# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 975e783d-0416-57f1-8fcf-06a33d8e60b2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.07.2008 A-656/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-656-2008_2008-07-01.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-656/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 .  J u l i  2 0 0 8

Richter Lorenz Kneubühler (Vorsitz),
Richterin Kathrin Dietrich, Richter Christoph Bandli, 
Gerichtsschreiber Stefan von Gunten.

X._______, Bernstrasse 24, 2555 Brügg BE,
Beschwerdeführerin,

gegen

Kanton Bern, 3000 Bern,
handelnd durch das Tiefbauamt des Kantons Bern, 
Reiterstrasse 11, 3011 Bern,
und dieses vertreten durch 
Fürsprecher Dr. Karl Ludwig Fahrländer, 
Beschwerdegegner,

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, 
Energie und Kommunikation (UVEK), Bundes-
haus Nord, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Plangenehmigung (N5; Tunnel Längholz und Sanierung 
Deponie Lischenweg Brüggmoos).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-656/2008

Sachverhalt:

A.
In  den Jahren 1997 und 1999 genehmigte der  Schweizerische Bun-
desrat  das  generelle  Projekt  N5 Biel-Brüggmoos –  Biel  Ost  und er-
mächtigte den Kanton Bern und das Bundesamt für Strassen (ASTRA) 
zur Erarbeitung des entsprechenden Ausführungsprojekts. Im Frühjahr 
2002 reichte der Kanton Bern mit Zustimmung des ASTRA das Aus-
führungsprojekt für den Ostast der N5 Südumfahrung Biel beim Eidge-
nössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommuni-
kation (UVEK) ein. Die Beurteilung der während der öffentlichen Aufla-
ge eingegangenen Einsprachen bewog den Kanton Bern in Absprache 
mit dem ASTRA und dem UVEK dazu, den Anschlussbereich Brügg-
moos  aus  dem  Verfahren  herauszulösen  und  zu  überarbeiten.  Dem 
Restprojekt  bestehend aus den Tunnelbauwerken Längholz  und Büt-
tenberg,  dem Werkanschluss  und der  offenen  Stelle  Orpund  erteilte 
das UVEK mit Entscheid vom 14. September 2004 die Plangenehmi-
gung (nachfolgend Ausführungsprojekt 2002) und wies unter anderem 
die  Einsprache  der  X._______ ab. In  der  Folge  wurde  für  das  Aus-
führungsprojekt 2002 das Detailprojekt ausgearbeitet und im Mai 2006 
durch das ASTRA auch genehmigt. Das neu ausgearbeitete Ausfüh-
rungsprojekt N5 Umfahrung Biel, Anschlussbereich Brüggmoos, wurde 
im Herbst 2006 neu eingereicht und aufgelegt (nachfolgend Auflage-
projekt  2006). Gegenwärtig  läuft  die Bereinigung der eingegangenen 
Einsprachen, mitunter auch derjenigen der X._______. 

B.  
Im Frühjahr 2007 stellte der Kanton Bern fest, dass er im Hinblick auf 
die Realisierung des Ausführungsprojektes 2002,  im Besonderen für 
den  Bau  des  Tunnelsüdportals  Längholz,  Vorarbeiten  im  Bereich 
Brüggmoos  leisten  muss.  Die  dafür  notwendigen  Installations-  und 
Zwischenlagerflächen sowie die Baugrube liegen im Bereich der De-
ponie Lischenweg im Brüggmoos und bedingen deren Sanierung, wer-
den jedoch vom genehmigten Ausführungsprojekt 2002 nicht (vollstän-
dig) abgedeckt. Der Kanton Bern reichte deshalb am 20. April 2007 ein 
entsprechendes Gesuch beim UVEK ein (nachfolgend Auflageprojekt 
2007), um mit dem Bau des Tunnelportals vorzeitig beginnen zu kön-
nen.  Gegen  dieses  Gesuch  erhob  die  X._______,  Eigentümerin  der 
vom Auflageprojekt 2007 betroffenen Landparzelle Nr. Y, Einsprache. 

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C.
Mit  Verfügung  vom  28. Dezember 2007  genehmigte  das  UVEK  das 
Gesuch des Kantons Bern und wies die Einsprache der X._______ ab. 
Diesbezüglich  führte  das  UVEK  aus,  die   aufgeführten  Ein-
sprachegründe  habe  die  X._______  bereits  im  Verfahren  des 
Ausführungsprojekts 2002 vorgebracht und diese seien gerade wegen 
der  Nähe  zum  Portalbereich  des  Längholztunnels  schon  behandelt 
und abgewiesen worden. Die im Auflageprojekt 2007 zu beurteilenden 
Massnahmen  würden  nicht  mehr  in  die  Rechte  der  X._______ 
eingreifen  als  die  damals  vorgesehenen  Massnahmen.  Das  Aufla-
geprojekt 2007 präjudiziere das hängige Auflageprojekt 2006 nicht und 
sei daher zulässig.

D.
Gegen  diese  Verfügung  reichte  die  X._______  (nachfolgend 
Beschwerdeführerin)  am 31. Januar 2008 Beschwerde beim Bundes-
verwaltungsgericht ein und verlangte die Aufhebung des Entscheides. 
Sie bringt sinngemäss vor, das Auflageprojekt 2007 sei eng mit dem 
Auflageprojekt 2006 verbunden bzw. das Auflageprojekt 2007 sei des-
sen Ergänzung. Die Problematik, die sich für ihre Unternehmung durch 
das Auflageprojekt 2007 ergebe, sei dieselbe wie beim Auflageprojekt 
2006. Es  sei  unrichtig,  dass  die  von ihr  geäusserten  Befürchtungen 
bereits im Ausführungsprojekt 2002 behandelt worden seien. Nachdem 
das Auflageprojekt  2006 bezüglich Linienführung,  Ausgestaltung und 
Landbeanspruchung vom ursprünglichen  Auflageprojekt  2002  abwei-
che und im Genehmigungsverfahren noch über ihre Änderungsanträge 
zu entscheiden sein werde, gehe es nicht an, bereits jetzt einen Teil-
entscheid zu treffen. Die Beschwerdeführerin ist  der Auffassung, das 
Auflageprojekt 2007 präjudiziere nicht nur die Beurteilung ihres Antra-
ges im Auflageprojekt 2006 um Verschiebung des Anschlussbereichs 
nach Süden, sondern auch das anschliessende Enteignungsverfahren 
vor der Eidgenössischen Schätzungskommission. 

E.
Mit Beschwerdeantwort vom 5. März 2008 beantragte der Kanton Bern 
(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde, so-
weit darauf eingetreten werden könne; eventualiter sei die Plangeneh-
migungsverfügung mit der Auflage zu ergänzen, dass der Beschwer-
degegner  bei  den  Bauarbeiten  angemessen auf  erschütterungsemp-
findliche  Produktionsanlagen  der  Beschwerdeführerin  Rücksicht  zu 
nehmen habe. Ausserdem sei der Beschwerde die aufschiebende Wir-

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kung zu entziehen. Zur Begründung in der Hauptsache brachte der Be-
schwerdegegner vor, das vorliegende Projekt sei Bestandteil des Aus-
führungsprojekts 2002, weil das Südportal des Längholztunnels ohne 
dieses gar nicht (vorzeitig) gebaut werden könne, was wiederum dem 
Zweck der Herauslösung des Anschlussbereichs Brüggmoos aus dem 
Auflageprojekt 2002 widersprechen würde. Das hier angefochtene Auf-
lageprojekt 2007 beruhe im Wesentlichen auf dem Auflageprojekt 2002 
vor  der  Abtrennung des Abschnitts  Brüggmoos und präjudiziere  das 
Auflageprojekt 2006 somit nicht. Die im Auflageprojekt 2007 vorgese-
henen Landabtretungen seien Folge des mit der Plangenehmigungsv-
erfügung vom 14. September 2004 rechtskräftig im Gelände festgeleg-
ten  Tunnelportals.  Hinzugekommen sei  lediglich  die  vorübergehende 
Landbeanspruchung für  die Sanierung der Deponie Lischenweg. Die 
Beschwerdeführerin  habe  im  Ausführungsprojekt  2002  nichts  gegen 
die  Lage  des  Tunnelsüdportals  Längholz  einzuwenden  gehabt.  Mit 
dem Auflageprojekt  2007 werde  das  Recht  der  Beschwerdeführerin, 
gegen die Linienführung des Auflageprojekts 2006 zu opponieren,  in 
keiner Art  eingeschränkt. Ob das Auflageprojekt 2006 tatsächlich die 
von  der  Beschwerdeführerin  behaupteten  Auswirkungen  auf  deren 
Grundeigentum und Betrieb haben könne, sei in diesem zu beurteilen 
und könne nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein. Der ei-
gentliche Streitpunkt  sei  ohnehin  die Enteignungsentschädigung,  die 
letztlich zu bezahlen sein werde, weshalb nun offenbar versucht wer-
de,  die  Genehmigung für  das  Auflageprojekt  2007 zu verzögern. Es 
gebe im Übrigen auch in bautechnischer Hinsicht keinen Grund, das 
Auflageprojekt 2007 nicht wie geplant umzusetzen. Allfälligen Befürch-
tungen der Beschwerdeführerin könnten mit einer zusätzlichen Auflage 
in der Plangenehmigung Rechnung getragen werden.

F.
Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 6. März 2008 auf 
Abweisung  der  Beschwerde  und  verwies  auf  ihren  Entscheid  vom 
28. Dezember 2007. Sie führte aus, die vom Kanton eingereichten Un-
terlagen enthielten auch Detailpläne zu bereits mit dem Entscheid vom 
14. September 2004 bewilligten Anlageteilen (Südportal Längholztun-
nel), worüber sie nicht noch ein zweites Mal zu befinden habe. Die von 
den vorgesehenen Arbeiten an der Deponie Lischenweg Brüggmoos 
berührte Fläche gehe nicht über jene hinaus, die vom ursprünglichen 
Projekt im Bereich Brüggmoos berührt  worden sei. Die Beschwerde-
führerin  habe sich  damals  nicht  gegen das Projekt  an  sich  gewehrt 
und habe sich mit Forderungen für die Sicherstellung der Benutzbar-

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keit und mit Entschädigungsbegehren begnügt. Ob das Auflageprojekt 
2006 das Grundstück der Beschwerdeführerin derart massiv verände-
re, sei nicht Gegenstand des hier fraglichen Verfahrens. Wesentlich sei 
lediglich, dass die Beanspruchung des Grundstücks der Beschwerde-
führerin im betreffenden Umfang bereits im ursprünglichen Projekt vor-
gesehen und von ihr  nicht  beanstandet  worden sei. Es  sei  nicht  er-
sichtlich, welches Interesse die Beschwerdeführerin an der Verhinde-
rung der umweltgerechten Entsorgung der im Bereich der ehemaligen 
Deponie gelagerten Abfälle haben könne. Sie habe denn auch klar ge-
macht,  dass es ihr im vorliegenden Verfahren um die Besserstellung 
im Auflageprojekt 2006 gehe. Die Vorinstanz hielt weiter dafür, die im 
angefochtenen Entscheid vorgesehenen Massnahmen seien in jedem 
Fall erforderlich, wie auch immer das Auflageprojekt 2006 schlussend-
lich  aussehen  werde;  dessen  Präjudizierung  sei  jedenfalls  nicht  er-
sichtlich. Das Auflageprojekt 2007 sei in erster Linie eine notwendige 
Ergänzung  des  Ausführungsprojekts  2002  und  erst  in  zweiter  Linie 
eine Vorleistung für das Auflageprojekt 2006.

G.
Mit  Verfügung vom 3. April  2008 wies das Bundesverwaltungsgericht 
das Gesuch des Beschwerdegegners um Entzug der aufschiebenden 
Wirkung ab und forderte einerseits die Beschwerdeführerin auf, darzu-
legen, inwiefern der Ausgang des vorliegenden Verfahrens eine präju-
dizierende Wirkung auf das Auflageprojekt 2006 habe. Andererseits er-
hielten der Beschwerdegegner und die Vorinstanz die Möglichkeit, die 
Grenzen  des  Auflageprojektes  2002  aufzuzeigen,  soweit  diese  die 
Grundstücke der Beschwerdeführerin betreffen.

H.
Mit  Eingabe vom 16. April  2008 nahm der  Beschwerdegegner  diese 
Möglichkeit  wahr  und führte  im Wesentlichen aus,  das Ausführungs-
projekt 2002 kenne im fraglichen Bereich keine in Plänen festgehalte-
nen und damit visualisierten Grenzen, weil sein genehmigter Perimeter 
nur verbal im Genehmigungsbeschluss des UVEK vom 14. September 
2004  festgehalten  sei.  Eindeutig  sei,  dass  das  Ausführungsprojekt 
2002 kein Land ab der Parzelle Nr. Y der Beschwerdeführerin bean-
spruche. Für den Ausgang des Verfahrens sei  entscheidend,  ob das 
Auflageprojekt  2007  Festlegungen  treffe,  welche  schliesslich  die  mit 
dem  Auflageprojekt  2006  zu  entscheidende  Ausgestaltung  des  An-
schlussbauwerks  Brüggmoos  beeinflussen  könnten. Aus den Plänen 
des  Auflageprojekts  2007  ergebe  sich  klar,  dass  dies  nicht  der  Fall 

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sein könne. Die von der Beschwerdeführerin nach Auflageprojekt 2007 
definitiv  abzutretenden  Flächen  würden  –  weil  das  Tunnelsüdportal 
Längholz  rechtskräftig  fixiert  sei  –  so  oder  so  für  die  Verzweigung 
Brüggmoos benötigt, wie auch immer diese aussehen werde.

I.
Die Vorinstanz verwies mit Schreiben vom 24. April 2008 auf die Ein-
gabe  des  Beschwerdegegners  und  verzichtete  auf  die  Einreichung 
weiterer Unterlagen. 

J.
Mit Eingabe vom 25. April 2008 kam auch die Beschwerdeführerin der 
Aufforderung nach und äusserte sich zur Frage der Präjudizierung. Sie 
führte aus, die Gutheissung ihrer  Einsprache gegen das Auflagepro-
jekt  2006 hätte zur Folge,  dass sich die Landbeanspruchung für  die 
Etappe Portalbereich und Sanierung Lischenweg anders gestalte. Ins-
besondere  verkleinere  sich  der  Landbedarf  zu  ihren  Lasten,  da  die 
Strasse weiter von ihrem Areal entfernt gebaut würde. Die Aufteilung 
der verschiedenen Verfahren führe zu einer Ungewissheit über die Ver-
fügbarkeit der Landflächen. Zudem sei durch eine unabhängige Fach-
instanz festgestellt worden, dass die durch die Bauarbeiten zu erwar-
tenden Immissionen für  die Herstellung ihrer  hochpräzisen Produkte 
problematisch werden könnten. Durch die Salamitaktik der Plangeneh-
migungsbehörde  sei  es  der  X-Gruppe  verwehrt,  unternehmerische 
Entscheide treffen zu können und sich grundlegende Gedanken zu ei-
nem allfälligen Umzug zu machen.

K.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten 
befindlichen Schriftstücke wird, soweit erforderlich, in den nachfolgen-
den Erwägungen eingegangen.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1
Der angefochtene Entscheid der Vorinstanz vom 28. Dezember 2007 
stellt  eine  Verfügung  im  Sinne  von  Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021)  dar.  Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom  17.  Juni  2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwal-
tungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5 VwVG. 
Eine Ausnahme nach Art. 32 VGG ist  vorliegend nicht gegeben. Das 
UVEK ist zudem eine Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d VGG. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist aus diesen Gründen für die Beurteilung 
der  vorliegenden  Beschwerde  zuständig.  Das  Verfahren  richtet  sich 
nach dem VwVG, soweit  das  VGG nichts  anderes  bestimmt (Art. 37 
VGG).

1.2
Die Beschwerdeführerin  ist  als  Eigentümerin  des  Grundstücks  Nr. Y, 
Gemeinde Brügg, vom Auflageprojekt 2007 unmittelbar betroffen. Die 
entsprechende  Plangenehmigungsverfügung sieht  in  diesem Bereich 
eine dauernde bzw. vorübergehende Landbeanspruchung vor. Die Be-
schwerdeführerin  ist  daher  durch  den  Entscheid  des  UVEK  vom 
28. Dezember  2007  berührt.  Sie  hat  vorschriftsgemäss  am Einspra-
cheverfahren teilgenommen (Art. 27d Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
8. März  1960  über  die  Nationalstrassen  [NSG,  SR 725.11]),  ist  aber 
mit  ihren Anträgen bei  der  Vorinstanz nicht  durchgedrungen. An der 
Aufhebung oder Änderung der angefochtenen Verfügung hat  die Be-
schwerdeführerin offensichtlich ein aktuelles schutzwürdiges Interesse 
(Art. 48 Abs. 1 VwVG). Sie ist deshalb zur vorliegenden Beschwerde 
berechtigt.

1.3
Auf die im Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist 
aus diesen Gründen einzutreten.

1.4

1.4.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit un-
eingeschränkter  Kognition. Gerügt  werden kann nicht  nur  die Verlet-
zung  von  Bundesrecht,  einschliesslich  Überschreitung  oder  Miss-

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brauch des Ermessens, oder die unrichtige bzw. unvollständige Fest-
stellung des rechtserheblichen Sachverhalts, sondern auch die Unan-
gemessenheit des angefochtenen Entscheids (Art. 49 VwVG).

1.4.2 Im vorliegenden  Verfahren  sind  folgende Projekte  voneinander 
zu unterscheiden: das Ausführungsprojekt 2002 sowie die Auflagepro-
jekte  2006  und  2007. Einzig  das  letztgenannte  Projekt  bzw. dessen 
Genehmigung durch die Vorinstanz am 28. Dezember 2007 bildet nun 
Verfahrens- und Streitgegenstand. Da die verschiedenen Projekte Teile 
eines Gesamtprojektes sind, ist eine strikte Trennung zwar nicht mög-
lich und auch nicht angebracht, jedoch sind Rügen bezüglich des Aus-
führungsprojekt 2002 und Auflageprojekt 2006 hier nicht (mehr) zu be-
urteilen,  da  sie  entweder  bereits  rechtskräftig  entschieden  worden 
(Ausführungsprojekt 2002) oder Teil eines anderen Verfahrens (Aufla-
geprojekt  2006) sind. Gleiches gilt  für  das anschliessende Verfahren 
vor der Eidgenössischen Schätzungskommission und die diesbezügli-
chen Rügen. Ebenfalls irrelevant für das vorliegende Verfahren ist das 
verworfene Teilprojekt 2002 (Anschlussbereich Brüggmoos). Das Bun-
desverwaltungsgericht erachtet denn auch den Vergleich zwischen die-
sem und dem Auflageprojekt 2006 im vorliegenden Verfahren als nicht 
sachdienlich,  da  daraus keine Schlüsse für  das  Auflageprojekt  2007 
gezogen werden können. Einerseits ist  das Teilprojekt  2002 vollends 
fallengelassen und neu überarbeitet worden. Andererseits ist über das 
Auflageprojekt 2006 und insbesondere auch über den Antrag der Be-
schwerdeführerin  um  Verschiebung  des  Anschlussbereichs  Brügg-
moos nach Süden, noch nicht rechtskräftig entschieden worden.

1.4.3 Aus  diesen  Gründen  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
weder  Rügen,  die  sich  mit  den  Auswirkungen  des  Auflageprojektes 
2006 auf das Grundstück der Beschwerdeführerin befassen, noch sol-
che, die die Höhe der Entschädigung zum Gegenstand haben. Sie sind 
nicht  Teil  des  hier  zu  überprüfenden Rechtsverhältnisses und liegen 
daher ausserhalb des Streitgegenstandes. Ebensowenig ist auf allfälli-
ge sachfremde Motive der Beschwerdeführerin einzugehen. Zu prüfen 
sind daher einzig die Rügen der Beschwerdeführerin, das Auflagepro-
jekt 2007 gefährde den Weiterbestand bzw. die Weiterentwicklung ihrer 
Unternehmung am heutigen Standort,  die  beiden  Verfahren  könnten 
aufgrund ihrer Verbundenheit nicht getrennt voneinander beurteilt wer-
den,  das  Auflageprojekt  2007  präjudiziere  das  Auflageprojekt  2006 
und  die  Erschütterungen  während  der  Bauarbeiten  hätten  negative 
Auswirkungen auf die Präzisionsverarbeitung ihrer Produkte. 

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2.

2.1
Die Plangenehmigungsverfügung des UVEK vom 14. September 2004 
hält in ihrem Dispositiv fest, das Ausführungsprojekt "Nationalstrasse 
N5,  Yverdon-les-Bains – Luterbach; Ostumfahrung Biel,  Teilabschnitt 
Südportal  Längholztunnel – Büttenbergtunnel (km 69.624 – 73.958)" 
werde genehmigt (S. 85, Ziffer 1). Unter Ziffer III.1.1 bis 1.5 (S. 8 ff.) 
wird (verbal) ausgeführt, der Anschlussbereich Brüggmoos werde von 
der Plangenehmigung ausgenommen. Von der Beanspruchung der im 
Eigentum der Beschwerdeführerin stehenden Parzelle Nr. Y, wie auch 
von  der  Sanierung  der  Deponie,  ist  hingegen  nicht  die  Rede.  Die 
Streckenführung südlich der Bahnlinie, insbesondere die nun begehr-
ten  Installations-  und  Zwischenlagerungsflächen,  können  daher  gar 
nicht Teil der Plangenehmigung sein. Folglich muss es als richtig und 
erforderlich angesehen werden, dass der Beschwerdegegner ein ent-
sprechendes Gesuch nachreichte. Auch der Kanton Bern als Projekt-
planer  bezeichnet  die  Auffassung der  Vorinstanz,  wonach die Bean-
spruchung der Flächen der Beschwerdeführerin sowie des Deponiege-
ländes  sinngemäss  in  der  Genehmigung  eingeschlossen  seien,  als 
nicht zielführend (Beschwerdeantwort, Ziffer III.1.3). Es kann aus die-
sen Gründen auch nicht davon ausgegangen werden, die Vorbringen 
der  Beschwerdeführerin  seien  bereits  beurteilt  worden  und  könnten 
hier nicht mehr Streitgegenstand sein. Die Auffassung der Vorinstanz 
ist insofern unzutreffend. Hingegen ist festzuhalten, dass die aufgrund 
der teilweise gutgeheissenen Einsprache ausgesprochene Auflage zu-
gunsten der Beschwerdeführerin (vgl. S. 91, Ziffer 8.10 der Plangen-
ehmigungsverfügung des UVEK vom 14. September 2004) nach wie 
vor Geltung hat.

2.2

2.2.1 Die  Beschwerdeführerin  bringt  vor,  die  Auflageprojekte  2006 
und 2007 gefährdeten den Weiterbestand bzw. die Weiterentwicklung 
der Unternehmung am heutigen Standort. Um eine prosperierende Zu-
kunft  der  X-Gruppe  zu  gewährleisten,  benötige  man  grössere  La-
gerflachen im Aussenbereich. Man könne aufgrund der von der Vorins-
tanz angewandten "Salamitaktik" und der daraus entstehenden  Unge-
wissheit keine ordentliche Unternehmensplanung vornehmen. 

2.2.2 Zu beurteilen sind hier, wie bereits ausgeführt, lediglich die Aus-
wirkungen des Auflageprojekts 2007. Gemäss Eingabe der Beschwer-

Seite 9

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deführerin vom 25. April 2008, Ziffer 1, beträgt die Gesamtfläche des 
Areals 45'343 m² (Landparzellen Nr. Y und Z, Gemeinde Brügg). Dem 
Landerwerbsplan ist zu entnehmen, dass für das Auflageprojekt 2007 
eine Gesamtfläche von 4'325 m² beansprucht werden soll, wovon die 
eine Hälfte dauernd (2'200 m²), die andere Hälfte (2'125 m²) lediglich 
vorübergehend  zu  enteignen  wäre.  Die  Beanspruchung  von 
Landflächen der Beschwerdeführerin macht daher etwas weniger als 
1/10  der  Gesamtfläche  des  X-Areals  aus  und  ist  zudem  in  einem 
Randbereich der Parzelle Nr. Y gelegen. Somit handelt  es sich beim 
betroffenen  Terrain  um  einen  relativ  kleinen  Teil  des  gesamten  Be-
triebsgeländes, das für die Unternehmung nicht von zentraler Bedeu-
tung sein dürfte, zumal sie auch noch über grössere unüberbaute Flä-
chen verfügt. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, sie könne 
dieses Areal nicht als Lagerfläche nutzen, und dass sie dieses aus be-
trieblichen  Gründen  jederzeit  benötige,  lässt  sich  ihren  Eingaben 
ebenfalls nicht entnehmen. Somit erscheint der – teilweise bloss vorü-
bergehende – Landverlust, der mit den Vorarbeiten für das Tunnelsüd-
portal und der Sanierung der Deponie "Lischenweg" verbunden ist, für 
die Beschwerdeführerin verkraftbar. Ob dies auch für den wesentlich 
grösseren Landverlust  zutrifft,  der  mit  der  Linienführung der  N5 ge-
mäss Auflageprojekt 2006 verbunden wäre, braucht an dieser Stelle, 
wie bereits erwähnt, nicht beurteilt zu werden.
Weiter  wird  die  allenfalls  bestehende  Ungewissheit  durch  den  Ent-
scheid über das Auflageprojekt 2007 nicht verstärkt, vielmehr wird ihr 
– zumindest  im  kleineren  Umfang  – entgegengewirkt,  was  der  Be-
schwerdeführerin eigentlich entgegen kommen sollte. Durch die Plan-
genehmigung vom 28. Dezember 2007 weiss die Beschwerdeführerin 
nun, inwieweit sie über diese Flächen verfügen kann. 

Die Rüge erweist sich deshalb als unbegründet.

2.3
Die Beschwerdeführerin hält weiter sinngemäss dafür, das Auflagepro-
jekt 2007 sei eng mit dem Auflageprojekt 2006 verbunden, präjudiziere 
dieses  und sei  deshalb  eine unzulässige Etappierung  im Sinne von 
Art. 28 Abs. 2 NSG.

2.3.1 Das Verfahren bei der Errichtung der Nationalstrassen lässt sich 
grob  in  vier  Abschnitte  unterteilen.  In  der  Planungsphase  legt  die 
Bundesversammlung auf Antrag des Bundesrates die allgemeine Lini-
enführung und die Strassenart  fest  (Art. 9  ff. NSG). Im Rahmen der 

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generellen Projektierung werden die Linienführung definitiv  bestimmt 
und die Anschlussstellen und Kreuzungspunkte bezeichnet (Art. 12 ff. 
NSG). Gestützt  auf  die Vorgaben der generellen Projekte erfolgt  die 
Ausarbeitung der Ausführungsprojekte, die Aufschluss über Art,  Um-
fang und Lage des Werkes samt allen Nebenanlagen, die Einzelheiten 
seiner  bautechnischen  Gestaltung  und  die  Baulinien  (Art. 21  NSG) 
geben. Sie werden als Gesuch beim Departement eingereicht und so-
dann  entweder  im  ordentlichen  oder  vereinfachten  Plangenehmig-
ungsverfahren genehmigt (vgl. Art. 27 ff. und 28a NSG). Mit der Plan-
genehmigung entscheidet das Departement gleichzeitig auch über die 
enteignungsrechtlichen Einsprachen, nicht jedoch über die Höhe der 
Entschädigung. 

2.3.2 Nach  Art. 28 Abs. 2  NSG  kann  das  Departement  Projekte  in 
Etappen genehmigen, wenn deren getrennte Behandlung die Beurtei-
lung  des  Gesamtprojekts  nicht  präjudiziert.  Bei  grösseren  Projekten 
drängt sich die Möglichkeit, Teilgenehmigungen zu erteilen, im Interes-
se  einer  beförderlichen  Abwicklung  auf.  Dabei  ist  insbesondere  in 
raumplanungs-  und  umweltrechtlicher  Hinsicht  sicherzustellen,  dass 
durch  eine  Teilgenehmigung  keine  unerwünschten  Präjudizien  ge-
schaffen werden bzw. die  umfassende Beurteilung eines Projekts  in 
seiner Gesamtheit nicht umgangen wird (BBl 1999, 939). Es stellt sich 
daher die Frage, ob und inwiefern durch das Auflageprojekt 2007 Tat-
sachen geschaffen werden, welche das Ausführungsprojekt 2006, d.h. 
dessen Art, Umfang, Lage, bautechnische Gestaltung und/oder deren 
Baulinien (vgl. Art. 21 Abs. 1 NSG) richtungsweisend vorentscheiden.

2.3.3 Charakteristisch für  das  Auflageprojekt  2006 ist  mit  Sicherheit 
der Anschlusskörper Brüggmoos. Für die Beschwerdeführerin wichtig 
ist ebenfalls die zukünftige Strassenführung im süd-südwestlichen Teil 
der Parzelle Nr. Y, wobei diese stark, wenn nicht ausschliesslich, mit 
der  Lage  des  Anschlusskörpers  in  Zusammenhang  steht.  Rich-
tungsweisend wäre der Entscheid des UVEK dementsprechend, wenn 
die Lage des Anschlusskörpers durch das Auflageprojekt 2007 vorbe-
stimmt würde. Dass das strittige Projekt 2007 weder die Art und den 
Umfang, noch die Einzelheiten der bautechnischen Gestaltung und die 
Baulinien des Anschlusskörpers tangiert,  erscheint offensichtlich und 
wird von den Parteien nicht bestritten.

2.3.4 Die Beschwerdeführerin vermochte trotz expliziter Aufforderung 
mittels Verfügung vom 3. April 2008 nicht substantiiert darzulegen, in-

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wiefern der Ausgang des vorliegenden Verfahrens eine präjudizieren-
de Wirkung auf das Auflageprojekt 2006 haben könnte. Sie macht le-
diglich geltend, im Portalbereich und im Bereich der zu sanierenden 
Deponie  müsste sie  weniger  Land abtreten,  falls  das Auflageprojekt 
2006 nicht wie vorgesehen genehmigt werde.

2.3.5 Der  Beschwerdegegner  bezieht  sich  auf  die  Projektpläne  und 
führt diesbezüglich aus, festgelegt werde mit dem Auflageprojekt 2007 
nur die Installationsgrenze Längholztunnel und der Sanierungsperime-
ter der Deponie. Für das Strassenbauwerk des Auflageprojekts 2006 
werde kein Land beansprucht und keine Linienführung festgelegt. Da-
her  treffe  das  Auflageprojekt  2007  keine  Festlegungen,  welche  die 
schliesslich mit dem Auflageprojekt 2006 zu entscheidende Ausgestal-
tung  des  Anschlussbauwerks  Brüggmoos  beeinflussen  könnten.  Es 
wäre zwar nicht völlig ausgeschlossen, die Baugrube um das Grund-
stück  der  Beschwerdeführerin  herum  anzulegen,  doch  sei  dies  mit 
sehr beträchtlichem baulichem Mehraufwand (ca. Fr. 0.7 Mio.) verbun-
den,  ohne dass  die  Beschwerdeführerin  davon irgendeinen rechtlich 
relevanten Nutzen hätte. Zudem müssten trotzdem Anker  im Grund-
stück der  Beschwerdeführerin  angebracht  werden,  damit  die Spund-
wände dem Erddruck standhielten. Weil diese Anker in der sanierungs-
pflichtigen Altlast (Deponie Lischenweg) angebracht werden müssten, 
wäre überdies die umweltrechtliche Zulässigkeit eines solchen Bauab-
laufs stark in Frage gestellt, da das Grundwasser gefährdet sein könn-
te.

2.3.6 Dem Plan 2007 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführerin 
im nordwestlichen Teil ihres Areals für die Realisierung des Auflage-
projekts 2007 bzw. des Ausführungsprojekts 2002 ein Teil ihres Landes 
dauernd  und  ein  anderer  Teil vorübergehend  enteignet  werden  soll. 
Wie auch immer das Auflageprojekt 2006 nach dessen Genehmigung 
aussehen wird, kann bereits zum heutigen Zeitpunkt festgestellt  wer-
den,  dass  die  dauernd  enteignete  Fläche  in  jedem  Fall  für  die 
Realisierung  der  Etappe  Anschlussbereich  Brüggmoos  beansprucht 
werden wird. Darauf  hätte auch eine allfällige Verschiebung des An-
schlusskörpers im Auflageprojekt  2006 im Sinne des Begehrens der 
Beschwerdeführerin  keinen Einfluss. Da die Lage des Tunnelsüdpor-
tals Längholz rechtskräftig genehmigt worden ist, werden die Strassen 
bzw. Tunnelein- und ausfahrten im südlichen Bereich der Bahnlinie ge-
legen  sein  und  damit  die  der  dauernden  Enteignung  unterliegende 
Fläche beanspruchen, und zwar ungeachtet der Lage des Anschluss-

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körpers Brüggmoos. Die Strassenführung wird denn auch nur noch un-
wesentlich variieren können. Davon betroffen sein könnte einzig die le-
diglich vorübergehend zu enteignende Fläche. Diese wird aber infolge 
der Sanierung der Deponie Lischenweg früher oder später ohnehin in 
Anspruch genommen und fällt nach der Sanierung und der Fertigstel-
lung  des  Südportals  grundsätzlich  wieder  in  das  Eigentum  der  Be-
schwerdeführerin zurück. Wie die Vorinstanz in ihrem Genehmigungs-
entscheid  in  überzeugender  Weise  ausgeführt  hat  und  von  der  Be-
schwerdeführerin  auch nicht  bestritten  wird,  handelt  es  sich  bei  der 
Deponie "Lischenweg" um einen belasteten Standort,  dessen Sanie-
rung sich im Rahmen des Autobahnbaus aufdrängt. Die damit zusam-
menhängenden Massnahmen erweisen sich insofern als unvermeidlich 
und müssten von der Beschwerdeführerin auch hingenommen werden, 
wenn das Anschlusswerk im Brüggmoos nach ihren Vorstellungen aus-
gestaltet würde. 

Der  mit  dem Projekt  verbundene Eingriff  in  das  Eigentumsrecht  der 
Beschwerdeführerin liegt deshalb im öffentlichen Interesse und ist ver-
hältnismässig. Für die Dauer der Sanierung von ca. 12 bis 15 Monaten 
(vgl. Technischer Bericht, S. 3) ist die Inanspruchnahme dieser Land-
fläche  für  die  Beschwerdeführerin,  wie  bereits  ausgeführt,  durchaus 
zumutbar (vgl. dazu oben E. 2.2).

Die Sanierung an sich wird von der Beschwerdeführerin nicht gerügt 
und braucht hier aufgrund des vorliegenden und vom kantonalen Ge-
wässerschutzamt  genehmigten  Entsorgungsprojekt  auch nicht  weiter 
geprüft zu werden. 

2.3.7 Aus all  diesen Gründen ist  nicht ersichtlich, dass das Auflage-
projekt 2007 das Auflageprojekt 2006 bezüglich Art, Umfang und Lage 
des  Werkes  samt  Nebenanlagen sowie  die  Einzelheiten  seiner  bau-
technischen  Gestaltung  und  die  Baulinien  richtungsweisend  vorent-
scheidet.  Die  Lage  des  Anschlusskörpers  Brüggmoos  und  die  Stra-
ssenführung können im Auflageprojekt 2006 noch völlig frei, das heisst 
auch im Sinne der Einsprache der Beschwerdeführerin bestimmt wer-
den. Die vom Beschwerdegegner aufgegriffene (theoretische) Möglich-
keit  (S.  5  der  Eingabe  vom  16. April  2008),  die  Baugrube  um  das 
Grundstück  der  Beschwerdeführerin  herum  anzulegen,  erscheint 
schon  aus  Kostengründen  wenig  sinnvoll  und  nicht  praktikabel.  Sie 
wird  im Übrigen von der  Beschwerdeführerin  auch nicht  vorgeschla-
gen.

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Die Etappierung im Sinne des Auflageprojekts 2007 ist daher zulässig 
und  nicht  zu  beanstanden.  Die  Rüge  der  Beschwerdeführerin  geht 
fehl.

2.4

2.4.1 Schliesslich weist die Beschwerdeführerin auf die mit den Bau-
arbeiten zu erwartenden Erschütterungen hin. Diese könnten, so be-
fürchtet  sie,  die  Herstellung ihrer  hochpräzisen  Produkte  gefährden. 
Dieses Problem steht indessen in keinem Zusammenhang mit der vor-
liegenden Etappierung des Bewilligungsverfahrens; es  würde sich  in 
gleicher  Weise  bei  einer  späteren,  gesamtheitlichen  Genehmigung 
stellen.  Der  Beschwerdegegner  hat  verschiedene  Massnahmen 
vorgeschlagen, wie dem Problem der Erschütterung begegnet werden 
kann.  Diese  erscheinen  dem Bundesverwaltungsgericht  sachgerecht 
und auch die Beschwerdeführerin hat sich nicht ablehnend dazu geäu-
ssert. Im Übrigen wird es der Beschwerdeführerin unbenommen blei-
ben, im Rahmen des Entschädigungsverfahrens unter diesem Titel An-
sprüche geltend zu machen.

3.
Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie 
ist deshalb vollumfänglich abzuweisen.

4.

4.1
Vorliegend  wurde  im  Rahmen  eines  Plangenehmigungsverfahrens 
über  eine  enteignungsrechtliche  Einsprache  entschieden. In  solchen 
kombinierten Verfahren richtet sich die Kosten- und Entschädigungsre-
gelung  gegenüber  den  Verfahrensbeteiligten,  denen  die  Enteignung 
droht, gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nach den Spezial-
vorschriften des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteig-
nung (EntG, SR 711; vgl. BGE 119 Ib 458 E. 15, BGE 111 Ib 32 E. 2, 
Entscheide des Bundesgerichtes 1E.16/2005 vom 14. Februar 2006 E. 
6, 1E.5/2005 vom 9. August 2005 E. 7 und 1E.8/2006 vom 18. Oktober 
2006 E. 8.2, je mit Verweisen). Art. 116 Abs. 1 EntG schreibt vor, dass 
der Enteigner die Kosten des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungs-
gericht,  einschliesslich  einer  allfälligen  Parteientschädigung  an  den 
Enteigneten, trägt. Werden die Begehren des Enteigneten ganz oder 
zum grösseren Teil  abgewiesen,  so können die Kosten auch anders 
verteilt werden. Die Beschwerdeführerin hat keine offensichtlich miss-

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bräuchlichen  Rechtsbegehren  gestellt.  Eine  Abweichung  vom 
Grundsatz, dass die aus der Geltendmachung des Enteignungsrechts 
entstehenden Kosten der Enteigner trägt, rechtfertigt sich daher nicht 
(vgl.  Art. 114  Abs. 1  und  Abs. 2  EntG).  Die  Beschwerdeführerin  ist 
deshalb trotz Unterliegens im vorliegenden Verfahren von der Bezah-
lung  der  Verfahrenskosten  befreit.  Diese  werden  angesichts  der  ge-
samten Umstände auf Fr. 2'500.-- festgelegt und dem Beschwerdegeg-
ner zur Bezahlung auferlegt. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete 
Kostenvorschuss zurückzuerstatten.

4.2
Von einer Parteientschädigung ist angesichts des Ausgangs des Ver-
fahrens abzusehen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 1E.5/2005 vom 
9. August 2005, E. 8).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

2.
Die  Verfahrenskosten  in  der  Höhe  von Fr. 2'500.--  werden  dem Be-
schwerdegegner auferlegt.

3.
Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in Höhe 
von Fr. 2'000.-- wird dieser nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegen-
den  Urteils  zurückerstattet.  Hierzu  hat  die  Beschwerdeführerin  dem 
Bundesverwaltungsgericht  einen  Einzahlungsschein  zuzustellen  oder 
ihre Kontonummer bekannt zu geben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- den Beschwerdegegner (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 533-262; Gerichtsurkunde)

Der Abteilungspräsident: Der Gerichtsschreiber:

Lorenz Kneubühler Stefan von Gunten

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-rechtli-
chen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die 
Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begeh-
ren,  deren Begründung mit  Angabe der  Beweismittel  und die Unter-
schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 
sind,  soweit  sie  die  Beschwerdeführerin  in  Händen  hat,  beizulegen 
(vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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