# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77aad677-61d4-5016-9b1f-ad2847c6b505
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-10-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.10.2008 IV 2008/206
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-206_2008-10-28.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/206

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.05.2020

Entscheiddatum: 28.10.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008
Art. 22 Abs. 1 IVG, Art. 17bis IVV, Art. 21septies Abs. 1 IVV. Durchgehendes 
Taggeld bei voller Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf. In einer 
adaptierten Tätigkeit besteht volle Arbeitsfähigkeit. Die Umschulung nimmt 
zwei Tage wöchentlich, also ein Pensum von 40% in Anspruch. Die 
Beschwerdeführerin ist im Rahmen der Schadenminderungspflicht gehalten, 
ihre Arbeitsfähigkeit zu verwerten. Tut sie dies aus von ihr zu vertretenden 
Gründen nicht, ist das Taggeld um ein hypothetisches Einkommen zu 
kürzen. Bei der vorzunehmenden Einzelfallbeurteilung ist nicht auf den 
hypothetischen ausgeglichenen, sondern auf den konkreten Arbeitsmarkt 
abzustellen. Gelingt der versicherten Person der Nachweis, dass sie sich 
intensiv und ernsthaft, aber erfolglos um eine Teilzeitarbeit bemüht hat, ist 
auf die Kürzung des Taggelds zu verzichten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2008, IV 
2008/206).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 28. Oktober 2008

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. rer. publ. Michael B. Graf, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Taggeld

Sachverhalt:

A.   

A.a  S.___, Jahrgang 1981, meldete sich im Oktober 2007 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte Berufsberatung, Umschulung, 

Arbeitsvermittlung und Rente (act. G 4.1.1). Prof. Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, nannte im 

Arztbericht vom 25. Oktober 2007 die Diagnosen störendes Osteosynthesematerial und 

Zustand nach Resektion des Os tibiale externum links mit Reinsertion der Tibialis-

posterior-Sehne am 22. Januar 2007. Die praktisch ausschliesslich im Stehen/Gehen 

auszuübende angestammte Tätigkeit als Bäckerin-Konditorin sei der Versicherten nicht 

mehr zumutbar. Sie sollte in eine vorwiegend sitzende Tätigkeit umgeschult werden. 

Dabei sei ihr eine uneingeschränkte Berufstätigkeit zumutbar (act. G 4.1.16-5 f.).

A.b Die IV-Stelle erteilte der Versicherten am 7. März 2008 Kostengutsprache für die 

Umschulung zur Kauffrau in einer berufsbegleitenden Handelsschule vom 21. Januar 

2008 bis 30. Juni 2009 (act. G 4.1.29). Mit Verfügung vom 31. März 2008 sprach sie der 

Versicherten ein Taggeld von Fr. 60.20 für den Zeitraum 21. Januar bis 31. Dezember 

2008 zu. Sie ging dabei von einem durchschnittlichen Tageseinkommen von Fr. 152.- 

und einer Grundentschädigung von Fr. 121.60 aus und kürzte diese wegen Lohns um 

Fr. 61.40 (act. G 1.1.1).

B.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. rer. publ. Michael 

B. Graf in Vertretung der Versicherten erhobene Beschwerde vom 29. April 2008. Er 

beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Ausrichtung eines ungekürzten 

Taggelds von Fr. 121.60 für die Zeit vom 21. Januar bis 31. Dezember 2008. Die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin betrage aktuell 33%. Der angefochtenen 

Verfügung lasse sich keine Begründung für die Kürzung wegen Lohns entnehmen. Dies 

sei umso störender, als die Beschwerdeführerin gar keinen Lohn erziele und die 

Kürzung deshalb nicht nachvollziehbar sei. Gemäss telefonischer Nachfrage bei der 

Beschwerdegegnerin sei die Kürzung vorerst mit Leistungen des 

Krankentaggeldversicherers und anschliessend mit der Auszahlung von 

Arbeitslosentaggeldern begründet worden. Beides sei aber unzutreffend, da die 

ursprünglichen Taggelder des Krankenversicherers verrechnet bzw. diesem direkt 

ausbezahlt worden seien. Die Beschwerdeführerin erhalte auch kein Taggeld der 

Arbeitslosenversicherung, da sie teilweise arbeitsunfähig und daher nicht 

vermittlungsfähig sei. Weil die Beschwerdeführerin weder in der angefochtenen 

Verfügung noch auf telefonische Rückfragen eine Begründung für die Lohnkürzung 

erhalten habe, sei sie gezwungen, Beschwerde zu erheben. Die mangelhafte 

Begründung der Verfügung stelle eine Rechtsverletzung dar, die die 

Beschwerdegegnerin zu einer Parteientschädigung verpflichte, selbst wenn die 

Beschwerde abgewiesen werden sollte. Eine Kürzung des Taggelds dürfe nur erfolgen, 

wenn während der Eingliederung tatsächlich eine Erwerbstätigkeit ausgeübt und damit 

ein Einkommen erzielt werde. Die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens sei 

von Vornherein unzulässig. Selbst wenn eine solche Anrechnung grundsätzlich zulässig 

wäre, dürfte sie nur erfolgen, wenn die Erwerbstätigkeit zumutbar wäre. Wegen der 

Umschulung stehe der Beschwerdeführerin nur noch ein Beschäftigungsgrad von 60% 

zur Verfügung. Da sie 33% arbeitsunfähig sei, verbleibe eine Resterwerbsfähigkeit von 

27% (60% - 33%). Eine Resterwerbsfähigkeit in diesem Umfang sei regelmässig nicht 

verwertbar (act. G 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 11. Juli 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin gehe offenbar keiner 

Erwerbstätigkeit nach, obwohl ihr eine leichte angepasste Arbeit zu 100% zumutbar 

wäre. Das zumutbare hypothetische Einkommen in einer adaptierten Tätigkeit betrage 

Fr. 33'072.- pro Jahr. Dass die Tätigkeit als Bäckerin-Konditorin nur noch teilweise 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zumutbar sei, sei somit nicht relevant. Die Kürzung der Grundentschädigung sei zu 

Recht erfolgt (act. G 4).

B.c In der Replik vom 29. August 2008 hält der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

an seinen Anträgen fest. Nach wie vor werde bestritten, dass der Beschwerdeführerin 

eine medizinisch-theoretische Resterwerbsfähigkeit anzurechnen und ein – trotz 

Bemühen – nicht erzielter Lohn angerechnet werden dürfe. Diesbezüglich sei 

insbesondere zu beachten, dass, wenn überhaupt, nicht auf den theoretisch 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt abgestellt werden dürfe. Auch Art. 69 ATSG und Rz. 3075 

KSTI würden diesen Schluss nahelegen. Die Beschwerdeführerin erachte zwar eine 

100%-ige Wechseltätigkeit als möglich, ohne sich aber zu leistungsmässigen 

Einschränkungen zu äussern. Die Arbeit im väterlichen Betrieb habe sozialen Charakter 

und sei weniger anforderungsreich als der freie Arbeitsmarkt. Prof. Dr. A.___ sei zu 

Recht davon ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten 

Tätigkeit nach wie vor zu einem Drittel eingeschränkt sei. Dass sich diese Einschätzung 

auf eine leidensangepasste Tätigkeit beziehen müsse, ergebe sich bereits daraus, dass 

Prof. Dr. A.___ die Beschwerdeführerin in der bisherigen Tätigkeit nicht mehr als 

arbeitsfähig erachte. Sollte man nicht von einer Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit ausgehen, so sei auf die Tabellenlöhne abzustellen, wobei der 

Beschwerdeführerin ein Leidensabzug von mindestens 10% zuzugestehen wäre. Das 

Bruttoeinkommen würde sich maximal auf Fr. 40'000.- bei uneingeschränkter 

Arbeitsfähigkeit belaufen. Selbst wenn man die Resterwerbsfähigkeit von 26.66% 

berücksichtige, könnte die Beschwerdeführerin höchstens ein Bruttoeinkommen von 

Fr. 10'640.- erzielen. Die höchstmögliche Kürzung läge bei Fr. 29.55 pro Tag (act. G 7).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 10. September 2008 auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 9).

Erwägungen

1.   

1.1  Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) hat die versicherte Person während der Eingliederung Anspruch auf ein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der 

Eingliederung verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen oder in ihrer gewohnten 

Tätigkeit mindestens zu 50% arbeitsunfähig ist. Der Anspruch besteht diesfalls gemäss 

Art. 17  der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) für die 

Eingliederungstage und die dazwischen liegenden Tage, also durchgehend. Bei 

Erwerbstätigen beträgt die Grundentschädigung 80% des Erwerbseinkommens, das 

zuletzt ohne gesundheitliche Einschränkung erzielt wurde (Art. 23 Abs. 1 IVG). Für das 

massgebende Erwerbseinkommen bildet das durchschnittliche Einkommen, von dem 

Beiträge nach dem Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHVG; SR 831.10) erhoben werden, die Grundlage (Art. 23 Abs. 3 IVG). Zur 

Berechnung des Taggelds von Versicherten, die in einem auf Dauer angelegten 

Arbeitsverhältnis stehen und deren Einkommen keinen starken Schwankungen 

ausgesetzt ist, legt Art. 21  Abs. 3 lit. a IVV fest, dass der letzte ohne gesundheitlichen 

Einschränkung erzielte Monatslohn mit zwölf zu vervielfachen und ein allfälliger 13. 

Monatslohn hinzuzurechnen ist. Der so ermittelte Jahresverdienst ist durch 365 zu 

teilen. Hat die versicherte Person kein regelmässiges Einkommen im Sinn von Art. 21

IVV, so wird gemäss Art. 21  IVV auf das während der letzten drei Monate ohne 

gesundheitliche Einschränkung erzielte und auf den Tag umgerechnete Einkommen 

abgestellt.

1.2  Die Beschwerdeführerin ist nach Einschätzung von Prof. Dr. A.___ vom 

25. Oktober 2007 in ihrer angestammten Tätigkeit als Bäckerin-Konditorin nicht mehr 

arbeitsfähig, da diese Tätigkeit praktisch ausschliesslich im Gehen/Stehen auszuüben 

sei (act. G 4.1.16/6). Diese Einschätzung ist plausibel. Die letzte Arbeitgeberin der 

Beschwerdeführerin hatte im Fragebogen vom 15. Oktober 2007 angegeben, die 

Beschwerdeführerin habe bei der Arbeit nur selten sitzen können (1-5% oder bis ca. ½ 

Stunde täglich; act. G 4.1.10-9). Da die Beschwerdeführerin seit der Operation vom 

Januar 2007 unter persistierenden Fussbeschwerden links leidet, kann sie in ihrer 

angestammten Tätigkeit somit nachvollziehbar nicht mehr als arbeitsfähig betrachtet 

werden. Sie hat somit grundsätzlich Anspruch auf ein durchgehendes Taggeld.

1.3  Die Beschwerdeführerin wurde in ihrer angestammten Tätigkeit als Bäckerin-

Konditorin im Monatslohn entlöhnt. Dieser schwankte aufgrund von Schichtzulagen nur 

leicht, sodass gemäss Art. 21  IVV vom zuletzt vor Eintritt der gesundheitlichen 

bis

bis

bis

ter

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beeinträchtigung erzielten Monatslohn auszugehen ist (vgl. auch Rz. 3016 und 3034 

des vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Kreisschreibens über die Taggelder 

der Invalidenversicherung [KSTI]). Vor der Operation im Januar 2007 war die 

Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit nicht eingeschränkt. Im Dezember 

2006 erzielte sie einen ordentlichen Monatslohn von Fr. 4'300.05 brutto. Multipliziert 

mit 12 und zuzüglich 13. Monatslohn von Fr. 4'000.- (vgl. act. G 4.1.10-6) ergibt sich 

ein Jahreseinkommen von Fr. 55'600.60, bzw. ein massgebendes Tageseinkommen 

von Fr. 152.30. Die

Grundentschädigung beläuft sich demnach auf Fr. 121.80 (Fr. 152.30 * 0.8).

2.   

2.1  Gemäss Art. 21  Abs. 1 IVV wird bei versicherten Personen, die während der 

Eingliederung eine Erwerbstätigkeit ausüben, das Taggeld soweit gekürzt, als es 

zusammen mit dem aus dieser Tätigkeit erzielten Einkommen das massgebende 

Erwerbseinkommen übersteigt. Übt eine versicherte Person die ihr vom Arzt für die Zeit 

der Eingliederung als zumutbar erklärte Teilerwerbstätigkeit nicht aus, so ist gemäss 

Rz. 3075 KSTI der Lohn, den sie erzielen könnte, für die Kürzung des Taggelds 

massgebend. Keine Kürzung erfolgt indessen, wenn die zumutbare Erwerbstätigkeit 

unter 25% liegt. Das Bundesgericht erklärt diese Verwaltungspraxis in ständiger 

Rechtsprechung für zulässig. Es begründet dies mit dem Rechtsgleichheitsgebot. Mit 

Art. 8 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; SR 101) sei es schlechterdings nicht 

vereinbar, den teilweise arbeitsunfähigen Versicherten, der in Erfüllung der generell in 

der Sozialversicherung geltenden Schadenminderungspflicht während der Umschulung 

oder Wartezeit eine Erwerbstätigkeit ausübe, schlechter zu stellen, als den im gleichen 

Ausmass Arbeitsunfähigen, der im selben Zeitraum keiner ihm an sich zumutbaren 

Arbeit nachgehe (SVR 2001 IV Nr. 28, Erw. 2b; I 806/02 vom 11. August 2003, 

Erw. 3.2). Im Entscheid I 137/05 vom 26. Oktober 2005 präzisierte das Bundesgericht, 

eine Anrechnung von hypothetischem Erwerbseinkommen sei allerdings folgerichtig 

nur zulässig, wenn und soweit eine Verletzung der generellen 

Schadenminderungspflicht vorliege. Dabei seien alle objektiven und subjektiven 

Umstände miteinzubeziehen, die die Realisierung eines Einkommens verhindern oder 

erschweren würden. Die Anrechenbarkeit bestimme sich unter dem Gesichtspunkt der 

septies

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Zumutbarkeit aufgrund der konkreten Gegebenheiten, beispielsweise der Lage am 

Arbeitsmarkt oder allgemein der schwierigen Vermittelbarkeit. Erziele eine versicherte 

Person aus Gründen, die nicht von ihr zu vertreten seien, kein Einkommen, so sei von 

der Aufrechnung des hypothetischen Verdienstes abzusehen (Erw. 2.2; vgl. auch SVR 

2002 IV Nr. 36, Erw. 3).

2.2  Die Beschwerdeführerin absolviert eine berufsbegleitende Umschulung zur 

Kauffrau. In einer adaptierten Tätigkeit ist sie nach Lage der Akten nicht eingeschränkt. 

Sie leidet ausschliesslich an Beschwerden am linken Fuss. Gegenüber Prof. Dr. A.___ 

sagte sie anlässlich einer Verlaufskontrolle vom 23. Oktober 2007 aus, sie arbeite zum 

Teil in der Fertigung, zum Teil in administrativen Funktionen im Betrieb ihres Vaters. In 

den zwei der Kontrolle vorangegangenen Wochen habe sie zu 100% gearbeitet, dabei 

aber noch etwas Beschwerden im operierten Fuss verspürt. Eine volle, d.h. 100%-ige 

Tätigkeit sei möglich in einer Wechseltätigkeit von 50% sitzend und 50% gehend/

stehend. In seiner Beurteilung vom 25. Oktober 2007 hielt Prof. Dr. A.___ fest, zurzeit 

seien keine Therapiemassnahmen nötig. Eine Wechseltätigkeit gehend/stehend 50% 

und sitzend ebenfalls 50% sei möglich. In einer vorwiegend sitzenden Tätigkeit, wozu 

die Beschwerdeführerin umgeschult werden solle, sei ihr eine uneingeschränkte 

Berufstätigkeit zumutbar. Eine verminderte Leistungsfähigkeit bestehe nicht 

(act. G 4.1.16-5 f.). Diese Stellungnahme ist eindeutig und überzeugend. Aus den Akten 

wird nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin in einer vorwiegend sitzenden 

Tätigkeit eingeschränkt sein sollte. Eine aus gesundheitlichen Gründen eingeschränkte 

Leistungsfähigkeit verneint Prof. Dr. A.___ klar; die gegenteiligen Andeutungen des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin sind somit nicht zielführend. Es ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit, die sie 

mindestens zu 50% sitzend ausführen kann, nicht in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt 

ist. Entgegen der Auffassung des Rechtsvertreters bescheinigte Prof. Dr. Zollinger auf 

der Krankenkarte der Mobiliar seit einer Untersuchung am 25. Februar 2008 keine 

Arbeitsunfähigkeit mehr (act. G 7.1.2).

2.3  Die Beschwerdeführerin ist gelernte Bäckerin-Konditorin. Im Rahmen ihrer 

Schadenminderungspflicht ist ihr die Aufnahme einer berufsfremden Tätigkeit ohne 

weiteres zumutbar. Es wäre nicht gerechtfertigt, diesbezüglich weniger strenge Regeln 

anzuwenden als etwa in der Arbeitslosenversicherung. Dort wird vom Grundsatz 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgegangen, dass vor dem Hintergrund der Schadenminderungspflicht jede Arbeit 

zumutbar ist, insbesondere auch eine ausserberufliche (vgl. Art. 16 Abs. 1 und Art. 17 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Unzumutbarkeit wird nur in engem Rahmen 

anerkannt (vgl. den abschliessenden Katalog in Art. 16 Abs. 2 AVIG; näheres dazu etwa 

bei Nussbaumer Thomas, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR XIV-Meyer, Soziale 

Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 2267 ff.). Die Beschwerdegegnerin ist mit der 

Umschulung inklusive Hausaufgaben und Lernen unbestrittenermassen an zwei Tagen 

wöchentlich beschäftigt, was einem Pensum von 40% entspricht. Im verbleibenden 

Pensum von 60% ist ihr die Aufnahme einer ausserberuflichen Teilzeittätigkeit 

grundsätzlich zumutbar, zumal sie in einer adaptierten Tätigkeit mit der Möglichkeit, die 

Arbeit mindestens in hälftigem Ausmass sitzend zu erledigen, nicht in ihrer 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.

3.   

Für die Kürzung in der Taggeldbemessung ist in erster Linie das effektiv erzielte 

Einkommen massgebend. Im Oktober 2007 berichtete Prof. Dr. A.___ von einer 

Erwerbstätigkeit der Versicherten in der Unternehmung ihres Vaters, die sie mindestens 

für zwei Wochen voll ausgeführt hatte. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

versäumte es darzulegen, in welchem Ausmass diese Tätigkeit ausgeführt wird. Er wies 

jedoch darauf hin, diese Arbeit im väterlichen Betrieb habe sozialen Charakter und sei 

weniger anforderungsreich als der freie Arbeitsmarkt (act. G 7, S. 3, Ziff. 9). Diese 

Behauptung ist nicht belegt. Die Beschwerdegegnerin hat abzuklären, ob und in 

welchem Umfang die Beschwerdeführerin im Betrieb ihres Vaters tätig ist und ob sie 

mit dieser Tätigkeit die ihr zumutbare Arbeitsfähigkeit voll ausschöpft und damit ihrer 

Schadenminderungspflicht nachkommt. Es ist zu prüfen, ob der Lohn, den die 

Beschwerdeführerin bei ihrem Vater allenfalls erzielt, eine Soziallohnkomponente 

aufweist. Praxisgemäss sind an den Nachweis von Soziallohn jedoch strenge 

Anforderungen zu stellen, da vom Grundsatz ausgegangen werden muss, dass 

ausbezahlte Löhne normalerweise das Äquivalent einer entsprechenden Arbeitsleistung 

sind (vgl. etwa den Entscheid 9C_26/2008 vom 26. Mai 2008, Erw. 5.1). Grundsätzlich 

ist auch zu evaluieren, welchen Tätigkeiten die Beschwerdeführerin im Betrieb ihres 

Vaters konkret nachgeht. Sind diese weitgehend im kaufmännischen Bereich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angesiedelt und damit besonders gut auf ihre berufsbegleitende Ausbildung zur 

Kauffrau abgestimmt, so ist denkbar, dass eine solche Gesamtlösung auch dann als 

sinnvoll erscheint, wenn allenfalls kein einer ausgebildeten Bürofachkraft gebührender, 

sondern eher ein Praktikantenlohn erzielt wird. Diesfalls wäre die Kürzung lediglich um 

den – unter den Tabellenlöhnen liegenden – Praktikantenlohn möglicherweise 

gerechtfertigt.

4.   

4.1  Sollten die Abklärungen ergeben, dass die Beschwerdeführerin im Betrieb ihres 

Vaters nicht (mehr) tätig ist oder mit dieser Arbeit kaum ein Einkommen erzielt und die 

Tätigkeit obendrein inhaltlich nicht gut auf ihre Umschulung abgestimmt ist, so ist eine 

Kürzung mittels Anrechnung eines hypothetischen Einkommens zu prüfen. Ein solches 

wäre entgegen der Kürzungsberechnung der Beschwerdegegnerin (vgl. IV-act. 38; 30; 

27-2) nicht auf der Grundlage des von der Beschwerdeführerin zuletzt als Bäckerin-

Konditorin erzielten Lohns zu bemessen, weil die Beschwerdeführerin ihrer 

angestammten Tätigkeit gemäss der Einschätzung von Prof. Dr. A.___ – die übrigens 

auch der RAD-Arzt Dr. med. Stefan Lendi teilte (act. G 4.1.22) – nicht mehr nachgehen 

kann. In einer adaptierten Tätigkeit wird die Beschwerdeführerin vor Abschluss ihrer 

Umschulung kaum in der Lage sein, ein über den Tabellenlöhnen der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung für Frauen in einfachen und repetitiven Tätigkeiten liegendes 

Einkommen zu erzielen (Anforderungsniveau 4). Im Jahr 2006 belief sich dieses 

Durchschnittseinkommen bei einer betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 

Stunden auf Fr. 50'278.- jährlich. Dieses Einkommen wäre an die 

Nominallohnentwicklung bis 2008 sowie an das zumutbare Pensum von 60% 

anzupassen.

4.2  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin weist in der Replik am Rand darauf 

hin, dass die Beschwerdeführerin "trotz Bemühen" keinen Lohn erziele (act. G 7, S. 3, 

Ziff. 7). Er legt aber nicht dar, wie diese Bemühungen konkret aussehen. Die 

Beschwerdegegnerin versäumte es, entsprechendes abzuklären. Auch machte sie die 

Beschwerdeführerin nicht explizit auf ihre Schadenminderungspflicht aufmerksam. Für 

die Beantwortung der Frage, ob die Beschwerdeführerin sich ein hypothetisches 

Einkommen anrechnen lassen muss, wäre nicht auf den hypothetischen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen, sondern massgebend wären, wie oben 

erläutert, die Verhältnisse im konkreten Einzelfall. Analog der Rechtsprechung zur 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens im Bereich der 

Ergänzungsleistungen (vgl. m.w.H. SVR 2002 IV Nr. 36, Erw. 3c; vgl. auch den 

Entscheid EL 2007/15 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

20. August 2007, Erw. 2c) wäre auch vorliegend von der Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens – bzw. von der deswegen erfolgten Kürzung des 

Taggelds – abzusehen, wenn die Beschwerdeführerin darlegen könnte, dass sie trotz 

ihres Willens zur Arbeit diese nicht ausüben könnte. Dies wäre insbesondere der Fall, 

wenn sie sich intensiv und ernsthaft um Arbeit bemühen sollte, diesen Bemühungen 

aber kein Erfolg beschert wäre. Bevor die Beschwerdegegnerin eine Kürzung mittels 

Anrechnung eines hypothetischen Einkommens vornehmen könnte, hätte sie ein 

ordentliches Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Sie müsste die 

Beschwerdeführerin auf ihre Pflicht zur Suche einer geeigneten Arbeit hinweisen und 

insbesondere die von ihr erwartete Quantität der Stellenbemühungen bekanntgeben. 

Für den Fall der Unterlassung einer ernsthaften Arbeitssuche hätte die 

Beschwerdegegnerin anzudrohen, z.B. ab dem zweiten der Aufforderung folgenden 

Monat ein hypothetisches Einkommen zu berücksichtigen.

4.3  Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung ist denkbar, dass die Beschwerdeführerin in 

einer Bürotätigkeit als sich in Ausbildung befindende Person nur ein Einkommen in der 

Höhe eines Lehrlings- oder Praktikantenlohns zu erzielen vermag, eine solche 

Anstellung jedoch in Bezug auf den angestrebten Eingliederungserfolg als sinnvoller 

erscheint als eine – allenfalls besser bezahlte – Hilfsarbeit, die mit der kaufmännischen 

Ausbildung der Beschwerdeführerin keinerlei Zusammenhang hat. Die ihr obliegende 

Schadenminderungspflicht würde zu weit gehen, wenn verlangt würde, dass sie eine 

geeignete "Praktikumstätigkeit" zugunsten einer besser entlöhnten Hilfsarbeit aufgeben 

würde. Sollte der Beschwerdeführerin also der Nachweis gelingen, dass sie in einer 

Tätigkeit zwar nicht die Höhe der Tabellenlöhne (Anforderungsniveau 4) erreichen kann, 

die Tätigkeit aber sehr gut zu ihrer Ausbildung passt, so hätte die Beschwerdegegnerin 

gegebenenfalls diesen tieferen Lohn bei der Kürzung zu berücksichtigen.

5.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

5.1  Die Beschwerde ist unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 31. März 

2008 teilweise gutzuheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und anschliessend über die Höhe des Taggelds neu verfüge. Sie hat insbesondere 

etwa unter Zuhilfenahme eines ihrer Berufsberater die konkrete Situation der 

Beschwerdeführerin in Bezug auf die ihr zumutbare Restarbeitsfähigkeit von 60% 

abzuklären. Ist die konkrete Arbeitssituation der Beschwerdeführerin nicht optimal, ist 

vor der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens ein Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren durchzuführen. Gelingt es der Beschwerdeführerin – 

beispielsweise durch Absagen auf Bewerbungen in ausreichender Zahl – 

nachzuweisen, dass die konkreten Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt die 

Ausschöpfung ihrer Arbeitsfähigkeit verunmöglichen, so ist von einer Kürzung des 

Taggelds abzusehen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles 

Obsiegen (ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a). Somit unterliegt die Beschwerdegegnerin 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.- zurückzuerstatten.

5.3  Aufgrund der Rückweisung hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

angemessene Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses zu bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). 

Dem gerechtfertigten Aufwand in diesem Fall angemessen ist eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

5.4  Bei diesem Verfahrensausgang kann die Frage, ob die Beschwerdegegnerin mit 

der angefochtenen Verfügung das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt 

hat, offen gelassen werden.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 31. März 

2008 teilweise gutgeheissen und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen, damit diese im Sinn der Erwägungen weitere Abklärungen vornehme 

und über die Höhe des Taggelds anschliessend neu verfüge.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtgebühr in der Höhe von Fr. 600.- zu 

bezahlen. Der Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.- 

zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.- zu bezahlen

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 28.10.2008
	Art. 22 Abs. 1 IVG, Art. 17bis IVV, Art. 21septies Abs. 1 IVV. Durchgehendes Taggeld bei voller Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf. In einer adaptierten Tätigkeit besteht volle Arbeitsfähigkeit. Die Umschulung nimmt zwei Tage wöchentlich, also ein Pensum von 40% in Anspruch. Die Beschwerdeführerin ist im Rahmen der Schadenminderungspflicht gehalten, ihre Arbeitsfähigkeit zu verwerten. Tut sie dies aus von ihr zu vertretenden Gründen nicht, ist das Taggeld um ein hypothetisches Einkommen zu kürzen. Bei der vorzunehmenden Einzelfallbeurteilung ist nicht auf den hypothetischen ausgeglichenen, sondern auf den konkreten Arbeitsmarkt abzustellen. Gelingt der versicherten Person der Nachweis, dass sie sich intensiv und ernsthaft, aber erfolglos um eine Teilzeitarbeit bemüht hat, ist auf die Kürzung des Taggelds zu verzichten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Oktober 2008, IV 2008/206).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:19:01+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen