# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9da3b3eb-2d66-5b8f-b662-13feea8a2207
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-17
**Language:** de
**Title:** Invalidenrente, Auferlegung einer psychiatrischen Behandlung im Abklärungsverfahren unzulässig. Rückweisung zur Einholung eines rechtsgenüglichen und sich auch zu den Standardindikatoren äussernden Gutachtens.
**Docket/Reference:** IV.2019.00387
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00387.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00387
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtsschreiberin Bachmann
Urteil
vom
17. März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1972, verheiratet und Mutter vom drei Kindern (
Jhg
. 2003, 2006, 2010), hat eine
kaufmännische
Lehre absolviert. Zuletzt war sie seit 1997 bei der
Y.___
im Umfang
eines
50
% Pensums als Bankangestellte tätig. Im April 2013 meldete sie sich unter Hinweis auf Erschöpfung, Schlaf
losigkeit, Angst, Depressionen, Magenkrämpfe und Burnout sowie eine seit dem 1. Dezember 2012 bestehende vollständige Arbeitsunfähigkeit bei der Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 9/2). Die IV-Stelle führte mit der Versicherten ein Standortgespräch durch (Urk. 9/6)
und tätigte daraufhin Abklärungen in medizinischer (
Urk.
9/10) sowie erwerb
li
cher (
Urk.
9/12) Hinsicht.
Nach durchgeführtem Vorbescheid
verfahren (
Urk.
9/14
ff.
) verneinte sie m
it Verfügung vom
1
5.
Oktober 2013 den Anspruch auf IV-Leistungen (Urk. 9/20). Eine dagegen erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil vom
7.
März 2014 im Sinne der Erwägungen
ab
unter Hinweis darauf, dass zufolge Nichtbestehens der Wartezeit im Verfügungszeit
punkt noch kein Rentenanspruch habe entstehen können,
die Verwaltung
jedoch mit Blick auf die
un
genügenden
Sachverhaltsa
bklärunge
n
de
n
Anspruch nach Ablauf des Wartejahres von Amtes wegen neu zu prüfen habe
n werde
(
Urk.
9/25).
In Umsetzung
dieses
Urteils nahm die IV-Stelle ab Januar 2016 weitere Abklä
rungen vor, holte namentlich beim aktuell behandelnden Psychiater Dr.
med.
Z.___
, Facharzt
für Psychiatrie und Psychotherapie,
einen
ärzt
lichen Bericht ein (Urk.
9/39)
. In der Folge l
iess
sie
die Versicherte psychiatrisch begutachten (Gut
achten von
Dr.
med.
A.___
vom
9. August 2016, Urk.
9/53
,
ein
schliesslich
ergänzende Angaben
hiezu
vom 5.
September 2016; Urk. 9/55)
.
Nach Abklärung der beruflichen Situation teilt
e die IV-Stelle der Versicherten
am
8. März 2017 mit, dass berufliche Eingliederungsmassnahmen abgeschlossen würden
, da sich die Versicherte derzeit dazu nicht in der Lage sehe (Urk. 9/61).
Nach Einholung eines weiteren
Berichts bei
Dr.
Z.___
(Urk.
9/63) hielt
die IV-Stelle
am 19
.
Juni 2017 gegenüber der Versicherten fest, dass für die Beurteilung, ob ein
länger dauernder und somit invalidenversicherungsrechtlich bedeutsamer
Gesundheitsschaden ausgewiesen sei, eine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung während mindestens sechs Monaten durc
hzuführen sei
;
sie gab
der Versicherten daher
auf,
der IV-Stelle
bis zum 7. Juli 2017
anzugeben
, bei welchem Arzt sie die Massnahme durchführen werde
.
Gleichzeitig
wies
sie
die Versicherte auf ihre Mitwirkungspflicht sowie die Folgen im Unterlassungsf
all hin (Urk
.
9/67)
. Am
14.
Juli 2017 mahnte sie die Versicherte (
Urk.
9/
68
). Nach
dem
Rückfrage
n
der IV-Stelle bei verschiedenen
von der Versicherten bezeichneten
Behandlern
ergeben hatten
, dass die Versicherte dort nicht oder nur in sehr grossen Abständen in Behandlung
stand
(
vgl. etwa
Urk.
9/73
-74
,
Urk.
9/77
-78
,
Urk.
9/
83-
84,
Urk. 9/88,
Urk.
9/91
ff.
)
,
erliess die IV-Stelle
am
8.
Oktober 2018 einen Vorbescheid, mit welchem sie der Versicherten die Abweisung des Leis
tungsbege
hrens in Aussicht stellte (Urk.
9/95). Dagegen erhob die Versiche
r
te am
2
5.
Oktober 2018 Einwand (Urk.
9/96). Nach
Hinweis auf die Schadenminde
rungspflicht und letzter
Aufforderung an die Versicherte, die ihr auferlegte B
e
h
a
ndlung durchzuführen (Urk. 9/101)
und nachdem die weiteren Abklärungen ergeben hatte
n
, dass keine solche durchgeführt wurde (
Urk.
9/102,
Urk.
9/106,
Urk.
9
/
109), hielt die
IV-Stelle mit Verfügung vom 29.
April 2019
daran
fest, dass aufgrund fehlender Behandlung eine weitere Prüfung des Leistungsanspruchs nicht möglich
und
das
Leistungsbegehren daher abzuweisen sei (
Urk.
9/110 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
hierorts mit Eingabe
n
vom
2
8.
Mai 2019
und
vom
27.
Juni 2019
Beschwerde und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Ver
fügung sowie die Zusprache einer ganzen
und ungekürzten
Invalidenrente
;
in verfahrensrechtlicher Sicht
beantragte sie
die allfällige Dur
c
hführung eines zweiten Schriftenwechsels
(Urk.
1 und Urk.
5). Die IV-Stelle stellte mit Vernehm
lassung vom
6.
August 2019 unter Hinweis auf die Akten Antrag auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
8), was der Versicherten
mit Verfügung vom
12. August 2019 zur Kenntnis gebracht wurde, unter Hinweis darauf, dass ein zweiter Schrif
tenwechsel nicht als erforderlich erachtet werde (Urk. 10). Am 21. September 2019 reichte die Versicherte ein ergänzende
s
Schreiben ins
Recht,
in welchem
sie darauf hinwies, dass sie sich
zur Zeit
in psychiatrischer Behandlung im Home Treatment befinde (Urk. 11-12). Die IV-Stelle verzichtete am
4.
Oktober 2019 auf Stellungnahme hie
r
zu (
Urk.
14), was der Versicherten am
7.
Oktober 2019 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines aner
kannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 145 V 215 E. 5.3.2, 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V
547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Mit BGE 143 V 418 entschied das Bundesgericht, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem struk
turierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen sind (E. 6 und 7, Änderung der Rechtsprechung; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2 speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere Depressionen).
Das strukturierte Beweisverfahren definiert systematisierte Indikatoren, die es
–
unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einer
seits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits
–
erlauben, das
tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_590/2017 vom 15.
Februar 2018 E. 5.1). Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invalidi
tätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten
gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwie
gen
der Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.
4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
5
Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts
be
schwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht, indem Verwal
tun
g und Sozialversicherungsgericht von sich aus für die richtige und voll
stän
dige Abklärung des Sachverhaltes zu sorgen haben. Dieser Grundsatz gilt indes nicht uneingeschränkt, sondern wird in zweifacher Hinsicht ergänzt: durch die Mitwirkungspflicht der versicherten Person sowie durch die im Anspruch auf rechtliches Gehör enthaltenen Parteirechte auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den Prozess der
Entscheidfindung
.
Kommen die versicherte Person oder andere Personen, die Leistungen bean
spru
chen, den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten
in unentschuldbarer Weise
nicht nach, so kann der Versicherungsträger aufgrund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Person
en
vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen
;
i
hnen ist eine
angemessene Bedenkzeit einzuräu
men (
Art.
43
Abs.
3 ATSG).
1.
6
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vorzu
kehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der Schadenminde
rungspflicht (vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Berück
sichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzel
falles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Recht
sprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Als Ausdruck der allgemeinen Schaden
minderungspflicht geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur Selbsteingliede
rung zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
1.
7
Entzieht oder widersetzt sich eine versicherte Person einer zumutbaren Behand
lung oder Eingliederung ins Erwerbsleben, die eine wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit oder eine neue Erwerbsmöglichkeit verspricht, oder trägt sie nicht aus eigenem Antrieb
das
ihr Zumutbare dazu bei, so können ihr die Leis
tungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Behandlungs- und
Eingliede
rungs
massnahmen
, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, sind nicht zumutbar (
Art.
21
Abs.
4 ATSG)
.
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die angefochtene Verfügung im Wesentlichen damit, si
e
habe der Versicherten mit Schreiben vom 19. Juni 20
17 eine
«
Schadenmin
de
rungs
pflicht
»
auferlegt
und
mitgeteilt, dass eine integrativ psychiatrisch-psycho
the
rapeutische Behandlung während mindestens 6 Monaten durchgeführt werden müsse. Da
die Versicherte
die gef
orderte Behandlung nicht vollumf
änglich wahr
ge
nommen habe, könnten keine weiteren Abklärungen getätigt werden und sei eine weitere Leistungsprüfung nicht möglich. Entsprechend bestehe kein An
spruch auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin macht dagegen im Wesentlichen geltend, dass
sie aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage gewesen sei, der Schadenmin
de
rungspflicht nachzukommen. Alsdann
habe sie durchaus ihre Termine und Medi
kamente und stehe
sie
mit ihrer Ärztin in Kontakt. Auch
sei eine Behandlung im Home
T
reatment
in die Wege geleitet
worden. Dies bedeute, dass eine Behandlung stattfinde, weshalb die IV-Stelle das Begehren nicht abweisen könne (
Urk.
1, vgl. auch Urk. 5 und Urk. 11-12).
3.
3.1
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Neurologie und Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH sowie ab
4.
Januar 2011 behandelnder Psychiater der Ver
sicherten, diagnostizierte in seinem Bericht an die IV-Stelle vom
2.
Juli 2013 mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Anpassungsstörung mit längerer de
press
iver Reaktion (ICD-10 F
43.2)
sowie einen psychophysischen Erschöpfungs
zustand (ICD-10:
Z73.0), beides
bestehend seit 201
0.
Er berichtete
anamnestisch
über belastende
Umstände sowohl in der Kindheit als auch
in der eigenen
Familie wie auch am
früheren
Arbeitsplatz
(
Y.___
)
, wo die Versicherte nach vorausgegangenen
vollständigen und auch teilweisen Krankschreibungen in den Jahren 2010 und 2011 ab Juli 2012 f
reigestellt worden sei. Seit 1.
Dezember 2012 bestehe
bis auf Weiteres
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Ob mit der Wiederaufnahme einer erwerblichen Tätigkeit gerechnet werden könne, sei noch offen (
Urk.
9/10).
3.2
Im undatierten, am 1
1.
März 2016 bei der IV-Stelle eingegangenen Bericht diag
nostizierte
der die Versicherte
seit Juli 2014 behandelnde Psychiater
Dr.
Z.___
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), eine einfache Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung (ICD-10
F90.0) sowi
e eine k
ombinierte P
ersönlichkeits
störung mit emotional-instabilen und selbstu
nsicheren Anteilen (ICD-10 F61);
die aktuelle depressive Episode
bestehe
s
e
it 2013 in mittelgradigem bis schwerem Ausmass.
Dr.
Z.___
attestierte
der Versicherten
seit Juli 2012 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit als Verwaltungsangestellte/Tätigkeit im
Backoffice
der
Y.___
und gab an, die Wiedererlangung der Leistungsfähigkeit im ange
stammten Beruf und vorherigen Tätigkeitsfeld scheine ausgeschlossen.
Angaben zu einer Verweistätigkeit machte er nicht bzw. bezeichnete eine solche bis auf weitere
s
als nicht möglich. Aufgrund des
ADHS und der Persönlichkeitsstruktur und der mittlerweile lang
andauernden depressiven Symptomatik sei von einem langen Rehabilitationsprozess auszugehen (Urk.
9/39).
3.
3
Auch
Dr.
A.___
diagnostizierte in
ihrem
von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen
p
sychiatrischen Gutachten vom 9.
August 2016
(Urk. 9/53)
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode
,
mit somatischem Syndrom
(
ICD-10
F33.11
)
, eine einfache Aktivität
s- und Aufmerksamkeitsstörung
(
ICD-10 F
90.0
)
sowie eine
kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional instabilen und selbstunsi
che
ren
Anteilen
(
ICD-10 F61
)
. Sie gab
im Wesentlichen
an,
es bestünden entwick
lungs
p
s
ychologische Aspekte, eine Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung seit der Frühkindheit und in der
Schulzeit. Auch die emotional
instabilen, selbstun
sicheren Anteile in der Primärpersönlichkeit hätten nachvollziehbare Kompo
nenten im ganzen Krankheitsgeschehen. Aufgrund der zunehmenden Belastung beruflich sowie familiär privat, nach der Geburt des dritten Kindes, habe sich zunehmend die depressive Störung in mittelgradiger bzw. zeitweise
schwergra
diger
Ausprägung entwickelt. Zum Zeitpunkt der Untersuchung sei eine mittel-
bis
schwergradige
Episode zu verzeichnen. Es hätten anlässlich der Untersuchung auch die Elemente der Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung dominiert
(S.12)
.
Zur Arbeitsfähigkeit gab
Dr.
A.___
an,
das mangelnde Anpassungs
ver
mögen sowie das eingeschränkte Konzentrationsvermögen seien nicht vereinbar mit einer Tätigkeit im Bankwesen. Eine adaptierte Tätigkeit werde sich eher in einer potenziellen Tätigkeit im schöpferischen Bereich zeigen; inwieweit die Ver
sicherte die Umschulung überhaupt beg
innen könnte, bleibe abzuwarten
(
S. 15
).
Auf Rück
frage der IV-Stelle hin (Urk
. 9/54) führte
Dr.
A.___
am 5.
September 2016
zur Arbeitsfähigkeit
aus, der letzte Arbeitstag sei der 30.
Juni 2012 gewesen, aufgrund des Krankheitsbildes,
der
Aufmerksamkeitsstörung,
der
Konzentrationsstörung sowie
der
Schwierigkeiten in sozialen Interaktionen habe die Versicherte die Arbeitsbelastung und
die
notwendige Anpassungsstärke nicht mehr gewährleisten können. In einer angepassten Tätigkeit, unter Berück
sich
tigung der psychoemotionalen Stabilisierung durch intensivierte ambulante Psy
chotherapie, sei ein
e
minimale Arbeitstätigkeit von 50
% in den nächsten
z
ehn bis zwölf Monaten denkbar.
Ein Belastbarkeitstraining im Vorfeld wäre sicher sinnvoll (
Urk.
8/55)
.
3.
4
In seinem am
1
8.
April 2017
bei der IV-Stelle eingegangenen Verlaufsbericht stellte
Dr.
Z.___
die nämlichen Diagnosen wie in seinem ersten Bericht und führte aus,
aufgrund ihrer Erkrankung sei die Versicherte in bisheriger bzw. in einer angepassten Tätigkeit nach wie vor vollständig arbeitsunfähig. Die Symp
tomatik habe mittels Psychotherapie und Medikation noch nicht massgeblich ver
bessert werden können, eine Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit in der nächs
ten Zeit erscheine unwahrscheinlich
und selbst eine Wiedereingliederung im geschützten Rahmen eine massive Überforderung. Von einem stationären Aufent
halt sei bisher abgesehen worden, um eine Destabilisierung des Familiensystems zu verhindern
(
Urk.
9/63)
.
3.
5
In ihrem Schreiben vom 6.
Dezember 2017 führte die zuständige Assistenzärztin
Dr.
med.
C.___
von der
D.___
aus, die Ve
rsicherte befinde sich seit 14.
November 2017 in wöchentlicher ambulanter
Behandlung, ein Respons auf die neu etablierte psychopharmakologische Be
hand
lung sei voraussichtlich nächste Woche beurteilbar.
Diagn
o
s
en und Angaben zur Arbeitsfähig
k
eit machte sie nicht (
Urk.
9/88).
Nachdem
Dr.
C.___
die Versicherte nur in grösseren Abständen gesehen hatte (vgl. telefonische Auskünfte vom
26.
Juni 2018
[
Urk.
9/92
]
und vom
11.
Septem
ber 2018
[
Urk.
9/94
]
)
,
führte
sie
a
m 11.
März 2019
(
wiederum
telefonisch
)
aus, am 5.
März
2019
habe ein Termin stattgefunden. Der psychiatrische Gesund
heits
zustand der Versicherten sei
ihr
(
Dr.
C.___
)
massiv verschlechtert vorge
kom
men, weshalb ein stationärer Aufenthalt besprochen worden sei. Die Versicherte habe sich nicht gleichentags entscheiden können
.
E
in Termin für eine Rück
meldung sei nicht vereinbart worden. Mit einer regelmässigen Behandlung könnte eine Verbesserung der gesundheitlichen Situation erreicht werden (
Urk.
9/106).
4.
4.1
Nachdem
Dr.
B.___
im Jahr 2013 noch von einer (vorübergehenden) An
passungsstörung ausging
,
ist m
it Blick auf die
in den ärztlichen Berichten von
Dr.
Z.___
und dem Gutachten von
Dr.
A.___
gestellten
Dia
gn
o
sen
sowie
dem mehrjährigen Krankheitsv
erlauf
ohne W
eiteres
ersichtlich, dass
von einem
anhaltenden
Krankheitsgeschehen
aus
zu
gehen ist
.
Daher und da die Therapierbarkeit eines Leidens dem Eintritt einer rentenbegründenden Invalid
i
tät nicht
absolut
entgegensteht
, sondern
für die En
t
stehun
g
des
Anspruchs auf eine Rente
v
ielmehr immer und einzig vorausgesetzt ist, dass
während eines Jahres (ohne wese
ntlichen Unterbruch)
eine mindestens 40%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden hat und eine anspruchsbegründende Erwerbsunfähigkeit weiterhin be
steht (vgl. zum Ganzen BGE
143 V 409 E.
4.2.1
sowie E. 1.4
hievor
)
, steht
zweifellos
ein Gesundheitsschaden zur Frage,
welcher
grundsätzlich
invaliden
versicherungsrechtlich von Bedeutung ist.
4
.2
Soweit die IV-Stelle
der Versicherten
im Rahmen des Abklärungsverfahrens
(
unter
dem Titel
«
Mitwirkungspflicht
»; vgl.
Sc
hreiben vom 19.
Juni 2017 [Urk.
9/67]
)
eine mehrmonatige Behandlung
zu Klärung der Frage, ob die Ein
schränkung längere Zeit andaure,
auferlegte
,
war
dies
vorliegend von Vorneherein
un
zulässig. Z
w
ar kann im Abklärungsverfahren unter dem Tite
l Mitwirkungspflicht eine Behan
dlung angeordnet werden, wenn dies zur schlüssigen Be
urte
i
lung der Frage, ob ein inv
a
l
idisierender Gesundheitsschaden vorliegt, erforderlich erscheint. So bejahte die
frühere
(
allerdings seit
BGE
145 V 215
überholte
)
Rechtsprechung
zu den primären Suchter
k
r
a
nk
ungen
etwa
grundsätzlich die Möglichkeit der Anord
nung ein
er Entzugsbehandlung
als
Abklärungsmassnahme
,
wo es darum ging
,
die erwerblichen Auswirkungen einer – invalidi
t
ätsfremden – primären Abhän
gigkeit von denjenigen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens abzugren
zen (Urteil des Bundesgerichts 9C_370/2013 vo
m
2
2.
November
2013 E
.
4.2).
Vergleichbare
Abgrenzungsfragen stellen sich vorliegend
indes
soweit ersichtli
c
h
nicht und
es
ist
auch sonst nicht
zu sehen
,
inw
iew
eit
für die Abklärung des Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin eine vorgän
g
ige Behandlung erford
e
r
lich sein soll.
S
oweit die IV-Stelle
von
der Versicherte
n
die Aufnahme und Durchführung einer
psychiatrischen
Behan
d
l
ung unter dem Titel
«
Schaden
minderungspflicht
»
ver
langt
haben sollte
(vgl. so etwa
Bezeichnung in Urk. 2 S.
2
; vgl. auch Urk.
9/84 sowie
Urk.
9/97 S. 8
)
,
ist festzuhalten
,
dass
eine Therapie als Behandlungs
mass
nahme – sofern im konkreten Fall zumutbar –
zwar
grundsätzlich zur Schaden
minderung angeordnet werden
kann
. Jedoch berechtigt eine Verletzung der Scha
denmin
derungspflicht
die
Verwaltung nicht zum Nichteint
r
eten auf ein Leis
tungs
er
su
chen oder zum Entscheid aufgrund der Akten trotz unge
nü
gend abge
klärtem Sa
c
hverhalt
,
sondern allenfalls
zur Kürzung oder Verw
eigerung von Leistungen (
Art.
7
Abs.
1 sowie
Abs.
2 lit. d IVG
i.V.m
. Art. 21
Abs.
4 ATSG
, vgl
.
wiederum
Urteil des Bundesgerichts 9C_
309/2019 v
o
m
7.
November 2019 E
.
4
.2.2)
.
Letz
te
r
e
s (Kürzung oder
V
erweig
erung
von Leistungen) im Sinne d
i
eser Bestimmungen fällt allerdings (schon rein begrifflich) erst dann in Bet
r
acht, wenn fest
steht, dass eine anspruchsbegründende
Erwerbsunfähigkeit
vorlie
gt, was
vorliegend
(noch)
nicht der Fall ist (vgl. E.
4.3
hienach
).
Davon abgesehen
hätte die
Festsetzung einer
Sanktion im Sinne von
Art.
21
Abs.
4 ATSG
aufgrund aller Fallumstände, insbe
sonder
e
auch des Verschuldens, zu erfolgen, und sie hätte auch das Gebot der Verhältnismäs
sigkeit,
namentli
c
h
die Relation zur gü
ns
tigen Wir
kung der streit
betroffenen Mas
snahme zu w
a
hren (vgl. dazu etw
a
Urteil des Bundesgerichts 8C_865/2017 vom 1
9.
Oktober 2018 E. 3.2
E.3.3 und E. 5.2.2)
, welche
Punkte vorliegend
weitgehend ungeklärt
sind
.
Nach dem Gesagten rechtfertigte sich weder d
ie Au
ferlegung einer
psychiatri
schen
Behandlung
u
nter dem Titel Mitwirkungspflic
h
t
noch
lässt sic
h
die
ange
fochtene
Verfügung
mit
d
er Sanktionierung einer
Verletzung der
Schadenmin
derungspflicht
begründen
.
Vielmehr oblag es der Verwaltung, die medizinische Situation
rechtsgenüglich
abzuklären.
4.3
Aufgrund der bislang
von der Verwaltung eingeholten Unterl
agen
steht zwar fest,
dass bei der Beschwerdeführerin eine psychiatrische Problematik besteht, wobei
der
ab Juli 2014
behandelnde
Dr.
Z.___
wie auch die Gutachterin
Dr.
A.___
von
im Wesentlichen übereinstimmend
e
n
psychiatrische
n Diagnosen aus
gehen
(
rezidivi
erende depressive Störung,
einfache Aktivitäts- und Aufmerk
samkeitsstörung sowie eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional
-
instabilen und selbstunsicheren Anteilen
)
.
Weniger
schlüssig
sind die Akten
allerdings
bezüglich der
Ausw
i
r
k
ungen
auf die Arbeitsfähigkeit
.
So ist nicht
nur
etwa unklar, auf welc
h
en Zeit
pun
k
t der Beginn der Arbeitsunfähigkeit
in an
ge
stam
m
ter
T
ätig
k
eit
anzusetzen
ist
, sind doch diesbezüglich unterschiedliche
Angaben vorliegend (1.
Dezember
2012
gemäss
Dr.
B.___
[E.
3.1]
, 1
.
Juli
20
12 gemäss
D
res
.
Z.___
[E.
3.2]
und
A.___
[E.
3.3]
)
.
Ebenso
wenig
lassen sich
den vorliegenden Akten
hinreichend
konkrete Angaben
zu
einer
Verweis
tätigkeit
entnehmen
.
Dies gilt nicht nur bezüglich des genauen Anforderungs
profils einer angepassten Tätigkeit.
Ungenügend sind i
nsbesondere
die
-
rein
prognostischen
-
Angaben
im Gutachten
von
Dr.
A.___
zur mutmass
lichen Entwicklung
der Arbeitsfähigkeit
in
einer angepassten Tätigkeit, lassen sich doch den diesbezüglichen Ausführungen (wonach
unter Berücksichtigung der psychoemotionalen Stabil
i
sierung durch intensivierte ambulante Psycho
the
ra
p
ie
bei der aktuellen psychologischen Psychotherapeutin eine
«minimale» Arbeitsfähigkeit von 50
%
in den nächsten zehn bis
zwölf
Monaten «denkbar» sei
; vgl. E.
3.3
hievor
)
keine verlässliche
n
Fest
st
ellungen
zu
m Verlauf
bis zum
Verfügungszeitpunkt ent
nehmen.
Dies gilt
um so
mehr,
als das Gutachten
von
Dr.
A.___
vom 9.
August 2016
und mithin
rund
zweieinhalb Jahre vor Verfügungserlass
(2
9.
April 2019)
datiert und
mit Blick auf die Angaben von
Dr.
C.___
von der
D.___
vom 1
1.
März 2019 (E. 3.5)
jedenfalls
nicht von einer kontinuierlichen Verbesserung
des psychischen Gesundheitszustandes
ausgegan
gen
werden kann
.
Aber auch was
die
für die Festsetzung des Leistungsanspruchs
massgebenden funktionellen Auswirkungen der
medizinisch festgestellten ge
sund
heitlichen Anspruchsgrundlage betrifft (vgl. E.
1.3
hievor
),
ist
festzustellen,
dass
weder die Berichte der behandelnden Ärzte noch insbesondere
das Gutachten
v
o
n
Dr.
A.___
hinreichend aussagekräftig sind. So äussern sich diese medizinischen Unterlagen nicht
zu den
seit
BGE 143 V 418
massgebenden
Standardindikatoren
, weshalb gestützt
dar
auf
kein strukturiertes Beweisverfahren durchgeführt werden kann.
Mithin genügen die vorliegenden medizinischen Akten, namentlich das Gutachten von
Dr.
A.___
, den Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Grundlage
in verschiedener Hinsicht
nicht, weshalb der Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin
gestützt darauf
nicht
beurteilt werden
kann
.
5
.
Erweist sich nach dem Gesagten vorliegend die Auferlegung
der Pflicht zur Durchführung einer
psychiatrischen Behandlung im Abklärungsverfahren
als Voraussetzung für die Prüfung des Rentenanspruchs
als unzulässig und hat die Verwaltung den medizinischen Sachverhalt nur unzureichend abgeklärt, ist die
an
g
efochtene Verfügung
vom 29.
April 2019
aufzuheben und die
Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen, damit sie den Sachverhalt
rechtsgenügli
ch
abkläre, namentlich eine erneute
psychiatrische Begutachtung der Versicherten veran
lasse,
im Rahmen welcher
sich die begutachtende Person auch zu den Standard
indik
a
toren
gemäss BGE 143 V 418
zu äussern
hat
.
Gestützt auf diese Abklä
rungen
sowie nach Vornahme eines Einkommensvergleichs
wird
die IV-Stelle
das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin neu zu beurteilen bzw. darüber neu zu verfügen haben. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
2
9.
April 2019
aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons
Zürich, IV-Stelle
,
zurückgewiesen wird,
damit
diese im Sinne der Erwägungen verfahre und anschliessend über den Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubBachmann