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**Case Identifier:** 369d5ba5-2d3a-5d27-9970-e7aba4453937
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.06.2019 IV 2017/123
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-123_2019-06-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/123

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.02.2020

Entscheiddatum: 26.06.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 26.06.2019
Art. 28 IVG. Invalidenrente. Die Beschwerdeführerin ist ausschliesslich im 
Aufgabenbereich tätig. Die AOS ergibt auf Grund der Selbstlimitierung der 
Beschwerdeführerin kein verwertbares Ergebnis, weshalb auf das zusätzlich 
eingeholte medizinische Gutachten abzustellen ist. Die Vorbringen der 
Beschwerdeführerin ändern nichts an der Arbeitsfähigkeitsschätzung im 
Gutachten von 80 % im Haushalt. Namentlich ergibt sich aus dem Gutachten 
nicht, dass sich die Beschwerdeführerin nur noch mittels einer Gehilfe 
(Stöcke, Rollator) in der Wohnung bewegen oder auch nur stehen könnte 
und damit praktisch sämtliche Haushaltstätigkeiten verunmöglicht wären 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juni 
2019, IV 2017/123).

Entscheid vom 26. Juni 2019

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Michaela 

Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

IV 2017/123

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 21. Februar 2012 (Eingang Sozialversicherungsanstalt St. 

Gallen) zum Bezug von Rentenleistungen der Invalidenversicherung an (act. G 7.1/11). 

Mit Arztbericht vom 2. Mai 2012 teilte der Hausarzt, Dr. med. B.___, Allgemeinmedizin 

FMH, mit, es bestehe ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit 

Spondylodiszitis BWK 9/10 mit mehrfach gekammertem Abszess des Musculus psoas 

links und sensiblem Querschnittsyndrom Höhe BWK 10 und ein positiver Nachweis von 

Mycobacterium tuberculosis, beide bestehend seit November 2011, sowie eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion, bestehend seit 2007. In der bisher 

ausgeübten Tätigkeit im Haushalt sei die Versicherte ab 9. Oktober 2011 

(Erstvorstellung im Spital C.___) bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (act. 

G 7.1/29.5 f.).

A.a. 

Am 8. Oktober 2012 wurde eine Abklärung an Ort und Stelle durchgeführt. Dabei 

gab die Versicherte an, sie würde heute im Gesundheitsfall weiterhin den Haushalt 

führen. Nachträglich ergänzte sie, sie würde eine Teilzeiterwerbstätigkeit ausüben. Die 

Versicherte machte geltend, in sämtlichen relevanten Tätigkeiten zu 100 % 

eingeschränkt zu sein. Die Abklärungsperson wies auf diverse Widersprüche hin, legte 

aber selber keine anerkannte Einschränkung im Haushalt fest (act. G 7.1/50).

A.b. 

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Mit Verfügung vom 18. Februar 2013 wies die IV-Stelle St. Gallen das 

Rentengesuch ab. Die Versicherte sei als 100 % Hausfrau einzustufen. Die 

Abklärungen hätten ergeben, dass die Haushaltsarbeiten vorwiegend durch die 

Schwiegertochter und mit Hilfe des Ehemannes erledigt würden. Diese Aufteilung 

erfolge möglicherweise aus invaliditätsfremden Gründen. Die Versicherte sei in der 

Haushaltsführung zu 20 % eingeschränkt, was dem Invaliditätsgrad entspreche (act. 

G 7.1/56).

A.c. 

Die gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde vom 21. März 2013 hiess das 

hiesige Versicherungsgericht mit Entscheid vom 13. Mai 2015 teilweise gut und wies 

die Angelegenheit zur ergänzenden Abklärung an die Verwaltung zurück. Insbesondere 

bemängelte es, dass die Haushaltsabklärung sowie die zumutbare Mitwirkung des 

Ehemannes nicht detailliert genug begründet waren und eine medizinische 

Plausibilisierung durch den RAD fehlte (act. G 7.1/73 [vgl. zum vollständigen 

Sachverhalt ebenda]).

A.d. 

Nach Vorliegen des Urteils holte die IV-Stelle St. Gallen zunächst einen aktuellen 

Bericht des Hausarztes Dr. B.___ ein, welchen dieser am 2. November 2015 erstattete. 

Die Diagnosen blieben sich im Wesentlichen gleich, indem er nun ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit Status nach Spondylodiszitis BWK 9/10 mit 

sensiblem Querschnittsyndrom Höhe BWK 10, einen endovaskulären Infekt mit 

Staphylokokkus aureus, beide 2011, eine Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion 

sowie einen vorderen Knieschmerz diagnostizierte. Seit der Rentenablehnung im 

Februar 2013 hätten sich keine neuen klinischen Aspekte ergeben. Er habe die 

Patientin in den letzten drei Jahren maximal einmal jährlich gesehen, sodass nicht von 

einem grossen Leidensdruck auszugehen sei. Es werde lediglich eine analgetische 

medikamentöse Behandlung durchgeführt. Die Prognose sei schlecht (act. G 7.1/83.2).

A.e. 

Am 17. Dezember 2015 führte die Beschwerdegegnerin eine weitere 

Haushaltsabklärung durch. Die Gewichtung der einzelnen Bereiche wurde aus der 

ersten Abklärung übernommen. Die Beschwerdeführerin machte wiederum bei 

sämtlichen Aufgaben ausser Haushaltsführung eine vollständige Einschränkung 

geltend. Die Abklärungsperson notierte dazu, dass der Beschwerdeführerin die 

Organisation und Kontrolle des Haushalts grundsätzlich möglich sei. Die 

A.f. 

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Schwiegertochter, welche in unmittelbarer Nähe wohne, komme jedoch 2 bis 3 Mal 

täglich vorbei. Sie erledige alle anstehenden Hausarbeiten, während die 

Beschwerdeführerin keine solchen ausführe (Punkt 7.1). Zu Punkt 7.2 (Ernährung) 

führte sie aus, dass das Frühstück vom Ehemann zubereitet werde. Mindestens 2 bis 3 

Mal pro Woche koche die Schwiegertochter. Am Samstag esse die Schwiegertochter 

mit ihrer ganzen Familie immer bei der Beschwerdeführerin. An den übrigen Tagen 

bereite der Ehemann ein kleines, einfaches Mittagessen zu. Am Abend werde kalt 

gegessen, was ebenfalls vom Ehemann zubereitet werde. Zu Punkt 7.3 

(Wohnungspflege) führte die Abklärungsperson aus, dass die Wohnungspflege immer 

durch die Schwiegertochter erledigt werde, wobei der Ehemann lediglich die 

oberflächliche Reinigung von Lavabo/WC übernehme. Den Einkauf (Punkt 7.4) 

übernehme gemäss Angaben der Beschwerdeführerin der Sohn, der in der Regel vom 

Ehemann begleitet werde. Die finanziellen Angelegenheiten regle der Ehemann. Auch 

die Wäsche (Punkt 7.5) werde regelmässig von der Schwiegertochter gemacht. In ihrer 

Würdigung der Verhältnisse gab die Abklärungsperson an, dass es ihrer Ansicht nach 

dem Ehemann möglich wäre, die kleine, pflegeleichte Wohnung in Stand zu halten. 

Auch die Beschwerdeführerin könnte ihrer Ansicht nach gewisse leichte Arbeiten wie 

z.B. rüsten, waschen oder Kleider zusammenlegen selber erledigen. Wie bei der ersten 

Abklärung fielen auch jetzt die widersprüchlichen Angaben des Ehepaars A.___ auf. Die 

Abklärungsperson sah sich ausser Stande, auf Grund der angetroffenen Situation eine 

Einschätzung der Einschränkungen in den einzelnen Verrichtungen abzugeben, 

weshalb sie eine medizinische Begutachtung vorschlug (act. G 7.1/86).

In seiner Stellungnahme vom 15. Juli 2016 befürwortete der RAD dieses Vorgehen 

und hielt die Ergebnisse der Haushaltsabklärung für nicht verwertbar (act. G 7.1/90.2 f). 

Am 7. September 2016 beauftragte die IV-Stelle St. Gallen die Medexperts AG, 

St. Gallen, mit der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens (Allgemeine Innere 

Medizin, Orthopädie, Psychiatrie), unter besonderer Berücksichtigung der 

Einschränkung in den Bereichen Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf, Wäsche- und 

Kleiderpflege (act. G 7.1/92). Die Expertinnen Dr. med. D.___, Fachärztin Allgemeine 

Innere Medizin, Dr. med. E.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und 

Dr. med. F.___, Fachärztin Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, diagnostizierten in ihrem Gutachten vom 8. Dezember 2016 

A.g. 

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(Konsens) chronische lumbo- und thorakospondylogene Schmerzen bei osteo-

discoligamentärer neuroforaminaler bis rezessaler Enge LWK 2/3 bis LWK 4/5, 

Blockwirbelbildung BWK 9/10 bei Status nach Spondylodiszitis (10/2011) mit 

konsekutiver leichtgradiger Hyperkyphose sowie linkskonvexer Thorakalskoliose und 

Hyperlordose der LWS, einen Status nach Spondylodiszitis BWK 9/10 bei Nachweis 

von Staphylokokkus aureus, Dekonditionierung mit im MRI thorakolumbal 

nachgewiesener fettiger Atrophie der paraspinalen autochthonen Muskulatur sowie 

eine Adipositas per magna, BMI 55,7 kg/m2 sekundär auf Grund der langen 

Rekonvaleszenz mit Immobilität. Als Diagnosen ohne wesentlichen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit erwähnten die Gutachterinnen femoropatellare Schmerzen und 

Dysfunktion bei muskulärer Dysbalance, eine diskrete medialbetonte Gonarthrose 

beidseits, ein chronisches Lymph- und Lipödem der Beine beidseits, 

oberschenkelbetont, einen Verdacht auf eine obstruktive Atemwegserkrankung, 

Differentialdiagnose COPD, sowie ein Asthma bronchiale. Aus polydisziplinärer Sicht 

bestehe eine 80 %-ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf ein 100 %-Pensum in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Hausfrau. Für jedwelche körperlich mittelschwere bis schwere 

Tätigkeit bestehe auf Grund der morbiden Adipositas, der massiven Dekondition, der 

Gangunsicherheit, der verminderten Belastbarkeit des Achsenskeletts und des 

chronischen lumbothorakalen Schmerzsyndroms eine Arbeitsfähigkeit von 0 %. Ab 

Diagnosestellung der Spondylodiszitis bis zur vollendeten Rekonvaleszenz und 

erfolgreicher Mobilisierung Anfang 2012 habe eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden. Gemäss Aktenlage sei ab Juni 2012 von einem stabilen 

Gesundheitszustand ausgegangen worden. Dieser Zeitpunkt gelte auch für die obige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die Prognose sei auf Grund der Chronifizierung der 

Erkrankung, der weiterhin fortgesetzten Gewichtszunahme, der mangelnden 

Compliance und der Krankheitsüberzeugung der Versicherten als düster zu bezeichnen 

(act. G 7.1/96.34 ff.). In seiner Stellungnahme vom 19. Dezember 2016 erachtete der 

RAD die gutachterlich festgestellte Einschränkung von 20 % im Haushalt als 

nachvollziehbar (act. G 7.1/98).

Nach durchgeführtem Vorbescheidsverfahren (act. G 7.1/100 f.) wies die IV-Stelle 

St. Gallen das Rentenbegehren der Versicherten mit Verfügung vom 17. Februar 2017 

ab. Gemäss Gutachten der Medexperts AG bestehe das Hauptproblem in der 

A.h. 

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B.  

Dekonditionierung bei massiver Adipositas. Diese stelle keinen Gesundheitsschaden im 

iv-rechtlichen Sinn dar. Die anlässlich der Haushaltsabklärung geltend gemachte hohe 

Einschränkung entspreche nicht der Realität und sei aus medizinischer Sicht nicht 

nachvollziehbar (act. G 7.1/104).

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 22. März 

2017 mit dem Antrag, die Verfügung sei aufzuheben und es sei der Beschwerdeführerin 

spätestens mit Wirkung ab Juli 2012 mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. 

Zudem sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. 

Zur erneuten Haushaltsabklärung vom 17. Dezember 2015 sei bereits in der 

Stellungnahme vom 26. Februar 2016 ausgeführt worden, dass sich der konkrete 

Beitrag der Beschwerdeführerin auf Tätigkeiten beschränke, die im Sitzen ausgeübt 

werden könnten. Kochen sei nicht möglich. Der zumutbare Beitrag des Ehemannes 

werde sodann völlig überbewertet. Den Einkauf im eigentlichen Sinn könne auch er 

nicht erledigen. Er könne nur kleinere leichte Sachen zu Fuss nach Hause tragen. Ohne 

die Mithilfe von Sohn und Schwiegertochter sei ein eigenständiges Leben des 

Ehepaars völlig undenkbar. Das Gutachten widerspreche sich selbst, wenn zwar eine 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt von 80 % angegeben, gleichzeitig aber eine volle 

Arbeitsunfähigkeit für jedwelche körperlich mittelschwere bis schwere Tätigkeit 

postuliert werde, gälten doch Haushaltsarbeiten in der Regel als (leichte bis) 

mittelschwere Tätigkeiten. Weiters gehe das Gutachten davon aus, dass die 

Beschwerdeführerin durch ihre Dekonditionierung erheblich eingeschränkt sei. Damit 

sei aber sicher nicht nur eine Einschränkung von 20 % gemeint. Entscheidend seien 

auch nicht die Dekonditionierung oder die "morbide Adipositas", sondern die 

Unmöglichkeit, frei zu stehen, und die verminderte Belastbarkeit/Beweglichkeit des 

Achsenskeletts sowie das chronische lumbothorakale Schmerzsyndrom. Das 

Gutachten berücksichtige auch nicht die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin auf 

zwei Gehstöcke angewiesen sei. Sie könne also selbst beim Stehen im besten Fall 

einhändig arbeiten. Sie könne sich nicht selbstständig zur Bushaltestelle begeben, 

geschweige denn mit den Unterarmgehstöcken den Bus betreten. Wäsche bügeln sei 

nicht möglich, weil dazu ja gestanden werden müsse. Bezüglich Wohnungspflege 

werde selbst im Gutachten zugestanden, dass die Beschwerdeführerin beim 

B.a. 

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Staubsaugen teilweise, beim Fenster putzen und Vorhänge aufhängen vollständig 

eingeschränkt sei. Wie aber jemand mit Unterarmstützen oder einem Rollator 

Staubsaugen solle, sei nicht ersichtlich. Schliesslich werde der Beschwerdeführerin 

beim Einkauf zugestanden, dass das Heben und Tragen von schweren Lasten nicht 

möglich sei. Dabei werde übersehen, dass Einkäufe auf Grund der Gangunsicherheit an 

sich schon nicht möglich seien. Die Widersprüche im Gutachten seien zu gross, als 

dass darauf abgestellt werden könne. Vielmehr sei im Bereich Ernährung von einer 

Einschränkung von mindestens 70 % auszugehen. Bei einer Gewichtung von 52,26 % 

führe dies zu einer Einschränkung von 36,6 %. Bei der Wohnungspflege könne 

realistischerweise nur noch sitzend etwas abgestaubt werden, wobei sich die Frage 

stelle, ob dies relevant sei. Bei einer Gewichtung von 19,6 % und einer vollständigen 

Einschränkung in diesem Bereich führe dies allein schon zu einer Einschränkung von 

20 %, was die vom Gutachten ermittelte Einschränkung in dieser Höhe bereits 

konsumiere. Beim mit 12,81 % gewichteten Einkauf sei klar, dass es der 

Beschwerdeführerin weder mit einem Rollator noch mit Unterarmstützen möglich sei, 

diesen zu erledigen. Die Einschränkung betrage damit 12,81 %. Bei der mit 11,06 % 

gewichteten Wäsche- und Kleiderpflege sei von einer Einschränkung von mindestens 

80 % auszugehen, was zu einer gewichteten Einschränkung von 8,85 % führe. 

Insgesamt ergebe sich damit eine realistische Einschränkung bei der Haushaltsführung 

von 78 %, was gleichzeitig dem Invaliditätsgrad entspreche. Die 

Schadenminderungspflicht des Ehemannes dürfe nicht überbewertet werden, weil 

seine Mitwirkung nur hypothetisch sei. Er leide nach zwei massiven Autounfällen 

insbesondere an Kopfschmerzen und psychischen Problemen. Selbst bei einer 

Mitwirkung im Bereich eines Viertels verbleibe bei der Beschwerdeführerin immer noch 

eine Einschränkung von über 50 %. Damit bestehe ein Anspruch auf mindestens eine 

halbe Rente (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2017 beantragt die Verwaltung Abweisung 

der Beschwerde. Die Beschwerdegegnerin habe wie vom Gericht verlangt eine zweite 

Abklärung an Ort und Stelle durchgeführt. Im Gesamten habe sich gezeigt, dass 

sämtliche Haushaltstätigkeiten von der Schwiegertochter, vom Sohn oder wenig vom 

Ehemann übernommen werden. Da die Beschwerdeführerin seit Jahren keine 

Tätigkeiten im Haushalt mehr übernehme, habe auch nicht theoretisch ermittelt werden 

B.b. 

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können, welche Tätigkeiten ihr aus gesundheitlicher Sicht noch möglich und zumutbar 

wären. Es habe einzig festgestellt werden können, dass die Beschwerdeführerin nicht 

frei stehen könne und auf einen Rollator angewiesen sei. Sitzen sei ihr jedoch ohne 

Weiteres möglich. Vorliegend handle es sich um einen Ausnahmefall, in welchem 

mangels verlässlicher Angaben nicht auf die Haushaltsabklärung abgestellt werden 

könne. Gemäss Medexperts-Gutachten könne die Beschwerdeführerin für die 

Ernährung sorgen. Bei der Wohnungspflege sei sie bis auf das Staubsaugen teilweise 

und das Fensterputzen eingeschränkt (gemeint wohl: nicht eingeschränkt). Beim 

Badewanne- und WC-Putzen sei sie auf Hilfe angewiesen. Beim Einkauf seien das 

Heben und Tragen von schweren Lasten nicht möglich. Beim Befüllen der 

Waschmaschine und beim Aufhängen der Wäsche sei sie auf Dritthilfe angewiesen. 

Zusammenlegen sowie kurzzeitig bügeln könne die Beschwerdeführerin sitzend. 

Insgesamt sei der Beschwerdeführerin eine 80 %-ige Arbeitsfähigkeit im Haushalt 

attestiert worden. Der RAD halte diese Einschätzung für nachvollziehbar. Er weise 

ebenfalls auf die Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin hin. Die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin erwiesen sich damit als nicht nachvollziehbar. Insbesondere in den 

Bereichen Ernährung und Wäsche sei die Beschwerdeführerin nicht massgeblich 

eingeschränkt. In diesen Bereichen sei auch darauf hinzuweisen, dass die 

Beschwerdeführerin im Rahmen der Schadenminderungspflicht die Erledigung ihrer 

Aufgaben zeitlich frei einteilen könne. Das Gutachten zeige nachvollziehbar auf, dass 

die Beschwerdeführerin lediglich beim Heben und Tragen schwerer Lasten sowie bei 

einseitigen Zwangshaltungen eingeschränkt sei (act. G 7).

Mit Replik vom 29. Juni 2017 macht die Beschwerdeführerin geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe die noch möglichen Tätigkeiten im Haushalt grosszügig 

ausgedehnt, was nicht angehe. So werde etwa von der Fähigkeit, Kartoffeln schälen zu 

können, auf die Fähigkeit kochen zu können geschlossen. Die Beschwerdeführerin 

könne aber nicht mehr am Herd stehen. Es treffe deshalb nicht zu, dass sie für die 

Ernährung sorgen könne. Zudem anerkenne die Beschwerdegegnerin, dass die 

Beschwerdeführerin gewisse Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit viel 

höherem Zeitaufwand erledigen könne. Demnach resultiere nur schon im Bereich 

Ernährung eine wesentlich höhere Einschränkung. Dasselbe gelte auch für den Bereich 

der Wäsche/Kleiderpflege. Wenn ihr etwa zugestanden werde, beim Befüllen der 

B.c. 

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Erwägungen

1.  

Waschmaschine auf Dritthilfe angewiesen zu sein, bedeute dies, dass sie mit der 

Waschmaschine gar nicht arbeiten könne. Zusammenfassend könne keinesfalls von 

einer Arbeitsfähigkeit von 80 % im Haushalt ausgegangen werden (act. G 10). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 12).

Mit verfahrensleitender Verfügung vom 2. Juni 2017 wird das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege für das Verfahren vor Versicherungsgericht bewilligt 

(Befreiung von den Gerichtskosten sowie unentgeltliche Rechtsverbeiständung [act. 

G 8]).

B.d. 

Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich bleibende 

oder länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Abs. 3 derselben 

Bestimmung gelten Volljährige, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, als invalid, wenn eine Unmöglichkeit 

vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Als Aufgabenbereich der im 

Haushalt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege 

und Betreuung von Angehörigen (Art. 27 Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). Bei diesen Personen wird die Invalidität 

grundsätzlich danach bemessen, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

1.1. 

Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

1.2. 

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2.  

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b).

Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens 

zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, 

wenn sie mindestens zu 50% oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% 

invalid ist (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.3. 

Die Beschwerdegegnerin stellt bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im Haushalt 

auf das Medexperts-Gutachten vom 8. Dezember 2016 ab, das der 

Beschwerdeführerin eine 80 %-ige Arbeitsfähigkeit sowohl in ihrer angestammten 

Tätigkeit als Hausfrau als auch in einer adaptierten Tätigkeit in der freien Wirtschaft 

oder im geschützten Rahmen attestiert. Dabei hielten die Gutachterinnen fest, dass 

qualitative Einschränkungen beständen. So seien im Haushalt aus orthopädischer Sicht 

- wohl sinngemäss - begründet durch die leichtgradige statische 

Wirbelsäulenproblematik Tätigkeiten, die längeres Stehen, schweres Heben oder 

Tragen, einseitige Zwangshaltungen der Wirbelsäule sowie regelhafte Rotationen, 

Lateralflexionen erforderten, nur eingeschränkt oder nicht möglich. Zudem bestehe auf 

Grund der chronifizierten lumbothorakalen Schmerzen bei degenerativen 

Veränderungen ein vermehrter Pausenbedarf. Aus allgemein-internistischer Sicht seien 

auf Grund der vermehrten Belastung des Achsenskeletts durch die sekundäre morbide 

Adipositas körperlich mittelschwere bis schwere Tätigkeiten nicht möglich. 

Demgegenüber bestehen aus psychiatrischer Sicht keine Einschränkungen. Aus 

polydisziplinärer Sicht bestehe auf Grund der morbiden Adipositas, der massiven 

Dekondition, der Gangunsicherheit, der verminderten Belastbarkeit des Achsenskeletts 

und des chronischen lumbothorakalen Schmerzsyndroms eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für jedwelche körperlich mittelschwere bis schwere Tätigkeit. 

(Leichtere) Tätigkeiten, welche diese Kriterien berücksichtigten bzw. ausschliessen 

würden, seien auf Grund der leicht verminderten Statik des Achsenskeletts zu 80 % 

möglich (act. G 7.1/96.38). Daraus zieht die Beschwerdegegnerin den Schluss, dass im 

Haushalt von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % bzw. von einer Einschränkung von 20 % 

auszugehen sei, was gleichzeitig den Invaliditätsgrad darstelle (vgl. act. G 7.1/99).

2.1. 

Dagegen macht die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend, entscheidend 

für die Arbeitsunfähigkeit seien nicht die Dekonditionierung oder die "morbide 

Adipositas", sondern die Unmöglichkeit, frei zu stehen, die verminderte Belastbarkeit/

Beweglichkeit des Achsenskeletts sowie das chronische lumbothorakale 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

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Schmerzsyndrom. Seit Oktober 2015 müsse sie wegen zunehmender 

Rückenbeschwerden wieder zwei Unterarmgehstöcke verwenden. Auch wenn sie sich 

nicht fortbewegen müsse, sei sie bei jeglichen Handgriffen im Haushalt auf eine 

Abstütz- oder Haltemöglichkeit angewiesen. Im Prinzip seien damit praktisch sämtliche 

Tätigkeiten im Haushalt verunmöglicht, da dazu in der Regel frei gestanden werden 

müsse und die meisten Tätigkeiten auch nicht einhändig verrichtet werden könnten. 

Aus diesem Grund sei etwa bei Ziff. 7.2 (Ernährung) weder das Waschen von Gemüse 

und Salat noch das Einräumen von Geschirr möglich. Ebenso wenig könne sie grössere 

Geschirrstücke, die nicht in der Maschine gereinigt werden könnten, abwaschen. Bei 

der Wohnungspflege (Ziff. 7.3) werde der Beschwerdeführerin selbst im Gutachten 

zugestanden, dass sie bezüglich Staubsaugen teilweise und betreffend Fenster putzen 

und Vorhänge aufhängen vollständig eingeschränkt sei. Zugestanden werde ihr zudem 

die Unmöglichkeit, Badewanne und WC zu putzen. Jedoch sei auch beim Staubsaugen 

von einer vollständigen Einschränkung auszugehen, sei doch nicht ersichtlich, wie 

jemand mit Unterarmstützen oder einem Rollator noch Staubsaugen solle. Der Einkauf 

(Ziff. 7.4) sei ihr auf Grund der Gangunsicherheit überhaupt nicht möglich. Die 

Beschwerdeführerin könne sich auch nicht selbstständig zur Bushaltestelle begeben, 

geschweige denn mit den Unterarmgehstöcken oder dem Rollator den Bus betreten. 

Sie sei diesbezüglich völlig hilflos. Schliesslich sei die Beschwerdeführerin auch im 

Bereich Wäsche- und Kleiderpflege (Ziff. 7.5) auf Hilfe angewiesen. Dies sei gemäss 

Gutachten beim Befüllen und Leeren der Waschmaschine, aber auch beim Aufhängen 

der Wäsche der Fall. Entgegen der Ansicht im Gutachten könne die 

Beschwerdeführerin jedoch auch nicht mehr "kurzzeitig" bügeln, da dazu ja gestanden 

werden müsse. Dasselbe gelte für das Einräumen der Wäsche. Bei realistischer 

Einschätzung ergebe sich eine Einschränkung von 78 %, was auch dem 

Invaliditätsgrad entspreche.

Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass bereits die beiden Abklärungspersonen 

zum Schluss gekommen sind, dass die Beschwerdeführerin zumindest leichtere 

Arbeiten wie Gemüse rüsten, waschen oder Kleider zusammenlegen verrichten könne. 

Auf Grund der vorhandenen Widersprüche und der massiven Selbstlimitierung bzw. der 

mangelhaften Compliance der Beschwerdeführerin wurde denn auch das vorliegende 

medizinische Gutachten eingeholt, sodass die Beurteilung der Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit grundsätzlich gestützt darauf vorzunehmen ist. Das Gutachten 

bestätigt in medizinischer Hinsicht grundsätzlich die Beobachtungen der 

Abklärungspersonen und attestiert der Beschwerdeführerin eine 80 %-ige 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt. Demnach sind der Beschwerdeführerin im Wesentlichen 

mittelschwere und schwere oder Tätigkeiten mit ungünstigen Zwangshaltungen, 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

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inklusive langem Stehen, nicht zumutbar. Erwähnt wird auch eine Gangunsicherheit. 

Indessen ist aus dem Gutachten nicht ersichtlich und ist damit aus medizinischer Sicht 

nicht erstellt, dass die Beschwerdeführerin völlig gehunfähig wäre oder sich selbst 

innerhalb der Wohnung nur mit einer Gehhilfe fortbewegen oder auch nur stehen 

könnte. Es wird auch festgehalten, dass die Angaben teils widersprüchlich seien. Die 

Beschwerdeführerin gebe an, nur mit dem Rollator mobil zu sein, währenddem sie zur 

Begutachtung mit den Gehstöcken erschienen sei (act. 7.1/96-25). In Bezug auf eine 

adaptierte Tätigkeit in der freien Wirtschaft oder im geschützten Rahmen wird nur das 

Treppen- und Leiternsteigen sowie das Gehen in unebenem Gelände als unmöglich 

bzw. ungünstig bezeichnet. So oder anders werden keine Einschränkungen für leichtes 

Gehen und Stehen in der Wohnung bzw. in geschlossenen Räumen oder in ebenem 

Gelände gemacht (act. G 7.1/96.39). In der polydisziplinären Beantwortung der 

Zusatzfragen geht das Gutachten davon aus, dass die Beschwerdeführerin für die 

Ernährung sorgen kann, dass ihre körperlichen Fähigkeiten mithin ausreichen, um etwa 

für die Dauer des Kochens am Herd stehen zu können. Bei der Wohnungspflege 

werden der Beschwerdeführerin dagegen grössere Einschränkungen zugestanden, 

indem beim Staubsaugen eine teilweise und beim Fensterputzen und Vorhänge 

aufhängen eine vollständige Einschränkung festgestellt werden. Ebenso sei sie für die 

Reinigung von Badewanne und Toilette auf Hilfe angewiesen. (Gegenüber der 

internistischen Gutachterin hatte die Beschwerdeführerin ausgeführt, das tägliche 

Putzen des Lavabos, des Spiegels und des WCs könne sie selbst machen, indem sie 

sich mit einer Hand festhalte [act. G 7.1/96.15]). Beim Einkauf seien das schwere 

Heben und Tragen von Lasten nicht möglich, wobei nicht ganz klar ist, ob sich die 

postulierte Notwendigkeit, mit dem Auto gefahren zu werden, nur auf die ohnehin nicht 

möglichen schweren Einkäufe bezieht, oder ob sie den Weg zum Einkaufszentrum/

Laden generell nicht ohne fremde Hilfe bewältigen kann. Bei der Wäsche/Kleiderpflege 

seien gebückte und ständige Zwangshaltungen ungünstig. Die Beschwerdeführerin 

könne das Befüllen der Maschine und das Aufhängen nicht selbstständig vornehmen. 

Demgegenüber könne sie die Wäsche zusammenlegen sowie kurzzeitig bügeln (act. G 

7.1/96.40).

Mithin werden durch das Gutachten zwar nicht ganz unerhebliche 

Beeinträchtigungen der Arbeitsfähigkeit in wichtigen Bereichen der Haushaltsführung 

(Wohnungspflege, Einkauf und Waschen/Kleiderpflege [Ziff. 7.3 - 7.5]) festgestellt. 

Indessen sind diese Einschränkungen im Wesentlichen auf die morbide Adipositas, die 

Dekonditionierung sowie die Selbstlimitierung zurückzuführen, während der 

stattgehabte Lungenabszess und die Spondylodiszitis BWK 9/10 im Oktober 2011, in 

deren Nachgang die vorliegend zu beurteilende IV-Anmeldung ursprünglich erfolgte 

2.4. 

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(vgl. act. G 7.1/11.5 und Entscheid des Versicherungsgerichts vom 13. Mai 2015 [IV 

2013/135] E. 2.2 unten), längst folgenlos abgeheilt sind (stabiler Gesundheitszustand 

ab Juni 2012 [act. G 7.1/96.35 f. und 96.37 unten]; so auch der RAD in seiner 

Stellungnahme vom 19. Dezember 2016 [act. G 7.1/98.2]; ein weiterer paravertebraler 

Abszess konnte durch die Diagnostik ausgeschlossen werden [act. G 7.1/96.32 oben]). 

Die Expertinnen nennen denn bei den therapeutischen Vorschlägen in erster Linie eine 

Gewichtsreduktion, zudem sei eine bariatrische Operation in Betracht zu ziehen. Im 

Weiteren solle unter physiotherapeutischer Anleitung eine zunehmende Aktivierung mit 

regelmässigem Gehtraining, zunehmend ohne Gehstöcke, erfolgen (act. G 7.1/96.39). 

Es ist mithin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin objektiv-medizinisch in 

einer mit leichteren Tätigkeiten im Haushalt zu vereinbarenden Weise stehen und 

kürzere Strecken gehen kann. So gab die Beschwerdeführerin etwa auch gegenüber 

der internistischen Gutachterin an, gehen zu können ("laufen würde gehen"). 2 ½ 

Wochen vor der gutachterlichen Untersuchung sei sie zudem alleine (wenn auch mit 

Begleitservice der Fluggesellschaft) mit dem Flugzeug nach G.___ gereist. Die Frage 

der Gutachterin, warum genau die Beschwerdeführerin Gehhilfen benötige, impliziert 

ebenfalls, dass die Notwendigkeit von deren Benützung medizinisch nicht ausgewiesen 

ist (act. G 7.1/96.15 f.). Gegenüber der orthopädischen Gutachterin gab sie an, 

gelegentlich mit dem Rollator zum Einkaufen zu gehen (act. G 7.1/96.30). Entgegen der 

Ansicht der Beschwerdeführerin trifft nicht zu, dass die Gangunsicherheit auf 

Kompressionen in der LWS beruht. Zwar wurde bei den L3 bis L5-Nervenwurzeln eine 

leichtgradige Kompression nachgewiesen, welche die Beschwerdesymptomatik erklärt. 

Die verminderte Mobilität mit der Angst vor Stürzen wird dagegen explizit auf die 

Adipositas zurückgeführt (act. G 7.1/96.31 und 96.36). Im Übrigen ist festzustellen, 

dass Tätigkeiten im Haushalt frei unterteilbar sind (vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2) und 

Tätigkeiten mit - der Beschwerdeführerin nicht möglichen - mittelschweren oder 

schweren Anteilen höchstens gelegentlich vorkommen und jedenfalls nicht mehr als 20 

% des gesamten Arbeitsaufwands ausmachen. Insgesamt erscheint damit die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung von 80 % mit den genannten qualitativen 

Einschränkungen als nachvollziehbar. Davon geht auch der RAD in seiner 

Stellungnahme vom 19. Dezember 2016 aus (act. G 7.1/98.2). Selbst wenn man der 

Beschwerdeführerin in den Bereichen Wohnungspflege, Einkauf und Waschen/ 

Kleiderpflege je eine (grosszügige) Einschränkung von 80 % zubilligen wollte, ergäbe 

sich lediglich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 34,78 % (19,6 x 80 % 

+ 12,81 x 80 % + 11,06 x 80 %). Bei diesem Ergebnis braucht schliesslich der 

zumutbare Beitrag des Ehemannes nicht näher bestimmt zu werden, wobei nach der 

letzten Haushaltsabklärung vom 17. Dezember 2015 wieder deutlicher zu Tage tritt (als 

noch im Entscheid IV 2013/135 E. 3.2 angenommen), dass auch er durchaus gewisse 

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3.  

Entscheid

Tätigkeiten übernehmen könnte bzw. tatsächlich übernimmt. Für den Sohn und die 

Schwiegertochter bleibt damit höchstens die gelegentliche Hilfe bei schwereren 

Tätigkeiten (also bei den 20 %, welche die Beschwerdeführerin oder ihr Ehemann nicht 

selber bewältigen können), wie etwa schwere Einkäufe (z.B. Getränkeharassen) oder 

Fenster putzen. Verpflichtet werden können sie dazu allerdings nicht.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.3.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Diese ist der 

unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege 

ist sie von der Bezahlung zu befreien.

3.2. 

bis

Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des 

Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

3.3. 

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist während zehn 

Jahren zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

3.4. 

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von 

Fr. 600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.06.2019
	Art. 28 IVG. Invalidenrente. Die Beschwerdeführerin ist ausschliesslich im Aufgabenbereich tätig. Die AOS ergibt auf Grund der Selbstlimitierung der Beschwerdeführerin kein verwertbares Ergebnis, weshalb auf das zusätzlich eingeholte medizinische Gutachten abzustellen ist. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin ändern nichts an der Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten von 80 % im Haushalt. Namentlich ergibt sich aus dem Gutachten nicht, dass sich die Beschwerdeführerin nur noch mittels einer Gehilfe (Stöcke, Rollator) in der Wohnung bewegen oder auch nur stehen könnte und damit praktisch sämtliche Haushaltstätigkeiten verunmöglicht wären (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Juni 2019, IV 2017/123).

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