# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2aee188f-397b-552f-a020-90973ea676b2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.10.2017 RT170096
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT170096_2017-10-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT170096-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Urteil vom 4. Oktober 2017 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch B._____ 

 

gegen 

 
C._____,  

Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 
betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Bülach vom 2. Februar 2017 (EB160641-C) 

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Erwägungen: 

1. a) Mit bei der Vorinstanz am 14. November 2016 eingegangener Eingabe 

vom 10. November 2016 stellte der Kläger und Beschwerdeführer (fortan Kläger) 

das folgende Rechtsöffnungsbegehren (Urk. 1 S. 2): 

" 1. Für die in Betreibung gesetzte Forderung in Höhe von 
CHF 16'600.00 nebst 5% Zins seit 09.08.2016 sowie für die Betrei-
bungskosten sei dem Gläubiger und Gesuchsteller in der Betrei-
bung Nr. ... des Betreibungsamtes Wallisellen-Dietlikon, 8304 Wal-
lisellen, gestützt auf den Darlehensvertrag vom 14.09.2010 provi-
sorische Rechtsöffnung nach Art. 82 SchKG zu erteilen; 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Gesuchs-
gegnerin." 
 

b) Mit Urteil vom 2. Februar 2017 wies die Vorinstanz das Rechtsöffnungs-

begehren des Klägers in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Wallisellen-

Dietlikon (Zahlungsbefehl vom 11. Oktober 2016) ab (Urk. 21). 

c) Mit Eingabe vom 22. Mai 2017 erhob der Kläger innert Frist Beschwerde 

gegen das vorgenannte Urteil mit dem folgenden Antrag (Urk. 20): 

" 1. Das Urteil EB160641-C/U der Vorinstanz vom 2. Februar 2017 be-
treffend Abweisung des Begehrens um provisorische Rechtsöff-
nung in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Wallisellen-
Dietlikon sei infolge unrichtiger Rechtsanwendung, offensichtlich 
unrichtiger Feststellung des Sachverhaltes, Willkür sowie wegen 
Rechtsverzögerung aufzuheben. 

 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz." 

d) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1 bis 19). Mit Verfü-

gung vom 30. Juni 2017 wurde dem Kläger Frist angesetzt, um für die Gerichts-

kosten des Beschwerdeverfahrens einen Vorschuss von Fr. 750.– zu leisten, und 

der Beklagten und Beschwerdegegnerin (fortan Beklagte), um die Beschwerde zu 

beantworten (Urk. 25). Der Kostenvorschuss wurde durch den Kläger innert Frist 

geleistet (Urk. 25 f.). Eine Beschwerdeantwort ist nicht eingegangen. 

2. a) Der Kläger beantragt mit seiner Beschwerde formell lediglich die Auf-

hebung des angefochtenen Urteils. Aus der Beschwerdebegründung (vgl. etwa 

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Urk. 20 S. 8) wird jedoch klar, dass der Kläger die Gutheissung seines vor Vor-

instanz gestellten Rechtsöffnungsbegehrens beantragt. 

b) Die Beklagte hat die Verfügung vom 30. Juni 2017 trotz Abholungseinla-

dung nicht abgeholt (Urk. 27). Da sie Kenntnis vom Rechtsöffnungsverfahren hat 

(vgl. Urk. 7 bis 11), gilt die Verfügung vom 30. Juni 2017 aufgrund von Art. 138 

Abs. 3 lit. a ZPO dennoch als am 14. Juli 2017 zugestellt (Urk. 27). 

3. a) Die erstinstanzliche Rechtsöffnungsrichterin führte im angefochtenen 

Urteil aus, als provisorischer Rechtsöffnungstitel liege ein Darlehensvertrag vom 

14. September 2010 (Urk. 4/2) im Recht. Die Hingabe der Darlehensvaluta sei 

nicht bestritten. Der Gläubiger habe daher bloss die Fälligkeit nachzuweisen. Vor-

liegend sei das Darlehen in Raten zurückzuzahlen, sobald die Beklagte beginne, 

Verträge für eine Provision abzuschliessen. Falls dies nicht klappen sollte, sei das 

Darlehen ratenweise abzuzahlen, sobald die Beklagte eine Festanstellung habe. 

Mit dieser Formulierung sei eine Mindestdauer vereinbart worden. Der Kläger ha-

be sich verpflichtet, mit der Rückforderung so lange zuzuwarten, bis die Beklagte 

Provisionen aus dem Abschluss von Verträgen erhalte oder eine Festanstellung 

habe. Das vorliegende Darlehen sei daher als "Darlehen auf bestimmte Zeit" zu 

qualifizieren, weshalb eine ordentliche Kündigung ausgeschlossen sei. Der Eintritt 

der Suspensivbedingung sei vom Kläger mit Urkunden zu beweisen. Der Kläger 

bringe zwar vor, dass die Beklagte seit dem Jahr 2011 eine Festanstellung habe. 

Die dazu eingereichten Urkunden würden jedoch keine Aussage darüber machen, 

ob es sich bei der Anstellung der Beklagten um eine Festanstellung handle. Der 

Beweis des Eintritts der Suspensivbedingung sei damit nicht erbracht. Der Kläger 

mache sodann zwar geltend, er habe den Darlehensvertrag wegen wiederholter 

Vertragsverletzung durch die Beklagte am 28. Juli 2016 fristlos gekündigt, weil 

trotz Festanstellung keine Rückzahlungsraten geleistet worden seien. Damit sei 

der gesamte Darlehensbetrag von Fr. 16'600.– sofort fällig gestellt worden. In die-

sem Vorbringen des Klägers könne jedoch kein wichtiger Grund erblickt werden. 

Die ausserordentliche Kündigung sei demnach als ungültig zu qualifizieren. Da 

die Fälligkeit weder durch Eintritt der Suspensivbedingung nachgewiesen noch 

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durch die fristlose Kündigung herbeigeführt worden sei, könne keine provisorische 

Rechtsöffnung erteilt werden (Urk. 21 S. 3-5). 

b) Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die of-

fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde bei der Rechts-

mittelinstanz schriftlich und begründet einzureichen. Begründet im Sinne von 

Art. 321 Abs. 1 ZPO bedeutet, dass die Beschwerdeschrift aufzuzeigen hat, inwie-

fern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Die Beschwerde füh-

rende Partei hat dabei im Einzelnen – in der Beschwerde selbst – darzulegen, an 

welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststel-

lung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet 

(Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 

Art. 321 N 15; BK ZPO-Sterchi, Art. 321 N 17 ff.). Soweit die Beschwerde Ausfüh-

rungen enthält, welche sich nicht auf die Begründung des angefochtenen Urteils 

beziehen, braucht darauf nicht eingegangen zu werden.  

c) Der Kläger macht in seiner Beschwerde zusammengefasst geltend, die 

Beklagte selbst führe auf ihrem Profil auf www.xing.com eine Anstellung seit 

12/2012 auf, welche noch heute aktuell sei. Bei einer Anstellungsdauer von über 

vier Jahren könne nicht mehr von einer fehlenden Festanstellung ausgegangen 

werden. Die Beklagte habe denn auch auf vorprozessuale Schreiben wie auch im 

Rechtsöffnungsverfahren keine Einwände dagegen vorgebracht. Indem die Vor-

instanz dennoch von einer fehlenden Festanstellung ausgehe, habe sie den 

Sachverhalt offensichtlich unrichtig, ja willkürlich festgestellt. Sodann sei die Vor-

instanz in überspitzten Formalismus verfallen, weil sie verlangt habe, die Festan-

stellung durch Urkunden zu beweisen, obwohl ein solcher Beweis durch ihn nicht 

erbracht werden könne. Wegen dieser Beweisnot müsse das Beweismass der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit genügen. Damit sei die Festanstellung der 

Beklagten genügend bewiesen und diese sei ihren Zahlungsverpflichtungen seit 

2011 nicht nachgekommen. Schliesslich hätte die Vorinstanz die Gültigkeit der 

Kündigung vom 28. Juli 2016 nicht beurteilen dürfen, denn diese sei von der Be-

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klagten nicht angefochten worden und damit in Rechtskraft erwachsen. Die 

Rechtsöffnung sei daher zu erteilen (Urk. 20 S. 4 ff.). 

d) Der von den Parteien geschlossene Darlehensvertrag vom 14. September 

2010 für den Darlehensbetrag von Fr. 16'600.– sieht unter "Tilgung" vor (Urk. 4/2; 

nach unbestrittener Darstellung des Klägers lebten die Parteien damals zusam-

men und ist D._____ dessen Bruder, vgl. Urk. 1 S. 2 f.): 

" C._____ wird den Betrag sobald Sie D._____ anfängt Verträge abzu-
schliessen, von der Provision jeweils einen Betrag an A._____ zu-
rückbezahlen. 

 Sollte dies nicht klappen, wird Sie sobald sie eine Festanstellung hat 
A._____ die Schulden in der Höhe von monatlich Minimum 
CHF 200.00 zurückbezahlen. 

 Die Abzahlungsliste dafür wird von beiden geführt und nach jeder Be-
zahlung unterschrieben." 

Der Kläger macht geltend, die Bedingung der Festanstellung gemäss dem 

Darlehensvertrag sei ab 2011 eingetreten (Urk. 1 S. 6 lit. c, Urk. 20 S. 7). Die Be-

klagte äusserte sich im vorinstanzlichen Verfahren innert Frist nicht zu dieser Be-

hauptung. Auch in ihrer verspäteten Eingabe vom 14. Januar 2017 macht sie 

nicht geltend, sie sei nicht in einer Festanstellung tätig. Sie bietet sogar Lohnaus-

züge zur Einsicht an (Urk. 11). Die Behauptung des Klägers, die Beklagte arbeite 

seit 2011 in einer Festanstellung, blieb im vorliegenden provisorischen Rechtsöff-

nungsverfahren unbestritten (auch im Beschwerdeverfahren). Der Eintritt der Be-

dingung ist von der Gegenpartei jedoch ausdrücklich zu anerkennen. Die Aner-

kennung der Sachverhaltsdarstellung der Gegenpartei als Säumnisfolge aus dem 

Zivilprozessrecht genügt nicht (Stücheli, Die Rechtsöffnung, 2000, S. 203 

Fn. 173). Aus der Säumnis einer Partei darf nicht abgeleitet werden, die von der 

anderen Partei behauptete Tatsache sei nicht streitig bzw. anerkannt (BGer 

5A_125/2016 vom 27. Juli 2016, E. 4.3). Es stellt sich daher die Frage, ob der 

Kläger mit den Urk. 4/11-12 zu beweisen vermag, dass die Beklagte in einer 

Festanstellung tätig ist. Beide Urkunden sprechen grundsätzlich für eine Festan-

stellung. Aus dem Ausdruck des XING-Kontos der Beklagten vom 25. Oktober 

2016 ergibt sich, dass die Beklagte selber angibt, von Dezember 2011 bis August 

2012 und seit Dezember 2012 (fortdauernd) an zwei Arbeitsstellen tätig gewesen 

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bzw. noch tätig zu sein (Urk. 4/11). Und aus dem Ausdruck des Internet-Auftritts 

der E._____ GmbH vom 25. Oktober 2016 geht hervor, dass die Beklagte zum 

Business-Team der E._____ GmbH gehört (Urk. 4/12). Nach dem Regelbeweis-

mass ist der Beweis erbracht, wenn das Gericht von der Verwirklichung der um-

strittenen Tatsache überzeugt ist. Der Beweis muss nach objektiven Gesichts-

punkten erstellt sein, nicht nach subjektiven. Die zu beweisende Tatsache muss 

nicht mit Sicherheit feststehen. Es genügt, wenn die (regelmässig auch) vorhan-

denen Zweifel als nicht erheblich erscheinen. Solange die Zweifel mit überzeu-

genden Argumenten als unerheblich angesehen werden können, ist der Beweis 

erbracht. Die tolerierbare Unsicherheit hängt von den Beweismöglichkeiten und 

Beweissicherungsmöglichkeiten ab. Gesamthaft betrachtet dürfen die Zweifel 

nicht ins Gewicht fallen, sondern müssen unbedeutend sein (Leu, DIKE-Komm-

ZPO, Art. 157 N 61 m.w.H.). Vorliegend steht zwar nicht mit absoluter Sicherheit 

fest, dass die Beklagte über eine Festanstellung verfügt, aufgrund der aufgeführ-

ten Urk. 4/11-12 sind die Zweifel aber nicht als erheblich anzuschauen. So führt 

die Beklagte selber in ihrem XING-Konto unter der Rubrik "Die berufliche Lauf-

bahn von C._____" aus, sie sei seit Dezember 2012 bei E._____ tätig (Urk. 4/11). 

Eine solche Anstellungsdauer ist nur als Festanstellung denkbar. Dies wird 

schliesslich noch bestärkt durch den Internetauszug der E._____ (Urk. 4/12), da 

beim Internet-Auftritt einer Gesellschaft regelmässig nur feste Mitarbeiter (keine 

temporär angestellten) aufgeführt werden. Daher ist als bewiesen anzusehen, 

dass die Beklagte seit Dezember 2012 eine Festanstellung inne hat. Insoweit hat 

die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt. Hingegen 

bleibt unbewiesen, dass sie über eine solche bereits seit 2011 verfügt, da in ihrem 

XING-Konto für die Zeit vom Dezember 2011 bis August 2012 als Arbeitgeber 

"F._____.ch" genannt ist, was eher auf Temporäranstellungen hindeutet (vgl. 

Urk. 4/11). 

Gemäss dem Darlehensvertrag vom 14. September 2010 war die Beklagte 

aufgrund ihrer Festanstellung seit Dezember 2012 zur Zahlung von monatlichen 

Raten von Fr. 200.– verpflichtet (Urk. 4/2). Sie hat diese indessen nicht geleistet. 

Der Kläger macht geltend, deswegen den Darlehensvertrag gekündigt zu haben. 

Sein Beschwerdevorbringen, dass die Vorinstanz die Gültigkeit der Kündigung 

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nicht hätte infrage stellen dürfen, weil die Beklagte die Kündigung nicht angefoch-

ten habe (Urk. 20 S. 7), verfängt zwar nicht, denn bei Darlehensverträgen sieht 

das Gesetz eine Anfechtung einer Kündigung nicht vor (Art. 312 ff. OR), und das 

Rechtsöffnungsgericht hat von Amtes wegen zu prüfen, ob die in Betreibung ge-

setzte Forderung bei Anhebung der Betreibung fällig war (Stücheli, a.a.O., 

S. 371). Gleichwohl ist auch bei auf bestimmte Zeit bzw. auf eine Mindestdauer 

abgeschlossenen Darlehensverträgen – wie beim vorliegenden Darlehensvertrag 

vom 14. September 2010 (vgl. Urk. 21 S. 3 f. E. 3.2; im Beschwerdeverfahren 

nicht beanstandet) – eine ausserordentliche Kündigung möglich. Eine solche ist 

namentlich zulässig, wenn der Borger Abschlagszahlungen nicht erbringt (BSK 

OR I-Schärer/Maurenbrecher, Art. 318 N 22 m.w.H.). Vorliegend hat die Beklagte, 

wie dargelegt, die Rückzahlungen seit Dezember 2012 nicht geleistet, obwohl sie 

dazu verpflichtet gewesen wäre. Der Kläger war daher zur ausserordentlichen 

Kündigung berechtigt und hat diese mit Einschreiben vom 28. Juli 2016 (Urk. 4/3; 

von der Beklagten nicht abgeholt, Urk. 4/4-5) sowie mit Schreiben vom 30. August 

2016 (Urk. 4/6; die Beklagte hat den Erhalt nicht bestritten) ausgesprochen. Damit 

war die Darlehensforderung von Fr. 16'600.– bei Anhebung der Betreibung im Ok-

tober 2016 (vgl. Urk. 3: Zahlungsbefehl vom 11. Oktober 2016) fällig. Dass der 

Darlehensvertrag vom 14. September 2010 einen genügenden provisorischen 

Rechtsöffnungstitel darstellt (Urk. 21 S. 3), ist im Beschwerdeverfahren nicht um-

stritten. Dementsprechend ist für die durch den Rechtsöffnungstitel ausgewiesene 

Hauptforderung die provisorische Rechtsöffnung zu erteilen. 

e) Der Verzugszinsenlauf ist durch das Schreiben vom 28. Juli 2016 

(Urk. 4/3), worin der Beklagten eine Frist von zehn Tagen zur Rückzahlung ange-

setzt worden war, ausgewiesen. 

f) Nach der Praxis des Obergerichts ist für die Betreibungskosten keine 

Rechtsöffnung zu erteilen (ZR 108 Nr. 2). Diese Rechtsprechung stützt sich auf 

Art. 68 Abs. 2 SchKG, wonach die Betreibungskosten von den Zahlungen des 

Schuldners vorab zu erheben sind, soweit dieser die Kosten tragen muss (BSK 

SchKG I-Emmel, Art. 68 N 16-18). Insoweit ist das Rechtsöffnungsbegehren des 

Klägers abzuweisen. 

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g) Entsprechend der provisorischen Rechtsöffnung ist die Beklagte auf den 

Fristenlauf für die Aberkennungsklage hinzuweisen (vgl. Art. 83 Abs. 2 und 3 

SchKG). Dieser beginnt mit Zustellung des vorliegenden Entscheids (vgl. Art. 142 

Abs. 1 ZPO). 

4. a) Aufgrund der Gutheissung der Beschwerde sind auch die Kostenfolgen 

des vorinstanzlichen Verfahrens neu zu regeln. Dessen – in der Höhe beschwer-

deweise nicht beanstandeten – Kosten sind ausgangsgemäss der praktisch voll-

umfänglich unterliegenden Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

b) Der Kläger wurde im vorinstanzlichen Verfahren durch einen Treuhänder 

vertreten. Dies ist zulässig (Art. 68 Abs. 2 lit. c ZPO; Staehelin/Schweizer, in:  

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 68 N 20-21a), dessen 

Kosten dürfen jedoch nicht der Beklagten überbunden werden (Art. 27 Abs. 3 

SchKG), weshalb für das vorinstanzliche Verfahren dem Kläger trotz Obsiegen 

keine Parteientschädigung zuzusprechen ist. 

5. a) Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist gestützt auf Art. 48 i.V.m. 

Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 750.– festzusetzen. 

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss der 

Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Dem im Beschwerdeverfahren durch seinen Bruder vertretenen Kläger ist 

für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen, da dieser 

den Kläger unentgeltlich vertritt (vgl. Urk. 20 S. 2 lit. b) und der Kläger zudem kei-

ne weiteren Aufwendungen für das Beschwerdeverfahren geltend macht. 

Es wird erkannt: 

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffern 1, 3  

und 4 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Be-

zirksgericht Bülach vom 2. Februar 2017 aufgehoben und durch folgende 

Fassungen ersetzt: 

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" 1. Dem Kläger wird provisorische Rechtsöffnung erteilt in der  
Betreibung Nr. ..., Betreibungsamt Wallisellen-Dietlikon  
(Zahlungsbefehl vom 11. Oktober 2016) für  
Fr. 16'600.– nebst Zins zu 5 % seit dem 9. August 2016. 
Im Mehrumfang wird das Rechtsöffnungsbegehren abgewiesen. 

 3. Die Kosten werden der Beklagten auferlegt. 

 4. Dem Kläger wird keine Parteientschädigung zugesprochen." 

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2. Die Beklagte kann innert 20 Tagen nach Zustellung dieses Entscheids beim 

zuständigen Gericht unter Beilage dieses Entscheids schriftlich und im Dop-

pel auf Aberkennung der Forderung klagen. Unterlässt sie dies, wird die 

Rechtsöffnung definitiv. 

3. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 750.– festgesetzt. 

4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten auferlegt und 

mit dem vom Kläger geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Beklagte 

wird verpflichtet, dem Kläger den geleisteten Vorschuss von Fr. 750.– zu er-

setzen. 

5. Dem Kläger wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung 

zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 16'600.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 4. Oktober 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

versandt am:  
sf 

	Urteil vom 4. Oktober 2017
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Dispositivziffern 1, 3  und 4 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 2. Februar 2017 aufgehoben und durch folgende Fassungen ersetzt:
	Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
	2. Die Beklagte kann innert 20 Tagen nach Zustellung dieses Entscheids beim zuständigen Gericht unter Beilage dieses Entscheids schriftlich und im Doppel auf Aberkennung der Forderung klagen. Unterlässt sie dies, wird die Rechtsöffnung definitiv.
	3. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 750.– festgesetzt.
	4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten auferlegt und mit dem vom Kläger geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den geleisteten Vorschuss von Fr. 750.– zu ersetzen.
	5. Dem Kläger wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...