# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c6d3335-3eae-5f00-8f97-63711d7c45bb
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-30
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Medizinischer Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00951
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00951.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00951
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Schwegler
Urteil
vom
30. September 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Christine Fleisch
Meier
Fingerhuth
Fleisch
Häberli
, Rechtsanwälte
Lutherstrasse 36, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1
984, wurde erstmals am 2
1.
Mai 2001 (Eingangsdatum) bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (
Urk.
8/4).
Nach beruflichen und medizinischen Abklärungen wurde das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen abgeschrieben (Verfügung vom 1
7.
April 2002,
Urk.
8/14), da die Versicherte vorerst einige Zeit einer erwerbsträchtigen Arbeit nachgehen
wollte
.
Am 2
5.
März 2004
(Eingangsdatum)
meldete sich die Versicherte bei der Sozial
v
ersicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/27). Mit Verfügung vom
6.
Januar 2005 lehnte die IV-Stelle eine
Kos
tengutsprache
für berufliche Massnahmen ab, da die Versicherte eine Arbeits
stelle in einem Callcenter gefunden habe und
zur Zeit
keine beruflichen Mass
nahmen wünsche (
Urk.
8/39).
Mit Schreiben vom
4.
Juli 2005 (Eingangsdatum) meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/46). Die IV-Stelle erteilte
Kostengutspra
che
für eine berufliche Abklärung vom 2
9.
August bis zum 2
5.
November 2005
im
Y.___
(
Y.___
,
Urk.
8/55)
. Nach Abschluss der Abklärung (vgl.
Urk.
8/64) wies
die IV-Stelle
eine
Kostengutsprache für berufliche Massnahmen
ab
, da sich die Versicherte aus gesundheitlichen
Gründen nicht in der Lage fühl
e, eine Ausbildung zu absolvieren oder einer Arbeit nachzugehen (Verfügung vom 2
1.
März 2006,
Urk.
8/71). Mit Verfügung vom 1
8.
April 2006 verneinte die IV-Stelle
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 30
%
einen Rentenanspruch (
Urk.
8/73).
Nach erhobener Einsprache
gegen die Verfügung vom 2
1.
März 2006 betreffend Abweisung der Kostengutsprache für berufliche Massnahmen
(Schreiben vom 2
0.
April 2006,
Urk.
8/74) tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen, hiess die Einsprache gut (
Einspracheentscheid
vom 1
4.
August 2006,
Urk.
8/85) und erteilte eine Kostengutsprache für
die
erstmalige berufliche
Ausbildung
zur Keramikmalerin
(Mitteilung v
om 1
4.
August 2006,
Urk.
8/86).
Mit Mitteilung vom
3.
Dezember 2007 wurde der Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht, dass die Lehre als Keramikmalerin in eine
Anlehre
als Tongestalterin/Malerin umgewandelt werde und die Ausbildung entsprechend nur bis zum 1
2.
August 2008 dauere (
Urk.
8/98). Da die Versicherte die
Anlehre
per 3
1.
Mai 2008 vorzeitig abschloss
,
um sich ausschliesslich der Familienarbeit zu widmen, hob die IV-Stelle die Kostengutsprache am 2
6.
Juni 2008 auf (
Urk.
8/107).
1.2
Am
8.
Mai 2014 meldete sich die Versicherte erneut
zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/11
0). Die IV-Stelle tätigte
wiederum
medizinische und
erwerbliche Abklärungen und wies das Leistungsbegehren
nach durchgeführtem
Vorbe
scheidverfahren
(Vorbescheid vom 1
5.
Januar 2015,
Urk.
8/134;
Einwand vom 2
6.
März 2015,
Urk.
8/144) mit Verfügung vom 1
7.
Juli 2015 ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob die Versicherte am 1
4.
September 2015 Beschwerde und bean
tragte, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihr eine ganze
,
eventualiter eine halbe
Invalidenrente zuzusprechen.
Subeventualiter
sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu ver
pflichten, eine psychiatrische und neurologische Begutachtung durchzuführen und gestützt auf dieses Gutachten über den Anspruch auf eine Invalidenrente neu zu entscheiden (
Urk.
1). Mit Beschwerdeantwort vom 1
6.
Oktober 2015 (
Urk.
7 unter Beilage ihrer Akten,
Urk.
8/1-149) schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführerin am 2
2.
Oktober 2015 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung dafür, die medizinischen Abklärungen
hätten ergeben
, dass die Depression remittiert und die Epilepsie aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht erheblich
leistungs
einschränkend
sei. Es sei entsprechend kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden ausgewiesen
,
womit kein Anspruch auf
IV-Leistungen bestehe (
Urk.
2).
Die Beschwerdeführerin brachte demgegenüber im Wesentlichen vor,
dass ihre Lebensgeschichte, ihre Unsicherheiten in zwischenmenschlichen Kontakten, der Verdacht auf eine Persönlichkeits- und Verhaltensstörung aufgrund der Epilep
sie, die mehrfachen Suizidversuche in der Kindheit
,
aber auch der Verlust des Sohnes und das dysfunktionale Denkmuster, deren Grundlage möglicherweise die Epilepsie sei, ihre Arbeits- und Erwerbsfähigkeit
invalidenversicherungs
rechtlich
relevant einschränkten. Gestützt auf die Beurteilung
von med.
pract
.
Z.___
, Oberärztin der
A.___
, müsse von einem medizinischen Substrat im Sinne einer mittelgradigen Depression und einer Persönlichkeitsstörung ausgegangen werden, welche die Erwerbsfähigkeit aus psychiatrischer und neuropsychologischer Sicht zwischen 30 und 50
%
einschränke (
Urk.
1 S. 10). Die behandelnde Neurologin,
Dr.
med.
B.___
, halte fest, dass die Leistungsfähigkeit deutlich reduziert sei, vor allem unter Druck und bei
komplexeren Tätigkeiten. Sie gehe zusammenfassend von einer Arbeitsfähigke
it von 40
%
aus (
Urk.
1 S. 12). Beim Einkommensvergleich sei für das
Valideneinkommen
auf das Rundschreiben Nr. 329 abzustellen und es sei in Höhe von
Fr.
82‘500.-- festzusetzen. Beim Invalideneinkommen sei das Einkommen für eine Hilfsarbeitertätigkeit für Frauen gemäss der
Lohnstruk
turerhebung
des Bundesamtes für Statistik (LSE 2012) heranzuziehen und ein leidensbeding
t
er Abzug von 20
%
zu gewähren, so dass ein Invaliditätsgrad
v
on 74.7
%
ausgewiesen sei. Selbst davon ausgehend, dass sie vollumfänglich arbeitsfähig wäre, sei ein beh
inderungsbedingter Abzug von 20
% zu gewähren, so dass ein Invaliditätsgrad von 52
%
resultiere (
Urk.
1 S. 12 f.). Die Begrün
dung der Beschwerdegegnerin, es liege kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden vor, finde keine Bestätigung in den Akten - somit basiere die Verfügung auf einer unzureichenden medizinischen Akten
lage, weshalb sich
subeventualiter
eine Begutachtung aufdränge (
Urk.
1
S. 13 f.).
2.
2.1
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen
Invaliditätsgrades
verweigert
, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.2
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundes
gerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
3.
3.1
Letztmals wurde mit Verfügung vom 1
8.
April 2006 (
Urk.
8/73) gestützt auf eine umfassende materielle Prüfung mit rechtskonformer
Sachverhaltsabklä
rung
, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs über einen allfälligen Rentenanspruch entschieden (vgl. Feststellungsblatt vom 1
8.
April 2006,
Urk.
8/72; Verlaufsprotokoll Berufsberatung vom 2
1.
März 2006,
Urk.
8/70; Ein
sprache
vom 2
0.
April 2006 betr. berufliche Massnahmen,
Urk.
8/74;
Einspracheentscheid
betr. berufliche Massnahmen vom 1
4.
August 2006,
Urk.
8/85). Damit ist diese Verfügung als zeitlicher Referenzpunkt heran
zuziehen
.
In medizinischer Hinsicht präsentierte sich die Aktenlage damals fol
gendermassen:
3.1.1
Dr. med.
C.___
und
Dr.
med.
D.___
, Assistenzärztin, hielten in ihrem von der Beschwerdegegnerin eingeholten Verlaufsbericht vom 1
6.
August 2005 folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest (
Urk.
8/52/5):
-
Kryptogene Epilepsie mit einfachen und komplex-fokalen Anfällen sowie generalisierten Zeichen im EEG (Differentialdiagnostisch idiopa
thische Epilepsie vom Typ
generalized
epilepsy
with
febrile
seizures
plus) (ICD-10 G40.2)
-
Status nach Adoleszentenkrise mit zugrunde liegen
der Identitäts- und Selbstwert-
Problematik bei einer belastenden psychosozialen Situation (ICD-10 F43.23)
-
Neuropsychologische Funktionsstörungen
-
Anstrengungs-induziertes Asthma bronchiale
-
Neurodermitis
constitutionalis
atopica
Die Beschwerdeführerin sei vom 1
7.
April bis zum 1
1.
Mai 2005 wiederum in der Klinik hospitalisiert gewesen aufgrund der Verschlechterung des Allgemein
befindens und wahrscheinlich auch der Anfallssituation bei der bekannten kryptogenen fokalen Epilepsie. Nach Wechsel der Pille sei es wieder zu einem Anstieg des
Lamotrigin
-Spiegels gekommen, so dass die
Lamictal
-Dosis habe
gesenk
t werden müssen. Damit seien auch die epileptischen Auren mit unange
nehmen Gefühlen in der Halsgegend und dem Schwindel ab dem
6.
Mai 2005 vollständig verschwunden, so dass sie am 1
1.
Mai 2005 wieder nach Hause habe entlassen werden können. Aufgrund der für die Beschwerdeführerin sub
jektiv als belastend erlebten psychosozialen Umstände hätten sie ihr eine psy
chologische Behandlung empfohlen. Sie habe sich für eine Behandlung beim leitenden Psychologen im Hause entschieden. Seit dem stationären Aufenthalt sei sie nun schon dreimal ambulant beim Psychologen gewesen. Aus diesen Gesprächen gehe hervor, dass sie anfallsfrei sei. Beim letzten Gespräch mit dem Psychologen habe sie berichtet, dass sie die Stelle im Call-Center per
1.
Juli 2005 gekündigt habe und ab dem 1
6.
August 2005 beim
Y.___
in
E.___
eine von der Beschwerdegegnerin finanzierte länger dauernde berufliche Abklärung mache. Persönlich strebe sie eine Ausbildung zur
Podologin
an (
Urk.
8/52/6).
Dr.
C.___
konstatierte,
dass
bei der Beschwerdeführerin neuropsychologische Funktionsstörungen bestünden, die sich
i
m Alltags- und Berufsleben bemerkbar machen könnten, wenn verbal kommunikative Fähigkeiten gefordert seien. Sie beeinträchtigten diesbezüglich Konzentration und Auffassung sowie auch Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit. Bei beruflichen Tätigkeiten mit über
wiegend visuell-konstruktiven Anforderungen sollten diese Einschränkungen wenig ins Gewicht fallen (
Urk.
8/52/4).
3.1.2
Dr.
med.
F.___
, Oberärztin Rehabilitation am
G.___
, führte in ihrem ärztlichen Bericht im Rahmen der beruflichen Abklärung
Y.___
E.___
vom
4.
Januar 2006, aus, dass die Beschwerdeführerin reduziert belastbar sei und neuropsychische Funktionsstörung
en
(wahrscheinlich leichten Ausmasses) bestünden, v.a. Beeinträchtigungen der Persönlichkeit (Selbstvertrauen) sowie der
mnestischen
und emotionalen Funktionen. Aufgrund der Epilepsie dürfe sie nicht Auto fahren. Aus der
Y.___
-Abklärung gehe hervor, dass sechs Stunden mit Pausen machbar seien, viel PC-Arbeit werde von der Beschwerdeführerin als anstrengend erlebt. Es sei positiv, dass sie sich gut ins Team integriert fühle (
Urk.
8/68/2).
Die Beschwerdeführerin sei kooperativ und aufgeschlossen, zeige auch bei Beschwerden Einsatz und bemühe sich zumindest. Als Persönlichkeit wirke sie fragil
,
mit „wenig Boden unter den Füssen“. Wichtig werde sein, ihr Selbstwert
gefühl durch positive Erfahrungen an der Arbeit und im Team zu stärken. Ein
mal monatlich werde sie psychologisch unterstützt an der
H.___
und circa einmal jährlich finde eine Kontrolle in der
H.___
statt (
Urk.
8/68/3).
Dr.
F.___
schlug eine regelmässige körperliche Betätigung zur Verbesserung der Gesamtkondition vor. Aus
epileptologischen
Gründen müssten Tätigkeiten an
„gefährlichen“ Maschinen, auf Leitern und Gerüsten etc. ausgeklammert wer
den; eine mehr manuell gelagerte Tätigkeit sei aber durchaus vorstellbar. Eine neuropsychologische Verlaufsuntersuchung sei nicht nötig (
Urk.
8/68/3).
3.1.3
Dr.
C.___
führte in seinem Bericht vom 2
1.
Februar 2006 aus, dass die Beschwerdeführerin zuletzt aushilfsweise im Call-Center tätig gewesen sei. Arbeitsunfähigkeit
en
von 100
%
hätten seit dem letzten Bericht vom 1
2.
Juli 2005 seines Wissens nicht bestanden. Über allfällige Krankschreibungen wäh
rend der Berufsabklärung im
Y.___
lägen ihm keine detaillierten Angaben vor (
Urk.
8/69/5).
3.
2
Die aktuelle medizinische Aktenlage präsentiert sich folgendermassen:
3.
2.
1
Lic
. phil.
I.___
, Neuropsychologin/Fachpsychologin für Psychotherapie FSP, hielt im Bericht vom 1
7.
Juli 2014 über die neuropsychologische Verlaufskontrolle vom 2
6.
Mai und
2.
Juni 2014 fest, dass insgesamt leichte neuropsychologische Störungen feststellbar seien.
In den
Aufmerksam
keitsfunktionen
zeig
t
en sich dabei Hinweise auf eine leichte auditive
Verarbei
tungsstö
ru
ng
sowie (bei unauffällig
er Grundaktivierung) ein teilweise
er
höhter Zeitbedarf/
leicht erhöhtes Mass an Auslassungen bei k
omplexeren Aufgaben. In den Gedächtnisleistungen seien
die nonverbalen Leistungen
l
eicht bis mittelgra
dig reduziert, was in deutlicher Diskrepanz zu der leicht überdurchschnittlichen Lernleist
ung im verbalen Gedächtnis stehe. Verbal lägen der verzögerte Abruf
neu erlernter Informationen und das Wiedererkennen im Normbereich. In den komplex
eren exekutiven Funktionen zeige
sich ein erhöhter Zeitbedarf. Das kog
nitive Niveau liege
im unteren Durchschnittsbereich. Im Vergleich zur Vor
untersuchung der
H.___
vom 2
5.
Juli 1996 seien
die Befunde, soweit vergleichbar, al
s stabil zu werten. Damals sei
das kognitive Niveau mit durchschnittlich bewertet
worden; der aktuelle Wert sei
etwas tiefer (nach wie vor im Durchschnittsbereich) und im Rahmen des
Vertrauensinter
v
alls zu beurteilen. Eine leichte neur
opsychologische Störung schränke
die Arbeitsfähigkeit bei einfachen
Berufen mit strukturierten Ablä
ufen und durch
schnittlichen Anforderungen an die Selbststeuerung und Fehlerkontrolle in der Regel für maximal 20
%
ein, in
dem beispielsweise mehr Zeit für die Planung, Fehlerüberwachung, Koo
rdination und Pausen benötigt we
rd
e
. Die
Beschwer
deführerin beschreibe
bei der aktuellen Tätigkeit die Möglichkeit der eig
enstän
digen zeitlichen Strukturi
erung. Wo möglich verzichte sie auf Multitasking (Sprechen und manuelle Arbeitsausführung separat, deshalb deutlich erhöhter
Zeitbedarf, was kundenseitig tol
eriert werde). Für den Mehraufwand in diesem Umfang (deutlich > 20%)
sei aufgrund der vorliegenden Abklärungsresultate keine neuropsychologische Objektivierung gegeben (
Urk.
8/117
/
5).
3.
2.
2
Med.
pract
.
Z.___
, Oberärztin am
A.___
, hielt in ihrem von der
Beschwerdegeg
nerin
eingeholten Arztbericht vom 2
3.
Oktober 2014 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit fest (
Urk.
8/128):
-
Rezidivierende depressive Störung, aktuell unter
Cipralex
remittiert, beste
hend seit mindestens 2010 (ICD-10 F33.4)
-
Differentialdiagnostisch Verdacht auf organisch depressive Störung im Rahmen der Epilepsie (ICD-10 F06.32)
-
Tod des eigenen Kindes 2011 (ICD-10 Z63.4)
-
Akzentuierte Persönlichkeit mit teils selbstunsicheren Zügen (ICD-10 Z73.1)
-
Differentialdiagnostisch Verdacht auf organische Persönli
c
hkeits- und Verhaltensstörung aufgrund der Epilepsie (ICD-10 F07.9)
-
Zustand nach Suizidversuch 2008 nach Medikamenteneinnahme am 3
0.
Juni 2010 (ICD-10 X61)
-
Zustand nach mehrfachem Suizidversuch in der Kindheit (ICD-10 X61).
Als somatische Diagnose bestehe eine Epilepsie mit einfachen und komplex
vokalen Anfällen seit mindestens dem Kindesalter, weiteres sei bitte bei
Dr.
B.___
zu erfragen.
Die Beschwerdeführerin sei vom
1.
bis zum 1
4.
Juli 2010 stationär in der
A.___
in
J.___
und vom 1
2.
Oktober 2010 bis zum
8.
Juli 2013 im Ambulatorium
K.___
behandelt worden. Seit dem
5.
Mai 2014 stehe sie in der
A.___
in Behandlung, welche in einmonatigen bis zweimonatigen Abständen inklusive Pharmakotherapie und
supportiven
Gesprächen bestehe (
Urk.
8/128/2 f.).
Die Beschwerdeführerin habe sich Ende April zu einer erneuten ambulanten Behandlung an
gemeldet
.
Das erste
Gespräch
habe
am
0
5.
Mai
2014 statt
gefun
den. Die Beschwerdeführerin wirk
e hierbei leicht bedrückt und enttäuscht. Sie habe gehofft, ihren Führerschein wieder zu erhalten,
habe die Erlaubnis
auf
grund ihrer Epilepsie
nicht erhalten
. Sie sei zum aktuellen Zeitpunkt als
Podo
login
in einer eigenen Praxis in
L.___
tätig. Die Pendelzeit
betrage drei Stunden, womit
sie momentan an ihre Grenzen stosse. Sie merke
, dass die Zugfahr
ten sie zunehmend belastet hätten, finde
diese extrem stressig, auch gerade zu Stosszeiten. So habe sie immer wieder Tickets für die
1.
Klasse gekauft, was jedoc
h auf Dauer zu teuer gewesen sei
. Die
Beschwerdeführerin wirke
insgesamt etwas hilflos und
ratsuchend. Gelegentlich leide
sie unter Durchschlafstörungen, der Appetit
sei unterschiedlich. Es bestünden
keine Hinweise auf
akute Eigen-
oder Fremdgefährdung.
Sie gingen davon aus, dass aufgrund der zugrundeliegenden rezidivierenden depressiven Störung und den unsicheren Persönlichkeitszügen eine Arbeitsun
fähigkeit von 30 bis maximal 50
%
aus psychiatrischer Sicht bestehe. Aufgrund
des rezidivierenden Charakters müsse mit zeitweisen 100%igen Arbeitsunfähig
keiten gerechnet werden. Eine organische Ursache der zugrundeliegenden Depression könne nicht ausgeschlossen werden, da die Beschwerdeführerin bereits seit der Kindheit an Epilepsie erkrankt sei. Die Behand
l
ung erfolge in ein- bis zweimonatigen Abständen inkl. Psychopharmakotherapie und
supporti
ven
Gesprächen (
Urk.
8/128/3).
In Bezug auf allfällige Einschränkungen in der bisherigen Tätigkeit führte med.
pract
.
Z.___
aus, dass die Beschwerdeführerin schnell verunsichert sei, teils gebe es depressive Einbrüche. Dies wirke sich während ihrer Arbeit durch Probleme im zwischenmenschlichen Kontakt, durch Konzentrationsstörungen und dadurch aus, dass sie wenig belastbar sei. Die Beschwerdeführerin sei motiviert, ihre aktuelle selbständige Tätigkeit als
Podologin
fortzuführen, jedoch sei der Pendelweg von insgesamt drei Stunden, auch aufgrund der somatischen Erkrankung
,
zu beschwerlich. Diesbezüglich könnte eine finanzielle Unterstüt
zung (z.B. hinsichtlich Bezahlung eines Abonnements etc.) Abhilfe schaffen. Die Beschwerdeführerin arbeite ca. viermal wöchentlich einen halben Tag in der eigenen Praxis. Eine Erhöhung der Einsatzfähigkeit sei nicht vorstellbar (
Urk.
8/128/4).
3.
2.
3
Dr.
C.___
notierte in seinem von der Beschwerdegegnerin eingeholten
Arztbe
richt
vom 2
5.
November 2014 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8/132):
-
Ätiologisch unklare Epilepsie mit einfach- und komplex-fokalen Anfäl
len sowie im EEG Zeichen einer generalisierten Epilepsie (DD GEFS+)
-
Partielle kognitive Minderleistungen der
attentionalen
und
mnestischen
Funktionen (Erstdiagnose 10/2003, Bestätigung 5/2007)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielt er folgende fest:
-
Verdacht auf depressive Entwicklung mit psychopharmakologischer Therapie 4/14 kompensiert
-
Zustand nach Einnahme von 14 Tabletten
Lamictal
à 200 mg in suizida
ler Absicht 06/2010
-
Zustand nach protrahierter
Adoleszenzkrise
mit zugrunde liegender Identitäts- und Selbstwertproblematik bei einer belastenden psychosozi
alen Situation
-
Zustand nach
Sectio
caesarea
und Geburt eines Kindes mit
Goldenhar
-Syndrom 06/2008
-
Neurodermitis
consti
t
utionalis
atopica
-
Anstrengungsinduziertes Asthma bronchiale
Dr.
C.___
konstatierte, dass d
ie
epileptologische
Prognose sicherlich günstig
sei, da keine progrediente Hirner
krankung vor
liege
. Unt
er der hochdosierten
Lamotrigin
-Monotherapie trä
ten
seit 2 Jahren 10-30 Sekunden
dauernde paro
xysmale Befindlichkei
tsstörungen auf. Die zeitliche
Verteilung dieser Ereignisse im Si
nne von Clustern ca. alle 2 Monate
für jeweils 2-3 Tage mit
zwei Ereig
nissen pro Tag, lasse
an eine epileptische Genese dieser Ereignisse denken. Die
Beschwerdeführerin gebe
hierzu noch an, dass sie sich während einer solchen Symptomatik nicht in der Lage sehe, ein Kraftfahrzeug zu führen. Das genaue
Ausmass der bei diesen Ereignis
sen auftretend
en kognitiven Einschränkung sei
allerd
ings unklar. Eine Verschlechterung der Anfallssituation sei
nur zu erwar
ten, wenn es zu einem Absinken der
Lamotrigin
-Serumkonzentration k
omme, was z
.B.
im Zusammenhang mit anderen Me
dikationen auftreten k
ö
nn
e, wie z
.B. einer hormonalen K
ontrazeption mit einem östrogen
haltigen Präparat oder auch diversen Schmerzmitte
l
n (Par
acetamol, fraglich auch
Metame
zol
). Eine weitere Dosissteigerung
des
Lamotrigins
sei
nic
ht möglich, da dann aufgrund frü
herer Erfahrungen m
it Nebenwirkungen zu rechnen sei. So könne nur eine Ergänzung dieser
Th
erapie durch ein anderes
Antiepil
eptikum
oder auch die Umstellung auf ein anderes Präparat zur Verbesserung der Anfa
llssituation führen. Denkbar sei
z.B. ein Therapiever
such mit
Valproinsäure
, das die Beschwerdeführerin
schon einmal als Kind
gehabt habe und zu einer länge
ren Phase der kompletten Anfallsfreiheit
geführt habe
. Dieses Medikament
sei
aber nur dan
n ein
setzbar, wenn die Familienplanung der
Beschwerdeführerin
defini
tiv abgeschlossen
sei
, wovon im Moment trotz dem 4/14 nicht beste
henden Kinderwunsch nicht ohne
W
eitere
s
auszugeh
en
sei. Allerdings sei
es auch denk
bar, dass es im Verlaufe der Umstellung auf eine andere Therapie oder auch mit einer anderen Therapie zu einer Ve
rschlechterung der Anfallssituation komme. Deshalb ra
t
e
er
der
Beschwerdeführerin
, die zum Zeitpunkt
der letzten Konsul
tation zwar ü
ber diverse berufliche Schwierigkeiten
geklagt habe
, jedoch gut mit der
epileptologischen
Situa
ti
on zurechtzukommen schien, die
antiepilepti
sche
Pharmakotherapie bis auf weiteres fortzusetzen. Bezüglich der psychischen Verfassung
sei
anlässlich der letzten Konsultation eine relativ stabile Situation zu konstatieren
gewesen
unter der antidepressiven Behandlung mit
Cipralex
. Eine letzte psychotherapeutisch/psychiatrische Behandlung
sei
allerdings 6/13 bei
med.
pract
.
Z.___
erfolgt, zum Zeitpunkt der Konsultation
habe keine
derar
tige Betreuung
bestanden
. Hier
seien
aufgrund der bisherigen Erfahrungen immer wieder Verschlechterungen möglich, die aber durch geeignete psycho
therapeutische bzw. psychopharmakologische Massnahmen behandelbar sein dürften
(
Urk.
8/132/3).
Von ihm seien keine Krankschreibungen erfolgt. Arbeits
un
fähigkeiten seien nur während der
Hospitalisationen
in den Jahren 1996, 2001, 2003 und 2005
attes
tiert worden
(
Urk.
8/132/2 ff.).
Die
Epilepsie
,
mit dem oben dargestellten Verlauf
der letzten zwei Jahre, könne
sich prinzipiell auf die Arbeitsfähigkeit in beiden von der
Beschwerdeführerin anlässlich
d
er letzten Konsultation am 1
6.
April
2014 angegebenen
Berufsfel
dern
auswirken. So bestehe
bei den v
on der Beschwerdeführerin
beschriebenen anfallsartigen Befindlichkeitsstörungen subjektiv eine Einschränkung der Handlungskontrolle, d.h.
sie fühle
sich auf Nachfrage nicht in der Lage, wäh
rend eines solchen Zustandes ein Kraftfahrzeug zu führen. So
sei
es natürlich auch denkbar, dass sie bei der Arbeit als
Podolo
gin
aufgrund solcher Anfälle einen Kunden/eine Kundin verletze
. Allerdings
habe sie
ja früher mit der akti
ven Epilepsie
,
und auch in Kenntnis ihrer Vorgesetzten
,
eine solche Ausbildung absolviert, so dass
er
hier keine Krankschreibungen vor
genommen habe
. Auch der Einsatz bei einem Sicherheitsdienst der Polizei - die
Beschwerdeführerin habe
u.a. über Einsätze bei Fussballspielen
berichtet
-
sei
mit einer aktiven Epi
lepsie nicht möglich.
Er habe
aber keine Arbeitsunfähigkeit
attestiert
, da die
Beschwerdeführerin angegeben habe
, dass ihre
Vorgesetzten informiert seien. Formal schliesse eine aktive Epilepsie den Einsatz bei einem Sicherheitsdienst der Polizei vollzeitig aus (
Urk.
8/132/4).
In Bezug auf eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin alle Tätigkeiten vollzeitig möglich seien, bei denen sie nicht an gefährlichen Maschinen oder auf Leitern und Gerüsten arbeiten oder auch ein Kraftfahrzeug steuern müsse. Ausserdem sollte sie nicht mit der alleinigen Betreuung bzw. Beaufsichtigung Schutzbefohlener betraut werden (
Urk.
8/132/4).
3.
2.
4
Dr.
b.___
notierte in ihrem von der Beschwerdegegnerin eingeholten Arztbericht vom 1
1.
März 2015 folgende Diagnosen (
Urk.
8/143)
:
-
Epilepsie mit einfach- und komplex-fokalen Anfällen seit dem 1
2.
Lebensjahr
-
im EEG Zeichen einer generalisierten Epilepsie
-
unter antiepileptischer Medikation keine Anfälle mit Bewusstseinsstö
rung mehr seit April 2014, vermehrte Anfalls-Auren (einfach-fokale Anfälle) unter psychischer Belastung
-
neuropsychologische Defizite, insbesondere
Fatigue
/verminderte
Aus
dauerbelastbarkeit
als Folge der Epilepsie
-
Chronische Depression, Status nach Suizidversuch 2010, emotionale Labilität
Die Beschwerdeführerin habe unter
Lamotrigin
sehr viele Anfälle gehabt, trotz konstanter Medikation und in den letzten Jahren immer guten
Medikamenten
spiegel
. Ausserdem fühle sie sich unter
Lamotrigin
stark sediert, weshalb die Dosis leicht reduziert worden sei. Sie hätten auch eine Kombinationstherapie versucht.
Lamotrigin
als Basismedikation sei sinnvoll, da dies auch im Hinblick auf die Depression stabilisierend wirke. Leider verursachten auch viele der neuen
Antiepileptika
als mögliche Nebenwirkungen eine Depression - mit zum Teil Suizidgefährdung - was die Optimierung der Therapie erschwere. Inzwi
schen nehme sie zusätzlich
L
e
vetiracetam
ein, mit gutem Erfolg. Unter der aktu
ellen Medikation seien seit April 2014 keine Anfälle mit Bewusstseinsverlust mehr aufgetreten. Sie habe noch kurze Anfallsauren, meist vor dem Einschlafen, nie tagsüber. Ein grosses Problem sei die seit Kindheit bestehende Neigung zur Depression und eine verminderte Belastbarkeit. Aus dem Bericht der beruflichen Abklärung in
E.___
von 2005 gehe hervor, dass sie in ihrer Leistungsfähigkeit schon damals deutlich reduziert gewesen sei, vor allem bei Arbeiten unter Zeit
druck und komplexeren Tätigkeiten. Die aktuelle Einschätzung in einer Phase ohne Anfälle gehe von einer neuropsychologisc
hen Einschränkung von 20
%
aus (
Urk.
8/143/2).
Eine Verbesserung der Anfallssituation mit aktuell noch Anfallsauren vor dem Schlaf und unter psychischem Druck sei nicht zu erwarten.
Die seit Kindheit verminderte Leistungsfähigkeit werde unverändert bestehen bleiben, ebenso die
Fatigue
und die emotionale
Labiliät
. Durch
die antidepressive Medikation sei eine Teilstabilisierung erreicht worden. In ihrem Beruf als Fusspflegerin sei ein maximales Pensum von 40
%
möglich. Die Leistungsf
ähigkeit sei deutlich re
d
u
ziert, vor allem bei Arbeiten unter Zeitdruck und komplexeren Tätigkeiten. In Phasen mit mehr Anfällen sei diese schlechter. Zeitdruck und psychischer Druck führten zu vermehrten Anfällen. Eine weitere Einschränkung sei die emotionale Labilität, teilweise sicher eine Folge der Epilepsie (
Urk.
8/143/3).
Dr.
B.___
konstatierte, dass sie davon ausgehe, dass die Beschwerdeführerin dauerhaft maximal viermal pro Woche vier Stunden arbeiten könne, wobei innerhalb der vier Stunden eine Pause von zwei Stunden notwendig sei. Die aktuelle Tätigkeit sei optimal, da sie sich durch die Selbständigkeit ihre Arbeits
zeiten und Pausen selbst pla
nen könne. Trotzdem sei maximal
eine Tätigkeit viermal pro Woche für vier Stunden möglich (
Urk.
8/143/3).
4.
Anhand der
aktuellen
ärztlichen Beurteilungen
lässt
sich der Gesundheitszu
stand
und dessen Veränderung seit der Verfügung vom 18. April 2006
nur ungenügend beurteilen.
4.1
Dr.
C.___
konstatierte, dass sich die Epilepsie prinzipiell auf die Arbeitsfähigkeit sowohl als
Podologin
als auch auf die Tätigkeit im Sicherheitsdienst auswirken könne. Er habe allerdings keine Krankschreibungen al
s
Podologin
vorgenom
men, da sie
bereits früher mit der aktiven Epilepsie und auch in Kenntnis der Vorgesetzten eine solche Ausbildung absolviert habe und die Vorgesetzten im Sicherheitsdienst informiert seien - formal schliesse eine aktive Epilepsie den Einsatz bei einem Sicherheitsdienst aus.
Eine behinderungsangepasste Tätigkeit
ohne das Arbeiten an gefährlichen Maschinen oder auf Leitern und Gerüsten und ohne das Steuern eines Kraftfahrzeugs oder alleinigen Betreuung bzw. Beaufsichtigung Schutzbefohlener sei
ihr vollumfänglich möglich (E. 3.
2.
3).
Demgegenüber konstatierte
Dr.
B.___
, dass die aktuelle Tätigkeit als
Podologin
optimal sei, da sie ihre Arbeitszeiten und Pausen selbst planen könne. Trotzdem sei maximal eine Tätigkeit viermal pro Woche für vier Stunden möglich. Die Leistungsfähigkeit sei deutlich reduziert, insbesondere bei Arbeiten unter Zeitdruck und komplexeren Tätigkeiten (E. 3.
2.
4).
Aufgrund der sehr unterschiedlichen Einschätzungen der Neurologen
bleibt
unklar, ob die Epilepsie insbesondere in quantitativer Hinsicht Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zeitigt
oder nicht
. Daran vermögen auch die Ausfüh
rungen von med.
pract
.
M.___
, Facharzt für Neurologie FMH, des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom
6.
Januar 2015 nicht
s
zu ändern, da er - ohne weitere
Begründung - ledi
g
l
ich festhält, dass die Epilepsie nicht erheblich leistungseinschränkend sei, wie dies bereits in früheren Stellungnahmen festge
halten worden sei (
Urk.
8/136/4).
Auch in seiner Stellungnahme vom 1
1.
Juli 2015
(
Urk.
8/146/2)
im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
verwies er darauf, dass die neurologische Situation bereits im Jahr 2004 ausführlich diskutiert worden sei. Dies
e äusserst knapp gehaltenen Ausführungen sind insbesondere auch
unter Berücksichtigung der aktuellen fachärztlichen Einschätzungen von
Dr.
C.___
und
Dr.
B.___
, welche beide entweder qualitative oder quantitative Einschränkungen
der Arbeitsfähigkeit
attestierten,
nicht schlüssig
(
vgl.
E.
3.
2.
3
und E. 3.2.4
).
4.2
Auch aus psychiatrischer Sicht lässt sich der Gesundheitszustand nicht abschliessend beurteilen
.
Auf den Bericht von med.
pract
.
Z.___
kann in psychi
atrischer Hinsicht nicht abgestellt werden, da sie
in ihrer Beurteilung
keine Abgrenzung von
invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten psychosozi
alen Belastungsfaktoren
,
so insbesondere der
Auswirkungen des langen Arbeitsweg
es
,
vor
nahm
(E. 3.2.2
).
Med.
pract
.
M.___
hielt in Bezug auf den psychiatrischen Gesundheitszustand fest, dass die dreistündigen Zugfahrten belastend seien, was seines Erachtens
nicht IV-relevant sei
, die Depression sei remittiert
(
vgl.
Urk.
8/146/2
;
Urk.
8/136/4
).
Dies greift allerdings
,
unter Berücksichtigung der fachärztlich attestierten Einschränkungen (Konzentrationsstörungen, Schwierigkeiten im zwischenmenschlichen Kontakt, ge
ringe Belastbarkeit [vgl. E. 3.2.2
])
und
der fehlenden Auseinandersetzung
damit
zu kurz.
Des Weiteren ist med.
pract
.
M.___
als Facharzt für Neurologie nicht
dazu berufen, den psychischen Gesundheitszustand sowie dessen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen.
Damit bleibt unklar, ob aus psychiatrischer
Sicht
invalidenversicherungsrecht
lich
relevante Ein
s
chränkungen der Arbeitsfähigkeit bestehen.
4.3
Damit ist eine anspruchserhebliche Änderung des somatischen und des psychi
schen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin zwar nicht
mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit
ausgewiesen,
da auch
hinzugetretene Befunde und Diagnosen nicht ohne
Weiteres
eine (höhere) Arbeitsunfähigkeit
zu begründen vermögen (
vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_804/2015 vom 2
1.
Juni 2016
E.
3.2
)
. Aufgrund der
insbesondere
von
Dr.
B.___
a
ttestierten
Arbeitsunfähigkeit als auch aufgrund
der aus psychiatrischer Sicht festgehaltenen
Ein
schränkungen bestehen aber hinreichend Anhaltspunkte dafür, dass sich der Gesundheitszustand der
noch jungen
Beschwerdeführerin
innerhalb der letzten zehn Jahre
in einem substantiellen, nicht von vornherein
leistungsunerhebli
chen
Mass
verändert haben könnte.
Zusammengefasst beruht d
ie
angefochtene Verfügung
a
uf unvollständigen Abklärungen.
Die Sache ist demnach an die Beschwerd
egegnerin zurückzuwei
sen (E. 2.2
), damit sie den
Gesundheitszustan
d der Beschwerdeführerin
im Rah
men eines neurologischen und psychiatrischen, allenfalls auch neuropsycholo
gischen, Gutachtens abklärt. Die
Gutachter ha
ben
den aktuellen Gesundheitszu
stand zu beurteilen und S
tellung zu nehmen, ob
seit
der letztmaligen materiel
len Beurteilung des Rentenanspruchs im Jahr 2006 eine wesentliche Verände
rung eingetreten ist
.
Hernach hat die Beschwerdegegnerin neu über einen all
fälligen Leistungsanspruch zu entscheiden. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
5.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rück
weisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Diese ist gestützt auf Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) unter Berücksichti
gung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf Fr.
1‘800.--
(inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
1
7.
Juli 2015 aufgehoben
und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen
, über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessentschädigung von
Fr.
1‘800.--
(inkl. Bar
auslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christine Fleisch
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSchwegler