# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c86dff7-6873-5b66-b563-aadfd2c3360d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.11.2018 UV 2017/81
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2017-81_2018-11-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2017/81

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2018

Entscheiddatum: 05.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 05.11.2018
Art. 1a UVG: Verneinung der Arbeitnehmereigenschaft mangels Nachweises 
eines Arbeitsverhältnisses (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 5. November 2018, UV 2017/81).

Entscheid vom 5. November 2018

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Versicherungsrichter Joachim Huber und Versicherungsrichterin

Miriam Lendfers; a.o. Gerichtsschreiberin Nina Ermanni            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2017/81             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Jonas Steiner, MLaw,

schadenanwaelte.ch AG, Totentanz 5, Postfach 2039, 4051 Basel,

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gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ erlitt am 5. Oktober 2016 einen Autounfall. Er war infolgedessen bis 31. 

Januar 2017 zu 100% arbeitsunfähig (vgl. UV-act. 1, 11-4). Die Schadenmeldung UVG 

erfolgte am 2. Februar 2017 durch die B.___ GmbH, Luzern, bei welcher A.___ gemäss 

Arbeitsvertrag vom 24. September 2016 ab dem 1. Oktober 2016 als Berufsarbeiter/

Hilfsschaler angestellt war (vgl. UV-act. 1, 14).

A.b  Mit Schreiben vom 7. Februar 2017 forderte die Schweizerische 

Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva) die B.___ GmbH auf, ihr verschiedene 

Unterlagen zur Beurteilung der Arbeitnehmerschaft von A.___ einzureichen (UV-act. 2). 

Dieser erhielt das Schreiben zur Kenntnis (UV-act. 3).

A.c  Mit Schreiben vom 8. Februar 2017 wurde A.___ von der Suva aufgefordert, zur 

Ergänzung der Schadenmeldung einen Fragebogen auszufüllen (UV-act. 7).

A.d  Am 10. Februar 2017 forderte die Suva die B.___ GmbH auf, die Gründe für die 

Verzögerung der Unfallmeldung zu benennen (UV-act. 8).

A.e  Am 16. Februar 2017 teilte A.___ der Suva telefonisch mit, dass er alle ihm zur 

Verfügung stehenden Unterlagen einreichen werde. Er habe mit der B.___ GmbH 

telefoniert, diese weigere sich jedoch, ihm Unterlagen auszuhändigen; warum wisse er 

nicht (UV-act. 10). Gleichentags reichte er der SUVA mehrere Unterlagen 

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(insbesondere: Arbeitsvertrag, Arztzeugnis, Fragebogen, Unfallschein UVG) per Mail ein 

(UV-act. 11).

A.f  Auf telefonische Anfrage vom 21. Februar 2017 hin teilte Dr. med. C.___, Facharzt 

Innere Medizin, der Suva mit, dass der Eintrag auf dem Unfallschein, wonach A.___ seit 

2013 zu 100% arbeitsunfähig als Schaler/Gipser sei, stimme (vgl. UV-act. 19).

A.g  Mit -per Einschreiben versandtem- Schreiben vom 28. Februar 2017 verlangte die 

Suva unter Ansetzung einer Frist erneut sowohl von A.___ als auch von der B.___ 

GmbH, welche die Anfrage vom 10. Februar 2017 nicht beantwortet hatte, 

verschiedene Unterlagen zur Beurteilung der Arbeitnehmerschaft von A.___ 

einzureichen, verwies auf deren Auskunfts-/Mitwirkungspflichten und machte auf die 

Folgen bei deren Verletzung aufmerksam (UV-act. 24 f.).

A.h  Am 1. März 2017 meldete sich der Sohn von A.___ telefonisch bei der Suva und 

informierte diese darüber, dass sein Vater bereits Unterlagen eingereicht und die B.___ 

GmbH kontaktiert habe, diese sich aber weigere, der Suva Unterlagen zur Verfügung 

zu stellen (UV-act. 26). Am 15. März 2017 erkundigte sich der Sohn von A.___ bei der 

Suva telefonisch, ob die B.___ GmbH Unterlagen eingereicht habe (UV-act. 29).

A.i   Mit Schreiben vom 30. März 2017 stellte die Suva der B.___ GmbH das Schreiben 

vom 28. Februar 2017, welches nicht abgeholt worden war, erneut zu (UV-act. 30).

A.j   Mit Verfügung vom 11. April 2017 teilte die Suva A.___ mit, sie könne keine 

Versicherungsleistungen erbringen, weil aufgrund der vorhandenen Akten nicht 

bewiesen sei, dass er zum Zeitpunkt des Unfalles bei der B.___ GmbH zu den auf der 

Schadenmeldung angegebenen Konditionen tätig gewesen sei (UV-act. 32).

B.   

B.a  Gegen diese Verfügung erhob A.___, vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Jonas 

Steiner, schadenanwaelte.ch AG, Basel, mit Schreiben vom 17. Mai 2017 Einsprache 

(UV-act. 37). Am 21. Juni 2017 reichte der Rechtsvertreter die Einsprachebegründung 

nach (UV-act. 43).

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B.b  Mit Einspracheentscheid vom 7. September 2017 wies die Suva die Einsprache ab 

(UV-act. 54).

C.  

C.a Gegen den Einspracheentscheid vom 7. September 2017 liess A.___ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 10. Oktober 2017 durch seinen Rechtsvertreter Beschwerde 

erheben mit folgenden Anträgen: 1. Die Verfügung vom 11. April 2017 und der 

Einspracheentscheid vom 7. September 2017 seien aufzuheben. 2. Es sei die Suva 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zu verpflichten, dem Beschwerdeführer die 

gesetzlichen Leistungen gemäss UVG auszurichten. 3. Eventualiter sei die 

Angelegenheit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 4. 

Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der 

Unterzeichnete als unentgeltlicher Vertreter einzusetzen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 14. November 2017 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde vom 10. Oktober 2017 und die 

Bestätigung des Einspracheentscheids vom 7. September 2017 (act. G 5).

C.c Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 8).

Erwägungen

1.   

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 

(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die 

sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem 

Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden, 

nachdem ein Ereignis vom 5. Oktober 2016 zu beurteilen ist, die bis 31. Dezember 

2016 gültigen Bestimmungen Anwendung.

2.   

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2.1  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Die 

Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht haben von 

sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 

zu sorgen. Rechtserheblich sind dabei alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 

ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist (BGE 115 V 133 E. 

8a; THOMAS LOCHER/THOMAS GÄCHTER, Grundrisse des 

Sozialversicherungsrechts, 4. Auflage, Bern 2014, § 70 N 4.). Der 

Untersuchungsgrundsatz ist in Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) festgelegt. Danach 

prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von 

Amtes wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein. Der 

Untersuchungsgrundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in 

den Auskunfts- und Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 V 158 

E. 1a, je mit Hinweisen). Die Mitwirkungspflicht bildet eine gewisse Ergänzung und 

Einschränkung des Untersuchungsgrundsatzes, darf aber nicht zu dessen Aufhebung 

führen. Besondere Bedeutung hat die Mitwirkungspflicht dann, wenn der Sachverhalt 

ohne Mitwirkung der betroffenen Person gar nicht (weiter) abgeklärt werden kann (BGE 

122 V 157 E. 1; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2015, 

N 9 und 13 zu Art. 43 ATSG; LOCHER/GÄCHTER, a.a.O., § 70 N 2 f.). So bestimmt Art. 

28 Abs. 1 ATSG, dass die Versicherten und ihre Arbeitgeber beim Vollzug der 

Sozialversicherungsgesetze unentgeltlich mitzuwirken haben. Wer 

Versicherungsleistungen beansprucht, muss unentgeltlich alle Auskünfte erteilen, die 

zur Abklärung des Anspruchs und zur Festsetzung der Versicherungsleistungen 

erforderlich sind (Art. 28 Abs. 2 ATSG). Kommen die versicherte Person oder andere 

Personen, welche Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten 

in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der 

Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er 

muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; 

ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).

2.2  Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerdegegnerin habe den 

Sachverhalt unzureichend abgeklärt und zu Unrecht gestützt auf eine ungenügende 

Aktenlage entschieden. Nicht er, sondern die B.___ GmbH habe die Auskunfts- bzw. 

Mitwirkungspflicht verletzt. Aus dem schuldhaften Verhalten der B.___ GmbH dürfe ihm 

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kein finanzieller Nachteil erwachsen (act. G 1-5). Die Beschwerdegegnerin hält 

dagegen, dass sie alle Nachforschungen getätigt habe, die ihr möglich gewesen seien 

(vgl. act. G 5, Rz. 4.1), namentlich habe sie sowohl den Beschwerdeführer als auch die 

B.___ GmbH mehrmals (auch mittels Mahnschreiben) dazu aufgefordert, Unterlagen 

einzureichen (vgl. UV-act. 2 f., 8, 24 f., 28, 30), sich mit dem Hausarzt des 

Beschwerdeführers in Verbindung gesetzt (vgl. UV-act. 5, 9, 17, 19, 20, 23), den IK-

Auszug eingeholt (UV-act. 46)

sowie im Rahmen des Einspracheverfahrens weitere aktuelle Auskünfte bei den 

betroffenen kantonalen Sozialversicherungsanstalten (St.Gallen, Zürich, Luzern) 

eingeholt (vgl. UV-act. 51 ff.).

2.3  Dem Beschwerdeführer ist darin zuzustimmen, dass eine Verletzung der 

Auskunfts- oder Mitwirkungspflicht nur massgebend ist, wenn sie auf die versicherte 

bzw. leistungsbeanspruchende Person zurückgeht. Wird die Auskunfts- oder 

Mitwirkungspflicht beispielsweise durch eine Arbeitgeberin nicht erfüllt, kann dies nicht 

zum Vorgehen führen, welches in Art. 43 Abs. 3 ATSG festgelegt ist (Entscheid 

aufgrund der Akten). In solchen Fällen ist der massgebende Sachverhalt mittels 

sonstiger Abklärungsmassnahmen zu ermitteln (KIESER, a.a.O., N 90 zu Art. 43 ATSG). 

Die Beschwerdegegnerin hat solche Abklärungsmassnahmen vorgenommen, indem sie 

eigene Nachforschungen zur Eruierung des rechtserheblichen Sachverhalts angestellt 

hat (vgl. Erwägung 2.2). Die Untersuchungen sind einzustellen, wenn die Akten 

vollständig sind, d.h. wenn die inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen, 

welche an die einzelnen Beweismittel gestellt werden, erfüllt sind und eine Würdigung 

dieser Beweismittel mit dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. LOCHER/GÄCHTER, a.a.O., § 70 N 60) einen 

bestimmten Sachverhalt ergibt (KIESER, a.a.O., N 27 zu Art. 43 ATSG). Wie die 

nachfolgenden Erwägungen zeigen, lässt sich anhand der von der 

Beschwerdegegnerin eingeholten sowie vom Beschwerdeführer eingereichten Akten 

ein überwiegend wahrscheinlicher Sachverhalt feststellen. Demzufolge erübrigen sich 

weitere Ausführungen zur Frage der Erfüllung der Untersuchungs- bzw. Auskunfts- 

oder Mitwirkungspflicht.

3.   

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Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob zwischen dem Beschwerdeführer und der 

B.___ GmbH im Zeitpunkt des Unfalls vom 5. Oktober 2016 ein Arbeitsverhältnis 

bestanden hat, der Beschwerdeführer demgemäss als Arbeitnehmer der B.___ GmbH 

zu qualifizieren war und daher gegenüber der Beschwerdegegnerin ein Anspruch auf 

Versicherungsleistungen besteht (vgl. dazu Art. 66 Abs. 1 lit. b UVG).

3.1  Gemäss Art. 1a Abs. 1 lit. a UVG sind die in der Schweiz beschäftigten 

Arbeitnehmer, einschliesslich der Heimarbeiter, Lernende, Praktikanten, Volontäre 

sowie die in Lehr- oder Invalidenwerkstätten tätigen Personen obligatorisch versichert. 

Als Arbeitnehmer nach Art. 1a Abs. 1 UVG gilt, wer eine unselbständige 

Erwerbstätigkeit im Sinne der Bundesgesetzgebung über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) ausübt (Art. 1 UVV). Durch die 

Rechtsprechung wird im Sinne leitender Grundsätze als Arbeitnehmer gemäss UVG 

bezeichnet, wer um des Erwerbes oder der Ausbildung willen für einen Arbeitgeber 

mehr oder weniger untergeordnet, dauernd oder vorübergehend tätig ist, ohne hierbei 

ein eigenes wirtschaftliches Risiko tragen zu müssen (Urteile des Bundesgerichts vom 

5. Mai 2015, 8C_116/2015, E. 2.1, und vom 4. August 2015, 8C_254/2015, E. 3). Aus 

diesen Grundsätzen allein lassen sich indessen noch keine einheitlichen, schematisch 

anwendbaren Lösungen ableiten. Im Regelfall besteht zwischen Arbeitnehmer und 

Arbeitgeber ein Arbeitsvertrag gemäss Art. 319 ff. des Obligationenrechts (OR; SR 

220). Ist ein solches Rechtsverhältnis gegeben, besteht kaum mehr ein Zweifel, dass es 

sich beim Arbeitnehmer um einen solchen gemäss UVG handelt. Dennoch ist das 

Vorhandensein eines Arbeitsvertrages gemäss Art. 1a Abs. 1 UVG nicht Voraussetzung 

für die Versicherteneigenschaft. Liegt kein Arbeitsvertrag vor, muss anhand anderer 

Umstände das Vorhandensein des geltend gemachten Arbeitsverhältnisses mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt betrachtet werden 

können (Urteil des Bundesgerichts vom 22. September 2014, 8C_183/2014, E. 7.1).

3.2  Im Recht liegt ein Arbeitsvertrag vom 24. September 2016 zwischen der B.___ 

GmbH und dem Beschwerdeführer, wonach ab 1. Oktober 2016 eine Anstellung als 

Hilfs-Schaler mit einem Arbeitspensum von 100% vereinbart wurde (UV-act. 14). 

Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer diesen Arbeitsvertrag nicht erfüllen 

konnte, da er seit 2013 als Schaler/Gipser zu 100% arbeitsunfähig gewesen war (UV-

act. 11-10, 19; act. G 1.3). Der Beschwerdeführer bringt indessen vor, er habe bei der 

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B.___ GmbH im Rahmen eines Arbeitsversuchs als Chauffeur gearbeitet (UV-act. 43; 

act. G 1).

3.3  Dr. C.___ bestätigte mit Schreiben vom 13. Juni 2017 (UV-act. 44; act. G 1.3), dass 

ein Arbeitsversuch als Chauffeur für einige Stunden am Tag mit dazwischenliegenden 

Pausen, in denen sich der Beschwerdeführer habe bewegen können, realistisch 

gewesen sei. Der Beschwerdeführer habe Kollegen von einer Baustelle zur anderen 

gefahren und habe dazwischen Pausen gehabt. Dr. C.___ stützte sich dabei 

offensichtlich ausschliesslich auf Angaben des Beschwerdeführers (vgl. act. G 1.3). 

Bezüglich dieser ist zu prüfen, ob auf sie abgestellt bzw. davon ausgegangen werden 

kann, dass das vom Beschwerdeführer beschriebene Arbeitsverhältnis tatsächlich 

bestanden hat. Der Arbeitsvertrag vom 24. September 2016 betreffend eine Anstellung 

als Hilfs-Schaler in einem Arbeitspensum von 100% stellt jedenfalls keinen 

überzeugenden Nachweis für eine Vereinbarung über einen Arbeitsversuch als 

Chauffeur dar. Wie in Erwägung 3.2 ausgeführt, hat ein Arbeitsverhältnis als Hilfs-

Schaler unstreitig nie bestanden. Unbestritten ist auch, dass betreffend eine 

versuchsweise Anstellung als Chauffeur kein schriftlicher Arbeitsvertrag zwischen dem 

Beschwerdeführer und der B.___ GmbH vorliegt. Dementsprechend sind die gesamten 

Umstände des vorliegenden Einzelfalls zu beurteilen (vgl. Erwägung 3.1).

3.4  Ein massgebender Hinweis für das geltend gemachte Arbeitsverhältnis zwischen 

dem Beschwerdeführer und der B.___ GmbH wäre der Nachweis einer Lohnzahlung. 

Den Akten lässt sich indessen nicht entnehmen, dass die B.___ GmbH dem 

Beschwerdeführer jemals einen Lohn ausbezahlt hat. Der Beschwerdeführer macht 

diesbezüglich geltend, es könne ihm nicht angelastet werden, dass die B.___ GmbH es 

nicht für nötig erachtet habe, ihm für die fünf Arbeitstage bis zum Unfall eine 

Lohnabrechnung vorzulegen (UV-act. 43-4). Dieser Einwand vermag insofern nicht zu 

überzeugen, als der Beschwerdeführer nicht geltend macht, keinen Lohn erhalten zu 

haben. Eine Lohnzahlung, welche auch ohne Abrechnung erfolgen kann, wäre bei 

Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zu erwarten und ein Kontoauszug hätte 

ausgereicht, um eine solche zu belegen. Letzteren hätte gerade der Beschwerdeführer 

unabhängig von der Mitwirkung der B.___ GmbH vorlegen können. Im Recht liegt dafür 

ein durch die Beschwerdegegnerin eingeholter IK-Auszug des Beschwerdeführers vom 

30. Mai 2016. In diesem ist ebenfalls kein von der B.___ GmbH ausbezahltes 

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Einkommen registriert, von welchem die Sozialversicherungsbeiträge abgezogen 

worden wären. Erfasst ist einzig ein Einkommen einer anderen Arbeitgeberin aus dem 

Jahr 2013 (UV-act. 46). Die Beschwerdegegnerin hat sich am 28. August 2017 

nochmals bei allen infrage kommenden Ausgleichskassen (Luzern/St.Gallen/Zürich) 

danach erkundigt, ob für das Jahr 2016 Beiträge abgerechnet worden seien, was 

indessen von allen verneint wurde (vgl. UV-act. 51, 52, 53). Die Ausgleichskasse Luzern 

teilte überdies mit, dass sich der Beschwerdeführer nicht auf der Lohnmeldung 2016 

der B.___ GmbH befunden habe (UV-act. 51). Als weiteres Indiz gegen ein 

Arbeitsverhältnis in Form eines Arbeitsversuchs des Beschwerdeführers als Chauffeur 

bei der B.___ GmbH ist zu werten, dass das Unfallfahrzeug, welches vom 

Beschwerdeführer gelenkt wurde, nicht auf die B.___ GmbH, sondern auf eine andere 

GmbH zugelassen war, welche nicht mit der B.___ GmbH in Verbindung steht (vgl. UV-

act. 31-3). Darüber hinaus ist zu bemerken, dass die Beschreibung des angeblichen 

Arbeitsverhältnisses als "Arbeitsversuch" äusserst vage klingt und die Verwirklichung 

eines solchen zusätzlich fraglich erscheinen lässt.

3.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass lediglich die Erklärung des 

Beschwerdeführers, er sei im Unfallzeitpunkt bei der B.___ GmbH als Chauffeur 

angestellt gewesen, vorliegt. Der Beschwerdeführer hat dafür weder beweisende 

Belege beigebracht noch liess sich die Angabe anhand der Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin belegen. Vielmehr sprechen die vorliegenden Fakten gegen ein 

solches Arbeitsverhältnis. Ein Anstellungsverhältnis bei der B.___ GmbH ist unter 

Würdigung der gesamten Umstände zu bezweifeln und damit nicht im geforderten 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Dies hat zur Folge, dass 

vorliegend nicht von einer Versicherteneigenschaft bzw. Unfallversicherungsdeckung 

des Beschwerdeführers im Zeitpunkt des Unfalls bei der Beschwerdegegnerin 

ausgegangen werden kann und die Beschwerdegegnerin zu Recht ihre Leistungspflicht 

abgelehnt hat.

4.   

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

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4.3  Schliesslich ist vorliegend noch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu 

prüfen. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass dem Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit Schreiben vom 17. Januar 2018 letztmalig eine Frist gesetzt 

worden ist, um das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege samt Unterlagen 

einzureichen. Gleichzeitig wurde ihm angedroht, dass unvollständige Angaben bzw. 

fehlende Belege zur Abweisung des Gesuchs führen würden (act. G 8; vgl. dazu Art. 17 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]). Grundsätzlich setzt 

die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege voraus, dass die folgenden Kriterien 

kumulativ erfüllt sind: Finanzielle Bedürftigkeit, keine Aussichtslosigkeit des Verfahrens 

und die Vertretung ist notwendig oder doch geboten (BGE 98 V 117 E. 2). Für die 

Beurteilung der finanziellen Bedürftigkeit ist auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des 

Entscheids abzustellen (BGE 108 V 265 E. 4; KIESER, a.a.O., N 190 zu Art. 61 ATSG). 

Der Beschwerdeführer macht diesbezüglich geltend, dass er über kein Einkommen 

sowie über kein relevantes Vermögen verfüge, von seinen Familienmitgliedern 

unterstützt werde und zusammen mit seinem Sohn und dessen Ehefrau in einer 

Wohnung lebe (act. G 1-6). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers reichte eine 

Auskunft des Finanzdepartements St. Gallen vom 19. Januar 2018 ein, wonach für das 

Jahr 2016 weder eine Erwerbstätigkeit noch ein entsprechendes Erwerbseinkommen 

des Beschwerdeführers bekannt sei. Da der Beschwerdeführer zudem der 

Quellensteuer unterliegen würde, existiere auch keine Steuererklärung (act. G 9). 

Weitere Belege wurden nicht vorgelegt. Anhand der vorgenannten Auskunft des 

Finanzdepartements St. Gallen, welche sich ausschliesslich auf das Jahr 2016 bezieht, 

kann jedoch nicht eruiert werden, ob der Beschwerdeführer zum jetzigen Zeitpunkt 

bedürftig ist, oder ob er allenfalls über Einkünfte verfügt (bspw. Lohn, Sozialleistungen). 

Somit ist das Erfordernis der finanziellen Bedürftigkeit vorliegend nicht nachgewiesen 

und die unentgeltliche Rechtspflege damit nicht zu gewähren.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.   

Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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