# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57684f94-ad7a-5954-9b57-20b7bfa44dd3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 09.01.2014 IV-2013/123
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2013-123_2014-01-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2013/123

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 09.01.2014

Entscheiddatum: 09.01.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 09.01.2014
Art. 16c Abs. 1 lit. a und Abs. 2 lit. a, Art. 27 Abs. 1, Art. 32 Abs. 2 SVG (SR 
741.01); Art. 4a Abs. 1 lit. b VRV (SR 741.11); Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 VSKV-
ASTRA (SR 741.013.1). Ein Motorradlenker überschritt die zulässige 
Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h um 41 km/h (nach 
Sicherheitsabzug). Bestätigung des fünfmonatigen Führerausweisentzugs 
wegen schwerer Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften. 
Ausführungen zur Sanktionsempfindlichkeit wegen beruflicher 
Angewiesenheit auf den Führerausweis und zum automobilistischen 
Leumund als Kriterium für die Bemessung der Dauer des 
Führerausweisentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 9. 
Januar 2014, IV-2013/123).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiberin

Silvia Geiger

X., Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Fidel Cavelti, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 10, 9100 Herisau,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis auf Probe der Kategorie B seit dem 20. Dezember 

2010. Seit dem 29. April 2013 verfügt er zudem über einen Lernfahrausweis für die 

Kategorie A. Am Sonntag, 7. Juli 2013, 17.06 Uhr, überschritt er als Lenker eines 

Motorrades in Gossau auf der Wilerstrasse in Fahrtrichtung Niederwil die signalisierte 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 41 km/h (nach Sicherheitsabzug).

B.- Mit Schreiben vom 17. Juli 2013 leitete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt 

des Kantons St. Gallen (nachfolgend: Strassenverkehrsamt) ein 

Administrativmassnahmeverfahren ein und gewährte X das rechtliche Gehör. Dieser 

liess sich nicht vernehmen. Das Strassenverkehrsamt entzog ihm in der Folge mit 

Verfügung vom 16. August 2013 den Führer- und Lernfahrausweis wegen schwerer 

Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von fünf Monaten 

und verlängerte die Probezeit um ein Jahr.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 5. 

September 2013 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, die 

Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 16. August 2013 sei aufzuheben und es sei 

ein Führerausweisentzug von drei Monaten anzuordnen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Auf die Ausführungen zur Begründung des Begehrens wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 

2. Oktober 2013 auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 5. September 2013 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das 

Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, 

bis

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der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das 

Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) 

und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, 

wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die Widerhandlung 

schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft 

oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden einer schweren Widerhandlung erfüllt sind 

(vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487).

3.- In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Rekurrent am Sonntag, 7. Juli 

2013, um 17.06 Uhr, mit einem Motorrad auf der Wilerstrasse in Gossau mit einer 

Geschwindigkeit von 125 km/h (ohne Sicherheitsabzug), statt der signalisierten 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h, gefahren ist. Er missachtete die entsprechenden 

Signale und verletzte dadurch Art. 27 Abs. 1 SVG, wonach Signale und Markierungen 

zu befolgen sind und diese den allgemeinen Regeln vorgehen, und Art. 32 Abs. 2 SVG 

in Verbindung mit Art. 4a Abs. 1 lit. b der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11), 

wonach die allgemeine Höchstgeschwindigkeit für Fahrzeuge unter günstigen 

Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen ausserhalb von Ortschaften 80 km/h 

beträgt.

4.- Aus Gründen der Rechtsgleichheit hat das Bundesgericht für die Beurteilung von 

Geschwindigkeitsüberschreitungen präzise Regeln aufgestellt. Unabhängig von den 

konkreten Umständen liegt ein objektiv schwerer Fall etwa dann vor, wenn die 

Geschwindigkeit jeweils mindestens um 25 km/h innerorts, 30 km/h ausserorts oder 

35 km/h auf einer Autobahn überschritten wird (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

1C_335/2011 vom 26. Oktober 2011 E. 2.2 mit Hinweis auf Urteil 1C_83/2008 vom 

16. Oktober 2008 E. 2). Nach dieser Rechtsprechung stellt eine 

Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h (nach einem Sicherheitsabzug von 4 km/

h) ausserorts, wie sie der Rekurrent am 7. Juli 2013 beging, ungeachtet der konkreten 

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Verhältnisse eine schwere Widerhandlung dar. Im Polizeirapport wird im 

Zusammenhang mit dem Sicherheitsabzug auf Art. 8 der Verordnung des ASTRA zur 

Strassenverkehrskontrollverordnung (SR 741.013.1; abgekürzt: VSKV-ASTRA) 

verwiesen. Für Lasermessungen bei Messwerten von 101 bis 150 km/h ist dort ein 

Sicherheitsabzug von 4 km/h vorgesehen (Art. 8 Abs. 1 lit. b Ziff. 2 VSKV-ASTRA). 

Entgegen der Ansicht des Rekurrenten, der von einem Sicherheitsabzug von 6 km/h 

ausgeht, weil nicht sicher sei, ob mit einem Lasergerät gemessen worden sei, besteht 

kein Anlass, von diesem Wert abzuweichen, weshalb von einer rechtlich 

massgebenden Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h auszugehen ist. 

Insbesondere ergibt sich aufgrund der Angaben im Polizeirapport zumindest indirekt, 

dass es sich um eine Lasermessung gehandelt haben muss.

5.- Gemäss Art. 16c Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer 

schweren Widerhandlung für mindestens drei Monate entzogen. Die Vorinstanz erhöhte 

die Entzugsdauer auf fünf Monate. Der Rekurrent anerkennt eine Entzugsdauer von drei 

Monaten; der Rekurs richtet sich gegen die Erhöhung der Mindestentzugsdauer um 

zwei Monate.

6.- Bei der Festsetzung der Entzugsdauer sind gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die 

Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die Gefährdung der 

Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als Motorfahrzeugführer sowie die 

berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. Die Mindestentzugsdauer darf 

jedoch nicht unterschritten werden. Die in Art. 16 Abs. 3 SVG beispielhaft genannten 

Zumessungsfaktoren sind gesamthaft zu würdigen und die Entzugsdauer ist im 

Einzelfall so festzusetzen, dass die mit der Massnahme beabsichtigte erzieherische und 

präventive Wirkung am besten erreicht wird. Bei der Bemessung der Entzugsdauer 

steht den kantonalen Behörden ein weiter Ermessensspielraum zu (Weissenberger, 

Kommentar Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, N 7 und 11 zu Art. 16 

SVG). Es ist zu prüfen, ob eine Entzugsdauer von fünf Monaten angemessen ist.

a) Die Vorinstanz begründet die Erhöhung der Entzugsdauer über die 

Mindestentzugsdauer hinaus damit, dass das Verschulden des Rekurrenten schwer 

wiege und die signalisierte Höchstgeschwindigkeit massiv überschritten worden sei. 

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Innert Frist sei keine berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis geltend 

gemacht worden und aus den Akten sei eine Sanktionsempfindlichkeit nicht ersichtlich.

Im Rekurs wird nebst einem höheren Sicherheitsabzug (vgl. oben) geltend gemacht, 

eine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer habe nicht vorgelegen. Selbst 

wenn von einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h ausgegangen werde, 

erscheine eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer auf vier Monate angemessen, 

zumal die Begleitumstände die objektive Tatschwere nicht erhöhen würden. Denn die 

Sicht sei gut, die Fahrbahn trocken und das Verkehrsaufkommen gering gewesen.

b) Die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit ausserorts um 30 km/h oder mehr 

bringt ohne Weiteres, d.h. unabhängig von weiteren, die Gefährlichkeit dieses 

Verhaltens erhöhenden Umständen, eine erhöhte abstrakte Gefährdung mit sich. Bei 

einer derartigen Geschwindigkeit besteht insbesondere ein erhebliches Risiko, dass 

der Lenker bei einem überraschenden Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer, wie etwa 

dem Wechsel auf die Überholspur, oder bei Hindernissen nicht mehr sachgerecht 

reagieren kann und es deshalb zu einem Unfall kommt, bei dem Fahrzeuge auf die 

Gegenfahrbahn geraten. Ebenso kann bei einem solchen Tempo bereits eine 

vorübergehende Unaufmerksamkeit für eine Kollision auch mit entgegenkommenden 

Fahrzeugen genügen. Das Risiko einer Frontalkollision mit schweren Folgen ist dabei 

sehr hoch (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 vom 22. August 2011 E. 2.5 mit 

Hinweis auf BGE 122 IV 173 E. 2d). Es ist somit von einer erhöhten abstrakten 

Gefährdung durch den Rekurrenten auszugehen. Dass die Sicht gut, die Fahrbahn 

trocken und das Verkehrsaufkommen gering waren, ändert an dieser Beurteilung 

nichts.

In subjektiver Hinsicht ist ein schweres Verschulden nach Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG 

gegeben, wenn der Lenker mindestens grobfahrlässig handelt (BGE 126 II 206 E. 1a). 

Nach der Rechtsprechung ist die Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit bei 

Vorliegen eines objektiv schweren Falls in der Regel mindestens grobfahrlässig, es sei 

denn, es bestehe eine Ausnahmesituation (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_263/2011 

vom 22. August 2011 E. 2.6 mit Hinweisen auf BGE 123 II 37 E. 1f und Urteil 

1C_222/2008 vom 18. November 2008 E. 2.3). Eine solche Ausnahme wird nicht 

geltend gemacht. Der Rekurrent musste sich aufgrund des Ausmasses der 

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Geschwindigkeitsüberschreitung bewusst gewesen sein, dass er die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit ausserorts von 80 km/h massiv überschreitet.

Angesichts der vom Rekurrenten verursachten Gefährdung und seines schweren 

Verschuldens ist die von der Vorinstanz angeordnete Entzugsdauer von fünf Monaten 

gerechtfertigt und nicht zu beanstanden.

c) Der Rekurrent ist im Administrativmassnahmenregister (ADMAS) nicht registriert. Er 

erwarb den Führerschein der Kategorie B am 20. Dezember 2010. Den Lernfahrausweis 

für die Kategorie A besitzt er erst seit 29. April 2013. Im Rekurs wird geltend gemacht, 

dass der Rekurrent zwar den Führerausweis nur auf Probe und somit noch nicht lange 

besitze, sein ungetrübter automobilistischer Leumund aber trotzdem zu einer 

beschränkten Reduktion der Führerausweisentzugsdauer führen müsse. Auf jeden Fall 

führe sein automobilistischer Leumund nicht zu einer Erhöhung der Entzugsdauer.

Nach der früheren bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der seit mehr als fünf 

Jahren ungetrübte automobilistische Leumund bei der Bemessung der Entzugsdauer 

zu Gunsten des Betroffenen zu berücksichtigen. Diese Rechtsprechung ging davon 

aus, dass das automatisierte Datensystem für Administrativmassnahmen zwei Mal 

jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird, indem sämtliche Massnahmen, die fünf 

Jahre und länger zurückliegen – bei Sicherungsentzügen und Warnungsentzügen 

wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie Vereitelung der Blutprobe nach zehn 

Jahren – im System gelöscht werden, wenn in der Zwischenzeit keine neue 

Massnahme angeordnet worden ist (vgl. BGE 122 II 21 E. 1b). Die Rechtslage hat sich 

seit diesem Entscheid insoweit geändert, als Verweigerungen, Entzüge und 

Aberkennungen von Lernfahr-, Führer- oder Fahrlehrerausweisen sowie Fahrverbote 

nicht mehr bereits nach fünf, sondern erst nach zehn Jahren nach ihrem Ablauf oder 

ihrer Aufhebung und lediglich andere Massnahmen fünf Jahre nach Eintreten der 

Rechtskraft aus dem Datensystem entfernt werden (vgl. Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG in 

Verbindung mit Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über das automatisierte 

Administrativmassnahmen-Register, ADMAS-Register-Verordnung, SR 741.55). Diese 

Rechtsänderung und die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Strafzumessung, 

nach welcher die Vorstrafenlosigkeit als Normalfall gilt und neutral zu behandeln, also 

nicht zwingend strafmindernd zu berücksichtigen ist (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6.4), 

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rechtfertigen es, einen automobilistischen Leumund, der noch nicht seit mehr als zehn 

Jahren ungetrübt erscheint, grundsätzlich nicht massnahmemindernd zu 

berücksichtigen. Der Rekurrent ist zwar im ADMAS nicht verzeichnet, er verfügt aber 

noch nicht über einen seit zehn oder mehr Jahren ungetrübten automobilistischen 

Leumund. Die Voraussetzungen für eine Reduktion der Entzugsdauer aufgrund des 

automobilistischen Leumunds sind damit nicht erfüllt.

d) Schliesslich bleibt eine allfällige berufliche Sanktionsempfindlichkeit zu prüfen. 

Berufsmässig auf den Einsatz eines Motorfahrzeuges angewiesene Fahrzeuglenker 

werden wegen der grösseren Massnahmeempfindlichkeit in der Regel schon durch 

eine kürzere Entzugsdauer wirksam von weiteren Widerhandlungen abgehalten. Einem 

solchen Lenker soll der Führerausweis deshalb weniger lange entzogen werden als 

einem, der sein Fahrzeug beruflich nicht benötigt, selbst wenn beide Fahrzeuglenker 

das gleiche Verschulden trifft (vgl. dazu BGE 123 II 572 E. 2c).

Die berufliche Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des 

Bundesgerichts grundsätzlich nur angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch 

den Führerausweisentzug materiell verboten wird, wie dies beispielsweise bei einem 

Berufschauffeur der Fall ist, der für die Fahrdienste entschädigt wird. Ebenso ist die 

berufliche Notwendigkeit zu bejahen, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu führen, 

einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen würde, 

dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint. Dagegen liegt 

keine massgebliche berufliche Notwendigkeit vor, wenn der Führerausweisentzug die 

Ausübung eines Berufes lediglich erschwert, selbst wenn damit ernsthafte 

Unannehmlichkeiten und Gewinnausfälle verbunden sind (vgl. dazu Praxis 1990 Nr. 

150). Ein Fahrzeugführer kann aber auch erhöht sanktionsempfindlich sein, ohne dass 

geradezu eine berufliche Notwendigkeit vorliegt. Deshalb ist bei der Beurteilung der 

beruflichen Angewiesenheit eines Fahrzeuglenkers auf den Führerausweis dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen. Die Reduktion der 

Entzugsdauer bemisst sich danach, in welchem Mass der Fahrzeugführer infolge 

beruflicher Angewiesenheit stärker als der normale Fahrer von der Massnahme 

betroffen ist (BGE 123 II 572 E. 2c).

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Der Rekurrent arbeitet als Polymechaniker in Niederbüren. Im Rekurs bringt er vor, 

dass er seit dem 1. August 2013 nicht mehr in Oberbüren (Sonnental), sondern in 

Lütisburg wohne. Wenn er von Lütisburg mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu seiner 

Arbeitsstelle fahren müsse, dann habe er zunächst mit dem Postauto von Bütschwil 

nach Wil zu fahren, dann mit dem Zug von Wil nach Uzwil und zuletzt von Uzwil nach 

Niederbüren wiederum mit dem Postauto. Dies ergebe Fahrtzeiten von rund 55 bis 80 

Minuten pro Weg. Seien Überstunden nötig, dann müsse er in der Regel mindestens 

eine Stunde warten, bis er eine nächste Verbindung habe. Die Sanktionsempfindlichkeit 

sei daher erheblich und müsse strafmindernd berücksichtigt werden.

Der Rekurrent benötigt nur für den Arbeitsweg ein Fahrzeug. Die Ausübung seines 

Berufs als Polymechaniker bei einem in Niederbüren ansässigen Betrieb wird ihm 

durch den Führerausweisentzug nicht verunmöglicht. Er ist nicht in gleicher Weise wie 

ein Berufschauffeur auf das Führen eines Motorfahrzeuges angewiesen. Unter diesen 

Umständen ist er von der Massnahme nicht stärker betroffen als andere Fahrer, denen 

der Führerausweis entzogen wird. Die Benützung der öffentlichen Verkehrsmittel, auch 

bei einer Fahrtzeit von 80 Minuten pro Weg, ist ohne Weiteres zumutbar. Die damit 

verbundenen Umständlichkeiten, wie ein organisatorischer, zeitlicher oder finanzieller 

Mehraufwand, gehören zu den normalen Folgen eines jeden Führerausweisentzugs und 

rechtfertigen keine massnahmemildernde Berücksichtigung. Die berufliche 

Angewiesenheit des Rekurrenten auf einen Führerausweis ist damit zu verneinen; 

entsprechend sind die Voraussetzungen für eine Herabsetzung der Dauer des Entzugs 

nicht gegeben.

7.- Zusammenfassend ist festzuhalten, dass angesichts der massiven 

Geschwindigkeitsüberschreitung, welcher ein schweres Verschulden und eine 

ernstliche Gefährdung zugrunde lagen, eine Erhöhung der Mindestentzugsdauer um 

zwei Monate auf fünf Monate als angemessen erscheint. Diese Entzugsdauer trägt dem 

Verhalten des Rekurrenten Rechnung und liegt im Ermessensspielraum der Vorinstanz. 

Eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf den Führerausweis, welche 

massnahmemindernd zu berücksichtigen wäre, liegt nicht vor. Der Rekurs ist somit 

abzuweisen.

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Die Verlängerung der Probezeit wurde nicht angefochten (Ziff. 4 der angefochtenen 

Verfügung); weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist. Der Rekurrent wurde zudem 

auf die massnahmerechtlichen Folgen künftiger Widerhandlungen hingewiesen; dem ist 

nichts hinzuzufügen.

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs wird abgewiesen.

2.    Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– unter Verrechnung

       des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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