# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb7eb54d-0b65-5de8-9ba3-5cd2ad0c7b35
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.05.2020 IV 2019/296
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-296_2020-05-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/296

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.05.2020

Entscheiddatum: 05.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2020
Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV, Eintreten auf eine Neuanmeldung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2020, IV 2019/296).

Entscheid vom 5. Mai 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2019/296

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Studer Anwälte AG, 

Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Rente (Nichteintreten)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im April 2005 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Sie gab an, sie habe eine Berufslehre zur Verkäuferin absolviert, sei nun aber 

seit Jahren von der Sozialhilfe abhängig. Der Hausarzt Dr. med. B.___, Allgemeine 

Medizin FMH, teilte der IV-Stelle im April 2005 mit (IV-act. 15-3), die Versicherte habe 

sich mit dem Wunsch nach einer Invalidenrente aus psychischen Gründen bei ihm 

gemeldet. Er habe sie an einen Psychiater verwiesen. Die Versicherte gab am 11. 

Januar 2006 an, sie befinde sich nicht in einer psychiatrischen Behandlung (IV-act. 27). 

Am 21. Februar 2006 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-

act. 32). Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.a. 

Im Januar/März 2015 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von IV-

Leistungen an (IV-act. 35). Am 24. April 2015 gab med. pract. C.___ von der Tagesklinik 

des psychiatrischen Zentrums D.___ an (IV-act. 44), bei der Versicherten bestehe ein 

Verdacht auf eine paranoide Schizophrenie mit einem unklaren Verlauf. 

Differentialdiagnostisch sei an eine schizo-affektive Störung zu denken. Am 30. Juni 

2015 teilte med. pract. C.___ mit (IV-act. 51), die Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig mittelgradigen Episode und 

einem somatischen Symptom, an einer schizotypen Persönlichkeitsstörung und an 

einer Panikstörung mit einer episodisch paroxysmalen Angst. Am 24. August 2015 

berichtete med. pract. C.___, die Versicherte sei in einem geschützten Rahmen zu 50 

Prozent arbeitsfähig (IV-act. 56). Die Fachärzte des psychiatrischen Zentrums E.___ 

gaben in ihrem Austrittsbericht vom 10. Februar 2015 an (IV-act. 63), dass die 

Versicherte ihnen durch den Hausarzt aufgrund einer unklaren Psychose zugewiesen 

worden sei. Beim Eintritt seien bei der Versicherten Wahnstörungen (überwertige Ideen, 

innerliche Unruhe, Jammern, Verzweiflung, teilweise Gereiztheit, Hoffnungslosigkeit, 

Freudlosigkeit und Antriebshemmung) aufgefallen. Am folgenden Tag sei die 

A.b. 

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Versicherte wieder ausgetreten. Der Psychostatus habe beim Austritt keine 

Auffälligkeiten aufgewiesen.

 Dr. med. F.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstattete am 14. März 

2016 im Auftrag der IV-Stelle ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 72). Er berichtete, 

dass sich anlässlich seiner Untersuchung keine Beeinträchtigungen der 

Bewusstseinsklarheit und der Bewusstseinshelligkeit gezeigt hätten. Die Versicherte 

habe die Aufmerksamkeit und die Konzentration während der Dauer des Gesprächs 

durchgehend aufrechterhalten können. Die Auffassung sei ungestört gewesen. Es 

hätten sich nur leichte Merkfähigkeitsstörungen gezeigt. Ansonsten sei der klinische 

Befund unauffällig gewesen. Im Rahmen der Untersuchung hätten sich keinerlei 

Hinweise auf eine organische oder symptomatische psychische Störung, auf eine 

Störung durch psychotrope Substanzen, auf eine Schizophrenie oder auf eine 

schizotype oder wahnhafte Störung gezeigt. Die Diagnostik sei in den Vorakten sehr 

unklar und in sich widersprüchlich. Die dort gestellten Diagnosen einer Panikstörung 

sowie einer schizotypen Störung seien nicht gegeben; eine schizotype 

Persönlichkeitsstörung gebe es ohnehin nicht. Insgesamt könne keine psychiatrische 

Diagnose gestellt werden. Die Arbeitsfähigkeit sei somit nicht eingeschränkt. Im 

Rahmen der Begutachtung durch Dr. F.___ war am 1. März 2016 (IV-act. 72-52 ff.) 

vorgängig eine neuropsychologische Beurteilung von Dr. G.___ durchgeführt worden, 

welche Dr. F.___ in seine Begutachtung miteinbezog. Dr. G.___ hatte ausgeführt, dass 

bei der Versicherten im Bereich der Aufmerksamkeit teilweise unterdurchschnittliche 

Leistungen vorlägen. Das verbale Gedächtnis, die verbale Flexibilität, das visuell-

figurale Lernen und das visuell-figurale Gedächtnis seien weitgehend durchschnittlich. 

Höhere Denkleistungen und Exekutivfunktionen hätten sich als teilweise 

unterdurchschnittlich erwiesen. Insgesamt sei ein durchschnittliches prämorbides 

Ausgangsniveau anzunehmen. Die Testbefunde zeigten eine leichte 

Hirnfunktionsstörung.

A.c. 

Am 18. Mai 2016 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act. 76), dass sie 

die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe, da keine Diagnose vorliege, welche die 

Arbeitsfähigkeit einschränken würde. Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene 

Versicherte einwenden (IV-act. 84-1 ff.), das Gutachten von Dr. F.___ überzeuge nicht. 

Auch die behandelnde Psychiaterin med. pract. C.___ habe am 18. Juli 2016 

A.d. 

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festgehalten (IV-act. 84-8 ff.), dass das Gutachten von Dr. F.___ dem Störungsbild der 

Versicherten nicht gerecht werde. Dr. F.___ nahm am 12. September 2016 Stellung zu 

den Einwänden der Versicherten und zum Bericht der Psychiaterin C.___ vom 18. Juli 

2016 (IV-act. 89). Er hielt fest, es treffe nicht zu, dass seine Befunderhebung und seine 

Diagnosestellung eklatant von jener der behandelnden Ärzte abwichen. Die von med. 

pract. C.___ angeführten Befunde seien durchwegs nicht besonders auffällig. Beim 

Eintritt in das Psychiatrische Zentrum E.___ sei der Befund kaum auffällig gewesen. 

Nach nur einer Nacht sei der (Austritts-) Befund dann gänzlich unauffällig gewesen. 

Weitere anamnestische Angaben im Gutachten hätten keinen wesentlichen 

Erkenntnisgewinn verschafft. Bei der Diagnostik nach ICD-10 gehe es nicht darum, 

eine mögliche Erklärung für das Auftreten einer Störung zu finden, vielmehr müsse 

abgeklärt werden, ob genügend Kriterien erfüllt seien, die eine diagnostische 

Einordnung nach ICD-10 erlaubten. Nicht alle Auffälligkeiten stellten ein 

Krankheitssymptom dar. Med. pract. C.___ habe sich schliesslich auch nicht 

medizinisch-theoretisch mit der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Versicherten 

auseinandergesetzt. Insbesondere sei nicht ausgeführt worden, weshalb mit der 

langandauernden und nicht episodischen Störung eine gravierende Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit begründet worden sei, obwohl die Versicherte früher in der Lage 

gewesen sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Mit einer Verfügung vom 7. Oktober 

2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 91). 

Am 10. November 2016 liess die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 7. Oktober 2016 erheben (IV-act. 92). Am 18. August 2017 (IV-act. 102) liess die 

Versicherte einen Bericht von med. pract. C.___ vom 15. August 2017 einreichen (IV-

act. 104). Laut diesem Bericht litt sie an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung. Seit 

Anfang Juli 2017 seien wieder Angstzustände mit Schwindel, Schwitzen, 

verschwommenem Sehen und Taubheitsgefühlen aufgetreten. Auch sei ein 

Konzentrationsmangel aufgefallen. Weiter habe im Rahmen eines Mini-Mental-Tests 

eine leichte kognitive Beeinträchtigung resultiert; diese sei weiter zu beobachten, um 

mögliche demenzielle Entwicklungen auszuschliessen. Die Versicherte sei weiterhin auf 

nicht absehbare Zeit voll arbeitsunfähig. Mit einem Entscheid vom 15. Januar 2019 

wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde ab (IV 

2016/391; IV-act. 109). Es führte im Wesentlichen aus, Dr. F.___ habe in einer 

A.e. 

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B.  

überzeugenden Auseinandersetzung mit den Vorakten und den von ihm selbst 

erhobenen objektiven klinischen Befunden dargelegt, dass keine psychiatrische 

Erkrankung diagnostiziert und demnach auch keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden 

könne. Das Verhalten, mit dem die Versicherte bei vielen Arbeitgebern "anecken" 

dürfte, habe gemäss den überzeugenden Ausführungen von Dr. F.___ keinen 

Krankheitswert, es handle sich dabei lediglich um eine charakterliche Besonderheit. 

Auch die Angaben der Versicherten bezüglich der von ihr in der Vergangenheit 

ausgeübten Tätigkeiten zeigten, dass sie durchaus in der Lage sei, eine ihr zusagende 

Tätigkeit über längere Zeit auszuüben, ohne den Arbeitgeber oder allfällige Mitarbeiter 

gegen sich aufzubringen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 15. Januar 2019 (IV 2016/391) erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Am 31. Juli 2018 liess sich die Versicherte erneut zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung anmelden (IV-act. 105). Ihr Rechtsvertreter gab an, der 

gesundheitliche Zustand habe sich seit der letzten abweisenden Verfügung vom 7. 

Oktober 2016 verschlechtert. Er reichte Arztberichte von Dr. med. H.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin FMH vom 1. Juni 2018 (IV-act. 106), von I.___, eidg. anerkannte 

Psychotherapeutin und klinische Neuropsychologin GNP, vom 10. Juli 2018 (IV-act. 

107- 3 f.), von med. pract. C.___ vom 17. Juli 2018 (IV-act. 107-1 f.) sowie einen 

Verlaufsbericht der J.___ vom 13. Juli 2018 (IV-act. 107-5 f.) ein. Dr. H.___ hatte in 

seinem Bericht vom 1. Juni 2018 angegeben (IV-act. 106), dass die Versicherte vom 7. 

August bis 28. Dezember 2017 bei ihm in hausärztlicher Behandlung gewesen sei. Er 

könne keine IV-relevanten Daten beisteuern ausser seinem Eindruck, dass die 

psychische Anspannung bei einer ihm nicht bekannten Diagnose einen erheblichen 

Krankheitswert haben könnte. Er habe die Versicherte wegen Bauchschmerzen, 

Rückenschmerzen, hohem Puls und Blutdruck untersucht. Die Blutuntersuchungen 

inkl. Hepatitis B, Chlamydien und HIV seien unauffällig gewesen, sollten allenfalls aber 

wiederholt werden. Das 24-Stunden-EKG habe eine Tendenz zu Sinustachykardie 

gezeigt, welche am ehesten auf die innere Anspannung zurückzuführen sei. I.___ hatte 

in ihrem Bericht vom 10. Juli 2018 angeführt (IV-act. 107-3 f.), dass sich bei der 

Versicherten im Rahmen des kognitiven Screenings bei zunehmender 

Anforderungskomplexität eine stark eingeschränkte kognitive Leistungskapazität, 

B.a. 

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vorwiegend in den Aufmerksamkeitsfunktionen, in den exekutiven Funktionen und in 

den verbal-mnestischen Funktionen gezeigt habe. Diese Beeinträchtigungen wiesen 

eine hohe Alltagsrelevanz auf. Die psychische Belastbarkeit der Versicherten sei 

deutlich eingeschränkt, wobei die Versicherte dennoch in der Lage sei, sich im Rahmen 

der Abklärung mehrmalig wieder zu motivieren. In den übrigen Funktionen (verbale und 

phonematische Flüssigkeit, Benennen von gezeichneten Bildern, Diskriminabilität im 

Abruf gelernter Informationen, Intrusionsanfälligkeit, Gedächtnisabruf gezeichneter 

Objekte, visuell-konstruktive Fähigkeit) hätten sich altersentsprechende Resultate 

gezeigt. Zur Abklärung einer Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sei eine detaillierte kognitive 

Diagnostik zu empfehlen. Med. pract. C.___ berichtete am 17. Juli 2018 (IV-act. 107-1 

f.), die Versicherte leide an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung, an einer 

Panikstörung mit episodisch paroxysmaler Angst und an kognitiven Einschränkungen, 

die eine detaillierte kognitive Diagnostik erforderten. Im Rahmen der schweren 

Persönlichkeitsstörung sei es immer wieder zu konflikthaften Situationen im 

interaktionellen Bereich gekommen. Die gestörte Wahrnehmung, die Agitiertheit, die 

niedrige Frustrationstoleranz, die Gedächtnisstörungen, der Konzentrationsmangel und 

die Aufmerksamkeitsstörung führten zu einer starken Beeinträchtigung der 

Lebensqualität. Das Misstrauen gegenüber den Menschen sowie die Angst, von 

anderen ausgenutzt zu werden, seien schwer ausgeprägt. Die Lernfähigkeit und die 

Fähigkeit zur sozialen Kommunikation seien gestört. Angstzustände würden etwas 

seltener auftreten (circa einmal pro Monat). Die kognitiven Defizite sowie die 

Persönlichkeitsstörung verunmöglichten eine Tätigkeit im offenen Arbeitsmarkt. Sie 

attestiere der Versicherten daher ab dem Erstgespräch eine volle Arbeitsunfähigkeit. 

Die J.___ gab in ihrem Schreiben vom 13. Juli 2018 an (IV-act. 107-5 f.), dass sie 

aufgrund des Verhaltens der Versicherten eine Zusammenarbeit nicht weiterführen 

könne. Die gesetzten Ziele seien nicht erreichbar, es fehle an der Compliance. Am 3. 

Juni 2019 notierte der RAD-Arzt Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, dass in den eingereichten Unterlagen keine neuen medizinischen 

Erkenntnisse ausgeführt worden seien, die eine arbeitsfähigkeitsrelevante Veränderung 

des Gesundheitszustandes begründen würden (IV-act. 111). Eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes mit einem überdauernden Charakter sei nicht ersichtlich. Der 

Hausarzt Dr. H.___ habe angegeben, dass er keine IV-relevanten Daten beisteuern 

könne. Med. Pract. C.___ habe berichtet, dass sie bereits ab dem Erstgespräch eine 

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volle Arbeitsunfähigkeit attestiere, was zum Zeitpunkt des Gutachtens von Dr. F.___ 

bereits bekannt gewesen sei. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht notwendig.

Am 7. Juni 2019 liess die Versicherte Berichte von Dr. H.___ vom 3. April 2019 (IV-

act. 113) und von med. pract. C.___ vom 6. Mai 2019 (IV-act. 115) einreichen. Dr. H.___ 

hatte ausgeführt (IV-act. 113), dass die Versicherte sich bei ihm am 4. Juli 2018 

gemeldet habe, nachdem sie vorletzte Nacht zu viel Alkohol getrunken habe. Die 

Abklärungen hätten eine Fraktur der 12. Rippe links ergeben. Die Versicherte lehne alle 

Psychopharmaka strikt ab. Er habe ihr aufgrund offensichtlicher Zusammenhänge 

psychosomatischer Art bei innerer Anspannung, grossen sozialen Problem und 

unklarer psychischer Grunderkrankung erneut eine psychiatrische Behandlung 

vorgeschlagen, welche sie aber abgelehnt habe. Med. pract. C.___ gab in ihrem 

Verlaufsbericht vom 6. Mai 2019 für den Zeitraum ab Juli 2018 an (IV-act. 115), dass 

die Versicherte bei deutlichen kognitiven Einschränkungen eine deutlich reduzierte 

Anpassungsfähigkeit, Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit aufweise. Das psychotische 

Erleben habe sich zurückgebildet, Panikattacken träten rund zweimal im Monat auf. 

Immer wieder komme es zu sozialen Konflikten, die die Versicherte paranoid verarbeite 

und deren Hintergründe sie nicht verstehe. Die Versicherte könne nur mangelhaft 

kommunizieren, fühle sich schnell angegriffen und unfair behandelt. Die 

Frustrationstoleranz und die Kritikfähigkeit seien stark beeinträchtigt. Medikamentöse 

Behandlungen würden abgelehnt. Weiterhin bestehe eine volle Arbeitsunfähigkeit auf 

dem Arbeitsmarkt. Eine Beschäftigung von 50 Prozent im geschützten Rahmen sei zu 

empfehlen.

B.b. 

Mit einem Vorbescheid vom 21. Juni 2019 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

an, dass sie auf ihr Leistungsbegehren nicht eintreten werde (IV-act. 118). Sie führte 

aus, dass keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten 

Verfügung glaubhaft gemacht worden sei. Am 5. August 2019 liess die Versicherte 

Einwand erheben (IV-act. 119). Ihr Rechtsvertreter beantragte, auf die 

Wiederanmeldung vom 31. Juli 2018 sei einzutreten, die notwendigen Abklärungen 

seien vorzunehmen und anschliessend sei über den Anspruch der Versicherten auf 

Leistungen der eidgenössischen IV neu zu entscheiden. In der Begründung verwies der 

Rechtsvertreter im Wesentlichen auf die eingereichten Unterlagen (IV-act. 104, 105, 

106, 107, 113, 114 und 115), aus denen eine Verschlechterung des 

B.c. 

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C.  

Gesundheitszustandes der Versicherten hervorgehe. Der Rechtsvertreter reichte einen 

Bericht von med. pract. C.___ vom 28. Juli 2019 ein (IV-act. 126a), laut dem die 

Versicherte an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit paranoiden, 

schizotypischen, emotional instabilen Zügen, an einer Panikstörung mit episodisch 

paroxysmaler Angst, an kognitiven Einschränkungen, die eine detaillierte kognitive 

Diagnostik benötigten, sowie an einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig remittiert, leide. Bei der Versicherten seien eine erweiterte kognitive 

Diagnostik sowie eine MRI-Untersuchung dringend indiziert. Die Untersuchungen 

hätten bis anhin aufgrund der Verweigerung der Versicherten, der mangelnden 

Krankheitseinsicht und des fehlenden Realitätsbezuges nicht durchgeführt werden 

können. Eine Abklärung sei nur in einem geschützten Rahmen sinnvoll. Der RAD-Arzt 

Dr. K.___ hielt am 9. September 2019 fest (IV-act. 122), dass im Einwand der 

Versicherten auf medizinischer Ebene keine relevanten neuen Erkenntnisse aufgeführt 

würden. Auch lägen keine neuen wesentlichen medizinischen Erkenntnisse vor, die 

nicht bereits zum Begutachtungszeitpunkt bei Dr. F.___ bekannt gewesen seien. Am 1. 

Oktober 2019 trat die IV-Stelle nicht auf das Leistungsbegehren ein (IV-act. 123). Sie 

führte aus, die Versicherte habe keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen 

Verhältnisse seit der letzten Verfügung glaubhaft gemacht.

Die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess am 4. November 2019 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 1. Oktober 2019 erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter stellte die Anträge, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, 

auf die Neuanmeldung vom 31. Juli 2018 einzutreten, ein Abklärungsverfahren 

einzuleiten und anschliessend einen materiellen Entscheid über den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Invalidenleistungen nach IVG zu fällen; zudem sei der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu 

gewähren. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, dass in den Berichten von 

Dr. H.___ vom 1. Juni 2018 (IV-act. 106), von Frau I.___ vom 10. Juli 2018 

(Untersuchung vom 25. Juni 2018; IV-act. 107-3 f.) und von med. pract. C.___ vom 17. 

Juli 2018 (IV-act. 107-1 f.) Anhaltspunkte für eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes vorlägen. Weiter führte der Rechtsvertreter aus, dass Dr. H.___ 

C.a. 

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in seinem Bericht vom 3. April 2019 (IV-act. 113) von einem übermässigen 

Alkoholkonsum der Beschwerdeführerin berichtet habe. Daneben ergebe sich aus den 

Akten, dass die Beschwerdeführerin bereits früher an einer langjährigen 

Alkoholproblematik gelitten habe, die offenbar etwa 10 Jahre gedauert habe (mit 

Verweis auf IV-act. 51-3 und 64-1). Selber habe die Beschwerdeführerin Anfang 2016 

angegeben, die Sucht überwunden zu haben (mit Verweis auf IV-act. 72-26). Die 

Beschwerdeführerin habe jeweils getrunken, weil sie einfach nicht mehr weitergewusst 

habe (mit Verweis auf IV-act. 72-18 und 72-33). Aktuell trinke die Beschwerdeführerin 

gemäss ihren Angaben „manchmal“ Alkohol (mit Verweis auf IV-act. 72-53). Dabei sei 

es naheliegend, dass der Konsum grösser werde, wenn die Beschwerdeführerin unter 

vermehrten Anspannungen leide. Im neuropsychologischen Gutachten sei als eine 

Erklärung für die festgestellten Auffälligkeiten „Alkoholkonsum/Alkoholabhängigkeit“ 

genannt worden (mit Verweis auf IV-act. 72-35 und 72-59 f.). Die Beschwerdeführerin 

leide damit an einem jahrelangen problematischen Konsum von Alkohol. Gemäss 

Rechtsprechung könne ein Suchtleiden nicht mehr grundsätzlich als 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevant beurteilt werden (mit Verweis auf BGE 145 V 

215). Die Suchterkrankung sei demnach ein krankheitswertiges Geschehen, dessen 

funktionelle Auswirkungen sich mit einem hypothetischen Substanzentzug nicht ohne 

weiteres zurückbildeten. Durch den übermässigen Alkoholkonsum mit der Folge 

deutlicher Beeinträchtigungen sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

glaubhaft gemacht. Weiter gehe auch aus den Berichten vom 6. Mai 2019 (IV-act. 115) 

und vom 28. Juli 2019 (IV-act. 126a) von med. pract. C.___ eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im Vergleich zu den Feststellungen in 

der Erstbegutachtung (vom März 2016) hervor.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 26. November 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie führte aus, dass der RAD eine Glaubhaftmachung einer 

wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin verneint 

habe. Die Ausführungen in den Berichten von med. pract. C.___ seien im 

psychiatrischen Gutachten von Dr. F.___ vom 14. März 2016 (IV-act. 72) widerlegt 

worden. Auch das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen habe in seinem Urteil 

vom 15. Januar 2019 (IV 2016/391) nicht auf die Berichte von med. pract. C.___ 

abgestellt. Der Bericht vom 28. Juli 2019 (IV-act. 126a) enthalte keine neuen Aspekte. 

C.b. 

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Erwägungen

1.

Am 1. Oktober 2019 hat die Beschwerdegegnerin verfügt, dass sie auf die 

Wiederanmeldung der Beschwerdeführerin vom 31. Juli 2018 nicht eintrete. Hiergegen 

hat die Beschwerdeführerin Beschwerde erhoben und die Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung sowie das Eintreten auf die Neuanmeldung vom 31. Juli 

2018 beantragt. Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bildet demnach nur die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 31. Juli 2018 hätte 

eintreten müssen.

2.  

In den neu eingereichten medizinischen Berichten sei einzig der im Wesentlichen gleich 

gebliebene relevante Sachverhalt anders gewürdigt worden, was keinen 

Revisionsgrund darstelle. Demnach habe sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der letzten rechtskräftigen Verfügung nicht glaubhaft 

wesentlich verschlechtert.

Am 17. Dezember 2019 bewilligte das Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen 

der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den 

Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das 

vorliegende Verfahren (act. G 6).

C.c. 

 Die Beschwerdeführerin liess am 23. Dezember 2019 an ihren Anträgen festhalten 

(act. G 8).

C.d. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 10).C.e. 

Gemäss Art. 87 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 3 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) wird eine neue Anmeldung für 

Rentenleistungen nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad 

der Invalidität des Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Damit soll verhindert werden, dass sich die Verwaltung nach einer 

vorausgegangenen rechtskräftigen Leistungsverweigerung immer wieder mit 

gleichlautenden und nicht näher begründeten, das heisst keine Veränderung des 

Sachverhalts darlegenden Gesuchen befassen muss (BGE 117 V 200 E. 4b). Da es sich 

2.1. 

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beim Invaliditätsgrad nicht um ein Sachverhaltselement, sondern um das Ergebnis 

einer Rechtsanwendung handelt, kann er nicht direkt glaubhaft gemacht werden. Die 

Glaubhaftmachung einer relevanten Veränderung muss sich deshalb – entgegen dem 

Wortlaut der genannten Bestimmung – auf jene Sachverhaltselemente beziehen, die für 

die Invaliditätsbemessung relevant sind. Die glaubhaft gemachte Veränderung eines 

solchen Sachverhaltselements muss so erheblich sein, dass mit der Entstehung eines 

anspruchsbegründenden Invaliditätsgrades zu rechnen ist, falls sich die Veränderung in 

einem anschliessenden umfassenden Verwaltungsverfahren nachweisen lassen sollte. 

Die in Art. 87 Abs. 3 IVV aufgestellte "Prüfungs-" bzw. Eintretenshürde ist also unter 

anderem dann überwunden, wenn die sich neu anmeldende versicherte Person 

glaubhaft machen kann, dass sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert hat und dass 

damit ihr Arbeitsunfähigkeitsgrad in einem erheblichen Ausmass angestiegen ist. Mit 

dem Beweismass des Glaubhaftmachens sind herabgesetzte Anforderungen an den 

Beweis verbunden; die Tatsachenänderung muss nicht nach dem im 

Sozialversicherungsrecht sonst üblichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erstellt werden. Es genügt, dass für das Vorhandensein des geltend 

gemachten rechtserheblichen Sachumstands wenigstens gewisse Anhaltspunkte 

bestehen, auch wenn durchaus noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass sich die 

behauptete Änderung bei einer eingehenden Abklärung nicht werde erstellen lassen 

(Entscheid des Bundesgerichtes vom 25. Februar 2020, 8C_735/2019, E. 4.2. mit 

weiteren Hinweisen). Die Beantwortung der Frage, ob eine wesentliche 

Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht worden ist, setzt einen Vergleich 

zwischen dem aktuellen Sachverhalt (der allerdings noch nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt, sondern nur glaubhaft gemacht sein 

muss) und jenem Sachverhalt respektive jener Sachverhaltsannahme voraus, der bzw. 

die der ersten Ablehnungsverfügung zugrunde gelegt worden ist (vgl. hierzu auch BGE 

130 V 73 ff. E. 3).

Die Beschwerdegegnerin hat das Rentengesuch der Beschwerdeführerin mit einer 

Verfügung vom 7. Oktober 2016 abgewiesen (IV-act. 91). Sie hat sich dabei 

insbesondere auf das Gutachten von Dr. F.___ gestützt (IV-act. 72). Die gegen die 

Verfügung vom 7. Oktober 2016 erhobene Beschwerde vom 10. November 2016 ist 

vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit seinem rechtskräftigen Entscheid 

vom 15. Januar 2019 (IV 2016/391) abgewiesen worden. Bezüglich des Gutachtens von 

Dr. F.___ hat das Versicherungsgericht ausgeführt, dass dieser in einer überzeugenden 

Auseinandersetzung mit den Vorakten und den von ihm selbst erhobenen objektiven 

klinischen Befunden dargelegt habe, dass keine psychiatrische Erkrankung 

2.2. 

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diagnostiziert und demnach auch keine Arbeitsunfähigkeit habe attestiert werden 

können.

Zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin mithilfe der Akten, die sich auf ihren 

Gesundheitszustand seit Erlass der rentenabweisenden Verfügung vom 7. Oktober 

2016 beziehen und die vor dem Erlass der vorliegend angefochtenen 

Nichteintretensverfügung vom 1. Oktober 2019 eingereicht worden sind, eine relevante 

Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes hat glaubhaft machen können. Folgende 

Akten liegen im Recht: Berichte von Dr. H.___ vom 1. Juni 2018 (IV-act. 106), 2. Januar 

2019 (IV-act. 114) und 3. April 2019 (IV-act. 113), von I.___ vom 10. Juli 2018 (IV-act. 

107- 3 f.), von med. pract. C.___ vom 8. November 2016 (IV-act. 96-9 f.), 15. August 

2017 (IV-act. 104), 17. Juli 2018 (IV-act. 107-1 f.), 6. Mai 2019 (IV-act. 115) und 28. Juli 

2019 (IV-act. 126a) sowie der J.___ vom 13. Juli 2018 (IV-act. 107-5 f.).

2.3. 

Der Hausarzt Dr. H.___ hat in seinem ärztlichen Bericht vom 1. Juni 2018 (IV-act. 

106) ausgeführt, dass er keine „IV-relevanten Daten“ beisteuern könne. Die 

Blutuntersuchungen seien unauffällig gewesen. Für die beklagte Müdigkeit und die 

Nackenverspannungen habe er auf Wunsch eine Physiotherapie verordnet. Ein 24-

Stunden-EKG habe eine Tendenz zu Sinustachykardie gezeigt, wobei diese am 

ehesten auf innere Anspannungen zurückzuführen sei. Eine 24-Stunden-

Blutdruckmessung sei durch die Beschwerdeführerin abgelehnt worden. Mit einer 

Tendenz zu Sinustachykardie ist noch keine relevante Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden. Dr. H.___ hat nämlich berichtet, 

dass er keine IV-relevanten Daten beisteuern könne, woraus abzuleiten ist, dass die 

Tendenz zu Sinustachykardie aus seiner Sicht invalidenrechtlich nicht relevant sein 

kann, zumal er deswegen auch keine weiteren Abklärungen bei einem Spezialisten in 

Betracht gezogen hat. Weiter ist – entgegen der Annahme der Beschwerdeführerin – 

auch nicht von einer HIV-Erkrankung die Rede, sondern Dr. H.___ hat angegeben, dass 

diesbezügliche Blutuntersuchungen unauffällig ausgefallen seien. Aus dem von Dr. 

H.___ erstellten Ultraschallbericht vom 2. Januar 2019 geht hervor, dass bei der 

Beschwerdeführerin eine akute Bursitis mit weichem Kalk und fraglicher SSP-Läsion 

vorgelegen hat, welche zu Schulterschmerzen rechts geführt hat (IV-act. 114). In 

seinem Schreiben vom 3. April 2019 hat Dr. H.___ dann aber berichtet, dass diese 

Schulterschmerzen rechts nach einer Infiltration gebessert hätten (IV-act. 113). Weiter 

hat Dr. H.___ notiert, dass die Beschwerdeführerin in der Nacht vom 2. auf den 3. Juli 

2018 zu viel Alkohol getrunken habe und nun an einer Erinnerungslücke und 

Schmerzen im Rücken leide. Abklärungen hätten eine Fraktur der 12. Rippe links 

ergeben. Letztere ist gemäss den Angaben von Dr. H.___ keine IV-relevante 

2.4. 

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Beeinträchtigung. Dr. H.___ hat in seinen Berichten nicht erwähnt, dass er den 

Verdacht hege, die Beschwerdeführerin könnte aktuell unter einem Alkoholabusus 

leiden. Auch aus den weiteren von der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren 

eingereichten Berichten lässt sich nicht entnehmen, dass aktuell ein Alkoholproblem 

oder eine Beeinträchtigung aufgrund eines früheren Alkoholproblems bestehen würde. 

Damit geht aus den Berichten von Dr. H.___ nicht glaubhaft eine wesentliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin hervor.

In ihrer Stellungnahme vom 8. November 2016 (IV-act. 96-9 f.) hat med. pract. 

C.___ im Wesentlichen ausgeführt, weshalb sie in ihrem vorangehenden Bericht vom 

18. Juli 2016 (IV-act. 84-8 ff.) die Diagnose einer schizotypen Störung angegeben hatte. 

Dieser Bericht war im Rahmen des ersten Beschwerdeverfahrens mit dem Ziel 

ausgefertigt worden, eine Stellungnahme zu den Ausführungen von Dr. F.___ vom 12. 

September 2016 abzugeben. Diese Stellungnahme ist nicht geeignet, eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit Erlass der letzten abweisenden 

Verfügung vom 7. Oktober 2016 glaubhaft zu machen, denn die Ausführungen stützen 

sich auf den Gesundheitszustand vor Erlass dieser abweisenden Verfügung. In ihrem 

weiteren Bericht vom 15. August 2017 hat med. pract. C.___ angegeben (IV-act. 104), 

dass sich bei der Beschwerdeführerin neben den bereits früher beschriebenen 

schizotypischen Persönlichkeitsmerkmalen ganz deutliche zwanghafte und emotional 

instabile Züge gezeigt hätten. Deswegen sei von einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung auszugehen. Im Weiteren hat med. pract. C.___ auszugsweise 

die Krankheitsgeschichte seit Juli 2016 wiedergegeben, die im Wesentlichen auf den 

von der Beschwerdeführerin in den Therapiesitzungen geäusserten subjektiven Klagen 

beruhte. Eine objektive Beurteilung und Würdigung dieser subjektiven Klagen ist nicht 

erfolgt. Am Ende ist lediglich festgehalten worden, dass die Beschwerdeführerin in den 

alltäglichen und lebenspraktischen Verrichtungen hochgradig eingeschränkt und 

weiterhin auf nicht absehbare Zeit voll arbeitsunfähig sei. In ihrem Bericht vom 17. Juli 

2018 (IV-act. 107-1) hat med. pract. C.___ erneut ausgeführt, dass die 

Beschwerdeführerin an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung und daneben an 

einer Panikstörung, episodisch paroxysmale Angst, sowie an kognitiven 

Einschränkungen leide, die eine detaillierte kognitive Diagnostik benötigten. Sie hat 

wiederum eine volle Arbeitsunfähigkeit angegeben, die seit dem Erstgespräch bei ihr 

gelte. Im Verlaufsbericht vom 6. Mai 2019 (IV-act. 115) hat med. pract. C.___ keine 

Änderung der Diagnosen angegeben. Sie hat ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin 

einer medikamentösen Behandlung ablehnend gegenüberstehe. Weiterhin sei diese auf 

dem Arbeitsmarkt voll arbeitsunfähig, eine Beschäftigung im geschützten Rahmen sei 

aber zu 50 Prozent therapeutisch sinnvoll. Am 28. Juli 2019 hat med. pract. C.___ von 

2.5. 

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unveränderten Diagnosen berichtet (IV-act. 126a), wobei sie zusätzlich noch die 

gegenwärtig remittierte rezidivierende depressive Störung erwähnt hat. Weitere 

Abklärungen (kognitive Diagnostik und MRI-Untersuchung) seien von der 

Beschwerdeführerin abgelehnt worden. Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung ist in diesem 

Bericht nicht abgegeben worden. Aus den Arbeitsfähigkeitsschätzungen von med. 

pract. C.___ kann keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes abgeleitet 

werden. Diese konnten bereits durch das psychiatrische Gutachten von Dr. F.___ 

entkräftet werden. Med. pract. C.___ hat der Beschwerdeführerin sowohl für den vor – 

konkret ab der ersten Behandlung bei ihr – als auch nach der Begutachtung durch Dr. 

F.___ im März 2016 liegenden Zeitraum bei weitgehend unveränderten Diagnosen eine 

volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Bei der Begutachtung durch Dr. F.___ hatte sich 

jedoch gezeigt, dass im Begutachtungszeitpunkt keine volle Arbeitsunfähigkeit 

vorgelegen hatte. Vielmehr hatte gemäss dem Gutachten im März 2016 eine volle 

Arbeitsfähigkeit für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten bestanden. Damit sind die 

Berichte und insbesondere auch die darin angegebenen Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

von med. pract. C.___ von vornherein ungeeignet, eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes glaubhaft zu machen.

Der Bericht der J.___ vom 13. Juli 2018 (IV-act. 107-5 f.) wurde nicht durch eine 

medizinische Fachperson erstellt. Dementsprechend gehen daraus weder medizinische 

Diagnosen oder Beurteilungen noch eine aussagekräftige Arbeitsfähigkeitsschätzung 

hervor. Auch liefert der Bericht keine verwertbaren Angaben über den 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. Der Bericht der J.___ ist damit 

offensichtlich nicht geeignet, eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin glaubhaft zu machen.

2.6. 

Frau I.___ hat in ihrem Bericht zur neurokognitiven Kurzabklärung vom 10. Juli 

2018 im Wesentlichen festgehalten (IV-act. 107-3 f.), dass bei der Beschwerdeführerin 

diverse Leistungsbeeinträchtigungen vorlägen (vgl. dazu die vorstehenden 

Ausführungen in Bst. B.a). Sie hat insbesondere mittelschwere bis schwere 

Beeinträchtigungen in allen getesteten Aufmerksamkeitsfunktionen (selektive, geteilte 

und Daueraufmerksamkeit), in den exekutiven und verbal-mnetischen Funktionen, der 

Daueraufmerksamkeit sowie dem Arbeitsgedächtnis festgestellt und daher zur weiteren 

Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit eine detaillierte kognitive Diagnostik 

empfohlen. Damit zeichnet diese zwar kurze, aber lege artis durchgeführte 

neuropsychologische Abklärung ein deutlich schlechteres Bild als jene 

neuropsychologische Abklärung, die von Dr. G.___ am 26. Februar 2016 (IV-act. 72-52 

ff.; vgl. vorstehend Bst. A.c) durchgeführt worden war. Frau I.___ hat insbesondere bei 

2.7. 

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3.  

den Aufmerksamkeitsfunktionen, die Dr. G.___ als nur teilweise unterdurchschnittlich 

bewertet hatte, und auch bei den verbalen Funktionen und den sprachlichen 

Gedächtnisleistungen, die Dr. G.___ als weitgehend durchschnittlich geschildert hatte, 

eine Veränderung der Leistungsfähigkeit aufgezeigt. Dies hat Frau I.___ dazu 

veranlasst, die Durchführung einer weiteren Abklärung im Sinne einer detaillierteren 

kognitiven Diagnostik zu empfehlen. Sie hat damit klargestellt, dass ihre Kurzabklärung 

nicht ausreichen würde, um den Gesundheitszustand und damit auch die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Detail aufzuzeigen; vielmehr hat sie hierfür 

eine weitergehende bzw. ausführliche neuropsychologische Untersuchung als 

notwendig erachtet. Der RAD-Arzt Dr. K.___ hat sich in seinem Bericht vom 3. Juni 

2019 (IV-act. 111) und vom 9. September 2019 (IV-act. 122) nicht mit den erhobenen 

Leistungsbeeinträchtigungen gemäss der neurokognitiven Kurzabklärung von Frau 

I.___ befasst; er hat lediglich darauf hingewiesen, dass Frau I.___ zwar eine weitere 

Abklärung empfehle, die durchgeführte Kurzabklärung aber keinesfalls mit der 

ausführlichen neuropsychologischen Abklärung im Rahmen der Begutachtung durch 

Dr. F.___ verglichen werden könne. Um jedoch feststellen zu können, ob eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes glaubhaft gemacht worden ist, muss eine 

Auseinandersetzung mit dem Inhalt dieses Berichtes erfolgen. Dabei ist von 

Bedeutung, dass daraus Indizien hervorgehen, welche auf eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes hindeuten; dies ist wie vorstehend beschrieben der Fall. Daher 

ist im Rahmen einer ausführlichen neuropsychologischen Abklärung durchaus damit zu 

rechnen, dass die von Frau I.___ aufgezeigten Einschränkungen eine relevante 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin haben könnten. Mit dem 

Kurzbericht von Frau I.___ ist also eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

der Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht.

Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Nichteintretensverfügung vom 1. 

Oktober 2019 als verordnungswidrig. Sie ist deshalb aufzuheben und durch den 

verfahrensleitenden Entscheid zu ersetzen, dass auf die Neuanmeldung vom 31. Juli 

2018 eingetreten wird. Die Sache ist zur Durchführung des Verwaltungsverfahrens zur 

Prüfung eines Rentenanspruchs der Beschwerdeführerin an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

2.8. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Die Gerichtskosten sind angesichts des 

durchschnittlichen Verfahrensaufwandes auf Fr. 600.-- festzusetzen. Dem Ausgang des 

3.1. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 1. Oktober 

2019 aufgehoben und durch den verfahrensleitenden Entscheid ersetzt, auf die 

Anmeldung vom Juli 2018 einzutreten; die Sache wird zur materiellen Behandlung 

dieser Anmeldung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.  

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 2’000.-- zu entschädigen.

Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

auszurichten. Da in diesem Gerichtsverfahren nur wenig neue Akten angefallen sind 

und da sich, anders als insbesondere in einem Streit um einen Rentenanspruch, nur 

eine einzige Rechtsfrage gestellt hat, ist von einem deutlich unterdurchschnittlichen 

Vertretungsaufwand auszugehen. Die Parteientschädigung wird deshalb auf 

Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festgesetzt.

3.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 05.05.2020
	Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV, Eintreten auf eine Neuanmeldung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 5. Mai 2020, IV 2019/296).

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