# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e26188e2-1503-592c-afb6-5394c5f4b202
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Teilweise Gutheissung; Frage der Rentenaufhebung; weder Anwendbarkeit von lit. a Abs. 1 SchIB IVG 6. IV-Revision noch Revisionsgrund gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG; keine Wiedererwägung, da Gericht früher bereits materiell entschieden hat.
**Docket/Reference:** IV.2014.00576
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00576.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00576
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Käser
Urteil
vom
31. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Flum
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren1961, meldete sich am 5. März 2001 unter Hinweis auf seit Februar 2000 bestehende Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein sowie eine Gefühlstörung und Beinschwäche bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/6/12-18). Nach Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht, insbesondere der Einholung eines Gutachtens beim
Y.___
vom 4. Oktober 2002 (Urk. 6/10/2 ff.)
,
sprach
die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
der Versicherten mit Verfügung vom 5. März 2003 ab 1. Oktober 2000 bei einem Invaliditätsgrad von 53 % eine halbe Invaliden
rente zu (Urk. 6/44
/1-4
). Daran hielt die IV-Stelle
mit unangefochten in Rechtskraft erwachsenem
Einspracheentscheid
vom
27. Juni
2003 (Urk. 6/57) fest. Mit Ver
fügung vom 22. November 2004 (Urk. 6/8
6
)
und
Einspracheent
scheid
vom 11. Februar 2005 (Urk. 6/98) bestä
tigte die IV-Stelle revisionsweise die zuge
sprochene
halbe
Rente. Die hiergegen
ein
gereichte Beschwerde wies das
Sozi
alversi
cherungsgericht
des Kantons Zürich
mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil vom 28. September 2006 (Urk. 6/113
; Pro
zess IV.2005.00335
) ab. Nach Einholung eines interdis
ziplinären Gutachtens bei den
Dres
. med.
Z.___
, Spezialarzt FMH für Rheumato
logie, Innere Medizin und Manuelle Medizin, und
A.___
, Spezialarzt FMH für Psycho
therapie und Psy
chiatrie, vom 2. Juni 2008 (Urk. 6/121) bestätigte die IV-Stelle - im Rahmen
einer weiteren
revisions
weisen
Überprüfung - den Anspruch auf eine halbe Rente
der Invalidenversicherung mit Verfügung vom 5. August
2008 (
Urk.
6/128) erneut
, da keine wesentliche Veränderung des Gesund
heitszustands ausgewiesen sei. Auch hiergegen erhob die Versicherte am 7. August 2008 Be
schwerde (
Urk.
6/129). Das
Sozi
alversicherungsgericht
des Kantons Zürich wies diese mit Urteil vom 3
0.
März 2010 (
Urk.
6/136
; Prozess IV.2008.00794
)
rechtskräftig
ab.
Anlässlich einer weiteren im Juni 2011 eingeleiteten Revision (
Urk.
6/140-141)
, nach
Beizug
eines Berichtes der behandelnden Ärztin (Urk. 6/151)
und nach Einholung eines polydisziplinären Gutachtens beim
Y.___
vom
6.
März
2013 (
Urk.
6/160 und
Urk.
6/161-163) sowie Durch
führung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
6/171 ff.)
hob die IV-Stelle die
Invalidenrente mit Verfügung vom 1
6.
April 2014
unter Anwendung der
Schluss
bestimmungen
der 6. IV-Revision
(
Urk.
2) auf.
2
.
Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 2
7.
Mai 2014 Beschwerde und beantragte,
die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
6.
April 2014
sei
auf
zuheben
und
es sei
die Beschwerdegegnerin
zu verpflichten, ihr
(Beschwerde
führerin)
mit Wirkung ab
1
. Dezember 2012 eine höhere Rente auszurichten; eventualiter sei bis zum Abschluss allfälliger Wiedereingliederungsmassnahmen nach
Art.
8a
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
weiter (längstens aber während zwei Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung der Rente) eine Eingliederungsrente auszu
richten; eventualiter sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1
6.
April 2014 aufzuheben und die Sache zur weiteren Abklärung und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen
(Urk. 1).
Die Beschwerdegegnerin
schloss in ihrer
Beschwerde
antwort
vom 11. August 2014 (Urk. 5) auf Abwei
sung der Beschwerde, wovon der Beschwerdeführerin am 2
0.
August 2014 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
]
).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsun
fähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliede
rung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
),
in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mens
ver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander
gege
übergestellt
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hin
weisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.5
Nach
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen
Schlussbe
stim
m
ungen
der Änderung vom 1
8.
März 2011 des IVG (
6.
IV-Revision, erstes
Mass
nahmenpaket
; kurz:
lit
. a
Abs.
1
SchlB
IVG
6.
IV-Revision
) werden Renten, die bei
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft. Sind die Voraussetzungen nach Artikel 7 ATSG nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder aufge
hoben, auch wenn die Voraussetzungen von Artikel 17 Absatz 1 ATSG nicht erfüllt sind. Diese Bestimmung ist verfassungs- und EMRK-konform (BGE 139 V 547 E. 3).
Laufende Renten sind vom Anwendungsbereich von
lit
. a
Abs.
1
SchlB
zur
6.
IV-Revision nur ausgenommen, wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden, das heisst auf einer nachweisbaren objektivierbaren Grundlage be
ruhen. Lassen sich unklare von erklärbaren Beschwerden trennen, können die Schlussbestimmungen der
6.
IV-Revision auf erstere Anwendung finden (BGE 140 V 197 E. 6.2, in Präzisierung u.a. von
BGE 139 V 547
E. 10.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_738/2013 vom
8.
April
2014 E.
3.1.2.1 mit Hinweis). Dem
nach ist die Schlussbestimmung bei kombinierten Beschwerden anwendbar, wenn die unklaren und die „erklärbaren" Beschwerden – sowohl diagnostisch als auch hinsichtlich der funktionellen Folgen –
auseinandergehalten werden können. Ein organisch begründeter
Teil
der Arbeitsfähigkeit kann bei Anwend
barkeit der Schlussbestimmung nur neu beurteilt werden, sofern eine
Verände
rung im Sinne von
Art.
17 ATSG eingetreten ist. Insoweit wird im Anwen
dungsbereich der Schlussbestimmung vom Grundsatz abgewichen, dass die Verwaltung im Rahmen einer materiellen
Revision – um eine solche handelt es sich auch hier – den Rentenanspruch in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
umfassend prüft (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014
E. 2.4.2 mit Hinweisen).
Ist ein „Mischsachverhalt" gegeben, bei dem es unmöglich ist festzustellen, wie gross der Anteil der organisch bedingten Beschwerden bei der
Rentenzuspre
chung
war, wäre ein Abstellen auf die aktuelle gutachtliche Einschätzung nicht zu vereinbaren mit der Rechtsprechung, wonach der auf erklärbaren Beschwer
den beruhende Teil der Invalidität unter dem Rechtstitel der Schlussbestimmung nicht überprüft werden kann. In einem solchen Fall bestimmt sich die (zu einer
integralen
Neuprüfung führende) Anwendbarkeit der Schlussbestimmung nach folgendem Grundsatz: Besteht (im Zeitpunkt der Rentenzusprechung und/oder -überprüfung) neben dem
syndromalen
Zustand eine davon unabhängige orga
nische oder psychische Gesundheitsschädigung, so hängt die Anwendbarkeit der
Schlussbestimmung davon ab, dass die weitere („
nichtsyndromale
")
Gesund
heits
schädigung
die anspruchserhebliche Arbeitsunfähigkeit nicht
mitverur
sacht
, das heisst letztlich nicht selbständig zur Begründung des Rentenan
spruchs beigetra
gen hat. Wenn sie die Auswirkungen des unklaren
Beschwerde
bildes
bloss verstärkte, bleibt eine Rentenrevision unter diesem Rechtstitel mög
lich (Urteil des Bundesgerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 2014 E. 2.6 mit Hinweisen).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S.
188 E.
2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
ach
tens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Unter
suchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt, in Kennt
nis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen
erschweren oder verunmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutachten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung
im Wesentlichen
dafür, dass die Überprüfung der Invalidenrente gemäss
lit
.
a Abs. 1
SchlB
IVG 6.
IV-Revision
ergeben habe, dass die ursprüngliche
Rentenzusprache
auf einem
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebild ohne nach
weis
bare organische Grundlage beruht habe. Da die Überwindung der Beschwer
den zumutbar sei, bestehe für die Zu
kunft kein Anspruch auf eine Invaliden
rente mehr (Urk. 2).
2.2
Demgegenüber brachte die
Beschwerdeführerin
zusammengefasst vor
(Urk.
1)
, die ein
mal zugesprochene Rente
könne
vorliegend weder auf der Grundlage von
Art.
17 ATSG noch
der
Schlussbestimmungen
aufgehoben werden (S.
14). Da diese Schlussbestimmungen a
m
1.
Januar
2012 in Kraft getreten sei
en
, die vor
liegende Revision je
doch bereits im Juni 2011 eingeleitet worden sei, handle es sich
u
m eine ordentliche Revision und nicht um eine Revision im Sinne der
Schlussbestim
mungen
. Die Prüfung des Anspruchs gestützt auf diese
Schluss
bestimmungen
sei also aktenwidrig. Weil sich ausserdem ihr Gesund
heitszu
stand gemäss den Gutachten seit der Rentenzusprechung per
1.
Oktober 2000 nicht
verbessert habe, bestehe kein Raum für eine Rentenaufhebung (S.
11).
Akten
widrig
sei auch die Annahme der Beschwerdegegnerin, wonach die ur
sprüng
liche
Rentenzusprache
auf einem „
Päusbonog
“ beruht haben soll. Selbst wenn ein „
Päusbonog
“ seinerzeit allenfalls eine (kleine) Mitursache für die Rentenzusprechung gewesen
wäre
, dürfe vorliegend keine IV-Revision nach den Schlussbestimmungen zur IV-Revision 6a durchgeführt werden
(S. 11 f.).
Da sich
ihr
Gesundheitszustand verschlechtert ha
be
,
sei
eine Rentenerhöhung vorzunehmen. Sollte die Rente dennoch aufgehoben werden, ha
be sie
Anspruch auf Wiedereingliederungsmassnahmen und während der Massnahmen Anspruch auf Ausrichtung einer Wiedereingliederungsrente. Allenfalls
seien
aber noch weitergehende Abklärungen zu tätigen, die angefochtene Verfügung
sei
aus diesem Grund aufzuheben und die Sache an
die Beschwerdegegnerin zurück
zu
weisen. Während dieser Abklärungen
sei
bis zur Neubeurteilung w
eiterhin die Rente auszurichten (S. 14).
2.3
In der Vernehmlassung verwies die Beschwerdegegnerin auf die Stellungnah
men
des Rechtsdienstes vom 2
7.
September 2013 (
Urk.
6/169/7 ff.) und 2
1.
März 2014 (
Urk.
6/180) und merkte an, dass gemäss dem Urteil des Bundes
gerichts 8C_74/2014 vom 1
6.
Mai
2014 E.
6.2.3
(BGE 140 V 19
7)
auch Renten mittels den Schlussbestimmungen aufgehoben oder herabgesetzt werden könnten, die nicht ausschliesslich auf unerklärbaren Be
schwerden beruhten, wenn sich die
erklärbaren Beschwerden von den unklaren Beschwerden trennen liessen (
Urk.
5).
3.
3.1
Der erstmaligen
Rentenzusprache
vom 5. März 2003 (Urk. 6/44) lag - neben Berichten des
B.___
, Rheumaklinik und Institut für Physio
therapie mit Poliklinik (Urk. 6/4/3-12), und der Hausärztin der Beschwerde
führerin, Dr. med.
C.___
, Fachärztin für Innere Medizin FMH (Urk. 6/3/4-7) - insbesondere das
Y.___
-Gutachten vom 4.
Oktober
2002 (Urk. 6/10/2-19) zugrunde. Darin wurden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagno
sen genannt (S. 15):
lumbospondylogenes
Syndrom mit
pseudoradikulären
Aus
strahlungen links bei medianer
Diskusprotrusion
L4/L5 und
Osteochondrosen
L3 und L5,
Cervicalsyndrom
mit reaktiven
Tendomyosen
im Schultergürtel bei
Fehl
haltung
und
unphysiologischer
Belastung an Amerikanerstöcken sowie abnormes Krankheitsverhalten (ICD-10 Z56, Z60). Zusammenfassend kamen die Gutachter des
Y.___
zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin unter Berück
sichtigung aller Gegebenheiten und Befunde in einer körperlich leichten bis
mit
tel
schweren Tätigkeit in Wechselbelastung ohne anhaltend vornüber
ge
neigte
Haltung zu 40 % arbeitsfähig sei. Die Minderung der Arbeitsfähigkeit ergebe sich durch die objektiv fassbaren klinischen und radiologischen Verän
derungen
im Bewegungsapparat, die eine 50%ige Einschränkung bewirkten. Die Ein
schrän
kung durch die bewusstseinsfernen Elemente des abnormen
Krank
heits
ver
haltens
wirke sich teilweise additiv aus, so dass die medizinisch-theo
retische
Rest
arbeitsfähigkeit
von 50 % nicht voll, sondern nur im Umfang von 40 % umge
setzt werden könne.
Gestützt darauf kam die Beschwerdegegnerin zum Schluss, dass die Beschwer
deführerin in einer behinderungsangepassten, leichten bis mittelschweren Tätig
keit in Wechselbelastung ohne anhaltend vornüber geneigte Haltung zu 40 % arbeitsfähig sei (Urk. 6/44 und Urk. 6/57).
3.2
Der
Einspracheentscheid
vom 11.
Februar
2005 (Urk. 6/98) betreffend die
ren
ten
bestätigende
Verfügung vom 22. November 2004 (Urk. 6/86) basierte im Wesentlichen auf den Berichten von Dr.
C.___
vom 21. September und 3. Oktober 2004 (Urk. 6/79). Das hiesige Gericht hielt in seinem Entscheid vom 28. September 2006 (Urk. 6/113) fest, es sei nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin davon ausgegangen sei, dass bei der Beschwerdeführerin
zwischen der ursprünglichen
Rentenzusprache
und dem
Einspracheentscheid
vom
11.
Februar
2005 (Urk. 6/98) keine wesentliche, die Arbeitsfähigkeit beein
flus
sen
de Änderung des Gesundheitszustandes eingetreten sei. Laut Dr.
C.___
leide die Beschwerdeführerin unter unveränderten lumbalen Rückenschmerzen mit Ausstrahlung ins linke Bein und seit Januar
2003 unter zusätzlichen Schmerzen im Bereiche des ganzen Rückens und Nackens. Im Februar 2003 sei ein Diabetes mellitus Typ 2 diagnostiziert worden. Mit einer Verbesserung des Zustandsbildes sei bei dieser sehr ausgeprägten somatoformen Schmerzstörung nicht zu rechnen (E. 3.1).
Das Gericht erwog alsdann, dass es sich bei der Beurteilung von Dr.
C.___
- mit Blick auf die gleichen, auch im
Y.___
-Gutachten aufgeführten Diagnosen - lediglich um eine andere Würdigung desselben medizinischen Sachverhalts handle, denn die Rücken- und Nackenschmerzen seien vom
Y.___
als
lumbo
spondylogenes
beziehungsweise als
Cervicalsyndrom
berücksichtigt worden. Ebenfalls bereits Berücksichtigung gefunden habe der Diabetes (E.
3.2). Es sei davon auszugehen, dass im massgebenden Zeitraum weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht eine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszu
standes im Sinne von Art. 17 ATSG eingetreten und die Beschwerdeführerin nach wie vor in einer behinderungsangepassten leichten bis mittelschweren Tätigkeit zu 40 % arbeitsfähig sei (E. 3.3).
3.3
3.3.1
Im - das nachfolgende Revisionsverfahren abschliessende
n
- Urteil vom 30. März
2010 (Urk. 6/136 E. 2.4-5) stützte sich das hiesige Gericht im Wesentlichen auf das von Dr.
Z.___
und Dr.
A.___
verfasste Gutachten vom 2. Juni 2008 (Urk. 6/121). Darin diagnostizierten die Experten mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
(ICD-10 F45.4) sowie eine
Discopathie
lumbal mit
Osteochondrose
L3/L4 und L4/L5 und medianer
Protrusion
L4/L5. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit erhoben die Gutachter ein Ganzkörperschmerzsyndrom mit linksseitiger Betonung ohne organische Ursache, beginnende degenerative Veränderungen des Knies links, einen Diabetes mellitus Typ II, eine arterielle Hypertonie sowie eine morbide Adipositas (S.
28). Zur Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, aus
gesamt
medizinischer
Sicht seien für eine Verweistätigkeit die psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 20 % in Kombination mit den
Belastungslimiten
aus rheumatologischer Sicht (kein Heben, Stossen oder Ziehen
von Gewichten über
15 kg; keine Tätigkeiten in andauernd vornüber gebeugter Stellung; keine Tätig
keiten, im Rahmen derer die Beschwerdeführerin andau
ernd nur gehen oder sich repetitiv bücken müsste [S. 32]), zu berücksichtigen. Sowohl aus rheumato
logischer als auch aus psychiatrischer Sicht gelte diese Beurteilung seit dem Jahr 2000 (S. 33). Zu den Diskrepanzen zwischen dem Gutachten des
Y.___
und ihren eigenen Beurteilungen führten die
Dres
.
Z.___
und
A.___
aus, wenn man den Status vergleiche, zeigten sich in etwa identische Befunde. Dem Rheu
ma
tologen des
Y.___
sei klar gewesen, dass weder das Aus
mass der subjektiv geschilderten Beschwerden noch viel weniger das körperliche Verhalten der Beschwerdeführerin organisch erklärbar waren. Explizit habe er darauf hinge
wiesen, dass man das Verhalten früher als
hysteriform
bezeichnet hätte. Das Benutzen der Amerikanerstöcke sei schon damals kontraindiziert gewesen, habe
aber damals nicht mehr rückgängig gemacht werden können. Aus rein rheuma-orthopädischer Sicht sei die Beschwerdeführerin als mindes
tens 50 % arbeits
fähig in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Verpackerin
von Bauartikeln
befunden worden. Hier sei eine gewisse integrative Beurteilung durch den Rheu
matologen vorgenommen worden. Er habe hier gewertet, wie sich die Beschwer
deführerin präsentiere. Hätte er die rein somatischen Kriterien zur Beurteilung genommen, wäre er zur gleichen Beurteilung wie im aktuellen Gutachten gekommen. Allerdings müsse festgehalten werden, dass die Beurtei
lung bei Patienten mit dem vorliegenden Problem sehr schwierig sei und immer eine gewisse integrative Beurteilung vorgenommen werde (S. 36).
Zum psychiatrischen Teil des Gutachten
s
des
Y.___
bemerkten die
Dres
.
Z.___
und
A.___
, dass dieser - wenn auch eher knapp beschrieben - die wichtigsten Ele
mente zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit umfasse. Im Vergleich zur aktuellen
psychiatrischen Untersuchung könne gesagt werden, dass sich das Zustandsbild der Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht weder verbessert noch ver
schlechtert habe seit dem Jahr 2002. Es falle auf, dass im Gutachten des
Y.___
eine psychiatrische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gewählt worden sei, die den sogenannten Z-Kategorien des ICD-10 entstamme, obwohl durchaus auch damals genügend Hinweise für die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung vorgelegen hätten (S. 38).
3.3.2
Das hiesige Gericht hielt in seinem Entscheid vom 30. März 2010 (Urk. 6/136) fest, das entsprechende Gutachten erfülle die rechtsprechungsgemässen formel
len und materiellen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische
Beur
tei
lungsgrundlage
. Gestützt darauf sei die Beschwerdegegnerin zu Recht zur Auf
fassung gelangt, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im hier massgebenden Zeitraum keine wesentliche, die Arbeitsfähigkeit beein
flussende Veränderung erfahren habe. Nichts zu ihren Gunsten könne die Be
schwer
de
f
ührerin sodann aus dem Arztbericht von Dr.
C.___
vom 21.
Febru
ar 2008 ableiten. Darauf, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im hier massgebenden Zeitraum eine wesentliche, die Arbeitsfähigkeit beein
flussen
de Veränderung erfahren habe, könne gestützt auf den Bericht von Dr.
C.___
bereits deshalb nicht geschlossen werden, da sie der Beschwer
deführerin schon seit 21. Februar 2000 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt habe. Eine lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent
lichen unverändert
gebliebenen Sachverhalts sei revisionsrechtlich bedeutungs
los. Zusammen
fassend
könne festgehalten werden, dass eine revisionsrechtlich erhebliche Änderung des Gesundheitszustands nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwie
genden Wahrscheinlichkeit dargetan sei (S. 7 f.).
3.4
Die aktuelle medizinische Aktenlage präsentiert sich folgendermassen:
3.
4
.1
Dr.
C.___
behandelt die Beschwerdeführerin seit Januar 200
0.
In ihrem
von der Beschwerdegegnerin eingeholten
B
ericht vom 1
2.
August
2012 (
Urk.
6/151/1-8)
nannte
sie folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 5):
-
Progrediente, nun deutlich symptomatische Gonarthrose beidseits
-
Deutliche progrediente Arthrose links seit 2008 zunehmend
-
Zusätzlich weiterhin vorhandene media
l
e Gonarthrose rechts
-
Chronisches
Panvertebralsyndrom
seit 2000
-
Diskusprotrusionen
und degenerative Veränderungen
-
Lumboradikuläres
Irritationssyndrom L5 links
-
Periarthropathia
humerus
scapularis
(PHS)
beidseits
-
PHS
Calcarea
links mit Verkalkung der
Supraspinatussehne
neu seit 2008
-
Morbide Adipositas BMI 43.9 kg/m2
-
Metabolisches Syndrom
-
Diabetes mellitus Typ II
-
Stammbetonte Adipositas
-
Hyperlipidämie
-
Essentielle arterielle Hypertonie
-
Rezidivierende mittel
schwere depressive Episode (ICD-
10
F33.11)
Dr.
C.___
hielt fest, s
eit
ihrem
letzten Bericht vom 2
1.
