# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20179762-a3fa-5fbb-b77b-acb3f5d6d2a1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.07.2008 D-4556/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4556-2008_2008-07-11.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4556/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 1 .  J u l i  2 0 0 8

Einzelrichter Daniel Schmid, 
mit Zustimmung von Richterin Jenny de Coulon Scuntaro; 
Gerichtsschreiber Alfred Weber.

A._______, geboren [...], alias A._______, geboren [...], 
Algerien,
zurzeit wohnhaft c/o Empfangs- und Verfahrenszentrum 
X._______, [...],
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 1. Juli 2008 / N [...].

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4556/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge den Heimatstaat 
im Jahre 2004 verliess und nach Aufenthalten in Tunesien, Libyen und 
Italien am 21. Mai 2008 in die Schweiz gelangte, wo er  gleichentags 
um Asyl ersuchte,

dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Kurzbefragung  im  Emp-
fangs-  und  Verfahrenszentrum  X._______  vom  26.  Mai  2005  im 
Wesentlichen  ausführte,  er  sei  am  [...]  geboren  und  bei  seinen 
algerischen Adoptiveltern in Tunesien an der Grenze zu Algerien auf-
gewachsen,

dass er  im Alter  von [...]  Jahren (im Jahre 2004)  während ungefähr 
sechs oder sieben Monaten seine leiblichen Eltern in Algerien gesucht 
habe,

dass er mit den algerischen Behörden niemals Probleme gehabt habe,

dass er einmal von Unbekannten grundlos geschlagen worden sei,

dass er danach wieder nach Tunesien zurückgekehrt sei, wo er mit den 
dortigen Behörden auch keine Schwierigkeiten gehabt habe,

dass er von Tunesien aus immer wieder für kurze Zeit nach Libyen zur 
Arbeit gegangen sei,

dass er aus wirtschaftlichen Gründen ausgereist sei,

dass am 28. Mai 2008 eine Knochenalterbestimmung beim Beschwer-
deführer durchgeführt wurde,

dass der zuständige Arzt im entsprechenden Kurzbericht vom gleichen 
Tag ausführte,  aufgrund  der  Fusion  der  radialen  Epiphyse  mit  dem 
Schaft  sei  das Knochenwachstum der Hand respektive des Handge-
lenkes abgeschlossen,

dass daher das Alter des Beschwerdeführers bei 19 Jahren oder mehr 
sei,

dass der gleiche Arzt am 3. Juni 2008 mit dem Beschwerdeführer ein 
Anamnesegespräch durchführte  und die  entsprechenden Ergebnisse 

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im ausführlichen Bericht vom 12. Juni 2008 festhielt, wobei nochmals 
das Resultat der Knochenaltersbestimmung bestätigt wurde,

dass das BFM dem Beschwerdeführer am 23. Juni 2008 das rechtliche 
Gehör  zu  den  Abklärungsergebnissen  (Knochenanalyse,  Anamnese-
gespräch) gewährte,

dass der Beschwerdeführer dabei am geltend gemachten Alter  fest-
hielt und erklärte, mangels Papieren sein Alter nicht beweisen zu kön-
nen,

dass das BFM mit Verfügung vom 1. Juli 2008 – eröffnet am gleichen 
Tag –  in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b  des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM zur  Begründung  im  Wesentlichen  anführte,  aufgrund 
des Abklärungsberichts des medizinischen Experten stehe fest, dass 
der  Beschwerdeführer  im Rahmen des Asylverfahrens die  Behörden 
über seine Identität (Alter) getäuscht habe,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass der Beschwerdeführer mit  Eingabe vom 8. Juli 2008 gegen die-
sen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und 
dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die 
Vorinstanz  sei  anzuweisen,  auf  das  Asylgesuch  einzutreten,  die 
Flüchtlingseigenschaft  pflichtgemäss zu prüfen und eine neue Verfü-
gung zu erlassen,

dass im Sinne einer vorsorglichen Massnahme die Vollzugsbehörden 
anzuweisen seien,  die Kontaktaufnahme mit  dem Heimatstaat  sowie 
jede Weitergabe von Daten an denselben bis zum Endentscheid über 
diese Beschwerde zu unterlassen,

dass  vor einer  allfälligen Abweisung der  Beschwerde die  Vorinstanz 
anzuweisen  sei,  eine  eventuell  bereits  erfolgte  Datenweitergabe  an 
den Heimatstaat offenzulegen und ihm dazu das rechtliche Gehör im 
Hinblick auf subjektive Nachfluchtgründe zu gewähren, 

dass ihm die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-

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verfahren  (VwVG,  SR 172.021)  zu  bewilligen  und  insbesondere  von 
der Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen sei,

dass der Beschwerdeführer sodann mit der Beschwerde die Faxkopie 
einer  Geburtsurkunde  aus  seinem  Heimatland  (inkl.  rudimentäre  ei-
genhändige Übersetzung) einreichte und das Nachreichen des Origi-
nals zusammen mit einer Bestätigung über seine Hospitalisation im Al-
ter von sieben Jahren in den nächsten Tagen in Aussicht stellte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 10. Juli 2008 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d  Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Be-
schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32  - 35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-

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scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende die 
Behörden über ihre Identität täuschen und diese Täuschung aufgrund 
der Ergebnisse der erkennungsdienstlichen Behandlung oder anderer 
Beweismittel feststeht (Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG),

dass der  Begriff  der Identität  im asylrechtlichen Sinn unter  anderem 
das Alter respektive Geburtsdatum umfasst (Art. 1 Bst. a AsylV 1),

dass der Beschwerdeführer wiederholt angegeben hat, er sei am [...] 
geboren,  womit  er  zum Zeitpunkt  der  Knochenaltersanalyse (Anfang 
Juni  2008)  [...]  Jahre  und  etwas  mehr  als  [...]  Monate  alt  gewesen 
wäre,

dass  die  Knochenaltersanalyse  indessen  ein  Alter  von  mindestens 
19 Jahren ergeben hat,

dass die vorliegend durchgeführte Knochenaltersanalyse den von der 
Praxis festgesetzten formellen Anforderungen entspricht (vgl. EMARK 
2005 Nr. 16 S. 141 ff., EMARK 2004 Nr. 31 S. 218 ff.),

dass  zwischen  dem  vom Beschwerdeführer  angegebenen  Alter  und 
dem chronologischen Alter eine Abweichung von mehr als drei Jahren 
besteht, weshalb das BFM zu Recht davon ausgegangen ist, die vom 
Beschwerdeführer  versuchte  Täuschung  über  die  Identität  habe  als 

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rechtsgenüglich  nachgewiesen  zu  gelten  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  23 
S. 184 ff.),

dass der Rechtsmitteleingabe keine stichhaltigen Einwände zu entneh-
men sind, welche die Argumentation des BFM hinsichtlich der dem Be-
schwerdeführer  vorgeworfenen  Identitätstäuschung  widerlegen  könn-
ten,

dass  der  Beschwerdeführer  lediglich  unter  Beilage  einer  Geburtsur-
kunde in Faxkopie am behaupteten Alter festhält und das Original des 
entsprechenden Dokuments sowie einen Beleg für seine Hospitalisa-
tion im Alter von sieben Jahren für die nächsten Tage in Aussicht stellt,

dass dieses Vorbringen indessen aus den nachfolgenden Gründen of-
fensichtlich nicht geeignet ist, eine Änderung der angefochtenen Verfü-
gung zu bewirken,

dass der Beschwerdeführer zum einen in keiner Weise darlegt wie und 
über wen er in den Besitz dieser Unterlagen gekommen sein will,

dass  er  zum anderen  gemäss  Akten  wiederholt  die  Existenz  bezie-
hungsweise die Beschaffung von irgendwelchen,  sein  Alter  belegen-
den Dokumenten ausdrücklich verneinte (vgl. A12/2, A1/11 S. 4 f.),

dass schliesslich die inhaltlichen Angaben auf der in Faxkopie einge-
reichten  Geburtsurkunde  aufgrund  diverser  Ungereimtheiten  –  na-
mentlich hinsichtlich des Namens seiner Mutter – zusätzliche Zweifel 
aufkommen lassen,

dass im Übrigen die Angaben des Beschwerdeführers darüber, wo er 
sich in welchem Jahr respektive in welchem Alter aufgehalten haben 
will (vgl. A1/11 S. 1 f. und 5 f.) nicht in Einklang mit seiner Altersanga-
be gebracht werden können,

dass angesichts dieser klaren Sachlage ein allfälliger Eingang der vom 
Beschwerdeführer in Aussicht gestellten Dokumente nicht abzuwarten 
ist  beziehungsweise auf das Ansetzen einer Frist  für  das Beibringen 
der entsprechenden Unterlagen verzichtet werden kann,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. b AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer im Heimat- oder Herkunfts-
staat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

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dass der Beschwerdeführer die Folgen der Beweislosigkeit  in  Bezug 
auf die unter dem Aspekt des Kindeswohl gegebenenfalls zu berück-
sichtigenden Tatsachen zu tragen hat (vgl. EMARK 2001 Nr. 22 S. 180 
ff.),

dass aufgrund der Akten von der Volljährigkeit des Beschwerdeführers 
auszugehen ist,

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat des 
Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Beschwerdeführer insbesondere Schwierigkeiten mit den hei-
matlichen Behörden verneinte,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art.  8  Abs.  4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  mit  dem vorliegenden  letztinstanzlichen  Endentscheid  das  Ge-
such des Beschwerdeführers, die Vollzugsbehörden seien anzuweisen, 
die Kontaktaufnahme mit den Heimat- oder Herkunftsbehörden sowie 
jede Weitergabe von Daten an dieselben bis zum Endentscheid über 
die Beschwerde zu unterlassen, gegenstandslos geworden ist,

dass es sich ebenso verhält in Bezug auf das Gesuch um Verzicht auf 
die Erhebung eines Kostenvorschusses,

dass aus den dargelegten Gründen den Beschwerdebegehren keine 
ernsthaften Erfolgsaussichten beschieden waren, weshalb das Gesuch 

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um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege unabhängig von der 
Frage der prozessualen Bedürftigkeit des Beschwerdeführers abzuwei-
sen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 
173.320.2])  demnach  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird ab-
gewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer durch Vermittlung des Empfangs- und Ver-
fahrenszentrums  X._______  (Einschreiben; Beilage: 
Einzahlungsschein, Verfügung des BFM vom 1. Juli 2008)

- das  BFM,  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  X._______  (per 
Telefax zu den Akten Ref.-Nr. N [...], mit der Bitte um Eröffnung des 
Urteils  an  den  Beschwerdeführer  und  um  Zustellung  der 
beiliegenden  Empfangsbestätigung  an  das  Bundesver-
waltungsgericht)

- [kant. Behörde] (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Daniel Schmid Alfred Weber

Versand: 

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