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**Case Identifier:** cb46e7de-2537-57c5-9960-d3f28802a5a1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.10.2018 IV 2016/431
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-431_2018-10-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/431

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.09.2019

Entscheiddatum: 22.10.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2018
Art. 28 IVG. Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG 
vom 18. März 2011 (IV-Revision 6a). Die Voraussetzungen für eine 6a-
Rentenrevision sind erfüllt. Bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % 
im angestammten Beruf als kaufmännische Angestellte hat die Versicherte 
für die Zukunft keinen Rentenanspruch mehr. Eine rückwirkende 
Rentenaufhebung ist hingegen nicht möglich, weshalb die Beschwerde 
teilweise gutzuheissen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 22. Oktober 2018, IV 2016/431). Beim Bundesgericht 
angefochten.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2016/431

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer,

Studer Anwälte AG, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ bezog ab dem 1. Januar 2004 eine Viertelsrente und ab 1. April 2004 bei 

einem IV-Grad von 59 % eine halbe Rente der Invalidenversicherung (Verfügungen vom 

9. Februar 2006, IV-act. 95 und 97 f.). Die Rentenzusprache war gestützt auf ein 

Gutachten von Dr. med. B.___, Rheumatologie, Klinik Valens, erfolgt (Gutachten vom 

18. Januar 2005, IV-act. 76-1 ff.). Dr. B.___ hatte eine leichte Arbeit in 

Wechselbelastung wegen eines primären Fibromyalgiesyndroms, einer Hyperlaxizität, 

einer allgemeinen Dekonditionierung und einer muskulären Dysbalance lediglich noch 

maximal 2 bis 3 Stunden täglich als zumutbar erachtet. Die bisherige Tätigkeit als 

kaufmännische Angestellte in einem Getränkehandel hatte er vor allem wegen der 

zusätzlichen Arbeit im Lager als nicht mehr möglich beurteilt. Die IV-Stelle hatte den IV-

Grad anhand der gemischten Methode ermittelt (60 % erwerbstätig, 40 % im Haushalt 

tätig).

A.b  Im August/September 2013 leitete die IV-Stelle ein Rentenüberprüfungsverfahren 

ein (IV-act. 128).

A.c  Am 15. Januar 2014 erteilte die IV-Stelle der ABI Aerztliches Begutachtungs-

Institut GmbH (nachfolgend: ABI) den Auftrag, die Versicherte in den Bereichen 

allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie zu begutachten (IV-act. 

136-1). Obwohl der RAD auf einer rheumatologischen Untersuchung bestanden hatte 

(IV-act. 137), führte das ABI im März/April 2014 lediglich eine allgemein-internistische, 

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psychiatrische, orthopädische und neurologische Begutachtung durch (Gutachten vom 

19. Mai 2014, IV-act. 144). Als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die 

Gutachter ein chronisches Zervikalsyndrom mit intermittierender radikulärer 

Reizsymptomatik der Wurzel C6 rechts bei Diskushernie C5/6 (laut Angabe MRI 10/13) 

an. In polydisziplinärer Hinsicht schätzten sie die Arbeitsfähigkeit für die angestammte 

Tätigkeit als kaufmännische Angestellte wie auch für jede andere körperlich leichte, 

adaptierte Tätigkeit unter Wechselbelastung wegen eines verminderten Rendements 

von 20 % auf 80 %. Diese Einschätzung gelte mit Sicherheit ab April 2014. RAD-Arzt 

Dr. med. C.___ notierte am 3. Juni 2014 (IV-act. 145), dass die Schlussfolgerungen im 

Gutachten nachvollziehbar seien, weshalb darauf abgestellt werden könne.

A.d  Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (IV-act. 150) hob die IV-Stelle die 

halbe Rente mit Verfügung vom 9. Oktober 2014 bei einem IV-Grad von 20 % für die 

Zukunft auf (IV-act. 154). Die Invaliditätsbemessung erfolgte gestützt auf einen reinen 

Einkommensvergleich, da die IV-Stelle aufgrund des Alters der jüngeren Tochter davon 

ausging, dass die Versicherte ohne gesundheitliche Einschränkungen zwischenzeitlich 

zu 100 % erwerbstätig wäre. Gegen diese Verfügung liess die Versicherte Beschwerde 

erheben (IV-act. 156; für eine ausführliche Sachverhaltsdarstellung siehe IV 2014/518).

A.e  Mit Entscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Beschwerde dahingehend gut, dass 

es die angefochtene Verfügung vom 9. Oktober 2014 aufhob und die Sache zur 

Durchführung weiterer Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne 

der Erwägungen an die IV-Stelle zurückwies. Das Gericht erwog, dass die IV-Stelle − in 

Zusammenarbeit mit dem RAD − abklären müsse, ob eine rheumatologische 

Begutachtung angezeigt sei. Zudem werde die IV-Stelle dem RAD die mit der Replik 

eingereichten neuen medizinischen Berichte (IV-act. 168) vorlegen müssen. Gelange 

der RAD zum Schluss, dass eine rheumatologische Begutachtung und/oder eine 

Begutachtung in einer oder mehreren anderen Fachdisziplinen für die Abklärung der 

Arbeitsfähigkeit notwendig sei bzw. seien, werde die IV-Stelle eine ergänzende 

Begutachtung in Auftrag geben müssen. Komme der RAD zum Schluss, dass eine 

rheumatologische Begutachtung nicht notwendig sei und die neuen medizinischen 

Berichte die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI nicht in Zweifel zu ziehen vermöchten, 

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habe er diese Einschätzung zu begründen. Dieser Entscheid erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

A.f  In der Folge setzte die IV-Stelle das Verwaltungsverfahren fort.

A.g  Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin, berichtete der IV-Stelle am 15. 

Dezember 2015 (IV-act. 177-1), dass in der Zwischenzeit erneut Infiltrationen im 

lumbalen Bereich mit jeweils nur kurz dauernder Besserung erfolgt seien. Zur 

Stabilisierung der massiven chronifizierten Schmerzen sei eine stationäre Behandlung 

im Kantonsspital St. Gallen (KSSG) erfolgt, die keinen durchschlagenden Erfolg 

gebracht habe. Er werde die Versicherte nun an die Schmerzklinik des KSSG 

überweisen. Dem Bericht des Hausarztes lag der Austrittsbericht der Klinik für 

Rheumatologie des KSSG vom 19. Mai 2015 betreffend die Hospitalisation vom 27. 

April bis 11. Mai 2015 zur multimodalen Schmerztherapie bei (IV-act. 177-12 ff.). Dr. 

med. E.___, Orthopädie F.___, hatte dem Hausarzt am 7. Juli 2015 berichtet, dass die 

Morton-Neurome histologisch bestätigt worden seien. Die Wunden seien völlig reizlos 

verheilt. Die brennenden Restbeschwerden im Bereich der Zehen und des Vorfusses 

würden vermutlich durch den Spreizfuss unterhalten; er habe der Versicherten 

orthopädische Schuheinlagen verordnet (IV-act. 177-3 f.). Das Zentrum für 

Schlafmedizin des KSSG hatte in seinem Bericht vom 4. November 2015 die 

Verdachtsdiagnose eines obstruktiven Schlaf-Apnoe-Syndroms, leichtgradig, bestätigt 

und eine nächtliche CPAP-Therapie eingeleitet (IV-act. 177-8 ff.). Die Therapie hatte 

objektiv ein gutes Resultat bei ausbaufähiger Therapieadhärenz gezeigt; subjektiv hatte 

die Versicherte von der Therapie aber noch nicht profitiert (Bericht vom 25. November 

2015, IV-act. 177-18 ff.). Dr. med. G.___, Spezialärztin Neurologie, hatte dem Hausarzt 

am 11. Dezember 2015 berichtet, dass die Versicherte bis dato unverändert an einem 

manifesten Painkiller-headache mit nur geringer Dynamik leide (IV-act. 177-21 ff.). Am 

kopfschmerzauslösenden Faktor Medikamenten- bzw. Analgetica-Überkonsum habe 

sich bis dato nichts geändert.

A.h  Auf eine interne Anfrage hin hielt RAD-Arzt Dr. C.___ am 15. Februar 2016 fest (IV-

act. 181), dass zur Beurteilung der neu geltend gemachten Beschwerden 

(lumboradikuläres Syndrom, Schulterbeschwerden links, Morton-Neuralgie) eine 

Verlaufsbegutachtung notwendig sei. Dies gelte auch für die Kopfschmerzen und die 

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übrigen, im Bericht des Hausarztes vom 15. Dezember 2015 aufgeführten 

medizinischen Probleme (Periarthropathie beider Schultern, Migräne, Schlaf-

Apnoesyndrom). Bezüglich der Wahl des Fachgebietes für die Beurteilung des 

Bewegungsapparates sei anzumerken, dass der RAD bei der Auswertung des ABI-

Gutachtens (vom 19. Mai 2014) am 3. Juni 2014 die Wahl des Fachgebiets nicht 

moniert habe, weil die Schlussfolgerungen im Gutachten problemlos nachvollziehbar 

gewesen seien. Die Begutachtung durch einen Orthopäden dürfe nicht beanstandet 

werden; auf das Gutachten vom Mai 2014 könne zweifelsfrei abgestellt werden. Bei der 

Wahl der Fachrichtung für die Begutachtung des Bewegungsapparates sei zu 

beachten, dass die Überschneidungen aus den Fachgebieten Rheumatologie, 

Orthopädie und Physikalische Medizin/Rehabilitation z.B. bei degenerativen Leiden und 

Schmerzzuständen sehr gross seien. Bei entzündlich-rheumatologischen Erkrankungen 

sei demgegenüber die Wahl des Fachgebietes auf die Rheumatologie beschränkt. Im 

vorliegenden Fall mit der früheren Diagnose Fibromyalgie und den degenerativen 

Veränderungen am Bewegungsapparat sei die Wahl zwischen Rheumatologie, 

Orthopädie und Physikalischer Medizin/Rehabilitation äquivalent. Daher könne zur 

Beurteilung des Bewegungsapparates im anstehenden Verlaufsgutachten wiederum 

das Fachgebiet der Orthopädie gewählt werden.

A.i Die vom RAD empfohlene polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung durch das ABI 

fand im Juni 2016 statt (Gutachten vom 9. August 2016, IV-act. 191). Die Diagnosen 

mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit lauteten:

•  Chronisches Zervikalsyndrom bei degenerativen HWS-Veränderungen (MRI 

03/2016); klinisch keine Radikulopathie.

•  chronisches Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen LWS-Veränderungen (MRI 

03/2016)

-  radikuläre sensible Reizsymptomatik der Wurzel L5/S1? links möglich

-  Status nach periradikulärer Infiltration L3 links und S1 links am 8.12.2014.

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter u.a. an 

(vollständige Liste siehe IV-act. 191-41):

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•  Leichte depressive Episode (F32.0)

•  chronisches unspezifisches Schmerzsyndrom

-  chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (F45.41)

•  leichtgradiges Schlaf-Apnoe-Syndrom

•  Karpaltunnelsyndrome beidseits, rechtsbetont

•  Migräne ohne Aura

•  chronisches Spannungstyp-Kopfweh

•  chronische Fussbeschwerden beidseits

•  chronische Schulterbeschwerden beidseits.

Dr. med. H.___, Allgemeine Innere Medizin, erklärte, aus allgemeininternistischer Sicht 

hätten sich keine Diagnosen und Befunde, welche zu einer zusätzlichen Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit führten, finden lassen. Dr. med. I.___, Orthopädische Chirurgie, 

hielt fest, dass sich die völlig diffus unter anderem sämtliche Abschnitte des 

Bewegungsapparates umfassenden Beschwerden durch die klinischen, radiologischen 

und infiltrativen Befunde keinesfalls vollständig begründen liessen. Ein gewisser 

Leidensdruck sei bei mässigen Veränderungen an der zervikalen und lumbalen 

Wirbelsäule sowie an den Schultern bei Arthrose des Akromioklavikulargelenks 

nachvollziehbar. Die deutlichen Inkonsistenzen samt unter anderem sehr diffuser 

Schmerzangabe im Schulterbereich selbst bei fehlender Auslenkung sowie das 

fehlende Ansprechen auf weiterhin durchgeführte konservative Therapiemassnahmen 

und die langjährige Arbeitskarenz könnten als klarer Hinweis für eine im Vordergrund 

stehende nicht-organische Beschwerdekomponente angesehen werden. Allerdings sei 

die vermehrte Beschwielung der Hände mit einer längerdauernden Schonung 

derselben keinesfalls vereinbar. In der angestammten Tätigkeit im Büro wie auch in 

jeder anderen körperlich leichten und mittelschweren, wechselbelastenden, adaptierten 

Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Das Heben und Tragen von Lasten 

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über 25 kg sowie der repetitive Einsatz der oberen Extremitäten oberhalb des 

Schulterniveaus sollten vermieden werden. Dr. med. J.___, Neurologie, führte aus, dass 

deskriptiv ein multilokuläres Schmerzsyndrom vorliege. Davon seien gewisse 

Beschwerden (z.B. die Migräne) und gewisse Befunde (z.B. die Sensibilitätsstörung im 

Innervationsgebiet des Nervus medianus bds.) relativ klar abgrenzbar. Bezüglich 

anderer Beschwerden und Befunde (zervikal und lumbal) hätten sich unter 

Berücksichtigung der Klinik und vor allem der Bildgebung Erklärungsmöglichkeiten 

gefunden. Die angegebene Schmerzintensität und die völlige Therapieresistenz seien 

jedoch auffallend gewesen, sodass nach wie vor von einer Schmerzfehlverarbeitung 

auszugehen sei. Im Vergleich zur Vorbegutachtung vor zwei Jahren seien die 

Beschwerden insgesamt diffuser geworden. Eine radikuläre Reizsymptomatik der 

Wurzel C6 rechts sei nicht mehr abgrenzbar, jedoch bestehe neu der Verdacht auf eine 

leichte radikuläre Reizung am linken Bein. Die Karpaltunnelsyndrome seien 

unverändert. Für eine körperlich leichte, adaptierte Tätigkeit mit der Möglichkeit von 

Positionswechseln sei wegen der möglichen radikulären Reizsymptomatik am linken 

Bein eine Rendement-Verminderung von 20 % zu attestieren. Möglicherweise sei die 

Arbeitsunfähigkeit Ende 2014/Anfang 2015, zum Zeitpunkt der periradikulären 

Wurzelinfiltration, höher gewesen; dies könne anhand der Aktenlage jedoch nicht 

rekonstruiert werden. Aus dem Vorliegen einer Migräne könne keine prinzipielle 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden, obwohl diese im Rahmen einer 

Attacke kurzfristig und in unvorhersehbarer Weise teilweise oder ganz aufgehoben sein 

könne. Auch aus der chronischen Kopfschmerzproblematik und den 

Karpaltunnelsyndromen ergebe sich aus neurologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit. 

Dr. med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erklärte, dass die leichte 

depressive Episode durch depressive Verstimmungen, eine erhöhte Ermüdbarkeit und 

negative Zukunftsperspektiven bezüglich der gesundheitlichen und beruflichen 

Situation gekennzeichnet sei. Die chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren sei durch eine ausgeweitete Schmerzsymptomatik im 

Bewegungsapparat, deren Ausmass sich mit den somatischen Befunden nicht 

hinreichend begründen lasse, gekennzeichnet. Es bestünden psychosoziale und 

emotionale Belastungsfaktoren, auf deren Hintergrund die vorliegenden psychischen 

Störungen entstanden seien. Der Verlauf sei chronisch. Zudem bestehe eine deutlich 

ausgeprägte Krankheits- und Behinderungsüberzeugung. Die Prognose sei deshalb 

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ungünstig. Bei der Arbeit könne es zu einer erhöhten Ermüdbarkeit kommen. Der 

Versicherten sei aber durchaus eine Willensanstrengung zumutbar, um trotzdem zu 

arbeiten. Eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht könne daher nicht attestiert 

werden. In polydisziplinärer Hinsicht kamen die Gutachter zum Schluss, dass die 

Versicherte in der angestammten Tätigkeit im Büro wie auch in jeder anderen, 

körperlich leichten, wechselbelastenden, adaptierten Tätigkeit wegen eines 

verminderten Rendements noch zu 80 % arbeitsfähig sei.

A.j RAD-Arzt Dr. C.___ notierte am 30. August 2016 (IV-act. 192), dass das Gutachten 

des ABI vom August 2016 den geltenden Qualitätskriterien entspreche, weshalb auf es 

abgestellt werden könne.

A.k  Mit Vorbescheid vom 19. September 2016 kündigte die IV-Stelle der Versicherten 

bei einem IV-Grad von 17 % die Aufhebung der Rente für die Zukunft an (IV-act. 195). 

Mittels Sternchen (*) verwies sie auf die Verfügungsbegründung, wonach die 

Rentenzahlung per 1. Dezember 2014 eingestellt worden sei. In der 

Verfügungsbegründung hielt sie ausserdem fest, dass die Voraussetzungen für eine 

"6a-Revision" erfüllt seien. Gemäss den ABI-Gutachten vom 19. Mai 2014 und 9. 

August 2016 bestehe für die angestammte Tätigkeit im Büro sowie für jede andere 

angepasste Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 80 %. Die IV-Stelle errechnete das 

Valideneinkommen anhand des zuletzt erzielten Erwerbseinkommens als "Mitarbeiterin 

Getränkehandel" (s. IV-act. 194) und bezifferte es auf Fr. 63'455.--. Das 

Invalideneinkommen setzte sie anhand von Tabellenlöhnen auf Fr. 52'363.-- fest (80 % 

von Fr. 65'454.--; LSE 2012, TA1). Dagegen liess die Versicherte am 20. Oktober 2016 

einwenden (IV-act. 199), dass das zweite ABI-Gutachten nicht schlüssig sei. Zum einen 

fehle eine Begründung für die attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 %. Zum anderen 

hätten die Gutachter die Wechselwirkungen zwischen den Diagnosen ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit nicht geprüft.

A.l Mit Verfügung vom 15. November 2016 hob die IV-Stelle die Rente wie angekündigt 

auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin auf (IV-act. 200). 

Wiederum versah sie das Dispositiv mit einem Sternchen (*), welches auf die 

Verfügungsbegründung verwies, wonach die Rentenzahlung per 1. Dezember 2014 

eingestellt worden sei. Zum Einwand hielt sie fest, dass die Gutachter die Diagnosen 

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mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in ihrer Gesamtheit beurteilt und ihre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nachvollziehbar begründet hätten. Ins Gewicht falle zudem, 

dass der RAD die Expertise als überzeugend beurteilt habe.

B. 

B.a  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

am 16. Dezember 2016 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihr Rechtsvertreter beantragte 

die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer halben IV-Rente über den 30. 

November 2014 bzw. den 31. Dezember 2016 hinaus. Eventualiter sei die Sache zur 

Vornahme ergänzender Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Zur Begründung machte 

der Rechtsvertreter geltend, Dr. C.___ vom RAD habe das erneute Absehen von einer 

rheumatologischen Untersuchung nur mit allgemeinen Aussagen und mit einer 

Verteidigung des Verzichts auf eine Beanstandung der unterlassenen 

rheumatologischen Untersuchung bei der Prüfung des ersten ABI-Gutachtens 

begründet. Faktisch habe Dr. C.___ der Auffassung des Gerichts, welches gerade 

beanstandet habe, dass keine rheumatologische Untersuchung erfolgt sei, 

widersprochen. Obwohl auch in den neueren Berichten u.a. ein Fibromyalgie-Syndrom 

diagnostiziert worden sei und sich die Schweizerische Gesellschaft für Rheumatologie 

durchaus als eigenständige und von der Orthopädie abzugrenzende Fachgesellschaft 

verstehe, sei wiederum keine rheumatologische Untersuchung erfolgt. Dr. C.___ habe 

durch das Urteil des Versicherungsgerichts vom 16. November 2015 im weiteren 

Verfahren eine Verteidigungsrolle bezüglich seines bisherigen Handelns eingenommen. 

Wegen dieser Parteifunktion sei seine Unabhängigkeit und Ergebnisoffenheit nicht 

mehr gegeben. Dasselbe gelte für die ABI-Gutachter. Auf das ABI-Verlaufsgutachten 

könne somit nicht abgestellt werden. Zudem falle auf, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Verlaufsgutachten mit derjenigen des Vorgutachtens 

identisch sei, obwohl zusätzlich zum HWS-Leiden nun auch das LWS-Leiden mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit anerkannt worden sei. Ausserdem erscheine die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Gutachters vor dem Hintergrund, dass 

er eine depressive Verstimmtheit und eine mittlerweile manifeste Schmerzstörung 

festgestellt habe, nicht nachvollziehbar. Zudem hätten er und die Beschwerdegegnerin 

es unterlassen, einen Bericht der behandelnden Psychiaterin einzuholen. Des Weiteren 

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erstaune die bagatelläre Beurteilung des orthopädischen Gutachters angesichts der in 

den Vorakten enthaltenen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Arthrose 

des AC-Gelenkes in beiden Schultern, Karpaltunnelsyndrom bds., Kopfschmerz, 

Chronifizierungsstadium III des multilokulären Schmerzsyndroms) doch sehr und sei 

viel zu optimistisch. Die echtzeitlich untersuchten und über eine längere Zeit 

behandelten gesundheitlichen Beeinträchtigungen belegten vielmehr, dass die 

Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf mindestens eine halbe IV-Rente habe.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. Februar 2017 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung hielt sie fest, dass dem 

Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 keine Gründe hätten entnommen 

werden können, die gegen eine Verlaufsbegutachtung durch das ABI gesprochen 

hätten. Der Einwand der Beschwerdeführerin, dem ABI fehle es an der erforderlichen 

Unabhängigkeit, sei nicht zu hören, denn ein Ausstandsbegehren könne sich stets nur 

gegen Personen und nicht gegen Gutachterstellen richten. Zudem hätte die 

Beschwerdeführerin einen Ausstandsgrund gegen den orthopädischen Gutachter 

sofort rügen müssen. Das Gericht habe im Rückweisungsentscheid keine 

rheumatologische Begutachtung angeordnet. Die Ausführungen des RAD bezüglich der 

Gutachtensdisziplinen leuchteten ein. Daher sei nicht zu beanstanden, dass im 

Rahmen der Verlaufsbegutachtung (erneut) auf eine rheumatologische Untersuchung 

verzichtet worden sei. Das ABI-Verlaufsgutachten habe die im Vorgutachten attestierte 

Einschätzung einer 80 %igen Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten bestätigt. 

Mangels ausgeprägter pathologischer Befunde am Bewegungsapparat und aufgrund 

der festgestellten Inkonsistenzen leuchte es ein, dass der orthopädische Gutachter der 

Beschwerdeführerin für leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten eine 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert habe. In Anbetracht des unauffälligen 

neurologischen Befundes erscheine es demgegenüber als eher wohlwollend, dass der 

neurologische Gutachter der Beschwerdeführerin einzig wegen eines Verdachts auf 

eine radikuläre Reizsymptomatik am linken Bein eine quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert habe. Der psychiatrische Gutachter sei unter 

Berücksichtigung der Standardindikatoren zum Schluss gelangt, dass die gestellten 

Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Zusammengefasst erfülle das 

ABI-Verlaufsgutachten die von der Rechtsprechung aufgestellten formellen und 

materiellen Voraussetzungen an ein lege artis abgefasstes, beweiskräftiges Gutachten. 

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Da bei der Verlaufsbegutachtung augenfällig geworden sei, dass sich die 

Beschwerdeführerin nicht mehr arbeitsfähig sehe, und da sie im weiteren Verlauf nicht 

von dieser Auffassung abgerückt sei, fielen Massnahmen zur Wiedereingliederung nach 

lit. a Abs. 2 und 3 SchlB IVG mangels subjektiver Eingliederungsfähigkeit zum 

Vornherein ausser Betracht. Die angefochtene Verfügung sei demnach nicht zu 

beanstanden.

B.c  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete sinngemäss auf eine 

Replik (act. G 6). Dafür reichte er am 29. Juni 2017 ein Schreiben der 

Beschwerdeführerin vom 23. Juni 2017 betreffend die aktuelle gesundheitliche 

Situation (act. G 10.1) und weitere medizinische Unterlagen ein (act. G 10). Er machte 

geltend, dass diese Berichte geeignet seien, die Beurteilung im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses zu beeinflussen. Er wies insbesondere darauf hin, dass am 27. Juni 

2017 eine operative Versorgung des Karpaltunnelsyndroms beidseits (richtig wohl: 

rechts) erfolgt sei (act. G 10.2 f.). Dem Schreiben lagen ausserdem ein Bericht von Dr. 

F.___ vom 12. Mai 2017 (act. G 10.4) und der ISP-Abschlussbericht des 

Schmerzzentrums des KSSG vom 31. Januar 2017 (act. G 10.5) bei.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 

11).

B.e  Am 26. September 2018 reichte der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin eine 

Honorarnote über den Betrag von Fr. 5'685.40 ein (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer, act. G 13).

Erwägungen

1. 

Die Beschwerdeführerin hat ab dem 1. Januar 2004 eine Viertelsrente und ab dem 1. 

April 2004 eine halbe Rente der Invalidenversicherung bezogen. Mit Verfügung vom 9. 

Oktober 2014 hat die Beschwerdegegnerin die Rentenleistungen per 30. November 

2014 aufgehoben. Die dagegen erhobene Beschwerde hat das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen am 16. November 2015 dahingehend gutgeheissen, dass es die 

Renteneinstellungsverfügung aufgehoben und die Sache für weitere medizinische 

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Abklärungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen hat. Damit ist die Rentenaufhebung per 30. November 2014 

dahingefallen. Trotzdem hat die Beschwerdegegnerin die Rente vorsorglich eingestellt 

behalten. Gemäss dem Wortlaut des Dispositivs hat sie die Rente mit der jetzt 

angefochtenen Verfügung vom 15. November 2016 erneut für die Zukunft, d.h. per 31. 

Dezember 2016, aufgehoben. Das Dispositiv hat sie jedoch mit einem "Sternchen" (*) 

versehen. Damit hat sie offenbar auf die Verfügungsbegründung verweisen wollen, 

worin steht, dass die Rentenzahlung per 1. Dezember 2014 eingestellt worden sei. In 

ihrer Beschwerdeantwort hat sie bestätigt, dass sie mit der angefochtenen Verfügung 

die Rente rückwirkend per 30. November 2014 hat aufheben wollen. Eine 

Rentenaufhebung (oder Herabsetzung) gestützt auf die Schlussbestimmungen der 

Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket; IV-Revision 

6a) ist grundsätzlich nur für die Zukunft möglich (Botschaft zur Änderung des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [6. IV-Revision, erstes 

Massnahmenpaket] vom 24. Februar 2010, BBl 2010 1817, S. 1842; siehe auch Urteil 

des Bundesgerichts vom 27. April 2015, 9C_64/2015 E. 4.1). Gemäss Art. 56 Abs. 2 

des St. Gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP, sGS 951.1) ist die 

Beschwerdegegnerin an die Rechtsauffassung gebunden, die dem 

Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 zugrunde liegt. Das 

Versicherungsgericht hatte mit dem damaligen Entscheid die Verfügung vom 9. 

Oktober 2014 vollständig aufgehoben. Damit war auch der Wirkungszeitpunkt der 

Aufhebung der Rente per 30. November 2014 dahingefallen. Das Gericht hat in seinem 

Rückweisungsentscheid nämlich nicht angeordnet, dass die Rente, sollten die weiteren 

medizinischen Abklärungen das ABI-Gutachten vom 19. Mai 2014 bestätigen, 

rückwirkend per 30. November 2014 aufzuheben sei. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Rente mit der angefochtenen Verfügung vom 15. November 2016 deshalb nicht 

rückwirkend per 30. November 2014, sondern nur für die Zukunft, d.h. per 31. 

Dezember 2016, einstellen können. Die angefochtene Verfügung erweist sich bereits 

aus diesem Grund als rechtswidrig. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2017 weiterhin einen Anspruch auf eine 

Invalidenrente hat.

2. 

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Das Gericht hat im Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) die 

übereinstimmende Ansicht der Parteien bestätigt, dass die Beschwerdeführerin ohne 

Behinderung inzwischen zu 100 % erwerbstätig wäre, da der Grossteil des 

Betreuungsaufwandes für die jüngste Tochter weggefallen sei. Da die 

Beschwerdeführerin bisher lediglich als zu 60 % erwerbstätig eingestuft worden sei, 

liege ein Revisionsgrund gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) vor. Da das Gericht 

den medizinischen Sachverhalt nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als erstellt erachtet hat, hatte es die Sache zur weiteren Abklärung 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. Nachfolgend ist somit die 

Arbeitsfähigkeit im Zeitpunkt des Erlasses der Einstellungsverfügung, d.h. am 15. 

November 2016, zu prüfen.

3. 

3.1 Die Beschwerdeführerin hat weiterhin einen Anspruch auf eine IV-Rente, sofern sie 

im Verfügungszeitpunkt zu mindestens 40 % invalid gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. c 

IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist 

der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

3.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität bei einer als 

vollerwerbstätig zu qualifizierenden versicherten Person durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

4. 

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4.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststehen.

4.2  Das Gericht hat in seinem Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 

2014/518) weitere medizinische Abklärungen für notwendig erachtet, weil Zweifel 

bestanden haben, ob eine rheumatologische Begutachtung für eine medizinisch 

umfassende Abklärung erforderlich gewesen wäre, und weil unklar gewesen ist, ob die 

vom Rechtsvertreter im damaligen Beschwerdeverfahren eingereichten Berichte 

(namentlich ein MRI-Befund der LWS vom 12. November 2014 und radiologische 

Befunde der Schultern vom April 2015) sowie die im Februar 2015 festgestellte Morton-

Neuralgie im rechten Fuss bereits im Verfügungszeitpunkt (9. Oktober 2014) bestanden 

hatten, ob die dadurch ausgelösten Beschwerden im Gutachten vom 19. Mai 2014 

bereits berücksichtigt worden waren oder ob sie einen zusätzlichen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben. Die Beschwerdegegnerin hat aufgrund des gerichtlichen 

Rückweisungsentscheides eine Anfrage an den RAD gemacht, welcher dieser am 15. 

Februar 2016 beantwortet hat (IV-act. 181). Gestützt auf die Empfehlung des RAD hat 

die Beschwerdegegnerin eine polydisziplinäre (allgemein-internistische, psychiatrische, 

orthopädische und neurologische) Verlaufsbegutachtung bzw. eine ergänzende 

Begutachtung durch das ABI in Auftrag gegeben. Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob 

auf das Gutachten vom 9. August 2016 abgestellt werden kann.

4.3  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat beanstandet, dass der RAD-Arzt 

Dr. C.___ das erneute Absehen von einer rheumatologischen Untersuchung nur mit 

allgemeinen Aussagen und mit einer Verteidigung des Verzichts einer Beanstandung 

der unterlassenen rheumatologischen Untersuchung bei der Prüfung des ersten ABI-

Gutachtens begründet habe. Faktisch habe Dr. C.___ der Auffassung des Gerichts, 

welches gerade beanstandet habe, dass keine rheumatologische Untersuchung erfolgt 

sei, widersprochen. Zudem habe er eine Verteidigungsrolle bezüglich seines bisherigen 

Handelns eingenommen, wodurch er seine Unabhängigkeit verloren habe. Das Gericht 

ist in seinem Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) zum 

Schluss gekommen, dass eine medizinische Fachperson die Frage beantworten 

müsse, ob im vorliegenden Fall eine rheumatologische Teilbegutachtung notwendig 

gewesen wäre. RAD-Arzt Dr. C.___ hat am 15. Februar 2016 erklärt, dass er bei der 

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Auswertung des ABI-Gutachtens vom 19. Mai 2014 die Wahl des Fachgutachters 

(Orthopäde statt Rheumatologe) nicht moniert habe, weil die Schlussfolgerungen im 

Gutachten problemlos nachvollziehbar gewesen seien. Die Begutachtung durch einen 

Orthopäden (statt einen Rheumatologen) dürfe nicht beanstandet werden. Allein 

daraus, dass Dr. C.___ seine frühere Einschätzung, wonach auf das ABI-Gutachten 

vom 19. Mai 2014 abgestellt werden könne, bestätigt hat, kann nicht gefolgert werden, 

dass er befangen sei. Dr. C.___ hat in seiner Stellungnahme vom 3. Juni 2014 nicht 

ausdrücklich Bezug auf die Gutachtensdisziplinen genommen. Daher ist es angezeigt 

gewesen, dass er in seiner Stellungnahme vom 15. Februar 2016 erklärt hat, weshalb 

er die Wahl der Fachdisziplin (Orthopädie statt Rheumatologie) damals nicht moniert 

hat. Hinzu kommt, dass Dr. C.___ seine Einschätzung in der Stellungnahme vom 15. 

Februar 2016 sachlich begründet hat: Bei der Wahl der Fachrichtung im Rahmen der 

Begutachtung des Bewegungsapparates sei zu beachten, dass die Überschneidungen 

aus den Fachgebieten Rheumatologie, Orthopädie und Physikalische Medizin/

Rehabilitation z.B. bei degenerativen Leiden und Schmerzzuständen sehr gross seien. 

Bei entzündlich-rheumatischen Erkrankungen sei jedoch die Wahl des Fachgebietes 

auf die Rheumatologie beschränkt. Im vorliegenden Fall mit der früheren Diagnose 

Fibromyalgie und den degenerativen Veränderungen am Bewegungsapparat sei die 

Wahl zwischen Rheumatologie, Orthopädie und Physikalische Medizin/Rehabilitation 

äquivalent gewesen. Dr. C.___ verfügt über die drei Facharzttitel "Innere Medizin", 

"Rheumatologie" und "Physikalische Medizin und Rehabilitation". Er besitzt also 

zweifellos das notwendige medizinische Fachwissen, um beurteilen zu können, ob bei 

einem bestimmten Beschwerdebild eine rheumatologische oder/und eine 

orthopädische Untersuchung notwendig ist. Seine Einschätzung, dass eine 

orthopädische Begutachtung zur medizinisch umfassenden Abklärung im vorliegenden 

Fall ausgereicht hat, überzeugt aber auch inhaltlich, da es sich bei der Fibromyalgie, 

die sich durch chronische, diffuse Muskelschmerzen am ganzen Körper in Gelenknähe 

auszeichnet, um eine nicht-entzündliche Erkrankung handelt (vgl. www.rheumaliga.ch/

rheuma-von-a-z/fibromyalgie, besucht am 13. September 2018). Entgegen der 

Meinung des Rechtsvertreters ist also keine (zusätzliche) rheumatologische 

Teilbegutachtung notwendig gewesen; auch bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 

RAD-Arzt Dr. C.___ in Bezug auf die Auswahl der Fachdisziplinen für die Verlaufs- bzw. 

Ergänzungsbegutachtung befangen gewesen wäre. Die für die Begutachtung vom 9. 

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August 2016 ausgewählten Fachdisziplinen (Allgemeine Innere Medizin, Psychiatrie, 

Orthopädie, Neurologie) sind also nicht zu beanstanden.

4.4  Der Rechtsvertreter hat weiter vorgebracht, dass auch die ABI-Gutachter befangen 

gewesen seien. Die Verlaufs- bzw. Ergänzungsbegutachtung im Jahr 2016 durch das 

ABI ist, mit Ausnahme des psychiatrischen Gutachters, durch dieselben Gutachter 

erfolgt wie die Begutachtung im Jahr 2014. Dies wäre tatsächlich problematisch 

gewesen, wenn das Gericht in seinem Rückweisungsentscheid vom 16. November 

2015 zum Schluss gekommen wäre, dass das Gutachten vom 19. Mai 2014 mangelhaft 

und damit nicht beweiskräftig sei. Dies ist jedoch nicht der Fall gewesen. Für das 

Gericht haben lediglich Unklarheiten darüber bestanden, ob die vom Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren neu eingereichten medizinischen 

Berichte, die den Gutachtern nicht vorgelegen haben, etwas an der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zu ändern vermögen. In einer solchen Konstellation ist es 

sogar begrüssenswert, die Verlaufs- bzw. Ergänzungsbegutachtung durch dieselben 

Gutachter durchführen zu lassen, da diese am besten beurteilen können, ob sich der 

Gesundheitszustand respektive dieArbeitsfähigkeit seit der Vorbegutachtung 

wesentlich verändert hat. Auch sonst weist nichts auf eine Befangenheit der vorliegend 

involvierten ABI-Gutachter hin. Die Argumentation des Rechtsvertreters der 

Beschwerdeführerin ist daher nicht stichhaltig.

4.5  Somit bleibt zu prüfen, ob das Verlaufs- bzw. Ergänzungsgutachten vom 9. August 

2016 die im Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 erwähnten Unklarheiten 

beantwortet und ob es hinsichtlich des Verlaufs des Gesundheitszustandes respektive 

der Arbeitsfähigkeit bis zum Verfügungserlass (15. November 2016) überzeugt.

4.5.1  Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die am 29. Juni 2017 vom Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin eingereichten medizinischen Unterlagen keine neuen 

Erkenntnisse hinsichtlich des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin im 

Verfügungszeitpunkt (15. November 2016) beinhalten. Dies gilt auch für die 

Karpaltunnelsyndrome, deren operative Versorgung die behandelnde Neurologin Dr. 

G.___ im Mai 2017 als indiziert erachtet hat (act. G 10.4), weshalb im Juni 2017 die 

Operation des Karpaltunnelsyndroms rechts erfolgt ist. Die Indikation für die 

Operation(en) hat nämlich auf einer elektroneurographischen Untersuchung (ENG) vom 

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11. Mai 2017, d.h. von mehreren Monaten nach Verfügungserlass, beruht. Eine allfällige 

Verschlechterung der Karpaltunnelsyndrome noch vor Verfügungserlass ist daher nicht 

mehr nachweisbar. Hinzu kommt, dass die Karpaltunnelsyndrome, wie die 

durchgeführte Operation zeigt, im Zeitpunkt des Verfügungserlasses noch nicht 

austherapiert gewesen sind. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden kann erst 

vorliegen, wenn die (zumutbare) medizinische Behandlung abgeschlossen ist (vgl. Art. 

7 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 ATSG).

4.5.2  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat kritisiert, dass die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gegenüber dem Vorgutachten vom 19. Mai 2014 identisch 

sei, obwohl im Verlaufs- bzw. Ergänzungsgutachten vom 9. August 2016 zusätzlich 

zum HWS-Leiden nun auch das LWS-Leiden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

anerkannt worden sei. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass den ABI-Gutachtern bei 

der Begutachtung im Juni 2016 die neuesten MRI-Befunde der LWS vom 12. 

November 2014 und vom 30. März 2016 vorgelegen haben. Der neurologische 

Gutachter hat im Vorgutachten als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein 

chronisches Zervikalsyndrom mit intermittierender radikulärer Reizsymptomatik der 

Wurzel C6 rechts bei Diskushernie C5/6 (laut Angabe MRI 10/13) angegeben. Wegen 

der Radikulopathie hat er das Rendement auch in einer körperlich angepassten 

Tätigkeit als um 20 % vermindert beurteilt (IV-act. 144-26). Dem chronischen 

Lumbovertebralsyndrom mit pseudoradikulären Irritationen beidseits bei degenerativen 

LWS-Veränderungen (laut Angabe MRI 11/12, keine Radikulopathie) hat er keinen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Bei der Verlaufs- bzw. 

Ergänzungsbegutachtung ist keine radikuläre Reizsymptomatik der Wurzel C6 rechts 

mehr abgrenzbar gewesen (IV-act. 191-38). Der Grund für die im Vorgutachten 

attestierte Verminderung der Leistungsfähigkeit von 20 % ist also eigentlich 

weggefallen. Weil sich aber bei der aktuellen neurologischen Untersuchung der 

Verdacht auf eine leichte radikuläre Reizung am linken Bein ergeben hat, hat der 

neurologische Gutachter dem chronischen Lumbovertebralsyndrom bei degenerativen 

LWS-Veränderungen neu einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen und 

weiterhin eine 20 %ige Arbeitsunfähigkeit auch für körperlich angepasste Tätigkeiten 

bestätigt. Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend gemacht hat, erscheint es als 

fraglich, ob einzig wegen eines Verdachts auf eine radikuläre Reizsymptomatik eine 

quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20 % attestiert werden kann. Ob 

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die Beschwerdeführerin aus neurologischer Sicht zu 80 % oder zu 100 % arbeitsfähig 

ist, kann jedoch offen gelassen werden, da, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, 

selbst bei einer lediglich 80 %igen Arbeitsfähigkeit kein Rentenanspruch mehr 

resultiert. Die Kritik des Rechtsvertreters überzeugt somit nicht.

4.5.3  Der neurologische Gutachter hat darauf hingewiesen, dass die Arbeitsunfähigkeit 

im Zeitpunkt der periradikulären Wurzelinfiltration Ende 2014/Anfang 2015 

möglicherweise höher gewesen sei; dies könne aufgrund der Aktenlage jedoch nicht 

mehr rekonstruiert werden. Da die Rente ohnehin erst für die Zukunft, d.h. per 31. 

Dezember 2016, aufgehoben werden könnte, wäre eine vorübergehende höhergradige 

Arbeitsunfähigkeit im Zeitraum Ende 2014/Anfang 2015 im vorliegenden Verfahren 

nicht von Relevanz. Abgesehen davon vermag eine Arbeitsunfähigkeit so lange keine 

Invalidität zu begründen, als die andauernde medizinische Behandlung noch 

eingliederungsrelevant ist, d.h. wenn nach Abschluss der therapeutischen 

Massnahmen eine Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten ist (Art. 16 ATSG, Art. 

7 Abs. 1 ATSG, Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG).

4.5.4  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat weiter vorgebracht, dass die 

Beurteilung des orthopädischen Gutachters Dr. I.___ im Vergleich zu den Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in den Vorakten (Arthrose des AC-Gelenkes in 

beiden Schultern, Karpaltunnelsyndrom bds., Kopfschmerz, Chronifizierungsstadium III 

des multilokulären Schmerzsyndroms) viel zu optimistisch sei. Bei den 

Karpaltunnelsyndromen beidseits handelt es sich um eine neurologische Erkrankung; 

sie ist dementsprechend nicht durch den orthopädischen Gutachter zu würdigen. Die 

Begründung des neurologischen Gutachters Dr. J.___ im Gutachten vom Mai 2014, 

wonach die Karpaltunnelsyndrome keine Arbeitsunfähigkeit begründeten, überzeugt: 

Die Karpaltunnelsyndrome sind damals beidseitig leichtgradig ausgeprägt und 

prinzipiell behandelbar gewesen. Im Vergleich zur Vorbegutachtung sind sie 

unverändert geblieben, weshalb der neurologische Gutachter seine frühere 

Einschätzung im Verlaufs- bzw. Ergänzungsgutachten vom 9. August 2016 bestätigt 

hat (IV-act. 191-39 f.). Auch bei den Kopfschmerzen handelt es sich um eine 

gesundheitliche Störung, die durch eine neurologische Fachperson zu beurteilen ist. 

Der neurologische Gutachter hat weder der Migräne ohne Aura noch dem chronischen 

Spannungstyp-Kopfweh (Differentialdiagnose: Medikamentenübergebrauchs-

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Kopfschmerz, IV-act. 191-38) einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Die 

Spannungskopfschmerzen hat er unter das Ganzkörperschmerzsyndrom subsumiert. 

Er hat für diese Kopfschmerzen also kein organisches Korrelat gefunden und sie 

deshalb als psychosomatisch eingeordnet. Folglich ist es Sache des psychiatrischen 

Gutachters Dr. K.___ gewesen, die Auswirkungen der Spannungskopfschmerzen − im 

Rahmen der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

− auf die Arbeitsfähigkeit zu beurteilen. Aus dem Vorliegen der Migräne (ohne 

Schlechtsein/Erbrechen, einmal pro Woche bis alle 10 Tage) hat der neurologische 

Gutachter keine prinzipielle Einschränkung der Arbeitsfähigkeit abgeleitet; er hat jedoch 

anerkannt, dass die Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer Attacke kurzfristig und in 

unvorhersehbarer Weise teilweise oder ganz aufgehoben sein könne (IV-act. 191-40). 

Auch diese Schlussfolgerung leuchtet ein, zumal die Migräne mit Triptanen 

behandelbar ist (IV-act. 191-36/38). Bezüglich der Schulterbeschwerden ist vorweg 

anzumerken, dass den Gutachtern bei der Begutachtung im Juni 2016 die MRI der 

Schultern vom 8. Juli 2014 (Schulter rechts) und vom 8. April 2015 (Schulter links) 

vorgelegen haben. Der orthopädische Gutachter ist zum Schluss gekommen, dass ein 

gewisser Leidensdruck bei mässigen Veränderungen an den Schultern bei einer 

Arthrose des Akromioklavikulargelenkes bei ansonsten regelrechtem Befund 

nachvollziehbar sei. Er hat jedoch auch auf deutliche Inkonsistenzen im Rahmen der 

klinischen Untersuchung hingewiesen. So habe die Beschwerdeführerin unter anderem 

im Schulterbereich selbst bei fehlender Auslenkung sehr diffuse Schmerzangaben 

gemacht. Zudem würden trotz fehlendem Ansprechen weiterhin konservative 

Therapiemassnahmen durchgeführt. Zu betonen sei auch, dass die vermehrte 

Beschwielung der Hände mit einer längerdauernden Schonung derselben keinesfalls 

vereinbar sei. Angesichts der mässigen degenerativen Veränderungen an den 

Schultern und der erwähnten Inkonsistenzen überzeugt es, dass der orthopädische 

Gutachter der Schulterproblematik lediglich einen qualitativen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit (kein Heben und Tragen von Lasten über 25 kg, kein repetitiver Einsatz 

der oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus) beigemessen hat. Bezüglich 

des Morton-Neuroms am rechten Vorfuss hat der orthopädische Gutachter 

festgehalten, dass dieses zwischenzeitlich operativ saniert worden sei. Dass die 

Fussbeschwerden in einer Bürotätigkeit, in der die Beschwerdeführerin vorwiegend 

sitzend tätig ist und keine längeren Gehstrecken überwinden muss, keine Auswirkung 

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auf die Arbeitsfähigkeit haben, leuchtet ebenfalls ein. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass dem Vorwurf des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin, der 

orthopädische Gutachter habe die Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in 

den Vorakten viel zu optimistisch beurteilt, nicht gefolgt werden kann. Der 

orthopädische Gutachter hat sich mit den dem orthopädischen Fachgebiet 

zuzuordnenden Beschwerden eingehend auseinandergesetzt. Dass er die Angaben der 

Beschwerdeführerin kritisch gewürdigt hat, ist angesichts der von ihm erhobenen 

deutlichen Inkonsistenzen zwingend notwendig gewesen. Zusammengefasst ist 

festzuhalten, dass die Einschätzung des orthopädischen Gutachters, wonach die 

Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit im kaufmännischen Bereich zu 

100 % arbeitsfähig sei, angesichts der mässigen degenerativen Veränderungen am 

Bewegungsapparat überzeugt.

4.5.5  Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat sodann geltend gemacht, dass 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Gutachters Dr. K.___ vor dem 

Hintergrund, dass er eine depressive Verstimmtheit und eine mittlerweile manifeste 

Schmerzstörung festgestellt habe, nicht nachvollziehbar sei. Er hat zudem moniert, 

dass kein Bericht bei der behandelnden Psychiaterin eingeholt worden sei. Zwar wäre 

es wünschenswert gewesen, dass vor der Verlaufs- bzw. Ergänzungsbegutachtung bei 

der behandelnden Psychiaterin ein Bericht eingeholt worden wäre. Allerdings bedeutet 

das Absehen davon nicht, dass dem psychiatrischen Teilgutachten von Vornherein 

jeglicher Beweiswert abgesprochen werden müsste. Soweit das psychiatrische 

Teilgutachten inhaltlich überzeugt, kann auf es abgestellt werden, auch wenn kein 

aktueller Bericht der behandelnden Psychiaterin im Recht liegt. Die psychiatrische 

Verlaufsbegutachtung ist nicht mehr durch den Vorgutachter Dr. L.___, sondern durch 

Dr. K.___ erfolgt. Dr. L.___ hatte als Diagnose (ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) 

noch einen Verdacht auf eine Schmerzverarbeitungsstörung mit ansatzweiser 

algogener Verstimmung angegeben. Dr. K.___ hat bei der Beschwerdeführerin 

demgegenüber eine leichte depressive Episode sowie eine chronische Schmerzstörung 

mit somatischen und psychischen Faktoren diagnostiziert. Er ist jedoch, wie die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort richtigerweise angemerkt hat, unter 

Berücksichtigung der vom Bundesgericht mit dem BGE 141 V 281 eingeführten 

Standardindikatoren zum Schluss gelangt, dass der Beschwerdeführerin trotz ihrer 

psychischen Beschwerden eine volle Erwerbstätigkeit zumutbar sei (Ziff. 4.1.3 des 

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Gutachtens). Dass die leichte depressive Episode keinen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben soll, überzeugt insbesondere angesichts der geringen 

pathologischen Befunde im Psychostatus (depressive Stimmung, subjektiv erhöhte 

Ermüdbarkeit und Schlafstörungen, negative Zukunftsperspektiven bezüglich 

Gesundheit und Beruf). Bezüglich der chronischen Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren (in den Akten teilweise auch als Fibromyalgie bezeichnet) 

überzeugt die Einschätzung des psychiatrischen Gutachters insbesondere angesichts 

des Fehlens deutlich auffälliger Persönlichkeitszüge, der vorhandenen Ressourcen 

(Berufsabschluss, mehrjährige Berufserfahrung, gute Kontakte innerhalb der Familie, 

fährt Auto) und der festgestellten Inkonsistenzen (u.a. stundenlange Reisen in die 

Heimat mit dem Auto, vermehrte Beschwielung der Hände). Hinzu kommt, dass bereits 

der Vorgutachter Dr. L.___ der Schmerzstörung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

beigemessen hat. Demnach ist auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. K.___ 

abzustellen, wonach die Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht in ihrer 

angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit uneingeschränkt arbeitsfähig ist.

4.5.6  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Verlaufs- bzw. 

Ergänzungsgutachten des ABI vom 9. August 2016 alle offenen Fragen beantwortet 

hat. Aus dem Gutachten geht zudem hervor, dass sich der Gesundheitszustand 

respektive die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zwischen der Begutachtung 

durch das ABI im Jahr 2014 und der Begutachtung durch dieselbe Gutachterstelle im 

Jahr 2016 nicht wesentlich verändert hat. In interdisziplinärer Hinsicht besteht für die 

angestammte Tätigkeit als kaufmännische Angestellte sowie für leidensangepasste 

Verweistätigkeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine mindestens 80 %ige 

Arbeitsfähigkeit.

5. 

5.1  Wie in Erw. 1.2 dargelegt, ist der IV-Grad anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. Bei der angestammten Tätigkeit der 

Beschwerdeführerin im Büro/ kaufmännischen Bereich handelt es sich gemäss den 

Gutachtern um eine optimal adaptierte Tätigkeit. Die Validen- und die Invalidenkarriere 

bestehen somit in derselben Tätigkeit. Das Validen- und das Invalideneinkommen 

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müssen daher ziffernmässig nicht festgelegt werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 18. April 2017, 9C_675/2016 E. 3.1 und 3.2). Ob ein Tabellenlohnabzug, im 

vorliegenden Fall angezeigt ist, kann offen gelassen werden. Denn selbst bei einem 

(grosszügigen) Tabellenlohnabzug von 15 % würde bei einem Arbeitsfähigkeitsgrad 

von 80 % ein IV-Grad von unter 40 % resultieren (20 % + [80 % x 0.15] = 32 %). Die 

Beschwerdegegnerin hat somit einen zukünftigen Rentenanspruch im Ergebnis zu 

Recht verneint.

5.2  Wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der 

Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a (Abs. 2 lit. a 

der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011). Werden 

Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a durchgeführt, so wird die Rente bis 

zum Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, längstens aber während zwei 

Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3). Aus den Akten 

geht durchwegs hervor, dass sich die Beschwerdeführerin seit Jahren für jegliche 

Tätigkeiten vollständig arbeitsunfähig fühlt (siehe z.B. IV-act. 144-10, 191-19). 

Angesichts dessen fallen rentenbegleitende Massnahmen zur Wiedereingliederung 

bereits ohne nähere Prüfung ausser Betracht. Daher besteht kein Anspruch auf die 

Weiterausrichtung der Rente für maximal zwei Jahre.

5.3  Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 15. November 2016 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die bisherige halbe Rente auf das Ende 

des der Zustellung der angefochtenen Verfügung folgenden Monats, d.h. per 31. 

Dezember 2016, aufzuheben.

6. 

6.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend − die bisherige halbe Rente wird nicht per 30. November 

2014, sondern erst per 31. Dezember 2016 aufgehoben − ist sie zu drei Vierteln der 

Beschwerdeführerin (Fr. 450.--) und zu einem Viertel der Beschwerdegegnerin (Fr. 

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150.--) aufzuerlegen. Der Anteil der Beschwerdeführerin an der Gerichtsgebühr ist 

durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt; der Restbetrag 

von Fr. 150.-- ist ihr zurückzuerstatten.

6.2  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

reduzierte Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat eine Honorarnote über den Betrag von Fr. 

5'685.40 eingereicht. Im vorliegenden Verfahren haben sich keine schwierigen 

Rechtsfragen gestellt; zudem sind die Rechtsfragen grösstenteils bereits im 

Rückweisungsentscheid vom 16. November 2015 (IV 2014/518) beantwortet worden. 

Auch wenn der Fall in tatsächlicher Hinsicht eher komplex gewesen ist, kann der 

Vertretungsaufwand daher nicht als überdurchschnittlich beurteilt werden. Die vom 

Rechtsvertreter geforderte Entschädigung von Fr. 5'685.40 erscheint daher als deutlich 

übersetzt. Angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes wäre bei vollem 

Obsiegen vielmehr eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- angemessen 

gewesen. Die Beschwerdeführerin hat lediglich zu einem kleinen Teil obsiegt (die Rente 

wird nicht per 30. November 2014, sondern erst per 31. Dezember 2016 aufgehoben), 

weshalb es gerechtfertigt erscheint, die Parteientschädigung auf Fr. 900.-- (rund ein 

Viertel von Fr. 3'500.--) festzusetzen (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 15. 

November 2016 aufgehoben und die Rente wird auf das Ende des der Zustellung der 

Verfügung folgenden Monats, d.h. per 31. Dezember 2016, aufgehoben.

2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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St.Galler Gerichte

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- wird zu drei Vierteln (Fr. 450.--) der 

Beschwerdeführerin und zu einem Viertel (Fr. 150.--) der Beschwerdegegnerin 

auferlegt; der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

wird an ihren Anteil der Gerichtsgebühr von Fr. 450.-- angerechnet; der Restbetrag von 

Fr. 150.-- wird ihr zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine reduzierte 

Parteientschädigung von Fr. 900.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2018
	Art. 28 IVG. Lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des IVG vom 18. März 2011 (IV-Revision 6a). Die Voraussetzungen für eine 6a-Rentenrevision sind erfüllt. Bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 80 % im angestammten Beruf als kaufmännische Angestellte hat die Versicherte für die Zukunft keinen Rentenanspruch mehr. Eine rückwirkende Rentenaufhebung ist hingegen nicht möglich, weshalb die Beschwerde teilweise gutzuheissen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Oktober 2018, IV 2016/431). Beim Bundesgericht angefochten.

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		2025-07-19T05:32:59+0200
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