# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef107d5e-bf7a-54be-ac93-cb02ec30efa9
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 17.08.2010 KSK 2010 47
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-47_2010-08-17.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 17. August 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 46
KSK 10 47

Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
Richter Brunner und Hubert
Redaktion Aktuar ad hoc Wolf

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der U . , Gläubigerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch 
Rechtsanwältin lic. iur. V.,

gegen

den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidenten G. vom 18. Mai 2010, mitgeteilt am 
19. Mai 2010, in Sachen des Y., Schuldner, Gesuchsgegner und 
Beschwerdegegner und in Sachen der Z., Schuldnerin, Gesuchsgegnerin und 
Beschwerdegegnerin, gegen die Gläubigerin, Gesuchstellerin und 
Beschwerdeführerin,

betreffend Vollstreckung, definitive Rechtsöffnung, evtl. provisorische 
Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 20./21. September 2001 unterzeichnete X. im Namen von Y. und Z. die 
„Vollstreckbare Ausfertigung“ der Urkundenrolle Nr. 633Jahr 2001 des Notars W., 
A.. In dieser notariellen Urkunde wurde von Y. und Z. als Schuldner auf dem im 
Grundbuch von B. eingetragenen Grundstück C. zugunsten der V. als Gläubigerin 
eine Grundschuld mit Übernahme der persönlichen Haftung dinglicher und 
persönlicher Zwangsvollstreckungsunterwerfung über den Betrag von DEM 
500'000.-- bestellt. Mit notarieller Urkunde vom 12. Oktober 2009 wurde die 
notarielle Urkunde vom 20./21. September 2001 dahingehend abgeändert, dass 
nunmehr die U., Rechtsnachfolgerin der V., als Gläubigerin auftrat.

B. Mit Darlehensvertrag Nr. 3406068900 vom 4. Oktober 2001 stellte die V. Y. 
und Z. DEM 200'000.-- für den Kauf eines 2-Familienhauses an der D. in E. zur 
Verfügung. Zum Zweck der „Kaufpreiszahlung D., E. + Besparung BSV“ erteilte 
die V. mit Vertrag Nr. 3406068918 vom 13. Juni 2002 Y. und Z. überdies ein 
Darlehen von EUR 263'000.--. Mit Schreiben vom 6. Februar 2007 forderte die V. 
von Y. und Z. die Rückzahlung von EUR 160'257.70 zzgl. Zinsen seit dem 1. 
Januar 2007 aus dem Darlehensvertrag Nr. 3406068918 und setzte hierfür eine 
Frist bis zum 20. Februar 2007. Am 21. Februar 2007 kündigte die V. sodann den 
Darlehensvertrag Nr. 3406068900 mit sofortiger Wirkung unter Fristansetzung bis 
zum 7. März 2007 zur Rückzahlung des Betrages von EUR 94'890.64 zzgl. Zinsen 
seit dem 1. Januar 2007.

C. Mit Betreibungsbegehren vom 5. Januar 2010 setzte die U. beim 
Betreibungsamt Kreis F. gegenüber Y. und Z. die Summen von Fr. 203'494.-- und 
Fr. 31'632.30.-- zzgl. Zins zu 5.120% seit dem 4. Dezember 2009 in Betreibung. 
Gegen die am 12. Februar 2010 zugestellten Zahlungsbefehle in den 
Betreibungen Nr. 21000021 und Nr. 21000022 wurde gleichentags 
Rechtsvorschlag erhoben.

D. Am 29. April 2010 stellte die U. beim Bezirksgerichtspräsidenten G. zwei 
Rechtsöffnungsgesuche mit folgenden Anträgen:

„Die vollstreckbare Ausfertigung der öffentlichen Urkunde Nr. 633Jahr 
2001 des Notars Uwe Günter Walz, A., sei inzidenter für vollstreckbar 
zu erklären;

der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 21000021 (bzw. Nr. 
21000022) (Betreibungsamt Kreis F.) sei aufzuheben und es sei der 
Klägerin (recte: Gläubigerin und Gesuchstellerin) definitive 
Rechtsöffnung über den Betrag von CHF 203'494.00 nebst Zins zu 
5.120% seit 4. Dezember 2009 (Grundforderung 1) sowie CHF 

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31'632.30 nebst Zins zu 5.120% seit 4. Dezember 2009 
(Grundforderung 2), zuzüglich Betreibungskosten, zu erteilen;

eventualiter sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 21000021 
(bzw. Nr. 21000022) (Betreibungsamt Kreis F.) aufzuheben und der 
Klägerin (recte: Gläubigerin und Gesuchstellerin) provisorische 
Rechtsöffnung über den Betrag von CHF 203'494.00 nebst Zins zu 
5.120% seit 4. Dezember 2009 (Grundforderung 1) sowie CHF 
31'632.30 nebst Zins zu 5.120% seit 4. Dezember 2009 
(Grundforderung 2), zuzüglich Betreibungskosten, zu erteilen;

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 
Beklagten (bzw. der Beklagten) (recte: Schuldners und 
Gesuchsgegners bzw. Schuldnerin und Gesuchsgegnerin).“

E. Mit Verfügung vom 3. Mai 2010 wurde die mündliche 
Rechtsöffnungsverhandlung in beiden Verfahren auf den 18. Mai 2010 angesetzt. 
Gleichzeitig wurde Y. und Z. Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme 
eingeräumt. An der Rechtsöffnungsverhandlung vom 18. Mai 2010 erschienen die 
Rechtsvertreterin der U., Rechtsanwältin lic. iur. V., sowie Y. und Z..

F. Mit Rechtsöffnungsentscheid vom 18. Mai 2010, mitgeteilt am 19. Mai 2010 
erkannte der Bezirksgerichtspräsident G. wie folgt:

„1. Die Urkundenrolle Nr. 633Jahr 2001 des Notars W. vom 21. 
September 2001 wird in der Schweiz als für nicht vollstreckbar erklärt.

2. Die Gesuche betreffend Rechtsöffnung in der Betreibungs-Nr. 
2100021 des Betreibungsamts Kreis F. und betreffend Rechtsöffnung 
in der Betreibungs-Nr. 21000022 des Betreibungsamts Kreis F. 
werden abgewiesen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 1'400.00 (bestehend aus den Kosten 
des Exequaturverfahrens von Fr. 1'000.00 und den beiden 
Rechtsöffnungsverfahren im Betrage von je Fr. 200.00) gehen 
zulasten der Gesuchstellerin.

Es wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.

4. Gemäss Art. 263 ZPO kann gegen Entscheide über Vollstreckbarkeit 
oder Vollzug eines Urteils, soweit nicht Bestimmungen von 
Staatsverträgen oder von Bundesrecht vorgehen, innert zehn Tagen 
seit Mitteilung beim Kantonsgerichtspräsidenten (recte: beim 
Einzelrichter am Kantonsgericht) Beschwerde erhoben werden.

5. Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in Rechtsöffnungssachen 
können innert 10 Tagen seit der schriftlichen Mitteilung an den 
Kantonsgerichtsausschuss Graubünden (recte: das Kantonsgericht), 
Engadinstrasse 24, 7002 Chur, weitergezogen werden. In der 
Beschwerdeschrift ist mit kurzer Begründung anzugeben, welche 
Punkte angefochten und welche Änderungen beantragt werden.

6. (Mitteilung)“

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G. Dagegen erhob die U. am 28. Mai 2010 Rechtsöffnungsbeschwerde im 
Sinne von Art. 236 ZPO mit folgenden Rechtsbegehren:

„1. Ziff. 2 des vorinstanzlichen Entscheides sei aufzuheben; eventualiter 
auch Ziff. 1, falls diese nicht in der parallel eingereichten Beschwerde 
gemäss Art. 263 ZPO aufgehoben worden ist;

2. die Kosten gemäss Ziff. 3 des vorinstanzlichen Entscheides seien zu 
reduzieren um die Kosten für das separate Exequaturverfahren;

3. überdies sei – nach inzidenter Vollstreckbarerklärung der notariell 
beglaubigten vollstreckbaren Ausfertigung der öffentlichen 
Urkundenrolle Nr. 633Jahr 2001 des Notars W. – der Rechtsvorschlag 
in den Betreibungen Nr. 21000021 und Nr. 21000022 des 
Betreibungsamtes Kreis F. aufzuheben und der Beschwerdeführerin 
sei definitive Rechtsöffnung über den Betrag von CHF 203'494.00 
nebst Zins zu 5.120% seit 4. Dezember 2009 (Grundforderung 1) 
sowie CHF 31'632.30 nebst Zins zu 5.120% seit 4. Dezember 2009 
(Grundforderung 2), zuzüglich Betreibungskosten sowie unter 
Berücksichtigung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des 
Rechtsöffungsverfahrens inkl. Beschwerdeverfahrens, in beiden 
Betreibungen zu erteilen; eventualiter sei der Rechtsvorschlag in den 
Betreibungen Nr. 21000021 und Nr. 21000022 aufzuheben und der 
Beschwerdeführerin provisorische Rechtsöffnung über den Betrag von 
CHF 203'494.00 nebst Zins zu 5.120% seit 4. Dezember 2009 
(Grundforderung 1) sowie CHF 31'632.30 nebst Zins zu 5.120% seit 4. 
Dezember 2009 (Grundforderung 2), zuzüglich Betreibungskosten 
sowie unter Berücksichtigung der Kosten- und Entschädigungsfolgen 
des Rechtsöffungsverfahrens inkl. Beschwerdeverfahrens, in beiden 
Betreibungen zu erteilen;

4. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beklagten (recte: Beschwerdegegnerin).“

H. Sodann erhob die U. gleichentags auch Beschwerde im Sinne von Art. 263 
ZPO und beantragte wie folgt:

„1. Es sei Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheides aufzuheben und es sei 
die Urkundenrolle Nr. 633Jahr 2001 des Notars W. inzidenter in der 
parallel eingereichten Rechtsöffnungsbeschwerde gemäss Art. 236 
ZPO als für vollstreckbar zu erklären; eventualiter, für den Fall, dass 
auch der Kantonsgerichtspräsident (recte: Einzelrichter am 
Kantonsgericht) der Auffassung ist, dass der Exequaturentscheid 
separat zu behandeln ist, sei Ziff. 1 des vorinstanzlichen Entscheides 
aufzuheben und es sei die Urkundenrolle Nr. 633Jahr 2001 des Notars 
W. als für vollstreckbar zu erklären;

2. die Kosten gemäss Ziff. 3 des vorinstanzlichen Entscheides seien zu 
reduzieren um die Kosten für das separate Exequaturverfahren;

3. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beklagten (recte: Beschwerdegegnerin).

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I. Am 7. Juni 2010 verzichtete der Bezirksgerichtspräsident G. auf die 
Einreichung einer Vernehmlassung. Y. und Z. verzichteten ebenso auf eine 
Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihren Rechtsschriften sowie auf 
die Erwägungen im angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 
nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. a) Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidenten in 
Rechtsöffnungssachen kann gemäss Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des 
Kantons Graubünden (ZPO; BR 320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 
der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und 
Konkurs (GVV zum SchKG; BR 220.100) innert zehn Tagen seit der schriftlichen 
Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an das Kantonsgericht von Graubünden 
erhoben werden. Für das Beschwerdeverfahren in Rechtsöffnungssachen gelten 
die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (Art. 24 GVV zum SchKG, Art. 236 
Abs. 3 ZPO).

Gegen Entscheide über Vollstreckbarkeit oder Vollzug eines Urteils kann, soweit 
nicht Bestimmungen von Staatsverträgen oder von Bundesrecht vorgehen, innert 
zehn Tagen seit Mitteilung Beschwerde beim Einzelrichter am Kantonsgericht 
erhoben werden (Art. 263 ZPO). Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei 
mit kurzer Begründung anzugeben ist, welche Punkte des Entscheids angefochten 
und welche Abänderungen beantragt werden (Art. 233 ZPO).

b) Veranlasst durch die Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen 
Entscheides, erhob die Beschwerdeführerin am 28. Mai 2010 sowohl 
Rechtsöffnungsbeschwerde gemäss Art. 236 ZPO als auch Beschwerde im Sinne 
von Art. 263 ZPO. Auf die frist- und formgerecht eingereichten Beschwerden ist 
einzutreten. Da sich die Beschwerden gegen denselben Entscheid richten und 
beide dessen Aufhebung sowie die Erteilung der Rechtsöffnung zum Ziel haben, 
sind sie verfahrensmässig zu vereinigen und von der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer zu beurteilen.

2. Das Kantonsgericht überprüft gemäss Art. 236 Abs. 3 in Verbindung mit 
Art. 235 Abs. 1 ZPO im Rahmen der Beschwerdeanträge, ob der angefochtene 
Entscheid oder das diesem vorangegangene Verfahren Gesetzesbestimmungen 

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verletzt, welche für die Beurteilung der Streitfrage wesentlich sind. Dabei stellt es 
auf die Entscheidungsgrundlagen ab, die bereits der Vorinstanz zur Verfügung 
standen. Die Einlage neuer Beweismittel im Beschwerdeverfahren ist unzulässig 
(Art. 233 Abs. 2 ZPO), es sei denn, es handle sich um solche zu prozessualen 
Fragen oder Rechtsfragen, die von Amtes wegen abzuklären sind, wie etwa die 
örtliche Zuständigkeit beziehungsweise Wohnsitz und Gerichtsstand, fristgerechte 
Parteivorladung oder die Frage der Partei- und Prozessfähigkeit (PKG 2000 Nr. 
14; Staehelin in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87 SchKG, Basel/Genf/München 
1998, N 50 und 90 zu Art. 84 SchKG). Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens 
gemäss Art. 80 ff. des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs 
(SchKG; SR 281.1) bildet ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung 
gesetzten Betrag ein Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des 
Rechtsvorschlages zu beseitigen vermag. Über den materiellen Bestand der 
Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter nicht zu entscheiden (vgl. 
Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 7. Auflage, 
Bern 2003, § 19 N 22).

3.a) Die Beschwerdeführerin verlangt definitive, eventualiter provisorische 
Rechtsöffnung für die nach deutschem Recht errichtete Urkundenrolle Nr. 633Jahr 
2001 des Notars W. vom 20./21. September 2001. Sie beanstandet, die 
Vorinstanz habe die Vollstreckbarkeit dieser notariellen Urkunde entgegen ihren 
Anträgen in den Rechtsöffnungsgesuchen nicht als Vorfrage überprüft. Tatsächlich 
wird im angefochtenen Entscheid ausgeführt, der Exequaturentscheid sei keine 
Vorfrage, sondern ein Teilentscheid, denn ein Entscheid über eine Vorfrage sei 
nicht bindend und erscheine nicht im Dispositiv.

b) Wie die Vorinstanz unbestritten ausgeführt hat, richtet sich die 
Vollstreckbarkeit der vorliegenden notariellen Urkunde vom 20./21. September 
2001 richtigerweise nach dem Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit 
und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen 
vom 16. September 1988 (Lugano-Übereinkommen; LugÜ; SR 0.275.11), das 
sowohl die Schweiz wie auch Deutschland ratifiziert haben. Nach Art. 50 Abs. 1 
LugÜ werden öffentliche Urkunden, die in einem Vertragsstaat aufgenommen und 
vollstreckbar sind, in einem anderen Vertragsstaat auf Antrag in den Verfahren 
nach Art. 31 ff. LugÜ für vollstreckbar erklärt. Dieser Antrag kann nur abgelehnt 
werden, wenn die Zwangsvollstreckung aus der Urkunde der öffentlichen Ordnung 
des Vollstreckungsstaates widersprechen würde. Entsprechend den Rügen der 
Beschwerdeführerin ist zunächst zu prüfen, ob das LugÜ die vorfrageweise 

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Vollstreckbarerklärung einer öffentlichen Urkunde im Rahmen eines 
Rechtsöffnungsverfahrens nach Art. 80 f. SchKG gestattet.

Allgemeiner geht es dabei um die Frage, ob für den Gläubiger die Wahlmöglichkeit 
besteht, für einen vollstreckbaren Titel aus einem anderen Konventionsstaat in der 
Schweiz die Vollstreckbarerklärung entweder – unabhängig von einem 
Betreibungsverfahren – in einem selbständigen Exequaturverfahren gemäss den 
Art. 31 ff. LugÜ oder aber vorfrageweise (inzidenter), nach Zustellung des 
Zahlungsbefehls und erhobenem Rechtsvorschlag im Rahmen des Verfahrens auf 
definitive Rechtsöffnung zu verlangen. Während Art. 34 Abs. 1 LugÜ für das 
selbständige Exequaturverfahren vorschreibt, dass das Gericht seine 
Entscheidung unverzüglich und ohne dass der Schuldner in diesem Abschnitt des 
Verfahrens Gelegenheit erhält, eine Erklärung abzugeben, erlässt, schliesst die 
vorfrageweise Vollstreckbarerklärung im Rahmen des kontradiktorischen 
Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 84 Abs. 2 SchKG die Möglichkeit eines 
Überraschungsangriffs aus. Dieser doppelte bzw. alternative Zugang zum 
Exequaturentscheid war bereits vom Bundesamt für Justiz in seiner 
Stellungsnahme vom 29. Oktober 1991 (BBl 1991 IV 312 ff.) vorgezeichnet und 
von den meisten Kantonen so umgesetzt worden. Das entsprechende Wahlrecht 
des Gläubigers wird entsprechend von der heute vorherrschenden Lehre bejaht 
(Visinoni-Meyer, Die Vollstreckung einer öffentlichen Urkunde gemäss Art. 50 
LugÜ in der Schweiz: Definitiver oder provisorischer Rechtsöffnungstitel? in: 
Riemer/Kuhn/Vock/Gehri (Hrsg.), Schweizerisches und Internationales 
Zwangsvollstreckungsrecht, FS Karl Spühler, Zürich 2005, S. 422 f.; Schwander, 
Exequatur für Entscheidungen nach Lugano-Übereinkommen, in: AJP 5/2009, S. 
658 mit zahlreichen Hinweisen auf die Literatur) und nunmehr auch vom 
Bundesgericht anerkannt (BG-Urteil 5A_634/2008 vom 9. Februar 2009, E. 3 und 
hierzu die Urteilsbesprechung von Schwander, a.a.O., S. 655 ff. sowie Rodriguez, 
Sicherung und Vollstreckung nach revidiertem Lugano Übereinkommen, in: AJP 
12/2009, S. 1552 f.). Das Kantonsgericht von Graubünden sprach sich bereits im 
Jahre 1997 für dieses Ergebnis aus (PKG 1997 Nr. 21 E. 5.b) und hat seine 
Rechtsprechung auch bestätigt (PKG 2001 Nr. 44 E. 3a). Fest steht, dass es 
keinesfalls zu einer Vermischung der beiden Vollstreckungssysteme kommen darf. 
Der Kanton Graubünden hat davon abgesehen, spezielle 
Ausführungsbestimmungen zum Vollstreckungsverfahren des LugÜ zu erlassen 
oder solche in die bestehenden Gesetze einzufügen. Das kontradiktorische 
Exequaturverfahren nach Art. 262 ZPO genügt den obgenannten 
Verfahrensansprüchen des LugÜ nicht vollumfänglich, ergeht ein solcher 

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Entscheid doch erst nach Anhörung des Schuldners (PKG 2001 Nr. 44 E. 3b). 
Andererseits kommen im definitiven Rechtsöffnungsverfahren mit inzidenter 
Vollstreckbarerklärung - neben den in Art. 81 Abs. 1 und 2 SchKG vorgesehenen 
Einwendungen – aufgrund von Art. 81 Abs. 3 SchKG die Einwendungen gemäss 
Art. 27 und 28 LugÜ voll zum Tragen (Art. 50 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 34 Abs. 
2 LugÜ; Urteile des Kantonsgerichts SKG 08 26 E. 2d, 07 13 E. 2, 04 36 E. 5, 01 
12 E. 5a, 01 11 E. 5a, 01 10 E. 5a).

c) Es besteht keinerlei Anlass, von der dargelegten herrschenden Lehre und 
Rechtsprechung abzuweichen, weshalb die vorfrageweise Vollstreckbarerklärung 
im Rahmen des Rechtsöffnungsverfahrens verlangt werden kann. Vorliegend 
machte die Beschwerdeführerin in diesem Sinne von ihrem Wahlrecht Gebrauch, 
indem sie nach vorausgehenden Betreibungen in den Rechtsöffnungsgesuchen 
Antrag auf vorfrageweise Vollstreckbarerklärung der notariellen Urkunde vom 
20./21. September 2001 gestellt hat. Im Lichte des Gesagten erscheint es nicht 
nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz sich entgegen den klar formulierten 
Rechtsbegehren nicht vorfrageweise mit der Vollstreckbarkeit der öffentlichen 
Urkunde befasst hat und stattdessen hierüber in einem von den beiden 
Rechtsöffnungsverfahren getrennten Vollstreckungsverfahren befunden hat. 
Folglich hätte die Vorinstanz nicht separat über die Vollstreckbarkeit der 
öffentlichen Urkunde entscheiden dürfen. Vielmehr hätte sie nach 
Zusammenlegung der beiden Rechtsöffnungsverfahren lediglich einen 
Rechtsöffnungsentscheid fällen müssen, wobei es diesfalls auch nicht zweier 
Rechtsmittelbelehrungen bedurft hätte.

4.a) Bevor über die Rechtsöffnungsbegehren befunden werden kann, ist nach 
dem Ausgeführten vorfrageweise die Vollstreckbarkeit der notariellen Urkunde 
vom 20./21. September 2001 zu prüfen. Die Vollstreckbarkeit beurteilt sich 
unbestritten nach dem zitierten Art. 50 LugÜ, welche Bestimmung auf das 
Antragsverfahren in Art. 31 ff. LugÜ verweist. Die Vorinstanz führte aus, da die 
notarielle Urkunde keine Verpflichtung zur Leistung einer Geldzahlung oder einer 
Sicherheitsleistung enthalte, fehle es an der Grundvoraussetzung, diese Urkunde 
in der Schweiz auf dem Weg der Schuldbetreibung als vollstreckbar zu erklären. 
Sie enthalte auch keinen Hinweis auf die zwischen den Parteien geschlossenen 
Darlehensverträge. Es müsse festgestellt werden, dass die Beschwerdegegner 
gegenüber dem Notar weder eine Erklärung abgegeben noch die Urkundenrolle 
mitunterzeichnet hätten. Diese Begründung zielt – wie sogleich gezeigt wird - an 
der Sache vorbei und ist unhaltbar.

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b) Die Frage, ob eine vollstreckbare öffentliche Urkunde im Sinne von Art. 50 
LugÜ vorliegt, richtet sich nach dem Recht des Errichtungsortes und nicht nach 
demjenigen des Vollstreckungsstaates (vgl. Art. 50 Abs. 2 LugÜ). In Deutschland 
sind öffentliche Urkunden gemäss Art. 415 Abs. 1 dt. ZPO „Urkunden, die von 
einer öffentlichen Behörde innerhalb der Grenzen ihrer Amtsbefugnisse oder von 
einer mit öffentlichem Glauben versehenen Person innerhalb des ihr 
zugewiesenen Geschäftskreises in der vorgeschriebenen Form aufgenommen 
sind“. Im Sinne einer vertragsautonomen Auslegung von Art. 50 LugÜ muss die 
Beurkundung von einer Behörde vorgenommen worden sein. Zudem muss sich 
die Beurkundung auf den Inhalt (nicht nur auf die Unterschrift) beziehen. 
Schliesslich hat die Urkunde in dem Staat, in dem sie ausgestellt worden ist, 
vollstreckbar zu sein (Naegeli, Kommentar zum Lugano-Übereinkommen, Bern 
2008, N 13 ff. zu Art. 50).

c) Die vorliegende notarielle Urkunde vom 20./21. September 2001 entspricht 
sowohl den Anforderungen einer öffentlichen Urkunde nach deutschem Recht als 
auch denjenigen einer vertragsautonomen Umschreibung. Sie wurde vom Notar 
W. als Person öffentlichen Glaubens innerhalb des ihm zugewiesenen 
Geschäftskreises in der vorgeschriebenen Form aufgenommen. Als Notar ist W. 
vom deutschen Staat ermächtigt zur Anfertigung notarieller Urkunden. Dabei liegt 
keine reine Unterschriftsbeglaubigung vor, bezieht sich die Beurkundung doch 
(auch) auf die Verpflichtung der Beschwerdegegner zur Bestellung einer 
Grundbuchschuld mit Übernahme der persönlichen Haftung dinglicher und 
persönlicher Zwangsvollstreckungsunterwerfung. Im Rahmen des vorinstanzlichen 
Verfahrens hat die Beschwerdeführerin eine beglaubigte Abschrift der notariellen 
Urkunde vom 20./21. September 2001 ins Recht gelegt (Gesuchsbeilagen 2 und 
3). Sodann hat die Beschwerdeführerin mittels Empfangsbestätigungen des 
Bezirksgerichts G. (Gesuchsbeilage 1 S. 12, 18) nachgewiesen, dass den 
Beschwerdegegnern je eine beglaubigte Abschrift der notariellen Urkunde vom 
20./21. September 2001 sowie je eine beglaubigte Abschrift vom Auszug aus dem 
Genossenschaftsregister des Amtsgerichts A., GnR 630, vom 23. Juni 2009 am 
12. November 2009 zugestellt wurden. Diese Zustellung erfolgte in 
Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Haager Übereinkommens über die 
Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- 
und Handelssachen (SR 0.274.131), wie aus den im Recht liegenden 
Zustellungszeugnissen hervorgeht (Gesuchsbeilage 1 S. 10, 16). Weiter ist zu 
beachten, dass die Beschwerdegegner in der notariellen Urkunde vom 20./21. 
September 2001 neben der sofortigen dinglichen 

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Zwangsvollstreckungsunterwerfung (Gesuchsbeilage 1 S. 2) sich auch für die 
Zahlung eines Geldbetrags, dessen Höhe der vereinbarten Grundschuld (Kapital, 
Zinsen, Nebenleistungen) entspricht, der sofortigen Zwangsvollstreckung in ihr 
gesamtes Vermögen unterworfen haben (Gesuchsbeilage 1 S. 3). Eine solche 
Erklärung ist nach § 794 Abs. 1 Nr. 5 dt. ZPO Voraussetzung für die 
Vollstreckbarkeit der Urkunde in Deutschland und damit auch für deren 
Vollstreckbarerklärung gemäss Art. 50 Abs. 1 LugÜ in der Schweiz. Nach dem 
Gesagten handelt es sich bei der vorliegenden notariellen Urkunde vom 20./21. 
September 2001 um eine nach deutschem Recht vollstreckbare öffentliche 
Urkunde. Hierfür spricht auch die notarielle Vollstreckungsklausel vom 21. 
September 2001 zugunsten der V. (Gesuchsbeilage 1 S. 5), die am 12. Oktober 
2009 durch eine Vollstreckungsklausel zugunsten der Beschwerdeführerin ersetzt 
wurde (Gesuchsbeilage 1 S. 8). Ebenso erklärte der Präsident des Amtsgerichts 
A. in seinen Angaben über den wesentlichen Inhalt der an die Beschwerdegegner 
zuzustellenden Schriftstücke, dass je eine beglaubigte Abschrift der 
vollstreckbaren Ausfertigung der Urkundenrolle Nr. 633Jahr 2001 des Notars W., 
A., vom 20./21. September 2001 vorliege (Gesuchsbeilage 1 S. 11, 17). 
Schliesslich ist auch der in Art. 50 Abs. 1 LugÜ vorgesehene einzige 
Verweigerungsgrund des Verstosses gegen den schweizerischen Ordre public 
nicht gegeben. Dabei ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die 
vollstreckbare öffentliche Urkunde zwar dem geltenden schweizerischen Recht 
unbekannt ist. Jedoch wird mit dem Inkrafttreten der Schweizerischen 
Zivilprozessordnung per 1. Januar 2011 das Institut der vollstreckbaren 
öffentlichen Urkunde auch in das schweizerische Recht eingeführt werden (Art. 
347 ff. ZPO; BBl 2009 21 S. 103 f.).

d) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass es sich bei der 
notariellen Urkunde vom 20./21. September 2001 um eine nach deutschem Recht 
vollstreckbare öffentliche Urkunde handelt, die auch sämtliche Voraussetzungen 
für die Vollstreckbarerklärung in der Schweiz gemäss Art. 50 Abs. 1 LugÜ erfüllt. 
Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz vermag an diesem Ergebnis nichts zu 
ändern, dass die Urkunde von den Beschwerdegegnern nicht persönlich 
unterzeichnet wurde, sondern von X., welche im Namen der Beschwerdegegner 
handelte. X. stützte sich dabei auf die ihr in der Kaufurkunde vom 2. Juli 2001 – 
UR-Nr. 412/2001 erteilte Vollmacht, die vom Notar W. umso besser überprüft 
werden konnte, als man bedenkt, dass auch die Kaufurkunde vom ihm selbst 
stammte. Aufgrund des in Art. 34 Abs. 3 LugÜ statuierten 
Sachüberprüfungsverbotes darf der Richter am Vollstreckungsort die Frage der 

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Vollmachtserteilung gar nicht überprüfen. Die Argumentation der Vorinstanz, die 
notarielle Urkunde vom 20./21. September 2001 enthalte keine Verpflichtung zur 
Leistung einer Geldzahlung oder einer Sicherheitsleistung, leuchtet nicht ein. Die 
Urkunde stipuliert die persönliche Haftung der Beschwerdegegner für die Zahlung 
eines Geldbetrages, dessen Höhe der vereinbarten Grundschuld (Kapital, Zinsen, 
Nebenleistungen) entspricht und unterwirft die Beschwerdegegner der sofortigen 
Zwangvollstreckung in ihr gesamtes Vermögen. Daraus erhellt, dass die Urkunde 
sehr wohl eine Verpflichtung der Beschwerdegegner zur Leistung einer 
Geldzahlung in der Höhe der Grundschuld von DEM 500'000.-- enthält und zwar 
ungeachtet dessen, dass sich dieser Betrag auf den Ausfall nach Durchführung 
des Zwangsversteigerungsverfahrens, in welchem die Grundschuld zum 
Erlöschen gekommen wäre, reduziert hätte. Ausserdem steht fest, dass die 
Beschwerdegegner auf die über die Grundschuldsicherheit hinaus übernommene 
persönliche Schuldverpflichtung hingewiesen und über die daraus folgende 
Haftung mit dem gesamten Vermögen belehrt worden sind (Gesuchsbeilage 1 S. 
4). Schliesslich ist der Zusammenhang zwischen der notariellen Urkunde vom 
20./21. September 2001 einerseits und den Grundlagen der 
Betreibungsforderungen bildenden Darlehensverträgen Nr. 3406068900 vom 4. 
Oktober 2001 (Gesuchsbeilage 7) und Nr. 3406068918 vom 13. Juni 2002 
(Gesuchsbeilage 8) andererseits offensichtlich. Eines ausdrücklichen Verweises 
auf die Darlehensverträge in der Urkunde bedarf es nicht. Die gegenteilige 
Argumentation der Vorinstanz ist nicht nachvollziehbar, werden doch auch in der 
Schweiz Kredite einer Bank bisweilen gerade mit einer Grundpfandverschreibung 
abgesichert. Bei der Neubeurteilung der Sache wird der Bezirksgerichtspräsident 
G. dies zu berücksichtigen haben und die nach deutschem Recht vollstreckbare 
Urkundenrolle 633Jahr 2001 des Notars W. vom 20./21. September 2001 
(vorfrageweise, vgl. vorstehend E. 3.c) für vollstreckbar zu erklären haben.

5. Zu prüfen bleibt die Frage, in welcher Form die Vollstreckung anzuordnen 
ist. Die Beschwerdeführerin verlangt definitive, eventuell provisorische 
Rechtsöffnung. Fest steht, dass der Sinn und Zweck von Art. 50 LugÜ in der 
Gleichbehandlung von vollstreckbaren öffentlichen Urkunden mit vollstreckbaren 
Urteilen besteht. Es liegt daher nahe, das Verfahren auf definitive Rechtsöffnung 
mit seinen beschränkten Einwendungsmöglichkeiten (vgl. Art. 81 SchKG) zu 
eröffnen, dem auch vollstreckbare Urteile unterliegen. Die überwiegende Mehrheit 
der Lehre betrachtet denn auch die vollstreckbaren öffentlichen Urkunden im 
Sinne von Art. 50 LugÜ als definitive Rechtsöffnungstitel, wobei insbesondere auf 
das in Art. 34 Abs. 3 LugÜ festgesetzte Sachüberprüfungsverbot hingewiesen 

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(Lobsinger, Vollstreckbare notarielle Urkunden im schweizerisch-deutschen 
Rechtsverkehr, Der bernische Notar (BN) 1995, S. 20 f.; ebenso, jedoch mit 
Einschränkungen: Peter, Ausländische Urkunden als Titel für die provisorische 
Rechtsöffnung, in: Spühler (Hrsg.), Vorsorgliche Massnahmen aus internationaler 
Sicht, Europa Institut Zürich, Zürich 2000, S. 152) und ausgeführt wird, dass die 
negative Feststellungsklage im Sinne von Art. 85a SchKG, welche nach erteilter 
definitiver Rechtsöffnung ergriffen werden könne, einem Verfahren zur 
Abwendung der Vollstreckung näher stünde als die Aberkennungsklage (Stücheli, 
Die Rechtsöffnung, Diss. Zürich 2000, S. 276). Die Minderheitsmeinung in der 
Lehre, welche die öffentlichen Urkunden als provisorische Rechtsöffnungstitel 
qualifiziert, begründet ihre Ansicht vor allem dadurch, dass dem Schuldner mit der 
(nur im Rahmen des provisorischen Rechtsöffnungsverfahrens gegebenen) 
Aberkennungsklage eine materiell-rechtliche Abwehrmöglichkeit eingeräumt 
werde. Während das Bundesgericht sich soweit ersichtlich noch nicht zu dieser 
Streitfrage geäussert hat, sind gemäss der Gerichtspraxis verschiedener Kantone 
öffentliche Urkunden durch definitive Rechtsöffnung zu vollstrecken (LGVE 2005 I 
Nr. 44; ZR 102 (2003) Nr. 24; BlSchKG 1996 S. 103). Mit dem Beitritt zum LugÜ – 
welches wie erwähnt die Qualifikation öffentlicher Urkunden als definitive 
Rechtsöffnungstitel erheischt – hat sich die Schweiz zu dessen vertragsgemässer 
Anwendung verpflichtet. Wie Visinoni-Meyer (a.a.O., S. 429 f.) treffend darauf 
hinweist, hat dies ungeachtet des Arguments zu gelten, dass im definitiven 
Rechtsöffnungsverfahren materielle Einwendungen nicht möglich sind. Wenn sich 
der Schuldner gegen den Bestand der Forderung an sich wehren will, steht ihm 
zwar nicht wie beim provisorischen Rechtsöffnungsverfahren die 
Aberkennungsklage offen, doch kann er jederzeit eine negative Feststellungsklage 
einreichen (vgl. Art. 85a SchKG), wobei das Rechtsöffnungsverfahren allenfalls zu 
sistieren ist (vgl. LGVE 2005 I Nr. 44). Zudem steht dem Schuldner (auch) im 
definitiven Rechtsöffnungsverfahren der Beweis offen, die Schuld sei getilgt, 
gestundet oder verjährt (Art. 81 Abs. 1 SchKG). Schliesslich ist zu bemerken, dass 
gemäss der am 1. Januar 2011 in Kraft tretenden Schweizerischen 
Zivilprozessordnung die vollstreckbare öffentliche Urkunde über eine Geldleistung 
als definitiver Rechtsöffnungstitel nach den Art. 80 f. SchKG gilt (Art. 349 ZPO). 
Unter Berücksichtigung dieser zukünftigen Rechtslage und angesichts des 
Ausgeführten schliesst sich die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des 
Kantonsgericht von Graubünden der herrschenden Lehre und kantonalen 
Rechtsprechung an, welche öffentliche Urkunden als definitive Rechtsöffungstitel 
betrachten. Bei der Neubeurteilung der Angelegenheit wird sich die Vorinstanz an 
diese Rechtsauffassung zu halten haben.

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6.a) Ein Blick in die Akten zeigt, dass die Beschwerdegegner auch in den 
vorinstanzlichen Verfahren keine schriftliche Eingabe, sondern lediglich eine 
Sammlung von Unterlagen eingereicht haben. Aus dem angefochtenen Entscheid 
(S. 6) geht jedoch hervor, dass sie an der Rechtsöffnungsverhandlung vom 18. 
Mai 2010 eingewendet haben, die Abrechnung stimme nicht und dass bei der 
Beschwerdeführerin nach wie vor ein Antrag um aussergerichtliche Lösung 
pendent sei. Was den Hinweis auf allfällige Verhandlungen zwischen den Parteien 
betrifft, so kann darin klarerweise keine Stundung im Sinne von Art. 81 Abs. 1 
SchKG erblickt werden. Mit dem Einwand, die Abrechnung stimme nicht, scheinen 
sich die Beschwerdegegner nicht gegen die Betreibungsforderungen als solche, 
sondern gegen deren Höhe wehren zu wollen und sinngemäss eine zumindest 
teilweise Tilgung der Forderungen geltend zu machen.

b) Gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG kann der Schuldner im definitiven 
Rechtsöffnungsverfahren einwenden, die Schuld sei getilgt, gestundet oder 
verjährt. Die Tilgung und Stundung muss bewiesen werden, glaubhaft machen 
genügt im Gegensatz zu Art. 82 Abs. 2 SchKG nicht. Der Beweis der Tilgung 
muss durch Urkunden erbracht werden. Als Urkunde gilt jedes von den Parteien 
vorgebrachte Schriftstück (vgl. Panchaud/Caprez, Die Rechtsöffnung, Zürich 
1980, § 160). Im Falle einer teilweisen Tilgung durch Zahlung hat der Schuldner 
durch Urkunden den Grund der Tilgung und den genauen Betrag der getilgten 
Schuld nachzuweisen (Vock, in: Hunkeler (Hrsg.), Kurzkommentar SchKG, Basel 
2009, N 3 zu Art. 81).

c) Den Akten kann entnommen werden, dass sich die Parteien über die Höhe 
des aus dem Darlehen Nr. 3406068900 geschuldeten Betrages offenbar uneinig 
sind. Gemäss Beilage 12 des Rechtsöffnungsgesuches beläuft sich dieser Betrag 
per 3. Dezember 2009 auf EUR 137'102.62. In den den Beschwerdegegnern 
zugestellten und von diesen im vorinstanzlichen Verfahren ins Recht gelegten 
Mahnbescheiden vom 8. Dezember 2009 wird dieser Betrag jedoch lediglich mit 
EUR 132'423.87 beziffert (Vorinstanz act. III./7, 8). Das blosse Einreichen einer 
Sammlung von Unterlagen, deren Bedeutung zum Teil unbestimmt ist, genügt 
selbstredend mitnichten den Anforderungen an den Einwand der teilweisen 
Tilgung der Schuld im Rahmen eines definitiven Rechtsöffnungsverfahrens. Ob 
die Beschwerdegegner diesen Einwand in der Rechtsöffnungsverhandlung vom 
18. Mai 2010 genügend substantiiert und mit zulässigen Beweismitteln 
vorgebracht haben, ist aus den Akten nicht ersichtlich. Auch lässt der 
angefochtene Entscheid, in welchem die notarielle Urkunde vom 20./21. 
September 2001 für nicht vollstreckbar erklärt und das Rechtsöffnungsgesuch 

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ohne weitere Prüfung abgewiesen wurde, keine entsprechende Rückschlüsse zu. 
Da der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden insoweit somit kein überprüfbarer Entscheid vorliegt und die Sache 
nicht spruchreif ist, kann an dieser Stelle nicht endgültig über das 
Rechtsöffnungsgesuch entschieden werden. Vielmehr ist die Angelegenheit zur 
Neuentscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen (vgl. Art. 236 Abs. 3 in 
Verbindung mit Art. 235 Abs. 3 ZPO).

7. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der angefochtene 
Entscheid aufzuheben und die Sache im Sinne der Erwägungen zur 
Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Die Vorinstanz wird dabei 
an die Erwägungen im vorliegenden Urteil gebunden sein (vgl. Art. 53 Abs. 2 des 
Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.000]), insbesondere an die 
Qualifikation der Urkundenrolle 633Jahr 2001 des Notars W. vom 20./21. 
September 2001 als zur definitiven Rechtsöffnung berechtigende, vollstreckbare 
öffentliche Urkunde im Sinne von Art. 50 LugÜ. Der vorinstanzliche 
Rechtsöffnungsrichter wird nicht den materiellen Bestand der 
Betreibungsforderungen zu prüfen haben (für materiellrechtliche Einwendungen 
gegen den Bestand der Betreibungsforderung wäre die negative 
Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG zu ergreifen, vgl. vorstehend E. 5), 
jedoch klären müssen, ob diese betragsmässig in dem Sinne ausgewiesen sind, 
als die Beschwerdegegner keine nach Art. 81 SchKG zulässige und genügend 
substantiierte Einwendungen dagegen erheben. Alsdann wird er definitive 
Rechtsöffnung über den ausgewiesenen Betrag zu gewähren haben.

8.a) Art. 37 Abs. 1 ZPO besagt, dass die Gerichtskosten grundsätzlich von den 
Parteien getragen werden. Gemäss Abs. 2 der Bestimmung werden 
Gerichtskosten, welche keine Partei veranlasst hat, in der Regel auf die 
Gerichtskasse genommen. In Art. 122 Abs. 1 ZPO wird festgehalten, dass in der 
Regel der unterliegende Teil zur Übernahme sämtlicher Kosten des Verfahrens 
verpflichtet wird. Im Zivilprozess gilt als Hauptgrundsatz für die Kostenverteilung 
das Erfolgsprinzip (vgl. BGE 119 Ia 1 E. 6b). Dieses beruht auf der Vermutung, 
dass die unterliegende Partei die Kosten verursacht hat (Casanova, Die Haftung 
der Parteien für prozessuales Verhalten, Diss. Freiburg 1982, S. 24). Art. 122 Abs. 
2 ZPO bestimmt hinsichtlich der ausseramtlichen Entschädigung, dass die 
unterliegende Partei in der Regel verpflichtet wird, der obsiegenden alle ihr durch 
den Rechtsstreit verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen. Gestützt auf Art. 
37 Abs. 2 ZPO und das Verursacherprinzip, wonach derjenige mit Kosten belegt 
werden kann, welcher dieselben durch sein Verhalten unnötigerweise verursacht 

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hat, hat das Kantonsgericht in PKG 2004 Nr. 11 S. 74 entschieden, dass es 
möglich sei, die Kosten des Rechtsmittelverfahrens mitsamt der ausseramtlichen 
Entschädigung der Gerichtskasse der fehlerhaft handelnden und unnötige 
Verfahren verursachenden Vorinstanz zu belasten.

b) Im vorliegenden Fall dringt die Beschwerdeführerin durch. Angesichts der 
vorinstanzlichen Beurteilung des Falles erscheint es jedoch nicht als angebracht, 
den Beschwerdegegnern die Kosten der Rechtsmittelverfahren und die 
Parteientschädigung zu überbinden. Der Bezirksgerichtspräsident G. setzte sich – 
losgelöst von bewährter Lehre und Rechtsprechung - in verfahrensmässig 
fehlerhafter Weise über die Anträge der Beschwerdeführerin um vorfrageweise 
Vollstreckbarerklärung der notariellen Urkunde vom 20./21. September 2001 
hinweg, indem er ein separates Exequaturverfahren eröffnete. Dies veranlasste 
die Beschwerdeführerin dazu, gleich zwei Beschwerden zu erheben. Die 
offensichtlich begründeten Begehren um Vollstreckbarerklärung wies er mit einer 
nicht nachvollziehbaren Begründung ab und behandelte die 
Rechtsöffnungsbegehren darüber hinaus gar nicht. Angesichts des angefochtenen 
Entscheides ist somit festzuhalten, dass die Rechtsmittelverfahren alleine durch 
das fehlerhafte Verhalten der Vorinstanz verursacht worden sind, weshalb es sich 
rechtfertigt, die Verfahrenskosten und die ausseramtliche Entschädigung dem 
Bezirk G. aufzuerlegen. Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer des 
Kantonsgerichts erachtet die Kosten für die Rechtsmittelverfahren von Fr. 800.-- 
und eine ausseramtliche Entschädigung für die Rechtsmittelverfahren von Fr. 
4'000.-- als angemessen.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Rechtsöffnungsbeschwerde gemäss Art. Art. 236 ZPO (KSK 10 47) 
sowie die Beschwerde gemäss Art. 263 ZPO (KSK 10 46) werden dahin 
entschieden, als der angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache 
zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird.

2. Die Kosten der Beschwerdeverfahren von Fr. 800.-- gehen zu Lasten des 
Bezirkes G., welcher zudem die Beschwerdeführerin mit Fr. 4'000.-- (inkl. 
MWST) zu entschädigen hat.

3. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens Fr. 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: