# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc36b4bb-2c5b-57d5-87d9-49fce3256ba0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-12-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.12.2011 IV 2009/389
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-389_2011-12-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/389

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 05.12.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2011
Art. 43 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung medizinischer Berichte. Bemessung 
des Invaliditätsgrades (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 5. Dezember 2011, IV 2009/389).

Entscheid Versicherungsgericht, 05.12.2011

Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_76/2012

Präsidentin Karin-Huber Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 5. Dezember 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann, Neugasse 14, 9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 14. November 2006 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1).

A.b   Am 24. November 2006 erstattete Dr. med. B.___, Facharzt FMH für All­

gemeinmedizin, einen Arztbericht zuhanden der IV-Stelle, in welchem er ein Cervical­

syndrom bei Discushernie C5/6 mit Nervenwurzelirritation C6 rechts diagnostizierte und 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit ab 4. August 2006 attestierte. Wahrscheinlich seien 

nur noch körperlich leichte Tätigkeiten ohne Flexionsstellung der Halswirbelsäule 

zumutbar; die Dauer der Belastung müsste in einer „Berufserprobung getestet“ werden 

(IV-act. 12–1 ff.). Dem Bericht lag ein Bericht der Klinik für Neurochirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 29. Mai 2006 bei, in welchem eine persistierende 

Cervicobrachialgie rechtsbetont bei im MRI nachgewiesener Discushernie C5/6 und 

Nervenwurzelaffektion C6 rechts diagnostiziert und ein operativer Eingriff empfohlen 

worden war (IV-act. 12–5 f.).

A.c   Am 6. Dezember 2006 erstattete der Chiropraktor C.___ einen Bericht zuhanden 

der IV-Stelle, in welchem er unter anderem ausführte, die bisherige Tätigkeit mit 

dauernder Flexion der Halswirbelsäule sei ungünstig; bei fehlendem klinischem Befund 

sei aber für angepasste Tätigkeiten von 100%iger Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-

act. 15).

A.d   Am 6. Februar 2007 berichteten die behandelnden Ärzte der Klinik für Neuro­

chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen über die am 19. Januar 2007 durchgeführte 

ventrale mikrotechnische Discektomie C5/6 mit Cervios-Cage-Implantation (Bericht bei 

den Akten der Krankentaggeldversicherung). Am 28. Februar 2007 erstatteten die 

behandelnden Ärzte der Klinik für Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen einen 

Arztbericht zuhanden der IV-Stelle, in welchem sie ausführten, es handle sich 

grundsätzlich bei der vorliegenden Diagnose und Operation um eine Konstellation mit 

sehr guter Prognose und normaler körperlicher Belastbarkeit (IV-act. 22).

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A.e   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurologie, 

am 18. September 2007 ein fachärztliches Gutachten, in welchem er im Wesentlichen 

ein cervico-cephales sowie cervico-brachiales Schmerzsyndrom und einen Status nach 

ventraler Discektomie C5/6 diagnostizierte und eine 80%ige Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten und eine 100%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

attestierte (IV-act. 31).

A.f    Im Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstattete die Zentrum für Arbeits­

medizin, Ergonomie und Hygiene (AEH) AG am 14. November 2007 ein poly­

disziplinäres Gutachten. Die Gutachter diagnostizierten im Wesentlichen chronische 

occipito-tempero-frontale Kopfschmerzen, ein chronisches cervicospondylogenes 

Syndrom, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts sowie eine 

Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion und attestierten eine 50%ige Arbeits­

fähigkeit (aus rheumatologischen und psychiatrischen Gründen) in der angestammten 

und eine ebensolche (aus rein psychiatrischen Gründen) in einer adaptierten Tätigkeit 

(Gutachten bei den Akten der Krankentaggeldversicherung). Am 17. März 2008 

erstattete die Klinik Teufen ein psychiatrisches Consiliargutachten, in welchem eine 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie ein sekundärer 

schädlicher Gebrauch von opiathaltigen Schmerzmitteln diagnostiziert und eine 

mindestens 80%ige Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer 

angepassten Tätigkeit attestiert wurden (Gutachten bei den Akten der 

Krankentaggeldversicherung). Am 14. April 2008 teilte die AEH AG mit, das Gutachten 

vom 14. November 2007 habe über die vorläufigen Abklärungsresultate informiert. Das 

psychiatrische Consiliargutachten sei wegen neuer Aufgabe des Gutachters mit 

ungewöhnlicher Verzögerung erfolgt, wobei im Vergleich zur „provisorischen 

Besprechung“ vom 25. September 2007 der Arbeitsfähigkeitsgrad höher geschätzt 

worden sei. Gesamthaft sei deshalb von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten und einer 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit 

auszugehen (Schreiben bei den Akten der Krankentaggeldversicherung).

A.g   In seinem Schlussbericht vom 29. Januar 2009 hielt der Eingliederungsberater der 

IV-Stelle fest, die Überprüfung der Leistungsfähigkeit habe eine 20–30%ige 

Leistungsfähigkeit bei 50%iger Anwesenheit ergeben; die Versicherte habe explizit den 

Abbruch der Arbeitsvermittlung und die Rentenprüfung beantragt (IV-act. 44).

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A.h   Mit Vorbescheid vom 9. April 2009 teilte die IV-Stelle mit, dass bei einem 

Invaliditätsgrad von 20 % die Abweisung des Rentengesuchs vorgesehen sei (IV-

act. 49). Dagegen erhob die Versicherte am 14. April 2009 Einwand, der am 18. und am 

25 Mai 2009 ergänzt wurde. Zur Begründung liess die Versicherte im Wesentlichen 

ausführen, das Gutachten der AEH AG sei veraltet, weshalb eine weitere Begutachtung 

durchzuführen sei; anlässlich einer stationären Behandlung in der Klinik Valens sei 

zudem eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden; bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades sei schliesslich für die Ermittlung der Vergleichseinkommen vom 

selben Ausgangswert auszugehen und ein Abzug vom Tabellenlohn von mindestens 

25 % vorzunehmen (IV-act. 54 und 58). Im Rahmen der Ergänzung des Einwandes liess 

die Versicherte der IV-Stelle den vorläufigen Austrittsbericht der Klinik Valens vom 

23. März 2009 zugehen, in welchem eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für eine leichte bis 

mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit attestiert wurde (IV-act. 60).

A.i     Am 19. Juni 2009 ging der IV-Stelle der definitive Austrittsbericht der Klinik 

Valens vom 20. April 2009 betreffend die stationäre Behandlung vom 4. bis 24. März 

2009 zu, in welchem im Wesentlichen ein Panvertebralsyndrom und Kopfschmerzen 

multifaktorieller Genese diagnostiziert und eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte bis 

mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten attestiert worden waren (IV-act. 62).

A.j     Mit Schreiben vom 31. August 2009 liess die IV-Stelle der behandelnden Ärztin 

der Klinik Valens je eine Kopie der Gutachten der AEH AG und von Dr. D.___ zugehen, 

verbunden mit Fragen zu allfälligen Veränderungen des Gesundheitszustandes und der 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 64). Mit Schreiben vom 7. September 2009 antwortete die 

Ärztin, die Fragen könnten nur im Rahmen einer gutachterlichen Untersuchung be­

antwortet werden (IV-act. 66). Ihrer Antwort legte sie eine Kopie ihres Berichts vom 

8. Januar 2009 betreffend die ambulante Untersuchung vom 5. Januar 2009 zur Frage 

nach der Indikation einer stationären Behandlung bei (IV-act. 67).

A.k   Am 14. September 2009 antwortete Dr. med. E.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin, auf die Fragen der IV-Stelle zu allfälligen Veränderungen des 

Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit. Er führte aus, er kenne die Versicherte 

zwar erst seit dem 27. September 2008, seiner Ansicht nach habe sich der 

Gesundheitszustand indessen seit dem Gutachten der AEH AG nicht verändert, es 

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habe aber nur eine 50%ige Arbeitsfähigkeit erreicht werden können (IV-act. 68–1). 

Seinem Schreiben legte er unter anderem einen Bericht von Dr. med. F.___, Fachärztin 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 15. Juni 2009 bei, in welchem 

ausgeführt worden war, es hätte keine psychiatrische Diagnose erhoben werden 

können; bezüglich der protrahierten Schmerzsymptomatik habe nicht mit einem 

Durchbruch gerechnet werden können, weshalb die Behandlung abgebrochen worden 

sei (IV-act. 68–2). Sodann legte Dr. E.___ seinem Schreiben einen Bericht der Klinik für 

Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen vom 12. August 2009 bei, in welchem im 

Wesentlichen ein Panvertebralsyndrom und chronische Kopfschmerzen, am ehesten 

vom Spannungstyp, bei im Wesentlichen unauffälligen Befunden diagnostiziert worden 

waren (IV-act. 68–11 ff.).

A.l     Mit Verfügung vom 24. September 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei 

einem Invaliditätsgrad von 16 % ab. In Bezug auf den Einwand der Versicherten wurde 

ausgeführt, es lägen keine Gründe für eine weitere Begutachtung vor, nachdem sich 

der Gesundheitszustand seit der Begutachtung nicht wesentlich verändert habe und 

die abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Valens nicht nachvollziehbar 

sei; das Valideneinkommen entspreche dem zuletzt erzielten Einkommen; ein Abzug 

vom Tabellenlohn sei nicht gerechtfertigt (IV-act. 71).

B.     

B.a   Dagegen richtet sich die am 26. Oktober 2009 erhobene Beschwerde, mit der die 

Zusprache einer halben Rente und eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit an 

die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen beantragt werden und zur Be­

gründung im Wesentlichen ausgeführt wird, das Gutachten der AEH AG sei wider­

sprüchlich und nicht nachvollziehbar, die nachträgliche Korrektur der Arbeitsfähigkeits­

schätzung aus psychiatrischer Sicht werde nicht begründet, das erste Consiliar­

gutachten liege denn auch nicht bei den Akten, das Gutachten von Dr. D.___ sei nicht 

umfassend und ebenfalls widersprüchlich, zudem seien beide Gutachten zwischen­

zeitlich veraltet, weshalb auf den aktuellsten fachärztlichen Bericht, nämlich jenen der 

Klinik Valens abzustellen sei (act. G 1).

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B.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer 

Beschwerdeantwort vom 18. Januar 2010 führte sie zur Begründung im Wesentlichen 

aus, nach überzeugender Auffassung des IV-internen regionalen ärztlichen Dienstes 

(RAD) sei auf das Gutachten der AEH AG abzustellen, weshalb von einer 80%igen 

Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten auszugehen sei (act. G 6).

B.c   Mit Replik vom 30. April 2010 hielt die Beschwerdeführerin an den mit 

Beschwerde gestellten Anträgen fest (act. G 16). Die Beschwerdegegnerin verzichtete 

sinngemäss auf eine Duplik (act. G 18).

Erwägungen:

1.      

1.1    Die Bemessung des Invaliditätsgrades setzt zuverlässige fachärztliche Aussagen 

zur medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit voraus. Die Beschwerdegegnerin ist 

davon ausgegangen, das Gutachten der AEH AG enthalte solche zuverlässige Aus­

sagen zu den entscheidrelevanten Punkten und hat entsprechend ihren Entscheid in 

medizinischer Hinsicht auf das Gutachten der AEH AG gestützt. Die Beschwerde­

führerin zweifelt dagegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens an, und zwar primär 

aufgrund der Tatsache, dass die zunächst abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nachträglich korrigiert worden ist. Sie stellt sich auf den Standpunkt, es seien zwei 

Consiliargutachten angefertigt worden, eines im September 2007 und eines im März 

2008; das erste sei nicht zu den Akten genommen worden, das zweite sei eine auf 

Drängen des RAD angefertigte nachträgliche Korrektur, die ohne erneute Untersuchung 

erstellt worden sei. Diesen Ausführungen kann nicht gefolgt werden. Aus den Akten der 

Krankentaggeldversicherung geht hervor, dass die Beschwerdeführerin am 

13. September 2007 psychiatrisch und am 20. und 21. September 2007 mittels 

funktionsorientierter medizinischer Abklärung untersucht wurde, dass am 

25. September 2007 eine Konsensbesprechung zwischen den beteiligten Gutachtern 

stattfand und dass das Hauptgutachten am 14. November 2007 angefertigt wurde. 

Anlässlich der Konsensbesprechung vom 25. September 2007 vertrat der 

psychiatrische Consiliargutachter offenbar die Ansicht, die Beschwerdeführerin sei aus 

psychiatrischer Sicht nurmehr zu 50 % arbeitsfähig. Ein entsprechendes 

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Consiliargutachten lag zu diesem Zeitpunkt indessen (noch) nicht vor, ebensowenig 

wie im Zeitpunkt der Erstellung des Hauptgutachtens. Der Hinweis auf das 

Consiliargutachten im Hauptgutachten (bezüglich des inneren Befindens werde auf das 

psychiatrische Teilgutachten verwiesen) ist allgemeiner Art und mithin nicht so zu 

verstehen, dieses habe den Hauptgutachtern damals bereits vorgelegen. Immerhin war 

ja im Zeitpunkt der Niederschrift des Hauptgutachtens davon auszugehen, ein 

psychiatrisches Teilgutachten, welches sich zum inneren Befinden äussere, werde 

noch angefertigt. Das psychiatrische Consiliargutachten wurde erst im März 2008 

verfasst; die Verzögerung war nach überzeugender Darstellung des Hauptgutachters 

darauf zurückzuführen, dass der psychiatrische Consiliargutachter die Klinik Teufen 

zwischenzeitlich verlassen, das Gutachten aber noch selbst erstellt habe. Es wurden 

mithin nicht zwei verschiedene Consiliargutachten angefertigt, sondern lediglich eines, 

dieses aber mit erheblicher Verspätung. Dessen ungeachtet geht aus den Akten klar 

hervor, dass der psychiatrische Consiliargutachter im Rahmen der 

Konsensbesprechung zunächst die Ansicht vertrat, die Beschwerdeführerin sei 

lediglich noch zu 50 % arbeitsfähig, während er dann im Consiliargutachten ausführte, 

der Arbeitsfähigkeitsgrad sei auf mindestens 80 % zu schätzen, „dies aufgrund der 

vollständig durchgearbeiteten Akten und in Besprechung mit dem verantwortlichen 

Chefarzt der Klinik Teufen.“ Diese Begründung lässt erheblichen Raum für 

Spekulationen offen und vermag nicht zu überzeugen. Immerhin hat der 

„verantwortliche Chefarzt“ bereits das ursprüngliche Gutachten mit der „vorläufigen“ 

Schätzung, die Arbeitsfähigkeit sei aus psychiatrischen Gründen zu 50 % 

beeinträchtigt, unterzeichnet. Es handelt sich insofern um eine widersprüchliche 

Beurteilung, weshalb diesbezüglich nicht ohne Weiteres auf das Gutachten der AEH 

AG abgestellt werden kann. Allerdings verneinte Dr. F.___ explizit eine eigentliche 

psychiatrische Störung; auch Dr. D.___ führte aus, er habe keine Anzeichen für eine 

solche erblickt; schliesslich finden sich auch in den übrigen Berichten keine Anzeichen 

für eine psychiatrische Störung oder entsprechende Diagnosen, insbesondere auch 

nicht im Austrittsbericht der Klinik Valens. Wenn also auch in psychiatrischer Hinsicht 

nicht auf das Gutachten der AEH AG abgestellt werden kann, so lassen die Akten 

gesamthaft doch den Schluss zu, die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei aus 

psychiatrischen Gründen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht zu mehr als 20 % 

beeinträchtigt.

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1.2    Was sodann die Rüge der Beschwerdeführerin, bei nicht zuverlässigen Ergeb­

nissen der Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) sei keine zuverlässige 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus rheumatologischer Sicht möglich gewesen, betrifft, so 

ist festzuhalten, dass die EFL lediglich Teil der Begutachtung bildete, die Schluss­

folgerungen also nicht allein auf deren Ergebnissen beruhten. Dass der Gutachter 

angesichts der Akten und der klinischen Befunde zum Schluss gelangt ist, eine leichte 

körperliche Arbeit sei der Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht vollum­

fänglich zumutbar, ist trotz der nicht zuverlässigen Ergebnisse der EFL nicht zu be­

anstanden, zumal auch diesbezüglich weitgehende Übereinstimmung mit den übrigen 

medizinischen Akten besteht.

1.3    Einzig im Austrittsbericht der Klinik Valens findet sich eine abweichende 

Arbeitsfähigkeitsschätzung, indem dort eine lediglich 50%ige Arbeitsfähigkeit für 

leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten attestiert wurde. Indessen 

gaben die Ärzte der Klinik Valens damit keine gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung ab. Das Attest erfolgte vielmehr vor dem Hintergrund der 

damals gerade abgeschlossenen stationären Behandlung und mit Blick auf die weitere 

(ambulante) Behandlung. Den Ärzten lagen denn auch offensichtlich die übrigen 

medizinischen Berichte nicht vor. Auf entsprechende Anfrage der IV-Stelle hin führten 

die Ärzte schliesslich aus, eine Auseinandersetzung mit den Gutachten der AEH AG 

und von Dr. D.___ sowie eine Aussage über allfällige Veränderungen des 

Gesundheitszustandes sowie die zumutbare Arbeitsfähigkeit setze eine eigentliche 

Begutachtung voraus. Aufgrund der während der stationären Behandlung gewonnenen 

Erkenntnisse war eine entsprechende zuverlässige gutachterliche Aussage mithin nicht 

möglich. Angesichts der Tatsache, dass hinsichtlich der rheumatologischen Befunde, 

wie der RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, am 23. September 2009 

überzeugend ausführte (IV-act. 69), keine wesentlichen Unterschiede zwischen dem 

Austrittsbericht der Klinik Valens und den übrigen fachärztlichen Berichte bestehen, 

vermag die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Valens nicht zu überzeugen bzw. 

keine Zweifel an den Arbeitsfähigkeitsschätzungen der übrigen fachärztlichen Berichte 

zu wecken.

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1.4    Gesamthaft ist damit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin eine 

80%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten 

medizinisch-theoretisch zumutbar ist.

2.      

Hinsichtlich der Bemessung des Invaliditätsgrades hat die Beschwerdeführerin in der 

Ergänzung zu ihrem Einwand vom 25. Mai 2009 zu Recht ausführen lassen, dass an­

gesichts ihrer beruflichen Laufbahn vom selben Ausgangswert für Validen- und 

Invalideneinkommen auszugehen sei, hat sie doch in den rund fünfzehn Jahren vor 

Niederlegung der letzten Arbeit verschiedene Hilfsarbeitertätigkeiten ausgeübt, 

weshalb überwiegend wahrscheinlich ist, dass sie die letzte, unterdurchschnittlich 

entlöhnte, ihr nicht zusagende und lediglich während eines Jahres ausgeübte Tätigkeit 

bei entsprechender Möglichkeit zugunsten einer besser entlöhnten Tätigkeit 

aufgegeben hätte. Der Invaliditätsgrad entspricht damit dem Arbeitsunfähigkeitsgrad, 

allenfalls korrigiert um einen Abzug vom Tabellenlohn (vgl. BGE 126 V 75). Da 

vorliegend keine besonderen Umstände vorliegen, die einen nennenswerten Abzug 

vom Tabellenlohn rechtfertigen würden, und da nur bei Anwendung des maximalen 

Abzugs von 25 % ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren würde, ist der 

Anspruch auf eine Invalidenrente ohne Weiteres zu verneinen.

3.      

Demnach ist die Beschwerde abzuweisen. Die gemäss Art. 69 Abs. 1  des Bundes­

gesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) zu verlegenden Gerichts­

kosten, die angesichts des durchschnittlichen Aufwands praxisgemäss auf Fr. 600.-- 

festgesetzt werden, sind von der unterliegenden Beschwerdeführerin zu bezahlen und 

mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss in selbiger Höhe gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.       Die Beschwerdeführerin hat unter Anrechnung des von ihr geleisteten Kosten­

vorschusses von Fr. 600.-- die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

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