# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0a14782-c90c-5f35-981f-cd6bc8309b1c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-05-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.05.2018 E-6195/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6195-2017_2018-05-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6195/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  M a i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Constance Leisinger (Vorsitz), 

Richterin Andrea Berger-Fehr, Richterin Esther Marti,    

Gerichtsschreiberin Arta Rapaj. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic.iur. Boris Banga,  

Clivia Wullimann & Partner, (…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 29. September 2017 / N (…). 

 

 

 

E-6195/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger aramäischer Eth-

nie und christlich-orthodoxer Religionszugehörigkeit aus Qamishli, Provinz 

Al-Hasaka, verliess gemeinsam mit seiner Ehefrau, seinen drei Töchtern 

und seinem Sohn den Heimatstaat eigenen Angaben gemäss am 4. Au-

gust 2015 in Richtung Libanon, nachdem der Familie am 22. Juli 2015 von 

der Schweizer Vertretung in Beirut ein für die Schweiz gültiges Visum aus-

gestellt worden war. Am 5. August 2015 gelangten sie von Beirut aus über 

Zypern per Flugzeug in die Schweiz, wo sie am 21. August 2015 um Asyl 

nachsuchten. 

B.  

B.a Am 28. August 2015 wurde der Beschwerdeführer zu seiner Person, 

dem Reiseweg sowie summarisch zu den Fluchtgründen befragt (Befra-

gung zur Person BzP). Am 19. Januar 2017 fand eine einlässliche und 

am 2. März 2017 eine ergänzende Anhörung des Beschwerdeführers zu 

seinen Asylgründen statt. Seine Ehefrau wurde am 2. März 2017 angehört. 

Die volljährigen Kinder des Beschwerdeführers durchlaufen eigene Asyl-

verfahren in der Schweiz (N […]; N […]; N […]). 

B.b Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er habe bis 

2014 mit seiner Familie in Qamishli gelebt und sei in einem Dorf ausserhalb 

von Qamishli als Lehrer tätig gewesen. Wegen seiner Religionszugehörig-

keit und weil er nicht Mitglied der Baath-Partei gewesen sei, sei er in 

Qamishli seit jeher Diskriminierungen im Alltag, insbesondere auch sol-

chen in administrativen Belangen ausgesetzt gewesen. So sei er beispiels-

weise bei Behördengängen gegenüber Moslems benachteiligt worden. Er 

habe als Lehrer aufgrund seiner Religionszugehörigkeit keine Aufstiegs-

chancen gehabt; der Posten des Schuldirektors sei ihm verwehrt geblie-

ben. Seine Nichtmitgliedschaft in der Baath-Partei habe ihn in den Jahren 

2010/2011 auch in den Fokus des Sicherheitsdienstes gerückt. Mehrfach 

sei er von diesem in der Schule und zu Hause befragt worden, insbeson-

dere auch, warum er nicht an regierungsfreundlichen Demonstrationen teil-

nehme. Wegen seiner Mitgliedschaft und seines Engagements bei der ver-

botenen Partei ADO (Assyrische Demokratische Organisation), welcher er 

1976 beigetreten sei, sei er ebenso zunehmend in den Fokus der syrischen 

Behörden geraten. Als Parteimitglied habe er zunächst lediglich an den 

Parteiversammlungen teilgenommen, dann sei er Gruppenleiter geworden. 

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Seite 3 

Diese Funktion habe er bis zu einem Verkehrsunfall im Jahre 1993 ausge-

übt. Danach habe er sich wieder darauf beschränkt, an den geheimen Ver-

sammlungen der ADO teilzunehmen. Im Jahre 2011 sei er anlässlich einer 

Demonstration zusammen mit anderen Teilnehmern festgenommen und 

für einen Tag zu einem Sicherheitsbüro gebracht worden. Dort habe man 

ihn geschlagen und bedroht. Seither habe er sich – auch im Interesse sei-

ner Familie – nicht mehr an Demonstrationen begeben. Im Jahre 2013 sei 

er anlässlich einer der regelmässigen Versammlungen der ADO, nebst an-

deren Parteimitgliedern, verhaftet und sein Name sowie sein Beruf seien 

notiert worden. Der Präsident des Ortsverbandes sei für zweieinhalb Jahre 

inhaftiert worden. Im Zusammenhang mit der syrischen Revolution und den 

damit einhergehenden Unruhen habe man in dem vornehmlich von Chris-

ten bewohnten Quartier eine Patrouille gegründet, welche das Dorf zur Zeit 

der Unruhen geschützt habe. In diesem Zusammenhang sei er mehrfach 

von Mitgliedern der nationalen Verteidigung dazu angehalten worden, sich 

zu bewaffnen; letztmals im April 2014. Dies habe er jedoch abgelehnt. Ab 

Anfang 2014 sei er sowohl von assyrischen als auch von regierungsnahen 

Paramilizen wiederholt aufgefordert worden, sich ihnen anzuschliessen. 

  

Nachdem sowohl regierungsnahe Paramilizen als auch kurdische Streit-

kräfte seinen damals noch minderjährigen Sohn B._______ (nachfolgend: 

S.) hätten rekrutieren wollen, habe er sich im Juli 2014 mit seiner Ehefrau 

und seinem Sohn nach Homs begeben. Er habe sich mit seiner Familie – 

zwei der Töchter seien bereits in Homs gewesen, die dritte habe sich spä-

ter ebenfalls nach Homs begeben – zunächst in einer angemieteten priva-

ten Wohnung niedergelassen. Zwei Monate später sei das Wohnhaus 

nachts bombardiert worden. Er und seine Familie seien unverletzt geblie-

ben. Seine Schwägerin, die in einem Haus zwei Strassenzüge weiter ge-

lebt habe, sei beim Bombardement getötet worden. Sie seien in der Folge 

für vier Monate bei Verwandten in Homs untergekommen und hätten sich 

ab Februar 2015 bis zur Ausreise in einem Flüchtlingslager (Camp Katine) 

aufgehalten. Im Juni 2015 – zwei Monate vor der Ausreise aus Syrien – sei 

seine Tochter C._______ (nachfolgend: A.) von Islamisten entführt und 

während 20 Tagen festgehalten worden. Während ihrer Gefangenschaft 

sei sie mehrfach vergewaltigt worden. 

B.c Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer 

folgende Beweismittel zu den Akten: syrischer Pass (im Original), Famili-

enregisterauszug (in Kopie), Familien- und Militärbüchlein, Beglaubigung 

betreffend Militärdienst, zwei Lehrerzertifikate (inklusive Beglaubigung), 

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Seite 4 

zwei Wohnsitzbestätigungen (in Kopie), Bestätigungsschreiben des Syri-

schen Roten Kreuzes (in Kopie), diverse ärztliche Zeugnisse und medizi-

nische Berichte.  

C.  

Mit Verfügung vom 29. September 2017, eröffnet am 2. Oktober 2017, ver-

neinte das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers und 

seiner Ehefrau (Dispositivziffer 1) und lehnte deren Asylgesuche ab (Dis-

positivziffer 2). Gleichzeitig ordnete es die Wegweisung aus der Schweiz 

an (Dispositivziffer 3), schob den Vollzug jedoch wegen Unzumutbarkeit 

auf und verfügte die vorläufige Aufnahme (Dispositivziffer 4).  

D.  

D.a Mit Eingabe vom 2. November 2017 erhob der Beschwerdeführer, han-

delnd durch den bevollmächtigten Rechtsvertreter, beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid. Er bean-

tragte die Aufhebung der Dispositivziffern 1 bis 3 der angefochtenen Verfü-

gung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die Gewährung von 

Asyl; eventualiter beantragte er, die Sache sei zur rechtsgenüglichen 

Sachverhaltsabklärung und zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuwei-

sen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung, um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses und um Beiordnung des bevollmächtigten Rechtsvertreters als 

amtlichen Rechtsbeistand. 

D.b Mit seiner Beschwerdeeingabe reichte der Beschwerdeführer eine An-

waltsvollmacht, eine Schnellrecherche der Schweizerischen Flüchtlings-

hilfe (SFH) vom 25. Januar 2017 und ein undatiertes Schreiben mit dem 

Titel „Augenzeugen Aussage“, unterschrieben von D._______ (in Kopie; 

inklusive Übersetzung), zu den Akten. 

E.  

E.a Mit Verfügung vom 15. November 2017 verzichtete die zuständige In-

struktionsrichterin auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Sie stellte 

fest, dass über die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG (SR 142.31) 

zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werde und forderte den Be-

schwerdeführer auf, eine Bestätigung der Sozialhilfeabhängigkeit nachzu-

reichen. Mit gleicher Verfügung wurde die Vorinstanz zur Vernehmlassung 

innert angesetzter Frist eingeladen. 

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Seite 5 

E.b In derselben Verfügung stellte die Instruktionsrichterin fest, dass in der 

Beschwerde explizit nur auf den Beschwerdeführer Bezug genommen und 

eine auf seinen Namen lautende und nur von ihm unterzeichnete Anwalts-

vollmacht zu den Akten gereicht worden sei, weshalb die vorinstanzliche 

Verfügung folglich in Rechtskraft erwachsen sei, soweit sie seine Ehefrau 

betreffe. 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 17. November 2017 beantragte die Vorinstanz 

die Abweisung der Beschwerde. 

G.  

Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 22. November 

2017 zur Kenntnis gebracht.  

H.  

Mit Eingabe vom 30. November 2017 reichte der Beschwerdeführer eine 

Bestätigung der Sozialhilfeabhängigkeit vom 22. November 2017 ein. 

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 6. Dezember 2017 hiess die Instruktionsrich-

terin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG gut. Dem Beschwer-

deführer wurde in der Person von lic. iur. Boris Banga ein amtlicher Rechts-

beistand beigeordnet. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

E-6195/2017 

Seite 6 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Nach Lehre und Rechtsprechung ist für die Anerkennung der Flücht-

lingseigenschaft erforderlich, dass die asylsuchende Person ernsthafte 

Nachteile von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise solche im 

Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat mit beachtlicher Wahrscheinlich-

keit und in absehbarer Zukunft befürchten muss. Die Nachteile müssen der 

asylsuchenden Person gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmo-

tive drohen oder zugefügt worden sein. Weiter ist massgeblich, dass die 

geltend gemachte Gefährdungslage noch aktuell ist. Das heisst, dass die 

erlittene Verfolgung sachlich und zeitlich kausal für die Ausreise aus dem 

Heimat- oder Herkunftsstaat und grundsätzlich auch im Zeitpunkt des Asy-

lentscheides noch aktuell sein muss. Die asylsuchende Person muss dar-

legen, dass sie selber von einer konkreten, gegen sie gerichteten Verfol-

gungshandlung betroffen war oder begründete Furcht hat, Opfer einer der-

artigen Verfolgungshandlung zu werden. 

 

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Seite 7 

4.  

4.1 Zur Begründung des ablehnenden Entscheids befand das SEM die 

Vorbringen des Beschwerdeführers als den Anforderungen von Art. 3 

AsylG an die Asylrelevanz nicht genügend. Es verzichtete deshalb darauf, 

auf allfällige Unglaubhaftigkeitselemente einzugehen.  

4.2 Bezüglich des Vorbringens des Beschwerdeführers, er sei als Mitglied 

der ADO verschiedenen Verfolgungsmassnahmen seitens des syrischen 

Staatsicherheits- und Geheimdienstes ausgesetzt gewesen, kam das SEM 

zum Schluss, dass der erforderliche zeitliche und sachliche Zusammen-

hang zwischen den geltend gemachten Behelligungen und seiner Ausreise 

aus Syrien fehle. Das SEM führte hierzu aus, der letzte konkrete Kontakt 

mit den syrischen Sicherheitsbehörden habe im Jahre 2013 stattgefunden. 

Trotz der Behelligungen, welchen der Beschwerdeführer ausgesetzt gewe-

sen sei, sei er über Jahre hinweg und bis 2014 mit seiner Familie in 

Qamishli verblieben (mit Verweis auf act. A21/15, F4). Auf die Frage, wes-

halb er Qamishli schliesslich verlassen habe, habe der Beschwerdeführer 

sodann nicht die geltend gemachten Behelligungen, sondern die zuneh-

menden Rekrutierungsversuche seitens der verschiedenen damals in 

Qamishli aktiven Paramilizen vorgebracht (mit Verweis auf act. A21/15, 

F21). Darüber hinaus sei davon auszugehen, dass er im Jahre 2015 legal 

aus Syrien ausgereist sei, weil er mehrere Checkpoints der Regierung 

habe passieren können (mit Verweis auf act. A21/15, F10). Entsprechend 

sei anzunehmen, dass die syrischen Behörden trotz seiner Mitgliedschaft 

bei der ADO sowie allfälliger weiterer politischer Aktivitäten kein ernsthaftes 

Interesse an seiner Person entwickelt oder in ihm gar eine Bedrohung für 

nationale Interessen erblickt hätten. Es bestehe deshalb kein Anlass zur 

Annahme, dass er im Falle einer Rückkehr nach Syrien mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft eine asylrelevante Verfol-

gung zu befürchten habe.  

4.3 Bezüglich des Vorbringens des Beschwerdeführers, er sei ab Anfang 

2014 von Paramilizen wiederholt aufgefordert worden, sich ihnen anzu-

schliessen, erwog die Vorinstanz, dass der Beschwerdeführer damit sinn-

gemäss geltend mache, Qamishli aus Angst vor einer drohenden  

(Zwangs-)Rekrutierung verlassen zu haben. Eine (Zwangs-)Rekrutierung 

beruhe aber nicht auf einem der in Art. 3 AsylG genannten Gründe, son-

dern knüpfe vielmehr an den Wohnort, das Alter und allenfalls an das Ge-

schlecht einer betroffenen Person an. Es fehle damit grundsätzlich an ei-

nem asylrelevanten Motiv (mit Verweis auf das Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts BVGer D-7292/2014 vom 22. Mai 2015). Darüber hinaus 

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Seite 8 

sei festzustellen, dass die vom Beschwerdeführer im Zuge der verweiger-

ten Rekrutierung erlittenen Nachteile – der Beschwerdeführer habe geltend 

gemacht, angeschrien, infolge einer tätlichen Auseinandersetzung am Bein 

verletzt und mit Schlägen bedroht worden zu sein – ohnehin zu wenig in-

tensiv seien, um eine Asylrelevanz zu entfalten.  

4.4 Soweit der Beschwerdeführer geltend mache, er sei mit seiner Familie 

nach Homs geflohen, weil kurdische Streitkräfte und regierungsnahe Para-

milizen seinen Sohn hätten rekrutieren wollen, mache er damit Nachteile 

geltend, welche nicht ihm persönlich widerfahren seien. Dasselbe gelte be-

züglich des Vorbringens, dass seine Tochter von Islamisten entführt und 

vergewaltigt worden sei. Den vorgebrachten Fluchtgründen fehle es eben-

falls an der erforderlichen Gezieltheit in Bezug auf seine eigene Person. Im 

Weiteren habe der Beschwerdeführer beziehungsweise seine Ehefrau 

nicht vorgebracht, im Zusammenhang mit diesen Vorfällen einer Reflexver-

folgung ausgesetzt gewesen zu sein (mit Verweis auf act. A22/8, F15).  

4.5 Soweit der Beschwerdeführer vorbringe, wegen seiner Religionszuge-

hörigkeit und aufgrund des Umstandes, dass er nicht der Baath-Partei an-

gehört habe, verschiedenen Diskriminierungen ausgesetzt gewesen zu 

sein, seien diese Nachteile nicht von derartiger Intensität gewesen, als 

dass ihm und seiner Familie dadurch ein menschenwürdiges Leben verun-

möglicht oder in unzumutbarer Weise erschwert worden wäre. Im Übrigen 

sei auch der erforderliche sachliche und zeitliche Kausalzusammenhang 

zwischen den Diskriminierungen und seiner Flucht aus Syrien nicht gege-

ben, zumal diesbezüglich wiederum darauf zu verweisen sei, dass er sich 

noch bis im Juli 2014 in Qamishli aufgehalten und als Hauptgrund für die 

Ausreise die zunehmenden Rekrutierungsversuche seinen Sohn betref-

fend angegeben habe. 

Im Weiteren prüfte das SEM in diesem Zusammenhang, ob die christliche 

Bevölkerung in Syrien einer Kollektivverfolgung ausgesetzt sei. Es kam 

zum Schluss, dass die Voraussetzungen für die Annahme einer Kollektiv-

verfolgung nicht erfüllt seien. Mit Bezug auf den anhaltenden Bürgerkrieg 

in Syrien erwog es schliesslich, dass auch die im Rahmen von Krieg oder 

Situationen allgemeiner Gewalt erlittenen Nachteile keine Verfolgung im 

Sinne des Asylgesetzes darstellen würden, soweit diese nicht auf der Ab-

sicht, einen Menschen aus einem der in Art. 3 AsylG erwähnten Gründen 

zu treffen, beruht. 

 

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Seite 9 

5.  

5.1 In seiner Rechtsmitteleingabe erhebt der Beschwerdeführer zunächst 

verschiedene formelle Rügen. Er macht geltend, das SEM habe sein recht-

liches Gehör und die Begründungspflicht verletzt sowie den rechtserhebli-

chen Sachverhalt falsch, unvollständig und willkürlich festgestellt.  

5.2 In materieller Hinsicht rügt er im Wesentlichen, dass das SEM zu Un-

recht angenommen habe, es würden keine asylrelevanten Gründe vorlie-

gen (Beschwerde, S. 3). Aktenkundig sei nämlich, dass seine Tochter von 

Islamisten entführt und vergewaltigt worden sei, und dass seinem Sohn die 

Zwangsrekrutierung bevorgestanden habe (Beschwerde, S. 4). Vor diesem 

Hintergrund sei es nicht nachvollziehbar, wenn das SEM einerseits an-

nehme, es fehle an der erforderlichen Gezieltheit und andererseits das Vor-

liegen einer Reflexverfolgung verneine. Reflexverfolgungen seien in Syrien 

Alltag. Gerade das syrische Regime nehme Familienangehörige von ge-

suchten Personen fest, um letztere dazu zu bewegen, sich den Behörden 

zu stellen. Vorliegend habe sein Sohn die Rekrutierung verweigert. Bereits 

aus diesem Grund seien er und seine Familie im Falle einer Rückkehr nach 

Syrien einer Reflexverfolgung ausgesetzt. Als Mitglied der ADO und als 

Oppositioneller sei er sodann ständig Repressalien, Verhaftungen und 

Morddrohungen ausgesetzt gewesen. So habe es sich beim Verkehrsunfall 

im Jahre 1993 um einen Mordversuch gehandelt, welcher mutmasslich 

durch den syrischen Geheimdienst verübt worden sei. Als Syrer, der eine 

gemässigte demokratische Stellung beziehe, gehöre er zu denjenigen Per-

sonen, welche als Verräter qualifiziert und eingesperrt würden (Be-

schwerde, S. 5). Nur durch wiederholten Wechsel des Aufenthaltsortes 

habe er sich und seine Familie der Verfolgung entziehen und sicher aus 

dem Land bringen können. Dass er beim Passieren der Checkpoints nicht 

verhaftet worden sei, sei nur durch Bestechung und Glück möglich gewe-

sen. Die Annahme des SEM, der Beschwerdeführer habe bis zu seiner 

Ausreise „problemlos“ in Syrien leben können, gehe folglich fehl (Be-

schwerde, S. 6). Als Angehöriger der christlichen Minderheit, welcher sich 

gleichzeitig für Demokratie und gegen Korruption eingesetzt habe, sei er 

besonders gefährdet gewesen (Beschwerde, S. 7). 

6.  

Im Folgenden sind vorab die formellen Rügen zu prüfen, da sie gegebe-

nenfalls geeignet wären, eine Kassation der angefochtenen Verfügung zu 

bewirken (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwal-

tungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, Rz. 1156 m.w.H.). 

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Seite 10 

6.1 Unter dem Titel „falsche, unvollständige und willkürliche Sachverhalts-

feststellung“ fasst der Beschwerdeführer hauptsächlich den Sachverhalt 

bezüglich seiner im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten politi-

schen Aktivitäten zusammen (Beschwerde, S. 5 f.). In diesem Zusammen-

hang führt er aus, das SEM habe seinen Erwägungen einen falschen, un-

vollständigen und willkürlichen Sachverhalt zugrunde gelegt, weil es einen 

Kausalzusammenhang zwischen der Verfolgung und der Flucht sowie eine 

künftige asylrelevante Verfolgung verneint habe. Sodann habe das SEM 

eine Furcht vor drohender Zwangsrekrutierung zu Unrecht als nicht asylre-

levant eingestuft. Insgesamt sei das SEM zu Unrecht zum Schluss gekom-

men, dass keine asylrelevanten Gründe vorliegen würden.  

6.1.1 Gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG stellen die Asylbehörden 

den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungsmaxime). Dabei 

muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunter-

lagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber 

ordnungsgemäss Beweis führen (vgl. dazu auch Art. 30–33 VwVG). Un-

richtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein fal-

scher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sachverhalt zu-

grunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn 

die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht von Amtes 

wegen abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für die Entscheidung wesentli-

chen Sachumstände berücksichtigt wurden. Die Behörde ist allerdings 

nicht verpflichtet, zu jedem Sachverhaltselement umfangreiche Nachfor-

schungen anzustellen. Zusätzliche Abklärungen sind vielmehr nur dann 

vorzunehmen, wenn sie aufgrund der Aktenlage als angezeigt erscheinen 

(vgl. dazu CHRISTOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar 

zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 2008, Rz. 15 

zu Art. 12; BENJAMIN SCHINDLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], a.a.O., 

Rz. 28 zu Art. 49). Ihre Grenze findet die Untersuchungspflicht in der Mit-

wirkungspflicht der asylsuchenden Person (vgl. Art. 8 AsylG). 

6.1.2 Der Beschwerdeführer fasst seine Rüge an den vorinstanzlichen Er-

wägungen zwar unter dem Titel der fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung 

zusammen, führt jedoch in keiner Weise aus, inwieweit das SEM den Sach-

verhalt im vorgenannten Sinn falsch, unvollständig oder willkürlich festge-

stellt haben soll. Im Rahmen seiner über das Rügeprinzip hinausgehenden 

Prüfungsbefugnis erachtet das Bundesverwaltungsgericht die von Amtes 

wegen zu prüfende Pflicht des SEM, den Sachverhalt vollständig und rich-

tig festzustellen, vorliegend als nicht verletzt. Das SEM hat gestützt auf die 

Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau alle wesentlichen 

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Seite 11 

Vorbringen berücksichtigt und diese korrekt und im gebotenen Umfang wie-

dergegeben. Soweit der Beschwerdeführer betreffend die Asylrelevanz sei-

ner Vorbringen zu einem anderen Schluss als das SEM kommt, liegt darin 

jedenfalls keine falsche, unvollständige oder willkürliche Sachverhaltsfest-

stellung, sondern vielmehr handelt es sich um eine inhaltliche Rüge, auf 

welche im Rahmen der materiellen Prüfung einzugehen ist. 

6.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, das SEM habe zwar die Akten 

seiner Kinder, welche in der Schweiz ebenfalls Asyl beantragt hätten, als 

Verweisdossiers herangezogen, diese aber nicht rechtsgenüglich gewür-

digt (Beschwerde, S. 4). Weiter bringt er vor, das SEM habe sein Asylge-

such nicht unter dem Aspekt, dass er als Angehöriger der christlichen Min-

derheit eine oppositionelle Haltung vertreten habe, geprüft. Zwar sei in der 

angefochtenen Verfügung die Kollektivverfolgung der Christen in Syrien 

abgehandelt worden. Eine Einzelfallprüfung habe hingegen nicht stattge-

funden (Beschwerde, S. 7). Damit macht der Beschwerdeführer vornehm-

lich eine Verletzung der Pflicht, die Parteivorbringen sorgfältig und ernst-

haft zu prüfen und in der Entscheidfindung zu berücksichtigen (Art. 32 

VwVG), mithin eine Verletzung der Begründungspflicht geltend (Art. 35 

VwVG). 

6.2.1 Der mit Grundrechtsqualität ausgestattete Grundsatz des rechtlichen 

Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) umfasst eine Anzahl verschiedener verfas-

sungsrechtlicher Verfahrensgarantien. Der in Art. 32 VwVG konkretisierte 

Teilgehalt verpflichtet die Behörde nicht nur, den Parteien zu ermöglichen, 

sich zu äussern und ihre Vorbringen tatsächlich zu hören (Art. 30 f. VwVG), 

sondern sie auch sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Entscheid-

findung zu berücksichtigen. Eng damit zusammen hängt die Pflicht der Be-

hörde, ihren Entscheid zu begründen (Art. 35 Abs. 1 VwVG). Der Entscheid 

muss so abgefasst sein, dass ihn der Betroffene gegebenenfalls sachge-

recht anfechten kann, was nur möglich ist, wenn sich sowohl der Betroffene 

als auch die Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheides ein 

Bild machen können. 

6.2.2 Das SEM hat in der angefochtenen Verfügung die Vorbringen des 

Beschwerdeführers, soweit diese seine Tochter und seinen Sohn betreffen, 

berücksichtigt und aus Sicht des Gerichts auch im gebotenen Umfang ge-

würdigt (vgl. angefochtene Verfügung, S. 5). Auf die betreffenden Ausfüh-

rungen des SEM sowie auf die Zusammenfassung in der Erwägung 4.4 

des vorliegenden Entscheids kann zur Vermeidung von Wiederholungen 

E-6195/2017 

Seite 12 

verwiesen werden. Die Verfügung konnte mithin auch sachgerecht ange-

fochten werden. Soweit der Beschwerdeführer sich auch diesbezüglich auf 

den Standpunkt stellt, dass aus den Vorbringen seiner Kinder asylrelevante 

Aspekte in Bezug auf seine eigene Person resultieren würden, bildet dies 

ebenfalls Gegenstand der nachfolgenden materiellen Prüfung seines Asyl-

gesuches. 

6.2.3 Das SEM legte im angefochtenen Entscheid sodann in ausführlicher 

und nachvollziehbarer Weise dar, aufgrund welcher Überlegungen die gel-

tend gemachten politischen Aktivitäten sowie die erlittenen Benachteiligun-

gen infolge seiner Zugehörigkeit zum Christentum als nicht asylrelevant zu 

erachten seien (vgl. angefochtene Verfügung, S. 3–8). Auch diesbezüglich 

kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf die betreffenden vorinstanz-

lichen Ausführungen und auf die Zusammenfassung in der Erwägung 4.2 

und 4.5 f. des vorliegenden Entscheids verwiesen werden. In diesem Zu-

sammenhang ist festzuhalten, dass sich die verfügende Behörde nicht aus-

drücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen 

Einwand auseinandersetzen muss, sondern sich auf die wesentlichen Ge-

sichtspunkte beschränken darf (BGE 126 I 97 E. 2b). Die wesentlichen Vor-

bringen des Beschwerdeführers in Bezug auf seine politischen Aktivitäten 

und seine religiöse Zugehörigkeit wurden aufgeführt, bei der Begründung 

des Entscheids berücksichtigt und als nicht asylrelevant erachtet. Eine Ein-

zelfallprüfung hat entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers 

stattgefunden. Es ist nicht ersichtlich, weshalb das SEM gehalten gewesen 

sein sollte, die ehemaligen politischen Aktivitäten in der ADO, welche of-

fensichtlich nicht ausreiserelevant waren, in Kombination mit seiner religi-

ösen Zugehörigkeit näher zu prüfen, zumal er selbst im vorinstanzlichen 

Verfahren nicht explizit erwähnte, speziell aufgrund dieser Kombination in 

den Fokus der syrischen Behörden geraten zu sein. 

6.3 Zusammenfassend erweisen sich die verschiedenen Rügen der Verlet-

zung formellen Rechts im Ergebnis als unbegründet. Der Antrag, es sei die 

angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Abklärung und 

Feststellung des vollständigen und richtigen rechtserheblichen Sachver-

halts und zur Neubeurteilung an das SEM zurückzuweisen, ist demzufolge 

abzuweisen. 

7.  

Nach Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungsgericht sodann 

zum Schluss, dass das SEM in seinen ausführlichen Erwägungen zur zu-

treffenden Erkenntnis gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers 

E-6195/2017 

Seite 13 

würden den Anforderungen von Art. 3 AsylG nicht genügen. Die Ausführun-

gen in der Beschwerde sowie die in den Akten liegenden Beweismittel füh-

ren zu keiner anderen Betrachtungsweise. 

7.1 Mit zutreffender Begründung hat das SEM zunächst festgestellt, dass 

zwischen den vom Beschwerdeführer geltend gemachten Behelligungen 

aufgrund seiner politischen Aktivitäten als Mitglied der ADO sowie der Aus-

reise aus Syrien der erforderliche zeitliche und sachliche Zusammenhang 

fehlt.  

Der Beschwerdeführer war eigenen Aussagen gemäss im Jahre 2013 von 

den Sicherheitsbehörden anlässlich einer Versammlung der ADO auf das 

Revier verbracht worden, wo seine Personalien festgestellt worden seien. 

Bis zu seiner Übersiedlung nach Homs im Juli 2014 habe er wegen seiner 

Mitgliedschaft bei der ADO, welche er im Übrigen seit 1993 ausübt, keine 

weiteren Behelligungen erfahren. Er hat Qamishli hauptsächlich wegen der 

drohenden Zwangsrekrutierung seines Sohnes verlassen (act. A21/15, 

F21) und sich danach noch rund ein Jahr lang in Homs aufgehalten, bevor 

er mit seiner Familie aus Syrien ausgereist ist (act. A3/14, Ziff. 7.01, S. 9; 

act. A18/13, F19; act. A21/15, F6 f.). Dem SEM ist sodann zuzustimmen, 

wenn es festhält, es sei dem Beschwerdeführer möglich gewesen, im Jahre 

2015 legal aus Syrien auszureisen, nachdem er – nebst dem offiziellen 

Grenzübergang in den Libanon – auch mehrere Checkpoints der syri-

schen Regierung passiert habe (vgl. angefochtene Verfügung, S. 4). Die 

Erklärung auf Beschwerdeebene, wonach das Passieren der Checkpoints 

nur durch Bestechung und Glück möglich gewesen sei, muss als nachge-

schoben und deshalb unglaubhaft qualifiziert werden, nachdem der Be-

schwerdeführer in der ergänzenden Anhörung erklärt hatte, er und seine 

Familie seien bei jedem Checkpoint – davon habe es etwa sieben oder 

acht gegeben – angehalten und kontrolliert worden, was lediglich unan-

genehm gewesen sei (act. A21/15, F10). Mit dem SEM ist festzustellen, 

dass diese Umstände gegen ein Verfolgungsinteresse der syrischen Be-

hörden zum Zeitpunkt der Ausreise des Beschwerdeführers aus dem Hei-

matstaat sprechen. Der Beschwerdeführer äusserte denn auch weder im 

vorinstanzlichen Verfahren noch auf Beschwerdeebene, dass er sich beim 

Passieren der Checkpoints wegen des Interesses der syrischen Behörden 

an seiner Person zumindest davor gefürchtet habe, angehalten, befragt 

und allenfalls sogar verhaftet zu werden. Hätten die syrischen Behörden 

tatsächlich ein Interesse an seiner Person gehabt, wäre zu erwarten gewe-

sen, dass er sich auch ausserhalb von Qamishli zumindest vor weiteren 

E-6195/2017 

Seite 14 

Behelligungen seitens des Staatssicherheits- und Geheimdienstes ge-

fürchtet beziehungsweise gar weitere Behelligungen erfahren hätte. Ent-

sprechendes machte der Beschwerdeführer aber nicht geltend (vgl. dazu 

Ausführungen in act. A3/14, Ziff. 7.01, S. 9). Schliesslich gab die Ehefrau 

des Beschwerdeführers auf die Frage, weshalb sie Qamishli verlassen und 

nach Homs gegangen sei, Folgendes zu Protokoll: „Erstens kann ich sa-

gen, dass die Verhältnisse dort in Qamishli von der Stadt uns gegenüber 

und auch vom Bildungsministerium gegenüber meinem Mann sehr 

schlecht waren. Zweitens hatte ich Angst um meine Tochter, die bei mir war 

und um die zwei, die in Homs lebten, und auch um meinen einzigen Sohn.“ 

(act. A22/8, F16). Auf die Folgefrage, ob es noch andere Gründe gegeben 

habe, gab sie sodann folgende Antwort: „Der wichtigste Grund und der 

erste Grund war, dass wir als Christen dort in Qamishli eine Minderheit 

waren. Die Christen wurden immer weniger in dem Gebiet.“ (act. A22/8, 

F17). 

Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit aufgrund der vom Beschwerdeführer geltend gemach-

ten Behelligungen eine konkrete und für die Ausreise kausale Verfolgungs-

gefahr bestand. Das in den Beschwerdeakten liegende Schreiben von 

D._______ vermag an dieser Einschätzung nichts zu ändern, nachdem 

sich dieses hauptsächlich auf Ausführungen zum politischen Engagement 

des Beschwerdeführers in Syrien beschränkt, welches aber weder vom 

SEM noch vom Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich in Frage gestellt 

wird.   

7.2 Der Beschwerdeführer und seine Familie haben glaubhaft gemacht, 

dass die Tochter A. kurz vor der Ausreise der Familie aus Syrien in der 

Nähe von Homs auf einer Reise Opfer einer Vergewaltigung durch Mitglie-

der des IS geworden ist und diese Vergewaltigung im Zusammenhang mit 

ihrer christlichen Glaubenszugehörigkeit stand. Der Tochter wurde am 

25. April 2017 in der Schweiz Asyl gewährt.  

Auch wenn die Entführung und Vergewaltigung der Tochter auch für den 

Beschwerdeführer als Vater zweifellos ein traumatisierendes und ein-

schneidendes Ereignis darstellt, handelt es sich dabei nicht um Nachteile, 

welche ihn in flüchtlingsrechtlich relevanter Weise persönlich betreffen. Es 

ergeben sich aus den Akten keine Hinweise für eine gezielte, gegen den 

Beschwerdeführer gerichtete drohende Verfolgungshandlung. Entspre-

chendes hat der Beschwerdeführer weder im vorinstanzlichen Verfahren 

noch im Beschwerdeverfahren geltend gemacht (act. A3/14, Ziff. 7.01, 

E-6195/2017 

Seite 15 

S. 8; act. A21/15, F5, F50 f.). Auch seine Ehefrau hat nichts Derartiges vor-

gebracht (act. A4/12, Ziff. 7.01, S. 7).  

Für eine Berücksichtigung dieses Umstandes im Sinne einer dem Be-

schwerdeführer drohenden Reflexverfolgung – wie auf Beschwerdeebene 

geltend gemacht – finden sich weder im Vorbringen substanziierte Hin-

weise noch ergeben sich solche aus den Akten. Auch ein Einbezug des 

Beschwerdeführers im Rahmen des Familienasyls nach Art. 51 Abs. 1 

AsylG kommt vorliegend im Verhältnis des Beschwerdeführers zu seiner 

volljährigen Tochter nicht in Betracht. 

7.3 Was die vom Beschwerdeführer geltend gemachte drohende Zwangs-

rekrutierung seines Sohnes S. durch die alewitische Miliz und andere Ak-

teure in Qamishli anbelangt, ist den vorinstanzlichen Erwägungen eben-

falls zuzustimmen. Derartige Rekrutierungsversuche in Bezug auf den 

Sohn lassen nicht darauf schliessen, dass dem Beschwerdeführer daraus 

flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungshandlungen drohen könnten. Das 

SEM hat zu Recht darauf verzichtet, in diesem Zusammenhang eine mög-

liche Reflexverfolgung zu prüfen, zumal der Beschwerdeführer eine solche 

erst auf Beschwerdeebene, und ohne dies näher zu substanziieren, gel-

tend gemacht hat.  

7.4 Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei wegen seiner Religionszuge-

hörigkeit und dem Umstand, dass er nicht der Baath-Partei angehört habe, 

Diskriminierungen und Schikanen ausgesetzt gewesen. So habe er seine 

Lehrertätigkeit ausserhalb von Qamishli ausüben müssen und es sei ihm 

der Posten des Schuldirektors verwehrt geblieben. Auch im Verwaltungs-

alltag sei er benachteiligt worden. Damit wirft der Beschwerdeführer die 

Frage einer möglichen Kollektivverfolgung der christlichen Minderheit in 

Syrien auf. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die Verfolgung ei-

nes Kollektivs gemäss der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge-

richts dann zu bejahen ist, wenn eine relativ grosse Anzahl von Personen 

einer bestimmten Gruppe einer Verfolgung aufgrund der in Art. 3 AsylG ge-

nannten Gründe ausgesetzt ist. Die flüchtlingsrechtlich zu beurteilenden 

Massnahmen müssen dabei in gezielter Art und Weise auf das Kollektiv 

gerichtet sein und eine gewisse Intensität aufweisen. Die Nachteile müs-

sen zum Ziel haben, möglichst alle Mitglieder des Kollektivs zu treffen, und 

sie müssen in Relation zur Grösse des Kollektivs eine bestimmte Dichte 

aufweisen, so dass der Einzelne aus der erheblichen Wahrscheinlichkeit 

heraus, selbst verfolgt zu werden, objektiv begründete Furcht hat. Eine Ver-

folgung im Sinne eines unerträglichen psychischen Drucks liegt vor, wenn 

E-6195/2017 

Seite 16 

einzelne Personen oder Teile einer Bevölkerung systematisch schweren 

oder wiederholten Eingriffen in ihre Menschenrechte durch den Staat aus-

gesetzt sind, oder dieser keinen adäquaten Schutz vor Übergriffen Dritter 

zu gewähren im Stande ist und diese Eingriffe eine derartige Intensität er-

reichen, dass ein menschenwürdiges Leben nicht mehr möglich erscheint 

(vgl. zuletzt BVGE 2014/32 E. 7.2, 2013/21 E. 9.1, 2013/12 E. 6, 2013/11 

E. 5.4.2, 2011/16 E. 5, jeweils m.w.H.). Das Bundesverwaltungsgericht hat 

in seinem als Referenzurteil publizierten Entscheid E-7028/2014 vom 

6. Dezember 2016 die Situation der Christen in der Provinz Al-Hasaka ge-

prüft. Es kam darin zum Schluss, dass sich weder seitens der syrischen 

Regierung noch seitens der kurdischen Behörden, die in den meisten Tei-

len der Provinz die Kontrolle ausüben, eine kollektive Verfolgung gegen-

über der christlichen Minderheit erkennen lasse (E. 10.4). Mit Ausnahme 

kleiner Teile im Süden des Landes, welche vom IS oder allfälligen anderen 

islamischen Gruppierungen weiterhin kontrolliert würden, würden keine ge-

zielt gegen die christliche Minderheit gerichteten Massnahmen, welche 

zum Ziel hätten, möglichst alle Mitglieder dieses Kollektivs zu treffen, exis-

tieren (E. 10.6). 

Eine Kollektivverfolgung der Christen in der Provinz Al-Hasaka ist mit Ver-

weis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. dazu 

auch Urteile des BVGer D-2373/2015 vom 30. Juli 2015 E. 6.3;  

E-5549/2014 vom 10. Juni 2015 E. 5.2.3 und D-5561/2014 vom 28. Mai 

2015 E. 5.1), welche heute noch ihre Gültigkeit hat, folglich zu verneinen. 

Die alltäglichen Diskriminierungen und Schikanen, denen der Beschwer-

deführer aufgrund seiner religiösen Zugehörigkeit und der Nichtmitglied-

schaft in der Baath-Partei ausgesetzt war, vermögen für sich alleine keine 

asylrelevante Verfolgung zu begründen. Die hohen Anforderungen an die 

Bejahung eines unerträglichen psychischen Druckes sind offensichtlich 

nicht erfüllt.   

7.5 Das SEM hat im angefochtenen Entscheid ferner zutreffend festge-

stellt, dass die drohende Mobilisierung des Beschwerdeführers zum Kampf 

an der nationalen Verteidigungsfront nicht eine Verfolgung darstelle, wel-

che auf einem der in Art. 3 AsylG genannten Gründen beruhe, sondern 

vielmehr an den Wohnort, das Alter und allenfalls an das Geschlecht einer 

betroffenen Person knüpfe (angefochtene Verfügung, S. 4). 

7.6 Schliesslich ist auch dem Vorbringen Rechnung zu tragen, dass der 

Beschwerdeführer und seine Familie am 20. September 2014 Opfer eines 

E-6195/2017 

Seite 17 

Bombardements des Stadtbezirkes, in welchem sie sich in Homs einge-

mietet hatten, geworden sind. Sie blieben bei diesem Angriff unverletzt, die 

Wohnung wurde zerstört und zwang sie für mehrere Monate bei Verwand-

ten und von Februar bis August 2015 in einem Flüchtlingscamp in Homs 

Zuflucht zu suchen. Auch dieses Ereignis begründet aber keine Asylrele-

vanz, da es an der erforderlichen Gezieltheit der Angriffe auf den Be-

schwerdeführer und seiner Familie fehlt, dieses Ereignis mithin auf den an-

haltenden Bürgerkrieg in Syrien zurückzuführen ist. Dieser Situation wurde 

von der Vorinstanz im Rahmen des Wegweisungsvollzugs respektive der 

in diesem Zusammenhang angeordneten vorläufigen Aufnahme des Be-

schwerdeführers und seiner Familie Rechnung getragen. 

7.7 Nach dem Gesagten erfüllt der Beschwerdeführer die Flüchtlingseigen-

schaft nicht. Die Vorinstanz hat demzufolge sein Asylgesuch zu Recht ab-

gewiesen.  

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem unterlie-

genden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Mit Zwi-

schenverfügung des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Dezember 2017 

wurde ihm jedoch die unentgeltliche Prozessführung gewährt. Aufgrund 

der Akten ist heute auch nicht von einer Veränderung der finanziellen Ver-

hältnisse auszugehen, weshalb von der Erhebung der Verfahrenskosten 

abzusehen ist. 

E-6195/2017 

Seite 18 

10.2 Ebenfalls mit Zwischenverfügungen vom 6. Dezember 2017 wurde 

das Gesuch um eine amtliche Verbeiständung gutgeheissen und dem Be-

schwerdeführer Rechtsanwalt lic.iur. Boris Banga als amtlicher Rechtsbei-

stand beigeordnet. Ihm ist zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Hono-

rar für die notwendigen Aufwendungen im Beschwerdeverfahren auszu-

richten. Der amtlich bestellte Rechtsbeistand hat keine Kostennote einge-

reicht. Auf die Nachforderung einer solchen kann indes verzichtet werden, 

da der Aufwand für das vorliegende Beschwerdeverfahren zuverlässig ab-

geschätzt werden kann (Art. 14 Abs. 2 in fine des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). In Anwendung der genannten 

Bestimmung und der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 ff. 

VGKE) ist dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein amtliches Ho-

norar in der Höhe von Fr. 970. auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6195/2017 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 970. entrichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

Constance Leisinger Arta Rapaj 

 

 

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