# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 04b9c6b2-22c8-5244-b733-50f47ed23af6
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-20
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 20.10.2015 200 2015 488
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2015-488_2015-10-20.pdf

## Full Text

200 15 488 UV
ACT/SCM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 20. Oktober 2015

Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Schädeli

Verein Krankentaggeldversicherung für Berner KMU Bern – Gewerbli-
che Krankenkasse 
vertreten durch Rechtsanwalt A.________
Beschwerdeführer

gegen

SUVA 
Rechtsabteilung, Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin

in Sachen
B.________

betreffend Einspracheentscheid vom 22. April 2015

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1982 geborene B.________ (Versicherter) war über seine Arbeitgebe-
rin bei der SUVA obligatorisch gegen die Folgen von Berufs- und Nichtbe-
rufsunfällen sowie Berufskrankheiten versichert, als er am 4. Februar 2014 
beim Fussballspielen von einem Ball bzw. einem Fusstritt im Genitalbereich 
getroffen wurde (vgl. Akten der SUVA [act. IIA] 1, 3). Nachdem ein operati-
ver Eingriff (Hydrozelektomie rechts [act. IIA 13 S. 2 f.]) vorgenommen 
worden war und die SUVA den Schadensfall ihrem Kreisarzt unterbreitet 
hatte (act. IIA 14, 23), verneinte sie ihre Leistungspflicht mit Verfügung vom 
20. November 2014 (act. IIA 24). Die dagegen vom Verein Krankentag-
geldversicherung für Berner KMU Bern – Gewerbliche Krankenkasse 
(Krankentaggeldversicherung bzw. Beschwerdeführer) erhobene Einspra-
che (act. IIA 25) wies die SUVA mit Entscheid vom 22. April 2015 (act. IIA 
34) ab. Sie erwog im Wesentlichen, ein natürlicher Kausalzusammenhang 
zwischen den geklagten Beschwerden im Genitalbereich und dem Unfal-
lereignis vom 4. Februar 2014 sei nicht mit dem mindestens erforderlichen 
Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachgewiesen.

B.

Hiergegen erhob die Krankentaggeldversicherung, vertreten durch Rechts-
anwalt A.________, am 22. Mai 2015 Beschwerde. Unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolge beantragt sie die Aufhebung des angefochtenen Ent-
scheids sowie dass die Leistungspflicht der SUVA (Beschwerdegegnerin) 
für die gesetzlichen Versicherungsleistungen in Bezug auf Taggeldleistun-
gen im Betrag von Fr. 4‘089.80 zu verfügen sei. Eventualiter sei die Sache 
zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Mit Beschwerdeantwort vom 24. Juli 2015 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin auf die Beschwerde nicht einzutreten. Eventualiter seien die Be-
schwerde abzuweisen und der Einspracheentscheid zu bestätigen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 3

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Entgegen der Auffassung der 
Beschwerdegegnerin (vgl. Beschwerdeantwort S. 4 f. Ziff. 4.3) ist der Be-
schwerdeführer denn auch als vom Eidgenössischen Departement des 
Innern anerkannter Krankentaggeldversicherer (vgl. Art. 68 Abs. 2 des 
Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 [KVG; 
SR 832.10] sowie das Verzeichnis der zugelassenen Krankenversicherer, 
Stand 1. Oktober 2015, Nummer 1491, abrufbar unter: www.bag.admin.ch) 
zur Beschwerdeerhebung legitimiert. Die örtliche Zuständigkeit ist gegeben 
(Art. 58 ATSG). Da auch die Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) so-
wie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen 
Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; 
BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 22. April 
2015 (act. IIA 34). Streitig und zu prüfen ist allein der Anspruch auf Taggel-
der, da der sämtliche Ansprüche der Unfallversicherung umfassende Ein-
spracheentscheid nur insoweit angefochten ist (vgl. Beschwerde S. 2, 
Rechtsbegehren). Soweit Ansprüche auf andere Leistungen der Unfallver-
sicherung verneint worden sind, ist der Einspracheentscheid deshalb man-
gels Anfechtung in Rechtskraft erwachsen (BGE 125 V 413 E. 1b S. 414 f.). 
Dabei kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer, der einzig Taggelder 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 4

erbringt (vgl. Art. 2 Abs. 2 der Statuten [Akten des Beschwerdeführers 
{act. IA} 1 f.]) überhaupt zu einer umfassenden Anfechtung legitimiert wäre.

1.3 Beantragt wird die Verurteilung der Beschwerdegegnerin zur Aus-
richtung eines Betrages von Fr. 4‘089.80 (vgl. Beschwerde S. 2, Rechtsbe-
gehren). Der Streitwert liegt daher unter Fr. 20'000.--, weshalb die Beurtei-
lung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zuständigkeit fällt (Art. 57 
Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

1.5 Da allein die Ausrichtung der Taggelder streitig ist und somit einzig 
zu entscheiden ist, welcher von zwei Sozialversicherungsträgern diese zu 
tragen hat, kann auf die Beiladung des Versicherten verzichtet werden.

2.

2.1 Die Zusprechung von Leistungen der obligatorischen Unfallversi-
cherung setzt grundsätzlich das Vorliegen eines Berufsunfalles, eines 
Nichtberufsunfalles oder einer Berufskrankheit voraus (Art. 6 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes über die Unfallversicherung vom 20. März 1981 [UVG; 
SR 832.20]). Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Ein-
wirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen 
Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat (Art. 4 ATSG).

2.2 Der Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung 
setzt nebst anderem einen natürlichen und adäquaten Kausalzusammen-
hang zwischen dem Unfall und dem eingetretenen Schaden voraus (BGE 
129 V 177 E. 3.1 und 3.2 S. 181; SVR 2012 UV Nr. 2 S. 6 E. 3.1).

2.2.1 Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind 
alle Umstände, ohne die der eingetretene Erfolg nicht als eingetreten oder 
nicht als in der gleichen Weise bzw. nicht als zur gleichen Zeit eingetreten 
gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umschreibung ist für die Beja-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 5

hung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein 
Unfall die alleinige oder unmittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen 
ist; es genügt, dass das schädigende Ereignis zusammen mit anderen Be-
dingungen die körperliche oder geistige Integrität der versicherten Person 
beeinträchtigt hat, der Unfall mit andern Worten nicht weggedacht werden 
kann, ohne dass auch die eingetretene gesundheitliche Störung entfiele 
("conditio sine qua non"; BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181, 119 V 335 E. 1 
S. 337; SVR 2010 UV Nr. 30 S. 121 E. 5.1).

Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen 
Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, 
worüber die Verwaltung bzw. im Beschwerdefall das Gericht im Rahmen 
der ihm obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungs-
recht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu be-
finden hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhanges genügt für die 
Begründung eines Leistungsanspruchs nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1 
S. 181; SVR 2010 UV Nr. 30 S. 121 E. 5.1).

2.2.2 Nach der Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursa-
che eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der 
Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, 
einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt die-
ses Erfolges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint 
(BGE 129 V 177 E. 3.2 S. 181, 125 V 456 E. 5a S. 461; SVR 2010 UV 
Nr. 30 S. 122 E. 5.2). Bei organisch objektiv ausgewiesenen Unfallfolgen 
deckt sich die adäquate Kausalität weitgehend mit der natürlichen Kausa-
lität; die Adäquanz hat hier praktisch keine selbstständige Bedeutung (BGE 
140 V 356 E. 3.2 S. 358).

2.3 Ist die versicherte Person infolge des Unfalles voll oder teilweise 
arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG), so hat sie Anspruch auf ein Taggeld (Art. 16 
Abs. 1 UVG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der 
körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder 
teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 
Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 
einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 6

3.

3.1 Aufgrund der Akten (vgl. act. IIA 1, 3) ist erstellt und denn auch un-
bestritten, dass der Versicherte am 4. Februar 2014 einen Unfall im 
Rechtssinne erlitten hat (vgl. E. 2.1 hiervor). Streitig ist hingegen, ob die 
attestierte Arbeitsunfähigkeit in einem natürlichen und adäquaten Kausal-
zusammenhang mit den nach dem Unfall aufgetretenen Beschwerden 
stand und ob die Beschwerdegegnerin demnach zur Ausrichtung entspre-
chender Taggelder verpflichtet ist.

3.2 Zum medizinischen Sachverhalt lässt sich den Akten im Wesentli-
chen das Folgende entnehmen:

3.2.1 Im Arztzeugnis UVG vom 27. April 2014 (act. IIA 7) diagnostizierte 
Dr. med. C.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin FMH, eine 
Hydrozele testis rechts, traumatisch, nachdem der Versicherte am 4. Fe-
bruar 2014 von einem „Fussballtritt“ im Hodenbereich getroffen worden sei, 
in dessen Verlauf zunehmend Schmerzen aufgetreten seien. Als Befund 
hielt Dr. med. C.________ eine starke rechtsseitige Hodenschwellung mit 
ausgeprägter Druckdolenz fest. Er habe eine Überweisung an den Urolo-
gen Dr. med. D.________ vorgenommen, welcher am 27. März 2014 eine 
Operation durchgeführt habe (vgl. act. IIA 13 S. 2 f.). Vom 27. März bis 
voraussichtlich 21. April 2014 attestierte er eine 100 %ige Arbeitsunfähig-
keit.

3.2.2 Der Kreisarzt med. pract. E.________, Facharzt für Chirurgie FMH, 
hielt ohne Begründung im Kurzbericht vom 7. Juli 2014 (act. IIA 14) fest, es 
existiere keine Kausalität zum Unfallereignis.

3.2.3 Am 18. Oktober 2014 (act. IIA 21 S. 2 f.) führte Dr. med. 
D.________, Facharzt für Urologie FMH, aus, das vorliegend erlittene 
Trauma sei eine mögliche Ursache bzw. ein möglicher Auslöser für die Hy-
drozele und es sei wahrscheinlich, dass dieses zur Hydrozele geführt habe. 
Weitere mögliche Ursachen einer Hydrozele seien ein Infekt, eine angebo-
rene Hydrozele, eine Leistenoperation sowie eine Varikozelenoperation. 
Diese möglichen weiteren Ursachen hätten beim Versicherten nicht festge-
stellt werden können. Die Behandlung der Hydrozele (Operation vom 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 7

27. März 2014 [vgl. act. IIA 13 S. 2 f.]) wäre ohne das Ereignis vom 2. April 
(recte: 4. Februar) 2014 wahrscheinlich nicht notwendig gewesen.

3.2.4 In der kreisärztlichen Beurteilung vom 6. November 2014 (act. IIA 
23) legte med. pract. E.________ dar, das Anpralltrauma durch den Fuss-
ball oder durch den Tritt habe nicht zu einer traumatischen Gewebeläsion 
im Genitalbereich geführt. Die Diagnose einer Hydrocele testis rechts sei 
nicht anzuzweifeln und ein häufiger Zufallsbefund, der stets angeboren sei 
und im Verlauf des Lebens zumeist asymptomatisch bleibe. Bei der Wan-
derung des Hodens in das Skrotum (Deszensus) während der Entwick-
lungszeit verschliesse sich normalerweise die Hülle, die der Hoden bei sei-
ner Wanderung vom Bauchraum in die Skrotalhülle hinterlasse, vollständig. 
Bleibe diese jedoch teilweise offen (sog. Processus vaginalis), fülle sich 
diese mit Flüssigkeit aus dem Bauchraum und trete dann eben als die be-
schriebene Hydrocele testis im Hodenbereich in Erscheinung. An sich habe 
dies keinen Krankheitswert, sei aber entwicklungsbedingt, womit die The-
rapiekosten zulasten der Krankversicherung gingen.

3.2.5 Dr. med. D.________ hielt am 31. März 2015 (act. IIA 31 S. 4) fest, 
er habe den Versicherten erstmalig am 14. März 2014 auf Zuweisung von 
dessen Hausarzt Dr. med. C.________ gesehen. Die diagnostizierte Hy-
drozele testis habe sowohl klinisch als auch ultrasonographisch nur 
bestätigt werden können, weshalb am 27. März 2014 ein operativer Eingriff 
durchgeführt worden sei (vgl. act. IIA 13 S. 2 f.). Aufgrund der anamnesti-
schen Angaben müsse davon ausgegangen werden, dass die Hydrozele 
testis, welche im weiteren Verlauf symptomatisch geworden sei, schluss-
endlich durch die traumatische Einwirkung beim Fussballspielen hervorge-
rufen worden sei, da vorgängig keine Beschwerden vorhanden gewesen 
seien. Weitere mögliche Ursachen wie eine Folge bei Status nach Leisten-
hernienoperation oder eines Infektes seien daher unwahrscheinlich.

3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 8

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.4 Die Beschwerdegegnerin stützte sich zur Begründung ihrer am 
20. November 2014 verfügten Leistungsverweigerung (act. IIA 24) und im 
hier angefochtenen Einspracheentscheid vom 22. April 2015 (act. IIA 34) 
massgeblich auf den kreisärztlichen Bericht von med. pract. E.________ 
vom 6. November 2014 (act. IIA 23). Dieser Bericht vermag jedoch nicht 
hinreichend zu überzeugen, so dass nicht darauf abgestellt werden kann: 
Zunächst geht med. pract. E.________ davon aus, eine Hydrocele testis 
sei „stets“ angeboren (act. II 23 S. 1 unten), was in dieser Absolutheit nicht 
zutrifft (vgl. PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 266. Aufl. 2014, S. 947, 
„Hydrozele“). Selbst wenn der Gesundheitsschaden angeboren wäre, blie-
be aufgrund der Ausführungen des Kreisarztes unklar, ob die Gewaltein-
wirkung des Fussballs oder des Tritts eine Teilursache für die konkret auf-
getretene Hydrocele testis sein könnte. Dies würde für die Bejahung des 
natürlichen Kausalzusammenhangs genügen (E. 2.2.1 hiervor). Weiter 
äussert sich med. pract. E.________ nicht zum Bericht von Dr. med. 
D.________ vom 18. Oktober 2014 (act. IIA 21 S. 2 f.), worin der behan-
delnde Urologe speziell darauf hinweist, dass ohne das Ereignis vom 
4. Februar 2014 die Operation vom 27. März 2014 (vgl. act. IIA 13 S. 2 f.) 
„wahrscheinlich“ nicht notwendig gewesen wäre (act. IIA 21 S. 3 Ziff. 6). 
Schliesslich enthält der Bericht des SUVA -Kreisarztes keine Ausführungen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 9

dazu, weshalb der Versicherte seinen Hausarzt erst am 12. März 2014 und 
somit über einen Monat nach dem Unfallereignis aufgesucht hat (vgl. 
act. IIA 7 Ziff. 1).

Es kann aber auch nicht unbesehen auf die Berichte von Dr. med. 
D.________ abgestellt werden. Denn dieser äussert sich ebenso wenig zur 
Tatsache, dass der erste Arztbesuch des Versicherten erst mit einigen Wo-
chen Verzögerung zum Unfallereignis erfolgte. 

3.5 Nach dem Dargelegten erweist sich der medizinische Sachverhalt 
als ungenügend abgeklärt. Die Sache ist somit an die Verwaltung zurück-
zuweisen, damit sie – falls für die medizinische Einschätzung notwendig – 
abkläre, ob der Versicherte von einem Ball getroffen wurde oder einen 
Fusstritt erhalten hat, und anschliessend ein externes Aktengutachten ver-
anlasse, in dessen Folge sie neu über den Taggeldanspruch verfüge. Eine 
Exploration erscheint dabei nicht notwendig, da der Gesundheitsschaden 
bereits operiert wurde und damit nicht mehr vorhanden ist.

4.

4.1 Verfahrenskosten sind keine zu erheben (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. 
Art. 61 lit. a ATSG).

4.2 Art. 61 lit. g ATSG schliesst die Zusprechung einer Prozessent-
schädigung an den Sozialversicherungsträger im kantonalen Verfahren 
grundsätzlich aus. Der Wendung "obsiegende Beschwerde führende Per-
son" liegt die gesetzgeberische Absicht zu Grunde, den Sozialversicherern 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung einzuräumen. Eine Ausnahme 
von diesem allgemeinen Prozessgrundsatz für sämtliche Sozialversiche-
rungszweige ist für Fälle vorzusehen, in denen Versicherten mutwillige oder 
leichtsinnige Prozessführung vorzuwerfen ist (BGE 128 V 124 E. 5b 
S. 133), was hier jedoch nicht der Fall ist. Dem obsiegenden Beschwerde-
führer kommt somit kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 20. Okt. 2015, UV/15/488, Seite 10

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheent-
scheid der SUVA vom 22. April 2015 soweit den Taggeldanspruch be-
treffend aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückgewiesen, damit sie darüber nach Vornahme der Abklärungen im 
Sinne der Erwägungen neu verfüge. 

2. Es werden weder Verfahrenskosten erhoben noch wird eine Parteien-
tschädigung zugesprochen.

3. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt A.________ z.H. des Beschwerdeführers
- SUVA (inkl. Eingabe des Beschwerdeführers vom 26. August 2015)
- B.________
- Bundesamt für Gesundheit

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.