# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d405673f-dcf0-5363-89e8-420deaf1fd88
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-04-23
**Language:** de
**Title:** Restarbeitsfähigkeit trotz Alter 61 noch verwertbar, kein Rentenanspruch; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2017.01270
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01270.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01270
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
23. April 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch AXA-ARAG Rechtsschutz AG
Rechtsdienst Haftplicht- und Versicherungsrecht
Rechtsanwältin Barbara Winter
Postfach 2577, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1956,
seit 2005 bei
Y.___
als Lagerist (
Urk.
7/15
Ziff.
5.4) beziehungsweise Kommissionierer (
Urk.
7/25
Ziff.
2.7) beschäftigt,
meldete
sich am
6.
Mai 2013 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/2). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte Arztberichte ein (
Urk.
7/8,
Urk.
7/10) und verneinte mit Verfügung vom
5.
November 2013 einen Rentenanspruch (
Urk.
7/14).
1.2
Nach erneuter Anmeldung vom 2
1.
November 2016 (
Urk.
7/15) zog die IV-Stelle Akten des Krankentaggeldversicherers (
Urk.
7/23,
Urk.
7/30,
Urk.
7/34) bei und holte Arztberichte (
Urk.
7/31-32) ein.
Sodann verneinte sie m
it Vorbescheid vom 1
2.
September 2017 (
Urk.
7/37) und Verfügung vom 2
3.
Oktober 2017 (
Urk.
7/38 =
Urk.
2)
einen Rentenanspruch.
2.
Der Versicherte erhob am 2
2.
November 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 2
3.
Oktober 2017 (
Urk.
2) und beantragte, es sei ihm ab
1.
Juli 2017 eine ganze Rente auszurichten (S. 2 oben).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
Januar 2018 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am
9.
April 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sund
heitlichen
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Ein
kommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (BGE 138 V 457 E. 3.1 mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts 9C_118/2015 vom 9. Juli 2015 E. 2.1 mit Hinweis).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zu
mut
bar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leis
tungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalles ab.
1.3
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E. 3.1). Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt zu verwerten, hängt nicht zuletzt davon ab, welcher Zeitraum der versi
cher
ten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen all
fälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht (BGE 138 V 457 E. 3.2; vgl.
statt vieler: Urteil des Bundesgerichts 8C_645/2017 vom 23. Januar 2018 E. 3.1).
1.4
D
er Zeitpunkt, in welchem die Frage nach der Verwertbarkeit der Rest
arbeits
fähigkeit bei vorgerücktem Alter beantwortet wird,
richtet sich
nach dem Fest
stehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbstätigkeit (
BGE 138
V 457
E. 3.3). Als ausgewiesen gilt die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-)Er
werbstätigkeit, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuver
lässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 143 V 431 E. 4.5.1; vgl. BGE
138
V 457 E. 3.4).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, laut ärztlicher Einschätzung seien dem Beschwerdeführer - näher umschrie
bene - leichte Tätigkeiten weiterhin voll zumutbar (S. 1 unten)
,
und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 6
%
(S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1), seine Restarbeitsfähigkeit sei aus näher genannten Gründen
, insbesondere auf
grund seines Alters,
nicht verwertbar (S. 3 ff.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers und deren Verwertbarkeit verhält.
3.
3.1
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Bericht vom 2
0.
Juni 2013 (
Urk.
7/8/1-4) aus, er behandle den Beschwerdeführer seit Januar 2003 (
Ziff.
1.2), und nannte folgende Diagnosen (
Ziff.
1.1):
-
isolierte Zyste im
Femurkopf
rechts
-
Status nach
Anbohrung
am 2
2.
Februar 2013
-
subakute Prostatitis und relative Blasenhalsenge
-
chronic
obstructive
pulmonal
disease
(COPD) Stadium 0-I bei
-
Nikotinabusus von 50
packyears
(PY)
Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
als Strassenbauarbeiter vom 2
6.
Dezember 2012 bis
2.
Juni 2013 und eine solche von 0
%
ab
4.
Juni 2013 (
Ziff.
1.6).
In seinem Bericht vom 2
3.
September 2013 (
Urk.
7/10) machte
Dr.
Z.___
ver
gleichbare Angaben.
3.2
In einem Bericht an die Taggeldversicherung vom 1
3.
Oktober 2016 (
Urk.
7/23/13-14) führte
Dr.
Z.___
unter anderem aus, der Patient habe sich im Juli 2016 wegen Schmerzen in der rechten Schulter bei ihm gemeldet (S. 1
Ziff.
1). Er nannte - in Übereinstimmung mit dem Bericht von
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für
Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie
, vom 1
8.
August 201
6
(
Urk.
7/23/15-16) - folgende Diagnosen (S. 1
Ziff.
3):
-
komplexe Schulterdegeneration rechts
-
ausgedehnte
Rotatorenmanschettenruptur
mit Beteiligung der
Supra
spinatussehne
, teilweise möglicherweise
Subscapularissehne
und auch der
Infraspinatussehne
, totale Ruptur der langen
Bizepssehne
-
Omarthrose
und AC-Gelenk-Arthrose
-
ausgeprägte
Humeruskopfprotraktion
Er attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(S. 2
Ziff.
7). Jegliche Tätigkeit mi
t
den oberen Extremitäten werde schwierig, da dies sofort zu Schmerzen führe. Es komme hinzu, dass der Patient eine schlechte Schulbildung habe, nicht Deutsch spreche und nie eine andere Tätigkeit ausgeführt habe (S. 2
Ziff.
8a).
3.3
Nach Implantation einer Schulter-Totalprothese rechts am
3.
Februar 2017 (vgl.
Urk.
7/30/6-7
=
Urk.
7/32/16-17
,
Urk.
7/31/5-6) attestierte
Dr.
Z.___
mit Be
richt vom 1
0.
April 2017 weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(
Urk.
7/30/2-
3
Ziff.
6), ebenso mit Bericht vom 2
3.
Mai 2017 (
Urk.
7/31/3-4).
3.4
Dr.
med.
B.___
, Assistenzarzt Orthopädie,
C.___
, führte in seinem Bericht vom 1
9.
Juni 2017 (
Urk.
7/32/
6-9) unter anderem aus, der Beschwerdeführer werde dort seit 1
0.
Oktober 2016 ambulant behandelt (
Ziff.
1.2). Er nannte die folgenden, hier leicht verkürzt angeführten Diagnosen
(
Ziff.
1.1) mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
:
-
Status nach Schulter-Totalprothese, offener lateraler
Claviculaexcision
rechts vom
3.
Februar 2017 mit/bei
-
irreparabler
Rotatorenmanschettenruptur
und AC-
Gelenksarthropathie
rechts
-
COPD bei
-
Nikotinabusus 50
py
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einen
inkomplette
n
Rechtsschenkelblock (Erstdiagnose
2.
Februar 2017)
, eine relative
Bl
asenhalsenge und subakute Prostatitis April 2013, einen Status nach Zyste
Femurkopf
rechts mit Gehbeschwerden
(ausgeheilt), einen Status nach Gastritis und eine
Ciprofloxacin
-Unverträglichkeit.
Zur Prognose führte er aus, diese sei, bei zusammengefasst komplikationslosem Verlauf sechs Wochen postoperativ, bei Implantation einer inversen Schulter
prothese prinzipiell gut. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass der Patient seiner Tätigkeit als
Lagerist
mit dem Tragen von schweren Kisten bis zu 25 kg wieder in dem selben Ausmass ausführen könne wie bisher (
Ziff.
1.4). Diesbezüglich sei er ab
2.
Februar 2017 bis in zirka 4 ½ Monaten zu 100
%
arbeitsunfähig (
Ziff.
1.6).
Die Schulterbeweglichkeit werde im Vergleich zu einem gesunden Schultergelenk eingeschränkt bleiben, zudem werde der Patient im Verlauf nicht mehr fähig sein, schwere Lasten wie bisher zu heben oder zu tragen.
Das Heben schwerer Lasten sei dem Patienten nach Implantation einer inversen Schulterprothese nicht mehr zumutbar. Bürotätigkeit könne der Patient jedoch zu 100
%
erledigen. Ab 6 Wochen postoperativ wäre theoretisch eine unbelastete Tätigkeit (beispielsweise Büroarbeit) in einem reduzierten Pensum möglich. Die Arbeitsfähigkeit könnte anschliessend im Verlauf
schrittweise gesteigert werden
(
Ziff.
1.7)
.
3.5
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), führte in seiner Beurteilung vom 2
4.
Juli 2017 (
Urk.
7/36 S. 4 f.) aus, bei vorgeschädigter Schulter sollten Tätigkeiten mit häufigen Schlägen und Vibra
tions
einwirkungen auf die rechte Schulter sowie Überkopfarbeiten und Arbeiten in ständiger Armvorhalteposition, insbesondere repetitive Tätigkeiten mit Belas
tung des rechten Armes
,
nicht mehr zugemutet werden. Das Heben, Tragen und Transportieren von Lasten über 5-8 kg (unter ungünstigen Hebeln), in günstiger Belastungsposition (körpernah, bis Lendenhöhe) über 20 kg sollte vermieden werden (S. 5).
Leichte (angepasste) Tätigkeiten ohne Heben, Tragen und Transportieren von mittel
schweren und schweren Lasten, ohne rechtsseitiges Arbeiten in Armvor
halte
position und Überkopfarbeiten seien medizinisch-theoretisch weiterhin zu
mut
bar (S. 5 Mitte). Für Tätigkeiten ohne Belastung der rechten oberen Extremität bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
(S. 5 unten).
3.6
Am 18./1
9.
Juni 2017 fand im Auftrag des Taggeldversicherers eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) statt, über die am 2
6.
Juli 2017 berich
tet wurde (
Urk.
7/34/4-11).
Für die Tätigkeit als Kommissionierer am alten Arbeitsplatz sei der Klient nicht einsatzfähig, da ein neuer Arbeitsvertrag mit wechselnden Arbeitsplätzen ausge
stellt worden sei (S. 2 unten). Zur Zumutbarkeit für die berufliche Tätigkeit als Kommissionierer am neuen Ort wurden bestimmte Einschränkungen formuliert und die Zumutbarkeit für andere berufliche Tätigkeiten wurde wie folgt umschrie
ben (S. 3 oben):
Leichte Arbeit. Arbeitszeit: wünschenswert wären 50
%
Startpensum mit monat
licher Steigerung um 10-20
%
. Aus organisatorischen Gründen
gegebe
nenfalls
auch 100
%
Anwesenheit bei 50
%
Einsatz (entspricht einer
Leis
tungs
reduzierung). Nach
Möglichkeit ist eine reduzierte
Arbeitsfähigkeit
vorzuziehen, da der Klient zu einer
Selbstüberlastung neigt.
Spezielle Einschränkungen: Ausdauerndes Hantieren auf Brusthöhe oder höher nicht sinnvoll. Keine
absehbare, medizinisch als sinnvoll erachtete Gewichtsbe
lastung
über
10
kg
.
4.
4.1
Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass er in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig ist (vgl. Urk. 1 S. 3 Ziff. 2). Er macht jedoch geltend, diese Arbeitsfähigkeit nicht mehr verwerten zu können.
Für die Beantwortung der Frage, ob die ärztlich attestierte Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in näher umschriebenen angepassten Tätigkeiten zumutbar sei, sind unter anderem das Alter des Beschwerdeführers und
di
e voraussichtlich
verbleibende
Dauer seiner Erwerbstätigkeit von Bedeutung (vorstehend E. 1.2)
, dies im Zeitpunkt der ärztlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (vorstehend E.
1.4)
.
Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt der medizinisch
en Beurteilung (Juli 2017) 61-jährig
, womit noch eine Erwerbstätigkeit während rund vier Jahren in Aussicht stand
.
4.2
Das Bundesgericht hat in neuerer Zeit die Verwertbarkeit der noch vorhandenen Arbeitsfähigkeit von über 60-jährigen Versicherten in folgenden Fällen bejaht:
-
Urteil 8C_117/2018 vom 3
1.
August 2018 E. 3.3: 62-jährige Versicherte, rund 2 Jahre vor der
ordentlichen Alterspensionierung, Rest-Arbeits
fähigkeit 80
%
; praktisch ausschliesslich im Bereich Wäscherei/
Zimmer
service tätig gewesen, ohne Berufsbildung
-
Urteil 8C_892/2017 vom 2
3.
August 2018 (= SVR 201
9
IV Nr.
7
): gut 62-jähriger Bar
p
ianist
ohne formelle Ausbildung
, verbleibende Aktivitäts
dauer im Beurteilungszeitpunkt knapp 3 Jahre, Rest-Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit 80
%
-
Urteil
9C_580/2017
vom 1
6.
Januar 2018 E. 4.1
: Restaktivitätsdauer im Zeit
punkt des Gutachtens noch mindestens 3 ¼ Jahre
-
Urteil 9C_677/2016 vom
7.
März 2017 E. 4.3: Restaktivitätsdauer noch knapp 4 ½ Jahre ausreichend, um eine neue einfache Erwerbstätigkeit aufzunehmen, sich einzuarbeiten und die Arbeit auszuüben
-
Urteil 8C_771/2016 vom 1
8.
Januar 2017 E. 5.2.5: Alter 61, Restaktivi
tätsdauer noch 4 Jahre: intakte Berufschancen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt, breite Palette möglicher Tätigkeiten ohne Umschulung oder
aufwändige Einarbeitung, in angepasster Tätigkeit leistungsmässig nicht eingeschränkt, sondern zeitlich voll disponibel
Verneint wurde die Verwertbarkeit
im Fall einer Versicherten, die bei einer Rück
weisung zwecks Anordnung von Eingliederungsmassnahmen deutlich über
62-jährig gewesen wäre, mit klar weniger als zwei Jahren bis zum Erreichen des AHV-Pensionsalters, weshalb die bisher ausgerichtete ganze Rente nicht herab
gesetzt oder aufgehoben wurde (Urteil 9C_183/2017 E. 5.2.3 und E. 6).
Insgesamt ist zu konstatieren, dass «die Nichtverwertbarkeit der Restarbeits
fähig
keit aufgrund fortgeschrittenen Alters in der Rechtsprechung in der Regel eine
Ausnahme bleibt» (Marco Weiss, Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit aufgrund
vorgerückten Alters - Rechtsprechungstendenzen, SZS 2018, S. 630 ff., S. 640).
4.3
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund seiner Schulterproble
matik in dem Sinne beeinträchtigt, als er nur noch mit leichten Lasten hantieren kann und Überkopfarbeiten sowie rechtsseitiges Armvorhalten nicht zumutbar sind (vorstehend E. 3.5-6). Für Tätigkeiten ohne Belastung der rechten oberen Extremität besteht eine volle Arbeitsfähigkeit (vorstehend E. 3.5).
Bei diesem Gesundheitsschaden
und einer Arbeitsfähigkeit von 100
%
verbleibt ein weites Spektrum von auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verfügbaren körperlich leichten Tätigkeiten, insbesondere Hilfsarbeiten, die mit einem nur geringen oder gar keinen Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand verbunden sind. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass der Beschwerdeführer über keine abgeschlossene Berufsausbildung verfügt und auch bisher eine eher einfache Tätigkeit ausgeübt hat.
In Würdigung der rechtsprechungsgemäss massgebenden Umstände (vorstehend E. 1.3) führt dies zum Schluss, dass die Restarbeitsfähigkeit des 61-jährigen Beschwerdeführers als noch verwertbar einzustufen ist.
4.4
Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin im Rahmen der Invaliditätsbemessung (
Urk.
7/35) das Invalideneinkommen ge
stützt auf den (niedrigsten) Tabellenlohn gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) festgesetzt hat. Auch die Berücksichtigung der langen Betriebszugehörigkeit, der fehlenden Ausbildung, des Alters und des Belastungsprofils als lohnmindernde Faktoren mit einem Abzug vom Tabellenlohn von 15
%
erscheint als angemessen. Dabei ist anzumerken, dass beim unbestrittenen
Valideneinkommen
von
Fr.
61'230.-- und
einem Tabellenlohn von rund
Fr.
67'455.-- selbst der maximale Abzug von 25
%
ein Invalideneinkommen von rund
Fr.
50'591.-- (
Fr.
67'455.-- x 0.75) und damit eine
Einkommenseinbusse von
Fr.
10'639.--, entsprechend einem Invaliditätsgrad von lediglich rund 17
%
, ergäbe.
4.5
Zusammengefasst erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens, was zur Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde führt.
5.
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sind ermessensweise auf
Fr.
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
AXA-ARAG Rechtsschutz AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher