# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c456efdc-5a7d-56fa-aa5c-67fc755b5997
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-04-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.04.2007 D-1352/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1352-2007_2007-04-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1352/2007
law/mam
{T 0/2}

Urteil vom 17. April 2007

Mitwirkung: Richter Walter Lang, Hans Schürch, Fulvio Haefeli
Gerichtsschreiber Martin Maeder

A._______, Türkei,
vertreten durch B._______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 23. Januar 2007 i.S. Asyl und Wegweisung

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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wird festgestellt und in Erwägung gezogen,

dass der Beschwerdeführer am 11. Dezember 2006 in der Schweiz um Asyl nachsuchte,

dass er dabei die rubrizierten Angaben zu seiner Person machte und anfügte, er gehöre 
der kurdischen Volksgruppe an und stamme aus einem Dorf im Kreis C._______ (Pro-
vinz D._______),

dass das BFM den Beschwerdeführer am 14. Dezember 2006 im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum Basel summarisch zum Reiseweg und zu den Gründen für das Verlas-
sen des Heimatlandes befragte,

dass es gleichenorts am 16. Januar 2007 die einlässliche Anhörung zu den Asylgründen 
durchführte,

dass der Beschwerdeführer in diesen beiden Befragungen zur Begründung seines Asyl-
gesuches im Wesentlichen vorbrachte,  er  sei  als  Kurde,  Alevite  und Träger eines für 
Zusammenarbeit  mit  den Aufständischen stehenden Familiennamens vom Staat unter 
Druck gesetzt worden, weshalb er sich einfach nicht mehr wohl gefühlt habe und aus-
gereist sei,

dass er konkretisierend festhielt,  nachdem insgesamt 14 kurdische Aufständische von 
den Sicherheitskräften umgebracht  worden seien, habe er sich am 27. oder 28. März 
2005 in  Begleitung  seines  Cousins  nach  E._______begeben,  um dort  zusammen mit 
ungefähr 50 anderen Kurden an einer Protestkundgebung teilzunehmen,

dass er eine kurdische Fahne getragen habe, als er zusammen mit seinem Cousin vom 
Militär festgenommen und auf den Posten in F._______ gebracht worden sei,

dass man ihn dort drei Tage lang habe warten lassen und grob und streng mit ihm um-
gegangen sei,  er das Ganze aber nicht als gravierend empfunden habe und man ihm 
nichts getan habe,

dass er selber die PKK (Arbeiterpartei  Kurdistans) in keiner Form unterstützt  und nur 
selten das Parteigebäude der DEHAP (Demokratische Volkspartei) und später der DTP 
(Partei der demokratischen Gesellschaft) in D._______ aufgesucht habe, um mit gleich-
gesinnten Kurden zu kommunizieren,

dass  er  am 27.  Dezember  2006  wiederum zusammen mit  seinem Cousin  den Grün-
dungstag der PKK in E._______ habe mitfeiern wollen,  als  eine Spezialeinheit  einge-
schritten sei und die Menge auseinandergetrieben habe,

dass er am folgenden Tag zusammen mit seinem Cousin zuhause von Soldaten abge-
holt und auf den Berg G._______ gebracht worden sei,

dass  man  ihn  dort  zuerst  von  seinem  Cousin  getrennt,  danach  geschlagen  und  be-
schimpft,  unter Anspielung auf seine sporadischen Besuche im Parteilokal der DTP in 
D._______ separatistischer Aktivitäten bezichtigt und von ihm verlangt habe, Informatio-
nen über die Partei zu liefern,

dass die Soldaten anschliessend weggefahren seien und sie beide alleine auf dem Berg 
zurückgelassen hätten,

dass er niemals als Spitzel zum Schaden seiner kurdischen Landsleute hätte arbeiten 

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können und sich vor einer Zunahme der Probleme gefürchtet habe,

dass sein Onkel für ihn einen Schlepper organisiert habe, mit dessen Hilfe er am 7. De-
zember 2006 über den Hafen von Izmir ausgereist sei,

dass das BFM mit Verfügung vom 23. Januar 2007 – eröffnet am selben Tag – in Bezug 
auf den Beschwerdeführer das Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft  feststellte,  das 
Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug unter 
Ansetzung einer bis zum 20. März 2007 laufenden Ausreisefrist anordnete,

dass der Beschwerdeführer  diesen Entscheid  mit  Beschwerde vom 20.  Februar  2007 
(Poststempel)  durch seinen Rechtsvertreter  beim Bundesverwaltungsgericht  anfechten 
und die Aufhebung der  angefochtenen Verfügung,  die Zuerkennung der Flüchtlingsei-
genschaft und die Gewährung von Asyl sowie – im Eventualpunkt – die Anordnung der 
vorläufigen Aufnahme sowie zusätzlich die unverzügliche Aushändigung seiner Auswei-
se beantragen liess,

dass er in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und 
und Verbeiständung ersuchte,

dass  der  zuständige Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  mit  Zwischen-
verfügung vom 8. März 2007 die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021)  und  Verzicht  auf  die  Erhebung 
eines  Kostenvorschusses  abwies  und  den  Beschwerdeführer  unter  Androhung  des 
Nichteintretens  auf  die  Beschwerde zur  Leistung  eines  Kostenvorschusses  im Betrag 
von Fr. 600.- bis zum 23. März 2007 aufforderte,

dass er als Begründung für die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege zusam-
menfassend anführte, die Beschwerdebegehren seien gestützt auf die derzeitige Akten-
lage  als  aussichtslos  zu  bezeichnen,  weil  die  vom  Beschwerdeführer  vorgetragenen 
Asylgründe nicht geglaubt werden könnten und in den Akten auch keine Anhaltspunkte 
dafür zu verzeichnen seien, der Vollzug der Wegweisung erwiese sich als unzulässig, 
unzumutbar oder unmöglich,

dass  der  Instruktionsrichter  dem  Beschwerdeführer  in  der  Zwischenverfügung  vom 
8. März 2007 gleichzeitig die Möglichkeit einräumte, bis zum 23. März 2007 zu den ihm 
vorgehaltenen Unglaubhaftigkeitsmerkmalen Stellung zu nehmen,

dass der Beschwerdeführer am 16. März 2007 einen Betrag von Fr. 600.- auf das Konto 
des Bundesverwaltungsgerichts  überwies  und am 22.  März  2007 (Poststempel)  seine 
Stellungnahme einreichte,

und zieht in Erwägung,

dass das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden  gegen  Verfügungen 
(Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asyls entscheidet (Art. 105 Abs. 1 des Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 - 34 des Bundesgesetzes 
vom  17.  Juni  2005  über  das  Bundesverwaltungsgericht  [Verwaltungsgerichtsgesetz, 

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VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor dem BFM teilgenommen hat,  durch die 
angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung beziehungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  er  sodann  auch  den  einverlangten  Kostenvorschuss  innert  angesetzter  Frist  in 
vollem Umfang geleistet hat,

dass  somit  auf  seine  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde  einzutreten  ist 
(Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 und 52 VwVG),

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständi-
ge Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einem vereinfachten Verfahren 
entschieden wird und die vorliegende Beschwerde, wie nachfolgend aufgezeigt,  offen-
sichtlich unbegründet  ist,  weshalb  auf  einen Schriftenwechsel  verzichtet  werden kann 
und der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111 Abs. 1 und 3 
AsylG),

dass die Schweiz  Flüchtlingen unter Vorbehalt von Ausschlussgründen auf Gesuch hin 
Asyl gewährt (vgl. Art. 2 Abs. 1 und Art. 49 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht wer-
den muss (Art. 7 Abs. 1 AsylG) und jenen Personen zukommt, welche in ihrem Heimat-
staat oder im Land, wo sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, 
Zugehörigkeit  zu  einer  bestimmten sozialen Gruppe oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, sol-
chen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG).

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zur Begründung der Nichtzuerkennung 
der Flüchtlingeigenschaft im Wesentlichen anführt, der Beschwerdeführer sei – als Per-
son mit einer innerstaatlichen Fluchtalternative – nicht auf den Schutz der Schweiz an-
gewiesen,  weil  er  lediglich  lokal  oder  regional  beschränkte  Verfolgungsmassnahmen 
geltend mache, denen er sich durch Wegzug in einen anderen Teil  des Heimatlandes 
entziehen könne,

dass aus den hiernach dargelegten Gründen nicht erörtert  zu werden braucht,  ob das 
BFM  dem Beschwerdeführer  eine  solche  –  die  Schutzgewährung  durch  die  Schweiz 
ausschliessende – Fluchtalternative auf dem Gebiet seines Heimatstaates zu Recht ent-
gegenhält,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  das  anzuwendende  Recht  von Amtes  wegen  er-
mittelt, an die Begründung der Begehren in keinem Fall gebunden ist und auch von den 
Parteien nicht aufgeworfene Rechtsfragen prüfen kann, sofern dazu aufgrund bestimm-
ter, sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte genügend Anlass besteht (vgl. Art. 37 
VGG i.V.m.  Art.  62  Abs.  4  VwVG;  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2003 Nr. 13 E. 4d S. 84),

dass der Grundsatz  der  Rechtsanwendung von Amtes  wegen es dem Bundesverwal-

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tungsgericht in einem Beschwerdeverfahren (vgl. Art. 31-34 VGG) wie dem vorliegenden 
erlaubt, eine im Ergebnis richtige Anordnung mit anderen rechtlichen Überlegungen zu 
bestätigen (so genannte Motivsubstitution),

dass mit  anderen Worten die rechtliche Qualifikation  ein und desselben Sachverhalts 
durch die Vorinstanz für das Bundesverwaltungsgericht ebenso wenig bindend ist, wie 
es die Rechtsvorbringen der Parteien sind,

dass  in  den  Aussagen  des  Beschwerdeführers  in  den  beiden  Befragungen  im  Emp-
fangs-  und  Verfahrenszentrum  –  wie  bereits  in  der  Zwischenverfügung  vom  8.  März 
2007 aufgezeigt wurde – zahlreiche Anhaltspunkte zu erkennen sind, die es als kaum 
denkbar erscheinen lassen, das Behauptete habe sich tatsächlich so zugetragen,

dass an dieser Einschätzung nach einer nochmaligen Prüfung der massgeblichen Akten 
festzuhalten ist,

dass es dem Beschwerdeführer auch mit seinen Ergänzungen und Erklärungsversuchen 
in der Stellungnahme vom 22. März 2007 nicht gelingt, seinen Vorbringen klarere Kontu-
ren zu verleihen,

dass es bei der Prüfung der Glaubhaftigkeit  um eine Gesamtbeurteilung aller  für  und 
gegen  den  Asylsuchenden  sprechenden  Elemente  geht  und  glaubhaft  eine  Sachver-
haltsdarstellung nur dann ist, wenn bei einer objektivierten Sichtweise die positiven Ele-
mente  überwiegen  und  die  Behörde  somit  das  Vorhandensein  der  Flüchtlingseigen-
schaft mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (vgl. Art. 7 Abs. 2 und 3 
AsylG; EMARK 2005 Nr. 7 E. 6 S. 64 ff., Nr. 21 E. 6.1. S. 190 f., 1996 Nr. 27 E. 3c.aa 
S. 263 f., Nr. 28 E. 3a S. 270),

dass  vorliegend  aufgrund  der  protokollierten  Aussagen  nicht  nachvollzogen  werden 
kann,  mit  welcher  Motivation  sich  der  Beschwerdeführer  im  Rahmen  von  zwei  ver-
einzelten (vgl. A5/6, S. 9 oben) Kundgebungsteilnahmen im März 2005 und im Novem-
ber 2006 hätte im behaupteten Mass politisch exponieren sollen, nachdem er gemäss 
eigenen Angaben in der Vergangenheit aus Sorge, nicht wie seine politisch aktiven Brü-
der in den Fokus der Behörden zu geraten und im Gefängnis zu landen, Vorsicht hatte 
walten lassen (vgl. A5/6, S. 7 oben) und insbesondere die zahlreichen Kundgebungen in 
seiner Heimatregion (vgl. A5/6, S. 6 unten) konsequent gemieden hatte,

dass seine Schilderungen zur angeblichen Mitnahme auf den Berg G._______ am Tag 
nach der Kundgebung vom 27. November 2006 improvisiert anmuten und zu keiner Zeit 
den Eindruck  vermitteln,  es berichte  die  im Zentrum stehende  Person aus ihrer  sub-
jektiven Optik heraus über ein nicht alltägliches Erlebnis,

dass  diesbezüglich  zur  weiteren  Veranschaulichung  auf  die  Erwägungen  in  der  Zwi-
schenverfügung vom 8. März 2007 und die dort zitierten Protokollstellen verwiesen wird,

dass die Erklärungsversuche in der Stellungnahme vom 22. März 2007 nicht geeignet 
sind, die in der Zwischenverfügung vom 8. März 2007 aufgezeigten Wahrheitszweifel zu 
zerstreuen und insgesamt das Bild eines authentischen Sachverhalts zu zeichnen,

dass die Tötung von insgesamt 14 kurdischen Aufständischen in der Region die erstma-
lige Teilnahme des Beschwerdeführers an einer politischen Kundgebung am 27. oder 
28. März 2005 nicht erklärbar zu machen vermag und dieser, wenn er sich denn dazu 
berufen gefühlt  hätte, weit  früher Gelegenheit  gehabt hätte,  seine politische Überzeu-
gung und seinen Unmut über das Vorgehen der Sicherheitskräfte zu manifestieren, wie 

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dies seine Brüder bereits in jungen Jahren getan haben sollen,

dass nicht einzusehen ist, inwiefern es für den Beschwerdeführer ausreichend Gründe 
gegeben haben sollte, im folgenden Jahr an der Kundgebung zum Jubiläum des Grün-
dungstages der PKK teilzunehmen,

dass unbegreiflich bleibt, warum der Beschwerdeführer diesfalls nicht bereits im selben 
Jahr, d.h. am 27. November 2005, den Jahrestag der PKK-Gründung hätte begehen sol-
len,

dass im Übrigen der fehlende Detailreichtum in den Aussagen des Beschwerdeführers 
in der Stellungnahme vom 22. März 2007 eingestanden wird,

dass der Mangel an Details und Anschaulichkeit freilich nicht überzeugend auf eine an-
gebliche Einschüchterung des Beschwerdeführers in der Befragungssituation zurückge-
führt werden kann,

dass sich in  den Protokollen keine Anzeichen für  situationsbedingte Hemmungen sei-
tens des Beschwerdeführers bei der Darlegung der Asylgründe finden lassen,

dass der Beschwerdeführer selber Entwarnung gab, als er in der einlässlichen Anhörung 
gefragt wurde, ob er angespannt sei (vgl. A5/6, S. 6 oben),

dass  er  aber  gerade  in  jener  einlässlichen  Anhörung  das  angebliche  Geschehen  auf 
dem  Berg  G._______  auffällig  unverbindlich,  wenig  anschaulich,  bruchstückhaft  und 
jeweils erst nach gezielter Befragung schilderte und seine Anworten mitunter groteske 
Züge annahmen (vgl. A5/6, S. 10 ff.),

dass in der Beschwerde geltend gemacht wird, das BFM habe sich mit dem nahe liegen-
den Risiko einer Anschluss- oder Reflexverfolgung nicht auseinandergesetzt,

dass  zwar  in  der  Türkei  Repressalien  gegen  Familienangehörige  mutmasslicher  Akti-
visten von kurdischen Gruppierungen, die von den Behörden als separatistisch einge-
stuft  werden,  nach  wie  vor  nicht  auszuschliessen  sind  (vgl.  EMARK  2005  Nr.  21 
E. 10.2.3 S. 199 f),

dass der Beschwerdeführer jedoch zu keinem Zeitpunkt der Befragungen eine Bedrän-
gung durch die türkischen Sicherheitskräfte wegen der politischen Tätigkeit seines Bru-
ders  H._______  beziehungsweise  seiner  weiteren  Geschwister  I._______  und 
J._______ geltend machte (vgl. A5/16, S. 5 und 13),

dass unter diesen Umständen absehbar ist, ein Beizug der Akten der Geschwister des 
Beschwerdeführers,  welche  im  übrigen  bereits  in  den  Jahren  1998  beziehungsweise 
2003 in die Schweiz eingereist  sind,  vermöchten im vorliegenden Fall  keine wesentli-
chen Erkenntnisse zu vermitteln,

dass  folgerichtig  der  Verfahrensantrag  auf  Beizug  der  Akten  des  Bruders  H._______ 
abzuweisen ist,

dass nach  dem Gesagten  in  Bezug  auf  eine  Gefährdung  des  Beschwerdeführers  im 
Zeitraum vor der Ausreise die auf Unglaubhaftigkeit hindeutenden Anzeichen gegenüber 
den für die Richtigkeit sprechenden Gründen klar überwiegen,

dass der Beschwerdeführer somit mit seinen hauptsächlichen Asylvorbringen den redu-
zierten Beweisanforderungen von Art. 7 AsylG nicht zu genügen vermag,

dass schliesslich der Beschwerdeführer in den Befragungen nicht geltend machte, er sei 

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wegen seiner Geschwister von den türkischen Sicherheitskräften behelligt worden, und 
aufgrund der Akten auch keine hinreichend konkreten Anhaltspunkte bestehen, welche 
darauf hinweisen würden, dass er im Falle der Rückkehr in die Türkei wegen seiner Ge-
schwister begründete Furcht vor Reflexverfolgung hegen müsste,

dass demnach das BFM sein Asylgesuch im Ergebnis zu Recht abgelehnt hat,

dass gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichtein-
treten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat, 
vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt  hat (Art. 32 Bst. a der Asyl-
verordnung 1 vom 11. August 1999 [AsylV 1, SR 142.311]) und sich der Beschwerdefüh-
rer  auch  nicht  auf  einen  dahingehenden  Anspruch  berufen  kann  (vgl.  EMARK 2001 
Nr. 21), weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmun-
gen steht,

dass das BFM, ist der Vollzug nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, das An-
wesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnah-
me nach dem Bundesgesetz vom 26. März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der 
Ausländer (ANAG, SR 142.20) regelt (Art. 44 Abs. 2 AsylG),

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers ins Heimatland unter Berück-
sichtigung der völkerrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz (Art. 3 der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [Europäische 
Menschenrechtskonvention,  EMRK,  SR 0.101],  Art. 33  Abs.  1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [Flüchtlingskonvention,  FK, 
SR 0.142.30])  und  der  Bestimmungen  von  Art.  5  Abs.  1  AsylG  sowie  Art.  25  Abs. 2 
und 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom  18.  April 
1999 (BV, SR 101) zulässig ist, da keine Menschenrechtsverletzungen drohen und die 
Flüchtlingseigenschaft nicht besteht,

dass in Berücksichtigung der in dieser Hinsicht unglaubhaften Gesuchsbegründung ins-
besondere das Bestehen einer tatsächlichen Gefahr, auf den Beschwerdeführer könnte 
durch Repräsentanten des türkischen Staates oder durch Zivilpersonen in Art. 3 EMRK 
zuwiderlaufender Weise psychischer oder physischer Zwang ausgeübt werden, zu ver-
neinen ist,

dass sich alleine aus der allgemeinen Menschenrechtssituation in der Türkei kein reales 
Risiko von Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung her-
leiten lässt,

dass in den Akten auch kein Anhalt dafür besteht, der Beschwerdeführer würde im Falle 
einer Rückführung als Folge der in der Türkei herrschenden allgemeinen Sicherheitsla-
ge einer konkreten Gefährdung ausgesetzt,

dass ebenso wenig darauf hindeutet, der Beschwerdeführer geriete im Falle der Rück-
kehr in die Heimat aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitli-
cher Natur in eine existenzbedrohende Situation,

dass er keine gesundheitlichen Beschwerden zu beklagen hat und gemäss eigenen An-
gaben in den Jahren vor der Ausreise in der Landwirtschaft tätig war, seine Mutter noch 
in seinem Heimatdorf lebt und seine Familie im Besitz von Ackerland ist, das von ande-
ren Personen bestellt wird (vgl. A5/6, S. 3),

dass deshalb davon auszugehen ist, der Beschwerdeführer bringe alle Voraussetzungen 

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mit, um in seiner Heimat wieder Fuss zu fassen und aus eigenen Kräften ein Auskom-
men zu finden,

dass vor diesem Hintergrund der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nicht 
als unzumutbar im Sinne von Art. 14a Abs. 4 ANAG zu bezeichnen ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in die Türkei auch möglich 
ist, da keine praktischen Hindernisse erkennbar sind, die einer Rückkehr entgegenste-
hen könnten,

dass somit die Voraussetzungen für die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers in 
der Schweiz nicht  erfüllt  sind und der vom BFM verfügte Vollzug der Wegweisung zu 
bestätigen ist,

dass  die angefochtene Verfügung, da diese weder Bundesrecht verletzt  noch unange-
messen  ist  und der  rechtserhebliche  Sachverhalt  von der  Vorinstanz  richtig  und voll-
ständig festgestellt wurde (vgl. Art. 106 AsylG), zu bestätigen und die Beschwerde da-
her abzuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a 
VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem  Be-
schwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG),

dass die Kosten mit dem am 16. März 2007 in dieser Höhe geleisteten Vorschuss zu 
verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten,  bestimmt  auf  Fr.  600.--,  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit dem in dieser Höhe geleisteten Vorschuss verrechnet.

3. Dieses Urteil geht an:

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (eingeschrieben; 2 Expl.)

- die Vorinstanz, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, zu den Akten

- den K._______ des Kantons L._______ (Beilage: Nüfus)

Der Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Martin Maeder

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