# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d079218a-292a-5602-b4a9-3a6a24b7a443
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-06
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf polydisziplinäres Gutachten. Keine Notwendigkeit von medizinischen Abklärungen im Bereich der Psychiatrie, da keine Anhaltspunkte für ein diesbezügliches Leiden bestehen. URV. (BGE 8C_300/2021)
**Docket/Reference:** IV.2020.00246
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00246.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00246
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichterin Senn
Gerichtsschreiber Kübler
Urteil
vom
6. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Adrian Ramsauer
Hegistrasse
37c, Postfach 2220, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1979 geborene
X.___
meldete sich am 23. März 2016 (Eingangsdatum) unter Hinweis auf eine Gefässerkrankung (Herz) bei der
Sozialversicherungsan
stalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
zum Leistungsbezug an (Urk. 9/3).
D
ie
IV-Stelle
tätigte daraufhin
beruflich-erwerbliche
sowie
medizinische
Abklä
-
rungen (Urk. 9
/
6-9
) und
beauftrag
t
e a
m 19. September 2016 das Universitätsspital
Y.___
mit der Begutachtung des Versicherten (Urk. 9/19
, i
nternistisches Gutach
ten vom 1. Dezember 2016
[Urk. 9/28/1-11]
).
Mit Verfügung vom 20. Juni 2017 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des
Versicherten
mangels Erfüllens des Wartejahrs
ab (Urk. 9/34).
1.2
A
m 23. Juli 2017
erlitt der Versicherte
einen Unfall, als er auf einer Treppe aus
rutschte, auf die linke Schulter fiel und mit dem Kopf anprallte (Urk. 9/53/288, Urk. 9/53/291).
Am 8. Februar 2018 (Eingangsdatum) meldete sich der Versi
cherte unter Hinweis
auf den betreffenden Unfall erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 9/36). Die IV-Stelle zog daraufhin die Akten der Unfall
versicherung (Urk. 9/37, Urk. 9/46, Urk. 9/49-50, Urk. 9/
52-
53) sowie einen Aus
zug aus dem individuellen Konto des Versicherten bei (Urk. 9/43) und führte
am 28. März 2018
ein S
tandortgespräch durch (Urk. 9/39
). Mit Mitteilung vom 28. März 2018 informierte die IV-Stelle den Versicherten darüber, dass Einglie
derungsmassnahmen aufgrund seines Gesundheitszustandes zurzeit nicht mög
lich seien (Urk. 9/40).
Nachdem d
ie IV-Stelle das Dossier ihrem Regionalen Ä
rzt
lichen Dienst (RAD) vorgelegt hatte (RAD-Stellungnahme vom 24. Juni 2019 [Urk. 9/71/7-8]), setzte sie den Versicherten mit Mitteilung vom 2. August 2019 darüber in Kenntnis, dass sie zur Klärung der Leistungsansprüche eine umfas
sende medizinische Untersuchung als notwendig erachte (Urk. 9/56). Das Gutach
ten in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Orthopädie und Neurologie wurde
vom Zent
r
um
Z.___
am 6. Januar 2020 erstattet (Urk. 9/69). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Vorbescheid vom 31. Januar 2020 [Urk. 9/72], Einwand vom 26. Februar 2020 [Urk. 9/76]) verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 12. März 2020 (
Urk.
2 =
Urk. 9/79).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 22. April 2020
Beschwerde und beantragte, die angefochtene Verfügung vom 12. März 2020 sei aufzuheben und die Sache
sei
zwecks weiterer medizinischer Abklärungen (insbesondere Einholung eines verwaltungsunabhängigen polydisziplinären Gutachtens) und anschliessender
Neuverfügung betreffend Invalidenrente an die
Beschwerdegegnerin
zurückzu
weisen. Eventualiter beantragte der
Beschwerdeführer
, es sei ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten einzuholen und ihm anschliessend gestützt auf die Abklärun
gen eine Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung zuzusprechen. Sub
eventuell sei ihm eine Rente der Eidgenössischen Invalidenversicherung zuzu
sprechen. In prozessualer Hinsicht beantragte der
Beschwerdeführer
die Bewilli
gung der unentgeltlichen Rechtspflege
sowie
die
Anordnung
eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 3. Juni 2020 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 8). Mit Verfügung vom 18. Juni 2020 wurde die Beschwerdeantwort dem
Beschwerdeführer
zugestellt, sein Gesuch um unentgeltliche
Prozessführung
bewilligt und ihm Rechtsanwalt Adrian Ramsauer, Winterthur, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorlie
gende Verfahren bestellt (Urk. 10).
3.
Zu ergänzen ist, dass die
für den Unfall vom
23. Juli 2017 zuständige Unfallver
sicherung
die gesetzlichen Leistungen ausrichtete und
insbesondere für Heilungs
kosten und Taggelder aufkam
.
Am
14. Juni 2019
stellte die Unfallversicherung die Heilkostenleistungen auf den 31. Juli
2019
und die Taggelder auf den 30. Sep
tember 2019 ein (Urk.
9/53/9). Mit Verfügung vom
1. Juli 2019
sprach die Unfallversicherung dem
Beschwerdeführer
eine Integritätsentschädigung für eine Integritätseinbusse von 15 %
zu
und verneinte einen Anspruch auf eine Invali
denrente
(
Urk. 9/185 in Verfahren UV.2020.00087)
. Nach
durchgeführtem
Ein
spracheverfahren
(Einsprache vom
19. August 2019
[
Urk. 9/202 in Verfahren UV.2020.00087
],
Einspracheentscheid
vom
27. März 2020
[
Urk. 2 in
Verfahren
UV.2020.00087
]) wandte sich der Beschwerdeführer mit
Beschwerde
vom
22. April 2020 an das Sozialversicherungsgericht.
Die betreffende Beschwerde is
t Gegenstand des Verfahrens
UV.
2020.00087
und wurde mit Urteil heutigen Datums
abgewiesen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE
145 V 215 E. 5.1, 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E.
2.1, 130
V
396
E. 5.3 und E.
6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krank
heit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Einzelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zumutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE
145
V
215 E. 5.3.2,
1
43 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E.
3.7, 13
9 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverläs
sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische Th
ese abstellen (BGE 125 V 351 E.
3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
führte zur Begründung ihres Entscheides aus,
das Gut
achten des
Z.___
vom 6. Januar 2020 erfülle die formalen Qualitätskriterien, die darin enthaltenen Ausführungen seien schlüssig und nachvollziehbar. Gestützt darauf sei
dem
Beschwerdeführer
die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Bau
hilfsarbeiter
zwar
nicht mehr zumutbar, jedoch könne er aus gutachterlicher Sicht eine andere, körperlich angepasste Tätigkeit im 100
%-Pensum ausüben. Als angepasst würden leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten bis maximal 15 kg gelten. Zudem sollten die Arbeiten nicht in Schul
terhöhe oder über Kopf verrichtet werden. Aus einer Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen resultiere ein Invaliditätsgrad von 9 % und damit kein Anspruch auf eine Invalidenrente der Invalidenversicherung. Da das Invalideneinkommen gemäss Tabellenlohn nach Angaben des Bundesamtes für Statistik bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasse, seien die gesundheitlichen Einschränkungen in den Lohnangaben bereits berücksichtigt und könne nicht zusätzlich ein leidensbedingter Abzug gewährt werden. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt (Urk. 2)
.
2.2
Dagegen wandte der
Beschwerdeführer
ein, auf das Gutachten des
Z.___
vom 6. Januar 2020 könne nicht abgestellt werden.
Das Gutachten sei widersprüchlich und habe weder den somatischen noch den psychischen Einschränkungen umfassend Rechnung getragen.
Demzufolge sei ein weiteres Gutachten einzuho
len, welches die geklagten Beschwerden gebührend berücksichtige. Bei der Inva
liditätsbemessung sei zu beachten, dass
ihm
nur noch leichte Tätigkeiten in einem
50
%-Pensum zumutbar seien. In Anbetracht der vorhandenen Schmerzen, Beschwerden und Einschränkungen erscheine darüber hinaus ein leidensbeding
ter Abzug von rund 20 % als angemessen
(Urk. 1 S. 5 ff.).
3.
Nachdem die Beschwerdegegnerin das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers vom
23. März 2016 (Urk. 9/3)
mit rechtskräftiger Verfügung vom
20. Juni 2017 (Urk. 9/34)
mangels Erfüllens
der einjährigen Wartezeit abgewiesen hatte (vgl. Fe
ststellungsblatt für Beschluss, Urk. 9/32/6
), darf das neuerliche Leistungsge
such vom
8. Februar 2018 (Urk. 9/36)
nicht unter dem eingeschränkten Blickwin
kel der Revision (vgl.
dazu
BGE 130 V 64 E. 2 mit Hinweis
) beurteilt werden. Vielmehr ist im Sinne einer Erstanmeldung – respektive ohne Rücksicht auf die Revisionsregeln beziehungsweise das Vorliegen einer für den Anspruch erhebli
chen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse – zu prüfen, ob dem Beschwerde
führ
er eine Invalidenrente zusteht
(vgl. Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. Auflage 2014, Art. 30-31 N 118 S. 456 mit Hinweis auf BGE 97 V 58 E. 2).
4.
Im
polydisziplinären Gutachten des
Z.___
vom 6. Januar 2020 wurden fol
gende
Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 9/69/
7):
-
Schultereckgelenkssprengung
Tossy
III mit demonstrierter Funktionsein
schränkung
-
Chronisch rezidivierende
Zervikozephalgie
und
Zervikobrachialgie
, aktu
ell mit freier Funktion, ohne Hinweis auf radikuläre Defizitsymptomatik
Daneben wurden folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (Urk. 9/69/7):
-
Epikondylitis
humeri
radialis
rechts
-
Koronare 2-Gefässerkrankung, Erstdiagnose August 2015
-
23. August 2015 STEMI bei Verschluss des proximalen
Intermediäras
tes
, PCI/
Stenting
1x DES, linksventrikuläre Funktion erhalten, LV-EF 56 %
-
26. Januar 2018 progrediente AP bei 90%iger RIVA-Stenose, PCI 1x DES
prox
. mit gutem Resultat, 90%iger RIM-Stenose, 1x DES mit gutem Resultat, LVEF 50 %,
Hypokinesie
posterolateral
-
Arterielle Hypertonie, gut eingestellt
-
Übergewicht, BMI 29.0 kg/m
2
-
Hyperlipidämie, aktuell mit Crestor 20 mg und
Repatha
140 mg (Selbstin
jektionen mittels Pen alle 14 Tage) gut eingestellt
-
Nikotinabusus, 20
py
, vorübergehender Nikotinstopp unter
Champix
April 2019, aktuell 20 Zigaretten pro Tag
-
Chronische Niereninsuffizienz unklarer Genese mit aktuell normalen Wer
ten für Kreatinin und
eGFR
Mit dem Nachweis einer AC-Gelenkssprengung und von degenerativen Verände
rungen der unteren Halswirbelsäule mit möglicher Kompression der Wurzel C6 links seien insbesondere schwere Tätigkeiten aus orthopädischen Gründen nicht mehr zumutbar.
Dies
seit
dem Unfallereignis im Juli 201
7.
Seit diesem Zeitpunkt sei die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als aufgehoben einzu
schätzen.
Der
Beschwerdeführer
sei in der Lage, körperlich leichte bis mittel
schwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten bis zu 15 kg durchzufüh
ren. Tätigkeiten überwiegend in und über Kopfhöhe sollten vermieden werden. Orthopädisch würden sich keine weiteren Einschränkungen ergeben (Urk. 9/69/38-39).
Aus neurologischer Sicht würden sich weder aktenkundig noch nach der hiesigen Befragung Hinweise auf das Vorliegen
einer neurologischen Erkrankung
ergeben
,
welche Auswirkungen auf die persönliche, berufliche und gesundheitliche Ent
wicklung des
Beschwerdeführer
s, einschliesslich der aktuellen psychischen, sozialen und gesundheitlichen Situation hätte (Urk. 9
/69/53
).
Im internistischen Fachbereich würden keine Erkrankungen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehen. Aufgrund der koronaren Herzkrankheit sollten schwere körperliche Arbeiten im Belastungsprofil jedoch vermieden werden (Urk. 9/69/69).
In ihrer interdisziplinären Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter fest,
d
er
Beschwerdeführer
sei
nicht mehr in der Lage, körperlich mittelschwere und schwere Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten
von
mehr als 15 kg durch
zuführen, es sollte auch auf Tätigkeiten in und über Kopfhöhe verzichtet werden. Leidensadaptiert bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Auch aus kar
diologischer Sicht sollte auf körperlich schwere Tätigkeiten verzichtet werden.
Das Leistungsvermögen in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit sei mit dem Unfaller
eignis im Juli 2017 aufgehoben worden. In einer leidensangepassten Tätigkeit habe dauernd Arbeitsfähigkeit bestanden mit Ausnahme der Hospitalisation im Rahmen der invasiven Herzbehandlung. Orthopädisch habe längstens für drei bis vier Monate nach dem Unfallereignis ab Juli 2017 bis etwa Oktober/November 2017 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden.
Eine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus werde beschrieben, lasse sich jedoch aufgrund des präsentier
ten athletischen Körperstatus nicht nachvollziehen. Auch die Intensitätsangabe der erlebten Schmerzen in der linken Schulter, Ellbogen und HWS
≥
7 auf einer 10-stufigen numerischen Skala (VAS)
sei
nicht nachvollziehbar. Der
Beschwer
deführer
erscheine entspannt und mache während der gesamten Exploration kei
nen schmerzgeplagten Eindruck
. Massnahmen, die eine Steigerung der Arbeits
fähigkeit
bewirken könnten
,
gebe es nicht. Dennoch werde empfohlen, Massnah
men mit dem Ziel, akute Komplikationen zu vermeiden und eine möglichst güns
tige Langzeitprognose zu erreichen, umzusetzen. Hierzu gehöre die Reduktion des Körpergewichts in den Normbereich, der Verzicht auf jeglichen weiteren Nikotin
konsum und eine dauerhafte Minimierung weiterer kardiovaskulärer Risikofakto
ren (Fettstoffwechsel und Hypertonieeinstellung;
Urk. 9/69/7
-8
).
5.
5.1
Gestützt auf die Aktenlage erstellt und unter den Parteien unbestritten ist, dass dem
Beschwerdeführer
die bisherige Tätigkeit seit dem Unfallereignis vom 23. Juli 2017 nicht mehr zumutbar ist. Die
Beschwerdegegnerin
erachtete den
Beschwerdeführer
in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig und stützte sich dafür in medizinischer Sicht auf da
s polydisziplinäre Gutachten des
Z.___
vom 6. Januar 2020 (E. 2.1).
5.2
Das Gutachten
des
Z.___
beruht auf
den erforderlichen
fachärztlichen
Untersuchungen
und wurde in Kenntnis
der
und Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben (Urk. 9/69/12-25, Urk. 9/69/37, Urk. 9/69/53, Urk. 9/69/68)
. Die Gutachter erhoben detaillierte Befunde (Urk. 9/69/33-35, Urk. 9/69/42-44, Urk. 9/69/50-52, Urk. 9/69/65-66), berücksichtigten die geklagten Beschwerden und setzten sich mit diesen auseinander (Urk. 9/69/29, Urk. 9/69/32, Urk. 9/69/48, Urk. 9/69/54, Urk. 9/69/61, Urk. 9/69/66).
Sodann leuchtet
das Gutachten
in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein
(Urk. 9/69/36 ff., Urk. 9/69/53 ff., Urk. 9/69/68 ff.)
und die Beurteilung erfolgte im Konsens aller Gutachter (Urk.
9/69/5-11). Das Gutachten erfüllt demnach for
mal die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E. 1.4).
5.3
5.3.1
Der
Beschwerdeführer
erachtet das Gutachten
des
Z.___
vom 6. Januar 2020 nicht als beweiskräftig. Er bringt dagegen vor, das Gutachten sei insofern unvoll
ständig, als
er
nicht psychiatrisch untersucht worden sei, obwohl es dafür nahe
liegende Gründe gegeben hätte (Urk. 1 S. 5
f.
Rn
3.2
).
Mit Blick darauf, dass sich der
Beschwerdeführer
am 8. Februar 2018 zum Leistungsbezug anmeldete (Sach
verhalt E. 1.2) und ein Rentenanspruch – bei erfülltem Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 1
lit
. b IVG – frühestens ab dem 1. August 2018 entstehen konnte (Art. 29 Abs. 1 IVG), kommt den vor dem 1. August 2017 erstatteten medizinischen Akten nur eine untergeordnete Bedeutung zu.
Soweit
sich der
Beschwerdeführer
für seine
Annahme
von
naheliegenden Gründen
für ein psychisches Leiden
auf
das
Gutachten des
Y.___
vom 1. Dezember 2016
stützt
, vermag dies
damit
bereits in zeitlich
er Hinsicht nicht zu überzeugen. Im betreffenden internistischen Gutach
ten
wurde denn auch
lediglich der Verdacht auf eine
Angststörung mit depressi
ver Verstimmung geäussert (Urk. 9/28/6). Dass
die
Beschwerdegegnerin
vor die
sem Hintergrund und unter Berücksichtigung, dass
bis zu diesem Zeitpunkt
keine fachpsychiatrische
Behandlung
durchgeführt worden war (RAD-Stellungnahme vom 6. Januar 2017 [Urk. 9/32/6]) bereits im vormaligen Verwaltungsverfahren ein psychi
sches
Leiden verneinte (Urk. 9/34/1),
erweist sich als schlüssig und
steht in Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach eine Ver
dachtsdiagnose
ein Leiden nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit zu belegen vermag (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_113/2020
vom 27. März 2020 E. 8.2.2.1
mit Hinweis
en
)
.
Konkrete A
nhaltspunkte für das Vorliegen eines psychischen Leidens
ergeben sich auch nicht aus den Angaben des
Beschwerdeführer
s im Fragebogen
des
Z.___
, wonach er Angst
vor einem erneuten
Herzinfarkt
habe
und unter Schlafstörungen leide (Urk. 9/69/78). So
führt der
Beschwerdeführer
die Schlafstörungen
selber
auf die
im Zusammenhang mit dem orthopädischen Leiden bestehenden Schmerzen
zurück
(
Urk. 9/69/30,
Urk. 9/69/78)
und erweist sich die beschriebene Angst, einen erneuten Herzinfarkt zu erleiden,
nicht in dem Sinne als
auffällig
, als sich daraus ein Hinweis auf eine psychische Pathologie ergeben
könnte
.
A
uch den
im neurologischen Gutachten festgehaltenen
Untersuchungsbefunden
lassen sich keine Hinweise auf eine inva
liditätsrelevante Einschränkung im Bereich der Psychiatrie entnehmen
:
Der
Beschwerdeführer
wurde als
wach und
bewusstseinsklar, im Verlauf nicht ermü
dend, allseits scharf orientiert,
mit einer intakten
Merkfähigkeit, konzentriert und aufmerksam, durch äussere Reize nicht ablenkbar,
mit
formal geordnetem und kohärentem
Gedankengang,
ohne
inhaltliche Denkstörungen,
mit einer Intelli
genz im Durchschnittsbereich und
ohne
Hinweise auf
eine
Störung der neuropsy
chologischen Funktionen
beschrieben
(Urk. 9/69/52).
Dementsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die
Beschwerdegegnerin
auf Abklärungen im Bereich der Psychiatrie verzic
htete und lässt sich aufgrund de
s Fehlens einer psychiatrischen Begutachtung nicht auf eine Unvollständigkeit des Gutachtens
des
Z.___
vom 6. Januar 2020 schliessen.
5.3.2
Im Weiteren wirft der
Beschwerdeführer
ein, angesichts der erheblichen Gesund
heitsbeeinträchtigungen
sei
nicht nachvollziehbar, weshalb ihm eine Verweistä
tigke
it ganztags zumutbar sein soll
te
(Urk. 1 S. 6 f.
Rn
3.3). Entgegen seiner Ansicht
begründeten die Gutachter ihren Schluss auf eine in einer leidensange
passten Tätigkeit bestehende vollumfängliche Arbeitsfähigkeit einlässlich, schlos
sen eine
neurologische Pathologie in überzeugen
d
er Weise aus und trugen den orthopädischen
sowie
den kardiologischen Einschränkung
en
mit dem formulier
ten Belastungsprofil hinreichend Rechnung (E. 4). Der
Beschwerdeführer
bringt nichts vor, was dem
aus medizinischer Sicht
entgegenstehen könnte
.
Insbeson
dere liegt keine medizinische
Beurteilung
vor, welche
seine
Einschätzung stützt,
wonach ihm eine Verweistätigkeit nur noch in einem 50
%-Pensum zumutbar sei
n soll
(E. 2.2).
Mit Blick auf die sich aus den
Vorakten
ergebenden
Arbeitsun
fähigkeits
-Bewertungen wurde im Gutachten
des
Z.___
denn auch festgehal
ten, dass diese aus versicherungsmedizinischer Sicht primär für die bisherige beziehungsweise zuletzt ausgeübte Tätigkeit plausibel seien
und sich lediglich die Kreisärztin mit einer
behinderungsangepasste
n
Tätigkeit
auseinander
gesetzt habe
(Urk. 9/69/27).
Die Gutachter formulierten das Belastungsprofil
unter dem Titel «4.3 Funktionelle Auswirkungen der Befunde / Diagnose» negativ in dem sie umschrieben, welche Belastungen dem
Beschwerdeführer
nicht mehr möglich
seien
(Urk. 9/69/7) und gossen dies hernach unter dem Titel «
4.5
Diskussion von Belastungsfaktoren und Ressourcen» in eine positive Formulierung,
mit der
sie
bestimmten
, zu inwieweit belastenden Tätigkeit
en
der
Beschwerdeführer
noch in der Lage
sei
(Urk. 9/69/8).
Entgegen dem Dafürhalten des
Beschwerdeführer
s (Urk. 1 S. 7 f
.
Rn
3.4)
stehen die beiden Formulierungen nicht
zueinander
in Widerspruch,
zumal
darin
jeweils von der Zumutbarkeit von leichten und mittelschweren Tätigkeiten mit Heben und Tragen bis 15 kg sowie der Unzumutbarkeit von mittelschweren und schwe
ren Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten von mehr als 15 kg ausgegan
gen wurde (Urk. 9/69/7-8).
A
uch der kreisärztliche
Bericht über die
Untersuchung vom 13. Juni 2019 (Urk. 9/176/5 i
m
Verfahren
UV.2020.00087)
vermag keine Zweifel am gutachterlich formulierten Belastungsprofil zu
er
wecken
(
vgl. demge
genüber
Urk. 1
S. 8
Rn
3.5)
.
Da im
kreisärztlichen
Belastungsprofil
für die dem
Beschwerdeführer
zumutbaren leichten Tätigkeiten
keine
Gewichtslimite
festge
halten wurde
, steht dies der gutachterlichen Einschätzung, wonach Tätigkeiten mit Heben und
Tragen von Lasten von über 15 kg nicht mehr zumutbar seien, nicht
per se
entgegen.
Weiterungen hierzu erübrigen sich aber ohnehin, zuma
l – wie noch zu zeigen sei
n wird (E. 6.3
) – das Invalideneinkommen vorliegend gestützt auf die Tabellenwerte der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik
(LSE)
zu ermitteln ist, wobei der verwendete Tabellenlohn (TA1, LSE 2016, Privater Sektor,
Kompetenzniveau 1,
Totalwert
, Männer
) sowohl für leichte wie auch mittelschwere Tätigkeiten Anwendung findet (
Urteil des Bundesgerichts 9C_447/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 4.3.2
mit Hinweisen
).
5.4
Da die Einwände des
Beschwerdeführer
s nach dem Dargelegten keine
begründe
te
n
Zweifel an der Beweiskraft des
Gutachtens
des
Z.___
vom
6. Januar 2020 zu
erwecken
vermögen, kann darauf abgestellt werden
.
Von weiteren Abklärun
gen
ist in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 124 V 90 E. 4b, 122 V 157) abzusehen
. Dementsprechend ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass beim
Beschwerdeführer
im anspruchsrelevanten Zeitraum eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit gemäss dem gut
achterlichen Belastungsprofil
(E. 4)
bestand.
6.
6.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt
.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbsein
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durch
führung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnah
men durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbs
einkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig mög
lichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2
, 128 V 29 E. 1
).
6.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt s
ein (BGE 139
V
28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1,
134 V 322 E. 4.1).
Ist
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die versicherte Person die bisherige Tätigkeit unabhängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, kann das
Valideneinkommen
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen
LSE
berechnet werden, wobei die für die Entlöh
nung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Fak
toren zu
berücksichtigen
sind (BGE 139 V 28 E. 3.3.2;
Meyer/Reichmuth, Bun
desgesetz über die Invalidenversicherung, 3. Auflage 2014,
Rn
55 f. zu Art.
28a
).
Vorliegend stellte die IV-Stelle, angesichts
der sich aus dem Auszug
aus dem individuellen Konto
ergebenden
unregelmässigen Einkommen
(vgl. Urk. 9/43)
,
nicht auf den vom
Beschwerdeführer
zuletzt erzielten effektiven Jahresverdienst ab, sondern ermittelte das
Valideneinkommen
auf Grundlage der LSE-Tabellen
(Urk. 9/70)
, was
dem Grundsatz nach nicht zu beanstanden ist
. In Anbetracht, dass der
Beschwerdeführer
zuletzt als Hilfsarbeiter in de
r Baubranche tätig war (Urk. 9/3
9
, Urk. 9/69/31
) und gemäss eigenen Angaben
im Parallelverfahren (Urk. 1 S. 9 f.
Rn
4.2 in
Verfahren
UV.2020.00087
) auch im hypothetischen Gesundheitsfall noch als Bauhilfsarbeiter tätig wäre, ist für die Ermittlung
des
Valide
neinkommens
im Jahr 2018 (frühestmöglicher Rentenbeginn
,
vgl. davor E. 5.3.1)
auf die
Median
werte bei einem vollen Arbeitspensum als
Hilfsarbeiter im Baugewerbe
gemäss LSE abzustellen.
Da der
Beschwerdeführer
keine Berufs
ausbildung abgeschlossen hat (Urk. 9/36/4, Urk. 9/69/78) ist
jedoch
nicht – wie von der IV-Stelle gehandhabt
(Urk. 9/70) –
auf die auf
Berufsfachkräfte
zuge
schnittenen statistischen Werte der Tabelle T17 (Ziffer 71 [Bau- und Ausbaufach
kräfte sowie verwandte Berufe,
ausgenom
. Elektriker/innen]), sondern auf die branchenspezifischen Tabellenwerte der Tabelle TA1 (LSE 2016 [als neuste im Verfügungszeitpunkt veröffentliche Tabelle der LSE:
BGE 143 V 295 E. 4.1.3],
Privater Sektor, Ziffer 41-43, Kompetenzniveau 1, Männer) abzustellen.
Dies
gebietet auch der Umstand, dass
der Beschwerdeführer lediglich über Berufser
fahrung im privaten, nicht aber im öffentlichen Sektor verfügt, die Tabelle T17 im Gegensatz zur Tabelle TA1 aber auch die statistischen Werte des öffentlichen Sektors mitumfasst (Urteil des Bundesgerichts 8C_111/2020 vom 15. Juli 2020 E. 7.3.1, Urteil des Bundesgerichts 9C_72/2017 vom 19. Juli 2017 E. 4.2.3).
Unter Berücksichtigung der branchenspezifischen Nominallohnentwicklung bei Män
nern bis ins Jahr 2018 (vgl. Bundesamt für Statistik, Nominallohnindex nach Wirtschaftszweigen,
T
1
.1.15,
2016-2019, Ziffer 41-43) sowie der betriebsüblichen Arbeitszeit in der Baubranche von 41.3 Stunden pro Woche
(vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen in Stunden pro Woche, T 03.02.03.01.04.01,
1990-2019,
Ziffer 41-43) ergibt sich damit ein
Valideneinkommen
in der Höhe von Fr. 68’788.-- (Fr. 5'508.-- x 12 : 100.4 x 101.2 : 40 x 41.3).
6.3
Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr zumutbare neu
e Erwerbstätigkeit aufgenommen, können
zur Erm
ittlung des Invalideneinkommens ebenfalls die Tabellenlöhne der LSE heran
gezogen werden
(BGE 143 V 295 E. 2.2 f.).
Dementsprechend ist – mit der
IV-Stelle
(Urk. 9/70) – auch zur Ermittlung des Invalideneinkommens auf die LSE 2016 abzustellen, konkret auf die Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1,
Totalwert, Männer
. Der
Medianl
ohn für Hilfsarbeiten betrug a
ufgerechnet auf die Nominal
lo
hnentwicklung bis ins Jahr 2018
(vgl. Bundesamt für Statistik, Tabelle 39, Ent
wicklung der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und der Reallöhne, 1942-2019, Männer)
sowie unter Berücksichtigung der betriebsüblichen Arbeitszeit im Jahr 2018 (
vgl. Bundesamt für Statistik, Betriebsübliche Arbeitszeit
nach Wirt
schaftsabte
ilungen in Stunden pro Woche, T 03.02.03.01.04.01, 1990-2019, Total
wert
) für ein vollschichtiges Pensum Fr.
67’430
.-- (Fr. 5’340.-- x 12
: 2’239 x 2’260
: 40 x 41.7).
6.4
Bis auf Tätigkeiten mit Heben und Tragen von Lasten
von
mehr als 15 kg sowie Tätigkeiten in und über Kopfhöhe sind dem
Beschwerdeführer
sämtliche Tätig
keiten zumutbar (E. 4). Soweit der
Beschwerdeführer
einen leidensbedingten Abzug in der Höhe von rund 20 % als angemessen erachtet (E. 2.2), begründet er dies lediglich mit den vorhandenen Schmerzen, Beschwerden und Einschränkun
gen, welchen die Gutachter bei der Formulierung des Belastungsprofils bereits hinreichend Rechnung getragen haben.
Zusätzliche
Faktoren
,
aufgrund derer der
Beschwerdeführer
die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgegliche
nen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten
k
önnte
(vgl. BGE 135 V 297 E. 5.2,
134 V
322 E. 5.2 und 126
V
75 E. 5b/
aa
-cc
)
, wurden
nicht konkret geltend gemacht und sind auch mit Blick auf die Akten nicht auszumachen. Insbesondere ist darauf hinzuweisen, dass selbst die Beschränkung des Belastungsprofils auf leichte Tätigkeiten praxisge
mäss keinen eigenständigen Abzugsgrund bildet
(Urteil des Bundesgerichts 9C_447/2019 vom 8. Oktober 2019 E. 4.3.2)
.
Demzufolge ist nicht zu beanstan
den, dass die Beschwerdegegnerin das Vorliegen von Faktoren für einen leidens
bedingten Abzug
vom
Invalideneinkommen
verneint hat (
E. 2.1,
Urk.
9/70
).
6.5
Aus der Gegenüberstellung der Vergle
ichseinkommen (
Valideneinkommen
Fr.
68’788.--
; Invalideneinkommen Fr.
67’430
.--
) resultiert
eine Erwerbseinbusse von Fr.
1'358.--, was einem rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von g
erun
det 2
% entspricht (100 :
Fr.
68’788.--
x
Fr.
1'358.--;
vgl. vorstehend E. 1.2).
7.
Nach dem Gesagten erweist sich die angefochtene Verfügung vom 12. März 2020 als rechtens, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
8.
8.1
Das Verfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind auf Fr. 700.-- fest
zusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer
auf
zuerlegen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung
(Urk. 10)
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
8.2
Der von Rechtsanwalt Adrian Ramsauer
mit
Honorarnote vom 6. Juli 2020 (Urk. 12)
geltend gemachte
Aufwand von 14.24 Stunden
ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen
.
So ist insbe
sondere zu berücksichtigen, dass die vorliegenden IV-Akten
(Urk. 9/1-80)
zu einem Grossteil aus den beigezogenen
Akten der Unfallversicherung bestehen (Urk. 9/37, Urk. 9/46, Urk. 9/49-50, Urk. 9/52-53), welche Rechtsanwalt Ram
sauer als unentgeltlicher Rechtsvertreter im betreffenden Parallelverfahren
(UV.2020.00087)
bereits bekann
t waren.
Darüber hinaus verfügte Rechtsanwalt Ramsauer bereits über Vorkenntnisse aufgrund der Vertretung des
Beschwerde
führer
s im Verwaltungsverfahren (Urk. 9/74, Urk. 9/76).
Vor diesem Hintergrund
können eine Stunde Aufwand für Instruktion,
drei
Stunden für Aktenstudium sowie maximal
vier
Stunden für das Abfassen der Beschwerdeschrift als gerecht
fertigt betrachtet werden. Eine Stunde kann zudem für kleinere Zusatzaufwände im Zusammenhang
mit
dem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege sowie dem Studium des Gerichtsentscheides anerkannt werden. Darüber hinaus sind die
Bar
auslagen im Umfang von Fr. 30
.
6
0 zu berücksichtigen (Urk. 1
2
). Bei einem gerichtsüblichen Ansatz von Fr. 220.-- pro Stunde ergibt dies eine Entschädigung von Fr.
2’
165
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Adrian Ramsauer, Winterthur,
wird mit
Fr. 2’165
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Adrian Ramsauer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelKübler