# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 57b8680a-0b3c-57a7-98dd-53a146a2104e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.05.2016 IV 2013/614
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-614_2016-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/614

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.10.2019

Entscheiddatum: 30.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2016
Art. 28 f. IVG. Wiederholte IV-Anmeldungen. Medizinischer Sachverhalt 
geklärt durch Gutachten. Einkommensvergleich, Abzug von den 
Tabellenlöhnen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 30. Mai 2016, IV 2013/614).

Besetzung

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.  

IV 2013/614

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei, Kriessernstrasse 40, 9450 Altstätten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 30. August/4. September 2006 wegen eines 

Schulterleidens zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Er arbeite 

seit 1989 in der Schweiz im Tiefbau. Seit dem 15. Mai 2005 sei er arbeitsunfähig. 

Gemäss einer Arbeitgeberbescheinigung vom 20. September 2006 (act. 7) hatte er im 

Jahr 2004 Fr. 66'796.-- verdient und stand in ungekündigtem Arbeitsverhältnis als 

Bauarbeiter. Dr. med. C.___ gab im IV-Arztbericht vom 4. Oktober 2006 (act. 16) unter 

anderem an, es bestünden ein Status nach Schultergelenks-Arthroskopie, 

subacromialer Bursektomie und Acromionplastik links, ein Status nach operativer 

Behandlung einer Periarthropathie an der rechten Schulter bei Status nach offener 

Rotatorenmanschettenreinsertion am 18.05.05 und ein Status nach 

Schultermobilisation. Es persistierten Schmerzen an beiden Schultern, vor allem beim 

Arbeiten über der Horizontalen. Über der Horizontalen bestehe eine deutliche 

Einschränkung der Beweglichkeit in alle Richtungen, sonst sei die Beweglichkeit frei. 

Arbeiten über der Horizontalen seien nicht möglich. Für die bisherige Tätigkeit auf dem 

Bau sei der Versicherte seit Juni 2005 nicht mehr arbeitsfähig. Er (der Versicherte) sei 

der Auffassung, eine Arbeit auf dem Bau komme für ihn nicht mehr in Frage. Eine 

Abklärung durch die Unfallversicherung in Bellikon (bzw. ein UV-Gutachten) habe für 

geeignete Arbeit eine Arbeitsfähigkeit von 50 bis 100 %, für geeignete Arbeit auf dem 

Bau eine Arbeitsfähigkeit von sogar 100 % ergeben. Unter diesen Umständen finde der 

Versicherte natürlich keine Arbeit und sein bisheriger Arbeitgeber könne ihn auch nicht 

weiter beschäftigen. Die Aufnahme einer geeigneten Tätigkeit (auch auf dem Bau) wäre 

dem Versicherten ganztags möglich. Je nach Tätigkeit bestehe währenddessen eine 

Einschränkung von zwischen 20 und 50 %. Die Ärzte des Regionalen Ärztlichen 

Dienstes (RAD) der Invalidenversicherung befürworteten am 28. November 2006 (act. 

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18) das Einholen des Berichts der Rehaklinik Bellikon und eines aktuellen Berichts des 

Operateurs (die linke Schulter sei erst gerade im Juli 2006 operiert worden). Da in einer 

schulteradaptierten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von mindestens 50 % vorliege, seien 

die Voraussetzungen für berufliche Massnahmen erfüllt. Es zeigte sich in der Folge, 

dass eine Abklärung in Bellikon gar nicht stattgefunden hatte. Die Klinik für Orthopädie/

Traumatologie am Spital D.___ gab im IV-Arztbericht vom 18. Dezember 2006 (act. 21) 

bekannt, es bestünden ein Impingement-Syndrom beider Schultern (bei unter anderem 

Supraspinatussehnenruptur und Reinsertion rechts 05/05 und Schultermobilisation mit 

Schmerzkatheter-Behandlung 11/05) und ein St. nach Diskusprotrusion L4/5 und L5/S1 

mit konservativer Behandlung 04/91. Die Diskusprotrusion L4/5 und L5/S1, momentan 

ohne Therapie, sei ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die bisherige Tätigkeit sei 

nicht mehr zumutbar. In einer angepassten Tätigkeit (z.B. Montagearbeiten auf 

Tischebene, Führen von Maschinen auf Baustellen; ohne Belastungen in der 

Schulterebene oder darüber und ohne schweres Heben oder Stützen) wäre unter 

Umständen eine Arbeitsfähigkeit von 100 % möglich; es müsste abgeklärt werden, 

welche Tätigkeiten in Frage kämen. Im April 2007 meldete sich der Versicherte - dem 

zwischenzeitlich gekündigt worden war - auf Veranlassung der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV; act. 41-1). Er berichtete im September 2007, sein 

Hausarzt erachte ihn als voll arbeitsunfähig und habe ihn in einer Klinik angemeldet 

(act. 32 und 41-2). Der Klinikaufenthalt fand in der Folge nicht statt, weil die 

Krankenversicherung eine Kostenübernahme ablehnte (act. 41-2). Ab Oktober 2007 

nahm der Versicherte an einem Arbeitslosenprogramm teil (act. 39). Er machte 

dauernde Schmerzen geltend und fühlte sich nicht in der Lage, mehr als zu 50 % zu 

arbeiten. Die Arbeitsbemühungen verliefen alle negativ und der Versicherte wirkte (im 

Januar 2008) bedrückt (act. 41-2). Im März 2008 war er von E.___, Arzt für Allgemeine 

Innere Medizin FMH (vgl. Unterschrift auf act. 58), zu 50 % arbeitsunfähig geschrieben 

worden (act. 40). Die Klinik für Orthopädie/Traumatologie am Spital D.___ erklärte am 9. 

April 2008 (act. 47), es bestehe eine sehr gute Funktionsfähigkeit beider 

Schultergelenke. Es scheine eine Störung der Schmerzverarbeitung vorzuliegen, die 

möglicherweise durch das metabolische Syndrom begünstigt werde, das auch zu 

peripheren und zentralen neurologischen Störungen führen könne. Der Versicherte 

werde dem Schmerz-Spezialisten zugewiesen. Daraufhin schloss die 

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Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Arbeitsvermittlung 

(unter Hinweis auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten von 50 % steigerungsfähig bis 

100 %) ab (act. 49) und wies einen Rentenanspruch bei einem Invaliditätsgrad von 15 

% mit Verfügung vom 11. Oktober 2008 (act. 54) ab. Der Arzt E.___ teilte am 17. 

November 2008 (act. 58) mit, der Versicherte habe wegen seiner schmerzbedingten 

Einschränkungen, des Alters und der rezidivierenden schmerzbedingten Arbeitsausfälle 

keine Anstellung gefunden.

