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**Case Identifier:** 9f946ce6-ff16-55d4-8d9e-080c9dc54da4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-11-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.11.2009 IV 2008/166
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-166_2009-11-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/166

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 11.11.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2009
Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Selbständig erwerbender Fahrlehrer. Nach drei 
Auffahrunfällen resultiert eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 
50%. Auf Grund der Schadensentwicklung kann nicht auf die 
Buchhaltungsunterlagen abgestellt werden. Ein Betätigungsvergleich mit 
erwerblicher Gewichtung ist zielführender (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. November 2009, IV 
2008/166).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 11. November 2009

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Benno Lindegger, Marktgasse 20, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a G.___ (Jahrgang 1960) meldete sich am 23. Dezember 2003 zum Bezug von 

Invalidenversicherungsleistungen an. Er gab an, er habe die Ausbildung als 

Maschinenzeichner, Fahrlehrer und Verkehrsinstruktor absolviert und sei seit 1986 

selbständiger Fahrlehrer. Zur Art der Behinderung gab er ein Schleudertrauma an (IV-

act. 1). Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen am 22. Januar 2004, der Versicherte habe am 18. Februar 

2002, am 10. Juni 2002 und am 11. Dezember 2003 je einen Auffahrunfall erlebt und 

sich dabei an der Halswirbelsäule verletzt (IV-act. 6). Der Rechtsvertreter des 

Versicherten reichte der IV-Stelle am 13. Oktober 2004 die Buchhaltungsunterlagen 

sowie eine Aktennotiz an die drei beteiligten Haftpflichtversicherungen vom 7. Oktober 

2004 ein. In dieser Notiz hatte der Rechtsvertreter festgehalten, die Arbeitsunfähigkeit 

des Versicherten aus den Unfallereignissen habe zu erheblichen Erwerbsausfällen 

geführt. Die Jahresrechnungen seien dazu nicht repräsentativ. Viel aussagekräftiger 

seien die monatlich erteilten Lektionen. Bei der Beurteilung der Lektionenzahl sei den 

saisonalen Schwankungen sowie den verzögerten Akquisitionsmöglichkeiten 

Rechnung zu tragen. Im Ergebnis sei festzuhalten, dass der Versicherte bei einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit über 100 Lektionen pro Monat erteilt habe und bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 50% noch ein Pensum von 40 bis 50 Stunden absolvieren könne. 

Bei einem Stundenlohn von Fr. 90.-- betrage das Monatseinkommen Fr. 4'500.--, 

abzüglich der variablen Kosten von 20% Fr. 3'600.--. Die Fixkosten wie Auto, 

Versicherungen und Theorielokalmiete würden unabhängig vom Arbeitspensum 

anfallen (IV-act. 18).

A.b Das Ambulatorium der Rheinburg-Klinik AG, St. Gallen, berichtete der IV-Stelle am 

30. April 2004, der Versicherte leide an kognitiven Leistungs-schwankungen mit 

reduzierter Dauerbelastbarkeit bei St. n. HWS-Distorsion Februar 02, Juni 02 und 

Dezember 03 sowie an einem rezidivierenden zervikozephalem Syndrom. Die 

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Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit betrage seit Juli 2004 unter regelmässiger 

Medikamenteneinnahme 50% (IV-act. 21).

A.c Am 24. April 2005 fand die Abklärung vor Ort für Selbständigerwerbende statt. 

Dabei gab der Versicherte an, vor Eintritt des Gesundheitsschades habe er 

durchschnittlich 100 Lektionen pro Monat erteilt, aktuell seien es noch 40 Lektionen 

pro Monat (plus/minus 10). Er könne die Stosszeiten ab 16 Uhr nicht maximal nutzen. 

Tagsüber könne er die eine oder andere Lektion erteilen, doch der Markt gebe nicht 

mehr her. Die Konkurrenz sei in den letzten Jahren grösser geworden, die Nachfrage 

habe dagegen stagniert. Saisonal gebe es Schwankungen. Dienstagabends sei er im 

Theorielokal präsent, wobei er sich seit 2002 wiederholt von seiner Ehefrau vertreten 

lasse. Dazu bezahle er ihr einen Lohn von Fr. 2'400.-- im Jahr. Durchschnittlich führe er 

einen Kurs von vier mal zwei Stunden pro Monat als Verkehrsleiter durch, womit er 

einen Nebenerwerbsverdienst von Fr. 200.-- pro Monat erzielen könne. Zudem erledige 

er nach wie vor die anfallenden administrativen Arbeiten. Die Abklärungsperson 

ermittelte insgesamt eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 54.8%. Der 

Versicherte erklärte am 6. Juni 2005, dass er mit dem Ergebnis des 

Betätigungsvergleichs einverstanden sei (IV-act. 38).

A.d Nach mehrmaliger Aufforderung liess der Versicherte am 10. Februar 2006 die 

Jahresrechnung 2004 sowie das Arbeitspapier zur Schadensregulierung der drei 

Verkehrsunfälle vom 7. Februar 2006 einreichen. In diesem Arbeitspapier wurde 

angegeben, der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich nicht verändert. Die 

medizinische Arbeitsunfähigkeit betrage nach wie vor 50%. Diese decke sich mit dem 

Erwerbsausfall auf der Basis der erteilten Lektionen. Der Reingewinn habe 2001 Fr. 

43'727.-- betragen, 2002 Fr. 24'938, 2003 Fr. 20'458 und 2004 Fr. 2'274.-- (IV-act. 34).

A.e In der Stellungnahme zum Abklärungsbericht fügte die Abklärungsperson am 

17. März 2006 an, gemäss ihren Berechnungen hätte der Versicherte vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens etwa 95 Lektionen pro Monat erteilt. Der Umsatz des 

Versicherten habe sich während den von den Unfällen betroffenen Jahren 2002/2003 

nur um etwa 15% gesenkt (Fr. 76'685.-- im Vergleich zum Mittelwert im Jahr 

2000/2001 von Fr. 89'000.--), der Betriebserfolg habe sich jedoch praktisch um die 

Hälfte reduziert. Dies hänge mit den unfallbedingten Neuanschaffungen der Fahrzeuge 

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zusammen, womit sich die Abschreibungen um Fr. 8'000.-- bis Fr. 10'000.-- erhöht 

hätten. Im Jahr 2004 sei der Erfolg überdurchschnittlich gesunken, weil sich der dritte 

Unfall vollumfänglich ausgewirkt habe. Aus der Erfolgsrechnung sei ersichtlich, dass 

sich die Arbeitsstunden in etwa bei 50% des ursprünglichen Niveaus eingependelt 

hätten. Sodann zeige der bei Dr. phil. B.___, SPV; Psychotherapie und 

Psychotraumatologische Beratung, eingeholte Bericht vom 13. März 2006 (IV-act. 37), 

dass nach wie vor eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 38).

A.f   Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz empfahl der IV-Stelle am 

20. April 2006 eine polydisziplinäre Begutachtung (IV-act. 39). Am 18. September 2006 

beauftragte die IV-Stelle das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI), Basel, mit der 

Begutachtung (IV-act. 42). Das ABI erstattete am 13. November 2006 das Gutachten. 

Die Ärzte gaben mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen an:

1.Chronische Kopfschmerzen

- aktuell Analgetika-induziertes Kopfweh (ICD-10: G44.4)

- phänomenologisch Spannungstyp-Kopfweh (ICD-10: G44.2)

- St.n. HWS-Distorsionstraumen (ICD-10: S13.6).

2.Chronisches rechtsseitiges Zervikalsyndrom (ICD-10: M50.8)

3.St. n. HWS-Distorsionstraumen (Heckkollisionen) 2/02, 6/02 und 12/03 (ICD-10: 

S13.6)

- milde traumatische Hirnschädigung möglich (ICD-10: S06.0)

4.  leichte depressive Episode (ICD-10: F32.0).

Dazu kamen (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) folgende Diagnosen:

5. Beginnendes metabolisches Syndrom

- Adipositas (BMI 35 kg/m ) (ICD-10: E66.0)2

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- Dyslipidämie, bisher unbehandelt (ICD-10: E78.2)

- Verdacht auf arterielle Hypertonie, unbehandelt (ICD-10: I10)

6. Fortgesetzter Nikotinkonsum.

Die Ärzte führten aus, aus neurologischer Sicht ergebe sich eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit durch die chronischen Kopfschmerzen, das rechtsseitige 

Zervikalsyndrom und allenfalls vorliegende neurokognitive Defizite. Kopfschmerzen 

würden nicht per se eine Leistungseinschränkung bedingen. Beim Versicherten 

erfordere die Tätigkeit als Fahrlehrer ein hohes Mass an Konzentration und 

Aufmerksamkeit. Es bestehe somit eine verminderte kognitive Belastbarkeit, weshalb 

die Arbeitsfähigkeit als Fahrlehrer ab 18. Februar 2002 50% betrage. In einer 

alternativen körperlich leichten Tätigkeit mit weniger hohen Anforderungen an 

Konzentration und Aufmerksamkeit und ohne Zwangshaltungen oder Überkopfarbeiten 

liege die Arbeitsfähigkeit zum aktuellen Zeitpunkt bei 60%. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe auf Grund der leichten depressiven Episode ergänzend eine 20%ige 

Einschränkung, weil der Versicherte weniger belastbar und in seinem Antrieb 

geringfügig vermindert sei (IV-act. 45). Der RAD erachtete das Gutachten in seiner 

Stellungnahme vom 19. Februar 2007 als sorgfältig und umfassend (IV-act. 46).

A.g Der Berufsberater gab in seinem Schlussbericht vom 29. März 2007 an, der 

Versicherte arbeite gerne als Fahrlehrer und habe die Infrastruktur dazu. Er kenne keine 

Tätigkeit mit geringeren Ansprüchen an die Konzentrationsfähigkeit und 

Zwangshaltungen, in welcher der Versicherte mehr leisten beziehungs-weise mehr 

verdienen könnte und die eine Umschulung als sinnvoll erscheinen liesse. Der 

Versicherte könne die Fahrlehrertätigkeit weitgehend einteilen und sich zwischen den 

Lektionen erholen. Nach 20 Jahren Selbständigkeit sei die Einfügung in eine Anstellung 

erschwert. Angesichts der kleinen Erhöhung von 10% in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit und der unsicheren Verdienstmöglichkeit sehe er von der Suche nach 

adaptierter Tätigkeit und entsprechender Umschulung ab (IV-act. 48).

A.h Mit Vorbescheid vom 2. Mai 2007 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Anspruchs auf berufliche Massnahmen in Aussicht. Sie fügte an, ihre Abklärungen 

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hätten ergeben, dass der Versicherte in einem Pensum von 50% seiner selbständigen 

Erwerbstätigkeit als Fahrlehrer nachgehe. Auf Grund der geringen Differenz zur 

Arbeitsfähigkeit von 60% in einer leidensadaptierten Tätigkeit werde von der Suche 

nach einer adaptierten Tätigkeit und einer Umschulung abgesehen (IV-act. 53).

A.i Gleichentags teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit einem weitern Vorbescheid 

die Ausrichtung einer Viertelsrente mit. Sie führte dazu aus, gemäss ihren Abklärungen 

könnte er ohne Behinderung in seiner angestammten Tätigkeit ein Einkommen im Jahr 

2006 von Fr. 61'408.-- erzielen. Dieses Einkommen setze sich zusammen aus den 

durchschnittlich erzielten Einkommen in den Jahren 1999/2000 und 2001 von 

insgesamt Fr. 152'073.--. Dividiert durch 32 Monate x 12 Monate ergebe dies für das 

Jahr 2002 ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 57'027.--. Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2006 resultiere ein Valideneinkommen von Fr. 

61'408.--. Mit Behinderung sei ihm die bisherige selbständige Tätigkeit zu 50% 

zumutbar, eine leidensangepasste Tätigkeit zu 60%. Gemäss den Durchschnittslöhnen 

der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 sei ihm in einem 60% Pensum 

ein Einkommen von Fr. 34'992.-- zumutbar. Im Vergleich zum Valideneinkommen 

resultiere ein Erwerbseinbusse von Fr. 26'416.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad 

von 43%. Damit habe er einen Anspruch auf eine Viertelsrente (nach Ablauf des 

Wartejahrs) ab 18. Februar 2003 (IV-act. 56). Dagegen liess der Versicherte am 3. Juni 

2007 einwenden, er akzeptiere das Ergebnis zu den beruflichen Massnahmen und 

lehne das Ergebnis zur Invalidenrente ab. Er verlange die Zusprache einer ganzen 

Rente. Er bleibe aus Sicht der behandelnden Ärzte zur Unterstützung der Therapien 

und Stabilisierung seiner heutigen eingeschränkten Arbeitsfähigkeit weiterhin im 

Fahrlehrerberuf tätig. Das ABI-Gutachten sei insbesondere in der Beurteilung der 

adaptierten Tätigkeit oberflächlich und im Ergebnis nicht nachvollziehbar (IV-act. 57).

A.j Auf Nachfrage der IV-Stelle berichtete Dr. med. C.___ vom Departement 

Interdisziplinäre medizinische Dienste sowie Palliativzentrum des Kantonsspitals St. 

Gallen am 19. November 2007, der Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär 

und er sei in seiner Tätigkeit als Fahrlehrer zu 50% eingeschränkt. Die Belastbarkeit sei 

deutlich vermindert. Eine Teilarbeitsfähigkeit mit reduzierter Leistung sei nicht während 

eines ganzen Tages sinnvoll (IV-act. 70). Das ABI nahm am 27. Dezember 2007 dazu 

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Stellung und gab an, ihres Erachtens stehe der vorliegende Bericht nicht im 

Widerspruch zu ihrem Gutachten (IV-act. 74).

A.k Mit Verfügung vom 22. Januar 2008 wies die IV-Stelle den Anspruch auf berufliche 

Massnahmen ab (IV-act. 76). Diese Verfügung ist in Rechtskraft erwachsen.

A.l Mit zwei weiteren Verfügungen vom 14. Februar 2008 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Viertelsrente ab dem 18. Februar 2003 zu. Zu den Einwänden des 

Rechtsvertreters führte sie aus, ihre ergänzenden medizinischen Abklärungen hätten 

ergeben, dass keine neuen Tatsachen bekannt seien. Sie hielten deshalb an der 

zumutbaren 60%igen Leistungsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit fest. 

Gemäss dem Ergebnis des Einkommensvergleichs stehe ihm deshalb ab 18. Februar 

2003 eine Viertelsrente zu (IV-act. 78).

B.   

B.a Gegen die Verfügungen vom 14. Februar 2008 lässt der Versicherte am 7. April 

2008 Beschwerde erheben. Er beantragt die Aufhebung der Verfügungen und die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente mit Wirkung ab 1. Dezember 2002. Vorab rügt 

der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. In der Verfügung fehle 

es an einer konkreten, nachvollziehbaren inhaltlichen Auseinandersetzung mit den 

vorgebachten Einwänden im Vorbescheidsverfahren. Damit sei der Begründungspflicht 

nicht Genüge getan. Dieser Mangel könne im Gerichtsverfahren auch nicht geheilt 

werden. Jedoch sei von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen 

Gehörs an die Verwaltung abzusehen, weil die Beschwerde auf Grund der 

nachfolgenden Ausführungen gutzuheissen sei. Die medizinische Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit als Fahrlehrer werde nicht bestritten und werde auch in anderen 

Arztberichten bestätigt. Allerdings sei beim Invalideneinkommen von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Entgegen des Antrags des Berufsberaters, von einer 

Umschulung abzusehen und eine Rente auf Grund der 50%igen Arbeitsfähigkeit zu 

prüfen, sei man von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Als Fahrlehrer sei 

der Beschwerdeführer jedoch optimal eingegliedert. Er könne weiterhin seinen Betrieb 

selbständig führen und die Arbeit einteilen, weshalb bei der Invalidentätigkeit von einer 

Tätigkeit als Fahrlehrer auszugehen sei. Allein schon der Betätigungsvergleich habe 

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eine Einschränkung von 45.2% (richtig 54.8%) ergeben, weshalb der ermittelte 

Invaliditätsgrad von 43% nicht nachvollziehbar sei. Die Fixkosten eines Fahrlehrers 

blieben auch bei einer teilzeitlichen Tätigkeit gleich hoch. Im Jahr 2004 habe lediglich 

noch ein Reingewinn von Fr. 2'274.-- resultiert. Im Vergleich zu einem 

Valideneinkommen von Fr. 61'408.-- ergäbe sich ein Invaliditätsgrad von 96.29%, 

weshalb er Anspruch auf eine ganze Rente habe. Schliesslich sei in Anbetracht der 

2007 neu eingeführten 2-Phasen-Ausbildung für Neulenker mit einem höheren 

Valideneinkommen zu rechnen. Gemäss Auskunft des Strassenverkehrsamtes des 

Kantons St. Gallen betrage dies wenigstens Fr. 70'000.-- im Jahr (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2008 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Feststellung, dass der 

Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Eventuell sei die 

Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin führt zur Invaliditätsbemessung 

aus, der Beschwerdeführer habe seit 1986 als selbständiger Fahrlehrer gearbeitet. Aus 

dem Auszug des Individuellen Kontos (IK) sei ersichtlich, dass seine 

teuerungsbereinigten Einkommen stetig gesunken seien, was auf eine verschärfte 

Konkurrenzsituation zurückgeführt werden könne. Es sei deshalb nicht anzunehmen, 

dass sich die Situation für selbständige Fahrlehrer auf absehbarer Zeit verbessert hätte, 

weshalb auf das zuletzt erzielte Einkommen abzustellen sei. Das Valideneinkommen 

betrage somit Fr. 61'408.--. Aus dem ABI-Gutachten ergebe sich, dass der 

Beschwerdeführer als Fahrlehrer zu 50% und in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 

60% arbeitsfähig sei. Der Beschwerdeführer sei als Fahrlehrer optimal eingegliedert. 

Hingegen ergebe sich aus der eindrücklichen Darlegung in der Beschwerde, dass er 

seine Resterwerbsfähigkeit in selbständiger Tätigkeit nicht optimal verwerte. Es könne 

deshalb von ihm verlangt werden, dass er seine berufliche Situation verändere. In 

erster Linie biete sich dabei die Annahme einer Teilzeitstelle bei einer Fahrschule an. 

Dies hätte den Vorteil, dass er die hohen Fixkosten nicht mehr allein zu tragen hätte 

und auch die Kunden nicht mehr selbst akquirieren müsste. Seine Leistungsfähigkeit 

sei damit auf die Erteilung der Fahrstunden und allenfalls Theoriestunden konzentriert. 

Nach Auskunft der Fahrlehrerfachschule könnte er dabei einen Lohn von 40 bis 60 

Franken pro Stunde erwarten, je nachdem, ob er ein eigenes Fahrzeug benütze. Wenn 

er jährlich 950 Stunden bei einem Lohn von Fr. 40.-- arbeiten könnte, vermöchte er ein 

Einkommen von Fr. 38'000.-- zu erzielen. Im Vergleich zum Valideneinkommen 

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resultiere ein Invaliditätsgrad von 38%, weshalb kein Rentenanspruch bestehe. Bei 

Annahme einer Hilfsarbeitertätigkeit zu 60% würde ein Einkommen von Fr. 35'519.-- 

resultieren und daraus ein Invaliditätsgrad von 40.5%, weshalb ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente berechtigt wäre. Ohne Willkür könne auch angenommen werden, dass 

sich sein Lohn auf dem Anforderungsniveau 3 bewegen würde, weshalb das 

Invalideneinkommen auf Fr. 43'080.-- festzusetzten sei, woraus wiederum ein 

Invaliditätsgrad von 30% und somit kein Anspruch auf eine Rente ausgewiesen wäre 

(G act. 4).

B.c Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen weist den Beschwerdeführer am 

19. Juni 2008 darauf hin, dass das Gericht, sofern es dem Antrag der 

Beschwerdegegnerin folgen müsste, dem Beschwerdeführer unter Umständen gar 

keine Rente zusprechen würde. Dieser "reformatio in peius", das heisst eine 

Verschlechterung der vorprozessualen Situation durch ein Gerichtsurteil, könnte der 

Beschwerdeführer durch einen Rückzug der Beschwerde entgehen (G act. 5).

B.d Mit Replik vom 24. September 2008 hält der Beschwerdeführer an seinem Antrag 

fest. Er führt zum Antrag der reformatio in peius durch die Beschwerdegegnerin aus, 

dass er davon unbeeindruckt sei. Der in der Beschwerdeschrift dargelegte 

Invaliditätsgrad sei zutreffend. Die wirtschaftliche Situation der selbständigen 

Fahrlehrer in der Schweiz sei in den vergangenen Jahren angespannt gewesen. Auf 

den 1. Januar 2007 sei die 2-Phasen-Ausbildung für Neulenker eingeführt worden. Der 

Unterricht werde von Fahrlehrern erteilt, die sich hierzu zum Moderator ausbilden 

liessen. Der Beschwerdeführer hätte ohne die gesundheitliche Einschränkung diese 

Weiterbildung absolviert und damit seine Einkommenssituation verbessert. Die heutige 

Invalidität hindere ihn, als Moderator zu arbeiten, weil er keine ganztägigen Kurse 

erteilen könne. Sodann sei auf den 1. Januar 2008 die Fahrlehrerausbildung reformiert 

worden und der Beruf des Fahrlehrers werde nun eidgenössisch anerkannt. Dazu habe 

der erforderliche Ausbildungsauf-wand um einen Drittel zugenommen. Die neue 

Fahrlehrerausbildung bewirke zusammen mit der Moderatorentätigkeit bei Neulenkern 

eine Markregulierung und eine verbesserte Einkommenssituation, so dass ein 

Valideneinkommen von wenigstens Fr. 70'000.-- realisierbar wäre. Zur Festlegung des 

Invalideneinkommens gibt der Beschwerdeführer an, dass entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin der schweizerische Markt praktisch keine angestellten Fahrlehrer 

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kenne. Dazu sei der Fahrlehrerverband und nicht der Leiter der Fahrlehrerberufsschule 

D.___ zu befragen. Die von der Beschwerdegegnerin genannte Leistungsfähigkeit von 

950 Stunden im Jahr für ein 50% Pensum sei unrealistisch. Kein Fahrlehrer erreiche bei 

einer 100%igen Tätigkeit ein Pensum von beinahe 2000 Stunden. Sodann werde ein 

angestellter Fahrlehrer ohne eigenes Auto deutlich unter Fr. 40.-- pro Stunde 

verdienen. Selbst nach der Berechnung der Beschwerdegegnerin resultiere ein 

Invaliditätsgrad von deutlich über 50%. Der Beschwerdeführer sei als selbständiger 

Fahrlehrer optimal eingegliedert, weshalb die Annahme einer leidensangepassten 

Tätigkeit nicht angehe. Weil er über keine Berufs- oder Fachausbildung in einer 

anderen Tätigkeit verfüge, könne selbst bei Annahme einer anderen Tätigkeit nicht auf 

die Durchschnittslöhne gemäss Anforderungsniveau 3 abgestellt werden. Sodann sei 

mindestens ein zusätzlicher Abzug von 15% vorzunehmen, weil Teilzeitangestellte eine 

Lohneinbusse in Kauf nehmen müssten. Ausgehend vom Tabellenlohn gemäss 

Verfügung vom 14. Februar 2008 würde unter Berücksichtigung dieses zusätzlichen 

Abzuges ein Invaliditätsgrad von 51.1% resultieren, weshalb er bereits Anspruch auf 

eine halbe Rente hätte (G act. 16).

B.e Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Duplik vom 24. Oktober 2008 an ihren 

Anträgen fest. Sie fügt an, bei der Bestimmung des Valideneinkommens sei auf die 

Situation im Zeitpunkt des Rentenbeginns abzustellen, weshalb die weitere 

Entwicklung unbeachtlich sei. Sodann sei nicht bewiesen, dass der Beschwerdeführer 

die Weiterbildung als Moderator ohne weiteres hätte absolvieren können, weil er dazu 

sein 100% Pensum hätte reduzieren müssen. Ausserdem sei nicht erstellt, dass die 

neuen Kurse besser entlöhnt seien als die normale Fahrlehrertätigkeit. Die behaupteten 

besseren Verdienstmög-lichkeiten würden mittelfristig dazu führen, dass mehr 

Fahrlehrer auf den Markt drängen würden, so dass sich die Konkurrenzsituation wieder 

verschärfen würde. Dasselbe Szenario drohe bei der neu eingeführten Fachausbildung 

zum Fahrlehrer. Die Beschwerdegegnerin führt aus, sie gingen tatsächlich von einer 

guten Eingliederung als Fahrlehrer aus, jedoch sei er als selbständig erwerbender 

Fahrlehrer nicht optimal eingegliedert. Weil es Stellen für unselbständige Fahrlehrer 

gäbe, könne davon ausgegangen werden, dass der invalidenversicherungsrechtlich 

relevante ausgeglichene Arbeitsmarkt genügend Stellen offenhalte. Möglicherweise 

seien 2000 Fahrstunden im Vollpensum nicht üblich. Dies hänge aber wesentlich damit 

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zusammen, dass dieser Beruf auch Theoriestunden und Instruktorentätigkeit umfasse 

(G act. 18).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-rechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen Verfügungen sind am 

14. Februar 2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 

[I 428/04] E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergibt sich dadurch keine substanzielle 

Änderung. Neu normiert wurde hingegen der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, sofern 

die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 Abs. 1 IVG), 

gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es fragt sich, ob und unter 

welchen Voraussetzungen bei Verfügungen unter neuem Recht für den 

Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen Bestimmungen anzuwenden sind. Der 

Gesetzgeber hat keine diesbezügliche Übergangsbestimmung erlassen. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 vorgesehen, grundsätzlich auf den Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls 

abzustellen, aber auch für Sachverhalte mit Eintritt des Rentenfalls im Jahr 2008 altes 

Recht anzuwenden, wenn die Anmeldung ebenfalls noch im Jahr 2008 erfolgt ist. Das 

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Bundesgericht hat gestützt auf das Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 

1. Januar 2008 entstanden wäre, altes Recht angewendet (etwa Urteile des 

Bundesgerichts i/S S. vom 28. August 2008 [8C_373/2008] und i/S P. vom 9. März 

2009 [8C_491/08]). Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns rechtfertigt es sich 

vorliegend, angesichts der IV-Anmeldung vom 23. Dezember 2003 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im Februar 2002 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden.

1.2  Der Beschwerdeführer rügt, die Beschwerdegegnerin sei in der Verfügung nicht 

oder nur unzureichend auf ihre Einwände eingegangen und habe damit die 

Begründungspflicht verletzt. Jedoch sei von einer Rückweisung der Sache zur 

Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung abzusehen, weil die Beschwerde 

auf Grund der nachfolgenden Ausführungen gutzuheissen sei. Damit hat der 

Beschwerdeführer seine Rüge der Gehörsverletzung sinngemäss wieder 

zurückgezogen. Auf eine nähere Prüfung der behaupteten Gehörsverletzung kann 

deshalb verzichtet werden.

1.3  Streitig und im vorliegenden Verfahren zu beurteilen ist, ob der Beschwerdeführer 

Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Umstritten ist dabei insbesondere die Wahl der 

Methode zur Invaliditätsbemessung.

2.  

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG 

anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

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sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 119). Es kann ferner auch eine 

Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 

312 E. 3a). Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht 

zuverlässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für 

Nichterwerbstätige (aArt. 28 Abs. 2  IVG; Art. 27 IVV) ein Betätigungsvergleich 

anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen 

der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu 

bestimmen (vgl. BGE 128 V 30 f. E. 1; AHI 1998 S. 119).

2.2  Bei selbstständigerwerbenden versicherten Personen kann sich unter Umständen 

die Frage stellen, ob ihnen nach Eintritt des invalidisierenden Gesundheitsschadens die 

Aufgabe der selbstständigen und die Aufnahme einer unselbstständigen 

Erwerbstätigkeit zumutbar seien. Die Rechtsprechung leitet die Pflicht der versicherten 

Person zur beruflichen Neueingliederung aus dem Gebot der Schadenminderung ab 

(vgl. BGE 130 V 99 E. 3.2 mit weiteren Hinweisen). Die versicherte Person soll alles ihr 

Zumutbare unternehmen, um die erwerblichen Folgen ihres Gesundheitsschadens 

bestmöglich zu mindern, denn die Sozialversicherung soll nicht Schäden ausgleichen 

müssen, die die versicherte Person durch zumutbare geeignete Vorkehren selbst 

beheben oder vermindern kann. Die Frage, ob eine und gegebenenfalls welche 

berufliche Neueingliederung von einer versicherten Person im Rahmen ihrer Pflicht zur 

Schadenminderung verlangt werden kann, beantwortet sich nach dem Grundsatz der 

Zumutbarkeit, der als Teilgehalt im verfassungsmässigen Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit (Art. 5 Abs. 2 BV) verankert ist (Locher Thomas, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl., Bern 2003, § 4, Rz 26 ff.). Von der versicherten 

Person kann daher nur eine berufliche Umstellung verlangt werden, die ihr unter 

Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalles zumutbar ist, d.h. es darf sich nicht um realitätsfremde und in diesem Sinn 

unmögliche oder unverhältnismässige Vorkehren handeln. Für die Beurteilung der 

Zumutbarkeit eines Berufswechsels sind insbesondere das Alter der versicherten 

Person, die Art und Dauer ihrer bisherigen Berufstätigkeit, deren selbstständige oder 

bis

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unselbstständige Ausübung, die mit einer beruflichen Neueingliederung verbundene 

Veränderung der sozialen Stellung der versicherten Person, ihre persönlichen und 

familiären Verhältnisse sowie die entsprechend grössere oder geringere Flexibilität 

hinsichtlich ihres Wohn- und Arbeitsortes massgebend. Ins Gewicht fällt auch die Art 

und Dauer der beanspruchten Versicherungsleistungen sowie deren Kosten. Denn die 

Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind zulässigerweise dort strenger, 

wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Sozialversicherung in Frage steht, wie dies 

beispielsweise bei Rentenleistungen an relativ junge Versicherte der Fall ist, denen in 

einer neuen beruflichen Tätigkeit noch eine lange Aktivitätsperiode verbleibt (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 23. Dezember 2004 [I 316/2004] E. 2.2 m.w.H.).

2.3  Der Beschwerdeführer arbeitet seit über 20 Jahren als selbständiger Fahrlehrer. 

Nach seinem ersten und zweiten Auffahrunfall am 18. Februar und 10. Juni 2002 war er 

in unterschiedlichen Graden (im Durchschnitt etwa 50%) arbeitsunfähig. Seit dem 

dritten Auffahrunfall vom 11. Dezember 2003 besteht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit, 

wie die Ärzte übereinstimmend festgestellt haben (vgl. ABI-Gutachten vom 

13. November 2006 [IV-act. 45] und Arztbericht von Dr. C.___ vom Kantonsspital St. 

Gallen vom 19. November 2007 [IV-act. 70]). Der Beschwerdeführer leidet 

hauptsächlich an chronischen Kopfschmerzen sowie einem chronischen rechtsseitigen 

Zervikalsyndrom. Der Neurologe des ABI hat dazu festgehalten, Kopfschmerzen 

würden nicht per se eine Leistungseinschränkung bedingen. Die Tätigkeit als Fahrlehrer 

erfordere jedoch ein hohes Mass an Konzentration und Aufmerksamkeit. Es bestehe 

somit eine verminderte kognitive Belastbarkeit. In einer leidensadaptierten Tätigkeit ist 

dem Beschwerdeführer gemäss ABI-Gutachten eine 60%ige Arbeitsfähigkeit zumutbar 

(IV-act. 45). Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung ist unbestritten. Auf Grund der geringen 

Steigerungsmöglichkeit der Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit sowie 

den unsicheren Verdienstmöglichkeiten hat die Beschwerdegegnerin von einer 

Umschulung sowie der Suche nach einer adaptierten Tätigkeit abgesehen. Mit 

Verfügung vom 22. Januar 2008 hat sie deshalb das Gesuch um berufliche 

Massnahmen abgewiesen (IV-act. 76). Diese Verfügung ist unangefochten geblieben 

und somit rechtskräftig. Die Rentenberechtigung ist deshalb grundsätzlich vor dem 

Hintergrund der Weiterführung der selbständigen Erwerbstätigkeit zu prüfen. In den 

Rentenverfügungen vom 14. Februar 2008 ist der Beschwerdeführer betreffend sein 

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Invalideneinkommen jedoch so gestellt worden, wie wenn ihm die Aufgabe der 

Selbständigkeit und eine Arbeit als Hilfsarbeiter zuzumuten wäre.

2.4  Die Frage, ob die Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit persönlich zumutbar 

wäre, kann offenbleiben, denn der Beschwerdeführer hat vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens einen Umsatz von durchschnittlich Fr. 93'600.-- (1040 Stunden 

à Fr. 90.-- [IV-act. 38]) erzielt. Aus dem Abklärungsbericht vor Ort für Selbständige ist 

ersichtlich, dass der Beschwerdeführer im Durchschnitt 95 Lektionen pro Monat 

beziehungsweise 1040 Stunden pro Jahr erteilt hat. Der Preis pro Lektion beträgt Fr. 

90.--. Ohne Nebeneinkünfte und vor Abzug der fixen und variablen Kosten beträgt der 

Umsatz deshalb Fr. 93'600.--. Mit den Nebeneinkünften aus der Tätigkeit als 

Verkehrslehrer von durchschnittlich Fr. 8'335.-- (Durchschnitt der Jahre 1998 bis 2005) 

beträgt das Jahreseinkommen somit Fr. 101'935.-- (vgl. IV-act. 38). Als Hilfsarbeiter 

könnte der Beschwerdeführer gemäss LSE 2006 in einem 60% Pensum Fr. 34'992.-- 

verdienen. Noch vor Berücksichtigung eines allfälligen zusätzlichen Abzuges (sog. 

Leidensabzug) wird damit klar, dass beim massgebenden hohen Valideneinkommen 

(unabhängig von der Konkurrenzlage), ein Invaliditätsgrad von über 60% resultieren 

würde. Deshalb darf offensichtlich ohne weiteres darauf verzichtet werden, vom 

Beschwerdeführer zu verlangen, die selbständige Erwerbstätigkeit aufzugeben. Eine 

Umstellung wäre schon bei einer Grobbetrachtung nicht zielführend. Der Wechsel in 

eine Hilfsarbeitertätigkeit würde rentenmässig offenbar keine Ersparnisse bringen.

2.5  Selbst wenn man in einer feineren Berechnungsweise die fixen und variablen 

Kosten berücksichtigen würde, würde das Valideneinkommen weit mehr als Fr. 

60'000.-- betragen. Aus dem Vergleich der Abschreibungen ergibt sich, dass diese im 

Jahr 2002 bis 2004 überdurchschnittlich auf Fr. 12'330.--, Fr. 15'395.-- und Fr. 7'918.-- 

gestiegen sind. Davor bewegten sie sich in einem Rahmen von Fr. 4'599.--, Fr. 

6'212.--, Fr. 3'290.-- und Fr. 3'800.--. Ohne Berücksichtigung der ausserordentlichen 

Abschreibungen auf Grund der Neuanschaffungen von Fahrzeugen beträgt der 

Mittelwert der Abschreibungen etwa Fr. 4'000.--. Hinzukommen die jährlichen 

Mietkosten von etwa Fr. 8'000.-- für das Theorielokal und der Lohn an die Ehefrau von 

Fr. 2'400.-- pro Jahr. Insgesamt machen die fixen Kosten so mindestens Fr. 14'400.-- 

aus (vgl. IV-act. 38). Zusätzlich sind noch die variablen Kosten von etwa 20% zu 

berücksichtigen. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 101'935.-- wären dies Fr. 

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20'387.-- (vgl. G act. 1). Insgesamt würde das Netto-Einkommen somit Fr. 67'148.-- 

(Fr. 101'935.-- abzüglich Fr. 14'400.-- und abzüglich Fr. 20'387.-) betragen. Damit 

würde der Beschwerdeführer auch bei einem Wechsel in eine Hilfsarbeitertätigkeit nicht 

aus dem Anspruch auf eine Invalidenrente herausfallen.

2.6  Sodann ist nicht zu erwarten, dass bei den vorliegenden medizinischen 

Vorbedingungen eine Anstellung als Fahrlehrer wirtschaftlich zu einer Verbesserung der 

Resterwerbsfähigkeit führen würde. Vielmehr ist davon auszugehen, dass den 

Einschränkungen auf Grund der Kopfschmerzen in einer selbständigen Tätigkeit besser 

begegnet werden kann, weil dem Beschwerdeführer mehr Gestaltungsfreiheit bleibt. 

Schliesslich sind die Vorstellungen der Beschwerdegegnerin betreffend Einkommen als 

angestellter Fahrlehrer nicht nachvollziehbar. So geht sie bei einem 50% Pensum 

davon aus, der Beschwerdeführer könne 950 Stunden unterrichten, obwohl er bisher 

ohne Gesundheitsschadens 1040 Stunden unterrichtet hatte.

2.7  Obwohl die Beschwerdegegnerin eine Abklärung im Betrieb durchführte, ermittelte 

sie den Invaliditätsgrad schliesslich gestützt auf die allgemeine Methode des 

Einkommensvergleichs. Dieses Vorgehen ist gerechtfertigt, wenn sich die beiden 

hypothetischen Vergleichseinkommen zuverlässig ermitteln oder schätzen lassen. Das 

Valideneinkommen wurde auf Grund der Umsatzzahlen für die Jahre 1999 bis 2001 auf 

Fr. 61'408.-- festgesetzt (IV-act. 38 und 51). Unbestrittenermassen hat die angespannte 

Konkurrenzlage seit Jahren den Umsatz des Beschwerdeführers sinken lassen. Solche 

invaliditätsfremde Faktoren sind jedoch bei der Festlegung des Validen- und 

Invalideneinkommens nicht zu berücksichtigen, weil das tatsächliche 

Leistungsvermögen beurteilt werden soll (vgl. Entscheid des Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen vom 24. März 2009 i/S. D [IV 2007/419] E. 3.2). Es ist deshalb nicht 

wahrscheinlich, dass der durchschnittliche Umsatz von Fr. 61'408.-- die tatsächliche 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers vor Eintritt des Gesundheitsschadens 

wiederspiegelt. Zu berücksichtigen wären dabei auch die plausibel geltend gemachten 

Weiterbildungsmöglichkeiten des Beschwerdeführers. Auch betreffend das 

Invalideneinkommen kann nicht auf die tatsächlichen Einkommenszahlen abgestellt 

werden. Wie aus den eingereichten Buchungsunterlagen hervorgeht, hat sich der 

Reingewinn und damit das reine Betriebseinkommen des Beschwerdeführers von Fr. 

20'559.-- im Jahr 2003 auf Fr. 2'274.-- im Jahr 2004 markant verschlechtert, obwohl 

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die gesundheitliche Einschränkung in etwa gleich geblieben ist. Ins Gewicht sind 

einerseits der Umsatzrückgang vom Vorjahr von Fr. 75'545.-- auf Fr. 45'146.-- im 2004 

sowie die überdurchschnittlich hohen Abschreibungen gefallen. Auf Grund der Unfälle 

hat sich der Beschwerdeführer neue Fahrzeuge anschaffen müssen, die in den ersten 

Jahren nach der Neuanschaffung eine überdurchschnittliche Abschreibung erfahren 

haben (IV-act. 38). Gleichzeitig hat sich der Grad der Arbeitsfähigkeit nicht in gleichem 

Ausmass verändert. Daher kann nicht von der Einkommenseinbusse auf den 

Invaliditätsgrad geschlossen werden. Sodann fehlen die Buchhaltungsunterlagen für 

die Jahre 2005 und 2006. Der (allenfalls einmalige) massive Rückgang des 

Einkommens im Jahr 2004 kann nicht massgebend für die Verwertung der 

Resterwerbsfähigkeit sein. Es ist deshalb die ausserordentliche Bemessungsmethode 

anzuwenden.

3.  

3.1  In der Abklärung an Ort und Stelle wurde der Tätigkeitsbereich "Betriebsführung, 

Rechnungen, Buchhaltung, Schülerblätter führen" mit 7% gewichtet. Auf Grund des 

Schülerrückgangs hat sich der entsprechende Aufwand um die Hälfte reduziert. Die 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit wurde auch mit 50% angegeben. Gemäss dem 

Neurologen des ABI beruht die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auf den chronischen 

Kopfschmerzen und des rechtsseitigen Zervikalsyndroms. Dadurch werde die kognitive 

Belastbarkeit vermindert. Dies wirke sich insbesondere in der Fahrlehrertätigkeit aus, 

wo eine hohe Konzentration und Aufmerksamkeit gefordert werde. Aber auch in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit hat der Neurologe nur eine Leistungssteigerung von 10% 

angegeben (IV-act. 45). Unter diesen Umständen ist nachvollziehbar, dass der 

Beschwerdeführer auch für administrative Tätigkeiten verlangsamt und somit um 

mindestens 40% eingeschränkt sein soll. Der Bereich "Fahrlehrertätigkeit" wurde mit 

83% gewichtet. Die Einschränkung wurde auf 60% gesetzt, was anteilsmässig einer 

Teilarbeitsfähigkeit von 33.2% entspricht, weil der Beschwerdeführer noch 40 statt 

früher 100 Lektionen pro Monat bewältigen könne. Diese Einschränkung von 60% 

erscheint eher hoch, weil sich das Pensum des Beschwerdeführers auf etwa 50 

Lektionen eingependelt hat und somit nur eine Einschränkung von 50% statt 60% 

rechtfertigen würde. Das ABI-Gutachten geht denn auch von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit als Fahrlehrer aus (IV-act. 45). Der Bereich "Theorie, Kundenkontakte, 

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Akquirierung" wurde mit 5% gewichtet. Weil ihn die Ehefrau verschiedentlich vertreten 

müsse, wurde die verbliebene Leistungsfähigkeit auf 70% festgesetzt. Wie sich aus der 

Lohnaufstellung zeigt, vertritt ihn die Ehefrau seit 2002 vollumfänglich. Jedoch ist 

anzunehmen, dass die Akquisition neuer Kunden sowie die Präsenz im Theorielokal 

dem Beschwerdeführer mindestens zu 60% zumutbar ist. Demgemäss ist die 

Einschränkung von 30% nachvollziehbar. Der Bereich "Verkehrslehrer" von 5% ist 

dagegen uneingeschränkt möglich. Insgesamt hat die Abklärungsperson eine 

verbliebene Arbeitsfähigkeit von 45.2% ermittelt (IV-act. 38). Korrigiert man die 

Einschränkung in der Fahrlehrertätigkeit auf 50 statt 60%, anteilsmässig 41.5%, würde 

die verbliebene Arbeitsfähigkeit 53.5% betragen. Die von der Abklärungsperson 

ermittelte Arbeitsfähigkeit von 45.2% liegt damit leicht unter der medizinischen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50%. Doch selbst wenn man von einer Arbeitsfähigkeit 

von 45.2% gemäss Abklärungsbericht ausginge, ist der Betätigungsvergleich noch 

erwerblich zu gewichten.

3.2  Nach der Rechtsprechung ist die Teilerwerbsfähigkeit von 

Selbstständigerwerbenden in der Regel höher zu bewerten als die medizinische 

Schätzung der körperlichen Arbeitsfähigkeit, weil die für den Betriebsertrag 

wesentlichen leitenden Funktionen von körperlichen Behinderungen kaum 

beeinträchtigt werden (ZAK 1971 S. 338). Im vorliegenden Fall ist dieser Umstand nicht 

gegeben. Die Haupteinnahmequelle des Beschwerdeführers liegt in der 

Fahrlehrertätigkeit, worin sich auch die gesundheitliche Einschränkung auf Grund der 

reduzierten kognitiven Belastbarkeit am meisten auswirkt. Über 80% seiner Arbeitszeit 

ist vor Eintritt des Gesundheitsschadens als Fahrlehrer aufgewendet worden. Im 

Gegensatz zu einem Handwerkerbetrieb, wo die körperlich schwerere Arbeit an einen 

Hilfsarbeiter delegiert werden kann und somit nur eine verhältnismässig geringe 

Einbusse des Betriebsertrags resultiert, kann der Beschwerdeführer die 

Fahrlehrertätigkeit nicht delegieren, ohne den Hauptteil seines Einkommens wieder als 

Lohn ausbezahlen zu müssen. Zwar könnte der Beschwerdeführer die 

Verkehrslehrertätigkeit ausbauen. Diese ist aber abhängig von der Nachfrage in der 

Fahrlehrertätigkeit. Wie aus den Zahlen zur den Nebeneinkünften hervorgeht, hat der 

Beschwerdeführer im Vergleich zu den Jahren 2002 bis 2004 diese Referententätigkeit 

zwar wieder etwas ausgebaut. Er hat im Gegensatz zu 2004, wo er noch Fr. 7'800.-- für 

seine Verkehrslehrertätigkeit erhalten hat, im Jahr 2005 Fr. 9'165.-- verdient. Eine 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/21

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massgebliche Steigerung der Verkehrslehrertätigkeit stellt dies jedoch nicht dar. 

Sodann wirken sich Fixkosten bei einer Teilerwerbstätigkeit stärker aus als bei einer 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit. Bei diesen Gegebenheiten führt die erwerbliche 

Gewichtung des Betätigungsvergleichs zum Schluss, dass sich die gesundheitlichen 

Einschränkungen vollumfänglich auf die Leistungsfähigkeit in der Tätigkeit als 

Fahrlehrer auswirken. Der Beschwerdeführer hat 83% seiner Arbeitszeit als Fahrlehrer 

eingesetzt. Zusätzlich drücken die Fixkosten auf den Umsatz. Wird die erwerbliche 

Gewichtung mit Lohnzahlen durchgeführt (vgl. KSIH Rz 3105), ergibt sich, dass der 

Beschwerdeführer für seine Fahrstunden Fr. 93'600.-- erzielen konnte. Nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens reduzierte sich die Fahrlehrertätigkeit auf 50%, weshalb noch 

ein Lohn von Fr. 46'800.-- möglich ist. Zieht man von diesen Beträgen je die Fixkosten 

von Fr. 14'400.-- ab, so bleibt ein Betrag von Fr. 79'200.-- beziehungsweise Fr. 

32'400.-- nach Eintritt des Gesundheitsschadens. Ohne nun die zusätzlichen 

Nebeneinkünfte zu berücksichtigen und die administrative Arbeit zu bewerten, die er ja 

fast uneingeschränkt weiter ausüben kann, resultiert aus diesem beispielshaften 

Einkommensvergleich ein Invaliditätsgrad von 59%. ‒ Aus all dem folgt, dass der 

Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe Rente hat.

4.  

4.1  Ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen ist dem Beschwerdeführer 

somit nicht möglich. Nach dem hier anwendbaren aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht ein 

Rentenanspruch (frühestens) in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % 

arbeitsunfähig gewesen war. Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG ist die durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative 

Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder 

Aufgabenbereich zu verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Die einjährige Wartezeit gilt als 

eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% vorliegt (AHI 1998 S. 124 

E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn die 

versicherte Person an mindestens dreissig aufeinanderfolgenden Tagen voll 

arbeitsfähig war (Art. 29  IVV). Auch vor der Anmeldung liegende Zeiten von 

Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 1966 S. 58; BGE 117 V 26 E. 3b; BGE 

121 V 264; Urteil des Bundesgerichts vom 2. März 2000 i/S C. [I 307/99]).

ter

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4.2  Der Beschwerdeführer war in seiner angestammten Arbeit ab 18. Februar 2002 bis 

3. März 2002 zu 100%, anschliessend bis zum 18. März 2002 75% arbeitsunfähig 

erklärt worden. Vom 19. März bis 14. April 2002 war ihm eine 50%ige und ab 15. April 

eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Nach dem zweiten Unfall resultierte 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis am 23. Juni 2002, die wiederum auf 75% bis am 

30. Juni reduziert werden konnte. Danach folgte eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bis am 

4. September 2002, die von einer 25%igen Arbeitsunfähigkeit bis zum 3. Unfall 

abgelöst wurde. Ein Unterbruch von einem Monat ist nicht festzustellen, da der 2. 

Unfall bereits am 10. Juni 2002 eintrat, nachdem am 14. Mai 2002 eine vollzeitige 

Arbeitsfähigkeit attestiert worden ist (IV-act. 38 und 45). Innerhalb des Wartejahrs bis 

zum 17. Februar 2003 bestand insgesamt eine durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit von 

36% (28 Tage à 100%, 21 Tage à 75%, 62 Tage à 50% und 226 Tage à 25% geteilt 

durch 365 Tage). Ab dem 3. Unfall bestand eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vom 11. 

Dezember 2003 bis 5. Januar 2004 und von 70% bis am 29. Februar 2004. Seither 

besteht eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Die durchschnittliche 40% Arbeitsunfähigkeit ist 

am 12. Juni 2004 erfüllt (241 Tage 25%, 26 Tage 100%, 55 Tage 70 % und 43 Tage 

50%). Der Beschwerdeführer hat somit Anspruch auf eine halbe Rente ab 12. Juni 

2004.

5.  

5.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen sind die angefochtenen Verfügungen in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde dahingehend abzuändern, dass der 

Beschwerdeführer ab 12. Juni 2004 Anspruch auf eine halbe Rente hat. Die 

Beschwerdegegnerin wird die daraus resultierenden Leistungen festzusetzen haben.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt vollumfänglich. Da sie 

gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur 

Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 

350.1) Teil der Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-

rechtlichen Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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Übernahme amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas 

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren 

vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

5.3  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat bei diesem Verfahrensausgang 

einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Parteientschädigung bemisst sich 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit 

des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer mit Wirkung 

ab 12. Juni 2004 eine halbe Rente zugesprochen; die Sache wird im Sinn der 

Erwägungen zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.11.2009
	Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Selbständig erwerbender Fahrlehrer. Nach drei Auffahrunfällen resultiert eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 50%. Auf Grund der Schadensentwicklung kann nicht auf die Buchhaltungsunterlagen abgestellt werden. Ein Betätigungsvergleich mit erwerblicher Gewichtung ist zielführender (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. November 2009, IV 2008/166).

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