# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d17abb81-f4f3-5370-873a-83eda58f8b35
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-01-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.01.2018 D-6734/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6734-2017_2018-01-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6734/2017 
lan 

 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  J a n u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richter David R. Wenger;  

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Demokratische Republik Kongo (Kongo-Kinshasa),   

vertreten durch Marcel Rochaix,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 27. Oktober 2017 / N (…). 

 

 

 

D-6734/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Demokratischen Republik 

Kongo (Kongo-Kinshasa) und stammt aus B._______, Provinz Sud-Kivu. 

Eigenen Angaben zufolge wohnte er zuletzt in C._______. Er verliess sei-

nen Heimatstaat am 25. September 2016 und ging nach Uganda. Dort hielt 

er sich im (…) in Kampala auf, bevor er am 10. Februar 2017 mithilfe eines 

gefälschten Visums auf dem Luftweg (mit Zwischenlandung in Addis Ab-

eba) nach Rom reiste. Von dort gelangte er mit einem Lieferwagen bis nach 

Zürich. Die Einreise in die Schweiz erfolgte am 12. Februar 2017; gleichen-

tags stellte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) D._______ ein 

Asylgesuch. Am 17. Februar 2017 hörte ihn das SEM im Rahmen einer 

Befragung zur Person (BzP) summarisch und am 30. Mai 2017 ausführlich 

zu seinen Asylgründen an.  

B.  

Anlässlich der Befragungen machte der Beschwerdeführer im Wesentli-

chen geltend, er habe ab dem Jahr 1999 oder 2000 in Südafrika gelebt. 

Aufgrund der dortigen Ausländerfeindlichkeit habe es dann aber Probleme 

gegeben, weshalb er im Jahr 2015 über die Türkei in die Niederlande ge-

reist sei. Dort habe er ein Asylgesuch gestellt, welches jedoch mit Ent-

scheid vom (…) September 2015 abgewiesen worden sei. In der Folge sei 

er Anfang 2016 nach Frankreich gegangen und unter Verwendung eines 

fremden – möglicherweise gefälschten – Passes von Paris nach 

E._______ (Uganda) geflogen und von dort zurück in die Demokratische 

Republik Kongo gereist. Er habe sich in C._______ niedergelassen und ein 

kleines Handelsgeschäft betrieben. Im Zuge dessen habe er einem Pries-

ter Motorola-Radios geliefert. Bei der zweiten Bestellung habe dieser ihm 

gesagt, dass er für John Tshibangu, einen Rebellenführer respektive Op-

positionellen, arbeite. In der Nacht vom 8. September 2016 seien dann 

Soldaten bei ihm und seiner Freundin vorbeigekommen. Sie hätten ihn ge-

fesselt, auf den Boden geworfen und nach seinem Namen gefragt sowie 

danach, ob er Diamanten bei sich zuhause habe. Ausserdem hätten sie 

sein Haus durchsucht, ihn sexuell missbraucht und geschlagen, bis er das 

Bewusstsein verloren habe. Er habe noch mitbekommen, dass sie ihm vor-

geworfen hätten, er sei „Mitglied von John Tshibangu“ und würde Informa-

tionen über die Regierung weiterverbreiten sowie die Rebellen finanzieren. 

Sie hätten ihn dann auf einem Lieferwagen mitgenommen. Nach einigen 

Tagen sei er im Spital von G._______ wieder zu sich gekommen. Er habe 

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erfahren, dass ihn Soldaten von Monusco (UN-Mission für die Stabilisie-

rung der Demokratischen Republik Kongo) ins Spital gebracht hätten. Die 

Soldaten, die ihn misshandelt hätten, seien erst davon ausgegangen, er 

sei tot. Nachdem sie aber erfahren hätten, dass er noch am Leben sei, 

hätten sie ihn im Spital gesucht, um ihn umzubringen. Sein Arzt habe ihn 

gefragt, ob er denn niemanden habe, an den er sich wenden könne. Er 

habe dann mit dem Priester, dem er die Motorola-Radios geliefert habe, 

Kontakt aufgenommen. Der Arzt habe ihn aus dem Spital entlassen und 

zum Priester gebracht, der ihn in einer Kirche versteckt habe. Nach fünf 

Tagen habe der Priester ihm ein Auto organisiert, mit dem er nach Uganda 

gelangt sei, wo er schliesslich in Kampala im (…) als Flüchtling aufgenom-

men worden sei.  

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer einen Führerschein aus der 

Demokratischen Republik Kongo (Kongo-Kinshasa) sowie einen Flücht-

lingsausweis des (…) ein.  

C.  

Mit Verfügung vom 27. Oktober 2017 – eröffnet am 30. Oktober 2017 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, und wies sein Asylgesuch ab. Zudem ordnete es die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie deren Vollzug an. 

D.  

Mit Eingabe vom 28. November 2017 liess der Beschwerdeführer durch 

seinen Rechtsvertreter beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhe-

ben und beantragen, es sei die angefochtene Verfügung vollumfänglich 

aufzuheben und der Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. Dezember 2017 wurde der Beschwerdefüh-

rer aufgefordert, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– zu leis-

ten. Am 11. Dezember 2017 wurde der Kostenvorschuss bezahlt.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

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Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Die Beschwerde 

ist frist- und formgerecht eingereicht und der Beschwerdeführer ist zur Ein-

reichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 

sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht be-

zahlt. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

2.1 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.2 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, wes-

halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

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Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). Das Bundesverwaltungsge-

richt hat die Anforderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in ei-

nem publizierten Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Da-

rauf kann hier verwiesen werden (BVGE 2015/3 E. 6.5.1). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz begründet ihren Entscheid im Wesentlichen damit, dass 

es nicht glaubhaft sei, dass der Beschwerdeführer nach seinem abgelehn-

ten Asylgesuch von den Niederlanden in die Demokratische Republik 

Kongo (Kongo-Kinshasa) zurückgeflogen sei. Es sei realitätsfremd, dass 

der Beschwerdeführer während des noch immer andauernden Ausnahme-

zustands in Paris ohne gültigen Pass in ein Flugzeug habe steigen können. 

Ausserdem fliege die von ihm genannte Fluggesellschaft KLM gar nicht 

ohne Zwischenlandung in Amsterdam nach Uganda. Es sei nicht davon 

auszugehen, dass dem Beschwerdeführer eine solche Zwischenlandung 

entgangen wäre, zumal er sich zuvor mehrere Monate in den Niederlanden 

aufgehalten habe. Sodann habe er erklärt, er sei in Paris nicht auf die kon-

golesische oder südafrikanische Botschaft gegangen, um einen Pass zu 

beantragen, weil dies viel Geld koste und man sich dafür legal in Frankreich 

aufhalten müsse. Letzteres treffe aber gerade nicht zu, da sich jede Person 

bei der eigenen Botschaft melden könne, auch ohne Aufenthaltsbewilli-

gung im jeweiligen Land. Aufgrund der unglaubhaften Schilderung der 

Reise in den Kongo sei davon auszugehen, dass er gar nicht dorthin ge-

reist sei, sondern sich bis zur Einreichung des Asylgesuchs in Europa auf-

gehalten habe. Ausserdem habe er C._______ fälschlicherweise in der Re-

gion Sud-Kivu eingeordnet und wenig über die Geographie in dieser Re-

gion Kongos gewusst. Dies deute darauf hin, dass er nicht sehr lange dort 

war oder womöglich nie in dieser Region gelebt habe. Die unglaubhafte 

Reise in den Kongo „disqualifiziere“ schliesslich auch seine Asylvorbrin-

gen, da sich diese gar nicht ereignet haben könnten. Diese Einschätzung 

werde durch die nachgeschobenen und widersprüchlichen Angaben zu sei-

nen Asylgründen bestätigt. So habe er an der Anhörung erstmals davon 

gesprochen, dass er von den Soldaten auch sexuell missbraucht worden 

sei. Ebenso habe er an der BzP angegeben, er sei nach dem Vorfall vom 

8. September 2016 drei Tage bewusstlos gewesen, während er an der An-

hörung gesagt habe, dass er am Tag danach wieder erwacht sei. Sodann 

sei er südafrikanischer Staatsangehöriger und habe in Bezug auf Südafrika 

keine asylrelevante Verfolgung geltend gemacht. Aus den Akten ergäben 

sich auch keine Hinweise darauf, dass der Vollzug der Wegweisung nach 

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Südafrika zu einer konkreten Gefährdung des Beschwerdeführers führen 

würde. Ebenso wenig seien individuelle Gründe ersichtlich, die gegen ei-

nen Wegweisungsvollzug nach Südafrika sprächen. Dieser sei folglich zu-

lässig, zumutbar und möglich.  

4.2 In der Beschwerde wird demgegenüber ausgeführt, die Vorinstanz 

spreche den Asylvorbringen aufgrund von „Bagatell-Indizien“ die Glaubhaf-

tigkeit ab. Es sei darauf hinzuweisen, dass dem Beschwerdeführer offen-

bar lediglich eine Übersetzung in Lingala angeboten worden sei, nicht aber 

in seiner Muttersprache Suaheli, weshalb es offensichtlich zu Missver-

ständnissen gekommen sei. So habe der Beschwerdeführer die Frage, ob 

es bei dem Flug von Paris nach Uganda zu einem Zwischenstopp gekom-

men sei, in dem Sinne verstanden, dass nach einem Zwischenstopp in Af-

rika gefragt worden sei. Dies habe er korrekterweise verneint; es treffe aber 

zu, dass er in Amsterdam habe umsteigen müssen. Sodann sei es nach-

vollziehbar, dass er sich in Paris nicht bei der kongolesischen Botschaft 

habe melden können, nachdem er in diesem Staat verfolgt worden sei und 

gerade deshalb Asyl beantrage. Er hätte damit rechnen müssen, dass er 

sofort nach seiner Ankunft im Kongo verhaftet und angeklagt worden wäre. 

Die südafrikanische Botschaft sei auch keine Option gewesen, weil er in 

den Niederlanden nicht zuletzt deshalb um Asyl nachgesucht habe, weil er 

in Südafrika an Leib und Leben bedroht gewesen sei. Im Weiteren treffe es 

zu, dass der Beschwerdeführer nur wenig geografische Kenntnisse über 

die Region Sud-Kivu im Kongo habe. Es sei aber weit hergeholt, dem Be-

schwerdeführer deshalb die Unglaubhaftigkeit seiner Antworten zu unter-

stellen. Dieser sei überzeugt gewesen, dass C._______ in Sud-Kivu liege, 

da er diese Information so noch zu Zeiten von Mobutu vermittelt bekommen 

habe. Er sei davon ausgegangen, dass Kivu aus einer einzigen, nicht un-

terteilten Region bestehe. Der Beschwerdeführer sei in seinem Heimat-

staat einer Gefahr an Leib und Leben ausgesetzt, nachdem er dort schwer 

misshandelt und sexuell missbraucht worden sei. Letzteres habe er an der 

BzP nicht erwähnt, da er dort von einer Frau befragt worden und es ihm 

aus kulturell nachvollziehbaren Gründen unangenehm gewesen sei, dar-

über zu sprechen. Nachdem er dies seinem Arzt – zu dem er Vertrauen 

gefasst habe – gegenüber erwähnt habe, habe ihm dieser gesagt, dass er 

diese Umstände unbedingt darlegen müsse. Zuletzt sei noch zu erwähnen, 

dass es in Kongo „normal“ sei, einen Führerschein zu besitzen, den man 

sich für Geld von einem „Agenten“ kaufen könne, der angeblich für „Füh-

rerausweise“ zuständig sei. Diesen habe er bei Kontrollen vorweisen kön-

nen und er sei sich in keiner Weise bewusst gewesen, dass es sich bei 

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diesem nicht um ein offizielles Dokument handeln könnte. Er sei in guten 

Treuen davon ausgegangen, dass dieser Fahrausweis völlig legal sei.  

4.3 Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer sowohl eingangs 

der Anhörung als auch der BzP erklärte, dass er die Dolmetscherin respek-

tive den Dolmetscher gut verstehe (vgl. A32, F1 sowie A9, S. 2). Am Ende 

der Befragungen bestätigte er jeweils mit seiner Unterschrift, dass diese in 

einer ihm verständlichen Sprache rückübersetzt wurden. Der Vorwurf des 

Beschwerdeführers, es sei aufgrund des Umstandes, dass nur eine Über-

setzung in Lingala durchgeführt worden sei, offensichtlich zu Missverständ-

nissen gekommen, greift somit ins Leere. Verständigungsprobleme hätte 

der Beschwerdeführer schon bei Befragung ansprechen können und bei 

der Rückübersetzung hätte er allfällige Unklarheiten ausräumen können. 

Ausserdem wurde er bei der Anhörung explizit darauf hingewiesen, dass 

die Fluggesellschaft KLM wohl kaum direkt von Paris nach Uganda fliege. 

Darauf antwortete der Beschwerdeführer, dass er sich nicht mehr erinnern 

könne, ob es zu einer Zwischenlandung gekommen sei (vgl. A32, F52 f.). 

Es ist nicht ersichtlich, inwiefern diese Frage dahingehend hätte verstan-

den werden können, ob es zu einem Zwischenstopp in Afrika gekommen 

war. Sodann wurde auf Beschwerdeebene geltend gemacht, dass er sich 

in Paris nicht bei der kongolesischen Botschaft gemeldet habe, weil er von 

diesem Staat verfolgt werde und befürchtete, er werde bei der Rückkehr 

umgehend festgenommen. Diese Erklärung überzeugt jedoch nicht, fand 

die vorliegend geltend gemachte Verfolgung durch den kongolesischen 

Staat doch erst statt, nachdem der Beschwerdeführer von Paris in seinen 

Heimatstaat zurückgereist war. Er bringt sogar vor, nach seiner Rückkehr 

noch mehrere Monate unbehelligt in C._______ gelebt und in dieser Re-

gion ein Handelsgeschäft geführt zu haben. Zu den mangelhaften geogra-

fischen Kenntnissen des Beschwerdeführers über die Region ist anzumer-

ken, dass die Provinzen Nord- und Sud-Kivu bereits seit 1988, mithin wäh-

rend der Herrschaft von Mobutu, aufgeteilt worden waren. Nachdem der 

Beschwerdeführer in Sud-Kivu (B._______) geboren sein soll, die Schule 

in Nord-Kivu (F._______) absolviert und längere Zeit dort gelebt haben will, 

erscheint es doch erstaunlich, dass er den Unterschied zwischen diesen 

beiden Provinzen nicht kennt.  

4.4 Nach dem Gesagten erweisen sich die auf Beschwerdeebene vorge-

brachten Erklärungen für die unplausiblen Angaben des Beschwerdefüh-

rers als wenig überzeugend. Es ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die 

Rückreise in den Kongo unter den geltend gemachten Umständen nicht 

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glaubhaft erscheint. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die Schilde-

rungen des Beschwerdeführers weitere Widersprüche und Ungereimthei-

ten aufweisen. So erscheint es äusserst seltsam, dass Soldaten den Be-

schwerdeführer in C._______ halbtot geschlagen haben sollen und er ei-

nige Tage später in einem Spital im rund 100 km entfernten G._______ 

(Luftlinie; auf dem Strassenweg beträgt die Distanz mehr als 200 km) wie-

der zu sich gekommen sein soll. Sodann führte er an der Anhörung aus, er 

habe das Spital verlassen, indem ihn der behandelnde Arzt zum Priester 

mitgenommen habe, wo er sich dann in einer Kirche fünf Tage versteckt 

habe. Am fünften Tag sei er dann nach Kampala gegangen, über den 

Grenzübergang bei H._______ (A32, F58, S. 10). Kurz darauf wurde er 

gefragt, was genau der Priester gemacht habe im Zusammenhang mit sei-

nem Verschwinden aus dem Spital. Hierauf antwortete er, dass dieser alles 

mit dem Transport organisiert habe und ihn abgeholt habe in der Kathed-

rale von C._______, in welcher er fünf Tage geblieben sei. Darauf ange-

sprochen, dass er an der BzP erwähnt habe, er sei fünf Tage in der Kirche 

von G._______ gewesen und nicht in C._______, meinte der Beschwerde-

führer, dass er vom Spital in die Kirche von G._______ und von dort in die 

Kathedrale nach C._______ gegangen sei (vgl. A32, F91 f.). Diese Erklä-

rung überzeugt ebenfalls nicht, zumal sich der Grenzübergang von 

H._______ – den er gemäss eigenen Angaben passierte  – in der Nähe 

von G._______ befindet. Wäre er vor der Ausreise zuletzt in C._______ 

gewesen und von dort nach Kampala gereist, so hätte ihn sein Weg kaum 

bei H._______ über die Grenze geführt, da dies einen massiven Umweg 

dargestellt hätte.  

4.5 Auch die Umstände, dass der Beschwerdeführer keine gültigen Identi-

tätsdokumente vorlegen konnte – seinen südafrikanischen Pass habe er 

vor der Einreise in die Niederlande zerstört und der kongolesische sei ihm 

in der Türkei abhanden gekommen (vgl. A32, F41 sowie A9, Ziff. 4.02) – 

sowie dass er gegenüber den niederländischen Behörden erst eine falsche 

Identität angab (vgl. A9, Ziff. 2.06 sowie A34) und in der Schweiz einen 

höchstwahrscheinlich gefälschten Führerausweis (vgl. A8) zu den Akten 

reichte, lassen erhebliche Zweifel an der persönlichen Glaubwürdigkeit des 

Beschwerdeführers aufkommen.  

4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Ausführungen des Be-

schwerdeführers sowohl zu seiner Rückreise in die Demokratische Repub-

lik Kongo als auch zu den angeblichen Vorfällen nach seiner Rückkehr er-

hebliche Widersprüche enthalten, unplausibel erscheinen und mithin nicht 

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glaubhaft sind. Es ist nicht davon auszugehen, dass er in seinen Heimat-

staat zurückgekehrt ist – jedenfalls nicht auf die von ihm dargelegte Weise 

– und dass sich dort die geschilderten Verfolgungshandlungen ereignet ha-

ben. Das SEM hat folglich zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Be-

schwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgelehnt.  

5.  

Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an (Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über 

eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 

auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht 

angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 9). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).  

6.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). Da dem Beschwerdeführer die Flüchtlingseigenschaft nicht zu-

kommt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 

Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des Vollzu-

ges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und völker-

rechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 des Übereinkommens 

vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschli-

che oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]; 

Art. 3 EMRK). Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m. w. H.).  

6.3 In Bezug auf einen Wegweisungsvollzug in die Demokratische Repub-

lik Kongo (Kongo-Kinshasa) ist festzuhalten, dass dieser von der Vor-

instanz nicht geprüft wurde. Sollte der Vollzug der Wegweisung in diesen 

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Seite 10 

Staat in Betracht gezogen werden, so wäre genauer zu beleuchten, ob al-

lenfalls Wegweisungsvollzugshindernisse, insbesondere Unzumutbarkeit, 

vorliegen. Im jetzigen Zeitpunkt ist deshalb der Wegweisungsvollzug in die 

Demokratische Republik Kongo (Kongo-Kinshasa) auszuschliessen. 

6.4 Der Beschwerdeführer ist jedoch auch Staatsbürger von Südafrika. Er 

lebte gemäss eigenen Angaben seit 1999 oder 2000 bis zu seiner Ausreise 

im Jahr 2015 in diesem Staat, war mit einer Südafrikanerin verheiratet und 

hat mit ihr zusammen einen Sohn (geb. […]). Zwar macht der Beschwer-

deführer geltend, sei er könne nicht nach Südafrika zurück, nachdem er 

Opfer einer xenophoben Attacke geworden und Aggressionen ausgesetzt 

gewesen sei. Dies könne jederzeit wieder vorkommen. An die Polizei 

könne er sich nicht wenden, da er als Ausländer – trotz seiner Staatsange-

hörigkeit – nicht ernst genommen würde (A32, F85 ff.). Die blosse Möglich-

keit, Opfer eines ausländerfeindlichen Angriffs zu werden, reicht aber nicht 

aus, um eine konkrete Gefahr für Leib und Leben des Beschwerdeführers 

darzustellen, zumal er in diesem Zusammenhang offenbar nicht einmal 

versucht hat, sich an die Sicherheitskräfte zu wenden. Es ist nicht davon 

auszugehen, dass er für den Fall seiner Rückkehr nach Südafrika mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder nach Art. 1 FoK 

verbotenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Auch die allgemeine 

Menschenrechtssituation lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen 

Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Sodann hat die Vorinstanz zu-

treffend festgestellt, dass der Beschwerdeführer in Südafrika rund 15 Jahre 

gelebt und gearbeitet hatte und keine individuellen Gründe ersichtlich sind, 

die gegen eine Rückkehr dorthin sprechen würden. Somit erscheint der 

Vollzug der Wegweisung nach Südafrika sowohl zumutbar als auch zuläs-

sig.  

6.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

6.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

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Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Es besteht kein Anlass, die Sache zur Neu-

beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Beschwerde ist abzu-

weisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Diese sind durch den am 11. Dezember 2017 bezahlten 

Kostenvorschuss gedeckt.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Der Vollzug der Wegweisung in die Demokratische Republik Kongo 

(Kongo-Kinshasa) wird im jetzigen Zeitpunkt ausgeschlossen.  

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Regula Aeschimann 

 

 

Versand: