# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fd29901b-2c9f-544f-bf9f-f0e0527da68c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-15
**Language:** de
**Title:** Nichteintreten gemäss Säumnisandrohung, da Rechtsbegehren und Begründung unzureichend.
**Docket/Reference:** IV.2014.00403
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00403.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00403
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Widmer
Verfügung
vom
15. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
1.
Am
4. April 2014
erhob
X.___
Beschwerde
gegen
die
Verfügung
der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom
20. März 2014
be
treffend
Rückforderung zu viel ausgerichteter Renten
(
Urk.
1
und
Urk.
2
). Der Beschwerdeschrift liess sich nicht entnehmen,
ob der Beschwerdeführer mit der Neufestlegung der Rente oder
mit
der Rückfo
rderung nicht einverstanden war
oder ob er ein Erlassgesuch stellen wollte, welches jedoch
(
spätestens
30 Tage nach Eintritt der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung
)
an die Verwaltung
und nicht an das hiesige Gericht
zu richten
ist
(Art. 25 Abs. 1
des
Bundesgeset
zes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts
[
ATSG
] in Verbin
dung mit Art.
4 der
Verordnung
über den Allgemeinen Teil
des
Sozialversiche
rungsrechts
[ATSV]; vgl. auch Urk. 2).
Mit Verfügung vom
15. April 2014
, zugestellt am
2
2.
April 2014
(Urk.
5
), setzte das Sozialversicherungsgericht
dem Beschwerdeführer
eine Frist von 10 Tagen an, um die Eingabe vom
4. April 2014
zu verbessern, mit der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (
Urk.
4
).
Der Beschwerdeführer
liess sich innert der angesetzten Frist nicht vernehmen.
2.
In
der angefochtenen Verfügung wurden
Rentenl
eistungen im Umfang von Fr. 5‘360.-- beziehungsweise nach Verrechnung noch von Fr. 901.-- zurückge
fordert
(Urk.
2).
Da
mit
übersteigt
der Streitwert
Fr.
20’000.-- nicht
und
die Beurteilung der
Beschwerde
fällt
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (
§
11
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]).
Da die Beschwerde vom
4. April 2014
(
Urk.
1
) den Anforderungen von
§
18 Abs. 2
GSVGer
nicht genügt und
der Beschwerdeführer
innert der angesetzten Frist
seine
Eingabe nicht verbesserte, ist androhungsgemäss auf di
e Beschwerde nicht einzutreten.
Die Einzelrichterin verfügt:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt
für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die Gerichtsschreiberin
Widmer