# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aafb27bd-70bf-5f3b-bcd2-06ab9344304d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.02.2015 IV 2012/387
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-387_2015-02-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/387

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 23.02.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Orthopädisches Gerichtsgutachten. Anspruch 
auf eine ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 23. Februar 2015, IV 2012/387).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 23. Februar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher, Alte Landstrasse 106,

Postfach 101, 9445 Rebstein,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich am 15. Dezember 2009 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 7). Aufgrund einer progredienten, thorakolumbalen Torsionsskoliose mit 

Scheitelpunkt L2/L3 sowie Th8/9 unterzog sich die Versicherte am 18. Dezember 2009 

einer von Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, durchgeführten dorsalen 

Aufrichte-Spondylodese Th3-L4 (IV-act. 23-4; vgl. auch den Austrittsbericht des Spitals 

C.___ vom 4. Januar 2010, wo die Versicherte vom 17. bis 30. Dezember 2009 

hospitalisiert war, IV-act. 23-1 ff.). Zur postoperativen Rehabilitation befand sich die 

Versicherte während der Dauer vom 30. Dezember 2009 bis 23. Januar 2010 in der 

Klinik D.___ (IV-act. 21). Am 7./8. Juni 2010 berichtete Dr. B.___, die Versicherte leide 

an einem chronischen, thorakolumbalen Schmerzsyndrom bei progredienter 

Torsionsskoliose. Für die angestammte Tätigkeit in der Herstellung von Heizkörpern 

bestehe seit dem 17. Dezember 2009 bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. 

Eine leidensangepasste Tätigkeit sei der Versicherten während 1 bis 2 Stunden täglich 

zumutbar; die Versicherte sei auch längerfristig in einer körperlich leichten Tätigkeit 

höchstens 2 Stunden arbeitsfähig (IV-act. 30).

A.b  Im Schreiben vom 21. Juni 2011 führte Dr. B.___ aus, mittlerweile seien eineinhalb 

Jahre vergangen und die Versicherte habe insgesamt doch eine Teillinderung ihrer 

Beschwerden erfahren, vor allem im Brust- und Nackenbereich. Hingegen habe sie im 

lumbalen Bereich nach wie vor häufig und schnell belastungsabhängige lumbale 

Beschwerden. Hinweise für eine Radikulopathie gebe es aber keine. Aufgrund des 

Verlaufs sowie des Befunds sei die Versicherte in Zukunft kaum länger als 2 bis 

3 Stunden für eine ganzkörperlich leichte Tätigkeit arbeitsfähig. Er empfehle deshalb 

eine 100%ige IV-Rente mit einer Neubeurteilung in 2 Jahren (IV-act. 60).

A.c  Da sich die Versicherte gesundheitlich nicht in der Lage gesehen hatte, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen, teilte ihr die IV-Stelle am 18. August 2011 den 

Abschluss der beruflichen Massnahmen mit (IV-act. 67). Im Bericht vom 

5./6. September 2011 vertrat Dr. B.___ den Standpunkt, eine 100% IV-Rente sei klar 

indiziert (IV-act. 68). Unter Hinweis auf die Einschätzung von Dr. B.___ bescheinigte der 

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behandelnde med. pract. E.___, Allgemeinmedizin FMH, eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten (Bericht vom 18. Oktober 2011, IV-act. 71).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 19. Dezember 2011 

internistisch-rheumatologisch von Dr. med. F.___, Innere Medizin FMH spez. 

Rheumaerkrankungen, und am 4. Januar 2012 psychiatrisch von Dr. med. G.___, 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersucht. Im bidisziplinären Gutachten vom 

25. Januar 2012 (zum internistisch-rheumatologischen Teilgutachten vom 18. Januar 

2012 siehe IV-act. 80) diagnostizierten die Experten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

panvertebrale Schmerzen (bei Status nach dorsaler Aufrichtespondylodese Th3 bis L4 

am 18. Dezember 2009, klinisch ohne radikuläre Zeichen). Ohne Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit bestehe u.a. eine Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, 

Stimmungseinbrüchen und Resignation (ICD-10: F43.23). Die angestammte bzw. eine 

leidensangepasste Tätigkeit könne die Versicherte aus rheumatologisch-

psychiatrischer Sicht mit zweimal einer Viertelstunde zusätzlicher Pause pro halben 

Tag zu 100% ausüben; dies gelte seit 1. Juli 2011. Die Versicherte benötige dabei pro 

Halbtag zweimal eine Viertelstunde zusätzliche Pause um Lockerungsübungen 

auszuführen. Zuvor habe nach der Wirbelsäulenoperation vom 18. Dezember 2009 und 

der Schraubenentfernung am 7. Mai 2010 bis zum 31. Dezember 2010 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit bestanden. Ab 1. Januar 2011 sei die 

Versicherte während 6 Monaten zu 50% arbeitsfähig gewesen (IV-act. 81). Der RAD 

hielt das bidisziplinäre Gutachten für umfassend, konsistent, nachvollziehbar und in 

sich widerspruchsfrei (Stellungnahme vom "10.2.2011" [richtig: 10. Februar 2012], IV-

act. 82).

A.e  Mit Vorbescheid vom 12. April 2012 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer ganzen Rente für die Dauer vom 1. Juni 2010 bis 31. März 2011 und 

einer halben Rente für die Zeit vom 1. April bis 30. September 2011 in Aussicht (IV-

act. 91). Dr. B.___ teilte der IV-Stelle am 1. Mai 2012 mit, er sei weder mit der 

vorgesehenen Leistungszusprache noch mit der Beurteilung von Dr. F.___ 

einverstanden. Es bestehe mindestens eine längerfristige 60%ige Arbeitsunfähigkeit 

(IV-act. 96). Die Versicherte erhob am 15. Mai 2012 Einwand (IV-act. 98), den sie am 

6. Juli 2012 ergänzend begründete (IV-act. 102). Der Eingabe vom 6. Juli 2012 legte sie 

u.a. ein vom Krankentaggeldversicherer bei Dr. med. H.___, Orthopädische Chirurgie 

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FMH, eingeholtes orthopädisches Gutachten vom 28. November 2011 ein, worin dieser 

eine adaptierte Tätigkeit von 2 x 2 Stunden mit einer ausreichend langen Pause bzw. 

von 40% seit Juni 2010 für zumutbar erachtete (IV-act. 102-15 ff.). Auf Nachfrage der 

IV-Stelle hin (Schreiben vom 10. Juli 2012, IV-act. 104) äusserte sich Dr. F.___ am 

24. Juli 2012 zum Einwand, zum orthopädischen Gutachten sowie zu den übrigen von 

der Versicherten eingereichten medizinischen Stellungnahmen und hielt an ihrer 

bisherigen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung fest (IV-act. 107-5 f.). Der RAD gelangte zum 

Schluss, die von der Versicherten beigebrachten medizinischen Akten seien nicht 

geeignet, die Beurteilung von Dr. F.___ in Frage zu stellen (Stellungnahme vom 27. Juli 

2012, IV-act. 108). Mit Verfügungen vom 18. September 2012 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten  für den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis 31. März 2011 eine ganze Rente 

(IV-act. 114) und für die Dauer vom 1. April bis 30. September 2011 eine halbe Rente 

(IV-act. 113) zu.

B.

B.a  Gegen die Verfügungen vom 18. September 2012 richtet sich die Beschwerde 

vom 17. Oktober 2012. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen sinngemäss insoweit deren Aufhebung, als ihr ab April 2011 eine 

Invalidenrente auf der Grundlage eines Invaliditätsgrads von mindestens 60% 

auszurichten sei. Im Wesentlichen bemängelt sie die gutachterliche Beurteilung von 

Dr. F.___ und verweist bezüglich der Höhe der Restarbeitsfähigkeit auf die 

Einschätzungen der behandelnden Ärzte sowie von Dr. H.___. Ferner sei bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens ein Leidensabzug von mindestens 15% zu 

berücksichtigen (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. Januar 

2013 eine teilweise Gutheissung der Beschwerde. Es sei festzustellen, dass für die Zeit 

von April bis September 2011 ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente bestehe. Das 

bidisziplinäre Gutachten der Dres. F.___ und G.___ sei beweiskräftig. Bei der 

Bestimmung des Invalideneinkommens rechtfertige sich kein Abzug vom Tabellenlohn. 

Hingegen sei - entgegen der Verfügung - als Grundlage für die Festsetzung des 

Invalideneinkommens nicht der bisherige Verdienst, sondern der (tiefere) 

Hilfsarbeiterinnenlohn heranzuziehen (act. G 4).

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B.c  In der Replik vom 11. April 2013 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 8).

B.d  Die Beschwerderegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 10).

B.e  Nach Gewährung des rechtlichen Gehörs (Schreiben vom 5. Juni 2014, act. G 12; 

die Parteien erhoben keine Einwände gegen das in Aussicht gestellte 

Gerichtsgutachten, act. G 13) beauftragte das Gericht am 23. Juni 2014 Prof. Dr. med. 

I.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, mit der Erstellung eines monodisziplinären Obergutachtens (act. 

G 14).

B.f Die Beschwerdeführerin wurde am 20. November 2014 vom orthopädischen 

Gerichtsgutachter untersucht. Dieser gelangte im Gerichtsgutachten vom 

31. Dezember 2014 zum Schluss, die Beschwerdeführerin leide mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit an einer schmerzhaften hochgradigen Funktionsstörung der 

Wirbelsäule und einer mässigen Coxarthrose rechts. Die vorgebrachten Beschwerden 

und Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin seien vollumfänglich organisch 

begründet unabhängig von psychischen Faktoren. Die angestammte Tätigkeit an 

Maschinen sei der Beschwerdeführerin nicht mehr möglich, und zwar unabhängig vom 

Einzelgewicht der Metallteile, wegen der beim Ordnen der bearbeiteten Stücke in den 

Paletten und beim Befüllen der Maschinen beständig notwendigen Neige-, Aufrichte- 

und Drehbewegungen des Rumpfs, die somatisch schmerzauslösend und zum Teil 

mechanisch nicht erbringbar seien. Optimal leidensangepasste Tätigkeiten 

(überwiegend sitzende, sehr leichte Tätigkeiten ohne Vibrationen und ohne 

erforderliche seitliche oder rotatorische Rumpfauslenkungen etwa beim Beschaffen 

und Versorgen von Kleinteilen zu manuellen Montagearbeiten) seien der 

Beschwerdeführerin zwei Mal eine Stunde täglich mit Pause unter Liegemöglichkeit 

zumutbar (act. G 17).

B.g  Die Beschwerdeführerin hält das Gerichtsgutachten für überzeugend. Auf dieser 

medizinischen Grundlage resultiere ein Anspruch auf eine ganze Rente (act. G 19). Die 

Beschwerdegegnerin hat die ihr gewährte Frist für eine Stellungnahme unbenützt 

verstreichen lassen (vgl. act. G 18).

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Erwägungen:

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin. Der Umstand allein, dass Umfang und allenfalls Dauer des 

Rentenanspruchs über den verfügungsweise geregelten Zeitraum hinweg variieren, ist 

unter anfechtungs- und streitgegenständlichem Gesichtspunkt belanglos. Wird nur die 

Abstufung oder die Befristung der Leistungen angefochten, wird damit die gerichtliche 

Überprüfungsbefugnis nicht in dem Sinn eingeschränkt, dass unbestritten gebliebene 

Rentenbezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 131 V 165 E. 2.2 

und 125 V 417 E. 2d mit Hinweisen). Deshalb unterliegt vorliegend der gesamte 

verfügte befristete Rentenanspruch der gerichtlichen Überprüfung.

1.1 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

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1.3 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

2. 

Zunächst ist die Frage zu prüfen, welche medizinische Grundlage der Beurteilung des 

Rentenanspruchs zugrunde zu legen ist.

2.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei ihrem Entscheid auf das bidisziplinäre 

Gutachten der Dres. F.___ und G.___ (IV-act. 113). Die Beschwerdeführerin hält die 

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gutachterliche Beurteilung aus verschiedenen Gründen für nicht beweiskräftig (act. 

G 1).

2.2 Bei der Würdigung des somatischen Teils des bidisziplinären Gutachtens ist 

zunächst zu bemerken, dass Dr. F.___ nicht über den vorliegend erforderlichen 

orthopädischen Sachverstand verfügt (was der orthopädische Gerichtsgutachter 

ausdrücklich beanstandet, act. G 17, S. 11 oben). Des Weiteren geht sie von einer 

eigentlich "unwesentlichen" Befundlage und - ohne nähere Ausführungen - von einer 

guten Verheilung der im Dezember 2009 durchgeführten Spondylodese aus (IV-

act. 80-34). Diese Ausführungen und die von ihr bescheinigte 100%ige Arbeitsfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 80-36) kontrastieren erheblich mit der 

orthopädischen Einschätzung von Dr. H.___, der die vorgenommene Rückenoperation 

als einen sehr einschneidenden Eingriff bezeichnete: die langstreckige Versteifung der 

Wirbelsäule führe zu einer markanten Änderung der Statik und Abbau der Muskulatur. 

Eine Überlastung der beweglich verbleibenden Segmente müsse zwar nicht stattfinden, 

die Wirbelsäule sei aber deutlich weniger belastbar, was zu einer verkürzten Sitz-, 

Steh- und Gehdauer und häufigen Positionswechseln führe, wobei das wiederholte 

Heben auf 5 kg beschränkt sei. Die vorliegende Situation könne die Schmerzen 

erklären. Eine adaptierte Tätigkeit von 2 x 2 Stunden mit einer ausreichend langen 

Pause bzw. von 40% sei der Beschwerdeführerin seit Juni 2010 zumutbar (IV-

act. 102/19). Im Licht dieser Umstände bestehen erhebliche Zweifel an der 

Einschätzung von Dr. F.___. Diese Betrachtungsweise wird durch die vom 

Gerichtsgutachter eingehend und schlüssig dargestellten Mängel am Teilgutachten von 

Dr. F.___ bestätigt (etwa betreffend ungenügende Beurteilung der bildgebenden 

Untersuchungsergebnisse, act. G 17, S. 11 f.), worauf verwiesen werden kann.

2.3 Bei der Beweiswürdigung des Gerichtsgutachtens vom 31. Dezember 2014 ist zu 

beachten, dass das Gericht "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen 

des medizinischen Experten abweicht. Auch der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung eines von einem Gericht 

ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes 

Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen). Das vorliegende 

Gerichtsgutachten erfüllt sämtliche Anforderungen an eine beweiskräftige Expertise 

(siehe hierzu vorstehende E. 1.4) und setzt sich insbesondere ausführlich sowie 

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überzeugend mit der Voraktenlage auseinander (act. G 17, S. 10-13). Der 

Gerichtsgutachter legt auch nachvollziehbar und detailliert dar, dass der 

"einschneidende Eingriff (gemäss Dr. H.___) mit ungünstigen Folgen verbunden ist (act. 

G 17, S. 8 f.). So führt die versteifte Wirbelsäule an ihren beiden Enden zu ungünstiger 

Mehrbelastung und Folgekrankheiten. Zusammenfassend hält der Gutachter fest, dass 

die vorgebrachten Beschwerden und Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin 

vollumfänglich organisch begründet seien, unabhängig von psychischen Faktoren. 

Mängel am Gerichtsgutachten sind nicht ersichtlich und werden von den Parteien auch 

nicht geltend gemacht. Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführerin aus orthopädischer Sicht eine 

leidensangepasste Tätigkeit zwei Mal eine Stunde täglich zumutbar ist (act. G 17, 

S. 10), was einer knapp 25%igen Arbeitsfähigkeit entspricht, wovon auch die 

Beschwerdeführerin ausgeht (act. G 19, Rz 4).

3. 

Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen 

Einschränkungen.

3.1 Das von der Beschwerdegegnerin ermittelte - von der Beschwerdeführerin 

unbestritten gebliebene - Valideneinkommen auf der zeitlichen Basis des Jahres 2009 

stützt sich auf den im Jahr 2008 erzielten Lohn gemäss IK-Auszug von Fr. 66'407.--, 

ohne dass dabei die Nominallohnentwicklung beachtet wurde (IV-act. 89; zum IK-

Auszug siehe IV-act. 12). Wie die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 

zutreffend ausführt und worauf verwiesen werden kann, sind für die Ermittlung der 

Vergleichseinkommen die Verhältnisse im Zeitpunkt des frühest möglichen 

Rentenbeginns massgebend, weshalb das im Jahr 2008 erzielte Einkommen an die bis 

zum Jahr 2010 eingetretene Nominallohnentwicklung anzupassen ist und ein 

Valideneinkommen im Betrag von Fr. 68'533.-- resultiert (act. G 4, Rz 14).

3.2 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Ist kein 

solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die 

versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine 

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an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so ist auf 

Erwerbstätigkeiten abzustellen, die der versicherten Person angesichts ihrer 

Ausbildung und ihrer physischen sowie intellektuellen Eignung zugänglich wären. 

Rechtsprechungsgemäss werden hierzu die Tabellenlöhne gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 

herangezogen (BGE 129 V 475 f. E. 4.2.1).

3.2.1 In den angefochtenen Verfügungen berücksichtigte die Beschwerdegegnerin 

noch als Grundlage für die Bestimmung des Invalideneinkommens den im Jahr 2008 

erzielten Lohn (IV-act. 113 f.). In der Beschwerdeantwort hält sie ein Abstellen auf den 

Hilfsarbeiterlohn gemäss LSE für zutreffend (im Jahr 2010: Fr. 52'790.--; act. G 4, 

Rz 15).

3.2.2 Die Beschwerdegegnerin führt in der Beschwerdeantwort aus, da die 

Beschwerdeführerin keine Erwerbstätigkeit mehr ausübe, sei auf den Hilfsarbeiterlohn 

und nicht auf den zuletzt ausgeübten Verdienst abzustellen (act. G 4, Rz 15). Dieser 

Betrachtungsweise ist im Ergebnis zu folgen, da der Gerichtsgutachter die 

angestammte Tätigkeit als gänzlich ungeeignet beurteilt (act. G 17, S. 10).

3.2.3 Die Frage, in welchem Umfang allein mit Blick auf die erheblich einschränkenden 

Anforderungen an eine leidensangepasste Tätigkeit (act. G 17, S. 15) ein 

Tabellenlohnabzug vorzunehmen ist, kann offen bleiben. Denn unabhängig von der 

Vornahme resultiert ein Invaliditätsgrad, der zu einem Anspruch auf eine ganze Rente 

führt (vgl. nachstehende E. 3.2.4). Aus diesem Grund kann im Übrigen auch offen 

bleiben, ob bis zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügungen eine sich additiv 

auswirkende psychische Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit bestanden hat und 

ob die Restleistungsfähigkeit überhaupt realistischerweise auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt noch verwertbar ist.

3.2.4 Ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 68'533.-- und einem 

Invalideneinkommen (von höchstens) Fr. 13'198.-- (Fr. 52'790.-- x 0.25) resultieren eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 55'335.-- (Fr. 68'533.-- - Fr. 13'198.--) und ein Invaliditätsgrad 

von aufgerundet 81% ([Fr. 55'335.-- / Fr. 68'533.--] x 100). Damit hat die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Rente.

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3.2.5 Die Beschwerdeführerin hat unter Berücksichtigung der Anmeldung vom 

15. Dezember 2009 (Art. 29 Abs. 1 IVG; IV-act. 7) und der seit 18. Dezember 2008 bis 

17. Dezember 2009 zwischen 50% und 100% schwankenden Arbeitsunfähigkeit für die 

angestammte Tätigkeit (ab 18. Dezember 2009 ist von einer durchgehenden 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen; siehe zum Ganzen act. G 17, S. 15) ab 1. Juni 2010 

Anspruch auf eine ganze Rente.

4. 

4.1 Nach dem Gesagten sind in Gutheissung der Beschwerde die Verfügungen vom 

18. September 2012 insoweit aufzuheben, als der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 

1. Juni 2010 über den 31. März 2011 hinaus eine ganze Rente zuzusprechen ist. Die 

Sache ist zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- 

erscheint aufgrund des mit dem Gerichtsgutachten verbundenen Mehraufwands als 

angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der von der Beschwerdeführerin geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihr zurückzuerstatten.

4.3 In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die 

Beschwerdegegnerin die für das Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von 

Fr. 6'054.-- (act. G 17.1) zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

4.4 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Im hier 

zu beurteilenden Fall erscheint wegen des im Zusammenhang mit dem 

bis

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Gerichtsgutachten verbundenen Mehraufwands eine Parteientschädigung Fr. 4'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  In Gutheissung der Beschwerde werden die Verfügungen vom 18. September 2012 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juni 2010 eine ganze 

Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin zurück­

erstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 6'054.-- zu

bezahlen.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.02.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Orthopädisches Gerichtsgutachten. Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Februar 2015, IV 2012/387).

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		2025-07-19T09:17:38+0200
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