# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3b196166-2cc4-527c-85ec-d280b94ea826
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 02.10.2015 SB150260
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150260_2015-10-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150260-O/U/cw 
 

Mitwirkend: der Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, die Oberrichterin 

Dr. Janssen und die Ersatzoberrichterin lic. iur. Schärer sowie der 

Gerichtsschreiber lic. iur. Berchtold 

 
 

Urteil vom 2. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

sowie 

 
B._____,  

Privatklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 
betreffend mehrfache Schändung   

 

-   2   - 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, vom 5. März 2015 

(DG140026) 

 

-   3   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 

10. November 2014 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 21). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Schändung im Sinne von 

Art. 191 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 45 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis 

heute 330 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind. 

Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. 

3. Es wird kein Kontakt- und Rayonverbot im Sinne von Art. 67b StGB ver-

hängt. 

4. Es wird vorgemerkt, dass der Beschuldigte anerkannt hat, gegenüber der 

Privatklägerin aus den eingeklagten Ereignissen dem Grundsatze nach 

schadenersatzpflichtig zu sein. Zur genauen Feststellung des Umfangs des 

Schadenersatzanspruches wird die Privatklägerin auf den Weg des Zivilpro-

zesses verwiesen. 

Es wird vorgemerkt, dass die Privatklägerin erklärt hat, dass ihr bis zum 

3. März 2015 kein finanzieller Schaden entstanden ist. 

5. Es wird vorgemerkt, dass der Beschuldigte die Genugtuungsforderung der 

Privatklägerin im Umfang von Fr. 15'000.– zuzüglich 5% Zins ab 8. März 

2014 anerkannt hat. 

-   4   - 

6. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 2'000.–   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 15'692.60   Auslagen MIG 

Fr. 8'826.70 Entschädigung des amtlichen Verteidigers für Bemü-
hungen (17,02 h à Fr. 200.– und 20,53 h à Fr. 220.–), 
Barauslagen (Fr. 252.15) sowie 8% MwSt (Fr. 653.85) 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, mit Aus-

nahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichts-

kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gestützt auf 

Art. 135 Abs. 4 StPO. 

8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Parteientschädi-

gung in Höhe von Fr. 2'876.– zu bezahlen. 

 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 71 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Schändung freizu-

sprechen, soweit es sich um Vorfälle vor Mitte 2009 und soweit es sich 

um mehr als durchschnittlich einen Übergriff pro Besuchswochenende 

handelt. Im Übrigen sei der Beschuldigte der mehrfachen Schändung 

schuldig zu sprechen. 

2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 36 Mona-

ten zu bestrafen, unter Anrechnung der erstandenen Haft. 

-   5   - 

3. Die Strafe sei im Umfang von 12 Monaten, unter Anrechnung der er-

standenen Haft, zu vollziehen. Im Umfang von 24 Monaten sei dem 

Beschuldigten der bedingte Vollzug zu gewähren, unter Ansetzung ei-

ner Probezeit von 3 Jahren. 

4. Es sei ein Kontakt- und Rayonverbot zur Privatklägerin für die Dauer 

von 3 Jahren anzuordnen. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens und die Kosten der amtlichen 

Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich:  

(Urk. 67, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

-   6   - 

Erwägungen: 

I.  Prozessgeschichte 

1.  Mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 5. März 2015 (Urk. 60) wurde der 

Beschuldigte der mehrfachen Schändung im Sinne von Art. 191 StGB schuldig 

gesprochen und dafür mit 45 Monaten Freiheitsstrafe bestraft. Weiter wurde vor-

gemerkt, dass einerseits der Beschuldigte seine grundsätzliche Schadenersatz-

pflicht gegenüber der Privatklägerin aus den eingeklagten Ereignissen sowie de-

ren Genugtuungsforderung im Umfang von Fr. 15'000.– samt Zins zu 5 % seit 

8. März 2014 anerkannt habe und andererseits die Privatklägerin erklärt habe, 

dass ihr bis zum 3. März 2015 kein finanzieller Schaden entstanden sei. Sodann 

wurde die Privatklägerin zur genauen Feststellung des Umfangs ihres Schaden-

ersatzanspruches auf den Zivilweg verwiesen. 

2.  Nach Entgegennahme des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs am 11. März 

2015 (vgl. Urk. 42) meldete die Verteidigung mit Schreiben vom nämlichen Datum 

(Urk. 43) Berufung an.  

3.  Einem Gesuch des Beschuldigten vom 16. März 2015 (Urk. 46) um vorzeitige 

Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug entsprach die Vorinstanz mit Be-

schluss vom 24. März 2015, unter Anordnung eines Kontakt- und Rayonverbots 

als strafprozessuale Ersatzmassnahmen (Urk. 53).  

4.  Nachdem der Verteidigung am 27. Mai 2015 die begründete Ausfertigung des 

vorinstanzlichen Entscheids zugestellt worden war (vgl. Urk. 58), liess sie die Be-

rufungserklärung vom 5. Juni 2015 (Urk. 62) folgen. Innert ihnen mit Präsidialver-

fügung vom 1. Juli 2015 (Urk. 64) angesetzter Frist teilten die Privatklägerin mit 

Schreiben vom 3. Juli 2015 (Urk. 66) und die Anklägerin mit ebensolchem vom 

9. Juli 2015 (Urk. 67) den Verzicht auf Anschlussberufung mit.  

-   7   - 

5.  Dem Vertreter der Anklägerin wurde auf sein Gesuch hin und im Einverständ-

nis mit den übrigen Parteien das Erscheinen zur heute – zum Schutz der geistig 

schwer behinderten Privatklägerin unter Ausschluss der Öffentlichkeit – durchge-

führten Berufungsverhandlung erlassen (vgl. Urk. 67 und 68). Es erschienen der 

Beschuldigte und sein amtlicher Verteidiger (Prot. II S. 3 ff.). Der Fall ist spruch-

reif. 

 

II.  Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte liess anlässlich der Berufungsverhandlung die eingangs er-

wähnten Anträge stellen (Urk. 71 S. 1). Auch wenn der Beschuldigte grundsätzlich 

anerkennt, der mehrfachen Schändung im Sinne von Art. 191 StGB schuldig zu 

sein, so begehrt er doch eine vom vorinstanzlichen Erkenntnis abweichende Be-

urteilung des Schuldpunktes (Dispositivziffer 1). Damit blieb das vorinstanzliche 

Erkenntnis einzig hinsichtlich der Dispositivziffern 4 und 5 (Zivilpunkt) unange-

fochten und ist insoweit in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist. 

Nicht explizit angefochten wurden die Dispositivziffern 6 bis 8 des vorinstanzli-

chen Urteils (Kostendispositiv und Entschädigung der amtlichen Verteidigung), 

worüber aber gemäss Art. 428 Abs. 3 StPO bei einem neuen Entscheid der Beru-

fungsinstanz von Amtes wegen neu zu befinden ist, weshalb diesbezüglich keine 

Rechtskraft vorliegt. 

 

III.  Schuldpunkt 

1.1.  Der Beschuldigte hat zwar eine eigene Wohnung an der C._____-Strasse ... 

in D._____, lebt aber seit ca. 2006/2007 faktisch mit seiner Partnerin E._____ in 

deren Haus an der F._____-Strasse in G._____/ZH. Die Tochter von E._____, die 

geistig schwer behinderte und urteilsunfähige Privatklägerin, war ungefähr 21 Mal 

pro Jahr von jeweils Freitagabend bis Sonntagabend sowie während der Feierta-

ge, ausser Ostern, bei ihrer Mutter und dem Beschuldigten an deren Wohnort in 

-   8   - 

G._____ zu Besuch. Ansonsten lebte die Privatklägerin im H._____, einem Heim 

für geistig Behinderte.  

1.2.  Die Anklage wirft dem Beschuldigten vor, er habe der Privatklägerin anläss-

lich jedem ihrer Besuche "zwischen ca. 2008 und letztmals am 8. März 2014, je-

weils am Freitag- und Samstagabend" unter dem Pyjama an die Brüste sowie in 

die Pyjamahose gefasst, ihr die Scheide massiert und die Finger in die Vagina 

gesteckt. Auch habe der Beschuldigte seinen Penis, den er zufolge Erektions-

schwierigkeiten nicht in die Vagina habe einführen können, jeweils am nackten 

Gesäss der Privatklägerin gerieben und gedrückt (Urk. 21 S. 2 f.). Die Vorinstanz 

erachtete diesen angeklagten Sachverhalt als erstellt (Urk. 60 S. 9). 

2.1.  Im Berufungsverfahren räumte der Beschuldigte wie bereits während der 

Strafuntersuchung und vor Vorinstanz grundsätzlich ein, die ihm vorgeworfenen 

sexuellen Handlungen an der urteilsunfähigen Privatklägerin vorgenommen und 

sich dadurch der mehrfachen Schändung schuldig gemacht zu haben. Mit seiner 

Berufung wendet sich der Beschuldigte jedoch gegen den vorinstanzlichen 

Schuldspruch, soweit er den Beginn und die Häufigkeit der Übergriffe betrifft. Er 

macht – wie bereits vor Vorinstanz – geltend, es sei erst ab Mitte 2009 überhaupt 

zu Übergriffen und ab diesem Zeitpunkt lediglich zu durchschnittlich einem Vorfall 

pro Besuchswochenende gekommen, wobei es Wochenenden mit zwei, aber 

auch solche ohne Übergriffe gegeben habe (Urk. 62 S. 2; Prot. II S. 12 f.).  

2.2.  Die Verteidigung anerkannte bereits vor Vorinstanz, dass der Beschuldigte 

den Tatvorwurf so, wie er Grundlage der Anklage bilde, in der Schlusseinvernah-

me bestätigt habe. Das Geständnis des Beschuldigten müsse jedoch aus ver-

schiedenen Gründen kritisch gewürdigt werden: Vorab gelte es, den gutachterlich 

festgestellten Verdacht auf unterdurchschnittliche Intelligenzausbildung mit einge-

schränkter gedanklicher und sprachlicher Flexibilität des Beschuldigten zu be-

rücksichtigen. Der Beschuldigte habe in der Untersuchung Schwierigkeiten bei 

der zeitlichen Einordnung wesentlicher biografischer Daten gehabt. Es müsse in 

Betracht gezogen werden, dass der Beschuldigte gerne das bestätige, was man 

ihm vorsage, weshalb er schliesslich auch mehr zugegeben habe, als er wirklich 

gemacht habe. In Bezug auf den Anfang der sexuellen Übergriffe gebe es offen-

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sichtliche Ungenauigkeiten, zumal einzig auf die Aussagen des Beschuldigten 

abgestellt werden könne und diese widersprüchlich seien. Der genaue Beginn der 

Handlungen sei damit nicht restlos klar. Weiter habe der Beschuldigte ausgesagt, 

dass es sowohl am Freitag wie auch am Samstag zu sexuellen Übergriffen ge-

kommen sei, nicht jedoch, dass diese immer am Freitag und am Samstag stattge-

funden hätten. Der vom Beschuldigten bestätigte zusammenfassende Vorhalt der 

polizeilichen Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft, wonach es anlässlich 

der Wochenendbesuche jeweils am Freitagabend und am Samstagabend zu se-

xuellen Handlungen gekommen sei, habe auf einem Missverständnis beruht. Der 

Beschuldigte habe nie gesagt, dass es immer an zwei Tagen pro Wochenende zu 

Übergriffen gekommen sei (Urk. 38 S. 2 ff.). An dieser Argumentation hielt der 

Beschuldigte auch im Berufungsverfahren fest und rügt die abweichende vor-

instanzliche Sachverhaltserstellung als willkürlich (Urk. 71 S. 2 ff.). 

3.1.  Anklage und Vorinstanz stützen sich bei der Angabe des Beginns und der 

Häufigkeit der Übergriffe auf die Aussagen des Beschuldigten selber, welche ein-

ziges direktes Beweismittel für diese strittigen Sachverhaltselemente bilden. An-

gesichts ihrer geistigen Verfassung konnte die Privatklägerin keine diesbezügli-

chen Angaben machen (vgl. Urk. 7/1-3). Auch die übrigen erhobenen Beweise, 

namentlich die Aussagen der Zeugen E._____ (mit unten angeführter Ausnahme), 

I._____, J._____ und K._____, vermögen zur Erstellung der eingeklagten Ereig-

nisse nichts beizutragen. Was der Beschuldigte weder von sich aus einräumte, 

noch auf Vorhalt bestätigte – wie beispielsweise der Geschlechtsverkehr mit der 

Privatklägerin –, fand denn auch keinen Eingang in die Anklage.  

3.2.  Die Aussagen des Beschuldigten zum Beginn der Übergriffe wurden von 

der Vorinstanz (Urk. 60 S. 7) wie auch von der Verteidigung (Urk. 71 S. 3) zutref-

fend zusammengefasst. Die Vorinstanz stellte im Folgenden ebenso richtig und in 

Übereinstimmung mit der Verteidigung fest, dass die Aussagen des Beschuldig-

ten hinsichtlich des Beginns der sexuellen Handlungen widersprüchlich seien, 

wobei sowohl das Jahr 2008 als auch das Jahr 2009 als Beginn der Handlungen 

genannt worden seien, und zwar einerseits als Bestätigung auf Vorhalte seitens 

der Strafverfolgungsbehörden und andererseits als direkte eigene Aussagen des 

-   10   - 

Beschuldigten. Unklar bleibt, was die Vorinstanz aus dem von ihr angeführten 

Umstand, dass der amtliche Verteidiger mittels Ergänzungsfragen zur Klärung 

dieser Unklarheiten hätte beitragen können, ableiten will, zumal der Nachweis des 

Sachverhalts die Aufgabe der Untersuchungsbehörde ist und es durchaus im Inte-

resse des Beschuldigten (und damit auch des Verteidigers) sein kann, Widersprü-

che bestehen zu lassen. Entscheidend ist jedoch, dass die Vorinstanz in der Fol-

ge zutreffend feststellt, in der Formulierung der Anklage sei die Möglichkeit ent-

halten, dass die Übergriffe erst im Jahr 2009 begonnen haben könnten. Dies ist 

nicht anders zu verstehen, als dass bereits die Vorinstanz nicht rechtsgenügend 

davon überzeugt war, die Übergriffe hätten im Jahr 2008 begonnen, und daher 

richtigerweise zu Gunsten des Beschuldigten von einem Beginn der Übergriffe im 

Jahr 2009 ausging. Angesichts dessen, dass dies im angefochtenen Entscheid 

mit dem grundsätzlich richtigen, aber an sich nicht nötigen Hinweis auf die – von 

keiner Seite in Frage gestellte – Einhaltung des Anklagegrundsatzes verbunden 

und daher nicht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht wurde, ist mit Hinweis 

auf die klare und zutreffende Argumentation der Verteidigung (Urk. 71 S. 3 f.) prä-

zisierend festzuhalten, dass von einem Beginn der Übergriffe Mitte des Jahres 

2009 auszugehen ist und es bis zum 8. März 2014 zu Übergriffen kam. 

3.3.1.  In Bezug auf die Häufigkeit der Übergriffe gelangte bereits die Vorinstanz 

übereinstimmend mit der Verteidigung ausdrücklich zur zutreffenden Erkenntnis, 

dass der Beschuldigte während des Untersuchungsverfahrens nie mit eigenen 

Worten ausgesagt habe, die Übergriffe hätten an den Besuchswochenenden der 

Privatklägerin jeden Freitag- und Samstagabend stattgefunden. Zu korrigieren ist 

die Zusammenfassung der relevanten Aussagen des Beschuldigten im angefoch-

tenen Entscheid (Urk. 60 S. 4 und 5) dahingehend, das der Beschuldigte in der 

ersten polizeilichen Einvernahme vom 10. April 2014 nicht einräumte, es habe je-

weils nicht nur am Samstagabend, sondern auch am Freitagabend sexuelle 

Handlungen gegeben. Zur Häufigkeit der sexuellen Handlungen in offener Art und 

Weise gefragt: "Freitag, Samstag?", antwortete der Beschuldigte vielmehr klar mit 

"Samstag" und bestätigte daraufhin lediglich die Nachfrage, ob es auch am Frei-

tag zu sexuellen Handlungen gekommen sei, mit "Ja." (Urk. 6/1 S. 9). Mit der Ver-

teidigung (vgl. Urk. 38 S. 4) ist daher festzustellen, dass der Beschuldigte an die-

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ser Stelle lediglich generell einräumte, es sei sowohl an Freitagen als auch an 

Samstagen zu Übergriffen gekommen. In derselben Befragung antwortete der 

Beschuldigte auf die Frage, warum er dies seit Jahren am Freitag und am Sams-

tag, zweimal im Monat, tue, dies nicht zu wissen (Urk. 6/1 S. 12). In den weiteren 

Einvernahmen bestätigte der Beschuldigte schliesslich zweimal den nachmaligen 

Wortlaut der Anklage auf Vorhalt als richtig (Urk. 6/2 S. 2 und Urk. 6/3 S. 5 f.) und 

bestätigte in der Hafteinvernahme die Nachfrage: "So lief es bei jedem Wochen-

endbesuch am Freitagabend und Samstagabend ab?" mit: "Das ist so richtig." 

(Urk. 6/2 S. 6). 

3.3.2.  Aufgrund dieser vom Beschuldigten bestätigten Vorhalte gelangte die Vor-

instanz zur Überzeugung, die Übergriffe hätten die anklagegemässe Häufigkeit 

aufgewiesen. Sie erwog, der Beschuldigte mache zwar oft vage, kurze Aussagen 

und gebe auch auf Nachfrage nur undifferenzierte und wenig informationsreiche 

Antworten. Die Fragen und Vorhalte im Untersuchungsverfahren seien aber derart 

klar und eindeutig formuliert gewesen, dass jede Frage und jeder Vorhalt für sich 

alleine den – von Anfang an amtlich verteidigten – Beschuldigten zu einer soforti-

gen Richtigstellung hätten veranlassen müssen. Die Möglichkeit eines Missver-

ständnisses in der ersten Befragung des Beschuldigten verwarf die Vorinstanz mit 

dem Hinweis darauf, dass im Laufe des weiteren Verfahrens vielfach Gelegenheit 

zu dessen Aufklärung bestanden hätte. Sodann weist die Vorinstanz darauf hin, 

dass der Beschuldigte sein Aussageverhalten erst geändert habe, nachdem er 

Kenntnis von der Anklage und der darin beantragten Strafhöhe erhalten hatte. Es 

liege nahe, dass der Beschuldigte sein Aussageverhalten unter dem Eindruck der 

ihm drohenden Strafe geändert habe (Urk. 60 S. 7 ff.).  

3.3.3.  Zu Recht lässt der Beschuldigte vorbringen, dass ihm in der Hafteinver-

nahme vorgehalten worden sei, es sei jeweils freitags und samstags zu Übergrif-

fen gekommen, obwohl er dies zuvor nie mit eigenen Worten so ausgesagt habe. 

Zutreffend ist aber auch, dass dieser Vorhalt klar und eindeutig formuliert war und 

vom Beschuldigten bestätigt wurde. Der Vorinstanz ist zudem darin zuzustimmen, 

dass der Beschuldigte die zuvor bestätigte Häufigkeit der Übergriffe erst nach 

Kenntnis des beantragten Strafmasses relativierte respektive zum ersten Mal 

-   12   - 

überhaupt von sich aus diesbezüglich klare Aussagen machte. Ob der Beschul-

digte tatsächlich erst durch das beantragte hohe Strafmass zu dieser Relativie-

rung bewogen wurde, kann dahingestellt bleiben: Alleine daraus ohne Weiteres 

abzuleiten, dass die nunmehr vom Beschuldigten vorgebrachten Einschränkun-

gen unzutreffend sind, ist jedenfalls zu kurz gegriffen. Dem Gutachter gegenüber, 

der den Beschuldigten als einfach strukturierten Exploranden mit limitiertem Aus-

drucksvermögen und eingeschränkter Introspektionsfähigkeit beschrieb, verhielt 

sich der Beschuldigte durchgehend passiv ohne Eigeninitiative und machte nur 

sehr vage, undifferenzierte und wenig informationsreiche Angaben respektive 

kurze, floskelhafte und oberflächliche Äusserungen (Urk. 9/9 S. 20). Diese gut-

achterlichen Feststellungen treffen auch für das Aussageverhalten des Beschul-

digten im Untersuchungsverfahren – sowie im Übrigen auch während der erstin-

stanzlichen Hauptverhandlung und der Berufungsverhandlung – zu. Es ist offen-

sichtlich und wurde auch von der Vorinstanz bemerkt, dass sich der Beschuldigte 

bis anhin darauf beschränkte, das ihm Vorgehaltene ohne nähere Abwägung zu 

bestätigen. Ob ein schlechtes Gewissen oder allenfalls die blosse Absicht des 

Beschuldigten, die für ihn zweifelsohne unangenehmen Befragungen so kurz wie 

möglich zu halten, zu diesem Aussageverhalten führten, kann dahingestellt blei-

ben. Die Aussagen des Beschuldigten bis zur erstinstanzlichen Hauptverhandlung 

sind jedenfalls gerade in Bezug auf die Häufigkeit der Übergriffe generell wenig 

aussagekräftig und zuverlässig. Festzustellen ist zudem, dass die weiteren Vor-

halte – ausgenommen den soeben genannten – entweder nicht auf die Häufigkeit 

der Übergriffe fokussierten oder diesbezüglich nicht deutlich waren. Die ebenfalls 

gestellte Frage, warum der Beschuldigte dies "zweimal im Monat" tue (Urk. 6/1 

S. 12), brachte sogar eher zum Ausdruck, dass monatlich und nicht an jedem Be-

suchswochenende zwei Übergriffe stattgefunden hätten. Dass es auch Tage ge-

geben habe, an denen aus diversen Gründen – die vom Beschuldigten genannte 

Menstruation der Privatklägerin als plausibles Beispiel – kein Übergriff stattgefun-

den habe, erscheint schliesslich gar lebensnaher als das vom Beschuldigten in 

der Untersuchung ohne Zögern abgenickte Stattfinden der Übergriffe jeweils am 

Freitag und am Samstag.  

-   13   - 

4.1.  Es bleibt zusammenfassend festzustellen, dass die Aussagen des Beschul-

digten hinsichtlich der Häufigkeit der Übergriffe insgesamt ambivalent und die von 

ihm in der Untersuchung gemachten Bestätigungen wenig aussagekräftig oder 

zuverlässig sind. Zumal die Aussagen des Beschuldigten das einzige Beweismit-

tel darstellen, kann angesichts der nunmehr erfolgten, nicht völlig haltlosen Rela-

tivierungen nicht einfach auf die Aussagen im Untersuchungsverfahren abgestellt 

werden. Folglich kann auch nicht ohne Zweifel davon ausgegangen werden, dass 

es an den Besuchswochenenden konsequent an jedem Freitag und Samstag zu 

Übergriffen gekommen ist. Die genaue Anzahl der Übergriffe bleibt damit nicht 

genau definierbar. Der Beschuldigte stellt indes nicht in Abrede, dass es im rele-

vanten Zeitraum von Mitte 2009 bis am 8. März 2014 durchschnittlich zu mindes-

tens einem Übergriff pro Besuchswochenende kam, weshalb nach dem Grund-

satz "in dubio pro reo" davon und somit von insgesamt rund 100 Übergriffen aus-

zugehen ist.  

4.2.  Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen mehrfacher Schändung im Sinne 

von Art. 191 StGB, der als solcher nicht beanstandet wurde, ist zu bestätigen. 

Aufgrund der sich über eine Dauer von mehreren Jahren abspielenden regelmäs-

sigen, zeitlich jedoch nicht genau definierbaren Tathandlungen kann kein Teilfrei-

spruch ergehen. Es ist jedoch bei der nachfolgenden Strafzumessung von den 

vorstehenden Erwägungen auszugehen.  

 

IV.  Strafzumessung 

1.  Die zutreffende rechtliche Qualifikation der Taten des Beschuldigten durch die 

Anklägerin und die Vorinstanz wird von Seiten des Beschuldigten nicht bean-

standet. Er beantragt jedoch eine Reduktion der Freiheitsstrafe auf höchstens 36 

Monate, unter Gewährung des bedingten Vollzugs von 24 Monaten.  

2.1.  Den vorliegend anwendbaren Strafrahmen von einem Tagessatz Geldstrafe 

bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe hat die Vorinstanz ebenso zutreffend definiert 

wie das theoretische Vorgehen bei der Strafzumessung (Urk. 60 S. 14 f.). Auf die-

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se Ausführungen im angefochtenen Entscheid kann verwiesen werden. Da der 

Beschuldigte bei den Übergriffen jeweils das gleiche Vorgehen zeigte, ist das 

Vorgehen der Vorinstanz, sämtliche Vorfälle gemeinsam zu beurteilen, sodann 

das einzig sinnvolle. 

2.2.1.  Bei der Beurteilung des objektiven Tatverschuldens ist das Quantitativ der 

Übergriffe gemäss den obenstehenden Ausführungen zum Schuldpunkt im Ver-

gleich zum vorinstanzlichen Urteil zu korrigieren. Es ist davon auszugehen, dass 

es seit Mitte des Jahres 2009 bis am 8. März 2014 durchschnittlich an jedem Be-

suchswochenende, das heisst gemäss Anklageschrift rund 21 Mal im Jahr, zu ei-

nem Übergriff gekommen ist. Insgesamt erfolgten in regelmässigen Abständen 

während eines Zeitraums von mehreren Jahren somit rund 100 und damit eine 

enorme Anzahl Übergriffe des Beschuldigten auf die Privatklägerin. Dass sich 

sämtliche Übergriffe gegen die gleiche Geschädigte richteten, kann nur marginal 

zu Gunsten des Beschuldigten berücksichtigt werden. Die Intensität der einzelnen 

verübten sexuellen Handlungen – der Beschuldigte fasste der Privatklägerin je-

weils an die Brüste, massierte ihr die Scheide, steckte ihr die Finger in die Vagina 

und rieb und drückte seinen Penis an ihr nacktes Gesäss – sind im Rahmen 

denkbarer Übergriffe im mittleren Bereich anzusiedeln. Ferner ist davon auszuge-

hen, dass der Beschuldigte nie Gewalt oder Zwang anwandte. Dafür wiegt die 

Ausnützung der Situation der Privatklägerin schwer. Auch wenn ihre geistige Be-

hinderung vom Tatbestand der Schändung mitumfasst wird, ist zu betonen, dass 

es besonders einschneidend ist, wenn man wie die Privatklägerin während derart 

langer Zeit anlässlich durchschnittlich jedes Besuchswochenendes im eigenen 

Zuhause missbraucht wird. Weiter fällt ins Gewicht, dass sich der Beschuldigte 

bewusst zunutze machte, aufgrund des Vertrauensverhältnisses zur Mutter der 

Privatklägerin mit Letzterer ohne Weiteres ungestört alleine gelassen zu werden. 

Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände erweist sich das objektive Tat-

verschulden des Beschuldigten auch nach Reduktion des Quantitatives der Über-

griffe als keineswegs leicht. 

2.2.2.  Den Erwägungen der Vorinstanz zur subjektiven Tatschwere (Urk. 60 

S. 16 f.) ist zuzustimmen. Zu ergänzen ist, dass die Verteidigung mit ihrer eigenen 

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Beurteilung der Schuldfähigkeit des Beschuldigten zwar durchaus zutreffend Aus-

sagen des Beschuldigten zitiert (Urk. 71 S. 6 ff.), damit jedoch keine Zweifel an 

der Verlässlichkeit der gutachterlich festgestellten vollen Schuldfähigkeit des Be-

schuldigten zur Tatzeit zu wecken vermag. Dem Beschuldigten wurde vom Gut-

achter unter Berücksichtigung sämtlicher Aussagen eine unterdurchschnittliche 

Intelligenzausstattung mit eingeschränkter gedanklicher und sprachlicher Flexibili-

tät attestiert (Urk. 9/9 S. 22). Die von der Verteidigung angeführten Widersprü-

chen in den Aussagen des Beschuldigten oder auch dessen Unvermögen, Begrif-

fe wie Urteilsunfähigkeit zu erläutern, sind offenbar auf diese Defizite des Be-

schuldigten zurückzuführen. Darin liegt aber keine Verminderung der Schuldfä-

higkeit begründet. Weitere Einschränkungen der Psyche des Beschuldigten liegen 

nach den nachvollziehbar hergeleiteten gutachterlichen Befunden sodann nicht 

vor, was sich nicht zuletzt mit dem persönlichen Eindruck, den das Gericht vom 

Beschuldigten gewinnen konnte, deckt. Es ist davon auszugehen, dass der Be-

schuldigte den durchwegs einfachen Lebensvorgang, den es vorliegend zu beur-

teilen gilt, trotz seines offenkundig einfach strukturierten Charakters (so das Gut-

achten: Urk. 9/9 S. 20) zu erfassen vermochte und ihm daher auch im Tatzeit-

punkt bewusst war, Verbotenes zu tun. Mit den zuverlässigen und nachvollziehba-

ren gutachterlichen Feststellungen ist nicht von einer psychischen Störung und 

damit von einer auch zum Zeitpunkt der Vornahme der inkriminierten Handlungen 

uneingeschränkten Schuldfähigkeit des Beschuldigten auszugehen (vgl. Urk. 9/9 

S. 44). Dem Beschuldigten war auch bewusst, dass die Privatklägerin sexuelle 

Handlungen nicht beurteilen (vgl. Urk. 6/1 S. 4; Urk. 6/2 S. 3; Urk. 36 S. 8) und 

sich aufgrund ihrer Behinderung nicht wehren konnte (Urk. 6/1 S. 15). Dass der 

Beschuldigte der Meinung war, die Privatklägerin habe die Übergriffe als schön 

empfunden (Urk. 6/1 S. 3 und 10), wie er dies in den Einvernahmen ver-

schiedentlich äusserte, vermag – ob zutreffend oder nicht – angesichts des ihm 

bekannten geistigen Zustands der Privatklägerin nichts zu seinen Gunsten beizu-

tragen. Das Verhalten des Beschuldigten ist als rücksichtslos und egoistisch zu 

bezeichnen. Die Privatklägerin, die sich nicht wehren konnte, wurde vom Be-

schuldigten als Objekt zur Befriedigung seiner Triebe benutzt. Besonders perfide 

nutzte er dabei die Tatsache aus, dass die Privatklägerin die Übergriffe aufgrund 

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ihrer Behinderung niemandem zur Kenntnis bringen konnte. Die subjektive Tat-

schwere wiegt somit relativ schwer. 

2.3.  Insgesamt ist von einem erheblichen Tatverschulden auszugehen. Die von 

der Vorinstanz festgesetzte Einsatzstrafe von 60 Monaten Freiheitsstrafe er-

scheint dafür zu hoch. Vielmehr ist eine Einsatzstrafe im Bereich von 48 Monaten 

angemessen.  

3.1.  Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten können den vorinstanzli-

chen Erwägungen (Urk. 60 S. 17 f.) entnommen werden; relevante Änderungen 

haben sich seit dem angefochtenen Entscheid keine ereignet (vgl. Prot. II S. 5 ff.). 

Sodann ist nicht von der Hand zu weisen, dass es für die Partnerin des Beschul-

digten eine gewisse Härte darstellt, wenn der Beschuldigte eine Freiheitsstrafe 

verbüssen muss. Dies ist jedoch bei jedem Delinquenten, der gewisse Betreu-

ungsaufgaben übernimmt, der Fall. Selbst wenn man davon ausgeht, dass nicht 

nur die Härte für den Beschuldigten selber, sondern auch diejenige für seine An-

gehörigen unter dem Titel "Strafempfindlichkeit" relevant sein kann, berechtigt 

dies nach der bundesgerichtlichen Praxis, nach der nur eine besondere Strafemp-

findlichkeit strafmindernd berücksichtigt werden kann, vorliegend nicht zu einer 

Strafreduktion (zur Judikatur vgl. BSK StGB I-Wiprächtiger/Keller, Art. 47 N 154). 

Lediglich marginal strafmindernd wirkt sich demgegenüber das noch nicht sehr 

hohe Alter des körperlich und geistig gesunden Beschuldigten von 70 Jahren aus. 

Im Übrigen weisen die persönlichen Verhältnisse keine Strafzumessungsrelevanz 

auf. 

3.2.  Richtigerweise stellte die Vorinstanz sodann fest, dass der Beschuldigte aus 

den Jahren 2008 und 2013 zwei Vorstrafen wegen Verkehrsdelikten aufweist 

(Urk. 60 S. 18; Urk. 63). Der Vollzug der ersten Vorstrafe, einer Geldstrafe von 35 

Tagessätzen, wurde am 8. Februar 2008 unter Ansetzung einer Probezeit von 

vier Jahren bedingt aufgeschoben. Der Beschuldigte hat somit nicht alle, aber ei-

nen erheblichen Teil der vorliegend zu beurteilenden Delikte während laufender 

Probezeit begangen, was straferhöhend zu berücksichtigen ist. Die nicht ein-

schlägigen Vorstrafen sind ebenfalls, wenn auch lediglich leicht, straferhöhend zu 

berücksichtigen.  

-   17   - 

3.3.  Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, hat das Bundesgericht für ein vollum-

fängliches Geständnis eine Strafminderung von einem Fünftel bis zu einem Drittel 

als angemessen bezeichnet (Urk. 60 S. 19). Dem Beschuldigten ist mit der Vor-

instanz (Urk. 60 S. 18 f.) deutlich strafmindernd zugute zu halten, dass er die se-

xuellen Übergriffe auf die Privatklägerin von Anfang an zugab und sich dabei nicht 

auf den vom Zeugen J._____ beobachteten Vorfall beschränkte, sondern die wei-

teren sexuellen Übergriffe auf die Privatklägerin auf erste Frage einräumte, ohne 

durch die Aktenlage dazu gezwungen zu sein (Urk. 6/1 S. 2). An diesem grund-

sätzlichen Eingeständnis hielt er bis heute fest, wobei die vorstehend thematisier-

te Relativierung hinsichtlich der Häufigkeit der Übergriffe nicht zu seinen Unguns-

ten wirkt, da ihr zu folgen ist. Der Beschuldigte ist heute für eine Vielzahl von 

Übergriffen zu verurteilen, die ihm ohne das Geständnis kaum hätten nachgewie-

sen werden können. Dass der Beschuldigte die Schadenersatzforderung der Pri-

vatklägerin dem Grundsatz nach sowie ihre Genugtuungsforderung anerkannt 

und bezahlt hat (vgl. Urk. 35/1 und Urk. 73/1), ist ihm als Form der Reuebekun-

dung zugute zu halten. Darüber hinaus ist jedoch kein besonderes Reueempfin-

den und keine besondere Einsicht des Beschuldigten in das Unrecht seiner Taten 

zu erkennen. Auch anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung waren vom Be-

schuldigten keine diesbezüglichen Äusserungen zu vernehmen (Prot. II S. 13 und 

S. 14). Es fällt vielmehr auf, dass der Beschuldigte immer wieder die Tendenz 

zeigte, das Geschehene zu verharmlosen.  

3.4.  Die vorliegenden leicht straferhöhenden sowie deutlich strafmindernden Fak-

toren der Täterkomponente rechtfertigen eine Strafreduktion um ein Viertel. 

4. Unter Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungskriterien ist der Beschuldig-

te mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten zu bestrafen. Daran anzurechnen sind 

gestützt auf Art. 51 StGB die vom Beschuldigten vom 10. April 2014 bis zum 

15. Mai 2014 in Untersuchungshaft und anschliessend bis zum 24. März 2015 im 

vorzeitigen Strafvollzug verbrachten 349 Tage (Urk. 16/2, Urk. 16/11, Urk. 55). 

 

-   18   - 

V.  Vollzug  

1.1.  Angesichts der Höhe der auszufällenden Strafe fällt der vollbedingte Straf-

vollzug ausser Betracht. Der Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem 

Jahr und höchstens drei Jahren kann jedoch teilweise aufgeschoben werden, 

wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung 

zu tragen (Art. 43 Abs. 1 StGB). In subjektiver Hinsicht ist für die Gewährung des 

teilbedingten Strafvollzuges das Fehlen einer ungünstigen Prognose bezüglich 

weiterer künftiger Verbrechen oder Vergehen vorausgesetzt. Die günstige Prog-

nose wird vermutet, doch kann diese Vermutung widerlegt werden (BGE 134 IV 5, 

134 IV 117). Bei der Prognosestellung, das heisst bei der Einschätzung des Rück-

fallrisikos, ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Zu beachten 

sind die Tatumstände, das Vorleben, der Leumund sowie alle weiteren Tatsa-

chen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten sei-

ner Bewährung zulassen (Hug in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, OFK-StGB, 

Zürich 2013, 19. Auflage, Art. 42 N 7 StGB). 

1.2.  Der Beschuldigte ist nicht einschlägig vorbestraft und wurde noch nie zu ei-

ner Freiheitsstrafe verurteilt. Das Gutachten attestiert ihm jedoch ein mittleres 

Rückfallrisiko, sofern er wieder mit seiner Partnerin in Kontakt tritt und sich regel-

mässig in deren Haus aufhält. Im Falle einer Trennung oder bei Einhaltung eines 

Kontaktverbots bzw. beim Wegbleiben des Beschuldigten bei Anwesenheit der 

Geschädigten im Haus seiner Partnerin bestehe demgegenüber ein geringes Ri-

siko für sexuelle Übergriffe (Urk. 9/9 S. 45). Dem Beschuldigten ist demnach nicht 

zwingend eine negative Prognose zu stellen. Bei der Abwägung, mit welcher Voll-

zugsform dem bestehenden Rückfallrisiko am besten entgegengewirkt werden 

kann, erscheint die Ausfällung einer unbedingten Freiheitsstrafe längerfristig 

kaum wirksamer als ein teilbedingter Aufschub der Strafe. Im Falle des nicht ein-

schlägig vorbestraften Beschuldigten ist vielmehr anzunehmen, dass durch die 

Kombination des Vollzugs eines Teils der Freiheitsstrafe einerseits mit dem dro-

henden Vollzug einer aufgeschobenen Reststrafe sowie eines flankierenden Kon-

takt- und Rayonverbots (vgl. nachfolgende Erwägungen) andererseits der Rück-

fallgefahr am geeignetsten begegnet werden kann. Angesichts dieser Umstände 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/564c189e-a29d-4671-9de2-ba95ae975807/00000000-0000-0000-0000-000000000000?source=document-link&SP=6|0zx0yv

-   19   - 

ist der Vollzug der Freiheitsstrafe im Umfang von 21 Monaten bedingt aufzuschie-

ben und eine maximale Probezeit von fünf Jahren anzusetzen. Die übrigen 15 

Monate Freiheitsstrafe sind zu vollziehen, um dem erheblichen Tatverschulden 

des Beschuldigten Rechnung zu tragen. 

2.1.1.  Von der Verteidigung wurde wie schon vor Vorinstanz auch im Berufungs-

verfahren beantragt, es sei ein dreijähriges Kontakt- und Rayonverbot anzuord-

nen (Urk. 71 S. 1). Die Vorinstanz verzichtete auf die Anordnung eines solchen 

Verbots im Sinne von Art. 67b StGB, einerseits da ein solches von der Verteidi-

gung nur für den Fall der Ausfällung einer teilbedingten Strafe beantragt und kei-

ne solche ausgesprochen wurde, andererseits aus der formellen Überlegung, 

dass die betreffende Gesetzesbestimmung zum Zeitpunkt der Tatbegehung noch 

nicht in Kraft war und das Verbot der Rückwirkung eine Anwendung verbiete 

(Urk. 60 S. 20 f.). 

2.1.2.  Dem gilt es einerseits zu entgegnen, dass die Anordnung eines Kontakt- 

und Rayonverbotes im Sinne von Art. 67b StGB vom Gericht grundsätzlich auch 

ohne entsprechenden Antrag und ebenso bei Ausfällung einer vollziehbaren Frei-

heitsstrafe angeordnet werden kann. Zutreffend ist jedoch, dass ein Kontakt- und 

Rayonverbot im Sinne von Art. 67b StGB aufgrund des Rückwirkungsverbotes 

(eig. Grundsatz des milderen Rechts, Art. 2 Abs. 2 StGB) nicht zu Ungunsten des 

Beschuldigten angeordnet werden kann.  

2.2.1.  Zum Zeitpunkt der Taten bereits in Kraft war jedoch Art. 44 Abs. 2 StGB, 

gemäss welchem das Gericht bei einem gänzlichen oder teilweisen Aufschub ei-

ner Strafe für die Dauer der Probezeit Weisungen erteilen oder Bewährungshilfe 

anordnen kann. Es handelt sich dabei um flankierende Massnahmen zur Verhin-

derung der Rückfallgefahr während der Probezeit. Der Richter kann jede denkba-

re Weisung erteilen, die geeignet ist, nach der ratio legis von Art. 42 - 46 StGB 

der Resozialisierung zu dienen und vom Betroffenen nicht mehr als eine zumutba-

re, verhältnismässige Anstrengung verlangt. Weisungen sollen mithelfen, die Be-

währungschancen während der Probezeit zu verbessern. Demgegenüber dürfen 

Weisungen nicht vorwiegend oder gar ausschliesslich darauf abzielen, der verur-

teilten Person Nachteile zuzufügen oder Dritte vor ihr zu schützen (BGE 94 IV 11 

-   20   - 

E. 1), wobei festzuhalten ist, dass zwischen dem Schutz einer Drittperson und 

den Bedürfnissen der verurteilten Person kein Gegensatz besteht (BSK StGB I-

Schneider/Garré, 3. Auflage 2013, Art. 44 N 26 f.). Die Verteidigung liess heute 

auf Hinweis des Präsidenten verlauten, ihr Antrag sei entsprechend als Antrag auf 

Erteilung des Kontakt- und Rayonverbots im Rahmen einer Weisung nach Art. 44 

Abs. 2 StGB zu verstehen (Prot. II S. 14). 

2.2.2.  Die Delinquenz des Beschuldigten bezog sich einzig auf die Privatklägerin. 

Daraus wird im Gutachten plausibel ein mittleres Rückfallrisiko gefolgert, falls eine 

Kontaktmöglichkeit des Beschuldigten zur Privatklägerin besteht. Andernfalls be-

steht lediglich ein geringes Rückfallrisiko. Es ist daher offensichtlich, dass es der 

Verminderung einer Rückfallgefahr und damit auch dem Beschuldigten dient, 

wenn er sich von der Privatklägerin fernhält. An der Verhältnismässigkeit eines 

Kontaktverbotes bestehen sodann keine Zweifel, zumal auch der Beschuldigte ein 

solches beantragen liess. Zur Eindämmung des Rückfallrestrisikos erscheint ein 

Kontaktverbot mithin sinnvoll, weshalb dem Beschuldigten für die Dauer der Pro-

bezeit ein solches aufzuerlegen ist. Da die Übergriffe auf die Privatklägerin jeweils 

am Wohnort der Partnerin des Beschuldigten und Mutter der Privatklägerin in 

G._____ stattfanden, ist dem Beschuldigten für diesen ein Rayonverbot zu ertei-

len. Da die Privatklägerin seit 2014 offenbar keine Besuchswochenenden mehr 

bei ihrer Mutter in G._____ verbringt, der Beschuldigte jedoch zumeist dort wohnt 

und auch übernachtet (vgl. Urk. 38 S. 10; Prot. II S. 9), ist dieses Rayonverbot zur 

Wahrung des Verhältnismässigkeitsprinzips auf die Zeiten allfälliger Besuche der 

Privatklägerin bei ihrer Mutter zu beschränken. Da der Beschuldigte an der 

C._____-Strasse ... in D._____ gemeldet ist und dort zusätzlich eine 3-

Zimmerwohnung bewohnt (vgl. Urk. 6/1 S. 16, Urk. 6/2 S. 8; Prot. II S. 8), ist eine 

Ausweichmöglichkeit für den Beschuldigten gegeben. Im H._____ kam es dem-

gegenüber zu keinen Übergriffen. Es ist nicht anzunehmen, dass sich der Be-

schuldigte dorthin begeben wird, um mit der Privatklägerin in Kontakt zu treten. 

Solches wäre ihm ohnehin durch das anzuordnende Kontaktverbot untersagt. 

Dem Beschuldigten ein Rayonverbot für das H._____ zu erteilen, erscheint daher 

weder nötig noch verhältnismässig.  

-   21   - 

2.3.  Das dem Beschuldigten im Sinne einer Weisung nach Art. 44 Abs. 2 StGB 

für die Dauer der Probezeit zu erteilende Kontakt- und Rayonverbot tritt an die 

Stelle der von der Vorinstanz mit Beschluss vom 24. März 2015 (Urk. 55) ange-

ordneten strafprozessualen Ersatzmassnahmen, welche mit der Rechtskraft des 

vorliegenden Urteils enden. Missachtet der Beschuldigte die ihm auferlegten Wei-

sungen, muss er mit der Anordnung des Vollzuges des heute aufgeschobenen 

Strafteils rechnen (Art. 46 Abs. 4 StGB i.V.m. Art. 95 Abs. 3 bis 5 StGB). 

 

VI.  Kosten- und Entschädigung 

1.  Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung ist bei diesem Er-

gebnis zu bestätigen.  

2.  Ausgangsgemäss hat eine zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ausser Ansatz zu 

fallen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren sind auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. 

3.  Mangels eigener Aufwendungen oder wirtschaftlicher Einbussen zufolge des 

Strafverfahrens ist dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren keine Ent-

schädigung zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 lit. a und b StPO). 

 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 5. März 

2015 bezüglich der Dispositivziffern 4 und 5 (Zivilpunkt) in Rechtskraft er-

wachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

 

https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/564c189e-a29d-4671-9de2-ba95ae975807/6e406f13-cbe9-418e-9605-4af663b7eabb?source=document-link&SP=3|pkisj1
https://www.swisslex.ch/DOC/ShowLawViewByGuid/564c189e-a29d-4671-9de2-ba95ae975807/00000000-0000-0000-0000-000000000000?source=document-link&SP=3|pkisj1

-   22   - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Schändung im Sinne von 

Art. 191 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 349 

Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvoll-

zug erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 21 Monaten aufgescho-

ben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (15 Monate) wird 

die Freiheitsstrafe vollzogen. 

4. Für die Dauer der Probezeit wird dem Beschuldigten untersagt, 

− sich der Privatklägerin anzunähern oder in irgendeiner Weise mit ihr 
Kontakt aufzunehmen (Kontaktverbot), 

− sich anlässlich allfälliger Besuche der Privatklägerin B._____ bei ihrer 
Mutter in der und um die Liegenschaft F._____-Strasse … in … 
G._____ aufzuhalten (Rayonverbot). 

5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 bis 8) 

wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-

ten betragen:  

Fr. 5'100.–   amtliche Verteidigung. 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

8. Dem Beschuldigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen. 

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich 

-   23   - 

− den Vertreter der Privatklägerin, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, ... [Ad-
resse] 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich  

− den Vertreter der Privatklägerin, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, ... [Ad-
resse] 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

10. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

-   24   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 2. Oktober 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. Bussmann 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Berchtold 
 

 

	Urteil vom 2. Oktober 2015
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Schändung im Sinne von Art. 191 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 45 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis heute 330 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
	3. Es wird kein Kontakt- und Rayonverbot im Sinne von Art. 67b StGB verhängt.
	4. Es wird vorgemerkt, dass der Beschuldigte anerkannt hat, gegenüber der Privatklägerin aus den eingeklagten Ereignissen dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig zu sein. Zur genauen Feststellung des Umfangs des Schadenersatzanspruches wird die Pri...
	5. Es wird vorgemerkt, dass der Beschuldigte die Genugtuungsforderung der Privatklägerin im Umfang von Fr. 15'000.– zuzüglich 5% Zins ab 8. März 2014 anerkannt hat.
	6.  Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt ei...
	8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 2'876.– zu bezahlen.
	Berufungsanträge:
	1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Schändung freizusprechen, soweit es sich um Vorfälle vor Mitte 2009 und soweit es sich um mehr als durchschnittlich einen Übergriff pro Besuchswochenende handelt. Im Übrigen sei der Beschuldigte der m...
	2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 36 Monaten zu bestrafen, unter Anrechnung der erstandenen Haft.
	3. Die Strafe sei im Umfang von 12 Monaten, unter Anrechnung der erstandenen Haft, zu vollziehen. Im Umfang von 24 Monaten sei dem Beschuldigten der bedingte Vollzug zu gewähren, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren.
	4. Es sei ein Kontakt- und Rayonverbot zur Privatklägerin für die Dauer von 3 Jahren anzuordnen.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens und die Kosten der amtlichen Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte
	II.  Umfang der Berufung
	III.  Schuldpunkt
	IV.  Strafzumessung
	V.  Vollzug
	VI.  Kosten- und Entschädigung

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 5. März 2015 bezüglich der Dispositivziffern 4 und 5 (Zivilpunkt) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Schändung im Sinne von Art. 191 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 349 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 21 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (15 Monate) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	4. Für die Dauer der Probezeit wird dem Beschuldigten untersagt,
	 sich der Privatklägerin anzunähern oder in irgendeiner Weise mit ihr Kontakt aufzunehmen (Kontaktverbot),
	 sich anlässlich allfälliger Besuche der Privatklägerin B._____ bei ihrer Mutter in der und um die Liegenschaft F._____-Strasse … in … G._____ aufzuhalten (Rayonverbot).

	5. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 bis 8) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	8. Dem Beschuldigten wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
	9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 den Vertreter der Privatklägerin, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, ... [Adresse]
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
	 den Vertreter der Privatklägerin, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, ... [Adresse]
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste

	10. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.