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**Case Identifier:** 2b6bf514-bd05-5203-869c-7d153f619cef
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 08.01.2015 IV-2014/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2014-41_2015-01-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2014/41

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 10.10.2019

Entscheiddatum: 08.01.2015

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.01.2015
Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Aufhebung von Alkoholabstinenzauflagen 
und Bestätigung der Auflage der jährlichen Berichterstattung über die 
kardiologische und schlafmedizinische Behandlung 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 2015, IV-2014/41).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

X, Rekurrent,

vertreten durch Mag.iur. Gerd H. Jelenik, Rechtsanwalt, Landstrasse 60, P.O. Box 301,

LI-9490 Vaduz, Zustelladresse: Y,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Auflagen

Sachverhalt:

A.- X lenkte am 3. September 2008 auf der A-Strasse in B ein Fahrzeug, als er um 8.05 

Uhr von der Polizei kontrolliert wurde. Das Institut für Rechtsmedizin (IRM) am 

Kantonsspital St. Gallen ermittelte für den Zeitpunkt der Verkehrskontrolle eine 

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Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.27 bis maximal 1.67 Gewichtspromille. 

Aufgrund seiner Angaben anlässlich der polizeilichen Einvernahme wurde vermutet, 

dass X bereits am Vorabend nach einem Restaurantbesuch in B alkoholisiert nach 

Hause gefahren war. Das IRM berechnete daraufhin die Blutalkoholkonzentration unter 

Berücksichtigung der am Abend des 2. September 2008 konsumierten Getränke neu 

und gelangte zum Schluss, die Blutalkoholkonzentration habe im Zeitpunkt der 

Rückfahrt vom Wirtshaus nach Hause (20.00 Uhr) mindestens 2.27 und maximal 4.0 

Gewichtspromille betragen. Das Strassenverkehrsamt entzog X daraufhin den 

Führerausweis vorsorglich (Verfügung vom 20. Oktober 2008) und ordnete eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung an.

B.- Das Untersuchungsamt U verurteilte X wegen der Trunkenheitsfahrt vom 3. 

September 2008 (Fahren mit einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 1.19 

Gewichtspromille) mit Bussenverfügung vom 11. Februar 2009 zu einer bedingten 

Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 50.– und einer Busse von Fr. 1'000.–. Dass X 

bereits am Vorabend (2. September 2008) ein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss gelenkt 

haben soll, sah es als nicht erwiesen an und stellte das Strafverfahren in diesem Punkt 

mangels Beweisen ein, was einem Freispruch gleichkommt.

C.- Am 25. März 2009 unterzog sich X der angeordneten verkehrsmedizinischen 

Untersuchung beim IRM. Im Gutachten vom 29. Mai 2009 wurde ihm die Fahreignung 

abgesprochen. Der Gutachter kam zum Schluss, es bestehe zwar keine 

Alkoholabhängigkeit, jedoch sei von missbräuchlichem Alkoholkonsum auszugehen. 

Zudem bestehe bei X ein bisher nicht hinreichend behandeltes Schlaf-Apnoe-Syndrom, 

das wegen Tagesschläfrigkeit mit einem erhöhten Unfallrisiko verbunden sei. Der 

Verlauf der Krankheit werde durch Alkoholkonsum negativ beeinflusst. Gestützt auf das 

Gutachten entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis mit Verfügung vom 

11. Juni 2009 bei einer Sperrfrist von drei Monaten (3. September bis 2. Dezember 

2008) für unbestimmte Zeit und knüpfte dessen Wiedererteilung an folgende 

Bedingungen: kontrollierte und fachlich betreute Alkoholabstinenz (Arzt, 

Beratungsstelle und Haaranalyse) von mindestens 12 Monaten; Einreichen eines 

schlafmedizinischen Zeugnisses; verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung. Der 

dagegen erhobene Rekus wurde teilweise gutgeheissen. Im Urteil vom 8. Januar 2010 

kam die Verwaltungsrekurskommission zum Schluss, der verkehrsmedizinische 

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Gutachter sei fälschlicherweise von zwei Trunkenheitsfahrten ausgegangen. 

Andererseits gebe es Anhaltspunkte, welche Zweifel an der Fahreignung aufkommen 

liessen. Sie wies die Sache zu weiteren Abklärungen, insbesondere zur Einholung eines 

neuen verkehrsmedizinischen Gutachtens, an das Strassenverkehrsamt zurück (Urteil 

der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2009/77 vom 8. Januar 2010).

D.- Am 14. Dezember 2010 erstatte das IRM ein neues verkehrsmedizinisches 

Gutachten. Darin wurde die Fahreignung des X unter Auflagen bejaht. Es wurde jedoch 

empfohlen, vor der abschliessenden Beurteilung die Einhaltung der Abstinenz mittels 

Haaranalyse zu kontrollieren. X weigerte sich, eine entsprechende Haarprobe 

abzugeben. Das Strassenverkehrsamt verbot ihm deshalb das Führen von 

Motorfahrzeugen mit Verfügung vom 27. Juli 2011 vorsorglich ab sofort. Den dagegen 

erhobenen Rekurs wies der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission mit 

Entscheid vom 20. September 2011 ab (VRKE IV-2011/97).

