# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ffb4f02-58a4-581f-bd5c-56fb6b3b1b79
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-24
**Language:** de
**Title:** Solothurn Obergericht Strafkammer 24.06.2024 STBER.2022.11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_OG_006_STBER-2022-11_2024-06-24.html

## Full Text

Obergericht

Strafkammer

 

 

 

Urteil vom 24. Juni 2024 

Es wirken
mit:

Präsident Werner 

Oberrichterin Marti 

a.o. Ersatzrichter
Marti

Gerichtsschreiber Wiedmer

In Sachen

1.    Staatsanwaltschaft,
Franziskanerhof, Barfüssergasse 28, Postfach 157, 4502 Solothurn

 

Berufungsklägerin

 

2.    A.___,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas A. Müller, 

 

Privatberufungsklägerin

 

gegen

 

B.___, amtlich
verteidigt durch Rechtsanwalt Dominik Schnyder, 

 

Beschuldigter
und Berufungskläger 

 

betreffend     versuchte
Vergewaltigung (in unechter Konkurrenz zu sexueller Nötigung), evtl. versuchte
sexuelle Nötigung (in unechter Konkurrenz zu sexueller Nötigung), subevtl.
sexuelle Nötigung

Es
erscheinen zur Berufungsverhandlung vor Obergericht vom
26. April 2023 / 24. Juni 2024:

1.      Staatsanwältin C.___
für die Staatsanwaltschaft als Anklägerin und Berufungsklägerin;

2.      Rechtsanwalt Thomas A.
Müller als Vertreter der Privatberufungsklägerin;

3.      B.___ als Beschuldigter
und Berufungskläger;

4.      Rechtsanwalt Dominik
Schnyder, amtlicher Verteidiger des Beschuldigten;

5.      […] als Dolmetscherin.

 

Zudem erscheinen:

 

-       
eine
Medienschaffende;

-       
ein
Zuhörer.

 

 

Es stellen
und begründen folgende Anträge:

Staatsanwältin
C.___:

 

1.      Es sei festzustellen,
dass die Ziffer 5 und die Ziffer 7, was die Höhe der Entschädigungen anbelangt,
des Urteils des Amtsgerichts Olten-Gösgen vom 1. Oktober 2021 in
Rechtskraft erwachsend sind.

2.      B.___ sei in
Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils schuldig zu sprechen wegen sexueller
Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB).

3.      B.___ sei deshalb zu
bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten mit einer Probezeit von 2
Jahren.

4.      B.___ sei für die Dauer
von 6 Jahren des Landes zu verweisen.

5.      B.___ sei im SIS
auszuschreiben.

6.      Die nach richterlichem
Ermessen festzusetzenden Verfahrenskosten seien B.___ zur Bezahlung
aufzuerlegen.

7.     
Die
Entschädigung der amtlichen Verteidigung sei (gestützt auf die von Rechtsanwalt
Dominik Schnyder eingereichte Honorarnote) nach richterlichem Ermessen
festzusetzen und zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat Solothurn zu
bezahlen, unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO.

 

 

Rechtsanwalt
Thomas A. Müller:

 

1.      Der Beschuldigte sei
wegen versuchter Vergewaltigung (Art. 190 StGB), eventualiter wegen sexueller
Nötigung (Art. 189 StGB) schuldig zu sprechen und angemessen zu bestrafen.

2.      Der Beschuldigte sei zu
verpflichten, der Geschädigten A.___ eine Genugtuung von CHF 2'000, evtl.
eine Genugtuung nach richterlichem Ermessen zuzüglich Verzugszins zu 5% seit
22. Juni 2019 zu bezahlen.

3.     
Unter
Kosten- und Entschädigungsfolge.

 

 

Der
amtliche Verteidiger Dominik Schnyder:

 

1.      Ziff. 1 und 2 des
vorinstanzlichen Urteils seien aufzuheben und Herr B.___ sei von sämtlichen
Vorwürfen freizusprechen.

2.      Ziff. 4 des
vorinstanzlichen Urteils betreffend Genugtuung sei aufzuheben und die
entsprechenden Rechtsbegehren von Frau A.___ seien abzuweisen.

3.      Ziff. 5 und 6 des
vorinstanzlichen Urteils seien dahingehend aufzuheben, dass diese Kosten dem
Staat aufzuerlegen seien.

4.      Ziff. 7 des
vorinstanzlichen Urteils sei dahingehend zu modifizieren, dass die Kostennote
für die amtliche Verteidigung in der Höhe als Parteientschädigung zu bestätigen
sei, jedoch allein dem Staat erliege.

5.      Die Verfahrens- und
Gerichtkosten der ersten und zweiten Instanz seien dem Staat aufzuerlegen.

6.      Es sei das
Beschleunigungsgebot verletzt worden.

7.      Die Kostennote des
amtlichen Verteidigers (Parteientschädigung) vor der Strafkammer sei zu
genehmigen und allein dem Staat aufzuerlegen.

8.      Die Kostennote des
unentgeltlichen Vertreters von Frau A.___ sei zu genehmigen und durch den Staat
Herr Kollege Müller zu erstatten unter dem Vorbehalt der Rückforderung bei
wirtschaftlich besserer Lage von Frau A.___.

9.      Alles unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen.

 

Damit endet
der öffentliche Teil der Berufungsverhandlung und das Gericht zieht sich zur
geheimen Urteilsberatung zurück. 

 

 

Es
erscheinen zur mündlichen Urteilseröffnung vom 24. Juni 2024:

1.      Staatsanwältin C.___
für die Staatsanwaltschaft als Anklägerin und Berufungsklägerin;

2.      Rechtsanwalt Thomas A.
Müller als Vertreter der Privatberufungsklägerin;

3.      B.___ als Beschuldigter
und Berufungskläger;

4.      Rechtsanwalt Dominik
Schnyder, amtlicher Verteidiger des Beschuldigten;

5.      […] als Dolmetscherin.

 

Zudem erscheint:

 

-       
eine
Medienschaffende.

 

 

Das Verfahrensprotokoll
sowie die Einvernahmeprotokolle des Beschuldigten werden separat abgefasst und
zu den Akten genommen (Akten Berufungsverfahren Seiten [BAS] 431 ff., 601 ff., 611
ff.).

 

 

Die
Strafkammer des Obergerichts zieht in Erwägung:

I. Prozessgeschichte

 

1.

Am 22. Juni 2019
erschien A.___ (nachfolgend: Privatklägerin) persönlich am Schalter der
Kantonspolizei Solothurn in Olten und erklärte, sie sei am Vorabend von B.___
(nachfolgend: Beschuldigter) in sexueller Art bedrängt worden, wobei sie die
Bestrafung des Beschuldigten verlangte (vgl. polizeiliche Strafanzeige vom 27.
September 2019, Akten Seiten [AS] 1 ff.).

 

2.

Mit Verfügung der
Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn vom 22. Juni 2019 wurde gegen den
Beschuldigten eine Strafuntersuchung betreffend sexuelle Nötigung eröffnet (AS
170), am 13. März 2020 erfolgte eine konkretisierte Eröffnungsverfügung mit dem
Vorhalt der versuchten Vergewaltigung, ev. wegen sexueller Nötigung (AS 171
f.).

 

Der Beschuldigte
bestritt in der Folge die ihm gemachten Vorhalte der versuchten Vergewaltigung,
ev. sexuelle Nötigung.

 

3.

Mit Anklageschrift vom
15. Juli 2020 überwies die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung an das
Amtsgericht Olten-Gösgen zur Beurteilung des Beschuldigten wegen versuchter
Vergewaltigung, evtl. versuchter sexueller Nötigung, subevtl. sexueller
Nötigung.

 

4.

Am 1. Oktober 2021
erliess das Amtsgericht Olten-Gösgen folgendes Strafurteil (AS 321 ff.):

«

1.      Der Beschuldigte B.___
hat sich der sexuellen Nötigung schuldig gemacht, begangen am 21.06.2019
(AnklS. Ziff. 1).

2.      Der Beschuldigte B.___
wird verurteilt zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je CHF 10.00, unter
Gewährung des bedingten Strafvollzuges mit einer Probezeit von 2 Jahren.

3.      Von einer
Landesverweisung gegenüber B.___ wird abgesehen.

4.      Der Beschuldigte B.___
hat der Privatklägerin A.___, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas A. Müller,
Olten, eine Genugtuung in Höhe von CHF 500.00, zzgl. 5% Zins seit dem 22. Juni
2019, zu bezahlen.

5.      Die Entschädigung des
unentgeltlichen Rechtsbeistandes der Privatklägerin A.___, Rechtsanwalt Thomas
A. Müller, wird auf CHF 4'734.85 (zu CHF 180.00/h, inkl. MwSt. und Auslagen)
festgesetzt und ist zufolge ungünstiger wirtschaftlicher Verhältnisse des
Beschuldigten vom Staat zu bezahlen.

6.      Der Beschuldigte B.___
hat Rechtsanwalt Thomas A. Müller, als Vertreter der Privatklägerin A.___, eine
Parteientschädigung von CHF 898.30 (Differenz zu vollem Honorar, inkl. 7.7%
MwSt.) zu bezahlen.

7.      Die Entschädigung für
den amtlichen Verteidiger des Beschuldigten B.___, Rechtsanwalt Dominik
Schnyder, wird auf CHF 5'951.70 (a CHF 180.00/h, inkl. MwSt. und Auslagen)
festgesetzt und ist zufolge amtlicher Verteidigung vom Staat zu bezahlen.

Vorbehalten bleibt der
Rückforderungsanspruch des Staates während 10 Jahren, sobald es die
wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten erlauben.

8.      Die Verfahrenskosten,
mit einer Gerichtsgebühr von CHF 10'000.00, belaufen sich auf total CHF
10'346.00 und werden dem Beschuldigten zur Zahlung auferlegt.»

 

5.

Am 11. Oktober 2021
meldete die Privatklägerin die Berufung an (AS 331 ff.). Am 14. Oktober 2021
meldeten sowohl der Beschuldigte wie auch die Staatsanwaltschaft die Berufung
an (AS 336, 342). 

 

6.

Am 3. Februar 2022
erklärte die Staatsanwaltschaft die Berufung hinsichtlich der Strafzumessung.
Sie beantragt die Verurteilung des Beschuldigten zu einer bedingten
Freiheitsstrafe und einer Landesverweisung mit Ausschreibung im SIS (BAS 3).

 

Am 15. Februar 2022
erklärte der Beschuldigte die Berufung gegen die Ziffern 1 (Schuldspruch), 2
(Strafzumessung), 4 (Genugtuung), 6 (Nachforderungsanspruch des Vertreters der
Privatklägerin) und 8 (Kosten) des Urteils. Es wird ein vollumfänglicher Freispruch
sowie die Aufhebung der entsprechenden Ziff. 1, 2, 4, 6 und 8 beantragt, alles
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (BAS 5 ff.).

 

Am 21. Februar 2022
erklärte schliesslich auch die Privatklägerin die Berufung (BAS 16 ff.). Die
Berufung richte sich gegen das gesamte Urteil. Es wird eine Verurteilung wegen
versuchter Vergewaltigung und eine angemessene Bestrafung beantragt, unter
Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

7.

Damit ist das
erstinstanzliche Urteil wie folgt in (Teil-)Rechtskraft getreten: 

Entschädigungen des
unentgeltlichen Rechtsbeistandes der Privatklägerin und des amtlichen
Verteidigers, je der Höhe nach.

 

8. 

Am 2. November 2022
wurden die Parteien sowie die Zeugin D.___ zur Berufungsverhandlung vom 26.
April 2023 vorgeladen (Akten Berufungsverfahren Seiten 49 f., nachfolgend: BAS
49 f.). 

 

9.

Am 26. April 2023
beschloss das Berufungsgericht, die Verhandlung zwecks Einholung eines
Glaubhaftigkeitsgutachtens zu vertagen, da bei der Privatklägerin Hinweise auf
deutliche psychische Beeinträchtigungen vorlagen. Die als Auskunftsperson
vorgeladene Privatklägerin wurde ebenso wie die Zeugin vom Erscheinen
dispensiert.

 

10.

Die beauftragte
Gutachterin, Prof. Dr. E.___, legte das aussagepsychologische Gutachten am 4.
Februar 2024 vor (BAS 500 ff.). Auf die Einreichung von Ergänzungsfragen wurde
von Seiten der Parteien verzichtet.

 

11.

Mit Verfügung vom 22.
Februar 2024 wurden die Parteien auf den 24. Juni 2024 zur Fortsetzung der
Berufungsverhandlung vorgeladen.

 

 

II. Anwendbares Recht

 

1. Per 1. Januar 2024
trat die Revision der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) in
Kraft. Die Änderungen enthalten keine Regelung betreffend Übergangsrecht. Es
stellt sich somit die Frage, welches Recht vorliegend anwendbar ist, da erstinstanzlich
vor Inkrafttreten der Revision geurteilt wurde, das Berufungsurteil nun aber
nach diesem ergeht. 

 

Art. 448 StPO sieht
vor, dass Verfahren, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes hängig sind, nach
neuem Recht fortgeführt werden, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nichts
Anderes vorsehen (Abs. 1). Unter dem Abschnitt der Rechtsmittelverfahren hält
Art. 453 Abs. 1 StPO fest, dass, sofern ein Entscheid vor Inkrafttreten dieses
Gesetzes gefällt worden ist, Rechtsmittel dagegen nach bisherigem Recht und von
den bisher zuständigen Behörden, beurteilt werden. 

 

2. Die Thematik des
Übergangsrechts wurde in den parlamentarischen Beratungen nie diskutiert,
daraus lassen sich damit keine Erkenntnisse ableiten. Der Basler Kommentar zur
StPO (BSK StPO, 3. Aufl., 2023) hält zu Art. 448 folgendes fest: «Hinzuweisen
ist darauf, dass in der vom Parlament am 17.  Juni 2022 verabschiedeten
Teilrevision der Strafprozessordnung keine von Art. 448 StPO abweichenden
Bestimmungen vorgesehen sind und die revidierten Bestimmungen der StPO demnach
sofort in Kraft treten.» (BSK StPO-Oehen,
Art. 448 StPO N 2). Diese Formulierung ist aber insofern unklar, als daraus
nicht genau hervorgeht, ob das neue Recht generell zur Anwendung gelangt oder
eben Art. 453 StPO als Ausnahme für Rechtsmittelverfahren Anwendung findet. Im
Grundsatz richtig ist, dass Art. 448 StPO für alle hängigen Verfahren gilt
und damit die Revision sofort in Kraft tritt. Anderes sieht aber Art. 453 StPO
für die Rechtsmittelverfahren vor. Es würde zu eng greifen, die Formulierung
«bei Inkrafttreten dieses Gesetzes» so auszulegen, dass nur das damalige
Inkrafttreten der neuen StPO im Jahr 2011 gemeint ist. Vielmehr kommen die
allgemeinen Verfahrensbestimmungen nach Art. 448 ff. StPO als
Übergangsbestimmungen zur Anwendung, wenn eine neue Änderung beschlossen und
nichts anderes geregelt wird. Somit gilt grundsätzlich neues Recht
(Art. 448 Abs. 1 StPO), soweit die nachfolgenden Bestimmungen nichts
anderes vorsehen. Bei Rechtsmittelverfahren sieht aber Art. 453 StPO vor, dass
grundsätzlich das alte Recht Anwendung findet, wenn der angefochtene Entscheid
vor Inkrafttreten der neuen Bestimmung gefällt wurde. Diese Auslegung
verhindert unbefriedigende Ergebnisse in der Praxis: Um nur zwei Beispiele zu
nennen, müsste in allen hängigen Berufungsverfahren die Privatklägerschaft mit URP
nach Art. 136 Abs. 3 nStPO noch einen Antrag für URP stellen (soweit noch
nicht geschehen), um die URP im Berufungsverfahren überhaupt zu erhalten. Oder
der Beschuldigte würde benachteiligt, wenn ihm erstinstanzlich eine
Entschädigung direkt zugesprochen wird und auf seine Berufung hin die
Entschädigung dann nach Art. 429 Abs. 3 nStPO im Berufungsverfahren dem
Verteidiger zugesprochen werden müsste. Fänden die neuen Bestimmungen auch für
Rechtsmittelverfahren gegen erstinstanzliche Urteile vor dem Jahr 2024
Anwendung, würde dies bedeuten, dass bei teilweiser Anfechtung der
rechtskräftige Teil des Urteils nach altem Recht ergeht, und der angefochtene
nach neuem Recht. Es kann aber nicht sein, dass für ein Urteil (Art. 408 StPO)
ein Teil nach altem und ein Teil nach neuem Prozessrecht gefällt wird. Diese
Rechtsauffassung wird auch von früheren StPO-Revisionen gestützt: Mit der
Änderung vom 28. September 2012 wurde mit Art. 456a StPO eine von den
allgemeinen Regeln von Art. 448 und der Ausnahme von Art. 453 StPO
abweichende Regelung geschaffen, wonach das neue Recht in allen Verfahren
gelte, somit auch für Rechtsmittelverfahren. Im Weiteren kann auch Art. 2 des
StGB herangezogen werden, dessen Formulierung in Abs. 1 «nach diesem Gesetz
wird beurteilt, wer nach dessen Inkrafttreten ein Verbrechen oder Vergehen
begeht» jeweils die entsprechende Änderung des Gesetzes meint. 

 

3. Es hat demnach
Folgendes zu gelten: Die allgemeinen Verfahrensbestimmungen nach Art. 448 ff.
StPO kommen als Übergangsbestimmungen zur Anwendung, wenn eine neue Änderung
der StPO beschlossen und nichts Anderslautendes geregelt wird. Somit gilt
grundsätzlich das neue Recht (Art. 448 Abs. 1 StPO), soweit die nachfolgenden
Bestimmungen nichts anderes vorsehen. Bei Rechtmittelverfahren sieht Art. 453
StPO vor, dass grundsätzlich das alte Recht Anwendung findet, wenn der
angefochtene Entscheid vor Inkrafttreten dieses Gesetzes (der neuen Bestimmung)
gefällt worden ist. 

 

4. Für den vorliegenden
Fall bedeutet dies, dass das vor dem 1. Januar 2024 geltende Recht zur
Anwendung gelangt.

 

 

III. Sachverhalt

 

1. Vorhalt

 

Der im
Berufungsverfahren zu beurteilende Vorhalt lautet wie folgt:

 

«Versuchte
Vergewaltigung in unechter Konkurrenz zu sexueller Nötigung (Art. 190 Abs. 1
i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB), evtl. versuchte sexuelle Nötigung in unechter
Konkurrenz zu sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB),
subevtl. sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB), begangen am 21. Juni 2019,
ca. um 17:30 Uhr, in [Ort], [Adresse], Wohnung des Beschuldigten, Schlaf- und
Wohnzimmer, zum Nachteil von A.___ indem der Beschuldigte die Geschädigte durch
Gewaltanwendung gegen ihren Willen zur Duldung des Beischlafs, evtl. einer
beischlafsähnlichen Handlung, zu nötigen versuchte, wobei er sie in diesem
Rahmen zu einer anderen sexuellen Handlung nötigte. 

 

Die Geschädigte
besuchte den Beschuldigten – nachdem sich die beiden bereits am früheren
Nachmittag im Sälipark getroffen hatten – um ca. 17:00 Uhr in dessen Wohnung,
wo sie zunächst gemeinsam Kaffee tranken. Nach einiger Zeit bat der
Beschuldigte die Geschädigte, ihm beim Wechseln der Bettwäsche zu helfen,
woraufhin sich der Beschuldigte und die Geschädigte gemeinsam in das Schlafzimmer
begaben. Nach dem Wechseln der Bettwäsche packte der Beschuldigte die Geschädigte
unvermittelt von vorne mit beiden Händen an den Oberarmen, warf bzw. stiess sie
rücklings aufs Bett, griff nach ihrem Hosenbund und versuchte ihr die Hosen
runterzureissen und ihr an die Brüste zu fassen, während die Geschädigte ihm
wiederholt sagte, dass sie dies nicht wolle und er sie in Ruhe lassen solle
sowie sich unter Einsatz ihrer Hände und Füsse dagegen wehrte, namentlich indem
sie die Hände des Beschuldigten jeweils wegstiess bzw. den Beschuldigten
wegzustossen versuchte. Als der Beschuldigte aufgrund ihrer Gegenwehr
schliesslich von der Geschädigten abliess, entfernte sich diese vom
Beschuldigten, begab sich zurück in das Wohnzimmer und setzte sich auf das
Sofa. Der Beschuldigte lief der Geschädigten nach und setzte sich auf sie.
Obschon die Geschädigte den Beschuldigten bzw. seine Hände wiederum wiederholt
wegstiess und ihm sagte, in Ruhe gelassen werden zu wollen, versuchte dieser
erneut, ihr an die Brüste zu fassen und ihr die Hosen auszuziehen, um den
Beischlaf mit ihr zu vollziehen, was ihm aufgrund der körperlichen Gegenwehr
der Geschädigten jedoch nicht gelang. Trotz den wiederholten Aufforderungen der
Geschädigten, sie in Ruhe zu lassen, sowie ihrer körperlichen Gegenwehr –
mithin also ungeachtet ihres für den Beschuldigten offensichtlich erkennbar entgegenstehenden
Willens – öffnete der Beschuldigte, während er sich nach wie vor auf der
Geschädigten befand, zudem seine Hose, zog seinen erigierten Penis raus und
machte Stossbewegungen, wodurch er seinen eindeutig auf sexuelle Handlungen an
bzw. mit der Geschädigten gerichteten Willen manifestierte. Da der Beschuldigte
aufgrund ihrer Gegenwehr schliesslich von der Geschädigten abliess, bevor es
zum Geschlechtsverkehr (Anal- oder Vaginalverkehr etc.) oder anderen
beischlafsähnlichen Handlungen kam, blieb es beim Versuch.»

 

 

2. Allgemeines zur
Beweiswürdigung

 

2.1 Nach Art. 10 Abs. 3
StPO geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage
aus, wenn unüberwindliche Zweifel daran bestehen, dass die tatsächlichen
Voraussetzungen der angeklagten Tat erfüllt sind. Diese Bestimmung
operationalisiert den verfassungsmässigen Grundsatz der Unschuldsvermutung (in
dubio pro reo; Art. 32 Abs. 1 Bundesverfassung der Schweizerischen
Eidgenossenschaft [BV, SR 101] und Art. 6 Ziff. 2 Konvention zum Schutze der
Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK, SR 0.101]). Sie verbietet es, bei der
rechtlichen Würdigung eines Straftatbestands von einem belastenden Sachverhalt
auszugehen, wenn nach objektiver Würdigung der gesamten Beweise ernsthafte
Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht hat, oder
wenn eine für die beschuldigte Person günstigere Tatversion vernünftigerweise
nicht ausgeschlossen werden kann. Eine einfache Wahrscheinlichkeit genügt somit
nicht. Auf der anderen Seite kann auch keine absolute Gewissheit verlangt
werden; abstrakte und theoretische Zweifel sind kaum je ganz auszuräumen (BGE
144 IV 345 E.2.2.1 mit Hinweisen).

 

Auf die Frage, welche
Beweismittel zu berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind, findet
der Grundsatz «in dubio pro reo» keine Anwendung. So stellt das Gericht bei
sich widersprechenden Beweismitteln nicht unbesehen auf den für den Angeklagten
günstigeren Beweis ab. Mit anderen Worten enthält der Grundsatz keine
Anweisung, welche Schlüsse aus den vorhandenen Beweismitteln zu ziehen sind.
Die Beweiswürdigung als solche wird vom Grundsatz der freien und umfassenden
Beweiswürdigung beherrscht: Nach Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die
Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Die
Organe der Strafrechtspflege sollen frei von Beweisregeln und nur nach ihrer
persönlichen Überzeugung aufgrund gewissenhafter Prüfung der vorliegenden
Beweise darüber entscheiden, ob sie eine Tatsache für bewiesen halten. Dabei
sind sie nicht nur der eigenen Intuition verpflichtet, sondern auch an
(objektivierende) Denk-, Natur- und Erfahrungssätze sowie wissenschaftliche
Erkenntnisse gebunden. Der Beweiswürdigung voraus geht die Sammlung und
Sichtung von (prozessual zulässigen) Beweismitteln, die zur Feststellung des
tatbestandserheblichen Sachverhalts beitragen können. Das Beweismaterial wird
zunächst auf seine grundsätzliche Eignung und Qualität hin beurteilt:
Einerseits müssen die einzelnen Beweismittel ihrer Natur und ihrer Aussage nach
tatsächlich zur Klärung der konkreten Tatfrage beitragen können (Beweiseignung).
Anderseits muss ihr grundsätzlicher Beweiswert feststehen (z.B. anhand von
Glaubhaftigkeitskriterien für Zeugenaussagen oder von methodischen
Anforderungen an forensische Gutachten). Die anschliessende Beweiswürdigung
betrifft die inhaltliche Auswertung der aufgenommenen Beweismittel. Diese
erfolgt gegebenenfalls mithilfe von Richtlinien (z.B. Beweiswerthierarchie
verschiedener Arten von Expertisen, aber nicht nach ergebnisbezogenen
Beweisregeln oder -theorien). Solange das Sachgericht den Standards der
Beweiswürdigung folgt, hat es einen weiten Ermessensspielraum. Wenn zu einer
entscheidungserheblichen Frage beispielsweise divergierende Gutachten
vorliegen, so muss der Richter ohne Rücksicht auf die Unschuldsvermutung prüfen,
welcher Einschätzung er folgen will. Er darf nicht einfach der für den Beschuldigten
günstigeren Expertise folgen (a.a.O. E. 2.2.3.1 mit Hinweisen).

 

Der In-dubio-Grundsatz
wird erst anwendbar, nachdem alle aus Sicht des urteilenden Gerichts
notwendigen Beweise erhoben und ausgewertet worden sind. Insoweit stellt er
gerade keine Beweiswürdigungsregel dar. Im Falle einer uneinheitlichen,
widersprüchlichen Beweislage muss das Gericht die einzelnen Gesichtspunkte
gegeneinander abwägen und als Resultat dieses Vorgangs das Beweisergebnis
feststellen. Dieses kann je nach Würdigung als gesichert erscheinen – sofern
die Widersprüche bereinigt werden konnten – oder aber mit Unsicherheiten behaftet
bleiben. Das Beweisergebnis kann aber auch deswegen zweifelhaft sein, weil es
im Kontext der feststehenden Tatsachen verschiedene Deutungen zulässt und damit
verschiedene Sachverhaltsalternativen in den Raum stellt. Zum Tragen kommt die
In-dubio-Regel jetzt erst bei der Beurteilung des Resultats der
Beweisauswertung, das heisst beim auf die freie Würdigung der Beweismittel
folgenden Schritt vom Beweisergebnis zur Feststellung derjenigen Tatsachen, aus
denen sich das Tatsachenfundament eines Schuldspruchs zusammensetzt (a.a.O. E.
2.2.3.2 mit Hinweisen).

 

Eine
tatbestandsmässige, zum Schuldspruch beitragende Tatsache ist rechtserheblich
festgestellt, sobald das Gericht erkennt, dass die Zuverlässigkeit des
Beweisergebnisses nicht ernsthaft zu bezweifeln ist. Die freie Beweiswürdigung
ermächtigt den Richter schon bei vernünftig scheinenden Zweifeln an der Schuld
des Angeklagten, diesen freizusprechen. Mit Blick auf die Ausprägung des
In-dubio-Grundsatzes als Beweislastregel muss ein Sachverhalt nach Überzeugung
des Gerichts umgekehrt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellt
sein, damit er dem Angeklagten zur Last gelegt werden kann. Die In-dubio-Regel
ist mithin eine Anforderung zum Beweismass. Für die richterliche Überzeugung
ist ein jeden vernünftigen Zweifel ausschliessendes Urteil eines besonnenen und
lebenserfahrenen Beobachters erforderlich. Das Sachgericht verletzt diese bundesrechtliche
Entscheidungsregel, wenn es verurteilt, obwohl sich aus dem Urteil ergibt, dass
erhebliche Zweifel an der Schuld des Angeklagten fortbestanden. In dieser
Konstellation überprüft das Bundesgericht frei, ob die Entscheidungsregel
eingehalten ist. Dies gilt an sich auch für den Fall, dass das Gericht – in
Anbetracht des Ergebnisses einer willkürfreien Beweiswürdigung – nicht
gezweifelt hat, obwohl es dies aus objektiver Sicht hätte tun müssen. Zu einer
Verletzung des In-dubio-Grundsatzes führen aber nur Zweifel, die offensichtlich
erheblich sind (a.a.O. E. 2.2.3.3 mit Hinweisen). 

 

Indizien (Anzeichen)
sind Hilfstatsachen, die, wenn selber bewiesen, auf eine andere, unmittelbar
rechtserhebliche Tatsache schliessen lassen. Der erfolgreiche Indizienbeweis
begründet eine der Lebenserfahrung entsprechende Vermutung, dass die nicht bewiesene
Tatsache gegeben ist. Für sich allein betrachtet deuten Indizien jeweils nur
mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf eine bestimmte Tatsache hin. Auf das
einzelne Indiz ist der In-dubio-Grundsatz denn auch nicht anwendbar. Gemeinsam
– einander ergänzend und verstärkend – können Indizien aber zum Schluss führen,
dass die rechtserhebliche Tatsache nach der allgemeinen Lebenserfahrung gegeben
sein muss. Der Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichgestellt (a.a.O. E.
2.2.3.4 mit Hinweisen).

 

1.2 Bei der Prüfung des
Wahrheitsgehalts von Zeugenaussagen hat sich die sogenannte Aussageanalyse
durchgesetzt. Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die
aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen
Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen
Erlebnishintergrund hätte machen können. Methodisch wird die Prüfung in der
Weise vorgenommen, dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens
durch Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenannte
Realkennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des
Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und
die persönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert werden. Dabei ist
immer davon auszugehen, dass die Aussage nicht realitätsbegründet ist. Ergibt
die Prüfung, dass diese Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobenen
Fakten nicht mehr in Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. Es
gilt dann die Alternativhypothese, dass die Aussage wahr ist (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 6B_298/2010 E. 2.3, mit Verweis auf BGE 133 I 33 E. 4.3; BGE 129
I 49 E. 5). Weiter hat das Bundesgericht verschiedentlich ausgeführt, dass die
Prüfung der Glaubhaftigkeit von Aussagen primär Sache des Gerichts ist. Auf
Begutachtungen sei nur bei besonderen Umständen zurückzugreifen (vgl. u.a.
Urteil des Bundesgerichts 6B_165/2009 E. 2.5). 

 

Die jüngere Lehre zur
Aussagepsychologie hat sich eingehend mit der Methodik der
Glaubhaftigkeitsbeurteilung auseinandergesetzt. Es kann an dieser Stelle
insbesondere auf folgende Fachbeiträge verwiesen werden: Revital Ludewig /
Daphna Tavor / Sonja Baumer, Wie können aussagepsychologische Erkenntnisse
Richtern, Staatsanwälten und Anwälten helfen?, AJP 11/2011 S. 1415 ff.; Martin
Hussels, Von Wahrheiten und Lügen – Eine Darstellung der Glaubhaftigkeitskriterien
anhand der Rechtsprechung, forumpoenale 6/2012 S. 368 ff.; E.___, Zur Bedeutung
suggestiver Prozesse für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen in
Sexualstrafsachen, forumpoenale 1/2012 S. 31 ff.; E.___, Begutachtung der
Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, FamPra.ch 2/2010 S. 315 ff.;
Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, «Zwischen Wahrheit und Lüge», Revital
Ludewig / Sonja Baumer / Daphna Tavor [Hrsg.], Zürich/St.Gallen 2017,
Einführung in die Aussagepsychologie, S. 17 ff.

 

Hervorzuheben ist
dabei, dass bei der Abklärung einer möglichen absichtlichen Falschbezichtigung
(Lügenhypothese) die Analyse der aussageübergreifenden Qualität (Konstanz) und
der inhaltlichen Qualität der Aussage mittels inhaltlicher
Glaubhaftigkeitsmerkmale bzw. sogenannter Realkennzeichen zentral ist. Mit
einer hohen Aussagequalität lässt sich die Lügenhypothese widerlegen, wobei die
Aussagequalität ausschliesslich unter Berücksichtigung der kognitiven
Leistungsfähigkeit und der bereichsspezifischen Erfahrungen und Kenntnisse der
aussagenden Person sowie der Befragungsumstände bewertet werden kann (vgl. Niehaus,
forumpoenale 1/2012, S. 33 f.). 

 

Als Realkennzeichen,
die auf einen erlebnisbasierten Hintergrund der Aussage hindeuten, gelten die
folgenden, wobei sich auch andere Benennungen bzw. Darstellungen finden
(Realkennzeichen gemäss Max Steller / Günter Köhnken; vgl.
Ludewig/Tavor/Baumer, AJP 11/2011 S. 1425; Günter Köhnken,
Glaubwürdigkeits-begutachtung, in: Gunter Widmaier [Hrsg.], Münchner
Anwaltshandbuch Strafverteidigung, München 2006, N 52 ff.): 

«

I. Allgemeine Merkmale

 

1.     
Logische
Konsistenz (die Aussage ist in sich stimmig, innere und äussere
Widerspruchslosigkeit, Folgerichtigkeit von Aussagenergänzungen);

2.     
Ungeordnete
Darstellung/Reproduktionsweise (die Handlung wird im freien Bericht sprunghaft,
unstrukturiert und nicht chronologisch geschildert, ohne dass dabei gegen die
logische Konsistenz verstossen wird);

3.     
Quantitativer
Detailreichtum (über das Kerngeschehen wird detailliert berichtet, z.B.
Einzelheiten zu den Örtlichkeiten, der Wohnungseinrichtung, den behaupteten
Handlungsverläufen und den beteiligten Personen).

 

II. Spezielle Inhalte

 

1.     
Raum-zeitliche
Verknüpfungen / kontextuelle Einbettung (die Kernhandlung wird mit bestimmten
örtlichen Verhältnissen, zeitlichen Gegebenheiten, bestimmten Gewohnheiten des
Zeugen oder Personen im sozialen Umfeld verknüpft);

2.     
Interaktionsschilderungen
(Handlungen und Handlungsketten – Aktionen und Reaktionen – werden beschrieben,
die sich gegenseitig bedingen und sich aufeinander beziehen);

3.     
Wiedergabe
von Gesprächen (Inhalte von Gesprächen, Gesprächssequenzen, Gesprächsketten
werden wiedergegeben, Aspekt der Wechselseitigkeit, Konkretheit der
Darstellung);

4.     
Schilderung
von Komplikationen (es wird von unvorhersehbaren Schwierigkeiten berichtet, von
vergeblichen Bemühungen, wiederholten Versuchen, enttäuschten Erwartungen).

 

III. Inhaltliche
Besonderheiten

 

1.     
Ausgefallene
Einzelheiten (in der Aussage treten ungewöhnliche, einzigartige, absonderliche,
überraschende, originelle Details auf, welche aber nicht unrealistisch, abstrus
oder unmöglich sind);

2.     
Schilderung
von Nebensächlichkeiten (Einzelheiten werden geschildert, die für das
Kerngeschehen in der Aussage unnötig sind, scheinbar belanglose Nebenumstände);

3.     
Schilderung
unverstandener Handlungselemente (Handlungen werden von der aussagenden Person
– meist Kindern – nicht verstanden, aber sachgerecht beschrieben – z.B.
Ejakulat als Spucke; allgemein nicht verstandene Interaktionsverläufe);

4.     
Indirekt
handlungsbezogene Schilderungen / externe Assoziationen (Handlungen werden
geschildert, die dem Kerngeschehen ähnlich sind, die aber zu anderer Zeit mit
anderen Personen stattgefunden haben);

5.     
Schilderung
eigener psychischer Vorgänge (Gedanken oder eigene gefühlsbezogene oder
physiologische Abläufe werden beschrieben, die mit dem Kerngeschehen
zusammenhängen; Schilderung von Affektverläufen, Erlebnisentwicklung, Entwicklungsverlauf
der Einstellung zum Täter);

6.     
Schilderung
psychischer Vorgänge des Täters (vermutete Gedanken oder Gefühle,
gefühlsbezogene oder physiologische Abläufe des Täters werden beschrieben).

 

IV. Motivationsbezogene
Inhalte

 

1.     
Spontane
Verbesserung der eigenen Aussage (der Inhalt der Aussage wird spontan
präzisiert oder berichtigt);

2.     
Eingeständnis
von Erinnerungslücken (Erinnerungslücken und Wissenslücken werden spontan
zugegeben);

3.     
Einwände
gegen die Richtigkeit der eigenen Aussage (die Glaubhaftigkeit der eigenen
Aussage oder der eigenen Person wird in Frage gestellt; die Darstellung wird
z.B. als nicht plausibel, unwahrscheinlich oder merkwürdig kommentiert; die
eigene Glaubwürdigkeit wird gewissermassen in Frage gestellt, die aussagende
Person ist aber dennoch von der Richtigkeit der eigenen Angaben überzeugt);

4.     
Selbstbelastungen
/ selbstbelastende Äusserungen (es wird ein vermeintliches Fehlverhalten
gegenüber der beschuldigten Person geschildert; die aussagende Person belastet
sich bezüglich gewisser Punkte selbst; sie stellt sich in ungünstiger Weise
dar, z.B. Eigenbeteiligungen am behaupteten Geschehen, Ermutigungen,
Fehlverhalten);

5.     
Entlastung
der beschuldigten Person (auf eine Belastung oder Mehrbelastung der
beschuldigten Person wird verzichtet, obwohl dies naheliegend war; die
aussagende Person entschuldigt die beschuldigte Person explizit oder implizit).

 

V. Deliktsspezifische
Inhalte

 

1.     
Beschreibung
von deliktsspezifischen Merkmalen (die Aussage weist Elemente auf, die mit
empirisch-kriminologischen Kenntnissen typischer Begehungsformen solcher
Delikte im Einklang stehen; der aussagenden Person ist dies nicht bekannt).»

 

Nach dem Gesagten kann
also mithilfe der Realkennzeichen die Qualität einer Aussage ermittelt werden.
Dabei sagt nicht allein das Vorhandensein von Realkennzeichen an sich etwas
über die Glaubhaftigkeit einer Aussage aus, sondern es braucht den Vergleich
zwischen der Aussagequalität und der (Erfindungs-)Kompetenz der aussagenden
Person. Eine Fokussierung auf die Anzahl erfüllter Qualitätsmerkmale wäre daher
irreführend. Die Realkennzeichen dürfen nicht im Sinne einer Checkliste
verwendet werden. Kompetenzen, Erfahrungen und allfällige psychische Störungen
der aussagenden Person sowie die Komplexität des vorgebrachten Geschehens
müssen bei der Beurteilung mitberücksichtigt werden. Bei jungen Kindern oder
minderbegabten Erwachsenen können einzelne prägnante Qualitätsmerkmale
ausreichen, um einen Erlebnisbezug zu belegen. Bei gut begabten Jugendlichen
oder Erwachsenen reicht dagegen das Vorliegen einer Reihe von wenig prägnanten
Qualitätsmerkmalen dazu oft nicht aus (vgl. Ludewig/Tavor/Baumer, AJP 11/2011
S. 1427). 

 

Neben der rein auf die
erwähnten Realkennzeichen ausgerichteten Glaubhaftigkeitsanalyse des
Aussageinhalts ist somit auch eine sog. Kompetenzanalyse hinsichtlich der
aussagenden Person vorzunehmen. Dabei spielt die Aussagetüchtigkeit eine
wesentliche Rolle, welche massgeblich von persönlichen Eigenschaften der
aussagenden Person beeinflusst wird und etwa durch eingeschränkte kognitive
Fähigkeiten beeinträchtigt werden kann. Auch suggestive Einflüsse können die
Aussagezuverlässigkeit beeinträchtigen, wobei ein besonderes Augenmerk auf die
Aussageentstehung und Aussageentwicklung zu richten ist. Schliesslich ist auch
eine Motivationsanalyse vorzunehmen, bei der die Frage in den Vordergrund
rückt, ob bei der aussagenden Person Motive für eine bewusste Falschaussage
vorliegen (Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, «Zwischen Wahrheit und
Lüge», Revital Ludewig / Sonja Baumer / Daphna Tavor [Hrsg.], Zürich/St.Gallen
2017, Einführung in die Aussagepsychologie, S. 53 ff., 71 ff., 79 ff.).

 

1.3 Eine beschuldigte
Person erzählt im Gegensatz zu einem Zeugen / einer Zeugin bzw. einem Opfer im
Regelfall nicht eine Geschichte, die sich unter Berücksichtigung der
Aussageentstehung und -entwicklung anhand der Aussagequalität auf ihren
Realitätsbezug überprüfen lässt. Eine beschuldigte Person ist aufgefordert,
eine bestehende Geschichte zu bestätigen oder zu verneinen. Die Realkennzeichenanalyse
ist damit bei beschuldigten Personen in aller Regel kein taugliches Mittel der
Glaubhaftigkeitsbeurteilung. In der Aussagepsychologie wurden verschiedene
Erkenntnisse zum Aussageverhalten schuldiger und unschuldiger beschuldigter Personen
gewonnen: Ein Unschuldiger antwortet detailreich, spontan und ohne Ausflüchte.
Er will die Wahrheit ans Licht bringen, ist gesprächig, kooperativ im Gespräch,
bleibt beim Thema, verwendet treffende und starke Ausdrücke betreffend den
Inhalt der Vorwürfe und beteuert die Unschuld spezifisch zum jetzigen Fall,
ohne dazu aufgefordert worden zu sein. Ein Schuldiger erzählt demgegenüber so
viel wie nötig und so wenig wie möglich; er neigt zu Auslassungen. Er will die
Wahrheit verheimlichen, ist zurückhaltend, unkooperativ im Gespräch, weicht auf
irrelevante Themen aus, verwendet schwache und ausweichende Ausdrücke
betreffend den Inhalt der Vorwürfe und spricht nicht spontan über Unschuld
(vgl. Referat von Daphna Tavor, Aussagepsychologie zur Beurteilung der Aussagen
von Angeklagten, Seminar «Zwischen Wahrheit und Lüge», 10./11. Juni 2013,
durchgeführt vom Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität
St. Gallen, Kompetenzzentrum für Rechtspsychologie).

 

 

3. Die subjektiven
Beweismittel

 

3.1 Aussagen der
Privatklägerin

 

3.1.1 Die
Privatklägerin machte anlässlich ihrer ersten polizeilichen Befragung am 22.
Juni 2019, 13:35 Uhr, folgende Aussagen (AS 38 ff.):

 

Sie habe sich gestern,
um ca. 17:00 Uhr beim Beschuldigten aufgehalten. Dieser habe Kaffee gemacht. Er
habe sie dann gefragt, ob sie ihm helfen könne, das Leintuch am Bett zu
wechseln. Darauf hätten sie sich zusammen ins Schlafzimmer begeben und gemeinsam
das Leintuch gewechselt. Der Beschuldigte habe dann gesagt, dass er zusätzliche
Leintücher kaufen wolle, und habe im Nebenzimmer einen Meter geholt. Darauf
habe er das Bett ausgemessen, während sie zugeschaut habe. Als er damit fertig
gewesen sei, habe er sie plötzlich gepackt und auf das Bett geworfen. Dann sei
er auf sie gestiegen. Sie habe sich gewehrt und sie hätten gemeinsam gekämpft.
Darauf habe er sie losgelassen und sie sei ins Wohnzimmer geflüchtet. Dort habe
sie sich völlig verängstigt auf die Couch gesetzt. Er sei dann auch ins
Wohnzimmer gekommen und auf sie zu. Er habe sich wieder auf sie gesetzt und
ihre Hose am Bund gepackt. Er habe versucht, ihr diese runterzureissen.
Gleichzeitig habe er sie immer wieder an den Brüsten betatscht. Dann habe er
angefangen, sich mit seinem Penis gegen sie zu bewegen, als wolle er in sie
eindringen. Dabei habe er seine Hose aufgemacht und seinen Penis
herausgenommen. Sie habe diesen klar sehen können. Sie habe sich dagegen
gewehrt und sie hätten gegeneinander gekämpft. Sie habe zu ihm gesagt, dass sie
das nicht wolle und er sie in Ruhe lassen solle. Kurz darauf habe er von ihr
abgelassen. Sie sei schockiert gewesen und habe nicht mehr weiter können. Sie
sei einfach dort sitzen geblieben. Er habe zu ihr gesagt, dass sie ohne
Probleme Sex miteinander haben könnten. Das würde ja niemand mitbekommen. Sie
habe geantwortet, dass sie das nicht möchte und er dies lassen solle. Sie habe
dann weg gewollt und sei aufgestanden. Er habe zu ihr gesagt, dass er sich für
sie interessiere, worauf sie geantwortet habe, dass sie sein Interesse nicht
erwidern könne, er solle sich nach einer anderen umschauen. Darauf habe er zu
ihr gesagt, sie solle doch noch eine Zigarette bei ihm rauchen, was sie dann
auch gemacht habe. Danach habe sie die Wohnung verlassen wollen und habe sich
die Schuhe angezogen. Währenddessen habe er zu ihr gesagt, dass niemand das Vorgefallene
mitbekommen habe, und sie sollten es dabei belassen. Er habe ihr erneut
angeboten, mit ihm Sex zu haben und dass das niemand zu wissen brauche. Sie
habe noch einmal gesagt, dass sie das nicht haben möchte. Er habe ihr gedroht, er
gebe ihr bis am Sonntag Zeit. Entweder habe sie Sex mit ihm oder er werde nicht
mehr mit ihr sprechen. Daraufhin habe sie die Wohnung verlassen.

 

(Auf Frage, ob sie sich
beim Vorfall Verletzungen zugezogen habe)) Nein. (Ob es zu intimen sexuellen
Handlungen gekommen sei?) Nein, sie hätten keinen Sex gehabt. Sie kennen sich
seit ein paar Jahren. Zwischen ihnen sei eine freundschaftliche Beziehung
entstanden. (Ob es zuvor schon intime Treffen gegeben habe?) Nein. Es habe auch
schon Situationen gegeben, bei welchen er versucht habe, sie zu berühren. So
habe er sie etwa beim Kaffeetrinken mit seinen Füssen berührt. Sie habe aber
nie etwas von ihm gewollt. Sie habe einfach nur die Gespräche mit ihm genossen.
Körperkontakt habe sie nie gesucht. Er habe immer wieder versucht, sie
anzufassen. Aber in diesem Umfang noch nie. Er habe sie vielleicht ab und zu am
Rücken gestreichelt oder an den Füssen berührt und auch schon ihre Brüste
anfassen wollen. Sie habe ihn aber immer abgewiesen. (Wieso sie sich nie ganz
von ihm fern gehalten habe?) Sie habe gedacht, er würde es sein lassen. Da habe
sie sich getäuscht. 

 

(Sie habe gesagt, er
habe seinen Penis hervor genommen, was sie dazu sage?) Er habe einen Ständer
gehabt. (Ob es ihm gelungen sei, ihre Hose runterzuziehen?) Nein. (Ob sie seit
dem Vorfall wieder Kontakt zum Beschuldigten gehabt habe?) Er habe ihr letzte
Nacht eine SMS geschickt. Darin habe er sich für die Sache entschuldigt. Sie
habe ihm dann zurückgeschrieben und ihm mitgeteilt, dass sie zur Polizei gehen
werde, um ihn wegen versuchter Vergewaltigung anzuzeigen. Darauf habe er zurückgeschrieben,
dass sie versucht habe, ihn zu vergewaltigen. (Anlässlich der Einvernahme
erstellte die Polizei Abzüge von den SMS auf dem Handy der Privatklägerin, vgl.
nachfolgend). 

 

(Welche Erwartungen sie
an die Polizei habe?) Sie habe nie daran gedacht, die Polizei einzuschalten.
Sie habe das Vorgefallene einer Freundin anvertraut. Diese habe sie dann darauf
aufmerksam gemacht und ihr gesagt, dass sie sich das nicht bieten lassen solle
und die Polizei einschalten müsse. Nachdem sie sich das überlegt gehabt habe,
sei sie dann zur Polizei gegangen.  

 

3.1.2 Anlässlich der
zweiten Einvernahme, welche am gleichen Tag um 16:10 Uhr stattfand, gab die
Privatklägerin folgendes zu Protokoll (AS 43 ff.):

 

Sie seien ins
Schlafzimmer gegangen, um die Leintücher zu wechseln. Dann habe der
Beschuldigte einen Meter geholt, weil sie zwei Leintücher hätten kaufen wollen.
Er habe das Bett vermessen und als er fertig gewesen sei, habe er sie gepackt
und aufs Bett gestossen. Dann hätten sie Kampf gemacht im Bett. Sie habe
gesagt, sie möchte das nicht. Er habe aber weitergemacht. Sie habe mit der Hand
verhindert, dass er etwas mache und versuche, sie zu vergewaltigen. Dann habe
er von ihr abgelassen. Sie sei darauf ins Wohnzimmer. Er sei nachgekommen. Dann
hätten sie wieder gekämpft. Er sei oben gewesen und habe sie nach unten
gedrückt. Er habe versucht, ihre Hosen nach unten zu machen und ihre Brüste
angefasst. Sie habe sich verweigert und verhindert, dass er sie anfasse und so.
Plötzlich habe er seinen Penis herausgenommen und so Bewegungen gemacht, als
wolle er sie ficken. Er habe immer so gemacht und plötzlich habe er seinen
Penis herausgeholt. Er habe ihr seinen Penis gezeigt und immer die Bewegung
gemacht, als wolle er etwas machen. Sie habe gesagt «Hör auf!», sie habe kein
Interesse an ihm. Dann habe er aufgehört. Sie habe gehen wollen, worauf er
gesagt habe «rauch noch eine». Sie habe auf dem Balkon noch eine geraucht und
danach gehen wollen. Sie habe ihre Schuhe angezogen. Da habe er gesagt: «Es
sieht ja niemand, wenn wir hier Sex machen». Er habe sie bedroht, er gebe ihr
Zeit bis Sonntag, und wenn sie bis dann keinen Sex mit ihm habe, rede er nicht
mehr mit ihr. 

 

Er habe auch vorher
schon mal gesagt, dass er Sex haben möchte mit ihr. Auf der ganzen Welt komme
es auf Sex drauf an, das sei die wichtigste Sache der Welt, habe er gesagt. Er
habe nur Sex gewollt, keine Beziehung. Er suche schon eine Frau für eine Beziehung,
finde aber keine. 

 

Sie hätten sich vorher
im Sälipark getroffen und abgemacht, dass sie zu ihm komme. Gegen 17:00 Uhr sei
sie dann bei ihm gewesen. Als sie gekommen sei, habe er gesagt, warum sie nicht
um 15:30 Uhr gekommen sei. 

 

Zuvor sei sie ein paar
Mal bei ihm gewesen. Er habe immer über Sex gesprochen. Er habe auch immer
versucht, sie anzufassen. An den Brüsten und am Rücken. Er habe ihr eine
Massage machen wollen oder mit dem Fuss berühren. Er habe gesagt «komm, machst
Du mir Massage», sie habe «nein» gesagt. Dann habe er sie sogar auf die Wange
geküsst. Das habe er zwei Mal gemacht. Einmal gestern Abend und einmal vor ein
paar Wochen. Sie kenne den Beschuldigten seit ein paar Jahren. In letzter Zeit
hätten sie sich öfters getroffen. 

 

Heute Nacht um 01:00
Uhr habe er ihr ein SMS geschrieben, worin er sich für alles entschuldigt habe.
Sie habe zurückgeschrieben, es sei zu spät, sie werde morgen Anzeige machen. Er
habe gefragt, bei wem. Sie habe geschrieben, bei der Polizei wegen versuchter
Vergewaltigung. Dann habe er geschrieben, sie habe ja ihn versucht zu
vergewaltigen.

 

(Wie er sie im
Schlafzimmer gepackt habe?) Er sei neben ihr gestanden, sie wisse nicht mehr,
auf welcher Seite. Dann habe er sie mit seinen Händen an beiden Oberarmen
gepackt und aufs Bett gestossen. Sie glaube, sie sei mit dem Rücken aufs Bett
gefallen. Dann hätten sie auf dem Bett gekämpft. Er habe versucht, sie zu
vergewaltigen, ihr die Hosen auszuziehen und ihre Brüste anzufassen und so. Sie
habe sich gewehrt. Sie habe ihm gesagt, sie wolle das nicht, sie habe kein
Interesse. Irgendeinmal habe er aufgehört. (Ob es dem Beschuldigten gelungen
sei, ihre Hose auszuziehen?) Nein. Sie habe immer seine Hand gefasst und
verhindert, dass er so etwas mache. (Wie er sie an den Brüsten angefasst habe?)
Er habe immer so anfassen wollen und sie habe ihn weggestossen. (Ob er sie über
oder unter den Kleidern angefasst habe?) Über den Kleidern. (Ob er sie sonst
noch an irgendeiner Körperstelle angefasst habe?) Er habe versucht, ihre Hose runterzuziehen
und habe ihre Brüste angefasst. Sie hätten gegenseitig ihre Hände angefasst, da
sie ihn mit ihren Händen weggestossen habe. (Ob er sie zu irgendeinem Zeitpunkt
unter ihren Kleidern angefasst habe?) Nein. (Wie sie sich dagegen gewehrt
habe?) Sie habe seine Hand gehalten und sich gewehrt, dass er nicht etwas mache,
und dass er sie loslasse. (Wie er darauf reagiert habe?) Irgendeinmal habe er
aufgehört und losgelassen. (Was der Beschuldigte auf dem Bett getragen habe?)
Sie glaube ein Hemd, aber die Hosen wisse sie nicht mehr. Aber Kleider schon,
er sei nicht nackt gewesen. Hemd und Hose. Sie habe auch Kleider angehabt. Sie
sei nicht nackt gewesen. (Wie er versucht habe, ihr die Hose auszuziehen?) Er
habe versucht, sie hier anzufassen (zeigt an ihre Hüfte und Brüste). (Wie die
Position des Beschuldigten auf dem Bett gewesen sei?) Er habe sie nach unten
gedrückt und sei oben an ihr gewesen. Sie sei aber nicht ganz unten gewesen,
sie sei im Bett gesessen. Er sei auf ihr gesessen. Als er dann losgelassen
habe, sei sie in das Wohnzimmer gegangen, auf die Couch. Dann sei er nachgekommen.
Er habe wieder versucht, oben auf sie zu kommen und ihr die Hose auszuziehen.
Er habe sie auch wieder an den Brüsten angefasst. Sie habe das wieder
verhindert, indem sie seine Hand gehalten habe. Plötzlich habe er seinen Penis
rausgemacht. Er habe seine Hose nach unten gezogen und sie habe gesehen, dass
sein Penis steif gewesen sei. Nachher habe er immer diese Bewegung gemacht und
später habe er seine Hose wieder nach oben gemacht und mit ihr gekämpft. Sie
habe ihm gesagt, er solle sie lassen, sie habe kein Interesse. Irgendeinmal
habe er sie wieder losgelassen. (Was für eine Bewegung er gemacht habe?) Er
habe versucht, ihre Hose auszuziehen und ihre Brüste anzufassen, da habe sie
ihn mit ihrer Hand weggestossen. Dann habe er seinen Penis herausgeholt und
diese Bewegung gemacht. So nach vorne und wieder zurück, nach vorne und wieder
zurück. (Wo sich der Beschuldigte befunden habe, als er seinen Penis
herausgeholt und diese Bewegungen gemacht habe?) Auf ihrem Bein. Er sei wieder
auf ihr gesessen auf dem Sofa. Mit seinem Gesicht gegen ihr Gesicht. Während
dem er so auf ihr gesessen sei, habe er seinen Penis herausgeholt. Dann habe er
versucht, ihre Hose herunterzuziehen und ihre Brüste angefasst. (Ob es dem
Beschuldigten gelungen sei, ihre Hose auszuziehen?) Nein. Zu keiner Zeit. Sie
habe jederzeit ihre Kleidung angehabt. (Wie der Zustand des Penis des
Beschuldigten gewesen sei?) Steif. (Ob er zum Samenerguss gekommen sei?) Nein. (Wie
sie sich auf dem Sofa zur Wehr gesetzt habe?) Sie habe seine Hand weggestossen
und immer gesagt, er solle sie loslassen, und dass sie kein Interesse habe.
Dann habe er den Penis wieder reingetan und irgendeinmal aufgehört und sie
losgelassen. Dann habe sie gehen wollen. Er habe gesagt, sie solle noch eine
rauchen auf dem Balkon. Das habe sie gemacht. Darauf habe sie nach Hause
gewollt. Sie habe ihre Schuhe angezogen und er habe gesagt, wenn sie Sex machen
würden, sähe das ja niemand. Er habe sie bedroht, wenn sie keinen Sex mit ihm
mache bis am Sonntag, spreche er nicht mehr mit ihr. (Weshalb sie die Wohnung
nicht direkt verlassen habe?) Sie habe eine rauchen wollen. (Weshalb sie die
Wohnung nicht bereits nach dem Vorfall im Schlafzimmer verlassen habe?) Sie
habe keinen Grund. (In welchem Ausmass der Beschuldigte Gewalt angewendet
habe?) Er habe immer ihre Hose ausziehen und sie anfassen wollen. Er habe sie
sogar auf die Backe geküsst. (Ob er sie verletzt habe?) Nein. (Ob er bewaffnet
gewesen sei oder dies vorgegeben habe?) Nein. (Ob er andere Gegenstände
verwendet habe?) Nein. (Ob der Beschuldigte sie unter psychischen Druck gesetzt
habe?) Sie sei überrascht gewesen. Er habe sie vorher schon immer mit dem Fuss
berührt oder mit der Hand angefasst. Dass er aber so weit gehe, habe sie nicht
erwartet. (Was sein Verhalten bei ihr ausgelöst habe?) Sie sei wütend auf ihn
gewesen. Nach dem Vorfall habe sie ihren Kollegen besucht. Sie sei überrascht
gewesen und habe nicht gedacht, dass sie das der Polizei melden könne. Ihr
Kollege habe ihr dann geraten, Anzeige zu machen. (Ob es zum Eindringen des Penis
in ihre Vagina gekommen sei?) Nein. (Wie lange der Vorfall gedauert habe?) Sie
sei sicher etwa eine ¾ Stunde bei ihm gewesen. (Ob sie Schmerzen habe?) Nein,
sie habe auch keine Verletzungen gehabt. (Wie sich der Beschuldigte vor,
während und nach dem Vorfall verhalten habe?) Als sie gekommen sei, habe er
gefragt, wieso sie nicht schon um 15.30 Uhr gekommen sei. Sie hätten sich aufs
Sofa gesetzt und da habe er sie auf die Wange geküsst. Sie habe ihn schon da
weggestossen. Dann habe er Kaffee gemacht und darauf sei eben das im
Schlafzimmer passiert. (Wie sie sich verhalten habe?) Sie habe ihn einfach
weggestossen. Nach dem Vorfall im Schlafzimmer sei sie in die Stube geflüchtet,
aufs Sofa. Dann sei es dort zum zweiten Vorfall gekommen. (Wie die unmittelbare
Reaktion des Beschuldigten auf ihre Abwehr gewesen sei?) Er habe sie weiter
angefasst und versucht, ihre Hose runterzuziehen. Sie habe ihn weggestossen, er
habe sie angefasst. Sie hätten so Kampf gemacht. Sie habe gesagt, er solle
aufhören und sie habe kein Interesse. Irgendeinmal habe er dann aufgehört. (Welche
Absichten der Beschuldigte ihrer Meinung nach gehabt habe?) Er habe Sex mit ihr
haben wollen. 

 

(Ob es im Vorfeld auch
schon zu solchen Vorfällen gekommen sei?) Er habe sie vorher immer schon
angefasst mit seinen Händen. Er habe ihren Rücken und ihre Brust angefasst. Er
habe gesagt, «komm ich massiere dich» oder «komm, massiere mich». So etwas wie
gestern sei jedoch nie vorgekommen. (Ob sie vor der Anzeige mit jemandem
darüber gesprochen habe?) Ja, mit ihrem Kollegen F.___. 

 

(Was sie beim Vorfall
getragen habe?) Eine Bluse und eine Stretch-Hose. (Wo diese Kleider jetzt
seien?) Zu Hause, ungewaschen. (Ob sie sich in der Zwischenzeit gewaschen,
geduscht oder gebadet habe?) Ja, sie habe sich heute Mittag geduscht. (Ob es
vor dem Vorfall zu sexuellen Kontakten mit dem Beschuldigten im gegenseitigen
Einverständnis gekommen sei?) Nein. (Ob sie wegen dem Vorfall in ärztlicher
Kontrolle gewesen sei?) Nein. 

 

3.1.3 Am 19. Juli 2019
machte die Privatklägerin in Anwesenheit des Beschuldigten und des amtlichen
Verteidigers gegenüber der Polizei folgende Aussagen (AS 78 ff.):

 

Er habe einen Kaffee
gemacht und sie auf die rechte Wange geküsst. Sie habe gesagt, er solle das
nicht machen, sie habe es nicht gerne. Nach dem Kaffee hätten sie dann im
Schlafzimmer die Bettwäsche gewechselt. Daraufhin habe er das Bett mit dem
Meter vermessen. Nachher habe er sie auf das Bett geschüpft. Sie habe sich
gewehrt. Er habe ihr die Hose ausziehen wollen. Sie habe seine Hand gehalten.
Sie hätten gekämpft. Dann habe er plötzlich losgelassen. Darauf sei sie ins
Wohnzimmer, er sei hinter ihr her gekommen. Dann habe er dort ihre Hose
ausziehen und ihre Brust anfassen wollen. Sie habe ihm gesagt, er solle das
nicht machen. Sie hätten gesprochen und sie habe seine Hand gehalten. Auf
einmal habe er seinen Penis rausgenommen und so Bewegungen gemacht (rutscht auf
dem Stuhl hin und her), als wolle er etwas machen. Dann hätten sie gekämpft.
Auf einmal habe er sie losgelassen und gesagt, sie solle noch eine rauchen. Sie
habe gehen wollen, sei aber dann mit ihm auf den Balkon rauchen gegangen. Sie
sei schockiert gewesen. Danach habe sie ihre Tasche genommen und gehen wollen.
Sie habe ihre Schuhe angezogen und bei der Türe habe er gesagt «es sieht ja
niemand, wenn wir das machen. Ich gebe Dir bis Sonntag Zeit, wenn Du bis
Sonntag keinen Sex mit mir hast, rede ich nicht mehr mit Dir». Darauf sei sie
nach Hause gegangen. Sie habe nicht an eine Anzeige gedacht. Sie sei aber dann
später bei einem Kollegen gewesen und dieser habe ihr zur Anzeige geraten. Der
Beschuldigte habe ihr um 01.00 Uhr eine SMS geschrieben und sich für alles
entschuldigt. Er habe gefragt, wofür sie ihn anzeige. Sie habe erwidert, bei
der Polizei wegen versuchter Vergewaltigung. Darauf habe er entgegnet, sie habe
ihn vergewaltigen wollen. Sie habe zurückgeschrieben, sie wolle keine
Diskussion mit ihm, es sei so, wie es gewesen sei. Darauf habe er geschrieben
«wenn Du nicht willst, warum kommst Du dann zu mir?» und «wenn Du das nicht
machst, bist Du eine Ordinäre». Am nächsten Tag sei sie dann die Anzeige machen
gegangen. 

 

Sie habe den
Beschuldigten vor diesem Vorfall schon mehrmals gewarnt. Er habe sie mehrmals
mit der Hand oder dem Fuss angefasst. Sie habe mehrmals gesagt, dass sie das
nicht wolle und es nicht richtig sei. Er habe auch schon versucht, sie zu
küssen. Sie hätten sich gut verstanden, aber es sei keine Liebe gewesen. Er
habe aber Interesse an ihr gehabt. Er habe ein paar Mal zu ihr gesagt, dass er
sie liebe. Sie habe ihm entgegnet, dass sie ihn nicht liebe und er andere
Frauen suchen solle. Er habe zu einer Freundin von ihr gesagt, sie solle sie
verkuppeln. (Auf Vorhalt) Sie habe ihn nicht massiert, aber in der Badi habe
sie ihn eingecremt. Er habe schon gefragt, ob sie ihn massieren könne, sie habe
aber abgelehnt. Es habe nie Massagen gegeben. Diese Kollegin, die vom
Beschuldigten beauftragt worden sei, sie zu verkuppeln, habe auch mitbekommen,
wie der Beschuldigte sie mit dem Fuss berührt habe. Sie habe zu ihr gesagt, sie
wolle sich nicht einmischen. Diese Kollegin heisse G.___. (Ob während der
Freundschaft mit dem Beschuldigten über sexuelle Dinge gesprochen worden sei?)
An diesem Tag habe er gesagt, er wolle Sex mit ihr. Sie habe Nein gesagt. Aber
er habe schon mehrmals mit ihr Sex machen wollen. Er habe das erwähnt, aber sie
habe gesagt, sie wolle das nicht. Er solle eine andere Frau suchen. Er suche
andere Frauen, aber er finde keine. (Ob es zu irgendeinem Zeitpunkt zu Sex mit dem
Beschuldigten gekommen sei?) Nein. Sicher zwei Monate vor dem Vorfall habe er
gesagt, er wolle Sex mit ihr. Er habe das zwischendurch immer wieder erwähnt.
Wie oft genau, wisse sie nicht. 

 

(Wie er sie auf das
Bett geschupst habe?) Er habe sie gestossen. Gepackt und gestossen. Dann sei
sie auf dem Bett gewesen und er sei auch auf dem Bett gesessen. Er habe sie von
vorne gestossen. (Wie sie gekämpft hätten?) Sie habe seine Hand gehalten. Er
habe ihre Hose ausziehen wollen. Dann habe sie mit ihm gekämpft und seine Hand
gehalten. Sie habe verhindert, dass er sie ausziehe. (Wo er sie gepackt habe?)
Das wisse sie nicht. Sie könne sich nicht mehr erinnern. Es sei aber von vorne
gewesen. Plötzlich sei sie auf dem Bett gewesen. (Wie er sie gepackt habe?) Das
wisse sie nicht mehr. Es sei sehr schnell gewesen, einfach auf das Bett. Sie
wisse es aber nicht mehr, er habe sie gestossen. (Ob es ihm gelungen sei, ihr
die Hose auszuziehen?) Nein. (Wie er auf ihre Abwehr reagiert habe?) Er habe
immer weiter versucht und sie habe seine Hand gehalten. Sie habe ihm gesagt, er
solle es nicht machen, er solle sie loslassen. Plötzlich habe er losgelassen. (Wie
lange dies gedauert habe?) Vielleicht zwei, drei Minuten. Nicht lange. Nachher
sei sie ins Wohnzimmer. Er sei hinter ihr her gekommen aufs Sofa. Dort habe er
weiter versucht, ihre Hose auszuziehen, ihre Brust anzufassen. Dann habe sie
wieder seine Hand gehalten, um dies zu verhindern. Plötzlich habe er seinen
Penis herausgenommen und so Bewegungen gemacht. (Ob es auf dem Sofa dazu
gekommen sei, dass der Beschuldigte ihr die Hose habe runterziehen können?)
Nein. (Ob es dazu gekommen sei, dass er ihre Brust angefasst habe?) Er habe
dies gewollt, aber sie habe es verhindern können. (Wie der Zustand des Penis
gewesen sei?) Steif. (Ob sie vom Schlafzimmer ins Wohnzimmer gegangen sei und
sich aufs Sofa gesetzt habe?) Ja. (Weshalb sie nicht umgehend die Wohnung
verlassen habe?) Weil sie einen Schock gehabt habe. (Ob sie die Wohnung hätte
verlassen können?) Ja. (Wann sie dann die Wohnung verlassen habe?) Ca. um 17.45
Uhr. Sie sei ca. eine ¾ Stunde bei ihm gewesen. (Was sie danach gemacht habe?) Sie
sei nach Hause gegangen. (Weshalb sie den Vorfall nicht umgehend der Polizei
gemeldet habe?) Sie habe nicht gedacht, dass sie ihn anzeigen könne. Nach dem
Vorfall habe sie keinen Kontakt mehr mit dem Beschuldigten gehabt. Er sei aber
ein paar Tage später bei einer gemeinsamen Freundin gewesen und habe dieser
gesagt, sie solle mit ihr reden, sie solle ihre Anzeige zurückziehen. Es handle
sich um H.___. (Auf Vorhalt) Auf dem Sofa habe er ihr nicht an die Brüste
gefasst. Er habe es aber versucht, sie habe es verhindert. 

 

3.1.4 Anlässlich der
vorinstanzlichen Hauptverhandlung vor Amtsgericht vom 30. September 2021
machte die Privatklägerin folgende Aussagen (AS 253 ff., mit Audioaufzeichnung):

 

Der Beschuldigte habe
schon eine Beziehung mit ihr gewollt. Sie jedoch nicht. Sie habe ihm gesagt, er
solle eine andere suchen. Er habe etwas von ihr haben wollen, sie habe sich
dann verweigert. Er habe sie vergewaltigen wollen. Er habe dies versucht. Aber
sie habe ihn gestossen. Er habe ihre Hose ausziehen wollen, sie habe ihn aber
immer mit ihrer Hand gestossen. Das habe bei ihm zu Hause stattgefunden. Zuerst
im Schlafzimmer, dann im Wohnzimmer. Er habe sie gestossen. Sie sei aufs Bett
gefallen. Danach habe er einfach versucht. Sie habe sich verweigert. Er habe
versucht, ihre Hose auszuziehen. Ihre Brust anzufassen und so weiter. (Wie sie
auf dem Bett gelegen sei?) Sie sei nicht so gerade gewesen, wie sitzend. (Ob
sie demnach nach dem Schupfen auf dem Bett gesessen sei?) Sie habe dagegen
gehalten, dass sie nicht nach hinten falle. Sie habe sich mit ihrem Körper nach
vorne gestossen. (Ob sie dabei noch gestanden sei?) Nein sie sei bereits auf
dem Bett gewesen. (Wo er denn gewesen sei?) Er habe versucht, ihre Hose
auszuziehen und sie an der Brust anzufassen. Danach habe sie ihn gestossen. Sie
habe rausgehen wollen und so. Er habe versucht, versucht, versucht. Sie habe
gesagt, sie wolle nicht, gestossen. Danach habe er gelassen. (Ob sie ihn
geschlagen habe?) Sie habe ihn mit der Hand gestossen. Ob dies Schlagen sei,
wisse sie nicht. Sie habe gestossen, einfach verweigert, ihn weggestossen,
damit er seine Hände wegnehme und sie frei lasse. (Ob er etwas gesagt habe?) Er
habe was versucht. Dass er etwas wolle, eine Beziehung, Sex und so. Sie habe
aber nicht gewollt. (Ob er sie geschlagen oder festgehalten habe?) Er habe ihre
Hose ausziehen wollen, das sei eine Männerkraft. Er habe versucht, ihre Hose
auszuziehen und ihre Brust anzufassen. (Wie lange das gedauert habe?) Nicht
lange. Sie könne sich nicht genau erinnern. Vielleicht fünf, zehn Minuten. (Ob
er es geschafft habe, ihre Brust zu berühren?) Er habe ganz wenig versucht. (Also
berühren aber nicht greifen?) Ja. Nicht mit der ganzen Hand, nicht zu 100 %. (Ob
er im Schlafzimmer mehrfach versucht habe, ihre Hose auszuziehen und wie er das
versucht habe?) Von der Hüfte habe er es versucht, von oben. Sie habe eine Hose
und eine Bluse angehabt. Sie ziehe immer eine Bluse über die Hose, da sie so
viele Kilos habe. (Ob er unter der Bluse an die Hose gegriffen habe?) Er habe
oben versucht. Es habe nicht geklappt. Sie habe sich verweigert. Er habe die
Hose nicht ausziehen können. Sie habe seine Hand weggenommen und gestossen. (Ob
er danach aufgehört habe?) Sie habe geredet, er habe geredet. Als sie
verweigert habe, habe er davon abgelassen. (Was er gesagt habe?) Er wolle eine
Beziehung, mit ihr schlafen. Sie könne sich aber nicht mehr zu 100 % erinnern,
was er konkret gesagt habe. Er habe etwas gewollt. Sie hätten geredet. Er habe
gewollt, sie nicht. Sie könne sich aber nicht wörtlich an das Gespräch
erinnern. Er habe mit ihr Schlafen wollen und eine Beziehung unterhalten. (Wieso
er im Schlafzimmer aufgehört habe?) Weil sie verweigert habe. (Ob er sie dazu
habe zwingen wollen, mit ihr zu schlafen?) Er habe es vor diesem Fall versucht.
Mit den Händen und Füssen habe er sie belästigt. Sie habe ihm immer gesagt, sie
wolle nicht. (Ob sie das Gefühl gehabt habe, er wolle sie im Schlafzimmer
zwingen, mit ihm zu schlafen?) Er habe vergewaltigen wollen. Sie habe nicht
gewollt. Sie habe Kampf gemacht so, aber er habe Männerkraft. Sie habe sich mit
ihrer ganzen Kraft geweigert, die Hand weggestossen, ihn weggestossen und
geredet. Sie habe gesagt, sie wolle nichts von ihm, er solle sie loslassen.
Weil sie verweigert habe, habe er losgelassen. Weil sie mit ihrer Hand
verweigert und ihn weggestossen habe. (Was danach geschehen sei?) Er habe
losgelassen, nicht mehr versucht, ihr die Hose auszuziehen und so weiteres. (Was
sie danach gemacht habe?) Sie sei schockiert gewesen. Sie habe eine Zigarette
genommen und sei auf dem Balkon gewesen. Sie sei schockiert und sehr nervös
gewesen. Danach sei sie wieder ins Wohnzimmer und habe gehen wollen. Das sei
etwa ein bis zwei Minuten gewesen, ganz kurz, sie wisse es nicht. Danach sei
sie nach Hause gegangen. Danach habe er gesagt, er gebe ihr bis Sonntag Zeit,
wenn sie nicht mit ihm schlafe und keine Beziehung akzeptiere, dann breche er
den Kontakt mit ihr ab. Für sie sei das eine Drohung. (Was genau auf dem Sofa
passiert sei?) Hose abziehen und Brust anfassen und so. (Wie es dazu gekommen
sei?) Sie habe gerade ihre Handtasche nehmen wollen und aus dem Wohnzimmer
gehen. Da sei er aufs Sofa gekommen und habe versucht. (Auf Vorhalt) Die
Handtasche sei neben dem Sofa gewesen. (Ob sie gestanden sei oder auf dem Sofa
gesessen sei?) Sie sei vom Balkon gekommen und habe sich aufs Sofa gesetzt.
Ihre Handtasche sei dort gewesen. Dann habe sie gehen wollen. Sie habe draussen
geraucht, dann sei das passiert. (Zuerst sei sie im Schlafzimmer gewesen,
danach auf dem Balkon, wieso sie sich dann nochmals hingesetzt habe?) Sie sei
schockiert gewesen. Sie habe nach Hause gehen wollen, aber er sei gekommen und
habe wieder versucht. Er habe versucht, ihr die Hose auszuziehen und die Brust
anzufassen. (Auf Vorhalt) Er habe die Brust schon angefasst, die Hose habe er
aber nicht ausgezogen. Sie habe versucht zu verhindern, die Brust habe er aber
angefasst. (Ob sie sich erinnern könne, wie sie auf dem Sofa gewesen sei?) Sie
sei nicht liegend auf dem Sofa gewesen, sitzend. (Wo der Beschuldigte gewesen
sei?) Nach dem Schlafzimmervorfall sei sie auf den Balkon gegangen. Danach sei
sie im Wohnzimmer gewesen. Danach sei er auch auf das Sofa gekommen. Er habe
ihre Brust berührt, die Hose habe er nicht ausziehen können. (Ob er dabei
gestanden sei?) Er habe noch… Sie wisse nicht, wie sie das erklären solle, ohne
offen zu sein. Er habe sein männliches Geschlechtsteil an ihr gerieben und
danach hervorgenommen. (Wo er in diesem Moment gewesen sei?) Im Wohnzimmer. (Vor
ihr?) Auf dem Sofa. (Ob er sie berührt habe?) Er habe ihre Brust berührt und
versucht, ihre Hose auszuziehen, den Penis herausgenommen und sie habe
verweigert. Er habe losgelassen. Sie sei dann weg, da habe er gesagt, er gebe
ihr bis Sonntag Zeit. Danach habe er sie bedroht. (Ob er neben ihr oder 5m
neben dem Sofa gewesen sei?) Auf dem Sofa. Sie sei vom Balkon auf das Sofa
gekommen, er sei auch zum Sofa gekommen. (Ob er sich aufs Sofa gesetzt habe?)
Ja. (Neben sie?) Ja. Sie wisse nicht mehr genau, wie er dort gewesen sei. Aber
er habe versucht, auf dem Sofa. (Ob er links oder rechts von ihr gewesen sei?)
Er sei so gewesen (zeigt auf den linken Arm). Er habe eine normale Hose
angehabt oder einen Trainer und ein T-Shirt. (Ob er sie mit seinem Penis
berührt habe?) Zuerst habe er berührt, mit der Hose habe er berührt. Danach
habe er ihn rausgenommen. Er habe es danach versucht. (Wo er sie mit dem Penis
berührt habe, als er in der Hose gewesen sei?) Sie könne sich nicht zu 100 %
erinnern. Sie wisse, dass er sie berührt habe, sie könne aber nicht genau sagen
wo. (Ob der Vorfall für sie Folgen gehabt habe, Albträume oder Ähnliches?)
Nein. 

 

3.2 Aussagen des
Beschuldigten

 

3.2.1 Der Beschuldigte
wurde am 28. Juni 2019 erstmals polizeilich zu den Vorwürfen befragt und machte
dabei folgende Aussagen (AS 56 ff.):

 

Es stimme nicht. Die
Privatklägerin sei nur zu ihm gekommen, um einen Kaffee zu trinken. Sie seien
zusammen im Sälipark gewesen, um nach Aktionen zu schauen. Dort seien noch
andere türkische Frauen gewesen. Er sei deshalb gegangen, weil es sonst ein
Gerede gegeben hätte. Er habe zur Privatklägerin gesagt, sie solle um ca. 15:30
Uhr zu ihm kommen, dann könnten sie etwas Zeit verweilen. Sie sei dann am
späteren Nachmittag gekommen. Sie hätten Kaffee getrunken und miteinander
geredet. Es stimme, dass die Privatklägerin ihm im Schlafzimmer beim Wechseln
des Leintuches geholfen habe. Die Privatklägerin habe ihm zuvor schon einmal
vorgeschlagen, zusammen neue Leintücher zu kaufen. Das sei letzte Woche einmal
gewesen. Es stimme auch, dass er einen Meter genommen habe, um das Bett
auszumessen. Es stimme aber nicht, dass er sie aufs Bett geworfen habe. Im
Wohnzimmer sei sie gewesen. Sie habe dort Kaffee getrunken. Sie habe auch auf
dem Balkon geraucht. Er könne sich nicht mehr genau erinnern, ob sie im
Wohnzimmer gesessen sei oder direkt auf dem Balkon geraucht habe. Sie hätten ab
und zu miteinander Spässe gemacht. Sie seien auch schon zusammen Baden
gegangen. Er habe sie massiert und sie ihn auch. Im Schlafzimmer sei aber
nichts passiert. Sie seien dann ins Wohnzimmer. Er sei sich nicht sicher, ob
sie zuerst noch auf dem Balkon gewesen sei. Als sie danach im Wohnzimmer
gewesen seien, habe er zu ihr gesagt, er wolle nicht, dass sie nochmals zu ihm
komme. Sie habe ihn gefragt, warum er das sage. Sie sei traurig gewesen und
gegangen. Spät abends, er habe zuvor Alkohol getrunken, habe er sich dann per
SMS bei ihr entschuldigt. Sie habe zurückgeschrieben, sie gehe zur Polizei und
zeige ihn an. Das sei alles, was er sagen könne. (Warum er nicht mehr gewollt
habe, dass sie zu ihm komme?) Sie seien viel zusammen gewesen. Die Leute hätten
das gesehen und nicht verstanden. Die Leute und auch seine Ex-Frau hätten den
Verdacht gehabt, dass sie zusammen seien. Wegen dem Gerede habe er sich nicht
mehr mit ihr treffen wollen. Auf dem Sofa sei auch nichts Sexuelles passiert. (Ob
er der Privatklägerin vorgeschlagen habe, mit ihm noch eine Zigarette zu
rauchen?) Er rauche nicht. Er könne sich nicht erinnern, dass er ihr dies
vorgeschlagen habe. Er sei seit drei Wochen Nichtraucher. Er habe ihr nie
gesagt, er wolle mit ihr Sex haben. Auch geküsst habe er sie nie. (Weshalb er
ihr geschrieben habe, sie habe versucht ihn zu vergewaltigen?) Sie habe es auf
ihn abgesehen, ansonsten wäre sie nicht über 30 Mal zu ihm gekommen. (Wieso er
sich dann per SMS entschuldigt habe?) Als er ihr gesagt habe, sie solle gehen
und nie mehr kommen, habe sie seine Wohnung traurig verlassen. Später am Abend
habe er Alkohol getrunken und dann einfach das Bedürfnis gehabt, sich deswegen
bei ihr zu entschuldigen. (Auf Frage des amtlichen Verteidigers, ob die
Privatklägerin ihn gefragt habe, ob er sie heiraten wolle? Ja. Er habe aber
nein gesagt. Das sei ein paar Mal ein Thema gewesen. Er habe aber immer nein
gesagt. Auch am 21. Juni sei das ein Thema gewesen. Sie hätten diskutiert und
er habe ihr dann gesagt, sie solle nie mehr kommen. Das sei im Wohnzimmer
gewesen. Im Schlafzimmer hätten sie nur die Masse vom Bett genommen und das
Leintuch gewechselt. Danach seien sie ins Wohnzimmer. Er habe nie sexuellen
Kontakt mit der Privatklägerin gehabt. 

 

3.2.2 Anlässlich der
Schlusseinvernahme durch die Staatsanwältin am 9. Juni 2020 machte der
Beschuldigte folgende Aussagen (AS 106 ff.):

 

Die Vorwürfe träfen
nicht zu. Das sei alles absolut erfunden. Wenn er sie belästigt haben sollte,
weshalb habe sie dann immer wieder Kontakt mit ihm gehabt? Sie habe das
gemeinsam mit F.___ erfunden. Wieso sollte sie denn noch bei ihm zu Hause
geblieben sein, wenn das so passiert wäre? Sie hätten seit ca. einem Jahr
Kontakt miteinander. Seit zwei bis drei Monaten seien sie enger befreundet. Sie
habe ihn und seine Ex-Frau immer wieder beleidigt. Er habe ihr dann gesagt,
dass sie nicht mehr zu ihm nach Hause kommen solle und dass er den Kontakt
abbrechen wolle. Als sie gekommen sei, habe er Kaffee gemacht. Dann hätten sie
eine Auseinandersetzung gehabt. Als die Auseinandersetzung vorbei gewesen sei,
habe er ihr wieder einen Kaffee gemacht. Sie hätten immer wieder
Auseinandersetzungen gehabt. Sie habe Sachen über seine Ehefrau gesagt. Sie
habe deren Arztrapporte gelesen. Sie habe gesagt, wie er das nur ausgehalten
habe mit ihr. Seine Ehefrau sei paranoid und schizophren. Die Privatklägerin
habe Sachen verkauft, wie Bettwäsche und Fernsehgeräte. Weil sie keine
Garantiescheine habe ausstellen können, habe er ihr nicht vertraut. Er habe
gedacht, das sei gestohlene Ware, deshalb hätten sie auch eine
Auseinandersetzung gehabt. Von diesem Tag weg habe er mit ihr den Kontakt
abgebrochen. (Ob sie im Verlaufe der Auseinandersetzung auch im Schlafzimmer
gewesen seien?) Ja, sie habe aber die Bettwäsche nicht dabei gehabt. Er habe
ihr auch keine abgekauft. Wenn sie bei ihm gewesen sei, sei sie überall in die
Wohnung, ins Badezimmer, in die Küche überall. (Was sie im Schlafzimmer gemacht
hätten?) Nichts, sie habe nur geschaut. (Aber sie seien beide im Schlafzimmer
gewesen?) Sie habe das Bett angeschaut wegen der Grösse. (Ob sie ihm auch geholfen
habe, das Bett zu beziehen?) Ja. Sie seien beide im Schlafzimmer gewesen, um
das Bett anzuziehen. (Wann es denn genau zur Auseinandersetzung gekommen sei?)
Sie hätten immer wieder regelmässig Auseinandersetzungen gehabt. Beim letzten
Mal habe er das Gefühl gehabt, dass sie ihn ausnütze. Deshalb habe er den
Kontakt mit ihr abgebrochen. 

 

(Ob er den Ablauf des
Abends vom 21. Juni 2019 schildern könne?) Sie sei gekommen. Sie habe das Bett
angeschaut. Sie habe die Bettwäsche nicht dabei gehabt. Sie hätten aber die
Bettwäsche ausgetauscht. Vorher hätten sie einen Kaffee getrunken. Dann hätten
sie die Bettwäsche ausgetauscht. Hernach seien sie wieder ins Wohnzimmer und
seien dort gesessen. (Wann zeitlich sich denn die Auseinandersetzung an diesem
Abend abgespielt habe?) Zwischen vier und fünf Uhr, vielleicht auch sechs Uhr,
er wisse es nicht mehr. Sie hätten aber keinen Streit gehabt. Er habe ihr
einfach ganz klar gesagt, dass fertig sei und dass er keinen Kontakt mehr zu
ihr wolle. Wenn er sie belästigt haben solle, warum sei sie dann vom Schlafzimmer
nochmal ins Wohnzimmer? Sonst wäre sie doch gegangen. (Ob die
Auseinandersetzung beim Kaffeetrinken oder beim Wechseln der Bettwäsche
stattgefunden habe?) Sie seien am Kaffee trinken gewesen. Einfach in der Zeit.
Vielleicht hätten sie ihren Kaffee auch schon ausgetrunken gehabt. Sie sei aber
ohnehin nicht lange bei ihm gewesen. (Ob er ihr dann aus dem Nichts gesagt
habe, es sei fertig oder was der Anlass dafür gewesen sei?) Das sei nicht eine
einmalige Diskussion gewesen. Sie hätten immer wieder solche Diskussionen
gehabt. Das habe sich angesammelt. Am 21. sei das Fass übergelaufen und er habe
abgeschlossen. (Ob sich die Privatklägerin zu irgendeinem Zeitpunkt auf dem
Bett befunden habe?) Nein. (Ob irgendjemand von beiden gestossen oder geschubst
worden sei?) Nein. (Auf Vorhalt der Belästigung im Wohnzimmer) Er sage dazu,
wenn er sie im Schlafzimmer belästigt haben soll, weshalb gehe sie dann ins
Wohnzimmer und setze sich gar noch hin? Im Wohnzimmer sei nichts Sexuelles
passiert. Sie hätten über alte Sachen diskutiert. Sie habe ihn und seine
Ex-Frau beleidigt. Dann habe er es einfach nicht mehr ausgehalten und gesagt
«fahr ab, geh!». (Ob die Privatklägerin zu irgendeinem Zeitpunkt eine Zigarette
rauchen gegangen sei?) Ja, sie hätten gemeinsam geraucht. Sie hätten viel
geraucht an diesem Abend auf dem Balkon. Er wisse nicht wie oft, zwei bis drei
Mal, aber sie rauche mehr als er. (Ob sie auch noch eine rauchen gegangen
seien, nachdem er ihr gesagt habe, sie solle «abfahren»?) Er wisse es nicht
mehr. Pardon, zu diesem Zeitpunkt habe er gar nicht mehr geraucht. Er sei seit
zwei bis drei Monaten Nichtraucher gewesen. Das habe er vergessen. (Was danach
geschehen sei, als er ihr gesagt habe, dass sie gehen solle?) Sie sei gegangen.
Er habe sich dann per SMS bei ihr entschuldigt, weil sie sehr traurig gewesen
sei. Sie habe ihm dann geschrieben, dass sie ihn anzeigen werde. (Auf Vorhalt,
er habe gesagt, nach der Auseinandersetzung habe sie noch einen zweiten Kaffee
getrunken) Ja, ja. (Ob er noch etwas sagen wolle?) Ja, er möchte der
Privatklägerin noch Bücher zurückgeben. Das seien religiöse Bücher. Er sei
Kurde und Alevit. Die Privatklägerin habe ihm diese Bücher zum Lesen gebracht.
Es seien Gebetsbücher. Deswegen hätten sie auch Diskussionen gehabt, weil er
kein Moslem sei. (Auf Frage des amtlichen Verteidigers, die Privatklägerin habe
ausgesagt, sie habe den Beschuldigten über dessen geschiedene Ehefrau
kennengelernt. Ob es sich um dieselbe Frau handle, mit welcher er heute wieder
zusammenlebe, D.___?) Ja. (Ob er jemals Sex mit der Privatklägerin gehabt oder
gewollt habe?) Nein. (Was der Grund für die Anschuldigung sein könnte?) Er
glaube, das habe sie mit ihrem Kollegen entschieden. Wie er vernommen habe,
konsumiere dieser Drogen. Die Privatklägerin habe ihm, dem Beschuldigten, immer
wieder Sachen verkaufen wollen, Fernsehgeräte, Bettwäsche etc. Er habe ihr aber
nichts abgekauft. Er glaube, dass dies der Grund gewesen sei, warum die beiden
einen Plan geschmiedet hätten. Es gehe nur ums Geld. (Ob die Privatklägerin ihn
zum Islam habe bekehren wollen?) Ja. 

 

3.2.3 Anlässlich der
vorinstanzlichen Hauptverhandlung machte der Beschuldigte folgende Aussagen (AS
265 ff.):

 

Was die Privatklägerin
sage, stimme nicht. Sie habe das erfunden. Sie sei um 17:00 Uhr gekommen. Etwa
zwei Tage vorher habe sie ihm per SMS Bilder von Leintüchern geschickt. Sie
habe ihn gefragt, ob er solche kaufen möchte. Sie hätten dann Kaffee getrunken.
Daraufhin seien sie ins Schlafzimmer und hätten das Bett vermessen. Er könne
sich nicht erinnern, ob sie die Leintücher gewechselt hätten. Danach seien sie
wieder ins Wohnzimmer, wo sie einen weiteren Kaffee gewünscht habe. Er habe ihr
einen neuen Kaffee gemacht und ihr gesagt, dass er sie nicht mehr sehen möchte.
Darauf habe sie zu weinen begonnen und sei gegangen. Später am Abend habe er
ihr dann ein SMS geschrieben und sich bei ihr entschuldigt. Sie habe
zurückgeschrieben, sie zeige ihn bei der Polizei an. (Weshalb er sich entschuldigt
habe?) Weil sie traurig gewesen sei, als sie gegangen sei. Sie hätten vorher
eine Auseinandersetzung gehabt wegen seiner Frau. Die Privatklägerin habe
beleidigende Aussagen gemacht. Seine Frau sei paranoid, schizophren. Sie habe
die Berichte über sie gelesen. Er habe sie gefragt, wieso sie das sage. (Weshalb
er geschrieben habe, die Privatklägerin habe ihn zu vergewaltigen versucht?)
Sie habe ihm gesagt, ihre Freundschaft solle nicht kaputtgehen, deshalb habe er
ihr das geschrieben. Sie seien kein Liebespaar gewesen, einfach befreundet. Er
habe damit sagen wollen, dass sie mit ihm einfach befreundet bleiben könne. (Auf
Vorhalt er habe von Vergewaltigung geschrieben) Die verschiedenen Begriffe
«Vergewaltigung», «Freundschaft» und «Beziehung» das gehöre alles irgendwie in
dieselbe Kategorie. Er könne jetzt nicht genau sagen, in welchem Zusammenhang
er das geschrieben habe. (Weshalb er ihr geschrieben habe «Wenn Du nicht
willst, was hast Du denn bei mir zu suchen?», wenn er sie doch nicht mehr habe
sehen wollen?) Er habe das einfach als Antwort geschrieben. Er habe einfach
gefragt, warum sie überhaupt zu ihm komme. (Auf Vorhalt, die Privatklägerin
mache ihm per SMS Vorwürfe): Das sei nicht vorgefallen, sie habe das mit einer
Kollegin vorbereitet. Auf Vorhalt des Vorfalles im Wohnzimmer antwortete der
Beschuldigte mit der Gegenfrage «Wieso hätte sie nach dem Vorfall im Schlafzimmer
ins Wohnzimmer gehen sollen? Wäre dies im Schlafzimmer wirklich passiert, wäre
sie doch gegangen.». (Ob er im Wohnzimmer etwas gemacht habe?) Nein. (Auf
Vorhalt) Er habe sie etwa ein Jahr gekannt. Sie hätten dann eine Art Beziehung
gehabt während zwei Monaten. (Wie er die Gefühle zu ihr beschreiben würde?) Er
könne diese Gefühle nicht beschreiben. Sie habe aber seine Frau zu ihm
gebracht. Er habe sie gefragt, wieso sie seine getrennt lebende Frau gebracht
habe. Danach seien diese Auseinandersetzungen gekommen. Deshalb habe er dann
gesagt, er wolle sie nicht mehr treffen. (Ob sie nach dem Bett-Beziehen auf dem
Balkon geraucht hätten?) Sie habe auf dem Balkon geraucht. Er sei dabei
gewesen, habe aber seit zwei Monaten nicht mehr geraucht. Er könne sich nicht
erinnern, worüber sie gesprochen hätten. (Wer beim Treffen im Sälipark
vorgeschlagen habe, dass die Privatklägerin zu ihm komme?) Sie habe ihn
gefragt, um die Masse zu nehmen. (Ob man zuvor jemals über sexuelle Kontakt
gesprochen habe?) Es könne sein. Sie hätten oft telefoniert. Sie habe bei der
Polizei ausgesagt, sie hätten sich öfters getroffen. Er frage nun: warum? Es
könne sein, dass sie überlegt habe, ihn zu heiraten. Geld erbitten. (Ob sie solche
Anmerkungen gemacht habe?) Sie habe ihm ja Bettsachen verkaufen wollen. Auch
Fernsehgeräte und PCs. Er habe immer die Kaffees bezahlt. (Ob er gedacht habe,
die Privatklägerin wolle eine Beziehung mit ihm?) Das könne er nicht wissen.
Vielleicht schon. (Er habe im Vorverfahren ausgesagt, die Privatklägerin habe
ihn gedrängt, sie zu heiraten. Gemäss der Privatklägerin sei dies umgekehrt
gewesen. Wie das genau gewesen sei?) Das habe er vorhin beantwortet. (Ob sie
Streit über religiöse Fragen gehabt hätten?) Ja, sie habe gesagt, er sei kein
Moslem, er solle das lernen. Deshalb habe sie ihm die Bücher gegeben. (Ob es am
21. Juni 2019 auch um solche Themen gegangen sei?) Ja, sie hätten an diesem Tag
auch eine Auseinandersetzung darüber gehabt, auch über seine Frau. Deshalb habe
er gesagt, er wolle keine Beziehung mehr. Wenn so etwas geschehen sein soll,
wieso sei sie nicht ins Spital gegangen, oder zu Polizei? Ihre Kollegin habe ja
ausgesagt, dass sie ihr gesagt habe, sie solle eine Anzeige machen. (Ob er den
Vorwurf der Vergewaltigung, den die Privatklägerin ihm per SMS gemacht habe,
ernst genommen habe?) Zwei bis drei Tage später sei er in der Stadt beim Coop
gewesen. Sie sei dann neben ihn gesessen. Die Polizei habe gesagt, sie sollen
keinen Kontakt miteinander haben. Dennoch sei sie mehrmals zu ihm gekommen. 

 

3.2.4 Vor dem
Berufungsgericht blieb der Beschuldigte am 26. April 2023 im Wesentlichen bei
seinen Aussagen (BAS 431 ff.). Er habe bisher die Wahrheit gesagt und nichts zu
ergänzen. Er habe die Privatklägerin damals ein Jahr gekannt und sie sei nach
einem Treffen in der Migros um ca. 17:00 Uhr zu ihm gekommen. Sie habe das Bett
für die Bettwäsche ausgemessen. Zuerst hätten sie einen Kaffee getrunken. Sie
habe oft Kaffee getrunken und viel geraucht. Dann seien sie ins Wohnzimmer
gegangen. Sie habe dann auf dem Balkon eine geraucht. Und dann habe er ihr
gesagt, sie solle nicht mehr zu ihm kommen, denn er sei daran, wieder mit
seiner Frau zusammenzukommen. Sie habe ihn und seine Frau beleidigt. Er habe
ihr die Türe geöffnet und gesagt, sie solle gehen. In der Nacht habe er ihr
eine SMS geschrieben und sich entschuldigt. Sie habe ihm geschrieben, dass sie
ihn anzeigen werde. Er habe ihr geantwortet: «Dann mach es doch». So sei das
gewesen. Er habe sie in keiner Weise sexuell bedrängt. Sie sei dann bei einem F.___
gewesen und da hätten sie sich gemeinsam entschlossen, Anzeige zu erstatten.
Dies sei ein Komplott der Privatklägerin und Herrn F.___. (Auf Frage, welche
der von ihm bisher genannten Varianten, weshalb er keinen Kontakt mit ihr mehr
gewünscht habe, nun richtig sei?) «Alle Varianten sind wahr». (aF) Ja, es sei
an diesem Abend zu einer Auseinandersetzung mit ihr gekommen, weil sie nicht
habe gehen wollen. Er habe sie so richtig fortjagen müssen. (aF) Er sei nie in
sexueller Hinsicht an ihr interessiert gewesen. Sie habe das am Schluss von ihm
gewollt. Aber er habe das nicht akzeptiert. Er habe kein Gerede gewollt, weil
er wieder mit seiner früheren Frau habe zusammenkommen wollen. (aF, warum die
Privatklägerin ihn zu Unrecht belasten sollte?) Seit vier Jahren frage er sich
das. Sie habe psychische Probleme gehabt. Er denke, dass sie ihn zu Unrecht
belaste, entweder, weil sie mit ihm zusammen sein wolle, oder wegen des Geldes.
(aF, wofür er sich per SMS entschuldigt habe?) Sie hätten eine einmonatige
Freundschaft bzw. Bekanntschaft gehabt. Dann habe er sie fortgejagt, obwohl sie
nicht habe gehen wollen. Das habe er bedauert. Für das habe er sich
entschuldigt. (aF) Mit dem Vorwurf der Vergewaltigung habe er einfach auf das
geantwortet, was sie ihm geschrieben gehabt habe. Das gelte auch für die
weitere Nachricht: «Wenn Du nicht willst, was suchst Du dann bei mir?» (auf
Vorhalt der SMS, in dem die Privatklägerin dem Beschuldigten geschrieben habe)
«Ich sagte immer nein und auch Fussbewegungen, Handbewegungen und so.») «Eine
Gegenfrage: Wenn ich seit Monaten immer Fuss- und Handbewegungen gemacht hätte,
warum ist sie dann immer wieder zu mir gekommen?» (aF der Verteidigung, ob ihm
die Privatklägerin einen oder mehrere Heiratsanträge gemacht habe?) Ja, das sei
sogar mehrfach vorgefallen. Sie hätten auch darüber geredet. Sie habe ihm ihren
Ex-Mann gezeigt auf ihrem Handy.

 

Bei der Fortsetzung der
Berufungsverhandlung am 24. Juni 2024 (BAS 611 ff.) führte der Beschuldigte
aus, er habe das Gutachten nicht gelesen, sein Anwalt habe ihm aber den Inhalt
bekannt gegeben. Er wolle sich nicht dazu äussern, er sei unschuldig. Er wohne
immer noch zusammen mit seiner Frau und beziehe seit Anfang 2024 vorzeitig
seine Rente. Er schaue zu seiner Frau. Tagsüber gehe er mit ihr im Sälipark
einkaufen und einen Kaffee trinken. Seine Frau habe eine IV-Rente wegen
paranoider Schizophrenie, sie könne nicht allein leben. Sie lebten von den
Renten und von den Ergänzungsleistungen.

 

 

3.3. Aussagen von
Auskunftspersonen

 

3.3.1 F.___ machte
anlässlich einer polizeilichen Einvernahme vom 25. September 2019 folgende
Aussagen (AS 94 ff.):

 

Die Privatklägerin sei
eine Kollegin von ihm. Er kenne sie seit rund drei bis vier Jahren. Den
Beschuldigten kenne er nicht. Am Abend des 21. Juni 2019 sei die Privatklägerin
zu ihm gekommen, so gegen 19:00 Uhr. Sie habe gesagt, sie sei beim
Beschuldigten gewesen, weil sie ihm Leintücher habe verkaufen wollen. Dieser
habe die Leintücher gleich im Schlafzimmer ausprobiert. Dabei habe er die
Privatklägerin aufs Bett gedrückt und ihr an die Brüste gegriffen. Weiter solle
er versucht haben, ihr die Hose auszuziehen. Die Privatklägerin soll sich
gewehrt und befreit haben, worauf sie ins Wohnzimmer gegangen sei. Der
Beschuldigte solle ihr gefolgt sein. Im Wohnzimmer solle er sie weiter bedrängt
haben. Er solle dabei sein Glied entblösst und vor ihr präsentiert haben. Die
Privatklägerin habe sich dann weiter gewehrt. Der Beschuldigte habe dann zu ihr
gesagt «komm doch, das sieht ja niemand». Sie solle ihm entgegnet haben: «geh
weg». Darauf solle sie die Wohnung verlassen haben. Der Beschuldigte habe die
Privatklägerin immer wieder anmachen wollen. Er solle ihr auch gesagt haben,
dass er sie heiraten wolle. Er habe ihr auch ab und zu an die Beine oder an den
Rücken gelangt. Er, F.___, habe das scherzhaft aufgefasst. Dass es so weit
komme, habe er nicht gedacht. Die Privatklägerin habe ihm von diesen Vorfällen
jeweils erzählt, gesehen habe er das nicht. Das sei so während eines Zeitraums
von zwei bis drei Monaten vor dem 21. Juni 2019 gewesen. Nach Aussage der
Privatklägerin habe der Beschuldigte sie heiraten wollen. Sie habe ihm von
einem Vorfall in der Badi erzählt, wo er ihr gesagt habe, wenn er sie sehe,
bekomme er einen Ständer. Das sei in diesem Sommer gewesen. (Ob er gewusst
habe, dass die Privatklägerin den Beschuldigten angezeigt habe?) Ja, er habe
ihr das empfohlen. Das sei noch am selben Abend gewesen. Er wisse nicht mehr,
was die Privatklägerin darauf genau gesagt habe. Jedenfalls habe sie gesagt,
sie werde die Anzeige machen. (Wie er die Privatklägerin an diesem Abend des
21. Juni 2019 erlebt habe?) Sie sei richtig aufgeregt gewesen. Ihm sei es
vorgekommen, dass sie noch nicht genau begriffen habe, was eigentlich passiert
sei. Sie habe damals in einer höheren Tonlage gesprochen. Noch in derselben
Nacht habe der Beschuldigte sich bei ihr entschuldigt. Die Privatklägerin sei
in diesem Zeitpunkt immer noch bei ihm gewesen. Sie sei so um ca. 19:00 Uhr
gekommen und so gegen ca. Mitternacht gegangen. 

 

3.3.2 G.___ machte am
25. September 2019 gegenüber der Polizei folgende Aussagen (AS 100 ff.):

 

Sie kenne die
Privatklägerin seit drei bis vier Jahren. Sie seien gute Kolleginnen. Sie kenne
auch den Beschuldigten. Dieser sei ein Kollege von ihr. (Was sie zu den
Vorkommnissen vom 21. Juni 2019 sagen könne?) Sie habe gehört, dass etwas
passiert sein soll, aber sie selbst sei ja nicht dabei gewesen. (Wann sie davon
Kenntnis erhalten habe?) Sie hätten damals häufig, also alle zwei bis drei Tage
Kontakt gehabt. Dabei habe ihr die Privatklägerin erzählt, dass der
Beschuldigte sie angemacht habe. Sie habe gesagt, dass sie sich ab und zu mit
dem Beschuldigten getroffen habe und auch schon bei ihm zu Hause gewesen sei.
Sie habe diesem geholfen, das Bett zu beziehen. Dort soll dieser sich ihr
genähert haben. (Ob die Privatklägerin gesagt habe, sie sei vom Beschuldigten
unsittlich bedrängt worden?) Ja, das habe sie zu ihr gesagt. Sie wisse nicht,
was für eine Beziehung die beiden geführt hätten. Sie seien gut befreundet
gewesen und seien auch zusammen schwimmen gegangen. Sie seien zwar eng
befreundet gewesen, hätten aber keine Liebesbeziehung gepflegt. (Ob sie vom
Beschuldigten aufgefordert worden sei, die beiden zu verkuppeln?) Nein, dazu
müsse man die beiden ja nicht auffordern, sie seien ja erwachsen. Sie seien selbst
eng befreundet gewesen. (Auf Vorhalt) Die Privatklägerin habe ihr am nächsten
Tag gesagt, dass sie Strafanzeige gegen den Beschuldigten gemacht habe. Ein
Kollege solle ihr dies geraten haben. (Ob sie darüber mit der Privatklägerin
oder dem Beschuldigten gesprochen habe?) Nein, das interessiere sie gar nicht.
Sie sei gezwungen worden, zu dieser Befragung zu erscheinen, weil die
Privatklägerin ihren Namen genannt habe. (Ob sie in der Vergangenheit jemals
gesehen habe, dass der Beschuldigte die Privatklägerin angefasst habe?) Sie
wolle auf diese Frage nicht antworten. Sie habe genug gesagt. 

 

 

4. Die objektiven
Beweismittel

 

Die Polizei erstellte
ab dem Handy der Privatklägerin Fotos des SMS-Verkehrs zwischen ihr und dem
Beschuldigten unmittelbar nach der Tat. Diese SMS wurden anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung übersetzt (AS 277 ff.). Der SMS-Verkehr präsentiert sich wie
folgt:

 

Am 22. Juni 2019 um
01:01:31 Uhr schrieb der Beschuldigte der Privatklägerin:

 

«Ich entschuldige mich
für alles».

 

Um 01:03:51 Uhr schrieb
die Privatklägerin dem Beschuldigten:

 

«Du bist zu spät, ich
erstatte morgen Anzeige» 

 

Um 01:04:49 Uhr
antwortete der Beschuldigte:

 

«Bei wem?»

 

Um 01:06:32 Uhr die
Privatklägerin:

 

«Bei der Polizei wegen
Vergewaltigung»

 

Um 01:11:38 Uhr der
Beschuldigte:

 

«Es war eine
Vergewaltigung, die Du erlebt hast» Anmerkung: Der Beschuldigte übersetzte
diese Mitteilung anlässlich der Hauptverhandlung wie folgt: «Du hast Dich zu
einer Vergewaltigung hinreissen lassen oder hast versucht». Anlässlich der
Einvernahme vom 28. Juni 2019 übersetzte der Beschuldigte «Du hast versucht zu
vergewaltigen». Genau so lautet auch die Übersetzung mit «google translation»
und davon ist zu Gunsten des Beschuldigten auszugehen.

 

Um 01:12:48 Uhr die
Privatklägerin:

 

«Ich habe immer nein
gesagt, jetzt musst Du das Ergebnis ertragen, diese Hand- und Fussbewegungen
usw.»

 

Um 01:15:06 Uhr der
Beschuldigte: 

 

«Wenn Du nicht willst,
was suchst Du denn bei mir?»

 

Um 01:15:15 Uhr die
Privatklägerin:

 

«Ich will mit dir nicht
streiten, es ist, wie es ist»

 

Um 01:16:16 Uhr der
Beschuldigte:

 

«Genau»

 

Um 01:36:57 Uhr der
Beschuldigte:

 

«Wenn Du es nicht machst,
bist Du einfältig (billig)».

 

 

5. Die Beweiswürdigung

 

5.1.1 Vorab ist
festzuhalten, dass die Privatklägerin den Kernsachverhalt während ihrer
insgesamt vier Befragungen im Wesentlichen immer gleichlautend schilderte.
Zuerst sei es im Schlafzimmer zu einem Übergriff gekommen. Der Beschuldigte
habe sie aufs Bett gestossen, ihr die Hose ausziehen und sie an den Brüsten
anfassen wollen. Sie sei dann ins Wohnzimmer «geflüchtet» und habe sich dort
auf das Sofa gesetzt. Der Beschuldigte sei ihr nachgekommen, habe sich wieder
auf sie gesetzt und erneut versucht, ihr die Hose auszuziehen und sie an den
Brüsten anzufassen. Darüber hinaus habe er dann seinen Penis hervorgeholt,
welcher erigiert gewesen sei, und habe damit Stossbewegungen gemacht. Während
beider Vorfälle habe sie sich gewehrt und auch gesagt, sie wolle das nicht.
Aufgrund ihrer Gegenwehr habe der Beschuldigte letztendlich von ihr abgelassen.
Auf diesem Sachverhalt fusst denn auch die Anklageschrift.

 

5.1.3 Ganz wesentlich
sind die objektiven Beweise in Form des SMS-Verkehrs unmittelbar nach der Tat,
welche die Aussagen der Privatklägerin erhärten. Der Beschuldigte entschuldigte
sich bei der Privatklägerin, diese antwortete, es sei zu spät, sie werde ihn
anzeigen wegen Vergewaltigung. Der Beschuldigte antwortete, sie habe versucht
zu vergewaltigen. Vor allem die Mitteilung: «Wenn Du nicht willst, was suchst
Du denn bei mir» zeigt eindeutig, dass der Beschuldigte anlässlich des besagten
Besuchs der Privatklägerin mit dieser Sex haben wollte und sie dies offenbar
nicht wollte. Der Beschuldigte konnte diese Mitteilungen nicht ansatzweise
befriedigend erklären und auch die Verteidigung, die ausführte, man könne diese
Mitteilung auch anders interpretieren, blieb eine andere mögliche
Interpretation schuldig. Seine Erklärungsversuche muten stellenweise schon fast
grotesk an. Der Beschuldigte behauptet, sich der Privatklägerin in keiner Weise
angenähert zu haben. Entschuldigt habe er sich, weil er der Privatklägerin
gesagt habe, sie solle gehen, worüber diese traurig gewesen sei bzw. weil er
sie «fortgejagt» habe. Auffällig ist auch, dass der Beschuldigte ganz
unterschiedliche Gründe angab, weshalb er die Privatklägerin weggeschickt haben
will. Darauf ist nachfolgend noch näher einzugehen.

 

Die SMS erhärten damit
die Aussagen der Privatklägerin und diese erscheinen grundsätzlich glaubhaft.

 

5.2.1 Zum gleichen
Ergebnis kommt die Gutachterin in ihrem aussagepsychologischen Gutachten. Das
Gutachten war in Auftrag gegeben worden, nachdem sich im Vorfeld der
Berufungsverhandlung Anzeichen einer schwerwiegenden psychischen Erkrankung der
Privatklägerin ergeben hatten: Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 22. März
2023 wurde ausgeführt, die Kommunikation mit der Privatklägerin habe sich
deutlich verschlechtert, der Verteidiger habe mit der Berufungserklärung denn
auch zahlreiche E-Mails der Privatklägerin eingereicht, die einen sehr
verwirrenden Eindruck hinterliessen. Es habe sich nun gezeigt, dass die
Privatklägerin an einer paranoiden Schizophrenie leide. Lange sei von der
Krankheit kaum etwas feststellbar gewesen, aber seit Frühjahr 2021 seien klare
Anzeichen vorhanden, dass eine akute Phase der Krankheit ausgebrochen sei (BAS
108 ff.). Die genannte Diagnose (gestellt anlässlich eines Klinikaufenthaltes
im Herbst 2014, teilweise als Verdachtsdiagnose) ergab sich aus dem beigelegten
Sozialbericht des Amtes für Kindes- und Erwachsenenschutz der Sozialregion
Olten vom 30. August 2021, der nach einem fürsorgerischen Informationsbericht
der Kantonspolizei Solothurn vom 19. April 2021 an die KESB Olten-Gösgen
veranlasst worden war. Aus diesem gehe hervor, dass die Privatklägerin auf
verschiedene und inadäquate Weise Personen beschuldige und belästige. Im
Gespräch sei zudem auffallend gewesen, dass sich die Privatklägerin kaum von
der Thematik der Bedrohungen und Belästigungen durch verschiedene, bekannte
Personen habe distanzieren können. Die diesbezüglichen Erzählungen seien teilweise
wirr und nicht nachvollziehbar gewesen. Sie habe jedoch im Gespräch gestoppt,
angeleitet und in ein anderes Gesprächsthema verwickelt werden können. Zu allen
anderen Angelegenheiten und Lebensbereichen habe sie klar, adäquat und
transparent Auskunft geben können. Hinweise, dass die Privatklägerin nicht
wohnfähig wäre oder nicht mit ihrem Geld umgehen könne, hätten sich keine
ergeben. Es lägen somit Aspekte vor, die auf einen Schwächezustand und auf
einen damit verbundenen Schutzbedarf hinwiesen. Eine Errichtung einer
erwachsenenschutzrechtlichen Massnahme wäre jedoch nicht verhältnismässig und
zielführend. Auf eine solche Massnahme wurde von der KESB denn auch verzichtet.
Das Berufungsgericht holte in der Folge mit Verfügung vom 23. März 2023 die vollständigen
KESB-Akten ein. 

 

5.2.2.1 Frau Prof. Dr. E.___,
eine bekannte und anerkannte Expertin für Aussagepsychologie, legte ihr
Gutachten am 4. Februar 2024 vor. Ihr Hauptgutachten entspricht den
Anforderungen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung an eine voll beweiswertige
Expertise: Es ist nach den geltenden Standards und Methoden erstellt, ist
widerspruchsfrei und kommt zu gut begründeten, nachvollziehbaren und plausiblen
Schlüssen. Das Hauptgutachten umfasst 54 Seiten (BAS 500 ff.), bezüglich der Frage
nach der Aussagetüchtigkeit der Privatklägerin zog die Gutachterin den Psychiater
Dr. med. I.___, leitender Arzt bei der [Psychiatrie], FMH Schwerpunkt
Forensische Psychiatrie und Psychotherapie, bei. Auch dessen Gutachten vom 25.
Dezember 2023, umfassend 27 Seiten, ist voll beweiskräftig (BAS 556 ff.).

 

5.2.2.2 Zu Beginn
beider Gutachten wird die aufgrund des schwer beeinträchtigen psychischen
Zustandes der Privatklägerin am 27. Oktober 2023 nicht gelungene persönliche
Exploration der Privatklägerin dargelegt. Dr. I.___ hielt aufgrund der
Aktenlage und vor dem Hintergrund des Eindrucks im Rahmen der genannten
(gescheiterten) Untersuchung fest, die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie
könne bei der Privatklägerin mit hinreichender Sicherheit gestellt werden. Die
aktenkundigen wirren E-Mails seien ebenso wie ihre persönlich abgefasste Berufungserklärung
eindeutig das Resultat einer produktiven Symptomatik ihrer Erkrankung, diese
Schriftstücke seien von der Privatklägerin offensichtlich in einem akut
psychotischen Zustand verfasst worden. Aus diesem Grund sei es weder sinnvoll,
deren Inhalt zu interpretieren oder nach dem Sinn in diesen Äusserungen zu
suchen, noch dürften diese Äusserungen, welche offensichtlich in einem Zustand
aufgehobener Aussagetüchtigkeit getätigt worden seien, herangezogen werden, um
der Privatklägerin allgemeine Glaubwürdigkeit abzusprechen (das Konzept einer
allgemeinen Glaubwürdigkeit sei nicht Gegenstand der aussagepsychologischen
Beurteilung, da es keine empirischen Belege für ein stabiles
Persönlichkeitsmerkmal gebe, welches zeitlich überdauernd den Wahrheitsvorsatz
für eine bestimmte Aussage determinieren würde). Aussagetüchtigkeit beziehe
sich auf die Fähigkeiten einer Person, einen spezifischen Sachverhalt
zuverlässig wahrzunehmen, diesen in der zwischen dem Geschehen und der
Befragungszeit im Gedächtnis zu behalten, das Ereignis angemessen abzurufen,
die Geschehnisse in einer Befragungssituation verbal wiederzugeben und Erlebtes
von anders generierten Vorstellungen zu unterscheiden. Zur Krankheitsgeschichte
der Privatklägerin führte Dr. I.___ aus, diese sei nach der akuten
Manifestation der Symptomatik im September 2014 bis Dezember 2014 stationär
behandelt worden und hernach habe über Jahre im Rahmen einer ambulanten
Behandlung eine Stabilisierung der psychiatrischen Symptomatik bis zum Behandlungsabbruch
im Jahr 2020 erreicht werden können. Dabei sei zuerst eine Depotmedikation mit
Xeplion, danach eine orale Medikation mit Risperdal eingesetzt worden. Die
Privatklägerin habe bei der zweiten Befragung vom 22. Juni 2019 ausgeführt, sei
nehme Risperdal zweimal täglich ein. Unter Behandlung mit einem Antipsychotikum
habe sich die Privatklägerin gemäss den Behandlern weitgehend stabil gezeigt.
Eine Wahnsymptomatik, die bei der Privatklägerin offenbar u.a. darin bestanden
habe, dass sie das Gefühl gehabt habe, andere würden schlecht über sie reden,
sei in der Aktenlage nicht mehr beschrieben worden. Im 2020 habe sie aber
begonnen, die Medikation abzusetzen und in der Folge habe sich ihr Zustand
allmählich verschlechtert, bis sie im Oktober 2023 erneut habe eingewiesen werden
müssen. Die sich im Verlauf ändernde Ausprägung der psychotischen Symptomatik
habe Auswirkungen auf die Aussagetüchtigkeit der Privatklägerin. Deshalb
müssten der Zeitpunkt des in Frage stehenden Ereignisses, spätere
Vernehmungszeitpunkte sowie der Zeitpunkt der hiesigen Untersuchung
unterschieden werden. In Bezug auf den Zeitpunkt der hiesigen Untersuchung sei
von einer fehlenden Aussagetüchtigkeit der Privatklägerin auszugehen. In Bezug
auf den Zeitpunkt des Ereignisses bzw. der folgenden Angaben der Privatklägerin
im Rahmen der Einvernahmen sei hingegen keine Beeinträchtigung der Aussagetüchtigkeit
der Privatklägerin festzustellen. Nach der Aktenlage habe sie zum Zeitpunkt des
Vorfalles keine akute psychotische wahnhafte Symptomatik gezeigt.
Auffälligkeiten im Verhalten der Privatklägerin, wie sie im Vorfeld der
Einweisungen 2014 und 2023 deutlich geworden seien, seien auch nicht durch die einvernehmenden
Polizisten, die befragten Drittpersonen oder den Beschuldigten beschrieben
worden. Letzterer habe angegeben, der Besuch sei normal verlaufen, sie hätten
Kaffee getrunken und geredet. Die Privatklägerin habe am 19. Juni 2019
angegeben, es gehe ihr gut. Ihre Äusserungen im Protokoll erschienen kohärent,
Hinweise auf formale Denkstörungen liessen sich nicht feststellen. Nach
Aktenlage lägen keinerlei Hinweise für taktile und visuelle Halluzinationen der
Privatklägerin vor. Zudem würde der von ihr geschilderte Vorfall vom 21. Juni
2019 einer sehr komplexen Wahrnehmungsstörung entsprechen. Sie hätte dann eine
szenische Abfolge mehrerer komplexer Handlungsabschnitte ohne entsprechende
Wahrnehmungen auf unterschiedlichen Sinnesebenen produzieren müssen, um dies
zur Grundlage ihrer Anschuldigungen gegen den Beschuldigten zu machen. Dies
erscheine im Hinblick auf die Kenntnis der Eigenschaften schizophren wahnhaften
Erbebens und der bisher gezeigten Symptomatik der Privatklägerin sehr unplausibel
(BAS 580). Zu keinem Zeitpunkt des Verlaufs ihrer psychotischen Erkrankung werde
im Übrigen beschrieben, dass sie ihrerseits länger gehende und nicht erlebnisbasierte
autobiografische Episoden gebildet hätte, die sich im Nachhinein als unzutreffend
herausgestellt hätten. Dies gerade auch nicht aus dem Moment heraus, quasi im
Sinne eines Einfalles. Die spezifische Symptomatik ihrer psychotischen
Verfassung s