# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cfa2cb59-976a-59c2-ad22-31f6976f2ded
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.10.2010 C-4614/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4614-2008_2010-10-27.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4614/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Alberto Meuli, 
Richterin Madeleine Hirsig, 
Gerichtsschreiber Daniel Stufetti.

H._______, Zypern,
Beschwerdeführerin,

gegen

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Ordentliche Altersrente; Einspracheentscheid der SAK 
vom 11. Juni 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4614/2008

Sachverhalt:

A.
Mit  Verfügung  vom  13.  Februar  2008  (IV  22)  sprach  die 
Schweizerische  Ausgleichskasse  (SAK  oder  Vorinstanz)  H._______ 
(Versicherte)  mit  Wirkung  ab  dem 1. Oktober  2006  eine  ordentliche 
Altersrente zu, deren Höhe monatlich auf Fr. 1'772.- vom 1. Oktober 
2006  bis  31. Dezember  2006 und  auf  Fr. 1'821.-  ab dem 1. Januar 
2007 festgesetzt wurde. Es handelte sich dabei um eine Revision der  
mit Verfügung vom 24. November 2006 zugesprochenen ordentlichen 
Altersrente, welche auf monatlich Fr. 2'126.- festgesetzt wurde (IV 16). 
Da die Versicherte im September 2006 wieder geheiratet habe, sei bei 
der  Rentenfestsetzung  zu  Unrecht  ein  Zuschlag  für  Witwen  berück-
sichtigt worden, was nachträglich korrigiert werden müsse. Der vom 1. 
Oktober 2006 bis  zum 31. Januar 2008 zu viel  ausbezahlte Renten-
betrag  wurde  der  Versicherten  in  Rechnung  gestellt  und  mit  den 
Rentenzahlungen verrechnet. 

Die gegen diese Verfügung am 10. März 2008 erhobene Einsprache 
der  Versicherten  (IV  23)  wies  die  Vorinstanz  mit  Verfügung  (Ein-
spracheentscheid) vom 11. Juni 2008 ab (IV 25). 

B.
Gegen diese Verfügung erhob H._______ (Beschwerdeführerin) am 7. 
Juli  2008 (Poststempel)  Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 
(act.  1).  Dabei  beantragte  sie,  ihr  in  Aufhebung  der  angefochtenen 
Verfügung die Altersrente in der bisherigen Höhe von Fr. 2'185.- aus-
zurichten. Zur Begründung machte sie wie bereits in ihrer Einsprache 
im  Wesentlichen  geltend,  die  Wiederverheiratung  rechtfertige  keine 
Herabsetzung der Rente, weil  die Rentenberechnung auf der Anzahl 
Beitragsjahre  und dem durchschnittlichen Jahreseinkommen basiere. 
Vergleiche mit  verwandten Personen würden frappante Unterschiede 
ergeben.

C.
In ihrer Vernehmlassung vom 20. August 2008 (act. 3) beantragte die 
Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie 
aus,  vorliegend  sei  einzig  der  Verwitwetenzuschlag weggefallen. Bei 
der Festsetzung der Altersrente gemäss Verfügung vom 24. November 
2006  seien  Erziehungsgutschriften  für  die  Jahre  1962  bis  1983  be-
rücksichtigt  worden,  welche  unverändert  Bestandteil  der  vorliegend 

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neu festgesetzten Rente bilden würden. Ungeachtet der Anzahl Kinder 
könne  jedoch  nur  eine  Erziehungsgutschrift  pro  Jahr  angerechnet 
werden. Die Beitragslücke im Jahre 1995 sei mit drei Beitragsmonaten 
aus dem Jahre 1962 gefüllt  worden. Konkrete Vergleiche mit der Be-
schwerdeführerin  bekannten Personen könnten im Übrigen nicht  an-
gestellt  werden,  da  nicht  alle  für  die  Rentenberechnung  relevanten 
Daten vorlägen.

D.
Mit  Verfügung  vom 28. August  2008  (act.  4)  stellte  das  Bundesver-
waltungsgericht ein Doppel der vorinstanzlichen Vernehmlassung der 
Beschwerdeführerin zu und gab ihr Gelegenheit zur Replik. Diese liess 
sich  innerhalb  der  angesetzten  Frist  nicht  vernehmen,  worauf  der 
Schriftenwechsel  mit  Verfügung  vom 5. Dezember  2008  (act.  5)  ge-
schlossen wurde. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesverwaltungsgericht  (Verwaltungsgerichtsgesetz,  VGG;  SR 
173.32) in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 AHVG 
beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  von  Personen 
im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. 
Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  demnach  für  die  Beurteilung 
der  Beschwerde  zuständig.  Das  Bundesgesetz  vom  20.  Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021) findet keine 
Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit  das Bundesgesetz 
vom  6.  Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil  des  Sozialver-
sicherungsrechts  (ATSG;  SR  830.1)  anwendbar  ist  (Art.  3  Bst.  dbis 

VwVG).  Gemäss  Art.  1  Abs.  1  AHVG  sind  die  Bestimmungen  des 
ATSG auf die im ersten Teil geregelte Alters- und Hinterlassenenver-
sicherung anwendbar, soweit  das AHVG nicht  ausdrücklich eine Ab-
weichung vom ATSG vorsieht.

1.3 Die  Beschwerdeführerin  ist  als  Adressatin  durch  den  an-
gefochtenen Einspracheentscheid  vom 11. Juni  2008 besonders  be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Änderung oder 

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Aufhebung (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Sie ist daher 
zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Die Beschwerdeführerin hat frist- und formgerecht (Art. 60 ATSG; 
vgl.  auch  Art.  50  und  52  VwVG)  Beschwerde  erhoben. Auf  das  er-
griffene Rechtsmittel ist einzutreten.

2.  
Vorab ist zu prüfen, welche Rechtsnormen im vorliegenden Verfahren 
zur Anwendung gelangen.

2.1  Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche  im  Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung  haben 
(BGE 130 V 1 E. 3.2),  unter  Vorbehalt  der spezialgesetzlichen Über-
gangsbestimmungen.

2.2 In  materieller  Hinsicht  sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 
massgebend,  die  im  Zeitpunkt  der  angefochtenen  Verfügung 
(11. Juni 2008)  in  Kraft  waren,  bzw.  die  bei  Erfüllung  des  zu 
Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung hatten (BGE 129 V 4 E. 
1.2  mit  Hinweisen),  vorliegend  somit  die  am  11.  Juni  2008  gültig 
gewesenen Bestimmungen des AHVG sowie der Verordnung vom 31. 
Oktober 1947 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV; 
SR 831.101).

2.3 Bei  der  Beurteilung  einer  Sache  sind  jene  Rechtsnormen  zu 
Grunde  zu  legen,  die  in  Kraft  waren,  als  sich  der  zu  materiellen 
Rechtsfolgen  führende  und  somit  rechtserhebliche  Sachverhalt  ver-
wirklichte. Diese Frage beurteilt sich aufgrund derjenigen Rechtssätze, 
die bei Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung 
hatten (BGE 126 V 136 E. 4b, 124 V 227 E. 1).

2.4 Die  Beschwerdeführerin  ist  Schweizer  Bürgerin,  weshalb  ihr 
Leistungsanspruch  nach  schweizerischem  Recht  zu  beurteilen  ist. 
Nichts  anderes  ergibt  sich  im  Übrigen  aus  dem  Wohnsitz  der 
Beschwerdeführerin  in  Zypern,  zumal  das  seit  dem 1. Juni  2002  in 
Kraft  stehende  Freizügigkeitsabkommen,  FZA  (SR  0.142.112.681), 
sein Anhang II, die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. 
Juni  1971  zur  Anwendung der  Systeme der  sozialen  Sicherheit  auf 
Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die 
innerhalb  der  Gemeinschaft  zu-  und  abwandern  (nachfolgend: 

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Verordnung Nr. 1408/71; SR 0.831.109.268.1)  sowie  die  Verordnung 
(EWG)  Nr.  574/72  des  Rates  vom  21.  März  1972  über  die 
Durchführung  der  Verordnung  (EWG)  Nr.  1408/71  (nachfolgend: 
Verordnung  [EWG]  Nr. 574/72; SR 0.831.109.268.11),  das  in  Bezug 
auf Zypern am 1. April  2006 in Kraft getreten ist,  mangels einer ein-
schlägigen gemeinschaftsrechtlichen bzw. abkommensrechtlichen Re-
gelung die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der  An-
spruchsvoraussetzungen  einer  schweizerischen  Altersrente  grund-
sätzlich der innerstaatlichen Rechtsordnung überlässt (BGE 130 V 257 
E. 2.4).

3.
3.1 Vorliegend hob die SAK ihre in Rechtskraft erwachsene Verfügung 
vom 24. November 2006 auf, mit welcher sie der Beschwerdeführerin 
mit Wirkung ab dem 1. Oktober 2006 eine ordentliche Altersrente von 
monatlich Fr. 2'126.- zusprach, und legte den Rentenanspruch neu auf 
monatlich Fr. 1'772.- vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2006 und Fr. 
1'821.- ab dem 1. Januar 2007 fest. 

3.2 Strittig  und  vorliegend  vom  Bundesverwaltungsgericht  ist  zu 
prüfen, ob die SAK zu Recht die Rente der Beschwerdeführerin neu 
berechnet und dabei den Zuschlag für verwitwete Bezügerinnen und 
Bezüger von Altersrenten nicht berücksichtigt hat. 

3.3 Gemäss  Art.  35bis AHVG in  der  am   24.  November  2006  (Ver-
fügungszeitpunkt) geltenden Fassung haben verwitwete Bezügerinnen 
und Bezüger  von Altersrenten Anspruch auf  einen  Zuschlag von 20 
Prozent zu ihrer Rente. Rente und Zuschlag dürfen den Höchstbetrag 
der  Altersrente nicht  übersteigen. Im vorliegenden Fall  wurde dieser 
Zuschlag laut Berechnungsblatt  der Vorinstanz (IV 15, S. 11) bei der 
Rentenberechnung,  welche der  Rentenverfügung vom 24. November 
2006 zugrunde lag, berücksichtigt. 

4.
4.1 Formell  rechtskräftige  Verfügungen  und  Einspracheentscheide 
müssen  in  Revision  gezogen  werden,  wenn  die  versicherte  Person 
oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tat-
sachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor 
nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG).

Aus dem Begriff Entdecken ist abzuleiten, dass es sich um Tatsachen 
handeln muss, die im Zeitpunkt der Entscheidfällung bereits vorlagen, 

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aber noch nicht bekannt waren. Eine erhebliche Tatsache ist diejenige, 
die  geeignet  ist,  die  tatsächliche  Grundlage  der  Verfügung  dahinge-
hend zu ändern, dass bei erneuter Entscheidfällung ein anderer Ent-
scheid resultiert; und neu ist eine Tatsache, wenn das entsprechende 
Sachverhaltselement im Zeitpunkt der Entscheidfällung noch nicht be-
kannt war (UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Art. 53 Rz. 10). 
Das  Revisionsverfahren  ist  beim  Vorliegen  eines  Revisionsgrundes 
von Amtes wegen einzuleiten (UELI KIESER,  a.a.O., Art. 53 Rz. 14). Im 
Wesen  der  prozessualen  Revision  (wegen  unverschuldet  unbekannt 
gebliebener, neu entdeckter, vorbestandener Tatsachen und/oder Be-
weismittel) liegt es, dass dieser Rückkommenstitel, welcher der rechts-
beständigen Verfügung die Grundlage entzieht, eine uneingeschränkte 
materiellrechtliche  Neuprüfung  gebietet  und  damit  rückwirkend  (ex 
tunc) Platz greift (BGE 129 V 217 E. 3.2.2).

4.2 Die verfügende SAK ist  aufgrund der früheren Angaben der Be-
schwerdeführerin (vgl. auch die Angaben im Anmeldeformular vom 17. 
Mai  2006 für  eine Altersrente [IV 5])  davon ausgegangen,  diese sei 
seit dem 6. April  1995 verwitwet, weshalb ihr die SAK mit Verfügung 
vom 18. Mai 1995 (IV 1) ab dem 1. Mai 1995 eine ordentliche Witwen-
rente  zusprach. Mit  Schreiben  vom 3. Januar  2007  (IV  17)  gab  die 
Beschwerdeführerin,  unter ihrem gleichen Namen "I._______" wie in 
der Rentenverfügung, der SAK einen Wohnsitzwechsel von Australien 
nach  Zypern  im  Hinblick  auf  die  Zahlung  ihrer  Altersrente  bekannt. 
Daraufhin liess die  SAK mit  E-Mail  vom 11. März  2007 (IV 18)  den 
Wohnsitzwechsel  beim Eidgenössischen Departement  für  auswärtige 
Angelegenheiten  bestätigen.  Aus  der  Lebens-,  Zivilstands-  und 
Wohnbescheinigung  vom 14. Januar  2008,  welche  die  SAK bei  den 
Behörden  in  Zypern  eingeholt  hatte,  geht  hervor,  dass  die  Be-
schwerdeführerin  seit  dem 16. September  2006  mit  B._______  ver-
heiratet  ist,  was  auch  dem Eheschein  (Certificate  of  Marriage)  von 
(Ortschaft) Australien (IV 21) zu entnehmen ist. Gemäss Art. 31 Abs. 1 
ATSG wäre die Beschwerdeführerin verpflichtet gewesen, die Wieder-
verheiratung der  SAK unverzüglich  zu melden,  was jedoch – soweit 
aktenkundig – unterblieb. 

Somit gelangte die SAK erstmals mit der Zustellung der besagten be-
hördlichen Lebens-, Zivilstands- und Wohnbescheinigung in Kenntnis 
der  am  16.  September  2006  erfolgten  Wiederverheiratung,  welche 
schon im Zeitpunkt der Verfügung bestanden und auf die Berechnung 
der Altersrente insoweit einen Einfluss hatte, als kein Anspruch (mehr)  

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auf  einen  Zuschlag  für  verwitwete  Bezügerinnen  und  Bezüger  von 
Altersrenten  bestand.  Da  die  Zivilstandsänderung  der  verfügenden 
Behörde am 24. November  2006 nicht  bekannt  war,  hat  sie  mit  Zu-
stellung der besagten Bestätigung vom 14. Januar 2008 eine erheb-
liche neue Tatsache im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG entdeckt. Sie 
war  somit  verpflichtet,  ihre  Verfügung  vom  24.  November  2006  in 
Revision zu ziehen. Da sich erst nachträglich herausstellte,  dass die 
Beschwerdeführerin  keinen  Anspruch  auf  den  Verwitwetenzuschlag 
hatte,  hat  die  Vorinstanz  somit  zu  Recht  nach  dem  Entdecken  der 
neuen  erheblichen  Tatsache  ihren  Rentenentscheid  in  Revision  ge-
zogen und die Rente neu festgelegt. 

4.3 Aufgrund der  Akten ergibt  sich,  dass  die  ordentliche Altersrente 
ohne  den  Verwitwetenzuschlag  von  20  %  richtigerweise  monatlich 
Fr. 1'772.- vom 1. Oktober 2006 bis 31. Dezember 2006 und aufgrund 
der  erfolgten  Anpassung der  ordentlichen  Renten  an  die  Lohn-  und 
Preisentwicklung um 2,8 Prozent (AS 2006 4145) Fr. 1'821.- ab dem 1. 
Januar 2007 betragen hätte. Daraus ergibt  sich,  dass die Vorinstanz 
die ordentliche Altersrente in ihrer Verfügung vom 13. Februar 2008, 
welche  sie  mit  dem  angefochtenen  Einspracheentscheid  vom 
11. Juni 2008  bestätigte,  korrekt  festgelegt  hat.  Ebenso  hat  sie  die 
zuviel bezahlte Rente im Betrag von 3'973.- (Total Fr. 30'810.- anstatt  
Fr. 34'783.-)  korrekt ermittelt. Gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG sind un-
rechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen 
in  gutem  Glauben  empfangen  hat,  muss  sie  nicht  zurückerstatten, 
wenn eine grosse Härte vorliegt. Demzufolge hat  die Vorinstanz den 
zuviel bezogenen Rentenbetrag von Fr. 3'973.-, welcher mangels An-
spruch  zu  Unrecht  ausbezahlt  wurde,  der  Beschwerdeführerin  zu 
Recht rückerstattungsweise in Rechnung gestellt. Dass guter Glaube 
und  eine  grosse  Härte  vorliegen,  wird  von  der  Beschwerdeführerin 
nicht geltend gemacht und ist auch nicht aktenkundig. 

4.4 Zusammenfassend  lässt  sich  der  angefochtene  Einspracheent-
scheid  der  Vorinstanz  vom  11.  Juni  2008,  mit  welchem  sie  ihre 
Rentenverfügung  vom  13.  Februar  2008  bestätigt  hat,  nicht  be-
anstanden. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.

5.
5.1 Das  Verfahren  ist  für  die  Parteien  kostenlos  (Art. 85bis Abs. 2 
AHVG), so dass keine Verfahrenskosten zu erheben sind.

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5.2 Die  unterliegende  Beschwerdeführerin  hat  keinen  Anspruch  auf 
Parteientschädigung (Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben  und  es  wird  keine 
Parteientschädigung zugesprochen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Ref.-Nr. _______)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Stufetti

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 

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