# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ee606559-62b2-5f9c-a40f-d25ffe838494
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2010 D-3774/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3774-2010_2010-05-31.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3774/2010/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  M a i  2 0 1 0

Einzelrichterin Nina Spälti Giannakitsas, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiberin Sara Steiner.

A._______, geboren (...),Mazedonien,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 19. Mai 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3774/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer am 15. April 2010 in der Schweiz um Asyl 
nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 27. April 2010 und der ein-
lässlichen Anhörung vom 11. Mai 2010 zur Begründung seines Asylge-
suches  im  Wesentlichen  angab,  er  habe  in  einem  Mordprozess  als 
Zeuge ausgesagt, dass der Täter in Notwehr gehandelt habe, und wer-
de seither  von den Söhnen des Opfers  bedroht  und sei  von diesen 
auch überfallen worden,

dass er dies einem Polizisten aus dem Quartier erzählt habe, dieser 
aber mit  der gegnerischen Familie befreundet gewesen sei und des-
halb nichts unternommen, sondern ihn auf den Posten mitgenommen 
und misshandelt habe,

dass der Beschwerdeführer im Weiteren geltend machte, er habe bei 
einer  Sicherheitsfirma gearbeitet  und ein  Arbeitskollege von ihm sei 
geschlagen worden,

dass das BFM mit Verfügung vom 19. Mai 2010 – gleichentags eröffnet 
– in Anwendung von Art. Art. 34 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Ju-
ni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung seines Entscheides im Wesentlichen 
ausführte,  gemäss  Beschluss  des  Bundesrates  vom  25. Juni 2003 
handle es sich bei Mazedonien um einen verfolgungssicheren Staat im 
Sinne von Art. 6a Abs. 2 lit. a AsylG und aus den Akten ergäben sich 
keine  Hinweise,  die  die  widerlegbare  Vermutung  der  Verfolgungssi-
cherheit umstossen könnten,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers haltlos seien,  da er  bei 
der Erstbefragung noch geltend gemacht habe, von einem Polizisten 
drei  Mal  auf  den  Posten  mitgenommen und  misshandelt  worden  zu 
sein, während er diese Vorbringen an der einlässlichen Anhörung nicht 
mehr erwähnt habe,

dass die bei der Erstbefragung zur Ausreise angegebenen Daten wi-
dersprüchlich seien,  indem er einmal  den 27. März 2010 und einmal 
den 13. April 2010 genannt habe, und er überdies bei der einlässlichen 

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Anhörung angegeben habe, er habe sich seit dem 3. März 2009 – mit 
Ausnahme einer Woche Ende November 2009 – nicht mehr im Heimat-
staat aufgehalten,

dass sich diese widersprüchlichen Angaben auch nicht mit den Aussa-
gen vereinbaren liessen, er habe im Mai 2009 eine Anzeige erstattet 
und sei im Oktober 2009 von den Gegnern bedroht worden,

dass die Stellungnahmen des Beschwerdeführers zu den Widersprü-
chen unsubstantiiert,  stereotyp und ausweichend seien und nicht  zu 
überzeugen vermöchten,

dass er weiter aus der geltend gemachten Situation eines Arbeitskolle-
gen, der geschlagen worden sei, für sich keine Asylrelevanz herleiten 
könne,

dass das BFM in der Folge den Wegweisungsvollzug als zulässig, zu -
mutbar und möglich erklärte,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 26. Mai 2010 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde erhob und die Aufhebung der Verfügung, die Wiederaufnah-
me seines Asylverfahrens sowie die Prüfung seiner Flüchtlingseigen-
schaft beantragte,

dass  in  formeller  Hinsicht  um  die  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) und um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschus-
ses ersucht wurde,

dass die Vollzugsbehörden zudem im Sinne einer vorsorglichen Mass-
nahme anzuweisen seien,  die Weitergabe von Daten an seinen Hei-
matstaat bis zum Entscheid zu sistieren sowie eine eventuell  bereits 
erfolgte Datenweitergabe offenzulegen und ihm im Hinblick auf subjek-
tive Nachfluchtgründe das rechtliche Gehör dazu zu gewähren,

dass er zur Begründung seiner Beschwerde ausführte, dem Entscheid 
des BFM sei aufgrund seiner Aussagen anlässlich der Anhörungen so-
wie aufgrund des Umstandes, dass er seine Identität vollständig offen-
gelegt habe, nicht zu folgen,

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dass er zur Stützung seiner Vorbringen Kopien eines Schreibens sei -
nes Rechtsanwaltes vom 11. Mai 2010, in welchem der von ihm vorge-
brachte  Sachverhalt  bestätigt  werde,  und  des  Gerichtsurteils  des 
Mordprozesses vom 2. April 2007 einreichte,

dass die vorinstanzlichen Akten am 27. Mai 2010 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des BFM entscheidet (Art. 105 AsylG 
i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d  Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten  ist  (Art.  108  Abs.  2  AsylG  und  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent-

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scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Gesuche von Asylsuchenden aus verfolgungssicheren Staa-
ten nach Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG (sogenannte Safe-Country-Rege-
lung) nicht eingetreten wird, ausser es gebe Hinweise auf eine Verfol-
gung (Art. 34 Abs. 1 AsylG),

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge Staatsangehöri-
ger von Mazedonien ist und der Bundesrat dieses Land mit Beschluss 
vom 25. Juni  2003 zum "safe country"  im obgenannten Sinn erklärt 
hat,

dass somit die formelle Voraussetzung für den Erlass eines Nichtein-
tretensentscheides gestützt auf Art. 34 Abs. 1 AsylG gegeben ist,

dass zu prüfen bleibt, ob das BFM im Weiteren zu Recht erwogen hat,  
aus den Akten würden sich keine Hinweise ergeben, welche die in Be-
zug auf Mazedonien bestehende Vermutung der Verfolgungssicherheit 
widerlegen könnten,

dass bei  der Prüfung,  ob Hinweise auf  Verfolgung vorliegen,  erstens 
ein weiter Verfolgungsbegriff gilt, der alle erlittenen oder befürchteten 
Nachteile umfasst, die von Menschenhand zugefügt werden, und zwei-
tes nur einem tiefen Beweismass Genüge getan werden muss, wes-
halb auf ein Gesuch einzutreten ist, wenn Verfolgungshinweise geltend 
gemacht werden, die nicht bereits auf den ersten Blick als unglaubhaft 
erkennbar sind,

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dass  das  Bundesverwaltungsgericht  nach  eingehender  Prüfung  der 
vorliegenden  Akten  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  auch  als 
widersprüchlich  qualifiziert  und auf  die  Ausführungen  der  Vorinstanz 
vollumfänglich verweist,

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zudem auch nicht asyl re-
levant sind, da er sich, nachdem er vergebens bei einem Polizisten An-
zeige erstattet habe, an die nächst höhere Instanz hätte wenden kön-
nen,

dass  die  mit  der  Beschwerde  eingereichten  Beweismittel  an  dieser 
Einschätzung nichts zu ändern vermögen, da sie einerseits nur in Ko-
pie und zum Teil nur in mazedonischer Sprache vorliegen und anderer-
seits das Schreiben des Anwaltes als Gefälligkeitsschreiben ohne Be-
weiswert  gewertet  werden  muss  und  das  Urteil  allenfalls  beweisen 
könnte, dass der Beschwerdeführer als Zeuge an einem Verfahren be-
teiligt war, nicht aber, dass er deswegen von den Söhnen des Opfers 
verfolgt wird,

dass die eingereichten Beweismittel  vielmehr weitere Zweifel  an den 
Vorbringen des Beschwerdeführers aufkommen lassen,  da dieser im 
erstinstanzlichen Verfahren behauptet hat,  er werde von den Söhnen 
des  Opfers  verfolgt  (A  5  S.  4),  während  im  Schreiben  vom 
11. Mai 2010 – wie auch in der Beschwerdeschrift – angegeben wird, 
er werde von der Familie des Verurteilten verfolgt,

dass zudem das eingereichte Gerichtsurteil,  gemäss dem der Ange-
klagte  zu  neun  Jahren  Gefängnis  verurteilt  worden  sei,  vom 
2. April 2007 stammt, während der Beschwerdeführer im erstinstanzli-
chen Verfahren angegeben hat, der Mord habe im Oktober 2007 (A 5 
S. 3) und das Gerichtsverfahren, an dem er als Zeuge ausgesagt ha-
be, im August 2008 (A 5, S. 4) stattgefunden und der Angeklagte sei 
zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt worden (A 5 S. 5),

dass auch die weiteren Ausführungen in der Beschwerdeschrift keine 
andere Einschätzung  zulassen,  zumal  sich  der  Beschwerdeführer  in 
keiner Weise mit den Erwägungen des BFM auseinandersetzt,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 
AsylG auf  das  Asylgesuch des Beschwerdeführers  nicht  eingetreten 
ist,

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dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Wegwei-
sung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und dem-
nach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und seiner 
Vorgängerorganisation  ARK der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel, Rz. 11.148, 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist  oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 

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und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die dem Beschwerdeführer in Mazedonien droht,

dass  sich  der  Vollzug  für  Ausländerinnen  und  Ausländer  als  unzu-
mutbar  erweist,  wenn sie im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  auf  Grund 
von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medi -
zinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  in  Mazedonien  noch  individuelle 
Gründe auf eine konkrete Gefährdung des jungen und gesunden Be-
schwerdeführers, welcher als Tagelöhner gearbeitet habe und über ein 
Beziehungsnetz  verfügt,  im  Falle  einer  Rückkehr  schliessen  lassen, 
weshalb der Vollzug der Wegweisung auch zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Maze-
donien schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 
(Art. 83 Abs. 2 AuG), und er im Besitz eines mazedonischen Passes 
und einer mazedonischen Identitätskarte ist,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass die Anträge um Verzicht auf einen Kostenvorschuss und Unter-
lassung der  Datenweitergabe angesichts des vorliegenden Entschei-
des in der Hauptsache gegenstandslos sind,

dass auch das Gesuch um rechtliches Gehör zu allfälligen bereits er -
folgten Datentransfers abzuweisen ist, zumal sich aus den Akten keine 
Hinweise auf solche ergeben und diese angesichts der vorgehenden 
Erwägungen ohnehin  den Sachverhalt  nicht  wesentlich zu beeinflus-
sen vermöchten und damit nicht dem Akteneinsichtsrecht unterliegen 
(vgl. Art. 26 VwVG),

dass die Begehren des Beschwerdeführers – wie sich aus den vor lie-
genden Erwägungen ergibt  – als  aussichtslos zu bezeichnen waren, 
weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

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gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG – unbesehen der geltend gemachten pro-
zessualen Bedürftigkeit – abzuweisen ist,

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.– 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sin-
ne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer durch Vermittlung des Empfangs-  und Ver-
fahrenszentrums  [...]  (Einschreiben; Beilagen: Einzahlungsschein, 
Original der angefochtenen Verfügung vom 19. Mai 2010)

- das  BFM,  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  [...]  (per  Telefax  zu 
den Akten Ref.-Nr. N (...), mit der Bitte um Eröffnung des Urteils an 
den  Beschwerdeführer  und  um  Zustellung  der  beiliegenden 
Empfangsbestätigung an das Bundesverwaltungsgericht)

- [die zuständige kantonale Behörde] (per Telefax)

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin:

Nina Spälti Giannakitsas Sara Steiner

Versand: 

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