# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 31a62c36-3390-5bf9-9bd8-b9970c1e76d5
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-02
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung; gemäss beweiskräftigem Gutachten (im Gegensatz zu Stellungnahmen der behandelnden Ärzte) weiterhin keine anspruchsrelevante Arbeitsunfähigkeit.
**Docket/Reference:** IV.2013.00486
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00486.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00486
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
2. April 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, war von 1986 bis November 2005 als
Gartenar
beiter
tätig gewesen und seit April 2006 bei der Arbeitslosenversicherung an
gemeldet, als er sich am 29. Juni 2006 bei der Invalidenversicherung zum
Leis
tungsbezug
anmeldete (
Urk.
11/3
Ziff.
6.3.1 und 6.7.1).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, verneinte mit Verfü
gung vom 2
8
. November 2007 einen Rentenanspruch (
Urk.
11/65), was vom hiesigen Gericht mit Urteil im Verfahren Nr. IV.2007.01514 vom 16. Juni 2008 bestätigt wurde (
Urk.
11/92).
Mit Verfügung vom 5. Januar 2008 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (
Urk.
11/100).
1.2
Am 13. November 2009 reichte die behandelnde Psychiaterin des Versicherten eine sinngemässe erneute Anmeldung ein (
Urk.
11/101)
. In der Folge gingen Arztberichte ein (
Urk.
11/107,
Urk.
11/112) und die IV-Stelle veranlasste ein psychiatrisches Gutachten, das am 28. Juli 2010 erstattet wurde (
Urk.
11/119).
Mit Vorbescheid vom 20. August 2010 stellte die IV-Stelle in Aussicht, einen Rentenanspruch zu verneinen (
Urk.
11/122), wogegen am 18. Oktober 2010 Einwände erhoben wurden (
Urk.
11/129). Nach Eingang weiterer Arztberichte (
Urk.
11/138,
Urk.
11/143,
Urk.
11/146,
Urk.
11/151-152) veranlasste die IV-Stelle ein polydisziplinäres Gutachten, das am 20. September 2012 erstattet wurde (
Urk.
11/166). Nach Eingang eines weiteren Arztberichts (
Urk.
11/169) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. März 2013 einen Rentenan
spruch (
Urk.
11/177 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung
vom 11. März 2013 (
Urk.
2) erhob
der
Hausarzt des Versi
cherten am 18. März 2013 Beschwerde (
Urk.
1/1), die von der IV-Stelle am
15. Mai 2013 dem hiesigen Gericht weitergeleitet wurde (vgl.
Urk.
3)
, worauf der Versicherte am 11. Juni 2013 die Beschwerde ergänzte (
Urk.
7)
.
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 5. August 2013 (
Urk.
10) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 17. Oktober 2013 wurde antragsgemäss (
Urk.
7 S. 1 Mitte) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt (
Urk.
18).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 die
ser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erhebli
chen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades  auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei
nem Revisionsfall nach Art. 17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidi
tät zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die glei
che materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, dass gegenüber dem Urteil vom 16. Juni 2008 keine neuen relevanten As
pekte aufgetreten seien; eine Veränderung des Gesundheitszustandes sei nicht ausgewiesen, eine leidensangepasste Tätigkeit sei dem Beschwerdeführer weiter
hin zu 100
%
zumutbar (S. 1 unten). Das Invalideneinkommen ermittelte sie ausgehend
von
Tabellenlöhnen und einem Pensum von 80
%
, womit ein
Invali
ditätsgrad
von 0
%
resultierte (S. 2 Mitte).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde auf den Standpunkt, auf das eingeholte Gutachten könne nicht abgestellt werden, es sei nicht schlüssig. Er sei aus medizinischen Gründen vollständig arbeitsunfähig, das hätten die behandelnden Ärzte so bestätigt (
Urk.
7 S. 1).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit, ob seit der anspruchsverneinenden Verfügung
vo
m November 2007 eine revisionsrelevante Veränderung des Gesundheitszu
standes eingetreten ist, und auf welche
n
ärztlichen Bericht zur Beantwortung dieser Frage abzustellen ist.
3.
3.1
Dr.
med.
Y.___
, Allgemeine Medizin FMH, führte in seinem Bericht vom 5. Juli 2006 (
Urk.
11/14) aus, er behandle den Beschwerdeführer
hausärzt
lich
seit 1996 (
lit
. D.1).
Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er ein chronisches
cervical
betontes panvertebrales Schmerzsyndrom und eine
Somatisierungsstörung
/ reaktive Depression (
lit
. A). Aus rheumatolo
gischer Sicht betrage die Arbeitsunfähigkeit (richtig wohl: Arbeitsfähigkeit) für den angestammten Beruf als Gärtner 50
%
, bei optimal ergonomischem Ar
beitsplatz mit wechselbelastender Tätigkeit möglicherweise auch mehr; pro
gnostisch betrage die Arbeitsfähigkeit wohl bleibend 50
%
(
lit
. D.7).
3.2
Am 18. Dezember 2006 erstatteten
die Ärzte
Z.___
gestützt auf die Untersuchungen vom 18. Oktober, 27. Oktober sowie 1. No
vember 2006, ein Gutachten zu
Handen
der Beschwerdegegnerin (Urk. 11/
24
).
Während der Explorationen habe der Beschwerdeführer ein leidendes,
antriebs
loses
, äusserst passives, verzweifeltes Bild gezeigt. Dabei sei es zu grotesk an
mutenden Handlungen gekommen, indem er sich mehrmals Wasser aus einer Mineralwasserflasche auf den Kopf geschüttet habe, dies wegen heftig
s
ten Kopfschmerzen und Hitzesensationen (S. 9 unten).
Bizarres Verhalten sei in al
len Untersuchungen deutlich ersichtlich gewesen. Gleichzeitig sei festzustellen gewesen, dass Handlungsaufforderungen bei feh
len
der Auffassungsstörung stets inkorrekt ausgeführt worden seien. Es müsse von einer starken Tendenz zur ne
gativen Antwortverzerrung und suboptimalem Leistungsverhalten ausgegangen werden (S. 9 unten).
W
äre die vom Beschwerdeführer geschilderte vollständige Desorientierung reeller Natur, müsste man von einer schwersten dementiellen Erkrankung mit vollständiger, stationärer Pflegebedürftigkeit ausgehen. Bei der von ihm geschilderten Desorientierung wäre mit Sicherheit ein Leben zuhause nicht mehr denkb
ar
(S. 10 unten). Zusammenfassend habe beim Beschwerde
führer ein Verhalten festgestellt werden können, das von starker Aggravation und mangelnder Kooperation geprägt gewesen sei (S. 11 oben).
Am ehesten liege eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung vor. Für die einmalig gestellte Diagnose eine
r generalisierten Angststörung
erfülle der Be
schwerdeführer die erforderlichen Kriterien nicht (S. 11 Mitte).
Zusätzlich sei von einer depressiven Episode auszugehen. Eine Quantifizierung des Ausmasses der depressiven Symptomatik sei leider nicht möglich, da diese wohl durch die ausgeprägte Aggravationstendenz überlagert werde (S. 12).
Für die Entwicklung der Symptomatik beziehungsweise die erschwerte beruf
liche Reintegration hät
ten auch erhebliche soziokulturelle Gegebenheiten eine wichtige Rolle gespielt (S. 11 unten).
Darüber hinaus zeige der Beschwerdeführer eine recht ausge
prägte Aggra
va
tion (S. 11 unten).
Aus psychiatrischer Sicht bestehe beim Beschwerdeführer seit mindestens No
vem
ber 2005 eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung und eine depres
sive Episode. Seit diesem Datum erachteten ihn die Gutachtenden aus rein psychiat
rischer Sicht als maximal 30-50 % arbeitsunfähig (S. 12 Ziff. 7).
3.3
Im Urteil des hiesigen Gerichts vom 16. Juni 2008 (
Urk.
11/92) wurde gestützt auf das
Z.___
-
Gutachten von einer
somatoformen
Schmerzstörung
ausgegangen
, die - wie jede an
de
re psychische Beeinträchtigung – alleine noch keine Invali
dität zu be
gründen vermöge. Einzig bei Vorliegen einer erheblichen psychischen
Komorbidität
oder weiterer spezifischer Umstände, welche die
Schmerzbewälti
gung
intensiv und konstant behindern, könnte davon ausgegangen werden, dass der Wiedereinstieg in den Arbeits
prozess unzumutbar wäre, weil der Be
schwerdeführer in diesem Fall nicht über die für den Umgang mit den Schmer
zen notwendigen Ressourcen verfügte (S. 11 E. 4.4).
Hinweise
auf eine
Komorbidität
von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer
liessen
sich den vorliegenden Arztberichten jedoch nicht entnehmen. Zwar attestierten die Gutachter der
Z.___
dem Beschwerdeführer eine depressive Symptomatik, sie wiesen aber zugleich darauf hin, dass eine Quantifizierung derselben leider nicht möglich sei, da diese wohl durch die ausgeprägte
Aggra
vationstendenz
überlagert werde (S. 11 unten).
Auch liessen sich den Akten keine Anhaltspunkte für einen sozialen Rückzug in sämtlichen Lebensbelangen oder einen verfestigten, therapeutisch nicht mehr behandelbaren Verlauf einer Konfliktbewältigung erkennen. Unbefriedigende Behandlungsergebnisse trotz konsequenter Behandlung bei vorhandener Moti
va
tion und Eigenanstrengung könnten vorliegend ebenfalls nicht als Grund für eine Invalidität im Zusammenhang mit der diagnostizierten Schmerzstörung angeführt werden. Denn aufgrund der Akten habe sich gezeigt, dass sich der Beschwerdeführer bis anhin keiner regelmässigen psychotherapeutischen Be
handlung unterzogen
habe
. Es seien somit keine Gründe ersichtlich, weshalb die Ver
mutung, dass die
somatoforme
Schmerzstörung bei zumutbarer
Willensan
strengung
zu überwinden wäre, nicht zum Tragen kommen sollte (S. 12 unten).
Mit dieser Begründung bestätigte das Gericht die
damals angefochtene Verfü
gung vom 27. November 2007, mit welcher die
Beschwerdegegnerin
einen Rentenanspruch verneint hatte (S. 13
E.
4.5 und
E.
4.7).
4.
4.1
Am
2
8. Januar 2008 fand im
A.___
ein
Arbeitsassess
ment
statt (
Urk.
11/79/2-10). Dabei wurde festgehalten, mangels ausreichender Kooperationsfähigkeit und Leistungsbereitschaft des Patienten könnten keine Angaben zur körperlichen Leistungsfähigkeit gemacht werden (S. 3 Mitte).
Dr.
Y.___
(vorstehend E. 3.1) teilte der Beschwerdegegnerin am 8. April 2008 unter anderem mit, der Beschwerdeführer werde von
Dr.
B.___
regelmässig psychiatrisch behandelt (
Urk.
11/84).
Dr.
B.___
teilte der
Beschwerdegegne
rin
am 30. Juni 2008 mit, er habe den Beschwerdeführer seit der Zuweisung im Februar 2008 bisher zweimal gesehen (
Urk.
11/90
=
Urk.
11/91
).
In
seinem Bericht vom 10. Mai 2008 (
Urk.
11/89) nannte
Dr.
Y.___
als Diagno
sen eine depressive Episode ohne psychotisches Syndrom (F32.2), eine Schmerz
-
störung (F45.4), einen Verdacht auf narzisstische
Persönlichkeitsstö
rung
(F60.8) und ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom (
Ziff.
1.1)
,
und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
seit Dezember 2005 (
Ziff.
2). Die Arbeits
-
fähigkeit in behinderungsangepasster Tätigkeit bezifferte er mit 50
%
(
Ziff.
5.2).
4.2
Am 18. Dezember 2009 erstattete
Dr.
Y.___
einen Verlaufsbericht, worin er aus
führte, seit 2008 habe sich der Zustand des Beschwerdeführers deutlich ver
schlechtert; die Arbeitsfähigkeit betrage auch in angepasster Tätigkeit aller
höchstens 10-20
%
(
Urk.
11/107).
Dr.
med.
C.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, führte in ihrem Bericht vom 20. Januar 2010 (
Urk.
11/112) aus, sie behandle den Beschwerde
führer seit Dezember 2008 wöchentlich (S. 1 unten). Aufgrund der nun einjähri
gen Beobachtung müsse zusätzlich zur somatischen Schmerzstörung sowie der anhaltenden
somatoformen
Schmerzstörung eine Persönlichkeitsveränderung nach chronischen langandauernden Schmerzen (ICD-10 F62.8) festgestellt wer
den (S. 2 unten). Zusätzlich bestehe eine schwere Depression mit somatischem Syndrom, ICD-10 F33.11 (S. 3 unten). Der Beschwerdeführer verrichte dreimal pro Woche einige Stunden in einer geschützten Werkstatt Handarbeiten; dies sei jedoch ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 4 oben).
4.3
Am 28. Juli 2010 erstatteten die Ärzte der
D.___
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
11/119).
Sie nannten als Diagnose (S. 14 unten) eine anhaltende
somatoforme
Schmerz
störung
(ICD-10 F45.4) und eine anhaltende
leichtgradige
depressive Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F32.01).
Im bisherigen Arbeitsbereich (
Chronifizierung
der Erkrankung, gescheiterter Arbeitsversuch, stark körperlich beanspruchende Tätigkeit) bestehe eine Ar
beitsunfähigkeit von 100
%
(S. 15
Ziff.
2). In ange
pass
ter Tätigkeit könne von einer Arbeitsfähigkeit von maximal 50
%
ausgegangen werden (S. 15
Ziff.
3).
4.4
In einem Überweisungsschreiben vom 11. Februar 2011 führte
Dr.
C.___
(vorste
hend E.
4.2) unter anderem aus, sie betreue den Beschwerdeführer seit 2 Jahren ambulant. Da ein Gespräch nur auf geringstem Niveau stattfinden könne, habe sie als einzig wirksame Therapie Entspannungsübungen (
Craniosa
craltherapie
) angewandt
(
Urk.
4/2)
.
Am 19. April 2011 berichteten der Psychiater und der Psychologe des
E.___
über ein am 3. März 2011 geführtes Vorge
spräch
(
Urk.
4/3
; vgl.
Urk.
11/178/20)
. Sie nannten als Diagnosen eine mittel
gradige depressive Episode und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (S. 1).
4.5
Vom 15. März bis 1. April 2011 weilte der Beschwerdeführer stationär im
Sana
-
to
rium
F.___
, worüber am 18. April 2011 berichtet wurde (
Urk.
11/143). Dabei wurden
als
Diagnosen eine schwere depressive Episode
(F32.2) und eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (F45.4) genannt (S. 1). Unter anderem wurde ausgeführt, im Verlauf habe der Patient etwas aufge
hellter gewirkt. Insgesamt habe sich ein
chronifiziertes
Zustandsbild präsentiert (S. 3 unten).
4.6
Dr.
Y.___
nannte in seinem Bericht vom 18. Oktober 2011 (
Urk.
11/146) als Diag
nosen eine schwere Depression, eine
somatoforme
Schmerzstörung und ein anhaltendes panvertebrales Syndrom (
Ziff.
1.1) und führte unter anderem aus, in angepasster Tätigkeit könnte bei optimalsten Bedingungen maximal eine Ar
beitsfähigkeit von 10-20
%
erreicht werden (
Ziff.
1.7).
Dr.
med.
G.___
, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, führte in seinem Bericht vom 9. Januar 2012 (
Urk.
11/152) aus,
er behandle den Be
schwerdeführer seit dem 9. Mai 2011 (
Ziff.
1.2). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1) nannte er eine rezidivierende depressive Stö
rung seit 2007 mit halluzinativ-paranoiden Anteilen (F33.3) und somatischem Syndrom sowie eine Persönlichkeitsveränderung nach chronischen Schmerzen (F62.8). Er führte unter anderem aus, eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit welchem Profil auch immer sei wegen der schlechten körperlichen und psychi
schen Ressourcen aktuell
und mittelfristig nicht realisierbar (
Ziff.
1.7).
4.7
Vom 2
2.
bis 27. Juni 2012 weilte der Beschwerdeführer stationär im
H.___
, worüber am 28. Juni 2012 berichtet wurde (
Urk.
11/178/13-14 +
Urk.
11/178/21 =
Urk.
4/5). Dabei wurden folgende Hauptdiagnosen gestellt
(S. 1):
-
periphere
Facialisparese
links
mit
möglicher Überlagerung im Rahmen der Diagnosen 4 und 5
-
Diabetes mellitus Typ 2
-
arterielle
Hypertonie
-
Depression mit Verdacht auf
Somatisierungsstörung
-
chronisches
Panvertebralsyndrom
Die beigezogenen Neurologen hätten die Klinik im Rahmen einer
Facialisparese
interpretiert. Hinweise auf eine infektiöse Ursache seien nicht gefunden worden. Die
Borrelien
-Serologie sei noch ausstehend, wobei anamnestisch kein
Zecken
biss
erinnerlich gewesen sei. Differentialdiagnostisch sei sicher auch an eine psychosomatische Überlagerung zu denken, vor allem bei wiederholt divergie
renden Beschwerden und Aussagen und der unmittelbar bevorstehenden Über
prüfung der Invalidenrente (S. 1 unten).
4.8
4.8.1
Am 20. September 2012 erstatteten die Ärzte des
I.___
ein Gutachten im Auftrag der Beschwerdegegnerin (
Urk.
11/166/1-
27
)
. Sie stützten sich auf die ihnen überlassenen Akten (S. 4 ff.), die Angaben des Beschwerdeführers (S. 11 ff.) und die in den Fachgebieten Psy
chiatrie, Neurologie, Innere Medizin und Orthopädie-Traumatologie am 28.
Ju
-
ni
, 5. Juli und 24. August 2012 (S. 1) erhobenen Befunde.
4.8.2
Zur aktuellen Behandlung habe der Beschwerdeführer angegeben, er gehe regel
mässig zu seinem Hausarzt
Dr.
Y.___
und befinde sich auch in regelmässiger psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Den Namen seines Psychiaters habe er vergessen, obwohl er einmal pro Woche dorthin gehe. Auf Nachfrage, ob es sich um
Dr.
G.___
handle, habe er dies bestätigt (S. 11 Mitte).
Die Familienanamnese sei praktisch nicht
erhebbar
. Ob psychische Störungen oder auch Suchterkrankungen in der Asze
n
denz bestünden, wisse der Be
schwerdeführer nicht. Sein Vater sei verstorben, aber er wisse nicht woran. Die Mutter lebe noch, sie lebe in der Schweiz; ob sie gesund sei, wisse er nicht. Er könne auch nicht sagen, ob er Geschwister oder Kinder habe, daher erübrige sich die Frage danach (S. 13
Ziff.
2).
4.8.3
Auf die Fragen zur persönlichen, System- und Sozial- und Berufsanamnese ant
wortete der Beschwerdeführer zumeist, er wisse es nicht beziehungsweise könne sich nicht erinnern (S. 13 f.
Ziff.
3-5). Die daraufhin mit seinem Einverständnis befragte Ehefrau berichtete,
seit 6-7 Jahren gehe es ihrem Mann schlechter, die Symptomatik habe nach einem häuslichen Sturz begonnen. In den letzten 3-4
Jahren gehe es ihm extrem schlecht. Die stationäre Behandlung im Vorjahr (2011) im Sanatorium
F.___
habe ein
e
leichte Besserung hervorgerufen, die jedoch nicht von Dauer gewesen sei (S. 14 unten). Während eines zweiwöchigen Heimataufenthalts im vergangenen Jahr sei es ihm besser gegangen; man habe gemeinsam Verwandte besucht und Spaziergänge unternehmen können (S. 14 f.). Seinen in der Schweiz lebenden Bruder sehe der Beschwerdeführer mindes
tens einmal wöchentlich, die Mutter komme zweimal wöchentlich zu Besuch. Ihre beiden Töchter seien glücklich verheiratet und es gebe auch schon einen fünfjährigen Enkelsohn; regelmässig sehe der Beschwerdeführer die Kinder und den Enkel. Mit diesem könne er kurz, vielleicht ein oder zwei Minuten, spielen und gut mit ihm umgehen, dann sei ihm die Unruhe
zu viel
und er ziehe sich ins Schlafzimmer zurück (S. 15 oben).
4.8.4
Die Gutachter nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit (S. 22
lit
. E
Ziff.
1):
-
rezidivierende depressive Störung, leichte Episode (F33.0)
-
Zerviko
-
thorako
-Lumbalgien bei muskulärer
Dysbalance
,
paravertebra
lem
Hartspann vor allem linksseitig, möglicher M. Scheuermann der distalen Brustwirbelsäule (BWS)
-
mögliches beginnendes
Hüftimpingement
links, ohne konventionell-radio
logisches Korrelat
-
muskulärer Hartspann
Trapezius
links, dadurch eingeschränkte
Schulterbe
weglichkeit
(aktives Entgegenhalten), kein sicheres
Impinge
ment
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der letzten Tätigkeit nannten sie (S. 22
lit
. E
Ziff.
2):
Somatisierungsstörung
(F45.0) und anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (F45.4), Wirbelsäulensyndrom mit Spannungs
kopfschmerz, periphere
Fazialisparese
links, Diabetes mellitus II, Adipositas,
gastro-ösophageales
Refluxleiden
, arterielle
Hypertonie
,
Dyslipidämie
, Hepato
pathie im Rahmen von Adipositas, Diabetes mellitus und
Dyslipidämie
, kleine
eurothyme
Struma.
4.8.5
In ihrer Beurteilung führten sie aus, der
Schwerpunkt der Problematik
liege auf psychiatrischem
Fachgebiet, da der Versicherte im Rahmen einer ausgeprägten
somatoformen
Störung über Symptome einer
Somatisierungsstörung
und einer anhaltenden
somatoforme
n
Schmerzstörung klage. Darüber hinaus bestehe eine leichte depressive Episode; früher bestehende, schwere Symptome seien mittler
weile ausweislich des hier erhobenen Befundes remittiert. Es bestehe eine deutli
che Neigung zur Selbstlimitierung und zur sekundären Symptomausweitung im Rahmen einer
histrionisch
geprägten, dysfunktionalen Symptomverarbeitung
und Symptomausgestaltung. Die
Somatisierungsstörung
und die anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung seien für die Arbeitsfähigkeit des Versicherten nicht relevant, lediglich aus der leichten depressiven Episode ergäben sich ge
ringfügige Einschränkungen. Auch das
pseudodemenzielle
Bild sei nicht als Ausdruck einer sozialmedizinisch relevanten psychischen Störung zu verstehen, sondern offenkundig willensnah ausgestaltet
(S. 23
lit
. F)
.
4.8.6
Zur Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter aus, zusammenfassend gelangten sie zur Auffassung, dass der Versicherte in der Lage sei, leichte bis mittelschwere körperliche Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 8.5 h pro Tag zu ver
richten, wobei eine Leistungsminderung um 20
%
Berücksichtigung finden müsse. Tätigkeiten mit schweren körperlichen Anforderungen sei der Versi
cherte nicht mehr gewachsen, so dass eine Rückkehr in die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in einer Baumschule nur möglich sei, falls es sich um eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit handle (S. 23 unten).
Die genannte Arbeits
unfähigkeit bestehe seit Dezember 2009 (S. 25
lit
. G
Ziff.
1).
4.8.7
Bezüglich früherer Beurteilungen führten die Gutachter aus, die im Gutachten des
A.___
vom Dezember
2006
(vorstehend E. 3.2)
gestellte Diagnose einer an
haltenden
somatoformen
Schmerzstörung teilten sie, jene einer generalisierten Angststörung sei (wie schon damals) nicht
zu
bestätigen.
Die 2007 und 2011 (vorstehend E. 4.5) beschriebene schwere depressive Episode sei ausweislich der hier erhobenen Befunde remittiert. Die von
Dr.
G.___
erwähnte
Persön
lichkeitsveränderung
bei chronischen Schmerzen (vorstehend E. 4.6) sähen sie auf der Basis der hier erhobenen Befunde nicht; die
Somatisierungsstörung
/
somatoforme
Schmerzstörung begründe aus ihrer Sicht keine Relevanz für die Arbeitsfähigkeit. Die im
D.___
-Gutachten (vorstehend E. 4.3) genannte Diagnose einer leichten depressiven Episode im Zuge der rezidivierenden psychischen Störung teilten sie; sie begründe aus ihrer Sicht aus genannten Gründen jedoch keine Arbeitsunfähigkeit von 50
%
, sondern lediglich eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit von 20
%
(S. 24).
4.9
Am 2
3.
Oktober 2010 trat der Beschwerdeführer - gemäss Kurzaustrittsbericht vom
2
6.
Oktober 20
12 (
Urk.
11/178/5-6 =
Urk.
4/6)
- ins
H.___
ein. Die gestellten Diagnosen (S. 1) entsprachen, in anderer Reihenfolg
e
, weitgehend den im Juni 2012 gestellten (vorstehend E. 4.7).
Dr.
med.
J.___
, Innere Medizin FMH, speziell Nephrologie, teilte am 1
8.
März 2013 mit, der Beschwerdeführer sei sehr schwach und habe eine un
klare Lähmung im Gesicht. Er habe starke
Kopfschmerzen und die linke
Ge
sichtshälfte
sei geschwollen. Er sei sehr nervös und leide an Depression. Aus
seiner Sicht
sei
der Beschwerdeführer auch für leichte Arbeit zu 100
%
arbeits
unfähig (
Urk.
11/178/4 =
Urk.
4/7).
Am 1
8.
März 2013 führte
Dr.
Y.___
(vorstehend E. 3.1) aus, leider liege ihm das Gutachten nicht vor. Bezüglich der Einschätzung der Gutachter, dass keine Ar
beitsunfähigkeit vorliege und der Patient in angepasster Tätigkeit zu 100
%
ar
beitsfähig sein solle, möchte er seine grössten Bedenken anbringen. Praktisch sei der Beschwerdeführer nicht fähig, einer geregelten Arbeit nachzugehen. Diesbezüglich sei seinem Bericht von 2008 (vorstehend E. 4.1) nichts beizufügen
(
Urk.
11/178/1).
Am 2
7.
März 2013 äusserte sich
Dr.
G.___
(vorstehend E. 4.6) zu
r
ergange
nen Verfügung und führte aus, Berechtigung und Zustandekommen ei
nes solchen Entscheides seien ihm schleierhaft. Er sei mit seinen somatischen Kollegen darin einig, dass der Patient zu 100
%
arbeitsunfähig sei. Schon zu Beginn seiner Behandlung sei der Patient nicht arbeitsfähig gewesen, und er sei es sicher noch weniger jetzt.
Er sei der Meinung, dass die Beschwerdegegnerin unbedingt auf ihren Entscheid zurückkommen sollte und eine 100%ige Beren
tung sprechen sollte
(
Urk.
11/178/2
=
Urk.
4/9)
.
5.
5.1
Der Beschwerdeführer machte geltend, es sei nicht auf das
I.___
-Gutachten abzustellen, sondern
auf die Beurteilung seiner behan
delnde
n
Ä
r
zte
(vorstehend E. 2.2).
Sowohl der langjährige Hausarzt als auch der seit 20
11
behandelnde Psychiater brachten zum Ausdruck, dass sie von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit ausgehen (vorstehend E. 4.9). Der Hausarzt erhob für den Beschwerdeführer die Beschwerde, die zum vorliegenden Verfahren führte, und der Psychiater emp
fahl der Beschwerdegegnerin, dem Patienten eine ganze Rente zuzusprechen. Beide nahmen nicht substantiell auf das erstattete Gutachten - das ihnen offen
sichtlich nicht vor
lag
- Bezug.
Dies zeigt, dass die
in ständiger Rechtsprechung anerkannte Verschiedenheit von Behandlungs- und Begutachtungsauftrag (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4 mit Hinweisen)
von erheblicher Bedeutung ist
, haben doch di
e Berichte der behan
delnden Ärzte rechtsprechungsgemäss nicht den Zweck einer den abschliessen
den Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objektiven Beur
teilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die von der Rechtsprechung aufgestellten materiellen Anfor
derungen an ein Gutachten.
Auch
i
st der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die behandelnden Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5).
Die
s
zeigt sich
an
der Intervention des Hausarztes exemplarisch. Zwar ist es durchaus achtenswert, dass er sich für die Interessen seines Patienten engagiert
und sogar für ihn ein Rechtsmittel ergreift
; der Verwertbarkeit seiner Stellung
nahmen im Rahmen der Rechtsanwendung ist dies jedoch abträglich.
Analoges gilt für den Positionsbezug des behandelnden Psychiaters; die Empf
ehlung, in welchem Umfang eine
Berentung erfolgen möge, überschreitet offensichtlich die Thematik, zu welcher von ärztlicher Seite zuhanden der Rechtsanwendung Stellung genommen werden soll (vorstehend E. 1.3).
Inwieweit
Dr.
J.___
ebenfalls behandelnder Arzt des Beschwerdeführers ist, kann offen bleiben, ist doch seine Stellungnahme so rudimentär ausgefallen (vorstehend E. 4.9), dass sie keine
entscheidrelevanten
Schlussfolgerungen er
laubt.
Zusammengefasst erscheinen die Einschätzungen seitens der behandelnden Ärzte als zu stark von ihrer therapeutischen Perspektive geprägt, als dass für die Frage, welche Versicherungsleistungen dem Beschwerdeführer zustehen,
darauf
abgestellt werden könnte.
5.2
Auf der anderen Seite erfüllt das
I.___
-Gutachten alle praxisgemässen Krite
rien (vorstehend E. 1.4) vollumfänglich. Insbesondere haben sich die Gutachter auch eingehend mit früher erstatteten Beurteilungen auseinandergesetzt (vor
stehend E. 4.8.7), so dass ihre Beurteilung, soweit sie von diesen abweicht, ent
sprechend nachvollziehbar begründet ist.
5.3
Gemäss dem genannten Gutachten waren somatische Diagnosen zu stellen, wel
che körperlich schwere Arbeiten ausschliessen,
und
in psychiatrischer Hinsicht eine
leichtgradig
ausgeprägte depressive Episode im Rahmen einer rezidivieren
den depressiven Störung - mit einer Verminderung der Leistungsfähigkeit um 20
%
-
sowie eine
Somatisierungsstörung
und anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(vorstehend E. 4.8.4)
.
Damit liegt diagnostisch weitestgehend das gleiche Bild vor wie im Zeitpunkt der Verfügung vom November 2007, als eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung anzunehmen war, bei welcher sowohl die erforderliche psychi
sche
Komorbidität
nicht gegeben war als auch die alternativen Kriterien nicht erfüllt waren (vorstehend E. 3.3). Konstant ist auch das bei der Befunderhebung beobachtete, auf Aggravation hinweisende bizarre Verhalten im Jahr 2006
(vorstehend E. 3.2) beziehungsweise ein offenkundig willensnah ausgestaltetes Bild einer Pseudodemenz im Jahr 201
2
(vorstehend E. 4.8.5).
In diagnostischer Hinsicht ist somit keine revisionsrelevante
Sachverhaltsände
rung
zu erkennen.
5.4
Die aktuelle Beurteilung deckt sich auch mit derjenigen von 2007 hinsichtlich der Auswirkung der
somatoformen
Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit. Damals wurde im Rahmen der Rechtsanwendung festgehalten, dass die Vo
raussetzungen für eine
anspruchsrelevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht erfüllt seien (vorstehend E. 3.3). Aktuell gingen bereits die Gutachter da
von aus, aus der genannten Diagnose ergebe sich keine Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit (vorstehend E. 4.8.4 und 4.8.7). Dies liesse sich auch aus der Sicht der Rechtsanwendung bestätigen: Leichte depressive Episoden genügen
praxis
gemäss
nicht, um eine
Komorbidität
zu bejahen. Ein völliger Rückzug in allen Lebensbelangen ist nicht gegeben (vgl. vorstehend E. 4.8.3).
Ein
innerseelische
r
Konflikt, dessen Bewältigung die körperlichen Schmerzen erleichtern könnt
en, ist nicht ersichtlich, und
an konsequenten therapeutischen Bemühungen fehlt es weiterhin; die vermeintliche psychiatrische Behandlung bei
Dr.
B.___
fand effektiv gar nicht statt (vorstehend E. 4.1), diejenige bei
Dr.
C.___
bestand aus
Craniosacralthera
pie
(vorstehend E. 4.4) und
über diejenige bei
Dr.
G.___
wurden keine näheren Angaben gemacht.
5.5
Somit ist insgesamt die Beurteilung, dass
leidensangepasst
eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
mit einer Leistungsminderung um 20
%
besteht (vorstehend 4.8.6)
,
einleuchtend und nachvollziehbar begründet.
Damit ist zwar, da 2007 keine relevante Einschränkung angenommen worden war, im Umfang der Leistungsfähigkeit eine revisionsrelevante Veränderung eingetreten.
Im Ergebnis jedoch - keine Invalidität gemäss der unbestritten gebliebenen und nach Lage Akten (vgl.
Urk.
11/ 175) nicht zu beanstandenden
Invaliditätsbe
messung
- bleibt es dabei, dass kein Rentenanspruch besteht.
Somit erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
6.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
800.-- festzusetzen
, aus
gangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung aber einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 Gesetz über das
So
zialversicherungsgericht
(
GSVGer
)
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher