# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5081e7d-0736-5a77-a3fd-d957d06cc2ff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-11-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.11.2021 C-4184/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4184-2020_2021-11-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4184/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  N o v e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richter Vito Valenti,  

Richter Daniel Stufetti,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Thailand),  

ohne Zustelldomizil in der Schweiz,   

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung der IVSTA vom 8. Juli 2020. 

 

 

 

C-4184/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am (…) 1962 geborene schweizerische Staatsangehörige  

A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer), wohnhaft 

in Thailand, arbeitete laut Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) mit Un-

terbrüchen von Mai 1979 bis August 2007 in der Schweiz und entrichtete 

als Erwerbstätiger und Bezüger von Arbeitslosentaggeldern Beiträge an 

die schweizerische Alters-, Invaliden- und Hinterlassenenversicherung 

(AHV/IV; Akten der Invalidenversicherungs-Stelle für Versicherte im Aus-

land [IVSTA] gemäss Aktenverzeichnis und -nummerierung vom 

10.03.2021; act. 3, 9 und 34 [IK-Auszug]). 

A.b Am 17. Juli 2016 meldete sich der Versicherte bei der Invalidenversi-

cherungs-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: Vorinstanz) zum 

Bezug von Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung an. Die 

Vorinstanz veranlasste daraufhin erwerbliche und medizinische Abklärun-

gen (act. 32 - 55). Nachdem der Versicherte der Vorinstanz keine aussa-

gekräftigen Arztberichte eingereicht hatte, kam der Arzt des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. med. B._______, in seiner Stellungnahme 

vom 4. Juli 2017 zum Schluss, dass die medizinische Aktenlage ungenü-

gend sei. Allerdings habe der Versicherte keine weiteren Unterlagen ein-

gereicht, obwohl ihn die Beweislast treffe. Grundsätzlich sei davon auszu-

gehen, dass es sich bei den Folgen eines Verkehrsunfalls vom 13. April 

2014 um leichtgradige Verletzungen an einer Hand handle. Somit stehe 

keine lang andauernde, invalidisierende Erkrankung zur Diskussion 

(act. 58). 

A.c Nach Durchführung eines Vorbescheidverfahrens wies die Vorinstanz 

das Leistungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 21. Septem-

ber 2017 ab mit der Begründung, es liege keine ausreichende durchschnitt-

liche Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres vor und eine rentenaus-

schliessende gewinnbringende Tätigkeit sei dem Versicherten weiterhin 

zumutbar (act. 60).  

A.d Mit Urteil C-6118/2017 vom 6. September 2018 hiess das Bundesver-

waltungsgericht die vom Versicherten gegen diese Verfügung erhobene 

Beschwerde insoweit gut, als es die Verfügung vom 21. September 2017 

aufhob und die Sache zur weiteren Abklärung und anschliessender Neu-

verfügung an die Vorinstanz zurückwies (act. 73). 

C-4184/2020 

Seite 3 

B.  

B.a Mit Schreiben vom 28. August 2019 orientierte die Vorinstanz den Ver-

sicherten unter Einräumung der Verfahrensrechte darüber, dass sie in 

Nachachtung des Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes ein orthopädi-

sches Gutachten bei Dr. med. C._______ in Auftrag zu geben beabsichtige 

(act. 120).  

B.b  Am 16. September 2019 beauftragte die Vorinstanz Dr. med. 

C._______ mit der Erstellung eines orthopädischen Gutachtens, welches 

am 10. Oktober 2019 erstattet wurde (act. 144 und 172; nachfolgend: Gut-

achten). Darin kam der orthopädische Spezialist zum Schluss, dass dem 

Versicherten körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, ab-

wechselnd sitzend und stehend, ohne häufige inklinierte, reklinierte und 

rotierte Körperhaltungen, ohne Kraftanwendung der linken Hand und fein-

motorische Anforderungen an diese, zum Beispiel Kontrolltätigkeiten, seit 

jeher bei voller Stundenpräsenz zu 100 % zugemutet werden könnten.  

B.c Mit Vorbescheid vom 20. Mai 2020 stellte die Vorinstanz dem Versi-

cherten die Abweisung seines Leistungsbegehrens in Aussicht, im Wesent-

lichen mit der Begründung, laut Schlussfolgerung des orthopädischen Gut-

achters sei ihm trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigung seit dem 1. Au-

gust 2014 die Ausübung einer angepassten Tätigkeit in rentenausschlies-

sender Weise wieder zumutbar (act. 180).  

B.d Mit Eingabe vom 27. Mai 2020 erhob der Versicherte gegen diesen 

Vorbescheid Einwand. Zur Begründung machte er im Wesentlichen gel-

tend, die orthopädische Beurteilung stütze sich praktisch nur auf die Bewe-

gungseinschränkungen bezüglich dreier Finger. Seine gesundheitlichen 

Einschränkungen am Rücken, am Becken, am linken Ellbogen sowie an 

der rechten Schulter seien zu Unrecht nicht berücksichtigt worden 

(act. 185). 

B.e Nachdem der RAD die Rügen des Versicherten aus medizinischer 

Sicht geprüft hatte (Stellungnahme vom 12. Juni 2020, act. 186), bestätigte 

die Vorinstanz den Vorbescheid mit Verfügung vom 8. Juli 2020. Zur Be-

gründung führte sie insbesondere an, eine angepasste Verweistätigkeit sei 

ihm weiterhin zu 100 % zumutbar. Ob eine Tätigkeit tatsächlich ausgeübt 

werde, sei für die Bemessung des IV-Grades unerheblich. Laut Beurteilung 

ihres medizinischen Dienstes sei das orthopädische Gutachten vollständig 

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Seite 4 

und schlüssig, so dass seine Rügen nichts an der bisherigen Beurteilung 

zu ändern vermöchten (act. 187). 

C.  

C.a Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

12. August 2020 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde mit dem 

sinngemässen Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es 

sei ihm eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung auszurich-

ten (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1).  

C.b Mit Zwischenverfügung vom 19. Oktober 2020 wurde der Beschwer-

deführer – unter Hinweis auf die Säumnisfolge der Publikation im Bundes-

blatt – aufgefordert, innert 30 Tagen nach Empfang der Verfügung ein Zu-

stelldomizil in der Schweiz anzugeben (BVGer act. 3).  

C.c Am 11. Januar 2021 forderte der Instruktionsrichter den Beschwerde-

führer – mit Blick auf dessen beschwerdeweise geltend gemachten Kontakt 

zum Sozialamt – auf, innert 30 Tagen nach Empfang der Verfügung das 

beigefügte Formular «Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege» ausgefüllt 

und mit den nötigen Beweismitteln versehen beim Bundesverwaltungsge-

richt einzureichen (BVGer act. 6).  

C.d Mit Zwischenverfügung vom 17. Februar 2021 hiess der Instruktions-

richter das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut. Aufgrund der 

unterlassenen Bezeichnung eines Zustelldomizils in der Schweiz wurde die 

Verfügung androhungsgemäss durch Publikation im Bundesblatt eröffnet 

(BVGer act. 12).  

C.e Mit Vernehmlassung vom 12. März 2021 stellte die Vorinstanz den An-

trag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen 

Verfügung (BVGer act. 15).  

C.f Mit Zwischenverfügung vom 17. März 2021 schloss der Instruktions-

richter den Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnah-

men – ab (BVGer act. 16).  

D.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

C-4184/2020 

Seite 5 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefochte-

nen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhebung 

der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; Art. 59 ATSG 

[SR 830.1]). Nachdem dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozess-

führung bewilligt worden ist (vgl. Sachverhalt, Bst. C.d hievor), ist auf die 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten (Art. 50 Abs. 1 

und Art. 52 Abs. 1 VwVG; Art. 60 Abs. 1 ATSG). 

2.  

2.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 

Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). 

In materiell-rechtlicher Hinsicht kommt vorliegend ausschliesslich schwei-

zerisches Recht zur Anwendung, da zwischen der Schweiz und Thailand 

kein Abkommen für den Bereich des Sozialversicherungsrechts besteht 

und der Beschwerdeführer schweizerischer Staatsangehöriger ist.  

2.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 132 V 215 

E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verändert haben, sollen 

im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 

121 V 362 E. 1b). 

3.  

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz das Leistungsbegehren des 

Beschwerdeführers zu Recht abgewiesen hat. Zunächst sind im Folgenden 

die gesetzlichen Grundlagen sowie massgebenden Grundsätze der Recht-

sprechung darzulegen. 

3.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

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Seite 6 

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

3.2 Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf 

eine Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindes-

tens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine 

ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Beträgt der Invaliditätsgrad weniger als 

50 %, so werden die entsprechenden Renten nur an Versicherte ausbe-

zahlt, die ihren Wohnsitz und ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 

in der Schweiz haben (Art. 29 Abs. 4 IVG). Diese Einschränkung gilt jedoch 

nicht für die Staatsangehörigen eines Mitgliedstaates der EU und der 

Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 

VO [EG] 883/2004; vgl. BGE 130 V 253 E. 2.3 und E. 3.1). 

3.3 Bei der Beurteilung der Arbeits(un)fähigkeit stützen sich die Verwaltung 

und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztlichen 

und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen 

sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tä-

tigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Hinsichtlich des Beweis-

wertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-

folgerungen der Expertinnen und Experten begründet sind (BGE 134 V 231 

E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutachtende medizinische Fachperson 

muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des 

BGer 9C_555/2017 vom 22. November 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). 

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Seite 7 

3.4 Zwar gilt für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsver-

fahren der Grundsatz der freien Beweiswürdigung, doch hat die Rechtspre-

chung in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gut-

achten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufgestellt (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3b). So kommt den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten 

Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Be-

obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen 

gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zu, solange nicht 

konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (vgl. 

BGE 137 V 210 E. 2.2.2, BGE 135 V 465 E. 4.4, BGE 125 V 351 E. 3b/bb). 

Berichte behandelnder Ärzte sind aufgrund deren auftragsrechtlichen Ver-

trauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen. Dies gilt für den 

allgemein praktizierenden Hausarzt wie den behandelnden Spezialarzt 

(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 655/05 vom 20. März 

2006 E. 5.4 m.H. auf BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Allerdings dürfen auch die 

potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht vergessen wer-

den, namentlich wenn sie wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Be-

gutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des BGer 

9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2 m.H.). Den Berichten und Gutach-

ten versicherungsinterner Ärzte kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie 

als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich wider-

spruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. 

Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis 

zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivi-

tät und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Um-

stände, welche das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung ob-

jektiv als begründet erscheinen lassen (BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. auf 125 

V 351 E. 3b/ee). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, seine chronischen 

Schmerzen im Rücken, an der rechten Schulter sowie die ausstrahlenden 

Schmerzen über dem Hals erforderten einen ständigen Positionswechsel. 

Hinzu komme das Problem mit seinen Händen sowie die stechenden 

Schmerzen in seinem linken Ellbogen. Aufgrund dieser Schmerzen müsse 

er seine Körperposition spätestens nach 20 Minuten verändern, könne kei-

nerlei längere Tätigkeit mit dem linken Arm, keine Rumpfrotation und kein 

Heben von Gewichten von mehr als 15 kg vornehmen (BVGer act. 1).  

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Seite 8 

4.2 Die Vorinstanz argumentiert demgegenüber dahingehend, dass sie 

vorliegend in Nachachtung des Urteils C-6118/2017 vom 6. September 

2018 ein orthopädisches Gutachten beim orthopädischen Spezialisten Dr. 

med. C._______ eingeholt habe. Diesem Gutachten komme laut Beurtei-

lung ihres RAD volle Beweiskraft zu. Dementsprechend sei sie zu Recht 

zum Schluss gelangt, dass dem Beschwerdeführer eine leichtere, leidens-

angepasste Verweistätigkeit zu 100 % möglich und zumutbar sei. Der Be-

schwerdeführer mache sodann auch keine Verschlechterung seines Ge-

sundheitszustandes seit der Begutachtung geltend. Nachdem im Be-

schwerdeverfahren keine neuen Sachverhaltselemente vorgebracht wor-

den seien, sei die Beschwerde abzuweisen und die angefochtene Verfü-

gung zu bestätigen (BVGer act. 15). 

5.  

In den Akten finden sich zum Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

und zur Einschränkung seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit im Wesent-

lichen die folgenden ärztlichen Einschätzungen: 

5.1 Aus den – auf entsprechende Aufforderung der Vorinstanz hin – vom 

Beschwerdeführer eingereichten Kurzberichten geht lediglich hervor, dass 

er sich bei einem Verkehrsunfall in Thailand im April 2014 Knochen- und 

Gelenksverletzungen an der Hand zugezogen hatte, welche eine Behand-

lung im Spital erforderten (act. 47, S. 1 und S. 3).  

5.2 RAD-Arzt Dr. med. B._______, Allgemeine Medizin FMH und zertifizier-

ter Gutachter SIM, führte in seiner Stellungnahme vom 4. Juli 2017 aus, es 

sei grundsätzlich davon auszugehen, dass es sich bei den Folgen des Ver-

kehrsunfalls vom 13. April 2014 um leichtgradige Verletzungen an einer 

Hand handle. Eine lang andauernde, invalidisierende Erkrankung stehe 

deshalb nicht zur Diskussion (act. 58). 

5.3 Mit orthopädischem Gutachten vom 10. Oktober 2019 hielt Dr. med. 

C._______, Orthopädie FMH, zertifizierter medizinischer Gutachter SIM, 

als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Osteochond-

rose (Knochen- und Gelenkdegeneration; PSCHYREMBEL, Klinisches Wör-

terbuch, 264. Aufl. 2013, S. 1528) C2-7 mit degenerativen Ankylosen (fib-

röse oder knöcherne Versteifung von Gelenken mit vollständigem Bewe-

gungsverlust; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 104) der Facettengelenke C2-4 

links und geringer C2/3 rechts, eine mässige Foramenstenose C3/4 links 

mit möglicher Reizung der Nervenwurzel C5 rechts sowie schwerer Fora-

menstenose C7/Th1 mit möglicher Kompression der Nervenwurzel C8 

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beidseits, eine Lumboischialgie (Wurzelreizung mit radikulärer 

Schmerzsymptomatik; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1228) rechts bei leichter 

Osteochondrose L4/5 mit Diskusprotrusion und Kontakt zur Nervenwurzel 

L5 beidseits und eine Osteochondrose und Spondylarthrose mit Dis-

kusprotrusion L5/S1 und möglicher Irritation der Nervenwurzel S1 beid-

seits, sowie eine Bewegungseinschränkung der Finger II und III, bei Status 

nach Mittelphalanxfraktur Dig. III und Arthrose im PIP-Gelenk links, fest. 

Überdies führte er als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine chronische Epicondylitis radialis humeri links, eine reduzierte Fixie-

rung des kleinen Fingers rechts, eine Acromioclavikulargelenksarthrose 

rechts, Senk-/Spreizfüsse sowie eine Präadipositas an (Gutachten, 

act. 172, S. 11). 

In seiner versicherungsmedizinischen Beurteilung kam Dr. med. 

C._______ zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer seit dem 20. Le-

bensjahr zunehmende lumbale Schmerzen mit Fortsetzung in die rechte 

Schulter und in die rechte Wade aufgetreten seien, so dass der Schlaf be-

einträchtigt sei. Das Sitzen sei schmerzbedingt auf 30 Minuten und das 

Laufen auf 20 Minuten limitiert. Das Bücken, Heben und Tragen von Lasten 

sei kaum möglich. Auf Analgetika werde verzichtet. Seit sechs Jahren leide 

der Beschwerdeführer ohne vorgängiges Trauma an Schmerzen (bilateral) 

am linken Ellbogen mit Ausstrahlung in den Vorderarm. Eine Behandlung 

mittels Physiotherapie oder Injektionen respektive Bandagen sei nicht ver-

sucht worden. Bei einem Verkehrsunfall vom 13. April 2014 habe er sich 

eine Verletzung der rechten Hand zugezogen. Seither bestünden unverän-

derte Schmerzen im Grundgelenk des Mittelfingers sowie im kleinen Finger 

rechts, speziell bei Kraftanwendung der rechten Hand. Die Bewegungsein-

schränkung der Finger rechts sei subjektiv störend. Eine Ergotherapie oder 

Injektionen seien nicht durchgeführt worden, und es würden auch keine 

Schmerzmittel eingenommen. Beim Unfall sei es auch zu einer Verletzung 

der Finger II und III links gekommen, welche unmittelbar eine chirurgische 

Behandlung im Spital erforderlich gemacht habe. Es manifestierten sich 

konstante Schmerzen in den Fingern II und III, insbesondere bei der Kraft-

anwendung der linken Hand, und die Finger seien gelegentlich geschwol-

len. Zudem störe subjektiv der fehlende Faustschluss links (Gutachten, 

act. 172, S. 11 f.).  

In den letzten Jahren sei keine Behandlung der lumbalen Schmerzen er-

folgt und auch die Ellbogenschmerzen links seien nicht therapiert worden. 

Die diversen Schmerzen könnten nur unvollständig plausibilisiert werden, 

und bei der gutachterlichen Untersuchung habe der Beschwerdeführer 

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eine deutliche Aggravationsneigung gezeigt, so dass die Prognose un-

günstig ausfalle (Gutachten, act. 172, S. 12). 

Im Hinblick auf die Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität führte er 

sodann aus, die Schmerzen in der Lendenwirbelsäule hätten aufgrund des 

mittels Computertomografie (CT) erhobenen Befundes im Wesentlichen 

objektiviert werden können, und aufgrund der radiologischen Befunde 

könnten auch die Schmerzen der linken Hand grösstenteils nachvollzogen 

werden. Überdies sei bei der körperlichen Untersuchung eine deutlich re-

duzierte, schmerzhafte Halswirbelsäulenbeweglichkeit aufgefallen. Die 

weitere Abklärung mittels CT habe zur Diagnose von mehrsegmentären, 

ausgeprägten degenerativen Veränderungen geführt. Die Schmerzen im 

linken Ellbogen könnten aufgrund der Untersuchungsbefunde im Rahmen 

einer chronischen Epicondylitis radialis humeri interpretiert werden, und im 

Bereich der rechten Hand falle eine nur leichte Einschränkung der Flexion 

des kleinen Fingers rechts auf. Aus gutachterlicher Sicht sei die körperliche 

Leistungsfähigkeit durch die Beschwerden am Ellbogen links und an der 

Hand rechts nicht wesentlich beeinträchtigt (Gutachten, act. 172, S. 12 f.). 

Körperlich mittelschwere Tätigkeiten in kalter und feuchter Umgebung, pri-

mär sitzend oder stehend, mit häufig inklinierten, reklinierten und rotierten 

Körperhaltungen, mit Kraftanwendung der linken Hand und feinmotori-

schen Anforderungen an diese, könnten dem Beschwerdeführer wegen der 

Osteochondrose C2-7 mit degenerativen Ankylosen der Facettengelenke 

C 2-4 links und geringer C2/3 rechts, mässiger Foramenstenose C3/4 links 

mit möglicher Reizung der Nervenwurzel C4 links, C5/6 rechts mit mögli-

cher Reizung der Nervenwurzel C5 rechts sowie schwerer Foramenste-

nose C7/Th1 mit möglicher Kompression der Nervenwurzel C8 beidseits, 

der Lumboischialgie rechts bei leichter Osteochondrose L4/5 mit Dis-

kusprotrusion und Kontakt zur Nervenwurzel L5 beidseits sowie Osteo-

chondrose und Spondylarthrose mit Diskusprotrusion L5/S1 und möglicher 

Irritation der Nervenwurzel S1 beidseits sowie Bewegungseinschränkung 

der Finger II und III links, bei Status nach Mittelphalanxfraktur Dig. III und 

Arthrose im PIP-Gelenk, nicht mehr vollumfänglich zugemutet werden 

(Gutachten, act. 172, S. 13). 

Zusammengefasst könnten dem Beschwerdeführer körperlich leichte Tä-

tigkeiten in temperierten Räumen, abwechselnd sitzend und stehend, ohne 

häufige inklinierte, reklinierte und rotierte Körperhaltungen, ohne Kraftan-

wendung der linken Hand und feinmotorische Anforderungen an diese, 

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Seite 11 

zum Beispiel Kontrolltätigkeiten, seit jeher bei voller Stundenpräsenz zu 

100 % zugemutet werden (Gutachten, act. 172, S. 14). 

5.4 RAD-Arzt Dr. med. B._______ führte in seiner versicherungsmedizini-

schen Stellungnahme vom 27. Januar 2020 aus, dass die medizinische 

Aktenlage aus seiner Sicht vollständig sei und dem Beschwerdeführer laut 

dem beweiskräftigen Gutachten jede leichte und angepasste Tätigkeit ab 

1. August 2014 (3 Monate nach dem Unfall) absolut zumutbar sei 

(act. 176). 

5.5 Nachdem der Beschwerdeführer im Vorbescheidverfahren eine unvoll-

ständige Prüfung und Beurteilung durch den orthopädischen Gutachter ge-

rügt hatte, kam Dr. med. B._______ mit Stellungnahme vom 12. Juni 2020 

zum Schluss, dass das Gutachten vollständig und umfassend ausgefallen 

sei, weshalb sich der Einwand aus seiner Sicht als unbegründet erweise 

(act. 186).  

6.  

6.1 Zu prüfen ist nachfolgend, ob die Vorinstanz hinsichtlich der Feststel-

lung des Gesundheitszustands und der Einschätzung der medizinisch zu-

mutbaren Arbeitsfähigkeit zu Recht auf das Gutachten vom 10. Oktober 

2019 abgestellt hat. 

6.2 Das im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholte orthopädische Gutach-

ten stützt sich auf eine persönliche klinische Untersuchung des Beschwer-

deführers vom 2. Oktober 2019, eine gleichentags durchgeführte Röntgen-

untersuchung sowie auf eine am 3. Oktober 2019 vorgenommene Compu-

tertomografie der Hals- und Lendenwirbelsäule. Es beruht überdies auf ei-

ner detaillierten Erhebung der persönlichen, beruflichen, medizinischen 

und sozialen Anamnese. Sämtliche Befunde sind detailliert und nachvoll-

ziehbar erhoben worden, so dass das Gutachten auf für die strittigen Be-

lange umfassenden fachärztlichen Untersuchungen beruht. Der Gutachter 

setzte sich einlässlich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten 

des Beschwerdeführers auseinander. Die Diagnosen werden vollständig 

und detailliert festgehalten. Auch in Bezug auf das festgelegte Anforde-

rungsprofil steht das Gutachten im Einklang mit den erhobenen Befunden 

und den gestellten Diagnosen. Die Schlussfolgerung, wonach dem Be-

schwerdeführer körperlich leichte Verweistätigkeiten im umschriebenen 

Rahmen bei voller Stundenpräsenz zu 100 % möglich und zumutbar sind, 

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ist schlüssig und nachvollziehbar begründet. Demnach kommt dem Gut-

achten volle Beweiskraft zu.  

6.3 Von weiteren Beweisabnahmen kann vorliegend abgesehen werden, 

da von solchen angesichts der klaren und überzeugenden Schlussfolge-

rungen des orthopädischen Gutachters keine neuen wesentlichen Erkennt-

nisse zu erwarten sind (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 137 V 64 

E. 4b). Dies zumal der Beschwerdeführer keine von dieser Leistungsbeur-

teilung abweichenden Arztberichte ins Recht gelegt hat, welche am Ergeb-

nis des Administrativgutachtens ernsthafte Zweifel zu wecken vermöchten 

(vgl. hierzu Urteil des BGer 9C_809/2018 vom 1. April 2019 E. 3.1).  

7.   

7.1 Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 

ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG grundsätzlich aufgrund eines 

Einkommensvergleichs, das heisst mittels eines Vergleichs von Validen- 

und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu bestimmen (vgl. 

BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen; 129 V 222. E. 4). Der Einkommens-

vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo-

thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt 

und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommens-

differenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Dieser ist durch Prozentver-

gleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hin-

reichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand festle-

gen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die 

Gegenüberstellung der nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Um-

stände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Ein-

kommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berech-

nungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die konkreten Verhältnisse 

so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invalideneinkommen 

die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwerte von 

70, 60, 50 und 40 Prozent (Art. 28 Abs. 2 IVG) eindeutig über- oder unter-

schreitet (statt vieler: Urteile des BGer 9C_271/2018 Urteil vom 19. März 

2019 E. 3.1; 9C_492/2018 vom 24. Januar 2019 E. 4.3.2 und 8C_367/2018 

vom 25. September 2018 E. 4.3, je mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E. 3a 

S. 12 f.).   

7.2 Mit Blick auf die gutachterlich ausgewiesene volle Leistungsfähigkeit in 

einer angepassten Verweistätigkeit wird im vorliegenden Fall der Schwel-

lenwert von 50 % (vgl. dazu Art. 29 Abs. 4 IVG) für den Anspruch auf eine 

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Teilrente offensichtlich nicht erreicht (vgl. zum Verzicht auf einen bezifferten 

Einkommensvergleich auch Urteil des BGer I 816/05 des EVG vom 7. Juni 

2006, E. 4.3), so dass eine rentenbegründende Invalidität ausser Betracht 

fällt. Auch wenn der Einkommensvergleich – entsprechend der Vorgehens-

weise der IVSTA – basierend auf der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (vgl. 

dazu act. 174, S. 2) und den statistischen Angaben der Lohnstrukturerhe-

bung (2016) vorgenommen wird, ändert sich an diesem Ergebnis nichts 

(vgl. dazu den Einkommensvergleich der Vorinstanz; act. 179). 

8.  

Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss eine fehlende wirtschaftliche 

Verwertbarkeit seiner Restarbeitsfähigkeit geltend macht (BVGer act. 1, 

S. 2), ist ihm entgegen zu halten, dass sich der Zeitpunkt, in welchem die 

Frage nach der Verwertbarkeit der (Rest-) Arbeitsfähigkeit bei vorgerück-

tem Alter beantwortet wird, nach dem Feststehen der medizinischen Zu-

mutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit richtet (BGE 138 V 457 E. 3.3 und 

3.4 S. 461 f.). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst dabei auch soge-

nannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei wel-

chen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen des Arbeitgebers 

rechnen können (Urteile des BGer 8C_433/2020 vom 6. Mai 2020 E. 5.3; 

8C_732/2018 vom 26. März 2019 E. 7.3.2). Im Zeitpunkt der ergänzenden 

Begutachtung vom 10. Oktober 2019 war der Beschwerdeführer erst 

58jährig. In Anbetracht der verbleibenden Arbeitsfähigkeit von 100 % für 

eine angepasste Verweistätigkeit, der noch verbleibenden Aktivitätsdauer 

von rund 7 Jahren und der restriktiven bundesgerichtlichen Praxis hinsicht-

lich der Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen (vgl. 

dazu z.B. Urteile des BGer 9C_574/2019 vom 16. Oktober 2019 E. 2.5;  

9C_864/2018 vom 22. Juli 2019 E. 4.1 und 4.2; 8C_892/2017 vom 23. Au-

gust 2018 [SVR 2019 IV Nr. 7] E. 4; 8C_36/2018 vom 6. Juni 2018 E. 5.2; 

vgl. MEYER/REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. 

Aufl. 2014, N. 13 f. zu Art. 28 IVG), ist es dem Beschwerdeführer zuzumu-

ten, seine Arbeitsfähigkeit in einer seinem Leiden angepassten Tätigkeit zu 

verwerten.  

9.  

9.1 Zusammengefasst ergibt sich, dass dem orthopädischen Gutachten 

vom 10. Oktober 2019 volle Beweiskraft zukommt. Von weiteren Beweis-

abnahmen ist abzusehen, da hiervon keine neuen wesentlichen Erkennt-

nisse zu erwarten sind. Gestützt darauf ist dem Beschwerdeführer eine lei-

http://links.weblaw.ch/I_816/05

C-4184/2020 

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densangepasste Verweistätigkeit im Umfang von 100 % möglich und zu-

mutbar. Unter Berücksichtigung dieser Leistungsfähigkeit resultiert kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad. 

9.2 Daraus folgt, dass die Beschwerde abzuweisen und die angefochtene 

Verfügung vom 8. Juli 2020 zu bestätigen ist.  

10.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung.  

10.1 Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht ist 

kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis i.V.m. Abs. 2 IVG). Dem unterliegenden 

Beschwerdeführer sind jedoch keine Verfahrenskosten aufzuerlegen, weil 

seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Zwischenverfügung 

vom 17. Februar 2021 stattgegeben wurde.  

10.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundes-

behörde hat die IVSTA jedoch keinen Anspruch auf Parteientschädigung 

(Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 173.320.2]). 

Der unterliegende Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf eine Partei-

entschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario). 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Für das Urteilsdispositiv wird auf die nächste Seite verwiesen). 

C-4184/2020 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Infolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden keine Ver-

fahrenskosten erhoben. 

3.  

Es werden keine Parteientschädigungen ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Eröffnung durch Publikation des Dispositivs 

im Bundesblatt) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David Weiss Roland Hochreutener 

 

 

 

 

 

(Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen). 

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Seite 16 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

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