# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b9e3541-8d71-53a7-8014-278cef650a15
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-11
**Language:** de
**Title:** Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung zu Recht verneint.
**Docket/Reference:** IV.2015.01305
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01305.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01305
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
11. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tobias
Figi
Fankhauser Rechtsanwälte
Rennweg 10, 8022 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1973, erlangte die Matura und schloss in der Folge die Hotelfachschule ab (
Urk.
7/
6/6
,
Urk.
7/14/2
).
Da
nach war sie für verschiedene Arbeitgeber tätig und bezog zwischendurch
Arbeitslosenentschädi
gung
(vgl.
Urk.
7/
10
,
Urk.
7/14/2
). Von April 2002 bis Oktober 2004 absolvierte sie ein Studium zur Betriebsökonomin FH an der
Y.___
(
Urk.
7/
6/6).
Es folgten Anstellungen als Leiterin Kommuni
ka
tion bei der
Z.___
AG vom
13. Juni 2005 bis 31. Mai 2006
sowie
als Marketing Communication Manager
bei der
A.___
AG
vom
1.
Dezember
2006 bis 3
0.
November
2007
(vgl.
Urk.
7/6/6-7
,
Urk.
7/14
,
Urk.
7/
19
,
Urk.
7/80-81).
Alsdann meldete sich die Versicherte a
m
9
. Juni
2008
, unter Hinweis auf eine Erschöpfungsd
epression, fehlende
Belast
bar
keit und Schlafstörungen, bestehend seit ca. 2004/2005,
bei der
Sozial
ver
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 7/6)
.
Am 13. Januar 2011 verfügte die IV-Stelle
die Ausrichtung
eine
r
halbe
n
Invalidenrente rückwirkend vom 1. Juni 2008 bis
30. April 2009 und ab dem 1. September 2009 (Urk. 7/97). Dagegen erhob die Ver
sicherte am 7. Februar 2011 beim hiesigen Gericht Beschwerde (Urk. 7/101/3).
Mit Beschluss vom 2. Mai 2012 gab das hiesige Gericht der Versicherten Ge
le
gen
heit, um zur in Aussicht genommenen Rückweisung der Sache an die IV-Stelle zu ergänzenden Abklärungen und Neuverfügung Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zu
rückzuziehen (Urk. 7/123/1-7). Daraufhin zog die Versicherte ihre Beschwerde am 13. Mai 2012 zurück (Urk. 7/128/2) und das hiesige Gericht schrieb das
Be
schwerdeverfahren
mit Verfügung vom 21. Mai 2012 als erledigt ab (Urk.
7/128). Unter Berücksichtigung des von der Versicherten in ihrer neuen Arbeitsstelle als Projektleiterin Marketing in einem 60%-Pensum erzielten Ein
kommens setzte die IV-Stelle die bisher ausgerichtete halbe Rente der Versicher
ten mit rechtskräftiger Verfügung vom 12.
September
2011 mit Wirkung ab 1. November 2011 auf eine
Viertelsrente
herab (Urk.
7/114, Urk.
7/116). Nach
dem die Versicherte ihr Arbeitspensum auf 80 % erhöht hatte, hob die IV-Stelle die
Viertelsrente
mit rechtskräftiger Verfügung vom 3. Juli 2012 per 31.
August 2012 auf (Urk.
7/129).
1.2
Am
1
5.
April
2013
erlitt die Versicherte einen ischämischen Hirninfarkt (vgl. Urk. 7/174/6)
.
Sie
meldete
sich
bei der IV-Stelle
am 2
2.
Juli 2013
wieder
zum
Leistungsbezug
an
(
Urk.
7/134,
Urk.
7/137).
Die IV-Stelle tätigte Abklärungen in medizinischer und beruflich-erwerblicher Hinsicht.
Sie
erteilte
Kostengutsprache für diverse Hilfsmittel
(vgl.
Urk.
7/227
,
Urk.
7/230-231,
Urk.
7/236
) und sprach
der Versicherten
sodann a
m
22
.
Oktober
2014 mit Wirkung ab
1.
April
2014 eine
ganze Invalidenrente (Invali
ditätsgrad: 100
%
) zu (
Urk.
7/23
7).
Bei
der Prüfung des
Gesuchs
der Ver
sicherte
n
um Ausrichtung
eine
r
Hilflos
en
ent
schädigung
vom
3.
Februar
2014 (
Urk.
7/167)
führte
die
IV-Stelle unter ande
rem
am 3
1.
Mai 2015
einen
Hausbesuch durch (vgl.
Abklä
rungsbericht
für
Hilf
losentschädigung
für Erwachsene vom 13.
Mai 2015, Urk.
7/257)
.
Hernach kün
digte sie der Ver
sicher
ten m
it Vorbescheid vom
13.
Mai 2015
die Abweisung des Gesuchs um
Hilf
losenent
schädigung
an (Urk.
7/258
). Dagegen
liess
die Ver
sicherte am
12.
Juni 2015 durch die Pro
In
firmis
Einwand erheben (
Urk.
7/259, mit
Einwandbegrün
dung
durch die Ver
si
cherte vo
m
15.
Juli 2015
[
Urk.
7/262
]
)
. In der Folge liess die Versicherte ihren Einwand mit Eingabe der Fragile Suisse vom
2
5.
August 2015
ergänzen
(
Urk.
7/266). Nach Prüfung der Einwände
ver
fügte die IV-Stelle am 1
8.
November 2015 die Abweisung des Gesuchs um
Hilf
lo
senentschädigung
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
4.
Dezember 2015 Beschwerde und
liess beantrag
e
n
(
Urk.
1 S. 2)
:
„1.
Es sei die Verfügung vom 1
8.
November 2015 aufzuheben.
2.
Es sei der Beschwerdeführerin eine
Hilflosenentschädigung
wegen mindes
tens leichter Hilflosigkeit zuzusprechen.
3.
Eventualiter: Es sei eine neutrale Abklärung betreffend
Hilflosenentschädi
gung
durchzuführen und es sei anschliessend erneut über den
Leis
tungsan
spruch
zu entscheiden.
4.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST zulasten der
Be
schwerdegegnerin
.“
Mit Beschwerdeantwort vom 2
8.
Januar 2016 beantragte die
Beschwerde
geg
nerin
Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6, unter Beilage
ihrer Akten [
Urk.
7/1-285
]
), was der Beschwerdeführerin mit
Verfügung
vom 2
9.
Januar 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die In
validenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial
versicherungsrechts [ATSG]
) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, An
spruch auf eine
Hilf
losen
ent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche
Le
bensver
rich
tung
en
dauernd der Hilfe Dritter oder der persön
lichen Überwa
chung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenver
siche
rung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung ange
wiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der
Verordnung über die In
validenversiche
rung [IVV]
).
Praxisge
mäss
(BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
1.2.1
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Be
stimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhe
bli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Ge
brechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV ange
wie
sen ist.
1.2.2
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Ab
gabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauern
den persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen
Lebens
verrichtungen
voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.2.3
Gemäss
Art.
37
Abs.
1 IVV gilt die Hilflosigkeit als schwer, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen all
täglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter ange
wiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Über
wa
chung bedarf.
1.3
Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist nach der Rechtsprechung (BGE 117 V 148 E.
2 mit Hinweisen) nicht verlangt, dass die versicherte Person bei der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regel
mässig in erheblicher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe ange
wiesen ist. In diesem Sinne ist die Hilfe beispielsweise bereits erheblich:
-
beim Essen, wenn die versicherte Person zwar selber essen, die Speisen aber nicht zerkleinern kann, oder wenn sie die Speisen nur mit den Fingern zum Mund führen kann (BGE 106 V 153 E. 2b);
-
bei der Körperpflege, wenn die versicherte Person sich nicht selber waschen
oder kämmen oder rasieren oder nicht selber baden beziehungsweise du
schen
kann;
-
bei der Fortbewegung und Kontaktaufnahme, wenn die versicherte Person im oder ausser Hause sich nicht selber fortbewegen kann oder wenn sie bei der Kontaktaufnahme Dritthilfe benötigt (BGE 121 V 91 E.
3c mit Hinweisen; ZAK 1990 S. 45 E. 3 mit Hinweisen).
1.
4
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige, versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung ei
ner Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die regel
mässig und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen er
f
or
derlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und
Verwal
tungs
tä
tigkeiten
im Rahmen vormundschaftlicher Massnahmen nach
Art.
398-419 des Zivilgesetzbuches (
Art.
38
Abs.
3 IVV).
Der Anspruch auf Berücksichtigung des Bedarfs an lebenspraktischer Begleitung ist nicht auf Menschen mit Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist durchaus möglich, dass auch andere Behinderte
einen Bedarf an lebenspraktischer Begleitung geltend machen können. Zu den
ken
ist insbesondere an hirnverletzte Menschen (BGE 133 V 450 E. 2.2.3).
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie ausserhalb des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450 E.
2.2.3 und 5).
Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die
lebensprak
tische
Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte)
Dritt
hilfe
bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti
tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Das Gesetz macht den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht davon ab
hängig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.5
Bei der Erarbeitung der Grund
lagen für die Bemes
sung der Hilflosigkeit ist eine
enge, sich ergänzende Zusam
menarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzugeben, in
wiefern die versicherte Person in ihren körperlichen be
ziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden ein
geschränkt ist. Der Versicherungsträger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über phy
sische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fragen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwen
dig
(BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder des
Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichter
stat
te
rin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Bei Unklar
heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medizinischen
Fachper
sonen
nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei diver
gierende Meinun
gen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der
Berichts
text
schliesslich muss plau
sibel, begründet und detailliert bezüglich der ein
zel
nen alltäglichen
Lebensver
richtungen
sowie den tatbestandsmässigen Erforder
nissen der dauern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art.
37 IVV) und der
lebens
praktischen
Begleitung (
Art.
38 IVV) sein. Schliesslich hat er in Übereinstim
mung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der
Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne
darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das ge
bietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungs
per
son
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2, 133 V 450 E. 11.1.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
1.
6
Praxisgemäss stellen die Gerichte im Bereich des
Sozialver
siche
rungs
rechts
in de
r Regel auf die „Aussagen der ersten Stunde“ ab, denen in
beweis
mässiger
Hin
sicht grösseres Gewicht zukommt als späteren Darstellungen, die bewusst oder
unbewusst von nachträglichen Überlegungen
versicherungsrecht
licher
oder ande
rer Art beeinflusst sein können (BGE 121 V 45 E. 2a, 115 V 133 E. 8c mit Hin
weis).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine
Hilf
losenentschädigung
hat.
2.2
Die Beschwerdegegnerin erwog in der ang
efochtenen Verfügung vom 18. No
vem
ber 2015
im Wesentlichen
,
dass die Beschwerdeführerin gemäss ihren Ab
klärungen in keiner alltäglichen Lebensverrichtung auf regelmässige und erheb
liche Dritthilfe ange
wiesen sei
,
und dass
eine
lebenspraktische Begleitung
nicht aus
ge
wiesen sei (
Urk.
2 S. 2
-3
).
Ferner
könne e
in allfälliger
Unter
stützungsbe
darf
im Haushalt nur be
rücksichtigt werden, wenn die betroffene Person auf Hilfe bei der
Tagestruk
turierung
oder der Bewältigung von
Alltags
situationen
ange
wiesen sei, was bei der Beschwerdeführerin nicht zutreffe (Urk. 2 S. 4).
2.3
Die Beschwerdeführerin lässt demgegenüber im Wesentlichen vorbringen, an
hand der sich im Dossier befindlichen Arztberichten sei bewiesen, dass
sie
ihren rechten Arm überhaupt nicht mehr gebrauchen könne und unter mittelschweren neuropsychologischen Störungen mit kognitiven Ein
schränkungen im Bereich der Lern- und Gedächtnisfunktionen, der sprach
lichen und sprach-assoziierten exekutiven Funktionen, der längerdauernden selektiven
Aufmerksamkeitsleis
tung
sowie Verhaltensauffälligkeiten leide
(Urk. 1 S. 8
, 12
)
.
Sie
könne mit bloss einem Arm den Haushalt nicht um
fas
send verrichten (
Urk.
1 S. 12). E
in Bedarf auf Hilfe von Dritten zur Erledigung der alltäglichen Lebensverrichtungen
sei ausgewiesen
(
Urk.
1 S. 9
, 12
).
Sie
sei in mindestens zwei alltäglichen
Lebensver
richtungen
mas
siv eingeschränkt. Die Dritthilfe betrage sodann weit mehr als zwei Stunden pro Woche (
Urk.
1 S. 13).
3.
3.1
Bei
Austritt
aus der
Rehaklinik
B.___
, wo sich die Beschw
erdeführerin vom 9. Oktober 2013
bis 3
0.
Januar 2014
zur stationären Rehabilitation befand, be
stand ein
Hemisyndrom
rechts, armbetont, eine mittelschwere neuropsychologi
sche Störung, eine leichte Aphasie sowie ein Status nach depressiver Episode, aktuell remittiert (
Urk.
7/166/2).
3.2
In ihrem Bericht vom
5.
Mai 2014 führt
e
PD
Dr.
med.
C.___
, Reha
klinik
B.___
, als ärztlichen Befund eine armbetonte spastische Hemipa
rese rechts mit ausgeprägter Feinmotorik- und Koordinationsstörung der rech
ten Hand an. Da seit dem Schlaganfall nunmehr ein Jahr vergangen sei, sei nicht davon aus
zugehen, dass sich die Parese des rechten Armes/der rechten Hand signifi
kant bessere (
Urk.
7/180/1).
3.3
Dem Austrittsbericht Ergotherapie
, Rehaklinik
B.___
,
vom
5.
Juni 2014 ist zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin in der Selbstversorgung, ausser für komplexere Handlungen an der linken Hand, zum Beispiel Nägel schneiden oder reinigen, selbständig sei. Diesbezüglich habe sie verschiedene Hilfsmittel
be
kommen
(
Nagelknipser
auf Brett und Nagelbürste mit Saugnäpfen).
Im häus
lichen Leben könne die Be
schwerdeführerin die rechte obere Extremität bei
All
tagsaktivitäten
nicht ein
setzen. Mit der linken oberen Extremität sei sie bereits deutlich geschickter und könne vieles einhändig erledigen. Auch das Schreiben
mit der nicht dominanten Hand gehe mittlerweile viel schneller. Die Beschwer
de
führerin habe diverse Hilfsmittel erhalten: Non-Slip Unte
rlage, Fixierbrett, elek
trischer
Dosenöffner, Rüstbrett aus Holz mit Stahlstiften und
Winkelschä
ler
). Laut Angaben der Be
schwerdeführerin tut sie sich schwer, die diversen Hilfs
mittel einzusetzen und die neuen Bewegungsabläufe und Hand
lungen mit Hilfs
mitteln zu verinner
lichen. Im und ausser Haus sei sie selbständige Fuss
gängerin ohne Hilfsmittel bei verlangsamten
Gehtempo
. Die Benützung der öf
fentlichen Verkehrsmittel sei selbständig möglich
(Urk.
7/196/6).
3.
4
Dem
Abklärungsbericht für
Hilflosenentschädigung
für Erwachsene vom 13. Mai
2015 ist zum Bereich „Ankleiden / Auskleiden“ zu entnehmen, dass die Be
schwerdeführerin in der Lage sei sich selber an- und auszuziehen. Sie könne die Rei
s
sverschlüsse, Knöpfe und Gürtel selber schliessen. Sie habe eine
Fuss
ge
lenk
schiene
, trage diese jedoch nicht. Sie trage Turnschuhe und im Winter Schuhe mit Schu
h
bändel zum
Ziehen
, die sie selber anziehen könne. Im Bereich „Auf
stehen / Absitzen / Abliegen“ sei die Beschwerdeführerin selbstän
dig. Beim „Essen
(normal zubereitete Mahlzeiten)“ könne die Beschwerdeführerin mit der Gabel umgehen und das Essen zum Munde führen. Beim Schneiden habe sie Hilfsmittel.
Mit einem
Brett
könne sie das
Brot einspannen
und so
schneiden
und auch das Brot mit Butter bestreichen. Bei harten Fleischstücken benötige sie Hilfe beim Zerkleinern mit dem Messer. Ansonsten gehe es und es komme nicht regelmässig vor, dass sie Hilfe beim Zerkleinern benötige (
Urk.
7/257/2). Im Be
reich „Körperpflege“ könne die Beschwerdeführerin selber in die Badewanne ein/aussteigen und den Körper und die Haare selbständig waschen. Sie komme mit der rechten Hand überall hin. Sie trage die Haare kurz und könne diese grob föhnen. Ihre Zähne könne sie putzen. Im Bereich „Reinigung nach Verrichtung der Notdurft“ sei die Beschwerdeführerin selbständig. Zum Bereich „Fortbe
we
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte“ wurde sodann festgehalten, dass sich die Beschwerde
führerin selbständig im und ausser Haus fortbewegen
könne
. Sie könne die öffentlichen Verkehrsmittel benützen und gehe jeden Tag selber spa
zieren. Autofahren könne sie nicht mehr
,
sie pflege ihre Kontakte zu Freunden
(
Urk.
7/257/3).
Alsdann wurde im Bericht ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin nicht dau
ernd und regelmässig auf eine lebenspraktische Begleit
ung angewiesen sei (
Urk.
7/257/3). Bezüglich Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen er
mög
lichen
,
gab die Beschwerdeführerin insbesondere an, sie
sei
in der Lage eine Klei
nig
keit zuzubereiten. Den Ablauf von aufwändigeren Gerichten habe sie ver
ges
sen. Zudem sei sie beim Kochen körperlich eingeschränkt. Bei der
Woh
nungs
pflege
würde
aufgrund der körperlichen Einschränkung der Beschwerde
führerin
die Putzfrau
die anstrengenden Putzarbeiten über
nehmen.
Schliesslich ist dem
Ab
klärungsbericht
zu entnehmen, dass keine Begleitung bei ausserhäus
lichen Ver
richtungen und Kontakten, keine regelmässige Anwesenheit einer
Drittper
son
zur Verhinderung einer dauernden Isolation von der Aussenwelt, keine
dau
ernde medizinisch-pflegerische Hilfe und keine persönliche Über
wach
ung not
wendig sei
(Urk. 7/257/4
-5
)
.
4.
4.1
Nach Lage der Akten kann ohne weiteres verneint werden, dass die Beschwerde
führerin
einer dauernden
persönlichen Überwachung (
Art.
37
Abs.
3
lit
. b IVV) oder
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf
wen
digen Pflege
(
Art.
37
Abs.
3
lit
. c IVV) bedürfte
oder
wegen einer schweren Sinnes
schädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regel
mässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontak
te pflegen
kö
nnte (
Art.
37
Abs.
3
lit
. d IVV;
vgl. Urk.
7/257/3-4)
.
Ein Anspruch auf zumindest eine
Hilflosenent
schädigung
bei einer Hilflosigkeit leichten Grades würde somit nur dann bestehen, wenn die
Beschwerdeführerin in zwei der all
täg
lichen Lebensver
r
ichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe
Dritter angewiesen ist (
Art.
37
Abs.
3
lit
. a IVV
)
oder
wenn
sie
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV
(
Urk.
37
Abs.
3
lit
. e IVV) angewiesen wäre (E. 1.2.1 vorstehend).
4.2
Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, dass diese Voraus
set
zungen erfüllt seien. So sei
sie nicht mehr in der Lage
,
ihr Essen mit dem Messer zu zerkleinern (
Urk.
1 S.
13).
Für das Schneiden von Lebensmittel ver
fügt die Be
schwerdeführerin über Hilfsmittel, wie zum Beispiel ein
Fixier
brett
, auf dem
sie das Brot einspannen kann (
Urk.
7/257/2,
Urk.
7/181/4, Urk.
7/196/6,
Urk.
7/262
/1).
Im Rahmen
der Abklärung bei der Beschwerdeführerin zu Hause, gab diese an, nur bei harten Fleischstücken Hilfe beim Zerkleinern mit dem Messer
zu benötig
e
n
(
Urk.
7/257).
In der Folge machte sie geltend, dass
s
ie zubereitetes Essen wie Kartoffeln, Karotten und Fleischstücke und dergleichen nicht schnei
den könne (
Urk.
7/262/1). Die erste
n
Aussage
n
der Beschwerde
führerin
beim Hausbesuch vom 3
1.
März 2015
, wonach
sie nur beim
Schneiden von harten Fleischstücken, zum Bei
spiel ein
em
Steak, die Hilfe Dritter benötige und dies nicht regelmässig vor
kom
me
(
Urk.
7/257/2)
, sind
bew
eismässig höher
zu ge
wichten
als
ihre
spätere
n
Aussagen
.
Die Notwendigkeit einer regelmässigen
Dritt
hilfe
ist zudem auch deswegen zu verneinen, da auch in anderen Haus
halten im All
gemeinen der Menüplan sehr vielfältig ist und sehr abwechs
lungsreich gestaltet wird, so dass nicht gesagt werden kann, harte Fleischstücke würden regelmässig gegessen.
Im Übrigen ist
die Beschwerdeführerin
dank ihrer Hilfs
mittel
beim Schneiden von Lebensmitteln
selbständig
(
Urk.
7/257/2)
. Auch wenn dies für sie
umständlich
sein mag
(vgl.
Urk.
7/262/1)
,
ist nicht von einem Hilfsbedarf aus
zugehen
, denn
die blosse Erschwerung oder verlangsamte Vor
nahme von
Le
bensverrichtungen
begründet
noch keine Hilflosigkeit (
ZAK 1986
483 E.
2b
).
Kein Hilfsbedarf besteht sodann beim An- und Aus
kleiden, beim Auf
stehen, Absitzen, Abliegen sowie bei der Reinigung nach der Verrichtung der
Not
durft (
Urk.
7/257/2-3). Bei der Körperpflege besteht eine Einschränkung, denn
die Beschwerdeführerin kann sich Nägel an der linken Hand und am linken Fuss nicht mehr selber schneiden (vgl.
Urk.
7/262/1). Doch selbst wenn hierbei von einer
Hilsbedürftigkeit
der Beschwerdeführerin auszu
gehen
wäre
,
bestünde nur ein Hilfs
bedarf in einer der alltäglichen
Lebensver
richtungen
, was noch keinen
An
spruch auf eine Hilfslosenentschädigung
begründet.
Schliesslich ist auch nich
t von der Notwendigkeit einer
lebensprak
tischen
Begleitung
(
Art.
3
8 IVV)
auszu
gehen
.
Die geltend gemachten Arbeiten
durch Dritte
bestehen
gemäss
dem „Stunden
plan“ der
Beschwerdeführerin für die
Monate Ja
nuar bis Juli 2015
in direkte
r
H
ilfe bei der Administration, dem Einkaufen und Kochen, dem Flicken und Putzen, sowie bei der Bettwäsche
(
vgl.
Urk.
7/265)
.
Geistige oder psychische Einschränkungen der Beschwerdeführerin, welche eine Beeinträchtigung der
Lebensführung bewirken würden, sind nicht ersichtlich. Beim Kochen und Ein
kaufen ist die Beschwerdeführerin selbständig (
Urk.
7/257/3-4). Für die
Woh
nungs
pflege
beschäftigt
sie
eine Putzfrau (Urk.
7/257/4)
. Die Dritthilfe von meh
reren Stunden
für die Administration ist nicht substantiiert. Bei der Abklä
rung vom 3
1.
März 2015 gab die Beschwerde
führerin noch an, dass sie die ad
mini
stra
tiven Arbeiten selber ausführen könne (
Urk.
7/257/4)
. Sodann
kann
sie
namentlich mit Hilfe des Computers Einzahlun
gen machen (
Urk.
7/266/2).
Ihre
späteren Vorbringen vermögen
keine Zweifel am Abklärungsbericht vom 1
3.
Mai
2015
, mit welchem die Notwendigkeit einer lebenspraktischen Beg
lei
tung ver
neint
wurde
(
Urk.
7/257
/3-4
)
, zu
begründen.
Dieser Bericht
ist vollstän
dig, nach
vollziehbar und plau
sibel und genügt den
Anforderung an einen
Abklä
rungs
bericht
(E.
1.5 vor
stehend)
. Unklarheiten, welche Rückfragen bei ei
nem Arzt oder
einer Ärztin erforderlich gemacht hät
ten, sind nicht auszu
machen und ergeben sich auch nicht aus dem von der Beschwerdeführerin an
geführten Arztbericht vom 3
0.
September
2015 (Urk.
7/272;
Urk.
1 S.
9).
Es ist mithin
auf diesen
Ab
klärungsbericht
abzustellen.
Das Schneiden der Nägel
durch
Dritt
personen
(vgl.
Urk.
7/265/2)
kann
sodann
nicht be
rücksichtigt wer
den, da es
als Hilfe bei den alltäglichen
Lebensver
richtungen
gilt
(E. 1.4 vorste
hend).
4.3
Damit erweist sich die angefochtene Verfügung vom 1
6.
November
2015 (Urk.
2
) als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
5.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind
nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69
Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tobias
Figi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher