# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af48a81d-46a7-5b68-8164-bfcf1a818a7b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.03.2010 D-1585/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1585-2008_2010-03-03.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1585/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  M ä r z  2 0 1 0

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richter Bruno Huber, Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

A._______, geboren (...), Äthiopien,
vertreten durch Annelise Gerber,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 6. Februar 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1585/2008

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführerin verliess gemäss eigenen Angaben Äthiopien 
im  Mai  2006  und  gelangte  über  den  Sudan  und  Italien  am  7. Au-
gust 2006 in die Schweiz, wo sie am gleichen Tag ein Asylgesuch stell-
te.  Im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  Z._______  wurde  sie  am 
23. August 2006 summarisch befragt und am 31. August 2006 für die 
Dauer des Verfahrens dem Kanton Y._______ zugewiesen. Am 9. Ok-
tober 2006 wurde sie durch die zuständige kantonale Behörde einläss-
lich befragt und am 17. Januar 2008 durch das BFM ergänzend ange-
hört.

Zur  Begründung ihres  Asylgesuches gab die Beschwerdeführerin  im 
Wesentlichen an, sie sei seit dem 11. März 2002 beziehungsweise seit 
2002/2003 (äthiopisches Jahr 1995) Mitglied der MEAD, welche sich 
2004/2005 (äthiopisches Jahr 1997) mit anderen Parteien zur KINIJIT 
(Coalition for Unity and Democracy [CUD]) zusammengeschlossen ha-
be. Im Vorfeld der Wahlen vom 15. Mai 2005 habe sie Flugblätter ver-
teilt  und  die  Menschen  mobilisiert,  für  Keneget  zu  stimmen.  Am 
8. Mai 2005 beziehungsweise am 8. Juni 2005 habe sie an einer be-
willigten Grossdemonstration wegen des Wahlbetrugs teilgenommen. 
Dabei  hätten  die  Demonstranten  Steine geworfen und die  Polizisten 
hätten  geschossen;  es  sei  auch  zu  Todesopfern  gekommen.  Am 
11. Juni 2005 sei sie für einen Monat und acht Tage inhaftiert worden. 
Während der Haft sei sie vergewaltigt worden. Nachdem ihr Bruder ei-
ne Kaution bezahlt habe, sei sie entlassen worden. Etwa eine Woche 
später sei ihr Bruder verhaftet worden, und wieder eine Woche später, 
als sie nicht zu Hause gewesen sei, habe die Polizei bei den Nachbarn 
eine  Vorladung  für  sie  abgegeben.  Daraufhin  habe  sie  sich  für  die 
Dauer  der  Organisation  der  Ausreise  in  einem  anderen  Quartier  in 
Addis Abeba versteckt, und sei dann im Mai 2006 ausgereist.

Zur Stützung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin die er-
wähnte Vorladung der Polizei, welche vom 5. Juni 2005 datiert und ihre 
Haft  vom  11. Juni 2005  bis  zum 19. Juli 2005  bestätigt,  einen  Zei-
tungsartikel vom 8. Juni 2005, in welchem bei der Suche nach ihr um 
Mithilfe gebeten wird, einen Parteiausweis der CUD und ein Schreiben 
der CUD vom 25. März 2005, in welchem ihre Mitgliedschaft und ihre 
Haft bestätigt werden, ein.

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B.
Mit  Verfügung vom 6. Februar 2008 – eröffnet  am 7. Februar 2008 – 
lehnte das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ord-
nete deren Wegweisung sowie den Vollzug an.

C.
Mit Eingabe vom 10. März 2008 (Poststempel) erhob die Beschwerde-
führerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerde und beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Fest-
stellung  der  Flüchtlingseigenschaft  sowie  die  Asylgewährung,  even-
tualiter die Feststellung der Unzulässigkeit beziehungsweise der Unzu-
mutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  sowie  die  Anordnung  der  vor-
läufigen Aufnahme. In formeller Hinsicht ersuchte sie um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021).

D.
Mit  Verfügung  vom  14. März 2008  gewährte  die  Instruktionsrichterin 
die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und 
verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

E.
Mit Vernehmlassung vom 17. März 2008, welche der Beschwerdefüh-
rerin am 25. März 2008 zur Kenntnis gebracht wurde, hielt das BFM an 
seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwer- 
de.

F.
Am  18. März 2008  reichte  die  Beschwerdeführerin  eine  Fürsorge-
bestätigung vom 17. März 2008 zu den Akten.

G.
Mit  Schreiben  vom  9. Januar 2009  machte  die  Beschwerdeführerin 
neu subjektive Nachfluchtgründe geltend und reichte zwei Fotografien 
von  einer  Veranstaltung  der  KINIJIT  vom  23. November 2008  in 
W._______ zu den Akten.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende 
Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bun-
desverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vor-
liegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls end-
gültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 
Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  und hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an deren Aufhe-
bung  beziehungsweise  Änderung;  sie  ist  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-
sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, 
wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohn-
te,  wegen ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu einer 
bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen  Anschau-
ungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt  ist  oder  begründete Furcht 
hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt  zu werden. Als  ernsthafte Nach-
teile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit 
sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck be-

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wirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen 
(Art.  3  AsylG).  Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigen-
schaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Zur Begründung seines ablehnenden Entscheides führte das BFM 
aus, die Vorbringen der Beschwerdeführerin seien nicht glaubhaft. Ihre 
Angaben seien durchwegs undifferenziert  gewesen. Ihre einfach und 
allgemein  gehaltenen  Schilderungen  –  zum  Beispiel  zu  ihrer  politi-
schen Arbeit, Festnahme, Inhaftierung und auch zu ihrer Freilassung – 
hätten eine subjektiv geprägte Wahrnehmung missen lassen. Auch auf 
mehrmaliges Nachfragen hin sei die Beschwerdeführerin nicht in der 
Lage  gewesen,  die  geltend  gemachten  Ereignisse  mit  vertiefender 
Substanz  oder  in  einer  authentischen  und  erlebnisgeprägten  Weise 
nachzuerzählen. Weiter seien ihre Angaben teilweise widersprüchlich 
ausgefallen.  So  habe  sie  bei  der  kantonalen  Anhörung  angegeben, 
seit dem 11. März 2002 bei der KINIJIT gewesen zu sein, während sie 
bei  der  ergänzenden  Anhörung  dargelegt  habe,  sie  sei  seit  1995 
(2002/2003)  Mitglied  der  Partei  MEAD  gewesen  und  erst  1997 
(2004/2005) auch zur KINIJIT gekommen. Zudem stehe auf dem ein-
gereichten  Parteiausweis  der  CUD  als  Eintrittsdatum  der  2.7.1995 
(11. März 2003) – nicht wie von ihr angegeben der 11. März 2002 –, 
und entgegen ihren Angaben sei auf dem Parteiausweis auch nichts 
zu einer Mitgliedschaft in der MEAD vermerkt. Auch bei der Schilde-
rung der Haftentlassung habe sich die Beschwerdeführerin in Wider-
sprüche verstrickt. An der kantonalen Anhörung habe sie angegeben, 
der Mann, der sie habe abholen sollen, sei um 8.00 Uhr gekommen, 
die Behörden hätten ihm aber gesagt, sie werde erst am Montag frei-
gelassen. Gegen etwas mehr Geld sei sie dann aber doch bereits am 
gleichen Nachmittag freigelassen worden. Gemäss ihren Angaben bei 
der ergänzenden Anhörung, habe man sie an jenem Morgen um 8.00 
Uhr aus der Zelle geholt, und wenig später habe sie bereits das Ge-
fängnis  verlassen. Als  die  Beschwerdeführerin  auf  alle  diese  Wider-
sprüche angesprochen worden sei, habe sie keine plausible Erklärung 
abzugeben  vermocht.  Die  eingereichten  Beweismittel  stünden  eben-
falls im Widerspruch zu ihren Angaben. So datiere das Schreiben der 
CUD vom 25. März 2005, bestätige aber bereits die Haft vom 11. Ju-
ni 2005. Ebenfalls unstimmig sei die Vorladung der Polizei, welche vom 
5. Juni 2005 stamme, aber bereits die Haft vom 11. Juni 2005 bis zum 
19. Juli 2005 bestätige. Zudem habe die Beschwerdeführerin angege-
ben,  sie  habe  das  Dokument  erst  nach  der  Haft  erhalten.  Der  Zei-

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tungsartikel betreffend die behördliche Suche nach ihr, welchen ihr ein 
Freund nach der Haftentlassung gebracht habe, stamme sodann vom 
8. Juni 2005, während die Probleme der Beschwerdeführerin gemäss 
ihren Angaben erst mit ihrer Verhaftung vom 11. Juni 2005 begonnen 
hätten.  Anlässlich  der  Stellungnahme zu  diesen  Diskrepanzen  habe 
die Beschwerdeführerin  lediglich gesagt,  sie habe keine Ahnung be-
ziehungsweise sie habe diese Dokumente einfach mitgebracht und bei 
der Empfangsstelle abgegeben und damals nicht gewusst, worum es 
da ginge. Aufgrund der Ungereimtheiten in den Dokumenten, den Dis-
krepanzen zwischen diesen und dem geltend gemachten Sachverhalt 
sowie der Tatsache, dass solche Dokumente erfahrungsgemäss leicht 
käuflich erwerblich seien, sei  insgesamt davon auszugehen, dass es 
sich  um gefälschte  Beweismittel  handle,  weshalb  diese  einzuziehen 
seien.

4.2 Die  Beschwerdeführerin  hielt  den  Erwägungen  des  BFM entge-
gen, es sei für sie schwierig gewesen, über die schmerzlichen Ereig-
nisse offen und ausführlich zu sprechen. Sie bestreite nicht, dass die 
Daten auf der Vorladung und dem Zeitungsartikel nicht mit den von ihr 
angegebenen Daten übereinstimmten. Sie halte aber an der Echtheit 
der eingereichten Dokumente fest  und schliesse nicht  aus,  dass sie 
sich selber nicht genau an die Daten erinnern könne.

5.
Zunächst ist zu prüfen, ob die vorgetragenen Fluchtumstände, die zum 
Entschluss der Ausreise aus Äthiopien geführt haben, gesamthaft als 
glaubhaft gemacht zu erachten sind.

5.1 Vorbringen sind dann glaubhaft, wenn sie genügend substanziiert, 
in  sich  schlüssig  und  plausibel  sind;  sie  dürfen  sich  nicht  in  vagen 
Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüch-
lich sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsa-
chen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus 
muss  die  asylsuchende  Person  persönlich  glaubwürdig  erscheinen, 
was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf 
gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abstützt  (vgl.  Art.  7  Abs. 3 
AsylG), aber auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder 
bewusst falsch darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswech-
selt oder unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfah-
ren  zeigt  oder  die  nötige  Mitwirkung  verweigert.  Glaubhaftmachung 
bedeutet ferner – im Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes 

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Beweismass  und  lässt  durchaus  Raum  für  gewisse  Einwände  und 
Zweifel an den Vorbringen der Beschwerdeführerin. Eine Behauptung 
gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht von ihrer Wahrheit 
nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr hält, obwohl 
nicht  alle  Zweifel  beseitigt  sind. Für die Glaubhaftmachung reicht  es 
demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar möglich 
ist,  aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und über-
wiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung 
sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die 
Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 
überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise ab-
zustellen (vgl. die weiterhin gültige Rechtsprechung der ARK in Ent-
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f. mit weiteren Hinweisen).

5.2 Dem Einwand  der  Beschwerdeführerin,  es  sei  für  sie  schwierig 
gewesen, über die schmerzlichen Ereignisse offen und ausführlich zu 
sprechen, ist entgegenzuhalten, dass trotz der psychischen Belastung, 
unter der sie während der Befragung verständlicherweise stand,  von 
ihr  hätte erwartet  werden können, dass sie eigene Lebensumstände 
sowie  selbst  erlebte  und markante  –  somit  für  die  Ausreise  bestim-
mende  –  Ereignisse  im  Wesentlichen  widerspruchsfrei,  folgerichtig, 
substanziiert  und  den  Tatsachen  entsprechend  vortragen  kann,  weil 
sie bloss auf wirklich Geschehenes abzustellen braucht.

5.3 Erste Zweifel an den Vorbringen der Beschwerdeführerin ergeben 
sich bereits bezüglich ihres politischen Engagements in Äthiopien. So 
widerspricht sie sich beim Zeitpunkt des Parteibeitritts, indem sie ein-
mal den 11. März 2002 und einmal das Jahr 2002/2003 (äthiopisches 
Jahr  1995)  nennt,  während  im  Mitgliederausweis  ein  unleserliches, 
allem Anschein nach nachträglich überschriebenes Datum steht, wel-
ches  am  ehesten  dem  11. März 2003  entsprechen  könnte.  Sodann 
vermag sie zu ihrer konkreten Tätigkeit bei  der Partei  keine näheren 
Angaben zu machen und gibt lediglich an, sie habe sich im Vorfeld der 
Wahlen im Jahre 2005 propagandistisch betätigt, indem sie Leute mo-
bilisiert und Flugblätter verteilt habe. Unklar bleibt dabei insbesondere, 
inwiefern sie sich vor ihrem Einsatz rund um die Wahlen für die Partei 
eingesetzt  hatte. Gemäss  dem eingereichten  Zeitungsartikel  müsste 
dieses Engagement aber ausserordentlich gewesen sein, sodass von 
der  Beschwerdeführerin  konkretere  und  ausführlichere  Angaben  er-
wartet  werden konnten. Auch zu ihren politischen Ansichten machte 

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sie  nur  allgemeine  Aussagen,  indem  sie  angab,  sie  sei  gegen  das 
neue Bildungssystem gewesen, und im Land habe es keine demokra-
tischen Rechte gegeben. Und zu den allgemeinen Inhalten und Zielen 
der Partei wusste sie auf Nachfrage lediglich anzugeben, diese wolle 
die Vereinigung der Bevölkerung und demokratische Rechte ermögli-
chen. Schliesslich gab sie in der ergänzenden Anhörung gar an, sie 
sei am Wahltag in X._______ gewesen, weil eine Tante gestorben sei, 
und habe gar nicht gewählt. Dies ist für eine langjährig politisch aktive 
Frau sehr aussergewöhnlich.

5.4 Gewichtige  Zweifel  entstehen  aber  im  Zusammenhang  mit  der 
haftauslösenden  Demonstration  und  der  Ausreise. Während  die  Be-
schwerdeführerin  in  der  Erstbefragung  aussagte,  die  Demonstration 
habe am 8. Juni 2005, also nach den Wahlen stattgefunden, gab sie 
an der ergänzenden Anhörung den 8. Mai 2005, also zirka eine Woche 
vor den Wahlen, an. Es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass rund um 
die Wahlen verschiedene Demonstrationen stattgefunden haben, und 
somit  wäre  es  auch  möglich,  dass  die  Beschwerdeführerin  am 
8. Mai 2005 und am 8. Juni 2005 an einer  Demonstration teilgenom-
men hat.  Es  ist  aber  davon auszugehen,  dass  sie  bei  ihrer  Asylbe-
gründung von der haftauslösenden und somit lediglich von einer einzi-
gen Demonstration gesprochen hat. Somit kann festgehalten werden, 
dass sich die Beschwerdeführerin in Bezug auf den Zeitpunkt der De-
monstration  klar  widersprochen  hat,  indem  sie  einmal  sagte,  diese 
habe  nach  den  Wahlen  stattgefunden,  und  ein  andermal,  davor. 
Zudem gab  sie  an,  die  Demonstration  habe  stattgefunden,  weil  die 
amtierende Regierung betrogen habe, obwohl die KINIJIT die Wahlen 
gewonnen habe,  womit  die Demonstration gar nicht  vor den Wahlen 
stattgefunden  haben  kann.  Dass  es  sich  bei  der  ergänzenden  An-
hörung um einen Versprecher gehandelt und sie einfach den falschen 
Monat  gesagt  hat,  ist  auszuschliessen,  da  die  Befragerin  explizit 
nachgefragt  hat,  ob  denn  die  Demonstration  vor  den  Wahlen  statt-
gefunden  habe.  Schliesslich  ist  nicht  verständlich,  wieso  die  Be-
schwerdeführerin  mit  der  Ausreise  aus  Äthiopien  noch  bis  zum 
Mai 2006 wartete,  nachdem sie Ende Juli 2005 von der  polizeilichen 
Suche nach ihr  erfahren hatte; dies  ist  ums so unverständlicher  vor 
dem  Hintergrund,  dass  die  Beschwerdeführerin  im  Gefängnis  ver-
gewaltigt worden sein soll  und deshalb sicherlich versucht hätte, das 
Land auf dem schnellsten Weg zu verlassen. Die Erklärung, sie habe 
in  dieser  Zeit  ihre  Ausreise  organisieren  müssen,  vermag  nicht  zu 
überzeugen.

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5.5 Bestätigt  werden  diese  Zweifel  durch  die  unsubstanziierten  und 
widersprüchlichen  Aussagen  der  Beschwerdeführerin  betreffend  ihre 
Verhaftung, Haft und Haftentlassung. In der kantonalen Anhörung gab 
sie an,  sie sei  während des Mittagessens verhaftet  worden,  und die 
Beamten  hätten  dabei  kein  Wort  gesagt.  Bei  der  ergänzenden  An-
hörung sagte sie dann aber aus, sie sei im Pyjama gewesen, als die 
Beamten  gekommen  seien;  diese  hätten  sie  und  ihre  Freundin  ge-
schlagen und gesagt, sie müssten mitkommen, woraufhin sie die Be-
amten  nach  dem  Grund  gefragt  hätten.  In  Bezug  auf  die  Haft  be-
schränkte sich die Beschwerdeführerin auf allgemeine Aussagen wie: 
Die Zelle sei  ein Lehmhaus gewesen, es habe abgesehen von ihren 
Strohmatten und Wolldecken und einer Glühbirne keine Gegenstände 
darin  gehabt. Auch die geltend  gemachte  Vergewaltigung beschreibt 
sie  in  einer  stereotypen  Weise  ohne  wesentliche  Realkennzeichen. 
Schliesslich verstrickte sich die Beschwerdeführerin bei ihren Ausfüh-
rungen zur Haftentlassung in Widersprüche, welche vom BFM in kor-
rekter und ausführlicher Weise dargelegt wurden, sodass darauf ver-
wiesen werden kann. 

5.6 Die eingereichten Beweismittel vermögen an dieser Einschätzung 
nichts  zu ändern,  sondern  bestätigen diese vielmehr. Wie vom BFM 
richtigerweise aufgeführt,  fällt  auf,  dass im Schreiben der CUD vom 
25. März 2005  und  in  der  Vorladung  vom 5. Juni 2005  die  Haft  vom 
11. Juni 2005 bis  zum 19. Juli 2005 bestätigt  wird,  also ein Ereignis, 
das zu diesem Zeitpunkt gar noch nicht stattgefunden hat. Unstimmig 
ist  zudem,  dass  die  Beschwerdeführerin  geltend machte,  die  Polizei 
habe mittels dieser Vorladung erst zwei Wochen nach der Haftentlas-
sung nach ihr gesucht. Weiter gilt es festzuhalten, dass der im Original 
eingereichte Zeitungsartikel offensichtlich gefälscht ist: Das Zeitungs-
papier ist an der Stelle, wo der Artikel gedruckt ist, wesentlich dünner 
und enthält einige Löcher, sodass davon ausgegangen werden muss, 
dass ein anderer Artikel wegradiert  wurde, um für den Artikel zu der 
Beschwerdeführerin Platz zu schaffen. Hinweis auf eine Fälschung des 
Artikels begründet des Weiteren auch der Umstand, dass die Schriftart 
des  Artikels  nicht  der  Schriftart  in  der  restlichen  Zeitung entspricht, 
sondern grösser und fetter ist, und zu wenig Abstand zu den anderen 
Artikeln frei bleibt. Die Tatsache, dass der Artikel im Vergleich zu den 
anderen Texten auf der gleichen Seite schräg steht und am oberen En-
de ein schwarzer schräger Strich sichtbar ist, weist ebenfalls auf das 
Einkopieren des Artikels hin. Auch die Fotografien der gesuchten Per-
sonen sind vollkommen uneinheitlich und nicht in einer Linie platziert. 

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Aus diesen Gründen ist der Entscheid des BFM, die eingereichten Do-
kumente gestützt auf Art. 10 Abs. 4 AsylG einzuziehen, zu bestätigen.

5.7 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  es  der  Beschwerde-
führerin nicht gelungen ist, eine asylrelevante Verfolgung glaubhaft zu 
machen. An diesem Ergebnis vermögen auch die Ausführungen in der 
Beschwerde  nichts  zu  ändern,  zumal  sich  die  Beschwerdeführerin 
darin  nicht  in  substanziierter  Weise mit  den Ausführungen des BFM 
auseinandersetzt,  sondern lediglich  ausführt,  vielleicht  habe sie sich 
bei  der Angabe der Daten geirrt. Dies vermag jedoch nicht zu über-
zeugen  und  muss  als  Schutzbehauptung  qualifiziert  werden,  zumal 
sich daraus nicht erklärt, wie in der Vorladung vom 5. Juni 2005 bereits 
die  Haft  vom 11. Juni 2005 bis  19. Juli 2005 und die  Haftentlassung 
auf Kaution erwähnt werden können.

6.
Die  geltend  gemachten  exilpolitischen  Aktivitäten  der  Beschwerde-
führerin  beschränken sich  auf  die  Teilnahme an  einer  Veranstaltung 
der KINIJIT in W._______ am 23. November 2008. Den Akten ist nicht 
zu entnehmen, dass sie sich dabei besonders und über das Mass der 
anderen Teilnehmer exponiert oder eine Führungsposition innegehabt 
hätte. Somit ist auch nicht davon auszugehen, dass die äthiopischen 
Behörden sie namentlich identifiziert und registriert haben. Ansonsten 
weist  die  Beschwerdeführerin  kein  politisches  Profil  auf.  Insgesamt 
kann somit nicht von exilpolitischem Aktivismus die Rede sein, sodass 
die Beschwerdeführerin deshalb eine zukünftige Verfolgung durch die 
äthiopischen Behörden zu befürchten hätte. Sie kann somit auch nicht 
aufgrund subjektiver  Nachfluchtgründe  als  Flüchtling  anerkannt  wer-
den.

7.
Zusammenfassend ist  festzustellen,  dass es der Beschwerdeführerin 
weder  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  relevante  Verfolgung  im  Zeit-
punkt ihrer Ausreise noch das Bestehen zur Zuerkennung der Flücht-
lingseigenschaft  führender subjektiver Nachfluchtgründe glaubhaft  zu 
machen. Das BFM hat die Flüchtlingseigenschaft  demnach zu Recht 
verneint und das Asylgesuch abgelehnt.

8.  
8.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 

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ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. EMARK 2001 Nr. 21). 

9.
9.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-
mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vor-
gängerorganisation  ARK  der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-

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vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

9.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwer-
deführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 
nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in  Art. 5  AsylG 
verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im 
vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr  der 
Beschwerdeführerin  nach  Äthiopien  ist  demnach  unter  dem  Aspekt 
von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführe-
rin noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall ei-
ner Ausschaffung nach Äthiopien dort mit beachtlicher Wahrscheinlich-
keit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl.  EGMR,  [Grosse  Kammer],  Saadi  gegen  Italien,  Urteil  vom 
28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren 
Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in Äthiopien 
lässt  den  Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt  nicht  als  un-
zulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegwei-
sung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-
mungen zulässig.

9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

9.5 In  Äthiopien herrscht  zurzeit  keine Situation allgemeiner Gewalt, 
weshalb  in  konstanter  Praxis  von  der  generellen  Zumutbarkeit  des 

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Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien ausgegangen wird (vgl. Urteile 
des  Bundesverwaltungsgerichts  D-7416/2007  vom  27. Novem-
ber 2009, D-5356/2006 vom 8. Juni 2009, D-3894/2006 vom 25. Sep-
tember 2008). Seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens zwi-
schen Äthiopien und Eritrea am 12. Dezember 2000 kam es zwar zu 
sporadischem Wiederaufflackern des Grenzkonfliktes; immerhin schei-
nen  aber  sowohl  Äthiopien  als  auch  Eritrea  den  Schiedsspruch  der 
hierfür  eingesetzten  internationalen  Kommission,  welcher  am 
13. April 2002 ergangen ist, grundsätzlich zu akzeptieren, und ein er-
neuter offener Ausbruch des Konflikts konnte bis heute erfolgreich ver-
hindert  werden. Aufgrund der  aktuellen  Situation  in  Äthiopien –  und 
insbesondere auch in der Hauptstadt Addis Abeba, wo die Beschwer-
deführerin bis zu ihrer Ausreise im Jahre 2006 wohnte – kann im Falle 
ihrer  Rückkehr  nicht  von  einer  konkreten  Gefährdung  ausgegangen 
werden.

9.6 Auch sind den Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür zu ent-
nehmen, dass die Beschwerdeführerin bei einer Rückkehr nach Äthio-
pien aus individuellen Gründen wirtschaftlicher und sozialer Natur  in 
eine existenzbedrohende Situation geraten würde. Die junge und ak-
tenkundig  gesunde Beschwerdeführerin  hat  bis  zu  ihrer  Ausreise  im 
Jahre 2006, mithin mehr als 21 Jahre, in Äthiopien gelebt. Sodann ver-
fügt  sie  über eine zehnjährige Schulbildung und Berufserfahrung als 
Sekretärin. Gemäss ihren Angaben leben ihre Mutter, ihr Bruder und 
weitere Verwandte in Äthiopien. Es ist somit davon auszugehen, dass 
die Beschwerdeführerin in Äthiopien über ein soziales Beziehungsnetz 
verfügt, welches ihr eine Reintegration erleichtern wird. Blosse soziale 
und wirtschaftliche Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölke-
rung im Allgemeinen betroffen ist, genügen nicht, um eine Gefahr im 
Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. die weiterhin zutref-
fende Praxis der ARK in EMARK 2005 Nr. 24 E. 10.1. S. 215).

9.7 Nach  dem  Gesagten  erweist  sich  der  Vollzug  der  Wegweisung 
nach Äthiopien auch als zumutbar.

9.8 Schliesslich  obliegt  es  der  Beschwerdeführerin,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

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10.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1-4 
AuG).

11.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

12.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwer-
deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Nachdem das mit der 
Beschwerde gestellte Gesuch um die Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG mit  Verfügung vom 
14. März 2008 gutgeheissen wurde, ist jedoch darauf zu verzichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- V._______ (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand: 

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