# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ca9ea821-2043-5052-acf3-b69b134be239
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-29
**Language:** de
**Title:** Anspruchsberechtigung verneint: effektiver Lohnfluss bei Barlohn nicht ausgewiesen, beitragspflichtige Beschäftigung innerhalb der Rahmenfrist nicht nachgewiesen
**Docket/Reference:** AL.2020.00037
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2020.00037.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00037
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
2
9.
September 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Sandra
Glavas
Soller
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Syna
Arbeitslosenkasse
Rechtsdienst
Römerstrasse 7, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1969,
meldete sich am
7.
Mai 2018
beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
zur Arbeits
vermittlung an
(
Urk.
7/238)
und beantragte ab
diesem Tag
Arbeitslosenent
schädigung
(
Urk.
2 S. 1,
Urk.
7/229).
Der Versicherte gab an, er sei vom
1.
Februar 2017 bis 3
1.
Mai 2018 bei der
Y.___
GmbH angestellt gewesen und aus wirtschaftlichen Gründen entlassen worden (
Urk.
7/230).
Laut dem eingereichten Arbeitsvertrag war er als Geschäftsführer Wäscherei tätig
gewesen
(
Urk.
7/228).
Da auf den Lohnabrechnung
en
angegeben wurde, der Lohn sei bar ausgezahlt worden
(
Urk.
7/211-225)
, traf die
Syna
Arbeitslosenk
asse
(nachfolgend:
Syna
)
zusätzliche Abklärungen und verlangte vom Versicherten
und dessen Arbeitgeber
weitere Unterlagen zum Lohnfluss (
Urk.
2 S. 2
,
Urk.
7/149,
Urk.
7/172,
Urk.
7/180,
Urk.
7/199
). Mit Verfügung vom 1
8.
Dezember 2018 verneinte die
Syna
einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ab 1.
Juni 2018 und führte zur Begründung an, weder ein Lohnfluss in einer bestimmten Höhe noch
die Erfüllung der Mindestbeitragszeit von 12 Monaten
seien mit überwiegen
der Wahrscheinlichkeit erstellt
(
Urk.
7/
90
). Die vom Versicherten am 2
7.
Dezember 2018 erhobene
(
Urk.
7/79
-80
)
und am 2
8.
Mai 2019
ergänzend
begründete Ein
sprache
(
Urk.
7/9/60
-62
)
wies die Arbeitslosenkasse mit
Einspracheentscheid
vom 1
9.
Dezember 2019 ab (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten
durch Rechtsanwältin Sandra
Glavas
Soller, mit Eingabe vom
3.
Februar 2020 Beschwerde
und beantragte, es seien ihm ab
1.
Juni 2018 Arbeitslosenversicherungsleistungen zu gewähren; even
tualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung zurück
zuweisen (
Urk.
1 S. 2).
Die
Syna
schloss
in der Beschwerdeantwort vom 6.
März 2020 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Davon wurde dem V
ersicherten mit Verfügung vom 9
.
März 2020 Kenntnis gegeben (
Urk.
11).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
entschädig
ung besteht darin, dass die versi
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e
des
Bundesgesetz
es
über die obligatorische Arbeitslosen
versicherung
und die Insolvenzentschädigung [AVIG]
). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rahmenfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während min
destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraus
setzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
Voraussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach
Art.
8
Abs.
1
lit
. e in Verbindung mit
Art.
13
Abs.
1 AVIG ist grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitrags
pflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Beitrags
monaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein.
Nach der Recht
sprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Beschäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit
hiefür
effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsächlichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bankkonto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemali
gen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbescheinigungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrechnungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen).
Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5.
Juni 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
2.
2.1
Die
Syna
begründete die Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosenent
schädigung ab
1.
Juni 2018 im angefochtenen
Einspracheentscheid
damit,
der Beschwerdeführer
habe
an
gegeben
, das Arbeitsverhältnis mit der
Y.___
GmbH habe vom
1.
Februar bis 3
1.
Mai 2018 gedauert.
Gemäss
den Lohnab
rechnungen
habe der Arbeitgeber den
Lohn
jeweils
bar ausgezahlt.
Laut
Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) sei ab Februar 2017
aber kein AHV
p
flichtiges Einkommen abgerechnet worden
.
Zudem habe d
ie
Y.___
GmbH den Beschwerdeführer erst am 2
9.
Oktober 2018 für die Zeit vom
1.
Februar 2017 bis 3
1.
Mai 2018 bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG angemeldet.
Aus den
vom Beschwerdeführer eingereichten Bankkontoauszüge
n
für die Zeit von Februar 2017 bis Juni 2018
sei kein Lohnfluss ersichtlich.
E
in Lohnfluss in einer bestimmten Höhe
sei deshalb nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt
(
Urk.
2 S
. 3 f.).
A
m
7.
November 2018
habe der Beschwerdeführer
dem RAV
einen Arbeitsvertrag mit der Firma
Z.___
über eine Anstellung als Vertretung der Geschäftsleiterin ab 1
0.
November 2018 mit 50%igem Beschäftigungsgrad im Stundenlohn eingereicht. Als Arbeitgeberin habe
A.___
unterzeichnet, welche eine ehemalige Angestellte des Beschwerdeführers
beziehungsweise der von ihm als Geschäftsführer und Präsident des Verwaltungsrates geführten, am 2
9.
August 2016 gelöschten
B.___
AG
sei
.
Die Anstellung durch eine ehemalige Angestellte, welche ebenfalls beim RAV angemeldet gewesen sei und während der Rahmenfrist vom
1.
Oktober 2016 bis 3
0.
September 2018 bei einem versicherten Verdienst von
Fr.
3'983.-- 260 Arbeitslosen
t
aggelder bezogen habe, sei verdächtig. Weiter falle auf, dass
die Form des letzten Arbeitsvertrags der Ehefrau des Beschwerdeführers
C.___
mit der
D.___
GmbH, bevor sie
ab dem 1
0.
Februar 2018
Arbeitslosenentschädigung bezogen habe,
vollumfänglich dem Arbeitsvertrag des Beschwerdeführers mit der
Y.___
GmbH
entspreche
.
A
uch der jeweilige Arbeitgeber in der Person von
E.___
sei identisch.
Die Argumentation des Beschwerdeführers, er habe dem Arbeitgeber die Konditionen der Lohnauszahlung nicht diktieren können und habe
von der Nichteinzahlung der vom Lohn abgezogenen AHV- und BVG
Beiträge nicht
s
gewusst, überz
euge nicht. Angesichts seiner la
ngjä
hrigen T
ätig
keit als Verwaltungsrat und Geschäftsführer der
B.___
AG sei er sicher kein ahnungsloser Angestellter (
Urk.
2 S. 3 f.).
Aus diesen Gründen sei
die Erfüllung der Mindestbeitragszeit von 12 Monaten
innerhalb der mass
geblichen Beitragsrahmenfrist vom
1.
Juni 2016 bis 3
1.
Mai 2018
nicht
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt
(
Urk.
2 S. 2 f
f
.).
2.2
Der Beschwerdeführer
macht
demgegenüber
geltend
,
sein Anspruch auf
Arbeits
losenversicherungsleistungen ab
1.
Januar 2018 sei ausgewiesen.
Er habe sei
n
en Lohn gegen Quittierung bar erhalten, wie dies heute noch viele Arbeitgeber machen würden. Er habe seinen Arbeitgeber auf
Ersuchen der Bank
gebeten, per Banküberweisung zu zahlen, der Arbeitgeber habe dies aber abgelehnt.
Da er die Arbeit nicht habe verlieren wollen, habe er sich mit der Barauszahlung abfinden müssen (
Urk.
1 S. 3).
Mit dem Lohn habe er jeweils seine Rechnungen bezahlt, zum Teil ein wenig Bargeld zu Hause gelassen und den Rest auf seine
Bankkonti
einbezahlt.
Dies sei nachvollziehbar, da es keinen Sinn mache, den Lohn nach einer Barauszahlung bei der Bank einzubezahlen, um danach sofort wieder Bar
geld am Automaten zu beziehen (
Urk.
1 S. 4).
Anhand der Kontoauszüge, dem Arbeitsvertrag, den Lohnabrechnungen, dem Lohnausweis, der Arbeitgeber
bescheinigung und der
durch den Arbeitgeber nachgeholten
BVG
Anmeldung, wo übereinstimmend eine Lohnsumme von monatlich Fr.
9'500.--
brutto zuzüg
lich 1
3.
Monatslohn
festgehalten
we
rd
e
, in Verbindung mit den Konto
auszügen sei dies hinreichend belegt. Die Barauszahlung des Lohns dürfe ihm nicht zum Nachteil gereichen, ebenso wenig der Umstand, dass die
Gesellschaft
aufgelöst worden sei und daher weitere Beweise aus den Firmenunterlagen wohl unein
bring
lich
seien
.
Damit sei der Lohnfluss bereits mittels der im Recht lieg
enden Akten hinreichend nachgew
i
e
sen worden, und
die Beitrags
voraussetzungen
seien
erfüllt (
Urk.
1
S. 5-7
).
Die
Syna
versuche
, seine Glaubwürdigkeit als
zweifelhaft
erscheinen zu lassen. Ihre Argumente überzeugten aber nicht.
Der Umstand, dass
ihn
seine ehemalige Angestellte
angestellt habe, sei nicht aussergewöhnlich und spreche noch nicht für eine Fingierung des Anstellungsverhältnisses.
D
ie Tatsache, dass
der letzte Arbeitsvertrag seiner Ehefrau vor dem Bezug von Arbeitslosenentschädigung ab 1
0.
Februar 2018 von der Form her mit seinem Arbeitsvertrag identisch sei, könne dadurch erklärt werden, dass
E.___
für seine
Unternehmungen
den
selben Vertrag benutze
(
Urk.
1 S. 5).
Falls mit der
Syna
davon ausgegangen werde, dass der Lohnfluss anhand der vorliegenden Beweise nicht belegt gewesen sei,
müsse berücksichtigt werden, dass d
ie
Syna
noch die Buchführungsunter
lagen der
Y.___
GmbH
hätte einfordern können. Nachdem ihr bekannt geworden
sei
, dass der Arbeitgeber den Beschwerdeführer nachträglich bei der Pensionskasse angemeldet habe, hätte sie zudem bei der SVA nachhaken müssen. Indem sie diese Abklärungen unterlassen habe, habe sie ihre Untersuchungs
pflicht verletzt, weshalb die Sache eventualiter an die
Syna
zur weiteren Sach
verhaltsabklärung zurückzuweisen sei (
Urk.
1 S. 2
-4
).
3.
3.1
Es ist
in Anbetracht des Eintritts der Arbeitslosigkeit am
1.
Juni 2018 (
Urk.
7/230)
unbestritten, dass die relevante Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9
Abs.
2-3
AVIG) am 1. Juni 2016 begann und am 31. Mai 2018 endete (Urk. 2 S. 2). Zu ergänzen ist, dass für den fraglichen Zeitraum keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (Art. 14 AVIG) ersichtlich sind.
Strittig und zu prüfen ist, ob
mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
mit Blick auf den Nachweis der tatsächlichen Lohnzahlungen
erstellt ist, dass der Beschwerdeführer innerhalb
dieser
Rahmenfrist
während mindestens zwölf Monaten
eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat.
3.2
Aus dem beigezogenen IK-Auszug vom 1
2.
Juli 2018 ergibt sich, dass der Beschwerdeführer von Juni 2016 bis Januar 2017 Arbeitslosenentschädigung bezog
, welche nicht Beitragszeiten bildend ist (
Urk.
7/177; vgl. auch
Urk.
2 S. 2,
Urk.
7/194)
.
3.3
Gemäss
Arbeitsvertrag vom 3
1.
Januar 2017
und Arbeitgeberbescheinigung vom 1
1.
Mai 2018
war
der Beschwerdeführer
vom
1.
Februar 2017 bis zur Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen per 3
1.
Mai 2018 (
Urk.
7/210,
Urk.
7/226
-
227)
bei der
Y.___
GmbH als Geschäftsführer Wäscherei angestellt mit einem
Bruttom
onatslohn von
Fr.
9'500.--
, zuzüglich 1
3.
Monatslohn
(
Urk.
7/210, Urk.
7/228).
I
n der
aufgelegten
Steuererklärung für das Jahr 2017
deklarierte der Beschwerdeführerin einen Nettolohn von
Fr.
99'600.--, welches Einkommen gemäss
Lohnausweis des Arbeitgebers
auf zwölf Monatslöhnen
(12 x
Fr.
9'500.
)
beruht
(
Urk.
7/210-211
,
Urk.
7/164,
Urk.
7/167).
Diese Lohnangabe
, die bei der Arbeitsaufnahme am
1.
Februar 2017 einen höheren als einen einfachen 13. Monatslohn umfasst, ist nicht
gänzlich
nachvollziehbar.
Auf den eingereichten Lohnabrechnungen für die Monate Februar 2017 bis
Mai
2018 wurde
jeweils
der genaue Tag
vermerkt,
an welchem
der Lohn
nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge
in
b
ar ausgezahlt wurde
(
Urk.
7/60/187, Urk.
7/71-72/211-225)
.
Eine handschriftliche Quittierung des Erhalts des Lohns fehlt aber, so dass sich der Lohnfluss anhand der Lohnabrechnungen nicht bele
gen lässt
(BGE 131 V 444 E. 1.2)
.
Auch die weiteren
Angaben
zum Lohn und dessen Bezug sind nach Lage der Akten inkonsistent (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts
8C_309/2019 vom
2.
September
2019 E. 3.1
).
D
er Arbeitgeber
bezahlte
die
angeblich
vom Lohn abgezogenen AHV-Beiträge nicht ein
; l
aut IK-Auszug
vom 1
2.
Juli 2018
wurde für den Beschwerdeführer ab Februar 2017
- trotz der monatlichen oder allenfalls jährlichen Zahlungsperiode (
Art.
34 Abs.
1
2
der Verordnung über die Alters-
und
Hinterlassenenversicherung
;
AHVV)
-
kein AHV-
p
flichtiges Einkommen abgerechnet (
Urk.
7
/177
; vgl. dazu auch
Art.
)
. D
ies räumte
der Beschwerdeführer
in seiner
Einspracheergänzung
vom 2
8.
Mai 2019 selbst
ein (
Urk.
7/61).
Zudem meldete der Arbeitgeber den Beschwerdeführer erst nach Auflösung des Arbeits
verhältnisses, am
2
9.
Oktober 2018
, bei
der Stiftung Auffangeinrichtung
an
(
Urk.
7/134)
,
obschon
gemäss den Lohnabrechnungen
angeblich
BVG-Beiträge
vom Bruttolohn abgezogen
wurden. Schliesslich wird in den Lohnabrechnungen
auch
festgehalten
, dass vom Bruttolohn Prämien für eine Krankentaggeldver
sicherung abgezogen worden seie
n, wogegen
der CEO der
Y.___
GmbH,
E.___
,
am 2
9.
Oktober 2018 angab
, die Mitarbeiter der
Y.___
AG seien nicht
t
aggeldversichert (
Urk.
7/135).
D
en vom Beschwerdeführer eingereichten Auszügen aus
s
einem
Bankkonto bei der ZKB
betreffend den Zeitraum
vom
1.
Februar 2017 bis 3
0.
Juni 2018 (Urk.
7/34
-59
)
ist zu entnehmen, dass in unregelmässigen Abständen
zu beliebi
gen Zeitpunkten
Beträge zwischen
Fr.
300.
--
(
Urk.
7/35
)
und
Fr.
13'000.-- (
Urk.
7/38)
bar
eingezahlt wurden
, letzteres am
3.
November 2017, obschon der Monatslohn, z
uz
üglich 1
3.
Monatslohn, laut Lohnabrechnung erst am 24.
November 2017 zur Auszahlung gelangte (
Urk.
7/212)
.
A
uf ein weiteres Konto des Beschwerdeführers bei der
Credit
Suisse
(CS)
wurden gemäss Auszügen
in der Zeit
vom 2
0.
März 2017 bis 2
9.
Juni 2018
ebenfalls ohne klares Muster
in etwas geringerem Umfang
Barbeträge verschiedener Höhe eingezahlt (
Urk.
7/42-59).
Aus den
Bankunterlagen
ergibt sich
zudem
, dass der Beschwerdeführer mittels Dauerauftrag in der Zeit von
März 2017
bis
Juni 2018
mit einer Lücke im März 2018
jeweils Ende Monat
einen Betrag von
Fr.
4'000.
-- vom ZKB-Konto
auf
das
CS-
Konto
überweisen liess.
Ferner fällt auf, dass noch am 1
4.
und 2
8.
Juni 2018, nachdem das Arbeitsverhältnis mit der
Y.___
GmbH bereits beendet und der Beschwerdeführer zur Arbeitsvermittlung gemeldet war,
zwei Einzahlungen in Höhe von je
Fr.
3'000.--
auf das ZKB-Konto erfolgten (
Urk.
7/34). Da auf den ZKB-Kontoauszügen ein
Übertrag vom
3
0.
Juni 2017 in Höhe von
Fr.
5'500.-- aus einem anderen auf den Namen des Beschwerdeführers lautenden Konto bei der ZKB erwähnt wird (
Urk.
7/39), für den 2
4.
November und 2
1.
Dezember 2017 je eine Gutschrift des Beschwerdeführers
in Höhe von
Fr.
6'000.--
auf das ZKB
Konto dokumentiert ist (Urk.7/38), ohne dass den CS-Auszügen entspre
chende Belastungen entnommen werden könnten (
Urk.
7/47-48), und die Clearing-Zahlungen von
Fr.
4'000.-- auf das CS-Konto vom
1.
und
2.
Juni 2017 unterschiedliche Absenderadressen des Beschwerdeführers aufweisen (
Urk.
7/56), ist es wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer noch über weitere, der
Syna
nicht
offen gelegte
Bankkonti
verfügt.
Damit bleiben seine
finanziellen Ver
hältnisse
trotz der eingereichten Bankunterlagen
insgesamt wenig transparent.
Die regelmässige Überweisung von
Fr.
4'000.-- vom ZKB- auf das CS
Konto
ins
besondere
auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit der
Y.___
GmbH -
ändert nichts daran, dass die
Bareinzahlungen kein erkenn
bares Muster in
betraglicher
und zeitlicher Hinsicht
aufweisen
;
ein
eindeutiger Zusammenhang zwischen den Ein
zahlungen und den auf den Lohnabrechnungen vermerkten Barauszahlungsterminen
(
Urk.
7/187, Urk.
7/211
225)
lässt sich nicht herstellen. Zudem
kann
mangels entsprechender
Angaben auf den Kontoaus
zügen
nicht
nachvollzogen werden, woher die
bar
eingezahlten Beträge stammten.
Demnach
lassen sich die angeblich in bar erfolgten monatlichen Lohn
auszahlungen der
Y.___
GmbH von Februar 2017 bis Mai 2018 anhand der
eingerei
chten Kontoauszüge
nicht belegen.
Die
Syna
hat am 1
7.
Juli 2018 beim Beschwerdeführer sowie am 1
9.
und 2
7.
Juli
2018 bei der
Y.___
GmbH einen Auszug aus der Lohnbuchhaltung, woraus die Lohnzahlungen ersichtlich sind,
schriftlich
eingefordert (
Urk.
7/148-149, Urk.
7/172,
Urk.
7/180).
D
ie postalische Sendung
konnte dem
Arbeitgeber
nicht zugestellt werden
,
und er war auch telefonisch und unter seiner Wohnadresse nicht erreichbar (
Urk.
7/143,
Urk.
7/147).
Der Beschwerdeführer, der sich auch um
den Erhalt der
Lohnbuchhaltung
der
Y.___
hätte bemühen können, geht
selbst
davon aus, dass diese
nach der Auflösung der
Unternehmung
nicht mehr erhältlich gemacht werden
kann
(
Urk.
1 S. 6).
Unter diesen Umständen trifft s
ein Vorwurf, die
Syna
habe
ihre Untersuchungspflicht verletzt, indem sie
sich nicht um den Erhalt der
Buch
haltungs
unterlagen
bemüht
habe (
Urk.
1 S. 2 f.),
nicht zu. D
er Lohnfluss
lässt sich
demnach
auch nicht anhand von Buchhaltungs
unterlagen
beziehungsweise Kassenbelegen
des Arbeitgebers bewei
sen.
Zudem fällt auf, dass sowohl der Beschwerdeführer als auch verschiedene Personen in seinem
persönlichen und
beruflichen
Umfeld
in den letzten Jahren in wechselnder Funktion und gegenseitiger Beziehung
als Gesellschaft
s
organe und Arbeitgeber verquickt waren. Sie traten
als Verwaltungsratsmitglieder
oder Gesellschafter
auf,
(
der Beschwerdeführer
[mit Einzelzeichnungsberechtigung] und seine Ehefrau
C.___
bezüglich der
a
m 2
9.
August 2016
erloschenen
Gesellschaft
B.___
AG [
Urk.
7/107],
E.___
[mit Einzelzeichnungsberechtigung]
bezüglich der
Y.___
GmbH [Urk.
7/120] und
der
D.___
GmbH [
Urk.
7/118
-119
])
, in der Geschäftsführung
(
E.___
bezüglich der
Y.___
GmbH [
Urk.
7/120]
,
der Beschwerde
führer im Februar 2018 und
A.___
im November 2018 bezüglich der
nicht im Handelsregister eingetragenen
Z.___
[
Urk.
7/100
-101
,
Urk.
7/132
]
)
oder im Angestelltenverhältnis
(
der Beschwerdeführer bezüglich der
Y.___
GmbH
[
Urk.
7/226-228]
und
ab November 2018 bezüglich
der
Z.___
[
Urk.
7/132]
, seine Ehefrau
C.___
bezüglich der
D.___
GmbH
[
Urk.
7/106]
,
A.___
bezüglich der
B.___
AG [
Urk.
7/104
; vgl. dazu auch
Urk.
7/102
]
)
. Mithin waren die Beteiligten
für
mehrere in der
Reinigungsbra
nch
e
a
ktive
Gesellschaften tätig
; die entsprechenden Abhängigkeiten schmälern
die Aussagekraft der zum Arbeits
verhältnis angefertigten Unterlagen
erheblich
und stehen einer
lückenlosen
Über
prüfung der Beschäftigung entgegen
.
Die Verhältnisse
wie auch der Blick auf den eher hohen Lohn des Beschwerde
führers
lassen zudem
zumindest den Verdacht aufkommen, der Beschwerdeführer habe innerhalb
dieses Konglomerats und
seines beruflichen Netzwerks auch
bei der
Y.___
GmbH – entgegen der Angabe auf der Arbeitgeberbescheini
gung vom (
Urk.
7/209) - faktisch eine arbeitgeberähnliche Stellung gehabt
, womit die Angaben der
Y.___
GmbH
bloss
den Charakter von
Parteibe
hauptungen
hätten
.
Vor dem geschilderten Hintergrund
kann
ein Missbrauch im Sinn der Vereinba
rung fiktiver Löhne, die in Wirklichkeit nicht zur Auszahlung gelangt sind,
nicht
ausgeschlossen werden (Urteil
des Bundesgericht
8C_749/2018 vom 2
8.
Februar 2019 E. 3.2 mit Hinweisen)
.
Jedenfalls vermögen diese Umstände
und die zahl
reichen Inkonsistenzen
die Glaubhaftigkeit der
vom Arbeitgeber und vom Beschwerdeführer deklarierte
n
Barlohnzahlungen
nicht zu stützen
.
Aufgrund des Gesagten
lässt sich nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit beweisen, dass
der Beschwerdeführer
für die
Y.___
GmbH
im Zeitraum
vom
1.
Februar 2017 bis 3
1.
Mai 2018
erwerbs
tätig war und dabei
effektiv einen
Lohn erzielt
e
.
Von weiteren Abklärungen sind keine
entscheiderheblichen
Auf
schlüsse zu erwarten. Die Folgen der Beweislosigkeit hinsichtlich der behaupteten Lohnzahlungen wirken sich zu Lasten des Beschwerdeführers aus.
3.4
Weil der tatsächliche Lohnfluss bei behaupteter Barauszahlung nicht
mit de
m
notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
nachgewiesen werden konnte, ging die
Syna
richtigerweise davon aus, dass der Nachweis einer beitragspflichtigen Beschäftigung während zwölf Monaten
innerhalb der Rahmenfrist vom 1. Juni 2016 bis 31. Mai 2018
nicht gelungen ist. Sie hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitslosenentschädigung somit zu Recht verneint, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Sandra
Glavas
Soller
-
Syna
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt