# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6de1570e-1eda-5ce1-ac93-9795a2599cfc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.04.2014 B 2013/73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-73_2014-04-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/73

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.04.2014

Entscheiddatum: 16.04.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
Entzug Berufsausübungsbewilligung, Art. 38 i.V.m. Art. 36 Abs. 1 lit. b 
MedBG (SR 811.11).Die jahrelange grobe Vernachlässigung seiner 
Fortbildungspflicht sowie die bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zur 
Anzeige gebrachten, vom Beschwerdeführer zu verantwortenden 
Behandlungsfehler lassen den nahen Schluss zu, dass der 
Beschwerdeführer über keine ausreichenden fachlichen Fähigkeiten zur 
Tätigkeit als selbständiger Zahnarzt mehr verfügt, weshalb er eine Gefahr für 
die Gesundheit seiner Patienten darstellt. Erschwerend kommt hinzu, dass 
er sich bezüglich des ihm anrechenbaren Verschuldens weitestgehend 
uneinsichtig zeigt und teilweise haltlose Rechtfertigungsgründe für seine 
Verfehlungen vorschiebt. Mit der Vorinstanz ist daher davon auszugehen, 
dass dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit, wie sie gemäss 
Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG für die Erteilung der Bewilligung zur 
selbständigen Ausübung des Berufes als Zahnarzt erforderlich ist, 
abgesprochen werden muss (Verwaltungsgericht, B 2013/73).

Urteil vom 16. April 2014

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichter Dr. W. Engeler; a.o. 

Gerichtsschreiberin MLaw S. Güntert

_______________

In Sachen

Dr. X.Y.,  A.-strasse 0, Q.

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Andreas Petrik, Neugasse 26/Oberer Graben 5, 

9004 St. Gallen,

gegen

Gesundheitsdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Entzug der Berufsausübungsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Der am 20. Januar 1946 geborene Dr. X.Y., Q., erhielt am 30. September 1993 eine 

unbefristete Ausnahmebewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Zahnarzt 

(act. 7/1). Sie wurde auf das Gebiet der Gemeinde Q. beschränkt.

B./ Am 2. April 2012 reichten B.D. und C.D. gegen Dr. X.Y. beim Kantonszahnarzt eine 

Aufsichtsbeschwerde ein aufgrund im Jahr 2011 durchgeführter zahnärztlicher 

Behandlungen (act. 7/2). In der Folge wurden beide im Auftrag des Kantonszahnarztes 

von Dr. med. Dr. med. dent. F.G., U., begutachtet (act. 7/3 und 7/4).

Mit Schreiben vom 25. Juli 2012 informierte das Gesundheitsdepartement Dr. X.Y. über 

die

Beschwerden sowie die beiden Begutachtungen. Gleichzeitig wurde auf zwei sich 

bereits in den Akten befindliche Beschwerden aus den Jahren 2000 und 2001 

verwiesen (act. 7/6). Das Gesundheitsdepartement teilte Dr. X.Y. sodann mit, es werde 

der Erlass einer Disziplinarmassnahme sowie der Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung geprüft. Ausserdem wurde er zur Einreichung diverser 

Unterlagen aufgefordert.

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Am 20. August 2012 liess sich Dr. X.Y., mittlerweile vertreten durch Rechtsanwalt 

Andreas Petrik, St. Gallen, zur Sache vernehmen (act. 7/13). Mit der Stellungnahme 

wurden dem Departement diverse Unterlagen eingereicht (act. 7/13, S. 9 ff.).

Das Gesundheitsdepartement zeigte Dr. X.Y. in der Folge am 3. September 2012 die 

Eröffnung eines ordentlichen Disziplinarverfahrens wegen Verdachts auf Verletzung von 

Berufspflichten an (act. 7/14). Überdies stellte es einen vorsorglichen Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung in Aussicht. Es wurde ihm Gelegenheit geboten, sich bis 

zum 10. September 2012 zur Frage des vorsorglichen Entzugs der 

Berufsausübungsbewilligung zu äussern.

Am 12. September 2012 forderte das Gesundheitsdepartement vom Kantonszahnarzt 

bzw. - falls aus dessen Sicht erforderlich - vom Gutachter Dr. med. Dr. med. dent. F.G. 

eine Stellungnahme zu den Vorbringen von Dr. X.Y. in dessen Eingabe vom 20. August 

2012 an (act. 7/18). Die diesbezüglich im Anschluss an den Kantonszahnarzt gerichtete 

Stellungnahme von Gutachter Dr. med. Dr. med. dent. F.G. vom 19. Oktober 2012 ging 

am 24. Oktober 2012 beim Gesundheitsdepartement ein (act. 7/20).

Am 18. Januar 2013 liess sich Dr. X.Y. abschliessend vernehmen (act. 7/24) und reichte 

im Folgenden mit Eingaben vom 29. Januar 2013 (act. 7/25), 5. Februar 2013 (act. 

7/26), 22. Februar 2013 (act. 7/27) und 26. März 2013 (act. 7/28) weitere Unterlagen 

nach.

Mit Verfügung vom 4. April 2013 entzog das Gesundheitsdepartement Dr. X.Y. die am 

30. September 1993 erteilte Ausnahmebewilligung zur selbständigen Berufsausübung 

als Zahnarzt (act. 7/29, Ziff. 1 des Dispositivs). Er wurde unter Strafandrohung (Ziff. 5 

des Dispositivs) aufgefordert, umgehend seine Bewilligungsurkunde einzureichen (Ziff. 

1 des Dispositivs), zukünftig Ankündigungen zu unterlassen, die auf eine Tätigkeit im 

Kanton St. Gallen hinweisen, und den Betrieb seiner Praxis an der A.-strasse 0 in Q. 

unverzüglich einzustellen (Ziff. 2 des Dispositivs). Des Weiteren wurde ihm wegen 

Verletzung der Fortbildungspflicht und aufgrund der Aufsichtsbeschwerden eine Busse 

in Höhe von CHF 4`000 auferlegt (Ziff. 3 des Dispositivs). Einer allfälligen Beschwerde 

wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (Ziff. 4 des Dispositivs). Begründet wurde 

dieser Entscheid im Wesentlichen damit, dass gestützt auf die Gutachten von Dr. med. 

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Dr. med. dent. F.G. von einer Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch die 

Arbeitsweise von Dr. X.Y. auszugehen sei, wofür auch die zwei aktenkundigen Fälle aus 

den Jahren 2000 und 2001 sprechen würden. Neben diesem Fehlverhalten im Bereich 

der Berufspflicht sei auch die Vertrauenswürdigkeit von Dr. X.Y. gravierend 

beeinträchtigt.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 6. April 2013 erhob Dr. X.Y. (nachfolgend 

Beschwerdeführer) Beschwerde beim Verwaltungsgericht (act. 1) mit den 

Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung zu gewähren (Ziff. 3) und seien die Ziffern 1, 2 und 4 der 

Verfügung des Gesundheitsdepartements (nachfolgend Vorinstanz) vom 4. April 2013 

aufzuheben (Ziff. 1). Eventualiter sei betreffend der Behandlung von Herrn und Frau 

B.D. und C.D. ein Gerichtsgutachten einzuholen (Ziff. 2).

Das Verwaltungsgericht erteilte der Beschwerde mit präsidialer Verfügung vom 24. 

April 2013 die aufschiebende Wirkung und gestattete dem Beschwerdeführer bis zu 

einem anderslautenden Entscheid über die aufschiebende Wirkung bzw. bis zum 

Entscheid des Gerichtes über die Beschwerde die zahnärztliche Tätigkeit in Q. (act. 8, 

Ziff. 1 und 2 des Dispositivs). Die amtlichen Kosten der Verfügung blieben bei der 

Hauptsache und auch bezüglich des Entscheides über ausseramtliche 

Entschädigungen wurden die Parteien auf das Hauptsacheverfahren verwiesen (Ziff. 4 

des Dispositivs).

Die Vorinstanz beantragte in der Folge im Rahmen ihrer Stellungnahme vom 6. Mai 

2013 die Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge (act. 9). Gestützt auf die 

Begutachtung und die Stellungnahme von Dr. med. Dr. med. dent. F.G. in Sachen C.D. 

und B.D. müsse davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer 

grundlegende Arbeiten eines Zahnarztes nur ungenügend und somit nicht "lege artis" 

beherrsche. Daneben müsse ihm die Vertrauenswürdigkeit als Medizinalperson 

abgesprochen werden, weil es der Beschwerdeführer über Jahre unterlassen habe, 

seiner Fortbildungspflicht nachzukommen, und er dieses offensichtliche Unterlassen 

nun mit widersprüchlichen Angaben zu rechtfertigen suche. Sein Fehlverhalten wiege 

überdies umso schwerer, als er in seiner Funktion als Schulzahnarzt zweifelsohne noch 

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eine zusätzliche Verantwortung trage, der er mit dem vorliegenden Verhalten in keiner 

Art und Weise gerecht geworden sei.

Mit Schreiben vom 24. Mai 2013 reichte die Vorinstanz in der Folge die Kopie eines 

Schreibens an den Beschwerdeführer zu den Akten ein, mit welchem letzterer 

aufgefordert wurde, sich zu einer Mitteilung von Dr. med. stom. (RO) I.K. zu äussern, 

wonach dieser beabsichtige, per 1. Juli 2013 die Zahnarztpraxis des 

Beschwerdeführers zu übernehmen (act. 11). Eine Antwort des Beschwerdeführers auf 

das betreffende Schreiben bzw. das Ergebnis dieser Abklärung von Seiten der 

Vorinstanz liegt dem Gericht nicht vor.

Der Beschwerdeführer verzichtete stillschweigend darauf, zu den Eingaben der 

Vorinstanz vom 6. Mai 2013 sowie vom 24. Mai 2013 Stellung zu beziehen und reichte 

stattdessen mit Schreiben vom 2. Juli 2013 und vom 25. September 2013 weitere 

Nachweise über besuchte Fortbildungen bzw. Kursbestätigungen ein (act. 13 und 15). 

Die Vorinstanz verzichtete ihrerseits ebenfalls stillschweigend auf eine weitere 

Vernehmlassung.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Der Beschwerdeführer rügt zunächst in formeller Hinsicht, die Vorinstanz habe 

seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. So sei die Vorinstanz in 

Zusammenhang mit dem wesentlichen Vorwurf in Bezug auf die Behandlung des 

Zahns Nr. 37 von C.D. nicht auf die von ihm behauptete Tatsache, der Patient hätte 

erst nach anhaltenden Zahnschmerzen einer Behandlung zugestimmt, eingegangen. 

Generell müsse aufgrund der mangelnden Auseinandersetzung der Vorinstanz mit 

seinen Vorbringen davon ausgegangen werden, dass diese inhaltlich zutreffen und 

folglich kein Behandlungsfehler vorliege.

2.1. Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) gewährt den Parteien 

Anspruch auf rechtliches Gehör. Daraus leitet das Bundesgericht die Pflicht der 

Behörde ab, ihre Verfügungen und Entscheide zu begründen (z.B. BGE 133 III 439 

E. 3.3). Als persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht verlangt dieser Grundsatz, 

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dass die Behörden die Vorbringen des vom Entscheid oder der Verfügung in seiner 

Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in 

der Entscheidfindung berücksichtigt (G. Steinmann, in: St. Galler Kommentar, 2. Aufl., 

Zürich/St. Gallen 2008, N 27 zu Art. 29 BV). Der von einem Entscheid oder einer 

Verfügung Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem Antrag 

entschieden hat; die Begründung muss deshalb so abgefasst sein, dass der Betroffene 

den Entscheid oder die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann (BGE 

133 III 439 E. 3.3). Dies ist nur möglich, wenn sich sowohl der Betroffene als auch die 

Rechtsmittelinstanz über die Tragweite des Entscheids oder der Verfügung ein Bild 

machen können; in diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt 

werden, von denen sich die Behörde leiten liess und auf welche sich ihr Entscheid 

stützt. Auf der anderen Seite bedeutet dies nicht, dass sich die Behörde ausdrücklich 

mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen muss; vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid oder die 

Verfügung wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I 270 E. 3.1).

2.2. Vorliegend hat sich die Vorinstanz im Rahmen ihres Entscheides ausführlich mit 

den in Folge der beiden Aufsichtsbeschwerden angeordneten Gutachten und den 

Stellungnahmen des Beschwerdeführers auseinandergesetzt (vgl. Erw. 6 des 

angefochtenen Entscheides); so insbesondere auch mit der Behauptung des 

Beschwerdeführers, das völlige Ausserachtlassen von Behandlungswünschen der 

Patienten sowie das Ignorieren weiterer Faktoren, die sich auf den Zustand der Zähne 

auswirken könnten, lasse die Begutachtungen durch Dr. med. Dr. med. dent. F.G. als 

nicht objektiv erscheinen (Erw. 6.a.dd des angefochtenen Entscheides). Entsprechend 

wird in diesem Zusammenhang von der Vorinstanz in ihrem Entscheid zutreffend 

ausgeführt, der Umstand, dass die Patientin oder der Patient entscheide, welche 

zahnärztliche Behandlung durchgeführt wird, sei einem Auftragsverhältnis inhärent, die 

Verantwortung für die getreue und sorgfältige Ausführung der schlussendlich 

vorgenommenen Arbeiten trage jedoch zweifelsohne immer der Zahnarzt. Es ist denn 

auch gerade die effektive Ausführung der Arbeiten, welche von Seiten des Gutachters 

beanstandet und dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz als Verletzung der 

ärztlichen Sorgfaltspflicht angelastet wird, nicht die verzögerte Ausführung selbiger. Die 

Verletzung der Berufspflichten als Zahnarzt wiederum veranlasste die Vorinstanz primär 

zur Anordnung der unangefochten gebliebenen Disziplinarmassnahme (Ziff. 3 des 

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Dispositivs des angefochtenen Entscheids). Sie bzw. insbesondere die als fehlerhaft 

beanstandete Behandlung des Zahnes Nr. 37 von C.D. bildete darüber hinaus nicht 

den einzigen, wesentlichen Grund für den angefochtenen Bewilligungsentzug, sondern 

vielmehr die in der Vernachlässigung seiner Fortbildungspflicht und seinem in 

Zusammenhang mit der Rechtfertigung seiner Nachlässigkeit an den Tag gelegten 

Verhalten gründende Beeinträchtigung der Vertrauenswürdigkeit des 

Beschwerdeführers. Für den Entscheid über den Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung des Beschwerdeführers war die Frage, ob C.D. allenfalls 

eine (Mit-) Schuld am Zustand seiner Zähne (insbesondere Zahn Nr. 37) trägt, nicht 

ausschlaggebend.

2.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich dem angefochtenen Entscheid 

grundsätzlich Antworten auf die fraglichen Vorbringen des Beschwerdeführers 

entnehmen lassen. Es wird nachvollziehbar, welche Gründe die Vorinstanz zu ihrer 

Ansicht veranlassten. Generell werden im angefochtenen Entscheid die wesentlichen 

Entscheidgrundlagen angegeben, und es wird ersichtlich, inwiefern der Argumentation 

des Beschwerdeführers gefolgt oder nicht gefolgt wurde. Von einer Verletzung des 

Anspruchs des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör kann jedenfalls keine Rede 

sein.

3. In materieller Hinsicht unter den Parteien strittig ist sodann die Frage, ob dem 

Beschwerdeführer von der Vorinstanz zu Recht die am 30. September 1993 unbefristet 

erteilte Ausnahmebewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Zahnarzt in der 

Gemeinde Q. entzogen und die Verpflichtung auferlegt wurde, den Betrieb seiner 

Zahnarztpraxis unverzüglich einzustellen. Soweit die Vorinstanz gegenüber dem 

Beschwerdeführer eine Busse von CHF 4`000 aussprach, blieb die Verfügung vom 4. 

April 2013 dagegen unangefochten (vgl. act. 1, Rz. 12).

3.1. Seit dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die universitären Medizinalberufe 

(SR 811.11; abgekürzt MedBG) am 1. September 2007 werden die zuvor in den 

kantonalen Gesundheitsgesetzen geregelten materiellen Voraussetzungen - die 

fachlichen und die persönlichen Voraussetzungen - für die selbständige Ausübung 

eines universitären Medizinalberufes abschliessend durch das Bundesrecht im MedBG 

geregelt (BGer 2C_58/2008 vom 14. April 2008 E. 2.1; vgl. auch B. Etter, 

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Handkommentar MedBG, Bern 2006, N 1 zu Art. 36 MedBG). Als universitärer 

Medizinalberuf gilt dabei insbesondere die Tätigkeit von Zahnärztinnen und Zahnärzten 

(Art. 2 Abs. 1 lit. b MedBG). Für die selbständige zahnärztliche Tätigkeit bedarf es 

daher gemäss Art. 34 MedBG einer Bewilligung des Kantons, auf dessen Gebiet die 

Tätigkeit ausgeübt werden soll. Bewilligungsbehörde des Kantons St. Gallen ist das 

Gesundheitsdepartement (Art. 3 Abs. 1 lit. b und lit. c des Gesundheitsgesetzes des 

Kantons St. Gallen [sGS 311.1] i.V.m. Art. 26bis Abs. 1 lit. c des Geschäftsreglements 

der Regierung und der Staatskanzlei [sGS 141.3]).

3.1.1. Die Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung wird erteilt, wenn der 

Gesuchsteller über die von Art. 36 MedBG vorausgesetzten Eigenschaften verfügt. 

Neben dem Nachweis eines eidgenössischen Diploms (Abs. 1 lit. a; unter gewissen 

Voraussetzungen werden auch Inhaber ausländischer Diplome zugelassen, vgl. Art. 15, 

21 sowie 36 Abs. 3 MedBG) muss die Medizinalperson vertrauenswürdig sein sowie 

physisch und psychisch Gewähr für eine einwandfreie Berufsausübung bieten (Abs. 1 

lit. b).

3.1.2. Bei der Bewilligung zur selbständigen Tätigkeit als universitäre Medizinalperson 

(sog. Praxisbewilligung) handelt es sich um eine klassische Polizeibewilligung (VerwGE 

B 2010/24 vom 8. Juni 2010 E. 2.1, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch; Etter, a.a.O., N 

20 zu Art. 34 MedBG). Eine solche Bewilligung wird auf ein entsprechendes Gesuch hin 

erteilt, nachdem festgestellt worden ist, dass die zum Schutz der Polizeigüter 

aufgestellten gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeit erfüllt sind 

(Häfelin/Müller/Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich 2010, 

Rz. 2523).

Die Bewilligungspflicht dient dem Schutz der Gesundheit, indem sie zum einen das 

Publikum vor unfähigen und pflichtverletzenden Medizinalpersonen schützt und zum 

andern dadurch, dass mit der Bewilligungspflicht das Vertrauen, das die Gesellschaft 

dem Arztberuf entgegenbringt, gewahrt wird (vgl. O. Henggeler, Das Disziplinarrecht 

der freiberuflichen Rechtsanwälte und Medizinalpersonen, Diss. Zürich 1976, S. 4 f.). 

Wie es für eine Polizeibewilligung charakteristisch ist, besteht auf die Erteilung einer 

Praxisbewilligung ein Rechtsanspruch, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind (Häfelin/

Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 2534).

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3.2. Für den Entscheid wesentlich und daher zu erläutern ist vorliegend die Frage, aus 

welchen Gründen die Bewilligung zur selbständigen Tätigkeit als Medizinalperson 

wieder erlischt bzw. entzogen werden kann.

3.2.1. Die Bewilligung wird von Amtes wegen entzogen, wenn sich herausstellt, dass 

eine Medizinalperson nach Erteilung der Berufsbewilligung die 

Bewilligungsvoraussetzungen nach Art. 36 MedBG nicht mehr erfüllt oder nachträglich 

Tatsachen festgestellt werden, aufgrund derer sie hätte verweigert werden müssen 

(Art. 38 MedBG).

Gemäss Art. 40 MedBG haben sich Personen, die einen universitären Medizinalberuf 

ausüben, bei Ausübung ihrer Tätigkeit ferner an verschiedene Berufspflichten zu halten. 

Bei Verletzung dieser Berufspflichten, der Vorschriften des MedBG oder der 

dazugehörigen Ausführungsbestimmungen kann die Aufsichtsbehörde gestützt auf Art. 

43 Abs. 1 MedBG Disziplinarmassnahmen anordnen, wobei neben Verwarnungen 

(lit. a), Verweisen (lit. b) und Bussen bis zu CHF 20`000 (lit. c) auch ein Verbot der 

selbständigen Berufsausübung für längstens sechs Jahre (lit. d) oder ein unbefristetes 

Verbot der selbständigen Berufsausübung für das ganze oder einen Teil des 

Tätigkeitsspektrums (lit. e) ausgesprochen werden können. Beim Aussprechen einer 

Massnahme sind immer die Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen. Die 

Bemessung der Massnahme richtet sich insofern nach der Schwere des Verstosses 

gegen eine Bestimmung des MedBG, dem beruflichen (und damit auch 

disziplinarischen) Vorleben der Medizinalperson sowie dem Mass des Verschuldens, 

das unter sinngemässer Anwendung strafrechtlicher Grundsätze festzulegen ist (T. 

Poledna, in: Ayer/Kieser/Poledna/Sprumont, Kommentar zum Medizinalberufegesetz, 

Basel 2009, N 14 zu Art. 43 MedBG). Die disziplinarische Verantwortlichkeit setzt dabei 

entweder Vorsatz oder Fahrlässigkeit voraus. An die Sorgfaltspflicht wird ein objektiver 

Massstab gelegt. Verlangt wird die durchschnittliche Sorgfalt, die in guten Treuen 

verlangt werden darf und muss, wobei die Beweislast der Disziplinarbehörde obliegt 

(Poledna, in: Ayer/Kieser/Poledna/Sprumont, a.a.O., N 3 zu Art. 43 MedBG).

3.2.2. Die Vorinstanz wirft dem Beschwerdeführer vor, er würde offenbar grundlegende 

Arbeiten eines Zahnarztes wie die Füllungstherapie und die Kronenversorgung nur 

ungenügend beherrschen und somit nicht "lege artis" arbeiten, sodass von einer 

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Gefährdung der öffentlichen Gesundheit durch seine Arbeitsweise auszugehen sei. Es 

sei zudem erstellt, dass der Beschwerdeführer seit mindestens sechs Jahren seiner 

Fortbildungspflicht nicht nachgekommen sei. Hierin sei insgesamt ein Verstoss gegen 

Berufspflichten gemäss Art. 40 lit. a und lit. b MedBG zu sehen, weshalb es 

gerechtfertigt sei, dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 43 Abs. 1 lit. c MedBG eine 

Busse in Höhe von CHF 4`000 aufzuerlegen. Neben dem mit einer 

Disziplinarmassnahme zu ahndenden Fehlverhalten im Bereich der Berufspflichten 

stehe sodann fest, dass die Vertrauenswürdigkeit des Beschwerdeführers gravierend 

beeinträchtigt sei. Gestützt auf Art. 38 MedBG dränge sich demnach – neben der 

Anordnung einer Busse als Disziplinarmassnahme – der Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung für den Kanton St. Gallen auf.

Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, dass ihm zwar eine Verletzung seiner 

Berufspflichten zum Vorwurf gemacht werden könne und die angefochtene Verfügung 

insofern unangefochten bleibe, als ihm wegen des Vernachlässigens seiner 

Fortbildungspflicht und aufgrund der Aufsichtsbeschwerden eine Busse über 

CHF 4`000 auferlegt werde. Die tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz würden 

aber keineswegs genügen, um dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit 

abzusprechen. Vor diesem Hintergrund erweise sich der Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung als rechtlich nicht haltbar, insbesondere lasse sich eine 

Gefahr für die öffentliche Gesundheit nicht hinreichend begründen.

Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage, ob der Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung des Beschwerdeführers als rechtlich zulässig einzustufen 

ist, strittig und von Bedeutung ist somit nach dem Gesagten, ob der Beschwerdeführer 

noch als vertrauenswürdig im Sinne von Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG anzusehen ist oder 

ob ihm die Vertrauenswürdigkeit aufgrund seines Verhaltens während der letzten Jahre 

abzusprechen ist.

3.3. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verlangt die Voraussetzung der 

Vertrauenswürdigkeit im Sinne von Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG, dass der Gesuchsteller 

gut beleumdet bzw. allgemein vertrauenswürdig ist. Das Erfordernis der 

Vertrauenswürdigkeit dient dem Schutz der öffentlichen Ordnung und Gesundheit, 

sodass an die Vertrauenswürdigkeit dementsprechend hohe Anforderungen gestellt 

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werden (BGer 2P.231/2006 vom 10. Januar 2007 E. 9.2; VerwGE B 2011/254 vom 29. 

August 2012 E. 3, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Die Voraussetzung der 

Vertrauenswürdigkeit muss nicht nur im Verhältnis zum Patienten, sondern auch im 

Verhältnis zu den Behörden erfüllt sein (BGer 2C_848/2009 vom 11. Mai 2010 E. 2 mit 

Hinweisen). So hat die Medizinalperson ganz generell Gewähr für ein integres 

persönliches Verhalten bei der Berufsausübung zu bieten (BGer 2C_68/2009 vom 

14. Juli 2009 E. 2.3 mit Hinweisen).

In Zusammenhang mit der Prüfung der Vertrauenswürdigkeit einer Medizinalperson von 

Bedeutung ist dabei unter anderem auch die Frage, ob sie grundlegend gegen ärztliche 

Berufspflichten verstossen hat. Art. 40 MedBG enthält diesbezüglich eine 

abschliessende Liste verschiedener Berufspflichten, die für alle selbständig tätigen 

Medizinalpersonen gelten. Gemäss Art. 40 lit. a MedBG sind Medizinalpersonen unter 

anderem verpflichtet, ihren Beruf sorgfältig und gewissenhaft auszuüben und sich an 

die Grenzen der Kompetenzen, die sie im Rahmen der Aus-, Weiter- und Fortbildung 

erworben haben, zu halten. Die Pflicht beinhaltet das Vorgehen nach allgemein 

anerkannten Grundsätzen des medizinischen Berufes (Etter, a.a.O., Rz. 4 zu Art. 40 

MedBG). Ferner werden der Medizinalperson Grenzen gesetzt. Es geht darum, ein 

Übernahmeverschulden, d.h. die Übernahme einer Tätigkeit, für die man nicht 

qualifiziert ist, und eine daraus allenfalls resultierende Haftung zu vermeiden (Etter, 

a.a.O., Rz. 5 zu Art. 40 MedBG). Um während ihrer gesamten Berufslaufbahn Gewähr 

für eine sorgfältige und gewissenhafte Berufsausübung bieten zu können, sind 

Medizinalpersonen dabei unter anderem verpflichtet, ihre beruflichen Kenntnisse, 

Fähigkeiten und Fertigkeiten durch lebenslange Fortbildung zu vertiefen, zu erweitern 

und zu verbessern (Art. 40 lit. b MedBG). Die Anforderungen an die Fortbildung – etwa 

bezüglich Inhalt und Dauer - sind im MedBG allerdings nicht geregelt (Etter, a.a.O., Rz. 

11 zu Art. 40 MedBG). Weil Regelungen bezüglich des Fortbildungsumfangs fehlen, 

sind – wie auch die Vorinstanz zutreffend ausführt - die Regelungen der 

Schweizerischen Zahnärzte-Gesellschaft (SSO) als Richtwert heranzuziehen (vgl. 

sachgemäss GVP 2009 Nr. 95; s. dazu Fortbildungsrichtlinien in Ausführung von Artikel 

15 des Tarifvertrags vom Mai 2000, abrufbar unter www.sso.ch).

3.3.1. Die Vorinstanz kommt im Rahmen ihrer Beurteilung der Vertrauenswürdigkeit des 

Beschwerdeführers zunächst zum Ergebnis, die Begutachtung von C.D. und B.D. habe 

http://www.sso.ch

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aufgezeigt, dass der Beschwerdeführer grundlegende Arbeiten eines Zahnarztes nur 

ungenügend und somit nicht nach den Regeln der ärztlichen Kunst beherrsche. 

Dadurch gefährde er das Patientenwohl in schwerwiegender Weise. Die von ihr 

vertretene Meinung knüpft dabei an die fachmännische Beurteilung des 

Sachverständigen Dr. med. Dr. med. dent. F.G. an, welcher in ihrem Auftrag sowohl 

C.D. als auch B.D. untersucht hat.

Gestützt auf sein Gutachten betreffend B.D. vom 7. Juni 2012 (act. 7/4), die im 

Zahnarztzentrum Zürich Nord angefertigten Röntgenbilder, die Krankengeschichte der 

Patientin im Original sowie die Stellungnahmen des Beschwerdeführers vom 

20. August 2012 (act. 7/13) und vom 24. September 2012 (act. 7/19) hielt Dr. med. Dr. 

med. dent. F.G. im Rahmen seiner Stellungnahme vom 19. Oktober 2012 (act. 7/20) 

abschliessend fest, dass die Zähne Nrn. 14, 16, 17 und 45 verfärbte Kompositfüllungen 

mit Randimperfektionen aufweisen würden, wobei Randimperfektionen eine Folge von 

Absplitterungen und undichten Füllungsrändern seien, wofür der behandelnde Zahnarzt 

die Hauptverantwortung trage. Die vom Beschwerdeführer ausgeführten Arbeiten seien 

in fachlicher Hinsicht als ungenügend zu qualifizieren. Dies gelte auch für die Keramik-

Kronen, welche auf die Zähne Nrn. 24, 25 und 26 gesetzt und so auch vom 

Beschwerdeführer abgerechnet wurden. Sie würden allesamt teilweise massive 

Kronenränder und Zementüberschüsse (v.a. Zahn Nr. 26) zeigen, was eine bereits 

bestehende Parodontitis noch zu verstärken vermöge. Die Kronen Nr. 24 und 25 

würden zudem eine Infraokklusion aufweisen.

Betreffend C.D. führte Dr. med. Dr. med. dent. F.G. sodann im Rahmen seiner 

Stellungnahme vom 19. Oktober 2012 (act. 7/20) gleichfalls gestützt auf sein Gutachten 

vom 7. Juni 2012 (act. 7/3), die im Zahnarztzentrum Zürich Nord angefertigten 

Röntgenbilder, die Stellungnahmen des Beschwerdeführers sowie in Kenntnis der 

Krankengeschichte des Patienten im Original aus, dass der Zahn Nr. 13 von C.D. einen 

überschüssigen Kronenrand aufweise. Daneben zeige Zahn Nr. 36 

Füllungsüberschüsse und Zahn Nr. 37 einen apikalen Entzündungsherd bei 

unvollständiger Wurzelbehandlung. Der wurzelbehandelte Zahn sei überdies neu mit 

einer definitiven Füllung versorgt worden, ohne dass der Entzündungsherd vorab 

behandelt worden wäre. Darüber hinaus sei die im September 2009 auf Zahn Nr. 46 

angebrachte Krone bereits Ende 2011, also nach knapp zwei Jahren, abgebrochen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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was nicht als gutes Langzeitresultat bezeichnet werden könne. Insgesamt müsse die 

Arbeit des Beschwerdeführers auch hier als ungenügend qualifiziert werden.

Der Beschwerdeführer stellt sich dagegen auf den Standpunkt, dass es der Aussage 

der Vorinstanz, wonach der Beschwerdeführer sein Handwerk nicht beherrsche, an 

einer genügenden Grundlage fehle (vgl. act. 1, Rz. 19). So könne nicht auf das 

Gutachten von Dr. med. Dr. med. dent. F.G. abgestellt werden und würden die 

allenfalls zu kritisierenden Behandlungen in keinem Fall auf eine Gefährdung der 

öffentlichen Gesundheit schliessen lassen. In Zusammenhang mit der Behandlung von 

B.D. müsse diesbezüglich festgehalten werden, dass es sich bei den angebrachten 

Keramik-Kronen lediglich um Provisorien handle und die Zementüberschüsse an Zahn 

Nr. 26 überdies nur auf dem Röntgenbild zu sehen seien. Die Füllungen in den Zähnen 

Nr. 16 und 17 seien daneben bereits vor über einem Jahrzehnt angebracht worden und 

die festgestellten Randimperfektionen darauf zurückzuführen, dass die Füllungen 

inzwischen nicht mehr intakt seien. Was das Gebiss von C.D. anbelange, hält der 

Beschwerdeführer fest, dass der Stumpf des wurzelbehandelten Zahnes Nr. 37 zur Zeit 

der Behandlung intakt gewesen sei (vgl. act. 1, Rz. 18). Zwar sei die Wurzel verkalkt 

gewesen, der Zahn habe jedoch keine Schmerzen verursacht, sodass das Einbringen 

der definitiven Füllung keinen Behandlungsfehler darstelle. Dass der Stumpf kariös 

wurde, sei mitunter auf eine – auch vom Gutachter festgestellte – mangelnde 

Mundhygiene des Patienten zurückzuführen. Auch bezüglich der Tatsache, dass die 

Krone auf Zahn Nr. 47 nach rund zwei Jahren abgefallen sei, könne dem 

Beschwerdeführer kein Vorwurf gemacht werden. Entsprechend werde auch von 

Seiten der Vorinstanz und dem angerufenen Sachverständigen mit keinem Wort 

begründet, weshalb das Abfallen der Krone auf einen Behandlungsfehler des 

Beschwerdeführers zurückzuführen sein sollte.

Mit der Vorinstanz ist in diesem Zusammenhang vorab festzuhalten, dass keine 

Anhaltspunkte dafür bestehen, weshalb auf die Gutachten bzw. die ergänzende 

Stellungnahme vom 19. Oktober 2012 von Dr. med. Dr. med. dent. F.G. nicht abgestellt 

werden dürfte. Die Feststellungen des Sachverständigen sind für die in Frage 

stehenden Belange umfassend, wurden in Kenntnis der Vorakten abgegeben, beruhen 

auf allseitigen Untersuchungen und berücksichtigen die von den Parteien 

vorgebrachten Beschwerden ausreichend. Nicht zu beanstanden ist ferner das 

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gutachterliche Votum bei der Bewertung dessen, was einem sorgfältig behandelnden 

Zahnarzt schlechterdings nicht unterlaufen darf, ist dieser Punkt einer externen 

Nachprüfung doch kaum zugänglich und wird der Gutachter ihm zwangsläufig seine 

persönliche Erfahrung zu Grunde legen. Im Hinblick auf eine bessere 

Nachvollziehbarkeit der Gutachten wünschenswert gewesen wäre allerdings, die 

zahnmedizinische Beurteilung hätte eindeutig auf die den Gutachten zur Illustration 

beigelegten Röntgenbilder Bezug genommen (etwa durch das Anbringen von 

Nummern o.ä.), sodass auch für den medizinischen Laien (Sachbearbeiter der 

Vorinstanz, Verwaltungsrichter) nachvollziehbar wäre, was er auf den einzelnen 

Röntgenbildern abgebildet sieht.

Dessen ungeachtet kann der Beurteilung von Dr. med. Dr. med. dent. F.G. - entgegen 

der Darstellung der Vorinstanz - nicht entnommen werden, dass der Beschwerdeführer 

in den beiden beurteilten Fällen durch seine Arbeitsweise das Patientenwohl in 

schwerwiegender Weise gefährdet hätte. Die im Einzelnen ausgemachten 

überschüssigen Füllungsränder, Randimperfektionen und Zementüberschüsse an den 

Zähnen der beiden begutachteten Patienten zeugen nach Ansicht von Dr. med. Dr. 

med. dent. F.G. ohne Zweifel von einer ungenügenden Qualität der Berufsausübung 

durch den Beschwerdeführer. Gerade im Wissen um das auf ungenügende 

Mundhygiene zurückzuführende erhöhte Parodontoserisiko von C.D. und B.D. hätte der 

Beschwerdeführer auch nach Ansicht des Gerichts im Zusammenhang mit der 

Behandlung ihrer Zähne besondere Sorgfalt walten lassen und derartige Überschüsse 

und Imperfektionen, welche eine Parodontitis verstärken, vermeiden müssen, dies 

selbst für den Fall, dass einige Zähne tatsächlich nur provisorisch versorgt worden 

wären, das Provisorium aber für eine gewisse Zeit hätte genügen müssen. Gerade als 

Schulzahnarzt muss sich der Beschwerdeführer denn auch seiner Verantwortung in 

Bezug auf die Individualprophylaxe der von ihm behandelten Patienten verstärkt 

bewusst sein. Die rechtfertigenden Ausführungen des Beschwerdeführers in 

Zusammenhang mit der als ungenügend gerügten Behandlung der Zähne Nrn. 37 und 

46 von C.D. vermögen daneben nicht zu überzeugen. Die Lebensdauer einer gut 

gefertigten Keramik-Krone beträgt 15 oder mehr Jahre (vgl. Zähne, Patientenzeitung 

der SSO, Nr. 21 Frühjahr 2003, S. 3, abrufbar unter http://www.sso.ch/doc/

doc_download.cfm?uuid=5EEFDFB9D9D9424 

C4627BEC24ECDD7AB&&IRACER_AUTOLINK&&). Die Äusserung des 

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Sachverständigen, die Tatsache, dass eine Krone bereits nach rund zwei Jahren 

abgebrochen sei, spreche nicht für ein gutes Langzeitresultat, kann daher - entgegen 

der Vorbringen des Beschwerdeführers – nicht als krass unsachlich bezeichnet werden. 

Sie stellt auch für einen medizinischen Laien zumindest ein Indiz für eine unsorgfältige 

Zahnbehandlung dar. Dies gilt auch bezüglich der Probleme in Folge der 

Wurzelbehandlung des Zahnes Nr. 37 von C.D. Gerade bei verkalkten Wurzeln, welche 

ein Vordringen in alle Wurzelkanäle verhindern bzw. erschweren, muss besonders 

sorgfältig gearbeitet werden und für eine effektive Wurzelbehandlung eine 

desinfizierende Wurzelfüllung eingebracht und für einige Wochen oder gar Monate in 

den Wurzelkanälen belassen werden, um die Bildung eines Entzündungsherdes 

auszuschliessen (Qualitätsrichtlinie SSO, Schweizer Monatsschrift für Zahnmedizin, 

Vol. 115, 7/2005, S. 96 f., abrufbar unter http://www.zmk .unibe.ch/unibe/medizin/zmk/

content/e6245/e9553/sso_qualitaetsleitlinien_reduzgroesse_ger.pdf). Der 

Beschwerdeführer macht nichts dergleichen geltend. Er habe die verkalkte Wurzel wohl 

bemerkt. Nachdem der Zahn dem Patienten im Zeitpunkt der Einbringung der 

definitiven Füllung jedoch keine Schmerzen mehr verursacht habe, müsse die Karies 

auf die mangelnde Mundhygiene von C.D. zurückzuführen sein und nicht auf eine 

ungenügende Reinigung der Zahnwurzeln; eine Argumentation, welche als solche 

ebenfalls nicht geeignet ist, den Vorwurf, er sei bei der Behandlung von C.D. und B.D. 

nicht nach den allgemein anerkannten Grundsätzen des zahnmedizinischen Berufes 

vorgegangen, zu entkräften. Nach dem Gesagten muss vielmehr davon ausgegangen 

werden, dass der Beschwerdeführer grundlegende zahnärztliche Tätigkeiten nur 

ungenügend beherrscht und statt Einsicht zu zeigen, die Schuld für hieraus 

resultierenden Behandlungsfehler seinen Patienten zuzuweisen sucht. Es ist der 

Meinung von Dr. med. Dr. med. dent. F.G. zu folgen, welcher nachvollziehbar darlegt, 

dass der Beschwerdeführer bei der Behandlung von C.D. und B.D. eine aus fachlicher 

Sicht mangelhafte, ungenügende zahnärztliche Leistung erbracht hat. Die von Seiten 

des Beschwerdeführers zu verantwortenden Fehler sind derart elementar, dass sie ihm 

schlechterdings nicht hätten unterlaufen dürfen. Er hat sich demzufolge ein grobes 

Fehlverhalten im Sinne von Art. 40 lit. a MedBG vorwerfen zu lassen, das über den 

Einzelfall hinaus wirkt, weil es seine Vertrauenswürdigkeit als Medizinalperson in Frage 

stellt.

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Es fragt sich, ob die dargetanen Behandlungsfehler im Sinne von Art. 40 lit. a MedBG, 

welche als solche - auch nach Ansicht der Vorinstanz - nicht ausreichen, um dem 

Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit als Medizinalperson gänzlich 

abzusprechen, in Kombination mit dem übrigen dem Beschwerdeführer zur Last 

gelegten Fehlverhalten geeignet sind, das in den Beschwerdeführer gesetzte Vertrauen 

soweit zu beeinträchtigen, sodass ein Entzug der Berufsausübungsbewilligung, wie er 

von der Vorinstanz verfügt wurde, letztendlich gerechtfertigt wäre.

3.3.2. Im angefochtenen Entscheid bringt die Vorinstanz weiter vor, dass der 

Beschwerdeführer neben Art. 40 lit. a MedBG auch dessen lit. b verletzt habe, indem er 

seit mindestens sechs Jahren seiner Fortbildungspflicht nicht nachgekommen sei. So 

könnten für die Jahre 2010 und 2011 überhaupt keine Stunden externe Fortbildung 

nachgewiesen werden und für die restlichen Jahre zwischen 2007 und 2012 nur ein 

Bruchteil der gemäss der anwendbaren Richtlinien der SSO erforderlichen Stunden; ein 

Vorwurf, welcher sich nicht nur in den Akten bestätigt sieht, sondern im 

Beschwerdeverfahren von Seiten des Beschwerdeführers auch unbestritten geblieben 

ist. Gleichzeitig weist der Beschwerdeführer allerdings rechtfertigend darauf hin, dass 

er an Krebs erkrankt sei und sich im Jahr 2012 deshalb oft in medizinischer 

Behandlung befunden habe (vgl. auch act. 7/11). Einem weiteren ärztlichen Zeugnis 

kann entnommen werden, dass sich der Beschwerdeführer daneben auch wegen 

Epilepsie und Rückenbeschwerden seit Jahren in ärztlicher Behandlung befindet und 

ihm von den behandelnden Ärzten untersagt wurde, an Fortbildungen teilzunehmen 

und längere Autofahrten zu unternehmen (act. 7/13).

Mit der Vorinstanz ist in diesem Zusammenhang festzustellen, dass die zu seiner 

Rechtfertigung vorgebrachten Ausführungen des Beschwerdeführers nicht geeignet 

sind, seine Versäumnisse während der letzten Jahre zu entschuldigen, zumal es ihm 

seit Aufnahme des Verfahrens offenbar ohne Weiteres möglich ist, seiner 

Fortbildungspflicht trotz seines Rückenleidens und seiner Epilepsieerkrankung 

nachzukommen. Auch wirft Fragen auf, dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen 

Aussagen sowie nach dem ärztlichen Zeugnis seines behandelnden Neurologen vom 

17. September 2012 jederzeit physische Gewähr für eine einwandfreie Berufsausübung 

habe bieten können, der gleiche Arzt ihm aber handkehrum wegen der bei ihm im Jahr 

2007 diagnostizierten Epilepsie von der Teilnahme an Fortbildungen abgeraten haben 

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soll (vgl. act. 7/ 19). Es erstaunt, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Leiden 

zwar in der Lage gewesen sein soll, diffizilste zahnmedizinische Arbeiten auszuführen, 

welche nach höchster Konzentration verlangen und überwiegend in vornübergebeugter 

Haltung erbracht werden müssen, er sich auf der anderen Seite aber ausser Stande 

gesehen haben will, während der letzten sechs Jahre Fortbildungen zu besuchen und 

bei dieser Gelegenheit mehrheitlich sitzend Vorträge anzuhören. Wie die Vorinstanz 

zutreffend festhält, musste sich der Beschwerdeführer darüber im Klaren gewesen 

sein, dass zu einer Berufsausübung als selbständiger Zahnarzt auch die Erfüllung der 

Pflicht zur Fortbildung gehört und selbige ein wichtiges Instrument zur 

Qualitätssicherung und Gewährleistung der Patientensicherheit in der Zahnmedizin 

darstellt. Der Beschwerdeführer muss sich bei Ausübung seiner Arbeit weiter bewusst 

gewesen sein, dass sein Wissen und seine berufliche Kompetenz aufgrund der 

Tatsache, dass er während rund sechs Jahren kaum noch Fortbildungen besucht hat, 

nicht mehr auf dem aktuellen Stand waren. Erschwerend kommt hinzu, dass der 

Beschwerdeführer in der Gemeinde Q. das Amt des Schulzahnarztes bekleidete, von 

dem gemäss Art. 28 der Schulzahnpflegeverordnung (sGS 213.13) erwartet wird, dass 

er sein Wissen durch regelmässige Fortbildung den neuesten Erkenntnissen der 

Zahnheilkunde anpasst.

Die Verletzung der Fortbildungspflicht durch den Beschwerdeführer ist folglich erstellt 

und wird von diesem auch nicht bestritten. Sie allein reicht aber nicht aus, die 

Vertrauenswürdigkeit des Beschwerdeführers als Medizinalperson in Abrede zu stellen, 

kann doch bei einer Verletzung der Berufspflichten nach Art. 40 lit. b MedBG 

grundsätzlich von Gesetzes wegen lediglich eine Verwarnung, ein Verweis oder eine 

Busse verhängt werden (vgl. Art. 43 Abs. 2 MedBG). Vorliegend ist allerdings eine 

Vernachlässigung besonderen Ausmasses festzustellen, welche in Verbindung mit dem 

unter Erw. 3.3.1. dargelegten Verstoss gegen Art. 40 lit. a MedBG zu sehen ist. Ist 

nämlich erwiesen oder besteht zumindest die nahe Möglichkeit, dass eine 

Medizinalperson infolge der Missachtung der sie treffenden Fortbildungspflicht weitere 

Berufspflichten verletzt hat, gilt die Beschränkung in Art. 43 Abs. 2 MedBG nicht mehr 

(T. Poledna, in: Ayer/Kieser/Poledna/ Sprumont, a.a.O., N 33 zu Art. 43 MedBG).

Der unbestritten gebliebene Umstand, dass der Beschwerdeführer seine 

Fortbildungspflicht über Jahre hinweg grob vernachlässigt hat, lässt insofern auch die 

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in Zusammenhang mit der Behandlung von C.D. und B.D. festgestellten 

Behandlungsfehler in einem anderen Licht erscheinen. Zwar kann nicht als zweifelsfrei 

erstellt angesehen werden, dass die betreffenden Fehler auf die unzureichende 

Weiterbildung des Beschwerdeführers zurückzuführen sind. Eine Vernachlässigung der 

Fortbildungspflichten im vorliegenden Umfang begünstigt jedoch regelmässig das 

Auftreten von Behandlungsfehlern wie den vorliegenden. So erweckt sie zumindest den 

Anschein, dass der Beschwerdeführer das Wohl seiner Patienten jahrelang hinter seine 

eigenen Interessen stellte. Anstatt mit Blick auf seine angeschlagene Gesundheit etwas 

kürzer zu treten und für eine adäquate Verteilung seiner Kräfte auf 

Patientenbehandlung und Weiterbildung besorgt zu sein, hat sich der 

Beschwerdeführer auf das einmal von ihm erworbene Wissen verlassen. Er scheint sich 

offensichtlich bis heute der Bedeutung der Fortbildungspflicht für den Beruf des 

Zahnarztes und der Risiken, denen seine Patienten durch sein Unterlassen ausgesetzt 

waren, nicht bewusst zu sein. Nicht ohne Grund wird Zahnärzten eine kontinuierliche 

Weiterbildung abverlangt. Sie trägt dazu bei, die Kenntnisse und Fähigkeiten des 

praktizierenden Zahnarztes auf dem Gebiet der Zahn- und Mundgesundheit zu erhalten 

und zu erweitern, um eine hohe Behandlungsqualität wie auch deren kontinuierliche 

Verbesserung sicherzustellen. Sechs Jahre sind eine lange Zeit, weshalb sich ein 

Fortbildungsunterbruch dieser Dauer mit grosser Wahrscheinlichkeit auch auf die 

Qualität der zahnärztlichen Leistung des Beschwerdeführers ausgewirkt hat. Aus der 

Vernachlässigung seiner Fortbildungspflichten resultiert nämlich, dass der 

Beschwerdeführer in den letzten Jahren nicht mehr über eine adäquate Behandlung für 

seine Patienten entscheiden konnte und damit in weiterer Folge gegen die ärztliche 

Sorgfaltspflicht verstiess. Indem der Beschwerdeführer im Laufe der letzten Jahre in 

Kenntnis seines ungenügenden Wissenstandes an Patienten unverändert teils 

komplexe Zahnbehandlungen (vgl. etwa eine Wurzelbehandlung bei einem Zahn mit 

verkalkten Wurzeln) vorgenommen hat, hat er diese bewusst einem erhöhten Risiko 

ausgesetzt. Es spricht mitunter einiges dafür, dass sich dieses Risiko in den Fehlern, 

welche dem Beschwerdeführer in Zusammenhang mit den Zahnbehandlungen von 

C.D. und B.D. angelastet werden, verwirklicht hat. Dass im Laufe der letzten Jahre 

nicht mehr Leute eine Aufsichtsbeschwerde eingereicht haben, sagt auf der anderen 

Seite nichts darüber aus, welches Risiko der Beschwerdeführer mit der Behandlung 

seiner Patienten eingegangen ist. Entgegen der Ausführungen des Beschwerdeführers 

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vermögen sodann auch die während des Verfahrens eingereichten 

Fortbildungsnachweise die jahrelange Vernachlässigung der Fortbildungspflicht nicht 

wiedergutzumachen.

3.3.3. In Kombination mit dem vom Beschwerdeführer zu verantwortenden groben 

Verstoss gegen Art. 40 lit. b MedBG vermag die Verletzung von Art. 40 lit. a MedBG 

demzufolge das mit der Bewilligungserteilung in ihn gesetzte Vertrauen zu erschüttern. 

Angesichts der jahrelangen Vernachlässigung seiner Fortbildungspflicht sowie der von 

Dr. med. Dr. med. dent. F.G. festgestellten Behandlungsfehler ist davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer über keine ausreichenden fachlichen Fähigkeiten zur 

Tätigkeit als selbständiger Zahnarzt mehr verfügt, weshalb er eine Gefahr für die 

Gesundheit seiner Patienten darstellt. Er hat es nachweislich während Jahren 

unterlassen, seiner Fortbildungspflicht nachzukommen und sich im Jahr 2011 einige 

Behandlungsfehler zu Schulden kommen lassen, wobei er sich bezüglich des ihm 

anrechenbaren Verschuldens weitestgehend uneinsichtig zeigt und teilweise haltlose 

Rechtfertigungsgründe für seine Verfehlungen vorschiebt. Durch sein ganzes Gebaren 

gegenüber Behörden und Patienten legt der Beschwerdeführer ein derartiges Mass an 

Geringschätzung für gesetzliche Vorschriften und öffentlich-rechtliche Verpflichtungen 

an den Tag, dass seine Eignung für die selbständige, freiberufliche Tätigkeit als 

Zahnarzt, nicht nur kurzfristig, sondern nachhaltig in Frage gestellt ist.

3.4. In Anbetracht der hohen Anforderungen, die an die Vertrauenswürdigkeit eines 

selbständig praktizierenden Zahnarztes zu stellen sind, durfte die Vorinstanz nach dem 

Gesagten zu Recht davon ausgehen, gestützt auf Art. 38 MedBG dränge sich der 

Entzug der Berufsausübungsbewilligung des Beschwerdeführers für den Kanton 

St. Gallen auf. Es kann auf die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen 

werden, denen nichts beizufügen ist vgl. Erw. 8 des angefochtenen Entscheides).

Ein solcher vollständiger Entzug, wie ihn die Vorinstanz angeordnet hat, ist freilich nur 

dann zulässig, wenn er vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit nach Art. 5 Abs. 2 

BV standhält.

3.5. Auf den Bewilligungsentzug finden die allgemeinen Grundsätze des 

Verwaltungsrechts, insbesondere das Verhältnismässigkeitsprinzip Anwendung, zumal 

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ein Entzug der Bewilligung regelmässig einen erheblichen Eingriff in die 

Wirtschaftsfreiheit (Art. 27 BV) der betroffenen Medizinalperson zur Folge haben dürfte 

(vgl. Etter, a.a.O., N 4 zu Art. 38 MedBG). Das in Art. 5 Abs. 2 BV verankerte 

Verhältnismässigkeitsprinzip besagt dabei, dass Verwaltungsmassnahmen zur 

Verwirklichung eines im öffentlichen Interesses liegenden Ziels geeignet und 

erforderlich sein und in einem vernünftigen Verhältnis zu den den Privaten auferlegten 

Freiheitsbeschränkungen stehen müssen (Etter, a.a.O., N 5 zu Art. 38 MedBG mit 

Hinweisen).

3.5.1. Im Einzelnen ist der verfügte Entzug der Berufsausübungsbewilligung zunächst 

sicherlich geeignet, das im öffentlichen Interesse liegende Ziel des Schutzes der 

öffentlichen Gesundheit zu erreichen, wird dadurch doch die bisherige - zumindest 

abstrakte - Gefährdung der Patienten des Beschwerdeführers gänzlich eliminiert.

3.5.2. Unter dem Aspekt der Erforderlichkeit ist zu prüfen, ob eine gleich geeignete, 

aber mildere Massnahme für den angestrebten Erfolg ausreichen würde. Sind 

staatliche Schutzaufträge oder -pflichten zu erfüllen, so ist das Übermassverbot durch 

ein Untermassverbot zu ergänzen. Insofern sind auch jene Massnahmen 

unverhältnismässig, welche zu wenig zur Erreichung des Schutzzwecks beitragen (vgl. 

Häfelin/Müller/Uhlmann, a.a.O., Rz. 593 ff.). Anders als im Bereich der 

Disziplinarmassnahmen, in dem ein Verbot der selbständigen Berufsausübung befristet 

oder definitiv und diesfalls beschränkt auf ein Tätigkeitsgebiet ausgesprochen werden 

kann (vgl. Art. 43 MedBG), sieht das Gesetz im Fall des Fehlens von 

Bewilligungsvoraussetzungen zum Schutz der öffentlichen Gesundheit indes kein 

milderes Mittel als den (definitiven) Bewilligungsentzug vor (BGer 2C_389/2012 vom 

12. November 2012 E. 7.2. mit Hinweisen auf die Lehre; Botschaft vom 3. Dezember 

2004 zum MedBG, BBl 2005 ff. Ziff. 2.6).

Nachdem dem Beschwerdeführer in Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides die 

Vertrauenswürdigkeit für eine einwandfreie Berufsausübung abgesprochen werden 

muss (vgl. Erw. 3.4.), liegt bei ihm eine der drei in Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG 

genannten, kumulativ zu erfüllenden persönlichen Bewilligungsvoraussetzungen nicht 

mehr vor. Dies führt gemäss Art. 38 MedBG zwingend zum Entzug der Bewilligung; ein 

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zeitlich limitierter Bewilligungsentzug oder eine andere, mildere Massnahme ist 

ausgeschlossen.

3.5.3. Der Entzug der Bewilligung ist zu guter Letzt auch zumutbar. Nach dem 

Dargelegten steht fest, dass der Beschwerdeführer nicht mehr über die erforderlichen 

fachlichen Fähigkeiten verfügt, um von ihm angebotene Dienstleistungen 

ordnungsgemäss zu erbringen. Dies und seine Unfähigkeit, die Tragweite seiner 

Verfehlungen einzusehen, sprechen insgesamt nicht für seine Vertrauenswürdigkeit. 

Der Beschwerdeführer hat das Wohl von Patienten in fahrlässiger Weise gefährdet. Das 

öffentliche Interesse daran, Patienten vor gesundheitsgefährdenden Behandlungen zu 

schützen, indem dem heute 68 Jahre alten Beschwerdeführer nicht mehr gestattet 

wird, selbständig als Zahnarzt zu arbeiten, ist deshalb ausgewiesen. Sodann ist es 

höher zu gewichten, als das private Interesse des Beschwerdeführers an der Erhaltung 

einer positiven Reputation als Zahnarzt und daran, allenfalls weiterhin als selbständiger 

Zahnarzt in der Gemeinde Q. praktizieren zu dürfen. An der Verhältnismässigkeit des 

Berufsverbots vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass gegen den 

Beschwerdeführer bisher noch nie aufsichtsrechtliche Massnahmen angeordnet 

worden sind. Schliesslich wäre eine mildere Massnahme im Sinn eines teilweisen 

Berufsverbots nicht zielführend, zumal es dem Beschwerdeführer an der 

Vertrauenswürdigkeit fehlt, über die ein Zahnarzt, der seinen Beruf selbständig ausübt, 

verfügen muss.

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass der vorinstanzliche Entzug der 

Berufsausübungsbewilligung als Eingriff in die Rechte des Beschwerdeführers 

rechtmässig erfolgt und nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde ist abzuweisen.

5. Bei diesem Verfahrensausgang – die Beschwerde ist abzuweisen, das Gesuch des 

Beschwerdeführers um vorsorgliche Erteilung der aufschiebenden Wirkung wurde 

dagegen gutgeheissen - sind die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu 

einem Viertel dem Staat und zu drei Vierteln dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 

95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von CHF 3'000 - darin enthalten die Kosten von 

CHF 500.00 der Verfügung vom 24. April 2013 – ist angemessen (Art. 7 Ziff. 211 und 

222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Anteil des Beschwerdeführers ist 

mit seinem Kostenvorschuss in Höhe von CHF 3'000 bis zum Betrag von CHF 2'250 zu 

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verrechnen. Der Rest von CHF 750 ist ihm zurückzuerstatten. Auf die Erhebung des 

Kostenanteils des Staates wird verzichtet (Art. 95 Abs. 3 VRP).

Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf Entschädigung seiner ausseramtlichen 

Kosten (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98bis VRP). Mangels Anspruchs des 

Gemeinwesens auf Kostenersatz (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 176) kann auch dem 

Antrag der Vorinstanz auf "Kostenfolge" (act. 9, Ziff. I), welcher ein Begehren auf 

Parteientschädigung beinhaltet (vgl. P. Oberhammer [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 

Basel 2010, N 3 zu Art. 105 ZPO), nicht entsprochen werden.

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 3'000 trägt der 

Beschwerdeführer zu drei Vierteln und der Staat zu einem Viertel. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von CHF 3'000 wird bis zum Betrag von 

CHF 2'250 mit seinem Kostenanteil verrechnet; CHF 750 werden zurückerstattet. Auf 

die Erhebung des Kostenanteils des Staates wird verzichtet.

3./  Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V.          R.           W.

Der Präsident:                    Die a.o. Gerichtsschreiberin:

lic. iur. Beda Eugster          MLaw Sonja Güntert

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	Urteil Verwaltungsgericht, 16.04.2014
	Entzug Berufsausübungsbewilligung, Art. 38 i.V.m. Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG (SR 811.11).Die jahrelange grobe Vernachlässigung seiner Fortbildungspflicht sowie die bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zur Anzeige gebrachten, vom Beschwerdeführer zu verantwortenden Behandlungsfehler lassen den nahen Schluss zu, dass der Beschwerdeführer über keine ausreichenden fachlichen Fähigkeiten zur Tätigkeit als selbständiger Zahnarzt mehr verfügt, weshalb er eine Gefahr für die Gesundheit seiner Patienten darstellt. Erschwerend kommt hinzu, dass er sich bezüglich des ihm anrechenbaren Verschuldens weitestgehend uneinsichtig zeigt und teilweise haltlose Rechtfertigungsgründe für seine Verfehlungen vorschiebt. Mit der Vorinstanz ist daher davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer die Vertrauenswürdigkeit, wie sie gemäss Art. 36 Abs. 1 lit. b MedBG für die Erteilung der Bewilligung zur selbständigen Ausübung des Berufes als Zahnarzt erforderlich ist, abgesprochen werden muss (Verwaltungsgericht, B 2013/73).

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