# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5909926b-f843-5f4a-9a45-876f1c140724
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.10.2018 UV 2017/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2017-21_2018-10-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2017/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 09.10.2018

Entscheiddatum: 09.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2018
Art. 21 Abs. 1 ATSG; Art. 37 Abs. 3 UVG: Beschwerde gegen die Kürzung der 
unfallversicherungsrechtlichen Taggeldleistungen abgelehnt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2018, UV 
2017/21).

Entscheid vom 9. Oktober 2018

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Versicherungsrichter Joachim Huber und Versicherungsrichterin

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiberin Sabrina Bleile            

Geschäftsnr.                                                                                                                  

UV 2017/21            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Zahner, Studer Anwälte AG, Hauptstrasse 

11a, Postfach 2125, 8280 Kreuzlingen,

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gegen

Helvetia Versicherungen, Rechtsdienst Personen-versicherung, Wuhrmattstrasse 

19-23, 4103 Bottmingen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war vom 15. März 2014 bis ca. Mitte August 

2014 beim B.___ in C.___ tätig und deshalb als Arbeitnehmer bei der Helvetia 

Schweizerische Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend: Helvetia; vor einer 

durchgeführten Fusion Schweizerische National-Versicherungs-Gesellschaft AG) 

obligatorisch unfallversichert (UV-act. SI 3 ff.; UV-act. K 1 ff. und act. G 1.2). Am 11. 

September 2014 erlitt er einen Verkehrsunfall. Den polizeilichen Akten kann 

entnommen werden, dass der Versicherte am Unfalltag mit einem Motorrad vom 

Bahnhof C.___ kommend auf der Strasse D.___ in E.___ Richtung F.___ unterwegs war, 

als eine Lenkerin eines Personenwagens von der Strasse G.___ links in die Strasse 

D.___ abbog und ihm damit die Vorfahrt nahm, wobei es um ca. 15.00 Uhr zu einem 

Zusammenprall kam (act. G 1.3; vgl. ferner UV-act. P)

A.b  Anlässlich der polizeilichen Befragung vom 22. September 2014 gab die am Unfall 

beteiligte Personenwagenlenkerin an, dass sie vor der Verzweigung den Blinker nach 

links gestellt und ganz angehalten habe. Sie habe dann zwei Mal nach links und rechts 

geschaut und keine anderen Verkehrsteilnehmer gesehen. Sie sei in die Strasse D.___ 

abgebogen, worauf es bereits gekracht habe. Sie habe den Motorradfahrer nicht 

gesehen und könne sich beim besten Willen nicht vorstellen, warum es zum Unfall 

gekommen sei (act. G 1.3; vgl. ferner UV-act. P).

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A.c  Beim Verkehrsunfall hatte der Versicherte ca. ein Gramm Marihuana mit sich 

geführt, weshalb seitens der Polizei eine Blut- und Urinprobe angeordnet worden war. 

Dem Untersuchungsbericht des Instituts für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. 

Gallen vom 3. Oktober 2014 und dem dazugehörigen Begleitschreiben vom 8. Oktober 

2014 ist zu entnehmen, dass im Blut des Versicherten der aktive Cannabiswirkstoff 

Tetrahydrocannabinol (THC) mit einer Blutkonzentration von 7.2 µg/l festgestellt 

werden konnte. Die THC-Carbonsäure (THC-COOH) wurde in einer Konzentration von 

64 µg/l gemessen. Weiter wurde in dem Begleitschreiben festgehalten, dass aufgrund 

des qualitativen und quantitativen THC-Nachweises die Voraussetzung für die 

Fahrunfähigkeit im Sinne des Gesetzes gegeben sei. Trinkalkohol (Ethanol) konnte in 

der untersuchten Blutprobe nicht nachgewiesen werden (vgl. UV-act. P).

A.d  Der Versicherte führte in der Befragung vom 24. November 2014 zum 

Unfallereignis gegenüber der Polizei aus, dass er mit ca. 40-50 km/h auf der Strasse 

D.___ Richtung F.___ gefahren sei. Kurz vor der Unfallstelle habe er noch an einem 

stehenden Bus vorbeifahren müssen. Als er sich der Strasse G.___ genähert habe, 

habe er gesehen, dass dort ein Personenwagen gestanden habe. Er habe realisiert, 

dass die Lenkerin ihn angesehen habe, dann auf die andere Seite geschaut habe und 

schliesslich in die Strasse eingefahren sei. Dadurch sei ihm die Weiterfahrt blockiert 

worden. Er habe noch versucht, gegen die Strassenmitte hin auszuweichen, jedoch 

habe er den Zusammenstoss mit dem Personenwagen nicht mehr verhindern können. 

Der Versicherte erwähnte überdies, dass er seit Jahren jeden Abend einen Joint 

rauche. Den letzten Joint vor dem Unfallereignis habe er am Vorabend, um 22.00 Uhr, 

konsumiert. Ausserdem verneinte er, im Besitz eines gültigen Führerausweises für 

Motorräder für die Schweiz zu sein. Er hätte einen ausländischen Ausweis gehabt, 

diesen in der Schweiz aber nicht umgeschrieben, weshalb er aberkannt worden sei 

(act. G 1.3; vgl. ferner UV-act. P).

A.e  Mit Strafbefehl vom 6. Februar 2015 wurde der Versicherte des mehrfachen 

Fahrens in fahrunfähigem Zustand und des mehrfachen Führens eines 

Motorfahrzeuges trotz Verweigerung des Führerausweises schuldig gesprochen. Laut 

Strafbefehl war dem Versicherten vom Strassenverkehrsamt H.___ mit Verfügung vom 

1. Juli 2013 der Führerausweis für alle Kategorien wegen Drogensucht auf 

unbestimmte Zeit verweigert worden (vgl. UV-act. P).

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A.f  Mit Verfügung vom 19. Oktober 2016 kürzte die Helvetia die Taggeldleistungen um 

50 %, während sie die ungekürzte Kostenübernahme für die Heilbehandlungen 

zusprach. Sie begründete ihren Entscheid damit, dass der Versicherte als Lenker eines 

Motorrads nach dem Konsum von Cannabis in einem fahrunfähigen Zustand und ohne 

entsprechenden Führerausweis am Verkehrsunfall beteiligt gewesen sei, womit er ein 

Vergehen begangen habe (vgl. UV-act. K 33.4).

B.    Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. 

iur. Roland Zahner, Kreuzlingen, mit Schreiben vom 21. November 2016 Einsprache 

(vgl. UV-act. K 33), welche die Helvetia mit Einspracheentscheid vom 7. Februar 2017 

abwies (act. G 1.2).

C.  

C.a Am 10. März 2017 liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) durch 

seinen Rechtsvertreter gegen den Einspracheentscheid der Helvetia (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) Beschwerde erheben (act. G 1). Darin beantragte er die 

vollumfängliche Aufhebung des Einspracheentscheids der Beschwerdegegnerin vom 7. 

Februar 2017 sowie die Ausrichtung der ungekürzten unfallversicherungsrechtlichen 

Geldleistungen. Eventualiter beantragte er die Rückweisung der Angelegenheit an die 

Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung. Alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegnerin (act. G 1 S. 2).

C.b In ihrer Beschwerdeantwort vom 26. April 2017 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die vollumfängliche Abweisung der Beschwerde vom 10. März 

2017 unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beschwerdeführers (act. G 

3 S. 2).

C.c Am 12. Juni 2017 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein, in welcher er an 

den in der Beschwerde gestellten Anträgen festhielt (act. G 7).

C.d Die Beschwerdegegnerin hielt ihrerseits in der Duplik vom 22. Juni 2017 an der 

beantragten Beschwerdeabweisung fest (act. G 9).

Erwägungen

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1.   

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und der Verordnung über die Unfallversicherung 

(UVV; SR 832.202) in Kraft getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur 

Änderung vom 25. September 2015 werden Versicherungsleistungen für Unfälle, die 

sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, und für Berufskrankheiten, die vor diesem 

Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden 

daher, nachdem ein Unfallereignis aus dem Jahr 2014 zur Diskussion steht, die bis 31. 

Dezember 2016 gültigen Bestimmungen Anwendung.

2.   

Vorliegend ist streitig und zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer die Taggeldleistungen zu Recht um 50 % gekürzt hat, weil dieser 

unbestrittenermassen im Unfallzeitpunkt über keinen gültigen Führerausweis verfügt 

und einen THC-Wert von 7.2 µg/l im Blut aufgewiesen hatte (vgl. UV-act. P).

3.   

3.1  Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, dass zwischen seinem 

Verhalten, für welches er strafrechtlich verurteilt worden sei, und dem Unfallereignis 

kein Kausalzusammenhang bestehe (vgl. act. G 1 und G 7). Weder aus dem Nachweis 

von THC im Blut noch aus der Tatsache, dass er keinen gültigen Führerausweis 

besessen habe, könne geschlossen werden, dass er fahrunfähig gewesen sei. Ein 

regelmässiger, aber kontrollierter und mässiger Haschischkonsum für sich allein lasse 

noch nicht den Schluss auf eine fehlende Fahreignung zu (act. G 1 S. 5; act. G 7 S. 2). 

Ob eine solche gegeben sei, könne gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ohne 

Angaben über die Konsumgewohnheiten des Betroffenen, namentlich über Häufigkeit, 

Menge und Umstände des Cannabiskonsums und des allfälligen Konsums weiterer 

Betäubungsmittel und/oder Alkohol sowie zu seiner Persönlichkeit nicht beurteilt 

werden (act. G 1 S. 5 f.). Die Akten enthielten keinerlei Anhaltspunkte für einen 

Fahrfehler von ihm oder sonstige Verhaltensauffälligkeiten bzw. Ausfallerscheinungen. 

Auch der Untersuchungsbefund in der zentralen Notaufnahme sei unauffällig gewesen. 

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Laut ärztlicher Einschätzung sei beim Beschwerdeführer keine Beeinträchtigung 

merkbar gewesen. Auch habe er adäquat reagiert, indem er noch gegen die 

Strassenmitte hin auszuweichen versucht habe, um dem unerwartet einfahrenden 

Personenwagen auszuweichen (act. G 1 S. 6 f.). Durch Bremsen hätte der Unfall unter 

Berücksichtigung des Anhalteweges bei einer Geschwindigkeit von 40-50 km/h 

augenscheinlich nicht verhindert werden können, weshalb das Ausweichmanöver die 

adäquateste Reaktion gewesen sei (act. G 7 S. 3). Er habe ohnehin - auch ohne 

Cannabiskonsum – keine Möglichkeit gehabt, die Unfallfolgen zu verringern oder ganz 

zu verhindern. Ihm sei ohne Vorwarnung der Weg abgeschnitten worden, was die 

Bilder des Polizeirapports bestätigen würden (vgl. act. G 1 S. 6). Die Autofahrerin sei 

auch mit Strafbefehl vom 1. Juni 2015 verurteilt worden. Dem Strafbefehl sei zu 

entnehmen, dass sie das von links entgegenkommende und aufgrund des 

Strassenverlaufs sowie der Frontbeleuchtung erkennbare Motorrad übersehen habe 

und losgefahren sei, worauf es zu einer Kollision gekommen sei (vgl. act. G 7 S. 3). 

Auch habe er über genügend Fahrpraxis verfügt (act. G 7 S. 4). Insgesamt sei mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der Unfall auch ohne 

Cannabiskonsum bzw. unabhängig vom Besitz eines gültigen Führerausweises 

ereignet hätte (act. G 1 S. 7; act. G 7 S. 2 f.).

3.2  Die Beschwerdegegnerin wendet ein, dass der Beschwerdeführer wegen Fahrens 

in fahrunfähigem Zustand mit in Rechtskraft erwachsenem Strafbefehl verurteilt worden 

sei. Auch der Umstand, dass dem Beschwerdeführer die Erteilung eines 

Führerausweises aufgrund einer Drogensucht verweigert worden sei, sei als starkes 

Indiz dafür zu werten, dass bei ihm generell eine Fahrunfähigkeit gegeben sei. Bei 

Sucht beeinträchtige Cannabis gemäss der vom Beschwerdeführer zitierten 

Rechtsprechung die Fahreignung generell (act. G 3 S. 3). Ferner sei zweifelhaft, ob ein 

täglicher Konsum von Cannabis noch als regelmässig, kontrolliert und mässig 

angesehen werden könne. Dies umso weniger, als dem Beschwerdeführer die Erteilung 

des Führerausweises aufgrund einer Drogensucht verweigert worden sei (act. G 9 S. 2). 

