# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cec87795-b9f1-5380-85d5-4bd5c4f5d1ca
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2019 E-2939/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2939-2019_2019-06-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2939/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Constance Leisinger, 

mit Zustimmung von Richter Yanick Felley 

Gerichtsschreiberin Kinza Attou. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch Laura Kleiner,  

Rechtsschutz für Asylsuchende - Bundesasylzentrum  

Region Bern,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (verkürzte Beschwerdefrist);  

Verfügung des SEM vom 29. Mai 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2939/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, ethnische Perserin, iranische Staatsangehörige, 

verliess den Iran eigenen Angaben zufolge am 10. April 2019 und gelangte 

gleichentags mit dem Flugzeug in die Schweiz, wo sie am 30. April 2019 

ein Asylgesuch stellte. Am 7. Mai 2019 wurde sie im Bundesasylzentrum 

Bern zu ihrer Person und dem Reiseweg befragt und am 20. Mai 2019 fand 

die Anhörung zu den Asylgründen nach Art. 29 AsylG (SR 142.31) statt. 

Zur Begründung ihres Gesuches machte sie im Wesentlichen geltend, sie 

stamme aus B._______, wo sie zusammen mit ihrer Mutter und ihren Ge-

schwistern gelebt habe. Im Alter von 16 Jahren sei sie vergewaltigt worden 

und seit diesem Vorfall nehme sie das Medikament Clonazepam ein. In 

ihrem Heimatstaat sei sie im Jahr 2009 sowie im Jahr 2015 von der Polizei 

festgenommen worden, weil ihr Hijab, den sie getragen habe, nicht dem 

islamischen Schleiergesetz entsprochen habe. Ein weiteres Mal sei sie ver-

haftet worden, weil sie mit einem Freund unterwegs gewesen sei. Sie sei 

jedoch nicht angezeigt worden und sei nach der Zahlung einer Kaution je-

weils freigelassen worden. Ihr Vater sei im April 2018 an Kehlkopfkrebs 

verstorben. Ihr sei es deshalb sehr schlecht gegangen. Im September 2018 

habe sie eine alte Schulfreundin wieder getroffen und seither den Kontakt 

zu ihr intensiviert. Diese Freundin habe ihr gesagt, dass Jesus ihr in der 

schwierigen Lebensphase nach dem Tod ihres Vaters helfen könne. Da sie 

mit dem islamischen Glauben schlechte Erfahrungen gemacht habe und 

vor dem islamischen "Gott" Angst habe, sei sie an einem anderen religiö-

sen Glauben interessiert gewesen und habe diesen verstehen wolle. Im 

Internet habe sie sich über das Christentum erkundigt, eine Bibel runterge-

laden und sich mehrmals mit dieser Freundin (in Cafés oder zuhause) ge-

troffen, um mehr über das Christentum zu erfahren. Am 9. November 2018 

habe der "Pfarrer" der Hauskirche, welche ihre Freundin besucht habe, ihr 

bewilligt, an einem Treffen in der Hauskirche teilzunehmen. Nach drei bis 

vier Treffen in der Hauskirche habe sie begonnen, sich als Christin zu be-

zeichnen. Ihre Familie habe von ihrer Konversion Kenntnis genommen und 

damit keine Probleme gehabt. Insgesamt habe sie die Hauskirche acht Mal 

besucht. Als sie am 22. Februar 2019 die Hauskirche habe besuchen wol-

len, habe sie gesehen, wie ihre Glaubensgenossen in Handschellen von 

Polizeibeamten abgeführt worden seien. Seither wisse sie nichts über de-

ren Verbleib. Da ihr Onkel seit dem Tod ihres Vaters das Oberhaupt der 

Familie sei, habe sie ihn angerufen und um Hilfe gebeten, woraufhin er sie 

in einem Park in der Nähe der Hauskirche abgeholt habe. Ihr Onkel habe 

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Seite 3 

sie in das Studio eines Freundes gebracht, wo sie sich bis zur Ausreise 

versteckt habe. Einige Tage nach der Festnahme ihrer Glaubensgenossen, 

sei die iranische Revolutionsgarde zu ihr nachhause gekommen und habe 

die Wohnung durchsucht, sowie ihren Laptop und ihren Memorystick mit-

genommen. Ihr Onkel habe die Ausreise organisiert und finanziert. Eine 

Woche später sei die Polizei gekommen. Davon habe sie aber erst erfah-

ren, als sie sich bereits in der Schweiz aufgehalten habe. In der Schweiz 

besuche sie jeden Sonntag den Gottesdienst und regelmässig einen Bibel-

kurs der evangelisch-methodischen Kirche.  

Die Beschwerdeführerin reichte ihre Identitätskarte und ihre Geburtsur-

kunde in Kopie ein. Bei den Akten findet sich zudem ein Bestätigungs-

schreiben der evangelisch-methodischen Kirche. 

B.  

Die Vorinstanz gab der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin am 

27. Mai 2019 Gelegenheit, zum Entscheidentwurf Stellung zu nehmen. 

C.  

Die Rechtsvertretung reichte am 28. Mai 2019 eine entsprechende Stel-

lungnahme ein, worin sie ausführte, aus welchen Gründen die Beschwer-

deführerin mit dem Entscheidentwurf nicht einverstanden sei. 

D.  

Mit Verfügung vom 29. Mai 2019 lehnte das SEM das Asylgesuch der Be-

schwerdeführerin ab, ordnete deren Wegweisung aus der Schweiz an und 

verfügte den Vollzug.  

E.  

Mit Eingabe vom 13. Juni 2019 erhob die Beschwerdeführerin – handelnd 

durch ihre Rechtsvertretung – beim Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerde und beantragte, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben, 

sie sei als Flüchtling anzuerkennen und ihr sei Asyl zu gewähren Eventua-

liter sei sie als Flüchtling anzuerkennen und ihr eine vorläufige Aufnahme 

zu erteilen. Subeventualtiter sei die Verfügung aufzuheben und an die Vo-

rinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht er-

suchte sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde, um 

Anweisung der Vollzugsbehörden, im Rahmen einer vorsorglichen Mass-

nahme bis zum Entscheid über das vorliegende Rechtmittel von jeglichen 

Vollzugshandlungen abzusehen, um Befreiung von der Kostenvorschuss-

pflicht sowie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. 

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Seite 4 

F.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen am 14. Juni 2019 dem Bundesverwal-

tungsgericht in elektronischer Form vor (Art. 109 Abs. 1 AsylG). 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat 

ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und form-

gerecht (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und 

Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereichte Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit dem Entscheid in der Hauptsache ohne vorgängige Instruktion ist das 

Gesuch um Herstellung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos. 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

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Seite 5 

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

5.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

6.  

6.1 Zur Begründung seiner Verfügung führte das SEM aus, die Vorbringen 

der Beschwerdeführerin seien nicht glaubhaft.  

Ihre Erzählweise sowie ihr biographischer Hintergrund weise darauf hin, 

dass sie über die notwendigen Kompetenzen verfüge, Selbsterlebtes sub-

stantiiert und ausführlich zu schildern. Wie dem Protokoll entnommen wer-

den könne, seien keine Hinweise ersichtlich, dass es ihr nicht möglich ge-

wesen sei, sich frei zu äussern. Ihre Aussagen würden jedoch nicht die 

Qualität aufweisen, welche zu erwarten wären, wenn sie die geltend ge-

machten Ereignisse selbst erlebt hätte.  

Einleitend könne festgehalten werden, dass ihre Schilderungen zu ihrer 

Konversion zum Christentum, sowie die Ausübung ihres religiösen Glau-

bens im Iran vage und unsubstanziiert ausgefallen seien. Zwar schildere 

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sie ihre Abneigung gegenüber dem islamischen Glauben und wie sie durch 

Treffen mit ihrer Schulfreundin Interesse am christlichen Glauben erlangt 

habe, jedoch sei sie nicht in der Lage, plausibel und detailliert zu schildern, 

wie sie konkret zur Anhängerin des christlichen Glaubens geworden sei. 

Gefragt nach den Motiven, habe sie lediglich ausgeführt, dass es ihr nach 

dem Tod Ihres Vaters nicht gut gegangen sei und ihre Schulfreundin indi-

rekt mit ihr über das Christentum gesprochen habe. Zudem habe ihre 

Freundin von der Liebe Gottes gesprochen, was für sie interessant gewe-

sen sei, da der Gott des islamischen Glaubens für sie schreckenerregend 

sei. Dazu aufgefordert ihre diesbezüglichen Überlegungen darzulegen, 

führte sie zwar ihre Ablehnung und ihr Unbehagen gegenüber dem islami-

schen Glauben beziehungsweise Gott aus, jedoch sei ihre Antwort bezüg-

lich des Konversionsprozesses nur vage, allgemein und mit stereotypen 

Aussagen versehen geblieben. Gleich verhalte es sich mit ihren Schilde-

rungen zur Ausübung ihres Glaubens im Alltag. Wäre sie tatsächlich im Iran 

zum Christentum konvertiert und hätte ihren Glauben dementsprechend im 

Privaten ausgeübt, so könne erwartet werden, dass sie so bedeutsame 

emotionale Erlebnisse und ihre diesbezüglichen Überlegungen ausführlich 

und mit einer hohen Dichte an Realkennzeichen hätte schildern können.  

Zusammenfassend könne festgehalten werden, dass das SEM zwar nicht 

ausschliesse, dass die Beschwerdeführerin eine Ablehnung gegen den is-

lamischen Glauben empfinde und dass sie ein grundlegendes Interesse 

am christlichen Glauben hege, jedoch sei sie nicht in der Lage gewesen, 

ihre Konversion zum Christentum im Iran glaubhaft darzulegen. Im Übrigen 

hätten auch ihre im Rahmen der Stellungnahme schriftlich nachgereichten 

Ergänzungen hinsichtlich ihrer Konversion, die Einschätzung nicht umzu-

stossen vermocht. 

Schliesslich mache sie geltend, dass sie von Ihrem Onkel vergewaltigt wor-

den sei. Ihr geltend gemachtes Vorbringen bezüglich des Vorfalls als Ju-

gendliche falle ungefähr in das Jahr 2003 zurück, als sie sechzehn Jahre 

alt gewesen sei. Demnach bestehe zwischen dem Vorfall und ihrer Aus-

reise weder ein zeitlicher noch ein inhaltlicher Kausalzusammenhang, wes-

halb dem Vorbringen keine Asylrelevanz zukomme.  

6.2 In der Rechtsmitteleingabe stellte die Beschwerdeführerin noch einmal 

den Sachverhalt dar und konkretisiert verschiedene Punkte ihrer 

Aussagen. Sodann nahm sie Bezug auf die einzelnen von der Vorinstanz 

aufgegriffenen Unglaubhaftigkeitselemente.  

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Sie habe lebensnahe und ehrliche Aussagen gemacht und sei insofern ih-

rer Mitwirkungspflicht nachgekommen. Sie habe offensichtlich auf Übertrei-

bungen verzichtet. Sodann habe die Vorinstanz im Zusammenhang mit 

dem Vorwurf, ihre Ausführungen zur geltend gemachten Konversion seien 

unsubstanziiert und detailarm, in keiner Weise ihre gesundheitliche Situa-

tion berücksichtigt. Sie sei lange in psychiatrischer Behandlung gewesen 

und nehme das Medikament Clonazepam wie der mit der Beschwerde ein-

gereichte Arztbericht bestätige. Im Alter von 16 Jahren sei sie vergewaltigt 

worden. Es falle ihr schwer, über das Erlebte zu sprechen. Sie habe in ihrer 

Herkunftsregion viel frauenspezifische Gewalt erlebt und sei traumatisiert. 

Schliesslich sei sie nach dem Tod ihres Vaters in eine schwere Depression 

verfallen. Trotz ihrer Schwierigkeiten sei es ihr aber gelungen, detaillierte 

und ausführliche Angaben zu machen. So habe sie konsistent ausgeführt, 

dass sie viele Gespräche mit einer Freundin geführt habe. Während dieser 

Gespräche habe sie begonnen, den Islam zu hinterfragen und sich an des-

sen Vormachtstellung im Alltagsleben und der damit einhergehenden sozi-

alen Kontrolle zu stören. Es könne daher nicht in Abrede gestellt werden, 

dass die Motivation zu ihrer Konversion auf diese Umstände zurückzufüh-

ren sei. Auch habe sie ausgeführt, dass obwohl das Missionieren Bestand-

teil der Tätigkeiten innerhalb der Hauskirche gewesen sei, sie selbst es 

damals aber noch vermieden habe, weil sie erst frisch das Christentum 

kennengelernt habe. Aus dem Protokoll könne letztlich auch entnommen 

werden, dass es ihr wichtig gewesen sei, ihre Freundin nicht zu Unrecht 

des Verrats zu bezichtigen. Die Tatsache, dass sie die Festnahme ihrer 

Glaubensgenossen im Iran mit eigenen Augen gesehen habe und seither 

nie mehr etwas von ihnen gehört habe, mache ihre Angst vor einer Exeku-

tion umso grösser. Ausserdem könnte sie ihren Glauben im Iran nicht mehr 

offen ausüben. Bezüglich ihrer Konversion zum christlichen Glauben in der 

Schweiz sei zudem festzuhalten, dass ihre Familie darüber informiert sei 

und sie sich durch ihr kirchliches Engagement religiös exponiert habe. Da-

her könne nicht ausgeschlossen werden, dass sie auch aufgrund dessen 

ins Visier der iranischen Behörden geraten sei.  

7.  

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht teilt nach Durchsicht der Akten die Auf-

fassung der Vorinstanz, dass die Verfolgungsvorbringen der Beschwerde-

führerin den Anforderungen an die Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 

AsylG nicht genügen. Es kann diesbezüglich vollumfänglich auf die aus-

führlichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. Ergänzend ist 

Folgendes festzustellen: 

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7.2 Auf Beschwerdeebene bekräftigt die Beschwerdeführerin den bisheri-

gen Sachverhalt unter Bezugnahme auf die von der Vorinstanz geltend ge-

machten Ungereimtheiten, vermag diese jedoch in den entscheidenden 

Punkten nicht aufzulösen. Den Aussagen der Beschwerdeführerin anläss-

lich der Anhörung ist zu entnehmen, dass sie sich vor ihrer angeblichen 

Konversion intensiv mit dem Christentum beschäftigt haben will. So gab 

sie an, dass die Gespräche mit ihrer konvertierten Freundin nach dem Tod 

ihres Vaters sie zum Glaubenswechsel motiviert hätten. Auch habe sie sich 

intensiv über das Christentum informiert, die Bibel gelesen sowie regel-

mässig eine Hauskirche besucht. Angesichts dieses intensiven Auseinan-

dersetzens mit dem Christentum ist es nicht plausibel, dass die Beschwer-

deführerin in nicht annähernd überzeugender Weise die Gründe ihrer Zu-

wendung zum Christentum darzulegen vermochte (vgl. Anhörungsprotokoll 

vom 20. Mai 2019, F79 ff., F82 ff., F86). Auf die Frage, was sie am Chris-

tentum besonders angesprochen habe und seit wann sie sich als Christin 

bezeichne, antwortete die Beschwerdeführerin sodann lediglich, dass sie 

sich seit dem dritten beziehungsweise vierten Treffen in der Hauskirche als 

Christin bezeichne, sie habe gemerkt, dass sich ihre Einstellung dem Le-

ben gegenüber zu verändern begonnen habe, sie sich andern gegenüber 

besser verhalten habe, und dass sie alles was sie in der Hauskirche gelernt 

habe, in die Tat umsetzten wollte (vgl. Anhörungsprotokoll vom 20. Mai 

2019, F102 ff.). Trotz mehrfacher Aufforderung, zu beschreiben, wie sie ih-

ren Glauben im Alltag lebe, blieben ihre Antworten oberflächlich und lies-

sen in der Tat jegliche Realkennzeichen vermissen. Die genannten Aussa-

gen zeugen nicht davon, dass sich die Beschwerdeführerin einlässlich mit 

der christlichen Religion und einem Glaubenswechsel vom Islam weg und 

hin zum christlichen Glauben beschäftigt hat. Die Beschwerdeführerin 

sollte aber in der Lage sein, mit eigenen Worten nachvollziehbare Gründe 

für diesen wesentlichen Glaubenswechsel in einer fast ausschliesslich is-

lamisch geprägten Gemeinschaft zu nennen. Auch ist vor diesem Hinter-

grund nicht nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin praktisch keine 

Auskunft über das Christentum geben konnte. Auf die Frage, wie sie sich 

sonst noch über das Christentum informiert habe, gab die Beschwerdefüh-

rerin zu Protokoll, dass sie via Google eine App gefunden habe, in welcher 

sie die Bibel herunterladen haben will. Wie diese App geheissen haben 

soll, konnte sie jedoch nicht angeben. Eine Internetseite, auf welcher sie 

die Bibel auf Persisch lese, konnte sie ebenso wenig nennen (vgl. Anhö-

rungsprotokoll vom 20. Mai 2019, F95 ff). Ebenso blieb ihre Schilderung, 

wie sich die jeweiligen (insgesamt acht Treffen) in der Hauskirche abge-

spielt haben sollen, äusserst oberflächlich. (vgl. Anhörungsprotokoll vom 

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20. Mai 2019, F100). Das von der Beschwerdeführerin geschilderte Ver-

halten ihres Onkels erweist sich schliesslich als realitätsfremd und im Er-

gebnis als unglaubhaft. So will sie den Onkel am Tag der Festnahme ihrer 

Freunde in der Hauskirche, angerufen und unter Offenbarung ihres Glau-

benswechsels um Hilfe gebeten haben. Diese Hilfe habe der Onkel auch 

sogleich geleistet, ihr ein Versteck und die Ausreise organisiert und finan-

ziert. Dass ihr Onkel ihre Konversion jedoch ohne Weiteres akzeptiert, 

scheint nicht plausibel. Ebenso die Reaktion der übrigen Familienmitglie-

der, die nach Aussagen der Beschwerdeführerin "positiv" auf den Glau-

benswechsel reagiert haben (vgl. Anhörungsprotokoll vom 20. Mai 2019, 

118 ff.). 

7.3 Dass es der Beschwerdeführerin aufgrund ihres Gesundheitszustan-

des nicht möglich gewesen sein soll, schlüssige und in sich kohärente Aus-

sagen zu ihren Fluchtgründen zu machen, dafür ergeben sich nach Ansicht 

des Gerichts keine Anhaltspunkte.  

7.4 Nach dem Ausgeführten ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

ihre geltend gemachten Vorfluchtgründe im Ergebnis nicht glaubhaft ma-

chen kann. Es ist somit nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh-

rerin im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus ihrem Heimatland aus den von ihr ge-

nannten Gründen asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen seitens der ira-

nischen Behörden ausgesetzt war.  

8.  

8.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, sich in der Schweiz in der 

Evangelisch-methodistischen Kirche zu engagieren und am 30. Mai 2019 

getauft zu haben.  

8.1.1 Wer sich darauf beruft, dass durch ein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimatland eine Gefährdungssituation geschaffen worden sei, 

macht subjektive Nachfluchtgründe geltend (Art. 54 AsylG). Diese begrün-

den zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen aber 

zum Ausschluss des Asyls (BVGE 2009/28 E. 7.1 m.w.H.). Massgeblich ist 

somit, ob die heimatlichen Behörden das Verhalten des Asylsuchenden als 

staatsfeindlich einstufen und dieser deswegen bei der Rückkehr in den Hei-

matstaat eine Verfolgung von Art. 3 AsylG befürchten muss. Es bleiben da-

mit die Anforderungen an den Nachweis einer begründeten Furcht mass-

geblich (Art. 3 und Art. 7 AsylG; vgl. u.a. Urteil des BVGer D-3667/2016 

vom 8. November 2018 E. 3.2.5). 

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Seite 10 

8.1.2 Bei einer christlichen Glaubensausübung von iranischen Asylsuchen-

den im Ausland ist gemäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts die 

christliche Überzeugung der betreffenden Personen im Einzelfall, soweit 

möglich, einer näheren Überprüfung zu unterziehen (vgl. BVGE 2009/28 

E. 7.3.4 f.; Urteil des BVGer D-7222/2013 vom 31. Oktober 2014 E. 6.5, 

m.w.H.). Allein der Übertritt vom muslimischen Glauben zum Christentum 

führt grundsätzlich zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung im Iran. 

Eine christliche Glaubensausübung vermag gegebenenfalls dann flücht-

lingsrechtlich relevante Massnahmen auslösen, wenn sie in der Schweiz 

aktiv und sichtbar nach aussen praktiziert wird und im Einzelfall davon aus-

gegangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld von einer solchen 

aktiven, allenfalls gar missionierende Züge annehmenden Glaubensaus-

übung erfährt. Eine Verfolgung durch den iranischen Staat kommt somit 

erst dann zum Tragen, wenn der Glaubenswechsel aufgrund aktiver oder 

missionierender Tätigkeiten bekannt wird und zugleich Aktivitäten der 

konvertierten Person vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat 

angesehen werden. Bei Konversionen im Ausland muss daher bei der Prü-

fung im Einzelfall neben der Glaubhaftigkeit der Konversion auch das Aus-

mass der öffentlichen Bekanntheit für die betroffene Person in Betracht ge-

zogen werden (vgl. Urteil des BVGer D-2496/2018 vom 22. Mai 2018 

E. 5.5). 

8.1.3 Im Laufe des Verfahrens reichte die Beschwerdeführerin ein Schrei-

ben der evangelisch-methodistischen Kirche ein, welches bestätigt, dass 

sie als Mitglied der christlichen Gemeinschaft regelmässig an Gottesdiens-

ten und Veranstaltungen teilnehme. Auch reichte sie ein Video von ihrer 

Taufzeremonie vom 30. Mai 2019 ein (vgl. Beschwerde S. 16). Hierzu ist 

festzuhalten, dass regelmässige Kirchenbesuche und Treffen als einfaches 

Mitglied der christlichen Gemeinschaft keine aktive und von den iranischen 

Behörden als potentiell staatsgefährdende Glaubensausübung im Sinne 

der genannten Rechtsprechung darstellen (vgl. u.a. Urteile des BVGer D-

490/2017 vom 7. Mai 2019 E. 5.7.2; E-3795/2018 vom 14. Februar 2019 

E. 5.3.3; D-3667/2016 E. 3.2.6 und D-2496/2018 E. 5.5).  

Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich offensichtlich um ein einfaches 

Mitglied der christlichen Gemeinschaft, welches in der Schweiz ihre sozia-

len Kontakte im Kreise dieser Gemeinschaft erst seit ihrer Einreise, die im 

April dieses Jahres erfolgte, pflegt. Die Taufe fand anderthalb Monate nach 

ihrer Einreise in die Schweiz statt. Anlass zur Annahme, ihr einfaches per-

sönliches Engagement im Rahmen ihrer Kirchgemeinde könnte das Inte-

resse der heimatlichen Behörden auf sie lenken, besteht nicht. Hinweise 

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Seite 11 

darauf, die iranischen Behörden hätten Kenntnis von der christlichen Glau-

bensausübung der Beschwerdeführerin erhalten, sind – wie oben ausge-

führt – ebenfalls nicht ersichtlich. Zwar erzählte die Beschwerdeführerin 

angeblich ihrer Kernfamilie von ihrem Glaubenswechsel, so angeblich 

auch ihrem Onkel. Von einer missionierenden Tätigkeit kann aber nicht die 

Rede sein, zumal sie dies auch explizit verneint (vgl. Anhörungsprotokoll 

vom 20. Mai 2019, F171). Auch der westliche Lebensstil vermag an sich 

keine Gefährdung hervorzurufen (vgl. Beschwerde S. 13 mit Hinweis auf 

Beilagen und Instagram Profil der Beschwerdeführerin). Aufgrund des Aus-

geführten ist nicht anzunehmen, dass sie in flüchtlingsrechtlich relevanter 

Weise in den Fokus der heimatlichen Behörden geraten wäre oder noch 

geraten könnte.  

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die diskrete und private Glau-

bensausübung im Iran grundsätzlich möglich ist (vgl. Urteil des BVGer 

D-4399/2017 vom 15. März 2018 E. 6.3). 

Da den religiösen Betätigungen der Beschwerdeführerin in der Schweiz 

aufgrund deren Niederschwelligkeit kein flüchtlingsrechtlich relevantes 

Ausmass zu attestieren ist, ist das Vorliegen von subjektiven Nachflucht-

gründen im Ergebnis zu verneinen. 

8.2 Zusammengefasst vermag die Beschwerde nicht aufzuzeigen, inwie-

fern die Vorinstanz Bundesrecht verletzt oder den Sachverhalt rechtsfeh-

lerhaft festgestellt haben soll Zu Recht hat die Vorinstanz die Flüchtlings-

eigenschaft der Beschwerdeführerin verneint und ihr Asylgesuch abgewie-

sen.  

9.  

9.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

9.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

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Seite 12 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

10.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in 

den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmäs-

sig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

E-2939/2019 

Seite 13 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 

Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

10.4  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

Die allgemeine Situation im Heimatstaat der Beschwerdeführerin ist nicht 

von einer landesweiten Situation von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner 

Gewalt geprägt. Auch in individueller Hinsicht sind keine Gründe ersicht-

lich, welche eine Wegweisung als unzumutbar erscheinen liessen. So ver-

fügt die Beschwerdeführerin über eine höhere Schulbildung, Berufserfah-

rung und ein familiäres Beziehungsnetz. 

10.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

10.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

E-2939/2019 

Seite 14 

12.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– fest-

zusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist abzuweisen, da die Begehren – wie 

sich aus den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtslos zu be-

zeichnen waren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

nicht erfüllt sind. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2939/2019 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Kinza Attou