# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 761a660a-f821-52e6-a94b-43ddb596bc42
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-04
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung, Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen, verwertbare Restarbeitsfähigkeit, Anspruch auf eine Viertelsrente bestätigt; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2018.00475
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00475.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00475
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Meierhans
Urteil
vom
4.
September 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960,
meldete sich am 2
3.
Juli
respektive 1
6.
November
2009 unter
Hinweis auf schwere
Rückenschmerzen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/13;
Urk.
7/16 S. 8
Ziff.
6.2). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische sowie erwerb
liche Situation ab und
schloss
daraufhin
die seit dem
1.
April 2010 andauernde Arbeitsvermittlung ab (vgl. Mitteilung vom 1
6.
November 2011,
Urk.
7/78). Nach weiteren Abklärungen veranlasste die IV-Stelle eine polydisziplinäre Begutach
tung, über welche am 1
6.
Oktober 2012 berichtet wurde (
Urk.
7/96/2-31). Mit Verfügung vom 1
6.
April 2013 (
Urk.
7/118) verneinte die IV-Stelle
schliesslich bei einem Invaliditätsgrad von 6
%
einen Rentenanspruch des Versicherten.
Die
ser ersuchte daraufhin
um berufliche Massnahmen (vgl. E-Mail vom 1
4.
Mai 2013,
Urk.
7/119), wobei die Arbeitsvermittlung mit
Mitteilung vom 2
9.
Januar 2014 (
Urk.
7/123)
infolge des derzeit nicht durchführbaren
Arbeitstrainings ein
gestellt wurde.
1.2
Am 1
6.
November 2016 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/130-131), wobei auf die vom Sozialamt
Y.___
veranlasste polydis
ziplinäre Untersuchung des Versicherten durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) verwiesen wurde (vgl. Untersuchungsbericht vom 2
8.
September 2016,
Urk.
7/128). Die IV-Stelle tätigte
daher
Abklärungen der medizinisch
en sowie er
werblichen Situation
, erachtete berufliche Massnahmen als derzeit nicht möglich (vgl. Mitteilung vom 2
5.
Januar 2017,
Urk.
7/139)
und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom
1.
Februar 2017 (
Urk.
7/143) die
Zusprache
einer
Viertels
rente
ab dem
1.
Mai 2017 in Aussicht. Dagegen erhob der Versicherte
Einwände (
Urk.
7/145).
Die IV-Stelle erteilte dem Versicherten d
araufhin Kostengutsprache für eine dreimonatige Abklärung (vgl. Mitteilung vom 1
8.
Juli 2017,
Urk.
7/153), welche im September 2017 abgebrochen wurde (vgl. Mitteilung vom
6.
Septem
ber 2017,
Urk.
7/155).
Mit Verfügung vom 2
3.
April 2018 (
Urk.
7/166,
Urk.
7/178 =
Urk.
2) hielt die IV-Stelle an ihrem Vorbescheid fest und sprach dem Versicherten bei einem Invali
ditätsgrad von 42
%
eine
Viertelsrente
mit Wirkung ab dem
1.
Mai 2017 zu.
2.
Der Versicherte erhob am
1
8.
Mai 2018 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
3.
April 2018 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei abzuändern und es sei ihm eine höhere Rente zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwer
deantwort vom 2
0.
Juni 2018 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde. Mit Ver
fügung vom 2
2.
Juni 2018 (
Urk.
8) wurde antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt. Am
9.
Oktober 2018 erstattete der Beschwerdeführer die Replik (
Urk.
11). Mit Schreiben vom
7.
November 2018 (
Urk.
13) verzichtete die Beschwerdegegnerin auf die Duplik, was dem Beschwerdeführer am 1
4.
November 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
14).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unt
erbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % bes
teht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über
die Invalidenversicherung, IVV
), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfe
n, ob im Sinne von Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsäch
lichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Ren
tenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Er
werbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erz
ielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Die RAD stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzun
gen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversi
cherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Ver
sicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbe
reich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49
IVV
beurteilen die RAD die me
dizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs. Die geeigneten Prüfmetho
den können sie im Rahmen ihrer medizinischen Fachkompetenz und der allge
meinen fachlichen Weisungen des Bundesamtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Unter
suchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Praxisgemäss kommt einer reinen Aktenbeurteilung des RAD im Vergleich zu einer auf allseitigen Untersuchungen beruhenden Expertise, welche auch die ge
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abge
geben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und die Schlussfolgerun
gen widerspruchsfrei begründet, nicht der gleiche Beweiswert zu (Urteil des Bun
desgerichts
8C_971/2012 vom 11. Juni 2013 E. 3.4).
Der Beweiswert von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist mit jenem exter
ner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie den pra
xisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versiche
rungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Ok
tober 2014 E. 4.2 mit Hinweisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der ang
efochtenen Verfügung
fest,
dass der Be
schwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Produktionsmitarbeiter
seit längerem
aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben könne. Hingegen sei ihm ge
mäss den polydisziplinären Untersuchungen vom 2
7.
September 2016 eine ange
passte Tätigkeit in Beachtung des Belastungsprofils zu 55
%
zumutbar. Nach Vor
nahme des Einkommensvergleichs resultiere ein Invaliditätsgrad von 42
%
, wo
mit dem Beschwerdeführer eine
Viertelsrente
zustehe (vgl.
Urk.
2 S. 3).
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt,
er leide seit Jahren an somatischen Beschwerden, welche eine Arbeitstätigkeit im angestamm
ten Beruf als Detailhandelsangestellter verunmöglichen würden. Es könne ge
stützt auf die RAD-Untersuchungsbericht
e
nicht von einer 55%igen Arbeitsfähig
keit ausgegangen werden. Das vom Orthopäden geschilderte Arbeitsprofil
lasse
sich auch auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt kaum finden.
D
ie Eingliede
rungsversuche hätten gezeigt, dass sich die medizinisch-theoretisch angenom
mene Arbeitsfähigkeit real nicht verwerten lasse.
Es
sei von keiner verwertbaren Restarbeitsfähigkeit mehr auszugehen. Auch wenn das Gericht von einer verwert
baren Restarbeitsfähigkeit ausgehe, bestünde
aufgrund des Einkommensver
gleichs
ein höherer Rentenanspruch.
Die Beschwerdegegnerin habe s
owohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen falsch berechnet, wobei insbesondere auch ein leidensbedingter Abzug von 25
%
vorzunehmen
sei
(vgl.
Urk.
1 S. 3
;
Urk.
11 S. 5 ff.
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist
der Invalid
itätsgrad
und dabei insbesondere die Ver
wertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sowie
der vorgenommene Einkommensver
gleich.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 1
6.
November 2016 (
Urk.
7/130-131) eingetreten, weshalb es zu prüfen gilt, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der rentenabweisenden Verfügung vom 1
6.
April 2013 (
Urk.
7/118) insofern verändert haben, dass nunmehr ein An
spruch auf eine Invalidenrente besteht (vorstehend E. 1.3). Dies bejahte die Be
schwerdegegnerin gestützt auf die Erkenntnisse der am 2
7.
September 2016 er
folgten RAD-Untersuchung (vgl. Untersuchungsbericht vom
2
8.
September 2016,
Urk.
7/128).
3.2
Die rentenabweisende Verfügung vom 1
6.
April 2013 (
Urk.
7/118) basierte in me
dizinischer Hinsicht auf dem polydisziplinären Gutachten des
Z.___
vom 1
6.
Oktober 2012 (
Urk.
7/96/2-31).
Dabei konnten die Gutachter folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit stellen (S. 26
f.
Ziff.
5.1):
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom mit/bei:
-
ausgeprägter
thorakolumbaler
Skoliose mit Verspannungen im Bereich des rechten Schulterblattes
-
radiologisch isthmischer
Anterolisthese
L5/S1 Grad I ohne Instabilität; multisegmentaler
Diskopathie
ohne sicheren Hinweis für Neurokom
pression
-
guter Beweglichkeit der
thorakolumbalen
Wirbelsäule
-
chronisches
zervikovertebrales
Schmerzsyndrom mit/bei:
-
Status nach Verkehrsunfall am 2
1.
Oktober 2007
-
radiologisch keinem Hinweis für Instabilität; Diskushernie C5/6 und
Diskusprotrusion
C6/7 ohne Neurokompression
-
guter Beweglichkeit der Halswirbelsäule (HWS)
-
chronische Hüftbeschwerden beidseits mit/bei:
-
Status nach beidseitigem Eingriff zirka 1977
, anamnestisch
-
radiologisch beginnender
Coxarthrose
beidseits
-
freier Beweglichkeit beidseits
-
Status nach wiederholtem Eingriff im Bereich des linken Fusses bei Ver
letzung im Alter von etwa 9 Jahren
, anamnestisch
-
Status nach
Mitralklappene
rsatz
und Status nach MAZE-
Procedure
am
8.
Dezember 1993
(
A.___
)
bei
Mitralinsuffizienz
bei prolabierenden
myxoid
veränderten
Mitralsegel
, Vorhofflimmern mit/bei:
-
Status nach Rezidiv eines
brady
- bis
normokarden
Vorhofflimmerns, etwa 1999
-
eingeschränkter linksventrikulärer Pumpfunktion
Sodann nannten sie folgende
– hier gekürzt aufgeführte -
Diagnosen ohne Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 27
Ziff.
5.2):
-
leichte depressive Episode mit Symptomen einer posttraumatischen Belas
tungsstörung (PTBS, ICD-10 F33.0, F43.1)
-
anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
multifaktorielles Kopfschmerzsyndrom mit Migräne- und Spannungs
kopfschmerzkomponenten
-
allergisches Asthma bronchiale
Bei der orthopädischen Untersuchung h
ätten ein chronisches
lumbo
-
und
zer
vikovertebrales
Schmerzsyndrom
mit geringen degenerativen Veränderungen
festgestellt werden können. Die chronischen Hüftbeschwerden könnten nicht si
cher eingeordnet werden. Radiologisch
zeige sich eine beginnende
Coxarthrose
beidseits. Aus orthopädischer Sicht bestünden keine zeitlichen und leistungsmäs
sigen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis in
termittierend mittelschwere,
wechselbelastende Tätigkeit. Körperlich schwere und andauernd mittelschwere Tätigkeiten seien nicht geeignet. Bei der neurologischen Untersu
chung habe keine zusätzliche periphere Nervenbeeinträchtigung festgestellt wer
den können,
weshalb sich keine zusätzliche
Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit ergebe
. Bei der kardiologischen Untersuchung habe
sich
eine eingeschränkte linksventrikuläre Pumpfunktion von 41
%
gezeigt
. Aus kardiologischer Sicht seien dem Beschwerdeführer schwere und mittelschwere Tätigkeiten nicht mehr zumutbar. In einer leichten Tätigkeit bestünden keine zeitlichen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. Verletzungsgefährdende Tätigkeiten sollten bei oraler An
tikoagulation gemieden werden. Anlässlich der psychiatrischen Untersuchung hätten eine leichte depressive Episode mit Symptomen einer PTBS sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert werden können. Der Be
schwerdeführer sei in seinen Alltagsaktivitäten kaum eingeschränkt. Aus psy
chiatrischer Sicht bestehe keine Arbeitsunfähigkeit.
Aus internistischer Sicht
liege
ein allergisches Asthma bronchiale
vor
.
A
bgesehen von
Tätigkeiten in staubbe
lastenden Umgebungen
bestünden
keine Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit
(S. 27 f.
Ziff.
6.2)
.
Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit für schwere und mittel
schwere Tätigkeiten sei schwierig anzugeben, zumal der Beschwerdeführer bisher nie solch körperlich belastende Tätigkeiten ausgeübt habe. Im Vordergrund stün
den die Einschränkungen aus kardialer Seite, welche etwa im Jahr 2000 beg
onnen hätten (S. 28
Ziff.
6.3).
Zusammengefasst sei der Beschwerdeführer
in einer
leich
te
n
, wechselbelastende
n
Tätigkeit zu 100
%
arbeits- und leistungsfähig, wobei
auf eine staubfreie Umgebung geachtet werden
sollte
.
S
chwere und mittelschwere Tätigkeiten seien nic
ht mehr zumutbar
.
Die Prognose für ei
ne erfolgreiche Wie
dereingliede
r
u
ng in den Erwerbsprozess sei aufgrund der subjektiven Krankheits
überzeugung und weiterer negativer psychosozialer Faktoren schlecht (S. 29
Ziff.
6.8).
3.3
Die
interdisziplinäre
RAD-Untersuchung des Beschwerdeführers im Rahmen der Neuanmeldung erfolgte am
2
7.
September 2016
(vgl. Untersuchungsbericht vom 2
8.
September 2016,
Urk.
7/128).
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates,
stellte
folgende
orthopädische
Diagnosen mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 8
Ziff.
8):
-
schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der Lenden
-
(LWS) und Brustwirbelsäule (BWS) mit/bei:
-
weitgehend fixierter, grossbogiger, erheblicher rechtskonvexer Tor
sionsskoliose mit Scheitel in Höhe Th9
-
ausgeprägtem Flachrücken und vertiefter
lumbosakraler
Lordose
-
massiver
Osteochondrose
, aktivierter
Fazettenarthrose
und
Spondylo
listhese
Grad II nach
Meyerding
im Segment L5/S1 mit
pseudoradiku
lärer
Ausstrahlung beidseits
-
relativ schwacher Rückenstreckmuskulatur
-
schmerzhafte Bewegungseinschränkung der
HWS
rechtsbetont bei ausge
prägten muskulären Verspannungen des Schultergürtels bei erheblicher thorakaler Wirbelsäulenfehlform sowie beginnenden degenerativen Ver
änderungen der Segmente C5/6 und C6/7
-
beginnende
Coxarthrose
beidseits, aktuell links symptomatisch, mit/bei:
-
radiologisch leichter
Coxa
vara
beidseits
-
Status nach operativem Eingriff im Jugendalter beidseits
-
MR
-tomographisch nachgewiesener Labrumdegeneration mit kleinen Einrissen und
femoroacetubulärem
Impingement
rechts
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nannte
er eine
mit Kompressionsstrumpf versorgte
massive
Varico
sis
des rechten Unterschenkels
so
wie Restbeschwerden am linken Fuss im Fersenbereich bei Status nach schwerer Verletzung im Kindesalter und nachfolgend insgesamt 13 operativen Eingriffen (S. 8
Ziff.
8).
Die
ausgewiesenen
Gesundheitsschäden
würden
die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigen.
Entscheidend sei
neben der ausgeprägten
thorakolumbalen
Tor
sionsskoliose die massive
Osteochondrose
und
Spondylarthrose
im
lumbosakra
len
Übergang aufgrund der
Spondylolisthese
, welche überwiegend wahrschein
lich verantwortlich sei für das beschriebene Phänomen des «Verklemmens» der Wirbelsäule. In Verbindung mit der ausgeprägten Fehlstatik sowie der relativen muskulären Insuffizienz des Rückens schränke dies die Belastbarkeit erheblich ein und verunmögliche schwere
sowie
mittelschwere Tätigkeiten, so dass lediglich leichte Arbeiten möglich seien. Zusätzlich bestünden
aufgrund
der ausgeprägten thorakalen Fehlstatik konsekutiv muskuläre Verspannungen des Schultergürtels und des Nackens mit der
Folge
häufiger Nacken- und Kopfschmerzen sowie einer schmerzhaften Bewegungseinschränkung der HWS. Insgesamt würden diese Ge
sundheitsschäden die Notwendigkeit zu Unterbrechungen bei längeren Arbeiten im Sitzen begründen.
A
us orthopädischer Sicht
sei
eine vollschichtige Tätigkeit auch unter optimalen Arbeitsbedingungen nicht mehr zumutbar.
Möglich
sei ein
e Arbeitsfähigkeit von etwa 50 bis
60
%
, umsetzbar in Form einer zeitlichen
Prä
senz von zweimal je 2.5 bis
3 Stunde
n mit einer dazwischenliegenden
Pause von
etwa einer Stunde zur Erholung und Ausübung von
Lockerungsübungen. Der Ge
sundheitszustand habe sich
bei Vergleich der radiologischen Befunde
überwie
gend wahrscheinlich seit dem Jahr 2009 verschlechtert
, speziell im Hinblick auf das Fortschreiten der
lumbosakralen
Spondylolisthese
mit konsekutiver
Osteo
chondrose
und
Spondylarthrose
(S. 9
Ziff.
9).
Anlässlich der
internistische
n
Untersuchung
erkannte
Dr.
med.
Dr.
rer
. pol.
C.___
, Facharzt
für Allgemeine Innere Medizin,
dass der Beschwerdefüh
rer bei einem Status nach
Mitralklappenersatz
an einer leicht eingeschränkten linksventrikulären Globalleistung leide. Dabei sei die Funktion
der
mechanischen Klappe in
Mitralposition
anlässlich
der
Jahreskontrollen regelmässig.
Ausserdem
bestehe ein Asthma bronchiale. Leichte bis gelegentlich mittelschwere körperliche Tätigkeiten seien bei einem leicht eingeschränkten Leistungsvermögen ohne zeit
liche Limitationen möglich.
K
örperliche
schwere
Arbeiten seien auch unter einer ausgebauten Herzinsuffizienztherapie nicht mehr zu empfehlen. Die linksventri
kuläre Globalleistung habe sich in den letzten Jahren auf dem Niveau einer leich
ten Einschränkung stabilisiert.
B
ei anhaltendem Nikotinverzicht und laufender
antiobstruktiver Behandlung
sei
pulmologisch
von einem kompensierten Status auszugehen (S. 11 f.
Ziff.
4).
Dr.
med.
D.___,
Facharzt für
Neurologie sowie für
Psychiatrie und Psycho
therapie, stellte anlässlich der psychiatrischen Untersuchung folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 17
Ziff.
8):
-
Anpassungsstörung mit vorherrschender Störung von anderen Gefühlen (ICD-10 F43.23) bei chronischer psychosozialer Belastungssituation
-
a
kzentuierte Persönlichkeitszüge, Differentialdiagnose (DD): Persönlich
keitsstörung mit unreifen und narzisstischen Zügen (ICD-1
0 F60.8)
Anhand der biographischen Angaben ergäben sich Anhaltspunkte für das Vorlie
gen einer Störung der Persönlichkeitsentwicklung. Auch die berufliche Entwick
lung sei gekennzeichnet von mehrfachem Scheitern, zumeist infolge gesundheit
licher Probleme.
D
er Beschwerdeführer
zeige sich objektiv
, abgesehen von seinen gereizten Klagen bezüglich des Sozialamtes, durchaus angemessen, freundlich
so
wie
kompetent im Umgang und in der Kommunikation. Er
teile sich
adäquat
mit
und
wirke
nicht schwer depressiv, affektiv gut erreichbar und noch ausreichend schwingungsfähig. Im Denken
zeige
er sich logisch kohärent und
die
aversiven Gedanken g
egenüber den Sozialbehörden sei
e
n
nicht überwertig. Eine suizidale Eigen- oder aggressive Fremdgefährdung liege nicht vor. Die Realitätsprüfung sei gegeben und es
bestehe
eine sichere Distanz von etwaigem Handlungsdruck. Hin
weise für eine verminderte Steuerungsfähigkeit, insbesondere psychotisches Er
leben, lägen nicht vor. Insofern könne letztlich eine gewisse Hyperemotionalität im Rahmen einer psychosozialen Anpassungsstörung bei hohem finanziellem Druck konstatiert werden.
D
iagnostisch
bleibe
der Verdacht auf das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung. Eine st
rukturelle Entwicklungsstörung
im Sinne ak
zentuierter Persönlichkeitszüge sei sicher anzunehmen.
Es sei unsicher, o
b sich
dadurch
auch das Ausmass einer Persönlichkeitsstörung rechtfertigen lasse, so
lange die Anpassungsstörung im Vordergrund stehe (S. 17 f.
Ziff.
9). In der bis
herigen Tätigkeit als Musikalienhändler bestehe je nach zeitlicher Beanspruchung und Verantwortung eine Arbeitsunfähigkeit von 30 bis 50
%
. In einer angepass
ten Tätigkeit ohne besonderes Konfliktpotenzial, in ruhiger Atmosphäre ohne be
sonderen Zeit- und Termindruck bei gleichmässigen Arbeitszeiten in einem wohl
wollenden tragfähigen Kollegenteam bestehe keine Arbeitsunfähigkeit (S. 18
Ziff.
11).
3.4
Die
Beurteilung
der RAD-Ärzte erscheint schlüssig
sowie
nachvollziehbar und wird auch vom Beschwerdeführer
grundsätzlich
nicht in Frage gestellt
(vgl.
Urk.
11 S. 5 ff.
),
so dass
-
der Beschwerdegegnerin folgend
–
d
a
rauf
abgestellt werden kann
.
Anzumerken
ist
allerdings, dass
das Vorliegen eines psychischen
invalidisierenden Gesundheitsschadens fraglich
bleibt
. Denn
ungeachtet
der Tat
sache
, dass gemäss
BGE 143 V 418 grundsätzlich sämtliche psychischen Erkran
kungen einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterzie
hen
sind
(E. 7.2
; vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.1),
gilt
unverändert, dass
ein invali
disierender psychischer Gesundheitsschaden nur gegeben sein kann, wenn das klinische Beschwerdebild nicht einzig in psychosozialen und soziokulturellen Umständen seine Erklärung findet, sondern davon psychiatrisch unterscheidbare Befunde umfasst (Urteil des Bundesgerichts 9C_732/2017 vom
5.
März 2018
E. 4.3.1). Ausserdem fallen akzentuierte
Persönlichkeitszüge (ICD-10 Z73.1) als
Z-Kodierung
nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_558/2015 v
om 2
2.
Dezember 2015 E. 4.2.4),
können jedoch
den Gesundheitszustand und das Leistungsvermögen
ebenfalls
be
einflussen
(Urteil des Bundesgerichts 8C_300/2017 vom
1.
Februar 2018 E. 5.3).
Weitere Ausführungen
zum
allfälligen
Vorliegen eines invalidisierenden psychi
schen Gesundheitsschadens
erübrigen sich indessen, da
ein solcher
in quantitati
ver Hinsicht keine zusätzliche
Einschränkung zur Folge hat
und die festgestellten qualitativen Einschränkungen
vorliegend
zu keinem anderen Ergebnis führen
.
I
n medizinischer Hinsicht
ist somit
von einer ve
rbliebenen 55
%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsange
passten Tätigkeit
a
usz
ugehen.
Eine wesentliche Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit der im April 2013 erfolgten Rentenabweisung ist
ausgewiesen.
Damit ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend zu prüfen, wobei keine Bin
dung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3).
4.
4.1
Im Rahmen der Invaliditätsbemessung stellt sich
nun
zunächst die Frage, ob der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt noch wirtschaftlich verwerten kann.
Fehlt es
daran
, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ga
nze Invalidenrente be
g
rü
ndet (BGE 138 V 457 E. 3.1;
Urteil
des Bundesgerichts 8C_645/
2017 vom 23. Januar 2018 E. 3.1
).
4.2
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Ein
kommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln (Art. 16 ATSG; BGE 138 V 457 E. 3.1
).
Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist gekennzeich
net durch ein gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot von und Nachfrage nach Arbeitskräften und weist einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten auf. Das gilt
sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Vorausset
zungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (BGE 110 V 273 E. 4b; Urteil des Bundesgerichts 9C_830/2007 vom 29. Juli 2008 E. 5.1).
Dabei ist nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten auszugehen. Es können nur Vorkeh
ren verlangt werden, die unter Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind. An die Konkretisie
rung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten sind jedoch rechtspre
chungsgemäss keine übermässigen Anforderungen zu stellen (
BGE 138 V 457 E. 3.1
;
Urteil des Bundesgerichts 9C_910/2011 vom 30. März 2012 E. 3.1). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei denen Behinderte mit einem sozialen Entge
genkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des Bundesge
richts 8C_582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 5.11). Von einer Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer ent
sprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (vgl. statt vi
eler: Urteile des Bundesgericht
s 8C_434/2017 vom 3. Januar 2018 E. 7.2.1 und 9C_253
/2017 vom 6. Juli 2017 E. 2.2.1
). Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgebend, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhält
nissen vermittelt werden kann, sondern einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeits
kraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitsplätzen bestünde (statt vieler: Urteil des Bundesge
richts 8C_645/2017
vom 23. Januar 2018 E. 4.3.2
; Meyer/
Reichmuth
, Bundesge
setz über die
Invalidenversicherung, 3. Auflage
2014,
R
n
132 zu Art. 28a
).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumut
bar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leis
tungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalles ab. Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesund
heitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungs
aufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhan
dene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder An
wendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E. 3.1). Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht (BGE 138 V 457 E. 3.2; vgl. statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 3.1). Gemäss BGE 138 V 457 richtet sich der Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit bei vorge
rücktem Alter beantwortet wird, nach dem Feststehen der medizinischen Zumut
barkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit (E. 3.3). Als ausgewiesen gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung e
rlauben (BGE 143 V 431 E. 4.5.1,
138 V 457 E. 3.4).
4.3
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (vgl.
Urk.
1
1 S. 5 ff.) darf angenommen werden, dass auf dem
ausgeglichenen
Arbeitsmarkt genügend Tä
tigkeiten existieren, welche dem festgestellten Anforderungsprofil entsprechen.
Eine Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit ist erst anzunehmen, wenn die zu
mutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der aus
geglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realisti
schem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausge
schlossen erscheint (Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_712/2017 vom 12. Januar 2018 E. 4.2.2
und
582/2015 vom 8. Oktober 2015 E. 5.11
).
Die bundesgerichtliche Rechtsprechung hat wiederholt darauf hingewiesen, dass körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Ar
beitsmarkt durchaus vorhanden sind (Urteil des Bundesgerichts 9C_469/2016 vom 22. Dezember 2016 E. 6.3).
Obwohl der Beschwerdeführer dadurch einge
schränkt ist, dass er
zwischendurch
eine längere Pause zur Erholung einlegen
muss
,
ist durchaus mit einer gewissen Rücksichtnahme seitens des Arbeitgebers zu rechnen, weshalb
einzig
aus diesem Grund
(noch)
nicht von einer Unverwert
barkeit auszugehen is
t, umfasst der ausgeglichene Arbeitsmarkt auch Nischenar
beitsplätze.
Hinsichtlich der vom Beschwerdeführer vorgebrachten langandau
ernden Abstinenz vom Arbeitsmarkt ist zu beachten, dass d
er Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand bei Hilfsarbeiten minimal
ist
, da deren Ausübung keine speziellen Berufskenntnisse vorauss
etzt.
Ausserdem zeigt die Erwerbsbiographie des Beschwerdeführers, dass er auf zahlreich
bisher
ausgeübte Tätigkeitsbereiche
zu
rückgreifen kann (vgl.
Urk.
7/128 S. 15 f.
).
Unter Berücksichtigung, dass der am 2
4.
Dezember 1960 geborene Beschwerdeführer im Zeitpunkt der RAD-Untersuchung Ende September 2016 (
Urk.
7/128) 55 Jahre sowie 9 Monate alt war und ihm somit noch etwas mehr als 9 Jahre bis zur Pensionierung blieben
,
und dass das Bundesgericht für die Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen relativ hohe Hürden entwickelt hat (
vgl. statt vieler:
BGE 143 V 431 E. 4.5.2,
Urteile des Bundesgerichts
8C_2
8/2017 vom 19. Juni 2017 E. 5.2 und
8C_118/2015 vom 9. Juli 2015 E. 4.4
), ist die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem ausgeglichenen Ar
beitsmarkt noch als möglich und zumutbar zu erachten.
5.
5.1
Es bleibt damit die Prüfung der erwerbl
ichen Auswirkungen vorzunehmen, wobei der Beschwerdeführer unbestrittenermassen als zu 100
%
Erwerbstätiger zu qua
lifizieren ist. Somit ist ein Einkommensvergleich nach
Art.
16 ATSG in Verbin
dung mit
Art.
28a
Abs.
1 IV
G vorzunehmen (vorstehend E. 1.4
).
Angesichts der am 1
8.
November 2016 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Neuanmel
dung (vgl.
Urk.
7/130
-131
; Aktenverzeichnis zu
Urk.
7 S. 5) würde ein Renten
anspruch gemäss
Art.
29
Abs.
1 und
Abs.
3 IVG frühestens ab dem
1.
Mai 2017 bestehen.
Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns, mithin auf das Jahr 2017, abzustellen (
BGE 143 V 295
E. 4.1.3, 129 V 222 E. 4.1-4.
2
).
5
.2
Die Beschwerdegegnerin ermittelte das hypothetische
Valideneinkommen
– wo
bei entscheidend ist, was
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmögli
chen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit als Gesunde tatsächlich verdient hätte
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2, 135 V 58 E. 3.1,
134 V 322 E. 4.1) –
wie bereits anlässlich der
erst
mal
igen Beurteilung im April 2013
gestützt auf
die Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin des Beschwer
deführers und berechnete – angepasst an die Nominallohnentwicklung – ein hy
pothetisches
Va
lideneinkommen
von rund
Fr.
63'191.--
(vgl.
Urk.
2 S. 3;
Urk.
7/97 S. 1;
Urk.
7/140).
Dieses Vorgehen
ist nicht zu beanstanden.
Zu beach
ten ist
zwar
, dass diese Tätigkeit bereits seit September 2009 nicht mehr ausgeübt wird (vgl.
Urk.
7/23 S. 1
Ziff.
2.3)
.
Allerdings wurde
das Arbeitsverhältnis
auf
grund der gesundheitlichen Probleme des Beschwerdeführers aufgelöst, da kein passender Arbeitsplatz gefunden werden konnte (vgl.
Urk.
7/23 S. 1
Ziff.
2.2
und S. 14
;
Urk.
7/96/2-31 S. 27
Ziff.
6.1
).
Da
somit
nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit
feststeht
, dass
der Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit unab
hängig vom Eintritt der Invalidität nicht mehr ausgeübt hätte, besteht
entgegen
seinen
Ausführungen
(vgl.
Urk.
11 S. 9
)
keine Veranlassung
,
das
Valideneinkom
men
auf Grundlage der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweize
rischen Lohnstrukturerhebung (LSE) zu berechnen
(BGE 139 V 28 E. 3.3.2,
135 V 58 E. 3.1, 134 V 322 E. 4.1
,
128 V 29 E. 4e; Urteil des Bundesgerichts 9C_887/2015 vom 12. April 2016 E. 4.2).
5.3
Da der Beschwerdeführer nach Lage der Akten derzeit keine Tätigkeit ausübt, ist – in
Beachtung der Rechtsprechung (BGE 142 V 178 E. 2.5.7, 139 V 592 E. 2.3, 135 V 297 E. 5.2, 129 V 472 E. 4.2.1, 126 V 75 E. 3b) -
für die Bestimmung des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne der LSE und dabei auf den Zentral
wert für mit einfachen Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art beschäf
tigte Männer in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzustellen. Dieser betrug im Jahr 2014
Fr.
5'312.-- (LSE 2014, TA1_tirage_skill_level, Total, Kompetenzniveau 1). Der durchschnittlichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2017 von 41.7 Stunden sowie der Nominallohnentwicklung be
i den Männern von 2014 (Index: 2’220) bis 2017 (Index: 2’249
) angepasst, ergibt dies ein hypotheti
sc
hes Invalideneinkommen von rund
Fr.
37'027.--
für das Jahr 2017
bei der ver
bliebenen Arbeitsfähigkeit von 55
%
(
Fr.
5'312.
-- :
40 x 41.7 x 12 : 2’220 x 2’249
x 0.55
).
5.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnittswerten ermittelt, ist der entsprechende
Tabellenlohn
allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und beruf
liche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 3b/
aa
). Der Abzug ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamt
haft zu schätzen und darf 25
%
nicht üb
ersteigen (BGE 135 V 297 E. 5.2, 134 V 322 E. 5.2,
126 V 75 E. 5b/
bb
-cc).
A
llfällige bereits in der Beurteilung der medi
zinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen
dürfen
nicht zusätzlich in die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung desselben Gesichtspunkts führen (Urteil
e
des Bundesgerichts
8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.1
und
9C_846/2014 vom 22. Januar 2015 E. 4.1.1).
Nach ständiger Rechtsprechung darf das (kantonale) Sozialvers
icherungsgericht sein Ermessen
nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss
sich
auf Gegebenheiten abstützen können, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender er
scheinen lassen (BGE 137
V 71 E. 5.2
,
126 V 75 E. 6).
5.5
Mit der Beschwerdegegnerin ist von der Gewährung eines zusätzlichen Lei
densabzuges abzusehen. So führt etwa die gesundheitlich bedingte Unmöglich
keit, weiterhin körperlich schwere Arbeit zu verrichten, nicht automatisch zu einer Verminderung des hypothetischen Invalidenlohns. Vielmehr ist der Um
stand allein, dass nur mehr leichte bis mittelschwere Arbeiten zumutbar sind, auch bei eingeschränkter Leistungsfähigkeit kein Grund für einen zusätzlichen leidensbedingten
Abzug
, weil der
Tabellenlohn
im Kompetenzniveau 1 bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (Urteil des Bundesgerichts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.2 unter Hinweis auf 9C_455/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 4.4 und 9C_386/2012 vom 18. September 201
2 E. 5.2).
Aufgrund der psychischen Beeinträchtigungen kann dem Beschwer
deführer
zwar
lediglich noch eine Tätigkeit ohne besonderes Konfliktpotenzial, in ruhiger Atmosphäre ohne besonderen Zeit- und Termindruck bei gleichmässigen Arbeitszeiten in einem wohlwollenden tragfähigen Kollegenteam
zugemutet wer
den
(vgl.
Urk.
7/128 S. 18
Ziff.
11)
. Daraus erhellt, dass wohl ausschliesslich Stel
len ohne Kaderfunktion in Frage kommen und dementsprechend
in einer Hilfstä
tigkeit
im Kompetenzniveau 1
kein zusätzlicher Lohn
abzug
gerechtfertigt ist, zumal das Vorliegen eines invalidisierenden psychischen Gesundheitsschadens – wie bereits ausgeführt (vorstehend E. 3.4) - fraglich bleibt.
Soweit der Beschwerdeführer sein fortgeschrittenes Alter vorbringt, ist ihm ent
gegenzuhalten, dass sich das Alter im Bereich der Hilfsarbeiten grundsätzlich nicht zwingend lohnsenkend auswirkt, wobei Hilfsarbeiten auf dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch altersunabhängig nachgefragt werden
(Urteile des Bundesgerichts 8C_403/2017 vom 25. August 2017 E. 4.4.1 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.4.3). Dass das Alter die Stellensuche faktisch negativ beeinflussen kann, muss als invaliditätsfremder Faktor unberücksichtigt bleiben (Urteil des Bundesgerichts 8C_312/2017 vom 22. November 2017 E. 3.3.2 unter Hinweis auf 8C_808/2013 vom 14. Februar 2014 E. 7.3).
Auch die mehrjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt vermag keinen Abzug zu begründen, kommt einer solchen im untersten Kompetenzniveau nur eine unbe
deutende Rolle zu und vermag keinen Abzug zu rechtfertigen
(vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_808/2015 vom 29. Februar 2016 E. 3.4.2 und 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.3 unter Hinweis auf 8C_351/2014 vom 14. August 2014 E. 5.2.4.2).
Bei Versicherten, die aus gesundheitlichen Gründen nur noch teilzeitlich erwerbs
tätig sein können, ist unter dem Titel «Beschäftigungsgrad» ein Abzug vom Ta
bellenlohn vorzunehmen, wenn Teilzeitarbeit nach der im konkreten Fall an
wendbaren Tabelle vergleichsweise weniger gut
entlöhnt
wird als eine Vollzeit
tätigkeit (Urteil 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2). Laut der gestützt auf die LSE 2012 erstellten Tabelle zu den nach Beschäftigungsgrad, Geschlecht und beruflicher Stellung differenzierten monatlichen Durchschnittsbruttolöhnen rechtfertigt ein Beschäftigungsgrad von 50-74 % bei Männern auf der untersten Stufe der beruflichen Stellung (ohne Kaderfunktion) keinen zusätzlichen Tabel
lenlohnabzug (Bundesamt für Sozialversicherungen, IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014, Anhang; vgl. dazu
BGE 142 V 178
E. 2.5.1). Denn
auf dieser Ebene besteht bei Männern zwischen dem Durchschnittslohn bei einem Teilzeitpensum von 50-74 % proportional bezogen auf ein 100 %-Pensum (Fr. 6'080.--) und dem Durchschnittslohn bei einem Vollzeitpensum
(
Fr. 6'085.--
)
eine vernachlässigbare Differenz (von Fr. 5.--) und somit kein wesentlicher Un
terschied. Bei Berücksichtigung der für das Jahr 2014 aktualisierten Tabelle be
steht zwar bei den angegebenen Werten (Fr. 5‘714.-- [Teilzeitpensum] und Fr. 6‘069.--[Vollzeitpensum]) eine Differenz von Fr. 355.-- oder 5.85 %. Daraus ergibt sich jedoch keine überproportionale Lohneinbusse (Urteile des Bundesge
richts 8C_805/2016 vom 22. März 2017 E. 3.2 und 8C_12/2017 vom 28. Februar 2017 E. 5.5.2).
Ein
Abzug
aufgrund des Beschäftigungsgrads rechtfertigt sich vor
liegend demnach nicht. Insgesamt rechtfertigt sich damit kein
leidens
bedingter
Abzug
.
5.6
Wir
d das
Va
lideneinkommen
von
Fr.
63'191.--
dem Invalideneinkommen
von
Fr.
37'027.--
gegenübergestellt, resultier
t eine Erwerbseinbusse von
Fr.
26'164.--
, was einem Invaliditätsgrad von
41.40
%
und
gerundet
41
%
(
vgl. hierzu BGE 130 V 121) entspricht. Bei diesem Ergebnis steht dem Beschwerdeführer somit
ab dem
1.
Mai 2017
eine
Viertelsrente
der Invalidenversicherung zu (vorstehend E. 1.2).
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach als rechtens, was zur Abwei
sung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge be
willigter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht (
GSVGer
).
6.2
Mit Honorarnote vom 2
0.
November 2018 (
Urk.
17) machte die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers einen Aufwand von 11 Stunden 30 Mi
nuten sowie Barauslagen von
Fr.
75.90 und gestützt darauf eine Entschädigung von insgesamt
Fr.
2'806.55 (inkl.
MWSt
) geltend. Dies erscheint unter Berück
sichtigung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (
§
34
Abs.
3
GSVGer
) als angemessen, weshalb Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur, mit ins
gesamt
Fr.
2'806.55 aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Der Beschwerde
führer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewie
sen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Lotti Sigg, Winterthur,
wird mit
Fr.
2'806.55
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Lotti Sigg
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannMeierhans