# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 154187ec-aa3a-59ca-8aea-6cbf8c60d036
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.02.2021 LE200009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE200009_2021-02-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE200009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin  

Dr. S. Janssen und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler  

sowie Gerichtsschreiberin MLaw S. Meisel 

Beschluss und Urteil vom 12. Februar 2021 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____, 
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Meilen vom 18. Dezember 2019 (EE180049-G) 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin (Urk. 1): 

"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen. 
2. Es sei der Gesuchstellerin die eheliche Wohnung (C._____-

Strasse …, D._____) inkl. Hausrat während der Dauer der Tren-
nung zur alleinigen Benützung zuzuweisen und der Gesuchsgeg-
ner sei anzuweisen, bis spätestens 1. Oktober 2018 aus der ge-
meinsamen Wohnung auszuziehen. 

3. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 
1. April 2018 für die weitere Dauer des Getrenntlebens monatlich 
im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats persönliche Unter-
haltszahlungen in der Höhe von mindestens CHF 28'000.00 zu 
bezahlen. 

4. Es sei der Gesuchstellerin während der Dauer des Getrenntle-
bens der Mini Cooper S Cabriolet sowie der Porsche Cayenne zur 
alleinigen Benutzung zuzuteilen. 

5. Es sei die Benutzung des Ferienhauses in E._____ für die Dauer 
des Getrenntlebens im wöchentlichen Wechsel festzulegen. 

6. Es sei per Einleitung des Gesuchs Gütertrennung anzuordnen. 
7. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu-

lasten des Gesuchsgegners. 
 
Prozessuale Anträge der Gesuchstellerin: 

"1. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin einen Bei-
trag an die Prozesskosten in der Höhe von einstweilen CHF 20'000.00 
zu bezahlen. 

2. Es sei der Gesuchsgegner bereits vor Durchführung der Haupt-
verhandlung zu verpflichten, die folgenden Unterlagen zu edieren: 

 – Auszüge (Kontostand und Saldoverlauf) sämtlicher Bank-
konti in der Schweiz und im Ausland vom 1. Januar 2016 bis 
heute 

 – sämtliche Lohnabrechnungen 2018 
 – aktueller Arbeitsvertrag inkl. sämtliche Reglemente und Ne-

benvereinbarungen  
 – Kreditkartenabrechnungen sämtlicher Kreditkarten in der 

Schweiz und im Ausland von 1. Januar 2016 bis heute 
 – allfällige Darlehensverträge 

- 3 - 

 – Auflistung über Schliessfächer, Tresore, Bargeldbestände 
und Bekanntgabe der sich darin befindlichen Vermögens-
werte" 

des Gesuchsgegners (Urk. 19): 

"1. Vom Getrenntleben der Parteien ab dem 31. März 2018 sei Vormerk zu 
nehmen, 

 Eventualiter: 
 Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen. 
2. Der Antrag Ziffer 2 der Gesuchstellerin sei abzuweisen, 
 und 

es sei die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in 
D._____ inkl. Mobiliar und Hausrat während der Dauer der Tren-
nung dem Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zuzuweisen. 
Es sei der Gesuchstellerin eine angemessene Frist anzusetzen, 
die eheliche Wohnung zu verlassen, spätestens per Ende März 
2018. 

 Eventualiter: 
Für den Fall, dass die eheliche Wohnung wider aller Erwarten der 
Gesuchsgegnerin [recte: Gesuchstellerin] für die Dauer des Ge-
trenntlebens zur Benützung überlassen wird, 
sei 

 a) dem Gesuchsgegner eine Auszugsfrist bis Ende März 2019 
anzusetzen 

 b) die Gesuchstellerin zu verpflichten, dem Gesuchsgegner 
nebst seinen persönlichen Effekten die Gegenstände von 
Mobiliar und Hausrat für die Möblierung einer eigenen Woh-
nung gemäss separater Liste zu überlassen. 

3. Der Antrag Ziffer 3 der Gesuchstellerin sei abzuweisen. 
4. Der Antrag Ziffer 4 der Gesuchstellerin sei insofern abzuweisen, 

als ihr für die Dauer der Trennung nur der PW Mini Cooper S zur 
Benützung zuzuteilen ist. Der Porsche Cayenne ist den Parteien 
für die Zeit, in welcher sie gemäss Ziffer 5 nachfolgend die Benüt-
zung des Ferienhauses innehaben, je zur Benützung zuzuteilen.  

5. Es sei die Benützung des Ferienhauses E._____ den Parteien in 
den Monaten Dezember bis und mit April abwechselnd im Vier-
zehntagerhythmus zu überlassen, je von Samstag, 18.00 Uhr bis 
Samstag 18 Uhr zwei Wochen später, wobei für die 2. Dezem-
berhälfte sich die Benutzung bis zum 2. Januar, 18 Uhr erstreckt. 
Die Benutzung für diese fünf Monate sei alternierend zu regeln, 
so dass jede Partei die Wohnung alle zwei Jahre an Weihnach-

- 4 - 

ten/Neujahr zum Gebrauch hat, in geraden Jahren die Gesuch-
stellerin, in ungeraden Jahren der Gesuchsteller [recte: Gesuchs-
gegner]. In den weiteren Monaten sei die Benützung im Monats-
rhythmus den Parteien alternierend zu überlassen. 
Es sei der Porsche Cayenne den Parteien alternierend für die 
Dauer je der Benützung des Ferienhauses in E._____ zu überlas-
sen. 

6. Mit der Anordnung der Gütertrennung per Datum Einleitung des 
Gesuchs ist der Gesuchsgegner einverstanden.  

7. Es sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, die Verwaltung der 
beiden Liegenschaften in D._____ sowie des Ferienhauses in 
E._____ per Ende 2018 abzugeben und einer von beiden Partei-
en gemeinsam zu bestimmenden neutralen Treuhandfirma samt 
allen notwendigen Unterlagen zu übergeben.  

8. Der Antrag Ziffer 7 der Gesuchstellerin sei abzuweisen, 
 und 

es seien die Kosten des Trennungsverfahrens vollumfänglich der 
Gesuchstellerin aufzuerlegen und die Gesuchstellerin sei zu ver-
pflichten, den Gesuchsgegner für das Verfahren vollumfänglich 
(zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer) zu entschädigen.  

 
Zu den prozessualen Anträgen der Gesuchstellerin: 
 Diese seien vollumfänglich abzuweisen, 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 7.7% Mehr-
wertsteuer zu Lasten der Gesuchstellerin." 

 

Verfügung und Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht im summari-
schen Verfahren vom 18. Dezember 2019 

(Urk. 67 S. 103 ff. = Urk. 71 S. 103 ff.) 

Das Einzelgericht verfügt und erkennt: 

1. Auf den Antrag Ziff. 7 des Gesuchsgegners sowie dessen Antrag, es sei 

vorzumerken, dass die Unterhaltsbeiträge für die Zeit ab April 2018 bis zum 

Auszug der Gesuchstellerin aus der ehelichen Wohnung bereits bezahlt sei-

en, wird nicht eingetreten. 

2. Das Verfahren wird betreffend die Unterhaltsbeiträge im Betrag von 

CHF 9'265.– als durch Rückzug des Gesuchs erledigt abgeschrieben. 

- 5 - 

3. Den Parteien wird das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit bewilligt. 

4. Die eheliche Wohnung der Parteien an der C._____-Strasse … in D._____ 

inkl. Mobiliar und Hausrat wird für die Dauer des Getrenntlebens dem Ge-

suchsgegner zur alleinigen Benützung zugewiesen. Vorbehalten bleiben, 

was den Hausrat anbetrifft, die Anordnungen gemäss Dispositiv-Ziff. 5 und 6 

nachfolgend. 

Die Gesuchstellerin wird angewiesen, die genannte Wohnung innert 30 Ta-

gen nach Eintritt der Rechtskraft dieser Dispositiv-Ziffer zu verlassen und 

dem Gesuchsgegner sämtliche Schlüssel für die eheliche Wohnung auszu-

händigen.  

5. Der Gesuchstellerin wird der PW Mini Cooper S für die Dauer des Getrennt-

lebens zur alleinigen Benützung zugewiesen.  

6. Der Porsche Cayenne wird den Parteien jeweilen für die Zeit zur alleinigen 

Benützung zugewiesen, während welcher ihnen die alleinige Benützung des 

Ferienhauses in E._____ (vgl. Dispositiv-Ziff. 7) zusteht. 

7. Das Ferienhaus der Parteien in E._____ wird diesen abwechselnd zur allei-

nigen Benützung wie folgt zugewiesen: 

– in den Monaten Dezember bis und mit April im Vierzehntagerhytmus, je 

von Samstag, 18.00 Uhr, bis Samstag, 18.00 Uhr, zwei Wochen später, wo-

bei für die 2. Dezemberhälfte sich die Benutzung bis zum 2. Januar des 

Folgejahres, 18.00 Uhr, erstreckt. Die Benutzung der Ferienwohnung für 

diese fünf Monate versteht sich derart alternierend, dass jede Partei die 

Wohnung alle zwei Jahre an Weihnachten/Neujahr zum Gebrauch hat, in 

geraden Jahren die Gesuchstellerin, in ungeraden Jahren der Gesuchsgeg-

ner. 

– in den Monaten Mai bis und mit November im Monatsrhythmus alternie-

rend. 

- 6 - 

8. Es werden keine Unterhaltsbeiträge zugesprochen, weder für die Zeit vom 

1. April 2018 bis zur Aufnahme des Getrenntlebens, noch für die Zeit da-

nach.  

9. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung ab 17. August 2018 die Gütertren-

nung angeordnet. 

10. Sämtliche übrigen, von vorstehenden Anordnungen abweichenden bzw. 

darüber hinausgehenden Anträge der Parteien werden abgewiesen. 

11. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 10'000.00. 

12. Die Gerichtskosten werden der Gesuchstellerin auferlegt.  

13. Die Gerichtskosten werden – soweit ausreichend – aus dem von der Ge-

suchstellerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 5'000.00 bezogen.  

14. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsgegner eine Parteient-

schädigung von CHF 12'000.– (Mehrwertsteuer in diesem Betrag enthalten) 

zu bezahlen. 

15. [Schriftliche Mitteilungen.] 

16. [Rechtsmittelbelehrung: Berufung, 10 Tage.] 

17. [Rechtsmittelbelehrung Kostenbeschwerde, 10 Tage.] 

Berufungsanträge: 

der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 70 S. 2 f. und Urk. 86 S. 4): 
 

1. Es sei Dispositivziffer 3 (Bewilligung Getrenntleben) aufzuheben und 
durch folgende Neuregelung zu ersetzen: 

"3. Es wird festgestellt, dass die Parteien seit 1. April 2018 getrennt 
leben und es wird ihnen das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit 
bewilligt." 

2. Es sei Dispositivziffer 4 (Zuteilung eheliche Wohnung) aufzuheben und 
durch folgende Neuregelung zu ersetzen: 

- 7 - 

"4. Die eheliche Wohnung der Parteien an der C._____-Strasse … in 
D._____ inkl. Mobiliar und Hausrat wird für die Dauer des Ge-
trenntlebens dem Berufungsbeklagten zur alleinigen Benützung 
zugewiesen. Vorbehalten bleiben, was den Hausrat anbetrifft, die 
Anordnungen gemäss Dispositiv-Ziff. 5 und 6 nachfolgend. 

Die Berufungsklägerin wird angewiesen, die genannte Wohnung 
innert 3 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft dieser Dispositiv-
Ziffer zu verlassen und dem Berufungsbeklagten sämtliche 
Schlüssel für die eheliche Wohnung auszuhändigen." 

3. Es sei Dispositivziffer 8 (Unterhaltsregelung) aufzuheben und durch 
folgende Neuregelung zu ersetzen: 

"8. Der Berufungsbeklagte wird verpflichtet, der Berufungsklägerin für 
die Dauer des Getrenntlebens folgende Unterhaltsbeiträge zu be-
zahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den ersten eines jeden 
Monats: 

- CHF 10'979 ab 1. April 2018 bis 31. Juli 2019 

- CHF 18'626 ab 1. August 2019 bis und mit März 2020 

- CHF 20'918 ab April 2020 bis und mit Juni 2020 

- CHF 12'566 ab Juli 2020 für die weitere Dauer des Ge-
trenntlebens 

Eventualiter sei Dispositivziffer 8 aufzuheben und zur Sachver-
haltsergänzung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

4. Es sei Dispositivziffer 12 aufzuheben und durch folgende Neure-
gelung zu ersetzen: 

 "12. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte aufer-
legt." 

5. Es sei Dispositivziffer 14 aufzuheben und durch folgende Neure-
gelung zu ersetzen: 

  "14. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen." 

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt) zu 
Lasten des Berufungsbeklagten." 

 
  

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des Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten (Urk. 88 S. 2): 
 

"1. Der Antrag Ziffer 1 sei vollumfänglich abzuweisen. 

2. Der Antrag Ziffer 2, Absatz 1 ist zufolge Gegenstandslosigkeit abzu-
weisen. 

  Der Antrag Ziffer 2, Absatz 2 sei ersatzlos zu streichen. 

3. Der Antrag Ziffer 3 sei abzuweisen. 

4. Der Antrag Ziffer 4 sei abzuweisen. 

5. Der Antrag Ziffer 5 sei abzuweisen. 

6. Der Antrag Ziffer 6 sei abzuweisen, 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer zu Las-
ten der Gesuchstellerin." 

 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Parteien haben am tt. Juni 2006 geheiratet. Aus ihrer Ehe sind keine 

Kinder hervorgegangen. Seit 17. August 2018 stehen sie sich in einem Ehe-

schutzverfahren gegenüber (Urk. 1). Der weitere Prozessverlauf vor Vorinstanz 

kann dem erstinstanzlichen Urteil entnommen werden (Urk. 71 S. 4 ff.). Am 

18. Dezember 2019 erliess die Vorinstanz den eingangs wiedergegebenen Ent-

scheid (Verfügung und Urteil, Urk. 71 S. 103 ff.). 

2. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 

24. Januar 2020 (Urk. 70) innert Frist (vgl. Urk. 68/2) Berufung mit den eingangs 

zitierten Anträgen. Mit Beschluss vom 3. März 2020 wurde das Verfahren auf Er-

suchen der Parteien (vgl. Urk. 78; Urk. 79) zwecks Führung aussergerichtlicher 

Vergleichsgespräche bis am 4. Mai 2020 sistiert (Urk. 80). Nachdem der Gesuch-

steller auf entsprechende Nachfrage am 15. Mai 2020 mitteilte, dass die Ver-

gleichsgespräche gescheitert seien (Urk. 82), wurde diesem mit Verfügung vom 

25. Mai 2020 Frist zur Beantwortung der Berufung angesetzt (Urk. 83). Die Beru-

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fungsantwortschrift datiert vom 15. Juni 2020 (Urk. 88). Unter demselben Datum 

reichte die Gesuchstellerin eine Noveneingabe ein (Urk. 86). Mit Verfügung vom 

26. Juni 2020 wurden diese Rechtsschriften je der Gegenseite zugestellt und Frist 

zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 91). Die entsprechenden Stellungnahmen gin-

gen innert angesetzter Frist – jene des Gesuchstellers am 13. Juli 2020 (Urk. 92), 

jene der Gesuchstellerin am 30. Juli 2020 (Urk. 98) – ein und wurden der Gegen-

partei je zur Kenntnis gebracht. Weitere Eingaben erfolgten unter dem Datum 

vom 24. August 2020 (Urk. 103), 24. September 2020 (Urk. 111), 23. Oktober 

2020 (Urk. 118), 6. November 2020 (Urk. 124) und 23. November 2020 

(Urk. 128). Mit Verfügung vom 25. November 2020 wurde den Parteien angekün-

digt, dass die Phase der Urteilsberatung eingetreten sei (Urk. 131). Sämtliche 

Eingaben wurden der Gegenpartei jeweils zur Kenntnisnahme zugestellt.  

3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-69). Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif. Auf die umfangreichen Parteivorbringen ist nur inso-

fern einzugehen, als sie entscheidrelevant sind.  

II. Prozessuales 

1. Allgemeine Vorbemerkungen 

1.1. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens sind die Dispositivzif-

fern 3, 4 und 8 des angefochtenen Entscheids sowie die erstinstanzliche Kosten- 

und Entschädigungsfolgen (Dispositivziffer 11-14, [Urk. 70 S. 2]). Als mitange-

fochten hat die Dispositivziffer 1 zu gelten. Die Dispositivziffern 2, 5 bis 7, 9 und 

10 blieben unangefochten, weshalb sie in Rechtskraft erwachsen sind (Art. 315 

Abs. 1 ZPO). 

1.2. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Summarverfahren die einge-

schränkte Untersuchungsmaxime. Im Geltungsbereich des Eheschutzverfahrens 

hat das Gericht den Sachverhalt nicht von Amtes wegen zu erforschen, sondern 

lediglich festzustellen. Im Berufungsverfahren gilt aber auch im Bereich der Un-

tersuchungsmaxime die Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit, was bedeutet, 

dass die Berufung führende Partei sich sachbezogen mit dem Entscheid der Vo-

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rinstanz im Einzelnen auseinanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am 

angefochtenen Urteil oder am Verfahren vor der Vorinstanz falsch gewesen sein 

soll. Dieser Anforderung genügt ein Berufungskläger nicht, wenn er lediglich auf 

die vor erster Instanz vorgetragenen Vorbringen verweist bzw. diese wiederholt, 

sich mit Hinweisen auf frühere Prozesshandlungen zufrieden gibt oder den ange-

fochtenen Entscheid in allgemeiner Weise kritisiert (BGer 4A_580/2015 vom 

11. April 2016, E. 2.2, m.w.H.). Was nicht in einer den gesetzlichen Begrün-

dungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der 

Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden.  

1.3. Überdies ist zu beachten, dass gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO neue Tatsa-

chen und Beweismittel im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt werden, 

wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt 

nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Die Berufungs-

instanz soll zwar den erstinstanzlichen Entscheid umfassend überprüfen, nicht 

aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und beurteilen. Alles, was 

relevant ist, ist grundsätzlich rechtzeitig in das erstinstanzliche Verfahren einflies-

sen zu lassen (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 10, m.w.H.). Jede Partei, welche 

neue Tatsachen und Beweismittel vorbringt, hat zunächst zu behaupten und zu 

beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will eine Partei unechte Noven gel-

tend machen, so trägt sie die Beweislast für deren Zulässigkeit (Steininger, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 317 N 7; BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1, 

m.w.H.). Das Bundesgericht hat für Berufungsverfahren, die der eingeschränkten 

Untersuchungsmaxime unterstehen, eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 

3 ZPO abgelehnt und festgehalten, dass einzig die Novenregelung gemäss Art. 

317 Abs. 1 ZPO massgeblich sei (BGE 138 III 625 E. 2.2). Unverschuldet nicht 

vorgetragene unechte Noven sind im Sinne von Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO ohne 

Verzug, d.h. mit der Berufungsbegründung bzw. Berufungsantwort vorzubringen. 

Nach Berufungsbegründung und -antwort können grundsätzlich nur noch echte 

Noven vorgebracht werden (BGE 138 III 788 E. 4.2; BSK ZPO-Spühler, Art. 317 

N 1 ff.). Darauf wird später im Rahmen der neu geltend gemachten Arbeitsunfä-

higkeit der Gesuchstellerin zurückzukommen sein (vgl. E. III.C.2.5). 

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2. Zuständigkeitsabgrenzung Eheschutz- und Scheidungsgericht  

2.1. Mit Eingabe vom 7. Oktober 2020 haben die Parteien beim Bezirksgericht 

Meilen das gemeinsame Scheidungsbegehren eingereicht (vgl. Urk. 121; 

Urk. 122). Es ist daher eine Zuständigkeitsabgrenzung zwischen dem Eheschutz- 

und dem Scheidungsgericht vorzunehmen.  

2.2. Gemäss konstanter Praxis des Bundesgerichts ist der Eheschutzrichter zu-

ständig für den Erlass von Massnahmen bis zum Eintritt der Rechtshängigkeit des 

Scheidungsverfahrens, während das Scheidungsgericht (als Massnahmegericht) 

ab diesem Zeitpunkt zuständig wird. Für die Abgrenzung der sachlichen Zustän-

digkeit ist somit der Eintritt der Rechtshängigkeit der Scheidung massgebend. 

Sobald das gemeinsame Scheidungsbegehren oder die Klage eines Ehegatten 

auf Scheidung beim zuständigen Gericht rechtshängig gemacht worden ist, kön-

nen daher Eheschutzmassnahmen für die Zeit nach Eintritt der Rechtshängigkeit 

nicht mehr getroffen, sondern nur noch vorsorgliche Massnahmen durch das 

Scheidungsgericht angeordnet werden. Anordnungen, die das Eheschutzgericht 

vor Eintritt der Rechtshängigkeit der Scheidung getroffen hat, bleiben während 

des Scheidungsverfahrens allerdings in Kraft, solange sie nicht durch vorsorgliche 

Massnahmen im Sinne von Art. 276 ZPO abgeändert werden. Wird somit das 

Scheidungsverfahren während laufendem Eheschutzverfahren anhängig ge-

macht, wird Letzteres nicht einfach gegenstandslos, sondern bleibt das Ehe-

schutzgericht für die Anordnung von Eheschutzmassnahmen bis zum Eintritt der 

Rechtshängigkeit der Scheidung zuständig, und zwar auch dann, wenn es auf-

grund der Zeit, welche die Behandlung des Dossiers in Anspruch nimmt, sein Ur-

teil erst nach diesem Zeitpunkt fällen kann (OGer ZH LE170051 vom 06.04.2018, 

E. 2.3.1; BGE 138 III 646 E. 3.3.2 = Pra 102 [2013] Nr. 34; BGE 137 III 614 E. 

3.2.2 = Pra 101 [2012] Nr. 74; BGE 129 III 60 E. 2 und E. 3 = Pra 2003 Nr. 102; 

BGE 115 II 201 E. 4a; BGer 5A_701/2012 vom 18. Februar 2013, E. 2.1; BGer 

5A_933/2012 vom 17. Mai 2013, E. 5; BGer 5C.92/2004 vom 1. Juli 2004, E. 2.1).  

2.3. Mit Blick auf die Streitgegenstand bildenden Unterhaltsbeiträge werden 

diese gemäss ständiger Praxis der Kammer – auch wenn über sie erst nach Ein-

leitung des Scheidungsverfahrens entschieden wird – für die weitere Dauer des 

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Getrenntlebens und damit nicht beschränkt bis zum Zeitpunkt der Einleitung des 

Scheidungsverfahrens ausgesprochen. 

III. Materielle Beurteilung 

A. Ausgangslage 

Umstritten sind im vorliegenden Berufungsverfahren die Auszugsfrist aus der ehe-

lichen Wohnung, der Zeitpunkt des Getrenntlebens bzw. dessen Festlegung so-

wie die Unterhaltsbeiträge. Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Parteien 

noch im selben Haushalt wohnen würden, weshalb sie auf die Festlegung eines 

Trennungszeitpunktes verzichtete und den Parteien das Getrenntleben lediglich 

für die Zukunft bewilligte. Gestützt auf diese Überlegungen prüfte sie sodann ei-

nen Anspruch auf Unterhaltsbeiträge im Sinne von Art. 176 ZGB erst ab Auszug 

der Gesuchstellerin aus der ehelichen Wohnung (Urk. 71 E. V). Zur Ermittlung der 

Unterhaltsbeiträge wandte die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die sog. 

einstufig-konkrete Methode an. Den Bedarf der Gesuchstellerin setzte sie dabei 

auf Fr. 17'067.85 fest (Urk. 71 E. VII.5) und ging von einer aktuellen Eigenversor-

gungskapazität der Gesuchstellerin bestehend aus Erwerbseinkommen, Liegen-

schaftserträgen sowie über die Firma laufende Privatauslagen von Fr. 13'585.– 

aus. Unter Berücksichtigung eines (betragsmässig nicht festgelegten) hypotheti-

schen Einkommens hielt die Vorinstanz dafür, dass die Gesuchstellerin in der La-

ge sei, für ihren Bedarf selber aufzukommen und kam gestützt darauf zum 

Schluss, dass der Gesuchstellerin keine Unterhaltsbeiträge zuzusprechen sind 

(Urk. 71 E. VII.6.6 und Dispositivziffer 8). 

B. Getrenntleben 

1. Die Vorinstanz hielt zum Getrenntleben der Parteien fest, die Parteien wür-

den noch unter demselben Dach leben und sich offenbar Küche, sanitäre Anlagen 

und sogar das eheliche Bett teilen. Den Ausführungen der Gesuchstellerin zufolge 

liefen sich die Parteien zudem auch an den Wochenenden in der Wohnung über 

den Weg. Sodann benütze die Gesuchstellerin Teile der ehelichen Wohnung auch 

dann, wenn sie sich in ihrem sich an der C._____-Strasse … befindlichen Büro 

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aufhalte, da Letzteres über keine Toilette und keine Küche verfüge. Zumindest bis 

Ende August 2018 hätten die Parteien ferner füreinander eingekauft. Unter diesen 

Voraussetzungen könne nicht von einer Aufhebung des gemeinsamen Haushal-

tes gesprochen werden, weshalb die gerichtliche Festlegung eines Trennungs-

zeitpunktes zu unterbleiben habe und den Parteien das Getrenntleben für die Zu-

kunft zu bewilligen sei (Urk. 71 E. V.3.4). 

2. Die Gesuchstellerin bringt vor, die Parteien seien übereinstimmend davon 

ausgegangen, dass sie seit dem 31. März 2018 getrennt leben würden. Sie hätten 

übereinstimmend ausgeführt, dass die eheliche Wohnung nicht mehr gleichzeitig, 

sondern abwechselnd bewohnt worden sei und auch kein gemeinsamer Haushalt 

mehr geführt worden sei. Dass die Vorinstanz den von beiden Parteien klar mitge-

teilten Sachverhalt ignoriere und den Trennungszeitpunkt nicht festhalte, sondern 

vielmehr erst ab Auszug der Gesuchstellerin von einem Getrenntleben ausgehe, 

stelle eine willkürliche Sachverhaltsermittlung und eine Rechtsverweigerung dar 

(Urk. 70 Rz. 20 ff.). 

3. Gemäss der Praxis der Kammer haben die Parteien im Rahmen eines Ehe-

schutzverfahrens dann kein rechtliches Interesse an der gerichtlichen Feststellung 

des Zeitpunktes, ab welchem sie getrennt leben, wenn dieser Zeitpunkt keinen 

konkreten Einfluss auf die anzuordnenden Nebenfolgen im Eheschutzverfahren 

hat. Das Scheidungsgericht wäre denn auch im Hinblick darauf, ob die zweijähri-

ge Trennungszeit nach Art. 114 ZGB eingehalten worden ist, nicht an den im 

summarischen Verfahren ergangenen Eheschutzentscheid gebunden (vgl. ZR 

102/2003 Nr. 13; OGer ZH LE150076 vom 25.04.2016, E. II.4; OGer ZH 

LE170019 vom 13.07.2017, E. III.B.3; OGer ZH LE180028 vom 20. Dezember 

2018, E. III.A.3.1.; Jann Six, Eheschutz, Ein Handbuch für die Praxis, 2. Auflage, 

2014, N 2.03). Vorliegend haben die Parteien allerdings durchaus ein Interesse 

an der Feststellung des Trennungszeitpunktes, was selbst die Vorinstanz aner-

kannte, hielt sie doch fest, der Trennungszeitpunkt der Parteien habe – zumindest 

was die Unterhaltsbeiträge anbetreffe – Auswirkungen auf das anwendbare Recht 

und damit auf die Höhe der Unterhaltsbeiträge und müsse folglich festgelegt wer-

den (Urk. 71 E. V.3.2.). Indem sie es dennoch unterliess, ein Datum festzulegen, 

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verhält sie sich widersprüchlich. Es ist demnach der Zeitpunkt des Getrenntlebens 

gerichtlich festzulegen.  

4. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung steht allein der Umstand, 

dass die Parteien noch in derselben Wohnung bzw. demselben Haus wohnen, ei-

nem Getrenntleben nicht entgegen. Entscheidend ist vielmehr, dass kein gemein-

samer Haushalt im Sinne einer körperlichen, geistig-seelischen und wirtschaftli-

chen Gemeinschaft geführt wird (BGer 5P.26/2007 vom 25.06.2007, E. 3.3.; BSK 

ZGB I-Steck, Art. 114 N 7; Fankhauser-FammKomm Scheidung, Band I, Art. 114 

N 14 f.). Somit erschliesst sich der Begriff des Getrenntlebens im Einzelfall haupt-
sächlich als Gegensatz zum Zusammenleben. Die Ehegatten leben getrennt, 

wenn ihre aktuelle Lebensorganisation in erheblichem Ausmass weniger Gemein-

samkeit aufweist, als das, was sie gemeinsam unter Zusammenleben verstehen 

(BGer 5A_242/2015 vom 17. Juni 2015, E. 3.3.3.). Die Begründung der Vo-

rinstanz erweist sich unter diesem Aspekt als ungenügend, stützt sie sich doch 

einzig darauf, dass die Parteien noch im selben Haus wohnen, ohne auf die über-

einstimmend dargelegte konkrete Ausgestaltung mit alternierender Nutzung ein-

zugehen. Den Angaben der Parteien zufolge hatte jeder "seine Tage", an welchen 

er sich alleine im ehelichen Haus aufhielt (Urk. 1 Rz. 7; Urk. 19 Rz. 21). Nicht re-

levant erscheint vor diesem Hintergrund, dass sie sich noch dieselben Räume teil-

ten, hielten sie sich doch grundsätzlich nicht mehr gemeinsam darin auf. An die-

ser Einschätzung ändert auch nichts, dass sich die Parteien trotz Aufteilung der 

Wochenenden auch mal am Wochenende im Haus begegnet sind, bezieht sich 

die Vorinstanz dabei doch auf von der Gesuchstellerin geschilderte Ausnahme-

vorkommnisse, wobei sie diese Besuche des Gesuchsgegners jeweils als unge-

rechtfertigt empfand (vgl. Urk. 26 Rz. 37; Urk. 44 Rz. 12). Auch der Gesuchsgeg-

ner hielt explizit fest, die Parteien würden seit dem 31. März 2018 in der ehelichen 

Wohnung getrennt leben (Urk. 19 Rz. 21). Offensichtlich bestand auch keine wirt-

schaftliche Gemeinschaft mehr im bisher gelebten Sinn, zumal neu der Gesuchs-

gegner einen gewissen Betrag auf das Haushaltskonto zum Verbrauch einzahlte 

und die Gesuchstellerin nicht mehr eigenständig auf die Kreditkartenkonten des 

Gesuchsgegners zugreifen konnte (Urk. 54 Rz. 68). Das Bundesgericht hat mit 

seiner neueren Rechtsprechung zudem deutlich zum Ausdruck gebracht, dass 

- 15 - 

insbesondere die konkrete Vorstellung der Ehegatten vom ehelichen Zusammen-

leben entscheidend ist, weshalb auch im Lichte der Untersuchungsmaxime kein 

Grund besteht, von der übereinstimmenden Empfindung der Parteien, wonach sie 

ab 31. März 2018 bzw. 1. April 2018 getrennt leben, abzuweichen. Dementspre-

chend ist davon Vormerk zu nehmen, dass die Parteien seit dem 1. April 2018 ge-

trennt leben. 

5. Dem Umstand, dass dennoch gewisse Ausgaben weiterhin vom Gesuchstel-

ler abgedeckt wurden, ist im Rahmen der Anrechnung bereits bezahlter Unter-

haltsbeiträge Rechnung zu tragen (vgl. E. III.C.5). Sodann ist bei der Bedarfsbe-

rechnung zu berücksichtigen, dass der Gesuchstellerin bis zu ihrem Auszug im 

März 2020 keine Miet- und Nebenkosten für die C._____-Strasse … entstanden 

sind (vgl. E. III.C.3.11).  

B. Zuteilung der ehelichen Wohnung 

Nachdem die Gesuchstellerin in der Zwischenzeit aus der ehelichen Wohnung an 

der C._____-Strasse … ausgezogen ist, ist der Rechtsmittelantrag Ziffer 2, mit 

welchem die Gesuchstellerin eine Verlängerung der Auszugsfrist von 30 Tagen 

auf drei Monate anstrebt, gegenstandslos geworden (so auch der Gesuchsgeg-

ner, vgl. Urk. 98 Rz. 114). Soweit die Gesuchstellerin lediglich in einer Klammer-

bemerkung noch festhält, das von ihr genutzte, sich ebenfalls an der C._____-

Strasse … befindliche Büro sei von der vorinstanzlichen Zuweisung der ehelichen 

Wohnung und der Auszugsfrist nicht mitumfasst (Urk. 70 Rz. 25), ist sie nicht zu 

hören. Sie zeigt nicht auf, wo die Vorinstanz dies festgehalten haben soll – der 

genannte Verweis auf S. 28 Ziff. 4 des angefochtenen Entscheids lässt diesen 

Schluss jedenfalls nicht zu – und legt auch nicht näher dar, weshalb das Büro 

nicht zur ehelichen Liegenschaft gehören soll. Weiterungen erübrigen sich dem-

nach. 

  

- 16 - 

C. Unterhalt 

1. Ausgangslage 

1.1. Wie bereits erwähnt (vorstehend E. III.A) sprach die Vorinstanz der Ge-

suchstellerin keine Unterhaltsbeiträge zu. Die Gesuchstellerin verlangt mit ihrer 

Berufung die Zusprechung von substantiellen Unterhaltsbeiträgen (Fr. 10'979.– 

vom 1. April 2018 bis 31. Juli 2019; Fr. 18'626.– ab 1. August 2019 bis und mit 

März 2020; Fr. 20'918.– ab April 2020 bis und mit Juni 2020; Fr. 12'566.– ab Juli 

2020 für die weitere Dauer des Getrenntlebens [Urk. 70 S. 2 und Urk. 86 S. 4]).  

1.2. Umstritten sind dabei sämtliche Parameter der vorinstanzlichen Unter-

haltsberechnung. Hinzu kommt, dass die Gesuchstellerin neu eine (teilweise) Ar-

beitsunfähigkeit infolge Erkrankung (rezidivierende Depression) geltend macht.  

2. Einkommen der Gesuchstellerin 

2.1. Seit dem Jahr 2012 ist die Gesuchstellerin mit ihrem Architektur- und Im-

mobilienunternehmen selbständig erwerbstätig. Hinsichtlich des damit erzielten 

Einkommens stellte die Vorinstanz auf die Jahresdurchschnittseinkommen der 

Jahre 2015, 2016 und 2017 von Fr. 65'419.– ab und setzte demnach ein Monats-

einkommen von Fr. 5'452.– fest. Im Zusammenhang mit der selbständigen Er-

werbstätigkeit rechnete sie der Gesuchstellerin sodann Privatbezüge im Umfang 

von Fr. 2'525.– als Einkommen auf. Davon umfasst sind Fr. 557.– Mietanteil für 

die geschäftliche Nutzung des Büros in der ehelichen Liegenschaft, Fr. 218.– über 

das Geschäft abgerechnete Kosten des Mini Cooper, Fr. 1'300.– für die rein pri-

vate Nutzung der über die Firma abgerechneten Wohnung an der F._____-

Strasse sowie Fr. 450.– Anteil privater Telefon- und Bürokosten etc. Ferner rech-

nete die Vorinstanz der Gesuchstellerin Liegenschaftserträge im Betrag von 

Fr. 5'608.– als Einkommen an, und stellte eine bestehende effektive Eigenversor-
gungskapazität der Gesuchstellerin von insgesamt Fr. 13'585.– fest (Urk. 71 

E. VII.6.1 - 6.4).  

2.2. In Bezug auf das vorinstanzlich ermittelte Einkommen aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit führt die Gesuchstellerin aus, sie sei – wie schon im vorinstanzli-

- 17 - 

chen Verfahren – trotz Verluste im Jahr 2018 bereit, sich den durchschnittlichen 

Lohn aus den Jahren 2015 bis 2017 im Betrag von Fr. 5'438.– anrechnen zu las-

sen (Urk. 70 Rz. 109). Woraus diese Diskrepanz zum Betrag der Vorinstanz von 

Fr. 5'452.–, welcher auf denselben Grundlagen (Durchschnitt der Jahre 2015-

2017) errechnet wurde, resultiert, zeigt sie jedoch nicht auf. Damit hat es sein 

Bewenden.  

2.3. Die aufgerechneten Privatbezüge beanstandet die Gesuchstellerin sodann 

nur insofern, als für die Wohnung F._____-Strasse Fr. 1'170.– einzusetzen seien 

(Urk. 70 Rz. 109 ff.). Dieser Einwand ist berechtigt, ging doch die Vorinstanz 

fälschlicherweise weiterhin von der ursprünglich getroffenen Annahme des Ge-

suchsgegners von Fr. 1'300.– aus, obwohl der effektive Mietzins mittels Mietver-

trag im Umfang von Fr. 1'170.– ausgewiesen war (Urk. 27/10). Dies ist zu korrigie-

ren, was im Übrigen auch vom Gesuchsgegner anerkannt wird (Urk. 88 Rz. 67). 

Es verbleiben damit leicht reduzierte Privatbezüge von Fr. 2'395.–. 

2.4.1. Weiter macht die Gesuchstellerin geltend, die Liegenschaftserträge von 

Fr. 5'608.– seien um Fr. 4'000.– zu reduzieren (Urk. 86 Rz. 10 f.). Diesen Betrag 

rechnete die Vorinstanz der Gesuchstellerin im Sinne einer vom Gesuchsgegner 

geschuldeten anteilsmässigen Abgeltung der Benützung der zur Hälfte im Mitei-

gentum stehenden ehelichen Wohnung an der C._____-Strasse … als Einkom-

men an (Urk. 71 E. VII. 6.2.4). Die Gesuchstellerin bringt vor, sie sei per Ende 

März 2020 aus der ehelichen Wohnung ausgezogen und zwischenzeitlich habe 

sich gezeigt, dass der Gesuchsgegner diesen Betrag entgegen den vorinstanzli-

chen Ausführungen nicht auszahle, weshalb die Liegenschaftserträge entspre-

chend zu reduzieren seien (Urk. 86 Rz. 10 f.).  

2.4.2. Der Gesuchsgegner stellt nicht in Abrede, der Gesuchstellerin diesen Be-

trag nicht bezahlt zu haben. Er macht jedoch geltend, die Gesuchstellerin habe 

dieses Novum erst mit Eingabe vom 15. Juni 2020 und damit verspätet geltend 

gemacht. Sodann sei die Gesuchstellerin entgegen ihrer Behauptung nicht voll-

ständig aus der ehelichen Liegenschaft ausgezogen. Sie habe diverse persönli-

che Sachen in der Wohnung und diverse Umzugskartons im Keller herumliegen 

lassen. Überdies habe sie ihre Büroräumlichkeiten abgeschlossen und den 

- 18 - 

Schlüssel mitgenommen, sodass der Gesuchsgegner keine Benutzungsmöglich-

keit habe. Die Fr. 4'000.– seien gemäss vorinstanzlichem Entscheid – wenn über-

haupt – erst dann geschuldet, wenn die Gesuchstellerin dem Gesuchsgegner die 

Benutzung aller Räumlichkeiten der vormals ehelichen Wohnung überlasse 

(Urk. 92 Rz. 33 ff.). 

2.4.3. Im Zeitpunkt der Ausarbeitung der Berufungsschrift im Januar 2020 konn-

te die Gesuchstellerin noch nicht voraussehen, dass die Auszahlung dieses Be-

trags ein Thema sein würde. Ob das Vorbringen mit der Eingabe vom 15. Juni 

2020 verspätet war, kann jedoch ohnehin offen bleiben, zumal sich in dieser Hin-

sicht eine Korrektur von Amtes wegen aufdrängt. Wie die Vorinstanz zutreffend 

festhielt, besteht keine Zuständigkeit des Eheschutzrichters, den Gesuchsgegner 

zu einer solchen Benutzungsgebühr zu verpflichten. Auch die Gesuchstellerin hat 

vorderhand keine Möglichkeit, diesen Betrag von monatlich Fr. 4'000.– einzutrei-

ben, verfügt sie diesbezüglich doch über keinen direkten Rechtstitel. Offenbar 

stellt der Gesuchsgegner die Leistungspflicht dieser Fr. 4'000.– denn auch in all-

gemeiner Weise in Frage ("wenn überhaupt geschuldet"). Es kann nicht angehen, 

der Gesuchstellerin ein Einkommen anzurechnen, über welches sie im ungüns-

tigsten Fall erst nach einem durchlaufenen Rechtsstreit effektiv verfügen kann, 

geht es bei der Festsetzung des Unterhalts doch um die Deckung laufender Kos-

ten. Im Ergebnis ändert sich sodann nichts, ob der Gesuchsteller die Fr. 4'000.– 

unter dem Titel "Benutzungsgebühr" oder unter dem Titel "Unterhalt" infolge ver-

ringerter Eigenversorgungskapazität der Gesuchstellerin leistet. Dieser Umweg 

über eine der Gesuchstellerin als Einkommen aufgerechnete vom Gesuchsgegner 

zu leistende Benutzungsgebühr der im hälftigen Miteigentum stehenden ehelichen 

Liegenschaft ist demnach nicht sachgerecht. Dies zeigt sich augenscheinlich an 

der ausführlich vorgetragenen Streitigkeit hinsichtlich liegen gebliebener Gegen-

stände etc. und der Frage, ab wann die Gesuchstellerin vollständig aus der eheli-

chen Liegenschaft ausgezogen sei (Urk. 92 Rz. 33 ff.; Urk. 94/1-5; Urk. 98 

Rz. 298 ff.; Urk. 103 Rz. 158 ff.; Urk. 111 Rz. 121 ff.; Urk. 118 Rz. 68 ff.; Urk. 124 

67 ff.; Urk. 128 Rz. 68 f.). Selbst wenn man davon ausginge, die Gesuchstellerin 

habe die eheliche Wohnung noch nicht verlassen, könnten ihr dennoch keine 

Fr. 4'000.– als Einkommen aufgerechnet werden, zumal dies einer Aufrechnung 

- 19 - 

eines Eigenmietwerts gleichkäme, was unzulässig ist, da es sich dabei um kein 

real existierendes Einkommen handelt (OGer ZH LE180060 vom 28. Februar 

2019, E. 2.3). Dem Gesagten zufolge ist damit der Gesuchstellerin in Bezug mit 

der ehemals ehelichen Wohnung an der C._____-Strasse … kein Einkommen an-

zurechnen und im Gegenzug schuldet der Gesuchsgegner auch nichts für die 

Nutzung derselben.  

2.5. Damit reduziert sich die effektive Eigenversorgungskapazität der Gesuch-

stellerin auf Fr. 9'455.– (Fr. 5'452.– Erwerbseinkommen Selbständigkeit; 

Fr. 2'395.– Aufrechnung Privatbezüge; Fr. 1'608.– Liegenschaftserträge).  

2.5. Arbeitsunfähigkeit ab August 2019 

2.5.1. Neu bringt die Gesuchstellerin vor, sie sei vom 5. August 2019 bis am 

27. September 2019 in stationär-psychiatrischer Behandlung im G._____ gewe-

sen und seither aufgrund einer diagnostizierten mittelgradigen depressiven Epi-

sode mit somatischem Syndrom (ICD10 F33) bis Ende Juni 2020 100% arbeitsun-

fähig gewesen, weshalb ihr für diesen Zeitraum kein Einkommen aus selbständi-

ger Erwerbstätigkeit angerechnet werden könne. Entsprechend entfalle auch die 

damit einhergehende Aufrechnung von Privatbezügen bzw. Privatanteilen als Ein-

kommen (Urk. 70 Rz. 109 ff.).  

2.5.2. Der stationäre Klinikaufenthalt hat damit vor Ergehen des erstinstanzlichen 

Urteils am 18. Dezember 2020 stattgefunden, weshalb sich die Frage der Zuläs-

sigkeit dieses Novums stellt. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsa-

chen und Beweismittel im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie 

ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor 

erster Instanz vorgebracht werden konnten (vgl. auch E. II.1.3). Diesbezüglich 

bringt die Gesuchstellerin vor, sie sei bereits seit April 2018 in regelmässiger psy-

chotherapeutischer Behandlung, da ihr die Trennung psychisch zu schaffen ge-

macht habe. Durch die anhaltenden Trennungskonflikte und insbesondere nach 

dem Gerichtstermin im April 2019 hätte sich ihr psychischer Gesundheitszustand 

immer mehr akzentuiert, bis es im Sommer 2019 zu einem eigentlichen Zusam-

menbruch gekommen sei. Die behandelnden Ärzte hätten eine stationäre Thera-

- 20 - 

pie als unumgänglich gesehen. Da nicht absehbar gewesen sei, wie sich der Ge-

sundheitszustand der Gesuchstellerin entwickeln würde und weil sie eine Stigma-

tisierung und weiteren Druck durch den Gesuchsteller gefürchtet habe, habe sie 

das Ausmass ihrer Beschwerde und insbesondere ihre eingeschränkte Leistungs-

fähigkeit zunächst nicht im Prozess einbringen wollen. Nach dem Klinikaustritt am 

27. September 2019 sei jedoch klar geworden, dass sie weiterhin gesundheitlich 

beeinträchtigt sein würde, da die deutlich depressive Symptomatik weiter fortbe-

standen habe und dies Auswirkungen auf ihre Arbeits- und Leistungsfähigkeit ha-

be. Um diese Tatsachen in den Prozess einzubringen, habe sich die Rechtsver-

treterin der Gesuchstellerin am 27. September 2019 umgehend telefonisch bei 

der Vorinstanz danach erkundigt, ob der Aktenschluss schon eingetreten und die 

Beratungsphase begonnen habe, weil andernfalls umgehend eine Noveneingabe 

erforderlich sei. Am 4. Oktober 2019 sei ihr telefonisch bestätigt worden, dass die 

Beratungsphase bereits begonnen habe. Angesichts dieser Formulierung müsse 

davon ausgegangen werden, dass der Aktenschluss bereits früher eingetreten 

sei. Denselben Schluss liessen die in früheren Telefonaten erteilten Auskünfte der 

Vorinstanz zu. So sei ihr etwa am 27. August 2019 mitgeteilt worden, dass das 

Urteil nicht fertig und zurückgestellt worden sei. Das Gericht könne jedoch nicht 

ewig zuwarten (Urk. 98 Rz. 10). Entsprechend könnten die Entwicklungen seit 

Austritt der Gesuchstellerin aus dem G._____ Ende September 2019 als echte 

Noven in den Prozess eingebracht werden (Urk. 70 S. 5 ff., Rz. 10-19). 

2.5.3. Der Gesuchsgegner macht demgegenüber geltend, nach dem Anwalts-

wechsel der Gesuchstellerin per 29. Mai 2019 hätte die Rechtsvertreterin der Ge-

suchstellerin ausreichend Zeit gehabt, die neue gesundheitliche Situation, insbe-

sondere die Tatsache der Behandlung in der Klinik G._____ und die behauptete 

damit einhergehende Arbeitsunfähigkeit vorzubringen. Der Aktenschluss sei erst 

per 4. Oktober 2019 erfolgt. Beide Rechtsvertreterinnen seien vorgängig über die-

ses beabsichtigte Vorgehen des Gerichts informiert worden. Die behaupteten  

Noven hätten also im Laufe von August und September 2019, spätestens gerade 

nach dem Telefonat mit dem Gerichtsschreiber am 27. September 2019 ohne 

weiteres noch in das erstinstanzliche Verfahren eingebracht werden können. Es 

handle sich dabei deshalb um unechte Noven, die im vorliegenden Berufungsver-

- 21 - 

fahren nicht zu berücksichtigen seien. Entsprechend sei nach wie vor davon aus-

zugehen, dass die Gesuchstellerin arbeitsfähig sei (Urk. 88 Rz. 65 ff.). 

2.5.4. Hat das Gericht den Sachverhalt – wie im Eheschutzverfahren (Art. 272 

ZPO) – von Amtes wegen abzuklären, so berücksichtigt es neue Tatsachen und 

Beweismittel im erstinstanzlichen Verfahren bis zur Urteilsberatung (Art. 229 Abs. 

3 ZPO). Im angefochtenen Urteil wird festgehalten, nachdem sich herauskristalli-

siert habe, dass die aussergerichtlichen Vergleichsgespräche nicht erfolgsver-

sprechend verlaufen würden, sei den Parteien am 4. Oktober 2019 der Akten-

schluss mitgeteilt worden (Urk. 71 E. I.). Nachdem den Parteien zuvor die Phase 

der Urteilsberatung unbestrittenermassen noch nicht angezeigt wurde bzw. im 

Gegenteil gemäss Angaben der Gesuchstellerin gar noch am 27. August 2019 die 

Auskunft erteilt worden sei, das Urteil werde zurückgestellt (vgl. Urk. 98 Rz. 10), 

kann entgegen deren Ausführungen nicht geschlossen werden, der Aktenschluss 

sei in Tat und Wahrheit schon früher eingetreten. Sodann ist zwar aus der Ge-

sprächsnotiz vom 27. September 2019 ersichtlich, dass sich die Rechtsvertreterin 

der Gesuchstellerin danach erkundigte, ob der Aktenschluss bereits eingetreten 

sei (Urk. 59). Damit vermag die Gesuchstellerin allerdings nicht ausreichend 

glaubhaft zu machen, dass sie am 27. September 2019 tatsächlich darum bemüht 

war, diese Tatsachen in den Prozess einzubringen, zumal die Initiative dieses Te-

lefonats offenbar seitens des Gerichts kam ("RAin X._____ ruft zurück" [Urk. 59]). 

Auch die Behauptung, die Aktennotiz des Gerichtsschreibers sei insofern unvoll-

ständig, als sie nicht erwähne, dass sie eine Noveneingabe angekündigt habe, ist 

unbehelflich, zumal es in ihrer Verantwortung steht, mittels schriftlicher Eingaben 

für die entsprechende Dokumentation besorgt zu sein. Nicht zielführend ist weiter 

das Argument der Gesuchstellerin, selbst wenn der Aktenschluss tatsächlich erst 

am 4. Oktober 2019 eingetreten wäre, hätte sie die neuen Tatsachen trotz zumut-

barer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz ins Verfahren einbringen können, da 

ihr damit ab Kenntnis der neuen Tatsachen nach dem Klinikaustritt der Gesuch-

stellerin am 27. September 2019 bis zum spätmöglichsten Eintritt des Akten-

schlusses am 4. Oktober 2019 für eine Noveneingabe lediglich sieben Tage Zeit 

verblieben wären, was nicht ausreichend sei (Urk. 98 Rz. 18 f.). Die Gesuchstelle-

rin verkennt dabei, dass die 100%ige Arbeitsunfähigkeit bereits seit dem 

- 22 - 

5. August 2019 bestanden hatte (Urk. 73/2) und bereits mit ärztlichem Zeugnis 

vom 23. September 2019 nochmals für einen Monat bescheinigt worden war 

(Urk. 73/4). Die Arbeitsunfähigkeit der Gesuchstellerin lag damit bereits lange vor 

Aktenschluss vor und hätte demzufolge ohne Weiteres früher ins vorinstanzliche 

Verfahren eingebracht werden können und auch müssen. Dies gilt umso mehr, 

als der Rechtsvertreterin der Gesuchstellerin, wie sie selber angibt, am 

27. August 2019 mitgeteilt worden sei, das Gericht könne nicht ewig zuwarten 

(Urk. 98 Rz. 10). Aus welchen Gründen die Gesuchstellerin diese Tatsache der 

Arbeitsunfähigkeit nicht früher in den Prozess einbringen wollte, ist dabei unbe-

achtlich. Das Zuwarten bis nach Klinikaustritt steht sodann auch insofern einer 

sorgfältigen Prozessführung entgegen, als seit der Hauptverhandlung im April 

2019 bereits bei Vorliegen des ersten Arbeitsunfähigkeitszeugnisses vier Monate 

vergangen waren.  

2.5.5. Dem Gesagten zufolge gelingt der Gesuchstellerin nicht, glaubhaft zu ma-

chen, dass sie diese Tatsachen bei Anwendung zumutbarer Sorgfalt nicht bereits 

im vorinstanzlichen Verfahren hätte einbringen können, weshalb sie gemäss 

Art. 317 Abs. 2 ZPO im Berufungsverfahren unberücksichtigt zu bleiben haben. 

Damit ist weiterhin von der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit der Gesuchstelle-

rin auszugehen.  

2.6. Ausdehnung der Erwerbstätigkeit / Hypothetisches Einkommen 

2.6.1. Die Vorinstanz erwog mit Blick auf die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens, die Ehe der Parteien sei kinderlos geblieben, weshalb die Gesuch-

stellerin keinen Betreuungsaufgaben nachzugehen habe. Sie sei 42 Jahre alt und 

von Beruf diplomierte Architektin SIA, habe 2012/2013 darüber hinaus den Master 

in Real Estate erworben und habe während der ganzen Dauer ihrer Beziehung 

mit dem Gesuchsgegner stets gearbeitet. In den Jahren vor 2012, d.h. vor ihrer 

Weiterbildung und als sie noch mit einem Partner zusammen eine Firma gehabt 

habe, habe sie weit mehr verdient als mit ihrer Einzelfirma H._____, so etwa 

Fr. 216'400.– im Jahr 2011. Nachdem sie nun noch über eine Zusatzausbildung 

verfüge, sei nicht ersichtlich, weshalb sie nunmehr in unselbständiger Anstellung 

nicht ähnlich hohe Saläre wie vor dem Jahr 2012 erzielen könne. Sie selber 

- 23 - 

schliesse denn auch eine Anstellung offenbar nicht länger aus und gehe immerhin 

selber von einem Erwerbseinkommen von Fr. 9'000.– brutto aus. Auch eine Aus-

dehnung ihrer Erwerbstätigkeit auf 100% scheine zumutbar, da die bisherige 

Verwaltung der ehelichen Liegenschaft in Zukunft entfalle. Ohne das der Gesuch-

stellerin anzurechnende Einkommen abschliessend festzulegen, sei davon aus-

zugehen, dass dieses ausreichen werde, um die errechnete Differenz von Bedarf 

und bisherigem Einkommen auszugleichen (Urk. 71 E. VII.6.6).  

2.6.2. Die Gesuchstellerin moniert, indem die Vorinstanz weder die Höhe des hy-

pothetischen Einkommens, welches die Gesuchstellerin bei einer Ausdehnung auf 

eine 100% Erwerbstätigkeit erzielen könne, ermittelt noch eine Übergangsfrist 

festgelegt habe, habe sie den Sachverhalt nicht bzw. nicht richtig festgestellt 

(Urk. 70 Rz. 112).  

2.6.3. Nachdem – wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird (vgl. E. III.C.3) – der 

vorinstanzlich errechnete Bedarf der Gesuchstellerin leicht zu korrigieren und zu-

dem der Gesuchstellerin auch keine Benutzungsgebühr der im hälftigen Miteigen-

tum stehenden ehelichen Liegenschaft von Fr. 4'000.– als Einkommen aufzu-

rechnen ist (vgl. vorstehend E. III.C.2.4.1 ff.), muss ohnehin zahlenmässig festge-

legt werden, welches hypothetische Einkommen der Gesuchstellerin angerechnet 

werden kann. Sodann ist auch eine Übergangsfrist zu berücksichtigen.  

2.6.4. Einhergehend mit den Ausführungen der Gesuchstellerin (vgl. Urk. 70 

Rz. 114) kann den Erwägungen des angefochtenen Entscheids implizit entnom-

men werden, dass es die Vorinstanz als der Gesuchstellerin zumutbar und mög-

lich erachtete, ihre Eigenversorgungskapazität im Rahmen einer unselbständigen 

Anstellung in einem 100%-Pensum auf Fr. 11'460.– netto (Fr. 17'067.85 Bedarf 

abzüglich Fr. 5'608.– Liegenschaftserträge) zu erhöhen. Gegen die Aufstockung 

auf ein 100%-Pensum stellt sich die Gesuchstellerin dem Grundsatze nach nicht 

(vgl. Urk. 70 Rz. 122), und setzt sich mit den diesbezüglichen Erwägungen auch 

nicht auseinander. Nachdem inzwischen auch die Verwaltung der Liegenschaften 

an eine Drittperson vergeben wurde (vgl. Urk. 88 Rz. 69; Urk. 101/26-27), ist die-

se Aufstockung auf ein 100%-Pensum nicht zu beanstanden. In Bezug auf die 

Höhe des zumutbaren hypothetischen Einkommens stützte sich die Vorinstanz 

- 24 - 

generell auf die Jahre vor ihrer Selbständigkeit und führte als Beispiel das Jah-

reseinkommen 2011 von Fr. 216'400.– an. Damals war die Gesuchstellerin jedoch 

unbestrittenermassen nebst des Anstellungsverhältnisses zu 50% Teilinhaberin 

und damit massgeblich am Geschäftsgewinn beteiligt, weshalb dieses Einkom-

men als Referenzgrösse ohnehin ausser Betracht fallen muss. Wie die Gesuch-

stellerin sodann zu Recht einbringt, geht aus den Steuererklärungen (Urk. 3/4-8) 

und der darauf basierenden Tabelle (Urk. 3/3) deutlich hervor, dass es sich dabei 

um ein ausserordentlich hohes Einkommen handelte, das in all den anderen Jah-

ren nie erreicht wurde. Auch das (implizit) angerechnete Nettoeinkommen von 

Fr. 11'460.– erzielte die Gesuchstellerin bisher noch nie. Einzig der Hinweis, dass 

sie nun noch über eine weitere Ausbildung verfüge, genügt nicht um davon aus-

zugehen, dass sie bei einem Wiedereinstieg in eine Anstellung nach achtjähriger 

Selbständigkeit direkt wieder an die ursprünglich erzielten Einkommen anknüpfen 

bzw. diese gar übertreffen kann. In der Zwischenzeit hat die Gesuchstellerin per 

1. Juli 2020 bei der I._____ AG eine 80%-Anstellung als Bauherrenvertreterin und 

Projektmanagerin gefunden, wobei ab September 2020 eine Erhöhung auf ein 

90%-Pensum stattfand (vgl. Urk. 114/4). Aus dem Arbeitsvertrag und den einge-

reichten Lohnabrechnungen der Monate August und September geht für ein 

100%-Pensum ein Jahresgehalt inkl. 13. Monatslohn von brutto Fr. 144'000.– und 

damit monatlich Fr. 12'000.– brutto bzw. Fr. 10'440.– netto (nach Abzug der übli-

chen Sozialversicherungsbeiträge von rund 13%) hervor (Urk. 86 Rz. 7 ff.; 

Urk. 87/4; Urk. 114/4-5). Dass die vereinbarte Autospesenpauschale von 

Fr. 300.– keinen Lohnbestandteil darstellt, wurde vom Arbeitgeber bestätigt 

(Urk. 114/6) und auch aufgrund der von der Gesuchstellerin detailliert aufgeliste-

ten Projektorte (u.a. in Mettmenstetten, Küsnacht, Herrliberg, Lengg, Rorschach, 

St. Gallen, Zürich Wollishofen, Luzern) ist ausreichend glaubhaft gemacht, dass 

die Pauschale jeweils aufgebraucht bzw. zumindest annähernd aufgebraucht wird 

(Urk. 98 Rz. 297). Es erscheint angemessen, sich zur Beurteilung des erzielbaren 

Einkommens an diesem Salär zu orientieren, zumal dieses die effektiven Bege-

benheiten auf dem Arbeitsmarkt wiedergibt. Somit ist von einem möglichen und 

zumutbaren hypothetischen Einkommen im Rahmen einer 100%-Anstellung von 

Fr. 10'440.– netto pro Monat auszugehen. Soweit der Gesuchsgegner geltend 

- 25 - 

macht, die Gesuchstellerin werde nach wie vor über ihre Firma Einkünfte erzielen 

(Urk. 88 Rz. 69), weshalb diese und auch die damit einhergehenden Privatbezüge 

weiterhin aufzurechnen seien, kann ihm nicht gefolgt werden, zumal in diesem 

Fall von der Gesuchstellerin ein Pensum von über 100% verlangt würde, was 

selbstredend nicht angeht. Selbst wenn die Gesuchstellerin sodann – wie vom 

Gesuchsgegner behauptet (Urk. 88 Rz. 69; Urk. 103 Rz. 114 ff.; Urk. 118 Rz. 53), 

von ihr indes bestritten (vgl. Urk. 98 Rz. 215 ff.; Urk. 111 Rz. 88 ff.; Urk. 124 

Rz. 56) – über ihre Firma bzw. die Vermietung von Büroräumlichkeiten etc. noch 

gewisse Einkünfte generieren sollte, besteht kein Anlass, diese zusätzlich zum 

hypothetischen 100%-Lohn zu berücksichtigen. Dabei handelt es sich vielmehr 

um ein hypothetisch anzurechnendes Maximaleinkommen, welches die Gesuch-

stellerin in erster Linie überhaupt erreichen muss.  

2.6.5. Wird einer Partei ein hypothetisches Einkommen angerechnet, ist dies 

grundsätzlich nur für die Zukunft und nicht rückwirkend möglich (vgl. statt vieler 

OGer ZH LE170065 vom 16.04.2018, E. IV.B.4.2.4). Darüber hinaus ist dem Be-

treffenden hinreichend Zeit zu lassen, die rechtlichen Vorgaben in die Tat umzu-

setzen. Somit ist bis zur Anrechnung eines hypothetischen Einkommens eine dem 

Zweck und den Umständen angemessene Übergangsfrist einzuräumen (BGE 144 

III 481 E. 4.6.; BGE 129 III 417 E. 2.2; BGE 114 II 13 E. 5). In der Regel beträgt 

die Übergangsfrist drei bis sechs Monate. Ein von dem erwähnten Grundsatz ab-

weichender Entscheid, mit dem ein hypothetisches Einkommen ohne Umstel-

lungsfrist oder gar rückwirkend angerechnet wird, rechtfertigt sich bloss bei Vor-

liegen von besonderen Umständen, so wenn der betroffenen Partei ein unredli-

ches Verhalten vorgeworfen werden muss oder wenn die geforderte Umstellung 

und das Erfordernis eines vermehrten beruflichen Einsatzes für sie klar vorher-

sehbar waren (BGer 5A_549/2017 vom 11. September 2017, E. 4; BGer 

5A_184/2015 vom 22. Januar 2016, E. 3.2).  

2.6.6. Die Vorinstanz hat der Gesuchstellerin keine Übergangsfrist gewährt, son-

dern ging davon aus, dass sie sofort in der Lage sein werde, mit einem höheren 

hypothetischen Einkommen ihr Manko zu decken. Dies ist, wie den vorstehenden 

Ausführungen entnommen werden kann, nicht zulässig. Soweit der Gesuchsgeg-

- 26 - 

ner geltend macht, die Gesuchstellerin habe seit Erhalt der Klageantwortschrift 

(Urk. 19) erkennen können, dass sie sich um ein Einkommen für eine Tätigkeit 

von 100% bemühen müsse bzw. spätestens seit der Verhandlung vom 12. April 

2019, anlässlich welcher das Gericht ihr dargelegt habe, dass es eine Unterhalts-

pflicht des Gesuchsgegners nicht sehe (Urk. 88 Rz. 68 und Rz. 71), kann ihm 

nicht gefolgt werden. Ein solches Wissen bzw. eine Voraussehbarkeit kann 

grundsätzlich frühestens mit der Zustellung des erstinstanzlichen Entscheids be-

jaht werden (OGer ZH LY170039 vom 16.05.2018, E. III.B.3.1.7; OGer ZH 

LE170065 vom 16.04.2018, E. IV.B.4.2.4; OGer ZH LE150010 vom 09.07.2015, 

E. III.C.3.3.). Klarerweise von keiner Relevanz sind diesbezügliche gegnerische 

Parteivorbringen sowie eine nicht protokollierte vorläufige Einschätzung der Sach- 

und Rechtslage durch das Gericht (vgl. auch OGer ZH LE120019 vom 15. Okto-

ber 2012, E. 4.5.2). Abgesehen davon bestreitet die Gesuchstellerin diese Ein-

schätzung seitens des Gerichts; im Gegenteil sei Letzteres damals noch der An-

sicht gewesen, für die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens bestehe 

kein Anlass (Urk. 98 Rz. 230 f.). Die Gesuchstellerin will sich ein 100%-Pensum 

erst neun Monate nach ihrem Auszug im März 2020 bzw. ab Dezember 2020 an-

rechnen lassen (vgl. Urk. 70 Rz. 122). Im vorliegenden Fall drängt sich durchaus 

eine grosszügige Übergangsfrist auf. Zum einen besteht angesichts der sehr gu-

ten finanziellen Verhältnisse der Parteien keinerlei Dringlichkeit für eine Ausdeh-

nung der Erwerbstätigkeit der Gesuchstellerin. Zum anderen war die Gesuchstel-

lerin nun acht Jahre selbständig erwerbstätig, weshalb ein Wechsel auf eine An-

stellung eine grosse Umstellung darstellt, für die ihr genügend Zeit zu gewähren 

ist. Dies gilt umso mehr, als die Selbständigkeit trotz Mindereinnahmen eine ge-

meinsam getragene Entscheidung war bzw. zumindest als solche zu gelten hat. 

Nicht ausreichend glaubhaft gemacht wurden indes die pauschal behaupteten zu-

sätzlichen Schwierigkeiten beim Bewerbungsprozess zufolge der Covid-19-

Pandemie (Urk. 86 Rz. 5 f.). Zusammenfassend erscheint es angemessen, der 

Gesuchstellerin eine Übergangsfrist von sechs Monaten zu gewähren, weshalb 

ihr per 1. Juli 2020 ein (teilweise) hypothetisches Einkommen von Fr. 10'440.– 

netto anzurechnen ist.  

 

- 27 - 

 

2.7. Zusammenfassend ist bei der Gesuchstellerin von folgenden monatlichen 

Nettoeinkommen auszugehen:  

1. April 2018 bis 30. Juni 2020:  

Fr. 5'452.–  Einkommen Selbständigkeit 
Fr. 2'395.–  Aufrechnung Privatbezüge 
Fr. 1'608.–  Liegenschaftserträge 
Fr. 9'455.– 

ab 1. Juli 2020 für die weitere Dauer des Verfahrens: 

Fr. 10'440.–  Teilw. hyp. Einkommen 100% unselbständige Erwerbstätigkeit 
Fr. 1'608.–  Liegenschaftserträge 
Fr. 12'048.– 

3. Bedarf der Gesuchstellerin 

3.1. Die Vorinstanz ist von einem Bedarf von Fr. 17'067.85 ausgegangen 

(Urk. 71 E. VII.5.2). Die Gesuchstellerin kritisiert die Positionen Grundbetrag, Mie-

te, Nebenkosten, Raumpflege, Parkplatz, Massagekosten, zusätzliche Gesund-

heitskosten, Ferien, Auto Mini Cooper sowie Zuschlag für auswärtige Verpfle-

gung. Der Gesuchsgegner beanstandet insbesondere die Höhe der Mietkosten, 

die Höhe des Betrags für Ferien sowie generell die Positionen Auto Porsche Ca-

yenne und Ferienhaus E._____.  

3.2. Grundbetrag 

3.2.1. Die Vorinstanz hat mit Blick auf die Ausgaben der Gesuchstellerin für im 

Grundbetrag enthaltene Positionen wie Lebensmittel, Wein/Champagner, Klei-

dung, Instandhaltung, Kosmetikerin, Coiffeurkosten, Geschenke, Ausrichten von 

Festen und Kulturelles eine Verdoppelung des Grundbetrags gemäss Kreis-

schreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich be-

treffend die Richtlinie für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmi-

nimums vom 16. September 2009 (ZR 2009 S. 253 ff.) für eine alleinstehende 

- 28 - 

Person von Fr. 1'200.– auf Fr. 2'400.– als angemessen erachtet (Urk. 71 

E. VII.5.3 S. 50).  

3.2.2. Die Gesuchstellerin stellt sich auf den Standpunkt, ihr sei ein rund dreifa-

cher Grundbetrag von Fr. 3'806.– anzurechnen (Urk. 70 Rz. 65). Demgegenüber 

ist der Gesuchsgegner der Ansicht, dass die Vorinstanz sehr grosszügig gerech-

net habe und der von der Gesuchstellerin angeführte Grundbetrag von Fr. 3'806.– 

den Lebensstandard der Parteien, welchen sie während ihres Zusammenlebens 

und insbesondere im Jahr 2017 gehabt hätten, bei Weitem übersteigen würde. 

Des Weiteren sei die Gesuchstellerin explizit damit einverstanden gewesen, dass 

die einstufige Berechnungsmethode Anwendung finde, weshalb die Kosten für die 

einzelnen Posten nachzuweisen seien und grundsätzlich nicht vom Grundbedarf 

gemäss Kreisschreiben des Obergerichts auszugehen sei (Urk. 88 S. 24 ff.).  

3.2.3. Wie der Gesuchsgegner zutreffend ausführt, treten bei der einstufigen Me-

thode an die Stelle der einzelnen Posten des familienrechtlichen Existenzmini-

mums die effektiven (höheren) Ausgaben. Eine gewisse Pauschalisierung ist aber 

auch im Rahmen der einstufig-konkreten Berechnungsmethode zulässig, da es 

nahezu unmöglich ist, für Auslagepositionen wie den täglichen Bedarf (Nahrung, 

Bekleidung, Körper- und Gesundheitspflege etc.) die entsprechenden Zahlen zu 

ermitteln. Ist glaubhaft, dass für solche Positionen deutlich höhere Ausgaben als 

jene des Existenzminimums getätigt wurden, kann hier zum Beispiel eine Verdop-

pelung des Grundbetrages oder eine Vervielfachung erfolgen (BGer 

5A_1020/2015 vom 15. November 2016, E.5.1; BGer 5A_310/2010 und 

5A_327/2010 vom 19. November 2010, E.6.4.2; Hausheer/Spycher, Handbuch 

des Unterhaltsrechts, 2. Aufl. Bern 2010, N 02.65c; Jann Six, Eheschutz, Ein 

Handbuch für die Praxis, 2. Auflage, 2014, N 2.68). Bei der Vervielfachung von 

Grundbeträgen besteht hingegen stets die Gefahr, dass wenig transparent ist, 

aufgrund welcher Kriterien der Vervielfachungsfaktor festgesetzt wird. Es werden 

daher an die Begründungsdichte solcher Urteile hohe Anforderungen gestellt, an-

sonsten der Entscheid willkürlich erscheint (vgl. hierzu insbesondere OGer ZH 

LE120056 vom 13. Dezember 2012, E. 2.4). So ist darzulegen, gestützt auf wel-

che glaubhaft gemachten Tatsachen eine Erhöhung um wieviel Prozent angezeigt 

- 29 - 

ist. Sodann muss aus der Begründung klar ersichtlich sein, welche von der Partei 

geltend gemachten Bedarfs- bzw. Auslagepositionen in welchem Umfang mit dem 

erhöhten Grundbetrag abgegolten werden (OGer ZH LE150019 vom 4. April 

2016, E. 5.2.1). 

3.2.4. Vorliegend handelte die Vorinstanz die Bedarfs- und Ausgabepositionen 

zwar einzeln ab, wie die Gesuchstellerin aber zu Recht beanstandet, blieb sie 

insgesamt dennoch sehr vage, in welchem Ausmass ein Zuschlag zum einfachen 

Grundbetrag gerechtfertigt erscheint. So gestand sie der Gesuchstellerin gegen-

über der im Grundbetrag dafür vorgesehenen Quote etwa für die Position Klei-

dung/Schuhe/Accessoires eine "deutlich erhöhte Grösse" und für Wein und 

Champagner einen "leicht erhöhten Anteil" zu und hielt ferner fest, betreffend der 

Position "Kulturelles" sei auch klar, dass die Auslagen durch den einfachen 

Grundbetrag nicht abgedeckt seien. Zusammenfassend kam sie letztlich zum 

Schluss, dass der einfache Grundbetrag bei Weitem nicht ausreiche, um den ge-

bührenden Unterhalt der Gesuchstellerin auch in Zukunft sicherstellen zu können. 

Dabei würden die in den Bereichen "Kleidung" und "Kosten der Kosmetikerin" zu-

gestandenen Erhöhungen des einfachen Grundbetrags quantitativ am meisten ins 

Gewicht fallen. Nachdem aber auch bei den meisten der anderen Teilpositionen 

eine Erhöhung gegenüber dem einfachen Grundbetrag resultiere, rechtfertige es 

sich, den Grundbetrag zu verdoppeln (Urk. 71 E. VII.5.3 S. 50).  

3.2.5. Die Gesuchstellerin beanstandet konkret, dass die blosse Verdoppelung 

des Grundbetrags im Widerspruch zu den Ausführungen und (in Worten ausge-

drückten) Zugeständnissen der Vorinstanz stehe und damit willkürlich sei. Sodann 

seien die von der Vorinstanz ermittelten Zuschläge teilweise unzureichend bzw. 

willkürlich tief (Urk. 70 S. 10 ff.). Diese Rügen sind – wie nachfolgend zu zeigen 

sein wird – teilweise begründet:  

3.2.6. Lebensmittel 

3.2.6.1. Die Vorinstanz stellte hinsichtlich der Lebensmittelkosten auf die vom Ge-

suchsgegner eingereichte Kostenaufstellung des Jahres 2017 (Urk. 17/46) ab und 

erwog, da unbestritten geblieben sei, dass diese Kosten teilweise auch zwei Per-

- 30 - 

sonen betreffen würden, seien diese Gesamtkosten zu halbieren, womit im Bedarf 

der Gesuchstellerin für Lebensmittel ein Betrag von Fr. 473.45 anzurechnen sei 

(Urk. 71 E. VII.5.3, S. 39 ff.). 

3.2.6.2. Die Gesuchstellerin moniert, die Vorinstanz habe ihr damit noch nicht 

einmal den im Grundbetrag für Lebensmittel vorgesehenen Betrag von Fr. 600.– 

(50% von Fr. 1'200.–) zugestanden. Fehl gehe dabei die vorinstanzliche Feststel-

lung, wonach der Gesuchstellerin für die Führung eines Einpersonenhaushalts 

nur die Hälfte der bisherigen Kosten anfallen würden. Es sei gerichtsnotorisch, 

dass ein Einpersonenhaushalt mehr koste, weshalb auch der Grundbetrag für ei-

ne alleinstehende Person ohne Haushaltsgemeinschaft von Fr. 1'200.– nicht die 

Hälfte, sondern 70.6% des Grundbetrags für ein Ehepaar (Fr. 1'700.–) ausmache. 

Willkürlich sei des Weiteren, dass die Vorinstanz lediglich auf die unvollständigen 

und teilweise falsch kategorisierten Ausgaben der Liste des Gesuchsgegners für 

das Jahr 2017 abgestellt habe. Die Kosten im Vorjahr seien viel höher gewesen. 

Rechne man 70.6% der vom Gesuchsteller in seinen Listen für das Jahr 2016 

markierten gemeinsamen Kosten ("g"), sowie den vollen Betrag der der Gesuch-

stellerin zugewiesenen Kategorie "d" zusammen, ergebe dies Fr. 9'112.– bzw. 

monatlich Fr. 760.–. Realitätsfremd und willkürlich sei sodann, dass die Vo-

rinstanz keinen Betrag für Bareinkäufe eingerechnet habe, obwohl sie solche 

glaubhaft dargelegt habe, zumal es naturgemäss für diese mehrere Jahre zurück-

liegenden Einkäufe keine Belege mehr gebe. Es sei gerichtsnotorisch, dass nie 

sämtliche Ausgaben per Karte bezahlt würden. Überdies gehe auch aus den 

Auswertungen des Gesuchsgegners zu den Ausgaben 2015, 2016 und 2017 her-

vor, dass die Gesuchstellerin regelmässig Barbezüge getätigt habe. Es seien für 

Bareinkäufe monatlich mindestens Fr. 200.– zu berücksichtigen und es sei dem-

nach insgesamt ein Zuschlag für Lebensmittel von Fr. 360.– vorzunehmen 

(Urk. 70 S. 10 f.; Urk. 98 Rz. 119; Urk. 111 Rz. 43).  

3.2.6.3. Demgegenüber bringt der Gesuchsgegner vor, die Vorinstanz weise zu 

Recht darauf hin, dass seine Darstellung, wonach die aufgelisteten Lebensmittel-

kosten für zwei Personen seien und der Betrag zu halbieren sei, im erstinstanzli-

chen Verfahren unbestritten geblieben sei. Der Einwand der Gesuchstellerin, 

- 31 - 

ausgehend von den vorgesehenen Grundbeträgen sei für eine alleinstehende 

Person nicht von der Hälfte, sondern von 70.6% der Kosten eines Ehepaars aus-

zugehen, sei deshalb neu und unzulässig. Die Gesuchstellerin zeige nicht auf, wo 

sie vor Vorinstanz diese Rechnung vorgenommen habe. Die Gesuchstellerin habe 

den Nachweis gerade nicht erbracht, dass sie für Lebensmittel mehr als die vo-

rinstanzlich errechneten Fr. 473.– aufgewendet habe. Es sei auch keine Willkür 

der Vorinstanz darin zu sehen, dass sie nur auf die Kostenzusammenstellung des 

Jahres 2017 abgestellt habe. Einerseits habe die Gesuchstellerin nicht nachge-

wiesen, wo sie vor Vorinstanz die Liste "Lebensmittel" des Gesuchstellers bestrit-

ten und als unvollständig und teilweise falsch kategorisiert habe, andererseits lie-

ge es im Ermessen des Gerichts, welche Zeitperiode des Zusammenlebens be-

rücksichtigt werde für die Feststellung des gebührenden Bedarfs. Unzutreffend sei 

sodann die Ansicht der Gesuchstellerin, es sei gerichtsnotorisch, dass nie sämtli-

che Ausgaben per Karte bezahlt würden. Weiter seien auch Belege über Cash-

Bezüge kein rechtsgenügender Nachweis, dass damit Lebensmittel gekauft wor-

den seien. Die Gesuchstellerin habe nie bar Lebensmittel bezahlt (Urk. 88 Rz. 28 

ff.; Urk. 103 Rz. 60 ff.). 

3.2.6.4. Für die Ermittlung des bisherigen Lebensstandards ist grundsätzlich auf 

den Zeitraum von rund einem Jahr vor der Trennung abzustellen (Maier, Berech-

nung ehelicher und nachehelicher Unterhaltsbeiträge, AJP 2020, S. 1276 ff., 

S. 1279). Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 

die Kosten des Jahres 2017 herangezogen hat. Einzig der Umstand, dass die 

Ausgaben im Jahr 2017 tiefer lagen als im Jahr 2016, vermag jedenfalls keine 

Willkür der Vorinstanz zu begründen, können solche Kosteneinsparungen doch 

vielerlei – auch sachliche – Gründe haben. Wie der Gesuchsgegner zu Recht 

ausführt, hat es die Gesuchstellerin auch unterlassen, aufzuzeigen, inwiefern die 

Kostenauflistung des Jahres 2017 falsch sein soll bzw. wo sie dies vor Vorinstanz 

näher dargelegt haben will. Der von der Gesuchstellerin nur gestützt auf die höhe-

ren Ausgaben des Jahres 2016 errechnete Zuschlag ist deshalb abzulehnen; 

wenn überhaupt, wäre ohnehin ein Durchschnittswert zu bilden. Berechtigt ist hin-

gegen der Einwand der Gesuchstellerin, dass eine hälftige Teilung der Kosten zu 

keinem angemessenen Resultat führt. Dies zeigt sich bereits daran, dass der von 

- 32 - 

der Vorinstanz ermittelte Betrag von Fr. 473.– bedeutend unter den Fr. 600.– 

liegt, die im Rahmen des Existenzminimums für Nahrung zugestanden werden 

(vgl. Kreisschreiben II. Ziff. 2.2. i.V.m. IV. Ziff. 1). Mit dieser Rüge ist die Gesuch-

stellerin entgegen der Auffassung des Gesuchsgegners auch nicht ausgeschlos-

sen, anerkannte sie vor Vorinstanz doch einzig, dass die vom Gesuchsteller auf-

gelisteten Kosten teilweise beide Parteien betreffen würden. Etwas anderes geht 

auch aus dem angefochtenen Entscheid nicht hervor. Der daraus gezogene 

Schluss der Vorinstanz steht einer Überprüfung selbstredend offen. Vorliegend 

erscheint es sachgerecht, von 60% der gemeinsamen Kosten (Fr. 8'172.90) aus-

zugehen, da bereits ein Betrag für die Gesuchstellerin separat ausgewiesen wur-

de, der voll anzurechnen ist (Fr. 1'063.25). Dies ergibt Ausgaben von monatlich 

rund Fr. 500.–. Die Gesuchstellerin rügt des Weiteren zu Recht, dass die Vo-

rinstanz keinerlei Bareinkäufe aufgerechnet hat. Die Vorinstanz hat sich mit den 

diesbezüglichen Ausführungen der Gesuchstellerin gar nicht auseinandergesetzt. 

Aus der Aufstellung des Gesuchstellers vom Jahr 2017 gehen immerhin nicht zu-

rechenbare Barbezüge der Gesuchstellerin im Umfang von Fr. 2'397.80 hervor 

und es darf aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung davon ausgegangen wer-

den, dass die Gesuchstellerin tatsächlich einen Teil davon für Lebensmittelein-

käufe verwendet hat. Die von der Gesuchstellerin geltend gemachten Fr. 200.– 

entsprechen rund 10% dieses Betrags, was plausibel erscheint. Insgesamt sind 

damit Kosten für Lebensmittel von rund Fr. 700.– pro Monat glaubhaft gemacht. 

Damit liegen sie Fr. 100.– über dem im einfachen Grundbetrag für Nahrung vor-

gesehenen Betrag. Ein Zuschlag in dieser Höhe erscheint jedoch sachgerecht, 

zumal den eingereichten Listen entnommen werden kann, dass die Lebensmitte-

leinkäufe zur Hauptsache bei den gängigen Grossverteilern Migros, Coop, Denner 

und Aldi getätigt wurden und nicht etwa ausschliesslich in gehobenen Lebensmit-

telgeschäften eingekauft wurde, was einen bedeutenden Zuschlag eher rechtferti-

gen würde. Überdies sind der Gesuchstellerin für Champagner/Wein und das 

Ausrichten von Festen zusätzlich separate Beträge zuzugestehen (vgl. nachfol-

gend E. III.C.3.2.7 und E. III.C.3.2.10).  

  

- 33 - 

3.2.7. Champagner / Wein 

3.2.7.1. In dieser Hinsicht erwog die Vorinstanz, die Gesuchstellerin trinke selber 

zwar anerkanntermassen wegen ihrer Erkrankung selten Alkohol, doch seien ihr 

für die Bewirtung ihrer Gäste monatlich ca. 8 Flaschen Wein zuzugestehen. Dies 

rechtfertige es, unter diesem Titel einen gegenüber dem Grundbetrag leicht er-

höhten Anteil für Getränke anzurechnen (Urk. 71 E. VII.5.3. S. 43 f.). 

3.2.7.2. Die Gesuchstellerin rügt die mangelnde Bezifferung der vorinstanzlichen 

Zugeständnisse und fordert – ausgehend von Kosten von 2x Fr. 50.– für Cham-

pagner und 6x Fr. 30.– Wein – einen Zuschlag von monatlich Fr. 280.– (Urk. 70 

Rz. 49; Urk. 98 Rz. 129, Urk. 111 Rz. 44).  

3.2.7.3. Der Gesuchsgegner hält entgegen, die Gesuchstellerin habe die Kosten 

für einzelne Weinflaschen und Champagnerflaschen vor Vorinstanz nicht belegt, 

sondern lediglich auf jährliche Gesamtkosten der Weineinkäufe hingewiesen. Es 

sei nicht Sache des Gerichts, selber Annahmen über Weinpreise zu treffen. Die 

Pauschalisierung im Sinne einer leichten Erhöhung des Grundbetrags sei auf die 

mangelhafte Begründung der Gesuchstellerin zurückzuführen. Die Nachbeziffe-

rung im Berufungsverfahren sei unzulässig (Urk. 88 Rz. 33; Urk. 103 Rz. 64; 

Urk.  118 Rz. 28). 

3.2.7.4. Entgegen den Ausführungen des Gesuchsgegners hat die Gesuchstelle-

rin die monatlichen Kosten für Wein und Champagner vor Vorinstanz beziffert. Sie 

machte geltend, pro Woche durchschnittlich je eine Flasche Champagner, 

Weisswein und Rotwein gekauft und hierfür monatlich Fr. 500.– ausgegeben zu 

haben. Diesen Betrag schätzte sie ausgehend von dem vom Gesuchsgegner für 

das Jahr 2017 den Parteien für Weinkosten zugewiesenen monatlichen Betrag 

von Fr. 333.– (Urk. 17/46) und der Annahme, dass diese Listen nicht ganz voll-

ständig seien (Urk. 44 Rz. 74; vgl. auch Urk. 98 Rz. 129). Ein Nachweis der ein-

zelnen Preise pro Flasche ist naturgemäss anhand von Belegen und Kontoaus-

zügen kaum möglich und im Rahmen des Beweismasses des Glaubhaftmachens 

auch nicht erforderlich. Die Nachbezifferung einzelner Flaschenpreise im Beru-

fungsverfahren erfolgt lediglich aufgrund der vorinstanzlichen Erwägungen. Nach-

- 34 - 

dem sich die Vorinstanz in der Lage sah, eine Annahme in Bezug auf die zuzuge-

stehende Anzahl Weinflaschen zu treffen, ist nicht ersichtlich, weshalb es nicht 

möglich gewesen sein soll, sich hinsichtlich des Preises der Flaschen bzw. des 

hierfür zu gewährenden Zuschlags festzulegen. Nachdem vom Gesuchsgegner 

die Anzahl von acht Flaschen grundsätzlich nicht bestritten wird, erscheint ein Zu-

schlag von rund Fr. 280.–, wie dies die Gesuchstellerin fordert, angesichts der 

gehobenen Weinhandlungen, in welchen eingekauft wurde, realistisch und glaub-

haft. 

3.2.8. Kleidung / Schuhe / Accessoires 

3.2.8.1. Die Vorinstanz gestand der Gesuchstellerin unter diesem Titel eine ge-

genüber der im Grundbetrag dafür vorgesehenen Quote "deutlich erhöhte Grös-

se" zu. Dabei erwog sie im Wesentlichen, es falle auf, dass die Gesuchstellerin 

aus einzelnen Belegen eine Regelmässigkeit der entsprechenden Ausgaben zu 

konstruieren versuche und ferner das daraus resultierende Endergebnis grosszü-

gig aufrunde. Trotz des Beweismasses des Glaubhaftmachens wäre eine weiter-

gehende Unterlegung ihrer geltend gemachten Auslagen wünschenswert gewe-

sen, indes sei festzuhalten, dass die Parteien in sehr guten finanziellen Verhält-

nissen gelebt hätten und allein schon von daher nicht ausschliesslich im Bil-

ligsegment der jeweiligen Anbieter eingekauft haben dürften (Urk. 71 E. VII.5.3. S. 

44 ff.).  

3.2.8.2. Die Gesuchstellerin macht geltend, sie habe detailliert substantiiert, wel-

che Einkäufe sie im Schnitt pro Jahr tätige und basierend auf den eingereichten 

Belegen die durchschnittlichen Kosten für diese Einkäufe auf Fr. 1'000.– ge-

schätzt. Die Vorinstanz habe ihr denn auch eine "deutlich erhöhte Grösse" ge-

genüber dem Grundbetrag zugestanden, es jedoch unterlassen, diesen Betrag zu 

bestimmen. Damit habe sie den Sachverhalt nicht richtig bzw. gar nicht festge-

stellt. Gehe man davon aus, dass im einfachen Grundbetrag für Kleidung ein Be-

trag von Fr. 250.– vorgesehen sei, resultiere ein Zuschlag von Fr. 750.– (Urk. 70 

Rz. 51 ff.; Urk. 98 Rz. 131 ff.; Urk. 111 Rz. 45). 

- 35 - 

3.2.8.3. Der Gesuchsgegner führt aus, die Gesuchstellerin sei ihrer Bezifferungs-

pflicht nicht genügend nachgekommen, weshalb der Vorinstanz nichts anderes 

übrig geblieben sei, als den Posten Kleidung pauschal festzustellen. Die von der 

Gesuchstellerin erstellte Auflistung habe er sodann bestritten und gestützt auf die 

von ihr eingereichten Belegen Fr. 232.40 pro Monat anerkannt (Urk. 88 Rz. 35 ff.; 

Urk. 103 Rz. 65 f.). 

3.2.8.4. Auch diesbezüglich ist der Gesuchstellerin zuzustimmen, dass es in Be-

zug auf den Ausdruck "deutlich erhöhte Grösse" an ausreichender Transparenz 

fehlt. Eine klare Äusserung hätte sich aber insbesondere deshalb aufgedrängt, als 

die Parteien mit ihren Standpunkten sehr weit auseinanderlagen, verlangte die 

Gesuchstellerin doch die Anrechnung eines Betrags von monatlich Fr. 1'000.–, 

während der Gesuchsgegner ihr lediglich Fr. 232.40 zugestand. Dies gilt umso 

mehr, als selbst aus den Erwägungen nicht annähernd erahnt werden kann, was 

unter dem Zugeständnis zu verstehen ist, zumal die Vorinstanz auf die einge-

reichten Belege und Vorbringen der Gesuchstellerin nicht weiter eingegangen ist. 

Damit hat die Vorinstanz den Sachverhalt ungenügend festgestellt, was an dieser 

Stelle nachzuholen ist.  

3.2.8.5. Die Gesuchstellerin hat vor Vorinstanz detailliert ausgeführt und aufgelis-

tet, was für Einkäufe sie jeweils tätigte (Urk. 44 Rz. 75 ff.), und diverse Belege aus 

den Jahren 2009 bis 2017 eingereicht (Urk. 45/30-38). In Bezug auf Ausgaben im 

Luxusbereich, welche selbstredend vom einfachen Grundbetrag nicht gedeckt 

sind, machte die Gesuchstellerin geltend, pro Jahr durchschnittlich rund 

Fr. 7'450.– auszugeben (Kleidung 3, Schuhe 3, Handtasche 1 und Accessoires 

1). Da solche teureren Anschaffungen in unregelmässigeren Abständen als übli-

che Kleidereinkäufe stattfinden, rechtfertigt es sich, auf den Durchschnitt dreier 

Jahre abzustellen. Für das Jahr 2015 sind Luxuseinkäufe im Betrag von rund 

Fr. 5'800.–, für das Jahr 2016 keine und für das Jahr 2017 solche von rund 

Fr. 2'300.– ausgewiesen (Urk. 45/36-49). Daraus resultiert ein Jahresschnitt von 

Fr. 2'700.–, mithin monatlich Fr. 225.–. Wenngleich die weiter zurückliegenden 

Belege für die Ermittlung des aktuellen ehelichen Standards nicht relevant sind, 

lässt die Tatsache, dass die Gesuchstellerin noch über Quittungen aus dem Jahr 

- 36 - 

2009 verfügt, jedenfalls darauf schliessen, dass nebst den belegten keine weite-

ren Luxuseinkäufe stattgefunden haben. Darüber hinausgehende Ausgaben für 

Einkäufe im Luxusbereich vermag die Gesuchstellerin demnach nicht glaubhaft zu 

machen. Für "normale" Kleidung, Schuhe, Unterwäsche und Strumpfhosen macht 

sie weitere monatliche Kosten von insgesamt Fr. 387.50 geltend. Diesbezüglich 

reicht die Gesuchstellerin zwar nur wenige Belege ein (Urk. 45/32-37), im Rah-

men des Glaubhaftmachens darf jedoch auch nicht verlangt werden, dass sie in 

Bezug auf Einkäufe in preiswerteren Shops noch über sämtliche Quittungen ver-

fügt. Nachdem beide Parteien in sachgerechter Weise davon ausgehen, dass im 

einfachen Grundbetrag ein Anteil von rund Fr. 250.– für Kleidung, Schuhe etc. 

vorgesehen ist (vgl. Urk. 70 Rz. 39; Urk. 88 Rz. 43), erscheinen Ausgaben im gel-

tend gemachten Umfang von Fr. 387.50 im Normalpreissegment angesichts der 

sehr guten finanziellen Verhältnisse der Parteien sowie der Ausgaben im Luxus-

bereich sehr realistisch und sind damit ausreichend glaubhaft gemacht. Demnach 

ist der Gesuchstellerin für Kleidung ein monatlicher Betrag von gerundet Fr. 600.–

, und damit ein Zuschlag von Fr. 350.– zum einfachen Grundbetrag zuzugeste-

hen.  

3.2.9. Kosmetikerin/Kosmetik 

3.2.9.1. Die Vorinstanz erwog, die Kosten für die Kosmetikerin seien weitgehend 

ausgewiesen. Zu beanstanden sei insofern lediglich, dass sie im Jahr 2018 ge-

genüber den Vorjahren deutlich zugenommen hätten, was die Frage prozesstakti-

scher Überlegungen in den Raum stelle. Hinsichtlich der Kosmetikartikel würden 

hingegen sämtliche Belege fehlen. Ferner sei dem Gesuchsgegner zuzustimmen, 

dass medizinisch bedingte Kosmetikartikel über die Krankenkasse abgerechnet 

werden könnten und diese Kosten lediglich im Umfang des Selbstbehalts sowie 

der Franchise ins Gewicht fallen würden. Die üblichen Kosmetikkosten seien so-

dann im Grundbetrag enthalten. Gestützt auf diese Überlegungen rechtfertige es 

sich demnach, den Grundbetrag im Umfang der leicht reduzierten Kosten der 

Kosmetikerin sowie geringfügig für Kosmetikartikel zu erhöhen (Urk. 71 E. VII.5.3. 

S. 47 f.). 

- 37 - 

3.2.9.2. Die Gesuchstellerin moniert, es sei willkürlich, wenn die Vorinstanz einer-

seits davon ausgehe, dass die Parteien gar noch nicht getrennt lebten, gleichzei-

tig jedoch die im Jahre 2018 angefallenen Kosten nicht als massgeblich für den 

zuletzt gelebten ehelichen Standard akzeptieren wolle. Die Kosmetikerkosten der 

Gesuchstellerin seien seit 2015 jedes Jahr gestiegen. Aber auch der Durchschnitt 

der Jahre 2016 und 2017 belege einen Betrag von Fr. 603.–, worauf mindestens 

abzustellen sei. Betreffend der Kosmetikartikel sei es realitätsfremd und willkür-

lich, anzunehmen, dass jemand, der anerkanntermassen monatlich über Fr. 600.– 

für den Kosmetiker ausgebe, die Kosten für Kosmetikartikel mit dem im einfachen 

Grundbetrag vorgesehenen Betrag für übliche Kosmetika decken könne. Die Ge-

suchstellerin habe sodann einzig ausgeführt, dass sie aufgrund der …-

Erkrankung auf richtige Pflege angewiesen sei. Daraus zu schliessen, dass die 

Krankenkasse sich an diesen Beautyprodukten wie Sonnencrème, Parfum, Lid-

schatten, Lippenstift oder Nagellack beteilige, sei abwegig. Sie habe vor Vo-

rinstanz detailliert dargetan, welche Produkte sie verwende, und deren Preis ge-

nannt. Die pauschale Bestreitung des Gesuchsgegners (Urk. 54 Rz. 47 f.) sei un-

genügend. Deshalb seien ihr monatliche Ausgaben von Fr. 300.– zuzugestehen. 

Zusammen mit den Kosten für die Kosmetikerin von Fr. 600.– pro Monat und den 

zugestandenen Coiffeurkosten von 

Fr. 82.–, bereinigt um die im üblichen Grundbetrag enthaltenen Fr. 100.– für Kör-

per- und Gesundheitspflege, resultiere ein Zuschlag von Fr. 882.– (Urk. 70 Rz. 57 

ff.; Urk. 98 Rz. 134 ff.; Urk. 111 Rz. 46). 

3.2.9.3. Der Gesuchsgegner macht geltend, die Auflistung von Produkten und de-

ren Kosten sei kein Nachweis, dass der Gesuchstellerin diese Kosten entstanden 

seien. Deshalb sei es der Vorinstanz nicht möglich gewesen, einen Betrag zu be-

ziffern. Sodann enthalte die Auflistung der Gesuchstellerin auch einzelne Produk-

te, welche sie ihren eigenen Angaben zufolge im Grossverteiler Coop einkaufe. 

Gerade solche Produkte seien Bestandteil des Grundbetrags, weshalb keine zu-

sätzlichen Kosten zu berücksichtigen seien. Ferner habe die Gesuchstellerin 

glaubhaft zu machen, dass sie keine Vergütung erhalte von der Krankenkasse, 

und reiche nicht einmal die angeblich negativen Leistungsabrechnungen der 

Krankenkasse ein (Urk. 88 Rz. 39 f.; Urk. 103 Rz. 67 f.). 

- 38 - 

3.2.9.4. Nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz aufgrund der durchschnitt-

lich höheren Kosten für das Jahr 2018 eine leichte Reduktion der von der Ge-

suchstellerin geltend gemachten Fr. 643.– vornahm, zumal für das Jahr 2018 zum 

Beurteilungszeitpunkt noch nicht die Kosten des gesamten Jahres vorlagen und 

sie damit einen weniger verlässlichen Durchschnitt abbildeten. Indes ist der Ge-

suchstellerin beizupflichten, dass die vorinstanzlichen Ausführungen betragsmäs-

sig ausgedrückt einen Zuschlag für Kosmetikerkosten von mindestens Fr. 600.– 

entsprechend dem Durchschnittswert der Jahre 2016 und 2017 nach sich ziehen 

müssen, stellte sie doch einzig in Frage, ob die höheren Auslagen des Jahres 

2018 in vollem Umfang berücksichtigt werden sollten und erachtete ansonsten die 

Kosmetikerkosten – zu Recht (Urk. 45/50 - 51A) – als ausgewiesen. Diese Kosten 

sind zweifelsohne vom einfachen Grundbetrag nicht gedeckt und damit als Zu-

schlag anzurechnen. Hinsichtlich der Ausgaben für Kosmetikartikel ist dem Ge-

suchsgegner zwar insofern Recht zu geben, als dass die Auflistung von Produk-

ten keinen Nachweis effektiv entstandener Kosten darstellt, doch ist ein solcher 

im Rahmen des Beweismasses des Glaubhaftmachens auch nicht gefordert. Hin-

zu kommt, dass in Bezug auf Produkte des Alltaggebrauchs üblicherweise Belege 

nicht mehr vorhanden sind und auch Kontobelastungen in der Regel keine direk-

ten Rückschlüsse auf die einzelnen gekauften Produkte zulassen. Die Gesuch-

stellerin hat jedoch substantiiert ausgeführt, welche Pflege- und Kosmetikprodukte 

sie für welche Körperpartien benutzt und wie viel diese Produkte kosten. Ange-

sichts ihrer Hautkrankheit und der hohen Ausgaben für die Kosmetikerin erscheint 

es zudem auch glaubhaft, dass sie dabei jeweils auf die von ihr aufgeführte Mar-

ken des höheren Preissegments (Clinique, La Roche Posay, Lancôme, Chanel, 

Armani etc.) zurückgreift, die nicht aus dem einfachen Grundbedarf bezahlt wer-

den können. Dabei ist von einem üblichen Verbrauch auszugehen, zumal sie vor 

Vorinstanz angab, diese nach Bedarf neu anzuschaffen. Die Behauptung, Ge-

sichts- und Augencrème sowie Körperöl müssten jeden Monat, Sonnencrème alle 

zwei Monate nachgekauft werden, ist neu und damit verspätet. Die Gesuchstelle-

rin hat in ihrer Aufteilung dem Posten "Körper- und Gesundheitspflege" im einfa-

chen Grundbetrag Fr. 100.– zugewiesen (Urk. 70 Rz. 39). Dies ist plausibel und 

wird vom Gesuchsgegner nicht beanstandet. Eine Verdoppelung dieser Kosten 

- 39 - 

erscheint dem Gesagten zufolge gerechtfertigt. Selbst der Gesuchsgegner aner-

kannte vor Vorinstanz – jedoch im Rahmen der zusätzlichen Gesundheitskosten – 

um Fr. 100.– teurere Kosmetikartikel aufgrund der Hautkrankheit der Gesuchstel-

lerin (vgl. Urk. 71 E. VII.5.8. S. 57 und S. 60). Letztlich ist entgegen der Auffas-

sung der Vorinstanz auch nicht davon auszugehen, dass die Gesuchstellerin die-

se Kosten über die Krankenkasse abrechnen kann. Abgesehen von der pauscha-

len Behauptung des Gesuchsgegners bestanden und bestehen keinerlei Anhalts-

punkte, dass es sich dabei um medizinisch bedingte Kosmetikkosten handelt. 

Insgesamt ergibt sich demnach ein Zuschlag für Kosmetikerkosten und Auslagen 

für Kosmetikprodukte von Fr. 700.–.  

3.2.10. Geschenke / Ausrichten von Festen 

3.2.10.1. Die Vorinstanz erwog, dass zu dieser Ausgabeposition keinerlei Belege 

und Unterlagen im Recht liegen würden, immerhin aber aufgrund des bisherigen 

Lebensstandards der Parteien als glaubhaft erscheine, dass die angesprochenen 

Aufwendungen ein Mass erreicht hätten, welches nicht mehr durch den einfachen 

Grundbetrag abgedeckt sei. Allerdings dürften diese zukünftig nur noch halb so 

viel ausmachen (Urk. 71 E. VII.5.3 S. 48 f.). 

3.2.10.2. Die Gesuchstellerin rügt, die Vorinstanz habe es unterlassen, zu bezif-

fern, von welchem Betrag sie der Gesuchstellerin die Hälfte anrechne, weshalb 

sie den Sachverhalt nicht richtig festgestellt habe (Urk. 70 Rz. 63; Urk. 98 Rz. 

139). Nachdem beide Parteien im Berufungsverfahren letztlich von einem Zu-

schlag von Fr. 228.– ausgehen (vgl. Urk. 70 Rz. 64, Urk. 88 Rz. 42 und Urk. 103 

Rz. 69), dieser Zuschlag angemessen erscheint und auch die Vorinstanz vermu-

tungsweise von diesem Betrag ausging, kann ohne Weiterungen darauf abgestellt 

werden.  
  

- 40 - 

3.2.11. Kulturelles 

3.2.11.1. Die Vorinstanz zog in Betracht, die Gesuchstellerin habe ihre bisherigen 

Aufwendungen für Kulturelles ziemlich substantiiert dargetan, während die ent-

sprechenden Bestreitungen des Gesuchsgegners pauschal geblieben seien. Ein-

leuchtend seien hingegen seine Ausführungen, was die Reduktion der geltend 

gemachten Eintrittspreise auf die Hälfte anbelange. Unter dem Strich sei aber 

auch insofern klar, dass die Gesuchstellerin in der Vergangenheit Auslagen für 

Kulturelles getätigt habe, die durch den einfachen Grundbetrag nicht abgedeckt 

seien (Urk. 71 E. VII.5.3 S. 49).  

3.2.11.2. Die Gesuchstellerin rügt diesbezüglich wiederum, dass die Vorinstanz 

keine Bezifferung des Zuschlags vorgenommen hat und geht davon aus, dass ihr 

ausgehend von den Ausführungen der Vorinstanz ein Zuschlag von Fr. 106.– zu-

stehe (Urk. 70 Rz. 36 und Rz. 65). Der Gesuchsgegner gesteht der Gesuchstelle-

rin in seiner Berechnung einen solchen von Fr. 28.– zu (Urk. 88 Rz. 43). 

3.2.11.3. Auch bei dieser Teilbedarfsposition blieb die Vorinstanz intransparent, 

inwiefern ein Zuschlag zum einfachen Grundbetrag gerechtfertigt erscheint. Un-

genügend ist insbesondere der blosse Hinweis, die Überlegung des Gesuchsgeg-

ners, wonach die geltend gemachten Eintrittspreise auf die Hälfte zu reduzieren 

seien, leuchte ein, ohne die Konsequenzen in Bezug auf die von der Gesuchstel-

lerin geltend gemachten Auslagen darzutun. Dies gilt umso mehr, als die Gesuch-

stellerin ihre eigenen Auslagen von durchschnittlich Fr. 156.– bereits unter Be-

rücksichtigung von Einzeleintrittspreisen dargelegt hatte und diese von der Vo-

rinstanz als ausreichend substantiiert erachtet wurden. Unter der Annahme, dass 

bereits rund Fr. 50.– im einfachen Grundbetrag für Kulturelles vorgesehen sind 

(vgl. Urk. 70 Rz. 39), ergibt dies einen Zuschlag von gerundet Fr. 100.–.  
  

- 41 - 

3.2.12. Fazit Grundbetrag 

Einfacher Grundbetrag Fr. 1'200.– 
Zuschlag Lebensmittel Fr. 100.– 
Zuschlag Wein/Champagner Fr. 280.– 
Zuschlag Kleidung Fr. 350.– 
Zuschlag Körper- und Gesundheitspflege Fr. 700.– 
Zuschlag Coiffeur Fr. 41.– 
Zuschlag Geschenke / Feste Fr. 228.– 
Zuschlag Kulturelles Fr. 100.– 
Total Grundbetrag gerundet Fr. 3'000.– 

Folglich erscheint es angemessen, von einem um das 2.5-fache erhöhten Grund-

betrag auszugehen.  

3.3. Wohn- und Parkplatzkosten 

3.3.1. Bis Auszug aus der ehelichen Liegenschaft 

3.3.1.1. Wohnkosten für die Nutzung der ehelichen Liegenschaft sind der Ge-

suchstellerin unbestrittenermassen keine entstanden (vgl. Urk. 70 Rz. 108). Die 

Gesuchstellerin rügt unter diesem Titel jedoch, in ihrem Bedarf seien für die Zeit 

bis zum Auszug aus der ehelichen Wohnung an der C._____-Strasse Wohnkos-

ten von Fr. 1'170.– für das Studio F._____-Strasse zu berücksichtigen, da ihr die-

ser Betrag – bzw. aktenwidrig Fr. 1'300.– – spiegelbildlich auch als Einkommen 

angerechnet worden sei (Urk. 70 Rz. 71). 

3.3.1.2. Die Vorinstanz erwog, die Wohnung an der F._____-Strasse werde aner-

kanntermassen spätestens seit Juni 2018 für rein private Zwecke der Gesuchstel-

lerin genutzt und stelle folglich, weil die Miete der Wohnung von der H._____ di-

rekt bezahlt werde, Lohnbestandteil dar. Einhergehend mit der Auffassung der 

Gesuchstellerin wird mit diesem direkten Zahlungsfluss lediglich umgangen, dass 

der Gesuchstellerin von der H._____ der Lohn in der Höhe des Mietzinses ausbe-

zahlt wird, mit welchem sie den Mietzins der Wohnung begleichen würde. Ent-

sprechend muss der Mietzins im gebührenden Bedarf der Gesuchstellerin be-

rücksichtigt werden, andernfalls der Betrag der Gesuchstellerin doppelt, mithin 

einmal als höheres Einkommen und einmal als im Bedarf unberücksichtigt geblie-

bener effektiver Aufwand, in Rechnung gestellt wird (vgl. auch Urk. 98 Rz. 148). 

- 42 - 

Diese Ansicht teilte im Übrigen auch der Gesuchsgegner im vorinstanzlichen Ver-

fahren (Urk. 19 Rz. 28). Die Gesuchstellerin hat sodann vor Vorinstanz den Miet-

vertrag eingereicht und damit den effektiven Mietzins von Fr. 1'170.– belegt (vgl. 

auch vorstehend E. VII.C.2.3). Nicht korrekt ist demnach, dass die Vorinstanz bei 

der Festlegung des Einkommens der Gesuchstellerin weiterhin von der ursprüng-

lich getroffenen Annahme des Gesuchsgegners ausging, weshalb im Bedarf der 

Gesuchstellerin ein Betrag von Fr. 1'170.– für die Wohnung an der F._____-

Strasse, wie beantragt bis zum 31. März 2020, zu berücksichtigen ist.  

3.3.2. Ab Auszug aus der ehelichen Liegenschaft 

3.3.2.1. Die Vorinstanz erachtete, ausgehend von den Kosten für die (ehemals) 

eheliche Liegenschaft von Fr. 8'000.–, für die Gesuchstellerin allein einen Wohn-

kostenbetrag von Fr. 4'000.– als angemessen (Urk. 71 S. 53), was die Gesuch-

stellerin nicht beanstandet. Indes macht sie geltend, die Vorinstanz habe in ihrem 

Bedarf zu Unrecht keine Wohnnebenkosten berücksichtigt (Urk. 70 Rz. 72 ff.). 

Demgegenüber bringt der Gesuchsgegner vor, auf diesen hypothetischen Posten 

sei ohnehin nicht mehr einzugehen, da die Gesuchstellerin per Ende März 2020 

eine eigene Wohnung bezogen habe und sie nun weit tiefere – die genaue Höhe 

sei im nicht bekannt – Wohnkosten habe, als ihr im angefochtenen Entscheid ab 

Auszug zugestanden worden sei. Aufgrund des echten Novums des Auszugs und 

des Kaufs einer Eigentumswohnung sei eine Korrektur der Wohnkosten vorzu-

nehmen (Urk. 88 Rz. 47). Die Gesuchstellerin stellt sich auf den Standpunkt, dass 

die Höhe ihrer tatsächlichen Wohn- und Nebenkosten seit ihrem Auszug Ende 

März 2020 – welche sie mit Fr. 2'772.80 bezifferte (vgl. nachfolgend E. 3.3.4. f) – 

irrelevant seien, da sie freiwillig auf die Miete einer angemessenen Wohnung für 

Fr. 4'000.– zuzüglich Nebenkosten verzichte. Dies dürfe ihr nicht zum Nachteil ge-

reichen (Urk. 98 S. 24). 

3.3.2.2. Im familienrechtlichen Bedarf sind grundsätzlich die effektiven Wohnkos-

ten zu berücksichtigen. Es ist jedoch zulässig, einer Partei bei der Berechnung ih-

res Bedarfs nicht die tatsächlichen, freiwillig tief gehaltenen Wohnkosten, sondern 

denjenigen Betrag anzurechnen, den sie an sich verbrauchen dürfte. Dabei 

kommt es grundsätzlich darauf an, ob davon auszugehen ist, dass es sich um ei-

- 43 - 

ne vorübergehende Wohnsituation handelt, welche als unangemessen erachtet 

wird und demnächst geändert werden soll (vgl. OGer ZH LE180019 vom 

20. Dezember 2019, E.2.3.4.; ZR 104/2005 Nr. 54 S. 207 E. 2.c.; Haus-

heer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2010, Rz. 02.34). Bei guten finan-

ziellen Verhältnissen ist einzig entscheidend, ob eine freiwillige Einschränkung im 

Wohnkomfort vorliegt (vgl. OGer ZH LE20007 vom 22. April 2020, E. 3.3.4.). Ge-

mäss eigener Angaben hat sich die Gesuchstellerin für Fr. 1'960'000.– eine 4 ½- 

Zimmerwohnung an der J._____-Strasse … in Zürich mit einer 100 m2 grossen 

Dachterrasse gekauft (Urk. 98 Rz. 151). Nachdem sie zuvor zusammen mit dem 

Gesuchsgegner eine 8-Zimmerwohnung bewohnte, kann – insofern ist dem Ge-

suchsgegner beizupflichten (vgl. Urk. 88 S. 32) – von einer Einschränkung des 

Wohnkomforts keine Rede sein. Die Gesuchstellerin macht denn auch nichts der-

gleichen geltend. Die Einsparung erfolgt demnach nicht aufgrund einer freiwilligen 

Einschränkung im Wohnkomfort, sondern aufgrund tieferer Hypothekar- und Ne-

benkosten. In diesem Fall sind die effektiven Kosten zu berücksichtigen (Maier, 

Berechnung ehelicher und nachehelicher Unterhaltsbeiträge, AJP 2020, S. 1276 

ff., S. 1300). Entsprechend ist nachfolgend auf die von der Gesuchstellerin gel-

tend gemachten effektiven Kosten näher einzugehen (vgl. Urk. 98 Rz. 151 ff.). 

3.3.2.3. Die Gesuchstellerin führt aus, ihre tatsächlichen Wohnkosten beliefen 

sich seit 1. April 2020 auf insgesamt Fr. 2'772.80 pro Monat. Dieser Betrag setze 

sich zusammen aus Fr. 1'056.40 Hypothekarzinsen, Fr. 1'143.30 Nebenkos-

ten/Unterhalt, Fr. 250.– Unterhalt Dachterrasse sowie Fr. 323.10 Parkplatz Park-

haus … (Urk. 98 Rz. 153; Urk. 111 Rz. 50 und Urk. 124 Rz. 37).  

3.3.2.4. Die Hypothekarzinsen sind in diesem Umfang belegt und anerkannt (vgl. 

Urk. 100/16; Urk. 103 S. 33 Rz. 78 und Urk. 111 S. 6. Rz. 50). Die Nebenkosten 

im Betrag von Fr. 1'143.30 hat die Gesuchstellerin im Einklang mit der verbreite-

ten Praxis errechnet, wonach die jährlichen Nebenkosten eines Einfamilienhauses 

mit 1% und diejenigen von Stockwerkeigentum mit 0.7% des Werts der Liegen-

schaft veranschlagt werden (vgl. Six, Eheschutz, 2. Aufl., Bern 2014, Rz 2.94; 

Philipp Maier, Die konkrete Berechnung von Unterhaltsansprüchen im Familien-

recht, dargestellt anhand der Praxis der Zürcher Gerichte seit Inkraftsetzung der 

- 44 - 

neuen ZPO, in: FamPra.ch 2014, S. 322; OGer LE190025 vom 5. September 

2019 E. III.1.5.b; OGer ZH LE190037 vom 7. Mai 2020 E. C.2.5.; OGer ZH 

LE180050 vom 8. Februar 2019 E. III.6.2.4.). Diese Vorgehensweise ist folglich 

nicht zu beanstanden. Die Nebenkosten könnten zwar – wie dies der Gesuchs-

gegner verlangt (vgl. Urk. 103 S. 33 f. Rz.70 f.) – auch konkret bestimmt werden. 

Dies ist jedoch insbesondere in Bezug auf noch nicht absehbare, zukünftig nötig 

werdende Reparaturen und Unterhaltsarbeiten nicht einfach und erscheint insbe-

sondere nur dann sinnvoll, wenn effektiv auf bereits vorhandene Zahlen abgestellt 

werden kann und nicht, wie vorliegend, diverse Annahmen getroffen werden 

müssten. Folglich ist mit der Gesuchstellerin von Nebenkosten im Betrag von 

Fr. 1'143.30 pro Monat auszugehen.  

3.3.2.5. Umstritten sind weiter die beanspruchten Gärtnerkosten. Die Gesuchstel-

lerin macht diesbezüglich geltend, sie benötige für den Unterhalt der ca. 100 m2 

grossen Dachterrasse einen Gärtner. Für ihren Gartenanteil in der ehelichen Lie-

genschaft hätten die Parteien während des Zusammenlebens ebenfalls einen 

Gärtner beschäftigt, wofür sie vor Vorinstanz auch einen Anteil von Fr. 120.– be-

antragt habe. Sie beschäftige den bisherigen Gärtner, Herrn K._____, zu den 

gleichen Konditionen weiter. Sie rechne mit einem Aufwand von im Schnitt vier 

Stunden pro Monat à Fr. 50.– zuzüglich Fr. 20.– Anfahrtsweg, Miete von Maschi-

nen und Geräten sowie Material. Dies ergebe monatlich einen Betrag von 

Fr. 250.– (Urk. 98 S. 25 Rz. 157 ff.). Der Gesuchsgegner bestreitet diese Kosten 

und stellt in Abrede, dass eine Dachterrasse eine Bewirtschaftung durch einen 

Gärtner notwendig mache. Es könne auch nicht auf die bisherigen Kosten abge-

stellt werden, zumal diese für einen Garten von 1000m2 angefallen seien und sich 

bei einer Dachterrasse etwa auch Schneeräumungsarbeiten oder Rasenpflege 

erübrigen würden (Urk. 103 Rz. 83).  

3.3.2.6. Es ist evident, dass für eine Dachterrasse von rund 100m2 nicht gleich 

viel Arbeiten anfallen, wie für einen Garten von rund 1000m2. Die Gesuchstellerin 

macht indes auch nicht gleich viel Aufwand geltend, geht doch aus dem einge-

reichten Unterhaltsprotokoll für die Liegenschaft an der C._____-Strasse … her-

vor, dass für die Gartenpflege der ehelichen Liegenschaft für das erste Quartal 

- 45 - 

2019 55 Stunden Arbeit aufgewendet wurden, was monatlich durchschnittlich 

rund 14 Stunden entspricht (Urk. 101/18). Vor diesem Hintergrund erscheint es 

durchaus angemessen und im Rahmen des bisherigen ehelichen Lebensstan-

dards, der Gesuchstellerin die geltend gemachten vier Stunden pro Monat, mithin 

einen monatlichen Betrag von Fr. 250.– für den Unterhalt der Dachterrasse anzu-

rechnen.  

3.3.2.7. Mit Blick auf die Parkplatzkosten bringt die Gesuchstellerin zusammenge-

fasst vor, sie habe einen Garagenparkplatz im Parkhaus … in Aussicht, welchen 

sie nach Fertigstellung dessen Sanierung ab Herbst 2020 mieten könne. Da sich 

die Dauer der Sanierung verlängert habe, sei sie für den Winter – nachdem sie 

sich zunächst noch mit einer Parkkarte in der blauen Zone begnügt habe – auf ei-

ne Zwischenlösung in einem anderen Parkhaus ausgewichen, in welchem sie je-

doch einen Parkplatz zum selben Preis, mithin Fr. 323.10 pro Monat, mieten kön-

ne (Urk. 98 Rz. 161 f.; Urk. 101/19; Urk. 111 Rz. 62 ff.; Urk. 124 Rz. 34 ff.). Der 

Gesuchsgegner ist der Ansicht, solange die Gesuchstellerin keinen Garagenpark-

platz habe, seien in ihrem Bedarf keine Kosten auf Vorrat zu berücksichtigen, im 

Eventualfall seien höchstens Fr. 250.– einzusetzen (Urk. 88 Rz. 84 ff.).  

3.3.2.8. Ein gedeckter Garagenparkplatz gehörte zweifelsohne zum ehelichen Le-

bensstandard, blieben doch die Ausführungen der Gesuchstellerin, sie hätten 

während des Zusammenlebens über einen Carport, eine Garage sowie zwei Aus-

senabstellplätze verfügt (Urk. 98 Rz. 161), vom Gesuchsgegner unbestritten (vgl. 

Urk. 103 Rz. 84 ff.). Der Gesuchstellerin ist im Weiteren Recht zu geben, dass sie 

sich durch die vorübergehende Nutzung der Parkkarte für die blaue Zone in ihrem 

Komfort freiwillig einschränkt, muss sie dadurch doch, anders als bei einem fest 

zugewiesenen Parkhausparkplatz, jedes Mal aufs Neue nach einem freien Park-

platz Ausschau halten. Zum Grund dieser Übergangslösung führte die Gesuch-

stellerin sodann plausibel und glaubhaft aus, dass sie sich bereits für eine Dau-

ermiete im Parkhaus … angemeldet habe, wegen dessen Sanierung aber noch 

keinen Parkplatz mieten könne und ihr eine Ausweichlösung bis im Herbst 2020 – 

der ursprünglich angepeilte Zeitpunkt der Fertigstellung – zu umständlich gewe-

sen sei (Urk. 98 Rz. 161). Nicht gefolgt werden kann dem Gesuchsgegner, wenn 

- 46 - 

er vorbringt, die Gesuchstellerin verfüge bereits über einen Parkplatz bei ihrem 

Büro, weshalb ihr keine zusätzlichen Parkkosten anzurechnen seien (Urk. 103 Rz. 

85; Urk. 118 Rz. 39 f.), hatte die Gesuchstellerin diesen Büroparkplatz doch 

nachweislich (Mietbeginn 1.7.2015, Urk. 101/27) bereits während des ehelichen 

Zusammenlebens zusätzlich zu den anderen Parkmöglichkeiten. Daran ändert 

auch die Nähe dieses Parkplatzes zu ihrer neuen Wohnung nichts (vgl. Urk. 103 

Rz. 85; Urk. 103/2; Urk. 111 Rz. 64), ebenso wenig ob die Gesuchstellerin – wie 

der Gesuchsgegner behauptet – grundsätzlich dauerhaft dort parken könnte 

(Urk. 111 Rz. 64; Urk. 118 Rz. 39). Ebenfalls unbeachtlich ist, ob der Porsche Ca-

yenne in naher Zukunft verkauft wird (vgl. Urk. 118 Rz. 38). Fakt ist, dass die Ge-

suchstellerin weiterhin mindestens ein Auto (Mini Cooper) fahren wird und dafür 

entsprechend dem ehelichen Lebensstandard Anspruch auf einen Garagenplatz 

hat. Demzufolge ist ihr trotz anfänglich günstigeren Parkkosten von Beginn an ein 

angemessener Betrag für einen gedeckten Parkplatz zuzugestehen. Den Preis 

der Dauermiete im Parkhaus … bezifferte die Gesuchstellerin letztlich – zunächst 

ging sie noch von Kosten von Fr. 398.50 aus – auf Fr. 323.10 und stützt sich da-

bei auf die E-Mail-Korrespondenz mit der Parkhausverwaltung vom 29. Oktober 

bzw. 2. November 2020 (Urk. 126/2). Der Gesuchsgegner bestreitet die Höhe der 

Miete und beruft sich dabei auf eine auf der Homepage der L._____ AG abrufbare 

Übersicht zu den Tarifen für eine "7/24h fix"-Dauermiete, woraus ein Monatspreis 

von Fr. 280.– hervorgeht (Urk. 130/2). Aktuell werden jedoch aufgrund des Um-

baus für das Parkhaus … gar keine Tarife mehr aufgeführt (vgl. www.L._____.ch, 

besucht am 7. Januar 2021). Dass die Preise nach dem Umbau neu beurteilt 

werden, bestätigte den