# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a2a3493-ba9a-50ba-919b-58a6db80ba2a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-07
**Language:** de
**Title:** Erneute Anmeldung; Verschlechterung des Gesundheitszustandes überwiegend wahrscheinlich, wobei die vorhandenen Berichte keine Rückschlüsse auf das Leistungsvermögen zulassen; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00557
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00557.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00557
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
7.
Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
schadenanwaelte
AG
Industriestrasse 13c, 6300 Zug
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965,
war seit 1. Mai 2006 bei der
Y.___
als Sekretärin und Reinigungsmitarbeiterin (Urk. 8/
1
4) und seit 1. Juni 2007 bei der
Z.___
als Verkäuferin tätig (Urk. 8/13), als sie sich am
17. August 2010 unter Hinweis auf Brustkrebs bei der Invalidenversicherung zum Leistungs
bezug anmeldete (Urk. 8/5). Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen sprach ihr die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/38-39) mit Verfügung vom 18. Dezember 2012 eine befristete ganze Invalidenrente für März 2011 und eine befristete halbe Invalidenrente vo
n
April 2011 bis März 2012 zu (Urk. 8/44-51; Urk. 8/42). In teilweiser Gutheissung der Beschwerde vom 1. Februar 2013 (Urk. 8/56/3-11)
sprach das Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
der Versicherten
mit Urteil vom 4. September 2014 im Prozess Nr. IV.2013.00122 von Dezember 2010 bis März 2011 eine befristete ganze und von April 2011 bis März 2012 eine befristete halbe Rente zu (Urk. 8/60).
1.2
Seit 1. Januar 2016 arbeitet die Versicherte über ein Hilfswerk als Mithilfe in einem Hort und meldete sich am 14. August 2018 unter Hinweis
auf eine Fibro
myalgie
erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an
(Urk. 8/69). Gestützt auf ihre medizinischen Abklärungen teilte die IV-Stelle der Versicherten am 27. Dezember 2018 mit, es seien keine Eingliederungsmassnahmen möglich (Urk. 8/82)
,
und kündigte mit Vorbescheid vom 28. März 2019 an, das Leistungs
begehren abzuweisen (Urk. 8/86), wogegen die Versicherte am 21. Juni 2019 Ein
wände erhob (Urk. 8/94). Mit Verfügung vom 12. Juli 2019 verneinte die IV-Stelle den Anspruch auf Leistungen
der Invalidenversicherung
(
Urk. 2 =
Urk.
8/
100).
2.
Am 12. August 2019 erhob die Versicherte gegen die Verfügung vom 12. Juli 2019 (Urk. 2) Beschwerde und beantragte, es sei die Beschwerdegegnerin zu ver
pflichten, ihr die gesetzlichen Leistungen (Rentenleistungen und berufliche
Mas
s
snah
m
en
) auszurichten, eventuell sei sie durch das Gericht polydisziplinär begut
achten zu lassen oder die Sache sei zwecks Begutachtung an die IV-Stelle zu
rückzuweisen (Urk. 1 S. 2 Ziff. 1-4). Mit Beschwerdeantwort vom 11. September 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Am 15. Okto
ber 2019 wurde der Beschwerdeführerin antragsgemäss (Urk. 1 S. 2 unten) die unentgeltliche
Prozessführung gewährt und
ihr
eine unentgeltliche Rechtsvertre
terin für das vorliegende Verfahren bestellt (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Be
urteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisions
rechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad
der Invalidität der versicherten Person in einer für den An
spruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwal
tung, dass
die
Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invaliditätsgrades  auch
tat
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festge
stellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, wel
che auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des
Arz
tes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versi
cherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärzt
lichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverläs
sige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht er
ledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge
ben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Anspruch auf Leistungen der Invaliden
versicherung mit der Begründung (Urk. 2), der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin habe sich seit dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts im März 2015 (richtig: September 2014) nur unwesentlich verändert. Es könne weiterhin davon ausgegangen werden, dass für angepasste Tätigkeiten eine 70%ige Arbeits
fähigkeit bestehe (S. 1 unten). Die vorliegenden medizinischen Berichte seien um
fassend, weswegen keine weiteren Abklärungen notwendig seien (S. 2 Mitte).
2.2
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ein (Urk. 1),
es habe sich vor allem ihr psychische
r
Zustand verändert. Vergleiche man die erhobenen psychiatrischen Befunde, sei die Verschlechterung des Gesundheitszustandes of
fensichtlich (S. 8 Ziff. 17 f.). Die angefochtene Verfügung sei ohne
rechtsgenüg
liche
Auseinandersetzung mit dem medizinischen Sachverhalt ergangen, weshalb sie aufzuheben sei (S. 10
Ziff.
25). Die Beschwerdegegnerin habe sich nicht mit ihren Einwänden auseinandergesetzt, weshalb sie das rechtliche Gehör verletzt habe (S. 11 Ziff. 29).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert hat.
Da für die Beurteilung in zeitlicher Hinsicht der Sachverhalt massgebend ist, wie er sich bis zur angefochtenen Verfügung entwickelt hat (BGE 129 V 1 E. 1.2)
,
überprüfte das
Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 4. September 2014
(Urk. 8/60)
den Sachverhalt bis
zum Erlass der damals angefochtenen Verfügung vom
18. Dezember 2012
(Urk. 8/44-51).
Zu vergleichen ist somit der Sachverhalt im Zeitpunkt jener Verfügung
mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung (Urk. 2).
3.
3.1
Gestützt auf die Berichte der
A.___
sowie d
ie
Berichte der Ärzte des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) über die internistische, orthopä
disch/
rheu
-
matologische
und psychiatrische Untersuchung kam das Gericht
im Urteil vom 4. September 2014
(Urk. 8/60) zum Schluss, dass ab 1. Januar 2012 von einer Restarbeitsfähigkeit von 70 % in der angestammten und in einer
be
hinderungs
-
angepassten Tätigkeit auszugehen war (E. 4.4).
3.2
3.2.1
Die Ärzte der
A.___
, Abteilung Rheumatologie, stellten mit Bericht vom 21. Dezember 2010 (Urk.
8
/20/5-7) folgende Hauptdiagnosen (S. 1):
-
chronisches
thorakovertebrales
Schmerzsyndrom bei
-
leichter Skoliose der Brustwirbelsäule (BWS)
-
Druckschmerz im
Sternosakralgelenk
-
Status nach invasivem Mammakarzinom links
-
Lendenwirbelkörper
(LWK)
-2-
Deckplatten-Einbruch, Erstdiagnose am 21. Dezember 2010
-
chronisch intermittierendes
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom links be
tont
-
Differentialdiagnose: SAPHO-Syndrom
Als Nebendiagnosen wurden genannt:
-
invasives
myoepitales
Mammakarzinom Dezember 2009
-
Segmentektomie,
onkoplastische
Rekonstruktion
-
Status nach Chemotherapie und Radiotherapie
-
Status nach beidseitiger Ovarektomie 2003 und 2009
-
Status nach abdominaler
Myomektomie
1997
-
Status nach Laparoskopie bei
Endometriose
2001
-
Status nach anamnestisch
Helicobacter
pylori
Eradikation
2010
Seit drei Jahren bestünden
thorakolumbale
Schmerzen in der Wirbelsäule mit zeitweiliger Ausstrahlung in den linken Arm. Die Beschwerdeführerin klage zu
dem über Gesässschmerzen. Es zeige sich eine Haltungsanomalie bei muskulärer Insuffizienz sowie adipösem Habitus. Bei aktueller Bewegungsarmut werde Phy
siotherapie verordnet. Im Rahmen der MRI-Abklärung des Deckplattenein
bruchs ohne klinischen Druckschmerz werde ebenfalls die vordere Brustwand beurteilt, um ein SAPHO-Syndrom auszuschliessen (S. 2-3).
3.2.2
M
it Bericht vom 14. Oktober 2011 (Urk.
8
/24/5-6)
gingen die Ärzte der
A.___
bei ansonsten unveränderter Diagnose nicht mehr von einem chronischen
thorakovertebralen
, sondern von einem intermittierenden
thorako
lumbalen
Schmerzsyndrom aus und diagnostizierten zusätzlich eine
inzipente
Degeneration im medialen
Kompartement
des rechten Knie
s
(S. 1). Nun stünden nach Angaben der Beschwerdeführerin Schmerzen mit Schwellungsgefühl in der
vorderen Brust
wand, Knieschmerzen beidseits und
Plantarfaszien
sowie Achil
les
sehnenschmer
zen im Vordergrund. Das anlässlich der letzten Konsultation ver
ordnete MRI der vorderen Brustwand sei damals von der Beschwerdeführerin ab
gesagt worden. Zehn Monate nach der letzten Konsultation bestehe ein ähnli
ches Beschwerde
bild, wobei die Klinik nicht mit der Anamnese und der dadurch
subjektiven Ar
beitsunfähigkeit korreliere. Die anamnestischen Beschwerden seien
klinisch kaum fassbar. Man empfehle eine Ganzkörperskelettszintigraphie, wo
für
sich die Be
schwerdeführerin nicht entscheiden könne. In ihrer ange
stammten Tätigkeit als Reinigungskraft und Verkäuferin sei sie aktuell aus rheumato
logi
scher Sicht zu 50 bis 100 % einsetzbar, wobei eine schrittweise Er
höhung und
Wech
selbelastung mit vermehrten Pausen zu empfehlen sei. Ob aus onkologi
scher
oder psychiatri
scher Sicht eine Beeinträchtigung bestehe, sei nicht beurteilbar.
Da auf den Vor
schlag einer kräftigenden Physiotherapie keine eindeutige Zusage
der Beschwer
deführerin erfolgt sei, sei die Prognose der Wie
dereingliederung mo
derat (S. 2).
3.3
3.3.1
Am 11. September 2012 fand eine internistische, orthopä
disch/rheumato
logisch
e und psychiatrische Untersuchung durch
die Ärzte des
RAD statt.
3.3.2
Mit Bericht vom 19. September 2012 (Urk.
8
/32) stellte Dr. med.
B.___
, Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie, folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 4):
-
schmerzhafte Bewegungs- und Belastungseinschränkung der Lenden- mehr als der Brustwirbelsäule
-
chronisches
thorako
-lumbales Schmerzsyndrom bei rechtskonvexer Skoliose und Status nach LWK-2-Deckplatteneinbruch und
Osteo
chondrosen
L4/5
Der Status nach invasivem Mammakarzinom mit Operation und Therapie wirke sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus. Bei Verdacht auf eine Spondylarthritis
mit peripherer Gelenkbeteiligung sei die bisherige Tätigkeit als Verkäuferin noch
in einem Pensum von etwa 50 % zumutbar. Übereinstimmend mit den Ärzten der
A.___
könne aus rheumatologischer Sicht ab 1. Januar 2011 von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden, die schrittweise, beispiels
weise mit 10 % mehr pro Monat, hätte gesteigert werden können. Bis Beginn des Jahres 2012 wäre somit eine Arbeitsfähigkeit von 70% erreichbar gewesen. Eine weitere Steigerung sei aufgrund der
Dekonditionierung
und des erhöhten Pausenbedarfs infolge der Müdigkeit und der Erschöpfung bis heute nicht rea
lis
tisch, aber unter optimalen Bedingungen in Zukunft eventuell mög
lich. Als an
gepasst gelte eine körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit ohne regelmässige Hebe- und Tragebelastung über 10 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufi
ges Treppensteigen, ohne häufige
wirbelsäu
len
-,
hüft
gelenks
- und kniegelenksbe
lastende Zwangshaltungen und Tätigkeiten und ohne
Nässe- und Kälteexposition (S. 4).
3.3.3
Die allgemeinmedizinisch-internistische Untersuchung durch Dr. med.
C.___
,
Fachärztin für Innere Medizin, ergab folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk.
8
/33 S. 3 unten):
-
invasives Mammakarzinom mit Erstdiagnose im Dezember 2009
-
Segmentektomie und
onkoplastische
Rekonstruktion
-
Status nach Chemotherapie und Radiotherapie bis Sommer 2011
Die Beschwerdeführerin berichte, bezüglich des Brustkrebses völlig beschwer
de
frei zu sein (S. 1). Aufgrund dieser Erkrankung sei sie analog der Einschät
zung
durch Dr.
D.___
ab 23. Dezember 2009 zu 100 %, ab 1. Juli 2010 zu
80 % und seit 1. Januar 2011 zu 50 % arbeitsunfähig. Aufgrund der aktuellen Untersuchung sei von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % in einer kör
perlich
leich
ten Tätigkeit auszugehen, wobei ein stufenweiser Aufbau sinnvoll sei. Die bis
herige Tätigkeit könne als angepasst gelten, sofern kein häufiges He
ben, Tragen oder Transportieren von Lasten über 10 kg vorkomme (S. 4).
3.3.4
Die psychiatrisc
he Untersuchung durch Dr. med.
E.___
, Facharzt für
Psychiatrie und Psychotherapie, ergab keine Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit. Bisher sei keine psychiatrisch bedingte Arbeits
un
fähig
keit attes
tiert worden und aufgrund der aktuellen Exploration sei aus psychia
tri
scher Sicht bis auf weiteres von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszu
gehen (Urk.
8
/34 S. 7-8).
4.
4.1
Über den aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin finden sich in den Akten die folgenden Berichte:
4.2
Laut Bericht von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Pneumologie und Innere Medizin, vom 12. Mai 2016 (Urk. 8/76/5-7) klage die Beschwerdeführerin über abendliche Atembeschwerden insbesondere im Rahmen einer Erkältungserkran
kung anfangs März 201
6.
Die Erkältung sei abgeheilt, die Nase sei manchmal noch verstopft. Beim Treppensteigen in den dritten Stock sei die Atmung er
schwert, das Bergaufgehen werde tendenziell vermieden, hier könne es auch zu entsprechenden Atembeschwerden kommen. Daneben gebe es auch abendliche
Thoraxschmerzen
, die
muskuloskelettal
imponierten und in der klinischen Unter
suchung parasternal lokalisiert seien. Diese Schmerzen seien in ihrer Ursache nicht klar, sie imponierten
muskuloskelettal
und seien unabhängig von den asth
matischen Beschwerden. Im klinischen Befund finde sich ansonsten kein relevan
ter abnormer Befund. Die Messung der Atemmechanik zeige vergleichbar zur Voruntersuchung eine leichte obstruktive Ventilationsbehinderung.
Das Asthma bronchiale sei als postinfektiös einzuschätzen und sei eventuell auch mit der Pol
lensaison etwas aktiver geworden (S. 1 unten f.).
4.3
PD
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Chirurgie, speziell
Viszeralchirurgie
,
berichtete am 15. Februar 2017 (Urk. 8/76/3-4)
,
anamnestisch sei die
umbilikale
Trokarnarbenhernie
weiterhin phasenweise symptomatisch, wobei keine Hinweise vorlägen, dass gravierende Einklemmungen stattgefunden hätten. Die Beschwer
deführerin wisse, dass die Hernie von selbst nicht verschwinden werde und sie diese wohl irgendwann operativ versorgen lassen müsse. Sie habe sich aber vor allem absichern wollen, dass die Schmerzen am Nabel nichts mit ihrem Mamma-Karzinom zu tun hätten
(S. 2).
4.4
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Rheumatologie,
A.___
, berichtete am 14. November 2017 (Urk. 8/76/1-2), dass gemäss den diagnostischen
Fibro
myalgiekriterien
2010 die Diagnose einer Fibromyalgie gestellt werden könne. Aktuell fänden sich weder
anamnestisch noch klinisch noch laborchemisch
Hin
weise für eine sekundäre Fibromyalgie (S. 2 oben).
4.5
4.5.1
Dr.
med. I.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothe
rapie, stellte im Bericht vom 13. September 2018 (Urk. 8/76/8-9) folgende Diag
nosen (S. 1 Mitte):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichtgradige Episode mit somatischem Syndrom (F33.0) bei/mit
-
multifaktoriellen psychosozialen Belastungssituationen
-
hypochondrische Störung (F45.2) bei
-
Status nach Mammakarzinom links
-
chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41) bei/mit
-
chronischem
tho
r
akovertebralem
Schmerzsyndrom bei rechtskonvexer Skoliose
-
chronischem intermittierendem
lumbovertebrogenem
Schmerzsyn
drom links betont
-
benignes Hypermobilitätssyndrom
-
Spondylarthrosen
-
Fibromyalgie
Die Beschwerdeführerin sei im Bewusstsein klar und in allen Qualitäten voll ori
entiert. Es seien keine Auffassungsstörungen vorhanden
, aber leichtgradige
Auf
merksamkeits
- und Konzentrationsstörungen. Im formalen Denken sei
die Be
schwerdeführerin
gehemmt, deutlich grübelnd und eingeengt auf ihre Schmerzen und ihre unklare psychosoziale Situation
.
Ausgeprägte hypochondrische Ängste und zukunftsbezogene Befürchtungen seien vorhanden.
Die
Mobilität sei durch persistierende und wandernde Schmerzen eingeschränkt. Es bestünden keine An
haltspunkte für Zwangsgedanken und Zwangshandlungen. Ich-Störungen im Sinne von
Derealisation
und Depersonalisation seien bei Angstzuständen teil
weise vorhanden. Der Affekt sei schwankend mit Niedergeschlagenheit und
De
primiertheit
.
Die Beschwerdeführerin
berichte
über ein andauerndes Gefühl von Leere und Hoffnungslosigkeit, das Selbstwertgefühl sei vermindert. Im Antrieb
sei
sie leicht gehemmt und psychom
otorisch teilweise unruhig. Sie
berichte
über Ein- und Durchschlafstörungen und
einen
verminderten Appetit. Die Frustra
tions
toleranz sei gering. Es bestünden keine Anhaltspunkte für eine akute Suizi
dalität und Fremdgefährdung.
Aufgrund der raschen Ermüdbarkeit, der Antriebsstörung, der verminderten Stressintoleranz und der kognitiven Einschränkung im Sinne von Konzentrati
onsstörungen sowie der chronischen Schmerzen bestehe eine deutliche Beein
trächtigung der Arbeitsfähigkeit
im
angestammten Beruf als Hilfsarbeiterin.
4.5.2
Im Bericht vom 19. Februar 2019 (Urk. 8/84) wiederholte
Dr.
I.___
seine zuvor
gestellten Diagnosen (vgl. S. 5 Ziff. 2.5). Unter der aktuellen psychiatrischen und psychotherapeutischen Therapie sei es zur
a
llmählichen Ver
besserung der depressiven Symptomatik gekommen. Jedoch leide die Beschwer
deführerin weiterhin an hypochondrischen Befürchtungen und an einer ängstli
chen Stimmung sowie chronischen Schmerzen.
S
ie klage weiterhin über den Ver
lust von Interesse an der Umwelt, an Beschäftigungen und auch an der eigenen Person. Ihr Durchhaltevermögen sei körperlich und psychisch weiterhin vermin
dert. Sie leide unter rascher Ermüdbarkeit. Kleinste Arbeiten strengten sie über
mässig an, sie fühle sich körperlich schwach und sei schnell überfordert (S. 4 Mitte). Die Beschwerdeführerin arbeite seit 2016 in einer ehrenamtlichen Tätig
keit. Im Rahmen der aktuellen Therapie könnte man sie für eine behinderungs
angepasste Tätigkeit
2 mal
wöchentlich 3-4 Stunden in einer Kinderkrippe ge
winnen (S. 6 Ziff. 3.5).
4.6
Gemäss dem
bei der Beschwerdegegnerin am 22. November 2018 eingegangenen (vgl. Aktenverzeichnis) undatierten Bericht von
Dr.
med.
J.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin (Urk. 8/79), liege bei der Beschwerdefüh
rerin seit Jahren eine rezidivierende depressive Störung (F33) vor, welche im Ver
laufe der letzten Jahre eher zunehmend gewesen sei. Seit Jahrzehnten bestünden
skelettale
Beschwerden im Sinne einer Fibromyalgie (S. 2 Ziff. 2.1). Die Be
schwerdeführerin erleide täglich
e Schmerzattacken, insbesondere an verschiede
nen Gelenken, jedoch auch an den Weichteilen. Hinsichtlich des psychiat
r
ischen Krankheitsbildes soll
e
Rücksprache mit dem behandelnden Psychi
ater genommen werde
n (S. 3 Ziff. 2.4).
Die Beschwerdeführerin arbeite
aktuell
zu 20 % (
2
Vormittage jeweils 3 Stunden) als Hilfskraft in einer Kinderkrippe (S. 4 Ziff. 3.1 und S. 6 Ziff. 4.1). Diese Arbeit sei wechselbelastend und teamorientiert (S. 4 Ziff. 3.3). Es lägen eine schnelle Ermüdbarkeit und Konzentrationsstörungen vor (S. 4 Ziff. 3.4). Eine leidensan
gepasste Tätigkeit könnte
die Beschwerdeführerin
eventuell während 2 Stunden pro Tag ausführen, wobei für genauere Angaben diesbezüglich Rücksprache mit dem behandelnden Psychiater zu nehmen sei (S. 6 Ziff. 4.2). Im Haushalt sei die Beschwerdeführerin autonom (S. 6 Ziff. 4.5
und S. 8 Ziff. 4.2
).
4
.7
4.7.1
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
hielt in seiner Stellungnahme vom 15. Oktober 2018 (Feststellungsblatt vom 28. März 2019, Urk. 8/85) fest, aus versicherungsmedizinisch-orthopädischer Sicht habe zwar lediglich die Bezeich
nung (Diagnose) der führenden Gesundheitsstörung
en
gewechselt, welche nun eindeutig psychisch dominiert seien, wobei diese Beurteilung natürlich nicht
rechtsgenüglich
sei. Aus versicherungsmedizinischer Sicht sei aber auf jeden Fall die Angabe des behandelnden Psychiaters (vgl. E. 4.5.1), dass selbst eine ange
passte Tätigkeit nur zur Beschäftigung im Rahmen der Therapie und nur an 2 Tagen pro Woche für 3-4 Stunden möglich beziehungsweise zumutbar sei
, nicht nachvollziehbar (S. 4
unten).
Es seien weitere Berichte der Behandlungen der letz
ten Monate anzufordern. Sollten keine vorliegen, sei eine unausweichliche poly
disziplinäre Begutachtung zu veranlassen (S. 5 oben).
4.7.2
Am 11. März 2019 (Urk. 8/85) legten
Dr.
K.___
und
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, RAD,
dar,
dass
die aktuellen Arzt
berichte durchwegs keine anderen Diagnosen
enthielten
. Die Arbeitsunfähigkeit werde seitens des Hausarztes
Dr.
J.___
(vgl. E. 4.6)
ausschliesslich psychiat
risch begründet, wobei der Vergleich des aktuellen Berichts des behandelnden Psychiaters mit dem psychiatrischen RAD-Untersuchungsbericht von 2012 zwar formal unterschiedlich formulierte Diagnosen zeige, welche aber rein vom medi
zinischen Inhalt her gar nicht so weit auseinanderlägen. Aus somatischer Sicht bestehe ebenfalls keine wesentliche Differenz zwischen den aktuellen Diagnosen
,
zum Beispiel im Bericht der
A.___
von November 2017
,
und dem rheumatologischen RAD-Untersuchungsbericht von September 201
2.
Zusam
menfassend habe sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
aus versi
cherungsmedizinischer Sicht
überwiegend wahrscheinlich nicht wesentlich ver
ändert seit dem Zeitpunkt der RAD-Untersuchungen im Jahr 2012 (S. 6 unten f.).
5.
5.1
Gestützt auf die Einschätzung der RAD-Ärzte
Dr.
K.___
und
Dr.
L.___
ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwer
deführerin aus versicherungsmedizinischer Sicht überwiegend wahrscheinlich nicht wesentlich verändert habe (Feststellungsblatt vom 28. März 2019, Urk. 8/85 S. 7 oben).
5.2
Was die somatischen Beschwerden betrifft, lagen bei der Beschwerdeführerin im Dezember 2012
laut den Ärzten der
A.___
(E. 3.2) und den
RAD-Ärzten
(E. 3.3) neben dem Status nach Mammakarzinom
eine schmerzhafte
Be
wegungs
- und Belastungseinschränkung der Lenden- mehr als der Brustwirbel
säule bei chronischem
thorako
-lumbalen Schmerzsyndrom
vor. Aktuell wurden
Spondylarthrosen
, ein Hypermobilitätssyndrom, ein chronisch intermittierendes
lumbovertebrogenes
Schmerzsyndrom und ein
Fibromyalgie
syndrom
diagnosti
ziert, wobei
die Diagnose einer Fibromyalgie bereits im September 2011 vom Hausarzt erwähnt wurde (vgl. Urk. 8/60 E. 3.5).
Es kann somit davon ausgegan
gen werden,
dass sich d
er somatische Gesundheitszustand
seit Dezember 201
2 nicht wesentlich verändert ha
t
. Dies wird
im Übrigen
von der Beschwerdeführerin auch nicht
bestritten
.
5.3
Dr.
E.___
diagnostizierte
im
Bericht vom 19. September 2012
(E. 3.3.4)
ledig
lich eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt (F43.22), welche sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirkte
.
Dr.
I.___
(
E
. 4.5)
, bei welchem die Beschwerdeführerin seit
November
2014 in regelmässiger
psychiatrischer und psychotherapeutischer Behandlung steht,
di
agnostizierte aktuell eine rezidivierende depressive Störung
, gegenwärtig leicht
gradige Episode mit somatischem Syndrom
(F
33.0), eine hypochondrische Stö
rung (F45.2) und eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi
schen Faktoren (F45.42) bei den bekannten somatischen Diagnosen
.
Damit hat sich hinsichtlich der Diagnosestellung eine Änderung ergeben, wobei
Dr.
K.___
(E. 4.7)
darin
beizupflichten ist, dass nicht die Diagnose, sondern in ers
ter Linie der psychopa
th
ologische Befund und der Schweregrad der Symptomatik massgebend ist (Urteil des
Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 14. Dezember 2016 E. 5.1).
Vergleicht man allerdings den von
Dr.
E.___
(E. 3.3.4) erhobenen Psy
chostatus mit dem von
Dr.
I.___
(E. 4.5.2)
erhobenen, ergeben sich unabhängig von den gestellten Diagnosen sehr wohl
Unterschiede
im psy
chopathologischen Befund
:
So
erhob
Dr.
E.___
eine leichte Aufmerksamkeits
störung und eine leichte Affektlabilität, ein schwankendes Selbstbewusstsein und Selbstwertgefühl, eine leichte Einschränkung der Vitalgefühle und Einschlafstö
rungen
(S 7 unten)
.
Dr.
I.___
beschrieb
ebenfalls
eine leichtgra
dige Aufmerksamkeits- und Konzentrationsstör
ung,
erlebte die Beschwerdefüh
rerin im formalen Denken
aber
als gehe
m
mt, deutlich grübelnd und auf die Schmerzen eingeengt
, wies auf hypochondrische Ängste hin und erwähnte chro
nische Ein- und Durchschlafstörungen. Er erhob teilweise Ich-Störungen im Sinne von
Derealisation
und Depersonalisation bei starken
Angstzuständen und ein vermindertes Selbstwertgefühl. Ihm gegenüber berichtete die Beschwerdefüh
rerin über ein andauerndes Gefühl von Leere und Hoffnungslosigkeit (
E.
4.5.1
).
Damit erscheint eine Veränderung des psychiatrischen Gesundheitszustandes überwiegend wahrscheinlich
, wovon im Übrigen auch
Dr.
K.___
und
Dr.
L.___
ausgingen
(E. 4.7.2)
, hielten doch
auch sie
fest,
dass
die formal unterschiedlich formulierten Diagnosen rein vom medizinischen Inhalt her
auseinander
lägen
, wenn auch nicht gar so weit.
5.
4
Allerdings kann
aufgrund der Berichte von
Dr.
I.___
nicht schlüssig beurteilt werden
, wie sich der veränderte Gesundheitszustand auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt
. Zum einen scheint di
e
Einschätzung
der
Arbeitsfähig
keit
nicht unabhängig von subjektiven Gesichtspunkten erfolgt zu sein, da sie von den gegenwärtigen Verhältnissen ausgeht (Tätigkeit in einer Kinderkrippe an
2
Tagen pro Woche während 3-4 Stunden
)
. Zum anderen sind, geht es um psy
chische Erkrankungen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit systematisierte Indikatoren beachtlich, die - unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) ande
rers
eits
- erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 143 V 418
;
BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1).
Den
Berichte
n
von
Dr.
I.___
können nicht genügend
Angaben
entnommen werden, die
in Anwendung des strukturierten Beweisverfahrens
Rückschlüsse auf
das tat
sächlich erreichbare Leistungsvermögen der Beschwerdeführerin zuliessen.
Im Übrigen ging auch
Dr.
K.___
ursprünglich davon aus, dass weitere Abklärungen notwendig seien, erachtete er doch eine polydisziplinäre Untersuchung als «un
ausweichlich» (vgl. vorstehend E. 4.7.1).
Ein Vergleich mit der Situation, wie sie sich im Zeitpunkt der Verfügung vom 1
8.
Dezember 2012 präsentierte, ist demnach
aufgrund der vorhandenen Akten
nicht möglich.
6.
6.1
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne
wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
6.2
Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegeg
nerin den medizinischen Sachverhalt nur ungenügend abgeklärt, weshalb die Sa
che zu ergänzenden Abklärungen an sie zurückzuweisen ist. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6
.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann auf Weiterungen zur Verletzung des rechtlichen Gehörs verzichtet werden.
7
.
7
.1
Gestützt auf Art.
69 Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand festzulegen und vorliegend auf Fr.
600.
anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen
.
7
.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
die
vertretene Beschwerdeführer
in
Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Da die Rechtsvertreterin de
r
Beschwerdeführer
in
keine Kostennote eingereicht hat, ist die
Prozessentschädigung
für die unentgeltliche Rechtsvertretung gestützt auf §
9 in Verbindung mit §
8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) sowie in Verbindung mit §
34 Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen
ermessensweise
zu bemessen
(vgl.
Urk.
9 Ziff.
3
)
. Unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Ansatzes von Fr.
220.
zuzüglich Mehrwertsteuer (
MWSt
) ist die Entschädigung auf Fr.
2'
4
00.
(inklusive Barauslagen und
MWSt
) festzusetzen und der unterliegen
den B
eschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung vom 12. Juli 2019 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit sie nach erfolgten Abklärungen über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführerin neu
entscheide.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Stephanie C. Elms, Zug,
eine Prozessentschädi
gung von
Fr.
2’400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie C. Elms
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher