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**Case Identifier:** d03b5232-f72f-57e8-a5d8-27c07c9f0bf9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.08.2013 IV 2011/404
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-404_2013-08-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/404

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 27.08.2013

Entscheiddatum: 27.08.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2013
Art. 87 Abs. 3 IVV i.V.m. Art. 87 Abs. 2 IVV. Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. 
Neuanmeldung. Beweistauglichkeit eines MEDAS-Verlaufsgutachtens. 
Invaliditätsbemessung. Kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2013, IV 
2011/404).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

 

Entscheid vom 27. August 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 25. Januar 2006 unter Hinweis auf chronische 

Gelenkschmerzen erstmals zum Bezug einer Rente bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen an (IV-act. 1-1 ff.). Gestützt auf das Gutachten der ABI GmbH vom 20. Juni 

2007, in welchem dem Versicherten eine 100 %ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit für 

eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit unter Vermeidung von 

Überkopfarbeiten attestiert worden war (IV-act. 32-2 ff.), wies die IV-Stelle das Renten­

gesuch mit Verfügung vom 1. Oktober 2007 ab, wobei sie einen Invaliditätsgrad von 

3 % ermittelte (IV-act. 44-1 f.). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b  Am 24. Juni 2009 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 59-1 ff.).

A.c  Mit Schreiben vom 5. August 2009 (IV-act. 67-1) reichte Hausarzt Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH Allgemeine Medizin, diverse ärztliche Berichte ein (IV-act. 68-1 ff.). Im 

Bericht der SpitalregionC.___ vom 17. Februar 2009 war unter anderem die Diagnose 

einer Persönlichkeitsstörung mit/bei Suchtverhalten (Alkohol/Medikamente) genannt 

worden (IV-act. 68-4 f.). Im Bericht der Ärzte der Klinik für Orthopädische Chirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 18. Juni 2009 war ausgeführt worden, beim 

Versicherten seien am 22. August 2008 eine arthroskopische 

Rotatorenmanschettennaht und am 23. April 2009 eine subacromiale therapeutische 

Infiltration rechts durchgeführt worden (IV-act. 68-1).

A.d  In einer internen Stellungnahme zur Eingliederungsfähigkeit resp. Arbeitsfähigkeit 

vom 24. November 2009 wurde vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 

ausgeführt, bislang lägen vom behandelnden Psychiater Dr. D.___ – trotz Mahnung – 

keine neuen Berichte vor. Sollten aktuell keine wesentlich neuen Sachverhalte 

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(erfolgreiche Entzugsbehandlung etc.) geltend gemacht werden, wäre weiterhin von 

den bisherigen Einschätzungen auszugehen (IV-act. 76).

A.e  Dr. med. E.___, Facharzt für Neurologie, erstattete am 8. Dezember 2009 einen 

Bericht. Er diagnostizierte weiterhin auftretende rezidivierende Bewusstlosigkeiten, zu­

letzt am 27. Oktober 2009, einen bekannten Alkoholabusus, derzeit kein 

Alkoholkonsum, sowie einen Status nach beidseitiger Schulter-OP, zuletzt im August 

2008 mit weiterhin bestehenden Schmerzen (IV-act. 91-5).

A.f   Am 10. Dezember 2009 erstattete Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Psychiatrie & 

Psychotherapie, zuhanden der IV-Stelle einen Bericht. Er diagnostizierte einen 

schädlichen Gebrauch von Alkohol seit Jugendjahren, gegenwärtig abstinent (F10.20), 

sowie eine leichte bis mittelschwere depressive Episode, teils mit Suizidversuchen, und 

attestierte eine Reduzierung der Arbeitsfähigkeit unter anderem durch die Depression. 

Weiter gab er an, aus psychiatrischer Sicht seien gewisse Hilfsarbeiten teilzeitlich 

möglich (IV-act. 78-7 f.).

