# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4eb99ed4-ce00-5ef5-8ca4-ecb1a98cde6d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-28
**Language:** de
**Title:** Verfügung ungenügend begründet.
**Docket/Reference:** IV.2020.00263
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00263.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00263
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Ersatzrichter Sonderegger
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
vom
28. September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die
1985 geborene
X.___
(Ledigenname)
wurde am 4. Juli
1985
(Ein
gangsdatum) bei
Invalidenversicherung
zum Leistungsbezug für Minder
jährige angemeldet
(Urk. 7/
3
). Nach erfolgten Abklärungen
wurde ihr
Kosten
gutsprache für medizinische Massnahmen im Zusammenhang mit der Behandlung des Geburtsgebrechens Nr.
183
,
Hüftgelenksdysplasie
,
gewährt
(Urk.
7/
8
).
Am 4
. Juni
und am 6. August 1987
(Eingangsdatum)
wurde jeweils
unter Hinweis auf eine Gehbehinderung durch Verkürzung der Achillessehne
und auf
eine
Bewegungs
einschränkung ein
Zusatzgesuch gestellt (Urk. 7/9
-10
).
Nach durchgeführten medizinischen Abklärungen
wurden
mit Mitteilung vom 25. Mai 1988 die Kosten für die notwenigen medizinischen Massnahmen zur Behandlung des G
eburts
ge
b
r
echens
Nr.
390,
Angeborene
c
e
rebrale
Lähmungen,
übernommen (Urk.
7/15
,
Urk. 7/27 und
Urk. 7/32
).
X.___
, inzwischen gelernte Kauffrau mit Weiterbildung zur Personal
fachfrau
und
Mutter eines Sohnes (geboren 2014)
,
arbeitete
seit dem
1.
Mai 2015 in einem 80%-Pensum und seit dem 1. September 2015
bis am 31.
August 201
7
in einem 70%-Pensum als HR Generalistin bei der
Y.___
.
Am 31. März 2017
(Eingangsdatum)
meldete sie sich
unter Hinweis auf
eine
spasti
sche Paraparese
bei der IV-Stelle
zum Leistungsbezug
an
(Urk.
7/48 und Urk. 7/77)
.
Zur Abklärung der medizinischen und erwerblichen Verhältnisse zog die IV-Stelle zunächst einen Auszug aus de
m individuellen Konto bei (Urk.
7/53),
verlangte
Berichte der behandelnden Ärzte ein
(Urk.
7/54
und
Urk.
7/65), nahm das vom Krankentaggeldversicherer
Vaudoise
veranlasste psychiatrische Gut
achten zu den Akten (Urk. 7/76) und holte einen Arbeitgeberbericht ein (Urk. 7/77).
Mit Mitteilung vom 14. Februar 2018 gewährte die IV-Stelle
der Versicher
ten
Kosten
übernahme für Arbeitsvermittlung (Urk.
7/101 ff.)
.
Ferner wurden ihr
weitere Kostengutsprachen für Hilfsmittel
erteilt (Urk.
7/115-116 und Urk.
7/124).
Nachdem die Versicherte per 1. April 2018
eine neue Erwerbst
ätigkeit in e
inem 20%-Pensum bei der
Z.___
angetreten hatte (Urk. 7/121)
, teilte ihr die IV-Stelle a
m 14.
Mai 2018 mit, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen
worden sei
(
Urk.
7/128).
Per 1
.
Juni 2018 konnte
die Versicherte
das Pensum auf 40 % erhöhen (Urk. 7/122) und i
m Sep
tember 2018 fand
sie
schliesslich
eine neue Anstellung bei der
A.___
in einem 50%-Pensum
per 1. Dezember 2018
(Urk. 7/149).
Zwischenzeitlich
holte die IV-Stelle aktuelle Arztberichte der behandelnden Ärzte
(Urk. 7/137, Urk. 7/154 und Urk. 7/170
)
sowie
die
vollständigen
Akten der
Vaudoise
ein
(Urk. 7/151)
. Am
16. April 2019
führte sie
eine Haushaltsabklärung durch (Urk. 7/187). Anschliessend wurde die
Versicherte durch das
B.___
polydisziplinär (internistisch,
orthopädisch-
traumatologisch
,
neurologisch,
neuropsychologisch und
psychiatrisch
) begutachtet (Expertise vom 31. Januar 2020,
Urk.
7/233).
Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Vor
bescheid vom
13.
Februar 2020, Urk. 7/241
; Einwand vom
2
3
. März 2020
, Urk.
7/253
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
3.
April 2020
einen Renten
anspruch (Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte am
27. April 2020
Beschwerde und beantragte,
es sei
die
Streitsache unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung zur umfas
senden Beurteilung und neuerlichen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzu
weisen, eventualiter seien der Beschwerdeführerin berufliche Massnahmen zu gewähren, bevor definitiv über eine Rente entschieden werde,
subeventualiter
sei der Beschwerdeführerin eine halbe IV-Rente zu gewähren (Urk. 1 und Urk. 3/3-5
).
Mit Beschwerdeantwort vom
10. Juni 2020
beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (Urk.
6
), was der Beschwerdeführerin am
7. Juli 2020
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
8
).
3.
Auf
die
Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invaliden
versicherung
(IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsm
assnahmen
wieder herstellen
, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Recht
sprechungsgemäss ist bei psychi
schen Beeinträchtigungen zu prüfen, ob ein psychischer Gesundheits
schaden mit Krankheitswert besteht, welcher die versicherte Person auch bei Aufbietung allen guten Willens daran hindert, ein rentenausschliessendes Erwerbs
einkommen zu erzielen (vgl.
BGE 139 V 547
E. 5,
131 V 49
E. 1.2,
130 V 352
E. 2.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_125/2015 vom 18. November 2015 E. 5.4).
Die Annahme eines psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems abgestützte Diagnose voraus (vgl. BGE 143 V 409 E. 4.5.2, 141 V 281 E. 2.1, 130 V 396 E. 5.3 und E. 6). Eine fachärztlich einwandfrei festgestellte psychische Krankheit ist jedoch nicht ohne weiteres gleichbedeutend mit dem Vorliegen einer Invalidität. In jedem Ein
zelfall muss eine Beeinträchtigung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt sein. Entscheidend ist die nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilende Frage, ob es der versicherten Person zu
mutbar ist, eine Arbeitsleistung zu erbringen (BGE 143 V 409 E. 4.2.1, 141 V 281 E. 3.7, 139 V 547 E. 5.2, 127 V 294 E. 4c, je mit Hinweisen; vgl. Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.4
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung).
1.5
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dür
fen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid wurde erwogen, dass sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
ausweislich des polydisziplinären Gutachtens
ab 30.
März 2017 verschlechtert habe. Schrittweise habe die Arbeitsfähigkeit ab November 2017 wieder gesteigert werden können.
Ab
Juli 2018
sei sie wieder voll arbeitsfähig gewesen, bis schliesslich im
Oktober 2019 eine leichte
Ver
schlechterung
eingetreten
sei
. Ab diesem
Zeitpunkt
sei der Beschwerde
führerin eine körperlich angepasste Tätigkeit in einem 80%-Pensum zumutbar.
Somit könne sie in einer solchen
Tätigkeit ein rentenausschliessendes Ei
nkommen erzielen, weshalb
kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
bestehe
. Berufliche Massnahmen seien in Form von Arbeitsvermittlung bereits durchgeführt worden. Aufgrund der Abklärungen
bestünden
keine gesundheit
lichen Einschränkungen bei der Stellensuche. Deshalb sei das Regionale Arbeits
vermittlungszentrum (RAV)
zuständig
(Urk. 2).
2.2
Demgegenüber machte die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwerdegegnerin habe äusserst knapp entschieden, ohne die im Einwand geforderten beruflichen
Massnahmen und insbesondere die Wiedereingliederung in die angepasste Tätig
keit sowie die Beratung nach Art. 27 ATSG durchzuführen. Diese krasse Verlet
zung des Untersuchungsgrundsatzes und der Begründungspflicht könne kaum im Gerichtsverfahren geheilt werden, weshalb allein aus diesem Grund die Streit
sache an die Vorinstanz zwecks Neubeurteilung und Neuentscheidung zurückzu
weisen sei. In formeller Hinsicht werde ebenfalls gerügt, dass die Beschwerde
gegnerin keinen Einkommensvergleich vorgenommen habe, obwohl sich ein solcher Vergleich nicht zuletzt wegen der medizinischen Beurteilung und auf der Basis des von der Beschwerdegegnerin eingeholten Gutachtens aufge
drängt habe. Hinzu komme, dass ihr, wie sich aus den IV-Akten erg
e
be, in der letzten Zeit zu keinem Zeitpunkt die volle Arbeitstätigkeit zumutbar gewesen sei. Selbst die Gut
achter hätten sie für die bisherige Tätigkeit im kaufmännischen Bereich als zu 60 % arbeitsfähig beurteilt. Alleine auf der Basis dieser Beurteilung habe sie Anspruch auf eine Viertelsrente. In den im Gutachten umschriebenen
sogenannten
leidensbedingten Tätigkeiten (S. 9 des Gutachtens) sei sie zu 80 % arbeitsfähig. Die Gutachter hätten aber nicht geschrieben, welche Berufe sie im Visier hätten und ob ihre Anforderungen in der realen Wirtschaft realisiert werden könnten. Erst recht hätten sie nicht erklärt, worin sich der sog. ideale Engelberuf von der aktuellen kaufmännischen Tätigkeit konkret unterscheide. Die
C.___
habe in ihrem Bericht resp. in der dazu
gehörenden Zusammenfassung die Situation
beschr
i
e
ben und die aktuelle 50%-
ige
Anstellung bei der
A.___
befürwortet und unterstützt. Die dort bestehende Anstellung ab 1. Dezember 2018 werde als Maximum empfohlen. Da es sich bei der
A.___
um eine medizinische Institution handle, werde ausdrücklich ein gerichtlicher Augenschein oder ein Amtsbericht von dieser psychiatrischen Klinik verlangt. Es solle so festgestellt werden, ob die aktuelle Stelle für sie optimal sei. Sodann habe es die Beschwerdegegnerin trotz der Auf
forderung im Einwand nicht für notwendig erachte
t
, die beruflichen Massnahmen nach Massgabe des von ihr eingeholten Gutachtens durchzuführen. Ebenfalls habe sie die geforderte Berufsberatung unterlassen, zumal die Vollgesunderklärung dem Gutachten über weite Strecken widerspreche. Die IV-Stelle stelle also nicht einmal auf die Ergeb
nisse des von ihr in Auftrag gegebene
n
Gutachten
s
ab. Ein weiterer Mangel bestehe darin, dass sie sich über Rücken
probleme beklagt habe, welche nicht abgeklärt worden seien (Urk. 1).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stellte in der
angefochtenen Verfügung vom 3. April 2020
im Wesentlichen auf das interdisziplinäre Gutachten vom
31. Januar 2020
ab (Urk.
7/233
). Darin werden die bis zur Begutachtung der Beschwerdeführerin aktenkundigen medizinischen Berichte
sowie das von der
Vaudoise
in
Auftrag
ge
gebe
n
e
psychiatrische Gutachten
zusammengefasst (Urk.
7/
233/
14-20
), wes
halb
diese
an dieser Stelle nicht noch einmal wiedergegeben werden. Soweit erforderlich, wird in den nachfolgenden Erwägungen aber darauf Bezug genom
men.
3.2
Dr. med.
D.___
, Facharzt für Neurologie, Dr. med.
E.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Dr. phil.
F.___
, Fachpsychologin für Neuropsychologie FSP, Prof. Dr. med.
G.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Tropenmedizin und
Infektiologie
, Dr. med.
H.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, hielten in ihrem Gutachten vom
31. Januar 2020
folgende Diagnosen
mit Einflu
ss auf die Arbeitsfähigkeit fest
(Urk.
7/233/8
):
-
Familiäre spastische Paraparese bei SPG4-Mutation ohne Hinweise auf Progression
-
Klumpfuss bei St. n. Kor
rekturoperation rechts 09.11.200
5, links 24.09.2010
-
Derotationsosteotomie
beider Hüftgelenk
e bei Hüftdysplasie am 24.06.19
9
8
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Epi
sode F33.0
-
m
it leichten neuropsychologischen Störungen mit Minderleitungen in der Konzentrationsfähigkeit sowie im verbalen Lernen und Gedächtnis für Einzelinformationen und mit einer verminderten Belastbarkeit bzw. raschen Ermüdbarkeit
In der interdisziplinären Zusammenfassung
wurde festgehalten, dass in der bis
herigen Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60 % bestehe
(7 Stunden, 20 – 30 % Leistungsminderung)
. Im neurologischen, orthopädischen und internistischen Bereich sei die gesundheitliche Situation stabil. Die Einschränkungen ergäben sich vorwiegend auf der psychiatrischen und der neuropsychologischen Ebene. Wie im
psychiatrischen Gutachten
dargestellt
worden sei, habe in der Zeit von April bis Oktober 2017 eine
Arbeitsunfähigkeit
von 100 % bestanden. Anschlies
send sei eine schrittweise Steigerung der Arbeitsfähigkeit
möglich gewesen
(50 % ab Januar 2018 und 100 % ab Juli 2018 bei remittierter depressiver Episode). Die aktuelle Zustandsverschlechterung mit leichter depressiver Symptomatik bestehe anamnestisch seit Oktober 2019, so dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit spätestens ab diesem Zeitpunkt von der aktuellen Arbeitsfähigkeit von 60 % aus
zugehen sei. Des
Weiteren
sei in leidens
angepassten Tätigkeiten spätestens ab
Oktober 2019 mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit von der aktuellen Arbeits
fähigkeit von 80 % auszugehen
. Die Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit auf 60 % in der bisherigen und auf 80 % in einer leidensangepassten Tätigkeit sei begrün
det durch orthopädische, neurologische, psychiatrische und neuropsychologische Faktoren. Klinisch-neurologisch und ortho
pädisch sei das Zustandsbild immer gleichgeblieben
,
wie es auch in den Akten dargestellt werde. Es ergebe sich keine Kumulation aus den verschiedenen Fachdisziplinen
(Urk. 7/233/10)
.
Unter die bisherige Tätigkeit falle die Tätigkeit der Beschwerdeführerin als HR Generalistin im 70%-Pensum bei der
Y.___
, wo sie für die Löhne, die Sozialversicherungsfragen, die allge
meine Administration sowie für das Lehr
lingswesen zuständig gewesen sei. Dabei habe es sich um eine vorwiegend sitzende Tätigkeit mit hoher Anforderung an Konzentration, Aufmerksamkeit und Sorgfalt sowie mittlere
r
Anforderung an Durchhalte- und Auffassungsvermögen gehandelt (Urk. 7/233/4-5). Eine der
Behinderung
optimal angepasste Tätigkeit solle keine hohen Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit stellen. Interne und externe Ablenkung solle
möglichst
vermieden werden
.
Zudem sollten regel
mässig kurze, erholsame Pausen eingelegt werden können.
Es
seien aufgrund der spastischen Paraparese nur kurze
Gehstrecken
möglich (Urk. 7/233/9).
Im soma
tischen Bereich ergäben sich keine neuen Massnahmen.
Die
Physiotherapie und
die m
edizinische Trainingstherapie
seien
zur Erhaltung der muskulären Funktion weiterhin indiziert. Auf der psychi
atrischen Ebene sei
eine leitliniengerechte Behandlung
der depressiven Episode zu
empfehlen
. Auch eine
Behandlung
mit einem Antidepressivum sei in Erwä
gung zu ziehen. Zu
empfehlen
sei auch die Gewähr
un
g
einer
regelmässigen
Unterstützung
durch
eine Haushalt-Spitex. Eine
erneute Beurteilung der
Arbeits
fähigkeit
sei in einem Jahr zu empfehlen. Es bestehe bei der
Beschwerdeführerin
bei bereits zweiter depressiver Episode eine erhöhte
Vulnerabilität
für die Ent
wicklung erneuter depressiver Phasen mit
Aus
wirkung
auf die
Arbeitsfähigkeit
(Urk. 7/233/11).
Der neurologische Teilgutachter führte im Einzelnen aus, die Beschwerdeführerin sei aufgrund der
familiären
spastischen Paraparese
bei SPG4-Mutation
in bishe
riger und in angepasster Tätigkeit 80 % arbeitsfähig. Aus neurologischer Sicht sei eine Tätigkeit mit wechselnder körperlichen Belastung am Arbeitsplatz eine angepasste Tätigkeit. Dem entspreche die aktuelle Tätigkeit durch den Einsatz des Stehpults (Urk. 7/233/2
6
-29)
.
Auch die orthopädische Teilgutachterin führte aus, die Beschwerdeführerin sei aufgrund familiäre
r
spastische
r
Paraparese bei SPG4-Mutation, dem Klumpfuss bei St. n. Korrekturoperation rechts und links sowie der
Derotationsosteotomie
beider Hüftgelenke bei Hüftdysplasie um 20 % in der Belastbarkeit beeinträchtigt,
insbesondere bei stehenden und gehenden Tätigkeiten. Soda
n
n ergänzte sie,
kurze
Gehstrecken
sowie das
Heben und Tragen
von maximal 10 kg seien möglich. E
s sollten
bei der Tätigkeit jedoch keine
Leitern
,
Treppen oder Gerüste
bestiegen werden müssen (Urk. 7/233/
40-41
).
Die neuropsychologische Gutachterin hielt im Teilgutachten fest, dass
im Alltag
unter Berücksichtigung des kognitiven Leistungsprofils, der Verhaltens
beobachtung und
der
Beurteilung die Minderleitungen in der Konzentrations
fähigkeit sowie die verminderte Belastbarkeit bzw. ra
s
chere Ermüdbarkeit im
Vor
der
grund
stünden
,
bzw. sich deutlicher
auswirkten
,
als die Auffälligkeiten in der verbalen Lern- und Gedächtnisleistung.
Aufgrund
der leichten Konzentrations
störungen und der verminderten
Belastbarkeit
bzw. raschen Ermüd
barkeit
werde
eine Durchführung eines Pausenmanag
e
ments (regel
mässige, kurze erholsame Pausen einbauen)
empfohlen
. Es sei davon auszugehen, dass die
Leistungs
fähigkeit
nur dadurch längerfristig aufrechterhalten werden könne. Zudem wäre aus neuropsychologischer Sicht ein
Mindfulness
based
stress
reduction
(MBSR) Training indiziert, welches erwiesenermassen zu einer
Verbes
serung
bzw. Kom
pensation d
e
r Aufmerksamkeitsfunktionen und
d
er psychischen Befindlichkeit bzw. des
Wohlbefindens
führen könnte (Urk. 7/233/
8
9). In der bis
herigen Tätig
keit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 60-70%. Aus neuropsy
ch
ologischer Sicht dürf
e eine der Behinderung optimal angepasste Tätigkeit keine hohen Anfor
derungen an die Konzentrationsfähigkeit stellen. Das heisse interne (eigene Gedanken) und externe (Lärm, Störung etc.) Ablenkung solle
möglichst
ver
mieden
werden. Zudem
sollten
regelmässig kurze,
erholsame Pausen (z.B. jede Stunde 5 Minuten)
einlegt
werden. Hinsichtlich Anforderungen an die Konzent
rations
fähigkeit sei es auch hilfreich, wenn zwischen verschiedenen Tätigkeiten abgewechselt werden könne (ähnlich wie kurze Pausen
)
. Die
Tätigkeit
solle zudem keine hohen
Anforderungen
an die sprachliche Lern- und Gedäch
t
ni
s
leistung für Einzelinformationen stellen.
Aufgrund der
verminderten
Belast
barkeit bzw. ra
s
chen
Ermüdbarkeit
sei auch in
einer
solchen Tätigkeit
von
einer zeitlichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit auszugehen.
Insgesamt
sei die
Arbeits
fähigkeit
in einer
solchen
Tätigkeit
auf ca
.
80 % zu
schätzen (Urk. 7/233/91-92)
.
Die psychiatrische Gutachterin führte unter dem Titel Beurteilung von Konsistenz und Plausibilität aus, dass die angegebenen Beschwerden und das Verhalten wäh
rend der Untersuchung konsistent und in Bezug auf die Alltagsaktivitäten, auf die Akten und die aktuell durchgeführten Untersuchungen nachvollziehbar seien (Urk. 7/233/75). Unter dem Titel Würdigung von Fähigkeiten, Ressourcen und Belastungen hielt sie fest, Ressourcen seien die gute Ausbildung, dass die Beschwerdeführerin immer gearbeitet habe und motiviert sei, beruflich trotz ihren
gesundheitlichen Beschwerden integriert zu bleiben und dass sie aktuell eine Arbeit habe, der sie gerne nachgehe und bei der sie sich im Team wohlfühle. Weitere Ressourcen seien das gute und stabile soziale und familiäre Umfeld mit regelmässigen sozialen Kontakten und ohne Hinweise für einen ausgewiesenen sozialen Rückzug und dass sie durch ihre Eltern bei der Betreuung ihres Sohnes und bei Haushaltsarbeiten unterstützt werde. Eine weitere Ressource sei ihr Sohn, um den sie sich kümmere und der ihr Freude bereite. Andererseits seien auch Belastungsfaktoren, dass sie sich neben der beruflichen Tätigkeit zusätzlich um ihren Sohn und den Haushalt kümmern müsse, insbesondere da diese Tätigkeiten mit höheren körperlichen Anforderungen einhergingen, so dass diese auch höhere Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit stellten, da die motorischen Beeinträchtigungen dadurch teilweise kompensiert werden müssten, was zu einer rascheren Ermüdung der Beschwerdeführerin führe. Weitere Belastungen seien die knappen finanziellen Ressourcen der Beschwerdeführerin mit ausgeprägten Existenzängsten. Zusammenfassend notierte die Gutachterin, aus psychiatrischer Sicht bestünden gemäss Mini-ICF-APP folgende Einschränkungen: Spontan-Aktivitäten leicht- bis mittelgradig eingeschränkt, Durchhaltefähigkeit leicht ein
geschränkt. Aufgrund der psychiatrischen Diagnosen, der leichten neuropsy
cho
logischen Störung und der damit einhergehenden Einschränkungen im Mini-ICF-APP sei in bisheriger Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von 40 % und in einer optimal angepassten Tätigkeit von einer Arbeitsunfähigkeit von 20 % aus
zugehen (Urk. 7/233/76).
4.
4.1
Wie dargelegt (E. 2.2) moniert die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht, die angefochtene Verfügung vom 3. April 2020 (Urk. 2) sei ungenügend begründet, da
sie unter
anderem
keinen Einkommensvergleich enthält.
4.2
Verfügungen der Versicherungsträger müssen, wenn sie den Begehren der Par
teien nicht voll entsprechen, eine Begründung enthalten, das heisst eine Darstel
lung des vom Versicherungsträger als relevant erachteten Sachverhaltes und der rechtlichen Erwägungen (Art. 49 Abs. 3 Satz 2 ATSG).
D
ie Begründung eines Entscheides muss so abgefasst sein, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls anfechten kann. Dies ist nur dann möglich, wenn sowohl sie als auch die Rechts
mittelinstanz sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich der Versicherungsträger leiten liess und auf welche sich der Entscheid stützt. Dies bedeutet indessen nicht, dass sich die Verwaltung ausdrücklich mit
jeder
tatbeständlichen
Behauptung und jedem
rechtlichen Einwand auseinander
setzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 126 V 75 E.
5b/
dd
mit Hinweis, 118 V 56 E.
5b).
Der Mangel eines nicht oder nur ungenügend begründeten Entscheides kann gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung im Rechtsmittelverfahren geheilt werden, sofern die fehlende Begründung in der Vernehmlassung der entscheiden
den Behörde zum Rechtsmittel enthalten ist oder den
beschwerdeführenden
Parteien auf andere Weise zur Kenntnis gebracht wird, diese dazu Stellung nehmen können und der Rechtsmittelinstanz volle Kognition zukommt (BGE 107 Ia 1). Gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann es jedoch nicht der Sinn des durch die Rechtsprechung geschaffenen Instituts der Heilung des rechtlichen Gehörs sein, dass Versicherungsträger sich über den elementaren Grundsatz des rechtlichen Gehörs hinwegsetzen und darauf vertrauen, dass solche Verfahrens
mängel in einem vom durch den Verwaltungsakt Betroffenen allfällig ange
ho
benen Gerichtsverfahren behoben würden. Der Umstand, dass eine solche Heilungsmöglichkeit besteht, rechtfertigt es demnach nicht, auf die Anhörung des Betroffenen vor Erlass eines Entscheides zu verzichten. Denn die nachträgliche Gewährung des rechtlichen Gehörs bildet häufig nur einen unvollkommenen Ersatz für eine unterlassene vorgängige Anhörung. Abgesehen davon, dass ihr dadurch eine Instanz verloren gehen kann, wird der betroffenen Person zuge
mutet, zur Verwirklichung ihrer Mitwirkungsrechte ein Rechtsmittel zu ergreifen.
Von der Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Verwaltung ist nach dem Grundsatz der Verfahrensökonomie dann abzusehen, wenn dieses Vorgehen zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem gleichlaufenden und der Anhörung gleichgestellten Interesse der versicherten Person an einer möglichst
beförder
lichen
Beurteilung ihres Anspruchs nicht zu ver
einbaren sind (BGE 120 V 357 E.
2b, 116 V 182 E. 3c und d).
4.3
Die Beschwerdegegnerin stellte mit Vorbescheid vom 13. Februar 2020 (Urk. 7/241) die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Schrittweise habe die Beschwerdeführerin ihre Arbeitsfähigkeit ab November 2017 wieder stei
gern können, ab Juli 2018 habe wieder von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden können. Ab Oktober 2019 sei eine leichte Verschlechterung eingetreten. Ab diesem Zeitpunkt sei eine körperlich angepasste Tätigkeit noch in einem 80 %-Pensum zumutbar, womit jedoch ein rentenausschliessendes Ein
kommen erzielt werden könne, weshalb nicht von länger andauernden gesund
heitlichen Einschränkungen auszugehen sei. Demnach bestehe kein Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.
Die Beschwerdeführerin machte in ihrem Einwand vom 23. März 2020 unter anderem geltend, es sei nicht ersichtlich, in welchem Beruf sie zu 80 % arbeiten und 80 % des Valideneinkommens erwirtschaften könne. Wegen der Begrün
dungs
pflicht sei zwingend ein Einkommensvergleich vorzunehmen (Urk. 7/253).
Die Beschwerdegegnerin unterliess es in der Folge, in der angefochtenen Verfü
gung vom 3. April 2020 einen Einkommensvergleich vorzunehmen. Stattdessen übernahm sie den Text vom Vorbescheid wörtlich. In Widerspruch dazu ergänzte sie allerdings, dem Feststellungsblatt Einwand vom 3. April 2020 (Urk. 7/260) folgend, aufgrund einer leichten depressiven Symptomatik sei es im Oktober 2019 zu einer Verschlechterung der gesundheitlichen Situation gekommen. Nach erneuter Prüfung der Akten seien sie zum Schluss gekommen, dass eine solche Diagnose nicht IV-relevant sei und somit diese Verschlechterung nicht berück
sichtigt werden könne. Zusammengefasst könne somit ab Juli 2018 die bisherige Tätigkeit zu 100 % ausgeübt werden. Eine länger andauernde gesundheitliche Einschränkung im Sinne des Gesetzes sei nicht ausgewiesen (Urk. 2).
4.4
Die Gutachter des
B.___
hielten fest, dass seit Oktober 2019 in der bisherigen Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60 % und in einer leidensangepassten Tätigkeit eine solche von 80 % bestehe (E. 3.2). PD Dr. med. univ.
I.___
vom RAD stellte diese Beurteilung in seiner Stellungnahme vom 6. Februar 2020 nicht in Frage (Urk. 7/240/14). Vor dem Hintergrund, dass grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, namentlich auch leichte Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren zu unterziehen sind (E. 1.4) und überdies bei der Beschwerdeführerin zweifelsohne somatische Ko
morbiditäten bestehen, geht es
nicht an, mit dem lapidaren Hinweis darauf, dass eine leichte depressive Symptomatik nicht IV-relevant sei, von der Begründung im Vorbescheid, vom Gutachten und vom eigenen RAD abzuweichen. Damit wurde der Begründungspflicht nicht genüge getan.
Eine Heilung der Gehörsverletzung fällt vorliegend nicht in Betracht
,
zumal
das rechtliche Gehör nicht nur ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht dar
stellt, sondern auch der Sachaufklärung dient (vgl. BGE 143 V 71 E. 4.1 mit Hin
weisen). Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt, dass die Behörde die Vor
bringen des vom Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich
hört, prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Ver
pflichtung der Behörde, ihren Entscheid zu begründen (BGE 143 III 65 E. 5.2 mit Hinweisen).
5
.
Die Beschwerde ist daher in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Ver
fügung vom
3
. April 20
20
- wie
von der
Beschwerdeführer
in
beantragt - aufzu
heben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, damit sie
- allenfalls nach ergänzenden Abklärungen, sollten sich solche als notwendig erweisen
-
über den Anspruch
der Beschwerdeführerin
auf Leistungen der Inva
lidenversicherung neu entscheidet.
6
.
6
.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von
IV-
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), ermessensweise auf Fr. 700.-- anzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6
.2
Nach § 34 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemes
sen (§ 34 Abs. 3 GSVGer). Die de
r
Beschwerdeführer
in
zustehende Prozess
entschädigung ist auf Fr. 2’
6
00.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
3
. April 20
20
aufgehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wird, damit sie, nach ergänzenden Abklä
rungen im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de
r Beschwerdeführerin
neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozess
entschädigung von Fr.
2’600
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz