# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbed7c96-4acc-5de3-acc2-651193dd832d
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-15
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 15.02.2021 (publiziert) 51/2011/2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_51-2011-2_2021-02-15.pdf

## Full Text

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Art. 178 lit. f, Art. 314 Abs. 1 lit. b, Art. 319 Abs. 1 lit. a, Art. 393 Abs. 1 

lit. a und Art. 448 Abs. 2 StPO; Art. 216 Abs. 1 lit. c, Art. 225 lit. b und 

Art. 327 StPO/SH. Einstweilige Einstellung des Verfahrens wegen fal-

scher Anschuldigung gegen die Anzeigerin (Opfer) in einem andern Ver-

fahren; Befragung des Opfers als Auskunftsperson in diesem Verfahren 

(OGE 51/2011/2 und 51/2011/3 vom 8. April 2011) 

 

Keine Veröffentlichung im Amtsbericht. 

 

 Werden altrechtliche Verfahrenshandlungen nicht angefochten, kann 
nicht mit einem Wiedererwägungsgesuch eine neue Rechtsmittelfrist bewirkt 
werden, um die Handlungen neurechtlich beurteilen zu lassen (E. 1). 

 Die einstweilige Einstellung des früheren Rechts ist mit der neurecht-
lichen Sistierung vergleichbar. Sie ist im vorliegenden Fall mangels wesent-
licher Änderung der Verhältnisse und mangels der entsprechenden Voraus-
setzungen nicht in Wiedererwägung zu ziehen und durch eine definitive Ein-
stellung zu ersetzen (E. 2). 

 Als Beschuldigte im sistierten Verfahren wegen falscher Anschuldigung 
kann die Geschädigte (Opfer) im Verfahren, welches auf ihre Anzeige zurück-
geht, nur als Auskunftsperson, nicht als Zeugin befragt werden (E. 3). 

 

 X. erhob Strafanzeige gegen A. wegen Vergewaltigung. Die Schaff-
hauser Polizei vernahm sie als Auskunftsperson und A. als Beschuldigten. In 
der Folge befragte die Polizei X. nochmals als Auskunftsperson und im An-
schluss daran als Beschuldigte wegen Verdachts der falschen Anschuldigung 
zum Nachteil von A. Die zuständige Untersuchungsrichterin stellte hierauf 
das Ermittlungsverfahren gegen A. wegen Verdachts der Vergewaltigung zum 
Nachteil von X. ein. Deren hiegegen gerichtete Einsprache hiess die Staats-
anwaltschaft gut; sie wies die Akten zur Ergänzung der Untersuchung ans Un-
tersuchungsrichteramt zurück und wies dieses insbesondere an, X. als Aus-
kunftsperson zu befragen. 

 Die Untersuchungsrichterin eröffnete in der Folge ein Untersuchungs-
verfahren gegen A. wegen Verdachts der Vergewaltigung zum Nachteil von 
X. und ein Untersuchungsverfahren gegen X. wegen Verdachts der falschen 
Anschuldigung zum Nachteil von A. X. stellte hierauf ein Ausstandsbegehren 
unter anderem gegen die Untersuchungsrichterin. Der Präsident des Ober-
gerichts wies das Begehren ab. Auf Beschwerde in Strafsachen hiess das 
Bundesgericht das Ausstandsbegehren gegen die Untersuchungsrichterin gut. 

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 Am 29. November 2010 stellte die neu zuständige Untersuchungsrichte-
rin das Verfahren Nr. ST.2009.2209 gegen X. wegen Verdachts der falschen 
Anschuldigung zum Nachteil von A. einstweilen ein, weil zuerst der Ausgang 
des Verfahrens Nr. ST.2009.2066 gegen A. wegen Verdachts der Vergewalti-
gung abgewartet werden müsse. Am 20. Dezember 2010 lud die Unter-
suchungsrichterin X. im Verfahren gegen A. auf den 14. Februar 2011 als Ge-
schädigte (Auskunftsperson) vor. Am 30. Dezember 2010 ersuchte X. die Un-
tersuchungsrichterin, die Vorladung zur Befragung als Auskunftsperson zu-
rückzunehmen und durch eine entsprechende Vorladung zur Befragung als 
Zeugin zu ersetzen; für den Fall, dass die Untersuchungsrichterin der Auf-
fassung sein sollte, der Umstand der lediglich einstweiligen Einstellung des 
Strafverfahrens ST.2009.2209 stehe einer Einvernahme als Zeugin entgegen, 
werde formell beantragt, jenes Verfahren definitiv einzustellen. Am 26. Ja-
nuar 2011 ersuchte X. um einen formellen (beschwerdefähigen) Entscheid zu 
den Anträgen vom 30. Dezember 2010. Die seinerzeitige Untersuchungs-
richterin und nunmehrige Staatsanwältin teilte X. am 31. Januar 2011 mit, de-
ren Befragung als Zeugin im Verfahren gegen A. sei gesetzlich nicht möglich, 
zumal das Verfahren gegen sie zum heutigen Zeitpunkt nicht definitiv ein-
gestellt werden könne; es könne erst weitergeführt und abschliessend beurteilt 
werden, nachdem das Verfahren gegen A. abgeschlossen sei. 

 Am 10. Februar 2011 erhob X. Beschwerde ans Obergericht. Sie be-
antragte in erster Linie, das Strafverfahren ST.2009.2209 definitiv einzustel-
len und sie im Strafverfahren ST.2009.2066 gegen A. als Zeugin zu befragen. 
Das Obergericht wies die Beschwerde ab, soweit darauf einzutreten war. 

 

Aus den Erwägungen: 

 

 1.–  Gegen Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft kann jede Par-
tei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 
hat, innert zehn Tagen beim Obergericht Beschwerde erheben (Art. 20 Abs. 1 
lit. b, Art. 382 Abs. 1, Art. 393 Abs. 1 lit. a und Art. 396 Abs. 1 StPO1 i.V.m. 
Art. 43 Abs. 1 JG2). Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen das 
Schreiben der zuständigen Staatsanwältin vom 31. Januar 2011 und wurde in-
soweit frist- und formgerecht erhoben. Es fragt sich jedoch, ob dieses Schrei-
ben eine anfechtbare Verfahrenshandlung darstelle.  

 
1  Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO, 

SR 312.0). 
2  Justizgesetz vom 9. November 2009 (JG, SHR 173.200). 

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 Das Verfahren gegen die Beschwerdeführerin wurde bereits am 29. No-
vember 2010 einstweilen – also nicht endgültig – eingestellt, und die Be-
schwerdeführerin wurde am 20. Dezember 2010 als Auskunftsperson im Ver-
fahren gegen A. vorgeladen. Diese Amtshandlungen des Untersuchungs-
richteramts hat die Beschwerdeführerin nicht angefochten.3 Wenn sie in der 
Folge die zuständige altrechtliche Untersuchungsrichterin bzw. neurechtliche 
Staatsanwältin darum ersuchte, die Vorladung zurückzunehmen und durch  
eine andere zu ersetzen, allenfalls nach endgültiger Einstellung des Straf-
verfahrens gegen sie selber, so erscheint das als Gesuch um Wiedererwägung 
der beiden Anordnungen. Es besteht aber grundsätzlich kein Anspruch auf 
materielle Beurteilung eines Wiedererwägungsgesuchs, wenn und solange 
sich die Umstände nicht wesentlich geändert haben. Insbesondere kann mit 
einem solchen Gesuch nicht eine seinerzeit nicht wahrgenommene Rechts-
mittelfrist gleichsam wiederhergestellt werden.4 Die Staatsanwältin hat am 
31. Januar 2011 jedenfalls nicht neu entschieden, sondern lediglich ihre frühe-
ren Anordnungen erläutert und im Ergebnis zu verstehen gegeben, dass kein 
Grund bestehe, auf diese Anordnungen zurückzukommen. Es ist daher zwei-
felhaft, ob darin eine anfechtbare Verfahrenshandlung zu sehen sei.  

 Es kann jedoch letztlich offenbleiben, ob unter den gegebenen Um-
ständen auf die Beschwerde einzutreten sei. Die Beschwerde erweist sich, wie 
nachfolgend zu zeigen ist, bei materieller Prüfung ohnehin als unbegründet.  

 2.–  Die Beschwerdeführerin beantragt, das Verfahren gegen sie selber 
definitiv einzustellen.  

 Nach dem seinerzeit geltenden kantonalen Strafprozessrecht wurde das 
Vorverfahren (endgültig) eingestellt, sobald sich ergab, dass zureichende 
Gründe für eine Eröffnung oder Weiterführung der Untersuchung oder für  
eine Anklageerhebung nicht oder nicht mehr vorhanden waren, insbesondere 
wenn unter anderem ein strafbares Verhalten eines Beschuldigten nicht vor-
lag oder nicht nachzuweisen war (Art. 225 lit. b StPO/SH). Wenn der Weiter-
führung der Strafverfolgung für längere oder unbestimmte Zeit ein Hindernis 
vorübergehender Natur entgegenstand, so konnte der Untersuchungsrichter 
das Verfahren gemäss Art. 216 Abs. 1 StPO/SH einstweilen einstellen, dies 
unter anderem, wenn der Ausgang eines anderen Verfahrens abzuwarten war 
(lit. c). Nach dem heute geltenden Recht verfügt die Staatsanwaltschaft die 
vollständige oder teilweise (definitive) Einstellung des Verfahrens, wenn un-

 
3  Vgl. Art. 327 ff. der Strafprozessordnung für den Kanton Schaffhausen vom 15. Dezember 

1986 (StPO/SH, SHR 320.100); zur direkten Beschwerde gegen eine einstweilige Ein-
stellungsverfügung OGE 51/2010/9 vom 10. Dezember 2010, E. 1a. 

4  Vgl. Niklaus Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 
2009, N. 109, S. 42, N. 1839 mit Fn. 3, S. 845. 

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ter anderem kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt 
(Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft kann eine Untersuchung 
sistieren, wenn unter anderem der Ausgang des Strafverfahrens von einem 
anderen Verfahren abhängt und es angebracht erscheint, dessen Ausgang ab-
zuwarten (Art. 314 Abs. 1 lit. b StPO).  

 Verfahrenshandlungen, die vor Inkrafttreten der Schweizerischen Straf-
prozessordnung angeordnet worden sind, behalten ihre Gültigkeit (Art. 448 
Abs. 2 StPO). Das gilt auch für die in Frage stehende einstweilige Ein-
stellung; dies insbesondere mit Blick darauf, dass sie – jedenfalls bei der vor-
liegenden Konstellation – mit der neurechtlichen Sistierung ohne weiteres 
vergleichbar ist und demnach hinsichtlich der zu beachtenden Grundrechte 
dem Standard entspricht, den die Schweizerische Strafprozessordnung vor-
gibt.5 Lediglich die Wiederaufnahme des Verfahrens ist nach neuem Recht, 
d.h. in Anwendung von Art. 315 Abs. 1 StPO, vorzunehmen.6 Demnach ist 
eine sistierte Untersuchung wieder an die Hand zu nehmen, wenn der Grund 
der Sistierung weggefallen ist. Das galt aber grundsätzlich auch für die einst-
weilige Einstellung nach früherem kantonalem Recht. 

 Abgesehen von der Neuordnung des Verfahrensrechts haben sich die 
Verhältnisse seit der einstweiligen Einstellung nicht massgeblich geändert. 
Das neue Recht sieht sodann für eine definitive Einstellung im Wesentlichen 
dieselben Voraussetzungen vor wie das alte. Die Staatsanwaltschaft hat im 
Übrigen Zurückhaltung zu üben bei der Frage, ob noch ein hinreichender 
Verdacht bestehe, der einer endgültigen Einstellung entgegenstehe. Die 
Staatsanwaltschaft ist grundsätzlich nicht dazu berufen, über Recht oder Un-
recht zu entscheiden. Widersprechen sich Beweise, so ist es nicht ihre Sache, 
eine Beweiswürdigung vorzunehmen. Es ist im Zweifelsfall Sache des Ge-
richts, darüber zu befinden, ob sich jemand im strafrechtlichen Sinn schuldig 
gemacht habe oder nicht.7  

 Das Bundesgericht hat im vorliegenden Fall nicht den Umstand als sol-
chen gerügt, dass die damals zuständige Untersuchungsrichterin auch gegen 
die Beschwerdeführerin ein Verfahren eröffnete, sondern dass sie dieses be-
förderlich behandelte, ohne im Verfahren gegen A. weitere Untersuchungs-

 
5  Vgl. Thomas Fingerhuth in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizeri-

schen Strafprozessordnung (StPO), Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 448 N. 5, S. 2134, mit Hin-
weisen. 

6  Niklaus Schmid, Übergangsrecht der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), Zürich/ 
St. Gallen 2010, N. 211, S. 59. 

7  Grädel/Heiniger, Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Jugendstraf-
prozessordnung, Basel 2011, Art. 319 N. 8, S. 2208; Nathan Landshut in: Donatsch/Hans-
jakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), Zürich/ 
Basel/Genf 2010, Art. 319 N. 15 ff., S. 1593 f. 

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handlungen zu tätigen, insbesondere die Beschwerdeführerin persönlich ein-
zuvernehmen.8 Gerade mit Blick darauf, dass letztlich Aussage gegen Aus-
sage stehen könnte, darf nunmehr jedenfalls nicht unbesehen angenommen 
werden, dass die Strafuntersuchung gegen die Beschwerdeführerin haltlos sei. 
Das käme einer verpönten vorzeitigen Beweiswürdigung widersprüchlicher 
Aussagen gleich. Mit einer solchen Feststellung könnte sodann während noch 
laufendem Vorverfahren umgekehrt der Anschein einer Vorverurteilung von 
A. erweckt werden.  

 In dieser Situation ist nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft 
davon ausgeht, der Ausgang des Verfahrens gegen die Beschwerdeführerin 
hänge letztlich vom vorab weiterzuführenden Verfahren gegen A. ab. Daher – 
und mangels Änderung der massgeblichen Verhältnisse – besteht kein Anlass, 
die nur einstweilige Einstellung jenes Verfahrens in Wiedererwägung zu zie-
hen und durch eine definitive Einstellung zu ersetzen. Bezeichnenderweise 
hat denn auch die Beschwerdeführerin in ihrer ersten Eingabe an die neu zu-
ständige Untersuchungsrichterin bzw. Staatsanwältin die seinerzeit nicht an-
gefochtene einstweilige Einstellung als solche nicht konkret gerügt, sondern 
lediglich für den Eventualfall, dass diese ihrer Einvernahme als Zeugin ent-
gegenstehen könnte, beantragt, das Verfahren definitiv einzustellen.  

 Die Beschwerde erweist sich somit als unbegründet, soweit sie sich ge-
gen die nur einstweilige Einstellung des Verfahrens ST.2009.2209 richtet. 

 3.–  Die Beschwerdeführerin beantragt, sie sei im Strafverfahren gegen 
A. als Zeugin – nicht als Auskunftsperson – zu befragen. 

 Wer in einem andern Verfahren wegen einer Tat, die mit der abzuklären-
den Straftat in Zusammenhang steht, beschuldigt ist, wird als Auskunftsperson 
– d.h. nicht als Zeuge oder Zeugin – einvernommen (Art. 178 lit. f StPO). 
Dies ist hier im Verhältnis der Strafverfahren gegen die Beschwerdeführerin 
einerseits und gegen A. anderseits der Fall. Damit kann die Beschwerdeführe-
rin im Verfahren gegen A. zwingend nur als Auskunftsperson befragt werden; 
sie hat keinen Anspruch darauf, als Zeugin einvernommen zu werden.9 Das 
räumt sie für die fragliche Konstellation prinzipiell selber ein. Es entspricht 
im Übrigen auch dem von der (früheren) Staatsanwaltschaft und vom Bun-
desgericht vorgezeichneten weiteren Ablauf. Eine Wertung der Position der 
Beschwerdeführerin oder gar ein Makel ist damit nicht verbunden. Nach dem 
Grundsatz der freien Beweiswürdigung kommt den Aussagen einer Aus-

 
8  BGE 1B_192/2010 vom 5. Oktober 2010, E. 3.2.2. 
9  Andreas Donatsch in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen 

Strafprozessordnung (StPO), Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 178 N. 11 f., S. 841. 

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kunftsperson grundsätzlich die gleiche Beweiseignung zu wie den Aussagen 
des Beschuldigten oder eines Zeugen.10  

 Die Beschwerde erweist sich somit auch als unbegründet, soweit sie die 
Einvernahme der Beschwerdeführerin im Verfahren ST.2009.2066 betrifft. 

 
10  Roland Kerner, Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Jugendstrafprozess-

ordnung, Basel 2011, Art. 178 N. 3, S. 1223; Donatsch/Schwarzenegger/Wohlers, Straf-
prozessrecht, Zürich/Basel/Genf 2010, S. 136, Ziff. 4.44.