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**Case Identifier:** efd5a855-54e8-595f-bfe8-bf125a5811d2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.11.2010 IV 2009/209
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-209_2010-11-15.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/209

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2020

Entscheiddatum: 15.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2010
Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Eintretensvoraussetzung: Glaubhaftmachung 
einer relevanten Veränderung des Sachverhalts. Materielle 
Revisionsvoraussetzungen: Verschlechterung des Gesundheitszustandes 
muss überwiegend wahrscheinlich sein. Den gleichen Sachverhalt im 
Zeitverlauf unterschiedlich zu beurteilen, begründet keinen Revisionsgrund 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. 
November 2010, IV 2009/209).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 15. November 2010

in Sachen

G.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Grämiger, LL.M., Bronschhoferstrasse 2, 

9500 Wil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rentenrevision

 Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1955 geborene G.___ meldete sich am 2. Oktober 2001 (Eingangsdatum) zum 

Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte unter anderem 

eine Rente (IV-act. 26/1-11). Am 4. Oktober 2001 gab die Arbeitgeberin des 

Versicherten an, dieser arbeite seit 1. Januar 2000 als Gipser. Er sei allerdings seit 8. 

März 2001 zu 100% krank geschrieben (IV-act. 27/1-4).

A.b Das Amt für AHV und IV des Kantons Thurgau, IV-Stelle, nahm verschiedene 

medizinische Berichte des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 28/30f.), der Thurgauer 

Klinik St. Katharinental, Diessenhofen (IV-act. 28/27-29), des Herz- und Neurozentrums 

Bodensee, Kreuzlingen (IV-act. 28/21-26), des Hausarztes Dr. med. A.___, Innere 

Medizin FMH (IV-act. 28/17-20; 1-4), und der Thurgauer Schaffhauser Höhenklinik, 

Davos (IV-act. 28/13-16; 5-8) zu den Akten. Im Verlaufsbericht vom 8. Januar 2002 

nannte Dr. med. A.___ die Diagnose eines chronischen lumbospondylogenen 

Syndroms bei Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 rechts am 1. Juni 2001 

wegen einer mediolateralen Diskushernie mit Irritation der Nervenwurzel S1 rechts, 

lumbosakraler Übergangsanomalie und leichter Retrolisthesis LWK 5. In der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Gipser sei der Versicherte seit 8. März 2001 dauernd zu 100% 

arbeitsunfähig. Angestrebt werden sollte die Ausübung einer angepassten (leichten 

körperlichen) Tätigkeit mit einer Arbeitsleistung von 50%, wobei eine sitzende 

Arbeitsposition (mit der Möglichkeit, diese zu wechseln) ohne Heben von Lasten 

erforderlich sei (IV-act. 28/1-4).

A.c Im Hinblick auf die Abklärung der zumutbaren Arbeitsleistung in einer angepassten 

Tätigkeit holte die IV-Stelle Thurgau bei der Thurgauer Klinik St. Katharinental ein 

ärztliches Gutachten vom 13. Februar 2004 ein, das sich auf die Vorakten, eigene 

Untersuchungen vom 27. Mai 2003 und 23. Januar 2004, eine EFL-Abklärung vom 

10./11. Juni 2003 (IV-act. 59/11-23), die psychiatrische Zusatzbegutachtung durch das 

Psychiatriezentrum B.___ vom 15. Dezember 2003 (IV-act. 59/24-32) sowie auf die bei 

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den Gutachtern und auswärts angefertigten bildgebenden Untersuchungen stützte. 

Diagnostiziert wurden ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts und eine 

erhebliche Symptomausweitung. Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich keine 

eigenständige Morbidität oder Co-Morbidität und somit keine Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte sei seit 8. März 2001 in der 

angestammten Tätigkeit als Gipser zu 100% arbeitsunfähig. Zumutbar in einer dem 

Leiden angepassten (leichten bis maximal mittelschweren) Tätigkeit sei eine 

mindestens 50%ige bis zu einer 100%igen Arbeitsleistung (IV-act. 59/1-10).

A.d Vom 13. bis 29. September 2004 fand eine berufliche Abklärung der praktischen 

Verwertbarkeit der vorhandenen Arbeitsfähigkeit statt. Aus dem Schlussbericht der 

BEFAS Appisberg vom 6. Dezember 2004 und einer Präzisierung vom 20. Mai 2005 

ging hervor, dass der Versicherte in einer körperlich leichten und rückenadaptierten 

Tätigkeit bei einer Anwesenheit von 6.5 Stunden pro Tag voll leistungsfähig bzw. 

insgesamt zu 75% arbeitsfähig sei (IV-act. 70/1-11 und IV-act. 87).

A.e Am 7. Juni 2005 beschloss die IV-Stelle des Kantons Thurgau, gestützt auf eine 

Arbeitsfähigkeit von 75% und einen ermittelten Invaliditätsgrad von 46%, die 

Ausrichtung einer Viertelsrente ab 1. März 2002 (IV-act. 88). Dies teilte sie am selben 

Tag dem Versicherten mit. Dieser sollte das entsprechende Ergänzungsblatt und die 

nötigen Belege an die zuständige Ausgleichkasse weiterleiten, damit die Invalidenente 

berechnet bzw. das Vorliegen eines wirtschaftlichen Härtefalles geprüft werden könne 

(IV-act. 90). Am 13. Juli 2006 ergingen die Rentenverfügungen: Mit Wirkung ab 1. März 

2002 bis 31. Dezember 2003 erfolgte die Zusprache einer halben Rente und ab 1. 

Januar 2004 diejenige einer Viertelsrente (IV-act. 105).

B.   

B.a Am 17. März 2008 stellte Dr. med. A.___ für den Versicherten unter Hinweis auf 

eine akute Verschlechterung des Gesundheitszustandes ein Gesuch um Erhöhung der 

Rentenleistungen (IV-act. 114). Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen machte den 

Versicherten am 1. April 2008 darauf aufmerksam, dass der Arzt nicht 

anmeldelegitimiert sei; im Übrigen habe er glaubhaft zu machen, dass sich der Grad 

der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert habe (IV-act. 115). 

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Mit Schreiben vom 7. April 2008 und Fragebogen für die Revision der Invalidenrente 

vom 16. April 2008 bestätigte der Versicherte das Gesuch um Rentenrevision gestützt 

auf die Angaben seines Hausarztes (IV-act. 116 und 118). Infolgedessen erteilte die IV-

Stelle St. Gallen am 26. August 2008 einen Auftrag für eine bidisziplinäre 

(psychiatrische und rheumatologische) Begutachtung (IV-act. 125).

B.b In einem Bericht vom 17. November 2008 stellte der behandelnde Dr. med. C.___, 

Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, beim Versicherten die Diagnose einer 

mittel- bis schwergradigen depressiven Störung (ICD-10: F32.11, F32.2) auf dem 

Boden einer ängstlichen Persönlichkeit (ICD-10: F60.6) und schätzte gestützt darauf 

eine Arbeitsunfähigkeit von 70% (IV-act. 130/20-22).

B.c Die in Auftrag gegebene bidisziplinäre Untersuchung und Begutachtung fand am 

19. November 2008 statt. Frau med. pract. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, ordnete die Beschwerdeschilderungen des Versicherten den 

Diagnosen Probleme mit Bezug auf Berufstätigkeit und Arbeitslosigkeit (ICD-10: Z56) 

und Probleme mit Bezug auf die Wohnbedingungen und die wirtschaftlichen 

Verhältnisse (ICD-10: Z59) zu. Es liege keine krankheitswertige psychische Störung 

bzw. keine Arbeitsunfähigkeit vor (IV-act. 133). Dr. med. E.___, Facharzt für 

Rheumatologie und Innere Medizin FMH, stellte fest, dass die klinischen Befunde im 

Bewegungsapparat keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

seit Juli 2006 aufzeigten. Weiterhin bestehe eine rheumatologisch begründete 

Arbeitsfähigkeit von 75% in einer adaptierten Tätigkeit (IV-act. 130/1-17).

B.d Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 141-145) wies die IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 13. Mai 2009 das Begehren um Erhöhung 

der Invalidenrente ab (IV-act. 148).

C.   

C.a Gegen die Verfügung vom 13. Mai 2009 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 10. Juni 2009. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt darin – unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen – deren Aufhebung und die Zusprache einer 

ganzen Invalidenrente. Er führt im Wesentlichen aus, der psychiatrischen Beurteilung 

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von Dr. med. C.___ vom 17. November 2008 sei gegenüber der Begutachtung durch 

Frau med. pract. D.___ vom 19. November 2008 der Vorzug zu geben, weil der 

Psychiater den Beschwerdeführer seit Jahren kenne und behandle, und dessen 

Einschätzung ohne weitere Begründung als nicht nachvollziehbar beiseite gewischt 

werde. Auf der Basis einer verbliebenen 30%igen Arbeitsfähigkeit ergebe sich unter 

Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 10% ein Invaliditätsgrad von 80% bzw. 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Eventualiter sei die Sache zur Einholung einer 

unabhängigen spezialärztlichen Oberbegutachtung der psychischen Beschwerden und 

Krankheit des Beschwerdeführers und zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, weil die Differenzen zwischen den Einschätzungen erheblich seien 

und die Gutachterin, gestützt auf eine einzige Untersuchung, ohne einlässliche 

Fachprüfung und Untersuchung des Betroffenen die Auffassung des behandelnden 

Psychiaters unbeachtlich lasse (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 27. August 2009 die Abweisung der 

Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass die divergierenden 

Einschätzungen des Hausarztes und des behandelnden Psychiaters das bidisziplinäre 

Gutachten in keiner Weise zu erschüttern vermöchten. Dass aus somatischer Sicht von 

einem unverändert gebliebenen Gesundheitszustand auszugehen sei, werde vom 

Beschwerdeführer auch nicht bestritten. Die psychiatrische Gutachterin attestiere 

plausibel und schlüssig psychiatrischerseits eine 100%ige Arbeitsfähigkeit; sie setze 

sich mit der divergierenden Meinung des behandelnden Psychiaters auseinander und 

erkläre, weshalb keine der erforderlichen Symptome für die diskutierte psychiatrische 

Diagnose feststellbar gewesen seien. Es sei gerichtsnotorisch, dass der behandelnde 

Psychiater die Arbeitsfähigkeit seiner Patienten nicht nach objektiven Aspekten 

einzuschätzen pflege. Im vorliegenden Fall habe er keine von den Gutachtern 

unerkannte oder zu einer abweichenden Beurteilung führende Gesichtspunkte 

vorgebracht (act. G 4).

C.c Die Frist zur Einreichung einer allfälligen Replik ist unbenützt abgelaufen, womit der 

Schriftenwechsel abgeschlossen ist (act. G 6).

Erwägungen:

1.  

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Angefochten ist eine Verfügung vom 13. Mai 2009, die das im April 2008 eingeleitete 

Verfahren abgeschlossen hat. Zum anwendbaren Recht ist anzumerken, dass die 

5. Revision der Invalidenversicherung am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist. Da in 

zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der 

Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 467 

E. 1), und da bei der Beurteilung eines Leistungsbegehrens ferner auf den bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen 

ist (BGE 121 V 366 E. 1b), sind vorliegend die revidierten Normen anzuwenden.

2.  

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin davon ausgehen durfte, dass 

sich in medizinischer Hinsicht keine Verschlechterung ergeben habe, die 

Arbeitsfähigkeit also nach wie vor 75% betrage.

2.1  Mit der Eingabe vom 7. April 2008 (IV-act. 116) im Zusammenhang mit dem 

Schreiben seines Hausarztes vom 17. März 2008 (IV-act. 114) ersuchte der 

Beschwerdeführer um die Einleitung eines Revisionsverfahrens im Sinn des Art. 17 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1). Demgemäss wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad einer 

Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich ändert. Unter Invalidität ist die 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit zu verstehen (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Der 

Invaliditätsgrad drückt bei Erwerbstätigen die prozentuale Einkommenseinbusse aus, 

die aus dem Vergleich möglicher Einkommen mit und ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigungen resultiert (Art. 16 ATSG). Er kann sich ändern, wenn 

sich der Gesundheitszustand einer versicherten Person oder die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustands erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung 

eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes stellt dagegen praxisgemäss 

keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2b). Ob eine solche 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung 

bestand, die auf einer umfassenden materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

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rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108), mit dem Sachverhalt zur Zeit der 

streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 E. 2). Somit steht die vom 

Beschwerdeführer vorgebrachte Verschlechterung des Gesundheitszustandes im 

fraglichen Zeitraum von Juli 2006 bis Mai 2009 zur Diskussion.

2.2  Wenn ein Rentenrevisionsgesuch eingegangen ist, hat die IV-Stelle gemäss Art. 87 

Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zunächst zu 

prüfen, ob darin glaubhaft gemacht worden ist, dass sich der Grad der Invalidität in 

einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Zweck dieser Bestimmung ist 

es, die Verwaltung davor zu bewahren, sich immer wieder mit gleich lautenden und 

nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden 

Gesuchen befassen zu müssen (BGE 133 V 112 E. 5.3.1; BGE 117 V 200 E. 4b). 

Infolgedessen stellt die Glaubhaftmachung der leistungserheblichen 

Sachverhaltsveränderung eine prozessuale Eintretensvoraussetzung dar, für deren 

Vorliegen die versicherte Person beweisführungsbelastet ist (BGE 130 V 69 E. 5.2.5.). 

Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache schon dann, wenn für deren Vorhandensein 

gewisse Elemente sprechen, selbst wenn noch mit der Möglichkeit zu rechnen ist, dass 

sie sich nicht verwirklicht haben könnten (BGE 130 III 325 E. 3.3). Wird die 

Sachverhaltsveränderung nicht glaubhaft gemacht, sind der aktuelle Sachverhalt und 

der Invaliditätsgrad materiell nicht zu prüfen. Das Dispositiv der angefochtenen 

Verfügung lautet zwar auf Abweisung des Erhöhungsgesuchs (IV-act. 148/2), was auf 

eine materielle Prüfung der Angelegenheit hinweist. Es stellt sich allerdings die Frage, 

ob die Beschwerdegegnerin mit ihren Abklärungshandlungen überhaupt auf das 

Revisionsgesuch eingetreten ist. Beschränkt sich die IV-Stelle darauf, eine einfache, 

eigentlich dem Versicherten obliegende Abklärungshandlung wie etwa die Einholung 

eines Hausarztberichts vorzunehmen, bewegt sie sich damit immer noch auf der Stufe 

der Prüfung der Eintretensvoraussetzung des Glaubhaftmachens einer 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes (Urteil des Bundesgerichtes I 781/04 vom 

17. Februar 2005 E. 3). Anders verhält es sich hier allerdings mit dem Auftrag vom 26. 

August 2008 im Hinblick auf eine bidisziplinäre Begutachtung (IV-act. 125). Damit ist 

die Beschwerdegegnerin auf das Revisionsgesuch eingetreten bzw. hat sie ein 

materielles Revisionsverfahren im Gang gesetzt.

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2.3  Da sich eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes bei den eingehenden 

Abklärungen durch med. pract. D.___ und Dr. med. E.___ im materiellen 

Revisionsverfahren nicht erstellen liess, ist zuerst zu prüfen, ob die entsprechenden 

Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an die Beweistauglichkeit 

erfüllen. Für den Beweiswert eines medizinischen Gutachtens ist auschlaggebend, ob 

es für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 

125 V 352 E. 3a; BGE 122 V 160 E. 1c). Im psychiatrischen Teilgutachten vom 29. 

Dezember 2008 geht med. pract. D.___ detailliert auf die geklagten Beschwerden ein, 

setzt sich mit den anderen Arztberichten und Gutachten auseinander und erklärt 

ausführlich, weshalb eine - ohne Krankheitswert - normale psychologische Reaktion 

des Beschwerdeführers auf das bestehende Schmerzempfinden und die 

psychosozialen Schwierigkeiten im Vordergrund steht. Die Beurteilung der 

psychiatrischen Gutachterin, wonach keine krankheitswertige psychische Störung bzw. 

keine daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit vorliegt, entspricht den 

versicherungsrechtlich relevanten Kriterien und wurde gemäss Krankheitsgeschichte 

und erhobenen Befunden verständlich und nachvollziehbar begründet (vgl. IV-act. 133). 

Das rheumatologische Teilgutachten des Dr. med. E.___ vom 29. Dezember 2008 

beruht auf einer sorgfältigen Darstellung der Vorgeschichte und der aktuellen Befunde. 

Wenn auch - gemäss Expertise - die klinische Untersuchung aufgrund der 

Symptomausweitung und eines von mit nicht organischen Zeichen geprägten 

Zustandsbildes beschränkt war, nennt der Gutachter trotzdem sachlich die 

Unsicherheiten und die Inkonsistenzen bei den geklagten Beschwerden. Er erklärt 

zudem, welche Symptome sich zeigen müssten, damit die entsprechenden 

Beeinträchtigungen als medizinisch nachgewiesen gelten könnten. Er legt 

nachvollziehbar die Gedankengänge dar, aufgrund derer er zu seinen 

Schlussfolgerungen kommt (vgl. IV-act. 130/1-17). Das Konsilium der Teilgutachter, bei 

dem die Ergebnisse der psychiatrischen und der rheumatologischen Begutachtung 

aufeinander abgestimmt worden sind, spricht für die Zuverlässigkeit der medizinischen 

Beurteilung. Das bidisziplinäre Gutachten vom 29. Dezember 2008 erweist sich als 

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nachvollziehbar, schlüssig und plausibel. Es erfüllt die Anforderungen der 

Rechtsprechung an den Beweiswert von Gutachten.

2.4  Des Weiteren sind der ursprüngliche und der nachträgliche Gesundheitszustand 

miteinander zu vergleichen. Die Beschwerdegegnerin hatte sich bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache in den Jahren 2005 und 2006 in medizinischer Hinsicht auf eine 

ärztliche Begutachtung vom 13. Februar 2004 durch Fachärzte der Thurgauer Klinik St. 

Katharinental abgestützt. Dr. med. F.___ und Dr. med. H.___ hatten ein chronisches 

lumbospondylogenes Syndroms rechts und eine erhebliche Symptomausweitung 

diagnostiziert (IV-act. 59). Dipl. Psych. I.___ des Psychiatriezentrums B.___ hatte die 

vorgebrachte innere Gespanntheit und Unruhe einer normalpsychologischen Reaktion 

auf bestehende Schmerzen zugeordnet und damit keine Morbidität oder Co-Morbidität 

festgestellt (IV-act. 59/24-33). Die Ärzte der Thurgauer Klinik St. Katharinental hatten 

unter Einbezug des Gutachtens des Psychiatriezentrums B.___ berichtet, dass die 

ambulante Begutachtung an ihre Grenzen stosse, weil eine starke Diskrepanz zwischen 

den geklagten Beschwerden und den Untersuchungsbefunden vorliege. Der Grad der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit könne daher nicht genau festgelegt 

werden. Er betrage mindestens 50%, liege wahrscheinlich aber deutlich höher, etwa 

gegen 100%. In dieser Frage sei eine Fremdbeobachtung angezeigt (IV-act. 59/1-10). 

Im Rahmen einer BEFAS-Abklärung hatte sich eine Arbeitsfähigkeit von 75% ergeben 

(IV-act. 70). In der im Revisionsverfahren veranlassten Sachverhaltsabklärung hat Dr. 

med. E.___ dieselbe rheumatologische Diagnose unter Hinweis auf eine persistierende 

deutliche Symptomausweitung angeführt. Bei der angegebenen Empfindungsstörung 

entspreche die Situation derjenigen, die bereits im rheumatologischen Vorgutachten 

beschrieben worden sei, und auch die übrigen Befunde bis hin zu den nicht 

organischen Zeichen würden vergleichbar wirken (IV-act. 130-17/22). Ebenso stimmt 

die aktuelle psychiatrische Einschätzung weitgehend mit der früheren Begutachtung 

überein, indem med. pract. D.___ die Klagen des Beschwerdeführers als normale 

psychologische Reaktion auf das bestehende Schmerzempfinden und auf die 

psychosozialen Schwierigkeiten angesehen hat. Sie hat die Alltagslangeweile, den 

Arbeitsplatzverlust mit mangelnder Tagesstruktur als Folge und die fehlenden 

finanziellen Ressourcen sowie die engen Wohnverhältnisse als invaliditätsfremde 

Faktoren festgestellt. Folgerichtig hat sie diese Belastungen nach dem ICD-10-System 

in die sogenannten Z-Kodierungen eingeordnet (IV-act. 133-5/8). Es handelt sich dabei 

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um Umstände, die den Gesundheitszustand beeinflussen und zur Inanspruchnahme 

des Gesundheitswesens führen, ohne unter den Begriff des rechtserheblichen 

Gesundheitsschadens zu fallen (Urteil des Bundesgerichts 8C_570/2008 vom 4. Mai 

2009 E. 4.2.5). Gemäss der aktuellen Gesamtbeurteilung bleibt die Arbeitsfähigkeit von 

75% in einer adaptierten Tätigkeit weiter bestehen (IV-act. 130/16). Die 

Gegenüberstellung der Sachverhalte lässt somit auf einen unveränderten 

Gesundheitszustand schliessen.

2.5   Allerdings sind die behandelnden Ärzte von einer Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ausgegangen. Die sogenannte Erfahrungstatsache, dass 

behandelnde Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung dazu neigen, 

ihre Beurteilung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten auszustellen, was den 

Beweiswert ihrer Stellungnahmen mindert (BGE 125 V 353 E. 3a/cc), dispensiert das 

Gericht nicht von einer Gesamtwürdigung der Beweismittel. Es darf bei einander 

widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne zu 

begründen, warum eine bestimmte Einschätzung den Vorzug verdient (BGE 134 V 232 

E. 5.1; BGE 125 V 352 E. 3a). Zu prüfen ist somit, ob anderslautende medizinische 

Berichte im Gegensatz zu den Einschätzungen des bidisziplinären Gutachtens vom 29. 

Dezember 2008 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes als überwiegend 

wahrscheinlich erscheinen lassen.

2.5.1 Der Hausarzt Dr. med. A.___ hat am 17. März 2008 die Sachverhaltsveränderung 

wie folgt begründet: Seit Sommer 2005 habe sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers akut verschlechtert. Es seien radikuläre Schmerzen dazu 

gekommen. Im MRI werde eine Rezidivhernie L5/S1 mit Kompression der 

Nervenwurzel S1 links beschrieben. Motorische Defizite seien nicht aufgetreten. Das 

Laségue-Zeichen sei aber bei 15 Grad positiv. Wegen der seit Jahren bestehenden 

lumbalen Schmerzen werde der Beschwerdeführer seit dem Jahre 2006 auch noch 

vom Psychiater Dr. med. C.___ behandelt. Es sei die festgelegte Arbeitsfähigkeit ab 

August 2007 zu revidieren (IV-act. 114). Dem hat Dr. med. E.___ entgegengehalten, es 

seien keine sensomotorischen Defizite betreffend die abgebildete Rezidivhernie L5/S1 

mit möglicher Wurzelkompression der Nervenwurzel S1 links festgestellt worden. Was 

die beklagten massiven Nervendehnungszeichen im SLR angehe, bestünden deutliche 

Inkonsistenzen, die den auch vom Hausarzt als positiv beschriebenen Laségue 

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fragwürdig erscheinen liessen (IV-act. 130/1-17). Die Berichterstattung des Hausarztes 

enthält keine genaue und nach den gängigen Regeln der gutachterlichen 

Befunderhebung überprüfbare Stellungnahme. Zudem stützt sie sich auf keine im 

Gutachten des Dr. med. E.___ unerkannten oder ungewürdigt gebliebenen Tatsachen. 

Letzterem ist deshalb der Vorzug zu geben.

2.5.2 Auch der Arztbericht von Dr. med. C.___ vom 17. November 2008 vermag den 

Beweiswert der psychiatrischen Teilbegutachtung von Frau med. pract. D.___ nicht zu 

entkräften. Der seit 11. Januar 2006 behandelnde Psychiater hat eine schwere 

depressive Störung auf dem Boden einer ängstlichen Persönlichkeit diagnostiziert, die 

schon lange dauere und mit grosser Wahrscheinlichkeit durch körperliche 

Beschwerden ausgelöst worden sei. Der Beschwerdeführer habe von Anfang an 

innerlich angespannt, sehr depressiv und ängstlich, psychomotorisch verlangsamt, im 

Antrieb vermindert, im Gespräch wortkarg gewirkt. Er spreche mit wenig modulierter 

Stimme mit häufigen Unterbrechungen und den Blick vermeidend. In der Therapie 

klage er immer über intensive Schmerzen, betone die Hoffnungslosigkeit seiner 

Situation, äussere auch Scham- und Schuldgefühle der Familie gegenüber. Die starke 

Selbstwertproblematik stehe häufig im Vordergrund, sie dominiere – neben den Klagen 

über die starken Schmerzen – am meisten das Krankheitsbild. Aus rein psychiatrischer 

Sicht sei der Beschwerdeführer zu 70% arbeitsunfähig (IV-act. 130/20-22). Diese 

Einschätzung des behandelnden Psychiaters widerlegt die beauftragte psychiatrische 

Gutachterin überzeugend. Sie habe keinerlei depressive Symptome feststellen können, 

weder Freudlosigkeit noch reduzierte Schwingungsfähigkeit, Konzentrationsstörungen 

oder psychomotorische Verlangsamung; im Gegenteil sei ihr eine gewisse Sitzunruhe 

aufgefallen. Bemerkenswert seien der sehr adäquate Affekt, die gute Konzentration und 

Ausdauer sowie die humorvollen Bemerkungen gewesen. Von Wortkargheit habe keine 

Rede sein können. Es handle sich um einen gut integrierten, sehr sympathischen 

Exploranden, bei dem sich auch für eine Persönlichkeitsstörung keinerlei Hinweise 

fänden. Eine solche müsste in der Jugendzeit begonnen und sich in starren 

Verhaltensmustern in allen Lebensbereichen gezeigt haben. Der Beschwerdeführer 

habe jedoch bis zur Bandscheibenoperation 2001 gearbeitet und sich psychisch 

überhaupt nicht auffällig verhalten. Auch sei er vorher nie in psychiatrischer 

Behandlung gewesen (IV-act. 133). Es fällt auf, dass der behandelnde Psychiater die 

selbstlimitierende Symptomausweitung und die invaliditätsfremde Faktoren nicht von 

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einer versicherungsrechtlich relevanten psychischen Erkrankung unterscheidet. Selbst 

wenn die Diagnose einer depressiven Störung verlässlich wäre, fehlte es immer noch 

an einer hinreichenden Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit. Damit eine psychische Störung als invalidisierend gilt, muss sie 

eine derartige Schwere aufweisen, dass der versicherten Person die Verwertung ihrer 

verbleibenden Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung – und unter 

Ausschluss von Einschränkungen der Leistungsfähigkeit, die auf aggravatorisches 

Verhalten zurückzuführen sind – sozial-praktisch nicht mehr zumutbar ist (BGE 131 V 

50 E. 1.2; BGE 130 V 353ff. E. 2.2.1-2.2.3). Für letzteres gibt es aktenmässig keinen 

Anhaltspunkt. Nicht zuletzt ist festzuhalten, dass der behandelnde Psychiater keine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes beschrieben, sondern eine für die 

Revision gemäss Art. 17 ATSG irrelevante neue Einschätzung des gleich gebliebenen 

Sachverhalts vorgenommen hat.

2.6  Der Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfordert, dass das Gericht 

jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen hat, welche die wahrscheinlichste aller 

Möglichkeiten darstellt (BGE 119 V 9 E. 3c/aa). Die überzeugenden Feststellungen und 

Stellungnahmen des Gutachtens vom 29. Dezember 2008 sprechen eindeutig mehr für 

einen unveränderten Sachverhalt als für eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes, wie sie gestützt auf die abweichenden Arztberichte geltend 

gemacht wird. Deshalb ist auf die gutachterlichen Einschätzungen abzustellen. Mithin 

ist die Beschwerdegegnerin zu Recht von einem unveränderten Sachverhalt 

ausgegangen.

3.  

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten 

zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in 

diesem Verfahren in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.11.2010
	Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Eintretensvoraussetzung: Glaubhaftmachung einer relevanten Veränderung des Sachverhalts. Materielle Revisionsvoraussetzungen: Verschlechterung des Gesundheitszustandes muss überwiegend wahrscheinlich sein. Den gleichen Sachverhalt im Zeitverlauf unterschiedlich zu beurteilen, begründet keinen Revisionsgrund (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. November 2010, IV 2009/209).

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		2025-07-19T13:15:44+0200
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