# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 85e4b362-84f6-536b-875d-34d3b3b31773
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-14
**Language:** de
**Title:** Nur Einkommensvergleich strittig, beim Valideneinkommen kann nicht auf Tabellenlöhne abgestellt werden, Abzug Tabellenlohn beim Invalideneinkommen angemessen, Anspruch auf eine halbe Rente; teilweise Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00355
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00355.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00355
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
14. September 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Petra
Oehmke
OZB Rechtsanwälte
Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
c/o Swiss Life AG
General-
Guisan
-Quai 40, Postfach, 8022 Zürich
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1963
, war zuletzt von
August
1985 bis
Ende
Juli 2009 als Baufacharbeiter bei der
Y.___
AG tätig (
Urk.
8/23 S. 4
).
Am 2
0.
Oktober 2008
beantragte er bei der Invalidenversicherung die
Zusprache
einer
Hilflosenentschädigung
(
Urk.
8/2-3)
. Zudem meldete er sich am 1
0.
Februar 2009 unter Hinweis auf vermehrte Schmerzen nach einer
Leisten
bruchoperation
zum Leistungsbezug an
(
Urk.
8/12 unvollständig
e Kopie
,
Urk.
8/16-17). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, ver
neinte mit Verfügung vom 1
0.
März 2009 (
Urk.
8/19) einen Anspr
uch auf
Hilflosenentschädigung
.
Sodann
klärte
sie
die erwerbliche und medizinische Situation (
Urk.
8/20,
Urk.
8/23-24,
Urk.
8/28,
Urk.
8/30,
Urk.
8/32-39,
Urk.
8/45-48,
Urk.
8/50,
Urk.
8/53-55) ab, zog die Akten und insbesondere den Observationsbericht der zuständigen Taggeldversicherung (
Urk.
8/41-43)
bei
und veranlasste eine
inter
disziplinäre
Begutachtung durch die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS)
Z.___
, über welche am
4.
März 2013 berichtet wurde (
Urk.
8/68).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/73,
Urk.
8/75) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
3.
Februar 2014 (
Urk.
8/78 =
Urk.
2) einen Ren
tenanspruch.
2.
Der Versicherte erhob am 2
5.
März 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
3.
Februar 2014 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm rückwirkend
ab
dem
1.
Februar 2009 eine halbe
Rente
, eventu
ell
eine
Viertels
rente
zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit
Beschwerdeant
wort
vom 1
3.
Juni 2014 (
Urk.
7) die Abweisung der Beschwerde
. Am
4.
Juli 2014 reichte der Beschwerdeführer die Replik ein (
Urk.
11). Mit Schreiben vom
1.
September 2014 (
Urk.
14) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Duplik, was dem Beschwerdeführer am
2.
September 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
15).
Mit Verfügung vom 1
4.
August 2015 (
Urk.
16) wurde sodann die Pensionskasse des Beschwerdeführers, die BVG-Sammelstiftung Swiss Life, zum Prozess beigeladen. Diese verzichtete mit Schreiben vom
3.
September 2015 (
Urk.
21) auf eine Stellungnahme.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
blei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 %
besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mens
vergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus,
dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden weiterhin der bisheri
gen
Tätigkeit als Bauf
acharbeiter in einen Pensum von 100
%
nachgehen würde und dabei unter Berücksichtigung der Einkommensentwicklung ein
jährliches Einkommen von
rund
Fr.
84‘531.--
erzielen könnte. Die Abklärungen hätten
sodann
ergeben, dass dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit nicht mehr zumutbar sei. Eine behinderungsangepasste leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei ihm zu 80
%
zumutbar, wobei er Gewichte maximal bis zu 7 kg heben könne.
Gestützt auf die
statistischen Lohnangaben des Bundesamtes für Statis
tik, Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE), LSE 2010,
könne der Beschwer
deführer
im Jahr 2010
ein Einkommen von
rund
Fr.
54‘405.--
im zumutbaren Pensum von 80
%
erzielen. Somit resultiere ein nicht
rentenbe
gründender
Invaliditätsgrad von 36
%
(S. 2).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk.
1), die
Be
schwerdegegnerin
gehe von einem zu hohen Invalideneinkommen aus. Er könne
gestützt auf
die gutachterliche Beurteilung
6 Stunden pro T
ag
an
5 Tage
n
in der
Woche arbeiten.
Ausgehend von einer Normalarbeitszeit von 41.6 Stun
den pro Woche entsprächen diese 6 Stunden pro Tag nur einer Arbeitsfähigkeit von 72
%
(S. 6). Zudem sei die Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des Invalideneinkommens zu Unrecht vom Durchschnitt
der
Ziff.
41-43 der LSE-Tabelle
ausgegangen. Dabei handle es sich um Tätigkeiten im Hoch- und Tief
bau,
die
durchwegs schwere körperliche Arbeiten beinhalten würden.
Solche
seien ihm allerdings gemäss
der gutachterlichen Beurteilung
nicht mehr zumut
bar, so dass vom Durchschnitt aller Branchen auszugehen sei.
Schliesslich sei ihm – aus näher genannten Gründen – ein leidensbedingter Abzug von 15
%
zu gewähren (S. 7).
Somit ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 53
%
, weshalb er ab dem
1.
Februar 2009 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente habe (S. 8).
2.3
In der Beschwerdeantwort (
Urk.
7) korrigierte die Beschwerdegegnerin
ihre
bishe
rigen
Ausführungen dahingehend, dass auf das
in der Verfügung
genannte
Valideneinkomm
en
doch
nicht abgestellt werden könne. Die angenommene Lohn
summe sei zu hoch
, d
ies insbesondere im Vergleich zu den erzielten Ein
kommen gemäss dem IK-Auszug
. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle nicht aus gesundheitlichen, sondern aus wirtschaftlichen Gründen verloren habe. Daher sei für die Bestimmung des
Valideneinkommens
auf die
L
SE 2008,
Tabelle TA1
Ziff.
43
,
abzustellen
und somit von einem
Vali
deneinkommen
von
rund
Fr.
65‘825.--
auszugehen (S. 2). Zur Berechnung des Invalideneinkommens sei
schliesslich
nicht auf den Lohn
abzustellen,
den
der Beschwerdeführer anlässlich seiner
gegenwärtigen
Tätigkeit als Hauswart erzie
le.
Der
Beschwerdeführer sei gemäss der gutachterlichen Beurteilung
in der Lage
,
wesentlich mehr als 25
%
zu arbeiten, nämlich 30 Stunden pro Woche. Entsprechend sei auch für die Bestimmung des Invalideneinkommens
auf die
LSE
-Tabellen abzustellen und dabei vom Totalwert der Männer im
Anforde
rungs
niveau
4 auszugehen
. Der Beschäftigungsgrad betrage (mindestens) 72
%
. Ebenfalls könne ein leidensbedingter Abzug von maximal 10
%
aufgrund des teilzeitbedingten Lohnnachte
ils bei Männern gewährt werden, so dass
sich ein Invalideneinkommen von
rund
Fr.
41‘107.--
ergebe
.
Somit resultiere
ein
weiter
hin nicht rentenbegründender
Invaliditätsgrad von
30
%
(S. 2 f.
).
2.4
In der Replik (
Urk.
11)
erachtete es
der Beschwerdeführer a
ls falsch, wenn die
Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des
Valideneinkommens
neu auf d
ie Tabellenlöhne abstelle
. Massgebend seien die Lohnanga
ben der
damaligen Arbeit
g
eberin
.
Aufgrund der Parallelität der Bemessungsgrundlagen sei es rich
tig, dass der
im Jahr
2009 erzielte Stundenlohn auf ein Vollzeitpensum hoch
gerechnet werde. Weiter verkenne die Beschwerdegegnerin, dass insbesondere Erwerbsersatzeinkommen im IK-Auszug nicht mitaufgerechnet würden. Somit werde das Bild verfälscht, wenn man nur auf diese Auszüge abstelle. Zudem habe er im letzten Ja
hr vor Eintritt der Invalidität
ein
E
inkommen von
Fr.
76‘679.--
erzielt, welches somit
nicht wesentlich unter der Lohnangabe der Arbeitgeberin für das
Jahr 2009 liege
(S. 3 f.).
Zudem ergebe sich aus den Akten, dass der Kündigungsgrund seitens der Arbeitgeberin vorgeschoben sei
. Er hätte schliesslich auch an jedem anderen Arbeitsplatz ein gleich hohes Ein
kommen erzielt (S. 4).
3.
In medizinischer Hinsicht stützte sich
die Beschwerdegegnerin
– der Stellung
nahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) folgend (
Urk.
8/71 S.
11) -
auf das
inter
diszipl
inäre Guta
chten der MEDAS
Z.___
vom 2
5.
Februar
2013 (
Urk.
8/68
/2-45
)
sowie
auf
die ergänzende Stellungnahme vom
6.
November 2013 (
Urk.
8/69)
.
Im Gutachten wurde
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein Status nach
laparoskopischer
Inguinalhernien
-Operation beidseits
genannt; s
eitens der Fachgebiete Orthopädie und Psychiatrie könnten keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden (S. 31 unten).
Sodann wurde unter anderem ausgeführt, die
bisherige Tätigkeit sei zumindest im gegenwärtigen Zeitpunkt nicht
mehr
zumutbar. Eine
behinde
rungs
angepasste
körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit sei zu 6 Stun
den pro Tag an 5 Tagen
in
der Woche ohne verminderte Leistungsfähigkeit zumutbar
. Ein Heben von Lasten über 5-
7 kg sei nich
t empfehlenswert (S. 40 Mitte).
Diese
gutachterliche
Einschätzung wird vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt
(
Urk.
1 S. 4 f.)
und erscheint nach Lage der Akten auch plausibel
, so dass darauf abzustellen ist
.
Der nachträglich vom Beschwerdeführer eingereich
te Arztbericht (
Urk.
19)
ist
nicht mehr zu berücksichtigen, beurteilt das Sozial
versicherungsgericht nach ständiger Rechtsprechung die Gesetzmässigkeit von Verwaltungsverfügungen
doch
in der Regel nach dem Sachverhalt, der zur Zeit des Verfügungserlasses
– mithin am 1
3.
Februar 2014 -
gegeben war. Tatsa
chen, die jenen Sachverhalt seither veränderten haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neu
en Verfügung sein (BGE 121 V 362
E. 1b).
Strittig und nachfolgend zu prüfen ist dahe
r einzig der Einkommensvergleich, wobei der Beschwerdeführer unbestrittenermassen als zu 100
%
Erwerbstätiger zu qualifizieren ist,
was angesichts der Erwerbsbiographie als plausibel er
scheint.
4.
4.1
Ein Rentenanspruch entsteht gemäss dem seit
1.
Januar 2008 in Kraft stehenden
Art.
29
Abs.
1 IVG frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltend
machung des Leistungsanspruches. Angesichts der Anmeldung bei der
Be
schwerdegegnerin
am 1
0.
Februar 2009 (
Urk.
8/12,
Urk.
8/16-17) würde ein allfälliger Rentenanspruch – entgegen den Ausführungen des Beschwerdefüh
rers (
Urk.
1 S. 8) – frühestens ab dem
1.
August 2009 bestehen.
Für die Vor
nahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegeben
heiten im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns, mithin auf das Jahr 2009, abzu
stellen (BGE 129 V 222).
4.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkommensent
wicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
4.3
Die Beschwerdegegnerin stützte
sich in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) bei der Bestimmung des
Valid
eneinkommens
auf die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin
. In der Beschwerdeantwort (
Urk.
7) führte sie hingegen aus, es seien
die Angaben der LSE 2008, TA1
Ziff.
43,
heranzuziehen
,
da die von der
Arbeitgeber
in
angegebene Lohnsumme auf einer theoretischen
Jahresstunden
zahl
basierend errechnet worden und im Vergleich zum Lohn in den drei Jahren vor der Krankheit zu hoch sei. Zudem habe der Beschwerdeführer die Arbeits
stelle nicht aus gesundheitlichen, sondern aus wirtschaftlichen Gründen verlo
ren
(
Urk.
7 S. 2). Demgegenüber
gab der Beschwerdeführer – aus näher genannten Gründen - an, es sei
für die Bestimmung des
Valideneinkommens
auf die Lohnangaben der damaligen Arbeitgeberin
abzustellen
(
Urk.
11 S. 3 f.)
.
Bei einer zeitlichen Nähe der Auflösung des langjährigen Arbeitsverhältnisses und des Eintritts der gesundheitlichen Beeinträchtigung besteht regelmässig kein hinreichender Grund, auf
die
Tabellenlöhne anstelle des tatsächlich erziel
ten Verdienstes abzustellen
(Urteil des Bundesgerichts 9C_699/2010 vom 2
2.
Dezember 2010 E. 3.2)
. Daran ändert entgegen der Ansicht der
Beschwerde
gegnerin
nichts, dass
beim über
20-jährige
n
Arbeitsverhältnis im Kündigungs
schreiben vom 2
8.
Oktober 2008 (
Urk.
8/23/11) angegeben wurde, dass die Kündigung aufgrund eines Rückgangs des Bauvolumens notwendig geworden sei
.
Zudem wurde
im Arbeitszeugnis vom 3
1.
Juli 2009 als Kündigungsgrund erwähnt, dass dem Beschwerdeführer
zurzeit
keine 50
%
-
Stelle mehr angeboten werden könne (
Urk.
3/4
).
Auch aus den weiteren vorgebrachten Gründen kann die Beschwerdegegnerin nichts zu ihren Gunsten ableiten.
Demzufolge ist für die Bestimmung des
Valid
eneinkommens
auf die Angaben der ehemaligen Arbeit
geberin
abzustellen, wonach der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall im Jahr 2009
ein
Einkommen von rund
Fr.
81‘798.--
erzielt hätte
(
Urk.
8/23/1-10 S. 5
Ziff.
2.10). Eine Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung erübrigt sich
, da es sich beim Jahr 2009 um das für die
Rentenzusprache
massgebende
Jahr handelt (vorstehend E. 4.1
).
4.
4
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung
die LSE-
Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Brutto
löhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der
An
wendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche
Wo
chen
arbeits
zeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Zur Bestimmung des Invalideneinkommens auf der Grundlage der LSE kann
– aus
nahmsweise – der Lohn eines einzelnen Sektors („Produktion" oder „Dienst
leistungen") oder gar einer bestimmten Branche
herangezogen werden, wenn es als sachgerecht erscheint, um der im Einzelfall zumutbaren erwerblichen Ver
wertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit Rechnung zu tragen, namentlich bei Personen, die vor der Gesundheitsschädigung lange Zeit im betreffenden Be
reich tätig gewesen waren und bei denen eine Arbeit in anderen Bereichen kaum in Frage kommt (SVR 2008 IV Nr. 20 S. 63, 9C_237/2007 E. 5.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_667/2013 vom 29. April 2014 E. 5.3).
4.
5
Der Beschwerdeführer
ist
gegenwärtig
seit dem
1.
April 2012
als Hauswart
in einem
Pensum von 25
%
tätig
, wobei er monatlich
Fr.
1‘000.- brutto verdient
.
Das Arbeitsverhältnis ist unbefristet
(vgl.
Urk.
3/5).
Die Ärzte der MEDAS
Z.___
erachteten diese Tätigkeit als angepasste Tätigkeit (
Urk.
8/69 S. 1).
Damit schöpft
der Beschwerdeführer
allerdings
die attestierte
Arbeitsfähigkeit
von 6 Stunden
pro Tag
nicht voll aus.
Wenn ein Versicherter
die Restarbeitsfähigkeit
pensums
mässig
nicht ausschöpft, ist hingegen nicht einfach auf die
LSE-Tabel
lenlöhne
abzustellen.
In einem solchen Fall
ist vielmehr der bei tatsächlich aus
geübtem Pensum erzielte Lohn auf das Entgelt bei voll ausgeschöpftem Pensum hochzurechnen
. Allerdings muss hierfür eine
Pensumaufstockung
überhaupt möglich sein
und es muss sich zudem um ein stabiles Arbeitsverhältnis handeln
(
BGE 135 V 297 E. 5.2,
Urteile des Bundesgerichts 8C_7/2014 vom 1
0.
Juli 2014 E. 7-8
, 9C_720/2012 vom 1
1.
Februar 2013 E. 2.3.2 und 8C_237/2011 vom 1
9.
August 2011 E. 2.3
).
Den Akten ist nicht zu entnehmen, ob eine
Pensum
aufstockung
möglich wäre, so dass ein
e
solche
Möglichkeit
im Zweifelsfall zu verneinen ist. Demnach
wäre
der Beschwerdeführer zwecks voller Ausschöpfung seiner Arbeitsfähigkeit verpflichtet, eine zusätzliche Arbeitsstelle zu suchen.
Da
der Beschwerdeführer auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt
beim selben Pensum
von 25
%
allerdings
einen höheren als den tatsächlich erzielten Lohn
von
Fr.
12‘000.--
pro Jahr
erzielen könn
te (
Fr.
61‘238.--
x 0.25 =
Fr.
15‘310.--
, vgl.
nachstehend E. 4.
6
)
,
ist ihm
insofern
e
in Stellenwechsel zuzu
muten, so dass es sich in einer
solchen
Konstellation rechtfertigt, für die Bestimmung des Invalideneinkommens g
anz
auf die LSE-Tabellenlöhne abzu
stellen und nicht nur für das verbleibende nicht ausgeschöpfte Arbeitspensum
(
vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_7/2014
vom 1
0.
Juli 2014 E. 7-8 e
contrario
).
4.6
Angesichts der Zumutbarkeit einer
behinderungsangepassten Tätigkeit
von 6 Stun
den pro Tag
steht d
em Beschwerdeführer auch bei Be
acht
un
g dessen, dass
es sich dabei um eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Heben und Tra
gen von Lasten von mehr als 5-7 kg handeln sollte
, e
ine breite Palette von Tätigkei
ten offen. Es rechtfertigt sich daher
,
für die Bemessung des
Invali
den
ein
kommens
auf den standardi
sierten Durchschnittslohn für einfache und repe
titive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzu
stellen (LSE 20
08
, S.
26
, Tabellen
gruppe TA1, Total, Niveau 4). Die
Bestimmung des Invalideneinkommens an
hand des Lohnes eines einzelnen Sektors bezie
hungsweise einer bestimm
ten Branche ist nicht angezeigt.
Der Vollständigkeit halber gilt es nochmals zu erwähnen, dass der Einkommensvergleich im Zeit
punkt des hypothetischen Rentenbeginns, mithin für das Jahr 2009, vo
rzuneh
men ist (vorstehend E. 4.1
). Deshalb ist
– entgegen den Berechnungen der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) und den Berech
nungen des Beschwerdeführers (
Urk.
1,
Urk.
11
) – nicht auf die LSE 2010, son
dern auf die LSE 2008 abzustellen und diese
aufgrund der
Nominallohnent
wicklung
auf das Jahr 2009 hochzurechnen.
Das im Jahr 20
08
von Männern im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten erzielte
Einkommen betrug pro Monat
Fr.
4‘
806
.-- (LSE 20
08
,
S. 26, Tabellengruppe TA1, Total
, Niveau 4). Der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 20
09
von 41.6 Stunden
und der allgemeinen
Lohnent
wick
lung
im Jahr 2009
in der Höhe von
2.1
%
angepasst, ergibt dies ein hypo
th
eti
sches
Invalideneinkommen von rund
Fr.
61‘238.
-- bei einer 100%igen Arbeits
fä
higkeit
(
Fr.
4‘806.-- : 40 x 41.6 x 12 x 1.021).
Aus dem Gutachten der MEDAS
Z.___
geht indessen nicht hervor, was die zumutbare Arbeits
fä
hig
keit von 6 Stunden pro Tag exakt in Prozentzahlen bedeutet, so dass – ent
gegen der von der Beschwerdegegnerin errechneten 80%igen Arbeitsfähigkeit (
Urk.
2 S. 2) – nachfolgend bei Beachtung der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.6 Stunden im Jahr 2009 (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_260/2009 vom 2
5.
Januar 2010 E. 2.4) von einem zumutbaren Pensum von 72
%
ausgegangen wird. Demgemäss resultiert schliesslich ein
massgebendes hypothetisches Invalideneinkommen von
rund
Fr.
44‘091.-- (
Fr.
61‘238.-- x 0.72).
4.
7
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende
durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprüng
lich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
Die Rechtsprechung anerkennt unter dem T
itel Beschäftigungsgrad bei Män
nern,
welche aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein können, einen Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75
(Urteil des Bundes
gerichts
8C_20/2012 vom
4.
April 2012 E. 3.2). Damit soll dem Umstand Rech
nung getragen werden, dass bei Männern statistisch gesehen Teilzeitarbeit ver
gleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeittätigkeit (vgl. die nach dem Beschäftigungsgrad differenzierenden Tabellen T2* in der LSE 06 S. 16 und T6* in der LSE 04 S. 25; Urteil des Bundesgerichts
9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 3.1.2 mit Hinweisen
).
4.
8
Die Beschwerdegegnerin gewährte einen leidensbedingten Abzug von 10
%
auf
grund des teilzeitbedingten Lohnnachteils bei Männern (
Urk.
7 S. 2 f.), wogegen der Beschwerdeführer einen solchen von 15
%
als gerechtfertigt erachtete. Es seien
zusätzlich zum teilzeitbedingten Lohnnachteil
im festgelegten
Arbeits
pen
sum
nicht alle Beeinträchtigungen mitberücksichtigt. Er dürfe nicht mehr als 5
7 kg tragen und die Tätigkeit müsse zudem wechselbelastend sein
(
Urk.
11 S.
5).
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers rechtfertigen aller
dings weder
die Tatsache, dass die Tätigkeit
wechselbelastend
sein soll
t
e
,
noch
die Beachtung von Hebe- und
Tragelimiten
vorliegend
einen
zusätzlichen
Abzug
vom Tabellenlohn
(Urteile des Bundesgerichts
8C_536/2014 vom 2
0.
Januar 2015 E. 4.3,
9C_386/2012 vom 1
8.
September 2012 E. 5.2 und 9C_454/2011 vom 3
0.
September 2011 E. 4.3).
Der gewährte leidensbedingte Abzug von 10
%
erscheint aufgrund der Gesamtumstände und insbesondere der Tatsache, dass
der Beschwerdeführer nur noch t
eilzeit
lich
arbeitsfähig ist, als angemessen. Damit resultiert ein hypothetisches Invalideneinkommen in der Höhe von rund
Fr.
39‘68
2
.-- (
Fr.
44‘09
1
.-- x 0.9).
4
.
9
Wird das
Valideneinkommen
von
Fr.
81‘798.--
dem Invalideneinkommen von
Fr.
39‘682
.--
gegenübergestellt, resultiert eine Erwerbseinbusse von
Fr.
42‘116
.--
,
was einem Invaliditätsgrad von gerundet
51
%
entspricht.
Bei diesem Ergebnis steht dem Beschwerdeführer somit
eine
halbe
R
ente
der Invalidenversicherung
zu (vorstehend E. 1.2
).
5.
5.1
Der Rentenanspruch besteht frühestens ab
dem
1.
August 2009 (vorstehend E.
4.1). Zu prüfen ist demnach, ob in den zwölf vorangegangenen Monaten - dem Wartejahr - eine Arbeitsunfähigkeit
„ohne wesentlichen Unterbruch“
au
sgewie
sen war (vorstehend E. 1.2
).
Die Wartezeit wird unterbrochen, wenn der Versi
cherte an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (
Art.
29
ter
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV).
5.2
Der Beschwerdeführer wurde am 2
9.
Februar 2008 wegen chronischer
Leisten
schmerzen
operiert (beidseitige endoskopische
Hernienplastik
; vgl.
Urk.
8/20/6-7). Die behandelnden Ärzte des
Stadtspitals
A.___
attestierten eine postoperative Arbeits
unfähigkeit von 100
%
bis maximal 3
1.
März 2008 (
Urk.
8/20/2-5
Ziff.
1.6).
Dr.
med.
B.___
, praktischer Arzt, führte in seinem Bericht vom 1
1.
Juni 2008 zuhanden der Taggeldversicherung (
Urk.
8/41/2-4) aus, dass er den Beschwerdeführer seit dem 1
0.
März 2008 behandle (
Ziff.
2), und attestierte folgende Arbeitsunfähigkeiten (
Ziff.
6):
—
2
8.
Februar - 3
1.
Mai 2008:
100
%
—
1.
- 1
4.
Juni 2008:
50
%
In seinem Bericht vom
9.
April 2009 (
Urk.
8/24/1-5) zuhanden der
Beschwerde
gegnerin
führte
Dr.
B.___
aus, dass er den Beschwerdeführer seit
1.
März 2008 behandle (
Ziff.
1.2), und attestierte folgende Arbeitsunfähigkeiten (
Ziff.
1.6):
—
2
8.
Februar
- 3
1.
Mai 2008:
100
%
—
1.
Juni - 1
4.
Juli 2008
50
%
—
1.
- 2
8.
Februar 2009:
50
%
—
1.
- 3
0.
April 2009:
50
%
In seinem Bericht vom
7.
Juni 2009 zuhanden des Taggeldversicherers (
Urk.
8/41/6-8) attestierte
Dr.
B.___
folgende Arbeitsunfähigkeiten (
Ziff.
6):
—
2
8.
Februar - 3
1.
Mai 2008:
100
%
—
1.
Juni - 2
8.
Juli 2008:
50
%
—
1
3.
- 1
8.
September 2008:
100
%
—
1
8.
September -
6.
Oktober 2008:
100
%
—
ab
1.
Mai 2009
50
%
Prof.
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Chirurgie, speziell
Viszeralchirur
gie
, berichtete am 2
4.
August 2009 über seine gleichentags erfolgte Untersu
chung des Beschwerdeführers (
Urk.
8/45). Er äusserte sich zu den sich bietenden therapeutischen Optionen und führte unter anderem aus, er denke nicht, dass der Beschwerdeführer aktuell arbeitsfähig sei; auch nach erfolgter Operation dürfte maximal eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
für körperlich leichte Tätigkei
ten bestehen (S. 2 unten).
Gemäss Bericht vom
7.
Juni 2010 (
Urk.
8/53/6-9) befand sich der Beschwerde
führer ab 2
2.
Oktober 2009 im
D.___
in Behandlung (
Ziff.
1.2), wo eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit dem 3
1.
Juli 2009 attestiert wurde (
Ziff.
1.6).
Dr.
B.___
attestierte in seinem Bericht vom 2
8.
Juni 2010 eine Arbeitsun
fähig
keit von 100
%
vom 2
9.
Februar bis 1
3.
Juni 2008 und eine solche von 50
%
seit dem 1
4.
Juni 2008 (
Urk.
8/54/1-4
Ziff.
1.6).
Im polydisziplinären Gutachten vom 2
5.
Februar 2013 (
Urk.
8/68/2-45) wurde unter anderem ausgeführt, aus
viszeralchirurgischer
und damit auch interdis
zi
plinärer Sicht sei die bisherige Tätigkeit gegenwärtig nicht zumutbar (S. 41 unten). Eine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 20
%
oder mehr in der bisherigen Tätigkeit könne sei
t
2008
angenommen werden (S. 42 oben).
5.3
Den Berichten von
Dr.
B.___
aus den Jahren 2008 und 2009 ist zu entneh
men, dass insbesondere für die Zeit vom
2
9.
Juli bis 1
3.
September 2008,
vom
7.
Oktober 2008 bis
3
1.
Januar
2009
sowie für den März 2009
keine Arbeitsun
fähigkeit attestiert wurde. Erst mit Bericht vom Juni 2010 attestierte
Dr.
B.___
eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit von mindestens 50
%
seit dem 2
9.
Februar 200
8.
Diesbezüglich ist allerdings darauf hinzuweisen, dass eine erst nach Jahren rückwirkend festgelegte
medizinisch-theoretische Arbeits
unfähigkeit nicht
genügt
,
sondern
es v
ielmehr
einer
medizinischen Einschät
zung, die echtzeitlicher Natur ist
, bedarf
(Urteil des Bun
desgerichts 8C_204/2012 vom 1
9.
Jul
i 2012 E.
3.2).
Des Weiteren gilt es zu erwähnen, dass
sich die attestierten Arbeitsunfähigkeiten in den einzelnen Berichten von
Dr.
B.___
teilweise
auch widersprechen, so dass
nicht auf seine Angaben abgestellt werden
kann
. In dieser speziellen Konstellation rechtfertigt es sich
hingegen,
auf die Angaben im Arbeitgeberbericht (
Urk.
8/23) abzustellen
, i
st doch insbesondere davon auszugehen, dass
ein
Arbeitgeber eine l
ängere
Absenz nicht ohne medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit akzeptiert. Demnach bestand mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
spätestens
ab dem 1
2.
September 2008 eine das Wartejahr auslösende Arbeitsunfähigkeit (vgl.
Urk.
8/23 S. 6 f.
Ziff.
2.14),
welche nicht mehr im Sinne von
Art.
29
ter
IVV unterbrochen wurde. Der Rentenanspruch ist folglich ab dem
1.
September 2009 gegeben.
Mit dieser Feststellung und in
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung somit aufzuheben.
6
.
6
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen
(
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr. 8
00.-- a
nzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang
des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwer
degegnerin aufzuerle
gen.
6
.2
Ausgangsgemäss steht dem
obsiegenden Beschwerdeführer eine
Prozessent
schädigung
zu, die gemäss
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34
des Ge
setzes über
das Sozialversicherungsgericht
(
GSVGer
) - ohne Rücksicht auf den Streitwert - nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens zu bemessen ist.
Unter Berücksichtigung der vorgenannten Bemessungskriterien und beim bis Ende 2014 für
Rechtsanwälte gerichtsüblichen Stundenansatz von
Fr.
200
.-- ist die Prozessentschädigung vorliegend auf
Fr.
2‘700.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen.
Das Gericht
erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der
Sozialversiche
rungs
anstalt
des
K
antons Zürich, IV-Stelle, vom 13. Februar
2014 aufgehoben, und es
wird festgestellt, dass
der Beschwerdeführer ab
dem
1.
September 2009
Anspruch auf eine halbe Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 8
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2'700
.-- (inkl. Bar
auslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Petra
Oehmke
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
21
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von
Urk.
21
-
BVG-Sammelstiftung Swiss Life
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski