# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 29270b77-e71e-5f18-940b-e045e2dc0088
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-10-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.10.2009 C-6680/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6680-2008_2009-10-26.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-6680/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  O k t o b e r  2 0 0 9

Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 
Richter Blaise Vuille, 
Richter Jean-Daniel Dubey, 
Gerichtsschreiberin Denise Kaufmann.

J._______ und H._______, 
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Visa zu Besuchszwecken.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-6680/2008

Sachverhalt:

A.
Die  thailändischen  Staatsangehörigen  P._______,  geboren  1972 
(nachfolgend:  Gesuchstellerin  1),  und  R._______,  geboren  1979 
(nachfolgend: Gesuchstellerin 2), beantragten am 26. August 2008 bei 
der  Schweizerischen  Botschaft  in  Bangkok  je  ein  Visum  für  einen 
dreimonatigen  Besuchsaufenthalt  bei  J._______  und  H._______  (im 
Folgenden: Gastgeber bzw. Beschwerdeführer) in X._______ (SG). Die 
Schweizer  Vertretung  weigerte  sich,  die  Visa  in  eigener  Kompetenz 
auszustellen, und leitete die Gesuche zur Prüfung und zum Entscheid 
an die Vorinstanz weiter.

B.
Zum Antrag begrüsst, holte das Ausländeramt des Kantons St. Gallen 
bei den Gastgebern ergänzende Auskünfte ein und leitete sie an die 
Vorinstanz weiter. Letztere lehnte es in einer Verfügung vom 15. Okto-
ber 2008 ab, die beantragten Visa zu erteilen. Dies im Wesentlichen 
mit der Begründung, die anstandslose und fristgerechte Wiederausrei-
se nach einem Besuchsaufenthalt könne nicht als gesichert betrachtet 
werden. Die  Gesuchstellerinnen  lebten in  einer  Region,  aus  der  als 
Folge der dort herrschenden wirtschaftlichen und soziokulturellen Ver-
hältnisse ein anhaltend starker Zuwanderungsdruck festzustellen sei. 
Unter Bezugnahme auf die persönlichen Verhältnisse der Gesuchstel-
lerinnen  hält  die  Vorinstanz  in  der  Verfügung  fest,  die  beantragte 
dreimonatige Abwesenheit lasse sich mit den geltend gemachten be-
ruflichen Verpflichtungen kaum vereinbaren.

C.
Mit  Beschwerde  vom  22.  Oktober  2008  beantragen  die  Gastgeber 
beim Bundesverwaltungsgericht implizit die Aufhebung der vorinstanz-
lichen Verfügung und die Erteilung der Besuchsvisa. Zur Begründung 
bringen  sie  sinngemäss  vor,  die  Vorinstanz  gehe  zu  Unrecht  davon 
aus, dass die Wiederausreise der Gesuchstellerinnen nach einem Be-
suchsaufenthalt  nicht  gesichert  wäre. Es  gehe hier  einzig  um einen 
Besuch, und die Gesuchstellerinnen hätten keinerlei Absicht, ihre Hei-
mat auf Dauer zu verlassen. Dort lebten ihre Familien und es gehe ih-
nen gut. Demgegenüber hätten sie hier ohne Sprachkenntnis und Aus-
bildung keine Perspektive. 

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D.
Die Vorinstanz hält  in  ihrer  Vernehmlassung vom 6. Januar 2009 an 
der  angefochtenen  Verfügung  fest  und  schliesst  auf  Abweisung  der 
Beschwerde.  Die  Erfahrung  zeige,  dass  selbst  mangelnde  Sprach-
kenntnisse oder fehlende Berufsausbildung nicht vor einer Emigration 
abhalten  könnten. Im Falle  der  Gesuchstellerinnen beständen  offen-
sichtlich weder soziale noch berufliche Verpflichtungen,  die Garantie 
für eine Wiederausreise geben könnten.

E.
Die  Beschwerdeführer  machten  von dem ihnen  eingeräumten  Recht 
auf Replik keinen Gebrauch.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht unter 
Vorbehalt der in Art. 32 VGG genannten Ausnahmen Beschwerden ge-
gen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche von 
einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Darunter 
fallen  u.a. Verfügungen des BFM,  mit  denen  die  Erteilung  eines  Vi-
sums zu Besuchszwecken verweigert wird. In dieser Materie urteilt das 
Bundesverwaltungsgericht endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Sofern  das  Verwaltungsgerichtsgesetz  nichts  anderes  bestimmt, 
richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nach 
dem VwVG (Art. 37 VGG).

1.3 Die Beschwerdeführer sind gemäss Art. 48 Abs. 1 VwVG zur Be-
schwerde berechtigt. Auf  die  frist-  und formgerechte Beschwerde ist 
einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG).

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 

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werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Rechts-  und  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Ent-
scheides (vgl. E. 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Ur-
teils 2A.451/2002 vom 28. März 2003).

3.
Das  schweizerische  Ausländerrecht  kennt  weder  ein  allgemeines 
Recht auf Einreise noch gewährt es einen besonderen Anspruch auf 
Erteilung eines Visums. Die Schweiz ist  daher – wie andere Staaten 
auch – grundsätzlich nicht gehalten, Ausländerinnen und Ausländern 
die Einreise zu gestatten. Vorbehältlich völkerrechtlicher Verpflichtun-
gen handelt  es sich dabei um einen autonomen Entscheid (vgl. Bot-
schaft  zum  Bundesgesetz  über  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3774; BGE 133 I 185 E. 2.3 S. 189).

4.
4.1 Ausländerinnen  und  Ausländer  benötigen  zur  Einreise  in  die 
Schweiz bzw. den Schengenraum für einen Aufenthalt von höchstens 
drei Monaten gültige Reisedokumente, die zum Grenzübertritt berech-
tigen, und ein Visum, sofern dieses erforderlich ist (vgl. Art. 5 Abs. 1 
Bst. a des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Auslän-
derinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20],  Art. 2 Abs. 1 der Verord-
nung vom 22. Oktober 2008 über die Einreise und die Visumerteilung 
[VEV, SR 142.204]  i.V.m. Art. 5  Abs. 1  Bst. a  und  b  der  Verordnung 
[EG] Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 
15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten 
der Grenzen durch Personen [nachfolgend: Schengener Grenzkodex, 
SGK, ABl. L 105 vom 13.04.2006, S. 1-32]).

4.2 Im Weiteren müssen sie den Zweck und die Umstände ihres beab-
sichtigten Aufenthalts belegen und hierfür über ausreichende finanziel-
le Mittel verfügen (Art. 5 Abs. 1 Bst. c SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. b AuG); 
sie  dürfen zudem nicht  im Schengener Informationssystem (SIS) zur 
Einreiseverweigerung  ausgeschrieben sein  und keine Gefahr  für  die 
öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit, die öffentliche Gesundheit 
oder  die  internationalen Beziehungen eines  Mitgliedstaats  darstellen 
(Art. 5 Abs. 1 Bst. d und e SGK, Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG). Namentlich 

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müssen Ausländerinnen und Ausländer für die gesicherte Wiederaus-
reise Gewähr bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorge-
sehen ist (Art. 5 Abs. 2 AuG, vgl. dazu Urteile des Bundesverwaltungs-
gerichts C-1509/2008 vom 13. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3 sowie 
C-3013/2008 vom 14. Februar 2009 E. 5.2 und E. 5.3). Hinsichtlich der 
in Frage kommenden Belege zur Glaubhaftmachung des Aufenthalts-
zwecks  verweist  Art. 5  Abs. 2  SGK  auf  den  Anhang I.  Art. 5  Abs. 3 
SGK  sowie  Art. 2  Abs. 2  und  Art. 7–11  VEV  regeln  ausführlich  das 
Einreiseerfordernis der ausreichenden finanziellen Mittel.

5.
Gemäss Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates vom 
15. März 2001 (ABl. L 81 vom 21.03.2001, S. 1–7) unterliegen die Ge-
suchstellerinnen der Visumspflicht. 

6.
Verfahren, die am 12. Dezember 2008 (Datum der Inkraftsetzung des 
Abkommens  vom  26.  Oktober  2004  zwischen  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft,  der  Europäischen  Union  und  der  Europäischen 
Gemeinschaft  über  die  Assoziierung  dieses  Staates  bei  der  Umset-
zung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands [SAA, 
SR 0.360.268.1]) hängig sind, werden nach neuem Recht fortgeführt 
(Art. 57 VEV).

7.
7.1 Zur Prüfung des Kriteriums der gesicherten Wiederausreise muss 
ein zukünftiges Verhalten beurteilt werden. Dazu lassen sich in der Re-
gel  keine Feststellungen,  sondern  lediglich Prognosen treffen. Dabei 
sind sämtliche Umstände des konkreten Einzelfalles zu würdigen.

7.2 Anhaltspunkte  zur  Beurteilung der  Gewähr  für  eine  fristgerechte 
Wiederausreise  können  sich  aus  der  allgemeinen  Situation  im  Her-
kunftsland der Besucherin oder des Besuchers ergeben. Einreisegesu-
che von Bürgerinnen und Bürgern aus Staaten bzw. Regionen mit poli-
tisch  oder  wirtschaftlich  vergleichsweise  ungünstigen  Verhältnissen 
können darauf hindeuten, dass die persönliche Interessenlage in sol-
chen Fällen nicht mit dem Ziel und Zweck einer zeitlich befristeten Ein-
reisebewilligung in Einklang steht.

7.3 Zwar zeigte die wirtschaftliche Situation Thailands in den letzten 
Jahren ein robustes Wachstum. Die internationale Finanzkrise hat seit 
dem letzten  Quartal  2008  jedoch  auch  auf  die  Wirtschaft  Thailands 

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deutlich spürbare Auswirkungen. Hauptursache der Krise ist die Expor-
tabhängigkeit  der  thailändischen  Wirtschaft  bzw.  das  Wegbrechen 
wichtiger  Absatzmärkte  (USA,  Japan,  EU,  China).  Überlagert  wurde 
der Ende vergangenen Jahres einsetzende Abwärtstrend durch die po-
litische  Konfrontation  zwischen  der  damaligen  Regierung  und  regie-
rungskritischen Demonstranten, die Ende November 2008 in der Be-
setzung der internationalen Flughäfen Bangkoks gipfelte und zu einem 
massiven Einbruch im Tourismus führte. Die Regierung Abhisit hat auf 
den wirtschaftlichen Rückgang relativ  rasch reagiert  und bereits  am 
13. Januar 2009 die erste Staffel eines umfangreichen Konjunkturpro-
gramms mit einem Volumen von umgerechnet rund 1,5 Mrd. Euro ver-
abschiedet. Dennoch ist unübersehbar, dass der Abwärtstrend bis auf 
Weiteres anhalten wird. Angesichts der schwer einschätzbaren inter-
nationalen Risiken, insbesondere der Entwicklung der thailändischen 
Exportmärkte, bleiben die Prognosen für das Jahr 2009 vorsichtig und 
gehen von einem Wachstum des Bruttoinlandprodukts zwischen 0 und 
2% aus. Eine Rezession wird nicht ausgeschlossen. Der Einbruch im 
Exportsektor dürfte 2009 zu einem Anstieg der Arbeitslosenquote – sie 
lag Ende 2008 nach offiziellen Angaben bei 1,4% – auf 3,4 bis 4% füh-
ren  (Quelle:  Länder-  und  Reiseinformationen  auf  der  Webseite  des 
deutschen  Auswärtigen  Amtes:  www.auswaertiges-amt.de,  Länder, 
Reisen und Sicherheit  > Thailand  > Wirtschaft, Stand: Mai 2009, be-
sucht im Oktober 2009). 

Entsprechend  hoch  ist  der  Anteil  vor  allem jüngerer  Menschen,  die 
versuchen ins Ausland zu gelangen, um dort unter günstigeren Bedin-
gungen  eine  wirtschaftliche  Existenz  aufbauen  zu  können.  Der  Ent-
schluss  zur  Emigration  kann  erfahrungsgemäss  dort  noch  gefördert 
werden, wo sich bereits Verwandte oder Freunde im Ausland aufhalten 
und entsprechend ein soziales Beziehungsnetz besteht. Im Falle der 
Schweiz  führt  dies  angesichts  der  restriktiven  Zulassungsregelung 
nicht selten zur Umgehung ausländerrechtlicher Bestimmungen. Dabei 
wird oftmals versucht, den Aufenthalt zu verlängern oder – beispiels-
weise durch Ausbildung oder Heirat – auf eine andere migrationsrecht-
liche Grundlage zu stellen. 

7.4 Bei  der Risikoanalyse sind allerdings nicht  nur solch allgemeine 
Umstände und Erfahrungen, sondern auch sämtliche Gesichtspunkte 
des  konkreten Einzelfalles zu  berücksichtigen. Obliegt  einer  gesuch-
stellenden Person im Heimatland beispielsweise eine besondere be-
rufliche,  gesellschaftliche  oder  familiäre  Verantwortung,  kann  dieser 

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Umstand durchaus die Prognose für eine anstandslose Wiederausrei-
se  begünstigen. Umgekehrt  muss  bei  Personen,  die  in  ihrer  Heimat 
keine besonderen Verpflichtungen haben, das Risiko für ein fremden-
polizeilich nicht regelkonformes Verhalten (nach bewilligter Einreise zu 
einem Besuchsaufenthalt) hoch eingeschätzt werden.

8.
8.1 Die  beiden  Gesuchstellerinnen,  die  untereinander  offenbar  nicht 
verwandt sind, werden von den Beschwerdeführern als „gute Bekannte 
aus dem engsten Familienkreis“ bezeichnet. Bei der Gesuchstellerin 1 
handelt  es  sich  um  eine  37-jährige,  unverheiratete  und  kinderlose 
Frau. Die Gesuchstellerin 2 ist  30 Jahre alt  und ebenfalls  ledig. Ge-
mäss Feststellung der Schweizer Vertretung in Bangkok hat sie einen 
inzwischen siebenjährigen Sohn. Weitere Anhaltspunkte zu den per-
sönlichen  und  familiären  Verhältnissen  der  Gesuchstellerinnen  erge-
ben sich nicht aus den Akten. Bei der Gesuchstellerin 1 sind daher kei-
ne diesbezüglichen Verantwortlichkeiten erkennbar, welche die Prog-
nose einer fristgerechten und anstandslosen Wiederausreise begünsti-
gen könnten. Demgegenüber hat die Gesuchstellerin 2 als Mutter ei-
nes schulpflichtigen Kindes zwar durchaus gewisse familiäre Verpflich-
tungen im Heimatland. Daraus kann aber nicht schon auf eine beson-
dere Gewähr für die Wiederausreise nach einem Besuchsaufenthalt in 
der  Schweiz  geschlossen werden. Denn immerhin  beabsichtigt  auch 
die Gesuchstellerin 2, sich ohne besonderen Grund für ganze drei Mo-
nate ins Ausland zu begeben; sie würde ihr Kind in dieser Zeit Dritten 
zur Betreuung überlassen. Die Existenz eigener Kinder ist denn auch 
erfahrungsgemäss für  sich  allein  nicht  geeignet,  die  Prognose einer 
fristgerechten und anstandslosen Wiederausreise zu begünstigen. We-
sentliche Bedeutung kommt hier den wirtschaftlichen Verhältnissen zu, 
in denen sich die Betroffenen befinden. Denn die Absicht einer Emi-
gration ist häufig gerade mit der Hoffnung verbunden, zurückbleibende 
Familienangehörige aus dem Ausland besser unterstützen und gege-
benenfalls  später  nachziehen zu können. Im familiären Bereich  sind 
somit auch bei der Gesuchstellerin 2 keine zwingenden Verantwortlich-
keiten erkennbar,  welche sie ernsthaft  davon abhalten  könnten,  den 
Entschluss für eine Emigration zu fällen.

8.2 Was ihre  wirtschaftliche  Situation  betrifft,  so  sind  zwar  offenbar 
beide Gesuchstellerinnen erwerbstätig. Die Gesuchstellerin 1 arbeitet 
als Verkäuferin in einem „noodle shop“ (gemäss einer Begleitnotiz der 
Schweizer Vertretung in Bangkok) im Police Hospital in Bangkok. Seit 

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wann sie dort arbeitet und welchen Lohn sie erzielt, ist nicht bekannt. 
Die Gesuchstellerin 2 arbeitet seit März 2008 als Angestellte in einem 
Design-Studio in Bangkok und verdient monatlich 10'000 Baht (umge-
rechnet CHF 307), dies gemäss einer im Gesuchsverfahren edierten 
Arbeitgeberbestätigung.  Weitergehende  Informationen  über  die  wirt-
schaftlichen Verhältnisse der Gesuchstellerinnen fehlen. Aufgrund der 
spärlichen Erkenntnisse kann daher kein Bild über die wirtschaftlichen 
Lebensumstände  gewonnen  werden.  Kommt  hinzu,  dass  beide  Ge-
suchstellerinnen einen dreimonatigen Besuchsaufenthalt beantragt ha-
ben. Eine solche Dauer liegt weit über dem landesüblichen Ferienan-
spruch und liesse sich wahrscheinlich nur durch Gewährung unbezahl-
ten Urlaubs oder aber durch eine Aufgabe des Arbeitsplatzes verwirkli-
chen. Im Falle der Gesuchstellerin 2 erstaunt die gewünschte Aufent-
haltsdauer umso mehr, als sie im Zeitpunkt des Visumsantrags gerade 
erst fünfeinhalb Monate bei ihrem Arbeitgeber angestellt war. Der ein-
gereichten Arbeitgeberbestätigung kann zudem nicht entnommen wer-
den, dass das Arbeitsverhältnis nach einer mehrmonatigen Abwesen-
heit weitergeführt würde. Obwohl von der Vorinstanz sowohl in der an-
gefochtenen Verfügung wie auch in der Vernehmlassung thematisiert, 
gingen die Beschwerdeführer auf diese Umstände nicht ein. Alles in al-
lem sind bei beiden Gesuchstellerinnen keine Verhältnisse zu erken-
nen, die verlässlich von einer Emigration abzuhalten vermöchten.

8.3 Die Vorinstanz durfte vor dem allgemeinen und persönlichen Hin-
tergrund demnach davon ausgehen, dass keine hinreichende Gewähr 
für  eine fristgerechte und anstandslose Wiederausreise der  Gesuch-
stellerinnen nach einem Besuchsaufenthalt besteht.

9.
Aus vorstehenden Erwägungen folgt, dass die angefochtene Verfügung 
im Lichte von Art. 49 VwVG nicht zu beanstanden ist. Die Beschwerde 
ist daher abzuweisen.

10.
Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens werden die unterliegen-
den Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 1, 2 
und 3 Bst. b  des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 700.-  werden  den  Beschwerdeführern 
auferlegt  und mit  dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 
verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Akten Ref-Nr. ZEMIS [...] und [...] retour)
- das Ausländeramt des Kantons St. Gallen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Andreas Trommer Denise Kaufmann

Versand:

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