# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 79affc3e-1e55-5f18-8bcb-c7bcf7f04b75
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.04.2015 IV 2013/22
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-22_2015-04-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/22

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.05.2020

Entscheiddatum: 20.04.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2015
Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG und Art. 88 IVV. Würdigung Gutachten. 
Renteneinstellung bei einer von den Gutachtern attestierten Arbeitsfähigkeit 
von 75%. Keine rückwirkende Einstellung der Rente, da eine 
Meldepflichtverletzung zu verneinen ist (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2015, IV 
2013/22).

Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2015

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 20. April 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. E. Ronald Pedergnana, Rorschacher Strasse 21, 

Postfach 27, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 5. Juni 1997 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Er 

litt an einem schlecht einstellbaren Diabetes mellitus Typ I (festgestellt 198_). Im Januar 

1997 waren im Kantonsspital St. Gallen eine autonome Neuropathie, eine periphere 

Polyneuropathie, eine beginnende diabetische Nephropatie, eine hypochrome 

mikrozytäre Anämie sowie eine reaktive Depression festgestellt worden (IV-act. 3). Der 

behandelnde Endokrinologe Dr. med. B.___, Facharzt für Endokrinologie und 

Diabetologie FMH, hatte festgehalten, mit dem Diabetes gehe eine autonome 

Neuropathie einher, welche Diarrhoe und Orthostase verursache. Unter den gegebenen 

Umständen erachte er den Versicherten als höchstens zu 50% arbeitsfähig für leichte, 

körperlich nicht belastende Arbeiten, möglichst in einem geschützten Rahmen (IV-

act. 6-2). Die Berufsberaterin hielt fest, ein Wiedereinstiegsversuch im Januar 1997 am 

ehemaligen Arbeitsplatz bei einem Pensum von 50% habe klar gezeigt, dass der 

Versicherte den Anforderungen aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr/ noch nicht 

wieder gewachsen sei. Der Versicherte habe aber eine Rückkehr an den bisherigen 

Arbeitsplatz gewünscht. Aus berufsberaterischer Sicht erachte sie diesen Wunsch zu 

diesem Zeitpunkt aber als unrealistisch. Auch für einen Arbeitsversuch mit einem 

reduzierten Pensum in einem geschützten Rahmen seien die Erfolgsaussichten bei den 

aktuellen kräftemässigen Voraussetzungen als minimal und die Chancen, in diesem 

Zustand ein rententangierendes Einkommen erzielen zu können, als praktisch 

ausgeschlossen erschienen (IV-act. 14-2). Am 9. November 1997 sprach die IV-Stelle 

dem Versicherten rückwirkend ab 1. März 1997 bei einem Invaliditätsgrad von 83% (bei 

einer Tätigkeit mit einem 50%-Pensum in einem geschützten Rahmen) eine ganze IV-

Rente zu (IV-act. 19-2).

A.b  Im Rahmen einer Rentenrevision berichtete Dr. med. C.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin FMH, am 30. März 1999, wegen z.T. lebensbedrohlicher 

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Hypoglykämieepisoden sei der Versicherte auf eine Insulinpumpe umgestellt worden. 

Nach einem Coma hypoglycämicum und einer notfallmässigen Einlieferung ins Spital 

am 9. März 1998 sei es zu keinen ihm bekannten Hospitalisationen wegen des schlecht 

eingestellten Blutzuckers mehr gekommen. Aktuell sei von einer 70%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 24). Dem Versicherten wurde daraufhin 

mitgeteilt, dass er weiterhin unverändert einen Anspruch auf eine Invalidenrente habe 

(IV-act. 26).

A.c  Im Rahmen der nächsten Rentenrevision teilte Dr. C.___ am 6. Juni 2001 mit, der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei unverändert; es bestehe eine 70-80%ige 

Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 28). Dr. B.___ berichtete am 28. Juni 2001, trotz der 

Behandlung mit einer Insulinpumpe habe der Gesundheitszustand des Versicherten 

nicht wesentlich verbessert werden können. Aufgrund des bisherigen Verlaufs sei nicht 

damit zu rechnen, dass der Versicherte je wieder wesentlich mehr arbeitsfähig sein 

werde. Der Schwindel werde mit blutdruckstützenden Medikamenten behandelt und 

die Diarrhoe werde symptomatisch therapiert (IV-act. 29-3). Dem Versicherten wurde 

daraufhin mitgeteilt, dass die Überprüfung des IV-Grades keine rentenbeeinflussende 

Änderung ergeben habe und er damit weiterhin unverändert einen Anspruch auf eine 

ganze IV-Rente habe. Gleichzeitig wurde er auf seine Meldepflicht hingewiesen (IV-

act. 31).

A.d  Bei einer weiteren Rentenrevision berichtete Dr. B.___ am 19. Juni 2006, der 

Gesundheitszustand des Versicherten sei stationär, es sei keine Änderung der Diag­

nosen aufgetreten und die Beschwerden seien unverändert geblieben. Sowohl die 

Diarrhoe wie auch der lageabhängige Schwindel persistierten in etwa gleichem 

Ausmass. Der Versicherte leide wiederholt an depressiven Verstimmungen. Der 

Diabetes sei zwar nicht sehr gut eingestellt, bereite per se aber keine grösseren 

Probleme. Eine wesentliche Besserung der Situation sei nicht zu erwarten und die 

Prognose dementsprechend schlecht. Neue berufliche Massnahmen erachte er nicht 

als angezeigt (IV-act. 38-3). Dem Versicherten wurde dementsprechend wiederum 

mitgeteilt, dass er unverändert einen Anspruch auf eine ganze Rente habe (IV-act. 40).

A.e  Im September 2009 erhielt die IV-Stelle den Hinweis, dass der Versicherte in der 

Firma seines Bruders zu 100% arbeitstätig sei (IV-act. 44). Im Anschluss daran wurde 

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der Versicherte vom 19. Oktober 2009 bis 5. November 2009 observiert (IV-act. 52). 

Dabei stellte sich heraus, dass der Versicherte während der Überwachungszeit jeweils 

vormittags bis abends in den Räumlichkeiten der Firma E.___ tätig war. Welche 

Tätigkeiten der Versicherte dort tatsächlich ausübte, konnte nicht festgestellt werden, 

da die Räumlichkeiten nicht einsehbar waren. Im Observationsbericht wurde 

ausgeführt, der Versicherte habe oft Überkleider getragen und Gegenstände aus Autos 

aus- und in Autos eingeladen. Mindestens in einem Fall habe der Versicherte Material 

in einer anderen Firma abgeholt. Er sei mehrmals täglich mit dem Auto unterwegs 

gewesen und in der Region herumgefahren. Dabei sei er als fahrtauglich erschienen. 

Gemäss vertraulichen Hinweisen solle der Versicherte mehrmals bei der Reparatur von 

Fahrzeugen beobachtet worden sein (IV-act. 52-13).

A.f   Auf dem Fragebogen zur Rentenrevision gab der Versicherte am 21. Dezember 

2009 an, sein Gesundheitszustand sei gleich geblieben. Weiterhin sei eine Aufsicht 

durch Dritte so oft wie möglich erwünscht; sie werde von der Ehefrau und Verwandten 

übernommen (IV-act. 45-2).

A.g  Am 22. Dezember 2009 nahm Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom RAD Stellung zum Observationsbericht (IV-act. 56). Sie gab 

an, dass eine reaktive Depression, wie sie beim Versicherten diagnostiziert worden sei, 

nicht lebenslänglich anhalte. Zum Zeitpunkt der Beobachtung liessen sich keine 

Hinweise auf eine schwere Depression mehr erkennen. Der Versicherte übe 

offensichtlich eine regelmässige Arbeit aus. Sollte er weiterhin ganztägig bei diesen 

Tätigkeiten beobachtet werden können, müsse von einem über die Jahre gebesserten 

Zustand und einer aktuell zumindest erheblichen Arbeitsfähigkeit für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten ausgegangen werden. Bei einem mit einer Insulinpumpe 

eingestellten Diabetes und einer inzwischen wohl eingetretenen Routine im Umgang 

mit der Krankheit dürfte sich die gesundheitliche Einschränkung mittlerweile relativiert 

haben.

A.h  In seinem Verlaufsbericht vom 11. Januar 2010 teilte Dr. B.___ mit, dass sich an 

der Situation des Versicherten eigentlich nichts geändert habe; der Gesundheits­

zustand sei stationär. Trotzdem frage er sich, ob es nicht doch sinnvoll wäre, die 

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beruflichen Möglichkeiten und Fähigkeiten des Versicherten nochmals auszutesten. Die 

Situation vermöge nicht ganz zu befriedigen (IV-act. 48-3).

 

A.i   Am 7. Juli 2010 wurde der Versicherte in der IV-Stelle St. Gallen zur Situation 

befragt (IV-act. 57). Er gab zu Protokoll, es gehe ihm gleich wie immer; gewisse Sachen 

hätten sich aber verschlechtert. Er müsse immer unter Aufsicht sein, falls etwas 

passiere. Er werde durch seine Frau, seinen Bruder oder durch seine Mutter 

beaufsichtigt. Gegen Durchfall nehme er Medikamente. Die Depression sei nicht immer 

gleich, sie komme von Zeit zu Zeit (sicher einmal im Monat). Er werde dann weinerlich 

und es störten ihn sogar "die eigenen Haare auf dem Kopf" (IV-act. 57-3). Er könne 

nicht lange stehen, physische Arbeiten verrichten oder alleine etwas unternehmen. 

Jeder zweite oder dritte Tag sei ein schlechter Tag. Nicht mehr der Diabetes, sondern 

die Begleiterscheinungen (Durchfall, Depression und Schwindel) stünden im 

Vordergrund. Seit sicher zehn Jahren habe er die Zuckerkrankheit im Griff und die 

anderen Krankheiten seien störend. Es könne aber immer passieren, dass er ins Koma 

falle. Diese Angst bleibe, weshalb immer jemand bei ihm sei. Bis um 11.00 Uhr sei 

seine Frau zu Hause. Er nehme sie dann mit nach Z.___ zu seinem Bruder, der dort 

eine Garage habe. Dorthin kämen viele Leute, die er kenne. Da bleibe er bis um 

19.00 Uhr, bis ihn seine Frau abholen komme. Es sei richtig, dass der Diabetes stabiler 

geworden sei, die angestrebten Blutwerte seien jedoch noch nicht erreicht worden. 

Weiter gab er an, er gehe weder einer entgeltlichen noch einer unentgeltlichen Tätigkeit 

nach. Auf Nachfrage hin räumte er ein, dass er wohl etwas arbeiten könne, dass es 

aber keine schwere Arbeit sein dürfe. Dabei müssten Leute in der Nähe sein, die ihn 

gut kennen würden. Er könne nicht einschätzen, wie lange er arbeiten könnte. In 

gewissen Situationen sei er in der Lage, etwas zu machen. Er sage nicht, dass er nicht 

arbeiten möchte. Nochmals befragt, gab der Versicherte zu Protokoll, was den 

Diabetes anbelange, gehe es ihm natürlich besser. Es seien die Begleiterscheinungen, 

die für ihn persönlich sehr schlimm seien (IV-act. 58-2). Er gehe zu seinem Bruder in die 

Garage, wenn er merke, dass er etwas machen könne. Er könne dann einige Sachen 

schweissen, mache aber nur kleine Arbeiten. Er mache dies aber nicht jeden Tag. Für 

ihn sei dies ein Hobby und keine Arbeit. Er sei bereits im Dezember 2009 oft in der 

Garage seines Bruders gewesen. Er erhalte Trinkgelder, ca. Fr. 20.--, wenn er etwas 

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gemacht habe. Das seien vielleicht Fr. 200.-- im Monat (IV-act. 58-4). Er sei zwar von 

11.00 Uhr bis 17.00 Uhr in der Garage, er arbeite dort aber nicht zu 100%. Er mache 

jene Arbeiten, die gerade anfielen, erhalte dafür aber keinen Lohn. Es handle sich dabei 

um ca. 20 Stunden im Monat. Er habe Mühe, den Begriff Arbeit zu definieren. Er habe 

nicht gewusst, dass er dies melden müsse. Er sei nicht im Stande, jeden Tag zu 

arbeiten. In die Garage könne er jeden Tag gehen, da er dort seine Leute habe. Dort 

sage ihm niemand, dass er arbeiten müsse, er habe keinen Druck. Seit dem 17. Mai 

2010 sei er jeden Tag in der Garage (IV-act. 58-7).

A.j   Am 15. Juli 2010 ordnete die IV-Stelle eine interdisziplinäre Begutachtung an (IV-

act. 60), die am 8. und 9. Februar 2011 in der MEDAS Zentralschweiz durchgeführt 

wurde. Das Gutachten wurde am 2. August 2011 erstellt (IV-act. 68). Die medizinischen 

Sachverständigen hielten darin fest, dass der Versicherte leicht vorgealtert gewirkt 

habe; er sei psychisch ausgeglichen und freundlich, etwas frustriert, aber sicher nicht 

depressiv gewesen. Im erlernten Beruf als Automechaniker und im konkreten Setting in 

der Autogarage seines Bruders sei der Versicherte längerfristig zu 75% arbeitsfähig. 

Der Versicherte sei aus konstitutionellen Gründen, weniger aufgrund der 

Zuckerkrankheit, für Schwerarbeiten ungeeignet. Für körperlich leichte und 

mittelschwere Tätigkeiten ohne Sturzgefahr, ohne eine hohe Konzentration erfordernde 

Überwachungsarbeiten und nur in einem Milieu, welches über den Diabetes orientiert 

sei und entsprechend reagieren könne, sei er zu 75% arbeitsfähig (IV-act. 68-16). Der 

psychiatrische Konsiliarius Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, gab an, in Bezug auf die Depression sei von einer Verbesserung 

des Gesundheitszustandes auszugehen. Die Kriterien für eine Depression seien 

testpsychologisch nicht erfüllt. Auch klinisch beurteilt liege keine Depression vor. 

Insbesondere fehle das Leitsymptom einer depressiven Stimmung und die emotionale 

Reaktivität sei erhalten. Es sei nicht mehr zuverlässig abzuschätzen, wie weit sich die 

Depression früher auf die Arbeitsfähigkeit ausgewirkt habe. Die aktuelle Einschätzung 

einer Arbeitsfähigkeit von 100% aus psychiatrischer Sicht gelte ab dem 

Untersuchungszeitpunkt (IV-act. 68-31).

A.k  Am 12. August 2011 nahm Dr. med. H.___ vom Regionalen Ärztlichen Dienst 

Ostschweiz (RAD) zum Gutachten Stellung (IV-act. 69). Er hielt fest, die ganze Be­

rentung des __-jährigen Diabetikers sei aus heutiger medizinischer Sicht etwas schwer 

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zu verstehen. Gemäss dem Psychiater habe der Versicherte damals im 

Zusammenhang mit den Hypoglykämien und mit der Umstellung auf die Insulinpumpe 

reaktive depressive Beschwerden gehabt. Diese hätten sich heute offensichtlich und 

den Erwartungen entsprechend gebessert. Aus somatischer Sicht sei die Behandlung 

mit der Insulinpumpe erfolgreich. Heute bestehe kein Untergewicht mehr und der 

Versicherte sage, es gehe ihm mit der Pumpe besser. Die Angst vor Hypoglykämien 

dürfte heute keine invalidisierende Rolle im Sinne einer andauernden psychischen 

Belastungsreaktion mehr spielen. Der begutachtende Psychiater habe keine 

Einschränkungen festgestellt. Erstaunlich sei, dass der Versicherte nach 2_ Jahren 

Diabetes nur geringe Spätfolgen aufweise. Es sei anzunehmen, dass sich die 

diabetische Stoffwechsellage seit der Installation der Pumpe trotz offenbar nicht 

optimaler Einstellung der Zuckerwerte so ausgewirkt habe, dass zumindest die schon 

zu vermutenden Folgeschäden nicht stark zugenommen hätten. Wenn der Versicherte 

nur leichte Folgeschäden habe und psychisch unauffällig sei, könne er seiner Ansicht 

nach im freien Markt in einer adaptierten Tätigkeit zu 66% arbeiten. Der RAD-Arzt 

betrachtete diese höhere Einschränkung aufgrund der seines Erachtens im Gutachten 

etwas unterschätzten Spätfolgen als gerechtfertigt. Eine Insulinpumpe sei heute eine 

allgemein bekannte Standardbehandlung und berge für einen Arbeitgeber bei den 

meisten Arbeitsplätzen kein besonderes Risiko und für einen Betroffenen keinen 

grossen Mehraufwand.

A.l   Mit einem Vorbescheid vom 14. August 2012 kündigte die IV-Stelle dem 

Versicherten an, dass sie die Rente rückwirkend per 30. November 2009 aufheben 

werde (IV-act. 78). Aufgrund der heutigen Aktenlage müsse sie davon ausgehen, dass 

es ihm schon seit langer Zeit wesentlich besser gehe, als er dies dem behandelnden 

Arzt, den Gutachtern und der IV vorgemacht habe. Wie er nach mehrmaligem 

Nachfragen zugegeben habe, habe er schon seit mehreren Jahren wieder einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen können. Auch wenn diese Tätigkeit nicht entlöhnt worden 

sei, habe er durch diese Erwerbsaufnahme doch bestätigt, dass er in der Lage sei, eine 

regelmässige Erwerbstätigkeit auszuüben. Die behaupteten massiven Einschränkungen 

(wie z.B. die Notwendigkeit einer Begleitung rund um die Uhr und die psychischen und 

körperlichen Probleme) hätten durch die Observation widerlegt werden können. Es 

habe festgestellt werden können, dass er in einem nicht unerheblichen Umfang in der 

Garage seines Bruders mitgearbeitet habe. Zusammenfassend sei festzuhalten, dass 

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mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit September 2009 eine 

rentenausschliessende Arbeitsfähigkeit bestehe. Aus Sicht der Gutachter und unter 

Berücksichtigung sämtlicher vorliegender Unterlagen habe die Verbesserung schon 

2001 begonnen und sich stetig gesteigert. Spätestens seit dem 

Untersuchungszeitpunkt vom 8. Februar 2011 bestehe aus medizinischer Sicht eine 

zumutbare adaptierte Arbeitsfähigkeit von 75% in einer leichten bis mittelschweren 

Tätigkeit. Aus Sicht der IV werde dem Versicherten eine Einschränkung von 34% 

zugestanden, da sie den möglichen Spätschäden eine stärkere Bedeutung zumesse als 

die Gutachter. Die Meldepflichtverletzung rechtfertige eine rückwirkende 

Renteneinstellung. Die meldepflichtige Erwerbsaufnahme sei spätestens im September 

2009 erfolgt. Die Rente sei daher rückwirkend per 30. November 2009 einzustellen.

A.m Dagegen liess der Versicherte am 17. September 2012 durch seinen 

Rechtsvertreter einwenden, die MEDAS sei davon ausgegangen, dass er als 

Automechaniker im Betrieb seines Bruders gearbeitet habe (IV-act. 86). Die MEDAS sei 

diesbezüglich falsch informiert worden. Das Gutachten basiere daher auf der 

unzutreffenden Annahme, er habe als Automechaniker gearbeitet. Er habe aber 

lediglich vereinzelt Schweissarbeiten in einer Hobbywerkstätte übernommen. Damit 

habe er zwar ein Nebeneinkommen erwirtschaftet, aber niemals im Umfang von 

Fr. 20'000.--. Er sei im Betrieb seines Bruders gewesen, damit er einen strukturierten 

Tagesablauf gehabt habe. Die von ihm ausgeübte Tätigkeit könne nicht 1:1 auf den 

ersten Arbeitsmarkt übertragen werden, denn sie sei in einem geschützten Rahmen 

erfolgt. Sobald sein Bruder die Garage (nach der Überschwemmung) wieder aufgebaut 

habe, könne er ein Einkommen von rund Fr. 10'000.-- erwirtschaften, welches aber 

keinen Einfluss auf seine Rente habe. Es sei zu bezweifeln, dass er mehr arbeiten 

könne. Er würde aber gerne eine Leistung auf dem ersten Arbeitsmarkt erbringen. Er 

habe Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen und/oder eine Umschulung. Erst nach 

durchgeführtem Arbeitstraining und nachdem festgestellt worden sei, ob er die / -

Arbeitsfähigkeit erreiche, könne die Rente angepasst werden.

A.n  Am 28. November 2012 verfügte die IV-Stelle die rückwirkende Einstellung der 

Rente per 28. Februar 2011 (IV-act. 94). Sie hielt zusätzlich zur Begründung im 

Vorbescheid fest, dass es sich beim Betrieb des Bruders nicht nur um eine 

Hobbywerkstätte gehandelt habe. Für die Räumlichkeiten habe ein Mietzins entrichtet 

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werden müssen. Es sei mit Ersatzteilen gehandelt und die Arbeiten seien den Kunden 

in Rechnung gestellt worden. Der Betrieb sei gewinnorientiert gewesen und habe für 

den Bruder des Versicherten einen selbständigen Nebenerwerb dargestellt. Da der 

Bruder aufgrund seiner beruflichen Pflichten hauptsächlich am Abend im Betrieb 

gearbeitet habe, sei die Bedeutung des Versicherten während des Tages umso 

wichtiger gewesen, da er die Schlüsselgewalt gehabt habe und für die Kunden als 

verantwortliche Ansprechperson aufgetreten sei. Der Betrieb sei bei Abwesenheit des 

Bruders durch den Versicherten aufrechterhalten worden. Dieser habe im Betrieb 

verschiedenste, teilweise auch schwere Arbeiten verrichtet. Zudem sei die vom 

Versicherten wiederholt gemachte Aussage, er sei auf die stetige Präsenz einer 

Drittperson angewiesen, nachgewiesenermassen falsch. Die MEDAS sei nicht von 

einem in einem wesentlichen Punkt falschen Sachverhalt ausgegangen, denn bei der 

Observation habe sich ergeben, dass der Versicherte in erheblichem Umfang im 

Betrieb gearbeitet habe. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit könne Anlass für die 

Anpassung einer Rente sein. Da vorliegend sowohl eine gesundheitliche Stabilisierung 

eingetreten als auch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nachgewiesen sei, habe die 

Rentenrevision mit voller Kognition zu erfolgen. Da es sich beim Versicherten nicht um 

einen Berufsmann handle, der seinen erlernten Beruf nicht mehr ausüben könne, sei es 

zulässig, die Rente ohne vorgängige berufliche Massnahmen einzustellen. Damit sei 

(noch) nichts über einen allfälligen Anspruch auf Arbeitsvermittlung gesagt.

B.    

B.a  Am 14. Januar 2013 liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter 

Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und ihm sei 

weiterhin eine ganze Rente zu leisten; eventualiter seien Eingliederungsmassnahmen in 

die Wege zu leiten (act. G 1). Der Rechtsvertreter machte geltend, es sei weiterhin von 

grosser Bedeutung, dass der Beschwerdeführer nicht längere Zeit auf sich alleine 

gestellt sei. Er bemerke zwar seine Unterzuckerung zwischenzeitlich besser, aber eine 

Garantie dafür, nicht ins Koma zu fallen, gebe es nicht. Sein Zustand erfordere 

zwingend eine gute Betreuung. Der Beschwerdeführer fahre nur noch nach 

Zuckerkontrollen Auto. Dies habe er so mit seinem betreuenden Arzt besprochen. Die 

Angst vor einer erneuten Unterzuckerung sei ständig und gegenwärtig. Die MEDAS-

Ärzte hätten weder eine Verbesserung noch eine Verschlechterung attestieren können 

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und sie hätten eine Wiedereingliederung vorgeschlagen. Die Einstellung der Rente sei 

nicht nachvollziehbar und nicht gerechtfertigt. Eine andere ärztliche Schlussfolgerung 

rechtfertige keine materielle Revision.

B.b  Am 18. März 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung führte sie an, die MEDAS-Gutachter hätten den 

Arbeitsfähigkeitsgrad auf 75% festgelegt. Die angefochtene Verfügung habe auf die 

wohlwollende Einschätzung einer Leistungsfähigkeit von 66% abgestellt, die auch die 

zu erwartende Verstärkung der neuropathischen Beschwerden mit abbilde. Auch unter 

dieser für den Beschwerdeführer günstigen Optik sei aber kein Rentenanspruch mehr 

ausgewiesen. Bei der rentenzusprechenden Verfügung vom 9. Dezember 1997 seien 

die rezidivierenden Hypoglykämien der wichtigste Aspekt gewesen. Ebenso sei aber 

auch die depressive Verstimmung berücksichtigt worden. Die letzte gravierende 

Unterzuckerung sei im Frühjahr 1998 (bzw. allenfalls 2003) dokumentiert. Durch die 

Umstellung auf eine Insulinpumpe habe der Diabetes "ordentlich eingestellt" werden 

können. Auch die depressive Verstimmung habe sich zurückgebildet. Diese 

Akzentverschiebung habe zu einer verbesserten Arbeitsfähigkeit geführt und der 

Versicherte sei heute auch nicht mehr auf einen geschützten Arbeitsplatz angewiesen. 

Dadurch sei eine IV-rechtlich wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes 

eingetreten. Damit liege schon aus medizinischer Sicht ein Anpassungsgrund vor. 

Zudem sei eine Erwerbsaufnahme ausgewiesen, die ebenfalls einen Revisionsgrund 

bilde. Die Schadenminderungspflicht verlange, dass der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsfähigkeit optimal verwerte. Demnach sei davon auszugehen, dass er mittlerweile 

in der Lage sei, ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen.

B.c  In seiner Replik vom 28. Mai 2013 (act. G 12) wendete der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ein, es sei nachweislich festgehalten, dass mit der Insulinpumpe 

kein befriedigendes Resultat habe erreicht werden können. Die Gefahr der 

Unterzuckerung sei mit der Insulinpumpe nicht behoben. Die Annahme, dass der 

Beschwerdeführer durch die Insulinpumpe alle seine Probleme los wäre, sei falsch. Im 

MEDAS-Gutachten sei bestätigt worden, dass eine Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

nur in einem Milieu mit über seinen Diabetes orientierten und entsprechend reagieren 

könnenden Mitarbeitern möglich sei, dies idealerweise in der Garage seines Bruders. 

Bei einem Unwetter sei die Garage aber vollständig zerstört worden und der Ertrag, der 

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noch erwirtschaftet werden könne, belaufe sich auf ein Minimum und decke nicht 

einmal die Kosten. Der Beschwerdeführer sei nach wie vor nicht erwerbstätig und 

betreibe die Aufgaben in der Garage mehr als Hobby und Beschäftigungstherapie. Der 

Beschwerdeführer sei aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage, ein 

rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen. Unter konstanter Überwachung und 

Betreuung in der Garage seines Bruders wäre möglicherweise eine Arbeitsfähigkeit zu 

erreichen, wobei ein maximales Einkommen von Fr. 10'000 bis maximal Fr. 12'000 

erreicht werden könnte. Alternativ könne der Beschwerdeführer seine verbleibende 

Arbeitsfähigkeit in einer betreuten Einrichtung verwerten.

B.d  Am 24. Juni 2013 hielt die Beschwerdegegnerin an ihrem Standpunkt fest und 

verzichtete auf eine Duplik (act. G 14).

B.e  Mit Schreiben vom 15. Januar 2015 wies der Vorsitzende den Beschwerdeführer 

darauf hin, dass eine reformatio in peius (Verschlechterung) im Raum stehe. Er gab ihm 

Gelegenheit, die Beschwerde zur Vermeidung einer möglichen Schlechterstellung 

zurück zu ziehen (act. G 17). Daraufhin beantragte der Rechtsvertreter am 16. Januar 

2015 die Durchführung einer mündlichen Verhandlung (act. G 18); die am 20. April 2015 

stattfand. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers führte an Schranken sinngemäss 

aus, nachdem die Garage seines Bruders dem Hochwasser zum Opfer gefallen sei, 

habe der Beschwerdeführer keine Möglichkeit mehr gehabt, dort zu arbeiten. Er habe 

sich daher seit der Leistungseinstellung um Arbeit bemüht und nun auch (seit Februar 

2014) einen Job gefunden. Er arbeite zusammen mit seiner Frau in der ___.firma I.___ 

und habe zudem seit Januar 2015 einen Job als J.___. Nehme man unter diesen 

Voraussetzungen einen Einkommensvergleich vor, habe der Beschwerdeführer immer 

noch einen Anspruch auf eine halbe Rente. Zum medizinischen Sachverhalt sei 

anzuführen, dass der Beschwerdeführer nach einem langen Umstellungsprozedere nun 

dasjenige Insulin erhalte, welches für ihn am besten verträglich sei. Dieses Medikament 

sei aber nicht geeignet für die neue Pumpe, so dass er die alte Pumpe benützen 

müsse, bei welcher er jeweils selbst den Blutzucker messen und die Dosierung 

eingeben müsse. Der Beschwerdeführer habe sich, soweit es ihm möglich sei, wieder 

in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert. Für den restlichen Teil, für den er aus 

Invaliditätsgründen nicht aufkommen könne, stehe ihm weiterhin eine Rente von 50% 

zu.

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Erwägungen:

1.

1.1  Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird eine (formell rechtskräftig 

zugesprochene) Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad 

der die Rente beziehenden Person erheblich ändert. Massgebend sind diesbezüglich 

Veränderungen des der Rente zugrunde liegenden Sachverhaltes (vgl. Art. 17 Abs. 2 

ATSG). Dieses Instrument zur (nachträglichen) Korrektur einer formell rechtskräftig 

zugesprochenen Dauerleistung ist notwendig, weil sich jede Zusprache einer 

Dauerleistung für die Zukunft auf eine Sachverhaltsprognose stützt und weil sich der 

massgebende Sachverhalt anders entwickeln kann, als prognostiziert worden ist. 

Mittels der Revision im Sinne von Art. 17 ATSG soll daher der nachträglichen Divergenz 

zwischen der der leistungszusprechenden Verfügung zugrunde liegenden 

Sachverhaltsprognose und dem effektiven Sachverhalt Rechnung getragen werden. 

Die Leistung soll an den veränderten Sachverhalt bzw. die entsprechende neue 

Prognose angepasst und damit eine nachträglich eingetretene tatsächliche 

Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung behoben werden. Zeitlicher 

Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Inva­

liditätsgrads ist bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht hat (vgl. BGE 133 V 108).

1.2  Art. 88  Abs. 2 lit. b der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, 

SR 831.201) lässt eine rückwirkende Herabsetzung oder Aufhebung der Rente vom 

Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an zu, wenn die unrichtige 

Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie 

unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht 

nicht nachgekommen ist (BGE 136 V 45). Nach dieser Verordnungsbestimmung und 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist erforderlich, dass das Unterbleiben einer 

rechtzeitigen Anpassung durch das Verhalten des Beschwerdeführers verursacht 

bis

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worden ist. Das Bundesgericht verlangt einen Kausalzusammenhang zwischen dem 

Verhalten der versicherten Person und dem unrechtmässigen Leistungsbezug 

(Bundesgerichtsentscheid i/S M. vom 22. Juli 2010, 8C_920/09).

1.3  Die Beschwerdegegnerin hat die Rente rückwirkend auf den Zeitpunkt der 

Begutachtung eingestellt. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob eine Veränderung im 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers eingetreten ist und ob der 

Beschwerdeführer in Bezug auf eine allfällige Veränderung seine Meldepflicht verletzt 

hat.

2.

2.1  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung – und im 

Beschwerdefall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche (und 

gegebenenfalls auch andere) Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4).

2.2  Die Gutachter der MEDAS haben festgehalten, der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich eindeutig verbessert. Dieser 

habe zwar frustriert gewirkt, sei aber ausgeglichen und sicher nicht depressiv gewesen. 

Er wisse seine Insulindosis angemessen der Kalorien/Kohlenhydratmenge anzupassen. 

Daher betrachteten die Gutachter den Beschwerdeführer weniger aufgrund des 

Diabetes, sondern mehr aus konstitutionellen Gründen als für eine Schwerarbeit 

ungeeignet. Längerfristig sei ihm eine körperlich leichte Tätigkeit zu 75% zumutbar. Die 

Einschränkung von 25% ergebe sich durch vermehrt notwendige Pausen (WC, 

ev. Kalorienzufuhr, ev. Umplatzierung der Pumpe etc.). Der RAD-Arzt hat zusätzlich 

festgehalten, dass die Insulinpumpe aus somatischer Sicht erfolgreich sei. Es bestehe 

kein Untergewicht mehr und der Beschwerdeführer sage, es gehe ihm insgesamt 

besser. Die Einschätzung sei daher nicht bereits zu Beginn falsch gewesen, sondern 

man habe einfach bei der ursprünglichen Verfügung die reaktiven psychischen 

Veränderungen stark berücksichtigt. Diese psychoreaktiven Beschwerden hätten sich 

in der Zwischenzeit gebessert, so dass der Beschwerdeführer keine psychischen 

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Einschränkungen mehr aufweise. Es ergibt sich daraus eine Veränderung in der 

Invalidenkarriere des Beschwerdeführers. Im Zeitpunkt der Berentung war man nämlich 

davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Beschwerden 

(verminderte Wahrnehmung einer Hypoglykämie, Durchfälle, Schwindel, reaktive 

depressive Verstimmung) und damit insbesondere aufgrund des entsprechenden 

Überwachungsbedarfs seine Arbeitsfähigkeit von 50% nur in einem geschützten 

Rahmen verwerten könne. Der Beschwerdeführer hat im Revisions- und im 

Beschwerdeverfahren wiederholt behauptet, er sei nach wie vor auf eine dauernde 

Überwachung angewiesen. Diese Behauptung ist durch das Ergebnis der Observation 

widerlegt worden. Diese hat gezeigt, dass der Beschwerdeführer sich oft längere Zeit 

allein in der Garage seines Bruders aufgehalten hat. Zudem ist der Beschwerdeführer 

wiederholt dabei beobachtet worden, wie er ohne Begleitung (auch über eine längere 

Strecke) Auto gefahren ist. Der Beschwerdeführer hat ferner angegeben, dass er seit 

Mai 2010 regelmässig in der Garage seines Bruders gewesen sei. Während der 

Observation vom 19. Oktober bis 5. November 2009 hat er sich bereits täglich dort 

aufgehalten. Er ist dabei beobachtet worden, wie er munter gestikuliert, telefoniert und 

Kunden in Empfang genommen hat. Diese Beobachtungen lassen Rückschlüsse auf 

seinen psychischen Gesundheitszustand zu. Aus seinem Verhalten ist zumindest 

abzuleiten, dass er spätestens seit dem Zeitpunkt, als er sich regelmässig in der 

Garage seines Bruders aufgehalten hat, nicht mehr in einem Ausmass depressiv 

gewesen ist, das ihm eine Arbeitstätigkeit verunmöglicht hätte. Dieses Verhalten belegt 

aber auch, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung nicht 

mehr auf einen geschützten Arbeitsplatz angewiesen gewesen ist.

2.3  Die RAD-Ärztin, Dr. F.___, hat darauf hingewiesen, dass zum Zeitpunkt der 

Observation keine Hinweise auf eine Depression vorgelegen hätten. Auch der 

psychiatrische Sachverständige der MEDAS hat festgehalten, dass der 

Beschwerdeführer psychisch ausgeglichen gewirkt habe. Die psychologischen Tests 

hätten ebenfalls keinen Hinweis auf das Vorliegen einer Depression ergeben. Der 

Beschwerdeführer habe leicht frustriert, aber sicher nicht depressiv gewirkt. Die 

Beschreibung des Beschwerdeführers spreche für eine anfänglich schwere depressive 

Reaktion, die sich erwartungsgemäss zurückgebildet habe. Seither würden immer 

wieder depressive Verstimmungen auftreten, die aber wahrscheinlich höchstens einer 

leichten depressiven Episode entsprächen. Eine reaktive Depression, wie sie beim 

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Beschwerdeführer diagnostiziert worden war, hält nicht lebenslänglich an. Es muss 

deshalb davon ausgegangen werden, dass es sich bei der damaligen Depression (die 

im Verfügungszeitpunkt einen Einfluss auf den Invaliditätsgrad zeigte) um eine Reaktion 

auf die gesundheitliche Situation mit dem nur mangelhaft eingestellten Diabetes 

gehandelt hat. Der Beschwerdeführer hat angegeben, dass der Diabetes – bei besserer 

Einstellung und kaum mehr auftretenden Komplikationen – inzwischen in den 

Hintergrund getreten sei. Aufgrund der gut nachvollziehbaren gutachterlichen 

Einschätzung (zusammen mit den Hinweisen der RAD-Ärztin) ist davon auszugehen, 

dass beim Beschwerdeführer in psychischer Hinsicht eine Verbesserung des 

Gesundheitszustandes eingetreten ist. Weiter ist davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer gelernt hat, mit der Krankheit umzugehen, und dass er sich soweit 

daran gewöhnt hat, dass er deswegen nicht mehr depressiv ist

2.4  Der RAD-Arzt Dr. H.___ hat es für erstaunlich gehalten, dass der Beschwerdeführer 

nach 2_ Jahren Diabetes nur geringe Spätfolgen (Nervensystem, Gefässe, Augen, 

Niere) aufweise; es sei davon auszugehen, dass die bereits festgestellten 

Folgeschäden aufgrund der Insulinpumpe nicht stark zugenommen hätten. Trotzdem 

hat er den Beschwerdeführer aufgrund dieser Spätfolgen als nur zu 66% arbeitsfähig 

eingeschätzt. Da Dr. H.___ aber keine effektiven Spätfolgen hat benennen können 

(wohl weil er deren Eintritt nur für die Zukunft befürchtet hat), ist davon auszugehen, 

dass gestützt auf die Einschätzung des behandelnden Hausarztes, des behandelnden 

Diabetologen und der MEDAS-Gutachter keine anderen als die erwähnten 

Folgeschäden (Neuropathie, Schwindel, Diarrhoe) vorliegen. Die Einschätzung des 

RAD-Arztes erweist sich damit als widersprüchlich, so dass ihr nicht gefolgt werden 

kann. Das MEDAS-Gutachten hingegen ist vollständig und konsistent und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ist plausibel und nachvollziehbar begründet. Das Gutachten 

beruht auf einer eingehenden Würdigung der massgeblichen Vorakten und eigenen 

Untersuchungen durch die Gutachter. Angesichts der Verbesserung des psychischen 

Zustandes, der besseren Einstellung des Diabetes, der inzwischen erfolgten 

Gewöhnung an die Krankheit und des besseren Umgangs damit überzeugt die von den 

Gutachtern attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 25%. Dem 

Beschwerdeführer ist dementsprechend mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine 

Arbeitstätigkeit von 75% zumutbar.

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2.5  Für die Berechnung der Invalidität ist nach dem oben Gesagten von einer 75%igen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer körperlich leichten- bis mittelschweren 

Tätigkeit ohne Sturzgefahr, in einem über den Diabetes orientierten Umfeld 

auszugehen. Der Beschwerdeführer ist zudem nicht mehr auf eine Tätigkeit in 

geschütztem Rahmen angewiesen und er kann seine Arbeitsfähigkeit von 75% auf dem 

ersten Arbeitsmarkt verwerten.

2.6  Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gestützt auf einen 

Einkommensvergleich zu bestimmen. Dazu wird gemäss Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Massgebend ist dabei die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Die Gutachter haben den Beschwerdeführer in seiner 

bisherigen Tätigkeit als zu 75% arbeitsfähig eingeschätzt. Vorliegend kann mangels 

repräsentativer Grundlage das Valideneinkommen des Beschwerdeführers nicht 

verlässlich ermittelt werden. Er hat den im Herkunftsland erlernten Beruf des 

Automechanikers in der Schweiz nie ausgeübt, stattdessen ist er als Hilfsarbeiter tätig 

gewesen, bis er im April 1997 jede Tätigkeit aufgeben hat. Im fiktiven "Gesundheitsfall" 

wäre also eine Rückkehr in den erlernten Beruf aufgrund der fehlenden aktuellen 

Berufskenntnisse nicht mehr möglich. Die Validenkarriere besteht demnach in einer 

Hilfsarbeit, wobei dem Beschwerdeführer grundsätzlich jede Branche offen stünde. Als 

Invalidenkarriere kommt ebenfalls nur eine Hilfsarbeit in Frage, die allerdings 

behinderungsadaptiert sein muss. Daher rechtfertigt es sich, sowohl für das 

Valideneinkommen als auch für das Invalideneinkommen die Durchschnittslöhne der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik heranzuziehen. Das heute 

aus den beiden Tätigkeiten (Y.___, J.___) erzielte Gesamteinkommen kann nämlich 

nicht als zumutbares Invalideneinkommen in den Einkommensvergleich eingesetzt 

werden, weil der Beschwerdeführer damit seine von den Gutachtern attestierte 

Arbeitsfähigkeit weder quantitativ noch qualitativ voll ausschöpft.

2.7  Sind das Validen- und das Invalideneinkommen ausgehend vom selben 

Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung und der 

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Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung 

eines allfälligen Abzuges vom Tabellenlohn (sog. Prozentvergleich; vgl. etwa BGE 126 V 

75 und SVR 2008 IV Nr. 2). Bei der Bemessung des Invalideneinkommens ist der 

Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass Personen, die durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung in ihrer Leistungsfähigkeit eingeschränkt sind, aus der 

Sicht eines potentiellen Arbeitgebers einen Nachteil gegenüber gesunden Personen 

aufweisen, der durch einen entsprechenden Minderlohn kompensiert werden muss. 

Der Arbeitgeber wird bei der Anstellung solcher Personen damit rechnen müssen, dass 

die Krankheitsabsenzen höher sein werden, dass ein höherer Bedarf nach 

Rücksichtnahme und Betreuung bestehen wird, dass in Bezug auf den konkreten 

Arbeitsplatz mit einer sehr eingeschränkten Flexibilität zu rechnen ist usw. Diese 

Nachteile eines in seiner Gesundheit beeinträchtigten Arbeitnehmers stellen 

betriebswirtschaftlich betrachtet zusätzliche Lohnkosten dar, die nur dadurch 

kompensiert werden können, dass ein entsprechend unterdurchschnittlicher Lohn 

bezahlt wird. Der Beschwerdeführer weist in einem überdurchschnittlichen Ausmass 

derartige Konkurrenznachteile gegenüber gesunden Arbeitnehmern auf, insbesondere 

weil er aufgrund seines insulinpflichtigen Diabetes mellitus auf eine erhebliche 

Rücksichtnahme angewiesen wäre, da er im Betrieb nicht flexibel eingesetzt werden 

könnte, sondern auf einen bestimmten, behinderungsadaptierten Arbeitsplatz ange­

wiesen wäre und dadurch auch mit der Gefahr überdurchschnittlicher Krankheitsab­

senzen zu rechnen wäre. Praxisgemäss erscheint in solchen Fällen ein Abzug von 15% 

als angemessen. Daraus resultiert ein Invaliditätsgrad von 36.25% (25% und 15% von 

75%). Da die in Art. 28 Abs. 2 IVG vorgesehene Grenze von 40% nicht erreicht ist, 

besteht kein Anspruch mehr auf eine Invalidenrente.

2.8  Art. 17 Abs. 1 ATSG enthält keine Regelung, welche die Wirksamkeit der Auf­

hebung einer laufenden Invalidenrente (als Folge einer Verringerung des 

Invaliditätsgrades) um die Dauer einer allfälligen Eingliederungs- oder 

Wiedereingliederungsmassnahme hinausschieben würde. Diese Gesetzesbestimmung 

weist auch keine ausfüllungsbedürftige Lücke auf, die durch eine analoge Anwendung 

der lit. a Abs. 3 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 

auszufüllen wäre. Im Übrigen hätte der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Eingliederungs- oder Wiedereingliederungsmassnahme, da er sofort eine 

behinderungsadaptierte Hilfsarbeitsstelle antreten könnte. Die Arbeitsvermittlung 

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(Art. 18 Abs. 1 IVG) ist keine Eingliederungs- oder Wiedereingliederungsmassnahme 

i.S. der genannten Schlussbestimmungen, da andernfalls eine Invalidenrente weiter 

ausgerichtet werden müsste, die keine Invalidität, sondern nur noch eine 

Arbeitslosigkeit abdecken würde, was vom Sinn und Zweck der den Rentenanspruch 

regelnden Gesetzesbestimmungen ganz offensichtlich nicht abgedeckt wäre. Die 

Frage, ob der Beschwerdeführer einen reinen Eingliederungsanspruch habe, kann nicht 

Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden, da die angefochtene 

Verfügung nur die Aufhebung der Invalidenrente angeordnet hat und da der 

Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens nicht weiter sein kann als der 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat sich auf den Standpunkt gestellt, dass der 

Beschwerdeführer die Pflicht gehabt hätte, ihr die Aufnahme der Tätigkeit bei seinem 

Bruder sofort zu melden. Da er dies unterlassen habe, rechtfertige die 

Meldepflichtverletzung eine rückwirkende Renteneinstellung. Der Beschwerdeführer 

hat dagegen eingewendet, dass es sich bei seiner Tätigkeit in der Garage nicht um eine 

Erwerbstätigkeit, sondern um ein Hobby gehandelt habe. Er habe sich hauptsächlich 

bei seinem Bruder in der Garage aufgehalten, um einen Tagesablauf zu haben und 

damit es ihm nicht langweilig werde. Er habe nicht gewusst, dass er dies melden 

müsse. Er erhalte dafür auch lediglich ein Taschengeld. Er hat zugegeben, dass er sich 

seit Mai 2010 täglich in der Garage aufgehalten habe. Bei der Observation hat nicht 

festgestellt werden können, welche Arbeiten der Beschwerdeführer erledigt hat, wie 

lange er tatsächlich gearbeitet hat oder wie lange er nur "herumgesessen" ist. Die 

Garage ist von aussen nicht einsehbar gewesen und ein Zeuge hat ausgesagt, dass der 

Beschwerdeführer die meiste Zeit nur Kaffee getrunken und geraucht habe. Die 

Observation hat immerhin ergeben, dass der Beschwerdeführer zur K.___ GmbH 

gefahren ist, um dort Autoteile abzuholen. Bei dieser Sachlage kann nicht 

ausgeschlossen werden, dass der Beschwerdeführer in einem erheblichen Umfang in 

der Garage arbeitstätig gewesen ist. Da sich die Aussagen aber widersprechen und da 

die Garage nicht hat eingesehen werden können, ist nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer 

dort tatsächlich in einem erheblichen, d.h. den verbliebenen Arbeitsfähigkeitsgrad von 

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50% überschreitenden Ausmass einer Arbeit nachgegangen ist. In Bezug auf die von 

der Beschwerdegegnerin behauptete Aufnahme einer rentenausschliessenden 

Erwerbstätigkeit kann dem Beschwerdeführer also keine Verletzung seiner Meldepflicht 

vorgeworfen werden. Dem Beschwerdeführer kann auch nicht vorgehalten werden, 

dass er die Erhöhung seines Arbeitsfähigkeitsgrades und den Wegfall des Bedarfs 

nach einer geschützten Arbeitsumgebung (als Folge der Krankheitsgewöhnung und/

oder der Verbesserung des Gesundheitszustandes) hätte erkennen und melden 

müssen. Demnach hat die Aufhebung der ganzen Invalidenrente nicht gestützt auf 

Art. 88  Abs. 2 lit. b, sondern gestützt auf Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV zu erfolgen. Die 

Beschwerdegegnerin hat am 28. November 2012 verfügt, so dass die Aufhebung der 

ganzen Invalidenrente per 31. Dezember 2012 zu erfolgen hat.

4.

4.1  Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festgelegt. 

Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- (praxisgemäss Fr. 600.-- mit einem Zuschlag von 

Fr. 200.-- für die mündliche Verhandlung) erscheint vorliegend angemessen. Nach 

Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, VRP) hat in 

Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder 

teilweise abgewiesen werden. Da die angefochtene Verfügung als rechtswidrig 

aufzuheben ist, ist im Hinblick auf die Verfahrenskosten von einem vollumfänglichen 

Unterliegen der Beschwerdegegnerin auszugehen. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr zu übernehmen, auch wenn sich die Korrektur der 

angefochtenen Verfügung auf ein Hinausschieben der Aufhebung der laufenden Rente 

beschränkt.

4.2  Die Parteikosten werden vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens hat die 

Beschwerdegegnerin den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 4'250.-- inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer (praxisgemäss Fr. 3'500.-- mit einem Zuschlag von 

bis bis

bis

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Fr. 750.-- für die mündliche Verhandlung) zu entschädigen. Auch hier gilt das oben zur 

Begründung des vollumfänglichen Unterliegens der Beschwerdegegnerin Ausgeführte.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die Rente per 

31. Dezember 2012 aufgehoben wird.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 800.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'250.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2015
	Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG und Art. 88 IVV. Würdigung Gutachten. Renteneinstellung bei einer von den Gutachtern attestierten Arbeitsfähigkeit von 75%. Keine rückwirkende Einstellung der Rente, da eine Meldepflichtverletzung zu verneinen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2015, IV 2013/22).

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