# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 305a314b-9e50-538c-a644-044069d511c4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.07.2008 UV 2008/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2008-8_2008-07-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2008/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 31.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 31.07.2008
Art. 16 ATSG: Ermittlung des Valideneinkommens. Prüfung der 
wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Juli 2008, UV 2008/8).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 31. Juli 2008

in Sachen

K.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Walter Solenthaler, Obere Bahnhofstrasse 58, 

Postfach 1144, 8640 Rapperswil,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Invalidenrente

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Sachverhalt:

A.         

A.a    Der 1946 geborene K.___ war seit 1. Februar 2001 bei der A.___ tätig und 

dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen 

von Betriebs- und Nichtbetriebsunfällen versichert. Am 21. August 2001 liess er der 

Suva durch seine Arbeitgeberin einen Bagatellunfall vom 16. August 2001 (recte: 16. 

April 2001, Ostermontag [Suva-act. 19]) melden (Suva-act. 1). Der Versicherte hatte zu 

Hause auf dem Sofa gelegen und gleichzeitig stark husten und niesen müssen, wobei 

er einen "Zwick" in der linken Rumpfseite verspürte (Suva-act. 7, 40). Am 7. Februar 

2004 meldete der Hausarzt des Versicherten, Dr. med. C.___, der Suva, dass dieser 

Beschwerden beim Lastenheben habe (Suva-act. 5). Am 8. April 2004 diagnostizierten 

die Ärzte der Klinik für Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen beim Versicherten 

insbesondere eine grossvolumige Hernie zwischen der 6. und 7. Rippe links (Suva-act. 

11). Die Suva anerkannte das am 21. August 2001 gemeldete Ereignis vom 16. April 

2001 als Unfall und bejahte ihre Leistungspflicht hinsichtlich der darauf 

zurückzuführenden Thoraxhernie (Suva-act. 12, 13).

A.b   Mit Verfügung vom 13. März 2006 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

dem Versicherten gestützt auf das Gutachten des Zentrums für Medizinische 

Begutachtung (ZMB), Basel, vom 27. Oktober 2005 (Suva-act. 40) mit Wirkung ab 1. 

Dezember 2004 eine halbe Invalidenrente auf der Basis eines IV-Grades von 51% zu, 

wobei sie von einem Valideneinkommen von Fr. 67'937.-- (13 x Fr. 4'900.--, der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung seit 2002 angepasst) und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 33'216.-- ausging (Suva-act. 35).

A.c    Nach Beizug von Dokumentationen über Arbeitsplätze (sog. DAP-Zahlen; Suva-

act. 57) sowie lohnmässigen Abklärungen bei der A.___ (Suva-act. 43, 56) lehnte es die 

Suva mit Verfügung vom 15. Oktober 2007 ab, Rentenleistungen sowie eine 

Integritätsentschädigung auszurichten (Suva-act. 60). Die von Rechtsanwalt Dr. iur. W. 

Solenthaler, Rapperswil, für den Versicherten am 16. November 2007 erhobene 

Einsprache mit den Anträgen, dem Versicherten sei eine Invalidenrente von mindestens 

12% zuzusprechen und im Weiteren sei die Anspruchsberechtigung betreffend 

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Integritätsentschädigung zu überprüfen, hiess die Suva mit Einspracheentscheid vom 

13. Dezember 2007 teilweise gut und beauftragte die Suva Linth zu prüfen, ob ein 

Anspruch auf eine Integritätsentschädigung bestehe. Im Übrigen wies sie die 

Einsprache ab (Suva-act. 66). Die Helsana Versicherungen AG hatte eine am 17. 

Oktober 2007 vorsorglich erhobene Einsprache am 22. November 2007 wieder 

zurückgezogen (Suva-act. 61, 64).

A.d   Mit Verfügung vom 9. Januar 2008 legte die Suva den Integritätsschaden gestützt 

auf die medizinische Beurteilung des Kreisarztes der Suva, Dr. med. B.___, vom 

17. Februar 2007 (Suva-act.68), auf 15 % fest und sprach dem Versicherten 

dementsprechend aufgrund eines massgebenden Jahresverdienstes von Fr. 106'800.-- 

eine Integritätsentschädigung von Fr. 16'020.-- zu (Suva-act. 71).

B.        

B.a   Gegen den Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2007 richtet sich die von 

Rechtsanwalt Dr. Solenthaler für den Betroffenen am 28. Januar 2008 erhobene 

Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene Einspracheentscheid sei bezüglich der 

Abweisung des Invalidenrentenanspruchs aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 

eine Invalidenrente zuzusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung wird geltend gemacht, dass die von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommene Bemessung des Valideneinkommens nicht massgebend sei. Die IV-

Stelle habe ein Valideneinkommen von Fr. 67'937.-- ermittelt (13 x Fr. 4'900.-- 

zuzüglich Teuerung seit 2002). Die entsprechende Verfügung der IV-Stelle vom 13. 

März 2006 sei in Rechtskraft erwachsen, nachdem gegen den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2007 keine Beschwerde 

erhoben worden sei. Da die Beschwerdegegnerin gegen die Verfügung der IV-Stelle 

keine Einsprache erhoben habe, obwohl sie dazu aktivlegitimiert gewesen wäre, sei 

das ermittelte Valideneinkommen auch für den Rentenentscheid der 

Beschwerdegegnerin verbindlich.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 21. Februar 2008 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde.

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B.c   Mit Replik vom 31. März 2008 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

unverändert an seinem Antrag und seinen Standpunkten fest. Mit Duplik vom 17. April 

2008 erneuerte die Beschwerdegegnerin ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde. 

- Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie die weiteren 

Ausführungen in den medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.         

Streitig ist vorliegend die Höhe des Invaliditätsgrads bzw. des Rentenanspruchs des 

Beschwerdeführers. Die Beschwerdegegnerin weist im angefochtenen 

Einspracheentscheid vom 13. Dezember 2007 einen Anspruch das Beschwerdeführers 

auf eine Invalidenrente der Unfallversicherung vollumfänglich ab. Dessen 

Rechtsvertreter verlangt die diesbezügliche Aufhebung des Einspracheentscheids, 

wobei er einzig das von der Beschwerdegegnerin für die Bestimmung des 

Invaliditätsgrades im Einspracheverfahren angenommene Valideneinkommen von Fr. 

58'500.-- rügt. Es sei von demselben Valideneinkommen auszugehen, welches die IV-

Stelle in ihrer Rentenverfügung vom 13. März 2006 angenommen habe, d.h. von einem 

solchen von Fr. 67'937.-- (13 x Fr. 4'900.-- zuzüglich Teuerung seit 2002; Suva-act. 33, 

35). Das von der IV-Stelle ermittelte Valideneinkommen sei für den Rentenentscheid 

der Beschwerdegegnerin verbindlich.

2.         

2.1    Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG; seit 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) hat in BGE 131 V 362 festgestellt 

und in BGE 133 V 549 bestätigt, dass die Invaliditätsschätzung der 

Invalidenversicherung bzw. das hierbei ermittelte Validen- und Invalideneinkommen 

gegenüber dem Unfallversicherer keine Bindungswirkung entfaltet.

2.2    Das Valideneinkommen als eine der Vergleichsgrössen des für die Bestimmung 

des Invaliditätsgrades durchzuführenden Einkommensvergleichs bildet nach Art. 16 

ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

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nicht invalid geworden wäre. Der Gesetzeswortlaut bringt klar zum Ausdruck, dass es 

sich beim Valideneinkommen um eine hypothetische Grösse handelt. Es ist nicht nach 

dem zur Zeit des Unfalls aktuellen Verdienst zu fragen; vielmehr ist entscheidend, was 

die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt, d.h. im Zeitpunkt des 

Rentenbeginns ohne versicherte gesundheitliche Beeinträchtigung bei sonst gleichen 

Verhältnissen wahrscheinlich verdienen würde. Dennoch spielen die 

Verdienstverhältnisse zur Zeit des Unfalls bei der Bemessung des Rentenbetreffnisses 

eine massgebende Rolle; Bemessungsgrundlage bildet in der Regel das tatsächlich im 

Jahr vor dem Unfall erzielte Einkommen. Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades 

hingegen sind sie lediglich ein, wenn auch sehr wichtiger Anhalts- und Ausgangspunkt. 

Denn die Beurteilung des Valideneinkommens wird primär durch die Verhältnisse im 

Zeitpunkt des Unfalls, also durch die letzten realen Verhältnisse bestimmt. Dabei ist auf 

konkrete Lohnauskünfte des bisherigen oder früheren Arbeitgebers, nötigenfalls der 

Teuerung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasst, abzustellen, wenn 

angenommen werden kann, dass die versicherte Person, wäre sie nicht invalid 

geworden, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin beim selben Arbeitgeber 

tätig wäre (RKUV 2005 Nr. U 538 S. 112, RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381). Die Beurteilung 

des Valideneinkommens orientiert sich aber auch an der ganzen Biographie der 

versicherten Person. Aufgrund der damaligen Situation und der Vergangenheit ist die 

hypothetische Entwicklung bis zum Rentenbeginn abzuschätzen. Welches Einkommen 

die versicherte Person ohne Gesundheitsschaden verdienen könnte, ist mit anderen 

Worten nach ihrer Ausbildung, ihren beruflichen Fähigkeiten und ihrer Stellung vor 

Eintritt der Invalidität unter Berücksichtigung der ohne Unfall zu erwartenden 

Entwicklung zu beurteilen (P. Omlin, Die Invalidität in der obligatorischen 

Unfallversicherung, Diss. Freiburg 1995, S. 168 f.).

3.         

3.1    Gemäss Arbeitsvertrag zwischen dem Beschwerdeführer und seiner ehemaligen 

Arbeitgeberin, der A.___ (act. G 1.2/7), sowie deren Aussage vom 16. Mai 2007 (Suva-

act. 43) verdiente der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls Fr. 4'900.-- 

monatlich. Bei der Ermittlung des Valideneinkommens stellte die Beschwerdegegnerin 

hingegen auf die Lohnauskünfte der Arbeitgeberin vom 16. Mai bzw. 6. September 

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2007 (Suva-act. 43, 56) ab, wonach der Beschwerdeführer angeblich heute (2007) bei 

der A.___ nur noch einen Monatslohn von Fr. 4'500.-- verdienen könnte.

3.2    Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die A.___ dem Beschwerdeführer 

offensichtlich nicht infolge des Unfalls vom 16. April 2001 bzw. dessen 

gesundheitlichen Folgen kündigte. Die vom Beschwerdeführer ausgeübte Tätigkeit war 

zumindest der unfallkausalen Thoraxhernie angepasst und hätte von ihm ohne 

Kündigung weiterhin ausgeübt werden können. Während die Arbeitgeberin im 

Kündigungsschreiben vom 18. März 2002 sowie im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2002 

die konjunkturelle Entwicklung bzw. Restrukturierungsmassnahmen als 

Kündigungsgrund anführte, legte sie am 16. Mai 2007 gegenüber der 

Beschwerdegegnerin telefonisch dar, sie habe dem Beschwerdeführer kündigen 

müssen, weil er für die Arbeit, die er aufgrund seiner fachlichen Qualitäten tatsächlich 

habe ausführen können, einen viel zu hohen Lohn bezogen habe. Auf diesem Lohn 

habe er beharrt. Dies habe nichts mit dem Unfall oder mit Krankheit zu tun. Sie habe 

den Beschwerdeführer ursprünglich eingestellt, weil er gesagt habe, gelernter 

Automechaniker zu sein, was jedoch nicht der Fall gewesen sei. Es wäre vorgesehen 

gewesen, dass er den Betriebsunterhalt mache und bei der Montage von Maschinen in 

der Werkstatt tätig sei. Es habe sich aber herausgestellt, dass er bei diesen Arbeiten 

überfordert gewesen sei. Tatsächlich habe er nur Rasenmäher reparieren können und 

habe in der Werkstatt zusätzlich Bohrarbeiten oder sonstige leichte Schlosserarbeiten 

ausgeführt (Suva-act. 43). Aufgrund der eben geschilderten Umstände hatte die 

Arbeitgeberin dem Beschwerdeführer damals offenbar eine Lohnreduktion von Fr. 

4'900.-- auf Fr. 4'500.-- vorgeschlagen (Suva-act. 56). - Im vorliegenden Fall stellt sich 

mithin die Frage des Abstellens auf konkrete Lohnauskünfte der Arbeitgeberin nicht in 

dem Sinn, ob der Beschwerdeführer ohne seinen Unfall vom 16. April 2001 mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit weiterhin bei der A.___ tätig gewesen wäre. Streitig 

und zu prüfen ist allerdings, welcher Lohn - zur Diskussion stehen insbesondere die 

Löhne von Fr. 4'900.-- und Fr. 4'500.-- - der erwerblichen Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers ohne Unfall entsprochen hätte. Wie bereits erwähnt, orientiert sich 

dieser an seiner ganzen Biographie. Lohnbestandteile, die nicht der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit entsprechen, müssen bei der Bemessung des Valideneinkommens 

ausgeschieden werden.

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Entsprechend den Aussagen der Arbeitgeberin vom 16. Mai und 6. September 2007 

wäre grundsätzlich von einem Monatslohn von Fr. 4'500.-- auszugehen. In den Akten 

finden sich hingegen verschiedene echtzeitliche Belege, die gegen die neuen Aussagen 

der Arbeitgeberin sprechen. Laut Arbeitsvertrag zwischen ihr und dem 

Beschwerdeführer (act. G 1.2/7) wurde dieser als Mechaniker eingestellt und ein 

entsprechender Lohn vereinbart. Dieser Lohn wurde immerhin während des ganzen, 

mehr als ein Jahr dauernden Arbeitsverhältnisses (Februar 2001 bis Mai 2002) 

ausgerichtet. Offenbar wurde dem Beschwerdeführer sogar der 13. Monatslohn 

anstandslos bezahlt (Suva-act. 43), obwohl ein solcher laut Arbeitsvertrag eine 

freiwillige Leistung darstellte. Im Kündigungsschreiben vom 18. März 2002 (act. G 

1.2/8) sowie im Arbeitszeugnis vom 31. Mai 2002 (G 1.2/9) wurden sodann als 

Kündigungsgrund die konjunkturelle Entwicklung bzw. die Durchführung grösserer 

Restrukturierungsmassnahmen, nicht jedoch mangelnde berufliche Fähigkeiten des 

Beschwerdeführers bzw. eine damit zusammenhängend geplante Lohnreduktion, 

angeführt. Im Arbeitszeugnis wurde ausserdem bestätigt, dass der Beschwerdeführer 

über sehr gute Fachkenntnisse verfüge und die ihm übertragenen Aufgaben 

selbständig, effizient und zur vollen Zufriedenheit, in qualitativer wie quantitativer 

Hinsicht, erledigt habe. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestreitet sodann 

die aktuellen Aussagen der Arbeitgeberin.

Die Fakten bzw. echtzeitlichen Dokumente widersprechen damit eindeutig den neuen 

Aussagen der Arbeitgeberin. Hinsichtlich der letzteren ist im übrigen auf die 

Rechtsprechung zu verweisen, wonach eine formlos eingeholte und in einer Aktennotiz 

festgehaltene mündliche oder telefonische Auskunft nur insoweit zulässig ist, als damit 

blosse Nebenpunkte, namentlich Indizien oder Hilfstatsachen, festgestellt werden. 

Dagegen kommt grundsätzlich nur die Form einer schriftlichen Anfrage und Auskunft in 

Betracht, wenn Auskünfte zu wesentlichen Punkten des rechtserheblichen 

Sachverhalts einzuholen sind (BGE 117 V 285 E. 4c mit Hinweise). Hält ein Mitarbeiter 

eines Versicherers den Inhalt eines Telefongesprächs schriftlich fest und bestätigt die 

befragte Person mit ihrer Unterschrift ausdrücklich, dass die Wiedergabe des 

Gesprächs korrekt ist, ist diesem Schriftstück unter Umständen Beweiswert 

zuzuerkennen (RKUV 2003 Nr. U 473 S. 49 E. 3.2 mit Hinweisen; vgl. Art. 43 Abs. 1 

ATSG). Nachdem den erwähnten Aussagen der A.___ mit Blick auf diese 

Rechtsprechung insbesondere auch aus formalen Gründen kein genügender 

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Beweiswert zuerkannt werden kann, geht es nicht an, auf die rund fünf Jahre nach 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses von der Beschwerdegegnerin eingeholten 

Lohnauskünfte (Suva-act. 43, 56), die den seinerzeitigen Lohn als viel zu hoch und den 

"effektiven" Validenlohn für das Jahr 2007 mit Fr. 4'500.-- beziffern, abzustellen. Sie 

stehen in klarem Widerspruch mit den echtzeitlichen Dokumenten und vermögen diese 

nicht zu widerlegen. Zusammenfassend ist damit festzuhalten, dass das 

Valideneinkommen auf der Basis eines monatlichen Einkommens von Fr. 4'900.-- (im 

Jahr 2001) zu berechnen ist. Unter Berücksichtigung der bis 2007 (Jahr der 

Rentenprüfung) eingetretenen Lohnentwicklung im Bereich "Erzeugung und 

Bearbeitung von Metall, Herstellung von Metallerzeugnissen" gemäss 

Nominallohnindex des Bundesamtes für Statistik errechnet sich ein Valideneinkommen 

von Fr. 67'210.--. Im Vergleich zu dem von der Beschwerdegegnerin errechneten, 

unbestritten gebliebenen und aufgrund der medizinischen Akten belegten 

Invalideneinkommen von Fr. 57'200.-- (Suva-act. 66 S. 5) ergibt sich ein IV-Grad von 

15 %.

3.3    Der Rentenanspruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen 

Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes der versicherten 

Person mehr erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der 

Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die 

Heilbehandlung und die Taggeldleistungen dahin (Art. 19 Abs. 1 UVG). - Konkret 

wurden nach Lage der Akten von Seiten der IV keine Eingliederungsmassnahmen 

durchgeführt. Im Bericht betreffend die ärztliche Abschlussuntersuchung vom 19. Juli 

2004 bestätigte Kreisarzt Dr. med. P. Frei den Behandlungsabschluss und erklärte, es 

sei die Rentenfrage zu prüfen (Suva-act. 19 S. 2). Unter diesen Umständen erscheint es 

gerechtfertigt, von einem Rentenbeginn per 1. August 2004 auszugehen.

4.         

4.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 13. Dezember 2007, soweit die IV-Rente betreffend, 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer ab 1. August 2004 eine Invalidenrente auf der 

Basis eines Invaliditätsgrades von 15% auszurichten.

4.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

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4.3    Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung ist in Ermangelung 

einer Kostennote pauschal auf Fr. 4'000.-- , einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer, festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.        In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 13. Dezember 2007, soweit die Invalidenrente betreffend, aufgehoben und die 

Beschwerdegegnerin verpflichtet, dem Beschwerdeführer ab 1. August 2004 eine 

Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 15% auszurichten.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.        Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 4'000.-- zu 

entschädigen.

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