# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ca26a03-e046-50a8-8b8f-d08ac8c36eac
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 04.01.2019 RT180226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180226_2019-01-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180226-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Beschluss vom 4. Januar 2019 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Stadt Bülach,  
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin 

vertreten durch Stadtkasse Bülach 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 20. November 2018 (EB180472-C) 
 

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Erwägungen: 

1. a) Mit Verfügung vom 20. November 2018 nahm das Bezirksgericht 

Bülach (Vorinstanz) dem Gesuchsgegner die ihm mit Verfügung vom 24. Oktober 

2018 angesetzte Frist zur Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch in der Be-

treibung Nr. 1 des Betreibungsamts Bülach (Zahlungsbefehl vom 14. Juni 2018) 

ab und sistierte das Rechtsöffnungsverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung 

des Verfahrens CB180027-C (Vi-Urk. 16 = Urk. 2). 

b) Hiergegen hat der Gesuchsgegner am 14. Dezember 2018 Beschwer-

de erhoben (Urk. 1). 

c) Die vom Gesuchsgegner bei der II. Zivilkammer des Obergerichts ein-

gereichte Rechtsmitteleingabe richtet sich sowohl gegen einen Endentscheid des 

Bezirksgerichts Bülach vom 28. November 2018 in dessen Verfahren CB180027-

C als auch gegen die vorgenannte vorinstanzliche Verfügung vom 20. November 

2018 (vgl. Urk. 1 Betreff und erster Absatz). Die II. Zivilkammer hat ein Doppel 

der Rechtsmitteleingabe der I. Zivilkammer übermittelt, weil Beschwerden gegen 

Rechtsöffnungsentscheide von der I. Zivilkammer behandelt werden. Im vorlie-

genden Beschwerdeverfahren wird damit einzig die Beschwerde gegen die vor-

genannte Sistierungsverfügung vom 20. November 2018 im Rechtsöffnungsver-

fahren behandelt (nicht dagegen die Anfechtung des Endentscheids vom 

28. November 2018). 

d) Die Akten des vorinstanzlichen Rechtsöffnungsverfahrens wurden bei-

gezogen. Da sich die vorliegende Beschwerde sogleich als offensichtlich unzuläs-

sig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 

Abs. 1 ZPO). 

2. Die angefochtene Verfügung wurde dem Gesuchsgegner am 24. No-

vember 2018 zugestellt (Urk. 17). Die Frist zur Einreichung der Beschwerde be-

trägt 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO), was auch in 

der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 2 Dispositiv Ziffer 4) korrekt angegeben wurde. 

Die Frist lief demzufolge am 4. Dezember 2018 ab (Art. 142 ZPO). Die Postauf-

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gabe der Beschwerde erfolgte am 14. Dezember 2018 (Kopie des Briefumschlags 

bei Urk. 1) und die Beschwerde ist am 17. Dezember 2018 beim Obergericht ein-

gegangen (Eingangsstempel auf Urk. 1). Die Beschwerde ist damit verspätet er-

hoben worden und auf sie kann demzufolge nicht eingetreten werden. 

3. a) Die Beschwerde beschlägt ein Rechtsöffnungsverfahren mit ei-

nem Streitwert von Fr. 123.70 (Vi-Urk. 1). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr 

ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.-- 

festzusetzen. 

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 100.--. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

des Doppels von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 123.70. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 4. Januar 2019 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
versandt am: 
am 

	Beschluss vom 4. Januar 2019
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 100.--.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage des Doppels von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...