# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3bddcf7-ce69-5925-8a29-731991eac548
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.04.2021 IV-2021/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2021-6_2021-04-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2021/6

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 08.11.2021

Entscheiddatum: 29.04.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29. April 2021
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent 
lenkte sehr stark alkoholisiert ein Motorfahrzeug. Im Verfahren der 
Invalidenversicherung und in den Berichten der psychiatrischen Klinik wurde 
eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert. Im Gutachten wurde die 
Fahreignung zudem aus verkehrsmedizinischer Sicht verneint. Bestätigung 
des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. 
April 2021, IV-2021/6).

Präsident Urs Gmünder, Richter Beat Fritsche und Roland Luchsinger, 

Gerichtsschreiber Fabrizio Specchia

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis für die Kategorien B und BE sowie die Unterkategorien 

D1 und D1E am 7. März 1975. Seit dem 29. August 1977 ist er zudem für die Kategorie 

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C, seit dem 4. Oktober 1977 für die Kategorie CE und seit dem 5. April 2001 für die 

Kategorie A fahrberechtigt. Im Informationssystem über die Verkehrszulassung (IVZ; 

früher: Administrativmassnahme-Register) ist er nicht verzeichnet.

B.- Am Dienstag, 28. Juli 2020, 12.00 Uhr, lenkte X einen Personenwagen in St. Gallen 

vom Brühltor her auf den Burggraben und bog links in die Obere Büschenstrasse ein, 

wo er sein Fahrzeug auf der Höhe der Liegenschaft Nr. 8 abstellte. Beim 

Abbiegemanöver, so wurde die Polizei von einem Angestellten der dortigen E 

informiert, habe der ältere Fahrzeuglenker einen Stuhl im Aussenbereich des 

Restaurants touchiert und beinahe einen Gast angefahren. Anschliessend sicherte er 

das Fahrzeug gemäss den Angaben der Auskunftsperson nicht gegen das Wegrollen, 

weshalb es gegen den vor ihm parkierten Personenwagen rollte, was einen geringen 

Sachschaden zur Folge hatte. Die Polizei beurteilte X als fahrunfähig, worauf eine Blut- 

und Urinprobe angeordnet wurde. Der Führerausweis wurde auf der Stelle 

abgenommen. Die Auswertung der Blutprobe ergab für den Zeitpunkt des Ereignisses 

eine Blutalkoholkonzentration (BAK) von mindestens 2,54 und höchstens 3,21 

Gewichtspromille. Aufgrund seines Verhaltens wurde X im Anschluss dem Amtsarzt 

des Kantons St. Gallen vorgeführt. Dieser verfügte die fürsorgerische Unterbringung in 

der Psychiatrie St. Gallen Nord (Klinik Wil). Gestützt auf das Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung meldete die IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 24. August 

2020, dass eine Einschränkung der Fahrtauglichkeit vorliegen könnte, und reichte dem 

Strassenverkehrsamt dazu am 4. September 2020 Unterlagen ein.

Am 9. September 2020 stellte das Strassenverkehrsamt eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung in Aussicht und verbot X das Führen von Motorfahrzeugen vorsorglich 

ab sofort. Mit Strafbefehl des Untersuchungsamts St. Gallen vom 17. September 2020 

wurde er wegen vorsätzlichen Führens eines Motorfahrzeugs in fahrunfähigem Zustand 

zu einer bedingten Geldstrafe von 72 Tagessätzen zu je Fr. 90.– und einer Busse von 

Fr. 1'620.– verurteilt. Am 30. September 2020 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung an, welcher sich X am 26. November 2020 im 

Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen unterzog. Im Gutachten 

vom 14. Dezember 2020 wurde die Fahreignung aufgrund einer Alkoholabhängigkeit 

aus verkehrsmedizinischer Sicht verneint.

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C.- Mit Verfügung vom 30. Dezember 2020 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit und ordnete eine Sperrfrist von drei Monaten 

(28. Juli bis 27. Oktober 2020) an. Als Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs 

wurden festgelegt eine kontrollierte Alkoholabstinenz mittels Haaranalysen von 

mindestens zwölf Monaten, keine Einnahme suchterzeugender psychotroper 

Medikamente, eine regelmässige psychiatrisch-fachärztliche Betreuung und 

Behandlung, eine hausärztliche Kontrolle und Behandlung mit striktem Einhalten der 

ärztlichen Weisungen sowie eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung und eine 

kognitive Fahreignungsabklärung, jeweils mit positivem Ergebnis. Zudem sollte die 

Abstinenz bis zur Neubeurteilung bzw. Wiedererteilung des Führerausweises 

fortgesetzt werden. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung 

entzogen.

D.- Dagegen erhob X mit Eingabe vom 10. Januar 2021 (Datum der Postaufgabe: 

11. Januar 2021) Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen 

(VRK). Er beantragte, das Gutachten und die Verfügung seien aufzuheben. Der 

Führerausweisentzug sei bis am 28. Juli 2020 (gemeint ist wohl 28. Juli 2021) und nicht 

auf unbestimmte Zeit festzusetzen. Weiter sei auf eine Haaranalyse zu verzichten, 

eventualiter sei diese Ende Juni 2021 durch die "F" durchzuführen. Zudem seien als 

neutrale Gutachter Dr. med. G (die behandelnde Psychiaterin) und Dr. med. H (der 

Hausarzt) einzusetzen; die Kosten habe der Staat zu tragen. Das Strassenverkehrsamt 

verzichtete am 25. Januar 2021 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 10. Januar 2021 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten, soweit er sich gegen den Entzug des Führerausweises auf 

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unbestimmte Zeit richtet. Der Rekurrent verlangt auch die Aufhebung des 

verkehrsmedizinischen Gutachtens. Letzteres stellt ein Beweismittel dar, welches im 

Rekursverfahren zu würdigen ist. Namentlich ist, soweit erforderlich, auf die Einwände 

des Rekurrenten gegen das verkehrsmedizinische Gutachten einzugehen. Da ein 

Beweismittel allein nicht Anfechtungsobjekt sein kann, ist auf den Rekurs in diesem 

Punkt nicht einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz die Fahreignung des 

Rekurrenten zu Recht verneint, den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen und 

die Wiedererteilung des Führerausweises von verschiedenen Bedingungen abhängig 

gemacht hat.

a) Die Vorinstanz geht von einer mangelnden Fahreignung aufgrund einer 

Alkoholabhängigkeit aus. Sie stützt sich dabei auf das Ereignis vom 28. Juli 2020, eine 

Mitteilung der Sozialversicherungsanstalt (SVA) St. Gallen vom 4. September 2020 über 

Zweifel an der Fahrtauglichkeit und das verkehrsmedizinische Gutachten vom 

14. Dezember 2020 ab. Aus den Akten der SVA St. Gallen ergebe sich, dass eine 

Alkoholabhängigkeit und kognitive Defizite diagnostiziert worden seien. Zudem bestehe 

gemäss dem verkehrsmedizinischen Gutachten eine psychiatrisch-fachärztlich 

diagnostizierte Alkoholabhängigkeit. Ferner sei ein immunchemischer Test vom 

16. November 2020 positiv auf das Alkoholabbauprodukt Ethylglucuronid (EtG) 

ausgefallen. Das Gutachten zeige keine offenkundigen Mängel, welche die Richtigkeit 

und Schlüssigkeit in Frage stellen würden.

b) Der Rekurrent macht demgegenüber geltend, dass die Vorgeschichte nicht richtig 

aufgenommen worden und der Gutachter zu einem falschen Ergebnis gelangt sei. Die 

Berücksichtigung der Mitteilung der SVA St. Gallen im Gutachten und im Entscheid 

(richtig: in der Verfügung) der Vorinstanz sei abzulehnen. Namentlich seien die IV-Akten 

"nicht rechtskräftig". Zudem handle es sich nur um eine Mitteilung der SVA St. Gallen. 

Solange keine rechtskräftige Verfügung vorliege, seien die Unterlagen vor Gericht 

"gegenstandslos". Das Gutachten stütze sich hauptsächlich auf die Mitteilung der SVA 

St. Gallen. Der Experte habe seine Aussagen nicht aufgenommen und Wesentliches 

verschwiegen. Zusätzlich seien Berichte von Dr. med. G vom 10. November 2020 

sowie von Dr. med. H vom 13. November 2020 sowie die Werte einer Blutuntersuchung 

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vom 13. November 2020 unterschlagen worden. Nicht berücksichtigt worden sei die 

BAK von 1,56 Gewichtspromille bei der Einweisung in die Klinik Wil. Weiter 

beanstandet der Rekurrent, dass der Umstand seines Burnouts im Jahr 2012 nicht 

Eingang in das Gutachten gefunden habe.

3.- a) Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die 

Fahreignung. Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen 

Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die 

Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Unter 

anderem verfügt über Fahreignung, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere Führen 

von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c des Strassenverkehrsgesetzes, 

SR 741.01, abgekürzt: SVG). Wird nachträglich festgestellt, dass die gesetzlichen 

Anforderungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen, ist der Führerausweis zu 

entziehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wird der 

Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht 

leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Im Zusammenhang mit Alkohol ist auf 

fehlende Fahreignung zu schliessen, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, 

Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe 

liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_128/2020 vom 29. 

September 2020 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 129 II 82 E. 4; Ph. Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d SVG N 28). Der Suchtbegriff des 

Verkehrsrechts deckt sich nicht mit dem medizinischen Begriff der 

Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls 

ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können vom Führen eines Motorfahrzeugs ferngehalten 

werden. Entsprechende Anhaltspunkte ergeben sich etwa aus den 

Konsumgewohnheiten der Betroffenen, ihrer Vorgeschichte, dem bisherigen Verhalten 

im Strassenverkehr und ihrer Persönlichkeit (vgl. BGer 1C_384/2017 vom 7. März 2018 

E. 2.1 mit Hinweisen). Bejaht das verkehrsmedizinische Gutachten hingegen eine 

Alkoholabhängigkeit, ist ein Sicherungsentzug wegen Trunksucht anzuordnen 

(Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG N 31).

b) Die Vorinstanz trägt im Sicherungsentzugsverfahren die Beweislast für eine fehlende 

Fahreignung. Die persönlichen Verhältnisse des Betroffenen sind in jedem Fall und von 

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Amtes wegen genau abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen 

Nachforschungen richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (BGE 129 II 82 E. 2.2). Beim Verdacht 

auf eine Suchterkrankung wird die betroffene Person verkehrsmedizinisch untersucht 

und gestützt auf das ärztliche Gutachten werden die notwendigen 

Administrativmassnahmen angeordnet. Das Gutachten unterliegt der freien 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 und Art. 58 Abs. 1 VRP). An die Auffassung der 

Sachverständigen sind die Vorinstanz und das Gericht jedoch gebunden, soweit 

Fachfragen betroffen sind und keine triftigen Gründe für eine abweichende Würdigung 

sprechen. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, dass 

dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

in voller Kenntnis der Anamnese abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen 

des Experten begründet sind (BGer 1C_164/2020 vom 20. August 2020 E. 4.4).

c) Der Rekurrent wurde am 26. November 2020 von einem erfahrenen Facharzt für 

Rechtsmedizin und Verkehrsmediziner SGRM (Schweizerische Gesellschaft für 

Rechtsmedizin) am IRM St. Gallen verkehrsmedizinisch untersucht. Der Gutachter 

stützte sich auf die aktenkundige Vorgeschichte, die Angaben des Rekurrenten, den 

forensisch-toxikologischen Untersuchungsbericht vom 14. Dezember 2020 und den 

Austrittsbericht der Klinik Wil vom 9. September 2020.

Der Rekurrent äusserte sich gegenüber dem Gutachter zum Ereignis vom 28. Juli 2020 

dahingehend, dass er nicht wisse, weshalb die gemessene BAK von mindestens 2,54 

Gewichtspromille so hoch ausgefallen sei, zumal bei der Einweisung in die Klinik 

lediglich ein Atemalkoholwert von 1,54 Gewichtspromille festgestellt worden sei. 

Während des fünfwöchigen Klinikaufenthalts habe er keinen Alkohol getrunken und 

keine Entzugsbeschwerden gehabt. Seit dem Klinikaustritt trinke er abends zusammen 

mit seiner Ehefrau wöchentlich ungefähr zwei Flaschen Weisswein, wobei er davon 

etwa zwei Drittel trinke. Seine Psychiaterin habe von einer "Quartalstrinker-Diagnose" 

gesprochen.

Der Gutachter weist darauf hin, dass im Rahmen der verkehrsmedizinischen 

Fahreignungsabklärung vorerst nur eine umfassende verkehrsmedizinische 

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Besprechung stattgefunden habe, um dem Rekurrenten unnötige Kosten zu ersparen. 

Namentlich habe der Rekurrent ausgeführt, dass er nach der stationären Behandlung in 

der Klinik Wil wieder begonnen habe, Alkohol zu trinken. Dies sei aufgrund des 

positiven Befunds auf EtG im Urin bestätigt worden. Hinzu komme, dass der 

beigezogene Bericht der Klinik Wil festhalte, dass nebst einer psychiatrischen 

Erkrankung ebenfalls eine Alkoholabhängigkeit bestehe und deswegen eine 

Entzugsbehandlung erfolgt sei. Selbst wenn die Fahreignung umfassend, das heisst 

insbesondere auch mit einer Haaranalyse, abgeklärt worden wäre, hätte die 

Fahreignung nicht befürwortet werden können. Es liege eine psychiatrisch-fachärztlich 

diagnostizierte Alkoholabhängigkeit mit zugegebenem fortgesetzten Alkoholkonsum 

vor, weshalb aus verkehrsmedizinischer Sicht derzeit von einer äusserst hohen 

Gefährdung hinsichtlich eines erneuten Fahrens unter Alkoholeinfluss ausgegangen 

werden müsse. Zusätzlich bestünden eine rezidivierende depressive Störung und 

Bluthochdruck; beide Leiden würden medikamentös behandelt.

d) aa) Zu prüfen ist, ob der Gutachter zu Recht von einer Alkoholabhängigkeit 

ausgegangen ist. Ausgangspunkt ist die Trunkenheitsfahrt vom 28. Juli 2020. Der 

Rekurrent lenkte ein Fahrzeug mit einer BAK von mindestens 2,54 und maximal 3,21 

Gewichtspromille. Er zweifelt diese Werte indessen an und hält dafür, "eine 

Zweituntersuchung der Blutwerte auf Alkohol" bei der Einweisung in die Klinik Wil habe 

1,56 Gewichtspromille ergeben (act. 1). Aus dem Austrittsbericht der Klinik Wil vom 9. 

September 2020 ergibt sich, dass beim Klinikeintritt eine Alkoholintoxikation 

vorgelegen habe, und zwar mit einer Alkoholisierung von 1,49 Gewichtspromille. Zu 

berücksichtigen ist indessen, dass es sich hierbei um einen Atemalkoholtest (und nicht 

um eine Blutuntersuchung) handelte. Da die Zuverlässigkeit des entsprechenden 

Testverfahrens nicht bekannt ist und die exakte Bestimmung des 

Alkoholisierungsgrads im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung nicht die 

gleiche Wichtigkeit hat wie im Strassenverkehrsrecht, erscheint bereits deshalb 

fraglich, ob die Messresultate miteinander verglichen werden können. Selbst wenn die 

Methode der Atemalkoholmessung in der Klinik gleich zuverlässig wäre wie die 

Bestimmung der BAK durch das IRM, könnte der Rekurrent daraus nichts zu seinen 

Gunsten ableiten. Zunächst gibt es keinerlei Hinweise, dass das IRM die BAK falsch 

gemessen hat. Im Weiteren wurde im Strafverfahren ebenfalls von einer BAK von 

mindestens 2,54 Gewichtspromille ausgegangen (vgl. Strafbefehl vom 17. September 

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2020; act. 8/89). Diesen Wert hat der Rekurrent akzeptiert – jedenfalls hat er den 

Strafbefehl nicht angefochten. Schliesslich ist auch zu berücksichtigen, dass sich die 

Trunkenheitsfahrt um 12 Uhr ereignete. Um 13.16 wurde dem Rekurrenten im 

Kantonsspital Blut entnommen und um 13.37 Uhr gab er Urin ab (act. 8/67). Um 

15.23 Uhr war die polizeiliche Befragung zu Ende (act. 8/53). Anschliessend wurde er in 

St. Gallen dem Amtsarzt vorgeführt, der ihn in die Klinik Wil einwies. Aufgrund dieses 

Zeitablaufs vergingen seit der Trunkenheitsfahrt mehrere Stunden bis zur 

Atemalkoholmessung in der Klinik Wil. Dies würde unterschiedliche Messresultate ohne 

weiteres erklären. Es ist deshalb von der BAK auszugehen, wie sie vom IRM gemessen 

wurde.

bb) Da ein Sicherungsentzug nicht wegen eines schuldhaften Verhaltens des 

Ausweisinhabers erfolgt, sondern im Interesse der Verkehrssicherheit, gilt die 

Unschuldsvermutung nicht und darf beim Alkoholisierungsgrad auf den Mittelwert 

abgestellt werden (BGE 140 II 331 E. 6); dieser beträgt 2,88 Gewichtspromille. Dieser 

sehr hohe Wert weist auf eine allgemeine Alkoholgewöhnung. Für Personen, welche 

nur selten Alkohol trinken, ist es nicht möglich, eine BAK von mehr als 

2,0 Gewichtspromille zu erreichen; denn aufgrund der alkoholtoxischen Wirkung 

reagieren diese schon vorher mit zunehmender Übelkeit, Bewusstseinsstörungen und 

beispielsweise Erbrechen. Derart beeinträchtigte Personen sind nicht mehr in der Lage, 

nur noch halbwegs zielgerichtete Handlungen auszuführen, geschweige denn das 

Fahrzeug zu finden und dieses einigermassen korrekt bedienen und führen zu können 

(vgl. B. Liniger, Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2004, S. 92). Im Weiteren halten die Fachleute 

dafür, dass von der durchschnittlich alkoholgewohnten Bevölkerung Werte von über 

1,6 Gewichtspromille nicht erreicht werden und das einmalige Erreichen oder 

Überschreiten dieser Grenze auch ohne aktive Verkehrsteilnahme bereits ein Beleg 

eines gesundheitsschädigenden und missbräuchlichen Umgangs mit Alkohol ist, 

welcher mit einer Suchtgefährdung einhergeht (vgl. Liniger, a.a.O., S. 93). Aufgrund des 

hohen Alkoholisierungsgrades im Ereigniszeitpunkt ist daher nicht von einem 

einmaligen Alkoholüberkonsum, sondern von einer erheblichen Toleranzentwicklung 

auszugehen, welche sich nur durch ein längerfristiges normabweichendes 

Trinkverhalten entwickeln kann.

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cc) Im Weiteren lag dem Gutachter der Austrittsbericht der Klinik Wil vom 9. September 

2020 vor. Darin wurde unter anderem eine Alkoholabhängigkeit (psychische und 

Verhaltensstörung durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom [ICD-10: F 10.2]) 

diagnostiziert. Zu Beginn des stationären Aufenthalts lagen Alkoholentzugssymptome 

vor. Der Rekurrent berichtete über seit einigen Wochen zunehmend belastende 

Symptome (Schwindel, Synkopen, Schlafstörungen und Gedächtnisprobleme). Er sei 

reizbar und trinke täglich Alkohol (ca. zwei Gläser Wein). In letzter Zeit habe sich der 

Konsum zugespitzt (act. 10/2). Ebenfalls ein Alkoholabhängigkeitssyndrom mit 

regelmässigem Substanzgebrauch wurde in einem polydisziplinären Gutachten vom 

17. August 2020 gestellt, welches im Zusammenhang mit einer Abklärung der 

Invalidenversicherung erstellt wurde. Zwei alkoholspezifische Laborwerte (CDT und 

MCV) waren damals deutlich erhöht; zudem wurde im Urin EtG festgestellt. Als Folge 

des Alkoholabhängigkeitssyndroms wurde nebst einem auffälligen Tremor auch eine 

milde kognitive Störung diagnostiziert. Aus psychiatrischer Sicht wurde eine 

verkehrspsychologische Überprüfung der Fahrtauglichkeit empfohlen (act. 8/76). Dass 

sich der Gutachter auf diese Diagnosen abgestützt hat, ist nicht zu beanstanden. Es 

handelt sich um aktuelle Berichte von Fachärzten zum Gesundheitszustand des 

Rekurrenten. Daran ändert nichts, dass die entsprechenden Abklärungen in anderen 

Verfahren getätigt wurden. Namentlich wird der Begriff der Alkoholabhängigkeit 

(Abhängigkeitssyndrom gemäss ICD-10: F10.2) einheitlich umschrieben und verwendet 

(vgl. H. Dilling/H.J. Freyberger, Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer 

Störungen, 6. Aufl. 2012, S. 76 ff.). Zudem deckten sich die Feststellungen in den 

anderen Arztberichten mit den Ergebnissen der eigenen Abklärungen. Der Gutachter 

musste auch berücksichtigen, dass der Rekurrent, der sich während des 

Klinikaufenthalts vom 28. Juli bis 31. August 2020 eine absolute Alkoholkarenz als Ziel 

für die nächste Zeit vorgenommen hatte, erklärte, seit der Entlassung aus der Klinik 

zusammen mit seiner Ehefrau abends jeweils Weisswein zu trinken, wöchentlich 

insgesamt zwei Flaschen (act. 8/95). Dass er trotz laufenden 

Sicherungsentzugsverfahrens keine Alkoholabstinenz eingehalten hat, ist insbesondere 

deshalb als ungünstig zu beurteilen, weil der Nachweis, dass er den Alkoholkonsum 

steuern und kontrollieren kann, damit nicht erbracht ist. Beim Sicherungsentzug wegen 

einer Suchtkrankheit wird zum Nachweis der Überwindung in der Regel eine 

mindestens einjährige kontrollierte Abstinenz verlangt (BGer 1C_164/2020 vom 

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20. August 2020 E. 4.3 mit Hinweis auf BGE 130 II 25 E. 3.2 und 129 II 82 E. 2.2). 

Unbegründet ist sodann der Einwand, dass im verkehrsmedizinischen Gutachten nicht 

auf das Burnout aus dem Jahr 2012 eingegangen worden sei (act. 1). Es ist nicht 

ersichtlich und wird nicht klar aufgezeigt, inwiefern sich das Burnout, das im Gutachten 

erwähnt wird (act. 8/96), auf das vorliegende Verfahren auswirken soll. Grund für den 

Sicherungsentzugsverfahren ist nicht das frühere Burnout, sondern die aktuell 

diagnostizierte Alkoholabhängigkeit.

dd) Die gutachterliche Schlussfolgerung, wonach aufgrund einer Alkoholabhängigkeit 

aus verkehrsmedizinischer Sicht von einer äusserst hohen Gefahr eines erneuten 

Fahrens unter Alkoholeinfluss ausgegangen werden müsse, ist unter den gegebenen 

Umständen auch für medizinische Laien nachvollziehbar. Mithin ist davon auszugehen, 

dass der Rekurrent an einer Alkoholabhängigkeit leidet. Daran ändert auch nichts, dass 

der Gutachter auf die Durchführung einer Haaranalyse verzichtet hat. Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Methode der Haaranalyse (vgl. Art. 55 Abs. 

7 lit. c SVG) als geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis eines übermässigen 

Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung anerkannt. 

Anders als Blutanalysen gibt sie direkten Aufschluss über den Alkoholkonsum; nach 

dem Alkoholgenuss wird das Abbauprodukt EtG im Haar eingelagert und erlaubt über 

ein grösseres Zeitfenster als bei der Blutuntersuchung Aussagen über den erfolgten 

Konsum. Die EtG-Konzentration korreliert mit der aufgenommenen Menge an 

Trinkalkohol (BGE 140 II 334 E. 3, BGer 1C_519/2019 vom 28. Mai 2020 E. 3.2). Dass 

der Gutachter hier auf eine Haaranalyse verzichtete, ist ebenfalls nachvollziehbar. Aus 

dem verkehrsmedizinischen Gutachten geht hervor, dass von der Auswertung der 

Haare vor allem abgesehen wurde, um dem Rekurrenten unnötige Kosten zu ersparen. 

Letzterer macht nicht geltend, dass er mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden 

gewesen sei. Er stellte auch keinen Antrag auf nachträgliche Durchführung einer 

Haaranalyse.

ee) Der Rekurrent wirft dem Gutachter Voreingenommenheit vor. Dieser habe sich 

"seine Ziele gesetzt", ohne ihn angehört zu haben, und mit allen Mitteln versucht, ihn 

einzuschüchtern und die Fahreignung abzusprechen.

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Die Aussagen des Gutachters seien ehrverletzend, unglaubwürdig und erniedrigend. 

Die Ausstandsregeln gemäss Art. 7 ff. VRP gelten auch für Sachverständige. Der 

Rekurrent macht sinngemäss eine Befangenheit des Gutachters geltend und spricht 

diesem die Fähigkeit zu einer sachlichen und unvoreingenommenen Expertise zur 

Frage der Fahreignung ab. Es gibt indessen nicht die geringsten Hinweise, welche 

zumindest den Anschein der Befangenheit des Gutachters begründen könnten. Die 

Begutachtung wurde, soweit aus den Akten ersichtlich, korrekt durchgeführt. 

Namentlich hatte der Rekurrent Gelegenheit, seinen Standpunkt darzulegen und seine 

persönliche Situation zu schildern; zudem wurden verschiedene Fremdauskünfte 

eingeholt. Dass der Gutachter in der Sache zu einer anderen Auffassung gelangt ist 

und der Rekurrent dieser nicht zustimmt, vermag jedenfalls den Anschein der 

Befangenheit nicht zu begründen.

Im Weiteren beantragt der Rekurrent, den Hausarzt und die behandelnde Psychiaterin 

als "neutrale Gutachter" einzusetzen. Der Antrag ist bereits deshalb abzuweisen, weil 

das verkehrsmedizinische Gutachten schlüssig sowie nachvollziehbar ist und deshalb 

kein Bedarf nach einem weiteren Gutachten besteht. Im Übrigen können und sollen die 

behandelnden Therapeuten in einer Begutachtung angehört werden, wie dies hier 

zumindest teilweise geschehen ist; als Gutachter sind sie indessen nicht einzusetzen, 

weil die Meinung eines von einer Behörde eingesetzten Gutachters als objektiver zu 

betrachten ist (vgl. BGE 124 I 170 E. 4). Namentlich müssen diese keine Rücksicht auf 

eine laufende Therapie oder spätere ärztliche Kontakte nehmen.

4.- a) Bejaht ein medizinisches Gutachten eine Alkoholabhängigkeit und beurteilt sie 

die Abhängigkeit in erster Linie nach (strengeren) medizinischen Kriterien und nicht 

nach verkehrsrechtlichen Massstäben, hat die Behörde einen Sicherungsentzug wegen 

Trunksucht anzuordnen. Der Nachweis, dass eine Sucht überwunden ist, kann nur 

durch Einhaltung einer mindestens einjährigen Totalabstinenz erbracht werden 

(Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG N 31; BGer 6A.66/2004 vom 7. Dezember 2004 

E. 3.2). Eine solche einjährige Totalabstinenz liegt hier nicht vor. Gemäss eigenen, im 

späteren Verlauf noch zu überprüfenden Angaben konsumiert der Rekurrent erst seit 

der verkehrsmedizinischen Untersuchung keinen Alkohol mehr (act. 1). Der 

Sicherungsentzug gemäss Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG ist deshalb zu bestätigen. Er 

bezweckt, die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit in der Schweiz 

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durch einen ungeeigneten Fahrzeugführer in der Zukunft zu verhindern, und wird 

deshalb immer auf unbestimmte Zeit angeordnet (Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG 

N 10). Ein zeitlich begrenzter Entzug des Führerausweises – wie vom Rekurrenten 

beantragt – ist im Gesetz für einen Sicherungsentzug nicht vorgesehen und kommt 

deshalb nicht in Frage. Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die 

Persönlichkeitssphäre des Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden 

öffentlichen Interessen der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erforderlich und 

angemessen und liegt nicht zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen 

Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). Dem ungetrübten 

automobilistischen Leumund kommt im Sicherungsentzugsverfahren keine 

entscheidende Bedeutung zu, denn bei Vorliegen einer fehlenden Fahreignung muss 

zwingend ein Entzug auf unbestimmte Zeit erfolgen (BGE 133 II 331 E. 9.1; 

Weissenberger, a.a.O., Art. 16d SVG N 10).

b) Da der Rekurrent am 28. Juli 2020 eine schwere Widerhandlung gemäss Art. 16c 

Abs. 1 lit. b SVG beging – er hat ein Motorfahrzeug in angetrunkenem Zustand mit 

einer qualifizierten BAK von mindestens 2,54 Gewichtspromille geführt –, hat die 

Vorinstanz gestützt auf Art. 16d Abs. 2 SVG eine dreimonatige Sperrfrist vom 28. Juli 

bis 27. Oktober 2020 festgesetzt. Dies wurde zu Recht nicht angefochten, weshalb 

darauf nicht weiter einzugehen ist.

5.- a) Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene 

Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige 

gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die 

Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Eine 

Wiedererteilung des Ausweises bei einem Sicherungsentzug wegen fehlender 

Fahreignung kommt somit nur in Frage, wenn die Fahreignung wiederhergestellt ist. Die 

vom Entzug betroffene Person hat ein Gesuch um Wiedererteilung des 

Führerausweises zu stellen und mit den erforderlichen Beweismitteln zu belegen, dass 

der Mangel, der die Fahreignung ausgeschlossen hat, behoben ist (BSK SVG-Rütsche/

Weber, Basel 2014, Art. 17 N 22). Bei einer Alkoholproblematik wird der 

Führerausweisentzug aufgehoben, wenn eine erfolgreiche Behandlung des 

Suchtleidens stattgefunden hat. Dies bedeutet, dass die betreffende Person eine 

kontrollierte Alkoholabstinenz von in der Regel mindestens einem Jahr Dauer 

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nachweisen muss und eine erneute verkehrsmedizinische Begutachtung positiv 

verläuft.

b) aa) Im Zusammenhang mit den verfügten Bedingungen zur Aufhebung des Entzugs 

beantragt der Rekurrent, dass auf die Erhebung einer Haaranalyse zu verzichten sei. 

Dieser Antrag ist abzuweisen. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die 

Haaranalyse geeignetes Mittel sowohl zum Nachweis eines übermässigen 

Alkoholkonsums als auch zur Einhaltung einer Abstinenzverpflichtung (BGE 140 II 334 

E. 3).

bb) Der Rekurrent beantragt weiter, dass die Haaranalyse durch den Hausarzt 

auszulösen und bei der F durchzuführen sei. In der angefochtenen Verfügung wird 

nicht bestimmt, wo und durch wen die Haaranalyse durchzuführen ist. 

Dementsprechend ist auf den Rekurs in diesem Punkt nicht einzutreten, weil die 

aufgeworfene Frage nicht Verfahrensgegenstand ist. Feststeht, dass die 

verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung durch einen Arzt oder eine Ärztin der Stufe 

4 durchgeführt werden muss. Dies setzt voraus, dass der verantwortliche Arzt oder die 

Ärztin den Titel "Verkehrsmediziner SGRM" oder "Verkehrsmedizinerin SGRM" oder 

einen von der SGRM als gleichwertig anerkannten Titel besitzt (Art. 5a  Abs. 1 lit. d 

und Art. 5b Abs. 4 der Verkehrszulassungsverordnung [SR 741.51]). Liegt die 

entsprechende Anerkennung vor, kann der Betroffene grundsätzlich frei wählen, 

welcher Arzt die Untersuchung vornehmen soll (Mizel/Fellay, Les enquêtes sur 

l’aptitude à la conduite et leur mise en œuvre, in: Journées du droit de la circulation 

routière 2016, Bern 2016, S. 114). Hinsichtlich der Vornahme der Haaranalyse ist zu 

berücksichtigen, dass dies dafür qualifizierten Labors vorbehalten ist. Die von ihnen 

gefundenen Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständige Behörde nicht ohne 

triftige Gründe abweichen darf. Ein Abweichen ist nur zulässig, wenn die 

Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist (BGE 

140 II 334 E. 3).

c) Dass die Vorinstanz als Bedingungen für die Aufhebung des Führerausweisentzugs 

eine kontrollierte Alkoholabstinenz mittels Haaranalyse von mindestens zwölf Monaten, 

keine Verordnung oder Einnahme jeglicher suchterzeugender psychotroper 

Medikamente, eine regelmässige psychiatrische Betreuung und Behandlung sowie 

bis

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hausärztliche Kontrollen und Behandlung mit Einhaltung der ärztlichen Weisungen und 

eine verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung mit kognitiver Fahreignungsabklärung 

festlegte, ist nicht zu beanstanden. Insbesondere bei einer Alkoholabhängigkeit muss 

die Änderung des Alkoholtrinkverhaltens derart stabil gefestigt sein, dass die 

Verhaltensänderung in der Regel zwölf Monate konsequent vollzogen wurde (Seeger, 

Alkohol und Fahreignung, in: Arbeitsgruppe Verkehrsmedizin [Hrsg.], Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, 1. Aufl. 2005, S. 27). Beim Rekurrenten wurde 

am 28. Juli 2020 neben einer sehr hohen BAK auch ein erhöhter Benzodiazepin-Wert 

im Urin festgestellt (vgl. act. 8/39), was auf die Einnahme von Lorazepam 

zurückzuführen ist. Dieser Wirkstoff ist in Temesta enthalten und führt zu einer 

zentralen Dämpfung. Die Aufmerksamkeit, die Konzentration und die 

Reaktionsgeschwindigkeit können dadurch herabgesetzt und die Muskelfunktion 

beeinträchtigt werden (act. 8/33 und 95). Gemäss Gutachter soll mit einem Verzicht auf 

die Einnahme solcher Medikamente eine Abhängigkeits-Verlagerung zu psychotropen 

Medikamenten vermieden werden (act. 8/99); dies erscheint nachvollziehbar, weshalb 

die entsprechende Bedingung für die Wiedererteilung ebenfalls zu bestätigen ist.

d) Zusammenfassend ist der Rekurs gegen die Sicherungsentzugsverfügung vom 

30. Dezember 2020 abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

6.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während des 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die gesetzlich vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 und Art. 51 VRP).

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Rekurrenten 

zu bezahlen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12) erscheint angemessen. Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist damit zu verrechnen.

 

Entscheid:

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1. 

Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 

Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3. 

Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– (Entscheidgebühr) zu bezahlen, 

unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29. April 2021
	Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte sehr stark alkoholisiert ein Motorfahrzeug. Im Verfahren der Invalidenversicherung und in den Berichten der psychiatrischen Klinik wurde eine Alkoholabhängigkeit diagnostiziert. Im Gutachten wurde die Fahreignung zudem aus verkehrsmedizinischer Sicht verneint. Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. April 2021, IV-2021/6).

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