# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe6972c5-c105-5695-85a3-f8469c8f0488
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.05.2016 IV 2014/175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-175_2016-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/175

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 30.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2016
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Einstellung einer wegen eines 
depressiven Leidens zugesprochenen ganzen Invalidenrente. Würdigung 
eines psychiatrischen Gutachtens. Dass dieses bei Erlass der 
angefochtenen Verfügung bereits 3½ Jahre alt war, schmälert seinen 
Beweiswert im vorliegenden Fall nicht, da keine konkreten Hinweise auf eine 
Verschlechterung der psychischen Situation vorliegen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2016, IV 
2014/175).

Besetzung

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Marilena Gnesa

Geschäftsnr.

IV 2014/175

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Advokatur Glavas AG, 

Haus zur alten Dorfbank, 9313 Muolen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juli 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Im Anmeldeformular hielt sie fest, an Depression, 

Ängsten, innerer Unruhe, Schmerzen, Schlaflosigkeit, Müdigkeit, 

Konzentrationsschwierigkeiten usw. zu leiden. Sie sei seit Oktober 2001 arbeitsunfähig 

(IV-act. 1). Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, nannte im Arztbericht 

vom 6. August 2003 die Diagnosen Depression und chronische Gastritis. Die 

Versicherte sei durch Dr. med. C.___ aus psychischen Gründen krankgeschrieben (IV-

act. 14; vgl. auch den Verlaufsbericht vom 25. Februar 2004, in dem der Hausarzt einen 

stationären Gesundheitszustand attestierte, IV-act. 17). D.___ AG, bei der die 

Versicherte seit 1991 als Verkäuferin gearbeitet hatte, gab im Arbeitgeberfragebogen 

vom 11. August 2003 an, sie habe der Versicherten infolge Arbeitsunfähigkeit per Juli 

2002 gekündigt (IV-act. 11-4; 11-7).

A.b Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, am 9. März 2005 ein Gutachten. Er diagnostizierte einen chronisch 

depressiven Zustand seit 2001. Eine Wiederaufnahme der Berufstätigkeit sei seit 2001 

nie mehr möglich gewesen und die Versicherte habe nie mehr für rehabilitative 

Bemühungen gewonnen werden können. Sie müsste in wohldosierten Schritten wieder 

in ein berufsbezogenes Tätigkeitsfeld zurückgeführt werden. Der Gutachter hielt fest, er 

könne sich die Wiedereingliederung nur in geschützten Verhältnissen vorstellen (IV-

act. 33).

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A.c  Unter Berücksichtigung eines Invalideneinkommens von Fr. 9‘600.- jährlich für eine 

Tätigkeit im geschützten Rahmen ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 

78% (IV-act. 38) und sprach der Versicherten am 3. Juni 2005 und 19. Januar 2006 

rückwirkend ab 1. Oktober 2002 eine ganze Invalidenrente und eine Kinderrente zu (IV-

act. 42, 45).

B.   

B.a  Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens 

bezeichnete die Versicherte ihren Gesundheitszustand am 19. Mai 2009 als gleich 

geblieben (IV-act. 46). Dies bestätigte auch Dr. B.___ im Bericht vom 22. Juni 2009. Die 

Patientin leide vor allem im Vordergrund an ihrer Depression (IV-act. 49). Da sich der 

von der IV-Stelle mehrfach angefragte behandelnde Psychiater Dr. C.___ nicht 

vernehmen liess (vgl. IV-act. 50, 51-1, 52, 53, 54, vgl. auch 55), gab die IV-Stelle am 

1. April 2010 bei Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

eine Begutachtung der Versicherten in Auftrag (IV-act. 58). Am 14. Juli 2010 nannte Dr. 

C.___ in einem an den Hausarzt gerichteten Schreiben die Diagnosen rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, instabile 

Persönlichkeitsstörung und anhaltende somatoforme Schmerzstörung. Aus 

psychiatrischer Sicht sei die Versicherte voll arbeitsunfähig (IV-act. 66-2). Im Gutachten 

vom 13. August 2010 nannten Dr. F.___ und med. pract. G.___, Fachärztin FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, demgegenüber die Diagnosen rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig allenfalls leichte depressive Episode, sowie 

akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen, abhängigen und emotional 

instabilen Zügen, Differentialdiagnose kombinierte Persönlichkeitsstörung mit 

histrionischen, abhängigen und emotional instabilen Zügen. In der angestammten 

Tätigkeit als Verkäuferin wie auch in einer anderen adaptierten Tätigkeit sei aus 

psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 20-30% ausgewiesen. 

Eine Tätigkeit im geschützten Rahmen sei sicher nicht erforderlich (IV-act. 60-13, 60-18 

f.). Die IV-Stelle prüfte daraufhin die Durchführung von Eingliederungsmassnahmen (IV-

act. 62 f., 65, 71 ff.). Am 8. April 2011 teilte sie der Versicherten mit, dass diese keinen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen habe, weil sie sich nicht in der Lage fühle, daran 

aktiv mitzuwirken (IV-act. 75).

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B.b Mit Vorbescheid vom 28. Februar 2012 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die 

Einstellung der laufenden Invalidenrente an (IV-act. 78). In einem Einwand vom 21. Mai 

2012 beantragte die procap in Vertretung der Versicherten die nochmalige Überprüfung 

der Invalidität. Die Versicherte werde eine zweite medizinische Einschätzung bei einem 

Psychiater einholen. Zudem wurde ein Arbeitstraining beantragt und die Bereitschaft 

der Versicherten beteuert, ein solches mit 50% zu beginnen (IV-act. 83). Am 

3. Dezember 2012 gewährte die IV-Stelle der Versicherten Kostengutsprache für ein 

Aufbautraining in der H.___, das im Zeitraum vom 19. November 2012 bis 17. Mai 2013 

stattfinden sollte (IV-act. 95; vgl. auch die Zielvereinbarung, IV-act. 91, sowie die die 

erste ersetzende Mitteilung vom 25. Januar 2012 [richtig: 2013], in der festgehalten 

wurde, dass der Rentenanspruch für die Dauer der Massnahme bestehen bleibe, IV-

act. 98). Am 27. März 2013 wurde der Abbruch der beruflichen Massnahme mitgeteilt, 

nachdem die Versicherte das Aufbautraining per 31. Januar 2013 wegen einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustands beendet hatte (IV-act. 105; vgl. auch 101 

f.).

B.c  Dr. med. I.___, Facharzt Für Neurochirurgie, nannte im Bericht vom 28. Februar 

2013 die Diagnosen Diskushernie L5/S1 mit Nervenwurzelirritation S1, Lumboischialgie 

linksseitig und Bandscheibenvorfall L5/S1 medio linkslateral (IV-act. 116-6). Am 7. März 

2013 operierte er die Versicherte (mikrochirurgische Fensterung L5/S1 links; IV-

act. 116-5). Am 11. März 2013 bezeichnete er den peri- und postoperativen Verlauf als 

unkompliziert. Die radikuläre Symptomatik sei nicht mehr aufgetreten (IV-act. 116-3 f.).

B.d Die procap teilte der IV-Stelle am 23. Juli 2013 mit, dass die angekündigte 

psychiatrische Zweitmeinung nicht eingeholt worden sei (IV-act. 114). Dr. B.___ hielt im 

Verlaufsbericht vom 17. September 2013 fest, die Versicherte leide vor allem an den 

Depressionen. Trotz Diskushernienoperation habe sie immer noch Schmerzen. Sie sei 

voll arbeitsunfähig (IV-act. 116-1 f.).

B.e  Aufgrund der Akten hielt Dr. med. J.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), am 

17. Oktober 2013 fest, aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte zu 70% 

eingliederungsfähig (IV-act. 117). Die IV-Stelle kündigte der Versicherten am 24. Januar 

2014 erneut die Einstellung der Rente an (IV-act. 123). Am 20. Februar 2014 verfügte 

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sie diese bei einem Invaliditätsgrad von 25% auf Ende des folgenden Monats 

(act. G 1.1).

C.   

C.a  Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas für 

die Versicherte am 20. März 2014 erhobene Beschwerde. Beantragt werden unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung und die weitere 

Ausrichtung der bisherigen Rente, eventualiter eine polydisziplinäre Abklärung, 

subeventualiter die Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, das Mahn- und 

Bedenkzeitverfahren zu initialisieren. Der Begründung lässt sich entnehmen, dass das 

Gutachten F.___ nicht mehr aktuell resp. 3½ Jahre alt sei. Zudem thematisiere es 

erlittene Vergewaltigungen nicht. Allein aus diesen Gründen könne auf das Gutachten 

nicht (mehr) abgestellt werden. In der Zwischenzeit sei die Beschwerdeführerin am 

Rücken operiert worden, weshalb bei ihr nicht (mehr allein) PÄUSBONOG-

Beschwerden vorlägen. Die Beschwerdeführerin sei hinsichtlich des Rückens nicht 

beschwerdefrei. Die Rückenproblematik müsse in die Gesamtbeurteilung einbezogen 

werden. Dies sei umso wichtiger, als die Beschwerdeführerin auch seit einiger Zeit 

Schluck- und Halsbeschwerden aufweise, die möglicherweise auf eine Verletzung der 

Nervenbahnen hindeuteten (Kribbelpartien im Gesicht, Kiefer- und Zahnschmerzen). 

Die entsprechenden Abklärungen dauerten an. Wenn die Beschwerdegegnerin zudem 

meine, die Beschwerdeführerin könne ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen, 

müsse sie das gesetzliche Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen. Das Gericht 

werde ersucht, sie dazu anzuhalten (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Das Gutachten F.___ erfülle die Anforderungen der 

Rechtsprechung. Der Umstand, dass die angefochtene Verfügung rund 3½ Jahre nach 

dessen Erstellung erlassen worden sei, stelle die Beweiskraft des Gutachtens nicht in 

Frage, denn es sei keine Veränderung der psychischen Symptomatik seit der 

Begutachtung dokumentiert. Gestützt auf die Schlussfolgerungen des Gutachtens sei 

von einer erheblichen Verbesserung des psychischen Zustands der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache auszugehen. In somatischer Hinsicht 

seien anamnestisch keine die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Befunde dokumentiert. 

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Es sei davon auszugehen, dass keine organische Ursache für die von der 

Beschwerdeführerin noch beklagten Schmerzen in Betracht falle. Bei objektiver 

Betrachtung sei somit von einer vollen Arbeitsfähigkeit in angepassten Tätigkeiten 

auszugehen. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, die verbesserte Arbeitsfähigkeit 

auf dem Weg der Selbsteingliederung erwerblich zu verwerten (act. G 7).

C.c  Das von der Beschwerdeführerin gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

(vgl. act. G 1 Ziff. I/4; G 4-6, 9) wurde am 3. Juni 2014 bewilligt (act. G 10).

C.d Die Beschwerdeführerin hielt am 8. August 2014 (act. G 13) und die 

Beschwerdegegnerin am 21. August 2014 (act. G 15) unverändert an ihren Anträgen 

fest.

Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und zu prüfen ist die Frage, ob die von der 

Beschwerdegegnerin im Rahmen einer Revision per Ende April 2014 verfügte 

Rentenaufhebung rechtmässig ist.

2.

2.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

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Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

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E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines 

im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustands auf die 

Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 3. November 2008, 9C_562/08, 

E 2.1).

3.

Vorliegend ist massgebend, ob sich der Sachverhalt zwischen der Rentenzusprache 

vom Juni 2005 und der Revisionsverfügung vom Februar 2014 relevant verändert hat. 

Die Beschwerdegegnerin behauptet eine sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin, was 

diese bestreitet.

3.1  Betreffend den psychischen Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin stützt 

sich die Beschwerdegegnerin insbesondere auf das Gutachten F.___ vom 13. August 

2010 (IV-act. 76). Die Beschwerdeführerin hält die gutachterliche Beurteilung aus 

verschiedenen Gründen nicht für beweiskräftig (act. G 1).

3.1.1  Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, das Gutachten F.___ sei 

nicht aussagekräftig, weil es sich mit traumatischen Erlebnissen in Form von 

Vergewaltigungen nicht oder nicht hinreichend auseinandersetze (vgl. insbesondere 

Replik S. 3, aber auch bereits den Einwand der procap, IV-act. 83-1). Die 

Beschwerdeführerin erwähnte gegenüber der Gutachterin F.___ zwei sexuelle 

Übergriffe, die sie im Alter von 9 Jahren (S. 7 f. des Gutachtens) und 19 Jahren erlitten 

habe (S. 8 des Gutachtens). Diese Vorkommnisse waren weder im Gutachten von 

Dr. E.___ noch im Bericht von Dr. C.___ vom 14. Juli 2010 erwähnt worden. Die 

Gutachter F.___ haben den Übergriffen implizit keine Bedeutung in Bezug auf die 

psychische Krankheitsentwicklung beigemessen und weder in ihren diagnostischen 

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Ausführungen noch im Zusammenhang mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung darauf 

Bezug genommen. Dies wäre im Hinblick auf die bessere Nachvollziehbarkeit ihrer 

Schlussfolgerungen zwar wünschenswert gewesen. Das Gutachten weist deswegen 

jedoch keinen derart wesentlichen Mangel auf, dass in der Folge nicht darauf abgestellt 

werden könnte. Denn auch ohne fachpsychiatrische Kenntnisse darf die Annahme 

getroffen werden, dass es unwahrscheinlich ist, dass die Krankheitsentwicklung 

wesentlich auf diesen Übergriffen beruhte. Die psychischen Probleme manifestierten 

sich nicht vor dem Jahr 2001 und der zweite Übergriff lag damals bereits über 20 Jahre 

zurück; eine Zeit, in der die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen ohne 

Einschränkungen ihren Tätigkeiten als Mutter und Erwerbstätige nachgehen konnte. 

Insofern erweckt die nicht explizite Auseinandersetzung mit dem Einfluss der Übergriffe 

im Gutachten F.___ keine erheblichen Zweifel an der Schlüssigkeit der Beurteilung. 

Eine Neubegutachtung erscheint unter diesem Aspekt nicht notwendig.

3.1.2  Weiter bemängelt die Beschwerdeführerin, das Gutachten F.___ sei bei 

Verfügungserlass veraltet gewesen. Die Verfügung erging über 3½ Jahre nach der 

psychiatrischen Begutachtung. Der Beschwerdegegnerin ist jedoch darin zuzustimmen, 

dass keinerlei Hinweise auf eine relevante Veränderung der psychischen Situation der 

Beschwerdeführerin aktenkundig sind. Die von der procap angekündigte zweite 

psychiatrische Einschätzung (vgl. IV-act. 83-1) wurde nach Lage der Akten nicht 

eingeholt. Nach Aussage der Beschwerdeführerin wollte der für die Zweitmeinung 

konsultierte Dr. med. K.___ keine solche abgeben, sondern telefonierte stattdessen mit 

der IV-Stelle (vgl. IV-act. 114). Ein solches Telefonat ist nicht aktenkundig. Gemäss 

Notiz der Eingliederungsberaterin hatte die Beschwerdeführerin am 18. Dezember 2012 

mitgeteilt, dass sie vor Kurzem bei Dr. C.___ gewesen sei und dieser ebenfalls (wie 

Dr. B.___) eine Verschlechterung „diagnostiziert“ habe, auch aus psychiatrischer Sicht 

sei sie zurzeit 100% arbeitsunfähig (IV-act. 102-1). Die Beschwerdegegnerin hat trotz 

diesem Hinweis bei Dr. C.___ keinen Bericht mehr einverlangt, was wohl damit 

zusammenhängen dürfte, dass sie sich bereits in den Jahren 2003 und 2004 sowie 

erneut im Jahr 2009 immer wieder vergeblich um Berichte des Psychiaters bemüht 

hatte (IV-act. 6, 12, 15, 18, 20 f.; 50, 51-1, 52 bis 55). Eine volle Arbeitsunfähigkeit hatte 

Dr. C.___ schon am 14. Juli 2010 attestiert (IV-act. 66), womit sich die Gutachter F.___ 

auseinandergesetzt hatten. Die Beschwerdeführerin ihrerseits hat weder ausgeführt, 

worin die behauptete psychische Verschlechterung seit Sommer 2010 liegen sollte, 

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noch wie sich eine solche ihrer Meinung nach auswirkt. Sie hat ihrerseits weder von 

Dr. C.___ noch von sonstiger Seite eine psychiatrische Stellungnahme oder 

Einschätzung eingeholt, obwohl die procap ihr dies empfohlen hatte (vgl. IV-act. 114). 

Mangels jeglicher konkreter Hinweise auf eine Verschlechterung der psychischen 

Situation ist nicht zu beanstanden, dass der RAD-Psychiater Dr. J.___ am 17. Oktober 

2013 zum Schluss gelangte, weitere Abklärungen in psychiatrischer Hinsicht seien 

nicht notwendig (vgl. IV-act. 117).

3.1.3  Im Zusammenhang mit dem Gutachten F.___ ist im Weiteren folgendes 

festzuhalten: Neben ausführlichen anamnestischen Ausführungen zu Herkunft, Familie, 

Gesundheit, Beruf und Sozialem haben die Gutachter die Angaben der 

Beschwerdeführerin umfassend wiedergegeben. Offenbar haben sie die - von Dr. E.___ 

im Jahr 2005 bereits erwähnte (IV-act. 33-4) - Rückenproblematik nicht explizit erfragt. 

Sie hielten aber fest, dass eine solche von der Beschwerdeführerin nicht erwähnt 

worden sei und keine in Mimik oder Gestik sichtbaren Anzeichen von Schmerzen 

beobachtbar gewesen seien (S. 20). Es ist also davon auszugehen, dass die 

Rückenschmerzen für die Beschwerdeführerin im Zeitraum um die Begutachtung - 

wenn überhaupt - nur eine untergeordnete Bedeutung hatten. Untersuchungen oder 

Behandlungen fanden diesbezüglich nach Lage der Akten während längerer Zeit keine 

mehr statt. Dr. B.___ hatte im Verlaufsbericht vom 22. Juni 2009 keine 

Rückenbeschwerden erwähnt (IV-act. 49). Auch Dr. C.___ hatte im Bericht vom 14. Juli 

2010 keine Rückenschmerzen protokolliert (er hatte lediglich unspezifisch auf 

„Schmerzen“ und Herzbeschwerden hingewiesen; IV-act. 66-1). Im Sommer 2010 

nahm die Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben gegenüber der Psychiaterin 

G.___ lediglich die Medikamente Cipralex und Atarax, also keine Schmerzmittel ein (vgl. 

IV-act. 60-11). Vor diesem Hintergrund kann den Gutachtern F.___ nicht vorgeworfen 

werden, wesentliche Schmerzschilderungen der Beschwerdeführerin nicht beachtet 

oder gewürdigt zu haben. Vielmehr ist anzunehmen, dass die Rückenschmerzen, die 

schliesslich zur Operation vom März 2013 geführt haben, deutlich nach der 

psychiatrischen Begutachtung auftraten bzw. sich zumindest erst später zu einem 

nennenswerten Ausmass akzentuierten. So hielt Dr. I.___ in seinen Berichten vom 

28. Februar und 11. März 2013 denn auch fest, die Beschwerdeführerin habe die 

Schmerzen an der LWS seit Sommer 2012 (IV-act. 116-3 und 116-6).

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3.1.4  Die erhobenen Befunde wurden im Gutachten F.___ ausführlich wiedergegeben. 

Der von den Gutachtern festgehaltene Eindruck der Aggravation sowie zeitweise der 

Simulation wird nachvollziehbar erklärt. Die Grundstimmung der Beschwerdeführerin 

wurde als insgesamt ausgeglichen beschrieben. Im Affekt habe sie geringgradig 

labilisiert, dabei aber adäquat gewirkt. Die emotionale Resonanzfähigkeit und der 

Antrieb wurden als unauffällig bezeichnet, die Psychomotorik als lebendig. Anzeichen 

eines erhöhten vegetativen Erregungsniveaus wurden ebenso verneint wie 

Anhaltspunkte für Suizidalität oder Fremdgefährdung. Der formale Gedankengang 

wurde als regelrecht, geordnet, kohärent und nachvollziehbar bezeichnet. Die 

kognitiven Fähigkeiten erschienen als gut durchschnittlich. Das Auffassungsvermögen, 

die Aufmerksamkeit und das Konzentrationsvermögen seien während der gesamten 

mehrstündigen Untersuchung gut gewesen. Gedächtnisleistung und Merkfähigkeit 

seien nicht eingeschränkt gewesen. Die Gutachter hielten fest, bei der 

Beschwerdeführerin sei der Eindruck einer gewissen Akzentuierung der Persönlichkeit 

in Form histrionischer, abhängiger und emotional-instabiler Züge entstanden (S. 12 f.). 

Es bestehe eine gewisse Vulnerabilität mit Auffälligkeiten/Defiziten in den Bereichen der 

Selbstwahrnehmung, der Objektwahrnehmung, der Bindung, der Kommunikation und 

der Selbststeuerung. Die Fähigkeit zur ganzheitlichen Wahrnehmung des Anderen 

erscheine eingeschränkt, die Wahrnehmung des Anderen erfolge bevorzugt auf der 

Ebene der Anpassung oder Kontrolle bzw. der Versorgung oder Autarkie. Aus diesen 

Wahrnehmungsdefiziten resultierten Konflikte, die stärker interpersonell als 

intrapsychisch abgewehrt würden. Die Fähigkeit zur Bindung und Lösung sei 

eingeschränkt. Es sei anzunehmen, dass Verlusterlebnisse bzw. Verlustängste zur 

Labilisierung der strukturellen Vulnerabilität geführt und die Entwicklung depressiver 

Episoden begünstigt hätten. Bei den Auffälligkeiten handle es sich um relativ starre, 

seit der Adoleszenz bestehende Denk- und Verhaltensweisen im Sinn von 

akzentuierten Persönlichkeitszügen. Differentialdiagnostisch sei eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung erwogen worden. Nach den ICD-10 Kriterien hätten aber nicht 

alle für diese Diagnose erforderlichen Kriterien festgestellt werden können (S. 17). Vor 

dem Hintergrund der Beschreibungen des Psychostatus der Beschwerdeführerin ist 

plausibel, dass die Gutachter zum Schluss gelangt sind, mit Relevanz auf die 

Arbeitsfähigkeit liege aktuell lediglich noch eine allenfalls leichte depressive Episode 

vor. Weiter ist nachvollziehbar, dass sie dieser Diagnose in quantitativer Hinsicht eine 

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Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von höchstens 20-30% zubilligten. Sie gingen 

damit von einer wesentlichen Verbesserung des depressiven Leidens verglichen mit 

der Situation aus, die Dr. E.___ im Jahr 2005 vorgefunden hatte (S. 20; vgl. etwa den 

Hinweis auf S. 15, dass die Beschwerdeführerin angegeben habe, sich erst etwa zwei 

Jahre zuvor von zwei Todesfällen im Familienkreis und von durch einen Unfall der 

Tochter 2004 ausgelöster Angst erholt zu haben). Im Rückblick sei der depressive 

Zustand doch nicht so chronifiziert gewesen, wie dies der Vorgutachter angenommen 

habe (S. 20). Eine Verbesserung des depressiven Leidens ist auch in Berücksichtigung 

dessen nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin gegenüber Dr. E.___ im Februar 

2005 davon berichtet hatte, sich Ende 2004 beinahe suizidiert zu haben (IV-act. 33-3), 

die Gutachter F.___ hingegen keine Anzeichen für Suizidalität mehr fanden (IV-

act. 60-13).

3.1.5  Der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erscheint vor dem 

Hintergrund der obigen Ausführungen hinreichend abgeklärt. Es ist nicht zu 

beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin diesbezüglich von einer erheblichen 

Verbesserung seit 2005 und schliesslich von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

von 25% ausgegangen ist (zum Mittelwert bei Angabe einer Spannbreite mit 

zahlreichen Hinweisen das Bundesgerichtsurteil 9C_226/2009 vom 19. August 2009 

E. 3.2, ferner 9C_730/2012 vom 4. Juni 2013 E. 4.2).

3.2  Die Beschwerdeführerin beanstandet weiter, in somatischer Hinsicht seien die 

angezeigten Abklärungen unterblieben. Diesbezüglich erwähnt sie einerseits 

Rückenschmerzen, andererseits Schluck-, Schilddrüsen- und Halsbeschwerden.

3.2.1  Zur Rückensituation liegen insbesondere die Berichte von Dr. I.___ vom 

28. Februar und 11. März 2013 sowie der Bericht über die Operation vom 7. März 2013 

vor. Der Neurochirurg hielt am 28. Februar 2013 fest, die Beschwerdeführerin habe 

Schmerzen im Kreuz mit Ausstrahlung ins linke Bein, über die Gesässhälfte, entlang 

der Hinterseite des Oberschenkels, in die Aussenseite des Oberschenkels bis zum 

Knöchel und zum Teil in den Vorfuss. Die Schmerzen habe sie seit Sommer 2012 (IV-

act. 116-6). Am 11. März 2013 hielt der Operateur fest, der peri- und postoperative 

Verlauf seien unkompliziert gewesen. Die Beschwerdeführerin habe wenig Schmerzen 

im Wundbereich, sodass die Schmerzmedikation habe reduziert werden können. Die 

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radikuläre Symptomatik sei nicht mehr aufgetreten (IV-act. 116-3 f.). Dr. B.___ erwähnte 

im Bericht vom 17. September 2013 zwar einen Status nach Diskushernienoperation 

L5/S1 und hielt fest, die Beschwerdeführerin habe trotz der Operation immer noch 

Schmerzen. Offenbar sah er den Grund für die attestierte (zusammen mit den 

psychiatrischen Diagnosen wohl von Dr. C.___ übernommene, vgl. IV-act. 66) volle 

Arbeitsunfähigkeit jedoch in „den Depressionen“, an denen die Beschwerdeführerin 

„vor allem“ leide (IV-act. 116-1 f.). Weder beschrieb er die Rückenschmerzen näher 

noch erwähnte er diesbezügliche weitere Abklärungen oder Therapien noch wies er auf 

dadurch bedingte qualitative oder quantitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit 

hin. Somit fehlen Anhaltspunkte dafür, dass das (bereits vor der ursprünglichen 

Rentenzusprache aktenkundige, vgl. S. 4 des Gutachtens von Dr. E.___, IV-act. 33) 

Rückenleiden sich neu relevant auf die Arbeitsfähigkeit auswirkt.

3.2.2  Dasselbe hat für die in der Beschwerde erwähnten Schluck-, Schilddrüsen- und 

Halsbeschwerden zu gelten. Dr. B.___, der die Beschwerdeführerin immerhin seit 1999 

hausärztlich betreut (IV-act. 14-2), erwähnte diese Beschwerden in den mehreren von 

ihm aktenkundigen Berichten nicht. Zwar hatte bereits Dr. E.___ auf (von ihm als 

fraglich bezeichnete) Schilddrüsenknoten/-zysten hingewiesen (IV-act. 33-4). Neuere 

medizinische Belege aus der Zeit des Revisionsverfahrens existieren aber nicht. In der 

Beschwerde liess die Beschwerdeführerin noch geltend machen, die erwähnten 

Beschwerden würden zurzeit abgeklärt. In der rund viereinhalb Monate später 

erstatteten Replik wurde dazu schliesslich jedoch nichts Näheres ausgeführt, 

geschweige denn, medizinische Berichte eingereicht. Bei dieser Sachlage drängen sich 

weitere Abklärungen nicht auf. Es würde den Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes, 

dem sowohl die Beschwerdegegnerin als auch das Gericht unterstehen, sprengen, von 

Amtes wegen den vagen, nicht belegten und vom Hausarzt nicht bestätigten Hinweisen 

nachzugehen.

3.3  Damit ist zusammenfassend festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht 

von einer wesentlichen Verbesserung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

ausgegangen ist und auf eine solche von 75% abgestellt hat.

4.  

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Nach der Praxis ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit im 

Regelfall auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten. Nach langjährigem 

Rentenbezug können jedoch ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der 

Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch 

möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten einwandfrei 

hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials ohne 

vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein durch Eigenanstrengung 

der versicherten Person nicht möglich ist (Urteile des Bundesgerichts 8C_324/2013 

vom 29. August 2013 E. 5.2; 9C_363/2011 vom 31. Oktober 2011 E. 3.1 m.H.). Den 

Akten, insbesondere dem Gutachten F.___, lassen sich keine Hinweise darauf 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage sein sollte, sich selbst 

wieder ins Erwerbsleben einzugliedern. Begünstigend wirken hierzu offenkundig im 

Gutachten erwähnte Faktoren wie das Vorhandensein sozialer Aktivität und 

Lebendigkeit (vgl. S. 21). Dass das im November 2012 begonnene Aufbautraining Ende 

Januar 2013 vorzeitig abgebrochen werden musste, lag nicht in einer grundsätzlich 

(und bei Verfügungserlass noch immer) fehlenden Eingliederungsfähigkeit begründet, 

sondern in der in jener Zeit sich akzentuierenden Rückensituation, die am 7. März 2013 

operativ angegangen wurde. Vor der Renteneinstellung musste die 

Beschwerdegegnerin jedenfalls kein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchführen, wie 

ihr Rechtsvertreter ohne Angabe einer Rechtsquelle geltend macht.

5.

5.1  Gegen die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Invaliditätsbemessung 

hat die Beschwerdeführerin - ausserhalb der Arbeitsfähigkeitsschätzung - keine 

konkreten Einwände erhoben. Der Invaliditätsgrad erreicht die rentenbegründende 

Grenze von 40% jedenfalls nicht mehr, sodass die mit Wirkung ex nunc verfügte 

Renteneinstellung nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1‘000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Sie ist der 

bis

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unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege 

ist sie von der Bezahlung zu befreien.

5.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1‘000.- bis 

Fr. 12‘000.-. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

vergleichbare Fälle eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.- angemessen. 

Diese ist um einen Fünftel zu kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). 

Somit hat der Staat den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit 

Fr. 2‘800.- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Eine Partei, 

der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur Nachzahlung verpflichtet, 

sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 

[ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin wird im Sinn der Erwägungen zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege von der Bezahlung der Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.- befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2‘800.- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2016
	Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Einstellung einer wegen eines depressiven Leidens zugesprochenen ganzen Invalidenrente. Würdigung eines psychiatrischen Gutachtens. Dass dieses bei Erlass der angefochtenen Verfügung bereits 3½ Jahre alt war, schmälert seinen Beweiswert im vorliegenden Fall nicht, da keine konkreten Hinweise auf eine Verschlechterung der psychischen Situation vorliegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2016, IV 2014/175).

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