# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** feb87754-4a08-5af7-88e5-5280f70b1bc8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-07-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.07.2014 PS140096
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140096_2014-07-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PS140096-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Muraro-Sigalas. 

Urteil vom 9. Juli 2014 

in Sachen 

 

A._____,  
Klägerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend 
Aufhebung der Betreibung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 30. April 2014 (EB140171) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Die Beschwerdeführerin stellte mit Schreiben vom 28. März 2014 ein 
"Begehren um Aufhebung der Betreibung" (act. 1). Aufgehoben werden sollte die 

Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Bülach für eine Schuld gegenüber der 

Beschwerdegegnerin aus "Honorar von Ehemann RA Y._____, gest. 11.09.2013" 

im Betrage von rund Fr. 60'000.– (act. 2/1).  

1.2. Mit Urteil vom 30. April 2014 wies die Vorinstanz das Begehren um 
Einstellung der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Bülach im Verfahren 

gemäss Art. 85 SchKG ab (act. 10 = act. 13). Das Urteil der Vorinstanz wurde der 

Beschwerdeführerin am 8. Mai 2014 zugestellt (act. 11). Mit Eingabe vom 16. Mai 

2014 (Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin rechtzeitig Beschwerde bei der 

Kammer (act. 14) und beantragte sinngemäss die Aufhebung des vor-

instanzlichen Urteils und die Aufhebung der Betreibung. Ausserdem beantragte 

sie, die Betreibung sei sofort zu stoppen (act. 14 S. 1). 

1.3. Mit Verfügung vom 28. Mai 2014 wurde der Beschwerde einstweilen die 
aufschiebende Wirkung erteilt, die Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes 

Bülach vorläufig eingestellt und der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, um zur 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung Stellung zu nehmen. Der 

Beschwerdeführerin wurde Frist angesetzt zur Zahlung eines 

Prozesskostenvorschusses von Fr. 1'000.– (act. 17).  

1.4. In ihrer rechtzeitig ergangenen Stellungnahme zur aufschiebenden Wirkung 
vom 3. Juni 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin, der Beschwerde sei die 

aufschiebende Wirkung zu entziehen und die Betreibung Nr. ... sei fortzuführen 

(act. 20). 

1.5. Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 18. Juni 2014 eine 
einmalige Nachfrist zur Zahlung des Prozesskostenvorschusses angesetzt, 

nachdem dieser innert angesetzter Frist nicht geleistet worden war (act. 26). Mit 

Schreiben vom 19. Juni 2014 reichte Rechtsanwalt lic. iur. X._____ seine 

- 3 - 

Vollmacht ein (act. 28 und 29). Am 25. Juni 2014 (Poststempel) und damit am 

letzten Tag der Nachfrist (act. 27) stellte die Beschwerdeführerin ein 

unbegründetes Gesuch um Bewilligung der ratenweisen Begleichung des 

Prozesskostenvorschusses (act. 30), welches mit Verfügung vom 27. Juni 2014 

abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführerin wurde dabei die Nachfrist zur 

Leistung eines Kostenvorschusses letztmals um 3 Tage erstreckt. Ferner wurde 

der Beschwerde die mit Verfügung vom 28. Mai 2014 einstweilen erteilte 

aufschiebende Wirkung wieder entzogen und festgehalten, die Betreibung Nr. ... 

des Betreibungsamtes Bülach sei fortzuführen (act. 33). 

1.6. Die Beschwerdeführerin leistete den Kostenvorschuss rechtzeitig (act. 33/1 
und act. 34). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort kann verzichtet werden 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2.  

2.1. Die Beschwerdeführerin begründete ihre Beschwerde im Wesentlichen wie 
folgt: Sie habe der Vorinstanz die Aktennotiz von Rechtsanwalt Y._____ 

geschickt, worin stehe, dass ihr eine Stundung gewährt worden sei. Sie verstehe 

nicht, weshalb ihr nicht geglaubt werde, dass diese Aktennotiz echt sei. Sie frage 

sich, wie sie dies beweisen könne. Sie habe die Aktennotiz schliesslich von 

Rechtsanwalt Y._____ erhalten. Vielleicht wüssten die Personen in seinem 

Anwaltsbüro mehr dazu. Diese könnten befragt werden, wenn ihr nicht geglaubt 

werde (act. 14 S. 1 f.). 

2.2. Die Beschwerdeführerin hatte vor Vorinstanz vorgebracht, sie werde von der 
Witwe ihres ehemaligen Rechtsanwaltes Y._____, welcher im September 2013 

gestorben sei, für noch ausstehende Honorarforderungen betrieben. Sie habe die 

Frist für die Erhebung des Rechtsvorschlages verpasst. Rechtsanwalt Y._____ 

habe ihr erklärt gehabt, seine Honorare erst nach rechtskräftiger Erledigung ihrer 

Prozesse einzufordern. Dies ergebe sich auch aus einer Aktennotiz, welche sich 

in ihrem Dossier befunden habe (act. 1). Die Beschwerdeführerin hatte ihr 

Schreiben an die Vorinstanz als "Begehren um Aufhebung der Betreibung" betitelt 

und als Beilagen einen Zahlungsbefehl, ein Arztzeugnis, eine 

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Pfändungsankündigung und eine Stundungsnotiz eingereicht (act. 1 und act. 2/1-

4). Die Abnahme weiterer Beweise und insbesondere eine Anhörung durch das 

Gericht hatte die Beschwerdeführerin nicht verlangt. Die Vorlage der Aktennotiz 

war somit als Offerte eines Urkundenbeweises im Sinne von Art. 85 SchKG zu 

verstehen. Dementsprechend behandelte die Vorinstanz die Eingabe der 

Beschwerdeführerin als Klage auf Einstellung oder Aufhebung der Betreibung 

nach Art. 85 SchKG.  

Erst im Beschwerdeverfahren stellt die Beschwerdeführerin die Frage, wie sie 

denn beweisen könne, dass die Aktennotiz echt sei. Sie ist darauf hinzuweisen, 

dass im Beschwerdeverfahren keine neuen Beweise abgenommen werden 

können. Allerdings bleibt es der Beschwerdeführerin unbenommen, ein Verfahren 

zur richterlichen Einstellung der Betreibung gemäss Art. 85a SchKG 

anzustrengen. Im Unterschied zur Klage gemäss Art. 85 SchKG wird im 

Verfahren gemäss Art. 85a SchKG nicht nur mit betreibungsrechtlicher Wirkung, 

sondern im ordentlichen (oder vereinfachten) Verfahren mit voller Kognition 

materiellrechtlich über den Bestand oder die Stundung der Schuld entschieden 

(BGE 140 III 41; BGE 125 III 149; BGE 132 III 89). Im Verfahren nach Art. 85a 

SchKG sind also weder die Beweismittel noch die Kognition eingeschränkt (BSK 

SchKG I-Bodmer/ Bangert, Art. 85a N. 7).  

2.3. Im vorliegenden Verfahren nach Art. 85 SchKG gilt es (lediglich) zu prüfen, 
ob der Beschwerdeführerin gelang bzw. gelingt, durch Urkunden zu beweisen, 

dass ihr die Schuld gestundet wurde. Den Nachweis der Tilgung, Stundung oder 

des Nichtbestehens der Betreibungsforderung kann der Schuldner im Verfahren 

von Art. 85 SchKG nur durch strikten Urkundenbeweis erbringen; die blosse 

Glaubhaftmachung ist nicht ausreichend (BGE 140 III 41; BGE 125 III 149; Urteil 

5P.8/2005 vom 3. Mai 2005). Die materielle Rechtslage muss auf der Hand liegen 

bzw. manifest sein (Urteil 5A_674/2013 vom 4. Februar 2013). 

2.4. Bei der von der Beschwerdeführerin eingereichten Aktennotiz handelt es sich 
um ein nicht unterschriebenes Dokument (act. 2/4 und act. 16/1). Das Dokument 

ist als "Notiz" betitelt. Als "Klientin" ist Frau A._____ im "Dossier" Ehescheidung 

aufgeführt. Die Notiz betrifft die "Vereinbarung Stundung Honorare" und soll laut 

http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2014&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F125-III-149%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page149
http://relevancy.bger.ch/php/clir/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&from_year=1954&to_year=2014&sort=relevance&insertion_date=&from_date_push=&top_subcollection_clir=bge&query_words=&part=all&de_fr=&de_it=&fr_de=&fr_it=&it_de=&it_fr=&orig=&translation=&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-III-89%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page89

- 5 - 

Vermerk am 5. Juli 2013 von Rechtsanwalt Y._____ erstellt worden sein. Der Text 

lautet wie folgt: 

"Aufgrund der desolaten finanziellen Situation von Frau A._____ (vgl. auch 
Abzahlungsvereinbarung C._____ etc.) habe ich ihr gesagt, dass ich ihre meine 
Honorare bis zum rechtskräftigen Abschluss ihrer Verfahren stunde. Allenfalls nimmt 
sie ihre monatlichen Zahlungen in der Grössenordnung von Fr. 2'000.00 wieder auf. 
So Frau A._____. / Y._____". 

In der Fusszeile erscheinen Datum und Uhrzeit (05.07.2013, 10:54:06), die 

Initialen Y._____, die Seitenangaben 1/1 sowie die Angabe der Anwaltskanzlei 

"D._____, … Zürich". 

2.5. Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Begehrens wie folgt: 
Grundsätzlich liege mit der eingereichten Notiz eine Urkunde vor. Der Inhalt 

dieser Notiz sei jedoch nicht eindeutig. So werde lediglich festgehalten, dass 

Rechtsanwalt Y._____ der Beschwerdeführerin mitgeteilt habe, er stunde die 

Honorarforderungen bis zum Abschluss des Verfahrens. Es werde jedoch auch 

erwähnt, dass die monatliche Ratenzahlung durch die Beschwerdeführerin wieder 

aufgenommen werden könne. Die Beschwerdeführerin selbst habe denn auch 

ausgeführt, sie habe Rechtsanwalt Y._____ zwischendurch Beträge überwiesen, 

was darauf hindeute, dass die Ratenzahlungen, wenn auch nur zwischenzeitlich, 

wieder aufgenommen worden seien. Daraus ergebe sich nicht eindeutig, dass die 

Honorarforderungen gestundet worden seien. Zudem mindere die fehlende 

Unterschrift auf der Notiz die Beweiskraft der Urkunde erheblich. Dazu komme, 

dass deren Echtheit von der Beschwerdegegnerin angezweifelt werde. Die 

Beschwerdeführerin müsse somit die Echtheit beweisen können, was ihr jedoch 

misslinge. Auch die Bekräftigung der Beschwerdeführerin, der Inhalt dieser Notiz 

entspreche dem Willen des Verstorbenen, sei ihr nicht dabei behilflich, die 

Stundung rechtsgenügend zu beweisen. Somit sei die Rechtslage durch die 

eingereichte Notiz nicht manifest und das Begehren um Einstellung der 

Betreibung abzuweisen (act. 15 S. 6). 

2.6. Der Vorinstanz ist in ihren rechtlichen Erwägungen im Ergebnis 
zuzustimmen. Wenn auch die Aufmachung und der Inhalt der Aktennotiz 

durchaus vermuten lassen, sie sei von Rechtsanwalt Y._____ erstellt worden, 

- 6 - 

fehlt es hiefür an einem strikten Beweis. Ferner ist selbst bei einem Beweis, dass 

die Aktennotiz von Rechtsanwalt Y._____ stammt, zu prüfen, welche Bedeutung 

die Wiederaufnahme von unregelmässigen Zahlungen durch die 

Beschwerdeführerin auf eine möglicherweise gewährte Stundung hätte. Darüber 

ist hier aber nicht zu befinden. 

2.7. Mit den Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die Beschwerdeführerin nicht 
auseinander. Mit der Bekundung ihres Unverständnisses darüber, dass ihr nicht 

geglaubt werde, kommt sie ihrer Begründungspflicht nicht hinreichend nach. Neue 

Vorbringen und neue Beweismittel sind sodann im Beschwerdeverfahren nicht 

zulässig. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. 

3.  

3.1. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt rund Fr. 60'000.–. Beim 
fraglichen Streitwert sind die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren in 

Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 lit. a und § 4 

Abs. 1 und Abs. 2 GebV OG auf Fr. 1'000.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind 

die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.  

3.2. Die Beschwerdegegnerin beantragte eine Parteientschädigung. Als 
Parteientschädigung gelten der Ersatz notwendiger Auslagen, die Kosten einer 

berufsmässigen Vertretung und in begründeten Fällen eine angemessene 

Umtriebsentschädigung, wenn eine Partei nicht berufsmässig vertreten ist (Art. 95 

Abs. 3 ZPO). Die Beschwerdegegnerin ist nicht anwaltlich vertreten, womit Kosten 

für eine berufsmässige Vertretung entfallen. 

Die Beschwerdegegnerin machte weder Auslagen noch Umtriebe geltend. Damit 

ist ihr auch keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen. 

- 7 - 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und von dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss bezogen. 

3. Der Beschwerdegegnerin wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie – unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 60'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Muraro-Sigalas 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 9. Juli 2014
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die Beschwerdeführerin stellte mit Schreiben vom 28. März 2014 ein "Begehren um Aufhebung der Betreibung" (act. 1). Aufgehoben werden sollte die Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Bülach für eine Schuld gegenüber der Beschwerdegegnerin aus "...
	1.2. Mit Urteil vom 30. April 2014 wies die Vorinstanz das Begehren um Einstellung der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Bülach im Verfahren gemäss Art. 85 SchKG ab (act. 10 = act. 13). Das Urteil der Vorinstanz wurde der Beschwerdeführerin am 8...
	1.3. Mit Verfügung vom 28. Mai 2014 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung erteilt, die Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Bülach vorläufig eingestellt und der Beschwerdegegnerin Frist angesetzt, um zur Erteilung der aufschieb...
	1.4. In ihrer rechtzeitig ergangenen Stellungnahme zur aufschiebenden Wirkung vom 3. Juni 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu entziehen und die Betreibung Nr. ... sei fortzuführen (act. 20).
	1.5. Der Beschwerdeführerin wurde mit Verfügung vom 18. Juni 2014 eine einmalige Nachfrist zur Zahlung des Prozesskostenvorschusses angesetzt, nachdem dieser innert angesetzter Frist nicht geleistet worden war (act. 26). Mit Schreiben vom 19. Juni 201...
	1.6. Die Beschwerdeführerin leistete den Kostenvorschuss rechtzeitig (act. 33/1 und act. 34). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
	2.
	2.1. Die Beschwerdeführerin begründete ihre Beschwerde im Wesentlichen wie folgt: Sie habe der Vorinstanz die Aktennotiz von Rechtsanwalt Y._____ geschickt, worin stehe, dass ihr eine Stundung gewährt worden sei. Sie verstehe nicht, weshalb ihr nicht ...
	2.2. Die Beschwerdeführerin hatte vor Vorinstanz vorgebracht, sie werde von der Witwe ihres ehemaligen Rechtsanwaltes Y._____, welcher im September 2013 gestorben sei, für noch ausstehende Honorarforderungen betrieben. Sie habe die Frist für die Erheb...
	Erst im Beschwerdeverfahren stellt die Beschwerdeführerin die Frage, wie sie denn beweisen könne, dass die Aktennotiz echt sei. Sie ist darauf hinzuweisen, dass im Beschwerdeverfahren keine neuen Beweise abgenommen werden können. Allerdings bleibt es ...
	2.3. Im vorliegenden Verfahren nach Art. 85 SchKG gilt es (lediglich) zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin gelang bzw. gelingt, durch Urkunden zu beweisen, dass ihr die Schuld gestundet wurde. Den Nachweis der Tilgung, Stundung oder des Nichtbestehens...
	2.4. Bei der von der Beschwerdeführerin eingereichten Aktennotiz handelt es sich um ein nicht unterschriebenes Dokument (act. 2/4 und act. 16/1). Das Dokument ist als "Notiz" betitelt. Als "Klientin" ist Frau A._____ im "Dossier" Ehescheidung aufgefüh...
	In der Fusszeile erscheinen Datum und Uhrzeit (05.07.2013, 10:54:06), die Initialen Y._____, die Seitenangaben 1/1 sowie die Angabe der Anwaltskanzlei "D._____, … Zürich".
	2.5. Die Vorinstanz begründete die Abweisung des Begehrens wie folgt: Grundsätzlich liege mit der eingereichten Notiz eine Urkunde vor. Der Inhalt dieser Notiz sei jedoch nicht eindeutig. So werde lediglich festgehalten, dass Rechtsanwalt Y._____ der ...
	2.6. Der Vorinstanz ist in ihren rechtlichen Erwägungen im Ergebnis zuzustimmen. Wenn auch die Aufmachung und der Inhalt der Aktennotiz durchaus vermuten lassen, sie sei von Rechtsanwalt Y._____ erstellt worden, fehlt es hiefür an einem strikten Bewei...
	2.7. Mit den Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Mit der Bekundung ihres Unverständnisses darüber, dass ihr nicht geglaubt werde, kommt sie ihrer Begründungspflicht nicht hinreichend nach. Neue Vorbringen und...
	3.
	3.1. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt rund Fr. 60'000.–. Beim fraglichen Streitwert sind die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 lit. a und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 Geb...
	3.2. Die Beschwerdegegnerin beantragte eine Parteientschädigung. Als Parteientschädigung gelten der Ersatz notwendiger Auslagen, die Kosten einer berufsmässigen Vertretung und in begründeten Fällen eine angemessene Umtriebsentschädigung, wenn eine Par...
	Die Beschwerdegegnerin machte weder Auslagen noch Umtriebe geltend. Damit ist ihr auch keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und von dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
	3. Der Beschwerdegegnerin wird keine Umtriebsentschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...