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**Case Identifier:** ec2ca916-c407-59fd-821c-1b8f69492de1
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-23
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Schuldbetreibungs- und Konkurskommission 23.08.2023 KBE.2023.10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_005_KBE-2023-10_2023-08-23.pdf

## Full Text

Obergericht 

Schuldbetreibungs- und Konkurskommission als obere betrei-

bungsrechtliche Aufsichtsbehörde 

 

KBE.2023.10  
  

Entscheid vom 23. August 2023 
 

 

Besetzung  Oberrichter Vetter, Präsident  

Oberrichter Roth  

Oberrichter Holliger  

Gerichtsschreiber Sulser      

 

 
   

Beschwerde- 

führer  

 A._____, […]  

 

 

Anfechtungs- 

gegenstand 

 Entscheid des Präsidiums des Zivilgerichts des Bezirksgerichts Laufen-

burg vom 26. Mai 2023 

 

 

in Sachen 

 

 Betreibungsamt Q._____, […] 

 

Betreff  Zuschlag bei der Versteigerung ([…]) 

 

 

 

Ersteigerer: 

  B._____ und C._____, […], vertreten durch D._____, Rechtsanwalt, […] 

 

  

 - 2 - 

 

 

   

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entnimmt den 

Akten: 

 

1. 

1.1. 

Der Beschwerdeführer war Eigentümer der Grdst.-Nr. […] GB Q. (Be-

schwerdebeilage 13). Auf der Parzelle Nr. […] stehen ein Wohnhaus sowie 

ein Milchviehstall mit einer Scheune. Die übrigen Parzellen sind landwirt-

schaftliche Grundstücke oder Waldparzellen […]. 

 

1.2. 

Der Beschwerdeführer leitete am 12. März 2023 ein Beschwerdeverfahren 

ein und beantragte die Aussetzung der auf den 21. April 2023 angesetzten 

Steigerung sowie die Durchführung einer "vorschriftsgemässen Schätzung 

der Liegenschaft". Der Gerichtspräsident des Zivilgerichts des Bezirksge-

richts Laufenburg wies die Beschwerde mit Entscheid vom 17. April 2023 

vollumfänglich ab (BE.2023.3). Der Entscheid erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft. 

 

1.3. 

Am 21. April 2023 fand die Versteigerung statt. Der Zuschlag erfolgte an B. 

und C. ("Ersteigerer"). 

 

2. 

2.1. 

Mit Eingabe vom 1. Mai 2023 erhob der Beschwerdeführer beim Gerichts-

präsidium Laufenburg Beschwerde mit folgenden Anträgen: 

 

" 1. 
Die Versteigerung vom 21. April 2023 sei für ungültig zu erklären, und der 
erteilte Zuschlag sei entsprechend aufzuheben. 

 
2. 
Es sei die Wiederholung der Versteigerung anzuordnen. Dabei sei das Be-
treibungsamt Q. anzuweisen, die begangenen Versäumnisse und Fehler 
vorgängig zu beheben. 

 
3. 
Es sei festzustellen, dass bis zur allfälligen Durchführung einer erneuten 
Versteigerung, den Schuldnern weiterhin offensteht, die Forderung der 
Gläubigerin zu tilgen. 

 
4. 
Es sei aufgrund der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung 
zu beschliessen (sofern diese nicht von selbst von Rechtes wegen folgt) 

 
5. 
Die Kosten und Entschädigungen seien gemäss gesetzlicher Folge zu be-
schliessen." 

 

 - 3 - 

 

 

2.2. 

Am 5. Mai 2023 reichte B. am Schalter des Bezirksgerichts Laufenburg vier 

Beilagen ein. Mit Eingabe vom 8. Mai 2023 reichten die Ersteigerer eine 

Stellungnahme ein (inkl. die vorerwähnten Beilagen vom 5. Mai 2023). Glei-

chentags reichte der Beschwerdeführer weitere Beilagen als Ergänzung zu 

seiner Beschwerde ein. 

 

2.3. 

Am 15. Mai 2023 erstattete das Betreibungsamt Q. seinen Amtsbericht. 

Das Gerichtspräsidium Laufenburg setzte dem Beschwerdeführer und den 

Ersteigerer mit Verfügung vom 16. Mai 2023 eine nicht erstreckbare Frist 

bis zum 21. Mai 2023, um zu diesem Amtsbericht fakultativ Stellung zu neh-

men. 

 

2.4. 

Mit Eingabe vom 22. Mai 2023 teilte Rechtsanwalt D. dem Gerichtspräsi-

dium Laufenburg mit, dass die Ersteigerer ihn mit der Wahrung ihrer Inte-

ressen mandatiert hätten. Zudem gab er den Verzicht auf eine Stellung-

nahme zum Amtsbericht des Betreibungsamts Q. bekannt. 

 

2.5. 

Der Beschwerdeführer beantragte mit Eingabe vom 21. Mai 2023 eine Fris-

terstreckung bis 19. Juni 2023. Dieses Gesuch wies das Gerichtspräsidium 

Laufenburg mit Schreiben vom 22. Mai 2023 ab und teilte dem Beschwer-

deführer mit, es sei geplant, im vorliegenden Verfahren den Entscheid am 

26. Mai 2023 zu treffen. Eingaben, die bis am Donnerstag, 25. Mai 2023, 

17:00 Uhr, beim Gericht eingegangen seien, würden im Entscheid noch 

berücksichtigt. 

 

2.6. 

Mit Entscheid vom 26. Mai 2023 erkannte der Präsident des Zivilgerichts 

des Bezirksgerichts Laufenburg als untere Aufsichtsbehörde über die Be-

treibungsämter: 

 

" 1. 
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

 
2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 
3. 
Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen." 

 

3. 

3.1. 

Mit als "Gesuch" bezeichneter Eingabe vom 1. Juni 2023 (Postauf-

gabe: 3. Juni 2023) stellte der Beschwerdeführer beim Gerichtspräsidium 

Laufenburg folgende Anträge: 

 - 4 - 

 

 

" 1. 
Rechtsanwalt D. sei als Rechtsvertreter der Gegenpartei B. und C. nicht 
zuzulassen. 

 
2. 
Das Urteil vom 26. Mai sei aufzuheben, und erst nach Wiederherstellung 
der benötigten Fristen für ausführliche Stellungnahmen an das Gericht 
wieder zu fällen." 

 

Das Gerichtspräsidium Laufenburg leitete die Eingabe am 5. Juni 2023 zu-

ständigkeitshalber an die Schulbetreibungs- und Konkurskommission des 

Obergerichts des Kantons Aargau weiter. 

 

3.2. 

Mit separater Eingabe vom 6. Juni 2023 erhob der Beschwerdeführer Be-

schwerde bei der Schuldbetreibungs- und Konkurskommission des Ober-

gerichts des Kantons Aargau mit folgenden Anträgen: 

 

" 1. 
 Der Entscheid vom 26. Mai 2023 sei aufzuheben, beziehungsweise, an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. 
 
 2. 
 Es seien die gewährten Fristen zur Stellungnahme im Verlauf des bisheri-

gen Beschwerdeverfahrens wiederherzustellen. 
 
 3. 
 Es sei die Sistierung des Beschwerdeverfahrens bis zum Entscheid der 

Staatsanwaltschaft Rheinfelden-Laufenburg in Sachen Strafanzeige ge-
gen E. betreffend diverse Delikte im Zusammenhang mit der Liegen-
schaftsschätzung vom 14. November 2023 anzuordnen. 

 
 4. 
 Es sei die Wiederholung der angefochtenen Versteigerung anzuordnen. 

Dabei sei das Betreibungsamt Q. anzuweisen, die begangenen Versäum-
nisse und Fehler vorgängig zu beheben. 

 
 5. 
 Es sei festzustellen, dass bis zur allfälligen Durchführung einer erneuten 

Versteigerung, den Schuldnern weiterhin offensteht, die Forderung der 
Gläubigerin zu tilgen. 

 
 6. 
 Es sei aufgrund der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung 

zu beschliessen (sofern diese nicht von selbst von Rechtes wegen folgt). 
 

 7. 
 Die Kosten und Entschädigungen seien gemäss gesetzlicher Folge zu be-

schliessen." 

 

3.3. 

Mit Verfügung vom 8. Juni 2023 teilte der Präsident der Schuldbetreibungs- 

und Konkurskommission dem Beschwerdeführer mit, dass betreffend 

 - 5 - 

 

 

Grundbucheintrag von Gesetzes wegen eine aufschiebende Wirkung be-

steht. 

 

3.4. 

Mit Eingabe vom 19. Juni 2023 stellte der Beschwerdeführer folgende An-

träge: 

 

" 1. 
 Rechtsanwalt D. sei als Rechtsvertreter der Gegenpartei B. und C. nicht 

zuzulassen, beziehungsweise rückwirkend abzuweisen. 
 
 2. 
 Es seien die Rechtsfolgen der unzulässigen Rechtsvertretung der Be-

schwerdegegner durch Rechtsanwalt D. zu prüfen, und allenfalls eine 
Rückweisung des Beschwerdeverfahrens an die Vorinstanz zu beschlies-
sen." 

 

3.5. 

Mit Eingabe vom 20. Juni 2023 reichte der Beschwerdeführer zwei weitere 

Beilagen ein. 

 

3.6. 

Mit Amtsbericht vom 12. Juni 2023 sowie Eingabe vom 26. Juni 2023 ver-

zichteten die Vorinstanz sowie die Ersteigerer auf weitere Stellungnahmen. 

 

3.7. 

Das Betreibungsamt Q. liess sich nicht vernehmen. 

 

3.8. 

Mit Verfügung vom 11. August 2023 wurde die Vorinstanz aufgefordert, der 

Schuldbetreibungs- und Konkurskommission die Akten des Beschwerde-

verfahrens BE.2023.3 einzureichen. 

 

3.9. 

