# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcbbfebf-64d7-5414-bd93-dd723b3b0237
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.09.2016 NP160030
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP160030_2016-09-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: NP160030-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny 

Urteil vom 15. September 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 
Konkursmasse B._____,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Konkursamt Küsnacht 

 
betreffend Kollokation 
 
Berufung gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im  
vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 1. Dezember 2015 
(FV150055-G) 
 
 
 
 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1 S. 2) 

" 1. Die Kollokationsverfügung Nr. 1 vom 30. Juli 2015 sei mit Ausnahme 
der bereits zugelassenen Forderung über CHF 7'567.60 zugunsten der 
Klägerin in der dritten Klasse und über CHF 26'351.35 zugunsten der 
C._____ GmbH aufzuheben. 

2. Die Forderung der Klägerin über CHF 22'506.– sei in der ersten Klasse 
zusätzlich zu kollozieren; eventualiter in der dritten Klasse. 

3. Die Forderung der Klägerin über CHF 150'000.– sei in der dritten Klas-
se zusätzlich zu kollozieren. 

4. […] 
5. […] 

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zulasten der 
Konkursmasse." 

Prozessuale Anträge: 
(Urk. 1 S. 2; Urk. 19 S. 2 f. und Urk. 22, sinngemäss) 

1. Es sei Dr. B._____ i.S.v. Art. 69 ZPO ein Vertreter zu bestellen und es 
sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

2. Es sei der Klägerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 
3. Das vorliegende Verfahren sei bis zur Erledigung des bei der Staatsan-

waltschaft Schaffhausen gegen D._____ hängigen Strafverfahrens be-
treffend Betrug und Urkundenfälschung zu sistieren. 

4. Es sei Dr. B._____ zur Forderungserwahrung und damit zur Stellung-
nahme zu den Forderungseingaben der Kollokationsklägerin vorzuladen 
und zu befragen. 

5. Beim Konkursamt Küsnacht sei die vollständige Forderungseingabe mit 
sämtlichen Beilagen im Original, wie sie am 12. September 2014 von 
der Kollokationsklägerin und der C._____ GmbH eingereicht wurden, zu 
edieren. 

 

Verfügung und Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Be-
zirksgericht Meilen vom 1. Dezember 2015  

(Urk. 32 S. 29 f. = Urk. 48 S. 29 f.): 

1. Auf den prozessualen Antrag der Klägerin gemäss Ziffer 1 wird nicht eingetreten. 

2. Die prozessualen Anträge der Klägerin gemäss Ziffer 2–4 werden abgewiesen. 

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3. Der prozessuale Antrag der Klägerin gemäss Ziffer 5 wird als gegenstandslos ge-
worden abgeschrieben. 

4. Auf die Klage wird mit Bezug auf Rechtsbegehren Ziffer 3 nicht eingetreten. Im Üb-
rigen wird die Klage abgewiesen. 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'350.–. 
Wird auf eine Begründung des Entscheides verzichtet, reduziert sich die Ent-
scheidgebühr auf zwei Drittel. 

6. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt. 

7. Die Gerichtskosten werden mit dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss 
von CHF 3'350.– verrechnet.  

8. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Beklagte keine Parteientschädigung 
verlangt hat. 

9. Schriftliche Mitteilung  

10. Rechtsmittelbelehrung [Berufung, Frist 30 Tage; Beschwerde bzgl. Dispositivziffern 
5-8, Frist 30 Tage] 

Berufungsanträge: 

der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 47 S. 2): 
 
"1. Der Entscheid des Bezirksgerichts Meilen sei wegen unrichtiger Feststellung des 

Sachverhalts und willkürlicher antizipierter Beweiswürdigung bzgl. Disp. Ziff. 5-8 der 
Kollokationsklage aufzuheben und in der Sache sei neu zu entscheiden. 

 
2. Alle Forderungen gemäss der Forderungseingabe von A._____ [Klägerin], Konkurs-

Nr. … sind zu gewähren, insbesondere die im Folgenden aufgelisteten Ansprüche: 
 
 a. Die der Klägerin gemäss Kollokationsplan gutgeheissenen Forderungen von 

insgesamt CHF 33'918.95 sowie die bisher nicht berücksichtigten Pflegekosten 
über CHF 90'000.– seien in der ersten Klasse zu kollozieren; eventualiter in der 
dritten Klasse. 

 
 b. Die Forderung der Klägerin über CHF 22'506.– sei in der ersten Klasse zusätz-

lich zu kollozieren; eventualiter in der dritten Klasse. 
 
 c. Die Forderung der Klägerin über CHF 150'000.– sei in der dritten Klasse zusätz-

lich zu kollozieren. 
 
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zulasten der Konkurs-

masse." 

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Erwägungen: 

1.a) Über Dr. B._____, Inhaber der Einzelfirma Dr. B._____, wurde mit Urteil vom 

2. Oktober 2013 der Konkurs eröffnet. Die von der Klägerin, Berufungsklägerin 

und Ehefrau des Konkursiten (fortan Klägerin) im eigenen Namen sowie im Na-

men der C._____ GmbH im Konkurs geltend gemachten Sammelforderungen im 

Totalbetrag von Fr. 2'547'267.06 (Kapitel I: Fr. 243'239.72, Kapitel II: 

Fr. 1'794'866.29, Kapitel III: Fr. 475'727.–, Kapitel IV: Fr. 33'434.05; Urk. 3/6) 

wurden mit Verfügung des Konkursamtes Küsnacht vom 30. Juli 2015 im Umfang 

von Fr. 7'567.60 zugunsten der Klägerin und von Fr. 26'351.35 zugunsten der 

C._____ GmbH in der dritten Klasse zugelassen. Im Mehrumfang wurde die For-

derung in Bestand, Höhe und Rang abgewiesen (Urk. 3/2). Mit Schreiben vom 

13. August 2015 reichte die Klägerin dem Konkursamt Küsnacht eine nachträgli-

che Forderung über insgesamt Fr. 829'400.55 ein (Urk. 3/17). 

b) Mit Eingabe vom 20. August 2015 machte die Klägerin bei der Vorinstanz ih-

re Kollokationsklage mit den eingangs aufgeführten Rechtsbegehren anhängig 

(Urk. 1). Nach der Leistung des Kostenvorschusses (Urk. 6), dem Eingang der 

schriftlichen Stellungnahme der Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Be-

klagte, Urk. 10) und der Edition der vollständigen Forderungseingabe der Klägerin 

durch die Beklagte (vgl. vorstehend Ziff. 5 erstinstanzlicher prozessualer Antrag 

Klägerin, Urk. 11) wurde am 23. November 2015 die Hauptverhandlung durchge-

führt (Prot. Vi = Urk. 19). Mit Verfügung und Urteil vom 1. Dezember 2015 trat die 

Vorinstanz auf das Rechtsbegehren betreffend Kollokation der Forderung über 

Fr. 150'000.– nicht ein und wies die Klage im Übrigen ab (Disp.-Ziff. 4.). In pro-

zessualer Hinsicht wurde auf den klägerischen Antrag betreffend Erteilung der 

unentgeltlichen Rechtspflege an den Konkursiten nicht eingetreten (Disp.-Ziff. 1) 

und die Anträge betreffend Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege an die Klä-

gerin, Sistierung des Verfahrens sowie Befragung des Konkursiten abgewiesen 

(Disp.-Ziff. 2). Den Editionsantrag schrieb die Vorinstanz zufolge Gegenstandslo-

sigkeit ab (Disp.-Ziff. 3, vgl. Urk. 32 S. 29 f. = Urk. 48 S. 29 f.). 

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c) Gegen diesen Entscheid erhob die Klägerin mit Eingabe vom 29. Juni 2016 

fristgerecht (Urk. 34/1, Briefumschlag zu Urk. 47) Berufung mit den eingangs auf-

geführten Anträgen (Urk. 47). 

d) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Berufung - wie 

nachstehend gezeigt - sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Einholung 

einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

2. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid zunächst, nach Ausle-

gung der unklaren klägerischen Rechtsbegehren sei davon auszugehen, dass die 

Klägerin an der ursprünglich mit Forderungseingabe vom 12. September 2014 im 

Konkurs angemeldeten Forderung von insgesamt Fr. 2'547'267.06 (Urk. 3/17) 

nicht mehr vollumfänglich festhalte, sondern einzig die Aufhebung der Kollokati-

onsverfügung vom 30. Juli 2015 (mit Ausnahme der zugelassenen Forderungen 

über Fr. 7'567.60 zugunsten der Klägerin und über Fr. 26'351.35 zugunsten der 

C._____ GmbH, Urk. 3/2), die Kollokation der ursprünglich ebenfalls eingegebe-

nen Teilforderung von Fr. 22'506.– zugunsten der Klägerin (vgl. Kapitel I ur-

sprüngliche Forderungseingabe, Ziff.  2 Rechtsbegehren Klage) sowie die zusätz-

liche Kollokation der Forderung von Fr. 150'000.– (Ziff. 3 Rechtsbegehren Klage) 

verlange. Zu den streitgegenständlichen Forderungen erwog sie im Wesentlichen, 

die Forderung über Fr. 150'000.– sei erst mit nachträglicher Forderungseingabe 

vom 13. August 2015 zur Kollokation angemeldet worden (Urk. 3/17, Prot. S. 4), 

weshalb in diesem Umfang auf die Klage mangels Vorliegens einer Kollokations-

verfügung nicht einzutreten sei (Urk. 48 S. 11 f.). Die Kollokationsklage in Bezug 

auf die Sammelforderung von Fr. 22'506.– betreffend Ansprüche aus familien-

rechtlicher Unterhalts- und Unterstützungspflicht wies die Vorinstanz vollumfäng-

lich ab. Die von der Klägerin dazu teilweise angerufene "persönliche Befragung" 

des Konkursiten, welche als Beweismittel lediglich als offerierte Zeugeneinver-

nahme verstanden werden könne, erweise sich als objektiv zufolge des psychi-

schen Zustandes des Zeugen und subjektiv aufgrund dessen hohen Eigeninte-

resses am Prozessausgang als untauglich, weshalb sie nicht abzunehmen sei 

(Urk. 48 S. 16 ff., S. 28 f.). Zu den einzelnen Positionen der Sammelforderung er-

wog sie gestützt auf die im Recht liegenden Unterlagen, bei der Forderung im 

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Umfang von Fr. 5'100.– (Grundbetrag von Fr. 850.– für sechs Monate) sei die 

Übernahme der Lebenshaltungskosten des Konkursiten durch die Klägerin nicht 

belegt (Urk. 48 S. 14) und sie sei - sollte sie denn doch erfolgt sein - als definitive 

Mehrleistung zu qualifizieren, wofür kein Anspruch auf Ausgleichung bestehe 

(Urk. 48 S. 15 f.). Das Zurverfügungstellen der ehelichen Liegenschaft, woraus 

die Klägerin eine Forderung von Fr. 8'400.– (Anteil Wohnkosten für das eheliche 

Einfamilienhaus von monatlich Fr. 1'400.–, Dauer sechs Monate) ableitet, sei so-

dann nicht als wesentliche Mehrleistung zu betrachten und wenn doch, sei sie 

ebenfalls als definitiv zu qualifizieren, weshalb auch insofern kein Anspruch auf 

Ausgleichung bestehe (Urk. 48 S. 18 ff.). Die Konkursforderung von Fr. 1'410.– 

(Anteil an Wohnnebenkosten für das eheliche Einfamilienhaus von monatlich 

Fr. 235.–, Dauer sechs Monate) sowie diejenige über Fr. 7'596.– (Übernahme 

Miete von Fr. 1'266.– Wohnung … [Adresse], Dauer sechs Monate) seien nicht 

hinreichend belegt resp. nicht erstellt (Urk. 48 S. 22 ff.). Den Antrag auf Verfah-

renssistierung bis zur Erledigung des bei der Staatsanwaltschaft Schaffhausen 

gegen D._____ hängigen Strafverfahrens wies die Vorinstanz ab mit der Begrün-

dung, es sei nicht ersichtlich, inwiefern sich aus diesem Verfahren Erkenntnisse 

über Bestand, Höhe und Rang der zu beurteilenden Konkursforderung ergeben 

würden (Urk. 48 S. 26 f.).  

3.a) Mit ihrer Berufung beantragt die Klägerin, der angefochtene Entscheid sei 

"bzgl. Disp. Ziff. 5-8 der Kollokationsklage" aufzuheben und in der Sache sei neu 

zu entscheiden (Berufungsantrag Ziff. 1, Urk. 47 S. 2). Der Antrag ist auslegungs-

bedürftig. Die Dispositivziffern 5 bis 8 des angefochtenen Entscheids beschlagen 

die Kosten- und Entschädigungsfolgen, welche allein mit Beschwerde anzufech-

ten wären (vgl. zutreffende Rechtsmittelbelehrung in Disp.-Ziff. 10 des angefoch-

tenen Entscheids, Urk. 48 S. 30). Mit Blick auf Berufungsantrag Ziffer 2 und die 

Ausführungen in der Berufungsschrift wird deutlich, dass die Klägerin den Ent-

scheid in erster Linie in der Sache anficht, indem sie die Kollokation sämtlicher 

von ihr mit Forderungseingabe vom 12. September 2014 (Urk. 11) geltend ge-

machten Forderungen verlangt. Die Berufung ist somit als zutreffendes Rechts-

mittel entgegenzunehmen und Berufungsantrag Ziff. 1 ist dahingehend auszule-

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gen, als die Klägerin die Aufhebung von Dispositivziffer 4 und der Dispositivziffern 

5-8 des angefochtenen Entscheids sowie neue Entscheidung verlangt. 

b) Mit Berufungsantrag Ziff. 2.a beantragt die Klägerin sodann, "die der Kläge-

rin gemäss Kollokationsplan gutgeheissenen Forderungen von insgesamt 

Fr. 33'918.95" […] "seien in der ersten Klasse zu kollozieren; eventualiter in der 

dritten Klasse." (Urk. 47 S. 2). Die genannte Forderung setzt sich zusammen aus 

einer solchen über Fr. 7'567.60 zugunsten der Klägerin und einer solchen über 

Fr. 26'351.35 zugunsten der C._____ GmbH, beide zugelassen in der dritten 

Klasse (vgl. Urk. 3/1 S. 5; Urk. 3/2). In der Berufungsschrift führt die Klägerin im 

Widerspruch zum Berufungsantrag aus, die Kollokation der Forderung von 

Fr. 26'251.35 zugunsten der C._____ GmbH werde nicht angefochten (Urk. 47 

S. 3). Entsprechend ist auch mit Blick auf ihre diesbezüglich fehlende Aktivlegiti-

mation zu ihren Gunsten davon auszugehen, dass sie mit Berufungsantrag 

Ziff. 2.a entgegen dessen Wortlaut lediglich die Kollokation der bereits zugelasse-

nen Forderung von Fr. 7'567.60 in der ersten statt der dritten Klasse verlangt. 

c) Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist somit die Kollokation 

aller gemäss Forderungseingabe der Klägerin vom 12. September 2014 geltend 

gemachten Forderungen im Gesamtbetrag von Fr. 2'547'267.06 - mit Ausnahme 

der mit Kollokationsverfügung zugelassenen Forderung von Fr. 26'351.35 -, die 

Kollokation der Forderung von Fr. 150'000.– sowie die Beanspruchung der ersten 

statt der dritten Klasse für die bereits zugelassene Forderung von Fr. 7'567.60. 

Hinsichtlich der prozessualen Anträge wird von der Klägerin die Abweisung ihres 

Sistierungsantrags beanstandet, während die übrigen prozessualen Anträge un-

angefochten blieben.  

4. Prozessgegenstand erstinstanzliches Verfahren 

a) Die Klägerin bringt mit ihrer Berufung zunächst vor, im angefochtenen Ent-

scheid sei zu Unrecht davon ausgegangen worden, sie wolle nicht mehr an der 

ursprünglich im Konkurs geltend gemachten Forderung von Fr. 2'547'267.06 fest-

halten. Vielmehr sei genau dies der Fall. Die entsprechenden Anträge seien 

schon bezüglich des Kollokationsplans gestellt worden. Zudem habe sie in 

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Rechtsbegehren Ziffer 4 der Kollokationsklage die Edition der vollständigen For-

derungseingabe verlangt (Urk. 47 S. 7). Nach Ansicht der Klägerin hätte sich die 

Vorinstanz insbesondere auch mit der Forderung bezüglich der Pflegekosten von 

Fr. 90'000.– auseinandersetzen müssen. Diesbezüglich habe die Vorinstanz die 

eingereichten klägerischen Urkunden (Urk. 3/7-12) nicht gewürdigt und dadurch 

die Verfahrensvorschriften, insbesondere das Verbot der Rechtsverweigerung 

und der willkürlichen antizipierten Beweiswürdigung, verletzt (Urk. 47 S. 9 ff). 

b) Dem Einwand der Klägerin ist nicht zu folgen. In ihrer Klageschrift vom 

20. August 2015 liess sie ausdrücklich festhalten, dass sich die Kollokationsklage 

auf die Durchsetzung von nachvollziehbaren, gemäss der Lebenserfahrung not-

wendigerweise angefallene Kosten beschränke, welche von der Kollokationsklä-

gerin in den letzten sechs Monaten vor der Konkurseröffnung beglichen worden 

seien. Im Anschluss an diesen Hinweis folgt in der Rechtsschrift die Bezifferung 

und Begründung der behaupteten Ansprüche der Klägerin betreffend die Sammel-

forderung von Fr. 22'506.– und die Darlehensforderung von Fr. 150'000.– (Urk. 1 

S. 7 ff.). Auf sämtliche übrigen Positionen der ursprünglichen Forderungseingabe 

der Klägerin wird in der Klageschrift mit keinem Wort eingegangen, weshalb inso-

fern konkrete Behauptungen vollends fehlen. Zutreffend legte die Vorinstanz da-

her die Rechtsbegehren der Klägerin dahingehend aus, dass sie zum Einen die 

Aufhebung der Kollokationsverfügung vom 30. Juli 2015 (mit Ausnahme der zuge-

lassenen Forderungen über Fr. 7'567.60 zugunsten der Klägerin und über 

Fr. 26'351.35 zugunsten der C._____ GmbH) verlangt und zum Anderen die Kol-

lokation der Teilforderung von Fr. 22'506.– in der ersten Klasse, eventualiter in 

der dritten Klasse, und der Forderung von Fr. 150'000.– in der dritten Klasse zu 

ihren Gunsten fordert. Ein darüber hinausgehendes Rechtsbegehren, namentlich 

ein solches zur Kollokation der eingegebenen Gesamtforderung von 

Fr. 2'547'267.06 (Urk. 3/2), wurde vor Vorinstanz weder gestellt noch begründet 

und war somit erstinstanzlich nicht Prozessgegenstand. Daran ändert nichts, dass 

die Klägerin mit ihrer Klage die Edition der vollständigen Forderungseingabe mit 

sämtlichen Beilagen beantragte (Rechtsbegehren Ziffer 4, Urk. 1 S. 2), wie sie 

nunmehr geltend macht (Urk. 47 S. 7). Dabei handelt es sich um einen pro-

zessualen Antrag zwecks Vervollständigung der Akten sowie zu Beweiszwecken 

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der konkret behaupteten Forderungen. Ein materieller Antrag auf Kollokation der 

Gesamtforderung über Fr. 2'547'267.06 oder Teilforderungen derselben lässt sich 

daraus jedoch in keiner Weise ableiten. Sodann sind zu den Akten gereichte Ur-

kunden, zu welchen Behauptungen fehlen und aus welchen keine Ansprüche ab-

geleitet werden, nicht entscheidrelevant und daher im Entscheid nicht zu würdi-

gen.  

c) Dies gilt insbesondere auch für die behaupteten Pflegekosten im Umfang 

von Fr. 90'000.–, welche die Klägerin für den Konkursiten habe tragen müssen 

(Urk. 47 S. 9). Sie waren Teil der unter dem Titel "Kapitel I" beim Notariat, Grund-

buch- und Konkursamt Küsnacht von der Klägerin eingereichten Forderungsein-

gabe vom 12. September 2014 (Urk. 11, Urk. 3/14). In der Forderungsaufstellung 

der Klageschrift aber sind sie nicht mehr aufgeführt (Urk. 1 S. 7 f. Ziff. 12) und in 

Urk. 3/14 auch nicht "handschriftlich eingekreist" (vgl. Hinweis zu BO: "Sepa-

rataufstellung der Forderungseingabe vom 12. September 2014 / Kapitel I mit 

handschriftlichen Einkreisungen; Urk. 1 S. 8). In Ziffer 10 der Klageschrift wird so-

dann die gesundheitliche Situation des Konkursiten geschildert und mit verschie-

denen ärztlichen Zeugnissen und Berichten untermauert (Urk. 3/8-12). Die Kläge-

rin liess ausführen, es sei ersichtlich, dass der Konkursit krank gewesen und nur 

von seiner Frau, der Klägerin, betreut worden sei (Urk. 1 S. 6). Daraus wird weiter 

unten in der Klageschrift unter anderem abgeleitet, die Klägerin habe materielle 

Beistandspflichten nach Art. 163 ZGB im Sinne einer Vorleistung getätigt, welche 

zurückzuerstatten seien (Urk. 1 S. 12 f.), womit der klägerische Anspruch auf Kol-

lokation der Positionen 1 bis 4 der Forderung von insgesamt Fr. 22'506.00 in der 

ersten Klasse begründet wird (Urk. 1 S. 7 f.). Behauptungen zu den Pflegekosten 

von Fr. 90'000.– sind jedoch weder in Ziffer 10 der Klageschrift noch andernorts 

ersichtlich. Entgegen der klägerischen Auffassung hat die Vorinstanz die entspre-

chenden Kosten denn auch nicht im angefochtenen Entscheid gewürdigt; die Aus-

führungen in Erwägung 7.2. des vorinstanzlichen Entscheids betreffen vielmehr 

die Wohnkosten für das eheliche Einfamilienhaus (Urk. 48 S. 19 f.). Ob diesbe-

züglich die Klägerin mit ihrer Berufung auch die fehlende Zeugeneinvernahme 

des Konkursiten rügen will, wird aus ihren Ausführungen nicht hinreichend deut-

lich (Urk. 47 S. 10). Die Rüge ginge ohnehin fehl, da ohne Behauptungen keine 

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Beweise abzunehmen sind. Insgesamt liegt demnach in der Nichtbehandlung der 

Pflegekosten, wie auch der übrigen Positionen der ursprünglichen Forderungs-

eingabe der Klägerin im angefochtenen Entscheid weder eine Rechtsverweige-

rung noch eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung durch die Vorinstanz 

(Urk. 47 S. 10). Insofern ist die Berufung abzuweisen. 

5. Klageänderung 

a) War die Gesamtforderung von Fr. 2'547'267.06 gemäss ursprünglicher For-

derungseingabe vom 12. September 2014 nicht Gegenstand des erstinstanzli-

chen Verfahrens, macht die Klägerin mit ihrer Berufung einen weiteren Anspruch 

zur Klage geltend. Zusätzlich zu den erstinstanzlichen Anträgen verlangt sie neu 

die Kollokation der Forderungen über Fr. 220'733.72 in der ersten Klasse 

(Fr. 243'239.72 ./. Fr. 22'506.–; vgl. Forderungseingabe Kapitel I; Urk. 11, 

Urk. 3/14), der Forderungen von Fr. 1'794'866.29 (Forderungseingabe Kapitel II; 

Urk. 11), davon Fr. 7'567.60 in der ersten Klasse, der Forderungen von 

Fr. 475'727.00 (Forderungseingabe Kapitel III; Urk. 11) sowie von Fr. 33'434.05 

zugunsten der C._____ GmbH (Forderungseingabe Kapitel IV; Urk. 11).  

b) Insofern liegt eine Klageänderung vor. Diese ist unter bestimmten Voraus-

setzung im Rahmen des Berufungsverfahrens zulässig (vgl. Art. 317 Abs. 2 ZPO 

i.V.m. Art. 227 Abs. 1 ZPO). Indes gilt auch hinsichtlich der neuen Anträge die 

Begründungspflicht. In der Berufungsschrift sind die Behauptungen in analoger 

Anwendung von Art. 221 ZPO bestimmt und vollständig aufzustellen und es ist 

darzulegen, gestützt auf welche Sachverhaltselemente und Rechtsgrundlagen 

sich die Anträge rechtfertigen (Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., 

Art. 311 N 36).  

c) Diese Begründung ist die Klägerin in ihrer Berufung vollends schuldig ge-

blieben. Sie beschränkt sich darauf zu rügen, dass die fraglichen Forderungen 

von der Vorinstanz nicht beachtet worden seien, bringt aber materiell keine Be-

hauptungen zur Begründung der Ansprüche vor. Mit einem schlichten Verweis auf 

ihre Forderungseingabe an das Konkursamt Küsnacht vom 12. September 2014 

(Urk. 11, Urk. 47 S. 7, Urk. 50/3) vermag sie jedenfalls ihrer Begründungspflicht 

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im Rahmen der Berufung nicht zu genügen. Dies gilt namentlich auch für die gel-

tend gemachten Pflegekosten im Umfang von Fr. 90'000.–, welche mit Hinweis 

auf die schwere Erkrankung des Konkursiten und dessen dauerhafte Leistungsun-

fähigkeit (Urk. 3/7-12) sowie auf einen Zeitungsartikel zu Pflegekosten für medizi-

nisches Personal im Allgemeinen (Urk. 3/14 S. 5, Urk. 11 Kapitel I, Beilage 20) 

weder betragsmässig noch hinsichtlich der Anspruchsbegründung auch nur an-

satzweise substantiiert dargelegt sind (Urk. 47 S. 9). Schliesslich begründet die 

Klägerin in der Berufungsschrift mit keinem Wort, inwiefern die bereits zuerkannte 

Forderung von Fr. 7'567.60 in der ersten statt in der dritten Klasse zu kollozieren 

sei (Urk. 47). Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich, auf die Frage der Zulässig-

keit der mit der Berufung vorgebrachten neuen Behauptungen (Noven; Art. 317 

Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 227 Abs. 1 ZPO) einzugehen. 

d) Mangels hinreichender Begründung der neuen Anträge (Berufungsantrag 

Ziff. 2 Ingress und Ziff. 2.a) sind insofern die Anforderungen an eine rechtsgültige 

Berufungsschrift nicht erfüllt, weshalb im Umfang der mit der Klageänderung er-

hobenen Rechtsbegehren auf die Berufung nicht einzutreten ist (Reetz/Theiler, in: 

Sutter-Somm et al., ZPO Komm., Art. 311 N 38; BGer 5A_205/2015 vom 22. Ok-

tober 2015, E. 5.2.; BGer 5A_82/2013 vom 18. März 2013, E. 3.4.). 

6. Kollokation Darlehensforderung von Fr. 150'000.– 

a) Die Klägerin beanstandet mit ihrer Berufung sodann, entgegen der Feststel-

lung der Vorinstanz sei die Forderung von Fr. 150'000.– aus Darlehensvertrag - 

wie bereits mit der Klage behauptet (Urk. 1 S. 9) - Bestandteil der Gesamtforde-

rung gewesen, welche mit Kollokationsverfügung des Konkursamtes Küsnacht 

vom 30. Juli 2015 (Urk. 3/2) beurteilt worden sei (Urk. 47 S. 7 f.), und verlangt 

entsprechend deren Kollokation. Es liege eine schriftliche Schuldanerkennung 

des Konkursiten vor (Urk. 3/15+16, Urk. 1 S. 8 f., Urk. 47 S. 7 f.). 

b) Die Klägerin bringt weder in der Klage- noch in der Berufungsschrift vor, un-

ter welchem Kapitel (I-IV) sie in ihrer Forderungseingabe vom 12. September 

2014 (Urk. 3/6, Urk. 11) die Forderung von Fr. 150'000.– aus Darlehensvertrag 

gegenüber dem Konkursamt geltend gemacht habe (Urk. 1 S. 9, Urk. 47 S. 7 f.). 

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Diese geht denn auch weder aus der Aufstellung zu Kapitel II mit dem Titel "Di-

verse Schulden von 1973 - 2014 von B._____ gegenüber seiner Ehefrau 

A._____" (Urk. 11 Register 2), noch aus derjenigen zu Kapitel III ("Zahlungen von 

C._____ GmbH und vom Privatdarlehen, bezahlt für B._____ von 2010 bis August 

2014"; Urk. 11 Register 3) hervor. Auch in Kapitel I ("Forderungen aus familien-

rechtlichen Unterhalts- und Unterstützungsansprüchen im ersten Rang"; 

Urk. 3/14, Urk. 11 Register 1) und Kapitel IV ("Kundenzahlungen von 2010 & 

2011, die auf das Konto von B._____ überwiesen wurden, anstatt auf das Konto 

von C._____ GmbH"; Urk. 11 Register 4) ist sie nicht aufgeführt. In den Akten er-

wähnt wird die Forderung erstmals im Schreiben der Klägerin an das Notariat, 

Grundbuch- und Konkursamt Küsnacht vom 13. August 2015, mit welchem sie ih-

re nachträgliche Forderungseingabe mit den entsprechenden Belegen einreichte. 

Unter Ziff. 6 "Bestätigung des Darlehens vom 23.2.2010 amtlich beglaubigt" sind 

Fr. 150'000.– aufgeführt (Urk. 3/17, Urk. 50/4). Anlässlich der Hauptverhandlung 

vom 23. November 2015 dazu befragt, ob sie die Forderung über Fr. 150'000.– 

bereits ursprünglich eingegeben habe, verneinte die Klägerin dies (Prot. Vi S. 4 = 

Urk. 19 S. 4). Ihre Behauptung, die Darlehensforderung von Fr. 150'000.– sei be-

reits in der Forderungseingabe über Fr. 2'547'267.06 (Urk. 3/6) enthalten (Urk. 1 

S. 9, Urk. 47 S. 7 f), ist somit nicht erstellt. Gestützt auf die eingereichten Unterla-

gen ist vielmehr davon auszugehen, dass die Klägerin das Darlehen von 

Fr. 150'000.– erst mit der nachträglichen Forderungseingabe vom 13. August 

2015 zur Kollokation anmeldete (Urk. 48 S. 11/12). Folglich war diese nicht Ge-

genstand der Kollokationsverfügung vom 30. Juli 2015 (Urk. 3/2), weshalb es in 

Bezug auf die nachträglich eingereichte Darlehensforderung an einer formellen 

Voraussetzung zur Erhebung der Kollokationsklage fehlt. Zutreffend trat die Vo-

rinstanz in diesem Umfang auf die Klage nicht ein. Die Berufung ist in diesem 

Punkt abzuweisen und das angefochtene Urteil zu bestätigen (Urk. 48 S. 12 f., 

30). 

 

 

 

- 13 - 

7. Kollokation Sammelforderung von Fr. 22'506.– 

a) Mit Berufungsantrag Ziff. 2.b. verlangt die Klägerin - wie bereits vor Vor-

instanz - die Kollokation ihrer Sammelforderung von Fr. 22'506.– in der ersten 

Klasse, eventualiter in der dritten Klasse (Urk. 47 S. 2).  

b) In der Berufungsschrift fehlt eine Begründung des fraglichen Antrags voll-

ends. Wie bereits vorstehend zur Klageänderung ausgeführt, ist im Rahmen der 

Berufungsbegründung darzulegen, weshalb die in der Berufungsschrift aufgeführ-

ten Berufungsanträge gestellt werden und gestützt auf welche Sachverhaltsele-

mente und Rechtsgrundlagen sich diese Berufungsanträge rechtfertigen. Der Be-

rufungskläger hat sich mit der Begründung des erstinstanzlichen Entscheids aus-

einanderzusetzen; das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich 

aus auf Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkür-

lich festgestellt oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden 

(Reetz/Theiler, in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm., Art. 311 N 36). Die Berufung 

ist insofern unzureichend, setzt sich die Klägerin doch mit keinem Wort mit der 

einlässlichen Begründung im angefochtenen Entscheid zu den einzelnen Positio-

nen der fraglichen Sammelforderung auseinander (vgl. vorstehend E. 2 S. 5/6; 

Urk. 48 S. 14 ff., E. 6-9; Urk. 47 S. 10). Willkür hinsichtlich der Sachverhaltsfest-

stellung und Rechtsanwendung durch die Vorinstanz liegt nicht vor. Mit der feh-

lenden Begründung des Antrags Ziff. 2.b fehlt es an einer Zulässigkeitsvorausset-

zung für die Berufung, weshalb darauf nicht einzutreten ist. 

8. Sistierungsantrag 

a) Ferner bringt die Klägerin berufungsweise vor, die Vorinstanz sei im ange-

fochtenen Entscheid fälschlicherweise davon ausgegangen, beim Grund für die 

beantragte Sistierung handle es sich um ein Strafverfahren gegen D._____. Es 

gehe vielmehr um eine paulianische Anfechtungsklage in Bezug auf die Übertra-

gung der Liegenschaft an der E._____-strasse … in … [Ortschaft] an die Klägerin. 

Der Gläubiger, D._____, habe sich diesen Anspruch fristgerecht abtreten lassen 

(Urk. 3/3 Ziff. 7, 8). Ausserdem sei in Bezug auf den Schuldbrief zulasten dieser 

Liegenschaft ein Prozess am Bezirksgericht Meilen (Kläger: D._____) pendent. 

- 14 - 

Es handle sich somit um eine nicht richtig abgewickelte Übertragung einer Lie-

genschaft, welche im Eigentum des Konkursiten liege (Urk. 47 S. 8 f.).  

b) Die Klägerin stellte den entsprechenden Sistierungsantrag anlässlich der 

Hauptverhandlung vom 23. November 2015. Zur Begründung verwies sie aus-

drücklich auf ein hängiges Strafverfahren bei der Staatsanwaltschaft Schaffhau-

sen gegen D._____ (Prot. Vi S. 3 = Urk. 19 S. 3). Inwiefern die Vorinstanz dies-

bezüglich den Sachverhalt unrichtig festgestellt habe, ist unerfindlich. In der Kla-

geschrift wird zwar auf den erwähnten paulianischen Anfechtungsanspruch von 

D._____ im Zusammenhang mit der Übertragung der Liegenschaft an der 

E._____-strasse … an die Klägerin sowie auf einen beim Bezirksgericht Meilen 

hängigen Prozess in Bezug auf einen Schuldbrief zulasten der fraglichen Liegen-

schaft hingewiesen. Dieser Hinweis erfolgte aber im Zusammenhang mit der an-

begehrten Kollokation der Darlehensforderung von Fr. 150'000.– (Urk. 1 S. 8 f.), 

ein Rechtsbegehren, auf welches im angefochtenen Entscheid wie ausgeführt zu 

Recht nicht eingetreten wurde. Folglich hätte eine Sistierung, selbst wenn sie mit 

dem hängigen Anfechtungsprozess begründet worden wäre, den Verlauf des erst-

instanzlichen Prozesses nicht begünstigt. Auch in diesem Punkt ist der Berufung 

somit kein Erfolg beschieden. 

9. Zusammenfassend erweist sich die Berufung der Klägerin mit Bezug auf die 

Berufungsanträge Ziff. 1 und Ziff. 2.c (Aufhebung von Dispositiv-Ziff. 4 [Nichtein-

treten und Abweisung Klage], Neuregelung Kosten- und Entschädigungsfolgen) 

sowie die Abweisung des Sistierungsantrages als unbegründet, weshalb sie ab-

zuweisen und der angefochtene Entscheid zu bestätigen ist. Hinsichtlich der übri-

gen Berufungsanträge (Ziff. 2 Ingress, Ziff. 2.a und 2.b) ist auf die Berufung nicht 

einzutreten.  

10. Die Gerichtskosten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden in Anwendung 

von Art. 106 Abs. 1 ZPO der unterliegenden Klägerin auferlegt und der Verzicht 

der Beklagten auf eine Prozessentschädigung vorgemerkt (vgl. Dispositiv-Ziffern 

5-8, Urk. 48 S. 30). Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ist der vorinstanz-

liche Entscheid zu bestätigen. Entsprechend hat es mit der dort getroffenen Kos-

- 15 - 

ten- und Entschädigungsregelung sein Bewenden; die Berufung ist in diesem Um-

fang - wie vorstehend ausgeführt - abzuweisen. 

11.a)  Der Streitwert der Kollokationsklage entspricht der mutmasslichen Kon-

kursdividende (BSK SchKG II-Hierholzer, Art. 250 N 49). Die Gesamtschätzungs-

summe der Aktiven im prozessgegenständlichen Konkurs beläuft sich auf 

Fr. 30'000.– (Urk. 3/3 S. 8). Der von der Klägerin erstinstanzlich bezifferte Streit-

wert von Fr. 22'506.– im Umfang der in der ersten Klasse anbegehrten Kollozie-

rung erweist sich angesichts des mutmasslichen Verwertungserlöses der Aktiven 

von Fr. 30'000.–, abzüglich der mutmasslichen Verwertungs- und Konkursmasse-

kosten (Urk. 1 S. 4) als zutreffend. Die mit der Berufung erfolgte Klageänderung 

hat entgegen der klägerischen Ansicht (Urk. 47 S. 4) auf den Streitwert keinen 

Einfluss, entspricht die mutmassliche Konkursdividende doch derjenigen vor ers-

ter Instanz (Urk. 48 S. 29). 

b) Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anwendung der Gebührenver-

ordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) auf Fr. 2'500.– 

festzusetzen (§ 12 GebV OG i.V.m. § 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 GebV OG) und 

ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen. Für das Berufungsverfahren sind 

keine Parteientschädigungen zuzusprechen, der Klägerin zufolge ihres Unterlie-

gens, der Beklagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95 

Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und Disposi-

tivziffer 2 (Abweisung Sistierungsantrag), Dispositivziffer 4 (Nichteintreten 

und Abweisung Klage) und Dispositivziffern 5-8 (Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen) der Verfügung und des Urteils des Einzelgerichts im verein-

fachten Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 1. Dezember 2015 werden 

bestätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt und 

der Klägerin auferlegt. 

- 16 - 

3. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen 

zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der 

Doppel von Urk. 47 und Urk. 49 sowie der Kopien von Urk. 50/1 und 

Urk. 50/3-12, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 22'506.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
 
Zürich, 15. September 2016 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. G. Ramer Jenny 
 
 
 
versandt am: 
gs 
 

	Urteil vom 15. September 2016
	Rechtsbegehren: (Urk. 1 S. 2)
	Prozessuale Anträge: (Urk. 1 S. 2; Urk. 19 S. 2 f. und Urk. 22, sinngemäss)
	Verfügung und Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 1. Dezember 2015  (Urk. 32 S. 29 f. = Urk. 48 S. 29 f.):
	1. Auf den prozessualen Antrag der Klägerin gemäss Ziffer 1 wird nicht eingetreten.
	2. Die prozessualen Anträge der Klägerin gemäss Ziffer 2–4 werden abgewiesen.
	3. Der prozessuale Antrag der Klägerin gemäss Ziffer 5 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	4. Auf die Klage wird mit Bezug auf Rechtsbegehren Ziffer 3 nicht eingetreten. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
	5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'350.–. Wird auf eine Begründung des Entscheides verzichtet, reduziert sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
	6. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt.
	7. Die Gerichtskosten werden mit dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss von CHF 3'350.– verrechnet.
	8. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Beklagte keine Parteientschädigung verlangt hat.
	9. Schriftliche Mitteilung
	10. Rechtsmittelbelehrung [Berufung, Frist 30 Tage; Beschwerde bzgl. Dispositivziffern 5-8, Frist 30 Tage]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird, und Dispositivziffer 2 (Abweisung Sistierungsantrag), Dispositivziffer 4 (Nichteintreten und Abweisung Klage) und Dispositivziffern 5-8 (Kosten- und Entschädigungsfolgen) der Verfügung u...
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt und der Klägerin auferlegt.
	3. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 47 und Urk. 49 sowie der Kopien von Urk. 50/1 und Urk. 50/3-12, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.