# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cbe671b6-4b34-5c82-ad60-96ebfabd14a5
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 18.10.2017 120 2017 44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_120-2017-44_2017-10-18.pdf

## Full Text

ENTSCHEID
DER

BAU-, VERKEHRS- UND ENERGIEDIREKTION 

RA Nr. 120/2017/44 Bern, 18. Oktober 2017

in der Beschwerdesache zwischen

A.________
Beschwerdeführerin

und

Baupolizeibehörde der Stadt Thun, Bauinspektorat, Industriestrasse 2, Postfach 145, 
3602 Thun

betreffend die Verfügung der Baupolizeibehörde der Gemeinde Stadt Thun vom 12. Juli 
2017 (Fall Nr. 942/2017-0071; Kosten baupolizeiliche Verfügung)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin des Grundstücks Thun-Strättligen 

Grundbuchblatt Nr. B.________. Das Polizeiinspektorat der Stadt Thun machte das 

Bauinspektorat der Stadt am 1. Februar 2017 darauf aufmerksam, dass auf diesem 

Grundstück im 1. Untergeschoss (UG) möglicherweise Wohnraum ohne Baubewilligung 

erstellt worden sei. Daraufhin leitete das Bauinspektorat der Stadt Thun ein 

baupolizeiliches Verfahren ein. 

In einem Schreiben vom 7. Februar 2017 an die Beschwerdeführerin hielt das 

Bauinspektorat fest, die fraglichen Räume seien 1962 als Werkstatt mit Garderobe bewilligt 

worden. Eine allfällige Umnutzung zu Wohnraum benötige eine Baubewilligung. Es forderte 
die Beschwerdeführerin auf, bis am 21. Februar 2017 schriftlich Stellung zu nehmen, zu 

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welchem Zeitpunkt die allfällige Umnutzung zu Wohnraum stattgefunden habe und wie die 

Werkstatt mit Garderobe aktuell genutzt werde. Die Beschwerdeführerin reichte keine 

Stellungnahme ein. Mit Schreiben vom 1.  März 2017 erinnerte das Bauinspektorat die 

Beschwerdeführerin an die ausgebliebene Stellungnahme und forderte sie auf, bis 

spätestens am 13. März 2017 mehrere Terminvorschläge für eine Begehung vor Ort zu 

unterbreiten. Auch zu diesem Schreiben kam nie eine Rückmeldung seitens der 

Beschwerdeführerin. Am 15. März 2017 beantragte das Bauinspektorat daher beim 

Regierungsstatthalter eine Ermächtigung zur Betretung der Liegenschaft in Begleitung der 

Polizei, welche dieser am 16. März 2017 schriftlich erteilte. Mit Schreiben vom 23. März 

2017 forderte das Bauinspektorat die Beschwerdeführerin erneut auf, Termine für eine 

Begehung vor Ort im Zeitraum vom 24. März 2017 - 3. April 2017 zu unterbreiten. Komme 

kein Termin zustande, werde das Bauinspektorat von der Ermächtigungsverfügung des 

Regierungsstatthalters Gebrauch machen. 

Am 11. April 2017 teilte das Bauinspektorat der Beschwerdeführerin mit, die 

Baupolizeibehörde Thun habe unter Beizug eines Schlüsseldienstes am 10. April 2017 

eine Begehung vor Ort durchgeführt. Dabei habe es festgestellt, dass in den als Werkstatt 

mit Garderobe und einem separaten WC mit Lavabo bewilligten Räumlichkeiten 

Raumabtrennungen vorgenommen und eine Küche sowie ein zusätzliches Badezimmer mit 

Dusche, WC und Lavabo eingebaut worden seien. In Bezug auf allfällige 

Wiederherstellungsmassnahmen setzte es der Beschwerdeführerin eine Frist zur 

schriftlichen Stellungnahme bis am 21. April 2017. Die Beschwerdeführerin reichte 

daraufhin mehrere Stellungnahmen von sich und der Hausverwaltung ein. Auf Grund 

dieser Eingaben nahm das Bauinspektorat weitere Abklärungen vor und verlangte am 19. 

Mai 2017 von der Beschwerdeführerin zusätzliche Unterlagen und Angaben, welche diese 

am 15. Juni 2017 einreichte.

Mit verfahrensabschliessender Verfügung vom 12. Juli 2017 hielt das Bauinspektorat fest,  

die Räumlichkeiten würden zurzeit einerseits als Lagerort für Putzartikel und 

Personalschulungen, andererseits als Lagerraum für Schreib- unter Marketingunterlagen 

vermietet. Es handle sich dabei um eine Umnutzung von Werkstatt zu Gewerbe/Lager. Von 

Juli 2016 bis Anfang 2017 sei ein Teil der Räumlichkeiten als Atelier/Werkstatt 

untervermietet, dann jedoch zu Wohnzwecken genutzt worden. Es sei somit eine 

vorübergehende Zweckänderung zu Wohnnutzung erfolgt, die jedoch wieder aufgegeben 

worden sei. Die Zweckänderung zur heutigen Nutzung als Lager-, Büro-und 

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Gewerberäume werde als baubewilligungsfrei beurteilt. Dementsprechend seien keine 

weiteren baupolizeilichen Massnahmen notwendig. Die  Verfahrenskosten in der Höhe von 

Fr. 1'139.50 auferlegte es der Beschwerdeführerin.  

2. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 10. August 2017 Beschwerde bei der 

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE) ein. Sinngemäss beantragt 

sie, die Verfügung des Bauinspektorats Thun sei dahingehend zu ändern, dass ihr keine 

Verfahrenskosten auferlegt werden.

3. Das Rechtsamt, welches die Beschwerdeverfahren für die BVE leitet1, holte die 

Vorakten sowie die Stellungnahme der Vorinstanz ein. Die Stadt Thun beantragt die 

Abweisung der Beschwerde.

4.  Auf die Rechtsschriften wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

II. Erwägungen

1. Sachurteilsvoraussetzungen

Laut Art. 49 Abs. 1 BauG2 können baupolizeiliche Verfügungen nach Art. 45  bis  48  BauG 

innert 30 Tagen seit Eröffnung mit Beschwerde bei der BVE angefochten werden. Die 

Beschwerdeführerin ist als Adressatin durch die angefochtene Verfügung beschwert und 

daher zur Beschwerde legitimiert. Auf ihre form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde 

ist einzutreten.

2. Anfechtungsobjekt und Streitgegenstand

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau-, Verkehrs- und 
Energiedirektion (OrV BVE; BSG 152.221.191).
2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721).

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a) Anfechtungsobjekt in einem Beschwerdeverfahren ist die Verfügung der Vorinstanz. 

Der Streitgegenstand bezeichnet denjenigen Teil des Anfechtungsobjektes, den die 

beschwerdeführende Partei von der Rechtsmittelinstanz überprüfen lassen will. Der 

Streitgegenstand braucht sich nicht mit dem Anfechtungsobjekt zu decken, kann aber nicht 

über dieses hinausgehen. Er wird mit dem Antrag und der Begründung in der Beschwerde 

festgelegt. Der Entscheid in der Sache ist ebenso wie das Verfahren grundsätzlich auf den 

Streitgegenstand begrenzt.3 

b) Anfechtungsobjekt ist vorliegend die Verfügung des Bauinspektorats der Stadt Thun 

vom 12. Juli 2017. Die Beschwerde richtet sich aber einzig gegen die der 

Beschwerdeführerin auferlegten Kosten. Streitgegenstand bildet dementsprechend nur 

Ziffer 6 der Verfügung vom 12. Juli 2017 der Vorinstanz. 

3. Grundlage für die Gebührenerhebung

a) Für das Verwaltungsverfahren enthält das VRPG4 keine allgemeine Regel über die 

Kostenverlegung. Wer diese Kosten zu tragen hat, bestimmt sich somit nach dem 

Verursacherprinzip und den verschiedenen Sacherlassen.5 Das Baubewilligungsdekret 

regelt die Kostentragungspflicht nur für das Baubewilligungsverfahren (Art. 52 Abs. 1 

BewD6) und das nachträgliche Baubewilligungsverfahren (Art. 52 Abs. 1 BewD analog). Für 

das Baupolizeiverfahren ohne nachträgliches Baubewilligungsverfahren fehlt eine 

entsprechende Bestimmung (vgl. Art. 51 Abs. 1 BewD). Es gilt somit primär das 

Verursacherprinzip. Dieses Prinzip genügt indessen als gesetzliche Grundlage nicht für die 

Auferlegung von Gebühren. Nach Art. 69 Abs. 4 Bst. b KV7 sind der Gegenstand der 

Abgabe, die Grundsätze ihrer Bemessung und der Kreis der Abgabepflichtigen – ausser für 

Gebühren in geringer Höhe – in einem Gesetz im formellen Sinn zu erlassen. Diese 

Bestimmung gilt als verfassungsrechtlicher Grundsatz auch für die Gemeinden.8 Es ist 

3 Vgl. Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, Bern 1997, Art. 32 N 13 und Art. 72 N 6 
bis 8; Markus Müller, Bernische Verwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 2011, S. 148 ff.
4 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
5 Merkli/Aeschlimann/Herzog, a.a.O., Art. 107 N. 1.
6 Dekret vom 22. März 1994 über das Baubewilligungsverfahren (Baubewilligungsdekret, BewD; BSG 725.1).
7 Verfassung des Kantons Bern vom 6. Juni 1993 (KV; BSG 101.1).
8 Vgl. dazu Ulrich Zimmerli, Gemeinden, in: Handbuch des bernischen Verfassungsrechts, hrsg. von Walter 
Kälin/Urs Bolz, Bern, 1995, S. 209.

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deshalb zu prüfen, ob das Gemeinderecht eine hinreichende gesetzliche Grundlage für die 

Auferlegung der Kosten an die Beschwerdeführerin vorsieht.

b) Die Stadt Thun hat ein Finanzreglement erlassen (FiR9). Art. 24 FiR legt den 

Grundsatz der Gebührenpflicht fest und gemäss Art. 33 FiR schuldet Gebühren und 

Auslagen, wer eine Dienstleistung oder einen Hoheitsakt veranlasst, verursacht oder nutzt. 

In den Art. 26 und 37 FiR wird dem Gemeinderat die Kompetenz delegiert, die 

Ausführungsbestimmungen und die Tarife zu regeln. Gestützt darauf hat der Gemeinderat 

der Stadt Thun eine Verordnung über die Gebühren im Bauwesen erlassen 

(Gebührenverordnung Bauwesen10). Gemäss Art. 1 Gebührenverordnung Bauwesen hat, 

wer Aufwendungen im Zusammenhang mit Baubewilligungsverfahren sowie der Baupolizei 

verursacht, Gebühren nach den jeweiligen Ansätzen zu entrichten. Für Tätigkeiten im 

Zusammenhang mit baupolizeiliche Massnahmen wird eine Gebühr nach Aufwand erhoben 

(Art. 3 i.V.m. Art. 21 Gebührenverordnung Bauwesen). Die Stadt Thun verfügt somit über 

eine genügende gesetzliche Grundlage, um im Zusammenhang mit baupolizeilichen 

Verfahren Gebühren zu erheben. Diese werden entsprechend dem Verursacherprinzip 

verteilt. 

4. Kostenauferlegung

a) Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei nicht bereit, die ihr auferlegten Kosten 

zu bezahlen, da sie keine Baurechtsverletzung begangen habe. 

b) Die Baupolizeibehörde hat dafür zu sorgen, dass im Bauwesen die gesetzliche 

Ordnung eingehalten wird, und hat alle dafür erforderlichen Massnahmen zu treffen (Art. 45 

Abs. 2 BauG). Dabei hat sie insbesondere gegen unbewilligtes Bauen oder Nutzen 

einzuschreiten (Art. 46 Abs. 1 BauG). Wenn wichtige rechtserhebliche Sachverhalte nur so 

feststellbar sind, kann sie sich vom Regierungsstatthalter zum Betreten bewohnter 

Gebäude und Räume ermächtigen lassen (Art. 45 Abs. 3 BauG). Als Adressaten für die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes nennt das Gesetz in erster Linie die 

jeweiligen Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen (Art. 46 Abs. 2 BauG).

9 Finanzreglement der Stadt Thun vom 13. Dezember 2002 (FiR; SSG 620.0).
10 Verordnung über die Gebühren im Bauwesen der Stadt Thun vom 5. Dezember 2003 (Gebührenverordnung 
Bauwesen; SSG 154.231.11).

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c) Nachdem das Polizeiinspektorat der Stadt Thun darauf hinwies, dass auf dem 

Grundstück der Beschwerdeführerin möglicherweise ohne Baubewilligung Wohnraum 

erstellt worden sei, war das Bauinspektorat nach Baugesetz dazu verpflichtet, diesen 

Umstand zu untersuchen. Das Bauinspektorat leitete daher zu Recht ein baupolizeiliches 

Verfahren ein und hat sich dabei richtigerweise an die Beschwerdeführerin als 

Grundeigentümerin gewandt. 

Da die Beschwerdeführerin nicht auf das erste Schreiben des Bauinspektorats reagierte 

und die ihr gestellten Fragen nicht beantwortete, war das Bauinspektorat gezwungen, 

weitere Abklärungen vorzunehmen. Als die Beschwerdeführerin auch auf weitere 

Schreiben nicht antwortete und keine Terminvorschläge für eine Begehung vor Ort machte, 

musste sich das Bauinspektorat vom Regierungsstatthalter zudem zum Betreten der 

Räume ermächtigen lassen und einen Schlüsseldienst beiziehen. Die mangelnde 

Kooperation der Beschwerdeführerin hat somit die notwendigen Sachverhaltsabklärungen 

verzögert und sie viel aufwändiger gemacht. Die Abklärungen des Bauinspektorates haben 

denn auch ergeben, dass die fraglichen Räumlichkeiten bis zur Einleitung des 

Baupolizeiverfahrens tatsächlich während mehreren Monaten zu Wohnzwecken genutzt 

worden waren. Obwohl das Bauinspektorat schlussendlich auf baupolizeiliche 

Massnahmen verzichten konnte, da die unbewilligte Wohnnutzung freiwillig wieder 

aufgegeben worden ist, hat die Beschwerdeführerin mit ihrem Verhalten die Aufwendungen 

des Baupolizeiverfahrens verursacht. Das Bauinspektorat hat daher gestützt auf Art. 1 

Gebührenverordnung Bauwesen zu Recht die entsprechenden Kosten der 

Beschwerdeführerin auferlegt.  

d) Die Beschwerdeführerin kritisiert die Höhe der Gebühren nicht. Sie erscheinen auch 

angemessen: Gemäss Vorakten hat das baupolizeiliche Verfahren 9.5 Stunden Aufwand 

verursacht. Dieser Stundenaufwand ist angesichts der zahlreichen Schreiben, der 

erforderlichen Einholung einer Ermächtigungsverfügung und der Besichtigung vor Ort ohne 

weiteres gerechtfertigt. Das Bauinspektorat hat der Beschwerdeführerin für diesen 

Aufwand eine Gebühr von Fr. 1'139.50 auferlegt. Dies ergibt einen Stundenansatz von 

rund 120 Franken. Dieser Ansatz11 und die der Beschwerdeführerin auferlegten Kosten 

insgesamt sind nicht zu beanstanden. 

11 Vgl. Entscheid der BVE vom 16. April 2015, RA Nr. 120/2014/54.

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Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen. 

5. Verfahrenskosten

Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die 

Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 

Pauschalgebühr von Fr. 600.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV12). 

Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Ziffer 6 der Verfügung der Stadt Thun vom 

12. Juli  2017 wird bestätigt.

2.  Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 

auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in 

Rechtskraft erwachsen ist.

3.  Es werden keine Parteikosten gesprochen.

12 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; 
BSG 154.21).

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IV. Eröffnung

- A.________, eingeschrieben

- Baupolizeibehörde der Stadt Thun, Bauinspektorat, eingeschrieben

BAU-, VERKEHRS- UND 

ENERGIEDIREKTION

Die Direktorin

Barbara Egger-Jenzer

Regierungsrätin