# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a03cc9a3-150b-50b8-9e49-b39118eaa23d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-03-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.03.2007 C-2546/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2546-2006_2007-03-14.pdf

## Full Text

Abtei lung III
C-2546/2006
{T 0/2}

Urteil vom 14. März 2007

Mitwirkung: Michael Peterli, vorsitzender Richter,
Elena Avenati-Carpani, Richterin,
Johannes Frölicher, Richter,
Gerichtsschreiberin Gross

K._______, Deutschland, 
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössische Invalidenversicherung (IV), IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland, Postfach 3100, 1211 Genf 2,
Beschwerdegegnerin,

betreffend
Invalidenrente

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

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Sachverhalt:

A. Der am 24.  Dezember 1948 geborene,  in zweiter  Ehe verheiratete deut-
sche  Staatsangehörige  K._______,  gelernter  Kunstglasmaler,  hat  zwi-
schen 1988 und 1995 in  der Schweiz  gearbeitet  und dabei  die obligato-
rischen Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invali-
denversicherung entrichtet. Am 12. Juni 2003 meldete er sich bei der IV-
Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug von 
Leistungen  aus  der  schweizerischen  Invalidenversicherung.  Im  entspre-
chenden Formular gab K._______ an, er sei wegen Beschwerden im Be-
reich  der  Lenden-  (LWS)  und Halswirbelsäule  (HWS),  Gelenkschmerzen 
und allergischer Rhinitis seit einem unbekannten Zeitpunkt behindert. 

B. Die mit der Prüfung des Leistungsgesuchs befasste IV-Stelle konnte sich 
in  ihrer  Rentenverfügung  namentlich  auf  folgende  Unterlagen  wirtschaft-
lichen, versicherungstechnischen und medizinischen Inhalts stützen: 

– einen von K._______ am 3. November 2003 ausgefüllten Fragebogen 
für  den  Versicherten  inklusive  Beilagen,  woraus  hervorgeht,  dass 
K._______ zwischen 1995 und 2002 für verschiedene Arbeitgeber in 
Deutschland als Glaser bzw. Kunstglaser tätig gewesen ist. Das letzte 
Arbeitsverhältnis (G._______, Weil am Rhein) wurde – während einer 
vom  Hausarzt  Herrn  Dr.  med.  J._______  attestierten  krankheitsbe-
dingten Absenz ab dem 14. Juni 2002 – aufgrund der schlechten Auf-
tragslage  durch  den  Arbeitgeber  auf  den  2. Juli  2002  aufgelöst.  Ab 
dem 13. Oktober 2002 war K._______ arbeitslos gemeldet. 

– einen  vom  letzten  Arbeitgeber (G._______,  Weil  am  Rhein)  ausge-
füllten  Fragebogen  der  IV-Stelle,  woraus  sich  insbesondere  ergibt, 
dass K._______ vom 3. April 2002 bis zum 13. Juni 2002 im Rahmen 
seiner  Arbeitstätigkeit  alle  dem  Glaserberuf  zuzuordnenden  Tätig-
keiten während täglich 8,25 Stunden ausgeführt hatte. Der Austritt er-
folgte am 2. Juli 2002 aufgrund der Kündigung des Arbeitgebers. 

– einen entsprechenden vom vorletzten Arbeitgeber (A._______ GmbH, 
Münster)  ausgefüllten  Fragebogen  der  IV-Stelle,  wonach  K._______ 
vom 1. April  2001 bis zum 31. März 2002 vollzeitlich als Kunstglaser 
tätig gewesen war. 

– Fragebogen  der  Landesversicherungsanstalt  Baden-Württemberg  in 
Lörrach (LVA) betreffend die ehemaligen Arbeitsstellen von K._______ 
(G._______, Weil am Rhein; A._______ GmbH, Münster; Z._______, 
Rümmingen),  aus  denen  sich  insbesondere  die  jeweilige  zeitliche 
Ausgestaltung,  die  wahrgenommenen  Tätigkeitsbereiche  (Glaser, 
Kunstglaser,  Glasmaler)  sowie  die  damit  verbundenen  körperlichen 
Anforderungen ergeben.

– diverse ärztliche Berichte aus den Jahren 1991 bis 2003, wobei insbe-
sondere Folgendes diagnostiziert wurde: Fersensporn und Periostose 

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auf der Belastungsfläche des Fersenbeins; erstmalige Sigmadivertiku-
litis; Verdachtsdiagnose auf Morbus Reiter, HLA B 27 negativ;  leichte 
chronische  und  gering  floride  Kardiagastritis  und Oesophagitis  ohne 
Hp-Nachweis;  Rhinitis  allergica;  Polyarthralgien;  chronisch  rezidivie-
rende Lumbalgie; St. n. Aethylabusus. 

– ein  ärztliches  Gutachten  von  Frau  Obermedizinalrätin  (OMR) 
B._______ vom 26.  September  2003 zu Handen der LVA betreffend 
die Untersuchung von K._______ am 14. Juli  2003,  in dem folgende 
Diagnosen gestellt werden: chronisch rezidivierendes Lumbalsyndrom 
mit  deutlicher Funktionseinschränkung der  LWS bei  Fehlhaltung und 
degenerativen Veränderungen der LWS sowie kleinem Bandscheiben-
vorfall  L5/S1  links;  chronisch  rezidivierende  Cervicobrachialgie  beid-
seits;  chronisch  rezidivierende  Urticaria  und  chronische  Rhinitis 
allergica bei Polyallergie;  rezidivierende depressive Verstimmung mit 
Somatisierung; Beschwerden v.S. eines Fersensporns beidseits, Hohl-
Spreizfüsse. Als sonstige Diagnosen werden aufgeführt: rezidivierende 
Polyarthralgie;  Dickdarmverticulose;  leichte  Varikosis  beider  Unter-
schenkel, Z.n. Stripping-OP links; Alkoholkrankheit  mit Abstinenz seit 
1986. Die Gutachterin kommt zum Schluss, dass die von K._______ in 
den letzten  Jahren  überwiegend  verrichtete  Tätigkeit  als  Glaser,  die 
mit Heben und tragen schwerer Lasten verbunden ist, dauerhaft nicht 
mehr  zumutbar  sei.  Häufige  Überkopfarbeiten,  häufiges  Knien  oder 
Hocken,  und  das  Besteigen  von  Leitern  und  Gerüsten  könnten  ihm 
ebenfalls nicht mehr zugemutet werden. Zu meiden seien weiterhin die 
bekannten Allergene und inhalative Reizstoffe, sowie Kälte, Nässe und 
Zugluft.  K._______ könne aber noch 6 Stunden und mehr körperlich 
leichte  bis  mittelschwere  Tätigkeiten  verrichten,  in  wechselnder  Kör-
perhaltung, ohne anhaltende Zwangshaltungen, ohne häufiges Bücken 
und ohne Heben und Tragen von Lasten über 12 kg. 

– eine auf das Gutachten der LVA abgestütze Stellungnahme des ärzt-
lichen  Dienstes  der  IV-Stelle  (Frau  Dr.  med.  R._______),  wonach 
K._______ während täglich  6 Stunden (75%) Verweisungstätigkeiten 
ausüben  könne,  namentlich  leichte  bis  mittlere  Beschäftigungen  als 
Arbeiter,  Hausverwalter,  Parkwart,  Magaziner  oder  als  Lieferant  für 
leichtere  Lieferungen.  Rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit  für  den 
angestammten  Beruf  als  Glaser  sei  ab  dem  26.  September  2003 
(recte:  14.  Juni  2003,  Tag der  Untersuchung)  anzunehmen,  ab dem 
26. März 2003 (recte: 14. Juni 2003) hätte eine Ersatzarbeit im oben 
erwähnten Umfang aufgenommen werden können. 

– den Einkommensvergleich der IV-Stelle vom 15. April 2004, worin ein 
Invaliditätsgrad von 48% eruiert wurde.

C. Mit  Verfügung vom 14. Oktober 2004 sprach die IV-Stelle  K._______ ab 
dem  1. Juni 2003 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 48% eine ordent-
liche  Invalidenrente  von  einem  Viertel  zu,  zuzüglich  zu  einer  entspre-
chenden ordentlichen Kinderrente (Viertelsrente) für dessen minderjährige 
Tochter T._______ (geb. 4. Februar 1994). 

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D. Gegen diese Verfügung erhob K._______ am 28. Oktober 2004 Einspra-
che. Er sei mit der Feststellung eines Invaliditätsgrades von 48% nicht ein-
verstanden und beantrage eine Korrektur nach oben, mindestens aber auf 
50%. In seiner Begründung gab K._______ unter Verweis auf diverse, zwi-
schen April und Oktober 2004 erstellte ärztliche Berichte im Wesentlichen 
an,  sein  Gesundheitszustand  habe  sich  seit  der  Antragstellung  vom 
12. Juni 2002 verschlechtert, so dass ihm eine erfolgreiche Arbeitsaufnah-
me als Hauswart, Lagerverwalter oder Ähnliches nicht möglich sei. Im Wei-
teren wies K._______ darauf hin, dass er am 14. Oktober 2004 (Frau Dr. 
med.  V._______,  Neurologie  und  Psychiatrie,  Bad  Säckingen)  bzw.  am 
2. November  2004  (Herr  Dr.  med.  W._______,  Orthopädie,  Rheinfelden) 
auf  Anordnung  der  LVA  zwei  Termine  bei  ärztlichen  Gutachtern 
wahrgenommen  habe  respektive  noch  wahrnehmen  werde.  Die 
entsprechenden Gutachten könnten bei der LVA angefordert werden.

E. Frau Dr. med. V._______, Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie, dia-
gnostizierte anlässlich der Untersuchung vom 14. Oktober 2004 eine rezi-
divierende depressive Episode mit somatischem Syndrom  sowie – wobei 
diese Diagnose nicht auf einer umfassenden fachärztlichen Abklärung be-
ruht  – ein chronisch rezidivierendes Lumbalsyndrom, das K._______ die 
mit schwerem Heben und Tragen verbundene Tätigkeit als Glaser verun-
möglicht.  Das  Besteigen  von Leitern  und  Gerüsten  könne  ihm ebenfalls 
nicht mehr zugemutet werden. Zu vermeiden seien wegen der allergischen 
Rhinitis  die  bekannten  Allergene  und  inhalative  Reizstoffe,  sowie  Kälte, 
Nässe und Zugluft. K._______ könne jedoch täglich 6 Stunden und mehr 
körperlich  leichte  Tätigkeiten  verrichten,  in  wechselnder  Körperhaltung, 
ohne anhaltende Zwangshaltung, ohne häufiges Bücken und ohne Heben 
und Tragen von Lasten.  

Aus orthopädischer Sicht stellte Herr Dr. med. W._______ am 2. Novem-
ber 2004 folgende Diagnosen: mässig ausgeprägtes Cervicalsyndrom bei 
mässigen degenerativen Veränderungen und segmentalen Dysfunktionen, 
ohne  neurologische  Reiz-  oder  Ausfallserscheinungen;  mässig  ausge-
prägtes Lendenwirbelsäulensyndrom bei fronto-sagittaler Fehlstellung und 
nur sehr diskreten degenerativen röntgenologischen Veränderungen; beid-
seitiges  Impingementsyndrom  der  Schultergelenke,  sowie  beidseitiger 
plantarer  Fersensporn.  Aufgrund  der  vorgenannten  orthopädischen  Dia-
gnosen erachtet  Herr Dr. med. W._______ ein vollschichtiges Leistungs-
vermögen  für  mittelschwere  körperliche  Männerarbeiten  als  gegeben. 
Schweres Heben, Arbeiten in Zwangspositionen, Überkopfarbeiten, Arbei-
ten, die eine Armposition überwiegend in Augenhöhe oder darüber erfor-
dern, seien dem Beschwerdeführer zumutbar. Da damit dem Leistungspro-
fil eines Glasers nicht entsprochen würde, sei in diesem Bereich weiterhin 
Arbeitsunfähigkeit anzunehmen. 

F. Der ärztliche Dienst der IV-Stelle (Herr  Dr. med. L._______) konstatierte 
anlässlich der zweiten Unterbreitung des Dossiers, dass weder das ortho-
pädische  noch  das  psychiatrische  Ergänzungsgutachten  neue  Elemente 
aufzeigten,  die in die Beurteilung einbezogen werden müssten. Auch die 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im ursprünglichen Beruf und in den Ver-

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weisungstätigkeiten erfahre keine Änderung. 

G. Mit Einspracheentscheid vom 6. Juli  2005 wies die IV-Stelle die Einspra-
che von K._______ ab. Zur Begründung wurde ausgeführt, bei der Verfü-
gung  seien  namentlich  die  Bemessung  des  Invaliditätsgrades  nach  der 
Einkommensvergleichsmethode  sowie  der  Beginn  des  Rentenanspruchs 
korrekt eruiert worden. Gemäss der neu ins Recht eingebrachten Gutach-
ten sei K._______ in seiner bisherigen Tätigkeit als Glaser nicht mehr ar-
beitsfähig, hingegen seien ihm leichte körperliche Tätigkeiten zu 100% zu-
mutbar. Diese Schlussfolgerungen entsprächen der im Abklärungsverfah-
ren eingeholten Stellungnahme über die Arbeitsfähigkeit, die Frau Dr. med. 
R._______  nach  Prüfung  aller  medizinischen  Unterlagen  verfasst  hatte. 
Die angefochtene Verfügung sei deshalb nicht zu beanstanden. Die Ein-
sprache wurde deshalb abgewiesen und die angefochtene Verfügung vom 
14. Oktober 2004 bestätigt.  

H. Mit Eingabe vom 2. August 2005 erhebt K._______ (im Folgenden: der Be-
schwerdeführer)  fristgerecht  Beschwerde  bei  der  Eidgenössischen 
AHV/IV-Rekurskommission für die im Ausland wohnenden Personen. Der 
Beschwerdeführer beantragt  sinngemäss die Aufhebung des Einsprache-
entscheides  und  die  Zusprechung  eines  höheren  Rentenanspruchs.  Zur 
Begründung führt er im Wesentlichen aus, die IV-Stelle habe nicht neutral 
geurteilt, da sie einseitig auf die Gutachten von Ärzten im Auftrag der LVA 
abgestellt  habe.  Entgegen  der  in  den  erwähnten  Gutachten  gezogenen 
Schlüsse  sei  es  ihm aufgrund  seines  schlechten  Gesundheitszustandes 
(grosse Schmerzen im Bereich der LWS und HWS, Reizungen der Rotato-
renmanschetten beidseits, Fersensporne beidseits, Knieprobleme, Magen-
probleme,  aktuell  seit  5  Wochen  erneute  starke  Beeinträchtigung  der 
Atemwege wegen chronischer Bronchitis) nicht möglich, ganztägig leichte 
Arbeit zu verrichten. 

I. In der Vernehmlassung vom 2. August 2005 hält die IV-Stelle fest, die der 
Verfügung  zugrundeliegenden  Gutachten  von  Frau  Dr.  med.  V._______ 
und Herrn Dr. med. W._______ entsprächen den von der Rechtsprechung 
an beweiskräftige Gutachten gestellten Anforderungen in allen Teilen. Na-
mentlich  seien  deren  Folgerungen  in  Bezug  auf  die  Arbeitsfähigkeit  des 
Rekurrenten schlüssig und stimmten mit einem früher erstellten Gutachten 
überein,  so dass der ärztliche Dienst der IV-Stelle deren Beurteilung un-
eingeschränkt habe übernehmen können. Der Beschwerdeführer vermöge 
hingegen keinerlei  konkrete Fakten und Umstände zu benennen,  welche 
das bezüglich der Unparteilichkeit und der Objektivität der Gutachten geä-
usserte Misstrauen als begründet erscheinen lassen würde. Die IV-Stelle 
beantragt  deshalb  die  Abweisung  der  Beschwerde  und  die  Bestätigung 
des angefochtenen Entscheides.  

J. Der  Beschwerdeführer  hält  in  seiner  Replik  am  ergriffenen  Rechtsmittel 
vollumfänglich fest.  Er führt  aus, die IV-Stelle habe in ihren Entscheiden 
keinerlei  Bezug zu seinem lang andauernden,  chronischen Schmerzsyn-
drom in allen Gelenken sowie in der HWS und LWS genommen. Er wieder-
holt,  dass er sich nicht in der Lage sehe, täglich 6 Stunden zu arbeiten, 

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und verweist wiederum auf die Voreingenommenheit der von der LVA an-
geordneten Gutachten. 

K. Duplicando hält die IV-Stelle an ihrem Abweisungsantrag fest.  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, die Be-
urteilung der am 1.  Januar  2007 bei den Eidgenössischen Rekurs-  oder 
Schiedskommissionen  oder  bei  den  Beschwerdediensten  der  Departe-
mente  hängigen  Rechtsmittel.  Die  Beurteilung  erfolgt  gemäss  Art. 53 
Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 17.  Juni  2005 über  das Bundesverwal-
tungsgericht (VGG, SR 173.32) nach neuem Verfahrensrecht.

1.2 Gemäss Art.  31 VGG in Verbindung mit  Art.  33 Bst.  d VGG und  Art.  69 
Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 
1959 (IVG, SR 831.20) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-
den von Personen im Ausland gegen Verfügungen der schweizerischen IV-
Stelle  für  Versicherte  im Ausland.  Eine Ausnahme im Sinne von Art.  32 
IVG liegt nicht vor. 

1.3 Der Beschwerdeführer  hat  am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen; 
er  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt  und hat  ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art.  48 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
[VwVG, SR 172.021]). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert. 

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist-  und formgerecht eingereicht  wurde, 
ist auf die Beschwerde einzutreten. 

2. Vorliegend ist strittig und vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob und 
gegebenenfalls  in  welchem Umfang der  Beschwerdeführer  Anspruch auf 
eine Invalidenrente hat. 

2.1 Der  Beschwerdeführer  ist  deutscher  Staatsangehöriger,  so  dass  vorlie-
gend das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 
zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft  einerseits und der Eu-
ropäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die 
Freizügigkeit (nachfolgend: APF, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen 
Anhang II betreffend die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicher-
heit, anzuwenden ist (Art. 80a IVG). Die bis dahin zwischen der Schweiz 
und den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft geltenden bilate-
ralen Abkommen über  die soziale Sicherheit  werden – sofern  Anhang II 
APF  nichts  Gegenteiliges  vorsieht  –  mit  Inkrafttreten  des  APF  insoweit 
suspendiert,  als  letzteres  denselben  Sachbereich  regelt  (Art. 20  APF). 
Nach Art.  3  Abs.  1 der  Verordnung  (EWG) Nr.  1408/71 des  Rates  vom 
14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Ar-
beitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die inner-

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halb der Gemeinschaft zu- und abwandern, haben die in den persönlichen 
Anwendungsbereich  der  Verordnung  fallenden,  in  einem  Mitgliedstaat 
wohnenden  Personen  aufgrund  der  Rechtsvorschriften  eines  Mitglied-
staats grundsätzlich die gleichen Rechte und Pflichten wie die Staatsange-
hörigen dieses Staates. 

2.2 Soweit  das  APF  bzw.  die  auf  dieser  Grundlage  anwendbaren  gemein-
schaftsrechtlichen Rechtsakte keine abweichenden Bestimmungen vorse-
hen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prüfung der 
Anspruchsvoraussetzungen  einer  schweizerischen  Invalidenrente  grund-
sätzlich nach der innerstaatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 257 E. 2.4). 
Demnach bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine Rente der IV ausschliesslich nach dem internen schweizerischen 
Recht, insbesondere nach dem IVG sowie der Verordnung über die Invali-
denversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201). 

2.3 Betreffend den Anspruch auf eine Invalidenrente ist festzuhalten, dass am 
1. Januar 2003 das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozial-
versicherungsrechts  vom 6.  Oktober  2000  (ATSG,  SR 830.1)  sowie  die 
entsprechende Verordnung vom 11. September 2002 (ATSV, SR 830.11) 
in Kraft  getreten sind. Das Inkrafttreten der 4. Revision des IVG erfolgte 
am  1.  Januar  2004.  Weil  in  zeitlicher  Hinsicht  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Sachverhalts Geltung haben, erfolgt die Prüfung des materiellen 
Rentenanspruchs für die Zeit  bis zum 31. Dezember 2002 respektive bis 
zum 31. Dezember 2003 aufgrund der bisherigen und ab diesen Stichta-
gen nach den jeweiligen neuen Normen (BGE 130 V 329, 130 V 445). 

2.4 Das  Sozialversicherungsgericht  stellt  bei  der  Beurteilung  eines  Falles 
grundsätzlich auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Ver-
waltungsaktes eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hin-
weisen). Der im vorliegenden Verfahren streitige Einspracheentscheid wur-
de am 6.  Juli  2005 erlassen,  so dass eventuelle  nach diesem Zeitpunkt 
eingetretene Sachverhaltsänderungen nicht berücksichtigt werden können 
(BGE 121 V 366 E. 1b).

3. Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung hat, 
wer 

– invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 6 ff. IVG, insbesondere Art. 8 
Abs. 1 IVG) sowie

– beim Eintritt  der  Invalidität  während  mindestens  eines  vollen  Jahres 
Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ge-
leistet hat (Art. 36 Abs. 1 IVG). 

Diese zwei Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein.

3.1 Der Beschwerdeführer hat von 1988 bis 1995 und mithin während mehr als 
einem Jahr Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und In-
validenversicherung geleistet, so dass die Voraussetzung der Mindestbei-

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tragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenrente ohne wei-
teres erfüllt ist (Art. 36 Abs. 1 IVG). 

3.2 Zu  prüfen  bleibt  im  Folgenden,  ob  und  gegebenenfalls  wann  der  Be-
schwerdeführer in rentenberechtigendem Ausmass invalid geworden ist.

3.2.1 Laut Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG ist Invalidität die vor-
aussichtlich  bleibende  oder  längere  Zeit  dauernde  ganze  oder  teilweise 
Erwerbsunfähigkeit  als Folge von Geburtsgebrechen,  Krankheit  oder Un-
fall.  Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen 
oder geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 
und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs-
möglichkeiten  auf  dem in  Betracht  kommenden  ausgeglichenen  Arbeits-
markt (Art. 7 ATSG). Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein 
theoretischer und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbe-
reich  der  Invalidenversicherung  von  jenem der  Arbeitslosenversicherung 
abzugrenzen. Der Begriff umschliesst einerseits ein bestimmtes Gleichge-
wicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; ander-
seits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen 
Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält. Nach diesen Gesichtspunkten 
bestimmt sich im Einzelfall, ob die invalide Person die Möglichkeit hat, ihre 
restliche  Erwerbsfähigkeit  zu  verwerten  und  sie  ein  rentenausschlies-
sendes Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 E. 4b; 
ZAK 1991 S. 320 E. 3b). Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 6 ATSG ist 
die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen und geistigen Gesundheit 
bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufga-
benbereich zumutbare Arbeit zu leisten, wobei bei langer Dauer auch die 
zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berück-
sichtigt wird. Nach Art. 4 Abs. 2 IVG gilt die Invalidität als eingetreten, so-
bald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung 
erforderliche Art und Schwere erreicht hat.

3.2.2 Ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in 
der bis zum 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung, wenn die ver-
sicherte Person mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Ren-
te,  wenn sie mindestens zur Hälfte  und derjenige auf eine Viertelsrente, 
wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. 

Nach dem seit 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Art. 28 Abs. 1 IVG hat 
ein  Versicherter  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  70% Anspruch  auf  eine 
ganze Rente, auf eine Dreiviertelsrente bei einem Grad der Invalidität von 
60%, auf eine halbe Rente bei einem solchen von 50% und auf eine Vier-
telsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40%.

Die hier in Frage stehenden Limiten für den Erhalt einer halben Rente wur-
den mithin durch die 4. IV-Revision ebenso wenig verändert wie jene für 
die Viertelsrente. 

Gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad 
von weniger als 50% entsprechen, zwar nur an Versicherte ausgerichtet, 
die  ihren  Wohnsitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art.  13  ATSG)  in  der 

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Schweiz haben. Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt jedoch seit 1. Juni 
2002 aufgrund des APF für  Schweizer Bürger und Staatsangehörige der 
Europäischen  Gemeinschaft,  welche  Anspruch  auf  Viertelsrenten  haben, 
wenn sie in einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft Wohnsitz 
haben.

3.2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, 
das der Versicherte nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung all-
fälliger  Eingliederungsmassnahmen  durch  eine  ihm  zumutbare  Tätigkeit 
bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid ge-
worden wäre (Art. 16 ATSG). 

3.2.4 Der  Rentenanspruch  entsteht  nach  Art.  29  IVG frühestens  in  dem Zeit-
punkt, in dem der Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig 
im  Sinne  von  Art.  7  ATSG geworden  ist  (Bst.  a:  Dauerinvalidität),  oder 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens zu 40% arbeitsunfähig  im Sinne von Art.  6 ATSG gewesen war 
und der  Invaliditätsgrad  nach  Ablauf  der  Wartezeit  mindestens  40% be-
trägt (Bst. b: langdauernde Krankheit; vgl. BGE 121 V 272 E. 6). Für die 
Annahme bleibender Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 Bst. a 
IVG ist  nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts die überwie-
gende Wahrscheinlichkeit  erforderlich,  dass  ein weitgehend stabilisierter, 
im  Wesentlichen  irreversibler  Gesundheitsschaden  vorliegt,  der  die  Er-
werbsfähigkeit des Versicherten auch nach allfällig notwendigen Eingliede-
rungsmassnahmen voraussichtlich dauernd in  rentenbegründendem Aus-
mass  beeinträchtigen  wird.  Die  Praxis  hat  dabei  stets  das  Merkmal  der 
Stabilisierung als Hauptkriterium verwendet und der Irreversibilität lediglich 
akzessorischen Charakter zuerkannt. Daraus folgt, dass das Merkmal der 
Stabilität nicht durch jenes der Irreversibilität ersetzt werden darf, und dass 
dieses nur anzuwenden ist, wenn der Gesundheitszustand mindestens re-
lativ stabilisiert ist. Als relativ stabil geworden kann ein ausgesprochen la-
bil gewesenes Leiden nur dann betrachtet werden, wenn sich sein Charak-
ter deutlich, d.h. in dem Sinn geändert hat, dass es nun die Prognose er-
laubt,  es werde in  absehbarer  Zeit  keine praktisch erhebliche Wandlung 
mehr durchmachen, sich also weder wesentlich verschlimmern noch ver-
bessern (vgl. hierzu BGE 111 V 21 E. 2 mit Hinweisen). Fehlen diese Vor-
aussetzungen, so ist die Frage, wann ein allfälliger  Rentenanspruch ent-
steht  und mithin  der  Versicherungsfall  eintritt,  stets  nach Massgabe von 
Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG zu prüfen.

3.2.5 Nach dem ATSG/IVG ist der Begriff der Invalidität, wie bereits ausgeführt, 
nicht nach medizinischen Kriterien definiert, sondern nach der Unfähigkeit, 
Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 110 V 275 E. 4a, 102 V 166) oder 
sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Dabei sind die Erwerbs- 
bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. der bis-
herigen Tätigkeit, sondern auch in zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu 
prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätzlich nach wirtschaftlichen und 
nicht  nach medizinischen Grundsätzen zu ermitteln.  Das heisst,  dass es 
bei der Bemessung der Invalidität einzig und allein auf die objektiven wirt-

10

schaftlichen Folgen der funktionellen Behinderung ankommt, welche nicht 
unbedingt  mit  dem  vom  Arzt  festgelegten  Grad  der  funktionellen  Ein-
schränkung übereinstimmen müssen (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459). 
Trotzdem ist die Verwaltung – und im Beschwerdfall auch der Richter – auf 
Unterlagen  angewiesen,  die  der  Arzt  und  gegebenenfalls  auch  andere 
Fachleute  zur  Verfügung gestellt  haben.  Aufgabe des Arztes ist  es,  den 
Gesundheitszustand  zu  beurteilen  und  dazu  Stellung  zu  nehmen,  in 
welchem  Umfang  und  gegebenenfalls  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  der 
Versicherte  arbeitsunfähig  ist.  Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte 
eine  wichtige  Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche 
Arbeitsleistungen  dem  Versicherten  noch  zugemutet  werden  können 
(BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 
E. 1c). 

In diesem Zusammenhang bleibt zu bemerken, dass aufgrund des im ge-
samten Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatzes der Schadenmin-
derungspflicht ein in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeits-
unfähiger  Versicherter  gehalten  ist,  innerhalb  nützlicher  Frist  Arbeit  in 
einem anderen Berufs-  oder Erwerbszweig  zu suchen und anzunehmen, 
soweit  sie  möglich  und  zumutbar  ist  (BGE 113 V  28  E.  4a,  111  V  239 
E. 2a). Der Versicherte, der von seiner (Rest-)Arbeitsfähigkeit keinen Ge-
brauch macht,  obwohl  er  hierzu nach seinen persönlichen Verhältnissen 
und eventuell  nach einer gewissen Anpassungszeit  in der Lage wäre, ist 
nach der Tätigkeit zu beurteilen, die er bei gutem Willen ausüben könnte 
(vgl. auch ZAK 1989 S. 220 E. 5b). Aus den ärztlichen Stellungnahmen er-
gibt sich, in welchem Ausmass ein Versicherter seine verbliebene Arbeits-
fähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf dem aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  verwerten  kann.  Diese  sogenannte  Verwei-
sungstätigkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen (leidensange-
passte Verweisungstätigkeit; ZAK 1986 S. 204), wobei es unerheblich ist, 
ob er seine Restarbeitsfähigkeit tatsächlich verwertet oder nicht. 

4.

4.1 Der Beschwerdeführer leidet nach den übereinstimmenden ärztlichen An-
gaben  namentlich  an  einem  mässig  ausgeprägten  Cervicalsyndrom  bei 
mässigen degenerativen Veränderungen und segmentalen Dysfunktionen, 
ohne  neurologische  Reiz-  oder  Ausfallserscheinungen;  mässig  ausge-
prägtem Lendenwirbelsäulensyndrom bei fronto-sagittaler Fehlstellung und 
nur sehr diskreten degenerativen röntgenologischen Veränderung; beidsei-
tigem  Impingementsyndrom  der  Schultergelenke;  beidseitigem  plantaren 
Fersensporn;  chronisch rezidivierender  Urticaria  und chronischer  Rhinitis 
allergica  bei  Polyallergie  und  einer  rezidivierenden  depressiven  Episode 
mit somatischem Syndrom. Bei diesen Leiden handelt es sich um labile pa-
thologische Geschehen, das heisst um Leiden, die Wandlungen durchma-
chen, indem sich Zeiten der Besserung mit solchen der Verschlechterung 
abwechseln.  Ein  Versicherungsfall  kann  demnach  nur  eingetreten  sein, 
nachdem der Beschwerdeführer während mehr als einem Jahr ohne we-

11

sentlichen  Unterbruch  eine  durchschnittliche  Arbeitsunfähigkeit  von  40% 
erlitten hat (Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG). Bei dieser Sachlage ist anhand der 
bei den Akten befindlichen ärztlichen Unterlagen zu ermitteln, ob und ge-
gebenenfalls ab wann und in welchem Umfang der Beschwerdeführer eine 
Einschränkung seiner Arbeits- und Erwerbsfähigkeit erlitten hat.  

4.2 Den vom Beschwerdeführer ins Recht gelegten ärztlichen Berichten ist zu 
entnehmen, dass sich dessen gesundheitliche Beschwerden, aufgrund de-
rer ihm per 1. Juni 2003 eine Viertelsrente zugesprochen wurde, teilweise 
bereits ab 1997 manifestierten. So wurde der Bescherdeführer namentlich 
zwischen dem 20. Oktober 1997 und dem 10. November 1997 von Herrn 
Dr.  med.  E._______,  Facharzt  für  Röntgenologie  und Strahlenheilkunde, 
wegen Beschwerden bei Fersensporn links therapiert. Anlässlich einer ra-
diologischen Untersuchung der Lendenwirbelsäule vom 26. Oktober 1998 
zeigte sich eine leichte links-konvexe lumbosacrale Achsenabweichung mit 
schrägstehendem Kreuzbein, linker Flügel niedriger als rechts, eine arthro-
tische Veränderung der praesacralen Intervertebralgelenke sowie ein un-
vollständig  verschlossener  Wirbelbogen  bei  S1,  anged.  Osteochondrose 
bei L4/L5,  ansonsten ergab sich kein Befund.  Herr  Dr. med.  S._______, 
Facharzt  für  Haut-  und  Geschlechtskrankheiten/Allergologie,  wies  am 
11. September 2000 beim Beschwerdeführer positive Reaktionen auf His-
tamin,  Birke,  Erle,  Hasel,  Buche  und  Wiesenschwingelgras  nach.  Am 
19. Oktober 2000 erfolgte namentlich die Abklärung einer chronisch-rezidi-
vierenden Urticaria in der Universitäts-Hautklinik Freiburg.

4.2.1 In den aktenkundigen ärztlichen Berichten, die den Zeitraum bis Juni 2002 
betreffen, finden sich keine Hinweise auf eine längerdauernde Arbeitsunfä-
higkeit des Beschwerdeführers. Entsprechend kann auch den Fragebogen 
der  ehemaligen  Arbeitgeber  entnommen  werden,  dass  der  Beschwerde-
führer bis zum 13. Juni 2002 – unterbrochen von einer dreimonatigen Pha-
se der Arbeitslosigkeit anfangs 2001 – stets zu 100% als Glaser, Kunstgla-
ser  bzw.  Glasmaler  gearbeitet  hatte  und  diese  Tätigkeit  jeweils  voll 
ausüben konnte,  ohne dass ihm wegen seiner Behinderung leichtere Ar-
beit  zugeteilt  werden musste.  Es ist  daher  davon auszugehen,  dass  die 
gesundheitlichen Leiden des Beschwerdeführers bis zu diesem Zeitpunkt 
kein rentenbegründendes Ausmass eingenommen hatten. 

4.3 Was den Einfluss der gesundheitlichen Leiden des Beschwerdeführers auf 
dessen Arbeitsfähigkeit  für den Zeitraum nach Juni 2002 angeht,  ist Fol-
gendes festzuhalten:

4.3.1 Frau  OMR  B._______  attestierte  dem  Beschwerdeführer  in  einem  am 
26. September 2003, nach umfassender Würdigung der von ihr selbst und 
von Dritten erhobenen medizinischen Befunde erstellten Gutachten,  eine 
dauerhafte Arbeitsunfähigkeit für die von ihm bis dahin überwiegend ver-
richtete Tätigkeit  als Glaser,  die mit  Heben und Tragen schwerer Lasten 
verbunden ist. Nicht mehr zumutbar seien häufige Überkopfarbeiten, häu-
figes Knien oder Hocken und das Besteigen von Leitern und Gerüsten, zu 
meiden seien weiterhin die bekannten Allergene und inhalative Reizstoffe, 
sowie Kälte, Nässe und Zugluft.  Sie bescheinigte dem Beschwerdeführer 

12

jedoch Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, 
in  wechselnder  Körperhaltung,  ohne anhaltende  Zwangshaltungen,  ohne 
häufiges  Bücken  und  ohne  Heben  und  Tragen  von  Lasten  über  12  kg, 
während täglich 6 Stunden und mehr, wobei diese zeitliche Umschreibung 
in  Deutschland  einer  vollschichtigen  Einsatzfähigkeit  gleichzusetzen  ist. 
Eine  Besserung  des  Gesundheitszustands  des  Beschwerdeführers  hielt 
die Gutachterin für unwahrscheinlich, die getroffenen Feststellungen gälten 
rückwirkend, seit dem 14. Juni 2002. 

4.3.2 Aufgrund der Akten stellte Frau Dr. med. R._______ am 16. Januar 2004 
bzw. am 12. Februar 2004 in ihren Stellungnahmen zu Handen der IV-Stel-
le fest, der Beschwerdeführer könne während 6 Stunden täglich leichte bis 
mittlere Verweisungstätigkeiten wahrnehmen, namentlich als Hausverwal-
ter, Parkwart, Magaziner oder als Lieferant für leichtere Waren. Eine ren-
tenwirksame  Arbeitsunfähigkeit  im  angestammten  Beruf  sei  seit  dem 
26. September 2003 (recte: 14. Juni 2003, Tag der Untersuchung) anzu-
nehmen, ab dem 26. März 2003 (recte: 14. Juni 2003) hätte der Beschwer-
deführer entsprechende Verweisungstätigkeiten ausüben können. Obwohl 
die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von täglich 6 Stunden und mehr, wie 
von Frau OMR B._______ attestiert, in Deutschland einer vollzeitlichen Ar-
beitsleistung  entspricht,  ging  Frau  Dr.  med.  R._______  zu  Gunsten  des 
Beschwerdeführers  von  einer  25  prozentigen  Arbeitsunfähigkeit  in  den 
Verweisungstätigkeiten aus. 

4.3.3 Die  Einschätzung,  wonach  der  Beschwerdeführer  für  leichte  bis  mittlere 
Verweisungstätigkeiten voll bzw. mindestens zu 75% arbeitsfähig ist, steht 
keineswegs im Widerspruch zu den im Rahmen des Einspracheverfahrens 
neu eingebrachten  ärztlichen Unterlagen.  Vielmehr  bestätigen  die  mass-
geblichen  Berichte  die  beim Beschwerdeführer  vorliegenden  bereits  ge-
nannten gesundheitlichen Probleme, aufgrund derer ihm seit dem 1. Juni 
2003 eine Viertelsrente zusteht:

4.3.4 Das orthopädische Gutachten, welches Herr Dr. med. W._______ nach ei-
ner sorgfältigen Anamnese unter Einbezug der Vorakten und aufgrund ei-
ner  eingehenden  klinischen  wie  röntgenologischen  Untersuchung  am 
9. November  2004  verfasst  hatte,  attestierte  dem Beschwerdeführer  ein 
vollschichtiges  Leistungsvermögen  von  6  Stunden  täglich  und  mehr  für 
mittelschwere  körperliche  Männerarbeiten,  überwiegend  im  Stehen  bzw. 
Gehen, zeitweise sitzend. Schweres Heben, Arbeiten in Zwangspositionen, 
Überkopfarbeiten, Arbeiten, die eine Armposition überwiegend in Augenhö-
he oder darüber erfordern, seien ihm hingegen nicht zumutbar, so dass im 
angestammten Beruf von einer Arbeitsfähigkeit von weniger als 3 Stunden 
täglich  ausgegangen  werde.  Die  Einschränkungen  im  Leistungsbild  be-
gründet der orthopädische Gutachter mit den seinem Fachgebiet entspre-
chenden Diagnosen im Bereich des Bewegungs-/Haltungsapparates.

4.3.5 Ferner  erweist  sich  auch  die  Rüge des  Beschwerdeführers,  wonach  bei 
der  Einschätzung  seiner  Arbeitsfähigkeit  sein  hochgradiges  chronisches 
Schmerzsyndrom ausser Acht gelassen worden sei, als unbegründet:

Herr  Dr.  med.  N._______,  Facharzt  für  innere  Medizin,  Rheumatologie, 

13

diagnostizierte  beim  Beschwerdeführer  zwar  ein  hochgradiges  somato-
formes  Schmerzsyndrom,  wobei  er  –  neben  einer  medikamentösen  Be-
handlung - eine stationäre Aufnahme in eine psychosomatisch-orientierte 
Klinik und die Aufnahme sportlicher Aktivitäten in Form von Wandern/Spa-
zierengehen/Fahrradfahren empfahl. Eine dadurch bedingte, über die Dau-
er  eines  stationären  Klinikaufenthalts  hinausgehende  Arbeitsunfähigkeit 
wurde im Bericht aber nicht festgehalten, vielmehr indiziert die empfohlene 
sportliche Aktivität gerade ein gewisses verbleibendes Leistungspotential. 

Im Übrigen ist nach der Rechtsprechung bei einer diagnostizierten somato-
formen Schmerzstörung die fachärztlich schlüssig ausgewiesene psychiat-
rische Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität,  Ausprägung und 
Dauer  das  zentrale  Qualifizierungsmerkmal  dafür,  ob  (ausnahmsweise) 
eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit vorliegt (vgl. BGE 130 V 352 und 
396). Hierfür in Frage kommen namentlich schwerwiegende Ausprägungen 
neurotischer Störungen, insbesondere der dissoziativen Störungen (ULRICH 
MEYER-BLASER,  Der Rechtsbegriff  der  Arbeitsunfähigkeit  und seine Bedeu-
tung in der Sozialversicherung, namentlich für den Einkommensvergleich 
in  der  Invaliditätsbemessung,  in:  Schmerz  und  Arbeitsunfähigkeit, 
St. Gallen  2003,  S.  35 f.).  Die  Annahme einer  solchen  Komorbidität  be-
dingt,  dass es sich um ein selbstständiges,  vom psychogenen Schmerz-
syndrom losgelöstes Leiden handelt (BGE 130 V 358 E. 3.3.1 mit Hinweis 
auf  MEYER-BLASER,  a.a.O.,  S.  81  Anm.  135).  Von einer  selbstständigen  – 
von der somatoformen Schmerzstörung unabhängigen – psychischen Er-
krankung  im Sinne  der  bundesgerichtlichen Rechtsprechung  gehen  aber 
weder Herr Dr. med. N._______ noch die psychiatrische Gutachterin Frau 
Dr. med. V._______ aus.

4.3.6 Frau Dr. med. V._______, Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie, dia-
gnostizierte beim Beschwerdeführer in ihrem Fachgutachten vom 18. Okto-
ber  2004  eine  rezidivierende  depressive  Episode  mit  somatischem Syn-
drom (ICD10: F 32.01) und ausserdem – wobei die zweite Diagnose nicht 
auf umfassender fachärztlicher Abklärung beruht - ein chronisch rezidivie-
rendes  Lumbalsyndrom.  Dem  Beschwerdeführer  seien  körperlich  leichte 
Tätigkeiten,  zeitweise  in  stehender  bzw.  gehender  Arbeitshaltung,  über-
wiegend sitzend, während täglich 6 Stunden und mehr – d.h. entsprechend 
der  deutschen  Terminologie  vollzeitlich  –  zumutbar.  In  seinem  ange-
stammten Beruf als Glaser betrage die verbleibende Arbeitsfähigkeit  hin-
gegen weniger als 3 Stunden täglich. Das negative Leistungsbild begrün-
det die Gutachterin mit der Konstitution des Bewegungs-/Haltungsapparats 
sowie externen Gefährdungs- und Belastungsfaktoren (Nässe, Zugluft, All-
ergene etc.) und nicht mit der geistigen/psychischen Belastbarkeit des Be-
schwerdeführers.

4.4 Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, 
ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht,  auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt,  in 
Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-
lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Darlegung der medizi-
nischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten 

14

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich so-
mit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der ein-
gereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut-
achten, sondern dessen Inhalt  (BGE 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; 
AHI 2001 S. 112 f.). So weicht der Richter nicht ohne zwingenden Grund 
von der Einschätzung der medizinischen Experten ab, deren Aufgabe es 
ist, ihre Fachkenntnisse der Gerichtsbarkeit zur Verfügung zu stellen, um 
einen  bestimmten  Sachverhalt  medizinisch  zu  erfassen.  Vorliegend  ent-
sprechen  die  Berichte  der  fachärztlichen  Gutachter,  die  sich  über  die 
Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  aussprechen,  in  jeder  Hinsicht 
den von der Rechtsprechung vorgegebenen Kriterien, weshalb darauf ab-
zustellen und von weiteren ärztlichen Abklärungen abzusehen ist. 

5.

5.1 Für den Einkommensvergleich nach Art. 28 Abs. 2 IVG beziehungsweise 
Art.  16 ATSG sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des Beginns des (mög-
lichen)  Rentenanspruchs  massgebend,  wobei  Validen-  und  Invalidenein-
kommen  auf  zeitidentischer  Grundlage  zu  erheben  und allfällige  renten-
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Erlass des Ein-
spracheentscheides zu berücksichtigen sind (vgl. BGE 129 V 222). Vorlie-
gend hat die IV-Stelle in ihrem Einkommensvergleich vom 15. April  2004 
zu Gunsten des Beschwerdeführers nicht auf dessen letzten, nur während 
einer relativ kurzen Zeit erwirtschafteten Lohn abgestellt, sondern auf das 
höhere Einkommen, welches er bis zum 31. März 2002, an seiner vorletz-
ten  Arbeitsstelle  erhalten  hatte.  Hinsichtlich  des  Invalideneinkommens 
stützte sich die IV-Stelle praxisgemäss auf die statistischen Angaben des 
Bureau International du Travail, Statistiques des salaires et de la durée du 
travail  par  profession  et  des  prix  de  produits  alimentaires,  Résultats  de 
l'enquête d'octobre 2000 et 2001, Genf 2002, betreffend die vom ärztlichen 
Dienst  der  IV-Stelle  vorgeschlagenen  Verweisungstätigkeiten  einerseits 
und die Tätigkeit  als Verkäufer im Detailhandel andererseits,  und errech-
nete sodann davon gemäss der Rechtsprechung des Bundesgerichts den 
Durchschnitt.  Unter  Berücksichtigung  des  Alters  des  Beschwerdeführers 
und seiner gesundheitlichen Einschränkungen nahm die IV-Stelle von die-
sem Wert einen Abzug von 20% vor. Sodann wurde – zu Gunsten des Be-
schwerdeführers  und  entgegen  der  deutschen,  den  LVA-Gutachten  zu-
grundeliegenden Praxis – davon ausgegangen, dass der Beschwerdefüh-
rer die ihm zugemuteten leichten und mittleren Verweisungstätigkeiten nur 
zu 75% ausüben könne. Der aus diesen Faktoren berechnete Invaliditäts-
grad von 47,64% erweist  sich somit  für  den Beschwerdeführer  in  mehr-
facher Hinsicht als grosszügig.

5.2 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts besteht auch bei knappem 
Verfehlen des für  die  nächsthöhere  Rentenstufe  nötigen  Mindestinvalidi-
tätsgrades kein Spielraum für Aufrundungen, sobald das rechnerische Re-
sultat einmal feststeht. An diesem Ergebnis kann anschliessend nicht mehr 
gerundet werden,  auch wenn eine auf Kommastellen genaue Invaliditäts-

15

bemessung naturgemäss eine gewisse Scheingenauigkeit beinhaltet. Die-
ses Rundungsverbot ist selbst dann in Kauf zu nehmen, wenn ein Eckwert 
für eine höhere Rentenstufe nur knapp verpasst wird (BGE 127 V 129). 

5.3 Auf der Basis  des errechneten Invaliditätsgrads von 48% sprach die IV-
Stelle  dem Beschwerdeführer mit  Verfügung vom 14.  Oktober  2004 eine 
IVG-konforme  Invalidenrente  von  einem  Viertel  (rückwirkend)  ab  dem 
1. Juni 2003 zu, zuzüglich zu einer entsprechenden Kinderrente für dessen 
minderjährige Tochter T._______. Diese Verfügung wurde im Einsprache-
entscheid der IV-Stelle vom 6. Juli 2005 – unter Einbezug der zu diesem 
Zeitpunkt  zusätzlich  vorgelegten ärztlichen  Berichte  und Gutachten,  wel-
che wie aufgezeigt die der originären Verfügung zugrundeliegenden Daten 
bestätigten – aufrecht  erhalten. Der angefochtene Entscheid ist somit im 
Ergebnis nicht zu beanstanden, weshalb die dagegen erhobene Beschwer-
de abzuweisen ist.

6. Da es im vorliegenden Verfahren um die Verweigerung zusätzlich bean-
tragter  Versicherungsleistungen  geht,  werden  gemäss  den  bis  zum 
30. Juni  2006 geltenden Bestimmungen keine Verfahrenskosten erhoben 
(Art. 69 IVG in Verbindung mit Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes über 
die  Alters-  und  Hinterlassenenversicherung  vom  20.  Dezember  1946 
[AHVG,  SR 831.10]  sowie  in  Verbindung  mit  den  Schlussbestimmungen 
zur Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 [AS 2006 2003]). Es wird 
keine Parteientschädigung zugesprochen (Art. 64 VwVG).

16

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich eröffnet und dem Bundesamt für 
Sozialversicherungen mitgeteilt. 

- dem Beschwerdeführer (Einschreiben, mit Rückschein)

- der Beschwerdegegnerin (Einschreiben, mit Rückschein)

- dem Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben, mit Rück-
schein)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Dieses Urteil kann innerhalb von 30 Tagen ab Zustellung beim Schweizerischen Bundes-
gericht,  Sozialversicherungsrechtliche  Abteilungen,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern, 
angefochten werden (vgl. Art. 42, 48, 100 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über 
das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]).

Versand am: