# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19fb68bd-95a4-561a-b2c3-c3c76d87de77
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-04-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.04.2022 B-2200/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2200-2021_2022-04-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-2200/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  A p r i l  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richterin Vera Marantelli (Vorsitz), 

Richter Martin Kayser, Richter Pietro Angeli-Busi,    

Gerichtsschreiber Lukas Abegg. 
 

 
 

Parteien 
 Daiichi Sankyo Company Limited,  

3-5-1 Nihonbashi Honcho, Chuo-ku,  

JP-103-8426 Tokyo,   

vertreten durch Dr. Lusuardi AG, Patentanwaltsbüro, 

Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Novartis AG,  

Postfach, 4002 Basel,   

vertreten durch  

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG,  

Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,  

 

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE, 

Stauffacherstrasse 65/59g, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 
 Widerspruchsverfahren Nr. 101659 

CH 744'841 HERVYYTA / CH 749'110 Enhervyda (fig.). 

 

 

B-2200/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Am 2. Juli 2020 wurde die Wort-/Bildmarke "Enhervyda (fig.)" in Swiss-

reg veröffentlicht. Sie hat folgendes Aussehen: 

 

Die Marke ist für die Waren pharmazeutische Präparate und Substanzen 
der Klasse 5 hinterlegt. 

A.b Gegen diese Eintragung wurde basierend auf der Wortmarke "HER-

VYYTA", welche für pharmazeutische Erzeugnisse für Menschen der 

Klasse 5 hinterlegt ist, Widerspruch erhoben. 

B.  

Die Vorinstanz hiess den Widerspruch gut. Im Wesentlichen begründete 

die Vorinstanz die Gutheissung damit, dass die beanspruchten Waren 

hochgradig gleichartig seien und sich die Zeichen stark ähneln, lediglich 

der Zeichenbeginn, der Einzelkonsonant "y" anstatt des Doppelkonsonan-

ten "YY" sowie das Einsetzen eines "d" anstelle eines "T" sowie die leichte 

Grafik seien verschieden. Dies reiche nicht aus, um eine Verwechslungs-

gefahr zu bannen. 

C.  

Gegen diese Verfügung wurde mit Schriftsatz vom 10. Mai 2021 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhoben. Die Beschwerdefüh-

rerin beantragt, den Entscheid der Vorinstanz aufzuheben und die Marken-

registrierung Nr. 749110 "Enhervyda (fig.)" in vollem Umfang aufrechtzuer-

halten, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-

schwerdegegnerin. Die Beschwerdeführerin begründet ihre Anträge damit, 

dass im Schriftbild durchaus Unterschiede zwischen den Zeichen bestün-

den, insbesondere sei die erste Silbe der Zeichen unterschiedlich, weshalb 

keine Übernahme eines den Gesamteindruck prägenden Bestandteiles der 

älteren Marke vorliege. Auch phonetisch falle insbesondere die unter-

schiedliche Anfangssilbe ins Gewicht. Bezüglich Sinngehalt argumentiert 

die Beschwerdeführerin, dass das für die vorliegend beanspruchten Waren 

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beschreibende Wort "VITA" zu erkenne sei und somit die übrigen Zeichen-

bestandteile "Enher" und "Her" einen genügenden Abstand zwischen den 

strittigen Zeichen herstellen würden. 

D.  

Mit Schreiben vom 1. Juni 2021 verzichtet die Vorinstanz auf das Einrei-

chen einer Vernehmlassung und beantragt unter Hinweis auf die Begrün-

dung im angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde unter 

Kostenfolge. 

E.  

Mit Schriftsatz vom 21. Juni 2021 reichte die Beschwerdegegnerin eine 

Beschwerdeantwort ein. Sie beantragt, die Beschwerde unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen abzuweisen. Die Beschwerdegegnerin ist der An-

sicht, dass die Vorinstanz die Zeichenähnlichkeit korrekt festgestellt habe, 

sowohl bezüglich Schriftbild als auch Phonetik. Betreffend den Sinngehalt 

der Marken hält die Beschwerdegegnerin fest, dass die Verkehrskreise auf-

grund der Schreibweise der Marken mit zwei "YY" in der Widerspruchs-

marke und mit einem "y" und einem "d" in der angefochtenen Marke das 

Wort "VITA" nicht erkennen und daher den Marken auch keinen Sinngehalt 

zuschreiben würden. Im Übrigen seien auch gemeinfreie Teile einer Marke 

in der Gesamtbetrachtung zu berücksichtigen und eine Reduktion auf le-

diglich die zwei Silben "HER" beziehungsweise "Enher" sei nicht zulässig. 

Aufgrund der hochgradigen Warengleichartigkeit sei die Vorinstanz korrek-

terweise zum Schluss gelangt, dass eine Verwechslungsgefahr der beiden 

Zeichen bestünde. 

F.  

Eine Parteiverhandlung fand nicht statt, auf die einzelnen Vorbringen wird, 

soweit rechtserheblich, in den weiteren Erwägungen detailliert eingegan-

gen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss Art. 31, 32 und 33 Bst. e des 

Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) zur 

Beurteilung von Beschwerden gegen Entscheide der Vorinstanz in Wider-

spruchssachen zuständig. Die Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor 

der Vorinstanz teilgenommen und ist durch die angefochtene Verfügung 

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besonders berührt. Sie hat zudem ein als schutzwürdig anzuerkennendes 

Interesse an deren Aufhebung und Änderung, weshalb sie zur Beschwerde 

legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 

über das Verwaltungsverfahren [VwVG, SR 172.021]). Eingabefrist und -

form sind gewahrt (Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG), der verlangte 

Kostenvorschuss wurde fristgemäss geleistet (Art. 63 Abs. 4 VwVG) und 

die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff. VwVG).  

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

2.  

2.1 Der Inhaber einer älteren Marke kann der Eintragung einer jüngeren 

Marke widersprechen, wenn diese seiner Marke ähnlich und für gleiche 

oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen registriert ist, so dass sich 

daraus eine Verwechslungsgefahr ergibt (Art. 3 Abs. 1 Bst. c und 

31 MSchG). Die Verwechslungsgefahr beurteilt sich nach der Kennzeich-

nungskraft der älteren Marke, der Zeichenähnlichkeit und der Gleichartig-

keit der Waren und Dienstleistungen, für die die Marken hinterlegt sind 

(GALLUS JOLLER, in: Noth/Bühler/Thouvenin [Hrsg.], Markenschutzgesetz 

[MSchG], 2. Aufl. 2017, Art. 3 N. 46). Als eine Wechselwirkung zwischen 

der Gleichartigkeit der Waren und Dienstleistungen und der Zeichenähn-

lichkeit sind an die Verschiedenheit der Zeichen umso höhere Anforderun-

gen zu stellen, je ähnlicher die Produkte sind, und umgekehrt (MATTHIAS 

STÄDELI/SIMONE BRAUCHBAR BIRKHÄUSER, in: David/Frick [Hrsg.], Kom-

mentar zum Markenschutz-und Wappenschutzgesetz, 3. Aufl. 2017, Art. 3 

N. 154).  

2.2 Die Gleichartigkeit von Waren und Dienstleistungen beurteilt sich auf-

grund der Registereinträge. Für die Annahme gleichartiger Waren und 

Dienstleistungen sprechen unter anderem eine einheitliche Wertschöp-

fungskette, ein sinnvolles Leistungspaket der zu vergleichenden Waren, 

deren marktübliche Verknüpfung oder enge Zusammengehörigkeit mit glei-

chen Abnehmerkreisen und Vertriebsstätten (Urteile des BVGer 

B 6761/2017 vom 5. Juni 2019 E. 2.2 f. "Qnective und Qnective [fig.]/Q 

qnnect [fig.]" m.H.; B-2269/2011 vom 9. März 2012 E. 6.5.1 "Bonewelding 

[fig.]"). 

2.3 Die Zeichenähnlichkeit beurteilt sich nach dem Gesamteindruck, den 

die Marken in der Erinnerung der massgeblichen Verkehrskreise hinterlas-

sen (BGE 128 III 446 E. 3.1 "Appenzeller"; 121 III 377 E. 2a "Boss/Books"; 

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119 II 473 E. 2d "Radion/Radomat"; MATTHIAS STÄDELI/SIMONE BRAUCHBAR 

BIRKHÄUSER, a.a.O., Art. 3 N. 41). Für die Ähnlichkeit von Wortelementen 

sind der Wortklang, das Schriftbild und unter Umständen der Sinngehalt 

ausschlaggebend (BGE 127 III 160 E. 2b/cc "Securitas"; EUGEN MARBACH, 

in: Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, 

Markenrecht, 2. Aufl. 2009, N. 872 ff). Grundsätzlich genügt die Überein-

stimmung auf einer Ebene, damit die Zeichenähnlichkeit bejaht werden 

kann (Urteil des BVGer B-6732/2014 vom 20. Mai 2015 E. 2.4 "Calida/Ca-

lyana"). Der Wortklang wird im Wesentlichen durch die Silbenzahl, die Aus-

sprachekadenz und die Aufeinanderfolge der Vokale, das Schriftbild durch 

die Anordnung und optische Wirkung der Buchstaben sowie die Wortlänge 

bestimmt (BGE 122 III 382 E. 5a "Kamillosan"; 119 II 473 E. 2c "Ra-

dion/Radiomat").  

2.4 Bei kombinierten Wort-/Bildmarken sind die einzelnen Bestandteile 

nach ihrer Kennzeichnungskraft zu gewichten. Entscheidend für den 

Gesamteindruck sind die prägenden Wort- oder Bildelemente, während 

kennzeichnungsschwache Wort- und Bildelemente diesen weniger 

beeinflussen. Enthält eine Marke sowohl charakteristische Wort- wie auch 

Bildelemente, können diese den massgeblichen Erinnerungseindruck 

gleichermassen prägen (Urteile des BVGer B-7057/2016 vom 4. Mai 2018 

E. 5.5 "7seven [fig.]/Sevenfriday" und B-4159/2009 vom 25. November 

2009 E. 2.4 "Efe [fig.]/Eve" je m.w.H.). Entsprechend kann bereits 

angesichts einer hohen Zeichenähnlichkeit in Bezug auf das Wort- oder 

das Bildelement eine Verwechslungsgefahr resultieren. Sind die 

Bildelemente einer kombinierten Wort-/Bildmarke nur wenig 

kennzeichnungskräftig, treten sie beim Zeichenvergleich in den 

Hintergrund (Urteil des BVGer B-7057/2016 vom 4. Mai 2018 E. 5.5 

"7seven [fig.]/Sevenfriday" m.w.H.). 

 

2.5 Für die Beurteilung, ob eine Verwechslungsgefahr vorliegt, ist auch der 

Schutzumfang der Widerspruchsmarke von Belang. (Urteil des BVGer 

B-7017/2008 vom 11. Februar 2010 E. 2.4 "Plus/PlusPlus [fig.]"). Der 

Schutzumfang bestimmt sich nach der Kennzeichnungskraft einer Marke. 

Für schwache Marken ist der geschützte Ähnlichkeitsbereich kleiner als für 

starke Marken (BGE 122 III 282 E. 2a "Kamillosan"). Eine Marke gilt als 

stark, wenn sie aufgrund ihres fantasiehaften Gehalts auffällt oder dank 

intensiven Gebrauchs eine überdurchschnittliche Bekanntheit geniesst 

(BGE 122 III 382 E. 2a "Kamillosan"; Urteil des BVGer B 7475/2006 vom 

20. Juni 2007 E. 7 "Converse All Stars [fig.]/Army tex [fig.]"; EUGEN 

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MARBACH, in: von Büren/David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- 

und Wettbewerbsrecht [SIWR] Bd. III/1, 2. Aufl. 2009, N. 979).  

3.  

Als Erstes sind die massgeblichen Verkehrskreise für die im Widerspruch 

stehenden Waren sowie deren Aufmerksamkeitsgrad zu bestimmen. Aus-

gangspunkt für die Bestimmung der Verkehrskreise ist das Warenverzeich-

nis der älteren Marke (GALLUS JOLLER, a.a.O., Rz. 51, m.H.). 

Unter die von der Widerspruchsmarke beanspruchten pharmazeutischen 

Erzeugnisse für den Menschen der Klasse 5 fallen sowohl rezeptpflichtige 

als auch frei erhältliche Waren. Entsprechend umfassen die Verkehrskreise 

sowohl medizinisch fachkundige Abnehmer wie Ärzte und Apotheker als 

auch Endverbraucher, wobei beide Adressatengruppen beim Erwerb der in 

Frage stehenden Waren eine grössere Aufmerksamkeit an den Tag legen 

als beim Erwerb von Gütern des täglichen Gebrauchs (Urteile des BVGer 

B-5119/2014 vom 17. März 2016 E. 4.2 "VISUDYNE/VIVADINE"; 

B-953/2013 vom 15. Oktober 2013 E. 3.1 f. "Cizello/Scielo"; je m.H.). 

4.  

Als nächstes ist die Warengleichartigkeit zu prüfen. Beide Zeichen bean-

spruchen Waren der Klasse 5, nämlich pharmazeutischen Erzeugnisse für 

den Menschen seitens der Widerspruchsmarke bzw. pharmazeutischen 

Präparate und Substanzen seitens der angefochtenen Marke. Die Vor-

instanz hat auf Warengleichheit bzw. hochgradige Gleichartigkeit festge-

stellt, was keine der Parteien bestreitet. Es liegen keine Gründe vor, von 

dieser Einschätzung abzuweichen. Entsprechend wird auch für die vorlie-

gende Beurteilung eine mindestens hochgradige Gleichartigkeit der zu ver-

gleichenden Waren zu Grunde gelegt. 

5.  

Weiter ist die Zeichenähnlichkeit zu prüfen. Vorliegend stehen sich die 

Wortmarke "HERVYYTA" und die Wort-/Bildmarke "Enhervyda (fig.)" ge-

genüber. Ein Zeichen wird durch das Schriftbild, den Klang und gegebe-

nenfalls den Sinngehalt bestimmt, eine Ähnlichkeit auf einer dieser Ebenen 

begründet bereits eine Verwechslungsgefahr (vgl. E. 2.3 oben).  

5.1 In schriftbildlicher Hinsicht ist festzustellen, dass das angefochtene Zei-

chen einen grossen Teil der Widerspruchsmarke übernimmt. "Enhervyda" 

beinhaltet "HERVYYTA" insofern, als lediglich das doppelte Y durch ein 

einfaches y sowie das T durch ein d ersetzt, sowie die Silbe "En" vorange-

stellt wurde. Zwar wird der Anfang eines Wortes regelmässig als besonders 

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einprägsam angesehen, dennoch wird ein prägender Teil der Wider-

spruchsmarke in die angefochtene Marke übernommen.  

5.2 Dies wirkt sich auch auf der phonetischen Ebene aus. Das Ersetzen 

des doppelten Y durch ein einfaches y hat auf den Klang der Zeichen wenig 

Einfluss. Auch bringt das Austauschen des T durch ein d keinen grossen 

klanglichen Unterschied hervor. Weiter führt die ähnliche Vokalfolge E-A 

gegenüber E-e-a dazu, dass eine grosse Nähe der Klangbilder beider Mar-

ken entsteht.  

5.3 Einen eigentlichen Sinngehalt ist bei den zwei Zeichen nicht auszu-

machen. Klanglich kann bei der Widerspruchsmarke allenfalls ein "VITA" 

erkannt werden, welches in der angefochtenen Marke in etwas abgewan-

delter Form des "-vida" ebenfalls ausgemacht werden kann. Durch die wei-

teren Zeichenbestandteile – "HER-" sowie "Enher-" – tritt in einer Gesamt-

betrachtung dieser Aspekt des Sinngehaltes allerdings stark in den Hinter-

grund. Einen Unterschied lässt sich jedenfalls in Bezug auf den Sinngehalt 

nicht feststellen (zur Kennzeichnungskraft vgl. E. 6 nachfolgend). 

5.4 Bezüglich des Bildelements der angefochtenen Marke ist festzuhalten, 

dass dieses im Wesentliche in der Wahl einer bestimmten Schriftart be-

steht, was als rein dekorativ und in den Hintergrund tretend angesehen 

werden muss. Das bildliche Element vermag daher keinen wesentlichen 

Unterschied zwischen den Zeichen zu erzeugen. 

5.5 Insgesamt besteht somit eine erhebliche Ähnlichkeit zwischen den Zei-

chen sowohl auf der schriftbildlichen als auch auf der klanglichen Ebene. 

Soweit ein Sinngehalt ausgemacht werden kann, besteht kein Unterschied 

zwischen den Zeichen. 

6.  

Nachstehend wird die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ge-

prüft. Die Beschwerdeführerin argumentiert sinngemäss, dass diese ge-

mindert sei. Denn die Widerspruchsmarke "HERVYYTA" enthalte das Wort 

"vita", welches auf lateinisch Leben bedeute, was wiederum für die bean-

spruchten Waren – pharmazeutische Erzeugnisse für den Menschen – di-

rekt beschreibend sei. Dadurch, so sinngemäss die Beschwerdeführerin, 

würde eine wesentliche Übereinstimmung der Zeichen in einem gemein-

freien Teil bestehen, was gegen eine Verwechslungsgefahr spräche.  

In der Tat ist nicht auszuschliessen, dass gewisse Teil der Verkehrskreise 

in der Widerspruchsmarke zumindest auf der phonetischen Ebene den 

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Sinngehalt "vita" erblicken (vgl. E. 5.3 oben). Allerdings wird das Erkennen 

dieses Sinngehalts durch die Vorsilbe "HER-" und auf schriftbildlicher 

Ebene durch die Schreibweise mit doppeltem "Y" stark in den Hintergrund 

gedrängt. Für den Konsumenten verbleibt somit eine nicht unerhebliche 

gedankliche Arbeit, diesen Sinngehalt aus der Widerspruchsmarke quasi 

herauszuschälen. Von einer direkt beschreibenden Marke kann daher nicht 

gesprochen werden, die Kennzeichnungskraft ist damit höchstens leicht 

heruntergesetzt. 

7.  

In einer Gesamtbetrachtung der vorgetragenen Abwägungen ist nun die 

Verwechslungsgefahr zu eruieren.  

Die Aufmerksamkeit der relevanten Verkehrskreise ist etwas erhöht, 

wodurch allfällige Unterschiede zwischen den Zeichen deutlicher wahrge-

nommen werden. Hingegen sind die beanspruchten Waren quasi identisch, 

was wiederum zu einem strengeren Massstab bei der Beurteilung der Zei-

chenverschiedenheit führt. Die Zeichen weisen sowohl bezüglich des 

Schriftbilds aus auch auf der phonetischen Ebene eine gewichtige Ähnlich-

keit auf, ein unterschiedlicher Sinngehalt kann nicht eruiert werden. Die 

Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ist – wenn überhaupt – leicht 

herabgesetzt, was die Zeichenähnlichkeit nicht aufzuwiegen vermag. Unter 

Berücksichtigung all dieser Überlegungen kann zwischen den Zeichen eine 

Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden. 

Die Beschwerde ist damit abzuweisen. 

8.   

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Gerichtsgebühren sind 

nach Umfang und Schwierigkeit der Streitsache, Art der Prozessführung 

und finanzieller Lage der Parteien festzulegen (Art. 63 Abs. 4bis VwVG, 

Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 73.320.2]). Im Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsge-

richt ist dafür ein Streitwert zu veranschlagen (Art. 4 VGKE), wobei im Wi-

derspruchsbeschwerdeverfahren das Interesse der Widersprechenden an 

der Löschung, beziehungsweise jenes der Widerspruchsgegnerin am Be-

stand der angefochtenen Marke zu gewichten ist. Bei eher unbedeutenden 

Zeichen wird praxisgemäss ein Streitwert zwischen Fr. 50'000.– und 

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Fr. 100'000.– angenommen (BGE 133 III 490 E. 3.3 "Turbinenfuss"). Von 

diesem Erfahrungswert ist auch im vorliegenden Verfahren auszugehen, 

da keine konkreten Anhaltspunkte für einen höheren oder niedrigeren Wert 

der strittigen Marke sprechen. Damit sind die Gerichtskosten auf 

Fr. 4'500.– festzusetzen. 

8.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Antrag eine 

Entschädigung für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zugesprochen 

werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VKGE). Die Parteient-

schädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie allfällige weitere not-

wendige Auslagen der Partei (Art. 8 VGKE). Vorliegend hat die Beschwer-

degegnerin keine Kostennote eingereicht. Unter Würdigung sämtlicher 

massgeblicher Berechnungsfaktoren erscheint eine Parteientschädigung 

in der Höhe von Fr. 2'600.– als gerechtfertigt. 

8.3 Gegen dieses Urteil steht keine Beschwerde an das Bundesgericht of-

fen (Art. 73 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, 

SR 173.110]). Es wird daher mit der Eröffnung rechtskräftig. 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 4'500.– werden der Beschwerdeführerin 

auferlegt. Sie werden in gleicher Höhe dem geleisteten Kostenvorschuss 

entnommen. 

3.  

Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin eine Parteientschä-

digung von Fr. 2'600.– zu entrichten. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin 

und die Vorinstanz. 

 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Vera Marantelli Lukas Abegg 

 

 

 

Versand: 4. Mai 2022 

 

 

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Seite 11 

Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben; Beschwerdebeilagen zurück) 

– die Beschwerdegegnerin (Einschreiben) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. 101659; Einschreiben; Vorakten zurück)