# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 81093357-a01e-5ecc-a899-005b63220caa
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 12.06.2019 730 18 412/140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_730-18-412-140_2019-06-12.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 12. Juni 2019 (730 18 412 / 140) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Krankenversicherung 

 

 

Der Beschwerdeführer bleibt so lange an die Beschwerdegegnerin als Krankenversiche-

rung gebunden, bis er seine Schulden abbezahlt hat. 

 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Easy Sana Krankenversicherung AG, Rechtsdienst, Rue des 
Cèdres 5, Postfach, 1919 Martigny Groupe Mutuel, Beschwerdegeg-
nerin 
 

  
  
Betreff Prämien/Kündigung  
 
 
 
A. Der 1960 geborene A.____ ist seit dem 1. Januar 2010 bei der Easy Sana Kranken-
versicherung AG (Easy Sana) obligatorisch krankenpflegeversichert. Am 18. September 2018 
leitete die Easy Sana gegen A.____ Betreibung ein für ausstehende Prämien in der obligatori-
schen Krankenpflegeversicherung für die Monate April 2018 bis Juni 2018 im Umfang von ins-
gesamt Fr. 1‘391.10 zuzüglich Zins von 5 % seit dem 17. September 2018, administrative Kos-
ten von Fr. 210.-- und fällige Zinsen von Fr. 26.60. Nachdem der Versicherte gegen den betref-
fenden Zahlungsbefehl Nr. X.____ des Betreibungsamts Basel-Landschaft vom 18. September 

 

 
 
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2018 Rechtsvorschlag erhoben hatte, erliess die Easy Sana am 2. Oktober 2018 eine Verfü-
gung, mit welcher sie den Rechtsvorschlag in der erwähnten Betreibung aufhob. Die hiergegen 
erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 21. November 2018 ab. 
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ am 24. November 2018 Beschwerde beim Kan-
tonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und er-
suchte sinngemäss um Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. In seiner verbes-
serten Beschwerdeeingabe vom 8. Januar 2019 machte er im Wesentlichen geltend, dass er – 
obwohl er den Vertrag mit der Beschwerdegegnerin bereits vor Jahren gekündigt habe – den-
noch nicht daraus entlassen werde.  
 
C. Die Easy Sana beantragte in ihrer Beschwerdeantwort vom 27. März 2019 die Abweisung 
der Beschwerde. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Auf die form- und fristgerecht beim örtlich wie sachlich zuständigen Gericht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten. 
 
1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 (in der ab 1. Januar 2019 geltenden Fassung) entscheidet 
die präsidierende Person der Abteilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitig-
keiten bis zu einem Streitwert in der Höhe von Fr. 20'000.-- durch Präsidialentscheid. Im vorlie-
genden Fall beläuft sich der Streitwert auf Fr. 1‘391.10 zuzüglich Zins von 5 % seit dem 
17. September 2018, administrative Kosten von Fr. 210.--, fällige Zinsen von Fr. 26.60 sowie 
Betreibungskosten von Fr. 73.30. Die Angelegenheit ist daher präsidial zu entscheiden. 
 
2.1 Nach Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 
18. März 1994 muss sich jede Person mit Wohnsitz in der Schweiz für die Krankenpflege versi-
chern. Mit anderen Worten besteht ein gesetzlich vorgeschriebenes Versicherungsobligatorium. 
Gemäss Art. 61 ff. KVG in Verbindung mit Art. 90 der Verordnung über die Krankenversiche-
rung (KVV) vom 27. Juni 1995 ist jede versicherte Person ebenso verpflichtet, hierfür im Voraus 
monatlich zu bezahlende Prämien zu entrichten. 
 
2.2 Bezahlt die versicherte Person fällige Prämien oder Kostenbeteiligungen nicht, so hat ihr 
der Krankenversicherer nach mindestens einer schriftlichen Mahnung eine Zahlungsaufforde-
rung zuzustellen, ihr eine Nachfrist von 30 Tagen einzuräumen und sie auf die Folgen des Zah-
lungsverzugs hinzuweisen (Art. 64a Abs. 1 KVG). Der Krankenversicherer hat von Gesetzes 
wegen bei Verzug in der Bezahlung der Prämien das Vollstreckungsverfahren einzuleiten 
(Art. 64a Abs. 2 KVG). Dabei muss er die Zahlungsaufforderung bei Nichtbezahlung von Prä-
mien und Kostenbeteiligungen spätestens drei Monate ab deren Fälligkeit – getrennt von allfäl-
ligen anderen Zahlungsausständen – zustellen (Art. 105b Abs. 1 KVV). Bezahlt die versicherte 

 

 
 
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Person ihre fälligen Prämien oder Kostenbeteiligungen innerhalb der angesetzten Frist nicht, so 
muss der Krankenversicherer die Betreibung anheben (vgl. Art. 64a Abs. 2 KVG). 
 
2.3 In Abweichung von Art. 7 KVG kann die säumige versicherte Person den Krankenversi-
cherer nicht wechseln, solange sie die ausstehenden Prämien und Kostenbeteiligungen sowie 
die Verzugszinsen und Betreibungskosten nicht vollständig bezahlt hat. Art. 7 Abs. 3 und 4 
bleibt vorbehalten (Art. 64a Abs. 6 KVG). Säumig im Sinne von Art. 64a Abs. 6 KVG ist die ver-
sicherte Person ab Zustellung der Mahnung nach Art. 105b Abs. 1 KVV (Art. 105l Abs. 1 KVV). 
Kündigt eine säumige versicherte Person ihr Versicherungsverhältnis, so muss der Krankenver-
sicherer sie informieren, dass die Kündigung keine Wirkung entfaltet, wenn die bis einen Monat 
vor Ablauf der Kündigungsfrist gemahnten Prämien, Kostenbeteiligungen und Verzugszinse 
sowie die bis zu diesem Zeitpunkt aufgelaufenen Betreibungskosten bis zum Ablauf der Kündi-
gungsfrist nicht vollständig bezahlt sind (Art. 105l Abs. 2 KVV). Sind die ausstehenden Beträge 
nach Abs. 2 beim Krankenversicherer nicht rechtzeitig eingetroffen, so muss dieser die be-
troffene Person informieren, dass sie weiterhin bei ihm versichert ist und frühestens auf den 
nächstmöglichen Termin nach Art. 7 Abs. 1 und 2 KVG den Krankenversicherer wechseln kann. 
Der Krankenversicherer muss zudem den neuen Krankenversicherer innerhalb von 60 Tagen 
darüber informieren, dass die versicherte Person weiterhin bei ihm versichert ist (Art. 105l 
Abs. 3 KVV). Art. 64a Abs. 6 KVG begründet somit ein gesetzliches Austrittsverbot der versi-
cherten Person, weshalb der bisherige Krankenversicherer verpflichtet ist, ihn anzuwenden 
(GEBHARD EUGSTER, Krankenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Sozi-
ale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 166). 
 
2.4 Wurde das Vollstreckungsverfahren eingeleitet und wird durch die betroffene Person 
Rechtsvorschlag erhoben, so ist der Krankenversicherer befugt, nachträglich eine formelle Ver-
fügung zu erlassen und nach Eintritt der Rechtskraft die Betreibung fortzusetzen. Für eine direk-
te Fortsetzung der Betreibung ohne Durchlaufen des eigentlichen Rechtsöffnungsverfahrens 
nach Art. 80 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 
11. April 1889, in der revidierten Fassung vom 16. Dezember 1994, gilt als Voraussetzung, 
dass das Dispositiv der Krankenkassenverfügung auf die hängige Betreibung Bezug nimmt und 
den Rechtsvorschlag ausdrücklich – gegebenenfalls auch nur teilweise – als aufgehoben er-
klärt. Der Krankenversicherer hat deshalb in seiner Verfügung nicht bloss einen sozialversiche-
rungsrechtlichen Sachentscheid über die Verpflichtung der versicherten Person zu einer Geld-
zahlung zu fällen, sondern gleichzeitig als Rechtsöffnungsinstanz über die Aufhebung des 
Rechtsvorschlages zu befinden (BGE 142 III 599 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 119 V 329 E. 2b). 
Schliesslich hat das zuständige Versicherungsgericht im Rahmen eines allfälligen Beschwerde-
verfahrens den Bestand und die Höhe der Forderung des Krankenversicherers zu prüfen. Erst 
wenn das Urteil des Versicherungsgerichts, welches auch die Rechtsöffnung bestätigt hat, in 
formelle Rechtskraft erwachsen ist, kann die Betreibung fortgesetzt werden. 
 
3. Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer seit dem 1. Januar 2010 durch-
gehend bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch krankenpflegeversichert ist. Nachdem er sich 
wiederholt auf den Standpunkt gestellt hatte, die Krankenpflegeversicherung bei der Beschwer-
degegnerin bereits per Ende 2013 gekündigt zu haben und fortan bei der B.____ AG versichert 

 

 
 
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zu sein, hielt die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 26. April 2017 (act. 36) fest, dass bei 
ihr per Ende 2013 keine Kündigung eingegangen sei. Auch per 1. Januar 2016 seien die Vo-
raussetzungen für einen Versicherungswechsel nicht erfüllt gewesen, da keine Kündigung er-
folgt sei und zudem Ausstände (Prämien, Kostenbeteiligungen, Verzugszinsen und Betrei-
bungskosten) bestanden hätten. In der Folge sei ihm und der B.____ am 20. Januar 2016 mit-
geteilt worden, dass bei dieser Sachlage ein Versicherungswechsel nicht zulässig sei. Auch per 
1. Januar 2017 sei ein Wechsel des Krankenversicherers wegen Ausständen nicht möglich ge-
wesen, worüber er und die B.____ am 17. Februar 2017 informiert worden seien. Ein Versiche-
rungswechsel sei – sofern die Voraussetzungen dafür erfüllt seien – frühestens per 1. Januar 
2018 möglich. Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft. Aus den Akten ergibt sich weiter, dass 
der Beschwerdeführer auch im Jahr 2018 bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch kranken-
pflegeversichert war (Versicherungsausweis 2018 [ausgestellt am 5. Oktober 2017]; act. 38). 
Nachdem er die Prämienrechnung vom 12. Februar 2018 für die Monate April 2018 bis Juni 
2018 im Betrag von jeweils Fr. 463.70 (act. 47) nicht bezahlt hatte, wurde er am 18. April 2018 
und am 16. Mai 2018 (act. 48 und 49) gemahnt, die Prämie für den Monat April 2018 zu bezah-
len. Sodann wurde der Beschwerdeführer am 16. Mai 2018 und am 13. Juni 2018 (act. 50 und 
51) aufgefordert, die ausstehende Prämie für den Monat Mai 2018 zu begleichen. Schliesslich 
erfolgten am 13. Juni 2018 und 18. Juli 2018 (act. 52 und 53) die Mahnungen für die unbezahlte 
Prämie für den Monat Juni 2018.  
 
4.1 Der Beschwerdeführer bestreitet grundsätzlich nicht die Höhe der geltend gemachten 
Forderung an sich, sondern stellt sich auf den Standpunkt, bei der Beschwerdegegnerin gar 
nicht krankenversichert zu sein. Er habe den Vertrag mit der Beschwerdegegnerin bereits vor 
Jahren gekündigt, werde aber dennoch nicht aus diesem entlassen. Diese Auffassung trifft nicht 
zu. Der Beschwerdeführer wurde wiederholt informiert und es wurde mit Verfügung vom 
26. April 2017 rechtskräftig festgestellt, dass die Voraussetzungen für einen Versicherungs-
wechsel per Januar 2014, 2016 und 2017 nicht gegeben waren. Ein Wechsel des Krankenver-
sicherers ist – wie in Erwägung 2.3 hiervor dargelegt – gesetzlich verboten, solange noch aus-
stehende Prämien und Kostenbeteiligungen sowie Verzugszinsen und Betreibungskosten nicht 
vollständig bezahlt sind. Diese Voraussetzung erfüllt der Beschwerdeführer nicht. Die Ausstän-
de im Zeitraum vom Januar 2013 bis Oktober 2018 in der Höhe von Fr. 36‘252.20 sind nämlich 
ausgewiesen und sie wurden dem Beschwerdeführer am 18. Oktober 2018 detailliert dargelegt. 
Die Beschwerdegegnerin verweigerte dem Beschwerdeführer somit zu Recht den Versiche-
rungswechsel. Demnach bleibt er so lange an die Beschwerdegegnerin als Krankenversiche-
rung gebunden, bis er seine Schulden abbezahlt hat.  
 
4.2 Daran ändert auch die beharrlich eingenommene Haltung des Beschwerdeführers, nicht 
mehr bei der Beschwerdegegnerin versichert zu sein und ihr keine Prämien mehr zu schulden, 
nichts. Soweit er angibt, doppelt versichert gewesen zu sein, ist ihm entgegenzuhalten, dass die 
B.____ am 22. Februar 2017 die Annulierung des Versicherungsvertrags mit ihm bestätigte 
(act. 25). Allfällige, der B.____ bezahlte Prämien wären bei dieser zurückzufordern. Insgesamt 
bringt der Beschwerdeführer keine Gründe vor und zeigt keine Sachumstände auf, die seine 
Beweggründe, die ausstehenden Krankenkassenprämien nicht zu zahlen, als nachvollziehbar 
erscheinen lassen würden. Gestützt auf die schlüssige Aktenlage ist vielmehr erstellt, dass die 

 

 
 
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Beschwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer zu Recht eine Forderung für ausste-
hende Prämien der Monate April 2018 bis Juni 2018 im Betrag von insgesamt Fr. 1‘391.10 gel-
tend machte. 
 
5. Wenn die versicherte Person Aufwendungen verschuldet, die bei rechtzeitiger Zahlung 
nicht entstanden wären, kann der Krankenversicherer gemäss Art. 105b Abs. 2 KVV angemes-
sene Bearbeitungsgebühren erheben, sofern er in seinen allgemeinen Bestimmungen über die 
Rechte und Pflichten der versicherten Personen eine entsprechende Regelung vorsieht. Die 
Beschwerdegegnerin macht in diesem Zusammenhang administrative Kosten im Umfang von 
Fr. 210.-- und fällige Zinsen von Fr. 26.60 geltend. Gemäss Art. 3 Ziff. 1 der Ergänzenden Aus-
führungsbestimmungen zur obligatorischen Krankenversicherung gemäss KVG (AVB; Ausgabe 
2018) ist sie berechtigt, bei nicht fristgerechter Bezahlung der Prämien Verzugszinsen und 
Verwaltungskosten, insbesondere für Mahnungen, Zahlungsaufforderungen und Betreibungen, 
zu erheben. Die von der Beschwerdegegnerin unter diesem Titel geltend gemachten administ-
rativen Kosten und fälligen Zinsen im Umfang von insgesamt Fr. 236.60 (Fr. 210.-- + Fr. 26.60) 
hätten bei fristgerechter Bezahlung der strittigen und wiederholt gemahnten Ausstände ohne 
Weiteres vermieden werden können. Gleiches gilt hinsichtlich der geltend gemachten Verzugs-
zinsen im Umfang von 5 % ab 17. September 2018 auf dem geschuldeten Prämienausstand. 
Die geltend gemachten Inkonvenienzen erweisen sich demnach als rechtmässig und sind im 
Übrigen auch hinsichtlich ihrer Höhe in Anbetracht des Umstands, dass vorliegend je zwei Zah-
lungserinnerungen zugestellt worden sind, als angemessen zu bezeichnen. Sie sind demnach 
ebenfalls vom Beschwerdeführer zu tragen. 
 
6. Was schliesslich die Betreibungskosten betrifft, so bilden diese selber nicht Gegenstand 
des Rechtsöffnungsentscheides. Der Rechtsöffnungsrichter verfügt jedoch im Urteilsdispositiv 
über deren Zusprechung (ANDRÉ PANCHAUD/MARCEL CAPREZ, Die Rechtsöffnung, Zürich 1980, 
§ 164; Urteil des Kantonsgerichts, Abteilung Sozialversicherungsrecht [KG SV] vom 
9. April 2003 [735 02 504] E. 6). Gemäss Art. 68 SchKG hat grundsätzlich der Schuldner die 
Betreibungskosten zu tragen. Dazu gehören in jedem Falle die Kosten für den Zahlungsbefehl 
(Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 2. Februar 2006, K 112/05, E. 5.1 mit 
weiteren Hinweisen). Der Beschwerdeführer ist Schuldner im Betreibungsverfahren, weshalb 
auch die Kosten des Zahlungsbefehls von Fr. 73.30 (vgl. Zahlungsbefehl vom 18. September 
2018) von ihm zu übernehmen sind. 
 
7. Zusammenfassend ergibt sich aus dem Gesagten, dass der Beschwerdeführer – solan-
ge er seine Prämienausstände nicht bezahlt – bei der Beschwerdegegnerin obligatorisch kran-
kenversichert ist und die monatlichen Prämien zu leisten hat. Die Beschwerde vom 
24. November 2018 ist unbegründet und daher abzuweisen. 
 
8. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das Verfahren kostenlos, sodass keine Verfahrenskosten 
zu erheben sind. 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

 

 
 
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://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. X.____ des Betreibungs-
amtes Basel-Landschaft vom 18. September 2018 wird im Umfang von 
Fr. 1‘391.10 nebst Zins von 5 % auf Fr. 1‘391.10 ab dem 17. September 
2018 sowie administrative Kosten und fälligen Zinsen von Fr. 210.-- und 
Fr. 26.60 aufgehoben und es wird der Beschwerdegegnerin in diesem 
Umfang die definitive Rechtsöffnung erteilt. 

 3. Die Betreibungskosten von Fr. 73.30 werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. 

 4. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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