# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ad163d3a-3f86-5eb1-b1e8-0b137f6b010e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-25
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Strafkammer 25.10.2010 SK1 2010 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_004_SK1-2010-43_2010-10-25.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 25. Oktober 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 10 43 [nicht/mündlich eröffnet]

Urteil
I. Strafkammer

Vorsitz Schlenker
RichterInnen Brunner und Michael Dürst
Redaktion Aktuarin ad hoc Ambühl

In der strafrechtlichen Berufung

des A., Angeklagter und Berufungskläger, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Diego F. Schwarzenbach, Via Stredas 4, 7500 St. Moritz

gegen

das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Inn vom 23. April 2010, mitgeteilt am 3. 
August 2010, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t  G r a u b ü n d e n , 
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Anklägerin und Berufungsbeklagte, gegen den 
Angeklagten und Berufungskläger,

betreffend Verletzung von Verkehrsregeln,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. A. wurde am _ in _ geboren. Er ist Schweizer Staatsangehöriger und wohnt 
an der _ in _. A. war von Beruf Kinodirektor und ist heute pensioniert, wobei er 
noch teilweise ehrenamtlich im Kino arbeitet. Gemäss seinen eigenen Angaben 
verfügt er über keine namhaften Vermögenswerte. A. ist weder im 
Schweizerischen Zentralstrafregister noch im Register für 
Administrativmassnahmen (ADMAS) verzeichnet.

B. Gemäss dem Polizeirapport vom 28. Juli 2008 hat sich der hier in Frage 
stehende Verkehrsunfall wie folgt zugetragen:

„A. fuhr mit seinem Personenwagen, _, von der Kreuzung _ kommend in 
Richtung _. Er beabsichtigte in die _ einzubiegen. A. verlangsamte seine 
Fahrt, stellte den linken Richtungsanzeiger und bog nach links ab. Dabei 
übersah er das korrekt entgegenkommende Fahrzeug von B. (recte: B.). 
B. seinerseits leitete sofort eine Vollbremsung ein und versuchte noch 
nach rechts auszuweichen. A. konnte sein Fahrzeug nicht mehr 
anhalten und es kam zu einer seitlich/frontalen Kollision mit dem 
Fahrzeug von B.. Um die Strasse freizugeben, rollten beide Lenker ihre 
Fahrzeuge zur Seite.“

C. Mit Strafmandat vom 22. September 2008, mitgeteilt am 24. September 
2008, wurde A. vom Kreispräsidenten des Kreises Suot Tasna der Verletzung von 
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 36 Abs. 3 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; 
SR 741.01) in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen und mit 
einer Busse von Fr. 300.- bestraft.

D. Gegen dieses Strafmandat erhob A. am 30. September 2008 fristgerecht 
Einsprache, worauf das Kreisamt Suot Tasna die Akten am 6. Oktober 2008 im 
Sinne von Art. 175 des Gesetzes über die Strafrechtspflege (StPO; BR 350.000) 
dem Bezirksgericht Inn zur Durchführung des ordentlichen Verfahrens überwies.

E. Mit Schreiben vom 13. Juli 2009 beantragte der Rechtsvertreter von A. im 
Rahmen eines Antrages um Untersuchungsergänzung, die Fahrgeschwindigkeit 
des Lieferwagens Citroen Berlingo, Kontrollschild _, gelenkt vom Kollisionsgegner 
B., sei von einem Experten berechnen zu lassen. Begründet wurde dieser Antrag 
insbesondere damit, dass die Kollisionsursache vor allem in der übersetzten 
Fahrgeschwindigkeit des Lieferwagens liegen müsse. Das 
Bezirksgerichtspräsidium Inn wies diesen Antrag mit Verfügung vom 16. Juli 2009, 
mitgeteilt am 27. Juli 2009, ab. Begründet wurde dieser Entscheid insbesondere 
damit, dass aufgrund der übereinstimmenden und glaubwürdigen 

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Zeugenaussagen die Geschwindigkeit des entgegenkommenden Fahrzeuges als 
genügend nachgewiesen erscheine und somit von der Anordnung einer Expertise 
abzusehen sei.

F. A. wurde mit Verfügung vom 23. November 2009 wegen 
Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 36 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 
1 SVG in Anklagezustand versetzt. 

G. Mit Urteil vom 23. April 2010, mitgeteilt am 3. August 2010, erkannte der 
Bezirksgerichtsausschuss Inn was folgt:

„1.A. ist schuldig der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 36 
Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.

2. Dafür wird er bestraft mit einer Busse von CHF 300.00, ersatzweise 
mit einer Freiheitsstrafe von 3 Tagen.

3. Die Verfahrenskosten, bestehend aus

der Gerichtsgebühr des Bezirksgerichtsausschusses Inn CHF 1'500.00

Barauslagen von CHF 114.00

Schreibgebühren von CHF  224.00

den Kosten des Bezirksgerichtspräsidenten Inn CHF 1'300.00

den Kosten des Kreispräsidenten Suot Tasna CHF 230.00

den Kosten der Staatsanwaltschaft Graubünden CHF  50.00

den Kosten der polizeilichen Sachverhaltsaufnahme CHF 264.00

Total CHF 3'682.00

gehen zu Lasten von A.. Die Busse und die Verfahrenskosten von insgesamt 
CHF 3'982.00 sind innert 30 Tagen nach Rechtskraft dem Bezirksgericht Inn 
zu überweisen.

4. (Rechtsmittelbelehrung).

5. (Mitteilung).“

Der Bezirksgerichtsausschuss Inn führte dabei in Bezug auf die bestrittenen 
Sachverhaltsfeststellungen aus, dass sich die Frage, wie hoch die 
Geschwindigkeit des entgegenkommenden Lieferwagens betragen habe, aufgrund 
mehrerer Aussagen von Personen ergebe. Dass der Angeklagte die genaue 
Geschwindigkeit in der kurzen Zeit, während er das entgegenkommende 
Fahrzeug gesehen habe, hätte feststellen können, sei zweifelhaft. Für ein fast still 

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stehendes Fahrzeug beziehungsweise mit 30 km/h fahrendes Fahrzeug erscheine 
jedes schneller fahrende Fahrzeug als schnell beziehungsweise zügig. Daraus 
könne nicht geschlossen werden, der entgegenkommende Lieferwagen sei mit 
überhöhter Geschwindigkeit gefahren. B. hingegen habe anlässlich seiner 
Zeugeneinvernahme vom 9. Juni 2009 festgehalten, er sei ca. 40 km/h, nicht 
schneller, höchstens 50 km/h gefahren. Dieselbe Aussage habe er auch anlässlich 
der polizeilichen Einvernahme gemacht, weshalb sich der Schluss ziehen lasse, 
dass B. maximal 50 km/h gefahren sei. Auch die Zeugin und Ehefrau des 
Angeklagten, C., habe keine überhöhte Geschwindigkeit des 
entgegenkommenden Fahrzeuges feststellen können. Schliesslich könne auch auf 
die anlässlich der Hauptverhandlung vom Verteidiger eingereichte Berechnung der 
Geschwindigkeit nicht abgestellt werden. Den Berechnungen liege eine 
Bremsspurlänge von 18 Meter zu Grunde. Es sei jedoch nicht nachgewiesen, dass 
die Bremsspur effektiv 18 Meter betragen habe. Demzufolge stütze sich die 
Berechnung der Geschwindigkeit auf nicht nachgewiesene Werte. 
Zusammenfassend gehe der Bezirksgerichtsausschuss Inn ohne Zweifel davon 
aus, dass der entgegenkommende Lieferwagen sich nicht mit überhöhter 
Geschwindigkeit dem Unfallort genähert habe. Indem A. dem 
entgegenkommenden Fahrzeug den Vortritt genommen habe und es 
anschliessend zur Kollision gekommen sei, habe er gegen Art. 36 Abs. 3 SVG 
verstossen. Der Angeklagte habe mit diesem unvorsichtigen Abbiegemanöver an 
unübersichtlicher Stelle eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit der 
entgegenkommenden Fahrzeuge hervorgerufen. Von einer groben 
Verkehrsregelverletzung könne jedoch nicht ausgegangen werden, da der 
Angeklagte kein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges 
Verhalten an den Tag gelegt habe. Damit habe sich der Angeklagte einer 
Übertretung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gemacht.

H. Gegen dieses Urteil liess A. am 24. August 2010 beim Kantonsgericht von 
Graubünden Berufung mit folgenden Rechtsbegehren einlegen:

„1.Das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Inn vom 23. April/3. 
August 2010 sei aufzuheben.

2. Der Angeklagte A. sei der einfachen Verletzung von Verkehrsregeln 
gemäss Art. 36 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG 
freizusprechen.

3. Unter gesetzlicher Kosten- und Entschädigungsfolge.“

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I. Sowohl die Staatsanwaltschaft Graubünden als auch das Bezirksgericht Inn 
verzichteten auf die Einreichung einer Vernehmlassung.

Auf die weiteren Ausführungen in der Rechtsschrift sowie im angefochtenen 
Urteil wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. Gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer Ausschüsse 
sowie gegen Verfügungen der Bezirksgerichts- und Kreispräsidenten können der 
Verurteilte, das Opfer und der Staatsanwalt beim Kantonsgericht Berufung 
einlegen (Art. 141 Abs. 1 StPO). Diese ist innert zwanzig Tagen seit der 
schriftlichen Eröffnung des angefochtenen Entscheides einzureichen; sie ist zu 
begründen und hat darzutun, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides 
gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich Teile davon angefochten 
werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). Diesen Anforderungen vermag die im Übrigen 
form- und fristgerecht eingereichte Berufung von A. vom 24. August 2010 zu 
genügen, weshalb darauf einzutreten ist.

2.a) Wird im Berufungsverfahren eine Änderung des vorinstanzlichen Urteils zu 
Ungunsten des Verurteilten oder Freigesprochenen beantragt, so kann dieser die 
Durchführung einer mündlichen Verhandlung verlangen. In den übrigen Fällen 
kann der Vorsitzende eine mündliche Verhandlung von sich aus oder auf Antrag 
der Parteien anordnen (Art. 144 Abs. 1 StPO). Findet keine mündliche 
Verhandlung statt, so trifft das Kantonsgericht seinen Entscheid ohne Parteivortritt 
auf Grund der Akten (Art. 144 Abs. 3 StPO). Der Angeschuldigte in einem 
Strafverfahren hat aber unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung 
gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK Anspruch darauf, dass seine Sache in billiger 
Weise öffentlich gehört wird. Dieser Anspruch ist Teilgehalt der umfassenden 
Garantie auf ein faires Verfahren. Das Gebot der Verfahrensöffentlichkeit gilt dem 
Grundsatz nach nicht nur für das erstinstanzliche Strafverfahren, sondern erstreckt 
sich auf die Gesamtheit eines Strafverfahrens inklusive des gesamten 
Rechtsmittelweges, somit auch auf das Berufungsverfahren gemäss Art. 141 ff. 
StPO. 

b) Der Berufungskläger hat im vorliegenden Fall nicht die Durchführung einer 
mündlichen Berufungsverhandlung verlangt. Es besteht aber auch kein Grund, 
dass das urteilende Gericht von sich aus (vgl. hierzu Art. 144 Abs. 1 StPO) eine 

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mündliche Berufungsverhandlung anordnet, nachdem die Vorinstanz öffentlich 
verhandelt hat, bezüglich des strittigen Sachverhaltes keine zusätzlichen 
Aufschlüsse von einer mündlichen Verhandlung zu erwarten sind, eine reformatio 
in peius ausgeschlossen ist und sich ferner im vorliegenden Fall keine Fragen zur 
Person und zum Charakter des Berufungsklägers stellen, welche sich nicht mit 
genügender Hinlänglichkeit aufgrund der Akten beantworten lassen. Zudem steht 
einem nichtöffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegen 
(vgl. BGE 119 Ia 318). Die streitige Strafsache kann somit gestützt auf die 
vorliegenden Akten sachgerecht entschieden werden. Ein persönliches Vortreten 
von A. vor dem Gericht ist daher nicht notwendig.

3.a) Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsgericht als 
Berufungsinstanz eine umfassende, uneingeschränkte Kognition zukommt (Art. 
146 Abs. 1 StPO). Das vorinstanzliche Urteil kann jedoch nur im Rahmen der in 
der Berufung (oder Anschlussberufung) gestellten Anträge überprüft werden 
(Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Graubünden, 2. 
Auflage, Chur 1996, S. 375 mit Hinweisen).

b) Die Vorinstanz hat A. der Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 36 
Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen. Gegen das 
vorinstanzliche Urteil hat A. Berufung eingelegt mit dem Antrag, er sei von der 
einfachen Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 36 Abs. 3 in Verbindung mit 
Art. 90 Ziff. 1 SVG freizusprechen. Dabei macht der Berufungskläger 
insbesondere geltend, dass es zur Beurteilung dieses Streitfalles von immanenter 
Bedeutung sei, ob das entgegenkommende Fahrzeug mit angepasster 
Geschwindigkeit gefahren sei oder nicht. Wäre der Lenker B. mit der gesetzlichen 
Geschwindigkeit von 50 km/h gefahren, so hätte er bei einer Vollbremsung seinen 
Lieferwagen ca. 4 Meter vor der Kollisionsstelle zum Halten bringen können. Im 
Übrigen beweise alleine die 18-metrige Bremsspur, dass die Geschwindigkeit des 
Lieferwagens auf dieser Innerortsstrasse weit über 50 km/h habe betragen 
müssen. Ein Fahrzeug mit einem ABS-Bremssystem werde bei einer 
Fahrgeschwindigkeit von 50 km/h offensichtlich nicht eine 18-metrige Bremsspur 
auf trockener Fahrbahn hinterlassen. Daher könne festgehalten werden, dass der 
Lieferwagen diesen Streckenabschnitt mit übersetzter Geschwindigkeit befahren 
habe. Nachfolgend gilt es demnach vorerst zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht 
feststellte, dass der entgegenkommende Lieferwagen sich nicht mit überhöhter 
Geschwindigkeit dem Unfallort näherte.

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4.a) Gemäss Art. 144 Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO 
entscheidet das Gericht bei der Würdigung der Beweismittel nach freier 
Überzeugung. Dieser Grundsatz der freien Beweiswürdigung ergibt sich bereits 
aus Art. 249 des Bundesgesetzes über die Bundesstrafrechtspflege (BStP; SR 
312.0). Der Richter hat danach von Bundesrechts wegen frei von gesetzlichen 
Beweisregeln und nur nach seiner persönlichen Überzeugung aufgrund 
gewissenhafter Prüfung der vorliegenden Beweise darüber zu entscheiden, ob er 
eine Tatsache für bewiesen hält oder nicht (vgl. BGE 115 IV 268 f.). Aufgabe des 
Richters ist es, ohne Bindung an Beweisregeln an sich mögliche Zweifel zu 
überwinden und sich mit Überzeugung für einen bestimmten Sachverhalt zu 
entscheiden, wobei die Bildung der Überzeugung objektivier- und nachvollziehbar 
sein muss. Zu den verschiedenen Beweismitteln ist anzuführen, dass der 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet. Insbesondere 
sind die Aussagen von Zeugen und Angeschuldigten voll gültige Beweismittel mit 
derselben Beweiseignung. Bei der Würdigung der Beweise ist weniger die Form, 
sondern vielmehr der Gesamteindruck, das heisst die Art und Weise der 
Bekundung sowie die Überzeugungskraft massgebend. Entscheidend ist mit 
anderen Worten allein die Beweiskraft der konkreten Beweismittel im Einzelfall 
(Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel 
2005, § 54 N 5, S. 246). Ist eine Überzeugung weder in der einen noch in der 
anderen Richtung zu gewinnen, so ist nach der Entscheidungsregel mit 
Verfassungsrang „in dubio pro reo“ und in Nachachtung von Art. 6 Ziff. 2 EMRK 
der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt anzunehmen. Allerdings kommt 
diese Entscheidungsregel nicht schon dann zur Anwendung, wenn Aussage 
gegen Aussage steht. Es kann mithin nicht schon dann von dem für den 
Angeklagten günstigeren Sachverhalt ausgegangen werden, sobald sich zwei 
widersprüchliche Sachverhaltsschilderungen gegenüberstehen. Vielmehr ist ein 
solcher Schluss nur dann gerechtfertigt, wenn aufgrund einer sachlichen 
Beweiswürdigung beide Sachverhaltsvarianten als gleichwertig erscheinen und 
keiner der beiden Versionen der Vorzug gegeben werden kann (vgl. PK 1978 Nr. 
13). Das Prinzip „im Zweifel für den Angeklagten“ erfordert mit anderen Worten 
nicht erst dann einen Freispruch, wenn nach dem Beweisergebnis überhaupt 
keine Zweifel am Fehlen des objektiven und subjektiven Tatbestandes erlaubt 
sind, sondern bereits dann, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche oder 
unüberwindliche Zweifel am Tat- oder Schuldbeweis zurückbleiben (vgl. BGE 124 
IV 88). Die richterliche Überzeugung verlangt mehr als blosse Wahrscheinlichkeit; 
es ist vielmehr erforderlich, dass ein gegenteiliger Sachverhalt ausgeschlossen 
werden kann oder eine nur sehr geringe Wahrscheinlichkeit für sein Vorliegen 

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spricht. Aus diesen grundsätzlichen Überlegungen hinsichtlich dem Grundsatz „in 
dubio pro reo“ beziehungsweise den damit in unmittelbarem Zusammenhang 
stehenden allgemeinen Beweiswürdigungsregeln folgt für den vorliegenden Fall, 
dass anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den Akten ergeben, zu 
untersuchen ist, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten die 
Richter zu überzeugen vermag.

b) Gemäss dem Polizeirapport vom 28. Juli 2008 trafen die Polizisten beim 
Eintreffen am Unfallort eine komplett veränderte Situation an. Gemäss den 
Angaben von A. sowie B. seien sie mit ihren Fahrzeugen zur Seite gefahren, damit 
die übrigen Verkehrsteilnehmer nicht gestört würden. Anlässlich der am gleichen 
Tag durchgeführten polizeilichen Einvernahme gab A. auf die Frage, wie schnell 
das entgegenkommende Fahrzeug gefahren sei, zu Protokoll, dass das 
entgegenkommende Fahrzeug für ihn im letzten Moment aufgetaucht sei, weshalb 
er denke, dass dieses zügig unterwegs gewesen sei. Er könne jedoch nicht 
schätzen, mit welcher Geschwindigkeit dieses gefahren sei (vgl. act. 2/3). Am 24. 
März 2009 wurde A. von der Kantonspolizei Tessin rechtshilfeweise 
einvernommen. Dabei führte er in Bezug auf die Geschwindigkeit des 
entgegenkommenden Fahrzeuges aus, dass dieses aus seiner Sicht mit mehr als 
60 km/h gefahren sei. Im Weiteren gab er zu Protokoll, dass er den Lieferwagen 
erstmals bemerkte, als dieser ca. 100 Meter vom Unfallort entfernt gewesen sei 
(vgl. act. 11). Am 9. Juni 2009 wurde C., die Ehefrau von A., vom 
Bezirksgerichtspräsidium Inn als Zeugin einvernommen. Auf die Frage, wie schnell 
das entgegenkommende Fahrzeug gefahren sei, gab sie zu Protokoll, sie glaube, 
dass dieses ein bisschen mehr als 50 km/h, vielleicht höchstens 60 km/h gefahren 
sei (vgl. act. 23). Schliesslich gab B. anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 
28. Juli 2008 zu Protokoll, dass er nachdem er die 30er Zone Höhe Garage 
Denoth verlassen habe, den Wagen auf ca. 50 km/h beschleunigt habe (vgl. act. 
2/4). Am 9. Juni 2009 wurde er vom Bezirksgerichtspräsidium als Zeuge 
einvernommen, wobei er in Bezug auf seine gefahrene Geschwindigkeit aussagte, 
dass er ca. 40 km/h, nicht schneller, höchstens 50 km/h gefahren sei (vgl. act. 21).

Aufgrund dieser Aussagen kann B. nicht unterstellt werden, er sei mit mehr 
als 60 km/h gefahren. Sowohl gemäss seinen eigenen Aussagen als auch gemäss 
denjenigen der Ehefrau von A., C., ist B. mit ca. 50 km/h gefahren, eventuell ein 
wenig mehr. Diese Geschwindigkeit kann jedoch auch mit Blick auf BGE 118 IV 
277 nicht als weit übersetzt bezeichnet werden. Das Bundesgericht hat in BGE 
118 IV 277 E. 5.b in Bezug auf Hauptstrassen ausserorts ausgeführt, dass auf 
Hauptstrassen ausserorts generell mit Geschwindigkeiten bis zu rund 90 km/h 

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gerechnet werden müsse. Demnach ist für den vorliegenden Fall, wo die zulässige 
Höchstgeschwindigkeit 50 km/h beträgt, durchaus damit zu rechnen, dass mit 
einer Geschwindigkeit von bis zu 55 km/h gefahren wird. Zusammenfassend ist 
aufgrund der Aussagen der Beteiligten nicht rechtsgenüglich nachgewiesen, dass 
B. am besagten Tag noch schneller beziehungsweise mit einer weit übersetzten 
Geschwindigkeit gefahren ist. Nachfolgend ist zu prüfen, ob sich die 
Geschwindigkeit des entgegenkommenden Lieferwagens allenfalls aufgrund 
anderer Umstände, insbesondere der vom Berufungskläger eingereichten 
Berechnungsliste, rechtsgenüglich nachweisen lässt.

c) Mit Eingabe vom 13. Juli 2009 beantragte der Rechtsvertreter des 
Berufungsklägers, es sei die Fahrgeschwindigkeit des Lieferwagens Citroen 
Berlingo, Kontrollschild _, gelenkt von Kollisionsgegner B., von einem Experten 
berechnen zu lassen. Dieser Antrag wurde mit Verfügung des 
Bezirksgerichtspräsidiums Inn am 16. Juli 2009, mitgeteilt am 27. Juli 2009, 
abgewiesen. Anlässlich der Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Inn legte 
der Rechtsvertreter von A. eine Berechnungsliste vor, aufgrund welcher die 
Geschwindigkeit des entgegenkommenden Fahrzeuges gestützt auf die 
Bremsspurlänge vor der Kollision nachgewiesen werden könne. Aufgrund dieser 
Berechnungsliste ergebe sich, dass B. mit einer Geschwindigkeit von 65 km/h und 
damit mit einer überhöhten Geschwindigkeit gefahren sein müsse. Im Weiteren 
führte der Rechtsvertreter des Berufungsklägers aus, dass bei Einhaltung der 
gesetzlichen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h die Kollision hätte vermieden 
werden können. Gemäss dem Polizeirapport vom 28. Juli 2008, konnte auf der 
Strasse eine ca. 18 Meter lange Stoppspur mit Knickspur vom Fahrzeug B. 
festgestellt werden (vgl. act. 2/2). Die Bremsspur hätte demnach auch etwas 
weniger betragen können. Die Berechnungen der vorgelegten Berechnungsliste 
beruhen jedoch - in Abweichung zu den Angaben im Polizeirapport vom 28. Juli 
2008 - auf der Annahme, dass die Bremsspur exakt 18 Meter betragen habe und 
damit auf einer Vermutung, welche nicht verwertbar ist. Entscheidend ist vielmehr, 
dass A. gemäss seinen eigenen Aussagen den Lieferwagen erstmals auf ca. 100 
Meter Entfernung wahrgenommen hat. Für diese Strecke brauchte der 
Lieferwagen bei einer gefahrenen Geschwindigkeit von 50 km/h 7 Sekunden 
beziehungsweise bei Annahme einer gefahrenen Geschwindigkeit von 55 km/h 6 
Sekunden. Folglich kann sich A. keinesfalls darauf berufen, der Lieferwagen sei 
„im letzten Moment“ aufgetaucht (vgl. act. 2/3). Bei einer Beobachtungsdistanz 
von 100 Meter kann mitnichten davon die Rede sein, dass der Lieferwagen im 

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letzten Moment aufgetaucht sei. Erst recht lässt sich daraus nicht folgern, dass 
das Fahrzeug eher zügig unterwegs gewesen sei. 

d) In Würdigung sämtlicher Einvernahmen und aufgrund der dargelegten 
Erwägungen kommt das Kantonsgericht zum Schluss, dass B. zum 
Unfallzeitpunkt, entgegen der Ansicht des Berufungsklägers, nicht mit weit 
übersetzter Geschwindigkeit gefahren ist. Aufgrund dessen kann auch das 
Vorbringen von A., dass B. mit über 60 km/h gefahren sei, womit er die 
entgegenkommenden Verkehrsteilnehmer, welche in die S-charlstrasse abbiegen 
wollten, abstrakt und konkret gefährdet habe, nicht gehört werden. Die Berufung 
erweist sich in diesem Punkt als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

5.a) Der Berufungskläger macht im Weiteren geltend, dass er als 
Vortrittsverpflichteter nicht damit rechnen müsse beziehungsweise, dass es für ihn 
nicht vorhersehbar gewesen sei, dass ein entgegenkommendes Fahrzeug mit 
derart hoher Geschwindigkeit auf die Abzweigung zufahren würde. Er habe 
vielmehr darauf vertrauen können, dass ein entgegenkommender Lenker die 
zulässige Höchstgeschwindigkeit nicht erheblich überschreiten werde, weshalb 
ihm die Verkehrsregelverletzung nicht vorgeworfen werden könne. Nachfolgend 
gilt es zu prüfen, ob A., aufgrund der Kollision mit dem vortrittsberechtigten 
entgegenkommenden Lieferwagen anlässlich seines Abbiegemanövers, gegen 
Art. 36 Abs. 3 SVG verstossen hat. 

b) Art. 36 Abs. 3 SVG sieht vor, dass vor dem Abbiegen nach links den 
entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen ist. Geht man vom 
Wortlaut dieser Bestimmung aus, so erweist sich das darin ausgesprochene 
Gebot insofern als ein absolutes, als es grundsätzlich unbekümmert darum 
beachtet werden muss, ob auf Verzweigungen oder anderswo abgebogen wird 
und auch unabhängig davon, ob der entgegenkommende Führer zum Befahren 
der von ihm benutzten Fahrbahn berechtigt ist oder nicht (vgl. BGE 100 IV 83; H. 
Giger, Strassenverkehrsgesetz, Kommentar, 7. Auflage, Zürich 2008, N 28 zu Art. 
36). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den Vortrittsberechtigten 
in seiner Fahrt nicht behindern. Den Vortritt haben heisst, einen Rechtsanspruch 
auf ungestörte Fortsetzung seiner Fahrt zu besitzen. Vortrittsrechte sind dabei 
nicht erst dann verletzt, wenn deren Missachtung zu einem Unfall führt, sondern 
schon dann, wenn der Berechtigte zum Bremsen, Beschleunigen oder 
Ausweichen gezwungen wird. Beeinträchtigten Sichtverhältnissen hat 
grundsätzlich der Vortrittsverpflichtete Rechnung zu tragen, nötigenfalls durch 
Vornahme eines Sicherheitshaltes an oder hinter der seitlichen Randlinie jenes 

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Fahrbahnteils, welcher dem korrekt fahrenden Vortrittsberechtigten zusteht. Das 
Vortrittsrecht gibt dem Berechtigten grundsätzlich einen Anspruch auf 
unbehinderte Fortsetzung seines Weges. Davon profitieren nicht nur dieser, 
sondern auch der Verkehrsfluss und die Verkehrssicherheit, aber nur, wenn der 
Berechtigte sein Recht auch ausüben darf, ohne von vornherein mit dessen 
Missachtung durch andere Strassenbenützer rechnen zu müssen. Der 
Vortrittsberechtigte darf deshalb darauf vertrauen, dass seine Priorität von allen 
noch nicht in seinem Blickfeld befindlichen Verkehrsteilnehmer respektiert wird 
(Vertrauensgrundsatz; Art. 26 Abs. 1 SVG). Mit anderen Worten geht die 
Unübersichtlichkeit grundsätzlich stets zum Nachteil des Vortrittsbelasteten und 
verpflichtet den Berechtigten grundsätzlich nicht zur Mässigung der 
Geschwindigkeit. Der Vertrauensgrundsatz im Sinne von Art. 26 Abs. 1 SVG wird 
durch Abs. 2 derselben Bestimmung eingeschränkt. Danach ist besondere 
Vorsicht geboten, wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein 
Verkehrsteilnehmer nicht an die Verkehrsregeln halten wird. Diese Pflicht zur 
Beobachtung einer erhöhten Sorgfalt gilt auch bei unklaren Verkehrssituationen 
oder ungewissen Lagen. Daher hat das Bundesgericht erkannt, ein 
vortrittsberechtigtes Fahrzeug müsse zwar grundsätzlich seine Geschwindigkeit 
nicht einmal auf unübersichtlichen Kreuzungen verlangsamen; wenn hingegen die 
Situation derart konfus und unsicher sei, dass zu vermuten sei, ein anderer 
Verkehrsteilnehmer werde die Fahrt behindern, müsse der Vortrittsberechtigte 
seine Geschwindigkeit herabsetzen, auch wenn sie grundsätzlich den 
Verhältnissen angepasst sei. Trotz dieser Relativierung des Vortrittsrechts darf 
vom Vortrittsberechtigten nur das verlangt werden, was zumutbar ist. Zu beachten 
bleibt schliesslich, dass der Vortrittsbelastete auch in diesem Fall wegen 
Missachtung des Vortrittsrechts strafbar ist (vgl. BGE 118 IV 277; Giger, a.a.O., N 
8 ff. zu Art. 36). 

c) Der Berufungskläger macht geltend, dass auf der Höhe der Einmündung in 
die Via da Scarl die Sicht für die von der Umfahrungsstrasse kommenden Lenker 
stark eingeschränkt sei. Wie oben ausgeführt, hat bei beeinträchtigten 
Sichtverhältnissen der Vortrittsverpflichtete diesen Rechnung zu tragen. A. hat 
aufgrund seiner eigenen Aussagen seine Fahrt verlangsamt, den linken Blinker 
gestellt und ist langsam mit ca. 30 km/h in die S-charlstrasse abgebogen. Er hätte 
jedoch, um ein sicheres Abbiegen gewährleisten zu können und insbesondere um 
die Vortrittsberechtigten nicht zu behindern, vor dem Abbiegen einen 
Sicherheitshalt vornehmen müssen. Zwar ist ein vorsichtiges „Hineintasten“ in die 
Kreuzung - wie es der Berufungskläger vorbringt - durchaus zulässig, wenn die 

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Sicht für den Wartepflichtigen so beschränkt ist, dass er zwangsläufig mit dem 
Vorderteil seines Wagens in die vortrittsbelastete Verkehrsfläche gelangt, bevor er 
von seinem Fahrersitz aus überhaupt Einblick in diese erhält (vgl. Giger, a.a.O., N 
8 zu Art. 36). Allerdings kann vorliegend bei einer Abbiegegeschwindigkeit von ca. 
30 km/h keinesfalls von einem „vorsichtigen Hineintasten“ die Rede sein. Im 
Übrigen ist fraglich, ob die Sicht für A. tatsächlich in eben beschriebener Wiese 
beschränkt war, zumal er gemäss seinen eigenen Aussagen den 
entgegenkommenden Lieferwagen auf eine Distanz von ca. 100 Meter 
wahrgenommen haben will. Mithin hatte der Berufungskläger - den 
vorangehenden Erwägungen entsprechend - bei der Annahme einer gefahrenen 
Geschwindigkeit von 55 km/h während 6 Sekunden Sichtkontakt zum 
entgegenkommenden Fahrzeug. Diese Zeit hätte ohne Weiteres ausgereicht, um 
vor dem Abbiegemanöver einen Sicherheitshalt einzulegen. Schliesslich kann 
auch das Vorbringen von A., der Wartepflichtige müsse nicht damit rechnen, dass 
überraschend ein Fahrzeug mit übersetzter Geschwindigkeit auftauchen könne, 
nicht gehört werden. Wie oben ausgeführt, kann nicht rechtsgenüglich 
nachgewiesen werden, dass B. den besagten Streckenbereich mit übersetzter 
Geschwindigkeit befahren hat. Es bleibt im Übrigen zu bemerken, dass es im 
Strafrecht keine Schuldkompensation gibt, weshalb eine Missachtung von Art. 36 
Abs. 3 SVG unbekümmert darum strafbar ist, ob durch den Vortrittsberechtigten - 
was aber vorliegend nicht der Fall ist - eine Gefahr geschaffen wurde und ob sein 
Fehlverhalten für den Zusammenstoss kausal gewesen ist (vgl. BGE 100 IV 83).

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass A. aufgrund seines Abbiegemanövers 
und der darauf folgenden Kollision mit dem Fahrzeug von B. aufgrund der 
Missachtung des Vortrittsrechts Art. 36 Abs. 3 SVG verletzt hat. 

6.a) Wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsverordnung des 
Bundesrates verletzt, wird mit Busse bestraft (Art. 90 Ziff. 1 SVG). Wer durch 
grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit 
anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren 
oder Geldstrafe bestraft (Art. 90 Ziff. 2 SVG). Bei einer einfachen 
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG handelt es sich um 
einen Übertretungstatbestand im Sinne von Art. 103 des schweizerischen 
Strafgesetzbuches (StGB; SR 311). Dabei werden von Art. 90 Ziff. 1 SVG auch 
abstrakte Gefährdungsdelikte erfasst. Ein Verstoss gegen die 
Verkehrsvorschriften ist unabhängig davon strafbar, ob hierduch eine konkrete 
Unfallgefahr bewirkt wird (vgl. Giger, a.a.O., N 5 ff.). Der objektive Tatbestand von 
Art. 90 Ziff. 2 SVG ist nach der Rechtsprechung erfüllt, wenn der Täter eine 

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wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und (kumulativ) 
die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136 ; 130 IV 
32 E. 5.1 S. 40, je mit Hinweisen). Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 
Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges 
Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit (BGE 
118 IV 84 E. 2a mit Hinweisen).

b) Wie die Vorinstanz zur Recht ausführte, kann A. kein rücksichtsloses oder 
sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten, wie es Art. 90 Ziff. 2 SVG 
voraussetzt, vorgeworfen werden. Sie hat den Berufungskläger aufgrund seiner 
Missachtung des Vortrittsrechts beim Linksabbiegen und der anschliessenden 
Kollision mit dem entgegenkommenden Fahrzeug somit zu Recht wegen einer 
einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 36 Abs. 3 SVG in 
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen. 

7. A. wurde von der Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 300.-, ersatzweise mit 
einer Freiheitsstrafe von 3 Tagen, bestraft. In Bezug auf die Strafzumessung kann 
auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. Diesen ist 
darüber hinaus nichts mehr beizufügen. 

8. Im Ergebnis steht demzufolge fest, dass das angefochtene Urteil des 
Bezirksgerichtsausschusses Inn sowohl in Bezug auf den Schuldspruch als auch 
hinsichtlich der Strafzumessung zu bestätigen ist. Die Rügen von A. erweisen sich 
allesamt als unbegründet. Damit ist auch die vorinstanzliche Kostenregelung zu 
bestätigen.

9. Erweist sich das vorinstanzliche Urteil als rechtmässig und ist die Berufung 
von A. abzuweisen, so sind die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1’500.-- 
gestützt auf Art. 160 Abs. 1 StPO dem Berufungskläger aufzuerlegen.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Berufung wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 1’500.- gehen zu Lasten des 
Berufungsklägers.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: