# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ec5a0577-ecb3-553c-b40f-090a6c7dbc4e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-04-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.04.2024 LE230036
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE230036_2024-04-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LE230036-O/U

damit vereinigt Geschäfts-Nr.: RX230006-O und LE230035-O

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin

Dr. D. Scherrer und Ersatzoberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie

Gerichtsschreiberin MLaw T. Rudolph

Beschluss und Urteil vom 29. April 2024

in Sachen

A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X._____

gegen

B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____

betreffend Eheschutz

Berufung gegen ein Teilurteil des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 14. Juli 2023 (EE230047-F)

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Rechtsbegehren:

der Gesuchstellerin (Urk. 1 S. 2 sinngemäss und Urk. 19 S. 1 ff.):

"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen und es sei festzu-
stellen, dass sie seit dem 1. Dezember 2021 getrennt leben.

[…]

4. Es sei der Wohnsitz des Sohnes C._____ dem Wohnsitz der Gesuch-
stellerin zuzuteilen.

5. Es sei festzustellen, dass die Gesuchstellerin den Aufenthaltsort des 
Sohnes C._____ ohne Zustimmung des Gesuchsgegners nach D._____ 
verlegen darf. Eventualiter sei der Gesuchstellerin zu bewilligen, den 
Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ zu verlegen.

6. Solange der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nicht nach D._____ 
verlegt wurde, sei der Sohn C._____ unter der alternierenden Obhut der 
Parteien zu belassen.

7. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt 
wurde, sei der Sohn C._____ unter die alleinige Obhut der Gesuchstel-
lerin zu stellen.

8. Solange der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ noch nicht verlegt 
wurde, seien die Parteien für berechtigt und verpflichtet zu erklären, den 
Sohn C._____ vorbehältlich einer abweichenden Vereinbarung der Par-
teien jeweils wöchentlich alternierend ab Montag, Schulbeginn, bis Mon-
tag der Folgewoche, Schulbeginn, zu betreuen.

9. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt 
wurde, sei der Gesuchsgegner im Rahmen eines gerichtsüblichen Be-
suchsrechts für berechtigt und verpflichtet zu erklären, den Sohn 
C._____ auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.

10. Es sei festzuhalten, dass der Gesuchsgegner der Anmeldung des Soh-
nes an der E._____ zugestimmt hat und die Gesuchstellerin berechtigt 
ist, die Anmeldung alleine zu bestätigen.

11. Es seien die Rechtsbegehren 5-10 ebenfalls als vorsorgliche Mass-
nahme entgegenzunehmen.

[…] "

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des Gesuchsgegners (Urk. 4 S. 2 f. und Prot. I S. 9):

"1. Es sei festzustellen, dass die Parteien den gemeinsamen Haushalt am 
1. Dez.2021 aufgehoben haben und es sei dem Gesuchsteller [recte: 
Gesuchsgegner] das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit zu bewilligen. 
Bis auf dieses mit der Gesuchstellerin übereinstimmende Rechtsbegeh-
ren seien sämtliche übrigen Rechtsbegehren der Gesuchstellerin abzu-
weisen.

[…]

3. Es sei der Wohnsitz des gemeinsamen Sohnes C._____, geb. am 
tt.mm.2016 am Wohnsitz des Gesuchstellers [recte: Gesuchsgegners 
festzusetzen.

4. Es sei der gemeinsame Sohn C._____, geb. am tt.mm.2016 für die 
Dauer des Getrenntlebens unter die alternierende Obhut der Parteien zu 
stellen und folgende Betreuungsregelung festzulegen:

Die Parteien übernehmen die Betreuung von C._____ nach dem Prinzip 
2:3:2 in einem sich 2 wöchentlich wiederholenden Rhythmus im Verhält-
nis 50:50 wie folgt:

ln Woche I wird C._____ jeweils von Sonntagabend, 17 Uhr, bis am 
Dienstagabend, 17 Uhr, von der Gesuchsgegnerin [recte: Gesuchstel-
lerin], von Dienstagabend, 17 Uhr, bis Freitagabend, 17 Uhr, vom Ge-
suchsteller [recte; Gesuchsgegner] und vom Freitagabend, 17 Uhr, bis 
am Sonntagabend, 17 Uhr, von der Gesuchsgegnerin [recte: Gesuch-
stellerin] betreut.

ln Woche ll wird C._____ jeweils von Sonntagabend, 17 Uhr, bis am 
Dienstagabend, 17 Uhr, vom Gesuchsteller [recte: Gesuchsgegner], von 
Dienstagabend, 17 Uhr, bis Freitagabend, 17 Uhr, von der Gesuchsgeg-
nerin [recte: Gesuchstellerin] und vom Freitagabend, 17 Uhr, bis am 
Sonntagabend, 17 Uhr, vom Gesuchsteller [recte: Gesuchsgegner] be-
treut.

Während der Schulferien übernehmen die Parteien die Betreuung von 
C._____ zu gleichen Teilen (je 50 %) und sprechen sich diesbezüglich 
jeweils im Oktober für das Folgejahr ab.

5. Eventualiter sei der gemeinsame Sohn C._____, geb. am tt.mm.2016 für 
die Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige Obhut des Gesuchstel-
lers [recte: Gesuchsgegners] zu stellen und der Gesuchsgegnerin [recte: 
Gesuchstellerin] ein gerichtsübliches Besuchsrecht einzuräumen.

[…]"

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Teilurteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Horgen vom 14. Juli 2023:

(Urk. 43 = Urk. 49)

" 1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. Es wird vorgemerkt, dass 
die Parteien seit dem 1. Dezember 2021 getrennt leben.

2. Die Gesuchstellerin wird berechtigt, den Aufenthaltsort des Sohnes 
C._____, geboren am tt.mm.2016, nach D._____ zu verlegen.

3. Solange der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nicht nach D._____ 
verlegt wurde, wird der Sohn C._____ unter der alternierenden Obhut 
der Gesuchsteller belassen.

4. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt 
wurde, wird der Sohn C._____ unter die alleinige Obhut der Gesuchstel-
lerin gestellt.

5. Solange der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ noch nicht nach 
D._____ verlegt wurde, sind die Gesuchsteller berechtigt und verpflich-
tet, den Sohn C._____ jeweils wie vereinbart zu betreuen.

6. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt 
wurde, ist der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, den Sohn 
C._____ auf eigene Kosten zu sich und mit sich auf Besuch zu nehmen. 
Die Regelung des Besuchsrechts wird einstweilen den Gesuchstellern 
überlassen, das Besuchsrecht umfasst jedoch mindestens jedes zweite 
Wochenende.

7. Die Gesuchstellerin ist berechtigt, die Anmeldung des Sohnes C._____ 
an der E._____ alleine zu bestätigen.

8. […]

9. [Vorbehalt der Kosten- und Entschädigungsfolgen für den Endentscheid]

10. [Schriftliche Mitteilung]

11. [Rechtsmittelbelehrung]"

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Berufungsanträge:

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 55 S. 3-5):

" [I. Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung]

[II. Superprovisorische Anträge]

III. Berufungsanträge

10. Dispositivziff. 2 des Entscheids des BG Horgen vom 14. Juli 2023 sei 
aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen:

"Der Gesuchstellerin wird unter Androhung der Ungehorsamsstrafe 
gem. Art. 292 StGB verboten, den Aufenthaltsort des Sohnes C._____, 
geboren am tt.mm.2016, nach D._____ zu verlegen."

11. Es sei die Dispositivziff. 2.1 hinzuzufügen mit der folgenden Fassung:

"Der zivilrechtliche Wohnsitz des Sohnes C._____, geboren am 
tt.mm.2016 ist am Wohnsitz des Gesuchsgegners."

12. Dispositivziff. 3 des Entscheids des BG Horgen vom 14. Juli 2023 sei 
aufzuheben.

13. Dispositivziff. 4 des Entscheids des BG Horgen vom 14. Juli 2023 sei 
aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen:

"Der Sohn C._____ ., geboren am tt.mm.2016, wird unter die alleinige 
Obhut des Gesuchsgegners gestellt. Der Gesuchstellerin wird ein ge-
richtsübliches Wochenendbesuchsrecht alle zwei Wochen gewährt, von 
Freitagnachmittag nach Schulschluss bis Sonntag 18.00 Uhr (Rückgabe 
von C._____, geboren am tt.mm.2016, in F._____)."

14. Dispositivziff. 5 des Entscheids des BG Horgen vom 14. Juli 2023 sei 
aufzuheben.

15. Dispositivziff. 6 des Entscheids des BG Horgen vom 14. Juli 2023 sei 
aufzuheben.

Eventualiter: sei Dispositivziff. 6 des Entscheids des BG Horgen vom 14. 
Juli 2023 aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen: "Sollte 
der Aufenthaltsort des Sohnes C._____, geboren am tt.mm.2016, den-
noch nach D._____ verlegt werden, ist die Gesuchsstellerin verpflichtet 
die Hälfte der Kosten (Reise und Unterkunft) zu übernehmen, die der 
Gesuchsgegner aufwenden muss, um den Sohn C._____ zu besuchen. 
Der Gesuchsgegner sei zu berechtigen, vier mal pro Woche Videoanrufe 
zu tätigen mit dem Sohn, darunter ein Telefonanruf am Wochenende, 

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jeweils um 18.30, am Wochenende am Samstagvormittag um 11.00 Uhr. 
Die Mutter hat dabei die Gespräche auf Seiten des Sohnes sicherzustel-
len Der Gesuchsgegner sei zu berechtigen, den Sohn die Hälfte der 
Schulferien auf eigene Kosten zu sich zu nehmen, jeweils die erste 
Hälfte der jeweiligen Schulferien in ungeraden Jahren, in geraden Jah-
ren in der zweiten Hälfte."

16. Dispositivziff. 7 des Entscheids des BG Horgen vom 14. Juli 2023 sei 
aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen:

"Der Gesuchstellerin wird unter Androhung der Ungehorsamsstrafe 
gem. Art. 292 StGB verboten, den Sohn an der Privatschule E._____ 
(E._____) in G._____ anzumelden und sie wird verpflichtet, die allfällig 
erfolgte Anmeldung an der Privatschule E._____ (E._____) rückgängig 
zu machen.

Eventualiter sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, den Sohn von der 
Privatschule E._____ abzumelden und an einer staatlichen Schule im 
Kanton Genf anzumelden.

17. Es sei die Dispositivziff. 7.1 hinzuzufügen mit der folgenden Fassung:

"Der Gesuchsgegner ist berechtigt, die Anmeldung des Sohnes 
C._____, geboren am tt.mm.2016, an der Schule H._____ in F._____ 
alleine zu tätigen."

18. Dispositivziff. 6 des Entscheids des BG Horgen vom 14.07.2023 sei auf-
zuheben.

IV. [Prozessuale Anträge]

21. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstel-
lerin, zuzüglich Mehrwertsteuer.

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 67 S. 2):

" Es sei die Berufung des Berufungsklägers abzuweisen, sofern darauf 
einzutreten ist.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge, zzgl. Mehrwertsteuer, zu-
lasten des Berufungsklägers.

[Prozessuale Anträge]"

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Modifizierte Berufungsanträge:

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 72 S. 2 f.):

" 1. Die Berufungsanträge in Ziff. lll.10-18 werden zurückgenommen und 
durch folgende Berufungsanträge ersetzt:

2. ln Abänderung von Ziff. 4 des begründeten Teilurteils vom 14. Juli 2023 
(Geschäfts-Nr. EE230047), sei der gemeinsame Sohn C._____ 
("C._____"), geb. tt.mm.2016 (auch bereits superprovisorisch) unter al-
ternierende Obhut der Parteien zu stellen.

3. Die Betreuungsanteile seien (auch bereits superprovisorisch) dabei wie 
folgt zu regeln:

- Es sei das, vor dem Umzug der Gesuchstellerin nach D._____ ge-
lebte, Betreuungsmodell von 2:3:2 über zwei Wochen verteilt zu je 
50% wiederherzustellen. Die Betreuung von C._____ sei wieder nach 
dem Prinzip 2:3:2 in einem sich 2 wöchentlich wiederholenden Rhyth-
mus und im Verhältnis 50:50 übernehmen. ln Woche 1 wird C._____ 
jeweils von Sonntagabend, 17 Uhr, bis am Dienstagabend, 17 Uhr, 
von der Gesuchstellerin, von Dienstagabend, 17 Uhr, bis Freitag-
abend, 17 Uhr, vom Gesuchsgegner und von Freitagabend, 17 Uhr, 
bis am Sonntagabend, 17 Uhr, von der Gesuchstellerin betreut. ln 
Woche 2 wird C._____ jeweils von Sonntagabend, 17 Uhr, bis am 
Dienstagabend, 17 Uhr, vom Gesuchsgegner, von Dienstagabend, 17 
Uhr, bis Freitagabend, 17 Uhr, von der Gesuchstellerin und vom Frei-
tagabend, 17 Uhr, bis am Sonntagabend, 17 Uhr, vom Gesuchsgeg-
ner betreut. Während den Schulferien übernehmen die Parteien die 
Betreuung von C._____ zu gleichen Teilen zu je 50 % und sprechen 
sich diesbezüglich jeweils im Oktober für das Folgejahr ab. Können 
sie sich nicht einigen, hat der Vater in den geraden Jahren und die 
Mutter in den ungeraden Jahren ein Entscheidungsrecht, das drei Mo-
nate im Voraus und vier Monate im Voraus für die Sommerferien aus-
geübt werden kann.

- C._____ wird die Winterferien 2023/2024, die am 17. Dezember 2023 
beginnen, vom 28. Dezember 2023 13.00 bis zum 7. Januar 2024, 17 
Uhr bei seinem Vater verbringen.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstel-
lerin, zuzüglich Mehrwertsteuer."

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 82 S. 2):

"[…]
und halte an den mit Berufungsantwort vom 6. Oktober 2023 gestellten 
Anträgen fest."

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Erwägungen:

I.

1. Die Parteien sind verheiratet und die Eltern des gemeinsamen Sohnes 

C._____, geboren am tt.mm.2016. Mit Eingabe vom 21. Juni 2023 gelangte die Ge-

suchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan: Gesuchstellerin) an die Vorinstanz 

und ersuchte um Anordnung von Eheschutzmassnahmen (Urk. 1). Mit Datum vom 

14. Juli 2023 erliess die Vorinstanz den eingangs wiedergegebenen Entscheid 

(Urk. 43 = Urk. 49). Sie beschränkte sich dabei auf ein Teilurteil zu den Rechtsbe-

gehren Ziff. 1 und Ziff. 4-11 der Gesuchstellerin, die den Aufenthaltsortswechsel 

von C._____ und damit einhergehend die Obhut und die Anmeldung von C._____ 

an der E._____ betreffen (Urk. 49 S. 8 f.). Das Urteil wurde an der Hauptverhand-

lung mündlich begründet und in unbegründeter Form gemäss Art. 239 Abs. 1 

lit. b ZPO versandt (Urk. 23 und Urk. 24). Nachdem der Gesuchsgegner und Beru-

fungskläger (fortan: Gesuchsgegner) fristgerecht eine Begründung verlangte, 

stellte die Vorinstanz den Parteien den begründeten Entscheid am 30. August 2023 

zu (Urk. 44/1).

2. Bereits vor Erhalt des begründeten Teilurteils reichte die Gesuchstellerin mit 

Eingabe vom 18. August 2023 am Obergericht eine Schutzschrift ein, die mit Be-

schluss vom 22. August 2023 entgegengenommen wurde (Geschäfts-Nr. 

RX230003-O). Die Entscheidgebühr wurde auf Fr. 1'000.– festgesetzt und der Ge-

suchstellerin auferlegt (Urk. 53/6). Mit Eingabe vom 22. August 2023 reichte der 

Gesuchsgegner ebenfalls am Obergericht ein Gesuch um Erteilung der aufschie-

benden Wirkung und Erlass superprovisorischer Massnahmen ein. Mit Beschluss 

vom 30. August 2023 wurde auf das Gesuch nicht eingetreten (Geschäfts-

Nr. LE230034-O). Die Entscheidgebühr wurde auf Fr. 1'200.– festgesetzt und den 

Parteien hälftig auferlegt. Ausgangsgemäss wurde auch die Entscheidgebühr für 

die Schutzschrift mit der Geschäfts-Nr. RX230003-O neu verlegt und den Parteien 

hälftig auferlegt (Urk. 9 im Prozess LE230034-O). Mit Eingabe vom 25. Au-

gust 2023 reichte der Gesuchsgegner am Obergericht ebenfalls eine Schutzschrift 

ein, die mit Beschluss vom 31. August 2023 entgegengenommen wurde (Ge-

schäfts-Nr. RX230004-O). Die Entscheidgebühr wurde auf Fr. 1'000.– festgesetzt 

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und dem Gesuchsgegner auferlegt (Urk. 61/56/6). Mit Erhalt des begründeten Teil-

urteils reichte die Gesuchstellerin am 30. August 2023 am Obergericht ein Gesuch 

ein, in dem sie die Feststellung der Vollstreckbarkeit des Teilurteils verlangte und 

weitere provisorische und superprovisorische Anträge stellte (Urk. 61/48). Die hie-

sige Kammer eröffnete hierfür das Berufungsverfahren LE230035-O. Mit Eingabe 

vom 31. August 2023 reichte der Gesuchsgegner ein Gesuch um aufschiebende 

Wirkung und Erlass superprovisorischer Massnahmen ein (Urk. 48). Die hiesige 

Kammer eröffnete hierfür das Berufungsverfahren LE230036-O. Mit Eingabe vom 

7. September 2023 reichte die Gesuchstellerin eine Noveneingabe ein, in der sie 

ihre Rechtsbegehren im Gesuch vom 30. August 2023 präzisierte (Urk. 61/53). Mit 

weiterer Eingabe vom 7. September 2023 beantragte sie zudem, ihre Novenein-

gabe vom 7. September 2023 sei als Schutzschrift entgegenzunehmen (Urk. 54/1 

S. 2). Die hiesige Kammer eröffnete hierfür das Verfahren RX230006-O (Urk. 54).

3. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe 

vom 11. September 2023 fristgerecht die Berufung (vgl. Art. 314 Abs. 1 ZPO; 

Urk. 55 und Urk. 55-A). Darin stellte er wiederum Antrag auf aufschiebende Wir-

kung und superprovisorischen Massnahmen, wie er es bereits mit Eingabe vom 

31. August 2023 (vgl. Urk. 48) getan hatte. Zudem stellte er die eingangs zitierten 

Berufungsanträge (Urk. 55 S. 3 ff.). Mit Schreiben vom 13. September 2023 zog er 

seine Anträge aus der Eingabe vom 31. August 2023 (Urk. 48) zurück (Urk. 58). 

Am 14. September 2023 (Urk. 59) und 20. September 2023 (Urk. 62) machte der 

Gesuchsgegner neue Begebenheiten geltend.

4. Mit Beschluss vom 22. September 2023 wies die hiesige Kammer das Gesuch 

um aufschiebende Wirkung sowie sämtliche anderen superprovisorischen und pro-

visorischen Anträge der Parteien ab. In Konkretisierung des vorinstanzlichen Ent-

scheids legte sie ausserdem eine Besuchsregel für die Dauer des Berufungsver-

fahrens fest. Weiter vereinigte sie das Verfahren RX230006-O mit dem vorliegen-

den Berufungsverfahren und führte es unter der Prozessnummer LE2300036-O 

weiter. Für das Schutzschriftverfahren RX230006-O setzte sie eine Entscheidge-

bühr von Fr. 1'000.– fest, die der Gesuchstellerin auferlegt wurde. Unter Feststel-

lung, dass die Gesuchstellerin keine Berufung erhoben hatte, vereinigte sie aus-

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serdem das Berufungsverfahren LE230035-O mit dem vorliegenden Berufungsver-

fahren und führte das Verfahren unter der Prozessnummer LE230036-O weiter. 

Dem Gesuchsgegner wurde eine Frist für die Bezahlung eines Gerichtskostenvor-

schusses von Fr. 6'000.– für das Berufungsverfahren angesetzt und der Gesuch-

stellerin wurde Frist für die Berufungsantwort angesetzt (Urk. 65). Der Gesuchs-

gegner bezahlte den Kostenvorschuss fristgerecht (Urk. 66).

5. Die Gesuchstellerin reichte am 6. Oktober 2023 fristgerecht ihre Berufungs-

antwort ein mit den eingangs wiedergegebenen Anträgen (Urk. 67 und Urk. 67-A). 

Mit Eingabe vom 14. November 2023 zog der Gesuchsgegner die Berufungsan-

träge Ziff. III. 10-18 zurück und stellte stattdessen zwei neue Berufungsanträge, wie 

oben aufgeführt, die er auch superprovisorisch beantragte (Urk. 72). Mit Verfügung 

vom 16. November 2023 wurden die superprovisorischen Anträge abgewiesen und 

der Gesuchstellerin Frist für eine Stellungnahme zu den modifizierten Berufungs-

anträgen angesetzt (Urk. 76). Die Beklagte reichte am 21. Dezember 2023 ihre 

Stellungnahme zu den modifizierten Berufungsanträgen ein (Urk. 82). Am 31. Ja-

nuar 2023 liess das Gericht für Kindes- und Erwachsenenschutz des Kantons Genf 

der hiesigen Kammer einen Sozialbericht vom 22. Dezember 2023 zukommen, der 

auch eine Kindesanhörung von C._____ beinhaltet (Urk. 85 f.)

6. Nachdem sich die Parteien mit der Durchführung einer Vergleichsverhand-

lung einverstanden erklärt hatten (Urk. 87 und Urk. 89), wurden sie am 

5. März 2024 zum Verhandlungstermin auf den 22. April 2024 vorgeladen 

(Urk. 92). Mit Verfügung vom 5. März 2024 wurde ausserdem dem Gesuchsgegner 

die Stellungnahme der Gesuchstellerin zu den modifizierten Berufungsanträgen 

und beiden Parteien der Sozialbericht vom 22. Dezember 2023 zugestellt (Urk. 91).

7. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die 

Parteien nach Einschätzung der Sach- und Rechtslage anlässlich der Vergleichs-

verhandlung vom 22. April 2024 die folgende Vereinbarung (Urk. 93):

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" 1. Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die Dispositiv-Ziffern 4 und 6 des Urteils 
des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 14. Juli 2023 

(EE230047-F) aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen:

"4. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt wurde, wird der 

Sohn C._____ unter die alternierende Obhut der Gesuchsteller gestellt.

6. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt wurde, sind die 

Gesuchsteller berechtigt und verpflichtet, den Sohn C._____ jeweils wie folgt hälftig zu 

betreuen:

In geraden Kalenderwochen betreut die Gesuchstellerin den Sohn C._____ von 

Freitag der Vorwoche nach Schulschluss bzw. nach Ende einer ausserschulischen Ak-

tivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am Freitagnachmittag schulfrei haben sollte bis 

Freitag der gerade Kalenderwoche nach Schulschluss bzw. nach Ende einer ausser-

schulischen Aktivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am Freitagnachmittag schulfrei 

haben sollte.

In geraden Kalenderwochen ist der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, 

jeden Mittwochabend von 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr mit C._____ einen Videoanruf 

durchzuführen. Die Gesuchsstellerin hat die Gespräche auf Seiten von C._____ sicher-

zustellen.

In ungeraden Kalenderwochen betreut der Gesuchsgegner den Sohn C._____ 

von Freitag der Vorwoche nach Schulschluss bzw. nach Ende einer ausserschulischen 

Aktivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am Freitagnachmittag schulfrei haben sollte 

bis Freitag der ungerade Kalenderwoche nach Schulschluss bzw. nach Ende einer 

ausserschulischen Aktivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am Freitagnachmittag 

schulfrei haben sollte.

In ungeraden Kalenderwochen ist die Gesuchstellerin berechtigt und verpflichtet, 

jeden Mittwochabend von 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr mit C._____ einen Videoanruf 

durchzuführen. Der Gesuchsgegner hat die Gespräche auf Seiten von C._____ sicher-

zustellen.

C._____ hat 18 Wochen Schulferien im Jahr. In den beiden einwöchigen Schul-

ferien gilt die obige Regelung für gerade und ungerade Kalenderwochen. In den übri-

gen Wochen Schulferien (abgesehen von den Weihnachtsferien) sind die Gesuchstel-

ler beide berechtigt und verpflichtet, mit C._____ die Hälfte von dessen Ferien zu ver-

bringen. Sie dürfen dabei maximal drei aneinander folgenden Wochen mit C._____ die 

Ferien verbringen. Die Gesuchsteller sprechen sich mindestens drei Monate im Voraus 

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über die Ferien ab. Können sie sich nicht einigen, kommt der Gesuchstellerin in den 

geraden Jahren und dem Gesuchsgegner in den ungerade Jahren das Entscheidungs-

recht zu. Das Entscheidungsrecht ist nach einer gescheiterten Absprache auszuüben, 

spätestens jedoch drei Monate vor den betreffenden Ferien. Nach den Ferien gilt wie-

der die obige Regelung für gerade und ungerade Kalenderwochen. Das Ferienrecht 

beginnt und endet jeweils am Freitagnachmittag wie in der obigen Regelung für gerade 

und ungerade Kalenderwochen.

Die Weihnachtsferien teilen sich die Gesuchsteller je hälftig. In den geraden Jah-

ren verbringt C._____ die erste Ferienhälfte bei der Gesuchstellerin und in den unge-

raden Jahren beim Gesuchsteller.

An den Feiertagen Auffahrt und Pfingsten gilt die obige Regelung für gerade und 

ungerade Kalenderwochen. Fallen diese Feiertage in die Schulferien von C._____, gilt 

die obige Regelung für Ferien.

Diese Betreuungsregelungen gelten auch für den Fall, dass C._____ in dieser 

Zeit krank ist."

2. Die Parteien übernehmen die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren je zur Hälfte. Die 

Gesuchstellerin trägt die Kosten für die von ihr eingereichte Schutzschrift (RX230006) und 

der Gesuchsgegner trägt die Kosten für die von ihm eingereichte Schutzschrift 

(RX230004). Die Kosten für die Schutzschrift RX230003 wurde bereits mit Entscheid vom 

30. August 2023 halbiert.

3. Die Parteien verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung. Dieser Verzicht hat 

keine Auswirkung (ist unpräjudiziell) auf einen allfälligen Antrag auf einen Prozesskosten-

beitrag im weiteren Eheschutzverfahren zwischen den Parteien."

8. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1-

47) wurden beigezogen.

- 13 -

II.

1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Nicht angefochtene Dispositiv-Ziffern er-

wachsen somit mit Ablauf der Berufungsfrist in formelle Rechtskraft. Vorweg ist da-

her festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil in der nicht angefochtenen Dispo-

sitiv-Ziffer 1 (Bewilligung Getrenntleben) in Rechtskraft erwachsen ist.

2. Mit Eingabe vom 14. November 2023 zog der Gesuchsgegner seine Beru-

fungsanträge Ziff. III. 10-18 zurück und stellte zwei neue Berufungsanträge zur Ob-

hut (Ziff. 2) und den Betreuungsanteilen (Ziff. 3). Es steht in der Disposition des 

Rechtsmittelklägers, seine Rechtsmittelbegehren zurückzuziehen. Dies ist auch bei 

Kinderbelangen, die der Offizialmaxime unterliegen, der Fall. Da die geänderten 

Berufungsanträge nur noch den Antrag auf alternierende Obhut nach dem Verlegen 

des Aufenthaltsortes von C._____ nach D._____ und die Betreuungsanteile betref-

fen, zieht der Gesuchsgegner bezüglich sämtlichen übrigen Dispositiv-Ziffern sein 

Rechtsmittel zurück. Dies sind Dispositiv-Ziffer 2 (Berechtigung zur Verlegung des 

Aufenthaltsortes von C._____ nach D._____), Dispositiv-Ziffer 3 (Regelung der Ob-

hut bis zur Verlegung des Aufenthaltsortes nach D._____), Dispositiv-Ziffer 5 (Re-

gelung der Betreuungsmodalitäten bis zur Verlegung des Aufenthaltsortes von 

C._____ nach D._____) und Dispositiv-Ziffer 7 (Anmeldung von C._____ in der 

Schule E._____). Diese Dispositiv-Ziffern sind mit Eintreffen der Rückzugserklä-

rung am Gericht in Rechtskraft erwachsen (BK ZPO-Sterchi, Art. 315 N 6), wovon 

Vormerk genommen wird.

III.

1. Soweit Kinderbelange zu regeln sind, findet die Offizial- und Untersuchungs-

maxime Anwendung (Art. 296 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getrof-

fene Vereinbarung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrages der gericht-

lichen Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB N 18 und 117). Für 

die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung das Kindeswohl 

gewahrt wird.

- 14 -

2. Sowohl die Vorinstanz als auch die hiesige Kammer haben bereits festgestellt, 

dass einer alternierenden Obhut mit der Betreuung 50:50 nichts im Wege steht, 

sofern die Parteien am selben Ort wohnen (Urk. 49 Rz. 4.7; Urk. 65 S. 14 und 18). 

Dies ist seit dem Umzug des Gesuchsgegners nach G._____ im November 2023 

der Fall. Die Parteien wohnen wieder in einer räumlichen Distanz zueinander und 

der Schule von C._____, die eine alternierende Obhut zulässt (Urk. 69/41, 

Urk. 69/42, Urk. 75/3 und Urk. 75/6). Ausserdem wurde C._____ von den Parteien 

bereits im Zeitraum von der faktischen Trennung bis zum Wegzug der Gesuchstel-

lerin mittels einer alternierenden Obhut mit Betreuungsanteilen von 50:50 betreut. 

Diese Betreuung verlief ohne Komplikationen, und gemäss den Sachverhaltsfest-

stellungen des Sozialberichts vom 22. Dezember 2023 entwickelte sich C._____ in 

dieser Zeit gut (Urk. 86 S. 7). Beide Parteien sind gemäss den Feststellungen der 

Vorinstanz, der hiesigen Kammer und des Sozialberichts erziehungsfähig (Urk. 49 

Rz. 3.5.1 und Rz. 4.5; Urk. 65 S. 15 und S. 18; Urk. 86 S. 7).

3. Bezüglich den Betreuungsmodalitäten entspricht eine Betreuung 50:50 mit ei-

nem wöchentlichen Wechsel dem Kindeswohl. Zwar wurde C._____ im Rahmen 

der alternierenden Obhut vor dem Umzug nach dem Modell 2:3:2 über zwei Wo-

chen betreut. Seither ist zwischen den Parteien jedoch einiges vorgefallen, was die 

Kommunikation zwischen ihnen verschlechtert hat. C._____ ist sich ausserdem seit 

rund 7 Monaten gewohnt, bei der Gesuchstellerin zu wohnen und den Gesuchs-

gegner jedes zweite Wochenende zu sehen (Urk. 65 Dispositiv-Ziff. 8). Es ent-

spricht daher der Stabilität der Verhältnisse, dass er längere Abschnitte bei einem 

Elternteil verbringt. Überdies ist C._____ jetzt in einem Alter, in dem er sich zeitlich 

besser orientieren kann und einen wöchentlichen Wechsel versteht (Urk. 86 S. 7). 

Um einen regelmässigen Kontakt mit beiden Elternteilen aufrechterhalten zu kön-

nen, ist ein Videoanruf in der Mitte der Woche von 18:30 Uhr - 19:00 Uhr mit dem 

jeweils nicht betreuenden Elternteil ergänzend hinzuzufügen.

4. Der Betreuung 50:50 entsprechend sind die Ferien und Feiertage aufzuteilen. 

Da die wöchentlichen Übergaben jeweils in der Schule am Freitagnachmittag statt-

finden, hat das Ferienrecht auch dann zu beginnen und zu enden. Die Weihnachts-

ferien von C._____ dauern drei Wochen. Sie beginnen üblicherweise in der Woche 

- 15 -

vor Weihnachten und zwar unterschiedlich früh, je nachdem, auf welchen Wochen-

tag Weihnachten fällt. Sie sind somit insgesamt zu halbieren, wobei in der Regel in 

die erste Hälfte Weihnachten und in die zweite Hälfte Neujahr fällt.

5. Das Kindeswohl erfordert folglich keine von der Vereinbarung der Parteien 

abweichende Regelung. Die Vereinbarung kann genehmigt werden. Entsprechend 

sind die Dispositiv-Ziffern 4 und 6 der vorinstanzlichen Verfügung vom 14. Juli 2023 

aufzuheben und durch die unter Mitwirkung der Gerichtsdelegation vereinbarte 

Fassung zu ersetzen.

IV.

1. Die erstinstanzliche Prozesskostenregelung, wonach die Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen der angefochtenen Verfügung dem Endentscheid vorbehalten 

bleiben (Dispositiv-Ziffer 9), wurde in der Berufung nicht angefochten (Urk. 55). Bei 

einem Teilentscheid zu einem Teil von mehreren Rechtsbegehren, können die Kos-

ten auch erst im Endentscheid liquidiert werden (BK ZPO-Sterchi, Art. 104 N 2). 

Das vorinstanzliche Vorgehen ist zu bestätigen.

2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung 

der vergleichsweisen Erledigung des Verfahrens in Anwendung von § 6 Abs. 2 lit. b 

in Verbindung mit § 5, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG 

auf Fr. 4'500.– festzusetzen und vereinbarungsgemäss den Parteien je zur Hälfte 

aufzuerlegen (Urk. 93 Ziff. 2). Die Kosten werden mit dem vom Gesuchsgegner ge-

leisteten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 6'000.– verrechnet. Die Gesuchstel-

lerin hat dem Gesuchsgegner ihren hälftigen Kostenanteil in der Höhe von 

Fr. 2'250.– zu ersetzen. Die Kosten für die beiden Schutzschriftenverfahren 

RX230004 und RX230006 werden ebenfalls halbiert, wobei sie dadurch liquidiert 

werden, dass jede Partei vereinbarungsgemäss die Kosten für die von ihr einge-

reichte Schutzschrift trägt. Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das zweitin-

stanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 93 Ziff. 3).

- 16 -

Es wird beschlossen:

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-3, 5 und 7 der Verfügung 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen 

vom 14. Juli 2023 in Rechtskraft erwachsen sind.

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.

Es wird erkannt:

1. Die Dispositiv-Ziffern 4 und 6 der Verfügung des Einzelgerichts im summari-

schen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 14. Juli 2023 werden aufge-

hoben und die Vereinbarung der Parteien vom 22. April 2024 wird geneh-

migt. Sie lautet wie folgt:

1. Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die Dispositiv-Ziffern 4 und 6 des 

Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 

14. Juli 2023 (EE230047-F) aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen:

"4. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt wurde, wird 

der Sohn C._____ unter die alternierende Obhut der Gesuchsteller gestellt.

 6. Sobald der Aufenthaltsort des Sohnes C._____ nach D._____ verlegt wurde, sind 

die Gesuchsteller berechtigt und verpflichtet, den Sohn C._____ jeweils wie folgt 

hälftig zu betreuen:

In geraden Kalenderwochen betreut die Gesuchstellerin den Sohn C._____ von 

Freitag der Vorwoche nach Schulschluss bzw. nach Ende einer ausserschuli-

schen Aktivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am Freitagnachmittag schulfrei 

haben sollte bis Freitag der geraden Kalenderwoche nach Schulschluss bzw. nach 

Ende einer ausserschulischen Aktivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am Frei-

tagnachmittag schulfrei haben sollte.

In geraden Kalenderwochen ist der Gesuchsgegner berechtigt und verpflichtet, 

jeden Mittwochabend von 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr mit C._____ einen Videoanruf 

- 17 -

durchzuführen. Die Gesuchstellerin hat die Gespräche auf Seiten von C._____ 

sicherzustellen.

In ungeraden Kalenderwochen betreut der Gesuchsgegner den Sohn C._____ 

von Freitag der Vorwoche nach Schulschluss bzw. nach Ende einer ausserschu-

lischen Aktivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am Freitagnachmittag schulfrei 

haben sollte bis Freitag der ungeraden Kalenderwoche nach Schulschluss bzw. 

nach Ende einer ausserschulischen Aktivität oder 17:00 Uhr, sofern C._____ am 

Freitagnachmittag schulfrei haben sollte.

In ungeraden Kalenderwochen ist die Gesuchstellerin berechtigt und verpflichtet, 

jeden Mittwochabend von 18:30 Uhr bis 19:00 Uhr mit C._____ einen Videoanruf 

durchzuführen. Der Gesuchsgegner hat die Gespräche auf Seiten von C._____ 

sicherzustellen.

C._____ hat 18 Wochen Schulferien im Jahr. In den beiden einwöchigen Schulfe-

rien gilt die obige Regelung für gerade und ungerade Kalenderwochen. In den 

übrigen Wochen Schulferien (abgesehen von den Weihnachtsferien) sind die Ge-

suchsteller beide berechtigt und verpflichtet, mit C._____ die Hälfte von dessen 

Ferien zu verbringen. Sie dürfen dabei maximal drei aneinander folgende Wochen 

mit C._____ die Ferien verbringen. Die Gesuchsteller sprechen sich mindestens 

drei Monate im Voraus über die Ferien ab. Können sie sich nicht einigen, kommt 

der Gesuchstellerin in den geraden Jahren und dem Gesuchsgegner in den un-

gerade Jahren das Entscheidungsrecht zu. Das Entscheidungsrecht ist nach einer 

gescheiterten Absprache auszuüben, spätestens jedoch drei Monate vor den be-

treffenden Ferien. Nach den Ferien gilt wieder die obige Regelung für gerade und 

ungerade Kalenderwochen. Das Ferienrecht beginnt und endet jeweils am Frei-

- 18 -

tagnachmittag wie in der obigen Regelung für gerade und ungerade Kalenderwo-

chen.

Die Weihnachtsferien teilen sich die Gesuchsteller je hälftig. In den geraden Jah-

ren verbringt C._____ die erste Ferienhälfte bei der Gesuchstellerin und in den 

ungeraden Jahren beim Gesuchsteller.

An den Feiertagen Auffahrt und Pfingsten gilt die obige Regelung für gerade und 

ungerade Kalenderwochen. Fallen diese Feiertage in die Schulferien von 

C._____, gilt die obige Regelung für Ferien.

Diese Betreuungsregelungen gelten auch für den Fall, dass C._____ in dieser Zeit 

krank ist."

2. Die Parteien übernehmen die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren je zur Hälfte. 

Die Gesuchstellerin trägt die Kosten für die von ihr eingereichte Schutzschrift 

(RX230006) und der Gesuchsgegner trägt die Kosten für die von ihm eingereichte 

Schutzschrift (RX230004). Die Kosten für die Schutzschrift RX230003 wurde bereits 

mit Entscheid vom 30. August 2023 halbiert.

3. Die Parteien verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung. Dieser Verzicht hat 

keine Auswirkung (ist unpräjudiziell) auf einen allfälligen Antrag auf einen Prozesskos-

tenbeitrag im weiteren Eheschutzverfahren zwischen den Parteien.

2. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Ziffer 

9) wird bestätigt.

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'500.– festgesetzt.

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien 

je zur Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner Fr. 2'250.– zu er-

setzen. Die Kosten der Schutzschriftenverfahren RX230004 und RX230006 

werden von der Partei getragen, die sie eingereicht hat.

5. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen.

- 19 -

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein.

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 

Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Teilentscheid im Sinne von Art. 91 BGG und ein Entscheid über 

vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 29. April 2024

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw T. Rudolph

versandt am:
jo