# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6af4ffaf-8362-5f3a-8ea2-97bfe367ea3c
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-02-17
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. Zivilrechtliche Abteilung 17.02.2012 5A 160/2012 (5A_160/2012)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5A-160-2012_2012-02-17.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

{T 0/2} 

5A_160/2012 

 

Urteil vom 17. Februar 2012 

II. zivilrechtliche Abteilung 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Hohl, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

X.________, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Betreibungsamt A.________. 

 

Gegenstand 

Lohnpfändung, 

 

Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 2. Februar 2012 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des Kantons Solothurn. 

 

Nach Einsicht 

in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 2. Februar 2012 der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs, die eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen eine Pfändungsverfügung und Existenzminimumsberechung abgewiesen hat, 

 

in Erwägung, 

dass die Aufsichtsbehörde erwog, zu Recht habe das Betreibungsamt dem Beschwerdeführer vorerst keine Steuerraten angerechnet, nachdem dieser keine Steuerunterlagen eingereicht habe, die Krankenkassenprämien seien entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers im Betrag von Fr. 315.35 berücksichtigt worden, nach Vorweisung der Quittung könne der Beschwerdeführer bezahlte aktuelle Steuerraten sowie unregelmässig anfallende ärztliche Kosten beim Betreibungsamt zurückfordern, sodann enthalte die angefochtene Pfändungsverfügung - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - eine Rechtsmittelbelehrung, das kantonale Beschwerdeverfahren sei nach Art. 20a SchKG (Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs) unentgeltlich, 

dass die Beschwerde nach Art. 72ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287), 

dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287f.), 

 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die entscheidenden Erwägungen der Aufsichtsbehörde eingeht, 

dass er erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand dieser Erwägungen aufzeigt, inwiefern das Urteil der Aufsichtsbehörde vom 2. Februar 2012 rechts- oder verfassungswidrig sein soll, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass der unterliegende Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und die Abteilungspräsidentin zuständig ist, 

 

erkennt die Präsidentin: 

 

1. 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

2. 

Die Gerichtskosten von Fr. 200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

3. 

Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Betreibungsamt A.________ und der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs schriftlich mitgeteilt. 

 

Lausanne, 17. Februar 2012 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Hohl 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann