# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfdd0a36-ff7a-5133-a6b7-e5422fd4b03c
**Source:** Valais/Wallis (VS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-11
**Language:** de
**Title:** Wallis Sonstiges Gericht Sonstige Kammer 11.04.2012 S1 11 45
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/VS_Gerichte/VS_BZG_999_S1-11-45_2012-04-11.pdf

## Full Text

S1 11 45 

 

 

URTEIL VOM 11. APRIL 2012 
 

Kantonsgericht Wallis 
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung 

 

Es wirken mit: Kantonsrichter/in Dr. Lionel Seeberger, Präsident, Eve-Marie Dayer-
Schmid, Thomas Brunner; Gerichtsschreiberin Renata Kreuzer 

 

In Sachen 

 

X__________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwältin A__________ 

 

gegen 

 

KANTONALE IV-STELLE, Beschwerdegegnerin 

 

 

 

 

 

(Revision / Wiedererwägung) 

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Sachverhalt 
 

A. Der 1956 geborene X__________ zog sich im Jahr 1982 bei einem Militärunfall eine 
acromioclaviculäre Luxation zu. Nach einer Stellschrauben-Osteosynthese arbeitete er 
wieder zu 100% in seinem angestammten Beruf als Maler. Persistierende Schmerzen 
führten zur Umschulung zum Innendekorateur. Diesen Beruf führte X__________ in 
der Folge während mehrerer Jahre als selbständig Erwerbender aus. Aufgrund 
zunehmender Schmerzen kam es ab dem 14. Februar 1997 zu einer Arbeitsunfähigkeit 
und zu einer erneuten IV-Anmeldung. Eine orthopädisch/neurologische Begutachtung 
im B__________ ergab im Mai 1998 die folgenden Diagnosen (IV-Dossier xxx.): 

- Status nach posttraumatischer acromioclaviculärer Luxation rechts vom 25.06.1982, op. versorgt am 

28.06.1982 mit: 

 - posttraumatischer costoclaviculärer unterer Brachialisplexusirritation rechts und chronischen 

Schulterarmtendomyalgien rechts 

 - schmerzbedingten sowie aktiv funktionellen Innervationshemmungen der rechten oberen Extremität 

- residuelle karpale Medianusdruckneuropahtie rechts bei Status nach endoskopischer 

Karpaltunnelsyndrom-Operation rechts am 18.02.1997 

 
Es wurde festgestellt, dass der Explorand wegen der erheblichen Beschwerden 
aufgrund einer posttraumatischen costoclaviculären unteren Brachialplexusirritation 
und aufgrund der chronischen Schulterarmtendomyalgien für handwerkliche Berufe 
vollständig arbeitsunfähig sei. Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 
durch medizinische Massnahmen wurden verneint. Aufgrund der Chronifizierung der 
Beschwerden wurde von einer weiteren beruflichen Umstellung abgeraten und eine 
vollständige Berentung empfohlen. 

Mit Vorbescheid vom 29. Juni 1998 bzw. Verfügung vom 2. Oktober 1998 sprach die 
IV-Stelle C__________ dem 1956 geborenen X__________ ausgehend von einem 
Invaliditätsgrad von 100% rückwirkend ab dem 1. Februar 1998 eine volle 
Invalidenrente zu. 

Ein Bericht des Bundesamtes für Sozialversicherung über „die materielle Prüfung der 
Geschäftsführung der IV-Stelle des Kantons C__________ vom Dezember 2000“ 
(S. 52-1) meldete Bedenken an bezüglich des Invaliditätsgrades von 100% und stellte 
fest, dieser sei anlässlich der nächsten Revision am 28. Februar 2001 neu zu ermitteln. 
Die IV-Stelle holte in der Folge Berichte des Hausarztes ein, der am 22. Januar 2002 
(S. 63-1f) bestätigte, sein Patient sei aufgrund der vermehrten Einschränkung der 
Beweglichkeit des rechten Schultergelenks auch für eine leichte Tätigkeit zu 100% 
arbeitsunfähig. In einer internen Notiz wurde daraufhin festgehalten, aufgrund der 
Abklärungen sei weder ein Revisions- noch ein Wiedererwägungsgrund gegeben. Mit 
Schreiben vom 13. März 2002 teilte die IV-Stelle C__________ X__________ mit, die 
Überprüfung seines Invaliditätsgrades habe keine rentenbeeinflussende Änderung 
ergeben, er habe weiterhin Anspruch auf eine volle Invalidenrente. 

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Nachdem X__________ seinen Wohnsitz ins Wallis verlegt hatte, überwies die IV-
Stelle C__________ das Dossier an die IV-Stelle Wallis. Diese führte im Januar 2005 
eine Rentenrevision durch. In diesem Rahmen berichtete Dr. D__________, Facharzt 
für Innere Medizin FMH speziell für Nierenleiden, am 22. Februar 2005, der Patient 
leide neben den chronischen Schulter- und Rückenbeschwerden, die unverändert 
persistierten, nun auch unter einer seit Oktober 2003 dialysepflichtigen 
Niereninsuffizienz. Der Patient führe viermal täglich eine Peritonealdialyse durch und 
warte auf eine Transplantation. Die IV-Stelle Wallis unterbreitete das Dossier dem 
Regionalen ärztlichen Dienst RAD zur Stellungnahme. Der RAD-Arzt Dr. E__________ 
schrieb am 10. Mai 2005, der Versicherte sei zu 100% arbeitsunfähig. Er stellte die 
folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

- Chronische Niereninsuffizienz mit Peritonealdialyse (Z99.2) 

- Status nach traumatischer Schulterluxation rechts mit persistierendem Schmerzzustand Schulter und 

Rücken (M75.0) 

 
Nach Durchführung der Nierentransplantation könnte eine Revision erfolgen, aufgrund 
des ursprünglichen Schulterleidens würden aber sicher erhebliche Einschränkungen 
bestehen, bezüglich derer sich eine spezialärztliche Neubeurteilung aufdränge. Mit 
Schreiben vom 17. Mai 2005 teilte die IV-Stelle Wallis X__________ mit, die 
Überprüfung des Invaliditätsgrades habe keine Änderung ergeben, es bestehe bei 
einem Invaliditätsgrad von 100% weiterhin Anspruch auf eine volle Invalidenrente. 
Ende Dezember 2006 leitete die IV-Stelle das Revisionsverfahren ein. Am 4. April 2007 
teilte Dr. D__________ mit, der Zustand der Schulter und des Rückens sei 
unverändert. Die Situation der Nieren habe sich insofern verschlechtert, als die linke 
Niere habe entfernt werden müssen und ein – noch gut begrenztes – Karzinom 
diagnostiziert worden sei. Da die Peritonealdialyse nicht mehr genüge, habe der 
Patient auf ein automatisches nächtliches Austauschverfahren umsteigen müssen. Im 
Vergleich zu seinem letzten Bericht aus dem Jahr 2005 habe sich die Situation 
verschlechtert und an eine Arbeitsaufnahme sei nicht zu denken. Mit Schreiben vom 
17. April 2007 bestätigte die IV-Stelle den bisherigen Invaliditätsgrad. 

Nachdem im Mai 2009 eine Nierentransplantation stattgefunden hatte, holte die IV-
Stelle beim Centre de Transplantation in Lausanne einen Arztbericht ein und legte das 
Dossier dem RAD vor. Dr. E__________ hielt am 18. März 2010 fest, von Seiten der 
Niere bestehe eine Arbeitsfähigkeit mit Einschränkungen. Nun könne die Situation der 
Schulter neu beurteilt werden. Dazu empfahl Dr. E__________ eine chirurgische RAD-
Untersuchung. Diese wurde am 15. April 2010 durch Dr. F__________, Facharzt für 
Chirurgie FMH, durchgeführt. Dr. F__________ stellte in seinem Bericht vom 15. April 
2010 die folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: 

- Chronifiziertes Schmerzsyndrom im Bereiche der rechten Schulter bei Status nach AC-Luxation 1982 

mit primärer Osteosynthese 

 
Er beurteilte die Begutachtung des B__________ vom Mai 1998 als „aus heutiger Sicht 
nicht nachvollziehbar“. Die Erhebung der Anamnese sei unsorgfältig gewesen und 
habe den echtzeitlichen Dokumenten keineswegs entsprochen. Ein organisches 

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Substrat, welches geeignet gewesen wäre, die subjektiven Beschwerden hinreichend 
zu erklären, sei nicht nachgewiesen worden. Vielmehr habe Dr. G__________, 
stellvertretender Leiter Radiologie an der H__________, ein ausgewiesener Experte, 
wörtlich geschrieben: „…keine Beeinträchtigung des Gefässnervenstranges. Eine 
Plexuskompression kann MR-tomografisch in diesem Gebiet nicht vermutet werden.“ 
Objektiv liege aus chirurgisch-orthopädischer Sicht keine signifikante Verbesserung 
des Gesundheitszustandes des Versicherten vor und könne insbesondere nicht 
rechtsgenüglich begründet werden, da objektive reproduzierbare Vergleichsbefunde 
bei den seinerzeitigen Untersuchungen von 1998 nicht dokumentiert seien. 
Dr. E__________ erachtete den Versicherten im Schlussbericht vom 18. Mai 2010 in 
einer angepassten Tätigkeit – durchaus auch im Beruf als Innendekorateur – als voll 
arbeitsfähig. Es liege weder eine Verschlechterung noch eine Verbesserung des 
Gesundheitszustandes vor, es sei ursprünglich eine falsche Beurteilung vorgenommen 
worden, eine angepasste Tätigkeit wäre bereits damals möglich gewesen. Gemäss der 
Stellungnahme des Rechtsdienstes der IV-Stelle vom 29. Juni 2010 war die volle 
Rente im Jahr 2005 aufgrund des verschlechterten Gesundheitszustandes 
(Nierenleiden) bestätigt worden. Dasselbe sei anlässlich der Revision im Jahr 2007 
geschehen. Als massgeblicher Vergleichszeitpunkt sei die Mitteilung vom 17. April 
2007 heranzuziehen. Da der Versicherte in der Zwischenzeit aus nephrologischer Sicht 
voll arbeitsfähig sei, dürfe von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes seit dem 
17. April 2007 ausgegangen werden, welcher Anlass für eine umfassende Überprüfung 
der Leistungsberechtigung gebe. Die in diesem Rahmen durchgeführte orthopädische 
Untersuchung durch den RAD-Facharzt habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der 
angestammten Tätigkeit als Maler und Innendekorateur und eine volle Arbeitsfähigkeit 
in einer angepassten, körperlich leichten Arbeit ergeben. Demzufolge sei die Rente des 
Versicherten – nach vorheriger Gewährung beruflicher Eingliederungsmassnahmen – 
revisionsweise herabzusetzen/aufzuheben. Abgesehen davon schienen in casu 
subsidiär auch die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt zu sein. Die damals 
zuständige IV-Stelle habe die Einschätzung der Gutachter des B__________ zu 
unkritisch und ohne Rückfragen bzw. ohne die objektiv notwendigen ergänzenden 
Abklärungen übernommen. 

Vorentscheidweise teilte die IV-Stelle X__________ am 20. August 2010 mit, 
spätestens seit der spezialärztlichen Untersuchung durch den RAD vom 18. März 2010 
sei er zumutbarerweise wieder in der Lage, eine angepasste Tätigkeit ganztags, mit 
reduzierter Leistungsfähigkeit, auszuüben. Unter Annahme eines Tabellenlohnabzuges 
von 10% ergebe sich ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 23%. Dagegen 
wendete X__________ am 5. September 2010 ein, er könne sämtliche Arbeiten 
(Briefeschreiben, Bäumeschneiden, Fensterstreichen, Staubsaugen, Kochen, 
Gemüserüsten, Körperhygiene) bloss unter stärksten Schmerzen und für kurze Zeit – 
trotz des Einsatzes von Schmerzmitteln – ausführen. Mit Schreiben vom 8. September 
2010 zeigte sich Dr. D__________ erstaunt ob der Rentenaufhebung. Die mässige 
Niereninsuffizienz seines nierentransplantierten Patienten bedürfe einer ganz 
speziellen Aufmerksamkeit und bedinge regelmässige medizinische Kontrollen. Daraus 
resultiere eine beträchtliche Müdigkeit, die die Widerstandskraft des Patienten 
herabsetze. Zudem leide X__________ an Dysfunktionen im Muskel-/ Skelettbereich 

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des rechten Oberarmes, der rechten Schulter, des rechten Schulterblattes sowie der 
Hals- und Brustwirbelsäule. Dies bedeute, dass ihm jede körperliche Arbeit 
verunmöglicht sei. Selbst am Computer könne er nicht mehr als eine Stunde 
ausharren. Die Schmerzbehandlung sei durch die niereninsuffizienzbedingte 
Unmöglichkeit einer NSAR-Gabe erschwert. Unter diesen Bedingungen sei eine 
Arbeits-aufnahme undenkbar. Die IV legte das Dossier dem RAD vor und 
Dr. E__________ schrieb am 23. September 2010, bei der durch den behandelnden 
Arzt vorgebrachten Affektion der Hals- und Brustwirbelsäule handle es sich um neue 
Tatsachen. Bezüglich Nieren- und Schulterproblematik gebe es keinen Grund zu einer 
neuen Beurteilung. Bei einem Kreatininwert von 130 sei die Müdigkeit als subjektiv zu 
beurteilen und körperliche Symptome könnten ausgeschlossen werden. Der zusätzlich 
konsultierte Dr. F__________ hielt am 7. Oktober 2010 fest, aus seiner Sicht seien 
keine weiteren RAD-Abklärungen indiziert. Der Versicherte sei eingehend untersucht 
worden und habe keine Wirbelsäulenprobleme geltend gemacht. Dieser Meinung 
schloss sich der Rechtsdienst der Invalidenversicherung am 29. Oktober 2010 an. 

B. Mit Verfügung vom 19. Januar 2011 bestätigte die IV ihren Vorentscheid. Die Rente 
wurde bei einem Invaliditätsgrad von 23% aufgehoben und die Leistungseinstellung auf 
Ende des folgenden Monats verfügt. 

C. Dagegen erhob X__________ am 21. Februar 2011 Beschwerde bei der 
Sozialversicherungsrechtlichen Abteilung des Kantonsgerichts Wallis. Er beantragte 
die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Weiterausrichtung der vollen 
Invalidenrente. Eventuell sei eine neue Expertise durch einen RAD-unabhängigen Arzt 
auf Kosten der IV-Stelle anzuordnen. Es treffe zu, dass die Niereninsuffizienz des 
Beschwerdeführers nach der erfolgreichen Transplantation keinen Rentenanspruch 
mehr begründen könne. Das ursprüngliche Leiden im rechten Arm, in der rechten 
Schulter, im rechten Schulterblatt und im Rücken bestehe indessen unverändert weiter. 
Es habe sich keine Verbesserung eingestellt und es sei somit kein Revisionsgrund 
vorhanden. Die zur Annahme eines Wiedererwägungsgrundes notwendige zweifellose 
Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung sei offensichtlich nicht gegeben, denn die 
100%ige Rente sei im Jahr 1998 aufgrund einer Begutachtung des Beschwerdeführers 
durch Ärzte des B__________ verfügt worden. Zwischenzeitlich hätten verschiedene 
Ärzte den Beschwerdeführer untersucht, wobei sein Anspruch auf eine volle Rente nie 
in Zweifel gezogen worden sei. Nun solle aufgrund der Beurteilung eines einzigen 
RAD-Arztes die Arbeitsfähigkeit von 0 auf 100% heraufgesetzt werden. 
Dr. F__________ habe seine Meinung nach einer einmaligen, kurzen und 
oberflächlichen Untersuchung des Beschwerdeführers abgegeben. Gestützt darauf 
könne sicher nicht auf eine zweifelsohne falsche Beurteilung der Ärzte des 
B__________ geschlossen werden. 

Mit Stellungnahme vom 22. März 2011 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der 
Beschwerde. Es sei vom Vorliegen von Revisionsgründen oder substitutionsweise von 
einer zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Verfügung und der erheblichen 
Bedeutung von deren Berichtigung auszugehen. Entgegen der Auffassung des 
Beschwerdeführers erfülle das RAD-Gutachten vom 15. April 2010 die Anforderungen 
der Rechtsprechung an den Beweiswert medizinischer Gutachten. Dr. F__________ 

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verfüge über eine langjährige fachärztliche Erfahrung in der Beurteilung orthopädischer 
Problemstellungen und der Untersuchungsbericht umfasse einen Allgemeinstatus, 
einen neurologischen Status sowie einen ausgedehnten, lege artis durchgeführten, 
orthopädischen Status, sodass der Vorwurf der oberflächlichen Untersuchung sicher 
fehl gehe. Zudem sei die Einschätzung von Dr. F__________ als Facharzt für 
Chirurgie höher zu werten als jene des Internisten Dr. D__________, der sich zudem 
als behandelnder Arzt in einer Vertrauensstellung zum Beschwerdeführer befinde. 

Am 7. April 2011 ersuchte X__________ um Sistierung des Verfahrens bis zum 
Vorliegen des durch die SUVA angeordneten neurologischen Gutachtens. Mit Eingabe 
vom 24. Mai 2011 wurde die Expertise von Dr. I__________, Facharzt für Neurologie 
FMH, vom 12. Mai 2011 eingereicht. Dieser stellte fest, aus neurologischer Sicht fehle 
eine Objektivierung der zahlreichen durch den Exploranden beschriebenen Leiden. Die 
Untersuchung habe eine ziemlich beruhigte neurologische Situation gezeigt und keine 
objektiven Folgen einer eventuellen Plexusläsion aufgrund der traumatischen Luxation 
der rechten Schulter vor vielen Jahren. Das Problem scheine klar osteo-artikulärer Art 
zu sein. Auf Anraten von Dr. D__________ wurde Dr. J__________, Facharzt für 
Innere Medizin und Rheumatologie FMH, mit der Erstellung eines weiteren Gutachtens 
beauftragt. Dieser schrieb am 3. Juni 2011, der Explorand habe sich ohne jegliches 
bildgebende Material bei ihm eingefunden, sodass ihm lediglich eine klinische 
Beurteilung des Problems möglich sei. Der Patient leide unter sich immer mehr 
verschlimmernden Schulter- und Oberarmschmerzen. Da die Medizin ihm während den 
ganzen Jahren nicht wirksam habe helfen könne, habe er das Vertrauen verloren. Er 
verstehe insbesondere nicht, warum er die IV-Rente verlieren solle. Zur Beurteilung 
dränge sich ein medizinisches Gutachten auf. 

Am 14. Juli 2011 teilte die IV-Stelle ihrem Versicherten mit, im Rahmen seines 
Anspruches auf berufliche Massnahmen würden die Kosten einer Abklärung bei 
Insieme für die Zeit vom 16. August 2011 bis zum 16. September 2011 übernommen. 
Diese musste in der Folge aufgrund zunehmender Schmerzen abgebrochen werden. 

Im weiteren Schriftenwechsel hielten beide Parteien an ihren Anträgen und 
Begründungen fest. 

Weitere Sachverhaltsdarstellungen, Parteibehauptungen sowie Begründungen werden, 
soweit rechtlich von Bedeutung, in den nachfolgenden Erwägungen angeführt. 

 

Erwägungen 

 

1. Das Kantonsgericht hat die Prozessvoraussetzungen wie die Partei- und die 
Prozessfähigkeit, die Zulässigkeit des Rechtswegs, die Zuständigkeit der angerufenen 
Instanz, das Rechtsschutzinteresse sowie die formrichtige und rechtzeitige 
Rechtsvorkehr von Amtes wegen zu prüfen (BGE 131 V 202 E. 1, 130 V 514 E. 1, 126 
V 30). Der Beschwerdeführer ist in K__________ wohnhaft, weshalb die 

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Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts gestützt auf Art. 7 Abs. 2 
des Gesetzes über die Rechtspflege vom 11. Februar 2009 (RPflG), Art. 58 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) i.V.m. Art. 1 Abs. 2 des Verfahrensreglements vom 
2. Oktober 2001 (RVG) und Art. 81bis des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren 
und die Verwaltungsrechtspflege vom 6. Oktober 1976 (VVRG) als Kantonales 
Versicherungsgericht für die Behandlung von Beschwerden auf dem Gebiet des 
Sozialversicherungsrechts zuständig ist (vgl. BGE 127 V 176 E. 2). Der 
Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat von der Verfügung der 
Beschwerdegegnerin berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung oder Änderung (Art. 59 ATSG). Er ist somit zur Beschwerde legitimiert. Auf 
die form- (Art. 61 lit. b ATSG) und fristgerecht (Art. 60 ATSG) eingereichte Beschwerde 
ist einzutreten. 

2. Streitig und zu prüfen ist, ob die dem Versicherten mit Verfügung vom 2. Oktober 
1998 ab dem 1. Februar 1998 zugesprochene ganze Invalidenrente zu Recht nach 
Zustellung der Verfügung vom 19. Januar 2011 auf Ende des folgenden Monates 
aufgehoben wurde. 

3. a) X__________ macht in seiner Beschwerde vorwiegend geltend, es sei klar, dass 
die Niereninsuffizienz seit der erfolgreichen Nierentransplantation keinen 
Rentenanspruch mehr begründe. Das ursprünglich Leiden im rechten Arm, der rechten 
Schulter, im rechten Schulterblatt und im Rücken bestehe indessen unverändert weiter, 
habe sich sogar eher verschlimmert. Es sei weder ein Revisions- noch ein 
Wiedererwägungsgrund vorhanden. 

b) Als Invalidität gilt die aufgrund eines Geburtsgebrechens, Unfalls oder einer 
Krankheit voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 
Erwerbsunfähigkeit (Art. 4 Abs. 1 IVG und Art. 8 Abs. 1 ATSG). Nicht jede Invalidität 
begründet einen Anspruch auf eine Rente. Erforderlich ist eine gewisse Art und 
Schwere (Art. 4 Abs. 2 IVG). Seit dem 1. Januar 2004 besteht bei einem 
Invaliditätsgrad von  mindestens 40 % ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem 
solchen von mindestens 50 % ein Anspruch auf eine halbe Rente, bei mindestens 
60 % ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % ein solcher auf 
eine ganze Rente (Art. 28 IVG).  

c) Gegenstand der Invalidenversicherung ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, 
sondern seine wirtschaftliche Auswirkung. In diesem Sinne ist der Invaliditätsbegriff ein 
juristischer und kein medizinischer Begriff (BGE 102 V 166). Dennoch sind Verwaltung 
und Richter zur Bemessung des Invaliditätsgrades auf die Angaben von Ärzten 
angewiesen. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 
(Befunderhebung, Diagnosestellung) und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig ist. Die 
ärztlichen Auskünfte bilden sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden können 
(vgl. u.a. BGE 125 V 261 Erw. 4).  

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d) Aufgrund des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger 
und Sozialversicherungsrichter die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 
Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass der Sozialversicherungsrichter alle 
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 
danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei 
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er 
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 
Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 
Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgeben worden 
ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 
begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 
Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder Gutachten, sondern deren Inhalt (BGE 
125 V 351 Erw. 3a mit Hinweisen; AHI 2001 S. 113 Erw. 3a).  

4. a) Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 
für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu 
beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung 
des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn die erwerblichen 
Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes sich erheblich 
verändert haben (BGE 130 V 343 Erw. 3.5 mit Hinweisen). Dagegen stellt die bloss 
unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert 
gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen 
keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG und aArt. 41 IVG dar 
(Bundesgerichtsurteil 9C_798/2009 vom 12. Januar 2010 Erw. 3.1). Zeitliche 
Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer 
materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 
Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 134 V 131 Erw. 3 und 133 V 
108 Erw. 5.4; Bundesgerichtsurteil 9C_524/2008 vom 15. Juli 2009 Erw. 2.2 mit 
Hinweisen).  

b) Gemäss Art. 17 ATSG ist die Verwaltung befugt, jederzeit von Amtes wegen auf 
formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide, welche nicht 
Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet haben, zurückzukommen (Art. 
53 Abs. 2 ATSG; Bundesgerichtsurteil 9C_602/2007 vom 11. April 2008 Erw. 2.2), 
wenn die ursprüngliche Rentenzusprechung nach damaliger Sach- und Rechtslage 
(vgl. BGE 125 V 383 Erw. 3; Bundesgerichtsurteil 9C_655/2007 vom 4. Januar 2008 
Erw. 2) zweifellos unrichtig war und - was auf periodische Dauerleistungen regelmässig 

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zutrifft - ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Das Erfordernis der 
zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprache auf 
Grund falsch oder unzutreffend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn 
massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält 
es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller 
Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge 
aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher 
Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, 
Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und 
Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache darbot, 
als vertretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die 
Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung 
unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss – derjenige auf die Unrichtigkeit der 
Verfügung – denkbar (Bundesgerichtsurteil 8C_1012/2008 vom 17. August 2009 Erw. 
2.2). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine Rentenverfügung auch 
dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt 
sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom 
Gericht festgestellt, so kann es die auf Art. 17 ATSG gestützte Revisionsverfügung mit 
dieser substituierten Begründung schützen (BGE 125 V 368 Erw. 2 S. 369).  

5. a) Nachfolgend ist zunächst zu prüfen, ob die IV-Stelle zu Recht die 
Voraussetzungen der Rentenrevision von Art. 17 Abs. 1 ATSG bejaht hat. Gemäss 
Verwaltungsverfügung ist eine revisionsrechtlich erhebliche Änderung der Verhältnisse 
eingetreten. 

b) Die Invalidenversicherung stützt die angefochtene Verfügung vom 19. Januar 2011 
auf das fachärztliche Gutachten von Dr. F__________ ab, der zum Schluss gekommen 
sei, es liege eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit vor. Nach 
erfolgter Nierentransplantation seien keine Restriktionen in der Arbeitsfähigkeit mehr 
vorhanden. In der Stellungnahme vom 22. März 2011 wird weiter begründet, die 
Verwaltung habe die bisherige ganze Rente in den Jahren 2005 und 2007 wegen des 
seit 2003 neu hinzugetretenen Nierenleidens bestätigt, welches damals schon für sich 
allein eine vollumfängliche Erwerbsunfähigkeit gerechtfertigt habe. Als massgeblicher 
Vergleichszeitpunkt sei jener der Mitteilung vom 17. April 2007 heranzuziehen. Seither 
habe der Gesundheitszustand des Versicherten sich massgeblich verbessert, denn aus 
nephrologischer Sicht sei eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben. Aus orthopädischer Sicht 
sei hingegen von einem seit Jahren mehr oder weniger unveränderten 
Gesundheitszustand auszugehen. 

Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines Revisionsgrunds aufgrund einer 
Verbesserung des Gesundheitszustands. Es treffe zwar zu, dass die Niereninsuffizienz 
nach der erfolgreichen Transplantation keinen Rentenanspruch mehr zu begründen 
vermöge. Die übrigen Leiden aber, aufgrund derer die volle Invalidenrente im Jahr 
1998 gewährt worden sei, bestünden unverändert weiter. 

c) Entgegen der Ansicht der IV-Stelle ist als Vergleichszeitpunkt für die Beurteilung 
einer massgeblichen Veränderung des Gesundheitszustandes die ursprüngliche 

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Verfügung vom 2. Oktober 1998 heranzuziehen. Nachfolgend wurde X__________ in 
den Jahren 2002, 2005 und 2007 schriftlich mitgeteilt, die Überprüfung des 
Invaliditätsgrades hätte keine rentenbeeinflussende Veränderung ergeben, es 
bestünde weiterhin Anspruch auf eine volle Invalidenrente. Weiter wurde der 
Beschwerdeführer auf die Möglichkeit aufmerksam gemacht, innert 30 Tagen eine 
beschwerdefähige Verfügung verlangen zu können, wenn er mit der Mitteilung nicht 
einverstanden sei. Dafür bestand aus Sicht von X__________ verständlicherweise kein 
Anlass. Massgeblich ist, dass dem Versicherten nie eröffnet wurde, dass ihm die volle 
Rente ab 2005 aufgrund des Nierenleidens weiterhin gewährt und die 
Invalidenversicherung die ursprünglichen Leiden zu einem späteren Zeitpunkt neu 
beurteilen würde, wie dies nunmehr von der IV-Stelle geltend gemacht wird. So heisst 
es in der Mitteilung vom 17. Mai 2005 lapidar, bei der Überprüfung des 
Invaliditätsgrades sei keine Änderung festgestellt worden, die sich auf die Rente 
auswirken würde. Bei solch einfachen Mitteilungen handelt es sich nicht um 
rechtskräftige Verfügungen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, welche 
auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruhten und zu 
denen dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zu der eigentlich aus anderen 
Gründen weiterhin gewährten vollen Invalidenrente gewährt worden wäre. In diesem 
Verfahren massgebend sind deshalb als Vergleichszeitpunkte einerseits die 
unangefochten in Rechtskraft erwachsene, rentenzusprechende Verfügung vom 
2. Oktober 1998, welche X__________ bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine volle 
Invalidenrente zusprach, und andererseits die Verfügung vom 19. Januar 2011, mit 
welcher die IV-Stelle die bisher ausgerichtete ganze Invalidenrente bei einem 
Invaliditätsgrad von 23% mit Wirkung ab 1. März 2011 aufhob. 

Die Verfügung vom 19. Januar 2011 wurde aufgrund der fachärztlichen Beurteilung 
durch den RAD-Arzt Dr. F__________ erlassen. Dieser hatte in seinem Bericht vom 
15. April 2010 ganz klar festgestellt, objektiv liege aus chirurgisch-orthopädischer Sicht 
keine signifikante Verbesserung des Gesundheitszustandes vor und ein solcher könne 
insbesondere auch nicht rechtsgenüglich begründet werden. Im Schlussbericht vom 
18. Mai 2010 schrieb Dr. E__________, es liege weder eine Verbesserung noch eine 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes vor, es sei ursprünglich eine falsche 
Beurteilung vorgenommen worden, eine angepasste Tätigkeit wäre bereits damals 
möglich gewesen. Eine bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im 
Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit 
für sich allein genommen stellt aber keinen Revisionsgrund im Sinne des Gesetzes 
dar. Mithin ist seit der ursprünglichen rechtskräftigen Rentenverfügung bis zur 
angefochtenen Verfügung keine revisionsrechtlich erhebliche Änderung der 
Verhältnisse eingetreten. Die Akten enthalten auch keine Hinweise auf andere 
anspruchserhebliche Sachverhaltsänderungen. Die IV-Stelle hat zu Unrecht das 
Vorliegen eines Revisionsgrundes angenommen. 

6. Damit fällt als Rechtsgrundlage der per Ende Februar 2011 verfügten Aufhebung der 
Invalidenrente einzig die Wiedererwägung der rechtskräftigen Verfügung vom 
2. Oktober 1998 gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG in Betracht, mit welcher per 1. Februar 
1998 eine ganze Invalidenrente zugesprochen worden ist. Zu beurteilen ist daher die 

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anfängliche zweifellose Unrichtigkeit jener Verfügung. Ausser Frage steht, dass ihre 
Berichtigung im Falle zweifelloser Unrichtigkeit als erheblich einzustufen ist. 

a) Der RAD-Arzt Dr. F__________ schrieb in seinem Bericht vom 15. April 2010, er 
beurteile die Begutachtung des B__________ vom Mai 1998 als aus heutiger Sicht 
nicht nachvollziehbar. Schon damals sei ein organisches Substrat, welches geeignet 
gewesen wäre, die subjektiven Beschwerden hinreichend zu erklären, nicht 
nachgewiesen worden. Objektive reproduzierbare Befunde der Untersuchungen von 
1998 seien nicht dokumentiert. 

Die IV-Stelle C__________ stützte sich in ihrer Verfügung vom 2. Oktober 1998 auf 
den Bericht des Hausarztes des Versicherten sowie auf das spezialärztliche Gutachten 
der Klinik für Orthopädie des B__________, das aufgrund der zur Verfügung 
stehenden Unterlagen sowie der ambulanten klinischen und radiologischen 
Untersuchung abgefasst worden war. Diese Ärzte waren übereinstimmend der Ansicht, 
in seinem angestammten Beruf als Maler und Tapezierer und auch im nach der 
Umschulung ausgeübten Beruf als Innendekorateur sei X__________ nicht mehr 
arbeitsfähig. Der Hausarzt Dr. L__________ schrieb in seinem Bericht vom 
17. Oktober 1997, eine weitere Umschulung werde wohl nicht viel bringen und auch 
der Nutzen von weiteren medizinischen Massnahmen sei fraglich. Dr. M__________ 
und Dr. N__________ von der Klinik für Orthopädie des B__________ äusserten sich 
zum Grad der Arbeitsfähigkeit klar. Sie waren der Ansicht, der Explorand sei für 
handwerkliche Berufe vollständig arbeitsunfähig und werde dies mit grösster 
Wahrscheinlichkeit auch bleiben. Aus medizinischer Sicht sahen sie aufgrund der 
Chronifizierung der Beschwerden auch keine Möglichkeit zur Ausübung einer 
angepassten Tätigkeit. Die anlässlich der Rentenrevision vom Mai 2001 eingeholten 
Arztberichte zeichneten das gleiche Bild. Der damalige Hausarzt schrieb am 
22. Januar 2002, der Gesundheitszustand seines Patienten habe sich eher 
verschlechtert, dieser sei auch für eine leichte Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig. 
Bereits leichte Arbeiten, beispielsweise Büroarbeiten am PC führten nach 15 bis 30 
Minuten zu Schmerzen in der rechten Hand und im rechten Arm, es komme zu 
Muskelspasmen und Kraftlosigkeit. Auch im Haushalt könne der Patient seinen rechten 
Arm kaum belasten, immer wieder lasse er Gläser und Geschirr fallen und leere Dinge 
aus. Belaste er seinen rechten Arm zu stark, komme es zu Ausstrahlungen in den 
Rücken und zu muskulären Problemen dort. Die IV-Stelle C__________ legte das 
Dossier ihrem medizinischen Dienst vor, der die Weiterausrichtung der ganzen IV-
Rente beantragte (S. 65-1f.). 

b) In casu liegt der von der Beschwerdegegnerin angenommene 
Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen, deren 
Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Aus heutiger Sicht kann nicht 
mit dem im Sozialversicherungsrecht notwendigen Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass die ursprüngliche Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers vor dem Hintergrund der Sach- und 
Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprache darbot, 
nicht vertretbar gewesen wäre, zumal damals mehrere Ärzte unabhängig voneinander 
sowie übereinstimmend die gleiche Meinung vertraten und im Gegensatz zur RAD-

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Beurteilung Dr. D__________ auch zum heutigen Zeitpunkt von einem unveränderten 
Zustand von Schulter, Arm und Rücken ausgeht, der eine Arbeitsaufnahme selbst in 
einer leichten Tätigkeit ausschliesse. Unter diesen Umständen lässt sich der Schluss 
auf eine zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung nicht 
rechtfertigen, zumal die damals zuständige IV-Stelle C__________ keine Gelegenheit 
erhalten hat, zur vorgesehenen Qualifikation ihrer Rentenverfügung als zweifellos 
unrichtig Stellung zu nehmen (Bundesgerichtsurteil 8C_1012/2008 Erw. 4.3). Damit 
scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus, die IV-Stelle Wallis ist zu Unrecht 
vom Vorliegen eines Wiedererwägungsgrundes ausgegangen. 

c) Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen und die Verfügung vom 
19. Januar 2011 aufzuheben. 

7. a) Das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die 
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem Kantonsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 
Abs. 1bis IVG). Aufgrund des Verfahrensaufwandes werden die Kosten zu Lasten der 
IV-Stelle auf Fr. 500.-- festgesetzt. 

b) Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die IV-Stelle dem 
Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1’200.-- (inkl. 
Auslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Art. 4 GTar). 

 

Demnach wird erkannt: 

 

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung aufgehoben. 

2. Die Verfahrenskosten in Höhe von Fr. 500.-- werden der IV-Stelle auferlegt. Der 
geleistete Kostenvorschuss wird X__________ zurückerstattet. 

3. Die IV-Stelle bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 
Fr. 1’200.-- (inkl Auslagen und Mehrwertsteuer). 

 

Sitten, 11. April 2012 

	URTEIL VOM 11. April 2012
	Kantonsgericht Wallis
	Sozialversicherungsrechtliche Abteilung