# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f7e612a-e8be-5266-8307-2c77c0488c5d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.09.2016 IV 2014/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-100_2016-09-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 19.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2016
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Es ist nicht 
mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, ob der 
Versicherte in einer der alltäglichen Lebensverrichtungen auf erhebliche 
Dritthilfe angewiesen ist und/oder ob er einer lebenspraktischen Begleitung, 
einer dauernden Überwachung oder einer dauernden Pflege bedarf. Wegen 
des Verdachts, dass der Versicherte und seine Angehörigen resp. sein 
Vertreter die gesundheitlichen Einschränkungen stark übertrieben 
geschildert haben, würde eine erneute Abklärung an Ort und Stelle keine 
weiteren Sachverhaltserkenntnisse bringen. Ob eine Hilflosigkeit besteht, ist 
daher ausnahmsweise mittels einer medizinischen Begutachtung abzuklären 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. 
September 2016, IV 2014/100).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2014/100

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch B.___,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Hilflosenentschädigung

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ wurde am 12. Oktober 2011 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet (IV-

act. 1, 5). Die Klinik C.___ übermittelte der IV-Stelle ihren Austrittsbericht vom 11. März 

2011 (IV-act. 20). Gemäss diesem Bericht hatte der Versicherte am 22. November 2010 

eine hypertensive Massenblutung links im Bereich der Stammganglien erlitten. Klinisch 

hatten ein sensomotorisches Hemisyndrom rechts, eine Dysphagie, eine Dysarthrie, 

eine Aphasie und neuropsychologische Funktionsstörungen im Vordergrund 

gestanden. Am 3. Dezember 2010 war es dann noch zu zentralen Lungenembolien 

gekommen. Die Zuweisung zur stationären Neurorehabilitation war rund fünf Wochen 

nach der Blutung erfolgt. Die Hauptprobleme beim Eintritt in die Klinik waren die 

ausgeprägte Hemisymptomatik rechts, die Dysarthrie, die Aphasie und die 

Schluckstörungen gewesen. Folgende Rehabilitationsziele waren festgelegt worden: 

Austritt nach Hause mit Unterstützung, selbständiges, sicheres Gehen drinnen und 

draussen ohne Hilfsmittel bis 30 Min. inklusive Treppensteigen, bimanueller 

Handeinsatz im Alltag, öffentliche Verkehrsmittelabklärung, Erlernung einfacher 

Kommunikationstechniken (Schreiben/Lesen), Urinkontinenz und neuropsychologische 

Unterstützung bei der Krankheitsverarbeitung im Verlauf. Die neuropsychologische 

Untersuchung im Verlauf hatte regrediente mittelschwere Funktionsstörungen ergeben, 

die eine starke Ablenkbarkeit, eine reduzierte Impulskontrolle und ein überhastetes, 

fehleranfälliges Arbeitsvorgehen zur Folge hatten. Trotz Wortfindungsstörungen war 

dem Versicherten beim Klinikaustritt eine einfache Alltagskommunikation möglich 

gewesen. Generell hatte er im Verlauf der Rehabilitation sehr gute Fortschritte erzielt. Er 

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war beim Klinikaustritt ganztags drinnen und draussen ohne Hilfsmittel mobil, er konnte 

alternierend ohne Halt Treppen steigen, der Einbeinstand war beidseits möglich und er 

konnte Schutzschritte ausführen. Die Verkehrssicherheit als Fussgänger war gegeben. 

Dr. med. D.___ berichtete der IV-Stelle am 3./6. Januar 2012 (IV-act. 38), der 

Versicherte leide insbesondere an einem sensomotorischen Hemisyndrom rechts mit 

Schluck- und Sprachstörungen, an einer arteriellen Hypertonie, an einer hypertensiven 

Herzkrankheit und an einem Diabetes mellitus Typ II. Dr. D.___ führte weiter aus, die 

Sprachstörung und die Gehbehinderung hätten sich im Verlauf der Behandlung 

gebessert, so dass jetzt ein Eingliederungsversuch in einer körperlich leichten Tätigkeit 

begonnen werden könne (überwiegend sitzend und ohne besondere Anforderungen an 

das Konzentrations- und das Auffassungsvermögen, an die Anpassungsfähigkeit und 

an die Belastbarkeit). Zunächst gab Dr. D.___ an, der Versicherte könne im Rahmen 

eines Arbeitsversuchs mit einem Beschäftigungsgrad von 50% beginnen. Diese 

Einschätzung ersetzte er durch den Vorschlag, den Versicherten testweise zu fördern. 

Am 26. September 2012 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine ganze 

Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 100% zu (IV-act. 67).

A.b  Der Versicherte wurde am 23./26. November 2012 zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung angemeldet (IV-act. 69). Dabei wurde für jede alltägliche 

Lebensverrichtung mit Ausnahme des Verrichtens der Notdurft ein Bedarf nach einer 

regelmässigen und erheblichen Hilfe angegeben. Zudem müsse der Versicherte 

dauernd persönlich überwacht werden und er bedürfe einer lebenspraktischen 

Begleitung. Dr. D.___ berichtete der IV-Stelle am 24. Dezember 2012 (IV-act. 81), der 

Versicherte benötige einen Rollator und einen Gehstock bei einem St. n. 

rezidivierenden Stürzen (Hemisyndrom, Schwindel). Ohne Begleitperson fühle sich der 

Versicherte sehr unsicher.

A.c  Am 10. Mai 2013 erfolgte eine Abklärung an Ort und Stelle. Im entsprechenden 

Bericht hielt die Abklärungsperson sinngemäss fest (IV-act. 96), der Versicherte wohne 

mit sieben Familienangehörigen in einer 4.5-Zimmerwohnung. Die Familie habe 

berichtet, dass der Versicherte nicht in der Lage sei, mit der rechten Hand 

beispielsweise ein Glas Wasser zu greifen und zu führen. Das Ausstrecken des rechten 

Arms funktioniere gemäss der Deutung des Versicherten selbst nicht. Das freie Stehen 

sei nur kurz und nur teilweise möglich. Der Versicherte müsse sich dabei festhalten. Die 

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Abklärungsperson wies im Bericht darauf hin, dass sie beobachtet habe, wie der 

Versicherte vom Sofa habe aufstehen und ungestützt habe stehen können, um ihr die 

rechte Hand zu schütteln. Sie führte weiter aus, gemäss den Angaben der Familie sei 

der Versicherte zeitlich und örtlich nicht mehr orientiert. Er vergesse sämtliche Dinge 

und könne sich nur teilweise an die Namen der Kinder erinnern. In seinem Kopf 

herrsche eine totale Verwirrung. Er könne zwar sprechen, habe aber oft 

Wortfindungsstörungen. Er äussere seine Bedürfnisse kaum. Tagsüber liege er meist 

im Bett oder auf dem Sofa und schaue fern, ohne allerdings zu verstehen, worum es 

gehe. Gemäss den Angaben der Ehefrau sei der Versicherte beim An- und Ausziehen 

vollumfänglich auf Hilfe angewiesen. Wegen der fehlenden Beweglichkeit könne er 

weder den Ober- noch den Unterkörper selbständig bekleiden. Auch die Abläufe seien 

ihm nicht mehr bekannt. Ausserdem sei er nicht in der Lage, sich der Witterung 

entsprechend zu kleiden. Verschlüsse könne er aus motorischer Sicht nicht mehr 

bedienen. Der Versicherte könne selbständig von einem Stuhl oder vom Bett 

aufstehen. Er könne sich auch selbständig hinsetzen oder hinlegen und er könne 

selbständig stehen. Bei Schwindel müsse er gestützt werden. Essen und Trinken könne 

er mit der linken Hand. Selbst weiche Nahrung müsse zerkleinert werden, da die 

Koordination mit Messer und Gabel nicht funktioniere. Das Gesicht waschen und die 

Zähne putzen könne er sich selbst. Das Kämmen müsse eine Hilfsperson übernehmen. 

Das gelte auch für das Rasieren, weil der Versicherte teilweise stark zittere. Er benötige 

auch Hilfe beim Einsteigen in die Badewanne. Wegen des unsicheren Standes müsse 

er in der Badewanne gehalten werden. Die Körperpflege werde dann vollumfänglich 

von der Ehefrau übernommen. Der Versicherte könne selbständig zur Toilette gehen 

und die Hose hinunterlassen und wieder heraufziehen. Da ihm die Beweglichkeit fehle, 

müsse er nach dem Stuhlgang von der Ehefrau gereinigt werden. In der Wohnung 

könne er sich selbständig fortbewegen, indem er sich an den Wänden abstütze. Im 

Freien müsse er begleitet werden, da ihm die Orientierung fehle. Treppen überwinden 

könne er nur, wenn ein Handlauf vorhanden sei und er begleitet werde. Er könne nur für 

etwas mehr als eine Stunde allein gelassen werden. Die Abklärungsperson wies darauf 

hin, dass es an jedem Versuch fehle, den Versicherten durch Hilfsmittel wie 

beispielsweise behinderungsangepasste Kleider, Haltegriffe, einen Sockenanzieher, ein 

Elektrobett, Gehstöcke, behinderungsangepasstes Geschirr und Besteck, einen 

elektrischen Rasierapparat, einen Badelift, ein Duschbrett, einen Umbau der Dusche 

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oder ein Dusch-WC zu unterstützen. Die Abklärungsperson hielt weiter fest, dass der 

Beistand das Gespräch übersetzt habe. Erst im Verlauf des Gesprächs sei ihr 

aufgefallen, dass die Ehefrau und der Sohn E.___ des Versicherten gut Deutsch 

verstanden hätten. Zu einem späteren Zeitpunkt sei der Sohn F.___ nach Hause 

gekommen. Er habe ein sehr gutes Schweizerdeutsch gesprochen. Sie habe sich 

zunehmend gefragt, ob der Dolmetschereinsatz tatsächlich nötig gewesen sei. Als sie 

bei der Ankunft im Wohnquartier herumgeirrt sei, weil sie die Hausnummer nicht auf 

Anhieb gefunden habe, seien ihr zwei Herren aufgefallen, die in rasantem Tempo (bei 

Regen) die Strasse entlanggelaufen seien. Später habe sich herausgestellt, dass es der 

Versicherte und der Sohn E.___ gewesen seien. Auffällig sei gewesen, dass die beiden 

mit gesenktem Kopf sehr rasant an ihr vorbeigegangen seien, ohne sie wahrzunehmen. 

Der Versicherte sei selbständig gegangen; er sei nicht gestützt worden. Als sie den 

Versicherten und dessen Sohn während des Abklärungsgesprächs darauf 

angesprochen habe, habe letzterer angegeben, der Versicherte könne teilweise gut 

selbständig gehen. Die Abklärungsperson wies darauf hin, dass der Sohn vorher etwas 

ganz anderes angegeben habe. Während des Gesprächs habe sich der Versicherte mit 

keinem Wort geäussert. Er habe während er gesamten Abklärung (70 Min.) auf dem 

Sofa gesessen. Dabei habe er immer wieder selbst die Stellung gewechselt. Meistens 

habe er halb liegend da gesessen. Bei direkten Fragen, weshalb er etwa nicht könne, 

habe er immer auf den rechten Arm gezeigt. Er habe höchstens mit dem Kopf genickt, 

jedoch nie ein Wort von sich gegeben. Die rechte Hand habe permanent auf dem 

rechten Oberschenkel gelegen. Bei der Verabschiedung habe sie dem (sitzenden) 

Versicherten die rechte Hand gegeben. Der Versicherte habe entsprechend seinen 

rechten Arm hochgestreckt und sich mit einem auffällig festen Händedruck 

verabschiedet. In diesem Moment sei sie sehr erstaunt gewesen, da sie der Annahme 

gewesen sei, der Versicherte könne den rechten Arm und die rechte Hand nicht 

einsetzen. Die Abklärungsperson listete die folgenden Auffälligkeiten auf: Einsatz eines 

Dolmetschers trotz sehr guter Deutschkenntnisse des Sohnes, Versuch, ein sehr 

kollegiales Verhältnis aufzubauen, Angaben der Familie korrespondieren nicht mit den 

ärztlichen Unterlagen, kräftiger Händedruck und Ausstrecken des Arms nach oben, 

Beobachtung, dass der Versicherte aufgrund des Zeitdruckes selbständig und rasant 

gegangen sei, grosse finanzielle Probleme, Rentenbezug (100%) des Sohnes E.___ und 

pendentes IV-Verfahren des Sohnes F.___. Abschliessend notierte die 

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Abklärungsperson, die Angaben der Angehörigen erschienen ihr als nicht wirklich 

plausibel und korrekt, vor allem weil sie nicht mit den ärztlichen Unterlagen 

korrespondierten. Die Familie habe immer wieder ein massives geistiges Defizit 

(massive Vergesslichkeit und Verwirrtheit) angegeben, das in den ärztlichen Unterlagen 

aber nicht wirklich dokumentiert sei. Die im Haushalt lebenden sieben Personen 

müssten mit einem monatlichen Einkommen von Fr. 4‘600.-- auskommen. Unter 

Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht und der zumutbaren 

Willensanstrengung müsste der Versicherte in sämtlichen Lebensverrichtungen 

mehrheitlich selbständig sein. Weder ein Bedarf nach einer dauernden persönlichen 

Überwachung noch ein Bedarf nach einer besonders aufwendigen Pflege sei 

ausgewiesen. Da keine erheblichen kognitiven oder psychischen Leiden dokumentiert 

seien, bestehe auch kein Bedarf nach einer lebenspraktischen Begleitung.

A.d  Dr. med. G.___ vom RAD notierte am 17. Juli 2013 (IV-act. 98), gemäss den 

klinisch-neurologischen Befunden beim Eintritt in die stationäre Rehabilitation sei die 

Funktionalität beim Einsatz des rechten Arms, bei der Fortbewegung und auch bei der 

Kommunikationsfähigkeit recht gut erhalten gewesen. Es sei davon auszugehen, dass 

beim Austritt aus der Klinik eine weitestgehende Selbständigkeit hinsichtlich 

alltagspraktischer Selbsthilfefertigkeiten, Fortbewegung und Kommunikation 

bestanden habe. Der bei der Abklärung abgegebene Unterstützungsbedarf könne mit 

den dokumentierten medizinischen Diagnosen und klinischen Befunden nicht erklärt 

werden. Wahrscheinlich bestehe noch eine residuelle Hemiparese rechts, die eine 

leichte Kraftminderung und eine gewisse Einschränkung im feinmotorischen und 

geschickten Gebrauch der rechten Hand speziell bei bimanuellen Fähigkeiten zur Folge 

habe. Allerdings wäre selbst bei einer kompletten funktionellen Einhändigkeit durch 

Kompensationsstrategien und Hilfsmittel eine weitgehende Selbständigkeit im Alltag zu 

erlangen. Das rasante Gehen im Regen und der kräftige Händedruck rechts seien 

dahingehend zu interpretieren, dass falsche Angaben hinsichtlich des 

Unterstützungsbedarfs gemacht worden seien. Dr. G.___ schlug vor, bei der Klinik 

C.___ die Therapieberichte anzufordern. Die Klinik C.___ übermittelte der IV-Stelle die 

Austrittsberichte der Physiotherapie und der Ergotherapie, einen Kurzbericht der 

Psychologie und einen logopädischen Verlaufsbericht (IV-act. 104). Gemäss dem 

Austrittsbericht der Physiotherapie waren die Ziele das selbständige und sichere 

Gehen drinnen und draussen ohne Hilfsmittel bis 30 Min. inklusive Treppensteigen und 

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die Verkehrssicherheit als Fussgänger in Z.___ gewesen. Diese Ziele waren erreicht 

worden. Der Versicherte hatte seine Mobilität und seine Selbständigkeit stark 

verbessert. Beim Austritt hatte er an der Wandergruppe (mindestens 45 Min.) 

teilnehmen können. Die Verkehrssicherheit als Fussgänger in Z.___ war gegeben 

gewesen. Beim Austritt hatte er ein ihm angepasstes Heimprogramm erhalten; eine 

ambulante Therapie war nicht indiziert gewesen. Gemäss dem Austrittsbericht der 

Ergotherapie waren die folgenden Ziele verfolgt worden: Selbständig beim Waschen 

und Anziehen, bimanueller Handeinsatz im Alltag gegeben, abgeklärte 

Verkehrssicherheit als Fussgänger und Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel. Beim 

Eintritt in die Klinik war der Versicherte mit dem Rollstuhl in die Therapie gebracht 

worden. Beim Austritt war er selbständig ohne Hilfsmittel in die Therapien gekommen. 

Teilweise war er viel zu früh oder zu spät erschienen oder am falschen Ort gewesen. 

Dies war auf die Einschränkung in den räumlich-individuellen Funktionen 

zurückzuführen gewesen. Der Schwerpunkt hatte anfangs bei einem Funktionstraining 

der rechten oberen Extremität, dann aber bei den Alltagsaktivitäten (z.B. 

Frühstückstraining, Einkaufen, Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, Training 

räumlich-visueller Funktionen) gelegen. Der Versicherte hatte vor allem im Bereich der 

Mobilität (obere und untere Extremität rechts) gute Fortschritte gemacht. Die 

neuropsychologische Untersuchung hatte ausgeprägte Beeinträchtigungen in den 

Sprachfunktionen und mittelschwere Defizite der Aufmerksamkeits- und 

Exekutivfunktionen sowie der räumlich-visuellen Verarbeitung aufgezeigt. Gemäss dem 

logopädischen Verlaufsbericht hatten sich die initial gezeigten Dysphagien innert Tagen 

zurückgebildet, so dass der Versicherte normale Kost hatte zu sich nehmen können. 

Beim Sprechen waren Steuerungs- und Hemmungsprobleme (subkortikale Aphasie) 

aufgetreten. Nach der Therapie war es mit erhöhtem Zeitaufwand möglich gewesen, 

sich mit dem Versicherten in Deutsch zu unterhalten, wobei aber eine Unterstützung 

durch den Gesprächspartner erforderlich gewesen war. Das auditive 

Sprachverständnis für einfache Alltagsbelange war gegeben gewesen. Am 

limitierendsten war der Umstand gewesen, dass der Versicherte bei schlechter 

Tagesverfassung nur Serbokroatisch gesprochen hatte.

A.e  RAD-Ärztin Dr. G.___ notierte am 12. Dezember 2013 (IV-act. 105), den 

differenzierten Befund- und Verlaufsbeschreibungen der therapeutischen 

Austrittsberichte könne entnommen werden, dass der Versicherte bereits zum 

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Zeitpunkt des Klinikaustritts am 18. Februar 2011 in sämtlichen relevanten 

alltagspraktischen Funktionen selbständig und nicht auf regelmässige und erhebliche 

Hilfe angewiesen gewesen sei.

A.f  Mit Vorbescheid vom 6. Januar 2014 (IV-act. 107) kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Abweisung seines Gesuchs um eine Hilflosenentschädigung an. Zur 

Begründung brachte sie vor, dass der Versicherte unter Berücksichtigung der 

Schadenminderungspflicht sowie der zumutbaren Willensanstrengung in sämtlichen 

Lebensverrichtungen selbständig sei. Ein Bedarf für eine dauernde persönliche 

Überwachung sowie für eine ständige und besonders aufwändige Pflege sei nicht 

ausgewiesen. Im Weiteren sei der Anspruch auf eine lebenspraktische Begleitung nicht 

gegeben, da keine erheblichen kognitiven oder psychischen Einschränkungen 

bestünden. Dagegen liess der Versicherte am 14. Januar 2014 (IV-act. 109) einwenden, 

dass die Angaben anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle korrekt gewesen seien. Es 

bestehe eine Hilflosigkeit mittleren Grades. Der Versicherte leide an erheblichen 

kognitiven Störungen, die eine lebenspraktische Begleitung erforderten. Bei der 

Abklärung an Ort und Stelle sei er zwar ohne Hilfe in die Wohnung getreten. Die 

Abklärungsperson hätte allerdings bemerken müssen, dass er sich mit seinen Händen 

und dem Rücken an die Wand habe lehnen müssen. Der Vertreter des Versicherten 

schlug eine neue Abklärung vor.

A.g  Mit Verfügung vom 24. Januar 2014 (IV-act. 110) wies die IV-Stelle das Gesuch um 

eine Hilflosenentschädigung aus den im Vorbescheid genannten Gründen ab. 

Ergänzend ging sie auf die Widersprüchlichkeiten zwischen der geltend gemachten 

Hilflosigkeit in den einzelnen Verrichtungen und den medizinischen Unterlagen sowie 

dem anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle beobachteten Verhalten ein. Zudem 

wies sie darauf hin, dass es sich beim täglichen Richten der Medikamente nicht um 

eine besonders aufwändige Pflege handle.

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

19. Februar 2014 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Vertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer Hilflosenentschädigung. Zur 

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Begründung machte er geltend, dass das Abklärungsergebnis der IV-Stelle 

(nachfolgend: Beschwerdegegnerin) nicht der Realität entspreche. Der 

Beschwerdeführer sei beim An- und Auskleiden, bei der Körperpflege (Handzittern, 

Labilität des Körpers, namentlich der Beine), beim Kämmen und beim Rasieren 

vollständig hilflos. Er benötige beim Sitzen und Aufstehen Hilfe. Er müsse spezielle 

Nahrung (Diätnahrung) zu sich nehmen, die zerkleinert werden müsse. Bei der 

Fortbewegung im Freien benötige der Beschwerdeführer wegen der "Labilität" (gemeint 

wohl: Schwäche und/oder Kraftlosigkeit), Unsicherheit und Konzentrationsstörungen 

Begleitung. Zudem leide er unter Vergesslichkeit, "Entgeisterung" (gemeint wohl: 

Verwirrtheit), an einem ganz schwachen Gedächtnis, Amnesie und "ungebundener 

Rede". Die kognitiven Störungen seien erheblich. Weiter benötige der 

Beschwerdeführer dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe (Verabreichung von 

Medikamenten, Befreiung von Angstzuständen). Er sei psychisch enorm belastet, 

weshalb nachts permanent eine Überwachung notwendig sei. Es bestehe Suizidgefahr. 

Die geltend gemachten Einschränkungen im Alltag entsprächen der Realität. Die Ärzte 

würden dies bestätigen. Es stimme nicht, dass sich der Gesundheitszustand seit dem 

Klinikaustritt verbessert habe. Der Vertreter des Beschwerdeführers bat um eine 

zusätzliche, umfassende Abklärung der Hilflosigkeit. Die Beschwerdeschrift war nicht 

handschriftlich unterzeichnet. Am 1. März 2014 reichte der Vertreter des 

Beschwerdeführers die unterzeichnete Beschwerdeschrift ein (act. G 3). Er bestätigte, 

dass er den Beschwerdeführer unentgeltlich vertrete. Zudem stellte er ein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 9. April 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 6). Sie brachte vor, dass im ausführlichen Begründungsteil der 

angefochtenen Verfügung die im Einwand zum Vorbescheid geltend gemachten 

Kritikpunkte abgehandelt und die Gründe für das Festhalten am Entscheid aufgeführt 

worden seien. In der Beschwerde seien keine neuen relevanten Aspekte geltend 

gemacht worden, die Weiterungen erfordern würden. Die in ihrem Kerngehalt nicht 

neue, wenig substantiierte Kritik am Ergebnis der Abklärung an Ort und Stelle sei 

insgesamt nicht geeignet, Zweifel an den überzeugend begründeten 

Schlussfolgerungen des beweiskräftigen Abklärungsberichts sowie den einleuchtenden 

Ausführungen der RAD-Ärztin zu erwecken.

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B.c  Der Präsident der 3. Abteilung bewilligte am 15. April 2014 das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) für das 

Beschwerdeverfahren (act. G 7).

B.d  Mit Replik vom 18. Mai 2014 (act. G 9) machte der Vertreter des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, dass die Beschwerdegegnerin angesichts der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers nicht ernsthaft glauben 

könne, dass dieser nicht auf fremde Hilfe angewiesen sei. Die getätigten Abklärungen 

seien oberflächlich gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe die Berichte der 

behandelnden Ärzte falsch interpretiert. Sie habe lediglich die einzelnen 

Beeinträchtigungen, nicht jedoch die Gesamtheit der Beschwerden berücksichtigt. Der 

Replik lag ein Bericht des Hausarztes des Beschwerdeführers, Dr. med. D.___, bei. 

Dieser hatte am 28. April 2014 berichtet (act. G 9.1), dass die Vergesslichkeit und die 

Konzentrationsschwäche seit dem Hirninfarkt zugenommen hätten. Ohne Hilfe könne 

der Beschwerdeführer die alltäglichen Lebensverrichtungen (An- und Auskleiden, 

Körperpflege, Medikamente einnehmen) nicht bewältigen. Diese Unfähigkeit und 

Hilflosigkeit habe beim Beschwerdeführer eine depressive Verstimmung verursacht. 

Zeitweise leide er unter Suizidgedanken.

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 11).

Erwägungen

1. 

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das Gesuch um die 

Zusprache einer Hilflosenentschädigung abgewiesen. Streitgegenstand bildet somit die 

Frage, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung hat.

1.2  Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Als hilflos gilt eine 

Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 9 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

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Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Eine leichte Hilflosigkeit liegt vor, wenn 

die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist, einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf, einer durch das Gebrechen 

bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf, wegen einer schweren 

Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank 

regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte 

pflegen kann oder dauernd auf eine lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 

37 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV, SR 831.201). Eine 

mittelschwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von 

Hilfsmitteln in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher 

Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf oder in 

mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf eine lebenspraktische Begleitung 

angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 IVV). Eine schwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn die 

versicherte Person vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen 

ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 

37 Abs. 1 IVV). Praxisgemäss werden folgende sechs alltägliche Lebensverrichtungen 

unterschieden: An- und Auskleiden, Aufstehen, Absitzen und Abliegen, Essen, 

Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fortbewegung (vgl. Rz. 8010 des 

Kreisschreibens über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH, 

Version gültig ab 1. Januar 2014). Ist eine versicherte Person nicht in der Lage, eine 

von mehreren Teilfunktionen einer dieser sechs alltäglichen Lebensverrichtungen 

selbständig auszuführen, gilt sie bezüglich der entsprechenden alltäglichen 

Lebensverrichtung als hilflos (Rz. 8011 KSIH). Der Bedarf nach Hilfeleistungen muss 

regelmässig und in erheblicher Weise bestehen. Regelmässig werden Hilfeleistungen 

benötigt, wenn sie täglich oder eventuell täglich erbracht werden müssen (vgl. Rz. 8025 

KSIH). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die versicherte Person mindestens eine 

Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung nicht mehr, nur noch mit 

unzumutbarem Aufwand oder nur noch auf unübliche Art und Weise selbst ausführen 

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kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne besondere Aufforderung nicht 

vornehmen würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe Dritter nicht erfüllen kann, weil sie 

für sie keinen Sinn hat (vgl. Rz. 8026 KSIH). Von der direkten Dritthilfe bei der 

Ausführung der alltäglichen Lebensverrichtungen ist somit die indirekte Dritthilfe zu 

unterscheiden. Die indirekte Hilfe betrifft zur Hauptsache psychisch oder geistig 

behinderte Menschen. Indirekte Dritthilfe ist gegeben, wenn die versicherte Person die 

alltäglichen Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selber ausführen kann, dies 

aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn sie sich selbst 

überlassen wäre. Die indirekte Dritthilfe setzt voraus, dass die Drittperson regelmässig 

anwesend ist und die versicherte Person insbesondere bei der Ausführung der in Frage 

stehenden Verrichtungen persönlich überwacht, sie zum Handeln anhält oder von 

schädigenden Handlungen abhält und ihr nach Bedarf hilft (Rz. 8029 f. KSIH).

1.3  Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsteht am ersten Tag des Monats, 

in dem sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 35 Abs. 1 IVV). Gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung richtet sich der zeitliche Beginn des 

Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung entgegen dem wörtlich verstandenen 

Verweis in Art. 42 Abs. 4 in fine IVG nicht nach Art. 29 Abs. 1 IVG, sondern es gelangt 

die Bestimmung zu den Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente zur Anwendung, 

also Art. 28 Abs. 1 IVG (BGE 137 V 351 E. 5.1). Die gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers bestehen seit einer Hirnblutung im 

November 2010. Zum Bezug einer Hilflosenentschädigung hat er sich erst im 

November 2012 angemeldet. Macht eine versicherte Person ihren Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung mehr als zwölf Monate nach dessen Entstehen geltend, so wird 

die Leistung in Abweichung von Art. 24 Abs. 1 ATSG nur für die zwölf Monate 

nachgezahlt, die der Geltendmachung vorangehen (Art. 48 Abs. 1 IVG). Zu prüfen ist 

somit ein Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung ab 1. November 2011.

2. 

2.1  In medizinischer Hinsicht liegen insbesondere Berichte der Klinik C.___ über den 

Aufenthalt vom 30. Dezember 2010 bis 18. Februar 2011, namentlich der 

Austrittsbericht Physiotherapie vom 17. Februar 2011, der interne Kurzbericht 

Psychologie vom 17. Februar 2011, der logopädische Verlaufsbericht vom 18. Februar 

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2011, der Austrittsbericht Ergotherapie vom 22. Februar 2011 und der Austrittsbericht 

vom 11. März 2011, im Recht. Diese Berichte enthalten überzeugende Angaben dazu, 

in welchem Ausmass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Klinikaustritts bei der 

Ausübung der alltäglichen Lebensverrichtungen durch seine gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen eingeschränkt gewesen ist. Für die Beurteilung der Hilflosigkeit im 

Zeitpunkt des Klinikaustritts, d.h. Februar 2011, könnte somit auf die Berichte der Klinik 

C.___ abgestellt werden. Der Beschwerdeführer hat sich jedoch erst fast zwei Jahre 

nach dem Klinikaustritt, nämlich im November 2012, zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung angemeldet. Wie in Erw. 1.3 ausgeführt, ist im vorliegenden 

Verfahren der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung ab November 2011 zu prüfen. 

Theoretisch ist es möglich, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

zwischen dem Klinikaustritt im Februar 2011 und dem frühestmöglichen 

Anspruchsbeginn im November 2011 oder auch im späteren Verlauf (relevant ist die 

Zeit bis und mit Verfügungserlass, d.h. 24. Januar 2014) verschlechtert hat. Hinzu 

kommt, dass die Berichte nicht zu allen Teilbereichen der alltäglichen 

Lebensverrichtungen Aussagen enthalten. So wird beispielsweise bezüglich der 

Körperpflege lediglich erwähnt, dass sich der Beschwerdeführer selbständig waschen 

könne. Die Körperpflege beinhaltet jedoch neben dem Waschen auch das Kämmen, 

Rasieren, Baden und Duschen (Rz. 8010 KSIH). Die Berichte der Klinik C.___ erreichen 

somit nicht ganz den erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit, um die Hilflosigkeit des Beschwerdeführers ab November 2011 

beurteilen zu können.

2.2  Als Nächstes ist zu prüfen, ob für die Beurteilung der Hilflosigkeit im hier 

massgebenden Zeitraum (1. November 2011 bis 24. Januar 2014) auf die Berichte des 

Hausarztes abgestellt werden kann. Dieser hat im Januar 2012 berichtet, dass der 

Beschwerdeführer weiterhin an Schluck- und Sprachstörungen leide. Die 

Sprachstörung und die Gehbehinderung hätten sich im Verlauf der Behandlung 

gebessert, sodass ein Eingliederungsversuch in einer körperlich leichten Tätigkeit 

begonnen werden könne. In einem Bericht vom Dezember 2012 hat der Hausarzt 

angegeben, dass der Beschwerdeführer nach rezidivierenden Stürzen wegen des 

Hemisyndroms und Schwindel einen Rollator und einen Gehstock benötige. Ohne 

Begleitperson fühle er sich sehr unsicher. Im April 2014 hat der Hausarzt berichtet, 

dass die Vergesslichkeit und die Konzentrationsschwäche seit dem Hirninfarkt 

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zugenommen hätten. Der Beschwerdeführer könne die alltäglichen 

Lebensverrichtungen (An- und Auskleiden, Körperpflege, Medikamente einnehmen) 

nicht selbständig bewältigen. Während der Hausarzt also im Januar 2012 noch davon 

ausgegangen ist, dass ein Eingliederungspotential vorhanden ist, hat er dem 

Beschwerdeführer im April 2014 eine Hilflosigkeit in zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen sowie einen pflegerischen Hilfsbedarf bescheinigt. Aus den 

Berichten des Hauarztes geht allerdings nicht hervor, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit dem Klinikaustritt im Februar 2011 

objektivierbar verschlechtert hätte. Zudem hat der Hausarzt nicht resp. nur 

unzureichend begründet, weshalb bei den genannten Verrichtungen aus medizinischer 

Sicht eine Hilflosigkeit bestehen soll. Hinzu kommt, dass die behandelnden Ärzte oft 

die subjektive Wahrnehmung resp. die Äusserungen ihres Patienten wiedergeben, ohne 

diese auf ihre medizinische Begründetheit resp. Plausibilität hin zu überprüfen. Aus den 

genannten Gründen ist aufgrund der Hausarztberichte nicht mit dem notwendigen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer 

in einer oder mehreren alltäglichen Lebensverrichtungen hilflos wäre und einer 

pflegerischen Betreuung bedürfte.

2.3  Da die Hilflosigkeit des Beschwerdeführers in einer oder mehreren alltäglichen 

Lebensverrichtungen und/oder der Bedarf auf Begleitung, Überwachung und Pflege ab 

November 2011 durch die im Recht liegenden medizinischen Berichte nicht mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt ist, hat die 

Beschwerdegegnerin zu Recht eine Abklärung an Ort und Stelle veranlasst. Anlässlich 

dieser Abklärung vom Mai 2013 haben die Familienangehörigen resp. der Vertreter des 

Beschwerdeführers angegeben, dass letzterer in allen alltäglichen Lebensverrichtungen 

auf erhebliche Dritthilfe angewiesen sei und zudem einer lebenspraktischen Begleitung 

sowie einer dauernden Überwachung und Pflege bedürfe. Der Beschwerdeführer 

könne nur mit der linken Hand essen und trinken, selbst weiche Nahrung müsse ihm 

zerkleinert werden, er könne sich nicht selber kämmen und rasieren, er benötige beim 

Einsteigen und Stehen in der Badewanne sowie bei der Körperpflege Dritthilfe und er 

müsse nach dem Stuhlgang von seiner Ehefrau gereinigt werden. Bei der 

Fortbewegung sei der Beschwerdeführer unsicher und er leide an Schwindel. Im Freien 

fehle ihm die Orientierung. Beim Fortbewegen in der Wohnung müsse er sich an den 

Wänden abstützen. Treppen könne er nur mithilfe eines Handlaufs und mithilfe Dritter 

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überwinden. Die Angaben der Angehörigen bzw. des Vertreters zum Hilfsbedarf des 

Beschwerdeführers stehen in krassem Widerspruch zu den Angaben in den Berichten 

der Klink C.___: Diese hatte angegeben, dass sich der Beschwerdeführer selbständig 

anziehen könne, dass der Transfer unter Supervision selbständig möglich sei, dass sich 

die initial gezeigten Dysphagien innert Tagen zurückentwickelt hätten, sodass der 

Beschwerdeführer selbständig normale Kost habe zu sich nehmen können, dass er 

sich selbständig waschen könne, dass er sich selbständig und ohne Hilfsmittel bis zu 

30 Minuten am Stück drinnen und draussen fortbewegen könne, dass er alternierend 

und ohne Halt Treppensteigen könne, dass die Verkehrssicherheit als Fussgänger in 

Z.___ gegeben gewesen sei und dass er an der Wandergruppe (mind. 45 Minuten) 

habe teilnehmen können. Zudem ist den Berichten nicht zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer während des stationären Klinikaufenthaltes bei der Verrichtung der 

Notdurft auf Dritthilfe angewiesen gewesen wäre oder unter Schwindel gelitten hätte. 

Zwar sind in der Klinik C.___ ausgeprägte Beeinträchtigungen in den Sprachfunktionen 

und mittelschwere Defizite der Aufmerksamkeits- und Exekutivfunktionen wie auch der 

visuell-räumlichen Verarbeitung festgestellt worden. Eine totale Verwirrung, Amnesie, 

Orientierungslosigkeit und Angstzustände, wie es von den Familienangehörigen 

geschildert worden ist, ist in den Berichten jedoch nicht erwähnt worden. Auch ist 

während des stationären Aufenthalts keine dauernde Überwachung notwendig 

gewesen. Ebenso geht aus den Berichten nicht hervor, dass dem Beschwerdeführer 

die Medikamente hätten verabreicht werden müssen. Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer im Anmeldeformular teilweise andere Angaben gemacht hat als 

seine Angehörigen resp. sein Vertreter bei der Abklärung an Ort und Stelle: So geht aus 

dem Anmeldeformular hervor, dass der Beschwerdeführer beim Sitzen und Aufstehen 

auf die Hilfe Dritter angewiesen sei, dagegen bei der Verrichtung der Notdurft keiner 

Hilfe bedürfe. Bereits aufgrund der Diskrepanzen zwischen den Angaben der 

Familienangehörigen resp. des Vertreters des Beschwerdeführers gegenüber den 

Berichten der Klinik C.___ und den Angaben im Anmeldeformular kann auf die 

anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle gemachten Äusserungen nicht abgestellt 

werden.

2.4  Wenige Minuten vor der Abklärung an Ort und Stelle hat die Abklärungsperson 

beobachtet, wie der Beschwerdeführer mit einem seiner Söhne bei Regen in rasantem 

Tempo an ihr vorbei gelaufen ist. Der Beschwerdeführer ist dabei selbständig 

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gegangen, also nicht gestützt worden. Ausserdem hat der Beschwerdeführer anlässlich 

der Abklärung an Ort und Stelle mittels Gestik zu verstehen gegeben, dass er seinen 

rechten Arm nicht ausstrecken könne und nicht in der Lage ist, ein Glas Wasser zu 

greifen und zu führen. In Widerspruch dazu hat der Beschwerdeführer der 

Abklärungsperson auf deren Aufforderung hin am Ende des Gesprächs die rechte 

Hand entgegengestreckt und sich mit einem auffällig festen Händedruck 

verabschiedet. Zwar reichen diese Beobachtungen nicht aus, um eine Hilflosigkeit des 

Beschwerdeführers ausschliessen zu können. Sie lassen jedoch den Verdacht 

aufkommen, dass die im Anmeldeformular und anlässlich der Abklärung an Ort und 

Stelle gemachten Schilderungen über die gesundheitlichen Einschränkungen des 

Beschwerdeführers stark übertrieben oder sogar falsch gewesen sind. Insgesamt ist 

die Beweislage somit ungenügend. In antizipierender Beweiswürdigung ist von einem 

weiteren Augenschein in Verbindung mit einer erneuten Befragung der Angehörigen 

keine erweiterte Sachverhaltskenntnis zu erwarten, da davon ausgegangen werden 

muss, dass der Zustand des Beschwerdeführers wieder schlimmer demonstriert und 

geschildert würde, als er es tatsächlich ist. Auch eine Rückfrage beim Hausarzt würde 

keine neuen Erkenntnisse bezüglich der Hilflosigkeit des Beschwerdeführers in den 

einzelnen Lebensverrichtungen bringen, da Hausärzte aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung und im Hinblick auf einen möglichen Ziel- und 

Interessenskonflikt im Zweifel regelmässig eher zugunsten ihrer Patienten aussagen 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E 2.4.2). Folglich bleibt 

nichts anderes übrig, als das Vorliegen einer Hilflosigkeit mittels einer medizinischen 

Begutachtung abzuklären. Dabei werden die Gutachter anhand eines von der 

Beschwerdegegnerin noch zu erstellenden Profils über die alltäglichen 

Lebensverrichtungen beurteilen müssen, ob der Beschwerdeführer aufgrund seiner 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen in einer oder mehreren Lebensverrichtungen 

hilflos ist und/oder einer lebenspraktischen Begleitung, einer dauernden Überwachung 

oder einer dauernden Pflege bedarf. Die Begutachtung wird sich also nur insoweit von 

einer Begutachtung zur Ermittlung der Arbeitsfähigkeit unterscheiden, als nicht zu 

beurteilen ist, ob die versicherte Person eine bestimmte Arbeitstätigkeit noch ausüben 

kann, sondern ob sie in konkreten Verrichtungen Hilfe bedarf, dauernd überwacht oder 

gepflegt oder begleitet werden muss.

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2.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad 

feststeht, ob der Beschwerdeführer in einer oder mehreren alltäglichen 

Lebensverrichtungen hilflos ist und/oder einer lebenspraktischen Begleitung, einer 

dauernden Überwachung und/oder Pflege bedarf. Indem die Beschwerdegegnerin den 

Sachverhalt nicht rechtsgenüglich ermittelt hat, hat sie ihre Untersuchungspflicht 

gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Die Sache ist daher in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3. 

Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat für die Verfahrenskosten aufzukommen. 

Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Da das 

Beschwerdeverfahren einen durchschnittlichen Aufwand verursacht hat, wird die 

Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 24. 

Januar 2014 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2016
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Es ist nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, ob der Versicherte in einer der alltäglichen Lebensverrichtungen auf erhebliche Dritthilfe angewiesen ist und/oder ob er einer lebenspraktischen Begleitung, einer dauernden Überwachung oder einer dauernden Pflege bedarf. Wegen des Verdachts, dass der Versicherte und seine Angehörigen resp. sein Vertreter die gesundheitlichen Einschränkungen stark übertrieben geschildert haben, würde eine erneute Abklärung an Ort und Stelle keine weiteren Sachverhaltserkenntnisse bringen. Ob eine Hilflosigkeit besteht, ist daher ausnahmsweise mittels einer medizinischen Begutachtung abzuklären (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. September 2016, IV 2014/100).

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