# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c9018478-7ea9-5230-8aae-5a5aa08648c7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-03-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.03.2016 E-820/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-820-2016_2016-03-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-820/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  M ä r z  2 0 1 6  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Markus König;   

Gerichtsschreiberin Jeannine Scherrer-Bänziger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Staatsangehörigkeit unbekannt (gemäss eigenen Angaben: 

Volksrepublik China),  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 12. Januar 2016 / N (…). 

 

 

 

E-820/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge Tibet (Volksre-

publik China) am (…) und gelangte nach Nepal, wo er sich bis am 13. März 

2013 an einem ihm unbekannten Ort aufgehalten habe. Von dort aus sei er 

auf dem Luftweg an einen ihm unbekannten Ort gereist, von wo aus er mit 

dem Zug am 14. März 2013 in die Schweiz gelangt sei, wo er gleichentags 

um Asyl nachsuchte. Die Befragung zur Person (BzP) fand am 22. März 

2013 und die Anhörung am 4. Juli 2014 statt.  

Zur Begründung seines Asylgesuchs machte der Beschwerdeführer gel-

tend, er stamme aus dem Dorf (…). Nach dem Tod seines Vaters im Jahr 

2008 habe er bei seiner Schwester und ab Anfang 2011 bei seinem Onkel 

(…) gelebt. Im November 2012 hätten er und einige Kollegen von einem 

Mann je zehn Gormos erhalten, wofür sie in B._______ Flugblätter ange-

bracht hätten. Der Mann und einige der Kollegen seien daraufhin von den 

chinesischen Behörden verhaftet und gefoltert worden. Die chinesischen 

Behörden hätten so erfahren, dass auch er an der Aktion beteiligt gewesen 

sei. Der Onkel habe ihm deswegen zur Ausreise aus seinem Heimatland 

geraten.  

Der Beschwerdeführer reichte keine Reise- oder Identitätspapiere zu den 

Akten. 

B.  

Am 19. September 2013 fand ein Telefoninterview zur Herkunftsabklärung 

des Beschwerdeführers statt, auf dessen Basis der Experte der Sektion 

Lingua zum Ergebnis kam, der linguistischen Analyse zufolge habe die So-

zialisation des Beschwerdeführers eindeutig nicht im (…), sondern in einer 

exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb von China (Volksrepublik) statt-

gefunden. Dieses Resultat werde durch die Ergebnisse der Evaluation der 

landeskundlich-kulturellen Kenntnisse des Beschwerdeführers gestützt.  

Dem Beschwerdeführer wurde zur Analyse das rechtliche Gehör gewährt. 

Er hielt mit Eingabe vom 24. November 2015 fest, B._______ sei mit dem 

Auto von C._______ aus in etwa 30 Minuten beziehungsweise mit dem von 

einem einachsigen Traktor gezogenen Wagen in etwa 50 Minuten zu errei-

chen. Als er in C._______ gewohnt habe, sei er nicht oft in B._______ ge-

wesen. Als er bei seinem Onkel in B._______ gewohnt habe, habe dieser 

wegen der kriminellen Gruppen nicht gewollt, dass er sich oft draussen 

aufhalte. Daher kenne er B._______ nicht sehr gut. Wie er bereits beim 

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Seite 3 

Interview gesagt habe, liege D._______ ausserhalb von B._______ am 

(…), vermutlich habe es ein Missverständnis am Telefon gegeben. Es gebe 

nebst Shitsamthi weitere TV-Sender, er habe jedoch nur diesen Sender 

geschaut. Er wisse nicht, wie man Rapsöl herstelle, weil sein Vater dies 

gemacht habe und die Produktion nach dessen Tod eingestellt worden sei. 

Er spreche den typischen Dialekt von B._______. Die sachverständige 

Person komme laut deren Angaben aus Burma, weshalb sie nicht beurtei-

len könne, ob sein Dialekt für B._______ typisch sei. Er spreche und ver-

stehe zudem auch gut Chinesisch.  

C.  

Mit am 14. Januar 2016 eröffneter Verfügung vom 12. Januar 2016 stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, und lehnte dessen Asylgesuch ab. Es ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz sowie den Vollzug unter Ausschluss der Volksrepublik China 

an. 

D.  

Mit undatiertem Schreiben (Poststempel unleserlich), eingehend beim 

Bundesverwaltungsgericht am 10. Februar 2016, erhob der Beschwerde-

führer beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte sinn-

gemäss, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. 

E.  

Mit am 18. Februar 2016 zugestellter Zwischenverfügung vom 16. Februar 

2016 forderte die Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer mangels des-

sen Unterschrift auf der Beschwerde auf, innert siebentägiger Frist eine 

Beschwerdeverbesserung einzureichen, ansonsten auf die Beschwerde 

nicht eingetreten werde. 

F.  

Mit (unterzeichneter) Eingabe vom 25. Februar 2016 ersuchte der Be-

schwerdeführer um Fristverlängerung zur Beschwerdeergänzung bis am 

4. März 2016, da er "den Brief vom 16. Februar 2016" nicht gut verstanden 

habe.  

G.  

Mit Schreiben vom 8. März 2016 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

dem Beschwerdeführer den Eingang der Beschwerde. 

 

E-820/2016 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). Der 

Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdeführung le-

gitimiert (Art. 48 VwVG).  

2.  

Der Beschwerdeführer nimmt in der Eingabe vom 25. Februar 2016 sowohl 

auf seine Beschwerdeschrift wie auf die Zwischenverfügung der Instrukti-

onsrichterin vom 16. Februar 2016 Bezug. Aufgrund des Umstandes, dass 

in dieser Eingabe seine Personalien aufgeführt sind, er diese unterzeichnet 

hat und die Signatur mit den bei der BzP und der Anhörung abgegebenen 

Unterschriften übereinstimmt, lässt sich die am 10. Februar 2016 einge-

gangene Beschwerdeschrift klar dem Beschwerdeführer zuordnen. Da es 

sich um eine sogenannte Laienbeschwerde handelt, an die keine hohen 

formellen Anforderungen zu stellen sind, ist zugunsten des Beschwerde-

führers auf die frist- und insoweit formgerecht eingereichte Beschwerde 

einzutreten (Art. 108 Abs. 2 AsylG, Art. 52 VwVG). 

3.  

Der Beschwerdeführer ersucht mit Eingabe vom 25. Februar 2016 darum, 

ihm zur Beschwerdeergänzung eine Fristverlängerung bis am 4. März 2016 

zu gewähren. Er substantiiert seinen Antrag indessen in keiner Weise. We-

der legt er dar noch ist aus den Akten ersichtlich, dass die Beschwerdesa-

che einen aussergewöhnlichen Umfang oder eine besondere Schwierigkeit 

aufweisen würde. Die Voraussetzungen von Art. 53 VwVG zur Ergänzung 

der Beschwerdebegründung sind demnach nicht erfüllt, weshalb der An-

trag abzuweisen ist.  

4.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

5.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters entschieden 

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Seite 5 

(Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vor-

liegend um eine solche, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summa-

risch und ohne Weiterungen zu begründen ist (Art. 111a Abs. 1 und 2 

AsylG). 

6.  

6.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

6.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

7.  

7.1 Zur Begründung des ablehnenden Entscheids gab die Vorinstanz an, 

der Beschwerdeführer sei im Rahmen eines spezialisierten Tests zu seinen 

Länder- und Sprachkenntnissen geprüft worden. Diese Analyse habe die 

vorgängig bereits bestehenden Zweifel an der geltend gemachten Herkunft 

bestätigt. Der Experte sei zum Schluss gekommen, dass die Hauptsoziali-

sation nicht in der Volksrepublik China stattgefunden habe, sondern in ei-

ner exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb der Volksrepublik China. Die 

in keiner Art und Weise belegten Erklärungsversuche des Beschwerdefüh-

rers in der schriftlichen Stellungnahme vom 25. November 2015 seien nicht 

geeignet, die Ergebnisse der Alltagswissensanalyse umzustossen. Auf-

grund sämtlicher Umstände sei davon auszugehen, dass er die Behörden 

bewusst getäuscht habe. Entsprechend sei den vorgebrachten Asylvorbrin-

gen, die sich allesamt im autonomen Gebiet Tibet hätten ereignet haben 

sollen – jegliche Grundlage entzogen worden. Da er keine konkreten, 

glaubhaften Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat ge-

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Seite 6 

liefert habe, sei aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsge-

richts in BVGE 2014/12 davon auszugehen, dass keine flüchtlings- oder 

wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine Rückkehr an den bisherigen 

Aufenthaltsort bestünden. Das Schreiben seiner in Deutschland lebenden 

Tante und die eingereichten Fotografien würden keinen Nachweis dafür 

darstellen, dass er in Tibet geboren sei und dort bis zu seiner Ausreise ge-

lebt habe. Da der Beschwerdeführer tibetischer Ethnie und die Möglichkeit 

nicht auszuschliessen sei, dass er die chinesische Staatsangehörigkeit be-

sitze, sei der Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ausge-

schlossen. Die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Wegwei-

sungsvollzugs sei zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Diese 

Untersuchungspflicht finde jedoch nach Treu und Glauben ihre vernünfti-

gen Grenzen an der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers, welcher 

auch die Substanziierungspflicht trage. Dieser habe die Folgen seiner un-

glaubhaften Identitätsangaben und der Unglaubhaftigkeit seines Sachver-

haltsvortrages zu tragen.  

7.2 Der Beschwerdeführer entgegnet in der Beschwerdeschrift, es sei auf-

grund der politischen Situation in Tibet sehr schwierig bis unmöglich, Kon-

takt dorthin aufzunehmen. Sein Asylgesuch sei mit der Begründung, er 

habe zu wenig Beweismittel und Informationen vorgebracht, abgelehnt 

worden. Er habe jedoch ausser den zu den Akten gereichten Fotografien, 

die ihm seine Tante geschickt habe, keine Beweismittel. Sein einziger 

Wunsch sei es, in der Schweiz zu leben und sich gut zu integrieren.  

8.  

8.1 Vorab ist festzuhalten, dass die Identität des Beschwerdeführers bis 

heute nicht feststeht. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass der in 

Art. 12 VwVG statuierte Untersuchungsgrundsatz, wonach die Behörde 

den Sachverhalt von Amtes wegen feststellt und sich nötigenfalls der ge-

setzlichen Beweismittel bedient, seine Grenze an der Mitwirkungspflicht 

der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG) findet. Dazu gehört, die Identität offenzu-

legen und vorhandene Identitätspapiere abzugeben, an der Feststellung 

des Sachverhaltes mitzuwirken und in der Anhörung die Asylgründe darzu-

legen, allfällige Beweismittel vollständig zu bezeichnen und unverzüglich 

einzureichen sowie bei der Erhebung der biometrischen Daten mitzuwirken 

(vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). Der Beschwerdeführer hat im vorinstanzlichen 

Verfahren weder Ausweispapiere noch irgendwelche Beweismittel, die ge-

eignet wären, etwas zur Klärung seiner Identität und seines Herkunftslan-

des beizutragen, eingereicht. Sein Vorbringen, er könne seine Angehörigen 

in Tibet aus politischen Gründen nicht kontaktieren, ist unbehelflich. Auch 

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auf Beschwerdeebene hat er sich nicht darum bemüht, Papiere beizubrin-

gen. Dies stellt eine Verletzung der ihm obliegenden Mitwirkungspflicht ge-

mäss Art. 8 AsylG dar, auf welche ihn die Vorinstanz bereits anlässlich der 

BzP (vgl. Akten SEM 5/14 S. 2) und später erneut bei der Anhörung (vgl. 

A18/22 S. 2) hingewiesen hatte. 

8.2 Der Beschwerdeführer macht sinngemäss geltend, die Vorinstanz habe 

den Massstab des Glaubhaftmachens nicht richtig angewendet und damit 

Bundesrecht verletzt. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung, welche sich 

auf die Feststellungen und Schlussfolgerungen des mit der Erstellung der 

Lingua-Analyse beauftragten Experten sowie das dazu gewährte rechtliche 

Gehör und die übrigen Aussagen stützt, ist indes nicht zu beanstanden. 

8.2.1 Im Rahmen von "Lingua-Analysen" werden regelmässig – so auch 

vorliegend – sowohl die sprachlichen Fähigkeiten als auch landeskundlich-

kulturelle Kenntnisse von Asylsuchenden geprüft, wobei die beauftragten 

Experten über eine entsprechende Befähigung verfügen. Bei einer solchen 

Lingua-Analyse handelt es sich zwar nicht um ein Sachverständigengut-

achten im Sinne von Art. 12 Bst. e VwVG (vgl. hierzu Art. 57-61 BZP [SR 

273] i.V.m. Art. 19 VwVG), sondern um eine schriftliche Auskunft einer Dritt-

person im Sinne von Art. 12 Bst. c VwVG. Das Bundesverwaltungsgericht 

misst einer Lingua-Analyse jedoch erhöhten Beweiswert zu, sofern be-

stimmte Anforderungen an die fachliche Qualifikation, Objektivität und 

Neutralität des Experten sowie die inhaltliche Schlüssigkeit und Nachvoll-

ziehbarkeit gegeben sind, denen eine solche Prüfung zu entsprechen hat 

(vgl. Urteil des BVGer D-5625/2013 vom 29. September 2014 E. 4.4.1). 

Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt. Die vorliegend zu beurteilende 

Analyse ist fundiert und mit einer überzeugenden sowie ausgewogenen 

Begründung versehen, die zu keinen Beanstandungen Anlass gibt. Zudem 

bestehen an der fachlichen Qualifikation des Sachverständigen keine 

Zweifel, weshalb der vorliegenden Lingua-Analyse erhöhter Beweiswert 

zugemessen und von ihrer inhaltlichen Richtigkeit und Vollständigkeit aus-

gegangen wird.  

8.2.2 Wie der Lingua-Analyse zu entnehmen und von der Vorinstanz in ih-

rem Schreiben an den Beschwerdeführer vom 5. November 2015 zutref-

fend festgehalten worden ist, mangelt es dem Beschwerdeführer an grund-

sätzlichem Wissen namentlich in administrativen Belangen, zur Geografie 

hinsichtlich der Umgebung von C._______ und B._______, bezüglich der 

Landwirtschaft (Anbau von Rapsöl), welche sein Vater angeblich betrieb, 

und zum Schulsystem. In seiner Stellungnahme vom 24. November 2015 

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bestreitet er seine bloss geringen Kenntnisse der (…) nicht, will sie jedoch 

dadurch erklären, dass ihn sein Onkel nicht oft nach draussen gelassen 

habe. Diese Aussage steht indessen in Widerspruch zu seiner Angabe in 

der Anhörung, wonach er während seines einjährigen Aufenthalts in 

B._______ – den er auffallend substanzarm und oberflächlich schilderte 

(vgl. insbesondere A18/22 F63, 73, 78, 81-84, 104-107) – meistens mit sei-

nen Freunden abgemacht habe und mit ihnen Velofahren gegangen sei 

(vgl. A18/22 F20). Der Beschwerdeführer vermag mit dem blossen Fest-

halten am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen und der geltend gemachten 

chinesischen Staatsangehörigkeit nicht substantiiert darzutun, inwiefern 

die Vorinstanz zu Unrecht auf Unglaubhaftigkeit geschlossen hat. Um dies-

bezüglich Wiederholungen zu vermeiden, kann vollumfänglich auf die zu-

treffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen wer-

den. Die erhobene Rüge erweist sich als unzutreffend. 

8.2.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdevorbringen 

den vom Experten geäusserten Schluss, die Sozialisation des Beschwer-

deführers habe eindeutig in der exiltibetischen Gemeinschaft ausserhalb 

von China (Volksrepublik) stattgefunden, nicht zu entkräften vermögen. 

8.3 Die Schlussfolgerung der Vorinstanz, dass damit den geltend gemach-

ten Asylvorbringen – der Plakataktion in B._______ und der polizeilichen 

Suche nach ihm – die Grundlage entzogen sei, ist nicht zu beanstanden. 

Darüber hinaus weisen die Asylangaben diverse Ungereimtheiten auf. Da-

bei ist insbesondere auf die widersprüchlichen Kernaussagen, weshalb die 

chinesischen Behörden von seiner Teilnahme an der Plakataktion gewusst 

hätten (vgl. A5/14 S. 10, A18/22 142 ff.), hinzuweisen.  

8.4 Das Bundesverwaltungsgericht teilt demnach die Auffassung des SEM, 

wonach der Beschwerdeführer keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermochte.   

8.5 Nach dem Gesagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz 

nicht in der Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora 

gelebt hat. Wie bereits in Erwägung 8.1 ausgeführt, ist das Gericht mit der 

Vorinstanz der Auffassung, dass der Beschwerdeführer durch die Verheim-

lichung respektive Verschleierung seiner wahren Herkunft die ihm oblie-

gende Mitwirkungspflicht verletzt und dadurch den Behörden nähere Ab-

klärungen und eine Rückschaffung in seinen tatsächlichen Heimat- oder 

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Herkunftsstaat verunmöglicht. Er hat die Folgen seiner fehlenden Mitwir-

kung zu verantworten. In diesem Sinne ist vorliegend vermutungsweise da-

von auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an seinen bisherigen Aufenthaltsort beste-

hen (vgl. Urteil des BVGer E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 E. 5.10). 

9.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschwerdeführer keine Verfol-

gung im Sinne von Art. 3 AsylG nachzuweisen oder zumindest glaubhaft 

zu machen vermag und deshalb nicht als Flüchtling anerkannt werden 

kann. Die Vorinstanz hat zu Recht die Flüchtlingseigenschaft verneint und 

das Asylgesuch abgelehnt. 

10.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch 

ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt weder über 

eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 

auf Erteilung einer solchen (BVGE 2009/50 E. 9). Die Wegweisung ist nicht 

zu beanstanden. 

11.  

11.1 In Bezug auf den Vollzug der Wegweisung hält die Vorinstanz fest, der 

Beschwerdeführer habe die geltend gemachte Staatsangehörigkeit nicht 

glaubhaft gemacht. Das Gericht folgt der Vorinstanz sowohl in diesem 

Punkt als auch hinsichtlich der weiteren diesbezüglichen Erwägungen. 

Seine Herkunft und Staatsangehörigkeit gilt deshalb als unbekannt. 

11.2 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglich-

keit des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Unter-

suchungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der 

asylsuchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungs-

last trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, 

womöglich gezielt vorenthaltenen Hinweisen, nach allfälligen Wegwei-

sungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu for-

schen. Vermutungsweise ist deshalb davon auszugehen, einer Wegwei-

sung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen 

(statt vieler: Urteil des Bundesverwaltungsgerichts E-2450/2014 vom 

22. Mai 2014). Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ist 

im vorinstanzlichen Entscheid – offenbar in Anwendung von Art. 45 Abs. 1 

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Seite 10 

Bst. d AsylG – ausdrücklich ausgeschlossen worden (Ziff. 5 des Dispositivs 

der angefochtenen Verfügung). 

Mit dem Vorenthalten von Informationen und dem Fehlen jeglicher Bemü-

hungen, Ausweispapiere und Beweismittel zu beschaffen, die seine Identi-

tät, Herkunft und Vorbringen beweisen könnten, ist der Beschwerdeführer 

selber dafür verantwortlich, weshalb sich zuerst die Vorinstanz und nun 

auch das Gericht mit den Fragen der Wegweisung und deren Vollzugs nur 

in grundsätzlicher Hinsicht beziehungsweise gemäss den vorstehenden 

Ausführungen befasst. Er entzieht mit seinem Verhalten die für genauere 

Abklärungen erforderliche Grundlage, und es ist nicht Sache des Gerichts, 

sich in Mutmassungen und Spekulationen zu ergehen. 

11.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allen-

falls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist.  

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

13.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten 

des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf 

Fr. 600.– festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite)   

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Jeannine Scherrer-Bänziger 

 

 

Versand: