# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d707b08c-33e0-51f8-a363-da1cf810f68b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.12.2010 IV 2009/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-52_2010-12-07.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/52

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 07.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2010
Art. 16 ATSG, aArt. 28 IVG: Eingliederung vor Rente. Würdigung 
medizinischer Gutachten. Zumutbarkeitsbeurteilung der Willensfähigkeit, 
trotz Schmerzen und Depression einer Arbeit nachzugehen. 
Invaliditätsbemessung. Beginn der rentenrelevanten Verschlechterung des 
Gesundheitszustandes. Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2010, IV 2009/52). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_1041/2010.

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 7. Dezember 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Rosenbergstrasse 51, Postfach 1121,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a A.___ meldete sich am 25. September 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an und ersuchte um eine Umschulung (IV-act. 1). Dr. med. B.___, 

Facharzt für Innere Medizin FMH, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 

8. Oktober 2002, der Versicherte leide an einem spondylogenen Schmerzsyndrom mit 

nachgewiesener Diskushernie L4/5 ohne Nervenwurzelkompression. Seit 24. Mai 2002 

sei er für körperlich schwere Belastung zu 100% arbeitsunfähig. Eine körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeit sei ihm wahrscheinlich zu 100% zumutbar (IV-act. 10). Der 

Versicherte arbeitete vor Eintritt des Gesundheitsschadens als Bauarbeiter (IV-act. 14).

A.b Mit Verfügung vom 19. Februar 2003, bestätigt mit Einspracheentscheid vom 

4. April 2003, verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV-

act. 18 und 27). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 27. Mai 2003 (IV 2003/45) ab (IV-act. 30).

B.   

B.a Am 18. Juni 2003 meldet sich der Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung 

an und beantragte eine Rente (IV-act. 33). Der Hausarzt, Dr. B.___, attestierte in seinem 

Bericht vom 1. Juli 2003 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (IV-act. 40). 

Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS Ostschweiz am 12. Januar 2004 mit der 

Begutachtung des Versicherten (IV-act. 46). Am 2. Mai 2005 erstattete die MEDAS das 

polydisziplinäre Gutachten. Der Versicherte war internistisch, rheumatologisch und 

psychiatrisch untersucht worden. Die Ärzte gaben als Hauptdiagnosen ein 

chronifiziertes rechtsseitiges lumbospondylogenes und zervikovertrebrales 

Schmerzsyndrom sowie eine leichte depressive Episode ohne somatisches Syndrom 

an. Die subjektiven Beschwerden seien nicht im geklagten Ausmass objektivierbar. Es 

liege eine somatoforme Schmerzstörung vor. In der bisherigen Tätigkeit als Bauarbeiter 

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bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In körperlich leichten bis mittelschweren, 

wechselbelastenden Tätigkeiten unter Vermeidung von Lastenheben über 15 kg sowie 

Tätigkeiten mit repetitiven Wirbelsäulenflexionen/-extensionen sowie in 

ausgesprochenen Wirbelsäulenzwangshaltungen bestehe aus psychischen Gründen 

eine leichte Leistungsminderung (10%) bei normaler Arbeitspräsenz (IV-act. 61).

B.b Mit Verfügung vom 18. Juli 2005 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei einem 

Invaliditätsgrad von 19% ab (IV-act. 67). Gegen diese Verfügung liess der Versicherte 

am 12. September 2005 Einsprache erheben und die Aufhebung der Verfügung 

beantragen. Es seien berufliche Massnahmen durchzuführen (IV-act. 75 und 79). Die 

IV-Stelle trat mit Entscheid vom 4. Januar 2006 auf diese Einsprache nicht ein. Die 

angefochtene Verfügung habe ausschliesslich eine IV-Rente zum Gegenstand, weshalb 

es betreffend beruflicher Massnahmen an einem Anfechtungsobjekt fehle (IV-act. 83). 

Dieser Entscheid erwuchs in Rechtskraft.

B.c Am 11. Januar 2006 reichte der Versicherte einen Bericht seines Hausarztes vom 

4. Januar 2006 ein, wonach er an einem chronischen invalidisierenden 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom, an einer Schmerzverarbeitungsstörung bei 

narzisstischer Persönlichkeit und an psychosozialen Anpassungsschwierigkeiten leide. 

Er sei vollumfänglich arbeitsunfähig. Sein Gesundheitszustand habe sich derart 

verschlechtert, dass nun mindestens die Voraussetzungen für berufliche Massnahmen 

erfüllt seien (IV-act. 86). Mit Verfügung vom 3. März 2006 verneinte die IV-Stelle eine 

Kostengutsprache für berufliche Massnahmen, weil gemäss den vorliegenden 

Unterlagen nach wie vor eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe (IV-act. 91). Der Versicherte 

liess auch gegen diese Verfügung am 27. März 2006 Einsprache erheben und 

berufliche Massnahmen sowie eventualiter eine Rentenzusprache beantragen (IV-act. 

92). Mit Entscheid vom 14. Juni 2006 wies die IV-Stelle die Einsprache ab (IV-act. 99). 

Das einspracheweise gestellte Rentenbegehren behandelte sie als Wiederanmeldung 

(vgl. IV-act. 125). Eine gegen den Einspracheentscheid am 10. August 2006 erhobene 

Beschwerde zog der Versicherte am 19. Juli 2007 zurück (vgl. IV-act. 139).

C. 

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C.a Am 27. November 2006 reichte der Versicherte bei der IV-Stelle verschiedene 

Arztberichte ein (IV-act. 111). Gemäss Bericht von Dr. med. C.___, Facharzt für Innere 

Medizin und Rheumatologie FMH, vom 5. September 2006 sei er aufgrund des 

chronischen Panvertebralsyndroms zu 30 bis 50% arbeitsunfähig (IV-act. 109) und 

gemäss Bericht von Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

vom 21. November 2006 leide er an einer mittelgradigen depressiven Episode mit 

somatischem Syndrom, einer gemischten Angststörung, einer Zwangsstörung sowie 

einer posttraumatischen Belastungsstörung (IV-act. 112).

C.b Am 3. Dezember 2007 beauftragte die IV-Stelle aufgrund der Wiederanmeldung 

betreffend Rente die MEDAS Ostschweiz mit der Verlaufsbegutachtung (IV-act. 145). 

Die Ärzte der MEDAS erstatteten am 14. März 2008 das polydisziplinäre Gutachten. Als 

Diagnosen mit Einschränkung auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Ärzte an:

- leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom

- V.a. spezifische Phobie (Höhenangst)

- chronifiziertes rechtsseitiges lumbospondylogenes und zerviko-(thorako)vertebrales 

Schmerzsyndrom

-  Diskushernie L4/5 medio-lateral rechts (MRI 05/02)

-  Osteochondrose L4/5 und L5/S1, Spondylarthrose L4-S1, beginnende Spondylosis 

deformans, Diskusprotrusion L5/S1

- unilaterale Spondylolyse LWK5

-  Osteochondrose C5/6 > C3/4 mit begleitender ventraler Spondylose, 

Unkovertebralspondylose C5/6 und Spondylarthrose C3-Th1

-  rudimentäre Halsrippen

- Skoliose, lumbosakrale Hyperlordose.

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Gegenüber dem MEDAS-Vorgutachten vom 2. Mai 2005 habe man aus psychiatrischer 

Sicht eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Versicherten 

objektivieren können, aufgrund welcher eine Arbeitsunfähigkeit von 30% attestiert 

werde. Die Zunahme der Arbeitsunfähigkeit dürfte sich schleichend eingestellt haben. 

Aus somatischer Sicht hätten sich keine neuen Gesichtspunkte von Relevanz bezüglich 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ergeben. Die leicht höhere Einschätzung der 

Arbeitsunfähigkeit durch Dr. C.___ von 30 bis 50%, insbesondere aber die durch den 

behandelnden Hausarzt gemachte Aussage, dass eine Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten praktisch wie theoretisch nicht mehr gegeben sei, dürften auf den 

Miteinbezug negativer psychosozialer Faktoren zurückzuführen sein. Dr. D.___ habe 

sich nicht explizit über das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

geäussert. Nach Ansicht des begutachtenden Psychiaters seien berufliche oder 

medizinische Massnahmen mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht realisierbar. Die 

Prognose sei ungünstig (IV-act. 149). Der RAD erachtete dieses Gutachten in seiner 

Stellungnahme vom 11. April 2008 als ausreichend, kohärent, in sich widerspruchsfrei 

und medizinisch nachvollziehbar (IV-act. 151). Er schlug vor, den Beginn der 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes auf den 6. Oktober 2006 

anzusetzen, nachdem Dr. D.___ aufgrund der ersten Behandlung des Versicherten an 

diesem Tag in seinem Bericht vom 21. November 2006 eine Verschlechterung mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt habe (IV-act. 154).

C.c Mit Vorbescheid vom 10. Oktober 2008 stellte die IV-Stelle die Ausrichtung einer 

Viertelsrente ab 1. Oktober 2007 in Aussicht. Die bisherige Tätigkeit als Bauarbeiter sei 

dem Versicherten nicht mehr zumutbar. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe 

eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Es könne ein Leidensabzug von 10% gewährt werden, 

da ihm nur noch leichte Tätigkeiten möglich seien. Das zumutbare Erwerbseinkommen 

betrage pro Jahr ohne Behinderung Fr. 65'428.-- und mit Behinderung Fr. 37'740.--. 

Daraus resultiere eine Erwerbseinbusse von Fr. 27'688.-- beziehungsweise ein 

Invaliditätsgrad von 42% (IV-act. 162). Dagegen liess der Versicherte am 3. November 

2008 einwenden, er sei weder mit dem Rentenbeginn noch mit der Rentenhöhe 

einverstanden (IV-act. 163). Seinen Einwand ergänzte er am 2. Dezember 2008 (IV-act. 

165).

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C.d Mit einer auf den 14. Januar 2009 datierten Verfügung (Postaufgabe 13. Januar 

2009) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2009 eine 

Viertelsrente zu (IV-act. 171). Mit Verfügung vom 29. Januar 2009 sprach sie ihm eine 

Viertelsrente von 1. Oktober 2007 bis 31. Dezember 2008 zu (IV-act. 175).

D.   

D.a Gegen diese Verfügungen liess der Versicherte am 12. Februar 2009 Beschwerde 

erheben. Er beantragte deren Aufhebung, soweit sie weitergehende 

Leistungsansprüche des Beschwerdeführers verneinten. Es sei dem Beschwerdeführer 

eine ganze Invalidenrente ab wann rechtens, allerspätestens ab Juli 2006 

zuzusprechen. Er teile die Auffassung der MEDAS-Gutachter weder bezüglich der 

somatischen noch bezüglich der psychisch bedingten Einschränkung seiner 

Arbeitsfähigkeit. Er könne bereits aus psychischen Gründen keiner Erwerbstätigkeit 

nachgehen. Auf den überzeugenden Bericht von Dr. D.___ vom 21. November 2006 sei 

abzustellen. Auch aus somatischen Gründen sei gemäss Bericht von Dr. C.___ vom 

6. September 2006 von einer 30 bis 50%igen Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Schliesslich sei der Beginn der lang andauernden Krankheit nach Erlass 

der Verfügung vom 18. Juli 2005 auf Juli 2005 festzusetzen, denn sowohl Dr. D.___ wie 

Dr. C.___ gingen von einem früheren Beginn der Krankheit aus als die MEDAS-

Gutachter (G act. 1). Am 25. August 2009 ergänzte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers die Beschwerde (G act. 14).

D.b Die Beschwerdegegnerin beantragte in der Beschwerdeantwort vom 5. November 

2009 die Abweisung der Beschwerde und die Feststellung, dass der Beschwerdeführer 

keinen Rentenanspruch habe. Aus somatischer Sicht hätten die Gutachter der MEDAS 

keine Verschlechterung objektivieren können, weshalb nach wie vor von einer 

100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Dr. C.___ beschreibe in seinem Bericht vom 

5/6. September 2006 ein identisches Krankheitsgeschehen. Die Divergenz in den 

Beurteilungen der zumutbaren Arbeitsfähigkeit ergebe sich dadurch, dass Dr. C.___ als 

behandelnder Facharzt nicht verpflichtet sei, völlig objektiv zu berichten, weshalb die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wohl nicht ganz losgelöst von der subjektiven 

Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers abgegeben worden sei. Das 

psychiatrische Konsiliargutachten attestiere eine 30%ige Einschränkung der 

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Arbeitsfähigkeit aufgrund einer leichten bis mittelgradigen depressiven Episode ohne 

somatisches Syndrom sowie einer Höhenangst. Diese Einschätzung könne aus 

rechtlichen Gründen nicht übernommen werden. Die Höhenangst bewirke höchstens 

eine qualitative Einschränkung, indem nicht mehr auf Leitern und Gerüste geklettert 

werden könne. Die leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne somatisches 

Syndrom weise nicht die nach der Rechtsprechung für die Anerkennung eines 

invalidisierenden Gesundheitsschadens erforderliche Schwere, Ausprägung und Dauer 

auf. Es liege also beispielsweise keine von depressiven Verstimmungszuständen klar 

unterscheidbare andauernde Depression vor. Daher bestehe keine invalidisierende 

Gesundheitsschädigung. Analog zur bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur 

somatoformen Schmerzstörung müsse hier ein Abweichen von den gutachterlichen 

Schlussfolgerungen möglich sein, da sich aus rechtlicher Sicht eine andere 

Einschätzung ergebe. Auf den Bericht von Dr. D.___ könne nicht abgestellt werden, da 

er keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorbringe, die im Rahmen der 

psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet seien, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen. Zusammengefasst erfülle das MEDAS-Gutachten 

im Grundsatz die Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische 

Entscheidungsgrundlage, jedoch sei eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten anzunehmen. 

Die Zusprache einer Viertelsrente sei daher zu Unrecht erfolgt (G act. 20).

D.c Die zuständige Verfahrensleitung des Gerichts bewilligte am 17. September 2010 

die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung des Beschwerdeführers 

(G act. 41).

D.d In der Replik vom 18. September 2010 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

bisherigen Ausführungen und an den Rechtsbegehren fest (G act. 42).

D.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 4. Oktober 2010 auf eine Duplik 

(G act. 45).

D.f  Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit entscheidrelevant, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

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1.  

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiell-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche 

Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei 

Erlass des angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, 

als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. 

BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtenen 

Verfügungen sind am 14. Januar 2009 (Poststempel vom 13. Januar 2009) und am 

29. Januar 2009 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Zu beurteilen ist im vorliegenden Verfahren eine im Jahr 2006 erfolgte 

Wiederanmeldung für den Rentenbezug. Gemäss den allgemeinen 

intertemporalrechtlichen Regeln ist für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals 

geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-

Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 [I 428/04] E. 1). Für die Invaliditätsbemessung ergibt 

sich dadurch keine substanzielle Änderung. Neu normiert wurde hingegen der 

Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, sofern die entsprechenden 

Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 

IVG frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach 

Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei 

Verfügungen unter neuem Recht für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen 

Bestimmungen anzuwenden sind. Der Gesetzgeber hat keine diesbezügliche 

Übergangsbestimmung erlassen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im 

Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007 vorgesehen, grundsätzlich auf den 

Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls abzustellen, aber auch für Sachverhalte 

mit Eintritt des Rentenfalls im Jahr 2008 altes Recht anzuwenden, wenn die Anmeldung 

ebenfalls noch im Jahr 2008 erfolgt ist. Das Bundesgericht hat gestützt auf das 

Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, 

altes Recht angewendet (etwa Urteile des Bundesgerichts i/S S. vom 28. August 2008 

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[8C_373/2008] und i/S P. vom 9. März 2009 [8C_491/08]). Bezüglich des allfälligen 

Rentenbeginns rechtfertigt es sich vorliegend, angesichts der Neuanmeldung im Jahr 

2006 und des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im Mai 2002 die bis zum 31. Dezember 

2007 gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden.

2.  

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% auf eine Viertelsrente. Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 

ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. 

Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren 

Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

2.2  Für das gesamte Verwaltungs- und gerichtliche Beschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

3.  

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3.1  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer mit Verfügungen vom 14. und 

29. Januar 2009 eine Viertelsrente zugesprochen. Deshalb gehört zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Auflage 2009, 

Vorbemerkungen Rz 47) beachtet und den Beschwerdeführer zu allfälligen geeigneten 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen angehalten hat. Denn wie sich aus Art. 7 Abs. 

1 und Art. 16 ATSG ergibt, ist der Einkommensvergleich zur Bemessung des 

Invaliditätsgrads erst nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen. Sodann hat die versicherte Person die 

Pflicht, sich geeigneten und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen, 

wenn ohne berufliche Massnahme ein Rentenanspruch droht. Die Verwaltung hat 

ihrerseits die Pflicht, vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden (vgl. etwa das 

Urteil IV 2006/111 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2007, 

E. 2). Die angefochtenen Verfügungen erwähnen die Eingliederungsfrage nicht. Dies 

muss so interpretiert werden, dass die Beschwerdegegnerin bereits in diesen 

Verfügungen - stillschweigend - jede Eingliederungsmöglichkeit verneint hat. Im 

vorliegenden Verfahren ist in Nachachtung des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" 

auch die Rechtmässigkeit der Verneinung der beruflichen Massnahmen zu überprüfen.

3.2  Der Beschwerdeführer hat im Kosovo nach der Grundschule das Gymnasium und 

zwei Jahre lang eine pädagogische Hochschule besucht. Er hat die Ausbildung zum 

Lehrer jedoch nicht abgeschlossen (IV-act. 1). Den Beruf als Lehrer hat er nie ausgeübt, 

sondern bereits nach Abbruch der Berufsausbildung im Kosovo eine Hilfsarbeit als 

Gemüseverkäufer angenommen. Auch in der Schweiz hat er nur Hilfsarbeiten ausgeübt 

(IV-act. 14 und 62). Daher ist der Beschwerdeführer trotz angefangener 

Berufsausbildung als Hilfsarbeiter zu betrachten. Damit ein rentenausschliessendes 

Einkommen mittels beruflicher Massnahmen erreicht werden könnte, müsste der 

Beschwerdeführer eine erstmalige berufliche Ausbildung durchlaufen, beispielsweise 

die nicht abgeschlossene Berufsausbildung nachholen. Rechtsprechungsgemäss 

besteht in der Regel ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck 

angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen 

Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich 

so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (Urteil 

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des Bundesgerichts vom 14. Oktober 1004 i/S. J. [I 168/04] E. 2.1 mit Hinweis). Nach 

Angaben der Gutachter kann der Beschwerdeführer ordentliche Deutschkenntnisse 

vorweisen. Ein Eingliederungspotential wird jedoch verneint, weil IV-fremde Faktoren 

sich ungünstig auf die Wiedereingliederung und Selbsteinschätzung auswirkten (IV-act. 

149). Im vorliegenden Fall erscheint eine qualifizierte Berufsausbildung als 

unverhältnismässig. Auch andere berufliche Massnahmen (z.B. 

Integrationsmassnahmen nach Art. 14a IVG) erscheinen unter diesen Voraussetzungen 

nicht zielführend. Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht auf die Durchführung 

beruflicher Massnahmen verzichtet. Es steht dem Beschwerdeführer allerdings frei, 

sich betreffend Verwertung seiner Resterwerbsfähigkeit für 

Arbeitsvermittlungsmassnahmen bei der Beschwerdegegnerin zu melden.

4.  

4.1  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin hat in ihren Verfügungen vom 14. und 29. Januar 2009 auf die 

Beurteilung des MEDAS-Verlaufsgutachtens abgestellt, wonach der Beschwerdeführer 

aus psychischen Gründen zu 30% arbeitsunfähig sei. In der Beschwerdeantwort macht 

sie geltend, die psychiatrische Einschätzung könne aus rechtlichen Gründen nicht 

übernommen werden. Die leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne 

somatisches Syndrom weise nicht die nach der Rechtsprechung für die Anerkennung 

eines invalidisierenden Gesundheitsschadens erforderliche Schwere, Ausprägung und 

Dauer auf. Der Beschwerdeführer sei deshalb in einer adaptierten Tätigkeit nicht in 

seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt. Auf die rheumatologische Beurteilung der 

MEDAS könne abgestellt werden. Der Beschwerdeführer ist dagegen der Ansicht, er 

sei aus psychischen Gründen nicht mehr arbeitsfähig und auch aus somatischen 

Gründen zu 30 bis 50% eingeschränkt.

4.2  Der Beschwerdeführer ist von der MEDAS zweimal untersucht worden. Die 

rheumatologische Begutachtung basiert auf einer umfassenden Untersuchung mit neu 

erstellten Röntgenbildern der HWS und LWS. Nach wie vor besteht ein chronifiziertes 

rechtsseitiges lumbospondylogenes und zerviko-(thorako)vertebrales Schmerzsyndrom 

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bei bekannten degenerativen Veränderungen der Wirbelsäule. Eine körperlich schwere 

Tätigkeit ist dem Beschwerdeführer unbestrittenermassen nicht mehr zumutbar. Die 

MEDAS-Ärzte haben in ihrem Verlaufsgutachten vom 14. März 2008 ausgeführt, die 

vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und Einschränkungen im Alltag 

könnten nicht mit den objektivierbaren Befunden in Übereinstimmung gebracht 

werden. Im Vergleich zur Voruntersuchung im Jahr 2005 hätten sich keine neuen 

Gesichtspunkte von klinischer Relevanz ergeben. Wiederum hätten sie deutliche 

Zeichen eines nicht organischen Krankheitsverhaltens festgestellt. Hinweise für eine 

lumboradikuläre Reizsymptomatik oder klare sensomotorische lumboradikuläre Defizite 

seien nicht fassbar gewesen. Aus somatischer Sicht sei in einer körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeit unter Vermeidung repetitiver Wirbelsäulenflexionen/-

extensionen sowie ohne Tragen/Heben von Lasten über 5 bis 10 kg eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit gegeben. Die abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. C.___ 

sei bei gleichen Befunden auf den Miteinbezug negativer psychosozialer Faktoren 

zurückzuführen (IV-act. 149). Die Diskushernie L4/5 ohne Nervenkompression sowie 

die degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule sind bereits seit Mai 2002 

bekannt. Für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ist bereits damals 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden (IV-act. 10). Diese Arbeitsfähigkeit aus 

somatischer Sicht ist im MEDAS-Gutachten vom 2. Mai 2005 und vom 14. März 2008 

bestätigt worden (IV-act. 61 und 149). Eine relevante Verschlechterung hat auf den 

aktuellen Röntgenbildern nicht nachgewiesen werden können. Dr. C.___ hat dem 

Beschwerdeführer am 19. Februar 2009 mitgeteilt, dass er seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung vom 6. September 2006 aus rheumatologischer Sicht 

abgegeben habe. Somit habe er die negativen psychosozialen Faktoren nicht mit 

berücksichtigt. Allerdings sei es schwierig, solche psychosozialen Probleme ganz 

auszuklammern, da sie das Schmerzverhalten wesentlich beeinflussten. Immerhin 

könne festgehalten werden, dass doch klare radiologisch nachweisbare Veränderungen 

der unteren LWS bestünden, die zu Schmerzen führen könnten (G act. 14.4). In der 

Beurteilung vom 5. September 2006 hat Dr. C.___ angegeben, er habe bei der 

Untersuchung des Beschwerdeführers ein mässig ausgeprägtes Panvertebralsyndrom 

bei deutlichen muskulären Verspannungen und segmentalen Funktionsstörungen sowie 

einer leichten S-förmigen Skoliose thorakolumbal gefunden. Aufgrund der 

Schmerzangaben und der Druckdolenzen bestehe ein lumbospondylogenes Syndrom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/21

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rechts. Radikuläre Reiz- oder Ausfallsymptome habe er nicht feststellen können (IV-act. 

110-4/7). In der Arbeitsfähigkeitsbeurteilung vom 6. September 2006 hat Dr. C.___ 

ausgeführt, die Einschränkung von 30 bis 50% sei durch die Schmerzen bei längerem 

Sitzen und Stehen begründet (IV-act. 109). Der Beschwerdeführer hat auch gegenüber 

den MEDAS-Ärzten angegeben, er könne nicht länger als 45 Minuten sitzen. Beim 

Sitzen seien die Schmerzen am ausgeprägtesten. Stehen ohne Positionswechsel sei 

kaum möglich (IV-act. 61-3/14 und 149-2/22). Auf die subjektiven Schmerzangaben 

kann jedoch nicht abgestellt werden. Die Gutachter haben im Gegensatz zu Dr. C.___ 

die Zumutbarkeit, trotz der geklagten Schmerzen einer den körperlichen 

Einschränkungen Rechnung tragenden Arbeitstätigkeit nachzugehen, bejaht. Die 

Gutachter haben also beurteilt, ob dem Beschwerdeführer subjektiv die 

Willensanstrengung zugemutet werden kann, auch mit seinen Schmerzen einer 

Arbeitstätigkeit zu 100% nachzugehen. Auch Dr. C.___ hat keine radikulären Reiz- oder 

Ausfallsymptome feststellen können. Auch er hat die massiv geklagten Beschwerden 

nicht objektivieren können. Dr. C.___ hat keine Befunde vorgebracht, die begründen 

würden, weshalb dem Beschwerdeführer die nötige Schmerzüberwindung nicht 

zugemutet werden könnte. Ebenso wenig der Hausarzt in seinem Bericht vom 4. 

Januar 2006 (IV-act. 86-2/2). Daher ist betreffend die somatische Situation auf die 

polydisziplinäre Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS vom 14. März 2008 

abzustellen.

4.3  Auch in psychischer Hinsicht liegt eine zweifache Begutachtung vor. Der 

psychiatrische Gutachter hat in seinem Konsiliargutachten vom 27. Februar 2008 eine 

leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom sowie einen 

Verdacht auf eine spezifische Phobie (Höhenangst) diagnostiziert. Die Verschlechterung 

zeige sich in der leicht heruntergesetzten Grundstimmung, der leicht eingeschränkten 

Schwingungsfähigkeit, der zunehmenden Angst, der zunehmenden Ein- und 

Durchschlafstörungen und der vermehrten Todeswünsche. Diese bewirkten eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30%. Der Beschwerdeführer brauche mehr Zeit 

zur Erholung, brauche auch vermehrt Pausen. Zudem kämen als Einschränkung die IV-

fremden Faktoren hinzu (IV-act. 150). Damit liegt eine leichte Verschlechterung vor, weil 

sich die im ersten Gutachten im Jahr 2005 diagnostizierte leichte depressive Episode 

zu einer rezidivierend auch mittelgradigen Episode entwickelt hat. In seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat der begutachtende Psychiater die psychosozialen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/21

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Belastungen nicht berücksichtigt. Er hat nachvollziehbar begründet, weshalb die 

Beurteilung von Dr. D.___ nicht zutreffen kann. So hat er ausgeführt, dass sich die 

Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung nicht begründen lasse. Der 

Beschwerdeführer habe einzig von einem Unfall im Jahr 1988 erzählt, bei dem er bei 

einer Skiabfahrt gestürzt sei. Eine katastrophenartige Bedrohung rufe ein solcher Unfall 

nicht hervor und eine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit habe daraus nicht resultiert. 

Sodann habe der Beschwerdeführer Zwänge im Sinn von Zwangsverhalten verneint, 

weshalb keine Zwangsstörung vorliege. Zwar habe auch er beim Beschwerdeführer ein 

Grübeln feststellen können, hingegen sei dies im Rahmen der depressiven Störung zu 

sehen. Die diffuse Angstproblematik sei zum einen mit der möglichen spezifischen 

Phobie (Höhenangst), zum anderen im Rahmen der depressiven Erkrankung erklärbar 

(vgl. IV-act. 150-4/6). Damit hat der begutachtende Psychiater nachvollziehbar und 

schlüssig begründet, weshalb einzig die Diagnose einer leichten bis mittelschweren 

depressiven Episode ohne somatisches Syndrom zutreffend ist. Es wird zwar geltend 

gemacht, die Beurteilung von Dr. D.___ stütze sich auf zahlreiche Tests ab. Diese sind 

aber nicht aktenkundig. Zudem kommt ihnen nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nur eine ergänzende Funktion zu. Entscheidend bleibt die klinische 

Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und 

Verhaltensbeobachtung (vgl. Urteil vom 3. Juni 2008 i/S. N. [9C_531/2007] E. 2.2.4 mit 

Hinweis). Der Beweiswert des Berichts von Dr. D.___ ist bereits aufgrund der 

unzutreffenden Diagnosen erschüttert worden, woran auch die Tests nichts zu ändern 

vermögen. Zudem hat Dr. D.___ keine präzise Arbeitsfähigkeitsschätzung aufgeführt, 

sondern angegeben, bei jahrelanger Stellenlosigkeit bestünde eine erhebliche 

Dekonditionierung, weshalb es fraglich bis unwahrscheinlich sei, dass der 

Beschwerdeführer dem heutigen wirtschaftlichen Druck und den Anforderungen eines 

Arbeitsplatzes auf dem freien Markt gewachsen wäre. Der reale Arbeitsmarkt ist in 

Bezug auf die vorliegende IV-rechtliche Fragestellung jedoch nicht massgebend, 

weshalb damit keine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

begründet werden kann. Schliesslich ist nicht ausgeschlossen, dass Dr. D.___ in 

seinem Bericht vom 21. November 2006 aufgrund seines ärztlichen 

Behandlungsauftrags die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers mehr in seine 

Beurteilung hat einfliessen lassen, als dies bei einer unabhängigen externen 

Begutachtung der Fall ist. Die gutachterliche Einschätzung ist vorliegend beweiskräftig.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/21

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4.4  Die Beschwerdegegnerin ist der Ansicht, die diagnostizierte leichte bis 

mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom sei kein invalidisierender 

Gesundheitsschaden. Es liege keine von depressiven Verstimmungszuständen klar 

unterscheidbare andauernde Depression vor. Sie beruft sich dabei auf das Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. September 2007 i/S. A. (9C_330/2007). Dieser Fall ist mit dem 

vorliegenden nicht zu vergleichen, da dort eine somatoforme Schmerzstörung ohne 

begleitende Depression festgestellt worden ist. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin hat der begutachtende Psychiater die dem Beschwerdeführer 

zumutbare Willensanstrengung, trotz der geklagten Beschwerden einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, in seiner Beurteilung der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. 

Die bundesgerichtliche Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung und 

vergleichbaren Krankheitsbildern ist den erfahrenen Gutachtern bekannt. Der 

Beschwerdeführer leidet an gewissen körperlichen Beschwerden, die sich qualitativ auf 

die Arbeitsfähigkeit auswirken und das Ausmass der zumutbaren Schmerzüberwindung 

beeinflussen dürften. Die vorliegenden psychischen Beschwerden bewirken eine 

Verlangsamung des Beschwerdeführers. Er ist mehr auf Pausen angewiesen. Der 

psychiatrische Gutachter hat nicht nur Befunde erhoben, die in den psychosozialen 

und soziokulturellen Umständen ihre Erklärung finden, sondern hat eine 

verselbständigte psychische Störung diagnostiziert. Er hat ausdrücklich darauf 

hingewiesen, dass die depressive Störung eine IV-relevante Erkrankung sei und diese 

die Arbeitsfähigkeit einschränke. Ebenfalls hat er unmissverständlich ausgeführt, dass 

daneben eine Vielzahl von IV-fremden Faktoren bestünden (IV-act. 150-4/6). Mit der 

Schätzung von 30% Arbeitsunfähigkeit hat der Gutachter angegeben, die geklagten 

Beschwerden seien auch unter Berücksichtigung der zumutbaren Willensanstrengung 

im Umfang von 30% nicht überwindbar, ohne dabei auf invaliditätsfremde Faktoren 

abzustellen. Auch der RAD hat in seiner Stellungnahme vom 11. April 2008 die 

psychiatrische Arbeitsfähigkeitsschätzung als widerspruchsfrei und nachvollziehbar 

bezeichnet (IV-act. 151). Eine erneute Überwindbarkeitsprüfung nach dieser 

gutachterlichen Beurteilung ist daher nicht angebracht. Auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des MEDAS-Gutachtens vom 14. März 2008 kann 

vollumfänglich abgestellt werden. Demgemäss ist dem Beschwerdeführer eine 

leidensangepasste Tätigkeit zu 70% zumutbar.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/21

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4.5  Die MEDAS-Gutachter haben angegeben, der genaue Zeitpunkt des Eintritts der 

schleichenden Gesundheitsverschlechterung könne nicht festgestellt werden. Der RAD 

hat in seiner Stellungnahme vom 28. August 2008 festgehalten, eine Verschlechterung 

des psychischen Gesundheitszustandes werde im Bericht von Dr. D.___ vom 

21. November 2006 erwähnt. Der Versicherte sei erstmals am 6. Oktober 2006 in der 

psychiatrischen Behandlung gewesen. Als Beginn der Verschlechterung sei deshalb 

der 6. Oktober 2006 anzusehen (vgl. IV-act. 154). Diese Schlussfolgerung ist 

nachvollziehbar. Bereits der Hausarzt hat in seinem Bericht vom 4. Januar 2006 von 

einer Exazerbation der Gesamtsituation gesprochen (IV-act. 86-2/2). Als Hausarzt hat 

er jedoch keine - vorliegend letztlich massgebende - Arbeitsfähigkeitsschätzung aus 

psychiatrischer Sicht abgeben können. Dr. D.___ hat in seinem Bericht vom 

21. November 2006 angegeben, der Beschwerdeführer sei erstmals am 6. Oktober 

2006 zur Behandlung gekommen. Er klage über diffuse Schmerzen, vor allem 

Rückenschmerzen, fühle sich die meiste Zeit müde und abgeschlagen, adynamisch 

und ohne Energie. Depressive Verstimmungen, Schlafstörungen, Grübelzwang, 

Nervosität, innere Anspannung und Zukunftsängste bestimmten das aktuelle Zustands- 

und Beschwerdebild. Eine leichte bis eventuell mittelschwere und wechselbelastende 

körperlich Tätigkeit in stressfreiem Milieu käme stundenweise in Frage (IV-act. 112). 

Daher kann mit dem RAD in antizipierter Beweiswürdigung angenommen werden, dass 

eine 30%ige Einschränkung bereits im Oktober 2006 ausgewiesen war. Für die Zeit 

davor fehlt es hingegen am entsprechenden Beweis.

5.  

5.1  Auf der Basis des gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeitsgrades für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit ist im Folgenden der Invaliditätsgrad zu bemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat in ihren Verfügungen vom 14. und 29. Januar 2009 auf ein 

Valideneinkommen von Fr. 65'428.-- abgestellt, indem sie das vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens im Jahr 2001 erzielte Erwerbseinkommen als Bauarbeiter von Fr. 

59'307.-- auf das Jahr 2008 hochgerechnet hat. Dies ist korrekt. Ebenso ist auf die 

schweizerische Lohnstrukturerhebung 2008 betreffend Invalideneinkommen 

abzustellen, weil der Beschwerdeführer seit Eintritt des Gesundheitsschadens keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nachgeht. Gemäss Tabelle T A1 belief sich das 

Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter aller Branchen im Jahr 2008 auf Fr. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/21

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61'589.-- ([Fr. 4'935.-- x 12] angepasst an die 2008 durchschnittliche 

Wochenarbeitszeit von 41.6 Stunden). Bei einer 70%igen Leistungsfähigkeit bei 

ganztägiger Präsenz beträgt das Invalideneinkommen noch Fr. 43'112.--.

5.2  Die Beschwerdegegnerin hat vom Invalideneinkommen einen sogenannten 

"Leidensabzug" von 10% gewährt, weil dem Beschwerdeführer nur noch leichte 

Tätigkeiten zumutbar seien. Der als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit 

dem Leiden an sich zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, 

welche die versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das 

Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt - neben der Arbeitsunfähigkeit - auf 

den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die 

statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder 

Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen 

nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens 

beziehungsweise der Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. 

BGE 126 V 75 neues Fenster zum "Leidensabzug"). Dem Beschwerdeführer sind 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten unter Vermeidung repetitiver 

Wirbelsäulenflexionen/-extensionen sowie ohne Tragen/Heben von Lasten über 5 bis 

10 kg bei ganztägiger Präsenz zu 70% zumutbar. Der Beschwerdeführer ist damit 

gegenüber einem gesunden Konkurrenten für einen adaptierten Arbeitsplatz aus 

ökonomischer Sicht benachteiligt, weil ein grösseres Risiko besteht, dass er aufgrund 

seiner Beschwerden mehr Krankheitsabwesenheiten haben könnte und er weniger 

flexibel ist (z.B. in Bezug auf Überstunden; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

November 2008 [9C_650/2008] E. 5.4). Er wird deshalb seine Arbeitskraft zu einem 

unterdurchschnittlichen Lohn anbieten müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

9. Dezember 2009 [9C_68/2009]). Dies kann in der ärztlichen Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit natürlich nicht berücksichtigt sein. Der Beschwerdeführer kann zwar 

eine Vollzeitstelle besetzen, jedoch nur die Leistung eines Teilzeitbeschäftigten 

erbringen. Dies ist ebenfalls ein ökonomischer Nachteil, den der Beschwerdeführer zu 

tragen hat. Er wird denn auch nur einen Lohn entsprechend einem Teilzeitbeschäftigen 

erhalten. Teilzeitbeschäftige Männer werden im Vergleich zu Vollzeitangestellten 

gemäss den Erhebungen des Bundesamtes für Statistik überproportional tiefer 

entlöhnt. Die Rechtsprechung stuft das Kriterium der Teilzeitarbeit bei der 

ermessensweisen Festsetzung des Abzugs vom Tabellenlohn deshalb als grundsätzlich 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75
https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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beachtlich ein (vgl. BGE 126 V 472 neues Fenster E. 4.2.3). Männer mit einem 

Beschäftigungsgrad von 50 bis 74% verdienten im hier massgebenden 

Anforderungsniveau 4 gemäss LSE 2006, Tabelle T2*, S. 16 der LSE 2006 (eine 

entsprechende Tabelle fehlt in der LSE 2008) 10.4 % weniger als vollzeitbeschäftigte 

Mitarbeiter (>=90 %). Dies ist beim Invalideneinkommen im Jahr 2008 zu 

berücksichtigen, auch wenn der Beschwerdeführer seine reduzierte Leistung von 70% 

bei einer ganztägigen Anwesenheit erbringen kann. Denn wenn der Beschwerdeführer 

seine 70%ige Leistungsfähigkeit in einer ganztägigen Anstellung erbringt, ist sein 

Arbeitsplatz nicht voll ausgelastet. Dies führt zu Mehrkosten beim Arbeitgeber. Diese 

Mehrkosten kann der Beschwerdeführer nur durch das Angebot einer 

unterdurchschnittlichen Teilzeitentlöhnung wettmachen. Sodann würde ein Arbeitgeber 

aus ökonomischer Sicht einem Invaliden, der seine reduzierte Leistung ganztägig 

erbringt, allenfalls den gleichen oder einen tieferen Lohn bezahlen als einem gesunden 

Mann, der effektiv 70% arbeitet. Deshalb rechtfertigt sich ein Teilzeitabzug aus 

Gleichbehandlungsgründen auch bei Invaliden bei ganztägiger Anwesenheit, die aber 

effektiv nur eine verminderte Leistung bringen können (vgl. auch Urteile des 

Bundesgerichts vom 21. September 2010 [9C_728/2009], vom 8. Januar 2008 

[9C_603/07], vom 6. März 2009 [9C_492/2008] und vom 17. Juli 2009 [9C_368/2009]). 

Demgegenüber anerkennt das Bundesgericht keinen Teilzeitabzug, wenn die reduzierte 

Leistungsfähigkeit bei ganztägiger Präsenz auf psychische Beschwerden 

zurückzuführen ist. Weshalb eine Ungleichbehandlung mit Invaliden, die aus 

somatischer Sicht nur teilleistungsfähig sind, gerechtfertigt sein soll, ist nicht 

nachvollziehbar (vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 19. November 2009 

[9C_708/2009] und vom 4. August 2010 [8C_144/2010]). Mit Blick auf eine willkürfreie 

und rechtsgleiche Ermessensbetätigung (vgl. SVR 2008 IV Nr. 49 S. 163. E. 1.3 

[9C_404/2007] mit weiteren Hinweisen) kann es vorliegend nicht bei einem minimalen 

Abzug von 10 % bleiben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 15. Juli 2009 

[9C_524/2008] E. 4.2). Insgesamt drängt sich vorliegend ein höherer Abzug von 15% 

auf. Das Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 36'645.-- (Fr. 43'112.-- x 0.85). Wird 

das Valideneinkommen von Fr. 65'428.-- dem Invalideneinkommen von Fr. 36'645.-- 

gegenübergestellt, resultiert ein Invaliditätsgrad von 43.99%, gerundet 44%.

5.3  Ist eine versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch zu 

durchschnittlich 40% arbeitsunfähig gewesen, so entsteht ein Rentenanspruch (aArt. 

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29 Abs. 1 lit. b IVG). aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG verweist auf Art. 6 ATSG. Demgemäss ist 

Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf 

oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die 

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 

6 Satz 2 ATSG). Bei Hilfsarbeitern wird für die Ermittlung des Invaliditätsgrades bei 

längerdauernder Arbeitsunfähigkeit auf die Leistungsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit abgestellt. Für die Ermittlung des Rentenbeginns ist 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung jedoch die Arbeitsunfähigkeit im 

bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich relevant. (BGE 130 V 99 E. 3.2). Dies gilt auch 

für Hilfsarbeiter, auch wenn ihnen eine leichtere Arbeit als die bisher ausgeübte 

Tätigkeit weiterhin zumutbar wäre (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. Oktober 

2003 i/S. S. [I 392/02] E. 4; vgl. auch die Entscheide des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 16. April 2010 [IV 2009/134] E. 4 und vom 16. August 2010 [IV 

2008/482] E. 6.3.4). Vorliegend gilt die einjährige Wartezeit als eröffnet, sobald in der 

bisherigen Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20% vorliegt (AHI 1998 S. 

124 E. 3c). Für die Erfüllung des Wartejahrs genügt eine durchschnittlich 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Bei längerdauernder Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

entsteht ein Rentenanspruch nach Ablauf des Wartejahrs jedoch erst bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% bezogen auf eine adaptierte Tätigkeit (Art. 6 Satz 

2 ATSG). Gemäss den übereinstimmenden Einschätzungen der behandelnden und 

begutachtenden Ärzte ist dem Beschwerdeführer die bisherige Tätigkeit als Bauarbeiter 

seit Mai 2002 nicht mehr zumutbar. Jedoch war ihm damals der Wechsel in eine 

körperlich leichte Hilfsarbeit zu 100% zumutbar (vgl. IV-act. 10 mit Beilagen), weshalb 

damals kein Rentenanspruch entstehen konnte. Bei der nun spätestens seit Oktober 

2006 ausgewiesenen rentenrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit ist das Wartejahr jedoch nicht erneut zu erfüllen, da 

dieses aufgrund der Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit berechnet wird. Das 

Wartejahr war somit bei einer nach wie vor vollen Arbeitsunfähigkeit als Bauarbeiter seit 

2002 im Oktober 2006 bereits erfüllt. Der Beschwerdeführer hat deshalb ab 1. Oktober 

2006 Anspruch auf eine Viertelsrente. Die Verfügungen der Beschwerdegegnerin sind 

betreffend den Rentenbeginn zu korrigieren, weshalb die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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6.  

6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen sind die Verfügungen vom 14. und 

29. Januar 2009 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der 

Beschwerdeführer hat ab 1. Oktober 2006 Anspruch auf eine Viertelsrente. Die Sache 

ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Der Beschwerdeführer unterliegt in der Hauptsache. Zu 

korrigieren ist jedoch der Rentenbeginn. Der Beschwerdeführer war daher gezwungen, 

gegen die Verfügungen vom 14. und 29. Januar 2009 Beschwerde zu erheben, um 

diesbezüglich nicht rechtswidrig behandelt zu werden. Es rechtfertigt sich daher, der 

Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten zu einem Drittel und dem Beschwerdeführer 

zu zwei Dritteln aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat Fr. 200.-- und der 

Beschwerdeführer Fr. 400.-- zu bezahlen. Der Beschwerdeführer ist aufgrund der am 

17. September 2010 bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege von deren Bezahlung zu 

befreien. Da die Beschwerdegegnerin gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. b des st. gallischen 

Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der Sozialversicherungsanstalt und damit Teil 

einer selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP 

(Befreiung von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. 

Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - 

dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792).

6.3  Die teilweise obsiegende beschwerdeführerende Partei hat bei diesem 

Verfahrensausgang einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die 

Parteientschädigung bemisst sich gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der 

Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses. Bei vollem Obsiegen wäre eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen gewesen. Wegen des nur anteiligen Obsiegens hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer Fr. 1'167.-- zu bezahlen. Der Staat ist 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/21

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zufolge der am 17. September 2010 bewilligten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

zu verpflichten, für die verbleibenden Kosten der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers aufzukommen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass dem 

unentgeltlichen Rechtsbeistand lediglich ein um 20% reduziertes Honorar zusteht (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Der Staat hat ausgehend vom 

verbleibenden Anteil am Honorar von Fr. 2'333.-- den um 20% gekürzten Anteil von Fr. 

1'866.-- zu übernehmen. Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann der 

Beschwerdeführer jedoch zur Nachzahlung der vom Staat entschädigten Gerichts- und 

Parteikosten verpflichtet werden (Art. 288 Abs. 1 ZPO/SG i.V.m. Art. 99 Abs. 2 VRP/

SG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 14. und 

29. Januar 2009 betreffend Rentenbeginn aufgehoben. Der Beschwerdeführer hat ab 

1. Oktober 2006 Anspruch auf eine Viertelsrente. Die Sache wird im Sinn der 

Erwägungen zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- zu bezahlen.

3. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen von der Bezahlung der 

Gerichtskosten von Fr. 400.-- befreit.

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'167.-- zu bezahlen.

5. Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'866.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.12.2010
	Art. 16 ATSG, aArt. 28 IVG: Eingliederung vor Rente. Würdigung medizinischer Gutachten. Zumutbarkeitsbeurteilung der Willensfähigkeit, trotz Schmerzen und Depression einer Arbeit nachzugehen. Invaliditätsbemessung. Beginn der rentenrelevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes. Rentenbeginn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Dezember 2010, IV 2009/52). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_1041/2010.

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		2025-07-19T13:09:58+0200
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