# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** df9325d0-b69c-59e1-9cb8-f6a9fd52ef79
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-24
**Language:** de
**Title:** Hilfsmittel; orthoprothetische Knieversorgung (Genium), Frage nach einer einfachen und zweckmässigen Versorgung.
**Docket/Reference:** IV.2013.00887
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00887.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00887
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Schetty
Urteil
vom
24. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher Frank Goecke
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Mit
Verfügung vom 3. September 2013
lehnte
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
die Kostengutsprache für eine
orthoprothetische
Versorgung des rechten Knies der Versicherten
mit einem
Genium
Kniegelenk ab, da eine zweckmässigere und einfachere Versorgung möglich sei (
Urk.
2).
2.
Gegen die
se
Verfügung erhob
der Vertreter
von
X.___
am
1.
Oktober
2013 Beschwerde und beantragte
in materieller Hinsicht
, es sei
die Versorgung mit einem
Genium
Kniegelenk zu bewilligen, eventualiter seien zur Sache weitere Abklärungen vorzunehmen
; in prozessualer Hinsicht bean
tragte sie die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung
(
Urk.
1
S. 2
).
Mit Beschwerdeantwort vom
5.
November
2013
beantragte die
Beschwerdegegne
rin
die teilw
eise Gutheissung der Beschwerde, da weitere Ab
klärungen notwendig seien
(
Urk.
6).
Mit Verfügung vom
6.
November 2013 wurde dem Vertreter der Beschwerdeführerin Frist zur Stellungnahme zur
Be
schwerdeantwort
angesetzt (
Urk.
8). Mit Schreiben vom
7.
Januar 2014 erklärte sich dieser mit der teilweisen Gutheissung der Beschwerde einverstanden, unter Hinweis auf die mit der Beschwerdegegnerin vereinbarten Modalitäten
der wei
teren Abklärung
(
Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung
insbesondere
damit,
dass das
elektronische
Genium
Kniegelenk in der obersten Preisklasse anzusiedeln sei. Die seit Jahren im Handel stehenden Produkte
wie C-Leg,
Plié
2.0 oder
Rheo-Knee
seien dabei nicht berücksichtigt worden. Vor diesem Hin
tergrund könne nicht von einer einfachen und zweckmässigen Versorgung ge
sprochen werden
(
Urk.
2).
Nachdem der weitere Abklärungsbedarf mit Beschwerdeantwort vom
5.
November 2013 eingeräumt
worden ist
, sind die genauen Modalitäten dem Schreiben des Vertreters der Beschwerdeführerin vom
7.
Januar 2014
zu ent
nehmen
(
Urk.
11). Demnach soll an der
Y.___
unter der Leitung von
Dr.
med.
Z.___
ein Assessment für computergesteuerte Kni
eprothesen durchgeführt werden
unter
Beizug
von
Dr.
med.
A.___
von der
B.___.
Dabei soll die Eignung
der Produkte C-Leg und
Genium
, allenfalls auch
Plié
2.0 und
Rheo
Knee
im konkreten Fall
ermittelt werden (
Urk.
11).
1.2
In Anbetracht der Tatsache, dass ohne weitere Abklärungen nicht beurteilt wer
den kann, ob das
Genium
Kniegelenk
im konkreten Fall
eine einfache und zweckmässige Versorgung darstellt oder ob eine solche allenfalls auch mit einer – bislang nicht getesteten – kostengünstigeren Variante erzielt werden kann, ist das von den Parteien vorgeschlagene Vorgehen nicht zu beanstanden.
In t
eilweiser Gutheissung der Beschwerde ist
die Sache demnach zu weiteren Abklärungen im Sinne
der
Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzu
weisen.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann auf die Durchführung einer mündli
chen Verhandlung verzichtet werden, wie dies
sinngemäss
auch aus dem Schreiben des Vertreter
s
der Beschwerdeführerin vom
7.
Januar 2014 hervor
geht (
Urk.
1,
Urk.
11).
2
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
;
IVG) und auf Fr. 500.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdefüh
rerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen, wel
che in Anwendung von Art. 61
lit
. g ATSG, namentlich unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses sowie nach Einsicht in die Honorarnote vom
7.
November 2014
(
Urk.
12)
festzusetzen ist. Der Vertreter der Beschwerdeführerin macht einen Aufwand von 15 Stunden und 15 Minuten geltend, was unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- zu einer Entschädigung von
Fr.
3‘294.-- (inklu
sive Mehrwertsteuer) führt. Nach Berücksichtigung der geltend gemachten
Bar
auslagen
ergibt sich eine Prozessentschädigung von
insgesamt
Fr.
3'542.40
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
3.
September 2013 aufgehoben und die Sache an die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Ab
klärung im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch der Beschwerdeführe
rin neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessentschä
digung
von
Fr.
3'542.40
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Frank Goecke
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Ko
pie von
Urk.
11 und 12
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSchetty