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**Case Identifier:** 1a9423a3-2108-52b6-a2ba-d41db4084922
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2018 B 2017/20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-20_2018-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/20

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.08.2018

Entscheiddatum: 16.08.2018

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St.Galler Gerichte

Entscheid Verwaltungsgericht, 16.08.2018
Art. 26 RPG (SR 700). Art. 52a Abs. 1 RPV (SR 700.1). Baurecht. 
Ortsplanrevision. Nichtgenehmigung der Zuteilung von Grundstücken zur 
Zone W2.Ein „Entscheid über die Genehmigung einer Einzonung“ im Sinn 
von Art. 52a Abs. 1 RPV kann eine Genehmigung oder - wie vorliegend - eine 
Nichtgenehmigung beinhalten, weshalb die erwähnte Bestimmung bereits im 
Rekursverfahren zur Anwendung hätte kommen müssen. Die von den 
Beschwerdeführern anbegehrte Einzonung von Grundstücken, welche 
soweit ersichtlich nicht durch Auszonungen kompensiert werden sollte, 
erwies sich während der Anwendbarkeit der Übergangsbestimmungen von 
Art. 38a Abs. 2 RPG und Art. 52a Abs. 1 und 2 RPV, d.h. vor genehmigter 
Richtplananpassung, bereits von daher als bundesrechtswidrig und somit 
nicht als genehmigungsfähig. Entsprechend hätte die Vorinstanz die 
Verfügung vom 30. April 2014, mit welcher das AREG die von der 
Beschwerdegegnerin vorgenommene Einzonung nicht genehmigte, bereits 
aus übergangsrechtlichen Gründen bestätigen müssen. Demnach legte die 
Vorinstanz ihrer Beurteilung zu Unrecht die bis 30. April 2014 gültige 
Fassung von Art. 1, Art. 3 und Art. 15 RPG zugrunde.Mit dem öffentlichen 
Interesse wäre es nicht vereinbar, wenn der neue kantonale Richtplan sowie 
die revidierte Fassung von Art. 15 RPG nach der Genehmigung des 
Richtplanes durch den Bundesrat nicht angewendet und stattdessen zum 
alten Recht zurückgekehrt würde. Sinn und Zweck der sofortigen 
Anwendung von Art. 38a RPG lag darin, die Anpassung der Richtpläne nicht 
negativ zu präjudizieren. Gerade dies wäre jedoch die Folge, wenn eine 
Zonenplanrevision, die - wie hier - diesem Übergangsregime unterlag, nach 
Genehmigung des Richtplans nicht auf die Vereinbarkeit mit diesem und mit 
Art. 15 RPG in seiner heutigen (verschärften) Fassung überprüft würde (BGer 
1C_384/2016 vom 16. Januar 2018, E. 2.5). Rückweisung der Sache zur 
Prüfung der streitigen Einzonung im Lichte des revidierten Richtplanes und 
des ab 1. Mai 2014 gültigen RPG an die Gemeinde als Planungsbehörde 
(Verwaltungsgericht, B 2017/20).

Besetzung

Vizepräsident Zürn; Präsident Eugster, Verwaltungsrichterinnen Reiter und Zindel, 

Verwaltungsrichter Steiner; Gerichtsschreiber Schmid

 

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Verfahrensbeteiligte

A.__,

Erbengemeinschaft B.__ sen. sel., bestehend aus: 

- B.__ jun.,

- C.__,

- D.__,

- E.__,

F.__,

G.__,

H.__,

Beschwerdeführer 1-5,

 

alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Walter Locher, Museumstrasse 35, Postfach 

41, 9004 St. Gallen,

gegen

 

Regierung des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Politische Gemeinde X.__, Gemeinderat,

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Beschwerdegegnerin,

 

Gegenstand

Ortsplanrevision X.__ (Nichtgenehmigung Zuteilung der Grundstücke Nrn. 

0__-02__ zu Zone W2 und G Freihaltung)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

a. A.__, die Erbengemeinschaft B.__ sen. sel., F.__, G.__ und H.__ sind Eigentümer der 

Parzellen Nr. 0__-02__, Grundbuch X.__. Letztere befinden sich gemäss Zonenplan 

vom 21. Juli 1994 in der Landwirtschaftszone und umfassen eine Gesamtfläche von 

7‘368 m . Das Grundstück Nr. 0__ ist mit Reben bestockt und mit dem Gebäude Vers. 

Nr. 03__ überbaut. Die Parzellen Nr. 01__ und 02__ sind nicht überbaut. Das Gebiet 

grenzt im Norden an die S.__-strasse nach M.__, welche im betreffenden Abschnitt 

entlang der Grünzone Naturschutz verläuft. Nordwestlich und östlich des Gebiets liegt 

eine isolierte Wohnzone W2. Im Süden befindet sich ein bestockter Rebhang 

(Landwirtschaftszone) und im Westen teilweise bestocktes Wiesland 

(Landwirtschaftszone).

Am 22. August 2013 erliess der Gemeinderat X.__ gestützt auf die am 23. Januar 2013 

beschlossene Anpassung der kommunalen Richtplanung und den geänderten 

Zonenplan vom 23. Januar/22. August 2013 ein neues Baureglement. Baureglement 

und Zonenplan wurden öffentlich aufgelegt und waren vom 22. Januar bis 3. März 2014 

dem fakultativen Referendum unterstellt. Während der öffentlichen Auflagen gingen bei 

der Gemeinde X.__ verschiedene Einsprachen ein. Mit Verfügung vom 30. April 2014 

genehmigte das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) das 

Baureglement und den Zonenplan „im Sinn der Erwägungen“ mit diversen Ausnahmen 

und Präzisierungen (Ziff. 1 und 2). Unter anderem verfügte es, dass die Zuteilung der 

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Parzellen Nrn. 0__-02__ (S.__-gasse) in die zweigeschossige Wohnzone W2 und des 10 

m breiten Streifens im Süden der Parzellen in die Grünzone Freihaltung innerhalb der 

Bauzone nicht genehmigt werde (Ziff. 2a).

b. Mit Eingabe vom 30. April 2014 erhob Rechtsanwalt Dr. Walter Locher, St. Gallen, 

für die eingangs erwähnten Grundeigentümer gegen die Verfügung vom 30. April 2014 

Rekurs mit dem Antrag, Ziff. 2a der Verfügung sei aufzuheben und die Zuteilung der 

Parzellen Nrn. 0__-02__ zur zweigeschossigen Wohnzone W2 sowie des 10 m breiten 

Streifens in die Grünzone Freihaltung innerhalb der Bauzone sei per 30. April 2014 zu 

genehmigen (act. G 10/1, 10/9). Mit Verfügung vom 9. Juli 2014 erklärte das 

Departement des Innern die Verfügung des AREG vom 30. April 2014 in Gutheissung 

eines Antrages des Gemeinderates X.__ betreffend die Genehmigung des Zonenplans 

und des Baureglements in den Ziffern 1, 2c, 2d, 2e, 3, 4 und 5 als teilrechtskräftig (act. 

G 10/10). Eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde schrieb das 

Verwaltungsgericht mit Entscheid B 2014/163 vom 9. September 2014 zufolge 

Rückzugs ab. Die Regierung des Kantons St. Gallen wies den Rekurs gegen die 

Verfügung vom 30. April 2014, nachdem mit den Verfahrensbeteiligten am 8. Juni 2015 

ein Augenschein durchgeführt worden war (act. G 10/37 f.), mit Entscheid vom 20. 

Dezember 2016 ab (act. G 2).

B.

a. Gegen diesen Entscheid erhob Rechtsanwalt Locher für die im Rubrum angeführten 

Beschwerdeführer 1-5 mit Eingabe vom 1. Februar 2017 Beschwerde. In der 

Beschwerdeergänzung vom 7. April 2017 beantragte er Aufhebung des Entscheids und 

Rückweisung an die Vorinstanz zur (nochmaligen) Beurteilung (Ziff. 1). Eventualiter 

seien der Entscheid sowie Ziffer 2 lit. a der Genehmigungsverfügung vom 30. April 

2014 aufzuheben und die Zuweisung der Parzellen Nrn. 0__-02__ in die Wohnzone W2 

und des 10 m breiten Streifens im Süden der Parzellen in die Grünzone Freihaltung 

(innerhalb der Bauzone) per 30. April 2014 zu genehmigen (Ziff. 2). Subeventualiter sei 

die Genehmigung des Zonenplanes hinsichtlich der Parzellen Nr. 0__-02__ per 30. April 

2014 unter der Auflage zu erteilen, dass vor der Überbauung der Parzellen die allenfalls 

erforderlichen Massnahmen aus dem in Bearbeitung befindlichen Massnahmenkonzept 

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Gefahrenkarte zumindest gleichzeitig umgesetzt würden (Ziff. 3). Unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge (Ziff. 4).

b. In der Vernehmlassung vom 27. April 2017 beantragte die Vorinstanz Abweisung der 

Beschwerde. Unter Verweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids 

verzichtete sie auf eine weitere Stellungnahme (act. G 11).

c. Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Vernehmlassung vom 18. Mai 2017 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen 

Entscheid (act. G 14).

d. Auf die Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführer sind als Adressaten des angefochtenen Entscheids und 

Miteigentümer der Grundstücke Nrn. 0__-02__ zur Anfechtung des Rekursentscheids 

legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Rechtsprechung erfolgt in 

Fünferbesetzung, weil die Regierung als Vorinstanz entschieden hat (Art. 18 Abs. 3 lit. b 

Ziff. 2 des Gerichtsgesetzes, sGS 941.1, GerG).

Nicht eingetreten werden kann auf den (Eventual-)Antrag, Ziff. 2 lit. a der 

Genehmigungsverfügung vom 30. April 2014 sei aufzuheben, da an deren Stelle der 

Rekursentscheid getreten ist ("Devolutiveffekt", BGE 134 II 142 E. 1.4; BGer 

1C_166/2013 vom 27. Juni 2013 E. 1.1 und 2C_204/2015 vom 21. Juli 2015 E. 1.2).

2.

2.1. Planungsbehörde ist die politische Gemeinde (Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 f. des 

Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht [Baugesetz], sGS 731.1, 

bis

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BauG). Für den Erlass und die Änderung von Baureglement und Zonenplan ist die 

Bürgerschaft zuständig (Art. 29 f. des BauG in der auf die vorliegend streitige Planung 

angewendeten, bis 30. September 2017 gültig gewesenen Fassung; B. Heer, St. 

Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 63). Der Planungsbehörde kommt 

dabei ein Entscheidungsspielraum zu. Die Ausübung des Ermessens hat gestützt auf 

allgemeine Rechtsprinzipien zweckmässig und angemessen zu erfolgen (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 740). Gemäss Art. 

26 des Raumplanungsgesetzes (SR 700, RPG) genehmigt eine kantonale Behörde die 

Nutzungspläne und ihre Anpassungen (Abs. 1). Sie prüft diese auf ihre 

Übereinstimmung mit den vom Bundesrat genehmigten kantonalen Richtplänen 

(Abs. 2). Mit der Genehmigung durch die kantonale Behörde werden die Nutzungspläne 

verbindlich (Abs. 3). Dem kantonalen Recht bleibt es vorbehalten, über die 

Mindestanforderungen von Art. 26 Abs. 2 RPG hinaus weitere 

Genehmigungsvoraussetzungen vorzusehen. So ist im Kanton St. Gallen der 

Nutzungsplan im Genehmigungsverfahren auch auf seine Zweckmässigkeit und 

Angemessenheit hin zu prüfen (Art. 31 in Verbindung mit Art. 3 Abs. 2 BauG; B. Heer, 

a.a.O., Rz. 262). Allerdings respektiert die Genehmigungsbehörde - in Anbetracht von 

Art. 2 Abs. 3 RPG und der Gemeindeautonomie - das Ermessen der Planungsbehörde 

und schreitet nur ein, wenn sich der kommunale Planerlass auf Grund überkommunaler 

öffentlicher Interessen als unzweckmässig erweist, wenn dieser den wegleitenden 

Grundsätzen und Zielen der Raumplanung nicht entspricht oder ihnen unzureichend 

Rechnung trägt (VerwGE B 2013/232 vom 16. April 2014 E. 1.4.1 mit Hinweis auf 

Waldmann/Hänni, Kommentar zum Raumplanungsgesetz, Bern 2006, Rz. 15 zu Art. 

26). Die Genehmigung ist ein Instrument der Aufsicht des Kantons über die 

(kommunale) Nutzungsplanung. Sie ist mehr als blosse Kontrolle, sondern selbst ein 

Akt der Nutzungsplanung (A. Ruch, in: Aemissegger/Moor/Ruch/Tschannen, 

Praxiskommentar RPG: Nutzungsplanung, Zürich 2016, Rz. 5 zu Art. 26). Die 

Genehmigung ist ein Gültigkeitserfordernis (Art. 26 Abs. 3 RPG). Nach einhelliger Lehre 

hat sie konstitutive Bedeutung, weshalb die Anordnungen des Nutzungsplans erst 

angewendet werden dürfen, wenn der Genehmigungsbeschluss rechtskräftig 

geworden ist (vgl. z.B. Ruch, a.a.O., Art. 26 N 44; Waldmann/Hänni, a.a.O., Art. 26 N 

17; P. Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6. Aufl. 2016, 

S. 238; vgl. auch die Hinweise in BGer 1C_190/2007 vom 7. Dezember 2007 E. 2.2.2).

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Vorliegend erliess die Beschwerdegegnerin am 22. August 2013 den revidierten 

Zonenplan und das Baureglement. Die Verfügung des AREG vom 30. April 2014 

genehmigte den Zonenplan und das Baureglement vom Grundsatz her, nahm jedoch 

die von der Beschwerdegegnerin vorgesehene Wohnzonen-Zuteilung der Grundstücke 

Nr. 0__-02__ sowie die Zuteilung des 10 m breiten Streifens im Süden der Parzellen in 

Grünzone Freihaltung von der Genehmigung aus. Letzteres steht im vorliegenden 

Verfahren im Streit. Die Departementsverfügung vom 9. Juli 2014, mit der die 

Verfügung des AREG vom 30. April 2014 bzw. die Genehmigung von Zonenplan und 

Baureglement in den nicht streitigen Punkten als teilrechtskräftig erklärt wurde (act. G 

10/10), erwuchs in Rechtskraft; die rechtskräftig gewordenen Umstände stehen somit 

vorliegend nicht zur Diskussion.

2.2.

2.2.1. Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid unter anderem fest, der Rekurs 

vom 30. April 2014 habe sich nicht gegen eine bereits genehmigte Einzonung gerichtet. 

Vielmehr sei die Nichtgenehmigung der Einzonung gemäss Ziff. 2a der Verfügung vom 

30. April 2014 angefochten worden. Am Stichtag des 1. Mai 2014 habe somit noch kein 

wirksamer Einzonungsentscheid vorgelegen, der in Rechtskraft hätte erwachsen 

können. Diese Konstellation werde von der in Art. 52a Abs. 1 RPV enthaltenen 

Regelung nicht erfasst. Diese beziehe sich allein auf bereits beschlossene 

Einzonungen, nicht aber auf deren Verweigerung. Die Prüfung der verweigerten 

(erstmaligen) Einzonung habe daher nach der Rechtslage im Zeitpunkt ihres Ergehens 

und damit anhand der Bestimmungen des alten Raumplanungsgesetzes zu erfolgen 

(act. G 2 S. 9). Das AREG habe die Einzonung der Grundstücke Nrn. 0__-02__ zu Recht 

mit Hinweis auf die mangelhafte Eignung des Gebiets aufgrund von Naturgefahren, die 

durch die Einzonung des Gebiets drohende Zersiedlung der Landschaft und die 

mangelhafte Erschliessung des Gebietes mit dem öffentlichen Verkehr verweigert. 

Nachdem feststehe, dass bei den streitigen Grundstücken weder eine Baulücke 

bestehe noch andere Möglichkeiten der Siedlungsentwicklung gegeben seien, würde 

auch die Erstellung eines Massnahmenkonzeptes keine Einzonung des durch den 

Prozess Staublawine gefährdeten Plangebiets ermöglichen. Insoweit erübrige sich die 

von den Beschwerdeführern beantragte Erstellung eines Amtsberichts über den Stand 

der Bearbeitung des Massnahmenkonzeptes bzw. dessen Umsetzung auf 

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Gemeindeebene. Die streitigen Grundstücke würden nicht zum geschlossenen 

Siedlungsbereich zählen und nicht an dessen Siedlungsqualität teilnehmen. Im 

Weiteren sollte im Interesse einer umweltschonenden Verkehrsbewältigung (im Sinn 

von Art. 3 Abs. 3 lit. a RPG) grössere Nutzungsverdichtungen hauptsächlich in 

Gebieten ermöglicht werden, die durch den öffentlichen Verkehr ausreichend 

erschlossen seien. Das AREG habe unter Berufung auf entsprechende Feststellungen 

des Amtes für Verkehr im Mitbericht vom 10. März 2014 darauf hingewiesen, dass die 

nächstgelegene Haltestelle K.__ zu weit entfernt liege und die nächstgelegene 

Haltestelle Y.__-bach aufgehoben worden sei. Den Beschwerdeführern sei zwar darin 

zuzustimmen, dass die Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr nicht zu den 

absolut notwendigen Erschliessungselementen gehöre. Dennoch habe das AREG die 

verkehrsmässige Anbindung des Gebiets „S.__-gasse“ im Rahmen der 

Genehmigungsprüfung in ihre Überlegungen einbeziehen dürfen. Ob tatsächlich von 

einer ungenügenden Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr auszugehen sei, 

brauche jedoch nicht abschliessend geklärt zu werden. Hinzuweisen sei auf die 

Empfehlungen des Volkswirtschaftsdepartementes zur Anordnung und Gestaltung von 

Haltestellen im öffentlichen Personalverkehr vom Mai 2016, wonach ein 

Siedlungsgebiet dann als mit dem öffentlichen Verkehr abgedeckt gelte, wenn es im 

Umkreis von 300 m eine Bushaltestelle gebe. Schnellbuslinien hätten danach in einem 

Umkreis von 500 m und Bahnhöfe in einem solchen von 750 m zu liegen. Eine 

unmittelbare Vergleichbarkeit mit den von den Beschwerdeführern genannten 

Gebieten/Parzellen („L.__“, „N.__“) sei vor dem Hintergrund der dort gegebenen 

Siedlungsstrukturen nicht gegeben. Eine Verletzung des Rechtsgleichheitsgebots und 

des Willkürverbots sei nicht ersichtlich. Da die Frage der genügenden Erschliessung 

keiner abschliessenden Prüfung bedürfe, sei kein Grund für die Einholung eines 

Amtsberichts bei anderen Gemeinde über den Grad der Erschliessung der Bauzonen 

mit dem öffentlichen Verkehr gegeben. Dem AREG könne weder ein Verstoss gegen 

den Grundsatz von Treu und Glauben noch eine ungebührliche Verfahrensverzögerung 

vorgehalten werden. Ob sich die Einzonung des streitigen Gebietes mit dem Vorliegen 

eines entsprechenden Bedarfs im Sinn von Art. 15 RPG rechtfertigen liesse, brauche 

insofern nicht abschliessend geklärt zu werden, als die vorgesehene Zonenzuteilung 

selbst bei Erfüllung dieser Voraussetzung auf jeden Fall in Widerspruch zu der in Art. 5 

RPG enthaltenen Vorgabe der Überbauungseignung stünde. Die Beibehaltung der 

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Zonenordnung für die Grundstücke Nr. 0__-02__ erweise sich somit als recht- und 

zweckmässig. Eine Verletzung der Gemeindeautonomie sei entsprechend zu verneinen 

(act. G 2).

2.2.2. Die Beschwerdeführer rügen, dass die Vorinstanz von einem unvollständigen und 

unrichtigen Sachverhalt ausgegangen sei. Zudem verletze der angefochtene Entscheid 

in verschiedener Hinsicht kantonales Recht und Bundesrecht. Es liege eine 

Gehörsverletzung vor, indem den von den Beschwerdeführern gestellten 

Beweisanträgen unbegründet nicht stattgegeben worden sei. Die Beschwerdeführer 

hätten sich im Rahmen des Genehmigungsverfahrens des AREG nicht ausreichend 

äussern können. Nachdem das AREG die Unterlagen in der ersten Hälfte des Monats 

Februar 2014 erhalten habe, seien bis zur Mitteilung der Nichtgenehmigung der 

Einzonung der Parzellen Nr. 0__-02__ ungefähr zweieinhalb Monate vergangen. Den 

Beschwerdeführern sei hierauf eine fünftägige Frist zur Stellungnahme (mit Dauer bis 

30. April 2014, dem letzten Tag vor der Änderung des Raumplanungsrechts) 

eingeräumt worden. Im Rahmen des zur Verfügung stehenden (einen) Arbeitstages 

hätten keine Abklärungen zur Y.__-bachlawine getroffen werden können. Eine 

inhaltliche Befassung mit den aufgeworfenen Fragen sei nicht möglich gewesen. Hierin 

liege eine Rechtsverweigerung, die gleichzeitig gegen den Grundsatz von Treu und 

Glauben verstosse. Sodann sei die Gefahrenkarte bei der Frage der Zonierung wie ein 

grundeigentümerverbindlicher Erlass angewendet worden, obwohl die 

Beschwerdeführer keine Möglichkeit gehabt hätten, gegen die Gefahrenkarte Einwände 

zu erheben, da diese nie öffentlich aufgelegt worden sei. Die Überprüfung und 

Umsetzung der Ergebnisse aus den Erhebungen zu den gravitativen Naturgefahren sei 

Sache der politischen Gemeinden. Viele der in der Lawinengefahrenkarte als 

„betroffen“ bezeichneten Grundstücke (so auch die Parzellen Nrn. 0__-02__) seien in 

keiner Weise jemals tangiert worden. Die letzte Y.__-bachlawine sei vor über 45 Jahren 

(1970) niedergegangen. Im Jahr 2006 sei das Projekt Lawinenschutz Y.__-bach fertig 

gestellt worden. Obwohl eine Vielzahl von anderen Grundstücken von der 

Lawinengefahrenkarte Y.__-bach betroffen seien, sei die Einzonung dieser 

Grundstücke ohne irgendwelche Auflagen genehmigt worden. Das Ziel der 

Verantwortlichen des Lawinendienstes sei es, durch tägliche Kontrolle der 

Lawinengefahren einem Grossereignis durch Sprengungen unbedingt vorzubeugen. 

Die Vorinstanz lasse die Tatsache, dass die Grundstücke Nrn. 0__-02__ je in 

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unterschiedlichen Gefahrenbereichen lägen, ausser Betracht. Obwohl das Grundstück 

Nr. 0__ im Bereich einer geringen Gefährdung liege, sei es nicht eingezont worden. Die 

Vorinstanz habe zahlreichen Beweisanträgen der Beschwerdeführer nicht stattgegeben 

mit der Begründung, es bestehe keine Veranlassung, die korrekte Erstellung der 

Gefahrenkarte in Frage zu stellen. Dadurch habe sie das rechtliche Gehör verletzt. 

Wenn die Fachleute des Kantons die Grundlagen über die gravitativen Naturgefahren 

nicht im Detail erklären könnten, seien von Amtes wegen die Personen beizuziehen, 

welche die Grundlagen verfasst hätten. Sodann verstosse es gegen die 

Rechtsgleichheit, wenn für die Einzonung der Parzellen Nrn. 0__-02__ nicht der gleiche 

Massstab angewendet werde wie für andere Parzellen im gleichen Gebiet. Es liege ein 

Verstoss gegen die Rechtsgleichheit im Sinn von Art. 8 BV wegen des 

„Auswahlverfahrens“ an sich und wegen der getroffenen „Auswahl“ und deren 

Begründung vor. Im Weiteren gebe es keine Vorschrift, wonach für die Genehmigung 

einer Einzonung in der Wohnzone eine bestimmte ÖV-Stufe (öffentlicher Verkehr) 

erforderlich sei. Schliesslich sei durch die Nichteinzonung die Gemeindeautonomie 

verletzt worden. Richtpläne würden die kommunalen Behörden nicht in solcher Weise 

binden, dass die Nutzungsplanung nur noch als formeller Vollzug einer von den 

kantonalen Organen vorgelegten Anordnung erscheinen würde. Es sei nach wie vor 

nicht ersichtlich, welche Vorschriften die Zonierung der Grundstücke Nrn. 0__-02__ 

verletze (act. G 9).

2.3.

2.3.1. Unmittelbar nach Erlass der Verfügung vom 30. April 2014 und rund zweieinhalb 

Jahre vor Erlass des hier angefochtenen Departementsentscheids vom 20. Dezember 

2016 traten die Änderungen des RPG und der Raumplanungsverordnung (SR 700.1; 

RPV) am 1. Mai 2014 mit verschärften Vorschriften für Neueinzonungen und 

übergangsrechtlichem Bauzonenmoratorium in Kraft (vgl. unter anderen Art. 15 Abs. 5 

RPG; Art. 30a RPV). Mangels anderslautender Regelung beurteilt sich die 

Rechtmässigkeit von Verwaltungsakten nach der Rechtslage im Zeitpunkt ihres 

Ergehens (statt vieler BGE 139 II 243, E. 11.1). Später eingetretene Rechtsänderungen 

sind zu berücksichtigen, wenn zwingende Gründe für die sofortige Anwendung des 

neuen Rechts sprechen (BGE 139 II 243 E. 11.1, 470 E. 4.2, 135 II 384 E. 2.3). Nach der 

Rechtsprechung besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse daran, dass die 

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rechtskräftigen Bauzonen der Kantone während der Übergangsfrist nicht noch 

vergrössert werden, um die Anpassung der Richtpläne und allenfalls gebotene 

Rückzonungen nicht negativ zu präjudizieren. Art. 52a RPV ist im Licht von Art. 38a 

Abs. 2 RPG restriktiv auszulegen. Grundsätzlich findet das Moratorium auf alle 

(Neu-)Einzonungen Anwendung, die am 1. Mai 2014 noch nicht rechtskräftig waren, 

jedenfalls wenn über sie - wie vorliegend - noch nicht kantonal letztinstanzlich 

entschieden war. Ausgenommen sind nur Beschwerden, die nicht zu einer materiellen 

Überprüfung der Einzonungen führen. Gründe der Rechtssicherheit und des 

Vertrauensschutzes erfordern gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine 

andere Auslegung (BGer 1C_365/2015 vom 9. Dezember 2015, E. 4.3 und 4.4 mit 

Hinweisen).

2.3.2. Art. 52a Abs. 1 RPV geht nach seinem Wortlaut von Beschwerden „gegen den 

Entscheid der kantonalen Behörde nach Artikel 26 RPG über die Genehmigung einer 

Einzonung“, welche am 1. Mai 2014 hängig waren, aus. Im konkreten Fall war von den 

Beschwerdeführern am 30. April 2014 Rekurs gegen die Nichtgenehmigung der von 

der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Einzonung der Grundstücke Nr. 0__-02__ 

erhoben worden. Dieser Sachverhalt ist vom Wortlaut von Art. 52a Abs. 1 RPV 

entgegen der Auffassung der Vorinstanz mitumfasst, zumal ein „Entscheid über die 

Genehmigung einer Einzonung“ eine Genehmigung oder - wie vorliegend - eine 

Nichtgenehmigung beinhalten kann, weshalb die erwähnte Bestimmung bereits im 

Rekursverfahren zur Anwendung hätte kommen müssen. Die von den 

Beschwerdeführern anbegehrte Einzonung der Grundstücke Nrn. 0__-02__, welche 

soweit ersichtlich nicht durch Auszonungen kompensiert werden sollte, erwies sich 

während der Anwendbarkeit der Übergangsbestimmungen von Art. 38a Abs. 2 RPG 

und Art. 52a Abs. 1 und 2 RPV, d.h. vor genehmigter Richtplananpassung, bereits von 

daher als bundesrechtswidrig und somit nicht als genehmigungsfähig. Entsprechend 

hätte die Vorinstanz die Verfügung vom 30. April 2014, mit welcher das AREG die von 

der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einzonung nicht genehmigte, bereits aus 

übergangsrechtlichen Gründen bestätigen müssen. Demnach kann festgehalten 

werden, dass die Vorinstanz ihrer Beurteilung zu Unrecht die bis 30. April 2014 gültige 

Fassung von Art. 1, Art. 3 und Art. 15 RPG zugrunde legte.

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2.3.3. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist - vorbehältlich zwingender 

öffentlicher Interessen - auf das alte, für die Bauherrschaft günstigere Recht 

abzustellen, wenn die Behörde den Entscheid unnötig verzögert bzw. wenn die 

ungebührliche Verzögerung aus objektiven Gründen der Behörde anzulasten ist oder 

ein Nachbar in querulatorischer Weise Verfahrensverzögerungen herbeiführt, um so die 

Anwendung strengeren Rechts zu erwirken (BGE 139 II 263, E. 8.2 mit Hinweisen). Die 

Verordnung vom 24. November 1998 über die Verfahrenskoordination und Fristen in 

Bausachen (in Vollzug bis 30. September 2017, sGS 731.21, nGS 34-13, VKoV) 

bestimmte für das Genehmigungsverfahren über Teilrevisionen der Ortsplanung sowie 

von Überbauungs- oder Gestaltungsplänen eine Frist von vier bzw. zwölf Wochen (je 

nachdem, ob eine Vorprüfung stattfand und ob es zu deren Ergebnis Differenzen gab; 

vgl. Art. 3 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang Ziff. 3.1 VKoV). An diesen Fristen hat sich 

mit der Revision des Planungs- und Baurechts nichts geändert (vgl. Anhang 1 Ziff. 3.1 

der Verordnung vom 27. Juni 2017 zum Planungs- und Baugesetz, sGS 731.11).

Angesichts des engen zeitlichen Ablaufs der Zonenplanung und des Erlasses des 

Baureglements ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführer eine ungebührliche, 

der Beschwerdegegnerin bzw. dem AREG anzulastende Verzögerung des 

Zonenplanungsverfahrens aus objektiver Sicht nicht erkennbar: Das Gesuch um 

Genehmigung der Gesamtrevision der Ortsplanung datiert vom 10. Februar 2014 und 

ging am 12. Februar 2014 beim AREG ein (act. G 10/17/1). Mit Schreiben vom 19. und 

24. Februar sowie 6. März 2014 (act. G 10/17/2-4) wurden weitere Unterlagen 

nachgereicht. Die gemäss Anhang 3 der VKoV für die Gesamtrevision der Ortsplanung 

geltende Verfahrensfrist beginnt erst bei Vollständigkeit der Unterlagen zu laufen. Mit 

dem Erlass der Verfügung vom 30. April 2014 wurde diese Frist eingehalten. Der an die 

Vorinstanz gerichtete Vorwurf der Rechtsverweigerung bzw. des treuwidrigen 

Vorgehens (act. G 9 S. 12) erweist sich als unberechtigt. Der Entscheid der 

Beschwerdegegnerin, die in der Landwirtschaftszone gelegenen Grundstücke Nr. 

0__-02__ einzuzonen, stellte in Anbetracht der Genehmigungsbedürftigkeit der 

Einzonung für sich allein offensichtlich keine Zusicherung dar. Eine Zusicherung von 

Seiten des AREG machen die Beschwerdeführer zu Recht nicht geltend. Das AREG 

sprach sich denn auch bereits im Vorprüfungsbericht vom 21. Januar 2011 gegen eine 

Einzonung der Grundstücke aus (act. G 10/17/10). Bereits ab diesem Zeitpunkt war 

somit der Standpunkt des AREG bekannt. Mit dem Bestehen einer 

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Vertrauensgrundlage lässt sich die Anwendung des bis 30. April 2014 gültig 

gewesenen (für die Beschwerdeführer günstigeren) Raumplanungsrechts daher nicht 

begründen. Hinzu kommt vorliegend, dass das vom Bundesgericht erkannte 

gewichtige öffentliche Interesse an einer Nichtvergrösserung der rechtskräftigen 

Bauzonen der Kantone während der Übergangsfrist (vgl. vorstehende E. 2.3.1) einer 

Anwendbarkeit des bisherigen Rechts entgegensteht (vgl. BGer 1C_365/2015 vom 9. 

Dezember 2015, E. 4.3.1). Selbst wenn somit - und dies erscheint hier wesentlich - die 

Frist zur Stellungnahme vom AREG so hätte angesetzt werden müssen, dass eine 

Äusserung der Beschwerdeführer noch vor dem 30. April 2014 möglich gewesen wäre, 

hätte dies nichts an der Anwendbarkeit des ab 1. Mai 2014 gültigen 

Raumplanungsrechts mit verschärften Vorschriften für eine Neueinzonung geändert. 

Nicht zu beanstanden ist in diesem Zusammenhang im Übrigen, dass die Vorinstanz 

die von den Beschwerdeführern geltend gemachte Gehörsverletzung betreffend die 

dem Schreiben des AREG vom 22. April 2014 sowie der Verfügung vom 30. April 2014 

nicht beigelegten Mitberichte des Amtes für öffentlichen Verkehr vom 20. März 2014 

und des Tiefbauamtes vom 6. März 2014 sinngemäss als geheilt erachtete, nachdem 

die Beschwerdeführer im Rahmen des zweiten Schriftenwechsels im Rekursverfahren 

vollumfängliche Akteneinsicht (und Gelegenheit zur Stellungnahme) erhalten hatten 

(vgl. act. G 2 S. 13 dritter Absatz).

2.4.

2.4.1. Im Verlauf des vorliegenden Verfahrens (am 1. November 2017) genehmigte der 

Bundesrat den ersten Richtplanteil Siedlung des Kantons St. Gallen. Mit der 

Genehmigung entspricht dieser Richtplanteil dem revidierten Raumplanungsgesetz. 

Damit entfällt das übergangsrechtlich verhängte Moratorium für Einzonungen. Die 

Grundstücke Nrn. 0__-02__ liegen gemäss dem vom Bundesrat genehmigten Richtplan 

zwar ausserhalb des Siedlungsgebiets im Sinn von Art. 8a und Art. 15 Abs. 4 lit. e RPG. 

Der Richtplan ist jedoch nur behördenverbindlich (Art. 9 Abs. 1 RPG; Waldmann/Hänni, 

a.a.O., Rz. 7 und 25 zu Art. 9 RPG; diese Bestimmung betrifft den kantonalen 

Richtplan: vgl. Titel vor Art. 6 ff. RPG: „Richtpläne der Kantone“). An den kantonalen 

Richtplan sind insbesondere die Gemeinden gebunden (Waldmann/Hänni, a.a.O., Rz. 

7, 9 und 12 zu Art. 9 RPG; www.sg.ch/home/bauen__raum___umwelt/

raumentwicklung/richtplanung/gesamtueberarbeitung-richtplan.html).

http://www.sg.ch/home/bauen__raum___umwelt/raumentwicklung/richtplanung/gesamtueberarbeitung-richtplan.html
http://www.sg.ch/home/bauen__raum___umwelt/raumentwicklung/richtplanung/gesamtueberarbeitung-richtplan.html

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2.4.2. Mit dem bereits im Zusammenhang mit dem Übergangsrecht genannten 

öffentlichen Interesse wäre es nicht vereinbar, wenn der neue kantonale Richtplan 

sowie die revidierte Fassung von Art. 15 RPG nach der Genehmigung des Richtplanes 

durch den Bundesrat nicht angewendet und stattdessen - was den Beschwerdeführern 

vorzuschweben scheint - zum alten Recht zurückgekehrt würde. Sinn und Zweck der 

sofortigen Anwendung von Art. 38a RPG lag wie erwähnt darin, die Anpassung der 

Richtpläne nicht negativ zu präjudizieren. Gerade dies wäre jedoch die Folge, wenn 

eine Zonenplanrevision, die - wie hier - diesem Übergangsregime unterlag, nach 

Genehmigung des Richtplans nicht auf die Vereinbarkeit mit diesem und mit Art. 15 

RPG in seiner heutigen (verschärften) Fassung überprüft würde (BGer 1C_384/2016 

vom 16. Januar 2018, E. 2.5). Das Bundesgericht hatte aus diesem Grund bereits 

früher in einem den Kanton Luzern betreffenden Fall die Sache zur Prüfung der 

streitigen Einzonungen im Lichte des revidierten Richtplanes und des revidierten RPG 

an den Regierungsrat zurückgewiesen, nachdem der revidierte kantonale Richtplan 

während des bundesgerichtlichen Verfahrens vom Bundesrat genehmigt worden war 

(VerwGE B 2010/266 vom 22. März 2018, E. 4.1 zweiter Absatz, mit Hinweis auf BGer 

1C_315/2015 vom 24. August 2016 E. 3.5).

2.4.3. Bereits nach der bis Ende April 2014 geltenden Fassung von Art. 15 RPG 

umfassten Bauzonen Land, das sich für die Überbauung eignete und weitgehend 

überbaut war oder voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen werden 

konnte. Mit der revidierten Fassung von Art. 15 RPG wurde die Schaffung neuer 

Bauzonen zusätzlich an diverse neue Bedingungen geknüpft: Die Bauzonen sind so 

festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). 

Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Lage und Grösse der 

Bauzonen sind über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmen; dabei sind die Ziele 

und Grundsätze der Raumplanung zu befolgen. Insbesondere sind die 

Fruchtfolgeflächen zu erhalten sowie Natur und Landschaft zu schonen (Abs. 3). Land 

kann neu einer Bauzone zugewiesen werden, wenn es sich für die Überbauung eignet, 

es auch im Fall einer konsequenten Mobilisierung der inneren Nutzungsreserven in den 

bestehenden Bauzonen voraussichtlich innerhalb von 15 Jahren benötigt, erschlossen 

und überbaut wird, Kulturland damit nicht zerstückelt wird, seine Verfügbarkeit 

rechtlich sichergestellt ist und damit die Vorgaben des Richtplans umgesetzt werden 

(Abs. 4 lit. a-e). Bei der Erweiterung von Bauzonen sind sodann weitere Kriterien zu 

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berücksichtigen, etwa die Richtplaninhalte im Bereich Siedlung gemäss Art. 8a RPG 

und Art. 5 und 5a RPV. Die Schaffung neuer Bauzonen ist demnach - anders als noch 

in den vorinstanzlichen Verfahren - von einer Vielzahl planerischer Wertentscheidungen 

abhängig gemacht worden. Weil dem Verwaltungsgericht lediglich die Rechtskontrolle 

über die Erlasse der Planungsbehörde zugedacht ist (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP), geht 

es nicht an, dass es die streitige Einzonung als erste (und einzige) kantonale Instanz im 

Licht des revidierten Richtplans und des revidierten RPG - unter Berücksichtigung der 

Einwände der Beschwerdeführer - prüft. Dies ist eine Ermessensbetätigung und damit 

Sache der politischen Gemeinde als Planungsbehörde. Diese wird sich mit der Frage 

befassen müssen, ob die Neueinzonung der Grundstücke Nrn. 0__-02__ mit Blick auf 

die dargelegten Voraussetzungen und Vorgaben erwünscht und zulässig ist.

2.5.

2.5.1. Aus verfahrensökonomischen Gründen erscheint es sinnvoll, einige 

(summarische) Überlegungen anzubringen zur Frage, ob den Beschwerdeführern 

künftig unter neuem Recht ein Anspruch auf die beantragte Einzonung zustehen würde, 

auch wenn die entsprechenden Erwägungen (als „obiter dictum“) nicht in Rechtskraft 

erwachsen können (vgl. BGer 1C_372/2016 vom 8. Dezember 2016, E. 5). Ein solcher 

Anspruch würde nur dann bestehen, wenn die beantragte Einzonung raumplanerisch 

geboten wäre, ohne dass den kommunalen und kantonalen Planungsbehörden 

insoweit noch ein Ermessensspielraum zustehen würde (vgl. hierzu BGer 1C_252/2012 

vom 12. März 2013, E. 5.1, und VerwGE B 2013/22 vom 2. Juli 2013, E. 2.3, 

www.gerichte.sg.ch).

2.5.2. Wie dargelegt wurden die Grundstücke Nrn. 0__-02__ im aktuellen kantonalen 

Richtplan nicht dem Siedlungsgebiet zugeteilt. Diese Festsetzung im kantonalen 

Richtplan, welche allerdings in Zukunft auf Antrag der Beschwerdegegnerin vom 

Kanton im Rahmen der jährlichen Richtplan-Anpassungen allenfalls noch abgeändert 

werden könnte, spricht gegen die beantragte Einzonung (vgl. Art. 8a lit. a RPG und 

VerwGE B 2015/36 vom 28. März 2017, E. 8 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch, siehe 

auch Art. 5a RPV). Auf jeden Fall wird die erhebliche Entscheidungsfreiheit der 

Beschwerdegegnerin als Planungsbehörde durch diese planerische Vorgabe (vgl. Art. 

15 Abs. 4 lit. e RPG) stark eingeschränkt (vgl. hierzu Art. 2 Abs. 3 RPG, Art. 2 Abs. 1 

http://www.gerichte.sg.ch

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und Art. 3 Abs. 2 BauG, Art. 89 der Verfassung des Kantons St. Gallen, sGS 111.1, KV 

und Art. 50 BV sowie BGer 1C_372/2016 vom 8. Dezember 2016, E. 3 mit Hinweis auf 

BGer 1C_328/2007 vom 18. Dezember 2007, E. 2 mit Hinweisen).

2.5.3. Fraglich ist im Weiteren die Eignung der zur Neueinzonung vorgesehenen 

Grundstücke (Art. 15 Abs. 4 lit. a RPG). In der Genehmigungsverfügung vom 30. April 

2014 und in der Stellungnahme vom 28. August 2014 wies das AREG auf den für das 

Gebiet massgeblichen Prozess der Staublawine Y.__-bach hin. Das Grundstück Nr. 0__ 

liege gemäss der aktuellen Naturgefahrenkarte im Bereich einer geringen Gefährdung, 

während sich das Grundstück Nr. 01__ überwiegend und das Grundstück Nr. 02__ 

vollständig im Bereich einer mittleren Gefährdung befänden. Gestützt auf das Kapitel 

Naturgefahren V 41 des kantonalen Richtplans sei eine Neueinzonung von Flächen in 

Gefahrengebieten mit mittlerer Gefährdung nur unter bestimmten Voraussetzungen 

möglich. Keine der dort genannten Voraussetzungen sei beim betroffenen Gebiet erfüllt 

(act. G 10/1 Beilage S. 4 und G 10/17; vgl. auch E-Mail vom 10. Juli 2015, act. G 10/41, 

und E-Mail des Tiefbauamtes vom 3. August 2015 zur Frage der Naturgefahren (act. G 

10/47). Der Leiter der Fachstelle Naturgefahren/Talsperren des Baudepartements 

bestätigte sodann anlässlich des Rekursaugenscheins, dass die Gefahrenkarten von 

einem renommierten Institut für Schnee- und Lawinenforschung begutachtet worden 

seien und daher von deren Korrektheit ausgegangen werden könne. Man könne sich 

zur Beurteilung der Naturgefahren jedoch auch auf einen (Zweit-)Gutachter einigen (act. 

G 10/45 S. 3 und 5).

Hinsichtlich der von den Beschwerdeführern gerügten Verletzung des 

Gleichbehandlungsgrundsatzes (act. G 9 S. 22-26) ist mit der Vorinstanz festzuhalten, 

dass diesem bei Planungsmassnahmen nur eine abgeschwächte Bedeutung zukommt 

und ein Grundeigentümer keinen aus Art. 8 Abs. 1 BV folgenden Anspruch darauf hat, 

im Zusammenhang mit dem Erlass einer Zonenordnung gleich behandelt zu werden 

wie andere Grundeigentümer im betreffenden Plangebiet. Es genügt, dass eine 

Planung sachlich vertretbar (d.h. nicht willkürlich) ist (vgl. BGer 1P.21/2005 vom 6. 

Oktober 2005, E. 4.2). Die Vorinstanz legte im angefochtenen Entscheid 

nachvollziehbar dar, aus welchen Gründen eine direkte Vergleichbarkeit der von den 

Beschwerdeführern angeführten Grundstücke Nrn. 04__, 05__, 06__, 07__, 08__, 09__, 

010__ und 011__ mit den streitigen Grundstücken Nrn. 0__-02__ nicht gegeben sei; auf 

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die entsprechenden Ausführungen (act. G 2 S. 18) ist zu verweisen. Zu beachten ist 

hier auch, dass die Zonenplanung - und damit die Zuteilung der zum Vergleich 

herangezogenen Grundstücke - in Teilrechtskraft erwachsen ist und insoweit nicht 

mehr zur Disposition steht (vorstehende E. 2.1 zweiter Absatz). Gemäss dem Abschnitt 

V 41 Naturgefahren des kantonalen Richtplans - die entsprechenden Karten, Pläne und 

erläuternden Ausführungen sind abrufbar unter www.geoportal.ch sowie www.sg.ch/

home/bauen_raum_umwelt/raumentwicklungsplanung.html und damit allgemein 

zugänglich - ist eine Neueinzonung in Gebieten mit mittlerer Gefährdung nur möglich, 

wenn ein umfassendes Massnahmenkonzept zur Reduzierung des Risikos auf ein 

tragbares Mass vorliegt. Überdies setzt eine Neueinzonung des Gefährdungsgebiets 

das Nichtvorliegen anderer Möglichkeiten für eine Siedlungsentwicklung, die 

Notwendigkeit der Schliessung einer Baulücke oder die Eliminierung der Gefährdung 

durch die Überbauung voraus; zudem darf dadurch die Gefährdung nicht verlagert 

werden (vgl. Koordinationsblatt Naturgefahren, Richtplan SG, August 2015). In der 

aktuellen Naturgefahrenkarte fand das Projekt Lawinenschutz Y.__-bach von 2006 

unbestritten bereits Berücksichtigung. Die Gefahrenkarte ist zwar - wie die 

Beschwerdeführer zu Recht einwenden (act. G 9 S. 13) - für die Grundeigentümer nicht 

verbindlich. Ihr kommt jedoch Richtplancharakter zu mit der grundsätzlichen 

Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, die Gefahrenkarte in der Nutzungsplanung 

umzusetzen. Auch das AREG war dementsprechend berechtigt und verpflichtet, die 

Gefahrenkarte für seinen Genehmigungsentscheid zu berücksichtigen. Auch diese 

Gegebenheiten sprechen - wie sich bereits aus den Darlegungen im vorinstanzlichen 

Entscheid ergibt (act. G 2 S. 15-19) - nicht für eine Einzonung der Grundstücke Nr. 

0__-02__.

2.5.4. Wie ausgeführt käme eine Einzonung eines Gebietes im mittleren 

Gefahrenbereich - bei Vorliegen eines Massnahmenkonzeptes - unter anderem dann in 

Betracht, wenn keine anderen Möglichkeiten der Siedlungsentwicklung bestehen oder 

wenn eine Baulücke geschlossen werden soll. Das AREG wies in diesem 

Zusammenhang darauf hin, dass die Grundstücke Nrn. 0__-02__ peripher am 

äussersten Siedlungsrand der Fraktion X.__ lägen. Die Zuweisung der Grundstücke zu 

einer Bauzone stünde im Widerspruch zu der mit der Gesamtrevision des Zonenplans 

verbundenen Absicht, das Zentrum der Gemeinde X.__ zu stärken und 

weiterzuentwickeln. Auch würde damit die weitere Zersiedlung der Landschaft 

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begünstigt. Der Standort eigne sich zudem nicht für eine dichtere Bebauung und 

entspreche somit nicht dem Grundanliegen eines haushälterischen Umgangs mit dem 

Boden (act. G 10/1 S. 3). Im angefochtenen Entscheid stellte die Vorinstanz fest, dass 

die Grundstücke lediglich an einer Seite unmittelbar an die Bauzone grenzen würden. 

Die Umgebung sei geprägt von den Rebstöcken (Landwirtschaftsgebiet). Die im 

Nordwesten gelegene Bauzone sei isoliert, durch eine Grünzone Naturschutz 

abgegrenzt und vermöge den grundsätzlich landwirtschaftlich geprägten 

Umgebungscharakter nicht zu ändern. Unter diesen Umständen sei das Vorliegen einer 

Baulücke zu verneinen. Die Grundstücke nähmen auch nicht an einer Siedlungsqualität 

teil. Die umliegenden Wohngebäude seien weitläufig verteilt. Zwar stelle die S.__-

strasse als Erschliessungselement ein Indiz für den Siedlungscharakter dar; sie mache 

für sich allein jedoch keinen Siedlungsbereich aus. Auch die Entfernung von 

Schulanlagen der Gemeinde vermöge keine Siedlungsstruktur zu begründen. Auch 

dieser Aspekt trete gegenüber der landwirtschaftlich geprägten Umgebung zurück. Von 

einer Arrondierung des Siedlungsgebiets könne nicht gesprochen werden. Eine 

rechtsungleiche oder willkürliche Beurteilung der streitigen Grundstücke im Vergleich 

zu den Parzellen Nr. 06__, 07__ und 012__ könne dem AREG angesichts der konkreten 

Verhältnisse (in act. G 2 S. 21 im Einzelnen dargelegt) ebenfalls nicht vorgeworfen 

werden (act. G 2 S. 20 f.).

Die von den Beschwerdeführern im vorliegenden Verfahren vertretene Auffassung 

vermag diese sachlich vertretbare Würdigung mit ihren Ausführungen letztlich nicht in 

Frage zu stellen. Ihr subeventualiter gestellter Antrag, es sei die Genehmigung des 

Zonenplanes hinsichtlich der Parzellen Nr. 0__-02__ per 30. April 2014 unter der 

Auflage zu erteilen, dass vor der Überbauung der Parzellen die allenfalls erforderlichen 

Massnahmen aus dem in Bearbeitung befindlichen Massnahmenkonzept 

Gefahrenkarte zumindest gleichzeitig umgesetzt würden (Ziff. 3), könnte 

dementsprechend (mangels Bestehens einer Baulücke und bei Vorliegen anderer 

Möglichkeiten für die Siedlungsentwicklung) wohl eher nicht gutgeheissen werden.

2.5.5. Nach Art. 15 RPG in der seit 1. Mai 2014 gültigen Fassung sind Bauzonen so 

festzulegen, dass sie dem voraussichtlichen Bedarf für 15 Jahre entsprechen (Abs. 1). 

Überdimensionierte Bauzonen sind zu reduzieren (Abs. 2). Lage und Grösse der 

Bauzonen sind über die Gemeindegrenzen hinaus abzustimmen; dabei sind die Ziele 

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und Grundsätze der Raumplanung zu befolgen (Abs. 3 Satz 1). In der Stellungnahme 

vom 28. August 2014 vermerkte das AREG mit Hinweis auf die Überprüfung der 

Zonenplandaten im Rahmen der Richtplan-Überarbeitung (Planungsbericht zum 

Zonenplan), dass die Kapazität des am 30. April 2014 genehmigten Zonenplans für die 

nächsten 15 Jahre ausreichen werde (act. G 12/17). Dies deutet darauf hin, dass für die 

Ausscheidung weiterer Bauzonen zumindest im Zeitpunkt der AREG-Stellungnahme 

kein Bedarf plausibel dargetan war. Sollte sich diese Einschätzung bestätigen, stünde 

dies einer Einzonung der Grundstücke Nrn. 0__-02__ entgegen. Zu Recht hielt die 

Vorinstanz schliesslich fest, dass keine Verletzung der Gemeindeautonomie beklagt 

werden könne, wenn die Genehmigungsbehörde (AREG) von einer Gemeinde mit 

vernünftiger, sachlicher Begründung eine Änderung der Zonenplanung verlange, um sie 

mit den gesetzlichen Anforderungen (insbesondere betreffend Eignung) in 

Übereinstimmung zu bringen (act. G 2 S. 25 f.). 

2.6. All dies sind gewichtige Gründe, welche - gestützt auf die aktuell bestehende 

Aktenlage - im Rahmen der Interessenabwägung (Art. 3 RPV) eher gegen die 

beantragte Einzonung sprechen. Die abschliessende Prüfung auf der Grundlage des 

seit 1. Mai 2014 in Kraft stehenden Raumplanungsrechts wird - wie dargelegt - 

Aufgabe der Beschwerdegegnerin sein. In diesem Rahmen wird für die 

Beschwerdeführer - sofern sie an ihrem Einzonungsbegehren in Kenntnis der 

skizzierten Überlegungen, aufgrund welcher eine Neueinzonung im fraglichen Gebiet 

schwierig werden könnte, festhalten - unter anderem auch die Möglichkeit bestehen, 

zur Gefahrenkarte bzw. zur Risikobewertung der Y.__-bachlawine Einwände zu 

erheben (vgl. act. G 9 S. 13) und entsprechende Beweisanträge zu stellen. Auf die im 

Zusammenhang mit der Beweisabnahme gerügte Gehörsverletzung ist aufgrund der 

Rückweisung zur Neuprüfung der Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin nicht 

weiter einzugehen. 

3.

3.1. Zusammenfassend ergibt sich, dass in Gutheissung der Beschwerde, soweit 

darauf einzutreten ist, der angefochtene Rekursentscheid aufzuheben und die 

Angelegenheit zur Prüfung der Einzonung der Grundstücke Nrn. 0__-02__ in 

Anwendung des ab 1. Mai 2014 in Kraft stehenden Raumplanungsrechts an die 

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Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist. Nach den konkreten Umständen rechtfertigt 

es sich, die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens der mit ihrem 

Abweisungsantrag (act. G 14) unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 

95 Abs. 1 und 2 VRP; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 789 f.; vgl. auch VerwGE B 2017/76 

vom 16. August 2018, E. 5), zumal sie auch ein Interesse an einer Einzonung hat. Eine 

Entscheidgebühr von insgesamt CHF 3'500 ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet 

(Art. 95 Abs. 3 VRP). Den Beschwerdeführern ist der von ihnen geleistete 

Kostenvorschuss von CHF 3‘500 zurückzuerstatten.

3.2. Neu zu verlegen sind sodann die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von 

CHF 3'000. In der Regel wird die Kostenverlegung in Bezug auf die Beteiligten und 

deren Anteile analog dem Rechtsmittelentscheid vorgenommen (vgl. R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. 

Gallen 2004, S. 103). Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Kosten zu 

tragen. Auf die Erhebung der Kosten ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Der für das 

Rekursverfahren von den Rekurrenten (Beschwerdeführer des vorliegenden Verfahrens) 

geleistete Kostenvorschuss von CHF 1‘500 ist ihnen zurückzuerstatten.

3.3. Bei diesem Verfahrensausgang besteht Anspruch der obsiegenden 

Beschwerdeführer auf die Entschädigung ausseramtlicher Kosten des Rekurs- und des 

Beschwerdeverfahrens (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). Ihr 

Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung nach 

Ermessen festzulegen ist (vgl. Art. 30 Ingress und lit. b Ziff. 1 sowie Art. 31 Abs. 1 und 

2 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70, AnwG, Art. 6 und 19 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO). Eine Entschädigung von 

insgesamt CHF 5‘000 für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren zuzüglich vier Prozent 

Barauslagen (CHF 200) und Mehrwertsteuer ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. a und b, 

Art. 28  und Art. 29 HonO). Da der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer die 

anwaltlichen Leistungen im Wesentlichen vor dem 1. Januar 2018 erbracht hat, ist die 

ausseramtliche Entschädigung mit dem Mehrwertsteuersatz von 8 % abzurechnen (vgl. 

Ziff. 2.1 der MWST-Info 19 zur Steuersatzänderung per 1. Januar 2018, 

www.estv.admin.ch).

 

bis

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird, soweit darauf einzutreten ist, gutgeheissen, der angefochtene 

Rekursentscheid wird aufgehoben und die Angelegenheit wird zur Prüfung der 

Einzonung der Grundstücke Nrn. 0__-02__ in Anwendung des ab 1. Mai 2014 in Kraft 

stehenden Raumplanungsrechts an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3‘500 werden der 

Beschwerdegegnerin auferlegt. Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet. Den 

Beschwerdeführern wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 3‘500 

zurückerstattet.

Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von CHF 3‘000 werden der 

Beschwerdegegnerin auferlegt. Auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet. Der für 

das Rekursverfahren von den Beschwerdeführern geleistete Kostenvorschuss von 

CHF 1‘500 ist ihnen zurückzuerstatten.

3. Die Beschwerdegegnerin entschädigt die Beschwerdeführer für das Rekurs- und das 

Beschwerdeverfahren ausseramtlich mit CHF 5‘000, zuzüglich Barauslagen von 

CHF 200 und Mehrwertsteuer (8%).

 

Der Abteilungspräsident                   Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                  Schmid

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 16.08.2018
	Art. 26 RPG (SR 700). Art. 52a Abs. 1 RPV (SR 700.1). Baurecht. Ortsplanrevision. Nichtgenehmigung der Zuteilung von Grundstücken zur Zone W2.Ein „Entscheid über die Genehmigung einer Einzonung“ im Sinn von Art. 52a Abs. 1 RPV kann eine Genehmigung oder - wie vorliegend - eine Nichtgenehmigung beinhalten, weshalb die erwähnte Bestimmung bereits im Rekursverfahren zur Anwendung hätte kommen müssen. Die von den Beschwerdeführern anbegehrte Einzonung von Grundstücken, welche soweit ersichtlich nicht durch Auszonungen kompensiert werden sollte, erwies sich während der Anwendbarkeit der Übergangsbestimmungen von Art. 38a Abs. 2 RPG und Art. 52a Abs. 1 und 2 RPV, d.h. vor genehmigter Richtplananpassung, bereits von daher als bundesrechtswidrig und somit nicht als genehmigungsfähig. Entsprechend hätte die Vorinstanz die Verfügung vom 30. April 2014, mit welcher das AREG die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Einzonung nicht genehmigte, bereits aus übergangsrechtlichen Gründen bestätigen müssen. Demnach legte die Vorinstanz ihrer Beurteilung zu Unrecht die bis 30. April 2014 gültige Fassung von Art. 1, Art. 3 und Art. 15 RPG zugrunde.Mit dem öffentlichen Interesse wäre es nicht vereinbar, wenn der neue kantonale Richtplan sowie die revidierte Fassung von Art. 15 RPG nach der Genehmigung des Richtplanes durch den Bundesrat nicht angewendet und stattdessen zum alten Recht zurückgekehrt würde. Sinn und Zweck der sofortigen Anwendung von Art. 38a RPG lag darin, die Anpassung der Richtpläne nicht negativ zu präjudizieren. Gerade dies wäre jedoch die Folge, wenn eine Zonenplanrevision, die - wie hier - diesem Übergangsregime unterlag, nach Genehmigung des Richtplans nicht auf die Vereinbarkeit mit diesem und mit Art. 15 RPG in seiner heutigen (verschärften) Fassung überprüft würde (BGer 1C_384/2016 vom 16. Januar 2018, E. 2.5). Rückweisung der Sache zur Prüfung der streitigen Einzonung im Lichte des revidierten Richtplanes und des ab 1. Mai 2014 gültigen RPG an die Gemeinde als Planungsbehörde (Verwaltungsgericht, B 2017/20).

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