# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e3baba0e-7140-51b8-9bef-23abe0d2e1d3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.05.2021 IV 2020/46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-46_2021-05-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/46

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.11.2021

Entscheiddatum: 26.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
Art. 28 IVG und Art. 25 ATSG. Rentenanspruch und Rückforderung für vor 
rechtskräftigem Rentenentscheid zu viel ausgerichtete Leistungen. 
Würdigung Administrativgutachten. Zusprache einer befristeten ganzen mit 
anschliessender unbefristeten halben Rente. Rückweisung zur 
Neuberechnung der Rückforderung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 2020/46).

Entscheid vom 26. Mai 2021

Besetzung

Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Versicherungsrichterin 

Marie Löhrer, Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2020/46

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, rechtsanwälte.og 42, 

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente / Rückforderung

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 3. Mai 2010 wegen eines am 18. September 2009 erlittenen 

Sehnenrisses und Nervenverletzungen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1; 

siehe eingehend zum Gesundheitsschaden an der linken Bizepssehne und am linken 

Ellbogen die Aktennotiz des RAD-Arztes Dr. med. B.___, Facharzt für Prävention und 

Gesundheitswesen, vom 12. Mai 2010, IV-act. 6). Dr. med. C.___, Facharzt für 

Allgemeine Medizin, berichtete am 6. September 2010, der Versicherte leide an einer 

traumatischen Ruptur der distalen Bizepssehne am 18. September 2009 mit Status 

nach diversen Operationen bei Rerupturen und Hämatombildungen, Entrapment etc. 

Seither bestünden Schmerzen im linken Ellbogengelenk und linken Unterarm mit 

Kraftlosigkeit, insbesondere der linken Hand. Für die angestammte Tätigkeit als 

Zimmermann (siehe hierzu IV-act. 1-6) bescheinigte er dem Versicherten eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 28). Der RAD-Arzt Dr. B.___ gelangte in der 

Stellungnahme vom 28. Oktober 2010 zur Auffassung, dass der Versicherte bezogen 

auf die angestammte Tätigkeit vollständig arbeitsunfähig sei. Für leidensangepasste 

Tätigkeiten sei von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 35).

A.a. 

Am 12. Januar 2011 erlitt der Versicherte eine Kontusion der rechten Schulter. In 

der Folge unterzog er sich mehreren Eingriffen (Schulterarthroskopie am 28. Januar 

2011; Schulterarthroskopie und Bizepssehnen-Tenotomie am 28. März 2011; 

«Schulter-AKO», Synovektomie, Intervall-Débridement, Bursektomie, offene Revision 

der LBS mit Tendinopexie am 14. November 2011). Dr. med. D.___, Oberarzt 

Orthopädie an der E.___ Klinik, diagnostizierte eine symptomatische Kapsulitis unklarer 

Ätiologie (siehe zum Ganzen den Bericht vom 20. März 2012, IV-act. 90). Im 

A.b. 

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Verlaufsbericht vom 20. Februar 2012 führte Dr. C.___ aus, er habe die Arbeitsfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten ab dem 27. Februar 2012 für den allgemeinen 

Arbeitsmarkt auf 100% festgelegt (IV-act. 80).

Im Auftrag der IV-Stelle nahm der Versicherte im Zeitraum vom 27. Februar bis 

29. März 2012 an einer BEFAS-Abklärung im Appisberg teil. Die Abklärungspersonen 

führten im Schlussbericht vom 18. April 2012 aus, körperlich und insbesondere die 

oberen Extremitäten stärker belastende Tätigkeiten, wie die angestammte Tätigkeit als 

Zimmermann, seien gesundheitsbedingt nicht mehr zumutbar. Aus medizinischer Sicht 

seien optimal leidensangepasste Tätigkeiten - bei vorausgesetztem einigermassen 

stabilen weiteren gesundheitlichen Verlauf - «zeitlich uneingeschränkt ganztags 

zumutbar» (IV-act. 92-11; zu den Taggeldleistungen siehe die Verfügung vom 9. März 

2012, IV-act. 81). Ab dem 7. Mai 2012 nahm der Versicherte in der HPV F.___ mit Blick 

auf eine allfällige Umschulung zum CNC-Operateur erneut an einer beruflichen 

Abklärung teil. Aufgrund gesundheitlicher Zwischenfälle wurde die Abklärungsphase 

nicht wie geplant bis 31. August 2012 durchgeführt, sondern musste per 21. August 

2012 vorzeitig abgebrochen werden. Die Abklärungspersonen zogen den Schluss, die 

Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Umschulung zum CNC-Operateur seien 

nicht erfüllt (Schlussbericht vom 12. September 2012, IV-act. 115; zu den 

Taggeldleistungen siehe die Verfügung vom 29. Mai 2012, IV-act. 105, sowie die 

Rückforderungsverfügung vom 27. September 2012, IV-act. 121).

A.c. 

Der RAD-Arzt Dr. B.___ hielt in der Aktennotiz vom 23. Oktober 2012 u.a. fest, der 

Versicherte sei wegen einer Stammvarikosis beidseits im Spital G.___ vom 27. bis 

28. Juli 2012 hospitalisiert gewesen und dort operiert worden. In der Folge habe sich 

ein Abszess am rechten Unterschenkel mit Begleitphlegmone entwickelt, sodass am 

16. August 2012 im Spital G.___ eine Abszess-Exzision habe durchgeführt werden 

müssen. Seither klage der Versicherte über Sensibilitätsstörungen im rechten Bein. Der 

Gesundheitszustand sei instabil. Derzeit bestehe kein Eingliederungspotenzial (IV-

act. 124; zum Bericht der medizinischen Fachpersonen der Klinik H.___ St. Gallen 

[KSSG] vom 18. Oktober 2012, welche die vom Versicherten geschilderte Anästhesie/

Analgesie im Bereich aller sensiblen Nerven des rechten Beins ätiologisch nicht 

zuzuordnen vermochten, siehe IV-act. 133-5 f.). Am 22. November 2012 teilte die IV-

A.d. 

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Stelle dem Versicherten mit, dass aufgrund seines Gesundheitszustands zurzeit keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (IV-act. 126).

Am 28. Januar 2013 rutschte der Versicherte aus und fiel auf die Knie. Dabei erlitt 

er beidseits eine Kontusion der Knie (siehe hierzu IV-act. 143-1 oben). Vom 9. bis 

26. Juli 2013 befand sich der Versicherte zur stationären Rehabilitation in der 

Rehaklinik Bellikon. Die dort behandelnden medizinischen Fachpersonen 

diagnostizierten: eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.1); eine 

Kniekontusion beidseits; eine Schulterdistorsion rechts mit SLAP-Läsion I, 

Bizepssehnen-Teilruptur mit Subluxation der langen Bizepssehne, Muskelfaserriss M. 

pectoralis maior; eine Ruptur der distalen Bizepssehne links; einen Status nach 

Varusdeformität rechtes Kniegelenk mit Chondromalazie; einen Knochen- und 

Weichteildefekt des Mittelfingermittel- und -endglieds und eine Weichteilverletzung 

einseitig über dem Ringfingerendglied der rechten Hand; eine Stammvarikosis 

beidseits; ein lumbosakrales Schmerzsyndrom, eine arterielle Hypertonie und eine 

Adipositas (BMI 33,1 kg/m ). Die festgestellte psychische Störung begründe aktuell 

eine mindestens mittelschwere arbeitsrelevante Leistungsminderung (zusätzlich zu den 

muskuloskelettal bedingten Einschränkungen). Aus psychiatrischer Sicht bestehe 

derzeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Austrittsbericht vom 29. Juli 2013, IV-

act. 144). Der am Psychiatrischen Zentrum I.___ ambulant behandelnde Oberarzt 

Dr. med. J.___ stellte die Diagnose einer mittel- bis schwergradigen depressiven 

Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11) und bescheinigte dem 

Versicherten ebenfalls eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (Bericht vom 29. November/

11. Dezember 2013, IV-act. 153 f.; vgl. auch den Bericht von Dr. J.___ vom 

3. September 2014, IV-act. 194-3 ff.).

A.e. 

2

Am 29. April 2014 unterzog sich der Versicherte in der Klinik K.___ am KSSG einer 

Kniegelenksarthroskopie am linken Knie (zum Operationsbericht siehe IV-act. 178-3 f.). 

Im Bericht zur Nachkontrolle vom 3. Juli 2014 hielten die behandelnden Ärzte des 

KSSG fest, die Arthroskopie habe keine Beschwerdelinderung gebracht, was bei 

arthroskopisch wenig sichtbaren Pathologien zu erwarten gewesen sei. Die 

Chondropathie sei trotz all dem sehr schmerzhaft (IV-act. 178-1 f.). Dr. J.___ berichtete 

am 22. Oktober 2014 über einen verschlechterten Gesundheitszustand des 

A.f. 

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Versicherten. Bei mittel- bis schwergradiger depressiver Störung bestehe zurzeit keine 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 198).

Die IV-Stelle erteilte dem Versicherten am 3. November 2014 Kostengutsprache 

für die leihweise Abgabe eines Elektroscooters (HVI 9.02; IV-act. 217).

A.g. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 1. und 2. Oktober 2014 in der 

MEDAS Ostschweiz polydisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch sowie allgemein­

internistisch) begutachtet. Die Experten führten als «Hauptdiagnosen mit 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit» auf: eine schmerzhafte Schultersteife 

rechts bei Impingement; einen Status nach dreimaliger arthroskopischer Operation des 

Schultergelenks rechts; einen Status nach arthroskopischer Bizepssehnentenotomie; 

einen Status nach diagnostischer Arthroskopie Débridement und Bizepsanker rechts; 

einen Status nach subacromialer Infiltration Schulter rechts mit Kenacort und 

Bupivacain; einen Status nach Schulterdistorsion rechts nach Arbeitsunfall am 

12. Januar 2011; einen Status nach Abriss der distalen Bizepssehne links (Arbeitsunfall 

09/2009); eine Fixation mit Mitek-Anker (09/2009); einen Status nach Reruptur und 

Refixation, Hämatomausräumung, lange Wundheilungsstörung; eine Kapselreizung der 

Kniegelenke beidseits, einen Erguss beidseits (links > rechts); eine posttraumatische 

Gonarthrose rechts; chronische lumbovertebragene Schmerzen; eine mittelgradige 

depressive Episode und eine Adipositas per magna (BMI 40 kg/m ). Der Versicherte sei 

aufgrund der vorliegenden Schädigungen und Funktionsstörung beider Kniegelenke 

erheblich handicapiert und unter Einbeziehung aller Störungen auf dem orthopädischen 

Fachgebiet aktuell zu 0% arbeits- und leistungsfähig. Aus psychiatrischer Sicht 

bestehe eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Den Beginn der Arbeitsunfähigkeit bezogen 

auf die angestammte Tätigkeit legten die Gutachter auf den Unfallzeitpunkt am 

12. Januar 2011 fest. Aufgrund seines instabilen Gesundheitszustands sei der 

Versicherte derzeit nicht wiedereingliederungsfähig. Eine Nachuntersuchung in 1 bis 

2 Jahren werde empfohlen (Gutachten vom 21. November 2014, IV-act. 219). Der RAD-

Arzt Dr. B.___ hielt das Gutachten für umfassend und schlüssig. Den Beginn der 

langdauernden Arbeitsunfähigkeit setzte er auf den 18. September 2009 fest 

(Stellungnahme vom 4. Dezember 2014, IV-act. 223).

A.h. 

2

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Mit Vorbescheid vom 12. März 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten eine 

ganze Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2012 in Aussicht (IV-act. 259). Der 

Rechtsvertreter des Versicherten, Rechtsanwalt M. Bivetti, teilte dieser am 16. März 

2015 mit, dass sein Mandant mit dem Vorbescheid einverstanden sei und auf einen 

Einwand verzichte (IV-act. 260). Am 14. September 2015 verfügte die IV-Stelle im Sinn 

des Vorbescheids (IV-act. 297) und zahlte dem Versicherten seither eine ganze Rente 

aus (AK-act. 29 und AK-act. 45 ff.; zur im September 2015 erfolgten Auszahlung der 

Renten für den Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 31. August 2015 siehe AK-act. 49-3 f., 

AK-act. 62 und AK-act. 68). Dagegen erhob der Versicherte am 16. Oktober 2015 

Beschwerde. Er beantragte die Ausrichtung einer ganzen Rente ab November 2010 (IV-

act. 306-2 ff.). Das Versicherungsgericht hiess die Beschwerde mit Entscheid vom 

9. April 2018, IV 2015/336, teilweise gut, hob die Verfügung vom 14. September 2015 

auf, wies die Sache zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen und zur neuen 

Verfügung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 337).

A.i. 

Med. pract. L.___, Oberarzt an der Abteilung Innere Medizin am Spital G.___, 

berichtete am 25. Mai 2018, der Versicherte leide u.a. an: 1. einem chronisch 

generalisierten Schmerzsyndrom bei rezidivierenden Arbeitsunfällen mit persistierenden 

Knieschmerzen beidseits mit rezidivierenden massigen Ergüssen, mit einer 

schmerzhaften Schultersteife rechts bei Status nach diversen Voreingriffen und mit 

einem lumbosakralen Schmerzsyndrom; 2. einer mittelschweren bis schweren 

depressiven Episode im Zusammenhang mit dem chronischen Schmerzsyndrom 

(ICD-10: F32.0); 3. einer trikompartimentellen Gonarthrose rechts mit medialer 

Meniskusläsion und Implantation einer Knie-Totalarthroplastik rechts bei 

symptomatischer Gonarthrose des rechten Kniegelenks am 27. November 2017; 

4. einer medial betonten Gonarthrose des linken Kniegelenks bei/mit Implantation einer 

Knie-Totalarthroplastik links am 11. Mai 2016; 5. einer arteriellen Hypertonie; 6. einer 

Adipositas Grad III. Nach der Implantation der Knie-Totalarthroplastik rechts am 

27. November 2017 (zum Operationsbericht vom 29. November 2017 siehe IV-act. 358) 

schildere der Versicherte immer noch etwas Schmerzen in diesem Bereich, vor allem 

beim Anlaufen. Letztere verschwänden jedoch einige Sekunden nach 

Bewegungsbeginn. Der Versicherte klage über leicht vermehrte Beschwerden bei 

Bewegung der rechten Schulter, die sich jedoch im Alltag nur wenig auswirken würden 

A.j. 

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(IV-act. 344-2 ff.). Am 4. März 2019 berichtete med. pract. L.___, der Versicherte habe 

die am 4. Dezember 2018 durchgeführte proximale Magenbypassoperation gut 

überstanden. Dieser sei äusserst zufrieden mit dem Verlauf (IV-act. 407-2).

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 16. und 22. Mai 2019 in der 

medexperts ag polydisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch und allgemeininternistisch) 

begutachtet. Die Gutachterin und Gutachter stellten folgende Diagnosen, denen sie 

eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: 1. Belastungsschmerzen am 

Kniegelenk rechts nach einer endoprothetischen Versorgung (ICD-10: M17.3); 

2. Belastungsschmerzen am Kniegelenk «rechts» (richtig: links; siehe IV-act. 344-2) 

nach einer endoprothetischen Versorgung (ICD-10: M17.1); 3. einen Abriss der distalen 

Bicepssehne links bei einem Arbeitsunfall im September 2009 (ICD-10: S46.2) und eine 

entzündliche Kapselverklebung an der rechten Schulter nach mehrfachen operativen 

Eingriffen (ICD-10: M75.0). Die psychiatrische Gutachterin gelangte bezüglich der 

rezidivierenden depressiven Störung zum Schluss, dass sie gegenwärtig remittiert sei 

(ICD-10: F33.4). Bezogen auf den angestammten Beruf als Zimmermann wurde dem 

Versicherten seit September 2009 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Seit 

April 2018 verfüge er bezogen auf eine leidensangepasste Tätigkeit über eine 70%ige 

Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 1. Juli 2019, IV-act. 420, insbesondere IV-

act. 420-7 ff.). Am 9. Juli 2019 nahm RAD-Arzt Dr. B.___ Stellung zum Gutachten der 

medexperts ag. Aus versicherungsmedizinischer Sicht könne darauf abgestellt werden 

und es sei davon auszugehen, dass nach Ablauf des Wartejahres eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für jede Tätigkeit bis März 2018 bestanden habe. Danach sei 

bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen (IV-act. 422).

A.k. 

Mit Vorbescheid vom 14. August 2019 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Zusprache einer ganzen Rente vom 1. November 2010 bis 30. Juni 2018 und ab 1. Juli 

2018 eine Viertelsrente in Aussicht (IV-act. 425). Dagegen erhob der Versicherte am 

23. September 2019 Einwand (IV-act. 430), den er am 31. Oktober 2019 ergänzend 

begründete (IV-act. 432). Er kritisierte das Gutachten der medexperts ag unter 

verschiedenen Gesichtspunkten und hielt es nicht für beweiskräftig. In der 

Stellungnahme vom 14. November 2019 setzte sich der RAD-Arzt Dr. B.___ mit der 

Kritik des Versicherten auseinander. Diese sei nicht stichhaltig und gestützt auf die 

A.l. 

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B.  

gutachterliche Beurteilung könne ab April 2018 von einer gesundheitlichen 

Verbesserung ausgegangen werden (IV-act. 433). Mit Verfügung vom 10. Januar 2020 

sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Juli 2018 eine Viertelsrente zu 

(IV-act. 440). Gleichentags erliess die IV-Stelle eine Verfügung, worin sie zu viel 

ausgerichtete Rentenleistungen betreffend die Zeit vom 1. Juli 2018 bis 31. Januar 

2020 im Gesamtbetrag von Fr. 3'547.-- zurückforderte (IV-act. 441). In beiden 

Verfügungen ordnete sie an, dass einer dagegen gerichteten Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung entzogen werde.

Gegen die beiden Verfügungen vom 10. Januar 2020 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 17. Februar 2020. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren Auf­

hebung und es sei ihm ab 1. November 2010 eine ganze Rente zuzusprechen. 

Eventuell sei der Rentenanspruch ab 1. Oktober 2019 auf mindestens eine 

Dreiviertelsrente anzupassen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung 

zuzusprechen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen rügt der 

Beschwerdeführer eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör, weil ihm 

die RAD-Stellungnahme vom 14. November 2019 vor Verfügungserlass nicht zur 

Kenntnis gebracht und auch nicht der Rentenverfügung beigelegt worden sei. Die 

Gehörsverletzung könne geheilt werden, sei jedoch bei der Verteilung der Kostenfolgen 

zu berücksichtigen. Bei der Beauftragung der medexperts ag habe die 

Beschwerdegegnerin - wenn auch unter Anweisung des Versicherungsgerichts - die 

Bestimmungen von Art. 77  IVV unterlaufen. Deren Gutachten leide an verschiedenen 

Mängeln. Zudem rügt der Beschwerdeführer die von der Beschwerdegegnerin für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrads ermittelten Vergleichseinkommen. Hinzu komme, 

dass die Rückforderungsverfügung der am Folgetag zugestellten Steuerbescheinigung 

widerspreche (act. G 1).

B.a. 

bis

In der Stellungnahme Fachbereich vom 2. März 2020 führt der zuständige 

Teamleiter AHV/IV-Leistungen aus, aus unerklärlichen Gründen sei bei der 

Rentenzusprache irrtümlicherweise nur die Herabsetzung ab Juli 2018 verarbeitet 

worden. Weil der «IV-Eintritt» von bisher 12. Januar 2012 auf neu 18. September 2010 

zurückversetzt worden sei, würden sich auch die Berechnungsgrundlagen (Einkommen 

B.b. 

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und Beitragsdauer) und dadurch die Rentenbeträge ändern. Aufgrund dessen bestehe 

Anspruch auf tiefere Rentenbeträge, was zu einer höheren Rückforderung für die zu viel 

ausgerichteten Rentenbetreffnisse von November 2010 bis und mit Februar 2020 führe 

(insgesamt Fr. 5'639.--). Infolge Schlechterstellung sei eine reformatio in peius 

anzukündigen (IV-act. 450).

In der Beschwerdeantwort vom 2. April 2020 beantragt die Beschwerdegegnerin, 

die Beschwerde sei teilweise gutzuheissen und es seien dem Beschwerdeführer 

aufgrund der Zusprache einer ganzen Invalidenrente von November 2010 bis und mit 

Juni 2018 die entsprechenden Rentenbeträge nachzuzahlen. Im Übrigen sei die 

Beschwerde abzuweisen. Dem Beschwerdeführer sei betreffend die berechneten 

Rentenbeträge eine reformatio in peius anzudrohen. Die Beschwerdegegnerin macht 

im Wesentlichen geltend, dass das Gutachten der medexperts ag, insbesondere die 

darin festgestellte gesundheitliche Verbesserung ab April 2018, vollumfänglich 

beweiskräftig sei. Des Weiteren hält sie die Kritik des Beschwerdeführers an der Höhe 

der ab April 2018 bescheinigten 70%igen Arbeitsfähigkeit bezogen auf 

leidensangepasste Tätigkeiten und an der Höhe der Vergleichseinkommen für nicht 

stichhaltig. Dass die RAD-Stellungnahme vom 14. November 2019 dem 

Beschwerdeführer nicht vorgängig zur Kenntnis gebracht worden sei, sei zwar auf ein 

Versehen zurückzuführen, begründe indessen keine Verletzung seines Anspruchs auf 

rechtliches Gehör. Zur weiteren Begründung betreffend die Rentenbeträge und die 

Rückforderung verweist die Beschwerdegegnerin auf die Stellungnahme des 

Fachbereichs vom 2. März 2020 (act. G 6).

B.c. 

Der Beschwerdeführer hält in der Replik vom 17. August 2020 - «trotz nicht aus­

zuschliessender reformatio in peius» - unverändert an den Beschwerdeanträgen fest 

(act. G 12).

B.d. 

Am 26. August 2020 wird dem Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung 

der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor Versicherungsgericht 

entsprochen (act. G 13).

B.e. 

Das Versicherungsgericht teilt den Parteien mit Schreiben vom 26. August 2020 

mit, dass die angefochtenen Verfügungen an verschiedenen Mängeln leiden würden 

B.f. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist einerseits der Renten­

anspruch sowie die von der Beschwerdegegnerin angeordnete Rückforderung von zu 

viel ausgerichteten Rentenbetreffnissen. Die Voraussetzungen für eine zeitliche 

Ausdehnung des Streitgegenstands über den gesamten zurückliegenden 

rentenrelevanten Zeitraum sind erfüllt (vgl. hierzu etwa das Urteil des Bundesgerichts 

vom 15. Oktober 2015, 9C_540/2015, E. 3.1 mit Hinweisen). Mit der Ausdehnung des 

Streitgegenstands zeigen sich die Parteien denn auch einverstanden (Schreiben der 

Beschwerdegegnerin vom 3. September 2020, act. G 15, und des Beschwerdeführers 

vom 15. September 2020, act. G 17). Bezüglich der für einen Rentenanspruch 

massgeblichen Rechtsgrundlagen ist auf die Erwägungen 1.1 ff. des Entscheids des 

Versicherungsgerichts vom 9. April 2018, IV 2015/336, zu verweisen (IV-act. 337).

2.

(unzulässiger unvollständiger zeitlich gestaffelter Verfügungserlass; Missachtung der 

Vorbescheidspflicht bei Erlass der Rückforderungsverfügung und dadurch begründete 

Verletzung des rechtlichen Gehörs; Entzug der aufschiebenden Wirkung einer 

Beschwerde gegen die Rückforderungsverfügung). Aus prozessökonomischen 

Gründen sehe es vor, die Mängel im Beschwerdeverfahren zu heilen, den 

Streitgegenstand in zeitlicher Hinsicht auszudehnen und in der Sache zu entscheiden 

(act. G 14).

In der Stellungnahme vom 3. September 2020 zeigt sich die Beschwerdegegnerin 

mit dem vom Versicherungsgericht vorgeschlagenen Vorgehen einverstanden. Sie 

werde am Entzug der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde gegen die 

Rückforderungsverfügung nicht festhalten. Auf eine Duplik verzichte sie (act. G 15).

B.g. 

Der Beschwerdeführer zeigt sich mit dem vom Versicherungsgericht 

vorgeschlagenen Vorgehen ebenfalls einverstanden (Schreiben vom 15. September 

2020, act. G 17). Dessen Rechtsvertreter reicht am 15. September 2020 eine 

Kostennote für die anwaltlichen Bemühungen vom 1. Mai 2018 bis 15. September 2020 

ein (act. G 17.1).

B.h. 

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Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob der Sachverhalt mit dem polydisziplinären 

Gutachten der medexperts ag vom 1. Juli 2019 nunmehr als spruchreif abgeklärt gelten 

kann.

Der Beschwerdeführer rügt, dass die Beschwerdegegnerin die medexperts ag mit 

der vom Versicherungsgericht mit Entscheid vom 9. April 2018, IV 2015/336, 

angeordneten medizinischen Abklärung beauftragt habe (act. G 1, Rz 16). Das 

Versicherungsgericht ordnete an, dass die MEDAS Ostschweiz mit der neuerlichen 

medizinischen Abklärung zu beauftragen sei (E. 4 des Entscheids; IV-act. 337-12). 

Diese Anordnung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Die medexperts ag ist die 

Nachfolgerin der MEDAS Ostschweiz als vom Bundesamt für Sozialversicherung 

zugelassene Gutachterstelle («Stiftung MEDAS Ostschweiz, […] (seit 1. 1. 2015: 

medexperts ag»; SuisseMED@P Reporting 2014, S. 5). Vor diesem Hintergrund ist 

deren Beauftragung mit der polydisziplinären (Verlaufs-)Beurteilung nicht zu 

beanstanden.

2.1. 

Des Weiteren bemängelt der Beschwerdeführer, dass im medexperts-Gutachten 

von einer bereits im April 2018 eingetretenen gesundheitlichen Verbesserung 

ausgegangen werde (act. G 1, Rz 18).

2.2. 

Gestützt auf die Konsultation vom 24. April 2018 berichtete med. pract. L.___ am 

25. Mai 2018, der Beschwerdeführer sei mit der Schmerztherapie «sehr stabil 

eingestellt» und habe sich in «ordentlich gutem Allgemeinzustand» präsentiert. Die von 

ihm geschilderten Schmerzen im rechten Knie würden vor allem beim Anlaufen 

auftreten, jedoch einige Sekunden nach Bewegungsbeginn wieder verschwinden (IV-

act. 344-3 unten). Bereits im Bericht vom 22. März 2018 zeigte sich der 

Beschwerdeführer mit dem 2016 implantierten linken Kniegelenk zufrieden und gab 

betreffend das rechte Kniegelenk an, «im Prinzip schmerzarm zu sein». Nur nach 

längeren Belastungen käme es noch zu einem medialen und lateralen Ziehen (IV-

act. 355-3). In der Folge verschlechterten sich die Knieleiden nicht wieder (siehe den 

Bericht vom 6. Dezember 2018, IV-act. 405; eine Verschlechterung kann auch nicht der 

bildgebenden Abklärung vom 22. Mai 2019 entnommen werden, IV-act. 421-4). Diese 

echtzeitlich ergangenen Aktenhinweise auf eine erhebliche Verbesserung der 

Knieleiden des Beschwerdeführers bestätigen die gutachterliche Einschätzung.

2.2.1. 

Hinzu kommt, dass die Verlaufsbeurteilung der medexperts-Gutachterin und -

Gutachter plausibel erscheint. Insbesondere die vom orthopädischen Gutachter 

vertretene Auffassung, dass sich die orthopädischen Beschwerden nach der 

endoprothetischen Versorgung am Kniegelenk beidseits soweit stabilisiert hätten, dass 

2.2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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eine gewisse Restarbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit ab April 2018 

bestehe (IV-act. 420-25; siehe auch IV-act. 420-23), leuchtet ein und ist mit den 

Vorakten vereinbar (siehe hierzu vorstehende E. 2.2.1; zur überzeugenden, vom 

Beschwerdeführer nicht substanziiert bemängelten Verlaufsbeurteilung der 

psychiatrischen Gutachterin siehe IV-act. 420-31 f.).

Der Beschwerdeführer beanstandet, dass die Verortung der Kniebeschwerden 

links und rechts wiederholt falsch vorgenommen worden sei (act. G 1, Rz 18). Diese 

Kritik ist berechtigt, geht jedoch in einem blossen redaktionellen Versehen auf und 

vermag deshalb die gutachterliche Beurteilung nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen. So 

geht denn auch aus der näheren Umschreibung der an zweiter Stelle genannten 

Diagnose hervor, dass es sich entgegen der Beschreibung «Kniegelenk rechts» um das 

linke Knie handelt («Z.n. 2-maligen arthroskopischen Eingriff am Kniegelenk links […]», 

IV-act. 420-7). Der orthopädische medexperts-Gutachter nahm auch die Schilderung 

des Beschwerdeführers korrekt auf, dass seine Beschwerden beide Knie beträfen (IV-

act. 420-13), und er vertrat die Auffassung, dass die belastungsabhängigen 

Beschwerden am Kniegelenk «beidseits» im Vordergrund stehen würden (IV-

act. 420-14 oben; siehe auch zu den «objektivierbaren Befunden im Bereich der Knie 

beidseits», IV-act. 420-18 und IV-act. 420-21). Auch im Rahmen der 

Verlaufsbeurteilung berücksichtigte er die endoprothetische Versorgung am Kniegelenk 

«beidseits» (IV-act. 420-25; siehe auch IV-act. 420-23).

2.3. 

Ausserdem bringt der Beschwerdeführer vor, das Leiden an der rechten Schulter 

sei nicht korrekt beurteilt worden (act. G 1, Rz 19). Die chronischen 

lumbovertebragenen Schmerzen bei Wirbelsäulenfehlhaltung, die Diskushernie, 

Osteochondrose und die fortgeschrittene Spondylarthrose seien bei der Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit zu Unrecht ausser Acht gelassen worden (act. G 1, Rz 19, und act. 

G 12, Rz 4). Zudem seien auch die Adipositas per magna und deren Auswirkungen auf 

die Gesamtsituation nur ungenügend erfasst worden (act. G 1, Rz 22 f., act. G 12 

Rz 2 ff.).

2.4. 

Bei seiner Kritik an der Bestimmung der Diagnose für das Leiden an der rechten 

Schulter (act. G 1, Rz 19 am Anfang) übersieht der Beschwerdeführer, dass der ortho­

pädische Gutachter u.a. ein «deutliches Anzeichen eines Impingements» festhielt (IV-

act. 420-19 oben). Im Übrigen kann die korrekte Diagnosestellung letztlich 

offenbleiben. Von Bedeutung ist nämlich, dass der Beschwerdeführer bereits am 

24. April 2018 med. pract. L.___ berichtete, dass er (lediglich) leicht vermehrte 

Beschwerden bei Bewegung der rechten Schulter verspüren würde, die sich im Alltag 

2.4.1. 

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jedoch nur wenig auswirken würden (IV-act. 334-3). Daraus ist zu schliessen, dass die 

Schulterschmerzen belastungsabhängig sind und die Funktionsfähigkeit weder im 

Alltag noch im Rahmen einer leidensangepassten Tätigkeit relevant beeinträchtigen. 

Zudem trug der orthopädische Gutachter den chronischen Schulterschmerzen im 

Rahmen der Beurteilung der Belastungsfähigkeit Rechnung (IV-act. 420-14 oben, IV-

act. 420-18, IV-act. 420-21 und IV-act. 420-23 Mitte; zur Befunderhebung bei der 

Untersuchung der rechten Schulter siehe IV-act. 420-19). Im Übrigen wurden im 

Rahmen der medexperts-Begutachtung am 22. Mai 2019 bildgebende Abklärungen der 

rechten Schulter vorgenommen, was die Sorgfältigkeit der Schulterabklärung 

unterstreicht (IV-act. 421-3).

Der Beschwerdeführer legt weder substanziiert dar noch ist erkennbar, inwiefern 

die Adipositas per magna die Arbeitsfähigkeit bezogen auf leidensangepasste 

Tätigkeiten über den April 2018 hinaus bis zum Magenbypass erheblich beeinträchtigt 

hätte. Aus den Akten geht vielmehr hervor, dass sich die Knieleiden nach den 

implantierten Prothesen unabhängig von der damaligen Adipositas erheblich 

verbesserten (siehe vorstehende E. 2.2.1) und - wenn überhaupt - höchstens bei 

vermehrter Belastung Schmerzen am rechten Kniegelenk auftraten (IV-act. 405-1). 

Anschaulich ist diesbezüglich, dass dem Beschwerdeführer bereits 8 Wochen nach der 

am 27. November 2017 eingesetzten Knietotalarthroplastik rechts - trotz des damaligen 

massiven Übergewichts - eine sukzessive Vollbelastung zugemutet worden war (IV-

act. 356).

2.4.2. 

Bezüglich der vom Beschwerdeführer erwähnten Befunde an der Wirbelsäule gilt 

es zu beachten, dass diese offenbar nicht zu einer relevanten belastungsunabhängigen 

Funktionseinbusse führen, was sich auch seinen Leidensangaben anlässlich der 

Begutachtung entnehmen lässt (IV-act. 420-13). Vor diesem Hintergrund und da sich 

aus den übrigen Akten nichts Gegenteiliges ergibt, überzeugt die Einschätzung des 

orthopädischen medexperts-Gutachters, dass (nur, aber immerhin) leichte 

belastungsabhängige Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule bestehen (IV-

act. 420-14 oben; vgl. auch IV-act. 420-21). Dies gilt umso mehr, als 

Wirbelsäulenbeschwerden in der gutachterlichen Erstbeurteilung der Arbeitsfähigkeit 

vom 21. November 2014 ebenfalls nicht im Vordergrund standen (siehe IV-

act. 219-55 f.) und sich eine relevante Verschlechterung des Wirbelsäulenleidens weder 

den Ausführungen des Beschwerdeführers noch den medizinischen Akten entnehmen 

lässt. Der orthopädische medexperts-Gutachter hielt denn auch schlüssig fest, die 

ausschliesslich belastungsabhängigen Beschwerden der Lendenwirbelsäule seien 

weitgehend unverändert im Vergleich zur Begutachtung 2014 (IV-act. 420-21).

2.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

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Bei der Würdigung des polydisziplinären medexperts-Gutachtens fällt ausserdem 

ins Gewicht, dass es auf umfassenden medizinischen Abklärungen beruht, das 

gesamte Leidensbild des Beschwerdeführers berücksichtigte und dieses schlüssig 

interdisziplinär eingeschätzt wurde. Zudem leuchten die Beurteilung des 

Gesundheitsschadens und der Arbeitsfähigkeit sowie die retrospektive 

Verlaufsbeurteilung ein und sind mit den übrigen medizinischen Akten vereinbar. 

Ergänzend kann auf die zutreffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin 

verwiesen werden (act. G 6, IV. Rz 3b f.). Gestützt auf die medexperts-Beurteilung und 

die RAD-Stellungnahme vom 9. Juli 2019 (IV-act. 422) ist mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die andauernde Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers im September 2009 begann, und bis März 2018 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für jede Tätigkeit bestand. Ab April 2018 ist von einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 420-9). Die 

30%ige Arbeitsunfähigkeit wurde mit einem um «ca. 2-2,5» Stunden erhöhten 

Pausenbedarf begründet und auf einen achtstündigen Arbeitstag bezogen. Es bleibt 

unklar, ob die medexperts-Gutachterin und -Gutachter von einem gesundheitsbedingt 

(leicht) reduzierten täglichen Arbeitspensum ausgingen oder der Meinung waren, ein 

achtstündiger Arbeitstag entspreche einem 100%igen Beschäftigungsgrad. Von 

weiteren Abklärungen kann indessen abgesehen werden. Denn selbst wenn zugunsten 

des Beschwerdeführers von einem im Vergleich zur statistischen durchschnittlichen 

täglichen Arbeitszeit von 8.34 Stunden (Tabelle betriebsübliche wöchentliche 

Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total, gemäss Bundesamt für Statistik 

41.7 Stunden / 5) ausgegangen würde, bliebe dies ohne Auswirkung auf die Höhe des 

Rentenanspruchs. Würde eine reduzierte Präsenz von 0.34 Stunden zum Mittelwert des 

gutachterlich bescheinigten Pausenbedarfs von 2.25 Stunden hinzugerechnet (zur 

Massgabe des Mittelwerts einer Bandbreite siehe etwa Urteil des Bundesgerichts vom 

15. April 2020, 9C_782/2019, E. 2.2), resultierte für die Zeit ab April 2018 bezogen auf 

eine durchschnittliche tägliche Arbeitszeit eine zeitliche Beeinträchtigung von 

2.59 Stunden. Daraus ergäbe sich eine Arbeitsunfähigkeit von 31% (2.59 Stunden / 

8.34 Stunden) und folglich eine Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten von 

69%.

2.5. 

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3.

Zu prüfen ist des Weiteren die zwischen den Parteien umstrittene Höhe der 

Vergleichseinkommen.

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Massgebend ist der Zeitpunkt des 

frühestmöglichen (allfälligen) Rentenbeginns (Urteil des Bundesgerichts vom 8. Januar 

2021, 8C_720/2020, E. 8.1).

3.1. 

Für den Zeitraum, in dem der Beschwerdeführer über keine Restarbeitsfähigkeit 

mehr verfügte (spätestens ab September 2010 bis April 2018; IV-act. 422), kann die 

konkrete Bestimmung der Vergleichseinkommen offenbleiben, da bei einem 

Invalideneinkommen von Fr. 0.-- der Invaliditätsgrad immer 100% beträgt.

3.2. 

Eine konkrete Bestimmung der Vergleichseinkommen ist allerdings für die 

Berücksichtigung der im April 2018 wiedererlangten 70% bzw. 69%igen 

Restarbeitsfähigkeit erforderlich. Dabei gilt es nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zu beachten, dass bei der rückwirkenden Zusprechung einer 

abgestuften oder befristeten Rente die Revisionsbestimmungen (Art. 17 Abs. 1 ATSG) 

analog anzuwenden sind (BGE 133 V 264 E. 6.1 mit Hinweisen), weil noch vor Erlass 

der ersten Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist, 

mit der Folge, dass dann gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird.

3.3. 

Der Beschwerdeführer reiste im April 2009 in die Schweiz ein (IV-act. 1-1). Im 

gleichen Jahr trat die anhaltende Arbeitsunfähigkeit ein (siehe IV-act. 422). Der Auszug 

aus dem Individuellen Konto (IV-act. 27) enthält deshalb keine aussagekräftigen 

Angaben zur Erwerbsfähigkeit bzw. zum Valideneinkommen des Beschwerdeführers. 

Die Beschwerdegegnerin ermittelte gestützt auf dem mit der M.___ AG vereinbarten 

Stundenlohn von Fr. 30.98 unter zusätzlicher Berücksichtigung eines 13. Monatslohns 

für das Jahr 2009 ein Valideneinkommen von Fr. 78'532.-- (IV-act. 435-3 oben). 

Obschon das Arbeitsverhältnis mit der M.___ AG nicht von längerer Dauer war, kann 

darauf abgestellt werden, da keine Gründe ersichtlich sind, dass dieser Verdienst nicht 

der Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers im Gesundheitsfall entsprochen hätte. 

3.3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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Allerdings ist zu beachten und das wurde von der Beschwerdegegnerin bei ihrer 

Berechnung übersehen, dass für das Jahr 2010 ein höherer Stundenlohn von Fr. 31.63 

vereinbart war (IV-act. 23-1). Daraus resultiert ein Jahresverdienst von Fr. 74'014.20 

(Fr. 31.63 x 45 Arbeitsstunden x 52 Wochen) bzw. unter Berücksichtigung des 

13. Monatslohns von Fr. 80'182.-- ([Fr. 74'014.20 / 12] x 13). Die Beschwerdegegnerin 

liess die Ferien- und Feiertagsentschädigung zu Recht unberücksichtigt, da sie 

zugunsten des Beschwerdeführers bei ihrer Berechnung die feiertags- und 

ferienbedingten Arbeitsausfälle ausklammerte und sämtliche Werktage als Arbeitstage 

berücksichtigte. Angepasst an die bis April 2018 eingetretene Nominallohnentwicklung 

beträgt das Valideneinkommen im Jahr 2018 abgerundet Fr. 84'245.-- 

(Nominallohnindex, Männer 2010: 2151; 2018: 2260; siehe Tabelle des Bundesamts für 

Statistik T 39 Entwicklung der Nominallöhne).

Der Beschwerdeführer verfügt nicht mehr über eine Arbeitsfähigkeit für seine 

angestammte Tätigkeit. Es ist deshalb der Bestimmung des Invalideneinkommens der 

vom Bundesamt für Statistik im Rahmen der Lohnstrukturerhebung ermittelte 

Medianlohn für Hilfsarbeiter heranzuziehen. Dieser betrug im Jahr 2017 Fr. 67'102.-- 

(siehe hierzu Anhang 2: Lohnentwicklung, IVG-Gesetzesausgabe der Informationsstelle 

AHV/IV, Ausgabe 2019), womit für das Jahr 2018 unter Berücksichtigung einer 

Nominallohnentwicklung von + 0.5% ein Valideneinkommen von aufgerundet 

Fr. 67'438.-- resultiert. Bei Berücksichtigung einer 70%igen Restarbeitsfähigkeit und 

des von der Beschwerdegegnerin gewährten 10%igen Tabellenlohnabzugs (IV-

act. 435-3) resultieren ein Invalideneinkommen von Fr. 42'486.-- (Fr. 67'438.-- x 0.7 

x 0.9) und ein Invaliditätsgrad von 49.56% ([Fr. 84'245.-- - 42'486.--] / Fr. 84'245.--) 

bzw. von aufgerundet 50% (siehe zu den Rundungsregeln BGE 130 V 121 ff.). Würde 

zugunsten des Beschwerdeführers von einer 69%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen 

und der nach der Rechtsprechung höchstzulässige Tabellenlohnabzug von 25% 

gewährt (BGE 126 V 75), würden das Invalideneinkommen Fr. 34'899.-- (Fr. 67'438.-- 

x 0.69 x 0.75) und der Invaliditätsgrad aufgerundet 59% ([Fr. 84'245.-- - Fr. 34'899.--] / 

Fr. 84'245.--) betragen. So oder anders resultiert ein Anspruch auf eine halbe Rente 

(Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]), 

weshalb die Frage offenbleiben kann, ob der von der Beschwerdegegnerin gewährte 

Tabellenlohnabzug von 10% zu erhöhen ist.

3.3.2. 

Zwischen den Parteien ist inzwischen zu Recht unbestritten, dass mit Blick auf den 

Beginn der langandauernden Arbeitsunfähigkeit im September 2009 das Wartejahr 

(Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) im September 2010 erfüllt war, der Anspruch auf eine ganze 

Rente (siehe hierzu vorstehende E. 3.2) infolge der am 3. Mai 2010 erfolgten 

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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4.

Die Korrektur der Rentenverfügung vom 10. Januar 2020 mit der Herabsetzung des 

Anspruchs auf eine halbe Rente erst ab 1. August 2018 (anstatt ab 1. Juli 2018) und 

anschliessendem Anspruch auf eine halbe Rente (statt auf eine Viertelsrente) hat 

direkten Einfluss auf die Höhe der Rückforderung. Die angefochtene 

Rückforderungsverfügung vom 10. Januar 2020 ist daher ebenfalls aufzuheben und die 

Sache zur neuen Berechnung der Rückforderung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Ob im Rahmen der Neuberechnung der Rückforderung für den 

rechtskundig vertretenen Beschwerdeführer die Gefahr eine Schlechterstellung 

besteht, kann offenbleiben, da er «trotz nicht auszuschliessender reformatio in peius» 

an den Beschwerdeanträgen bzw. den Beschwerden festhielt (act. G 12, Rz 1).

5.  

Anmeldung (IV-act. 1) allerdings erst am 1. November 2010 entstand (Art. 29 Abs. 1 

IVG). Die im Verlauf des Aprils 2018 eingetretene Verbesserung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers führt in Nachachtung der dreimonatigen 

Anpassungsfrist gemäss Art. 88a Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung 

(IVV; SR 831.201) ab 1. August 2018 zu einem Anspruch auf eine halbe Rente.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Rentenverfügung vom 10. Januar 

2020 aufzuheben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. November 2010 bis 

31. Juli 2018 eine ganze und ab 1. August 2018 eine halbe Rente zuzusprechen. Zur 

Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die Rückforderungsverfügung vom 

10. Januar 2020 aufzuheben und die Sache zur Neuberechnung einer Rückforderung 

im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. betreffend Überklagung den 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2016, IV 

2014/126, E. 6.2 mit Hinweis), zumal auch die Heilung der verschiedenen 

Verfahrensmängel (siehe hierzu die Ausführungen des Versicherungsgerichts im 

Schreiben vom 26. August 2020, act. G 14) bei der Verlegung der Kosten- und 

5.3. 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Rentenverfügung vom 

10. Januar 2020 aufgehoben und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. November 

2010 bis 31. Juli 2018 eine ganze und ab 1. August 2018 eine halbe Rente 

zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistungen wird die Sache 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Rückforderungsverfügung vom 

10. Januar 2020 aufgehoben und die Sache zur Neuberechnung einer Rückforderung 

im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

Entschädigungsfolgen zuungunsten der Beschwerdegegnerin zu berücksichtigen ist. 

Die Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.-- zu bezahlen.

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 15. September 2020 

eine Kostennote eingereicht, worin er eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 6'028.30 geltend macht (act. G 17.1). Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass nicht der 

geltend gemachte, sondern nur der notwendige Aufwand zu entschädigen ist (Urteil 

des Bundesgerichts vom 25. Februar 2009, 8C_140/2008, E. 11.4 mit Hinweisen). Auf 

die eingereichte Kostennote kann allein schon deshalb nicht abgestellt werden, weil 

der Rechtsvertreter einen mehrstündigen Aufwand für seine während des 

Verwaltungsverfahrens in der Zeit vom 1. Mai 2018 bis 20. November 2019 

angefallenen Bemühungen berücksichtigte. Der Bedeutung und dem Aufwand der 

Streitsache angemessen erscheint mit Blick auf den überdurchschnittlichen 

Aktenumfang sowie den mehrfachen Schriftenwechsel eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer), welche von der 

Beschwerdegegnerin gemäss oben Gesagtem ebenfalls vollumfänglich zu übernehmen 

ist. Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt sich die Festsetzung einer Entschädigung 

für die gewährte unentgeltliche Rechtsverbeiständung.

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.05.2021
	Art. 28 IVG und Art. 25 ATSG. Rentenanspruch und Rückforderung für vor rechtskräftigem Rentenentscheid zu viel ausgerichtete Leistungen. Würdigung Administrativgutachten. Zusprache einer befristeten ganzen mit anschliessender unbefristeten halben Rente. Rückweisung zur Neuberechnung der Rückforderung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Mai 2021, IV 2020/46).

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