# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54b22aca-d555-56d5-9826-3f69f9ce8e01
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.10.2009 D-6343/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6343-2009_2009-10-14.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-6343/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 4 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Einzelrichter Thomas Wespi, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren X._______,
alias B._______, geboren Y._______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Verfü-
gung des BFM vom 29. September 2009 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-6343/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der eigenen Angaben zufolge aus C._______, D._______ State, 
stammende katholische Beschwerdeführer vom Volksstamm der Igbo, 
der  seinen Wohnsitz  seit  dem Jahre Z._______ in  E._______ hatte, 
seinen Heimatstaat anfangs März 2009 auf dem Seeweg verliess und 
über F._______ am 8. April 2009 illegal in die Schweiz gelangte, wo er 
gleichentags im G._______ um Asyl nachsuchte,

dass dem Beschwerdeführer am 28. April 2009 bezüglich des von ihm 
für die Ausreise benutzten Reisepasses das rechtliche Gehör gewährt 
wurde,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 28. April 2009 sowie der di-
rekten Bundesanhörung vom 16. September 2009 zur Begründung sei-
nes Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, sein Vater sei ein 
Götzenpriester  des Dorfes gewesen und habe seine Mutter  spitalreif 
geprügelt,  weil  sich diese vom Orakel H._______ habe loslösen und 
der katholischen Kirche zuwenden wollen,

dass  er  im  W._______  in  sein  Dorf  zurückgekehrt  sei,  dann  seine 
Mutter im General Hospital in D._______ besucht habe und daraufhin 
aus Wut über die Attacke seines Vaters auf  seine Mutter  den in der 
Mitte des Dorfes stehenden Schrein, dem sein Vater gehuldigt habe, in 
der Nacht niedergebrannt habe,

dass  er  nach  seiner  Rückkehr  nach  E._______  über  eine  Person, 
welche von seinen Schwestern zu ihm geschickt worden sei, erfahren 
habe, dass die ganze Dorfbevölkerung nach ihm suche,

dass er in der Folge den Vorfall  auf dem Polizeiposten in E._______ 
dem dortigen Polizeichef sowie Pfarrer I._______ geschildert und sich 
schliesslich aus Angst um sein Leben zur Ausreise entschlossen habe, 
wobei die Reise in der Folge von I._______ organisiert und finanziert 
worden sei,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers in Anwen-
dung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) mit Verfügung vom 29. September 2009 - eröffnet 
am 30. September 2009 - nicht eintrat und die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete, 

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dass  das  BFM zur  Begründung  im Wesentlichen  anführte,  es  lägen 
keine entschuldbaren Gründe vor, die es dem Beschwerdeführer ver-
unmöglichten, Reise- oder Identitätspapiere einzureichen,

dass die in diesem Zusammenhang angeführten Gründe für den Nicht-
besitz  von Identitätsdokumenten respektive  die  Reise  mit  einem fal-
schen  Pass den  Anforderungen  an die  Glaubhaftmachung  nicht  ge-
nügten und auch die Angaben zu den Reisemodalitäten realitätsfremd 
sowie unsubstanziiert seien,

dass davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer den Asylbe-
hörden  etwaige  Papiere  absichtlich  vorenthalte,  um  seine  Identität 
nicht offen legen zu müssen und eine Rückführung mindestens zu er-
schweren versuche,

dass der Beschwerdeführer zudem die Flüchtlingseigenschaft gemäss 
Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und aufgrund der Aktenlage keine zu-
sätzlichen  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft 
oder eines Wegweisungsvollzugshindernisses erforderlich seien,

dass der Beschwerdeführer die angebliche Verfolgung bloss vom Hö-
rensagen kenne und ihn diese gefährliche Situation, in die auch seine 
Familie wahrscheinlich am Rande involviert  sei,  nicht  dazu bewogen 
habe, sich sofort nach der Ausreise oder bis dato ein Bild der Situation 
im Dorf zu machen, da er sich nicht mehr bei seinen Verwandten ge-
meldet habe,

dass der Beschwerdeführer für seine Tat nie - auch nicht in E._______ 
-   belangt  worden  sei,  obwohl  nicht  nur  seine  Familienangehörigen, 
sondern auch andere Bekannte offenbar seine genaue Wohnadresse 
in E._______ gekannt hätten,

dass  die  Schilderungen  des  Beschwerdeführers  bezüglich  der  Ver-
brennung des Schreins schleppend ausgefallen seien und nicht einem 
Tatsachenbericht entsprechen würden,

dass  zudem  die  alles  auslösende  Tat  vom  Beschwerdeführer  völlig 
oberflächlich und ohne etwa menschliche Interaktionen widerspiegelnd 
geschildert worden sei,

dass überdies auch fragwürdig sei, dass die Mutter des Beschwerde-
führers  wegen  ihrer  Abwendung  vom  Dorforakel  derart  geschlagen 

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worden sei, der Beschwerdeführer selber jedoch offenbar seit Jahren 
dem  Schrein  abgewendet  unbehelligt  in  E._______  habe  leben 
können, ohne dass sein Vater deswegen je etwas unternommen habe,

dass der Wegweisungsvollzug nach Nigeria durchführbar sei,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 7. Oktober (Poststempel) 
gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde 
erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfügung sei vollum-
fänglich  aufzuheben,  es  sei  das  Asylgesuch gutzuheissen,  eventuell 
sei die Wegweisungsverfügung aufzuheben und die vorläufige Aufnah-
me anzuordnen,

dass er in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) ersuchte, 

dass die vorinstanzlichen Akten am 9. Oktober 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m. Art. 31 - 33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.119]), 

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde - 
unter  Vorbehalt  der  nachfolgenden  Erwägungen  -  einzutreten  ist 
(Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 VwVG), 

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG), 

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dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu 
Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist, 

dass bei  Begründetheit  der Beschwerde die angefochtene Verfügung 
aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-
zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 
f.), 

dass bei dem am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Nichteintretenstat-
bestand von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 AsylG, auf welchen sich 
die hier angefochtene Verfügung stützt, die Besonderheit besteht, dass 
das BFM im Rahmen einer summarischen Prüfung das offenkundige 
Nichterfüllen der Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und 
das  offenkundige  Fehlen  von  Wegweisungsvollzugshindernissen  zu 
beurteilen hat (vgl. Art. 32 Abs. 3 Bstn. b und c AsylG), weshalb inso-
weit bei dagegen erhobenen Beschwerden auch die Flüchtlingseigen-
schaft Prozessgegenstand bildet (vgl. BVGE 2007/8 E. 2.1 S. 73),

dass  in  der  Frage der  Wegweisung und deren  Vollzugs die  Beurtei-
lungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  beschränkt 
ist, weil das BFM sich diesbezüglich gemäss Art. 44 AsylG in Verbin-
dung mit  Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die  Ausländerinnen  und Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  auch materiell 
zur Sache zu äussern hatte,

dass demgegenüber die Frage der Gewährung von Asyl nicht Gegen-
stand  des  angefochtenen  Nichteintretensentscheides  bildet,  weshalb 
auf den diesbezüglichen Beschwerdeantrag nicht einzutreten ist,

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dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet, wenn Asylsu-
chende glaubhaft machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren 
Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder wenn auf 
Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flücht-
lingseigenschaft  festgestellt  wird  (Art.  32  Abs. 3  Bst.  b  AsylG)  oder 
wenn sich auf Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Ab-
klärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder eines Voll-
zugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG), 

dass vorliegend der Beschwerdeführer innerhalb von 48 Stunden nach 
Einreichung des Asylgesuches keine Identitäts- oder Reisepapiere im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG abgab, 

dass er dazu geltend machte, er habe nie irgendwelche Papiere be-
sessen und sich weder in seiner Heimat noch hier in der Schweiz um 
Papiere bemüht, da er in seiner Heimat keine Absicht gehegt habe zu 
verreisen respektive keine Möglichkeit für ihn bestehe, Papiere zu be-
schaffen (vgl. Protokoll Empfangszentrum, S. 3 f.; Protokoll direkte An-
hörung, S. 3),

dass vorab - um unnötige Wiederholungen zu vermeiden - auf die zu-
treffenden Erwägungen der Vorinstanz bezüglich der fehlenden Reise- 
und Identitätspapiere  zu  verweisen ist,  zumal  der  Beschwerdeführer 
diesbezüglich  in  seiner  Rechtsmitteleingabe einräumt,  er  habe unter 
dem Druck des Schleppers nicht die Wahrheit gesagt und sei mit dem 
von I._______ erhaltenen gefälschten Pass mit dem Flugzeug bis nach 
J._______ geflogen und anschliessend mit dem Zug über G._______ 
in die Schweiz gereist,

dass der Beschwerdeführer ferner unbegründet liess, wie er respektive 
I._______ als  sein  Fluchthelfer  eine  Reise  von Nigeria  über  diverse 
Länder und mittels verschiedener Verkehrsmittel ohne Reisepapiere in-
nert kürzester Zeit organisierte und durchführte, was die Unglaubhaf-
tigkeit  seiner  Angaben  über  das  Fehlen  der  Identitätspapiere  unter-
mauert,

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dass die insgesamt substanzlosen und realitätsfremden Angaben des 
Beschwerdeführers über den fehlenden Besitz von Identitätspapieren 
die  Haltlosigkeit  seiner  diesbezüglichen  Angaben  ebenso  bestätigen 
wie die widersprüchlichen,  unrealistischen und detailarmen Angaben 
über die Reise in die Schweiz,

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuches Identitätsdokumente 
einzureichen,  zutreffend  und  mit  hinreichender  Begründung  verneint 
hat,

dass mithin zu prüfen bleibt, ob das BFM aufgrund der Befragungen zu 
Recht  weder  die  Flüchtlingseigenschaft  festgestellt  noch  zusätzliche 
Abklärungen  zu  deren  Feststellung  beziehungsweise  derjenigen  von 
Wegweisungsvollzugshindernissen als erforderlich erachtet hat,

dass  die  Vorinstanz  die  Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  zu 
Recht  als  unglaubhaft  qualifizierte,  zumal  sie  offensichtlich nicht  der 
Wahrheit entsprechen, jeglicher Realität entbehren und der Beschwer-
deführer nicht in der Lage war, die geltend gemachten Erlebnisse mit 
der nötigen Substanz zu schildern, wie dies von einer Person erwartet 
werden darf, die die geschilderten Ereignisse auch tatsächlich erlebt 
hat,

dass der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe den vorin-
stanzlichen  Einwänden  nichts  Substanzielles  entgegenzuhalten  ver-
mag, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auch diesbezüg-
lich auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid zu 
verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer auf  Beschwerdeebene einen „Scan“  des 
K._______  vom 5.  Mai  2009  beilegte,  der  ihm  von  einem  Kollegen 
zugeschickt worden sei und seine Asylvorbringen beziehungsweise die 
Verfolgung durch die Dorfbevölkerung belege,

dass ihm der Kollege aus Angst das Original des erwähnten Dokumen-
tes nicht habe zuschicken wollen,

dass dieses Dokument jedoch nicht  geeignet  ist,  die Vorbringen des 
Beschwerdeführers in einem anderen, glaubhafteren Licht erscheinen 

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zu lassen, zumal dieses lediglich in einer leicht manipulierbaren Farb-
kopie vorliegt,

dass überdies nicht nachvollziehbar bleibt, weshalb eine solche Bestä-
tigung erst (...) Monate nach dem Vorfall ausgestellt worden wäre, zu-
mal  der  Beschwerdeführer  seit  dem  W._______  von  der  gesamten 
Dorfbevölkerung gesucht worden sei,

dass zudem die Behauptung, der Kollege des Beschwerdeführers ha-
be aus Angst das Original des fraglichen Dokumentes nicht schicken 
wollen, als unbehelflich und blosse Schutzbehauptung zu erachten ist, 
da einerseits der Grund für die Angst des Kollegen nicht näher ausge-
führt wird und andererseits in der Bestätigung selber gerade auch im 
Ausland befindliche Brüder und Schwestern der Gemeinschaft aufge-
fordert werden, sachdienliche Hinweise zum Verbleib des Beschwerde-
führers zu liefern, womit das blosse Versenden dieser Bestätigung ins 
Ausland nicht als eine verwerfliche, sondern vielmehr als eine von der 
Gemeinschaft gewünschte Handlung erachtet würde,

dass  gestützt  auf  die  Aktenlage  und  die  vorstehenden  Erwägungen 
das Nichtbestehen der Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 und 7 AsylG 
- und wie sich aus den nachfolgenden Erwägungen zum Vollzug der 
Wegweisung ergibt -  das Fehlen von Wegweisungsvollzugshindernis-
sen offenkundig erscheint und sich aus den Akten keine Anhaltspunkte 
für die Annahme ergeben, das BFM habe eine mehr als bloss summa-
rische materielle Prüfung vorgenommen oder zusätzliche Abklärungen 
getroffen,

dass das BFM demnach zu Recht gestützt auf  Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
i.V.m. Art. 32 Abs. 3 AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers 
nicht eingetreten ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerdeführer 
weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch auf Er-
teilung einer solchen hat,  weshalb die verfügte Wegweisung im Ein-
klang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG, Art. 32 Bst. a der Asylverordnung 1 vom 11. Au-
gust  1999 über Verfahrensfragen [AsylV1,  SR 142.311]; vgl. EMARK 
2001 Nr. 21),

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dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG), 

dass unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen der Vollzug der 
Wegweisung  nach  Nigeria  in  Beachtung  der  massgeblichen  völker- 
und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, und auch keine An-
haltspunkte  für  eine  menschrechtswidrige  Behandlung im Sinne von 
Art. 3  der Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Men-
schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101)  ersichtlich sind, 
die  dem  Beschwerdeführer  in  seinem  Heimatstaat  drohen  würde 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
gegen die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges des jungen und - 
soweit den Akten entnommen werden kann - gesunden Beschwerde-
führers, der sich gemäss eigenen Angaben seinen Lebensunterhalt als 
L._______ verdiente, sprechen,

dass der Beschwerdeführer weiter in seiner Heimat über ein intaktes 
soziales Beziehungsnetz verfügt und ferner angesichts der als offen-
sichtlich unglaubhaften Asylvorbringen vorliegend auch davon ausge-
gangen werden kann, dass im Heimatdorf respektive in der Herkunfts-
region nicht nach ihm gesucht wird, weshalb ihm der (erneute) Aufbau 
einer eigenen Existenzgrundlage zugemutet werden kann und der Voll-
zug der Wegweisung somit als zumutbar zu erachten ist (Art. 83 Abs. 4 
AuG),

dass sich aufgrund der Akten schliesslich keine Hinweise auf das Vor-
liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben,  weshalb der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass das BFM den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zu-
mutbar und möglich erachtet hat, weshalb die Anordnung der vorläufi-
gen Aufnahme ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es demnach dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (vgl. Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

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dass die Beschwerde aufgrund voranstehender Erwägungen als aus-
sichtslos zu qualifizieren und deshalb das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG abzuweisen 
ist,

dass  die  Kosten  des  Verfahrens in  der  Höhe von Fr. 600.--  (Art.  16 
Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1 bis 3 des Reglements vom 21. Februar 
2008 über  die  Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerle-
gen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilagen: angefochtene Ver-
fügung im Original, Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N______ 
(per Kurier; in Kopie)

- M._______ (in Kopie)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

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