# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cffe7899-351e-592d-bb56-a6920c71b9f0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-10-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.10.2015 E-5657/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5657-2015_2015-10-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-5657/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  O k t o b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch;   

Gerichtsschreiberin Blanka Fankhauser. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch Dr. iur. Guido Hensch, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; zuvor Bundesamt für 

Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 17. August 2015 / N (…). 

 

 

 

E-5657/2015 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass der Beschwerdeführer – ein Kurde aus B._______ (Provinz Adi-

yaman) –eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat etwa im Oktober 

2013 mit Hilfe eines Schleppers verliess und am 9. Dezember 2013 unter 

Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz einreiste, wo er am 12. De-

zember 2013 um Asyl nachsuchte, 

dass er am 14. Januar 2014 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

C._______ befragt und am 23. Januar 2014 zu seinen Asylgründen ange-

hört wurde, 

dass er dabei geltend machte, er wolle den Militärdienst nicht leisten und 

werde nun deswegen gesucht, 

dass er in die Schweiz gekommen sei, weil (…) hier lebe,  

dass er weiter über einen Schulkollegen, der sich später den Islamisten in 

Syrien angeschlossen habe und dort umgebracht worden sei, mit den Is-

lamisten in Kontakt gekommen sei, 

dass der Kollege zuvor versucht habe, ihn zu überreden, auch nach Syrien 

zu kommen, was er jedoch abgelehnt habe, 

dass die Angehörigen der islamischen Gruppierung ihn für den Kampf in 

Syrien hätten rekrutieren wollen, und ihn aufgrund seiner Weigerung be-

droht hätten, weshalb er sich schliesslich zur Ausreise entschlossen habe, 

dass das SEM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 

17. August 2015 – eröffnet am 18. August 2015 – ablehnte, die Wegwei-

sung aus der Schweiz verfügte und deren Vollzug anordnete, 

dass es im Wesentlichen anführte, der Beschwerdeführer habe seine 

Furcht vor der geltend gemachten Verfolgung durch die Islamisten nicht 

glaubhaft dargelegt, da er die geltend gemachte Behelligung nicht 

kohärent geschildert habe,     

dass er zudem keine Angaben zu dieser Gruppierung habe machen 

können und diesbezüglich nur knappe Aussagen gemacht habe, was 

nicht den Eindruck vermittle, er habe dies persönlich erlebt,  

E-5657/2015 

Seite 3 

dass anzunehmen sei, Angehörige einer islamischen Gruppierung, die eine 

Person für den Kampf in Syrien zu rekrutieren versucht hätten, keinen 

Grund gehabt hätten, den Namen ihrer Organisation zu verheimlichen, 

dass auch eine Person, die von einer unbekannten Gruppe rekrutiert 

werde, sicherlich bemüht wäre zu erfahren, wer sie anwerben wolle, 

dass vor diesem Hintergrund nicht nachvollziehbar sei, er habe den Namen 

der Gruppe nicht gekannt und auch nichts unternommen, um ihn zu erfah-

ren,  

dass das SEM im Weiteren ausführte, eine allfällige Strafe wegen Refrak-

tion oder Desertion stelle gemäss konstanter Rechtsprechung grundsätz-

lich keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes  oder der Genfer Flücht-

lingskonvention dar,  

dass es vielmehr zu den legitimen Rechten eines Staates gehöre,  seine 

Bürger zum Militärdienst einzuberufen und zur Durchsetzung der 

Wehrpflicht strafrechtliche oder disziplinarische Sanktionen zu 

verhängen, 

dass insbesondere bei Refraktion die türkischen Militärgerichte eher 

milde Strafen unter einem Jahr fällen oder sogar von einer 

strafrechtlichen Verfolgung absehen würden, 

dass zudem der Beschwerdeführer nicht glaubhaft habe darlegen 

können, wegen des Militärdienstes mit den Behörden Probleme gehabt 

zu haben, da er nicht mit Bestimmtheit habe sagen können, ob er eine 

schriftliche Vorladung erhalten habe oder nicht, 

dass er keine Angaben zu seiner Reiseroute habe machen können, wes-

halb davon auszugehen sei, dass er unrichtige Aussagen zu seiner Aus-

reise gemacht und die Türkei nicht auf die geschilderte illegale Weise ver-

lassen habe, 

dass daher seine Vorbringen weder den Anforderungen an die Glaubhaf-

tigkeit gemäss Art. 7 AsylG [SR 142.31] noch denjenigen an die Flücht-

lingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG standhalten würden,  

dass der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich sei, 

 

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Seite 4 

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit Eingabe seines Rechts-

vertreters vom 14. September 2015 (Eingabe und Poststempel) beim Bun-

desverwaltungsgericht anfocht und in materieller Hinsicht beantragte, die 

Verfügung des SEM vom 17. August 2015 sei aufzuheben, dem Beschwer-

deführer sei nach Rückweisung und Durchführung eines Beweisverfahrens 

die Asyleigenschaft zuzubilligen, eventualiter sei zumindest von einer Weg-

weisung aus der Schweiz abzusehen und ihm sei der Status der vorläufi-

gen Aufnahme zuzubilligen,  

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte, es sei  auf einen Kos-

tenvorschuss zu verzichten, ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege unter 

Einschluss der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung mittels seines 

Rechtsvertreters zu gewähren, 

dass ihm die Aufnahme einer Arbeit gestützt auf Art. 43 AsylG ausdrücklich 

zu bewilligen sei,  

dass auf die Beschwerdebegründung sowie die mit der Beschwerde ein-

gereichten Beilagen, soweit für den Entscheid wesentlich, in den nachfol-

genden Erwägungen eingegangen wird, 

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 23. Sep-

tember 2015 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege, amtliche Verbeiständung und Kostenvorschussverzicht wegen Aus-

sichtslosigkeit der Rechtsbegehren abwies sowie einen Kostenvorschuss 

von Fr. 600.– erhob, welcher in der Folge vom Beschwerdeführer fristge-

recht geleistet wurde, 

dass es darüber hinaus feststellte, es liege nicht in der Zuständigkeit des 

Gerichts, über eine Erteilung einer Arbeitsbewilligung zu entscheiden, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

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Seite 5 

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG richtet, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Auslän-

derrechts nach Art. 49 VwVG richten (vgl. BVGE 2014/26 E. 5), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält, 

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Seite 6 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in wesent-

lichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass die Erwägungen des SEM nach einer Prüfung der Akten als zutreffend 

zu erachten sind, mithin auch das Gericht zum Schluss gelangt, dass der 

Beschwerdeführer eine Verfolgung durch die IS-Terroristen nicht glaubhabt 

darzulegen vermochte,   

dass ferner eine allfällige Strafe wegen Refraktion oder Desertion 

grundsätzlich keine Verfolgung im Sinne des Asylgesetzes oder der 

Genfer Flüchtlingskonvention darstellt, weil es zu den legitimen Rechten 

eines Staates gehört, seine Bürger zum Militärdienst einzuberufen und 

zur Durchsetzung der Wehrpflicht strafrechtliche oder disziplinarische 

Sanktionen zu verhängen, 

dass keine Hinweise ersichtlich sind, dass der unpolitische 

Beschwerdeführer im Falle einer Verurteilung eine im Sinne eines 

"Malus" strengere Strafe zu gewärtigen hätte als andere 

Dienstverweigerer, weshalb dieses Vorbringen offensichtlich als 

asylrechtlich nicht relevant zu erachten ist, 

dass die Entgegnungen in der Beschwerde, wonach der 

Beschwerdeführer (…) Kilometer entfernt von der syrischen Grenze 

wohne, wo sich ein klassisches Rekrutierungsgebiet der IS befinde, die 

fehlenden Kenntnisse über diese Gruppierung sowie die 

undifferenzierten Aussagen, warum er sich vor deren Verfolgung 

fürchten sollte, nicht zu erklären vermögen,  

dass sich überdies die Provinz Adiyaman nicht im syrischen 

Grenzgebiet befindet,  

dass auch der Umstand, dass sein jüngerer Bruder angeblich zum 

Militärdienst eingezogen worden sei, nicht auf eine asylrechtlich 

relevante Verfolgung des Beschwerdeführers hinweist,  

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Staatssekretariat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

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Seite 7 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-

klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom Bun-

desamt zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtliche 

Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement 

im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,  

dass sodann – auch unter Berücksichtigung einer allfälligen Bestrafung 

aufgrund einer Refraktion – keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, 

dass dem Beschwerdeführer in der Türkei eine menschenrechtswidrige 

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Behandlung im Sinne von Art. 25 Abs. 3 BV, von Art. 3 des Übereinkom-

mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un-

menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) 

und der Praxis zu Art. 3 EMRK droht,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage kon-

kret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

dass weder die allgemeine Lage in der Türkei noch individuelle Gründe auf 

eine konkrete Gefährdung des Beschwerdeführers im Falle einer Rückkehr 

schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegweisung vorliegend zumut-

bar ist, zumal es sich beim Beschwerdeführer um einen gesunden, relativ 

gut ausgebildeten (Gymnasium) jungen Mann handelt,  

dass in seiner Heimatstadt noch (…), (…), (…) sowie noch etliche Tanten 

und Onkel leben, weshalb von einem tragfähigen sozialen Netz ausgegan-

gen werden kann,    

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Heimat-

staat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Be-

schaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 S. 513–515), 

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der Weg-

weisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1–

3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädi-

gungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und der einbe-

zahlte Kostenvorschuss zur Bezahlung der Verfahrenskosten zu verwen-

den ist. 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird für die Bezahlung der Verfah-

renskosten verwendet.  

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Blanka Fankhauser