# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 311fc929-3b73-5853-a5db-84a20a8e11a8
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 23.09.2008 S 2008 112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2008-112_2008-09-23.pdf

## Full Text

S 08 112

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. September 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) Die heute 54-jährige … (geb. … 1954) ist verheiratet, Mutter dreier teils bereits 

erwachsener Kinder (23-jährige Tochter [geb. 21.11.1985]; 20-jähriger Sohn 

[geb. 21.03.1988]; 16-jährige Tochter [geb. 16.01.1992]), stammt aus Sri 

Lanka und reiste vor 20 Jahren in die Schweiz ein. Seit 1997 arbeitete sie zu 

80% als Hausangestellte in einem Alters- und Pflegeheim in ... Ab Frühjahr 

2005 litt sie vermehrt an Rückenschmerzen und war darum seit April 2005 zu 

100% arbeitsunfähig geschrieben. Am 11.01.2006 meldete sie sich bei der IV-

Stelle Graubünden zum Bezug von IV-Leistungen an. Ende Januar 2006 

wurde ihr noch am bisherigen Arbeitsplatz gekündigt. Am 08.06.2008 erliess 

die IV-Stelle – gestützt auf den Arztbericht von Dr. … vom 02.03.2006 und der 

dort geschätzten Arbeitsfähigkeit von 50% in einer adaptierten Tätigkeit – eine 

Verfügung, worin sie einen Anspruch auf eine IV-Rente ablehnte. In der 

dagegen erhobenen Einsprache hielt die Versicherte fest, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit Juni 2006 wesentlich verschlechtert habe. Im 

Rahmen der Behandlung der Einsprache veranlasste die Vorinstanz noch 

zusätzliche Abklärungen (Arztgutachten des Rheumatologen Dr. … v. 

10.07.2007; Haushaltsabklärungsbericht v. 27.03./01.04.2008). Auf 

denselben Zeitpunkt (01.04.2008) wechselte die Familie der Versicherten den 

Wohnort nach …, wobei sie in eine 5½ -Zimmerwohnung umzog. 

b) Gestützt auf diese Erkenntnisse erliess die Vorinstanz am 22.04.2008 einen 

Vorbescheid, worin sie abermals einen Anspruch auf eine IV-Rente mangels 

ausreichenden IV-Grads (bloss 36% statt mindestens 40%) verneinte. Sie 

stellte dabei auf die gemischte Berechungsmethode ab und gewichtete den 

Erwerbsanteil mit 80% (bei Einschränkung 38% ergibt den Teil-IV-Grad von 

30.4%) und den Haushaltanteil mit 20% (bei Einschränkung laut 

Haushaltsabklärungsbericht 26.2% ergibt Teil-IV-Grad 5.2%), woraus 

zusammen aufgerundet 36% [30.4% EB + 5.2% HH]) resultierten.

c) Namentlich mit der laut Haushaltsbericht ermittelten Einschränkung von total 

26.2% (Teil-IV-Grad 5.2%) konnte sich die Versicherte nicht einverstanden 

erklären, was sie der Vorinstanz am 05.05.2008 mitteilte. Beim Einkaufen, 

Kochen, Putzen und Wäschebesorgen sei sie im Minimum zu 75% 

eingeschränkt. Die Haushaltsführung könne sie lediglich unter Mithilfe des 

Ehemannes besorgen. Insgesamt hätte der IV-Grad daher mindestens 45% 

(HH: 75% x 0.2 + EB: 38% x 0.8) betragen.

d) Mit Verfügung vom 22.07.2008 bestätigte die Vorinstanz den angefochtenen 

Vorbescheid vom April 2008 und damit ihre frühere Haltung, wonach kein 

Anspruch auf eine IV-Rente bestünde. Die Versicherte treffe auch im 

Haushaltsbereich eine Schadenminderungspflicht. Durch geeignete 

organisatorische Massnahmen und bei zumutbarer Mithilfe der 

Familienangehörigen müssten die Auswirkungen des Rückenleidens 

(festgestellter Gesundheitsschaden) auf die Arbeitsfähigkeit im Haushalt 

reduziert werden. Diese Mithilfe gehe weiter, als die ohne 

Gesundheitsschaden üblicherweise  zu erwartende Unterstützung. 

Vorliegend sei daher die Mithilfe des Ehemannes und der drei Kinder nicht zur 

Invalidität zu rechnen. Den Familienangehörigen könne eine tägliche Mithilfe 

im Haushalt bis zu 2 Stunden zugemutet werden. Die kritisierte Bewertung der 

Einschränkungen im Haushaltsbericht vom März/April 2008 sei folglich nicht 

zu beanstanden.

2. Dagegen erhob die Versicherte am 21.08.2008 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den (sinngemässen) Begehren um 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie nochmaligen Prüfung der im 

Haushaltsbereich festgestellten Einschränkung bzw. Erhöhung derselben auf 

mindestens 75%, was – nach der unbestrittenen gemischten Methode (80% 

EB; 20% HH) – insgesamt zu einem IV-Grad von 45% geführt und damit eben 

zum Bezug einer IV-Rente berechtigt hätte. Zur Begründung brachte sie vor, 

dass es inakzeptabel sei, dass ihr Ehemann und die drei Kinder in derart 

grossem Umfange zur Mithilfe im Haushalt verpflichtet wären. Der Gatte 

arbeite zu 100%, gehe morgens um 06.00 Uhr aus dem Hause und kehre erst 

abends um 17.00 Uhr wieder dorthin zurück. Die Kinder seien noch in 

Ausbildung und müssten jeweils am Abend und an den Wochenenden für die 

(Berufs-) Schule lernen.

3. In ihrer Stellungnahme beantragte die Vorinstanz kostenfällige Abweisung der 

Beschwerde. Dem Haupteinwand einer völlig unzumutbaren und 

unrealistischen Schadenminderungspflicht (geleistet durch die übrigen 

Familienangehörigen im gleichen Haushalt) hielt sie entgegen, dass es 

sowohl dem voll erwerbstätigen Ehemann als auch den mit ihrer Ausbildung 

noch beschäftigten jungen Erwachsenen (im Alter von 16 bis 23 Jahren) 

durchaus zumutbar sei, die Beschwerdeführerin (Ehefrau/Mutter) künftig in 

dem laut Haushaltsabklärungsbericht erfassten Umfange zu unterstützen 

bzw. zu entlasten. Im Übrigen müssten auch allein stehende Personen, die 

voll erwerbstätig seien, ihren Haushalt nach ihrem beruflichen Feierabend aus 

eigener Kraft erledigen. An der als viel zu tief kritisierten Einschränkung im 

Haushalt von 26.2% (Teil-IV-Grad 5.2%) gebe es demnach nichts 

auszusetzen, was im Resultat zu einem IV-Grad unter 40% (nur 36%) geführt 

und somit eben noch nicht zum Bezug einer IV-Rente berechtigt habe.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) hat die Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 

sie mindestens zu 70%, auf eine drei Viertelrente, wenn sie mindestens 60%, 

auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens 50% und auf eine Viertelrente, 

falls sie mindestens 40% invalid ist. Bei Erwerbs- und Berufstätigen errechnet 

sich der Invaliditätsgrad nach der Methode des Einkommensvergleichs vor 

und nach der Behinderung (Art. 28a Abs. 1 IVG sowie 16 ATSG; SR 830.1). 

Bei Nichterwerbstätigen oder noch in Ausbildung stehenden Versicherten 

stellen Art. 28a Abs. 2 IVG sowie Art. 27 Abs. 1 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) darauf ab, in welchem Ausmass 

diese Personen eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (Betätigungsvergleich). Bei Versicherten die teils erwerbstätig und 

teils im Haushalt tätig sind, kommt die sog. gemischte Methode zur 

Anwendung (Art. 28a Abs. 3 IVG), wobei die Behinderung im Erwerbsbereich 

nach der Einkommensvergleichsmethode und die Einschränkung im Haushalt 

nach dem Betätigungsvergleich zu erfolgen hat, was zusammen (je nach 

Gewichtung) den IV-Grad ergibt.

b) Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten 

insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder 

sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27 IVV). Die 

Verwaltungspraxis hat dazu ein Schema der für gewöhnlich anfallenden 

Haushaltsarbeiten aufgestellt, das eine möglichst rechtsgleiche Festsetzung 

des IV-Grads gewährleisten soll (vgl. Kreisschreiben über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH] Rz 3086 ff.). Der gesamte 

Tätigkeitsbereich der ausschliesslich im Haushalt zu verrichtenden Arbeiten 

beträgt dabei 100%. Jener Betätigungsvergleich (im Haushalt) wird in der 

Rechtswirklichkeit getrennt für sieben Teilbereiche, die im Einzelfall nach den 

konkreten Verhältnissen vor Ort zu gewichten sind, vorgenommen. Vorliegend 

bewertete die berufserfahrene Haushaltsexpertin des IV-Abklärungsdienstes 

den Aufgabenbereich der Haushaltsführung mit 3 %, denjenigen der 

Ernährung mit 35 %, den der Wohnungspflege mit 15 %, den der Einkäufe 

und Besorgungen mit 10 %, den der Wäsche und Kleiderpflege mit 16 %, den 

der Kinderbetreuung mit 5 % und den der Garten-/Pflanzen- und 

Haustierpflege mit 16 % unter der Rubrik „Verschiedenes“. Insgesamt wurde 

somit korrekt auf einen hauswirtschaftlichen Beschäftigungsgrad von 100% 

abgestellt. Diese prozentuale Aufteilung war durchaus vertretbar, lagen die 

ein- und festgesetzten Prozentwerte doch allesamt innerhalb der hierfür 

vorgesehenen Grenz- und Erfahrungswerte. Damit ist zunächst erstellt, dass 

die fachkundige Einschätzung der zuständigen IV-Haushaltsexpertin nicht 

willkürlich war, sondern nach pflichtgemässem Ermessen erfolgte.

c) Soweit die Beschwerdeführerin speziell die Bewertung der prozentual 

ermittelten Einschränkung auf dem Sektor „Einkaufen, Kochen, Putzen und 

Wäschebesorgen“ bzw. die „Haushaltsführung“ im Allgemeinen als viel zu 

niedrig und somit als völlig realitätsfremd einstufte (Einschränkung mind. 75%; 

Teil-IV-Grad HH: 75% x 0.2 = 15%), kann ihr ebenfalls nicht gefolgt werden. 

Die im Einzelnen kommentierten Positionen und Feststellungen im IV-

Abklärungsbericht Haushalt vom März/April 2008 sind aussagekräftig und 

glaubhaft. Die hieraus gezogenen Einschränkungsgrade (Haushaltsführung 0 

%, Ernährung 30 %, Wohnungspflege 50 %, Einkauf und weitere 

Besorgungen 50%, Wäsche und Kleiderpflege 20 %, Kinderbetreuung 0 % 

sowie Verschiedenes 0 %) sind einleuchtend und durchwegs realistisch. Die 

dagegen von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Einwände und 

Bedenken vermögen die umfassende und sorgfältige Einschätzung der IV-

Haushaltsexpertin nicht zu erschüttern, geschweige zu widerlegen. Das 

Hauptargument der Beschwerdeführerin gegen jene Beurteilung ist dasjenige 

der „Unzumutbarkeit für die übrigen Familienangehörigen“ ihr im Haushalt 

ungewöhnlich oft und intensiv helfen zu müssen. Wie gleich – unter Verweis 

auf die neueste Rechtsprechung dazu – noch erörtert wird, stösst die 

Versicherte (Mithilfe bzw. Mehraufwand 2 Std./Tag inakzeptabel) indes mit 

dieser Auffassung ins Leere. Im Übrigen sind die Einwände viel zu vage und 

zu unpräzise, als dass daraus auf eine Fehlbeurteilung der Vorinstanz 

geschlossen werden könnte. Ein gewisser Ermessensspielraum liegt 

ausserdem in der Natur der Sache, weshalb auch von daher nicht ohne Not 

in die Gesamtwürdigung der Haushaltsexpertin einzugreifen ist. 

Abweichungen und Korrekturen drängen sich einzig dort auf, wo es 

mindestens Anhaltspunkte gibt, dass die Vorinstanz unseriös, befangen oder 

sonst wie unfair gehandelt haben könnte. Solche Indizien bestehen vorliegend 

nicht, weshalb auf die Erkenntnisse und Bewertung der IV-Expertin 

uneingeschränkt abgestellt werden kann. Die noch in der Vernehmlassung 

der Beschwerdegegnerin enthaltenen Ergänzungen und 

Hintergrundinformationen sind zudem überzeugend und vervollständigen den 

Gesamteindruck, wonach die Vorinstanz auch bei ihrer Bewertung im 

Haushaltsbereich sehr fair und objektiv war (HH: 26.2% x 0.2 = 5.2%). Dem 

ist hier umso mehr zuzustimmen, als jene HH-Bewertung nachweislich in 

voller Kenntnis und unter Berücksichtigung des aktuellsten Arztgutachtens 

des Rheumatologen Dr. … v. 10.07.2007 (50% arbeitsfähig in einer leichten 

wechselbelastenden Tätigkeit mit Möglichkeit des Sitzens oder Stehens ohne 

Überkopfarbeiten und ohne Gewichtsbelastungen von mehr als 15 kg) 

abgefasst wurde. Da ferner weder die Anwendbarkeit der gemischten 

Methode (EB; HH) noch deren innere Gewichtung (80% EB; 20% HH), noch 

der Teil-IV-Grad im Erwerbsbereich (38% x 0.8 = 30.4%) als falsch oder 

ungerechtfertigt bezeichnet wurden, gibt es am ermittelten IV-Grad von 

insgesamt 36% (30.4% + 5.2%) folglich nichts auszusetzen. Der Anspruch auf 

eine IV-Rente musste nach Art. 28 Abs. 2 IVG (IV-Grad weniger als 40%) 

damit aber von Gesetzes wegen klar abgelehnt werden.

d) Zur hauptsächlich kritisierten Schadenminderungspflicht von im Haushalt 

tätigen Versicherten gilt es - unter Hinweis auf BGE 133 V 504 Erw. 4.2 – was 

folgt klarzustellen: Auszugehen ist dabei immer vom Grundsatz, dass einer 

Leistungsansprecherin im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht alle 

Massnahmen zuzumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in derselben 

Situation ebenfalls ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu 

erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass 

sie Verhaltensweisen zu entwickeln haben, die die Auswirkungen der 

Einschränkungen im hauswirtschaftlichen Bereich reduzieren und ihnen eine 

möglichst vollständige und unabhängige Erledigung der Haushaltsarbeiten 

ermöglichen. Kann eine Versicherte wegen ihrer Körperbehinderung gewisse 

Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand 

erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem 

Masse die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein 

invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur 

insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, die nicht mehr erfüllt werden 

können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige 

verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine 

Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. 

Die im Rahmen der Invaliditätsbemessung bei einer Hausfrau zu 

berücksichtigende Mithilfe von Familienangehörigen geht damit weiter als die 

ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung 

(BGE 130 V 97 Erw. 3.3.3, S. 101; 129 V 67; AHI 2003 S. 215; ZAK 1984 S. 

135 Erw. 5). Geht es um die Mitarbeit von Familienangehörigen, ist danach 

zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, 

falls keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Die Tatsache, dass 

die der „Schadenminderungspflicht“ zugrunde liegende Leitidee – wonach 

sich die in Art. 159 Abs. 2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in Art. 272 

ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht 

unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), 

sondern nur freiwillig erfüllt werden können – vermag an der Mithilfe bzw. den 

Mitwirkungspflichten der im Haushalt beschäftigten Personen nichts zu 

ändern. Denn wie im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die 

verbleibende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine derartige Anstellung rechtlich 

durchsetzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltsbereich davon 

auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig 

davon, ob eine solche Mithilfe rechtlich erzwingbar ist (BGE 133 V 511). – 

Vorliegend ist dazu hinreichend erstellt, dass es sowohl dem voll 

erwerbstätigen, heute 57-jährigen Ehemann (geb. 03.02.1951) als auch den 

noch mit ihrer Schulausbildung beschäftigten Kindern (schon 23-jährig, 20-

jährig und 16-jährig) ohne weiteres zumutbar ist, ihrer im gemeinsamen 

Haushalt lebenden Ehefrau und Mutter (5 ½-Zimmerwohnung im 3. Stock; mit 

Liftaufzug; Bad/Dusche und Keller; mit neuzeitlichen Küchenapparaten und 

Waschmaschine/Tumbler direkt in Mietwohnung; Einkaufsladen direkt im 

Miethaus) in grossem Umfang bei der Haushaltsführung behilflich zu sein. 

Von der 5-köpfigen Familie darf verlangt werden, dass sie sich intern selbst 

so straff und effizient organisiert, dass sie aus eigener Kraft in der Lage ist, 

die durch die Körperleiden der Versicherten zusätzlich anfallenden 

Haushaltsverrichtungen untereinander sinnvoll aufzuteilen, so dass der 

verursachte Mehraufwand (Kochen; Putzen; Waschen usw.) noch tragbar ist 

und die in solchen Fällen festgelegte Maximallimite von 2 Stunden Hausarbeit 

pro Tag und daneben benötigter Hilfskraft sicherlich noch nicht überschritten 

wird. Daraus folgt, dass von einer inakzeptablen Gesamtbelastung für die 

Familie der Versicherten keine Rede sein kann, was den Hauptvorwurf der 

Unzumutbarkeit der geschätzten Einschränkungen für die Familienmitglieder 

bzw. deren IV-bedingter Relevanz für die Ermittlung des IV-Grads vorweg als 

unzutreffend und absolut unbegründet erscheinen lässt. Damit ergibt sich, 

dass der aus dem unter Ziff. 2 lit. c erwähnten Zahlenmaterial errechnete IV-

Grad von total 36% zu keinen Korrekturen Anlass gibt.

3. a) Die angefochtene Verfügung vom Juli 2008 ist damit in jeder Beziehung 

rechtens und verhältnismässig, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

b) Laut Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren seit 01.07.2006 – in 

Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG – bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von 

Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses 

Verfahrens rechtfertigt es sich vorliegend, der unterliegenden 

Beschwerdeführerin Kosten von Fr. 700.-- zu überbinden.  

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten von Fr. 700.-- gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit 

Zustellung dieses Entscheids an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.