# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cafc0d3b-f778-5510-967c-5a33e5d6eb86
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.05.2006 V-2006/48
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2006-48_2006-05-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2006/48

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 29.05.2006

Entscheiddatum: 29.05.2006

Verwaltungsrekurskommission, 29.05.2006
Art. 397a Abs. 1 ZGB. Auch bei einer ausgewiesenen Trunksucht ist eine 
fürsorgerische Freiheitsentziehung nicht mehr verhältnismässig, wenn der 
körperliche Entzug abgeschlossen ist und keine konkrete Perspektive für 
den unmittelbaren Übertritt der betroffenen Person in ein 
Anschlussprogramm besteht (Verwaltungsrekurskommission, V-2006/48, 29. 
Mai 2006)

Präsident Ralph Steppacher, Fachrichterinnen Vreni Egger Brunner und Lisa Senti 

Ackermann, a.o. Gerichtsschreiberin Karin Caviezel; begutachtende Fachrichterin 

Giuanna Deplazes Raeber

 

In Sachen

X. Y.,

Klägerin,

Beistand:

gegen

 

Vormundschaftsbehörde A..,

Vorinstanz,

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betreffend

Fürsorgerische Freiheitsentziehung (Rückbehaltung in der KPK St. Pirminsberg)

 

Sachverhalt:

A.- X.Y. wurde am 23. Juni 1951 geboren und wuchs zusammen mit ihren 

Geschwistern bei den Eltern auf. Nach der Primarschule begann sie im Alter von 19 

Jahren im Service zu arbeiten. Seit vielen Jahren lebt sie in A. mit ihrem Lebenspartner. 

Die beiden haben eine heute 16-jährige Tochter. X.Y. betreibt seit Jahren 

Alkoholmissbrauch, was zu verschiedenen Einweisungen in die Kantonale 

Psychiatrische Klinik (KPK) St. Pirminsberg sowie zu vormundschaftlichen 

Massnahmen (Errichtung einer Beistandschaft) führte. X.Y. hielt sich bis anhin 10-mal in 

der KPK St. Pirminsberg auf: 08.-11.10.1996, 19.-29.07.1999, 26.-27.09.2002, 

6.10.2002, 10.-21.06.2002, 14.10.-22.12.2002, 13.02.-27.02.2004, 29.04.-12.05.2004, 

23.07.-29.07.2004, 26.04.-10.05.2005.

X.Y. hatte bislang nie Bereitschaft gezeigt, über einen längeren Zeitraum hinweg eine 

Therapie in einer stationären Einrichtung zu absolvieren. Im April 2006 meldete sie sich 

im Spital B. zu einer Kurzzeittherapie auf der psychosomatischen Abteilung an. Das 

Aufnahmegespräch war auf 4. Mai 2006 und der Eintritt auf 11. Mai 2006 geplant. Das 

Vorstellungsgespräch konnte nicht stattfinden, da X.Y. in stark alkoholisiertem Zustand 

stürzte, im Spital A. verarztet werden musste und noch am 4. Mai 2006 freiwillig für 

einen körperlichen Entzug in die KPK St. Pirminsberg eintrat.

Als X.Y. in der Folge wieder austreten wollte, zog der Beistand die 

Vormundschaftsbehörde bei. Deren Präsident verfügte nach Anhörung von X.Y. am 19. 

Mai 2006, dass diese vorläufig in der KPK St. Pirminsberg zu verbleiben habe, damit 

ein nahtloser Übertritt nach B. organisiert werden könne und X.Y. zu Hause nicht 

wieder in die alten Verhaltensmuster verfalle. X.Y. war bereits mit Schreiben vom 15. 

Mai 2006 an die Verwaltungsrekurskommission gelangt und klagte gegen den 

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geplanten fürsorgerischen Freiheitsentzug. Sie wies darauf hin, am 12. Juni 2006 in B. 

eine dreiwöchige Therapie antreten zu können.

B.- Giuanna Deplazes Raeber, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie und 

ärztliche Fachrichterin der Verwaltungsrekurskommission, wurde als Sachverständige 

beigezogen und mit der richterlichen Einvernahme betraut (Art. 397e Ziff. 5 ZGB und 

Art. 71c Abs. 2 VRP). Am 22. Mai 2006 wurde die Klägerin in der KPK St. Pirminsberg 

fachrichterlich einvernommen.

C.- Am 29. Mai 2006 fand in der KPK St. Pirminsberg die mündliche Verhandlung statt. 

An der Verhandlung nahmen die Klägerin sowie Giuanna Deplazes Raeber als 

begutachtende, jedoch nicht urteilende Fachrichterin (vgl. Urteil des Europäischen 

Gerichtshofes für Menschenrechte in Strassburg vom 29. März 2001 in Sachen D.N. 

gegen die Schweiz, VPB 2001 Nr. 122) teil und erstattete ihren gutachtlichen Bericht 

mündlich.

a) Die Klägerin führte auf Befragen aus, sie wolle aus der Klinik entlassen werden. Sie 

sehe nicht ein, weshalb der Eintritt in B., der auf den 12. Juni 2006 geplant sei, von der 

psychiatrischen Klinik aus erfolgen müsse. Sie müsse zu Hause noch verschiedene 

Dinge erledigen. In der Verfügung der Vormundschaftsbehörde werde masslos 

übertrieben. Ihr Partner wolle sie los werden, deshalb habe er die Einweisung in die 

Klinik veranlasst. Jetzt werde sie aber ausziehen. Sie müsse endgültig etwas machen. 

Sie habe nun am Freitag noch gehört, dass es in C. eine Tagesklinik gebe. Da könnte 

sie dann nach B. hingehen. In Pfäfers halte sie es nicht länger aus. Es werde nichts 

gemacht. Den ganzen Tag würden die Mitpatienten nur über Drogen, Alkohol und 

Medikamente reden. Sie wolle einfach nicht bleiben. Es werde dann schon alles gut 

gehen und sie werde ganz bestimmt bis zum 12. Juni trocken bleiben. Sie werde dann 

nach einer Wohnung und nach Arbeit schauen. Sie wisse schon, so die Klägerin auf 

entsprechendes Befragen weiter, dass das nicht einfach sei. Sie habe aber nicht den 

Eindruck, dass sie dabei Unterstützung benötige. Wenn sie jetzt nach Hause gehen 

könnte, würde sie bis zum Eintritt in B. aber nur das Nötigste erledigen, um sich nicht 

selbst zu überfordern. Sie würde zum Zahnarzt gehen, die Sache mit der 

Steuererklärung erledigen, ihre Wäsche waschen und alles für B. bereit machen. Auch 

richtig ausschlafen werde sie, denn hier in der Klinik könne sie nicht recht schlafen. Im 

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oberen Stock sei die geschlossene Abteilung und es werde dort ständig gegen die 

Türen geschlagen. Wegen diesem Lärm könne sie im darunter liegenden Stock nicht 

schlafen. Auf die Frage, wie sie sich körperlich fühle, erwiderte die Klägerin, so blöd 

wie es töne, aber sie fühle sich fit. An Medikamenten bekomme sie noch Vitamine, 

Maizena, Tegretol und etwas für den Magen. Das Valium habe sie selbst abgestellt.

b) Die ärztliche Fachrichterin stützte ihren Bericht auf die Krankengeschichte, den 

Bericht, den sie bereits anlässlich des im Jahr 2002 geführten Verfahrens erstellt hatte 

(VRKE V-2002/106, act. 6), sowie das Gespräch mit der Klägerin vom 22. Mai 2006. Die 

Klägerin sei bei ihrer Arbeit als Serviertochter in Kontakt mit Alkohol gekommen. Sie 

habe darin Entspannung gefunden. 1990 sei ihre Tochter geboren, worauf sie vor allem 

Mutter und Hausfrau gewesen sei. 1995 sei ihre Mutter gestorben. Danach habe der 

Alkoholkonsum zugenommen. 1996 sei es zu einem ersten stationären Entzug in 

Pfäfers gekommen. Sie sei mit Antabus entlassen und anschliessend durch Herrn Wolf 

von der Suchtberatung betreut worden. 1999 habe ein weiterer stationärer Entzug im 

Spital A. stattgefunden, der wegen Alkoholkonsums abgebrochen worden sei. Es habe 

daraufhin noch im selben Jahr im Rahmen eines fürsorgerischen Freiheitsentzugs ein 

stationärer Entzug in Pfäfers stattgefunden. Sie sei wiederum mit Antabus entlassen 

worden und bis Sommer 2001 ziemlich stabil gewesen. Im Jahr 2002 sei es dreimal zu 

notfallmässigen Aufenthalten in der KPK St. Pirminsberg gekommen. Die 

Vormundschaftsbehörde habe im Oktober 2002 ein Gutachten in Auftrag gegeben, 

gemäss welchem die medizinischen Voraussetzungen für vormundschaftliche 

Massnahmen gegeben seien, da X.Y. ihren Alkoholkonsum nicht kontrollieren könne, 

psychische und körperliche Folgeschäden sowie Zeichen der Verwahrlosung aufweise 

(Gutachten vom 30. Januar 2003). Sie sei nicht krankheitseinsichtig und für eine 

adäquate Behandlung nicht motivierbar gewesen. Am 22. Dezember 2002 sei sie mit 

Antabus und einer Beistandschaft entlassen worden. In der Folge sei es zu mehreren 

Hospitalisationen gekommen. Die Klägerin habe kurz nach der Entlassung jeweils 

Rückfälle erlitten, wieder massiv täglich Alkohol konsumiert, sei verwahrlost und habe 

die Tochter unzureichend versorgt. Nach erfolgtem körperlichem Entzug habe sie die 

Entlassung nach Hause gewünscht und sei nicht motivierbar gewesen für eine 

Langzeittherapie.

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Anlässlich der Einvernahme sei die Klägerin ruhig, zugewandt und orientiert gewesen, 

das Gedächtnis allerdings etwas unsicher, Konzentration und Aufmerksamkeit aber 

unauffällig. Ihre Stimmung sei gedrückt und traurig gewesen. Sie habe den Wunsch 

geäussert, sich ohne Druck zu Hause für B. vorbereiten zu können. Der körperliche 

Entzug sei fast abgeschlossen gewesen, das verbleibende Valium habe aber noch 

langsam ausgeschlichen werden müssen, da bei der schlechten körperlichen 

Verfassung von X.Y. ein Delirium oder Krampfanfälle drohten. Diese Tatsachen könne 

die Klägerin nicht anerkennen. Sie zeige zwar Krankheitseinsicht bezüglich des 

Alkoholproblems, negiere aber die Abhängigkeit mit deren Folgeerscheinungen und 

verharmlose. Tatsache sei aber, dass die Klägerin an einer schweren langjährigen 

Alkoholabhängigkeit mit körperlichen Symptomen leide. Sie zeige Realitätsverlust 

bezüglich ihrer sozialen und familiären Situation. Sie habe nun eine eigene Strategie 

entwickelt und wolle nach der Entlassung Antabus einnehmen, einen neuen Termin für 

den Eintritt in B. vereinbaren und dort eine Entzugsbehandlung machen und eventuell 

im Anschluss eine Langzeittherapie sowie eine eigene Wohnung suchen und sich ein 

neues Leben aufbauen. Diese Pläne würden unterstützt, allerdings mit der Bedingung 

eines nahtlosen Übertritts von der Klinik nach B., da die Erfahrung gezeigt habe, dass 

sie nach der Entlassung schnell wieder in die alten Muster zurückfalle. Die Aufnahme in 

B. setze den abgeschlossenen körperlichen Entzug voraus, was bei der Klägerin jetzt 

der Fall sei. Das Eintrittsdatum in B. stehe gemäss der Auskunft des Oberarztes 

entgegen den Aussagen der Klägerin noch nicht fest. Der Oberarzt gehe davon aus, 

dass die Klägerin die weiteren Bedingungen für einen Eintritt in B. nicht erfülle.

D.- Auf weitere tatsächliche Gegebenheiten und Ausführungen der Klägerin, ist, sofern 

für den Entscheid relevant, in den Erwägungen einzugehen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Die Klage vom 15. Mai 2006 ist 

angebrachtermassen gegen die Präsidialverfügung betreffend Rückbehaltung in der 

KPK St. Pirminsberg vom 19. Mai 2006 in das Geschäftsverzeichnis der 

Verwaltungsrekurskommission aufgenommen worden und erfüllt in formeller und 

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inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 397d des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches [SR 210; abgekürzt: ZGB], Art. 75f des Einführungsgesetzes zum 

Schweizerischen Zivilgesetzbuch [sGS 911.1; abgekürzt: EG zum ZGB] sowie Art. 71a 

lit. a, 71c Abs. 1 und 71d in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [sGS 951.1; abgekürzt: VRP]). Auf die Klage ist somit 

einzutreten.

2.- Anfechtungsobjekt ist die Verfügung des Präsidenten der Vormundschaftsbehörde 

A., mit welcher die fürsorgerische Freiheitsentziehung und Rückbehaltung der Klägerin 

verfügt wurde. Die Vorinstanz war zum Erlass der angefochtenen Verfügung zuständig 

(Art. 75a EG zum ZGB), nachdem die Klägerin im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 

Wohnsitz in A. hatte (Art. 397b Abs. 1 ZGB) und für die Rückbehaltung der Klägerin 

umgehend eine verfügungsmässige Anordnung notwendig war (Art. 23 VRP). Der 

Klägerin war das rechtliche Gehör vor Verfügungserlass gewährt worden (GVP 1999 Nr. 

41 mit weiteren Hinweisen), während aus der angefochtenen Verfügung nicht 

hervorgeht, ob der Präsident der Vormundschaftsbehörde auch einen 

Sachverständigen beigezogen hatte (Art. 75c EG zum ZGB und GVP 1989 Nr. 24 und 

1991 Nr. 35 mit weiteren Hinweisen). Ob der Sachverständigenbeizug tatsächlich 

unterlassen wurde und welche Folgen daran zu knüpfen sind, kann indes offen 

gelassen werden, nachdem die Klage aus materiellen Gründen gutzuheissen ist (vgl. 

Erw. 3b).

3.- Gemäss Art. 397 a ZGB setzt die fürsorgerische Freiheitsentziehung in materieller 

Hinsicht voraus, dass die davon betroffene mündige oder entmündigte Person - 

alternativ - an Geisteskrankheit, Geistesschwäche, Trunksucht, anderen 

Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung leidet und deswegen der 

persönlichen Fürsorge bedarf, die ihr nicht anders als durch die Einweisung in eine 

geeignete Anstalt der tatsächlich gewählten Art erwiesen werden kann (Abs. 1), wobei 

auch die Belastung, welche die Person für ihre Umgebung bedeutet, zu 

berücksichtigen ist (Abs. 2).

a) Trunksucht und andere Suchterkrankungen werden im Gesetz getrennt aufgeführt; 

sie haben aber die gleiche Ursache, nämlich die Sucht nach irgend einem Stoff. Man 

spricht deshalb bei Trunksucht und Rauschgiftsucht allgemein von Drogensucht oder 

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von Drogenabhängigkeit. Dabei handelt es sich um einen Zustand psychischer oder 

physischer und psychischer Abhängigkeit von einer Droge, auf deren Gebrauch nicht 

verzichtet werden kann. Die Annahme des gesetzlichen Einweisungsgrundes der 

Trunksucht setzt voraus, dass bei der von der fürsorgerischen Freiheitsentziehung 

betroffenen Person zweifelsfrei eines Alkoholismusdiagnose im Sinn eines 

Alkoholmissbrauchs, einer Alkoholabhängigkeit oder alkoholbedingter Folgeschäden 

gestellt werden kann (GVP 1990 Nr. 38 und 1994 Nr. 35 mit weiteren Hinweisen).

In der angefochtenen Verfügung wird festgehalten, dass die Klägerin an Trunksucht 

leidet; diese Diagnose ergibt sich auch aus der Krankengeschichte und wurde von der 

ärztlichen Fachrichterin anlässlich der mündlichen Verhandlung überzeugend bestätigt. 

Die Klägerin selbst stellt dies nicht grundsätzlich in Abrede, auch wenn sie die Folgen 

ihrer Sucht bagatellisiert. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass die 

Klägerin an einer langjährigen, schweren Trunksucht im Sinne von Art. 397a Abs. 1 

ZGB leidet.

b) Zu prüfen ist, ob die fürsorgerische Freiheitsentziehung trotz ausgewiesener 

Trunksucht der Klägerin im heutigen Zeitpunkt verhältnismässig ist.

Auch bei Vorliegen einer Trunksucht ist die einschneidende Zwangsmassnahme der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung nur dann zulässig, wenn dem Betroffenen die 

nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann (Art. 397 a Abs. 1 

ZGB). Im Sinne des verfassungsmässigen Grundsatzes der Verhältnismässigkeit 

staatlicher Eingriffe in die grundrechtsgeschützte persönliche Freiheit ist die 

Anstaltsunterbringung nur zulässig, wenn die vorgesehene Freiheitsentziehung auch 

tatsächlich geeignet ist, der eingewiesenen Person zu helfen. Kann eine Trunksucht als 

solche dadurch nicht geheilt werden, so muss die Freiheitsentziehung bzw. die 

dadurch ermöglichte Behandlung zumindest geeignet sein, die Auswirkungen auf das 

Verhalten des Betroffenen nach Möglichkeit zu mildern. Im Hinblick auf Art. 397 a Abs. 

2 ZGB, der eine Mitberücksichtigung der für die Umgebung damit verbundenen 

Belastung vorsieht, erscheint eine Anstaltseinweisung auch dann gerechtfertigt, wenn 

der Betroffene infolge seines Zustandes für sich oder Dritte eine Gefahr bildet, indem er 

hochwertige Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit gefährdet. Darf die Unterbringung 

oder Rückbehaltung in einer Anstalt schliesslich aber nur dann und so lange 

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angeordnet bzw. aufrecht erhalten werden, als dem Betroffenen die nötige persönliche 

Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann, so setzt dies bei der gerichtlichen 

Beurteilung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung letztlich voraus, dass eine 

Möglichkeit, dem Betroffenen die nötige persönliche Fürsorge ausserhalb der Anstalt 

zu gewähren, auch im Zeitpunkt der Urteilsfällung (noch) nicht besteht (vgl. GVP 1988 

Nr. 38 mit Hinweisen).

Die Klägerin leidet – wie oben ausgeführt – an einer langjährigen schweren 

Alkoholsucht. Im Zeitpunkt des Klinikeintrittes wie auch des Erlasses der 

angefochtenen Rückbehaltungsverfügung war sie als Folge des Alkoholmissbrauchs in 

einer körperlich sehr schlechten Verfassung, unter anderem litt sie an einem 

Natriummangel, was auf eine mangelhafte Ernährung zurückzuführen ist. Inzwischen ist 

der körperliche Entzug abgeschlossen, und die Klägerin präsentiert sich in einem 

wesentlich besseren Zustand; sie ist nach dem Urteil der ärztlichen Fachrichterin im 

Falle einer Entlassung nicht lebensgefährdet, selbst wenn sie wieder rückfällig würde. 

Den weiteren Verbleib auf der Motivierungsstation in der KPK St. Pirminsberg lehnt die 

Klägerin kategorisch ab; ebenso wenig kann sie motiviert werden, eine stationäre 

Langzeittherapie zu absolvieren. Sie ist ausschliesslich zu einer dreiwöchigen 

Entzugsbehandlung in B. bereit. Ob und wann sie in dieses Programm aufgenommen 

wird, steht aber entgegen ihren Aussagen heute überhaupt noch nicht fest, und es ist 

diesbezüglich weder seitens der Klinik noch des Beistandes oder der 

Vormundschaftsbehörde – für das Gericht erkennbar - etwas Konkretes unternommen 

worden.

Damit hat der weitere Aufenthalt der Klägerin in der KPK St. Pirminsberg im heutigen 

Zeitpunkt keine konkrete Perspektive für den unmittelbaren Übertritt in ein 

Anschlussprogramm. Die Klägerin ist offensichtlich auch nicht bereit, sich für eine 

Langzeittherapie motivieren zu lassen. Die sozialen Probleme der Klägerin – 

Unstimmigkeiten mit ihrem langjährigen Partner und Betreuungsprobleme hinsichtlich 

ihrer 16-jährigen Tochter – können auch nicht mit einer kurzfristigen Fortsetzung der 

fürsorgerischen Freiheitsentziehung gelöst werden. Die Verhältnismässigkeit einer 

weiteren Rückbehaltung der Klägerin ist somit im heutigen Zeitpunkt nicht mehr 

gegeben.

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Das schliesst nicht aus, dass die Vormundschaftsbehörde in Zusammenarbeit mit der 

Klägerin und deren Beistand den Eintritt in B. organisiert und gegebenenfalls, sollte die 

Klägerin wieder rückfällig werden und dadurch die Therapie in B. gefährden, rechtzeitig 

auf das Aufnahmegespräch und das Eintrittsdatum hin durch eine erneute 

Klinikeinweisung den körperlichen Entzug garantiert. Auf diese Weise könnte dafür 

gesorgt werden, dass der Klinikaufenthalt von Anfang an mit einem konkreten 

Anschlussprogramm verbunden wäre. An dieser Voraussetzung fehlt es im heutigen 

Zeitpunkt, obwohl sich die Klägerin bereits seit dem 4. Mai 2006 in der Klinik aufhält 

und die Phase des körperlichen Entzuges beendet ist.

Die Klage ist damit gutzuheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 19. Mai 2006 

aufzuheben.

4.- Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, 

dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Es gilt der Grundsatz der 

Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens (W. Hagmann, Die st. 

gallische Verwaltungsrechtspflege und das Rechtsmittelverfahren vor dem 

Regierungsrat, Diss. Zürich 1979, S. 267 f.). Die Abweisung der Klage hat demnach zur 

Folge, dass die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12) der Politischen Gemeinde A. auferlegen zu sind. Auf deren Erhebung wird 

in Anwendung von Art. 95 Abs. 3 VRP verzichtet.

Entscheid:

1. Die Klage wird geschützt und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 19. 

Mai 2006 aufgehoben.

2.Die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.-- werden der Politischen Gemeinde A. auferlegt; 

auf die Erhebung der Kosten wird verzichtet.

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		2025-07-19T16:55:04+0200
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