# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5af4e520-6090-5687-8459-7de662b14acd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.10.2008 D-4380/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4380-2008_2008-10-22.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4380/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richter Fulvio Haefeli, 
Richter Martin Zoller,
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller.

A._______, geboren _______, Angola, und B._______, 
geboren _______,
Angola,
beide vertreten durch Gabriel Püntener, Rechtsanwalt, 
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung (Wiedererwägung); Verfügung 
des BFM vom 23. Mai 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4380/2008

Sachverhalt:

A.

A.a Die  Beschwerdeführerin,  eine  Staatsangehörige  von  Angola  mit 
letztem Wohnsitz in (...), verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben 
zufolge am 12. Juni 2001 zusammen mit ihren drei Kindern - darunter 
auch  der  Beschwerdeführer  B._______  -  sowie  ihrem  damaligen 
Lebenspartner  und Kindsvater,  C._______ (gleiche N-Nummer),  und 
gelangte  am  18.  Juni  2001  in  die  Schweiz,  wo  sie  gleichentags 
Asylgesuche  stellten.  Das  Bundesamt  lehnte  die  Asylgesuche  mit 
Verfügung vom 30. Mai 2002 ab und verfügte die Wegweisung aus der 
Schweiz.  Da  jedoch  der  Vollzug  der  Wegweisung  als  unzumutbar 
erachtet  wurde,  ordnete  die  Vorinstanz  die  vorläufige  Aufnahme der 
beiden  Beschwerdeführer  und  ihrer  Familienangehörigen  an.  Dieser 
Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b Mit  Verfügung vom 14. November 2003 hob das Bundesamt die 
vorläufige  Aufnahme  der  Beschwerdeführer  sowie  der  übrigen 
Familienangehörigen wieder auf. Zur Begründung wurde vorgebracht, 
die  allgemeine  Lage  in  Angola  habe  sich  in  der  Zwischenzeit 
verbessert, und der Vollzug der Wegweisung werde nun als zumutbar 
erachtet.  Die  gegen  diesen  Entscheid  erhobene  Beschwerde  vom 
16. Dezember  2003  wies  die  damals  zuständige  Schweizerische 
Asylrekurskommission (ARK) mit Urteil vom 10. Mai 2005 ab. 

A.c Die beiden Beschwerdeführer sowie die zwei weiteren Kinder der 
Beschwerdeführerin  stellten  am  23.  Juni  2005  ein  erstes 
Wiedererwägungsgesuch.  Zur  Begründung  wurde  vorgebracht,  der 
Gesundheitszustand  der  Beschwerdeführerin  habe  sich  erheblich 
verschlechtert. Sie leide  an Hüft-  und Kniegelenkschmerzen und sei 
deswegen  stark  behindert.  In  den  nächsten  Jahren  müsse 
voraussichtlich ein chirurgischer Eingriff (Ersatz Kniegelenk, eventuell 
auch Hüftgelenk) vorgenommen werden. Bei fehlender medizinischer 
Infrastruktur  bestehe  die  Gefahr,  dass  sie  schon  bald  auf  einen 
Rollstuhl  angewiesen wäre. In  Angola  könnten ihre  gesundheitlichen 
Probleme  nicht  behandelt  werden.  Eine  Rückkehr  nach  Angola  sei 
daher unzumutbar, zumal sie dort  weder über Bezugspersonen noch 
über finanzielle Mittel verfüge. Das BFM wies das Wiedererwägungs-
gesuch  mit  Verfügung  vom  30.  August  2005  ab.  Dieser  Entscheid 
erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

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B.
Mit  einer  an  das  BFM  gerichteten  und  als  "zweites  Asylgesuch" 
bezeichneten  Eingabe  vom  3.  April  2008  liessen  die  beiden 
Beschwerdeführer  beantragen,  sie  seien  infolge  Unzulässigkeit, 
Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  des  Wegweisungsvollzugs 
vorläufig  aufzunehmen.  Zur  Begründung  wurde  im  Wesentlichen 
ausgeführt,  die  Situation  der  Beschwerdeführer  habe  sich  in  den 
letzten Jahren in mehrfacher Hinsicht verändert. Die Beschwerdeführe-
rin  leide  unter  schwerer  Arthrose  im  Kniegelenk,  wobei  die  Gefahr 
vollständiger  Immobilisierung  bestehe.  Im  Januar  2008  sei  ihr  im 
rechten Kniegelenk eine Prothese implantiert  worden. Die Operation 
sei  komplikationslos  verlaufen,  aber  die  Beschwerdeführerin  stehe 
weiterhin  unter  dem  Einfluss  von  Medikamenten  und  benötige 
regelmässige  Nachkontrollen.  Im  Falle  einer  Rückkehr  nach  Angola 
wäre  die  Beschwerdeführerin  aufgrund  ihrer  gesundheitlichen 
Probleme nicht in der Lage, für sich selber aufzukommen. Sie verfüge 
in  Angola  über  kein  tragfähiges  Sozial-  und  Beziehungsnetz  mehr. 
Zwei Geschwister sowie die Mutter der Beschwerdeführerin lebten in 
der  Provinz  Uige,  seien  aber  sehr  arm  und  könnten  die 
Beschwerdeführer  bei  einer  Rückkehr  nach Angola  nicht  aufnehmen 
oder  unterstützen.  Seit  ihrer  Flucht  in  die  Schweiz  habe  die 
Beschwerdeführerin keinen Kontakt zu Verwandten oder Bekannten in 
Angola  mehr  gehabt.  Im  Weiteren  sei  darauf  hinzuweisen,  dass  die 
Beschwerdeführerin  nach wie vor getrennt  von ihrem Ehemann lebe 
und  somit  alleinstehend  sei.  Ihre  volljährige  Tochter  D._______ 
(gleiche  N-Nummer)  lebe  inzwischen  mit  einer  in  der  Schweiz 
aufenthaltsberechtigten  Person  zusammen  und  sei  schwanger.  Sie 
werde bald heiraten und habe bereits ein Gesuch um Erteilung einer 
Aufenthaltsbewilligung  gestellt.  Sie  würde  auf  keinen  Fall  mit  der 
Beschwerdeführerin nach Angola zurückkehren und könnte sie daher 
nicht  unterstützen.  Selbst  wenn  die  Tochter  mit  der 
Beschwerdeführerin  nach  Angola  zurückkehren  würde,  so  wäre  sie 
ihrer Mutter keine Hilfe, da sie nach der voraussichtlichen Geburt  im 
April  2008 selbst  auf  massive Unterstützung angewiesen wäre. Vom 
volljährigen Sohn E._______ (gleiche N-Nummer) sei ebenfalls keine 
Unterstützung  zu  erwarten.  Der  16-jährige  Beschwerdeführer 
B._______ habe seinerseits den grössten seines für ihn erinnerbaren 
Lebens  in  der  Schweiz  verbracht  und  spreche  perfekt  Berndeutsch, 
hingegen nur schlecht Portugiesisch. Auf eine Rückkehr nach Angola 
würde  er  vermutlich  mit  einer  Identitätskrise  reagieren.  Er  könnte 
daher unmöglich seiner Mutter beim Aufbau einer neuen Existenz in 

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Angola helfen. Im Übrigen sei er in der Schweiz völlig integriert  und 
falle  an  seinem Wohnort  durch  sein  vorbildliches  Verhalten  auf.  Die 
Beschwerdeführerin  sei  ebenfalls  gut  integriert,  obwohl  sie 
mehrheitlich französisch spreche. Sie sei nie negativ aufgefallen und 
werde  als  ruhig  und  kooperativ  beschrieben.  Zusammenfassend  sei 
festzustellen,  dass  die  Beschwerdeführer  bei  einer  Rückkehr  nach 
Angola in eine existenzbedrohende Lage geraten würden, weshalb der 
Vollzug der Wegweisung unzulässig oder zumindest unzumutbar sei. 
Ausserdem sei zu berücksichtigen,  dass sich die Ausschaffung nach 
Angola schon seit beinahe drei Jahren als unmöglich erwiesen habe. 

Der  Eingabe  lagen  folgende  Beweismittel  bei:  ärztlicher  Bericht  der 
orthopädischen Klinik des (...) vom 19. März 2007, Arztbericht von Dr. 
med. A. B. vom 8. Juli 2007, Schreiben der orthopädischen Klinik des 
(...) vom 11. Oktober 2007, ärztlicher Bericht der orthopädischen Klinik 
des  (..)  vom  24. Januar  2008,  Kopie  Beurteilungsbericht 
Sekundarsstufe I 2007/2008, Schreiben von Dr. med. A. B. vom 8. Juli 
2007, Schreiben der Familie S. vom 11. Februar 2008, Schreiben des 
Fussballclubs  (...)  vom  14.  Februar  2008,  Situationsbericht 
Asylkoordination Amt (...) vom 11. Juli  2007, Kopie des Gesuchs um 
Erteilung  einer  Aufenthaltsbewilligung  für  D._______  vom  3.  April 
2008.

C.
Das BFM qualifizierte  die  Eingabe vom 3. April  2008 mit  Verfügung 
vom  23.  Mai  2008  infolge  der  geltend  gemachten  nachträglichen 
Veränderung  der  Sachlage  hinsichtlich  der  Durchführbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs  als  Wiedererwägungsgesuch,  wies  dieses  ab 
und erhob eine Gebühr. Gleichzeitig stellte es fest, dass die Verfügung 
vom 14. November 2003 rechtskräftig und vollstreckbar sei und einer 
allfälligen Beschwerde keine aufschiebende Wirkung zukomme. 

D.
Mit Beschwerde vom 30. Juni 2008 an das Bundesverwaltungsgericht 
liessen  die  Beschwerdeführer  beantragen,  die  angefochtene 
Verfügung  sei  aufzuheben,  und  die  Sache  sei  zur  richtigen  und 
vollständigen Feststellung des Sachverhalts sowie zur Neubeurteilung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Eventuell sei festzustellen, dass der 
Vollzug der Wegweisung unzulässig, unzumutbar oder unmöglich sei. 
Ausserdem  wurde  um  vollständige  Akteneinsicht  und  Einräumung 
einer  Frist  zur  Nachreichung  einer  Stellungnahme,  um  Erlass 

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vorsorglicher  Massnahmen  (Aussetzung  des  Wegweisungsvollzugs) 
sowie um Gewährung einer Frist  zur  Einreichung der Kostennote im 
Falle der beabsichtigten Gutheissung der Beschwerde ersucht. 

E.
Mit  Verfügung  vom  1.  Juli  2008  wurde  der  Wegweisungsvollzug 
vorsorglich ausgesetzt.

F.
Der  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  hiess  das 
Gesuch um Vollzugsaussetzung mit  Zwischenverfügung vom 10. Juli 
2008 gut,  wies  dagegen das Akteneinsichtsgesuch sowie  das  damit 
verbundene Gesuch um Einräumung einer Frist zur Einreichung einer 
ergänzenden Stellungnahme ab. Gleichzeitig wurden die Beschwerde-
führer  aufgefordert,  innert  Frist  einen  Kostenvorschuss  zu  leisten. 
Ausserdem  erhielt  die  Beschwerdeführerin  Gelegenheit,  die  geltend 
gemachten gesundheitlichen Probleme innert  Frist  mittels  umfassen-
der ärztlicher Berichte zu belegen. 

G.
Die  Beschwerdeführer  liessen  mit  Eingabe  vom  28.  Juli  2008 
beantragen, es sei ihnen die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren, und auf die 
Erhebung  des  Kostenvorschusses  sei  zu  verzichten.  Im  Weiteren 
wurde  um  Erstreckung  der  Frist  für  die  Einreichung  des  verlangten 
Arztberichts ersucht.

H.
Mit  Verfügung  vom  30.  Juli  2008  verzichtete  der  Instruktionsrichter 
wiedererwägungsweise auf den erhobenen Kostenvorschuss und teilte 
den  Beschwerdeführern  mit,  über  das  Gesuch  um  Gewährung  der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  werde  zu  einem  späteren  Zeitpunkt 
entschieden  werden.  Die  Beschwerdeführer  wurden  in  diesem 
Zusammenhang  aufgefordert,  unverzüglich  eine  Bestätigung  der 
Fürsorgeabhängigkeit  einzureichen.  Die  Frist  zur  Einreichung  der 
angeforderten ärztlichen Berichte wurde antragsgemäss erstreckt.

I.
Mit  Eingabe  vom  18.  August  2008  wurden  eine  Faxkopie  der 
Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung vom 18. August 2008, ein ärztlicher 
Bericht  von  Dr.  med.  A.  B.  vom  4.  August  2008  (inkl.  Erklärung 

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betreffend  die  Entbindung  von der  ärztlichen  Schweigepflicht)  sowie 
ein Begleitschreiben von Dr. med. A. B. selben Datums zu den Akten 
gereicht.  Am  22.  August  2008  wurde  das  Original  der 
Fürsorgeabhängigkeitsbestätigung nachgereicht.

J.
Das  BFM  hielt  in  seiner  Vernehmlassung  vom  4.  September  2008 
vollumfänglich an seiner Verfügung fest.

K.
Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführer reichte am 24. September 
2008 eine Stellungnahme zur Vernehmlassung der Vorinstanz ein. 

L.
Mit  Eingabe vom 20. Oktober  2008 reichte  der  Rechtsvertreter  eine 
Kopie seines Schreibens vom selben Datum an das Migrationsamt des 
Kantons (...)  samt Beilagen (Geburtsregisterauszug vom 16. Oktober 
2008 des Kindes von D._______) zu den Akten.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt  Beschwerden  gegen  Verfügungen  (Art.  5  VwVG)  des  BFM, 
welche  in  Anwendung  des Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) ergangen sind; das Bundesverwaltungsgericht entscheidet 
in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die 
Beschwerdeführer sind durch die angefochtene Verfügung berührt und 
haben  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung.  Sie  sind  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 50 
und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit  Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht  können  die 

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Verletzung  von  Bundesrecht,  die  unrichtige  oder  unvollständige 
Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  sowie  die 
Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Ein  Anspruch  auf  Wiedererwägung  besteht  namentlich  dann,  wenn 
sich  der  rechtserhebliche  Sachverhalt  seit  dem  ursprünglichen 
Entscheid  beziehungsweise  seit  dem  Urteil  der  mit  Beschwerde 
angerufenen  Rechtsmittelinstanz  (vgl.  Entscheidungen  und 
Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
1995  Nr. 21  E. 1c  S. 204)  in  wesentlicher  Weise verändert  hat  und 
mithin  die  ursprüngliche  (fehlerfreie)  Verfügung  an  nachträglich 
eingetretene  Veränderungen  der  Sachlage  anzupassen  ist  (vgl. 
EMARK  2003  Nr.  7  E.  1  S.  42  f.).  Ferner  können  auch  bestimmte 
Revisionsgründe zu einer  Wiedererwägung führen,  jedoch nur dann, 
wenn eine unangefochten gebliebene, formell rechtskräftig gewordene 
Verfügung vorliegt (vgl. EMARK 2003 Nr. 17 E. 2a S. 103 f.) oder wenn 
zwar  vorgängig  ein  Rechtsmittel  ergriffen  worden  war,  die 
Revisionsgründe sich jedoch nicht  auf  das Zustandekommen des im 
betreffenden  Beschwerdeverfahrens  ergangenen  Prozessurteils  der 
Beschwerdeinstanz,  sondern  auf  die  mit  Beschwerde  angefochtene 
Verfügung des Bundesamtes beziehen (vgl. EMARK 1998 Nr. 8 E. 3 
S. 53 f.). Eine Wiedererwägung fällt  hingegen dann nicht in Betracht, 
wenn  lediglich  eine  neue  Würdigung  der  beim  früheren  Entscheid 
bereits  bekannten Tatsachen herbeigeführt  werden soll  oder  Gründe 
angeführt  werden,  die  bereits  in  einem  ordentlichen 
Beschwerdeverfahren  gegen  die  frühere  Verfügung  hätten  geltend 
gemacht werden können (vgl. EMARK 2003 Nr. 17 E. 2b S. 104).

4.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das  Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.1 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche 
Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin  oder 
des  Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat 
entgegenstehen (Art.  83  Abs.  3  AuG).  So  darf  keine  Person  in 

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irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem 
ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 
1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso 
Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom  28. Juli  1951  über  die 
Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR  0.142.30]).  Gemäss  Art.  25 
Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
vom 18. April  1999 (BV, SR 101),  Art. 3  des  Übereinkommens vom 
10. Dezember  1984  gegen  Folter  und  andere  grausame, 
unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe  (FoK, 
SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR  0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmenschlicher  oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

4.2 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und  Ausländer  unzumutbar  sein,  wenn  sie  im  Heimat-  oder 
Herkunftsstaat  auf  Grund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg, 
allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind.

4.3 Der  Vollzug  ist  nicht  möglich,  wenn  die  Ausländerin  oder  der 
Ausländer weder in den Heimat-  oder in  den Herkunftsstaat  noch in 
einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden kann (Art. 83 
Abs. 2 AuG). 

5.

5.1 Die  Vorinstanz  führte  zur  Begründung  ihres  ablehnenden 
Entscheids  aus,  die  Operation  der  Beschwerdeführerin  sei  gemäss 
Arztbericht  vom 24. Januar  2008  komplikationslos  verlaufen. Sie  sei 
bei subjektivem Wohlbefinden nach Hause entlassen worden. Offenbar 
habe es auch bei den zwischenzeitlich erfolgten Nachkontrollen keine 
Probleme  im  Heilungsverlauf  gegeben.  Laut  Arztbericht  habe  die 
Beschwerdeführerin  seit  dem  Jahr  2004  zehn  Kilogramm 
abgenommen;  sie  dürfte  in  der  Lage  sein,  ihren  Zustand  auch  in 
Zukunft  positiv zu beeinflussen. Aufgrund des Arztberichts könne die 
Operation  als  gelungen  bezeichnet  werden,  und  es  gebe  keine 
Anzeichen  dafür,  dass  sich  der  Gesundheitszustand  der 
Beschwerdeführerin  in absehbarer Zukunft  wesentlich verschlechtern 
würde.  Ausserdem  existierten  auch  in  (...)  orthopädische 
Einrichtungen,  wo  allenfalls  notwendige  Nachbehandlungen 
vorgenommen werden könnten. Es stehe der Beschwerdeführerin frei, 

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gegebenenfalls  Rückkehrhilfe  zu  beantragen.  Der  Hinweis  auf  die 
allfällige  Aufenthaltsberechtigung  der  volljährigen  Tochter  begründe 
ebenfalls  keine  wesentliche  Veränderung  der  Sachlage.  Die 
Beschwerdeführerin könne die benötigte Unterstützung im Alltag auch 
vom Beschwerdeführer  sowie  von  ihrem volljährigen  Sohn  erhalten. 
Entgegen  dem  Vorbringen  der  Beschwerdeführer  sei  nicht 
anzunehmen, dass der Beschwerdeführer Miguele bei einer Rückkehr 
nach  Angola  eine  Identitätskrise  bekommen  würde,  zumal  er  seine 
frühe Kindheit dort verbracht habe, dort zu Schule gegangen sei und 
portugiesisch spreche. Es bestehe auch kein Grund zu Annahme, die 
Beschwerdeführerin  könnte  nicht  auf  die  Hilfe  ihres  volljährigen 
Sohnes zählen. Es stehe ihr überdies frei,  sich in Angola selber um 
einen  Erwerb  zu  bemühen.  Im  Gesuch  werde  im  Weiteren  nicht 
schlüssig  dargelegt,  weshalb  die  Beschwerdeführerin  plötzlich  alle 
Kontakte  zu  Freunden  und  Bekannten  in  Angola  abgebrochen  habe 
und  inwiefern  ihre  Verwandten  selbst  bedürftig  seien.  Die  geltend 
gemachten  Integrationsbemühungen  der  Beschwerdeführer  stellten 
ebenfalls  keinen  Wiedererwägungsgrund  dar.  Im  Übrigen  sei 
festzustellen,  dass  die  Beschwerdeführer  den  Wegweisungsvollzug 
seit  bald  drei  Jahren  durch  mangelnde Mitwirkung  massgeblich  und 
willentlich verzögerten. Daraus könne nicht auf die Unmöglichkeit des 
Wegweisungsvollzugs  geschlossen  werden.  Insgesamt  lägen  keine 
Anhaltspunkte  dafür  vor,  dass  die  Beschwerdeführer  bei  einer 
Rückkehr nach Angola einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wären 
oder dass faktische Hindernisse dem Vollzug entgegenstehen würden. 
Somit beständen keine Gründe, welche die Rechtskraft der Verfügung 
vom 14. November 2003 beseitigen könnten. 

5.2 In  der  Beschwerde  wird  zunächst  das  Gesuch  um  vollständige 
Akteneinsicht  begründet.  Anschliessend  wird  vorgebracht,  das  BFM 
habe  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  ungenügend  festgestellt. 
Insbesondere wäre es angezeigt  gewesen, vor Erlass der Verfügung 
weitere  Arztberichte  bezüglich  des  Gesundheitszustandes  der 
Beschwerdeführerin  einzuholen  oder  eine  weitere  Anhörung 
vorzunehmen. Das BFM habe indessen darauf  verzichtet  und in der 
Folge aktenwidrige und willkürliche Schlussfolgerungen getroffen. So 
habe  es  beispielsweise  Ausführungen  zur  Zumutbarkeit  des 
Wegweisungsvollzugs gemacht,  ohne die Frage der Gehfähigkeit  der 
Beschwerdeführerin zu erörtern. Dies, obwohl aus den eingereichten 
Arztberichten  klar  hervorgehe,  dass  die  Gefahr  des  vollständigen 
Verlustes  der  Gehfähigkeit  der  Beschwerdeführerin  besteht.  Es  sei 

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allgemein bekannt, dass die Überlebenschancen einer praktisch nicht 
gehfähigen, alleinstehenden Frau mit einem minderjährigen Kind ohne 
Beziehungsnetz in  (...)  gering seien. Das BFM habe es im Weiteren 
unterlassen, in der Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 
eine  Gesamtbetrachtung  vorzunehmen und  dabei  unter  anderem zu 
prüfen,  ob  die  Beschwerdeführerin  überhaupt  effektiv  Zugang  zu 
allenfalls  vorhandenen  medizinischen  Behandlungen  und 
Einrichtungen  hätte.  Hinsichtlich  der  gesundheitlichen  Situation  der 
Beschwerdeführerin  wird  ausgeführt,  die  eingesetzte  Prothese  im 
rechten  Kniegelenk  habe  sich  offenbar  verschoben,  weshalb 
möglicherweise eine Operation am linken Knie notwendig werde. Als 
möglicher  Operationstermin  werde  der  Januar  2009  genannt. 
Diesbezüglich  müssten  weitere  Arztberichte  eingeholt  werden.  Die 
Frage  der  Gefahr  des  Verlustes  der  Gehfähigkeit  bleibe  weiterhin 
aktuell.  Dadurch,  dass  das  BFM von der  problemlosen  Gehfähigkeit 
ausgegangen  sei,  sei  es  von  den  eingereichten  Arztberichten 
abgewichen. Es  verletze jedoch Art. 60 Abs. 2  des Bundesgesetzes 
vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess (BZP, SR 273), 
wenn  ein  Gutachten  als  ungenügend  betrachtet  und  davon 
abgewichen werde, ohne gleichzeitig einen anderen Sachverständigen 
beizuziehen.  Im  Übrigen  habe  das  BFM  die  gesundheitlichen 
Probleme der Beschwerdeführerin bagatellisiert, indem es ausgeführt 
habe,  die  Beschwerdeführerin  werde  auch  künftig  in  der  Lage  sein, 
ihren  Zustand  positiv  zu  beeinflussen.  Falls  der  Antrag  auf 
Rückweisung  der  Sache  an  die  Vorinstanz  abgewiesen  werde,  sei 
immerhin festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzulässig, 
unzumutbar  oder  unmöglich  sei.  Bei  einer  Rückkehr  nach  Angola 
würde  die  Gefährdung  der  Beschwerdeführerin  ein  Ausmass 
erreichen,  das  den  Vollzug als  unzulässig  erscheinen lassen würde. 
Zumindest wäre aber von der Unzumutbarkeit auszugehen; denn die 
Gesundheit  und das Leben der Beschwerdeführerin  wären bei  einer 
Rückkehr  nach  Angola  konkret  gefährdet.  Die  Beschwerdeführerin 
wäre  infolge  ihrer  Immobilisierung  nicht  in  der  Lage,  elementarste 
tägliche  Verrichtungen  vorzunehmen.  Ergänzend  sei  auf  den 
weltweiten Anstieg der Nahrungsmittelpreise hinzuweisen. Im Weiteren 
hätte die Beschwerdeführerin in Angola keine Unterkunftsmöglichkeit 
und keine Möglichkeit, Schmerzmedikamente oder eine Physiotherapie 
zu erhalten. Neben dem täglichen Überlebenskampf müsste sie sich 
zusätzlich  noch  um  den  Beschwerdeführer  kümmern.  Sie  hätte 
angesichts  ihres  Alters,  ihres  schlechten Gesundheitszustandes und 
der  Tatsache,  dass sie  keinen Beruf  erlernt  habe und in  Angola als 

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Hausfrau  tätig  gewesen  sei,  keine  realistische  Möglichkeit,  sich  in 
Angola  eine minimale  Existenz  aufzubauen. Die  Beschwerdeführerin 
verfüge im Heimatland nicht über ein tragfähiges Beziehungsnetz. Ihre 
verbleibenden  Verwandten  lebten  in  der  abgelegenen  Provinz  Uige 
und  seien  arm.  Die  Beschwerdeführerin  habe  Angola  vor  sieben 
Jahren  verlassen  und  daher  keinen  Kontakt  mehr  zu  anderen 
Bekannten.  Es  sei  willkürlich,  dass  das  BFM  ohne  entsprechende 
Abklärungen  vom  Gegenteil  ausgehe.  Inzwischen  habe  sich  die 
Sachlage  ausserdem  insofern  verändert,  als  dass  ihre  Tochter 
D._______ nicht mit ihr nach Angola zurückkehren würde, da diese ein 
Recht auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz habe. 
Die  Feststellung  des  BFM,  wonach  das  Beziehungsnetz  der 
Beschwerdeführerin  trotzdem nach wie vor als tragfähig zu erachten 
sei, sei aktenwidrig und willkürlich. Es bestehe auch kein zwingender 
Grund  zur  Annahme,  dass  der  volljährige  Sohn  der 
Beschwerdeführerin  zusammen  mit  den  Beschwerdeführern  nach 
Angola zurückkehren würde. Selbst wenn dies der Fall wäre, bestünde 
keine  Gewissheit  dafür,  dass  er  seine  pflegebedürftige  Mutter 
(finanziell)  unterstützen  würde  oder  könnte.  Das  BFM  habe  die 
Situation  des  minderjährigen  Beschwerdeführers  ebenfalls  zuwenig 
abgeklärt.  Der  Beschwerdeführer  sei  hervorragend  integriert.  Er  sei 
nun 16 Jahre alt  und habe die letzten sieben Jahre in  der  Schweiz 
verbracht. Diese Jahre seien für ihn prägend gewesen, viel wichtiger 
jedenfalls, als die zuvor im Heimatland verbrachten Lebensjahre. Dies 
sei bei der Beurteilung der Frage der zu erwartenden Identitätskrise im 
Falle  einer  Rückschaffung  nach  Angola  zu  berücksichtigen. 
Hinsichtlich der Frage der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs sei 
zu  bemerken,  dass  das  BFM  seine  Aussage,  wonach  die 
Beschwerdeführer  den  Wegweisungsvollzug  massgeblich  und 
willentlich  verzögert  hätten,  nicht  näher  belegt  habe.  Sollten 
diesbezüglich keine konkreten Anhaltspunkte vorliegen, so müsse von 
der Unmöglichkeit des Wegweisungsvollzugs aus objektiven Gründen 
ausgegangen werden. Im Übrigen spreche es für und nicht gegen die 
Beschwerdeführer,  dass  sie  trotz  ihres  unsicheren  Aufenthaltsstatus 
gut integriert seien. 

5.3 Die Vorinstanz geht in ihrer Vernehmlassung lediglich auf das auf 
Beschwerdeebene  eingereichte  Arztzeugnis  ein  und  führt 
diesbezüglich  aus,  es  enthalte  bloss  hypothetische  Angaben  zum 
weiteren  Verlauf  der  gesundheitlichen  Probleme  der 
Beschwerdeführerin  sowie  zu  den  allenfalls  notwendigen  weiteren 

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Massnahmen.  Es  seien  keine  Anhaltspunkte  ersichtlich,  welche  zu 
einer anderen Einschätzung der Lage führen könnten. Im Arztbericht 
sei  auf  die  bereits  eingeleitete  Reduktion  des  Übergewichts  der 
Beschwerdeführerin hingewiesen worden. Übergewicht sei bekanntlich 
einer der Hauptrisikofaktoren für die Entstehung von Arthrose. Es liege 
somit  im  Interesse  und  auch  in  der  Hand  der  Beschwerdeführerin, 
ihren  gesundheitlichen  Zustand  positiv  zu  beeinflussen,  weshalb  ihr 
derartige Bemühungen auch zuzumuten seien. 

5.4 In der Replik wird entgegnet, im erwähnten Arztbericht fänden sich 
durchaus  konkrete  und  fundierte  Angaben  zur  Gesundheitssituation 
der Beschwerdeführerin. Hingegen seien die Ausführungen des BFM 
ihrerseits  undifferenziert  und  rein  theoretisch. Es  sei  eine  Tatsache, 
dass  die  Beschwerdeführerin  übergewichtig  und  deswegen  immobil 
sei.  Der  Wunsch,  sie  möge  weniger  übergewichtig  sein,  ändere  an 
dieser  Tatsache nichts. Die Ursachen für grosses Übergewicht  seien 
bekanntlich komplex, und die Schuldzuweisung des BFM sei fehl am 
Platz. Fest stehe, dass die Beschwerdeführerin - auch bedingt durch 
ihr Übergewicht - unter einer massiven Arthrose leide. Diese Krankheit 
erfordere  eine  Behandlung  sowie  operative  Eingriffe.  Aufgrund  der 
bereits eingetretenen Schädigungen sowie des Übergewichts wäre die 
Beschwerdeführerin nicht in der Lage, in Angola ihren Lebensunterhalt 
selbständig zu bestreiten. Der  minderjährige Beschwerdeführer  wäre 
dazu ebenfalls nicht in der Lage. Die Beschwerdeführer würden daher 
in  eine  existenzbedrohende  Lage  geraten.  Der  Wegweisungsvollzug 
sei  daher  unzumutbar.  Ausserdem  seien  die  fortgeschrittene 
Integration  der  Beschwerdeführer,  der  Verbleib  der  Tochter  der 
Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz  sowie  die  Minderjährigkeit  des 
Beschwerdeführers zu berücksichtigen. 

6.
Zunächst  ist  an  dieser  Stelle  auf  die  seitens  der  Beschwerdeführer 
erhobene  Rüge,  der  rechtserhebliche  Sachverhalt  sei  unrichtig  und 
unvollständig festgestellt worden, einzugehen. In der Beschwerde wird 
in  diesem  Zusammenhang  gerügt,  das  BFM  habe  hinsichtlich  des 
Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin und ihres Beziehungs-
netzes im Heimatland keine weitergehenden Abklärungen getätigt und 
auch  keine  zusätzliche  Anhörung  mit  der  Beschwerdeführerin 
durchgeführt,  obwohl  sich  dies  aufgedrängt  hätte.  Dadurch  sei  der 
Sachverhalt  unrichtig  und  unvollständig  festgestellt  worden.  Dieser 
Auffassung kann indessen nicht gefolgt werden. Das BFM stützte sich 

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in  der  angefochtenen  Verfügung  auf  die  aktenkundigen,  von  den 
Beschwerdeführern eingereichten Arztberichte und durfte aufgrund der 
Aktenlage davon ausgehen, dass diese den aktuellen Gesundheitszu-
stand  der  Beschwerdeführerin  zutreffend  wiedergeben,  zumal  die 
vorinstanzliche  Verfügung  nur  knapp  zwei  Monate  nach  der 
Einreichung  des  Gesuchs  erging.  Es  wäre  Sache  der 
Beschwerdeführer  gewesen,  allenfalls  weitere  Arztberichte 
einzureichen. Das BFM erachtete den Sachverhalt zu Recht als liquid. 
Es trifft auch nicht zu, dass die sachverhaltsbezogenen Feststellungen 
des  BFM  unrichtig  sind.  Das  BFM  stützte  sich  bei  seinen 
Ausführungen offensichtlich im Wesentlichen auf den Arztbericht vom 
24.  Januar  2008,  worin  ausgeführt  wird,  der  postoperative  Verlauf 
gestalte sich komplikationslos, und die Patientin werde bei subjektivem 
Wohlbefinden nach Hause entlassen. Daraus sowie aus dem Fehlen 
von weiteren Eingaben zum Gesundheitszustand der Beschwerdefüh-
rerin konnte das BFM ohne weiteres schliessen, dass es auch bei den 
Nachkontrollen keine Probleme gegeben habe und  nicht mit einer in 
absehbarer  Zukunft  eintretenden  wesentlichen  Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes  gerechnet  werden  müsse.  Entgegen  der 
Auffassung  der  Beschwerdeführer  bestand  für  das  BFM  somit  auch 
keine  Veranlassung,  sich  mit  der  Frage  der  Gehfähigkeit  der 
Beschwerdeführerin eingehend auseinanderzusetzen. Im Weiteren ist 
nach dem Gesagten auch der Vorwurf, wonach das BFM in Verletzung 
von  Art.  60  Abs.  2  BZP  von  den  eingereichten  Arztberichten 
abgewichen  sei,  nicht  nachvollziehbar.  Der  Sachverhalt  wurde  vom 
BFM auch  hinsichtlich  des  Beziehungsnetzes  der  Beschwerdeführer 
im Heimatland richtig und vollständig festgestellt. Nachdem die Frage 
des  Beziehungsnetzes  bereits  Thema  des  Verfahrens  betreffend 
Aufhebung der vorläufigen Aufnahme war und ausserdem diesbezügli-
che Ausführungen im zweiten  Wiedererwägungsgesuch vom 3. April 
2008  gemacht  worden  waren,  bestand  für  das  BFM  keine 
Veranlassung,  in  diesem Punkt  weitere  Abklärungen zu  tätigen. Der 
diesbezügliche  Sachverhalt  konnte  ohne  weiteres  als  liquid  erachtet 
werden. Inwiefern  die  Feststellungen  des  BFM zu  den  bestehenden 
Bezugspersonen  an  sich  unrichtig  sein  sollen,  geht  aus  der 
Beschwerde  nicht  in  nachvollziehbarer  Weise  hervor.  Ob  das 
Beziehungsnetz als tragfähig qualifiziert werden kann oder nicht, ist im 
Übrigen  nicht  eine  Frage  der  Sachverhaltsfeststellung,  sondern  der 
Würdigung  des  festgestellten  Sachverhalts.  Die  Rüge,  wonach  der 
Sachverhalt  unrichtig  und  unvollständig  festgestellt  worden  sei, 

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erscheint  nach  dem  Gesagten  als  unbegründet,  weshalb  der 
Kassationsantrag (vgl. Ziffer 3 der Rechtsbegehren) abzuweisen ist. 

7.
Im Folgenden ist zu prüfen, ob sich der rechtserhebliche Sachverhalt 
seit  Eintritt  der  Rechtskraft  der  vorinstanzlichen  Verfügung  vom 
14. November 2003 - respektive seit dem rechtskräftig entschiedenen 
ersten  Wiedererwägungsgesuch  vom  23.  Juni  2005  -  in 
wiedererwägungsrechtlich relevanter Weise verändert hat.

7.1 Die Beschwerdeführer  machen geltend,  der  Gesundheitszustand 
der  Beschwerdeführerin  habe  sich  seit  dem  Urteil  der  ARK  vom 
10. Mai  2005 in  wesentlicher  Weise verschlechtert. Diesbezüglich  ist 
Folgendes  festzuhalten:  Im  Zeitpunkt  des  Beschwerdeurteils  vom 
10. Mai  2005  bestanden  bei  der  Beschwerdeführerin  noch  keine 
aktenkundigen gesundheitlichen Probleme. Hingegen wurde bereits im 
ersten Wiedererwägungsgesuch vom 23. Juni 2005 geltend gemacht, 
die  Beschwerdeführerin  leide  an  Hüft-  und  Kniegelenkschmerzen 
infolge  Arthrose  und  sei  deswegen  stark  behindert.  Im  damals 
eingereichten  Arztbericht  vom  12.  Juni  2005  (vgl.  C1,  S.  4)  wurde 
ausgeführt,  es  werde  erwogen,  das  rechte  Kniegelenk  durch  eine 
Totalprothese zu ersetzen. Diese Massnahme könne bereits innerhalb 
der nächsten Jahre notwendig werden. Möglicherweise müssten in den 
nächsten  Jahren  auch  die  Hüftgelenke  ersetzt  werden.  Bei 
ungenügender Behandlung respektive fehlender Infrastruktur bestehe 
die  Gefahr,  dass  die  Patientin  schon  sehr  bald  auf  einen  Rollstuhl 
angewiesen wäre. Das BFM lehnte das Wiedererwägungsgesuch mit 
Verfügung  vom  30.  August  2005  ab,  wobei  es  ausführte,  die 
gesundheitlichen Probleme der  Beschwerdeführerin  könnten auch in 
(...)  behandelt  werden. Diese Verfügung wurde nicht  angefochten. In 
der Zwischenzeit wurde die Beschwerdeführerin am 16. Januar 2008 
operiert. Dabei wurde ihr am rechten Knie eine Prothese eingesetzt. 
Gemäss Arztbericht der orthopädischen Klinik des (...) vom 24. Januar 
2008  verlief  die  Operation  sowie  die  Heilung  gut,  und  die 
Beschwerdeführerin konnte bei subjektivem Wohlbefinden nach Hause 
entlassen  werden.  Dem  auf  Beschwerdeebene  eingereichten 
Arztbericht  von  Dr.  med.  A.  B.  vom  4. August  2008  sowie  seinem 
Begleitschreiben  vom  selben  Datum  ist  zu  entnehmen,  dass  die 
Beschwerden  nach  der  Operation  andauerten  und  weitere 
Operationen  ins  Auge  gefasst  werden  müssten.  Die 
Beschwerdeführerin  müsse  ausserdem  unbedingt  ihr  starkes 

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Übergewicht reduzieren. Entsprechende Anstrengungen seien bereits 
eingeleitet  worden.  Falls  die  Beschwerdeführerin  nicht  adäquat 
behandelt werden könne, bestehe die Gefahr, dass sie schon bald auf 
einen Rollstuhl angewiesen sei. Nach dem Gesagten ist festzustellen, 
dass sich die heutige Situation ähnlich präsentiert wie die Situation im 
Zeitpunkt  des  ersten  Wiedererwägungsgesuchs  vom  23.  Juni  2005, 
welches vom BFM am 30. August 2005 abgewiesen wurde, wobei der 
Entscheid unangefochten in Rechtskraft erwuchs. Da die Beschwerde-
führerin in der Zwischenzeit an einem Knie operiert  wurde, ist  sogar 
davon auszugehen,  dass eine -  zumindest  vorübergehende -  leichte 
Verbesserung  ihrer  Befindlichkeit  erreicht  werden  konnte.  Die 
Zukunftsaussichten  sind  heute  ungefähr  dieselben  wie  im  Zeitpunkt 
der  Beurteilung  des  ersten  Wiedererwägungsgesuchs:  Aufgrund  der 
fortschreitenden Arthrose - unter anderem infolge des Übergewichts - 
dürften  in  den  nächsten  Jahren  weitere  Operationen  anstehen.  Bei 
ungenügender  Behandlung  besteht  die  Gefahr,  dass  die 
Beschwerdeführerin  zunehmend  immobil  wird.  Die  im  Wesentlichen 
selbe Sachlage bestand bereits im Zeitpunkt des ersten Wiedererwä-
gungsgesuchs.  Auch  das  Übergewicht  der  Beschwerdeführerin  ist 
keine neue Erscheinung, sondern bestand bereits im Jahr 2004 (vgl. 
den Arztbericht der orthopädischen Klinik des [...] vom 19. März 2007). 
Es ist daher festzustellen, dass sich die gesundheitliche Situation der 
Beschwerdeführerin seit der vorliegend massgeblichen rechtskräftigen 
Abweisung  des  ersten  Wiedererwägungsgesuchs  nicht  in 
wiedererwägungsrechtlich relevanter Weise verändert hat. 

7.2 Im  ersten  Wiedererwägungsentscheid  des  BFM vom 30. August 
2005  wurden  die  medizinischen  Behandlungsmöglichkeiten  im 
Heimatland  mit  Blick  auf  die  Arthroseerkrankungen  der 
Beschwerdeführerin  als  ausreichend  bezeichnet.  Seitens  der 
Beschwerdeführer wird diesbezüglich keine Veränderung der Sachlage 
geltend  gemacht.  Es  wird  namentlich  nicht  vorgebracht,  die 
medizinische Infrastruktur in Angola habe sich seither verschlechtert.

7.3 In  Bezug  auf  die  Frage  des  Vorliegens  eines  tragfähigen 
Beziehungsnetzes wurde im Beschwerdeurteil  der ARK vom 10. Mai 
2005  festgestellt,  die  Beschwerdeführer  hätten  vor  der  Ausreise 
mehrere Jahre in (...) gelebt, und es sei davon auszugehen, dass sie 
dort  über  ein  grosses  soziales  Beziehungsnetz  verfügten.  Die 
Beschwerdeführerin  könne  ausserdem  auf  die  Unterstützung  der 
Tochter  D._______  und  des  Sohnes  E._______  zählen  und 

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gegebenenfalls  den Kontakt  zu  ihrer  Mutter  suchen,  bei  welcher  sie 
bereits vor der Ausreise gelebt hätten. Seitens der Beschwerdeführer 
wird  nun  geltend  gemacht,  der  Sachverhalt  habe  sich  insofern 
verändert,  als  dass  im  heutigen  Zeitpunkt  nicht  mehr  davon 
ausgegangen  werden  könne,  die  Tochter  D._______  werde  mit  der 
Beschwerdeführerin  nach (...)  zurückkehren,  da diese  ein  Recht  auf 
Erteilung  einer  Aufenthaltsbewilligung  in  der  Schweiz  habe. 
Ausserdem wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe inzwischen 
keinen  Kontakt  mehr  zu  Bekannten.  Die  Beschwerdeführer  bringen 
überdies vor, die Annahme des BFM, wonach die Beschwerdeführer 
über weitere Bekannte in Angola verfügten, sei willkürlich. 

Die Rüge, wonach das BFM in willkürlicher Weise festgestellt habe, die 
Beschwerdeführer  verfügten  über  weitere  Bekannte  in  Angola, 
erscheint unbegründet, zumal - wie erwähnt - bereits im Urteil der ARK 
davon  ausgegangen  wurde,  die  Beschwerdeführer  verfügten  in  (...) 
über  ein  grosses  Beziehungsnetz.  Angesichts  des  mehrjährigen 
Aufenthalts  der  Beschwerdeführer  in  (...)  ist  es  auf  jeden Fall  (auch 
ohne  diesbezügliche  Abklärungen  vorzunehmen)  naheliegender,  von 
einem  dort  bestehenden  Beziehungsnetz  auszugehen,  als 
anzunehmen,  die  Beschwerdeführer  hätten  dort  keinerlei  Bekannte 
oder  Freunde.  Die  Beschwerdeführer  bringen  vor,  sie  hätten 
inzwischen keinen Kontakt mehr zu Bekannten im Heimatland. Durch 
diese Aussage anerkennen sie implizit,  dass sie dort  durchaus über 
Bekannte verfügen. Im Weiteren ist  festzustellen,  dass der Einwand, 
es  bestehe  kein  Kontakt  mehr  zu  diesen  Personen,  völlig 
unsubstanziiert in den Raum gestellt wird. Aufgrund der Ausführungen 
in  der  Beschwerde  ist  nicht  nachvollziehbar,  weshalb  die 
Beschwerdeführer nun plötzlich keinen Kontakt zu ihren Freunden und 
Bekannten im Heimatland mehr haben sollten. Im Übrigen ist es den 
Beschwerdeführern selbst  bei  zurzeit  fehlendem Kontakt  zuzumuten, 
bei  einer  Rückkehr  nach  (...)  ihre  früheren  Bekannten  und  Freunde 
erneut  zu  kontaktieren.  Der  Einwand  des  abgebrochenen  Kontakts 
begründet  daher  keine  wiedererwägungsrechtlich  relevante 
Veränderung des Sachverhalts. Auch der Einwand, wonach die Tochter 
D._______  voraussichtlich  in  der  Schweiz  bleiben  werde,  ist  nicht 
relevant. Inzwischen ist  der  Beschwerdeführer  B._______ bereits  16 
Jahre alt,  und es ist ihm zuzumuten, die Beschwerdeführerin bei der 
Bewältigung  ihres  Alltags  zu  unterstützen.  Da  B._______  in  der 
Zwischenzeit  ein  Alter  erreicht  hat,  das  es  ihm  erlaubt,  ebenfalls 
gewisse  Aufgaben  sowie  Verantwortung  zu  übernehmen,  wiegt  die 

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Tatsache,  dass  die  Tochter  D._______ möglicherweise nicht  mit  den 
Beschwerdeführern  nach  Angola  zurückkehren  würde,  nicht  schwer. 
Im  Übrigen  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  D._______  bei  einem 
allfälligen Verbleib  in  der  Schweiz  zumindest  in  der  Lage wäre,  den 
Beschwerdeführern bei Bedarf in finanzieller Hinsicht etwas unter die 
Arme  zu  greifen.  Der  eventuelle  Verbleib  von  D._______  in  der 
Schweiz begründet nach dem Gesagten keine relevante Veränderung 
der Sachlage. Hinsichtlich weiterer Bezugspersonen respektive deren 
Fähigkeit,  die  Beschwerdeführer  bei  deren Rückkehr  ins  Heimatland 
zu  unterstützen,  wird  keine  Veränderung  der  Sachlage  geltend 
gemacht. Aufgrund der Aktenlage ist insbesondere nach wie vor davon 
auszugehen,  dass  die  Beschwerdeführerin  im  Heimatland  über  ihre 
Mutter  sowie  zwei  Geschwister,  eine  Tochter  und  zwei  Stiefsöhne 
verfügt  (vgl.  D2,  S.  5  sowie  die  Akten  des  Asylverfahrens).  Die 
Auffassung des BFM, wonach die Beschwerdeführerin auch von ihrem 
volljährigen Sohn E._______ Hilfe erwarten kann, ist zu bestätigen. In 
Bezug  auf  E._______  besteht  eine  rechtskräftige 
Wegweisungsvollzugsverfügung.  Da  er  den  Akten  zufolge  zurzeit  im 
Haushalt  der  Beschwerdeführer  lebt,  erscheint  es  mangels 
gegenteiliger,  konkreter  Hinweise  naheliegend,  dass  er  bei  einer 
Rückschaffung  der  Beschwerdeführer  nach  Angola  ebenfalls  nach 
Angola  ausreisen  und  auch  dort  im  Haushalt  seiner  Mutter  leben 
würde. Es weist nichts darauf hin, dass er seine Mutter dort im Stich 
lassen  würde. Die  in  der  Beschwerde  kritisierte  Annahme des  BFM 
erscheint daher nicht als willkürlich. 

7.4 Hinsichtlich der Person des Beschwerdeführers wird - abgesehen 
von  der  inwischen  weiter  fortgeschrittenen  Integration  (vgl.  dazu 
nachfolgend)  -  keine  Veränderung  der  Sachlage  geltend  gemacht. 
Insbesondere bestehen bei ihm nach wie vor keine gesundheitlichen 
Probleme, und seine Chancen,  sich  im Heimatland zu reintegrieren, 
haben  sich  seit  dem  Beschwerdeurteil  der  ARK  respektive  dem 
Wiedererwägungsentscheid  des  BFM im  Jahr  2005  nicht  wesentlich 
verändert. 

7.5 Die  Beschwerdeführer  verfügen  seit  Erlass  des  Urteil  der  ARK 
vom  10.  Mai  2005  respektive  seit  der  Abweisung  des  ersten 
Wiedererwägungsgesuchs  am  30.  August  2005  über  keine 
Aufenthaltsberechtigung in der Schweiz. Sie hätten die Schweiz längst 
verlassen  müssen.  Da  sie  keine  rechtsgenüglichen  Identitätspapiere 
abgegeben haben und die  vom BFM eingeleiteten Massnahmen zur 

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Papierbeschaffung  (unter  anderem  Anhörungen  durch  die 
Angolanische  Botschaft)  bisher  erfolglos  verliefen,  war  eine 
zwangsweise Rückschaffung ins Heimatland bis heute nicht möglich. 
Aufgrund der Aktenlage ist nicht auszuschliessen, dass namentlich die 
Beschwerdeführerin  gegenüber  den  Schweizerischen  Behörden 
falsche Angaben zu ihrer Identität gemacht hat. Es ist als überwiegend 
wahrscheinlich  zu  erachten,  dass  die  angolanischen  Behörden  den 
Beschwerdeführern schon längst Reisedokumente ausgestellt  hätten, 
wenn  diese  ihre  wahre  Identität  offengelegt  und  mit  den  Behörden 
kooperiert  hätten.  Unter  diesen  Umständen  vermag  die  inzwischen 
weiter  fortgeschrittene  Integration  der  Beschwerdeführer,  namentlich 
des  noch  minderjährigen  Beschwerdeführers,  den  Vollzug  der 
Wegweisung  nach  Angola  nicht  als  unzumutbar  oder  unmöglich 
erscheinen  zu  lassen  und  begründet  daher  ebenfalls  keinen 
Wiedererwägungsgrund. 

7.6 Zusammenfassend ist festzustellen, dass es den Beschwerdefüh-
rern  nicht  gelungen  ist,  eine  wiedererwägungsrechtlich  relevante 
Veränderung der Sachlage darzulegen, welche es rechtfertigen würde, 
die rechtskräftige vorinstanzliche Verfügung vom 14. November 2003 
in Wiedererwägung zu ziehen. 

8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  An 
dieser  Einschätzung  vermögen  auch  die  weiteren  Vorbringen  in  der 
Beschwerde  nichts  zu  ändern,  weshalb  es  sich  erübrigt,  darauf  im 
Einzelnen  einzugehen. Die  Vorinstanz  hat  das  Wiedererwägungsge-
such demnach zu Recht abgewiesen. Folglich ist auch die Beschwerde 
abzuweisen.

9.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  wären  dessen  Kosten  den 
Beschwerdeführern  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG).  Nachdem 
aber aufgrund der  Aktenlage von der prozessualen Bedürftigkeit  der 
Beschwerdeführer  auszugehen  ist  (vgl.  die  Bestätigung  der 
Fürsorgeabhängigkeit vom 18. August 2008) und die Beschwerde nicht 
als  aussichtslos  bezeichnet  werden  konnte,  ist  in  Gutheissung  des 
Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege von einer 
Kostenauflage abzusehen (Art. 65 Abs. 1 VwVG).

Seite 18

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführer (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- den _______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller

Versand:

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