# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e18ab2f-008e-5b13-a559-2abc5b0c3915
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.10.2016 AVI 2015/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2015-46_2016-10-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2015/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 13.10.2016

Entscheiddatum: 13.10.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 13.10.2016
Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen 
fehlender Arbeitsbemühungen. Der Beschwerdeführer hat während vier 
Monaten keinerlei Arbeitsbemühungen eingereicht. Kürzung des 
Einstellmasses auf Grund eines weiten Arbeitsweges zum Praktikumsbetrieb 
(Einsatzprogramm) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 13. Oktober 2016, AVI 2015/46).Entscheid vom 13. Oktober 2016 

Besetzung                                                                      

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer            

Geschäftsnr.                                                                                                                 

AVI 2015/46           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. oec. Fritz Dahinden, Blumenbergplatz 1, 9000 St. 

Gallen,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

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Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, David-strasse 35, 9001 St. 

Gallen,

Gegenstand                                                                   

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (Arbeitsbemühungen)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 20. Februar 2014 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) St. Gallen zur Arbeitsvermittlung an (act. G 3/A2) und 

beantragte per 1. März 2014 bei der Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen 

Arbeitslosenentschädigung (act. G 3/A10). Zuvor hatte ihm die B.___ SA das 

Arbeitsverhältnis als Technischer Systemintegrator RVS auf den 28. Februar 2014 

gekündigt, da seine Ausbildung für die Stelle ungenügend gewesen sei (act. G 3/A10, 

A13, A20).

A.b  Mit Verfügung vom 11. April 2014 stellte das RAV den Versicherten wegen 

ungenügender Arbeitsbemühungen ab 1. April 2014 für 4 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Zwar könne er für die Kontrollperiode März 2014 acht 

Bemühungen nachweisen, trotzdem müsse seine Stellensuche in qualitativer Hinsicht 

als ungenügend beurteilt werden. So entspreche die Anzahl schriftlicher Bewerbungen 

nicht den Vorgaben an die Stellensuche, denn es wäre erwartet worden, dass von den 

acht Bemühungen pro Monat wenigstens vier in Form einer schriftlichen Bewerbung 

getätigt worden wären. Ausserdem seien die Bemühungen mehrheitlich ohne Vorliegen 

eines konkreten Stellenangebots erfolgt und auch nicht mit allen erforderlichen 

Angaben versehen (act. G 3/A23).

A.c  Mit Verfügung vom 29. August 2014 stellte das RAV den Versicherten wegen 

Nichtbefolgung einer Weisung ab 14. August 2014 für 7 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Indem er trotz Aufforderung vom 13. August 2014, dem 

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RAV bis zum 23. August 2014 die Arbeitszeugnisse von drei ehemaligen Arbeitgebern 

einzureichen, nicht nachgekommen sei, habe der Versicherte eine amtliche Weisung 

nicht befolgt (act. G 3/A48).

A.d  Am 8. September 2014 verfügte das RAV eine Einstellung des Versicherten in der 

Anspruchsberechtigung wegen ungenügender Arbeitsbemühungen ab 1. September 

2014 für 8 Tage. Für die Kontrollperiode August 2014 könne er zwar acht 

Arbeitsbemühungen nachweisen, jedoch seien diese als ungenügend zu qualifizieren, 

da es sich in drei Fällen um Tätigkeiten handle, für welche der Versicherte weder über 

eine entsprechende Ausbildung verfüge noch entsprechende berufliche Erfahrungen 

mitbringe. Der Erfolg dieser Arbeitsbemühungen sei somit fraglich. Zudem habe er sich 

mehrheitlich ohne Vorliegen eines konkreten Stellenangebots aufs Geratewohl hin um 

Arbeit bemüht. Schliesslich seien die von ihm notierten persönlichen bzw. 

telefonischen Bemühungen für das RAV nicht überprüfbar. Es reiche nicht aus, lediglich 

den Namen und die Telefonnummer der Firma zu notieren. Vielmehr benötige das RAV 

auch den Namen derjenigen Person, mit welcher er gesprochen habe, damit es die 

Angaben überprüfen könne (act. G 3/A54). Gegen diese Verfügung erhob der 

Versicherte am 7. Oktober 2014 Einsprache mit der Begründung, sehr wohl über 

entsprechende Kenntnisse im kaufmännischen und im Informatik-Bereich zu verfügen. 

So hätten denn auch Vorstellungsgespräche im Informatikbereich stattgefunden. 

Zudem würden Führungspositionen in der Sicherheitsbranche mehrheitlich intern 

vergeben oder es werde meist über das persönliche Netzwerk rekrutiert. Hierzu nutze 

er sein Netzwerk, weshalb es sich nicht um Blindbewerbungen handle (act. G 3/A67). 

Mit Einspracheentscheid vom 10. November 2014 hob das RAV die angefochtene 

Verfügung auf und verzichtete auf eine Einstellung (act. G 3/A75).

A.e  Mit Verfügung vom 18. Dezember 2014 stellte das RAV den Versicherten wegen 

fehlender Arbeitsbemühungen ab 1. Dezember 2014 für 7 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Da der Versicherte für die Kontrollperiode November 2014 

keinen Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen eingereicht habe, sei davon 

auszugehen, dass er keine Stellen gesucht habe (act. G 3/A77).

A.f  Im Schreiben vom 19. Dezember 2014 wies das RAV den Versicherten an, an 

einem Einsatzprogramm des C.___ vom 5. Januar bis 30. Juni 2015 teilzunehmen (act. 

G 3/A79).

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A.g  Am 23. Dezember 2014 verfügte das RAV eine Einstellung des Versicherten in der 

Anspruchsberechtigung wegen Nichterscheinens zu einem Beratungsgespräch ab 17. 

Dezember 2014 für 6 Tage (act. G 3/A81).

A.h  Mit Anweisung vom 28. Januar 2015 erfolgte eine Anpassung der 

vorangegangenen Anweisung in ein Einsatzprogramm in Kombination mit einem 

Berufspraktikum. Der Beschäftigungsgrad wurde auf 30% festgelegt (act. G 3/A88). Mit 

Verfügung von gleichem Datum wurde dem Versicherten zudem zugesprochen, er 

dürfe innerhalb des Einsatzprogrammes C.___ ein Berufspraktikum im 

Praktikumsbetrieb B.___ SA im Rahmen eines Pensums von 70% absolvieren. Die 

Einsatzdauer wurde auf die Zeit vom 5. Januar bis 30. Juni 2015 festgelegt (act. G 3/

A92).

A.i   Anlässlich des Beratungsgesprächs zwischen der Personalberaterin und dem 

Versicherten vom 5. März 2015 wurde vereinbart, dass der Versicherte monatlich 

mindestens fünf persönliche Arbeitsbemühungen zu tätigen habe. Darunter sollten 

mindestens drei schriftliche Bewerbungen sein (act. G 3/A98).

A.j   Der Versicherte reichte am 7. März 2015 eine Stellungnahme bezüglich seiner 

Situation ein. Er gab an, dass er für das Projekt der B.___ SA in D.___, bei welchem er 

als Teilprojektleiter tätig sei, täglich von E.___ nach F.___ reisen müsse. Der zeitliche 

Aufwand für den Arbeitsweg betrage je nach Verkehr zwischen vier und sechs 

Stunden. Der Start seitens des Sicherheitsdispositivs der Messe G.___, für die das 

Projekt aufgegleist sei, sei der 13. März 2015. Leider befinde er sich in der misslichen 

Situation, dass er seit Januar 2015 praktisch keine freie Minute habe, um sich um die 

Suche einer Arbeitsstelle zu kümmern. Fünf Stunden Reisezeit im Durchschnitt plus die 

täglichen Arbeitszeiten würden ihm keine Möglichkeit lassen, den Anforderungen zu 

entsprechen. Zwar habe er mit seiner Personalberaterin bereits eine Einigung finden 

können, die Anzahl Arbeitsbemühungen zu reduzieren, jedoch sehe er sich erst wieder 

in der Lage, dies ab April 2015 zu realisieren. Die momentane Arbeitsauslastung sei 

sehr hoch, da der Sicherheitsdienst an der Messe bereits in dieser Woche beginne und 

durch die Umstellung des Planungstools sehr viele, nicht planbare Verzögerungen 

entstünden. Falls das RAV weitere Informationen oder eine Bestätigung durch den 

Vorgesetzten benötige, werde er ihm dies gerne zukommen lassen. Da er seit 

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November keine Zahlungen mehr erhalten habe, befinde er sich finanziell in einer 

schwierigen Lage, weshalb er das RAV um schnellstmögliche Unterstützung ersuche 

(act. G 3/A99).

A.k  Mit Verfügung vom 9. März 2015 wurde der Versicherte ab 1. Januar 2015 für 21 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Für die Kontrollperiode Dezember 2014 

habe er keinen Nachweis persönlicher Arbeitsbemühungen eingereicht. Am 

Beratungsgespräch vom 5. März 2015 habe er zwar ausgeführt, diesen Nachweis 

fristgerecht eingegeben zu haben, bisher sei ein solcher aber nicht eingegangen (act. G 

3/A97).

A.l   Ebenfalls mit Verfügung vom 9. März 2015 wurde der Versicherte wegen fehlender 

Arbeitsbemühungen ab 1. Februar 2015 für 21 Tage in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt. Am Beratungsgespräch vom 5. März 2015 habe er zwar angegeben, auch 

den Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Januar 

2015 eingereicht zu haben. Bisher könne jedoch kein solcher Eingang verzeichnet 

werden (act. G 3/A96).

A.m Mit E-Mail und Brief vom 10. März 2015 teilte das RAV dem Versicherten mit, dass 

sein Schreiben vom 7. März 2015 nicht als Einsprache entgegengenommen werden 

könne, da eine E-Mail-Einsprache formell nicht zulässig sei (act. G 3/A100f.).

A.n  Mit Verfügung vom 31. März 2015 stellte das RAV den Versicherten wegen 

fehlender Arbeitsbemühungen ab 1. März 2015 für 37 Tage in der 

Anspruchsberechtigung ein. Für die Kontrollperiode Februar 2015 habe er trotz 

mehrmaliger Hinweise auf die Pflicht zur Stellensuche wiederum keinen Nachweis 

persönlicher Arbeitsbemühungen eingereicht. In Anbetracht der vorausgegangenen 

Sanktionierungen werde die Einstelldauer verlängert (act. G 3/A104).

A.o  Am 8. April 2015 bestätigte der Verantwortliche des C.___ dass der Versicherte 

sehr im Projekt engagiert sei (act. G 3/A105). Mit Schreiben vom 21. April 2015 

bestätigte auch der Praktikumsbetrieb den zeitlichen Arbeitsaufwand des Versicherten 

sowohl für die Zeit seines Zwischenverdienstes im November und Dezember 2014 als 

auch während seiner Praktikumszeit (act. G 3/A118 Beilage 9).

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A.p  Mit Eingabe vom 23. April 2015 liess der Versicherte durch Rechtsanwalt lic. oec. 

F. Dahinden gegen die beiden Verfügungen vom 9. und diejenige vom 31. März 2015 

Einsprache erheben (act. G 3/A120).

A.q  Am 11. Juni 2015 verfügte das RAV eine Einstellung des Versicherten in der 

Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode 

März 2015 ab 1. April 2015 für 30 Tage (act. G 3/A126).

B.   

B.a  Mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2015 hiess das RAV die Einsprache gegen 

die Verfügung vom 9. März 2015 wegen fehlender Arbeitsbemühungen im 

Kontrollmonat Dezember 2014 in dem Sinne teilweise gut, als es die angefochtene 

Verfügung aufhob und den Versicherten ab 1. Januar 2015 für 15 Tage in der 

Anspruchsberechtigung einstellte (act. G 3/A132).

B.b  Ebenfalls mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2015 hiess das RAV die 

Einsprache gegen die Verfügung vom 9. März 2015 wegen fehlender 

Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode Januar 2015 in dem Sinne teilweise gut, als 

es die angefochtene Verfügung aufhob und den Versicherten ab 1. Februar 2015 für 19 

Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte (act. G3/A134).

B.c  Wiederum mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2015 hiess das RAV auch die 

Einsprache des Versicherten gegen die Verfügung vom 31. März 2015 wegen fehlender 

Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode Februar 2015 in dem Sinne teilweise gut, als 

es die angefochtene Verfügung aufhob und den Versicherten ab 1. März 2015 für 27 

Tage in der Anspruchsberechtigung einstellte (act. G 3/A133).

B.d  Mit Schreiben vom 11. Juni 2015 nahm der Versicherte zu falsch ausgefüllten 

„AM-Bescheinigungen“ Stellung. Es sei ihm erst an diesem Tage mit Hilfe des RAV 

gelungen, die Mängel in den Unterlagen zu ermitteln (act. G 3/A137).

B.e  In der Einsprache vom 14. Juli 2015 gegen die Verfügung vom 11. Juni 2015 

beantragte der Rechtsvertreter des Versicherten die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung und die Wiedererwägung der Einspracheentscheide vom 11. Juni 2015. 

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Eventualiter beantragte er den Erlass einer neuen Verfügung bezüglich des gesamten 

beanstandeten Zeitraums von Dezember 2014 bis März 2015 und eine Festlegung der 

Einstellung auf Grund von leichtem Verschulden (act. G 3/A147).

B.f  Mit Schreiben vom 15. Juli 2015 lehnte das RAV ein Eintreten auf das 

Wiedererwägungsgesuch ab (act. G 3/A148).

B.g  Mit Einspracheentscheid vom 15. Juli 2015 wies das RAV die Einsprache gegen 

die Verfügung vom 11. Juni 2015 ab und bestätigte die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung von 30 Tagen (act. G 3/A149).

C.  

C.a Gegen die Einspracheentscheide vom 11. Juni und 15. Juli 2015 richtet sich die 

Beschwerde des Rechtsvertreters für den Versicherten vom 13. August 2015. Darin 

beantragt der Rechtsvertreter, dass die vier angefochtenen Entscheide aufzuheben 

seien und von einer Einstellung in der Anspruchsberechtigung Umgang zu nehmen sei. 

Eventualiter sei die Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf Grund von leichtem 

Verschulden festzulegen; unter Entschädigungsfolgen. Der Rechtsvertreter macht im 

Wesentlichen geltend, dass das Schreiben des Beschwerdeführers vom 7. März 2015 

richtigerweise als Gesuch um Befreiung von Arbeitsbemühungen hätte qualifiziert 

werden müssen. Dies ergebe sich bereits auf Grund des klaren Inhalts des Schreibens 

und des zeitlichen Kontextes. Der Beschwerdegegner habe auf jeden Fall schon vor 

Erlass der Verfügungen Kenntnis davon erhalten, dass sich der Beschwerdeführer nicht 

in der Lage gesehen habe, während des Berufspraktikums noch Arbeitsbemühungen 

zu tätigen. Dies hätte bei Erlass der Verfügungen gebührend gewürdigt werden 

müssen. Zudem sei ausgewiesen, dass der Beschwerdeführer in den zur Diskussion 

stehenden Monaten jeweils 172.2 bzw. 200 Stunden gearbeitet habe, dies nebst den 

FAU-Kursen und den Arbeits- bzw. Kundenbesuchswegen. Damit sei er insgesamt in 

einem Ausmass tätig gewesen, welches das übliche Arbeitspensum von ca. 160 

Stunden bei Weitem überschreite. Hinsichtlich der Kontrollperiode Dezember 2014 

reichte der Rechtsvertreter das entsprechende Formular ein. Gestützt darauf habe der 

Beschwerdeführer zwar Arbeitsbemühungen getätigt, jedoch nicht im geforderten 

Umfang, weshalb er auch auf eine Aushändigung an den Beschwerdegegner verzichtet 

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habe. Insgesamt ergebe sich, dass es dem Beschwerdeführer rein objektiv betrachtet 

unmöglich gewesen sei, Arbeitsbemühungen zu tätigen. Der Beschwerdegegner hätte 

deshalb, zumal er um die dargelegte Unmöglichkeit gewusst habe, von einer 

Einstellung Umgang nehmen müssen (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 7. September 2015 beantragte der 

Beschwerdegegner mit Verweis auf die Einspracheentscheide vom 11. Juni und 15. Juli 

2015 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Ein weiterer Schriftenwechsel fand 

nicht statt.

Erwägungen

1.   

1.1  Streitig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer zu Recht in den drei 

Einspracheentscheiden vom 11. Juni 2015 und im Einspracheentscheid vom 15. Juli 

2015 wegen fehlender Arbeitsbemühungen für 15 Tage ab 1. Januar 2015 

(Kontrollperiode Dezember 2014), für 19 Tage ab 1. Februar 2015 (Kontrollperiode 

Januar 2015), für 27 Tage ab 1. März 2015 (Kontrollperiode Februar 2015) und für 30 

Tage ab 1. April 2015 (Kontrollperiode März 2015) in der Anspruchsberechtigung 

eingestellt wurde.

1.2  Nach Art. 30 Abs. 1 lit. c des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) ist die 

versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie sich 

persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit bemüht. Im Rahmen der in Art. 17 

Abs. 1 AVIG verankerten Schadenminderungspflicht muss die versicherte Person, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen 

Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu 

verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch 

ausserhalb ihres bisherigen Berufs. Sie muss ihre Bemühungen nachweisen können. 

Bei der Beurteilung, ob diese Bemühungen genügend oder ungenügend sind, kommt 

es nicht auf deren Erfolg an, sondern auf die Tatsache und die Intensität des 

Bemühens. Zu berücksichtigen ist nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität 

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der Bemühungen (BGE 124 V 231 E. 4a mit Hinweis; THOMAS NUSSBAUMER, in: 

Ulrich Meyer (Hrsg.), SBVR, Bd. XIV, Soziale Sicherheit, 3. A., Rz 310 ff.).

1.3  Der Nachweis für die Arbeitsbemühungen ist für jede Kontrollperiode spätestens 

am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden 

Werktag zu erbringen. Die Arbeitsbemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, 

wenn die versicherte Person die Frist verstreichen lässt und keinen entschuldbaren 

Grund geltend macht (Art. 26 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Die 

zuständige Amtsstelle hat die Arbeitsbemühungen der Versicherten monatlich zu 

überprüfen (Art. 26 Abs. 3 AVIV) und bei ungenügenden Arbeitsbemühungen eine 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verfügen. Bei ungenügenden 

Bemühungen hat die zuständige Amtsstelle je Kontrollperiode eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung zu verfügen (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG). Sie darf nicht während 

längerer Zeit tatenlos zuwarten, um dann eine umso massivere Einstellung zu verfügen 

oder gar die Vermittlungsfähigkeit in Frage zu stellen. Wenn sich das Verhalten der 

versicherten Person nach erfolgter Einstellung nicht ändert, muss die Einstellungsdauer 

angemessen erhöht werden (AVIG-Praxis ALE Rz B322 f.). Der von der versicherten 

Person monatlich zu erbringende Nachweis soll die Verwaltung in die Lage versetzen, 

die Quantität und Qualität der Anstrengungen zur Überwindung der Arbeitslosigkeit 

umfassend abzuklären und zu würdigen (BGE 120 V 77 E. 3c).

1.4  Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt je Einstellungsgrund 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 

Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 

AVIV). Wird die versicherte Person wiederholt in der Anspruchsberechtigung eingestellt, 

so wird die Einstellungsdauer angemessen verlängert. Für die Verlängerung werden die 

Einstellungen der letzten zwei Jahre berücksichtigt (Art. 45 Abs. 5 AVIV).

2.   

2.1  Vorliegend hat der Beschwerdeführer weder für den Kontrollmonat Dezember 2014 

noch für die Monate Januar 2015, Februar 2015 und März 2015 rechtzeitig 

Arbeitsbemühungen eingereicht. Es ist nachfolgend zu prüfen, ob er dafür 

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entschuldbare Gründe geltend machen kann. Da die zuständige Amtsstelle die 

Arbeitsbemühungen monatlich zu überprüfen (Art. 26 Abs. 3 AVIV) und bei 

ungenügenden Bemühungen je Kontrollperiode eine Einstellung zu verfügen hat (vgl. 

Erwägung 1.3), ist ein Zusammenzug der einzeln verfügten Einstellungen nicht zulässig. 

Die Einspracheentscheide werden daher nachfolgend einzeln und unter 

Berücksichtigung der konkreten Umstände überprüft.

2.2  Wer sich bei der Arbeitslosenversicherung anmeldet, hat sowohl Rechte als auch 

Pflichten. Den Beschwerdeführer trifft die Pflicht zur Stellensuche - im Sinne einer 

Schadenminderungspflicht - auch dann, wenn er in einem Zwischenverdienst tätig ist 

oder eine arbeitsmarktliche Massnahme absolviert. Das Kreisschreiben über die 

Arbeitslosenentschädigung des seco führt dazu aus, auch eine versicherte Person mit 

einem Zwischenverdienst sei gehalten, qualitativ und quantitativ ausreichende 

Arbeitsbemühungen nachzuweisen. Das Gleiche gelte auch während der Dauer von 

arbeitsmarktlichen Massnahmen, soweit die versicherte Person nicht ausdrücklich 

davon befreit sei (AVIG-Praxis ALE Rz. B317). Allein die Tatsache, dass der 

Beschwerdeführer im Dezember 2014 noch einem Zwischenverdienst nachging und ab 

5. Januar bis 30. Juni 2015 innerhalb des Einsatzprogrammes C.___ ein 

Berufspraktikum absolvierte, entband ihn somit nicht von seiner Pflicht zur genügenden 

Stellensuche. Vielmehr ist jede versicherte Person gehalten, sich so zu verhalten, wie 

wenn keine Versicherung für den Erwerbsausfall aufkommen würde. Gerade wenn 

Schwierigkeiten bei der Stellensuche bestehen, werden von den Versicherten 

besonders intensive Arbeitsbemühungen verlangt. Die arbeitslose Person hat alle sich 

bietenden und zumutbaren Möglichkeiten, eine Stelle zu finden, voll auszuschöpfen. 

Zwar schreiben weder Gesetz noch Verordnung eine Mindestanzahl von Bewerbungen 

vor. Ob die Anstrengungen bei der Stellensuche genügend sind, muss vielmehr im 

Einzelfall beurteilt werden (JACQUELINE

CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Zürich 1998, S. 138 f.).

3.   

3.1  Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 11. Juni 2015 wurde der 

Beschwerdeführer dafür sanktioniert, dass er während der Kontrollperiode Dezember 

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2014 keine Arbeitsbemühungen tätigte (vgl. act. G 3/A132). In seinem Schreiben vom 

7. März 2015 hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, er habe bereits im 

November und Dezember 2014 als Teil-Projektleiter der B.___ SA für die Sicherheit für 

die H.___ gearbeitet. Um seinen Zwischenverdienst zu erzielen, sei er täglich von E.___ 

nach F.___ gereist. Je nach Verkehr betrage der zeitliche Aufwand für den Arbeitsweg 

zwischen vier und sechs Stunden (act. G 3/A99). Gemäss der Bestätigung der B.___ 

SA vom 21. April 2015 arbeitete der Beschwerdeführer von Anfang November bis Ende 

Dezember 2014 für sie im Zwischenverdienst. Im Dezember 2014 habe der 

Beschwerdeführer inklusive der Vorbereitungen der G.___ 2015 172.2 Stunden 

gearbeitet. Wie dem Arbeitsvertrag zwischen der B.___ SA und dem Beschwerdeführer 

vom 31. Oktober 2014 zu entnehmen ist, wurde er ab 1. November 2014 unbefristet als 

nebenberuflicher Sicherheitsagent auf Abruf und ohne garantierte Arbeitszeit angestellt 

(act. G 3/A123). Unbestritten bleibt jedoch, dass der Beschwerdeführer trotz der 

Vereinbarung, acht Arbeitsbemühungen zu tätigen (act. G 3/A15), für die 

Kontrollperiode Dezember 2014 keinen Nachweis einreichte. Dies selbst nicht, 

nachdem ihn die Personalberaterin im Beratungsgespräch vom 5. Januar 2015 darauf 

hingewiesen und er angekündigt hatte, den Nachweis gleichentags noch in den 

Briefkasten des RAV einzuwerfen (vgl. act. G 3/A155). Das erst mit der Beschwerde 

eingereichte Nachweisformular ist demgegenüber zu spät erfolgt und damit nicht mehr 

anrechenbar (vgl. Erwägung 1.3).

3.2  Der Beschwerdeführer macht zudem geltend, sein Schreiben an den 

Beschwerdegegner vom 7. März 2015 sei als Gesuch um Befreiung von der Pflicht zur 

Erbringung von Arbeitsbemühungen zu qualifizieren. Nachdem das Schreiben jedoch 

erst drei Monate nach Beginn der Kontrollperiode Dezember 2014 erfolgte, vermag es 

unabhängig davon, wie es zu verstehen ist, rückwirkend keine Befreiung von 

arbeitslosenversicherungsrechtlichen Pflichten mehr zu bewirken. Damit steht fest, 

dass sich der Beschwerdeführer während der Kontrollperiode Dezember 2014 nicht um 

zumutbare Arbeit bemüht hat. Der Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG ist folglich 

erfüllt.

3.3  Zu prüfen ist daher die Frage, ob die Einstelldauer von 15 Tagen gerechtfertigt ist. 

Der Beschwerdegegner hat im angefochtenen Einspracheentscheid für die Bemessung 

der Sanktion auf den vom zuständigen Bundesamt herausgegebenen Einstellraster 

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(AVIG-Praxis ALE Rz. D72) verwiesen, wonach u.a. erstmals fehlende 

Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode mit 5 bis 9 und zweitmals fehlende 

Arbeitsbemühungen mit 10 bis 19 Einstelltagen zu ahnden sind. Nachdem der 

Beschwerdeführer bereits im Monat November 2014 keine Arbeitsbemühungen 

erbracht hatte und schon in der Kontrollperiode März 2014 wegen ungenügender 

Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden war, wäre 

grundsätzlich nicht mehr von einem erstmaligen Verschulden auszugehen. Als 

mildernder Umstand ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer 

während der Kontrollperiode Dezember 2014 einem Zwischenverdienst für die B.___ 

SA in F.___ nachging, womit er unbestrittenermassen einen sehr langen Arbeitsweg in 

Kauf nahm, auch wenn er diesen - was zahlenmässig jedoch nicht belegt ist - nicht 

täglich unternahm. Gestützt auf diese Umstände ist eine Einstellung von 9 Tagen als 

angemessen zu erachten.

4.  

4.1  Im angefochtenen Einspracheentscheid vom 11. Juni 2016 bezüglich der 

Kontrollperiode Januar 2015 wurde der Beschwerdeführer wegen fehlender 

Arbeitsbemühungen für 19 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt (act. G 3/

A134). Gemäss der Verfügung „Berufspraktikum“ vom 28. Januar 2015 wurde ihm ab 

5. Januar 2015 ein Berufspraktikum bewilligt. Der Beschäftigungsgrad des Praktikums 

sollte 70% betragen und jener im Einsatzprogramm C.___ 30% (act. G 3/A88, A92). Die 

Verfügung hielt zudem fest, dass das Beratungsgespräch weiterhin ein Mal pro Monat 

stattfinden und die Anzahl der während des Praktikums zu erbringenden 

Arbeitsbemühungen in Absprache mit dem Personalberater festgelegt werden sollte 

(act. G 3/A92). Nachdem der Beschwerdeführer dem Beratungsgespräch vom 16. 

Dezember 2014 unentschuldigt fern geblieben war, fand das nächste erst am 5. Januar 

2015 statt. Anlässlich dieses Gesprächs gab der Beschwerdeführer hinsichtlich der 

Kontrollperiode November 2014 zu, wegen vieler Zwischenverdiensteinsätze keine 

Arbeitsbemühungen getätigt zu haben, diejenigen für die Kontrollperiode Dezember 

2014 wollte er aber dem RAV gleichentags noch abgeben. Eine Änderung hinsichtlich 

der bisher geforderten acht Arbeitsbemühungen wurde demgegenüber nicht 

protokolliert und war somit offenbar auch nicht Thema (act. G 3/A155 S. 4). Wie der 

AM-Bescheinigung Berufspraktikum betreffend Januar 2015 zu entnehmen ist, 

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bestätigte der Praktikumsbetrieb, dass der Beschwerdeführer im Januar während 

insgesamt 18 ganzen Tagen gearbeitet und an zwei Tagen an Kursen im 

Einsatzprogramm des C.___ teilgenommen hatte (act. G 3/A93). Selbst wenn er somit 

auf Grund des langen Arbeitsweges von E.___ nach F.___ an den Arbeitstagen keine 

Zeit für Bewerbungen fand, konnte er vorliegend nicht nachvollziehbar begründen, 

weshalb er auch an den Wochenenden und Feiertagen (1. bis 4., 10., 11., 17., 18., 24., 

25. und 31. Januar 2015) keine Zeit dafür fand. Indem sich der Beschwerdeführer somit 

auch während der Kontrollperiode Januar 2015 nicht um zumutbare Arbeit bemühte, 

hat er für diese Zeit wiederum den Tatbestand von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG erfüllt.

4.2  Hinsichtlich der Höhe der Einstellung ist jedoch mildernd zu berücksichtigen, dass 

der Beschwerdeführer zwar nicht an allen Arbeitstagen, aber wie er geltend macht, 

doch mehrheitlich einen langen Arbeitsweg auf sich nahm, um das Berufspraktikum zu 

absolvieren. Damit erscheint für die bereits dritte Einstellung wegen fehlender 

Arbeitsbemühungen eine solche von 12 Tagen gerechtfertigt.

5.   

5.1  Auch in der Kontrollperiode Februar 2015 zeigt sich eine ähnliche Situation. 

Gemäss der Bescheinigung des Praktikumsbetriebs vom 28. Februar 2015 arbeitete 

der Beschwerdeführer vom 2. bis 6. Februar, vom 9. bis 13. Februar, vom 16. bis 20. 

Februar und am 23., 24. und 27. Februar 2015 in F.___; am 25. und 26. Februar 2015 

nahm er am Einsatzprogramm des C.___ in E.___ teil (act. G 3/A103). Auch für diese 

Kontrollperiode ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer keine Arbeitsbemühungen 

tätigte, weshalb er mit Einspracheentscheid vom 11. Juni 2015 für 27 Tage eingestellt 

wurde. Da er somit wiederum seiner Schadenminderungspflicht nicht nachkam, ist die 

Einstellung grundsätzlich zu Recht erfolgt. Lediglich sein Einsatz im Berufspraktikum 

vermag das gänzliche Fehlen von Arbeitsbemühungen nicht zu rechtfertigen.

5.2  Nachdem der lange Arbeitsweg jedoch auch im Februar 2015 wohl den grössten 

Teil der Freizeit des Beschwerdeführers in Anspruch genommen hat, erscheint eine 

Einstellung von 15 Tagen angemessen.

6.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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6.1  Im Rahmen des Beratungsgesprächs vom 5. März 2015 protokollierte die 

Personalberaterin, der Beschwerdeführer habe angegeben, er habe dem RAV seit 

November 2014 sämtliche Arbeitsbemühungen eingereicht. Zudem habe er Mühe bei 

der Stellensuche bekundet. Da es ihm im Moment nicht möglich sei, acht 

Arbeitsbemühungen pro Monat zu tätigen, reduzierte die Personalberaterin die Anzahl 

der monatlich verlangten Arbeitsbemühungen von acht auf fünf (act. G 3/A155 S. 3). 

Zwar kann das Schreiben des Beschwerdeführers vom 7. März 2015 durchaus als 

Gesuch um Befreiung von den zu erbringenden Arbeitsbemühungen betrachtet 

werden, dies wäre jedoch lediglich für die Zukunft zu beachten, also ab 7. März 2015. 

Da der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer darauf - offenbar nach telefonischer 

Besprechung - mit E-Mail und Brief vom 10. März 2015 lediglich mitteilte, dass das 

Schreiben nicht als Einsprache entgegengenommen werden könne (vgl. act. G 3/

A100f.), kann dieser sich jedoch nicht auf eine Befreiung berufen. Vielmehr ermahnte 

der Beschwerdegegner den Beschwerdeführer erneut, die Stellensuche umgehend 

aufzunehmen, ansonsten er mit weiteren Einstelltagen rechnen müsse (vgl. act. G 3/

A100). Damit war der Beschwerdeführer verpflichtet, auch für die Kontrollperiode März 

2015 Arbeitsbemühungen zu erbringen, wenn auch in diesem Monat fünf anstelle der 

früher erforderlichen acht Bemühungen. Nachdem der Beschwerdeführer 

unbestrittenermassen gar keine Arbeitsbemühungen unternommen hat, hat ihn der 

Beschwerdegegner zu Recht in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

6.2  Zu prüfen bleibt, ob die im Einspracheentscheid vom 15. Juli 2015 erlassene 

Einstellung von 30 Tagen angemessen ist. Obgleich der Beschwerdeführer bereits zum 

fünften Mal wegen fehlender Arbeitsbemühungen eingestellt wurde, bleibt vorliegend 

zu berücksichtigen, dass im Kontrollmonat März 2015 offenbar auf Grund des I.___-

starts am 13. März 2015 die Arbeitsbelastung insbesondere ab 7. März 2015 zunahm 

und der Beschwerdeführer gemäss dem erst im Beschwerdeverfahren eingereichten 

Arbeitszeit-Formular einen äusserst hohen Arbeitszeitaufwand erfüllte. Nachdem er 

vom 7. bis 27. März 2015 durchgehend ohne einen freien Tag arbeitete und das 

tägliche Arbeitspensum zudem meist auch ein durchschnittliches Pensum weit übertraf 

(vgl. act. G 1.20), wäre grundsätzlich die Vermittlungsfähigkeit in Frage zu stellen. Da 

dies vorliegend jedoch nicht Thema ist, erscheint eine Reduzierung des Einstellmasses 

auf 19 Einstelltage gerechtfertigt.

7.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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7.1  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 13. August 2015 wird der 

Einspracheentscheid vom 11. Juni 2015 betreffend fehlende Arbeitsbemühungen in der 

Kontrollperiode Dezember 2014 aufgehoben und der Beschwerdeführer ab 1. Januar 

2015 für 9 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Der Einspracheentscheid 

vom 11. Juni 2015 betreffend fehlende Arbeitsbemühungen in der Kontrollperiode 

Januar 2015 wird ebenfalls aufgehoben und der Beschwerdeführer ab 1. Februar 2015 

für 12 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Weiter wird der 

Einspracheentscheid vom 11. Juni 2015 hinsichtlich fehlender Arbeitsbemühungen in 

der Kontrollperiode Februar 2015 aufgehoben und der Beschwerdeführer ab 1. März 

2015 für 15 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Schliesslich wird der 

Einspracheentscheid vom 15. Juli 2015 betreffend fehlende Arbeitsbemühungen in der 

Kontrollperiode März 2015 aufgehoben und der Beschwerdeführer ab 1. April 2015 für 

19 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt.

7.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]).

7.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf das 

Einreichen einer Kostennote. Im vorliegenden Fall wäre bei vollständigem Obsiegen 

eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen. Auf Grund des lediglich teilweisen Obsiegens 

rechtfertigt sich eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die drei Einspracheentscheide vom 

11. Juni 2015 und der Einspracheentscheid vom 15. Juli 2015 aufgehoben. Der 

Beschwerdeführer wird ab 1. Januar 2015 für 9 Tage, ab 1. Februar 2015 für 12 Tage, 

ab 1. März 2015 für 15 Tage und ab 1. April 2015 für 19 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Der Beschwerdegegner hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

1'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entrichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.10.2016
	Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG. Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen fehlender Arbeitsbemühungen. Der Beschwerdeführer hat während vier Monaten keinerlei Arbeitsbemühungen eingereicht. Kürzung des Einstellmasses auf Grund eines weiten Arbeitsweges zum Praktikumsbetrieb (Einsatzprogramm) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Oktober 2016, AVI 2015/46).Entscheid vom 13. Oktober 2016 

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		2025-07-19T07:53:09+0200
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