# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92ac3e1b-3a6b-51f2-8051-52de46adddab
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 10.03.2014 KSK 2014 12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2014-12_2014-03-10.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 10. März 2014 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 14 12 20. März 2014

Entscheid
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Schlenker
Aktuarin ad hoc Aebli

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

der X . _ _ _ _ _ , Beschwerdeführerin, vertreten durch A._____, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Surselva vom 12. Februar 
2014, gleichentags mitgeteilt, in Sachen der Beschwerdeführerin gegen Y. 
D._____, Beschwerdegegnerin,

betreffend definitive Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

Seite  2 — 10

I. Sachverhalt

A. Das Betreibungsamt Surselva stellte am 2. Dezember 2013 unter der Be-
treibungsnummer _____ einen Zahlungsbefehl über die Forderungssumme von 
CHF 1'506.15 nebst 3% Zins seit dem 27. November 2013, CHF 139.65 Zins bis 
zum 27. November 2013 sowie die gesetzlichen Gebühren von CHF 148.-- und 
die Betreibungskosten von CHF 73.--, total somit über einen Betrag von 
CHF 1'866.80 aus. Als Gläubigerin wurde die X._____ und als Schuldnerin Y. 
D._____ aufgeführt. Gegen diesen Zahlungsbefehl erhob Y. D._____ am 3. De-
zember 2013 fristgerecht Rechtsvorschlag.

B. Die X._____, vertreten durch die A._____, beantragte dem Einzelrichter am 
Bezirksgericht Surselva mit Eingabe vom 14. Januar 2014, es sei ihm in der Be-
treibungsnummer _____ des Betreibungsamtes Surselva für die Forderungsbeträ-
ge entsprechend des vorerwähnten Zahlungsbefehls die definitive Rechtsöffnung 
zu erteilen unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Gegenpartei. Zur 
Begründung verwies die A._____ auf die definitive und rechtskräftige Veranla-
gungsverfügung vom 25. November 2010, welche die direkten Bundessteuern für 
das Jahr 2009 zum Gegenstand hatte. In diesem Zusammenhang ist zu bemer-
ken, dass die vorerwähnte Veranlagungsverfügung an B. D._____, Registernum-
mer _____ und Person-ID _____, mit damaligem Wohnsitz in O.1_____ adressiert 
war. Die erste Zahlungsmahnung der A._____ vom 10. Februar 2011 war eben-
falls an B. D._____ adressiert, wohingegen sich die Betreibungsankündigung vom 
29. August 2013 an Y. D._____, Person-ID _____, richtete. Im Zahlungsbefehl 
vom 2. Dezember 2013 wie auch im Rechtsöffnungsgesuch vom 14. Januar 2014 
wurde als Referenznummer ebenfalls die Personen-ID _____ angeführt.

C. Y. D._____ machte in ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2014 zur Haupt-
sache geltend, dass sie im Jahre 2010 vom Kanton Z._____ zwangspensioniert 
worden sei und die Pensionierung zum einen widerrechtlich erfolgt und zum ande-
ren mit Formfehlern behaftet sei. Daher stellte sie sich auf den Standpunkt, dass 
die Zwangspensionierung ungültig sei und ihr Arbeitsvertrag bis zur ordentlichen 
Pensionierung weiterlaufe. Der Kanton Z._____ würde ihr als Arbeitgeber bis zu 
ihrer ordentlichen Pensionierung am 31. Mai 2012 Lohnzahlungen in der Höhe von 
CHF 177'954.55 zuzüglich Zinsen und damit fast CHF 200'000.-- schulden. Es sei 
somit eine Verrechnung der geschuldeten Steuer mit ihrer Lohnforderung möglich. 
Im Übrigen hätte sie für die Steuern ein Erlassgesuch eingereicht, welches jedoch 
abgelehnt worden sei. In ihrer Stellungnahme führte Y. D._____ zudem aus, dass 

Seite  3 — 10

sie und ihre Tochter im Jahre 2009 aus Sicherheitsgründen eine Namensände-
rung vorgenommen hätten.

D. Der Einzelrichter am Bezirksgericht Surselva erkannte mit Rechtsöffnungs-
entscheid vom 12. Februar 2012, gleichentags mitgeteilt, was folgt:

„1. Das Gesuch wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens im Betrage von Fr. 200.00 
gehen zulasten der Gesuchstellerin und sind innert 30 Tagen mit bei-
liegendem Einzahlungsschein dem Bezirksgericht Surselva zu über-
weisen.

3. (Rechtsmittelbelehrung)

4. (Mitteilung).“

Begründet wurde der Entscheid damit, dass die Veranlagungsverfügung vom 
25. November 2010 betreffend die direkten Bundessteuern für das Jahr 2009 an 
eine B. D._____ gerichtet sei, während sich die Betreibung gegen Y. D._____ rich-
te. Die definitive Rechtsöffnung könne nur gegen die durch die Verfügung oder 
den Entscheid als Schuldner bezeichnete Person bewilligt werden. Die in der Ver-
fügung zur Zahlung Verpflichtete und die Betriebene müssten grundsätzlich iden-
tisch sein, weshalb die Voraussetzungen einer definitiven Rechtsöffnung gemäss 
Art. 80 SchKG vorliegend nicht erfüllt seien.

E. Hiergegen führte die X._____ bzw. die A._____ (nachfolgend Beschwerde-
führerin) am 17. Februar 2014 beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde 
und stellte folgende Rechtsbegehren:

„1. Es sei der Entscheid vom 12. Februar 2014 des Bezirksgerichts Sur-
selva aufzuheben und in der Betreibung Nr. _____ des Betreibungs-
amtes Surselva betreffend direkte Bundessteuer 2009 die definitive 
Rechtsöffnung für CHF 1'506.15 nebst Zins zu 3% seit 27. November 
2013, CHF139.65 Zinsbelastung bis 27. November 2013, CHF 14800 
(recte: CHF 148.00) diverse Kosten/gesetzliche Gebühren sowie für 
CHF 73.00 Betreibungskosten der vorliegenden Betreibung, zu ertei-
len.

2. Eventualiter sei der Entscheid vom 12. Februar 2014 des Bezirksge-
richts Surselva aufzuheben und das Verfahren zur Ergänzung des 
Sachverhalts und zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück-
zuweisen.

3. Es seien die Kosten des vorliegenden Verfahrens dem Kanton 
Graubünden aufzuerlegen.“

Zur Begründung machte die Beschwerdeführerin geltend, für sie habe jederzeit 
ausser Frage gestanden, dass die Namensänderung der Schuldnerin in einem 
späteren Rechtsöffnungsverfahren für die Beurteilung, ob ein Rechtsöffnungstitel 
vorliegt oder nicht, von Bedeutung sein könnte. Vielmehr erscheine es offensicht-

Seite  4 — 10

lich, dass es sich bei B. D._____ und Y. D._____ um dieselbe Person handle. So 
sei auch die persönliche Steuernummer immer dieselbe geblieben. Der entspre-
chende Sachverhalt werde auch von der Schuldnerin bestätigt, da sie einerseits 
die Namensänderung selbst erwähnt habe und andererseits anerkenne, dem Kan-
ton Z._____ (recte: der X._____) noch Steuern zu schulden und nicht etwa vor-
bringe, dass sie nicht die in der Verfügung bezeichnete B. D._____ sei. Dies habe 
die Vorinstanz verkannt, indem sie bei ihrem Entscheid fälschlicherweise lediglich 
auf den Vornamen der Veranlagungsverfügung abgestellt habe, ohne die persönli-
che Steuernummer – welche unter anderem auch auf dem Zahlungsbefehl vom 
2. Dezember 2013 und dem Rechtsöffnungsbegehren vom 14. Januar 2014 als 
Referenznummer angegeben worden sei – zu beachten. Die Beschwerdeführerin 
verwies zum Vergleich auf die Namensänderung infolge Heirat, welche auch nicht 
dazu führen würde, dass die Steuerforderung nicht mehr eingetrieben werden 
könne und sämtliche Veranlagungsverfügungen neu zu eröffnen wären. Die einge-
reichte Veranlagungsverfügung vom 25. November 2010 erfülle die Anforderun-
gen an einen definitiven Rechtsöffnungstitel. 

F. Mit Eingabe vom 8. März 2014 reichte die Beschwerdegegnerin dem Kan-
tonsgericht von Graubünden ihre Beschwerdeantwort ein mit dem Antrag um Ab-
weisung der Klage (recte: Beschwerde) unter Kostenfolge zulasten des Kantons 
Z._____ (recte: der X._____). Überdies beantragte sie, dass der Kanton Z._____ 
die Steuerschulden von ihrem Guthaben subtrahiere und ihr den verbleibenden 
Restbetrag ausbezahle. Begründend führte die Beschwerdegegnerin aus, dass sie 
gegenüber dem Kanton Z._____ eine Lohnforderung von rund CHF 300'000.-- 
habe, was den in Betreibung gesetzten Betrag mehr als um ein Zehnfaches über-
steige. Des Weiteren gab sie an, dass ihre beiden Vornamen B. D._____ lauten 
würden und sie der Steuererklärung die Urkunde betreffend ihre Namensänderung 
beigelegt habe, womit dem Kanton Z._____ ihr Name wohl bekannt gewesen sein 
dürfte.

G. Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im angefoch-
tenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.

II. Erwägungen

1.a) Gegen Entscheide des Einzelrichters am Bezirksgericht im summarischen 
Rechtsöffnungsverfahren (Art. 15 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz 

Seite  5 — 10

über Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100] in Verbin-
dung mit Art. 251 lit. a der Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] 
und Art. 4 Abs. 1 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilpro-
zessordnung [EGzZPO; BR 320.100]) kann gemäss Art. 319 lit. a und Art. 309 
lit. b Ziff. 3 ZPO Beschwerde erhoben werden. Beschwerdeinstanz ist das Kan-
tonsgericht von Graubünden (Art. 7 Abs. 1 EGzZPO). Die Beschwerde ist innert 
zehn Tagen seit der Zustellung des angefochtenen Entscheids (Art. 321 Abs. 2 
ZPO) bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen, schriftlich, begründet sowie unter 
Beilegung desselben (Art. 321 Abs. 1 und 3 ZPO). Die gegen den Entscheid des 
Einzelrichters am Bezirksgericht Surselva vom 12. Februar 2014, gleichentags 
mitgeteilt, am 17. Februar 2014 eingereichte Beschwerde erweist sich als den an 
sie gestellten Frist- und Formerfordernissen entsprechend, weshalb darauf einge-
treten wird.

b) Nach Art. 320 ZPO kann mit der Beschwerde die unrichtige Rechtsanwen-
dung (lit. a) und die offensichtlich unrichtige und damit willkürliche Feststellung des 
Sachverhalts (lit. b) gerügt werden. In Rechtsfragen verfügt die Rechts-
mittelinstanz im Beschwerdeverfahren daher über eine freie Kognition, die derjeni-
gen der Vorinstanz entspricht, wohingegen die Kognition der Rechtsmittelinstanz 
in Tatfragen im Beschwerdeverfahren auf eine Überprüfung, ob Willkür vorliege, 
beschränkt bleibt (vgl. Myriam A. Gehri, in: Gehri/Kramer [Hrsg.], Schweizerische 
Zivilprozessordnung, Kommentar, Zürich 2010, N 2 zu Art. 320 ZPO; Dieter Frei-
burghaus/Susanne Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2013, 
N 3 ff. zu Art. 320 ZPO). Nach Art. 326 Abs. 1 ZPO sind neue Anträge, neue Tat-
sachenbehauptungen und neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren ausge-
schlossen. Es gilt in der zivilrechtlichen Beschwerde somit ein absolutes und um-
fassendes Novenverbot.

2.a) Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des Bundes-
gesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) bildet aussch-
liesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein Rechtstitel be-
steht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu beseitigen vermag. 
Das Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich betreibungsrechtlichen Charak-
ter. Über den materiellen Bestand der Forderung hat der Rechtsöffnungsrichter 
hingegen nicht zu entscheiden (vgl. BGE 135 III 315 E. 2.3 S. 319; PKG 1996 
Nr. 24 E. 3b S. 107 f.; PKG 1995 Nr. 25 S. 100 f.; Kurt Amonn/Fridolin Walther, 
Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, Bern 2013, § 19 
N 22). Das Rechtsöffnungsverfahren dient demnach nicht dazu, den Bestand der 

Seite  6 — 10

in Betreibung gesetzten Forderung festzustellen, sondern lediglich der Beurtei-
lung, ob ein Vollstreckungstitel vorliegt (BGE 136 III 583 E. 2.3 S. 586 = Pra 2011 
Nr. 55).

b) Beruht die in Betreibung gesetzte Forderung auf einem vollstreckbaren ge-
richtlichen Entscheid (Art. 80 Abs. 1 SchKG), so wird die definitive Rechtsöffnung 
erteilt, wenn der Betriebene nicht durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit 
Erlass des Urteils getilgt oder gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft 
(Art. 81 Abs. 1 SchKG). Gerichtlichen Entscheiden gleichgestellt sind gemäss 
Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG Verfügungen schweizerischer Verwaltungsbehörden. 
Jede vollstreckbare Verfügung einer schweizerischen Verwaltungsbehörde, 
gleichgültig, ob es sich um eine Bundesbehörde oder eine kantonale Behörde 
handelt, welche gestützt auf Bundesrecht, kantonales oder kommunales Recht 
eine Verfügung erlässt, berechtigt zur definitiven Rechtsöffnung (vgl. Daniel Stae-
helin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Bundesgesetz über Schuldbetreibung 
und Konkurs I, Art. 1-158 SchKG, 2. Auflage, Basel 2010, N 102 zu Art. 80 
SchKG).

3.a) Im vorliegenden Verfahren ist unbestritten, dass die von der A._____ am 
25. November 2010 ausgestellte und in Rechtskraft erwachsene Veranlagungsver-
fügung betreffend die direkte Bundessteuer für das Jahr 2009 als definitiver 
Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG zu gelten hat. Aller-
dings erhebt die Beschwerdegegnerin, wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren, 
die Einrede der Verrechnung. Dies ist jedoch unbehelflich, da die Einreden im de-
finitiven Rechtsöffnungsverfahren gemäss Art. 81 Abs. 1 SchKG wie dargelegt 
grundsätzlich auf Tilgung, Stundung und Verjährung beschränkt sind. Eine Tilgung 
durch Verrechnung kann im definitiven Rechtsöffnungsverfahren nur dann geltend 
gemacht werden, wenn die Gegenforderung durch ein gerichtliches Urteil oder 
durch eine vorbehalt- und bedingungslose Anerkennung der Gegenpartei belegt 
ist. Mit anderen Worten muss die verurkundete Gegenforderung mindestens zur 
provisorischen Rechtsöffnung berechtigen (vgl. Staehelin, a.a.O., N 10 zu Art. 81 
SchKG; Ammon/Walther, a.a.O., § 19 N 54). Die Gegenforderung muss folglich 
auf einer Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG beruhen, damit sie zur 
Verrechnung gelangen kann (vgl. BGE 136 III 624 E. 4.2.1 S. 625; 115 III 97 E. 4 
S. 100; PKG 1990 Nr. 31 E. b S. 116; Urteile der Schuldbetreibungs- und Kon-
kurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 10 42 vom 7. Juli 2010 E. 
2e und KSK 13 55/57 vom 13. Dezember 2013 E. 7d). Daran mangelt es vorlie-
gend, da die Beschwerdegegnerin lediglich behauptet, dass ihr Lohnforderungen 
aus dem unrechtmässig aufgelösten Arbeitsverhältnis zustehen würden, ohne dies 

Seite  7 — 10

nachzuweisen oder urkundlich zu belegen. Fehlt es bereits an einer vorbehalt- und 
bedingungslosen Schuldanerkennung, so erübrigen sich Ausführungen zu der 
Frage, ob die Beschwerdegegnerin ihre Steuerschuld überhaupt mit der von ihr 
geltend gemachten Gegenforderung verrechnen könnte, da die Verrechnung im 
Falle von Verpflichtungen gegen das Gemeinwesen gestützt auf Art. 125 Ziff. 3 
des Obligationenrechts (OR; SR 220) grundsätzlich von der Zustimmung des 
Gläubigers abhängig ist (vgl. auch Staehelin, a.a.O., N 12 zu Art. 81 SchKG mit 
weiteren Verweisen; Wolfgang Peter, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Obligatio-
nenrecht I, Art. 1-529 OR, 5. Auflage, Basel 2011, N 1 zu Art. 125 OR). Hinzu 
kommt, dass vorliegend die X._____ Gläubigerin der Steuerforderung ist und nicht 
der Kanton Z._____, gegen welchen sich die Lohnforderung der Beschwerdegeg-
nerin richtet. Somit würde eine allfällige Verrechnung zum Vornherein an der feh-
lenden Gegenseitigkeit der Forderungen scheitern (vgl. Art. 120 Abs. 1 OR).

b) Wie die Vorinstanz unter Hinweis auf Staehelin zu Recht ausführt, müssen 
der durch die Verfügung zur Zahlung Verpflichtete und der Betriebene identisch 
sein, womit die definitive Rechtsöffnung grundsätzlich nur gegen die durch die 
Verfügung als Schuldner bezeichnete Person bewilligt werden kann (Staehelin, 
a.a.O., N 130 f. zu Art. 80 SchKG). Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach 
es an der Identität mangle, da die Veranlagungsverfügung an eine B. D._____, die 
Betreibung jedoch gegen Y. D._____ gerichtet war, ist jedoch unhaltbar. Die Be-
schwerdegegnerin hat in ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2014 selbst vorge-
bracht, zwischenzeitlich eine Namensänderung vorgenommen zu haben. Überdies 
hat sie nie bestritten, Schuldnerin der in Betreibung gesetzten Steuerforderung zu 
sein. Den Ausführungen der Beschwerdeführerin entsprechend ist festzuhalten, 
dass sämtliche Korrespondenz – insbesondere die als definitiver Rechtsöffnungsti-
tel geltende Veranlagungsverfügung vom 25. November 2010, die Mahnung vom 
10. Februar 2011, die Betreibungsankündigung vom 29. August 2013, der Zah-
lungsbefehl vom 2. Dezember 2013 sowie das Rechtsöffnungsgesuch vom 
14. Januar 2014 – stets mit derselben Registernummer _____ bzw. der Personen-
ID _____ versehen war. Weshalb es sich somit bei der durch die Verfügung als 
Schuldnerin bezeichneten B. D._____ und bei der Betriebenen Y. D._____ mithin 
nicht um dieselbe Person handeln sollte, lässt sich in keiner Weise nachvollziehen 
und wird von der Vorinstanz auch nicht näher begründet. Bereits die Tatsache, 
dass die Steuernummer jeweils übereinstimmt, führt vorliegend zum gegenteiligen 
Schluss, nämlich, dass B. D._____ und Y. D._____ ein und dieselbe Person sind. 
Dies wird zudem von der Beschwerdegegnerin selbst bestätigt.

Seite  8 — 10

4. Wird die Beschwerde gutgeheissen, kann die Beschwerdeinstanz den an-
gefochtenen Entscheid gemäss Art. 327 Abs. 3 lit. a ZPO aufheben und die Sache 
– insbesondere zwecks Wahrung des Instanzenzugs – an die Vorinstanz zurück-
weisen. Aus den vorangehenden Ausführungen ergibt sich, dass der vorinstanzli-
che Entscheid zweifelsohne aufgehoben werden muss und das Rechtsmittel inso-
fern offensichtlich begründet ist, als die Sache im Sinne der Erwägungen zur Neu-
beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. Da der Streitwert zum einen den 
Betrag von CHF 5'000.-- nicht überschreitet und die Beschwerde zum anderen 
offensichtlich begründet ist, kann der Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und 
Konkurskammer des Kantonsgerichts von Graubünden in einzelrichterlicher Kom-
petenz entscheiden (Art. 7 Abs. 2 lit. a und lit. b EGzZPO, Art. 18 Abs. 3 des Ge-
richtsorganisationsgesetzes [GOG; BR 173.00] sowie Art. 11 Abs. 2 der Kantons-
gerichtsverordnung [KGV; BR 173.100]).

5.a) Im vorliegenden Fall dringt die Beschwerdeführerin mit ihren Anträgen 
durch. Kostenpflichtig wird nach Art. 106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich die unterlie-
gende Partei. Dieser Grundsatz erfährt durch das in Art. 108 ZPO statuierte Ver-
ursacherprinzip eine Ausnahme. Danach hat derjenige die Prozesskosten zu be-
zahlen, der diese unnötig verursacht hat. Der Verursacher kann nicht nur eine Par-
tei, sondern auch die Vorinstanz sein, die mit minimaler Vorsicht vermeidbare Feh-
ler begangen hat (Viktor Rüegg in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung, N 1 zu Art. 108 ZPO; David Jenny, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessord-
nung, Zürich 2013, N 7 zu Art. 108 ZPO). Die Kosten können nach der Praxis des 
Kantonsgerichts der Vorinstanz überbunden werden, wenn das 
Rechtsmittelverfahren wegen eines von ihr zu verantwortenden gravierenden 
Verfahrensfehlers notwendig wurde (vgl. PKG 2004 Nr. 11, E. 7e S. 74; Urteile 
der I. Zivilkammer des Kantonsgerichts von Graubünden ZK1 11 64 vom 20. Ok-
tober 2011 E. 3a, ZK1 13 73 vom 22. August 2013 E. 6 sowie ZK1 13 75 vom 
26. August 2013 E. 3a; Urteil der II. Zivilkammer des Kantonsgerichts von 
Graubünden ZK2 10 26 vom 3. Mai 2010 E. 5c). Die Vorinstanz hat die Identität 
der Schuldnerin und der Betriebenen aufgrund des geänderten Vornamens, ob-
schon die Beschwerdegegnerin die Namensänderung selbst geltend machte, ver-
neint und hat es insbesondere unterlassen, die persönliche Steuernummer zu 
überprüfen. Angesichts der vorinstanzlichen Beurteilung des Falles erscheint der 
unterlaufene Fehler noch nicht als derart gravierend, dass eine Überbindung der 
Kosten an sie angezeigt wäre. Ebenfalls nicht rechtfertigen liesse es sich jedoch, 
der Beschwerdegegnerin die Kosten des Rechtsmittelverfahrens aufzuerlegen. 

Seite  9 — 10

Daher gehen die Kosten des vorliegenden Verfahrens aus Billigkeitsgründen ge-
stützt auf Art. 107 Abs. 2 ZPO zu Lasten der Gerichtskasse und verbleiben beim 
Kanton Graubünden.

b) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf CHF 200.-- festgesetzt 
(Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35] sowie Art. 13 der Ver-
ordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210], wonach 
die Entscheidgebühr bei Erledigung des Falles im Verfahren gemäss Art. 18 
Abs. 3 GOG nach Ermessen herabgesetzt werden kann). Da die Beschwerdefüh-
rerin nicht anwaltlich vertreten ist und keine Partei- bzw. Umtriebsentschädigung 
verlangt, wird auf die Zusprechung einer solchen verzichtet.

Seite  10 — 10

III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird dahingehend entschieden, als der angefochtene 
Rechtöffnungsentscheid aufgehoben und die Sache zur neuen Entschei-
dung an die Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 200.-- gehen zu Lasten 
des Kantons Graubünden.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesgeset-
zes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, 
BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bun-
desgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage 
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fällen ist 
das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit Eröff-
nung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss Art. 
42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, die 
Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfahren 
der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: