# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 004fb8b0-cc5b-54d8-a0c8-f30f6ed73dc7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.10.2021 E-1851/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1851-2019_2021-10-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1851/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  O k t o b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, 

Richterin Christa Luterbacher, 

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch lic. iur. Kathrin Stutz,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 19. März 2019 / N (…). 

 

 

 

E-1851/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 7. Dezember 2016 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 28. Dezember 2016 fand die Befragung zur Person (BzP) 

und am 17. Oktober 2017 die Anhörung statt.  

B.  

Mit Verfügung vom 19. März 2019 stellte das SEM fest, die Beschwerde-

führerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht (Dispositivziffer 1), lehnte 

das Asylgesuch ab (Dispositivziffer 2), verfügte die Wegweisung aus der 

Schweiz (Dispositivziffer 3), setzte eine Frist zur Ausreise an (Dispositivzif-

fer 4) und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Weg-

weisung (Dispositivziffer 5). 

C.  

Mit Eingabe vom 17. April 2019 reichte die Beschwerdeführerin unter Bei-

lage eines Kurzberichts der Hilfswerksvertretung vom 17. Oktober 2017, 

eines Schreibens der Eritrean People’s Democratic Party (EPDP) vom (…), 

eines Arztberichts der B._______ vom 1. März 2019 (bereits aktenkundig), 

eines Arztberichts des C._______ vom 21. Juni 2018 und eines Berichts 

vom 16. April 2019 der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (Eritrea: Behand-

lung einer Schilddrüsenerkrankung, Auskunft der SFH-Länderanalyse) 

beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, es sei 

die Verfügung vom 19. März 2019 in den Dispositivziffern 4 und 5 aufzuhe-

ben, die Unzulässigkeit oder zumindest die Unzumutbarkeit der Wegwei-

sung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessu-

aler Hinsicht sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. April 2019 stellte der Instruktionsrichter 

fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens einstwei-

len in der Schweiz abwarten, hiess die Gesuche um Erlass der Prozess-

kosten gut und setzte die Rechtsvertreterin Kathrin Stutz als amtliche 

Rechtsbeiständin ein. Gleichzeitig lud er das SEM zur Vernehmlassung 

ein, das der Aufforderung mit Eingabe vom 8. Mai 2019 nachkam. Mit Ein-

gabe vom 24. Mai 2019 replizierte die Beschwerdeführerin unter Beilage 

einer Kostennote. 

 

E-1851/2019 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwer-

deführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–7 und Art. 84) sind unverändert vom AuG ins 

AIG übernommen worden. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

3.  

Die Beschwerde richtet sich ausschliesslich gegen den Vollzug der Weg-

weisung (Dispositivziffern 4 und 5). Die Verneinung der Flüchtlingseigen-

schaft, die Ablehnung des Asylgesuchs sowie die verfügte Wegweisung 

aus der Schweiz (Dispositivziffern 1 bis 3) bleiben unangefochten, womit 

sie in Rechtskraft erwachsen sind und nicht Gegenstand des Verfahrens 

bilden.  

4.  

4.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG).  

4.2 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

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Seite 4 

4.3 Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegwei-

sung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit) sind alternativer 

Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung als 

undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der Schweiz 

gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. 

BVGE 2009/51 E. 5.4). Auf die Prüfung weiterer Vollzugshindernisse kann 

diesfalls verzichtet werden. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

5.2 Zur Begründung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs führte die 

Vorinstanz aus, es würden weder generelle noch individuelle Gründe vor-

liegen, die gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung der Beschwerdefüh-

rerin sprechen würden. Bei der Beschwerdeführerin handle es sich um eine 

volljährige Frau mit einer gewissen Schulbildung, die seit ihrer Scheidung 

im Jahre (…) selbstständig in Eritrea ihren Lebensunterhalt in der Land-

wirtschaft habe bestreiten können. Dort würden zudem ihre beiden Kinder, 

Mutter und Tanten leben, mit denen sie auch aus der Schweiz Kontakt 

pflege. Zudem habe sie Verwandte im Ausland (Vater und Geschwister), 

die sie bereits bei ihrer Ausreise unterstützt hätten und auch weiterhin un-

terstützen könnten. Zudem könne sie auf die Rückkehrhilfe der Schweiz 

zurückgreifen und in Eritrea – wie bis anhin – ihren Lebensunterhalt ver-

dienen. Vor diesem Hintergrund könne nicht davon ausgegangen werden, 

dass sie bei ihrer Rückkehr in die Heimat in eine existenzbedrohende Lage 

gerate. Was schliesslich die gesundheitlichen Beschwerden anbelange, 

sei dem Arztbericht des D._______ vom 21. März 2017 zu entnehmen, 

dass die medizinische Behandlung betreffend Tuberkulose abgeschlossen 

worden sei. Gemäss Arztbericht vom 1. März 2019 werde sie nach einer 

Thyreoidektomie mit Schilddrüsenersatz-Hormonen therapiert und regel-

mässig untersucht. Zudem werde die Eisenmangel-Anämie voraussichtlich 

bis Juni 2019 mit Eisentabletten behandelt. Sowohl Schilddrüsenhormone 

als auch Eisentabletten stünden in Eritrea zur Nachbehandlung zu Verfü-

gung.  

E-1851/2019 

Seite 5 

5.3 Dem stellt die Beschwerdeführerin in der Beschwerde – unter Verweis 

auf die eingereichten Beweismittel – entgegen, sie habe in Eritrea kaum 

Zugang zu den nötigen Medikamenten und medizinischer Untersuchung; 

eine Krebsnachsorge sei kaum möglich. Die Kontrolle der Schilddrüsen-

hormonwerte im Blut wäre aufgrund der hohen Kosten der Laboruntersu-

chungen in den spezifischen Spitälern in Asmara ebenso kaum möglich 

und ob sie überhaupt Zugang zu Schilddrüsenersatzhormonen habe, sei 

fraglich. Es bestehe daher ein hohes Risiko, dass eine Rückkehr nach Erit-

rea massive Auswirkungen auf ihre Gesundheit habe. Zudem bestehe die 

reelle Gefahr, dass sie bei einer Rückkehr in eine existenzbedrohende 

Lage gerate, da sie ihre Verwandten in Eritrea kaum ausreichend unter-

stützen könnten und ihre Verwandten im Ausland nicht bereit seien, sie fi-

nanziell zu unterstützen. Zudem müsse davon ausgegangen werden, dass 

sie erneut von ihrem Ex-Mann schikaniert und bedroht werde.  

5.4 Die Vorinstanz führte in der Vernehmlassung unter Verweis auf zwei 

medizinische Länderberichte (Medizinisches Consulting vom 28. Januar 

2019, Eritrea: Morbus Basedow und Consulting médical vom 28. Februar 

2019, Erithrée: Traitement microprolactinome possible?) aus, der Be-

schwerdeführerin sei 2017 die Schilddrüse infolge eines bösartigen Karzi-

noms operativ entfernt worden. Gemäss ärztlichem Bericht vom 1. März 

2019 sei ihr Gesundheitszustand gut, allerdings sei sie auf eine medika-

mentöse Substitution des Schilddrüsenhormons angewiesen und müsse 

sich regelmässig Verlaufskontrollen unterziehen. Zudem würde bis Juni 

2019 eine Therapie mit Eisentabletten durchgeführt. Es sei den Beschwer-

deausführungen darin beizupflichten, dass die Beschwerdeführerin auf 

eine lebenslange Therapie mit Schilddrüsenersatzhormonen angewiesen 

sei. Sie sei der Entfernung der gesamten Schilddrüse unterzogen worden, 

womit lebensnotwenige Hormone von ihrem Körper nicht mehr produziert 

würden. Schilddrüsenhormone und Eisentabletten seien jedoch in Asmara 

grundsätzlich verfügbar. So befinde sich Levothyroxin auf der vom eritrei-

schen Gesundheitsministerium 2010 aktualisierten Liste der 180 importier-

ten Medikamente. Zudem praktiziere im Orotta National Referral Hospital 

in Asmara entsprechendes fachärztliches Personal und bestehe im Natio-

nal Central Health Laboratory in Asmara die Möglichkeit, eine Feinnadelbi-

opsie der Schilddrüse zu machen. Im Übrigen habe das Bundesverwal-

tungsgericht im Urteil D-4731/2017 vom 16. Juli 2018 die Therapierbarkeit 

einer chronischen Autoimmunthyreopathie Hashimoto in Eritrea bejaht. Es 

könne zwar vorkommen, dass in Eritrea nicht alle Medikamente der Liste 

jederzeit vorhanden seien. Die Beschwerdeführerin habe zur Überbrü-

ckung der Anfangszeit oder allfälliger Versorgungsengpässe jedoch die 

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Seite 6 

Möglichkeit, einen Tablettenvorrat aus der Schweiz mitzunehmen. Auch sei 

es ihr zumutbar, für medizinische Behandlungen von ihrem Dorf nach As-

mara zu reisen. Schliesslich würden die Kosten der medizinischen Versor-

gung grundsätzlich durch den eritreischen Staat getragen, wobei Patienten 

nur zwei Prozent der Kosten selbst zu tragen hätten oder diese unter Vor-

lage einer Armutsurkunde vollständig erlassen bekämen.  

5.5 Dem stellt die Beschwerdeführerin in ihrer Replik entgegen, es sei un-

klar, inwiefern sich die Einstufung des Medikaments Levothyroxine in der 

Liste als Spezialmedikament auf die Erhältlichkeit des Medikaments für sie 

auswirke. Medikamente der Klassifikation S würden gemäss der Liste nur 

in den höchsten Überweisungsspitälern aufbewahrt und einzig bei speziel-

len Fällen verwendet, sofern sie überhaupt verfügbar seien. Unter diesen 

Umständen erscheine es ungewiss, ob sie ausreichenden Zugang zu die-

sem Medikament habe. Einen Überbrückungsvorrat könne sie zwar aus 

der Schweiz mitnehmen, allerdings würde ihr dies längerfristig wenig brin-

gen, da die Haltbarkeit je nach Hersteller von einem Jahr bis zu maximal 

drei Jahren variiere; eine Aufbewahrung über 25 Grad C verringere die be-

reits geringe Haltbarkeit zusätzlich. Folglich könne sie höchstens für die 

Anfangszeit einen Überbrückungsvorrat mitnehmen, wonach sie auf den 

Erhalt des Medikaments in Eritrea angewiesen sei. Betreffend die Behand-

lungskosten in den Spitälern werde von der Länderauskunft der Schweize-

rischen Flüchtlingshilfe aufgezeigt, dass eine Behandlung in den Spitälern 

von den Patienten selber bezahlt werden müsse. So würden Krankenhäu-

ser meist eine Vorschusszahlung verlangen – namentlich 500 Nakfa im 

Jahr 2017 – was in erheblichem Widerspruch zu den Ausführungen der 

Vorinstanz stehe. Berücksichtige man, dass ihre Familie von der Subsis-

tenzlandwirtschaft lebe und daher nur sehr beschränkt über Bargeld ver-

füge, sei davon auszugehen, dass sie keine Möglichkeit habe, eine Kaution 

sowie die Behandlungs- und Medikamentenkosten tragen zu können. Die 

Vorinstanz gehe schliesslich fälschlicherweise davon aus, dass sie sich 

dauerhaft auf die Hilfe ihrer Verwandten aus dem Ausland stützen könne. 

So lebe ihr Vater in E._______ von einer kleinen Rente und ihre dort leben-

den Geschwister seien mit ihren Familien selbst auf Sozialhilfe angewie-

sen. Dass ihr Vater ihre Ausreise organisiert habe, stehe im Übrigen nicht 

in Widerspruch zu ihren Aussagen und diese einmalige Hilfeleistung lasse 

auch nicht darauf schliessen, dass er nun regelmässig seine Tochter finan-

ziell unterstützen würde. 

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Seite 7 

5.6 Aufgrund eines bösartigen Karzinoms musste sich die Beschwerdefüh-

rerin im Jahr 2017 in der Schweiz einer operativen Entfernung ihrer Schild-

drüse unterziehen, weshalb sie seither und bis an ihr Lebensende auf 

Schilddrüsenersatzhormone und auf regelmässige ärztliche Kontrollen an-

gewiesen ist. Ein Unterbruch der Einnahme von Levothyroxin hätte gravie-

rende Folgen für ihre Gesundheit.  

Im Urteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Referenzurteil publiziert) 

hatte sich das Bundesverwaltungsgericht ausführlich mit der Zumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea beschäftigt. Dabei kam es nach 

Auswertung der zur Verfügung stehenden Quellen zum Schluss, ange-

sichts der dokumentierten Verbesserungen in der Nahrungsmittel- und 

Wasserversorgung, im Bildungswesen sowie im Gesundheitssystem Erit-

reas sei die frühere Praxis, wonach eine Rückkehr nur bei begünstigenden 

individuellen Umständen zumutbar sei (vgl. Entscheidungen und Mitteilun-

gen der vormaligen Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 

2005 Nr. 12), nicht länger berechtigt. Angesichts der schwierigen allgemei-

nen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage des Landes müsse bei 

Vorliegen besonderer individueller Umstände aber nach wie vor von einer 

Existenzbedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit 

bleibe daher im Einzelfall zu beurteilen (vgl. Referenzurteil D-2311/2016 

E. 17.2).  

Die allgemeine Quellenlage zum eritreischen Gesundheitssystem stellt 

sich als schwierig heraus; sie ist dünn, die verfügbaren Informationen sind 

meist wenig spezifisch, widersprüchlich, nicht aktuell oder nicht überprüf-

bar; die eritreischen Behörden kontrollieren und schränken medizinische 

Informationen weiterhin stark ein (vgl. Urteil des BVGer D-1035/2020 vom 

12. März 2021 E. 8.3, Landinfo, Report Eritrea: National Service, 

https://landinfo.no/asset/3382/1/3382_1.pdf, abgerufen am 5. Oktober 

2021). Aus den zur Verfügung stehenden Quellen geht hervor, dass neben 

mangelndem Fachpersonal verschiedene komplexe Eingriffe, Chemothe-

rapien sowie Transplantationen nicht durchgeführt werden könnten und es 

nur eine beschränkte Auswahl an Medikamenten gibt (vgl. Urteil des BVGer 

D-1035/2020 vom 12. März 2021 E. 8.3; Auswärtiges Amt [Bundesrepublik 

Deutschland], Eritrea: Reise- und Sicherheitshinweise [Teilreisewarnung] – 

Medizinische Hinweise, Stand: 5. Oktober 2021, https://www.auswaerti-

ges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/eritrea-node/eritreasicherheit/22617 

6#content_5, abgerufen am 5. Oktober 2021). So gibt es selbst an dem 

von der Vorinstanz aufgeführten Orotta Referral Hospital in Asmara immer 

wieder auftretende Engpässe an wichtigen Medikamenten (vgl. WALTRAUT 

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Seite 8 

ELSHOLZ, Bericht über Einsatzprojekt, Asmara 03.11. bis 14. 11. 2018, 

https://www.foreritrea.de/wp-content/uploads/2019/01/2018-November-

Report-by-Elsholz.pdf, abgerufen am 5. Oktober 2021) und es fehlt selbst 

an diesem Spital an geeigneten Schränken und Kühlmöglichkeiten für die 

korrekte Lagerung gewisser Medikamente (vgl. BETTINA ULRICH, Bericht – 

Einsatz in Asmara, 02.11. bis 10.11.2018, https://www.foreritrea.de/wp-

content/uploads/2019/01/2018-November-Report-by-Ullrich.pdf, abgeru-

fen am 5. Oktober 2021). Die Eritrean National List of Medicines (ENLM) 

führt 180 Medikamente auf, darunter auch das von der Beschwerdeführerin 

benötigte Levothyroxin. Die Medikamente auf dieser Liste stehen aufgrund 

mangelnder Vorräte oder fehlender Finanzen nicht jederzeit zur Verfügung 

(vgl. Urteil des BVGer D-1035/2020 vom 12. März 2021 E. 8.3; European 

Asylum Support Office [EASO], EASO-Bericht über Herkunftsländerinfor-

mationen: Länderfokus Eritrea, https://coi.easo.europa.eu/administra-

tion/easo/PLib/EASO-Eritrea-CountryFocus-DE.pdf, abgerufen am 5. Ok-

tober 2021, ELSHOLZ, Bericht über Einsatzprojekt, Asmara 03.11. bis 

14.11.2018, a.a.O.; ULLRICH, Bericht – Einsatz in Asmara 02.11. bis 

10.11.2018, a.a.O.). Zudem wird das Medikament auf der Liste als ein Spe-

zialmedikament (S) klassifiziert, das nur begrenzt beziehbar ist (vgl. Mi-

nistry of Health [Eritrea], Eritrean National List of Medicines, Fifth Edition, 

2010, http://digicollection.org/hss/en/m/abstract/Js17840en/, abgerufen 

am 5. Oktober 2021). Hinzu kommt, dass Levothyroxin-Präparate nicht 

über 25 Grad C gelagert werden dürfen, da sonst die Wirkstoffmenge nicht 

für den Haltbarkeitszeitraum gewährleistet ist. Die Haltbarkeit reicht, bei 

korrekter Lagerung und je nach Hersteller, von zwölf Monaten (z. B. L-Thy-

rox Hexal) über 18 Monate (z .B. L-Thyroxin 1A), 24 Monate (z. B. L-Thy-

roxin Winthrop) bis hin zu maximal 36 Monaten (z. B. Euthyrox/Merck oder 

L-Thyroxin-Henning, zum Ganzen DAZ, L-Thyroxin-Präparate mit Stabili-

tätsproblemen, https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/arti-

kel/2015/04/07/L-Thyroxin-Praparate-mit-Stabilitatsproblemen, abgerufen 

am 30. September 2021). Schliesslich können Wechsel von einem Medi-

kamentenpräparat zum anderen zu Problemen bei den Patienten führen 

(vgl. DAZ, Schwerpunkt Schilddrüse: Störanfällige Levothyroxin-Therapie 

– Was bei einer Hormonsubstitution zu beachten ist, https://www.deutsche-

apotheker-zeitung.de/daz-az/2017/daz-7-2017/stoeranfaellige-levothyro-

xin-therapie, abgerufen am 5. Oktober 2021).  

Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die Rückkehr der Be-

schwerdeführerin nach Eritrea aufgrund der dort unsicheren Verfügbarkeit 

des für sie notwenigen Medikaments mit erheblicher Wahrscheinlichkeit zu 

E-1851/2019 

Seite 9 

einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung ihres Gesund-

heitszustands führen wird. Es trifft zwar zu, dass das Bundesverwaltungs-

gericht mit Urteil D-4731/2017 vom 18. Juli 2018 die Zumutbarkeit der 

Wegweisung einer Eritreerin bestätigte, jedoch litt diese lediglich an einer 

Schilddrüsenentzündung und war – anders als die Beschwerdeführerin – 

nicht auf den Ersatz von Schilddrüsenhormonen angewiesen. Weiter ist der 

Vorinstanz zwar darin beizupflichten, dass es der Beschwerdeführerin zu-

mutbar wäre, einen Vorrat an Medikamenten aus der Schweiz mitzuneh-

men. Es ist indessen der Beschwerdeführerin – die ein Leben lang auf Hor-

monersatz angewiesen sein wird – zu folgen, dass dies aufgrund der Halt-

barkeit des von ihr benötigten Medikaments lediglich zur anfänglichen 

Überbrückung dienen würde und auch nur dann, wenn der Vorrat an Medi-

kamenten stets korrekt unter 25 Grad C gelagert werden könnte. Einigen 

Quellen zufolge werden in Eritrea nicht verfügbare Medikamente zwar teil-

weise illegal importiert, was aber je nach Intensivierung der Grenzkontrol-

len variieren kann und mithin keine verlässliche Grundlage für die vorlie-

gende Beurteilung bietet (vgl. Schweizerische Flüchtlingshilfe, Eritrea: Be-

handlung einer Schilddrüsenerkrankung, Auskunft der SFH-Länderana-

lyse, 16. April 2019, S. 10; EASO-Bericht über Herkunftsländerinformatio-

nen: Länderfokus Eritrea, https://coi.easo.europa.eu/administra-

tion/easo/PLib/EASO-Eritrea-CountryFocus-DE.pdf, abgerufen am 5. Ok-

tober 2021). Da es bereits an einer ausreichenden Sicherheit der lücken-

losen Verfügbarkeit des für die Beschwerdeführerin lebensnotwenigen Me-

dikaments in Eritrea fehlt, können die weiteren Fragen betreffend das erit-

reische Gesundheitssystem – namentlich zur Verfügbarkeit von Labortests 

und zur Kostenübernahme derselben – offengelassen werden. Dessen un-

geachtet vermag das Gericht die Einschätzung der Vorinstanz, es handle 

sich bei der Beschwerdeführerin um eine junge Frau, bei der nichts gegen 

den Vollzug der Wegweisung spreche, angesichts ihres Gesundheitszu-

stands und insbesondere aufgrund ihrer lebenslangen Abhängigkeit von 

Levothyroxin nicht zu teilen. Vielmehr sind ihre individuellen gesundheitli-

chen Probleme unter einem humanitären Gesichtspunkt bei der Prüfung 

des Wegweisungsvollzugs zu berücksichtigen. Es ist demnach anzuneh-

men, dass eine Rückkehr zu einer existenziellen Gefährdung der Be-

schwerdeführerin führen würde. Dem Umstand, dass die Beschwerdefüh-

rerin im Heimatstaat ein Beziehungsnetz haben soll, kommt angesichts des 

Dargelegten kein entscheidendes Gewicht zu.  

5.7 Der Vollzug der Wegweisung erweist sich vorliegend als unzumutbar 

und den Akten sind keine Ausschlussgründe im Sinne von Art. 83 Abs. 7 

E-1851/2019 

Seite 10 

AIG zu entnehmen, weshalb die Beschwerdeführerin vorläufig aufzuneh-

men ist (zur alternativen Natur der Bedingungen für einen Verzicht auf den 

Vollzug der Wegweisung siehe E. 4.3).  

6.  

Die Beschwerde ist gutzuheissen. Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 

19. März 2019 sind aufzuheben und die Vorinstanz ist anzuweisen, die Be-

schwerdeführerin wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung 

vorläufig aufzunehmen.  

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 VwVG). Damit wird die mit Zwischenverfügung vom 23. April 

2019 gewährte unentgeltliche Prozessführung gegenstandslos. 

7.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens in 

Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihr 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen.  

Die Rechtsvertreterin reichte am 24. Mai 2019 eine Kostennote ein. Der 

darin ausgewiesene Aufwand von 9.5 Stunden erscheint angemessen. 

Auch der Stundenansatz von Fr. 200.– ist angesichts des Ausgangs des 

Verfahrens nicht zu beanstanden (vgl. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Die darin ent-

haltenen und separat ausgewiesenen Kosten für die in Auftrag gegebene 

Länderanalyse sind ebenfalls zu ersetzen, da sie eine wichtige Grundlage 

für den Entscheid bildete. Jedoch ist die Spesenpauschale für Auslagen in 

Höhe von insgesamt Fr. 40.– nicht vollständig zu entschädigen, da nur ef-

fektiv ausgewiesene Kosten entschädigt werden und keine besonderen 

Umstände vorliegen. Die von der Vorinstanz auszurichtende Parteient-

schädigung beträgt somit insgesamt Fr. 2'360.– (inkl. Auslagen). Der An-

spruch auf amtliches Honorar der als Rechtsbeiständin eingesetzten 

Rechtsvertreterin wird damit gegenstandslos. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-1851/2019 

Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 19. März 2019 werden aufgehoben. 

Das SEM wird angewiesen, die Beschwerdeführerin vorläufig aufzuneh-

men. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2'360.– auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Michal Koebel 

 

 

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