# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b26750b4-f932-57f9-b6e0-2c935d500679
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-30
**Language:** de
**Title:** Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich. Anforderungsniveau 3 beim Invalideneinkommen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00672
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00672.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00672
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
30. September 2014
in Sachen
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Stampfenbachstrasse
63, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdeführer
in
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
Die 1971 geborene und
bis Ende September 2012
in einem Alterszentrum als Pflegefachfrau vollzeitlich erwerbstätig
gewesen
e
X.___
mel
dete sich am 19. Januar 2012 unter Hinweis auf eine seit Dezember 2011 beste
hende rheumat
o
ide Arthritis bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 7/8).
Daraufhin
tätigte
die IV
Stelle
Abklärungen in medizinischer und erwerblicher Hinsicht
und teilte der Versicherten am
21. November 2012 mit, dass aufgrund ihres Gesundheitszu
standes keine beruflichen Massnahmen möglich seien
, weshalb das
Leistungs
begehren
diesbezüglich abgewiesen werde (Urk. 7/46)
.
Mit Vorbescheid vom 19. März 2013 eröffnete sie
ihr
die beabsichtigte
Zusprache
einer
Dreiviertels
rente
ab Dezember 2012 (Urk. 7/55 f.). Nach Eingang der Stellungnahme des BVG-Versicherers,
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
(Urk. 7/74),
ver
fügte sie am 10. Juli 2013 im angekündigten Sinne (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
am 30. Juli 2013 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zusprechung einer ganzen Rente ab Dezember 2012 an die Versicherte
. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie um
Bei
zug
der
Verwaltungsakten
und um Durchführung eines zweiten
Schriftenwech
sels
(Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 12. September 2013 schloss die Verwaltung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6).
Die
zum Prozess beigela
den
e
Versicherte
liess sich nicht vernehmen
(Urk. 8).
Am 4. November 2013 wurde
den Parteien
d
ies
sowie der
Verzicht auf die Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels
schriftlich
mitgeteilt
(
Urk. 10).
Mit Eingabe vom 7. November 2013 äusserte sich die Beschwerdeführerin
zu den Vorbringen in der
Beschwer
deantwort
(Urk. 11). Darüber wurden die Beschwerdegegnerin und die Beigela
dene am 11. November 2013 orientiert (Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, nament
lich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bun
desamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standar
disierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, wes
halb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche
Wo
chenarbeitszeit
aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
1.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kür
zen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
wer
ten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
2.
Aus medizin
is
cher Sicht ist
ausgewiesen und
unbestritten
geblieben
, dass
der
Beigeladenen
ihre angestammte Tätigkeit als Pflegefachfrau
seit Dezember 2011
infolge
einer rheumatoiden Arthritis
und eines persistierenden
Foramen
ovale mit Verschlussbehandlung am 14. Januar 2013
nicht mehr zumutbar ist.
I
n an
gepasster körperlich leichter, vorwiegend oder rein sitzender Tätigkeit ohne kraftfordernde oder feinmechanische Beanspruchung
der Hände
ist sie
z
u
40 %
arbeitsfähig
(Urk. 1 S. 5, Urk. 2 S. 4, Urk. 7/
51
,
Urk. 7/54 S. 5)
.
3.
3.1
Im Rahmen der erwerblichen Gewichtung der der
Beigeladene
n verbliebenen Arbeitsfähigkeit setzte d
ie Beschwerdegegnerin das
Valideneinkommen
anhand der Angaben der letzten Arbeitgeberin
,
Stadt
Z.___
,
Alterszentrum
Y.___
,
im Arbeitgeberfragebogen vom 9. Februar 2012 auf Fr. 85‘211.
fest (Urk. 2 S. 4, Urk. 7/19 S. 3,
Urk.7/20/2,
Urk. 7/52).
Dieses Vorgehen ist angemessen und wurde von der
Beschwerdeführerin
zu Recht nicht beanstandet (Urk. 1, insbes. S. 4 und S. 6).
3.2
Streitig und zu prüfen ist dagegen die Ermittlung des Invalideneinkommens.
A
nhand der statistischen
Daten
der Lohnstrukturerhebung
2010
(LSE
2010
)
geht die Beschwerdegegnerin
davon aus, dass die
Beigeladene
im Rahmen einer leichten Bürotätigkeit
Fach- und
Berufskenntnisse voraussetzende
Arbeiten
zu einem 40%igen Pensum
erledigen und dabei
ein Einkommen von Fr. 26‘228.
erzielen könnte
(Urk. 2 S. 4, Urk. 7/52)
.
Demgegenüber
beanstandet die Beschwerdeführerin
das Fehlen eines
leidensbe
dingten
Abzug
es
und das Abstellen auf eine Bürotätigkeit mit
Anforderungsni
veau
3
mangels einschlägiger
Berufs- und Fachk
enntnisse
der
Beigeladene
n
(Urk. 1 S.
3 ff.
,
Urk.
11
)
.
3.3
Die
Beigeladene
absolvierte 1989 in Mazedonien eine Ausbildung als Zahnarzt
helferin (Urk. 7/6 S. 9 f.). 1995 schloss sie in Deutschland eine Ausbildung als Altenpflegerin ab, welche laut Bescheinigung des Schweizerischen Roten Kreu
zes vom
4. November 2005
mit der schweizerischen Ausbildung in Gesundheits- und Krankenpflege Niveau I
, allerdings ausschliesslich
für die Bereiche Geriatrie und Gerontopsychiatrie,
vergleichbar ist (Urk. 7/6 S. 14
und S. 23
). 1997 bis 2000 absolvierte
die Beigeladene
in Deutschland
eine Weiterbildung in Leitung des Pflegedienstes und 2002 bis 2003 eine weitere im Sozialmanagement (Heimleitung; Urk. 7/6 S. 1
5
f
. und
S. 22
)
. Nach ihrer Einreise in die Schweiz
Ende
Juni 2005 arbeitete sie bis Januar 2006 als Mitarbeiterin Service/Kasse in einem Café. Anschliessend war
sie bis Februar 2007 zunächst als Leiterin einer Pflegewohngruppe, dann als diplomierte Pflegefachfrau DN1 auf einer
Pflege
station
tätig.
Im
Mai 2007 trat sie eine neue Anstellung als Pflegefachfrau DN1 in einem Pflegezentrum
an. Während dieser bis August 2010 dauernden Anstellung besuchte
die
Beigeladene
ein Basisseminar in Aroma
-
Beratung und ein
en
Basiskurs
in Aggressionsmanagement
. Am 1. September 2010 trat sie im
Alters
zentrum
Y.___
der Stadt
Z.___
eine
Anstellung als
Pflegefach
frau
/
Be
rufsbildnerin
in
einer
Wohngruppe für demenziell erkrankte Bewohner
an
.
Im Mai 2012 schloss sie den SVEB 1 erfolgreich ab.
Während dieser An
stellung erkrankte sie und musste die Erwerbstätigkeit aufgeben (Urk. 7/73).
3.4
Zwar kann
die Beigeladene
i
nfolge ihrer beträchtlichen gesundheitlichen Beein
trächtigung
nicht mehr auf ihren angestammten Beruf als Pflegefachfrau zurückgreifen.
Jedoch
kann sie auf eine langjährige, breit gefächerte
Arbeitser
fahrung
und
eine solide
Berufsausbildung als Pflegefachfrau
mit Qualifikatio
nen über die reine Pflegetätigkeit hinaus (
unter anderem
einer
Ausbildung in Pflegedienstleistung
, einer
im Sozialmanagement
und dem
SVEB
1
) zurück
greifen. Darüber hinaus weist die
Beigeladene
eine
überdurchschnittliche
Bereitschaft zur fortwährenden beruflichen Weiterentwicklung und
einen aus
serordentlichen Einsatz
an jedem bisherigen Arbeitsplatz
auf
(vgl. die sehr guten Arbeitszeugnisse in Urk. 7/73).
Vor diesem Hintergrund
ist
– mit der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
6
S
.
2)
anzunehmen, dass sie in einer anderen zumutbaren, körperlich leichten, vorwiegend oder rein sitzenden
Verwei
sungs
tätigkeit
ohne kraftfordernde oder feinmechanische Beanspruchung der Hände
nach
der
üblicherweise gewährten Einarbeitungszeit auch
Berufs- und Fach
kennt
nisse voraussetzende Aufgaben
wird
übernehmen können
.
A
ufbauend auf ihrer beruflichen Erfahrung und ihren Fähigkeiten wird
die Beigeladene somit
ein Vergleichseinkommen auf der Basis des Anforderungsniveaus 3 (mit vorausgesetzten Berufs- und Fachkenntnissen)
erzielen können.
3.5
Hinsichtlich
der
der Beigeladenen
offenstehenden Verweist
ätigkeiten
ist
jedoch
zu bezweifeln, dass eine ausschliessliche Bürotätigkeit aufgrund der
dafür
unabdingbaren Feinmotorik der Hände bei der Erledigung von Schreibarbeiten als
leidensangepasst
angesehen werden kann,
weshalb
entgegen der von der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort vom 12. September 2013 (Urk. 6) geäusserten Meinung
nicht vom statistischen Lohn gemäss TA7 Ziff. 22 ausgegangen werden
darf
.
Unter Berücksichtigung der bisherigen erwerblichen Laufbahn der Beigeladenen und der von ihr
entsprechen
d
ihren ausgewiesenen Fähigkeiten
angestrebten beruflichen Umstellung
(siehe dazu Verlaufsprotokoll Berufsberatung,
Urk.
7/47 S. 5 ff.)
könnte die Suche nach einer leidensangepassten Tätigkeit im
Gesund
heits
- oder Sozialwesen
die
beste
n
Voraussetzungen für die berufliche Wieder
eingliederung bieten.
Der statistische
Durchschnittslohn für
die von Frauen aus
geübten Tätigkeiten im Gesundheits- und Sozialwesen mit Anforderungsniveau 3
beträgt
gemäss LSE 20
10 TA1 Ziff. 86-88 Fr. 5‘629.
.
Umgerechnet auf die betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit von 41,5 Stunden (Die Volkswirtschaft 6-2014, S. 84
Tabelle B 9.2
Zeile
Q
Gesundheits- und Sozialwesen
) und ange
passt an die Nominallohnentwicklung (Die Volkswirtschaft 6-2014, S. 85
Ta
belle B 10.2 Zeile 86-88
Gesundheits- und Sozialwesen) ergibt sich für das Jahr 2012 bei einem Pensum von 40 % ein Jahreseinkommen von Fr. 28‘341.
.
Aus dem Vergleich der beiden Einkommen (
Valideneinkommen
von Fr. 85‘211.
; Invalideneinkommen von Fr. 28‘341.
) resultiert eine
Erwerbs
einbusse
von Fr. 56‘870.
mithin ein Invaliditätsgrad von rund 67 %, welcher Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
gibt.
Würde zugunsten der Beigeladenen der niedrigere
Durchschnittslohn aller Wirt
schaftszweige (TOTAL
)
Anforderungsniveau 3
,
in der Höhe von
Fr.
5‘202.
her
angezogen, würde
dies
das Endergebnis der Invaliditätsbemessung
im
Übrigen
nicht beeinflussen (vgl. Die Volkswirtschaft
6-2014
,
S. 84
Tabelle B 9.2 Total sowie
S. 85
Tabelle
B
10.2
T
otal; Jahreseinkommen
von
Fr. 26‘501
.
;
Erwerbs
einbusse
von
F
r. 58‘710.
;
Invaliditätsgrad
von
6
9 %)
.
3.6
Die Frage, ob und in welchem Ausmass der statistische Lohn zu korrigieren ist, hängt von den gesamten persönlichen und beruflichen Umständen des konkre
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationa
lität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad; BGE 126 V 75).
Vorliegend
berücksichtigt
die im Universitätsspital
A.___
attestierte
Rest
ar
beits
fä
higkeit
(Urk. 7/51 S. 4) sämtliche gesundheitliche
n
Einschr
änkun
gen der Beigeladenen.
Insbesondere
trägt das zumutbare Arbeitspensum von
nur noch
40 %
nicht nur der
Beschwerdekumulation im Tages- und
Wochen
verlauf
,
son
dern auch dem
deutlich verlangsamte
n
Arbeitstempo und
dem
erhöhte
n
Pau
senbedarf
Rechnung.
Diese Einschränkungen rechtfertigen keinen weiteren Ab
zug vom Tabellenlohn
.
Auch d
er Umstand, dass die
Beigeladene
gemäss
den medi
zinischen Angaben auf eine Tätigkeit angewiesen ist, die im Sitzen ver
rich
tet werden kann und die Möglichkeit zu gelegentlichen
Positions
wechseln
bie
tet, ihre Einsatzmöglichkeiten daher begrenzt sind, ist im Hinblick auf den al
lein
massgeblichen
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
16 ATSG;
BGE 134 V 64
E.
4.2.1)
ebenfalls
nicht abzugsrelevant
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_176/2012 vom 3. September 2012 E. 8)
.
Es ist vielmehr
davon
auszugehen
, dass bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage gerade im Anforderungsniveau 3
ein genügend breites Spektrum an zumutbaren Verweisungstätigkeiten besteht
.
Weiter fällt
das Kriterium des reduzierten Beschäftigungsgrades
b
ei teilzeitlich angestellten Frauen
von vornherein kaum ins Gewicht.
Eine
bloss
teilzeitlich ausgeübte Beschäftigung kann sich im Vergleich zu einer Vollzeitbeschäftigung bei Frauen sogar proportional lohnerhöhend auswirken. So weisen die Statisti
ken 2008 und 2010 be
i Frauen im Anforderungsniveau 3
für Teilzeitarbeit
(pro
portional)
höhere Löhne als für Vollbeschäftigung aus. Damit entfällt hier
ebenfalls
die Rechtfertigung für einen Tabellenlohnabzug (Urteil des Bundesge
richts
9C_315/2012
vom
18.
September 2012
E.
3.2.3
mit Hinweisen).
Unter diesen Umständen durfte und musste die Beschwerdegegnerin von einem Abzug vom Tabellenlohn Abstand nehmen, weshalb keine Verletzung des ihr zustehenden Ermessens vorliegt.
3.7
Zusammenfassend ist d
i
e von der Beschwerdegegnerin
verfügte Invalidenrente im Ergebnis
nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
4.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
800
.-- festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
X.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesn
er