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**Case Identifier:** 9f3bea7c-8147-59d2-b058-031bfdd654d5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.05.2010 B 2009/139, B 2009/140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2009-139--B-2009-1_2010-05-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2009/139, B 2009/140

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 13.02.2020

Entscheiddatum: 11.05.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010
Baurecht, Legitimation (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP, 
sGS 951.1), Attikageschoss (Art. 61 Abs. 2 BauG, sGS 731.1, Art. 35 der 
Bauordnung der Stadt St. Gallen, BO, sRS 731.1), Keine Legitimation zur 
Anfechtung eines Nichteintretensentscheids der Rekursinstanz, wenn in der 
Beschwerde die materielle Rüge, auf welche die Rekursinstanz nicht eintrat, 
nicht mehr erhoben wird. Wenn nachbarliche Interessen beeinträchtigt 
werden, ist eine abweichende Situierung des Attikageschosses ungeachtet 
einer allfälligen guten Einordnung nicht zulässig. Lifte sind wie 
Treppenhäuser der Attikafläche zuzurechnen, wenn es sich nicht um 
technisch bedingte sog. Liftüberfahren handelt. Unbegründete Rügen gegen 
die Gestaltung einer Garageneinfahrt und einer Garagenentlüftung sowie 
gegen die Beeinträchtigung eines benachbarten Gebäudes 
(Verwaltungsgericht, B 2009/139, 140).

Urteil vom 11. Mai 2010

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

Erbengemeinschaft G. sel., 

bestehend aus:

-  

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Beschwerdeführer I,

alle vertreten durch Rechtsanwalt Dr. E.

und

B. M.,

C. M. Z.,

Beschwerdeführer II,

sowie

L. B.-K.,

Beschwerdeführerin III,

alle vertreten durch Rechtsanwalt F.

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

und

A.AG, 

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. W.

sowie

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Politische Gemeinde St. Gallen,vertreten durch die Baubewilligungskommission, 

9001 St. Gallen,

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Baubewilligung (zwei Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage,

G-strasse 6 und 8)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die A.AG ist Eigentümerin des Grundstücks Nr. C3612 an der T-strasse 19 in St. 

Gallen. Die Liegenschaft ist nach dem Zonenplan der Stadt St. Gallen vom 

1. Dezember 2001 der Wohnzone W3a zugewiesen und Teil eines 

Baumschutzgebietes. Das Grundstück grenzt gegen Norden an die Grundstücke Nr. 

C3698 von L. B.-K. und Nr. C3699 von B. M. und C. M. Z.. Im Süden grenzt die 

Liegenschaft an die Grundstücke Nr. C3581 T-strasse 17 sowie an das Grundstück 

Nr. C3501 T-strasse 15 der Erbengemeinschaft G. sel. Östlich angrenzend verläuft 

entlang des Grundstücks Nr. C3612 die T-strasse und westlich angrenzend die G-

strasse. Im östlichen Teil des Grundstücks Nr. C3612 steht die 1906 erbaute Villa 

"X" (Gebäude Vers. Nr. C3777). Der westliche Teil des Grundstücks, der zwischen den 

Liegenschaften Nrn. C3501 und C3699 liegt, ist lediglich mit einer Doppelgarage 

überbaut und bildet den Garten der Villa "X".

Am 31. August 2007 reichte die A.AG ein Baugesuch für den Neubau von zwei 

Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage auf dem Grundstück Nr. C3612 im 

heutigen Gartenareal der Villa "X" ein. Die Zufahrt zur Tiefgarage ist auf der Höhe der 

abzubrechenden Garage im südwestlichen Bereich der Bauparzelle geplant. Das 

Baugesuch wurde vom 12. bis 25. September 2007 öffentlich aufgelegt.

Innert der Auflagefrist gingen insgesamt fünf Einsprachen ein. Die Erbengemeinschaft 

G. sel. machte in ihrer Einsprache vom 24. September 2007 unter anderem geltend, die 

Zufahrt zur Tiefgarage weise ein zu hohes Gefälle auf, die zulässige Zahl der 

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Vollgeschosse werde überschritten, es würden die Vorschriften über die Höhenlage 

verletzt und der Verkehr in unzulässiger Weise über die G-strasse geführt.

Mit Eingaben vom 25. September und 12. Oktober 2007 erhoben auch L. B.-K., B. M. 

und C. M. Z. Einsprache gegen das Bauvorhaben. Zur Begründung brachten sie im 

wesentlichen vor, das Bauvorhaben beeinträchtige die erhaltenswürdige Villa "X", die 

schützenswerten Gebäude T-strasse 21 und G-strasse 10 sowie die als 

Schutzgegenstand zu erhaltende Föhre im Garten der Villa "X". Zudem würden die 

Vorschriften über den Gebäudeabstand und über Attikageschosse sowie das 

Verunstaltungsverbot verletzt. Im weiteren könnten die Art der Entlüftung der 

Tiefgarage und der Neigungswinkel der Zufahrt den Planunterlagen nicht entnommen 

werden.

Mit Beschluss vom 16. November 2007 (Versand 3. Dezember 2007) erteilte die 

Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen die Baubewilligung. Das 

Entscheiddispositiv lautet wie folgt:

"1. Die Bewilligung zum Baugesuch Nr. 45'971 wird unter Vorbehalt der Bedingungen 

und Auflagen erteilt.

2.   Die öffentlich-rechtlichen Einsprachen ...., der Erbengemeinschaft G. sel., von ...., 

von L. B.-K., von B. M. sowie von C. M. Z. werden teilweise im Sinne der Bedingungen 

und Auflagen geschützt, im Uebrigen jedoch abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3.   Die privatrechtlichen Einsprachepunkte werden unter Ansetzung einer Frist von 

14 Tagen zur Klageeinleitung auf den Zivilrechtsweg verwiesen. Verstreicht diese Frist 

unbenützt, so fallen die privatrechtlichen Einsprachen dahin (vgl. III./4.2).

4.   Die Begehren um ausseramtliche Entschädigung werden abgewiesen (vgl. III./9).

5.   Das Begehren der Erbengemeinschaft G. sel. um Durchführung eines 

Augenscheins wird abgewiesen (vgl. III./10)."

Die Baubewilligung weist insgesamt 129 Bedingungen und Auflagen auf, unter 

anderem folgende:

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"IV. Bedingungen und Auflagen

Allgemeines

4.   Gemäss den Erwägungen unter III./6.72 ist dem Amt für Baubewilligungen vor 

Baubeginn ein Gestaltungskonzept einzureichen; die Farbgebung der Fassaden ist in 

Absprache mit dem Bauberater des Amtes für Baubewilligungen .... vor Ort zu 

bemustern.

5.   Gemäss den Erwartungen unter III./6.82 ist die Umgebungsgestaltung unter Beizug 

des Landschaftsarchitekten dem Umgebungsplan entsprechend umzusetzen, wobei 

aus verkehrssicherheitstechnischen Gründen die Lösung mit Stauraum im Bereich der 

Tiefgaragen-Zufahrt zu realisieren ist. Vorbehalten bleiben die Anpassungen im Bereich 

der Sichtwinkel, welche dem Amt für Baubewilligungen in Form eines Korrekturgesuchs 

nachzuweisen sind (vgl. IV./45).

6.   Gemäss den Erwägungen unter III./7. sind die sicherheitsrelevanten Aspekte 

vorgängig mit dem Stadtplanungsamt .... abzusprechen. Sich allfällig daraus 

ergebende bewilligungspflichtige Aenderungen sind dem Amt für Baubewilligungen in 

Form eines Korrekturgesuchs zur Beurteilung vorzulegen.

Bauinstallationen, Baugruben

40. Gemäss den Erwägungen unter III./8. sind dem Amt für Baubewilligungen vor 

Beginn die Baugrubenpläne und allfällig vorhandene geologische Berichte 

einzureichen.

Parkflächen, Zu- und Wegfahrten

41. Gemäss den Erwägungen unter III./6.61 ist die Tiefgaragen-Zufahrt mit Stauraum 

auszuführen. Die Ein- und Ausfahrt muss auf einer Länge von 5,0 m ab der 

Strassengrenze zweispurig angelegt werden und eine Mindestbreite von 4,8 m 

aufweisen. Die erforderlichen Kurvenverbreiterungen und Breite der Schrammborde 

sind der VSS-Norm 640 291a zu entnehmen (Art. 49, 71 BauG, Art. 63 und 65 StrG).

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42. Gemäss den Erwägungen unter III./6.63 sind dem Amt für Baubewilligungen vor 

Baubeginn Detailpläne über die technische Ausgestaltung der Tiefgaragenzufahrt in 

Form eines Korrekturgesuchs zur Beurteilung einzureichen, wobei diese den 

einschlägigen VSS-Normen 640 050 und 640 291a zu entsprechen hat.

45. Gemäss den Erwägungen unter III./6.64 ist die Ausfahrt auf die G-strasse 

übersichtlich zu gestalten. Das im Umgebungsplan 1:200 rot schraffiert eingezeichnete 

Sichtfeld ist ab einer Höhe von 60 cm über Strassenniveau von allen Hindernissen frei 

zu halten, welche die Sicht auf ein Fahrzeug verdecken könnten. Diese diesbezüglich 

notwendigen Anpassungen haben jedoch in einer gestalterisch verträglichen Art und 

Weise zu erfolgen, weshalb diese vorgängig mit dem Stadtplanungsamt .... 

abzusprechen und dem Amt für Baubewilligungen in einem Korrekturgesuch 

nachzuweisen sind.

Fachstelle Umwelt und Energie

113. Gemäss den Erwägungen unter III./6.9 sind dem Amt für Baubewilligungen die 

Abluftführung aus der Tiefgarage sowie den Gasfeuerungen bzw. Cheminéeöfen in 

einem Korrekturgesuch zeichnerisch nachzuweisen. Dabei ist zu beachten, dass 

sämtliche Kaminmündungen die Flachdächer der Wohnhäuser um mindestens 1,5 m 

überragen müssen."

Die Baubewilligungskommission erwog, die Erschliessung über die G-strasse sei 

genügend und die Verkehrssicherheit werde nicht beeinträchtigt. Die Neubauten 

würden über zwei Untergeschosse, drei Vollgeschosse und ein Attikageschoss 

verfügen. Das obere Untergeschoss trete als Sockelgeschoss in Erscheinung. Die 

Höhenlage der Mehrfamilienhäuser sei so gewählt worden, dass diese sich gut in das 

Siedlungs- und Strassenbild einfügten. Die Gebäudehöhe werde eingehalten. Gleiches 

gelte für den Strassen-, Grenz- und Gebäudeabstand. Die Versetzung der 

Attikageschosse führe zu einer besseren architektonischen Gestaltung und Staffelung 

der Baukörper ohne Beeinträchtigung nachbarlicher Interessen. Die Zufahrt zur 

Tiefgarage sei mit Stauraum auszuführen. Der minimale Einlenkradius von 3 m könne 

nicht ausgewiesen werden, sei jedoch angesichts des Stauraums vorhanden. Vor 

Baubeginn seien Detailpläne zur Neigung bzw. zum Gefälle in Form eines 

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Korrekturgesuchs einzureichen. Die vorhandene Sichtweite von 45 m sei angesichts 

der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit auf der G-strasse vertretbar. Das im 

Umgebungsplan eingezeichnete Sichtfeld sei ab einer Höhe von 60 cm von allen 

Hindernissen freizuhalten. Die notwendigen Anpassungen hätten in einer gestalterisch 

verträglichen Art und Weise zu erfolgen, weshalb sie in einem Korrekturgesuch 

nachzuweisen seien. Die Abluftführung aus der Tiefgarage fehle gänzlich und müsse 

ebenfalls in einem Korrekturgesuch nachgewiesen werden. Für den Freiraum und die 

Tiefgarage sei ein Beleuchtungskonzept vorzulegen. Die sicherheitsrelevanten Aspekte 

seien mit dem Stadtplanungsamt abzusprechen, wobei allfällige bewilligungspflichtige 

Änderungen wiederum in Form eines Korrekturgesuchs einzureichen seien. Weiter 

wurde ausgeführt, keine der Einsprecherliegenschaften sei im städtischen Verzeichnis 

der schützenswerten Bauten aufgenommen, weshalb einzig das Verunstaltungsverbot 

zu beachten sei. Der geplante Neubau verletze dieses nicht. Aus den 

Baugesuchsunterlagen würden aber die Detailgestaltung sowie die Material- und 

Farbwahl nicht abschliessend hervorgehen, weshalb vor Baubeginn ein 

Gestaltungskonzept einzureichen sei. Die Umgebungsgestaltung sei als ansprechend 

im Sinn der gesetzlichen Bestimmungen zu beurteilen. Zur Sicherung der Baugrube 

seien alle Massnahmen zur Vermeidung von Beschädigungen auf dem eigenen und 

den umliegenden Grundstücken zu treffen. Vor Baubeginn seien daher entsprechende 

Baugrubenpläne und allfällige geologische Berichte einzureichen.

B./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. Dezember 2007 erhob die 

Erbengemeinschaft G. sel. Rekurs beim Baudepartement. Zur Begründung wurde 

vorgebracht, mangels Schnittplan sei im Bereich der südlichen Fassade nirgends 

planerisch ersichtlich, wie sich das Niveau des künftigen Erdgeschosses zum Niveau 

der G-strasse verhalte. Die besonders gute Einfügung ins Strassen- und Siedlungsbild 

sei ohne Begründung bejaht worden. Hinzu komme, dass das Gefälle der 

Tiefgaragenzufahrt aus den Plänen nicht hervorgehe, wohl aber mehr als die erlaubten 

15 % betrage. Dies sei kein untergeordneter, mit Korrekturgesuch behebbarer, sondern 

ein zentraler Punkt. Mangels rechtmässiger Zufahrt zur Tiefgarage sei das 

Bauvorhaben nicht ausreichend erschlossen. Auch die bauliche Ausgestaltung der 

Tiefgaragenzufahrt sei aus den Plänen nicht ersichtlich. Das Attikageschoss führe 

zudem optisch wie flächenmässig zu einer vollen Belegung der Dachebene. Weshalb 

diese Aufblähung eine gute Gesamtwirkung erziele, sei nicht einzusehen. Die Nachbarn 

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würden durch den höher liegenden Baukörper mit vier bis fünf Vollgeschossen und 

minimalem Grenzabstand optisch erdrückt.

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 18. Dezember 2007 erhoben auch L. B.-K. 

sowie B. M. und C. M. Z. Rekurs beim Baudepartement. Zur Begründung wurde 

vorgebracht, das rechtliche Gehör sei in mehrfacher Hinsicht missachtet worden, die 

Villa "X" bilde mit der historischen Gartenanlage und den beiden rekurrentischen 

Liegenschaften eine Einheit, die als Schutzgegenstand im Sinn von Art. 98 ff. des 

Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) zu schützen sei. Der Garten mit der 

besonders erhaltenswerten Föhre sei Teil des Gebietes mit schutzwürdigen 

Grünflächen mit Baumbestand, wo das Fällen besonders erhaltenswerter Bäume 

unzulässig sei. Die Erschliessung über die G-strasse sei ungenügend. Zu den Fragen 

betreffend Abluft- und Zufahrtsverhältnisse der Tiefgarage, Sichtzone, Beleuchtung 

und Baugrubensicherung könne sich der Rekurs mangels Unterlagen nicht äussern. Bei 

den verlangten Korrekturplänen handle es sich nicht bloss um geringfügige 

Ergänzungen, sondern um wesentliche Bestandteile einer Bewilligung.

Die A.AG liess sich am 3. März 2008 zu den Rekursen vernehmen und beantragte 

deren kostenfällige Abweisung.

Am 11. Juni 2008 führte das Baudepartement in Anwesenheit der Verfahrensbeteiligten 

sowie von Vertretern des Tiefbauamtes, der Denkmalpflege und des Amts für Natur, 

Jagd und Fischerei einen Augenschein durch.

Am 17. Juli 2008 wurden die Rekursverfahren bis zum Entscheid über das 

Korrekturgesuch zur Tiefgaragenzufahrt sistiert. Die A.AG reichte ein Korrekturgesuch 

bezüglich Sichtwinkel, Rampe und Lüftung der Tiefgarage sowie bezüglich der 

Abluftführung der Gasfeuerungen und der Cheminéeöfen ein. Dagegen erhoben die 

Erbengemeinschaft G. sel. sowie L. B.-K., B. M. und C. M. Z. Einsprache. Zur 

Begründung wurde vorgebracht, die Erteilung von Teilbewilligungen sei nicht zulässig; 

zudem habe die Zufahrt die Grenzabstandsvorschriften einer Anlage zu beachten und 

verstosse gegen die VSS-Normen. Die eingereichten Unterlagen seien nach wie vor zu 

wenig aussagekräftig. Im übrigen würden auch die Vorschriften bezüglich 

Tiefgaragenbelüftung missachtet.

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Mit Beschluss vom 17. Oktober 2008 erteilte die Baubewilligungskommission die 

nachgesuchte Korrekturbewilligung. Die Einsprachen wurden im Sinn der Bedingungen 

und Auflagen geschützt, im übrigen aber abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. 

Den Einsprechern wurde die Legitimation zur Rüge der Abluftführung und 

Erschliessung bzw. der Tiefgaragenzufahrt abgesprochen mit der Begründung, ihre 

Grundstücke seien nicht betroffen. Zudem könne nicht von unzulässigen 

Teilbewilligungen gesprochen werden. Die Tiefgaragenzufahrt sei eine bauliche Anlage 

und unterstehe nicht den Grenzabstandsvorschriften. Da es sich nicht um eine 

öffentlich zugängliche Tiefgarage handle, sei es verhältnismässig, die im Bereich des 

Garagentores vorhandene Durchgangshöhe zwischen 1,95 m und 2,1 m, die unter der 

von den VSS-Normen geforderten lichten Höhe für Tiefgaragen von 2,3 m liege, zu 

signalisieren. Die natürliche Entlüftung entspreche im weiteren den einschlägigen 

Vorschriften.

Gegen den Beschluss der Baubewilligungskommission erhoben die Erbengemeinschaft 

G. sel. und L. B.-K. sowie B. M. und C. M. Z. Rekurs und beantragten, das 

Korrekturgesuch sei aufzuheben bzw. abzuweisen. Die Rekurrenten B., M. und M. Z. 

beantragten wiederum die Rückweisung des Verfahrens zur Gewährung des 

rechtlichen Gehörs und zur neuen Entscheidung nach Vervollständigung der 

Gesuchsakten.

Das Baudepartement entschied am 7. Juli 2009 über die Angelegenheit. Es wies die 

Rekurse ab, soweit es darauf eintrat. Den Rekurrenten sprach es eine ausseramtliche 

Entschädigung zu, da die ursprünglichen Planunterlagen unvollständig waren und das 

Verfahren deshalb an die Vorinstanz hätte zurückgewiesen werden müssen. Der A.AG 

wurde eine ausseramtliche Entschädigung von je Fr. 1'500.-- zu Lasten der 

Erbengemeinschaft G. sel. einerseits und der Rekurrenten B., M. und M. Z. anderseits 

zugesprochen.

C./ Mit Eingabe vom 24. August 2009 erhob die Erbengemeinschaft G. sel. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid des 

Baudepartements vom 7. Juli 2009 sei insoweit aufzuheben, als die Beschwerdeführer 

davon betroffen seien (Ziff. 1 lit. a und b, Ziff. 3 lit. a und b, Ziff. 5 lit. a, Ziff. 7 lit. a und 

b), die nachgesuchte Baubewilligung sei zu verweigern und die Beschwerdeführer 

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seien angemessen zu entschädigen. Die Beschwerdeführer fechten den 

Rekursentscheid insoweit an, als ihnen die Legitimation zur Rüge bezüglich 

Erschliessung und Verkehrssicherheit abgesprochen wurde; ausserdem fechten sie 

den Entscheid bezüglich der Dachgestaltung bzw. der Attikageschosse und der 

Tiefgarage bzw. Tiefgaragenzufahrt an. In den übrigen Punkten rügen sie den 

Rekursentscheid nicht.

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 24. August 2009 erhoben auch L. B.-K. sowie 

B. M. und C. M. Z. Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Sie beantragen, der 

Rekursentscheid des Baudepartements vom 7. Juli 2009 sowie die Beschlüsse der 

Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen vom 16. November 2007 und 

17. Oktober 2008 seien aufzuheben und die Baubewilligung sei zu verweigern, 

eventuell sei das Verfahren zum neuen Entscheid nach Vervollständigung der 

Gesuchsakten sowie Gewährung des rechtlichen Gehörs an die 

Baubewilligungskommission, eventuell an das Baudepartement, zurückzuweisen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. In ihrer Beschwerdeergänzung vom 21. September 

2009 halten die Beschwerdeführer an ihrem Rechtsbegehren fest. Sie rügen eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs bzw. des Akteneinsichtsrechts. Namentlich rügen 

sie, eine Baubewilligung dürfe nicht ratenweise erteilt werden. Es fehlten ein 

Beleuchtungs- bzw. Gestaltungskonzept und Baugrubenpläne. Das Baugesuch sei 

unvollständig. Ausserdem sei der Garten der Villa "X" ein Schutzobjekt. Weiter erhoben 

sie Rügen gegen die Ausfahrt der Tiefgarage bzw. deren Einmündung in die G-strasse 

und gegen die Ausgestaltung der Tiefgarage sowie deren Entlüftung.  

Das Baudepartement beantragte in seiner Vernehmlassung vom 12. Oktober 2009, die 

Beschwerde der Erbengemeinschaft G. sel. sei teilweise gutzuheissen, im übrigen aber 

abzuweisen, und die Beschwerden von L. B.-K., B. M. und C. M. Z. seien abzuweisen.

Die Baubewilligungskommission der Stadt St. Gallen beantragt in ihrer 

Vernehmlassung vom 23. Oktober 2009, die Beschwerden seien abzuweisen.

Die A.AG beantragt mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. November 2009, die 

Beschwerden seien vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdeführer.

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Die Beschwerdeführer erhielten Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz 

und der weiteren Verfahrensbeteiligten Stellung zu nehmen. Die Beschwerdeführer I 

taten dies mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 17. Dezember 2009. Sie reichten 

zudem am 8. Januar 2010 eine weitere Eingabe ein und hielten fest, die 

Beschwerdegegnerin habe vor kurzem ein Gesuch um Nutzungsänderung (Wohnungen 

zu Büros) für die Villa "X" eingereicht. Darin werde angegeben, dass die neu geplante 

Tiefgarage auch den neu zu erstellenden Büros an der T-strasse 19 dienen solle, was 

natürlich Auswirkungen auf die Belastung der Tiefgarage und die Zufahrt über die G-

strasse habe.

Die Beschwerdeführer II und III reichten mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 

11. Januar 2010 innert erstreckter Frist eine Stellungnahme zu den Vernehmlassungen 

der Vorinstanz und der weiteren Verfahrensbeteiligten ein.

Am 26. Januar 2010 reichten sie eine weitere Vernehmlassung ein. Gleichentags 

reichte die Beschwerdegegnerin eine Vernehmlassung zur Stellungnahme der 

Beschwerdeführer I ein.

Am 1. Februar 2010 nahm die Beschwerdegegnerin zu den Vernehmlassungen der 

Beschwerdeführer II und III Stellung.

Am 22. Februar 2010 teilte die Beschwerdegegnerin mit, die 

Baubewilligungskommission habe das Umnutzungsgesuch genehmigt und 

festgehalten, die Umnutzung hänge nicht von der Bereitstellung von Parkplätzen in der 

umstrittenen Tiefgarage ab.

Die Eingaben der Beschwerdegegnerin vom 1. und 22. Februar 2010 wurden den 

übrigen Verfahrensbeteiligten zugestellt, verbunden mit dem Hinweis, dass am 

Augenschein dazu Stellung genommen werden könne.

Am 2. März 2010 holte das Verwaltungsgericht bei der Baubewilligungskommission die 

noch ausstehenden Akten der Bewilligungsverfahren ein. Diese Akten wurden den 

Beschwerdeführern II und III zur Einsichtnahme zugestellt.

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Auf die weiteren Erwägungen des angefochtenen Entscheids sowie auf die weiteren 

Eingaben und Vorbringen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Verwaltungsgericht hat vor seinem Entscheid einen Augenschein an Ort und Stelle 

durchgeführt. Die Verfahrensbeteiligten wurden eingeladen, daran teilzunehmen. Auf 

die Vorbringen der Verfahrensbeteiligten sowie die Feststellungen anlässlich des 

Augenscheins wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen 

eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführer sind grundsätzlich zur Anfechtung des Rekursentscheids legitimiert 

(Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP), wobei auf die nachfolgend 

darzulegenden Präzisierungen hinzuweisen ist. Die Eingabe der Beschwerdeführer I 

vom 24. August 2009 sowie die Eingaben der Beschwerdeführer II und III vom 

24. August und 21. September 2009 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerden ist daher im Grundsatz einzutreten.

1.1. In den Beschwerden werden zum Teil Rügen erhoben, die sich gegen denselben 

Streitgegenstand richten und zum Teil ähnlich bzw. gleich begründet werden. Es 

rechtfertigt sich daher, die Verfahren zu vereinigen und die Beschwerden in ein und 

demselben Urteil zu behandeln.

1.2. Die Beschwerdeführer II und III fochten den Rekursentscheid des 

Baudepartements integral an, beantragten dessen Aufhebung und die Verweigerung 

der nachgesuchten Baubewilligung. Soweit sie damit auch jene Teile des 

Rekursentscheids anfechten, welche lediglich die Beschwerdeführer I bzw. die 

Beschwerdegegnerin betreffen, sind sie zur Anfechtung nicht legitimiert (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP).

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1.3. Zu prüfen ist die Rüge der Beschwerdeführer I, die Vorinstanz habe ihre 

Legitimation zur Rüge der fehlenden Erschliessung/Verkehrssicherheit zu Unrecht 

verneint.

1.3.1. Die Vorinstanz erwog, die Liegenschaften B. und G. würden über die T-strasse 

erschlossen, die Liegenschaft M. bzw. M. Z. in Fahrtrichtung Norden nach Süden über 

die G-strasse. Die Liegenschaften B. und G. seien, nachdem keine Beeinträchtigung 

ihrer eigenen Zufahrt drohe, durch den künftigen Mehrverkehr auf der G-strasse nicht 

belastet. Die Rekurrenten seien also trotz der räumlichen Nähe nicht stärker als andere 

betroffen und folglich zur Erhebung dieser Rüge nicht legitimiert.

1.3.2. Die Beschwerdeführer I wenden dagegen ein, die Vorinstanz übersehe, dass ihre 

Liegenschaft nicht bloss das Mehrfamilienhaus T-strasse 15 im östlichen Teil ihrer 

Parzelle Nr. C3501 umfasse, sondern auch eine unüberbaute Bauparzelle im westlichen 

Bereich, direkt südlich anschliessend an die Bauparzelle. Dieser Teil werde über die G-

strasse erschlossen werden (müssen), weswegen sie zur Rüge gegen den Mehrverkehr 

auf der G-strasse legitimiert seien. Ihre Legitimation ergebe sich aber auch aus der 

Existenz des Hauses T-strasse 15, welches tatsächlich eben auch über die G-strasse 

erschlossen werde, wie der Augenschein im Rekursverfahren klar ergeben habe. Ihnen 

liege daran, auf ihre diesbezügliche Legitimation hinzuweisen und nicht den in diesem 

Punkt falschen Entscheid der Vorinstanz so stehen zu lassen, weil irgendwann ein 

Verfahren gemäss Strassengesetz stattfinden werde, in welchem die Beschwerdeführer 

ihre Rechte als beschwerte Nachbarn geltend machen wollten. Deshalb hätten sie ein 

rechtlich geschütztes Interesse an der Korrektur der diesbezüglichen falschen 

Ausführungen im angefochtenen Entscheid, auch wenn sie im Verfahren vor dem 

Verwaltungsgericht materielle diesbezügliche Rügen nicht mehr behandelt haben 

wollten.

1.3.3. Die Vorinstanz wendet dagegen ein, die Rekursbehörde habe bei ihrem 

Entscheid stets auf jenen Sachverhalt abzustellen, wie er im Zeitpunkt des Entscheids 

vorliege (GVP 2000 Nr. 3 und 1988 Nr. 99). Im Zeitpunkt der Entscheidfällung sei der 

westliche Teil der Parzelle Nr. C3501 nicht überbaut gewesen und auch ein 

entsprechendes Projekt habe nicht vorgelegen. Nachdem das Wohnhaus T-strasse 15 

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über die T-strasse erschlossen werde, sei den Beschwerdeführern I die Legitimation 

zur Rüge bezüglich Erschliessung/Verkehrssicherheit abgesprochen worden.

1.3.4. Die Beschwerdegegnerin wendet ein, die Befugnis der Nachbarn zur Rüge, die 

Zufahrt zum Nachbargrundstück sei ungenügend, sei grundsätzlich nur dann gegeben, 

wenn ihnen eine Beeinträchtigung der eigenen Zufahrt drohe (ZBl 2006, S. 602 mit 

Hinweisen). Eine Beeinträchtigung der eigenen Zufahrt sei von der Vorinstanz zu Recht 

verneint worden und werde von den Beschwerdeführern in bezug auf die Liegenschaft 

T-strasse 15 mit Beschwerde auch nicht geltend gemacht.

1.3.5. Die Legitimation eines Nachbarn zur Beschwerde in Bausachen ist nach 

ständiger Rechtsprechung zu Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP 

davon abhängig, ob bei ihm erstens räumlich die erforderliche enge nachbarliche 

Beziehung zum Baugrundstück gegeben ist und ob er zweitens durch den 

Bewilligungsentscheid unmittelbar und in höherem Masse als irgend jemand oder die 

Allgemeinheit in eigenen Interessen beeinträchtigt ist. Das schutzwürdige Interesse 

besteht dabei im praktischen Nutzen, den ein erfolgreich geführtes Rechtsmittel dem 

Betroffenen in seiner rechtlichen oder tatsächlichen Situation einträgt bzw. in der 

Abwendung materieller, ideeller oder sonstiger Nachteile, die ein Bestand der 

angefochtenen Verfügung oder des Entscheids mit sich bringen würde (vgl. GVP 1996 

Nr. 59, 1993 Nr. 49; Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 

St. Gallen 2003, Rz. 386 ff. mit Hinweisen, VerwGE B 2009/131 vom 3. Dezember 2009 

i.S. H., in: www.gerichte.sg.ch).

Die von der Beschwerdegegnerin angeführte Praxis des Bundesgerichts erging zur 

Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde. Es ist daher nicht ausschlaggebend, 

ob Verkehrsvorschriften nachbarschützende Funktion haben, um deren Verletzung 

rügen zu dürfen. Art. 45 Abs. 1 VRP verlangt kein rechtlich geschütztes Interesse an 

der Änderung oder Aufhebung eines Entscheids. Es ist nach der Praxis des 

Verwaltungsgerichts zulässig, eine ungenügende Erschliessung eines Baugrundstücks 

zu rügen, wenn dadurch eine Baute, welche den Beschwerdeführer unmittelbar und 

mehr als jede Drittperson betrifft, verhindert werden kann. Die hinreichende Zufahrt ist 

Teil der genügenden Erschliessung und damit unabdingbare Voraussetzung für die 

Erteilung einer Baubewilligung. Dringen die Beschwerdeführer mit ihrer Rüge durch, 

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können sie ihr Interesse an der Freihaltung des Grundstückteils durchsetzen. Insoweit 

sind sie mehr als irgendwelche Drittpersonen bzw. die Allgemeinheit betroffen (vgl. 

VerwGE B 2009/34 vom 3. Dezember 2009, in: www.gerichte.sg.ch)

1.3.6. Die Beschwerdeführer I halten ausdrücklich fest, sie würden im 

Beschwerdeverfahren die Rüge der fehlenden Erschliessung bzw. der Beeinträchtigung 

der Verkehrssicherheit nicht mehr vorbringen. Unter diesen Umständen muss ihnen 

aber die Legitimation zur Rüge, die Vorinstanz habe ihrerseits im Rekursentscheid die 

Legitimation zu Unrecht verneint, abgesprochen werden. Die Beschwerdeführer I 

begründen ihren Standpunkt damit, irgendwann werde ein Verfahren gemäss 

Strassengesetz stattfinden, in welchem sie ihre Rechte als beschwerte Nachbarn 

geltend machen wollten. Aufgrund der vorliegenden Akten ist allerdings nicht 

ersichtlich, auf welche Art Verfahren sie Bezug nehmen. Ein Verfahren gemäss 

Strassengesetz kann stattfinden, wenn eine Strasse ausgebaut oder wenn die 

Unterhaltsregelung an der Strasse geändert wird. Vorliegend handelt es sich bei der G-

strasse um eine Gemeindestrasse 2. Klasse, welche von der Gemeinde unterhalten 

wird. Inwiefern die Beschwerdeführer I in einem Verfahren, beispielsweise im 

Zusammenhang mit dem Ausbau bzw. der Verbreiterung der G-strasse, ihre Rechte 

nicht in gleichem Umfang wahrnehmen können, wenn ihnen die Legitimation zur Rüge 

der mangelhaften Erschliessung der Nachbarparzelle abgesprochen wurde, ist nicht 

ersichtlich. Ein handfestes Interesse, gleichsam einen Feststellungsentscheid über das 

Vorliegen der Legitimation in einem Punkt zu erwirken, der materiell ausdrücklich 

unangefochten bleibt, ist zu verneinen. Auf die Beschwerde ist daher in diesem Punkt 

nicht einzutreten.

2. Art. 35 Abs. 1 der Bauordnung der Stadt St. Gallen (sRS 731.1, abgekürzt BO) 

bestimmt, dass Attikageschosse eine Höhe von 3 m nicht überschreiten und keine 

Dachaufbauten aufweisen dürfen. Sie müssen gegenüber der Längsfassade unter einer 

Linie von 45° zurückversetzt sein. Nach Art. 35 Abs. 2 BO ist eine abweichende 

Situierung zulässig, wenn eine gute Gesamtwirkung erzielt wird und keine 

nachbarlichen Interessen beeinträchtigt werden.

2.1. Das Baudepartement erwog, es habe bis anhin auch in bezug auf Art. 35 Abs. 2 

BO die Auffassung vertreten, dass diese Bestimmung - soweit sie eine gute 

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Gesamtwirkung voraussetze - eine positive, über das Verunstaltungsverbot 

hinausgehende Gestaltungsvorschrift darstelle, die auf das gesamte Gemeindegebiet 

anwendbar und daher unzulässig sei. Dieser Auffassung habe sich das 

Verwaltungsgericht nicht anschliessen können (VerwGE B 2008/143, 149 vom 14. Mai 

2009, in: www.gerichte.sg.ch). Weiter erwog die Vorinstanz, das 2,8 m hohe 

Attikageschoss missachte gegenüber der Ost- und der Westfassade den nach Art. 35 

Abs. 1 BO geforderten Rücksprung. Bei strikter Anwendung von Art. 35 Abs. 1 BO 

ergebe sich aber eine im Vergleich zu den Nachbarhäusern unübliche Symmetrie. Die 

Versetzung der Attikageschosse führe zu einer besseren Staffelung der Baukörper und 

verbessere deren Gesamtwirkung. Das Haus G. befinde sich im Südosten des 

geplanten Mehrfamilienhauses. Nach den Regelbauvorschriften würde das 

Attikageschoss bündig zur Südfassade errichtet. Durch die geplante Situierung des 

Attikageschosses, insbesondere durch den 16,53 m  grossen Rücksprung in der 

südöstlichen Ecke, würden folglich die nachbarlichen Interessen der Beschwerdeführer 

I nicht beeinträchtigt.

2.2. Die Beschwerdeführer I wenden dagegen ein, die Vorinstanz übersehe, dass das 

geplante Attikageschoss nicht nur in bezug auf die Situierung, sondern auch in bezug 

auf die Fläche von der Grundvorschrift abweiche. Art. 35 Abs. 2 BO lasse aber nur 

unter gewissen Umständen eine abweichende Situierung zu, keinesfalls aber eine 

Grundfläche über jenem Mass, das sich bei einer Rückversetzung gegenüber der 

Längsfassade unter 45° ergäbe (VerwGE B 2008/143, 149, E 3.2.2). Im Plan "Nachweis 

Attika-Fläche" vom 31. August 2007 berechne die Gesuchstellerin die Fläche der 

geplanten Attikawohnung mit 117,5 m . Tatsächlich betrage die maximal 

bewilligungsfähige Fläche bei einer Gebäudelänge von 15 m und einer Gebäudebreite 

von 12,5 m sowie einer Geschosshöhe des Attikageschosses von 2,8 m nur 103,5 m . 

Das Attikageschoss sei bereits mangels Einhaltung der maximal zulässigen Fläche 

nicht bewilligungsfähig.

Bei der Gestaltung gemäss Art. 35 Abs. 1 BO würde das Attikageschoss auf die 12,5 m 

lange Südfassade östlich und westlich mindestens je 2,8 m zurückspringen. In diesen 

Bereichen träte bei ordnungsgemässer Ausgestaltung des Attikageschosses das 

Mehrfamilienhaus "nur" mit drei Vollgeschossen in Erscheinung. Mit der vorgesehenen 

Gestaltung des Attikageschosses trete das südliche Haus gegenüber ihrer 

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angrenzenden, tiefer liegenden Parzelle optisch mit vier Vollgeschossen in 

Erscheinung.

2.3. Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung fest, das Flächenmass des 

Attikageschosses sei erstmals im Beschwerdeverfahren angezweifelt worden. Die 

Beschwerdeführer I hielten zu Recht fest, dass die dem Baugesuch zugrundeliegende 

Berechnung von einem Rücksprung gegenüber der Breitfassade ausgehe, Art. 35 

Abs. 1 BO aber eine Rückversetzung gegenüber der Längsfassade fordere und die 

maximal bewilligungsfähige Fläche demnach 103,5 m  betrage. Falsch berechnet sei 

auch die Fläche des geplanten Attikageschosses. Die zeichnerische Darstellung in 

Anhang II zur Bauordnung zeige, dass beispielsweise Treppenhäuser die Attikalinie 

überschreiten dürften, weshalb deren Fläche nicht zur maximal zulässigen Fläche des 

Attikageschosses hinzuzuzählen sei. Vorliegend würden ein Lift und die hierfür 

notwendigen technischen Installationen über Dach geführt. Sie seien folglich nicht zur 

maximal zulässigen Fläche des Attikageschosses zu zählen. Gleiches gelte - in 

Analogie zu einem Treppenpodest - auch für den Liftvorplatz ("Entrée"). Damit seien 

von der errechneten Fläche des geplanten Attikageschosses - bei versuchter 

Berücksichtigung der Mauerstärke - rund 12,65 m  abzuzählen (5,75 x 2,2 m). Es 

resultiere eine geplante Attikafläche von 104,85 m . Das Projekt übersteige folglich die 

zulässige Attikafläche um rund 1,35 m . Diese marginale Überschreitung könne durch 

eine geringfügige Anpassung/Verschiebung der Wände - z.B. jene des Raumes WC/

HW - erreicht werden. Denkbar wäre aber auch ein Verzicht auf die Überdachung des 

im Süden geplanten Sitzplatzes. In einem vom Verwaltungsgericht kürzlich beurteilten 

Fall habe das Attikageschoss sowohl hinsichtlich seines Flächenmasses als auch 

bezüglich der Höhe gegen die Vorschriften der Bauordnung verstossen.

2.4. Die Baubewilligungskommission hält fest, die Nachbargebäude T-strasse 15 bis 25 

sowie G-strasse 10 zeigten eindrücklich, was mit der unüblichen Symmetrie gegenüber 

den Nachbarhäusern gemeint sei. Diese Bauten verfügten über unterschiedlich 

gewalmte Steildächer mit individuell angeordneten Quergiebeln. In diesem Kontext 

würden sich zwei symmetrisch angeordnete Attikageschosse im Sinn von Art. 35 

Abs. 1 BO nur unbefriedigend einordnen.

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2.5. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, das geplante Attikageschoss 

überschreite die zulässige Fläche nicht um 14 m . Gemäss Art. 36 BO dürften 

technische Bauteile wie Treppen und Liftanlagen über Dach geführt werden, was 

vorliegend nur beim Lift der Fall sei. Die Treppe sei aus Rücksicht auf die Nachbarn 

nicht über Dach geführt worden, was aber ohne weiteres zulässig gewesen wäre. Im 

Hinblick auf diese Regelung sei die Bewilligung der geplanten Attikageschossfläche 

nicht zu beanstanden und deshalb auch die von der Vorinstanz angetönte 

Notwendigkeit einer Neubeurteilung unbegründet. Im übrigen würden nachbarliche 

Interessen nicht beeinträchtigt. Allein die Lage des Mehrfamilienhauses zur 

Liegenschaft der Beschwerdeführer I mache augenscheinlich, dass von einer 

erdrückenden Wirkung kaum die Rede sein könne. Nur mit der abweichenden 

Situierung des Attikageschosses habe die für die Umgebungsbauten atypische 

Symmetrie, welche durch ein gemäss Regelbauvorschrift erstelltes Attikageschoss 

hervorgerufen würde, durchbrochen werden können. Bestritten werde ausserdem 

auch, dass die Wirkung des beabsichtigten Attikageschosses viel "erdrückender" sei 

als ein regelkonform gestaltetes. Bei der Gestaltung des Attikageschosses nach 

Regelbauweise würde das Attikageschoss auf der 12,5 m langen Südfassade 

insgesamt nur 5,6 m (2 x 2,8 m) zurückspringen. Mit der beabsichtigten Lösung erhöhe 

sich dieser Wert auf immerhin 5,75 m. Dies werde allerdings von den 

Beschwerdeführern I nicht anerkannt, was darauf zurückzuführen sei, dass ihre 

Liegenschaft hinter der Liegenschaft T-strasse 17 liege und deshalb, wenn überhaupt, 

bereits durch diesen Bau erdrückt werde.

2.6. Unbestritten ist, dass das Attikageschoss entgegen der Vorschrift von Art. 35 

Abs. 1 BO nicht von der Längsfassade unter einer Linie von 45° zurückversetzt ist.

2.6.1. Das Verwaltungsgericht hat in einem unlängst ergangenen Urteil entschieden, 

dass Art. 35 Abs. 2 BO als Konkretisierung der Regelbauvorschrift zu verstehen ist. Die 

Bestimmung gebietet keine besondere Gestaltung eines Attikageschosses, sondern 

lässt bei guter Gesamtwirkung und fehlender Beeinträchtigung nachbarlicher 

Interessen eine abweichende Situierung zu. Dies ist eine Lockerung der 

Regelbauvorschriften, die vom kantonalen Recht nicht untersagt und im Rahmen der 

Gemeindeautonomie zulässig ist. Es wird keine bestimmte, die Regelbauvorschriften 

verschärfende ästhetische Gestaltung eines Attikageschosses vorgeschrieben. 

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Vielmehr handelt es sich um eine Bestimmung, die beim Vorliegen gewisser 

besonderer Voraussetzungen eine von den Regelbauvorschriften abweichende 

Situierung zulässt (VerwGE B 2008/143, 149 vom 14. Mai 2009 i.S. Pol. Gde. 

St. Gallen, in: www.gerichte.sg.ch).

2.6.2. Fest steht, dass die maximal zulässige Fläche des Attikageschosses 103,5 m

beträgt, da die Rückversetzung gegenüber der Längsfassade zu erfolgen hat. Im 

vorliegenden Fall ist das Attikageschoss abweichend situiert. Der Einwand der 

Beschwerdeführer I, es seien nachbarliche Interessen beeinträchtigt, erscheint 

begründet. Die Beschwerdeführer I sind übrigens legitimiert, dies aus der Optik des 

unüberbauten Teils ihres Grundstücks zu rügen. Das Gebäude tritt aufgrund der 

vorliegenden Pläne aus der Sicht von Süden bzw. Südosten viergeschossig in 

Erscheinung. Dies ist darauf zurückzuführen, dass das Attikageschoss zur West- und 

zur Ostfassade bündig ist und daher aus der Sicht von Süden als Vollgeschoss in 

Erscheinung tritt. Hinzu kommt, dass es auch nicht auf der gesamten Länge der 

Südfassade zurückspringt, sondern im Bereich des gedeckten Sitzplatzes auf 6,75 m 

fassadenbündig ist, was mehr als die Hälfte der gesamten Fassadebreite ausmacht. 

Auch daraus ergibt sich optisch der Eindruck eines vierten Vollgeschosses. Dieser 

Eindruck stellt eine Beeinträchtigung der nachbarlichen Interessen im Sinn von Art. 35 

Abs. 2 BO dar. Würde das Attikageschoss regelkonform erstellt, würde es aus dem 

südlichen Blickwinkel weitaus schmaler in Erscheinung treten und nicht den Eindruck 

eines Vollgeschosses vermitteln. Von der gesamten Fassadenlänge von 12,5 m würde 

das Attikageschoss lediglich 6,9 m beanspruchen. Damit träte es auch aus südlichem 

Blickwinkel als Aufbau in Erscheinung.  

2.6.3. Die gute Einordnung wird von der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin mit 

ästhetischen Argumenten begründet. Ob die vorgesehene Gestaltung der 

Attikageschosse gegenüber den verschiedenen Dachformen der benachbarten Häuser 

eine bessere Einordnung begründet als eine regelkonforme Gestaltung, liegt jedenfalls 

nicht zum vornherein auf der Hand. Ob die geplante Gestaltung eine bessere 

Einordnung bewirkt, ist fraglich, kann aber offen bleiben, da Art. 35 Abs. 2 BO keine 

Abwägung der guten Einordnung gegen die nachbarlichen Interessen vorsieht.

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Soweit die Vorinstanz darauf hinweist, nach der Praxis des Verwaltungsgerichts sei 

eine geringfügige Reduktion der Besonnungsdauer keine Beeinträchtigung 

nachbarlicher Interessen, gehen ihre Ausführungen fehl. Sie übersieht, dass in dem von 

ihr zitierten Urteil (VerwGE B 2008/97 vom 16. Juni 2009, in: www.gerichte.sg.ch) nicht 

eine Beeinträchtigung nachbarlicher Interessen im Sinn von Art. 35 Abs. 2 BO streitig 

war, sondern das Vorhandensein wichtiger nachbarlicher Interessen im Sinn von Art. 57 

Abs. 3 BauG, welche ein Grundstück mit ungenügendem Gebäudeabstand 

berechtigen, den fehlenden Abstand vom Nachbargrundstück einzufordern. Dabei 

handelt es sich um eine völlig anders gelagerte Rechtsfrage.

2.6.4. Technische Bauteile dürfen über Dach geführt werden, soweit dies aufgrund ihrer 

Funktion notwendig ist (Art. 36 Abs. 1 BO).

Nach Art. 61 Abs. 2 BauG zählen Treppenhäuser zu den nutzbaren Geschossflächen. 

Solche Flächen umfassen im wesentlichen Wohnräume. Nach der Rechtsprechung 

dürfen daher Treppenhäuser ein Vollgeschoss nicht ausserhalb der für ein 

Attikageschoss vorgesehenen Fläche überragen (vgl. VerwGE 2009/104 vom 28. 

Januar 2010 i.S. J. und R.W./Pol. Gde. E., in: www.gerichte.sg.ch). Im vorliegenden Fall 

weist das Baureglement keine Bestimmung auf, welche Treppenhäuser explizit als 

zulässige Dachaufbauten qualifiziert. Allein die Skizze im Anhang II zum Reglement 

über den Vollzug der Bauordnung und des Reklamereglements (sRS 731.11) lässt ein 

Treppenhaus nicht als Dachaufbaute erscheinen. Nach jener Skizze zählen 

Treppenhäuser bei normaler Situierung des Attikageschosses nicht zur Attikafläche, 

jedoch bei abweichender Situierung. Dafür gibt es aber in der BO keine Grundlage.

Aus dem Gesagten folgt, dass das Treppenhaus der Fläche des Attikageschosses 

zuzuordnen ist. Dasselbe gilt für das Entrée und den Lift. Beim Entrée handelt es sich 

um eine anrechenbare Geschossfläche im Sinn von Art. 61 Abs. 2 BauG. Der Lift 

erschliesst das Attikageschoss. Er tritt auf dem Attikageschoss nicht nur als technisch 

notwendige Aufbaute eines Lifts, der das darunterliegende Geschoss erschliesst, in 

Erscheinung und gilt damit nicht als sog. Liftüberfahrt im Sinn von Art. 8 des 

Reglements bzw. nicht als Liftschacht im Sinn von Art. 61 Abs. 2 lit. h BauG. Dagegen 

kann derjenige Raum, der im Plan "Nachweis Attika-Fläche" als "Install." bezeichnet 

ist, von der massgebenden Attikafläche abgerechnet werden, sofern es sich um 

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technische Bauteile im Sinn von Art. 36 Abs. 1 BO handelt, die aufgrund ihrer Funktion 

notwendigerweise über Dach geführt werden müssen.

2.6.5. Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass die 

Fläche der Attikageschosse gegen Art. 35 Abs. 1 BO verstösst und auf das zulässige 

Mass zu reduzieren ist. Im weiteren werden die nachbarlichen Interessen der 

Beschwerdeführer I durch die abweichende Situierung des Attikageschosses 

beeinträchtigt, womit deren Situierung auch Art. 35 Abs. 2 BO widerspricht.

In diesem Punkt ist die Beschwerde der Beschwerdeführer I gutzuheissen.

3. Streitig ist weiter die Tiefgaragenzufahrt.

3.1. Die Beschwerdeführer I machen geltend, die Zufahrt stelle eine einzige 

"Zwängerei" dar. So habe auch die Vorinstanz festgestellt, dass die lichte Durchfahrt 

im Bereich des Garagentors nur zwischen 1,95 und 2,1 m betrage und damit die von 

der VSS-Norm geforderte lichte Höhe um bis zu 35 cm unterschritten werde. Auch eine 

privat genutzte Parkgarage sei bewilligungspflichtig und müsse funktionieren, d.h. für 

Personenwagen benutzbar sein. Dazu gehörten auch grössere Personenwagen, z.B. 

Offroader, die bei einer Durchfahrtshöhe von 1,95 m und dem Gefälle 15 % nicht mehr 

in die Garage einfahren könnten. Damit würden diese Fahrzeuge die Garage nicht 

benützen können und irgendwo, wahrscheinlich an der G-strasse, frei abgestellt 

werden. Davon seien aber die Nachbarn betroffen.

3.2. Die Vorinstanz wendet dagegen ein, die Tatsache, dass die Bewohner der 

Überbauung allenfalls gezwungen wären, Offroader-Fahrzeuge in der nahen Umgebung 

zu parkieren, vermöge nichts daran zu ändern, dass die zu geringe lichte Höhe der 

Tiefgarage kein baupolizeiliches Hindernis darstelle, das einer Bewilligung 

entgegenstehen könnte. Gleiches gelte für die blosse Vermutung, die Rampe könnte 

planwidrig errichtet werden. Der Ausrundungsradius bei Kuppen müsse gemäss VSS-

Norm 640 291a 20 m, der Abstand der Neigungsknicke 2 m betragen. Der geforderte 

Radius werde eingehalten, die Ausrundung betrage jedoch nur 1,97 m. Eine 

Abweichung von nur 3 cm liege indessen im Toleranzbereich.

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3.3. Im Bereich der Garagenzufahrt bestehen offenbar Differenzen zwischen dem 

Projekt und den in den VSS-Normen vorgesehenen Massen. Ausrundungsradius 

einerseits und Abstand der Neigungsknicke anderseits gemäss Ziff. 18.6/Tab. 12 der 

VSS-Norm 640 291a sind allerdings voneinander unabhängige Messgrössen. Wenn der 

Ausrundungsradius den Anforderungen genügt, ist der VSS-Norm in diesem Punkt 

Genüge getan. Es ist daher nicht massgebend, ob der Abstand der Neigungsknicke die 

Anforderungen ebenfalls erfüllt. Nach den Feststellungen der Vorinstanz wird der 

geforderte Abstand von 2,00 m um 3 cm unterschritten. Auch diese Abweichung ist 

geringfügig, weshalb sie von der Vorinstanz zu Recht als unbeachtlich qualifiziert 

wurde. Solche Abweichungen schränken die Gebrauchstauglichkeit der 

Garagenzufahrt nicht wesentlich ein und können daher vernachlässigt werden. Hinzu 

kommt, dass die VSS-Normen keine Gesetzeskraft haben. Es handelt sich um 

technische Normen, welche als Richtlinien zur Anwendung kommen. Ihr 

Anwendungsbereich sind primär öffentliche Strassen und Parkplätze bzw. Parkhäuser, 

während im vorliegenden Fall eine private Garagenzufahrt geplant ist. Daher können 

geringfügige Abweichungen von Normgrössen für öffentliche Parkhäuser nicht als 

Verstoss gegen Bauvorschriften oder gegen die Regeln der Baukunde gerügt werden. 

Nach der Praxis enthalten die VSS-Normen keine strikte einzuhaltenden Regeln für die 

Dimensionierung von privaten Zufahrten (vgl. VerwGE B 2004/22 vom 18. Mai/2. 

Dezember 2004, in: www.gerichte.sg.ch, wonach die Abweichung von den VSS-

Normen bei der Dimensionierung von Parkplätzen nicht zur Verweigerung einer 

Baubewilligung berechtigt).

3.4. Ähnlich verhält es sich mit der Durchfahrtshöhe der Garageneinfahrt von 1,95 m. 

Die Beschwerdeführer rügen, bei dieser Höhe könnten Offroader die Tiefgarage nicht 

benutzen. Nach den technischen Angaben der Importeure ist z.B. ein Range Rover 

187,7 cm (www.landrover.ch) und ein VW Touareg 172,6 cm (www.volkswagen.ch) 

hoch. Damit ist die Einfahrt in die Tiefgarage mit einer lichten Höhe von 1,95 m 

möglich. Es gibt übrigens auch öffentliche Parkhäuser mit einer signalisierten 

Einfahrtshöhe von maximal

1,95 m (z.B. Parkhaus Spisertor in St. Gallen). Beim Parkhaus des 

Verwaltungsgebäudes Moosbruggstrasse 11 ist die Maximalhöhe für Fahrzeuge mit 2,0 

m signalisiert. In diesen Parkhäusern werden auch Offroader und Kastenwagen 

parkiert. Die streitige Parkgarage ist daher grundsätzlich auch für Offroadfahrzeuge als 

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tauglich zu bezeichnen. Zutreffend ist zwar, dass die Neigung der Fahrbahn vor der 

Einfahrt eine erweiterte Einfahrtshöhe erfordern würde. Diesem Umstand kann aber mit 

baulichen Massnahmen begegnet werden. Aus dem Plan ergibt sich, dass die Ausfahrt 

bereits vor dem Verlassen des Gebäudes leicht ansteigt, was wohl bezweckt, die 

Einfahrtsverhältnisse zu optimieren.

Die Erwägungen der Vorinstanz, die eingeschränkte Benutzbarkeit ändere am Fehlen 

eines baupolizeilichen Hindernisses nichts, greift zwar zu kurz. Die Parkgarage ist für 

die erfahrungsgemäss zu stationierenden Wagen zu dimensionieren. Es ist davon 

auszugehen, dass sich darunter auch Offroader befinden. Allerdings sind für 

Wohnhäuser in der Stadt St. Gallen keine Parkplätze vorgeschrieben. Damit kann auch 

keine Verpflichtung statuiert werden, Parkplätze für Offroader zu erstellen. Es liegt aber 

im eigenen Interesse der Beschwerdegegnerin, dass die Garage auch für Offroader 

zugänglich ist. Diese Eignung kann der vorliegend projektierten Garage nicht 

abgesprochen werden. Zudem sind die Beschwerdeführer von parkierten Fahrzeugen 

im Quartier nicht stärker betroffen als die Allgemeinheit. Selbst wenn Fahrzeuge von 

Hausbewohnern auf öffentlichen Parkplätzen abgestellt würden, wären die 

Beschwerdeführer nicht legitimiert, dies gegen die Erstellung der Bauten vorzubringen. 

Dass die künftigen Hausbewohner unberechtigterweise solche Parkplätze belegen, an 

denen die Beschwerdeführer ein ausschliessliches Benützungsrecht haben, behaupten 

diese nicht.

3.3. Im weiteren legt die Vorinstanz überzeugend dar, dass die Sockelmauer bei der 

Tiefgarageneinfahrt nicht als Stützmauer zu qualifizieren ist, welche die 

Abstandsvorschriften im Sinn von Art. 41 BO zu beachten hat. Als Stützmauern werden 

solche Mauern bezeichnet, die der Stabilisierung des Geländes dienen bzw. im 

Rahmen der Umgebungsgestaltung hinterfüllt werden. Vorliegend handelt es sich um 

eine Sockelmauer, welche die Zufahrt der Tiefgarage abgrenzt und nicht unter die 

Vorschrift von Art. 41 BO fällt.

4. Die Beschwerdeführer II und III rügten bereits im Rekursverfahren eine Verletzung 

ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör, insbesondere eine unvollständige Gewährung 

der Akteneinsicht. Konkret bemängelten sie, die Akten der Baubewilligungskommission 

seien ihrem Vertreter unvollständig zur Einsicht zugestellt worden.

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4.1. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) gewährt den Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Aus diesem Anspruch leitet das Bundesgericht in 

ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörde ab, ihre Verfügungen und 

Entscheide zu begründen (vgl. statt vieler BGE 133 I 270 E. 3.1; BGE 129 I 236 E. 3.2; 

BGE 126 I 102 E. 2b). Der von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll 

wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat; die Begründung 

muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene den Entscheid oder die 

Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann. Allerdings bedeutet dies nicht, 

dass sich die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1 und 3.3; 

BGE 126 I 102; Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 5. Aufl., Zürich 

2007, Rz. 1706).

Nach Art. 16 Abs. 1 VRP haben die Beteiligten Anspruch auf Einsicht in die Akten, 

soweit nicht wichtige öffentliche oder schutzwürdige private Interessen 

entgegenstehen. Das Akteneinsichtsrecht erstreckt sich auf alle für den Entscheid 

wesentlichen Akten, d.h. all jene Akten, die Grundlage einer Anordnung bilden. 

Abzustellen ist dabei ausschliesslich auf die objektive Bedeutung eines Schriftstücks 

für die entscheidwesentliche Sachverhaltsfeststellung (Kölz/Bosshard/Röhl, 

Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 

1999, § 8 N 6 mit weiteren Hinweisen; Kölz/Häner, Verwaltungsverfahren und 

Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, N 296 mit weiteren 

Hinweisen). Keine Einsicht muss in Akten gewährt werden, die nicht der Stützung einer 

behördlichen Anordnung dienen. Dazu gehören vor allem auch die Akten des internen 

amtlichen Verkehrs, etwa Vorbereitungsunterlagen (Referat) usw. Als interne Akten 

gelten Unterlagen, denen kein Beweischarakter zukommt, welche vielmehr 

ausschliesslich der internen Meinungsbildung dienen, also namentlich Entwürfe, 

Anträge, Notizen, Mitberichte, Hilfsbelege etc. Mit dem Ausschluss des Einsichtsrechts 

in diese Akten soll verhindert werden, dass die interne Meinungsbildung über die 

entscheidenden Aktenstücke und die erlassenen begründeten Verfügungen hinaus 

vollständig vor der Öffentlichkeit ausgebreitet wird. Ob ein Aktenstück als intern zu 

qualifizieren ist, muss nach objektiven Gesichtspunkten geprüft werden. Wenn ein 

Aktenstück objektiv betrachtet von Bedeutung für die Sachverhaltsfeststellung ist, so 

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unterliegt es ungeachtet einer allfälligen Bezeichnung als internes Dokument der 

Einsicht. Einsicht ist somit in alle Akten zu gewähren, welche geeignet sind, Grundlage 

der späteren Verfügung bzw. des späteren Entscheides zu bilden (Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., Rz. 1131 mit Hinweisen)

4.2.

4.2.1. Die Beschwerdeführer II und III rügen, es seien ihnen zwar die anlässlich des 

Augenscheins erstellten, von ihnen mit Eingabe vom 8. Juli 2008 verlangten Fotos 

zugestellt worden. Diese Akten befänden sich jedoch nicht in den beiden Dossiers der 

Rekursverfahren.

Die Vorinstanz wendet ein, die Fotos seien dem Vertreter der Beschwerdeführer 

während des hängigen Verfahrens zugestellt worden. Das Fehlen der Fotos in den 

beiden Dossiers der Beschwerdeführer II und III erkläre sich damit, dass sich die 

Originale im Zeitpunkt der Aktenzustellung in den Dossiers der Beschwerdeführer I 

befunden hätten.

Die Fotos befinden sich im Dossier der Beschwerdeführer I (Dossier 07/5871, Beilage 

zum Augenscheinprotokoll, act. 20). Da die Beschwerdeführer die Fotos effektiv zur 

Einsichtnahme zugestellt erhielten, wurde ihr Anspruch auf rechtliches Gehör nicht 

verletzt. Da es sich um zwei getrennt geführte Rekursverfahren handelte, hätten 

allerdings die Fotos in beiden Dossiers abgelegt werden müssen. Ein erheblicher 

Mehraufwand wäre damit nicht verbunden gewesen. Auch ist aus den 

Aktenverzeichnissen dieser Umstand nicht ersichtlich. Pauschale Hinweise über 

Vorakten in anderen Dossiers ändern daran nichts.

Im Rekurs- und Beschwerdeverfahren liegt diesbezüglich aber keine Rechtsverletzung 

vor bzw. wurde die Gehörsverletzung geheilt, da einerseits die Fotos dem 

Rechtsvertreter zugestellt wurden und dem Verwaltungsgericht die Akten der 

Rekursverfahren gemeinsam übermittelt wurden, wobei die Beschwerdeverfahren 

bereits im Schriftenwechsel weitgehend vereinigt und dem Vertreter der 

Beschwerdeführer sämtliche Dossiers zur Einsichtnahme zugestellt wurden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/43

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4.2.2. Bereits im Rekursverfahren hatten die Beschwerdeführer eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs durch die Baubewilligungskommission geltend gemacht. Sie 

bemängelten namentlich, die Vernehmlassungen der städtischen Amtsstellen seien 

ihnen nicht zugestellt worden.

Die Vorinstanz hält fest, die Baubewilligungskommission habe ihr am 4. Februar 2008 

die Baugesuchsakten übermittelt. Am 24. Juni 2008 sei den Beschwerdeführern 

Gelegenheit geboten worden, zum Protokoll des Rekurs-Augenscheins Stellung zu 

nehmen. Mit gleichem Schreiben sei das gesamte Rekursdossier inkl. Vorakten zur 

Einsichtnahme dem Rechtsvertreter zugestellt worden. Die Rekursakten seien am 

4. Juli 2008 kommentarlos retourniert worden. Auch in ihrer Stellungnahme vom 8. Juli 

2008 hätten die Beschwerdeführer keinen Antrag auf Beizug weiterer Akten gestellt.

Diese Darstellung wird von den Beschwerdeführern II und III bestritten. Die ihnen 

zugestellten Akten seien

lückenhaft gewesen. Namentlich von den Stellungnahmen der städtischen Amtsstellen 

seien nur jene des Tiefbauamtes und jene der Denkmalpflege übermittelt worden.

Die Beschwerdeführer waren nicht gehalten, nach der Zustellung der Akten weitere 

Akten zu verlangen. Sie durften davon ausgehen, dass ihnen die Rekursinstanz 

sämtliche von der Baubewilligungskommission übermittelten Akten zustellte. Daher ist 

es ihnen nicht zum Vorwurf zu machen, dass sie nach der Retournierung der Akten 

keinen Antrag auf Beizug weiterer Akten stellten, sondern eine unvollständige 

Akteneinsicht rügten.

Unbegründet ist zwar der Vorwurf gegenüber der Vorinstanz, diese habe sich mit der 

gerügten Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nicht hinreichend 

auseinandergesetzt. Die Vorinstanz hielt in Erw. 3.2. fest, sie habe den 

Beschwerdeführern II und III sämtliche Vorakten zur Kenntnisnahme zugestellt. Weiter 

erwog sie, ein allfälliger Mangel durch fehlende vollständige Akteneinsicht wäre 

dadurch geheilt worden. Insofern ist die Rüge ausreichend behandelt worden.

Die von der Baubewilligungskommission übermittelten Akten sind übrigens nicht 

numeriert, was angesichts des Umfangs und der Komplexität eines solchen Verfahrens 

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unhaltbar ist. Zudem fehlen, und das war für die Beschwerdeführer II und III 

massgebend, verschiedene im Bewilligungs- bzw. Einspracheverfahren von 

städtischen Amtsstellen eingeholte Vernehmlassungen. Auf dem grünen Titelblatt des 

Dossiers ist vermerkt, welche Ämter bzw. Dienststellen sich zum Baugesuch und zum 

Korrekturgesuch äusserten. Den Beschwerdeführern II und III ist zuzustimmen, dass 

diese Stellungnahmen üblicherweise in den Akten der städtischen Baubehörde 

enthalten sind. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie in bezug auf eine in einem späteren 

Rechtsmittelverfahren gerügte Angelegenheit von entscheidender Bedeutung sind oder 

nicht.

Im vorliegenden Fall übermittelte die Baubewilligungskommission dem Vertreter der 

Beschwerdeführer II und III am 7. Januar 2008 die Akten und verwies bezüglich der 

Einsicht in die verwaltungsinternen Vernehmlassungen auf den Beschluss vom 16. 

November 2007; Ziff. III/4.3. Vor diesem Hintergrund bestehe keine Veranlassung, 

diese Vernehmlassungen zur Einsicht zuzustellen.

Das Verwaltungsgericht hat von der Baubewilligungskommission weitere Akten 

angefordert. Es wurden in der Folge die Vernehmlassungen verschiedener städtischer 

Amtsstellen übermittelt. Diese Vernehmlassungen können nicht als ausschliesslich 

interne Mitberichte qualifiziert werden. Sie fanden sich bisher, soweit für das Gericht 

ersichtlich, stets in den Verfahrensakten, auch wenn sie keine streitigen Sachverhalte 

zum Gegenstand hatten. In Streitigkeiten betreffend Baubewilligungen sind die Akten 

vollständig und lückenlos zu führen und bei Begehren um Akteneinsicht den 

Rechtsvertretern der Parteien zuzustellen. Die Behörden haben nicht vorweg zu prüfen, 

welche Akten - aus ihrer Sicht oder aus der Sicht der Einsprecher - erheblich sind und 

welche nicht. Da das Dossier der Baubewilligungskommission sowohl die Akten des 

ursprünglichen Baugesuchs wie auch jene des Korrekturgesuchs enthielt, hätten 

sämtliche Unterlagen chronologisch geordnet und numeriert - und zwar mit Tinte und 

nicht mit Bleistift, wie das die Vorinstanz tat - in das Aktendossier eingereiht werden 

müssen. Aktendossiers sind nicht vor der Gewährung der Akteneinsicht zu 

durchkämmen und in erhebliche und unerhebliche Akten aufzuteilen. Die internen 

Vernehmlassungen werden als förmliche Stellungnahmen zu einzelnen Aspekten des 

Baugesuchs eingeholt. Es besteht kein Grund, diese gegenüber dem Baugesuchsteller 

oder dem Einsprecher nicht offen zu legen. In diesem Punkt rügen die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/43

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Beschwerdeführer II und III zu Recht eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches 

Gehör.

Im konkreten Fall hat die unvollständige Akteneinsichtgewährung allerdings materiell 

keine ausschlaggebende Bedeutung. Jene Rügen, welche von den Beschwerdeführern 

vorgebracht wurden, lassen sich anhand der eingeholten bzw. zur Einsicht zugestellten 

Akten hinreichend beurteilen. Insbesondere die Berichte des Denkmalschutzes und des 

Tiefbauamtes sowie der Fachstelle für Umwelt und Energie wurden den 

Beschwerdeführern II und III zur Einsichtnahme zugestellt.

Allerdings fehlt nach wie vor das von den Beschwerdeführern II und III im 

Rekursverfahren 07-5906 als Rekursbeilage 3 eingereichte Aktenstück (Schreiben der 

Baubewilligungskommission vom 7. Januar 2008) in den Akten. Da es sich um ein 

Aktenstück handelt, das den Beschwerdeführern II und III zugestellt und von diesen im 

Rekursverfahren eingereicht wurde, ist im Fehlen desselben in den nachträglich 

übermittelten Akten aber keine Verletzung von Verfahrensrechten der 

Beschwerdeführer II und III zu erblicken. Diese hätten das Aktenstück zudem im 

Beschwerdeverfahren nochmals einreichen können.

Die Beschwerdeführer II und III erhielten Gelegenheit, sich zu den neu eingeholten 

Akten zu äussern, obwohl sie materiell im gesamten Verfahren irrelevant sind. Eine 

allfällige Gehörsverletzung wurde dadurch geheilt. Festzuhalten bleibt allerdings, dass 

die Akten offensichtlich immer noch nicht vollständig überwiesen wurden. Auch 

insoweit muss sich die Baubewilligungskommission den Vorwurf der Verletzung des 

rechtlichen Gehörs vorhalten lassen.

4.2.3. Der vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführer II und III anlässlich des 

vorinstanzlichen Augenscheins vorgelegte Plan "Gartenanlage T-strasse 19; 

Bestandes-/Bewertungsplan" von Lüthi Landschaftsarchitekten St. Gallen wurde im 

Rekursverfahren offenbar nicht zu den Akten genommen. Die Vorinstanz hält fest, der 

Plan sei Gegenstand eines zurückgezogenen Baugesuchs gewesen. Aus dem 

Augenscheinprotokoll geht nicht hervor, ob der Vertreter der Beschwerdeführer II und 

III darauf beharrte. In der Beschwerde wird ausgeführt, der Plan sei "vorgelegt" 

worden. Zumindest hätte nach der Einladung zur Stellungnahme zum 

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Augenscheinprotokoll beantragt werden können, dass der Plan zu den Akten 

genommen wird. Nachdem dies nicht getan wurde und der Plan Gegenstand eines 

zurückgezogenen Baugesuchs war, erweist sich die Rüge der Verletzung des 

rechtlichen Gehörs in diesem Punkt als unbegründet. Im übrigen erhielten die 

Beschwerdeführer II und III Gelegenheit, den Plan im Beschwerdeverfahren 

nachzureichen.

4.2.4. Weiter rügen die Beschwerdeführer II und III das Fehlen des Umgebungsplans 

1:200 mit "rot schraffiert eingezeichnetem Sichtfeld". Auf einen solchen Plan war in Ziff. 

45 der Auflagen und Bedingungen zur Baubewilligung vom 16. November 2007 Bezug 

genommen worden. Dieser Plan befand sich nicht in den von der Vorinstanz 

überwiesenen Akten, sondern ist Teil der nachträglich vom Verwaltungsgericht 

eingeholten Akten, welche erst im Beschwerdeverfahren zur Einsicht zugestellt wurden.

4.3. Zutreffend hält die Vorinstanz fest, dass Verletzungen des Akteneinsichtsrechts 

und des Anspruchs auf rechtliches Gehör auch im Beschwerdeverfahren geheilt 

werden können. Da im vorliegenden Fall Fragen der Feststellung des Sachverhalts 

sowie Rechtsfragen streitig sind, ist eine Heilung ungeachtet der auf die 

Rechtskontrolle beschränkten Kognition des Verwaltungsgerichts möglich. Dazu 

wurden weitere Akten beigezogen und den Beschwerdeführern im Hinblick auf den 

Augenschein zur Einsicht zugestellt. Es wurde ihnen Gelegenheit gegeben, sich am 

Augenschein dazu zu äussern. Die Rückweisung wäre im vorliegenden Fall ein 

prozessualer Leerlauf. Indessen sind diese Umstände bei der Kostenverlegung zu 

berücksichtigen.

4.4. Zu prüfen sind im weiteren die Einwände der Beschwerdeführer II und III zum 

Ablauf des Bewilligungsverfahrens.

4.4.1. Die Beschwerdeführer machen geltend, es gehe nicht an, eine Baubewilligung 

"scheibchenweise" oder "ratenweise" zu erteilen. Soweit es um die Belange der 

Tiefgarage gegangen sei, sei zwar die Bauherrschaft zur Einreichung eines 

Korrekturgesuchs aufgefordert worden, das in der Folge auch Gegenstand des zweiten 

Rekursverfahrens gewesen sei. Es bleibe aber dabei, dass den Nachbarn noch nie ein 

vollständiges Dossier zur Verfügung gestanden sei, da die weiter verlangten 

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Korrektureingaben nicht erstattet worden seien. Dies betreffe insbesondere die 

Beleuchtung, die Fassadengestaltung und die Baugrubenpläne. In den zur Verfügung 

stehenden Akten sei das geforderte Beleuchtungskonzept nicht zu erkennen. Immerhin 

stelle die Vorinstanz fest, nur Bauhindernisse von untergeordneter Bedeutung könnten 

mit Nebenbestimmungen beseitigt werden. Genauso wie sich eine Bauherrschaft 

darauf verlassen dürfe, dass ein Bewilligungsentscheid gesamthaft und in einem 

koordinierten Verfahren ergehe, müsse sich ein Nachbar und Einsprecher darauf 

verlassen können, dass seine Einwände gegen ein Bauvorhaben ebenso in einem 

koordinierten gesamthaft durchgeführten Verfahren beurteilt würden. Dies setze 

voraus, dass ein Baugesuch mindestens so vollständig zu sein habe, als dass es 

sämtliche möglichen Auswirkungen auf nachbarliche Interessen beinhalte. Dazu 

gehörten, wenn solche seitens der Baubewilligungsbehörde verlangt würden, einerseits 

Ge-staltungskonzepte, andererseits aber insbesondere auch Angaben darüber, wie die 

Sicherung der Baugrube erfolgen solle.

4.4.2. Die Vorinstanz wendet dagegen ein, aufgrund der konkreten Umstände (keine 

erhöhten gestalterischen Vorschriften, keine Abbruchliegenschaft in geschlossener 

Bauweise) habe weder ein Fassadenkonzept noch ein Baugrubenplan Bestandteil des 

Baugesuchs bilden müssen. Das Baugesuch sei diesbezüglich vollständig gewesen. 

Insofern hätte die Baubewilligungskommission die Bewilligung auch nicht mit den 

verfügten Auflagen (Nachreichung von Konzept und Baugrubenplan) ergänzen müssen.

4.4.3. Die Beschwerdegegnerin führt aus, das Baugesuch müsse die für die 

baupolizeiliche Beurteilung notwendigen Unterlagen enthalten, wie Situationsplan, 

Grundriss, Ansichten, Schnitte, Kanalisations- und Umgebungspläne (Art. 75bis und 80 

Abs. 2 BauG; Art. 13 des Reglements über den Vollzug der Bauordnung und des 

Reklamereglements). Diese Unterlagen habe sie vollständig eingereicht. Die 

Bauparzelle liege weder in einem Ortsbildschutzgebiet noch in einem Gebiet mit 

anderweitig erhöhten gestalterischen Vorschriften. Deshalb seien die Voraussetzungen 

für das Einfordern eines Gestaltungskonzeptes und der Fassadenfarben nicht erfüllt. 

Ebenfalls nicht zu beanstanden sei die Haltung der Vorinstanz, wonach die Beurteilung 

des Baugesuchs nicht von Baugrubenplänen abhängig sei. Gemäss Art. 52 BauG 

hätten Bauten und Anlagen sowohl während der Erstellung als auch während der 

Dauer des Bestandes gemäss den Regeln der Baukunde den notwendigen 

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Erfordernissen der Sicherheit zu entsprechen. Es wäre unverhältnismässig, wenn 

sämtliche sich aus den Regeln der Baukunde ergebenden Detailfragen von der 

Bauherrschaft bereits im Baubewilligungsverfahren geklärt werden müssten, wenn 

noch nicht einmal klar sei, ob überhaupt gebaut werden dürfe. In der Baubewilligung 

vom 16. November 2007 werde explizit festgehalten, dass für die Sicherung der 

Baugrube alle Massnahmen zu treffen seien, um auf dem eigenen oder den 

umliegenden Grundstücken nachteilige Senkungen, Rutschungen oder 

Beschädigungen zu verhüten. Der Bestand der G-strasse sei jederzeit zu gewährleisten 

und vor Baubeginn seien dem Amt für Baubewilligungen die Baugrubenpläne und 

allfällig vorhandene geologische Berichte einzureichen.

4.4.4. Bei geringfügigen Projektänderungen kann nach der Praxis das vereinfachte 

Baubewilligungsverfahren nach Art. 82bis Abs. 1 BauG zur Anwendung kommen. 

Dieses Verfahren greift Platz, wenn ein Vorhaben keine oder nur die Interessen weniger 

Einspracheberechtigter berührt. Werden im Rahmen eines Einspracheverfahrens 

geringfügige Änderungen an einem Projekt vorgenommen, welche nur die Interessen 

der Einsprecher berühren, so ist die Anwendung des vereinfachten Verfahrens zur 

Beurteilung eines sog. Korrekturgesuchs gerechtfertigt (vgl. VerwGE B 2009/34 vom 3. 

Dezember 2009, in: www.gerichte.sg.ch). Es wäre unverhältnismässig, bei sämtlichen 

geringfügigen Änderungen das gesamte Projekt nochmals öffentlich aufzulegen und 

das Verfahren in den unumstrittenen Punkten zu wiederholen. Für das 

Rechtsschutzinteresse der Einsprecher wäre damit nichts gewonnen.

Fest steht, dass das Objekt nicht in einem Gebiet mit erhöhten gestalterischen 

Anforderungen liegt. Anwendbar ist mithin ausschliesslich das Verunstaltungsverbot 

(Art. 93 BauG). Bei dieser Sachlage besteht keine gesetzliche Grundlage, irgendwelche 

Fassadengestaltungen bzw. Fassadenfarben behördlich vorzuschreiben. Wenn die 

Baubewilligungsbehörde gleichwohl vor Baubeginn ein Fassadenkonzept sowie die 

Bemusterung der Fassaden fordert und die Bauherrschaft dies im Grundsatz 

akzeptiert, so können die Beschwerdeführer dagegen nicht vorbringen, das Baugesuch 

bzw. die Baubewilligung seien unvollständig.

Weiter trifft es zu, dass für die Erstellung von Baugrubenplänen im Rahmen des 

Baugesuchsverfahrens keine gesetzliche Grundlage besteht. Eine Baubewilligung ist zu 

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erteilen, wenn keine im öffentlichen Recht begründeten Hindernisse vorliegen (Art. 87 

Abs. 1 BauG). Vorliegend ist in der Baubewilligung festgehalten, dass auf die 

umliegenden Grundstücke Rücksicht zu nehmen ist. Zu Recht hält die 

Beschwerdegegnerin fest, dass es unverhältnismässig wäre, bereits im 

Baubewilligungsverfahren umfangreiche und kostspielige Abklärungen zu treffen, 

solange noch nicht gesichert ist, ob die Bauten überhaupt erstellt werden können. Dies 

ändert an der Pflicht der Baugesuchstellerin, auf die Nachbarliegenschaften Rücksicht 

zu nehmen und Schäden zu verhindern, nichts. Diese Verpflichtung wurde denn auch in 

der Bewilligung ausdrücklich in Erinnerung gerufen. 

Zusammenfassend gelangt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass hinsichtlich der 

Fassadengestaltung, Fassadenfarbe und Baugrubenpläne keine im öffentlichen Recht 

begründeten Bauhindernisse bestehen. Indem die Bewilligungsbehörde gleichwohl die 

Beschwerdegegnerin mittels Auflagen verpflichtet hat, vor Baubeginn ein Konzept für 

die Fassadengestaltung sowie Baugrubenpläne einzureichen, erfolgte dies auch im 

Interesse der Beschwerdeführer. Damit wurden untergeordnete Aspekte der 

Baubewilligung geregelt, was mittels Auflagen geschehen kann. Eine Beeinträchtigung 

von Ansprüchen der Beschwerdeführer ist damit aber nicht verbunden. Auch wurde 

damit der Grundsatz der Einheit eines Baugesuchs nicht verletzt.

5. Weiter sind die materiellen Rügen der Beschwerdeführer II und III zu prüfen.

5.1.

5.1.1. Die Beschwerdeführer II und III machen geltend, die Villa "X" und ihr dazu 

gehörender Garten seien Schutzgegenstände im Sinne von Art. 98 lit. f BauG, welche 

durch das Bauvorhaben ungerechtfertigt beeinträchtigt würden. Die Vorinstanz habe 

erwogen, weder die Villa "X" noch deren Nachbargebäude seien im Verzeichnis der 

schützenswerten Bauten aufgeführt. Sie widerspreche damit mindestens teilweise ihren 

eigenen sachverhaltlichen Feststellungen. Dort werde festgehalten, die Villa "X" sei in 

das im Jahr 2006 überarbeitete, dem Stadtrat zur Genehmigung vorliegende Inventar 

aufgenommen worden. Hinzu komme, dass ein Schutzgegenstand im Rahmen eines 

Baubewilligungsverfahrens unabhängig von dessen Aufnahme in einem Inventar als 

solcher zu qualifizieren sei, so er sich denn als schutzwürdig erweise.

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5.1.2. Richtig ist, dass im Rahmen eines konkreten Baubewilligungsverfahrens 

abgeklärt werden kann, ob ein Gebäude als Schutzgegenstand einzustufen ist. Im 

vorliegenden Fall wurde allerdings die städtische Denkmalpflege nicht beigezogen. 

Dies ergibt sich aus dem grünen Titelblatt zum Dossier sowie den nachträglich im 

Beschwerdeverfahren eingeholten Berichten der städtischen Verwaltungsabteilungen. 

Auf dem Titelblatt des Dossiers ist die Rubrik "DMP" nicht unterstrichen. Bei den Akten 

befindet sich hingegen der im Rekursverfahren eingeholte, am 8. Mai 2008 erstattete 

Bericht der kantonalen Denkmalpflege. Darin wird festgehalten, dass die Villa "X" im 

Jahr 1906 erbaut und ursprünglich als Wohnhaus erstellt worden sei. Die Villa sei dem 

deutschen Jugendstil der Darmstädter Schule zuzuweisen. Sie besteche durch eine 

ästhetische Verwendung der Baumaterialien und zähle zu den wichtigen Vertretern des 

deutschen Jugendstils in St. Gallen. Der Leiter der kantonalen Denkmalpflege kam in 

seiner Beurteilung zum Schluss, dass das geplante Projekt nicht zu einer unzulässigen 

Beeinträchtigung der Villa "X" führe. Das Projekt halte sich an die entsprechenden 

Vorgaben der städtischen Bauordnung. Die Villa "X" sei nicht gegen den Garten, 

sondern gegen die T-strasse ausgerichtet. Der geplante Neubau vermöge somit den 

Blick des Betrachters auf die Hauptfassade des eindrücklichen Jugendstilhauses mit 

seinem gehauenen Sockel aus Sandstein und dem Sichtflügelwerk für das 

Dachgeschoss nicht zu beeinträchtigen. Das Projekt sei genehmigungsfähig. Ebenfalls 

nicht unzulässig beeinträchtigt würden die Liegenschaften an der G-strasse 10, der T-

strasse 21 sowie das Haus M. Diesbezüglich sei auch zu erwähnen, dass die 

erwähnten Gebäude ebensowenig im rechtskräftigen Ortsbildinventar aufgeführt seien 

und eine Aufnahme auch nicht vorgesehen sei. Entscheidend für eine hervorragende 

Gesamtwirkung des geplanten Projekts würden aber die Detailgestaltung sowie die 

Material- und Farbwahl sein. Die geforderte Einreichung eines entsprechenden 

Gestaltungskonzepts vor Baubeginn zuhanden des Amtes für Baubewilligung sei daher 

erforderlich.

5.1.3. Diese fachliche Beurteilung ist nachvollziehbar und plausibel. Die von den 

Beschwerdeführern II und III erhobenen Einwände gegen die Beurteilung der 

kantonalen Denkmalpflege erscheinen nicht stichhaltig. Die vom kantonalen 

Denkmalpfleger hervorgehobenen besonderen und schützenswerten Elemente 

rechtfertigen es nicht, dass das gesamte bestehende Gartenareal freigehalten wird. Die 

Gesamterscheinung der Villa "X" wird in der Beurteilung der Denkmalpflege nicht auf 

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die angebliche Hauptfassade an der T-strasse beschränkt. Die Qualifikation des 

kantonalen Denkmalpflegers bedeutet vielmehr, dass eine ansprechende Überbauung 

der bisher als Garten genutzten Parzellenfläche keine Beeinträchtigung des 

schutzwürdigen Erscheinungsbildes der Villa "X" zur Folge hat. Dass die Aufnahme der 

Villa "X" in ein Inventar von Schutzgegenständen von den städtischen Behörden 

erwogen wurde, lässt die Beurteilung der Denkmalpflege nicht als sachwidrig 

erscheinen. Dies zeigt vielmehr, dass im Baubewilligungsverfahren auch solche 

Objekte einer denkmalpflegerischen Prüfung unterzogen werden, die nicht rechtkräftig 

unter Schutz gestellt sind. Aus dem Gesagten folgt, dass das streitige Bauvorhaben 

weder die Villa "X" noch deren Umgebung als Schutzgegen-stand beeinträchtigt. Das 

Verwaltungsgericht schliesst sich in diesem Punkt der Beurteilung der Vorinstanz an.

5.2. Zu prüfen sind weiter die Rügen zur Einfahrt der Tiefgarage.

5.2.1. Die Beschwerdeführer III (nach eigener Bezeichnung Beschwerdeführer 2) 

machen geltend, im Zusammenhang mit der Ausfahrt der Tiefgarage bzw. deren 

Einmündung in die G-strasse sei die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet, weil die 

Sichtzonen nicht (richtig) nachgewiesen seien. Der im ursprünglichen Baubescheid 

erwähnte Umgebungsplan 1:200 mit "rot schraffiert eingezeichnetem Sichtfeld" fehle. 

Die Vorinstanz halte in ihrem Entscheid fest, die minimale Knotensichtweite habe bei 

einer Knotenzufahrtsgeschwindigkeit von 30 km/h zwischen 20 und 35 m zu betragen. 

Es rechtfertige sich, die für diese Ausfahrt erforderliche Knotensichtweite im unteren 

Bereich festzulegen. Die Beschwerdeführer hätten gegen diese Feststellungen bisher 

nie opponiert. Sie machten indessen seit jeher geltend, die in den Unterlagen 

aufgezeigte Sichtzone sei deshalb nicht korrekt, weil die sich aus den Unterlagen 

ergebende Beobachtungsdistanz B anstelle der innerorts geforderten 2,5 m ab 

Strassenrand lediglich 1,2 m betrage. Zu dieser von den Beschwerdeführern von jeher 

aufgezeigten Problematik der ungenügenden Beobachtungsdistanz äussere sich die 

Vorinstanz im Rekursentscheid nicht, weshalb sie den Beschwerdeführern erneut das 

Recht verweigere. Eine abschliessende Beschwerdebegründung sei nicht möglich, weil 

die letztlich massgebende rot schraffierte Fläche nicht vorliege.

5.2.2. Die Vorinstanz wendet dagegen ein, die

Beobachtungsdistanz bemesse sich gemäss der VSS-Norm 640.273 bis zum 

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nächstliegenden Rand der vortrittsberechtigten Fahrbahn und habe 2,5 m zu betragen. 

Diese Distanz sei in den Planunterlagen korrekt dargestellt. Die Knotensichtweite nach 

rechts hingegen sei nicht korrekt wiedergegeben, da sich nahende Fahrzeuge auf der 

gegenüberliegenden Strassenseite befänden. Aufgrund des bei korrekter Darstellung 

resultierenden Winkels sei die Sichtzone jedoch gar verbessert und ohne Zweifel 

eingehalten. So habe denn auch das kantonale Tiefbauamt in seiner 

Rekursvernehmlassung vom 5. Februar 2009 festgehalten, dass die Sichtzonen im 

Korrekturgesuch nicht nach den gängigen Normen eingetragen worden seien, dass die 

Ein- und Ausfahrt aber dennoch genehmigungsfähig sei und die Sichtzonen 

freigehalten würden.

5.2.3. Das Tiefbauamt des Baudepartements äusserte sich in zwei Amtsberichten vom 

11. April 2008 und 5. Februar 2009 zur Erschliessung der Tiefgarage. Es hielt fest, die 

bestehende Situation lasse ohne weiteres die Erstellung der geplanten Bauten zu. Das 

Projekt sei damit genügend erschlossen. Die Sicherheit der Fussgänger sei 

gewährleistet. Die Auflage der Baubewilligungsbehörde, den Ein- und Ausfahrtsbereich 

doppelspurig ausführen zu lassen, werde unterstützt. Die entsprechenden Sichtzonen 

seien freizuhalten. Im ergänzenden Bericht zum Korrekturgesuch hielt das Tiefbauamt 

fest, die Ein- und Ausfahrt sei nach seiner Überprüfung wie geplant 

genehmigungsfähig, obwohl die Sichtzonen im Korrekturgesuch nicht nach den 

gängigen Normen eingetragen seien (der Ausgangspunkt sei in Ordnung, aber der 

Schnittpunkt mit dem Verkehr falsch). Mit der Grundlage der tatsächlich gefahrenen 

Geschwindigkeit (v85) würden die Sichtzonen mit den geplanten Massnahmen 

(Niedrighaltung der Bepflanzung) freigehalten.

5.2.4. Aufgrund dieser Beurteilung der fachkundigen kantonalen Amtsstelle ist die 

Rechtmässigkeit der Tiefgarageneinfahrt zu bejahen. Wie bereits erwähnt, wird für die 

Gestaltung auf die VSS-Normen zurückgegriffen. Diese haben den Charakter von 

Richtlinien, weshalb geringfügige Abweichungen keine sachwidrige Beurteilung bilden. 

Da das kantonale Tiefbauamt die Ein- und Ausfahrt insbesondere auch nach der 

Einreichung des Korrekturgesuchs als genehmigungsfähig qualifizierte, kommt dem 

Umstand, dass der Plan mit der rot schraffierten Sichtzone erst in den nachträglich im 

Beschwerdeverfahren eingeholten Akten lag, keine entscheidwesentliche Bedeutung 

zu. Da sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid materiell mit den Rügen gegen 

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die Garageneinfahrt auseinandersetzte und ihre im wesentlichen auf der Beurteilung 

des Tiefbauamts beruhenden Ausführungen schlüssig sind, kann ihr auch keine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör vorgehalten werden. Die Vorbringen 

der Beschwerdeführer III erweisen sich nach dem Gesagten als unbegründet.

5.3. Weiter erheben die Beschwerdeführer II und III Einwendungen gegen die 

Ausgestaltung der Tiefgarage.

5.3.1. Die Beschwerdeführer bringen im einzelnen vor, sie hätten im Rekursverfahren 

ausführlich dargelegt, inwiefern insbesondere die Belüftung und Entlüftung der 

Tiefgarage problematisch sei, insbesondere auch die Lärmsituation. Die Befürchtungen 

und die Gründe, weshalb die massgebenden Bestimmungen des 

Umweltschutzgesetzes und der Lärmschutzverordnung nicht eingehalten seien, seien 

sehr wohl vorgetragen worden. Was schliesslich die Auswirkungen der Einstellhalle auf 

die Umgebung anbelange, halte die Vorinstanz mit dem Amt für Umwelt und Energie 

dafür, Auswirkungen auf die Umgebung ergäben sich in der Regel nicht durch die 

Lüftungsöffnungen, sondern durch den induzierten Verkehr. Dieser wickle sich aber in 

der Tiefgarage ab, die durch die Lüftungsöffnungen entlüftet werde. Lüftungsöffnungen 

hätten offen zu sein, da sie sonst ihren Zweck nicht erfüllen würden. Durch diese 

Öffnungen würden Abgase und Lärm der Motoren und des Türenschletzens nach 

aussen getragen. Wenn diese Lüftungsschächte gegen die Nachbarliegenschaft 

gerichtet seien, wie dies in casu noch gefordert werde, sei wohl ohne weiteres 

nachzuvollziehen, dass Immissionen auf dem Nachbargrundstück herrschten, 

herrührend von den Emissionen des Betriebs der Tiefgarage.

5.3.2. Die Vorinstanz hält in ihrer Vernehmlassung fest, die Legitimation sei den 

Beschwerdeführern II und III insoweit zuerkannt worden, als die Art der Abluftführung 

und die damit verbundenen Geruchsimmissionen beanstandet worden seien. 

Aberkannt worden sei einzig die Legitimation bezüglich der in Frage gestellten 

ordnungsgemässen Entlüftung und der vermuteten Lärmimmissionen. Im übrigen 

vermöchten die Beschwerdeführer nicht darzulegen, ob und inwiefern massgebliche 

Lärmvorschriften durch den Betrieb der künftigen Tiefgarage verletzt werden sollten.

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5.3.3. In der Bewilligung des Korrekturgesuchs vom 17. Oktober 2008 wurde als 

Bedingung bzw. Auflage festgehalten, dass die Autoeinstellhalle nach der SWKI-

Richtlinie 96-1 zu belüften und zu entlüften sei. Für das Innere wurden gewisse 

Kohlenmonoxyd-Konzentrations-Höchstwerte festgelegt. Weiter wurde festgehalten, 

dass sämtliche Öffnungen, die gemäss Lüftungskonzept die natürliche Strömung von 

Zu- oder Fortluft für die Einstellhalle sicherstellen, stets offen sein müssen und jede 

nachträgliche Änderung bewilligungspflichtig sei. Vor Baubeginn sei der Nachweis über 

die vorschriftsgemässe Be- und Entlüftung der Einstellhalle einzureichen.

5.3.4. Die Vorinstanz stützt sich im angefochtenen Entscheid auf den Bericht des Amts 

für Umwelt und Energie vom 19. Februar 2009. Darin wird festgehalten, 

Lüftungsanlagen, welche die Abgase von Fahrzeugen sammeln und als Abluft an die 

Umwelt abgäben, würden nach Art. 2 Abs. 1 lit. d der Luftreinhalteverordnung 

(SR 814.318.142.1) als stationäre Anlagen gelten. Die rund 670 m  grosse Tiefgarage 

mit fünfzehn Parkplätzen stehe acht Wohneinheiten einer privaten Liegenschaft zur 

Verfügung. Sie könne aufgrund ihrer geringen Grösse natürlich entlüftet werden, sofern 

gewisse Massnahmen getroffen seien. Eine mechanische Entlüftung sei nicht 

notwendig. Die Auswirkungen auf die Umgebung ergäben sich in der Regel nicht durch 

die Lüftungsöffnungen, sondern durch den induzierten Verkehr. Dieser könne 

vorliegend völlig vernachlässigt werden, zumal erst ab 500 zusätzlichen Fahrten je Tag 

ein Emissionsnachweis empfohlen werde. Eine geeignete Abführung der Abluft sei 

erforderlich, damit die Gesundheit der Benutzer von Parkierungsanlagen nicht durch 

schadstoffbelastete Abluft gefährdet werde. In der Richtlinie 96-1 des SWKI werde der 

fachgerechte Umgang mit der Abluft geregelt. In der Folge beanstandete das Amt für 

Umwelt und Energie die Anordnung der Lüftungsöffnungen bzw. deren Querschnitte.

Die Vorinstanz erwog, es handle sich nicht um eine öffentlich zugängliche 

Fahrzeugeinstellhalle. Aufgrund der Vernehmlassung des AFU sei jedoch zu beurteilen, 

ob das Bauvorhaben den notwendigen Erfordernissen der Sicherheit entspreche 

(Art. 52 BauG). Im Beschluss der Baubewilligungskommission sei mit der Auflage eine 

Entlüftung der Autoeinstellhalle nach der SWKI-Richtlinie verfügt worden. Damit sei 

gewährleistet, dass die massgeblichen Vorschriften eingehalten werden. Eine 

Ergänzung der Baubewilligung mit einer Auflage bezüglich Lage und Grösse der 

Lüftungsschächte erübrige sich.

2

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5.3.5. Die Beschwerdeführer II und III machen geltend, die gegen das Grundstück der 

Beschwerdeführer II gerichteten Lüftungsschächte seien planerisch so dargestellt, dass 

dort gar keine Wanddurchbrüche vorgesehen seien. Somit könne gar nicht 

nachvollzogen werden, inwieweit auch bei natürlicher Belüftung Emissionen bzw. 

Immissionen auf dem tiefer liegenden Nachbargrundstück der Beschwerdeführer II zu 

erwarten seien. Gleichzeitig sei auch auf die Lärmproblematik hingewiesen worden. 

Hinzu komme, dass Lüftungsschächte an jene Grundstückseite verlegt werden 

müssten, die dem Grundstück der Beschwerdeführerin II zugewendet sei. Nachdem 

diese neu angeordnet und vergrössert werden müssten, sei zu befürchten, dass aus 

der Tiefgarage noch mehr Lärm und Gestank nach aussen dringe als bei kleinerer 

Dimensionierung.

5.3.6. Die Beschwerdegegnerin hält fest, sie habe sich einzig aus Rücksicht auf die 

Nachbarschaft für die natürliche anstelle der mechanischen Belüftung der Tiefgarage 

entschieden, weil sie umweltschonender sei und es auch im Interesse der 

Bauherrschaft sei, eine möglichst immissionsarme Anlage zu realisieren. Sie sei ohne 

weiteres bereit, die Belüftung, falls tatsächlich gefordert, mechanisch über Dach 

geführt zu gestalten. Sie lege in eigenem Interesse Wert auf eine fachgerechte 

Ausführung. Die Baubewilligungskommission habe die Entlüftung im Detail geprüft und 

als zulässig erachtet, was in Ziff. 7 der Bedingungen und Auflagen zum Ausdruck 

komme. Eine CO-Überwachung sei aufgrund einer Frequenz von 

7,5 Fahrzeugbewegungen pro Stunde nicht erforderlich. Dementsprechend habe die 

Bauherrschaft vor Baubeginn einzig noch den Nachweis zu erbringen, dass die 

Ausführungen umgesetzt würden.

5.3.7. Die Einwendungen der Beschwerdeführer II und III beruhen letztlich auf nicht 

näher belegten Behauptungen. Dass die Tiefgarage einer Wohnüberbauung mit 15 

Parkplätzen zu übermässigen Lärm- und Abgasimmissionen führt, welche durch die 

vorgeschriebenen Entlüftungsöffnungen die Nachbarn übermässig beeinträchtigen, ist 

nicht näher belegt und substantiiert begründet. Angesichts der Zahl von lediglich 

15 Parkplätzen ist gemäss dem Amt für Umwelt und Energie mit 7,5 

Fahrzeugbewegungen pro Stunde zu rechnen. Erfahrungsgemäss verkehren auf den 

Quartierstrassen im Bereich der Grundstücke der Beschwerdeführer weitaus mehr 

Fahrzeuge. Gesetzliche Vorschriften, wonach bei Autoeinstellhallen von 

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Wohnüberbauungen dieser Dimension irgendwelche Immissionsobergrenzen 

eingehalten werden müssen, welche besondere bauliche Massnahmen erfordern, 

bestehen keine.

Soweit Entlüftungsöffnungen und -schächte in Sichtweite der Beschwerdeführer 

angeordnet sind, mag aus diesen eine geringe Menge an Abluft austreten. Ebenso ist 

nicht auszuschliessen, dass gewisse Geräusche aus der Tiefgarage hörbar sind. 

Solche geringfügigen Immissionen ergeben sich aus der zonenkonformen Nutzung und 

sind in einem Wohngebiet hinzunehmen. Dass von der Tiefgarage übermässige und die 

Rechte der Beschwerdeführer beeinträchtigende Lärm- oder Abgasimmissionen 

ausgehen, ist aufgrund der Beurteilung des Amts für Umwelt und Energie 

auszuschliessen.

5.4. Während des Beschwerdeverfahrens machten die Beschwerdeführer I geltend, die 

Beschwerdegegnerin habe vor kurzem ein Gesuch um Nutzungsänderung für die Villa 

"X" sowie die geplanten Mehrfamilienhäuser eingereicht. Gerüchteweise werde dort 

das Rektorat der Universität eingerichtet.

Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Eingabe vom 1. Februar 2010 fest, das 

Baugesuch für die Umnutzung der Villa "X" sei unabhängig von der Überbauung des 

streitigen Parzellenteils. Es werde festgehalten, dass bei Nichtausführung der beiden 

Mehrfamilienhäuser die beiden bestehenden Garagen wie bisher den Nutzern der Villa 

"X" zur Verfügung stünden. Für den Fall der Bewilligung der Umnutzung der Villa "X" 

und der beiden Mehrfamilienhäuser würden die bestehenden Abstellplätze der Villa "X" 

ersatzlos aufgehoben.

Ob die Nutzungsänderung der Villa "X" einen Einfluss auf die Verkehrsfrequenz in der 

Tiefgarage hat, kann offen bleiben. Der Einfluss wäre derart geringfügig, dass er die 

Rechtmässigkeit des Bauvorhabens nicht in Frage stellen kann. Im übrigen hat die 

Baubewilligungskommission die Umnutzung der Villa "X" bewilligt und festgehalten, die 

Umnutzung hänge nicht von der Bereitstellung von Parkplätzen in der im vorliegenden 

Verfahren streitigen Tiefgarage ab. Die Umnutzung der Villa "X" berührt nach dem 

Gesagten die Rechtmässigkeit der Garage nicht.

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6. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerde der Beschwerdeführer I im Sinne der Erwägungen, nämlich soweit die 

Attikageschosse als unzulässig gerügt werden, teilweise gutzuheissen und im übrigen 

abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. Auch die Beschwerde der 

Beschwerdeführer II und III ist im Sinne der Erwägungen teilweise gutzuheissen, 

nämlich soweit die Verletzung des Akteneinsichtsrechts gerügt wurde, und im übrigen 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der Rekursentscheid des Baudepartements 

vom 7. Juli 2009 ist in Ziff. 1a, 2a, 3a und 4a aufzuheben, soweit er dem 

Beschwerdeentscheid widerspricht. Aufzuheben sind ausserdem die Entscheide der 

Baubewilligungskommission vom 16. November 2007 und 17. Oktober 2008, soweit sie 

dem Beschwerdeentscheid widersprechen. Die Angelegenheit ist gestützt auf Art. 64 

Abs. 1 in Verbindung mit Art. 56 Abs. 2 VRP an die Baubewilligungskommission 

zurückzuweisen. Diese hat der Beschwerdegegnerin Gelegenheit zu geben, 

Korrekturpläne einzureichen, die den vorstehenden Erwägungen entsprechen bzw. 

Rechnung tragen.

6.1. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens je zur Hälfte zulasten der Beschwerdeführer und zur Hälfte 

zulasten der Beschwerdegegnerin zu verlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 6'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Der Anteil der Beschwerdeführer von Fr. 3'000.-- ist je zur Hälfte auf die 

Beschwerdeführer I und die Beschwerdeführer II und III zu verlegen. Die geleisteten 

Kostenvorschüsse sind zu verrechnen und ein Rest von Fr. 1'500.-- den 

Beschwerdeführern I und ein Rest von Fr. 1'500.-- den Beschwerdeführern II und III 

zurückzuerstatten.  

6.2. Ausseramtliche Entschädigungen sind bei einer hälftigen Teilung der amtlichen 

Kosten nicht zuzusprechen (Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP; vgl. R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. 

Gallen 2004, S. 182 f.).

6.3. Im Rekursentscheid wurden den Beschwerdeführern I einerseits sowie den 

Beschwerdeführern II und III anderseits amtliche Kosten von je Fr. 1'500.-- für den 

Rekurs gegen den ersten Bewilligungsentscheid und von je Fr. 1'100.-- für den Rekurs 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 41/43

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gegen die Nachtragsbewilligung auferlegt (Ziff. 1b, 2b, 3b und 4b). Da die 

Beschwerden abgewiesen wurden, soweit sie die Nachtragsbewilligung zum 

Gegenstand hatten, sind die entsprechenden Kostensprüche (Ziff. 3b und 4b) zu 

bestätigen.

Die Kostensprüche der Rekursentscheide betr. die erste Bewilligung (Ziff. 1b und 2b) 

sind aufgrund der teilweisen Gutheissung der Beschwerden abzuändern, indem die 

Kosten je hälftig auf die Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin verlegt 

werden (Art. 95 Abs. 1 VPR), und zwar Fr. 750.-- zulasten der Beschwerdeführer I 

sowie Fr. 750.-- zulasten der Beschwerdeführer II und III einerseits und Fr. 1'500.-- 

zulasten der Beschwerdegegnerin.

Analog dem Beschwerdeverfahren sind aufgrund der hälftigen Verlegung der amtlichen 

Kosten im Rekursverfahren gegen die erste Bewilligung keine ausseramtlichen Kosten 

zu entschädigen (Art. 98 Abs. 2 und Art. 98bis VRP; vgl. Hirt, a.a.O., S. 182 f.). Ziff. 5a 

und 6a des Rekursentscheids sind daher aufzuheben.

Da die Rekurse gegen die Nachtragsbewilligungen abgewiesen wurden und dies im 

Beschwerdeentscheid bestätigt wird, erweist sich die Entschädigung der 

Beschwerdegegnerin durch die Beschwerdeführer in diesen Punkten (Ziff. 7 und 8) als 

rechtmässig.

     Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerdeverfahren B 2009/139 und B 2009/140 werden vereinigt.

2./ Die Beschwerde der Beschwerdeführer I wird im Sinne der Erwägungen teilweise 

gutgeheissen und im übrigen abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3./ Die Beschwerde der Beschwerdeführer II und III wird im Sinne der Erwägungen 

teilweise gutgeheissen und im übrigen abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

4./ Der Rekursentscheid vom 7. Juli 2009 wird in Ziff. 1a, 2a, 3a und 4a aufgehoben, 

soweit er den Erwägungen dieses Beschwerdeentscheids widerspricht.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 42/43

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5./ Die Entscheide der Baubewilligungskommission vom 16. November 2007 und 17. 

Oktober 2008 werden aufgehoben, soweit sie den Erwägungen dieses 

Beschwerdeentscheids widersprechen. Die Angelegenheit wird an die 

Baubewilligungskommission zur Ergänzung der Gesuchs-unterlagen und zur neuen 

Beurteilung und Entscheidung im Sinne der Erwägungen zurückgewiesen.

6./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 6'000.-- werden je zur 

Hälfte den Beschwerdeführern und der Beschwerdegegnerin auferlegt. Der Anteil der 

Beschwerdeführer von Fr. 3'000.-- wird je zur Hälfte auf die Beschwerdeführer I sowie 

auf die Beschwerdeführer II und III verlegt. Die geleisteten Kostenvorschüsse sind zu 

verrechnen und ein Rest von Fr. 1'500.-- den Beschwerdeführern I und ein Rest von 

Fr. 1'500.-- den Beschwerdeführern II und III zurückzuerstatten.

7./ Im Beschwerdeverfahren werden keine ausseramtlichen Kosten entschädigt.

8./ Ziff. 1b und 2b des Rekursentscheids werden aufgehoben und von den amtlichen 

Kosten von Fr. 3'000.-- ein Anteil von je Fr. 750.-- den Beschwerdeführern I und den 

Beschwerdeführern II und III sowie ein Anteil von Fr. 1'500.-- der Beschwerdegegnerin 

auferlegt.

9./ Ziff. 5a und 6a des Rekursentscheids werden aufgehoben.

V.          R.           W.

Der Präsident:            Der Gerichtsschreiber:

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer I (durch Rechtsanwalt Dr. E.)

-   die Beschwerdeführer II und III (durch Rechtsanwalt F.)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt Dr. W.)

-   die Beschwerdebeteiligte

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 43/43

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am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11. Mai 2010
	Baurecht, Legitimation (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP, sGS 951.1), Attikageschoss (Art. 61 Abs. 2 BauG, sGS 731.1, Art. 35 der Bauordnung der Stadt St. Gallen, BO, sRS 731.1), Keine Legitimation zur Anfechtung eines Nichteintretensentscheids der Rekursinstanz, wenn in der Beschwerde die materielle Rüge, auf welche die Rekursinstanz nicht eintrat, nicht mehr erhoben wird. Wenn nachbarliche Interessen beeinträchtigt werden, ist eine abweichende Situierung des Attikageschosses ungeachtet einer allfälligen guten Einordnung nicht zulässig. Lifte sind wie Treppenhäuser der Attikafläche zuzurechnen, wenn es sich nicht um technisch bedingte sog. Liftüberfahren handelt. Unbegründete Rügen gegen die Gestaltung einer Garageneinfahrt und einer Garagenentlüftung sowie gegen die Beeinträchtigung eines benachbarten Gebäudes (Verwaltungsgericht, B 2009/139, 140).

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