# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d357258-4f21-5f1c-aa6e-65592c0df9bd
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-05
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 05.09.2016 715 16 133/220
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-16-133-220_2016-09-05.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom  5. September 2016 (715 16 133 / 220) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Festlegung des Zwischenverdienstes eines selbständig Erwerbenden, insbesondere Be-

rücksichtigung der zulässigen Abzüge vom Bruttoeinkommen. 

 

 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Unia Arbeitslosenkasse, Kompetenzzentrum DCH-West, Monbi-
joustrasse 61, Postfach 1174, 3000 Bern 23, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Rückforderung (756.3549.2451.87) 
 
 
 

A. Die Unia Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenkasse) eröffnete für A.____ eine Rah-
menfrist für den Leistungsbezug vom 1. Juni 2011 bis 31.Mai 2013 mit einem versicherten Ver-
dienst von Fr. 7‘371.-- und einem Taggeld in der Höhe von Fr. 271.75.  
 
Mit Taggeldabrechnungen vom 25. Januar 2013, vom 26. Februar 2013, vom 27. März 2013 
und vom 25. April 2013 wurde A.____ – ohne Berücksichtigung eines Zwischenverdienstes – 
folgende Arbeitslosenentschädigung ausbezahlt:  
 

 

 
 
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 - Januar 2013:  Fr. 5‘712.95, 
 - Februar 2013: Fr. 4‘967.80, 
 - März 2013:  Fr. 5‘216.20 
 - April 2013:  Fr. 2‘745.70 
 
Im Rahmen des Vollzuges des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA) vom 17. Juni 
2005 wurde der Arbeitslosenkasse angezeigt, dass die versicherte Person einen Verdienst als 
selbständig Erwerbender erzielt hat, den die Arbeitslosenkasse allenfalls nicht angerechnet ha-
be. In der Folge forderte die Arbeitslosenkasse am 21. Januar 2015 einen Auszug des individu-
ellen Kontos von A.____ bei der AHV-Ausgleichskasse an, aus welchem sich ein Einkommen 
aus selbständiger Erwerbstätigkeit in der Höhe von Fr. 36‘300.-- für das Jahr 2013 ergab. 
Nachdem sich A.____ auf Anfrage hin keine genaueren Angaben über dieses Einkommen 
machte, erliess die Arbeitslosenkasse am 24. Februar 2016 eine Rückforderungsverfügung 
über den Betrag von Fr. 9‘842.60 gestützt auf neue Taggeldabrechnungen für die Monate Ja-
nuar - April 2013 unter Berücksichtigung eines Zwischenverdienstes in der Höhe von monatlich 
Fr. 3‘025.-- (Fr. 36‘300.-- : 12).  
 
Die gegen diese Verfügung und die Taggeldabrechnungen eingereichte Einsprache hiess die 
Unia Arbeitslosenkasse mit Einspracheentscheid vom 4. April 2016 teilweise gut und reduzierte 
die Rückforderung um den Betrag von Fr. 941.15, womit sich ein Rückforderungsbetrag von 
Fr. 8‘901.45 ergab.  
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ mit Schreiben vom 2. Mai 2016 Beschwerde 
beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), 
und beantragte, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und der Rückforderungsbetrag neu zu 
berechnen. Zu berücksichtigen sei, dass den Kunden Rabatte gewährt worden seien und des-
halb sei ein geringeres Bruttoeinkommen erzielt worden. Ausserdem habe die Arbeitslosenkas-
se die Material- und Warenkosten nicht vom Bruttoeinkommen abgezogen. 
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 31. Mai 2016 beantragte die Unia Arbeitslosenkasse die 
Abweisung der Beschwerde.  
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 kann der Bundesrat die 
örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 
6. Oktober 2000 regeln. Gemäss Art. 128 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 richtet sich die Be-
urteilung der Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts nach Art. 119 AVIV. Örtlich 
zuständig ist gemäss Art. 128 in Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. a AVIV das Gericht desjeni-
gen Kantons, in dem der Versicherte seine Kontrollpflicht erfüllt. Während der Zeitdauer des 

 

 
 
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Leistungsbezugs hat der Beschwerdeführer seine Kontrollpflicht im RAV Gelterkinden erfüllt. 
Nach § 54 Abs. 1 lit. k des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung 
(VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht, als 
einzige gerichtliche Instanz des Kantons Basel-Landschaft zur Behandlung von Beschwerden 
gegen Verfügungen gemäss Art. 100 AVIG zuständig. Auf die beim örtlich und sachlich zustän-
digen Gericht frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
1.2 Nach § 55 Abs. 1  des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet das Präsidium des Kantonsgerichts, Abtei-
lung Sozialversicherungsrecht, Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Im vor-
liegenden Fall beträgt der Streitwert der Rückforderung Fr. 8'901.45, womit die präsidiale Zu-
ständigkeit begründet ist. 
 
2. Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob die Arbeitslosenkasse zu Recht den Betrag von 
Fr. 8‘901.45 zu viel bezahlter Arbeitslosenentschädigung zurückfordert.  
 
2.1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich 
durch eine Verfügung (vgl. Art. 49 Abs. 1 ATSG). Steht diese mit den massgebenden rechtli-
chen oder tatsächlichen Grundlagen nicht bzw. nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die 
Frage einer Korrektur der Verfügung. In Betracht kommt eine rückwirkende oder eine sich nur 
auf die Zukunft auswirkende Korrektur. Ziel ist, die gesetzliche Ordnung (wieder-) herzustellen 
(BGE 122 V 227). Vorliegend geht es um die rückwirkende Korrektur. Gemäss Art. 95 Abs. 1 
Satz 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die Kasse verpflichtet, zu Unrecht 
ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfänger zurückzufordern. 
 
2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehr-
stufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des 
Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich 
gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantwor-
ten ist, ob – bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende 
Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet – neben den einzelgesetzlichen 
Regelungen – Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Schliesslich ist allenfalls über den Erlass der zurück-
zuerstattenden Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. 
 
2.3 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung 
auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 
zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine 
solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage 
für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leis-
tungen (vgl. BGE 122 V 138). Diese für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügun-
gen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht 
bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (vgl. BGE 
129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). 

 

 
 
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Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtig-
keit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 
Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Ver-
fügung möglich (vgl. Urteil des EVG vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.3; vgl. auch THOMAS 
LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, S. 470, N 16).  
 
3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die 
Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge-
schränkt; er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 
V 158 E. 1a, je mit Hinweisen).  
 
3.2 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprü-
fungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 
Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwer-
defall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-
rem Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, 
Bern 1984, S. 135 f.). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 
das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 
Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, 
die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 
126 V 360 E. 5b mit Hinweisen). 
 
4.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter an-
derem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos (lit. a) und einen an-
rechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b). Als ganz arbeitslos gilt gemäss Art. 10 Abs. 1 
AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise 
arbeitslos gilt hingegen, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäf-
tigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäf-
tigung sucht (Art. 10 Abs. 2 AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anre-
chenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgen-
de volle Arbeitstage dauert. 
 
4.2 Gemäss Art. 24 AVIG sind Zwischenverdienste an die Arbeitslosenentschädigung an-
zurechnen. Beim Vorliegen eines Zwischenverdienstes ist die Arbeitslosenentschädigung allein 
aufgrund des Verdienstausfalls und unabhängig vom Umfang des Arbeitsausfalls zu berechnen 
(BGE 121 V 360 E. 5c). Nach Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen 
aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person inner-
halb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat innerhalb der Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles für Tage, an denen sie einen Zwi-

 

 
 
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schenverdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen 
dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts-
üblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ein Nebenverdienst 
bleibt unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). 
 
5. Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung zur Berechnung des Zwischenver-
dienstes für die Monate Januar 2013 - April 2013 von einem vom Jahreslohn umgerechneten 
durchschnittlichen monatlichen Bruttoeinkommen von Fr. 3‘025.-- aus. Von diesem Betrag tätig-
te sie einen 20%igen Pauschalabzug und ermittelte so einen Rückforderungsbetrag von 
Fr. 9‘842.60. Im Einspracheentscheid ging die Beschwerdegegnerin zur Berechnung des Zwi-
schenverdienstes der Monate Januar - April 2013 vom Bruttoeinkommen gemäss Buchhaltung 
aus. Dabei ermittelte sie folgende Bruttoeinkommen: Januar 2013: Fr. 2‘422.50, Februar 2013: 
Fr. 7‘335.--, März 2013: Fr. 1‘889.--.  
 
Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer zu viel Arbeitslosenentschädigung er-
halten hat, da der erzielte Zwischenverdienst bei der Ermittlung der Arbeitslosenentschädigung 
nicht berücksichtigt wurde. Umstritten ist jedoch die Höhe des anzurechnenden Zwischenver-
dienstes. Der Beschwerdeführer bringt vor, dass vom Bruttoeinkommen neben dem – unbestrit-
tenen – 20%igen Pauschalabzug noch weitere Abzüge für Material- und Warenkosten vorzu-
nehmen seien. Die Beschwerdegegnerin ist der Auffassung, dass die vom Beschwerdeführer 
geltend gemachten Abzüge nicht als Material- und Warenkosten betrachtet werden könnten, 
weshalb es beim 20%igen Pauschalabzug bleibe.  
 
