# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09f0f894-bf55-5ec8-8151-7e6ce955669f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS240217-O1
**Docket/Reference:** PS240217-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS240217-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS240217-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder 

sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer

Beschluss vom 28. Januar 2025

in Sachen

A._____, 

Beschwerdeführerin

betreffend Mitteilung der betreibungsamtlichen Schätzung

(Beschwerde über das Stadtammann- und Betreibungsamt Winterthur)

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 14. Okto-

ber 2024 (CB240026)

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Erwägungen:

1.

1.1. Der Ehemann der Beschwerdeführerin ist Alleineigentümer von sechs in der 

Gemeinde B._____ befindlichen Grundstücken, wovon eines mit einem Einfamili-

enhaus, einer Scheune und einem Gartenhaus überbaut ist (fortan: Hauptgrund-

stück); bei den restlichen Grundstücken handelt es sich im Wesentlichen um 

Landwirtschaftsland oder um Wald. Alle Grundstücke befinden sich ausserhalb 

der Bauzone. Das Einfamilienhaus wird von der Beschwerdeführerin, ihrem Ehe-

mann und ihren Kindern bewohnt (vgl. act. 6/2; act. 6/6/1-2; ferner act. 6/2; 

act. 6/6/1-3 im Verfahren PS240218).

1.2. Gegen den Ehemann der Beschwerdeführerin laufen mehrere Betreibungs-

verfahren. Am 12. September 2022 vollzog das Betreibungsamt Winterthur-Stadt 

(fortan: Betreibungsamt) die Pfändung der Grundstücke des Ehemannes der Be-

schwerdeführerin (Pfändung Nr. 1; act. 6/6/1 im Verfahren PS240218). Auf Antrag 

der Gläubiger führt das Betreibungsamt nun die Verwertung der Grundstücke 

durch (act. 6/6/2). Zu diesem Zweck teilte es der Beschwerdeführerin und ihrem 

Ehemann am 7. Juni 2024 je separat das Ergebnis der betreibungsamtlichen 

Schätzung der Grundstücke mit (act. 6/2 = act. 6/6/3).

1.3.

1.3.1. Daraufhin gelangte die Beschwerdeführerin zunächst mit Eingabe vom 

14. Juni 2024 an das Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbe-

hörde über Schuldbetreibung und Konkurs (nachfolgend: Vorinstanz). Die Vorin-

stanz behandelte die Eingabe als Gesuch um Neuschätzung der Grundstücke. 

Gegen den Entscheid der Vorinstanz in der betreffenden Angelegenheit erhob die 

Beschwerdeführerin Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Verfah-

ren PS240218). 

1.3.2. Mit Eingabe vom 24. Juni 2024 wandte sich die Beschwerdeführerin erneut 

an die Vorinstanz. Sie machte, soweit verständlich, geltend, das Betreibungsamt 

Winterthur-Stadt sei bei der Grundstücksschätzung von einem Landwert von 

Fr. 8. pro m2 ausgegangen, was nicht dem rechtsverbindlichen kommunalen 

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Landwert von plus/minus Fr. 1'000. pro m2 entspreche. Das stelle unlauteren 

Wettbewerb dar und führe zu unentdecktem Vermögen. Sie sei berechtigt, die Wi-

derrechtlichkeiten mit Schadenersatz und Genugtuung zu klären. Zudem bean-

tragte sie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 1). Die Vorin-

stanz nahm diese Eingabe der Beschwerdeführerin als Beschwerde gegen die 

betreibungsamtliche Schätzung der Grundstücke entgegen. Sie holte vom Betrei-

bungsamt eine Beschwerdeantwort ein (act. 6/5). Mit Urteil vom 14. Oktober 2024 

wies die Vorinstanz die Beschwerde ab. Gerichtskosten erhob sie keine. Sie 

sprach auch keine Parteientschädigung zu. Das Gesuch der Beschwerdeführerin 

um unentgeltliche Rechtspflege schrieb sie als gegenstandslos ab (act. 3 = act. 5 

[Aktenexemplar] = act. 6/9). Das Urteil wurde der Beschwerdeführerin am 29. Ok-

tober 2024 zugestellt (act. 6/10).

2.

2.1. Gegen das Urteil der Vorinstanz vom 14. Oktober 2024 erhob die Beschwer-

deführerin mit Eingabe vom 2. November 2024 (Datum Poststempel) rechtzeitig 

Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichts-

behörde über Schuldbetreibung und Konkurs. In der Beschwerde ersucht sie um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 2).

2.2. Die Kammer zog die vorinstanzlichen Akten bei (act. 6/1-10). Weiterungen 

erübrigen sich. Insbesondere kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort 

bzw. einer Vernehmlassung verzichtet werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 

GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.

3. Gegen Verfügungen der unteren Aufsichtsbehörde kann innert 10 Tagen bei 

der oberen Aufsichtsbehörde (Art. 18 SchKG) Beschwerde geführt werden. Für 

das Beschwerdeverfahren vor der oberen Aufsichtsbehörde sind die Regelungen 

von Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG 

i.V.m. § 84 GOG). Die Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung ent-

halten (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO). Bei Rechtsmitteleingaben von Personen ohne 

juristische Ausbildung genügt als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit gu-

tem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Als Begrün-

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dung reicht es aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, wes-

halb der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll. Die Beschwerde führende 

Partei muss sich mit der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides auseinan-

dersetzen und die behaupteten Mängel wenigstens in groben Zügen aufzeigen 

(vgl. statt vieler: OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). Enthält eine 

Beschwerde keinen rechtsgenügenden Antrag oder keine hinreichende Begrün-

dung, ist auf sie nicht einzutreten (vgl. HUNGERBÜHLER/BUCHER, DIKE-Komm-

ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 321 N 17 i.V.m. Art. 311 N 28 und 46).

4.

Bevor nachfolgend (E. 5) die vorinstanzlichen Erwägungen zusammenge-

fasst werden, ist zum besseren Verständnis kurz auf den Unterschied zwischen 

einer betreibungsrechtlichen Beschwerde (Art. 17 f. SchKG) gegen die betrei-

bungsamtliche Schätzung und einem Gesuch um Neuschätzung einzugehen: Mit 

der betreibungsrechtlichen Beschwerde können Fehler im Verfahren zur betrei-

bungsamtlichen Schätzung geltend gemacht werden (BGE 135 I 102 E. 3.1; BGE 

133 III 537 E. 4.1; BGE 120 III 79). Die betreibungsrechtliche Beschwerde bei der 

Aufsichtsbehörde bedarf – wie vorstehend erwähnt (vgl. E. 3) – eines Antrags und 

einer Begründung. Stört sich eine beteiligte Person hingegen am Ergebnis der 

Schätzung, kann sie bei der Aufsichtsbehörde ein Gesuch um Neuschätzung stel-

len (Art. 99 Abs. 2 i.V.m. Art. 9 Abs. 2 VZG). Ein Gesuch um Neuschätzung be-

darf keiner Begründung (BGE 145 III 487 E. 3.3.3; BGE 134 III 42 E. 4). Art. 9 

Abs. 2 VZG macht den Anspruch auf Neuschätzung allerdings von der Leistung 

eines Kostenvorschusses abhängig. 

5.

Die Vorinstanz erwog, aus der Beschwerdeschrift gehe zwar sinngemäss 

hervor, dass sich die Beschwerde gegen die Verfügung des Betreibungsamtes 

betreffend Mitteilung der betreibungsamtlichen Schätzung des Grundstücks richte. 

Der Beschwerdeschrift liessen sich jedoch keine konkreten Anträge entnehmen. 

Zudem seien die Ausführungen der Beschwerdeführerin dazu, inwiefern das Be-

treibungsamt gegen gesetzliche Bestimmungen des Betreibungsverfahrens ver-

stossen haben soll, unverständlich. Falls die Beschwerdeführerin mit ihren Aus-

führungen sinngemäss die Neuschätzung des gepfändeten Grundstücks im Sinne 

von Art. 99 Abs. 2 VZG i.V.m. Art. 9 Abs. 2 VZG verlangen wolle, sei sie darauf 

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hinzuweisen, dass bereits ihre frühere Eingabe als ein solches Begehren entge-

gen genommen worden sei. Die Beschwerdeführerin habe kein rechtlich ge-

schütztes Interesse an einem zweiten, identischen Verfahren. Falls die Beschwer-

deführerin die Nachpfändung unentdeckter Vermögenswerte im Sinne von 

Art. 115 Abs. 3 SchKG verlangen wolle, sei sie dazu nicht berechtigt. Dieses 

Recht komme ausschliesslich den Gläubigern zu. Weiter sei die Beschwerdefüh-

rerin darauf hinzuweisen, dass allfällige Schadenersatz- oder Genugtuungsan-

sprüche nicht im Rahmen einer betreibungsrechtlichen Beschwerde im Sinne von 

Art. 17 SchKG geltend gemacht werden könnten. Aus den dargelegten Gründen 

sei die Beschwerde abzuweisen (act. 5 E. II.2).

6. Mit ihrer Beschwerde vom 2. November 2024 an das Obergericht als obere 

kantonale Aufsichtsbehörde beantragt die Beschwerdeführerin "öffentlich-rechtli-

chen Eigentumsbeschränkungen gemäss Art. 5 Abs. 2 RPG / Art. 26 BV, an 

Grundstücken & Liegenschaften mit Tilgungen der Grundstückgewinnsteuern, in-

nert 30 Tagen, entgeltlich zu bereinigen" (act. 2). Aus dieser Formulierung lässt 

sich auch mit gutem Willen nicht herauslesen, was das Obergericht im Falle einer 

Gutheissung der Beschwerde entscheiden soll. Der Antrag weist keinen ersichtli-

chen Bezug zum vorliegenden Verfahrensgegenstand (Rechtmässigkeit der be-

treibungsamtlichen Schätzung) auf. Aus der Begründung lässt sich auch kein 

sinngemäss gestellter Antrag entnehmen. In der Begründung macht die Be-

schwerdeführerin schwer verständliche Ausführungen zu Bodenpreisen, Grund-

stückgewinnen, Grundstückgewinnsteuern, einer erbrechtlichen Solidarhaftung, 

Geschäften des Betreibungsamtes Winterthur-Stadt und Grundpfandrechten des 

Steueramtes (act. 2). Auf die Erwägungen der Vorinstanz geht sie dabei nicht ein. 

Die Beschwerde enthält somit weder einen hinreichenden Antrag noch eine hin-

reichende Begründung. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten.

7.

Der Vollständigkeit halber ist zu den erstinstanzlichen Ausführungen der Be-

schwerdeführerin noch Folgendes festzuhalten: Wenn die Beschwerdeführerin 

sinngemäss geltend machte, die Bodenpreise in der Gemeinde B._____ lägen 

wesentlich höher als Fr. 8. pro m2, so ist das bezogen auf Wohnbauland sicher 

richtig. Die Beschwerdeführerin übersieht jedoch, dass es sich bei den gepfände-

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ten Grundstücken ihres Ehemannes grösstenteils um Landwirtschaftsland oder 

Wald handelt. Alle Grundstücke befinden sich ausserhalb der Bauzone. Es ist no-

torisch, dass für Landwirtschaftsland und Wald wesentlich tiefere Bodenpreise be-

zahlt werden als für Wohnbauland (vgl. https://www.zh.ch/de/planen-bauen/raum-

planung/immobilienmarkt/bodenpreise.html; zuletzt besucht am: 24. Januar 2025). 

Dieser Umstand wurde bei der betreibungsamtlichen Schätzung zu Recht berück-

sichtigt. Die betreibungsamtliche Schätzung sagt zudem nichts über den an der 

Versteigerung tatsächlich erzielbaren Erlös aus. Die Schätzung des zu verstei-

gernden Grundstücks soll den Interessenten lediglich einen Anhaltspunkt über 

das vertretbare Angebot geben (vgl. BGE 135 I 102 E. 3.2.3).

8.

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und 

Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Es sind auch hier keine Kosten zu erheben. Das 

Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege für das zweitin-

stanzliche Beschwerdeverfahren erweist sich deshalb als gegenstandslos und ist 

abzuschreiben. Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht zuge-

sprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

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Es wird beschlossen:

1.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

2.

3.

4.

5.

schrieben.

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Es werden keine Kosten erhoben.

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Vorinstanz sowie 

an das Betreibungsamt Winterthur-Stadt, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw S. Widmer

versandt am:
31. Januar 2025