# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c038e637-cff2-55da-bc5b-7d870f6bfbda
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.10.2015 IV 2013/287
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-287_2015-10-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/287

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 09.10.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2015
Art. 17 ATSG, Art. 28a Abs. 3 IVG: Revision wegen hypothetischer Reduktion 
des Erwerbspensums im Gesundheitsfall. Fall einer durch Unfall im 
Kindesalter invaliden Beschwerdeführerin mit kognitiven 
Beeinträchtigungen. Das Abstellen auf Aussagen der versicherten Person 
setzt voraus, dass diese den Inhalt und die Tragweite der Frage erfassen 
kann (hier verneint). Alleine die Geburt von Kindern rechtfertigt die 
Annahme, im Gesundheitsfall wäre die Erwerbstätigkeit eingeschränkt 
worden, nicht. Beweiskraft eines polydisziplinären Gutachtens, welches in 
der freien Wirtschaft eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2015, IV 
2013/287).

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2015

Entscheid vom 9. Oktober 2015

Besetzung

Versicherungsrichterin Marie Löhrer (Vorsitz), Versicherungsrichter Ralph Jöhl, 

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei; Gerichts-schreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2013/287

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Zollinger, Rämistrasse 5, Postfach 462, 

8024 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision

Sachverhalt

A.       

A.a      A.___ wurde am 10. Dezember 1987 wegen eines Nierenleidens 

(Geburtsgebrechen Nr. 342 gemäss Anhang der Verordnung über Geburtsgebrechen 

[GgV; SR 831.232.21]) bei der Invalidenversicherung (IV) zum Bezug von IV-Leistungen 

für Minderjährige angemeldet (IV-act. 1). Die IV-Stelle gewährte medizinische 

Massnahmen (vgl. IV-act. 5).

A.b     Bereits zuvor, am 8. Juni 1987 hatte die Versicherte bei einem Verkehrsunfall ein 

Schädelhirntrauma (Contusio cerebri, Subduralhämatom rechts frontal) sowie eine 

Femurfraktur mit posttraumatischer Beinverlängerung links erlitten. Sie wurde am 

15. Juni 1989 wegen eines unfallbedingten Sprachgebrechens erneut bei der IV 

angemeldet (zu den gewährten Massnahmen pädagogisch-therapeutischer Art vgl. IV-

act. 14, zu den medizinischen Massnahmen vgl. IV-act. 19 und 27, zu den Hilfsmitteln 

vgl. IV-act. 29) und beantragte am 23. Januar 1997 bei der IV-Stelle Berufsberatung (IV-

act. 7, 8 31, 32). Mit Verfügung vom 27. Juni 1997 wurde der Versicherten als 

berufliche Massnahme die erstmalige berufliche Ausbildung zur Haushalthilfe in der 

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Haushaltungsschule B.___ für die Dauer vom 11. August 1997 bis zum 10. August 1999 

zugesprochen (IV-act. 42).

A.c      Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die Medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

am Kantonsspital St. Gallen am 17. Februar 1999 ein polydisziplinäres Gutachten. 

Dessen Gegenstand bildete die Abklärung beruflicher Möglichkeiten nach Abschluss 

der Hauswirtschaftsschule, insbesondere im Verkauf (IV-act. 59). Die 

neuropsychologische Testung durch lic. phil. C.___ ergab die Diagnose mittelschwerer 

neuropsychologischer (Hirn-)Funktionsstörungen auf dem Hintergrund eines 

unterdurchschnittlichen Leistungsvermögens. Die Versicherte sei nicht bzw. nur mit 

besonderer Unterstützung in der Lage, in der freien Wirtschaft eine Lehre oder eine 

(weitere) Anlehre abzuschliessen. Es bestehe eine Einschränkung der theoretischen 

