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**Case Identifier:** b2900684-1426-55b2-b080-5ffc38326f79
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.03.2022 IV 2021/53
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-53_2022-03-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/53

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 21.07.2022

Entscheiddatum: 24.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2022
Art. 28 IVG. Art. 28a IVG. Invaliditätsbemessung. Gemischte Methode. 
Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2022, IV 
2021/53).

Entscheid vom 24. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2021/53

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im März 2018 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Sie gab an, sie habe in ihrem Herkunftsland eine 

Ausbildung zur B.___ absolviert. Seit dem Jahr 2015 leide sie an Nerven­

zusammenbrüchen. Die Arbeitgeberin berichtete im Mai 2018 (IV-act. 11), die 

Versicherte arbeite seit Juni 2002 für sie als C.___. Seit Juli 2011 betrage das Pensum 

60 Prozent. Der Psychiater Dr. med. D.___ teilte der IV-Stelle im November 2018 mit 

(IV-act. 25), die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig schweren Episode und psychotischen Symptomen (Differentialdiagnose: 

Schizo-affektive Störung) bei verschiedenen psychosozialen Belastungsfaktoren, 

namentlich einer chronischen Krankheit des Sohnes, einem Status nach dem Suizid 

eines Bruders und mehreren psychisch kranken Geschwistern. Sie habe die 

Arbeitsbelastung immer weniger ertragen. Im Februar 2018 habe sie bei der bisherigen 

Arbeitgeberin einen Arbeitsversuch mit einem Pensum von 20 Prozent in einem 

geschützten Rahmen beginnen können. Dieser Versuch sei aber gescheitert; sie habe 

zweimal bei der Arbeit dekompensiert. Mit einer Mitteilung vom 30. November 2018 

wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche Eingliederungsmassnahmen mit der 

Begründung ab, aufgrund des aktuellen Gesundheitszustandes der Versicherten seien 

derzeit keine beruflichen Massnahmen möglich (IV-act. 29).

A.a. 

Im August 2019 berichtete Dr. D.___ über einen stationären Verlauf bei einer eher 

negativen Prognose (IV-act. 42). Die Versicherte füllte im August 2019 einen 

Fragebogen „zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt“ aus (IV-act. 

45). Sie gab an, sie wäre ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung in einem Pensum von 

60 Prozent erwerbstätig. Sie werde demnächst nochmals einen Versuch in einem 

A.b. 

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Pensum von 20 Prozent wagen. Ihr Ehemann beziehe eine Rente von 2’878 Franken; 

sie erhalte eine Arbeitslosenentschädigung von 2’700 Franken. Die Wohnungsmiete 

betrage 1’650 Franken; die Krankenkassenprämien beliefen sich auf 1’510 Franken. Es 

bestünden Kreditschulden von 3’000 Franken. Die beiden Kinder (Jahrgang 200_ und 

200_; vgl. IV-act. 2) lebten zusammen mit den Ehegatten in der Wohnung. Den 

Fragebogen habe sie mit der Hilfe einer Freundin ausgefüllt. Im Auftrag der IV-Stelle 

erstattete die Medexperts AG am 1. Oktober 2020 ein bidisziplinäres – orthopädisches 

und psychiatrisches – Gutachten (IV-act. 62). Der orthopädische Sachverständige hielt 

fest, der objektive klinische Befund sei weitestgehend unauffällig gewesen. 

Diagnostisch liege nur ein leicht ausgeprägtes myofasciales Schmerzsyndrom, vor 

allem im Bereich der Halswirbelsäule vor. Die Versicherte sollte deshalb keine 

schweren Lasten heben oder tragen und auch keine repetitiven Bewegungen der 

Wirbelsäule beziehungsweise des Kopfes ausführen. Die angestammte Tätigkeit sei als 

nicht ideal leidensadaptiert zu qualifizieren. Für diese Tätigkeit sei ein 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20 Prozent zu attestieren. Körperlich leichte bis 

gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben und Tragen 

von Lasten über 10kg, ohne Zwangspositionen der Wirbelsäule, ohne 

Überkopftätigkeiten und ohne Rotations- oder Inklinationsbewegungen des 

Achsenskeletts seien uneingeschränkt zumutbar. Für die Haushalttätigkeiten sei eine 

generelle Einschränkung von zehn bis maximal 15 Prozent zu attestieren. Der 

psychiatrische Sachverständige führte aus, die Versicherte habe die Fragen 

weitestgehend selbst und auf Deutsch beantworten wollen. Dabei habe sich gezeigt, 

dass sie zwar über Grundkenntnisse der deutschen Sprache verfüge, teilweise die 

Fragen aber nicht ganz korrekt verstanden und entsprechend doch die Hilfe der 

Dolmetscherin benötigt habe. Während der ganzen Untersuchung habe die Versicherte 

psychomotorisch unruhig gewirkt. Sie habe aber kein dysfunktionales Schmerz- oder 

Schonverhalten gezeigt. Die Untersuchung sei nicht durch Auffassungs- oder 

Konzentrationsstörungen beeinträchtigt gewesen. Das Sprechtempo und der Wortfluss 

hätten insgesamt etwas beschleunigt und aufgeregt gewirkt. Eine wesentliche 

Ermüdung habe nicht festgestellt werden können. Im inhaltlichen Denken hätten sich 

ausgeprägte Befürchtungen und Ängste in Bezug auf alltägliche Ereignisse gezeigt, die 

zum Teil auch von der Versicherten selbst als unsinnig anerkannt worden seien. Diese 

generalisierten Befürchtungen seien von körperlichen Beschwerden wie Zittern, 

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Anspannung, Herzrasen, Bauchschmerzen und Atemnot begleitet und hätten ein 

angstbedingtes Vermeidungsverhalten zur Folge. Während der Untersuchung hätten 

diese vegetativen Symptome allerdings nicht beobachtet werden können. In der 

Grundstimmung habe die Versicherte insgesamt belastet, unsicher und gedrückt 

gewirkt. Die negativen und unsicheren Affekte seien im Untersuchungsgespräch 

spürbar gewesen. Die Schwingungsfähigkeit sei eingeschränkt gewesen. Der Antrieb 

sei vermindert gewesen. Diagnostisch lägen eine generalisierte Angststörung und eine 

mittelgradige depressive Episode ohne psychotische Symptome vor. Die Kriterien für 

die Diagnose einer Wahnstörung seien nicht erfüllt, da die Versicherte die Ursachen 

ihrer Ängste als unsinnig erkenne und folglich nicht an einer Realitätsverkennung leide. 

Auch die Kriterien für die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung seien nicht erfüllt. Die 

Laboranalyse habe die Einnahme der vom behandelnden Psychiater verordneten 

Psychopharmaka bestätigt. Die Versicherte habe von der bisherigen Behandlung 

allerdings kaum profitieren können. Grundsätzlich sei eine Intensivierung der 

Behandlung klar zu empfehlen. Jedoch lägen Umstände vor, die den Erfolg einer 

stationären Behandlung erschweren würden (z.B. niedriges Bildungsniveau, 

Sprachbarriere). Allenfalls könnte die Versicherte von einem Medikamentenwechsel 

profitieren. Die Prognose sei insgesamt schwierig abzuschätzen, dürfte aber eher 

ungünstig sein. Retrospektiv sei ab November 2018 von einer Arbeitsunfähigkeit von 50 

Prozent in der angestammten Tätigkeit als Reinigungskraft auszugehen. Für eine ideal 

leidensadaptierte Tätigkeit sei ein Arbeitsfähigkeitsgrad von mindestens 60 Prozent zu 

attestieren. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte auch für die Tätigkeit im eigenen 

Haushalt. Nach der Konsensbesprechung attestierten die Sachverständigen für die Zeit 

ab November 2018 einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 60 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten sowie für die Tätigkeit im eigenen Haushalt. Der 

Psychiater Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 

qualifizierte das bidisziplinäre Gutachten als überzeugend (IV-act. 64).

Ein Sachbearbeiter der IV-Stelle notierte im November 2020 (IV-act. 68 f.), aus­

gehend vom zuletzt erzielten Erwerbseinkommen von 54’807 Franken als Validen­

einkommen und 60 Prozent des statistischen Zentralwertes der Hilfsarbeiterinnenlöhne 

(54’576 Franken × 60% = 32’746 Franken) resultiere im Erwerbsbereich ein 

Invaliditätsgrad von 40,25 Prozent. Da die Versicherte im fiktiven „Gesundheitsfall“ zu 

A.c. 

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B.  

60 Prozent erwerbstätig wäre, betrage der Teilinvaliditätsgrad für den Erwerbsbereich 

24 Prozent (= 60% × 40%). Der Gesamtaufwand für die Haushaltsbesorgung belaufe 

sich auf höchstens 372 Minuten pro Tag. Die Einschränkung von maximal 40 Prozent 

entspreche folglich einer Einschränkung von höchstens 149 Minuten pro Tag. Nach 

dem Abzug der „Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht der Angehörigen“ von 90 

Minuten pro Tag verbleibe noch eine Einschränkung von 59 Minuten pro Tag respektive 

von 16 Prozent. Für den Aufgabenbereich Haushalt resultiere damit ein 

Teilinvaliditätsgrad von sechs Prozent (= 40% × 16%). Der Gesamtinvaliditätsgrad 

belaufe sich auf 24 + 6 = 30 Prozent, weshalb das Rentenbegehren abzuweisen sei. Mit 

einem Vorbescheid vom 17. November 2020 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades vorsehe (IV-act. 70). Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene 

Versicherte am 8. Februar 2021 einwenden (IV-act. 78), da die beiden Kinder 

mittlerweile selbständig seien, wäre sie im fiktiven „Gesundheitsfall“ zu 90 Prozent 

erwerbstätig. Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades müsse ein „Leidens- und 

Teilzeitabzug“ von 20 Prozent berücksichtigt werden. Mit einer Verfügung vom 11. 

Februar 2021 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 79). Bezugnehmend 

auf die Einwände der Versicherten hielt sie fest, die Aufteilung zwischen Erwerbs- und 

Aufgabenbereich habe sich an der Aussage der Versicherten orientiert und sei folglich 

korrekt. Ein Teilzeitabzug sei nicht zu berücksichtigen, da Hilfsarbeiterinnen in einem 

Teilpensum statistisch proportional mehr verdienten als Hilfsarbeiterinnen in einem 

Vollpensum. Berücksichtige man einen „Leidensabzug“ von zehn Prozent, resultiere ein 

nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 34 Prozent.

Am 17. März 2021 liess die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 11. Februar 2021 erheben (act. G 1). Ihre 

Rechtsvertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache einer Rente bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent. Zur 

Begründung führte sie aus, die beiden Kinder seien mittlerweile erwerbstätig. Damit sei 

offensichtlich, dass sie weniger Betreuung benötigten. Aufgrund der angespannten 

finanziellen Lage der Familie hätte die Beschwerdeführerin ihr Pensum weiter 

ausgebaut, wenn sie gesund geblieben wäre. Bei einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit im 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Da dieses Beschwerdeverfahren die Überprüfung der angefochtenen Verfügung auf 

deren Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses hat sich nach der Abweisung des 

Begehrens um berufliche Massnahmen am 30. November 2018 auf die Frage nach 

einem Rentenanspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit ab dem 1. September 2018 

(vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG) beschränkt. In diesem Beschwerdeverfahren ist folglich zu 

prüfen, ob die Beschwerdeführerin ab dem 1. September 2018 einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung hat.

2.

Gemäss dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

fiktiven „Gesundheitsfall“ resultiere ein Invaliditätsgrad von 40 Prozent. Angesichts der 

gesundheitsbedingten Einschränkungen, der fehlenden Ausbildung, der geringen 

Sprachkenntnisse und des Alters müsse ein zusätzlicher Abzug von 20 Prozent 

berücksichtigt werden.

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 21. Mai 2021 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, die 

Beschwerdeführerin habe im entsprechenden Fragebogen angegeben, dass sie ohne 

die Gesundheitsbeeinträchtigung zu 60 Prozent erwerbstätig wäre. Da sie den 

Fragebogen mit der Hilfe einer Freundin ausgefüllt habe, sei davon auszugehen, dass 

sie die entsprechende Frage verstanden habe. Diese „Aussage der ersten Stunde“ 

habe einen höheren Beweiswert als die späteren Angaben. Ein Abzug vom 

Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt.

B.b. 

Am 18. Juni 2021 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 10).

B.c. 

Die Beschwerdeführerin liess am 10. September 2021 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 14). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 16).

B.d. 

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durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird in der Regel 

nach Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und 

nach der Durchführung der zumutbaren Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre. 

In Abweichung von dieser generellen Regel wird die Invalidität gemäss dem Art. 28a 

Abs. 2 IVG bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind 

und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, anhand 

eines sogenannten Betätigungsvergleichs ermittelt. Bei einer versicherten Person, die 

nur zum Teil erwerbstätig ist, wird der Invaliditätsgrad laut dem Art. 28a Abs. 3 IVG für 

diesen Teil mittels eines Einkommensvergleichs im Sinne des Art. 16 ATSG berechnet. 

Ist die versicherte Person daneben im Aufgabenbereich tätig gewesen, wird der 

Invaliditätsgrad für jenen Teil nach Art. 28a Abs. 2 IVG berechnet. Die beiden 

Ergebnisse sind nach dem Anteil des Erwerbs- und Aufgabenbereichs zu gewichten 

und zu addieren (sog. gemischte Methode; vgl. auch Art. 27  IVV).

3.  

bis

Massgebend für die Beantwortung der Frage, ob eine versicherte Person als voll, 

teil- oder nicht erwerbstätig zu qualifizieren ist, ist gemäss der bundesgerichtlichen 

Auffassung (vgl. etwa BGE 144 I 28 E. 2.3 S. 30 f. mit Hinweisen), wie sich die 

versicherte Person unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des konkreten 

Einzelfalls hypothetisch verhalten würde, wenn sie gesund wäre. Die 

Beschwerdegegnerin misst allerdings regelmässig der Angabe der versicherten Person 

bezüglich ihres Pensums im fiktiven „Gesundheitsfall“ ein besonders hohes Gewicht 

zu. Das widerspricht nicht nur dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung, der es 

verbietet, verschiedenen Beweismitteln in Abhängigkeit von deren Herkunft einen 

unterschiedlichen Beweiswert zuzuerkennen und die Beweismittel damit 

gewissermassen in verschiedene „Klassen“ einzuteilen, sondern es ist auch nicht 

einzusehen, weshalb gerade die Angabe der versicherten Person das Beweismittel mit 

dem höchsten Beweiswert sein soll, da doch die Beschwerdegegnerin diesem 

Beweismittel in allen anderen Fragen (gesundheitliche Probleme und Beschwerden, 

Arbeitsfähigkeit etc.) kaum einen Beweiswert beimisst. Es ist nicht nachvollziehbar, 

dass der Beweiswert der Angaben der versicherten Person in Bezug auf eine einzige 

3.1. 

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Frage absolut und in Bezug auf alle anderen Fragen zu ignorieren sein soll. Zudem 

zeigt die Erfahrung, dass die Versicherten oft nicht in der Lage sind, die Frage nach 

dem Pensum im fiktiven „Gesundheitsfall“ richtig zu verstehen und das zur 

Beantwortung dieser Frage, wenn sie denn verstanden worden ist, erforderliche hohe 

Abstraktionsvermögen aufzubringen. Das zeigt der vorliegende Fall beispielhaft: Der 

psychiatrische Sachverständige hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin versucht habe, seine Fragen selbst auf Deutsch zu beantworten, 

ohne die Hilfe der anwesenden Dolmetscherin in Anspruch zu nehmen, dass ihr das 

aber nur teilweise gelungen sei. Wiederholt habe sie Fragen nicht richtig verstanden, 

sodass dann doch die Dolmetscherin habe beigezogen werden müssen. Das beweist, 

dass die Beschwerdeführerin mit wesentlichen sprachlichen 

Verständigungsschwierigkeiten zu kämpfen hatte. Der Behauptung der 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin habe die Frage nach dem Pensum im 

fiktiven „Gesundheitsfall“ in ihrer ganzen Tiefe und Tragweite richtig erfasst und 

verstanden, fehlt deshalb jede Überzeugungskraft. Daran ändert der Umstand nichts, 

dass eine Freundin, die ihrem Namen nach aus dem selben Herkunftsland wie die 

Beschwerdeführerin stammt, dieser beim Ausfüllen des Fragebogens geholfen hat. Die 

Beschwerdegegnerin hat zudem nicht versucht abzuklären, ob diese Freundin in der 

Lage gewesen ist, die Frage richtig zu verstehen und sie für die Beschwerdeführerin zu 

„übersetzen“. Die Antwort der Beschwerdeführerin zeigt, dass sie das notwendige 

Abstraktionsvermögen nicht hat aufbringen können. Sie hat sich nämlich lediglich in die 

Zeit vor der Exazerbation der psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung 

zurückversetzt, in der sie ihre bisherige Tätigkeit mit einem Pensum von 60 Prozent 

noch hatte uneingeschränkt ausüben können. Sie hat also genau genommen nicht die 

Frage beantwortet, in welchem Pensum sie erwerbstätig gewesen wäre, wenn sie 

gesund wäre, sondern sie hat vielmehr die Frage beantwortet, in welchem Pensum sie 

erwerbstätig gewesen ist, bevor sie arbeitsunfähig geworden ist. Die Angabe der 

Beschwerdeführerin im Fragebogen hat folglich für die Beantwortung der Frage, in 

welchem Pensum sie im fiktiven „Gesundheitsfall“ erwerbstätig gewesen wäre, keinen 

Beweiswert. Der fehlende Beweiswert kann nicht durch die Regel, wonach die 

„Aussage der ersten Stunde“ immer besonders überzeugend sei, kompensiert werden, 

denn diese Regel bietet nur eine Lösung für den Fall an, dass eine versicherte Person 

zwei grundsätzlich gleichermassen überzeugende, aber inhaltlich differierende 

Angaben gemacht hat („Patt-Situation“). Hier liegen aber zwei inhaltlich differierende 

Angaben der Beschwerdeführerin vor, von denen eine aus den soeben dargelegten 

Gründen überhaupt nicht überzeugend ist. Zudem hat es sich bei der nicht 

überzeugenden, zeitlich ersten Angabe der Beschwerdeführerin zum Pensum im 

fiktiven „Gesundheitsfall“ gar nicht um eine „Aussage der ersten Stunde“ im Sinne der 

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bundesgerichtlichen Auffassung gehandelt, da sie ja nicht in „der ersten Stunde“, 

sondern erst lange nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung gemacht 

worden ist, als die Beschwerdeführerin sich schon längst auf eine „strategisch-taktisch 

kluge“ Vorgehensweise bezüglich der zu erwartenden Fragen der Beschwerdegegnerin 

hätte vorbereiten können. Bei einer gesetzeskonformen freien Beweiswürdigung kann 

nicht massgebend sein, welches die zeitlich erste Antwort auf eine Frage gewesen ist, 

sondern nur, welche Antwort die höchste Überzeugungskraft aufweist. Hier weist keine 

Angabe der Beschwerdeführerin einen ausreichenden Beweiswert auf, denn die zeitlich 

erste Antwort hat sich auf eine falsch verstandene Frage bezogen und die späteren 

Antworten auf dieselbe Frage könnten wesentlich von versicherungsrechtlichen 

Überlegungen geprägt gewesen sein. Die Frage nach dem Pensum der 

Beschwerdeführerin im fiktiven „Gesundheitsfall“ muss also anhand der gesamten 

Umstände des konkreten Einzelfalls beantwortet werden.

Die Beschwerdeführerin hat ihre letzte Arbeitsstelle weniger als zwei Jahre nach 

der Geburt des ersten Kindes angetreten und sie ist auch nach der Geburt des zweiten 

Kindes weiterhin erwerbstätig gewesen. Ihr Ehemann ist seit Jahren berentet und 

erzielt nur tiefe Renteneinnahmen sowie Ergänzungsleistungen von insgesamt weniger 

als 3’000 Franken pro Monat, weshalb mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die Familie aus finanziellen Gründen 

auf ein möglichst hohes Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin angewiesen und 

dass diese deshalb gezwungen gewesen ist, trotz ihren Betreuungspflichten gegenüber 

den beiden Kleinkindern einer ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Wäre 

sie gesund geblieben, hätte die EL-Durchführungsstelle ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen der Ehefrau entsprechend einem Vollpensum angerechnet, sodass 

die Beschwerdeführerin gezwungen gewesen wäre, einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit 

nachzugehen. Beim Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung im Jahr 2015 ist das 

jüngere Kind erst 1_ Jahre alt gewesen. Im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen 

Verfügung am 11. Februar 2021 ist es über 1_ Jahre alt gewesen. Im Sommer 2020 

hatte es eine Berufslehre angetreten. Das bedeutet, dass der Betreuungsaufwand im 

hier massgebenden Zeitraum zwischen dem frühestmöglichen Rentenbeginn und der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung wesentlich tiefer als noch am letzten effektiven 

Arbeitstag der Beschwerdeführerin mehr als fünf Jahre früher gewesen ist. Im fiktiven 

„Gesundheitsfall“ hätte die familiäre Situation also einer Erhöhung des Arbeitspensums 

auf ein Vollpensum nicht entgegen gestanden. Eine Sachbearbeiterin der 

Beschwerdegegnerin hat im März 2021 notiert (IV-act. 82), die Arbeitgeberin der 

Beschwerdeführerin stelle erfahrungsgemäss keine Reinigungskräfte in einem Pensum 

von mehr als 80 Prozent an. Diese Behauptung ist ungeachtet ihres Wahrheitsgehaltes 

3.2. 

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4.  

irrelevant, denn für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind nicht die Verhältnisse 

auf dem tatsächlichen, sondern vielmehr jene auf dem allgemeinen und ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt massgebend, der sich unter anderem durch ein so hohes Angebot an 

geeigneten Vollzeitstellen auszeichnet, dass jede versicherte Person, die eine Stelle 

sucht, auch eine findet. Die Beschwerdeführerin hätte auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt also (fiktiv) problemlos die Arbeitsstelle wechseln und für 

einen anderen Arbeitgeber in einer adaptierten Tätigkeit in einem Vollzeitpensum tätig 

sein können. Auch das Argument, wenn die Beschwerdeführerin (ihren eigenen 

Angaben zufolge) täglich drei Stunden für die Nahrungszubereitung verwende, habe sie 

keine Kapazität für eine vollzeitliche ausserhäusliche Erwerbstätigkeit, überzeugt nicht, 

denn nichts spricht dagegen, dass die Beschwerdeführerin den Aufwand für die 

Nahrungszubereitung reduziert hätte, wenn sie das Pensum ihrer ausserhäuslichen 

Erwerbstätigkeit im fiktiven „Gesundheitsfall“ erhöht hätte. Zwar erweist sich das dritte 

Argument der Sachbearbeiterin, die Erwerbstätigkeit der Kinder trage zu einer 

Entspannung der finanziellen Lage bei, grundsätzlich zu, zumindest solange sich die 

Kinder nicht entschliessen, aus der elterlichen Wohnung auszuziehen. Aber es wäre 

sehr ungewöhnlich, wenn die fiktiv „gesunde“ Beschwerdeführerin weiterhin nur 

teilweise ausserhäuslich erwerbstätig geblieben, auf entsprechende Mehreinnahmen 

verzichtet und ihre Kinder angehalten hätte, den finanziellen Mangel durch deren 

eigene Einnahmen zu ersetzen. Vielmehr hätte die Beschwerdeführerin ihr Pensum – 

wie bereits in der Vergangenheit – weiter gesteigert. Gar nichts spricht gegen die 

wirtschaftlich höchst sinnvolle und notwendige Erhöhung auf ein Vollpensum im fiktiven 

„Gesundheitsfall“. Der Invaliditätsgrad ist deshalb anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs im Sinne des Art. 16 ATSG zu berechnen.

Die Beschwerdeführerin ist vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als 

Hilfsarbeiterin tätig gewesen, da sie über keinen in der Schweiz anerkannten Berufs­

abschluss verfügt hat. An ihrer letzten Arbeitsstelle hat sie einen über dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne liegenden Lohn erzielt. Den Grund dafür hat 

nicht eine überdurchschnittliche Leistungsfähigkeit, sondern eine 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevante Zufälligkeit gebildet, nämlich der Umstand, 

dass die Beschwerdeführerin im öffentlichen Sektor tätig gewesen ist. Dieser Umstand 

muss bei der Invaliditätsbemessung ausgeblendet werden. Würde man bei der 

Festsetzung des Valideneinkommens auf den Lohn im öffentlichen Sektor und bei der 

Festsetzung des Invalideneinkommens auf jenem im privaten Sektor abstellen, würde 

man Äpfel mit Birnen vergleichen. Entweder müssen beide Vergleichseinkommen unter 

4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

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Berücksichtigung der Verdienstaussichten im privaten und öffentlichen Sektor oder 

aber beide Vergleichseinkommen ausgehend von den Verdienstaussichten im privaten 

Sektor ermittelt werden. Das Bundesgericht vertritt die Auffassung, dass der öffentliche 

Sektor ausgeblendet werden müsse. Die Validenkarriere der Beschwerdeführerin muss 

deshalb jene einer Hilfsarbeiterin sein und das Valideneinkommen muss dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne im privaten Sektor entsprechen. 

Die Sachverständigen der Medexperts AG haben nach einer umfassenden 

Untersuchung der Beschwerdeführerin und eingehenden Aktenwürdigung anhand der 

von ihnen erhobenen objektiven klinischen Befunde überzeugend begründet eine 

Arbeitsunfähigkeit von 40 Prozent für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. Auf 

dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt hätte die Beschwerdeführerin eine 

ideal leidensadaptierte und durchschnittlich entlöhnte Hilfsarbeit gefunden. Der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens entspricht 

folglich dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem 

Valideneinkommen, weshalb der Betrag bei der Berechnung des Invaliditätsgrades 

mathematisch keine Rolle spielen kann. Der Invaliditätsgrad ist also anhand eines 

sogenannten Prozentvergleichs zu berechnen, das heisst er entspricht dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen dem sogenannten 

Tabellenlohnabzug analogen Abzug. Ein solcher Abzug wird berücksichtigt, wenn 

davon ausgegangen werden muss, dass die versicherte Person ihre Arbeitsfähigkeit 

nicht mit demselben ökonomischen Erfolg verwerten kann wie eine gesunde, im selben 

Pensum tätige Person. Das ist der Fall, wenn anzunehmen ist, dass ein strikt 

ökonomisch-betriebswirtschaftlich denkender, also keinen Soziallohn ausrichtender 

Arbeitgeber der versicherten Person keinen durchschnittlichen, sondern nur einen 

unterdurchschnittlichen Lohn ausbezahlen wird, um seinen aus der Anstellung der 

versicherten Person resultierenden „Arbeitsmehrwert“ – die Differenz zwischen dem 

ökonomischen Wert der Arbeitsleistung für den Arbeitgeber und den direkten und 

indirekten Lohn- und Lohnnebenkosten – auf einen durchschnittlichen Betrag zu 

erhöhen. Kann eine versicherte Person nur einen unterdurchschnittlichen 

ökonomischen Mehrwert generieren oder sind die indirekten Lohnkosten oder die 

Lohnnebenkosten überdurchschnittlich hoch, resultiert für den Arbeitgeber nämlich nur 

ein unterdurchschnittlicher „Arbeitsmehrwert“. Ein strikt betriebswirtschaftlich 

operierender Arbeitgeber wird das nicht hinnehmen, sondern diese „Einbusse“ auf den 

Arbeitnehmer überwälzen, indem er diesem nur einen unterdurchschnittlichen Lohn 

bezahlt, sodass für den Arbeitgeber ein durchschnittlicher „Arbeitsmehrwert“ resultiert. 

Ein Arbeitgeber müsste bei der Anstellung der Beschwerdeführerin mit 

depressionsbedingt überdurchschnittlich starken Schwankungen der Arbeitsleistung 

rechnen und das Risiko von überdurchschnittlich vielen krankheitsbedingten Absenzen 

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einkalkulieren. Zudem würde er die Beschwerdeführerin nicht so flexibel wie eine 

gesunde Hilfsarbeiterin einsetzen können, da die Beschwerdeführerin weder in der 

Lage wäre, sich rasch genug auf eine neue Tätigkeit einzustellen, noch fähig wäre, 

auch nur vorübergehend Überstunden respektive mehr als das maximal zumutbare 

Arbeitspensum von 60 Prozent zu leisten. Diesen Risiken und Einschränkungen ist mit 

einem dem Tabellenlohnabzug analogen Abzug von maximal 15 Prozent Rechnung zu 

tragen. Der Invaliditätsgrad beträgt also maximal 49 Prozent (= 100% – 85% × 60%). 

Folglich hat die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Viertelsrente.

Selbst wenn der Invaliditätsgrad anhand der gemischten Methode zu berechnen 

wäre, hätte die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Viertelsrente. Sie ist 

gemäss dem überzeugenden Gutachten der Medexperts AG nämlich auch im 

Aufgabenbereich Haushalt zu 40 Prozent eingeschränkt. Augenscheinlich müsste bei 

einer Einschränkung von 40 Prozent im Erwerbsbereich und einer Einschränkung von 

40 Prozent im Aufgabenbereich jeder anhand der gemischten Methode berechnete 

Invaliditätsgrad von weniger als 40 Prozent als gesetzwidrig und diskriminierend 

respektive verfassungswidrig qualifiziert werden. Nur die Berücksichtigung der 

angeblichen „Schadenminderungspflicht“ durch den Beizug von Familienangehörigen 

könnte nämlich einen Invaliditätsgrad von weniger als 40 Prozent bei einer im Erwerbs- 

und Aufgabenbereich gleichermassen zu 40 Prozent arbeitsunfähigen versicherten 

Person ergeben. Das IVG und das ATSG kennen aber keine solche 

„Schadenminderungspflicht“ in der Form des fiktiven (sozialadäquaten) Beizugs von 

Familienangehörigen. Nur die versicherte Person selbst trifft eine 

Schadenminderungspflicht, denn der Invaliditätsgrad ist die Messgrösse für die 

verbliebene Leistungsfähigkeit der versicherten Person und nicht für die 

Leistungspflicht einer zufällig zusammengewürfelten Wohngemeinschaft. Wäre die 

Leistungspflicht der Wohngemeinschaft massgebend, könnte eine der in dieser 

Wohngemeinschaft lebende Person selbst dann nicht invalid sein, wenn sie im Koma 

liegen würde, wenn so viele Personen in der zufällig zusammengewürfelten 

Wohngemeinschaft leben würden, dass alle Aufgaben der versicherten Person auf 

diese verteilt werden könnten. Die Berücksichtigung einer „Schadenminderungspflicht“ 

durch den Beizug von Familienangehörigen ist also gesetzwidrig, da ihr jede 

gesetzliche Grundlage fehlt und sie dem Sinn und Zweck sowie der Systematik des 

IVG diametral zuwiderläuft. Sie ist zudem diskriminierend und damit verfassungswidrig, 

weil sie praktisch nur Frauen daran hindert, die ihnen von Gesetzes wegen zustehende 

Invalidenrente zu erhalten. Mit seiner Rechtsprechung zur angeblichen 

„Schadenminderungspflicht“ durch den Beizug von Familienangehörigen diskriminiert 

das Bundesgericht also behinderte Frauen. Selbst wenn eine 

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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5.  

Dieser Verfahrensausgang gilt hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen als 

ein vollständiges Obsiegen der Beschwerdeführerin. Die angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

„Schadenminderungspflicht“ durch den Beizug der Familienangehörigen existieren 

würde, könnte diese Pflicht im vorliegenden Fall nicht abschliessend gewürdigt 

werden. Die Beschwerdegegnerin hat es nämlich versäumt abzuklären, ob die 

Familienangehörigen überhaupt in der Lage wären, die Aufgaben der 

Beschwerdeführerin in einem relevanten Ausmass zu übernehmen. Daran bestehen 

wesentliche Zweifel, denn der Ehemann ist vollinvalid und die Kinder sind 

vollerwerbstätig; das jüngere Kind hat zudem Hausaufgaben zu machen und auf 

Prüfungen zu lernen, wenn es seine Berufsausbildung erfolgreich abschliessen will. 

Einer Berücksichtigung einer „Schadenminderungspflicht“ durch den Beizug von 

Familienangehörigen müssten entsprechende Abklärungen vorangehen. Die 

Beschwerdegegnerin müsste zumindest den Ehemann medizinisch begutachten lassen 

und mittels geeigneter Beweismassnahmen ermitteln, in welchem Umfang die beiden 

Kinder fähig wären, neben ihren alltäglichen Pflichten im Haushalt der 

Beschwerdeführerin mitzuhelfen (vgl. dazu auch SVR 2021 IV Nr. 13). Nach der 

allgemeinen Lebenserfahrung dürften die Familienangehörigen kaum in der Lage sein, 

in einem relevanten Ausmass im Haushalt der Beschwerdeführerin mitzuarbeiten, 

weshalb im Aufgabenbereich Haushalt wohl eine Einschränkung von 40 Prozent und im 

Erwerbsbereich eine solche von maximal 49 Prozent berücksichtigt werden müsste, 

womit sich in Abhängigkeit von der Gewichtung der beiden Bereiche ein zwischen 40 

und maximal 49 Prozent liegender Invaliditätsgrad und damit ebenfalls ein Anspruch 

auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung ergäbe.

Gemäss den überzeugenden Ausführungen der Sachverständigen der Medexperts 

AG ist die Beschwerdeführerin spätestens ab November 2018 zu 40 Prozent arbeits­

unfähig für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten und in der Zeit davor zu mehr als 20 

Prozent arbeitsunfähig für die angestammte Tätigkeit gewesen. Da sie sich im März 

2018 zum Leistungsbezug angemeldet hat, kann der Rentenanspruch nicht vor dem 1. 

September 2018 entstanden sein. Den letzten Arbeitstag hat sie im Februar 2017 

absolviert, weshalb das sogenannte Wartejahr nach Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG am 1. 

September 2018 überwiegend wahrscheinlich bereits erfüllt gewesen ist. Die 

Beschwerdeführerin hat also mit Wirkung ab dem 1. September 2018 einen Anspruch 

auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung. Die Sache ist zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Gerichtskosten sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Die 

Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Der Aktenumfang ist im Vergleich zu einem durchschnittlichen IV-

Rentenfall als gering zu bezeichnen, weshalb der Aufwand für das Aktenstudium als 

deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren ist. Die Parteientschädigung ist deshalb 

auf 3’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

1. Die angefochtene Verfügung vom 11. Februar 2021 wird aufgehoben und es wird 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. September 2018 

einen Anspruch auf eine Viertelsrente der Invalidenversicherung hat; die Sache wird zur 

Festsetzung der Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 3’000 Franken zu 

entschädigen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.03.2022
	Art. 28 IVG. Art. 28a IVG. Invaliditätsbemessung. Gemischte Methode. Schadenminderungspflicht von Familienangehörigen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. März 2022, IV 2021/53).

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		2025-07-19T01:54:03+0200
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