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**Case Identifier:** b52fe530-f045-5160-9dff-5c18590316db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.08.2015 IV 2013/395
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-395_2015-08-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/395

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 21.08.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2015
Art. 28 IVG und Art. 7 ATSG. Die aus einem Rückenschmerzleiden und einer 
mittelgradigen depressiven Störung resultierende Beeinträchtigung des 
Gesundheitszustands führt zu einer Erwerbsunfähigkeit. Anspruch auf eine 
halbe Rente. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 21. August 2015, IV 2013/395).

Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2015

Entscheid vom 21. August 2015

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2013/395

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann,

Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ beantragte in der am 30. Juni 2009 unterzeichneten Anmeldung die 

Gewährung von IV-Leistungen (IV-act. 1). Der leistungspflichtige 

Krankentaggeldversicherer stellte der IV-Stelle am 20. Juli 2009 das von ihr eingeholte 

bidisziplinäre (psychiatrisch-rheumatologische) Gutachten des IME Institut für 

medizinische und ergonomische Abklärungen vom 16. Juni 2009 zu (IV-act. 12). Darin 

führten med. pract. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und 

C.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, aus, die Versicherte leide aus 

rheumatologischer Sicht an einem chronifizierten lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom sowie an einem intermittierenden spondylogenen Schmerzsyndrom 

links bei gleichzeitiger chronifizierter Schmerzstörung. Aus psychiatrischer Sicht sei 

eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1) zu diagnostizieren. Für eine 

leidensangepasste Tätigkeit bestehe aus rheumatologischer Sicht eine mindestens 

50%ige Arbeitsfähigkeit. Psychiatrischerseits wurde für jegliche Tätigkeit eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt (Fremdakten).

A.b     Der behandelnde PD Dr. med. D.___, Allgemeine Medizin FMH, diagnostizierte 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine Lumboischialgie und bescheinigte für die 

angestammte Tätigkeit als Mitarbeiterin Packerei (siehe hierzu IV-act. 4-3 und IV-

act. 25) eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Dezember 2008 (Bericht vom 29. Juli 

2009, IV-act. 16). Im Bericht vom 17. Dezember 2009 gab die seit 18. September 2009 

behandelnde Dr. med. E.___, Oberärztin am Psychiatrischen Zentrum St. Gallen, an, 

die Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Episode (ICD-10: F32.1), einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.0) sowie an einem 

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lumboradikulären Reizsyndrom L5 links bei Anulus-Riss L5/S1 und leichter Protrusion 

ohne Nervenwurzelkompression. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte ca. 50% 

arbeitsunfähig aufgrund einer immer noch bestehenden depressiven Symptomatik, die 

einerseits mit einer Schmerzstörung einhergehe, andererseits mit einer Kränkung, die 

sie durch die Kündigung der Arbeitgeberin per Ende März 2009 erlebt habe (IV-act. 34). 

RAD-Arzt Dr. med. F.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, gelangte in Würdigung der Aktenlage zum Schluss, die 

Versicherte verfüge für leidensangepasste Tätigkeiten über eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (Stellungnahme vom 20. Januar 2010, IV-act. 36). Die IV-Stelle 

gewährte daraufhin Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (Mitteilung vom 

22. Januar 2010, IV-act. 37).

A.c      Im Nachgang zu einer internen Besprechung vom 5. Mai 2010 unter Einbezug 

von RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt u.a. für Arbeitsmedizin (IV-act. 48), forderte die 

IV-Stelle die Versicherte im Schreiben vom 17. Mai 2010 unter Hinweis auf die 

Mitwirkungs- und Schadenminderungspflicht auf, sich alle zwei Wochen zu einer 

fachärztlichen psychiatrischen Behandlung zu begeben und sich nach Massgabe der 

behandelnden Fachperson einer ausreichend langen und suffizienten medikamentösen 

Behandlung zu unterziehen. Sodann habe sich die Versicherte während dieser Zeit 

einmal monatlich einer Blutuntersuchung zu unterziehen, damit die eingesetzte 

Medikation auf die Einnahme überprüft werden könne (IV-act. 51). Am 30. Juli 2010 

informierte Dr. E.___ die IV-Stelle telefonisch, die Versicherte stehe bei ihr seit 25. Juni 

2010 regelmässig jede zweite Woche in psychiatrischer Behandlung. Die erste 

Blutuntersuchung werde am 2. August 2010 durchgeführt (IV-act. 56). Im Bericht vom 

11. Oktober 2010 bescheinigte sie der Versicherten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 58). Im Schreiben vom 12. November 2010 machte die IV-Stelle die Versicherte 

erneut darauf aufmerksam, sie müsse sich monatlich einer Blutuntersuchung 

unterziehen und entsprechende Ergebnisse einreichen (IV-act. 60). Am 19. November 

2010 erhielt die IV-Stelle die Ergebnisse der am 3. August und 27. Oktober 2010 

angefertigten Blutanalysen (IV-act. 63).

A.d     Die IV-Stelle gewährte am 29. April 2011 eine Kostengutsprache für eine 

berufliche Abklärung im Kleideratelier H.___ für die Dauer vom 19. April bis 19. Juli 

2011 (IV-act. 84; zur Taggeldverfügung vom 11. Mai 2011 siehe IV-act. 87). Am 

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20./21. Juni 2011 berichtete Dr. E.___, die depressive Symptomatik habe sich im 

Rahmen der laufenden Behandlung sehr gebessert. Seit Januar 2011 bescheinigte sie 

der Versicherten eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Die Arbeit im Belastungstraining gefalle 

der Versicherten sehr (IV-act. 95). Aufgrund des bisherigen Aufbaus und der 

Verbesserung des Zustands der Versicherten (IV-act. 100) erteilte die IV-Stelle 

Kostengutsprache für eine Verlängerung der beruflichen Abklärung im Kleideratelier 

H.___ für die Dauer vom 20. Juli bis 21. Oktober 2011 (Mitteilung vom 25. August 2011, 

IV-act. 107; zur entsprechenden Taggeldverfügung vom 14. September 2011 siehe IV-

act. 117). Im Schlussbericht vom 18. Oktober 2011 führte die berufliche 

Abklärungsperson aus, die Versicherte habe sich bemüht, regelmässig zu arbeiten. 

Eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit über 50% sei nicht möglich gewesen (IV-act. 122; 

siehe auch das Arbeitszeugnis vom 18. Oktober 2011, IV-act. 120). Die 

Eingliederungsverantwortliche schloss die Eingliederungsberatung ab, da die 

Verlängerung der beruflichen Massnahme im Kleideratelier H.___ nicht den 

gewünschten Erfolg gebracht habe (Schlussbericht vom 18. November 2011, IV-

act. 124). Am 30. November 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass das 

Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen abgewiesen werde (IV-act. 126).

A.e      Im Verlaufsbericht vom 9. Dezember 2011 bezeichnete Dr. E.___ den 

Gesundheitsverlauf als stationär und bescheinigte eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-

act. 128). Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte im Medizinischen Center 

Maienfeld bidisziplinär (rheumatologisch-psychiatrisch) begutachtet (Untersuchungen 

vom 12. und 30. März 2012). Die Experten Dr. med. I.___, Facharzt u.a. für 

Rheumatologie, und Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.1), und ein chronifiziertes 

zervikolumbales Schmerzsyndrom links mit/bei: kernspintomografisch mässigen, 

altersentsprechenden degenerativen Veränderungen, Anulusriss links, Wurzelzyste 

L5/6 rechts, ohne sichere Ausfälle, eine Haltungsinsuffizienz mit muskulärer 

Dysbalance und Wirbelsäulenfehlhaltung (ICD-10: M54.4 und M53.1). Die Diagnose 

einer somatoformen Schmerzstörung schloss Dr. J.___ aus. Aus rheumatologischer 

Sicht sei der Versicherten eine leidensangepasste Tätigkeit mit der Möglichkeit, auf 

50 Minuten Arbeitsleistung eine 10-minütige Pause und eine Positionsänderung 

durchzuführen, halbtags zumutbar. Die mittelgradige depressive Episode begründe 

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eine 50%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bei jeder in Frage kommenden 

Tätigkeit (Gesamtgutachten vom 30. April 2012, IV-act. 136-1 ff.; zum internistisch-

rheumatologischen Teilgutachten vom 24. März 2012 siehe IV-act. 136-11 ff. und zum 

psychiatrischen Teilgutachten vom 11. April 2012, IV-act. 136-44 ff.). RAD-Ärztin und 

RAD-Arzt Dres. med. K.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, und L.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin, vertraten in der Stellungnahme vom 6. Juni 2012 die 

Auffassung, aus versicherungsmedizinischer Sicht könne auf die Beurteilung der 

Dres. I.___ und J.___ abgestellt werden (IV-act. 139).

A.f       Am 7. September 2012 führte die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der Ver­

sicherten durch. Die Abklärungsperson gelangte zum Schluss, die Versicherte sei im 

Gesundheitsfall als voll Erwerbstätige zu qualifizieren, weshalb sie die Frage nach der 

im Haushalt bestehenden Einschränkungen offen liess (Abklärungsbericht vom 

28. Januar 2013, IV-act. 153). Ausgehend von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten und einem unterdurchschnittlichen Valideneinkommen 

ermittelte die IV-Stelle einen 48%igen Invaliditätsgrad und stellte der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 27. Februar 2013 die Zusprache einer Viertelsrente mit Wirkung ab 

1. Januar 2010 in Aussicht. Für die Dauer vom 30. April bis 30. September 2011 werde 

die Rente (wegen ausgerichteter Taggeldleistungen) eingestellt. Ab 1. Oktober 2011 

habe sie (wieder) Anspruch auf eine Viertelsrente (IV-act. 158). Dagegen erhob die 

Versicherte am 18. April 2013 Einwand und beantragte die Ausrichtung einer 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% (IV-act. 159). 

Mit 4 Verfügungen vom 25. Juni 2013 sprach die IV-Stelle der Versicherten 

entsprechend dem Vorbescheid eine Viertelsrente zu (IV-act. 165).

B.       

B.a      Gegen die Verfügungen vom 25. Juni 2013 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 20. August 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin insoweit 

deren Aufhebung, als ihr Begehren auf Zusprache einer Invalidenrente basierend auf 

einem Invaliditätsgrad von mehr als 48% abgewiesen werde. Es sei ihr eine 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auszurichten; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen rügt sie die Bemessung der 

Vergleichseinkommen durch die Beschwerdegegnerin (act. G 1).

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B.b     Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 3. Oktober 

2013, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf 

Rentenleistungen habe. Es sei auf jeden Fall das Verfahren einer reformatio in peius 

durchzuführen. Zur Begründung bringt sie vor, die Beschwerdeführerin leide nicht an 

einem invalidisierenden Leiden. Aus rechtlicher Sicht sei von einer 100%igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen, womit kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiere 

(act. G 4).

B.c      In der Einladung zur Replik vom 17. Oktober 2013 führte die Verfahrensleitung 

hinsichtlich des Antrags Ziff. 2 der Beschwerdeantwort aus, dass das 

Versicherungsgericht nur dann eine reformatio in peius androhen werde, wenn es 

selbst eine solche ins Auge fasse bzw. vom Bundesgericht im Rahmen einer 

Rückweisung dazu verpflichtet werde (act. G 5).

B.d     Die Beschwerdeführerin hält in der Replik vom 18. November 2013 unverändert 

an der Beschwerde fest. Ergänzend macht sie geltend, es bestehe keine 

Rechtfertigung, der medizinisch bescheinigten Arbeitsunfähigkeit eine invalidisierende 

Wirkung abzusprechen (act. G 6).

B.e      Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. 

G 8).

Erwägungen:

1.        

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1      Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

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auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die 

Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 

Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht 

überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch 

massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2      Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das 

Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere 

Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, 

den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist 

(BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige 

Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts 

eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der medizinischen 

Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.        

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In medizinischer Hinsicht stützte sich der angefochtene Entscheid auf die 

gutachterliche Einschätzung der Dres. I.___ und J.___ vom 30. April 2012 (siehe 

insbesondere die Begründung im Verfügungsteil 2, IV-act. 166). Die 

Beschwerdeführerin brachte keine Mängel an der gutachterlichen Beurteilung vor. Bei 

der Würdigung des Gutachtens fällt ins Gewicht, dass es auf eigenständigen 

Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen 

Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden wurden gewürdigt. Die Bescheinigung einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten leuchtet sodann vor dem Hintergrund der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und der Beurteilung der medizinischen Situation ein. 

Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Es bestehen keine Zweifel an der gutachterlichen 

Beurteilung, weshalb darauf abzustellen ist. Daran ändert die ausschliesslich vom 

Rechtsdienst stammende, nicht näher begründete Kritik in der Beschwerdeantwort an 

der rheumatologischerseits bescheinigten Arbeitsunfähigkeit nichts ("nicht plausibel 

begründet", act. G 4, Rz 1.2), zumal der RAD die gutachterliche Einschätzung 

begründet bestätigt hat (IV-act. 139). Im Übrigen deckt sich die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. I.___ mit derjenigen des rheumatologischen 

Teilgutachtens des IME vom 16. Juni 2009 (Fremdakten, S. 7 f. des IME-Gutachtens).

3.        

Erst im Beschwerdeverfahren bringt die Beschwerdegegnerin vor, die medizinisch 

bescheinigte Arbeitsunfähigkeit sei aus rechtlicher Sicht nicht von Bedeutung, da es an 

einem invalidisierenden Gesundheitsschaden mangle. Es sei aus rechtlicher Sicht 

vielmehr von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit auszugehen (act. G 4, Rz 1.2 f.), wobei 

sie an anderer Stelle im Widerspruch hierzu wiederum von "invalidisierenden Leiden" 

spricht (act. G 4, Rz 2).

3.1      Das regelmässig anzutreffende Verhalten der Beschwerdegegnerin, erst im 

Beschwerdeverfahren die invalidisierende Wirkung der von den Gutachtern und vom 

RAD bestätigten Arbeitsunfähigkeit zu verneinen (anstatt vieler siehe etwa Entscheide 

des Versicherungsgerichts vom 25. November 2010, IV 2010/87, E. 3.1, vom 

2. September 2013, IV 2011/255, E. 4, und vom 29. Januar 2014, IV 2012/309, E. 3.2), 

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ist mit dem von Verfassungs wegen von der Verwaltung zu berücksichtigenden Gebot, 

sich im Rechtsverkehr redlich, vertrauenswürdig und rücksichtsvoll zu verhalten (Art. 5 

Abs. 3 der Bundesverfassung [BV; SR 101]), nicht vereinbar. Dieses widersprüchliche 

Vorgehen der Beschwerdegegnerin (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 31. Januar 2013, IV 2011/26, E. 3.2, in diesem Kontext durch Urteil des 

Bundesgerichts vom 2. Dezember 2013, 8C-139/2013, E. 2.2.2 f., bestätigt) wirft ein 

ungünstiges Licht auf ihre Abklärungs- und Entscheidpraxis (siehe auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Januar 2009, 8C_348/2008, E. 4.3), zumal beschwerdeführende 

Parteien mit der Verneinung der "invalidisierenden Wirkung" erst im mit Kostenrisiken 

behafteten Beschwerdeverfahren konfrontiert werden. Im Übrigen ist dieses Verhalten 

auch unter dem Aspekt des rechtlichen Gehörs nicht unbedenklich. Dieses 

widersprüchliche Verhalten der Beschwerdegegnerin ist - je nach Ausgang des 

Verfahrens - bei den Kosten- und Entschädigungsfolgen zu berücksichtigen (vgl. 

betreffend Kostenfolgen Urteil des Bundesgerichts vom 2. Dezember 2013, 

8C_139/2013, E. 3).

3.2      Die Beschwerdegegnerin vertritt den Standpunkt, das chronifizierte 

zervikolumbale Schmerzsyndrom links (ICD-10: M54.4 und M53.1) stelle ein 

pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild dar (act. G 4, 

Rz 1.1 f.). Ob diese Sichtweise zutrifft, nachdem im Gutachten vom 30. April 2012 die 

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren 

syndromalen Zustands ausdrücklich ausgeschlossen wurde (IV-act. 136-8 und -81 mit 

Hinweis auf "einen wesentlichen organisch fassbaren Kern"), erscheint fraglich, kann 

indessen offen bleiben. Denn selbst wenn ein entsprechendes Beschwerdebild bejaht 

würde, besteht in Berücksichtigung der im amtlich zu publizierenden Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Juni 2015, 9C_492/2014, begründeten Praxisänderung kein 

Anlass, dem "chronifizierten Rückenschmerzleiden" (IV-act. 139-2) eine invalidisierende 

Wirkung abzusprechen.

3.2.1  Dabei fällt zunächst ins Gewicht, dass der RAD die gutachterliche Beurteilung 

"aus versicherungsmedizinischer Sicht" bestätigte (Stellungnahme vom 6. Juni 2012, 

IV-act. 139-2).

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3.2.2  Das Leiden hat sich als grundsätzlich behandlungsresistent erwiesen. Nach 

gutachterlicher Auffassung ist die gegenwärtige ambulante psychiatrische, 

psychotherapeutische und medikamentöse Behandlung sinnvoll. Eine wesentliche 

Verbesserung des Zustands und damit auch der Arbeitsfähigkeit könne jedoch nicht 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erwartet werden. Aus rheumatologischer Sicht 

seien "höchstens Massnahmen und Erhebung allgemeiner Dekonditionierung sinnvoll". 

Daneben seien es vor allem schmerztherapeutische Massnahmen, die eine 

Verbesserung der Belastbarkeit bringen könnten (IV-act. 136-7). Der RAD teilte diese 

Auffassung und führte aus, die Arbeitsfähigkeit könne durch medizinische 

Massnahmen nicht relevant verändert werden (IV-act. 139-2). Auch Dr. E.___ sprach 

von einer therapeutisch nur schwer zu beeinflussenden Störung (IV-act. 128-1).

3.2.3  Was die Frage nach der Konsistenz anbelangt, so wird in den früheren Akten 

somatischerseits von einer Symptomausweitung bzw. einer Diskrepanz zwischen 

Angaben der Beschwerdeführerin und dem objektiven Befund berichtet (Bericht 

Dr. D.___ vom 29. Juli 2009, IV-act. 16-3, und IME-Gutachten, S. 7, Fremdakten). 

Indessen wies bereits der rheumatologische IME-Gutachter in diesem Zusammenhang 

darauf hin, dass das Schmerzerleben wahrscheinlich durch das depressive Leiden 

negativ beeinflusst werde (IME-Gutachten, S. 7, Fremdakten). Sodann legte auch 

Dr. E.___ dar, die Wahrnehmung der somatischen Schmerzkomponente sei depressiv 

verstärkt (IV-act. 58-2), was von Dr. J.___ bestätigt wurde (IV-act. 136-9 und -84). 

Dr. I.___ bezeichnete die Grundstimmung bei der Befragung wie auch bei der 

Untersuchung als konsistent (IV-act. 136-34). Dr. J.___ verneinte Hinweise auf eine 

willentliche Herbeiführung oder massive Verdeutlichung psychischer oder körperlicher 

Störungen im Sinn einer Aggravation (IV-act. 136-77). Damit ist davon auszugehen, 

dass allfällige Verdeutlichungstendenzen auf das depressive Leiden zurückzuführen 

sind. Entscheidend ist weiter, dass der RAD Hinweise auf ein suboptimales 

Leistungsverhalten bzw. relevante Inkonsistenzen ausdrücklich verneint hat (IV-

act. 139-2) und auch die Beschwerdegegnerin keine gegenteiligen Gesichtspunkte 

benennt. Hinzu kommt, dass sich die Beschwerdeführerin im Rahmen der versuchten 

Wiedereingliederung motiviert zeigte ("Sie behilft sich selber, wechselt wenn nötig die 

Position beim Putzen. Möchte gerne wieder arbeiten.", IV-act. 99-1; "Sie war 

motiviert", IV-act. 122-2; zur sehr guten Zielerreichung bei der Tätigkeit im 

Kleideratelier H.___ siehe IV-act. 122-3 sowie das Arbeitszeugnis vom 18. Oktober 

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2011, IV-act. 120) und sich den empfohlenen medizinischen Behandlungen unterzogen 

hat (siehe etwa IV-act. 128-1). Schliesslich lässt sich den Akten entnehmen, dass das 

Leiden auch zu erheblichen Einschränkungen in den Aktivitäten des täglichen Lebens 

führt und dass die derzeitige soziale Situation stark vom "Niveau sozialer Aktivität" vor 

Eintritt des Gesundheitsschadens (zur Wesentlichkeit dieses Aspekts siehe Urteil des 

Bundesgerichts vom 3. Juni 2015, 9C_492/2015. E. 4.4.1) abweicht (IV-act. 136-71 f. 

und 136-74 f. [glaubhafte fremdanamnestische Angaben der Tochter der 

Beschwerdeführerin] und IV-act. 153-10).

3.2.4  Aus vorstehender Erwägung geht sodann hervor, dass das ausgewiesene 

mehrjährige depressive Leiden erheblichen Einfluss auch auf das Schmerzerleben hat 

(siehe nachstehende E. 3.3.1 ff.) und damit - unabhängig von der Frage nach dessen 

Selbstständigkeit - als (zusätzlicher) ressourcenhemmender Faktor zu anerkennen ist 

(vgl. amtlich zu publizierendes Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015, 

9C_492/2014, E. 4.3.1.3).

3.2.5  In Anbetracht dieser Umstände besteht hinsichtlich des chronifizierten 

Rückenschmerzleidens kein Anlass, bei der Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit von der 

beweiskräftigen medizinischen Einschätzung der Folgen des Gesundheitsschadens 

abzuweichen. Es ist damit allein mit Blick auf die rheumatologische Beurteilung von 

einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen.

3.3      Dem depressiven Leiden spricht die Beschwerdegegnerin den Charakter eines 

invalidisierenden Gesundheitsschadens mit der Begründung ab, es handle sich dabei 

um eine reaktive Begleiterscheinung zur Schmerzstörung. Eine solche Depression 

entspreche keiner invalidisierenden psychischen Komorbidität, weil kein von 

depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbarer verselbstständigter und 

pathologischer Gesundheitsschaden vorliege. Weil zusätzlich psychosoziale Umstände 

(Kündigung der Arbeitsstelle Ende 2008) das Bild (mit-)prägten, sei bei der Annahme 

einer rentenbegründenden Invalidität Zurückhaltung geboten (act. G 4, Rz 1.3).

3.3.1  Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin stützen sich hauptsächlich auf eine 

durch das bereits erwähnte amtlich zu publizierende Urteil 9C_492/2015 überholte 

Rechtsprechung. Darin führte das Bundesgericht aus, dass namentlich nicht mehr an 

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der Betrachtungsweise des von der Beschwerdegegnerin u.a. referenzierten Urteils 

9C_210/2012 festgehalten werde. Es gelangte zur Auffassung, dass bei 

Zusammenfallen von Depression und Schmerz eine Gesamtbetrachtung stattzufinden 

habe. Eine allfällige Konnexität zwischen Schmerzleiden und Depression führt aus 

invalidenversicherungsrechtlicher Sicht nicht (mehr) zur Bedeutungslosigkeit der 

depressiven Erkrankung (E. 4.3.1.1). Vor diesem Hintergrund erübrigt sich eine nähere 

Auseinandersetzung mit der Argumentation der Beschwerdegegnerin.

3.3.2  Im Licht der geänderten bundesgerichtlichen Praxis und einer 

Gesamtbetrachtung ist entscheidend, dass sich das mittelgradige depressive 

Geschehen wie ein roter Faden seit Jahren durch die medizinische Aktenlage 

(einschliesslich der Beurteilung durch den RAD, IV-act. 139-2) zieht (IME-Gutachten 

vom 16. Juni 2009, S. 8 ff., Fremdakten; IV-act. 58, IV-act. 95 und 136-44 ff.). Es führt 

nicht bloss zu einer reduzierten Belastbarkeit (zu den von Dr. J.___ aufgeführten 

depressiven Symptomen siehe IV-act. 136-80 f.; siehe auch zum Einfluss des 

depressiven Leidens auf die Arbeitsfähigkeit IME-Gutachten vom 16. Juni 2009, S. 14, 

Fremdakten), sondern hat auch einen wesentlichen Einfluss auf die Schmerzen (siehe 

vorstehende E. 3.2.3 f.). Das depressive Leiden ist behandlungsresistent (siehe 

vorstehende E. 3.2.2). Die angesichts dieser Verhältnisse als erheblich zu bezeichnende 

depressive Erkrankung ist - wie bereits erwähnt (siehe vorstehende E. 3.2.4) - 

zumindest als ressourcenhemmender Faktor bei der Beurteilung des Schmerzleidens 

im Rahmen einer Gesamtbetrachtung zu berücksichtigen.

3.3.3  Daran ändert der Hinweis der Beschwerdegegnerin, Teilursache des depressiven 

Leidens sei die Kündigung der Arbeitsstelle, nichts. Denn es ergibt sich weder aus den 

Akten noch den Ausführungen in der Beschwerdeantwort (act. G 4, Rz 1.3), dass das 

depressive Leiden im Wesentlichen in einer durch die Kündigung bedingten Kränkung 

aufgeht (vgl. zum Ganzen Urteil des Bundesgerichts vom 20. Mai 2014, 9C_118/2014, 

E. 4.2.2). Bereits im IME-Gutachten wurden "nichtmedizinische Probleme, welche die 

Arbeitsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen" verneint (S. 16 Fremdakten). Dr. J.___ 

verneinte das Bestehen schwerwiegender psychosozialer Probleme hinsichtlich des 

Schmerzleidens. Wohl seien im Verlauf psychosoziale Probleme aufgetreten. Diese 

seien jedoch als Folge und nicht als Ursache der chronischen Schmerzen zu sehen (IV-

act. 136-81). Es besteht kein Anlass, bezüglich des depressiven Leidens eine davon 

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abweichende Beurteilung vorzunehmen. Im Übrigen sprechen die wechselseitige 

Beeinflussung zwischen der depressiven Störung und dem Schmerzleiden sowie der 

weit zurückliegende Zeitpunkt der Kündigung gegen eine andere Betrachtungsweise.

3.3.4  Die Frage, ob das depressive Leiden einen selbstständigen bzw. 

verselbstständigen Gesundheitsschaden darstellt, der für sich allein zu einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit führt, kann offen bleiben. Denn selbst wenn dies bejaht würde, so ist 

von der Beschwerdeführerin unbestritten und ergibt sich aus der Konsensbeurteilung 

der Dres. I.___ und J.___, dass den depressionsbedingten Einschränkungen bei der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung kein (teil-)additiver Effekt zu den Beeinträchtigungen des 

Rückenschmerzleidens (50%ige Arbeitsunfähigkeit; siehe vorstehende E. 3.2.5) 

zukommt.

4.        

Ausgehend von einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

bleibt der Invaliditätsgrad zu ermitteln.

4.1      Vorliegend kann offen bleiben, welches der von den Parteien ins Feld geführten 

Valideneinkommen zutreffend ist. Denn aus den Akten ergibt sich (IV-act. 10 und IV-

act. 25) und ist unbestritten (die Beschwerdeführerin macht ein Valideneinkommen für 

das Jahr 2011 von Fr. 50'353.-- geltend, act. G 1, Rz 5, S. 7; in der Beschwerdeantwort 

hielt die Beschwerdegegnerin ein Valideneinkommen für das Jahr 2011 von 

Fr. 51'441.-- für zutreffend, act. G 4, Rz 2), dass die Beschwerdeführerin im Vergleich 

zum statistischen Hilfsarbeiterinnenlohn nicht überdurchschnittlich verdient hat. Selbst 

ein zu ihren Gunsten durchgeführter Prozentvergleich führt zum gleich hohen 

Rentenanspruch, wie wenn zu ihren Lasten auf das in der angefochtenen Verfügung 

berücksichtigte Valideneinkommen (Fr. 42'299.-- für das Jahr 2011, IV-act. 156 und IV-

act. 165) abgestellt wird. Denn bei der Bestimmung des Invalideneinkommens ist, was 

die Beschwerdegegnerin inzwischen in der Beschwerdeantwort anerkannt hat, ein 

Tabellenlohnabzug gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hält einen 10%igen Abzug 

allein mit Blick auf das eingeschränkte Spektrum (nur noch leichte Hilfstätigkeiten) für 

gerechtfertigt (act. G 4, Rz/3 ). Angesichts der erheblich einschränkenden qualitativen 

Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit (IV-act. 136-6) erscheint ein 

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10%iger Abzug angemessen, zumal u.a. ein bei der quantitativen Bestimmung der 

Restarbeitsfähigkeit noch nicht berücksichtigter zusätzlicher Pausenbedarf besteht 

("mit der Möglichkeit nach 50 Minuten 10 Minuten Pausen einschalten zu können", IV-

act. 136-6). Die 196_ geborene Beschwerdeführerin steht zwar im fortgeschrittenen 

Alter. Indessen hatte sie im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 25. Juni 2013 

bis zum Erreichen des ordentlichen AHV-Rentenalters noch eine Aktivitätsdauer von 

mehr als zehn Jahren vor sich, weshalb der Faktor Alter nicht zusätzlich über den 

bereits gewährten Abzug hinaus zu berücksichtigen ist. Es bestehen auch keine 

weiteren Umstände, die eine Erhöhung des Abzugs rechtfertigen. Insbesondere besteht 

entgegen der Sichtweise der Beschwerdeführerin (act. G 1, S. 9) kein Anlass für die 

Auffassung, dass sie im Hilfsarbeiterinnensektor aufgrund ihrer Nationalität (die 

Beschwerdeführerin verfügt über das Schweizer Bürgerrecht, IV-act. 1-1) oder der 

mangelnden Berufsbildung einen relevanten Lohnnachteil zu befürchten hat.

4.2      Im Rahmen eines Prozentvergleichs resultiert bei einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit und einem 10%igen Tabellenlohnabzug ein Invaliditätsgrad von 55% 

(50% + [50% x 10%]). Bei Berücksichtigung der von der Beschwerdegegnerin in der 

angefochtenen Verfügung herangezogenen, parallelisierten Vergleichseinkommen (vgl. 

IV-act. 166-2) ergibt sich bei einem Tabellenlohnabzug von 10% ein 

Invalideneinkommen von Fr. 19'986.-- (Fr. 22'207.-- x 0,9), eine Erwerbseinbusse von 

Fr. 22'313.-- (Fr. 42'299.-- - Fr. 19'986.--) und ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 

53% ([Fr. 22'313.-- / Fr. 42'299.--] x 100). Die Beschwerdeführerin hat ab dem 

unbestritten gebliebenen 1. Januar 2010 Anspruch auf eine halbe Rente. Bei der 

Rentenausrichtung wird die Beschwerdegegnerin die bereits ausbezahlten 

Taggeldleistungen und die Koordinationsnorm von Art. 43 Abs. 2 IVG zu beachten 

haben (zu den Taggeldleistungen für die Dauer vom 19. April bis 19. Juli 2011 und vom 

20. Juli bis 23. Oktober 2011 siehe IV-act. 87 und IV-act. 117).

5.        

5.1      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde sind die Verfügungen vom 25. Juni 

2013 aufzuheben. Der Beschwerdeführerin ist mit Wirkung ab 1. Januar 2010 eine 

halbe Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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5.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.). Der von der 

Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr 

zurückzuerstatten.

5.3      Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 25. Juni 2013 

aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird mit Wirkung ab 1. Januar 2010 eine halbe 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung ist die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.     

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

bis

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3.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.08.2015
	Art. 28 IVG und Art. 7 ATSG. Die aus einem Rückenschmerzleiden und einer mittelgradigen depressiven Störung resultierende Beeinträchtigung des Gesundheitszustands führt zu einer Erwerbsunfähigkeit. Anspruch auf eine halbe Rente. (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. August 2015, IV 2013/395).

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