E.- Mit Verfügung vom 4. Juni 2012 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis bei einer Sperrfrist von 3 Monaten (3. September bis 2. Dezember 2008) 

für unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung des Führerausweises wurde von einer 

kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von 

mindestens 6 Monaten, einem aktuellen schlafmedizinischen Bericht und einer 

verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig gemacht. Dagegen erhob X am 

20. Juni 2012 Rekurs, der vom Abteilungspräsidenten der 

Verwaltungsrekurskommission mit Verfügung vom 23. November 2012 abgeschrieben 

wurde, weil die Verfahrensbeteiligten einen nach der auf Ethylglucuronid (EtG) 

negativen Haaranalyse vom 17. August 2012 unterbreiteten Erledigungsvorschlag (u.a. 

Widerruf des Sicherungsentzugs) akzeptierten (VRKE IV-2012/68). Das 

Strassenverkehrsamt hob den vorsorglichen Führerausweisentzug vom 27. Juli 2011 

mit Verfügung vom 5. November 2012 auf. Der Führerausweis wurde mit folgenden 

Auflagen versehen: vollständige und kontrollierte Alkoholabstinenz mit halbjährlicher 

Haaranalyse und Berichterstattung durch Arzt und Suchtfachstelle; regelmässige 

hausärztliche, kardiologische und schlafmedizinische Behandlung mit halbjährlicher 

Berichtabgabe. Diese Auflagen wurden nicht befristet. Das Strassenverkehrsamt führte 

dazu jedoch ergänzend aus, es sei bereit, die Aufhebung der Auflagen 

(Alkoholabstinenz) nach 12 Monaten, d.h. frühestens im November 2013 sowie nach 

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mindestens zwei weiteren Haaranalysen zu prüfen. Die Auflagen der 

schlafmedizinischen Betreuung mache es hingegen von einem positiv lautenden 

verkehrsmedizinischen Aktengutachten abhängig.

F.- Am 30. Oktober 2013 beantragte X die Aufhebung der Auflagen. Seine Fahreignung 

wurde deshalb am 20. Februar 2014 vom IRM im Rahmen eines Aktengutachtens 

überprüft. Darin bejahte der Gutachter die Fahreignung weiterhin nur unter Auflagen. 

Mit Verfügung vom 11. März 2014 wies das Strassenverkehrsamt das Gesuch um 

Aufhebung der Auflagen ab. Es erwog jedoch, die Auflagen könnten gelockert werden. 

X habe lediglich noch eine Alkohol-Fahrabstinenz einzuhalten (lit. a), sich regelmässig 

hausärztlich, kardiologisch und schlafmedizinisch behandeln zu lassen (lit. b) und 

jährlich Bericht zu erstatten (lit. c). Die nächsten Berichte seien anlässlich der 

Haaranalyse im Januar 2015 einzureichen (lit. d). Eine Haaranalyse zur Verlaufskontrolle 

habe im Januar 2015 zu erfolgen (lit. e).

G.- Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 27. März 2014 erhob X bei der 

Verwaltungsrekurskommission Rekurs. Er beantragte, die Verfügung des 

Strassenverkehrsamts vom 11. März 2014 sei aufzuheben; eventualiter seien die 

alkoholbedingten lit. a und e der Verfügung aufzuheben; eventualiter sei die 

alkoholbedingte lit. e der Verfügung aufzuheben; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge.

Die Vorinstanz liess sich am 2. Mai 2014 zum Rekurs vernehmen. Sie beantragte, den 

Rekurs abzuweisen, und brachte zur Begründung im Wesentlichen vor, beim 

Rekurrenten habe zumindest in der Vergangenheit eine verkehrsrelevante 

Alkoholabhängigkeit bestanden. Sie sei vom Rekurrenten soweit überwunden worden, 

dass er unter Auflagen wieder zum Strassenverkehr zugelassen worden sei. Mit den 

Auflagen solle sichergestellt werden, dass der jeweilige Mangel an der Fahreignung 

tatsächlich behoben werde und die betroffene Person stabil sei. Der Rekurrent 

äusserte sich mit Schreiben vom 20. Mai 2014 zur Vernehmlassung der Vorinstanz. Auf 

die weiteren Ausführungen der Parteien zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

a) Die Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis 

zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. März 2014 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP).

b) Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der Vorinstanz vom 11. März 2014, mit der das 

Gesuch des Rekurrenten um Aufhebung der Auflagen abgewiesen wurde. Zu prüfen ist 

demnach, ob die Voraussetzzungen für die Aufhebung der Administrativmassnahmen 

erfüllt sind. Die in den Erwägungen der Verfügung der Vorinstanz (lit. a bis e) 

angeordnete Lockerung der Auflagen ist indes nicht anfechtbar, da sie nicht im 

Dispositiv der Verfügung aufgeführt wurde (act. 15/1 f.) und als blosse Erwägungen 

nicht in Rechtskraft erwachsen kann. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

müssen insbesondere medizinisch bedingte Auflagen in der Entscheidungsformel 

aufgeführt werden. Der Betroffene soll genau wissen, unter welchen Bedingungen er 

zum Verkehr zugelassen ist (vgl. dazu VRKE IV-2013/54 vom 29. August 2013 E. 5b, 

publiziert in: www.gerichte.sg.ch).

2.- Der Rekurrent rügt in formeller Hinsicht, die Verfügung vom 27. März 2014 verletze 

den Anspruch auf rechtliches Gehör.

a) Art. 29 Abs. 2 BV gewährt den Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus 

leitet das Bundesgericht in ständiger Rechtsprechung die Pflicht der Behörde ab, ihre 

Verfügungen und Entscheide zu begründen (vgl. BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 133 I 270 

E. 3.1; BGE 129 I 236 E. 3.2; BGE 126 I 102 E. 2b). Als persönlichkeitsbezogenes 

Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, dass die Behörde die Vorbringen des vom 

Entscheid oder der Verfügung in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich 

hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt (vgl. 

G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2008, N 27 zu Art. 

29 BV). Der von einem Entscheid oder einer Verfügung Betroffene soll wissen, warum 

die Behörde entgegen seinem Antrag entschieden hat; die Begründung muss deshalb 

so abgefasst sein, dass er den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls 

bis

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sachgerecht anfechten kann (BGE 133 III 439 E. 3.3; BGE 129 I 232 E. 3.2; vgl. auch 

Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl. 2010, Rz. 1706). Dies 

ist nur möglich, wenn sowohl der Betroffene als auch die Rechtsmittelinstanz sich über 

die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können; in diesem Sinne müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde leiten 

liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Allerdings bedeutet dies nicht, dass sich 

die Behörde ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem 

rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1; Häfelin/

Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 1706). Umfang und Dichte der Begründung richten sich 

generell nach den Umständen (Steinmann, a.a.O., N 27 zu Art. 29 BV). Ist die Sachlage 

klar und sind die anwendbaren Normen bestimmt, kann ein Hinweis auf diese 

Rechtsnormen genügen, während ein weiter Spielraum der Behörde – aufgrund von 

Ermessen oder unbestimmten Rechtsbegriffen – und eine Vielzahl von in Betracht 

fallenden Sachverhaltselementen eine ausführliche Begründung gebieten (BGE 112 Ia 

110 E. 2b; BGE 104 Ia 213 E. 5g; Steinmann, a.a.O., N 27 zu Art. 29 BV; Tschannen/

Zimmerli, Allgemeines Verwaltungsrecht, 2. Aufl., Bern 2005, § 29 N 13). Die 

Begründungspflicht, welche aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör im Sinne von Art. 

29 Abs. 2 BV fliesst, hat der st. gallische Gesetzgeber für Verfügungen in Art. 24 Abs. 1 

lit. a VRP ausdrücklich festgehalten; nach dieser Bestimmung soll die Verfügung unter 

anderem die Gründe enthalten, auf die sie sich stützt (vgl. zum Ganzen VerwGE B 

2009/211 vom 18. März 2010 E. 2.1).

b) Die Vorinstanz gewährte dem Rekurrenten mit Schreiben vom 28. Februar 2014 das 

rechtliche Gehör zur vorgesehenen Abweisung des Gesuchs um Aufhebung der 

Auflagen und stellte ihm gleichzeitig das Aktengutachten des IRM vom 20. Februar 

2014 zu. Sie führte aus, die Haaranalyse bestätige die Abstinenz; eine letzte Analyse 

sei im Januar 2015 fällig. Dem Bericht des IRM sei zu entnehmen, dass die 

Fahreignung des Rekurrenten nicht uneingeschränkt und weiterhin nur in Verbindung 

mit Auflagen befürwortet werden könne. Allerdings sei es möglich, die Auflagen zu 

lockern. Bei einem weiterhin günstigen Verlauf könne ein Gesuch um Aufhebung der 

alkoholbedingten Auflagen frühestens in 12 Monaten gestellt werden.

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Der Rechtsvertreter des Rekurrenten verlangte von der Vorinstanz daraufhin eine 

anfechtbare Verfügung. Im Schreiben vom 10. März 2014 bezeichnete er das 

Gutachten des IRM vom 20. Februar 2014 als äusserst dürftig und nicht korrekt. Darin 

werde mit Verweis auf das Gutachten vom 14. Dezember 2010 festgehalten, dass eine 

Alkoholabhängigkeit bestanden habe. Dies sei nachweislich falsch. Denn im Gutachten 

seien Berichte der Hausärztin erwähnt, welche die Abstinenz bestätigten. Der 

Gutachter erwähne zudem die negativen Resultate der Urinuntersuchung und der 

Haaranalysen. Wie das IRM unter diesen Umständen auf eine Alkoholabhängigkeit 

schliessen könne, sei nicht nachvollziehbar. Zudem lasse das Aktengutachten des IRM 

die Feststellung der Verwaltungsrekurskommission ausser Acht, wonach das 

Gutachten vom 26. Mai 2009 – auf welches sich dasjenige vom 14. Dezember 2010 

beziehe – fälschlicherweise von zwei Trunkenheitsfahrten ausgegangen sei. Das 

Aktengutachten des IRM vom 20. Februar 2014 sei deshalb widersprüchlich. Die 

weitere Aufrechterhaltung der alkoholbedingten Auflagen lasse sich damit nicht 

rechtfertigen.

Mit Verfügung vom 11. März 2014 wies die Vorinstanz das Gesuch um Aufhebung der 

Auflagen ab. Sie hielt dazu fest, aufgrund des Berichts des IRM könne die Fahreignung 

des Rekurrenten nicht uneingeschränkt und weiterhin nur in Verbindung mit Auflagen 

befürwortet werden. Bei einem weiteren günstigen Verlauf könne ein neues Gesuch um 

Aufhebung der Auflagen frühestens in 12 Monaten geprüft werden. Weiter führte sie 

aus: "Ihre Stellungnahme vom 10.03.2014 haben wir erhalten. Ihrem Antrag um eine 

rekursfähige Verfügung können wir hiermit entsprechen. Die vorliegenden Auflagen 

sind durchaus verhältnismässig und zumutbar und dienen in erster Linie der 

Verkehrssicherheit."

c) Mit diesen Ausführungen verletzte die Vorinstanz ihre Begründungspflicht. Sie hätte 

die Aussagen im Aktengutachten würdigen und eigene Überlegungen dazu anzustellen 

müssen. Ein blosser Verweis auf das Gutachten genügt nicht. Im vorliegenden Fall 

hätte sie sich zudem mit dem Einwand des Rekurrenten, das Gutachten basiere auf 

falschen Grundlagen auseinandersetzen müssen. Auf diesen Punkt ging sie indes gar 

nicht ein. Auf die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer 

Verfügung kann jedoch verzichtet werden, da die Gehörsverletzung im vorliegenden 

Rekursverfahren geheilt werden kann. Das Gericht verfügt über volle 

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Überprüfungsbefugnis (Art. 46 Abs. 1 VRP). Der Umstand, dass die Vorinstanz die 

angefochtene Verfügung nicht hinreichend begründete, ist jedoch bei der 

Kostenverlegung zu berücksichtigen.

3.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz die mit Verfügung vom 5. November 

2012 angeordneten Auflagen zu Recht nicht aufhob. Letztere betrafen einerseits die 

Alkoholabstinenz (hinten E. 4) und andererseits die kardiologische und 

schlafmedizinische Behandlung (hinten E. 5). Der angefochtene Entscheid der 

Vorinstanz änderte an den Auflagen nichts, weil die vorgesehene Lockerung – wie 

dargelegt (vorne E. 1b) – nicht rechtsgültig verfügt wurde. Aus prozessökonomischen 

Gründen ist es jedoch sachgerecht, die vorgesehene Milderung der Massnahmen im 

Rahmen der gerichtlichen Beurteilung zu prüfen; der Rekurrent konnte sich dazu 

ausführlich äussern.

4.- Die Vorinstanz befürwortete in der angefochtenen Verfügung die Lockerung der 

alkoholbedingten Auflagen (Abstinenz und Haaranalysen). Zu prüfen ist, ob die von der 

Vorinstanz vorgesehene Fahr-Alkoholabstinenz und deren Kontrolle mittels 

Haaranalyse zur Aufrechterhaltung der Fahreignung des Rekurrenten erforderlich sind.

a) Nach allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen ist es im Rahmen der 

Verhältnismässigkeit zulässig, aus besonderen Gründen den Führerausweis mit 

Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der Fahreignung und damit der 

Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der Fahrerlaubnis im Einklang stehen. 

Die Anordnung von Auflagen kommt dann in Frage, wenn der Lenker die gesetzlichen 

Anforderungen an die Fahreignung bei Einhaltung bestimmter Massnahmen erfüllt; ein 

Entzugsgrund nach Art. 16 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

muss dabei nicht gegeben sein. Erforderlich ist zudem, dass sich die Fahreignung nur 

mit dieser Massnahme aufrechterhalten lässt und die Auflagen erfüll- und kontrollierbar 

sind (BGE 131 II 248 E. 6). Dass ein Fahrzeuglenker zum Alkoholmissbrauch neigt, stellt 

einen besonderen Grund dar, der Auflagen rechtfertigt. Die Fahreignung solcher Lenker 

bedarf der besonderen Kontrolle. Daran vermag der Umstand nichts zu ändern, dass 

eine Person grundsätzlich über die Eignung verfügt, ein Fahrzeug zu lenken, weil keine 

Alkoholsucht im medizinischen Sinne besteht (vgl. BGE 131 II 248 E. 6.3). Gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann die Wiedererteilung des Führerausweises 

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nach einem Sicherungsentzug wegen Alkoholmissbrauchs je nach den konkreten 

Umständen für mehrere Jahre an Auflagen geknüpft werden. Dabei ist davon 

auszugehen, dass die dauerhafte Überwindung der Sucht einer Behandlung und 

Kontrolle während vier bis fünf Jahren bedarf (vgl. Philippe Weissenberger, Kommentar 

SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 17 N 15). Der Betroffene hat die 

Möglichkeit, die Aufhebung der Auflagen zu verlangen, wenn sie zur Aufrechterhaltung 

der Fahreignung nicht mehr erforderlich sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.

58/2004 vom 26. November 2004 E. 2).

b) Der Rekurrent bringt vor, die von der Vorinstanz verfügten Administrativmassnahmen 

seien nicht verhältnismässig. Sowohl die Beratungsstelle als auch die Hausärztin 

befürworteten die Aufhebung der Auflagen. In ihren Berichten bestätigten sie seine 

Alkoholabstinenz seit Februar 2009. Das sei auch dem ärztlichen Gutachten vom 14. 

Dezember 2010 zu entnehmen. Wie das IRM im Kurzgutachten vom 20. Februar 2014 

trotzdem von einer Alkoholabhängigkeit sprechen könne, sei unverständlich. Es sei zu 

berücksichtigen, dass die Verwaltungsrekurskommission festgestellt habe, dass das 

erste verkehrsmedizinische Gutachten aus dem Jahre 2009, auf welches das 

Gutachten vom 14. Dezember 2010 Bezug genommen habe, von falschen Tatsachen 

ausgegangen sei; nämlich von zwei Trunkenheitsfahrten anstatt nur einer. Nicht 

nachvollziehbar sei, weshalb Berichte von der Beratungsstelle und der Hausärztin 

eingefordert worden seien, wenn sie bei der Beurteilung nicht berücksichtigt würden.

c) Die Vorinstanz stützte die Verfügung einzig auf das Aktengutachten des IRM vom 

20. Februar 2014. Sie erwog, aufgrund dieses Berichts könne die Fahreignung des 

Rekurrenten nicht uneingeschränkt und weiterhin nur in Verbindung mit Auflagen 

befürwortet werden. Dem Aktengutachten kam demnach entscheidende Bedeutung zu. 

Es ist zu prüfen, inwiefern es eine alkoholbedingte Beeinträchtigung der Fahreignung 

des Rekurrenten nachzuweisen vermag.

aa) Das Aktengutachten vom 20. Februar 2014 verweist auf das Gutachten des IRM 

vom 14. Dezember 2010; Letzteres wiederum auf das erste, am 26. Mai 2009 

eingereichte verkehrsmedizinische Gutachten, dessen Beweiswert – wie der Rekurrent 

zu Recht vorbringt – im Entscheid vom 8. Januar 2010 in Frage gestellt wurde. Das 

Gericht erwog damals, der Gutachter sei von falschen Tatsachen bzw. zwei 

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Trunkenheitsfahrten ausgegangen; es habe jedoch nur eine – jene vom 3. September 

2008 – gegeben. Die angebliche Trunkenheitsfahrt vom 2. September 2008 sei 

entscheidend gewichtet und unter anderem als Untersuchungsgrund genannt worden. 

Der Beweiswert des Gutachtens sei deshalb nicht so, dass darauf ohne Weiteres 

abgestützt werden könne. Ob die Fahreignung des Rekurrenten auch bei einem 

einzigen FiaZ-Ereignis mit einer Blutalkoholkonzentration von 1.27 bis 1.67 

Gewichtspromille zu verneinen sei, könne vom Gericht aufgrund der fehlenden 

verkehrsmedizinischen Fachkenntnisse nicht selbständig beurteilt werden. Dies sei 

mittels eines weiteren verkehrsmedizinischen Gutachtens zu prüfen (VRKE IV-2009/77 

E. 4a, 4b). Das daraufhin von der Vorinstanz in Auftrag gegebene Zweitgutachten 

wurde am 14. Dezember 2010 erstellt. Der Gutachter stützte sich dabei auf die 

Vorgeschichte, Angaben des Rekurrenten, Befunde der körperlichen Untersuchung, 

Resultate der Laboruntersuchungen und Fremdauskünfte (Kardiologe, Zentrum für 

Schlafmedizin, Hausärztin). Er kam hinsichtlich der Alkoholproblematik zum Schluss, 

die klinischen Befunde (gerötete Gesichtshaut, unregelmässige Herzaktion, reduziertes 

Vibrationsempfinden beider Extremitäten) seien für sich alleine unspezifisch, könnten 

aber auch im Zusammenhang mit chronischem Alkoholkonsum stehen. Aus der 

immunologischen Screening-Untersuchung hätten sich keine Anhaltspunkte für einen 

aktuell erfolgten Alkoholkonsum ergeben; auch die Haaranalyse stehe nicht im 

Widerspruch zur Abstinenz. Bei der Blutuntersuchung sei ein isoliert erhöhter GGT-

Wert aufgefallen, der alkoholbedingt sein oder im Zusammenhang mit der Einnahme 

von Medikamenten stehen könne. Den hausärztlichen Berichten zufolge sei im Februar 

2009 erstmals eine Alkoholabhängigkeit festgestellt worden, die vom Rekurrenten 

jedoch bestritten worden sei. Wie dem Erstgutachten des IRM aus dem Jahre 2009 zu 

entnehmen sei, habe die Alkoholproblematik mit dem FiaZ-Ereignis Verkehrsrelevanz 

erhalten. Der Gutachter habe dazu festgehalten, der Rekurrent negiere das 

Alkoholproblem und habe moderate Konsumgewohnheiten angegeben. Diese ständen 

im Widerspruch zu den Resultaten der Blut- und Haaranalyse, die für einen 

regelmässigen und übermässigen Alkoholkonsum sprächen. Der damalige Gutachter 

habe dem Rekurrenten die Fahreignung deshalb abgesprochen. Jener Beurteilung sei 

nichts hinzuzufügen. Aufgrund der langen Dauer zwischen Begutachtung (31. Mai 

2010) und der Ausfertigung des Gutachtens (14. Dezember 2010) habe man eine 

weitere Haaranalyse durchführen wollen. Der Rekurrent sei dazu jedoch nicht bereit 

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gewesen. Wegen der bestehenden, bereits im Gutachten des Jahres 2009 

festgestellten, Alkoholproblematik – die Hausärztin habe sogar von einer Abhängigkeit 

gesprochen – sei vor der Wiedererteilung des Führerausweises eine Haaranalyse 

durchzuführen. Das Negieren jeglicher Alkoholproblematik und die Bagatellisierung der 

Konsumgewohnheiten seien Zeichen einer suchttypischen Verleugnungshaltung und 

prognostisch kritisch zu betrachten. Sie bedingten eine intensive fachtherapeutische 

Aufarbeitung. Bislang könne nicht von einer von Einsicht getragenen 

Verhaltensänderung ausgegangen werden. Diese sei neben der Abstinenz 

Voraussetzung, um von einer stabilen Situation ausgehen zu können (act. 16/138 ff.).

bb) Die Einschätzung des Gutachters beruhte auf den klinischen Befunden – die jedoch 

keine eindeutigen Rückschlüsse auf ein verkehrsrelevantes Alkoholproblem zuliessen – 

und dem Erstgutachten des IRM aus dem Jahre 2009, dessen Beweiskraft von der 

Verwaltungsrekurskommission relativiert wurde, weil der damalige Gutachter 

fälschlicherweise von zwei Trunkenheitsfahrten ausging. Im Zweitgutachten wäre 

deshalb zu klären gewesen, ob die Fahreignung des Rekurrenten auch bei einem 

einzigen FiaZ-Ereignis mit einer Blutalkoholkonzentration von 1.27 bis 1.67 

Gewichtspromille hätte verneint werden müssen. Der Gutachter setzte sich mit dieser 

Frage jedoch nicht auseinander, sondern verwies in diesem Punkt auf das 

Erstgutachten, in dem die Fahreignung des Rekurrenten verneint wurde. Diese 

Feststellung bestätigte er jedoch nicht. Vielmehr erblickte er im Negieren jeglicher 

Alkoholproblematik und der Bagatellisierung des Konsumverhaltens lediglich 

Anzeichen einer suchttypischen Verleugnungshaltung und bestätigte damit die 

Vermutung der Verwaltungsrekurskommission. Sie erwog damals, die Umstände 

deuteten auf eine erhebliche Alkoholgewöhnung hin. Daher sei von einer 

Bagatellisierung der Trinkgewohnheiten auszugehen (VRKE IV-2009/77 vom 8. Januar 

2010 E. 4b). Die Forderung des Gutachters, vor der Wiedererteilung des 

Führerausweises sei eine weitere Haaranalyse durchzuführen und die Fahrerlaubnis 

von einer fachtherapeutisch begleiteten und kontrollierten Abstinenz abhängig zu 

machen, erscheint daher – trotz Bezugnahme auf das Erstgutachten – plausibel. Damit 

sollte eine von Einsicht getragene Verhaltensänderung erreicht werden. Diese 

Empfehlungen wurden mit dem Einverständnis des Rekurrenten in der 

Aufhebungsverfügung der Vorinstanz vom 5. November 2012 berücksichtigt. Nicht 

dargetan wurde im Gutachten vom 14. Dezember 2010 eine Suchterkrankung bzw. ein 

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chronischer Alkoholüberkonsum, der in der Regel die Aufrechterhaltung der Auflagen 

während mehrerer Jahre erfordert (vgl. R. Seeger, Fahreignung und Alkohol, in: 

Probleme der Verkehrsmedizin, Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich, 1999, 

S. 16).

cc) Vor diesem Hintergrund ist die Feststellung im kurz ausgefallenen Aktengutachten 

vom 20. Februar 2014, beim Rekurrenten habe gemäss Gutachten vom 14. Dezember 

2010 eine Alkoholabhängigkeit vorgelegen, die eine Aufhebung der Auflagen erst nach 

längerem stabilem Verlauf zulasse, nicht nachvollziehbar. Mit den dem Gutachten 

zugrunde liegenden positiven Berichten der Hausärztin und der Beratungsstelle der 

Sozialen Dienste Werdenberg – beide befürworteten die Aufhebung der Auflagen – und 

den negativ ausgefallenen Haaranalysen (hinten E. 4d) setzte sich der Gutachter nicht 

auseinander, so dass unklar ist, ob und inwieweit er die Empfehlungen der den 

Rekurrenten begleitenden Fachpersonen berücksichtigte. Dem Bericht fehlt es deshalb 

an der für den Beweiswert eines Gutachtens ausschlaggebenden Nachvollziehbarkeit. 

Die Schlussfolgerungen des Sachverständigen müssen nach den Gesetzen der Logik 

anhand der Begründung überzeugend und widerspruchsfrei nachvollzogen werden 

können (vgl. BSK ZPO-Dolge, Art. 183 N 11 ff.). Dies ist beim Aktengutachten des IRM 

vom 20. Februar 2014 nicht der Fall. Es kann somit nicht als alleinige 

Entscheidungsgrundlage dienen. Zu prüfen ist, ob Hinweise auf einen 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch bestehen, die weitere Auflagen rechtfertigten.

d) Die Vorinstanz liess den Rekurrenten mit Verfügung vom 5. November 2012 wieder 

zum Verkehr zu. Dies setzte voraus, dass der alkoholbedingte Mangel zu diesem 

Zeitpunkt behoben war (vgl. Art. 17 Abs. 3 SVG). Im Entwurf der Verfügung sah sie vor, 

die Lockerung oder Aufhebung der Auflagen (Alkoholabstinenz) frühestens nach Ablauf 

von zwei Jahren zu prüfen. Sie reduzierte diese Frist aufgrund der Intervention des 

Rekurrenten auf ein Jahr, verlangte dafür aber mindestens zwei weitere Haaranalysen. 

Zudem forderte sie den Rekurrenten auf, halbjährlich Berichte der betreuenden Stellen 

(Hausärztin und Beratungsstelle der Sozialen Dienste Werdenberg) einzureichen. 

Letztere fielen durchwegs positiv aus. So bestätigte die Hausärztin die Abstinenz in 

ihren Berichten vom 15. Januar, 27. September und 19. Dezember 2013. Mit Schreiben 

vom 27. März 2014 hielt sie zudem fest, der Rekurrent sei seit 2009 in ärztlicher 

Kontrolle bezüglich der Alkohol- und Suchtproblematik. Er habe in dieser Zeit keinen 

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einzigen Rückfall erlitten und sich sehr kooperativ verhalten, was die Einhaltung der 

Termine und Kontrollen betreffe. Es sei unverständlich, weshalb die alkoholbedingten 

Auflagen weiterhin aufrecht erhalten würden (act. 9). Die Beratungsstelle der Sozialen 

Dienste Werdenberg beurteilte den Beratungsprozess mit Zwischenbericht vom 16. Juli 

2013 ebenfalls positiv (act. 15/35). Im Bericht (Alkohol/Drogen) vom 26. August 2013 

hielt sie in der Gesamtbeurteilung fest, die Auflagen der fachtherapeutischen 

Betreuung seien erfüllt und die Lockerung bzw. Aufhebung der Auflagen werde 

unterstützt (act. 15/40). Am 4. Februar 2014 erstattete die Beratungsstelle erneut 

Bericht. Sie führte aus, die Aussagen in ihrer Stellungnahme vom 26. August 2013 

seien nach wie vor gültig. Seither hätten fünf weitere Gespräche stattgefunden 

(insgesamt 21). Der Rekurrent habe sich daran aktiv beteiligt, und die Aufhebung der 

Auflagen werde unterstützt (act. 15/38). Auch die Haaranalysen vom 21. Januar 2013, 

23. Juli 2013 und 23. Januar 2014 gaben keinen Hinweis auf einen Alkoholkonsum, 

namentlich wurde in allen drei Proben kein EtG nachgewiesen (vgl. BGer 1C_809/2013 

vom 13. Juni 2014 E. 3 zur Beweiskraft der Haaranalyse). Mit Schreiben vom 29. 

Oktober 2013 bestätigte sodann die Medical Center Werdenberg AG, dass aus 

kardialer Sicht keine Einschränkung hinsichtlich des Führens eines Fahrzeuges 

bestehe.

Angesichts der durchwegs positiven Ergebnisse ist nicht nachvollziehbar, weshalb die 

Vorinstanz die Auflagen lediglich lockern wollte bzw. eine Alkohol-Fahrabstinenz 

vorsah. In der Verfügung vom 5. November 2012 hielt sie in Kenntnis der 

verkehrsmedizinischen Gutachten ihre Bereitschaft ausdrücklich fest, die Auflagen 

(Alkoholabstinenz) nach zwölf Monaten, d.h. frühestens im November 2013 sowie nach 

mindestens zwei Haaranalysen zu prüfen. Der Rekurrent durfte deshalb darauf 

vertrauen, auf die Weiterführung der Massnahme werde im Falle seines Wohlverhaltens 

nach Ablauf dieser Frist verzichtet. Den Berichten der Sozialberatungsstelle zufolge 

scheint er nach insgesamt 21 Beratungsgesprächen in der Lage zu sein, Alkohol und 

Strassenverkehr im notwendigen Masse zu trennen (act. 15/38). Zu berücksichtigen ist, 

dass dem Rekurrenten ein mittlerweile mehr als sechs Jahre zurückliegendes FiaZ-

Ereignis mit einer Blutalkoholkonzentration von 1.27 bis 1.67 Gewichtspromille 

angelastet werden kann. Ein verkehrsrelevanter chronischer Alkoholüberkonsum, der 

eine länger dauernde Alkoholabstinenz rechtfertigen würde, ist nicht nachgewiesen. 

Letztmals wurde in der Haarprobe vom 14. Februar 2012 – im Haarsegment 2-4 cm ab 

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Kopfhaut – EtG nachgewiesen. Das kopfhautnahe Segment (0-2 cm) war EtG-frei. Der 

Rekurrent war damals zufolge vorsorglichen Führerausweisentzugs nicht fahrberechtigt 

und machte geltend, im November und Dezember 2011 wegen einer Erkältung 

Kräuterschnaps getrunken zu haben. Seit dem 24. Juli 2012 (Probe: 0-4 cm ab Haut) 

fielen die Haarproben negativ aus; dies bedeutet, dass seit Anfang 2012 kein EtG in 

den Haaren und damit kein Alkoholkonsum nachgewiesen wurden. Angesichts dieser 

Umstände erscheinen die Alkoholabstinenzauflagen als nicht mehr verhältnismässig, 

weshalb sie aufzuheben sind.

5.- Der Rekurrent verlangt zudem die Aufhebung der Auflage, die ihn zur regelmässigen 

kardiologischen und schlafmedizinischen Behandlung mit halbjährlicher 

Berichterstattung verpflichtet. Dies wurde im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 

14. Dezember 2010 empfohlen, wobei schon damals festgehalten wurde, die 

schlafmedizinische Untersuchung sei günstig ausgefallen und die Fahreignung könne 

aus fachärztlicher Sicht befürwortet werden. Im Aktengutachten vom 20. Februar 2014 

kam der Gutachter zum Schluss, das Schlaf-Apnoe-Syndrom sei stabil mit CPAP-

Beatmung (Continuous Positive Airway Pressure) eingestellt. Die Herzerkrankung sei 

derzeit ebenfalls stabil. Vor einem Jahr sei es jedoch zu einer Hospitalisierung wegen 

Herzrhythmusstörungen gekommen. Aufgrund des chronischen Charakters seien die 

medizinischen Auflagen (Herz, Schlaf-Apnoe-Syndrom) beizubehalten.

Das Aktengutachten ist in diesem Punkt nachvollziehbar. Der Rekurrent wurde vom 

13. bis 14. April 2013 wegen akuten Vorhofflimmerns im Spital behandelt. Dem 

Austrittsbericht ist zu entnehmen, dass bei Eintritt deutliche Blutdruckabfälle bei 

gleichzeitigem Pulsanstieg feststellbar gewesen seien (act. 15/27). Derartige Störungen 

des Herz-Kreislaufsystems können die Durchblutung des Gehirns negativ beeinflussen 

und damit die Fahreignung beeinträchtigen (R. Seeger, Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, 1. Aufl. 2005, S. 79). Vor diesem Hintergrund 

erscheint es gerechtfertigt, jährliche Untersuchungen anzuordnen. Daran ändert nichts, 

dass die Medical Center Werdenberg AG die Fahrtauglichkeit des Rekurrenten nach 

einer kardialen Untersuchung am 29. Oktober 2013 bestätigte. Diese ist Voraussetzung 

für die Zulassung zum Strassenverkehr. Ebenso ist die jährliche Untersuchung 

hinsichtlich des Schlaf-Apnoe-Syndroms nicht zu beanstanden. Von Bedeutung ist 

dabei nicht die aktuelle Stabilität, sondern das Zusammenwirken mit der 

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Herzerkrankung (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 19; BGer 6.A.5/2004 vom 17. 

Mai 2004 E. 3.3). Angesichts des chronischen Charakters der beiden Krankheiten 

dienen regelmässige Kontrolluntersuchungen der Verkehrssicherheit; sie sind nicht 

unverhältnismässig. Die in der streitigen Verfügung der Vorinstanz vorgesehene 

Auflage, jährlich über die kardiologische und schlafmedizinische Behandlung Bericht zu 

erstatten, ist deshalb zu bestätigen.

6.- Somit ergibt sich, dass die Verfügung der Vorinstanz vom 11. März 2014 

aufzuheben ist. Die mit Verfügung der Vorinstanz vom 5. November 2012 angeordnete 

Abstinenzauflage ist aufzuheben. Damit fallen auch die Kontroll- und 

Berichterstattungspflichten im Zusammenhang mit der Alkoholabstinenz weg. 

Demgegenüber sind über die kardiologische und schlafmedizinische Behandlung 

jährlich Berichte einzureichen; erstmals im Februar 2015. Dieses Ergebnis entspricht 

einer teilweisen Gutheissung des Rekurses.

7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend wären die amtlichen Kosten zu drei Vierteln 

dem Staat und zu einem Viertel dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Zufolge Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz sind sie indessen 

vollumfänglich vom Staat zu tragen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist dem Rekurrenten zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent Anspruch auf eine ausseramtliche 

Entschädigung (Art. 98  VRP). Im Rekursverfahren war der Beizug eines 

Rechtsbeistandes geboten. Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird 

das Honorar als Pauschale ausgerichtet; der Rahmen liegt zwischen Fr. 1'000.– und 

Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: HonO). Die vom Rechtsvertreter geltend 

gemachte Entschädigung von Fr. 2'000.– erscheint angemessen; die Barauslagen und 

die Mehrwertsteuer (vgl. Art. 3 lit. a des Mehrwertsteuergesetzes [SR 641.20], Art. 3 

Abs. 2 des Zollgesetzes [SR 631.0]) sind in diesem Betrag enthalten (Art. 28  Abs. 1 

und Art. 29 HonO); entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt).

Entscheid:

bis

bis

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1.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen, und die angefochtene Verfügung

     vom 11. März 2014 wird aufgehoben.

2.  Die mit Verfügung der Vorinstanz vom 5. November 2012 angeordneten Auflagen

     werden hinsichtlich der Alkoholabstinenz (Ziff. 2 lit. a, c und d) aufgehoben. Ziff. 2b 

     (regelmässige kardiologische und schlafmedizinische Behandlung) wird bestätigt,

     wobei die Berichterstattung jährlich, erstmals im Februar 2015, zu erfolgen hat.

3.  Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'200.– werden dem Staat 

auferlegt.

     Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird dem Rekurrenten zurückerstattet.

4.  Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit Fr. 

2'000.–

     ausseramtlich zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 08.01.2015
	Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Aufhebung von Alkoholabstinenzauflagen und Bestätigung der Auflage der jährlichen Berichterstattung über die kardiologische und schlafmedizinische Behandlung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 8. Januar 2015, IV-2014/41).

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