# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3480cafd-6471-5d9b-ba43-83029d683d80
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2015 E-2447/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2447-2015_2015-09-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-2447/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richterin Esther Marti,    

Gerichtsschreiberin Regina Derrer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

eigenen Angaben zufolge Eritrea, 

vertreten durch Thomas Wüthrich, Rechtsanwalt,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; Verfügung des SEM vom 23. März 

2015 / N (…). 

 

 

 

E-2447/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess seinen Heimatstaat eigenen Angaben zu-

folge Ende August 2013 und reiste über den Sudan, Libyen und Italien am 

24. April 2014 in die Schweiz ein, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte. 

Anlässlich der Kurzbefragung vom 3. Juni 2014 im Empfangs- und Verfah-

renszentrum (EVZ) Basel sowie der einlässlichen Anhörung am 7. Januar 

2015 trug er im Wesentlichen folgendes vor: 

Er sei in B._______, Zoba C._______, Eritrea, geboren worden und habe 

dort bis zur 5. Klasse, die er abgebrochen habe, die Schule (Unterrichts-

sprache Arabisch) besucht. Bis zu seiner Ausreise aus Eritrea habe er in 

der Landwirtschaft gearbeitet. Ende August 2013 sei ein Soldat bei ihm zu 

Hause vorbeigekommen und habe seinem Vater einen Marschbefehl für 

ihn übergeben. Er selbst sei auf dem Feld gewesen. Nachdem sein Vater 

ihn dort aufgesucht und ihm mitgeteilt habe, dass er aufgeboten worden 

sei, sei er aus Angst, sein ganzes Leben im Militärdienst verbringen zu 

müssen, noch am selben Abend in den Sudan ausgereist.  

Zur Untermauerung seiner Vorbringens legte er Kopien der Identitätskarten 

seiner Eltern ins Recht.  

B.  

Mit Verfügung vom 23. März 2015 (Eröffnungsdatum unbekannt)  verneinte 

das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers, lehnte sein 

Asylgesuch ab, verfügte seine Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 

deren Vollzug an.  

Zur Begründung führte es im Wesentlichen aus, dass es im Rahmen der 

einlässlichen Anhörung unter anderem das Alltags- und Länderwissen des 

Beschwerdeführers bezüglich seines angeblichen Heimatortes geprüft 

habe und diesbezüglich zum Schluss komme, dass es dem Beschwerde-

führer nicht gelungen sei, eine Sozialisierung in Eritrea glaubhaft zu ma-

chen. So sei er nicht in der Lage gewesen, korrekte Angaben zu seinem 

Heimatdorf, der näheren Umgebung sowie zu den Verwaltungseinheiten 

Eritreas zu machen. Solche Wissenslücken seien nicht nachvollziehbar, 

weil er seit seiner Geburt bis zur Flucht im angegebenen geographischen 

Raum gelebt haben wolle. Da die Angaben anlässlich der Kurzbefragung 

zudem von jenen anlässlich der eingehenden Anhörung abgewichen seien, 

dränge sich der Verdacht auf, dass er rein geographische Aussagen ge-

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lernt habe, um so den Anschein zu erwecken, aus der angegebenen Ge-

gend zu stammen. Auch sein Wissen über den Alltag in Eritrea sei be-

grenzt. So seien weder der von ihm genannte Radiosender "Elitär Sender", 

noch die Zeitung "Salam" als eritreische Medien bekannt. Hingegen gebe 

es sowohl staatliche Zeitungen als auch staatliche Fernseh- und Radiosen-

der, die er selbst dann kennen sollte, wenn er – wie von ihm ausgeführt – 

tatsächlich kaum fern geschaut respektive Zeitung gelesen hätte. Des Wei-

teren habe er, als er anlässlich der Kurzbefragung direkt danach befragt 

worden sei, zwar den Namen der eritreischen Währung gewusst, habe 

dann aber an der eingehenden Anhörung nach der Stückelung der Wäh-

rung befragt für die Noten und die Münzen nicht die korrekte Bezeichnung 

gebraucht (Rial anstelle von Nafka; Herkam anstelle von Cent). Zudem ent-

spreche die von ihm genannte Stückelung nicht der tatsächlichen Stücke-

lung der eritreischen Währung. Ferner erstaune seine Unkenntnis bezüg-

lich eritreischer Nationalhelden und Helden aus dem Befreiungskrieg sowie 

seine Aussage, keine Ahnung zu haben, ob jemand aus seiner Familie für 

die Unabhängigkeit Eritreas gekämpft habe. Auch über die Verhältnisse im 

Zusammenhang mit dem Militärdienst scheine er kaum Bescheid zu wis-

sen, habe er hinsichtlich seiner Brüder doch Mühe bekundet, anzugeben, 

wo diese ihre Grundausbildung absolviert hätten und wo sie stationiert 

seien. Überdies spreche er neben seiner Muttersprache Tigre sehr gut Ara-

bisch, was er damit begründet habe, die Schule auf Arabisch besucht zu 

haben. Dies sei nicht plausibel, da Kinder in Eritrea die Grundschule in ihrer 

Muttersprache besuchten und er angegeben habe, aus einer ländlichen 

Gegend zu stammen. Betreffend die ins Recht gelegten Kopien der Identi-

tätskarten seiner Eltern falle ferner auf, dass seine Erläuterung bezüglich 

deren Beschaffung weitere Zweifel an seiner angeblichen eritreischen Her-

kunft aufkommen lasse. So habe er vorgetragen, die Dokumente seien ihm 

von einem Bekannten, der im Sudan gewesen sei, mitgebracht worden. Er 

habe seine Familie in diesem Zusammenhang telefonisch kontaktiert. 

Nach der entsprechenden Telefonnummer befragt, habe er eine Nummer 

mit sudanesischer Vorwahl angegeben. Schliesslich habe er selbst keine 

Ausweispapiere zu den Akten gegeben, welche seine behauptete Herkunft 

belegen könnten. Die Erklärung, er habe nie Identitätspapiere beantragt, 

überzeuge nicht, da es in Eritrea doch obligatorisch sei, stets eine Identi-

tätskarte auf sich zu tragen. Die Unglaubhaftigkeit bezüglich des Ortes sei-

ner Hauptsozialisierung werde zudem durch die unplausible Schilderung 

seiner Asylgründe und seiner angeblich illegalen Ausreise gestützt.   

C.  

Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. 

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April 2015 (Poststempel) beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und 

beantragte, die Verfügung des SEM vom 23. März 2015 sei aufzuheben, 

es sei festzustellen, dass der Sachverhalt unvollständig abgeklärt und der 

Entscheid mangelhaft begründet sei, weshalb die Sache zur korrekten 

Sachverhaltsabklärung und Begründung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen sei, eventualiter sei seine Flüchtlingseigenschaft zu bejahen und ihm 

Asyl zu gewähren, subeventualiter sei ihm die vorläufige Aufnahme zu ge-

währen. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege, inklusive Verbeiständung, sowie um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses.  

Zur Begründung wurde zunächst ausgeführt, die Muttersprache des Be-

schwerdeführers sei Tigre. Statt einem Tigredolmetscher seien anlässlich 

der Anhörungen vom SEM aber ein syrischer Dolmetscher und eine ägyp-

tische Dolmetscherin eingesetzt worden. Das Arabisch dieser Personen 

weise grosse Unterschiede zu dem von ihm gelernten Arabisch auf. Zu den 

Argumenten des SEM gegen die Glaubhaftigkeit der vorgetragenen Her-

kunft des Beschwerdeführers trug dieser im Wesentlichen vor, dass er an-

lässlich der Kurzbefragung korrekt die Zoba C._______ und deren Haupt-

stadt D._______ genannt habe, unter der Sub-Zoba im Protokoll aber – 

wohl aufgrund eines Übersetzungsfehlers – D._______ anstatt E._______ 

aufgeführt worden sei. Zudem habe er anlässlich der Bundesanhörung ver-

standen, dass er die Dörfer in der näheren Umgebung seines Heimatortes 

aufzählen müsse, welche er korrekt genannt habe. Ausserdem habe er 

auch die sechs Regionen in Eritrea korrekt aufgezählt, wobei einige in den 

Protokollen falsch geschrieben worden seien. Ferner werde in Eritrea für 

die Währung auch heute noch das Wort Rial anstatt Nafka und das Wort 

Herkam anstatt Cent gebraucht. Der Radiosender "Elitär Sender" heisse 

auf Tigre übersetzt "Radio Eritrea". Mit "Salam" habe er den Inhalt einer 

Zeitung gemeint. Überdies habe er sehr wohl gewusst, dass die militäri-

sche Grundausbildung in Sawa und in Agamed durchgeführt werde und 

habe dies auch so angegeben. Dass er wenige Details über seinen Bruder 

habe nennen können, hänge damit zusammen, dass er mit diesem in den 

letzten Jahren aufgrund des Militärdienstes kaum Kontakt gehabt habe. 

Des Weiteren sei es entgegen den Ausführungen des SEM plausibel, dass 

er als ethnischer Tigre aus der Grenzregion zum Sudan fliessend Arabisch 

spreche und die Grundschule auf Arabisch besucht habe. Dies werde in 

der – der Beschwerde beigelegten – Schnellrecherche der Schweizeri-

schen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 16. April 2015 belegt. Die Kopien der 

Identitätskarten seiner Eltern seien über Geschäftsleute von B._______ in 

den Sudan geschmuggelt worden. Ferner würden im Gebiet B._______ 

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sudanesische SIM Karten und auch die sudanesische Vorwahl verwendet; 

auch könnten sich gerade nomadische Gruppen wie die Tigre, die im Tief-

land und in der Grenzregion zum Sudan ansässig seien, der Verpflichtung, 

eine Identitätskarte ausstellen zu lassen, entziehen. Beides werde eben-

falls von der SFH-Schnellrecherche vom 16. April 2015 belegt. Schliesslich 

wies der Beschwerdeführer darauf hin, dass er das Original seiner eritrei-

schen Heiratsurkunde beim SEM eingereicht habe. Dieses Dokument sei 

aber weder geprüft noch im Entscheid erwähnt worden.   

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 23. April 2015 stellte das Bundesverwaltungs-

gericht fest, dass der Beschwerdeführer den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten könne. Ferner forderte es ihn auf, eine Kopie der in 

seiner Rechtsmitteleingabe erwähnten eritreischen Heiratsurkunde einzu-

reichen und darüber Auskunft zu geben, wann und wie er das Original die-

ses Dokuments beim SEM eingereicht habe.  

E.  

Mit Eingabe vom 28. April 2015 kam der Beschwerdeführer dieser Auffor-

derung nach, wobei er die verlangte Kopie des Dokuments ohne Überset-

zung einreichte. Zur Zustellung des Originals der Heiratsurkunde ans SEM 

führte er aus, dass er nicht gewusst habe, dass man Briefe per Einschrei-

ben schicken könne, weshalb er das Dokument per A-Post gesendet habe.  

F.  

In der Folge forderte das Bundesverwaltungsgericht den Beschwerdefüh-

rer mit Zwischenverfügung vom 6. Mai 2015 auf, eine Übersetzung der ein-

gereichten eritreischen Heiratsurkunde in eine Amtssprache nachzu-

reichen. Ferner hiess es das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut, verzichtete auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses und forderte den Beschwerdeführer 

auf, eine Rechtsvertretung zu bezeichnen, welche amtlich beigeordnet 

werden könne.  

G.  

Mit Eingaben vom 13. und 19. Mai 2015 teilte Rechtsanwalt Thomas Wüth-

rich dem Gericht mit, dass der Beschwerdeführer ihn mit der Wahrung sei-

ner Interessen beauftragt habe, und legte eine entsprechende Vollmacht 

ins Recht. Er ersuchte das Gericht darum, ihn im vorliegenden Verfahren 

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als amtlichen Rechtsbeistand beizuordnen. Überdies reichte er eine Über-

setzung der eritreischen Heiratsurkunde ins Deutsche ein. Schliesslich er-

suchte er um vollumfängliche Akteneinsicht.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 26. Mai 2015 hiess das Gericht das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gut und setzte 

den vom Beschwerdeführer mandatierten Rechtsvertreter als amtlichen 

Beistand ein. Ferner gewährte es Einsicht ins Aktenstück A8/1 und ins Be-

weismittelcouvert in A13. Gleichzeitig lud es das SEM ein, eine Stellung-

nahme zur Beschwerde einzureichen.  

I.  

In seiner Vernehmlassung vom 4. Juni 2015 führte das SEM aus, dass es 

sich bei den angeblich durch Übersetzungsfehler bedingten Unglaubhaftig-

keitselementen um sachliche Diskrepanzen handle, die nicht durch eine 

ungenaue Übersetzung erklärbar seien. Zudem habe der Beschwerdefüh-

rer die Übereinstimmung des Protokolls mit seinen Aussagen durch seine 

Unterschrift bestätigt. Ferner vermöchten auch die in der SFH-Schnell-

recherche vom 16. April 2015 enthaltenen Aussagen eines eritreischen 

Menschenrechtsanwaltes die Zweifel des SEM an der Herkunft des Be-

schwerdeführers nicht zu beseitigen, da es sich dabei lediglich um Hin-

weise auf mögliche (Ausnahme-)Szenarien handle, welche die gesamthaft 

unstimmigen Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Lebenslauf und 

seinen Lebensumständen sowie sein mangelhaftes Länderwissen nicht zu 

erklären vermöchten. Schliesslich sei die angeblich per A-Post gesandte 

eritreische Heiratsurkunde nie beim SEM eingetroffen. Diesbezüglich sei 

denn auch darauf hinzuweisen, dass derartige Dokumente käuflich leicht 

erhältlich seien und auch keine Sicherheitselemente enthielten, welche de-

ren schlüssige Überprüfung ermöglichten. Folglich sei der Beweiswert die-

ses Dokuments ohnehin als gering einzustufen. 

J.   

Mit Eingaben vom 6. Juli 2015 und 10. August 2015 liess der Beschwerde-

führer von seinem Rechtsvertreter zur Vernehmlassung des SEM Stellung 

nehmen. Dabei liess er bezüglich des Originals der eritreischen Heiratsur-

kunde vortragen, dass dieses Dokument vom SEM wohl irrtümlicherweise 

einem anderen Dossier, nämlich jenem seines Mitbewohners S.O., zuge-

ordnet worden sei. Dies lasse sich aus der negativen Verfügung des SEM 

im Verfahren von S.O. entnehmen, wo ausgeführt werde, dieser habe eine 

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Seite 7 

Heiratsurkunde des Schariagerichts aus E._______ von A._______ einge-

reicht. Die Verfügung von S.O. wurde zwecks Nachweis dieser Ausführun-

gen ebenfalls eingereicht. Ferner wurde beantragt, dass der Beschwerde-

führer aufgrund der Verständigungsschwierigkeiten mit den Arabischdol-

metschern erneut in seiner Muttersprache Tigre befragt werde. So habe er 

– nachdem ihm bereits in der Kurzbefragung ein Tigredolmetscher für die 

eingehende Anhörung in Aussicht gestellt worden sei – anlässlich der zwei-

ten Anhörung denn auch darum gebeten, die Übersetzerin möge langsam 

sprechen, zumal seinem Wunsch nach einem Tigredolmetscher auch in der 

zweiten Anhörung nicht entsprochen worden sei. Weil er das Arabisch der 

beiden Dolmetscher nicht gut verstanden habe, sei es ihm auch nicht mög-

lich gewesen, die protokollierten Angaben anlässlich der Rückübersetzung 

zu überprüfen.      

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutre-

ten. 

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Seite 8 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien eines Verfahrens An-

spruch auf rechtliches Gehör. Dieser Grundsatz wird in den Art. 29 ff. 

VwVG für das Verwaltungsverfahren konkretisiert. Er dient einerseits der 

Aufklärung des Sachverhalts, andererseits stellt er ein persönlichkeitsbe-

zogenes Mitwirkungsrecht der Partei dar. Der Anspruch auf rechtliches Ge-

hör verlangt, dass die verfügende Behörde die Vorbringen des Betroffenen 

tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft prüft und in der Entscheidfindung 

berücksichtigt, was sich entsprechend in der Entscheidbegründung nieder-

schlagen muss (vgl. BGE 129 I 232 E. 3.2; BVGE 2011/37 E. 5.4.1; Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2006 Nr. 24 E. 5.1).  

Das Recht auf vorgängige Anhörung (Art. 30 Abs. 1 VwVG) als Teilgehalt 

des rechtlichen Gehörs sieht insbesondere vor, dass die Behörde sich beim 

Erlass ihrer Verfügung nicht auf Tatsachen abstützen darf, zu denen sich 

die von der Verfügung betroffene Person nicht vorgängig äussern und dies-

bezüglich Beweis führen konnte.  

Eng mit dem Äusserungsrecht ist der verfahrensrechtliche Anspruch auf 

Akteneinsicht (Art. 26 VwVG) – ebenfalls Teilgehalt des rechtlichen Gehörs 

– verbunden. So können sich die Betroffenen in einem Verfahren nur dann 

wirksam zur Sache äussern und geeignet Beweis führen beziehungsweise 

Beweismittel bezeichnen, wenn ihnen die Möglichkeit eingeräumt wird, die 

Unterlagen einzusehen, auf welche die Behörde ihren Entscheid stützt. 

Das Recht auf Akteneinsicht kann eingeschränkt werden, wenn ein über-

wiegendes öffentliches oder privates Interesse an der Geheimhaltung der 

betreffenden Akten vorhanden ist (Art. 27 VwVG). Wird einer Partei die Ein-

sichtnahme in ein Aktenstück verweigert, muss ihr die Behörde indes von 

seinem wesentlichen Inhalt Kenntnis sowie die Gelegenheit geben, sich 

dazu zu äussern und Gegenbeweismittel zu bezeichnen (Art. 28 VwVG). 

Dabei hat jeder Beschränkung des Einsichtsrechts eine konkrete, sorgfäl-

tige und umfassende Abwägung der entgegenstehenden Interessen voran-

zugehen, wobei der Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten ist 

(vgl. BVGE 2011/37 E. 5.4.1; BVGE 2013/23 E. 6.4.1 und 6.4.2, je m.w.H.).  

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Der Anspruch auf rechtliches Gehör beinhaltet schliesslich auch, dass die 

Behörden alles in den Akten festzuhalten haben, was zur Sache gehört und 

entscheidwesentlich sein kann. Daraus resultiert die Pflicht, dass jegliche 

Abklärungen schriftlich festzuhalten, zu den Akten zu nehmen und aufzu-

bewahren sind. Die Aktenführung hat geordnet, übersichtlich und vollstän-

dig zu sein und es muss ersichtlich sein, wer die Akten erstellt hat und wie 

sie zustande gekommen sind (vgl. zum Ganzen BVGE 2011/37 E. 5.4.1; 

BVGE 2013/23 E. 6.4.2). 

3.2 Ein mit dem Anspruch auf rechtliches Gehör eng zusammenhängendes 

Prinzip des Verwaltungsverfahrens ist der Untersuchungsgrundsatz (Art. 

12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Dieser besagt, dass die Behörde von Amtes 

wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhaltes zu sorgen, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen 

zu beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände abzuklären und ord-

nungsgemäss darüber Beweis zu führen hat. Dabei beschränken sich die 

behördlichen Ermittlungen nicht nur auf jene Umstände, welche die Be-

troffenen belasten, sondern haben auch die sie entlastenden Momente zu 

erfassen. Die Behörde hat alle sach- und entscheidwesentlichen Tatsa-

chen und Ergebnisse in den Akten festzuhalten. Unrichtig ist die Sachver-

haltsfeststellung dann, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidriger 

Sachverhalt zugrunde gelegt wird, etwa weil die Rechtserheblichkeit einer 

Tatsache zu Unrecht verneint wird und folglich nicht alle entscheidwesent-

lichen Gesichtspunkte des Sachverhalts geprüft werden, oder weil Be-

weise falsch gewürdigt wurden. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststel-

lung demgegenüber, wenn nicht alle für den Entscheid rechtsrelevanten 

Sachumstände berücksichtigt wurden. Dies ist häufig dann der Fall, wenn 

die Vorinstanz gleichzeitig den Anspruch der Parteien auf rechtliches Ge-

hör verletzt hat (vgl. BVGE 2012/21 E. 5.1; PATRICK L. KRAUSKOPF/KATRIN 

EMMENEGGER, in: Praxiskommentar zum Bundesgesetz über das Verwal-

tungsverfahren, Waldmann/Weissberger (Hrsg.) 2009, Art. 12 VwVG N 19 

ff. und N 42, ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwal-

tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 

2013, Rz. 1043 ff.). 

Gemäss Art. 8 AsylG hat die asylsuchende Person demgegenüber die 

Pflicht (und unter dem Blickwinkel des rechtlichen Gehörs im Sinne von 

Art. 29 VwVG und Art. 29 Abs. 2 BV auch das Recht), an der Feststellung 

des Sachverhaltes mitzuwirken. Sofern die gesetzlichen Mitwirkungspflich-

ten durch die asylsuchende Person nicht verletzt worden sind, muss die 

Behörde insbesondere dann weitere Abklärungen ins Auge fassen, wenn 

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aufgrund der Vorbringen der asylsuchenden Person und der von ihr einge-

reichten oder angebotenen Beweismittel Zweifel und Unsicherheiten am 

Sachverhalt weiterbestehen, die voraussichtlich mit Ermittlungen von Am-

tes wegen beseitigt werden können (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2; BVGE 

2008/24 E. 7.2; BVGE 2007/21 E. 11.1).  

4.  

Veranlasst durch den Hinweis des Rechtsvertreters des Beschwerdefüh-

rers in seiner Eingabe vom 10. August 2015 (vgl. Bst. J) bestellte das Bun-

desverwaltungsgericht die vorinstanzlichen Akten des Mitbewohners des 

Beschwerdeführers, S.O., und stellte bei deren Durchsicht mit Erstaunen 

fest, dass sich das Original der eritreischen Heiratsurkunde des Beschwer-

deführers tatsächlich im Dossier von S.O. befand (vgl. N (…), A16, Beilage 

6). Dass dieses Dokument nicht dorthin gehört, hätte dem SEM bei Anwen-

dung der gebührenden Sorgfalt im Rahmen seiner Aktenführungspflicht 

auffallen müssen. So ist auf dem Briefumschlag, mit dem die Heiratsur-

kunde an die Vorinstanz geschickt wurde, zwar tatsächlich die N-Nummer 

von S.O., indes auch der Name des Beschwerdeführers vermerkt. Zudem 

wurde das Dokument in der S.O. betreffenden Verfügung zusammen mit 

dem Namen des Beschwerdeführers erwähnt. Aufgrund dieser fehlerhaften 

Zuordnung hat das SEM seine Pflicht zur geordneten Aktenführung in gro-

ber Weise missachtet, was für sich alleine bereits eine Verletzung eines 

der zentralen Teilgehalte des Anspruchs auf rechtliches Gehör darstellt. 

Überdies ist unter diesen Umständen davon auszugehen, dass die Vo-

rinstanz die Heiratsurkunde des Beschwerdeführers – ein für die Frage 

dessen Herkunft nicht offensichtlich unwesentliches Dokument – gar nicht 

zur Kenntnis nehmen und mithin auch nicht in der Entscheidfindung be-

rücksichtigen konnte, womit sie nicht nur den Anspruch des Beschwerde-

führers auf rechtliches Gehör zusätzlich verletzt, sondern mangels voll-

ständiger Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes auch ihre Unter-

suchungspflicht missachtet hat. In diesem Zusammenhang sei darauf hin-

gewiesen, dass die pauschale Bemerkung des SEM in seiner Vernehmlas-

sung vom 4. Juni 2015 – derartige Dokumente könnten leicht gekauft wer-

den (vgl. Bst. I) – ohne nähere Prüfung der Heiratsurkunde nicht genügt, 

um deren Echtheit zu entkräften. Angesichts der formellen Natur des An-

spruchs auf rechtliches Gehör rechtfertigen bereits diese grobe Verletzung 

der Aktenführungspflicht und die daraus folgenden weiteren Verfahrens-

mängel alleine eine Aufhebung der angefochtenen Verfügung und eine 

Rückweisung der Sache an die Vor-instanz. Wie nachfolgend aufgezeigt 

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Seite 11 

wird, hat das SEM seine Untersuchungspflicht und den Anspruch des Be-

schwerdeführers auf rechtliches Gehör jedoch auch im Rahmen seiner Ab-

klärung bezüglich der Herkunft des Beschwerdeführers verletzt.   

5.  

5.1 Wie in der angefochtenen Verfügung erwähnt, wurden dem Beschwer-

deführer – zwecks Plausibilitätsprüfung seiner Herkunftsangaben – an-

stelle einer Lingua-Analyse respektive Lingua-Alltagswissensevalua-tion 

im Rahmen der eingehenden Anhörung von der zuständigen Sachbearbei-

terin des SEM vertiefte Fragen zu seinen Länderkenntnissen und zu sei-

nem Alltagswissen bezüglich seiner angeblichen Herkunftsregion in Eritrea 

gestellt. Im zur Publikation vorgesehenen Leiturteil E-3361/2014 vom 6. 

Mai 2015 – in dem es um eine Asylsuchende tibetischer Ethnie ging, deren 

Herkunft aus der Volksrepublik China von der Vorinstanz in Zweifel gezo-

gen wurde – definierte das Bundesverwaltungsgericht die aus dem rechtli-

chen Gehör und dem Untersuchungsgrundsatz fliessenden Mindestanfor-

derungen an diese neue Methode der Herkunftsabklärung im Rahmen der 

Anhörung. Dass der behauptete Herkunftsort vorliegend in Eritrea und 

nicht in der Volksrepublik China liegt, tut bezüglich dieser Mindeststan-

dards nichts zur Sache, sind sie – wie die Herkunftsabklärungen selbst – 

technischer Natur und somit von der behaupteten Herkunft der asylsuchen-

den Person unabhängig.  

Im genannten Urteil E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 hielt das Gericht fest, 

dass das SEM – um dem Untersuchungsgrundsatz und dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör gerecht zu werden – auch bei der alternativ zur Lingua-

Analyse respektive Lingua-Alltagswissensevaluation durchgeführten Her-

kunftsabklärung im Rahmen der Anhörung verpflichtet ist, die Vorbringen 

der Betroffenen in einer auch für die Beschwerdeinstanz nachvollziehbaren 

Weise sorgfältig und ernsthaft zu prüfen (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.1). Dazu 

muss für das Bundesverwaltungsgericht – im Sinne einer ersten Mindest-

anforderung – aus den vorinstanzlichen Akten nicht nur erkennbar sein, 

welche Fragen das SEM der asylsuchenden Person gestellt hat und wie 

diese darauf geantwortet hat, sondern auch, wie diese Fragen hätten be-

antwortet werden müssen und weshalb eine in der fraglichen Region sozi-

alisierte Person die zutreffenden Antworten hätte kennen müssen. Da bei 

der neuen Methode der Herkunftsabklärung durch die Vorinstanz kein 

amtsexterner Sachverständiger mitwirkt, sind die zutreffenden Antworten 

zudem mit Informationen zu belegen, bei deren Beschaffung, Aufbereitung 

und Präsentation sich die Vorinstanz an den für Informationen über Her-

kunftsländer (Country of Origin Information [COI]) geltenden Standards zu 

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orientieren hat (vgl. a.a.O., E. 5.2.2.2). Im Sinne einer zweiten Mindestan-

forderung muss der asylsuchenden Person zudem der wesentliche Inhalt 

der Herkunftsabklärung – entweder in einer zu protokollierenden mündli-

chen Anhörung oder in einer aktenkundigen schriftlichen Notiz – zur Kennt-

nis gebracht und ihr die Möglichkeit eingeräumt werden, sich insbesondere 

zu den als unzureichend eingestuften Antworten zu äussern. Dabei sind ihr 

die als tatsachenwidrig, falsch oder unzureichend erachteten Antworten 

unter Angabe der dazugehörigen Fragen so detailliert aufzuzeigen, dass 

sie hierzu konkrete Einwände anbringen kann. Es genügt somit nicht, die 

Schlussfolgerungen der Herkunftsabklärung in einer pauschalen Zusam-

menfassung darzulegen, ohne der betroffenen Person die ihr konkret vor-

geworfenen Falschangaben in geeigneter Weise erkennbar zu machen 

(vgl. a.a.O., E. 5.2.2.4). 

Sind die genannten Mindestanforderungen nicht erfüllt, verletzt das SEM 

die Untersuchungspflicht und den Anspruch auf rechtliches Gehör, weshalb 

die Sache in der Regel zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen ist (vgl. a.a.O., E. 5.2.3.2). 

5.2 Im vorliegenden Verfahren ist die Vorinstanz den zuvor umschriebenen 

– aus der Untersuchungspflicht und dem Anspruch auf rechtliches Gehör 

fliessenden – Mindestanforderungen an die Herkunftsabklärung im Rah-

men der Anhörung nicht vollumfänglich nachgekommen: 

5.2.1 Bezüglich der ersten Mindestanforderung kommt das Bundesverwal-

tungsgericht zum Schluss, dass den Akten zu einer Vielzahl der Herkunfts-

fragen keine Angaben zu den vom SEM für korrekt befundenen Antworten 

entnommen werden können (vgl. A12/16, F17 f., F26 f., F31 ff., F53 ff., F70 

ff., F80 ff., F84 ff.). Insbesondere fehlen jedoch die für das Gericht einseh-

baren Belege der angeblich richtigen Antworten mit COI. Da der Beschwer-

deführer mit der im Rahmen seiner Rechtsmitteleingabe eingereichten 

SFH-Schnellrecherche vom 16. April 2015 auf Quellen verweist, die Teile 

seiner Ausführungen stützen, wäre es aber für die Beurteilung der Plausi-

bilität der behaupteten Herkunft umso wichtiger, zu wissen, welchen Quel-

len das SEM seine diesbezüglichen Informationen entnimmt. Erst dann 

lässt sich eine – vom SEM in seiner Vernehmlassung bereits vorgezogene 

– Bewertung der Quellen des Beschwerdeführers vornehmen (vgl. Bst. I). 

Dabei sei darauf hingewiesen, dass im Rahmen der COI Standards im We-

sentlichen zu beachten ist, dass eine möglichst grosse Bandbreite an und 

insbesondere auch unterschiedliche Arten von Quellen zu suchen sind. 

E-2447/2015 

Seite 13 

Denn nur so kann sichergestellt werden, dass die Situation im Herkunfts-

land so objektiv, ausgewogen und verlässlich wie möglich abgebildet wird 

(vgl. Europäische Union, Gemeinsame EU-Leitlinien für die Bearbeitung 

von Informationen über Herkunftsländer [COI], April 2008, S. 6-17; RAINER 

MATTERN, COI-Standards: Die Verwendung von Herkunftsländerinformati-

onen [COI] in Entscheiden der Asylinstanzen, ASYL 3/10, S. 4 f.).  

5.2.2 Mit Bezug zur zweiten Mindestanforderung des Anspruchs auf Ge-

währung des rechtlichen Gehörs fällt auf, dass der Beschwerdeführer we-

der im Rahmen der Anhörung, noch danach konkret darauf hingewiesen 

wurde, welche seiner in der angefochtenen Verfügung als ungenügend 

qualifizierten Angaben zu seiner Herkunft nicht den vom SEM als korrekt 

erachteten Informationen entsprechen. Mit diesem Vorgehen wurde es der 

Beschwerdeführerin verunmöglicht, zu den vom SEM als tatsachenwidrig 

oder unzureichend erachteten Antworten konkrete Einwände anzubringen. 

5.3 Nach dem Gesagten hat das SEM den Untersuchungsgrundsatz sowie 

den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör bei seiner 

Herkunftsabklärung im Rahmen der Befragung zusätzlich verletzt. 

6.  

6.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Kassation und Rückweisung an 

die Vorinstanz ist insbesondere angezeigt, wenn weitere Tatsachen festge-

stellt werden müssen und ein umfassendes Beweisverfahren durchzufüh-

ren ist. Die in diesen Fällen fehlende Entscheidungsreife kann grundsätz-

lich zwar auch durch die Beschwerdeinstanz selbst hergestellt werden, 

wenn dies im Einzelfall aus prozessökonomischen Gründen angebracht er-

scheint; sie muss dies aber nicht (vgl. BVGE 2012/21 E. 5). 

6.2 Wie in E. 4 ausgeführt, rechtfertigen bereits die – wegen der fehlerhaf-

ten Zuordnung der eritreischen Heiratsurkunde des Beschwerdeführers ins 

Dossier von S.O. – grobe Verletzung der Aktenführungspflicht und die da-

raus folgenden weiteren Verfahrensmängel die Aufhebung der angefoch-

tenen Verfügung und die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz, 

kommt einer Kassation doch auch die Funktion zu, die Vorinstanz auf ihre 

verfahrensrechtlichen Pflichten aufmerksam zu machen. Hinzu kommt, 

dass sich die Entscheidungsreife im vorliegenden Fall – nicht zuletzt ange-

sichts der gehäuft aufgetretenen Verfahrensfehler infolge der Missachtung 

E-2447/2015 

Seite 14 

der Mindestanforderungen an die Herkunftsabklärung im Rahmen der An-

hörung – nicht mit geringem Aufwand herstellen lässt. Unter Berücksichti-

gung dieser Gesamtumstände erscheint es mithin angezeigt, die Sache zur 

vollständigen und richtigen Sachverhaltsabklärung – unter rechtsgenügli-

cher Gewährung des rechtlichen Gehörs – ans SEM als erste Instanz zu-

rückzuweisen. Dabei hat das SEM die Echtheit der eingereichten eritrei-

schen Heiratsurkunde des Beschwerdeführers sowie deren Relevanz für 

das vorliegende Verfahren sorgfältig zu prüfen und seine diesbezüglichen 

Erkenntnisse in den neu zu fällenden Entscheid einfliessen zu lassen. Zu-

dem hat es den Mindestanforderungen an die Herkunftsabklärung im Rah-

men der Anhörung im Sinne des zur Publikation vorgesehenen Leiturteils 

E-3361/2014 vom 6. Mai 2015 gerecht zu werden. Der Antrag des Be-

schwerdeführers, aufgrund der Verständigungsschwierigkeiten mit den 

Arabischdolmetschern erneut in seiner Muttersprache Tigre befragt zu wer-

den, ist indes abzulehnen. So gab der Beschwerdeführer sowohl zu Beginn 

als auch am Schluss der Kurzbefragung zu Protokoll, den Dolmetscher gut 

verstanden zu haben (vgl. A4/12, S. 2, Bst. h sowie S. 9, Rz. 9.01). Auch 

trug er vor, über sehr gute Arabischkenntnisse zu verfügen (vgl. A4/12, S. 

4, Rz. 1.17.02). Dafür, dass dem Beschwerdeführer anlässlich der Kurzbe-

fragung für die eingehende Anhörung ein Tigredolmetscher in Aussicht ge-

stellt worden wäre, schien unter diesen Umständen keine Veranlassung zu 

bestehen und gibt es im entsprechenden Protokoll auch keine Hinweise. 

Zu Beginn der eingehenden Anhörung gab der Beschwerdeführer zwar tat-

sächlich an, dass er die Dolmetscherin bitte, langsam zu sprechen; indes 

bestätigte er auch, dass er sie verstehe (vgl. A12/16, F1 f.). Bei der Durch-

sicht des entsprechenden Protokolls entsteht denn auch nicht der Ein-

druck, als hätte der Beschwerdeführer die Dolmetscherin nicht verstanden 

oder sich ihr gegenüber nicht verständlich machen können.  

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

7.2 Dem Beschwerdeführer ist angesichts des Obsiegens im Beschwerde-

verfahren in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 VwVG eine Parteientschädi-

gung für ihm erwachsene notwendige Vertretungskosten zuzusprechen 

(vgl. Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 

173.320.2]). Der Rechtsvertreter weist in seiner Kostennote vom 10. Au-

gust 2015 bei einem Stundenansatz von Fr. 200.‒ und 11.5 Stunden einen 

Gesamtaufwand von Fr. 2'696.75 (inkl. Mehrwertsteuer und Auslagen) aus. 

E-2447/2015 

Seite 15 

Dieser Aufwand erscheint nicht vollumfänglich angemessen und ist mithin 

zu kürzen. So sind die Schreiben ans Bundesverwaltungsgericht vom 13. 

und vom 19. Mai 2015 mit Ausnahme von zwei Sätzen identisch, weshalb 

dafür nur einmal ein Aufwand von 20 Minuten in Rechnung gestellt werden 

kann. Bei der Kontaktaufnahme mit den Übersetzungsdiensten handelt es 

sich um Sekretariatsarbeiten, bedarf es zu deren Ausführung doch nicht 

der besonderen Kenntnisse eines Anwaltes. Mithin dürfen sie nicht in 

Rechnung gestellt werden, weshalb der Gesamtaufwand um weitere 50 

Minuten zu kürzen ist. Ferner erscheint ein Aufwand von 7 Stunden für das 

Verfassen der Replik und die dazu notwendigen Vorarbeiten, wie Aktenstu-

dium und Besprechung mit der Klientschaft, sehr hoch und ist deshalb um 

2 Stunden zu reduzieren. Den verbleibenden Gesamtaufwand von 8 Stun-

den und 20 Minuten sowie die ausgewiesenen Auslagen (Fr. 197.) erach-

tet das Gericht als angemessen; der Stundenansatz von Fr. 200. ist reg-

lementskonform (vgl. Art.10 Abs. 2 VGKE). Die Parteientschädigung zu 

Lasten der Vorinstanz ist demnach auf Fr. 2'013.– (inkl. Mehrwertsteuer) 

festzusetzen.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2447/2015 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung des SEM vom 23. März 2015 wird aufgehoben und die An-

gelegenheit im Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an die Vor-in-

stanz zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2'013.– 

auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Regula Schenker Senn Regina Derrer 

 

 

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