# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c5cc1b1-d71a-5e82-976c-ead4b817687b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.10.2009 C-7686/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-7686-2007_2009-10-13.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-7686/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 3 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), 
Richter Antonio Imoberdorf, Richter Jean-Daniel Dubey,
Gerichtsschreiberin Barbara Kradolfer.

A._______,
vertreten durch Fürsprecherin Katerina Baumann, 
Berner Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-7686/2007

Sachverhalt:

A.
Am  14.  Mai  1996  reiste  der  Beschwerdeführer  (damals  ägyptischer 
Staatsangehöriger,  geboren  1960)  erstmals  in  die  Schweiz  ein  und 
reichte  am 28. Mai  1996 ein  Asylgesuch ein. Gegen die  Abweisung 
des Asylgesuches am 21. Oktober 1996 erhob er Beschwerde. Noch 
während des hängigen Beschwerdeverfahrens heiratete er am 15. Au-
gust  1997  die  Schweizerin  B._______  (geboren  1955).  Daraufhin 
erklärte der Beschwerdeführer den Rückzug der Beschwerde, und das 
Verfahren wurde mit  Entscheid  vom 4. September  1997 abgeschrie-
ben. Diese Ehe wurde am 28. Dezember 1998 geschieden.

B.
Am 24. Februar 1999 heiratete der Beschwerdeführer die Schweizer 
Bürgerin C._______ (geboren 1961). Gestützt auf diese Ehe stellte der 
Beschwerdeführer  am 19. Februar  2002 ein  Gesuch um erleichterte 
Einbürgerung  gemäss  Art.  27  des  Bürgerrechtsgesetzes vom 
29. September 1952 (BüG, SR 141.0). Im Rahmen des Einbürgerungs-
verfahrens unterzeichneten er und seine Ehefrau am 4. Oktober 2002 
gemeinsam  eine  Erklärung,  wonach  sie  in  einer  tatsächlichen, 
ungetrennten, stabilen ehelichen Gemeinschaft an derselben Adresse 
zusammenlebten  und  dass  weder  Trennungs-  noch  Scheidungs-
absichten  bestünden.  Gleichzeitig  nahmen  sie  unterschriftlich  zur 
Kenntnis, "dass die erleichterte Einbürgerung nicht möglich ist, wenn 
vor  oder  während des Einbürgerungsverfahrens einer  der  Ehegatten 
die Trennung oder Scheidung beantragt oder keine tatsächliche ehe-
liche  Gemeinschaft  mehr  besteht."  Ebenfalls  bestätigten  sie  ihre 
Kenntnisnahme davon, dass die Verheimlichung solcher Umstände zur 
Nichtigerklärung der Einbürgerung führen könne. Am 17. Oktober 2002 
wurde  der  Beschwerdeführer  gestützt  auf  Art.  27  BüG  erleichtert 
eingebürgert und erwarb das Bürgerrecht der Gemeinden Schoren/BE 
und Erlenbach/ZH.

C.
Am 14. Juli  2003 trennten sich  die Ehegatten und am 9. März 2004 
wurde ihre Ehe rechtskräftig geschieden. Der Beschwerdeführer ver-
heiratete  sich  am 24.  März  2005  in  seinem Herkunftsland  mit  einer 
Ägypterin.  Nachdem  seine  Ehefrau  am  27.  November  2005  in  die 
Schweiz eingereist war, stellte er am 19. Dezember 2005 für diese ein 
Gesuch um Familiennachzug.

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D.
Diese  Vorfälle  bewogen  das  BFM  ein  Verfahren  betreffend  Nichtig-
erklärung  der  erleichterten  Einbürgerung  gemäss  Art.  41  BüG  zu 
eröffnen.

Am  19.  Januar  2006  forderte  das  BFM  den  Beschwerdeführer  auf, 
binnen  Monatsfrist  zur  Frage  einer  allfälligen  Nichtigerklärung  der 
Einbürgerung,  zur  Scheidung  von  der  schweizerischen  Ehefrau  und 
zur Verheiratung mit einer Frau aus seinem Herkunftsland Stellung zu 
nehmen.  Mit  Schreiben  vom  17.  März  2006  erklärte  der  damalige 
Rechtsvertreter namens des Beschwerdeführers, die im Oktober 2002 
von den Ehegatten abgegebene Erklärung betreffend die eheliche Ge-
meinschaft  habe  voll  und  ganz  der  tatsächlichen  Situation  entspro-
chen. Die Ursachen für die spätere Trennung und Scheidung seien zu 
diesem Zeitpunkt  noch nicht absehbar gewesen. Grund für die Tren-
nung seien Probleme mit den 1983 und 1985 geborenen Söhnen der 
Ehefrau aus erster Ehe gewesen, die sich nach der erleichterten Ein-
bürgerung des Beschwerdeführers zunehmend gegen ihren Stiefvater 
aufgelehnt hätten. Dieser habe eine konservative Einstellung bezüglich 
der Erziehung gehabt. Als die Söhne ihre Mutter vor die Wahl gestellt 
hätten, sich entweder für ihre Söhne oder für ihren Ehemann zu ent-
scheiden, habe die Ehefrau den Beschwerdeführer gebeten, sich eine 
eigene  Wohnung  zu  suchen.  Auch  nach  der  Scheidung  habe  der 
Beschwerdeführer  intensiven Kontakt  zu  seiner  Ex-Ehefrau aufrecht-
erhalten,  bis  er  im  Winter  2004/05  in  Ägypten  seine  heutige  Frau 
kennen gelernt habe. Ferner stellte der Beschwerdeführer Bestätigun-
gen  für  diese  Ausführungen  von  Drittpersonen,  wie  beispielsweise 
dem Arzt, bei dem er im fraglichen Zeitpunkt in Behandlung gewesen 
sei, in Aussicht.

E.
Mit Schreiben vom 2. November 2006 lud das BFM die Ex-Ehefrau des 
Beschwerdeführers ein, zur Frage Stellung zu nehmen, weshalb es so 
kurze  Zeit  nach  der  erleichterten  Einbürgerung  des  Beschwerde-
führers  zur  Trennung  und  später  zur  Scheidung  gekommen sei.  Am 
7. November  2006  erklärte  die  Ex-Ehefrau  anlässlich  eines  Telefon-
gespräches  gegenüber  dem  BFM,  dass  die  gravierenden  Probleme 
zwischen den Ehegatten nach einem Umzug im Oktober 2002 ange-
fangen hätten. Das Verhältnis  zwischen ihr  und ihren Söhnen einer-
seits und ihrem damaligen Ehemann andererseits habe sich erheblich 
verschlechtert. Neun Monate nach der erleichterten Einbürgerung sei 

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es ihr  nicht  mehr  möglich  gewesen,  die  eheliche Gemeinschaft  auf-
recht zu erhalten. Am 13. November 2006 nahm die Ex-Ehefrau dem 
BFM gegenüber  schriftlich  Stellung. Aufgrund  sprachlicher  Probleme 
hätten der Beschwerdeführer und ihre Söhne nicht direkt miteinander 
kommunizieren  können.  Daneben  sei  die  Arbeitslosigkeit  des  Be-
schwerdeführers  prägend  gewesen.  Dieser  habe  gehofft,  durch  die 
Einbürgerung  bessere  Chancen  auf  dem Arbeitsmarkt  zu  haben. Er 
habe  jedoch  auch  nach  der  erfolgten  Einbürgerung  seine  dies-
bezüglichen Bemühungen nicht  intensiviert. Sie sei  dann nicht  mehr 
länger  bereit  gewesen,  alleine  für  den  Unterhalt  der  Familie  aufzu-
kommen und auch noch zwischen ihren Söhnen und ihrem Mann zu 
vermitteln. Da sie  insbesondere  auch allein  für  die  Wohnung aufge-
kommen sei,  habe  sie  sich  entschlossen,  in  eine  kleinere  und  gün-
stigere Wohnung zu ziehen. Deshalb habe sie sich im Sommer 2003 
vom Beschwerdeführer getrennt. Am 4. Oktober 2002 sei die eheliche 
Gemeinschaft noch intakt und stabil gewesen. Dass sich ihre Hoffnun-
gen so rasch zerschlagen könnten, habe sie damals nicht geahnt, und 
sie leide noch heute unter dem Scheitern der Ehe.

F.
Das BFM gab dem Beschwerdeführer mit  Schreiben vom 16. August 
2007 ein weiteres Mal Gelegenheit zur Stellungnahme. Davon machte 
dieser mit  Eingabe vom 3. Oktober 2007 Gebrauch. Darin führte der 
Rechtsvertreter aus, die Aussagen der Ehegatten stimmten darin über-
ein, dass die Probleme zwischen den Ehegatten erst nach der erleich-
terten  Einbürgerung  des  Beschwerdeführers  aufgetreten  seien;  die 
Beziehung des Beschwerdeführers zu den Söhnen seiner Ehefrau sei 
auch vor der erleichterten Einbürgerung nicht völlig konfliktfrei gewe-
sen, wie es oft in der Pubertät vorkomme. Dies habe aber zu jener Zeit 
keine Auswirkungen auf die eheliche Beziehung gehabt. Das Scheitern 
sei auf die Forderung der Söhne zurückzuführen, die Ex-Ehefrau solle 
sich zwischen ihren Söhnen und ihrem Mann entscheiden. So werde 
verständlich, weshalb die Ex-Ehefrau in ihrer Stellungnahme festgehal-
ten habe,  sie  leide auch heute  noch unter  der Scheidung. Auch der 
Beschwerdeführer  habe  Mühe  gehabt,  das  Scheitern  der  Ehe  zu 
verarbeiten und sei deswegen in psychiatrischer Behandlung gewesen. 
Ferner deute der Hinweis der Frau, die Hoffnungen des Beschwerde-
führers  auf  eine  Arbeitsstelle  seien  enttäuscht  worden,  darauf  hin, 
dass der Konflikt zwischen den Ehegatten erst nach der erleichterten 
Einbürgerung eingesetzt habe.

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G.
Mit Schreiben vom 8. respektive 9. Oktober 2007 gaben die Heimat-
kantone  Bern  und  Zürich  ihre  Zustimmung  zur  Nichtigerklärung  der 
erleichterten Einbürgerung gemäss Art. 41 BüG.

H.
Mit Verfügung vom 12. Oktober 2007 erklärte das BFM die erleichterte 
Einbürgerung  des  Beschwerdeführers  für  nichtig.  Zur  Begründung 
wurde im Wesentlichen ausgeführt, aufgrund der Akten sei davon aus-
zugehen, dass die Ehegatten zum Zeitpunkt der erleichterten Einbür-
gerung nicht  mehr  in  einer  stabilen ehelichen Gemeinschaft  zusam-
men gelebt hätten. Es sei lebensfremd, davon auszugehen, dass die 
beiden  Söhne  der  Ehefrau  vor  der  erleichterten  Einbürgerung  des 
Beschwerdeführers mit diesem in gutem Einvernehmen gelebt hätten 
und es dann ganz unvermittelt zu Konflikten gekommen sei. Aus den 
Aussagen der Ehefrau gehe hervor,  dass es mit  der Kommunikation 
zwischen ihren Söhnen und ihrem Ehemann von Anfang an nicht zum 
Besten  gestanden  habe.  Die  Ehe  sei  offenbar  schon  lange  vor  der 
erleichterten Einbürgerung belastet gewesen,  was dem Beschwerde-
führer nicht habe verborgen bleiben können. Indem er sein Verhalten 
nicht geändert habe, habe er das Scheitern der Ehe nach der erleich-
terten  Einbürgerung wenn nicht  provoziert,  so  doch in  Kauf  genom-
men. Durch die vorbehaltlose Unterzeichnung der Erklärung betreffend 
die  eheliche Gemeinschaft  habe der  Beschwerdeführer  deshalb  den 
materiellen Tatbestand von Art. 41 BüG erfüllt. Es sei ihm nicht gelun-
gen, die sich aus dem engen zeitlichen Zusammenhang zwischen der 
erleichterten Einbürgerung und der Auflösung der ehelichen Gemein-
schaft ergebende tatsächliche Vermutung zu entkräften.

I.
Mit Rechtsmitteleingabe vom 14. November 2007 beantragt die inzwi-
schen neu beauftragte Rechtsvertreterin namens ihres Mandanten die 
Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung. Zur Begründung wird ange-
führt, dass für den Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der erleichterten 
Einbürgerung  die  rasche  Verschlechterung  der  Situation  bis  hin  zur 
Scheidung nicht  voraussehbar gewesen sei. Zwar sei  die Beziehung 
zwischen den Söhnen der Ehefrau aus erster Ehe und dem Beschwer-
deführer  auch  vor  der  erleichterten  Einbürgerung  nicht  konfliktfrei 
gewesen, da dieser eine strengere Linie in Erziehungsfragen vertreten 
habe  als  seine  Ehefrau.  Ausserdem  habe  die  Arbeitslosigkeit  des 
Beschwerdeführers  das  Eheleben  belastet.  Diese  Schwierigkeiten 

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hätten jedoch bis zum Winter 2002 nie das normale Mass an Familien-
problemen überstiegen.

Als Belege wurden drei Arztzeugnisse zu den Akten gereicht.

Ferner ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgelt-
lichen Prozessführung  und um die  Einsetzung der  Rechtsvertreterin 
als amtliche Anwältin.

J.
Mit  Zwischenverfügung  vom  21.  Dezember  2007  wurde  dem  Be-
schwerdeführer  die  unentgeltliche  Prozessführung  gewährt  und  die 
bisherige Rechtsvertreterin als amtliche Anwältin eingesetzt.

K.
In ihrer Vernehmlassung vom 23. Januar 2008 führt die Vorinstanz aus, 
sie  habe  von  den  Ausführungen  in  der  Beschwerde  und  den  vor-
gelegten  Beweismitteln  Kenntnis  genommen.  Es  sei  nicht  auszu-
schliessen,  dass,  hätten  die  Beweismittel  bereits  zum Zeitpunkt  des 
Erlasses der Verfügung vorgelegen, anders entschieden worden wäre; 
mit  Sicherheit  wären  jedoch  weitere  Erhebungen  gemacht  worden. 
Nicht  nachvollziehbar  sei,  weshalb  die  Beweismittel  nicht  bereits 
während  des  erstinstanzlichen  Verfahrens  eingereicht  worden  seien, 
zumal  ohne  entsprechende  Ermächtigung  bzw. Entbindung  von  der 
ärztlichen  Schweigepflicht  entsprechende  Erhebungen  nicht  möglich 
gewesen  wären.  Der  Beschwerdeführer  sei  insofern  seiner  Mitwir-
kungspflicht nicht nachgekommen.

L.
Mit  Eingabe vom 28. Februar  2008 nahm der  Beschwerdeführer  zur 
Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung. Er weist die Verletzung der 
Mitwirkungspflicht zurück und ersucht um Gutheissung der Beschwer-
de.

M.
Auf  den weiteren Akteninhalt  wird,  soweit  entscheiderheblich,  in  der 
Erwägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.  
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt  der  in  Art.  32  VGG  genannten  Ausnahmen  Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche 
von  einer  in  Art.  33  VGG  aufgeführten  Behörde  erlassen  wurden. 
Darunter  fallen  Verfügungen  des  Bundesamtes  für  Migration  (BFM), 
welche die Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung betreffen 
(Art. 41 Abs. 1 i.V.m. Art. 27 BüG).

1.2 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Verwaltungsgerichts-
gesetz nichts anderes bestimmt.

1.3 Als  Adressat  der  angefochtenen  Verfügung  ist  der  Beschwerde-
führer  zur  Beschwerde  legitimiert.  Auf  die  frist-  und  formgerecht 
eingereichte Beschwerde ist deshalb einzutreten (Art. 48 ff. VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht, einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen  Sachverhalts  sowie  die  Unangemessenheit  gerügt  wer-
den, sofern nicht eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz ver-
fügt  hat  (Art.  49  VwVG).  Das  Bundesverwaltungsgericht  wendet  im 
Beschwerdeverfahren das  Bundesrecht  von Amtes wegen an. Es  ist 
gemäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht 
gebunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den gel-
tend gemachten Gründen gutheissen oder abweisen. Massgebend ist 
grundsätzlich  die  Sach-  und  Rechtslage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides  (vgl.  E.  1.2  des  in  BGE  129  II  215  teilweise  publizierten 
Urteils des Bundesgerichts 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.  
3.1 Gemäss Art. 27 Abs. 1  BüG kann ein Ausländer  nach der  Ehe-
schliessung mit  einem Schweizer Bürger ein Gesuch um erleichterte 
Einbürgerung stellen, wenn er insgesamt fünf Jahre in der Schweiz ge-
wohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher 
Gemeinschaft  mit  einem Schweizer Bürger  lebt. Seine Einbürgerung 

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setzt zudem gemäss Art. 26 Abs. 1 BüG voraus, dass er in die schwei-
zerischen  Verhältnisse  eingegliedert  ist,  die  schweizerische  Rechts-
ordnung beachtet und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz 
nicht gefährdet. Sämtliche Einbürgerungsvoraussetzungen müssen so-
wohl  im  Zeitpunkt  der  Gesuchseinreichung  als  auch  anlässlich  der 
Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es im Zeitpunkt des Einbür-
gerungsentscheids  an der  ehelichen  Gemeinschaft,  darf  die  erleich-
terte  Einbürgerung  nicht  ausgesprochen  werden  (BGE  132  II  113 
E. 3.2 S. 115 f., BGE 130 II 482 E. 2 S. 483 f., BGE 129 II 401 E. 2.2 
S. 403 mit Hinweis).

3.2 Der Begriff  der  ehelichen Gemeinschaft  bedeutet  nach der  bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung mehr als nur das formelle Bestehen 
einer  Ehe.  Verlangt  wird  vielmehr  die  tatsächliche  Lebensgemein-
schaft,  getragen  vom beidseitigen  Willen,  die  Ehe  auch  künftig  auf-
recht  zu  erhalten.  Gemäss  konstanter  Praxis  muss  sowohl  im  Zeit-
punkt  der  Gesuchseinreichung als  auch  im Zeitpunkt  des  Einbürge-
rungsentscheides  eine tatsächliche Gemeinschaft  bestehen,  die  Ge-
währ  für  die  Stabilität  der  Ehe  bietet.  Mit  Art.  27  BüG  wollte  der 
Gesetzgeber dem ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers 
die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürger-
rechts  der  Ehegatten  im  Hinblick  auf  ihre  gemeinsame  Zukunft  zu 
fördern. Zweifel am Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft 
aufrecht zu erhalten, sind beispielsweise angebracht, wenn kurze Zeit 
nach  der  erleichterten  Einbürgerung  die  Trennung  erfolgt  oder  die 
Scheidung eingeleitet wird (vgl. BGE 135 II 161 E. 2 S. 165, BGE 130 
II 482 E. 2 S. 484, Urteil des Bundesgerichts 5A.2/2006 vom 28. April 
2006 E. 2.1).

4.  
4.1 Gemäss Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom BFM mit 
Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig 
erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung 
erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist.

4.2 Die formellen Voraussetzungen von Art. 41 Abs. 1 BüG für  eine 
Nichtigerklärung sind vorliegend erfüllt: Die  Kantone Bern und Zürich 
als  Heimatkantone  haben  die  Zustimmung  zur  Nichtigerklärung  der 
erleichterten Einbürgerung erteilt  und die Nichtigerklärung ist seitens 
der zuständigen Instanz innerhalb der gesetzlichen Frist von fünf Jah-
ren ergangen.

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4.3 Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob die materiellen Voraussetzungen 
für eine Nichtigerklärung gegeben sind, indem der Beschwerdeführer 
seine Einbürgerung erschlichen hat. Das blosse Fehlen einer Einbür-
gerungsvoraussetzung  genügt  nicht  für  eine  Nichtigerklärung.  Diese 
setzt vielmehr voraus, dass die erleichterte Einbürgerung erschlichen, 
d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt worden 
ist (BGE 135 II 161 E. 2 S. 165, BGE 132 II 113 E. 3.1 S. 115). Arglist 
im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestandes ist  nicht  erforder-
lich. Immerhin ist es notwendig, dass der Betroffene bewusst falsche 
Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in falschem Glauben lässt 
und  so  den  Vorwurf  auf  sich  zieht,  es  unterlassen  zu  haben,  die 
Behörde über eine erhebliche Tatsache zu informieren (vgl. BGE 135 II 
161 E. 2 S. 165, BGE 130 II 482 E. 2 S. 484 mit weiteren Hinweisen). 
Hat der Betroffene erklärt, in einer stabilen Ehe zu leben, und weiss 
er, dass die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung auch 
im Zeitpunkt der Verfügung vorliegen müssen, so hat er gestützt auf 
seine Mitwirkungs- bzw. Auskunftspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a 
VwVG die Behörde unaufgefordert zu informieren, wenn diese Voraus-
setzungen nicht mehr vollständig vorliegen (vgl. BGE 132 II 113 E. 3 
S. 115 f.).

5.
5.1 In der Bundesverwaltungsrechtspflege gilt der Grundsatz der frei-
en Beweiswürdigung (Art. 19 VwVG i.V.m. Art. 40 des Bundesgesetzes 
vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess [BZP, SR 273]). 
Frei ist die Beweiswürdigung darin, dass sie nicht an bestimmte starre 
Beweisregeln gebunden ist, welche der Behörde genau vorschreiben, 
wie ein gültiger Beweis zustande kommt und welchen Beweiswert die 
einzelnen Beweismittel im Verhältnis zueinander haben. Freie Beweis-
würdigung ist  aber nicht  mit  freiem Ermessen zu verwechseln (FRITZ 
GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 278 f.; zu 
den Beweismitteln: BGE 130 II 169 E. 2.3. S. 172 ff.). Für eine bela-
stende Verfügung trägt die Verwaltung die Beweislast. Bei der Nichtig-
erklärung einer erleichterten Einbürgerung ist  von der Verwaltung zu 
untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchsein-
reichung und der Einbürgerung tatsächlich gelebt wurde (BGE 135 II 
161 E. 3  S. 166,  BGE 130 II  169 E. 2.3.1  S. 172). Hierbei  geht  es 
vielfach um innere Vorgänge, die der Behörde oft  nicht bekannt und 
schwierig zu beweisen sind. In derartigen Situationen ist es zulässig, 
von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermu-
tungsfolge) zu schliessen. Solche tatsächlichen Vermutungen können 

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sich  in  allen  Bereichen  der  Rechtsanwendung  ergeben,  namentlich 
auch  im  öffentlichen  Recht.  Es  handelt  sich  dabei  um  Wahrschein-
lichkeitsfolgerungen,  die  auf  Grund  der  Lebenserfahrung  gezogen 
werden (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166, BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f. 
mit Hinweisen).

5.2 Als Problem der Beweiswürdigung berührt die tatsächliche Vermu-
tung weder  die Beweislast  noch die Untersuchungsmaxime. Letztere 
gebietet zwar, dass die Verwaltung auch nach entlastenden,  d.h. die 
Vermutung erschütternden Elementen sucht. Hinsichtlich der Voraus-
setzung  des  intakten  Ehelebens  liegt  es  jedoch  in  der  Natur  der 
Sache, dass solche Elemente der Behörde oft nicht bekannt sein dürf-
ten und nur die Betroffenen darüber Bescheid wissen. Es obliegt daher 
dem erleichtert Eingebürgerten, der nicht nur zur Mitwirkung verpflich-
tet ist (Art. 13 VwVG), sondern angesichts der gegen ihn sprechenden 
tatsächlichen  Vermutung  selber  ein  eminentes  Interesse  hat  bzw. 
haben sollte, die Vermutung durch den Gegenbeweis oder das Vorbrin-
gen  erheblicher  Zweifel  umzustürzen  (BGE 135  II  161  E. 3  S. 166, 
BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 485 f.). Die Pflicht zur Mitwirkung ist  dann 
erfüllt, wenn der Betroffene einen oder mehrere Gründe angibt, die es 
plausibel  erscheinen lassen,  dass  er  im Zeitpunkt  der  Erklärung mit 
dem Schweizer Ehepartner in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft 
lebte und dass er diesbezüglich nicht gelogen hat. Denkbar ist entwe-
der  ein  ausserordentliches  Ereignis,  das  zum  raschen  Zerfall  des 
Willens zur ehelichen Gemeinschaft im Anschluss an die Einbürgerung 
führte, oder dass der Betroffene darlegen kann, aus welchem Grund er 
die Schwere der ehelichen Probleme nicht erkannte und im Zeitpunkt, 
als  er  die  Erklärung unterzeichnete,  den wirklichen Willen  hatte,  mit 
dem Schweizer Ehepartner auch weiterhin in einer stabilen ehelichen 
Gemeinschaft zu leben (BGE 135 II 161 E. 3 S. 166).

6.
6.1 Aufgrund des Akteninhaltes steht fest, dass der Beschwerdeführer 
am 15. August 1997 während des laufenden Beschwerdeverfahrens in 
Sachen  Asyl  ein  erstes  Mal  eine  Schweizerin  geheiratet  hat.  Nach 
einem Jahr und vier  Monaten,  am 28. Dezember 1998,  wurde diese 
Ehe  wieder  geschieden.  Nur  zwei  Monate  später,  am  24.  Februar 
1999,  heiratete der Beschwerdeführer erneut  eine Schweizerin. Kurz 
bevor  die  Mindestdauer  der  Ehe gemäss Art. 27  Abs. 1  Bst. c  BüG 
erreicht war, reichte er am 19. Februar 2002 das Gesuch um erleich-
terte  Einbürgerung ein,  welches am 17. Oktober  2002 gutgeheissen 

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wurde. Neun Monate später trennten sich die Ehegatten und weitere 
rund sieben Monate  später  wurde  die  Ehe  geschieden (am 9. März 
2004). Am 24. März 2005,  also  ein gutes Jahr  nach der  Scheidung, 
ging der Beschwerdeführer seine dritte Ehe ein, diesmal mit einer Frau 
aus seinem Herkunftsland. 

6.2 Augrund der dargestellten zeitlichen Abfolge durfte die Vorinstanz 
von  der  tatsächlichen  Vermutung  ausgehen,  dass  die  eheliche  Ge-
meinschaft  sowohl  zum Zeitpunkt  der  Erklärung  als  auch  zum Zeit-
punkt  der  erleichterten Einbürgerung nicht  mehr  intakt  und auf  eine 
gemeinsame  Zukunft  ausgerichtet  war.  Die  Vermutung  wird  zudem 
durch die übereinstimmenden Aussagen der Ehegatten gestützt,  wo-
nach die  Ehe durch die  Arbeitslosigkeit  des  Beschwerdeführers  und 
durch  die  Konflikte  zwischen  diesem  und  den  beiden  Söhnen  der 
Ehefrau belastet  war. Dementsprechend stellt  sich die Frage, ob die 
vom Beschwerdeführer  vorgebrachten  Argumente  geeignet  sind,  die 
eben beschriebene tatsächliche Vermutung umzustossen.

7.
7.1 Bereits vor der Vorinstanz hatte der Beschwerdeführer geltend ge-
macht, dass sich das Verhältnis zwischen ihm und den Söhnen seiner 
Ex-Ehefrau nach der erleichterten Einbürgerung schnell verschlechtert 
habe. Er habe strengere Ansichten bezüglich der Erziehung vertreten 
als seine Ehefrau. Die Söhne hätten schliesslich ihre Mutter dazu ge-
drängt, sich zwischen ihnen und dem Ehemann zu entscheiden (Akten 
Vorinstanz Nr. 9 und 17). 

7.2 Auf  Beschwerdeebene  wiederholt  der  Beschwerdeführer  im We-
sentlichen diese Vorbringen und belegt sie zusätzlich mit Zeugnissen 
dreier Ärzte (Beschwerdebeilagen 4 bis 6): 

7.2.1 Der  Hausarzt,  D._______, praktischer  Arzt,  hält  in  seinem 
Bericht  vom  12.  November  2007  fest,  dass  die  Ehe  des  Be-
schwerdeführers zum Zeitpunkt der Erklärung betreffend die eheliche 
Gemeinschaft durch die gesundheitlichen Probleme des Beschwerde-
führers nicht besonders belastet gewesen sei. Erst im Verlaufe der Zeit 
hätten sich zu den körperlichen Problemen noch psychische (Depres-
sion) ergeben. Dies habe zusammen mit der Arbeitslosigkeit und der 
Überforderung der Ehefrau zum Bruch geführt. Die Söhne hätten den 
Beschwerdeführer wegen seiner Arbeitslosigkeit nicht mehr akzeptiert. 
Es  sei  zu  grossen  Spannungen  gekommen.  Auch  die  Ehefrau  und 
einer der Söhne hätten deshalb gesundheitliche Probleme bekommen. 

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7.2.2 Dr.  med.  E._______, Spezialarzt  für  Psychiatrie  und 
Psychotherapie, bestätigt in seinem Bericht vom 12. November 2007, 
dass  der  Beschwerdeführer  von  März  bis  August  2003  bei  ihm  in 
Behandlung gewesen sei. Die Trennung von der Ehefrau sei nicht aus 
freien  Stücken  geschehen,  vielmehr  sei  er  wegen  der  unüberbrück-
baren  Schwierigkeiten  mit  den  Stiefkindern  quasi  genötigt  worden, 
auszuziehen. Der Arzt macht geltend, dem Beschwerdeführer wegen 
der  zunehmenden  Verschlechterung  des  psychischen  Gesundheits-
zustandes auch zum Auszug geraten zu haben.

7.2.3 F._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hält in 
seinem Bericht vom 13. November 2007 fest, dass der Beschwerde-
führer seit Juni 2005 in seiner Behandlung sei. Der Leidensdruck des 
Beschwerdeführers  wegen der  von ihm nicht  gewünschten Trennung 
sei  glaubhaft  gewesen. Erst  durch eine medikamentöse Behandlung 
habe  er  sich  aus  seiner  psychosozialen  Isolation  befreien  können. 
Dass  der  Beschwerdeführer  eine  neue  Beziehung  eingegangen  sei, 
könne als Therapieerfolg gewertet werden.

7.3 Die  Ex-Ehefrau  hat  gegenüber  der  Vorinstanz  (telefonisch  und 
schriftlich) diesen Sachverhalt im Wesentlichen bestätigt (Akten Vorin-
stanz Nr. 12 und Nr. 13, vgl. auch vorne Bst. E). 

7.4
7.4.1 Zur  Situation  vor  der  erleichterten  Einbürgerung  stimmen  die 
Aussagen beider Ehegatten überein. So sei  das Verhältnis zwischen 
dem  Beschwerdeführer  und  den  bei  der  Eheschliessung  14  und 
16jährigen Söhnen seiner Ehefrau von Anfang an nicht einfach gewe-
sen ist. Zudem habe die Arbeitslosigkeit  des Beschwerdeführers die 
Beziehung belastet. Was die Gründe anbelangt, die nach der erleich-
terten  Einbürgerung  zur  Auflösung  der  ehelichen  Gemeinschaft  und 
schlussendlich  zur  Scheidung  führten,  machen  die  Ehegatten  aller-
dings  unterschiedliche  Angaben.  Der  Beschwerdeführer  räumt  zwar 
ein,  strengere  Erziehungsgrundsätze  vertreten  zu  haben  als  seine 
Frau; er bestreitet jedoch, durch sein Verhalten zu den Problemen bei-
getragen  zu  haben,  die  schliesslich  zum Scheitern  der  Ehe  geführt 
hätten.  Es  seien  die  Söhne  gewesen,  die  von  ihrer  Mutter  verlangt 
hätten, sich zwischen ihnen und ihrem Ehemann zu entscheiden. Aus 
der  Sicht  der  Ex-Ehefrau  hingegen  bemühte  sich  der  Beschwerde-
führer  nach der  erleichterten  Einbürgerung nicht  genügend um eine 
Arbeitsstelle. Da sie nicht  mehr  länger  bereit  gewesen sei,  in  finan-

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zieller  Hinsicht  ganz  alleine  für  die  Familie  aufzukommen,  habe  sie 
sich vom Beschwerdeführer getrennt. Beide Ehegatten erklären über-
einstimmend,  dass  die  schwerwiegenden Probleme in  der  ehelichen 
Beziehung erst nach der erleichterten Einbürgerung eingetreten seien 
und später zur Trennung und schliesslich zu Scheidung geführt hätten. 
Dabei habe die Zerschlagung der mit der Einbürgerung verbundenen 
Hoffnung auf eine Verbesserung der Chancen des Beschwerdeführers 
auf dem Arbeitsmarkt im Vordergrund gestanden.

7.4.2 Es  entspricht  der  allgemeinen  Lebenserfahrung,  dass  ein 
Zusammenleben  in  Familienkonstellationen,  wie  der  vorliegenden, 
Schwierigkeiten mit sich bringen kann. Daraus kann jedoch nicht ohne 
Weiteres geschlossen werden, dass das Verhältnis zwischen den Ehe-
gatten nicht intakt war. Das gleiche gilt, wenn ein Ehepartner arbeits-
los  ist. Wenn auch  der  Beschwerdeführer  und seine  Ex-Ehefrau die 
Ursachen  für  die  rasche  Verschlechterung  der  ehelichen  Beziehung 
unterschiedlich sehen, besteht doch Einigkeit darüber, dass diese erst 
nach der erleichterten Einbürgerung eingesetzt hat. Ob der Beschwer-
deführer sich nach der erleichterten Einbürgerung genügend um eine 
Arbeitsstelle bemüht hat oder nicht, bzw. ob seine Bemühungen auf-
grund  der  medizinischen  Probleme  (vgl.  das  Arztzeugnis  des  Haus-
arztes  D._______)  möglicherweise  mit  erheblichen  Schwierigkeiten 
verbunden  waren,  kann  vorliegend  offen  gelassen  werden.  Ent-
scheidend ist vielmehr, dass die Einbürgerung für beide Ehegatten mit 
sehr grossen Hoffnungen auf bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt 
für den Beschwerdeführer und der Beendigung seiner Arbeitslosigkeit 
verbunden war. Dies macht  deutlich, dass der Wille der Eheleute zu 
einer gemeinsamen Zukunft zum Zeitpunkt der Einbürgerung noch vor-
handen war. Nachdem sich die Hoffnung zerschlagen hatte,  war die 
Ehefrau offenbar der Belastung, für den gesamten Unterhalt der Fami-
lie  aufzukommen zu müssen,  nicht  länger  gewachsen. Unter  diesen 
Umständen erscheint auch eine Solidarisierung der mittlerweile 18 und 
20jährigen, erwachsenen Söhne mit ihrer Mutter und einer damit ein-
hergehenden  wachsenden  Auflehnung  gegen  den  Beschwerdeführer 
nachvollziehbar.  Die  daraus  erwachsenden  Spannungen  auch 
zwischen  den  Ehegatten  hatten  schliesslich  die  Trennung  und  die 
Scheidung zur Folge. Die auf Beschwerdeebene vorgelegten Arztzeug-
nisse bestätigen insbesondere, dass die schwerwiegenden Probleme 
in  der  Ehe erst  nach der  erleichterten  Einbürgerung  des Beschwer-
deführers aufgetreten seien. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, 

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wonach  die  schwere  Ehekrise  erst  nach  der  erleichterten  Einbürge-
rung eingetreten ist, erscheinen somit insgesamt plausibel.

7.5 Zu  dieser  Auffassung  ist  offenbar  auch  die  Vorinstanz  in  ihrer 
Vernehmlassung vom 23. Januar 2008 gelangt. Insbesondere aufgrund 
der vorgelegten Arztberichte führte  sie  dort  aus,  ihr  Entscheid hätte 
möglicherweise  anders  ausgesehen,  hätten  ihr  diese  Beweismittel 
bereits zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vorgelegen. Zumin-
dest hätte sie jedoch weitere Abklärungen treffen können. Die Vorin-
stanz geht somit in ihrer Vernehmlassung ebenfalls davon aus, dass 
die Vorbringen des Beschwerdeführers, die von Drittpersonen bestätigt 
wurden,  an deren Glaubwürdigkeit  keine Zweifel  bestehen,  plausibel 
sind.

8.
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass es dem Beschwer-
deführer  gelungen  ist,  die  aufgrund  der  zeitlichen  Verhältnisse  des 
Ereignisablaufs aufgestellte tatsächliche Vermutung, wonach die Ehe 
zum Zeitpunkt  der  Erklärung  bezüglich  der  ehelichen  Gemeinschaft 
und der erleichterten Einbürgerung nicht intakt und stabil gewesen sei, 
umzustossen. Die angefochtene Verfügung verletzt somit Bundesrecht 
(Art. 49 Bst. a VwVG). Die Beschwerde ist demnach gutzuheissen.

9.
9.1 Grundsätzlich  trägt  die  unterlegene  Partei  die  Verfahrenskosten 
(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Gemäss Art. 63 Abs. 2 VwVG werden Vorin-
stanzen  keine  Verfahrenskosten  auferlegt.  Einer  obsiegenden  Partei 
können dann Verfahrenskosten auferlegt werden, wenn sie Verfahrens-
pflichten verletzt  hat (Art. 63 Abs. 3 VwVG). Indem der Beschwerde-
führer  erst  auf  Beschwerdeebene die relevanten Beweismittel  beige-
bracht  hat,  obwohl  er  am  17.  März  2006  gegenüber  der  Vorinstanz 
erklärt hatte, diese sobald wie möglich vorzulegen, und er diese auch 
seiner  zweiten  Stellungnahme  im  vorinstanzlichen  Verfahren  nicht 
beigelegt  hat,  hat er seine Mitwirkungspflicht verletzt  (Art. 13 Abs. 1 
Bst.  a  VwVG;  vgl.  zur  Weitergeltung  der  Mitwirkungspflicht  –  nach 
erfolgter Einbürgerung – im Verfahren betreffend Nichtigerklärung das 
Urteil  des Bundesgerichts 5A.9/2006 vom 7. Juli  2006  E. 2.4). Daran 
vermag der Einwand des Beschwerdeführers in der Replik nichts zu 
ändern, den vorinstanzlichen Akten sei nicht zu entnehmen, dass die 
Vorinstanz ihn aufgefordert  hätte, die Ärzte von ihrer Schweigepflicht 
zu entbinden. Zu einer solchen Massnahme hatte die Vorinstanz nicht 

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zuletzt deshalb keinen Anlass, weil der Beschwerdeführer angekündigt 
hatte, die Bestätigungen baldmöglichst nachzusenden.

9.2 Bezüglich  der  Kostenverteilung  würde  dies  insgesamt  dazu 
führen, dass der Beschwerdeführer den Anteil an die Verfahrenskosten 
bezahlen müsste, der durch die Verletzung der Mitwirkungspflicht ent-
standen ist (Art. 63 Abs. 3 VwVG). Infolge der Bewilligung der unent-
geltlichen Verfahrensführung ist der Beschwerdeführer jedoch von der 
Bezahlung von Verfahrenskosten befreit.

9.3 Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG kann der ganz oder teilweise obsie-
genden Partei  von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädi-
gung  für  ihr  erwachsene  notwendige  und  verhältnismässig  hohe 
Kosten zugesprochen werden. Vorliegend sind die Kosten, welche ent-
standen  sind,  weil  der  Beschwerdeführer  seiner  Mitwirkungspflicht 
nicht nachgekommen ist, nicht als notwendig im Sinne dieser Bestim-
mung anzusehen und deshalb nicht entschädigungsfähig. Infolge der 
Bewilligung  der  unentgeltlichen  Verbeiständung  ist  die  Rechtsvertre-
terin  für  den  Aufwand,  der  nicht  durch  die  Parteientschädigung 
gedeckt ist, gemäss Art. 65 Abs. 2 und 3 VwVG aus der Gerichtskasse 
zu entschädigen.

Dem Gericht  liegt  keine Kostennote  vor,  so dass  die  Entschädigung 
aufgrund der Akten festzusetzen ist  (Art. 14 Abs. 2  des Reglements 
vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Dabei erscheint ein 
Betrag  von  insgesamt  Fr. 1'500.-  (inkl.  MWST)  angemessen.  Davon 
entfallen  Fr. 500.-  auf  die  Parteientschädigung,  welche  zulasten  der 
Vorinstanz geht; die Differenz von Fr. 1'000.- wird der Rechtsvertreterin 
als  amtliches  Honorar  aus  der  Gerichtskasse  ausbezahlt.  Der  Be-
schwerdeführer hat diesen Betrag dem Gericht zu ersetzen, sollte er 
zu ausreichenden Mitteln gelangen (Art. 65 Abs. 4 VwVG).

(Dispositiv S. 16)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dem Beschwerdeführer  wird  zulasten  der  Vorinstanz  eine Parteient-
schädigung von Fr. 500.- (inkl. MWST) zugesprochen.

4.
Die amtliche Anwältin, Fürsprecherin Katerina Baumann, wird aus der 
Gerichtskasse mit Fr. 1'000.- (inkl. MWST) entschädigt.

5.
Der Beschwerdeführer ist verpflichtet, dem Gericht das Honorar für die 
amtliche  Vertretung  zurückzuerstatten,  sollte  er  zu  ausreichenden 
Mitteln gelangen.

6.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die  Vorinstanz  (gegen  Empfangsbestätigung;  Akten  Ref-Nr.  [...] 

zurück)
- den Zivilstands- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern
- das Gemeindeamt des Kantons Zürich, Abteilung Einbürgerungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Kradolfer

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-rechtli-
chen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begeh-
ren,  deren Begründung mit  Angabe der  Beweismittel  und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizu-
legen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand:

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