A.g  In einer internen Stellungnahme zur Eingliederungsfähigkeit vom 14. Dezember 

2009 wurde vom RAD ausgeführt, gemäss dem Bericht von Dr. D.___ könne aktuell von 

einer Auflage zur Entzugsbehandlung abgesehen werden. Inwieweit nun tatsächlich 

eine graduelle (dauerhafte) Einschränkung des Arbeitspensums bestehe, sei unklar. 

Aus medizinischer Sicht könne jedoch davon ausgegangen werden, dass der 

Versicherte aus psychischen Gründen zumindest in der Stellensuche eingeschränkt sei 

(IV-act. 79).

A.h  Dem FI-Assessmentprotokoll vom 16. Februar 2010 ist zu entnehmen, dass der 

Versicherte auf die Arbeitsfragen keine Motivation zeige. Für ihn sei dies kein Thema. 

Er erwarte ganz klar eine Rente. Eine Unterstützung in den beruflichen Massnahmen 

mache deshalb keinen Sinn (IV-act. 86-1 ff.). Mit Mitteilung der IV-Stelle vom 3. März 

2010 wurde in der Folge der Anspruch des Versicherten auf berufliche Eingliederungs­

massnahmen verneint (IV-act. 88-1 f.).

A.i   Der RAD hielt am 2. September 2010 in einer internen Stellungnahme fest, die 

Arbeitsfähigkeit angestammt bzw. adaptiert könne aufgrund der vorliegenden Unter­

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lagen nicht definiert werden. Daher sei eine Verlaufs-Begutachtung bei der MEDAS 

St. Gallen erforderlich (IV-act. 92-1 f.).

A.j   Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Ost­

schweiz am 17. Februar 2011 ein polydisziplinäres (orthopädisches, psychiatrisches 

und neurologisches) Gutachten mit Untersuchungsdaten vom 29. November und 

1. Dezember 2010. Die Begutachtung ergab als Hauptdiagnosen mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit eine peronealbetonte Ischiadicusläsion links bei Status nach 

Liegetrauma am 18. Juli 2010, eine ausgeprägte, vorwiegend axonale beinbetonte 

Polyneuropathie, rezidivierende Bewusstlosigkeiten unklarer Ätiologie, eine Re-Ruptur 

der Rotatorenmanschette rechts nach Naht mit Impingementsyndrom, eine Instabilität 

des oberen Sprunggelenks (OSG) links mehr als rechts, eine alte Brustwirbelkörper 

(BWK) 7-Kompressionsfraktur sowie einen chronischen Alkoholabusus. Als 

Nebendiagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nannten die 

Gutachter eine Intoxikation mit Amitriptylin und Alkohol in wahrscheinlich suizidaler 

Absicht am 18. Juli 2010, ein depressives Syndrom, aktuell stabil, einen Status nach 

Operation eines Nervus ulnaris-Kompressionssyndromes im Sulcus ulnaris-Bereich 

rechts mit guter Regeneration, ein Cavernomübergang Pons/Medula oblongata, 4 mm 

gross ohne neurochirurgieschen Handlungsbedarf, ein sakkuläres Aneurysma im 

Carotissiphon rechts, Durchmesser von 3 mm, kein Interventionsbedarf, DD 

Hepatopathie medikamentös-toxisch, DD äthylisch, eine hypochrome, mikrozytäre 

Anämie, ein intermittierendes, tachykardes Vorhofflimmern, eine arterielle Hypertonie, 

einen Status nach mehrmaliger Varizenoperation an den unteren Extremitäten 

beidseits, einen Status nach konservativ behandelter Radiusfraktur rechts, einen Status 

nach mehrmaliger Leistenbruchoperation beidseits sowie einen Morbus Dupuytren 

Grad I beidseits. Für eine behinderungsadaptierte Tätigkeit gaben die Gutachter der 

MEDAS Ostschweiz eine um 20 % reduzierte Leistungsfähigkeit bei voller 

Arbeitspräsenz an (IV-act. 99-1 ff.).

A.k  Die RAD-Ärztin Dr. med. F.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, hielt am 26. Mai 2011 in einer internen Stellungnahme fest, dass auf das 

Gutachten abgestellt werden könne. Es sei ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar. 

Seit dem Begutachtungszeitpunkt bestehe eine Arbeitsfähigkeit adaptiert von 80 % 

ganztags (IV-act. 103-2).

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A.l   Mit Vorbescheid vom 12. Oktober 2011 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 106-1 f.).

A.m Mit Verfügung vom 24. November 2011 lehnte die IV-Stelle den Antrag des Ver­

sicherten auf eine Invalidenrente ab. Da der Invaliditätsgrad bei einer Arbeitsfähigkeit 

von 80 % in einer adaptierten Tätigkeit lediglich 22 % betrage, bestehe kein Rentenan­

spruch (IV-act. 108-1 f.).

B.    

B.a  Gegen diese Verfügung richtete sich die am 16. Dezember 2011 erhobene Be­

schwerde. Der Beschwerdeführer beantragte die Zusprache einer ganzen IV-Rente. Zur 

Begründung verwies er auf seine zahlreichen Operationen. Im Hinblick auf seine 

schlechte körperliche Verfassung und auf die Dauerschmerzen könne er unmöglich 

einen Arbeitseinsatz leisten (act. G 1). Der Beschwerde wurde das "Detaillierte 

Arztzeugnis" von Dr. B.___ vom 13. Dezember 2010 beigelegt (act. G 1.3).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 9. Februar 2012 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie im 

Wesentlichen aus, das Gutachten sei durch die MEDAS Ostschweiz von einem 

qualifizierten Begutachtungsinstitut vorgenommen worden und basiere auf 

umfassenden Kenntnissen des Sachverhalts. Die Anamnese sowie die Befunde seien 

erhoben worden. Die Begutachtung beinhalte ein orthopädisches und ein 

psychiatrisches Teilgutachten. Auch die Beschwerdebeschreibung des 

Beschwerdeführers sowie sämtliche IV-Akten hätten in das Gutachten Eingang 

gefunden. Die Beurteilung der zumutbaren Arbeitsleistung sei schliesslich nach 

Kenntnisnahme der Vorakten abgegeben worden. Somit entspreche dieses Gutachten 

den Anforderungen der Rechtsprechung. Neue medizinische Fakten seien dem 

Arztbericht von Dr. B.___ vom 13. Dezember 2010 nicht zu entnehmen. Zu beachten 

sei zudem, dass ein behandelnder Arzt beweisrechtlich nicht als Sachverständiger, 

sondern als Auskunftsperson auftrete. Aufgrund des engen persönlichen und 

rechtlichen Verhältnisses zwischen dem Arzt und seinem Patienten bestehe eine 

natürliche Vermutung dafür, dass die Äusserungen des Arztes in erster Linie der 

Unterstützung des Patienten im Hinblick auf die Zusprache von Sozialversicherungs­

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leistungen und nicht der objektiven und unabhängigen Sachverhaltserhebung dienten. 

Sie habe ergo zu Recht auf das MEDAS-Gutachten abgestellt. Der Einkommensver­

gleich sei im Übrigen nicht beanstandet worden (act. G 4).

B.c  Mit Replik vom 22. Februar 2012 beantragte der Beschwerdeführer eine 

Neubeurteilung seiner diversen körperlichen Gebrechen (act. G 6).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hielt mit Schreiben vom 24. Februar 2012 an ihren 

Ausführungen und ihrem Antrag fest (act. G 8).

 

Erwägungen:

1.     

Die Beschwerdegegnerin hat die Verfügung am 24. November 2011 dem früheren Bei­

stand des Beschwerdeführers zugestellt (IV-act. 108-1). Der Beschwerdeführer war 

jedoch im Zustellungszeitpunkt bereits nicht mehr verbeiständet (IV-act. 98-4, 100). 

Somit erfolgte eine fehlerhafte Eröffnung der Verfügung. Da die angefochtene Ver­

fügung aber umgehend an den Beschwerdeführer weitergeleitet worden ist, so dass 

dieser noch rechtzeitig innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde erheben konnte 

(act. G 1), ist die fehlerhafte Verfügungseröffnung vorliegend ohne Relevanz.

2.     

2.1   Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird 

eine Neuanmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Art. 87 Abs. 3 IVV 

i.V.m. Art. 87 Abs. 2 IVV erfüllt sind. Demnach ist von der versicherten Person im 

Gesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den 

Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die Frage, ob eine anspruchsbegründende 

Änderung in den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten sein 

könnte, beurteilt sich durch den Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der 

ersten Ablehnungsverfügung (bzw. bei mehreren Ablehnungen seit der letzten 

materiellen Prüfung, die rechtskräftig geworden ist) bestanden hat, mit demjenigen zur 

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Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1). Tritt die Verwaltung (nach 

erfolgter Glaubhaftmachung) auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell 

abzuklären und zu prüfen, ob nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu 

bejahen sei (Entscheid des Bundesgerichts vom 3. April 2008, 9C_733/2007, E. 1).

2.2   Vorliegend ist die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung vom 24. Juni 2009 

(IV-act. 59-1 f.) eingetreten. Dem durch Dr. B.___ mit Schreiben vom 5. August 2009 

eingereichten Operationsbericht der Spitalregion C.___ vom 25. August 2008 ist zu 

entnehmen, dass der Beschwerdeführer seit langem wieder an belastungsabhängigen, 

in den Arm ausstrahlenden Schulterschmerzen rechts leide. Das Magnetic Resonance 

Imaging (MRI) zeige eine Supraspinatussehne (SSP)-Sehnenruptur, eine Musculus 

Subscapularis (SSC)-Teilruptur und eine Bizepstendinopathie. Die Indikation für eine 

Schultersanierung sei gegeben. Daher erfolgte am 22. August 2008 die Operation einer 

arthroskopischen Bizepstenotomie (IV-act. 68-11 f.). Im Bericht der Klinik für 

Orthopädische Chirurgie des KSSG vom 18. Juni 2009 waren unter anderem die 

Diagnosen einer Re-Ruptur Rotatorenmanschette (SSP) rechts sowie eines Status nach 

arthroskopischer Rotatorenmanschettennaht am 22. August 2008 bei Rotatoren­

manschettenruptur rechts und symptomatischen Schultereck(AC)-Gelenksarthrose ge­

nannt worden. Am 23. April 2009 war eine subacromiale therapeutische Infiltration 

rechts durchgeführt worden (IV-act. 68-1 f.). Im Bericht vom 10. Dezember 2009 diag­

nostizierte Dr. D.___ nebst dem schädlichen Gebrauch von Alkohol seit Jugendjahren, 

gegenwärtig abstinent (F10.20), leichte bis mittelschwere depressive Episoden, teils mit 

Suizidversuchen (IV-act. 78-7). Diesem Bericht sowie denjenigen der Spitalregion C.___ 

und des KSSG lassen sich mithin genügend Hinweise auf eine anspruchsrelevante 

Veränderung des Gesundheitszustandes seit Erlass der Verfügung vom 1. Oktober 

2007 entnehmen, die damit im Sinne von Art. 87 Abs. 2 IVV glaubhaft gemacht ist. Die 

Beschwerdegegnerin ist angesichts dessen zu Recht auf die Wiederanmeldung des 

Beschwerdeführers vom 24. Juni 2009 eingetreten.

3.     

3.1   Als Invalidität gilt gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 

länger dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat 

die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, 

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auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn 

sie mindestens zu 50 % oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 % 

invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist ge­

mäss Art. 28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird für die Bestimmung 

des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt 

der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbs­

einkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 

werden. Beim zur Bemessung des IV-Grads vorzunehmenden Einkommensvergleich 

sind Werte aus demselben Vergleichsjahr beizuziehen.

3.2   Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen zu 

können, ist die Verwaltung - und im Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht 

hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die 

vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der 

freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen 

(BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte 

Gutachten von externen Spezialärzten, die aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der 

Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Im Grundsatzurteil 

BGE 137 V 210 hat das Bundesgericht einlässlich und in Berücksichtigung aller in 

Betracht fallenden Gesichtspunkte zur Beschaffung medizinischer 

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Entscheidungsgrundlagen durch externe Begutachtungsinstitute wie die MEDAS in der 

Invalidenversicherung Stellung genommen und diese – wie bereits früher (vgl. statt 

vieler Urteil des Bundesgerichts 9C_500/2009 vom 24. Juni 2009, E. 2.1 mit Hinweis) – 

als verfassungs- und konventionskonform erklärt.

4.     

4.1   Die Beschwerdegegnerin stützt sich bezüglich Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die 

Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz.

4.1.1         In psychiatrischer Hinsicht erfolgte die Begutachtung am 1. Dezember 2010 

durch Dr. med. G.___, eidg. Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie. Dieser 

hat in seinem psychiatrischen Consiliargutachten vom 15. Dezember 2010 (IV-act. 

99-36 ff.) ausgeführt, bei schizoider Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.1) handle es 

sich beim Alkoholabusus um eine sekundäre Sucht. Aus psychiatrischer Sicht habe 

sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der letzten Begutachtung am 

17. Juli 2007 stabilisiert, insbesondere bezüglich des Alkoholkonsums. Eine Dauerüber­

wachung sei aber nötig, um zu verhindern, dass der Beschwerdeführer einen Rückfall 

erleide. Aus psychiatrischer Sicht seien diesem aktuell körperlich adaptierte Tätigkeiten 

in einem vollen Pensum zumutbar, hierzu seien aber Wiedereingliederungsmass­

nahmen zu empfehlen (IV-act. 99-40). Das Consiliargutachten basiert auf umfassenden 

Kenntnissen des Sachverhalts. Eigene Befunde und Beobachtungen sind erhoben 

worden. Auch die Beschwerdebeschreibung des Beschwerdeführers und die IV-Akten 

haben in das Consiliargutachten Eingang gefunden. Zudem sind ein Screening-Test 

(Patienten-Gesundheits-Fragebogen) sowie ein Minnesota-Multiphasic-Personality-

Inventory (MMPI)-Test durchgeführt worden. Die Beurteilung der zumutbaren Arbeits­

leistung ist in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden. Die Schluss­

folgerungen des Experten sind begründet. Somit entspricht dieses Consiliargutachten 

den Anforderungen der Rechtsprechung (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

4.1.2         Die orthopädische Begutachtung (IV-act. 99-31 ff.) ist durch Dr. med. H.___, 

Orthopädische Chirurgie FMH, erfolgt, der seine Diagnosen unter anderem auf die am 

1. Dezember 2010 angefertigten Röntgenbilder des Rippenthoraxes links basal, des 

Oberschenkels links, des OSG rechts, der BWS und LWS abgestützt hat. Dr. H.___ hat 

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im orthopädischen Consiliargutachten vom 13. Dezember 2010 berichtet, aus den 

Beschwerdebildern seitens des Bewegungsapparats, die alle objektiviert werden 

könnten, resultierten qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit. In erster Linie 

dürften vor allem rechts keine längeren Überkopfarbeiten vorkommen und Gehstrecken 

über einem Kilometer müssten von Pausen unterbrochen sein. Dazu sei das Tragen 

eines Stabilschuhs angezeigt. Diese Einschätzung stehe weitgehend im Einklang mit 

der im Gutachten 2007 gemachten, wobei die neu eingetretene leichte Kyphosierung 

durch die Wirbelfraktur und der Nervenschaden am linken Bein berücksichtigt werden 

müssten. Prognostisch sei aus Sicht des Bewegungsapparates mittelfristig mit einem 

günstigen Verlauf zu rechnen. Es sei aufgrund des bisherigen Verlaufs keine rasche 

Entwicklung einer OSG-Arthrose zu erwarten. Die seit der letzten Begutachtung am 

17. Juli 2007 aufgetretene Fraktur von BWK7 mit Kyphosierung habe den Gesundheits­

zustand diskret verschlechtert. Ebenso führe die Peronaeusparese links seit Juni 2010 

zu einer leichten Gehstörung (IV-act. 99-34 f.). Auch dieses Consiliargutachten basiert 

auf umfassenden Kenntnissen des Sachverhalts. Die persönliche, berufliche und 

soziale Anamnese sowie die Befunde sind erhoben worden. Auch die 

Beschwerdebeschreibung des Beschwerdeführers und die IV-Akten, im speziellen die 

Röntgenbilder der BWS und LWS von Dr. B.___ aus dem Jahr 2007 und der 

Beckenübersicht des Spitals Wattwil von 2010 sowie das MRI des OSG und der 

Schulter rechts der Jahre 2008 und 2009 haben in das Consiliargutachten Eingang 

gefunden (IV-act. 99-33 f.). Die Beschreibung der Einschränkungen und notwendigen 

Hilfsmittel bei Arbeitstätigkeiten ist begründet und plausibel. Somit entspricht auch 

dieses Consiliargutachten den Anforderungen der Rechtsprechung.

4.1.3         Polydisziplinär (inklusive neurologischer Begutachtung) wird ausgeführt, 

dass sich seit dem medizinischen Referenzzeitpunkt vom Juli 2007 eine verminderte 

Leistungsfähigkeit von 20 % bei voller Arbeitspräsenz unter Berücksichtigung der 

qualitativen Einschränkungen ergeben habe, dies aufgrund des seit der ersten ABI-

Begutachtung neu hinzugekommenen neuropathischen Schmerzsyndroms im linken 

Bein sowie einer Fussheberparese links. Auch sei vermutlich neu eine Fraktur von 

BWK7 mit Kyphosierung aufgetreten, was ebenso eine Veränderung des Gesundheits­

zustandes mit sich gebracht habe (IV-act. 99-28). Aus neurologischer Sicht seien die 

epileptischen Anfälle, welche sowohl anamnestisch als auch nach Aktenlage seit über 

einem Jahr nicht mehr aufgetreten seien, mit den üblichen damit verbundenen Ein­

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schränkungen, IV-mässig nicht relevant. Die residuelle Fussparese links bedingt durch 

die peronealbetonte Ischiadicusläsion links habe sich im Verlauf bereits gebessert. 

Subjektiv führe diese aktuell zu keiner grossen Einschränkung. Die Prognose bezüglich 

der Fussheberparese links sei noch offen, eine weitere Besserung sei durchaus 

möglich (IV-act. 99-25). Das polydisziplinäre Gutachten ist aufgrund der Akten, 

insbesondere auch unter Berücksichtigung des Gutachtens der ABI GmbH vom 

20. Juni 2007 sowie eigener Untersuchungen (unter anderem Labor, Röntgen, PACT-

Test, Ruhe-EKG), erstellt worden.Es ist umfassend, berücksichtigt die geltend 

gemachten Beschwerden und begründet in nachvollziehbarer Weise die 

Schlussfolgerungen der Experten; auch werden die seit der letzten Begutachtung vom 

17. Juli 2007 neu hinzugekommenen Beeinträchtigungen (neuropathisches 

Schmerzsyndrom im linken Bein, Fussheberparese links, vermutliche Fraktur der BWK7 

mit Kyphosierung) als qualitative Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit in der 

Darlegung der zumutbaren Arbeit berücksichtigt. Damit vermag das Gutachten den 

höchstrichterlich geltenden Anforderungen an ein solches zu genügen.

4.2   Soweit in der Beschwerde sinngemäss geltend gemacht wird, die von den 

Sachverständigen im MEDAS-Gutachten bescheinigte Arbeitsunfähigkeit von bloss 

20 % lasse sich aufgrund der seither eingetretenen Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes nicht halten, kann dem nicht beigepflichtet werden, wurden 

doch die in der Beschwerde genannten gesundheitlichen Einschränkungen des rechten 

Fussgelenks, der Krampfadern an beiden Beinen, der Leisten, der Schultern, des 

Rückens sowie des Handgelenks in der Diagnosestellung des MEDAS-Gutachtens 

bereits miterfasst (IV-act. 99-23 f.). Insgesamt lassen sich in den medizinischen Akten 

keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür finden, dass bis zum Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung eine relevante anhaltende Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers von mehr als 20 % eingetreten ist. Die 

übrigen medizinischen Akten – sofern sie überhaupt eine abweichende Beurteilung 

beinhalten – vermögen keinen Zweifel an der Beweistauglichkeit des MEDAS-

Gutachtens entstehen zu lassen. Insbesondere das "Detaillierte Arztzeugnis" von 

Hausarzt Dr. B.___ vom 13. Dezember 2010, worin er – ohne Begründung – eine 

Teilarbeitsfähigkeit von 10-20 %iger Arbeitszeit mit ca. 30 %iger Arbeitsleistung 

attestiert (act. G 1.3), ist nicht nachvollziehbar. Was im Übrigen Berichte von 

Hausärzten angeht, darf und soll die Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, 

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dass Hausärzte mitunter aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in 

Zweifelsfällen eher dazu neigen, zu Gunsten ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 

351 E. 3b/cc). Das "Detaillierte Arztzeugnis" von Dr. B.___ ist mithin nicht geeignet, 

Zweifel am Beweiswert des Gutachtens zu wecken.

4.3   Zusammenfassend ist demnach gestützt auf das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 

17. Februar 2011 und den RAD mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einem im 

Vergleich zur Verfügung vom 1. Oktober 2007 bis zum Erlass der streitigen Verfügung 

vom 24. November 2011 leicht veränderten Gesundheitszustand auszugehen, der zu 

einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit von 20 % führt. 

Mithin sind auf der Basis einer 80 %igen Restarbeitsfähigkeit in einer ideal leidens­

adaptierten Tätigkeit die erwerblichen Auswirkungen zu ermitteln.

4.4   Rechtsprechungsgemäss ist bei der Ermittlung des Valideneinkommens 

entscheidend, was die versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen 

würde. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im 

Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung 

des Valideneinkommens grundsätzlich der letzte vor Eintritt der 

Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und der realen 

Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S. K. 

vom 23. März 2009, 8C_515/2008). Die Beschwerdegegnerin ermittelte in der 

angefochtenen Verfügung das Valideneinkommen anhand des vom Beschwerdeführer 

im Jahr 2005 erzielten Lohnes bei der I.___ AG und rechnete dieses auf das Jahr 2009 

auf (IV-act. 109, 107-2). In den medizinischen Akten finden sich Hinweise, dass der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers bereits vor und während des ganzen 

Jahres 2005 beeinträchtigt gewesen sein könnte. Gemäss ABI-Gutachten vom 20. Juni 

2007, Ziff. 6.3, habe sich die verminderte Belastbarkeit der Arme und des rechten 

Fusses langsam in den letzten Jahren entwickelt. Bezüglich des Alkoholkonsums sei 

die Situation aufgrund der anamnestischen Angaben schwankend gewesen. Der 

Beschwerdeführer habe auch immer wieder gearbeitet (IV-act. 32-14). Vor diesem 

Hintergrund kann das Valideneinkommen, d.h. das hypothetische Einkommen bei voller 

Gesundheit, nicht anhand eines im Jahr 2005 erzielten Lohnes ermittelt werden. Der 

Beginn wie auch das Ausmass sowie die Dauer der Arbeitsunfähigkeit der früher 

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ausgeübten körperlich schweren Tätigkeiten kann aktenmässig nicht genau festgelegt 

werden. Die um 20 % verminderte Leistungsfähigkeit bei voller Arbeitspräsenz auch in 

adaptierten Tätigkeiten stand jedoch spätestens im Zeitpunkt der Begutachtung durch 

die MEDAS Ostschweiz, nämlich 2010, fest. Es rechtfertigt sich daher, einen 

statistischen Wert (Tabellenlohn) für das Jahr 2010 beizuziehen. Im Jahr 2010 machte 

der statistische Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten von Männern 

Fr. 5'118.-- pro Monat bzw. Fr. 61'414.-- pro Jahr aus (Anhang 2 der Textausgabe 

Invalidenversicherung, Gesetze und Verordnungen mit Querverweisen und 

Sachregister, Ausgabe 2012, S. 234, basierend auf der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik). Es ist demgemäss von 

einem Valideneinkommen 2010 von Fr. 61'414.-- auszugehen.

4.5   Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist  

- wie hier - kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

Beschwerdeführerin nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008).

4.6   Die Beschwerdegegnerin hat vom Invalideneinkommen keinen sogenannten 

"Leidensabzug" gewährt (IV-act. 35, 109). Der als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug 

hat nichts mit dem Leiden an sich zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile 

ausgeglichen werden, welche die versicherte Person bei der Anwendung statistischer 

Daten für das Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt - neben der 

Arbeitsunfähigkeit - auf den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche 

Lohneinbusse. Denn die statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von 

Daten gesunder Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide 

Arbeitnehmer im Allgemeinen nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des 

Invaliditätseinkommens bzw. der Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen 

(vgl. BGE 126 V 75 zum "Leidensabzug"). Im Hinblick auf die verschiedenen durch die 

somatischen Einschränkungen bedingten Beeinträchtigungen, insbesondere der 

qualitativen Arbeitsfähigkeit, hat sich das Spektrum der für den Beschwerdeführer noch 

in Frage kommenden Tätigkeiten erheblich verkleinert. Zudem ist der 

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Beschwerdeführer aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden gegenüber einem 

gesunden Konkurrenten für einen adaptierten Arbeitsplatz aus ökonomischer Sicht 

benachteiligt, auch weil ein grösseres Risiko besteht, dass er mehr 

Krankheitsabwesenheiten haben könnte und er weniger flexibel ist (z.B. in Bezug auf 

Überstunden; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 25. November 2008 

[9C_650/2008] E. 5.4). Schliesslich ist der Beschwerdeführer aufgrund seiner durch den 

jahrzehntelangen Alkoholabusus angeschlagenen Persönlichkeit auf besondere Rück­

sichtnahme und besonderes Verständnis seitens des Arbeitgebers und der Arbeits­

kollegen angewiesen. Er wird deshalb seine Arbeitskraft zu einem unterdurchschnitt­

lichen Lohn anbieten müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 9. Dezember 2009 

[9C_68/2009]). Es ist somit insgesamt anzunehmen, dass der Beschwerdeführer im 

Vergleich zu gesunden Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt ein geringeres Einkommen 

wird erzielen können. Es rechtfertigt sich daher, einen Abzug von 10 % vorzunehmen. 

Das Durchschnittseinkommen ist somit auf Fr. 55'273.-- herabzusetzen. Bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 % ergibt sich per 2010 ein zumutbares Invalideneinkommen 

von Fr. 44'218.--.

4.7   Aus der Gegenüberstellung von Valideneinkommen von Fr. 61'414.-- und 

Invalideneinkommen von Fr. 44'218.-- ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 28 %. Es 

besteht folglich kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.

5.     

5.1   Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- er­

scheint als angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte 

die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden. Ange­

sichts des vollen Unterliegens des Beschwerdeführers rechtfertigt es sich, ihm die 

Gerichtskosten unter Anrechnung des von ihm in selbiger Höhe geleisteten Kostenvor­

schuss gesamthaft aufzuerlegen.

 

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihm geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.08.2013
	Art. 87 Abs. 3 IVV i.V.m. Art. 87 Abs. 2 IVV. Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Neuanmeldung. Beweistauglichkeit eines MEDAS-Verlaufsgutachtens. Invaliditätsbemessung. Kein Anspruch auf eine Invalidenrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. August 2013, IV 2011/404).

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