# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3fcb55c6-7a0e-5f49-8917-9f3ba218bfd6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.04.2010 AVI 2009/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-42_2010-04-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/42

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 12.09.2019

Entscheiddatum: 07.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2010
Art. 15 Abs. 1 AVIG. Die Vermittlungsbereitschaft einer arbeitslosen Person 
kann ohne vorgängige Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab 
Antragstellung verneint werden, wenn eine Würdigung sämtlicher Umstände 
ergibt, dass die arbeitslose Person trotz des äusseren Scheins seit 
Antragsstellung keine Absicht zur Wiederaufnahme einer 
Arbeitnehmertätigkeit hatte (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 7. April 2010, AVI 2009/42).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle 

Frei, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Adrian Rothenberger

Entscheid vom 7. April 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Heer, Obere Bahnhofstrasse 24, Post-

fach 637, 9501 Wil SG 1,

gegen

RAV Oberuzwil, Wiesentalstrasse 22, Postfach, 9242 Oberuzwil,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

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betreffend

Vermittlungsfähigkeit (Vermittlungsbereitschaft)

Sachverhalt:

A.  

A.a S.___ arbeitete ab 22. September 1986 vollzeitlich bei der A.___ als Bauarbeiter im 

Tiefbau. Mit Schreiben vom 25. März 2004 kündigte die A.___ dieses Arbeitsverhältnis 

per 30. Juni 2004, weil der Versicherte nach einem Verkehrsunfall vom 6. Juni 2002 nur 

noch für eine körperlich leichtere Tätigkeit einsatzfähig sei (act. G 3.1/B175). Am 

9. März 2004 meldete sich der Versicherte wegen Kopf-, Rücken- und Fussschmerzen 

bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (act. G 3.1/B176). Mit Formular 

vom 29. Juni 2004 beantragte der Versicherte Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juli 

2004. Da der behandelnde Arzt, Dr.med. B.___, dem Versicherten für leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten eine volle Arbeitsfähigkeit attestierte, der Versicherte 

aber der Ansicht war, lediglich im Umfang von 50% arbeitsfähig zu sein (act. G 3.1/

B177, B161), ordnete das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) Oberuzwil die 

Abklärung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten im Rahmen eines 

Verzahnungsprogramms an. An diesem Programm nahm der Versicherte vom 

23. November 2004 bis 28. Januar 2005 teil (act. G 3.1/B160). Der Versicherte bezog in 

der Rahmenfrist vom 1. Juli 2004 bis 30. Juni 2006 Arbeitslosenentschädigung im 

Rahmen eines anrechenbaren Arbeitsausfalls von 50% (vgl. act. G 3.1/B125, B155).

A.b Mit Formular vom 9. Juni 2006 beantragte der Versicherte die Eröffnung einer 

Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug ab 1. Juli 2006 (act. G 3.1/B102), was die 

Kantonale Arbeitslosenkasse mit Verfügung vom 18. September 2006 zufolge 

ungenügender Beitragszeiten ablehnte (act. G 3.1/B96). Für die Stellenvermittlung blieb 

der Versicherte weiterhin angemeldet (act. G 3).

A.c Mit Verfügung vom 21. November 2006 lehnte die IV-Stelle den Anspruch des 

Versicherten auf IV-Leistungen mangels Invalidität ab. Die vom Versicherten dagegen 

erhobene Beschwerde wurde vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 13. Mai 2008 (IV 2007/18) abgewiesen.

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A.d Am 21. Mai 2007 nahm der Versicherte erneut eine volle Erwerbstätigkeit als 

Bauarbeiter bei der C.___ auf (vgl. act. G 3.1/B23; vgl. auch Urteil des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2008, IV 2007/18, lit. B.e). 

Dieses Arbeitsverhältnis lösten der Versicherte und die C.___ per 7. September 2007 in 

gegenseitigem Einverständnis auf (act. G 3.1/B82). In der Folge trat der Versicherte ab 

10. September 2007 eine Stelle als Facharbeiter/Maschinist bei der D.___ an (act. 

G 3.1/B81). Dieses Arbeitsverhältnis wurde ihm mit Schreiben vom 26. Februar 2008 

per 31. März 2008 zufolge ungenügender Arbeitsleistungen gekündigt (act. G 3.1/B80). 

Ab 1. April 2008 war der Versicherte bei der E.___ als Bau-Facharbeiter tätig (act. 

G 3.1/B77). Auch diese Anstellung wurde dem Versicherten mit Schreiben vom 19. Juni 

2008 per 27. Juni 2008 wieder gekündigt (act. G 3./B72).

A.e Am 30. Juni / 23. Juli 2008 (Posteingang RAV Oberuzwil) stellte der Versicherte 

erneut Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juli 2008 und gab an, für eine 

leichte Arbeit voll arbeitsfähig und auf der Suche nach einer Vollzeitstelle zu sein (act. 

G 3.1/B61, B74).

A.f Am 19. August 2008 reichte der Versicherte ein ärztliches Zeugnis seines 

Hausarztes Dr.med. F.___ ein. Darin bestätigt Dr.med. F.___, dass der Versicherte seit 

6. Juni 2002 zu 50% arbeitsunfähig geschrieben sei. Gleichzeitig führt er aus, dass der 

Versicherte selber der Meinung sei, zu 100% arbeitsunfähig zu sein, und dass 

diesbezüglich Abklärungen an der Rheumatologischen Klinik des Kantonsspitals 

St. Gallen stattfänden (act. G 3.1/B51).

A.g Am 1. September 2008 trat der Versicherte probeweise eine Anstellung bei der 

G.___ an. Wegen plötzlich auftretender Rückenbeschwerden brach er diese Tätigkeit 

aber bereits am dritten Tag wieder ab (act. G 3.1/B47, A6, III, Ziffer 5).

A.h Zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit verfügte das RAV Oberuzwil am 7. Oktober 2008 

die Teilnahme des Versicherten am Einsatzprogramm TRANSMET von 13. Oktober 

2008 bis 31. Dezember 2008 (act. G 3.1/B30, B36). Dieses Einsatzprogramm 

bezweckte insbesondere auch eine Überprüfung der Vermittlungsbereitschaft des 

Versicherten (act. G 3.1/B10, B34, B39). Der Versicherte trat das Einsatzprogramm 

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zwar an, brach es aber schmerzbedingt bereits nach ca. einer Stunde wieder ab (act. 

G 3.1/B22, B26, B28).

A.i Mit Arztzeugnissen vom 13. Oktober 2008, 14. Oktober 2008, 17. Oktober 2008 und 

11. November 2008 bescheinigte Dr.med. F.___ dem Versicherten erneut eine 50%-ige 

Arbeitsunfähigkeit "seit Jahren" und eine volle Arbeitsunfähigkeit ab 14. Oktober 2008 

(act. G 3.1/B19, B25, B23 und B18).

A.j Mit Verfügung vom 11. Dezember 2008 bejahte das RAV Oberuzwil die 

Vermittlungsfähigkeit des Versicherten ab Antragsstellung, reduzierte den 

anrechenbaren Arbeitsausfall aber auf 50%. Begründet wurde dies einerseits mit der 

von Dr.med. F.___ seit 6. Juni 2002 bescheinigten 50%igen Arbeitsunfähigkeit, 

anderseits aber auch mit dem Umstand, dass der Versicherte am 13. Oktober 2008 

nicht in der Lage gewesen sei, im Rahmen des Einsatzprogrammes auch nur leichteste 

Arbeiten zu verrichten. Die von Dr. F.___ ab 14. Oktober 2008 attestierte 

Arbeitsunfähigkeit von 100% sei als vorübergehend zu betrachten und berechtige zu 

Arbeitslosentaggelder (Krankentaggelder) während maximal 30 Tagen ab deren Beginn 

bzw. maximal 44 Tagen während der Rahmenfrist (act. G 3.1/B13).

B.  

B.a Gegen die Verfügung des RAV Oberuzwil vom 11. Dezember 2008 erhob der 

Rechtsvertreter des Versicherten am 26. Januar 2009, ergänzt durch Schreiben vom 

19. Februar 2009, form- und fristgerecht Einsprache und beantragte, dass dem 

Versicherten für die Zeit vom 1. Juli 2008 bis 31. August 2008 ungekürzte Taggelder 

der Arbeitslosenversicherung und ab 1. September 2009 Krankentaggelder 

auszurichten seien, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur Begründung führte er 

in der Hauptsache an, dass die fast ununterbrochene volle Erwerbstätigkeit des 

Versicherten von 21. Mai 2007 bis 27. Juni 2008 dessen Arbeitsfähigkeit beweise. Der 

Versicherte habe sich ausserdem während der Monate Juli und August 2008 intensiv 

um eine Vollzeitarbeitsstelle in verschiedenen Bereichen bemüht. Aus dem Umstand, 

dass die Prüfung der Vermittlungsfähigkeit des Versicherten im Rahmen des 

Einsatzprogramms TRANSMET erst drei Monate nach der Anmeldung zum 

Leistungsbezug und damit zu einer Zeit erfolgt sei, zu der der Versicherte bereits 

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wieder arbeitsunfähig gewesen sei, dürften dem Versicherten keine Nachteile 

erwachsen. Die Vermittlungsbereitschaft des Versicherten zeige sich in der 

rechtzeitigen Anmeldung zur Arbeitsvermittlung, den vom Versicherten 

vorgenommenen Arbeitsbemühungen, der vor der Arbeitslosigkeit faktisch 

uneingeschränkt ausgeübten Erwerbstätigkeit und in der spontanen Annahme der 

Tätigkeit bei der G.___ (act. G 3.1/A11, A7).

B.b Mit Schreiben vom 27. Februar 2009 kündigte das RAV Oberuzwil dem 

Versicherten die Absicht an, seine Vermittlungsbereitschaft im Einspracheverfahren im 

Sinne einer reformatio in peius bereits ab Antragstellung zu verneinen und räumte ihm 

eine Frist von 10 Tagen ein, um seine Einsprache zurückzuziehen (act. G 3.1/A3). 

Nachdem der Versicherte diese Frist ungenutzt verstreichen liess, verneinte das RAV 

Oberuzwil die Vermittlungsbereitschaft des Versicherten im Einspracheentscheid vom 

27. März 2009 ab Antragstellung. Zur Begründung führte es an, dass der Versicherte 

bereits anlässlich des Erstgesprächs im RAV Oberuzwil vom 15. Juli 2008 klargemacht 

habe, dass er lediglich für leichte Tätigkeiten einsatzfähig sei. Am 19. August 2008 

habe der Versicherte denn auch ein Arztzeugnis eingereicht, wonach er seit 6. Juni 

2002 zu 50% arbeitsunfähig geschrieben sei. Der Hausarzt schreibe darin ferner, dass 

der Versicherte selber der Meinung sei, zu 100% arbeitsunfähig zu sein. Für die Zeit vor 

Antragstellung resp. während der Kündigungsfrist habe der Versicherte keinerlei 

Arbeitsbemühungen unternommen. Danach habe er zwar Bemühungen getätigt, aber 

immer nur persönliche oder telefonische. Da der Versicherte seine jeweilige 

Kontaktperson nicht angegeben habe, seien diese Bemühungen nicht überprüfbar. Es 

sei unter den gesamten Umständen davon auszugehen, dass es sich dabei um eine 

rein formale Pflichterfüllung gehandelt habe. Auch der Arbeitsversuch als Bauarbeiter 

stehe im Widerspruch zu seinen Aussagen, er könne nur leichteste Tätigkeiten 

ausüben. Eine vom Rechtsvertreter behauptete Arbeitsunfähigkeit des Versicherten seit 

dem Arbeitsversuch anfangs September 2008 sei vom Versicherten nie gemeldet 

worden. Zudem sei es auffällig, dass der Versicherte erst wieder ein Arztzeugnis 

vorgelegt habe, als er das Einsatzprogramm habe antreten müssen. Der Abbruch des 

Einsatzprogramms zeige die fehlende Vermittlungsbereitschaft des Versicherten. Auch 

die Vorgeschichte des Versicherten zeige, dass dieser seit Jahren versuche, 

Versicherungsleistungen zu beziehen. Es sei deshalb davon auszugehen, dass der 

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Versicherte nur wieder gearbeitet habe, um genügende Beitragszeiten zu erlangen (act. 

G 3.1/A1).

C.  

C.a Gegen den Einspracheentscheid des RAV Oberuzwil vom 27. März 2009 gelangt 

der Rechtsvertreter von S.___ am 12. Mai 2009 mit Beschwerde ans 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und beantragt für den Beschwerdeführer 

die Ausrichtung eines ungekürzten Taggeldes der Arbeitslosenversicherung vom 1. Juli 

2008 bis 31. August 2008 und die Ausrichtung von Krankentaggeldern ab 

1. September 2008 unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung führt er 

im Wesentlichen an, dass der Beschwerdeführer ungeachtet der von seinem Hausarzt 

undifferenziert bescheinigten Arbeitsunfähigkeit von 50% während der Monate Juli und 

August 2008 voll arbeitsfähig gewesen sei, was bereits aus der Tätigkeit des 

Beschwerdeführers auf mehreren Baustellen während mehr als einem Jahr ersichtlich 

sei. Weshalb die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers erst mehr als 3 Monate 

nach der RAV Anmeldung abgeklärt worden sei, sei nicht begründbar, ebensowenig 

wie der Umstand, dass der Beschwerdegegner auf eine vertrauensärztliche 

Untersuchung verzichtet habe, obwohl bei ihm offenbar Zweifel an der Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers bestanden hätten. Diese Unterlassungen des 

Beschwerdegegners dürften dem Beschwerdeführer, der im Zeitpunkt der 

Vermittlungsfähigkeitsprüfung bereits wieder arbeitsunfähig gewesen sei, nicht zum 

Nachteil gereichen. Die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei durch die 

rechtzeitige RAV-Anmeldung, die Arbeitsbemühungen, die vor der Arbeitslosigkeit 

faktisch uneingeschränkt ausgeübte Erwerbstätigkeit und durch die spontane 

Aufnahme einer Tätigkeit bei der G.___ bewiesen (act. G 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 11. Juni 2009 nimmt der Beschwerdegegner zum 

Vorwurf der späten Einweisung in ein Einsatzprogramm Stellung und begründet die 

Verzögerung damit, dass die Prüfung der Anspruchsberechtigung des 

Beschwerdeführers auf Leistungen der Arbeitslosenversicherung aufgrund einer 

verspäteten Arbeitgeberbescheinigung erst am 11. September 2008 habe 

abgeschlossen werden können. Eine arbeitslose Person könne aber erst dann in ein 

Einsatzprogramm eingewiesen werden, wenn ihre Anspruchsberechtigung feststehe, 

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ansonsten die Gefahr bestünde, dass die Kosten für die Massnahme von der 

Arbeitslosenversicherung nicht gedeckt würden. Eine vertrauensärztliche Untersuchung 

sei entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers nicht angezeigt gewesen, weil nicht 

die Arztzeugnisse widersprüchlich gewesen seien, sondern eine Diskrepanz zwischen 

der ärztlich bescheinigten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers und dessen 

vollzeitlicher Arbeitstätigkeit bestanden habe. So habe der Beschwerdeführer offenbar 

seine Selbsteinschätzung wieder der ärztlichen Beurteilung angepasst, sobald die 

notwendige Beitragszeit erreicht gewesen sei (act. G 3).

C.c Mit Replik vom 18. August 2009 stellt sich der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers im Wesentlichen auf den Standpunkt, dass es unzulässig sei, die 

Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers für die Monate Juli und August 2008 

lediglich aufgrund des aus gesundheitlichen Gründen missglückten Arbeitsversuchs 

anfangs September 2008 und des Abbruchs des Einsatzprogrammes im Oktober 2008 

und damit ohne eine eigentliche Abklärung zu verneinen. Für die 

Vermittlungsbereitschaft spräche insbesondere auch der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer trotz seiner Aussteuerung im Juni 2006 noch bis am 2. Mai 2007 für 

die Arbeitsvermittlung angemeldet geblieben sei. Die vom Beschwerdegegner 

behauptete fehlende Vermittlungsbereitschaft stehe diametral zum dokumentierten 

Arbeitswillen des Beschwerdeführers. Wenn dem Beschwerdeführer die 

Vermittlungsbereitschaft ohne jegliche ärztliche Zusatzabklärungen verweigert werde, 

sei dies willkürlich und der Einspracheentscheid deshalb unhaltbar (act. G 9).

C.d Der Beschwerdegegner verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 11).

Erwägungen:

1.   

1.1 Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist die 

Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]). Die 

arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt ist, 

eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen 

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(Art. 15 Abs. 1 AVIG). Vermittlungsfähigkeit verlangt demnach objektiv die 

Arbeitsberechtigung und Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person, subjektiv ihre 

Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während 

der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). Im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren streitig und deshalb nachfolgend zu prüfen ist 

lediglich die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers ab Juli 2008.

1.2 Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist im Allgemeinen die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweis 

= Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. Juni 2003, C 272/02). Die 

Bereitschaft der versicherten Person, eine neue Stelle anzutreten, ist aufgrund 

objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder die bloss verbal erklärte 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen nicht (BGE 122 V 266 f. E. 

4). Fortdauernd ungenügende Bemühungen um eine neue Stelle können ein 

wesentlicher Hinweis darauf sein, dass die versicherte Person während einer 

bestimmten Zeitdauer nicht gewillt ist, ihre Arbeitskraft anzubieten. Im Allgemeinen ist 

aber eine unzureichende Stellensuche nur Ausdruck davon, dass die versicherte 

Person ihrer Schadenminderungspflicht ungenügend nachkommt (BGE 112 V 218 

E. 1b; ARV 1996/97 Nr. 19 S. 98, Nr. 8 S. 31 E. 3 mit Hinweisen). Erst wenn sich eine 

versicherte Person trotz Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG über längere Zeit hinweg nicht um eine neue Stelle bemüht, darf 

angenommen werden, es fehle ihr an der Vermittlungsbereitschaft. Sind die 

Arbeitsbemühungen der versicherten Person aber nicht nur ungenügend oder dürftig, 

sondern derart unbrauchbar, dass sie besonders qualifizierte Umstände darstellen, ist 

auch ohne vorgängige Einstellung in der Anspruchsberechtigung auf eine fehlende 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person zu schliessen. Dasselbe gilt, wenn 

über längere Zeit überhaupt keine Arbeitsbemühungen oder blosse "pro forma"-

Bemühungen vorgewiesen werden (Urteil des Bundesgerichts vom 9. September 2008, 

8C_58/2008, E. 3.2). Auf eine fehlende Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden 

kann mit anderen Worten immer erst dann, wenn trotz des äusseren Scheins 

nachweislich keine Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit bestanden 

hat (Urteil des EVG vom 10. November 2000, C 65/00, E. 3b).

2.   

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2.1 Am 30. Juni 2008 stellte der Beschwerdeführer Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung ab 1. Juli 2008. Dabei gab er an, voll arbeitsfähig und auf 

der Suche nach einer Vollzeitstelle zu sein, wobei es sich um leichte Arbeit handeln 

müsse (act. G 3.1/B61). Dies bestätigte der Beschwerdeführer auch im ersten 

Beratungsgespräch vom 15. Juli 2008, stellte er sich doch auf den Standpunkt, wegen 

unfallbedingter Beschwerden in Rücken, Schultern, Nacken und Ellbogen nicht mehr 

körperlich arbeiten zu können. Wegen dieser gesundheitlichen Beschwerden, 

insbesondere einer Blockade im Rücken, sei ihm auch seine letzte Stelle wieder 

gekündigt worden. Zur Abklärung dieser Leiden habe er am 13. August 2008 einen 

Termin im Kantonsspital (act. G 3.1/B63b). Ähnlich äusserte sich der Beschwerdeführer 

auch im Beratungsgespräch vom 18. August 2008. Er könne nur noch leichte Arbeiten 

verrichten (act. G 3.1/B53). Es steht demnach fest, dass sich der Beschwerdeführer 

seit Juli 2008 nicht in der Lage sah, eine schwere körperliche Tätigkeit auszuüben und 

ihm deshalb für solche Tätigkeiten die Vermittlungsbereitschaft fehlte. Umstritten und 

deshalb zu prüfen ist aber, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der 

Beschwerdeführer bereit war, seit Antragstellung eine leichte Arbeit anzunehmen. 

Während der Beschwerdeführer diese Bereitschaft unter Hinweis auf die rechtzeitig 

erfolgte Anmeldung zum Leistungsbezug, die spontane Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit bei der G.___, die über seine Aussteuerung per 30. Juni 2006 

fortdauernde Anmeldung für die Arbeitsvermittlung und seine Arbeitsbemühungen in 

den Monaten Juli und August 2008 behauptet, stellt sich der Beschwerdegegner unter 

Hinweis auf das widersprüchliche Verhalten des Beschwerdeführers auf den 

Standpunkt, dass der Beschwerdeführer seit Antragsstellung auch keine Absicht zur 

Aufnahme einer leichten Arbeitstätigkeit gehabt habe und demnach nicht 

vermittlungsbereit gewesen sei.

2.2 In der Tat verhielt sich der Beschwerdeführer in Bezug auf seine Arbeitsfähigkeit ab 

Antragstellung widersprüchlich. So behauptete er bei Antragstellung und in den ersten 

Wochen danach, keine schweren körperlichen Arbeiten ausüben zu können, jedoch für 

eine leichte Tätigkeit voll arbeitsfähig zu sein. Dessen ungeachtet reichte er am 

18. August 2008 ein Arztzeugnis des behandelnden Arztes, Dr. med. F.___, ein, das ihm 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit seit 6. Juni 2002 attestierte (act. G 3.1/B51). Am 1. 

September 2008 nahm der Beschwerdeführer eine Tätigkeit als Bauarbeiter bei der 

G.___ auf, obwohl er – wie bereits erwähnt – bis zu diesem Zeitpunkt körperlich 

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schwere Arbeiten aus gesundheitlichen Gründen als unzumutbar bezeichnet hatte. 

Diese Tätigkeit brach er jedoch bereits nach drei Tagen wieder ab, "da die Arbeit 

körperlich zu anstrengend" gewesen sei (act. G 3.1/B41). Eine Arztkonsultation fand 

erst am 22. September 2008 statt. Im Rahmen dieser Konsultation wurde dem 

Beschwerdeführer erneut eine Arbeitsunfähigkeit von 50% ab 1. September 2008 

bescheinigt (act. G 3.1/B40). Das Einsatzprogramm TRANSMET, in dessen Rahmen 

der Beschwerdeführer anhand leidensadaptierter Tätigkeiten seine 

Vermittlungsbereitschaft unter Beweis stellen sollte, brach er bereits nach einer 

knappen Stunde schmerzbedingt wieder ab (act. G 3.1/B28). Im Beratungsgespräch 

vom 14. Oktober 2008 äusserte sich der Beschwerdeführer dahingehend, dass er das 

Einsatzprogramm nicht absolvieren könne, weil es zu lärmig und zu staubig sei (act. 

G 3.1/B27). Trotz dieser gezeigten (und auch ärztlich attestierten) Arbeitsunfähigkeit 

stellte sich der Beschwerdeführer im Beratungsgespräch vom 16. Oktober 2008 auf 

den Standpunkt, weiterhin eine volle Erwerbstätigkeit ausüben zu wollen (act. G 3.1/

B24). Dass der Beschwerdegegner unter diesen Umständen die 

Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers seit Antragstellung in Frage stellt, ist 

nachvollziehbar. Für eine fehlende Vermittlungsbereitschaft seit Antragstellung spricht 

auch das vom Beschwerdeführer am 18. August 2008 eingereichte Arztzeugnis von 

Dr. med. F.___, in dem sich dieser dahingehend äussert, dass der Beschwerdeführer 

sich selbst als zu 100% arbeitsunfähig erachte. Diese Einschätzung wird auch durch 

die Erkenntnisse mehrerer medizinischer Experten gestützt, die dem Beschwerdeführer 

bereits im Rahmen des vorangegangenen IV-Verfahrens ein demonstratives 

Schmerzverhalten, ein theatralisch-leidendes Verhalten und eine "katastrophisierende" 

Stimmungslage attestiert hatten (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 13. Mai 2008 [IV 2007/18]).

2.3  

2.3.1 Inwiefern die rechtzeitige Anmeldung zum Leistungsbezug für die 

Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers sprechen soll, ist nicht ersichtlich, 

handelt es sich bei der rechtzeitigen Anmeldung doch um eine gesetzliche Pflicht der 

versicherten Person (Art. 17 Abs. 2 AVIG).

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2.3.2 Auch aus dem Arbeitsversuch bei der G.___ vom 1. bis 3. September 2008 lässt 

sich die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers nicht erkennen. Dass der 

Beschwerdeführer die Tätigkeit bereits am 3. September 2008 wieder abbrach, obwohl 

er gemäss Arztzeugnis vom 22. September 2008 im damaligen Zeitpunkt lediglich zu 

50% arbeitsunfähig geschrieben war (act G 3.1/A26), deutet im Gegenteil eher auf eine 

fehlende Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers hin.

2.3.3 Auch aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer nach seiner Aussteuerung 

am 30. Juni 2006 weiterhin zur Arbeitsvermittlung angemeldet blieb, vermag er nichts 

zu seinen Gunsten ableiten, geht doch aus dem Schreiben des RAV vom 2. Mai 2007 

deutlich hervor, dass der Beschwerdeführer wegen fehlender Vermittlungsbereitschaft 

von der Arbeitsvermittlung abgemeldet wurde (act. G 3.1/B89).

2.3.4 Ebensowenig lassen die in den Monaten Juli und August 2008 getätigten 

Arbeitsbemühungen auf die Vermittlungsbereitschaft des Beschwerdeführers 

schliessen. Berücksichtigt man nämlich die Umstände des vorliegenden Falls und 

darüber hinaus die Tatsache, dass es sich bei den angeführten Bewerbungen 

offensichtlich ausschliesslich um mündliche Blindbewerbungen, teilweise gar bei 

denselben Unternehmungen, gehandelt hat, ist der vom Beschwerdegegner gezogene 

Schluss, dass es sich bei den Arbeitsbemühungen um blosse "pro forma"-

Bemühungen handelte, nicht zu beanstanden.

3.   

Unter Würdigung sämtlicher Umstände ist demnach mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

erwiesen, dass der Beschwerdeführer trotz des äusseren Scheins seit Antragsstellung 

keine Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit hatte (vgl. oben E. 1.2). 

Nachdem der Beschwerdegegner mit Schreiben vom 27. Februar 2009 auch die 

prozessualen Voraussetzungen für eine Schlechterstellung im Einspracheverfahren 

erfüllt hat (Art. 12 Abs. 2 ATSV), ist der Einspracheentscheid vom 27. März 2009 nicht 

zu beanstanden. Die Beschwerde ist abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG, SR 830.1]).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden: 

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.04.2010
	Art. 15 Abs. 1 AVIG. Die Vermittlungsbereitschaft einer arbeitslosen Person kann ohne vorgängige Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab Antragstellung verneint werden, wenn eine Würdigung sämtlicher Umstände ergibt, dass die arbeitslose Person trotz des äusseren Scheins seit Antragsstellung keine Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit hatte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. April 2010, AVI 2009/42).

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		2025-07-19T13:56:14+0200
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