# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0e30b02d-a849-53da-8a3c-59206faccd55
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.03.2010 UV 2009/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2009-14_2010-03-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2009/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 02.04.2020

Entscheiddatum: 02.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2010
Art. 53 Abs. 1 ATSG: Prüfung der Voraussetzungen für eine Revision der 
ursprünglichen Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. März 2010, UV 2009/14). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_347/2010.

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 2. März 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jean Baptiste Huber, Bundesplatz 6, Post-

fach 4315, 6304 Zug,

gegen

Helsana Unfall AG, Postfach, 8081 Zürich Helsana,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Revisionsgesuch

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Sachverhalt:

A.       

A.a   W.___ war bei der A.___ als EDV-Techniker tätig und dadurch bei der La Suisse 

(seit 1. Februar 2005: Helsana Versicherungen AG [nachfolgend: Helsana]) 

unfallversichert, als er am 24. Oktober 2001 (vgl. act. K3) in einen Verkehrsunfall 

verwickelt wurde. Der Versicherte hielt seinen Personenwagen vor einem 

Fussgängerstreifen an, worauf die Lenkerin des nachfolgenden Personenwagens auf 

das Heck des stehenden Fahrzeugs des Versicherten auffuhr. Dabei wurden der 

Kofferraumdeckel und die Stossstange beschädigt und es platzte der Ersatzreifen im 

Kofferraum (act. K1, K3). Am 27. Mai 2004 reichte der Versicherte der La Suisse eine 

entsprechende Unfallmeldung ein (act. K1). Diese ersuchte daraufhin die vom 

Versicherten angeführten behandelnden Ärzte - Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin 

FMH, Dr. med. C.___, Gastroenterologie FMH, - und die ebenfalls vermerkte Klinik 

Valens um einen medizinischen Bericht betreffend den gemeldeten Schadenfall. Am 2. 

bzw. 30. Juni 2004 sowie am 17. August 2004 kamen die Ärzte sowie die Klinik Valens 

dieser Aufforderung nach (act. M1, M2, M5 - M9). Dr. C.___ hielt im Bericht vom 30. 

Juni 2004 fest, dass der Versicherte erstmals anlässlich einer Konsultation vom 8. 

Februar 2002 über wiederkehrende zerviko-zephale Kopfschmerzen rechts mit 

verminderter Leistungsfähigkeit und Schlafstörungen berichtet habe. Die Untersuchung 

habe multiple Druckdolenzen an der HWS und an der paravertebralen Muskulatur 

ergeben. Dr. C.___ diagnostizierte ein rezidivierendes zerviko-zephales 

Schmerzsyndrom bei Status nach HWS-Distorsion bei Autoauffahrunfall ca. 2001 und 

bestätigte wegen des zerviko-zephalen Schmerzsyndroms eine Arbeitsunfähigkeit vom 

11. November bis 12. Dezember 2003 (act. M2). Am 22. September 2004 reichte Dr. 

B.___ der La Suisse einen weiteren Arztbericht ein (act. M11).

A.b   Mit Verfügung vom 5. Oktober 2004 lehnte die La Suisse nach Einholung einer 

Stellungnahme ihres Vertrauensarztes Dr. D.___ vom 1. September 2004 (act. M10) den 

Anspruch des Versicherten auf Versicherungsleistungen im Zusammenhang mit den 

noch vorhandenen Beschwerden ab, da ein Zusammenhang mit dem Schadenfall vom 

10. Januar 2002 (richtig: 24. Oktober 2001) nicht mit der erforderlichen 

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Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sei (act. K10). Gegen diese Verfügung erhob der 

Versicherte keine Einsprache, weshalb sie in formelle Rechtskraft erwuchs.

A.c   Am 22. Mai 2006 berichtete Dr. med. E.___, Rheumatologie FMH, über das 

Ergebnis ihrer rheumatologischen Untersuchung. Sie diagnostizierte insbesondere ein 

chronisches zerviko-vertebrales, zerviko-zephales und zerviko-spondylogenes 

Schmerzsyndrom beidseits sowie einen Status nach HWS-Distorsion (act. M12), 

worauf sie Dr. med. F.___, Klinik Valens, mit Schreiben vom 29. Mai 2006 ersuchte, den 

Versicherten für eine stationäre Rehabilitation aufzubieten (act. M13). Am 5. Oktober 

2006 trat dieser für eine ca. vierwöchige Rehabilitation in die Klinik Valens ein (act. 

M14). Zuvor hatte die Helsana mit Schreiben vom 9. Juni 2006 deren 

Kostengutsprachegesuch für den Rehabilitationsaufenthalt abgelehnt (act. K16).

B.       

B.a   Mit E-Mail vom 23. April 2008 schilderte der Versicherte gegenüber der Helsana 

den Verlauf seines Schadenfalls. Man habe es nie für nötig empfunden, genauere 

Untersuchungen durchzuführen bzw. abzuklären, ob noch Unfallrestfolgen bestehen 

würden. Aufgrund seiner Hartnäckigkeit sei nun aber im Januar 2008 eine 

kernspintomographische (MRI-)Untersuchung durchgeführt worden, deren Befunde aus 

dem Anhang zu ersehen seien (act. K18).

B.b   Mit einem mit Revision und Wiedererwägung betitelten Schreiben vom 6. Mai 

2008 stellte der Versicherte unter Beibringung des Berichts vom 19. Januar 2008 über 

die am Vortag im Institut für Radiologie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) 

durchgeführte MRI-Untersuchung der Wirbelsäule (C0-S3) den Antrag, auf die 

Verfügung der La Suisse vom 5. Oktober 2004 (act. K21)zurückzukommen.

B.c   Nach Einholung einer vertrauensärztlichen Stellungnahme von Dr. med. G.___, FA 

Vertrauensarzt FMH, (act. M16), teilte die Helsana dem Versicherten mit Verfügung vom 

6. Juni 2008 mit, dass die natürliche Kausalität zwischen der aktuell vorliegenden 

Gesundheitsschädigung und dem Unfallereignis vom 24. Oktober 2001 nicht bewiesen 

sei und die eingereichten Unterlagen die Anforderungen für eine Revision nicht erfüllen 

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würden. Die leistungsbegründenden Voraussetzungen seien daher nicht erfüllt (act. 

K23).

B.d   Mit E-Mail vom 9. Juni 2008 erhob der Versicherte gegen diese Verfügung 

Einwände. Am 7. Juli 2008 liess er gegen die Verfügung durch seinen Rechtsvertreter 

Rechtsanwalt lic. iur. J. B. Huber, Zug, Einsprache erheben. Dieser beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Erbringung der gesetzlichen 

Leistungen aus dem Unfall vom 24. Oktober 2001 (act. K35). Die Helsana wies die 

Einsprache mit Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2008 ab (act. K39).

C.       

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Rechtsvertreter des Versicherten 

am 4. Februar 2009 für diesen Beschwerde mit dem Antrag, der angefochtene 

Einspracheentscheid sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, 

auf das Revisionsgesuch des Beschwerdeführers vom 6. Juni 2008 (richtig: 6. Mai 

2008) einzutreten und den Sachverhalt in geeigneter Weise abzuklären, unter Kosten- 

und Entschädigungsfolge.

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 5. März 2009 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde.

C.c   Mit Eingabe vom 22. März 2009 nahm der Beschwerdeführer zur 

Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin Stellung. Mit Replik vom 8. Juni 2009 

hielt sein Rechtsvertreter unverändert an seinem Antrag gemäss Beschwerdeschrift 

vom 4. Februar 2009 fest. Mit Duplik vom 23. Juni 2009 hielt die Beschwerdegegnerin 

ihrerseits an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest.

C.d   Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie die Ausführungen 

in den medizinischen Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.        

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Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) setzt zunächst voraus, dass zwischen dem 

Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Invalidität, Tod) ein 

natürlicher Kausalzusammenhang besteht. Ob zwischen einem schädigenden Ereignis 

und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist 

eine Tatfrage, worüber die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht im Rahmen 

der diesen Instanzen obliegenden Beweiswürdigung nach dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

zu befinden haben. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die 

Begründung eines Leistungsanspruchs nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1, 119 V 338 E. 1, 

118 V 289 E. 1b, je mit Hinweisen). Weiter ist das Vorhandensein eines adäquaten 

Kausalzusammenhangs zu prüfen. Nach der Rechtssprechung hat ein Ereignis dann als 

adäquate Ursache eines Erfolgs zu gelten, wenn es nach dem gewöhnlichen Lauf der 

Dinge und nach der allgemeinen Lebenserfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von 

der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Erfolgs also durch das 

Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 181 E. 3.2, 125 V 461 E. 5a mit 

Hinweisen). Während es Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist, den natürlichen 

Kausalzusammenhang zu beurteilen, obliegt es dem Gericht, die Frage nach dem 

adäquaten Kausalzusammenhang zu beantworten (BGE 123 III 110 E. 3a).

2.        

2.1    Gemäss Art. 53 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) müssen formell rechtskräftige 

Verfügungen und Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die 

versicherte Person oder der Versicherungsträger nach dem Erlass erhebliche neue 

Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht 

möglich war (prozessuale Revision). Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der 

Versicherungsträger auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist. Die Unrichtigkeit kann sich auf den zugrunde gelegten 

Sachverhalt oder auf die Rechtsanwendung beziehen (vgl. BGE 127 V 14). In letzterem 

unterscheidet sich die Wiedererwägung von der Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG. 

Anders gefasst sind sodann bei den beiden Rückkommenstiteln die Voraussetzungen. 

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Während schliesslich die ein Wiedererwägungsgesuch stellende Person grundsätzlich 

keinen rechtlich durchsetzbaren Anspruch hat, dass die Verwaltung auf das Gesuch 

eintritt, ist auf die Revision von Amtes einzutreten, ohne dass dem Versicherungsträger 

diesbezüglich ein Ermessen zustände (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 

2009, Art. 53 N 26).

2.2    Mit Verfügung vom 5. Oktober 2004 lehnte die Beschwerdegegnerin einen 

Anspruch des Versicherten auf Versicherungsleistungen mit der Begründung ab, dass 

ein natürlicher Kausalzusammenhang der geklagten Beschwerden mit dem Unfall vom 

10. Januar 2002 (richtig: 24. Oktober 2001) nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

habe nachgewiesen werden können (act. K10). Diese Verfügung erwuchs in formelle 

Rechtskraft. Am 6. Mai 2008 reichte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 

ein Schreiben mit dem Betreff "Revision und Wiedererwägung" betreffend Verfügung 

vom 5. Oktober 2004 ein (act. K21). In der Begründung führte er sodann zwar den 

Gesetzestext beider Rückkommenstitel an (Art. 53 Abs. 1 und 2 ATSG), äusserte sich 

ansonsten aber bezogen auf den konkreten Fall nur zu den Revisionsvoraussetzungen. 

Entsprechend befasste sich die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom 6. Juni 

2008 nicht mit dem Rückkommenstitel der Wiedererwägung (act. K23). Im 

Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2008 folgte zwar wiederum eine unklare 

Bezugnahme der Helsana auf die Wiedererwägung (act. K39). Nachdem jedoch der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in den Rechtsschriften des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens betreffend Abänderung der formell rechtskräftigen Verfügung 

vom 5. Oktober 2004 nur noch das Eintreten auf das Revisionsgesuch beantragte und 

sich auch begründungsweise nur noch mit diesem Rückkommenstitel befasste, sind 

vorliegend lediglich diese Voraussetzungen zu prüfen.

3.        

3.1    Das Revisionsverfahren umfasst zunächst die Eintretensprüfung und 

gegebenenfalls nachfolgend eine neue materiell-rechtliche Entscheidung in der Sache. 

Wird von der versicherten Person ein Gesuch um Revision eingereicht, gilt es zunächst 

das Verwaltungsverfahren zu eröffnen bzw. in Analogie zu Art. 87 Abs. 3 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) gegenüber dem 

Versicherungsträger glaubhaft zu machen, dass erhebliche neue Tatsachen oder 

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Beweismittel vorliegen. Anschliessend folgt die eigentliche Prüfung der 

Revisionsvoraussetzungen, d.h. des Vorliegens erheblicher neuer Tatsachen oder 

neuer Beweismittel. Prüft ein Versicherungsträger im Entscheid die 

Revisionsvoraussetzungen, ist er verfahrenslogisch auf das Revisionsbegehren 

eingetreten. Das Dispositiv der Verfügung vom 6. Juni 2008 (act. K23) lautet, die 

natürliche Kausalität sei nicht bewiesen und die der Beschwerdegegnerin eingereichten 

Unterlagen würden die Anforderungen für eine Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht 

erfüllen. Die leistungsbegründenden Voraussetzungen seien daher nicht erfüllt. Im 

angefochtenen Einspracheentscheid vom 29. Dezember 2008 stellt sich die 

Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, sie sei in der Verfügung vom 6. Juni 2008 

auf das Revisionsbegehren vom 6. Mai 2008 nicht eingetreten. Aus der Verfügung 

ergibt sich jedoch nicht, in welchem Sinne die Beschwerdegegnerin ihr Nichteintreten 

versteht, d.h. ob in der Verneinung der Revisionsvoraussetzungen im Sinne von Art. 53 

Abs. 1 ATSG bzw. des Vorliegens erheblicher neuer Tatsachen oder Beweismittel oder 

in der materiell-rechtlichen Feststellung, dass ein Leistungsanspruch mangels 

natürlicher Kausalität zu verneinen sei. Zumindest legt die Beschwerdegegnerin ihre 

Überlegungen betreffend Prozessvoraussetzungen in keiner Weise dar, sondern 

äussert sich einzig zur materiell-rechtlichen Kausalitätsfrage. Angesichts dieser 

Überlegungen bzw. der obigen Sachlage erscheint es angemessen, von einem 

Eintreten der Beschwerdegegnerin auf das Revisionsgesuch auszugehen und 

nachfolgend die Revisionsvoraussetzungen zu prüfen.

3.2    Die Eintretensvoraussetzung der Einhaltung der 90-tägigen Frist zur Einreichung 

des Revisionsbegehrens ist erfüllt (Art. 55 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 67 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahrens [VwVG; SR 172.021]; U. Kieser, 

a.a.O., Art. 53 N 23). Der Beschwerdeführer hat den Bericht vom 19. Januar 2008 zum 

MRI vom 18. Januar 2008 der Beschwerdegegnerin mit E-Mail vom 23. April 2008 

eingereicht. Auf dieses Datum ist abzustellen.

3.3    Die prozessuale Revision betrifft die Ausgangslage, dass ein Entscheid von 

Anfang an auf fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruhen muss (BGE 115 V 313 E. 

4a/aa). Als neu gelten Tatsachen, welche sich bis zum Zeitpunkt, da im Hauptverfahren 

noch tatsächliche Vorbringen prozessual zulässig waren, verwirklicht haben, jedoch der 

um Revision ersuchenden Person trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. 

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Demgegenüber bilden neue Tatsachen, die erst nach diesem Zeitpunkt eintraten, 

keinen Revisionsgrund. Eben so wenig als neu wird eine Tatsache dann betrachtet, 

wenn das im Revisionsverfahren vorgebrachte Element lediglich eine neue Würdigung 

einer bereits bekannten Tatsache in sich schliesst (vgl. BGE 127 V 358). Nach dem 

Wortlaut von Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen die neuen Tatsachen ferner erheblich sein, 

d.h. sie müssen geeignet sein, die tatbeständliche Grundlage der Verfügung 

dahingehend zu ändern, dass bei erneuter Entscheidfällung ein anderer Entscheid 

resultiert (U. Kieser, a.a.O., Art. 53 N 13 f.). Neue Beweismittel müssen sich ebenfalls 

auf vorbestehende Tatsachen beziehen. Sie haben entweder dem Beweis der die 

Revision begründenden neuen Tatsachen oder dem Beweis von 

Tatsachenbehauptungen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, 

aber zum Nachteil der gesuchstellenden Person unbewiesen geblieben sind. Sollen 

bereits vorgebrachte Tatsachen mit neuen Mitteln bewiesen werden, so hat der 

Gesuchsteller auch darzutun, dass er die Beweismittel im früheren Verfahren nicht 

beibringen konnte. Damit können - wie bei den neuen Tatsachen - nur diejenigen 

Beweismittel angerufen werden, die trotz hinreichender Sorgfalt bisher nicht bekannt 

waren bzw. nicht in das Verfahren eingebracht werden konnten (vgl. dazu BGE 122 V 

273 E. 4). Eine Revision ist mithin zum vornherein ausgeschlossen, wenn die 

vorgebrachten neuen Tatsachen und Beweismittel bereits im Rahmen des 

vorangehenden Verfahrens oder auf dem Weg der Beschwerde hätten geltend 

gemacht werden können (BGE 110 V 141 E. 2; RKUV 2001 Nr. KV 150 S. 68, 1991 Nr. 

K 855 S. 16, je mit Hinweisen; SVR 1997 IV Nr. 104 S. 319; Th. Locher, Grundriss des 

Sozialversicherungsrechts, 3. Aufl. Bern 2003, S. 467 f.). Beim Beweismittel hat der 

Gesetzgeber bewusst das Kriterium der Erheblichkeit nicht verwendet. Massgebendes 

Kriterium für die Anerkennung eines - neu aufgefundenen - Beweismittels als 

Revisionsgrund bildet einzig die Frage, ob es vor Entscheidfällung beigebracht werden 

konnte. Diese besondere Betrachtungsweise erklärt sich dadurch, dass angesichts der 

oft komplexen sachverhaltlichen Fragen das Kriterium der Erheblichkeit eines 

Beweismittels gelegentlich kaum zu klären ist, weshalb das Kriterium nicht im Rahmen 

der Eintretensprüfung, sondern bei der materiellen Entscheidung Berücksichtigung 

finden soll (U. Kieser, a.a.O., Art. 53 N 16). Die konkretisierenden Grundsätze, welche 

vor Inkrafttreten des ATSG betreffend das Kriterium der Erheblichkeit beim 

Beweismittel festgelegt worden sind, finden jedoch auch im Rahmen der materiellen 

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Entscheidung analog Anwendung. So ist ausschlaggebend, dass das Beweismittel 

nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsermittlung dient. Es 

genügt daher beispielsweise nicht, dass ein neues Gutachten den Sachverhalt anders 

bewertet; vielmehr bedarf es neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die 

Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen. Für die Revision 

eines Entscheids genügt es nicht, dass der Gutachter aus den im Zeitpunkt des 

Haupturteils (oder des verwaltungsmässigen Hauptentscheids) bekannten Tatsachen 

nachträglich andere Schlussfolgerungen zieht als das Gericht (oder die Verwaltung). 

Auch ist ein Revisionsgrund nicht schon gegeben, wenn die Verwaltung bereits im 

Hauptverfahren bekannte Tatsachen möglicherweise unrichtig gewürdigt hat. 

Notwendig ist vielmehr, dass die unrichtige Würdigung erfolgte, weil für den Entscheid 

wesentliche Tatsachen nicht bekannt waren oder unbewiesen blieben (Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. Juli 2005 i/S A. [U 34/05], E. 2.2.2; BGE 110 V 141 E. 2, 293 E. 

2a, 108 V 171 E. 1).

4.        

4.1    Vorliegend ist zu prüfen, ob mit dem Bericht des Instituts des KSSG vom 19. 

Januar 2008 über die MRI-Untersuchung der Wirbelsäule (C0-S3) des 

Beschwerdeführers vom 18. Januar 2008 (act. M15) die Revisionsvoraussetzungen im 

oben umschriebenen Sinn erfüllt sind.

4.2     

4.2.1           Nach Auffassung des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers stellt der im 

Rahmen der MRI-Untersuchung vom 18. Januar 2008 erhobene Befund einer massiven 

Elongation und Schleifenbildung der Arteria vertebralis beidseits auf Höhe C3/4 mit 

potentieller Verlagerung und Kompression der Nervenwurzel C4 beidseits eine neue 

Tatsache dar. Der Befund weise klar auf eine unfallbedingte Genese hin und könne 

nicht durch verschiedene kleine Traumen oder Überdehnungen bewirkt werden. Es 

bedürfe dazu eines ziemlich massiven Unfallereignisses. Dass es sich nicht um eine 

Normvariante handle, zeige der Umstand, dass auffällige Verwachsungen im Bereich 

der Nervenwurzel C4 vorliegen würden. Zusammenfassend deute deshalb alles darauf 

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hin, dass die Elongation auf einen massiven Unfall zurückzuführen sei. Es handle sich 

damit zweifellos nicht nur um eine neue, sondern auch um eine erhebliche Tatsache.

4.2.2           Unbestrittenermassen war der im Rahmen der MRI-Untersuchung vom 18. 

Januar 2008 erhobene Befund einer massiven Elongation und Schleifenbildung der 

Arteria vertebralis beidseits auf Höhe C3/4 mit potentieller Verlagerung und 

Kompression der Nervenwurzel C4 beidseits im Zeitpunkt der Verfügung vom 5. 

Oktober 2004 nicht bekannt bzw. aktenmässig nicht belegt. Um als neue Tatsache im 

Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG gewertet zu werden, ist jedoch entscheidend, dass es 

sich beim fraglichen Befund um eine vorbestandene Tatsache handelt. Ansonsten 

würde er als Revisionsgrund zum vornherein ausser Betracht fallen. Aufgrund der 

gegebenen Akten kann jedoch ein solcher Sachverhalt nicht als mit dem im 

Sozialversicherungsrecht geltenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

(Th. Locher, a.a.O., S. 451 f.) erwiesen gelten. - Laut Untersuchungsbericht von Dr. 

med. St. E.___, Leitender Arzt Rheumatologie, über die Interdisziplinäre 

Schmerzsprechstunde vom 28. Mai 2004 (act. M8) zeigten die von Dr. C.___ der Klinik 

zur Verfügung gestellten Röntgenaufnahmen der Halswirbelsäule (HWS) vom August 

2003 strukturelle Veränderungen in Form von diskreten Chondrosen C4/5 und C5/6 mit 

diskreten begleitenden Unkovertebralarthrosen. Die ossären Strukturen waren 

ansonsten unauffällig. Bei der Arthrose und Chondrose handelt es sich um 

degenerative Gesundheitsschäden, die zwar als sekundäre, nicht aber als primäre 

unfallkausale Gesundheitsschäden auftreten können. Im vorliegenden Fall (zeitliche 

Komponente, keine ossären Strukturen) sind sie jedoch mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit auch nicht als sekundäre Unfallfolgen zu betrachten 

(vgl. A. Debrunner, a.a.O., S. 579 ff., S. 854; Roche Lexikon Medizin, 5. Aufl. München 

2003, S. 134, S. 326). Vielmehr ist beim Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Unfalls 

vom 24. Oktober 2001 von gewissen degenerativen Vorzuständen auszugehen. Die 

rund sechs Jahre später durchgeführte MRI-Untersuchung vom 18. Januar 2008 

brachte sodann im Bereich der Wirbelsäule neben den vorgenannten, vorbestehenden 

degenerativen Gesundheitsschäden auf verschiedenen Ebenen Diskushernien hervor, 

die im Regelfall eine Folge der Bandscheibendegeneration darstellen (Roche, a.a.O., S. 

181 f.). Ein Bandscheibenvorfall kann nur dann als weitgehend durch eine äussere 

Einwirkung entstanden betrachtet werden, wenn die dabei wirkende Kraft 

ausserordentlich hoch war und der Unfall mithin geeignet war, eine prätraumatisch 

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vollständig unauffällige Bandscheibe zu zerreissen (Wolfgang Meier, Lumbale 

Diskushernie und Unfall, in: Medizinische Mitteilungen der Suva Nr. 68 [Dezember 

1995], S. 14 ff.; RKUV 2000 Nr. U 379 S. 192 f. E. 2a mit Hinweisen; Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007 Sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 3. Oktober 2005 [U 163/05! i/S R., E. 3.1, und 

18. Februar 2002 [U 459/00] i/S K., E. 3b). Diese Voraussetzungen sind vorliegend 

weder hinsichtlich des Unfallereignisses noch bezüglich des Gesundheitszustandes vor 

dem Unfall erfüllt. Eine unfallkausale Diskushernie wird denn auch von Seiten des 

Beschwerdeführers nicht geltend gemacht. Beim Beschwerdeführer zeigten sich im 

Übrigen weitere verbreitete degenerative, also nicht traumatisch bedingte, 

Veränderungen, wie Osteochondrosen und Spondylarthrosen, die Folge- oder 

Begleiterscheinungen einer Diskushernie bilden können (vgl. dazu Alfred M. Debrunner, 

a.a.O., S. 852 ff.; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 259. Auf., S. 1223, 1446, 1571). 

Zu beachten ist ausserdem, dass gemäss MRI-Untersuchungsbericht auch die 

Lendenwirbelsäule (LWS) des Beschwerdeführers umfassende degenerative 

Veränderungen aufweist. Deren Verursachung durch den Unfall fällt ohnehin mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ausser Betracht, nachdem beim fraglichen 

Unfallmechanismus eine Beeinträchtigung der LWS unwahrscheinlich erscheint, in den 

echtzeitlichen Akten keinerlei LWS-Beschwerden vermerkt sind und von solchen 

erstmals im Bericht von Dr. E.___ vom 22. Mai 2006 gesprochen wird (act. M12). Im 

Falle des Beschwerdeführers bestehen damit massgebende Hinweise auf eine 

umfassende chronische Wirbelsäulendegeneration. Diese ist ein laufender Prozess, der 

unmerklich schleichend, aber auch unvermittelt und schlagartig, kompliziert werden 

kann (Debrunner, a.a.O., S. 878). Zwischen der Röntgenuntersuchung der HWS von Dr. 

C.___ vom August 2003 und der MRI-Untersuchung vom 18. Januar 2008 liegen 

mehrere Jahre, während denen ein rein degenerativer Prozess wie der vorliegende 

ohne Weiteres denkbar ist. Zumindest drängt sich die Annahme einer unfallkausalen 

Teilursächlichkeit bzw. einer organischen Unfallverletzung in keiner Weise auf. 

Ebensolches hat auch in Bezug auf den zur Diskussion stehenden Befund der 

massiven Elongation und Schleifenbildung der Arteria vertebralis beidseits auf Höhe 

C3/4 mit potentieller Verlagerung und Kompression der Nervenwurzel C4 beidseits zu 

gelten. Er lässt sich ohne Weiteres in den oben dargelegten Gesundheitszustand der 

Wirbelsäule einfügen, zumal die Bandscheibe und die anderen Anteile des 

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Bewegungssegments in einer engen topographischen Beziehung zur Arteria vertebralis 

stehen (vgl. Roche, a.a.O., S. 122, 129; http://arbmed.med.uni-rostock.de/bkvo/

m2109.htm, Abfrage vom 14. Dezember 2009). Es ist nicht ersichtlich, weshalb es nicht 

auch durch wiederkehrende Überdehnungen des Bewegungsapparates zur erhobenen 

Elongation kommen konnte. So überzeugt die Schlussfolgerung von Dr. G.___, dass 

der Unfall des Beschwerdeführers lediglich möglicherweise und damit nicht 

überwiegend wahrscheinlich geeignet sei, den obgenannten Befund auszulösen. Das 

Unfallereignis habe offensichtlich nicht zu einer strukturellen Verletzung geführt, auch 

nicht zu einer Verletzung des Vorzustandes (act. M16). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hält in der Beschwerde selber fest, dass es dazu eines ziemlich 

massiven Unfallereignisses bedurft hätte. Ein solches liegt jedoch im Falle des 

Beschwerdeführers nicht vor.

4.2.3           Zusammenfassend ist festzuhalten, dass in Bezug auf den MRI-Befund 

einer massiven Elongation und Schleifenbildung der Arterie vertebralis beidseits auf 

Höhe C3/4 mit potentieller Verlagerung und Kompression der Nervenwurzel C4 

beidseits die Voraussetzungen für eine prozessuale Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 

ATSG insofern nicht erfüllt sind, als es sich dabei mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht um eine Tatsache handelt, die im Zeitpunkt 

des Erlasses der Verfügung vom 5. Oktober 2004 bereits bestanden hat, jedoch nicht 

bekannt war.

4.3    Selbst wenn das Ergebnis der MRI-Untersuchung als im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses vorgelegen gewertet würde, wären die Revisionsvoraussetzungen 

zu verneinen. Es kann nicht angenommen werden, dass der Beweis der behaupteten 

organischen Unfallverletzung trotz hinreichender Sorgfalt nicht bereits im früheren 

Verfahren hätte erbracht werden können und die zur Diskussion stehende Tatsache 

damit als neu gilt (vgl. Erwägung 3.2). Die Untersuchungsmethode der 

Kernspintomographie ist bzw. wird in der Schweiz seit vielen Jahren validiert bzw. 

praktiziert. Die Objektivierung der Elongation und Schleifenbildung der Arterie 

vertebralis wäre damit ohne weiteres möglich gewesen. Das Revisionsverfahren kann 

aber nicht dazu dienen, Abklärungsmassnahmen nachzuholen, auf welche im früheren 

Verfahren verzichtet wurde und welche bei Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt schon 

damals hätten beantragt werden müssen (Urteile des EVG vom 11. April 2002 i/S L. [I 

http://arbmed.med.uni-rostock.de/bkvo/m2109.htm
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© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

708/01], E. 3c, und vom 20. Juli 2005 i/S. A. [U 34/05], E. 4.2.2). Der Umstand, dass 

früher von Seiten der Klinik Valens eine MRI-Untersuchung empfohlen wurde (vgl. act. 

M8) und der Beschwerdeführer angeblich ebenfalls wiederholt um eine solche 

ersuchte, vermag an dieser Beurteilung nichts zu ändern. Der Einwand, die 

Beschwerdegegnerin habe im Verwaltungsverfahren den Untersuchungsgrundsatz 

verletzt (vgl. dazu Th. Locher, a.a.O., S. 443 ff.), hätte der Beschwerdeführer im 

ordentlichen Verfahren gegen die Verfügung vom 5. Oktober 2004 geltend machen 

müssen. Dies hat er unbestrittenermassen nicht getan. Mit derselben Begründung gilt 

es die Revisionsvoraussetzung eines neuen Beweismittels zu verneinen. 

Zusammenfassend ist mithin festzuhalten, dass aufgrund der obigen Erwägungen 

keine Möglichkeit einer prozessualen Revision besteht.

5.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

Einspracheentscheids vom 29. Dezember 2008 abzuweisen. Gerichtskosten sind keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 02.03.2010
	Art. 53 Abs. 1 ATSG: Prüfung der Voraussetzungen für eine Revision der ursprünglichen Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. März 2010, UV 2009/14). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_347/2010.

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