# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ee79237-77b6-5f8b-9f75-de2b7615a36c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-06-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.06.2016 C-2465/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2465-2015_2016-06-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-2465/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  J u n i  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichterin Franziska Schneider, 

Gerichtsschreiber Michael Rutz. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

Schweizerische Ausgleichskasse SAK,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Alters- und Hinterlassenenversicherung, Mindestbeitrags-

dauer, Einspracheentscheid vom 16. März 2015. 

 

 

 

C-2465/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der 1948 geborene A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwer-

deführer) ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt heute in Deutsch-

land. Er meldete sich am 25. September 2013 beim deutschen Sozialver-

sicherungsträger zum Bezug einer schweizerischen Rente der Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHV) an. Dieser übermittelte am 4. Novem-

ber 2013 das Antragsformular E 202 («Bearbeitung eines Antrags auf Al-

tersrente») mit dem Formular E 205 («Versicherungsverlauf Deutschland») 

der Schweizerischen Ausgleichskasse (nachfolgend: SAK oder Vorinstanz) 

zur Durchführung des zwischenstaatlichen Rentenprüfungsverfahrens 

(act. 1 und 2). Auf dem Antragsformular gab der Versicherte an, dass er 

von April 1985 bis Oktober 1988 in der Schweiz bei der B._______ in (…) 

und (…) eine unselbständige Erwerbstätigkeit ausgeübt und zu dieser Zeit 

in (…), (…) und (…) gewohnt habe. Leider habe er dazu keine Unterlagen 

mehr, da diese bei Umzügen verloren gegangen seien.  

B.  

Die SAK holte in der Folge beim Versicherten eine Arbeitgeberbestätigung 

vom 29. November 2013 ein (act. 4) und klärte beim Personenmeldeamt 

der Stadt (…), der Einwohnerkontrolle der Stadt (…) und dem Bundesamt 

für Migration den Aufenthalt und den ausländerrechtlichen Status des Ver-

sicherten in der Schweiz im interessierenden Zeitraum von 1985 bis 1988 

ab (act. 9-15). Am 14. Januar 2014 erliess die SAK gestützt auf das ACOR-

Berechnungsblatt (act. 17) eine Verfügung, mit der das Rentengesuch des 

Versicherten abgewiesen wurde. Zur Begründung machte sie geltend, die 

Abklärungen hätten ergeben, dass dem Versicherten keine Einkommen 

und keine Erziehungs- oder Betreuungsgutschriften angerechnet werden 

könnten, weshalb die Bedingung der einjährigen Mindestbeitragsdauer 

nicht erfüllt sei (act. 20). Diese Verfügung wurde zusammen mit der Be-

scheinigung über den Versicherungsverlauf in der Schweiz (Formular E 

205) gleichentags dem deutschen Sozialversicherungsträger übermittelt 

(act. 19). 

C.  

Nachdem der Versicherte gegen diese Verfügung am 19. Februar 2014 

Einsprache bei der SAK erhoben und unter Berufung auf die Bestätigung 

des Arbeitgebers geltend gemacht hatte, von 1984 bis 1988 in der Schweiz 

gearbeitet und dabei Steuern und AHV-Beiträge bezahlt zu haben (act. 21), 

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Seite 3 

tätigte die SAK weitere Abklärungen bei der deutschen Rentenversiche-

rung (act. 23 und 24), der Ausgleichskasse des Kantons (…) (act. 26 und 

28) und dem ehemaligen Arbeitgeber des Versicherten (act. 29-32). Mit 

Entscheid vom 16. März 2015 wies die SAK die Einsprache des Versicher-

ten schliesslich ab und hielt im Wesentlichen fest, dass er in den Jahren 

1985 bis 1988 zwar in der Schweiz gearbeitet und wohnhaft gewesen sei, 

er dabei aber als Entsandter von Deutschland in die Schweiz gekommen 

sei und keine Beiträge an die schweizerische AHV geleistet habe (act. 33). 

D.  

Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte mit einer von 

der SAK überwiesenen Eingabe vom 13. April 2015 (Poststempel: 14. April 

2015) Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte sinn-

gemäss die Ausrichtung einer schweizerischen AHV-Rente (BVGer-act. 1). 

E.  

Die Vorinstanz schloss mit Vernehmlassung vom 19. Mai 2015 auf Abwei-

sung der Beschwerde (BVGer-act. 3). 

F.  

Mit Replik vom 22. Juni 2015 hielt der Beschwerdeführer an seiner Be-

schwerde fest. Er wies zudem darauf hin, dass es ihm nicht gelungen sei, 

weitere Beweismittel beizubringen (BVGer-act. 5). 

G.  

Die Vorinstanz verzichtete am 6. Juli 2015 auf die Einreichung einer Duplik 

und hielt an den Ausführungen in ihrer Vernehmlassung vom 19. Mai 2015 

fest (BVGer-act. 7), worauf der Schriftenwechsel mit Instruktionsverfügung 

vom 13. Juli 2015 abgeschlossen wurde (BVGer-act. 9). 

H.  

Auf den weiteren Inhalt der Akten sowie der Rechtsschriften ist – soweit 

erforderlich – in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

 

  

C-2465/2015 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 85bis Abs. 1 AHVG [SR 831.10] sowie Art. 31, 32 

und 33 Bst. d VGG). Der Beschwerdeführer ist als Adressat des angefoch-

tenen Einspracheentscheids durch diesen besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder Abänderung, wes-

halb er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG; 

siehe auch Art. 59 ATSG [SR 830.1]). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde vom 13. April 2015 ist daher einzutreten (Art. 50 Abs. 1 

und Art. 52 Abs. 1 VwVG; siehe auch Art. 60 ATSG). 

2.  

Anfechtungsobjekt und damit Begrenzung des Streitgegenstandes des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1) bildet der 

Einspracheentscheid vom 16. März 2015 mit dem die Vorinstanz den An-

trag des Beschwerdeführers auf Ausrichtung einer Rente der schweizeri-

schen AHV abgewiesen hat. Streitig und vom Bundesverwaltungsgericht 

zu prüfen ist, ob die Vorinstanz die Rentenberechtigung des Beschwerde-

führers zu Recht wegen fehlender Beitragszeiten verneint hat. 

3.  

3.1 Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt 

heute in Deutschland, weshalb das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Ab-

kommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitglieds-

staaten andererseits über die Freizügigkeit (FZA, SR 0.142.112.681) sowie 

die gemäss Anhang II des FZA anwendbaren Verordnungen (EG) des Eu-

ropäischen Parlaments und des Rates Nr. 883/2004 vom 29. April 2004 

sowie Nr. 987/2009 vom 16. September 2009, welche am 1. April 2012 die 

Verordnungen (EWG) des Rates Nr. 1408/71 vom 14. Juni 1971 sowie 

Nr. 574/72 vom 21. März 1972 abgelöst haben, anwendbar sind. Gemäss 

Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen Sicherheit koordiniert, 

um insbesondere die Gleichbehandlung aller Angehörigen der Vertrags-

staaten zu gewährleisten. Soweit – wie vorliegend – weder das FZA und 

die gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftsrechtlichen Rechtsakte ab-

weichende Bestimmungen vorsehen noch allgemeine Rechtsgrundsätze 

dagegen sprechen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens und die 

Prüfung des Rentenanspruchs alleine nach der schweizerischen Rechts-

ordnung (vgl. BGE 130 V 257 E. 2.4), was sich auch mit dem Inkrafttreten 

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Seite 5 

der oben erwähnten Verordnungen am 1. April 2012 nicht geändert hat (vgl. 

Urteil des BVGer C-3985/2012 vom 25. Februar 2013 E. 2.1). Demnach 

bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Rente der AHV nach dem internen schweizerischen Recht. 

3.2 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-

sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung hatten (BGE 130 V 445 E. 1.2.1; 127 V 466 E. 1; 

126 V 134 E. 4b). Der Beschwerdeführer wurde am (…) 2013 65 Jahre alt. 

Sein Anspruch auf eine ordentliche Altersrente war demnach im Monat 

nach Vollendung des 65. Altersjahrs, am (…) 2013, entstanden (vgl. Art. 40 

AHVG). Der zur Rechtsfolge der Rentenberechtigung führende Tatbestand 

(das Erreichen des Rentenalters) verwirklichte sich vorliegend somit im 

Jahr 2013. Damit ist für die Beurteilung des Anspruchs des Beschwerde-

führers auf die Altersrente auf jene Normen abzustellen, die im Zeitpunkt 

des Erreichens seines Rentenalters in Kraft standen. 

4.  

4.1 Anspruch auf eine ordentliche AHV-Rente haben nur Versicherte, de-

nen für mindestens ein volles Jahr Einkommen, Erziehungs- oder Betreu-

ungsgutschriften angerechnet werden können (Art. 29 Abs. 1 AHVG). Ein 

volles Beitragsjahr liegt gemäss Art. 50 AHVV (SR 831.101) vor, wenn eine 

Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von Art. 1a oder 2 AHVG 

versichert war und während dieser Zeit den Mindestbeitrag bezahlt hat  

oder Beitragszeiten im Sinne von Art. 29ter Abs. 2 Bst. b und c AHVG auf-

weist. Wer weniger als ein ganzes Jahr Beiträge an die schweizerische 

AHV geleistet hat, kann auch gestützt auf das FZA gegenüber der schwei-

zerischen AHV keinen Rentenanspruch erheben (Art. 57 Abs. 1 der Ver-

ordnung Nr. 883/2004; vgl. auch BGE 130 V 335 E. 3.1; UELI KIESER, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum AHVG, 3. Aufl. 2012, Art. 153a, 

Rz. 3). 

4.2 Hinsichtlich der Dauer der Beitragsleistung und der Höhe der Beiträge 

wird grundsätzlich auf die individuellen Konten (IK) abgestellt, welche für 

jeden beitragspflichtigen Versicherten geführt werden und in welche die 

entsprechenden Daten eingetragen werden (vgl. Art. 30ter AHVG; 

Art. 137 ff. AHVV). Versicherte können die Berichtigung von IK-Eintragun-

gen verlangen, bei Eintritt des Versicherungsfalles allerdings nur, soweit 

deren Unrichtigkeit offenkundig ist oder dafür der volle Beweis erbracht 

wird (Art. 141 Abs. 2 und 3 AHVV). Das gilt nicht nur für unrichtige, sondern 

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auch für unvollständige bzw. fehlende Eintragungen im IK, wie beispiels-

weise die Nichtregistrierung tatsächlich geleisteter Zahlungen (BGE 117 V 

261 E. 3a).  

4.3 Art. 141 Abs. 3 AHVV führt eine Beweisverschärfung gegenüber dem 

im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ein, indem der volle Beweis verlangt wird. Allerdings 

soll dies nicht heissen, dass die Untersuchungsmaxime nicht gilt und der 

Versicherte selbst diesen Beweis zu erbringen hat. Vielmehr soll dies heis-

sen, dass der Versicherte insofern erhöhte Mitwirkungspflichten hat, als er 

alles ihm Zumutbare unternehmen muss, um die Verwaltung oder das Ge-

richt bei der Beschaffung des Beweismaterials zu unterstützen. Im Fall der 

Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die dar-

aus Rechte ableiten will (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b und 3d). Gemäss Defi-

nition gilt eine Tatsache als bewiesen und der volle Beweis als erbracht, 

wenn die Behörde von deren Vorhandensein derart überzeugt ist, dass das 

Gegenteil als unwahrscheinlich erscheint (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Ver-

waltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 

2013, S. 169 Rz. 482). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz geht in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass 

der Beschwerdeführer in der Schweiz keine Beiträge an die AHV geleistet 

hat und somit die Mindestbeitragsdauer von einem Jahr nicht erfüllt. Es sei 

auf die Angaben im individuellen Konto abzustellen, da keine Belege für 

die behaupteten Beitragsleistungen vorlägen.  

5.2 Der Beschwerdeführer macht geltend, dass er von April 1985 bis Juli 

1988 bei der Firma B._______ in (…) gearbeitet habe. Er sei davon über-

zeugt, dass er dabei Beiträge an die schweizerische AHV bezahlt habe, 

könne dies aber nicht beschwören.  

6.  

6.1 Aus dem Anmeldeformular (act. 2 S. 14) und der Arbeitgeberbeschei-

nigung der B._______ GmbH & Co. OHG vom 29. November 2013 (act. 6) 

ergibt sich, dass der Beschwerdeführer vom 1. April 1985 bis 31. Juli 1988 

eine unselbständige Erwerbstätigkeit in der Schweiz bei der B._______ SA 

in Horgen (ab 30. September 2001: B._______ GmbH) ausgeübt hat, was 

unbestritten ist. Ebenfalls nicht strittig ist, dass er zu dieser Zeit in der 

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Schweiz wohnhaft war (vgl. Aufenthaltsbescheinigung der Einwohnerkon-

trolle der Stadt […] vom 13. Dezember 2013, act. 12) und hier über eine 

Aufenthaltsbewilligung B verfügte (act. 15 S. 1). 

6.2 Im individuellen Konto des Beschwerdeführers sind keine Einkommen 

registriert (IK-Auszug vom 29. April 2015, act. 16). Die Ausgleichskasse 

des Kantons (…) gab auf Anfrage der Vorinstanz am 13. Juni 2014 an, dass 

für den Beschwerdeführer in den Jahren 1985 bis 1988 von der B._______ 

SA keine Einkommen abgerechnet worden seien (act. 28). Unter diesen 

Umständen hätte der volle Beweis im Sinne von Art. 141 Abs. 3 AHVV nur 

gelingen können, wenn der Beschwerdeführer die üblichen dafür geeigne-

ten Beweismittel wie Lohnausweise zur Hand gehabt hätte, was aber nicht 

der Fall ist, oder Firmendokumente vorhanden wären, was ebenfalls nicht 

zutrifft (vgl. Urteil des BGer 9C_675/2013 vom 8. November 2013 E. 3.1). 

Der Beschwerdeführer führte dazu aus, dass seine diesbezüglichen Unter-

lagen bei einem Umzug verloren gegangen seien und seine Nachforschun-

gen beim ehemaligen Arbeitgeber erfolglos gewesen seien. 

6.3 Der IK-Auszug stimmt überdies mit den Angaben vom 9. März 2015 

(act. 32) der früheren Arbeitgeberin überein, wonach der Beschwerdefüh-

rer für die Jahre 1985 bis 1988 von der schweizerischen AHV ausgenom-

men worden sei, da er als Entsandter von Deutschland in die Schweiz ge-

kommen sei. Die Arbeitgeberin habe keine AHV für den Beschwerdeführer 

abgerechnet, was aus ihren AHV-Lohnbescheinigungen ersichtlich sei. An-

gesichts des Umstandes, dass der Beschwerdeführer im hier interessie-

renden Zeitraum durchgehend Versicherungszeiten in Deutschland zu-

rückgelegt hat (vgl. Formular E 205 DE [act. 1 S. 4] und Auskunft der deut-

schen Rentenversicherung vom 2. Mai 2014 [act. 24]) besteht kein Anlass, 

die Auskunft der früheren Arbeitsgeberin anzuzweifeln. 

6.4 Der Vorinstanz ist nicht vorzuwerfen, sie hätte den Sachverhalt unge-

nügend abgeklärt, holte sie doch bei der Ausgleichskasse, der früheren Ar-

beitgeberin und bei der deutschen Rentenversicherung weitere Auskünfte 

ein, woraus sich jedoch nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten 

liess. Im Übrigen ist nicht ersichtlich, welche weiteren Abklärungen hin-

sichtlich der Beitragsdauer des Beschwerdeführers noch hätten unternom-

men werden können. Somit bleibt es dabei, dass weder der Beschwerde-

führer relevante Beweismittel ins Recht zu legen vermochte noch konkrete 

Anhaltspunkte auf anderweitige aussagekräftige Beweismittel bestehen. 

Diese Beweislosigkeit wirkt sich zu Lasten des Beschwerdeführers aus, 

der aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten will 

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Seite 8 

(siehe E. 4.3). Entfällt nach dem Gesagten eine Kontenberichtigung nach 

Art. 141 Abs. 3 AHVG, hat es mit der Ablehnung des Rentenbegehrens 

sein Bewenden. 

7.  

Zusammenfassend ist deshalb festzuhalten, dass der Beschwerdeführer 

nicht nachzuweisen vermag, dass er die Mindestbeitragspflicht gemäss 

Art. 29 Abs. 1 AHVG, welche auch im europäischen Verhältnis massge-

bend ist, erfüllt hat. Die Vorinstanz hat ihm damit zu Recht keine Beitrags-

zeit angerechnet. Die Beschwerde erweist sich nach dem Dargelegten als 

offensichtlich unbegründet, weshalb sie im einzelrichterlichen Verfahren 

abzuweisen (Art. 23 Abs. 2 VGG i.V.m. Art. 85bis Abs. 3 AHVG) und der 

vorinstanzliche Einspracheentscheid vom 16. März 2015 zu bestätigen ist. 

8.  

8.1 Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), 

sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. 

8.2 Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist entsprechend dem Verfah-

rensausgang gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario in Verbindung mit 

Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar 2009 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) 

keine Parteientschädigung zuzusprechen. Die obsiegende Vorinstanz als 

Bundesbehörde hat ebenfalls keinen Anspruch auf eine Parteientschädi-

gung (Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

 

 

 

 

 

 

 

(Urteilsdispositiv auf der nächsten Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Franziska Schneider Michael Rutz 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Ent-

scheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Hän-

den hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

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