# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 933fb371-5045-555a-821e-af7b7a982b2c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.10.2018 IV 2016/292
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-292_2018-10-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/292

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 29.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2018
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2018, IV 2016/292).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/292

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Vedat Erduran,

Erduran & Partner Rechtsanwälte AG, Zürcherstrasse 1,

Postfach 54, 7320 Sargans,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juli 1993 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Der Allgemeinmediziner Dr. med. B.___ berichtete 

im August 1993 (IV-act. 5), der Versicherte leide an einer medio-rechts-lateralen 

Discushernie L5/S1 mit rezidivierenden lumbo-ischialgiformen Schmerzen rechts und 

an einer medio-lateralen diskreten Protrusion L3/4 und L4/5. Als Bauarbeiter sei er seit 

Ende Mai 1993 vollständig arbeitsunfähig. Er müsse dringend in eine andere Tätigkeit 

umgeschult werden. Eine dreimonatige berufliche Abklärung wurde im April 1994 

wegen vermehrten ärztlich entschuldigten Absenzen abgebrochen (IV-act. 29–13 f.). Im 

Juni 1995 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass ab Mitte August 1995 eine 

weitere berufliche Abklärung durchgeführt werde (IV-act. 40). Mit einer Verfügung vom 

20. Juli 1995 sprach die IV-Stelle dem Versicherten dann aber mit Wirkung ab dem 1. 

Mai 1994 eine ganze Rente zu (IV-act. 41). Im August 1995 notierte der 

Eingliederungsberater der IV-Stelle (IV-act. 42), der Versicherte und der Hausarzt Dr. 

B.___ hätten die begonnene berufliche Abklärung angesichts des 

Gesundheitszustandes des Versicherten als unzumutbar bezeichnet. Die Abklärung sei 

deshalb abgebrochen worden. Da es aus berufsberaterischer Sicht „in diesem Fall 

zurzeit nichts zu unternehmen“ gebe, sei die Rente weiter auszurichten.

A.b  Im Rahmen eines Rentenrevisionsverfahrens erstatteten der Rheumatologe Dr. 

med. C.___ von der Klinik Valens und der Psychiater Dr. med. D.___ von der Klinik 

E.___ im Auftrag der IV-Stelle am 29. August 1997 ein fachärztliches Gutachten (IV-act. 

51). Sie hielten fest, der Versicherte leide an einem therapierefraktären, rezidivierenden 

und chronifizierten lumbo-radiculären und lumbo-spondylogenen Schmerzsyndrom 

sowie an einer Erschöpfungsdepression mit somatoformen Funktionsstörungen bei 

einem ausgeprägten Paarkonflikt. In der jetzigen Situation sei es nicht sinnvoll, die 

Berentung zu ändern. Bei einer vorwiegend intellektuellen Tätigkeit mit der Möglichkeit 

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des Stellungswechsels könne später eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent anvisiert 

werden, die im günstigsten Verlauf weiter gesteigert werden könnte. In Anbetracht des 

jugendlichen Alters und der sozio-kulturellen überdurchschnittlichen Situation sollte es 

möglich sein, den Versicherten auch in einer vernünftigen Zeit wieder in den 

Arbeitsprozess einzugliedern. Mit einer Mitteilung vom 24. Oktober 1997 gab die IV-

Stelle dem Versicherten bekannt, dass er weiterhin einen unveränderten Anspruch auf 

die laufende ganze Rente habe (IV-act. 53).

A.c  Im August 1998 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen zur 

Überprüfung seines Rentenanspruchs auszufüllen. Dieser gab in der Folge an, sein 

Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (IV-act. 54). Im Oktober 1998 berichtete 

Dr. C.___, dem Versicherten könne ab November 1998 eine Arbeitsfähigkeit von 50 

Prozent zugemutet werden (IV-act. 56). Ein Berufsberater der IV-Stelle notierte im Juli 

2000 (IV-act. 68), der Versicherte habe sich zwischenzeitlich wegen des Verdachts auf 

illegale Waffengeschäfte für drei Monate in Untersuchungshaft befunden. Ob eine 

Verurteilung erfolgen werde, stehe noch nicht fest. Da der Versicherte als Hilfsarbeiter 

zu qualifizieren sei, habe er keinen Anspruch auf eine Umschulung. Gemäss dem 

Bericht von Dr. C.___ könne er zu 50 Prozent arbeiten. Unter Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzuges von zehn Prozent und eines statistisch ausgewiesenen 

Teilzeitabzuges von ebenfalls zehn Prozent ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 52,59 

Prozent. Mit einem Vorbescheid vom 21. September 2000 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass sie die Herabsetzung der ganzen Rente auf eine halbe Rente 

vorsehe (IV-act. 71). Nachdem der Versicherte eine Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, beauftragte die IV-Stelle die Fachstelle 

für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie F.__ mit der Erstellung eines fachärztlichen 

Gutachtens. Dieses Gutachten wurde am 27. März 2001 erstellt. Die Sachverständigen 

hielten fest (IV-act. 79), der Versicherte leide an einer schweren depressiven Episode 

ohne psychotische Symptome und an einer Panikstörung. Er sei vollständig 

arbeitsunfähig. Mit einer Mitteilung vom 30. April 2001 gab die IV-Stelle dem 

Versicherten bekannt, dass er auch weiterhin einen unveränderten Anspruch auf die 

bisherige ganze Rente habe (IV-act. 82).

A.d  Nachdem der Versicherte im Juli 2002 angegeben hatte, sein Gesundheitszustand 

habe sich verschlechtert (IV-act. 83), teilte ihm die IV-Stelle mit einer Mitteilung vom 8. 

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August 2002 mit, dass er weiterhin einen unveränderten Anspruch auf die bisherige 

ganze Rente habe (IV-act. 86). Im August 2006 gab der Versicherte erneut an, dass 

sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe (IV-act. 87). In einem Verlaufsbericht 

vom 31. August 2006 teilte Dr. B.___ mit (IV-act. 90), der Gesundheitszustand des 

Versicherten sei unverändert geblieben. Theoretisch wäre ihm eine adaptierte Tätigkeit 

im Umfang von 50 Prozent zumutbar, aber realistischerweise wäre ein entsprechender 

Eingliederungsversuch wohl zum Scheitern verurteilt. Mit einer Mitteilung vom 18. 

Januar 2007 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin einen 

unveränderten Anspruch auf die bisherige ganze Rente habe (IV-act. 95).

A.e  Im März 2012 füllte der Versicherte einen weiteren Fragebogen zur Überprüfung 

des Rentenanspruchs aus; wieder gab er eine Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes an (IV-act. 97). Am 31. März 2012 berichtete Dr. B.___ über 

einen stationären Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 102). Im Juli 2012 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie ein polydisziplinäres Gutachten in Auftrag 

geben werde (IV-act. 107). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Zentrum für 

interdisziplinäre medizinische Begutachtungen (ZIMB) AG am 29. Dezember 2012 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 114). Der rheumatologische Sachverständige hielt 

fest, als hauptsächliche und einzige für die Arbeitsfähigkeit relevante Problematik habe 

sich ein chronisches Lumbovertebralsyndrom gezeigt. Dieses schränke die 

Arbeitsfähigkeit des Versicherten in körperlich leichten und wechselbelastenden 

Tätigkeiten aber nicht ein. Retrospektiv könne die bei einem im Wesentlichen 

identischen Gesundheitszustand attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit (respektive 

jene von 50 Prozent, die später attestiert worden sei) selbst für leidensadaptierte 

Tätigkeiten aus rheumatologischer Sicht nicht nachvollzogen werden. Der 

psychiatrische Sachverständige führte aus, der objektive klinische Befund sei 

weitgehend unauffällig gewesen. Ein Depressionstest (Hamilton-Depressionsskala) 

habe ein Ergebnis gezeigt, das einer leichten depressiven Episode entspreche, was mit 

dem klinischen Befund in Übereinstimmung stehe. Diagnostisch liege eine leichte 

depressive Episode vor, die sich allerdings nicht auf die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten auswirke. Aus psychiatrischer Sicht könne dem Versicherten eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert werden. Das Gutachten vom 27. März 2001 

überzeuge nicht, denn die Sachverständigen hätten offensichtlich die subjektiv 

geschilderten Angaben des Versicherten unkritisch übernommen. Die im Gutachten 

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beschriebene Psychopathologie entspreche diagnostisch einer mittelgradigen, nicht 

einer schwergradigen depressiven Episode. Die Diagnose einer Panikstörung sei 

unhaltbar. Die Frage, ab wann die Besserung der depressiven Symptomatik 

stattgefunden habe, könne aufgrund der Aktenlage nicht beantwortet werden. 

Auffallend sei allerdings, dass sich der Versicherte seit etwa dem Jahr 1997 nicht mehr 

ambulant psychiatrisch habe behandeln lassen und dass er auch keine adäquate 

antidepressive Medikation mehr erhalten habe. Im Januar 2013 notierte Dr. med. G.___ 

vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), das Gutachten der ZIMB AG 

überzeuge (IV-act. 115).

A.f  Mit einem Vorbescheid vom 16. Januar 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie die Aufhebung der laufenden Rente vorsehe (IV-act. 118). Dagegen liess 

der nun anwaltlich vertretene Versicherte einwenden (IV-act. 125), sein 

Gesundheitszustand sei unverändert schlecht. Er habe zwischenzeitlich eine 

psychiatrische Behandlung bei Dr. med. H.___ begonnen. Dieser berichtete am 4. April 

2013 (IV-act. 127), der Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung 

mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode. Er sei keinesfalls sofort integrationsfähig. 

Auf eine Anfrage der IV-Stelle hin gab Dr. H.___ am 12. August 2013 ergänzend an (IV-

act. 130), seine Beurteilung weiche nicht vom Gutachten der ZIMB AG ab, da sie erst 

zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt erstellt worden sei. Der neue Hausarzt des 

Versicherten, med. pract. I.___, berichtete am 21. September 2013 (IV-act. 133), er 

erachte den Versicherten weiterhin und anhaltend als zu 100 Prozent arbeitsunfähig. 

Die Rheumatologin Dr. med. J.___ teilte am 26. November 2013 mit (IV-act. 135), dem 

Versicherten sei eine rückenadaptierte, sehr leichte Arbeit zumutbar, zunächst 

allerdings nur während zwei, drei Stunden pro Tag. Der RAD-Arzt Dr. G.___ notierte im 

Januar 2014 (IV-act. 140), die neuen Berichte enthielten keinen Hinweis auf eine 

relevante Sachverhaltsveränderung seit der Begutachtung durch die ZIMB AG. Er 

empfehle nach wie vor, auf das Gutachten abzustellen. Mit einer Verfügung vom 17. 

Januar 2013 (recte: 2014) hob die IV-Stelle die laufende Rente mit Wirkung auf das 

Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 141).

A.g  Am 10. März 2014 liess der Versicherte eine Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 17. Januar 2014 erheben (IV-act. 145). Im Mai 2014 notierte ein 

Rechtsdienstmitarbeiter (IV-act. 155), gemäss der bundesgerichtlichen 

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Rechtsprechung dürfe eine Rente nicht ohne vorgängige berufliche 

Eingliederungsmassnahmen herabgesetzt oder aufgehoben werden, wenn der 

Rentenbezüger das 55. Altersjahr vollendet oder die Rente während mehr als 15 Jahren 

bezogen habe. Der Versicherte beziehe die Rente seit rund 20 Jahren, weshalb vor der 

Rentenaufhebung berufliche Massnahmen hätten durchgeführt werden müssen. Die 

Verfügung müsse folglich widerrufen werden. Nach der Durchführung von beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen sei erneut zu prüfen, ob die Rente zu revidieren sei. Mit 

einer Verfügung vom 14. Mai 2014 widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung 

vom 31. Januar 2014 (IV-act. 159).

A.h  Im Juli 2014 vereinbarten die IV-Stelle und der Versicherte die Durchführung einer 

dreimonatigen beruflichen Abklärung mit dem Ziel, die Eingliederung des Versicherten 

in den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (IV-act. 175). Ende Oktober 2014 notierte die 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle (IV-act. 206–5), der Versicherte sei am 

ersten Arbeitstag nach Hause geschickt worden, da er alkoholisiert zur Abklärung 

erschienen sei. Am zweiten Tag sei er am Mittag nach Hause gegangen, wobei er 

angegeben habe, er sei erschöpft. Zwei Tage später habe Dr. H.___ um eine Reduktion 

des Pensums auf 50 Prozent ersucht. Nochmals zehn Tage später habe sich der 

Versicherte krankgemeldet. Sein Hausarzt habe ihm ab jenem Tag durchgehend eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Eine Untersuchung bei Dr. J.___ habe keine 

neuen Erkenntnisse ergeben. Die Fortführung der beruflichen Abklärung sei vor diesem 

Hintergrund sinnlos gewesen. Mit einer Mitteilung vom 6. November 2014 brach die IV-

Stelle die berufliche Abklärung ab (IV-act. 210). Nachdem der RAD-Arzt Dr. G.___ am 

17. November 2014 notiert hatte, dass die neusten medizinischen Berichte keine 

wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung durch die 

ZIMB AG dokumentierten (IV-act. 212), teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit einem 

Vorbescheid vom 18. November 2014 mit, dass sie die laufende Rente aufheben werde 

(IV-act. 214). Am 31. Januar 2015 liess der Versicherte einwenden, es liege kein 

Revisionsgrund vor (IV-act. 219). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ZIMB AG am 

23. Mai 2016 ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten. Die Sachverständigen hielten fest 

(IV-act. 249), der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich objektiv seit der 

letzten Begutachtung nicht verändert. Auch den Berichten der behandelnden Ärzte 

liessen sich objektiv keine Hinweise auf eine wesentliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes entnehmen. Der RAD-Arzt Dr. G.___ erachtete das 

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Verlaufsgutachten als überzeugend (IV-act. 250). Mit einem Vorbescheid vom 30. Mai 

2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Aufhebung der laufenden 

Rente vorsehe (IV-act. 253). Mit einer Verfügung vom 7. Juli 2016 hob sie die laufende 

Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 

256).

B. 

B.a  Am 8. September 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 7. Juli 2016 erheben. Sein Rechtsvertreter 

beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Ausrichtung einer 

ganzen ordentlichen Invalidenrente. Zur Begründung führte er an, die Voraussetzungen 

für eine Rentenrevision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG seien vorliegend nicht erfüllt. 

Der medizinische Sachverhalt sei mindestens seit dem vorletzten 

Rentenrevisionsverfahren im Jahr 2006 unverändert geblieben. Der Beschwerdeführer 

beziehe mittlerweile seit etwa 22 Jahren eine Rente. Gemäss dem Abs. 4 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zum ersten Massnahmenpaket der sechsten IVG-Revision 

(„IVG-Revision 6a“) sei eine Rentenaufhebung rechtswidrig, wenn die Rente mehr als 

15 Jahre lang bezogen worden sei. Die beiden Gutachten der ZIMB AG seien nicht 

nachvollziehbar und mangelhaft. Der Beschwerdeführer sei auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt nicht vermittelbar.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 20. Oktober 

2016 die Abweisung der Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, bei der 

letzten umfassenden Überprüfung des Rentenanspruchs im Jahr 2001 habe der 

Beschwerdeführer noch an einer schweren depressiven Episode gelitten. Nun leide er 

bloss noch an einer leichten depressiven Episode. Sein Gesundheitszustand habe sich 

also massgeblich gebessert. Die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung könnte 

ohnehin erfolgreich in Wiedererwägung gezogen werden, da bei der Bemessung der 

Invalidität keine Verweistätigkeiten berücksichtigt worden seien. Gegen die Gutachten 

der ZIMB AG habe der Beschwerdeführer keine substantiierten Einwände erhoben. Es 

sei auch nicht ersichtlich, inwiefern diese rechtsfehlerhaft sein sollten.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 13. Januar 2017 an seinem Antrag festhalten (act. 

G 12). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 13 f.).

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B.d  Am 1. März 2018 liess der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht einen 

medizinischen Bericht des Psychiatrie-Zentrums K.___ vom 8. Dezember 2017 zugehen 

(act. G 15), laut dem er an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer 

gegenwärtig mittelgradigen Episode litt (act. G 15.1).

Erwägungen

1. 

1.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben. Die Frage, ob eine erhebliche Sachverhaltsveränderung eingetreten 

ist, auf die mit einer Rentenrevision zu reagieren ist, muss anhand eines Vergleichs 

zwischen dem aktuellen Sachverhalt und jenem Sachverhalt beantwortet werden, der 

der ursprünglichen Rentenzusprache oder der letzten „echten“ Revisionsverfügung 

zugrunde gelegen hat. Als eine „echte“ Revisionsverfügung ist eine Verfügung zu 

qualifizieren, die ein Revisionsverfahren abschliesst, in dem bezüglich der Frage nach 

einer relevanten Sachverhaltsveränderung umfassende Abklärungen getätigt worden 

sind. Keine „echte“ Revisionsverfügung liegt dagegen vor, wenn eine IV-Stelle gestützt 

auf die Angaben eines Rentenbezügers in einem Fragebogen zur Überprüfung des 

Rentenanspruchs und auf einen Verlaufsbericht des Hausarztes eine Mitteilung erlässt, 

wonach es beim bisherigen Rentenanspruch bleibe, weil keine relevante 

Sachverhaltsveränderung ersichtlich sei. Eine solche Mitteilung schliesst nämlich nur 

ein „Vorverfahren“ ab, das allein die Frage zum Gegenstand hat, ob überhaupt ein 

Revisionsverfahren von Amtes wegen eröffnet werden soll. Sie bildet also das Pendant 

zu einer Nichteintretensverfügung betreffend ein Revisionsbegehren, die ergeht, wenn 

es dem Rentenbezüger nicht gelungen ist, eine relevante Sachverhaltsveränderung 

glaubhaft zu machen (vgl. zum Ganzen den Entscheid IV 2014/256 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 15. Februar 2017, E. 1.1). Vorliegend hat die 

Beschwerdegegnerin nach der ursprünglichen Rentenzusprache nur ein einziges 

„echtes“ Revisionsverfahren durchgeführt. Dieses ist am 30. April 2001 mit einer 

Mitteilung abgeschlossen worden, mit der die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer für die Zukunft (weiterhin) eine ganze Rente zugesprochen hat. Nach 

dem 30. April 2001 hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer zwar im 

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Abstand von jeweils einigen Jahren aufgefordert, einen Fragebogen zur Überprüfung 

des Rentenanspruchs auszufüllen, aber sie hat bis zur Eröffnung des mit der 

angefochtenen Verfügung abgeschlossenen Rentenrevisionsverfahrens kein „echtes“ 

Rentenrevisionsverfahren mehr eröffnet. Für die Beantwortung der Frage, ob im 

Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung am 7. Juli 2016 ein 

Revisionsgrund vorgelegen hat, ist folglich der Sachverhalt am 7. Juli 2016 mit jenem 

am 30. April 2001 zu vergleichen.

1.2  Im Rentenrevisionsverfahren, das am 30. April 2001 abgeschlossen worden ist, hat 

aus somatischer Sicht keine vollständige Arbeitsunfähigkeit (mehr) vorgelegen, denn 

der Rheumatologe Dr. C.___ hatte eine (steigerbare) Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent 

attestiert. Dementsprechend hatte die Beschwerdegegnerin die laufende ganze Rente 

zuerst auch auf eine halbe Rente herabsetzen wollen. Nachdem der Beschwerdeführer 

eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes geltend gemacht hatte, hatte die 

Beschwerdegegnerin aber die Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie 

F.___ mit der Erstellung eines fachärztlichen Gutachtens beauftragt, das am 27. März 

2001 erstellt worden war. Die Sachverständigen hatten darin festgehalten, der 

Beschwerdeführer leide an einer schweren depressiven Episode ohne psychotische 

Symptome und an einer Panikstörung, weshalb er vollständig arbeitsunfähig sei. 

Gestützt auf dieses Gutachten hat die Beschwerdegegnerin dann dem 

Beschwerdeführer auch für die Zukunft weiterhin eine ganze Rente zugesprochen. Der 

Mitteilung vom 30. April 2001 hat folglich die Prognose zugrunde gelegen, dass der 

Beschwerdeführer wegen einer schwergradigen depressiven Störung und wegen einer 

Panikstörung auf absehbare Zeit vollständig arbeitsunfähig sein werde. Der 

psychiatrische Sachverständige der ZIMB AG hat zwar in seinem Teilgutachten sowohl 

die Diagnosestellung als auch das Arbeitsunfähigkeitsattest der Fachstelle für 

Sozialpsychiatrie und Psychotherapie F.___ als nicht überzeugend qualifiziert und 

damit nachträglich erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des Gutachtens vom 27. 

März 2001 geweckt. Aber der damalige medizinische Sachverhalt lässt sich nun nicht 

mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststellen. Da sich der Beschwerdeführer damals nicht in einer psychiatrischen 

Behandlung befunden hat, existieren nämlich keine psychiatrischen Berichte aus jener 

Zeit, die eine überzeugende retrospektive psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung 

erlauben könnten. Bezüglich des realen medizinischen Sachverhaltes am 30. April 2001 

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liegt damit eine objektive Beweislosigkeit vor. Diese würde an sich einen Vergleich mit 

dem im Zeitpunkt der Eröffnung der aktuellen Revisionsverfügung massgebenden 

Sachverhalt verunmöglichen. Das würde aber bedeuten, dass gar nie mehr ein solcher 

Vergleich vorgenommen werden könnte, wodurch die Mitteilung vom 30. April 2001 

„revisionsresistent“ würde, was augenscheinlich dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 

1 ATSG völlig zuwiderlaufen würde. Gemäss der Praxis des Versicherungsgerichtes 

des Kantons St. Gallen ist es deshalb zulässig, anstatt auf den realen, objektiv 

beweislosen Sachverhalt am 30. April 2001 auf jenen Sachverhalt abzustellen, der der 

Mitteilung vom 30. April 2001 zugrunde gelegt worden ist. Trotz der vom 

psychiatrischen Sachverständigen der ZIMB AG geweckten Zweifel an der 

Überzeugungskraft des Berichtes der Fachstelle für Sozialpsychiatrie und 

Psychotherapie F.___ vom 27. März 2001 ist also für die Beantwortung der Frage nach 

einer relevanten Sachverhaltsveränderung davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer am 30. April 2001 wegen einer schwergradigen depressiven Störung 

und wegen einer Panikstörung vollständig arbeitsunfähig gewesen ist.

2. 

2.1  Gemäss den beiden überzeugenden Gutachten der ZIMB AG hat der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung an keiner 

psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung mehr gelitten, die seine Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt hätte. Die Sachverständigen haben den Beschwerdeführer persönlich 

untersucht und sich eingehend mit den Vorakten auseinandergesetzt. Sie haben die 

objektiven klinischen Befunde ausführlich beschrieben und ihre Schlussfolgerungen 

bezüglich der Diagnosestellung und der Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend 

begründet. Widersprüchlichkeiten sind nicht auszumachen. Auch in den übrigen Akten 

finden sich keine Hinweise, die Zweifel am Beweiswert der beiden Gutachten der ZIMB 

AG wecken würden. Der Beschwerdeführer hatte sich vor der ersten Begutachtung gar 

nicht in einer psychiatrischen Behandlung befunden. Nach der ersten Begutachtung 

hat er sich zwar zu Dr. H.___ in eine Behandlung begeben, aber dieser hat in seinen 

Berichten keine Ausführungen gemacht, die Zweifel an der Zuverlässigkeit der 

psychiatrischen Teilgutachten der ZIMB AG wecken würden. Bezüglich des 

somatischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers liegen keine 

medizinischen Berichte bei den Akten, die von den beiden Gutachten der ZIMB AG 

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abweichende Diagnosen oder Arbeitsunfähigkeitsatteste enthalten würden. 

Zusammenfassend ist also mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit belegt, dass der Beschwerdeführer am 7. Juli 2016 

uneingeschränkt arbeitsfähig für leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen ist. Damit steht 

fest, dass sich der Sachverhalt in der Zeit zwischen dem 30. April 2001 und dem 7. Juli 

2016 massgebend verändert hat, weshalb die laufende Rente hat revidiert werden 

müssen.

2.2  Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers spielen weder 

das Alter des Beschwerdeführers noch die Dauer des Rentenbezuges eine Rolle bei 

der Beantwortung der Frage nach der Zulässigkeit einer Rentenrevision. Der vom 

Rechtsvertreter ins Feld geführte Abs. 4 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a betrifft nur die Rentenanpassung im Sinne des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a und nicht etwa auch die „normale“ 

Rentenrevision im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. Der Abs. 4 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a ist für das vorliegende Verfahren folglich 

irrelevant. Das Bundesgericht erachtet zwar eine Rentenrevision ab einem bestimmten 

Alter des Rentenbezügers oder ab einer bestimmten Rentenbezugsdauer nur als 

zulässig, wenn vorgängig berufliche Eingliederungsmassnahmen durchgeführt worden 

sind. Diese Praxis entbehrt jedoch jeder gesetzlichen Grundlage. Die 

Beschwerdeführerin hätte die Rente folglich direkt nach der ersten Begutachtung durch 

die ZIMB AG revidieren dürfen. Selbst wenn man aber die Praxis des Bundesgerichtes 

anwenden wollte, wäre es vorliegend zulässig gewesen, die laufende Rente zu 

revidieren, denn die Beschwerdegegnerin hat versucht, den Beschwerdeführer mittels 

beruflicher Massnahmen in den Arbeitsmarkt zu reintegrieren. Aus dem Umstand, dass 

er diese Bemühungen vom ersten Tag an torpediert und letztlich zum Scheitern 

verurteilt hat, kann der Beschwerdeführer natürlich nichts zu seinen Gunsten ableiten.

2.3  Da der Beschwerdeführer über keine qualifizierte berufliche Ausbildung verfügt, 

bestehen sowohl die Validen- als auch die Invalidenkarriere in der Verrichtung einer 

(leidensadaptierten) Hilfsarbeit. Das Valideneinkommen und der Ausgangswert des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens sind also betraglich identisch, 

weshalb der Invaliditätsgrad anhand eines sogenannten Prozentvergleichs berechnet 

werden kann. Er entspricht folglich dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen 

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allfälligen Abzug vom Tabellenlohn. Gründe für einen solchen Abzug sind vorliegend 

nicht ersichtlich. Da der Beschwerdeführer zudem überdurchschnittlich intelligent ist (er 

hat in seinem Herkunftsland zwei Jahre lang Jura studiert), und da er deshalb einen 

über dem Zentralwert liegenden Lohn erzielen könnte, würde ein allfälliger 

Tabellenlohnabzug ohnehin durch einen entsprechenden „Tabellenlohnzuschlag“ 

kompensiert werden. Zusammenfassend ist ein Tabellenlohnabzug vorliegend nicht 

gerechtfertigt. Der Invaliditätsgrad beträgt somit null Prozent, das heisst der 

Beschwerdeführer ist nicht mehr invalid. Er hat folglich keinen Anspruch mehr auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung im 

Ergebnis als rechtmässig.

3. 

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind durch den von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt. Der unterliegende Beschwerdeführer hat 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; diese sind 

durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken gedeckt.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2018
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2018, IV 2016/292).

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