Februar 2008 leide
die Beschwerdeführerin
an Knieschmerzen beidseits, rechts mehr als links bei sehr ausgeprägter Gonarthrose. Die Symptomatik
sei
trotz
antistero
idalen
Injek
tionen progredient,
weswegen
sie die Beschwerdeführerin zur orthopädi
s
c
hen Beurteilung mit Frage nach Indikationsste
l
lung für eine Knie-
T
otalendoprothese
an die
Orthopädie des
B.___
überwiesen habe
. Zusätzlich
bestünden
seit 2008 progrediente S
chu
lterschmerzen links bei neu aufgetretener Ve
rkalkung im
Supraspinatussehnen
-
Bereich. Die Adipositas
sei
unverändert vorhanden mit metabolischem Syndrom
mit Diabetes
und neu aufgetretener essentieller arterielle
r
, eingestellter
Hyperto
nie. Im Weiteren leide sie
an lum
balen Rücken
schmerzen, verbunden mit Schmer
zausstrahlung ins
Dermatom
L5 links bei
Diskusprotrusionen
und dege
nerativen Veränderungen. Auch die depressive Episode mit körperlichen Symp
tomen
sei seit 2008 unverändert vor
handen. Ihre Stimmung sei deutlich de
pressiv mit Morgentief,
Antriebshem
mung
und
Schlafstörungen (S. 6).
Sie attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2
1.
Februar 200
0.
Auch als Hausfrau bestehe ihrer
Ansicht nach eine 70%ige Einschränkung der
Arbeitsfä
higkeit. Die Beschwerdeführerin könne
lediglich kochen und in der Wohnung
abstauben, für alle anderen Tätigkeit
en
benötig
e
sie die Hilfe der Tochter
. Die bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin
(richtig:
Verpackerin
; Urk. 6/2/1)
sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar. Zudem liessen sich die Einschrän
kungen durch medizinische Mass
nahmen nicht vermindern (S.
7). Der Beschwer
de
führerin sei keine Arbeit mehr zumutbar (S. 8).
3.
4
.2
Nach Zuweisung durch
Dr.
C.___
nannte
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Radiologie FMH, in seinem Bericht vom 1
8.
November 2010 (
Urk.
6/151/13) folgende Diagnosen:
PHS
calcarea
links mit Ansatzverkalkungen an der
Sup
raspinatussehne
sowie
tendi
notischen
Signalveränderungen der
Supraspi
natus
sehne
.
Es bestehe k
ein Nachweis einer
Rotatorenmanschettenruptur
.
Eine l
eichte AC-Arthrose
sei auszumachen
.
3
.4
.3
Nach Zuweisung durch PD
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Innere Medizin, nannte
Dr.
med.
F.___
v
on der Klinik
G.___
AG, Kardiologie, in ihrem Bericht vom 1
3.
April 2011 (
Urk.
6/151/14-15) folgende Diagnosen (S.
14):
-
Adipositas Grad III
-
Geplanter Magenbypass
-
Metabolisches Syndrom mit
-
Oberkörperbetonter Adipositas
-
Diabetes
mellitus
Typ
II, ED 2003
-
Dyslipidämie
-
Arterielle Hypertonie
-
Echoka
r
diographisch: Normal grosser linker Ventrikel ohne Hypertro
phie mit normaler globaler systolischer
und
diastolische
r
Funktion
-
Nicht aussagekräftige Ergometrie
3.
4
.4
Nach Zuweisung durch
Dr.
C.___
nannte
Dr.
med.
H.___
, Spezialärztin FMH für Rheumatologie und Innere Medizin, in ihrem Bericht vom 1
9.
Oktober 2011 (
Urk.
6/151/11-12) folgende Diagnosen (S. 11):
-
Symptomatische medial betonte Gonarthrosen beidseits
-
Klinisch aktuell rechts mehr als links
-
Radiologisch links
schwergradiger
als rechts
-
Adipositas
permagna
, BMI 43,9 kg/m2
-
Diabetes mellitus Typ II
Sie gab an,
dass die Beschwerdeführerin wegen der Gonarthrosen, aber auch wegen der Adipositas in der Gehfähigkeit eingeschränkt sei.
Sie, Dr.
H.___
, habe eine Infiltration im rechten Knie
ge
lenk durchgeführt (S. 12)
.
3.
4
.5
RAD-Ärztin
Dr.
med.
I.___
, FMH Arbeitsmedizin und FMH Allgemeinmedi
zin hielt am 2
8.
August 2012 (
Urk.
6/169/5) fest, e
ine neue Diagnose
sei
(seit 2001)
nicht hin
zugekommen. Dass ein massives Ü
bergewicht zu
Abnutzungs
er
scheinungen
der Knie führ
e
,
sei
bereits 2001 dokumentiert
worden. Es sei
der
Beschwerde
führerin bereits damals nahegelegt worden, abzunehmen. Im Rahmen
der Selbsteingliederungspflicht wäre
ihr
zumutbar gewesen, die
Gewichtsre
duktion
anzustreben. Für eine körperlich leichte, nicht ausschliesslich stehende Tätigkeit
sei
weder die Adipositas noch die Knieschmerzproblematik erheblich einschrän
kend. Die
Beschwerdeführerin habe
als Hilfsarbeiterin gearbeitet
–
als
Verpa
ckerin
(Artikel zusammenstellen)
–,
weshalb die bisherige Tätigkeit als bereits leidensangepasste Tätigkeit anzusehen
sei.
Versicherungsmedizinisch gehör
e
die vorliegende Diagnose zu den ätiologisch-
pathogenetisch
unklaren
syndromalen
Zustandsbildern ohne nachweisbare or
ga
nische Grundlage. Den vorliegenden Akten
seien
keine objektivierbaren ana
to
mischen Befunde zu entnehmen, welche aus versicherungsmedizinischer Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Es
lägen
keine Anhalts
punkte für eine vom Schmerzerleben losgelöste, eigenständige, erheb
liche psy
chiatrische Komorbidität oder sonstige schwere
Funktionsein
schrän
kungen
vor.
3.
4
.6
Die Ärzte vom
Y.___
nannten in ihrem von der Beschwerdegegnerin in Auftrag gegebenen polydisziplinären Gutachten vom
6.
März 2013 (
Urk.
6/160) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 29):
-
Chronifiziertes
therapieresistentes
lumbospondylogenes
Syndrom mit
pseu
doradikulären
Ausstrahlungen links bei m
ä
ssigen
Osteochondrosen
L3 bis L5 und anamnestischer medianer
Diskusprotrusion
L4/L5 (MR
I
2000) bei/mit
-
klinisch aktuell keine
n
Hinweise
n
für ein lumbales
Kompressionssyn
drom
-
radiologisch im Wesentlichen unverändert zu den Voraufnahmen vom 05.09.2002
-
PHS
tendomyotica
calcarea
links bei/mit
-
im
Arthro
-MR
I
18.11.2010 Ansatzverkalkungen an der
Supraspina
tussehne
-
m
ä
ssiger Funktionseinschränkung
-
schmerzhaften
Ansatztendinosen
am
Coracoid
-
radiologisch 18.12.2012 kleiner Verkalkung im
Tubercu
l
um
-Bereich
-
reaktiver
Brachialgie
links bei
referred
pain
-Symptomatik
-
fraglich beginnendem
Carpaltunnelsyndrom
(
CTS
)
links
-
Gonarthrosen beidseits linksbetont bei ausgeprägter
Pannikulose
(
Liparth
rose
sèche
) bei/mit
-
schmerzhaftem Extensionsdefizit links
-
radiologisch linksbetont fortgeschrittener medialer Gelenkspaltver
schmälerung (18.12.2012)
Als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie folgende Diagnosen (S. 29 f.):
-
Metabolisches Syndrom mit/bei
-
Diabetes mellitus Hypertonie
-
Hyperlipidämie
-
Hyerchol
e
sterinämie
-
Morbider Adipositas
Die Ärzte führten aus, a
ktuell leide
die Beschwerdeführerin
vordergründig an körperlichen Beschwerden, sie habe allerdings auch seelische Einschränkungen
.
Körperlich sei sie durch die seit Jahren bestehenden Schmerzen erheblich be
einträchtigt
(S.
32)
.
Aus allgemeinmedizinischer Sicht
lasse
sich keine Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit noch in einer dem Alter und dem Habitus angepassten
Verweistätig
keit
. Bei der rheumatologischen Untersuchung
habe
sich die Situation seit der ersten Begutachtung am
Y.___
vor gut
zehn
Jahren insgesamt bei wellenförmi
gem Verlauf verschlechtert. Eine kleine Ansatzverkalkung der
Supraspinatus
sehne
links
habe
nachgewiesen werden
können
. Diesbezüglich besteh
e
eine Einschränkung der Belastbarkeit der linken Schulter vor allem für
elevatorische
Arbeiten über Schultergürtelhöhe und/oder
rotatorische
Belastungen im linken Schultergürtel. Die beklagte
Brachialgie
links
könne
als
referred
pain
-Sympto
matik, aber auch durch ein mögliches beginnendes Carpaltunnelsyndrom erklärt werden. Absolut ungünstig
sei
das angegebene dauernde Benutzen der
Ameri
ka
nerstöcke
,
bei
dem aufgrund der feinen unauffälligen
Handbeschwielung
beid
seits und der wie neu wirkenden Gummi der Amerikanerstöcke ein Zweifel an
gebracht erschein
e
. Die beidseits fortgeschrittenen medialen Gonarthrosen sowie weitere
n
Veränderungen zeig
t
en eine Kombination, welche als
Lipar
throse
s
è
che
bezeichnet werden
könne
. Diese Veränderungen begründe
te
n eine deutliche Verminderung der Belastbarkeit beider Kniegelenke für kniende, stehende und gehende und insbesondere mit viel Trep
pensteigen verbundene Arbeiten.
Aus
rein rheumaorthopädischer Sicht
bestehe
letztlich keine in einem vernünf
tigen Restausmass realisierbare Restarbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als
Verpackerin
von Bauartikeln. Für eine Verweistätigkeit k
om
me eigentlich nur eine Nischenarbeit in Frage unter folgenden qualitativen Ein
schränkungen: Wegen des Rückenproblems keine körperlichen Schwerarbei
ten und keine Tätigkeiten mit häufigem Bücken und Aufrichten sowie Arbeiten in einer
unergonomischen
Rückenstellung, wegen der Kniegelenke keine knienden, rein stehenden oder gehenden Arbeiten mehr und keine Tätigkeiten verbunden mit Treppen- oder Leiternsteigen sowie wegen des linken Schultergürtels keine
Tätigk
eiten repetitiver Art über Schul
tergürtelhöhe und/oder
rotatorischen
Be
lastungen.
Konkreterweise
sei
unter diesen Voraussetzun
gen letztlich keine Verweistätig
keit mehr realisierbar (S.
33). Für die Haushaltarbeiten
würden
die gleichen qualitativen Einschränkungen
gelten
, wobei hier wegen der Möglich
keit, die Arbeiten fraktioniert durchzuführen zu können, eine
Restarbeitsfähig
keit
von etwa 30 bis 40
% rein rheumaorthopädisch zumutbar
sei
; für genauere Angaben müsste eine Haushaltabklärung durchgeführt werden. Diese Angaben
würden
spätestens seit Untersuchungsdatum
gelten
(S. 33 f.).
Die
– i
m Rahmen der psychiatrischen Exploration
-
berichtete Symptoma
to
logie, welche vor allen Dingen im Rahmen der berichteten Schmer
zen inter
pretiert
werde
, reich
e
nicht aus, um eine eigenständige anhaltende psy
chia
trische Störung zu attestieren, denn ein psychiatrischer Symptomenkomplex mit einem eigenständigen Krankheitswert
l
i
ege
bei der
Beschwerdeführerin
nicht vor
. Demnach bestehe bei ihr
aktuell keine psychiatrische Störung mit Aus
wirkung auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit.
Zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Be
funde
sei
die
Beschwerdeführerin
, gestützt auf die rheumatologischen Befunde, nur noch in einer Nischentätigkeit arbeitsfähig. Unter gegebenen Voraussetz
ungen
sei
eine Verweistätigkeit nicht mehr realisierbar.
In der zuletzt aus
ge
übten Erwerbstätigkeit als Betriebsmitarbeiterin
sei sie
vollständig arbeitsun
fähig (S.
34).
Berufliche Massnahmen
seien
aus medizinischer Sicht nicht indiziert und auch in Anbetracht der Gesamtsitu
ation nicht erfolgsversprechend.
Das Vorlie
gen einer somatoformen Schmerzstörung in der Vergangenheit
sei
nicht ohne Vorbehalt erwiesen (S. 35).
3.
4
.7
Der
Y.___
-Gutachter
,
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin FMH, beant
wortete die Zusatzfragen
der Beschwerdegegnerin
vom 2
5.
März 2013
(
Urk.
6/161
)
mit Schreiben vom 3
0.
April 2013 (
Urk.
6/163) wie folgt:
Die
Ver
schlechterung
sei im Gutachten auf Seite 23 oben klar beantwortet worden durch
die neu hinzugekommenen Probleme mit den Kniegelenken.
Wie erwähnt,
sei
unter Ber
ücksichtigung aller qualitativen
Einschränkungen aus
rheumatolo
gischer Sicht eine vernünftige Restarbeitsfähigkeit in der freien Wirt
schaft gar nicht mehr realisierbar.
Er
habe im Gutachten nirgends geschrieben, dass in ei
ner geschützten Arbeitsstelle „letztlich" keine Verweistätigkeit mehr realisierbar sei. Was die
Tätigkeiten im Haushalt betre
f
fe
, so
sei mit den ange
gebenen 30 bis
40
%
(nicht 50
%
) den noch möglichen Belastungen mit mög
lichen gehäuften Unterbrechungen Rechnung getragen, deswegen
bestehe
auch keine höhere Ar
beitsfähigkeit.
3.
4
.8
Dr.
I.___
vom RAD hielt am 1
6.
Mai 2013 (
Urk.
6/169/7) fest, d
ie Stellung
nahme des
Y.___
beantworte
die Fragen unzureichend. Sie b
itte um juristische Beurteilung der Nachvollziehbarkeit der Schlussfolgerung des Gutachtens und l
etztlich der Zumutbarkeit der Ü
berwindung des Leidens für eine verwertbare Leistungsfähigkeit.
4.
4.1
4.
1
.1
Zu prüfen ist
zunächst
, ob die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht im Rahmen einer
Überprüfung
nach
lit
. a Abs. 1
SchlB
IVG 6. IV-Revision aufhob. Die Verfügung vom 5. März 2003 basierte in medizinische
r Hinsicht auf dem Gutachten des
Y.___
(
E.
3.1
hievor
; vgl. Feststellungsblatt vom 2
3.
Dezember 2002,
Urk.
6/23).
In diesem Zusammenhang stellte die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf BGE
139 V 547
in Abrede, dass
die ursprüngliche
Rentenz
uspr
ache
beziehungs
weise die spätere gerichtliche Bestätigung des Rentenanspruches
auf einer von dieser Bestimmung erfassten gesundheitlichen Beeinträchtigung, nament
lich einem
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwer
de
bild
ohne nachweisbare organische Grundlage beruht habe, weshalb der
Schluss
bestim
mung
die Anwendbarkeit versagt bleibe (Urk. 1 S. 12 f.).
U
nter Berücksichtigung aller Gegebenheiten und Befunde für eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit in Wechselbelastung ohne anhaltend
vorn
übergeneigte
Haltung
erachteten die
Y.___
-Gutachter
die Beschwerdeführerin
für zu 40
%
arbeitsfähig.
Die Minderung der Arbeitsfähigkeit
führten sie auf
objektiv fassbare klinische und radiologische Veränderungen im Bewegungs
apparat
zurück
, welche eine 50%ige Einschränkung bewirk
t
en.
Im Weiteren
hielten sie fest, dass sich
die Einschränkung durch die bewusstseinsfernen Ele
mente des abnormen Krankheitsverhaltens der
Beschwerdeführerin
teilweise additiv aus
wirke
, so dass die medizinisch-theoretische Restarbeitsfähigkeit von 50
%
nicht voll umgesetzt werden
könne
(vgl. E
. 3.
1
hievor
).
Zwar beschrieben die
Y.___
-Gutachter eher geringe Befunde, dennoch unter
mauerten sie die bescheinigten Einschränkungen mit bildgebend erhobenen Ver
än
derungen am Bewegungsapparat wie
Diskusprotrusion
und
Osteochondrosen
(E.
3.1
hievor
; vgl. dazu auch Röntgenaufnahme vom 4. September 2002, Urk.
6/10/11 unten; Kernspintomographie vom 2. August
2000, Urk.
6/3/14). An diesen somatischen Befunden änderte sich in der Folge nichts Wesentliches, wie das hiesige Gericht in den Urteilen vom 28. September 2006 (E. 3.2
hievor
) und 30. März
2010 (E.
3.3) befand. Hervorzuheben ist zudem, dass auch die
Dres
.
Z.___
und
A.___
- trotz der ebenfalls diagnostizierten
somatoforme
n
Schmerz
störung
- aus rheumatologischer Sicht und unter Berücksichtigung der mittels Bildgebung erhobenen degenerativen Veränder
ungen an der Wirbelsäule und der
begleitenden
Diskopathie
ein eingeschränktes Belastungsprofil formu
lierten (Urk. 6/121/32), auch wenn die subjektiv geklagten Einschränkungen organisch nicht vollends erklärbar waren (E. 3.3.1
hievor
). Obwohl die befassten Ärzte wiederholt eine somatoforme Komponente der von der Beschwerde
füh
rerin geklagten Beschwerden diskutierten, ist die attestierte Arbeitsunfähigkeit zweifelsohne (auch) auf fassbare funktionelle Ausfälle zurückzuführen und somit organisch bedingt. Als solche dürfen sie nur bei wesentlichen Verän
de
rungen im Sinne von Art. 17 ATSG, aber nicht mittels der Schlussbestimmung neu beurteilt werden (vgl. nachfolgende E. 4.3).
4.1.2
In der Vernehmlassung vertrat die Beschwerdegegnerin die Ansicht, es lägen kombinierte Beschwerden im Sinne des Urteils des Bundesgerichts 8C_74/2014 vom 16. März 2014 E. 6.2.3 (mittlerweile publiziert in
BGE 140 V 197
) vor, bei dem sich die erklärbaren von den unerklärbaren Beschwerden trennen l
ie
ssen, was die Anwendung der Schlussbestimmung zulasse (Urk. 5).
Aus psychiatrischer Sicht war im
Y.___
-Gutachten vom 4. Oktober 2002 von einem abnormen Krankheitsverhalten die Rede, welches die aus somatischer Sicht attestierte Arbeitsfähigkeit von 50 % zusätzlich um 10 % reduziere. Ohne die (erst später eingeführte Rechtsprechung) zu beachten, wonach eine Z
ko
dier
te Diagnose
nicht als invalidisierende Krankheit an
zus
ehen
ist (Urteil des Bundesgerichts I 514/06 vom 25. Mai 2007 E. 2.2.2.2), und ohne die (erst im Jahr 2004 eingeführte; BGE 130 V 352) Frage der Überwindbarkeit zu prüfen, führte diese ärztliche Einschätzung zur Annahme einer Arbeitsfähigkeit von 40 % in einer Verweistätigkeit (E. 3.1-2
hievor
). Die später von den
Dres
.
Z.___
und
A.___
aus psychiatrischer Sicht gestellte Diagnose einer anhaltenden soma
toforme
n
Schmerzstörung (E.
3.3.1) zählt zweifelsohne zu den unklaren Beschwerden, doch
war
mangels gesundheitlicher Veränderung eine Anpassung der Rente
nicht möglich
.
4.1.3
Demnach ist der Beschwerdegegnerin insoweit beizupflichten, dass die Be
schwer
deführerin an kombinierten Beschwerden im Sinne von BGE 140 V 197 leidet. Allerdings kann ihr nicht gefolgt werden, wenn sie das gesamte
Beschwer
debild
im Rahmen der Schlussbestimmungen neu prüfen will.
Wie bereits ausgeführt (E.
4.1.1
hievor
)
,
treten neben die objektiv ausge
wiesenen somatischen Leiden die unklaren Beschwerden. Die
Y.___
-Gutachter schrieben diesen eine
n
Umfang von 10 % bei der Leistungsminderung zu, womit sie sich von den objektiv fassbaren Beschwerden klar trennen lassen. Nur insoweit dürfen sie rechtsprechungsgemäss (BGE 140 V 197) unter Anwendung von
lit
. a Abs. 1
SchlB
IVG 6. IV-Revision in Verbindung mit Art. 7 Abs. 2 ATSG und der entsprechenden neueren Rechtsprechung (BGE
141 V 281
) über
prüft werden.
Entgegen den Vorbringen der Beschwerdeführerin (E. 2.2
hievor
) steht einer solchen Überprüfung der Umstand nicht entgegen, dass das Revisionsverfahren schon vor Inkrafttreten der Schlussbestimmung am 1. Januar 2012 eingeleitet worden ist.
Denn d
iese ist nach höchstgerichtlicher Rechtsprechung auch auf laufende
Revisionen anwendbar (Urteil des Bundesgerichts 8C_545/2013 vom 12. Novem
ber 2013 E. 4.10).
4.2
Im Weiteren
besteht kein Anlass, die verfügte Aufhebung der Invaliden
rente durch das Rechtsinstitut der substituierten Begründung der
Wiedererwä
gung
zu schützen. Ein solche kann nur bei Unvertretbarkeit der ursprünglichen
Renten
zusprache
erfolgen (BGE 125 V 383 E.
3).
Da vorliegend d
as hiesige Gericht bereits zweim
al materiell entschieden hat (vgl.
Urteil vom 28. September 2006 [Urk. 6/113] und Urteil vom 3
0.
März 2010 [
Urk.
6/136])
, besteht kein Raum (mehr) für eine
Wiedererwä
gung
.
4.3
Streitig und zu prüfen
bleib
t, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine höhere als eine halbe Rente der Invalidenversicherung hat. Prozessthema bildet mithin die Frage, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse der Beschwerdeführerin
seit
dem
Erlass der Verfügung vom 5.
August
2008 (Urk.
6/128), welche
dem Ent
scheid des hiesigen Gerichts vom 3
0.
März 2010 (
Urk.
6/136)
zu
G
runde lag und
mit dem das Gericht den Anspruch auf eine halbe Rente bestätigt hatte, und der strittigen Verfügung vom 16. April 2014 (Urk. 2) in - für d
en Anspruch auf Rente - erhebli
cher Weise geändert haben (Art. 17 ATSG). Da die Be
schwer
de
führerin im gesamten zu beurteilenden Vergleichszeitraum nicht arbeitstätig gewesen war, fällt eine Revision aus erwerblichen Grün
den von vornherein ausser Betracht. Damit stellt sich einzig die Frage, ob sich der Gesundheitszu
stand
w
esentlich
verändert hat.
4.4
4.
4
.1
Im Bericht vom 1
2.
August
2012 attestierte
Dr.
C.___
eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit seit 2
1.
Februar 200
0.
Der Beschwerdeführerin sei kein
e Ar
beit
mehr zumutbar
(vgl
. E.
3.6.1
hievor
). Da
Dr.
C.___
eine vollständige Arbeitsun
fähig
keit seit 2
1.
Februar 2000 bescheinigte, kann gestützt darauf nicht ge
schlossen werden, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im hier massgebenden Zeitraum eine wesentliche, die Arbeitsfähigkeit beein
flussende Veränderung erfahren hat.
4.
4
.
2
Unbestritten
und ausgewiesen
ist, dass die Beschwerdeführerin in der ange
stammten Tätigkeit 100
%
arbeitsunfähig
ist. Strittig ist die
Resta
rbeitsfähigkeit in ein
er
leidensan
gepassten
Tätigkeit.
Den
aktuellen
medizinischen Berichten ist zu entnehmen, dass
zu der bisherigen Schmerzsymptomatik
zwei Ko
m
ponenten
neu hinzuge
kommen sind
: einerseits die deutlich medial betonte Gonarthrose
beidseits
und eine schmerzhafte
Funk
tionseinschränkung
der linken Schul
ter.
Y.___
-Gutachter Dr.
J.___
bejahte des
halb eine gesundheitliche Verschlechterung ausdrücklich (E.
3.4.7
hievor
). Wenn auch die
Dres
.
Z.___
und
A.___
bereits beginnende Verände
rungen des Knies links erwähnt hatten
(E.
3.3.1
hievor
), so sind nun beide Knie wie auch die Schulter von Funktionseinschränkungen betroffen.
4.
4
.3
Die
Y.___
-Gutachter formulierten am 6. März 2013 ein eingeschränkteres
Zumut
barkeitsprofil
als die
Dres
.
Z.___
und
A.___
in der Expertise vom 2. Juni 2008. Zusätzlich zu den damals beschriebenen Limitierungen (kein Heben, Stossen oder Ziehen von Gewichten über 15 kg, keine Tätigkeiten in andauernd vorn
über gebeugter Haltung; keine Tätigkeiten, im Rahmen deren die Beschwer
de
führerin andauernd nur gehen oder sich repetitiv bücken müsse; E. 3.3.1
hievor
) fallen auch körperliche Schwerarbeiten und Tätigkeiten mit häufigem Bücken und Aufrichten in
unergonomischer
Rückenstellung ausser
Betra
cht; darüber hin
aus erachteten sie wegen den Kniebeschwerden nunmehr auch kniende, rein stehende oder mit Treppen- und Leiternsteigen verbundene Tätigkeiten genauso wie - wegen der Schulterbeschwerden - Tätigkeiten repetitiver Art über
Schulter
gürtelhöhe
und/oder
rotatorische
Belastungen als unzumutbar. Daraus schlossen die Gutachter, unter diesen Voraussetzungen sei keine
Verweistätig
keit
mehr realisierbar; aufgrund der rheumatologischen Befunde sei die Beschwerdeführerin nur noch in einem Nischenarbeitsplatz arbeitsfähig. Für die Haushaltarbeiten bescheinigten sie eine Arbeitsfähigkeit von 30-40 % (E. 3.4.6
hievor
).
Angesichts dieser gesundheitlichen Veränderungen
und ihren zunehmenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit
liegt ein Revisionsgrund im Sinne von
Art. 17 Abs. 1 ATSG vor, wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend machte. Unter diesen Umständen ist der Invaliditätsgrad auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9).
4.
4
.4
Die
Y.___
-Gutachter erachteten die von ihnen beschriebene Restarbeitsfähigkeit für nicht verwertbar (Urk. 6/160/34-35).
Allerdings obliegt die Beantwortung der Frage, ob der ausgeglichene Arbeits
markt medizinisch-theoretisch zumutbare Arbeiten bereit hält, nicht den medi
zinischen Gutachtern, weshalb dem
Y.___
-Gutachten in Bezug auf die Ein
schät
zung der Restarbeitsfähigkeit nicht gefolgt werden kann.
D
enn die
Inva
liden
versicherung hat nicht dafür einzustehen, dass eine versicherte Person keine entsprechende Arbeit find
et; die hieraus sich ergebende „
Arbeitsun
fähig
keit" ist nicht invaliditätsbedingt (BGE
107 V 17 E. 2c
); die Beschwerdegegnerin hat sich vielmehr
am
ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu orientieren.
Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes ist ein theoretischer und abstrak
ter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invalidenversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; anderseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struk
tur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten, und ob sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E.
4b; ZAK 1991 S.
321 E.
3b und 1985 S. 462 E.
4b; vgl. auch BGE 130 V 343 E.
3.2). An die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind
praxis
ge
mäss
nicht übermässige Anforderungen zu stellen; diese hat vielmehr nur so weit zu gehen, als im Einzelfall eine zuverlässige Ermittlung des
Invaliditäts
grades
gewährleistet ist. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzu
stellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeits
kraft noch wirtschaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeits
plätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f. E.
3b; Urteile des Bundesgerichts I 273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5. Mai 2004, I
285/99 vom 13. März 2000 und U 176/98 vom 17. April 2000). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen
Entgegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteile des Bundes
gerichts 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3 und 9C_98/2014 vom 22. April 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen).
In Anbetracht des Angebots an Nischenarbeitsplätzen kann entgegen der An
sicht der Experten des
Y.___
nicht von einer vollständigen Arbeitsunf
ähigkeit ausgegangen werden
. Im Übrigen ist es der Beschwerdeführerin weiterhin mög
lich, eine sitzende leichtere Tätigkeit in ergonomischer Stellung auszuüben und mit Gewichten bis 15 kg bis auf Schulterhöhe zu hantieren. In Anbetracht dieser körperlichen Fähigkeiten kann nicht gesagt werden, dass diese auf dem allge
meinen Arbeitsmarkt überhaupt nicht mehr nachgefragt sind.
Die
Y.___
-Gutachter attestierten für die Tätigkeit im Haushalt eine Arbeitsfähig
keit von 30-40 % (E. 3.4.6
hievor
). Selbst wenn die Haushaltarbeiten selber eingeteilt werden können, ist nicht einzusehen, weshalb eine leidensangepasste Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht auch mit der gleichen Leis
tungsfähigkeit zumutbar wäre. Darüber hinaus ist
bei
der
Invaliditäts
bemessung
auch
zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer
Scha
denminderungspflicht
ihre Restarbeitsfähigkeit bestmöglich verwerten muss,
weshalb (weiterhin) von einer Arbeitsfähigkeit von 40 % in einer
Verweistätig
keit
auszugehen ist.
4.
4
.5
Die
Y.___
-Gutachter begründeten die von ihnen bescheinigte Arbeitsunfähigkeit im hier massgebenden Zeitpunkt allein mit rheumatologischen Gründen, wäh
rend sie von der Nennung von psychiatrischen Diagnosen absahen und
krank
heitsfremde
Gründe bei der Zumutbarkeitsbeurteilung ausdrücklich ausklam
mer
ten (Urk. 6/160/36).
Wie bereits vorstehend ausgeführt (E. 4.1.1
hievor
) finden die somatischen Be
schwerden - entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin - durchaus ein Korrelat in den Bildgebungen, was der Rheumatologe im aktuellen
Y.___
-Gut
achten auch in Bezug auf die neu gestellten Diagnosen bestätigte. Da beim Er
lass der hier angefochtenen Verfügungen gar keine
syndromalen
Beschwer
den mehr vorliegen, erübrigt sich im Rahmen der aktuellen Invaliditätsbemessung
die Prüfung der rechtsprechungsgemässen Indikatoren und
die
Beurteilung der Frage,
wie es sich mit den früher vorgelegenen (teilweise) unerklärbaren beziehungs
weise kombinierten Beschwerden verhält und ob ihnen invalidi
sie
rende Wirkung
beizumessen ist (vgl. E. 4.1.1-2).
Damit hat es mit bei einer Restarbeitsfähigkeit von 40 % sein Bewenden und es bleibt die Prüfung der erwerblichen Auswirkungen dieser Einschränkung
vor
zu
nehmen
.
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin war bei Eintritt der Invalidität zu 100 % erwerbstätig (Urk. 6/2/2), weshalb die Invaliditätsbemessung - wie früher (Urk. 6/44/3)
–
an
hand eines Einkommensvergleichs zu erfolgen hat. Dazu wird das
Erwerbs
einkommen
, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
mass
nahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener
Arbeits
markt
lage
erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum
Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E.
3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
Was die Ermittlung des
Valideneinkommens
betrifft ist entscheidend, was die versicherte Person im massgeblichen Zeitpunkt (hier: der angefochtenen
Revi
sionsverfügung
) nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222  E. 4.3.1 mit Hinweisen).
Weil die früher als
Verpackerin
tätige Beschwerdeführerin seit 2001 kein Erwerbs
einkommen mehr erzielt hat, zog die Beschwerdegegnerin zur Be
stimmung
des
Valideneinkommens
den Tabellenlohn der vom Bundesamt für Sta
tistik periodisch herausgegebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebungen (LSE
) für Hilfsarbeiten von Frauen (TA1 der LSE 2010, Anforderungsniveau 4) von monatlich Fr. 4‘225.-- heran und ermittelte unter Berücksichtigung der Arbeits
zeit (41.6 Stunden pro Woche) und der Nominallohnentwicklung (je 1 % für die Jahr 2011 und 2012) ein im Jahr 2012 massgebendes
Validenein
kommen
von Fr. 53‘788.-- (Urk. 6/171), das die Beschwerdeführerin zu Recht nicht bestritten hat.
5.3
Auf das nämliche Einkommen stützte sich die Beschwerdegegnerin zur Fest
setzung des Invalideneinkommen
s
, was nicht zu beanstanden ist.
Im Hinblick auf einen Tabellenlohnabzug kann nicht gesagt werden,
dass
wegen des nunmehr reduzierten m
edizinische
n
Anforderungs- und Belastungsprofil
s
kein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten mehr besteht
(Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3.1.1
mit Hinweisen)
. Genauso wenig vermag bei
teilzeitlich angestellten Frauen
der
reduzierte Beschäftigungsgrad
(Urteil des Bundesgerichts 8C_712/2012 vom 30.
Novemb
er 2012 E. 4.2.2 mit Hinweisen) oder der
Umstand, dass die ver
sicherte Person auf eine Tätigkeit angewiesen ist, die im Sitzen verrichtet wer
den kann und die Möglichkeit zu gelegentlichen Positionswechseln bietet
und
ihre Einsatzmöglichkeiten daher begrenzt sind
(vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_176/2012 vom 3. September 2012 E. 8)
,
oder das
Angewiesensein
auf das Ent
gegenkommen eines verständnisvollen Arbeitgebers (Urteil
e
des Bundesge
richts 8C_176/2012 vom 3. September
2012 E. 8,
und
8C_91/201
3 vom 22.
August 2013 E. 3.3.4)
einen Abzug vom Tabellenlohn zu rechtfertigen.
Damit resultiert in Anbetracht der Restarbeitsfähigkeit von 40 % ein
Inva
lidi
tätsgrad
von 60 %, womit die Beschwerdeführerin Anspruch hat auf eine
Drei
viertelsrente
.
5.4
Die Erhöhung der Invalidenrente erfolgt laut Art. 88
bis
Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) frühestens, sofern der Versicher
te die Revi
sion verlangt, von dem Monat an, in dem das Revisionsbegehren gestellt wurde
(
lit
. a) oder
bei einer Revision von Amtes wegen von dem für diesen vorgesehenen Monat an
(
lit
. b). Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist zu berücksichtigen, sobald sie ohne Unterbrechung drei Monate gedauert hat (Art. 88a Abs. 2 IVV).
Die Beschwerdeführerin hat unstreitig kein Revisionsbegehren gestellt. Die
Y.___
-
Gutachter führten aus, dass das von ihnen formulierte Belastungsprofil spätes
tens seit der Begutachtung im Dezember 2012 gelte (Urk. 6/160/34). Demnach ist die Verschlechterung nach Ablauf von drei Monaten zu berücksichtigen und die Rente mit Wirkung ab März 2013 zu erhöhen.
5.5
Unter diesen Umständen erübrigt sich die beantragte Prüfung von
Wiederein
gliederungsmassnahmen
nach Art. 8a IVG.
Im Weiteren
ist nicht ersichtlich, inwiefern
von den beantragten
weitere
n
Ab
klä
rungen
massgebliche
Erkenntnisse
zu erwarten sind, weshalb
darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d mit weiteren Hinweisen).
5.
6
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde
teilweise
gutzuheissen und
die ange
fochten
e Ver
fügung
vom
1
6.
April 2014 aufzuheben mit der Feststellung, dass die Beschwerdeführerin
ab 1. März 2013
Anspruch auf eine
Dreiviertelsr
ente
der Invaliden
versicherung hat
.
6
.
6.1
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt.
Angesichts des Unter
liegens der Beschwerdegegnerin in diesem Verfahren
,
sind
ihr
die Gerichts
kosten in Höhe von Fr. 800.
--
aufzuerlegen
.
6.2
D
er anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin
ist
gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3
GSVGer
eine Prozessentschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag von
Fr.
2‘2
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer) als angemessen erscheint
.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde
wird
die Verfügung der
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
1
6.
April 2014
aufgehoben
, und es wird fest
gestellt, dass die Beschwerdeführerin
ab 1. März 2013
Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
hat
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der
Beschwerdegegnerin zu drei Vierteln sowie der Beschwerdeführerin zu einem Viertel
auferlegt. Rechnung und Einzah
lungs
schein werden
de
n
Kostenpflichtigen nach Eint
ritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2
‘
2
00
.-- (inkl
. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Ambassador
Stiftung für die berufliche Vorsorge, Postfach 58, 9301 Wittenbach
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubKäser