# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96350713-0ff4-51f4-9fe9-3d38897d7b98
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-17
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 17.11.2015 410 2015 356 (410 15 356)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_410-2015-356_2015-11-17.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 

 

vom 17. November 2015 (410 15 356) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 

 

 

Zahlungsfähigkeit des Konkursiten 

 

 

Besetzung  Präsident Thomas Bauer; Gerichtsschreiber i.V. Basil Kupferschmied 

  
 

Parteien  A.____ GmbH,  

vertreten durch Rechtsanwältin Isabelle Simon, Wydenstrasse 11, Post-

fach 130, 4704 Niederbipp,  

Beschwerdeführerin 

  gegen 

  B.____ AG,  

Beschwerdegegnerin 

   

Gegenstand  Konkurseröffnung ordentlich 

Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidiums des Zivilkreisgerichts 

Basel-Landschaft Ost vom 15. September 2015 

 

 
 
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A. Mit Eingabe vom 3. August 2015 stellte die B.____ AG unter Vorlegung des Zahlungsbe-

fehls und der Konkursandrohung in der Betreibung Nr. 000 des Betreibungsamtes Basel-

Landschaft gegen die A.____ GmbH mit Sitz in X.____ beim Zivilkreisgericht Basel-Landschaft 

Ost das Konkursbegehren. Die in Betreibung gesetzte Forderung belief sich laut Zahlungsbe-

fehl vom 27. April 2015 auf CHF 2‘965.50 nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 2015 und 

CHF 150.00 als Umtriebsspesen. Die Parteien wurden auf den 15. September 2015, 9.15 Uhr, 

zur Konkursverhandlung vorgeladen, welcher sie fernblieben. Infolgedessen wurde am selbigen 

Tag in Anwendung von Art. 171 f. SchKG in Abwesenheit der Parteien um 9.15 Uhr über die 

Schuldnerin der Konkurs eröffnet. Der begründete Entscheid des Präsidiums des Zivilkreisge-

richts Basel-Landschaft Ost wurde der Beschwerdeführerin am 23. September 2015 zugestellt. 

B. Mit Eingabe vom 2. Oktober 2015 reichte Anwältin Isabelle Simon im Namen und Auftrag 

der Konkursitin Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, ein 

und verlangte die Aufhebung des Konkursdekrets vom 15. September 2015 sowie die Gewäh-

rung der aufschiebenden Wirkung für die Beschwerde, beides unter Kosten- und Entschädi-

gungsfolge. Im Rahmen der kurzen Begründung liess die Konkursitin den Sachverhalt darstel-

len und rechtliche Erörterungen vortragen. Zudem wurden diverse Beilagen zum Nachweis der 

Zahlungsfähigkeit der Konkursitin eingereicht, insbesondere die Abschlussbilanzen der Jahre 

2012 bis 2014 und ein aktueller Betreibungsregisterauszug. Auf die Vorbringen im Einzelnen 

und den Inhalt der Beilagen ist - soweit erforderlich - in den Erwägungen näher einzugehen. 

C. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2015 wurde der Beschwerde gegen die Konkurseröffnung 

aufschiebende Wirkung gewährt und der Konkursitin bis auf Weiteres die Fortführung des Be-

triebes unter Aufsicht des Konkursamtes Basel-Landschaft gestattet. Die Beschwerdeschrift 

wurde ferner der Gläubigerin zur fakultativen Stellungnahme zugestellt. Nachdem sich die 

Gläubigerschaft innert eingeräumter Frist nicht hatte vernehmen lassen, wurde der Schriften-

wechsel mit Verfügung vom 21. Oktober 2015 geschlossen und der Fall dem Präsidium des 

Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, zur Beurteilung unterbreitet. 

Erwägungen 

1. Der Entscheid des Konkursgerichts kann gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG mit der Be-

schwerde nach ZPO angefochten werden. Zur Anwendung kommt das summarische Verfahren 

(Art. 251 lit. a ZPO). Die Beschwerde ist daher bei der Rechtsmittelinstanz innert zehn Tagen 

seit der Zustellung des Entscheides schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 und 

2 ZPO). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, 

beginnen am folgenden Tag zu laufen. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen 

Sonntag oder einen am Gerichtsort vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannten 

Feiertag, so endet sie am nächsten Werktag (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO). Im vorliegenden Fall 

erfolgte die Übermittlung des vorinstanzlichen Konkursdekrets vom 15. September 2015 als 

eingeschriebene Postsendung, welche der Schuldnerin am 23. September 2015 zugestellt wur-

de. Die gesetzliche Beschwerdefrist endete somit am 5. Oktober 2015. Die von der Anwältin 

Isabelle Simon am 2. Oktober 2015 eingereichte Beschwerdeschrift ist somit fristgerecht einge-

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gangen. Der Kostenvorschuss für das Rechtsmittelverfahren von CHF 750.00 wurde am 

12. Oktober 2015 geleistet, so dass auf die Beschwerde eingetreten werden kann. Für deren 

Beurteilung ist gemäss § 5 Abs. 1 lit. b EG ZPO das Präsidium der Abteilung Zivilrecht des Kan-

tonsgerichts Basel-Landschaft zuständig. Der Entscheid ergeht in Anwendung von Art. 327 Abs. 

2 ZPO aufgrund der Akten. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung auf-

heben, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels oder spätestens innert der 

Rechtsmittelfrist seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei 

gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerver-

zicht) nachweist (BGE 139 III 491). Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurs-

hindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, wenn sie nach dem 

erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren. Das 

Gesetz geht davon aus, dass der Konkurseröffnung ein längeres Betreibungsverfahren voraus-

gegangen ist, in dessen Verlauf sich der Konkursit über seine finanziellen Verhältnisse Klarheit 

verschaffen konnte und musste. Werden daher innert Frist keine bzw. ungenügende Unterlagen 

vorgelegt, besteht grundsätzlich kein Grund für Weiterungen. Insbesondere besteht kein Raum 

für weitergehende kantonale Regelungen (BGE 136 III 294 E. 3.1). 

2.1. Im vorliegenden Fall bringt die Beschwerdeführerin vor, sowohl die Konkursforderung als 

auch alle übrigen offenen und in Betreibung gesetzten Forderungen samt Zinsen und Kosten 

per Valuta 28. September 2015 vollständig bezahlt zu haben. Als Nachweis reicht die Be-

schwerdeführerin eine Quittung der Zivilrechtsverwaltung einerseits und einen Betreibungsre-

gisterauszug vom 29. September 2015 andererseits ein, wobei Letzterer keinerlei offene Schul-

den mehr ausweist. Sodann bringt die Beschwerdeführerin vor, die Gerichtskosten der ersten 

Instanz in der Höhe von CHF 200.00 am 1. Oktober 2015 der Beschwerdegegnerin direkt begli-

chen zu haben und legt einen Zahlungsauszug vom selben Tag als Beweismittel vor. Nach dem 

Gesagten hat die Beschwerdeführerin den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung gemäss 

Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG nachgewiesen. 

2.2. Nebst dem Nachweis eines Konkursaufhebungsgrundes hat der Schuldner im Beschwer-

deverfahren seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Fraglich und zu prüfen bleibt, ob die 

Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit hinreichend glaubhaft gemacht hat. Glaubhaft ge-

macht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, 

selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben 

könnte (BGE 132 III 715 E. 3.1). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet 

dies, dass die Zahlungsfähigkeit eines Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zah-

lungsunfähigkeit. In diesem Bereich dürfen keine allzu strengen Anforderungen gestellt werden, 

insbesondere wenn die wirtschaftliche Überlebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens 

nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann (BGer 5A_786/2012 vom 18. Dezember 

2012 E. 4). Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zahlungs-

fähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend li-

quide Mittel zur Begleichung der fälligen Schulden vorhanden sind. Grundsätzlich als zahlungs-

unfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, 

systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss vorüber-

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gehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig er-

scheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanzi-

ellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Die Beurtei-

lung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Kon-

kursiten gewonnenen Gesamteindruck (BGer 5A_642/2010 vom 7. Dezember 2010 E. 2.4 

m.H.). Die nachträgliche Aufhebung des Konkurserkenntnisses muss wirtschaftlich sinnvoll 

sein, was nur dann der Fall ist, wenn der schuldnerische Betrieb lebensfähig ist. Anhaltspunkte 

hierfür sind unter anderem eine positive Auftragslage sowie der Umstand, dass die Liquiditäts-

probleme nicht dauerhafter Natur sind. Die wichtigste Unterlage zur Glaubhaftmachung der 

Zahlungsfähigkeit ist in ständiger Praxis der Auszug aus dem Betreibungsregister, welcher ei-

nen wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage eines 

Schuldners abgibt (BGer 5A_80/2007 vom 4. September 2007). Zu diesem und den einzelnen 

als nicht erledigt ausgewiesenen Betreibungen hat der Schuldner schriftlich Stellung zu neh-

men. Daneben können auch Zahlungsbelege, Belege über die dem Schuldner zur Verfügung 

stehenden Mittel, Debitorenlisten, Auftragsbestätigungen, aktuelle Jahresrechnungen oder Zwi-

schenbilanzen eingereicht werden (ROGER GIROUD, Basler Kommentar SchKG, 2. Aufl. 2010, 

Art. 174 N 26). 

2.3. Im Rahmen der Beschwerdeschrift vom 2. Oktober 2015 lässt die Beschwerdeführerin, 

welche zwei Restaurants in X.____ resp. in Y.____ führt, eine kurze Begründung zu ihrer Zah-

lungsfähigkeit abgeben und zahlreiche Unterlagen einreichen. Neben zwei Betreibungsregister-

auszügen werden eine Einzahlungsquittung der Zivilrechtsverwaltung Basel-Landschaft über 

CHF 23‘405.70, ein Zahlungsbeleg einer Überweisung von CHF 200.00 zu Gunsten der Be-

schwerdegegnerin, sowie die Erfolgsrechnungen und Jahresabschlüsse der Jahre 2012 bis 

2014 eingereicht. Für die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin spricht, dass mit der Zah-

lung von CHF 23‘405.70 an die Zivilrechtsverwaltung Basel-Landschaft alle noch offenen und in 

Betreibung gesetzten Forderungen beglichen wurden, sodass der Betreibungsregisterauszug 

per 29. September 2015 keine Restschuld mehr ausweist und daneben auch keine offenen Ver-

lustscheine bestehen. Gegen die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin spricht indessen 

die Häufigkeit und Regelmässigkeit, mit welcher sie in Zahlungsrückstand geriet und betrieben 

wurde. In mehreren Fällen wurde gegen die Beschwerdeführerin eine Konkursandrohung aus-

gesprochen. Hinzu kommt, dass die mit der Beschwerdeschrift eingereichte Bilanz per 

31. Dezember 2014 eine Unterdeckung analog Art. 725 Abs. 1 OR ausweist und die Gesell-

schaft überschuldet ist. Die Geschäftsführerin wäre somit verpflichtet gewesen eine Zwischenbi-

lanz zu erstellen und diese einem zugelassenen Revisor zur Prüfung vorzulegen (Art. 820 

i.V.m. 725 Abs. 2 OR). Die Beschwerdeführerin führt zu ihrer nachweislichen Verschuldung le-

diglich aus, dass diese insbesondere durch die Eröffnung eines zweiten Restaurants und den 

damit verbundenen Investitionen hervorgerufen worden sei. Weshalb gerade zu einer Zeit fi-

nanzieller Engpässe der Gesellschaft diese Expansion getätigt wurde, führt die Beschwerdefüh-

rerin nicht näher aus. Des Weiteren ist gemäss der Beschwerdeführerin aufgrund der kürzlich 

getätigten Investitionen nicht allein auf den Abschluss des Jahres 2014 abzustellen. Die Be-

schwerdeführerin versäumte es jedoch, ihrer Beschwerdeschrift eine aktuelle Zwischenbilanz 

zur Beurteilung der konkreten finanziellen Verhältnisse beizulegen. Den Ausführungen der Be-

schwerdeführerin kann zwar insofern gefolgt werden, als bei der Beurteilung der Zahlungsfähig-

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Seite 5  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

keit nicht bloss auf sofort und konkret vorhandene Mittel abzustellen ist, sondern auch zukünftig 

zu erwartende oder mögliche Mittel zu berücksichtigen sind, jedoch vermag die Beschwerdefüh-

rerin nicht glaubhaft darzulegen, worin diese zukünftigen zu erwartenden Mittel bestehen sollen. 

Sie legt ihrer Beschwerdeschrift weder eine Aufstellungen der Umsätze der vergangenen Mona-

te, noch ein Auftragsbuch oder Vergleichbares für die Reservationen der nächsten Monate bei, 

sondern behauptet lediglich pauschal, dass sich die Situation künftig verbessern werde. Nach 

Abwägung sämtlicher Kriterien kommt das Kantonsgerichtspräsidium deshalb zum Schluss, 

dass die Zahlungsschwierigkeiten der Beschwerdeführerin nicht bloss vorübergehend sind. Die 

nachträgliche Aufhebung des Konkursdekrets erscheint wirtschaftlich nicht vertretbar. Im Er-

gebnis ist die Beschwerde demnach abzuweisen und das Konkursdekret des Präsidiums des 

Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 15. September 2015 zu bestätigen. 

3. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2015 wurde der Beschwerde gegen die Konkurseröffnung 

des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 15. September 2015 die aufschiebende Wir-

kung erteilt. Der Beschwerdeführerin wurde zugestanden, den Betrieb bis auf weiteres unter 

Aufsicht des Konkursamtes Basel-Landschaft weiterzuführen. Mit dem heutigen Entscheid ist 

das Präsidium des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, zum Ergebnis ge-

langt, dass die Beschwerdeführerin mit den vorgelegten Unterlagen ihre Zahlungsfähigkeit nicht 

rechtsgenüglich glaubhaft gemacht hat und die Beschwerde gegen den Entscheid des Zivil-

kreisgericht Basel-Landschaft Ost vom 15. September 2015 daher abzuweisen ist. Zumal die 

obere Instanz dem Weiterzug aufschiebende Wirkung erteilte, sind die Konkurswirkungen vor-

erst dahingefallen. Das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, hat daher in An-

wendung von Art. 175 SchKG den Zeitpunkt der Konkurseröffnung im Dispositiv neu festzuhal-

ten. Über die A.____ GmbH mit Sitz in X.____ wird folglich mit heutigem Datum, 16.00 Uhr, der 

Konkurs eröffnet. Der entsprechende Entscheid ist dem Betreibungs-, dem Konkurs-, dem Han-

delsregister-, und Grundbuchamt unverzüglich mitzuteilen (Art. 176 Abs. 1 SchKG). 

4. Gemäss Art. 106 ZPO werden die Prozesskosten in der Regel der unterliegenden Partei 

auferlegt. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dabei in Anwendung 

von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 lit. b GebV SchKG auf CHF 750.00 festgesetzt und ausgangs-

gemäss der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt. Ferner hat die Beschwerdeführerin 

die Kosten ihrer Rechtsvertretung selbst zu tragen. Der Beschwerdegegnerin ist mangels Um-

triebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen. 

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Seite 6  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 

Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Beschwerde gegen den Entscheid des Präsidiums des Zivilkreisge-

richts Basel-Landschaft Ost vom 15. September 2015 wird abgewiesen. 

Über die A.____ GmbH mit Sitz in X.____ wird am 17. November 2015, 

16.00 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

 2. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von 

CHF 750.00 werden der Beschwerdeführerin auferlegt und gehen zu 

Lasten der Konkursmasse. 

 3. Jede Partei hat ihre Parteikosten selbst zu tragen. 

Präsident 

 

 

 

Thomas Bauer 

Gerichtsschreiber i.V. 

 

 

 

Basil Kupferschmied 

 

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