# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a0d91607-952e-5764-aef9-07caddc54b79
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-05-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.05.2022 IV 2021/82
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2021-82_2022-05-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2021/82

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.08.2022

Entscheiddatum: 17.05.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2022
Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 29bis AHVG. Art. 52b AHVV. Art. 52c AHVV. Art. 25 
ATSG. Wiedererwägungsweise Korrektur der Berechnung der 
Rentenbeträge betreffend die massgebende Beitragsdauer. „Jugendjahre“, 
Beitragszeiten im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses. 
Anpassung der Rentenbeträge infolge eines „Splittings“. Rückforderung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 
2022, IV 2021/82).

Entscheid vom 17. Mai 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2021/82

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

und

B.___,

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Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

Die IV-Stelle sprach A.___ mit einer Verfügung vom 23. April 2015 eine ganze 

Rente der Invalidenversicherung mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2014 zu (IV-act. 

147). Für die Berechnung des Rentenbetrages von 2’340 Franken für den Monat 

Dezember 2014 und von 2’350 Franken pro Monat für die Zeit ab Januar 2015 hatte die 

Ausgleichskasse, die diese Berechnung im Auftrag der IV-Stelle durchgeführt hatte 

(act. G 18.1.19), die Einträge im individuellen Beitragskonto (IK) der Jahre 1979 

(Vollendung des 20. Altersjahres im Jahr 1978) bis und mit 2013 (Eintritt des 

versicherten Ereignisses im Jahr 2014) berücksichtigt. Für das Jahr 1981 war im IK nur 

ein tiefes Einkommen für sieben Monate verbucht gewesen; für die Jahre 1982–1984 

waren keine Einkommen verbucht worden. Die Ausgleichskasse hatte deshalb die in 

den „Jugendjahren“ 1976–1978 erzielten Einkommen und Beitragszeiten 

berücksichtigt, sodass nur noch eine Beitragslücke von fünf Monaten verblieben war. 

Diese „Restlücke“ hatte sie mit der Beitragszeit im Jahr des Eintrittes des versicherten 

Ereignisses füllen können, denn der Versicherte hatte im Jahr 2014 noch während 

sieben Monaten Beiträge bezahlt. So hatte der Versicherte insgesamt eine vollständige 

Beitragsdauer von 35 Jahren aufgewiesen, weshalb der Rentenbetrag gestützt auf die 

Skala 44 für Vollrenten hatte berechnet werden können. Das massgebende 

durchschnittliche Jahreseinkommen hatte sich unter Berücksichtigung von 20 

Erziehungsgutschriften (für zwei im Abstand von vier Jahren geborene Kinder) auf 

A.a. 

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117’936 Franken für das Jahr 2014 respektive auf 118’440 Franken für das Jahr 2015 

belaufen. Die Rentenverfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

Mit einer Verfügung vom 23. April 2021 sprach die IV-Stelle der Ehefrau des 

Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Mai 2018 eine Viertelsrente zu (act. G 7.3.79). Für 

die Berechnung des Rentenbetrages (act. G 18.2.29–8 ff.) hatte die Ausgleichskasse 

die IK-Einträge der Jahre 1988 bis und mit 2017 berücksichtigt, da die Ehefrau, die im 

Juni 1986 Schweizerbürgerin geworden war, erst am 1. Januar 1988 in die Schweiz 

eingereist war, wie die Abklärungen der Ausgleichskasse ergeben hatten (vgl. act. G 

18.2.23 und G 18.2.34). Das hatte eine Beitragsdauer von 30 Jahren bei 38 

Beitragsjahren des Jahrgangs ergeben. Diese Beitragsdauer hatte die Ausgleichskasse 

für das Jahr 1987 um fünf Monate mit den im Jahr 2018 für fünf Monate geleisteten 

Beiträgen ergänzt. Aufgrund der unvollständigen Erfüllung der Beitragsdauer hatte sie 

die Rentenskala 35 für eine entsprechende Teilrente angewendet. Da der Versicherte 

bereits eine Rente bezog, hatte die Ausgleichskasse ein sogenanntes „Splitting“, also 

eine hälftige Aufteilung aller massgebenden, während der Ehedauer erzielten 

Einkommen einschliesslich der Erziehungsgutschriften, vornehmen müssen. Unter 

Berücksichtigung von 20 halben Erziehungsgutschriften hatte ein massgebendes 

„gesplittetes“ durchschnittliches Jahreseinkommen der Ehefrau des Versicherten von 

77’550 Franken für das Jahr 2018 resultiert. Das hatte einen Anspruch auf eine Rente 

von 449 Franken pro Monat für die Zeit ab Mai 2018, von 453 Franken pro Monat für 

die Zeit ab Januar 2019 und von 457 Franken pro Monat für die Zeit ab Januar 2021 

und damit einen Anspruch auf eine Nachzahlung von 15’835 Franken für die Zeit von 

Mai 2018 bis und mit März 2021 ergeben.

A.b. 

Das „Splitting“ hatte eine entsprechende Neuberechnung der Rentenbeträge für 

den Versicherten erfordert. Dafür hatte die Ausgleichskasse zusätzliche Abklärungen 

betreffend die „Auslandzeiten“ des Versicherten getätigt, die ergeben hatten, dass der 

Versicherte am 5. Januar 1981 nach C.___ weggezogen, am 20. Mai 1985 wieder in die 

Schweiz zurückgekehrt, am 4. Januar 1986 nach D.___ weggezogen und schliesslich 

am 1. Januar 1988 wieder in die Schweiz zurückgekehrt war (act. G 18.2.27). Anders 

als bei der ursprünglichen Rentenberechnung hatte die Ausgleichskasse deshalb die im 

Jahr 1985 geleisteten Beiträge nicht für das ganze Jahr 1985, sondern nur für die 

Monate Mai bis und mit Dezember 1985 berücksichtigt, was für das Jahr 1985 neu eine 

A.c. 

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Beitragslücke von vier Monaten ergeben hatte. Diese Beitragslücke hatte die 

Ausgleichskasse mit den sieben im Jahr 2014 (Eintritt des versicherten Ereignisses) 

geleisteten Beitragsmonaten gefüllt, was allerdings zur Folge hatte, dass zum Füllen 

der Beitragslücke im Jahr 1984 nicht mehr fünf, sondern bloss noch 7 – 4 = 3 Monate 

zur Verfügung gestanden hatten, sodass für das Jahr 1984 eine Beitragslücke von zwei 

Monaten verblieben war. Gesamthaft hatte deshalb eine unvollständige Beitragszeit 

von 34 Jahren und zehn Monaten (bei 35 Beitragsjahren des Jahrgangs) resultiert, 

weshalb für die Berechnung des Rentenbetrages nicht die Skala 44, sondern die Skala 

43 für eine entsprechende Teilrente angewendet worden war. Da die Beitragsdauer für 

die Berechnung des massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens neu 34 

Jahre und drei Monate statt 34 Jahre und sieben Monate betragen hatte, hatte ein 

insgesamt leicht höheres – nicht „gesplittetes“ – massgebendes durchschnittliches 

Jahreseinkommen von 119’340 Franken für das Jahr 2014 und von 119’850 Franken 

für das Jahr 2015 resultiert. Der Rentenbetrag wäre leicht tiefer ausgefallen. Er hätte 

sich nämlich für den Monat Dezember 2014 auf 2’287 Franken (statt ursprünglich 2’340 

Franken) und für die Zeit ab Januar 2015 auf 2’297 Franken pro Monat (statt 

ursprünglich 2’350 Franken pro Monat) belaufen. Infolge des „Splittings“ hatte 

allerdings nur ein massgebendes durchschnittliches Jahreseinkommen von 71’604 

Franken für das Jahr 2014 respektive von 71’910 Franken für das Jahr 2018 resultiert. 

Der Betrag der Rente des Versicherten belief sich gemäss dieser neuen Berechnung 

auf 2’131 Franken pro Monat ab Mai 2018, auf 2’149 Franken pro Monat ab Januar 

2019 und auf 2’168 Franken pro Monat ab Januar 2021, was für die Zeit von Mai 2018 

bis und mit April 2021 einem Gesamtanspruch von 77’296 Franken entsprach. Mit einer 

Verfügung vom 23. April 2021 (in deren Begründung nur auf das „Splitting“, aber nicht 

auf die Korrektur bezüglich der Beitragsdauer hingewiesen wurde) setzte die IV-Stelle 

die laufende Rente des Versicherten rückwirkend per 1. Mai 2018 entsprechend herab 

(IV-act. 148). Da der Versicherte in der Zeit von Mai 2018 bis und mit April 2021 bereits 

Rentenleistungen von insgesamt 85’240 Franken bezogen hatte, forderte die IV-Stelle 

einen Betrag von 85’240 – 77’296 = 7’944 Franken zurück.

Am 8. Juni 2021 erliess die IV-Stelle eine weitere Verfügung (act. G 18.2.42), in 

deren Begründung sie auf die Korrektur bezüglich der Beitragsdauer hinwies. Sie setzte 

die Rente für die Zeit vom 1. Mai 2016 bis zum 30. April 2018 neu auf 2’297 Franken 

A.d. 

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B.  

pro Monat fest und forderte vom Versicherten 1’272 Franken zurück. Bezüglich des 

Korrekturzeitpunktes (1.Mai 2016) verwies sie auf die „fünfjährige Verjährungsfrist“.

Bereits am 26. April 2021 hatte der Versicherte bei der IV-Stelle eine „Einsprache“ 

gegen die Rentenkürzung erhoben (IV-act. 149–2). Er hatte geltend gemacht, er habe 

schon im Jahr 1978 als „vollwertiger Scanner Operator“ gearbeitet, was in der „neuen 

Abrechnung“ nicht berücksichtigt worden sei. In den Jahren 1981 und 1982 habe er in 

C.___ gearbeitet, wobei er „die AHV/IV“ damals „über die Schweizer Botschaft“ bezahlt 

habe. Seine Ehefrau sei schon ab dem Jahr 1986 „bei Z.___“ versichert gewesen. 

Damit dürfte der Versicherte gemeint haben, dass die Ehefrau in den Jahren 1986 und 

1987 über ihn mitversichert gewesen sei, denn er hatte seiner Eingabe einen Auszug 

aus seinem individuellen Beitragskonto (IK) beigelegt, laut dem er in den Jahren 1986 

und 1987 für die Z.___ AG gearbeitet hatte (IV-act. 150–5). Die IV-Stelle hatte die 

Eingabe zuständigkeitshalber an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zur 

Behandlung als Beschwerde weitergeleitet (act. G 1).

B.a. 

Am 24. Mai 2021 hatte der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

gegenüber dem Versicherungsgericht geltend gemacht (act. G 3), er habe in den 

Jahren 1986 und 1987 Beiträge an die AHV und die IV bezahlt. In den Jahren 1981 und 

1982 habe er Beiträge an die AHV und die IV „mit dem Militärersatz in Y.___ über die 

Botschaft einbezahlt“. Diese Beiträge würden die „angeblich neue Lücke“, die die IV-

Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) gefunden habe, füllen. Der Eingabe hatte 

ein von der Ehefrau unterzeichnetes Schreiben vom 24. Mai 2021 beigelegen (act. G 

3.1), das als „Einsprache Rentenentscheid“ bezeichnet worden war und in dem die 

Ehefrau (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) geltend gemacht hatte, ihr Ehemann 

habe in den Jahren 1986 und 1987 Beiträge geleistet. Die verfahrensleitende Richterin 

hatte den Beschwerdeführer am 28. Mai 2021 darauf hingewiesen (act. G 4), dass sie 

die Eingabe der Ehefrau nicht als eine zusätzliche Beschwerde im eigenen Namen 

interpretiere. Sofern diese Interpretation unzutreffend sein sollte, müsse der 

Beschwerdeführer dies mitteilen.

B.b. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. August 2021 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung verwies sie auf eine Stellungnahme der intern 

B.c. 

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zuständigen Ausgleichskasse des Kantons Zürich vom 7. Juli 2021. Die 

Ausgleichskasse hatte ausgeführt (act. G 7.1), entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers habe sie die „Jugendjahre“ zur Lückenfüllung bezüglich der 

Beitragszeit angerechnet. Die Rückkehr in die Schweiz sei entgegen der ursprünglichen 

Annahme nicht im Jahr 1984, sondern erst im Mai 1985 erfolgt. Betreffend die Jahre 

1981 und 1982 könne keine Berichtigung des individuellen Beitragskontos erfolgen, da 

weder ein Arbeitsvertrag noch Lohnabrechnungen existierten, die die vom 

Beschwerdeführer behauptete Beitragspflicht in jener Zeit belegen könnten. In den 

Jahren 1986 und 1987 habe der Beschwerdeführer zwar mehr als den doppelten 

Mindestbeitrag geleistet, aber seine Ehefrau habe damals keinen Wohnsitz in der 

Schweiz gehabt und sie habe sich auch nicht als Ehepartnerin eines ins Ausland 

entsandten Versicherten angemeldet. Deshalb könnten ihr die entsprechenden 

Beitragszeiten nicht angerechnet werden.

Der Beschwerdeführer hielt am 13. September 2021 an seinem Antrag fest (act. G 

9). Er reichte zwei Arbeitszeugnisse ein, die eine Anstellung vom Januar bis September 

1981 (act. G 9.2) und ab September 1981 offenbar bis April 1985 belegten (act. G 9.1).

B.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).B.e. 

Der Beschwerdeführer machte am 1. Oktober 2021 geltend, bei einer Durchsicht 

aller noch verfügbaren Akten sei ihm aufgefallen, dass bereits der ursprüngliche 

Rentenentscheid aus dem Jahr 2014 fehlerhaft gewesen sei, weil schon damals die 

Beitragsjahre 1976–1978 nicht berücksichtigt worden seien (act. G 12). Die 

Beschwerdegegnerin nahm dazu keine Stellung (vgl. act. G 14).

B.f. 

Nachdem der Beschwerdeführer Einsicht in die von der Beschwerdegegnerin auf 

eine entsprechende Aufforderung des Versicherungsgerichtes hin eingereichten 

vollständigen Akten (act. G 16 und G 18) genommen hatte, machte er geltend, wenn 

man die Beitragsjahre seines Jahrgangs und die Erziehungsgutschriften addiere, 

erhalte man 45 Jahre, weshalb die Skala 44 zur Anwendung kommen müsse.

B.g. 

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Erwägungen

1.  

Der Beschwerdeführer hat die Verfügung vom 23. April 2021 mit einer 

„Einsprache“ an die Beschwerdegegnerin angefochten. Die Beschwerdegegnerin hat 

die „Einsprache“ als Beschwerde interpretiert und an das Versicherungsgericht 

weitergeleitet. Dieses Vorgehen hat der Auffassung des Bundesgerichtes (vgl. etwa das 

Urteil 9C_211/2015 vom 21. September 2015) entsprochen, wonach jede innert einer 

laufenden Rechtsmittelfrist einer IV-Verfügung geäusserte Nichteinverständniserklärung 

als eine Beschwerde an das kantonale Versicherungsgericht zu interpretieren ist, auch 

wenn sie sich nicht an das kantonale Versicherungsgericht, sondern an irgendeine 

Behörde richtet. Die „Einsprache“ vom 26. April 2021 ist folglich als eine Beschwerde 

an das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen zu interpretieren. Nun hat die 

Beschwerdegegnerin aber am 23. April 2021 nicht nur eine, sondern zwei Verfügungen 

erlassen, nämlich eine sich an den Beschwerdeführer richtende Korrektur- und 

Rückforderungsverfügung sowie eine sich an die Ehefrau des Beschwerdeführers 

richtende rentenzusprechende Verfügung. Der Beschwerdeführer hat in seiner Eingabe 

nicht nur seine, sondern auch die Sozialversicherungsnummer seiner Ehefrau 

angeführt. Er hat die Neuberechnung sowohl bezüglich eines seinen Rentenanspruch 

betreffenden als auch bezüglich eines den Rentenanspruch seiner Ehefrau 

betreffenden Punktes, nämlich die Nichtberücksichtigung der Jahre 1986 und 1987 als 

Beitragsjahre der Ehefrau, bemängelt. Damit hat sich die Eingabe vom 24. April 2021 

offenkundig gegen beide Verfügungen vom 23. April 2021 gerichtet. Sie hat aber an 

einem formellen Mangel gelitten, denn die Ehefrau des Beschwerdeführers hat die 

Eingabe nicht mitunterzeichnet und die Eingabe enthält auch keinen Hinweis darauf, 

dass der Beschwerdeführer seine Ehefrau vertreten hätte. Diesen Mangel hat die 

Ehefrau des Beschwerdeführers aber in der Folge noch rechtzeitig behoben, indem sie 

am 26. Mai 2021 unterschriftlich ihr Nichteinverständnis betreffend die 

rentenzusprechende Verfügung vom 23. April 2021 erklärt hat (act. G 3.1). Der 

Umstand, dass sie auf die Aufforderung der verfahrensleitenden Richterin, ihren 

Anfechtungswillen nochmals explizit zu äussern, nicht reagiert hat, hat an der 

rechtzeitigen und rechtsgenüglichen Anfechtung der rentenzusprechenden Verfügung 

vom 23. April 2021 nichts ändern können. Bei genauer Betrachtung sind also zwei 

Beschwerden gegen zwei Verfügungen beim Versicherungsgericht eingegangen, von 

denen jeweils eine den Beschwerdeführer und eine die Beschwerdeführerin betroffen 

hat. An sich hätten deshalb zwei Beschwerdeverfahren eröffnet werden müssen. 

Aufgrund des engen sachlichen Zusammenhangs, insbesondere des „Splittings“, 

1.1. 

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rechtfertigt es sich, die beiden Beschwerdeverfahren zu vereinen. Dieses 

Beschwerdeverfahren betrifft also beide Verfügungen vom 23. April 2021.

Die die Beschwerdeführerin betreffende rentenzusprechende Verfügung vom 23. 

April 2021 enthält nur einen Gegenstand, nämlich die Zusprache einer Invalidenrente 

mit Wirkung ab dem 1. Mai 2018. Da die Beschwerdeführerin rechtzeitig und 

rechtsgenüglich ihr Nichteinverständnis mit dieser Rentenverfügung erklärt hat, bildet 

der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin den Gegenstand des 

Beschwerdeverfahrens. Der Umstand, dass das vereinigte Beschwerdeverfahren auch 

die den Beschwerdeführer betreffende Verfügung betrifft, hat nicht zur Folge, dass die 

einzelnen Gegenstände miteinander „verschmelzen“ würden. Sie behalten je ihr 

eigenes rechtliches Schicksal. Die Verfahrensvereinigung reduziert lediglich den 

administrativen Aufwand. Der Beschwerdeführerin steht es also unabhängig davon, ob 

der Beschwerdeführer diesen Gerichtsentscheid anfechten wird, offen, bezüglich des 

sie betreffenden Beschwerdegegenstandes eine Beschwerde gegen diesen 

Gerichtsentscheid beim Bundesgericht zu erheben. Diesem Umstand wird mit einer 

entsprechenden Trennung der Erwägungen und der Urteilsdispositive Rechnung 

getragen.

1.2. 

Die den Beschwerdeführer betreffende Korrektur- und Rückforderungsverfügung 

vom 23. April 2021 enthält mehrere Gegenstände, nämlich einerseits eine rückwirkende 

Korrektur des Rentenanspruchs und andererseits die Rückforderung von in der Zeit 

von Mai 2018 bis und mit April 2021 unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen. 

Obwohl sich die Begründung der Verfügung vom 23. April 2021 nur auf das „Splitting“ 

bezieht (die Korrektur eines bei der ursprünglichen Rentenzusprache begangenen 

Fehlers betreffend die Beitragsdauer ist erst in der Verfügung vom 8. Juni 2021 

erwähnt worden), zeigt die Rentenberechnung der Ausgleichskasse, dass diese nicht 

nur eine, sondern zwei materielle Korrekturen vorgenommen hat, nämlich eine 

revisionsweise Anpassung (Art. 17 Abs. 1 ATSG) des Rentenbetrages per 1. Mai 2018 

infolge des „Splittings“ und eine rückwirkende, wiedererwägungsweise Korrektur (Art. 

53 Abs. 2 ATSG) bezüglich des bei der ursprünglichen Rentenzusprache begangenen 

Fehlers betreffend die Beitragsdauer. Die Begründung der Verfügung vom 23. April 

2021 ist also unvollständig und irreführend, weil sie den Eindruck erweckt, die 

Verfügung enthalte nur die revisionsweise Anpassung infolge des „Splittings“, obwohl 

die Beschwerdegegnerin effektiv auch eine wiedererwägungsweise Korrektur 

vorgenommen hat. Diese Wiedererwägung hat die ursprüngliche rentenzusprechende 

Verfügung vom 23. April 2015 betroffen, was bedeutet, dass die Beschwerdegegnerin 

jene ursprüngliche Verfügung integral aufgehoben und dem Beschwerdeführer in einem 

1.3. 

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2.

Aufgrund der Akten steht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 1986 und 1987 als 

sogenannter „Entsandter“ im Sinne des Art. 1a Abs. 3 lit. a AHVG in D.___ erwerbstätig 

gewesen und die Versicherung weitergeführt hat, sodass er weiterhin versichert 

gewesen ist. Gemäss dem Art. 1a Abs. 4 lit. c AHVG hätte die Beschwerdeführerin 

nach der Heirat im Jahr 1986 der Versicherung beitreten können, sodass auch sie ab 

jenem Zeitpunkt versichert gewesen wäre. Da der Beschwerdeführer in jener Zeit mehr 

als den doppelten Mindestbeitrag bezahlt hat, wäre ihre Beitragspflicht nach Art. 3 Abs. 

3 lit. a AHVG in jener Zeit durch die Beiträge des Beschwerdeführers erfüllt gewesen. 

Dadurch hätte ihre Beitragszeit nicht erst im Januar 1988 (bei der Einreise in die 

Schweiz; vgl. Art. 1a Abs. 1 lit. a AHVG), sondern bereits im Jahr 1986 begonnen. Ein 

zweiten Schritt – erneut – mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2014 eine Rente 

zugesprochen hat. Diese neue, korrigierte Rentenzusprache ist rückwirkend abgestuft 

erfolgt, denn sie hat dem „Splitting“ per 1. Mai 2018 Rechnung tragen müssen. Diese 

revisionsanaloge Anpassung ist also in der Wiedererwägung enthalten gewesen. Da 

sich die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die wiedererwägungsweise 

Korrektur an sich richtet, ist der (Korrektur-) Teil der Verfügung vom 23. April 2021 in 

toto angefochten. Den zweiten Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet damit 

die wiedererwägungsweise Korrektur der ursprünglichen rentenzusprechenden 

Verfügung vom 23. April 2015.

Die Beschwerdegegnerin hat die aus der rückwirkenden Korrektur der Rente des 

Beschwerdeführers resultierende Rückforderung aus nicht nachvollziehbaren Gründen 

aufgeteilt, denn die Verfügung vom 23. April 2021 regelt nur den auf den Zeitraum vom 

1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 entfallenden Teil der Rückforderung; die 

Rückforderung für die Zeit vor dem 1. Mai 2018 ist erst am 8. Juni 2021 verfügt 

worden. Da es sich bei der Rückforderung um einen reinen Vollzugsakt handelt, ist die 

Aufteilung – anders als die Aufteilung einer rückwirkend abgestuften Rentenzusprache 

(vgl. BGE 131 V 164) – nicht als rechtswidrig zu qualifizieren. Nachdem die Verfügung 

vom 8. Juni 2021, die den zweiten Teil der Rückforderung zum Gegenstand gehabt hat, 

unangefochten in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich geworden ist, 

kann die Rückforderung von Rentenleistungen für die Zeit vor dem 1. Mai 2018 in 

diesem Beschwerdeverfahren nicht auf ihre Rechtmässigkeit geprüft werden. Die 

Überprüfung der vom Beschwerdeführer angefochtenen Rückforderung als drittem 

Gegenstand des Beschwerdeverfahrens muss sich auf den Zeitraum vom 1. Mai 2018 

bis zum 30. April 2021 beschränken.

1.4. 

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solcher Beitritt hätte nach Art. 5b Abs. 2 AHVV in Verbindung mit Art. 5b Abs. 1 AHVV 

innerhalb von sechs Monaten nach der Heirat erklärt werden müssen. Da dies nicht 

innert dieser Frist geschehen ist, besteht keine Möglichkeit, die Beitragsdauer der 

Beschwerdeführerin auf die Jahre 1987 und 1986 auszudehnen. Die Berechnung der 

Beitragsdauer einschliesslich der Ergänzung um die fünf im Jahr des Eintrittes des 

versicherten Ereignisses geleisteten Beitragsmonate erweist sich mit Blick auf den Art. 

29  Abs. 1 AHVG und den Art. 29  Abs. 2 AHVG in Verbindung mit dem Art. 52c 

AHVV als rechtmässig. Die Beschwerdegegnerin hat folglich zu Recht die Rentenskala 

35 angewendet (vgl. den „Skalenwähler“ der vom BSV regelmässig herausgegebenen 

Rententabellen). Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den Beschwerdeführer und die 

Beschwerdeführerin erweist sich auch die Berechnung des „gesplitteten“ 

massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig. Da die 

Ehegatten zwei Kinder mit einem Altersunterschied von vier Jahren aufgezogen haben, 

hat die Beschwerdegegnerin zu Recht 20 halbe Erziehungsgutschriften angerechnet 

(Art. 29  AHVG und Art. 52f AHVV). Auch der Aufwertungsfaktor 1.0 ist als 

rechtmässig zu qualifizieren (vgl. Art. 30 Abs. 1 AHVG sowie die Rententabellen des 

BSV, Tabelle „Eintrittsabhängige pauschale Aufwertungsfaktoren“). Gemäss der Skala 

35 der Rententabellen für die Jahre 2015–2018 besteht bei einem durchschnittlichen 

Jahreseinkommen von 78’870 Franken ein Anspruch auf eine monatliche Viertelsrente 

von 449 Franken. Die Rententabellen für die Jahre 2019 und 2020 sowie für die Jahre 

2021 und 2022 sehen bei einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 78’870 

Franken und bei Anwendung der Skala 35 einen monatlichen Rentenbetrag von 453 

Franken und von 457 Franken für eine Viertelsrente vor. Damit erweist sich die 

Berechnung der Ausgleichskasse als in jedem Punkt rechtmässig. Die Beschwerde der 

Beschwerdeführerin ist folglich abzuweisen.

3.  

bis bis

sexies

Für die Bemessung der Rente des Beschwerdeführers sind in erster Linie die ab 

dem 1. Januar nach der Vollendung des 20. Altersjahres (1. Januar 1979) bis zum 31. 

Dezember vor dem Eintritt des versicherten Ereignisses (31. Dezember 2013) 

geleisteten Beiträge und Beitragszeiten massgebend (Art. 29  Abs. 1 AHVG). Die 

Beitragsdauer würde grundsätzlich nur dann als vollständig gelten, wenn der 

Beschwerdeführer in diesem Zeitraum gleich viele Beitragsjahre wie sein Jahrgang, 

also 35 volle Beitragsjahre aufweisen würde (Art. 29  Abs. 1 AHVG). Das ist nicht der 

Fall gewesen, weil der Beschwerdeführer von August 1981 bis und mit April 1985 keine 

Beiträge geleistet hat, sodass ihm insgesamt 5 + 3 × 12 + 4 = 45 Monate für die 

vollständige Erfüllung der Beitragsdauer gefehlt haben. Gemäss dem Art. 29  Abs. 2 

3.1. 

bis

ter

bis

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AHVG kann eine solche Beitragslücke mit Beitragszeiten aus den „Jugendjahren“ (hier: 

1976–1978) und solchen im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses (hier: 

Januar bis und mit Juli 2014) „gefüllt“ werden (vgl. Art. 52b und 52c AHVV). Der 

Beschwerdeführer hat in den „Jugendjahren“ 1976–1978 während 36 Monaten und im 

Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses während sieben Monaten Beiträge 

geleistet, weshalb insgesamt 43 Monate zur „Füllung“ der Beitragslücke zur Verfügung 

gestanden haben. Es verbleibt eine Beitragslücke von zwei Monaten. Die 

Beschwerdegegnerin ist bei der ursprünglichen Rentenzusprache irrtümlich davon 

ausgegangen, dass der Beschwerdeführer bereits im Jahr 1984 in die Schweiz 

zurückgekehrt und ab Januar 1985 wieder Beiträge bezahlt habe, weshalb sie nur eine 

Beitragslücke von 41 Monaten „füllen“ müsse, wofür die zur Verfügung stehenden 43 

Monate ausreichten. Dieser Irrtum hat dazu geführt, dass sie die Rentenbeträge 

anhand der Skala 44 für eine Vollrente berechnet hat, was angesichts der neu 

gewonnenen Erkenntnisse als zweifellos unrichtig qualifiziert werden muss. Da sich die 

Korrektur des Fehlers – die Anwendung der Skala 43 für eine Teilrente statt der Skala 

44 für eine Vollrente – massgeblich auf den Rentenbetrag auswirkt, ist die Berichtigung 

von erheblicher Bedeutung, weshalb sich die wiedererwägungsweise Korrektur der 

ursprünglichen Rentenzusprache grundsätzlich als rechtmässig erweist.

Zum Wirkungszeitpunkt der Wiedererwägung hat sich die Beschwerdegegnerin in 

der hier zu überprüfenden Verfügung vom 23. April 2021 nicht explizit geäussert. Die 

Berechnungsblätter zeigen ab, dass sie die Rente von Beginn weg neu berechnet, also 

ex tunc per 1. Dezember 2014 korrigiert hat (vgl. act. G 18.2.30–4). Das ist richtig 

gewesen, denn eine Wiedererwägung muss zwingend ex tunc vorgenommen werden, 

da ihr Sinn und Zweck ja darin besteht, eine Rechtswidrigkeit zu beseitigen, und da es 

das Legalitätsprinzip, den Gleichbehandlungsgrundsatz und den Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG verletzen würde, wenn der entsprechende Fehler nur teilweise, nämlich nur für 

einen Teil des betroffenen Zeitraums (hier erst ab dem Wirkungszeitpunkt des mit der 

wiedererwägungsweisen Korrektur in keinem Zusammenhang stehenden 

Beitragssplittings), korrigiert würde. Da die im Jahr 2014 erzielten Erwerbseinkommen, 

auf denen Beiträge entrichtet worden sind, nur für die Beitragsdauer, aber nicht für die 

Berechnung des massgebenden Einkommens berücksichtigt werden dürfen (Art. 52c 

AHVV), hat das Total der Erwerbseinkommen und Erziehungsgutschriften neu durch 34 

Jahre und drei Monate geteilt werden müssen. Die entsprechende Berechnung des 

massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens durch die Ausgleichskasse 

erweist sich als korrekt. Bezüglich der übrigen Berechnungselemente hat kein 

Korrekturbedarf bestanden. Anhand der massgebenden Rentenskala 43 ergibt sich 

damit ein Rentenbetrag von 2’287 Franken für den Monat Dezember 2014 und von 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

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4.

Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom 1. Dezember 2014 bis 

zum 30. April 2021 mehr als die geschuldeten Rentenleistungen bezogen hat. Bei der 

Differenz zwischen den tatsächlich bezogenen und den von Gesetzes wegen 

geschuldeten Rentenleistungen hat es sich um „unrechtmässig bezogene“ Leistungen 

gehandelt, die nach Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG haben zurückgefordert werden 

müssen. Zu prüfen ist in diesem Beschwerdeverfahren allerdings nur die am 23. April 

2021 verfügte Teilrückforderung für die Zeit vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 

(vgl. E. 1.4). Nur eine Verwirkung im Sinne des Art. 25 Abs. 2 ATSG hätte der 

Rückforderung entgegen stehen können. Die Rückforderung hat ausschliesslich 

Rentenleistungen betroffen, die innerhalb der fünf der Rückforderungsverfügung 

vorangegangenen Jahre ausgerichtet worden waren, weshalb die absolute 

Verwirkungsfrist erfüllt gewesen ist. Bezüglich der relativen Verwirkungsfrist ist zu 

differenzieren, denn die Rückforderung von Rentenleistungen für die Zeit vom 1. Mai 

2018 bis zum 30. April 2021 ist auf zwei verschiedene Korrekturen zurückzuführen, 

nämlich einerseits auf die wiedererwägungsweise Korrektur der Verfügung vom 23. 

2’297 Franken pro Monat für die Zeit ab Januar 2015. Auch diesbezüglich erweist sich 

die angefochtene Verfügung betreffend den Beschwerdeführer als rechtmässig.

Per 1. Mai 2018 hat das für den Rentenbetrag massgebende Einkommen 

„gesplittet“ werden müssen. Im Zuge der wiedererwägungsweisen Neufestsetzung des 

Rentenanspruchs ab Dezember 2014 muss auch diese Anpassung auf ihre 

Rechtmässigkeit überprüft werden. Mit Blick auf die IK-Auszüge betreffend den 

Beschwerdeführer und die Beschwerdeführerin erweist sich die Berechnung des 

„gesplitteten“ massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommens als rechtmässig 

(zu den Erziehungsgutschriften vgl. E. 2). Gemäss der Skala 43 der Rententabellen für 

die Jahre 2015–2018 besteht bei einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 

71’910 Franken ein Anspruch auf eine monatliche ganze Rente von 2’131 Franken. Die 

Rententabellen für die Jahre 2019 und 2020 sehen bei einem durchschnittlichen 

Jahreseinkommen von 72’522 Franken und bei Anwendung der Skala 43 einen 

monatlichen Rentenbetrag von 2’149 Franken vor; für die Jahre 2021 und 2022 

resultiert bei einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von 73’134 Franken und bei 

Anwendung der Skala 43 ein monatlicher Rentenbetrag von 2’168 Franken. Damit 

erweist sich die Berechnung der Ausgleichskasse als in jedem Punkt rechtmässig. Die 

sich gegen die wiedererwägungsweise Neufestsetzung des Rentenanspruchs für die 

Zeit ab dem 1. Dezember 2014 richtende Beschwerde des Beschwerdeführers ist 

folglich abzuweisen.

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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April 2015 betreffend die Beitragsdauer und andererseits auf die Anpassung der Rente 

infolge des „Splittings“. Bezüglich der aus dem „Splitting“ resultierenden 

Rückforderung ist die relative Verwirkungsfrist gewahrt gewesen, da die 

Beschwerdegegnerin die unrechtmässig bezogenen Rentenleistungen gleichzeitig mit 

der Zusprache der Rente an die Ehefrau, die den Grund für die entsprechende 

Anpassung der Rente des Beschwerdeführers und damit auch für die Rückforderung 

gebildet hat, zurückgefordert hat. Die aus der wiedererwägungsweisen Korrektur der 

Verfügung vom 23. April 2015 resultierende Rückforderung ist von der 

Beschwerdegegnerin umgehend nach dem Entdecken des Fehlers verfügt worden, 

weshalb auch diesbezüglich die relative Verwirkungsfrist gewahrt gewesen ist. Die 

Rückforderung für die Zeit vom 1. Mai 2018 bis zum 30. April 2021 ist also gesamthaft 

nicht verwirkt gewesen. Damit erweist sich auch der die Rückforderung betreffende Teil 

der Verfügung vom 23. April 2021 als rechtmässig, weshalb auch die sich gegen diesen 

Teil der Verfügung vom 23. April 2021 richtende Beschwerde abzuweisen ist.

5.  

Nach der Praxis des Versicherungsgerichtes gilt ein eine Rückforderung von Renten­

leistungen der Invalidenversicherung betreffendes Beschwerdeverfahren nicht als eine 

Streitigkeit um IV-Leistungen im Sinne des Art. 69 Abs. 1  IVG, weshalb für solche 

Verfahren praxisgemäss keine Gerichtskosten erhoben werden. Betreffend die am 23. 

April 2021 verfügte „Teilrückforderung“ von Rentenleistungen des Beschwerdeführers 

sind folglich keine Gerichtskosten zu erheben. Die wiedererwägungsweise Korrektur 

der Rente des Beschwerdeführers und auch die Zusprache einer Rente an die 

Beschwerdeführerin sind aber (auch nach der Praxis des Versicherungsgerichtes) als 

eine Streitigkeit um IV-Leistungen im Sinne des Art. 69 Abs. 1  IVG zu qualifizieren, 

weshalb dafür Gerichtskosten zu erheben sind. Die Gerichtskosten sind dem jeweiligen 

Beurteilungsaufwand entsprechend auf je 200 Franken festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die rentenzusprechende 

Verfügung vom 23. April 2021 wird abgewiesen.

2. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Wiedererwägungsverfügung 

vom 23. April 2021 wird abgewiesen.

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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3. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Rückforderungsverfügung vom 

23. April 2021 wird abgewiesen.

4. Die Beschwerdeführerin hat für den sie betreffenden Teil des 

Beschwerdeverfahrens 200 Franken Gerichtskosten zu bezahlen.

5. Der Beschwerdeführer hat für den seinen Rentenanspruch betreffenden Teil des 

Beschwerdeverfahrens 200 Franken Gerichtskosten zu bezahlen.

6. Für den die Rückforderung betreffenden Teil des Beschwerdeverfahrens werden 

keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.05.2022
	Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 29bis AHVG. Art. 52b AHVV. Art. 52c AHVV. Art. 25 ATSG. Wiedererwägungsweise Korrektur der Berechnung der Rentenbeträge betreffend die massgebende Beitragsdauer. „Jugendjahre“, Beitragszeiten im Jahr des Eintrittes des versicherten Ereignisses. Anpassung der Rentenbeträge infolge eines „Splittings“. Rückforderung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2022, IV 2021/82).

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		2025-07-19T01:45:24+0200
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