# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5f413c25-0fa9-554f-9721-5139c1df09ec
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.04.2016 IV 2015/56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-56_2016-04-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/56

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 05.04.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 05.04.2016
Art. 36 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Ausstandsbegehren 
gegen Sachbearbeiter der IV-Stelle. Wiedererwägung. Verletzung der 
Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 5. April 2016, IV 2015/56).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2015/56

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andres Büsser,

Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen,

Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A.

A.a A.___ meldete sich im Dezember 1997 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 9). Er gab an, er habe eine Berufslehre zum Schreiner 

absolviert und sei zuletzt als selbständiger Schreiner erwerbstätig gewesen. Der 

Hausarzt Dr. med. B.___ berichtete im März 1998 (IV-act. 15), der Versicherte habe bei 

einem Sturz ein Schleudertrauma erlitten. Er sei bereits mehrfach gestürzt; die Ursache 

sei unbekannt. Das Beschwerdebild mit muskulo-skelettalen Schmerzen und 

intermittierenden vegetativen Beschwerden, einer chronischen Müdigkeit und einer 

Adynamie sei somatisch nicht mehr klassifizierbar. Die Persönlichkeit des Versicherten 

sei auffällig. Der Psychiater med. pract. C.___ teilte im Juli 1998 mit (IV-act. 21), der 

Versicherte habe im Januar 1997 einen Treppensturz erlitten und seither nicht mehr 

gearbeitet. Er klage über ein Pfeifen in den Ohren, über einen Druck im Schädel, über 

einen Schwindel beim Gehen, über Schmerzen und über eine eingeschränkte 

Beweglichkeit im Hals-Nackenbereich, über anfallsartige Brust- und Bauchschmerzen, 

über eine Übelkeit, über Einschlafschwierigkeiten sowie über eine schlechte Stimmung. 

In der Untersuchung sei punktuell ein bizarres Bild zu beobachten gewesen. Das 

Auffassungsvermögen des Versicherten für Fragen im Zusammenhang mit der 

subjektiven Wahrnehmung von seelischen, emotionalen, innerpsychischen und 

zwischenmenschlichen Regungen sei vermindert und mit einer weitgehenden Wort- 

und Sprachlosigkeit verbunden. Da subjektive körperliche Symptome ohne eine 

adäquate somatische Pathologie vorlägen und da der Versicherte über eine stark 

leistungsorientierte Persönlichkeit mit der Tendenz zu einer autoaggressiven 

Grundeinstellung verfüge, sei aus psychiatrischer Sicht von einer somatoformen 

Schmerzstörung auszugehen. Erfahrungsgemäss sei die Arbeitsfähigkeit solcher 

Patienten massiv eingeschränkt und zeige das Krankheitsbild eine 

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Chronifizierungstendenz. Berufliche Massnahmen seien möglich und aus 

therapeutischer Sicht empfehlenswert. Als Schreiner sei der Versicherte zu etwa 

70-100 Prozent arbeitsunfähig. Der Berufsberater der IV-Stelle berichtete im 

September 1998 (IV-act. 27), die Abklärungen im Rahmen der Berufsberatung hätten 

sich äusserst schwierig gestaltet, da der Versicherte rasch gekränkt gewesen sei. 

Obwohl eine durchschnittliche Intelligenz zu erwarten gewesen wäre, habe der 

Versicherte in den Tests nur eine unterdurchschnittliche Leistung gezeigt. Die 

Durchführung von Persönlichkeitstests habe er verweigert, wenn er diese als solche 

erkannt habe. Bei der Neigungsabklärung hätten sich hochneurotische Symptome 

gezeigt, die eine konstruktive Berufswahl verunmöglicht hätten. Der Wunsch des 

Versicherten sei derart übersteigert gewesen, dass er nur das Exklusivste an 

beruflichen Tätigkeiten akzeptiert hätte. Die geltend gemachten körperlichen 

Symptome stünden aber einer Realisierung im Weg. Der Versicherte habe den 

Anschein vermittelt, Hilfe zu fordern, diese dann aber abzulehnen und sich dann an der 

Hilflosigkeit der Helfer zu weiden. Gleichzeitig sei er nie müde geworden, von seinen 

übermenschlichen Leistungen als Baufachmann zu erzählen, die in jeder Hinsicht 

exklusiv und nicht zu überbieten gewesen seien. So wie er sich präsentiert habe, sei es 

ausgeschlossen, dass er in einem Anstellungsverhältnis tragbar wäre. Er sei weder 

einem Arbeitgeber noch einem Arbeitsumfeld zumutbar. Eine berufliche Eingliederung 

sei jedenfalls nicht möglich. Es bleibe nichts anderes übrig, als die Rentenfrage zu 

prüfen. Als gut qualifizierter Schreiner mit einem hohen Selbständigkeitsgrad könnte 

der Versicherten statistisch einen Lohn von 66'864 Franken erzielen. Aufgrund der 

Gesundheitsbeeinträchtigung bestehe keine verwertbare Erwerbsfähigkeit mehr. Ein 

Arzt des IV-internen regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) empfahl im September 1998 

zunächst eine Abklärung durch die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) St. Gallen 

(IV-act. 28). Nach einer Besprechung mit dem Psychiater C.___ hielt er dann aber fest, 

das psychische Leiden sei derart ausgeprägt, dass zur Zeit effektiv eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 Prozent vorliege. Der Grund liege in der erheblichen 

Persönlichkeitsstörung. Berufliche Massnahmen seien nicht möglich. Dem Versicherten 

solle eine ganze Rente ab Januar 1998 zugesprochen werden. Im Oktober 1999 solle 

eine Revision durchgeführt werden. Der Psychiater C.___ werde sich melden, falls eine 

Besserung eintreten sollte. Mit einer Verfügung vom 19. November 1998 wurde dem 

Versicherten rückwirkend ab dem 1. Januar 1998 eine ganze Rente der 

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Invalidenversicherung zugesprochen (IV-act. 32). Mit einer Verfügung vom 12. Mai 1999 

wurde die Verfügung vom 19. November 1998 ersetzt, nachdem zusätzliche 

Einkommen gemeldet worden waren (IV-act. 37).

A.b Im November 1999 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen 

zur Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen; dieser gab an, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verändert (IV-act. 4). Im Januar 2000 berichtete 

der Psychiater C.___ über einen unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 38). Er 

hielt fest, die Arbeitsunfähigkeit liege seit Ende Juli 1998 bei ungefähr 90 Prozent. Seit 

dem letzten Bericht vom 27. Juli 1998 seien keine Veränderungen bezüglich der 

Symptome oder der Alltagsgestaltung eingetreten. Prognostisch sei mit einer 

langdauernden Arbeitsunfähigkeit zu rechnen. Ende Januar 2000 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass er weiterhin einen Anspruch auf eine ganze Rente der 

Invalidenversicherung habe (IV-act. 6). Im Januar 2003 forderte die IV-Stelle den 

Versicherten wiederum auf, einen Fragebogen zur Rentenrevision auszufüllen; wieder 

gab dieser an, sein Gesundheitszustand habe sich nicht verändert (IV-act. 2-3 f.). Auch 

der Psychiater C.___ berichtete im Februar 2003 über einen unveränderten Zustand (IV-

act. 2-1 f.). Im März 2003 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er weiterhin 

einen Anspruch auf eine ganze Rente habe (IV-act. 41). Im März 2006 gab der 

Versicherte im Rahmen der dritten Überprüfung des Rentenanspruchs erneut an, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verändert (IV-act. 42). Der Psychiater C.___ 

bestätigte diese Angabe im April 2006 (IV-act. 46). Im Mai 2006 wurde festgestellt, 

dass auch die Elvia Versicherung - als Unfall-Zusatzversicherung - in den Fall involviert 

gewesen war, weshalb deren Akten angefordert wurden (IV-act. 48). Bei diesen Akten 

befand sich ein Bericht des Allgemeinmediziners Dr. med. D.___ über eine 

vertrauensärztliche Untersuchung vom 27. Juni 1997 (act. G 6.3). Dieser hatte 

ausgeführt, der Versicherte habe ein buntes Beschwerdebild geschildert. Die 

anamnestischen Angaben seien wechselhaft, unpräzise und undifferenziert gewesen. 

Die umfassende klinische Untersuchung und eine gezielte kardiologische und 

neurologische Abklärung hätten zu keiner Objektivierung und Erklärung der 

Beschwerden geführt. Auf alle Untersucher habe die Persönlichkeit des Versicherten 

etwas auffällig gewirkt. Seit dem Treppensturz am 21. Januar 1997 könne eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden. Die Unfallfolgen seien am 5. März 

1997 entfallen; anschliessend sei der Versicherte krankheitsbedingt arbeitsunfähig 

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gewesen. Spätestens per Ende Juli 1997 sollte zumindest wieder eine 

Teilarbeitsfähigkeit bestehen. Im August 2006 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass er nach wie vor einen Anspruch auf eine ganze Rente habe (IV-act. 54). Im Mai 

2009 füllte der Versicherte den vierten Fragebogen zur Überprüfung des 

Rentenanspruchs aus; er gab wiederum an, sein Gesundheitszustand habe sich nicht 

verändert (IV-act. 55). Im Juni 2009 berichtete der Hausarzt Dr. med. E.___ (IV-act. 58-1 

f.), der Gesundheitszustand sei stationär. Der Versicherte gebe vielfältige Schmerzen 

an. Er suche ihn auch immer wieder mit der Klage auf, dass er überhaupt nichts mehr 

sehe; in der Praxis laufe er aber nicht in die Wände. Eine normale Frage werde 

weitschweifig mit einer philosophisch-abgründigen Antwort beantwortet; man müsse 

sich echt anstrengen, um den Sinn der Antwort ergründen zu können. Der Versicherte 

komme vom Hundertsten ins Tausendste und mache aus einer Mücke einen Elefanten. 

Auf die Frage nach seiner Zukunftsperspektive antworte er, dass er mit allem 

mitmache, bis in den Tod. Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen habe 

nach einer Untersuchung im Mai 2009 ähnliches berichtet (vgl. IV-act. 58-3 f.). Im Juli 

2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er nach wie vor einen Anspruch auf 

eine ganze Rente habe (IV-act. 60).

A.c Im Dezember 2010 erhielt die IV-Stelle einen anonymen Hinweis (IV-act. 62). Die 

Person gab an, dass der Versicherte überall herum erzähle, dass er schon seit knapp 

20 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung erhalte. Er arbeite aber jeden Tag an 

seinem Haus. Selbst heute - bei diesem Schnee - sei er mit Kränen am Arbeiten. Unter 

anderem habe er eine Treppe aus Metall mit etwa 200 Stufen selbst renoviert. In einem 

Fragebogen zur Überprüfung des Rentenanspruchs gab der Versicherte an, sein 

Gesundheitszustand habe sich nicht verändert (IV-act. 63). Auch Dr. E.___ berichtete 

über einen unveränderten Gesundheitszustand (IV-act. 67). Im April 2011 führte die IV-

Stelle ein Standortgespräch mit dem Versicherten (IV-act. 70). Auf die entsprechenden 

Fragen gab der Versicherte an, es treffe zu, dass er ein Haus baue. Sein Grundstück 

wäre in die Landwirtschaftszone umgezont worden, wenn er nicht zu bauen begonnen 

hätte. Er halte sich jeden Tag auf der Baustelle auf, verrichte Handlangerarbeiten und 

übernehme die Organisation der Handwerker. Die Treppe, die zum Haus hochführe, 

habe hundert Stufen. Das Haus sei nicht mit einem Fahrzeug erreichbar. Er habe in 

Bezug auf die Nutzung des Hauses nichts geplant; das sei eine "reine Landrettung". 

Der Bau habe im November/ Dezember begonnen. Er erledige auch schwere Arbeiten, 

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weil er nicht aufgebe und über seinen Schmerzen stehe. Er werde alles machen, bis 

zum Tod. Dennoch sei er überzeugt davon, dass er zu Recht als vollständig 

arbeitsunfähig angesehen werde. Die IV-Stelle forderte ihn am 12. Mai 2011 auf, das 

Baugesuch, die Baubewilligung, ein Verzeichnis der Handwerker, Abrechnungen der 

Handwerker, Rechnungen des Architekten respektive Bauleiters sowie ein Verzeichnis 

der Eigenleistungen einzureichen (IV-act. 71). Am 30. Mai 2011 liess der nun anwaltlich 

vertretene Versicherte darauf hinweisen (IV-act. 77), dass sich die Gartenlaube noch im 

Rohbau befinde. Er übe keine anrechenbaren Eigenleistungen aus. Bei den 

Geländeaufnahmen und beim Erstellen des Baugespanns sei er mit dem Architekten 

auf der Baustelle gewesen. Da er viele der auf der Baustelle tätigen Handwerker noch 

von früher her kenne und da er neben der Baustelle wohne, sei er auch aus 

persönlichen Gründen auf der Baustelle anwesend. Gelegentlich übernehme er kleinere 

Handreichungen. Dem Schreiben lagen die einverlangten Unterlagen bei (IV-act. 78 f.). 

Am 23. Juni 2011 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, detaillierter aufzuzeigen, 

wer welche Tätigkeiten ausführe (IV-act. 80). Der Rechtsvertreter des Versicherten 

antwortete am 7. Juli 2011, dass er die Vorbehalte der IV-Stelle gegenüber den 

umfassenden Unterlagen nicht nachvollziehen könne; der Versicherte habe keine 

geldwerten Eigenleistungen erbracht (IV-act. 81). Am 4. August 2011 teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten mit, dass er nach wie vor einen Anspruch auf eine ganze Rente habe 

(IV-act. 83).

A.d Im Mai 2013 füllte der Versicherten einen weiteren Fragebogen zur Überprüfung 

des Rentenanspruchs aus; erneut gab er an, sein Gesundheitszustand sei unverändert 

geblieben (IV-act. 87). Im Juni 2013 berichtete Dr. E.___ über einen unveränderten 

Gesundheitszustand (IV-act. 90). Er führte aus, seines Erachtens sei der Versicherte 

"verbogen"; er könnte im Arbeitsleben nicht bestehen, weil er nicht adäquat reagieren 

würde. Eine Abklärung durch eine MEDAS sei empfehlenswert. Eine solche dürfe aber 

nur im Beisein der Ehefrau erfolgen, weil sich der Versicherte ansonsten voll auf die 

Wünsche des Gegenübers einstellen und bis zur Selbstaufgabe kooperieren werde. Der 

Psychiater C.___ teilte im Juli 2013 mit (IV-act. 95), der Gesundheitszustand des 

Versicherten habe sich nicht verändert. Der Versicherte weise eine einfach strukturierte 

Persönlichkeit bei einer mehrfach traumatisierten Lebensentwicklung als Basis einer 

chronifizierten Schmerzstörung und Züge einer kombinierten Persönlichkeitsstörung 

auf. Er sei den eigenen, von der Ehefrau bestätigten Angaben zufolge kaum mehr in der 

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Lage, sein Leben selbst zu strukturieren, lehne aber jede Form von fremder Hilfe strikt 

ab. In einer stationären Behandlung müsste das rigid-eigenlogische Störungskonzept 

des Versicherten begriffen und adäquat in die Rehabilitation integriert werden. Die IV-

Stelle holte die Akten der Lebensversicherung des Versicherten, der Zürich 

Lebensversicherungs-Gesellschaft ein (act. G 6.2). Diesen liess sich entnehmen, dass 

im Dezember 2011 ein Gespräch zwischen dem Versicherten und einem 

Schadeninspektor stattgefunden hatte. Der Schadeninspektor hatte ausgeführt, dass 

die Angaben des Versicherten plausibel gewirkt und mit seinem Verhalten während der 

Abklärung überein gestimmt hätten, dass der Versicherte aber sehr verschlossen 

gewesen und somit der Eindruck entstanden sei, er habe etwas zu verbergen. Der 

Schadeninspektor hatte eine polydisziplinäre Begutachtung und die Vorlage des 

Dossiers an die Betrugsabteilung empfohlen. Die Lebensversicherung hatte in der 

Folge die Investigation Services mit einer verdeckten Überwachung des Versicherten 

beauftragt, die dann im Zeitraum von Ende April bis Mitte Mai 2012 durchgeführt 

worden war. Im Ermittlungsbericht war festgehalten worden, der Versicherte habe sich 

mehrheitlich in seinem Haus aufgehalten und dieses nur für kleinere private 

Besorgungen verlassen. Die Überwachung sei allerdings mutmasslich bereits in einem 

frühen Stadium vom Versicherten oder dessen Ehefrau bemerkt worden. An sämtlichen 

Tagen habe sich der Versicherte wiederholt längere Zeit im Bereich der Gartenlaube 

aufgehalten, wobei er verschiedene Unterhaltsarbeiten oder dergleichen verrichtet 

habe. Körperliche Einschränkungen seien nicht aufgefallen. Die Lebensversicherung 

hatte daraufhin den Psychiater Dr. med. F.___ mit einer Begutachtung des Versicherten 

beauftragt. Dieser hatte in seinem Gutachten vom 20. November 2012 ausgeführt, es 

liege ein Ganser-Syndrom vor. Differentialdiagnostisch sei an eine Anpassungsstörung 

mit einem abnormen Krankheitsverhalten nach einem Unfall, an eine artifizielle Störung 

oder an eine Simulation zu denken. Zusätzlich weise der Versicherte akzentuierte 

hypochondrische und schizoide Persönlichkeitszüge auf. In der Untersuchung habe ein 

demonstratives Auftreten mit der Vorgabe einer allgemeinen Hirnleistungsschwäche, 

mit einem nicht nachvollziehbaren Verhalten, mit einer Verdeutlichung und mit einer 

Aggravation imponiert. Es handle sich dabei um eine psychogene 

Symptomverstärkung nach dem Unfall vom 21. Januar 1997 mit der Entwicklung eines 

abnormen Krankheitsverhaltens gemäss einem eigenen Krankheitskonzept. Damit 

seien die Kriterien für die Diagnose eines Ganser-Syndroms erfüllt, das einen 

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Symptomenkomplex aus Danebenreden und dem Vortäuschen einer allgemeinen 

Hilflosigkeit gegenüber der eigenen entwickelten Symptomatik beschreibe. Das 

Ganser-Syndrom werde auch als pseudodementielles Syndrom oder als 

Pseudodebilität bezeichnet. Die Kriterien einer somatoformen Schmerzstörung seien 

nicht erfüllt. Auch liege keine kombinierte Persönlichkeitsstörung vor. Das Ganser-

Syndrom beziehungsweise die Simulation eines pseudodementiellen Verhaltens 

bewirke keine relevante Arbeitsunfähigkeit. Der RAD-Arzt Dr. med. G.___ notierte am 

29. November 2013 (IV-act. 101), mit der neuen Diagnose eines Ganser-Syndroms 

liege eine relevante Sachverhaltsveränderung vor. Die Frage, ob das Ganser-Syndrom 

tatsächlich nicht invalidisierend sei, wie Dr. F.___ ausgeführt habe, müsse aus 

juristischer Sicht beantwortet werden. Werde sie bejaht, liege eine vollständige 

Arbeitsfähigkeit vor. Ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes führte am 13. Dezember 2013 

aus (IV-act. 102), die rentenzusprechende Verfügung sei als zweifellos unrichtig im 

Sinne des Art. 53 Abs. 2 ATSG zu qualifizieren, weil die IV-Stelle in medizinischer 

Hinsicht auf die Angaben des behandelnden Psychiaters abgestellt habe, obwohl 

dieser sich nicht zur Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit trotz der von ihm 

diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung geäussert habe. Die 

leistungszusprechende Verfügung müsse deshalb wiedererwogen werden, was 

bedeute, dass pro futuro neu über den Rentenanspruch zu entscheiden sei. Dabei 

könne auf das Gutachten von Dr. F.___ abgestellt werden. Es sei also von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Da der Versicherte die Rente seit 

mehr als 15 Jahren beziehe, müssten zuerst aber berufliche 

Eingliederungsmassnahmen geprüft werden.

A.e Am 6. Februar 2014 liess der Versicherte einwenden (IV-act. 110), das Gutachten 

von Dr. F.___ sei nicht beweiskräftig. Es handle sich um ein Parteigutachten der 

Lebensversicherung. Dr. F.___ habe ergebnisorientiert argumentiert. Die Begründung 

überzeuge nicht. Für die Beurteilung des Rentenanspruchs müsse ein polydisziplinäres 

Gutachten eingeholt werden. Die Mitarbeiter der IV-Stelle hätten sich aber gemäss den 

Akten bereits festgelegt, weshalb sie befangen seien. Die Sache sei an andere 

Behördenmitglieder zu übertragen. Der Rechtsvertreter des Versicherten teilte der 

Eingliederungsverantwortlichen anlässlich eines Telefongesprächs am 18. März 2014 

mit (IV-act. 111), dass berufliche Eingliederungsmassnahmen aktuell nicht sinnvoll 

seien. Zuerst müsse die Rentenfrage beantwortet werden. Der Versicherte fühle sich 

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nicht in der Lage, sich eine Arbeit zu suchen. Die Eingliederungsverantwortliche 

schloss den Fall in der Folge ab. Der RAD-Arzt Dr. G.___ empfahl am 19. Mai 2014 (IV-

act. 115), Dr. F.___ zur Stellungnahme zur Eingabe des Versicherten vom 6. Februar 

2014 aufzufordern und die neusten Akten der Lebensversicherung einzuholen. Am 15. 

September 2014 teilte Dr. F.___ mit (IV-act. 123), er habe sein Gutachten 

leitlinienkonform erstellt. Das Gutachten enthalte auch eine Auseinandersetzung mit 

den übrigen fachärztlichen Berichten. Die Schlussfolgerungen seien ausführlich 

begründet worden. Er weise die Kritik und die Vorwürfe des Rechtsvertreters des 

Versicherten entschieden zurück. Der RAD-Arzt Dr. G.___ hielt am 8. Oktober 2014 

fest, dass auf das Gutachten abzustellen sei, nachdem Dr. F.___ die Einwände des 

Rechtsvertreters des Versicherten widerlegt habe (IV-act. 124). Am 21. Oktober 2014 

teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die rentenzusprechende Verfügung 

vom 19. November 1998 beziehungsweise vom 12. Mai 1999 wiedererwägungsweise 

aufheben werde; die Rente werde auf das Ende des der Zustellung der Verfügung 

folgenden Monats aufgehoben (IV-act. 127). Dagegen liess der Versicherte am 26. 

November 2014 einwenden (IV-act. 130-1 ff.), die Voraussetzungen für eine 

Wiedererwägung seien nicht erfüllt. Das Gutachten von Dr. F.___ sei mangelhaft. Der 

behandelnde Psychiater Dr. med. H.___ habe den Versicherten für eine stationäre 

Behandlung bei der Klinik I.___ angemeldet. Diese habe im Bericht über die 

Voruntersuchung ein schwergradig depressives Zustandsbild erwähnt. Im Sommer 

2014 sei dem Versicherten vom Strassenverkehrsamt die Fahreignung für die 

Kategorien 1 und 2 aberkannt worden. Der Eingabe lag der Bericht der Klinik I.___ 

betreffend das Vorgespräch vom 19. November 2014 bei (IV-act. 130-4 ff.). Die Ärzte 

hatten ausgeführt, der Versicherte habe im Gespräch mittel- bis schwergradig 

vorbeigeredet. Immer wieder sei auch ein Gedankenabreissen zu beobachten 

gewesen. Die Antwortlatenz sei sehr hoch gewesen. Der Versicherte habe sehr leise 

und manchmal unverständlich gesprochen. Die Bitte um Wiederholung habe ihn oft 

nicht erreicht. Darunter hätten die Kohärenz und der Rapport gelitten. Der 

Leidensdruck sei zweifellos sehr hoch gewesen. Es habe sich ein Gefühl der Ohnmacht 

eingestellt, da der Rapport immer wieder abgebrochen sei und man das Gefühl gehabt 

habe, den Versicherten nicht wirklich erreichen zu können. Aufgrund der Schwere des 

Krankheitsbildes sei ein stationärer Aufenthalt momentan nicht zielführend. Der 

Versicherte wäre mit der Betriebsamkeit in der Klinik überfordert. Der Amtsarzt Dr. 

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med. J.___ hatte dem Strassenverkehrsamt am 8. Juli 2014 berichtet (IV-act. 130-7 f.), 

der Versicherte erfülle die medizinischen Mindestanforderungen für die Gruppe 3. Für 

die Gruppen 1 und 2 liege aber keine Fahrtauglichkeit vor. Er empfehle eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung für den Fall, dass der Versicherte den 

Führerausweis für diese Gruppen behalten wolle. Der Neurologe Dr. med. K.___ hatte 

am 12. Februar 2014 berichtet (IV-act. 130-9 ff.), er habe den Versicherten im Beisein 

der Ehefrau untersucht, da es sichtlich schwierig gewesen sei, mit ihm allein eine 

strukturierte Anamnese zu erheben. Phasenweise habe er logisch erscheinende 

Gesprächsinhalte beobachten können, die jedoch immer wieder teilweise sprunghaft 

zu inhaltlich nicht in den Zusammenhang passenden Themen gewechselt hätten, die 

sich meistens um sehr reduzierte philosophische Gedankengänge gekreist hätten. Die 

Ehefrau habe angegeben, dass sich der Versicherte selbst auf einfache Tätigkeiten 

lange vorbereiten müsse. Er sei sehr reizempfindlich, habe kaum mehr einen Antrieb 

und lebe sehr zurückgezogen. Der Neurologe Dr. K.___ hatte festgehalten, dass er in 

der Zusammenschau der Vorgeschichte und der massiv auffälligen Psychopathologie 

von einer primär zwanghaften Persönlichkeitsstörung ausgehe, die im Jahr 1997 

dekompensiert sei und in der aktuell schwergradigen psychischen Störung fixiert und 

chronifiziert erscheine. Differentialdiagnostisch erscheine auch eine blande Psychose 

als möglich. An eine Arbeitstätigkeit sei nicht zu denken. Der RAD-Arzt Dr. G.___ 

notierte am 5. Januar 2015 (IV-act. 131), der im Bericht der Klinik I.___ beschriebene 

Psychostatus entspreche jenem im Gutachten von Dr. F.___. Die Ärzte der Klinik I.___ 

hätten also lediglich denselben Sachverhalt anders beurteilt. Der Bericht von Dr. J.___ 

enthalte keine Befunde. Dr. K.___ sei ein Neurologe und kein Psychiater. Seine 

Ausführungen seien daher nicht geeignet, Zweifel am Gutachten von Dr. F.___ zu 

wecken. Mit einer Verfügung vom 22. Januar 2015 hob die IV-Stelle die Rente 

wiedererwägungsweise auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats auf (IV-act. 132).

B.

B.a Am 21. Februar 2015 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung 

der Verfügung vom 22. Januar 2015, die Weiterausrichtung der Rente und die 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde. Zur Begründung 

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führte er aus, die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) habe bereits zu 

Beginn des Jahres 2014 die feste Absicht gehabt, die Rente "aufzuheben". Sie sei also 

voreingenommen und befangen gewesen. Auf das Ausstandsbegehren vom 6. Februar 

2014 sei sie nicht eingegangen. Da dieselbe Sachbearbeiterin später die angefochtene 

Verfügung verfasst habe, müsse die Beschwerdegegnerin das Ausstandsbegehren 

implizit abgewiesen haben. Sie habe dadurch den Anspruch auf rechtliches Gehör 

verletzt, eine Rechtsverweigerung begangen und die Ausstandsregeln verletzt. Nur 

schon aus diesem Grund müsse die angefochtene Verfügung aufgehoben werden. Das 

Gutachten von Dr. F.___ erfülle die bundesgerichtlichen Anforderungen in keiner Weise. 

Die Privatversicherung, die das Gutachten in Auftrag gegeben habe, habe dem 

Beschwerdeführer die in den BGE 137 V 210 und 138 V 275 postulierten 

Teilnahmerechte nicht gewährt. Der Sachverständige sei nicht unabhängig gewesen. 

Das Gutachten überzeuge inhaltlich nicht. Die ursprüngliche rentenzusprechende 

Verfügung sei nicht zweifellos unrichtig. Der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt 

worden. Im Jahr 1998 seien weder die Rechtsprechung zur Überwindbarkeit von 

somatoformen Schmerzstörungen noch zum herabgesetzten Beweiswert von Berichten 

der Hausärzte etabliert gewesen. Die zwischenzeitlich geänderte Rechtspraxis stelle 

keinen Wiedererwägungsgrund dar. Der Beschwerdeführer befinde sich aktuell schon 

seit drei Wochen, seit dem 29. Januar 2015, in einer stationären Behandlung in der 

psychiatrischen Klinik L.___. Am 19. März 2015 liess der Beschwerdeführer einen 

Kurzaustrittsbericht der psychiatrischen Klinik L.___ nachreichen (act. G 4). In diesem 

war ausgeführt worden (act. G 4.1), der Beschwerdeführer leide an einer dissoziativen 

Sensibilitäts- und Empfindlichkeitsstörung und an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung. Es bestehe der Verdacht auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung 

mit histrionischen und narzisstischen Zügen. Der Beschwerdeführer sei nicht 

arbeitsfähig.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 20. März 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung führte sie aus, angesichts der eindeutigen 

Prozessaussichten dürfe die aufschiebende Wirkung der Beschwerde nicht 

wiederhergestellt werden. Eine Verletzung der Begründungspflicht liege entgegen der 

Behauptung des Beschwerdeführers nicht vor. Von einer Voreingenommenheit der 

Sachbearbeiterin könne nicht gesprochen werden. Das Bundesgericht habe bereits im 

Jahr 1976 (BGE 102 V 165) festgehalten, dass qualifizierte Kriterien erfüllt sein 

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müssten, damit aufgrund einer psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung eine Rente 

zugesprochen werden könne. Die wenig differenzierte Begründung des behandelnden 

Psychiaters habe das Vorliegen dieser Kriterien nicht beweisen können. Die 

Invaliditätsbemessung in der rentenzusprechenden Verfügung sei daher nicht 

rechtmässig gewesen. Am Gutachten von Dr. F.___ gebe es nichts auszusetzen.

B.c Der Beschwerdeführer liess am 12. Mai 2015 an seinen Anträgen festhalten (act. G 

8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

B.d Mit einem Zwischenentscheid vom 2. Juli 2015 stellte die Verfahrensleitung des 

Ver-sicherungsgerichts die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder her (IV 

2015/56 Z; act. G 11).

Erwägungen

1.

Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen eine Verfügung, mit der eine formell 

rechtskräftig zugesprochene, laufende Rente wiedererwägungsweise aufgehoben 

worden ist. Bei den Akten befindet sich allerdings ein Ausstandsbegehren vom 6. 

Februar 2014. Darin hat der Beschwerdeführer den Ausstand einer Mitarbeiterin der 

Beschwerdegegnerin beantragt, nachdem diese in einem Schreiben vom 15. Januar 

2014 ausgeführt hatte, aufgrund der Akten sei davon auszugehen, dass kein 

Rentenanspruch mehr bestehe, weshalb nun berufliche Eingliederungsmassnahmen 

durchgeführt würden (IV-act. 103). Den internen Notizen lässt sich zwar entnehmen, 

dass der RAD-Arzt Dr. G.___ das Gutachten von Dr. F.___ bereits als überzeugend 

qualifiziert hatte (IV-act. 101) und dass ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes die 

Voraussetzungen für eine wiedererwägungsweise Aufhebung der Rente als gegeben 

erachtet hatte (IV-act. 102). Das Schreiben vom 15. Januar 2014 ist folglich die 

Reaktion auf eine Würdigung der vorliegenden Akten gewesen, nämlich die Beachtung 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach die wiedererwägungsweise 

Aufhebung einer mehr als 15 Jahre lang bezogenen Rente vorgängig berufliche 

Eingliederungsmassnahmen voraussetze. Allerdings ändert dies nichts daran, dass der 

Beschwerdeführer darin zumindest den Anschein einer Voreingenommenheit erblickt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

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und deshalb ein Ausstandsbegehren gegen die Verfasserin des Schreibens gestellt hat. 

Die Beschwerdegegnerin ist mit keinem Wort auf das Ausstandsbegehren 

eingegangen; sie hat es komplett ignoriert. Gemäss dem Art. 36 Abs. 2 ATSG hätte sie 

es aber zur Behandlung an die zuständige Aufsichtsbehörde überweisen müssen. 

Indem sie dies nicht getan hat, hat sie ein Verwaltungsverfahren fortgesetzt, das nicht 

hätte fortgesetzt werden dürfen. Die angefochtene Verfügung, die bezeichnenderweise 

just von der Sachbearbeiterin unterschrieben worden ist, deren Ausstand beantragt 

worden war, hätte folglich ebenfalls nicht erlassen werden dürfen, solange das 

Ausstandsbegehren noch hängig gewesen ist. Sie erweist sich damit ohne weiteres als 

rechtswidrig, weshalb sie aufzuheben ist. Die Sache ist zur Fortsetzung des 

Verwaltungsverfahrens an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, wobei diese 

zuerst das Ausstandsbegehren an die zuständige Aufsichtsbehörde zur Beurteilung 

überweisen wird. Danach wird sie den Sachverhalt weiter abklären und das Verfahren 

dann mit einer neuen materiellen Verfügung abschliessen.

1.1 Damit erweist sich die Sache in materieller Hinsicht wie auch in Bezug auf die - 

offenkundig unbegründete - Rüge, der Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt 

worden, als nicht spruchreif. Die nachfolgenden Ausführungen können daher nur den 

Charakter eines obiter dictum haben.

1.2 Der behandelnde Psychiater C.___ hat vor der Rentenzusprache zwar eine 

somatoforme Schmerzstörung als hauptsächliche Gesundheitsbeeinträchtigung 

angegeben, was sich auf die nicht objektivierbaren Schmerzschilderungen des 

Beschwerdeführers bezogen haben dürfte. Der nach einer Besprechung mit Herrn 

C.___ erstellten Notiz des RAD-Arztes vom 29. September 1998 (IV-act. 28) lässt sich 

allerdings entnehmen, dass nicht die angebliche somatoforme Schmerzstörung, 

sondern die Persönlichkeitsstörung den Grund für das Attest einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit gebildet hatte (vgl. auch den Bericht von C.___ vom 28. November 

2012; act. G 6.2). Dabei dürfte eine wesentliche Rolle gespielt haben, dass die Ärzte 

den Beschwerdeführer als einem Arbeitgeber oder einem Arbeitsumfeld nicht mehr 

zumutbar qualifiziert hatten. Das Gutachten von Dr. F.___ enthält diesbezüglich nichts 

Neues. Seine Befundschilderung fügt sich nahtlos ins Bild ein, das die übrigen Akten 

vermitteln. Allerdings hat er von den übrigen Berichten abweichende Diagnosen 

gestellt. Er hat nämlich nebst akzentuierten hypochondrischen und schizoiden 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

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Persönlichkeitszügen ein Ganser-Syndrom (auch als Pseudodemenz oder 

Pseudodebilität bezeichnet) und als Differentialdiagnosen eine Anpassungsstörung mit 

einem abnormen Krankheitsverhalten, eine artifizielle Störung oder eine Simulation 

diagnostiziert. Seine Ausführungen zu diesen Diagnosen und Differentialdiagnosen sind 

jedoch nur theoretisch-abstrakter Natur und weisen keine Bezüge zum konkreten Fall 

auf, weshalb nicht nachvollzogen werden kann, wie Dr. F.___ zu seinen 

Schlussfolgerungen gelangt ist. Insbesondere lässt sich seiner Beurteilung nicht 

entnehmen, ob er eher von einer Konversionsstörung oder eher von einer Simulation 

ausgegangen ist. Nur der Gliederung der Diagnosen kann entnommen werden, dass er 

das Vorliegen einer Konversionsstörung wohl als wahrscheinlicher erachtet haben 

dürfte. Diesbezüglich fehlt in seinem Gutachten aber eine überzeugende Begründung 

für das Attest einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit. Dies dürfte wohl darauf 

zurückzuführen sein, dass Dr. F.___ die - nicht mehr aktuelle - bundesgerichtliche 

Rechtsprechung zu den so genannten syndromalen Leiden dahingehend verstanden 

hat, eine Konversionsstörung könne eigentlich gar nie eine Arbeitsunfähigkeit 

begründen. Jedenfalls sind die Diagnose und die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

F.___ unzureichend begründet, weshalb sie nicht überzeugen können. Das Gutachten 

von Dr. F.___ beweist deshalb nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer vollständig arbeitsfähig 

wäre.

1.3 Aber auch die übrigen medizinischen Berichte enthalten aber keine überzeugend 

begründete Arbeitsfähigkeitsschätzung. Der Psychiater C.___ hat sich seit der 

Rentenzusprache im Wesentlichen darauf beschränkt, auf einen unveränderten 

Gesundheitszustand hinzuweisen. Der Hausarzt Dr. E.___ hat sich nicht zur 

medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit geäussert, sondern geltend gemacht, der 

Beschwerdeführer sei einem Arbeitgeber oder einem Arbeitsumfeld jedenfalls nicht 

mehr zumutbar. Die Klinik I.___ hat sich nur zur Frage der Indikation einer stationären 

Behandlung geäussert. Der Bericht von Dr. J.___ enthält weder Befunde noch eine 

Diagnose oder eine Arbeitsfähigkeitsschätzung. Der Neurologe Dr. M.___ hat nur 

Mutmassungen über die psychische Gesundheitsbeeinträchtigungen anstellen können, 

da er kein Facharzt für Psychiatrie ist. Auch der Bericht der psychiatrischen Klinik L.___ 

enthält keine überzeugende Begründung für das Attest einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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1.4 Die Beantwortung der Frage, ob die rentenzusprechende Verfügung vom 12. Mai 

1999 (die die Verfügung vom 19. November 1998 ersetzt hat) zweifellos unrichtig 

gewesen ist oder ob sich der relevante Sachverhalt seit der Rentenzusprache 

wesentlich verändert hat, ist ohne eine mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegte Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht möglich. 

Der für die Wiedererwägung massgebende Sachverhalt "damals und heute" erweist 

sich also in einem entscheidenden Punkt als ungenügend abgeklärt. Die 

Beschwerdegegnerin wird nach der Beurteilung des Ausstandsbegehrens vom 6. 

Februar 2014 durch die zuständige Aufsichtsbehörde das Wiedererwägungsverfahren 

weiterführen, weitere Abklärungen tätigen und anschliessend neu verfügen.

2.

Die Aufhebung einer Verfügung und die Rückweisung der Sache gilt 

rechtsprechungsgemäss als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei. 

Die gemäss dem Art. 69 Abs. 1bis IVG zu erhebenden und angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzenden 

Gerichtskosten sind deshalb der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem obsiegenden Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Diese ist angesichts des durchschnittlichen 

Vertretungsaufwandes praxisgemäss auf 3'500 Franken (einschliesslich Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die angefochtene Verfügung vom 22. Januar 2015 wird aufgehoben und die Sache 

wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurück-

erstattet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- auszurichten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.04.2016
	Art. 36 ATSG. Art. 53 Abs. 2 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Ausstandsbegehren gegen Sachbearbeiter der IV-Stelle. Wiedererwägung. Verletzung der Untersuchungspflicht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. April 2016, IV 2015/56).

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