# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8f9ae7a-3107-5209-ab45-a4907a4e10fe
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-06-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.06.2023 D-4989/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4989-2020_2023-06-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-4989/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  J u n i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Constance Leisinger,  

Richterin Daniela Brüschweiler,    

Gerichtsschreiberin Bettina Hofmann. 

   

Parteien 

 
1. A._______, geboren am (…), 

dessen (religiös getraute) Ehefrau 

2. B._______, geboren am (…), 

und deren Kinder  

3. C._______, geboren am (…), 

4. D._______, geboren am (…), 

Iran,   

alle vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,  

Advokatur Kanonengasse, (…),  

Beschwerdeführende,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl;  

Verfügung des SEM vom 31. August 2020 / N (…). 

 

 

D-4989/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

I. 

 

A.  

E._______ ([Verwandte] des Beschwerdeführers 1 [N {…}]) suchte am 

11. März 2019 in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfügung vom 31. Mai 

2019 verneinte das SEM das Vorliegen der Flüchtlingseigenschaft, lehnte 

ihr Asylgesuch ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 

den Vollzug an. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesver-

waltungsgericht mit Urteil E-2780/2019 vom 11. Juli 2019 ab.  

 

II. 

B.  

Die Beschwerdeführerin 2 suchte am 14. Februar 2019 – zusammen mit 

ihrem ersten Kind C._______ – im damaligen Empfangs- und Verfahrens-

zentrum (EVZ) des SEM in F._______ um Asyl nach. In der Folge wurde 

sie per Zufallsprinzip dem Testbetrieb im Verfahrenszentrum G._______ 

zugewiesen, wo sie am 25. Februar 2019 die ihr zugewiesene Rechtsver-

tretung bevollmächtigte und gleichentags zu ihrer Person und zu ihrem Rei-

seweg befragt wurde (MIDES Personalienaufnahme). Am 28. Februar 

2019 wurde ihr das rechtliche Gehör zu einer allfälligen Zuständigkeit 

H._______ für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens 

gemäss den Bestimmungen zum Dublin-Verfahren gewährt. Mit Verfügung 

vom 5. April 2019 wurde das Dublin-Verfahren beendet.  

C.  

Der Beschwerdeführer 1 suchte am 24. April 2019 im Bundesasylzentrum 

(BAZ) der Region I._______ um Asyl nach, wo er am 26. April 2019 die ihm 

zugewiesene Rechtsvertretung bevollmächtigte und am 29. April 2019 zu 

seiner Person und seinem Reiseweg befragt wurde (Personalienauf-

nahme).  

 

D.  

D.a Am 14. Mai 2019 fand die Anhörung zu den Asylgründen der Be-

schwerdeführerin 2 und am 4. Juni 2019 sowie 6. Juni 2019 diejenige des 

Beschwerdeführers 1 statt. Mit Verfügung vom 13. Juni 2019 wurden die 

Beschwerdeführenden dem erweiterten Verfahren zugewiesen, was einen 

Wechsel der Rechtsvertretung zur Folge hatte. Am 23. Juli 2019 wurden 

sie jeweils ergänzend angehört.  

D-4989/2020 

Seite 3 

D.b Der Beschwerdeführer 1 brachte im Wesentlichen vor, im Februar 

2016 von seinem Freund J._______ über die Vorteile des Christentums 

aufgeklärt worden zu sein und eine Bibel geschenkt bekommen zu haben. 

Als seine damalige Ehefrau mitbekommen habe, dass er darin lese und 

sich zum Inhalt hingezogen fühle, habe sie ihn umgehend verlassen. Einige 

Tage später sei er von vier oder fünf vermummten Personen auf offener 

Strasse angegriffen worden. Er vermute, dass seine damalige Schwieger-

familie hinter dem Angriff gestanden habe. Während des Angriffs habe er 

«Jesus Christus, hilf mir» geschrien und sich nur durch ein Wunder retten 

können, weshalb er seither an Jesus Christus glaube. Vor diesem Hinter-

grund habe er umgehend die Flucht ergriffen, als im Mai 2016 Polizisten in 

Zivil vor seiner Haustür gestanden hätten, wobei er von einem abgegebe-

nen Schuss am (...) getroffen worden sei. Die Polizisten hätten seine Woh-

nung durchsucht, aber nichts Belastendes gefunden, da er die Bibel als 

Vorsichtsmassnahme nicht zu Hause aufbewahrt habe. Anschliessend sei 

er in ein Krankenhaus gebracht worden, wo er (...) Tage lang ans Bett ge-

fesselt, ständig überwacht und zwei- oder dreimal über das Christentum 

befragt worden sei. Mangels Beweise und mangels Geständnisses sei er 

nach der Unterzeichnung einer Verpflichtungserklärung, laut derer er sich 

nicht für das Christentum engagiere und diesem nicht angehöre, wieder 

freigelassen worden. Gegen die involvierten Polizeibeamten habe sein 

[Verwandter] im Anschluss Anzeige bei den heimatlichen Behörden erstat-

tet.  

 

Im Juni 2017 habe er die Beschwerdeführerin 2 kennen und lieben gelernt. 

Mit ihr habe er sich oft über das Christentum ausgetauscht. Allerdings sei 

auch deren Familie aufgrund seiner Religionszugehörigkeit mit der Bezie-

hung nicht einverstanden gewesen und habe einer geplanten Heirat die 

Zustimmung verweigert, weshalb sie sich heimlich davongemacht und bei 

seiner [Verwandten] Zuflucht gesucht hätten. Als die Familie der Beschwer-

deführerin 2 schliesslich erfahren habe, dass sie ausserehelich schwanger 

geworden sei, hätten ihn deren [Verwandte] bei der Polizei wegen Entfüh-

rung, Vergewaltigung sowie Verführung zum Christentum angezeigt. 

Gleichzeitig hätten sie der Polizei das in der Hast vergessen gegangene 

Mobiltelefon der Beschwerdeführerin 2 übergeben, auf welchem Nachrich-

ten von ihm mit religiösem Inhalt abgespeichert gewesen seien. Daraufhin 

habe ihn die Polizei am 9. Oktober 2017 mittels eines Haftbefehls bei sei-

nen [Verwandten] zu Hause gesucht.  

Vor diesem Hintergrund habe er den Iran am 27. Oktober 2017 – zusam-

men mit der Beschwerdeführerin 2 – illegal verlassen und mehrere Monate 

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Seite 4 

in H._______ gelebt. Dort sei ihr erstes Kind C._______ zur Welt gekom-

men. Ferner hätten sie sich am 4. November 2018 taufen lassen und sich 

am 2. Dezember 2018 religiös trauen lassen.  

D.c Die Beschwerdeführerin 2 machte ihrerseits geltend, sich aufgrund des 

ausserehelichen Geschlechtsverkehrs sowohl vor den Behörden als auch 

ihrer Familie zu fürchten. Im Übrigen bestätigte sie im Wesentlichen die 

Vorbringen des Beschwerdeführers 1.  

D.d Im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens reichten sie insbesondere 

folgende Unterlagen ins Recht: 

- Identitätsdokumente (Führerschein des Beschwerdeführers 1; Identi-

tätskarte der Beschwerdeführerin 2 [jeweils im Original]);  

- Unterlagen im Zusammenhang mit der vorgebrachten Festhaltung des 

Beschwerdeführers 1 im Mai 2016 (zwei Videoaufnahmen [gemäss ei-

genen Angaben: betreffend die erlittene Schussverletzung und die be-

hördliche Überwachung], Arztbericht [im Original], Anzeige [in Kopie]);  

- Taufurkunden der Beschwerdeführenden;  

- Foto- und Videoaufnahmen ihrer religiösen Trauung; 

- medizinische Unterlagen aus der Schweiz betreffend die Beschwerde-

führerin 2 und C._______. 

E.  

Am (…) wurde das zweite Kind D._______ geboren. 

F.  

F.a Mit Schreiben vom 20. Mai 2020 teilte das SEM den Beschwerdefüh-

renden mit, dass es zur abschliessenden Beurteilung des Gesundheitszu-

standes von C._______ einen ausführlichen ärztlichen Bericht benötige, 

den es gegebenenfalls von einer Fachperson überprüfen lassen werde. 

Gleichzeitig hielt es fest, dass dieser ärztliche Bericht bis zum 3. Juni 2020 

mit dem beigelegten Formular einzuholen sei.  

F.b Am 18. Juni 2020 reichten die Beschwerdeführenden durch K._______ 

(Leitende Ärztin der Kinderklinik im Stadtspital L._______) das ausgefüllte 

Formular des SEM (datiert vom 11. Juni 2020) zu den Akten.  

G.  

Mit Verfügung vom 31. August 2020 (eröffnet am 8. September 2020) 

stellte das SEM fest, die Beschwerdeführenden und ihre Kinder erfüllten 

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Seite 5 

die Flüchtlingseigenschaft nicht (Dispositivziffer 1), lehnte ihre Asylgesu-

che ab (Dispositivziffer 2), verfügte die Wegweisung aus der Schweiz (Dis-

positivziffer 3) und ordnete den Vollzug an (Dispositivziffern 4 und 5). 

H.  

Gegen diese Verfügung erhoben die Beschwerdeführenden mit Eingabe 

des rubrizierten Rechtsvertreters vom 7. Oktober 2020 (Datum des Post-

stempels) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragten, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Sache zur Neubeur-

teilung an das SEM zurückzuweisen. Eventualiter sei ihre Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und ihnen Asyl zu gewähren. Subeventualiter seien sie 

als Flüchtlinge vorläufig aufzunehmen. Subsubeventualiter sei die Unzu-

lässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In verfahrensrecht-

licher Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozess-

führung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und 

um Beiordnung ihres Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbeistand. 

Der Beschwerde lagen – nebst einer Kopie der angefochtenen Verfügung 

und einer Vollmacht vom 14. September 2020 – folgende Beweismittel bei: 

- Screenshot des Instagram-Profils des Beschwerdeführers 1 mit religi-

ösen Beiträgen;  

- Foto- und Videoaufnahmen des exilpolitischen Engagements des Be-

schwerdeführers 1 (gemäss eigenen Angaben: eine Videoaufnahme ei-

nes Angriffs auf [...] in M._______ am 18. September 2020 sowie eine 

Foto- und Videoaufnahme einer Demonstrationsteilnahme in 

N._______ im November 2019). 

I.  

Am 13. November 2020 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdefüh-

renden eine Kostennote zu den Akten. 

J.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. November 2020 stellte der Instruktions-

richter fest, die Beschwerdeführenden dürften den Ausgang des Verfah-

rens in der Schweiz abwarten. Gleichzeitig hiess er die Gesuche um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung und der amtlichen Rechtsver-

beiständung – unter der Voraussetzung des fristgerechten Nachreichens 

einer Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung bis zum 8. Dezember 2020 sowie 

unter Vorbehalt einer Veränderung der finanziellen Verhältnisse der 

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Seite 6 

Beschwerdeführenden – gut und ordnete den Beschwerdeführenden dies-

falls Rechtsanwalt Urs Ebnöther als amtlichen Rechtsbeistand bei. 

K.  

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 8. Dezember 2020 liessen die Be-

schwerdeführenden fristgerecht eine Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung 

datiert vom 26. November 2020 zu den Akten reichen. Gleichzeitig mach-

ten sie eine Bestätigung der (…) Christlichen Gemeinde Schweiz vom 

7. Dezember 2020 aktenkundig. 

L.  

Am 11. Dezember 2020 wurde das SEM zur Einreichung einer Vernehm-

lassung bis zum 28. Dezember 2020 eingeladen. 

M.  

Am 6. Januar 2021 liess sich das SEM innert erstreckter Frist zur Be-

schwerde vernehmen. 

N.  

N.a Der Instruktionsrichter stellte die Vernehmlassung den Beschwerde-

führenden am 8. Januar 2021 zu und räumte ihnen Gelegenheit ein, bis 

zum 25. Januar 2021 eine Replik einzureichen. 

N.b Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 25. Januar 2021 ersuchten sie 

um eine angemessene Fristerstreckung zwecks Einsicht in die vom SEM 

in der Vernehmlassung angerufenen Aktenstücke.  

N.c Mit Zwischenverfügung vom 29. Januar 2021 hiess der Instruktions-

richter die Akteneinsichtsgesuche gut. Den Beschwerdeführenden wurde 

Gelegenheit geboten, nach der Aushändigung der Akten die Replik innert 

15 Tagen einzureichen.  

N.d Am 10. Februar 2021 gewährte das SEM den Beschwerdeführenden 

Akteneinsicht, woraufhin die Beschwerdeführenden am 22. Februar 2021 

replizierten und – nebst bereits aktenkundigen Dokumenten und einer ak-

tualisierten Kostennote – folgende Unterlagen ins Recht legten:  

- Identitätsdokumente des [Verwandten] des Beschwerdeführers 1 (in 

Kopie); 

- Screenshots eines Chats (gemäss eigenen Angaben: Unterhaltung 

zwischen Familienangehörigen des Beschwerdeführers 1 betreffend 

die behördliche Suche desselben infolge Exilpolitik). 

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Seite 7 

O.  

Mit Eingabe vom 28. November 2022 ergänzten die Beschwerdeführenden 

ihre Ausführungen und machten folgende Unterlagen aktenkundig: 

- Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft des Kantons 

M._______ vom 15. März 2021 (betreffend Sachbeschädigung [...]); 

- Liste von TV-Auftritten des Beschwerdeführers zwischen Dezember 

2021 und Oktober 2022 (samt Links und kurzer Beschreibung des je-

weiligen Inhalts);  

- Bestätigung der (…) Christlichen Gemeinde Schweiz vom 22. Novem-

ber 2022.  

P.  

Am 2. Dezember 2022 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführen-

den wiederum eine aktualisierte Kostennote ins Recht. 

Q.  

Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels hob das SEM am 28. Februar 

2023 die Ziffern 1 sowie 4 und 5 seiner Verfügung vom 31. August 2020 

wiedererwägungsweise auf. Es stellte fest, der Beschwerdeführer 1 erfülle 

die Flüchtlingseigenschaft aufgrund von subjektiven Nachfluchtgründen, 

verfügte gestützt auf Art. 51 Abs. 1 und 3 AsylG (SR 142.31) den Einbezug 

der Beschwerdeführerin 2 und der gemeinsamen Kinder in den Flüchtlings-

status des Beschwerdeführers 1 und ordnete infolge Unzulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs die vorläufige Aufnahme der Beschwerdeführenden 

in der Schweiz an. 

Mit derselben Verfügung traf das SEM auch Anordnungen hinsichtlich des 

inzwischen nachgereisten Sohnes des Beschwerdeführers 1 aus erster 

Ehe (O._______ [N {…}]), der vorliegend aber nicht Verfahrenspartei ist.   

R.  

Auf Anfrage hin erklärten die Beschwerdeführenden mit Eingabe vom 

16. März 2023, an der Beschwerde festzuhalten, soweit diese durch die 

vorinstanzliche Verfügung vom 28. Februar 2023 nicht gegenstandslos ge-

worden sei.  

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Seite 8 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 

(AS 2016 3101) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem 

Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdeführenden sind als Ver-

fügungsadressaten zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf 

die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten 

(aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

 

2.  

2.1 Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden der Asyl- 

und Wegweisungspunkt. Im Flüchtlingseigenschafts- und Wegweisungs-

vollzugspunkt ist das Verfahren infolge Wegfall des Anfechtungsobjekts ge-

genstandslos geworden, wenn auch die Frage nach der Erfüllung der 

Flüchtlingseigenschaft aufgrund von Vor- oder objektiven Nachfluchtgrün-

den als Vorfrage im Asylpunkt zu klären bleibt (vgl. Prozessgeschichte, 

Bst. Q.). Entsprechend ist auf die in Bezug auf den Vollzugspunkt ange-

stellten Erwägungen der Vorinstanz und Vorbringen der Beschwerdefüh-

renden sowie die in diesem Zusammenhang eingereichten Beweismittel 

(vgl. Prozessgeschichte, Bstn. D.d, F.b, H., K., N.d und O.) nicht einzuge-

hen.  

2.2 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

3.1 Die Beschwerdeführenden monieren im Zusammenhang mit ihren in-

dividuellen Asylgründen eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Ge-

hör respektive der Begründungspflicht. Diese formelle Rüge ist vorab zu 

beurteilen, da sie gegebenenfalls geeignet ist, eine Kassation der vorin-

stanzlichen Verfügung zu bewirken. 

 

3.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

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wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3; BVGE 

2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der 

Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in 

ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich 

ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich aus-

einandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. 

BGE 143 III 65 E. 5.2). 

3.3 Das SEM setzte sich im angefochtenen Entscheid mit den vorgebrach-

ten Asylgründen der Beschwerdeführenden hinreichend auseinander und 

kam zum Ergebnis, dass sie den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 

nicht genügten. Eine konkrete Würdigung des Einzelfalles ist zweifellos er-

folgt, und es ist nicht ersichtlich, dass das SEM Sachverhaltselemente, die 

von den Beschwerdeführenden vorgebracht worden sind, nicht beachtet 

hätte. Soweit deren Vorbringen nicht ausdrücklich aufgeführt wurden, lässt 

dies nicht den Schluss zu, diese Einzelheiten seien im Gesamtkontext der 

Vorbringen nicht berücksichtigt worden. Alleine der Umstand, dass das 

SEM die im Gesuch geltend gemachten Sachvorbringen nicht so beurteilt 

wie von den Beschwerdeführenden gewünscht, lässt nicht auf eine Verlet-

zung des rechtlichen Gehörs respektive der Begründungspflicht schlies-

sen. Vielmehr handelt es sich dabei um materielle Fragen, weshalb dies-

bezüglich auf die nachfolgenden Erwägungen zu verweisen ist.  

3.4 Nach dem Gesagten besteht keine Veranlassung, die angefochtene 

Verfügung aus formellen Gründen aufzuheben und die Sache an das SEM 

zurückzuweisen. Das entsprechende Begehren ist abzuweisen.  

 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

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Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsge-

richt hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in ver-

schiedenen Entscheiden dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf 

kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

5.  

5.1 Das SEM gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die 

Vorfluchtgründe der Beschwerdeführenden würden den Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten.  

Zur Begründung führt es im Einzelnen aus, die Aussagen des Beschwer-

deführers 1 bezüglich der Hinwendung zum Christentum im Iran seien 

oberflächlich und unsubstantiiert ausgefallen. Auf seinen persönlichen Be-

zug zum Christentum angesprochen, seien seine Ausführungen nicht über 

das Zitieren von Bibelstellen hinausgegangen. Ebenso wenig habe er de-

tailliert zu schildern vermocht, wie seine damalige Ehefrau von seinem In-

teresse für das Christentum erfahren haben solle. Vielmehr habe er sich in 

diesem Zusammenhang in Widersprüche verstrickt, indem er im freien Be-

richt erklärt habe, seiner damaligen Ehefrau aus der Bibel vorgelesen zu 

haben, als sie sein Interesse am Christentum bemerkt habe. Im weiteren 

Verlauf der Anhörung habe er hingegen verneint, seiner damaligen Ehefrau 

je etwas über das Christentum erzählt zu haben. Vor diesem Hintergrund 

bestünden auch Zweifel an der in diesem Zusammenhang vorgebrachten 

Festnahme im Mai 2016, auch wenn nicht auszuschliessen sei, dass er 

angeschossen und in Kontakt mit der Polizei gestanden habe. An dieser 

Einschätzung vermöchten auch die eingereichten Beweismittel (Videoauf-

nahmen, Arztbericht und Anzeige gegen die iranischen Behörden) nichts 

zu ändern, zumal sie keine Rückschlüsse auf die geltend gemachten Asyl-

gründe zuliessen.  

Im Weiteren erwägt das SEM, die Vorbringen der Beschwerdeführenden 

rund um die behördliche Suche des Beschwerdeführers 1 im Oktober 2017 

seien in wesentlichen Punkten zu wenig konkret, detailliert und differenziert 

dargelegt worden und vermittelten nicht den Eindruck, die Beschwerdefüh-

renden hätten das Geschilderte selbst erlebt. So habe der Beschwerdefüh-

rer 1 einzig vorgebracht, von seiner [Verwandten] telefonisch über die be-

hördliche Suche informiert worden zu sein. Auf entsprechende Nachfrage 

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Seite 11 

hin habe er erklärt, die Polizisten hätten seinen [Verwandten] auf das Re-

vier mitnehmen wollen. Dabei mute es seltsam an, dass er nicht das Ge-

spräch mit seiner [Verwandten] wiedergebe, sondern ein Gespräch zwi-

schen seinem [Verwandten] und der Polizei in direkter Rede. Auch die Be-

schwerdeführerin 2 habe die Vorbringen nicht erlebnisnah zu schildern ver-

mocht. Auf entsprechende Aufforderung hin, die Ereignisse im Nachgang 

an das Telefongespräch detailliert zu schildern, habe sie nichts Weiteres 

zu Protokoll gegeben. Hinzu komme, dass sie das Telefongespräch, dem 

sie gemäss eigenen Angaben nicht direkt gefolgt sei, in direkter Rede wie-

dergegeben habe, was auf einen konstruierten Sachverhalt schliessen 

lasse. Schliesslich hätten die Beschwerdeführenden im obgenannten Zu-

sammenhang zu wesentlichen Punkten auch unterschiedliche Angaben 

gemacht. Namentlich habe die Beschwerdeführerin 2 berichtet, ihre [Ver-

wandten] seien zuerst beim Haus ihrer [angeheirateten Verwandten] er-

schienen und derart ausfallend geworden, dass Nachbarn die Polizei ge-

rufen hätten. Beim Eintreffen der Polizisten hätten ihre [Verwandten] die 

Anzeige gegen den Beschwerdeführer 1 erstattet. Über diesen Besuch sei 

ihre [angeheiratete Verwandte], bei welcher sie sich versteckt hätten, sei-

tens ihrer [angeheirateten Verwandten] informiert worden. Der Beschwer-

deführer 1 hingegen habe dieses Sachverhaltselement mit keinem Wort 

erwähnt. Angesichts dieser Feststellungen sei es den Beschwerdeführen-

den nicht gelungen, die geltend gemachte behördliche Suche nach dem 

Beschwerdeführer 1 im Oktober 2017 glaubhaft zu schildern. Im Übrigen 

vermöchten auch die Akten der [Verwandten] des Beschwerdeführers 1 

(E._______ [N {…}]) zu keiner anderen Einschätzung führen.  

5.2 Demgegenüber wenden die Beschwerdeführenden in ihrer Rechtsmit-

teleingabe ein, die Vorinstanz habe die Beweisregel von Art. 7 AsylG zu 

restriktiv gehandhabt. Die Glaubhaftigkeit ihrer Vorbringen sei bei einer Ge-

samtbetrachtung ihrer Aussagen klar zu bejahen.  

Die Ausführungen des Beschwerdeführers 1 bezüglich der Hinwendung 

zum Christentum sowie der behördlichen Festhaltung im Mai 2016 seien 

substantiiert ausgefallen und enthielten eine Vielzahl von Realkennzei-

chen. Insbesondere habe er zahlreiche Gespräche in direkter Rede wie-

dergeben können, etwa diejenigen mit seinem Freund J._______ oder die 

Befragungen durch die iranischen Sicherheitskräfte. Während seiner Aus-

führungen habe er sodann stets Namen von Personen und Ortschaften 

nennen können, beispielsweise den Namen des Krankenhauses oder die 

Gerichtsbehörde, bei welcher sein [Verwandter] Anzeige gegen die betref-

fenden Beamten erstattet habe. Als Realkennzeichen zu erwähnen sei 

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Seite 12 

ferner, dass er geschildert habe, wie sich sein Puls beschleunigt und sich 

sein Mund trocken angefühlt habe, als er durch die iranischen Sicherheits-

kräfte im Krankenhaus befragt worden sei. Abgesehen davon gehe die 

Überwachung durch die iranischen Sicherheitskräfte aus der im vorinstanz-

lichen Verfahren eingereichten Videoaufnahme hervor.  

Darüber hinaus seien auch die Ausführungen der Beschwerdeführenden 

rund um die behördliche Suche nach dem Beschwerdeführer 1 im Oktober 

2017 substantiiert ausgefallen und enthielten eine Vielzahl von Realkenn-

zeichen. So habe der Beschwerdeführer 1 das Telefonat mit seiner [Ver-

wandten] zusammenfassend wiedergegeben und angemerkt, dass sie be-

sorgt geklungen habe. Auch seine Gefühlslage habe er geschildert. Na-

mentlich habe er erklärt, das Telefonat habe bei ihm grosse Angst ausge-

löst. Dies sei so weit gegangen, dass er sich nach dem Telefonat habe 

übergeben müssen. Die Beschwerdeführerin 2 habe schliesslich nur wie-

dergeben können, was sie aus zweiter Hand erfahren habe. Dabei habe 

sie die direkte Rede schlicht deshalb verwendet, um die Geschehnisse 

möglichst präzise wiederzugeben. Weiter vernachlässige die Vorinstanz 

den Umstand, dass die Beschwerdeführerin 2 den Moment, als ihre [ange-

heiratete Verwandte] angerufen habe, in beiden Anhörungen in den Kern-

punkten identisch geschildert habe. Entscheidend erscheine hier das De-

tail, dass die Beschwerdeführerin 2 das Telefongespräch entgegengenom-

men habe, seitens der [angeheirateten Verwandten] aber darum gebeten 

worden sei, ihrem Ehemann den Hörer zu übergeben. Auch der Umstand, 

dass der Beschwerdeführer 1 zunächst gezögert habe, ihr vom Telefonat 

zu berichten, erwähne die Beschwerdeführerin 2 in beiden Anhörungen. Es 

erscheine wenig wahrscheinlich, dass bei einer auswendig gelernten Ge-

schichte derartige Details im freien Bericht als auch auf Nachfrage wieder-

gegeben würden. Schliesslich seien die Ausführungen der Beschwerdefüh-

renden im obgenannten Zusammenhang auch widerspruchsfrei ausgefal-

len. Der Beschwerdeführer 1 habe den Besuch der [Verwandten] der Be-

schwerdeführerin 2 bei seinen [Verwandten] sehr wohl erwähnt. So habe 

er im Rahmen der ergänzenden Anhörung vorgebracht, es seien die [Ver-

wandten] der Beschwerdeführerin 2 gewesen, welche Nachrichten auf dem 

Mobiltelefon derselben seinem [Verwandten] gezeigt und einen derartigen 

Aufstand gemacht hätten, dass Nachbarn die Polizei gerufen hätten. Die 

Behauptung der Vorinstanz sei somit aktenwidrig. Abgesehen davon habe 

die Vorinstanz keine weiteren Widersprüche aufgeführt, was als klares In-

diz für die Glaubhaftigkeit zu werten sei.  

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Seite 13 

Aufgrund der erfolgten Anzeige sei auch die ausserehelich gelebte Bezie-

hung asylrechtlich relevant, zumal eine solche im Iran strikt verboten sei 

und drakonisch bestraft werde.  

Schliesslich sei auch auf die drohende Verfolgung seitens der Familie der 

Beschwerdeführerin 2 hinzuweisen.   

5.3 In seiner ersten Vernehmlassung führt das SEM im Wesentlichen aus, 

die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder 

Beweismittel, welche eine Änderung des dargelegten Standpunktes recht-

fertigen könnten. Entgegen der auf Beschwerdeebene vertretenen Ansicht 

gehe aus der im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Videoaufnahme 

nicht hervor, dass der Beschwerdeführer 1 im Mai 2016 während seines 

Krankenhausaufenthaltes von den iranischen Sicherheitskräften befragt 

oder bewacht worden sei. Sodann sei den Beschwerdeführenden zwar da-

hingehend Recht zu geben, dass das SEM zu Unrecht von einem Wider-

spruch betreffend den Besuch der [Verwandten] der Beschwerdeführerin 2 

bei der Familie des Beschwerdeführers 1 ausgegangen sei. Dieser Um-

stand vermöge aber an der fehlenden Substanz der Schilderungen nichts 

zu ändern.  

5.4 Dem halten die Beschwerdeführenden in ihrer Replik entgegen, dass 

auf der eingereichten Videoaufnahme zwei Sicherheitskräfte zu erkennen 

seien, die im Krankenhaus neben dem [Verwandten] des Beschwerdefüh-

rers 1 stünden. Sie würden zwar keine Uniformen tragen, jedoch sei am 

Gürtel der einen Person ein Holster für eine Waffe zu erkennen und bei der 

anderen Person Handschellen. Dass es sich bei der neben den zwei Si-

cherheitskräften stehenden Person um den [Verwandten] des Beschwer-

deführers 1 handle, gehe aus den Unterlagen bei den Akten hervor, insbe-

sondere aus den beigebrachten Identitätsdokumenten des [Verwandten]. 

Sodann könne mit der Videoaufnahme zwar nicht belegt werden, dass der 

Beschwerdeführer 1 durch die iranischen Sicherheitskräfte befragt worden 

sei, aber zumindest gehe daraus die Überwachung durch dieselben hervor.  

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt nach Prüfung der Akten zum 

Schluss, dass das SEM in seinen Erwägungen (im Ergebnis) zutreffend 

das Vorliegen eines asylbegründenden Sachverhalts verneint hat. Auf die 

betreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und in der 

Vernehmlassung (vgl. die Zusammenfassung der entsprechenden Erwä-

gungen in E. 5.1 und 5.3 des vorliegenden Urteils) kann mit den 

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Seite 14 

nachfolgenden Ergänzungen weitgehend verwiesen werden. Die Ausfüh-

rungen auf Beschwerdeebene und die eingereichten Beweismittel führen 

zu keiner anderen Betrachtungsweise.  

6.2 Entgegen der Ansicht des SEM ist zwar nicht auszuschliessen, dass 

die vom Beschwerdeführer 1 vorgebrachte Hinwendung zum Christentum 

im Iran den Tatsachen entspricht. Diesem ausschliesslich inneren Vorgang 

kommt aber keine Asylrelevanz zu. Entsprechend ist auf die in diesem Zu-

sammenhang erfolgten Erwägungen der Vorinstanz und Vorbringen der 

Beschwerdeführenden nicht weiter einzugehen.  

6.3 Im Übrigen hat sich das SEM – entgegen der auf Beschwerdeebene 

erhobenen Rüge – im vorliegenden Fall keine unrichtige Anwendung der 

Beweisregel von Art. 7 AsylG vorzuwerfen. Wie in den Erwägungen des 

SEM dargelegt, halten die Vorbringen der Beschwerdeführenden rund um 

die Behelligungen des Beschwerdeführers 1 durch die iranischen Behör-

den in den wesentlichen Punkten den Anforderungen an das reduzierte 

Beweismass des Glaubhaftmachens nicht stand, weshalb deren Asylrele-

vanz nicht zu prüfen ist.  

6.3.1 Zunächst ist dem SEM beizupflichten, dass die Ausführungen des 

Beschwerdeführers 1 bezüglich der geltend gemachten Hausdurchsu-

chung und Festhaltung im Mai 2016 auch auf (mehrmalige) Nachfrage 

vage und detailarm ausgefallen sind (vgl. SEM-Akten A59 [1] F79-81; A59 

[2] F66-75; A71 F14-26, F32-34). Vielmehr wäre zu erwarten gewesen, 

dass er auf Nachfrage hin präzise und subjektiv geprägt über das Gesche-

hene hätte berichten können, wenn er die Ereignisse tatsächlich auf die 

geschilderte Art und Weise erlebt hätte. Beispielsweise war er nicht in der 

Lage, die genaue Anzahl der Befragungen (vgl. SEM-Akten A59 [2] F69, 

F71 F16) oder das Aussehen der einzelnen Befrager wiederzugeben res-

pektive zu beschreiben (vgl. A71 F18, F21). Auch die in diesem Zusam-

menhang eingereichten Beweismittel (Videoaufnahmen, Arztbericht, An-

zeige und Identitätsdokumente; vgl. Prozessgeschichte, Bstn. D.d und N.d) 

vermögen, wie vom SEM zutreffend festgehalten, zu keiner anderen Be-

trachtungsweise zu führen. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass auf der Vi-

deoaufnahme lediglich zu sehen ist, wie sich drei zivil gekleidete Männer, 

wovon zwei eine Sicherheitsausrüstung auf sich tragen, in der Notauf-

nahme eines Krankenhauses unterhalten. Anzeichen für behördliche Dro-

hungen oder Durchsuchungen sind jedoch keine ersichtlich. Entsprechend 

kann offengelassen werden, ob es sich bei einem dieser Männer um den 

[Verwandten] des Beschwerdeführers 1 handelt. Hinsichtlich des 

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Seite 15 

Arztberichtes ist festzuhalten, dass dieser zwar die darin gestellten Diag-

nosen zu belegen vermag, aber keine Rückschlüsse auf die geltend ge-

machten Asylgründe zulässt. Dasselbe gilt für die Anzeige, welche lediglich 

die Version des [Verwandten] des Beschwerdeführers 1 wiedergibt. Dar-

über hinaus wirkt auch das Verhalten des Beschwerdeführers 1 im An-

schluss an die obgenannte Bedrohungslage äusserst unrealistisch. So 

habe er rund ein Jahr später der Beschwerdeführerin 2 – einer ihm bis da-

hin unbekannten Person – seine Hinwendung zum Christentum offenbart 

und sich mit ihr in den sozialen Medien über das Christentum ausgetauscht 

(vgl. SEM-Akten A71 F64-66). Ein solches Verhalten entspricht offensicht-

lich nicht einer an Leib und Leben gefährdeten Person. 

6.3.2 Sodann ist den Beschwerdeführenden zwar darin Recht zu geben, 

dass ihre Schilderungen rund um die geltend gemachte behördliche Suche 

des Beschwerdeführers 1 im Oktober 2017 gewisse Detailangaben bein-

halten. Dessen ungeachtet überwiegen jedoch die Argumente, die gegen 

die Glaubhaftigkeit dieses Sachverhaltselements sprechen. So weist das 

SEM zutreffend darauf hin, dass die Ausführungen der Beschwerdeführen-

den zum Kerngeschehen, namentlich die behördliche Suche des Be-

schwerdeführers 1 selbst, auch auf (mehrmalige) Nachfrage vage, pau-

schal und ohne persönlichen Bezug ausgefallen sind (vgl. SEM-Akten A49 

F91; A59 [1] F91; A71 F39, F43-57; A72 F9-18). Zudem beruhen die meis-

ten Aussagen der Beschwerdeführenden auf Hörensagen und Vermutun-

gen. Der Einwand auf Beschwerdeebene, ihre Ausführungen seien wider-

spruchsfrei erfolgt, bietet – wie vom SEM zutreffend festgehalten – für sich 

alleine noch kein Indiz für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen, zumal die 

gemachten Angaben die erforderliche Substanz vermissen lassen. Sodann 

hätten sie bereits einen Monat vor der angeblichen Anzeige Vorbereitun-

gen zur Ausreise getroffen (vgl. SEM-Akten A71 F39 f., F44; A72 F10), was 

ebenfalls gegen die Glaubhaftigkeit des Sachverhaltsvortrags spricht.  

6.3.3 Im Übrigen ist mit der Vorinstanz einig zu gehen, dass auch die im 

vorliegenden Verfahren beigezogenen Akten der [Verwandten] des Be-

schwerdeführers 1 (vgl. Prozessgeschichte, Bst. A.) zu keiner anderen 

Einschätzung zu führen vermögen, zumal diese weitere Ungereimtheiten 

aufzeigen.  

6.4 Der weitere von den Beschwerdeführenden vorgebrachte Fluchtgrund 

(drohende Verfolgung seitens der Familie der Beschwerdeführerin 2) ist als 

asylirrelevant einzustufen. So vermag die abstrakte Gefährdung allein 

keine Asylrelevanz zu entfalten. Vielmehr wäre dafür erforderlich, dass sich 

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Seite 16 

diese abstrakte Gefährdung hinsichtlich der Beschwerdeführenden indivi-

duell konkretisiert hätte. 

6.5 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es den Beschwerdeführen-

den nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt ihrer Ausreise aus dem Iran be-

stehende oder drohende asylrechtlich relevante Gefährdung nachzuwei-

sen oder zumindest glaubhaft zu machen. Sie erfüllen zwar die Flüchtlings-

eigenschaft, aber lediglich zufolge subjektiver Nachfluchtgründe (vgl. 

Sachverhalt Bst. Q), weshalb die Asylgesuche in Anwendung von Art. 54 

AsylG abzulehnen sind. Die Vorinstanz hat ihre Asylgesuche nach dem Ge-

sagten zu Recht abgelehnt.  

 

7.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die 

Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrechtliche Auf-

enthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; BVGE 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Wegwei-

sung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet. 

 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung vom 

31. August 2020 – soweit sie vom SEM nicht mit Verfügung vom 28. Feb-

ruar 2023 wiedererwägungsweise aufgehoben worden ist – Bundesrecht 

nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 

AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit sie nicht gegenstandslos 

geworden ist. 

9.  

9.1 Die Verfahrenskosten sind in der Regel der unterliegenden Partei auf-

zuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Wird ein Verfahren gegenstandslos, sind 

die Kosten nach Massgabe von Art. 5 Satz 1 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) jener Partei aufzuerlegen, deren Ver-

halten die Gegenstandslosigkeit bewirkt hat. Wird das Verfahren nur teil-

weise gegenstandslos, gilt diese Regelung entsprechend für diesen Teil. 

Vorliegend wurde die teilweise Gegenstandslosigkeit des Verfahrens durch 

die wiedererwägungsweise Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft der 

Beschwerdeführenden und die Gewährung der vorläufigen Aufnahme 

durch das SEM herbeigeführt. Der Vorinstanz werden indessen keine 

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Seite 17 

Verfahrenskosten auferlegt (vgl. Art. 63 Abs. 2 VwVG). Die Kosten des Ver-

fahrens wären demnach im Umfang des Unterliegens – praxisgemäss zu 

einem Drittel – den Beschwerdeführenden aufzuerlegen. Nachdem jedoch 

mit verfahrensleitender Verfügung vom 23. November 2020 das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG gutgeheissen wurde und nicht von einer veränderten finan-

ziellen Lage auszugehen ist, werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

9.2 Die Beschwerdeführenden sind weiter im Umfang ihres Obsiegens – 

hier also zu zwei Dritteln – für die ihnen erwachsenen notwendigen Kosten 

zu entschädigen (Art. 64 Abs. 1 VwVG; Art. 7 ff. des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Der Rechtsvertreter reichte mit 

Eingabe vom 2. Dezember 2022 eine aktualisierte Kostennote zu den Ak-

ten, die einen zeitlichen Vertretungsaufwand von insgesamt 15.9 Stunden 

zu einem Stundenansatz von Fr. 300.– sowie Auslagen in der Höhe von 

Fr. 420.20 ausweist, was angemessen erscheint. Demnach ist die um ei-

nen Drittel reduzierte Parteientschädigung auf gerundet Fr. 3’727.– (inkl. 

Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) festzusetzen.   

9.3 Nachdem der rubrizierte Rechtsvertreter den Beschwerdeführenden 

mit Verfügung vom 23. November 2020 als amtlicher Rechtsbeistand im 

Sinne von aArt. 110a Abs. 1 AsylG beigeordnet worden ist, ist er im Umfang 

des Unterliegens für seinen Aufwand unbesehen des Ausgangs des Ver-

fahrens zu entschädigen, soweit dieser sachlich notwendig war (vgl. Art. 12 

i.V.m. Art. 8 Abs. 2 VKGE). Bei amtlicher Vertretung wird in der Regel von 

einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und An-

wälte und Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen und 

Vertreter ausgegangen (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der in der 

Kostennote ausgewiesene Stundenansatz ist demnach praxisgemäss auf 

Fr. 220.– zu kürzen. Somit ist zulasten der Gerichtskasse zu einem Drittel 

ein amtliches Honorar von Fr. 1’407.– (inkl. anteilsmässige Auslagen und 

Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) festzu-

setzen. 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht gegenstandslos gewor-

den ist. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Das SEM wird angewiesen, den Beschwerdeführenden für das Verfahren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insge-

samt Fr. 3’727.– auszurichten. 

4.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand, Rechtsanwalt Urs Ebnöther, wird zulasten 

der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 1’407.– zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Bettina Hofmann 

 

 

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