# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bdd74e35-d73c-5db0-b1e2-9beb6f247f0c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-02-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 12.02.2014 B 2013/67
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-67_2014-02-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/67

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 12.02.2014

Entscheiddatum: 12.02.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 12.02.2014
Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG (SR 
142.20).Scheinehe bejaht und Widerruf der Niederlassungsbewilligung 
bestätigt bei einem Staatsangehörigen der Türkei, der im Jahr 2003 in 
seinem Heimatland eine Schweizerin geheiratet hat und seither tatsächlich 
getrennt von seiner Ehefrau in der Schweiz lebt und mittlerweile geschieden 
ist (Verwaltungsgericht, B 2013/67).

Urteil vom 12. Februar 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. S. 

Schärer

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Mustafa Ates, Advokat, Aeschenvorstadt 57, 4051 Basel,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Niederlassungsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ a) X.Y., geboren am 3. Juli 1972 in der Türkei, ist türkischer Staatsangehöriger. Er 

wuchs in seinem Heimatland auf und machte dort eine Ausbildung als Elektriker. Am 

17. September 2003 heiratete er in der Türkei, eine Schweizerin.

b) Das Generalkonsulat der Schweiz in Istanbul teilte dem Migrationsamt St. Gallen am 

6. Oktober 2003 mit, vorliegend handle es sich mutmasslich um eine Scheinehe, da der 

türkische Ehemann, der die Einreisebewilligung in die Schweiz beantrage, keinerlei 

Angaben zu seiner Ehefrau machen könne (Vorakten Migrationsamt act. 44). Am 7. 

November 2003 sicherte die Q. Fleischhandel AG, A. im Kanton Basel-Landschaft, 

gegenüber dem Einwohneramt G. zu, dass sie X.Y. in ihrer Filiale in Winterthur 

beschäftigen wolle, weil er als Hilfsmetzger über grosse Erfahrung verfüge und 

gewohnt sei, selbstständig und pflichtbewusst zu arbeiten (Vorakten Migrationsamt 

act. 23). Nach weiteren fremdenpolizeilichen Abklärungen konnte er am 21. Februar 

2004 zum Verbleib bei seiner Frau in G. in die Schweiz einreisen, wozu ihm das 

Migrationsamt des Kantons St. Gallen eine Jahresaufenthaltsbewilligung erteilte.

c) Statt der Stelle in Winterthur trat er in der Folge bei der gleichen Firma eine 

Anstellung in A. als Speditionsmitarbeiter an. Das Amt für Migration des Kantons 

Basel-Landschaft gab am 28. April 2004 dazu die entsprechende Einwilligung, gültig ab 

dem 28. April 2004 (Vorakten Migrationsamt act. 47). Im Rahmen des 

Verlängerungsgesuchs der Aufenthaltsbewilligung bestätigte die Q. Fleischhandel AG 

am 4. Januar 2005 gegenüber dem Einwohneramt G., dass X.Y. als 

Speditionsmitarbeiter in A. arbeite (Vorakten Migrationsamt act. 49). Im Oktober 2005 

gingen beim Migrationsamt Basel-Landschaft Hinweise eines Landsmanns ein, dass 

bei der Q. Fleischhandel AG zahlreiche Türken arbeiten würden, die eine Scheinehe 

eingegangen seien, um in der Schweiz arbeiten zu können, unter anderem auch X.Y. 

(Vorakten Migrationsamt act. 52).

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d) Per 1. November 2007 meldeten sich die Eheleute in G. nach S. ab. Am 28. Januar 

2009 stellte der Ehemann dort das Gesuch um Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung, die ihm das Migrationsamt des Kantons St. Gallen am 

20. Februar 2009 erteilte. Vier Monate später wollte er sich in A., wo er bisher als 

Wochenaufenthalter angemeldet war, definitiv anmelden. Das Amt für Migration des 

Kantons Basel-Landschaft vermutete eine Scheinehe bzw. Rechtsmissbrauch, weshalb 

es die Anmeldung verweigerte. In der Folge meldete er sich stattdessen am 25. Mai 

2010 in der Stadt St. Gallen an. Zwischenzeitlich hatten die Eheleute am 11. April 2009 

beim Kreisgericht Rorschach das gemeinsame Scheidungsbegehren eingereicht, 

worauf sie am 11. Februar 2010 geschieden wurden.

e) Auf Grund der Hinweise des Amts für Migration Basel-Landschaft wurde die 

Kantonspolizei St. Gallen beauftragt, Umfeldabklärungen zu treffen und die 

geschiedenen Eheleute getrennt zu befragen. Gestützt auf die entsprechenden 

Erkenntnisse stellte das Migrationsamt X.Y. am 22. Juli 2011 in Aussicht, seine 

Niederlassungsbewilligung wegen Scheinehe zu widerrufen. Dieser nahm am 

23. Dezember 2011 zum vorgesehenen Widerruf Stellung und reichte zwei 

Bestätigungsschreiben der Betreiber des Schnell-Imbisses in R. und des Restaurants 

in G. ein, die übereinstimmend bestätigten, dass sich das Paar regelmässig in ihrem 

Lokal aufgehalten und dass man sie zusammen gesehen habe (Vorakten Migrationsamt 

act. 279 f.). Gleichwohl verfügte das Migrationsamt am 19. Januar 2012 den Widerruf 

der Niederlassungsbewilligung und ordnete an, dass der Weggewiesene die Schweiz 

bis Ende März 2012 zu verlassen habe.

B./ Gegen die Verfügung des Migrationsamtes gelangte X.Y. am 3. Februar 2012 

erfolglos an das kantonale Sicherheits- und Justizdepartement. Dieses kam am 

14. März 2013 ebenfalls zum Schluss, dass der Rekurrent die Ehe mit einer 

Schweizerin nur zum Schein bzw. deshalb eingegangen sei, um die 

ausländerrechtlichen Zulassungsvorschriften zu umgehen.

C./ Gegen diesen Entscheid erhob der Rekurrent am 29. März 2013 beim 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen mit dem Antrag Beschwerde, der 

angefochtene Entscheid sei kostenpflichtig aufzuheben und vom Widerruf seiner 

Niederlassungsbewilligung sei abzusehen. Seine Beziehung mit seiner zwischenzeitlich 

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geschiedenen Eheleute habe sieben Jahre gedauert bzw. die Ehe rund fünfeinhalb 

Jahre, während der sie ein Paar gewesen seien. Er bestreite, dass er die Ehe bloss zum 

Schein eingegangen sei, um in die Schweiz einreisen und hier einem Erwerb 

nachgehen zu können. In der Nordwestschweiz habe er arbeiten müssen, weil er in der 

Ostschweiz, wo seine Ex-Frau wohne, keine Anstellung gefunden habe. Gegen eine 

Scheinehe spreche auch, dass er als Elektriker in der Türkei ohne weiteres eine 

Arbeitsstelle gefunden hätte und somit nicht wegen der Erwerbsarbeiten in die Schweiz 

hätte übersiedeln müssen. Bei der polizeilichen Befragung habe er die Aussage zu 

seiner Ehe verweigert, weil er seinen Anwalt nicht dabei gehabt habe. Ohne Aussage 

seinerseits könnten die Behörden seinen Fall aber nicht entscheiden. Alsdann seien die 

Umstände, die angeblich auf eine Scheinehe deuten würden, bereits im Zeitpunkt 

seiner Einreise bekannt gewesen, weshalb er es nicht nachvollziehen könne, dass die 

gleichen Gründe heute plötzlich relevant sein sollten. Eine Täuschungsabsicht habe nie 

bestanden. Schliesslich macht er geltend, die bestätigte Wegweisung sei 

unverhältnismässig.

D./ Die Vorinstanz beantragt mit Vernehmlassung vom 30. April 2013 unter Hinweis auf 

die Erwägungen im angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde.

E./ Auf die weiteren von den Verfahrensbeteiligten vorgebrachten Ausführungen wird, 

soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Nach Art. 42 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer 

(SR 142.20, abgekürzt AuG) haben ausländische Ehegatten von Schweizern Anspruch 

auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesen 

zusammenwohnen. Nach einem ordnungsgemässen ununterbrochenen Aufenthalt von 

fünf Jahren haben die nachgezogenen Ehegatten Anspruch auf Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung (Art. 42 Abs. 3 AuG).

2.1. Der Beschwerdeführer konnte als Türke ohne Kenntnisse einer hiesigen 

Landessprache und ohne eine ausländerrechtlich relevante Ausbildung nur deshalb in 

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die Schweiz einreisen, weil er eine Schweizerin geheiratet hatte und glaubhaft machen 

konnte, hier mit ihr zusammen leben zu wollen. Zwar bestanden bereits im Zeitpunkt 

seiner Einreise zahlreiche Hinweise darauf, dass es sich um eine Scheinehe handeln 

könnte, diese genügten im damaligen Zeitpunkt aber nicht, die Einreise deshalb zu 

verweigern. In solchen Fällen wird die einjährige Aufenthaltsbewilligung regelmässig 

erteilt, zumal diese, sollte sich anschliessend herausstellen, dass die Eheleute die Ehe 

nur zum Schein eingegangen sind oder an dieser rechtsmissbräuchlich festhalten, 

nachträglich widerrufen werden kann (vgl. nachfolgend E. 3.). Auf das erforderliche 

Kriterium der gemeinsamen Wohnung wird in diesem Zusammenhang deshalb 

besonderer Wert gelegt, weil das Fehlen einer Hausgemeinschaft ohne sachliche 

Gründe in der Regel ein gewichtiges Indiz für eine rechtsmissbräuchliche Ehe darstellt 

(Spescha in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli, Migrationsrecht, 2. Auflage, Zürich 2009, Rz. 2 

zu Art. 42 AuG).

2.2. Auf den Ablauf der fünfjährigen Frist hin ersuchte der Beschwerdeführer am 

28. Januar 2009 um Erteilung der Niederlassungsbewilligung. Das Migrationsamt 

erteilte ihm daraufhin in Anwendung von Art. 42 Abs. 3 AuG die Bewilligung auf den 

frühestmöglichen Termin des 20. Februar 2009. Bereits ein halbes Jahr später 

verlangte er jedoch gemeinsam mit seiner Ehefrau die Scheidung.

3. Der Anspruch auf Familiennachzug erlischt, wenn er rechtsmissbräuchlich geltend 

gemacht wird, namentlich um Vorschriften dieses Gesetzes und seiner 

Ausführungsbestimmungen über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (Art. 

51 Abs. 1 AuG). Erfasst wird davon die sogenannte Scheinehe bzw. 

Ausländerrechtsehe, bei der die Ehegatten von Vornherein keine echte eheliche 

Gemeinschaft beabsichtigen. Der Anspruch entfällt darüber hinaus auch bei 

rechtsmissbräuchlicher Berufung auf eine nur noch formell und ohne Aussicht auf 

Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen Gemeinschaft bestehende Ehe (BGE 

128 II 145 E. 2.1 f. mit Hinweisen). Als eigenes und selbständiges Niederlassungsrecht 

erlischt die einmal erteilte Niederlassungsbewilligung nicht mit der Auflösung der Ehe. 

Sie kann aber widerrufen werden.

3.1. Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausländer im 

Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen 

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verschwiegen hat (Art. 63 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 62 lit. a AuG). Der 

Widerruf setzt voraus, dass der Betroffene wissentlich falsch ausgesagt oder 

wesentliche Tatsachen verschwiegen hat, in der Absicht, gestützt darauf den 

Aufenthalt oder die Niederlassung bewilligt zu erhalten. Nach Art. 90 lit a AuG ist der 

Ausländer verpflichtet, der Behörde über alles, was für den Bewilligungsentscheid 

massgebend sein kann, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben. Wesentlich sind dabei 

nicht nur Umstände, nach denen die Fremdenpolizei ausdrücklich fragt, sondern auch 

solche, von denen der Gesuchsteller wissen muss, dass sie für den 

Bewilligungsentscheid relevant sind (vgl. BGE 135 II 1 E. 4.1). Das Erschleichen einer 

Niederlassungsbewilligung durch falsche Angaben oder durch wissentliches 

Verschweigen von Tatsachen kann schon darin liegen, dass die Angaben, auf welche 

sich die Behörden bei der seinerzeitigen Bewilligungserteilung gestützt hatten oder die 

bei späteren Verlängerungen der Aufenthaltsbewilligung oder bei der Erteilung der 

Niederlassungsbewilligung mangels anderer Angaben immer noch als massgebend 

betrachtet werden konnten, falsch oder unvollständig waren. Bei eigentlichen 

Machenschaften wie dem Eingehen einer Scheinehe bedarf es keiner ausdrücklichen 

Frage der Ausländerbehörde. Die Bewilligung gilt ohne Weiteres als erschlichen (Zünd/

Arquint Hill, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, Ausländerrecht, 2. Auflage, 2008, Rz. 

8.27; BGer 2C_615/2009 vom 25. Februar 2010 E.2.2 mit Hinweisen).

3.2. Ob eine Ehe nur zum Schein geschlossen wurde, entzieht sich regelmässig dem 

direkten Beweis und ist bloss durch Indizien zu erstellen. Feststellungen über das 

Bestehen solcher Verdachtsgründe können äussere Gegebenheiten, aber auch innere, 

psychische Vorgänge bzw. den Willen der Ehegatten betreffen ((BGer 2C_12/2013 vom 

1. Februar 2013 E. 2.1, BGer 2C_820/2010 vom 5. April 2011 E. 3.1, BGE 130 II 113 E. 

10.2 f. mit Hinweis). Erforderlich sind konkrete Hinweise darauf, dass die Ehegatten 

nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft führen wollen, sondern dass die Ehe nur 

aus fremdenpolizeilichen Überlegungen eingegangen wurde bzw. weitergeführt wird. 

Diesbezügliche Indizien lassen sich etwa darin erblicken, dass der Ausländer keine 

Einreiseerlaubnis erhalten hätte oder die Wegweisung drohte, weil er ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder sie ihm nicht verlängert worden wäre. Als 

weitere Anzeichen kommen etwa eine nur kurze Bekanntschaft vor der Heirat, ein 

grosser Altersunterschied, namentlich das deutlich höhere Lebensalter der Frau, die 

Zugehörigkeit des anwesenheitsberechtigten Ehegatten zu einer Randgruppe, fehlende 

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Verständigungsmöglichkeiten, mangelhafte Kenntnisse über die Lebensumstände des 

anderen, widersprüchliche Aussagen oder Heirat gegen Bezahlung oder für die 

Beschaffung von Drogen in Frage (VerwGE B 2011/21 vom 31. Mai 2011 E. 3.2. mit 

Hinweis, abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch, bestätigt in BGer 2C_566/2011 vom 

15. Oktober 2011 E. 2.4).

3.3. Dass die Begründung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt war, kann 

umgekehrt nicht schon daraus abgeleitet werden, dass die Ehegatten allenfalls 

während einer gewissen Zeit zusammengelebt und intime Beziehungen unterhalten 

haben; je nach dem kann dies auch losgelöst von einer geplanten Partnerschaft so 

gehandhabt werden oder gar nur vorgespiegelt sein, um die Behörden zu täuschen. 

Eine Scheinehe liegt demgegenüber auch nicht bereits dann vor, wenn 

ausländerrechtliche Motive für den Eheschluss mitentscheidend waren. Erforderlich ist 

zusätzlich, dass der Wille zur Führung einer Lebensgemeinschaft - zumindest bei 

einem der Ehepartner - von Anfang an nicht gegeben war (BGer 2C_615/2009 vom 

25. Februar 2010 E. 2.4).

4. Der Beschwerdeführer rügt, der Sachverhalt sei nicht hinreichend abgeklärt, weil er 

nicht detailliert befragt worden sei.

4.1. Das Vorliegen einer Ausländerrechtsehe darf nicht leichthin angenommen werden. 

Es ist Sache der Migrationsbehörden, eine Scheinehe nachzuweisen. Dabei müssen 

die Behörden den Sachverhalt grundsätzlich von Amtes wegen untersuchen. Der 

Untersuchungsgrundsatz wird aber durch die Mitwirkungspflicht der Betroffenen 

relativiert. Ausländer sowie an Verfahren nach dem AuG beteiligte Dritte sind 

verpflichtet, an der Feststellung des für die Anwendung des Gesetzes massgebenden 

Sachverhalts mitzuwirken. So müssen sie etwa zutreffende und vollständige Angaben 

über die für die Regelung des Aufenthalts wesentlichen Tatsachen machen (BGer 

2C_58/2012 vom 1. Oktober 2012 E. 3.2).

4.2. Die Kantonspolizei hat den Beschwerdeführer ordnungsgemäss im Beisein einer 

Dolmetscherin zu seiner Ehe befragt. Die anfängliche Frage, ob er bereit sei, über seine 

Ehe auszusagen, bejahte er grundsätzlich, meinte aber, im Beisein eines Anwaltes wäre 

es besser. Auf die erneute Frage, weshalb er denn keinen Anwalt mitgebracht habe, 

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antwortete er, man habe ihm gesagt, das wäre nicht nötig (Vorakten Migrationsamt act. 

201). Gleichwohl berief er sich umgehend auf sein Aussageverweigerungsrecht, sobald 

die Befragung auf seine Ehe zu sprechen kam. Seine Begründung war, dass er "einfach 

keine Fehler machen" wolle (Vorakten Migrationsamt act. 200).

4.3. Aus dem Gesagten folgt, dass die Behörden im Rahmen ihres gesetzlichen 

Auftrages gehandelt haben. Da es vorliegend - anders als bei der notwendigen 

Verteidigung gemäss Art. 130 der Schweizerischen Strafprozessordnung (SR 312.0) - 

verfahrensmässig unnötig war, dass für die Befragung ein Anwalt anwesend war, gilt 

seine Befragung als rechtmässig, auch wenn der Befragte ohne anwaltliche Begleitung 

zur Befragung erschienen ist und in der Folge seine Aussage komplett verweigert hat. 

Da die Befragung seiner Ex-Frau bereits erfolgt war, machte es auch keinen Sinn, seine 

Befragung später nachzuholen, ansonsten er sich zwischenzeitlich mit seiner Ex-Frau 

hätte absprechen können. Davon abgesehen, dass es ihm durchaus frei gestanden 

hätte, seinen Rechtsvertreter mitzunehmen, wenn er dies gewollt hätte, war eine 

Dolmetscherin anwesend, deren Übersetzung er verstanden hat (Vorakten 

Migrationsamt act. 202). Alsdann musste ihm klar sein, dass er sich zwar mit seinen 

Aussagen nicht selber belasten musste, dass die komplette Verweigerung seiner 

grundsätzlichen Mitwirkungspflicht aber dazu führen würde, dass die Behörden ihren 

Entscheid im Rahmen ihrer Untersuchungspflicht auf die übrigen Erkenntnisse 

abstellen würden und müssten und dass seine Weigerung, selber zu seiner Ehe 

auszusagen, allenfalls entsprechend gewürdigt werde. Zu dem im korrekten Verfahren 

erhobenen Beweisergebnis konnte der Beschwerdeführer sodann vor Erlass der 

Verfügung betreffend Widerruf seiner Niederlassungsbewilligung Stellung nehmen. Eine 

Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes liegt somit nicht vor.

5. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass beim Beschwerdeführer eine Scheinehe 

vorliege, ist schlüssig begründet und überzeugt.

5.1. Ins Auge springt zunächst, dass der Beschwerdeführer seine Exfrau geheiratet hat, 

obgleich sie sich lediglich von ihren zwei Ferienaufenthalten in der Türkei her gekannt 

haben und sich mangels gemeinsamer Sprachkenntnisse ohne Dolmetscher gar nicht 

verständigen konnten. Die E-Mails, die sie sich zwischen den beiden Ferien 

regelmässig geschrieben haben wollen, mussten jeweils von Dritten übersetzt werden. 

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An ihrem grundsätzlichen sprachlichen Verständigungsproblem hat aber auch ihre 

mehrjährige Ehe nichts geändert. Davon abgesehen, dass die Ex-Frau zwischenzeitlich 

kein Türkisch gelernt hat, konnte der Beschwerdeführer selbst bei der polizeilichen 

Befragung am 14. April 2011 noch immer nicht ohne Dolmetscher auf Deutsch 

kommunizieren. Weiter haben die Eheleute bis auf seinen Vater und einen türkischen 

Onkel niemanden von der Familie des anderen kennengelernt. Die Ex-Frau hat ihrer 

Familie nie mitgeteilt, dass sie verheiratet sei. Ihre Schwester, die in St. Gallen wohnt, 

weiss heute noch nicht, dass sie mit einem Türken verheiratet war und mit diesem in 

ihrer Nähe zusammengelebt haben will.

5.2. In dieses Bild passt, dass die Trauung in der Türkei aus einem reinen 

Verwaltungsakt bestanden und dass, von einem Onkel des Beschwerdeführers 

abgesehen, niemand aus der Verwandtschaft daran teilgenommen hatte. Die 

Trauzeugen, zwei Kollegen des Beschwerdeführers, waren der Ehefrau unbekannt. Bei 

den ausgetauschten Ringen hatte es sich um billigen Schmuck vom Basar gehandelt 

(Vorakten Migrationsamt act. 203 ff.)

5.3. Mangels offensichtlichen Interesses aneinander wissen die mittlerweile 

geschiedenen Eheleute praktisch nichts über das Vorleben des anderen, was sich nicht 

allein mit ihrer unterschiedlichen Herkunft erklären lässt. Nebst dem, dass sie ihren 

Lebensunterhalt völlig getrennt finanziert und die jeweiligen Wohnungen, selbst nach 

ihrem angeblichen gemeinsamen Umzug nicht gemeinsam gemietet haben, hatten sie 

auch sonst keine gemeinsamen Bekannten und Freunde. Gemeinsame Ferien haben 

sie keine verbracht, was sich umso mehr aufgedrängt hätte, als sie bereits den Alltag 

während der Woche nicht miteinander verbracht haben. Umfeldabklärungen am 

Wohnort der Ehefrau ergaben allerdings, dass sich der Beschwerdeführer auch am 

Wochenende nicht in der ehelichen Wohnung aufgehalten hatte. So konnte keiner der 

befragten Nachbarn den Beschwerdeführer auf Fotos erkennen und zwar auch jene 

Hausbewohner nicht, die von sich behaupteten, die Mitbewohner im Haus eigentlich zu 

kennen. Selbst der Vermieter, der direkt neben der Ex-Frau gewohnt hatte, wusste 

weder, dass diese verheiratet sei, noch hatte er gewusst, dass es den 

Beschwerdeführer überhaupt gebe (Vorakten Migrationsamt act. 115). An der 

Richtigkeit der durchwegs übereinstimmenden und polizeilich aufgenommenen 

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Aussagen der Nachbarn ändert sich auch nichts, dass diese bloss vom befragenden 

Polizeibeamten, nicht aber auch von den Befragten selbst unterschrieben sind.

5.4. Vor diesem Hintergrund erscheinen die vorformulierten Bestätigungen der beiden 

Bekannten, dass die beiden regelmässig bei ihnen gegessen hätten und dass man die 

beiden auch sonst zusammen gesehen hätte, als reine Gefälligkeitsschreiben (Vorakten 

Migrationsamt act. 279 f.). Aus den umfangreichen Abklärungen muss vielmehr 

geschlossen werden, dass die Eheleute am Wohnort der Ex-Frau die Wochenenden 

nicht wie behauptet regelmässig gemeinsam verbracht haben. Mithin ist es auch 

verständlich, dass der Beschwerdeführer seine Aussagen verweigert hat, sobald die 

Befragung zum gemeinsamen Eheleben kam; über ein gemeinsames Eheleben gab es 

offensichtlich nichts zu erzählen (Vorakten Migrationsamt act. 218).

5.5. Bei Eheleuten, bei welchen der ausländische Ehepartner wie vorliegend einzig auf 

Grund des Familiennachzugsrechts in die Schweiz einreisen durfte, wird grundsätzlich 

verlangt, dass sie zusammenleben (Familiennachzug eines Schweizers: Art. 42 Abs. 1 

AuG). Von diesem Erfordernis kann einzig bei Vorliegen wichtiger Gründe abgewichen 

werden, bei beruflichen Verpflichtungen zum Beispiel oder bei einer vorübergehenden 

Trennung wegen erheblicher familiärer Probleme (Art. 76 der Verordnung über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit, SR 142.201).

5.5.1. In diesem Zusammenhang macht der Beschwerdeführer geltend, er habe einzig 

bei der Fleischhandelsfirma in A. eine Stelle gefunden. Sodann bestreitet er, dass er 

seine Ex-Frau nur deshalb geheiratet habe, damit er habe in die Schweiz reisen und 

hier arbeiten können. Als gelernter Elektriker hätte er in der Türkei ohne Weiteres eine 

Stelle gefunden.

5.5.2. Tatsache ist, dass der Beschwerdeführer arbeitslos war, als er die zehn Jahre 

ältere und herzkranke Schweizerin (weswegen sie eine halbe IV-Rente bezieht) an der 

Bar ihres Ferienhotels in der Türkei getroffen und mit Hilfe eines Übersetzers 

kennengelernt hatte (Vorakten Migrationsamt act. 210). Seine Ausbildung als Elektriker 

scheint ihm also nicht ohne Weiteres eine Anstellung in der Türkei garantiert zu haben.

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5.5.3. Ferner ist es unglaubwürdig, dass der Beschwerdeführer einzig im Kanton Basel-

Landschaft eine Stelle als Hilfskraft mit einem monatlichen Lohn von lediglich 

Fr. 3'220.-- bzw. später noch Fr. 2'450.-- (Vorakten Migrationsamt act. 48, 55 und 74) 

finden konnte, auch wenn er kein Deutsch spricht. Das Gleiche gilt für seine Ex-Frau, 

die halbtags als Arztgehilfin bzw. im Spital arbeitet. Auch sie hätte in der 

Nordwestschweiz insbesondere im Gesundheitswesen eine neue Teilzeitstelle finden 

können. Wenn die Eheleute also tatsächlich hätten zusammenleben wollen, wäre es 

ihnen durchaus möglich gewesen, an einem gemeinsamen Ort bzw. im gleichen 

Landesteil zu wohnen und zu arbeiten.

5.5.4. Die Behauptung, dass der Beschwerdeführer die Stelle bei der Q. Fleischhandel 

AG erst ein Jahr nach seiner Einreise bzw. im März oder April 2005 gefunden habe, ist 

aktenwidrig (Vorakten Migrationsamt act. 23, 47, 48). Allein auf die Aussage seiner Ex-

Frau, dass er im März oder April 2005 dort zu arbeiten begonnen habe, kann schon 

deshalb nicht abgestützt werden, weil sie sich weder an das korrekte Geburtsdatum 

ihres Ex-Mannes, noch an den Tag ihrer Trauung erinnern konnte. Sie irrte sich nicht 

bloss bezüglich dieser Daten, sondern auch bezüglich des Zeitpunkts der Einreise ihres 

türkischen Ex-Mannes um ein ganzes Jahr (Vorakten Migrationsamt act. 211). Weiter 

kann den Akten auch nicht widerspruchsfrei entnommen werden, dass er zu Beginn 

der Anstellung noch gänzlich bei seiner Ehefrau in G. gewohnt habe und dass er seine 

persönlichen Effekten und seine übrigen Sachen stets in der ehelichen Wohnung 

gehabt und jeweils nur das Notwendigste mit nach A. genommen habe, wie der 

Beschwerdeführer nun behauptet.

5.5.5. Dass der Beschwerdeführer für einen Hilfsjob zumindest anfangs täglich bzw. 

später wöchentlich zwischen G. bzw. S. und dem abgelegenen A. in der 

Nordwestschweiz gependelt ist, wofür er gemäss Google-Routenplaner mit dem Auto 

1:48 Std. bzw. in seinem Fall mit dem öffentlichen Verkehr rund drei Stunden 

gebraucht hätte und dafür mehrheitlich dreimal hätte umsteigen müssen, ist aber auch 

deshalb unglaubwürdig, weil er bei der gleichen Firma die Möglichkeit gehabt hätte, im 

bloss 68 km bzw. Dreiviertelstunden entfernt liegenden - und selbst mit dem 

öffentlichen Verkehr gut erreichbaren - Winterthur zu arbeiten, wo seine Arbeitgeberin 

eine Filiale betreibt und wo ihm ein Job als Speditionsmitarbeiter zugesichert war. 

Mithin hätte er sich nicht einmal selber um eine Stelle als ungelernte Hilfskraft in der 

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Umgebung der ehelichen Wohnung bemühen müssen, was ihm aber mit Hilfe seiner 

damaligen Schweizer Ehefrau oder des RAV ohne Weiteres zumutbar gewesen wäre.

5.5.6. Für einen getrennten Wohnsitz wäre zwar auch ein alternatives Lebensmodell als 

wichtiger und nachvollziehbarer Grund denkbar gewesen, solange jedenfalls der 

Ehewille trotzdem vorhanden gewesen wäre (Spescha, a.a.O., Rz. 2 zu Art. 49 AuG). 

Ein glaubhaft begründetes "living apart together" setzt allerdings voraus, dass die 

getrennt lebenden Ehepartner die wenige Zeit, die sie miteinander verbringen, bewusst 

gestalten und erleben und für gemeinsame Erlebnisse sorgen. Der Beschwerdeführer 

wollte - und seine Exfrau konnte - anlässlich der polizeilichen Befragung aber nichts 

dergleichen berichten, ausser dass sie angeblich zusammen zu Hause gewesen und 

zusammen eingekauft hätten sowie zusammen spazieren und essen gegangen seien. 

Zwar haben ein Imbiss- und ein Restaurantbesitzer dies bestätigt. Dies allein würde für 

die Glaubhaftmachung einer tatsächlichen Partnerschaft aber nicht ausreichen, zumal 

sie keine anderen Gemeinsamkeiten oder gemeinschaftliche Aktivitäten aufzeigen 

konnten. Davon abgesehen, dass es offensichtlich nichts gibt, wofür sie sich 

gemeinsam interessierten oder das sie zusammen taten, pflegten sie auch keinen 

gemeinsamen Freundeskreis. So reiste der Beschwerdeführer immer allein in die Türkei 

bzw. verbrachte seine Ferien stets ohne seine damalige Frau. Auf Grund der Akten 

muss somit davon ausgegangen werden, dass die beiden bereits während ihrer Ehe 

unabhängig voneinander in der Ostschweiz bzw. im Kanton Basel-Landschaft gelebt 

und sich nur so oft als nötig gesehen haben. Dies wird dadurch untermauert, dass sich 

der Beschwerdeführer nach dem missglückten offiziellen Kantonswechsel nur noch pro 

forma wieder im Kanton St. Gallen zurückgemeldet hat, tatsächlich aber an seiner 

langjährigen Adresse in A. wohnhaft blieb und seine offizielle Adresse in St. Gallen 

nicht korrekt nennen konnte (Vorakten Migrationsamt act. 195).

5.5.7. Aus dem Gesagten folgt, dass keine Ausnahme vom Erfordernis des 

Zusammenwohnens gemäss Art. 49 AuG erkennbar ist.

5.6. Auch was der Beschwerdeführer weiter vorbringt, ist nicht geeignet, den Schluss 

der Vorinstanz zu entkräften, dass eine Scheinehe vorgelegen habe:

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5.6.1. Nicht nachvollziehbar ist insbesondere, dass die Umstände, dass er sich erst im 

Dezember 2005 in A. offiziell als Wochenaufenthalter angemeldet und die Ehe auf dem 

Papier sieben Jahre gedauert hat, für eine echte Partnerschaft sprechen sollen. Das 

Gleiche gilt für die Tatsache, dass ihm (sozialversicherungsrechtlich) ein Arbeitsweg 

von zwei Stunden zumutbar wäre. Und selbst wenn er - entgegen der Aktenlage - nach 

seiner Einreise vorderhand nur im Kanton Basel-Landschaft eine Stelle gefunden hätte, 

wäre es ihm, wie bereits gesagt, ohne Weiteres möglich gewesen, während seiner 

mehrjährigen Ehedauer eine andere Stelle in der Nähe zu finden.

5.6.2. In dieses Bild passt, dass er gegenüber dem Migrationsamt bis zum Zeitpunkt 

der Fünfjahresfrist gemäss Art. 42 Abs. 3 AuG den Anschein einer intakten Ehe aufrecht 

hielt bzw. verschwieg, dass es in seiner Ehe bereits vorher "kriselte", wie er in der 

Beschwerdeschrift selber ausführt, und er tatsächlich nicht bei seiner Ehefrau in der 

Ostschweiz wohnte. Der Vorteil lag insbesondere darin, dass seine 

Aufenthaltsbewilligung sonst bloss noch im Rahmen von Art. 50 AuG hätte verlängert 

werden können, wobei es konkret namentlich an der dafür nötigen ausgewiesenen 

erfolgreichen Integration nach Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG gefehlt hätte (vgl. nachfolgend 

E. 6.2.).

5.7. Aus dem Gesagten folgt, dass das Migrationsamt dem Beschwerdeführer seine 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehrmals verlängert und keine Niederlassungsbewilligung 

erteilt hätte, wenn es seine effektiven familiären Verhältnisse und tatsächlichen 

Absichten gekannt hätte.

6. Der Widerruf der Niederlassungsbewilligung rechtfertigt sich nur, wenn die jeweils im 

Einzelfall vorzunehmende Interessenabwägung die entsprechende Massnahme als 

verhältnismässig erscheinen lässt. Die zuständigen Behörden berücksichtigen bei der 

Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen Verhältnisse 

sowie den Grad der Integration des Ausländers (Art. 96 Abs. 1 AuG).

6.1. Der Beschwerdeführer hat keine Schulden, ist berufstätig und kommt für seinen 

Lebensunterhalt selber auf. Dies allein stellt aber noch keine besondere Leistung dar, 

sondern darf von einem alleinstehenden, gesunden, gut 40-jährigen Mann mit 

Berufsausbildung erwartet werden. Ausser einigen Verkehrsdelikten hat er sich auch 

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strafrechtlich nichts Wesentliches zu Schulden kommen lassen, wobei das Eingehen 

einer Scheinehe nicht nur einen Verstoss gegen eine zentrale ausländerrechtliche Norm 

darstellt (VerwGE B 2007/127 vom 5. November E. 2.7. mit Hinweisen, in: 

www.gerichte.sg.ch), sondern darüber hinaus einen Straftatbestand erfüllt, und zwar 

nicht nur von seiner Exfrau, sondern auch durch den Beschwerdeführer selbst (Art. 118 

AuG). Allein der Umstand, dass er dafür (noch) nicht rechtskräftig verurteilt worden ist, 

fällt ausländerrechtlich nicht relevant ins Gewicht. Anders als im Strafverfahren, wo vor 

einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung gilt, muss im 

administrativen Verfahren mangels Verurteilung nicht davon ausgegangen werden, der 

Beschwerdeführer habe sich nichts zuschulden kommen lassen (BGer 2C_318/2010 

vom 16. September 2010 E. 2.1 und 3.2). Der Grund liegt darin, dass die mit dem 

Widerruf der Niederlassungsbewilligung verbundene Wegweisung keine Strafe, 

sondern eine ordnungsrechtliche Massnahme darstellt, die ihrerseits auf einen 

polizeirechtlichen Gefahrentatbestand ausgerichtet ist (VerwGE B 2012/140 vom 

8. November 2011 E. 4.2.4., abrufbar unter www.gerichte.sg.ch).

6.2. Für die Prüfung, ob die mit dem Widerruf der Niederlassungsbewilligung 

zusammenhängende Wegweisung zumutbar sei, hängt sodann davon ab, ob der 

Beschwerdeführer in der Schweiz verwurzelt ist. Davon kann vorliegend jedoch keine 

Rede sein. Der Beschwerdeführer lebte bis zum 31. Altersjahr ununterbrochen in seiner 

Heimat und hat damit die prägenden Lebensjahre in der Türkei verbracht. In der 

Schweiz hält er sich erst seit dem Jahr 2004 auf, wobei sein Aufenthalt allerdings auf 

der Irreführung der Ausländerbehörde beruht. In der Schweiz hat er ausschliesslich mit 

Türken verkehrt, obwohl er mit einer Schweizerin verheiratet gewesen ist. So erstaunt 

es nicht, dass er trotz seines zehnjährigen Aufenthalts in der Schweiz noch immer 

keine Landessprache spricht und sich lediglich mit einem Dolmetscher verständigen 

kann. Selbst mit seiner geschiedenen Ehefrau konnte er sich bis am Schluss kaum 

verständigen, zumal er ihren Angaben zu Folge nie Deutsch gelernt hat (Vorakten 

Migrationsamt act. 205). Kinder oder sonstige Verwandte hat er in der Schweiz keine, 

seine verwandtschaftlichen Beziehungen pflegt er ausschliesslich in der Türkei. So 

reist(e) er regelmässig in sein Heimatland, wo seine Eltern, seine Schwester und all 

seine Verwandten und bisherigen Freunde leben. Es kann daher davon ausgegangen 

werden, dass er mit den kulturellen und gesellschaftlichen Gepflogenheiten seines 

Heimatlands nach wie vor bestens vertraut ist und dass er in seiner Heimat im 

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angestammten Beruf - wie er selber meint - ohne Weiteres wiederum wie andere 

Einheimische auch am Erwerbsleben teilhaben und dort rasch wieder einen neuen 

Bekanntenkreis aufbauen können wird.

6.3. In der Schweiz übt er sodann keine besonders qualifizierte Arbeit aus, weswegen 

kein öffentliches Interesse an seinem Verbleib besteht. Allein die Tatsache, dass das 

Lohnniveau in der Türkei tiefer liegt als das hiesige und er dort allenfalls selbst für eine 

Tätigkeit in seinem angestammten Beruf weniger verdienen wird und die 

Sozialleistungen dort schlechter sind, ist im vorliegenden Zusammenhang irrelevant. 

Dem Beschwerdeführer ist es somit ohne Weiteres zuzumuten, in seine Heimat 

zurückzukehren.

7. Zusammengefasst ergibt sich, dass der formell-rechtlichen Ehe des 

Beschwerdeführers von Anfang an kein Ehewille zugrunde gelegen ist und dass keine 

tatsächlich gelebte Ehebeziehung bestanden hat. Die Vorinstanz hat die Ehe des 

Beschwerdeführers somit zu Recht als Scheinehe bzw. den Familiennachzug als 

rechtsmissbräuchlich beurteilt. Die Voraussetzungen für den Widerruf der 

Niederlassungsbewilligung nach Art. 62 lit. a AuG sind damit erfüllt. Seine Rückkehr 

liegt unter den gegebenen Umständen im öffentlichen Interesse und ist 

verhältnismässig sowie zumutbar, so dass die Beschwerde abzuweisen ist. Nachdem 

die angesetzte Ausreisefrist zwischenzeitlich abgelaufen ist, wird ihm das 

Migrationsamt, wie von der Vorinstanz angeordnet, eine neue angemessene 

Ausreisefrist ansetzen (Art. 66 Abs. 2 AuG).

8. (…).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./  Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

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V.          R.           W.

Der Präsident:                                Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. Beda Eugster                      lic. iur. Stephan Schärer

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	Urteil Verwaltungsgericht, 12.02.2014
	Ausländerrecht, Art. 63 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 62 lit. a AuG (SR 142.20).Scheinehe bejaht und Widerruf der Niederlassungsbewilligung bestätigt bei einem Staatsangehörigen der Türkei, der im Jahr 2003 in seinem Heimatland eine Schweizerin geheiratet hat und seither tatsächlich getrennt von seiner Ehefrau in der Schweiz lebt und mittlerweile geschieden ist (Verwaltungsgericht, B 2013/67).

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