# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e97a679e-21c5-5a46-a69b-fe1f3bd6112e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.04.2012 PC120018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC120018_2012-04-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PC120018-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter  

lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller. 

Urteil vom 17. April 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

betreffend Ehescheidung / unentgeltliche Rechtspflege 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 15. März 2012; Proz. FE120028 

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Erwägungen: 

1. Vor Bezirksgericht Dietikon ist ein Scheidungsverfahren zwischen den Ehe-

leuten A._____ und B._____ hängig (act. 5). Mit Verfügung vom 23. Februar 

2012 setzte das Einzelgericht den Parteien u.a. eine Frist an zur Leistung 

eines Kostenvorschusses von Fr. 4'200.-, unter Hinweis, dass dieser Betrag 

von einer Partei alleine oder von beiden Parteien je zu einem Teil bezahlt 

werden könne (act. 5/3 S. 3). Das von A._____ gestellte Gesuch um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung (recte: unentgeltliche Rechtspflege, 

vgl. Art. 117 ff. ZPO) wies das Einzelgericht mit Verfügung vom 15. März 

2012 ab (act. 4). Diesen Entscheid focht A._____ mit Beschwerde an (act. 

2).  

2. a) Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie habe in ihrem Gesuch die 

Krankenkassenprämie nicht erwähnt, deshalb habe die Vorinstanz bei der 

Grundbedarfsberechnung die Krankenkassenprämie in der Höhe von 

Fr. 226.60 (inkl. Prämienverbilligung) nicht berücksichtigt. Bei Berücksichti-

gung der nun im Beschwerdeverfahren belegten Krankenkassenprämie 

ergäbe sich lediglich ein Überschuss von Fr. 337.40 anstatt Fr. 564.-, wie die 

Vorinstanz berechnet habe (act. 2 sinngemäss).  

b) Die Beschwerdeführerin übersieht, dass die Vorinstanz die Krankenkas-

senprämie in ihre Berechnung einbezogen hat und zwar ohne Berücksichti-

gung einer Prämienverbilligung. Gestützt auf die Aufstellung der Beschwer-

deführerin berechnete die Vorinstanz einen Bedarf von Fr. 3'018.- (Grundbe-

trag von Fr. 1'200.-, Miete Fr. 1'170.-, Nebenkosten Fr. 65.-, Mobilität  

Fr. 89.-, Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 25.-, Natel/Internet Fr. 120.-, 

Billag Fr. 39.-, Steuern Fr. 310.-). Unter Hinweis, dass die Beschwerdeführe-

rin in ihrer Bedarfsaufstellung die Krankenkassenkosten nicht aufgeführt ha-

be, aber hiefür ein Beleg über Fr. 278.60 eingereicht worden sei, berücksich-

tigte die Vorinstanz auch diese Aufwandposition. Es resultiert demnach ein 

monatlicher Bedarf von Fr. 3'296.60 (Fr. 3'018.- + Fr. 278.60). Diesen mo-

natlichen Aufwendungen stellte die Vorinstanz ein Einkommen von 

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Fr. 3'860.60 gegenüber und berechnete demgemäss einen Überschuss von 

Fr. 564.- (Fr. 3'860.60 − Fr. 3'296.60). Aufgrund der heutigen Ausführungen 

ergibt sich, dass sich der Überschuss durch die Prämienverbilligung um 

Fr. 52.- (Fr. 278.60 − Fr. 226.60) auf Fr. 616.- erhöht.  

Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.  

3. Gestützt auf Art. 119 Abs. 6 ZPO werden für das Beschwerdeverfahren kei-

ne Kosten erhoben (OGer ZH PC110052 vom 23. November 2011, entge-

gen BGE 137 III 470). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und die Verfügung des Einzelgerichtes 

des Bezirksgerichtes Dietikon vom 15. März 2012 wird bestätigt. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon unter 

Beilage der vorinstanzlichen Akten und an die Obergerichtskasse, je gegen 

Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

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Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. I. Vourtsis-Müller 
 
versandt am: 

	Urteil vom 17. April 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und die Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Dietikon vom 15. März 2012 wird bestätigt.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon unter Beilage der vorinstanzlichen Akten und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...