# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 25dade21-1573-5998-8708-e95e2a4412e3
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 12.01.2012 720 11 206 (720 2011 206)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-11-206_2012-01-12.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

vom 12. Januar 2012 (720 11 206) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Revision Invalidenrente 

 

 
Besetzung Vizepräsident Christof Enderle, Kantonsrichterin Elisabeth Berger 

Götz, Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Margit Campell 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Martina de Roche, 
Advokatin, Aeschenvorstadt 67, Postfach, 4010 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 

 
A.1. Die 1964 geborene A.____ meldete sich unter Hinweis auf Handbeschwerden am 
8. August 1997 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an, 
wobei sie eine Rente beantragte. Die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) klärte sodann den 
erwerblichen und den gesundheitlichen Sachverhalt ab. Mit Verfügung vom 12. Januar 1999 
(vgl. act. 60.4) sprach sie der Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 100% eine ganze 
Rente sowie eine Zusatzrente für den Ehegatten und zwei Kinderrenten ab 1. August 1997 zu. 
 
A.2 Am 22. September 1999 leitete die IV-Stelle eine Revision des Rentenanspruchs ein. Mit 
Vorbescheid vom 18. August 2000 teilte sie der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, die 
ganze Rente auf eine halbe Rente zu reduzieren. Nachdem die Versicherte hiergegen Einwän-

 
 
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de vorbrachte, klärte die IV-Stelle den medizinischen Sachverhalt weiter ab und holte zwei Gut-
achten beim Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZBM) ein. Mit Mitteilung vom 11. Juni 
2004 bestätigte sie den Anspruch der Versicherten auf eine ganze Rente.  
 
A.3 Im Juni 2008 leitete die IV-Stelle wiederum eine Revision des Rentenanspruchs ein und 
untersuchte den medizinischen Sachverhalt, wobei sie erneut ein Gutachten beim ZBM einhol-
te. Aufgrund der in diesem Verfahren erhobenen Befunde kam die IV-Stelle, nachdem sie das 
Vorbescheidverfahren durchgeführt hatte, in ihrer Verfügung vom 3. Mai 2011 zum Schluss, 
dass die Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 0% keinen Anspruch mehr auf eine Rente 
habe und hob diese per Ende Juni 2011 auf. 
 
B. Gegen diese Verfügung reichte A.____, vertreten durch Advokatin Martina de Roche, 
am 6. Juni 2011 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kan-
tonsgericht), ein. Darin beantragte sie, es sei die angefochtene Verfügung betreffend Einstel-
lung der Invalidenrente aufzuheben. Weiter sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu 
erteilen; unter o/e Kostenfolge, wobei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessfüh-
rung und die unentgeltliche Verbeiständung mit der Unterzeichnenden als Rechtsvertreterin zu 
bewilligen sei. Zur Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass keine Verbesserung 
des Gesundheitszustandes eingetreten sei, weshalb die Voraussetzungen für eine Revision 
nicht erfüllt seien. Die Gutachter des ZMB würden lediglich aufgrund der gleichen Diagnosen 
unterschiedliche Schlüsse ziehen. 
 
C. Am 15. Juli 2011 lehnte das Kantonsgericht das Gesuch um aufschiebende Wirkung der 
Beschwerde ab. Gleichzeitig gewährte es der Beschwerdeführerin für das vorliegende Verfah-
ren die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokatin 
Martina de Roche als Rechtsvertreterin. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 16. August 2011 beantragte die IV-Stelle die Abweisung 
der Beschwerde. 
 
E. Die Parteien hielten auch in der Replik vom 22. September 2011 und in der Duplik vom 
24. Oktober 2011 an ihren Standpunkten fest.  
 

 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g:  
 
1. Auf die frist- und formgerecht beim sachlich wie örtlich zuständigen Gericht erhobene 
Beschwerde ist einzutreten.  
 
2.1 Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche-
rungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 bestimmt, dass laufende IV-Renten für die Zukunft zu 
erhöhen, herabzusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den An-
spruch erheblichen Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in 
den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan-
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung 
des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn die erwerblichen Auswirkun-

 
 
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gen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes sich erheblich verändert haben 
(BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen).  
 
2.2 Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des 
Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein-
spracheentscheid, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruhen (BGE 133 V 108; 
vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3). Unter dieser Voraussetzung gilt dies auch für eine blosse 
Mitteilung, mit welcher die Verwaltung feststellt, es sei keine leistungsbeeinflussende Änderung 
der Verhältnisse eingetreten; denn laut Art. 74ter lit. f der Verordnung über die Invalidenversiche-
rung (IVV) vom 17. Januar 1961 bedarf es keiner Verfügung, wenn die Invalidenrente nach ei-
ner von Amtes wegen durchgeführten Revision weiter ausgerichtet wird. Eine solche Mitteilung 
ist, wenn keine Verfügung verlangt worden ist (Art. 74quater IVV), in Bezug auf den Vergleichs-
zeitpunkt einer rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (vgl. Urteile des Bundesgerichts, sozi-
alrechtliche Abteilungen [Bundesgericht], vom 15. Oktober 2009, 9C_586/2010, E. 2.2. mit Hin-
weisen, sowie vom 29. Januar 2010, 8C_1005/2009, E. 3). 
 
2.3 Der Versicherten wurde ursprünglich mit Verfügung vom 12. Januar 1999 mit Wirkung 
ab 1. August 1997 eine ganze Rente zugesprochen. Im Rahmen der im September 1999 einge-
leiteten Revision wurde der medizinische Sachverhalt untersucht. In der Folge teilte die IV-
Stelle der Versicherten am 11. Juni 2004 mit, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 71% wei-
terhin Anspruch auf eine ganze Rente habe. Am 3. Mai 2011 erliess die IV-Stelle die vorliegend 
strittige Verfügung, mit welcher sie die laufende Rente der Versicherten per 30. Juni 2011 auf-
hob. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen beurteilt sich demnach die Frage, ob eine Ände-
rung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine revisionsweise Aufhebung der 
bis anhin ausgerichteten ganzen Rente rechtfertigt, durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 
Zeitpunkt der Mitteilung am 11. Juni 2004 bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vor-
liegend angefochtenen Verfügung vom 3. Mai 2011. Selbst wenn als Vergleichszeitpunkt die 
ursprüngliche Verfügung vom 12. Januar 1999 angenommen würde, würde dies am Ergebnis 
letztlich nichts ändern (vgl. nachfolgend E. 7).  
 
3. Streitig und zu prüfen ist, ob die IV-Stelle den Anspruch der Beschwerdeführerin auf 
eine ganze Rente zu Recht per 30. Juni 2011 aufgehoben hat. 
 
3.1 Als Invalidität gilt die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 
teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität wird durch eine Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursacht, wobei sie im IV-
Bereich Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG] vom 19. Juni 1959, Art. 3 und 4 ATSG). 
 
3.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 
40% invalid ist. 
 

 
 
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4.1 Gemäss der Legaldefinition von Art. 6 ATSG ist Arbeitsunfähigkeit die durch eine Be-
einträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). 
 
4.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person ist die rechtsanwendende Behörde - die 
Verwaltung und im Streitfall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die vorab von Ärztinnen 
und Ärzten zur Verfügung zu stellen sind. Deren Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkei-
ten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 E. 3c, 105 V 158 
E. 1 in fine). Darüber hinaus bilden die ärztlichen Stellungnahmen eine wichtige Grundlage für 
die Beurteilung der Zumutbarkeit, also der Frage, welche anderen Erwerbstätigkeiten als die 
zuletzt ausgeübte Berufsarbeit von der versicherten Person auf dem allgemeinen, ausgegliche-
nen und nach ihren persönlichen Verhältnissen in Frage kommenden Arbeitsmarkt zumutbar-
erweise noch verrichtet werden können (ULRICH MEYER-BLASER, Zur Prozentgenauigkeit in der 
Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der Invalidität in der Sozi-
alversicherung, St. Gallen 1999, S. 20 f. mit Hinweisen).  
 
4.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ges-
tatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Pro-
zess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe an-
zugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsicht-
lich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind. 
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Be-
weismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme 
als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 323 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c; AHI-
Praxis 2001 S. 113 E. 3a).  
 
4.4 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung des Bundesgerichts mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusam-
menstellungen dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, 
jeweils mit zahlreichen Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingehol-
ten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobach-
tungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Er-

 
 
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örterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle 
Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Ex-
pertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). Diese im Bereich der Un-
fallversicherung entwickelten Grundsätze finden für das IV-Verwaltungsverfahren sinngemäss 
Anwendung (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute Bundesgericht, 
sozialrechtliche Abteilungen] vom 9. August 2000, I 437/99 und I 575/99, E. 4b/bb). 
 
4.5 In Bezug auf Berichte von behandelnden Ärzten darf und soll das Gericht der Erfah-
rungstatsache Rechnung tragen, dass diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 
Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussa-
gen. Bei der Abschätzung des Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweis-
würdigung dürfen allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte 
nicht vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden Medi-
ziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich einzustufen; die einen 
längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung durch behandelnde Ärzte bringt oft 
wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen Seite lässt es die unterschiedliche Natur von 
Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauf-
trag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; 
Urteil des EVG vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichts-
gutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die 
behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen (SVR 2008 IV Nr. 15 S. 43 
E. 2.2.1 mit Hinweisen). Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 
aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpreta-
tion entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder un-
gewürdigt geblieben sind (SVR 2008 IV Nr. 15 S 43 E. 2.2.1 mit Hinweisen).  
 
5. Für die Beurteilung des vorliegenden Falls sind nachfolgende Berichte zu berücksichti-
gen:  
 
5.1.1 Im Rahmen des ersten im September 1999 eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die 
IV-Stelle zunächst ein rheumatologisches Gutachten des Spitals X.____ ein. Am 19. Mai 2000 
wurden ein Sulcus ulnaris-Reizsyndrom beidseits, residuelle Beschwerden des Carpaltunnel-
syndroms (CTS) beidseits bei Status nach CTS-Operation rechts 08/96 und links 03/97 und 
eine intermittierende Epicondylopathia radialis beidseits festgestellt. Aufgrund dieser Diagnosen 
sei die Beschwerdeführerin unter Meidung repetitiver und lang andauernder Bewegungen sowie 
gehäuftem Heben über 10 kg im bisherigen Arbeitsverhältnis zu 100% arbeitsfähig. Zu Beginn 
werde aber eine leichte Halbtagestätigkeit mit Gewichten bis zu 3 kg mit einer Steigerung bis 
zur vollen Belastbarkeit innert 3 - 6 Monaten empfohlen.  
 
5.1.2 In der Folge liess die IV-Stelle die Beschwerdeführerin polydisziplinär beim ZMB be-
gutachten. Das erste Gutachten vom 12. März 2002 nannte als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf 
die Arbeitsfähigkeit (1) Restbeschwerden bei Status nach Karpalkanalspaltung 1996 und 1997, 
(2) ein zervikal betontes vorwiegend tendomyotisches Panvertebralsyndrom, (3) eine Peri-
arthropathia humeroscapularis chronica links bei Verdacht auf ein Thoracic-outlet-Syndrom und 
(4) eine depressive Entwicklung. In Würdigung der gesamten Befunde kamen die Fachärzte 

 
 
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zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin für eine mittelschwere bis schwere körperliche Tä-
tigkeit zu maximal 30% arbeitsfähig sei.  
 
5.1.3 Die IV-Stelle liess die Beschwerdeführerin im Jahr 2003 ein weiteres Mal durch das 
ZMB begutachten. Am 16. Dezember 2003 diagnostizierten die Fachärzte mit Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit (1) beidseitige Schulterschmerzen, vor allem rechts ohne Hinweise auf struktu-
relle Läsionen, (2) einen Verdacht auf eine Epikondylitis humeri radialis rechts und (3) eine de-
pressive Entwicklung mittleren Grades mit somatischem Syndrom. Die Einschränkungen von 
Seiten des Bewegungsapparates würden sich auf muskuläre Verspannungen im Bereich der 
rechten Schulter und des rechten Ellbogengelenks beschränken. Radiologisch liesse sich keine 
strukturelle Läsion feststellen. Ebenso lägen keine Hinweise auf ein neurogenes Geschehen 
vor. Etwas verschlechtert habe sich im Vergleich zur Erstbegutachtung im Jahr 2002 der psy-
chische Zustand der Beschwerdeführerin, indem die depressive Verstimmung etwas ausge-
prägter sei. Festzuhalten sei auch, dass sich die Beschwerdeführerin den verschiedenen Gut-
achtern unterschiedlich leidend und depressiv gezeigt habe. Aufgrund dieser Untersuchungser-
gebnisse kamen die Fachärzte zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin für mittelschwere 
und schwere Tätigkeiten zu 30% arbeitsfähig sei. Für eine körperlich adaptierte Tätigkeit sei 
von einer Arbeitsfähigkeit von 50% auszugehen.  
 
5.2 Im Zusammenhang mit dem im Jahr 2008 eingeleiteten Revisionsverfahren sind fol-
gende Berichte zu beachten: 
 
5.2.1 Die Beschwerdeführerin erlitt bei einem Verkehrsunfall am 24. August 2007 eine 
Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) und eine Rippenkontusion. Im gleichentags verfassten 
Kurzbericht der Notfallstation Orthopädie des Kantonsspitals Bruderholz wurden zudem eine 
Fibromyalgie und ein Status nach CTS genannt.  
 
5.2.2 Am 15. Januar 2008 diagnostizierte Dr. B.____, FMH Neurologie, einen Status nach 
HWS-Distorsion und leichter traumatischer Hirnschädigung mit kompliziertem Unfallmechanis-
mus. Noch würde ein persistierendes Zervikalsyndrom mit zervikogenen Gesichts- und Kopf-
schmerzen vorliegen. In seiner Beurteilung führte Dr. Roches aus, dass die Beschwerdeführerin 
schon seit vielen Jahren unter einem chronischen Schmerzsyndrom in Form einer Fibromyalgie 
leide. Zudem habe sie im August 2007 einen Autounfall als Beifahrerin erlitten. Aufgrund des 
Unfallmechanismus und den anamnestischen Angaben müsse einerseits eine leichte traumati-
sche Hirnschädigung im Sinne einer Commotio cerebri angenommen werden, wobei diese Be-
schwerden abgeklungen seien. Weiter sei aber auch zu berücksichtigen, dass die Beschwerde-
führerin beim Unfall eine HWS-Distorsion erlitten habe. Es würden unter diesem Aspekt immer 
noch eine leichte Einschränkung der HWS-Beweglichkeit und zervikogene Kopfschmerzen be-
stehen. Nicht unerwartet habe denn auch die bereits vorbestehende Fibromyalgie im Schulter-
bereich zugenommen. Immerhin sei die Beschwerdeführerin wieder im früher üblichen Rahmen 
im Umfang von drei Stunden pro Tag arbeitstätig. In therapeutischer Hinsicht wurde eine The-
rapie mit trizyklischen Antidepressiva sowie Physiotherapie empfohlen. 
 
5.2.3 Der SUVA-Kreisarzt Dr. C.____, FMH Chirurgie, diagnostizierte am 3. Oktober 2008 
ein chronifiziertes Zervikalsyndrom und zervikogene Kopfschmerzen. Unfallfremd seien die 
Fibromyalgie, die Migräne ohne Aura, eine lang anhaltende mittelgradige depressive Episode 

 
 
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mit somatischem Syndrom und postdystrophische Restbeschwerden im rechten Vorderarm und 
Handgelenk nach CTS-Operation. Zervikal lägen vorwiegend muskuläre Beschwerden vor mit 
entsprechender reaktiver Verspannung. Neben der leichten vorbestehenden Fazialisschwäche 
rechts würden aber keine neurologischen Ausfälle bestehen. Der Kreisarzt attestierte eine nor-
male Arbeitsfähigkeit im Rahmen des bis anhin getätigten 30%igen Pensums. 
 
5.2.4 Dr. D.____, FMH Orthopädische Chirurgie, der die Beschwerdeführerin seit 2004 be-
handelt, hielt am 24. November 2008 fest, dass die Beschwerdeführerin seit dem Autounfall 
vom 24. Juli 2007 vermehrt an Schmerzen in Form von muskulären Beschwerden mit reaktiver 
Verspannung bei unauffälliger Neurologie leide. Die starken Schmerzen seien mit der bekann-
ten Fibromyalgie und der Depression erklärbar. Die bisher ausgeübte Tätigkeit im Umfang von 
30% sei weiterhin zumutbar.  
 
5.2.5 Da die vorhandenen Unterlagen keine überzeugende Beurteilung des Gesundheitszu-
standes und der Arbeitsunfähigkeit zuliessen, wurde die Beschwerdeführerin wiederum beim 
ZMB polydisziplinär untersucht. Am 17. Dezember 2009 stellten die untersuchenden Fachärzte 
keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. In der medizinischen Gesamtbeurteilung 
wurde ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin bereits in den Jahren 2002 und 2003 durch das 
ZMB begutachtet worden sei. Damals seien die Beschwerden des Bewegungsapparates und 
eine depressive Entwicklung im Vordergrund gestanden. Im Rahmen der vorliegenden Begut-
achtung sei die Beschwerdeführerin internistisch, neurologisch und psychiatrisch untersucht 
worden und es könne zusammenfassend für den gesamten somatischen Bereich gesagt wer-
den, dass die von ihr geklagten Nacken- und Schulterschmerzen sowie die Beschwerden im 
Bereich der oberen Körperhälfte nicht mit krankhaften körperlichen Befunden korreliert werden 
könnten. Im Untersuchungsbefund hätten sich frei bewegliche Gelenke, ohne Hinweis aus eine 
Synovitis und eine gut bewegliche HWS ohne muskuläre Verspannungen gezeigt. Topisch-
neurologisch hätten die angegebenen Beschwerden nicht zugeordnet werden können. Die im 
Bereich der oberen Extremitäten angegebenen Sensibilitätsstörungen ohne entsprechendes 
motorisches Korrelat seien den Innervationsgebieten der Nervi medianus und ulnaris bzw. einer 
Armplexusläsion nur bedingt zuzuordnen, zumal sich in früheren elektrophysiologischen Unter-
suchungen wiederholt gut ausgebildete sensible Nervenaktionspotentiale ableiten liessen. Da-
mit sei eine relevante Schädigung sensibler Axone auszuschliessen.  
 
Bei der somatischen Untersuchung hätten die ausgeprägten, schon bei feinster Palpation her-
vorgerufenen Druckdolenzen ossärer Strukturen sowie von Weichteilen im Bereich der oberen 
Körperhälfte ohne paravertebralen Muskelhartspann überrascht. Auffällig sei auch gewesen, 
dass die Bewegungen der HWS als schmerzhaft angegeben worden seien, der Bewegungsum-
fang aber praktisch uneingeschränkt gewesen sei. Insgesamt resultiere eine deutliche Diskre-
panz zwischen der angegebenen Intensität der Symptomatik und den weitgehend unauffälligen 
klinisch-somatischen Untersuchungsbefunden.  
 
Auch aus psychiatrischer Sicht liesse sich die ausgesprochene schmerzbedingte Selbstlimitie-
rung nicht mit dem klinischen Untersuchungsbefund in Einklang bringen. Zusammenfassend 
seien die Beschwerden im Sinne von Tendomyosen und Insertionstendinosen theoretisch zu 
verstehen. Das Ausmass, die Verteilmuster, die Provozierbarkeit und die Intensität der geklag-
ten Beschwerden sowie die angegebenen Einschränkungen könnten jedoch nicht auf somati-

 
 
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scher Grundlage erklärt werden. Eine deutliche psychogene Komponente sei bei diesen zahl-
reichen Symptomen ursächlich vorhanden im Sinne einer unspezifischen Schmerzfehlverarbei-
tung. Aus psychiatrischer Sicht müsse heute von einem remittierten depressiven Zustand aus-
gegangen werden. Die Versicherte erweise sich heute sowohl psychopathologisch als auch 
klinisch wie auch auf der Persönlichkeitsebene als völlig gesund. Sie habe im Jahr 2003 und 
auch heute nie eine psychiatrische Therapie in Anspruch genommen. Es bestünden auch keine 
Hinweise auf eine Persönlichkeits- oder Angststörung oder eine anderweitige psychische Fehl-
entwicklung. Selbst eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung könne nicht diagnostiziert 
werden, da die notwendigen Kriterien einer wesentlichen psychosozialen Belastung und / oder 
innerpsychische Konflikte fehlen würden. Es handle sich um eine unspezifische Schmerzfehl-
verarbeitung im Sinne von Angaben über diverse Schmerzen mit einer ausgesprochenen 
Selbstlimitierung und Behindertenüberzeugung, die mit einer psychiatrischen Erkrankung nicht 
erklärt werden könne. Aus psychiatrischer Sicht seien der Beschwerdeführerin Anstrengungen 
zumutbar sich wieder vollschichtig in einen Arbeitsprozess einzulassen.  
 
Gesamthaft gesehen sei der Beschwerdeführerin die angestammten Tätigkeit im Verkauf so-
wohl aus somatischer wie auch aus psychiatrischer Sicht vollschichtig zumutbar. Auch in allen 
angepassten wechselbelastenden Tätigkeiten sei sie ab Gutachtensdatum vollständig arbeits-
fähig. Nicht geeignet seien Tätigkeiten, welche mit intensiven manuellen Verrichtungen, insbe-
sondere unter Kraftaufwand, verbunden seien.  
 
5.2.6 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens hielt der RAD-Arzt E.____, FMH Allgemeine 
Innere Medizin, am 25. Januar 2011 fest, dass es zwischen der Begutachtung im ZMB in Jahr 
2003 und jener Ende 2009 zu einer wesentlichen Besserung des psychischen und zu einer 
leichten Besserung des somatischen Gesundheitszustandes gekommen sei. Zudem hätten die 
Gutachter die vorhandenen Akten genügend beachtet und in ihre Beurteilung einbezogen. Die 
Schlussfolgerungen seien nachvollziehbar und würden auch durch die Berichte der behandeln-
den Ärzte nicht in Frage gestellt. 
 
6.1 In der angefochtenen Verfügung stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des Ge-
sundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Versicherten vollumfänglich auf die Ergebnisse 
des ZMB-Gutachtens vom 17. Dezember 2009. Sie ging demzufolge davon aus, dass der Be-
schwerdeführerin die Ausübung einer angepassten, leichten wechselbelastenden Tätigkeit - 
und damit auch die bisherige Beschäftigung im Verkauf - im Umfang von 100 % zumutbar sei. 
Diese Beurteilung ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt, ist den im Rahmen des Ver-
waltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund 
eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 
erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 
Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Solche Indizien liegen hier nicht vor. Die Untersuchun-
gen der ZMB-Fachärzte erfolgten umfassend und multidisziplinär (allgemein-internistisch, neu-
rologisch, psychiatrisch). Die Gesamtbeurteilung wurde von den einzelnen Fachärzten gemein-
sam in einem interdisziplinären Konsensus erarbeitet. Die Gutachter haben die Beschwerdefüh-
rerin persönlich untersucht, sie gehen in ihren ausführlichen Berichten einlässlich auf die ge-
klagten Beschwerden ein, sie setzen sich mit den bei den Akten liegenden medizinischen Un-
terlagen auseinander und vermitteln so ein umfassendes Bild über dessen Gesundheitszu-

 
 
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stand. Zudem nehmen sie eine schlüssige Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor. Als Ergebnis 
lässt sich deshalb festhalten, dass das Gutachten vom 17. Dezember 2009 in der Beurteilung 
der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und begrün-
dete Schlussfolgerungen enthält. 
 
6.2.1 An diesem Ergebnis ändern die Ausführungen der Beschwerdeführerin nichts. Sie 
macht im Wesentlichen geltend, dass sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert habe. Zu-
nächst ist festzuhalten, dass vorliegend als Vergleichszeitpunkt nicht die ursprüngliche Verfü-
gung vom 12. Januar 1999, sondern die Mitteilung vom 11. Juni 2004 gilt (vgl. vorstehend E. 
2.3). Eine Gegenüberstellung der medizinischen Unterlagen, welche im Jahr 2004 zur Bestäti-
gung der ganzen Rente und im Jahr 2011 zu deren Aufhebung führten, ergibt, dass im ZMB-
Gutachten vom 17. Dezember 2009 keine Diagnosen mehr mit Auswirkung auf die Arbeitsfä-
higkeit genannt wurden. Die Gutachter stützten sich hierbei auf ihre Untersuchungen und die 
Tatsache, dass die Beschwerdeführerin nunmehr seit vielen Jahren im Verkauf tätig ist. Sie 
nahmen daher zu Recht diese Arbeit als angestammte Tätigkeit an. Im Gegensatz dazu diag-
nostizierten die Gutachter am 17. Dezember 2003 mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beidseiti-
ge Schulterschmerzen, einen Verdacht auf eine Epikondylitis humeri radialis rechts und eine 
depressive Entwicklung mittleren Grades mit somatischem Syndrom. Die damalig attestierte 
Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit bestand jedoch nur mit Blick auf die frühere Tätigkeit als 
Betriebmitarbeiterin, welche körperlich anspruchsvoll war. Wurde aber im Jahr 2003 noch eine 
die Arbeitsfähigkeit beeinflussende depressive Entwicklung mittleren Grades erhoben, bestand 
im aktuellen Gutachten aufgrund der psychiatrische Untersuchung kein Hinweis auf ein depres-
sives Leiden mehr. Der untersuchende Facharzt führte aus, dass nicht einmal mehr ansatzwei-
se von einer depressiven Erkrankung gesprochen werden könne. Entsprechend wurde bei den 
Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein Status nach depressiver Episode, gegen-
wärtig remittierend, aufgeführt, Damit hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 
aus psychiatrischer Sicht - entgegen den auch in der Replik gemachten Behauptungen - ent-
scheidend verbessert. Aber auch aus somatischer Sicht ist eine leichte Verbesserung eingetre-
ten, konnten doch nur noch sehr diskrete objektiven Befunden erhoben werden. Zudem wurde 
bei der aktuellen Begutachtung festgestellt, dass die Trapeziusmuskulatur nicht mehr verspannt 
und die Schulterbeweglichkeit schmerzlos war. Somit steht entgegen den Ausführungen der 
Beschwerdeführerin fest, dass sich ihr Gesundheitszustand verbessert hat. Ihr Vorwurf, wonach 
die untersuchende Ärzteschaft lediglich eine andere Einschätzung des gleichgebliebenen medi-
zinischen Sachverhalts sei, entbehrt somit jeder Grundlage. 
 
6.2.2 Aber auch die weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin entkräften den Beweis-
wert des ZMB-Gutachtens vom 17. Dezember 2009 nicht. Soweit sie geltend macht, dass sich 
die Gutachter nicht mit der ganzen Krankengeschichte auseinandergesetzt und die Berichte der 
behandelnden Ärzte bei ihrer Beurteilung ausser Acht gelassen hätten, kann ihr nicht gefolgt 
werden. Im ZMB-Gutachten sind sämtliche vorhandenen medizinischen Berichte erwähnt (vgl. 
act. 72). Zu berücksichtigen ist zudem, dass seit der letzten Begutachtung im Jahr 2003 ledig-
lich sechs ausführlichere Berichte (vgl. vorstehend E. 5.2.1 - 5.2.4; zusätzlich: Austrittsbericht 
der Klinik für Chirurgie des Bruderholzspitals vom 1. April 2009 und Arztbericht für Erwachsene 
mit Beiblatt von Dr. F.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, vom 11. Mai 2009) Auskunft über 
den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin erteilen. Weiter kann ihr auch nicht gefolgt 
werden, wenn behauptet wird, die Fachärzte des ZMB hätten sich nicht mit der durch Dr. B.___, 

 
 
Seite 10 

Dr. F.____, Dr. D.____ und dem Kreisarzt der SUVA diagnostizierten Fibromyalgie auseinan-
dergesetzt. Hierzu ist zunächst festzuhalten, dass es sich, ausser beim SUVA-Kreisarzt, um 
Aussagen der behandelnden Ärzte handelt. Deren Berichte haben aber nicht den Zweck, hin-
sichtlich des abschliessenden Entscheids über die Versicherungsansprüche eine objektive Be-
urteilung zu ermöglichen. Der Beweiswert ihrer Berichte ist deshalb rechtsprechungsgemäss 
eingeschränkt. weshalb darauf vorliegend nicht abgestellt werden kann (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts vom 14. Juni 2010, 8C_176/2010, E. 6.2.3; BGE 125 V 351 ff.). In Bezug auf den 
SUVA-Kreisarzt ist festzuhalten, dass dieser lediglich festhielt, dass das hohe Schmerzniveau 
wahrscheinlich durch die Fibromyalgie bedingt sei. Da diese aber unfallfremd war und keine 
gesicherte Diagnose darstellte, verzichtete auch er auf weitere Ausführungen, weshalb auch 
sein Bericht die Aussagekraft des ZMB-Gutachtens nicht in Frage zu stellen vermag. Der RAD-
Arzt Dr. E.____ hielt in seinem Bericht vom 25. Januar 2011 zudem überzeugend fest, dass 
diese Diagnose während der ganzen Krankengeschichte nie von entsprechend ausgebildeten 
Fachärzten der Rheumatologie erhoben wurde (vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 10. 
Mai 2011, 9C_144/2011, E. 5.1). So finde sich in keinem der Berichte des Spitals X.___, in wel-
chem die Beschwerdeführerin eingehend rheumatologisch untersucht worden sei, ein Hinweis 
auf ein Fibromyalgiesyndrom. Zu berücksichtigen ist zudem, dass selbst wenn ein solches Lei-
den im Sinne einer anerkannten rheumatologischen Erkrankung vorliegen würde, die Fibromy-
algie vorliegend nach den in der Rechtsprechung entwickelten Kriterien ohnehin überwindbar 
und die Ausübung einer Erwerbstätigkeit zumutbar wäre (vgl. BGE 132 V 65 und 130 V 352). 
Die Beschwerdeführerin moniert weiter, die ZMB-Gutachter hätten die seit 2003 neu hinzu ge-
tretenen Beschwerden nicht berücksichtigt. Die IV-Stelle hält diesem Vorwand zu Recht entge-
gen, dass im Gutachten sämtliche Beschwerden bei den Diagnosen aufgeführt worden sind, 
weshalb auch dieser Argumentation nicht gefolgt werden kann.  
 
6.3 Nach dem Gesagten steht fest, dass das ZMB-Gutachten vom 17. Dezember 2009 
eine zuverlässige Beurteilung des medizinischen Sachverhalts im Zeitpunkt des Verfügungser-
lasses erlaubt. Es ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin aufgrund der 
gestellten Diagnosen die Ausübung eine adaptierte Tätigkeit zu 100% zumutbar ist. Es besteht 
daher in antizipierte Beweiswürdigung kein Grund, weitere (fach-)ärztliche Abklärungen vorzu-
nehmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 11. März 2008, 9C_561/2007, E. 5.2.1 und BGE 
124 V 94 E. 4b, 122 V 162 E. 1d, 119 V 344 E. 3c in fine mit Hinweisen).  
 
6.4 Beim Vergleich des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im Jahr 2011 mit 
demjenigen im Jahr 2004 ist eine wesentliche Veränderung festzustellen, in dem die ursprüng-
lich diagnostizierte mittelschwere depressive Episode nicht mehr besteht. Die Revisionsvoraus-
setzungen nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind damit erfüllt.  
 
7.1 Selbst wenn vorliegend nicht die Mitteilung vom 11. Juni 2004, sondern die Verfügung 
vom 12. Januar 1999 als massgeblicher Vergleichszeitpunkt für das Revisionsverfahren ange-
nommen würde, würde das Ergebnis gleich lauten, denn diese war - wie die IV-Stelle richtig 
festhält - zweifellos unrichtig. Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG ist die Verwaltung befugt, auf eine 
formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung 
gebildet hat, zurückzukommen, wenn sie von Anfang an zweifellos unrichtig war und ihre Be-
richtigung von erheblicher Bedeutung ist (vgl. UELI KIESER, Die Abänderung der formell rechts-
kräftigen Verfügung nach der Rechtsprechung des EVG - Bemerkungen zu Revision, Wieder-

 
 
Seite 11 

erwägung und Anpassung in: SZS 1991, S. 134 sowie BGE 115 V 314 und 112 V 373 E. 2c mit 
weiteren Hinweisen). Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran mög-
lich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Un-
richtigkeit der Verfügung, möglich (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 2009, 
C_1058/2008, E. 2.4 in fine; vgl. auch BGE 125 V 392 f. E. 6a). 
 
7.2 Die IV-Stelle hat in ihrer Verfügung vom 12. Januar 1999 den Invaliditätsgrad gestützt 
auf die bisherige Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin und der darin attestierten 100%igen Arbeits-
unfähigkeit berechnet. Sie übersah dabei, dass dem Gutachten des Spitals X.___(act. 60.2) 
vom 9. Juni 1998 auf Seite 8 unten zu entnehmen ist, dass die Beschwerdeführerin für eine 
geeignete leichte und nicht hand- und fingerbelastende Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Indem die 
IV-Stelle den Invaliditätsgrad in der ursprünglichen Verfügung vom 12. Januar 1999 einzig ge-
stützt auf die bisherige Tätigkeit ohne Berücksichtigung einer Verweistätigkeit berechnet hat, ist 
sie den damaligen Grundsätzen des Sozialversicherungsrechts, wonach die Verwaltung eine 
formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung 
gebildet hat, in Wiedererwägung ziehen, wenn sie von Anfang an zweifellos unrichtig war und 
ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist, nicht gefolgt (vgl. BGE 127 V 466 E. 2.c mit 
Hinweis auf BGE 126 V 23 E. 4b, 46 E. 2b, 400 E. 2b/aa, je mit Hinweisen). Demgemäss ist die 
mit Verfügung vom 12. Januar 1999 zugesprochene Rente als zweifellos unrichtig einzustufen. 
Da deren Berichtigung angesichts der periodischen geldwerten Leistungen von erheblicher Be-
deutung ist, wäre die IV-Stelle, wenn nicht revisionsweise, so jedenfalls unter dem Blickwinkel 
der Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG verpflichtet gewesen, darauf zurückzukom-
men. 
 
8. Die IV-Stelle hat gestützt auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im ZMB-Gutachten 
vom 17. Dezember 2009 einen Einkommensvergleich vorgenommen und einen Invaliditätsgrad 
von 0% ermittelt. Da sich auch aus den Akten keine Hinweise ergeben, dass im Rahmen der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen durch das Gericht eine andere Einschätzung vorzuneh-
men wäre und die Beschwerdeführerin den Einkommensvergleich auch nicht bestreitet, erübrigt 
sich eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem durch die IV-Stelle angestellten Einkom-
mensvergleich. Demnach verneinte die Vorinstanz zu Recht einen Rentenanspruch der Be-
schwerdeführerin und durfte die ihr bis anhin ausgerichtete ganze Rente per Ende Juni 2011 
(vgl. Art. 88 bis Abs. 2 lit. a IVV) aufheben. Hierzu war sie im Übrigen auch unter Berücksichti-
gung der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichts betreffend die Eingliederungsfrage im 
Falle der Revision einer langjährig ausgerichteten Invalidenrente nach dem am 1. Januar 2008 
in Kraft getretenen neuen Recht gemäss der 5. IVG-Revision berechtigt (Urteil des Bundesge-
richts vom 26. April 2011, 9C_228/2010, E. 3). So ist der Eingliederungsbedarf im Falle einer 
Revision oder Wiedererwägung in gleicher Weise wie im Rahmen einer erstmaligen Invalidi-
tätsbemessung abzuklären. Diese Praxis ist jedoch auf Sachverhalte zu beschränken, in denen 
die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente 
eine versicherte Person betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente mehr als 15 
Jahre bezogen haben (Urteil des Bundesgerichts vom 23. November 2011, 8C_493/2011, E. 
5.2 mit Hinweis auf SVR 2011 IV Nr. 73). Da die Beschwerdeführerin beide Voraussetzungen 
nicht erfüllt, durfte die Vorinstanz von Eingliederungsmassnahmen absehen. Die Beschwerde 
ist demnach abzuweisen. 
 

 
 
Seite 12 

9.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 600.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die Beschwerdeführerin unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun 
allerdings mit Verfügung vom 20. Juli 2011 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. 
Aus diesem Grund gehen die Verfahrenskosten zu Lasten der Gerichtskasse.  
 
9.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschla-
gen. Da der Beschwerdeführerin ebenfalls mit Verfügung vom 14. September 2011 die unent-
geltliche Verbeiständung mit ihrer Rechtsvertreterin bewilligt worden ist, ist diese für ihre Bemü-
hungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die 
Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Ver-
beiständung Fr. 180.-- pro Stunde. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin hat in ihrer 
Honorarnote vom 5. Dezember 2011 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 
15,5 Stunden geltend gemacht. In Anbetracht der Tatsache, dass die praktisch identische Ein-
gabe bereits im Vorbescheidverfahren eingereicht wurde und auch im Verwaltungsverfahren die 
unentgeltliche Verbeiständung bewilligt wurde, erweist sich dieser Aufwand als zu hoch. Ange-
sichts der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen und auch mit Blick auf vergleichbare 
Fälle erscheint ein Aufwand von 10 Stunden als vertretbar. Nicht zu beanstanden sind hingegen 
die geltend gemachten Auslagen von Fr. 47.40. Der Rechtsvertreterin ist deshalb ein reduzier-
tes Honorar in der Höhe von Fr. 1'995.20 (10 Stunden à Fr. 180.-- zuzüglich Auslagen von 
Fr. 47.40 und 8% Mehrwerststeuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 

 
 
Seite 13 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 
 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung gehen die 
Verfahrenskosten zu Lasten der Gerichtskasse. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird der 
Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin eine reduzierte Parteient-
schädigung in Höhe von Fr. 1'995.20 (inkl. Auslagen und 8 % Mehr-
wertsteuer) aus der Gerichtskasse ausgerichtet. 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht