# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8646be3b-c4ce-56f6-b2ec-7c394c7ce619
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-02-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 14.02.2023 S 2022 133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2022-133_2023-02-14.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 22 133

3. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Pedretti

RichterIn von Salis und Audétat

Aktuarin Hemmi

URTEIL

vom 14. Februar 2023

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch die Eltern B._____ und C._____,

wiedervertreten durch Thomas Engeli, Stiftung Kinderbrücke,

Beschwerdeführerin

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, IV-Stelle,

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

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I. Sachverhalt:

1. Die am D._____ geborene A._____ leidet am anerkannten Geburtsgebre-

chen Ziff. 313 (angeborene Herz- und Gefässmissbildungen), für dessen 

Behandlung sie Leistungen der Invalidenversicherung bezieht. Bei ihr liegt 

eine Tetraplegie infolge eines spinalen Epiduralhämatoms bei arteriovenö-

ser Malfunktion und sekundärer Ischämie der Medulla oblongata vor. Man-

gels suffizienter Spontanatmung wurde ihr eine Trachealkanüle eingesetzt 

und daraufhin eine Heimbeatmung bei diaphragmaler Innervationsstörung 

etabliert. Ab dem 25. Januar 2021 befand sie sich im Kinderrehabilitations-

zentrum in E._____, bevor sie Ende Juli 2021 nach Hause entlassen wer-

den konnte. 

2. Im Juni 2021 wurde A._____ bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden 

(nachfolgend: IV-Stelle) zum Bezug einer Hilflosenentschädigung ange-

meldet. Dabei wurde angegeben, dass sie in allen alltäglichen Lebensver-

richtungen regelmässig in erheblicher Weise auf Hilfe Dritter angewiesen 

sei. Zudem benötige sie dauernde medizinisch-pflegerische Hilfe und 

müsse namentlich wegen möglicher Zwischenfälle mit der Trachealkanüle 

(Absaugen bzw. Wechsel bei Verstopfung) persönlich überwacht werden.

3. Am 13. September 2021 reichte die Kinderspitex F._____ der IV-Stelle ein 

Gesuch um Übernahme von Leistungen der Kinderspitex samt entspre-

chender ärztlicher Verordnung ein, das sie am 13. Januar 2022 um einen 

Verlängerungsantrag ergänzte. Mit Verfügungen vom 24. Januar 2022 und 

8. April 2022 gewährte die IV-Stelle A._____ teilweise Kostengutsprache 

für Kinderspitexleistungen vom 25. Juni 2021 bis zum 25. Dezember 2022 

im Umfang von 8 Stunden pro Verfügungsdauer für Abklärung und Doku-

mentation, 24 Stunden pro Verfügungsdauer für Beratung und Instruktion 

der Eltern, 48 Stunden (vom 25. Juni bis 25. Dezember 2021) bzw. 120 

Stunden (vom 25. Dezember 2021 bis 25. Dezember 2022) pro Verfü-

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gungsdauer für koordinative Massnahmen sowie 16 Stunden pro Tag für 

Untersuchung und Behandlung. 

4. Am 9. März 2022 fand eine Abklärung vor Ort statt. Im entsprechenden 

Abklärungsbericht vom 7. April bzw. 21. Juni 2022 ermittelte die Ab-

klärungsperson einen zeitlichen Mehraufwand für die Intensivpflege von 

insgesamt 1 Stunden 5 Minuten, der sich wie folgt zusammensetzt:

An- und Auskleiden --
Aufstehen/Absitzen/Abliegen 16 min/Tag
Essen 0 min/Tag
Körperpflege --
Verrichten der Notdurft 20 min/Tag
Fortbewegung und Kontaktaufnahme --
Begleitung zu Arztbesuchen/Therapien 24 min/Tag
Behandlungspflege 645 min/Tag
./. Spitexleistungen 640 min/Tag
Total 65 min/Tag

Die Abklärungsperson merkte dazu an, dass eine Hilflosigkeit mittleren 

Grades ohne Intensivpflegezuschlag bestehe. 

5. Mit Schreiben vom 13. Juni 2022 teilte das Bundesamt für Sozialversiche-

rungen (BSV) auf Anfrage mit, es empfehle, vorliegend keinen Intensiv-

pflegezuschlag zuzusprechen.

6. Mit Vorbescheid vom 21. Juni 2022 stellte die IV-Stelle A._____ eine Ent-

schädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit in Aussicht. Sie sei seit November 

2020 in den alltäglichen Lebensverrichtungen Aufstehen/ Abliegen/Absit-

zen, Essen, Verrichten der Notdurft sowie Fortbewegung und Kontaktauf-

nahme auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen. Die Hilfestel-

lungen in den Verrichtungen Ankleiden/Auskleiden sowie Körperpflege 

seien zurzeit altersentsprechend notwendig. Nach Ablauf des Wartejahres 

habe sie daher Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Gra-

des. Unter Einbezug der Erhebungen vor Ort und gemäss Rücksprache 

mit dem BSV sei ein invaliditätsbedingter Mehraufwand von 11 Stunden 

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45 Minuten ermittelt worden. Davon würden die verfügten Kinderspitex-

leistungen im Umfang von 10 Stunden 40 Minuten abgezogen. Aufgrund 

der bereits entschädigten und berücksichtigten Leistungen betrage der für 

den Intensivpflegezuschlag massgebende Mehraufwand 1 Stunde 5 Mi-

nuten, weswegen kein Anspruch auf einen solchen bestehe. Dagegen 

liess A._____ am 11. August 2022 Einwand erheben. Mit Verfügung vom 

15. November 2022 entscheid die IV-Stelle wie vorbeschieden und sprach 

A._____ ab dem 1. November 2021 bis zum 31. Mai 2023 eine Entschä-

digung wegen mittlerer Hilflosigkeit ohne Intensivpflegezuschlag zu.

7. Dagegen gelangte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit Be-

schwerde vom 15. Dezember 2022 an das Verwaltungsgericht des Kan-

tons Graubünden und beantragte was folgt:

1. Die Verfügung vom 15. November 2022 sei teilweise aufzuheben.

2. Es sei anzuerkennen, dass die pauschalen Abzüge im IV Rundschreiben 394 vom 

26.11.2019 nicht zur Anwendung gelangen können, sondern für die Berechnung des 

IPZ die durch die Eltern tatsächlich geleistete Behandlungspflege (permanente Inter-

ventionsbereitschaftszeit) als Mehraufwand massgebend ist.

3. Es sei ab dem 01.11.2021 ein IPZ von über 8 Std/Tag anzuerkennen.

4. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zur erneuten Abklärung und neuer Ver-

fügung zurückzuweisen.

5. Eventualiter sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

Zur Begründung brachte sie im Wesentlichen vor, bei ihr liege ein perma-

nentes Risiko aufgrund der Atmung durch die Trachealkanüle (mit oder 

ohne Sauerstoffgabe) vor. Die Kanüle könne jederzeit verstopfen (Sekret 

oder Erbrochenes), herausrutschen oder herausgezogen werden. Die 

Folge sei eine akute Erstickungsgefahr, welche nur durch ein sofortiges 

Eingreifen der präsenten und besonders geschulten Überwachungsperso-

nen – Kinderspitex oder Eltern – abgewendet werden könne. Seit Pflege-

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beginn nach der Verlegung nach Hause im August 2021 hätten die Eltern 

durchschnittlich 10.67 Stunden an Überwachung innerhalb von 24 Stun-

den geleistet. Auch bei voller Ausschöpfung der verfügten Kinderspitex-

leistungen hätten sie immer noch 8 Stunden pro Tag geleistet. Daher be-

stehe Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag (IPZ) von über 8 Stun-

den pro Tag. Eine Leistungskürzung aufgrund der Kinderspitexleistungen 

sei nicht gerechtfertigt.

8. Die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) schloss in ihrer Ver-

nehmlassung vom 4. Januar 2023 auf Abweisung der Beschwerde und 

verwies zur Begründung auf die Verfügung vom 15. November 2022. Er-

gänzend führte sie namentlich aus, aus der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung lasse sich nicht ableiten, dass immer von einer Interventions-

bereitschaft von 24 Stunden täglich ausgegangen werden müsse. Dies er-

scheine auch logisch, vor allem wenn die Beatmung über die Tracheal-

kanüle nicht während 24 Stunden täglich notwendig sei. Die Beschwerde-

führerin werde gemäss den Akten nachts und partiell tagsüber beatmet. 

Insgesamt sei von einem Referenzwert von 11 Stunden 45 Minuten tägli-

cher Beatmungszeit ausgegangen worden, was als Überwachungszeit 

und als Pflegeleistung anerkannt worden sei. 

9. Die Beschwerdeführerin replizierte am 13. Januar 2023 bei unveränderten 

Rechtsbegehren und vertiefte ihren Standpunkt. Präzisierend führte sie 

insbesondere aus, dass die Interventionsbereitschaft bei einer Tracheal-

kanüle nichts mit der Beatmung an sich zu tun habe. Eine Trachealkanüle 

könne unabhängig davon jederzeit durch einen Schleimpfropf verlegt und 

somit das Atmen verunmöglicht werden. Daher sei sie immer mit einer Not-

falltasche, Absauggerät und Ambubeutel unterwegs, damit jederzeit und 

überall interveniert werden könne, wenn sich die Kanüle verlege. Da diese 

Notfallsituation jederzeit und rund um die Uhr auftreten könne, werde von 

einer Interventionsbereitschaft von 24 Stunden gesprochen. 

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10. Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 19. Januar 2023 auf die Einrei-

chung einer Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften, die angefochtene 

Verfügung sowie die übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nach-

stehenden Erwägungen eingegangen.

II. Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen die Verfügung der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 15. November 2022. Eine solche An-

ordnung, die laut Bundesrecht der Beschwerde an das Versicherungsge-

richt am Ort der verfügenden IV-Stelle unterliegt, kann beim Verwaltungs-

gericht des Kantons Graubünden als dem örtlich und sachlich zuständigen 

Versicherungsgericht angefochten werden (vgl. Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100] i.V.m. 

Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

[IVG; SR 831.20] sowie Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemei-

nen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Als formelle 

und materielle Verfügungsadressatin ist die Beschwerdeführerin von der 

angefochtenen Verfügung unmittelbar betroffen, und sie hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung. Sie ist somit zur 

Beschwerdeerhebung legitimiert (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59 ATSG). 

Die Beschwerde wurde zudem frist- und formgerecht eingereicht (Art. 1 

Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG, Art. 38 f. sowie Art. 61 lit. b 

ATSG). Darauf ist somit einzutreten.

2. Streitgegenstand bildet die Frage, ob die Beschwerdegegnerin den An-

spruch der Beschwerdeführerin auf einen Intensivpflegezuschlag (IPZ) zu 

Recht verneint hat.

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3. In Bezug auf das anwendbare Recht ist festzuhalten, dass seit dem 1. Ja-

nuar 2022 die revidierten Bestimmungen des IVG (sowie des ATSG) und 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in Kraft 

sind (Weiterentwicklung der IV). Weil in zeitlicher Hinsicht – vorbehältlich 

besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – grundsätzlich diejenigen 

Rechtssätze massgeblich sind, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ord-

nenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (vgl. 

BGE 146 V 364 E.7.1 und BGE 144 V 210 E.4.3.1), und vorliegend ein 

allfälliger Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag seine Begründung 

noch vor dem 1. Januar 2022 fände (vgl. Art. 42 Abs. 4 IVG; siehe auch 

angefochtene Verfügung vom 15. November 2022 [beschwerdegegneri-

sche Akten {Bg-act.} 219]), sind die bis zum 31. Dezember 2021 gültig ge-

wesenen Bestimmungen massgebend (vgl. Übergangsbestimmungen des 

IVG zur Änderung vom 19. Juni 2020 und Übergangsbestimmungen der 

IVV zur Änderung vom 3. November 2021). 

4.1. Gemäss Art. 42 Abs. 1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhn-

lichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (Art. 9 ATSG) 

sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Als hilflos gilt eine Per-

son, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Le-

bensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Über-

wachung bedarf (Art. 9 ATSG). Praxisgemäss (vgl. BGE 121 V 88 E.3a 

mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen 

massgebend (vgl. BGE 133 V 450 E.7.2, 127 V 94 E.3c, 125 V 297 E.4a): 

Ankleiden, Auskleiden; Aufstehen, Absitzen, Abliegen; Essen; Körper-

pflege; Verrichtung der Notdurft; Fortbewegung (im oder ausser Haus), 

Kontaktaufnahme.

4.2. Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor (leicht, mittelschwer und 

schwer). Gemäss Art. 37 Abs. 2 IVV gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, 

wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in den meis-

ten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf 

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die Hilfe Dritter angewiesen ist (lit. a); in mindestens zwei alltäglichen Le-

bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 

angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung 

bedarf (lit. b); oder in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dau-

ernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie-

sen ist (lit. c). Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren 

Grades nach Art. 36 (seit 1. Januar 2004: Art. 37) Abs. 2 lit. a IVV eine 

Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-

aus (vgl. BGE 121 V 88 E.3b, 107 V 145 E.2). 

4.3. Gemäss Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungs-

anspruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. 

Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der 

Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderun-

gen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qua-

lifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhält-

nisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich 

ergebenden Beeinträchtigungen und Hilfsbedürftigkeiten hat. Bei Unklar-

heiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswir-

kungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfragen an die medi-

zinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig. Weiter 

sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei 

divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der 

Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und detailliert bezüg-

lich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie den tatbe-

standsmässigen Erfordernissen der dauernden Pflege, der persönlichen 

Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein. Schliesslich hat 

er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu 

stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entschei-

dungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen 

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der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehl-

einschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass 

die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachver-

halt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (vgl. BGE 140 V 543 

E.3.2.1 mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 9C_80/2021 vom 

16. Juni 2021 E.3.3, 8C_490/2020 vom 25. September 2020 E.7.1, 

9C_98/2020 vom 8. April 2020 E.2.3, 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 

E.3.2, 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E.3.2). 

4.4. Im Sozialversicherungsrecht gilt grundsätzlich der 

Untersuchungsgrundsatz, wobei die Auskunfts‑ und Mitwirkungspflicht der 

Leistungen beanspruchenden Person zu berücksichtigen ist. Die Behörde 

hat, wo notwendig, den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen 

abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien gebunden zu sein (vgl. 

Art. 43 Abs. 1 und 3 ATSG; KIESER, ATSG-Kommentar, 4. Aufl., 

Zürich/Basel/ Genf 2020, Art. 43 Rz. 13 ff. und 96 ff.). Die 

Untersuchungspflicht gilt sowohl im Verwaltungsverfahren wie auch 

grundsätzlich im kantonalen Gerichtsverfahren (vgl. Art. 61 lit. c ATSG). 

Die Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung 

des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit 

besteht. Wenn der Versicherungsträger oder das kantonale 

Sozialversicherungsgericht im Rahmen einer umfassenden, sorgfältigen, 

objektiven und inhaltsbezogenen Beweiswürdigung zur Überzeugung 

gelangt, dass ein bestimmter Sachverhalt überwiegend wahrscheinlich 

sei, steht dies einer antizipierten Beweiswürdigung nicht entgegen. 

Bleiben jedoch erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und/oder 

Richtigkeit der getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter 

zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue 

wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 9C_58/2022 vom 7. Juni 2022 E.4.1.1 f., 8C_521/2021 

vom 22. März 2022 E.3.1.1 f., 9C_377/2021 vom 22. Oktober 2021 

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E.5.3.1, 8C_641/2019 vom 8. April 2020 E.3.3.1, nicht publ. in: BGE 146 

V 121, 8C_398/2018 vom 5. Dezember 2018 E.3.1, 8C_616/2013 vom 28. 

Januar 2014 E.2.1; KIESER, a.a.O., Art. 43 Rz. 18 f. und 29 f.). Kommt die 

Verwaltung ihrer Abklärungspflicht nicht oder nicht genügend nach, kann 

die Sache aus diesem Grund an die Verwaltung zurückgewiesen werden 

(vgl. BGE 132 V 368 E.5).

5. Vorliegend ist unbestritten, dass die Beschwerdeführerin in den 

allgemeinen Lebensverrichtungen "Aufstehen/Abliegen/Absitzen", 

"Essen", "Verrichten der Notdurft" sowie "Fortbewegung und 

Kontaktaufnahme" seit November 2020 auf regelmässige und erhebliche 

Hilfe angewiesen ist und zudem eine Überwachungsbedürftigkeit vorliegt 

(vgl. angefochtene Verfügung vom 15. November 2022 [Bg-act. 219]). Da 

die Hilflosigkeit erst dann als schwer gilt, wenn die versicherte Person in 

allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise 

auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege 

oder der persönlichen Überwachung bedarf (vgl. Art. 37 Abs. 1 IVV), 

entfällt ein entsprechender Anspruch auf eine solche Entschädigung von 

vornherein. Auch stellt die Beschwerdeführerin die 

beschwerdegegnerische Feststellung, dass sie in den alltäglichen 

Lebensverrichtungen "Ankleiden/Auskleiden" sowie "Körperpflege" 

altersentsprechend hilfsbedürftig sei (vgl. angefochtene Verfügung vom 

15. November 2022 [Bg-act. 219]), nicht in Abrede. Damit besteht ein 

Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades, was von der 

Beschwerdeführerin auch nicht ausdrücklich bestritten wird. Vielmehr 

steht die Frage im Zentrum, ob sie – wie sie geltend macht – aufgrund der 

Atmung über die Trachealkanüle Anspruch auf einen 

Intensivpflegezuschlag für einen invaliditätsbedingten Mehraufwand von 

über 8 Stunden hat. 

6.1. Gemäss Art. 42ter Abs. 3 IVG wird die Hilflosenentschädigung für 

Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung brauchen, um einen 

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Intensivpflegezuschlag erhöht; dieser Zuschlag wird nicht gewährt bei 

einem Aufenthalt in einem Heim. Der monatliche Intensivpflegezuschlag 

beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 

mindestens 8 Stunden pro Tag 100 %, bei einem solchen von mindestens 

6 Stunden pro Tag 70 % und bei einem solchen von mindestens 4 Stunden 

pro Tag 40 % des Höchstbetrags der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 

5 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung 

(AHVG; SR 831.10). Der Zuschlag berechnet sich pro Tag. Der Bundesrat 

regelt im Übrigen die Einzelheiten. 

6.2. Art. 36 Abs. 2 Satz 1 IVV sieht vor, dass Minderjährige mit einem Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung, die eine intensive Betreuung brauchen 

und sich nicht in einem Heim aufhalten, zusätzlich zur 

Hilflosenentschädigung Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag nach 

Art. 39 IVV haben.

6.3. Nach Art. 39 IVV liegt eine intensive Betreuung im Sinne von Art. 42ter 

Abs. 3 IVG bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt 

infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzliche Betreuung von 

mindestens 4 Stunden benötigen (Abs. 1). Anrechenbar als Betreuung ist 

der Mehrbedarf an Behandlungs- und Grundpflege im Vergleich zu 

nichtbehinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht anrechenbar ist der 

Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, welche 

durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für 

pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Abs. 2). Bedarf eine 

minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich 

einer dauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von 2 

Stunden angerechnet werden. Eine besondere intensive 

behinderungsbedingte Überwachung ist als Betreuung von 4 Stunden 

anrechenbar (Abs. 3). 

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6.4. Der Anspruch auf einen pauschalen Intensivpflegezuschlag im Sinn von 

Art. 39 Abs. 3 IVV entsteht gemäss den bundesrätlichen Erläuterungen zur 

Verordnungsänderung vom 21. Mai 2003 nicht bereits dann, wenn ein 

Kind bloss während bestimmter Stunden am Tag pflegerische 

Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr die für die Eltern 

extrem belastende Tatsache, dass das Kind darüber hinaus rund um die 

Uhr invaliditätsbedingt überwacht werden muss – sei es aus 

medizinischen Gründen, sei es infolge spezifischer geistiger Behinderung 

oder bei Autismus. Der "gewöhnliche" Überwachungsbedarf (wie er für 

den Anspruch auf eine leichte Hilflosenentschädigung definiert ist [Art. 37 

Abs. 3 lit. b IVV]), ist mit 2 Stunden Pflege zu gewichten. Eine besonders 

grosse, mit 4 Stunden zu gewichtende Überwachungsintensität ist 

beispielsweise anzunehmen in schweren Fällen von Autismus, bei denen 

ein Kind keine fünf Minuten aus den Augen gelassen werden kann und die 

Eltern permanent intervenieren müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_741/2017 vom 17. Juli 2018 E.3.3.1).

6.5. Eine dauernde persönliche Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen 

werden, wenn die versicherte Person infolge ihres physischen und/oder 

psychischen Gesundheitszustands ohne Überwachung mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit sich selbst oder andere Personen 

gefährden würde (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. 

Oktober 2021 E.3.2.2.2, 8C_533/2019 vom 11. Dezember 2019 E.3.2.5; 

Ziff. 8035 Kreisschreiben des BSV über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung [KSIH]). Die Überwachung ist z.B. erforderlich, 

wenn eine versicherte Person wegen geistiger Absenzen nicht während 

des ganzen Tages allein gelassen werden kann oder wenn eine 

Drittperson mit kleineren Unterbrüchen bei der versicherten Person 

anwesend sein muss, da sie nicht allein gelassen werden kann (vgl. BGE 

107 V 136 E.1b, 106 V 153 E.2a; Urteil des Bundesgerichts 9C_831/2017 

vom 3. April 2018 E.3.1 mit Hinweisen). Um als anspruchsrelevant zu 

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gelten, muss die persönliche Überwachung ein gewisses Mass an 

Intensität aufweisen. "Dauernd" heisst nicht rund um die Uhr, sondern ist 

als Gegensatz zu "vorübergehend" zu verstehen. Dies kann nach der 

Rechtsprechung erfüllt sein, wenn bei einer versicherten Person z.B. 

Anfälle zuweilen nur alle zwei bis drei Tage auftreten, diese aber 

unvermittelt und oft auch täglich oder täglich mehrmals erfolgen, sodass 

tägliche Überwachung vonnöten ist. Das Erfordernis der Dauer bedingt 

auch nicht, dass die betreuende Person ausschliesslich an die überwachte 

Person gebunden ist. Ob Hilfe und persönliche Überwachung notwendig 

sind, ist objektiv nach dem Zustand der versicherten Person zu beurteilen 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021 

E.3.2.2.2, 8C_573/2018 vom 8. Januar 2019 E.3.1.3 mit Hinweisen).

6.6. Bei behinderten Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und 

persönlicher Überwachung im Vergleich zu nicht behinderten 

Minderjährigen gleichen Alters zu berücksichtigen (Art. 37 Abs. 4 IVV). 

Diese Sonderregelung trägt dem Umstand Rechnung, dass bei 

Kleinkindern eine gewisse Hilfs- und Überwachungsbedürftigkeit auch bei 

voller Gesundheit besteht. Für die Bestimmung der Hilflosigkeit 

Minderjähriger dienen die im Anhang III KSIH enthaltenen Richtlinien zur 

Bemessung der massgebenden Hilflosigkeit bei Minderjährigen (vgl. BGE 

137 V 424 E.3.3.3.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. 

Oktober 2021 E.3.2.2.3, 9C_75/2020 vom 9. Februar 2021 E.4.2 und vgl. 

auch E.6.4.3; zur Tragweite von Weisungen der Aufsichtsbehörde BGE 

136 V 16 E.5.1.2 in fine und 133 V 257 E.3.2). Danach ist die persönliche 

Überwachung vor dem sechsten Altersjahr in der Regel nicht in Betracht 

zu ziehen. Bei Atemproblemen ist die Überwachung nicht zwingend, 

sondern abhängig vom Schweregrad und Anwendbarkeit nicht personeller 

Massnahmen (Monitoring usw.) zu beurteilen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021 E.3.2.2.3).

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6.7. Der in Art. 42ter Abs. 3 IVG und Art. 39 Abs. 1 IVV verwendete Begriff der 

"Betreuung" umfasst nicht nur die Grund- und die Behandlungspflege 

gemäss Art. 39 Abs. 2 IVV, sondern auch die Überwachung gemäss Art. 

39 Abs. 3 IVV. Die Tragweite der Grund- und Behandlungspflege im Sinn 

dieser Bestimmungen ergibt sich in Anlehnung an die (beim Erlass von 

Art. 39 IVV am 21. Mai 2003 geltenden) Vorgaben von Art. 7 Abs. 2 lit. b 

und c der Verordnung vom 29. September 1995 über Leistungen in der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-

Leistungsverordnung [KLV; SR 832.112.31]; BGE 147 V 73 E.4.3). 

Während Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV Massnahmen der Grundpflege aufführt, 

gelten nach Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV als Massnahmen der Untersuchung 

und Behandlung insbesondere die Messung der Vitalzeichen (Puls, 

Blutdruck, Temperatur, Atem, Gewicht; Ziff. 1), Massnahmen zur 

Atemtherapie (wie O2 -Verabreichung, Inhalation, einfache Atemübungen, 

Absaugen; Ziff. 4) und Massnahmen zur Überwachung von Infusionen, 

Transfusionen und Geräten, die der Behandlung oder der Kontrolle und 

Erhaltung von vitalen Funktionen dienen (Ziff. 9). Im Lichte dieser 

Bestimmungen und der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung 

qualifizierte das Bundesgericht in BGE 147 V 73 E.4.5 die Überwachung 

der Atmung über eine Trachealkanüle durch die Eltern als 

Behandlungspflege im Sinne von Art. 39 Abs. 2 IVV und nicht als blosse 

Überwachung gemäss Art. 39 Abs. 3 IVV.

7.1. Dieser Praxis trug auch der Abklärungsbericht vom 7. April bzw. 21. Juni 

2022 Rechnung, auf welchen die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung 

vom 15. November 2022 mitunter abstellte (vgl. Bg-act. 219 S. 3 f.). Dabei 

ging sie übereinstimmend mit den Angaben der behandelnden Ärztin Dr. 

med. G._____ davon aus, dass die Beschwerdeführerin in der Nacht und 

partiell tagsüber über die Trachealkanüle beatmet wird (vgl. Bg-act. 181 

S. 3 sowie 144 S. 1 und S. 4; siehe ferner (Austritts-)Berichte des 

Universitäts-Kinderspitals H._____ vom 27. September 2021 [Bg-act. 141 

- 15 -

S. 3] und vom 28. März 2021 [Bg-act. 40]). Zudem muss insbesondere 

regelmässig inhaliert und das Sekret abgesaugt werden (vgl. Bg-act. 144 

S. 4; siehe ferner Bericht des Universitäts-Kinderspitals H._____ vom 

14. Januar 2022 [Bg-act. 136]). Sodann ist aktenkundig, dass die 

Beschwerdeführerin bei Vorliegen von Atemwegsinfekten, wofür aufgrund 

der Tetraparese gemäss ärztlichen Angaben ein erhöhtes Risiko bestehe 

(vgl. Bg-act. 204 S. 1), einen zusätzlichen Sauerstoffbedarf bei 

respiratorischer Partialinsuffizienz sowie eine ungenügende 

Sekretmobilisation hat (vgl. Berichte des Universitäts-Kinderspitals 

H._____ vom 14. Januar 2022 [Bg-act. 136 S. 2] und vom 10. November 

2021 [Bg-act. 131 S. 12]), wobei nach Angaben der Mutter in solchen 

Situationen das Sekret alle 10 Minuten abgesaugt werden müsse (vgl. Bg-

act. 130 S. 1). Anlässlich der am 9. März 2022 durchgeführten Abklärung 

vor Ort ermittelte die Abklärungsperson einen täglichen 

invaliditätsbedingten Mehraufwand von insgesamt 1 Stunde 5 Minuten. 

Dieser Wert umfasst den Mehraufwand für die alltäglichen 

Lebensverrichtungen (Grundpflege) im Umfang von 36 Minuten, für Arzt- 

und Therapiebegleitung im Umfang von 24 Minuten und für die 

Behandlungspflege im Umfang von 10 Stunden 45 Minuten. Einen 

Mehraufwand für Überwachung wurde in Nachachtung des 

Bundesgerichtsurteils BGE 147 V 73 nicht angerechnet, da diese bei der 

Behandlungspflege Berücksichtigung fand (vgl. Bg-act. 144 S. 6). Als 

Ausgangsgrösse für den letzten Punkt berücksichtigte die 

Abklärungsperson den von ihr als Zeitaufwand der effektiv geleisteten 

Spitexeinsätze in der Nacht bezeichneten Wert im Umfang von 11 

Stunden 45 Minuten (vgl. Bg-act. 144 S. 4), welcher sie nicht näher 

belegte. Vermutungsweise errechnete sie diesen aus der im Rahmen des 

Abklärungsverfahrens eingereichten Aufstellung zu den tatsächlich durch 

die Kinderspitex erbrachten Leistungen in den Monaten August 2021 bis 

Februar 2022 (vgl. Bg-act. 127: Total erbrachte Leistungen in den sieben 

Monaten von 2'550.67 Stunden, woraus sich ein Durchschnittswert von 

- 16 -

monatlich 364.38 Stunden errechnet; dieser behelfsweise aufgeteilt auf 31 

Tage ergibt einen täglichen Zeitaufwand von 11.75 Stunden). Von diesen 

705 Minuten zog die Abklärungsperson den Zeitaufwand für die 

Grundpflege (36 Minuten), die Arzt- und Therapiebesuche (24 Minuten) 

sowie die übrige Behandlungspflege – d.h. exklusiv Überwachung – (261 

Minuten) ab, da die Beschwerdeführerin während diesen ohnehin 

überwacht werde (vgl. Bg-act. 144 S. 4). Mithin verschaffte sie damit der 

Aussage des BSV im Schreiben vom 13. Juni 2022 Nachachtung, wonach 

bei der Berücksichtigung der Überwachung als Behandlungspflege darauf 

geachtet werden müsse, welche anderen Leistungen im gleichen Zeitraum 

erledigt werden könnten (vgl. Bg-act. 143 S. 2). Letztlich errechnete die 

Abklärungsperson eine (reine) Überwachungszeit von 384 Minuten (vgl. 

Bg-act. 144 S. 4).

7.2. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, bei ihr sei 

aufgrund der Atmung durch die Trachealkanüle eine 24-Stunden-

Überwachung notwendig, da infolge Erstickungsgefahr jederzeit 

interveniert werden müsse, wenn sich diese verstopfe, verlege, 

herausrutsche oder herausgerissen werde. Dabei beruft sie sich auf den 

vorerwähnten BGE 147 V 73, welchem ebenfalls Massnahmen im 

Zusammenhang mit der Atmung über eine Trachealkanüle zugrunde 

lagen. Das Bundesgericht erwog dabei, dass diese Massnahmen nicht 

planbar sind und auch nicht durch ein Alarmsystem organisiert werden 

können; sie erfordern eine stetige unmittelbare Interventionsbereitschaft – 

auch in "toten Zeiten", d.h. Zeiten ohne Vornahme von pflegerischen oder 

medizinischen Massnahmen – und vorgängig eine medizinische Schulung 

der damit betrauten Personen. Das Bundesgericht befand daher, dass die 

in diesem Zusammenhang notwendige Überwachung der Atmung durch 

die Eltern als Behandlungspflegeleistung im Sinne von Art. 39 Abs. 2 IVV 

und nicht als Überwachung gemäss Art. 39 Abs. 3 IVV zu berücksichtigen 

ist (vgl. BGE 147 V 73 E.4.4 f.; siehe auch Urteil des Bundesgerichts 

- 17 -

9C_140/2021 vom 25. Mai 2021 E.4.5). Wenn die Beschwerdeführerin 

daraus pauschal folgert, dass bei jedem Kind mit Trachealkanüle von einer 

Interventionsbereitschaft von 24 Stunden auszugehen sei, ist dies im 

Allgemeinen insoweit zu relativieren, als der Umfang des notwendigen 

Überwachungsbedarfs sich aus konkreten Umständen des Einzelfalls 

ergibt. So ging das Bundesgericht im besagten BGE 147 V 73 denn auch 

nicht sogleich von einer 24-Stunden-Überwachung aus, sondern wies die 

Angelegenheit an die IV-Stelle zurück, damit diese festlege, in welchem 

Umfang die Überwachung der Atmung als Pflegemassnahme bei der 

Betreuung – insbesondere mit Blick auf den Mehraufwand gegenüber 

gleichaltrigen nicht behinderten Kindern – zu berücksichtigen sei (vgl. 

dortige E.4.5).

7.3. Darauf wies auch das BSV im Schreiben vom 13. Juni 2022 hin. Soweit 

es daraus schloss, dass auch ein – im Vergleich zur Beschwerdeführerin, 

welche im Abklärungszeitpunkt unter drei Jahre alt war (vgl. Bg-act. 144 

S. 1) – gleichaltriges gesundes Kind die konstante Präsenz und 

Überwachung von Betreuungspersonen brauche, weswegen kein 

Zeitaufwand berücksichtigt werden könne (vgl. Bg-act. 143 S. 2), vermag 

dies nicht zu verfangen. Abgesehen davon, dass gemäss Anhang IV des 

Kreisschreibens des BSV über die Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung (KSIH) bzw. Anhang 3 des Kreisschreibens über 

Hilflosigkeit (KSH) kein Abzug für altersentsprechende Hilfe bei der 

dauernden Pflege und Überwachung vorgesehen ist, ist gestützt auf das 

Urteil des Bundesgerichts 8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021, auf 

welches auch die Beschwerdeführerin hinwies, ein anderer Schluss zu 

ziehen. Das Bundesgericht befand beim dortigen, mit einem 

Trachealabsauggerät versorgten Versicherten, bei welchem die Mutter 

den Gesundheitszustand wegen immer wieder und häufig in Erscheinung 

tretenden Infekten stetig evaluieren, die Häufigkeit des Sekretabsaugens 

dem aktuellen Gesundheitszustand anpassen und wenn nötig weitere 

- 18 -

Massnahmen ergreifen musste, dass diese Interventionen weder mit der 

allgemeinen Aufsicht noch mit der allgemeinen Erstickungsgefahr bei 

Säuglingen und Kleinkindern wegen Erbrechens vergleichbar sind. Auch 

wenn gesunde Kinder im gleichen Alter ständig einer gewissen 

Überwachung bedürfen, war beim dortigen Beschwerdeführer eine 

Überwachung und Interventionsbereitschaft erforderlich, die den Bedarf 

eines gesunden Kleinkindes deutlich übersteigt (vgl. E.5.3.2 des besagten 

Urteils). Auch wenn das Bundesgericht im erwähnten Urteil scheinbar in 

Abkehr zu BGE 147 V 73 E.4.5 schloss, dass die Notwendigkeit einer 

dauernden persönlichen Überwachung im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV 

damit ausgewiesen sei, lässt sich daraus ableiten, dass die Massnahmen 

im Zusammenhang mit der Überwachung der Atmung bei 

tracheotomierten Kleinkindern hinsichtlich der Art und Intensität nicht mit 

dem Bedarf an Hilfestellungen und Überwachung bei gleichaltrigen 

gesunden Kindern vergleichbar sind, diesen mithin deutlich übersteigen. 

Damit erscheint es nicht sachgerecht, keinen Zeitaufwand für die 

entsprechenden Überwachungsmassnahmen zur Sicherstellung einer 

hinreichenden Sauerstoffsättigung anzurechnen. Davon hat denn auch die 

Beschwerdegegnerin bzw. die Abklärungsperson im Abklärungsbericht 

vom 7. April bzw. 21. Juni 2022 abgesehen (vgl. Bg-act. 219 S. 3 f.). 

Allerdings vermag die Beschwerdeführerin nicht durchzudringen, wenn sie 

gestützt auf dieses Urteil des Bundesgerichts kundtut, dass mangels 

Doppelberücksichtigung eine Leistungskürzung nicht gerechtfertigt sei. 

Denn der Ausschluss einer doppelten Berücksichtigung der gleichen 

Aspekte durch das Bundesgericht scheint – wie aus dem diesem Urteil 

zugrundeliegenden Sachverhalt erhellt – dem Umstand geschuldet 

gewesen zu sein, dass in dem von der Abklärungsperson ermittelten 

täglichen Mehraufwand für Behandlungspflege kein Zeitaufwand für 

Überwachung veranschlagt worden war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

8C_393/2021 vom 13. Oktober 2021 E.5.1 und E.5.4). 

- 19 -

7.4. Zur Beantwortung der hier massgeblichen Frage nach dem Ausgangswert 

für die als Behandlungspflege im Sinne von Art. 39 Abs. 2 IVV 

einzustufende Überwachung der Atmung der Beschwerdeführerin durch 

ihre Eltern bedarf es einer grundsätzlichen Erörterung der Leistungsarten 

der Invalidenversicherung. Diese sieht verschiedene medizinische 

Leistungen vor. Gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG haben versicherte Personen 

bis zum vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf medizinische 

Massnahmen zur Behandlung von Geburtsgebrechen (Art. 3 Abs. 2 

ATSG). Diese umfassen insbesondere die Behandlung, die vom Arzt 

selbst oder auf Anordnung durch medizinische Hilfspersonen in Anstalts- 

oder Hauspflege vorgenommen wird (Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG, in der bis 

31. Dezember 2021 geltenden Fassung). Damit deckt die 

Invalidenversicherung die therapeutische Behandlung ab (vgl. BGE 136 V 

209 E.10 f.). Der Umfang von medizinischen Massnahmen im Sinne von 

Art. 13 f. IVG im Zusammenhang mit Leistungen der Kinderspitex 

bestimmt sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung danach, ob 

die Voraussetzungen von Art. 13 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG erfüllt 

sind (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_270/2016, 9C_299/2016 vom 13. 

Februar 2017 E.4.4 und 9C_46/2017 vom 6. Juni 2017 E.3.1 ff.). Im 

ersterwähnten Entscheid stützte das Bundesgericht im Ergebnis die 

vorinstanzliche Auffassung des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 

2012/12, IV 2015/89 vom 14. März 2016), wonach die im damaligen IV-

Rundschreiben Nr. 308 des BSV vom 27. Februar 2012 vorgesehene 

Begrenzung des festgesetzten Pflegeaufwands auf 8 Stunden pro Tag für 

(medizinische) Massnahmen der Untersuchung und Behandlung bei 

Situationen, in welchen während 24 Stunden pro Tag mit medizinischen 

Notfallinterventionen zu rechnen ist, nicht mit dem Wortlaut von Art. 13 

Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG vereinbar sei. Denn weder in Art. 13 

Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 lit. a IVG noch der IVV werde eine zeitliche 

Höchstgrenze für die Vergütung von Leistungen der Kinderspitex 

- 20 -

festgelegt, soweit sie notwendige, auf Anordnung eines Arztes in 

Hauspflege vorgenommene medizinische Massnahmen bei 

Geburtsgebrechen im Sinne von Art. 13 f. IVG darstellten. Gemäss BGE 

136 V 209 sind medizinische Massnahmen im Sinne der vorstehend 

erwähnten Bestimmungen nur solche in Hauspflege vorgenommene 

Vorkehrungen, welche eine medizinische Berufsqualifikation erfordern. 

Andere in Hauspflege vorgenommene Vorkehrungen, deren Durchführung 

keine medizinische Berufsqualifikation erfordert, stellen hingegen keine 

medizinischen Massnahmen im Sinne der erwähnten Bestimmungen dar, 

sondern begründen allenfalls einen Anspruch auf Hilflosenentschädigung 

und (eventuell) auf einen Intensivpflegezuschlag (vgl. BGE 136 V 209 E.7 

und E.10 ff.; siehe auch Urteil des Bundesgerichts 8C_229/2018 vom 28. 

Januar 2019 E.5.2.2). Massnahmen der Grundpflege sind demnach keine 

medizinischen Massnahmen im Sinne von Art. 13 f. IVG, auch wenn sie 

durch eine Kinderspitex-organisation erbracht werden (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_140/2021 vom 25. Mai 2021 E.4.5). Mithin werden die 

von der Invalidenversicherung zu übernehmenden Leistungsarten 

zweigeteilt: Einerseits in Pflegeleistungen medizinischer Natur 

(Behandlungspflege), welche in Art. 13 f. IVG geregelt sind und deren 

Durchführung eine medizinische Berufsqualifikation erfordert; anderseits 

in nicht-medizinische Pflegeleistungen (Grundpflege), welche nach der 

Intention des Gesetzgebers über die Hilflosenentschädigung bzw. den 

Intensivpflegezuschlag abgedeckt sind. Idealerweise werden Erstere bei 

der Betreuung hilfloser Minderjähriger konsequent und ausschliesslich von 

medizinischen Pflegefachpersonen erbracht, während Letztere von 

Angehörigen übernommen werden. In der Realität entfernt man sich 

jedoch von diesem Idealfall, indem den Angehörigen – wie auch 

vorliegend den Eltern – das nötige Fachwissen vermittelt wird, das für die 

Erbringung von spezifischen medizinischen Leistungen der 

Behandlungspflege erforderlich ist, so dass sie in die Lage versetzt 

werden, diese Leistungen selbst zu erbringen (vgl. Austrittsbericht des 

- 21 -

Universitäts-Kinderspitals H._____ vom 27. September 2021 [Bg-act. 141 

S. 6] und Anmeldung zum Bezug einer Hilflosenentschädigung vom 25. 

Juni 2021 [Bg-act. 52 S. 6]). Soweit sie dies anstelle der Kinderspitex dann 

effektiv auch tun, entsteht das Problem, dass 

Behandlungspflegeleistungen, die aufgrund ihrer medizinischen Natur Art. 

13 f. IVG zugeordnet werden müssten, von medizinischen Laien erbracht 

werden, denen es an der dafür erforderlichen medizinischen 

Berufsqualifikation mangelt, und nach der Konzeption des Gesetzes nicht 

als durch den Intensivpflegezuschlag entschädigt gelten. Aufgrund des 

Urteils des Bundesgerichts 9C_46/2017 vom 6. Juni 2017, das auch von 

der Beschwerdeführerin in ihrer Rechtsschrift angeführt wird, muss ihren 

Eltern klar sein, dass Behandlungsmassnahmen sowie die 

dazwischenliegenden Zeitabschnitte bei stetiger Interventionsbereitschaft, 

mithin die Überwachung der Sauerstoffsättigung durch medizinische 

Fachpersonen, zu den medizinischen Massnahmen gemäss Art. 13 f. IVG 

zählen (vgl. dortige E.3.2). Wenn sie diese Überwachung weiterhin selbst 

vorgenommen haben, haben sie letztlich als medizinische Laien 

medizinische Pflegeleistungen im Sinne einer Behandlungspflege 

erbracht, welche gestützt auf die vorerwähnte Dichotomie der 

Leistungsarten weder in Anwendung von Art. 13 f. IVG noch – mangels 

Qualifikation als Leistungen der Grundpflege – über den 

Intensivpflegezuschlag vergütet werden können. Dieses Ergebnis erweist 

sich jedoch als stossend, wie dies bereits im Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2020/148 vom 12. 

Januar 2021 festgehalten (vgl. dortige E.2.2) und vom Bundesgericht im 

Urteil 9C_140/2021 vom 25. Mai 2021 geschützt worden ist. Mithin sind 

Leistungen, die zwar zur medizinischen Behandlungspflege gehören, aber 

von entsprechend instruierten und geschulten Angehörigen statt von der 

Kinderspitex erbracht werden, als vom Intensivpflegezuschlag abgegolten 

einzustufen. Dies stimmt denn auch mit BGE 147 V 73 E.4.5 überein, wo 

das Bundesgericht die Überwachung der Atmung, soweit sie durch die 

- 22 -

Eltern statt durch die Kinderspitex erfolgt war, als Behandlungspflege im 

Sinne von Art. 39 Abs. 2 IVV qualifizierte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_140/2021 vom 25. Mai 2021 E.4.5). 

7.5. Im vorliegenden Fall sind zwei Verfügungen vom 24. Januar 2022 und 

8. April 2022 aktenkundig, mit welchen die Beschwerdegegnerin teilweise 

Kostengutsprache für Kinderspitexleistungen vom 25. Juni 2021 bis zum 

25. Dezember 2022 unter anderem im Umfang von 16 Stunden pro Tag 

für Untersuchung und Behandlung gewährte (vgl. Bg-act. 123 und 133), 

nachdem der Abklärungsdienst die entsprechenden Gesuche für 

Langzeitüberwachung als nachvollziehbar qualifiziert hatte (vgl. Bg-act. 

122 S. 2 und 134 S. 3). Gemäss Art. 3quinquies Abs. 3 IVV vergütet die 

Invalidenversicherung die von Pflegefachpersonen erbrachten Leistungen 

für bis zu 16 Stunden pro Tag, wenn der Gesundheitszustand der 

versicherten Person eine Langzeitüberwachung im Rahmen der 

Durchführung einer Mass-nahme zur Untersuchung und Behandlung 

erfordert. Nach dem von der Beschwerdeführerin erwähnten IV-

Rundschreiben Nr. 394 vom 12. Dezember 2019 wird unter der 

medizinischen Langzeitüberwachung die Pflege von Kindern und 

Jugendlichen verstanden, bei welchen jederzeit eine lebensbedrohliche 

oder gesundheitsgefährdende Situation auftreten kann, die das 

Intervenieren durch eine medizinische Fachperson erfordert (vgl. Art. 1 

Abs. 2 lit. b der Verordnung des EDI über ambulant erbrachte medizinische 

Pflegeleistungen [SR 831.201.21]; siehe auch Kreisschreiben des BSV 

über die medizinischen Eingliederungsmassnahmen der 

Invalidenversicherung [KSME] Rz. 23.13). Dabei wurde versucht, den 

Bedarf an medizinischer Langzeitüberwachung soweit als möglich zu 

quantifizieren und einheitlich zu regeln (vgl. Handbuch: Einstufung der 

Leistungen der medizinischen Überwachung des BSV vom 11. Dezember 

2019 [nachfolgend: Handbuch], S. 2 f., abrufbar unter: 

https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/12487/download, zuletzt 

https://sozialversicherungen.admin.ch/de/d/12487/download

- 23 -

besucht am 14. Februar 2023). Ein Anspruch auf medizinische 

Langzeitüberwachung besteht, wenn mindestens eine relevante 

Pflegediagnose im Bereich 1 des Formulars "Einschätzung medizinische 

Langzeitüberwachung" der Gewichtung 3 mit der Ausprägung "schwer" 

vorliegt. Liegen weitere relevante Pflegediagnosen vor, erweitert sich die 

Dauer der Langzeitüberwachung bis in der Regel maximal 16 Stunden pro 

Tag (vgl. KSME Rz. 23.13; Handbuch, S. 3; IV-Rundschreiben Nr. 394 

vom 12. Dezember 2019, S. 6). Vorliegend wurden bei der 

Beschwerdeführerin namentlich die relevanten Pflegediagnosen 

"unwirksamer Atemvorgang" sowie "unwirksame Atemwegs-clearance" 

aus dem Bereich 1 mit der Gewichtung 3 in schwerer Ausprägung 

ausgewiesen (vgl. Bg-act. 88 S. 20, S. 23 f. und S. 27, 119 S. 9 sowie 120 

S. 4 und S. 7). Gemäss Handbuch bedeutet Letzteres, dass die Symptome 

immer und in starker Ausprägung vorhanden sind. Eine Einschränkung 

z.B. der Atmung ist im Alltag immer präsent und auch in Ruhe vorhanden. 

Die stark ausgeprägten Symptome haben grosse Auswirkungen auf das 

Wohlbefinden und die Entwicklung. Zahlreiche resp. invasive medizinische 

Interventionen, wie bei der beeinträchtigten Atmung z.B. eine 

Trachealkanüle, eine Beatmung, diverse Medikationen, Inhalationen, O2-

Gabe, absaugen, müssen dauernd bzw. in engen Intervallen angewandt 

werden. Die Wahrscheinlichkeit (Skala 1 - 5), dass es zu einer 

Notfallsituation, z.B. zu einem Atemstillstand oder zum Ersticken kommt, 

liegt bei einem Faktor 4 - 5 (vgl. S. 5). Indem die Beschwerdegegnerin die 

beantragte Langzeitüberwachung bewilligte und im Umfang von 16 

Stunden Kostengutsprache für Kinderspitexleistungen im Sinne von 

Behandlung und Untersuchung gewährte, anerkannte sie, dass die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihrer schwer ausgeprägten 

Gesundheitsbeeinträchtigungen in diesem Umfang medizinischer Pflege 

und Überwachung bedarf. Daher kann ihr nicht gefolgt werden, wenn sie 

nun nurmehr von einem Referenzwert von 11 Stunden 45 Minuten für die 

Überwachung während der Beatmung über die Trachealkanüle ausgeht, 

- 24 -

welcher sich aus dem Durchschnitt der tatsächlich geleisteten 

Spitexleistungen ergibt (vgl. angefochtene Verfügung vom 15. November 

2022 [Bg-act. 219 S. 4] und Vernehmlassung vom 4. Januar 2023, S. 2). 

Abgesehen davon, dass – wie die Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt 

– Behandlungspflegeleistungen medizinischer Art auch ausserhalb der 

effektiven Beatmungszeiten notwendig sind (vgl. hierzu auch undatierte 

Zusammenstellung der Mutter zum Tagesablauf [Bg-act. 129] sowie 

Abklärungsbericht vom 7. April bzw. 21. Juni 2022 [Bg-act. 144 S. 4]), geht 

es auch angesichts der vorerwähnten gesetzlichen Konzeption fehl, die 

durchschnittlich von der Kinderspitex erbrachten effektiven Leistungen als 

Ausgangsgrösse für die Bemessung des beim Intensivpflegezuschlag zu 

berücksichtigenden behinderungsbedingten Mehraufwands 

heranzuziehen. Denn dem Grundsatz folgend sind die von medizinischen 

Fachpersonen geleisteten Behandlungspflegemassnahmen – wie 

dargelegt – in Anwendung von Art. 13 f. IVG zu vergüten und letztlich vom 

zeitlich anrechenbaren Mehraufwand in Abzug zu bringen (vgl. KSH Rz. 

5028 und KSIH Rz. 8074 bzw. Rz. 8077). Wird das "Kostendach" für die 

medizinische Pflege und Überwachung von täglich 16 Stunden durch die 

Kinderspitex nicht ausgeschöpft, gelten die von den entsprechend 

instruierten Angehörigen statt von einer medizinischen Fachperson 

erbrachten Leistungen der Behandlungspflege als vom 

Intensivpflegezuschlag abgegolten, womit der damit einhergehende 

Zeitaufwand auch dort zu berücksichtigen ist. Mithin sind mindestens die 

mit Verfügungen vom 24. Januar 2022 und 8. April 2022 von der 

Beschwerdegegnerin anerkannten täglichen 16 Stunden für die 

medizinische Pflege und Überwachung als Ausgangswert für die 

Behandlungspflege im Sinne von Art. 39 Abs. 2 IVV heranzuziehen, was 

denn auch der bundesgerichtlichen Rechtsprechung entspricht (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts 9C_140/2021 vom 25. Mai 2021 E.4.5).

- 25 -

7.6. Zu prüfen bleibt, ob im Lichte der vom Bundesgericht ohne gesetzmässige 

Einschränkung als unzulässig erachteten zeitlichen Begrenzung der me-

dizinischen Massnahmen nach Art. 13 f. IVG (vgl. Urteil des Bundesge-

richts 9C_46/2017 vom 6. Juni 2017 E.3.1) über die zugesprochenen 

16 Stunden hinaus ein beim Intensivpflegezuschlag zu berücksichtigender 

invaliditätsbedingter Mehraufwand angerechnet werden kann. Mit der Zu-

sprache von Leistungen der medizinischen Langzweitüberwachung sollen 

die Eltern von zuhause betreuten Kindern parallel durch ausgebildete Pfle-

gefachkräfte unterstützt bzw. ersetzt werden; sie ist in der Regel auf 

16 Stunden pro Tag beschränkt. Mithin sollen diese Kinder grundsätzlich 

während mindestens 8 Stunden pro Tag durch ihre Eltern oder familiäre 

Bezugspersonen überwacht und gepflegt werden. Gründe hierfür sind ei-

nerseits pädagogischer Art, dass dies für eine bestmögliche Entwicklung 

des Kindes wichtig ist. Ausserdem entspricht es dem Erziehungsauftrag 

der Eltern und es kann die Autonomie der Familie genauso wie die Bin-

dung zwischen dem Kind und seiner Eltern bzw. Geschwistern positiv un-

terstützt werden (vgl. Handbuch, S. 3). Da somit die Begrenzung der Lang-

zeitüberwachung auf in der Regel maximal 16 Stunden nicht medizinischer 

Natur ist, kann durchaus ein darüber hinausgehender Bedarf an Behand-

lungspflegemassnahmen, einschliesslich Überwachung, bestehen, wel-

cher von den "angelernten" Angehörigen zu erbringen und damit ebenfalls 

über den Intensivpflegezuschlag abzudecken wäre. Bei den vorliegend bei 

der Beschwerdeführerin notwendigen Vorkehren im Zusammenhang mit 

der Atmung über die Trachealkanüle, welche aufgrund der schwer ausge-

prägten Gesundheitsbeeinträchtigung eine maximale Langzeitüberwa-

chung begründen, nicht planbar sind und somit eine ständige Präsenz und 

Interventionsbereitschaft der entsprechend instruierten Eltern erfordern, 

um jederzeit eine hinreichende Sauerstoffsättigung sicherzustellen, liegt 

es nahe, dass vorliegend in medizinischer Hinsicht eine 24-Stunden-Über-

wachung erforderlich ist. Mithin ist bei den beim Intensivpflegezuschlag zu 

berücksichtigenden Behandlungspflegemassnahmen von einem Aus-

- 26 -

gangswert von 24 Stunden auszugehen. Davon sind die im Abklärungs-

bericht vom 7. April bzw. 21. Juni 2022 ausgewiesenen 261 Minuten für 

die Vornahme von pflegerischen oder medizinischen Massnahmen ge-

nauso wie der Mehraufwand für die Grundpflege von 36 Minuten und für 

Arzt- und Therapiebesuche von 24 Minuten abzuziehen, da die Beschwer-

deführerin während deren Ausführung zugleich überwacht werden kann. 

Gleichermassen ist aufgrund der von den Kinderspitexfachpersonen 

während der Langzeitüberwachung erbrachten Leistungen der Grund-

pflege der Intensivpflegezuschlag anteilsmässig zu kürzen. Dabei beträgt 

bei einem Anteil an Langzeitüberwachung von 16 Stunden an 24 Stunden 

(d.h. 16/24) der Kürzungsfaktor zwei Drittel, was 640 Minuten bzw. 10 

Stunden 40 Minuten entspricht und so auch im Abklärungsbericht vom 7. 

April bzw. 21. Juni 2022 ausgewiesen ist (vgl. Bg-act. 144 S. 6). Bei der 

Behandlungspflege ist somit von einem Mehraufwand von 479 Minuten 

auszugehen (= 1'440 - 261 - 36 - 24 - 640 Minuten). In Berücksichtigung 

dieses Zeitaufwands und jener für die alltäglichen Lebensverrichtungen 

und für Arzt- und Therapiebesuche ergibt sich ein täglicher invaliditätsbe-

dingter Mehraufwand von insgesamt 539 Minuten, mithin 8 Stunden 59 Mi-

nuten. Demnach steht der Beschwerdeführerin ein Anspruch auf den ma-

ximalen Intensivpflegezuschlag zu.

8. Insgesamt ergibt sich somit, dass die Beschwerde gutzuheissen und die 

angefochtene Verfügung vom 15. November 2022 insoweit aufzuheben 

ist, als darin ein Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag verneint wor-

den ist. Der Beschwerdeführerin ist ein solcher bei einem invaliditätsbe-

dingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden pro Tag auszu-

richten. 

9.1. Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG i.V.m. Art. 61 lit. fbis ATSG ist das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen aus der 

Invalidenversicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

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unabhängig vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.-- bis CHF 1'000.-- 

festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein 

durchschnittlicher Aufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Kosten in 

Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens auf CHF 700.-- 

fest. Infolge des Ausgangs des Beschwerdeverfahrens sind die 

Gerichtskosten von CHF 700.-- demnach der Beschwerdegegnerin zu 

überbinden (vgl. Art. 73 Abs. 1 VRG).

9.2. Da die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist, und auch nicht 

ersichtlich ist, dass ihr durch den Rechtsstreit Kosten entstanden sein sol-

len, hat sie keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. auch Urteil 

des Bundesgerichts 9C_140/2021 vom 25. Mai 2021 E.5). 

III. Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung vom 

15. November 2022 insoweit aufgehoben, als darin ein Anspruch auf einen 

Intensivpflegezuschlag verneint worden ist. A._____ ist ein solcher bei ei-

nem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von mindestens 8 Stunden 

pro Tag auszurichten. 

2. Die Kosten von CHF 700.-- gehen zulasten der IV-Stelle des Kantons 

Graubünden.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilung]