# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9cb7b4d0-88d3-531b-b71d-e461f82f2aee
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 11.03.2022 EL 2021/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2021-43_2022-03-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2021/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 25.05.2022

Entscheiddatum: 11.03.2022

Entscheid Versicherungsgericht, 11.03.2022
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Vermögensverzicht. Schenkung. Hochriskante 
Vermögensanlage. Übermässiger Vermögensverbrauch bzw. 
Verschwendung von Vermögen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 11. März 2022, EL 2021/43).

Entscheid vom 11. März 2022

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

EL 2021/43

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt

A.  

B.___ meldete sich im Juli 2016 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu einer 

Altersrente der AHV an (act. G 3.2.84). Er gab an, er habe von Oktober 2010 bis Mitte 

Mai 2013 zusammen mit seiner Ehefrau A.___ in C.___ gelebt. Das Sparguthaben 

betrage 38’383 Franken. Als Einnahmen stünden dem Ehepaar die beiden Altersrenten 

der AHV und eine Altersrente der Ehefrau aus der beruflichen Vorsorge zur Verfügung. 

Laut der Steuerveranlagungsverfügung für das Jahr 2008 hatte das Ehepaar damals 

noch über ein bewegliches Vermögen von 359’443 Franken und über Grundeigentum 

im Wert von 388’000 Franken bei Schulden von insgesamt 370’000 Franken verfügt 

(act. G 3.2.77). Am Ende des Jahres 2006 hatte das Ehepaar über ein Sparvermögen 

von 802’646 Franken verfügt (act. G 3.2.81–2). Die EL-Durchführungsstelle forderte den 

EL-Ansprecher am 2. September 2016 auf, weitere Belege bezüglich des Verbleibs des 

Vermögens einzureichen (act. G 3.2.75). Ein Treuhänder teilte am 3. Oktober 2016 

telefonisch mit (elektronische Notiz zu act. G 3.2.75), die Ehegatten seien vom Sohn in 

C.___ „abgezockt“ worden. Dabei hätten sie sehr viel Geld verloren. Leider existierten 

fast keine Belege mehr. Am 29. Oktober 2016 wies er darauf hin (act. G 3.2.72–3 f.), der 

Sohn des Ehepaars sei mit einer C.___-in verheiratet. Das Paar lebe in C.___ und ziehe 

ein Kind aus der C.___-ischen Verwandtschaft auf. Der EL-Ansprecher und seine 

Ehefrau hätten dieses „Enkelkind“ aufwachsen sehen wollen. Sie hätten deshalb hier 

alle Zelte abgebrochen, in C.___ zwei nebeneinander liegende Grundstücke gekauft 

und darauf je ein Haus bauen lassen. Das Grundeigentum hätten sie auf den Namen 

der Schwiegertochter erwerben müssen, da nur diese in C.___ habe Grundeigentum 

erwerben dürfen. Am Anfang sei alles gut gegangen. Der EL-Ansprecher und seine 

Ehefrau seien für den Sohn aufgekommen, der Invalidenrentner sei und nicht arbeite. 

Die Beziehung sei aber leider zunehmend schlechter geworden. Die Schwiegertochter 

habe irgendwann den Kontakt zum „Enkelkind“ verweigert. In der Folge sei es zu einer 

grossen Auseinandersetzung gekommen, die den EL-Ansprecher und dessen Ehefrau 

A.a. 

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völlig überfordert habe. Sie hätten auf alles verzichtet und seien in die Schweiz 

zurückgekehrt. Dadurch hätten sie immens viel Geld verloren.

Die EL-Durchführungsstelle teilte dem EL-Ansprecher am 10. Januar 2017 mit (act. 

G 3.2.67), gemäss den Akten habe sich das Vermögen des Ehepaares im Jahr 2007 um 

90’698 Franken, im Jahr 2008 um 168’505 Franken, im Jahr 2014 um 50’867 Franken 

und im Jahr 2015 um 51’658 Franken verringert. Da die Einnahmen des Ehepaares im 

Jahr 2007 höher als die Ausgaben (Miete, Krankenkasse, Lebensbedarf) gewesen 

seien, werde die EL-Durchführungsstelle bei der Anspruchsberechnung einen 

Vermögensverzicht von 90’698 Franken im Jahr 2007 berücksichtigen. Auch im Jahr 

2008 hätten dem Ehepaar ausreichend Einnahmen zur Deckung des täglichen Bedarfs 

zur Verfügung gestanden, weshalb ein weiterer Vermögensverzicht von 168’505 

Franken im Jahr 2008 zu berücksichtigen sei. Dieser Betrag entspreche der Differenz 

zwischen dem gesamten Vermögensrückgang im Jahr 2008 und dem Betrag von 

185’000 Franken, den das Ehepaar für den Kauf einer Eigentumswohnung habe 

aufwenden müssen. Für das Jahr 2014 ergebe die Gegenüberstellung zwischen den 

Einnahmen und den Ausgaben für die Miete, die Krankenkasse und den Lebensbedarf 

einen Ausgabenüberschuss von 13’749 Franken. Dieser Betrag sei vom 

Vermögensrückgang von 50’867 Franken abzuziehen. Folglich sei von einem 

Vermögensverzicht von 37’118 Franken im Jahr 2014 auszugehen. Im Jahr 2015 hätten 

die Ausgaben die Einnahmen um 15’779 Franken überstiegen, weshalb von einem 

Vermögensverzicht von 51’658 – 15’779 = 35’879 Franken im Jahr 2015 auszugehen 

sei. Bei der Anspruchsberechnung für die Zeit ab Juli 2016 sei folglich ein 

Vermögensverzicht von 252’200 Franken anzurechnen. Von diesem Vermögen werde 

ein fiktiver Ertrag von 0,1 Prozent als Einnahme angerechnet. Die Frage nach einem 

weiteren Vermögensverzicht während des Aufenthaltes in C.___ müsse vorerst nicht 

beantwortet werden, da jedenfalls ein Einnahmenüberschuss resultiere, der die 

Zusprache einer Ergänzungsleistung ausschliesse. Der EL-Ansprecher nahm dazu 

keine Stellung. Mit einer Verfügung vom 16. Februar 2017 wies die EL-

Durchführungsstelle das Leistungsbegehren ab (act. G 3.2.65). Diese Verfügung 

erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

A.b. 

Im Februar 2018 wurde B.___ erneut zum Bezug von Ergänzungsleistungen 

angemeldet, nachdem er im Januar 2018 in ein Pflegeheim hatte eintreten müssen (act. 

A.c. 

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G 3.2.53 und act. G 3.2.55). Die EL-Durchführungsstelle wies seine Ehefrau am 29. Mai 

2018 darauf hin (act. G 3.2.43), dass bei der neuen Anspruchsberechnung von einem 

Vermögensverzicht von 522’250 Franken in der Zeit des Aufenthaltes in C.___ (Oktober 

2010 bis Dezember 2013) auszugehen sei. Die Ehefrau nahm dazu keine Stellung. Am 

2. August 2018 verstarb der EL-Ansprecher (act. G 3.2.35). Mit einer Verfügung vom 3. 

Oktober 2018 sprach die EL-Durchführungsstelle dem EL-Ansprecher und dessen 

Ehefrau für die Zeit vom 1. Januar 2018 bis zum 31. August 2018 eine für jeden 

Ehegatten gesondert berechnete Ergänzungsleistung zu (act. G 3.2.32). Bei der 

Anspruchsberechnung hatte sie einen Vermögensverzicht von 90’698 Franken per 31. 

Dezember 2007 und einen Vermögensverzicht von 313’510 Franken per 31. Dezember 

2010 berücksichtigt. Einer internen Aktennotiz liess sich entnehmen (act. G 3.2.28), 

dass sie den Vermögensstand am 31. Dezember 2006 (802’646 Franken) mit 6,8 

Prozent multipliziert und das Ergebnis als eine „theoretische jährliche BVG-Rente“ 

bezeichnet hatte. Sie hatte einen Pauschalbetrag von 15’000 Franken addiert, was 

einen ihrer Ansicht nach offenbar „nachvollziehbaren“ respektive angemessenen 

Vermögensverbrauch von 69’580 Franken ergeben hatte. Für jedes Jahr, in dem die 

Ehegatten mehr als diesen Betrag verbraucht hatten, hatte sie einen entsprechenden 

Vermögensverzicht angenommen. Die Verfügung vom 3. Oktober 2018 erwuchs 

unangefochten in formelle Rechtskraft.

Im März 2019 meldete sich A.___ zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-

act. 46). Mit einer Verfügung vom 21. März 2019 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Leistungsbegehren mangels eines anspruchsbegründenden Ausgabenüberschusses 

ab (EL-act. 41). Dem Berechnungsblatt liess sich entnehmen, dass sie ein 

Verzichtsvermögen von 224’628 Franken angerechnet hatte (EL-act. 42). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft.

A.d. 

Im Oktober 2020 meldete sich die EL-Ansprecherin erneut zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen an (EL-act. 36). Offenbar hatte die EL-Durchführungsstelle am 

28. Dezember 2020 eine Verfügung erlassen, denn am 20. Januar 2021 erhob die EL-

Ansprecherin eine Einsprache gegen jene Verfügung (EL-act. 29), woraufhin die EL-

Durchführungsstelle ihr mitteilte, dass die Verfügung versehentlich ergangen sei; die 

Abklärungen seien noch im Gang (EL-act. 28). Am 28. Januar 2021 wies die EL-

Durchführungsstelle die EL-Ansprecherin darauf hin (EL-act. 25), dass sie bei der 

A.e. 

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Anspruchsberechnung von einem Vermögensverzicht von 22’050 Franken im Jahr 

2007, von 97’857 Franken im Jahr 2008 und von 295’894 Franken in den Jahren 2010–

2013 ausgehen werde. Vom letztlich anzurechnenden Verzichtsvermögen werde sie 

einen fiktiven Ertrag von 0,04 Prozent als Einnahme anrechnen. Am 8. Februar 2021 

wandte die EL-Ansprecherin ein (EL-act. 21–3), sie könne nicht nachvollziehen, 

weshalb die EL-Durchführungsstelle für die Zeit von Oktober 2010 bis Dezember 2013 

von einem Vermögensrückgang von 522’250 Franken ausgegangen sei. Der 

Vermögensrückgang habe in jener Zeit gemäss den Bankauszügen, auf die sich die EL-

Durchführungsstelle für die übrigen Jahre gestützt habe, nur 266’250 Franken 

betragen. Mit einer Verfügung vom 19. März 2021 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Leistungsbegehren ab (EL-act. 20). Der Verfügungsbegründung liess sich entnehmen, 

dass sie die im Schreiben vom 28. Januar 2021 erwähnten Beträge als 

Vermögensverzicht berücksichtigt hatte. Mit einer weiteren Verfügung vom 22. März 

2021 wies sie das Leistungsbegehren erneut ab, wobei sich diese Verfügung allerdings 

wohl nur auf die Zeit ab dem 1. Januar 2021 bezog, denn zur Begründung verwies die 

EL-Durchführungsstelle auf den am 1. Januar 2021 neu in Kraft getretenen Art. 9a Abs. 

1 ELG (EL-act. 16).

Am 14. April 2021 erhob die EL-Ansprecherin eine Einsprache gegen die 

Verfügungen vom 19. März 2021 und – sinngemäss („sowie ab 1. Januar 2021“) – vom 

22. März 2021 (EL-act. 14). Sie beantragte eine Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung eines Verzichtsvermögens von 266’250 

Franken „gestützt auf die Berechnungen der SVA vom 2. September 2016“; die 

„Berechnungen für 2007 und 2008“ würden „akzeptiert“. Zur Begründung führte sie 

aus, auf ihre Eingabe vom 8. Februar 2021 sei die EL-Durchführungsstelle nicht 

eingegangen, weshalb sie, die EL-Ansprecherin, „bis jetzt“ nicht wisse, wie der Betrag 

von 522’250 Franken berechnet worden sei. Sie könne sich höchstens vorstellen, dass 

das Geld, das sie für den Bau von zwei Häusern in C.___ aufgewendet hätten, mit 

berücksichtigt worden sei. Dabei handle es sich aber nicht um einen Verzicht auf 

Vermögen. Sie und ihr Ehemann hätten bei ihrem Sohn und dessen Familie leben 

wollen. Sie hätten die Idee gehabt, zwei Häuser zu kaufen und eines davon an den 

Sohn zu vermieten. Das Grundeigentumsrecht in C.___ sei aber sehr kompliziert. Sie 

hätten sich von einem Fachmann beraten lassen. Dieser habe ihnen geraten, alles auf 

A.f. 

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den Namen der Schwiegertochter zu kaufen und nach Abschluss aller Bauarbeiten und 

Bezahlung der Steuern die Liegenschaft notariell auf den Schwiegervater zu 

übertragen. Insgesamt hätten sie 284’000 Franken an die Schwiegertochter 

überwiesen. Selbstverständlich hätten sie nach ihrer Wohnsitzverlegung nach C.___ 

laufend weitere Zahlungen für die Innenausstattung getätigt; „beweiswürdige“ Belege 

dafür existierten allerdings nicht. Das anfänglich glückliche Zusammenleben habe sich 

laufend verschlechtert, da sie und ihr Ehemann auf die notarielle Übertragung des 

Grundeigentums gedrängt hätten. Die „Jungen“ hätten sie immer wieder mit Ausreden 

„jeglicher Art“ vertröstet, aber ihnen seien die Hände gebunden gewesen. Als die 

Schwiegertochter der Enkelin dann den Kontakt zu den Grosseltern verboten habe, 

habe sich zufolge der psychischen Belastung der Gesundheitszustand des Ehemannes 

der EL-Ansprecherin verschlimmert. Er habe nicht einmal mehr das Haus verlassen 

können. Sie hätten sich deshalb schweren Herzens zu einer Rückkehr in die Schweiz 

entschliessen müssen. Sie seien bitter enttäuscht über das Verhalten ihres Sohnes 

gewesen und hätten gehofft, dass er doch noch einlenken werde. Im Dezember 2016 

sei dieser dann allerdings verstorben, ohne dass das Grundeigentum überschrieben 

worden wäre. Die EL-Ansprecherin und ihr Ehemann hätten nicht mit einer solchen 

„kriminellen Energie“ gerechnet. Am 1. Juni 2021 wies die EL-Durchführungsstelle die 

EL-Ansprecherin darauf hin (EL-act. 10), dass sie das Verzichtsvermögen ausgehend 

vom besteuerten Vermögen errechnet habe, das sich am 31. Dezember 2006 auf 

802’646 Franken und am 31. Dezember 2015 auf lediglich noch 45’255 Franken 

belaufen habe. Für die im Jahr 2010 verkaufte Eigentumswohnung habe sie einen 

Verkaufspreis von 250’000 Franken angenommen. Zudem sei sie davon ausgegangen, 

dass die Renten- und Wertschrifteneinnahmen für die Bestreitung des Lebensbedarfs 

in C.___ ausgereicht hätten. Die EL-Ansprecherin hielt am 24. Juni 2021 fest (EL-act. 9), 

sie habe leider viele Unterlagen weggeworfen. Die Eigentumswohnung sei sicher nicht 

für 250’000 Franken verkauft worden, denn der Kaufpreis habe im Jahr 2008 ja 

bekanntlich nur 178’000 Franken betragen. Die Grundstückgewinnsteuern von 10’000 

Franken dürften nicht unberücksichtigt bleiben. Sie, die EL-Ansprecherin, und ihr 

Ehemann hätten nicht auf dem Existenzminimum gelebt, sondern sich auch 

verschiedene Dinge geleistet. Zudem hätten sie sich nach der Rückkehr in die Schweiz 

komplett neu einrichten müssen. Sie habe leider nur noch einen Beleg gefunden, der 

einen Kauf von Mobiliar für 38’000 Franken nachweise. Mit einem Entscheid vom 28. 

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B.  

Oktober 2021 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (EL-act. 6). Zur 

Begründung führte sie an, die EL-Ansprecherin und ihr Ehemann seien gegenüber 

ihrem Sohn und der Schwiegertochter „eindeutig zu vertrauensselig“ gewesen. Sie 

hätten sich nicht allein auf die mündliche Zusicherung der Schwiegertochter verlassen 

dürfen, sondern hätten Vorsichtsmassnahmen ergreifen müssen. Da sie bei einer 

realistischen Betrachtung von Anfang an mit einer hohen Wahrscheinlichkeit von einem 

Totalverlust hätten ausgehen müssen, sei die Investition als ein Vermögensverzicht zu 

qualifizieren. Vor und nach dem Aufenthalt in C.___ hätten die EL-Ansprecherin und ihr 

Ehemann zu viel Vermögen verbraucht. Die Verbrauchsberechnung, die im Rahmen der 

Verfügung vorgenommen worden sei, müsse als grosszügig qualifiziert werden. Unter 

Berücksichtigung des teilweise „amortisierten“ Vermögensverzichtes von 282’907 

Franken für das Jahr 2020 resultiere ein Einnahmenüberschuss, der der Zusprache 

einer Ergänzungsleistung entgegenstehe. Für das Jahr 2021 sei ein Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen schon deshalb zu verneinen, weil das Reinvermögen (inkl. 

Verzichtsvermögen) über 100’000 Franken betrage.

Am 18. November 2021 erhob die EL-Ansprecherin (nachfolgend: die 

Beschwerdeführerin) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 28. 

Oktober 2020 (act. G 1). Sie beantragte die Neuberechnung und Zusprache von 

Ergänzungsleistungen. Zur Begründung führte sie aus, unter Familienangehörigen sei 

es üblich, sich auf mündliche Zusagen zu verlassen. Die Schwiegertochter habe nach 

der Heirat zunächst zwölf Jahre hier in der Schweiz gelebt und gearbeitet. Das 

Verhältnis sei immer sehr herzlich gewesen, weshalb sie, die Beschwerdeführerin, und 

ihr Ehemann der Schwiegertochter vertraut hätten. Sie hätten sich genau nach den 

Modalitäten zum Grundstückserwerb erkundigt und Abklärungen getätigt. Unter 

anderem hätten sie mehrere Familien kennengelernt, die genau auf diese Weise zu 

Grundeigentum in C.___ gekommen seien. Sie hätten sich also nicht einfach in ein 

Abenteuer gestürzt. Die Vertrauensseligkeit könne nicht zum Vorwurf gemacht werden, 

denn die Abmachung sei mit dem einzigen Sohn und dessen Ehefrau, die die 

Beschwerdeführerin und ihr Ehemann damals schon 20 Jahre gekannt hätten, getroffen 

worden, nicht mit unbekannten Dritten. Die Zahlungen an die Schwiegertochter von 

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung des angefochtenen 

Einspracheentscheides vom 28. Oktober 2021 auf dessen Rechtmässigkeit, weshalb 

sein Gegenstand jenem des Einspracheverfahrens entsprechen muss. Auch das 

Einspracheverfahren ist ein („echtes“) Rechtsmittelverfahren gewesen, was bedeutet, 

dass sich sein Zweck in der Überprüfung der Verfügungen vom 19. und 22. März 2021 

auf deren Rechtmässigkeit erschöpft hat und dass sein Gegenstand folglich jenem des 

vorangegangenen Verwaltungsverfahrens hat entsprechen müssen. Mit den 

Verfügungen vom 19. und 22. März 2021 hat die Beschwerdegegnerin ein Begehren 

der Beschwerdeführerin um eine Ergänzungsleistung vom Oktober 2021 abgewiesen. 

Den Gegenstand des Verwaltungsverfahrens hat die umfassende Prüfung jenes 

Begehrens gebildet. Die Beschwerdegegnerin hat also sämtliche 

Anspruchsvoraussetzungen prüfen und eine komplette Anspruchsberechnung 

durchführen müssen. Der Umstand, dass es sich beim Begehren vom Oktober 2020 

um eine sogenannte Neuanmeldung gehandelt hat, ist für den Gegenstand des 

Verwaltungsverfahrens irrelevant gewesen. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist 

folglich umfassend zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in der Zeit ab Oktober 2020 

einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt hat.

2.

Als Bezügerin einer Altersrente der AHV mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in 

der Schweiz hat die Beschwerdeführerin die persönlichen Anspruchsvoraussetzungen 

erfüllt und damit grundsätzlich einen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung gehabt 

(vgl. Art. 4 ELG).

3.

Als Einnahme hat der Beschwerdeführerin lediglich die AHV-Rente von 28’440 Franken 

insgesamt 284’000 Franken dürften deshalb nicht als Vermögensverzicht qualifiziert 

werden.

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte 

am 8. Dezember 2021 unter Hinweis auf die Erwägungen im angefochtenen 

Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

B.b. 

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pro Jahr zur Verfügung gestanden. Als Ausgaben sind die kantonale 

Durchschnittsprämie für die obligatorische Krankenpflegeversicherung von 5’172 

Franken, die Lebensbedarfspauschale von 19’450 Franken und der gesetzliche 

Maximalbetrag von 13’200 Franken für die Wohnkosten (bei einem diesen 

Maximalbetrag effektiv übersteigenden Mietzins) zu berücksichtigen. Über ein den 

gesetzlichen Freibetrag übersteigendes Vermögen hat die Beschwerdeführerin nicht 

verfügt. Effektiv haben den Ausgaben von insgesamt 37’822 Franken also nur 

Einnahmen von 28’440 Franken gegenüber gestanden, was bedeutet, dass effektiv ein 

Ausgabenüberschuss von 9’382 Franken vorgelegen hat.

4.  

Gemäss dem Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG respektive (seit dem 1. Januar 2021) dem 

Art. 11a ELG sind bei der Anspruchsberechnung auch Vermögenswerte und Einkünfte 

zu berücksichtigen, auf die der EL-Ansprecher oder EL-Bezüger verzichtet hat. Den 

typischen Fall eines Vermögensverzichtes bildet die Hingabe des Vermögens ohne eine 

rechtliche Verpflichtung und ohne eine adäquate Gegenleistung, also beispielsweise 

eine Schenkung. Die Beschwerdeführerin hat eingeräumt, dass sie und ihr Ehemann 

nicht nur die Einrichtung des eigenen, sondern auch jenes des Hauses des Sohnes 

bezahlt und dass sie zudem die Familie des Sohnes unterhalten hätten. Das sind 

eindeutig Schenkungen und damit Verzichtshandlungen im Sinne des Art. 11 Abs. 1 lit. 

g ELG gewesen. Der Betrag spielt für das Ergebnis keine Rolle, weil er mathematisch 

im „übermässigen“ Vermögensverbrauch (vgl. E. 4.4) enthalten ist.

4.1. 

Nicht nur eine Schenkung, sondern auch eine hochriskante Vermögensanlage 

muss unter Umständen als ein Vermögensverzicht qualifiziert werden, nämlich wenn 

die Wahrscheinlichkeit eines Verlustes hoch ist. Denn in einem solchen Fall wird das 

Vermögen hingegeben, obwohl äusserst fraglich ist, dass man es später wieder 

zurückbekommen werde. Der Verzichtstatbestand ist also erfüllt, weil ein hohes Risiko 

besteht, dass man das hingegebene Vermögen definitiv verlieren wird. Die 

Beschwerdeführerin und ihr Ehemann haben insgesamt 284’000 Franken an ihre 

Schwiegertochter überwiesen, die dann mit jenem Geld zwei Grundstücke in C.___ 

erworben hat. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann haben eigentlich geplant 

gehabt, die Grundstücke für sich zu erwerben, zwei Häuser darauf erbauen zu lassen, 

in eines der beiden Häuser einzuziehen und den Sohn und die Schwiegertochter in 

einem der beiden Häuser wohnen zu lassen. Das C.___-ische Grundeigentumsrecht 

lässt aber gemäss den glaubhaften Angaben der Beschwerdeführerin den Erwerb von 

Grundeigentum nur durch Einheimische zu, weshalb der Erwerb formal durch die 

Schwiegertochter hat erfolgen müssen. Später hätte es zu einer Überschreibung 

4.2. 

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kommen sollen. Die Beschwerdeführerin hat darauf hingewiesen, dass sie die 

Schwiegertochter zu jenem Zeitpunkt bereits seit 20 Jahren gekannt hätten und dass 

die Schwiegertochter in jenen 20 Jahren keinen Anlass zu Misstrauen geboten habe. 

Zudem hätten die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann doch nicht damit rechnen 

müssen, dass ihr einziger Sohn sie derart im Stich lassen werde. Damit ist zwar das 

Argument der Beschwerdegegnerin, die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann hätten 

sich „allzu vertrauensselig“ verhalten, widerlegt. Aber das bedeutet nicht, dass das 

Vorhaben nur mit einem „normalen“ Risiko eines Vermögensverlustes verbunden 

gewesen wäre. Der Plan hat nämlich, wie die Beschwerdeführerin selbst eingeräumt 

hat, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von Beginn weg auf eine Umgehung des 

C.___-ischen Grundstückrechtes abgezielt. Die Parteien haben sich also bewusst in 

einem rechtlichen „Graubereich“ bewegt. Das dürfte wohl mit ein Grund dafür gewesen 

sein, dass sie von schriftlichen Abmachungen abgesehen haben. Der 

Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann musste bewusst sein, dass die geltenden 

Gesetze keinen oder nur einen stark eingeschränkten Schutz für 

Vermögensdispositionen bieten konnten, die auf eine Gesetzesumgehung abzielten 

(vgl. dazu etwa <https://www.fernreise-experten.de/immobilie-kaufen-in-C.___/>, 

abgerufen am 11. März 2022: „Für Ausländer, die mit einem C.___-ischen Partner 

verheiratet sind, eröffnet sich durch die Ehe ein einfacher Weg, um das 

Grundstückkaufverbot zu umgehen. Es ist nämlich möglich, das Haus im Namen des 

C.___-ischen Ehepartners zu kaufen. Dazu ist es lediglich notwendig, den für den 

Immobilienkauf notwendigen Geldbetrag bereits im Vorfeld dem Partner zu schenken

und dies auch offiziell zu dokumentieren. Da das Geld damit vollständig in das 

Eigentum des Partners übergeht und in C.___ dabei keine Nebenabsprachen getroffen 

werden dürfen, empfiehlt sich dieses Vorgehen nur dann, wenn zwischen den beiden 

Partnern ein enges Vertrauensverhältnis besteht“). Objektiv betrachtet ist das Risiko 

eines Vermögensverlustes deshalb von Beginn weg sehr hoch gewesen, weshalb die 

„Investition“ in zwei C.___-ische Grundstücke und den Bau von zwei Häusern auf 

diesen Grundstücken als eine hochriskante Vermögensanlage qualifiziert werden muss. 

Zusammenfassend ist der Totalverlust von 284’000 Franken bei der EL-

Anspruchsberechnung als ein Verzichtsvermögen zu berücksichtigen.

Die Beschwerdegegnerin hat nicht nur die Investition von 284’000 Franken, 

sondern auch einen „übermässigen Vermögensverzehr“ als Vermögensverzicht im 

Sinne des (altrechtlichen) Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG qualifiziert. Dieses Vorgehen hat nicht 

im Einklang mit der bundesgerichtlichen Auffassung gestanden, wonach eine 

„Verschwendung“ von Vermögen nicht als ein Vermögensverzicht zu qualifizieren sei, 

sofern die Gegenleistung adäquat gewesen sei. Im BGE 146 V 306 hat das 

4.3. 

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Bundesgericht nämlich festgehalten, dass die Verschwendung von 400’000 Franken 

innerhalb von drei Jahren für Champagner, Blumen, Parfüms etc. kein 

Vermögensverzicht im Sinne des Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sei. Wie die 

Beschwerdegegnerin zu Recht erkannt hat, ist diese Auffassung aber schon immer 

gesetzwidrig gewesen. Der neue Art. 11a ELG, der ausdrücklich verschwendetes 

Vermögen als einen Vermögensverzicht bezeichnet, hat das nun definitiv klargestellt 

(vgl. zum Ganzen den Entscheid EL 2018/2 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 

21. August 2019). Allerdings erweist sich das Vorgehen der Beschwerdegegnerin als 

rechtswidrig, denn die Berechnung des „angemessenen“ Vermögensverbrauchs 

anhand einer „fiktiven BVG-Rente“ findet keine Stütze im Gesetz; zudem hat es die 

Beschwerdegegnerin versäumt, Abklärungen bezüglich der ausserordentlichen 

Anschaffungen des Ehepaars nach der Rückkehr in die Schweiz zu tätigen, obwohl auf 

der Hand gelegen hat, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann nach der 

ungeplanten Rückkehr unter anderem eine komplette Wohnungseinrichtung haben 

anschaffen müssen. Wie die nachfolgenden Ausführungen zeigen werden, spielt dieser 

Punkt für das Ergebnis jedoch keine Rolle. Die Frage, wie hoch der im Sinne des ELG 

„angemessene“ Vermögensverbrauch ist, lässt sich lückenfüllend nur anhand der 

Systematik und des Sinn und Zwecks des ELG beantworten: Bei knappen finanziellen 

Verhältnissen kann – abgesehen von allfälligen ausserordentlichen Anschaffungen – nur 

ein Verbrauch „angemessen“ sein, der die Deckung des 

ergänzungsleistungsrechtlichen Existenzminimums erlaubt. Wäre der Verbrauch höher, 

würde der entsprechend höhere Lebensstandard letztlich durch künftige 

Ergänzungsleistungen finanziert, weil das Vermögen umso rascher verbraucht wäre 

und folglich umso früher Ergänzungsleistungen beansprucht werden müssten. Der 

leistungsauslösende „Schaden“ (die Unfähigkeit, das ergänzungsleistungsrechtliche 

Existenzminimum mit eigenen Mitteln zu decken) wäre in einem solchen Fall teilweise 

selbst herbeigeführt. Würde diesem Umstand nicht Rechnung getragen, würde gegen 

das grundlegende Versicherungsprinzip verstossen, was als gesetzwidrig zu 

qualifizieren wäre.

Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann haben am 31. Dezember 2006 über ein 

Vermögen von 803’646 Franken verfügt. Am 31. Dezember 2020 hat sich der 

Vermögensstand noch auf 469 Franken belaufen. In 14 Jahren hat sich das Vermögen 

also um 803’177 Franken verringert, wovon 284’000 Franken auf die Fehlinvestition in 

C.___ entfallen. Zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann 

im Jahr 2008 eine Eigentumswohnung für 555’000 Franken gekauft hatten (act. G 

3.2.72–22), die sie im Jahr 2010 für 635’000 Franken verkauft haben (act. G 3.2.72–10), 

wobei die Grundstückgewinnsteuer in diesem Kaufpreis enthalten gewesen ist (act. G 

4.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/14

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3.2.72–9), sodass aus dem Kauf und Verkauf der Eigentumswohnung ein Nettogewinn 

von 65’000 Franken resultiert hat (= 635’000 – 555’000 – 15’000 Franken). In den 

Jahren 2007–2020 haben die Ehegatten also insgesamt 803’646 + 65’000 – 284’000 – 

469 = 584’177 Franken ausgegeben. Der ergänzungsleistungsrechtliche Existenzbedarf 

hat sich in dieser Zeit aus den kantonalen Durchschnittsprämien für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung, den Wohnkosten und der Lebensbedarfspauschale 

zusammengesetzt. Während der zweieinhalb Jahre, die das Ehepaar in C.___ gelebt 

hat, dürfte der Existenzbedarf tiefer gewesen sein. In der Zeit von Januar bis und mit 

August 2018 ist er deutlich höher gewesen, aber den Fehlbetrag zwischen den 

Ausgaben und den Einnahmen hat die Beschwerdegegnerin durch eine entsprechende 

Ergänzungsleistung ausgeglichen (Verfügung vom 3. Oktober 2018), wobei diese 

allerdings um 9’853 + 234 = 10’087 Franken pro Jahr „zu tief“ gewesen ist, um den 

effektiven Bedarf zu decken, weil die Beschwerdegegnerin einen entsprechenden 

Vermögensverzehr und hypothetischen Vermögensertrag als Einnahmen berücksichtigt 

hat (vgl. act. G 3.2.16 ff.). Überschlagsmässig ist folglich für die Zeit von 2007–2017 

von jährlichen Ausgaben von 10’000 Franken (Krankenkasse) + 15’000 Franken 

(Mietzinsmaximum) + 30’000 Franken (Lebensbedarf) = 55’000 Franken pro Jahr 

auszugehen; die Renteneinnahmen haben 45’000 Franken betragen (vgl. etwa act. G 

3.2.64), was bedeutet, dass die Ehegatten jährlich 10’000 Franken verbrauchen 

mussten, um ihren ergänzungsleistungsrechtlichen Existenzbedarf zu decken. 

Berücksichtigt man bei dieser Berechnung den effektiven Mietzins von 25’000 Franken 

pro Jahr, ergibt sich überschlagsmässig ein „angemessener“ Vermögensverbrauch von 

20’000 Franken pro Jahr und damit von 220’000 Franken in den Jahren 2007–2017. 

Wegen des Aufenthaltes in C.___ und den günstigeren Wohnkosten in der eigenen 

Eigentumswohnung müsste dieser Betrag an sich reduziert werden. Davon kann 

abgesehen werden, weil es für das Ergebnis keine Rolle spielt, wie sich sogleich zeigen 

wird. In den Monaten Januar bis und mit August 2018 haben den Ehegatten 10’087 

Franken ÷ 12 × 8 = 6’725 Franken gefehlt. In der Zeit von September 2018 bis und mit 

Dezember 2020 hat sich das Einnahmendefizit überschlagsmässig auf 10’000 Franken 

pro Jahr (vgl. E. 3) belaufen, weshalb die Beschwerdeführerin in dieser Zeit 10’000 ÷ 12 

× 4 + 20’000 = 23’333 Franken hat verbrauchen müssen. Der gesamte „angemessene“ 

– nur überschlagsmässig berechnete – Vermögensverbrauch in den Jahren 2007–2020 

beläuft sich damit auf rund 250’000 Franken (= 220’000 + 6’725 + 23’333 Franken). Bei 

einem effektiven Verbrauch von gut 580’000 Franken ergibt sich ein „übermässiger“ 

Vermögensverbrauch von 330’000 Franken.

Weil die Investition in C.___ und der „übermässige“ Vermögensverbrauch in den 

Jahren 2007–2012 (einschliesslich die Schenkungen an den Sohn und die 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/14

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5.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind gemäss dem Art. 61 lit. f  ATSG 

nicht zu erheben.

Entscheid

Schwiegertochter; vgl. E. 4.1) das eheliche Vermögen betroffen haben, ist zu prüfen, 

welcher Anteil davon – nach der (fiktiven) güterrechtlichen Auseinandersetzung und 

Erbteilung – der Beschwerdeführerin zugefallen wäre, wenn dieses Geld beim Tod des 

Ehemannes noch vorhanden gewesen wäre. Das Ehepaar hat nur einen Sohn gehabt, 

der kein leiblicher Nachkomme des Ehemannes gewesen ist. In einem Erbvertrag vom 

14. Februar 2006 (EL-act. 9–6 ff.) haben sich die beiden Ehegatten gegenseitig als 

Alleinerben eingesetzt, was bedeutet, dass die Beschwerdeführerin den gesamten 

Nachlass des Ehemannes erhalten hat und dass deshalb alle Verzichtshandlungen des 

Ehepaares „voll“ (und nicht nur teilweise) anzurechnen sind. Damit ergibt sich ein 

Verzichtsvermögen von 284’000 + 330’000 = 614’000 Franken.

Nach dem altrechtlichen Art. 17a ELV, der dem seit 1. Januar 2021 massgebenden 

Art. 17e ELV entsprochen hat, muss ein Verzichtsvermögen jedes Jahr um 10’000 

Franken reduziert werden, wobei allerdings der auf die erste Verzichtshandlung 

folgende Jahreswechsel nicht „zählt“. Da die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann im 

Jahr 2007 erstmals zu viel Vermögen verbraucht haben, ist das Verzichtsvermögen 

erstmals per 1. Januar 2009 um 10’000 Franken zu reduzieren. Bis zum 

frühestmöglichen Anspruchsbeginn am 1. Oktober 2020 hat sich das 

Verzichtsvermögen also zwölfmal reduziert, womit ein massgebender Restbetrag von 

614’000 – 120’000 = 494’000 Franken verbleibt. Selbst wenn man für die 

ausserordentlichen Ausgaben einen deutlich höheren als den von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Betrag von 38’000 Franken ansetzen würde, 

hätte die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Ergänzungsleistung. Würde 

man nämlich lediglich ein nach dem Ausgeführten deutlich zu tief angesetztes 

Verzichtsvermögen von 137’500 Franken berücksichtigen, verbliebe nach Abzug des 

Freibetrages von 37’500 Franken noch ein anrechenbares Vermögen von 100’000 

Franken, von dem ein Zehntel als Vermögensverzehr berücksichtigt werden müsste. 

Diese (fiktive) Einnahme von 10’000 Franken würde den in der E. 3 errechneten 

Ausgabenüberschuss kompensieren. Damit erweist sich der angefochtene 

Einspracheentscheid im Ergebnis als rechtmässig.

4.6. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/14

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.03.2022
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Vermögensverzicht. Schenkung. Hochriskante Vermögensanlage. Übermässiger Vermögensverbrauch bzw. Verschwendung von Vermögen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. März 2022, EL 2021/43).

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