Überdies sei auch das Institut für Rechtsmedizin von einer Fahrunfähigkeit im Sinne 

des Gesetzes ausgegangen. Es gebe keinen Grund, von dieser Einschätzung 

abzuweichen (act. G 3 S. 4). Im Blut des Beschwerdeführers seien zum Unfallzeitpunkt 

7.2 µg/l THC und 64 µg/l THC-COOH festgestellt worden, womit die Fahreignung umso 

mehr zu verneinen sei (act. G 3 S. 3). Schliesslich sei auch der Zeitpunkt, in welchem 

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der letzte Joint vor dem Unfall geraucht worden sei, unklar. Der Beschwerdeführer 

habe gegenüber der Polizei zwar angegeben, dass der letzte Cannabiskonsum am 

Vortag des Unfalls, um 22.00 Uhr, stattgefunden habe. Er habe Einschlafprobleme. 

Allerdings erscheine es nicht einleuchtend, warum er im Unfallzeitpunkt Cannabis 

mitgeführt habe, wenn er dieses angeblich nur zu Hause als Hilfsmittel für das 

Einschlafen konsumiere. Auch anhand der im Blut gemessenen Werte erscheine es 

unwahrscheinlich, dass ein Cannabiskonsum zuletzt 17 Stunden vor dem Unfall erfolgt 

sei, da aktives THC im Blut in der Regel nur wenige Stunden nachweisbar sei (act. G 9 

S. 1 f.). Schliesslich sei im Protokoll der ärztlichen Untersuchung angegeben, dass der 

letzte Cannabiskonsum am 11. September 2014 um 15.00 Uhr erfolgt sei (act. G 3 S. 

4). Ob es sich dabei um einen Verschrieb handle, könne offenbleiben, da die 

Fahrunfähigkeit ohnehin festgestellt worden sei (act. G 9 S. 2). Weiter bringt die 

Beschwerdegegnerin vor, dass eine Verkehrsregelverletzung entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers keine Voraussetzung für die Kürzung der Taggeldleistungen sei. 

Eine solche bzw. eine auffällige Fahrweise könne zwar ein Anhaltspunkt für eine 

Fahrunfähigkeit darstellen, sei aber keine Voraussetzung dafür. Vorliegend wäre 

denkbar, dass der Beschwerdeführer eine auffällige Fahrweise an den Tag gelegt habe, 

was sich rückwirkend aber nicht mehr feststellen lasse. Soweit der Beschwerdeführer 

ausführe, dass in der Notaufnahme keine Beeinträchtigung festgestellt worden sei, 

bleibe anzumerken, dass der Beschwerdeführer mit mehreren Frakturen und unter 

massivem Einfluss von Schmerzmitteln eingeliefert worden sei. Eine Beeinträchtigung 

durch Cannabis dürfte somit schwer feststellbar gewesen sein. Der Beschwerdeführer 

sei zumindest als schläfrig beschrieben worden. Darüber hinaus bringe der 

Beschwerdeführer nichts vor, was die Vermutung, dass ein Kausalzusammenhang 

zwischen dem Konsum von Cannabis und dem Verkehrsunfall bestehe, widerlegen 

würde. Die Bilder im Polizeirapport würden keineswegs belegen, dass der Unfall in 

nüchternem Zustand nicht passiert wäre. Im Polizeirapport würden sich auch keine 

Angaben darüber finden, ob der Unfall in normalem Zustand vermeidbar gewesen wäre 

(act. G 3 S. 4). Von weiteren Beweiserhebungen liessen sich darüber nun auch keine 

neuen Erkenntnisse mehr erwarten. Eine Unfallmeldung sei erst über ein Jahr nach dem 

Unfall erfolgt, weshalb zeitnah keine Abklärungen getätigt hätten werden können. Für 

die Abklärung der Vermeidbarkeit des Unfalls wären Angaben über die gefahrene 

Geschwindigkeit, die Distanz zwischen Motorrad und Personenwagen, den Zustand 

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der Bremsen im Unfallzeitpunkt, die Distanz des Motorrads zum Randstein und vieles 

mehr erforderlich. Eine solche Rekonstruktion dürfte im Nachhinein nicht mehr möglich 

sein. Die Beweislast für die Unvermeidbarkeit des Unfalls liege beim Beschwerdeführer, 

weshalb sich die diesbezügliche Beweislosigkeit zu seinen Ungunsten auswirke (act. G 

3 S. 5).

4.   

4.1  Nach Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) können einer versicherten Person, die 

einen Versicherungsfall vorsätzlich oder bei vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens 

oder Vergehens herbeigeführt oder verschlimmert hat, die Geldleistungen 

vorübergehend oder dauernd gekürzt oder in schweren Fällen verweigert werden. Art. 

37 Abs. 3 UVG bestimmt sodann, dass einer versicherten Person, die einen Unfall bei 

nicht vorsätzlicher Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens herbeigeführt hat, in 

Abweichung von Art. 21 Abs. 1 ATSG die unfallversicherungsrechtlichen 

Geldleistungen gekürzt oder in besonders schweren Fällen verweigert werden können. 

Die erste Tatbestandsvariante von Art. 21 Abs. 1 ATSG (die vorsätzliche Herbeiführung 

des Versicherungsfalls) fällt vorliegend ausser Betracht. Es ist nicht davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer absichtlich in einen Unfall geraten ist bzw. zu einem Unfall 

hat beitragen wollen. Demnach bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer durch 

vorsätzliche oder fahrlässige Ausübung eines Verbrechens oder Vergehens (vgl. zweite 

Tatbestandsvariante von Art. 21 Abs. 1 ATSG und Art. 37 Abs. 3 UVG) den Unfall im 

Sinne des Gesetzes herbeigeführt hat. Aus unerklärlichen Gründen stellt die 

Beschwerdegegnerin bei der Kürzung ihrer Geldleistungen automatisch auf Art. 37 Abs. 

3 UVG ab. Indessen erscheint bei den Delikten, zu welchen der Beschwerdeführer 

verurteilt worden ist, die vorsätzliche Begehung naheliegend. Demnach käme Art. 21 

Abs. 1 ATSG zur Anwendung. Letztlich spielt es jedoch keine Rolle, ob vorliegend auf 

Art. 21 Abs. 1 ATSG oder auf Art. 37 Abs. 3 UVG abgestellt wird, stellen doch beide 

Bestimmungen (mit Ausnahme der Vorsatzfrage) die gleichen Voraussetzungen für eine 

Leistungskürzung auf.

4.2  Erste Voraussetzung zur Leistungskürzung stellt die Verübung eines Verbrechens 

oder Vergehens dar (vgl. Art. 21 Abs. 1 ATSG; Art. 37 Abs. 3 UVG; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_785/2010 E. 7.2).

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4.2.1      Ob ein Verbrechen oder Vergehen vorliegt, bestimmt sich nach der 

strafrechtlichen Definition (BGE 129 V 354 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts vom 10. 

Juni 2011, 9C_785/2012, E. 7.2). Gemäss Art. 10 Abs. 3 des Schweizerischen 

Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) gilt eine Tat dann als Vergehen, wenn sie mit einer 

Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bedroht ist. Ein Verbrechen 

liegt vor, wenn die Tat mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Jahren bedroht ist 

(Art. 10 Abs. 2 StGB). Es müssen die objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale 

des Straftatbestandes erfüllt sein, während nicht erforderlich ist, dass effektiv eine 

Strafe ausgesprochen worden ist. Liegt ein strafrechtliches Urteil vor, ist das 

Sozialversicherungsgericht weder hinsichtlich der verletzten Vorschriften noch 

hinsichtlich der Beurteilung des Verschuldens an die Feststellungen und Würdigungen 

des Strafgerichts gebunden. Von den tatbeständlichen Feststellungen des Strafgerichts 

soll aber nur abgewichen werden, wenn der im Strafverfahren ermittelte Tatbestand 

und dessen rechtliche Subsumtion nicht zu überzeugen vermögen oder auf 

strafrechtlichen Grundsätzen beruhen, welche im Sozialversicherungsrecht unerheblich 

sind (BGE 125 V 242 E. 6a; Urteile des Bundesgerichts vom 20. Februar 2002, U 

186/01, E. 3, und 10. Juni 2011, 9C_785/2010, E. 7.2.1; je mit weiteren Hinweisen).

4.2.2      Mit zum rechtskräftigen Urteil gewordenen Strafbefehl vom 6. Februar 2015 ist 

der Beschwerdeführer des mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand gemäss Art. 

91 Abs. 2 lit. b des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) sowie des mehrfachen 

Führens eines Motorfahrzeugs trotz Verweigerung des Führerausweises gemäss Art. 95 

Abs. 1 lit. b SVG schuldig gesprochen worden (vgl. UV-act. P). Für das Fahren eines 

Motorfahrzeuges in fahrunfähigem Zustand nach Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG ist eine 

Strafandrohung von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe vorgesehen. 

Dieselbe Strafandrohung sieht Art. 95 Abs. 1 SVG für das Führen eines 

Motorfahrzeuges ohne den erforderlichen Führerausweis vor. Ebenso bestraft wird, wer 

ein Motorfahrzeug führt, obwohl ihm der Führerausweis verweigert, entzogen oder 

aberkannt worden ist. Demnach ist der Beschwerdeführer für zwei Vergehen 

rechtskräftig verurteilt worden. Diese strafrechtlichen Verurteilungen erscheinen 

angesichts der bei ihm im Blut festgestellten THC-Konzentration von 7.2 µg/l (vgl. UV-

act. P) nachvollziehbar. Denn nach Art. 2 Abs. 2 lit. a der Verkehrsregelverordnung 

(VRV, SR 741.11) gilt eine Fahrunfähigkeit als erwiesen, wenn im Blut des 

Fahrzeuglenkers THC (Cannabis) nachgewiesen wird. Als nachgewiesen gilt THC 

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gemäss Art. 34 lit. a der Verordnung des ASTRA zur 

Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA, SR 741.013.1), wenn der Messwert 

im Blut den Grenzwert von 1.5 µg/l überschreitet. Vorliegend hat der Beschwerdeführer 

den Grenzwert bei weitem überschritten. Die Würdigung des Sachverhalts und die 

Subsumtion unter die genannten Straftatbestände erscheint demnach stimmig. Die 

erste Voraussetzung für eine Leistungskürzung ist somit grundsätzlich gegeben.

4.3  Zweite Voraussetzung zur Kürzung der Taggeldleistungen ist, dass der 

Versicherungsfall bei der Ausübung des Vergehens herbeigeführt wurde (Art. 21 Abs. 1 

ATSG; Art. 37 Abs. 3 UVG).

4.3.1      Es ist nicht erforderlich, dass der Versicherungsfall durch die strafbare 

Handlung selber herbeigeführt worden ist, sondern es reicht, dass sich der 

Versicherungsfall bei der Ausübung der Straftat ereignet hat. Mit anderen Worten wird 

ein sachlicher und zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Delikt und dem 

Versicherungsfall vorausgesetzt. Der Versicherungsfall muss sich somit anlässlich der 

Ausübung der Tat ereignen, wobei auch alle unmittelbar damit zusammenhängenden 

Geschehensabläufe mitumfasst sind (Urteile des Bundesgerichts vom 10. Juni 2011, 

9C_785/2010, E. 7.3, 27. August 2010, 8C_737/2009, E. 3.2, und 20. Februar 2002, U 

186/01, E. 4a; je mit Hinweisen). Drittverschulden schliesst den kausalen 

Zusammenhang zwischen der Deliktsbegehung und dem Unfallereignis im Grundsatz 

nicht aus. Ein Zusammenhang zwischen Delikt und Versicherungsfall liegt gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung beispielsweise auch dann vor, wenn der 

Versicherte in angetrunkenem Zustand fährt und durch das schuldhafte Dazutreten 

eines dritten Verkehrsteilnehmers ein Unfall geschieht. Unterbrochen wird der 

Zusammenhang erst dann, wenn der Versicherte nachweist, dass das Delikt mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Einfluss auf den Eintritt des 

Versicherungsfalls gehabt hat. Mit anderen Worten gilt der Zusammenhang erst dann 

als unterbrochen, wenn dem Versicherten der Nachweis gelingt, dass sich der Unfall 

auch ohne das Delikt ereignet hätte (Urteile des Bundesgerichts vom 10. Juni 2011, 

9C_785/2010, E. 7.3, und 27. August, 8C_737/2009, E. 3.3 und 3.4; je mit Hinweisen).

