# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2601cce2-c293-5141-a214-50a5a70ad8fa
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.11.2016 PQ160065
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ160065_2016-11-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ160065-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher. 

Urteil vom 9. November 2016 

 

in Sachen 

 
† A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch B._____ 

 

betreffend Beschwerde gegen die Beiständin in der Beistandschaft nach 

Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB 
 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Zürich vom 4. August 2016 

i.S. A._____, geb. tt.02.1925; VO.2016.7 (Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Stadt Zürich) 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 24. Mai 2007 errichtete die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich 

(Kammer I) für A._____, geboren tt. Februar 1925, eine Beistandschaft nach Art. 

392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB (KESB-act. 14). Als Beiständin wurde 

C._____ ernannt. Ihr oblag unter anderem die Vertretung der Verbeiständeten bei 

der Regelung der finanziellen und administrativen Angelegenheiten, die sorgfälti-

ge Verwaltung von Einkünften und Vermögen unter Beachtung von Art. 419 aZGB 

und die Mitwirkung bei der Inventaraufnahme. Das Inventar über den Besitzstand 

wurde am 31. Mai 2007 aufgenommen und mit Beschluss der Vormundschafts-

behörde der Stadt Zürich vom 8. Mai 2008 abgenommen (KESB-act. 36 und 37). 

Teil des Vermögens bildete das Wohn- und Geschäftshaus an der D._____-

Strasse … in Zürich, welches im gemeinsamen Eigentum von A._____ und deren 

Schwägerin E._____, Ehefrau des verstorbenen Bruders, stand (KESB-act. 

35/11). Die Amtsführung durch die Beiständin, die Art und Weise der Verwaltung 

(und Renovation) der Liegenschaft, welche an die F._____ AG ausgelagert war 

und ist, Abrechnungen und Fragen der Einsicht durch die Verbeiständete bzw. de-

ren Schwester B._____ waren nahezu von Beginn an Gegenstand von zahlrei-

chen Beanstandungen und Eingaben durch die Verbeiständete bzw. B._____.  

2. Einen ersten Rechenschaftsbericht (für den Zeitraum 24. Mai bis 27. No-

vember 2007) hatte die Verbeiständete am 26. August 2008 eingesehen, er wur-

de von der Vormundschaftsbehörde am 11. September 2008 abgenommen und 

dem Bezirksrat weitergeleitet (KESB-act. 44). Mit Eingabe vom 2. Februar 2009 

beantragte B._____ die Streichung gewisser Passagen aus dem Rechenschafts-

bericht (KESB-act. 61), was der Bezirksrat Zürich als Beschwerde entgegennahm 

(KESB-act. 60). Mit Beschluss vom 10. September 2009 genehmigte der Bezirks-

rat den Bericht nach aufsichtsrechtlicher Prüfung und wies damit die Beschwerde 

ab (KESB-act. 78).  

3. Mit einer umfangreichen Eingabe vom 20. März 2010 verlangte A._____ in 

der Beistandschaft detaillierte Auskünfte über verschiedene Kapitalbezüge, die 

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Verwaltung der Liegenschaft D._____-Strasse …, etc.. Der Eingabe ist zu ent-

nehmen, dass B._____ der Beiständin bereits im August 2007 geraten hatte, 

Vermögen in Festgeld anzulegen oder Hypotheken abzuzahlen (KESB-act. 90). 

Am 22. März 2010 erläuterte B._____ ihr Anliegen vor der Vormundschaftsbehör-

de auch noch mündlich (KESB-act. 91). Bei einer Anhörung vom 4. Mai 2010 

wurden A._____ die Verfahrensabläufe und insbesondere das Verfahren der all-

zweijährlichen Berichterstattung durch die Beiständin erklärt und die Verbeistän-

dete erklärte, mit der Beiständin zufrieden zu sein (KESB-act. 97 und 98). Mit ei-

nem Schreiben vom 8. Juni 2010 wurde A._____ erneut erklärt, was die Aufgaben 

der Beiständin sind und wie die Überprüfung von deren Handeln organisiert ist 

(KESB-act. 103). Im Juli und August 2010 folgten weitere Ersuchen um Bespre-

chung bzw. Auskünfte seitens B._____ und auch A._____ (KESB-act. 106, 109, 

111, 112). Die Eingaben setzten sich auch im Weiteren fort (KESB-act. 120, 121, 

123), zuweilen auch durch einen beigezogenen Rechtsvertreter (KESB-act. 126, 

127). In einer Eingabe vom 19. November 2010 (KESB-act. 142) wollte B._____ 

wegen aufgefundener Fehler auch auf den "Rechenschaftsbericht infolge Todes" 

(des Ehemannes der A._____) zurückkommen (exemplarisch weitere Eingaben: 

KESB-act. 155, 162).  

4. Am 17. Dezember 2010 ging der Rechenschaftsbericht der Beiständin für 

den Zeitraum 28. November 2007 bis 31. Dezember 2009 bei der Vormund-

schaftsbehörde ein (KESB-act. 163 und 166); diese nahm ihn mit Beschluss vom 

27. Januar 2011 ab und er wurde vom Bezirksrat am 8. März 2011 aufsichtsrecht-

lich geprüft und genehmigt. Die Beschwerdeführerin hatte die Abrechnung am 

18. Oktober 2010 eingesehen und unterzeichnet (KESB-act. 163 Abrechnung 

S. 5).  

5. Am 16. Februar 2011 erging ein von A._____ unterzeichnetes Schreiben an 

die Beiständin, in welchem diese auf die bereits im August 2007 vorgeschlagene 

Vermögensanlage bzw. Abbezahlung von Hypotheken hinwies und in dem u.a. 

um weitere Auskünfte und ausstehende Abrechnungen ersucht wurde (KESB-act. 

171). Gegenstand zahlreicher weiterer Schreiben und Kontakte bildeten Renova-

tionsarbeiten der Liegenschaft D._____-Strasse … (vgl. KESB-act. 179 ff.). Mit 

- 4 - 

den Beschlüssen Nr. 4161 und 4162 vom 10. November 2011 hatte die Vormund-

schaftsbehörde Renovationsarbeiten nachträglich genehmigt (KESB-act. 208 und 

209). Die Beschwerdeführerin und ihre Schwester äusserten sich hiezu mit Ein-

gabe vom 26. November 2011 kritisch, ausdrücklich aber mit dem Bemerken, 

dass sie dies nicht als Beschwerde verstanden haben wollen (KESB-act. 221).  

6. Am 9. Dezember 2011 beantragte A._____ erstmals einen Beistandswech-

sel (KESB-act. 228), welchen sie gegenüber der Beiständin mit "Problemen mit 

der D._____-Strasse" begründete (KESB-act. 244). Mit einer mit zahlreichen Bei-

lagen versehenen Eingabe vom 11. Juni 2012 wurden bei der Vormundschafts-

behörde sodann erneut Auskünfte und Unterlagen (KESB-act. 285) verlangt, dies 

in Beantwortung der Aufforderung seitens der Vormundschaftsbehörde, die noch 

offenen Fragen in einem einzigen Schreiben zusammen zu fassen, klar zu glie-

dern und kurz zu fassen (KESB-act. 279).  

7. Am 3. August 2012 ging der Rechenschaftsbericht über die Beistandschaft 

für den Zeitraum 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2011 bei der Vormundschafts-

behörde ein (KESB-act. 286), der am 2. August 2012 mit A._____ besprochen, 

von dieser aber nicht unterzeichnet worden war; letzteres mit der Begründung, sie 

fürchte eine Auseinandersetzung mit der Schwester (a.a.O. S. 4). Der Bericht 

wurde mit Beschluss vom 30. August 2012 abgenommen (KESB-act. 292) und 

am 30. Oktober 2012 vom Bezirksrat aufsichtsrechtlich nachgeprüft und geneh-

migt (KESB-act. 286 letzte Seite). Noch vor dieser Abnahme waren diverse neu-

erliche Ersuchen um Auskünfte und Unterlagen an die Vormundschaftsbehörde 

gegangen (vgl. z.B. KESB-act. 290, 293, 294 mit Beilagen). Weitere Ersuchen 

folgten über einen beigezogenen Rechtsvertreter (KESB-act. 308 und 309), wo-

rauf sich die Frage nach der Urteilsfähigkeit (zur Vollmachterteilung an den 

Rechtsvertreter) stellte. Die Beiständin hatte sich ihrerseits dahingehend geäus-

sert, dass A._____ unter grossem Druck seitens ihrer Schwester stehe (KESB-

act. 311). Am 4. Dezember 2012 fand eine Anhörung von B._____ statt (KESB-

act. 312). Die Ersuchen nahmen in den Jahren 2013 und 2014 ihren Fortgang 

(KESB-act. 315, 323, 330, 334).  

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8. Am 20. Juni 2014 erging der Rechenschaftsbericht über die Beistandschaft 

im Zeitraum 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2013 (KESB-act. 338), den die 

Beiständin am 18. Juni 2014 mit A._____ besprochen hatte, von dieser aber wie-

derum nicht unterzeichnet werden wollte (a.a.O. S. 3). Die Beiständin hatte darin 

auch die Überführung der altrechtlichen Beistandschaft in eine neurechtliche be-

antragt; dies ohne inhaltliche Änderungen. Der Bericht wurde mit Beschluss der 

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Stadt Zürich vom 2. Juni 2015 

genehmigt (KESB-act. 374).  

9. Am 4. November 2014 beantragte die Verbeiständete die Aufhebung der 

Beistandschaft mit der Begründung, ihre Situation habe sich seit der Errichtung 

erheblich verbessert. Nach erfolgreichen Operationen sei sie nicht mehr sehbe-

hindert; sie könne weitgehend ein selbständiges Leben führen. Sie legte dabei ein 

Arztzeugnis ihres Hausarztes bei. Ab sofort stehe ihr die G._____ GmbH für alle 

administrativen und finanziellen Angelegenheiten zur Verfügung. Die Betreuung 

könne nach Bedarf erweitert werden und stehe unter der Aufsicht ihrer Schwester 

(KESB-act. 345 und 346). In ihrer Stellungnahme vertrat die Beiständin die Auf-

fassung, dass für die Klärung der Frage ein umfassenderes Gutachten zu machen 

sei (KESB-act. 349). Nach einer Anhörung am 10. Februar 2015 (KESB-act. 359) 

kam der geriatrische Dienst der Stadt Zürich nach einer Abklärung in seinem Be-

richt vom 24. März 2015 zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin deutliche 

Einschränkungen aufweise, nicht urteils- und auch nicht vollmachtsfähig sei und 

Erwachsenenschutzmassnahmen benötige, indes mit der Unterstützung der Spi-

tex zuhause betreut werden könne (KESB-act. 366). Nach Mitteilung dieser Ein-

schätzung (KESB-act. 368) erging eine von beiden Beschwerdeführerinnen unter-

zeichnete umfangreiche Beschwerde "…wegen nicht Gewährung des Rechts auf 

Auskunft und Korrekturen betreffend meiner Beistandschaft durch C._____" an 

die KESB (KESB-act. 377). 

10. Mit Schreiben vom 13. Juli 2015 schlug die KESB anstelle der Aufhebung 

der Beistandschaft einen Mandatswechsel vor (KESB-380). Mit E-Mail vom 

20. Juli 2015 teilte B._____ mit, dass sie der Auffassung sei, die Beistandschaft 

könne aufgehoben werden, dass ihre Schwester aber mit der Kontaktnahme ei-

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nes neuen Beistands einverstanden sei (KESB-act. 382). Am 1. August 2015 teil-

te A._____ ihr Einverständnis mit dem Beistandswechsel mit (KESB-act. 386), am 

31. August 2015 ging die von A._____, der bisherigen Beiständin und dem künfti-

gen Beistand unterzeichnete Zustimmungserklärung für den Beistandswechsel 

bei der KESB ein (KESB-act. 392). In der Folge wurde in weiteren Schreiben die 

Amtsführung der bisherigen Beiständin beanstandet, es wurde erneut ein Rechts-

vertreter beigezogen (KESB-act. 395, 402).  

11. Mit Beschluss Nr. 7442 vom 14. Dezember 2015 ernannte die KESB in der 

Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 

ZGB für A._____ per 1. Januar 2016 Herrn H._____ zum neuen Beistand anstelle 

von Frau C._____ und sie bezeichnete dessen Aufgaben (KESB-act. 404 Ziff.1). 

Auf die Beschwerde vom 10. Februar 2015 und nachfolgende Beschwerdeschrei-

ben trat die KESB nicht ein (Ziff. 2). Am 28. Dezember 2015 erhob die Beschwer-

deführerin Beschwerde (KESB-act. 413 = BR-act. 1). Sie wandte sich gegen die 

Entlassung der bisherigen Beiständin, weil grosse Fragen offen blieben und gros-

se Schäden nicht wieder gut gemacht würden, wenn die Beiständin per Ende Jahr 

2015 ihr Amt aufgeben könne. Die Beiständin müsse im Amt bleiben bis die ver-

schiedenen Punkte der Beschwerde vom 11. Juni 2015 erledigt seien. Nach Ein-

holung einer Vernehmlassung der KESB und weiteren Stellungnahmen von 

B._____ wies der Bezirksrat Zürich die Beschwerde mit Urteil vom 4. August 2016 

ab und auferlegte die Kosten der Beschwerdeführerin sowie B._____ je zur Hälfte 

(act. 6 = act. 3/2/1 = BR-act. 18). Der Entscheid wurde B._____ am 8. August 

2016 zugestellt (BR-act. 20). 

12. Am 3. September 2016 erhob B._____ "in Vertretung meiner Schwester 

A._____" Beschwerde (act. 2) mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des 

bezirksrätlichen Urteils und Gutheissung ihrer Beschwerde vom 10. März 2016 

(act. 2). Der Beschwerde legte sie die vor Vor-instanz eingereichte Beschwerde 

mit zahlreichen Beilagen bei (act. 3/3 und act. 3/4/1-25) sowie die ebenfalls vom 

3. September 2016 datierende, an den Bezirksrat gerichtete Stellungnahme zum 

ergangenen Urteil (act. 3/2/2). Die Akten des Bezirksrates und der KESB wurden 

beigezogen (act. 5 und act. 7/1 - 21 und 8/1 - 427).  

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13. Am 28. Oktober 2016 orientierte die KESB darüber, dass A._____ am tt. Ok-

tober 2016 verstorben ist (act. 9 und 10).  

II. 

1. Die vor Vorinstanz erhobene Beschwerde (BR-act. 7/1) erging im Namen 

sowohl von A._____ und von B._____ und wurde auch von beiden Schwestern 

unterzeichnet. Entsprechend wurden sie als Beschwerdeführerinnen 1 und 2 ins 

Rubrum aufgenommen. Wie bereits die Stellungnahme im vor-instanzlichen Be-

schwerdeverfahren (BR-act. 11 = act. 3/3) verfasste die am 3. September 2016 

bei der Kammer erhobene Beschwerde B._____. Sie erging ausdrücklich "in Ver-

tretung meiner Schwester A._____" (act. 2). Gleiches gilt für das Schreiben an 

den Bezirksrat vom gleichen Tag (act. 3/2/2), in welchem B._____ zu einzelnen 

Erwägungen des angefochtenen Urteils Stellung nimmt und welches als Teil der 

Beschwerde entgegenzunehmen ist. B._____ weist ausdrücklich darauf hin, dass 

sich nach einem Hirnschlag, den ihre Schwester erlitten hatte, die Situation seit 

Januar 2016 wesentlich verändert habe, so dass sie als Schwester für sie auftre-

ten müsse. Dies wünsche die Verbeiständete sich besonders. B._____ verwies 

dazu auch auf die Generalvollmacht vom 18. Mai 2012, welche die Schwester ihr 

nach einem sehr klärenden Gespräch bei vollem, klaren Willen gemacht habe 

(act. 3/2/2 S. 2 [zu: Seite 2 und zu Seite 3]).  

Gestützt auf die ausdrückliche Erklärung in der Beschwerde ist davon auszuge-

hen, dass die zweitinstanzliche Beschwerde ausschliesslich im Namen der nun-

mehr verstorbenen A._____ erhoben wurde. Das Rubrum ist entsprechend anzu-

passen.  

2. Die Vorinstanz bejahte die Beschwerdelegitimation von A._____ als beteilig-

te Person im Sinne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB, diejenige von B._____ ge-

stützt auf Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB (act. 6 S. 4). Die Gültigkeit der im Recht lie-

genden Generalvollmacht (KESB-act. 360) bezweifelte sie mit der Begründung, 

dass A._____ vom geriatrischen Dienst der Stadt Zürich als urteilsunfähig be-

zeichnet worden ist (KESB-act. 366). Die Vorinstanz übersieht dabei, dass die 

Vollmacht vom 18. Mai 2012 datiert, die Beurteilung des geriatrischen Dienstes 

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indes vom 24. März 2015. Die von der Vorinstanz erwähnte Mitteilung von 

B._____, ihre Schwester könnte zur Zeit die ganze Sache nicht verstehen, datiert 

vom 27. Juli 2016 (BR-act. 17). Aus den KESB-Akten ergibt sich, dass im Jahre 

2012 im Zusammenhang mit der Mandatierung eines Rechtsvertreters die Bei-

ständin an die Vormundschaftsbehörde gelangte, um die Urteilsfähigkeit der Ver-

beiständeten zur Vollmachtserteilung zu prüfen (KESB-act. 311). Bei einem 

Hausbesuch der Waisenrätin und der Adjunktin am 4. Dezember 2012 bei der 

Verbeiständeten bekamen dabei die Besucherinnen den Eindruck, dass sie be-

treffend Mandatierung urteilsfähig sei (KESB-act. 314). Anhaltspunkte dafür, dass 

sie dies mehrere Monate zuvor nicht gewesen war, ergeben sich aus den Akten 

nicht, weshalb von der Verbindlichkeit der Generalvollmacht auszugehen ist.  

3. Die Vollmacht vom 18. Mai 2012, welche A._____ ihrer Schwester B._____ 

erteilte, ist umfassend und gilt ausdrücklich weiter bei Verlust der Handlungsfä-

higkeit und über den Tod der vollmachtgebenden Person hinaus (KESB-act. 360 

S. 2). Diese Regelung sieht das Gesetz ausdrücklich vor (Art. 35 Abs 1 OR). Die 

in der Beschwerde im Wesentlichen verlangte Überprüfung der Amtsführung der 

Beiständin sowie die Prüfung allfälliger Schadenersatzansprüche der Verbeistän-

deten steht von der Sache her einem Tätigwerden der Bevollmächtigten über den 

Tod der Verbeiständeten hinaus nicht entgegen und erscheint ohne weiteres als 

zulässig.  

4. Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich pri-

mär nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Best-

immungen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [EG 

KESR] und Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]), subsidiär gelten die Bestimmun-

gen der ZPO (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR). Das angerufene Obergericht ist als 

zweite gerichtliche Beschwerdeinstanz für Beschwerden gegen Entscheide des 

Bezirksrates zuständig (art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR). Die Be-

schwerde wurde rechtzeitig erhoben, ist begründet und enthält wie gesehen den 

sinngemässen Antrag auf Aufhebung des bezirksrätlichen Urteils und Behandlung 

der vorinstanzlichen Beschwerde (act. 2). Dem Eintreten steht insoweit nichts 

entgegen.  

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5. Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in rechtlicher wie auch in tatsächli-

cher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis zu; es steht ihr die volle Ermes-

sensüberprüfung zu (STECK, FamKomm Erwachsenenschutz, Art 450a ZGB N 3 

und 10). Für das Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz mit der Einschrän-

kung der Rüge- und Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass von der Be-

schwerde führenden Partei jeweils darzulegen ist, weshalb der angefochtene Ent-

scheid unrichtig sein soll (Art. 446 ZGB; EG KESR §§ 65 und 67; BGE 138 III 374 

E.4.3.1; vgl. auch BGE 137 III 617). Soweit in der Beschwerde verlangt wird, es 

sei die vor Vorinstanz eingereichte Beschwerde nunmehr durch das Obergericht 

zu behandeln, genügt dies den Anforderungen nicht, da sich die Beschwerde 

nicht damit begnügen kann, auf bereits Gesagtes einfach zu verweisen oder die-

ses zu wiederholen, ohne Bezugnahme auf die diesbezüglich ergangenen Erwä-

gungen im angefochtenen Entscheid. Wie nachfolgend zu zeigen ist, hat die Vor-

instanz begründet, weshalb sie nicht auf die von den Beschwerdeführerinnen er-

hobenen einzelnen Rügen eingegangen ist. Hierauf geht die Beschwerde kaum 

ein. 

6. Für die in die Zeit vor Inkrafttreten des neuen Kindes- und Erwachsenen-

schutzrechts bestehende Beistandschaft gilt gemäss Art. 14 SchlT ZGB mit des-

sen Inkrafttreten am 1. Januar 2013 das neue Recht.  

- 10 - 

III. 

1. Die Vorinstanz geht im angefochtenen Urteil davon aus, es sei mit der Be-

schwerde sinngemäss der Beistandswechsel und der Nichteintretensentscheid 

gegen die Amtsführung der Beiständin angefochten. Es gehe der Beschwerdefüh-

rerin und deren Schwester darum, die Beiständin einzig aus dem Grund im Amt 

zu behalten, damit sie Belege einsehen und Schäden geltend machen können. 

Nicht bestritten sei hingegen der Vertrauensverlust zur bisherigen Beiständin, mit 

welchem die KESB den Beistandswechsel begründet habe. Die Belege könnten 

aber auch beim neuen Beistand eingesehen werden und allfällige Schadener-

satzansprüche seien auf dem Weg der Staatshaftung geltend zu machen. Soweit 

die Beschwerdeführerin und deren Schwester Vorkommnisse hinterfragten, wel-

che bereits Jahre zurücklägen, wies die Vorinstanz auf die abgenommenen Re-

chenschaftsberichte hin, auf die im Rahmen der vorliegenden Beschwerde nicht 

zurück zu kommen sei. Sodann kam die Vorinstanz zum Schluss, dass die KESB 

zu Recht auf die Beschwerde gegen die Amtsführung der Beiständin nicht einge-

treten sei. Es könne nicht mehr korrigierend eingegriffen werden, weil die Bei-

ständin entlassen worden sei. Aufgrund der Akten ergäben sich sodann keine 

Hinweise für grundsätzliche Probleme, welche zu klären wären (act. 6 E. 3 und 4).  

2. In der Beschwerdeschrift (act. 2) lässt die Beschwerdeführerin auf diese Ar-

gumentation nichts Konkretes entgegnen. Es wird verlangt, es sei den unklaren 

Punkten wie in der vorinstanzlichen Beschwerde geschildert nachzugehen und 

diese seien abzuklären, damit die aus der Untätigkeit oder der fehlerhaften Tätig-

keit der Beiständin resultierende Entschädigung für die Verbeiständete festgelegt 

werde. Die Gesuche nach Fakturakopien über die grossen Renovationen sowie 

ihr Gesuch um Erklärung und Gutmachung von Buchungsfehlern der F._____-

Hausverwaltung etc. seien unbehandelt geblieben. Sie macht geltend, dass auch 

hinsichtlich der "Rechnungsberichte" der Beiständin vieles unklar geblieben sei 

und schildert einmal mehr, dass die Beiständin statt auf sie, die Bevollmächtigte, 

zum Nachteil der Verbeiständeten zu stark auf den (verstorbenen) Bruder gehört 

habe. In der Eingabe an den Bezirksrat (act. 3/2/2) werden die vor Vorinstanz 

vorgebrachten Rügen gegenüber der Beiständin sowie der Verwaltungsführung 

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durch die F._____ AG erneut vorgebracht (fehlende Fakturakopien der grösseren 

Renovationen [Küchen, Ladenumbau, Aussenrenovation], unübliche bzw. Fehlbu-

chungen durch die F._____ und mangelhafte Überprüfung durch die Beiständin, 

Nichtablösung bzw. Verlängerung von Hypotheken u.a.m.), ohne dass auf die Ar-

gumentation im Entscheid eingegangen wird. Im Zusammenhang mit dem Re-

chenschaftsbericht per 27. November 2007 wird gerügt, dieser sei der Verbei-

ständeten "in Eile" vorgelegt worden und habe von ihr nicht verstanden werden 

können. Ausserdem lässt sie darlegen, welche Form der Unterstützung für sie gut 

gewesen wäre. 

3. Mit dem Tod der Verbeiständeten endet die Beistandschaft von Gesetzes 

wegen (Art. 399 Abs. 1 ZGB), weshalb sich die Frage nach der Aufhebung der 

Beistandschaft im vorliegenden Beschwerdeverfahren ebenso wenig mehr stellt 

wie diejenige nach dem Beistandswechsel. Immerhin kann festgestellt werden, 

dass in der Beschwerde die Feststellung der Vorinstanz, es sei im Einverständnis 

mit den Beteiligten am Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft nicht mehr fest-

gehalten worden, nicht in Frage gestellt wurde. Der Beistandswechsel wurde 

ebenfalls nicht mehr thematisiert.  

4. Die von der Vorinstanz dargelegte Haftungsordnung (act. 6 Erw. 3.1) wird in 

der Beschwerde zur Kenntnis genommen und ebenso wenig in Frage gestellt. Sie 

ist in Art. 454 ZGB festgelegt. Wer durch eine behördlich angeordnete oder unter-

lassene Massnahme, die durch die Gesetzgebung zu seinem Schutz gedacht ist 

oder gedacht wäre, Schaden erleidet, soll den Schaden vom Kanton ersetzt be-

kommen, wenn widerrechtliches oder pflichtwidriges Verhalten z.B. eines Bei-

standes Schaden stiftet. Haftbar ist der Kanton; gegen die Person, die den Scha-

den verursacht hat, steht der geschädigten Person kein Ersatzanspruch zu 

(Art. 454 Abs. 3 ZGB). Die Haftungsvoraussetzungen ergeben sich gestützt auf 

die ausdrückliche gesetzliche Bestimmung; anspruchsberechtigt ist primär die von 

der Massnahme betroffene Person, wobei Schadenersatzansprüche – im Unter-

schied zu den in der Regel höchstpersönlichen Genugtuungsansprüchen – 

grundsätzlich vererblich sind (HAUSHEER, BSK ZGB I, 5. A., N 4, 10 ff., 35; 

BGE 135 III 198 E. 2.2). Das Verfahren richtet sich nach dem kantonalen öffentli-

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chen Recht, im Kanton Zürich nach dem Haftungsgesetz vom 14. September 

1969 (§ 22 ff. Haftungsgesetz). Allfällige, aus dem behaupteten Fehlverhalten der 

Beiständin entstandene Schadenersatzansprüche können somit nicht im Be-

schwerdeverfahren geltend gemacht werden. Die Vorinstanz hat die Beschwerde 

gegen den Nichteintretensentscheid der KESB zu Recht abgewiesen.  

Zu ergänzen ist, dass die Beschwerdeführerin auch zweitinstanzlich nicht geltend 

machen lässt, die Rechenschaftsberichte in der Beistandschaft für A._____ seien 

nicht so erfolgt, wie dies in den KESB-Akten ausgewiesen ist und eingangs darge-

legt wurde. Es steht demnach fest, dass einzig gegen den Rechenschaftsbericht 

per 27. November 2007 Beschwerde erhoben worden war; diese wurde vom Be-

zirksrat abgewiesen. Im Übrigen blieben die Rechenschaftsberichte unangefoch-

ten. Hätte die Beschwerdeführerin vorbringen wollen, dass die Rechenschaftsbe-

richte wegen Fehlerhaftigkeit oder aus anderen Gründen nicht hätten genehmigt 

werden dürfen, hätte dies mit Beschwerde geltend gemacht werden müssen, wie 

dies in den entsprechenden Beschlüssen belehrt worden war (vgl. dazu KESB-

act. 166, 208, 209, 292). Es kann hierauf – unter Vorbehalt der Verantwortlichkeit 

gemäss Art. 454 ZGB (VOGEL, BSK ZGB I, 5.A., Art. 415 N 11) – im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren nicht zurück gekommen werden.  

5. Auf die vorinstanzlichen Erwägungen zum Anwendungsbereich von Art. 419 

ZGB (act. 6 Erw. 4) geht die Beschwerde nicht ein. Sie rügt aber auch in diesem 

Zusammenhang materiell die Führung der Beistandschaft bzw. die Verwaltung 

der Liegenschaft D._____-Strasse … sowie die für die Liegenschaft angeordneten 

Renovationsarbeiten (act. 3/2/2 S. 4).  

Bei der Anrufung der KESB im Sinne von Art. 419 ZGB handelt es sich nicht um 

ein Rechtsmittel; vielmehr kann – grundsätzlich zeitlich unbefristet – die KESB 

angerufen werden, um angefochtene Handlungen oder Unterlassungen in rechtli-

cher und tatsächlicher Hinsicht überprüfen zu lassen, damit diese gegebenenfalls 

korrigierend auf die Führung der Massnahme Einfluss nehmen kann; dies zur 

Wiederherstellung einer angemessenen Massnahmeführung, wobei bei der Über-

prüfung der Angemessenheit Zurückhaltung angezeigt erscheint, so lange das 

Verhalten des Beistandes als vertretbar erscheint (SCHMID, BSK ZGB I, 5.A., 

- 13 - 

Art. 419 N 14 ff.; LANGENEGGER, in: ROSCH/BÜCHLER/JAKOB, Das neue Erwachse-

nenschutzrecht, Art. 419 N 1). Liegt der Zweck des Einschreitens der KESB in der 

Korrektur der künftigen Massnahmeführung, ergibt das Instrument keinen Sinn 

mehr, wenn das beanstandete Verhalten sei es wegen Beistandswechsel oder 

aber wegen Abbruchs der Massnahme beendet wird. Insoweit ist nicht zu bean-

standen, wenn die KESB auf das von der Beschwerdeführerin und deren Schwes-

ter mehrfach beantragte Einschreiten der KESB gegen die Mandatsführung der 

früheren Beiständin im Zeitpunkt des angefochtenen Entscheides vom 14. De-

zember 2015 nicht eintrat. Soweit dies im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfah-

ren überhaupt als angefochten betrachtet werden will, ist die Beschwerde eben-

falls abzuweisen.  

6. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb 

sie abzuweisen ist. 

IV. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens 

dem Nachlass der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Eine Entschädigung entfällt 

zufolge des Unterliegens.  

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und dem Nachlass der 

Beschwerdeführerin auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an B._____, … [Adresse], die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde Stadt Zürich, die Direktion der Justiz und des Innern 

(Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der einge-

reichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

- 14 - 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 9. November 2016
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und dem Nachlass der Beschwerdeführerin auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an B._____, … [Adresse], die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Z...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...