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**Case Identifier:** 3b1611af-c0ff-58cc-ae7e-1bf87f722ea4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 24.08.2010 B 2010/30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-30_2010-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/30

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 24.08.2010

Entscheiddatum: 24.08.2010

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. August 2010
Baurecht, Verfahren, Art. 79 BauG (sGS 731.1), Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 
951.1). Die Legitimation zur Anfechtung einer Abbruchbewilligung wurde zu 
Recht verneint bei einer Person, die Nutzungsrechte an einer 
Nachbarliegenschaft des Abbruchgrundstücks geltend macht. Ist eine Baute 
nicht mit einer anderen zusammengebaut und ist mit dem Abbruch keine 
Terrainveränderung verbunden, so ist der Verzicht auf ein Anzeige- und 
Auflageverfahren rechtmässig (Verwaltungsgericht, B 2010/30).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber lic. iur. 

Th. Vögeli

_______________

 

In Sachen

A. AG, 

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. W.

                       gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,                 

                           und

 

B. AG, 

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. K.                  

                         sowie

 

Politische Gemeinde R., 

Beschwerdebeteiligte,

 

                       betreffend

Baubewilligung (Abbruch N.-Gebäude, B-weg)

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die B. AG ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 997R am B-weg in R. Dieses 

Grundstück liegt gemäss Zonenplan der Politischen Gemeinde R. vom 27. Januar 1997 

in der Wohn- und Gewerbezone WG3 und ist mit verschiedenen leerstehenden 

Geschäftsgebäuden des ehemaligen N.-Betriebes überbaut. Im nordwestlichen Teil 

schliesst das Grundstück Nr. 997R an das Grundstück Nr. 1577R an, welches 

wiederum im Nordwesten an das Grundstück Nr. 702R grenzt. Die A. AG macht 

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verschiedene Nutzungsrechte an den beiden Grundstücken Nrn. 1577R und 702R 

geltend.

Die B. AG plant auf dem Grundstück Nr. 997R anstelle der bestehenden 

Geschäftsgebäude eine neue Überbauung mit 32 Wohnungen zu errichten. Aus diesem 

Grund reichte sie am 2. Juni 2009 bei der Bau- und Umweltkommission R. ein Gesuch 

um Erteilung einer Abbruchbewilligung für die auf dem Grundstück Nr. 997R 

bestehenden neun Gebäude mit den Versicherungsnummern 22R, 1828R, 2102R, 

221R, 671R, 1864R, 1517R, 224R und 1428R ein. Die planungsrechtlichen Grundlagen 

für die neue Überbauung sollten in einem separaten Planungsverfahren durch den 

Erlass eines Überbauungs- und Teilstrassenplans ("B-weg Nord") erarbeitet werden.

Die Bau- und Umweltkommission R. verzichtete auf die Durchführung eines Anzeige- 

und Auflageverfahrens und erteilte mit Beschluss vom 15. Juni 2009 der B. AG die 

Abbruchbewilligung für die genannten Gebäude auf dem Grundstück Nr. 997R unter 

verschiedenen Auflagen und Bedingungen. Diesbezüglich verfügte die Bau- und 

Umweltkommission R., dass vor Inangriffnahme der Abbrucharbeiten ein Konzept über 

das Verkehrsregime einzureichen sei, dass die Entsorgung der anfallenden Bauabfälle 

gemäss AFU-Merkblatt "Entsorgung der Baustelle" zu erfolgen habe und dass der 

Bauverwaltung R. ebenfalls vor Beginn der Abbrucharbeiten mitzuteilen sei, wohin der 

Abtransport erfolge und wer mit der Entsorgung beauftragt sei.

B./ Mit Eingabe vom 2. Juli 2009 erhob die A. AG beim Baudepartement Rekurs gegen 

die Verfügung der Bau- und Umweltkommission vom 15. Juni 2009. In der innert 

Nachfrist eingereichten Rekursergänzung vom 31. Juli 2009 beantragte sie, es sei der 

angefochtene Entscheid vom 15. Juni 2009 aufzuheben und die nachgesuchte 

Abbruchbewilligung sei zu verweigern, eventualiter sei der angefochtene Entscheid 

aufzuheben und die Angelegenheit zur ergänzenden Sachverhaltsabklärung und neuen 

Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, subeventualiter sei das 

Rekursverfahren zu sistieren, bis das Überbauungsplanverfahren rechtskräftig erledigt 

sei, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung machte die A. AG im 

wesentlichen geltend, sie sei Mieterin des Hofraums, der Parkierflächen sowie von 

Teilen der Gebäude. Diese Nutzungsrechte würden durch die geplante Neuüberbauung 

unter Einschluss der Abbruchbewilligung verunmöglicht, weshalb sie in ihren eigenen 

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Interessen berührt und damit zur Erhebung des Rekurses legitimiert sei. Ebenfalls rügte 

die A. AG, dass für die erteilte Abbruchbewilligung kein Anzeige- und Auflageverfahren 

durchgeführt worden sei. Weiter brachte sie vor, das Überbauungsplanverfahren sowie 

das Verfahren für Teilstrassenplan/Strassenprojekt seien noch hängig. Da diese die 

Grundlage für die geplante Neuüberbaung bilden, könnten Bewilligungen nur erteilt 

werden, wenn die fraglichen Verfahren rechtskräftig abgeschlossen seien. Die 

angefochtene Bewilligung vom 15. Juni 2009 lasse sich damit nicht vereinbaren, 

weshalb sie aufzuheben sei. Zumindest sei das Rekursverfahren zu sistieren, bis die 

hängigen Verfahren für Überbauungsplan und Teilstrassenplan/Strassenprojekt erledigt 

und die genannten Erlasse rechtsgültig seien. Zudem wendete die A. AG ein, dass die 

angefochtene Verfügung lediglich verlange, es sei vor Inangriffnahme der 

Abbrucharbeiten der Bauverwaltung ein Konzept über das Verkehrsregime 

einzureichen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass vom streitigen Abbruch die 

vorhandenen Verkehrs- und Abstellflächen auf dem ehemaligen N.-Areal betroffen 

seien, an welchen jedoch die ausschliessliche Nutzung ihr zustehe. Die B. AG verfüge 

gar nicht über die notwendigen Umschlagsflächen, weshalb die angefochtene 

Verfügung auch aus diesem Grund nicht rechtmässig sei.

Nachdem das Baudepartement die A. AG mit Schreiben vom 30. Oktober 2009 

aufgefordert hatte, die Unklarheiten betreffend der geltend gemachten Nutzungsrechte 

zu beseitigen, liess die A. AG mit Schreiben vom 5. November 2009 insbesondere die 

Begründung ihrer Einsprache gegen den Überbauungsplan sowie den Teilstrassenplan/

Strassenprojekt ins Recht legen, woraus ersichtlich ist, dass sie keine Nutzungsrechte 

auf dem Grundstück Nr. 997R hat.

Mit Entscheid vom 14. Januar 2010 wies das Baudepartement den Rekurs ab, soweit 

es darauf eintrat. Es erwog im wesentlichen, dass durch die erteilte Abbruchbewilligung 

keine schützenswerten Rechte, insbesondere nicht solche der A. AG, betroffen seien, 

weshalb die Bau- und Umweltkommission R. zu Recht auf die Durchführung eines 

Anzeige- und Auflageverfahrens verzichtet habe. Obwohl bereits gestützt darauf die 

Eintretensvoraussetzungen nicht gegeben seien, prüfte das Baudepartement die von 

der A. AG vorgebrachten Beeinträchtigungen schutzwürdiger Interessen im Einzelnen. 

Diesbezüglich erwog das Baudepartement, dass die Abbruchbewilligung unabhängig 

von den für die Neuüberbauung zu erlassenden Sondernutzungsplänen erteilt werden 

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konnte. Auch hinsichtlich der gerügten fehlenden Überweisung der Vorakten sei die 

Bau- und Umweltkommission R. zu Recht davon ausgegangen, dass diese nicht 

Gegenstand des Verfahrens zur Erteilung der Abbruchbewilligung seien, weshalb sie 

nicht hätten überwiesen werden müssen. Mit Bezug auf die von der A. AG ebenfalls 

beanstandete Anordnung von Auflagen sowohl im Zusammenhang mit dem 

Verkehrsregime als auch dem Abbruch- und Entsorgungskonzept hielt das 

Baudepartement fest, dass nicht nachvollziehbar sei, inwieweit angesichts der 

erheblichen Grundstücksfläche von Grundstück Nr. 997R nicht genügend 

Umschlagsfläche für die Abbrucharbeiten vorhanden sein solle. Somit sei die 

Abbruchbewilligung nicht unvollständig und die Bau- und Umweltkommission R. habe 

zu Recht die Anordnungen zum Verkehrsregime sowie zum Abbruch- und 

Entsorgungskonzept - bei welchen es sich um Anordnungen von untergeordneter 

Bedeutung handle - in Form von Auflagen verfügt. Darüber hinaus seien keine 

Beeinträchtigungen der A. AG erkennbar.

C./ Mit Eingaben ihres Rechtsvertreters vom 29. Januar und 5. März 2010 erhob die A. 

AG Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den folgenden Anträgen:

"1. Der angefochtene Entscheid des Baudepartements des Kantons St. Gallen vom 14. 

Januar 2010, betreffend Baubewilligung (Abbruch N.-Gebäude, B-weg), mit welchem 

auf den Rekurs der A. AG nicht eingetreten wurde, sei aufzuheben und die 

nachgesuchte Abbruchbewilligung sei zu verweigern;

2.   Eventualiter sei der angefochtene Entscheid aufzuheben und die Angelegenheit an 

die Vorinstanz zur vollständigen Sachverhaltsabklärung und erneuten Beurteilung 

zurückzuweisen;

3.   Subeventualiter sei das Verfahren zu sistieren, bis ein Konzept über das 

Verkehrsregime und ein Abbruchkonzept erstellt worden ist.

4.   Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin."

Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, dass die Genehmigung des 

Überbauungsplans "B-weg Nord" mit Beschluss des Stadtrates R. vom 1. Februar 

2010 aufgehoben worden sei. Der aufgehobene Überbauungsplan habe die 

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Rechtsgrundlage für die geplante Neuüberbauung und für die Abbruchbewilligung 

gebildet, weshalb letztere überprüft werden müsse und nicht unbesehen stehen 

gelassen werden könne. Weiter würden der A. AG zustehende Nutzungsrechte an den 

Liegenschaften Nrn. 702R und 1577R, welche ebenfalls verkehrstechnisch über den B-

weg erschlossen würden, beeinträchtigt. Aufgrund der Abbrucharbeiten von zwei 

Monaten sei mit Behinderungen der Zufahrt zu den Grundstücken Nrn. 702R und 

1577R zu rechnen, was die Wahrnehmung ihrer Nutzungsrechte verunmögliche oder 

zumindest erschwere, weshalb sie ein schutzwürdiges Interesse daran habe, dass das 

Verkehrs- und Abbruchkonzept vor Erteilen der Abbruchbewilligung erstellt würden.

Die Vorinstanz schloss in ihrer Vernehmlassung vom 18. März 2010 unter Verweis auf 

die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung der Beschwerde. 

Ergänzend führte sie aus, dass der Überbauungsplan "B-weg Nord" entgegen der 

Ansicht der A. AG nicht Rechtsgrundlage für die angefochtene Abbruchbewilligung und 

diese deshalb nicht erneut zu überprüfen sei. Vielmehr sei die Zulässigkeit des 

Abbruchs einzeln zu prüfen und die Erteilung der entsprechenden Bewilligung habe 

unabhängig von der Rechtsgültigkeit des Überbauungsplans zu erfolgen. Somit ändere 

der Widerruf der Genehmigung des Überbauungsplans "B-weg Nord" nichts an der 

ursprünglichen Beurteilung und dem dem angefochtenen Entscheid zugrundeliegenden 

Sachverhalt. Mit Bezug auf das Verkehrs- und Abbruchkonzept hält die Vorinstanz fest, 

dass es sich dabei um untergeordnete Punkte handle, bezüglich welcher die Bau- und 

Umweltkommission R. zu Recht vom Instrument der Auflage Gebrauch gemacht habe. 

Damit ergebe sich zusammenfassend, dass die Abbruchbewilligung vollständig sei.

Die B. AG beantragte mit Vernehmlassung vom 27. April 2010 die vollumfängliche 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdeführerin. Sie macht unter anderem 

ebenfalls geltend, dass die Bewilligung zum Abbruch der Gebäude auf der Parzelle 

Nr. 997R unabhängig vom Überbauungsplan B-weg Nord sei und folglich der Umstand, 

dass die Genehmigung desselben widerrufen worden sei, keinen Grund für die 

Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides darstelle. Abbrucharbeiten seien genauso 

wie Bauarbeiten von Anstössern grundsätzlich zu dulden. Ob im konkreten Einzelfall 

die mit den Abbrucharbeiten einhergehenden Immissionen das zumutbare Mass 

überschreiten oder nicht, sei eine Frage des privatrechtlichen Immissionsschutzes nach 

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Art. 684 ZGB. Bei Abbrucharbeiten dieser Grössenordnung und Dauer sei 

praxisgemäss von keiner übermässigen Beeinträchtigung nachbarlicher Interessen 

auszugehen. Bezüglich des Verkehrs- und Abbruchkonzepts schliesslich stellt sich 

auch die B. AG auf den Standpunkt, dass es sich dabei lediglich um untergeordnete 

Punkte handle, die in der Form von Auflagen angeordnet werden können.

Die Beschwerdebeteiligte liess sich am 6. April 2010 vernehmen, indem sie unter 

Verweis auf die seinerzeitige Rekursvernehmlassung vom 20. August 2009 die 

vollumfängliche Abweisung der Beschwerde beantragte.

Die Beschwerdeführerin erhielt Gelegenheit, zu den Vernehmlassungen Stellung zu 

nehmen. Dies tat sie mit Eingabe vom 25. Mai 2010.

Auf die weiteren Vorbringen wird, soweit wesentlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeeingabe vom 29. Januar 2010 und ihre Ergänzung vom 5. März 2010 

wurden rechtzeitig eingereicht und entsprechen formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Die Beschwerdeführerin ist Adressatin des angefochtenen Entscheides. Indem 

dieser ihr die Rekursbefugnis abspricht, ist sie durch ihn beschwert und in ihren 

schutzwürdigen Interessen betroffen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 

VRP). Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2. Streitgegenstand ist die Frage, ob das Baudepartement zu Recht mangels 

Legitimation der Beschwerdeführerin auf den Rekurs gegen die erteilte 

Abbruchbewilligung nicht eingetreten ist.

2.1. Gemäss Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Erhebung des Rekurses berechtigt, wer an der 

Änderung oder Aufhebung der angefochtenen Verfügung oder des angefochtenen 

Entscheids ein eigenes schutzwürdiges Interesse dartut. Ein eigenes schutzwürdiges 

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Interesse ist gegeben, wenn der Rechtsmittelkläger nicht ausschliesslich Interessen 

Dritter oder Allgemeininteressen verfolgt; diesfalls wird die Rechtsmittelbefugnis 

verneint (vgl. GVP 1996 Nr. 59, 1993 Nr. 49, 1977 Nr. 23; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 386 ff.). Die 

Legitimation eines Nachbarn in Bausachen ist nach ständiger Rechtsprechung des 

Verwaltungsgerichts davon abhängig zu machen, ob bei ihm erstens räumlich die 

erforderliche enge nachbarliche Beziehung zum Baugrundstück gegeben ist und ob er 

zweitens durch den Bewilligungsentscheid betreffend die streitige Baute unmittelbar 

und in höherem Ausmass als irgend jemand oder die Allgemeinheit in eigenen 

Interessen beeinträchtigt ist. Das schutzwürdige Interesse besteht dabei im praktischen 

Nutzen, den ein erfolgreich geführtes Rechtsmittel dem Betroffenen in seiner 

rechtlichen oder tatsächlichen Situation einträgt, bzw. in der Abwendung materieller, 

ideeller oder sonstiger Nachteile, die ein Bestand der angefochtenen Verfügung oder 

des Entscheids mit sich bringen würde. Dabei muss er grundsätzlich im einzelnen 

dartun, inwieweit die allfällige Erteilung der Baubewilligung konkrete eigene rechtliche 

oder tatsächliche Interessen intensiver beeinträchtigt als die Interessen irgendwelcher 

Dritter; für jede Rechtsbehauptung muss das Rechtsschutzinteresse vorliegen (vgl. zum 

Ganzen VerwGE B 2008/120 vom 22. Januar 2009 und VerwGE B 2006/88 vom 

24. August 2006, beide in: www.gerichte.sg.ch; GVP 1996 Nr. 59 und 60; GVP 1977 Nr. 

23; Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 394; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, 

Bern 2003, Rz. 934 ff.).

2.2. Die Grundstücke Nrn. 702R und 1577R, an welchen die Beschwerdeführerin – von 

der Beschwerdegegnerin allerdings bestrittene – Nutzungsrechte geltend macht, 

befinden sich nordwestlich des Grundstücks Nr. 997R, wobei das Grundstück Nr. 

1577R unbestrittenermassen unmittelbar an das Grundstück Nr. 997R der 

Beschwerdegegnerin angrenzt. Insofern wäre das Erfordernis der engen räumlichen 

Beziehung zum Abbruchgrundstück unzweifelhaft gegeben. Ob das von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachte und von der Beschwerdegegnerin bestrittene 

Mietverhältnis indes tatsächlich besteht und sie somit grundsätzlich zum Rekurs 

legitimiert ist oder nicht, kann vorliegend offen bleiben, da sich die Rekursbefugnis mit 

der räumlichen Nähe allein nicht begründen lässt. Zusätzlich zu diesem Erfordernis der 

engen nachbarlichen Raumbeziehung hat der Nachbar darzutun, dass er in besonderer 

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Weise, d.h. in höherem Masse als die Allgemeinheit in seinen schützenswerten 

Interessen betroffen ist.

2.3. Gemäss Art. 79 Abs. 1 des Baugesetzes (sGS 731.1, abgekürzt BauG) bedarf der 

Abbruch von Bauten einer Bewilligung. Ist die abzubrechende Baute mit einer anderen 

zusammengebaut oder sind mit dem Abbruch wesentliche Terrainveränderungen 

verbunden, so werden für das Verfahren die Vorschriften über das Baugesuch 

sachgemäss angewendet (Art. 79 Abs. 2 BauG). Daraus folgt e contrario, dass, wenn 

die abzubrechende Baute nicht mit einer anderen zusammengebaut und der Abbruch 

mit keinen wesentlichen Terrainveränderungen verbunden ist, die formellen 

Vorschriften des Baubewilligungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. BauG nicht zur 

Anwendung gelangen (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 865). Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, 

bringt der Gesetzgeber mit dieser Regelung zum Ausdruck, dass in solchen Fällen – 

besondere Bestimmungen vorbehalten – keine schützenswerten Interessen Dritter 

betroffen sind, weshalb bewusst auf ein entsprechendes Anzeige- und 

Auflageverfahren sowie - in Verbindung damit – ein formelles Einspracheverfahren, in 

welchem betroffene Dritte die Verletzung ihrer schutzwürdigen Interessen geltend 

machen können, verzichtet wurde.

Vorliegend ist unbestritten, dass die abzubrechenden Gebäude nicht mit anderen 

zusammengebaut sind und der Abbruch mit keinen wesentlichen Terrainveränderungen 

verbunden ist. Aufgrund der gesetzlichen Regelung ist deshalb davon auszugehen, 

dass durch die erteilte Abbruchbewilligung keine schutzwürdigen Interessen der 

Beschwerdeführerin beeinträchtigt werden. Es liegt jedenfalls kein Sachverhalt vor, bei 

dem die Beseitigung von Bauten in städtebaulicher, baupolizeilicher oder 

umweltschutzmässiger Hinsicht derart weitreichende Auswirkungen hat, welche eine 

Prüfung rechtfertigten könnten, ob der Abbruch als Änderung zu qualifizieren (vgl. 

Ruch, Kommentar RPG, Zürich 2010, N 33 zu Art. 24) und damit den ordentlichen 

Verfahrensvorschriften zu unterstellen wäre (Art. 78 Abs. 1 BauG). Soweit die 

Beschwerdeführerin erst nach der Abbruchbewilligung von der beabsichtigten 

Beseitigung der Gebäude Kenntnis erhielt, wurden ihre Verfahrensrechte im Übrigen 

nicht beeinträchtigt, da sie im Rekurs sämtliche Vorbringen machen konnte, die auch in 

einer Einsprache hätten erhoben werden können. Allenfalls hätte sie eine 

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Wiederherstellung der Einsprachefrist verlangen können (vgl. BGE 1C_478/2008 vom 

28. August 2009, E. 2.4).

Im Übrigen ist nicht ersichtlich und wird von der Beschwerdeführerin auch nicht 

dargetan, worin ihr praktischer Nutzen in einer Gutheissung des Rekurses bzw. der 

Verweigerung der Abbruchbewilligung bestünde. Soweit sich die Beschwerdeführerin 

darauf beruft, sie könne die von ihr genutzten Parkflächen vermieten und müsse – 

sollte die Zufahrt behindert oder zeitweise verunmöglicht werden – mit 

Schadenersatzforderungen ihrer Mieter bzw. mit Mietzinsreduktionen rechnen, weshalb 

sie sehr viel intensiver in ihren Interessen berührt sei als irgendein Dritter, mag dies 

zwar im Grundsatz zutreffen. Die diesbezüglich erwarteten Beeinträchtigungen stehen 

jedoch ausschliesslich im Zusammenhang mit den etwa zwei Monate dauernden 

Abbrucharbeiten und den damit verbundenen Bauimmissionen und möglichen weiteren 

Überschreitungen der nachbarrechtlichen Schranken. Nach bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung sind indes vorübergehende Störungen, die sich aus Bauarbeiten auf 

den Nachbarparzellen ergeben, hinzunehmen, soweit sie sich nicht vermeiden lassen. 

Selbst wenn Art, Dauer und Intensität der Einwirkungen aussergewöhnlich sind und zu 

einer beträchtlichen Schädigung von Nachbarn führen, begründet dies nicht einen 

Anspruch auf Verweigerung einer Bewilligung für ein nicht gegen Vorschriften des 

öffentlichen Rechts verstossendes Bauprojekt, sondern begründet höchstens eine 

Schadenersatzpflicht des Bauherrn gegenüber den Nachbarn (vgl. dazu BGE 114 II 

230; BGE 113 Ia 357, E. 3; BGE 91 II 106, E. 2). Ob die mit den Abbrucharbeiten 

einhergehenden Immissionen vorliegend das zumutbare Mass überschreiten und damit 

eine allfällige Schadenersatzpflicht der Beschwerdeführerin begründen oder nicht, ist 

eine Frage des privatrechtlichen Immissionsschutzes nach Art. 684 ZGB.

Die Beschwerdeführerin weist im Zusammenhang mit den von ihr diesbezüglich 

zumindest sinngemäss geltend gemachten übermässigen Immissionen in ihrer 

Stellungnahme vom 25. Mai 2010 darauf hin, sie habe angesichts der Tatsache, dass 

kein Anzeige- und Auflageverfahren durchgeführt wurde, gar keine Gelegenheit gehabt, 

eine privatrechtliche Einsprache gemäss Art. 684 ZGB bereits im erstinstanzlichen 

Verfahren zu erheben. Soweit sie damit andeuten will, die erst im Beschwerdeverfahren 

vorgebrachte Einsprache sei deshalb im vorliegenden Verfahren zuzulassen, kann ihr 

nicht gefolgt werden. Gemäss Rechtsprechung und Lehre muss die privatrechtliche 

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Einsprache im erstinstanzlichen Baubewilligungsverfahren vorgebracht werden. Die 

Erhebung einer privatrechtlichen Immissionseinsprache erst im Rekursverfahren ist 

nicht zulässig. Die Rekursinstanz hat sich damit nur zu befassen, wenn die 

Baupolizeibehörde aufgrund eines entsprechenden Begehrens im 

Baubewilligungsverfahren eine gesonderte Verfügung getroffen hat oder hätte treffen 

müssen. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, fehlt es an einem 

Anfechtungsobjekt (Heer, a.a.O., Rz. 963 f. mit weiteren Hinweisen). Dasselbe gilt im 

Beschwerdeverfahren: hatte sich die Rekursinstanz nicht mit der privatrechtlichen 

Einsprache zu befassen, fehlt es auch hier an einem Anfechtungsobjekt (GVP 1996 Nr. 

13). Muss die Baubewilligungsbehörde kein Anzeige- und Auflageverfahren und somit 

auch kein Einspracheverfahren durchführen, kann die auf Art. 684 ZGB gestützte 

Immissionseinsprache nicht etwa einfach im Rechtsmittelverfahren erhoben werden, 

sondern es bleibt zum vornherein kein Raum für deren Geltendmachung im 

Verwaltungsjustizverfahren. Es bleibt der Beschwerdeführerin jedoch unbenommen, 

sich zivilrechtlich gegen die mit den Abbrucharbeiten einhergehenden Immissionen und 

Beeinträchtigungen ihrer Nutzungsrechte zur Wehr zu setzen und gestützt auf Art. 684 

ZGB vorzugehen.

Nach dem Gesagten ist die Feststellung der Vorinstanz, dass die Bau- und 

Umweltkommission R. zur Durchführung eines Anzeige- und Auflageverfahrens gemäss 

Art. 82 BauG weder verpflichtet noch befugt war, und dass durch den Abbruch der 

Bauten auf dem Grundstück Nr. 997R keine schutzwürdigen Interessen der 

Beschwerdeführerin verletzt werden, nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz ist daher zu 

Recht nicht auf den Rekurs der Beschwerdeführerin eingetreten. Soweit die 

Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren eine privatrechtliche 

Immissionseinsprache gemäss Art. 684 ZGB geltend macht, kann darauf nicht 

eingetreten werden.

3. Dessen ungeachtet hat die Vorinstanz die von der Beschwerdeführerin 

vorgebrachten Rügen im Einzelnen geprüft. Soweit diese im Beschwerdeverfahren 

wiederholt werden, ist nachfolgend darauf einzugehen.

3.1. Im Rekursverfahren machte die Beschwerdeführerin geltend, das Verfahren für den 

Überbauungsplan B-weg Nord sei noch nicht rechtskräftig entschieden, weshalb die 

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Abbruchbewilligung nicht auf der Grundlage dieser Pläne hätte erteilt werden dürfen. In 

der Beschwerdebegründung vom 5. März 2010 beruft sie sich nun auf den am 

1. Februar 2010 erfolgten Widerruf der Genehmigung für den Überbauungsplan, womit 

die Rechtsgrundlage für die Abbruchbewilligung entfallen sei. Weder die fehlende 

Rechtskraft des Überbauungsplans und Teilstrassenplans/Strassenprojekts noch der 

Widerruf der Genehmigung sind jedoch relevant für die von der Beschwerdegegnerin 

nachgesuchte Abbruchbewilligung. Wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, steht 

der Abbruch vorliegend nicht in Zusammenhang mit der geplanten Neuüberbauung, 

sondern die Beschwerdegegnerin stellte mit Schreiben vom 2. Juni 2009 lediglich ein 

Gesuch um eine Abbruchbewilligung, welches die Bau- und Umweltkommission R. 

denn auch nicht auf der Grundlage des Überbauungsplans "B-weg Nord" erteilt hat. 

Vielmehr weist sie im Beschluss vom 15. Juni 2009 eben gerade ausdrücklich darauf 

hin, dass die fehlende Rechtskraft des Überbauungsplanes und des Bauprojekts der 

Bewilligung nicht entgegenstehe.

3.2. Soweit die Beschwerdeführerin des weiteren rügt, die Vorinstanzen seien bei ihrer 

Beurteilung von einem falschen Sachverhalt ausgegangen, kann ihr das 

Verwaltungsgericht ebenfalls nicht folgen. Zwar ist richtig, dass die Bau- und 

Umweltkommission R. in ihrer im Rahmen des Rekursverfahrens eingereichten 

Vernehmlassung vom 20. August 2009 erklärt, die Beschwerdeführerin habe nicht 

nachgewiesen, an welchen Teilen der Gebäude sie ein Nutzungsrecht habe und ob 

diese von der Abbruchbewilligung betroffen seien oder nicht. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin ging die Bau- und Umweltkommission jedoch im Rahmen der 

Bewilligungserteilung keineswegs fälschlicherweise davon aus, die Beschwerdeführerin 

habe ein Nutzungsrecht an Teilen der Gebäude der Parzelle Nr. 997R, sondern sie 

hatte zum fraglichen Zeitpunkt überhaupt keine Kenntnis von diesem Umstand.

Eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung liegt vor, wenn aus den vorhandenen 

Beweismaterialien unrichtige Schlüsse gezogen werden, insbesondere indem der 

Sachverhalt falsch oder aktenwidrig festgestellt wird oder indem die Beweise unrichtig 

gewürdigt werden. Ein unvollständig festgestellter Sachverhalt dagegen liegt vor, wenn 

entscheidrelevante Umstände nicht oder nicht ausreichend abgeklärt wurden. 

Umgekehrt bedeutet dies aber auch, dass eine unvollständige Sachverhaltsfeststellung 

nicht schon dann gegeben ist, wenn nicht alles, was der Beschwerdeführer im 

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Verfahren vor der oder den Vorinstanzen vorgebracht hat oder was sich im Umfeld 

einer Streitsache tatsächlich ereignet hat, abgeklärt worden ist (Cavelti/Vögeli, a.a.O., 

Rz. 587 f.). Der Beschwerdeführer hat in seiner Eingabe darzutun, in welchen Punkten 

der angefochtene Entscheid auf einem unrichtig oder unvollständig festgestellten 

Sachverhalt beruht oder Rechtsnormen unrichtig oder in Überschreitung bzw. 

Missbrauch des Ermessens angewendet wurden (vgl. GVP 1999 Nr. 37 mit Hinweisen).

Soweit die behaupteten Nutzungsrechte an den Grundstücken Nrn. 702R und 1577R in 

Frage stehen, wären diese nur dann relevant gewesen, wenn die Voraussetzungen von 

Art. 79 Abs. 2 BauG erfüllt und deshalb ein Anzeige- und Auflageverfahren 

durchzuführen gewesen wäre, anlässlich welchem die Beschwerdeführerin von ihrem 

Einspracherecht hätte Gebrauch machen können. Selbst wenn dies vorliegend der Fall 

wäre – was, wie bereits ausgeführt, nicht zutrifft -, ist es nicht Sache der 

Bewilligungsbehörde, Nachforschungen bezüglich möglicher Nutzungsrechte allfälliger 

Mieter anzustellen. Dass die Bau- und Umweltkommission R. keine Kenntnis von den 

behaupteten Nutzungsrechten der Beschwerdeführerin hatte, war für die Bewilligung 

des Abbruchvorhabens der Beschwerdegegnerin daher nicht entscheidrelevant.

 Die Beschwerdeführerin bringt weiter vor, auch das Baudepartement habe die 

Situation in seiner vorläufigen Beurteilung vom 29. September 2009 verkannt. Für die 

Frage, ob der massgebliche Sachverhalt richtig und vollständig ermittelt wurde, ist 

jedoch nur der angefochtene Entscheid massgebend und nicht eine allfällige frühere, 

vorläufige Beurteilung. Es liegt geradezu in der Natur einer solchen, dass der 

Sachverhalt zu diesem Zeitpunkt noch nicht umfassend abgeklärt worden ist. Durch die 

vorläufige Beurteilung soll dem Beschwerdeführer die Gelegenheit gegeben werden, 

sich nochmals zum Sachverhalt zu äussern und Unklarheiten zu beseitigen, um damit 

eine korrekte Feststellung des massgeblichen Sachverhalts zu gewährleisten. Allfällige 

falsche Annahmen im Rahmen einer vorläufigen Beurteilung können indes im 

Beschwerdeverfahren nicht separat angefochten werden. Der vorinstanzliche Entscheid 

vom 14. Januar 2010 erfolgte nicht mehr auf der Basis allfälliger Nutzungsrechte auf 

dem Grundstück Nr. 997R, sondern legte der Beurteilung die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Rechte, den Hofraum (mit Einschluss der 

dortigen Parkplätze und der Werkstatt) sowie die Zufahrtswege auf den Grundstücken 

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Nrn. 702R und 1577R zu nutzen, zugrunde. Auch diese Rüge der Beschwerdeführerin 

ist deshalb unbegründet.

3.3. Dasselbe gilt hinsichtlich des Vorbringens, das Abbruchgesuch bzw. die 

Abbruchbewilligung enthalte nicht sämtliche massgebenden Festsetzungen, weshalb 

die Genehmigung nicht hätte erteilt werden dürfen. Die Beschwerdeführerin ist der 

Ansicht, dass je nach Ausgestaltung der Arbeitsabläufe die Zufahrt zu den 

Grundstücken Nrn. 702R und 1577R stark beeinträchtigt werden könne. Aus diesem 

Grund sei die Regelung des Verkehrs, das Aufstellen und Parkieren der benötigten 

Maschinen und das vorübergehende Deponieren des Bauschutts von grundlegender 

Bedeutung für sie und müsse deshalb in einem Verfahren geplant werden, das ihr als 

Betroffener ein Mitspracherecht einräume. Sie habe ein schutzwürdiges Interesse 

daran, dass das Verkehrs- und Abbruchkonzept vor Erteilen der Abbruchbewilligung 

erstellt und nicht in Form von Bedingungen und Auflagen beseitigt werde. Aufgrund 

des fehlenden Verkehrs- und Abbruchkonzeptes stehe bis heute nicht fest, welche 

öffentlich-rechtlichen Bedingungen einzuhalten seien, "die die Nachbarn zu dulden 

hätten", es sei ihr daher gar nicht möglich, sich konkreter zur Wehr zu setzen.

Gemäss Art. 87 Abs. 2 BauG kann die Baubewilligung mit einschränkenden 

Bedingungen und Auflagen verbunden werden. Bedingungen machen die 

Rechtswirksamkeit der Baubewilligung von einem künftigen ungewissen Ereignis 

abhängig, während Auflagen dem Baugesuchsteller ein bestimmtes Tun, Dulden oder 

Unterlassen auferlegen. Mit Bedingungen und Auflagen (Nebenbestimmungen) zur 

Baubewilligung können jedoch nur Hindernisse von untergeordneter Bedeutung 

beseitigt werden. Die Einhaltung grundlegender Baurechtsnormen ist in einem einzigen 

und einheitlichen Baubewilligungsverfahren zu prüfen (Heer, a.a.O., Rz. 866 ff.).

Bei den von der Bau- und Umweltkommission R. getroffenen Anordnungen im 

Zusammenhang mit der Einreichung eines Verkehrsregimes und der Entsorgung der 

Bauabfälle, handelt es sich, wie die Vorinstanz zu Recht festgestellt hat, um typische 

Nebenbestimmungen von untergeordneter Bedeutung, welche in der Form von 

Auflagen verfügt werden durften. Mit der Anordnung, die Entsorgung der Bauabfälle 

habe gemäss dem Merkblatt "Entsorgung der Baustelle" des AFU zu erfolgen und die 

Beschwerdegegnerin habe vor Inangriffnahme der Abbrucharbeiten der Bauverwaltung 

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mitzuteilen, wohin der Abtransport erfolge und wer mit der Entsorgung beauftragt sei, 

kommt die Bau- und Umweltkommission ihrer in Art. 76bis Abs. 2 BauG statuierten 

Pflicht nach. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sind die Anordnungen 

genügend konkret, und es wäre ihr ohne weiteres möglich gewesen darzulegen, 

inwieweit diese gegen Bestimmungen des öffentlichen Rechts verstossen. Dies hat sie 

offensichtlich nicht getan, und es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern die Anordnungen 

im Zusammenhang mit der Entsorgung der Materialien schutzwürdige Interessen der 

Beschwerdeführerin verletzen sollen. Wenn die Bau- und Umweltkommission R. ferner 

die Einreichung eines Verkehrsregimes vor Inangriffnahme der Abbrucharbeiten 

verlangt, dann trägt sie damit lediglich der Pflicht der Baugesuchstellerin, auf die 

Nachbarliegenschaften Rücksicht zu nehmen und Schäden zu vermeiden sowie die 

Zugänglichkeit der Nachbargrundstücke nicht bzw. nicht übermässig einzuschränken, 

Rechnung. Wie bereits ausgeführt stehen die von der Beschwerdeführerin erwarteten 

Einschränkungen im Hinblick auf die Regelung des Verkehrs ausschliesslich im 

Zusammenhang mit den etwa zwei Monate dauernden Abbrucharbeiten und den 

diesbezüglich zu erwartenden Bauimmissionen bzw. allfälligen weiteren 

Überschreitungen der nachbarrechtlichen Schranken, die von der Beschwerdeführerin 

hinzunehmen sind, soweit sie sich nicht vermeiden lassen. Die Abbruchbewilligung ist 

entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin somit nicht unvollständig.

4. Zusammenfassend ergibt sich aus den vorstehenden Erwägungen, dass die 

Beschwerdeführerin durch das Abbruchvorhaben nicht in ihren eigenen 

schutzwürdigen Interessen betroffen ist. Die Vorinstanz hat die Rekurslegitimation zu 

Recht verneint. Somit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten 

werden kann.

5. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zulasten der Beschwerdeführerin (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 4'000.-- ist angemessen (Art. 13 Ziff. 622 Gerichtskostentarif, 

sGS 941.12). Sie ist mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu 

verrechnen.

Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

ausseramtlich zu entschädigen (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). Ihr 

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Vertreter hat keine Honorarnote eingereicht, weshalb das Honorar nach Ermessen 

festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, 

sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'000.-- zuzügl. MWSt ist 

angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO in Verbindung mit Art. 19 HonO).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

 

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 4'000.-- bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 4'000.--.

3./ Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 2'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:               Der Gerichtsschreiber:

 

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. W.

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-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt Dr. K.)

-   die Beschwerdebeteiligte

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert dreissig Tagen nach Eröffnung 

beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben 

werden.

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 24. August 2010
	Baurecht, Verfahren, Art. 79 BauG (sGS 731.1), Art. 45 Abs. 1 VRP (sGS 951.1). Die Legitimation zur Anfechtung einer Abbruchbewilligung wurde zu Recht verneint bei einer Person, die Nutzungsrechte an einer Nachbarliegenschaft des Abbruchgrundstücks geltend macht. Ist eine Baute nicht mit einer anderen zusammengebaut und ist mit dem Abbruch keine Terrainveränderung verbunden, so ist der Verzicht auf ein Anzeige- und Auflageverfahren rechtmässig (Verwaltungsgericht, B 2010/30).

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		2025-07-19T13:29:19+0200
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