4.3.2      Vorliegend hat sich das Unfallereignis offensichtlich anlässlich der Ausübung 

zweier Vergehen ereignet (vgl. E. 4.2.2). Der Beschwerdeführer ist ohne Führerausweis 

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und mit einem THC-Gehalt von 7.2 µg/l im Blut mit einem Motorrad unterwegs 

gewesen, als es zu einer Kollision im Strassenverkehr gekommen ist, durch welche er 

Verletzungen erlitten hat (vgl. UV-act. P). Ein sachlicher und zeitlicher Zusammenhang 

zwischen dem Unfallereignis und den vom Beschwerdeführer begangenen Vergehen 

(Fahren in fahrunfähigem Zustand und Führen eines Motorfahrzeuges trotz 

Verweigerung des Führerausweises) ist somit grundsätzlich gegeben. Der Umstand, 

dass eine andere Verkehrsteilnehmerin ihm die Vorfahrt genommen hat und somit ein 

Drittverschulden vorliegt, vermag diesen Kausalzusammenhang, wie bereits erwähnt, 

nicht automatisch zu unterbrechen. Wie die Parteien richtig erkannt haben, kann erst 

der mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erbrachte Beweis, dass der Unfall auch ohne 

Deliktsbegehung eingetreten wäre bzw. in diesem Ausmass eingetreten wäre, zu einer 

Unterbrechung des Kausalzusammenhangs führen, wobei die Beweislast beim 

Beschwerdeführer als Versicherten liegt (vgl. E. 4.3.1). Wie die Beschwerdegegnerin zu 

Recht vorbringt, lässt sich den polizeilichen Akten im Wesentlichen lediglich 

entnehmen, dass dem Beschwerdeführer die Vorfahrt genommen worden ist und dass 

es trotz eines von ihm versuchten Ausweichmanövers zu einem Zusammenstoss 

gekommen ist. Ob das Ausweichmanöver die adäquateste Reaktion gewesen ist, kann 

aufgrund der Aktenlage nicht beantwortet werden. Auch geht aus den Akten nicht 

hervor, mit welchen Geschwindigkeiten und Abständen die Autos genau unterwegs 

gewesen sind und ob durch Bremsen die Kollision hätte verhindert werden können. All 

dies lässt sich mehrere Jahre nach dem Unfall wohl auch durch weitere Abklärungen 

kaum mehr rekonstruieren. Die Akten geben insbesondere auch darüber nicht klar 

Aufschluss, ob der Beschwerdeführer die Folgen des Unfalls in einem Zustand ohne 

Cannabiskonsum hätte verringern oder gar vermeiden können (vgl. UV-act. P; act. G 

1.3 ff.). Fest steht jedoch, dass der Beschwerdeführer mit zum rechtskräftigen Urteil 

gewordenen Strafbefehl wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand verurteilt worden ist. 

Weiter ist erwiesen, dass der THC-Gehalt im Blut des Beschwerdeführers zum 

Unfallzeitpunkt die in Art. 34 lit. a VSKV-ASTRA vorgesehene Grenze für die Annahme 

noch gegebener Fahrfähigkeit eindeutig überschritten hat (vgl. Suva-act. P). Eine 

Fahrunfähigkeit im Sinne des Gesetzes hat somit bestanden. Anderes ergibt sich auch 

nicht aus den vom Beschwerdeführer genannten Urteilen des Bundesgerichts, in 

welchen teilweise ausgeführt wird, dass ein regelmässiger, jedoch mässiger und 

kontrollierter Cannabiskonsum für sich allein noch nicht auf Fahrunfähigkeit schliessen 

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lasse, sondern diese mit Rücksicht auf die Konsumgewohnheiten bestimmt werden 

müsse (vgl. act. G 1 S. 5; BGE 130 IV 32 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 

2016, 1C_618/2015, E. 2). Zum einen ist unklar, inwiefern diese Rechtsprechung, die 

ihren Ursprung vor dem Inkrafttreten der genannten VSKV-ASTRA 

Verordnungsbestimmung hat, nach Erlass der klar geregelten Grenzwerte noch 

Anwendung findet. Zum anderen hat das Bundesgericht, wie die Beschwerdegegnerin 

zu Recht vorbringt (vgl. act. G 3 S. 3), in der vom Beschwerdeführer zitierten 

Rechtsprechung gerade auch ausgeführt, dass Cannabis bei Sucht die Fahreignung 

generell und bei gelegentlichem Konsum die Fahrfähigkeit unmittelbar nach dem 

Genuss der Droge beeinträchtige (vgl. BGE 130 IV 32 E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 

vom 7. März 2016, 1C_618/2015, E. 2). Der Beschwerdeführer hat im Unfallzeitpunkt 

über keinen gültigen Führerausweis verfügt, weil er ihm aufgrund einer Drogensucht für 

unbestimmte Zeit aberkannt worden ist (vgl. UV-act. P). Eine Drogensucht lässt einen 

kontrollierten Konsum grundsätzlich ausser Betracht fallen. Gegen einen kontrollierten 

abendlichen Konsum vor dem Einschlafen, wie ihn der Beschwerdeführer geltend 

macht (vgl. act. G 1 S. 5 i.V.m. act. G 1.3), spricht auch das Mitführen des Cannabis auf 

dem Motorrad zum Unfallzeitpunkt (vgl. UV-act. P). Schliesslich hat der 

Beschwerdeführer die Verordnungsgrenzwerte, die selbst bei einer 

Einzelfallbestimmung der Fahrunfähigkeit zumindest als Orientierungsrichtlinie gelten 

können, nicht nur leicht, sondern massiv überschritten (vgl. UV-act. P). Aus all diesen 

Gründen ist davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer im Unfallzeitpunkt eine 

Fahrunfähigkeit vorgelegen hat. Mangels klarer Beweislage, dass sich der Unfall in 

gleichem Ausmass auch bei uneingeschränkter Fahrfähigkeit des Beschwerdeführers 

ereignet hätte, kann der Kausalzusammenhang nicht als unterbrochen angesehen 

werden. Im Übrigen war das Fahren ohne gültigen Führerausweis, welches ebenfalls 

ein Vergehen darstellt (vgl. E. 4.2.2), für sich alleine schon geeignet, das Unfallrisiko zu 

erhöhen (vgl. z.B. BGE 129 V 361 E. 4). Folglich erweist es sich als rechtmässig, dass 

die Unfallversicherung die Taggeldleistungen gekürzt hat.

5.   

Zu prüfen bleibt demzufolge die Verhältnismässigkeit der Kürzung der Taggelder um 50 

%. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht vorbringt, handelt es sich bei der 

Entscheidung um den Kürzungssatz von Geldleistungen um einen Ermessensentscheid 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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(vgl. act. G 3 S. 5). Das Gericht soll sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die 

Stelle desjenigen des Versicherungsträgers setzen (vgl. BGE 137 V 73 E. 5.2; Urteil des 

Bundesgerichts vom 28. August 2017, 8C_342/2017, E. 4.2). Angesichts dessen, dass 

der Beschwerdeführer mit einem THC-Gehalt von 7.2 µg/l mit einem Motorrad im 

Strassenverkehr unterwegs gewesen ist, obwohl ihm aufgrund einer Drogensucht der 

Führerausweis verweigert worden war (vgl. UV-act. P), ist eine Kürzung von 50 % nicht 

zu beanstanden.

6.   

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2018
	Art. 21 Abs. 1 ATSG; Art. 37 Abs. 3 UVG: Beschwerde gegen die Kürzung der unfallversicherungsrechtlichen Taggeldleistungen abgelehnt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2018, UV 2017/21).

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