Mit Eingabe vom 13. August 2023 reichte der Beschwerdeführer eine wei-

tere Stellungnahme ein und beantragte: 

 

" 1. 
 Es sei dem Beschwerdeführer den Amtsbericht vom 12. Juni 2023 des Ge-

richtspräsidiums Laufenburg unter Ansetzung einer neuen Frist für die 
Stellungnahme zuzustellen. 

 
 2. 
 Es sei die Vertretung der Ersteigerer (B. und C.) durch Rechtsanwalt D. 

zurückzuweisen, beziehungsweise, zu untersagen, beziehungsweise, 
rückwirkend für unzulässig und unwirksam zu erklären. 

 
 3. 
 Das Verfahren sei in der Hauptsache zu sistieren, beziehungsweise ruhen 

zu lassen, bis nicht die Frage der unzulässigen und ungültigen Rechtsver-
tretung der Ersteigerer definitiv und rechtskräftig beschlossen sei. 

 - 6 - 

 

 

 4. 
 Das Verfahren sei in seinen Zustand am 20. Mai 2023 zurückzuversetzen. 

Alle Verfahrensschritte seit dem 20. Mai 2023 seien aufzuheben, bezie-
hungsweise für nichtig zu erklären, beziehungsweise rückgängig zu ma-
chen. Insbesondere der Entscheid vom 26. Mai 2023 der Vorinstanz sei 
aufzuheben, beziehungsweise für nichtig zu erklären. 

 
 5. 
 Rechtsanwalt D. sei für seine rechtswidrige Aufnahme der Vertretung der 

Ersteigerer mit den dafür vorgesehenen Sanktionen durch das Gericht zu 
belegen. 

 
 6. 
 Es seien alle nicht gewährten Fristen für die Stellungnahmen des Be-

schwerdeführers wiederherzustellen." 
 
 

 

 

 

 

   

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission zieht in Er- 

wägung: 

 

1. 

Gemäss Art. 17 Abs. 1 SchKG kann mit Ausnahme der Fälle, in denen das 

Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vorschreibt, gegen jede Verfügung 

eines Betreibungs- oder Konkursamts bei der Aufsichtsbehörde wegen Ge-

setzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden. 

Der Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter 

kann innert zehn Tagen nach der Eröffnung an die obere kantonale Auf-

sichtsbehörde über die Betreibungsämter weitergezogen werden (Art. 18 

Abs. 1 SchKG). 

 

Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde über die 

Betreibungsämter sind die Bestimmungen des Beschwerdeverfahrens ge-

mäss Art. 319 ff. ZPO sinngemäss anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG 

i.V.m. § 22 Abs. 2 EG SchKG).  

 

2. 

2.1. 

Der Beschwerdeführer rügt sinngemäss eine Verletzung seines rechtlichen 

Gehörs. Einerseits sei ihm die vorinstanzliche Verfügung vom 16. Mai 

2023, mit welcher ihm der Amtsbericht des Betreibungsamts Q. (inkl. Stei-

gerungsbedingungen mit Lastenverzeichnis und Steigerungsprotokoll) zur 

Stellungnahme bis 21. Mai 2023 zugestellt wurde, erst am 19. Mai 2023 

durch die Regionalpolizei zugestellt worden. Der Beschwerdeführer habe 

festgestellt, dass der Amtsbericht alle wesentlichen Tatsachen ausklam-

mere, die zur Beurteilung der Ungültigkeit der Steigerung und des Zu-

schlags vom 21. April 2023 von wesentlichem Belang seien. Er habe des-

halb mit Eingabe vom 21. Mai 2023 bei der Vorinstanz die Ansetzung einer 

hinreichenden Frist verlangt. Mit Schreiben vom 22. Mai 2023 habe die Vo-

rinstanz mitgeteilt, dass die Frist nicht erstreckt werde und nur Eingaben 

 - 7 - 

 

 

berücksichtigt würden, die bis zum 25. Mai 2023, 17.00 Uhr, einträfen. 

Diese Frist sei für den Beschwerdeführer nicht erfüllbar gewesen (Be-

schwerde Rz. 37 ff.).  

 

Weiter sei ihm das Schreiben des Vertreters der Ersteigerer vom 22. Mai 

2023 erst am 23. Mai 2023 weitergeleitet worden. Der Vertreter habe es 

unterlassen, das Gericht darüber zu informieren, dass die Anwaltskanzlei 

die Rechtsinteressen des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit sei-

nem landwirtschaftlichen Gewerbe und seiner persönlichen Situation seit 

Jahren vertrete. Auch hierzu sei es ihm folglich nicht möglich gewesen, 

Stellung zu nehmen. Ihm sei zudem keine Frist zur Stellungnahme ange-

setzt worden. In jenem Schreiben hätten die Ersteigerer auf eine Stellung-

nahme verzichtet. Damit sei für den Beschwerdeführer klar gewesen, dass 

der Zeitpunkt gekommen sei, um auf die Eingabe der Ersteigerer vom 

8. Mai 2023 zu reagieren (Beschwerde Rz. 44 ff.; Eingabe vom 3. Juni 

2023).  

 

Schliesslich habe das Gerichtspräsidium Laufenburg am 5. Mai 2023 B. 

eine "spontane Partikuläranhörung" gewährt, als dieser beim Gerichtsprä-

sidium Laufenburg vorstellig geworden sei. Die Anhörung sei nicht proto-

kolliert worden, was unzulässig sei (Beschwerde Rz. 53 f.). Das Vorgehen 

der Vorinstanz deute darauf hin, dass diese ihr Urteil bereits im Voraus be-

schlossen habe. Dies ergebe sich auch daraus, dass die Vorinstanz im 

Schreiben vom 22. Mai 2023 erklärt habe, dass der Streitgegenstand über-

schaubar sei (Beschwerde Rz. 55 ff.). 

 

2.2. 

2.2.1. 

Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Aus dieser verfassungsmässigen Garantie folgt unter anderem das 

Recht einer Partei, sich im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zu den Stel-

lungnahmen und Vernehmlassungen der anderen Verfahrensparteien, un-

teren Instanzen und weiteren Stellen zu äussern ("Replikrecht"). Dieses 

Äusserungsrecht steht einer Prozesspartei unabhängig davon zu, ob die 

eingereichte Eingabe neue Tatsachen oder rechtliche Argumente enthält 

und ob sie im Einzelfall geeignet ist, den richterlichen Entscheid zu beein-

flussen. Es ist Sache der Parteien und nicht des Gerichts zu beurteilen, ob 

eine neue Eingabe oder ein neues Beweismittel Bemerkungen erfordert. 

Die Wahrnehmung des Replikrechts setzt voraus, dass die fragliche Ein-

gabe der Partei vor Erlass des Urteils zugestellt wird, damit sie sich darüber 

schlüssig werden kann, ob sie sich dazu äussern will. In diesem Sinne ist 

der Prozesspartei die konkrete Möglichkeit zur Replik einzuräumen. Hierzu 

genügt es grundsätzlich, den Parteien die Eingabe zur Information zuzu-

stellen. Das Gericht muss einer Partei ausreichend Zeit lassen, damit sie 

ihr Replikrecht effektiv wahrnehmen kann. Es muss mit der Entscheidfäl-

lung so lange zuwarten, bis es annehmen darf, dass der Adressat auf eine 

 - 8 - 

 

 

weitere Eingabe verzichtet habe. Welche Wartezeit ausreichend ist, hängt 

vom Einzelfall ab. Die Rechtsprechung bejaht in aller Regel eine Verletzung 

des rechtlichen Gehörs, wenn das Gericht "nur wenige Tage" nach der Mit-

teilung entscheidet. Als Faustregel hielt das Bundesgericht fest, dass je-

denfalls vor Ablauf von zehn Tagen nicht, hingegen nach zwanzig Tagen 

schon, von einem Verzicht auf das Replikrecht ausgegangen werden dürfe 

(Urteil des Bundesgerichts 5D_117/2021 vom 27. Januar 2022 E. 2.1, 

m.w.H.).  

 

2.2.2. 

Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, womit seine Verlet-

zung ungeachtet der materiellen Begründetheit des Rechtsmittels zur Gut-

heissung der Beschwerde und zur Aufhebung des angefochtenen Ent-

scheids führt, wenn eine Heilung in oberer Instanz ausser Betracht fällt. Die 

Rechtsprechung des Bundesgerichts, wonach der Gehörsanspruch formel-

ler Natur ist, darf indes nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die Wah-

rung des rechtlichen Gehörs keinen Selbstzweck darstellt. Wenn nicht er-

sichtlich ist, inwiefern die Verletzung des rechtlichen Gehörs einen Einfluss 

auf das Verfahren haben könnte, besteht kein Interesse an der Aufhebung 

des Entscheids. Andernfalls besteht die Gefahr, dass die Rückweisung der 

Sache an die Vorinstanz allein wegen der festgestellten Gehörsverletzung 

zu einem Leerlauf und einer unnötigen Verzögerung führt. Es wird deshalb 

für eine erfolgreiche Rüge der Verweigerung des rechtlichen Gehörs grund-

sätzlich vorausgesetzt, dass die beschwerdeführende Partei in der Begrün-

dung des Rechtsmittels angibt, welche Vorbringen sie in das kantonale Ver-

fahren bei Gewährung des rechtlichen Gehörs eingeführt hätte und inwie-

fern diese hätten erheblich sein könne (BGE 143 IV 380 E. 1.4.1; Urteile 

des Bundesgerichts 4A_162/2021 vom 12. Mai 2021 E. 5.2, 4A_428/2020 

vom 1. April 2021 E. 3.1, 4A_438/2019 vom 23. Oktober 2019 E. 3.2). 

 

2.3. 

2.3.1. 

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, ihm sei keine (genügende) 

Frist zur Replik auf die Eingabe der Ersteigerer vom 8. Mai 2023 angesetzt 

worden, ist ihm insofern zuzustimmen, dass bei anwaltlich nicht vertretenen 

Parteien grundsätzlich eine Frist zur Ausübung des Replikrechts anzuset-

zen ist (BGE 138 I 484 E. 2.4). Da das Urteil der Vorinstanz erst am 26. Mai 

2023 erlassen wurde und dies dem Beschwerdeführer spätestens seit dem 

Schreiben des Gerichtspräsidiums vom 22. Mai 2023 bekannt war, hätte er 

jedoch genügend Zeit gehabt, um auf die Eingabe der Ersteigerer vom 

8. Mai 2023 entsprechend zu reagieren. Eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs ist daher zu verneinen.  

 

2.3.2. 

Die Rüge, die Vorinstanz habe eine unzulässige "Partikuläranhörung" von 

B. durchgeführt, ist unbegründet: B. hat am 5. Mai 2023 am Schalter des 

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Bezirksgericht Laufenburg Beilagen eingereicht und seine Sicht der Dinge 

geschildert, worüber eine gerichtsinterne Aktennotiz erstellt wurde (act. 

279). Diese fand nicht Eingang in die Erwägungen des Gerichts, was man-

gels formgerechter Eingabe auch nicht erfolgen durfte (vgl. Art. 130 ZPO). 

Sie enthielt überdies keine Informationen, die die Ersteigerer nicht mit ihrer 

später formgerecht erfolgten Eingabe vom 8. Mai 2023 eingebracht hätten. 

Insofern ist nicht ersichtlich, inwiefern das rechtliche Gehör des Beschwer-

deführers verletzt worden ist oder eine Stellungnahme zur Aktennotiz etwas 

am Ergebnis des vorinstanzlichen Verfahrens geändert hätte. 

 

2.3.3. 

Auch was die Möglichkeit des Beschwerdeführers zur freiwilligen Stellung-

nahme zum Amtsbericht des Betreibungsamts Q. vom 15. Mai 2023 anbe-

langt, legte der Beschwerdeführer in seiner Begründung weder dar, was er 

mit einer allfälligen Replik ins Verfahren hätte einbringen wollen, noch, in-

wiefern diese Vorbringen hätten erheblich sein können. Eine Aufhebung 

des vorinstanzlichen Entscheids wegen einer allfälligen Verletzung des 

rechtlichen Gehörs fällt mangels Nachweises eines Interesses an der Auf-

hebung ausser Betracht. 

 

2.3.4. 

2.3.4.1. 

Mit Eingabe vom 22. Mai 2023 teilte der Vertreter der Ersteigerer dem Ge-

richt mit, dass er mit der Wahrung der Interessen der Ersteigerer betraut 

wurde und auf eine Stellungnahme zum Amtsbericht verzichtet werde. Wei-

ter beantragte er, sofern dem Rechtsmittel gegen den Entscheid der Vo-

rinstanz aufschiebende Wirkung zukomme, die vorzeitige Vollstreckbarkeit. 

Der Beschwerdeführer rügt mit Eingabe vom 3. Juni 2023 bzw. Be-

schwerde vom 6. Juni 2023, die Anwaltskanzlei des gegnerischen Vertre-

ters wahre seit mehreren Jahren seine Interessen im Zusammenhang mit 

seinem landwirtschaftlichen Gewerbe und seiner persönlichen Situation. 

Dem gegnerischen Vertreter sei es folglich verwehrt gewesen, die Vertre-

tung der Ersteigerer zu übernehmen. Es sei dringend zu befürchten, dass 

vertrauliche Informationen über die Verhältnisse des Beschwerdeführers 

missbraucht würden (vgl. vorstehend E. 2.1.). 

 

2.3.4.2. 

Anwälte haben gemäss Art. 12 lit. c BGFA jeden Konflikt zwischen den In-

teressen ihrer Klientschaft und den Personen zu meiden, mit denen sie ge-

schäftlich oder privat in Beziehung stehen. Dem Anwalt, der gegen diese 

Vorschrift verstösst, wird die Postulationsfähigkeit – d.h. die Fähigkeit, wirk-

sam prozessuale Parteihandlungen vorzunehmen – abgesprochen. Im Zi-

vilverfahren zielt die Entscheidung über die Postulationsfähigkeit des An-

walts darauf ab, einen reibungslosen Ablauf des Verfahrens sicherzustel-

len. Sie ist deshalb in die Kategorie der Entscheidungen im Zusammen-

 - 10 - 

 

 

hang mit der Prozessleitung im Sinne von Art. 124 Abs. 1 ZPO einzuord-

nen. Für die klageeinleitende Rechtshandlung ist die Vertretungsbefugnis 

ausserdem eine Voraussetzung für die Zulässigkeit der Klage (Art. 59 

Abs. 1 ZPO). Wenn demnach die Vertretungsbefugnis dem Anwalt abge-

sprochen wird, muss der betroffenen Partei eine Frist angesetzt werden, 

damit sie den Mangel beheben kann (Art. 132 ZPO analog) (BGE 147 III 

351 = Pra 2022 Nr. 21, E. 6 insb. 6.3). 

 

2.3.4.3. 

Sollte die Behauptung des Beschwerdeführers zutreffen und ein Interes-

senkonflikt beim Vertreter der Ersteigerer vorliegen, so hätte dies zwar zur 

Folge gehabt, dass dieser nicht rechtswirksam Handlungen im vorinstanz-

lichen Verfahren hätte vornehmen können. Vorliegend erschöpfte sich die 

Tätigkeit des Vertreters der Ersteigerer im Wesentlichen in der Mitteilung 

seiner Mandatierung und des Verzichts der Ersteigerer auf eine Stellung-

nahme zum Amtsbericht des Betreibungsamts Q. (act. 313 ff.). Es ist des-

halb nicht ersichtlich, inwiefern eine allfällige Stellungnahme des Be-

schwerdeführers auf die Eingabe vom 22. Mai 2023 und die mögliche Ab-

erkennung der Postulationsfähigkeit des Vertreters durch die Vorinstanz et-

was am Ergebnis des vorinstanzlichen Entscheids geändert hätte. Ob tat-

sächlich ein Interessenkonflikt vorliegt, kann folglich offengelassen werden, 

und auf eine Rückweisung an die Vorinstanz ist zu verzichten. Die Frage 

braucht auch für das zweitinstanzliche Verfahren nicht geklärt zu werden, 

da die Ersteigerer auch mit Eingabe vom 26. Juni 2023 lediglich auf eine 

Stellungnahme verzichteten. 

 

2.4. 

Soweit der Beschwerdeführer weiter (sinngemäss) eine Verletzung seines 

Anspruchs auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter geltend 

macht (Art. 30 Abs. 1 BV), so ist auch dieser Einwand unbegründet. Selbst 

wenn etwa die Fristansetzung zur Stellungnahme zum Amtsbericht bis 

21. bzw. 25. Mai 2023 als äusserst kurz zu betrachten ist, und ihm auch 

keine Gelegenheit gelassen wurde, zur Eingabe vom 22. Mai 2023 Stellung 

zu nehmen – worin, wie ausgeführt, ohnehin keine Ausführungen zur Sa-

che gemacht wurden –, lässt sich daraus noch nicht ableiten, dass die Vo-

rinstanz voreingenommen gewesen wäre. Ebenso lässt der Umstand, dass 

sie den Streitgegenstand, nachdem bereits ein Schriftenwechsel durchge-

führt wurde, mit Schreiben vom 22. Mai 2023 als "überschaubar" bezeich-

nete, auf eine Befangenheit i.S.v. Art. 30 Abs. 1 BV schliessen. Grundsätz-

lich tritt der Aktenschluss im summarischen Verfahren (§ 22 Abs. 2 EG 

SchKG i.V.m. Art. 252 ff. ZPO) nach einmaliger Äusserung ein, anschlies-

send sind neue Tatsachen und Beweismittel nur noch unter den einschrän-

kenden Voraussetzungen von Art. 229 Abs. 1 ZPO (analog) zulässig (BGE 

146 III 237 E. 3.1). Insofern war der Vorinstanz der Streitgegenstand im 

Wesentlichen bekannt. Dass sie diesen als "überschaubar" bezeichnete, 

zumal ein wesentlicher Teil der vorliegenden Beschwerde das bereits 

 - 11 - 

 

 

rechtskräftig abgeschlossene Schätzungsverfahren tangierte (hierzu so-

gleich), erweckt noch nicht den Anschein einer Voreingenommenheit. 

 

2.5. 

Der Beschwerdeführer beantragte schliesslich, ihm sei der Amtsbericht der 

Vorinstanz vom 12. Juni 2023 [recte: 12. Juli 2023] unter Ansetzung einer 

neuen Frist zur Stellungnahme zuzustellen, da er keinen Amtsbericht er-

halten habe. Ein eigentlicher Amtsbericht im Sinne einer separaten Ein-

gabe existiert jedoch nicht. Die Vorinstanz hat lediglich die entsprechende 

Verfügung des Instruktionsrichters vom 8. Juni 2023, in der die Vorinstanz 

zur Erstattung des Amtsberichts aufgefordert wurde, mit einem Stempel am 

Ende des Dokuments versehen, wonach auf eine Stellungnahme unter 

Festhalten an den Ausführungen im angefochtenen Entscheid verzichtet 

werde, und diese retourniert. Dieses Dokument wurde dem Beschwerde-

führer mit Verfügung vom 2. August 2023 zugestellt. Da die Vorinstanz auf 

eine Stellungnahme verzichtete, gäbe es aber ohnehin nichts, zu dem Stel-

lung bezogen werden könnte. 

 

3. 

3.1. 

In der Sache rügt der Beschwerdeführer im Wesentlichen eine falsche 

Sachverhaltsfeststellung hinsichtlich der Melkanlage auf der versteigerten 

Immobilie, sowie weitere Fehler im Schätzungsverfahren bzw. des Schät-

zungsergebnisses. Betreffend letzteres erwog die Vorinstanz, dass der Be-

schwerdeführer bereits im Verfahren BE.2023.3 bezüglich des Schät-

zungswertes und den angeblich mangelhaften Zustellungen durch das Be-

treibungsamt Q. während seines Klinikaufenthalts Beschwerde geführt 

habe. Mit Entscheid vom 17. April 2023 sei die Beschwerde abgewiesen 

worden und hernach unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Der Be-

schwerdeführer könne im vorliegenden Verfahren den Schätzungswert und 

die damit verbundenen Handlungen nicht mehr anfechten. Zudem könne 

der Beschwerdeführer nicht mit Beschwerde gegen den Steigerungszu-

schlag den gleichen Streitgegenstand erneut aufgreifen und geltend ma-

chen, der Schätzungswert sei falsch, wenn er bereits Beschwerde gegen 

den Schätzungswert sowie den damit vorgenommenen Handlungen ge-

führt habe und jenes Beschwerdeverfahren erledigt worden sei. Auf die Be-

schwerde könne diesbezüglich nicht eingetreten werden (angefochtener 

Entscheid E. 3.2).  

 

3.2. 

Namentlich Mängel betreffend die Schätzung der zu verwertenden Liegen-

schaft können gegen den Zuschlag grundsätzlich nicht mehr eingewendet 

werden (Urteil des Bundesgerichts 5A_957/2012 vom 28. Mai 2013 E. 2.2 

und 3.2; vgl. auch BGE 139 III 44 E. 3.1.2). Der Beschwerdeführer legt mit 

Beschwerde zudem nicht im Einzelnen dar, inwiefern die Erwägung der 

 - 12 - 

 

 

Vorinstanz unzutreffend sein soll bzw. Handlungen vorgenommen oder be-

kannt geworden seien, die er nicht bereits vor der Steigerung hätte rügen 

können bzw. noch nicht Gegenstand des Verfahrens BE.2023.3 bildeten 

oder hätten bilden können (vgl. Beschwerde Rz. 70 ff.). Die Beschwerde ist 

insofern unbegründet. 

 

3.3. 

3.3.1. 

Hinsichtlich der Melkanlage bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen 

vor, das Betreibungsamt Q. habe anlässlich der Besichtigungen vom 

14. März und 3. April 2023 die Interessenten dahingehend informiert, dass 

die Melkanlage nicht mitversteigert werde. Er rügt mit Beschwerde, die Mel-

kanlage sei Bestandteil der Immobilie und könne nicht nicht versteigert wer-

den. Daher sei die Information des Betreibungsamts Q. falsch, und die Aus-

legung der Vorinstanz, dass diese Information richtig gewesen sei (ange-

fochtener Entscheid E. 2.5.2), ebenso falsch. An der Versteigerung selbst 

sei ausdrücklich präzisiert worden, dass die Melkanlage sehr wohl Be-

standteil der Immobilie sei und mitversteigert werde. Diese Präzisierung sei 

jedoch zu spät gekommen. Die Melkanlage mache allein einen Wertunter-

schied in der Höhe von Fr. 269'838.05 aus und sei von erheblichem Belang 

(Beschwerde Rz. 62 ff.). 

 

3.3.2. 

Die Verwertung kann nur durch Beschwerde gegen den Zuschlag oder den 

Abschluss des Freihandverkaufs angefochten werden (Art. 132a Abs. 1 

SchKG). Es können einzig Unregelmässigkeiten während der Versteige-

rung selbst oder dessen Vorbereitungsverfahren beanstandet werden. Dar-

über hinaus können mit der Beschwerde auch Willensmängel nach 

Art. 23 ff. OR geltend gemacht werden (BGE 121 III 97 E. 2; Urteil des Bun-

desgerichts 5A_43/2017 vom 12. April 2017 E. 2.1). Richtet sich die Rüge 

nicht gegen die Steigerung als solche resp. den Zuschlag, sondern gegen 

das Vorbereitungsverfahren, kann eine Partei nicht untätig bleiben und den 

Zuschlag abwarten, andernfalls sie ihr Beschwerderecht diesbezüglich ver-

wirkt. Sie muss spätestens unmittelbar vor Beginn der eigentlichen Steige-

rung unter Hinweis auf die von ihr beanstandeten Mängel des Vorberei-

tungsverfahrens deren Verschiebung verlangen (BGE 128 III 339 E. 5a; 

Urteile des Bundesgerichts 5A_324/2022 vom 17. Oktober 2022 E. 3, 

7B.188/2005 vom 31. Oktober 2005 E. 2, 7B.141/2004 vom 24. November 

2004 E. 4.2). 

 

3.3.3. 

Das Betreibungsamt ist verpflichtet, das bestmögliche Steigerungsergebnis 

anzustreben (vgl. BGE 128 III 339 E. 5a). Eine falsche Information des Be-

treibungsamts über einen wesentlichen Preisfaktor könnte somit im Einzel-

fall geeignet sein, zur Aufhebung des Zuschlags zu führen (vgl. betreffend 

 - 13 - 

 

 

Freihandverkauf im Konkursverfahren BGE 106 III 79 E. 5). Hätte das Be-

treibungsamt die Interessenten an den Besichtigungen dahingehend infor-

miert, dass die Melkanlage nicht mitversteigert werde, würde diese aber 

von Gesetzes wegen das Schicksal der Hauptsache teilen (vgl. Art. 642 ff. 

und Art. 805 ZGB, Art. 37 SchKG, Art. 11, Art. 27 und Art. 115 VZG), läge 

möglicherweise ein Aufhebungsgrund vor. Die Besichtigungen vom 

14. März und 3. April 2023 fanden jedoch bereits Wochen vor der Steige-

rung am 21. April 2023 statt. Der Beschwerdeführer hätte mithin ausrei-

chend Gelegenheit gehabt, den angeblichen Mangel beim Betreibungsamt 

zu rügen und bei dessen Untätigbleiben an die Aufsichtsbehörde zu gelan-

gen. Er durfte nicht einfach zuwarten, bis der Zuschlag erteilt wird, um her-

nach dagegen Beschwerde zu führen. Er hat somit sein Beschwerderecht 

verwirkt.  

 

Im Übrigen sind Streitigkeiten über die Bestandteils- oder Zugehörseigen-

schaft im Lastenbereinigungsverfahren auszutragen (Art. 102 i.V.m. Art. 38 

Abs. 2 und Art. 11 Abs. 4 VZG). Insofern kann im Beschwerdeverfahren – 

abgesehen von Verfahrensfehlern i.S.v. Art. 40 VZG (vgl. KUHN, in: Konfe-

renz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz [Hrsg.], Kurzkom-

mentar VZG, Verordnung über die Zwangsverwertung von Grundstücken, 

N. 2 zu Art. 40 VZG) – grundsätzlich nicht darüber befunden werden. Ob 

die Aufsichtsbehörde dies vorfrageweise zu prüfen hat, um allfällige Ver-

fahrensmängel bzw. wie hier die Richtigkeit einer Auskunft des Betrei-

bungsamts zu beurteilen, kann mangels rechtzeitiger Rüge offenbleiben. 

Ebenfalls kann offenbleiben, ob die neue (und damit grundsätzlich unbe-

achtliche [Art. 326 Abs. 1 ZPO]) Behauptung des Beschwerdeführers, das 

Betreibungsamt habe die Auskunft anlässlich der Steigerung richtiggestellt 

(Beschwerde Rz. 66), zutrifft – entsprechendes blieb zumindest im Steige-

rungsprotokoll unerwähnt –, und ob dies zur Heilung des Mangels geführt 

hätte, oder, wie vom Beschwerdeführer vorgebracht, zu spät erfolgte. 

 

4. 

Insgesamt ist die Beschwerde abzuweisen. 

 

5. 

Mit dem vorliegenden Entscheid wurde das Gesuch des Beschwerdefüh-

rers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung für das zweitinstanzliche 

Verfahren gegenstandslos. 

6. 

Im betreibungsrechtlichen Beschwerde- bzw. Weiterziehungsverfahren 

(Art. 17 f. SchKG) sind ungeachtet des Ausgangs keine Verfahrenskosten 

zu erheben und keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 20a 

Abs. 2 Ziff. 5 SchKG i.V.m. Art. 61 Abs. 2 lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV 

SchKG).  

  

 - 14 - 

 

 

 
 

 

   

Die Schuldbetreibungs- und Konkurskommission entscheidet: 

 

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 

2. 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben und keine Parteientschädigun-

gen zugesprochen. 

 

 
 

   

Zustellung an: 

- den Beschwerdeführer  

- die Ersteigerer 1 und 2 (Vertreter; zweifach) 

- die Vorinstanz 

- das Betreibungsamt Q. 

  

Mitteilung an: 

- das Betreibungsinspektorat 

 

 
   

Rechtsmittelbelehrung für die Beschwerde in Zivilsachen (Art. 72 ff., Art. 90 ff. BGG)  

 

Gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen, von der schriftlichen Eröffnung des Ent-

scheides an gerechnet, die Beschwerde an das Schweizerische Bundesgericht erhoben 

werden (Art. 44 Abs. 1, Art. 72, Art. 74, Art. 90, Art. 100 Abs. 2 und Art. 112 Abs. 1 BGG). 

 

Die Beschwerde ist schriftlich oder in elektronischer Form beim Schweizerischen Bundes-

gericht einzureichen (Art. 42 BGG). 

 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschriften bzw. eine anerkannte 

elektronische Signatur zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, 

inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 ff. BGG) verletzt. Die Urkunden, auf 

die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in den Hän-

den hat; ebenso ist der angefochtene Entscheid beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

 
   

Aarau, 23. August 2023 

 

Obergericht des Kantons Aargau 

Schuldbetreibungs- und Konkurskommission 

Der Präsident:    Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

Vetter     Sulser