# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a7fbed8-d79a-5f58-b668-ca6e53537557
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 03.11.2015 SB140468
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140468_2015-11-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB140468-O/U/gs-cw 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin Dr. Janssen,  

Ersatzoberrichterin lic. iur. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Heuberger Golta 

 

 

Urteil vom 3. November 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmit-

telgesetz etc. 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 9. Juli 2014 

(DG130071) 

-   2   - 

 
Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II vom 15. Oktober 2013 (Urk. 60) und 

die Präzisierungen dazu vom 2. April 2014 (Urk. 71) sind diesem Urteil beigehef-

tet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

- der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungs-

mittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c, d und g in Verbindung 

mit Abs. 2 lit. a und lit. b BetmG; 

- der mehrfachen rechtswidrigen Einreise und des mehrfachen rechts-

widrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a und lit. b in Ver-

bindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 7 Jahren Freiheitsstrafe, wovon 807 Tage 

(gerechnet bis 9. Juli 2014) durch Haft erstanden sind. 

3. Die mit Verfügungen der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

28. September 2012 und 13. November 2012 beschlagnahmten Betäu-

bungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (BM-Lagernummer B..., Asser-

vatnummern A..., A…, A…, A…, A…, A…, A…) werden eingezogen und der 

Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen. 

4. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

vom 15. März 2013 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und 

der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen: 

− 1 Mobiltelefon Nokia, Rufnummer 076 … (…, Linie A-20)  

− 1 Mobiltelefon Nokia, Rufnummer 076 …  
− 1 Mobiltelefon Nokia, Rufnummer 076 …  

-   3   - 

− 1 Mobiltelefon Samsung, ohne SIM-Karte, IMEI-Nr. …  

− 1 Laptop Acer, S/N …, inkl. 1 Ladekabel sowie 1 USB-Stick „Orange“  
− 1 Notizblock mit handschriftlichen Notizen, inkl. 2 lose Blätter mit Noti-

zen  
− Natel-Zubehör:  
− SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;  

− SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;  
− SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;  

− SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;  
− SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …  
− SIM-Halterung Sunrise, SIM-Nr. …  

− SIM-Halterung Orange, SIM-Nr. …  
− Lebara Top-up card, serial Nr. … 

− Lebara Top-up card, serial Nr. … 
− Lebara Top-up card, serial Nr. … 

5. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

15. März 2013 beschlagnahmte biometrische, albanische Reisepass, Nr. …, 

lautend auf A._____, geb. tt.mm.1985, in ... AL, wird nach Eintritt der 

Rechtskraft dem Beschuldigten auf dessen erstes Verlangen herausgege-

ben bzw. zu Handen dessen Effekten gegeben. 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 8'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 112'060.00   Kosten Kantonspolizei 

Fr. 2'000.00   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 75'367.70   Auslagen Vorverfahren 

Fr. 30'192.55   amtlicher Verteidiger RA Y._____ (im Vorverfahren) 

Fr. 28'085.00   amtlicher Verteidiger RA X._____ 

Fr. 255'705.25    

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliess-

lich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auf-

-   4   - 

erlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung indessen einstweilen auf die 

Gerichtskasse genommen. Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

8./9. Mitteilungen und Rechtsmittel. 

Berufungsanträge: 

a) des Verteidigers des Beschuldigten (Urk. 103 S. 1): 

1. Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 9. Juli 2014 sei 

aufzuheben und es sei der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 

höchstens 4,5 Jahren (unter Anrechnung der erstandenen Haft und des 

vorzeitigen Strafvollzugs) zu bestrafen.  

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien nach Massgabe von 

Art. 428 Abs. 1 und 2 StPO zu verteilen. Die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung seien gemäss eingereichter Honorarnote (zzgl. HV) festzule-

gen und auf die Staatskasse zu nehmen.  

b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (Urk. 95): 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.  

 

-   5   - 

Erwägungen: 

1. Einleitung 

Die Kantonspolizei Zürich ermittelte in Zusammenarbeit mit der Staatsanwalt-

schaft II des Kantons Zürich (fortan: Staatsanwaltschaft) unter dem Operations-

namen B._____ gegen eine Gruppierung von albanischstämmigen Personen 

(Gruppierung C._____) wegen Handels mit grossen Mengen von Betäubungsmit-

teln. Im Zuge der Ermittlungen wurden diverse Überwachungsmassnahmen an-

geordnet, in die ab Ende August 2011 (vgl. Urk. 11/6) ein vorerst unbekannter 

Mann unter dem Pseudonym "D._____" miteinbezogen wurde, der gemäss den 

Erkenntnissen aus den bis zum diesem Zeitpunkt genehmigten Überwachungs-

massnahmen einen Lieferengpass der Gruppierung C._____ mit der Lieferung 

von Heroin überbrückt hatte. Später kamen die Strafverfolgungsbehörden auf-

grund von überwachten Telefongesprächen und SMS vom 13. September 2011 

verbunden mit Erkenntnisse aus einer Personenkontrolle vom gleichen Tag (vgl. 

Urk. 1/2 S. 3) zum Schluss, dass es sich bei "D._____" um den Beschuldigten 

handeln müsse. Da "D._____" bzw. der Beschuldigte seine Rufnummern immer 

wieder wechselte, wurden schliesslich nicht weniger als 20 von ihm benutzte An-

schlüsse technisch überwacht, wobei die Ermittlungen gegen den Beschuldigten 

nach der Verhaftung von Zielpersonen der Aktion "B._____" abgetrennt und unter 

dem Aktionsnamen "E._____" weitergeführt wurden. Die vom Beschuldigten ge-

nutzten Rufnummern wurden im Rahmen der Aktion "E._____" neu als Linien A-1 

bis A-20 (ursprünglich B._____ Linien J) weitergeführt (vgl. Aufstellung in 

Urk. 1/39 S. 7 f.; Urk. 75 S. 2 ff.). Am 24. April 2012 gelang es, "D._____" bzw. 

den Beschuldigten A._____ zu verhaften. 

2. Formelles 

2.1. Verfahrensgang 

a) Die Staatsanwaltschaft erhob nach durchgeführtem Vorverfahren am 

15. Oktober 2013 Anklage beim Bezirksgericht Winterthur (Urk. 60). Dieses fällte 

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am 9. Juli 2014 das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil, mit welchem 

der Beschuldigte entsprechend dem Antrag der Staatsanwaltschaft mit sieben 

Jahren Freiheitsstrafe bestraft wurde (Prot. I S. 33 ff.). Dagegen liess der Be-

schuldigte mit Eingabe vom 15. Juli 2014 fristgerecht Berufung anmelden 

(Urk. 81). Die begründete Ausfertigung des Urteils (Urk. 86) wurde dem Beschul-

digten sowie der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich am 2. Oktober 2014 

zugestellt (Urk. 84 S. 2, 4). Hierauf liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 8. Ok-

tober 2014 rechtzeitig die Berufungserklärung einreichen, mit welcher er vorerst – 

wie bereits vor Vorinstanz – einen Schuldspruch nur in einem kleinen Teilbereich 

der Anklagevorwürfe und ansonsten einen Freispruch forderte. Beweisanträge 

liess er keine stellen (Urk. 88). Am 29. Oktober 2014 verzichtete die Staatsan-

waltschaft auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanz-

lichen Urteils (Urk. 95). Am 26. Mai 2015 wurde dem Leitenden Staatsanwalt das 

Erscheinen an der Berufungsverhandlung antragsgemäss und nach Absprache 

mit der Verteidigung erlassen (Urk. 96 f.). Gleichentags wurden die Parteien auf 

den 3. November 2015 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 98).  

b) Mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 – mithin ein Jahr nach der ursprünglichen 

Berufungserklärung und einen knappen Monat vor Stattfinden der Berufungsver-

handlung – liess der Beschuldigte ein vollumfängliches Geständnis bezüglich aller 

Anklagesachverhalte einreichen und seine Berufung gegen den vorinstanzlichen 

Schuldspruch (Dispositivziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils) zurückziehen 

(Urk. 100 i.V.m. Urk. 99). Er liess mitteilen, dass sich die Berufung nunmehr noch 

auf den Strafpunkt bzw. Dispositivziffer 2 des angefochtenen Urteils beziehe. Die-

ser Berufungsrückzug erfolge, so der Beschuldigte, unter der Annahme, dass an-

lässlich der Berufungsverhandlung Sachverhaltsfeststellungen gerügt bzw. the-

matisiert werden könnten, welche womöglich den Strafpunkt beträfen, aber vor al-

lem für die Strafzumessung von Bedeutung seien (Urk. 99 S. 1). 

c) Am 3. November 2015 hat die Berufungsverhandlung stattgefunden, zu wel-

cher der Beschuldigte und sein amtlicher Verteidiger, Rechtsanwalt Dr. iur. 

X._____, erschienen sind (Prot. II S. 3). Das Verfahren ist spruchreif. 

-   7   - 

2.2. Anklagevorwürfe und Stellungnahmen des Beschuldigten 

a) Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift kurz zusammengefasst vor-

geworfen, ab ca. Frühjahr/Sommer 2011 bis zu seiner Verhaftung am 24. April 

2012 insbesondere in Zusammenarbeit mit dem sogenannten "F._____" insge-

samt 11,75 Kilogramm Heroingemisch sowie 6 Kilogramm Streckmittel organisiert 

und übernommen und bis auf die sichergestellten Betäubungsmittel (vgl. sogleich 

E. b)) weitergegeben bzw. grösstenteils verkauft zu haben, dies in gängigen Por-

tionen zu 5, 100 oder 500 Gramm oder einem Vielfachen davon, wobei der Preis 

der 5-Gramm-Einheiten zwischen ca. Fr. 140.– und Fr. 180.– betragen habe. Wei-

ter sei er mehrfach rechtswidrig in die Schweiz eingereist und habe sich mehrfach 

rechtswidrig hierzulande aufgehalten (Urk. 60). 

b) Der Beschuldigte hatte vor Vorinstanz und auch noch in der ursprünglichen 

Berufungserklärung die grosse Mehrzahl der Anklagevorwürfe standhaft bestritten 

(vgl. Urk. 76 S. 26: "Mein Klient bestreitet den allergrössten Teil der ihm vorge-

worfenen Taten mit Nachdruck…"). Er war nur betreffend den Vorwurf "Verhafts-

vorgang" – teilweise (vgl. Urk. 2/50 S. 7 und 11 f.; Urk. 76 S. 7; Urk. 88 S. 1; 

Prot. I S. 16) – geständig, gab mithin nur das Portionieren der knapp 400 Gramm 

Heroingemisch in acht 50-Gramm-Einheiten zu, welche anlässlich seiner Verhaf-

tung sichergestellt werden konnten (Urk. 60 S. 4). Sodann anerkannte er die ihm 

vorgeworfenen Heroinverkäufe an die Drogensüchtigen G._____ bzw. deren 

Partner H._____, I._____, J._____ bzw. K._____ sowie L._____ (Urk. 60 S. 3; 

Urk. 2/50 S. 8 f.; Urk. 76 S. 5 Abs. 3 ff.; Urk. 88 S. 1 bzw. 2). Diese Verkäufe wur-

den ihm in der Anklageschrift allerdings mit nachgenannter Ausnahme ohne Men-

genangaben, mithin bloss im Sinne einer beispielhaften Aufzählung, zugeschrie-

ben. Es konnten ihm daraus somit keine konkreten Verstösse gegen das Betäu-

bungsmittelgesetz vorgeworfen werden (vgl. Urk. 86 S. 5 f.). Den einzigen Vor-

wurf in diesem Anklageabschnitt mit konkreter Mengenangabe, die Lieferung von 

10 Portionen Heroingemisch à je ca. 5 Gramm gegen Zahlung von Fr. 1'500.– an 

I._____, bestritt der Beschuldigte (Urk. 2/50 S. 9; Urk. 76 S. 6 Abs. 1). Der Be-

schuldigte war schliesslich geständig bezüglich der ihm vorgeworfenen illegalen 

Einreisen bzw. Aufenthalte in der Schweiz mit Ausnahme des Aufenthaltes vom 

-   8   - 

ca. 27. März bis zum ca. 16. Juni 2011. Betreffend die zugegebenen Widerhand-

lungen gegen das Ausländergesetz macht er allerdings sinngemäss einen Ver-

botsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB geltend (Urk. 76 S. 25; Prot. I S. 14 f. und 

27 ff.). 

c) Mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 liess der Beschuldigte wie erwähnt mittei-

len, dass er sich grundsätzlich geständig im Sinne des vorinstanzlichen Schuld-

spruchs erkläre. Angefochten werde somit nur noch das vorinstanzliche Straf-

mass (Urk. 99). Der Beschuldigte hielt allerdings daran fest, dass seine Rolle in-

nerhalb der Bande anders zu beleuchten sei, als dies die Staatsanwaltschaft ge-

tan habe. Er behielt sich auch vor, Ausführungen zu seinen Beweggründen zu 

machen, die womöglich vom Anklagesachverhalt oder den Ausführungen der 

Staatsanwaltschaft abweichen würden (Urk. 100 S. 4). 

d) Nicht vorgeworfen werden dürfen dem Beschuldigten im Folgenden trotz sei-

nes Geständnisses diejenigen Teile des Sachverhalts, die die Vorinstanz als nicht 

oder nicht wie vorgeworfen erstellt erachtete (Verschlechterungsverbot), nämlich 

(vgl. zum Ganzen auch Urk. 86 S. 168): VG 46 lit. c) (eine nicht näher bekannte 

Menge Streckmittel nicht erstellt; vgl. Urk. 86 S. 100), VG 44 lit. c) (nur 180 

Gramm statt ca. 500 Gramm Heroingemisch erstellt; vgl. Urk. 86 S. 117), VG 44 

lit. f) und g) (nur zwei Bezüge erstellt, jedoch ohne Mengenangaben; vgl. Urk. 86 

S. 117). 

2.3. Rechtskraft 

Das bezirksgerichtliche Urteil gilt somit hinsichtlich der Dispositivziffern 1 (Schuld-

punkt), 3, 4 und 5 (Einziehungen bzw. Herausgabe) sowie 6 und 7 (Kostenfest-

setzung und -auflage) als unangefochten. Es ist somit insoweit in Rechtskraft er-

wachsen (Schmid, StPO-Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, 

Art. 402 N 1; vgl. auch Art. 437 StPO). Dies ist vorab festzustellen. 

2.4. Verhaftung, Haft sowie vorzeitiger Strafantritt 

Der Beschuldigte wurde am Dienstagmorgen, 24. April 2012, um 5.55 Uhr zu-

sammen mit M._____, welcher sich als sein Bruder entpuppen sollte, sowie 

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N._____ in der Wohnung "O._____" an der ... [Adresse] verhaftet. Am 

30. September 2013 wurde der Beschuldigte in Sicherheitshaft versetzt. Zwei Ge-

suche vom 17. September 2013 und vom 24. Januar 2013 um Bewilligung des 

vorzeitigen Strafantritts wurden abgewiesen (Urk. 49/31 und 66/5), ein drittes vom 

14. Oktober 2014 (Urk. 90) mit obergerichtlicher Präsidialverfügung vom 

27. Oktober 2014 bewilligt (Urk. 93). Der Beschuldigte befindet sich somit bis und 

mit heute, 3. November 2015, seit 1289 Tagen in Haft. 

2.5. Überwachung des Fernmeldeverkehrs 

Die von der Untersuchungsbehörde angeordneten Telefonkontrollen derjenigen 

Mobiltelefonanschlüsse, die dem Beschuldigten zugeordnet wurden (und der An-

schlüsse von weiteren in den Betäubungsmittelhandel involvierten Personen), 

sowie die Verwertung der im Rahmen bereits genehmigter Telefonkontrollen als 

Zufallsfunde gewonnenen Erkenntnisse wurden jeweils vom Zwangsmassnahme-

gericht des Obergerichts des Kantons Zürich im Sinne von Art. 274 StPO geneh-

migt (Urk. 11/1 bis 40/2). Die abgehörten Telefonate können somit verwertet wer-

den. Ebenso können die Erkenntnisse aus den Observationen und die Auswer-

tungen der Antennenstandorte verwertet werden, welche die Staatsanwaltschaft 

gegen den (damals noch unbekannten) Beschuldigten gemäss Art. 282 StPO an-

geordnet hatte (Urk. 11/1 bis 40/2). 

3. Sachverhalt 

Der Beschuldigte hat den ihm in der Anklageschrift (Urk. 60) vorgeworfenen 

Sachverhalt mit Mitteilung vom 7. Oktober 2015 – mithin nach über dreijährigem 

grossmehrheitlichem Bestreiten – einen Monat vor Stattfinden der obergerichtli-

chen Berufungsverhandlung eingestanden (Urk. 100 S. 1-4). Dieses Geständnis 

hat er anlässlich der heutigen Verhandlung mündlich bestätigt (Prot. II S. 13 ff.). 

Das Geständnis des Beschuldigten deckt sich mit dem übrigen Untersuchungser-

gebnis, sodass die entsprechenden Anklagesachverhalte als rechtsgenügend er-

stellt betrachtet werden können. Auf die Einwände des Beschuldigten zu der ihm 

zugeteilten Rolle innerhalb der Bande sowie zu seinen Beweggründen ist im 

Rahmen der Strafzumessung einzugehen (vgl. unten E. 5.1.) 

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4. Rechtliche Würdigung 

4.1. Die vom Beschuldigten anerkannte rechtliche Würdigung der Staatsan-

waltschaft (anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung leicht korrigiert, vgl. 

Urk. 75 S. 2 und 49 ff.), auf die schon die Vorinstanz abgestellt hat (Urk. 86 

S. 168 f.), ist zutreffend. Die nachfolgenden Anklagepunkte sind somit mit der 

Staatsanwaltschaft unter die folgenden Bestimmungen des Betäubungsmittelge-

setzes zu subsumieren (vgl. Urk. 75 S. 51): 

Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG (unbefug-

tes Lagern, Befördern und Einführen 

von Betäubungsmitteln): 

Verhaftsvorgang; "Läufer" P._____ 

lit. b; VG 66 lit. b. 

Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG (unbefug-

tes Veräussern, auf anderen Weise 

einem anderen Verschaffen oder in 

Verkehr Bringen von Betäubungsmit-

teln): 

"Läufer" P._____ lit. a; VG 61 lit. a; 

VG 48; "P._____"; Q._____ lit. a-c; 

VG 61 lit. a; VG 58; "R._____"; 

VG 18; VG 25; VG 48; VG 64. 

Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG (unbefug-

tes Besitzen, Aufbewahren, Erwerben 

oder auf andere Weise Erlangen): 

Verhaftsvorgang; vor VG 48; VG 48; 

VG 22; VG 66 lit. a und b; VG 46; 

VG 44; VG 60 lit. a und b; VG 61 lit. b; 

VG 62 lit. a und b. 

Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG (Anstalten 

treffen zu einer der obenstehenden 

Widerhandlungen): 

"Läufer" P._____ lit. b; VG 66 lit. b; 

VG 60 lit. b; VG 62 lit. b; VG 64. 

Dabei waren die BetmG-Widerhandlungen des Beschuldigten – mehrheitlich die 

einzelnen Vorgänge, sicher aber die Gesamtheit der Vorgänge – zweifelsohne 

geeignet, mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr zu 

bringen, was der Beschuldigte wusste (Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG; vgl. Finger-

huth/Tschurr, BetmG-Kommentar, Zürich 2007, Art. 19 N 169 und 177). Gemäss 

BetmG-Revision vom 1. Juli 2011 (BBl 2006 8612; vgl. auch sogleich E. 4.2.) ent-

spricht die Qualifikation von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG grösstenteils dem gelten-

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den Recht (jedoch wurde der Mengenbezug aufgegeben, da nicht allein die Men-

ge als Kriterium für die stoffinhärente Gesundheitsgefährdung herangezogen 

werden solle. In Erwägung gezogen werden müssten auch folgende Risiken: "Ge-

fahr der Überdosierung, problematische Applikationsform oder Mischkonsum 

u.a."). Zudem agierte der Beschuldigte als Mitglied einer Bande, die sich zur fort-

gesetzten Ausübung des unerlaubten Drogenhandels zusammengefunden hatte 

(Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG). 

4.2. Bezüglich Anklagepunkt "vor VG 48" ist folgende ergänzende Bemerkung 

am Platz: Es werden dem Beschuldigten darin Verstösse gegen das BetmG u.a. 

im Zeitraum "ca. Frühjahr/Sommer 2011, jedenfalls vor dem 30. August 2011" 

vorgeworfen (Urk. 60 S. 5). Diese Vorwürfe könnten somit als einzige Anklage-

vorwürfe in die Zeitspanne vor Inkrafttreten der Revision des BetmG per 1. Juli 

2011 (BG vom 20. März 2008; AS 2009 2623, 2011 2559; BBl 2006 8573 - 8645) 

fallen. Analog Art. 2 Abs. 2 StGB wäre somit zugunsten des Beschuldigten das in 

der konkreten Anwendung mildere Recht heranzuziehen. Die revidierte gesetzli-

che Regelung sieht zwar neu die Möglichkeit einer Strafmilderung nach freiem 

Ermessen vor, wenn der Täter von Betäubungsmitteln abhängig war und Wider-

handlungen nach Art. 19 Abs. 2 BetmG begangen hat, um seinen Drogenkonsum 

zu finanzieren (Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG). Wie zu zeigen sein wird (vgl. unten 

E. 5.2.3.), besteht zu einer solchen Strafmilderung nach freiem Ermessen beim 

Beschuldigten allerdings kein Anlass, da er weder von Betäubungsmitteln abhän-

gig war noch zur Finanzierung des eigenen Konsums delinquiert hat. Gleichwohl 

rechtfertigt es sich, der Einfachheit halber – und wie das stillschweigend auch die 

Vorinstanz getan hat – wie für alle anderen Anklagepunkte auch für den Sachver-

halt "vor VG 48" das neue Recht anzuwenden; stehen die dort eingeklagten Wi-

derhandlungen doch in beiden Gesetzesversionen und mit identischen Strafdro-

hungen unter Strafe (vgl. auch Urk. 75 S. 49 unten). 

4.3. Die Vorinstanz hat schliesslich richtig erwogen, dass betreffend die Wider-

handlungen gegen das Ausländergesetz kein Verbotsirrtum im Sinne von Art. 21 

StGB vorliege (Urk. 86 S. 168 f.). Auch darauf kann verwiesen werden. Dies wur-

de vom Beschuldigten mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 denn auch anerkannt. 

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4.4. Der Beschuldigte ist demnach der mehrfachen qualifizierten Widerhand-

lung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c, d 

und g in Verbindung mit Abs. 2 lit. a und lit. b BetmG sowie der mehrfachen 

rechtswidrigen Einreise und des mehrfachen rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne 

von Art. 115 Abs. 1 lit. a und lit. b in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. d AuG schul-

dig zu sprechen. 

5. Strafzumessung und Vollzug 

5.1. Zur Rolle und zu den Beweggründe des Beschuldigten (behaupteter 

Zwang durch S._____ bzw. den Glatzkopf) 

5.1.1. Der Beschuldigte hat auch anlässlich der Berufungsverhandlung an seiner 

Behauptung festgehalten, dass er zu all den in der Anklageschrift aufgeführten 

Taten von einem gewissen "S._____" bzw. "Glatzkopf" (oder auch "T._____") ge-

zwungen worden sei (vgl. z.B. Urk. 2/50 S. 5 f.; Prot. II S. 15; Urk. 103 S. 4 f.). 

Wenn dem so wäre, könnte dies Auswirkungen auf die Strafzumessung haben. 

Es ist deshalb im Folgenden zu prüfen, wie es sich mit dem Wahrheitsgehalt die-

ses Einwandes verhält. 

5.1.2. Der Beschuldigte hatte seine Drogenhandelstätigkeiten nach seiner Verhaf-

tung eine Weile lang komplett abgestritten (Einvernahmen vom 24. April 2012, 

Urk. 2/1 und Urk. 2/2). In der Folge sah er sich gezwungen, zumindest diejenigen 

Teile zuzugeben, bei denen ein Bestreiten von vornherein keinen Sinn gehabt 

hätte, weil Beweismittel wie insbesondere das unter der Treppe zur Liegenschaft 

der Wohnung "O._____" aufgefundene Heroin vorlagen (Urk. 60 S. 4; vgl. oben 

E. 2.2. b)). Zu den Gründen für seine nunmehr teilweise eingestandenen Drogen-

handelstätigkeiten befragt, erklärte der Beschuldigte am 9. Mai 2012 zunächst, 

dass seine Mutter Herzprobleme gehabt habe und seine Familie "vor ein oder 

eineinhalb Jahren" USD 10'000.– ausgeliehen habe, um sie (erfolgreich) in Anka-

ra in der Türkei operieren zu lassen (Urk. 2/3 Nr. 63 ff.). Die Schulden hätten sie 

bei "einigen Leuten in Albanien" gehabt, bzw. (auf Nachfrage) bei zwei Nachbarn 

(Urk. 2/48 S. 4). Er habe es nicht mehr ausgehalten, dass "verschiedene Leute" 

zu ihnen nach Hause gekommen seien und seinen Vater sozusagen am Kragen 

-   13   - 

gepackt und das Geld zurückverlangt hätten (Prot. I S. 21 f.). Er sei deshalb ge-

zwungen gewesen, zwecks Gelderwerbs in die Schweiz einzureisen, um hier Oc-

casionsautos zu kaufen und in Albanien wieder zu verkaufen. Er habe damit aber 

nicht genügend verdient. Dann habe er in einer Autogarage in Zürich einen Alba-

ner getroffen. Dieser habe ihm gesagt, dass er auch aus ... [AL] komme, und sie 

hätten sich unterhalten. Der Albaner habe sich dann als S._____ (albanisch für 

Glatzkopf) entpuppt, welches aber nicht sein richtiger Name sei ("Als wir zum ers-

ten Mal über meine Probleme mit ihm gesprochen haben, fragte ich ihn, wie er 

heisst. Er sagte mir, ich brauche seinen Namen nicht zu wissen. Aber er wird als 

"S._____" genannt"; Urk. 2/3 Nr. 69). Auch sei er gar kein Glatzkopf gewesen, 

sondern habe kurze Haare gehabt (Urk. 2/3 Nr. 70). Dieser S._____ habe ihm ge-

sagt, wenn er so viele Schulden habe, würde er ihm behilflich sein. S._____ habe 

gewollt, dass er diese "Scheisse Arbeit" mache (Urk. 2/3 Nr. 64). S._____ habe 

ihm das Heroin in einem Sack übergeben, welche Menge, wisse er nicht. Er habe 

ihm auch Minigripsäcklein, ein Mobiltelefon und eine Waage gegeben (Urk. 2/3 

Nr. 68 und 69). Dann habe er ihm gesagt, wie er die Sachen abfüllen und vertei-

len könne. Er hätte telefonisch informiert werden sollen, wo und wem er diese 

Drogen hätte übergeben sollen (Urk. 2/3 S. 8 ff.; Prot. I S. 22). Vor Vorinstanz war 

es dann nicht mehr der Glatzkopf, der ihm das in der Wohnung "O._____" aufge-

fundene Heroin übergeben habe, sondern ein Kollege des Glatzkopfes, der mit 

einem Auto des Glatzkopfes unterwegs gewesen sei (Prot. I S. 21). Auch behaup-

tete der Beschuldigte vor Vorinstanz plötzlich, der Glatzkopf sei "natürlich" nicht 

zu ihm gekommen, um mit ihm zu reden, denn er sei "niemand" für ihn gewesen 

(Prot. I S. 22). Er habe S._____ zwei- oder dreimal getroffen. Aber "natürlich" 

nicht zu zweit, sondern es seien noch weitere Kollegen am Tisch gewesen. Dies 

in einer italienischen Pizzeria bei der Endstation des …er-Trams in Zürich-…. Dort 

habe sich S._____ fast 24 Stunden am Tag aufgehalten (Prot. I S. 22 f.). An an-

derer Stelle hielt sich S._____ wiederum nicht permanent in der Schweiz auf, 

sondern pendelte angeblich zwischen der Schweiz, Italien und Albanien 

(Urk. 2/48 S. 9). Während der Beschuldigte zu Beginn also noch behauptete, die-

sen S._____ erst in Zürich kennengelernt und auch erst hier dessen Angebot er-

halten zu haben, in den Drogenhandel einzusteigen, führte er vor Vorinstanz neu 

-   14   - 

aus, dass er schon in Albanien gewusst habe, dass er in der Schweiz für S._____ 

– konkludent: mit Drogen – handeln würde ("Dann habe ich den sogenannten 

Glatzkopf getroffen, der mir sagte, ich würde für ihn arbeiten können. Ich weiss, 

dass es eine gesetzeswidrige Sache ist…", Prot. I S. 22; "Ich habe ihn über sei-

nen Kollegen in Albanien kennengelernt." (…) – "Heisst das, Sie wussten schon in 

Albanien, dass Sie in der Schweiz für ihn arbeiten würden?" – "Ja, ich habe es 

bereits schon vorher erwähnt, dass ich nur deswegen in die Schweiz gekommen 

bin", Prot. I S. 26). – Der gleichen Vorinstanz hatte der Beschuldigte aber auch 

noch eine ganz andere Geschichte als Begründung für seine Reise in die Schweiz 

aufgetischt: Nämlich, dass er zuvor seine Freundin U._____, die in Albanien Feri-

en gemacht habe, kennengelernt habe und mit dieser in der Schweiz eine Bezie-

hung habe aufbauen und einer ganz normalen Arbeit habe nachgehen wollen 

(Prot. I S. 15 unten; vgl. auch Prot. I S. 15: "Sind Sie nur wegen dieser Freundin 

im Dezember 2011 hierher zurückgekehrt? – Ja. (…)"). Gleichwohl – und bei die-

sem Einreisegrund nicht nachvollziehbar – habe er dann aber über den S._____ 

sogleich eine Wohnung in V._____ bekommen, die dieser auch bezahlt habe 

(Prot. I S. 15). – Er, der Beschuldigte, habe dann jedenfalls für S._____ im Dro-

genhandel zu arbeiten begonnen. Geld habe er aber nur unregelmässig und we-

nig erhalten; S._____ hätte seine Schulden zurückzahlen sollen (Urk. 2/48 S. 6). 

An anderer Stelle behauptete der Beschuldigte wiederum, er habe das Geld dem 

S._____ geschuldet; deshalb habe dieser ihn gezwungen, dies zu machen 

(Urk. 2/50 S. 6). Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung wurde der Wider-

spruch offensichtlich, als der Beschuldigte einerseits sagte, dass er nun Schulden 

bei S._____ habe (Prot. II S. 11 f.), aber andererseits ausführte, dass die Schul-

den von diesem gar nie zurückbezahlt worden seien (Prot. II S. 12 f.). Als er habe 

aussteigen wollen, weil er gemerkt habe, wie schädlich Drogen seien (Urk. 2/48 

S. 9), habe ihn der einflussreiche S._____, vor dem er "natürlich" Angst gehabt 

habe, unter Druck gesetzt und ihn gezwungen, weiterhin für ihn im Drogenhandel 

tätig zu sein. Einflussreich sei S._____ gewesen, weil er in der Zeit von Enver 

Hoxha in Albanien im Gefängnis gewesen sei ("Zudem muss ich anfügen, dass 

ich erfahren hatte, dass S._____ in der Zeit von Enver Hoxha sich in Albanien im 

Gefängnis befand. Daher war für mich klar, dass es sich bei diesem S._____ um 

-   15   - 

eine sehr einflussreiche Person handeln muss" Urk. 2/48 S. 9; "S._____ ist ein 

ganz gefährlicher Mann. Während des Regimes von Hoxha war er im Gefängnis. 

Er war ein bekannter Krimineller. Ich hatte Angst vor ihm", Urk. 2/50 S. 6). Seine 

Angst, so der Beschuldigte, sei gewesen, dass S._____ seiner Familie etwas an-

tun könnte. Danach gefragt, wie er von S._____ denn konkret unter Druck gesetzt 

worden sei, führte er lapidar aus, dieser habe ihn angeschrien und gesagt, er 

müsse das tun (Urk. 2/48 S. 9). Er habe alles im Auftrag von S._____ getan. 

S._____ lebe seit 20 bis 30 Jahren in der Schweiz. Er sei Schweizer Bürger 

(Urk. 2/3 Nr. 69; Urk. 2/8 S. 16) bzw. habe einen Schweizer und einen deutschen 

Pass "etc." (Urk. 2/48 S. 6) bzw. einen Schweizer und einen italienischen Pass 

(Prot. I S. 22). Er mache keinen gefährlichen Schritt, sei telefonisch in der 

Schweiz nicht zu erreichen, weil er nicht wolle, dass seine Stimme hier registriert 

werde. Jedes Telefongespräch, das er, der Beschuldigte, geführt habe, sei von 

S._____ instruiert worden. S._____ habe ihm gesagt, dass er so oder so spre-

chen solle. Was für eine Bedeutung diese (verklausulierten) Wörter gehabt hätten, 

habe er jedoch nicht gewusst. Nur S._____ habe dies gewusst. Er habe machen 

müssen, was S._____ gesagt habe. Er habe nie mit S._____ am Telefon gespro-

chen. Er habe ihn immer in einem Lokal in … getroffen (Urk. 2/8 S. 16). In einer 

späteren Einvernahme führte der Beschuldigte dann hingegen aus, er habe in be-

sagtem Café in der Nähe der Endstation des …er-Trams nur immer einen Kolle-

gen von S._____ getroffen, vielleicht einmal pro Woche. Dieser habe ihm dann 

die Anweisungen von S._____ übermittelt und ihm die fixfertig verpackten Drogen 

mitgebracht. Er sei ja am Anfang bereit gewesen, der Polizei dieses Café zu zei-

gen, doch man habe auf seinen Vorschlag nicht reagiert. Einmal habe dieser un-

bekannte Kollege von S._____ diesen übrigens auch "T._____" genannt, vielleicht 

könnte dies der Staatsanwaltschaft weiterhelfen (Urk. 2/48 S. 7). An anderer Stel-

le erklärte der Beschuldigte dann wiederum, sein – einziges – Mobiltelefon be-

nutzt zu haben, um mit den Kollegen des Glatzkopfes zu telefonieren, die ihm 

dann jeweils die Orte, an die bzw. die Mengen, die er auszuliefern hatte, angege-

ben hätten. Auf die Frage, ob man sich denn am Telefon in normal verständlicher 

Sprache über Übergabeorte und Drogenmengen unterhalten habe, gab er dann 

aber entgegen der vorherigen Aussage an, er habe sich mit den Kollegen des 

-   16   - 

Glatzkopfes jeweils persönlich getroffen. Dort – und nicht am Telefon – hätten ihm 

diese dann jeweils Orte und Mengen genannt (Prot. I S. 23). In der staatsanwalt-

schaftlichen Schlusseinvernahme war es dann wieder S._____ persönlich, der 

ihm im Rahmen von Treffen in Restaurants oder anderen Orten Anweisungen ge-

geben habe. Es sei aber auch vorgekommen, dass S._____ ihm Kollegen vorbei-

geschickt habe, die ihm in seinem Auftrag Anweisungen weitergegeben hätten 

(Urk. 2/50 S. 7). Auf die Frage, wie lange er diese Arbeit für S._____ denn noch 

hätte machen müssen, führte der Beschuldigte aus, bis er von zu Hause gehört 

hätte, dass die Schulden bezahlt seien. Wie lange dies noch gedauert hätte, wis-

se er nicht (Urk. 2/48 S. 12). 

5.1.3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung blieb der Beschuldigte im 

Wesentlichen bei seinen bisherigen Ausführungen zu seiner Rolle und zu den 

Beweggründe für sein Handeln. Ein mit Übersetzung eingereichter ärztlicher Be-

richt vom 5. April 2010 des Bezirkskrankenhauses ... besagt, dass die Mutter des 

Beschuldigten gleichentags mit der Diagnose "Akuter Myokardinfarkt, hypertensi-

ve Kardiopathie St. II" ins Spital eingeliefert worden sei. Die weitere Diagnose lau-

te Diabetes Mellitus. Es werde eine weitere Behandlung an einem spezialisierten 

Krankenhaus in der Türkei empfohlen (Urk. 104). Sein Vater, so der Beschuldigte, 

habe dafür nebst etwas eigenem Geld, das er habe aufwenden können, von je-

mandem US $ 2'000.–, von jemand anderem US $ 3'000.– und von einem Dritten 

nochmals US $ 5'000.– ausgeliehen (Prot. II S. 9). Es habe sich bei diesen Leu-

ten um "verschiedene Verwandte" gehandelt (Prot. II S. 11). Weil sein Vater das 

Geld nach der Operation nicht habe zurückzahlen können, habe ihn, den Be-

schuldigten, ein Kollege an S._____ vermittelt. Dieser habe ihm zuerst eine ande-

re Arbeit in der Schweiz zugesichert und ihm versprochen, die Schulden seiner 

Familie zurückzubezahlen (Prot. II S. 14, 12). Als er dann aber hier gewesen sei, 

habe es anders ausgesehen. S._____ habe ihn immer wieder vertröstet und das 

Geld am Schluss doch nicht zurückbezahlt (Prot. II S. 8, 12). 

5.1.4. Skrupellose Geldeintreiber wegen Schulden im Zusammenhang mit kran-

ken Angehörigen sind eine oft gehörte Begründung für Drogenhandelsaktivitäten. 

Dasselbe gilt für mächtige, phantomartige Vorgesetzte wie hier den S._____ bzw. 

-   17   - 

den Glatzkopf, die unwiderstehlichen Zwang ausüben, dem Drogenhandel nach-

zugehen, aber keinerlei Spuren hinterlassen. Vorliegend stimmt keine dieser Ge-

schichten. Die Ausführungen des Beschuldigten sind nicht glaubhaft, sondern 

vielmehr geprägt von zahllosen Widersprüchen, von Zurücknahmen und lebens-

fremden Aussagen. Dies gilt einmal für den Grund seiner Einreise in die Schweiz: 

zunächst zwecks Autohandels, dann direkt zwecks Drogenhandels, beides wegen 

der Darlehensschulden für die Herzoperation seiner Mutter; dann wiederum bloss 

wegen seiner (angeblichen) Freundin. Was die kranke Mutter angeht, so fällt im 

Übrigen auf, dass der leibliche Bruder des Beschuldigten, M._____, seinerseits 

von einem schwer kranken Vater sprach, Geldschulden für eine Operation der 

Mutter aber mit keinem Wort erwähnte (Urk. 3/1 Nr. 48; Urk. 3/2 S. 9). Wäre die 

Mutter aber wirklich derart krank gewesen und wären der Familie daraus die be-

haupteten hohen Schulden entstanden, wäre zu erwarten gewesen, dass auch 

M._____ diese Umstände erwähnt hätte. Im Übrigen hat auch der Beschuldigte 

selber in einem abgehörten Telefonat mit dem Wohnungsbesitzer einmal von sei-

nem kranken Vater gesprochen (Urk. 2/5 S. 18 Nr. 124 sowie angehängtes TK-

Protokoll vom 18. Januar 2012, 18.31 Uhr). Der neu eingereichte ärztliche Bericht 

des Spitals in ... beschreibt zwar gesundheitliche Probleme der Mutter. Unterla-

gen zur Operation in der Türkei und zu den Kosten, die vorhanden sein müssten, 

wenn die Operation tatsächlich durchgeführt worden wäre, fehlen aber. Im Weite-

ren wurde auch nicht klar, bei wem dieses angebliche Darlehen überhaupt aufge-

nommen worden war: Der Beschuldigte sprach vage und inkonsistent einmal von 

"einigen Leuten", dann wieder von zwei Nachbarn. Anlässlich der Berufungsver-

handlung waren es nunmehr drei Verwandte. Widersprüchlich ist sodann, dass er 

diesen S._____ einmal bereits in Albanien kennengelernt haben will (und auch da 

schon gewusst habe, dass er für ihn mit Drogen handeln würde), einmal erst in 

einer Zürcher Autogarage. Dem Beschuldigten wurde sodann wohl bald auch klar, 

dass auf keiner der zahlreichen von ihm benutzten und überwachten Telefonan-

schlüsse Gespräche erkannt werden konnten, die er mit diesem S._____ geführt 

hatte. Damit erklärt sich die Wandlung des S._____ vom einfachen Mann, der 

dem Beschuldigten zunächst höchstpersönlich Heroin, Minigripsäcklein, Mobiltele-

fon und Waage überbrachte, ihn selber in die Niederungen des Drogenstreckens- 

-   18   - 

und verteilens einführte und auch selber den Chauffeur für den Läufer N._____ 

spielte (der Beschuldigte über N._____: "Ihn kenne ich. S._____ hat ihn in die 

Wohnung gebracht, in der ich weilte. S._____ forderte mich auf, ihn während ca. 

einer Woche zu beherbergen", Urk. 2/50 S. 10), zum phantomartigen, hoch ge-

fährlichen Übermenschen mit Reisepässen nach Belieben, der zwischen der 

Schweiz, Italien und Albanien pendelt, überall grossen Einfluss hat, aber nirgends 

Spuren hinterlässt, weil er nie in der Schweiz und schon gar nicht mit ihm, dem 

kleinen Beschuldigten, telefoniert, der vier gute Kollegen hat, von denen sich je-

weils einer mit dem Beschuldigten trifft (Urk. 2/48 S. 12), und der noch 50 oder 60 

andere Jugendliche aus ... [AL] hat, die für ihn arbeiten (Urk. 2/8 S. 16). Dies ist 

alles höchst widersprüchlich und mutet völlig übertrieben an. Es ist zudem auch 

völlig lebensfremd, dass der Beschuldigte bei praktisch jedem Wort, das er am 

Telefon gesprochen habe, von S._____ quasi ferngesteuert gewesen sei und die 

Bedeutung der verklausulierten Wörter selber gar nicht verstanden habe. Die Pro-

tokolle der teils sehr langen Telefonate sprechen jedenfalls klar eine andere 

Sprache (vgl. Urk. 86, abgetippte Gespräche zwischen S. 47 und S. 165, z.B. 

S. 73 ff.). Auch erscheint es nicht überzeugend, dass der Beschuldigte diese um-

fassenden Instruktionen von einem Kollegen von S._____ erhalten habe, den er 

nur gerade ungefähr einmal wöchentlich getroffen habe; später war es dann im 

Widerspruch dazu ohnehin wieder S._____ persönlich, der ihm die Anweisungen 

gegeben habe. Nicht wirklich fassbar war auch die Begründung dafür, wie es die-

sem S._____ denn überhaupt konkret gelang, derart unwiderstehlichen Druck 

aufzusetzen: Mehr als die Behauptung, S._____ habe ihn nur angeschrien und 

gesagt, er müsse das tun, war dem Beschuldigten hierzu nicht zu entlocken. Auch 

die mehrfache pauschale Angabe, S._____ sei so gefährlich gewesen, weil er 

während des Hoxha-Regimes im Gefängnis gesessen sei, vermag nicht zu über-

zeugen. Schliesslich überrascht es vor diesem Hintergrund auch nicht, dass ab-

gesehen von M._____, dem Bruder des Beschuldigten – welcher aber gleich sel-

ber klarstellte, dass er den Beschuldigten ohnehin nie verraten würde ("Auch 

wenn ich mit meinem Bruder gesprochen hatte, hätte ich es nie zugegeben. Un-

sere Sitten sind so. Das ist unsere Tradition", Urk. 3/4 Nr. 40) – keiner der weite-

ren Beteiligten je diesen angeblichen S._____ erwähnt hat. N._____ führte in der 

-   19   - 

Konfrontationseinvernahme mit M._____ konkret aus, er habe den Namen 

S._____ während seines gesamten Aufenthaltes in der Schweiz und auch sonst 

noch nie gehört. Es stimme entgegen der Behauptung von M._____ auch nicht, 

dass dieser S._____ ihn, N._____, in die Schweiz geschickt habe; das sei der 

W._____ gewesen (Urk. 4/6 S. 5). Auch sei es keineswegs S._____ gewesen, der 

ihn am Flughafen abgeholt und in die Wohnung O._____ gebracht habe; dies sei 

vielmehr der Beschuldigte selber gewesen (Urk. 4/7 S. 7). Auch anhand der 

überwachten Gespräche ist klar, dass N._____ vom Beschuldigten in Kloten ab-

geholt wurde, standen die beiden doch während N._____s Reise in SMS- und 

Gesprächskontakt (Urk. 4/4 Nr. 40 ff. sowie angehängte TK-Protokolle vom 

17. April 2012, 13.52 und 19.28 Uhr). 

5.1.5. Kurzum enthalten die vom Beschuldigten im Verlaufe des Vorverfahrens, 

vor Vorinstanz und anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung getätigten Aus-

sagen zu diesem S._____ oder Glatzkopf wie auch zu den Schulden wegen der 

angeblichen Operation seiner Mutter zu viele Widersprüche und sind seine Depo-

sitionen zu unglaubhaft, als dass ihnen Glauben geschenkt werden könnte. Zu of-

fenkundig ist der Versuch des Beschuldigten, sämtliche Schuld dem Phantom 

S._____ anzuhängen und sich selber als unter Zwang stehenden Befehlsempfän-

ger der untersten Hierarchiestufe darzustellen, der noch dazu nur aus hehren 

Gründen handelte ("Ich bin ein sehr sehr kleiner Fisch, ein armer Mann, und ich 

wurde gezwungen, hier so etwas zu machen. Nach der Verhaftung von S._____ 

wird die Wahrheit herauskommen", Urk. 2/5 S. 13). Es kann nach allem geschlos-

sen werden, dass es diesen S._____ nie gegeben hat. Vielmehr war es in Über-

einstimmung mit der Anklage – nach einer gewissen Zeit, in der er auch selber 

Drogen auslieferte – der Beschuldigte selber, der auch eine Vorgesetztenstellung 

übernahm, indem er Läufer rekrutierte bzw. über F._____ und auch W._____ rek-

rutieren liess, die für ihn das risikoreichere Strecken, Abpacken und Ausliefern 

des Heroins übernahmen, während er in der Regel nur noch das Bestelltelefon 

bediente (Urk. 60 S. 3 f.). Davon ist für die Strafzumessung auszugehen. 

5.1.6. An diesem Schluss ändert nichts, dass der Beschuldigte nach dem unbe-

stimmten Empfinden von N._____ seinerseits Anweisungen von einer anderen 

-   20   - 

Person aus Albanien erhalten habe (Urk. 4/6 S. 13). Denn auch die Anklage statu-

iert, dass der Beschuldigte die für den Weiterverkauf benötigten Informationen 

mindestens teilweise telefonisch von seinem Komplizen F._____ erhielt (Urk. 60 

S. 3). 

5.2. Strafrahmen 

5.2.1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen – Freiheitsstrafe nicht unter einem 

Jahr, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann – korrekt dargelegt (Urk. 86 

S. 169). Darauf kann verwiesen werden. Der Strafrahmen ist heute wegen des 

Verschlechterungsverbots gegen oben bei der von der Vorinstanz ausgesproche-

nen Freiheitsstrafe von 7 Jahren begrenzt (Art. 391 Abs. 2 StPO). 

5.2.2. Strafschärfend wirkt sich vorliegend die Deliktsmehrheit nach Art. 49 Abs. 1 

StGB aus. Hier ist allerdings das Höchstmass für die Freiheitsstrafe (vgl. Art. 40 

StGB) bereits mit dem Hauptdelikt erreicht, weshalb die Deliktsmehrheit nur – 

aber immerhin – innerhalb des Strafrahmens straferhöhend zu berücksichtigen ist.  

5.2.3. Zu möglichen Strafmilderungsgründen: 

a) Wie bereits erwähnt (vgl. oben E. 4.2.), besteht seit der letzten BetmG-

Revision die Möglichkeit einer Strafmilderung nach freiem Ermessen bei "schwe-

ren Fällen" im Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG, wenn der Täter von Betäubungs-

mitteln abhängig ist und diese Widerhandlung zur Finanzierung des eigenen Be-

täubungsmittelkonsums hätte dienen sollen (Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG). Gemäss 

Botschaft sollte damit ein Strafmilderungsgrund "für abhängige Kleinhändler" ge-

schaffen werden, da die Qualifizierung von Abs. 2 des Art. 19 BetmG auf die 

nichtabhängigen Profiteure des Drogen-Schwarzmarktes abziele. Wer in den Ge-

nuss der Strafmilderung kommen wolle, müsse sowohl abhängig sein ("nicht nur 

Konsumierender, da z.B. Kokainhändler auch selbst konsumieren"; für die Ab-

grenzung vom einfachen Konsumierenden zum Abhängigen könne auf die Klassi-

fikation der ICD-10 der WHO abgestellt werden) als auch das Dealen "allein zur 

Finanzierung seiner eigenen Sucht" betreiben (BBl 2006 8613).  

-   21   - 

Zu seinem Drogenkonsum befragt, führte der Beschuldigte in seiner ersten Ein-

vernahme bei der Polizei am 24. April 2012 aus, er konsumiere "nicht oft, aber 

manchmal" bzw. "seit mehreren Jahren, aber nicht regelmässig" bzw. "ab und zu" 

Kokain, wenn er auf einer Party oder mit einem Mädchen zusammen sei. Wann er 

das letzte Mal konsumiert habe, wisse er nicht mehr. Es sei schon lange her 

(Urk. 2/1 S. 7). Am 9. Mai 2012 erklärte er, er habe schon einige Male Drogen 

konsumiert, nämlich Kokain. Er sei aber nicht abhängig davon. Andere Drogen 

konsumiere er nicht (Urk. 51/5 S. 3 Nr. 17). Am 30. Mai 2012 führte er demge-

genüber aus, S._____ habe ihn "manchmal" "gezwungen", Heroin zu konsumie-

ren (Urk. 2/8 S. 16). In der Einvernahme vom 24. Mai 2013 erklärte er wiederum, 

S._____ habe ihm auch Kokain zum Konsum "angeboten". Er sei "teilweise" unter 

dem Einfluss von Drogen gestanden, als er diese Drogenhandelsaktivitäten über-

nommen habe (Urk. 2/48 S. 9). Vor Vorinstanz liess er durch seinen Verteidiger 

ausführen, S._____ habe ihn "in einem gewissen Sinn" auch mit Drogen gefügig 

gemacht; "in den letzten drei Monaten" habe er daher auch regelmässig selber 

Heroin und Kokain konsumiert (Urk. 2/3 S. 8; Urk. 2/48 S. 4; Prot. I S. 21 f.). 

Ein gewisser Drogenkonsum des Beschuldigen ist zumindest für die letzten drei 

Monate vor seiner Verhaftung erwiesen: Für den Zeitraum ca. Mitte Januar bis ca. 

Mitte April 2012 wird ihm seitens des IRM ein mittlerer bis starker Heroinkonsum 

und ein schwacher bis mittlerer Kokainkonsum attestiert (Untersuchungsbericht 

vom 26. Juli 2012, Urk. 43/7 S. 3). Der Beschuldigte hat somit Kokain sowohl ge-

mäss IRM-Bericht als auch nach eigenen Angaben nur in schwachem bis mittle-

rem Ausmass und nur unregelmässig konsumiert. Von einer Kokainsucht ist des-

halb – wie der Beschuldigte auch selber befand ("Ich bin aber nicht abhängig da-

von", Urk. 51/3 S. 3 Nr. 17) – nicht auszugehen. Sein Opiatkonsum (Heroin, Mor-

phin, Codein) hingegen wird vom IRM zwar als mittel bis stark eingeschätzt. Von 

einer Sucht ist gleichwohl auch bei Heroin nicht auszugehen. Zum einen hat der 

Beschuldigte selber nie behauptet, von Heroin abhängig gewesen zu sein. Im 

Gegenteil sagte er explizit aus, nicht drogenabhängig zu sein. Es ist denn auch 

nicht aktenkundig, dass er nach seiner Verhaftung im Gefängnis Entzugserschei-

nungen aufgewiesen hätte. Auf Frage in der staatsanwaltschaftlichen Hafteinver-

nahme vom 24. April 2012, ob er sich gesund fühle, antwortete er, dass es ihm 

-   22   - 

gut gehe (Urk. 2/2 S. 9). Zudem ist auch die Geschichte, dass er von diesem 

S._____ zum Heroinkonsum gezwungen worden sein soll – zumal dies ohnehin 

nur "manchmal" vorgekommen sei – nicht glaubhaft, nachdem feststeht, dass es 

diesen S._____ nie gegeben hat. Der Beschuldigte gilt somit auch betreffend He-

roin nicht als Abhängiger im Sinne von Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG, sondern nur als 

Konsumierender. 

Schliesslich wäre auch die weitere Voraussetzung von Art. 19 Abs. 2 BetmG des 

Dealens allein zur Finanzierung der Sucht nicht erfüllt. Der Beschuldigte ist offen-

kundig nicht der abhängige Kleinhändler, der allein zur Finanzierung seiner Sucht 

dealt, für den dieser Strafmilderungsgrund konzipiert wurde. Es ist vielmehr davon 

auszugehen, dass der Beschuldigte aus rein monetären Gründen gehandelt hat. 

Der Beschuldigte kommt deshalb nicht in den Genuss des Strafmilderungsgrun-

des von Art. 19 Abs. 3 lit. b BetmG. 

b) Aus den bereits erwähnten Gründen (Unglaubhaftigkeit der Geschichte 

S._____ und der Schulden wegen der Operation der Mutter) ist auch nicht etwa 

von Handeln aus achtenswerten Beweggründen, in schwerer Bedrängnis oder un-

ter dem Eindruck einer schweren Drohung auszugehen, weshalb auch die Straf-

milderungsgründe im Sinne von Art. 48 lit. a Ziff. 1-3 StGB nicht zur Anwendung 

kommen. 

5.2.4. Es bleibt damit bei einem Strafrahmen von Freiheitsstrafe nicht unter einem 

Jahr, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann. 

5.3. Grundlagen der Strafzumessung 

5.3.1. Innerhalb dieses Strafrahmens bemisst sich die Strafe nach dem Verschul-

den des Täters unter Berücksichtigung seiner Beweggründe, seines Vorlebens 

und seiner persönlichen Verhältnisse (Art. 47 StGB). Gemäss Abs. 2 dieser Be-

stimmung wird das Verschulden nach der Schwere der Verletzung oder Gefähr-

dung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den 

Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, inwiefern der Täter 

nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, Gefährdung und 

-   23   - 

Verletzung zu vermeiden. Je leichter es für ihn gewesen wäre, die Norm zu res-

pektieren, desto schwerer wiegt sein Zuwiderhandeln (BGE 118 IV 342 E. 2c). 

Dabei muss zwischen der Tat- und der Täterkomponente unterschieden werden 

(BGE 136 IV 55 ff., 59 ff., m.w.H.; BGE 129 IV 6 E. 6.1; Donatsch/Flachsmann/ 

Hug/Weder, Kommentar zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 19. Auflage, Zü-

rich 2013, N 5 ff. zu Art. 47). 

5.3.2. Die Tatkomponente berücksichtigt das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, 

die Art und Weise, wie dieser herbeigeführt wurde, die Willensrichtung, mit der 

der Täter gehandelt hat, und seine Beweggründe. Die Täterkomponente umfasst 

das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat 

und im Strafverfahren. Bei der Beurteilung des Vorlebens fallen einerseits frühe-

res Wohlverhalten, andererseits Zahl, Schwere und Zeitpunkt von Vorstrafen ins 

Gewicht (BGE 117 IV 112 E. 1; BGE 118 IV 14 E. 2; Donatsch/Flachsmann/Hug/ 

Weder, a.a.O., N 5 ff. zu Art. 47). 

5.3.3. Was die Strafzumessung bei Betäubungsmitteln anbelangt, ist ergänzend 

auf die nachfolgenden Kriterien zu verweisen: Bei Widerhandlungen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG dürfen die Umstände, 

die zur Anwendung eines höheren Strafrahmens führen, innerhalb des geänder-

ten Strafrahmens grundsätzlich nicht noch einmal als Straferhöhungsgrund be-

rücksichtigt werden (Doppelverwertungsverbot). Das Gericht hat aber das Aus-

mass eines qualifizierenden Tatumstandes zu berücksichtigen und darf insbeson-

dere die erhebliche Drogenmenge bei der Festsetzung der Strafe innerhalb des 

qualifizierten Strafrahmens straferhöhend bewerten (Trechsel/Affolter-Eijsten, in: 

Trechsel/Pieth (Hrsg.), StGB Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 

2013, Art. 47 N 27, m.H. auf BGE 118 IV 347 f.). Bei Drogendelikten ergibt sich 

das Ausmass des verschuldeten Erfolges somit aus der Gefährlichkeit der Droge, 

der Drogenmenge und dem Reinheitsgrad der Droge. Für die Gewichtung des 

Verschuldens und die Strafzumessung innerhalb des festgestellten Strafrahmens 

spielt der genaue Reinheitsgrad allerdings dann keine Rolle (bzw. hat zumindest 

keine vorrangige Bedeutung; ebenso wenig wie die gehandelte Drogenmenge; 

Bundesgerichtsentscheid vom 23. Dezember 2004 [6S.333/2004), E. 1.2), wenn 

-   24   - 

nicht feststeht, dass der Beschuldigte ein ausgesprochen reines oder ein beson-

ders stark gestrecktes Betäubungsmittel liefern wollte. Der Drogenmenge kommt 

auch keine vorrangige Rolle zu (BGE 118 IV 342 ff., BGE 121 IV 206); es darf 

nicht im Sinne eines "Tarifs" allein oder überwiegend auf dieses Kriterium abge-

stellt werden. Verfehlt wäre aber auch die Annahme, der Drogenmenge komme 

nur eine ganz untergeordnete oder gar keine Bedeutung zu. Denn je grösser die 

Menge und je schädlicher die Gattung der vom Täter gehandelten, weitergegebe-

nen oder transportierten Betäubungsmittel ist, um so gewichtiger erweist sich die 

von ihm mit der Tatverübung herbeigeführte gesundheitliche Gefährdung für Drit-

te. Des Weiteren kommt es auch darauf an, wie der Täter mit der Droge in Kon-

takt gekommen ist und was er damit gemacht hat (Hug-Beeli, Betäubungsmittel-

delikte 1983-1991, Zürich 1992, S. 429 f., 436 und 438). So trifft nach der Recht-

sprechung des Bundesgerichtes beispielsweise den Transporteur einer bestimm-

ten Betäubungsmittelmenge grundsätzlich ein geringeres Verschulden als denje-

nigen, der diese Betäubungsmittelmenge verkauft oder zum Zwecke des Weiter-

verkaufes erwirbt (BGE 121 IV 202, 206; Hansjakob, Strafzumessung in Betäu-

bungsmittelfällen, in ZStrR 115/1997 S. 242). Wesentlich ist auch die Stellung des 

Täters in der Hierarchie des Drogenhandels und die Zahl der Geschäfte, welche 

ein Indiz für die kriminelle Energie und damit die Gefährlichkeit des Täters dar-

stellt (Hansjakob, a.a.O., S. 243). Für die Strafzumessung massgebend ist zu-

sammenfassend, wie der Täter mit den Drogen in Kontakt kam, ob er – wenigs-

tens teilweise – aus einem Suchtzustand heraus handelte oder nur, um möglichst 

rasch viel Geld zu verdienen, welche Funktion und welchen Rang er innerhalb ei-

ner Drogenorganisation inne hatte und wie intensiv und rücksichtslos er sich an 

den Drogengeschäften beteiligte (BGE 121 IV 202, 206). 

5.3.4. Es liegt schliesslich im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er 

die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Gericht ist nicht 

gehalten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie es die einzelnen Strafzumes-

sungskriterien berücksichtigt (BGE 136 IV 55 ff., 61, m.w.H.). 

-   25   - 

5.4. Konkrete Anwendung in Bezug auf den Beschuldigten 

5.4.1. Tatkomponenten der mehrfachen Betäubungsmitteldelikte: 

a)  Objektive Tatschwere: 

aa) Der Beschuldigte organisierte und übernahm von verschiedenen Lieferanten 

die beträchtliche Menge von insgesamt 11,75 kg Heroingemisch bzw. liess dieses 

durch Dritte übernehmen, welche Drogen bis auf die sichergestellten allesamt 

weiterverkauft oder weitergegeben wurden (vgl. oben E. 2.2.a)). Die Reinheits-

grade der gehandelten Mengen sind grösstenteils unbekannt und müssen daher 

geschätzt werden. Dabei kann einerseits auf die sichergestellten Heroinportionen 

abgestellt werden, mithin auf acht Portionen è je ca. 50 Gramm zu einem Rein-

heitsgrad von ca. 15 % (Urk. 60 S. 4), auf 248 Gramm (stammend aus den 

P._____ übergebenen 500 Gramm) zu einem Reinheitsgrad von 21 % (Urk. 60 

S. 6) und auf 77 Minigrips zu je ca. 5 Gramm zu einem Reinheitsgrad von 11 % 

(Urk. 60 S. 7). Andererseits können die Betäubungsmittelstatistiken der Gruppe 

Forensische Chemie der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin 

(SGRM) der Jahre 2011 und 2012 herangezogen werden (vgl. http://www.sgrm. 

ch/chemie/fachgruppe-forensische-chemie/statistiken-kokain-und-heroin.html). So 

enthielten Konfiskate zwischen 1 und 10 Gramm durchschnittlich 11 % (2011) 

bzw. 12 % (2012) reines Heroin-Hydrochlorid. Konfiskate zwischen 10 und 100 

Gramm enthielten durchschnittlich 13 % (2011) bzw. 16 % (2012) reines Heroin-

Hydrochlorid. Konfiskate zwischen 100 und 1000 Gramm enthielten durchschnitt-

lich 19 % (2011) bzw. 20 % (2012) reines Heroin-Hydrochlorid. Und Konfiskate 

über 1 kg enthielten durchschnittlich 38 % (2011) bzw. 41 % (2012) reines Heroin-

Hydrochlorid. Es zeigt sich, dass die sichergestellten Heroinportionen ungefähr 

die damals marktüblichen Reinheitsgrade aufgewiesen haben. Es ist deshalb un-

ter Annahme der vorerwähnten differenzierten Reinheitsgrade gemäss SGRM für 

die verschiedenen Heroinbezüge (Anklageschrift S. 5-13) von einer erworbenen 

und grösstenteils weiterverkauften Menge von rund 3,7 kg reinem Heroin-

Hydrochlorid auszugehen (die Vorinstanz war unter Annahme eines pauschalen 

Reinheitsgrads von 25 % zu "nur" rund 2,5 kg reinem Heroin-Hydrochlorid ge-

langt). Zudem hat der Beschuldigte Anstalten für den Kauf von weiteren insge-

-   26   - 

samt 1,1 kg Heroingemisch getroffen, mithin rund 216 Gramm reinem Heroin-

Hydrochlorid (Urk. 60 S. 11 unten und S. 12 oben sowie S. 13 oben), und es ist 

ihm auch der Besitz von 985 Gramm Marihuana (Urk. 60 S. 15 unten) und der 

Handel mit mindestens 6 kg Streckmittel (Urk. 60 S. 16 f.) vorzuwerfen. Ein-

schränkend ist allerdings zu festzuhalten, dass der Beschuldigte einmal die Quali-

tät eines erhaltenen Kilogramms Heroin als unter seinen Erwartungen bemängelte 

und einmal eine Restmenge von 93 oder 94 Heroingemisch aus Qualitätsgründen 

retournieren wollte (vgl. sogleich nachfolgend cc)). Dies ist für die Strafzumes-

sung (vgl. nachfolgend g)) im Auge zu behalten. Neben diesen grossen Mengen 

Betäubungs- und Streckmitteln ist der lange Zeitraum von ca. einem Jahr (ab 

Frühjahr/Sommer 2011 bis zum 24. April 2012) zu berücksichtigen, in welchem 

der Beschuldigte bis zu seiner Verhaftung im Drogenhandel tätig war. 

bb) Die hierarchische Stellung des Beschuldigten änderte sich im Laufe der Zeit. 

Während er zu Beginn seiner Handelstätigkeit in der Schweiz, mithin ab Früh-

jahr/Sommer 2011, das Heroin, in der Regel in Einheiten à 5 Gramm oder einem 

Vielfachen davon, häufig selbst an Käufer auslieferte, baute er seine Aktivitäten 

später in der Weise aus, dass er dafür mit verschiedenen weiteren Personen zu-

sammenarbeitete. So liess er über seine Komplizen F._____ und W._____ ab 

September 2011 mindestens fünf Läufer rekrutieren, nämlich R._____, P._____, 

AA._____, N._____ und seinen Bruder M._____. Diese streckten das Heroin und 

packten es ab, lieferten Bestellungen an Abnehmer aus und nahmen für den Be-

schuldigten Zahlungen entgegen. Der Beschuldigte sorgte für die nötigen Instruk-

tionen und stellte den Läufern Mobiltelefone und Listen mit zu kontaktierenden 

Heroinabnehmern zur Verfügung. Zudem konnte der Beschuldigte für das Auslie-

fern oder Ausliefernlassen des Heroins auf die Unterstützung der Chauffeure 

AB._____ oder AC._____ zählen. In dieser Phase konnte sich der Beschuldigte 

grösstenteils auf das Entgegennehmen von Bestellungen ("Bestelltelefon") und 

das Organisieren von Zulieferungen grösserer Drogenmengen beschränken, 

agierte also von einer oberen Hierarchiestufe aus. 

cc) Der Beschuldigte handelte systematisch und professionell. Wegen des Über-

wachungsrisikos, dessen er sich offensichtlich bewusst war, sprach er am Telefon 

-   27   - 

sämtliche Gesprächspartner immer nur mit "Bruder" oder "Onkel" an, nannte kei-

ne Orts- oder Strassennamen und redete stets in verklausulierter (und obszöner) 

Sprache (dass er einmal uncodiert von Streckmittel gesprochen habe [Urk. 86 

S. 95 und 99], trifft nicht zu; er sprach von "Ngatrus", was auf albanisch nur, wenn 

auch immerhin, "etwas zum Mischen" bedeute; Urk. 1/24 S. 7; Urk. 2/27, ange-

hängtes TK-Protokoll vom 25. Februar 2012, 19.51 Uhr). Er sagte beispielsweise 

"Eine Fotze drei mal zu bumsen ist okay", womit er ausdrückte, dass Heroin, das 

dreimal gestreckt werden könne, in Ordnung sei (vgl. Urk. 2/46 S. 6 und ange-

hängtes TK-Protokoll vom 18. Februar 2012, 14.33 Uhr). Oder er sagte fluchend, 

er habe da "eine Fotze 40 Jahre genommen", die "nicht einmal einen Schwanz 

heben könne", "man kann sie gar nicht bumsen", womit er erbost von einem Kilo-

gramm Heroin (von den von AD._____ vortags eingeführten vier Kilogramm) 

sprach, das er für Fr. 40'000.– erworben hatte, das aber schon gestreckt war und 

nicht weiter gestreckt werden konnte (Urk. 2/47 S. 13 und angehängtes TK-

Protokoll vom 27. Februar 2012, 10.57 Uhr). Drückten sich seine Gesprächs-

partner am Telefon einmal zu deutlich aus, ermahnte er sie umgehend, vorsichti-

ger zu sein. So schrieb ihm der noch wenig erfahrene Läufer R._____ auf der 

Rückfahrt vom Drogenausliefern per SMS: "Ich bin bei der 5, Re… Lex… Baden, 

Turgi, Brugg. S12, um 12 Uhr 40, ich bin gut dran". Darauf bedeutete ihm der Be-

schuldigte sogleich, keine Haltestellennamen mehr zu übermitteln: "Ok, schreibe 

keine Stat. Namen mehr. Bleib da, es wird jetzt kommen" (Urk. 2/25 S. 7 und an-

gehängte TK-Protokolle vom 4. September 2011, 12.32 und 12.34 Uhr). Er gab 

Wortregelungen aus, wenn seine Untergebenen in Schwierigkeiten steckten, in-

dem er z.B. den Läufer N._____, als dieser bei seiner Ankunft von der Flughafen-

polizei zwei Stunden kontrolliert wurde, beruhigte ("Sie können dir nichts antun") 

und wie folgt instruierte: "Wenn sie dich fragen, wohin Du gehst, sag, dass du zu 

einem Kosovaren gehst, für welchen du während des Krieges in Albanien gesorgt 

hast"; Urk. 4/4 S. 6 und angehängtes TK-Protokoll vom 17. April 2012, 19.28 Uhr). 

Für die höhere Stellung des Beschuldigten spricht auch der Umstand, dass er in 

der Position war, Heroin von ungenügender Qualität wieder retournieren zu kön-

nen. So erkundigte sich am 15. März 2012 ein unbekannter Gesprächspartner 

beim Beschuldigten, wie viel von dem Heroin noch übrig sei, das er ihm zurück-

-   28   - 

geben wolle. Der Beschuldigte antwortete, dass er (von 100 Gramm) noch 93 o-

der 94 Gramm habe. Auf Rückfrage des anderen, ob er diese 93 oder 94 Gramm 

nicht doch vorläufig behalten wolle, antwortete der Beschuldigte: "Es bringt nichts, 

wenn ich es behalte. Sag ihm [dem Läufer], er solle kommen und sie nehmen, 

weil mir hilft es nichts, Bruder" (Urk. 2/34 S. 2 ff. und angehängte TK-Protokolle 

vom 15. März 2012, ab 23.44 Uhr). 

dd) Aus diversen Gesprächen ging deutlich das Ziel des Beschuldigten hervor, 

qualitativ möglichst gutes bzw. reines Heroin zu beschaffen. Des Öfteren beklagte 

er nämlich, dass erhaltenes Heroin wider Erwarten schon gestreckt war und nicht 

noch weiter gestreckt werden konnte (Urk. 2/47 S. 13, bzw. E. cc) vorstehend). Er 

beschwerte sich bei AD._____ (…) am 14. Februar 2012 über die Qualität von er-

haltenem Heroin wie folgt: "Hei Onkel, was hast Du mir gegeben, das ist nicht wie 

von AE._____"; und kurz darauf: "Ist es nicht Onkel, ich habe sie beide vor mir, 

das eine hat andere Farbe und das Andere andere und ist ganz wässerig" 

(Urk. 2/46 S. 4 und angehängte TK-Protokolle vom 14. Februar 2012, 21.31 und 

21.36 Uhr). Am 27. Februar 2012 unterhielt er sich mit AF._____ darüber, dass 

sein ehemaliger Compagnon AD._____ (es war in der Zwischenzeit zum Bruch 

mit diesem gekommen) ungestrecktes Heroin aus Albanien ("eine ungebumste 

Hure von dort unten") mitgebracht habe und man befürchte, dass er dieses selber 

strecken könnte ("Er sagte, 'Ich kann nicht, weil ich die Ganze selber bumsen 

will'"), damit er auf Kosten des Beschuldigten mehr Gewinn erziele ("Die Hure will 

etwas rausholen, verstehst Du?", Urk. 2/47 S. 8 f. und angehängtes TK-Protokoll 

vom 27. Februar 2012, 00.19 Uhr).  

ee) Es ging dem Beschuldigten auch darum, grosse Mengen an Heroin im Kilobe-

reich zu importieren. Dies zeigt sich einmal anhand der tatsächlich gehandelten 

Drogenmengen. Sodann unterhielt sich der Beschuldigte am 12. März 2012 mit 

AF._____ über einen gewissen AG._____, mit dem sie tags zuvor im McDonald's 

gegessen hatten, der zwei bis drei Monate zuvor 6 Kilogramm (mutmasslich Hero-

in) nach Basel eingeführt habe ("er sagte, er hat einen Benz, 6 Liter gebraucht, 

vor zwei Monaten, für dort, Basel"). Der Beschuldigte meinte, er selber wäre 

schon mit drei oder gar zwei Kilogramm zufrieden ("3 Liter, aber 3 Liter ist nicht 

-   29   - 

schlecht Bruder auch zwei…"). Er forderte AF._____ dann auf, sich gegenüber 

dem AG._____ von seiner besten Seite zu präsentieren ("aber das Problem ist es, 

du musst dich jetzt mit diesem gut unterhalten"), wohl in der Hoffnung, so über 

diesen eine grössere Menge Heroin beziehen zu können. Der Beschuldigte er-

wähnte auch, dass das fragliche Heroin rein, also nicht gestreckt sei ("nur dieser 

gibt solche die ganz Neu sind, mit Null Kilometer…"; Urk. 2/28 S. 3 f. und ange-

hängtes TK-Protokoll vom 12. März 2012, 20.17 Uhr).  

ff) Der Beschuldigte wollte schliesslich auch möglichst viel Gewinn erzielen. So 

teilte er seinem Komplizen F._____ in Albanien am 30. August 2011 mit, dass der 

Verkauf einer Restmenge Drogen zu einem Kilopreis von Fr. 34'000.– finanziell 

nicht interessant sei. Er müsse dem Lieferanten Fr. 112'000.– abgeben und habe 

Fr. 127'500.– eingenommen. Das sei zu wenig Gewinn; das reiche quasi nur noch 

fürs "Rasieren und Haareschneiden". Sie sollten dieses Heroin deshalb besser für 

sich behalten (Urk. 2/12 S. 2 und angehängtes TK-Protokoll vom 30. August 

2011, 16.52 Uhr; vgl. auch Anklagepunkt "vor VG 48" in Urk. 60 S. 5).  

g) Zusammenfassend ist für die objektive Tatschwere der Betäubungsmitteldelikte 

zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte auf einer grösstenteils höheren Hierar-

chiestufe während ungefähr eines Jahres bandenmässig sowie systematisch und 

professionell insgesamt rund 3,7 kg reines Heroin-Hydrochlorid (vgl. aber die Ein-

schränkungen oben E. 5.4.1. a) aa) a.E.) erworben und grösstenteils weiterver-

kauft hat. Zudem hat er Anstalten für den Kauf von weiteren insgesamt 1,1 kg He-

roingemisch, mithin über 200 Gramm reinem Heroin-Hydrochlorid, getroffen, und 

es ist ihm auch der Besitz von 985 Gramm Marihuana und der Handel mit 6 kg 

Streckmittel vorzuwerfen. Das Ziel des Beschuldigten war es, möglichst reines 

Heroin in grossen Mengen umsetzen und damit möglichst viel Geld zu verdienen. 

Mit diesem Verhalten gefährdete er Dritte in sehr erheblichem Masse, ist Heroin 

doch als gefährliche harte Droge mit hohem Suchtpotential bekannt. Dafür ist eine 

grosse kriminelle Energie vonnöten. Die objektive Tatschwere der Betäubungsmit-

teldelikte ist in Anbetracht dieser Umstände innerhalb des zur Verfügung stehen-

den Strafrahmens als erheblich einzustufen. 

-   30   - 

b)  Subjektive Tatschwere: 

Der Beschuldigte hat seine Taten geplant und hernach direktvorsätzlich began-

gen. Ein sein Verschulden minderndes Motiv ist nicht erkennbar, ebenso wenig 

einer der in Art. 48 StGB erwähnten Umstände. Da der Beschuldigte nicht dro-

gensüchtig war, ist auch nicht von einer aus diesem Grund verminderten Schuld-

fähigkeit auszugehen. Leicht zu Gunsten des Beschuldigten ist jedoch die schwie-

rige wirtschaftliche Situation in seinem Heimatland zu veranschlagen (vgl. auch 

unten E. 5.4.3.1. b)). 

c) Das objektive Tatverschulden wird durch das subjektive Tatverschulden folglich 

leicht relativiert. Dennoch bleibt es mit Bezug auf die Betäubungsmitteldelikte bei 

einem erheblichen Verschulden des Beschuldigten. Eine Einsatzstrafe von etwa 7 

Jahren Freiheitsstrafe erscheint für die Hauptdelikte angemessen. 

5.4.2. Tatkomponenten der mehrfachen Widerhandlung gegen das Ausländer-

recht: 

Die Vergehen gegen das Ausländergesetz (Strafdrohung: Freiheitsstrafe bis zu 

einem Jahr oder Geldstrafe; Art. 115 Abs. 1 AuG) wirken sich vor dem Hinter-

grund der gravierenden Betäubungsmitteldelikte nur unwesentlich strafschärfend 

aus. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die rechtswidrigen Einreisen und Aufent-

halte des Beschuldigten in der Schweiz sozusagen Voraussetzung für seine hie-

sigen Drogenhandelstätigkeiten waren. Eine Erhöhung der bis hierhin ohnehin nur 

ungefähr festgesetzten hypothetischen Einsatzstrafe drängt sich nicht auf. 

5.4.3. Täterkomponente: 

5.4.3.1. Zunächst ist auf das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Be-

schuldigten einzugehen. Dazu lässt sich den Akten sowie seinen Ausführungen in 

der Untersuchung, vor Vorinstanz und anlässlich der heutigen Berufungsverhand-

lung im Wesentlichen Folgendes entnehmen (Urk. 51/5, Urk. 51/12, Prot. I 

S. 10 ff., Urk. 76 S. 29, Prot. II S. 5; Urk. 103 S. 7 ff.): 

-   31   - 

a) Der Beschuldigte ist heute knapp 30 Jahre alt; er wurde am tt.mm.1985 in 

.../Albanien geboren und wuchs dort im Kreise seiner Familie auf. Sein Vater ist 

Veterinär, die Mutter Gymnasiallehrerin. Die Mutter habe Herzprobleme gehabt. 

Die erforderliche Operation sei durchgeführt worden, und es gehe ihr besser 

(Prot. I S. 12; vgl. aber oben E. 5.1.4. und E. 5.1.5. zur Glaubhaftigkeit dieser 

Ausführungen). Er habe einen normalen Kontakt zu seiner Familie. Nach seinen 

Geschwistern befragt, führte er aus, dass er vier Geschwister habe, zwei Schwes-

tern namens AH._____ und AI._____ und zwei Brüder namens AJ._____ und 

AK._____ (Urk. 51/5 S. 1). Vor Vorinstanz war es neben den zwei Schwestern 

dann nur noch ein Bruder (Prot. I S. 12). Im Verlauf der Untersuchung ergab sich, 

dass der Beschuldigte seinen Namen von AL._____ auf A._____ geändert hatte 

(vgl. Urk. 2/1 S. 10 Nr. 76 f.; Urk. 2/5 S. 10 Nr. 72 ff. und S. 21 Nr. 146 ["Der 

Grund war eine Religionsfrage. Ich bin vom Moslem zum Katholik geworden"]). 

Damit wurde auch klar, dass es sich bei M._____, der mit ihm zusammen in der 

Wohnung "O._____" verhaftet worden war, nicht nur um einen Freund, sondern 

um seinen Bruder handelte. Erst dann gab der Beschuldigte zu, seinen Bruder 

M._____ bis dahin verleugnet bzw. fälschlicherweise als AK._____ bezeichnet zu 

haben, um ihn nicht in diese Sache hineinzuziehen (Urk. 2/5 S. 11; vgl. auch 

Urk. 51/12 S. 2). Auch die Namensänderung des Beschuldigten erfolgte wohl 

kaum aus Religionsgründen, sondern wohl vielmehr, um unter neuer Identität – 

und ohne Einreisesperren, die für AL._____ von Ungarn und Griechenland für den 

Schengenraum ausgefällt worden waren (vgl. Urk. 2/50 S. 29; Urk. 51/8, 

Urk. 51/10) – weiteragieren zu können. 

b) Der Beschuldigte besuchte während acht Jahren die Grundschule und danach 

während vier Jahren das Gymnasium in …, bevor er in … Informatik studierte, 

welches Studium er auch abschloss. Danach arbeitete er in Albanien gelegentlich 

im Bausektor. Dadurch verdiente er im Monat ca. 180'000.– Lek, was ca. Fr. 80.– 

bis 90.– entspreche. In seinem Beruf als Informatiker habe er nie eine Stelle ge-

funden, weil ihm die Erfahrung gefehlt habe (Prot. II S. 7). Auch eine andere feste 

Stelle habe er nie gehabt. Es gebe keine Arbeit in Albanien. Die Leute würden vor 

Hunger sterben (Urk. 51/12 S. 4). Danach habe er gelegentlich in Griechenland 

und in Italien, wo er Verwandte habe, schwarz auf dem Bau und als Kellner gear-

-   32   - 

beitet (Prot. II S. 7). Obwohl er mit Unterbrüchen insgesamt drei bis vier Jahre in 

Griechenland verbrachte, versteht der Beschuldigte die griechische Sprache nach 

eigenen Angaben schlecht. Diese sei sehr schwierig zu erlernen (Prot. I S. 13). 

Danach war der Beschuldigte noch in Deutschland, wo er als Tellerwäscher in ei-

nem griechischen Restaurant arbeitete (Prot. I S. 14). Seit 1999 wohnt der Be-

schuldigte mit seiner Familie in …/Albanien an der Adresse "…". Er hat keinen Mi-

litärdienst geleistet. Er hat keine Hobbys; in seiner Freizeit spielt er mit dem Com-

puter. Er ist weder verheiratet noch geschieden und hat keine Kinder. In der Jus-

tizvollzugsanstalt Pöschwies gehe es ihm sehr gut. Er könne einen Beruf erlernen 

und die Schule bzw. einen Deutschkurs besuchen. Er mache Gartenmöbel. Er 

hoffe, dass er diese Fähigkeit zurück in seiner Heimat in der Nähe des Strandes 

gut gebrauchen könne. Dort würden Liegestühle gebraucht. Er hoffe, dass er dort 

in diesem Bereich arbeiten und sich stabilisieren könne (Prot. II S. 10 f.). 

c) Der Beschuldigte behauptete, eine Freundin namens U._____ zu haben, die in 

… wohne und die er schon von Albanien her gekannt habe, weil sie dort jeweils 

Ferien gemacht habe. Ob es diese Freundin wirklich gegeben hat, ist aber zwei-

felhaft. So wollte der Beschuldigte nach immerhin ca. vier Monaten Beziehung 

(Prot. II S. 15) nicht einmal ihren Nachnamen kennen (Urk. 51/5 S. 3). Vor Vo-

rinstanz antwortete der Beschuldigte auf Erkundigungen zu dieser Freundin aus-

weichend (vgl. Prot. II S. 10 unten und S. 11 oben; ebenso Urk. 51/12 S. 3) bzw. 

gab auf die Frage, ob diese Freundschaft wirklich bestanden habe, zunächst zur 

Antwort, dass er nicht wisse, was er sagen solle (Prot. II S. 11). Der Beschuldigte 

hatte zunächst auch ausgeführt, der von ihm benutzte Citroen Xantia sei ihm am 

Vortag einmalig von einem unbekannten Kosovaren ausgeliehen worden, damit er 

seine Freundin in … besuchen konnte. Als ihm dann vorgehalten wurde, dass be-

kannt sei, dass er dieses Auto nicht erst seit dem Vortag, sondern schon lange in 

Besitz habe, meinte er trotzig, dann habe er das Auto eben jeden Tag ausgelie-

hen, um seine Freundin täglich zu besuchen, das sei ja nicht verboten (Urk. 2/2 

S. 4). Es ist aber erstellt, dass der Beschuldigte nicht täglich nach … fuhr, son-

dern vielmehr in der Region Aargau/Zürich seinen Drogengeschäften nachging. 

Es fällt auch auf, dass die angebliche Beziehung zu U._____ zeitweilig als Be-

gründung für seine Einreise in die Schweiz herhalten musste (Urk. 51/12 S. 3; 

-   33   - 

Prot. I S. 15; anders wiederum heute in Prot. II S. 8), wiewohl bekannt ist, dass er 

lediglich zu Drogenhandelszwecken hierher kam. Schliesslich erscheint merkwür-

dig, dass der Beschuldigte den Kontakt zu U._____ nach seiner Festnahme sofort 

abbrach (vgl. Urk. 51/12; vgl. Prot. I S. 10). Insofern erscheint (auch) die Ge-

schichte mit der Freundin U._____ nicht glaubhaft. 

d) Insgesamt lassen sich aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnis-

sen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten. 

5.4.3.2. Was Vorstrafen angeht, so ist der Beschuldigte im Schweizerischen Straf-

register weder als A._____ noch als AL._____ verzeichnet (Urk. 51/2 und 

Urk. 74). Dies ist, da Vorstrafenlosigkeit als Normalfall zu gelten hat, grundsätzlich 

neutral zu werten (BGE 136 IV I). 

5.4.3.3. a) Unter dem Titel Nachtatverhalten ist über das mit Eingabe vom 

7. Oktober 2015 erstattete Geständnis des Beschuldigten zu befinden. Bis zu die-

sem Zeitpunkt hatte der Beschuldigte wie bereits erwähnt (vgl. oben E. 2.2. b)) 

nur einen sehr kleinen Teil des gesamten Anklagesachverhalts zugegeben. Die-

ses frühere "kleine Teilgeständnis" des Beschuldigten war wohl nicht zuletzt der 

diesbezüglich erdrückenden Beweislage angesichts der bei der Verhaftung aufge-

fundenen Drogen geschuldet. Zu Recht hat darum die Vorinstanz die damals ein-

gestandenen Sachverhaltsteile bloss als marginal strafmindernd taxiert (Urk. 86 

S. 173). 

b) Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichts ergibt sich, dass nur ein ausge-

sprochen positives Nachtatverhalten zu einer erheblichen Strafreduktion führen 

kann. Zu einem solchen gehört ein umfassendes Geständnis von allem Anfang an 

und aus eigenem Antrieb, also nicht erst auf konkrete Vorwürfe hin oder nach 

Vorhalt entsprechender Beweise. Ein Verzicht auf Strafminderung kann sich allen-

falls aufdrängen, wenn das Geständnis die Strafverfolgung nicht erleichtert hat, 

weil die Täterschaft ohnehin bereits überführt gewesen wäre. Bei umfangreichen 

und prozessentscheidenden Geständnissen kann die Strafreduktion nach der 

bundesgerichtlichen Praxis hingegen bis zu einem Drittel betragen, namentlich bei 

-   34   - 

Taten, die ohne das Geständnis nicht hätten nachgewiesen werden können (BGE 

122 IV 202 ff., 205). 

c) Zugaben, die erst im Berufungsverfahren erfolgen, nachdem der Täter realisiert 

hat, dass seine Bestreitungen bei der Vorinstanz nicht zum erhofften Erfolg ge-

führt haben, gehören oftmals in die Kategorie der "taktischen Geständnisse". Vie-

le Beschuldigte sehen dies als letzte Möglichkeit, um doch noch zu einer geringe-

ren Strafe zu gelangen. Von echter Reue und Einsicht ins begangene Unrecht 

sind solche späten Geständnisse aber nur selten geprägt. Auch dem Beschuldig-

ten können diese Empfindungen nicht zugeschrieben werden. Dies zeigt sich ne-

ben dem späten Zeitpunkt seiner Zugaben auch daran, dass er im Grunde immer 

noch nicht zu seinen Verbrechen steht. Er hält nach wie vor daran fest, dass er 

wegen seinem Übermann S._____ (bzw. wegen der Darlehensschulden für die 

Operation seiner Mutter) zu seinem Handeln vollständig gezwungen gewesen sei. 

Dass beide Geschichten erfunden sind, wurde bereits dargelegt. Somit bleibt zu 

prüfen, ob und gegebenenfalls inwiefern dieses späte, mit gewissen Einschrän-

kungen verbundene Geständnis das vorliegende Strafverfahren noch erleichtert 

hat bzw. inwiefern dem Beschuldigten noch attestiert werden kann, er habe mit 

seinem Geständnis zur "Vereinfachung und Verkürzung des Verfahrens und zur 

Wahrheitsfindung" beigetragen (Donatsch/Flachsmann/Hug/ Weder, a.a.O., N 5 ff. 

zu Art. 47 m.w.H. auf die Rechtsprechung). Mit der Bearbeitung eines Falles des 

vorliegenden Umfangs kann nicht erst wenige Wochen vor dem Verhandlungs-

termin begonnen werden. Nach wie vor zu untersuchen blieb zudem auch die 

"Geschichte S._____". Gleichwohl wurde das Verfahren durch das Geständnis für 

den ganzen Spruchkörper zu einem wesentlichen Teil vereinfacht. Zudem bleibt 

offen, ob die auf den belastenden Aussagen des Läufers P._____ basierenden 

Anklagesachverhalte dem Beschuldigten rechtsgenügend hätten nachgewiesen 

werden können, nachdem sich P._____ anlässlich der Konfrontationseinvernah-

me mit dem Beschuldigten geweigert hat, Ergänzungsfragen zu beantworten 

(Urk. 2/21 S. 23; vgl. Bundesgerichtsurteile 6B_75/2103 vom 10. Mai 2012, 

E. 3.3.; 6B_670/2012 vom 15. Juli 2013, E. 4.3.; ebenso auch der von der Vo-

rinstanz auf S. 8 ihres Urteils zitierte Kassationsgerichtsentscheid 98/255 S vom 

18. August 1999, E. 4.d)). Darüber hinausgehende Hindernisse bei der Sachver-

-   35   - 

haltserstellung waren aber entgegen der Verteidigung (Urk. 103 S. 10) nicht aus-

zumachen. Es hat deshalb eine Strafreduktion zu erfolgen. In Anbetracht aller er-

wähnten Umstände erscheint eine solche von etwa einem Zehntel angemessen. 

5.4.4. Gesamtwürdigung  

Im Rahmen der Gesamtwürdigung ist von der vorgenannten Einsatzstrafe von 

ungefähr 7 Jahren Freiheitsstrafe auszugehen. Aufgrund des Nachtatverhaltens 

erscheint eine Strafreduktion von etwa einem Zehntel angezeigt. Weitere Straf-

zumessungsfaktoren fallen nicht ins Gewicht. Somit erscheint es angemessen, 

den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 6 1/4 Jahren zu bestrafen. 

5.5. Der (teil)bedingte Strafvollzug fällt ausser Betracht (Art. 42 Abs. 1 StGB; 

Art. 43 Abs. 1 StGB). 

5.6. Die vom Beschuldigten ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheits-

haft von 1289 Tagen ist auf die Freiheitsstrafe anzurechnen (Art. 51 StGB). 

6. Kostenfolgen 

6.1. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kos-

tendispositiv zu bestätigen. 

6.2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens und Unterliegens. Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergrif-

fen hat, einen für sie günstigeren Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten 

auferlegt werden, wenn die Voraussetzungen für das Obsiegen erst im Rechtsmit-

telverfahren geschaffen worden sind (Art. 428 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StPO). Der 

Beschuldigte dringt mit seinen verbleibenden Berufungsanträgen zwar teilweise 

durch. Dies liegt aber an seinem erst im Berufungsverfahren abgegebenen "grös-

seren Teilgeständnis". Im Sinne von Art. 428 Abs. 2 lit. b StGB sind dem Beschul-

digten somit gleichwohl die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. 

6.3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im zweitinstanzlichen Verfahren 

sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten 

-   36   - 

(Art. 426 Abs. 1 StPO; Art. 135 Abs. 4 StPO). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 

9. Juli 2014 bezüglich Dispositivziffern 1 (Schuldpunkt), 3, 4 und 5 (Einzie-

hungen bzw. Herausgabe) sowie 6 und 7 (Kostendispositiv) in Rechtskraft 

erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 1/4 Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis 

und mit heute (Urteilsdatum) 1289 Tage durch Untersuchungs- und Sicher-

heitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 7'200.–   amtliche Verteidigung. 

 
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die 

Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten. 

4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

-   37   - 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich  
− die Bundesanwaltschaft  

− das Staatssekretariat für Migration 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

− die Vorinstanz. 

5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

-   38   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 3. November 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Heuberger Golta 
 

  

	Urteil vom 3. November 2015
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 7 Jahren Freiheitsstrafe, wovon 807 Tage (gerechnet bis 9. Juli 2014) durch Haft erstanden sind.
	3. Die mit Verfügungen der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 28. September 2012 und 13. November 2012 beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (BM-Lagernummer B..., Asservatnummern A..., A…, A…, A…, A…, A…, A…) werden...
	4. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 15. März 2013 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen:
	 1 Mobiltelefon Nokia, Rufnummer 076 … (…, Linie A-20)
	 1 Mobiltelefon Nokia, Rufnummer 076 …
	 1 Mobiltelefon Nokia, Rufnummer 076 …
	 1 Mobiltelefon Samsung, ohne SIM-Karte, IMEI-Nr. …
	 1 Laptop Acer, S/N …, inkl. 1 Ladekabel sowie 1 USB-Stick „Orange“
	 1 Notizblock mit handschriftlichen Notizen, inkl. 2 lose Blätter mit Notizen
	 Natel-Zubehör:
	 SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;
	 SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;
	 SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;
	 SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …;
	 SIM-Halterung Yallo, SIM-Nr. …
	 SIM-Halterung Sunrise, SIM-Nr. …
	 SIM-Halterung Orange, SIM-Nr. …
	 Lebara Top-up card, serial Nr. …
	 Lebara Top-up card, serial Nr. …
	 Lebara Top-up card, serial Nr. …

	5. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 15. März 2013 beschlagnahmte biometrische, albanische Reisepass, Nr. …, lautend auf A._____, geb. tt.mm.1985, in ... AL, wird nach Eintritt der Rechtskraft dem Beschuldigten auf des...
	6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, diejenigen der amtlichen Verteidigung indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Art....
	Berufungsanträge:
	1. Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom 9. Juli 2014 sei aufzuheben und es sei der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 4,5 Jahren (unter Anrechnung der erstandenen Haft und des vorzeitigen Strafvollzugs) zu bestrafen.
	2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien nach Massgabe von Art. 428 Abs. 1 und 2 StPO zu verteilen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien gemäss eingereichter Honorarnote (zzgl. HV) festzulegen und auf die Staatskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	1. Einleitung
	Die Kantonspolizei Zürich ermittelte in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (fortan: Staatsanwaltschaft) unter dem Operationsnamen B._____ gegen eine Gruppierung von albanischstämmigen Personen (Gruppierung C._____) wegen H...

	2. Formelles
	2.1. Verfahrensgang
	2.2.  Anklagevorwürfe und Stellungnahmen des Beschuldigten
	2.3. Rechtskraft
	2.4. Verhaftung, Haft sowie vorzeitiger Strafantritt
	Der Beschuldigte wurde am Dienstagmorgen, 24. April 2012, um 5.55 Uhr zusammen mit M._____, welcher sich als sein Bruder entpuppen sollte, sowie N._____ in der Wohnung "O._____" an der ... [Adresse] verhaftet. Am 30. September 2013 wurde der Beschuldi...
	2.5. Überwachung des Fernmeldeverkehrs
	Die von der Untersuchungsbehörde angeordneten Telefonkontrollen derjenigen Mobiltelefonanschlüsse, die dem Beschuldigten zugeordnet wurden (und der Anschlüsse von weiteren in den Betäubungsmittelhandel involvierten Personen), sowie die Verwertung der ...

	3. Sachverhalt
	Der Beschuldigte hat den ihm in der Anklageschrift (Urk. 60) vorgeworfenen Sachverhalt mit Mitteilung vom 7. Oktober 2015 – mithin nach über dreijährigem grossmehrheitlichem Bestreiten – einen Monat vor Stattfinden der obergerichtlichen Berufungsverha...

	4. Rechtliche Würdigung
	4.1. Die vom Beschuldigten anerkannte rechtliche Würdigung der Staatsanwaltschaft (anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung leicht korrigiert, vgl. Urk. 75 S. 2 und 49 ff.), auf die schon die Vorinstanz abgestellt hat (Urk. 86 S. 168 f.), ist zut...
	Dabei waren die BetmG-Widerhandlungen des Beschuldigten – mehrheitlich die einzelnen Vorgänge, sicher aber die Gesamtheit der Vorgänge – zweifelsohne geeignet, mittelbar oder unmittelbar die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr zu bringen, was der Bes...
	4.2. Bezüglich Anklagepunkt "vor VG 48" ist folgende ergänzende Bemerkung am Platz: Es werden dem Beschuldigten darin Verstösse gegen das BetmG u.a. im Zeitraum "ca. Frühjahr/Sommer 2011, jedenfalls vor dem 30. August 2011" vorgeworfen (Urk. 60 S. 5)....
	4.3. Die Vorinstanz hat schliesslich richtig erwogen, dass betreffend die Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz kein Verbotsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB vorliege (Urk. 86 S. 168 f.). Auch darauf kann verwiesen werden. Dies wurde vom Beschuldig...
	4.4. Der Beschuldigte ist demnach der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b, c, d und g in Verbindung mit Abs. 2 lit. a und lit. b BetmG sowie der mehrfachen rechtswidrigen Einreise...

	5. Strafzumessung und Vollzug
	5.1. Zur Rolle und zu den Beweggründe des Beschuldigten (behaupteter Zwang durch S._____ bzw. den Glatzkopf)
	5.1.1. Der Beschuldigte hat auch anlässlich der Berufungsverhandlung an seiner Behauptung festgehalten, dass er zu all den in der Anklageschrift aufgeführten Taten von einem gewissen "S._____" bzw. "Glatzkopf" (oder auch "T._____") gezwungen worden se...
	5.1.2. Der Beschuldigte hatte seine Drogenhandelstätigkeiten nach seiner Verhaftung eine Weile lang komplett abgestritten (Einvernahmen vom 24. April 2012, Urk. 2/1 und Urk. 2/2). In der Folge sah er sich gezwungen, zumindest diejenigen Teile zuzugebe...
	5.1.3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung blieb der Beschuldigte im Wesentlichen bei seinen bisherigen Ausführungen zu seiner Rolle und zu den Beweggründe für sein Handeln. Ein mit Übersetzung eingereichter ärztlicher Bericht vom 5. April 20...
	5.1.4. Skrupellose Geldeintreiber wegen Schulden im Zusammenhang mit kranken Angehörigen sind eine oft gehörte Begründung für Drogenhandelsaktivitäten. Dasselbe gilt für mächtige, phantomartige Vorgesetzte wie hier den S._____ bzw. den Glatzkopf, die ...
	5.1.5. Kurzum enthalten die vom Beschuldigten im Verlaufe des Vorverfahrens, vor Vorinstanz und anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung getätigten Aussagen zu diesem S._____ oder Glatzkopf wie auch zu den Schulden wegen der angeblichen Operation ...
	5.1.6. An diesem Schluss ändert nichts, dass der Beschuldigte nach dem unbestimmten Empfinden von N._____ seinerseits Anweisungen von einer anderen Person aus Albanien erhalten habe (Urk. 4/6 S. 13). Denn auch die Anklage statuiert, dass der Beschuldi...
	5.2. Strafrahmen
	5.2.1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen – Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann – korrekt dargelegt (Urk. 86 S. 169). Darauf kann verwiesen werden. Der Strafrahmen ist heute wegen des Verschlechterungsve...
	5.2.2. Strafschärfend wirkt sich vorliegend die Deliktsmehrheit nach Art. 49 Abs. 1 StGB aus. Hier ist allerdings das Höchstmass für die Freiheitsstrafe (vgl. Art. 40 StGB) bereits mit dem Hauptdelikt erreicht, weshalb die Deliktsmehrheit nur – aber i...
	5.2.3. Zu möglichen Strafmilderungsgründen:
	5.2.4. Es bleibt damit bei einem Strafrahmen von Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann.
	5.3. Grundlagen der Strafzumessung
	5.3.1. Innerhalb dieses Strafrahmens bemisst sich die Strafe nach dem Verschulden des Täters unter Berücksichtigung seiner Beweggründe, seines Vorlebens und seiner persönlichen Verhältnisse (Art. 47 StGB). Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung wird das Vers...
	5.3.2. Die Tatkomponente berücksichtigt das Ausmass des verschuldeten Erfolgs, die Art und Weise, wie dieser herbeigeführt wurde, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und seine Beweggründe. Die Täterkomponente umfasst das Vorleben, di...
	5.3.3. Was die Strafzumessung bei Betäubungsmitteln anbelangt, ist ergänzend auf die nachfolgenden Kriterien zu verweisen: Bei Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG dürfen die Umstände, die zur Anwendung ei...
	5.3.4. Es liegt schliesslich im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschiedenen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Gericht ist nicht gehalten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie es die einzelnen Strafzumessungskriterien...
	5.4. Konkrete Anwendung in Bezug auf den Beschuldigten
	5.4.1. Tatkomponenten der mehrfachen Betäubungsmitteldelikte:
	aa) Der Beschuldigte organisierte und übernahm von verschiedenen Lieferanten die beträchtliche Menge von insgesamt 11,75 kg Heroingemisch bzw. liess dieses durch Dritte übernehmen, welche Drogen bis auf die sichergestellten allesamt weiterverkauft ode...
	bb) Die hierarchische Stellung des Beschuldigten änderte sich im Laufe der Zeit. Während er zu Beginn seiner Handelstätigkeit in der Schweiz, mithin ab Frühjahr/Sommer 2011, das Heroin, in der Regel in Einheiten à 5 Gramm oder einem Vielfachen davon, ...
	cc) Der Beschuldigte handelte systematisch und professionell. Wegen des Überwachungsrisikos, dessen er sich offensichtlich bewusst war, sprach er am Telefon sämtliche Gesprächspartner immer nur mit "Bruder" oder "Onkel" an, nannte keine Orts- oder Str...
	dd) Aus diversen Gesprächen ging deutlich das Ziel des Beschuldigten hervor, qualitativ möglichst gutes bzw. reines Heroin zu beschaffen. Des Öfteren beklagte er nämlich, dass erhaltenes Heroin wider Erwarten schon gestreckt war und nicht noch weiter ...
	ee) Es ging dem Beschuldigten auch darum, grosse Mengen an Heroin im Kilobereich zu importieren. Dies zeigt sich einmal anhand der tatsächlich gehandelten Drogenmengen. Sodann unterhielt sich der Beschuldigte am 12. März 2012 mit AF._____ über einen g...
	ff) Der Beschuldigte wollte schliesslich auch möglichst viel Gewinn erzielen. So teilte er seinem Komplizen F._____ in Albanien am 30. August 2011 mit, dass der Verkauf einer Restmenge Drogen zu einem Kilopreis von Fr. 34'000.– finanziell nicht intere...
	g) Zusammenfassend ist für die objektive Tatschwere der Betäubungsmitteldelikte zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte auf einer grösstenteils höheren Hierarchiestufe während ungefähr eines Jahres bandenmässig sowie systematisch und professionell i...
	Der Beschuldigte hat seine Taten geplant und hernach direktvorsätzlich begangen. Ein sein Verschulden minderndes Motiv ist nicht erkennbar, ebenso wenig einer der in Art. 48 StGB erwähnten Umstände. Da der Beschuldigte nicht drogensüchtig war, ist auc...
	c) Das objektive Tatverschulden wird durch das subjektive Tatverschulden folglich leicht relativiert. Dennoch bleibt es mit Bezug auf die Betäubungsmitteldelikte bei einem erheblichen Verschulden des Beschuldigten. Eine Einsatzstrafe von etwa 7 Jahren...
	5.4.2. Tatkomponenten der mehrfachen Widerhandlung gegen das Ausländerrecht:
	5.4.3. Täterkomponente:
	5.4.3.1. Zunächst ist auf das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten einzugehen. Dazu lässt sich den Akten sowie seinen Ausführungen in der Untersuchung, vor Vorinstanz und anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung im Wesentli...
	a) Der Beschuldigte ist heute knapp 30 Jahre alt; er wurde am tt.mm.1985 in .../Albanien geboren und wuchs dort im Kreise seiner Familie auf. Sein Vater ist Veterinär, die Mutter Gymnasiallehrerin. Die Mutter habe Herzprobleme gehabt. Die erforderlich...
	b) Der Beschuldigte besuchte während acht Jahren die Grundschule und danach während vier Jahren das Gymnasium in …, bevor er in … Informatik studierte, welches Studium er auch abschloss. Danach arbeitete er in Albanien gelegentlich im Bausektor. Dadur...
	c) Der Beschuldigte behauptete, eine Freundin namens U._____ zu haben, die in … wohne und die er schon von Albanien her gekannt habe, weil sie dort jeweils Ferien gemacht habe. Ob es diese Freundin wirklich gegeben hat, ist aber zweifelhaft. So wollte...
	d) Insgesamt lassen sich aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten.
	5.4.3.2. Was Vorstrafen angeht, so ist der Beschuldigte im Schweizerischen Strafregister weder als A._____ noch als AL._____ verzeichnet (Urk. 51/2 und Urk. 74). Dies ist, da Vorstrafenlosigkeit als Normalfall zu gelten hat, grundsätzlich neutral zu w...
	5.4.3.3. a) Unter dem Titel Nachtatverhalten ist über das mit Eingabe vom 7. Oktober 2015 erstattete Geständnis des Beschuldigten zu befinden. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte der Beschuldigte wie bereits erwähnt (vgl. oben E. 2.2. b)) nur einen sehr kle...
	b) Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichts ergibt sich, dass nur ein ausgesprochen positives Nachtatverhalten zu einer erheblichen Strafreduktion führen kann. Zu einem solchen gehört ein umfassendes Geständnis von allem Anfang an und aus eigenem Ant...
	c) Zugaben, die erst im Berufungsverfahren erfolgen, nachdem der Täter realisiert hat, dass seine Bestreitungen bei der Vorinstanz nicht zum erhofften Erfolg geführt haben, gehören oftmals in die Kategorie der "taktischen Geständnisse". Viele Beschuld...
	5.4.4. Gesamtwürdigung
	Im Rahmen der Gesamtwürdigung ist von der vorgenannten Einsatzstrafe von ungefähr 7 Jahren Freiheitsstrafe auszugehen. Aufgrund des Nachtatverhaltens erscheint eine Strafreduktion von etwa einem Zehntel angezeigt. Weitere Strafzumessungsfaktoren falle...
	5.5. Der (teil)bedingte Strafvollzug fällt ausser Betracht (Art. 42 Abs. 1 StGB; Art. 43 Abs. 1 StGB).
	5.6. Die vom Beschuldigten ausgestandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft von 1289 Tagen ist auf die Freiheitsstrafe anzurechnen (Art. 51 StGB).

	6. Kostenfolgen
	6.1. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen.
	6.2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens. Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen für sie günstigeren Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten auferlegt w...
	6.3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im zweitinstanzlichen Verfahren sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten (Art. 426 Abs. 1 StPO; Art. 135 Abs. 4 StPO).

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 9. Juli 2014 bezüglich Dispositivziffern 1 (Schuldpunkt), 3, 4 und 5 (Einziehungen bzw. Herausgabe) sowie 6 und 7 (Kostendispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 1/4 Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute (Urteilsdatum) 1289 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
	4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 die Bundesanwaltschaft
	 das Staatssekretariat für Migration
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die Vorinstanz.

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.