# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ba4f4611-650a-5030-bf10-71004f856984
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-27
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, IV-Stelle ist zu Recht nicht auf die Neuanmeldung eingetreten, da die Beschwerdeführerin eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft gemacht hat. (BGE 9C_206/2017)
**Docket/Reference:** IV.2016.00202
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00202.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00202
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
27. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Milosav Milovanovic
Beratungsstelle für Ausländer
Frohaldenstrasse
76, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 19
60
geborene
X.___
, zuletzt
von Anfang 1995 bis am 3
1.
Juli 201
4
als
Hilfskraft
für die
Gärtnerei
Y.___
AG
tätig (Urk.
7/7/5
, Urk. 7/10
),
meldete
sich
erstmals
am 2
7.
März 2013
(Eingangsdatum)
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zum Bezug von Leis
tungen der Invalidenversicherung an (Urk.
7
/
7
).
Diese zog in der Folge die Unterlagen des
Krankentaggeldversicherers (Urk. 7/12) bei
,
holte Berichte der behandelnden Ärzte
(Urk.
7/14-15
), einen Arbeitgeberbericht (Urk. 7/11) und einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug, Urk. 7/10) ein
und prüfte im Rahmen
eines
persönlichen
Gesprächs die Notwendigkeit von Eingliederungsmassnahmen
(
Urk.
7/25)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidver
fahren
(Vorbescheid vom 1
8.
Juni
2013
[Urk.
7/24],
begründeter Einwand vom 2
7.
August
2013 [
Urk.
7/28])
verneinte die IV-Stelle
ausgehend von einem
Invaliditätsgrad von 0
%
m
it Verfügung vom
4.
Oktober 2013 einen Rentenanspruch
(Urk. 7/
31
).
1.2
Am
2
4.
April 2015 (Eingangsdatum)
meldete sich d
ie
Versicherte
unter Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands gemäss Bericht des
Z.___
vom 27. Februar 2015 (Urk. 7/38)
erneut bei der
IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk.
7
/
39
).
Mit Vorbescheid vom 22. Juli 2
015 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht
einzu
treten (Urk. 7/43). Hieran hielt die IV-Stelle, na
chdem die
Versicherte gegen den Vorbescheid Einwände erhoben hatte (Einwand vom
6
.
September
2015 [Urk.
7
/
44
]
;
Einwand
ergänzung
vom
23
.
November
2015 [Urk.
7
/
50
]), mit Verfügung vom
7
.
Januar
201
6
fest (Urk. 2 [= Urk.
7/52
]).
2.
Gegen diese Verfügung legte
die
Versicherte mit Eingabe vom
7.
Februar
2016
Beschwerde ein und beantragte, die angefochtene Verfüg
ung sei aufzuheben und
die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, auf das Leistungsbegehren ein
zutreten
, den Fall zu prüfen
und neu zu verfügen
(Urk. 1).
Mit
Beschwerde
antwort
vom
30
.
März 2016
beantragte die IV-Stelle Abweisung der Beschwerde (Urk.
6
), was de
r
Be
schwerdeführer
in
mit Verfügung vom
1.
April 2016
zur Kenntnis gebracht
wurde (Urk.
8
).
Mit Eingabe vom 2
2.
April 2016 (
Urk.
9) legte die Beschwerdeführerin einen Bericht des
Z.___
auf (
Urk.
10), welcher der Beschwerdegegnerin am 2
9.
April 2016 zugestellt wurde (
Urk.
11).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1.
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
1.2
Verneint die Verwaltung die Glaubhaftmac
hung einer wesentlichen Verände
run
g des Invaliditätsgrades
, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen
durch Nichteintreten. Dabei wird sie unter anderem zu berücksichtigen haben, ob
die frühere Verfügung nur kurze oder schon längere Zeit zurückliegt, und dem
entsprechend an die Glaubhaftmachung höhere oder weniger hohe Anforde
rungen stellen (ZAK 1966 S. 279, vgl. auch BGE 130 V 64 E. 5.2, 72 E.
2.2 mit Hinweisen). Insofern steht ihr ein gewisser Beurteilungsspielraum zu, den das Gericht gru
ndsätzlich zu respektieren hat
(BGE 109 V 108 E. 2b).
1.3
Mit dem Beweismass des Glaubhaftmachens
im Sinne des
Art.
87
Abs.
2 und 3
IVV
sind herabgesetzte Anforderungen an
den Beweis verbunden: Die
Tatsa
chen
änderung
muss nicht nach dem im Sozialversicherungsrecht sonst üblichen
Be
weisgrad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 126 V 353 E. 5b) erstellt sein. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend gemachten rechtser
heb
lichen Sachumstandes wenigstens gewisse Anhaltspunkte bestehen, auch wenn
durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, bei eingehender Abklärung werde sich die behauptete Änderung nicht erstellen lassen (BGE 130 V 64 E. 5.2, 130 V 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der Anspruch auf eine (höhere) Invalidenrente sei
begründet, falls sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten
(Urteil des Bundesgerichts 8C_844/2012 vom
5.
Juni 2013 E. 2.3 mit Hinweisen auf 8C_1009/2010 vom
7.
April 2011 E. 2.2 und 9C_838/2011 vom 2
8.
Februar 2012 E. 3.3.2).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegeg
n
erin, mit dem neuen Ge
such sei nicht glaubhaft dargelegt worden, dass sich die tatsächlichen Verhält
nisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten. Deshalb könne auf
das neue Gesuch nicht eingetreten werden (Urk. 2). Hieran hielt sie in der
Be
schwer
de
antwort
fest (Urk. 6).
2.2
D
ie
Beschwerdeführer
in brachte in ihrer
Beschwerde dagegen
im Wesentlichen
vor,
den
Bericht
en
des
Z.___
vom 2
7.
Februar 2015 resp. 17.
November 2015 sei deutlich zu entnehmen, dass sich
ihr
Ge
sundheitszustand seit 2013 verschlechtert habe
(Urk. 1).
3.
3.1
Vorl
iegend gilt es zu prüfen, ob die
Beschwerdeführer
in
glaubhaft gemacht hat, dass sich
de
r Grad
ihr
er Invalidität seit dem Erlass der Verfügung vom
4. Okto
ber 2013 (Urk. 7/31)
in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat
(vgl. E. 1.1)
.
3.2
Die Verfügung vom 4. Oktober 2013 (
Urk.
7
/
31)
basierte in medizinischer Hin
sicht auf zwei zu Händen des Krankentaggeldversicherers erstellten Gutachten (psychiatrisches Gutachten von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, zertifizierter Gutachter SIM, vom 2
9.
März 2013
[
Urk.
7/12/2-15] sowie rheumatologisches Gutachten von
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin und Rheumatologie, vom
8.
Febru
ar 2013 [Urk. 7/12/18-20]; vgl. Stellungnahme von med.
pract
.
C.___
, Fachärztin FMH für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des
Bewegungsapparates, vom Regionalen Ärztlichen Dienst [RAD] vom 17. Juni 2013
im Feststellungsblatt für den Beschluss vom 18. Juni 2013 [Urk. 7/22]).
3.3
3.3.1
Dr.
B.___
hielt in seinem rheumatologischen Gutachten vom
8.
Februar 2013 (Urk. 7/12/18-20)
folgende Diagnosen fest
(
Urk.
7/12/19)
:
-
chronifizierte
Schmerzkrankheit
(seit mindestens Februar 2012)
-
chronische
Pleuraverdeckung
rechts (Erstdiagnose 2000
)
-
Thorakotomie und
Pleurabiopsie
im Juni 2000
-
Resektion des
Nervus
toracicus
longus
und
Nervii
intercostales
im November 2012
-
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
mehrsegmentale
Spondylarthrosen
insbesondere L3-L5
-
Adipositas
-
arterielle Hypertonie
-
Pneumologie rechter Unterlappen im
März 2012
-
Penicilin
-
Allergie
Der Experte hielt sodann fest, aufgrund des lang anhaltenden
Schmerzsyn
droms
, der ausgeprägten Schmerzhaftigkeit (VAS 10/10; extreme Schmerzen), des
fehlenden Schmerz-Tagesganges, der fehlenden Beeinflussbarkeit sowie des White-
spread
-
pain
-Indexes liege eine
chronifizierte
Schmerzkrankheit vor. Die Schmerzverarbeitung sei ungenügend, ein aktives,
zukunftgerichtetes
Schmerz
halten
liege nicht vor, es bestünden keine
Coping
-Mechanismen, die Beschwerde
führerin ziehe sich zurück und lasse die Haushaltsarbeiten durch den Ehemann
durchführen. In der klinischen Untersuchung falle einzig eine strukturelle Stö
rung
im Bereich der mittleren BWS auf, möglicherweise auf Grund von Degene
rationen, möglicherweise auf Grund einer Osteoporose (
Urk.
7/12/20).
Dr.
B.___
führte
ferner
aus, therapeutisch scheine ihm eine genauere Abklärung und allen
falls stationäre Therapie an einem Schmerzzentrum, beispielsweise der rheumato
logischen Klinik des
D.___
oder aber der rheumatologischen Klinik
E.___
, sinnvoll. Für leichte bis mittelschwere Tätigkeit gehe er aus rheumatologischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit aus. Im Rahmen der Schmerzkrankheit und der psychischen Beschwerden dürfte diese jedoch reduziert sein (Maximum 50
%
;
Urk.
7/12/20
).
3.3.2
Dem genannten
psychiatrischen Gutachten
von Dr.
A.___
vom
2
9.
März 2013
(
Urk.
7/12/2-15)
kann folgende Diagnose
ohne
Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit entnommen werden:
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er keine
(
Urk.
7/12/11)
.
Der Konsiliarius hielt sodann fest, eine Arbeitsunfähigkeit sei aus rein psychia
trischer Sicht nicht
gerechtfertigt. Es bestehe keine psychiatrische Störung von Krankheitswert, insbesondere keine ausgeprägte Depression. Es liege eine
so
ma
toforme
Schmerzverarbeitungsstörung vor, in deren Rahmen die Stimmung der Beschwerdeführerin beeinträchtigt sei und sie sich mit einem absolut passi
ven
Coping
als arbeitsunfähig erachte; dies auch im Haushalt, der vollständig vom
Ehemann übernommen worden sei
. Aus rein psychiatrischer Sicht spreche nichts
gegen eine volle Wiederaufnahme der Arbeit (Urk.
7/12/14).
3.4
3.4.1
Zur Begründung der mit der Neuanmeldung vom 2
4.
April 2015 (Urk. 7/39) gel
tend gemachten Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes verwies die Be
schwerdeführerin auf den Bericht zur interdisziplinären Schmerzbehandlung des
Z.___
v
om 27. Februar 2015
zu Händen von
Rechtsanwältin
Herend
a
sowie des Hausarztes der Beschwerdeführerin
(Urk. 7/38
[=
Urk.
3/1]
).
Folgende Diagnosen sind dem besagten Bericht zu entnehmen:
-
r
ez
idivi
e
r
e
nd
e
dep
re
ssiv
e
St
ö
rung
, gegenwärtig
mitt
e
lgradig
e
d
e
pr
e
ssiv
e
Episode (
I
CD- 10
F33.1)
-
c
e
rviko
zephales
Syndrom m
it/bei
-
C4/5 flachbogig
e,
med
iola
t
eral
e
,
linksseitig betonte
Hernierung
mit Duralsack
-
Querschnitt
e
inengung auf 9mm
,
C5/6
Ost
e
ochondros
e
,
an
t
e
riore
Spondylose und
Modi
c
II V
e
r
änderung
mi
t
mediolateral
,
rechtsseitig get
o
nter Diskusherni
e
und
Duralsack-Querschni
tte
inen
gung
auf 8mm
,
C6/7
mediolateral
,
rechtssei
t
ig betonte
He
rn
ie
run
g
mi
t
Durals
ack
-Qu
erschnitteinengung auf 10
mm (2
5.
Februar 2015
MRI
HWS)
-
c
hron
isches
thorako
spondyloge
ne
s
Syndrom re
chts
m
it/bei
-
Thorakotomie re
chts
mi
t
Pleurabiopsi
e
2000
-
Status nach
R
e
s
e
k
t
ion des
N
ervus
thorcicus
longu
s
und der N
e
rvi
inter
c
os
tales
am
1.
November 2012
(
F.___
5.
November 2012
)
-
Pleu
rascharte
re
chts,
la
tero
basal
sowie diss
e
mini
ert
ve
rteilte
Mos
a
ik
p
e
rfusion
(D
ifferentialdiagnose:
konstr
ukti
ve
Bron
chiolitis
)
, Unverän
dert
bis 7mm gross
e
Rundherde
, Differentialdiagnose Granulome, kein
sicherer
Malignomverdacht
(
5.
März 2013
,
C
T
Thorax, Sp
ital
F.___
1
5.
März 20
13)
-
c
hronisches
lumbospondyl
o
gen
e
s
Sy
nd
rom
mit/bei
-
mehrsegmentale
Spondylarthrosen
(L3/4, L4/5)
-
Diskushernien L3-S1, L3/4 mit Ne
rvenwurzelkontakt L3 links (Dr.
med.
G.___
,
2
8.
Januar 2013)
-
Osteochondrose
Th12/L1, leichte
S
pondylarthrosen
L3/4, L4/5 (25.
Februar 2015 MRI LWS
)
-
fibromyalgieformes
Schmerz
syndrom (ICD-10 M79.0;
Dr.
med.
H.___
5.
März 2013)
-
Diabetes me
l
litus Typ II (seit 2013)
Zu den Befunden aus
anästhesiologischer Sich
t wurde
notiert
, es liege
eine
Druckdolenz
über den Facettengelenken beidseits, thorakal und lumbal
vor
.
Die
Flexion,
Streckbewegung, Seitwärtsneig
ung
und Torsionsbewegung in der Wirbelsäule
sei
en
schmerzhaft.
Ferner wurde
n
eine
Sensibilität der rechten
thora
kolumbalen
Flanke sowie
des
Abdome
n
s
mit verminderter Sensibilität
sowie
eine
dort
vorhandene
Allodynie
festgestellt
.
Sodann lägen z
wei
reizlose aber
druckempfindliche,
rechtss
e
it
i
g gelegene Thorakotomie
-
Narben
vor sowie ein
Ha
rts
pann der parave
rt
ebral
e
n
Rückenmuskulatur
(
Urk.
7/38/3)
.
Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht lägen folgende Befun
de vor: Mit Blick auf die HWS betrage der KSA 15/10cm, die Rotation beidseits 70°, die
Seitwärtsnei
gung
beidseits 30°
und
alle HWS-Bewegungen seien
endphasisch
schmerzhaft. Es liege eine
druckdolente
und verhärtete Nacken- und Schultermuskulatur beidseits vor. Zum Neurostatus wurde ausgeführt, die Sensibilität, Motorik und Reflexe an den oberen Extremitäten seien symmetrisch intakt. Im Bereich der LWS sei der F
inger-Boden-Abstand
auf Kniehöhe
. Bei der
Reklination
, Rotation und Seitwärtsneigung
bestünden Sc
h
merzen paravertebral beidseits und medial auf Höhe des
lumbosakralen
Überganges mit
Druckdolenz
und Hartspann da
selbst, ferner bestünden
Druckdolenz
und Hartspann im Bereich der BWS beid
seits. Die Sensibilität, Motorik und Reflexe an den unteren Extremitäten seien symmetrisch intakt (
Urk.
7/38/3)
.
In psychosomatischer Hinsicht wurde
unter anderem
ausgeführt, die Stimmung
der Beschwerdeführerin sei depressiv-resigniert, affektiv unkontrolliert und affektlabil. Sie sei im Gesprächsverlauf verbal mitteilungsaktiv, schildere ihr Symp
tomerleben und -verhalten
in Zusammenhang mit der OP und konsekutiv
zunehmenden Schmerzen. Kognitiv sei sie in ihrer Aufmerksamkeit, Konzentra
tion, Merkfähigkeit und im Gedächtnis verlangsamt bzw. deutlich eingeschränk
t, es liege eine deutliche Vergesslichkeit vor, das Denken sei formal beweglich, zu nenne
n
seien zudem Grübeln und Konzentrationsschwierigkeiten. Sie sei inhalt
lich zudem problemzentriert. Es bestünden keine Anhaltspunkte für psychoti
sche Erlebnisweisen (Wahn, Wahrnehmungs- oder Ic
h-Störungen), anamnestisch
gebe es
Todeswünsche, welche seit der Kündigung im Juli 2014 verstärkt seien. Es hätten keine Suizidversuche stattgefunden
und
es g
e
be auch keine konkreten Ausführungspläne
.
Aktuell
liege
keine akute Suizidalität vor (
Urk.
7/38/4).
Unter dem Titel „Verlauf und Prozedere“ wurde aus
psychosomatischer und psychiatrischer
Sicht bemerkt,
die Einzeltherapie habe bisher einen ungenügen
den Erfolg gebracht.
Aus anästhesiologischer Sicht habe sich die Symptomatik seit drei Jahren verschlechtert. Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht liege eine deutliche klinische Verschlechterung vor. Aus psychiatrischer Sicht hätten die Schmerzen (jetzt auch Hüfte re
chts
), die Nervosität und die Depression zuge
nommen (
Urk.
7/38/5).
Zur Arbeitsfähigkeit wurde ausgeführt, leichte Einkäufe, ca. 30 Minuten Spazie
r
en und wenig Kochen seien der Beschwerdeführerin möglich
(
positives
Leis
tungsbild
). Das negative Leistungsbild bestehe darin, dass keine längeren, ein
seitigen Tätigkeiten, kein Stress, keine schweren Arbeiten
und
kein Publikums
verkehr zumutbar seien. Die Beschwerdeführerin sei aufgrund der Diagnosen, der neuropsychologisch bestätigten Depression, des positiven und negativen Leistungsbildes sowie der Fremdanamnese zu 100
%
arbeitsunfähig, auch für angepasste Tätigkeiten
. Aus schmerztherapeutischer Sicht sei sie in der bisheri
gen Tätigkeit als Gärtnerei-Mitarbeiterin nicht arbeitsfähig. Zudem bestehe bei ihr eine verminderte Belastbarkeit des Achsenorgans.
Aus
w
irbelsäulenchirurgi
scher
Sicht seien a
lle Tätigkeiten mit schwerem Heben von Lasten sowie
wirbel
säulenbelastende
Tätigkeiten
,
in Zwangshaltung, langandauerndes reines Stehen,
insbesondere in
vornübergeneigter
Körperhaltung, alle Tätigkeiten mit repeti
tiven Rumpf- oder HWS-rotierenden Stereotypien sowie Arbeiten überwiegend im Überkopfbereich
für die
Beschwerdeführerin aufgrund der medizinischen Diagnose nicht geeignet. Zumutbar
erschienen
körperlich leichte Tätigkeiten in wirbelsäulenadaptierten Wechselpositionen mit der Möglichkeit zum Wechseln zwischen Sitzen, Stehen und Gehen, insbesondere jedoch ohne Heben von schweren Lasten, nicht mehr als 5kg kurzfristig und 2kg längerfristig. In einer solchen, der Behinderung angepassten Tätigkeit wäre die Beschwerdeführerin aus somatischer Sicht 50
%
arbeitsfähig
. Wenn die Beschwerdeführerin bis Ende Juni 2014 in der Gärtnerei habe arbeiten können, sei aus rein orthopädischer
Sicht eine besser angepasste Arbeit, wo der rechte Arm nicht viel belastet w
erde, sicher noch zumutbar. Aus rheumatologischer Sicht sei sie zu 100
%
arbeits
fähig. Die Beschwerdeführerin sei demnach aus somatischer Sicht zu 50
%
und aus psychiatrischer Sicht zu 100
%
arbeitsunfähig
(
Urk.
7/38/5
f.
).
3.4.2
Im Rahmen des
Vorbescheidverfahrens
reichte die Beschwerdeführerin mit dem Einwand vom 2
3.
Novem
ber 2015 (
Urk.
7/50) den Bericht des
Z.___
vom 1
7.
November 2015
zu Händen von Rechtsanwältin
Herenda
(
Urk.
7/49
[=
Urk.
3/2]
)
zu den Akten des Verwaltungsverfahrens
, in welchem die bereits bekannten Diagnosen (E. 3.4.1) wiederholt wurden
.
Ferner
wurde festgehalten, dass sich der psychiatrische Gesundheitszustand seit 2013 ver
schlechtert habe. Die ICD-10 Kriterien für eine mittelgradige depressive Störung seien heute klar erfüllt.
Seit der Kündigung per 3
1.
Juli 2014 habe sich das Zustandsbild verschlechtert (
Urk.
7/49/1).
Die Beschwerdeführerin
sei seit April 2014 in Behandlung beim
Z.___
. Die gegenwärtige Leistungsfähigkeit
entspräche
den Anforderungen im Beruf
wohl
nicht (
Urk.
7/
4
9/2).
Die Beschwerdeführerin sei wegen zunehmender Schmerzen, Depression und Nervosität zu 100 %
a
rbeitsunfähig seit April 2014. Ein Rehabilitationspotential sei nicht ersichtlich (Urk. 7/49/3).
4.
4.1
4.1.1
Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen, enthalten die im Rahmen des
Ver
waltungsverfahrens
eingereichten Berichte (vgl. E.
3.
4
.1 und E.
3.
4
.2)
keine
sub
stanzielle
n
Anhaltspunkte für eine massgebliche Verschlechterung des Gesund
heitszustandes sowie der Arbeitsfähigkeit de
r
Beschwerdeführer
in
.
4.1.2
Vorab ist
festzuhalten,
dass eine neu hinzugetretene Diagnose nicht unbesehen eine höhere Arbeitsunfähigkeit bewirkt. Massgebend für den Grad der Arbeits
unfähigkeit ist nicht die Diagnose oder die Zahl der erhobenen Diagnosen, son
dern
die daraus resultierende Leistungseinschränkung, welche sich auch durch eine zusätzliche Beeinträchtigung nicht zwangsläufig erhöhen muss (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_804/2015 vom 2
1.
Juni 2016 E.
3.2).
Für eine Neuan
meldung reicht es daher nicht aus, eine ausschliesslich gesundheitliche Ver
schlechterung geltend zu machen. Insbesondere
genügt eine neu hinzugetretene Diagnose per se nicht, um eine erhebliche Verschlechterung glaubhaft zu ma
chen, da damit über das quantitative Element einer relevanten, die Arbeitsfähig
keit schmälernde Veränderung des Gesundheitszustandes nicht zwingend etwas ausgesagt wird (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_244/2016 vom 2
1.
Juni 2016 E. 3.5).
4.1.3
Wie eingangs dargelegt, obliegt es der versicherten Person, die relevante
Sach
verhaltsänderung
glaubhaft zu machen; diesbezüglich spielt der
Untersuchungs
grundsatz
nicht. Deshalb hat das Gericht der beschwerdeweisen Überprüfung einer
Nichteintretensverfügung
den Sachverhalt zugrunde zu legen, wie er sich der Verwaltung bot (BGE 130 V 64 E. 5.2.5); ärztliche Berichte, die der IV-Stelle bis zum Erlass der
Nichteintretensverfügung
vorlagen, sind zu berücksichtigen,
während jene, die erst im Beschwerdeverfahren eingereicht wurden, unbeachtlich
bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 9C_683
/2013 vom 2. April 2014 E. 3.3.
2
).
4.2
4.2.1
Betreffend die den Berichten des
Z.___
(E. 3
.4.1, E.
3.4.2) zu entnehmende
Diagnose
einer rezidivierenden depressiven Störung,
gegenwärtig
mitte
lgradige
depressive Episode (ICD-10 F33.1)
,
gilt es zu beachten
,
dass n
ach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes leichte bis mittelgradige de
pressive Störungen, seien sie im Auftreten rezi
divierend oder episodisch, ein
zig dann
als invalidisierende Krankheiten in Betracht
fallen
, wenn sie
erwiese
ner
massen
therapieresistent sind (statt vieler:
BGE 140 V 193
E.
3.3 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung
Depressionen im Allgemeinen therapeutisch gut
angehbar
sind - gesetzlich ver
langten Konstellation ist den no
rmativen Anforderungen des Art. 7 Abs.
2 zweiter Satz
des
Bundesgesetzes über
den Allgemeinen Teil des
Sozial
versiche
rungsrechts
(
ATSG
)
für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (
BGE 141 V 281
E. 3.7.1 bis 3.7.3
). Ein solcher Sachverhalt muss überwiegend wahrscheinlich und darf nicht lediglich nicht
auszuschliessen
sein. Es kommt dazu, dass die The
rapie in dem Sinne konsequent ge
wesen sein muss,
dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbar
en (am
bulanten und statio
nären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise optimal und nachhaltig
ausgeschöpft wurden (
BGE 140 V 193
E. 3.3
;
BGE
137 V 64
E.
5.2 mit Hinweis; vgl. Urteile des Bun
desgerichts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2 und 9C_89/2016 vom 12. Mai 2016 E.
4.1).
4.2.2
G
emäss Aktenlage unterzog sich die
Beschwerdeführer
in bis am 1
1.
April 2014 einer ambulanten Behandlung bei
Dr.
med.
I.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie. Seither
ist
sie im
Z.___
in „interdisziplinärer Schmerzbehandlung“. Ob im
Z.___
seit April 2014 (auch) eine spezifische Depressionstherapie durchgeführt wurde resp. wird und gegebenenfalls in welchen zeitlichen Intervallen, ist nicht aktenkundig. Im Bericht des
Z.___
vom 27. Februar 2015 wurde unter dem Titel „Verlauf und Proze
dere“ lediglich festgehalten: Psychosomatisch aus psychiatrischer Sicht (
J.___
)
: Einzeltherapie bisher mit ungenügendem Erfolg“ (Urk. 7/38/5). Im Weiteren ist diesem Bericht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben
Atorvastatin
Actavis
,
Dafalgan
, Aspirin
Cardio
,
Metfin
,
Lisinopril
,
Pantoprazol
Actavis
und
Nisulid
verschrieben worden seien. Laut der Beschwerdeführerin seien sämtliche Schmerzmedikamente (
Cymbalta
,
Dafalgan
,
Lyrica
,
Truxal
) gestoppt worden (Urk. 7/38/3). Ein Medikament mit antidepressiver Wirkung wurde resp. wird somit offenbar nicht verabreicht, wohingegen
die Beschwerdeführerin bei der erstmaligen Rentenprüfung noch
Sertralin
(50mg morgens) sow
i
e
Sur
montil
(25mg)
und
Lyrica
(25mg) einnahm. Der psychiatrische Konsiliarius empfah
l damals, zwecks antidepressiver Stimmung
s
aufhellung, die
Sertralin
-Dosis zu erhöhen
(Urk. 7/
12
/
13
).
Ausserdem regte er eine stationäre Therapie in einem Schmerzzentrum an (Urk. 7/12/14; vgl. Urk. 7/12/20). Eine solche fand gemäss den Angaben im Bericht des
Z.___
vom 27.
Februar 2015 bislang aber nicht statt (Urk. 7/38/3).
Aufgrund dieser Angaben besteht kein Grund zur Annahme, dass die medika
men
tösen und therapeutischen Möglichkeiten zur Behandlung
der
depressiven Symptomatik
bislang
ausgeschöpft worden sein könnten
, was
der Annahme einer Therapieresistenz und damit einer invalidisierenden Wirkung der depressi
ven Symptomatik klar entgegen
steht
.
4.2.3
Darüber hinaus gilt es anzumerken, dass den im Neuanmeldungsverfahren aufgelegten Berichten
übereinstimmend
zu entnehmen ist, dass die geltend ge
machte Verschlechterung des Gesundheitszustands in psychiatrischer Hinsicht
durch
psychosoziale Faktoren
ausgelöst
wurde (Kündigung der Arbeitsstelle per Ende Juli 2014; E.
3.4.1, E.
3.4.2)
,
was der Annahme eines
invalidisierende
n
psychische
n
Gesundheitsschaden
s
ebenfalls entgegensteht (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2)
.
4.2.4
Der – erst anlässlich des Beschwerdeverfahrens eingereichte
und damit grund
sätzlich ohnehin unbeachtliche (vgl. E.
4.1) – Bericht von
Dr.
J.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
5.
April 2016 an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Urk. 10) vermag die von
ihr
geltend ge
machte Verschlechterung ihres psychischen Gesundheitszustands ebenfalls nicht glaubhaft zu machen. Von einer Verschlechterung des psychischen Gesund
heits
zustandes ist gar nicht die Rede, auch zur Arbeitsfähigkeit machte
Dr.
J.___
keine Angaben. Vielmehr teilt
e
er
bloss
die Resultate eines vorläufigen neuropsychologischen Screenings mit.
4.
3
4.3.1
Was die geltend gemachte Verschlechterung aus somatischer
Sicht (vgl.
Urk. 7/38/5) anbelangt, so ergibt sich aus den neu aufgelegten Berichten
ebenfalls keine
wesentliche
Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse.
I
m
Be
richt des
Z.___
vom 2
7.
Februar
2015 (Urk. 7/38
)
wurden diverse Beschwerden und Befunde aus anästhe
siologischer
, wirbelsäule
n
chirurgischer, orthopädisch-chirurgischer, rheumatologischer, neurologischer und
psychosomatischer Sicht erwähnt.
Im Vordergrund stünden Rückenbeschwerden
, insbesondere Schmerzen im Bereich der LSW/BWS. Als Diagnosen wurde diesbezüglich ein
cervikozephales
, ein chronisches
thorakospondylogenes
, ein chronisches
lumbospondylogenes
und ein
fibromyalgieformes
Syndrom fest
gestellt
(Urk. 7/3
8/2,
Urk.
7/49/1)
.
Bei den Beschwerden wurde
– wenn überhaupt etwas
zum zeitlichen Rahmen ausgeführt wurde – erklärt, sie träten seit dem Jahr 2000
auf und würden seit dem Jahr 2012
exazerbieren
.
Wie m
ed.
pract
.
C.___
des R
AD
in ihrer Stellungnahme vom
8.
Mai 2015 (
Urk.
7/42/2) zu Recht
bemerkte
, werden
im besagten Bericht
weiterhin die schon seit 2012 bekannten Beschwer
den beschrieben.
Bereits i
m
rheumatologischen Gutachten
vom
8.
Februar 2013
berichtete
Dr.
B.___
von einer
seit 2000 bestehenden und seit 2012
exazerbieren
den
,
chronifizierten
Schmerzkrankheit
, insbesondere Rückenschmerzen („Brennen
ganzer Rücken“
; Urk.
7/12/19)
. Diese berücksichtigte er bei seiner Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
und bei der Festlegung des Belastungsprofils
, indem er f
ür leichte bis mittelschwere Tätigkeit
en
aus rheumatologischer Sicht von einer
100%igen Arbeitsfähigkeit aus
ging
(
Urk.
7/12/20).
Dass die Ärzte des
Z.___
neue Diagnosen
(insbesondere
fibromyalgieforme
s
Schmerzsyndrom [ICD-10 D79.0]
,
cervikozephales
Syndrom, chronisches
thorakospondylogenes
Syndrom)
genannt
haben, lässt daher nicht schon auf eine relevante Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes schliessen. Hinzu
kommt, dass zur Beurteilung von wirbelsäulenbedingten Einschränkungen das klinische Bild im Vordergrund steht (vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_153/2013 vom 10. Mai 2013 E. 3.2.1). Mithin kann die Beschwerdeführerin aus den neuen bildgebenden Befunden im MRI vom 25. Februar
2015 (Urk.
7/38/3), ohne dass neue klinische Befunde eine relevante Verschlechterung gegenüber der Situation im Jahr 2013 zeigen (im Bericht des
Z.___
wurden Sensibilität, Motorik und Reflexe als intakt beschrieben [Urk. 7/38/4]) nichts zu ihren Gunsten ableiten. Mit den genannten
Berichten des
Z.___
werden deshalb
keine ne
uen, weitergehenden Einschränkungen glaubhaft gemacht.
4.3.2
Ferner ist hinsichtlich der Beurteilung der Ärzte des
Z.___
in den genannten Berichten darauf hinzuweisen, dass sie sich hau
ptsächlich auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin abstützten und dass behandelnde Ärzte und Ärztinnen mitunter im Hinblick auf ihre auf
tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patien
tinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
Da den Akten zu entnehmen ist, dass
die Beschwerdeführerin im Februar 2015
sämtliche
Schmerzmedikation
abgesetzt hat
(
Cymbalta
,
Dafalgan
,
Lyrica
,
Truxal
; Urk.
7/38/
3
)
, d
em Bericht des
Z.___
vom 17.
November 2015 (
Urk.
7/49) keine
konkreten
Angaben zu allfälligen Therapien oder
zur Medikation
zu entnehmen
sind
und nicht ersichtlich ist, ob eine solche gegenwärtig
stattfindet
,
e
rscheinen
die Behandlungsmöglichkeiten
nach dem Gesagten auch hinsichtlich der Schmerzproblematik
nicht ausgeschöpft
.
Gemäss den Feststel
lungen des rheumatologischen Gutachters zum Vergleichszeitpunkt im Jahr 201
3
hätten
damals keine
Schmerzcoping-Meachnismen
bestanden
, die Beschwerdeführerin
habe sich
zurück
ge
zog
en
und auch die Haushaltarbeiten
habe sie durch
ihren Ehemann verrichten l
assen
(
Urk.
7/12/20).
Gemäss den neuen Berichten aus dem Jahr 2015 umfass
t
das positive Leistungsbild
nunmehr
die Vornahme leichter Einkäufe, 30 Minuten Spazieren und wenig Kochen, ausgeschlossen
wurden längere, einseitige Tätigkeiten, Stress und schwere Arbeiten (Urk. 7/49/3
). Entgegen de
r
Vorbringen Beschwerdeführerin wäre somit statt einer Verschlech
terung der Schmerzproblematik eher von einer Verbesserung der
Schmerzcoping
-
Mechanismen auszugehen.
4.
3.3
Bei der weiteren den Berichten des
Z.___
zu entnehmende
n
und vom Gutachter
Dr.
B.___
noch
nicht gestellte
n
Diagnose Diabetes me
l
litus Typ II handelt es sich
um eine behandelbare Krankheit, welche nicht per se auf eine relevante Verschlechterung des funktionellen Leistungsvermögens der Beschwerdeführerin schliessen lässt.
4.4
Die Beschwerdeführerin machte somit nicht glaubhaft, dass es nach der Verfü
gung vom
4.
Oktober 2013 (Urk. 7/31
) bis zum Erlass der angefochte
nen Ver
fügung
vom
7.
Januar 2016 (Urk. 2) zu einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands gekommen ist.
4.5
Der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass
d
ie neue Rechtsprechung zu
den
somatoformen
Schmerzstörungen bzw. äquivalenten Beschwerdebildern nach
BGE 141 V 281 – entgegen der von der Beschwerdeführerin offenbar vertre
tenen Auffassung (Urk. 1 S. 3) -
für sich allein keinen Neuanmeldungs- bzw. Revisionsgrund dar
stellt
. Grund für eine Neuanmeldung - bei der die
Revisions
regeln
anal
og anwendbar sind - ist
allemal eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse
(BGE 141 V 585 E.
5.3), die hier aber gerade nicht glaubhaft ge
macht wurde
.
4.6
Die Beschwerdegegnerin ist demnach zu Recht nicht auf die Neuanmeldung ein
getreten.
Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet und ist abzuweise
n.
5.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
ist das Beschwerdeverfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert unter Berücksichtigung des gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
6
00.-- festzusetzen und de
r u
nterliegenden Beschwerde
führer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Milosav Milovanovic
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann