember 2008 

arbeitsunfähig. Aus rein psychiatrischer Sicht erachte sie sie als zu 50% arbeitsunfähig 

(act. G27.2 in BV 2017/4). Die Tatsache, dass die Klägerin erst ab 3. August 2009 

Krankentaggelder erhielt (vgl. act. G7.19), spricht zudem nicht gegen eine zuvor bereits 

bestehende (Teil-)Arbeitsunfähigkeit (vgl. die diesbezügliche Argumentation der 

Beklagten; act. G7, Ziff. 21.3).

Dr. K.___ führte in ihrem Gutachten vom 13. Oktober 2015 aus, es sei mit hoher 

Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass 2009 eine Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion im Rahmen einer psychosozialen Belastungssituation (ICD-10: 

F43.21) aufgetreten sei, welche nicht habe kompensiert werden können. Unter der 

Berücksichtigung der Angaben der Klägerin, dass sie bereits seit dem Jahr 2003 unter 

hoher psychischer Belastung gelitten habe, wäre eine Anpassungsstörung auch einige 

Jahre früher einzuordnen. Im Zusammenhang mit der Krebserkrankung und deren 

innerpsychischer Fehlverarbeitung schienen die psychosozialen 

Kompensationsstrategien nicht mehr ausreichend gewesen zu sein, so dass eine 

allmähliche Symptomverstärkung und -ausweitung eingesetzt habe, welche 

schliesslich zu der Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode habe führen 

müssen. Dies, da die feststellbare Symptomatik im Ausprägungsgrad und im zeitlichen 

Verlauf schliesslich über eine Anpassungsstörung hinausgegangen sei und eine andere 

nosologische Kategorie mit eigenständiger Krankheitswertigkeit (depressive Störung) 

erfüllt habe. Erst seit Anfang 2011 sei die Symptomatik so ausgeprägt und entspreche 

einer depressiven Störung gemäss ICD-10: F33.11 (act. G7.18, S. 11 f.).

5.1. 

Bei Anpassungsstörungen handelt es sich um Zustände von subjektiver 

Bedrängnis und emotionaler Beeinträchtigung, die im Allgemeinen soziale Funktionen 

und Leistungen behindern und während des Anpassungsprozesses nach einer 

entscheidenden Lebensveränderung oder nach belastenden Lebensereignissen 

auftreten. Die Anzeichen sind unterschiedlich und umfassen depressive Stimmung, 

Angst, Sorge oder eine Mischung von diesen. Hervorstechendes Merkmal kann eine 

kurze oder längere depressive Reaktion oder eine Störung anderer Gefühle und des 

Sozialverhaltens sein. Beim vorherrschenden Erscheinungsbild "längere depressive 

5.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

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6.

Weiter zu prüfen ist der zeitliche Zusammenhang.

Reaktion" (ICD-10: F43.21) liegt ein leichter depressiver Zustand als Reaktion auf eine 

länger anhaltende Belastungssituation vor, der zwei Jahre aber nicht überschreitet 

(Horst Dilling/Harald J. Freyberger [Hrsg.], Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation 

psychischer Störungen, 5. Aufl. 2010, S. 175 ff.). Vor diesem Hintergrund ist 

nachvollziehbar, dass bei der Klägerin vorerst (seit Ende 2008 bzw. Anfang 2009) eine 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion vorlag. Dies unter dem Aspekt 

der erkrankten Tochter und der eigenen Krebserkrankung der Klägerin. Nach einer 

allmählichen Verschlechterung des psychischen Zustandsbilds ging die 

Anpassungsstörung im Jahr 2010 in rezidivierende depressive Störungen über. Dr. 

E.___ hielt in seinem Gutachten vom 15. Juni 2010 eine leichte bis mittelgradige 

depressive Episode mit somatischen Symptomen fest (act. G7.15). Am 21. Februar 

2011 berichtete Dr. G.___ sodann erstmals über eine rezidivierende depressive Störung 

(act. G1.4 in BV 2017/4). In ihrem Gutachten vom 13. Oktober 2015 hielt Dr. K.___ als 

Diagnosen rezidivierende depressive Episoden, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10: F33.11), fest (act. G7.18). Gestützt darauf sprach die 

IV-Stelle der Klägerin am 12. Juli 2016 mit Wirkung ab 1. Juli 2012 eine halbe 

Invalidenrente zu (vgl. act. G7.3 f., G7.18). Der sachliche Zusammenhang ist damit zu 

bejahen.

Wie bereits im Entscheid vom 27. Februar 2018 (BV 2017/4, E. 6.1) ausgeführt, 

lässt sich aufgrund der vorliegenden Akten nicht abschliessend beurteilen, wie lange 

die Klägerin aus somatischen Gründen arbeitsunfähig war. Die gegenüber Dr. K.___ 

angegebene einjährige Arbeitsunfähigkeit bis September 2009 (act. G7.18, S. 5) ist 

jedoch anhand der vorhandenen Akten und mit Blick auf die von 3. August bis 28. 

September 2009 ausbezahlten Taggelder nachvollziehbar (IV-act. 84, act. G7.19; vgl. 

dazu ausführlich den genannten Entscheid). Von Januar 2009 bis April 2010 bezog die 

Klägerin eine Arbeitslosenentschädigung (vgl. act. G7.13). Der Anspruch auf 

Arbeitslosentaggelder setzt zwar eine Vermittlungs- und damit eine Arbeitsfähigkeit 

voraus. Dennoch hat ein solcher Bezug nicht die gleiche Bedeutung wie eine 

tatsächliche Arbeitstätigkeit. Die Klägerin war während des Bezugs von 

Arbeitslosentaggeldern auch nicht im Zwischenverdienst tätig oder besuchte 

Eingliederungsprogramme. Zudem war sie weiterhin bei Dr. G.___ in Behandlung (act. 

G7.17). Es kann damit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

Arbeitsfähigkeit von mehr als 80% ausgegangen werden. Jedenfalls bis Ende 

6.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

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September 2009 war sie trotz Bezug von Arbeitslosentaggeldern nachweislich 

mindestens teilweise arbeitsunfähig und bezog im August und September 2009 

Krankentaggelder (act. G7.19). Auf eine trotz fehlender echtzeitlicher ärztlicher Atteste 

weiterhin andauernde (teilweise) Arbeitsunfähigkeit von Oktober 2009 bis April 2010 

deutet auch die Aussage von Dr. G.___ gegenüber Dr. K.___ hin, wonach die Phasen 

der Remission der depressiven Erkrankung jeweils nur kurzdauernd gewesen seien 

(vgl. act. G7.18, S. 11). Am 6. September 2010 führte Dr. G.___ gar aus, die Klägerin sei 

seit Dezember 2008 arbeitsunfähig (vgl. Sachverhalt A.c des Entscheids des 

Versicherungsgerichts vom 27. Februar 2018, BV 2017/4). Die Klägerin selbst gab bei 

ihrer IV-Anmeldung vom 11. Januar 2012 an, seit September 2008 bis auf weiteres 

arbeitsunfähig zu sein (IV-act. 11). Dr. E.___ attestierte der Klägerin zwar erst ab 22. 

April 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, hatte aber nicht Kenntnis aller Vorakten 

und hielt selbst fest, er könne den Zustand der Klägerin und ihre Arbeitsfähigkeit in der 

Vergangenheit nicht objektiv beurteilen (act. G7.15, S. 5).

Im Zeitraum vom 22. April 2010 bis 31. August 2010 war die Klägerin sodann 

unbestritten sowie aktenmässig ausgewiesen zu 100% arbeitsunfähig und erhielt 

Krankentaggelder der Swica (vgl. Sachverhalt A.a des Entscheids des 

Versicherungsgerichts vom 27. Februar 2018, BV 2017/4, act. G14.1.2). Dr. E.___ 

beurteilte in seinem Gutachten vom 15. Juni 2010, unter den von ihm empfohlenen 

therapeutischen Massnahmen sei mit der Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit 

in einer adaptierten Tätigkeit ab 1. September 2010 zu rechnen (act. G7.15, S. 5). Da 

die Klägerin in der Folge trotz Zuweisung durch Dr. G.___ keine stationäre Therapie 

durchführte (act. G1.4 in BV 2017/4), kann nicht davon ausgegangen werden, die durch 

Dr. E.___ prognostizierte 100%ige Arbeitsfähigkeit per 1. September 2010 sei 

eingetreten. Dr. G.___ attestierte der Klägerin bis zum 14. Oktober 2010 weiterhin eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% (G27.2 in BV 2017/4, act. G14.1.2, vgl. E. 6.1 im 

Entscheid BV 2017/4). Dr. K.___ ging zwar erst ab Januar 2011 von einer gesicherten 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht aus, merkte aber an, das damals 

ausgeübte 100% Pensum bei der I.___ wäre der Klägerin rein theoretisch nicht mehr 

zumutbar gewesen (act. G7.18, S. 17). Zudem hatte sie sich entsprechend dem Auftrag 

der IV-Stelle auf die Beurteilung des Zeitraumes nach der IV-Anmeldung konzentriert 

und hatte keine umfassende Aktenkenntnis (insbesondere betreffend Arbeitsunfähigkeit 

im Jahr 2010; vgl. act. G7.18, S. 2 f.). Dies ist insbesondere deshalb relevant, weil Dr. 

K.___ sich aufgrund nur spärlicher und ungenauer Information der Klägerin stark auf die 

Aktenlage hat stützen müssen (vgl. IV-act. 95).

6.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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7.  

Bei den drei je nur ein- bis zweimonatigen erwerblichen Tätigkeiten der Klägerin 

zwischen Mai und Dezember 2010 ist sodann von Arbeitsversuchen auszugehen (vgl. 

act. G7.13). Dasselbe gilt für die Tätigkeit bei der I.___ vom 15. November 2010 bis 3. 

Februar 2011, wobei der letzte Arbeitstag bereits am 21. Januar 2011 war (act. G1.3, 

G1.5, G5 in BV 2017/4). Die Klägerin war befristet angestellt worden (act. G1.3 in BV 

2017/4). Nachdem sie mangels Erbringens der geforderten Leistungen in eine andere 

Abteilung versetzt worden war und auch dort die gestellten Anforderungen nicht hatte 

erfüllen können, wurde ihr noch innerhalb der Probezeit gekündigt (act. G1.5 in BV 

2017/4). Dr. G.___ berichtete am 14. März 2011, die Klägerin habe sich nach der 

depressiven Episode vom April bis September 2010 kaum erholt gehabt und eine über 

das Zumutbare anstrengende Arbeit angenommen, was erneut zur psychischen und 

physischen Erschöpfung geführt habe. Die Kündigung der Arbeitsstelle habe sie 

gekränkt und noch mehr deprimiert (act. G1.4). Am 27. März 2014 hielt Dr. G.___ fest, 

die Klägerin habe nach der depressiven Episode im Jahr 2010 eine äusserst 

anstrengende Stelle bei der I.___ angenommen. Sie habe die von ihr empfohlene 

psychosomatische Rehabilitation nicht annehmen wollen und habe sich, nachdem ihr 

Dr. E.___ eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert habe, erneut in die Arbeit gestürzt. 

Leider habe sie diese schwere körperliche Arbeit trotz Einnahme von Antidepressiva 

und ressourcenorientierten Gesprächen wegen einer erneuten depressiven Episode 

nicht ausüben können. Die Kündigung der I.___ habe sie wieder in eine tiefe 

Depression geworfen (IV-act. 64). Auch Dr. K.___ bezeichnete die Tätigkeit bei der I.___ 

als Arbeitsversuch (act. G7.18, S. 3). Diese war somit nicht geeignet, den zeitlichen 

Konnex zwischen der im September 2008 eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und der 

späteren Invalidität zu unterbrechen. Ab 17. Januar 2011 war die Klägerin sodann 

unbestritten durchgehend (teil)arbeitsunfähig (act. G1.4 in BV 2017/4, G7.18, IV-act. 64, 

71, 77) und erhielt ab 1. Juli 2012 eine halbe Rente der Invalidenversicherung (act. 

G7.3).

6.3. 

Der zeitliche und sachliche Zusammenhang wurden damit zwischen der während 

des Versicherungsverhältnisses mit der Beklagten eingetretenen Arbeitsunfähigkeit und 

dem Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen. Die Leistungspflicht der Beklagten ist zu 

bejahen. Weitere medizinische Abklärungen erübrigen sich.

6.4. 

Gemäss Art. 4.1.1 f. des Reglements der Beklagten entspricht der Grad der 

Invalidität dem von der IV festgestellten Invaliditätsgrad (act. G7.21). Die Berechnung 

des Invaliditätsgrads durch die IV-Stelle wurde von den Parteien nicht in Frage gestellt 

und ist nach Lage der Akten nicht zu beanstanden. Der Anspruch entsteht laut Art. 

7.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

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8.

Praxisgemäss sind die kantonalen Berufsvorsorgegerichte nicht gehalten, die 

Rentenberechnung detailliert vorzunehmen, sondern es reicht aus, wenn sie nur dem 

Grundsatz nach über den Leistungsanspruch entscheiden und die Sache zur Ermittlung 

4.1.2 lit. c Satz 1 des genannten Reglements mit dem Rentenbeginn der IV, frühestens 

jedoch nach Beendigung der Lohnfortzahlung oder Erschöpfung allfälliger 

Taggeldansprüche aus der Lohnausfallversicherung. Die Rechtsprechung hat 

festgehalten, dass die Wartezeit von sechs Monaten des Art. 29 Abs. 1 IVG auch in der 

(obligatorischen) beruflichen Vorsorge zu beachten sei und der Anspruch nicht bereits 

mit einem allfälligen früheren Ablauf der Wartezeit nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG beginne 

(BGE 140 V 470 E. 3.2 f.; vgl. auch die vom Bundesamt für Sozialversicherungen 

herausgegebenen Mitteilungen über die Berufliche Vorsorge Nr. 107 vom 12. August 

2008). Die IV-Stelle sprach der Klägerin nach Ablauf der Wartezeit von sechs Monaten 

ab 1. Juli 2012 bei einem Invaliditätsgrad von 50% eine halbe Invalidenrente zu (act. 

G7.3). Folglich hat die Klägerin gegenüber der Beklagten grundsätzlich ab 1. Juli 2012 

einen Anspruch auf eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50%. 

Aus den Akten ergibt sich jedoch nicht eindeutig, ob die Klägerin in diesem Zeitpunkt 

noch Krankentaggelder erhielt und deshalb keinen Anspruch auf eine Rente hatte 

(gemäss Antrag der Klägerin Krankentaggeldzahlungen bis Januar 2013; vgl. act. G1). 

Die Beklagte wird dies prüfen und den Rentenbeginn (Ende des Taggeldanspruchs 

oder 1. Juli 2012) festlegen müssen.

Gemäss Art. 5.1.2 lit. b des Reglements der Beklagten tritt für einen teilweise 

invaliden Versicherten eine teilweise Beitragsbefreiung ein. Der Grad der 

Beitragsbefreiung entspricht dabei der Invalidenrentenberechtigung (in Bruchteilen der 

Vollrente). Bezüger von Invalidenrenten haben ab Beendigung der Beitragspflicht 

Anspruch auf eine beitragsfreie Weiterführung der Risiko- und Altersvorsorge im 

bisherigen Umfang. Bei Teilinvalidität wird der Versicherte dem Beschäftigungsgrad 

entsprechend als Aktiver und dem Invaliditätsgrad entsprechend als Invalider 

betrachtet (Art. 4.1.2 lit. d und e des genannten Reglements; act. G7.21). Entsprechend 

dem Invaliditätsgrad von 50% hat die Klägerin Anspruch auf Beitragsbefreiung. Den 

Beginn und die Höhe wird die Beklagte noch zu ermitteln haben.

7.2. 

Der Verzugszinssatz beträgt 5% (Art. 104 Abs. 1 des Bundesgesetzes betreffend 

die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [OR; SR 220]) und die 

Leistungspflicht besteht gestützt auf Art. 105 Abs. 1 OR ab dem Datum der 

Klageerhebung vom 20. April 2018 (act. G1).

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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des Rentenbetrags an die zuständige Vorsorgeeinrichtung überweisen. Dies hat das 

Bundesgericht insbesondere mit Hinweis auf die Gebote der Einfachheit und Raschheit 

des Verfahrens nach Art. 73 Abs. 2 BVG begründet, wobei es auch die Nähe zum 

Sozialversicherungsprozess betont hat (BGE 129 V 450 E. 3.4). Die Sache ist damit zur 

Festsetzung der Rentenbeträge, des Rentenbeginns und des Beginns und der Höhe 

der Prämienbefreiung an die Beklagte zu überweisen.

9.  

10.  

Da die Gerichtsschreiberin verhindert ist, wird der Entscheid für diese stellvertretend 

von einem mitwirkenden Richter unterzeichnet (Art. 39  Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

Nach dem Gesagten ist die Klage insofern gutzuheissen, als die Klägerin 

gegenüber der Beklagten Anspruch auf eine Invalidenrente basierend auf einem 

Invaliditätsgrad von 50%, zuzüglich Zins von 5% seit 20. April 2018, hat. Die Sache ist 

zur Rentenberechnung, zur Festlegung des Anspruchsbeginns und des Beginns und 

der Höhe der Prämienbefreiung an die Beklagte zu überweisen.

9.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG).9.2. 

Dem Verfahrensausgang entsprechend sind der obsiegenden Klägerin in 

Anwendung von Art. 98 Abs. 1 und Art. 98  des st. gallischen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) die Parteikosten von der unterliegenden 

Beklagten zu erstatten. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen spricht in 

BVG-Prozessen gestützt auf Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 

963.75 in der vorliegend anwendbaren, seit 1. Januar 2019 gültigen Fassung, siehe 

Art. 30  HonO) bei vollem Obsiegen regelmässig eine pauschale Entschädigung 

zwischen Fr. 1'500.-- und Fr. 15'000.-- zu. In der vorliegend zu beurteilenden 

Angelegenheit erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben 

betraute Versicherungen haben keinen Anspruch auf Parteientschädigung (vgl. BGE 

118 V 169 f. E. 7). Der entsprechende Antrag der Beklagten (vgl. act. G7, G20) ist 

abzuweisen.

9.3. 
bis

bis

ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Klage wird insofern gutgeheissen, als die Klägerin gegenüber der Beklagten 

Anspruch auf eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50%, 

zuzüglich Zins von 5% seit 20. April 2018, hat. Die Sache wird zur Rentenberechnung 

und Festlegung des Anspruchsbeginns an die Beklagte überwiesen.

2.

Der Klägerin wird im Sinn der Erwägungen die Prämienbefreiung gewährt. Die Sache 

wird zur Ermittlung des Beginns und der Höhe der Prämienbefreiung an die Beklagte 

überwiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

5.

Der Antrag der Beklagten auf eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.05.2020
	Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte leistungspflichtig ist. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Mai 2020, BV 2018/5).

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