Arbeitsfähigkeit von 50 %. Als hauswirtschaftliche Angestellte könne sie eine 

Arbeitsfähigkeit von höchstens 50 % bis maximal 70 % erreichen. Erschwerend weise 

die Versicherte eine verminderte Belastbarkeit und insbesondere auch einen 

reduzierten Antrieb auf (IV-act. 59-19 f., 22). In einem ergänzenden Bericht vom 

22. November 1999 hielten die Gutachter auf Anfrage der IV-Stelle fest, die 50 %ige 

Arbeitsfähigkeit beziehe sich auf eine reduzierte Leistung. Aus psychiatrischer und 

somatischer Sicht wäre eine ganztägige Präsenz denkbar. Die Versicherte sei jedoch 

überzeugt, eine ganztägige Leistung wegen der raschen Ermüdbarkeit und der Rücken- 

und Schulterschmerzen nicht erbringen zu können. Deshalb sei bei einer erzwungenen 

Tätigkeit mit vermehrten somatischen Symptomen zu rechnen und es empfehle sich 

zunächst eine halbtägige Präsenz (50 %ige Leistung) mit sukzessiver zeitlicher 

Steigerung. In der freien Wirtschaft sei die Versicherte beispielsweise in einem 

Altersheim einsetzbar unter Vermeidung von Stresssituationen und zeitlichem Druck 

(IV-act 71).

A.d     Die Versicherte schloss am 9. August 1999 die Anlehre als Haushalthelferin / 

kollektiver Haushalt ab (IV-act. 64). Die Berufsberaterin beantragte am 14. September 

1999 die Prüfung der Rentenfrage (IV-act. 66) und erachtete für die Versicherte ein 

theoretisches Einkommen von Fr. 17‘316.-- jährlich (Fr. 1‘443.-- x 12), entsprechend 

der Lohnstatistik des Bundesamtes für Statistik, Sektor persönliche Dienstleistungen, 

einfachstes Anspruchsniveau Frauen, als zumutbar (IV-act. 73; Nachtragsbericht vom 

20. Dezember 1999).

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A.e      Am 7. Februar 2000 meldete sich die Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen 

für Erwachsene an (IV-act. 77). Die IV-Stelle verfügte am 17. März 2000, dass ihr ab 

dem Folgemonat nach Erreichen des 18. Altersjahres (ab 1. Dezember 199_) bei einem 

Invaliditätsgrad von 62 % ein halbe IV-Rente zustehe (IV-act. 81, 76).

A.f       Im Fragebogen für Rentenrevision vom 14. Dezember 2001 teilte die Versicherte 

der IV-Stelle mit, ihr Gesundheitszustand habe sich verschlimmert. Seit einem Jahr 

leide sie vermehrt unter Rücken-, Bein- und Kopfschmerzen. Sie habe von Mai bis 

August 2000 mit 50 %iger Arbeitsfähigkeit in der D.___ gearbeitet und sei seit 

September 2000 voll arbeitsunfähig (IV-act. 85). Dr. med. E.___, FMH Allgemeine Innere 

Medizin, berichtete am 4. Januar 2002 im Wesentlichen, der Gesundheitszustand sei 

stationär. Die Versicherte sei vom 31. August 2000 an zu 100 % arbeitsunfähig 

gewesen. Sie habe die vorwiegend hauswirtschaftliche Tätigkeit in der D.___ abgelehnt, 

mit einer Zunahme der somatischen Symptome reagiert und die Stelle gekündigt, als 

Ende November 2000 die schrittweise Wiederaufnahme der Arbeit angestanden sei. 

Eine psychiatrische Behandlung wegen Somatisierungstendenz sei abgebrochen 

worden (IV-act. 87-1 ff.).

A.g     Am 22. Januar 2002 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch 

bestehe unverändert weiter (IV-act. 89). Die Versicherte ersuchte mit Eingabe vom 

2. August 2002 um eine beschwerdefähige Verfügung bzw. um erneute medizinische 

Abklärung, da sich ihr Gesundheitszustand verschlechtert habe (IV-act. 94). Eine gegen 

die daraufhin am 21. November 2002 erlassene Verfügung (IV-act. 95) erhobene 

Beschwerde vom 11. Dezember 2002 (IV-act. 101) hiess das Versicherungsgericht mit 

Entscheid vom 12. Juni 2003 (Verfahren IV 2002/247) gut, hob die angefochtene 

Verfügung auf und stellte fest, dass auf das Revisionsgesuch der Versicherten 

einzutreten sei (IV-act. 106).

A.h     Die Versicherte gab am 5. März 2004 wiederum an, ihre Schmerzen nähmen 

laufend zu (IV-act. 107). Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Chirurgie, berichtete am 

16. März 2004, der Gesundheitszustand sei stabil. Die in unregelmässigen, in 

Stresssituationen häufiger und intensiver auftretenden Schmerzen an Rücken und 

Oberschenkel und migräneartigen Kopfschmerzen dauerten Stunden bis Tage. Die 

bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Eine leichte Arbeit wäre körperlich 

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möglich, doch reagiere die Versicherte auf kleine Anforderungen mit starken 

Schmerzen (IV-act. 109). Mit Verfügung vom 13. Mai 2004 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten ab 1. Dezember 2001 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 

100 % zu (IV-act. 114 ff.).

A.i       Nachdem die Versicherte selbst (IV-act. 130, 10. Februar 2007) und Dr. F.___ 

(IV-act. 133, 28. Februar 2007) erklärt hatten, der Gesundheitszustand sei unverändert, 

teilte die IV-Stelle der Versicherten am 6. März 2007 mit, sie habe weiterhin Anspruch 

auf die bisherige Invalidenrente (Invaliditätsgrad 100 %; IV-act. 134).

A.j       Am 30. Juni 20__ gebar die Versicherte ihren Sohn G.___ (IV-act. 145-8, 9). In 

einem weiteren von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahren gab die Versicherte 

am 20. April 2011 an, ihr Gesundheitszustand habe sich seit Februar 2008 

verschlechtert (IV-act. 142). Dr. F.___ bezeichnete im Verlaufsbericht vom 14. Juni 2011 

den Gesundheitszustand als stationär bei einigermassen stabilem psychischem 

Zustand (IV-act. 145-1).

A.k      In ihrem Abklärungsbericht Haushalt vom 20. Dezember 2011 qualifizierte die 

Abklärungsperson die Versicherte zu 50 % als erwerbstätig und zu 50 % als im 

Haushalt tätig und ermittelte im Haushalt eine Einschränkung von 14,26 % (IV-

act 152-10 ff.).

A.l       Die Versicherte wurde im November 2012 im Auftrag der IV-Stelle durch das 

Begutachtungszentrum BL (BEGAZ) polydisziplinär (Allgemeine Innere Medizin, 

Neurologie, Orthopädie, Neuropsychologie, Psychiatrie) begutachtet (IV-act. 162). Die 

Gutachter diagnostizierten im Wesentlichen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

einen Status nach Verkehrsunfall vom 8. Juni 1987 mit Schädelhirntrauma mit Contusio 

cerebri und Subduralhämatom mit mittelschweren bis schweren neuropsychologischen 

Funktionsstörungen, einen Verdacht auf eine angeborene Normvariante einer 

Hypoplasie und Dysplasie des Corpus callosum, eine organische 

Persönlichkeitsstörung nach Schädel-/Hirntrauma (ICD-10: F07.8) sowie eine 

muskuläre Dekonditionierung bei Status nach operativ versorgter Femurfraktur (IV-

act. 162-42). Die Gutachter befanden, im Vergleich zum Vorgutachten von 1999 habe 

sich der Gesundheitszustand nicht namhaft verändert, doch seien die praktischen 

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Auswirkungen der hirnorganischen Störung im Vorgutachten unterschätzt worden. Rein 

somatisch-neurologisch bestünde in einer körperlich angepassten Tätigkeit eine 

vollschichtige Arbeitsfähigkeit mit einer Leistungseinschränkung von 15 %. Unter 

Berücksichtigung der neuropsychologischen und psychischen Residuen sei eine 

Arbeitstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt nicht realisierbar. Die im eigenen familiären 

Haushalt - wo die Versicherte wesentlich auf Hilfe und Führung durch ihre Mutter 

angewiesen sei - ermittelte Einschränkung von 14,26 % berücksichtige die 

Schadenminderungs- und Mitwirkungspflicht der Familienangehörigen. Eine 

Erwerbstätigkeit als Hausangestellte sei angesichts der massiven 

neuropsychologischen Befunde nur in einem geschützten Rahmen möglich. 

Gesamthaft wäre aufgrund der erheblichen Leistungseinschränkungen mit einem 

Rendement von 20 % zu rechnen (IV-act. 162-46 f.).

A.m    Mit Vorbescheid vom 7. März 2013 stellte die IV-Stelle die Reduktion der 

bisherigen ganzen auf eine halbe Rente in Aussicht (IV-act. 168). Trotz Einwands vom 

8. April 2013 (IV-act. 172) setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 21. Mai 2013 bei 

einem Gesamtinvaliditätsgrad von 57 % die bisherige ganze Rente ab 1. Juli 2013 auf 

eine halbe Rente herab (IV-act. 173 ff.).

B.          

B.a      Gegen die Verfügung vom 21. Mai 2013 liess A.___ am 26. Juni 2013 durch 

Rechtsanwalt Bernhard Zollinger Beschwerde erheben. Sie beantragt, die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben und 

es sei ihr (weiterhin) eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache 

zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ihr Haushalt 

werde von ihrer Mutter geführt. Sie sei auch in diesem Bereich vollumfänglich 

arbeitsunfähig (act. G 1).

B.b     In ihrer Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2013 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Einschränkung im Haushalt 

sei unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht der Familienmitglieder 

festgelegt und vom BEGAZ bestätigt worden. Bei der Beschwerdeführerin seien keine 

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Schmerzanzeichen aufgefallen; sie habe ihren Sohn hüten, ihn hochheben und seine 

Windeln wechseln können. Die Abklärung sei ausführlich (act. G 4).

B.c      Mit Replik vom 6. Januar 2014 macht die Beschwerdeführerin geltend, es 

bestehe kein Revisionsgrund, die Schadenminderungspflicht der Familienmitglieder 

greife nicht und die angefochtene Verfügung sei im Ergebnis stossend (act. G 14).

B.d     Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 17).

Erwägungen

1.           

1.1      Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2      Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen).

1.3      Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a); in 

diesem Sinn trifft die Verwaltung grundsätzlich auch die Beweisführungslast. 

Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

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streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). In beweisrechtlicher Hinsicht gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

1.4      Im Sinne einer Richtlinie ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die 

Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Zu beachten sind sodann die einschlägigen 

Verfahrensvorschriften und die Mitwirkungsrechte der Verfahrensbeteiligten (BGE 137 

V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

2.           

2.1      Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der 

Rente wie auch bei der Prüfung einer Rentenanpassung von Amtes wegen die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs 

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mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des 

Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der 

Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. 

Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die unterschiedliche 

Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 

17 Abs. 1 ATSG dar (Urteile der Bundesgerichts vom 17. Januar 2008, 9C_552/2007 E. 

3.1.2, vom 12. Januar 2010, 9C_798/2009, E. 3.1, vom 27. Mai 2010, 8C_972/2009 E. 

3.2, BGE 112 V 371 E. 2b, mit weiteren Hinweisen). Die Beantwortung der Frage, ob 

eine massgebende Änderung eingetreten ist, setzt einen Vergleich zweier Sachverhalte 

voraus (U. KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 17 N 22). 

Praxisgemäss genügt für die Revision einer Invalidenrente, dass eine 

Tatsachenänderung aus dem gesamten anspruchserheblichen Tatsachenspektrum 

eingetreten ist; nicht erforderlich ist, dass gerade die geänderte Tatsache zur 

revisionsweisen Neufestsetzung der Invalidenrente führt (Urteil des Bundesgerichts 

vom 26. März 2014, 8C_754/2013, E. 3.2.1).

2.2      Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der 

materiellen Beweislast beim bisherigen Rechtszustand (Urteil des Bundesgerichts vom 

16. Juni 2014, 9C_273/2014, E. 3.1.1). Bei gegebenem Revisionsgrund ist der 

Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung umfassend neu zu 

prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; Urteil vom 5. Dezember 2012, 9C_427/2012, E. 

3.4).

3.           

3.1      Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung fest, die 

Beschwerdeführerin sei aufgrund der Geburt ihrer Kinder (am 15. Mai 20__ gebar die 

Beschwerdeführerin ein zweites Kind, H.___, IV-act. 178) neu als teilerwerbstätig - 

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50 % als Hausfrau und 50 % als Erwerbstätige - zu qualifizieren (IV-act 173-1). Im 

Folgenden ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht von einer 

Statusänderung und einem Revisionsgrund ausgegangen ist.

3.2      Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist (vgl. Art. 28a IVG), ergibt sich aus der Prüfung, was sie 

bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche 

Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der 

Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, 

sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt 

tätigen Versicherten im Besonderen sind die persönlichen, familiären, sozialen und 

erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben 

gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die 

persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt 

sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der 

Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer 

im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht 

übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (Urteil vom 

2. September 2014, 9C_395/2014, E. 3.1.1, mit weiteren Hinweisen). Dabei ist den 

Angaben der versicherten Person im Rahmen einer Haushaltabklärung - da noch nicht 

von möglichen versicherungsrechtlichen Überlegungen geprägt - regelmässig erhöhtes 

Gewicht beizumessen. Vorausgesetzt ist aber, dass die versicherte Person in der Lage 

ist, die ihr gestellte Statusfrage einwandfrei zu erfassen. Die Beantwortung der 

entsprechenden Frage verlangt vor allem von Versicherten, die seit langer Zeit aus dem 

Erwerbsleben ausgeschieden sind, ein hohes Mass an Abstraktionsvermögen und 

Vorstellungskraft. Dieses kann bei Versicherten, die über eher geringe intellektuelle 

Ressourcen verfügen, herabgesetzt sein. Selbst wenn sich die Abklärungspersonen 

nach Kräften bemühen, den Versicherten die Bedeutung und Tragweite der Statusfrage 

zu erläutern, vermag dies ein ungenügendes Vorstellungsvermögen nicht in jedem Fall 

vollständig zu kompensieren (Urteil vom 28. August 2013, 9C_286/2013, E. 4.3, mit 

Verweisen). Sodann verstösst es gegen das Gleichbehandlungsgebot, ausschliesslich 

aufgrund der Anzahl und des Alters der Kinder einer Versicherten darauf zu schliessen, 

diese hätte auch ohne gesundheitliche Einschränkungen ihre Erwerbstätigkeit 

eingestellt oder reduziert (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 

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20. Juni 2003, I 635/02, E. 3.1). Der Umstand der Familiengründung führt an sich noch 

nicht zu einer Rentenrevision, sondern kann lediglich Anlass für Abklärungen in Bezug 

auf die Statusfrage sein. Einzig wenn diese ergeben, dass die rentenbeziehende 

Person - unabhängig ihres Geschlechts - ihre Erwerbstätigkeit ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigungen auf Grund der Geburt des Kindes tatsächlich reduziert oder 

aufgegeben hätte, steht eine Abänderung der bisherigen Rente im Raum (Urteile des 

Bundesgerichts vom 28. Mai 2014, 8C_817/2013, E. 4.3, und vom 22. Dezember 2014, 

8C_586/2014, E. 5.2.2).

3.3      Die Beschwerdeführerin gab zunächst an, sie würde ohne Behinderung keine 

Erwerbstätigkeit ausüben (IV-act. 148, Eingang bei der Beschwerdegegnerin am 

10. August 2011, wobei unklar ist, wer diesen Fragebogen ausgefüllt hat). Anlässlich 

der Haushaltsabklärung am 30. November 2011 (IV-act. 152-1) erklärte sie, sie würde, 

wenn sie gesund wäre, in einem Pensum von 100 % arbeiten. Sie habe jedoch 

niemanden, der die Kinderbetreuung übernähme. Ihre Mutter komme zwischen 16.30 

Uhr und 17.30 Uhr nach Hause, somit könnte sie im Gesundheitsfall abends etwa zwei 

bis drei Stunden arbeiten (IV-act. 152-3). Der neuropsychologische Gutachter, 

lic. phil. I.___, führte in seinem Teilgutachten vom 13. November 2012 aus, die 

Beschwerdeführerin habe Mühe, Frageinhalte und Frageintentionen zu erfassen, zeige 

sich immer wieder ratlos in ihren Antwortversuchen, habe ein wenig / kaum 

differenziertes Selbst- und Weltbild (IV-act. 163-4). Es lasse sich eine zumindest leichte 

Sprach- und Lesesinnverständnisschwäche feststellen. Das allgemeine intellektuelle 

Leistungsvermögen sei deutlich unterdurchschnittlich (IV-act. 163-11). Der 

psychiatrische Gutachter, Dr. med. J.___, beschrieb am 15. November 2012 begrenzte 

intellektuelle Ressourcen und möglicherweise hirnorganisch bedingte 

Teilleistungsschwächen im Sinne einer Persönlichkeitsstörung und verwies auf 

neuropsychologisch festgestellte relevante kognitive Beeinträchtigungen. Die 

Beschwerdeführerin sei ungereift, ängstlich, gehemmt und auf dauernde Hilfe ihrer 

Mutter oder anderer Angehöriger angewiesen und unfähig, selbständig zu leben (IV-

act. 164-20). Daraus ergibt sich, dass auf die Aussagen der Beschwerdeführerin 

hinsichtlich einer hypothetischen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall nicht abgestellt 

werden kann. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin bei ihrer 

ersten Antwort, sie wäre im Gesundheitsfall nicht erwerbstätig, die Frage nicht 

vollständig erfasste und bei der Befragung durch die Abklärungsperson nicht bedacht 

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hat, ob bzw. inwieweit sich eine Kinderbetreuung organisieren liesse. Dass sie sich bei 

ihrer Angabe, sie wäre vorbehältlich der Kindebetreuung voll erwerbstätig, von 

versicherungsrechtlichen Überlegungen leiten liess, ist nicht anzunehmen. Die 

Beschwerdeführerin lebt mit ihren Eltern und ihrem Ehemann zusammen. Die Mutter 

arbeitet vollzeitlich zu einem Nettolohn von Fr. 3‘100.--; ihr Ehemann arbeitet auf dem 

Bau und verdient Fr. 4‘000.-- netto. Ihr Vater bezieht IV-Renten von insgesamt 

Fr. 3‘900.--, die Mietkosten belaufen sich auf Fr. 1‘500.-- (IV-act. 164-2, 17; IV-

act. 162-36; IV-act. 152-3). Diese familiären und finanziellen Verhältnisse legen nahe, 

dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche Beeinträchtigung mindestens 

nahezu vollzeitlich arbeiten würde, da sie als Gesunde ein höheres Einkommen zu 

erzielen vermöchte als ihre Mutter (vgl. das in der Verfügung aufgeführte 

Valideneinkommen von Fr. 68‘400.--; IV-act. 173). Damit könnte ihre Mutter zu einem 

wesentlichen Teil die Kinderbetreuung übernehmen. Es ist daher überwiegend 

wahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin als Gesunde nicht bloss in einem 50 %-

Pensum, sondern in einem wesentlich höheren Umfang, d.h. im Umfang von 80 % bis 

100 %, erwerbstätig wäre. Da die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall auch nicht im 

Haushalt der Eltern leben würde, wäre ein solches Arbeitspensum auch aus finanziellen 

Gründen geboten.

4.           

4.1      Das MEDAS-Gutachten vom 17. Februar 1999 (IV-act. 59-1) attestierte der 

Beschwerdeführerin eine theoretische Arbeitsfähigkeit als hauswirtschaftliche 

Angestellte wie auch als Hilfskraft im Verkauf von 50 % in Form einer reduzierten 

Leistung, wobei es offen liess, ob eine Beschäftigung in der freien Wirtschaft überhaupt 

möglich sei (IV-act. 59-23 f.; IV-act. 71). Im Gutachten des BEGAZ vom 28. November 

2012 (IV-act. 162-1) wird festgehalten, es sei nicht davon auszugehen, dass im 

Vergleich zur Vorbegutachtung 1999 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes 

und der Arbeitsfähigkeit eingetreten sei. Hingegen seien die praktischen Auswirkungen 

der hirnorganischen Störung im Vorgutachten unterschätzt worden. 

Gesamtmedizinisch müsse der Beschwerdeführerin in jeglicher Tätigkeit in der freien 

Marktwirtschaft eine mindestens 80 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden (IV-

act. 162-46). Der neurologische Gutachter, Dr. med. K.___, befand, aufgrund einer 

leichten Hemisymptomatik und eines leichten Lumbovertrebralsyndroms seien 

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körperlich schwere Arbeiten nicht zumutbar. Körperlich leichte und sporadisch 

mittelschwere Arbeiten seien vollschichtig mit einer Leistungsminderung von 15 % 

zumutbar. Aufgrund der neuropsychologischen Funktionsstörung seien der 

Beschwerdeführerin inhaltlich nur einfache, praktische, lediglich ausführende, wenig bis 

nicht fehlerintensive, das Kurzzeitgedächtnis und Exekutivfunktionen kaum 

beanspruchende, keine Eigeninitiative und / oder Verantwortungsübernahme 

voraussetzende Tätigkeiten unter Anleitung möglich. Zudem sollte die 

Beschwerdeführerin ohne Zeitdruck in einem lärmarmen und weitgehend emotional 

spannungsfreien Arbeitsumfeld tätig sein können (IV-act. 164-12). Dr. J.___ führte aus, 

die Störung sei derart massiv, dass die Beschwerdeführerin auch bei einfachsten 

Belangen im Alltag die Hilfe ihrer Familie benötige. Dies zeige sich schon bei 

Routineaufgaben im Haushalt, die sie nur in sehr beschränktem Umfange selbständig 

wahrnehmen könne. Sie schaffe es nicht einmal, Einkäufe zu erledigen, und sei 

überfordert mit dem gesamten Haushalt neben der Tätigkeit als Mutter eines Kindes; es 

gelinge ihr nicht einmal, die Wäsche selber zu sortieren. Diese Verhaltensauffälligkeit 

sei derart gravierend, dass sie nicht alleine mit einer genuinen Persönlichkeitsstörung 

erklärt werden könne. Die Beschwerdeführerin benötige dauernde Aufsicht; sie sei 

nicht in der Lage, Verantwortung zu übernehmen, sei verlangsamt und könnte allenfalls 

einfachste Routineaufgaben erledigen. Dies käme geschützten Bedingungen gleich. In 

der freien Wirtschaft müsse deshalb weiterhin eine mindestens 80 %ige Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit für jede Tätigkeit angenommen werden (IV-act. 164-21). Im 

neuropsychologischen Gutachten wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin habe 

erhebliche Umsetzungsprobleme, verliere immer wieder aus den Augen, was zu tun sei, 

könne das Konzept, den „mental set“ nicht aufrecht erhalten, habe ausgeprägte 

Planungsschwächen. Das Arbeitstempo sei einerseits erheblich verlangsamt, 

andererseits antworte die Beschwerdeführerin gehäuft vorschnell, unüberlegt. Sie 

weise ein reduziertes Fehlerbewusstein auf und lasse allgemein ungenügende Sorgfalt 

walten (IV-act. 163-5). Das Instruktionsverständnis sei auch für einfache Testverfahren 

zeitaufwändig und nur verzögert herstellbar gewesen, und die inhaltlichen 

Auffassungsleistungen bei vorgelesenen Kurzgeschichten seien sehr gering gewesen. 

Dies lasse auf eine mindestens leichte Beeinträchtigung des auditiven 

Sprachverständnisses schliessen. Auch das Leseverständnis sei erheblich 

eingeschränkt (IV-act. 163-8). Bezüglich der Daueraufmerksamkeit / 

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Konzentrationsfähigkeit hätten sich schwere quantitative und mittelschwere qualitative 

Mängel gezeigt; die Merk- und Lernfähigkeit seien schwer bzw. mittelschwer 

beeinträchtigt (IV-act. 163-11).

4.2      Das Gutachten beruht auf umfassenden Untersuchungen, welche je zwei bzw. 

vier Stunden dauerten (IV-act. 162-26; IV-act. 159). Die anamnestisch geschilderten 

Beschwerden wurden beurteilt und auf das Vorgutachten von 1999 und die 

behandlungsärztlichen Berichte wurde eingegangen. Befunde, Diagnosen und 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit erscheinen schlüssig und nachvollziehbar. Das 

Gutachten wurde entsprechend durch  Dr. med. L.___, RAD, als aus medizinischer 

Sicht plausibel und nachvollziehbar bezeichnet. Die von den Gutachtern angenommene 

Restarbeitsfähigkeit von 20 % sei definitiv nur im geschützten Rahmen verwertbar. 

Gegenüber der Verfügung vom 24. März 2004 liege ein unveränderter 

Gesundheitsschaden vor. Dem Ergebnis der Haushaltsabklärung sei unter der üblichen 

Berücksichtigung der Mithilfe von Angehörigen zuzustimmen; ohne diese wäre die 

Leistungsminderung deutlich höher (IV-act. 165). Ob auf das Ergebnis der 

Haushaltsabklärung tatsächlich abgestellt werden kann, erscheint allerdings höchst 

fraglich. Zum Einen ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass 

die Beschwerdeführerin - wäre sie gesund - nicht im Haushalt ihrer Eltern leben würde. 

Damit kommt eine unter dem Gesichtspunkt der Schadenminderungspflicht 

anzurechnende Mithilfe der Mutter nicht zur Anwendung. Im Weiteren widerspricht 

schon das Ergebnis bei der Position „7.1 Haushaltsführung“, wonach hier keine 

Einschränkung vorliegen soll, in eklatanter Weise dem Gutachten, das festhält, dass die 

Beschwerdeführerin bei der Verrichtung von Hausarbeiten wesentlich auf Hilfe und 

Führung durch die Mutter angewiesen sei (vgl. IV-act. 164-14 und 152-11). Nachdem 

die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist, 

selbständig zu leben, könnte sich sogar die Frage stellen, ob sie Anspruch auf 

Hilflosenentschädigung für lebenspraktische Begleitung hätte.

4.3      Gestützt auf das Gutachten ist davon auszugehen, dass keine Verbesserung 

des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Da die Beschwerdeführerin mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine 

Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 80 % - 100 %, mindestens jedoch 70 % 

ausüben würde (E. 3.3), ist kein Revisionsgrund gegeben, weshalb die 

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Beschwerdeführerin - unabhängig von ihrer effektiven Einschränkung im Haushalt - 

weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat.

5.           

5.1      Die angefochtene Verfügung ist daher in Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben.

5.2      Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

5.3      Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht. Der Bedeutung und dem 

Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine Parteientschädigung von 

pauschal Fr. 2‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.     

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 21. Mai 2013 aufgehoben. Die 

Beschwerdeführerin hat weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente der Invalidenver­

sicherung.

2.     

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

bis

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geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.     

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von

Fr. 2'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2015
	Art. 17 ATSG, Art. 28a Abs. 3 IVG: Revision wegen hypothetischer Reduktion des Erwerbspensums im Gesundheitsfall. Fall einer durch Unfall im Kindesalter invaliden Beschwerdeführerin mit kognitiven Beeinträchtigungen. Das Abstellen auf Aussagen der versicherten Person setzt voraus, dass diese den Inhalt und die Tragweite der Frage erfassen kann (hier verneint). Alleine die Geburt von Kindern rechtfertigt die Annahme, im Gesundheitsfall wäre die Erwerbstätigkeit eingeschränkt worden, nicht. Beweiskraft eines polydisziplinären Gutachtens, welches in der freien Wirtschaft eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2015, IV 2013/287).

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		2025-07-19T08:45:18+0200
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