5.1 Gemäss Art. 41a Abs. 5 AVIV wird das anrechenbare Einkommen ermittelt, indem vom 
Bruttoeinkommen die nachgewiesenen Material- und Warenkosten abgezogen werden und der 
verbleibende Betrag um 20 Prozent als Pauschale für die übrigen berufsbedingten Auslagen 
gekürzt wird. 
 
Das Bundesgericht führt in BGE 142 V 166 E. 3.3 aus, der Bundesrat habe in Art. 41a Abs. 5 
AVIV die Abzugsfähigkeit nebst einer 20%igen Pauschale für berufsbedingte Auslagen aus-
drücklich auf Material- und Warenkosten beschränkt, Auslagen also, welche sich mehr oder 
weniger proportional zum Bruttoeinkommen entwickeln (vgl. auch Weisung des SECO in AVIG-
Praxis ALE Rz. C147). Im dort zu beurteilenden Fall hielt das Bundesgericht fest, dies treffe bei 
den von der Vorinstanz zusätzlich berücksichtigten Wohn- und Reisekosten nicht zu.  
 
5.2 Vorliegend können diverse vom Beschwerdeführer geltend gemachte Ausgaben nicht 
als abzugsfähige Material- und Warenkosten im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
berücksichtigt werden. Die meisten dieser Ausgaben werden in der Buchhaltung – soweit sie 
dort überhaupt identifizierbar sind – als Investitionen oder Infrastrukturkosten deklariert. Solche 
Ausgaben können von vornherein nicht als Material- oder Warenkosten bezeichnet werden und 
sind daher vom Bruttoeinkommen nicht abzugsfähig. Deshalb können neben dem 20%igen 
20%ige Pauschalabzug keine weiteren Abzüge vom Bruttoeinkommen berücksichtigt werden. 
 

 

 
 
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Hingegen ist die Berechnung des Bruttoeinkommens zu überprüfen. Insbesondere ist zu beach-
ten, dass der Beschwerdeführer zu Recht geltend macht, den Kunden gegenüber Rabatte ge-
währt zu haben. Dabei handelt es sich um Geld, welches der Beschwerdeführer gar nicht ein-
genommen hat. In seiner Buchhaltung hat der Beschwerdeführer die Beträge inklusive der Ra-
batte als Einnahmen verbucht, weshalb sie bei der Berechnung des Bruttoeinkommens mitbe-
rücksichtigt wurden. Gleichzeitig hat er die gewährten Rabatte als Ausgaben verbucht. Korrek-
terweise hätte er die Einnahmen abzüglich der gewährten Rabatte verbuchen müssen. So hätte 
er die Rabatte auch nicht als Ausgaben – was sie eigentlich nicht sind – in der Buchhaltung 
aufführen müssen. Um diese Beträge sind die aus der Buchhaltung ersichtlichen Einkommen zu 
kürzen. Gleiches gilt auch für Dienstleistungskosten, welche der Beschwerdeführer für Leistun-
gen von Drittpersonen für seine Kunden bezahlt hat. Als Beispiel führt er die Logo-Gestaltung 
einer externen Person an, welche diese Arbeiten für einen Kunden des Beschwerdeführers 
ausgeführt hat. Diese Dienstleistung wurde dem Beschwerdeführer in Rechnung gestellt und 
erscheint in der Buchhaltung als Ausgabe. Den gleichen Betrag hat der Beschwerdeführer sei-
nen Kunden in Rechnung gestellt und als Einnahmen in der Buchhaltung aufgeführt. Diese Be-
träge hätten von den Drittpersonen auch direkt bei den Kunden geltend gemacht werden kön-
nen, weshalb sie bei der Berechnung des Bruttoeinkommens nicht zu berücksichtigen sind.  
 
Der Beschwerdeführer macht somit zu Recht geltend, dass die gewährten Rabatte, aber auch 
die von Dritten für seine Kunden ausgeführten Arbeiten nicht als Einnahmen zum Bruttoein-
kommen hinzuzurechnen sind, auch wenn der Beschwerdeführer diese Beträge seinen Kunden 
in Rechnung gestellt hat.  
 
5.3 Damit ergibt sich, dass das im Monat Januar 2013 aus der Buchhaltung berechnete 
Bruttoeinkommen um Fr. 125.-- (28.01.2012 [recte 2013] – B.____ Dienstleistungen) sowie um 
Fr. 80.-- (31.01.2013 – Projektbegleitung), im Monat Februar 2013 um Fr. 175.-- (7.02.2013 – 
B.____ Dienstleistungen), Fr. 125.-- (18.02.2013 B.____ Dienstleistungen), Fr. 350.-- 
(25.02.2013 Projektrabatt), Fr. 240.-- (26.02.2013 – B.____ Dienstleistungen) sowie Fr. 80.-- 
(28.02.2013 – Projektbegleitung) und im Monat März 2013 um Fr. 40.-- (31.03.2013 – Projekt-
begleitung) zu kürzen ist.  
 
Zusätzlich ergibt sich für den Monat April 2013 aus der Buchhaltung ein Einkommen von 
Fr. 4‘978.--. Davon ist der Betrag von Fr. 40.-- (30.04.2013 – Projektbegleitung) abzuziehen, 
womit sich ein Bruttoeinkommen von Fr. 4‘938.-- ergibt. 
 
Damit sind die von der Vorinstanz berechneten Bruttoeinkommen (vgl. oben Ziff. 5) um die hier-
vor angeführten Beträge zu kürzen und es ergeben sich folgende Bruttoeinkommen von wel-
chen wiederum 20 % abzuziehen sind: 
 
   Bruttoeinkommen   anrechenbares Einkommen 
 Januar 2013: Fr. 2‘217.-- - 20 % Fr. 1‘773.-- 
 Februar 2013 Fr. 6‘365.-- - 20 %  Fr. 5‘092.-- 
 März 2013 Fr. 1‘849.-- - 20 %  Fr. 1‘479.-- 
 April 2013 Fr. 4‘978.-- - 20 %  Fr. 3‘950.--. 

 

 
 
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6. Gestützt auf diese anrechenbaren Einkommen ergeben sich folgende Rückforderungs-
beträge für die einzelnen Monate von Januar 2013 - April 2013: 
 
 
Januar 2013:  
Versicherter Verdienst:  Fr. 7‘371.00 
Massgebender Verdienst  Fr. 7‘812.60 
Zwischenverdienst    Fr. 1‘773.00 
Verdienstausfall   Fr. 6‘039.60 
Kompensationszahlung netto Fr. 4‘524.25 
Erhaltene ALE   Fr. 5‘712.95 
Rückforderung   Fr. 1‘188.70 
 
 
Februar 2013: 
Versicherter Verdienst:  Fr. 7‘371.00 
Massgebender Verdienst  Fr. 5‘774.50 
Zwischenverdienst    Fr. 5‘092.00 
Verdienstausfall   Fr.   682.50 
Kompensationszahlung netto Fr.   503.55 
Erhaltene ALE   Fr. 4‘222.60 
Bereits geleistete Rückzahlung Fr.   745.15 
Rückforderung   Fr. 2‘973.90 
 
 
  

 

 
 
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März 2013 
Versicherter Verdienst:  Fr. 3‘686.00 
Massgebender Verdienst  Fr. 3‘906.80 
Zwischenverdienst    Fr. 1‘479.00 
Verdienstausfall   Fr. 2‘427.80 
Kompensationszahlung netto Fr. 1‘791.15 
Erhaltene ALE   Fr. 5‘216.20 
Bereits geleistete Rückzahlung Fr. 2‘595.25 
Rückforderung   Fr.   829.80 
 
April 2013 
Der Zwischenverdienst war höher als der massgebende Verdienst, so dass der Beschwerdefüh-
rer für diesen Monat keinen Anspruch auf Kompensationszahlungen hatte und deshalb den von 
der Arbeitslosenkasse erhaltenen Betrag in der Höhe von Fr. 2‘745.70 zurückzahlen muss.  
 
Gestützt auf diese Berechnung hat der Beschwerdeführer den Betrag von Fr. 7‘738.10 an die 
Arbeitslosenkasse zurückzuzahlen. Damit ergibt sich, dass die ausbezahlte Arbeitslosenent-
schädigung zweifellos unrichtig war und der Betrag von Fr. 7‘738.10 als erheblich zu bezeich-
nen ist, weshalb die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt sind (vgl. oben Ziff. 2.3). 
 
7. Zusammenfassend ist die vorliegende Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheis-
sen, als festgestellt wird, dass der Beschwerdeführer für die Monate Januar 2013 - April 2013 
Arbeitslosenentschädigung im Betrag von Fr. 7‘738.10 zu viel erhalten hat. Der von der Be-
schwerdegegnerin auf Fr. 8‘901.45 festgesetzte Rückforderungsbetrag ist demzufolge um 
Fr. 1‘163.35 auf Fr. 7‘738.10 zu reduzieren.  
 
8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Versicherungsge-
richt für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine 
Verfahrenskosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. 
 
 
 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheent-
scheid vom 4. April 2016 aufgehoben und es wird festgestellt, dass der 
Beschwerdeführer der Unia Arbeitslosenkasse den Betrag von 
Fr. 7‘738.10 zurückzuerstatten hat.   

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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