# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 843aaedd-88a9-552c-a262-0a1a58ddd52d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 26.05.2021 UE200329
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE200329_2021-05-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE200329-O/U/HEI 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident,  

Oberrichterin lic. iur. C. Gerwig und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger 

sowie Gerichtsschreiberin Dr. iur. C. Schoder 

 

Beschluss vom 26. Mai 2021    
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Fürsprecher X1._____,  

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____,  

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. C._____,  
3. Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich,  

Abt. qualifizierte Wirtschaftsdelikte und internationale Rechtshilfe,  

Beschwerdegegner 

 

1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

 

betreffend Nichtanhandnahme / Ausstand 
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft III des Kantons Zürich vom 24. September 2020, B-6/2017/10000810 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. A._____ erstattete am 26. September 2016 gegen B._____ Strafanzeige 

wegen Veruntreuung, ungetreuer Geschäftsbesorgung und Urkundenfäl-

schung. Darin warf die Anzeigeerstatterin dem Beschuldigten vor, einen Be-

trag von rund USD 10 Mio., welcher aus dem Verkauf von Immobilien ihres 

verstorbenen Vaters, D._____, stamme, sich angeeignet oder darüber un-

rechtmässig verfügt zu haben. Im Einzelnen führte die Anzeigeerstatterin 

aus, der Beschuldigte sei während vielen Jahren Rechtsanwalt und Bevoll-

mächtigter ihres Vaters gewesen. Zu Lebzeiten habe ihr Vater sein Vermö-

gen in mehreren liechtensteinischen Trusts und einer liechtensteinischen 

Stiftung strukturiert. Die Strukturen seien vom Beschuldigten organisiert 

worden. Gegen Ende der neunziger Jahre habe D._____ zwei Grundstücke 

in E._____/Israel gekauft. Die Grundstücke seien von zwei Schweizer Ge-

sellschaften, der F._____ AG (fortan F._____) und der G._____ AG (fortan 

G._____), gehalten worden. Diese Gesellschaften befänden sich im Eigen-

tum der H._____ Patentgesellschaft AG (fortan H._____). Der Beschuldigte 

sei der einzige Verwaltungsrat dieser Gesellschaft. Der Sitz der Gesellschaft 

befinde sich an der Adresse der Anwaltskanzlei des Beschuldigten, B._____ 

& I._____ Partners, an der …[Adresse] in … J._____. D._____ habe die 

Rechte an der F._____ und der G._____ über die H._____ erworben, wobei 

dies treuhänderisch geschehen sei. Im Jahr 2015 seien die Grundstücke 

verkauft worden. Der Verkaufserlös habe rund USD 30 Mio. betragen. Da-

von seien über die F._____ USD 9.9 Mio. an A._____ und über die G._____ 

USD 10 Mio. an K._____, die andere Tochter von D._____, gegangen. Der 

Beschuldigte habe sich in der Folge geweigert, über den Verbleib der restli-

chen USD 10 Mio. Auskunft zu geben. 

2. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland verfügte am 6. Dezember 2016 die 

Nichtanhandnahme des Strafverfahrens mit der Begründung, es liege kein 

hinreichender Tatverdacht vor, um eine Strafuntersuchung zu eröffnen. Es 

fehle namentlich am Nachweis der geltend gemachten Rechtsverhältnisse. 

- 3 - 

Zudem sei nicht dargelegt worden, gestützt auf welche Hinweise der Ver-

dacht bestehe, dass der Beschuldigte die Vermögenswerte in seinem Nut-

zen verwendet habe. Das blosse Nichterfüllen einer angeblichen Zahlungs-

pflicht stelle keine Veruntreuung dar. Ebenso wenig sei ersichtlich, inwiefern 

der Beschuldigte eine Vermögensfürsorgepflicht verletzt und sich der unge-

treuen Geschäftsbesorgung strafbar gemacht habe (Urk. 9/20101071 ff.). 

Die Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. Dezember 2016 blieb unangefoch-

ten. 

3. Am 5. Januar 2017 erstattete A._____ erneut Strafanzeige gegen B._____ 

sowie zusätzlich auch gegen einen gewissen C._____. Sie machte erneut 

Veruntreuung, ungetreue Geschäftsbesorgung und Urkundenfälschung gel-

tend (Urk. 9/20101001 ff.). Im Einzelnen führte die Anzeigeerstatterin Fol-

gendes aus: 

Ihr Vater, D._____, habe im Jahr 1996 in E._____/Israel zwei Grundstücke 

erworben. Bis zum Verkauf im Jahr 2015 hätten sich diese beiden Grund-

stücke formell im Eigentum der F._____ und der G._____ befunden. Bis 

zum Zeitpunkt des Erwerbs der Grundstücke durch D._____ sei C._____ an 

den beiden Gesellschaften wirtschaftlich berechtigt gewesen. D._____ habe 

die Rechte an den Grundstücken über die H._____ erworben, welche ihrer-

seits die F._____ und die G._____ gehalten habe. Formell sei D._____ aber 

nie an der H._____, der G._____ oder der F._____ beteiligt gewesen. Viel-

mehr habe B._____ die Beteiligung an der H._____ treuhänderisch für 

D._____ gehalten, wobei die H._____ wiederum von der L._____ AG (fortan 

L._____) gehalten worden sei, welche im Eigentum von B._____ stehe. Im 

Juni 2015 seien die beiden Grundstücke schliesslich für einen Preis von 

rund USD 37 Mio. verkauft worden, wobei der Verkaufserlös netto mindes-

tens USD 26.5 Mio. betragen habe. Die Anzeigeerstatterin und deren 

Schwester hätten vom Verkaufserlös je USD 10 Mio. erhalten. Der Rest hät-

te an "M._____ Trust" (fortan M._____ Trust) überwiesen werden müssen, 

an welchem die Erben von D._____ begünstigt seien. Entgegen dieser den 

Treuhänder treffenden Verpflichtung sei ein Betrag von USD 3.4 Mio. an 

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C._____ gegangen. Gemäss dessen Angaben sei dies unter dem Titel "eva-

cuation fee" geschehen. Dies könne aber nur schon deshalb nicht stimmen, 

weil C._____ schon lange nicht mehr in E._____ wohne. Die Verwendung 

des restlichen Teils des Verkaufserlöses sei bis heute unklar. B._____ wei-

gere sich, über die Verwendung des Geldes Rechenschaft abzulegen. Durch 

sein Verhalten habe er sich wegen Veruntreuung und C._____ wegen Gehil-

fenschaft zu Veruntreuung strafbar gemacht. Eventualiter habe B._____ den 

Straftatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung erfüllt (vgl. 

Urk. 9/20101004 ff.). 

Schliesslich habe B._____ zwecks Verteilung des Verkaufserlöses bei der 

N._____ SA zwei Konti, lautend auf G._____ und F._____, eröffnet. In den 

entsprechenden Formularen habe sich B._____ fälschlicherweise als wirt-

schaftlich Berechtigter ausgegeben, obwohl aufgrund der Treuhandstruktur 

D._____ bzw. dessen Erben als wirtschaftlich Berechtigte hätten aufgeführt 

werden müssen. Dadurch habe sich B._____ auch der Urkundenfälschung 

schuldig gemacht (Urk. 9/20101028). 

4. Da es sich bereits um die zweite Strafanzeige in der betreffenden Sache 

handelte, entschied die Staatsanwaltschaft, den Beschuldigten zur Stellung-

nahme einzuladen. Hierzu wurde die Kantonspolizei Zürich mit der Durch-

führung einer polizeilichen Befragung des Beschuldigten als Auskunftsper-

son beauftragt (Urk. 9/10101001 f.). 

5. Die Staatsanwaltschaft kam zum Schluss, dass die Voraussetzungen zur 

Wiederaufnahme des Verfahrens nicht gegeben seien und erliess am 

5. Oktober 2018 eine Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 9/00101001 ff.). 

Gegen diese Verfügung liess A._____ am 19. Oktober 2018 Beschwerde 

erheben (Urk. 9/00101055). Die hiesige Kammer hiess die Beschwerde mit 

Beschluss UH180386 vom 12. April 2019 gut, hob die angefochtene Nicht-

anhandnahmeverfügung auf und wies die Sache zur Gewährung der Akten-

einsicht und Stellungnahme und zu neuem Entscheid an die Staatsanwalt-

schaft zurück. 

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6. Mit Verfügung vom 11. August 2020 gewährte die Staatsanwaltschaft 

A._____ umfassend Einsicht in die Untersuchungsakten und stellte ihr nach 

Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung am 1. September 2020 die auf ei-

ner DVD abgespeicherten Akten zur Verfügung. Gleichzeitig informierte die 

Staatsanwaltschaft die Parteien darüber, dass sie beabsichtige, erneut eine 

Nichtanhandnahmeverfügung zu erlassen (Urk. 9/70101072). 

7. Mit Verfügung vom 24. September 2020 entschied die Staatsanwaltschaft 

erneut, das Strafverfahren gegen B._____ nicht an Hand zu nehmen 

(Urk. 6). 

8. A._____ (fortan Beschwerdeführerin) liess am 12. Oktober 2020 gegen die 

Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. September 2020 bei der hiesigen 

Kammer Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen: Die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, un-

verzüglich eine Strafuntersuchung zu eröffnen (Antrag 1); der verfahrenslei-

tende Staatsanwalt lic. iur. O._____ sei in den Ausstand zu versetzen (An-

trag 2); eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die 

Sache an die Staatsanwaltschaft zu neuem Entscheid über die Verfah-

renseröffnung zurückzuweisen, verbunden mit der Weisung, der Beschwer-

deführerin Gelegenheit zur Stellungnahme zum Beweisergebnis einzuräu-

men (Antrag 3); alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) 

zulasten der Staatskasse (Antrag 4). 

9. Mit Präsidialverfügung vom 20. Oktober 2020 wurde der Beschwerdeführerin 

aufgegeben, eine Prozesskaution von einstweilen CHF 8'000.-- zu leisten, 

unter der Androhung, dass bei Nichtleistung der Kaution auf das Rechtsmit-

tel nicht eingetreten werde (Urk. 7). 

Die Kaution ging rechtzeitig bei der Gerichtskasse ein (vgl. Urk. 15). 

10. Mit Präsidialverfügung vom 23. November 2020 (Urk. 16) wurde der Be-

schwerdeführerin Gelegenheit gegeben, sich zum Übermittlungsschreiben 

der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich betreffend den verlangten 

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Ausstand des fallführenden Staatsanwalts lic. iur. O._____ (Urk. 11) sowie 

zu dessen Stellungnahme zum Ausstandsgesuch (Urk. 12) zu äussern. 

Die Beschwerdeführerin nahm hierzu mit Eingabe vom 7. Dezember 2020 

Stellung (Urk. 20). 

II. 

1.  

1.1 Art. 56 ff. StPO regeln den Ausstand von Justizpersonen in Strafverfahren. 

Die hiesige Kammer ist Beschwerdeinstanz und deshalb zum Entscheid 

über das Ausstandsgesuch gegen Staatsanwalt lic. iur. O._____ zuständig 

(Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO in Verbindung mit § 49 GOG). 

 Da die Beschwerdeführerin geltend machte, die angefochtene Nichtanhand-

nahmeverfügung sei allein schon wegen der Verletzung der Ausstandspflicht 

aufzuheben, entschied die Kammer, diese Frage und die Frage der Rechts-

gültigkeit der Nichtanhandnahmeverfügung in demselben Verfahren zu be-

handeln (vgl. Urk. 16). Vorab ist die Ausstandspflicht zu prüfen: 

1.2 Die Beschwerdeführerin warf dem verfahrensleitenden Staatsanwalt vor, ih-

ren Anspruch auf rechtliches Gehör wiederholt schwer verletzt zu haben. 

Der Staatsanwalt habe der Beschwerdeführerin die Akten am 1. September 

2020 (Eingang am 2. September 2020) zur Verfügung gestellt und gleichzei-

tig angekündigt, das Verfahren mit einer Nichtanhandnahmeverfügung ab-

schliessen zu wollen. Dadurch habe er zu erkennen gegeben, dass er nicht 

gewillt gewesen sei, eine allfällige Stellungnahme der Beschwerdeführerin 

abzuwarten und in seinen Entscheid einzubeziehen. Allein schon der Um-

stand, dass sich der Staatsanwalt zum Abschluss des Verfahrens geäussert 

habe, ohne eine allfällige Stellungahme der Beschwerdeführerin abgewartet 

zu haben, begründe einen Ausstandsgrund. Die Beschwerdeführerin habe 

sich denn auch überlegt, ein Ausstandsgesuch zu stellen. Angesichts der 

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langen Verfahrensdauer habe sie sich aber letztendlich entschieden, in der 

Sache Stellung zu beziehen (Urk. 2 S. 26 und S. 27). 

 Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin nicht ausreichend Gelegenheit 

bekommen habe, sich zu den eingesehenen Untersuchungsakten zu äus-

sern. Angesichts der Komplexität des Verfahrens und des Aufwands für 

Übersetzungen der Akten in die englische Sprache sei die Zeit zwischen Of-

fenlegung der Akten am 2. September 2020 und dem Erlass der Nichtan-

handnahmeverfügung am 24. September 2020 zu knapp gewesen. Zudem 

sei der Beschwerdeführerin keine Frist zur Stellungnahme angesetzt wor-

den. Sie habe daher nicht mit dem zeitnahen Erlass der Nichtanhandnah-

meverfügung rechnen müssen (Urk. 2 S. 27). 

Zu den beigezogenen Akten aus einem Liechtensteiner Strafverfahren habe 

die Beschwerdeführerin gar nicht Stellung beziehen können. Dass diese Ak-

ten beigezogen worden seien, habe sie erst durch eine E-Mail der Staats-

anwaltschaft vom 24. September 2020, somit am Tag des Erlasses der an-

gefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung, erfahren. In dieser Verfügung 

sei mehrfach auf die Beizugsakten abgestellt worden (Urk. 2 S. 27). 

Die Beschwerdeführerin schloss, dass die vom verfahrensleitenden Staats-

anwalt begangenen Verfahrensfehler den Eindruck erweckten, dass die Ver-

fahrensführung nicht unparteiisch und unvoreingenommen gewesen sei und 

eine faire Verfahrensführung für den weiteren Fortgang des Verfahrens nicht 

garantiert werden könne (Urk. 2 S. 28). 

1.3 Gemäss Art. 58 Abs. 1 StPO hat eine Partei, die den Ausstand einer Jus-

tizperson verlangen will, das Ausstandsgesuch bei der Verfahrensleitung 

ohne Verzug zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat. "Oh-

ne Verzug" bedeutet, dass das Gesuch innerhalb von sechs bis sieben Ta-

gen ab Kenntnisnahme gestellt wird (BGer, Urteile 1B_576/2020 vom 

3.12.20 E. 2.1; 1B_36/2020 vom 8.5.20 E. 2.2; 1B_241/2020 vom 3.7.20 

E. 2.1). Unzulässig ist jedenfalls ein Zuwarten während zwei Wochen (BGer, 

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Urteile 1B_223/2020 vom 9.12.20 E. 2.2; 1B_559/2019 vom 27.1.20 E. 2.2; 

1B_47/2019 vom 20.2.19 E. 3.3). 

 Wird das Ausstandsgesuch nicht innert der genannten Frist von sechs bis 

sieben Tagen eingereicht, kann sich die betreffende Partei später nicht mehr 

darauf berufen (BGE 140 I 271 E. 8.4.3; NIKLAUS SCHMID/DANIEL JOSITSCH, 

Praxiskommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2018, 

Art. 58 N. 3). 

1.4 Die Beschwerdeführerin erfuhr von der Ankündigung, dass der Staatsanwalt 

das Verfahren mit einer Nichtanhandnahmeverfügung abzuschliessen beab-

sichtigte, gemäss ihren eigenen Angaben am 2. September 2020 (Urk. 2 

S. 27). Obschon sie sich dieses angeblichen Verfahrensfehlers bewusst war, 

entschied sie sich, kein Ausstandsgesuch zu stellen, sondern eine Stellung-

nahme in der Sache einzureichen (Urk. 2 S. 26 in fine). Die Geltendma-

chung eines Ausstandsgrunds in der vom 12. Oktober 2020 datierenden Be-

schwerdeschrift wegen der bereits am 2. September 2020 zur Kenntnis ge-

nommenen Ankündigung des Verfahrensabschlusses ist damit klarerweise 

verspätet. 

1.5 Auch die Vorwürfe, die Staatsanwaltschaft habe für die Stellungnahme zu 

den Verfahrensakten weder Frist angesetzt noch genügend Zeit eingeräumt 

und für die Stellungnahme zu den Beizugsakten aus dem Liechtensteiner 

Verfahren überhaupt keine Möglichkeit gegeben, hätte die Beschwerdefüh-

rerin innert sechs bis sieben Tagen seit Kenntnisnahme dieser angeblichen 

Verfahrensfehler am 29. September 2020 (Mitteilung der Staatsanwaltschaft 

per E-Mail, dass sie die Nichtanhandnahmeverfügung bereits erlassen habe; 

vgl. Urk. 3/7) resp. am 30. September 2020 (Datum der Entgegennahme der 

Nichtanhandnahmeverfügung; vgl. Urk. 2 S. 4) geltend machen können. In-

dessen war die Strafuntersuchung mit der angefochtenen Nichtanhandnah-

meverfügung abgeschlossen und waren deshalb keine weiteren Untersu-

chungsschritte der Staatsanwaltschaft zu erwarten. Die Beschwerdeführerin 

erhob innert der kurzen, gesetzlich auf zehn Tage beschränkten Beschwer-

defrist gegen die Nichtanhandnahmeverfügung Beschwerde und trug die 

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Ausstandsgründe in der Beschwerdeschrift vor. Dieses Vorgehen erscheint 

unter verfahrensökonomischen Gesichtspunkten als begründet. Mit Blick auf 

den Ausgang des Ausstandsverfahrens kann die Frage, ob das Ausstands-

gesuch bei der gegebenen Sachlage als "ohne Verzug" gestellt betrachtet 

werden kann, indessen offen bleiben und ist das Ausstandsgesuch im Zu-

sammenhang mit den Vorwürfen der fehlenden Fristansetzung und der feh-

lenden Zeit zur Einreichung einer Stellungnahme zu prüfen. 

2.  

2.1 Die Beschwerdeführerin machte geltend, der verfahrensleitende Staatsan-

walt habe schwere Verfahrensfehler begangen. Dies lasse auf seine Befan-

genheit in der Sache schliessen. 

 Die Ausstandsgründe für die in einer Strafbehörde tätigen Justizpersonen 

sind in Art. 56 StPO geregelt. Von den in Art. 56 lit. a-e StPO geregelten be-

sonderen Ausstandsgründen abgesehen (persönliches Interesse an der 

Strafsache, Vorbefassung in anderer Stellung, persönliche Beziehung zu 

Parteien usw.), tritt ein Staatsanwalt oder eine Staatsanwältin in den Aus-

stand, wenn diese Justizperson "aus anderen Gründen, insbesondere we-

gen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbei-

stand, befangen sein könnte" (Art. 56 lit. f StPO). 

 Befangenheit eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin ist nicht leicht-

hin anzunehmen. Zu bejahen ist sie, wenn nach objektiver Betrachtung be-

sonders krasse oder ungewöhnlich häufige Fehlleistungen der Untersu-

chungsleitung vorliegen, welche bei gesamthafter Würdigung eine schwere 

Verletzung der Amtspflichten darstellen und sich einseitig zulasten einer der 

Prozessparteien auswirken (BGE 143 IV 69 E. 3.2; 141 IV 178 E. 3.2.3). 

2.2 Mit Beschluss UH180386 vom 12. April 2019 hiess die Kammer die Be-

schwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 5. Oktober 2018 gut 

und wies die Sache zur Gewährung der Einsicht in die polizeiliche Befra-

gung und die schriftliche Eingabe des Beschwerdegegners 1 sowie zur Stel-

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lungnahme dazu an die Staatsanwaltschaft zurück. Die Kammer erwog, 

dass Art. 318 Abs. 1 StPO, wonach die Staatsanwaltschaft den Parteien ei-

ne geplante Verfahrenseinstellung ankündigt und ihnen Frist zum Stellen 

von Beweisanträgen ansetzt, bei einer geplanten Nichtanhandnahmeverfü-

gung grundsätzlich nicht anwendbar ist. Die Privatklägerschaft hat vor dem 

Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung kein Recht auf Stellungnahme, 

sondern lediglich die Möglichkeit, die Nichtanhandnahmeverfügung anzu-

fechten und auf dem Beschwerdeweg dem Anspruch auf rechtliches Gehör 

Nachachtung zu verschaffen. Von diesem Grundsatz ist ausnahmsweise 

abzuweichen, wenn vor dem Erlass der Nichtanhandnahmeverfügung poli-

zeiliche Ermittlungen stattfanden und es nach Art und Umfang der Abklärun-

gen im Interesse der Wahrheitsfindung liegt, dem Anzeigeerstatter vor dem 

Nichtanhandnahmeentscheid Akteneinsicht zu gewähren und die Möglich-

keit einzuräumen, zum Ermittlungsergebnis Stellung zu nehmen (Beschluss 

UH180386 E. II/4.2). 

2.3 In Nachachtung des obgenannten Beschlusses verfügte der verfahrenslei-

tende Staatsanwalt am 11. August 2020, dass die Beschwerdeführerin in 

sämtliche Verfahrensakten Einsicht nehmen könne und stellte ihr nach Ein-

tritt der Rechtskraft dieser Verfügung am 1. September 2020 unter gleichzei-

tiger Ankündigung der geplanten Nichtanhandnahmeverfügung die auf einer 

DVD abgespeicherten Verfahrensakten zur Verfügung. Die Beschwerdefüh-

rerin hatte in der Folge bis zum 24. September 2020 (Datum der angefoch-

tenen Nichtanhandnahmeverfügung) Zeit, sich zu den bislang nicht eingese-

henen Verfahrensakten zu äussern. Dabei ging es wie gesagt um die poli-

zeiliche Befragung des Beschwerdegegners 1 und dessen schriftliche Stel-

lungnahme samt eidesstattlichen Erklärungen und weiteren vom Beschwer-

degegner 1 ins Recht gelegten Dokumente. 

 Der zur Verfügung gestandene Zeitraum war angemessen, wäre doch bei 

einer förmlichen Fristansetzung zur Stellungnahme mit einer weniger langen 

Frist zu rechnen gewesen. Wenngleich die förmliche Ansetzung einer Frist 

zur Stellungnahme (in analoger Anwendung von Art. 318 Abs. 1 StPO betr. 

- 11 - 

Beweisanträge bei Ankündigung der Verfahrenseinstellung) aus Gründen 

der Verfahrenssicherheit erforderlich gewesen wäre, so kann die Auslas-

sung der (gesetzlich nicht vorgesehenen) Fristansetzung jedenfalls nicht als 

schwerer Verfahrensfehler betrachtet werden. 

2.4 Die Staatsanwaltschaft zog zur Abklärung der Frage, ob das Verbot der 

doppelten Strafverfolgung und Bestrafung (ne bis in idem) einer von den 

hiesigen Strafverfolgungsbehörden geführten Strafuntersuchung gegen den 

Beschwerdegegner 1 im Wege stehen könnte, die Akten eines in Liechten-

stein geführten und mit einer Einstellungsverfügung beendeten Strafverfah-

rens (Urk. 9/70201118) gegen diesen hinzu. Die Beschwerdeführerin erfuhr 

vom Beizug dieser Akten erst am 24. September 2020, d.h. an dem Tag des 

Erlasses der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung (vgl. Urk. 3/5 und 

Urk. 3/7). 

In seiner Stellungnahme zum Ausstandsgesuch (Urk. 12) wies der verfah-

rensleitende Staatsanwalt zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin 

keinen Anspruch auf Stellungnahme zu den Akten des liechtensteinischen 

Verfahrens vor Erlass der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung hat-

te. Die Voraussetzung zur Einräumung der Möglichkeit zur Stellungnahme - 

i.e. das Interesse an der Wahrheitsfindung - war nicht erfüllt, da die Beizie-

hung der Akten lediglich zur Abklärung eines allfälligen Verfahrenshindernis-

ses erfolgte. Zudem entschied der verfahrensleitende Staatsanwalt zuguns-

ten der Beschwerdeführerin, dass dem liechtensteinischen Einstellungsent-

scheid keine Sperrwirkung zukomme. In der fehlenden Einräumung einer 

Gelegenheit zur Stellungnahme zu den Untersuchungsakten des im Fürsten-

tum Liechtenstein geführten Strafverfahrens gegen den Beschwerdegeg-

ner 1 ist demnach kein Verfahrensfehler zu sehen. 

2.5 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass aus objektiver Sicht betrachtet 

Staatsanwalt lic. iur. O._____ keine gravierenden, einseitig zulasten der Be-

schwerdeführerin gehenden Verfahrensfehler beging, die ihn als befangen 

erscheinen liessen. Das Ausstandsgesuch ist somit abzuweisen. 

- 12 - 

III. 

1.  

1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der 

Staatsanwaltschaft. Dabei handelt es sich um ein zulässiges Anfechtungs-

objekt (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). 

1.2  

1.2.1 Zur Erhebung einer strafprozessualen Beschwerde ist legitimiert, wer ein 

rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des ange-

fochtenen Entscheids hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Erforderlich ist eine direkte 

persönliche Betroffenheit der rechtsuchenden Person in den eigenen recht-

lich geschützten Interessen (BGE 143 IV 475 E. 2.9). Im Beschluss 

UH180386 vom 12. April 2019, welcher die vorliegende Angelegenheit be-

traf, entschied die Kammer, dass die Begünstigten eines Trustvermögens 

durch Vermögensdelikte zum Nachteil des Trustvermögens in der Regel nur 

indirekt betroffen werden und demnach zur Anfechtung einer Einstellungs- 

oder Nichtanhandnahmeverfügung nicht legitimiert sind. Bei Straftaten zum 

Nachteil des Trustvermögens liegt die Beschwerdelegitimation beim Trustee 

als formellem Eigentümer des Trustvermögens. Handelt es sich beim mut-

masslichen Straftäter hingegen um den Trustee selbst, so geht die Be-

schwerdelegitimation ausnahmsweise auf die Begünstigten des Trustvermö-

gens über (Beschluss UH180386 vom 12. April 2019 E. II/2.5.1 und 

E. II/2.5.2, publiziert in ZR 118/2019 Nr. 41 S. 169 ff.). 

1.2.2 Die Beschwerdeführerin, bei der es sich um eine Tochter des verstorbenen 

D._____ handelt, legte mit einer als Beilage zur Strafanzeige ins Recht ge-

legten Nachlassregelung (Letter of Wishes, LoW; Urk. 9/20101160 ff.) ihre 

Stellung als Begünstigte des vom Verstorbenen errichteten M._____ Trust 

dar. In einem Amtsbefehl des Fürstlichen Landgerichts des Fürstentums 

Liechtenstein vom 23. September 2016 (Urk. 9/20101250 ff.) wird die Stel-

lung der Beschwerdeführerin als Begünstigte des M._____ Trust ebenfalls 

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bestätigt (Ziff. 1.1.2). Der Begründung dieses Amtsbefehls lässt sich des 

Weiteren entnehmen, dass der Beschwerdegegner 1 im massgeblichen Zeit-

raum über die P._____ Trust reg. und die Q._____ Association als Trustee 

und gleichzeitig als Protector des M._____ Trust wirkte (Ziff. 1.2.2 und Ziff. 

3.1). 

 Die Beschwerdeführerin richtete ihre Strafanzeige gegen den Beschwerde-

gegner 1 in seiner Funktion als Trustee und gegen den Beschwerdegeg-

ner 2 als dessen Gehilfe. In ihrer Stellung als Begünstigte des M._____ 

Trust, zu dessen Nachteil die Beschwerdegegner die zur Anzeige gebrach-

ten Vermögensdelikte begangen haben sollen, ist die Beschwerdeführerin 

zur Anfechtung der Nichtanhandnahmeverfügung somit befugt. 

1.3 Die weiteren Voraussetzungen des Sachentscheids sind ebenfalls erfüllt und 

geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzu-

treten. 

2.  

2.1 Die Staatsanwaltschaft prüfte zunächst das Vorliegen allfälliger Verfah-

renshindernisse. Dabei ging es zum einen um die Abklärung, ob die erwähn-

te, im Fürstentum Liechtenstein durchgeführte Strafuntersuchung, welche 

den in der hiesigen Strafuntersuchung geschilderten Sachverhalt betraf und 

mit einem vom Obergericht des Fürstentums Liechtenstein mit Beschluss 

vom 21. April 2020 geschützten Einstellungsentscheid (Urk. 9/40101112 ff.) 

endete, nach dem Grundsatz "ne bis in idem" eine Sperrwirkung zukommt. 

Die Staatsanwaltschaft kam zum Schluss, dass die Verfahrenseinstellung im 

Fürstentum Liechtenstein einer Strafuntersuchung in der Schweiz nicht ent-

gegenstehe. Im zwischenstaatlichen Verhältnis sei Art. 54 des Schengener 

Durchführungsübereinkommens massgeblich, wonach derjenige, der von ei-

ner Vertragspartei rechtskräftig abgeurteilt worden sei, durch eine andere 

Vertragspartei wegen derselben Tat nicht verfolgt werden dürfe. Nach der 

Gerichtspraxis komme einer Einstellungs- oder Nichtanhandnahmeverfü-

gung nur dann Sperrwirkung zu, wenn eine Wiederaufnahme der Strafunter-

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suchung im Falle neuer Beweise oder Tatsachen ausgeschlossen sei. Die 

liechtensteinische Strafprozessordnung sehe eine Wiederaufnahme im Falle 

neuer Beweismittel aber vor. Folglich komme dem liechtensteinischen Ein-

stellungsentscheid keine Sperrwirkung zu (Urk. 6 S. 15-17). 

2.2 Der Grundsatz der Sperrwirkung der abgeurteilten Sache (ne bis in idem) ist 

in Art. 4 des Protokolls Nr. 7 zur EMRK (SR 0.101.07) und in Art. 14 Abs. 7 

des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UNO-

Pakt II; SR 0.103.2) völkerrechtlich garantiert. Dieses Verbot der doppelten 

Bestrafung, welche auch das Verbot der doppelten Strafverfolgung umfasst, 

ist auch in Art. 11 StPO verankert. Diese Garantien entfalten aber nur inner-

staatliche Wirkung (WOLFGANG WOHLERS, in: Zürcher Kommentar zur 

Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, Art. 11 N. 4 f.). 

 Bei internationalen Sachverhalten kommt innerhalb des Schengenraums 

Art. 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens vom 19. Juni 1990 

(SDÜ; Amtsblatt der EU Nr. L 239 vom 22.9.00 S. 19ff.; nicht in der SR ver-

öffentlicht) zur Anwendung. Diese Bestimmung sieht vor, dass wer durch ei-

ne Vertragspartei rechtskräftig abgeurteilt worden ist, durch eine andere Ver-

tragspartei wegen derselben Tat nicht verfolgt werden darf, vorausgesetzt, 

dass im Fall einer Verurteilung die Sanktion bereits vollstreckt worden ist, 

gerade vollstreckt wird oder nach dem Recht des Urteilsstaats nicht mehr 

vollstreckt werden kann. 

 Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung können als Aburteilung im Sinne 

des SDÜ auch Einstellungsbeschlüsse und Erledigungsentscheide der 

Staatsanwaltschaften in Frage kommen. Eine rechtskräftige Aburteilung wird 

jedoch nur angenommen, sofern der Entscheid Sanktionscharakter hat und 

eine Schuldanerkennung impliziert. Ausserdem dürfen durch die Verfah-

renserledigung keine Rechtsnachteile für Dritte, namentlich für Geschädigte, 

entstehen (BGer, Urteil 1B_148/2012 vom 2.4.12 E. 4.3 mit Verweis auf das 

Urteil des EuGH vom 11.2.03 in Sachen Gözütok und Brügge; OGer ZH, 

Beschluss UE180265 vom 21.2.19 E. II/4.1, publ. in ZR 119/2020 Nr. 46 

S. 205 ff.). 

- 15 - 

2.3 Im vorliegenden Fall stellte die Staatsanwaltschaft Liechtenstein das Straf-

verfahren in Ermangelung eines hinreichend substantiierten Schadens und 

eines hinreichenden Anfangsverdachts ein (Urk. 9/40101132 ff.). Dieser Ein-

stellungsentscheid wurde wie gesagt vom Obergericht des Fürstentums 

Liechtenstein geschützt. Einstellungsentscheide, die (wie vorliegend) wegen 

fehlenden Tatverdachts ergehen, haben naturgemäss weder Sanktionscha-

rakter noch implizieren sie eine Schuldanerkennung. Demnach gilt die liech-

tensteinische Einstellungsverfügung nicht als "Aburteilung" im Sinne von 

Art. 54 SDÜ. Die Staatsanwaltschaft hat demnach zu Recht entschieden, 

dass die liechtensteinische Einstellungsverfügung kein Verfahrenshindernis 

darstellt. 

 Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des 

Obergerichts des Fürstentums Liechtenstein beim Staatsgerichtshof des 

Fürstentums Liechtenstein offenbar Beschwerde eingelegt hat (vgl. Urk. 2 

S. 9), der betreffende Beschluss mithin noch nicht rechtskräftig ist, hat auf 

das vorliegende Beschwerdeverfahren keinen Einfluss. 

3.  

3.1 Sodann prüfte die Staatsanwaltschaft, ob der in Rechtskraft erwachsenen 

(ersten) Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. Dezember 2016 (vgl. E. I/2 

hiervor) aufgrund des Verbots der doppelten Strafverfolgung Sperrwirkung 

zukommt. In der (durch Beschluss UH180386 aufgehobenen) Nichtanhand-

nahmeverfügung vom 5. Oktober 2018 bejahte die Staatsanwaltschaft die 

Sperrwirkung der in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 6. Dezember 

2016 (Urk. 9/00101007). 

 In der im vorliegenden Beschwerdeverfahren angefochtenen Nichtanhand-

nahmeverfügung vom 24. September 2020 wiederholte die Staatsanwalt-

schaft, dass eine Gegenüberstellung der nicht an Hand genommenen Straf-

anzeige vom 29. Juni 2016 mit der verfahrensgegenständlichen Strafanzei-

ge vom 5. Januar 2017 ergebe, dass die Vorwürfe identisch seien. Eine 

Wiederaufnahme des Verfahrens käme nur in Frage, wenn neue belastende 

- 16 - 

Beweismittel vorlägen oder neue Tatsachen bekannt würden. Die Strafan-

zeige vom 5. Januar 2017 stütze sich im Kern auf dieselben Beweismittel 

wie die Strafanzeige vom 29. Juni 2016. Die Beschwerdeführerin habe zwar 

neue Belege eingereicht. Diese seien aber, zumindest bei summarischer Be-

trachtung, von untergeordneter Bedeutung. Die Frage der Relevanz der zu-

sätzlichen Beweise könne aber offen bleiben, da selbst eine Prüfung des 

vollständigen Beweismaterials zum Ergebnis führe, dass kein Tatverdacht 

erhärtet sei, der die Eröffnung einer Strafuntersuchung rechtfertige. Die Fra-

ge, ob der Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. Dezember 2016 eine 

Sperrwirkung zukomme, müsse daher nicht abschliessend beantwortet wer-

den (Urk. 6 S. 14-15). 

3.2 Nach Art. 323 Abs. 1 StPO kann eine rechtskräftig eingestellte Strafuntersu-

chung wieder aufgenommen werden, wenn neue Beweismittel oder Tatsa-

chen bekannt werden, die für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der be-

schuldigten Person sprechen (lit. a) und sich nicht aus den früheren Akten 

ergeben (lit. b). Diese Bestimmung gilt kraft des Verweises von Art. 310 

Abs. 2 StPO auch für Nichtanhandnahmeverfügungen. Der Sperrwirkung 

des Verbots der doppelten Strafverfolgung sind durch die Möglichkeit der 

Wiederaufnahme der Strafuntersuchung Grenzen gesetzt. Grund für die ein-

geschränkte Rechtskraft von Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfü-

gungen ist der Umstand, dass diese oft nicht auf einer umfassenden Prüfung 

des Straffalls beruhen und nicht von einem (unabhängigen) Gericht erlassen 

werden (NIKLAUS SCHMID/DANIEL JOSITSCH, Praxiskommentar zur Schweize-

rischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2018, Art. 323 N. 2). 

 Die Anforderungen an die Wiederaufnahme dürfen nicht zu hoch angesetzt 

werden. Bei Nichtanhandnahmeverfügungen sind die Anforderungen an die 

Wiederaufnahme zudem geringer als bei Einstellungsverfügungen, da kein 

rechtskräftig beendetes Strafverfahren vorliegt (BGE 141 IV 194 E. 2.3; Nik-

laus Oberholzer, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl. 2020, S. 559). 

Tatsachen oder Beweismittel, die in der Strafanzeige oder dem Polizeirap-

port nicht genannt werden, können zu einer Wiederaufnahme führen 

- 17 - 

(THOMAS BOSSHARD/NATHAN LANDSHUT, in: Zürcher Kommentar zur Schwei-

zerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2020, Art. 323 N. 1a). In der neue-

ren Rechtsprechung des Bundesgerichts scheint Art. 323 StPO bei Nichtan-

handnahmeverfügungen keine praktische Bedeutung mehr zu haben (BOSS-

HARD/LANDSHUT, a.a.O., Art. 323 N. 1a, mit Verweis auf BGE 144 IV 194 

E. 2.3: "La faculté de se prévaloir du principe ne bis in idem est donc ex-

pressément limitée par l’art. 323 CPP. (…) Elle l’est d’autant plus en pré-

sence d’une ordonnance de non-entrée en matière que les conditions 

d’application de l’art. 323 CPP sont moins sévères dans ce contexte, au 

point qu’elle fait pratiquement défaut"). 

3.3 Die Beschwerdeführerin stützte sich in der Strafanzeige vom 5. Januar 2017 

auf neue, in der ersten Strafanzeige vom 26. September 2016 nicht genann-

te Beweismittel. Nach dem Gesagten steht die Nichtanhandnahmeverfügung 

vom 6. Dezember 2016 der Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen die 

Beschwerdegegner nicht entgegen. Die Staatsanwaltschaft hat (im Ergeb-

nis) den Tatverdacht zu Recht unter Heranziehung sämtlicher von der Be-

schwerdeführerin ins Recht gelegten Beweismittel geprüft. 

4.  

4.1 Der Beschwerdegegner 1 nahm mit Eingabe vom 26. Januar 2018 zu den 

Vorwürfen schriftlich Stellung (Urk. 9/70301009 ff.). Darin zeigte er auf, wie 

er den Nettoerlös von USD 26'681'035  aus dem Verkauf der beiden in 

E._____ liegenden Grundstücke verwendete. 

 Gemäss seinen Ausführungen habe er, der Beschwerdegegner 1, resp. die 

Gesellschaften F._____ und G._____ die Grundstücke nicht für D._____, 

sondern seit dem Jahr 1983 für R._____ und später für dessen Sohn, den 

Beschwerdegegner 2, treuhänderisch gehalten. Ausserdem habe die 

G._____ einen eigenen Eigentumsanteil von 11.5% und die F._____ einen 

eigenen Eigentumsanteil von 7.3% an den Liegenschaften gehalten 

(Urk. 9/70301010). D._____ sei dagegen lediglich "stiller" Investor gewesen, 

indem er der Familie C._____ & R._____ in den 90er-Jahren ein partiari-

- 18 - 

sches Darlehen gewährt habe. Dabei sei vereinbart worden, dass der Be-

schwerdegegner 2 weiterhin in der Liegenschaft wohnen dürfe, falls er dies 

wünsche (Urk. 9/70301011). Für die Schweizer Gesellschaften F._____ und 

G._____ habe sich aufgrund des gewährten Darlehens nichts geändert. Ihr 

Treugeber sei nach wie vor der Beschwerdegegner 2 gewesen und sie hät-

ten nach wie vor aus eigenem Recht ihren Eigentumsanteil an den Liegen-

schaften gehalten. Zwischen D._____ und dem Beschwerdegegner 1 habe 

bezüglich der E._____-Grundstücke kein Vertragsverhältnis bestanden 

(Urk. 9/70301012). 

 Im Jahr 2014 habe man einen potentiellen Käufer für die Grundstücke ge-

funden. Der Abschluss des Grundstückkaufvertrags habe sich jedoch verzö-

gert und D._____ sei schwer erkrankt. D._____ sei mit dem Beschwerde-

gegner 2 übereingekommen, dass sein Anteil am Verkaufserlös 

USD 20 Mio. betrage und der Anteil des Beschwerdegegners 2 sich auf 

USD 3.4 Mio. belaufe. Der Beschwerdegegner 2 habe seinen Anteil als 

"evacuation fee" bezeichnet, was nicht unzutreffend erscheine, da er 

schliesslich ein "Wohnrecht" gehabt habe (Urk. 9/70301015). D._____ habe 

in der Folge gewünscht, seinen Anteil noch zu Lebzeiten seinen beiden 

Töchtern je hälftig zu schenken. Dieser Betrag, nämlich je USD 10 Mio., sei 

den Töchtern überwiesen worden (Urk. 9/70301016). F._____ und G._____ 

hätten neben ihren Anteilen an den Liegenschaften zur Abgeltung ihrer treu-

händerischen Dienstleistungen für den Beschwerdegegner 2 während den 

vergangenen Jahren eine Kommission von 0.2% erhalten (Urk. 9/70301014 

und Urk. 9/70301016). 

4.2 Die Staatsanwaltschaft hielt in der angefochtenen Verfügung fest, die Dar-

stellung des Beschwerdegegners 1, wie dieser den Erlös aus dem Verkauf 

der E._____-Grundstücke verwendet habe, sei unstreitig geblieben. Für die 

Frage, ob sich der Beschwerdegegner 1 der Veruntreuung oder der unge-

treuen Geschäftsbesorgung schuldig gemacht haben könnte, sei entschei-

dend, ob und wenn ja, welche Pflichten der Beschwerdegegner 1 gegenüber 

D._____ gehabt habe (Urk. 6 S. 18). 

- 19 - 

 Die Parteien widersprächen sich diesbezüglich in der Darstellung der Sach- 

und Rechtslage. Die Beschwerdeführerin behaupte, ihr Vater habe die 

E._____-Grundstücke über die Schweizer Gesellschaften F._____ und 

G._____ gekauft und mit dem Beschwerdegegner 1 vereinbart, dass dieser 

die Grundstücke treuhänderisch für ihn halte. Dagegen behaupte der Be-

schwerdegegner 1, D._____ habe dem Beschwerdegegner 2 lediglich ein 

Darlehen in der Höhe von USD 20 Mio. gewährt. Dieser sei zusammen mit 

den Gesellschaften F._____ und G._____ Eigentümer der Grundstücke ge-

blieben resp. der Beschwerdegegner 1 habe die Grundstücke nicht treuhän-

derisch für D._____ gehalten. 

 Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass weder für die eine noch für die an-

dere Darstellung klare Beweise vorlägen, da D._____ und die weiteren Be-

teiligten nur mündliche Vereinbarungen getroffen hätten. 

 Beide Parteien hätten aber einen Vertrag zwischen R._____ und D._____ 

aus dem Jahr 1987 zu den Akten gelegt. Daraus gehe hervor, dass die 

F._____ gegen aussen als Eigentümerin der E._____-Grundstücke aufgetre-

ten und der Anteil des Beschwerdegegners 2 (recte wohl damals der Anteil 

von R._____) durch die F._____ gehalten worden sei, wobei die F._____ 

aus eigenem Recht einen Anteil von 7.3% gehalten habe. Dieser Vertrag 

bestätige die Version des Beschwerdegegners 1, wonach die F._____ einen 

selbständigen Anteil auf einen Teil der Grundstücke gehalten habe (Urk. 6 

S. 20). 

 Dasselbe ergebe sich aus einem Schreiben vom 16. Februar 1996 mit dem 

Betreff "Re-confirmation of agreement dated June 21st, 1987", worin eben-

falls festgehalten worden sei, dass die F._____ einen eigenen Anteil an den 

Grundstücken halte. Ein entsprechendes Schreiben liege auch für die 

G._____ vor. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ändere daran 

nichts, dass der Beschwerdegegner 2 im Schreiben vom 16. Februar 1996 

als "shareholder" der F._____ bezeichnet worden sei. Es müsse dabei von 

einem Versehen ausgegangen werden. Das Schreiben vom 16. Februar 

1996 habe die Vereinbarung aus dem Jahr 1987 nur ergänzt. Daraus ergebe 

- 20 - 

sich jedenfalls nicht, dass die Parteien eine Vertragsänderung gewollt hätten 

(Urk. 6 S. 21). 

 Weiter hielt die Staatsanwaltschaft fest, auch die übrigen von der Beschwer-

deführerin ins Recht gelegten Belege würden die Aussagen der Beschwer-

degegner nicht widerlegen. 

 Die Beschwerdeführerin mache geltend, dass der Beschwerdegegner 1 in 

einer E-Mail vom 1. Februar 2016 ihren Vater als "stillen Investor" bezeich-

net habe. Daraus lasse sich indessen nicht ableiten, dass der Beschwerde-

gegner 1 bezüglich der E._____-Grundstücke als Treuhänder für D._____ 

tätig gewesen sei (Urk. 6 S. 22). 

 Weiter berufe sich die Beschwerdeführerin auf Entwürfe über die künftige 

Truststruktur. Die P._____, Co-Trustee des M._____ Trust, habe im März 

2015 Entwürfe präsentiert, wonach das gesamte Vermögen der G._____ 

und der F._____ dem M._____ Trust hätte zukommen sollen. Laut Be-

schwerdeführerin werde damit die Zuweisung des restlichen Erlöses aus 

dem Verkauf der E._____-Grundstücke an den M._____ Trust belegt. Dies 

treffe indessen nicht zu, da es sich nur um Entwürfe gehandelt habe, aus 

welchen kein Rechtsanspruch abgeleitet werden könne. Zudem habe 

S._____, Verwaltungsrat der P._____ und Sachbearbeiter beim M._____ 

Trust, in einer eidesstattlichen Erklärung festgehalten, dass die G._____ und 

die F._____ Tochtergesellschaften der H._____ seien und ausserhalb der 

Trust-Struktur stünden. Die Entwürfe seien demnach nicht geeignet, Ver-

pflichtungen des Beschwerdegegners 1 als Treuhänder von D._____ in Be-

zug auf die von F._____ und G._____ gehaltenen Grundstücke abzuleiten 

(Urk. 6 S. 22-23). 

 Die Beschwerdeführerin mache sodann geltend, ihr Vater habe den Be-

schwerdegegner 1 entschädigt und auch Rechnungen der F._____ und der 

G._____ bezahlt. Laut Beschwerdeführerin spreche dies für eine wirtschaft-

liche Berechtigung ihres Vaters an den beiden Gesellschaften. Indessen ha-

be der Beschwerdegegner 1 in seiner schriftlichen Stellungnahme angege-

- 21 - 

ben, D._____ habe sich an den Kosten beteiligt, um den Zeitpunkt des Ver-

kaufs der Grundstücke mitbestimmen zu können. Diese Version werde von 

S._____ in dessen eidesstattlichen Erklärung bestätigt. Aufgrund dieser 

übereinstimmenden Aussagen gebe es Grund zur Annahme, dass D._____ 

sich freiwillig an den Kosten beteiligt habe. Jedenfalls lasse sich aus der 

Übernahme der Kosten nichts zugunsten der Beschwerdeführerin ableiten 

(Urk. 6 S. 23-24). 

 Weiter bringe die Beschwerdeführerin vor, der Beschwerdegegner 1 habe in 

einer Lex-Friedrich-Erklärung für die F._____ und die G._____ angegeben, 

eine Person im Ausland sei an den beiden Gesellschaften in einer beherr-

schenden Stellung beteiligt. Diese Person könne laut Beschwerdeführerin 

nur D._____ gewesen sein. Dies sei jedoch nicht zwingend der Fall. 

Schliesslich könne auch der Beschwerdegegner 2 gemeint gewesen sein. 

Dieser habe ebenfalls Wohnsitz im Ausland. Selbst wenn D._____ aber ge-

meint gewesen wäre, so schliesse dies nicht aus, dass auch der Beschwer-

degegner 1 einen Minderheitsanteil an den Gesellschaften resp. den Grund-

stücken gehabt habe und den Rest des Verkaufserlöses deshalb nicht an 

den M._____ Trust habe überweisen müssen (Urk. 6 S. 24-25). 

 Die Beschwerdeführerin mache schliesslich geltend, dass es sich bei den 

zwei Amendments zu den Verträgen vom 21. Juni 1987, gemäss welchen 

der G._____ und der F._____ eine Kommission von 0.2% zustehe, um Fäl-

schungen handle. Laut Staatsanwaltschaft gibt es aber keine konkreten 

Hinweise auf Fälschungen (Urk. 6 S. 25). 

 Die Staatsanwaltschaft schloss, dass die vorhandenen Beweismittel eher 

dafür sprächen, dass der Beschwerdegegner 1 nicht verpflichtet gewesen 

sei, den gesamten Verkaufserlös zugunsten der Erben von D._____ zu ver-

wenden. Die von der Beschwerdeführerin angerufenen Beweismittel würden 

zeigen, dass das Rechtsverhältnis zwischen D._____ bzw. dessen Erben 

und den Beschwerdegegnern unklar sei. Insbesondere sei nicht klar, welche 

Pflichten der Beschwerdegegner 1 gehabt habe. Ein hinreichender Verdacht 

- 22 - 

auf Veruntreuung oder ungetreue Geschäftsbesorgung sei bei dieser Sach-

lage nicht auszumachen (Urk. 6 S. 25-26). 

4.3 Die Beschwerdeführerin behauptete in der vorliegenden Beschwerdeschrift 

erneut, dass ihr Vater D._____ die E._____-Grundstück im Jahr 1996 er-

worben und der Beschwerdegegner 1 die Grundstücke über die Schweizer 

Gesellschaften F._____ und G._____ resp. H._____ treuhänderisch für 

D._____ gehalten habe. Die Stellungnahme des Beschwerdegegner 1 er-

achtete sie als widersprüchlich und unglaubhaft. Sie begründete ihre Sicht-

weise im Wesentlichen wie folgt: 

 Der Beschwerdegegner 2 habe in einem Affidavit vom 9. Oktober 2016 fest-

gehalten, dass D._____ die gesamte Beteiligung seines Vaters an den 

Grundstücken gekauft habe. Dies belege, dass die Grundstücke an D._____ 

verkauft worden seien und in der Folge weder R._____ noch der Beschwer-

degegner 2 einen Anspruch auf die Grundstücke gehabt hätten (Urk. 2 

S. 13). 

 S._____ (Verwaltungsrat der P._____ und Sachbearbeiter des M._____ 

Trusts) habe in einem Affidavit vom 8. März 2017 bestätigt, "dass es Pläne 

gab, Vermögen aus der G._____ AG und der F._____ AG in den M._____ 

Trust zu bringen. Diese Pläne wurden aber von Herrn D._____ nicht weiter 

verfolgt". Laut Beschwerdeführerin hätte D._____ nie solche Pläne gehabt, 

wenn die Darstellung des Beschwerdegegners 1 über die Eigentumsverhält-

nisse an den Grundstücken stimmen würde. S._____ habe zwar angegeben, 

dass es sich nur um Entwürfe zur Eingliederung der F._____ und G._____ in 

den M._____ Trust gehandelt habe. Er habe aber die Eigentumsverhältnisse 

an den Grundstücken resp. an den Schweizer Gesellschaften nie in Frage 

gestellt (Urk. 2 S. 14 und S. 20). 

 Des Weiteren wandte die Beschwerdeführerin ein, der Beschwerdegegner 1 

habe nicht glaubhaft dargetan, weshalb D._____ ihn entschädigt und die 

Kosten für die F._____ und die G._____ übernommen habe, obschon er an 

diesen Gesellschaften angeblich nicht wirtschaftlich berechtigt gewesen sei. 

- 23 - 

Der angegebene Grund für die Kostenübernahme - "mitreden können" bei 

der Festlegung des Zeitpunkts des Verkaufs - sei realitätsfremd. In Wahrheit 

sei der Beschwerdegegner 1 schon ab den Jahren 2003/2004 von D._____ 

entschädigt worden. Der Beschwerdegegner 1 habe sich auch nach dem 

Tod D._____s und nach dem Verkauf der E._____-Grundstücke für seine 

Tätigkeit bei der H._____ weiterhin entschädigen lassen. Die Kostenüber-

nahme sei jedenfalls ein klares Indiz dafür, dass der Beschwerdegegner 1 

die E._____-Grundstücke als fiduziarischer Eigentümer für D._____ gehal-

ten habe (Urk. 2 S. 12 und S. 15-16). 

 Laut Beschwerdeführerin ergebe sich das Treuhandverhältnis zwischen 

D._____ und dem Beschwerdegegner 1 auch aus einem Schreiben eines 

gewissen W._____ von der Bank V._____ SA. Daraus gehe hervor, dass 

der Beschwerdegegner 1 nach dem Eingang des Verkaufserlöses bei der 

genannten Bank diverse Zahlungsaufträge erteilt habe. Dies habe ein ge-

wisser AA._____, welcher über lange Jahre für die finanziellen Angelegen-

heiten von D._____ zuständig gewesen sei, in einem Affidavit vom 

19. November 2016 bestätigt. Dabei habe der Beschwerdegegner 1 die Ver-

hältnisse auf dem Formular A über die wirtschaftliche Berechtigung an den 

Gesellschaften F._____ und G._____ unrichtig dargestellt. Die Bank sei 

darüber entrüstet gewesen (Urk. 2 S. 17). 

 Weiter leitete die Beschwerdeführerin aus einer vom Beschwerdegegner 1 

unterzeichneten Lex-Friedrich-Erklärung für die F._____ und die G._____ 

ab, dass der Beschwerdegegner 1 die Grundstücke treuhänderisch für 

D._____ gehalten habe. Aus der Erklärung gehe hervor, dass "Personen im 

Ausland oder Personen, die für Rechnung von Personen im Ausland han-

deln", Beteiligungen an der F._____ und der G._____ erworben und eine 

beherrschende Stellung erlangt hätten. Es werde von keiner Seite behaup-

tet, dass eine andere Person als D._____ habe gemeint sein können (Urk. 2 

S. 18 f.). 

 Schliesslich erblickte die Beschwerdeführerin die wirtschaftliche Berechti-

gung von D._____ an der F._____ und der G._____ resp. den E._____-

- 24 - 

Grundstücken darin, dass der Beschwerdegegner 1 ihren Vater über einen 

vormaligen Eigentümer der Grundstücke informiert habe, damit D._____ die 

Eigentümerschaft an den Aktien der Gesellschaften zurückverfolgen könne 

(Urk. 2 S. 19); aus einer Anfrage über den Namen und das Geburtsdatum 

der Ehefrau D._____s zwecks Eröffnung eines Bankkontos der F._____ bei 

der Bank U._____ AG (Urk. 2 S. 19); sowie aus der Korrespondenz des Be-

schwerdegegners 1 mit einem gewissen T._____, worin D._____ als "stiller 

Investor" an der F._____ und der G._____ bezeichnet worden sei (Urk. 2 

S. 19 f.). In der "evacuation fee" an den Beschwerdegegner 2 sah die Be-

schwerdeführerin den Versuch, die Zahlung von USD 3.4 Mio. an den Be-

schwerdegegner 2 gegen aussen zu rechtfertigen (Urk. 2 S. 20 ff.). 

4.4 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift sind weder 

einzeln noch in ihrer Gesamtheit geeignet, die angefochtene Nichtanhand-

nahmeverfügung in Zweifel zu ziehen. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend 

festhielt, widersprechen sich die Parteien in der Frage, wem (resp. in wel-

chem Umfang) die E._____-Grundstücke im Zeitpunkt ihres Verkaufs im 

Jahr 2015 (wirtschaftlich) gehörten und ob zwischen D._____ und dem Be-

schwerdegegner 1 bezüglich der Schweizer Gesellschaften F._____ und 

G._____ resp. den von den Gesellschaften gehaltenen E._____-

Grundstücken ein Treuhandverhältnis bestand. Der Beschwerdegegner 1 

legte die Eigentumsverhältnisse an den Grundstücken in seiner Stellung-

nahme vom 26. Januar 2018 plausibel dar und bestritt, im Zusammenhang 

mit den E._____-Grundstücken für D._____ treuhänderisch tätig gewesen 

zu sein (vgl. E. III/4.1 hiervor).  

 Die Eigentumsverhältnisse an den Grundstücken und das Vertragsverhältnis 

zwischen D._____ und dem Beschwerdegegner 1 sind somit nicht geklärt. 

Dabei handelt es sich um rein zivilrechtliche Fragen. Erst wenn diese zivil-

rechtlichen Fragen geklärt sind, kann geprüft werden, ob der Beschwerde-

gegner 1 seine allfälligen Pflichten gegenüber D._____ resp. der Beschwer-

deführerin verletzt haben könnte und ob eine allfällige Pflichtverletzung straf-

rechtlich relevant wäre. Gleiches gilt für die von der Beschwerdeführerin ins 

- 25 - 

Feld geführte Falschbeurkundung der wirtschaftlichen Berechtigung an den 

Gesellschaften F._____ und G._____ gemäss Formular A bei der Bank 

V._____ SA.  

 Wie die Staatsanwaltschaft zu Recht festhielt, gehört es nicht zu den Aufga-

ben der Strafverfolgungsbehörden, zivilrechtliche Streitigkeiten zwischen 

den Parteien zu klären. Im jetzigen Zeitpunkt fehlt es an einem Anfangsver-

dacht auf ein strafbares Verhalten, weshalb die Voraussetzungen zur Eröff-

nung einer Strafuntersuchung nicht gegeben sind (vgl. Art. 309 Abs. 1 lit. a 

StPO). 

 Die Beschwerdeführerin legte in der Beschwerdeschrift nicht dar, dass ein 

konkretes Zivilverfahren hängig wäre, in dem die betreffenden zivilrechtli-

chen Streitfragen geklärt würden. Die hiesige Kammer hat deshalb keinen 

Anlass, das vorliegende Verfahren zu sistieren. 

 Die Beschwerde gegen die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung er-

weist sich vor diesem Hintergrund als unbegründet. 

 Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass eine an-

gebliche Falschbeurkundung von Unterlagen, die in anderen Verfahren auf-

getaucht sein sollen, den Gegenstand des vorliegenden Verfahrens nicht be-

treffen. Auf die diesbezüglichen Ausführungen der Beschwerdeführerin (vgl. 

Urk. 2 S. 22 f.) ist nicht weiter einzugehen.  

5. Nach dem Gesagten ist sowohl das Ausstandsgesuch gegen den verfah-

rensleitenden Staatsanwalt als auch die Beschwerde gegen die Nichtan-

handnahmeverfügung abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat 

die Beschwerdeführerin die Kosten sowohl des Ausstands- als auch des Be-

schwerdeverfahrens zu tragen. Unter Berücksichtigung der Bedeutung und 

Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands für das Gericht, welcher 

aufgrund der ausschweifenden Beschwerdeschrift entsprechend hoch aus-

fiel, ist die Gerichtsgebühr für das Ausstandsverfahren auf CHF 2'000.-- und 

die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf CHF 6'000.-- festzu-

- 26 - 

setzen. Die Gerichtsgebühren sind von der geleisteten Prozesskaution von 

CHF 8'000.-- zu beziehen. Da keine Stellungnahmen eingeholt wurden, 

kommt die Zusprechung einer Entschädigung an die Beschwerdegegner 

nicht in Betracht. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Ausstandsgesuch gegen Staatsanwalt lic. iur. O._____ in der  Strafun-

tersuchung B-6/2017/10000810 wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr für das Ausstandsverfahren wird auf CHF 2'000.-- fest-

gesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der Prozesskaution be-

zogen. 

3. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

4. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf CHF 6'000.-- 

festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der Prozesskaution 

bezogen. 

5. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an: 

− die Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, dreifach, je für sich und 
zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde); 

− den Verteidiger des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und zu-
handen des Beschwerdegegners 1 (per Gerichtsurkunde); 

− den Beschwerdegegner 2 (ad acta); 
− Staatsanwalt lic. iur. O._____, "persönlich/vertraulich" (gegen Emp-

fangsbestätigung); 
− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad B-6/2017/10000810 

(gegen Empfangsbestätigung); 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

- 27 - 

- die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad B-6/2017/10000810, 
unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 9) (gegen Emp-
fangsbestätigung); 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte. 

7. Rechtsmittel 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, beim 
Bundesgericht (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsge-

setzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdele-

gitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach 

den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 
 
Zürich, 26. Mai 2021 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. iur. C. Schoder 
 
 
 
 

	Beschluss vom 26. Mai 2021
	Erwägungen:
	I.

	1. A._____ erstattete am 26. September 2016 gegen B._____ Strafanzeige wegen Veruntreuung, ungetreuer Geschäftsbesorgung und Urkundenfälschung. Darin warf die Anzeigeerstatterin dem Beschuldigten vor, einen Betrag von rund USD 10 Mio., welcher aus dem...
	2. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland verfügte am 6. Dezember 2016 die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens mit der Begründung, es liege kein hinreichender Tatverdacht vor, um eine Strafuntersuchung zu eröffnen. Es fehle namentlich am Nachweis der ge...
	3. Am 5. Januar 2017 erstattete A._____ erneut Strafanzeige gegen B._____ sowie zusätzlich auch gegen einen gewissen C._____. Sie machte erneut Veruntreuung, ungetreue Geschäftsbesorgung und Urkundenfälschung geltend (Urk. 9/20101001 ff.). Im Einzelne...
	Ihr Vater, D._____, habe im Jahr 1996 in E._____/Israel zwei Grundstücke erworben. Bis zum Verkauf im Jahr 2015 hätten sich diese beiden Grundstücke formell im Eigentum der F._____ und der G._____ befunden. Bis zum Zeitpunkt des Erwerbs der Grundstück...
	Schliesslich habe B._____ zwecks Verteilung des Verkaufserlöses bei der N._____ SA zwei Konti, lautend auf G._____ und F._____, eröffnet. In den entsprechenden Formularen habe sich B._____ fälschlicherweise als wirtschaftlich Berechtigter ausgegeben, ...
	4. Da es sich bereits um die zweite Strafanzeige in der betreffenden Sache handelte, entschied die Staatsanwaltschaft, den Beschuldigten zur Stellungnahme einzuladen. Hierzu wurde die Kantonspolizei Zürich mit der Durchführung einer polizeilichen Befr...
	5. Die Staatsanwaltschaft kam zum Schluss, dass die Voraussetzungen zur Wiederaufnahme des Verfahrens nicht gegeben seien und erliess am 5. Oktober 2018 eine Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 9/00101001 ff.).
	Gegen diese Verfügung liess A._____ am 19. Oktober 2018 Beschwerde erheben (Urk. 9/00101055). Die hiesige Kammer hiess die Beschwerde mit Beschluss UH180386 vom 12. April 2019 gut, hob die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung auf und wies die Sache ...
	6. Mit Verfügung vom 11. August 2020 gewährte die Staatsanwaltschaft A._____ umfassend Einsicht in die Untersuchungsakten und stellte ihr nach Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügung am 1. September 2020 die auf einer DVD abgespeicherten Akten zur V...
	7. Mit Verfügung vom 24. September 2020 entschied die Staatsanwaltschaft erneut, das Strafverfahren gegen B._____ nicht an Hand zu nehmen (Urk. 6).
	8. A._____ (fortan Beschwerdeführerin) liess am 12. Oktober 2020 gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. September 2020 bei der hiesigen Kammer Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen: Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Staa...
	9. Mit Präsidialverfügung vom 20. Oktober 2020 wurde der Beschwerdeführerin aufgegeben, eine Prozesskaution von einstweilen CHF 8'000.-- zu leisten, unter der Androhung, dass bei Nichtleistung der Kaution auf das Rechtsmittel nicht eingetreten werde (...
	Die Kaution ging rechtzeitig bei der Gerichtskasse ein (vgl. Urk. 15).
	10. Mit Präsidialverfügung vom 23. November 2020 (Urk. 16) wurde der Beschwerdeführerin Gelegenheit gegeben, sich zum Übermittlungsschreiben der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich betreffend den verlangten Ausstand des fallführenden Staatsanwal...
	Die Beschwerdeführerin nahm hierzu mit Eingabe vom 7. Dezember 2020 Stellung (Urk. 20).
	II.
	1.
	1.1 Art. 56 ff. StPO regeln den Ausstand von Justizpersonen in Strafverfahren. Die hiesige Kammer ist Beschwerdeinstanz und deshalb zum Entscheid über das Ausstandsgesuch gegen Staatsanwalt lic. iur. O._____ zuständig (Art. 59 Abs. 1 lit. b StPO in Ve...
	Da die Beschwerdeführerin geltend machte, die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung sei allein schon wegen der Verletzung der Ausstandspflicht aufzuheben, entschied die Kammer, diese Frage und die Frage der Rechtsgültigkeit der Nichtanhandnahmeverfü...
	1.2 Die Beschwerdeführerin warf dem verfahrensleitenden Staatsanwalt vor, ihren Anspruch auf rechtliches Gehör wiederholt schwer verletzt zu haben. Der Staatsanwalt habe der Beschwerdeführerin die Akten am 1. September 2020 (Eingang am 2. September 20...
	Hinzu komme, dass die Beschwerdeführerin nicht ausreichend Gelegenheit bekommen habe, sich zu den eingesehenen Untersuchungsakten zu äussern. Angesichts der Komplexität des Verfahrens und des Aufwands für Übersetzungen der Akten in die englische Spra...
	Zu den beigezogenen Akten aus einem Liechtensteiner Strafverfahren habe die Beschwerdeführerin gar nicht Stellung beziehen können. Dass diese Akten beigezogen worden seien, habe sie erst durch eine E-Mail der Staatsanwaltschaft vom 24. September 2020,...
	Die Beschwerdeführerin schloss, dass die vom verfahrensleitenden Staatsanwalt begangenen Verfahrensfehler den Eindruck erweckten, dass die Verfahrensführung nicht unparteiisch und unvoreingenommen gewesen sei und eine faire Verfahrensführung für den w...
	1.3 Gemäss Art. 58 Abs. 1 StPO hat eine Partei, die den Ausstand einer Justizperson verlangen will, das Ausstandsgesuch bei der Verfahrensleitung ohne Verzug zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat. "Ohne Verzug" bedeutet, dass das Gesu...
	Wird das Ausstandsgesuch nicht innert der genannten Frist von sechs bis sieben Tagen eingereicht, kann sich die betreffende Partei später nicht mehr darauf berufen (BGE 140 I 271 E. 8.4.3; Niklaus Schmid/Daniel Jositsch, Praxiskommentar zur Schweizer...
	1.4 Die Beschwerdeführerin erfuhr von der Ankündigung, dass der Staatsanwalt das Verfahren mit einer Nichtanhandnahmeverfügung abzuschliessen beabsichtigte, gemäss ihren eigenen Angaben am 2. September 2020 (Urk. 2 S. 27). Obschon sie sich dieses ange...
	1.5 Auch die Vorwürfe, die Staatsanwaltschaft habe für die Stellungnahme zu den Verfahrensakten weder Frist angesetzt noch genügend Zeit eingeräumt und für die Stellungnahme zu den Beizugsakten aus dem Liechtensteiner Verfahren überhaupt keine Möglich...
	2.
	2.1 Die Beschwerdeführerin machte geltend, der verfahrensleitende Staatsanwalt habe schwere Verfahrensfehler begangen. Dies lasse auf seine Befangenheit in der Sache schliessen.
	Die Ausstandsgründe für die in einer Strafbehörde tätigen Justizpersonen sind in Art. 56 StPO geregelt. Von den in Art. 56 lit. a-e StPO geregelten besonderen Ausstandsgründen abgesehen (persönliches Interesse an der Strafsache, Vorbefassung in ander...
	Befangenheit eines Staatsanwalts oder einer Staatsanwältin ist nicht leichthin anzunehmen. Zu bejahen ist sie, wenn nach objektiver Betrachtung besonders krasse oder ungewöhnlich häufige Fehlleistungen der Untersuchungsleitung vorliegen, welche bei g...
	2.2 Mit Beschluss UH180386 vom 12. April 2019 hiess die Kammer die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 5. Oktober 2018 gut und wies die Sache zur Gewährung der Einsicht in die polizeiliche Befragung und die schriftliche Eingabe des Besc...
	2.3 In Nachachtung des obgenannten Beschlusses verfügte der verfahrensleitende Staatsanwalt am 11. August 2020, dass die Beschwerdeführerin in sämtliche Verfahrensakten Einsicht nehmen könne und stellte ihr nach Eintritt der Rechtskraft dieser Verfügu...
	Der zur Verfügung gestandene Zeitraum war angemessen, wäre doch bei einer förmlichen Fristansetzung zur Stellungnahme mit einer weniger langen Frist zu rechnen gewesen. Wenngleich die förmliche Ansetzung einer Frist zur Stellungnahme (in analoger Anw...
	2.4 Die Staatsanwaltschaft zog zur Abklärung der Frage, ob das Verbot der doppelten Strafverfolgung und Bestrafung (ne bis in idem) einer von den hiesigen Strafverfolgungsbehörden geführten Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 im Wege stehen...
	In seiner Stellungnahme zum Ausstandsgesuch (Urk. 12) wies der verfahrensleitende Staatsanwalt zu Recht darauf hin, dass die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf Stellungnahme zu den Akten des liechtensteinischen Verfahrens vor Erlass der angefochte...
	2.5 Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass aus objektiver Sicht betrachtet Staatsanwalt lic. iur. O._____ keine gravierenden, einseitig zulasten der Beschwerdeführerin gehenden Verfahrensfehler beging, die ihn als befangen erscheinen liessen. Das Au...
	III.
	1.
	1.1 Die Beschwerde richtet sich gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. Dabei handelt es sich um ein zulässiges Anfechtungsobjekt (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO).
	1.2
	1.2.1 Zur Erhebung einer strafprozessualen Beschwerde ist legitimiert, wer ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Erforderlich ist eine direkte persönliche Betroffenh...
	1.2.2 Die Beschwerdeführerin, bei der es sich um eine Tochter des verstorbenen D._____ handelt, legte mit einer als Beilage zur Strafanzeige ins Recht gelegten Nachlassregelung (Letter of Wishes, LoW; Urk. 9/20101160 ff.) ihre Stellung als Begünstigte...
	Die Beschwerdeführerin richtete ihre Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1 in seiner Funktion als Trustee und gegen den Beschwerdegegner 2 als dessen Gehilfe. In ihrer Stellung als Begünstigte des M._____ Trust, zu dessen Nachteil die Beschwerdeg...
	1.3 Die weiteren Voraussetzungen des Sachentscheids sind ebenfalls erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
	2.
	2.1 Die Staatsanwaltschaft prüfte zunächst das Vorliegen allfälliger Verfahrenshindernisse. Dabei ging es zum einen um die Abklärung, ob die erwähnte, im Fürstentum Liechtenstein durchgeführte Strafuntersuchung, welche den in der hiesigen Strafuntersu...
	2.2 Der Grundsatz der Sperrwirkung der abgeurteilten Sache (ne bis in idem) ist in Art. 4 des Protokolls Nr. 7 zur EMRK (SR 0.101.07) und in Art. 14 Abs. 7 des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UNO-Pakt II; SR 0.103.2) völ...
	Bei internationalen Sachverhalten kommt innerhalb des Schengenraums Art. 54 des Schengener Durchführungsübereinkommens vom 19. Juni 1990 (SDÜ; Amtsblatt der EU Nr. L 239 vom 22.9.00 S. 19ff.; nicht in der SR veröffentlicht) zur Anwendung. Diese Besti...
	Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung können als Aburteilung im Sinne des SDÜ auch Einstellungsbeschlüsse und Erledigungsentscheide der Staatsanwaltschaften in Frage kommen. Eine rechtskräftige Aburteilung wird jedoch nur angenommen, sofern der Ent...
	2.3 Im vorliegenden Fall stellte die Staatsanwaltschaft Liechtenstein das Strafverfahren in Ermangelung eines hinreichend substantiierten Schadens und eines hinreichenden Anfangsverdachts ein (Urk. 9/40101132 ff.). Dieser Einstellungsentscheid wurde w...
	Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Obergerichts des Fürstentums Liechtenstein beim Staatsgerichtshof des Fürstentums Liechtenstein offenbar Beschwerde eingelegt hat (vgl. Urk. 2 S. 9), der betreffende Beschluss mithin no...
	3.
	3.1 Sodann prüfte die Staatsanwaltschaft, ob der in Rechtskraft erwachsenen (ersten) Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. Dezember 2016 (vgl. E. I/2 hiervor) aufgrund des Verbots der doppelten Strafverfolgung Sperrwirkung zukommt. In der (durch Beschluss ...
	In der im vorliegenden Beschwerdeverfahren angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung vom 24. September 2020 wiederholte die Staatsanwaltschaft, dass eine Gegenüberstellung der nicht an Hand genommenen Strafanzeige vom 29. Juni 2016 mit der verfahrensge...
	3.2 Nach Art. 323 Abs. 1 StPO kann eine rechtskräftig eingestellte Strafuntersuchung wieder aufgenommen werden, wenn neue Beweismittel oder Tatsachen bekannt werden, die für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der beschuldigten Person sprechen (li...
	Die Anforderungen an die Wiederaufnahme dürfen nicht zu hoch angesetzt werden. Bei Nichtanhandnahmeverfügungen sind die Anforderungen an die Wiederaufnahme zudem geringer als bei Einstellungsverfügungen, da kein rechtskräftig beendetes Strafverfahren...
	3.3 Die Beschwerdeführerin stützte sich in der Strafanzeige vom 5. Januar 2017 auf neue, in der ersten Strafanzeige vom 26. September 2016 nicht genannte Beweismittel. Nach dem Gesagten steht die Nichtanhandnahmeverfügung vom 6. Dezember 2016 der Eröf...
	4.
	4.1 Der Beschwerdegegner 1 nahm mit Eingabe vom 26. Januar 2018 zu den Vorwürfen schriftlich Stellung (Urk. 9/70301009 ff.). Darin zeigte er auf, wie er den Nettoerlös von USD 26'681'035  aus dem Verkauf der beiden in E._____ liegenden Grundstücke ver...
	Gemäss seinen Ausführungen habe er, der Beschwerdegegner 1, resp. die Gesellschaften F._____ und G._____ die Grundstücke nicht für D._____, sondern seit dem Jahr 1983 für R._____ und später für dessen Sohn, den Beschwerdegegner 2, treuhänderisch geha...
	Im Jahr 2014 habe man einen potentiellen Käufer für die Grundstücke gefunden. Der Abschluss des Grundstückkaufvertrags habe sich jedoch verzögert und D._____ sei schwer erkrankt. D._____ sei mit dem Beschwerdegegner 2 übereingekommen, dass sein Antei...
	4.2 Die Staatsanwaltschaft hielt in der angefochtenen Verfügung fest, die Darstellung des Beschwerdegegners 1, wie dieser den Erlös aus dem Verkauf der E._____-Grundstücke verwendet habe, sei unstreitig geblieben. Für die Frage, ob sich der Beschwerde...
	Die Parteien widersprächen sich diesbezüglich in der Darstellung der Sach- und Rechtslage. Die Beschwerdeführerin behaupte, ihr Vater habe die E._____-Grundstücke über die Schweizer Gesellschaften F._____ und G._____ gekauft und mit dem Beschwerdegeg...
	Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass weder für die eine noch für die andere Darstellung klare Beweise vorlägen, da D._____ und die weiteren Beteiligten nur mündliche Vereinbarungen getroffen hätten.
	Beide Parteien hätten aber einen Vertrag zwischen R._____ und D._____ aus dem Jahr 1987 zu den Akten gelegt. Daraus gehe hervor, dass die F._____ gegen aussen als Eigentümerin der E._____-Grundstücke aufgetreten und der Anteil des Beschwerdegegners 2...
	Dasselbe ergebe sich aus einem Schreiben vom 16. Februar 1996 mit dem Betreff "Re-confirmation of agreement dated June 21st, 1987", worin ebenfalls festgehalten worden sei, dass die F._____ einen eigenen Anteil an den Grundstücken halte. Ein entsprec...
	Weiter hielt die Staatsanwaltschaft fest, auch die übrigen von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegten Belege würden die Aussagen der Beschwerdegegner nicht widerlegen.
	Die Beschwerdeführerin mache geltend, dass der Beschwerdegegner 1 in einer E-Mail vom 1. Februar 2016 ihren Vater als "stillen Investor" bezeichnet habe. Daraus lasse sich indessen nicht ableiten, dass der Beschwerdegegner 1 bezüglich der E._____-Gru...
	Weiter berufe sich die Beschwerdeführerin auf Entwürfe über die künftige Truststruktur. Die P._____, Co-Trustee des M._____ Trust, habe im März 2015 Entwürfe präsentiert, wonach das gesamte Vermögen der G._____ und der F._____ dem M._____ Trust hätte...
	Die Beschwerdeführerin mache sodann geltend, ihr Vater habe den Beschwerdegegner 1 entschädigt und auch Rechnungen der F._____ und der G._____ bezahlt. Laut Beschwerdeführerin spreche dies für eine wirtschaftliche Berechtigung ihres Vaters an den bei...
	Weiter bringe die Beschwerdeführerin vor, der Beschwerdegegner 1 habe in einer Lex-Friedrich-Erklärung für die F._____ und die G._____ angegeben, eine Person im Ausland sei an den beiden Gesellschaften in einer beherrschenden Stellung beteiligt. Dies...
	Die Beschwerdeführerin mache schliesslich geltend, dass es sich bei den zwei Amendments zu den Verträgen vom 21. Juni 1987, gemäss welchen der G._____ und der F._____ eine Kommission von 0.2% zustehe, um Fälschungen handle. Laut Staatsanwaltschaft gi...
	Die Staatsanwaltschaft schloss, dass die vorhandenen Beweismittel eher dafür sprächen, dass der Beschwerdegegner 1 nicht verpflichtet gewesen sei, den gesamten Verkaufserlös zugunsten der Erben von D._____ zu verwenden. Die von der Beschwerdeführerin...
	4.3 Die Beschwerdeführerin behauptete in der vorliegenden Beschwerdeschrift erneut, dass ihr Vater D._____ die E._____-Grundstück im Jahr 1996 erworben und der Beschwerdegegner 1 die Grundstücke über die Schweizer Gesellschaften F._____ und G._____ re...
	Der Beschwerdegegner 2 habe in einem Affidavit vom 9. Oktober 2016 festgehalten, dass D._____ die gesamte Beteiligung seines Vaters an den Grundstücken gekauft habe. Dies belege, dass die Grundstücke an D._____ verkauft worden seien und in der Folge ...
	S._____ (Verwaltungsrat der P._____ und Sachbearbeiter des M._____ Trusts) habe in einem Affidavit vom 8. März 2017 bestätigt, "dass es Pläne gab, Vermögen aus der G._____ AG und der F._____ AG in den M._____ Trust zu bringen. Diese Pläne wurden aber...
	Des Weiteren wandte die Beschwerdeführerin ein, der Beschwerdegegner 1 habe nicht glaubhaft dargetan, weshalb D._____ ihn entschädigt und die Kosten für die F._____ und die G._____ übernommen habe, obschon er an diesen Gesellschaften angeblich nicht ...
	Laut Beschwerdeführerin ergebe sich das Treuhandverhältnis zwischen D._____ und dem Beschwerdegegner 1 auch aus einem Schreiben eines gewissen W._____ von der Bank V._____ SA. Daraus gehe hervor, dass der Beschwerdegegner 1 nach dem Eingang des Verka...
	Weiter leitete die Beschwerdeführerin aus einer vom Beschwerdegegner 1 unterzeichneten Lex-Friedrich-Erklärung für die F._____ und die G._____ ab, dass der Beschwerdegegner 1 die Grundstücke treuhänderisch für D._____ gehalten habe. Aus der Erklärung...
	Schliesslich erblickte die Beschwerdeführerin die wirtschaftliche Berechtigung von D._____ an der F._____ und der G._____ resp. den E._____-Grundstücken darin, dass der Beschwerdegegner 1 ihren Vater über einen vormaligen Eigentümer der Grundstücke i...
	4.4 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift sind weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit geeignet, die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung in Zweifel zu ziehen. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend festhielt, widersprechen si...
	Die Eigentumsverhältnisse an den Grundstücken und das Vertragsverhältnis zwischen D._____ und dem Beschwerdegegner 1 sind somit nicht geklärt. Dabei handelt es sich um rein zivilrechtliche Fragen. Erst wenn diese zivilrechtlichen Fragen geklärt sind,...
	Wie die Staatsanwaltschaft zu Recht festhielt, gehört es nicht zu den Aufgaben der Strafverfolgungsbehörden, zivilrechtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien zu klären. Im jetzigen Zeitpunkt fehlt es an einem Anfangsverdacht auf ein strafbares Ve...
	Die Beschwerdeführerin legte in der Beschwerdeschrift nicht dar, dass ein konkretes Zivilverfahren hängig wäre, in dem die betreffenden zivilrechtlichen Streitfragen geklärt würden. Die hiesige Kammer hat deshalb keinen Anlass, das vorliegende Verfah...
	Die Beschwerde gegen die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung erweist sich vor diesem Hintergrund als unbegründet.
	Im Übrigen ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen, dass eine angebliche Falschbeurkundung von Unterlagen, die in anderen Verfahren aufgetaucht sein sollen, den Gegenstand des vorliegenden Verfahrens nicht betreffen. Auf die diesbezüglichen Aus...
	5. Nach dem Gesagten ist sowohl das Ausstandsgesuch gegen den verfahrensleitenden Staatsanwalt als auch die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Kosten sowohl des A...
	Es wird beschlossen:
	1. Das Ausstandsgesuch gegen Staatsanwalt lic. iur. O._____ in der  Strafuntersuchung B-6/2017/10000810 wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr für das Ausstandsverfahren wird auf CHF 2'000.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der Prozesskaution bezogen.
	3. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	4. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf CHF 6'000.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der Prozesskaution bezogen.
	5. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an:
	 die Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, dreifach, je für sich und zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
	 den Verteidiger des Beschwerdegegners 1, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1 (per Gerichtsurkunde);
	 den Beschwerdegegner 2 (ad acta);
	 Staatsanwalt lic. iur. O._____, "persönlich/vertraulich" (gegen Empfangsbestätigung);
	 die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad B-6/2017/10000810 (gegen Empfangsbestätigung);

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	- die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad B-6/2017/10000810, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 9) (gegen Empfangsbestätigung);
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.

	7. Rechtsmittel
	Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich e...
	Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.