# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6081170d-68d9-5a8c-9934-aa8cfa4fb9f3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.06.2008 D-2699/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2699-2008_2008-06-04.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2699/2008
law/mam
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  4 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Walter Lang (Vorsitz),
Richter Hans Schürch, Richter Fulvio Haefeli,
Gerichtsschreiber Martin Maeder.

A._______, geboren (...),
Äthiopien,
vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, (...),
Gesuchstellerin.

Revision; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 
19. Februar 2008 / D-478/2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Partei

Gegenstand

D-2699/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Gesuchstellerin am 25. September 2000 in der Schweiz um 
Asyl nachsuchte,

dass das damalige Bundesamt für Flüchtlinge (BFF, seit dem 1. Januar 
2005 Bestandteil des BFM) mit Verfügung vom 11. Januar 2001 in Be-
zug  auf  die  Gesuchstellerin  das  Nichterfüllen  der  Flüchtlingseigen-
schaft  feststellte,  das Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus 
der Schweiz sowie deren Vollzug anordnete,

dass  die  Gesuchstellerin  diesen  Entscheid  mit  Beschwerde  vom 
12. Februar 2001 bei der damals zuständigen Schweizerischen Asylre-
kurskommission  (ARK)  im  Umfang  der  Anordnung  der  Wegweisung 
und deren Vollzugs anfocht,

dass die ARK die Beschwerde mit  Urteil  vom 13. April  2004 vollum-
fänglich abwies,

dass  die  Gesuchstellerin  durch  ihren  Rechtsvertreter  dem  BFM  am 
14. Februar 2007 eine als "Wiedererwägungsgesuch / zweites Asylge-
such" bezeichnete Rechtsschrift  zukommen liess, worin zur Hauptsa-
che beantragt wurde, es sei wiedererwägungsweise für sie die Flücht-
lingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren,

dass das BFM mit Zwischenverfügung vom 23. Februar 2007 das - als 
solches behandelte - Wiedererwägungsgesuch vom 14. Februar 2007 
als aussichtslos einstufte und die Gesuchstellerin gestützt auf Art. 17b 
Abs. 2 und 3 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
zur  Bezahlung  eines  Gebührenvorschusses  von  Fr.  1'200.-  bis  zum 
12. März 2007 aufforderte, verbunden mit der Androhung, im Unterlas-
sungsfall werde auf das Wiedererwägungsgesuch nicht eingetreten,

dass das Bundesverwaltungsgericht auf die gegen diese Zwischenver-
fügung erhobene Beschwerde mit Urteil vom 8. November 2007 nicht 
eintrat,  die  Akten  zur  Fortsetzung  des  Asylverfahrens  an  das  BFM 
überwies und die Berechtigung der Gesuchstellerin zur Anwesenheit in 
der Schweiz bis zum Abschluss des Asylverfahrens bestätigte, wobei 
es  erläuternd  festhielt,  bei  der  Rechtsschrift  vom 14.  Februar  2007 
handle es sich nicht um ein Wiedererwägungsgesuch, sondern um ein 

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neues  Asylgesuch,  weshalb  sich  die  Gesuchstellerin  wiederum  im 
Asylverfahren befinde,

dass das  BFM mit  Zwischenverfügung vom 26. November  2007 das 
zweite  Asylgesuch  der  Gesuchstellerin  als  aussichtslos  erklärte,  er-
neut einen Gebührenvorschuss in der Höhe von Fr. 1'200.-- erhob und 
zu dessen Leistung eine bis zum 11. Dezember 2007 laufende Frist 
ansetzte,

dass es zur Begründung der Aussichtslosigkeit im Wesentlichen aus-
führte,  die  Gesuchstellerin  habe eine äthiopische Identitätskarte  be-
sessen, gelte deshalb als äthiopische Staatsangehörige und habe sich 
zudem lange in Äthiopien aufgehalten, weshalb sie dorthin zurückkeh-
ren könne, ohne Gefahr zu laufen, durch die heimatlichen Behörden 
nach Eritrea deportiert zu werden,

dass  es  ergänzend  argumentierte,  die  nachgereichte  Identitätskarte 
der Mutter vermöge nicht als Beleg für eine eritreische Staatsangehö-
rigkeit der Gesuchstellerin zu gelten, da sie nur Angaben über die Kar-
teninhaberin enthalte,

dass das BFM mit Verfügung vom 27. Dezember 2007 auf das Asylge-
such  vom  14.  Februar  2007  nicht  eintrat,  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz verfügte und deren Vollzug anordnete,

dass es zur Begründung für das Nichteintreten auf das Asylgesuch an-
führte, die Gesuchstellerin habe den Gebührenvorschuss innert der ihr 
gewährten Frist nicht geleistet,

dass die Gesuchstellerin mit Beschwerde vom 24. Januar 2008 an das 
Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der Verfügung vom 27. De-
zember 2007 und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur 
materiellen Prüfung des Gesuchs beantragte,

dass sie  zur  Begründung des Begehrens zusammenfassend geltend 
machte,  entgegen  des  vom  BFM  vertretenen  Standpunktes  gelte 
Äthiopien nicht als ihr Heimatstaat, da sich ihre Mutter am Referendum 
beteiligt  und zur  eritreischen Staatsangehörigkeit  bekannt  habe,  wie 
die nachgereichte Identitätskarte belege,

dass sie daraus den Schluss zog, sie habe - sofern sie überhaupt je im 
Besitz  derselben gewesen sei  -  ihre äthiopische Staatsangehörigkeit 

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zweifellos verloren und müsse deshalb wegen ihrer eritreischen Her-
kunft  mit  einer  Deportation  nach  Eritrea  rechnen,  wo  sie  die  Wehr-
pflicht  erfüllen  müsse  und  aufgrund  der  Asylbeantragung  in  der 
Schweiz mit einer unverhältnismässig schweren Haftstrafe, Folter und 
Verschleppung zu rechnen habe,

dass  das  Bundesverwaltungericht  die  Beschwerde  mit  Urteil  vom 
19. Februar 2008 abwies und sich in seiner Entscheidbegründung der 
vorinstanzlichen Argumentation vollumfänglich anschloss, wonach die 
Gesuchstellerin wegen ihrer eigenen Aussage im ersten Asylverfahren, 
äthiopische Staatsangehörige zu sein und eine äthiopische Identitäts-
karte besessen zu haben, als äthiopische Staatangehörige gelte, zu-
mal  die nachgereichte  Identitätskarte  ihrer  Mutter  mangels  Angaben 
über die Gesuchstellerin selbst nicht zum Beweis für die behauptete 
eritreische Staatsangehörigkeit geeignet sei, weshalb wiederum in ih-
rem Fall ein Risiko, nach Eritrea ausgewiesen zu werden, nicht beste-
he und die in  den Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission (EMARK) 2006 Nr. 3 entwickelten Grund-
sätze nicht zum Tragen kämen,

dass die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 24. April 2008 um Revision 
des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Februar 2008 er-
suchte,

dass sie im Hauptpunkt  beantragte,  es sei  auf  das Revisionsgesuch 
einzutreten, das Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 19. Februar 
2008 aufzuheben, das Beschwerdeverfahren wieder aufzunehmen, die 
Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihr Asyl zu gewähren,

dass sie mittels Eventualbegehren beantragte, es sei die Unzulässig-
keit, allenfalls die Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Vollzugs der 
Wegweisung festzustellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen,

dass sie in  verfahrensrechtlicher Hinsicht  das Bundesverwaltungsge-
richt darum ersuchte, ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh-
ren, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, ihrem 
Revisionsgesuch die aufschiebende Wirkung zu erteilen  und die  zu-
ständige kantonale Behörde im Sinne einer vorsorglichen Massnahme 
anzuweisen, von Vollzugshandlungen bis zum Entscheid über die Aus-
setzung des Vollzugs Abstand zu nehmen,

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dass  der  zuständige  Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsge-
richts mit  Zwischenverfügung vom 9. Mai 2008 das Revisionsgesuch 
aufgrund  einer  summarischen  Aktenprüfung  als  aussichtslos  ein-
schätzte und die Gesuche um Aussetzung des Vollzugs der Wegwei-
sung,  Gewährung der  unentgeltlichen Rechtspflege und um Verzicht 
auf das Erheben eines Kostenvorschusses abwies,

dass  er  gleichzeitig  die  Gesuchstellerin  unter  Einräumung  einer  bis 
zum 26. Mai 2008 laufenden Frist aufforderte, einen Vorschuss zur De-
ckung  der  mutmasslichen  Verfahrenskosten  in  der  Höhe  von 
Fr. 1'200.-- zu leisten,

dass er die Zahlungsaufforderung mit der Androhung verband, bei un-
genutzt abgelaufener Frist werde auf das Revisionsgesuch nicht einge-
treten,

dass  die  Gesuchstellerin  am  19.  Mai  2008  einen  Betrag  von 
Fr. 1'200.-- in die Gerichtskasse einzahlte,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht für die Beurteilung von Gesuchen 
um  Revision  seiner  Urteile  selber  zuständig  ist  und  dabei  die 
Art. 121-128  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005  (BGG, 
SR 173.110) sinngemäss anwendet (Art. 45 des Verwaltungsgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32], BVGE 2007/21 E. 2.1 
S. 242 f.),

dass das Bundesverwaltungsgericht in der Besetzung mit drei Richtern 
oder Richterinnen (Art. 21 Abs. 2 VGG) entscheidet, sofern das Revisi-
onsgesuch nicht - was vorliegend nicht in Betracht kommt - in die Zu-
ständigkeit des Einzelrichters beziehungsweise der Einzelrichterin fällt 
(vgl. Art. 23 VGG),

dass aus den nachstehend dargelegten Gründen ein offensichtlich un-
begründetes  Revisionsgesuch  vorliegt,  weshalb  der  Entscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 109 Abs. 3 i.V.m. Abs. 2 Bst. a BGG 
in analogiam),

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dass die Gesuchstellerin ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhe-
bung  oder  Änderung  des  abweisenden  Beschwerdeurteils  vom 
19. Februar  2008 hat  und daher  zur  Einreichung eines dagegen ge-
richteten Revisionsgesuches legitimiert  ist  (Art. 48 Abs. 1 Bst. c  des 
Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfah-
ren [VwVG, SR 172.021] in analogiam; vgl. URSINA BEERLI-BONORAND, Die 
ausserordentlichen  Rechtsmittel  in  der  Verwaltungsrechtspflege  des 
Bundes und der Kantone, Zürich 1985, S. 65 ff.),

dass sie überdies den einverlangten Kostenvorschuss innert gewährter 
Frist in vollem Umfang einbezahlt hat,

dass auf Inhalt, Form, Verbesserung und Ergänzung des Revisionsge-
suchs Art. 67 Abs. 3 VwVG Anwendung findet (Art. 47 VGG), welcher 
für  dieselben  vier  Bereiche  seinerseits  auf  die  Bestimmungen  von 
Art. 52 und 53 VwVG verweist  und darüber hinaus vorschreibt,  dass 
die Begründung insbesondere den Revisionsgrund und die Rechtzei-
tigkeit des Revisionsbegehrens darzutun und dieses auch bereits die 
Begehren für den Fall eines neuen Beschwerdeentscheides zu enthal-
ten hat,

dass die Begründung eines Revisionsgesuches somit erhöhten Anfor-
derungen zu genügen hat,

dass vorliegend im Revisionsgesuch vom 24. April 2008 eine klare Be-
nennung von gesetzlichen Revisionsgründen (versehentliche Nichtbe-
rücksichtigung in den Akten liegender erheblicher Tatsachen [Art. 121 
Bst.  d  BGG,  nachträgliches  Auffinden  entscheidender  Beweismittel 
[Art. 66 Abs. 2 Bst. d VwVG, recte: Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG]) zu er-
kennen ist und von der Gesuchstellerin auch mit spezifischer Begrün-
dung dargelegt wird, inwiefern ihres Erachtens das Gesuch unter Wah-
rung der massgeblichen Fristen eingereicht wurde,

dass  das  Revisionsgesuch  demnach  mit  einer  hinreichenden,  den 
oben beschriebenen Anforderungen genügenden Begründung ausge-
stattet ist,

dass die Gesuchstellerin indes verkennt, dass auf ihr Revisionsgesuch 
die in Art. 124 Abs. 1 Bst. b BGG festgeschriebene Frist von 30 Tagen 
nach Eröffnung der vollständigen Ausfertigung des Entscheids Anwen-
dung findet, insoweit sie den Revisionsgrund von Art. 121 Bst. d BGG 
anruft (Verletzung von Verfahrensvorschriften mit Ausnahme derjeniger 

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über den Ausstand;  NICOLAS VON WERDT,  in:  HANSJÖRG SEILER/NICOLAS VON 
WERDT/ANDREAS GÜNGERICH,  Stämpflis  Handkommentar  zum Bundesge-
richtsgesetz, Bern 2007, Rz. 6 und 9 zu Art. 124 BGG, S. 532),

dass das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. Februar 2008 
am 20. Februar 2008 in seiner vollständigen Fassung an die Gesuch-
stellerin versandt und das dagegen eingereichte Revisionsgesuch am 
24. April 2008 der Post übergeben wurde,

dass das Revisionsgesuch somit als verspätet zu erachten und darauf 
nicht einzutreten ist, insoweit sich dieses auf den Revisionsgrund von 
Art. 121 Bst. d BGG abstützt,

dass die Gesuchstellerin in einem zweiten Punkt unter sinngemässer 
Heranziehung von Art. 123 Abs. 2 Bst. a BGG geltend macht, sie kön-
ne zusammen mit  dem Revisionsgesuch zwei Fotos einreichen,  wel-
che sie in Gesellschaft ihrer Mutter bzw. ihres Vater zeigten, und die 
sie im ordentlichen Beschwerdeverfahren nicht beigebracht habe, weil 
sie im Ausland nicht hätten beschafft werden können,

dass sich das Revisionsgesuch in diesem Umfang als frist- und form-
gerecht  eingereicht erweist  (vgl. Art. 124 Abs. 1 Bst. d BGG, Art. 47 
VGG i.Vm. Art. 67 Abs. 3 VwVG i.V.m. Art. 52 VwVG) und folgerichtig 
in diesem Punkt darauf einzutreten ist,

dass die Gesuchstellerin mit Hilfe der beiden Fotos den Beweis dafür 
zu erbringen versucht, dass sie die Tochter der Inhaberin der von ihr 
im ordentlichen Verfahren im Original eingereichten eritreischen Identi-
tätskarte ist,

dass, sollen bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Titeln bewiesen 
werden, die um Revision ersuchende Person auch darzutun hat, dass 
sie die Beweismittel im früheren Verfahren nicht hat beibringen können 
(vgl. VON WERDT, a.a.O., Rz. 11 zu Art. 123 BGG, S. 527),

dass vorliegend im Revisionsgesuch nicht in substanziierter Form auf-
gezeigt wird, weshalb die Gesuchstellerin nicht hätte in der Lage sein 
sollen, die beiden Fotos bereits im ordentlichen Verfahren erhältlich zu 
machen und zu den Akten zu geben,

dass das Revisionsgesuch als ausserordentliches Rechtsmittel zu be-
greifen ist und das Revisionsverfahren nicht dazu dienen darf, im frü-

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heren - ordentlichen - Verfahren begangene vermeidbare Unterlassun-
gen  der  gesuchstellenden  Partei  nachzuholen,  weil  diese  sonst  die 
Möglichkeit hätte, sich durch unvollständiges Vorbringen ein- oder so-
gar mehrmalige Neubeurteilungen ihres Falles zu sichern („Verlänge-
rung“ der ordentlichen Beschwerdefrist,  vgl. EMARK 1995 Nr. 9 E. 5 
S. 81 f., mit Hinweisen),

dass  im  vorliegenden  Fall  glaubhafte  (zum  Genügen  der  blossen 
Glaubhaftmachung  der  Schuldlosigkeit  vgl.  BEERLI-BONORAND,  a.a.O., 
S. 110) Gründe, aus denen die Gesuchstellerin trotz der von ihr zu ver-
langenden Umsicht nicht hätte in der Lage sein sollen, die beiden Fo-
tos  in  das  dem  Urteil  vom  19.  Februar  2008  vorangegangene  Be-
schwerdeverfahren -  oder auch schon weit  früher -  zu den Akten zu 
geben, nicht erkennbar sind,

dass insbesondere der spekulativ anmutende Hinweis auf die Überwa-
chung des Briefverkehrs in die Schweiz und die Gefahr der Öffnung 
von Postsendungen keine plausible Erklärung für einen wohlüberleg-
ten Verzicht auf Bemühungen zur Beschaffung der Fotos im ordentli-
chen Verfahren darstellt,  zumal nicht ersichtlich ist,  in welcher Weise 
das  darauf  Abgebildete für  die  Gesuchstellerin  überhaupt  eine  kom-
promittierende Wirkung entfalten könnte,

dass im Übrigen mit Bezug auf die beiden Fotos abgesehen von deren 
verspäteter  Einreichung  auch  bereits  das  Erfordernis  der  revisions-
rechtlichen  Erheblichkeit  nicht  erfüllt  ist,  weil  es  sich  nicht  um "ent-
scheidende" Beweismittel nach dem Verständnis von Art. 123 Abs. 2 
Bst. a BGG handelt,

dass das Bundesverwaltungsgericht in der Begründung des antragsge-
mäss  zu  revidierenden  Urteils  vom  19.  Februar  2008  (vgl.  daselbst 
E. 4.2 S. 8) unter anderem ausführte, aus der Argumentation der Ge-
suchstellerin, wonach sich ihre Mutter mit der Teilnahme am Referen-
dum zur  eritreischen Staatsangehörigkeit  bekannt  habe,  könne nicht 
gefolgert werden, die Gesuchstellerin habe damit - entgegen ihren frü-
heren Angaben - die äthiopische Staatsangehörigkeit verloren,

dass  angesichts  dessen für  den  Fall,  das  Bundesverwaltungsgericht 
hätte bei der Beurteilung der Beschwerde vom 24. Januar 2008 darauf 
abgestellt, bei der im damaligen Verfahren im Original nachgereichten 
eritreischen Identitätskarte handelte es sich tatsächlich um diejenige 
der Mutter der Gesuchstellerin,  nicht davon auszugehen ist,  dass es 

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von seiner Einschätzung abgerückt wäre, wonach die Gesuchstellerin 
als äthiopische Staatangehörige gelte und daran auch die eritreische 
Herkunft nichts ändere,

dass dementsprechend nicht angenommen werden muss, die beiden 
Fotos hätten bei Vorliegen im Hauptverfahren zu einem anderen Ent-
scheid geführt (vgl. VON WERDT, a.a.O., Rz. 12 zu Art. 123 BGG, S. 527,

dass nach dem Gesagten von der Gesuchstellerin kein revisionsrecht-
lich relevanter Sachverhalt dargetan werden konnte, weshalb das Ge-
such  um  Revision  des  Urteils  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
19. Februar 2008, soweit  auf dieses überhaupt einzutreten ist,  abzu-
weisen ist,

dass bei  diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von insgesamt 
Fr. 1'200.-  der Gesuchstellerin  aufzuerlegen sind (Art. 37 VGG i.V.m. 
Art. 63  Abs. 1  und  Art.  68  Abs. 2  VwVG; Art. 16  Abs. 1  Bst. a  VGG 
i.V.m. Art. 1,  2  und 3 Bst. b  des Reglements  vom  21. Februar  2008 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 172.320.2]),

dass die Verfahrenskosten durch den am 19. Mai 2008 geleisteten Vor-
schuss von Fr. 1'200.-- vollumfänglich gedeckt und mit diesem zu ver-
rechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Das Revisionsgesuch wird abgewiesen, soweit auf dieses eingetreten 
wird.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'200.-- werden der Gesuchstellerin auf-
erlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 1200.-- verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Gesuchstellerin  (Einschreiben;  Beilage: 
zwei Fotos)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Lang Martin Maeder

Versand: 

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