# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4dc29588-fea3-5b2c-8847-764afa25506d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2019 E-2122/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2122-2017_2019-05-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2122/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richterin Barbara Balmelli,    

Gerichtsschreiber Olivier Gloor. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Ruedy Bollack, HEKS Rebaso - 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Solothurn,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 6. März 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2122/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess Eritrea gemäss eigenen Angaben im Juli 

2014. Am 30. Juli 2015 reiste er in die Schweiz ein und suchte am gleichen 

Tag um Asyl nach. Am 5. August 2015 wurde er im Empfangs- und Verfah-

renszentrum zur Person befragt (BzP). Die Vorinstanz hörte ihn am 

21. Februar 2017 zu seinen Asylgründen an. 

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei tigrinischer 

Ethnie und habe zuletzt in B._______, Zoba C._______, Subzoba 

D._______, gewohnt, wo auch seine Ehefrau und seine drei Geschwister 

leben würden. Er habe die Schule bis zur (…) Klasse besucht und in der 

Landwirtschaft gearbeitet. Am 17. Juli 2013 sei er in den Nationaldienst 

eingezogen worden. Dort sei er zu Unrecht beschuldigt worden, von den 

Fluchtplänen einiger Kameraden, welche die Grenze überquert hätten, ge-

wusst zu haben. Deshalb sei er für rund (…) Monate in Haft genommen 

worden. Als nach seiner Freilassung anlässlich eines Festivals die Sicher-

heitsbestimmungen gelockert worden seien, habe er am (…) Juli 2014 die 

Flucht nach E._______, F._______, angetreten. 

Als Beweismittel reichte der Beschwerdeführer eine Photographie und Ko-

pien seiner Einwohnerkarte, seines Taufscheins sowie der Identitätskarte 

seiner Mutter zu den Akten. 

B.  

Mit Verfügung vom 6. März 2017 stellte die Vorinstanz fest, der Beschwer-

deführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch 

ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der 

Wegweisung an. 

C.  

Mit Eingabe vom 10. April 2017 reichte der Beschwerdeführer gegen den 

Entscheid der Vorinstanz Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 

ein. Er beantragt, die Verfügung sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingsei-

genschaft anzuerkennen und es sei ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei 

die Verfügung aufzuheben und wegen Unzulässigkeit sowie Unzumutbar-

keit des Wegweisungsvollzuges die vorläufige Aufnahme anzuordnen. 

Subeventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neube-

urteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Es sei die unentgeltliche 

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Rechtspflege zu gewähren, die unentgeltliche Verbeiständung mit der Un-

terzeichnenden zu bewilligen und auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses sei zu verzichten.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 21. April 2017 hiess der Instruktionsrichter die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses. Die Vorinstanz wurde dazu eingeladen, innert 

Frist eine Vernehmlassung einzureichen. 

E.  

In ihrer Vernehmlassung vom 27. April 2017 beantragt die Vorinstanz sinn-

gemäss die Abweisung der Beschwerde.  

F.  

Am 4. Mai 2017 wurde dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung zur 

Kenntnisnahme zugestellt. 

G.  

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte mit Eingabe vom 

15. Mai 2017 beim Bundesverwaltungsgericht eine Kostennote ein. 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. April 2018 hiess der Instruktionsrichter das 

Gesuch der Rechtsvertreterin um Entlassung aus dem amtlichen Mandat 

gut und setzte MLaw Ruedy Bollack als neuen amtlichen Rechtsvertreter 

ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Am 1. März 2019 ist die Teilrevision des AsylG vom 26. Juni 1998 (AS 2016 

3101; SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015). 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

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entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Der Beschwerdeführer 

ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 

VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzu-

treten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann verwiesen werden (vgl. BVGE 2015/3 

E. 6.5.1 sowie 2012/5 E. 2.2). 

5.  

Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, die 

Vorbringen des Beschwerdeführers hielten weder den Anforderungen an 

das Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG noch denjenigen an die Flücht-

lingseigenschaft nach Art. 3 AsylG stand.  

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Die Ausführungen des Beschwerdeführers hinsichtlich seines Einzuges in 

den Nationaldienst, seiner Ankunft in G._______, der Umstände seiner 

Verhaftung, des Festivals sowie seiner Ausreise seien allesamt oberfläch-

lich und substanzarm ausgefallen. Die diesbezüglichen Vorbringen seien 

nicht glaubhaft. Dem eingereichten Foto könne des Weiteren keine nen-

nenswerte Beweiskraft attestiert werden. Sodann vermöchten die Schilde-

rungen zur allgemeinen Lage in seiner Heimat sowie zu seiner persönli-

chen sozialen Situation keine flüchtlingsrechtliche Relevanz zu entfalten. 

Da er weder die Verweigerung des Nationaldienstes noch seine illegale 

Ausreise habe glaubhaft machen können, würden keine Hinweise vorlie-

gen, dem Beschwerdeführer drohe im Falle seiner Rückkehr mit beachtli-

cher Wahrscheinlichkeit eine verbotene Strafe oder Behandlung im Sinne 

von Art. 3 AsylG. 

6.  

In der Rechtsmitteleingabe wird unter Verweis auf verschiedene Protokoll-

stellen ausgeführt, der Beschwerdeführer habe bezüglich Abreise sowie 

Ankunft in G._______, zum dortigen Aufenthalt und Training sowie zur Ver-

haftung genaue und detaillierte Angaben machen können. Ebenso habe er 

die Umstände zur Entstehung des eingereichten Fotos sowie zu seiner 

Ausreise detailliert schildern können. Hätte die Vorinstanz weitere konkrete 

Details erfahren wollen, hätte sie explizit danach fragen müssen. Auch 

gehe aus diversen Protokollstellen hervor, dass der Beschwerdeführer 

nicht immer verstanden habe, wonach er konkret gefragt worden sei. Wei-

ter habe das Bundesverwaltungsgericht im Grundsatzurteil D-7898/2015 

vom 30. Januar 2017 seine früherer Praxis, wonach eine illegale Ausreise 

aus Eritrea grundsätzlich die Flüchtlingseigenschaft begründete, aufgege-

ben. Das SEM habe bei der seinerzeitigen Implementierung der Praxis 

nicht klargestellt, dass es sich um sogenannte Pilotverfahren handeln 

würde, was zu kritisieren sei. Sodann sei mit der Regelung der Rückkehr 

mittels Diasporasteuer nicht garantiert, dass dem Beschwerdeführer nicht 

ernsthafte Nachteile drohen würden. Schliesslich werde die verschärfte 

Asylpraxis der Schweiz von verschiedenen Seiten, insbesondere vom 

UNO-Sonderberichterstatter, kritisiert. 

7.  

7.1 Gemäss Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sach-

verhalt von Amtes wegen fest. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine 

Grenze an der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 

VwVG). Vorab liegt es an den Asylbehörden, durch geeignete Befragung 

den Sachverhalt zu erstellen, wobei die Anhörung zu den Asylgründen die 

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wichtigste Grundlage dafür bildet (vgl. Urteil des BVGer D-3914/2013 vom 

30. Juli 2013 E. 4.2.3). Die Frage, wo der Untersuchungsgrundsatz endet 

und die Mitwirkungspflicht beginnt, wo es insbesondere am Gesuchsteller 

liegt, durch substantiierte Antworten den Abklärungsprozess voranzubrin-

gen, ist im Einzelfall nach Treu und Glauben beziehungsweise nach der 

Zumutbarkeit und Verhältnismässigkeit zu beurteilen (vgl. dazu OLIVER ZI-

BUNG/ELIAS HOFSTETTER, in: Waldmann/Weissenberger (Hrsg.), Praxis-

kommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, N. 37 zu Art. 49 VwVG, m.w.H. auf BVGE 

2009/60 E. 2.1.1). 

7.2 Die angefochtene Verfügung hält in den Erwägungen eingangs fest, die 

Ausführungen des Beschwerdeführers zur Frage, wie es dazu gekommen 

sei, dass er nach G._______ habe gehen müssen, seien auffallend gene-

rell ausgefallen. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der Anhörung auf 

die betreffende Frage zur Antwort, es sei obligatorisch, die (…) Klasse in 

G._______ zu absolvieren (vgl. SEM-Akten A12/21 F41). Neben der Tat-

sache, dass seine Antwort der bekannten Einziehungspraxis entspricht 

(vgl. Urteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 12.2) und die 

geltend gemachte Einberufung vorliegend auch in zeitlicher Hinsicht plau-

sibel erscheint, kann dem Beschwerdeführer insbesondere nicht vorgehal-

ten werden, dass er eine relativ einfache Frage auf kurze und knappe 

Weise beantwortet. Der Vorwurf der Vorinstanz geht in diesem Punkt fehl. 

Der Beschwerdeführer hat die betreffende Frage konkret und plausibel be-

antwortet. 

7.3 Weiter hält die Verfügung fest, selbst auf Nachfrage habe der Be-

schwerdeführer zu seinen persönlichen Erlebnissen im Vorfeld zur Einbe-

rufung und am Tag der Abreise fast ausschliesslich pauschale Antworten 

zu Protokoll gegeben.  

Auf die Frage, wie es dazu gekommen sei, dass er nach G._______ ging, 

folgte die Frage: «Wie hat sich das in ihrem Fall abgespielt?». Der Be-

schwerdeführer antwortete darauf mit allgemeinen Ausführungen zum 

Camp in G._______ (vgl. SEM-Akten A12/21 F42), obwohl die Frage an-

scheinend darauf abzielte, dass er sich zum Vorfeld der Abreise respektive 

zur Einberufung äussere. Da er die Frage durchaus so verstehen durfte, 

dass sie sich auf die Zeit in G._______ beziehe, lässt seine Antwort kein 

Urteil über sein Aussageverhalten zu. Auf die anschliessend konkrete 

Frage hin, wie er von der Einberufung Kenntnis erhalten habe, erklärte der 

Beschwerdeführer, er habe dies mittels einer öffentlich aufgelegten Liste 

erfahren (vgl. SEM-Akten A12/21 F43). Das SEM äusserte keine expliziten 

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Zweifel an dieser Angabe und stellte auch keine weiteren Fragen dazu.  

Da gemäss Kenntnis des Gerichts eine Vielzahl an Einberufungsmethoden 

existieren – insbesondere auch via Rekrutierungslisten (vgl. Report  

of the detailed findings of the Commission of Inquiry on Human Rights in 

Eritrea, https://www. ohchr.org/Documents/HRBodies/HRCouncil/CoIErit-

rea/A_HRC_29_CRP-1.pdf; besucht am 20. Mai 2019) – besteht kein 

Grund, der Erklärung des Beschwerdeführers die Plausibilität und damit 

die Glaubhaftigkeit abzusprechen.  

Gemäss Anhörungsprotokoll antwortete der Beschwerdeführer sodann auf 

die Frage, wie er den Tag der Abreise erlebt habe, sinngemäss, er habe 

die Einziehung als Zwang empfunden (vgl. SEM-Akten A12/21 F46). Auf 

die Frage, was ihm von diesem Tag besonders in Erinnerung geblieben sei, 

antwortete der Beschwerdeführer zuerst sinngemäss, er habe es als unge-

recht empfunden, dass er grundlos (…) Monate in Haft genommen worden 

sei (vgl. SEM-Akten A12/21 F47). Nachdem er darauf hingewiesen wurde, 

die Frage beziehe sich auf den Abreisetag nach G._______, erklärte er, es 

hätten ihn vor allem Gedanken darüber beschäftigt, wie nun seine Ange-

hörigen aufgrund der prekären finanziellen Situation über die Runden kom-

men würden (vgl. SEM-Akten A12/21 F48). Aus dem Umstand, dass der 

Beschwerdeführer auf die Fragen, wie er etwas erlebt habe beziehungs-

weise was ihm von einem gewissen Tag in Erinnerung geblieben sei, innere 

Gefühls- und Gedankenvorgänge beschreibt (das Empfinden von Zwang 

sowie Sorge um die Angehörigen), kann ihm nicht der Vorwurf gemacht 

werden, unpersönliche respektive pauschale Antworten zu geben. Da er 

nicht explizit danach gefragt wurde, was er genau erlebt habe, durfte er die 

Fragen auch auf sein Innenleben beziehen. Es ist dem Beschwerdeführer 

in diesem Zusammenhang darin beizupflichten, wenn er in der Rechtsmit-

teleingabe ausführt, die Vorinstanz hätte vorliegend explizit nachfragen 

müssen, wenn sie weitere konkrete Details hätte erfahren wollen (vgl. zum 

Verhältnis Abklärungs- und Mitwirkungspflicht das bereits unter E. 7.1 Aus-

geführte).  

Weiter ist mit dem Beschwerdeführer darin übereinzugehen, dass er be-

züglich seiner Erlebnisse im Vorfeld und am Tag der Abreise zahlreiche 

Schilderungen gemacht hat, wie zum Beispiel zum genauen Abreisedatum, 

zum zeitlichen Kontext zum (…), zu seinem Gepäck, zu der bereits erwähn-

ten Einzugsliste sowie zu den bereitstehenden Bussen. Dass die Schilde-

rungen bisweilen knapp ausgefallen sind, ist nicht zuletzt auf die Art der 

Befragung der Vorinstanz zurückzuführen (vgl. das bereits vorstehend Aus-

geführte). 

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Seite 8 

Insgesamt vermittelt das Anhörungsprotokoll einen nachvollziehbaren so-

wie widerspruchsfreien Eindruck über Vorfeld und Tag der Abreise.  

 

7.4 Die angefochtene Verfügung hält ferner fest, die Ausführungen zur An-

kunft in G._______ seien auffallend einsilbig und oberflächlich ausgefallen. 

Selbst auf mehrfaches Nachfragen hin sei es dem Beschwerdeführer nicht 

gelungen, detaillierte und individuelle Angaben zu machen. 

Zur Ankunft in G._______ führte der Beschwerdeführer aus, sie seien mit 

dem Bus gegen (…) Uhr am Abend angekommen. Sie hätten den Bus erst 

bei Ankunft in G._______ verlassen dürfen. Die Runde, welche vor ihnen 

eingezogen worden sei, habe sich noch im Camp befunden. Im Allgemei-

nen würden diese Camp–Bewohner bei Ankunft der Neurekrutierten Urlaub 

erhalten und könnten ihre Familien besuchen. Zuerst hätten sie sich auf 

einem Hof einreihen müssen. Die sich im G._______-Camp befindende 

(…) Schule (vgl. dazu The Open-Ended Eritrean national Service: The 

Driver of Forced Migration; Gaim Kibreab, London South University, Fac-

ulty of Arts und Human Siences; https://www.ecoi.net/en/file/lo-

cal/1282042/90_1416473628_gaim-kibreab-the-open-ended-eritrean-na-

tional-service-the-driver-of-forced-migration.pdf; besucht am 15. Mai 

2019), habe ihnen ihre Plätze zugeteilt. In den Hallen seien jeweils zirka 

180 Personen untergebracht worden. Das Camp befinde sich im Wüsten-

land und es sei aufgrund der starken Sonnenstrahlung sehr heiss. Seiner 

Meinung nach sei das Camp zwar für militärische, nicht jedoch für schuli-

sche Zwecke geeignet (SEM-Akten A12/21 F57–F63). 

Auch wenn der Beschwerdeführer teilweise auf Fragen sinngemäss mit der 

Bemerkung reagierte, er habe dazu nicht viel zu sagen (vgl. z.B. SEM-Ak-

ten A12/21 F60 und F61) und für konkrete Angaben vereinzelt nachgefragt 

werden musste (vgl. SEM-Akten A12/21 F60), vermittelt das Protokoll ins-

gesamt einen stimmigen Eindruck zur Ankunft im Camp. Der gegensätzli-

chen Einschätzung der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden. 

7.5 Des Weiteren gelangte die Vorinstanz zur Auffassung, die Schilderun-

gen zum Aufenthalt und militärischen Training in G._______ seien ober-

flächlich ausgefallen. Der Beschwerdeführer habe keinerlei Angaben zu 

seiner Tätigkeit in der ersten Woche nach seiner Ankunft machen können 

und zum militärischen Training nur pauschale und substanzlose Antworten 

gegeben. Selbst auf explizite Nachfrage zu Details seien die Angaben nicht 

konkreter geworden. 

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Zur ersten Woche in G._______ befragt, erklärte der Beschwerdeführer, 

sie hätten in dieser Zeit nichts gemacht und sich einfach im Hof des Camps 

aufgehalten. Grund für die Untätigkeit sei der Umstand gewesen, dass man 

noch auf weitere Rekruten aus anderen Landesteilen habe warten müssen. 

Den Toilettengang habe man unter Zuhilfenahme der umliegenden Gebü-

sche erledigt. Dies habe nur gruppenweise stattfinden könne. Die Gruppen 

seien zu Kontrollzwecken ständig nachgezählt worden um sicherzugehen, 

dass niemand geflohen sei. Nachdem sich sämtliche Rekruten im Camp 

eingefunden hätten, sei ihnen mitgeteilt worden, dass am Montag das Trai-

ning beginnen würde. Sie hätten ihre Uniformen erhalten und seien wäh-

rend dreier Wochen in Gruppen im Exerzieren unterrichtet worden. Als 

Strafe sei man häufig geschlagen worden. Sie seien nicht als Schüler, son-

dern als Militäranwärter betrachtet worden (SEM-Akten A12/21 F64-F78). 

Für die Ereignislosigkeit der ersten Woche kann der Beschwerdeführer 

eine plausible und nachvollziehbare Begründung liefern. Zu den relativ 

spärlichen Schilderungen zum Militärtraining ist festzuhalten, dass sich 

dem Protokoll entnehmen lässt, dass der Beschwerdeführer die diesbe-

züglichen Fragen zuerst nicht genau einordnen konnte (vgl. SEM-Akten 

A12/21 F70-F72), auf klare und konkrete Frage hin dann aber auch konkret 

antwortete (vgl. SEM-Akten A12/21 F78). Dem Beschwerdeführer wurden 

im Anschluss jedoch weder gezielte Fragen zum Exerziertraining noch Fra-

gen zu allfälligen weiteren militärischen Ausbildungsblöcken gestellt. Ge-

rade dort, wo sich die Befragung nicht auf die unmittelbaren Fluchtgründe 

bezieht und die Erhellung des Sachverhalts durch entsprechende Nachfra-

gen ohne Weiteres als möglich erscheint, läge es an der Vorinstanz, die 

diesbezüglichen Fragen zu stellen (vgl. dazu bereits E. 7.1). Im Ergebnis 

ist der teilweise spärliche Informationsgehalt zu diesem Themenblock zu 

einem erheblichen Teil auf die Art der Befragung durch die Vorinstanz zu-

rückzuführen. Im Übrigen sind die Ausführungen des Beschwerdeführers 

in diesem Punkt – abgesehen von der teilweisen dürftigen Informations-

dichte – als plausibel und widerspruchsfrei zu bezeichnen. 

7.6 In der angefochtenen Verfügung wird weiter festgestellt, die Ausführun-

gen zu den Umständen der Haft seien substanzlos ausgefallen.   

Zur Haft in G._______ führte der Beschwerdeführer aus, der Leiter der 

Halle habe der übergeordneten Stelle beim Bataillon mitgeteilt, Rekruten, 

mit welchen der Beschwerdeführer befreundet gewesen sei, seien aus dem 

Camp geflüchtet. Es sei ihm vorgeworfen worden, dies nicht gemeldet zu 

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haben. Der Bataillonsleiter habe veranlasst, dass er nach dem Abendes-

sen zur Haftstelle des Bataillons, welche sich im (…) des Camps befinde 

und «(…)» genannt werde, gefesselt abgeführt worden sei. Dies habe ihn 

sehr überrascht und er habe sich nach den Gründen der Verhaftung erkun-

digt. Er habe erklärt, dass er nicht in die Fluchtpläne seiner Kollegen ein-

geweiht gewesen sei, was ihm aber nicht geglaubt worden sei (SEM-Akten 

A12/21 F79–F87, F127 f.). 

Mit seinen Angaben schildert der Beschwerdeführer in nachvollziehbarer 

Weise, wie der ihm vorgeworfene Sachverhalt innerhalb der Befehlskette 

kommuniziert wurde sowie die Umstände seiner Verhaftung. Dies trotz des 

Umstandes, dass die Vorinstanz die Befragung zum zentralen Punkt der 

Verhaftung früh beendete und das Thema wechselte. Die Haftzeit wurde 

anlässlich der Anhörung nicht thematisiert (vgl. SEM Akten 12/21 F79-F87, 

sowie F88 ff.). Nach dem Ausgeführten ist festzuhalten, dass der Be-

schwerdeführer die Umstände seiner Verhaftung nachvollziehbar und prä-

zise schilderte und der gegenteiligen Auffassung der Vorinstanz nicht ge-

folgt werden kann.  

7.7 Die Vorinstanz hält ferner fest, es erstaune, dass der Beschwerdefüh-

rer nur spärliche Informationen zum bevorstehenden Festival habe zu Pro-

tokoll geben können, zumal er an den Festivitäten und deren Vorbereitung 

beteiligt gewesen sein soll. 

Zum Festival brachte der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung vor, 

dieses werde nur bei Einziehungsrunden mit (…) Nummern durchgeführt. 

Es fände im siebten Monat statt und dauere vom (…) bis (…) des Monats. 

Weshalb das Festival stattfinde und was genau gefeiert werde, entziehe 

sich seiner Kenntnis. Das Festival würde mit Marschieren eröffnet und da-

nach gebe es eine theatralische Aufführung. Es würden die Schüler und 

deren Eltern daran teilnehmen. Veranstalter sei der Leiter von G._______, 

welcher H._______ heisse. Er selber hätte am Festival mitmarschieren 

müssen. Es sei jedoch nicht dazu gekommen, weil er drei Tage vor Beginn 

aus dem Camp geflüchtet sei (SEM-Akten A12/21 F93–F107). 

Da der Beschwerdeführer erklärt, dass er am Festival nicht teilgenommen 

habe und nur die Rolle eines Mitmarschierenden innegehabt hätte, ist es 

bis zu einem gewissen Grad nachvollziehbar, dass die entsprechenden 

Ausführungen weniger detailliert ausgefallen sind. Dennoch konnte er Aus-

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kunft über Rahmenbedingungen und Inhalt des Festivals geben. Der Ein-

schätzung der Vorinstanz, welche ihre diesbezüglichen Überlegungen 

auch nicht weiter darlegt, kann erneut nicht gefolgt werden. 

7.8 Des Weiteren hält die angefochtene Verfügung fest, auch die Ausfüh-

rungen zur Ausreise seien äusserst oberflächlich und ohne persönlichen 

Bezug ausgefallen. Selbst auf mehrfache Nachfrage hin sei es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen, dieses wohl sehr prägende Ereignis detail-

liert zu schildern. Seine teilweise ausweichenden Antworten seien stets ge-

nereller Natur geblieben. 

Zum Verlassen des Camps sowie zu seiner anschliessenden Ausreise er-

klärt der Beschwerdeführer, er habe mit zwei weiteren Kollegen nach dem 

Abzählen kurz vor dem Abendessen die Flucht angetreten. Während der 

Vorbereitungen zum Festival seien die Kontrollen gelockert gewesen. Aus-

serdem würden sich während des Abendessens auch die Aufseher zur 

Kantine begeben, damit beim Essen Ruhe herrsche. Sie seien von (…) aus 

gestartet und hätten einen hölzernen Zaun übersprungen. Danach hätten 

sie sich auf freiem Land befunden. Um die Sicherheitskräfte zu umgehen, 

hätten sie sich Richtung Süden bewegt und am Fusse eines Hügels ge-

wartet, bis es eingedunkelt habe. Dann hätten sie sich nach (…) 

G._______ aufgemacht und die Nacht auf einem Berg verbracht. Man 

müsse sich vor eritreischen und (…) Sicherheitskräften in Acht nehmen, 

aber auch vor den I._______. Über J._______ seien sie nach drei Tagen 

in K._______ angekommen. Es sei schwer, den Weg genau zu beschrei-

ben, da sie meistens nachts marschiert seien. Die Beleuchtung von 

K._______, welche man von weitem sehen könne, habe als Orientierungs-

hilfe gedient. Zudem stamme einer seiner Reisegefährten aus L._______ 

und habe sich in der Gegend gut ausgekannt. Sie hätten keinen Proviant 

aus dem Camp mitgenommen und auf der Reise Hunger und Durst gelitten 

(SEM-Akten A12/21 F108–F125, F130–F141 sowie F147). 

Die Beschreibung der Flucht aus dem Camp fällt präzise und nachvollzieh-

bar aus. Die Begründung für die Lockerung des Sicherheitsdispositivs so-

wie die konkrete Vorgehensweise bei der Flucht erscheinen einleuchtend 

und schlüssig. Dem Protokollverlauf kann des Weiteren nicht entnommen 

werden, dass der Beschwerdeführer den Fragen zur Ausreise ausgewi-

chen wäre. Wenn er Mühe hatte, eine Frage zu beantworten, kommuni-

zierte er dies offen (vgl. SEM-Akten A12/21 F134-137). Ausserdem ist es 

nachvollziehbar, dass die Beschreibung einer dreitägigen Reiseroute, wel-

che er überwiegend in der Nacht bestritten haben soll, nicht einfach ist, im 

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Detail zu beschreiben. Dies nicht zuletzt deshalb, weil er anscheinend auch 

auf die Kenntnisse seines Reisegefährten angewiesen war (vgl. SEM-Ak-

ten A12/21 F141). Dennoch gelingt es dem Beschwerdeführer, die Aus-

reise beziehungsweise die Reiseroute nachvollziehbar wiederzugeben.  

7.9 Zum eingereichten Foto, welches den Beschwerdeführer in Uniform zu-

sammen mit weiteren Soldaten zeigt, führt die Vorinstanz aus, seine Aus-

führungen zur Entstehung des Fotos vermöchten die Erwägungen des 

SEM nicht umzustossen. Das Foto hätte folglich irgendwo aufgenommen 

werden können. 

Zum eingereichten Foto brachte der Beschwerdeführer vor, dieses sei wäh-

rend der Vorbereitungen zu Festival entstanden. Eigentlich dürften die 

Schüler keine Fotoapparate besitzen, er habe jedoch jemanden gekannt, 

der einen besessen habe. Sie seien an diesem Tag beauftragt worden, 

Brennholz zu verkleinern und hätten sich ein Stückchen weiter weg befun-

den. Dabei sei das Foto entstanden (SEM-Akten A12/21 F89–F92). 

Der Beschwerdeführer kann die Entstehung des Fotos nachvollziehbar be-

schreiben und die Schilderung lässt sich stimmig in den Kontext seiner bis-

herigen Vorbringen setzen. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz er-

weist sich das Beweismittel als geeignet, seine Vorbringen zum Aufenthalt 

in G._______ glaubhaft zu untermauern. 

7.10 Aufgrund des Ausgeführten ist festzuhalten, dass der Beschwerdefüh-

rer seine Einziehung nach G._______ sowie seine Desertion aus dem Na-

tionaldienst glaubhaft darlegen kann. 

Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismässig 

streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweigerung 

oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in einem 

konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt ist 

regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven Dienst 

stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den Behör-

den relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person rekru-

tiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen droht 

grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung unter 

unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regelmässig 

der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird von den 

eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit aufgefasst. 

Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer solchen 

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Seite 13 

Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von Art. 1A 

Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen 

(vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3; so beispielsweise bestätigt in Ur-

teil des BVGer E-1740/2016 vom 9. Februar 2018 E. 5.1). 

7.11 Bei dieser Ausgangslage ist auf die übrigen Vorbringen in der Rechts-

mitteleingabe nicht weiter einzugehen. 

8.  

Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der Beschwerdefüh-

rer die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG erfüllt. Asylaus-

schlussgründe (vgl. Art. 53 und Art. 54 AsylG) liegen keine vor. Folglich ist 

die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene Verfügung aufzuheben, 

der Beschwerdeführer als Flüchtling anzuerkennen und das SEM anzuwei-

sen, ihm Asyl zu gewähren. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu auferlegen 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Damit ist die mit Zwischenverfügung vom 

21. April 2017 gewährte unentgeltliche Prozessführung und folglich auch 

die unentgeltliche Rechtsverbeiständung gegenstandslos geworden. 

9.2 Dem vertretenen Beschwerdeführer ist angesichts seines Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm 

notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Die amtliche 

Rechtsvertretung reichte mit Schreiben vom15. Mai 2017 eine Kostennote 

ein. Insgesamt weist sie einen zeitlichen Aufwand von 400 Minuten zu ei-

nem Stundensatz von Fr. 150.– sowie Auslagen von Fr. 22.20, total 

Fr. 1'689.00 (Mehrwertsteuerpflicht besteht nicht). Der geltend gemachte 

zeitliche Aufwand sowie der aufgeführte Stundenansatz erscheinen als an-

gemessen. Somit ist dem Beschwerdeführer durch die Vorinstanz ein Be-

trag von F. 1'689.00 auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2122/2017 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügung des SEM vom 

6. März 2017 wird aufgehoben. 

2.  

Die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers wird anerkannt und das 

SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer Asyl zu gewähren. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 1'689.00 auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Olivier Gloor