# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27d34314-1afe-5e96-a144-2f7ed96364bf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.07.2017 IV 2017/125
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-125_2017-07-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/125

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 26.07.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Die aktuelle Aktenlage ist zur Beurteilung der Arbeits- 
und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers ungenügend. Rückweisung zu 
weiterer Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 26. Juli 2017, IV 2017/125).

Entscheid Versicherungsgericht, 26.07.2017

Entscheid vom 26. Juli 2017

Besetzung                                                                      

Einzelrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus Lorenzi             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2017/125            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,

Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen, 

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 5. Mai 2014 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 12).

A.b  Am 4. November 2013 hatte der Versicherte bei der Arbeit als Kaminmonteur bei 

einem Sturz von der Leiter eine Trimalleolarfraktur links erlitten (IV-act. 26-1). Nach 

mehreren Operationen am linken Fuss liess er sich vom 16. April bis 21. Mai 2014 in 

der Rehabilitationsklinik Bellikon (nachfolgend: Bellikon) behandeln (IV-act. 26). Mit 

Austrittsbericht vom 22. Mai 2014 diagnostizierten ihm die behandelnden Ärzte eine 

Trimalleolarfraktur links, eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion 

gemischt sowie akzentuierte Persönlichkeitszüge (perfektionistisch, leistungsorientiert; 

IV-act. 26-1). Körperlich leichte, wechselbelastende Arbeit ohne Gehen im unebenen 

Gelände, ohne Vibrationsbelastung, ohne Schläge und häufige Zwangshaltungen sei 

dem Versicherten ganztags möglich (IV-act. 26-2).

A.c  Vom 1. bis 26. September 2014 fand in Bellikon eine berufliche Abklärung statt (IV-

act. 93-166 ff.).

A.d  Mit von der schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) in Auftrag 

gegebener kreisärztlicher Untersuchung vom 27. Oktober 2015 schloss sich med. 

pract. B.___, Fachärztin für Chirurgie FMH, der Zumutbarkeitsbeurteilung, welche mit 

Austrittsbericht von Bellikon am 22. Mai 2014 gestellt wurde, an (IV-act. 93-270).

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A.e  Am 10. November 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er keinen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen habe (IV-act. 65). Der Rechtsvertreter des 

Versicherten intervenierte dagegen (IV-act. 72 ff.) und ersuchte um 

Umschulungsmassnahmen, bei Weigerung um Erlass einer formellen Verfügung (IV-act. 

82-1).

A.f  Mit Mitteilung vom 16. Dezember 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung seines Gesuchs um berufliche Massnahmen (Kostengutsprache für 

Umschulung) in Aussicht (IV-act. 84). Dagegen erhob der Versicherte am 19. Dezember 

2016 Einwand (IV-act. 85). Am 17. Februar 2017 verfügte die IV-Stelle die Abweisung 

des Gesuchs um berufliche Massnahmen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen 

aus, der medizinische Sachverhalt sei umfassend abgeklärt worden und der für eine 

Umschulung erforderliche Mindestinvaliditätsgrad von 20% sei nicht gegeben (IV-act. 

87).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 17. Februar 2017 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 24. März 2017. Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

lässt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung beantragen. Es 

seien vorsorglich berufliche Massnahmen (namentlich eine berufliche Abklärung 

bezüglich möglicher Umschulungsmassnahmen) durch die IV-Stelle einzuleiten. Weiter 

sei ein orthopädisches Gutachten (Fachrichtung Fusschirurgie) zu erstellen, welches 

über die Erwerbsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit Aufschluss gebe.

B.b  Mit Schreiben vom 4. April 2017 teilte die Verfahrensleiterin dem Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers mit, dass die Voraussetzungen für eine vorsorgliche 

Massnahme voraussichtlich nicht erfüllt seien und ohne Gegenbericht innert zehn 

Tagen dieses Begehren formlos abgelehnt werde (act. G 3). Der Beschwerdeführer 

reichte dazu innert Frist keine Stellungnahme ein. Mit Ergänzung zur Beschwerde liess 

er am 9. Mai 2017 einen Arztbericht von Dr. med. C.___, Spezialarzt für orthopädische 

Chirurgie, vom 27. April 2017 einreichen (act. G 5).

B.c  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 10. Mai 2017 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

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Erwägungen

1.   

Anfechtungsgegenstand bildet die Verfügung vom 17. Februar 2017, worin die 

Beschwerdegegnerin das Gesuch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen 

abgewiesen hat. Zwischen den Parteien ist im Beschwerdeverfahren insbesondere der 

Anspruch auf eine Umschulung umstritten.

1.1  Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben nach Art. 8 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen soweit diese notwendig und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern, und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind. Der Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die 

gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Art. 8 Abs. 

1bis IVG). Die versicherte Person hat in der Regel nur Anspruch auf die dem jeweiligen 

Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die 

nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Das Gesetz will die 

Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber 

auch genügend ist (BGE 132 V 225 E. 4.3.1). Die Eingliederungsmassnahmen bestehen 

unter anderem in Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche 

Ausbildung, Umschulung und Arbeitsvermittlung, Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

1.2  Der Versicherte hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, 

wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die 

Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 

IVG). Invalid in diesem Sinne ist ein Versicherter, wenn er wegen der Art und Schwere 

des eingetretenen Gesundheitsschadens in den bisher ausgeübten und in den für ihn 

ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offenstehenden noch zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

etwa 20% erleidet. Dabei bemisst sich die Einbusse an dem vor Eintritt des 

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Gesundheitsschadens erzielten Erwerbseinkommen (ULRICH MEYER/MARCO 

REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. A., Zürich 2014, S. 

201, mit weiteren Hinweisen).

1.3  Auch wenn es um Umschulung geht, hat der Arzt den Gesundheitszustand zu 

erheben, allfällige Krankheiten zu diagnostizieren und zur Arbeitsunfähigkeit im 

erlernten oder im bisher ausgeübten Beruf Stellung zu nehmen und sich darüber zu 

äussern, ob der Gesundheitszustand eine Umschulung zulässt und, bejahendenfalls, 

welche Tätigkeiten hierbei aus medizinischer Sicht in Betracht fallen (ULRICH MEYER/

MARCO REICHMUTH, a.a.O., S. 202 f., mit weiteren Hinweisen). Wie für jede 

Massnahme beruflicher Art ist für eine Umschulung vorausgesetzt, dass die versicherte 

Person objektiv und subjektiv eingliederungsfähig ist (unter Einschluss der subjektiven 

Eingliederungsbereitschaft), wofür die medizinischen und erwerblichen 

Rahmenbedingungen (Gesundheitszustand, Leistungsvermögen, Bildungsfähigkeit, 

Motivation etc.) massgebend sind (SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der 

Invalidenversicherung, Bern 2011, S. 369).

2.   

Zur Bestimmung, ob die Voraussetzungen für eine Umschulung erfüllt sind, ist zu 

prüfen, ob der zur Beurteilung (eines Umschulungsanspruchs) zu Grunde zu legende 

(medizinische und erwerbliche) Sachverhalt rechtsgenüglich erstellt ist. Der 

Beschwerdeführer bestreitet dies und beantragt ein orthopädisches Gutachten, 

welches sich zur Erwerbsfähigkeit äussern soll. Weiter sei eine berufliche Abklärung 

bezüglich möglicher Umschulungsmassnahmen durchzuführen. Die 

Beschwerdegegnerin erachtet den Sachverhalt für genügend abgeklärt.

2.1  Die Diagnose nach erwähntem Unfall im November 2013 lautet aus somatischer 

Sicht gemäss übereinstimmenden Berichten aller Ärzte gleich: persistierende bzw. 

belastungsabhängige progrediente Schmerzen des oberen Sprunggelenks (OSG) links 

mit/bei - Status nach Trimalleolarluxationsfraktur vom 4. November 2013, - Status nach 

OSG Überbrückung mit Fixateur extern am 4. November 2013, - Status nach 

Plattenosteosynthese Fibula, Plattenosteosynthese Volkmann Dreieck, Osteosynthese 

des medialen Malleolus, - Status nach Entfernung Stellschraube am 27. Dezember 

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2013, - Status nach OSG Arthroskopie, Entfernung Osteosyntheseplatte Fibula und 

Schrauben medialer Malleolus am 30. Januar 2015 (vgl. u.a. IV-act. 55-5, IV-act. 

93-269, act. G 5.1).

2.2  Mit Austrittsbericht von Bellikon vom 22. Mai 2014 wird dem Beschwerdeführer 

nach rund fünfwöchiger stationärer Behandlung für eine körperlich leichte, 

wechselbelastende Arbeit, ohne Gehen im unebenen Gelände, ohne 

Vibrationsbelastung, ohne Schläge und häufige Zwangshaltungen eine ganztägige 

Arbeitsfähigkeit attestiert (IV-act. 26-2). Als Probleme bei Austritt am 21. Mai 2014 

werden im Bericht bewegungs- und belastungsabhängige Dauerschmerzen im linken 

Fuss mit Bewegungseinschränkung und ausgeprägter Schwellungsneigung, eine 

reduzierte Belastbarkeit des linkes Fusses sowie eine reduzierte Gehdauer mit 

hinkendem Gangbild und reduzierter Abrollphase des OSG links beschrieben (IV-act. 

26-1). Prognostisch wird bei entsprechender Unterstützung und Anpassung des 

Arbeitsplatzes ein beruflicher Wiedereinstieg als durchaus möglich erachtet (IV-act. 

26-4).

2.3  Zur beruflichen Grundabklärung befand sich der Beschwerdeführer vom 1. bis 26. 

September 2014 erneut in Bellikon. Im Bericht vom 24. September 2014 wird im 

Wesentlichen ausgeführt, dass die vom Beschwerdeführer geäusserten Schmerzen 

während der Abklärung plausibel gewirkt hätten. Die zusätzlichen Pausen seien 

konsequent im Raum zur Bewegung genutzt worden und nicht um sich zurückzuziehen 

oder zu rauchen. Die Aussichten auf eine angepasste Tätigkeit seien mit der derzeitigen 

Leistungsfähigkeit sehr gering, und die beobachtete Arbeitsleistung habe nicht mit der 

medizinischen Zumutbarkeit übereingestimmt. Die praktischen und theoretischen 

Fähigkeiten sowie die Lernfähigkeit des Beschwerdeführers müssten vertieft abgeklärt 

werden, sobald er körperlich auch bereit für die praktische Erprobung sei. Es werde 

dann eine vertiefte berufliche Abklärung in Bellikon empfohlen (IV-act. 93-167).

2.4  Mit Verlaufsbericht vom 9. Juni 2015 führt Dr. med. D.___, Leitender Arzt 

Traumatologie, Spital E.___ aus, dass die partielle Materialentfernung und die 

gleichzeitig arthroskopisch durchgeführte anteriore Arthrolyse keine 

Beschwerdelinderung gebracht hätten, höchstens eine diskrete Verbesserung der 

Beweglichkeit in der Extension. Im angestammten Beruf sei der Beschwerdeführer 

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nicht arbeitsfähig. Sitzende, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Gehen auf unebenem 

Gelände, ohne Leiter steigen und ohne regelmässiges Zurücklegen von Distanzen über 

einem Kilometer seien in vollem Ausmass möglich (IV-act. 55-5 ff.).

2.5  Am 22. April sowie 27. Oktober 2015 fand im Auftrag der Suva eine kreisärztliche 

Untersuchung durch med. pract. B.___ statt. Während im ersten Untersuchungsbericht 

keine abschliessende Stellungnahme zur Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

abgegeben werden konnte (IV-act. 93-211 ff.), führt die Kreisärztin im zweiten im 

Wesentlichen aus, dass die Zumutbarkeitsbeurteilung, die anlässlich der 

Hospitalisation in Bellikon erhoben worden sei, noch immer zutreffend sei. Die Tätigkeit 

als Kaminmonteur sei nicht mehr zumutbar, da dies eine schwere und fussbelastende 

Tätigkeit sei. Zumutbar sei jedoch eine leichte bis selten mittelschwere Tätigkeit 

ganztags. Diese sollte wechselbelastend ohne Gehen in unebenem Gelände, ohne 

Vibrationsbelastungen, ohne Schläge, ohne repetitive Zwangshaltungen wie Knien, 

Hocken, Pedalbedienung, Kriechen etc. sein. Auch dürfte die Tätigkeit nicht an 

sturzexponierten Stellen stattfinden (IV-act. 93-270).

2.6  Gemäss Bericht von Dr. C.___ vom 14. Dezember 2015, welcher den 

Beschwerdeführer am 26. November 2015 untersucht hat, ist aus fachärztlicher Sicht 

gestützt auf die Befunde glaubhaft, dass auch bei längerem Sitzen Beschwerden 

auftreten, welche einen Positionswechsel erfordern. Die anlässlich der kreisärztlichen 

Untersuchung beschriebenen Einschränkungen könne er unterstützen, nicht aber, dass 

eine optimal angepasste Tätigkeit derzeit ganztags zumutbar sei (Suva-act. 197). Mit 

Bericht vom 27. April 2017 hält Dr. C.___ an der Einschätzung, dass dem 

Beschwerdeführer aufgrund der Fussbeschwerden in adaptierter Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von sechs Stunden pro Tag bzw. 75% zumutbar sei, fest (act. G 5.1).

2.7  Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Innere und Allgemeinmedizin, führt in seinem 

Schreiben vom 4. November 2016 aus, dass der Beschwerdeführer derzeit im 

Einsatzprogramm G.___ sei. Er habe in diesem Programm seine Belastung in 

regelmässigen Abständen erhöht. Jetzt sei er bei einer Arbeitsfähigkeit von 60% 

angelangt, und es mache den Anschein, dass dies sein Leistungszenit sei, was 

aufgrund der Diagnose nachzuvollziehen sei. Es sei wichtig festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer sehr leistungsbereit sei und es an seiner Motivation keinen Zweifel 

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gebe. Die bisherigen Erkenntnisse aus der Tätigkeit in G.___ würden zeigen, dass der 

Beschwerdeführer kaum mehr in einem vollen Pensum werde arbeiten können. Für eine 

behinderungsangepasste Tätigkeit in reduziertem Pensum brauche er eine 

Umschulung (IV-act. 81).

2.8  Die vorstehenden Beurteilungen reichen bei identischer Diagnose von einer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von 60 bis 100% in adaptierter Tätigkeit. Wie Dr. C.___ in 

seinem Bericht vom 27. April 2017 zutreffend ausführt, kann ein Verunfallter mit 

Trimalleolarfraktur zumindest in angepasster Tätigkeit im Normalfall bzw. bei optimaler 

Heilung wieder ganztags arbeiten. Dass die Ärzte in Bellikon bei Austritt Ende Mai 2014 

gestützt auf diese Erfahrungstatsache von einer zukünftig 100%-igen Arbeitsfähigkeit 

in angepasster Tätigkeit ausgehen, ist daher verständlich. Dasselbe gilt in Bezug auf 

die Einschätzungen von Dr. D.___ und med. pract. B.___. Nachdem die beruflichen 

Abklärungen insbesondere in Bellikon und gemäss Dr. F.___ auch in G.___ zu einer 

anderen Einschätzung gelangt sind, kann indes nicht ohne weiteres auf die 

Einschätzung von Dr. D.___ und med. pract. B.___ abgestellt werden. In diesem 

Zusammenhang ist von Belang, dass das Verhalten und die Aussagen des 

Beschwerdeführers stets glaubhaft (IV-act. 93-167), differenziert und adäquat (IV-act. 

26-4) sowie konsistent (IV-act. 26-4) waren. Weiter zeigte er sich motiviert (IV-act. 26-4, 

93-215) und Verdeutlichungstendenzen waren keine auszumachen, womit sich die 

Divergenz zwischen der medizinischen Zumutbarkeit und der praktisch erprobten 

Leistungsfähigkeit nicht erklären lässt bzw. Anhaltspunkte ersichtlich sind, welche für 

eine einschränkende körperliche Schmerzproblematik bzw. eine Einschränkung mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit auch in adaptierter Tätigkeit sprechen.

2.9  Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass die aktuelle Aktenlage zur 

Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers ungenügend ist. 

Insbesondere ist damit auch der Anspruch auf eine Umschulung, für den - wie erwähnt 

- rechtsprechungsgemäss die Erheblichkeitsschwelle einer invaliditätsbedingten 

Erwerbseinbusse von etwa 20% gilt, ohne weitere medizinische Abklärungen nicht 

beurteilbar. Die Beschwerdegegnerin hat daher die Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit fachärztlich beurteilen zu lassen. Weiter wurden auch die 

erwerblichen Rahmenbedingungen nur ungenügend abgeklärt. Zwar wurde eine 

berufliche Grundabklärung in Bellikon an die Hand genommen, diese indes nicht zum 

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Abschluss gebracht (IV-act. 93-167). Damit bleiben sowohl das praktisch erprobte 

Leistungsvermögen als auch die Bildungsfähigkeit des Beschwerdeführers in der 

Schwebe, und die objektive Eingliederungsfähigkeit ist nicht prüfbar. Insbesondere 

wird die Beschwerdegegnerin erst bei genügender Klärung vorstehender Punkte 

bezüglich beruflicher Massnahmen (insbesondere Umschulung oder gegebenenfalls 

Arbeitsversuch oder Einarbeitungszuschuss; vgl. Art. 18a f. IVG) eine 

Angemessenheitsprüfung (in sachlicher, zeitlicher und wirtschaftlicher finanzieller 

Hinsicht) vornehmen können.

3.   

3.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die angefochtene 

Verfügung vom 17. Februar 2017 aufzuheben. Die Sache ist im Sinne der Erwägungen 

zur Vornahme weiterer Abklärungen und zu neuer Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu werten (BGE 132 V 

215 E. 6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 400.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

3.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Rechtsvertreter hat keine Honorarnote 

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eingereicht. Im hier zu beurteilenden, unterdurchschnittlich aufwändigen Fall, in dem 

nur ein einfacher Schriftenwechsel durchgeführt wurde und dessen Akten dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zumindest teilweise bereits aus dem hängigen 

Verfahren UV 2016/38 bekannt waren, erscheint eine pauschale Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.-- als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer 

somit mit Fr. 2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Verfahren gemäss Art. 18 OrgR

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 17. Februar 

2017 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 400.-- zu bezahlen. Der 

geleistete

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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		2025-07-19T07:08:14+0200
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