A.b  Am 30. Juni/1. Juli 2009 (act. 62) meldete sich der Versicherte wegen Rücken- und 

Beinschmerzen erneut bei der Invalidenversicherung an. Die Anmeldung erfolge in 

Absprache mit dem Arzt E.___, weil sich der Gesundheitszustand in letzter Zeit massiv 

verschlechtert habe und klarere Befunde vorlägen. Von ca. 2005 bis Mai 2009 sei er zu 

50 % arbeitsunfähig gewesen, seit ca. dem 8. Juni 2009 sei er nun zu 100 % 

arbeitsunfähig. Dr. C.___ (unterzeichnet durch E.___) berichtete am 22. Juli 2009 (act. 

68), der Versicherte leide an einem L5-betonten Lumboischialgiesyndrom mit 

sensorischem und geringem motorischen Ausfall links. Er klage seit zwei Monaten über 

Schmerzen im linken Gesäss, ausstrahlend ins linke Bein. Es sei die sofortige 

Operation eines im MRI gefundenen mittelgrossen Bandscheibenvorfalls L4/5 links 

empfohlen worden. Das Psychiatrie-Zentrum F.___ hatte E.___ am 15. Juni 2009 (act. 

72-12) berichtet, der Versicherte sei vom 27. August 2007 bis 17. Dezember 2008 

wegen einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion behandelt worden. 

E.___ benannte im IV-Arztbericht vom 12. Oktober 2009 (act. 72-1 bis 9) als Diagnosen 

nebst den (unverändert bezeichneten) Schulterleiden (hauptsächlich): ein 

Lumboischialgiesyndrom L5 links, einen Diabetes mellitus Typ II mit leichter 

Polyneuropathie, eine Cholezystektomie 09/2008 mit persistierenden rechtsseitigen 

Oberbauchschmerzen bei Verdacht auf Biliom 09/2009 und eine Anpassungsstörung 

mit längerer depressiver Reaktion. Anstelle der operativen Sanierung (am Rücken) 

hätten drei perineurale Infiltrationen (letzte am 12. August 2009) stattgefunden, 

worunter insbesondere die Ausstrahlung ins linke Bein deutlich gebessert habe. Die 

anstrengungsabhängigen Rückenschmerzen bestünden aber weiter. Die Depression 

habe sich wieder etwas gebessert. Aufgrund der multiplen Erkrankungen sei der 

Versicherte voll arbeitsunfähig. Der RAD hielt am 16. Oktober 2009 (act. 73) dafür, es 

könne weiterhin von einer vollen Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen 

werden. Nachdem der Versicherte in einem Vorbescheidsverfahren am 23. November 

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2009 unter anderem eingewendet hatte, die Schmerzen seien so stark, dass sein 

Hausarzt ihn für eine stationäre Rehabilitation in Valens angemeldet habe, wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen sein Gesuch mit Verfügung 

vom 7. Januar 2010 (act. 83) ab. Er habe im Einwand keine neuen Tatsachen geltend 

gemacht.

B. 

B.a  Am 23. November 2011 ging eine weitere neue IV-Anmeldung des Versicherten bei 

der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle ein (act. 84). Sein Hausarzt E.___ hatte am 21. 

November 2011 (act. 85) berichtet, der Versicherte sei sicherlich nicht zu 100 % 

arbeitsfähig. Er habe in den vergangenen Jahren keine Festanstellung mehr gefunden. 

Er habe an verschiedenen RAV-Programmen teilgenommen, habe aber wegen der 

Rücken- und Bauchbeschwerden immer wieder krankgeschrieben werden müssen. Es 

hätten diverse Abklärungen und Operationen durchgeführt werden müssen. Es 

bestünden (im Wesentlichen) rezidivierende schwere Cholangitiden bei Neo-

Gallenblase (mit zweimaliger Laparoskopie, zweimaliger ERCP [endoskopisch 

retrograder Cholangiopankreatikographie] und einmal offener Revision), ein 

Umbilikalhernienrezidiv mit Status nach zweimaligem Faszienverschluss, chronisch 

rezidivierende Lumboischialgien, ein metabolisches Syndrom, beidseitige 

Schultergelenksarthrosen mit Periarthropathie beidseits, ein Carpaltunnelsyndrom 

beidseits mit Status nach Operation links 03/2011 und eine Depression (aktuell wenig 

Beschwerden). - Der Versicherte erklärte am 6. Dezember 2011 (act. 88), zusätzlich zu 

den immer noch häufigen und erheblichen Bauchschmerzen habe er seit einigen 

Monaten deutlich verstärkte Rückenschmerzen. Im MRI seien zwei grosse 

Bandscheibenvorfälle festgestellt worden. Einer empfohlenen Rückenoperation stehe 

er nach seinen Erfahrungen mit den mehreren Operationen an den Schultern und am 

Bauch skeptisch gegenüber. - In der Folge gingen diverse fachärztliche Berichte ein 

(act. 89), unter anderem der Kliniken für Chirurgie und für Neurologie und der Abteilung 

Gastroenterologie/Hepatologie des Departements Innere Medizin am Kantonsspital St. 

Gallen sowie von Dr. med. G.___, Innere Medizin und Rheumatologie FMH. In einem 

Austrittsbericht vom 15. Januar 2010 (act. 89-56 ff.) ferner hatte die Klinik Valens nach 

dem stationären Aufenthalt des Versicherten vom 25. November 2009 bis 15. 

Dezember 2009 bekanntgegeben, beim Basistest der Belastbarkeit habe der 

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Versicherte eine funktionelle körperliche Leistungsfähigkeit gezeigt, die einer leichten 

bis mittelschweren Arbeitsfähigkeit mit Gewichtsbelastungen bis 17.5 kg entspreche. 

Das Leistungsmaximum habe aufgrund von Schmerzen und Selbstlimitierung nicht 

sicher bestimmt werden können. - Die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. 

Gallen teilte am 1. Dezember 2011 (act. 89-1) mit, eine Dekompression und 

Nukleotomie LWK4 bis SWK1 links - eine hilfreiche Operation mit minimem Risiko - 

könnte dem Versicherten seine Ischialgie im linken Bein betreffend helfen. Der 

Versicherte wolle jedoch weiter abwarten. - Der RAD hielt am 10. Januar 2012 (act. 91) 

fest, der Gesundheitszustand habe sich seit dem 7. Januar 2010 die Arbeitsfähigkeit 

betreffend nicht relevant verändert. Die operativen Eingriffe hätten nur zu 

vorübergehenden Arbeitsunfähigkeiten geführt, die aber nicht von wesentlicher Dauer 

gewesen sein dürften.

B.b  Mit Vorbescheid vom 18. Januar 2012 (act. 94 f.) wurde dem Versicherten ein 

Nichteintreten auf sein Leistungsgesuch vom 23. November 2011 in Aussicht gestellt.

B.c  Mit Schreiben an den RAD-Arzt vom 21. Februar 2012 (act. 98) wandte Hausarzt 

E.___ für den Versicherten ein, er setze bei diesem nun, da Zaldiar nicht mehr genügt 

habe, Targin ein. Trotzdem seien die Schmerzen nur ungenügend kontrollierbar. 

Kernspintomographisch habe sich im Vergleich zum 23. Juni 2009 denn auch eine 

Zunahme der Diskushernien L4/5 und L5/S1 gezeigt. Es sei von der Klinik für 

Neurochirurgie eine operative Versorgung empfohlen worden. In den vergangenen 

Jahren seien an beiden Schultern und am Abdomen multiple Operationen durchgeführt 

worden. Mehrmals seien Komplikationen aufgetreten und die postoperativen Resultate 

seien unbefriedigend gewesen. Der Versicherte habe daher Angst vor einer Operation 

am Rücken. - Auf Anraten des RAD (act. 100) wurden bei E.___ die 

Arbeitsunfähigkeitszeiten erfragt (allerdings ohne die gewünschte Differenzierung nach 

Ursachen zwischen den Operationen und der Wirbelsäulenproblematik). Der Arzt gab 

am 27. März 2012 (act. 102) an, im Jahr 2009 habe nach dem 30. Juni keine 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen (trifft allerdings nicht zu, vgl. act. 62, act. 72-7, oben E. 

A.b), der Versicherte habe im Oktober und November 2010 zu 60 % in einem 

Arbeitslosenprogramm gearbeitet und er sei ab dem 24. November 2010 (ohne 

Unterbruch von wenigstens einem Monat) voll arbeitsunfähig gewesen. Der RAD 

erachtete diese Angaben als Hinweise auf eine Verschlechterung seit Oktober 2010 

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(act. 103). In einem IV-Verlaufsbericht vom 11. Juni 2012 (act. 104) gab E.___ bekannt, 

der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich verschlechtert. Die Diagnose habe 

sich zwar nicht verändert, doch die Rückenschmerzen und spondylogenen 

Ausstrahlungen hätten in den vergangenen Monaten und Jahren deutlich 

zugenommen. Die Arbeitsfähigkeit sei infolge des Schulterleidens, der 

Rückenschmerzen und der Ausstrahlung ins linke Bein körperlich massiv 

eingeschränkt; auch eine andere als die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten nicht 

zumutbar. Daraufhin befürwortete der RAD am 26. Juni 2012 (act. 106) eine MEDAS-

Begutachtung.

B.d  In seinem Gutachten vom 8. Januar 2013 (act. 113) hielt das Ärztliche 

Begutachtungsinstitut (ABI) über die Begutachtung vom Oktober 2012 fest, für die 

angestammte und für schwere und mittelschwere sowie nicht adaptierte Tätigkeiten sei 

der Versicherte nicht arbeitsfähig. Körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten 

seien ihm aus interdisziplinärer Sicht zu 70 % zumutbar. Er könne vollschichtig 

arbeiten, habe aber einen erhöhten Pausenbedarf von zehn bis 15 Minuten pro Stunde. 

Ausserdem sei das Rendement leicht reduziert. Eine Arbeitsfähigkeit diesen 

Ausmasses könne bei wechselhaftem Verlauf über die Zeit gemittelt bereits seit Juni 

2009 bestätigt werden. Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden 

benannt: 

1.  Chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom

  -  Status nach radikulärem Syndrom L5 und/oder S1 links mit Reizsymptomatik

und leichtem motorischem Ausfall L5 2009

  -  MRI der LWS 06/2009 mit mittelgrosser, nach kaudal sequestrierter Diskushernie

paramedian links

  -  MRI der LWS 11/2011 mit deutlicher Grössenregredienz der Diskushernie L4/5

links, noch breitbasige Diskushernie median bis mediolateral links und auf Höhe L5/S1 

breitbasige Diskushernie L5/S1 mit linksseitiger Betonung, Kompromittierung der 

Nervenwurzeln L5 und S1 links nicht ausgeschlossen

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  -  chronisches Lumbovertebral-Syndrom mit radikulärer Reiz- und sensibler Aus-

fallssymptomatik der Wurzel S1 (L5) links bei medio-linkslateraler Diskushernie L5/S1 

und L4/5 (MRI LWS 11/2011)

2.  Chronische Schulterbeschwerden beidseits unter Betonung der adominanten

linken Seite

  -  Status nach Kontusion und Quetschung der linken Schulter am 03.10.1997

  -  Status nach Schulterarthroskopie und offener Akromioplastik sowie Reinsertion

der Supraspinatussehne rechts am 18.05.2005 (...)

  -  intraoperativer Befund bis auf Läsion des Supraspinatus und leichte Entzündung

des Bizepsankers vollkommen unauffällig

  -  im postoperativen Verlauf frozen shoulder rechts

  -  Status nach Behandlung mittels Schmerzkatheters und Schultermobilisation

rechts 11/2005

  -  Status nach Schulterarthroskopie mit subakromialer Bursektomie und Akromio-

plastik links am 11.07.2006 (...)

  -  arthroskopischer Befund vollkommen unauffällig

  -  radiologisch beidseits unauffälliger Befund (Röntgen 23.10.2012)

  -  mögliches subakromiales Impingement beidseits bei ansonsten unauffälligem

klinischen Befund

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Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit seien (verkürzt wiedergegeben) ein 

metabolisches Syndrom, rezidivierende schwere Cholangitiden bei "Neo-Gallenblase", 

ein Karpaltunnelsyndrom rechts, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ein 

Verdacht auf eine Meralgie links, der klinische Verdacht auf Gonarthrose beidseits und 

ein neu etablierter Nikotinkonsum seit vier Monaten. 

B.e  Nach einer anschliessenden RAD-Stellungnahme wurde eine 

Eingliederungsberatung vorgesehen (act. 115). E.___ teilte am 25. Januar 2013 (act. 

118) mit, der Versicherte sei zurzeit voll arbeitsunfähig. Zwei Tage zuvor sei eine 

Kniearthroskopie erfolgt (gemäss Bericht des Spitals D.___ vom 24. Januar 2013, act. 

118-2: Innenmeniskushinterhornriss rechts, freier Gelenkskörper interkondylär, Plica 

mediopatellaris, Gonarthrose rechts). Bei einem Assessment-Gespräch vom 13. 

Februar 2013 (act. 121) ergab sich, dass der Versicherte einen körperlich sehr 

angeschlagenen Eindruck mache. Er selber fühle sich zurzeit selbst zu einem 

Einsatzprogramm unter erleichterten Bedingungen nicht in der Lage. Am 28. März 2013 

(act. 125) teilte die Sozialversicherungsanstalt/ IV-Stelle dem Versicherten mit, die 

beruflichen Massnahmen würden abgeschlossen, da er sich nicht arbeitsfähig fühle.

B.f  Mit Vorbescheid vom 8. Mai 2013 (act. 129 f.) wurde ihm in Aussicht gestellt, das 

Leistungsgesuch, namentlich den Rentenanspruch, bei einem Invaliditätsgrad von 37 

% abzuweisen. Zu vergleichen sei ein Valideneinkommen von Fr. 61'776.-- mit einem 

Invalideneinkommen von Fr. 38'919.--.

B.g  Mit Einwand vom 16. August 2013 (act. 136) liess der Versicherte die Ausrichtung 

einer Viertelsrente beantragen. Da das Einkommen nach der Lohnstrukturerhebung 

LSE bei 100 % Fr. 58'812.-- ausmache, ergebe sich nur schon für 70 % und bei einem 

Leidensabzug von 10 % ein Betrag von Fr. 37'051.56 und damit verglichen mit dem 

von der IV-Stelle angenommenen Valideneinkommen ein Ausfall von 40.02 %. Der 

Leidensabzug sei aber viel zu gering. Offenbar sei übersehen worden, dass der 

Versicherte einen Pausenbedarf von zehn bis 15 Minuten pro Stunde, nicht pro Tag, 

habe. Zudem sei die Knieoperation vom Frühjahr nicht erfolgreich verlaufen. Der 

Versicherte habe immer noch Beschwerden und müsse das Knie alle drei bis vier 

Wochen punktieren lassen. - Am 4. September 2013 (act. 137 f.) reichte der 

Rechtsvertreter des Versicherten wie angekündigt eine Stellungnahme zum ABI-

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Gutachten von E.___ vom 26. August 2013 (act. 138-1 f.) ein. Auf die Kniebeschwerden 

sei nicht eingegangen worden und die Bauchbeschwerden seien nicht richtig 

berücksichtigt worden. Die ABI-Untersuchung sei in diesen beiden Punkten zu 

ergänzen. – E.___ hatte erklärt, die Kniegelenksbeschwerden des Beschwerdeführers 

hätten (seit der Begutachtung) deutlich zugenommen. Es hätten mehrere 

Gelenkspunktionen und im Januar 2013 habe eine Kniearthroskopie vorgenommen 

werden müssen. Es habe sich auch eine deutliche Gonarthrose gezeigt. Es sei eine 

Totalprothese empfohlen worden. Es träten weiterhin rezidivierend Gelenksergüsse und 

Schmerzen auf. Die Gonarthrosen dürften somit einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

haben. Dasselbe gelte für die Bauchbeschwerden: Im Gutachten sei festgehalten 

worden, diese hätten nicht klar zugeordnet werden können und seien für die 

Arbeitsfähigkeit nicht relevant. Die Beschwerden seien aber wohl auf die Opiat-

Medikation mit chronischer Obstipation (regelmässig behandelt mit Laxantien) und 

möglicherweise auf zusätzliche Verwachsungen zurückzuführen. Ob eine Laparoskopie 

zu einer Beschwerdelinderung führen würde, sei anzuzweifeln. Und der Opiateinsatz 

bleibe wegen der Schmerzen nötig. Es sei bezüglich der Bauchbeschwerden lediglich 

eine symptomorientierte Therapie möglich.

B.h  Der RAD hielt am 19. September 2013 (act. 139) dafür, es sei seit der 

Begutachtung zu einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands 

gekommen. Aufgrund der radiologisch festgestellten Veränderungen am Knie sei ein 

arthroskopischer Eingriff vorgenommen worden. Eingriffe dieser Art würden zur 

Verbesserung durchgeführt und führten somit in der Regel zumindest vorübergehend 

zu einer wesentlichen Verbesserung. Dass der Verlauf nicht regelhaft gewesen sei, 

lasse sich aus den vorhandenen Akten nicht herauslesen. Es sei nicht dokumentiert, 

dass eine Knieprothese implantiert worden wäre. Das hätte zu einer vorübergehenden 

Arbeitsunfähigkeit geführt. Bei regelhaftem Verlauf bringe es aber eine ganz 

wesentliche Verbesserung. Es sei von einer postoperativen Heilungsphase von vier (bis 

sechs) Wochen (nach der Arthroskopie) auszugehen. Bezüglich der 

Bauchbeschwerden habe sich keine relevante Veränderung ergeben. Insgesamt sei 

nun für die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit neu zu beachten, dass keine 

Gehstrecken über 150 m, keine Tätigkeiten im Knien und in gebückter Haltung möglich 

seien.

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B.i Mit Verfügung vom 6. November 2013 (act. 140) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch des 

Versicherten ab. Das Durchschnittseinkommen gemäss Statistik 2010 und 

Lohnentwicklung 2011 betrage (sc. nicht Fr. 58'812.--, sondern) Fr. 61'776.--. Der 

erhöhte Pausenbedarf sei bereits in der Arbeitsfähigkeit berücksichtigt. Abgesehen von 

der Heilungsphase könne betreffend das Knieleiden von einer unveränderten 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden.

C.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Hans Frei für den 

Betroffenen am 6. Dezember 2013 (Poststempel: 9. Dezember 2013) erhobene 

Beschwerde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei eine Rente zuzusprechen, 

eventualiter sei die Sache zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und Neuverfügung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ausserdem sei die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren. Die Verfügung und das ABI-Gutachten hielten einer 

näheren Prüfung nicht stand. Es sei nicht berücksichtigt worden, dass der 

Beschwerdeführer im Frühjahr 2013 am Knie operiert worden sei. Die Operation sei 

nicht erfolgreich verlaufen. Der Sachverhalt sei ungenügend abgeklärt worden. Zudem 

fehle eine Stellungnahme der Berufsberatung zu den möglichen konkreten beruflichen 

Tätigkeiten. Es dürfe nicht von realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen 

werden. Bei der Zumutbarkeitsprüfung seien die persönlichen und beruflichen 

Gegebenheiten zu würdigen. Es müsse geprüft werden, ob ein potenzieller Arbeitgeber 

die versicherte Person einstellen würde. Dass der Beschwerdeführer ein Einkommen 

von Fr. 38'919.-- verdienen könnte, sei unrealistisch. Er sei seit mehreren Jahren nicht 

mehr erwerbstätig und wegen der körperlichen Beeinträchtigungen und Schmerzen nur 

sehr eingeschränkt einsetzbar. Die Gutachter hätten es unterlassen, die reduzierte 

Belastbarkeit (das Rendement) im Hinblick auf die Arbeitsmarktchancen und das 

Invalideneinkommen genauer zu definieren. Die im Gutachten angegebenen 

qualitativen Einschränkungen reduzierten die Möglichkeit, eine Stelle zu finden, stark. 

Fliessband- oder Montagearbeiten seien damit faktisch ausgeschlossen und andere 

Beschäftigungsmöglichkeiten gebe es wohl kaum. Die Gutachter hielten es ebenfalls 

für fraglich, ob der Beschwerdeführer noch somatisch adaptierte Arbeit finden könne. 

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Es sei allenfalls ein Gutachten eines Arbeitsmarktexperten zur Verwertbarkeit der 

Arbeitsfähigkeit und gegebenenfalls zum möglichen Invalideneinkommen einzuholen. 

Des Weiteren sei nicht nachvollziehbar, weshalb der Gutachter der Psychiatrie eine 

somatoforme Schmerzstörung annehme, obwohl er einen erheblichen Anteil der 

Beschwerden für somatisch erklärbar halte. Für die Arbeitsunfähigkeit des 

Beschwerdeführers seien die somatisch bedingten Beschwerden massgebend. 

Schliesslich sei ein Abzug von den Tabellenlöhnen von 20 bis 25 % gerechtfertigt: 

Positiv zu werten sei zwar das intakte familiäre Umfeld. Der Beschwerdeführer weise 

aber gesundheitliche Beeinträchtigungen in verschiedenen Bereichen auf. Schul- und 

Berufsausbildung seien bescheiden. Im bisherigen Beruf könne er nicht mehr arbeiten. 

Sein Arbeitstempo sei verlangsamt und er benötige viele Pausen. Zu berücksichtigen 

sei auch das Alter. Der Beschwerdeführer habe das 50. Altersjahr längst hinter sich. 

Das fortgeschrittene Alter wäre im Übrigen bei der Zumutbarkeitsprüfung als die 

Invalidität beeinflussende persönliche Eigenschaft zu berücksichtigen gewesen; das sei 

in rechtswidriger Weise nicht geschehen.

D.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Februar 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Selbst wenn der Heilungsverlauf verzögert sein sollte, 

sei davon auszugehen, dass an den Ausführungen des RAD in der Stellungnahme vom 

19. September 2013 festgehalten werden könne. Es sei von einer Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten von 70 % auszugehen. Weitere Abklärungen seien nicht nötig. 

Der Beschwerdeführer leide an einem metabolischen Syndrom. Demnach sollte 

(gemäss Angaben in Wikipedia) eine Änderung des Lebensstils erfolgen. Empfohlen 

werde unter anderem regelmässige körperliche Aktivität. Der Beschwerdeführer sei 

gehalten, entsprechende Massnahmen in Angriff zu nehmen. Die Gutachter hätten 

denn auch insbesondere eine Gewichtsreduktion und rekonditionierende Massnahmen 

für dringend angezeigt gehalten. Für den Beschwerdeführer komme - ohne berufliche 

Eingliederung, mit höchstens einer kurzen Einarbeitung - jede Art von Hilfsarbeit in 

Frage, welche behinderungsadaptiert sei. Die zu beachtenden medizinischen 

Einschränkungen seien nicht so einschneidend, dass sie nicht erfüllt werden könnten. 

Solche Hilfsarbeiten würden in praktisch allen Branchen nachgefragt. Der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt weise erfahrungsgemäss eine beträchtliche Zahl 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/23

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entsprechender Hilfsarbeiterstellen auf. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei 

verwertbar. Seine Invalidenkarriere könne und müsse nicht bestimmt werden. Die 

Nennung von konkreten Verweisungstätigkeiten erübrige sich. Das 

Invalideneinkommen sei korrekt ermittelt worden. Ein höherer Abzug sei nicht zu 

gewähren. Weder rechtfertige sich ein Teilzeitabzug noch seien das fortgeschrittene 

Alter, die niedrige berufliche Qualifikation und mangelnde Sprachkenntnisse ein 

Abzugsgrund. Wenn eine Person nebst dem Umstand, dass sie nur noch körperlich 

leichte Tätigkeiten ausüben könne, keine bedeutenden weiteren gesundheitlich 

bedingten Einschränkungen des Leistungsvermögens aufweise, sei 

rechtsprechungsgemäss ein Leidensabzug von 10 % vorzunehmen.

E. 

Am 4. März 2014 entsprach die Gerichtsleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung). 

F. 

Mit Replik vom 28. April 2014 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor, 

ein langsameres Arbeitstempo sei beim Abzug zu berücksichtigen. Die 

Beschwerdegegnerin sei verpflichtet, Verweisungstätigkeiten anzugeben, wenn an die 

Konkretisierung auch keine übermässigen Anforderungen gestellt werden dürften. Der 

Beschwerdeführer habe schlechte Aussichten, seine Arbeitsfähigkeit noch zu 

verwerten. Eine Anstellung sei unwahrscheinlich. Zu viele gesundheitliche 

Einschränkungen seien vorhanden. Jedenfalls sei ein Leidensabzug von 20 bis 25 % 

vorzunehmen. Der Beschwerdeführer habe früher körperlich schwere Arbeit verrichtet. 

Die mangelhaften Deutschkenntnisse und die bescheidene Ausbildung minderten seine 

Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Alle von der Rechtsprechung vorgesehenen Faktoren 

wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltsgrad und 

Beschäftigungsgrad seien nicht berücksichtigt worden. - Die Beschwerdegegnerin hat 

am 6. Mai 2014 auf die Erstattung einer Duplik verzichtet.

Erwägungen

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/23

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1. 

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 6. November 2013 hat die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom 23. November 

2011 (Neuanmeldung) abgewiesen. Sie ist zu Recht darauf eingetreten. Zu beurteilen 

ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung 

entwickelt hat. Der die medizinische Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

betreffende Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. 

Januar 2008 zurück. Nach dem seit diesem Tag geltenden Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht 

der Rentenanspruch (anders als im früheren Recht, aArt. 29 Abs. 1 IVG) frühestens 

nach Ablauf von sechs Monaten nach der Geltendmachung des Leistungsanspruchs 

(die Regelung zum Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls Rente hat die IV-

Revision hingegen nicht tangiert). Die früheren Gesuchsabweisungen betreffend den 

Beschwerdeführer (letztmals mit Verfügung vom 7. Januar 2010) sind in formelle 

Rechtskraft erwachsen. Da die zu beurteilende Neuanmeldung vom November 2011 

datiert, kann ein allfälliger Rentenanspruch frühestens ab 1. Mai 2012 entstanden sein.

1.2  Der Beschwerdeführer lässt einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand 

bildet daher der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings entgegen der 

Verfügung, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage 

stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die 

Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht 

des Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2. 

Nach Art. 28 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/23

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3.1  Der Gesundheitszustand und die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sind in 

einer polydisziplinären Begutachtung untersucht worden. Dabei hat sich aus allgemein-

internistischer Sicht ergeben, dass die Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten nicht eingeschränkt sei. Eine psychiatrisch bedingte Arbeitsunfähigkeit war 

nicht festzustellen. Die orthopädische Beurteilung erfolgte unter Ausserachtlassen der 

Beschwerden an Rücken, Bauch und unteren Extremitäten, betraf also hauptsächlich 

die Schulterbeschwerden und das Karpaltunnelsyndrom. Sie ergab für die 

angestammte und andere körperlich schwere Tätigkeiten eine volle Arbeitsunfähigkeit. 

Für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten mit Wechselbelastung, bei welchen 

wiederholtes Heben und Tragen von Lasten über 15 kg und der häufige Einsatz der 

oberen Extremitäten oberhalb des Schulterniveaus vermieden würden, bestehe eine 

volle Arbeitsfähigkeit. Unter rheumatologischem Aspekt wurde festgehalten, körperlich 

schwere Tätigkeiten mit starker Rückenbelastung seien dem Beschwerdeführer 

bleibend nicht mehr zumutbar. Für eine körperlich mittelschwere Tätigkeit mit 

mittelstarker Rückenbelastung bestehe eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 

mindestens 70 %, für eine körperlich leichte Tätigkeit mit nur leichter Rückenbelastung, 

Möglichkeit zu Wechselpositionen und ohne monoton-repetitive Haltungen oder 

Bewegungen sei die Arbeitsfähigkeit im Sinn einer geringen Leistungseinschränkung 

um 20 % vermindert. Die mögliche Beanspruchung liege bei leichter Rückenbelastung 

mit Maximalgewichten von 5 bis 10 kg. Die Beschwerden von Seiten der Gonarthrosen, 

des Karpaltunnelsyndroms beidseits und der Meralgie hätten keinen zusätzlichen 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit für eine geeignete, körperlich leichte Tätigkeit. 

Neurologisch betrachtet schliesslich ergab sich, dass sowohl körperlich schwere wie 

überwiegend mittelschwere Tätigkeiten, Tätigkeiten in Zwangshaltungen und solche 

ohne die Möglichkeit eines Positionswechsels für den Beschwerdeführer nicht mehr in 

Frage kämen. In anderen Tätigkeiten bestehe wegen der radikulären 

Schmerzsymptomatik und einem etwas erhöhten Pausenbedarf eine Arbeitsunfähigkeit 

von 30 %.

3.2  Diese einzelnen gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen basieren auf einer 

Kenntnisnahme von den Vorakten und anamnestischen Erhebungen, auf einem 

Befragen des Beschwerdeführers nach den geklagten Beschwerden sowie auf 

klinischen und Labor-Untersuchungen. Die bereits vorhandenen Befundaufnahmen mit 

bildgebenden Verfahren wurden in Bezug auf die Schulter beidseits ergänzt. Erwähnt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/23

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werden kann namentlich, dass die Serumspiegel für Oxycodon (ein Mittel gegen 

mittelstarke bis starke prolongierte Schmerzen bzw. bei ungenügender Wirksamkeit 

nicht-opioider Analgetika; in Targin) und für Pregabalin (ein Mittel gegen periphere und 

zentrale neuropathische Schmerzen, eine Zusatztherapie von partiellen Epilepsie-

Anfällen, oder ein Präparat zur Behandlung von generalisierten Angststörungen; Lyrica) 

im zu erwartenden Referenzbereich gelegen hatten.

3.3  Der behandelnde Arzt E.___ hält dafür, den Gonarthrosen und den 

Bauchbeschwerden des Beschwerdeführers sei im Gutachten zu Unrecht keine die 

Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Auswirkung zugeschrieben worden. Mit beiden 

Leiden haben sich die Gutachter auseinandergesetzt (vgl. act. 113-10 und act. 113-24). 

Als gutachterliche Würdigung lässt sich die Einschätzung, den Gonarthrosen keine - 

jedenfalls keine die vom Rheumatologen anderweitig attestierten 20 % überschreitende 

- Arbeitsunfähigkeit beizumessen, für den Begutachtungszeitpunkt indessen nicht 

beanstanden. Die Beurteilung ist insgesamt überzeugend. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung aus allgemeininternistischer Sicht erscheint hingegen eher 

knapp nachvollziehbar begründet: Die bei der klinischen Untersuchung vorgefundenen 

Schmerzen waren gemäss Angaben des Allgemeininternisten am Rippenbogen 

lokalisiert und konnten daher nicht von einem inneren Organ stammen. Der Gutachter 

schloss daraus, dass zur Zeit der Untersuchung keine Beschwerden auf die 

Gallenblasenproblematik zurückzuführen seien. Ob die diesbezügliche 

Momentaufnahme für die gefragte Einschätzung genügt, erscheint fraglich. Der 

Gutachter legt weiter dar, im Vordergrund stehe das massive metabolische Syndrom, 

das den Gesamtgesundheitszustand nachhaltig negativ beeinflusse. Bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit sei der Diabetes mellitus zu diskutieren, doch gebe der 

Beschwerdeführer diesbezüglich keine Beschwerden an. Angesichts der insgesamt 

einleuchtend begründeten interdisziplinären medizinisch-gutachterlichen Würdigung 

des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers kann 

jedoch auf deren Ergebnis für den Zeitpunkt der Begutachtung abgestellt werden. Es 

rechtfertigt sich die in antizipierender Beweiswürdigung zu treffende Annahme, dass 

sich dieses Gesamtergebnis nicht änderte, selbst wenn die allgemeininternistische 

Einschätzung zu restriktiv ausgefallen sein sollte. Die abweichende Einschätzung von 

E.___ vom 11. Juni 2012 vermag im Beweiswert gegen die im Zusammenwirken der 

Gutachter zustande gekommene Beurteilung des Zumutbaren nicht anzukommen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/23

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auch wenn der Hausarzt über eine längere und intensivere Beobachtungsgrundlage 

verfügt. Es ist demnach davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer für körperlich 

leichte, wechselbelastende Tätigkeiten bei der Begutachtung (Oktober 2012) zu 70 % 

arbeitsfähig war. Mit dieser Angabe sind sowohl der Pausenbedarf wie das reduzierte 

Rendement berücksichtigt und ist das Ausmass der Einschränkung präzis bezeichnet 

worden.

4. 

4.1  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), nach Art. 16 ATSG in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen). - Für die Ermittlung des 

Valideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte 

Person im massgebenden Zeitpunkt nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/08).

4.2  Der Beschwerdeführer war seit 1989 stets beim selben Arbeitgeber angestellt 

gewesen. Er verdiente gemäss dem IK-Auszug (act. 5) im Jahr 2004, dem Jahr vor 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit, Fr. 60'202.--. Es kann 

angenommen werden, dass er die Anstellung ohne Eintritt des Gesundheitsschadens 

beibehalten hätte. In den letzten drei Jahren ab 2002 war das Einkommen stets 

angestiegen. Zuvor hatte es von 2001 (mit damals bereits Fr. 59'156.--) auf 2002 einen 

Rückgang auf ein Einkommen von Fr. 55'752.-- gegeben (wie in der gesamten Zeit ein 

einziges weiteres Mal im Jahr 1997). Es rechtfertigt sich daher, auf das Einkommen von 

Fr. 60'202.-- als Valideneinkommen 2004 abzustellen. - Ein Einkommensvergleich für 

einen späteren Zeitpunkt braucht nicht gemacht zu werden, da die 

Nominallohnentwicklung für Männer im Baugewerbe (Valideneinkommen) und für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/23

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Männer im Total aller Wirtschaftszweige (Invalideneinkommen; s. unten) nur 

unwesentlich divergierend verlaufen ist (im Baugewerbe von 2004 bis 2010 von 112.7 

auf 122.8 rund 8.9 % und von 2010 bis 2013 nochmals von 100 auf 102.3, total somit 

auf 125.6, um insgesamt rund 11.4 %; im Total von 2004 bis 2010 von 113.3 auf 123.4 

rund 8.9 % bzw. bis 2013 auf 126.5, total rund 11.6 %; vgl. T1.93 und T1.1.10 des 

Bundesamtes für Statistik).

4.3  Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist nach der Rechtsprechung primär 

von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person 

konkret steht. Da der Beschwerdeführer keine Erwerbstätigkeit mehr ausübt, sind 

hierfür statistische Werte beizuziehen (vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

Bundesgerichtsentscheid vom 23. Januar 2012, 8C_604/11). Denn es kann ferner 

angenommen werden, dass der Beschwerdeführer auf einem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt, wie er für die Invaliditätsbemessung massgeblich ist, der also durch ein 

gewisses Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage ausgezeichnet ist und, was 

die dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch den 

körperlichen Einsatz angeht, einen Fächer verschiedenster Tätigkeiten aufweist, seine 

Restarbeitsfähigkeit verwerten kann. Die Anforderungen, die er stellen muss, sind zwar, 

namentlich was den Pausenbedarf betrifft, einschneidend. Sie lassen das Finden einer 

Anstellung auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt jedoch nicht als 

realitätsfremd erscheinen. Die Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit muss auch nicht 

wegen des Lebensalters des Beschwerdeführers verneint werden, der bei der 

Begutachtung 54-jährig war und somit noch eine erheblich lange Aktivitätsdauer vor 

sich hat. Für eine Unverwertbarkeit infolge des höheren Lebensalters bestehen im 

Übrigen verhältnismässig hohe Hürden (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 9. Juli 2015, 

9C_118/15). Es ist somit insgesamt davon auszugehen, dass eine für die Annahme der 

Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit ausreichende Zahl an Arbeitsmöglichkeiten für den 

Beschwerdeführer bestünde, würden die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an 

Arbeitskräften entsprechen. In der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird auch in 

jüngerer Zeit noch jeweils auf einfache Überwachungs- und Prüftätigkeiten sowie auf 

Arbeiten in der Bedienung von Maschinen oder Produktionseinheiten (vgl. etwa 

Bundesgerichtsentscheid vom 28. August 2015, 8C_217/15) oder auf 

Montagetätigkeiten hingewiesen, was auch vorliegend zu genügen hat.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/23

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4.4  Das statistische Durchschnittseinkommen für einfache und repetitive Tätigkeiten 

aller Zweige im privaten Sektor lag für Männer im Jahr 2004 bei Fr. 57'258.-- (vgl. 

Anhang 2 der Textausgabe Invalidenversicherung, Gesetze und Verordnungen, 2008, 

herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV, S. 204, basierend auf der 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE des Bundesamtes für Statistik).

4.5  Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss 

aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25 % 

des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 und BGE 126 V 75). Der 

Beschwerdeführer hat vor Eintritt des Gesundheitsschadens stets körperlich schwere 

Arbeit verrichtet. Aus dem Abzugsgrund, dass versicherte Personen, welche in ihrer 

letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichtet haben und nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur noch beschränkt einsatzfähig 

sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder 

Hilfsarbeiter nicht erreichen, hat sich inzwischen der allgemeine behinderungsbedingte 

Abzug entwickelt (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 5. April 2013, 8C_99/13). Es soll 

in einer gesamthaften Schätzung der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können und die versicherte 

Person je nach deren Ausprägung deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem 

Erfolg verwerten kann (BGE 135 V 297 E. 5.2). Zu berücksichtigen ist vorliegend nebst 

der Tatsache der früheren ausschliesslich schweren Arbeit des Beschwerdeführers im 

Tiefbau beim selben Arbeitgeber, dass er in verschiedener Hinsicht in seiner 

Gesundheit (wenn auch nicht durchgehend auch als Ursache für Arbeitsunfähigkeit) 

beeinträchtigt ist (metabolisches Syndrom; Polyneuropathie, act. 113-28; Wirbelsäule 

lumbal; Schulter beidseits; rezidivierende schwere Cholangitiden; Gonarthrose). Zwar 

hat die erforderliche Pausenzeit (der Beschwerdeführer benötigt wie erwähnt jede 

Stunde eine namhafte zusätzliche Pause) als solche bereits in der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/23

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Arbeitsfähigkeitsschätzung ihren Niederschlag gefunden. Es ist aber auch zu erwarten, 

dass das erreichbare Lohnniveau wegen der vielen nötigen Arbeitsunterbrüche im 

Vergleich zu gesunden Mitbewerbern tiefer liegen wird. Im Übrigen war und ist der 

Beschwerdeführer inzwischen schon lange aus dem Arbeitsprozess ausgeschieden. 

Ein Teilzeitabzug ist hingegen nicht vorzunehmen, weil der Beschwerdeführer seine 

Restarbeitsfähigkeit nach gutachterlicher Auffassung in einem vollzeitlichen Pensum 

(vgl. hierzu die Bundesgerichtsentscheide vom 17. November 2015, 9C_380/15, und 

vom 4. April 2012, 8C_20/12) zu erbringen vermag. Die Beschwerdegegnerin hat einen 

Abzug von 10 % vom Tabellenlohn vorgenommen. Dieser erscheint als den diversen 

Einflüssen auf das zu erwartende Lohnniveau nicht angemessen und ist auf 15 % 

anzuheben. Damit stellt sich das Einkommen auf Fr. 48'669.--.

4.6  Bei einer Arbeitsfähigkeit von 70 % reduziert sich das zumutbarer Weise 

erreichbare Invalideneinkommen auf rund Fr. 34'068.--. Der Invaliditätsgrad macht 

somit 43 % aus. Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Viertelsrente.

5. 

5.1  Zur retrospektiven Entwicklung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 

wurde unter allgemeininternistischem Gesichtspunkt festgehalten, für leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten hätten kurzzeitige Arbeitsunfähigkeiten bei Exazerbation der 

Gallenblasensymptomatik bestanden. Orthopädisch betrachtet lag danach für 

körperlich schwere Tätigkeiten seit dem 18. Dezember 2006 Arbeitsunfähigkeit vor 

(gemäss damaligen Bericht des Spitals D.___). Für leichte bis mittelschwere adaptierte 

Tätigkeiten habe (sc. auch früher) keine längerdauernde Arbeitsunfähigkeit im Sinn 

einer invalidisierenden Erkrankung bestanden. Der Gutachter der Rheumatologie 

erklärte, im Rahmen der akuten lumboradikulären Symptomatik im Sommer 2009 habe 

während mindestens etwa sechs Monaten eine hochgradige Arbeitsunfähigkeit auch 

für eine geeignete Tätigkeit vorgelegen. Ab Beginn des Jahres 2010 habe keine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten mehr bestanden. Eine exakte 

retrospektive Beurteilung sei schwierig; es sollte auf die Beurteilung der damals 

behandelnden Ärzte abgestellt werden. Die Einschätzung der Klinik Valens, wonach die 

funktionelle Leistungsfähigkeit im Bereich einer bis mittelschweren Tätigkeit mit 

Gewichtsbelastungen bis zu 17.5 kg liege, scheine angesichts der nachgewiesenen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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zweifachen lumbalen Diskushernie nicht vollständig nachvollziehbar zu sein. Es werde 

(gutachterlich) von einer tieferen Belastbarkeit ausgegangen (leichte Rückenbelastung 

mit Maximalgewichten von 5 bis 10 kg). Nach neurologischen Angaben besteht die 

Rückenproblematik nach den Akten seit Juni 2009. Interdisziplinär wurde geschlossen, 

eine Arbeitsfähigkeit von 70 % könne bei wechselhaftem Verlauf über die Zeit gemittelt 

bereits seit Juni 2009 angenommen werden. Gemäss diesen Angaben konnte im Juni 

2010 ein mögliches Wartejahr ablaufen. Das kann, weil aus der 30-prozentigen 

Arbeitsunfähigkeit ein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert, angenommen 

werden, auch wenn die Arbeitsunfähigkeit als solche 40 % nicht erreichte (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Februar 2014, IV 

2012/142 E. 3.5.1). Die letzte formell rechtskräftige Rentenabweisung vom Januar 2010 

steht dem nicht entgegen. Aufgrund der Anmeldung vom November 2011 ist der 

Rentenanspruch indessen erst im Mai 2012 entstanden.

5.2  Nach der Begutachtung hat sich im Gesundheitszustand insofern eine 

Veränderung ergeben, als der Beschwerdeführer sich im Januar 2013 im Spital D.___ 

einer Kniearthroskopie unterziehen musste. Der behandelnde Arzt E.___ erklärte, die 

Kniegelenksbeschwerden rechtsbetont hätten nach der Begutachtung deutlich 

zugenommen und es habe sich radiologisch zusätzlich eine deutliche Gonarthrose 

gezeigt. Bei der Arthroskopie erfolgten dann eine Innenmeniskushinterhornteilresektion, 

eine Entfernung eines freien Gelenkkörpers und die Resektion der Plica sowie ein 

Knorpeldébridement medialer Femurkondylus und mediales Tibiaplateau (vgl. act. 

138-3). E.___ gab in der Stellungnahme vom 26. August 2013 an, nach diesem Eingriff 

habe sich die Schmerzsituation vorerst etwas gebessert. Der Beschwerdeführer leide 

aber weiterhin an rezidivierenden Kniegelenksergüssen und Knieschmerzen. Diese 

dürften (offenbar zurzeit der Begutachtung wie danach) einen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben. Für den Fall der Beschwerdepersistenz habe das Spital D.___ 

eine Totalprothese empfohlen. Zwar ist festzuhalten, dass sich die zu bestimmende 

Arbeitsfähigkeit nicht ohne Untersuchung der versicherten Person allein aufgrund 

allgemeiner Erfahrungsannahmen für durchschnittliche Heilungszeiten schätzen lässt. 

Da die Angaben des behandelnden Arztes indessen nicht auf einen relevant 

verschlechterten Zustand des Beschwerdeführers schliessen lassen, rechtfertigt es 

sich für den hier massgebenden Sachverhalt bis zum Zeitpunkt vom 6. November 

2013, im Ergebnis mit dem RAD davon auszugehen, dass sich die Arbeitsfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

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aufgrund der Kniebeschwerden nach der Begutachtung einzig qualitativ verändert hat. 

Es bleibt damit bei der Arbeitsunfähigkeit von 30 % und beim oben festgehaltenen 

Rentenanspruch. Allfällige spätere Veränderungen betreffen nicht mehr dieses 

Verfahren.

6. 

6.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 6. November 2013 gutzuheissen und dem 

Beschwerdeführer ist ab Mai 2012 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur 

Rentenberechnung und Festsetzung der Leistung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. 

6.2  Angesichts des Obsiegens des Beschwerdeführers braucht die am 4. März 2014 

erteilte Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht in Anspruch genommen zu 

werden.

6.3  Die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1bis IVG), sind gesamthaft der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr 

von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

6.4  Der Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang auch Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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In Gutheissung der Beschwerde im Sinn der Erwägungen wird die angefochtene 

Verfügung vom 6. November 2013 aufgehoben und dem Beschwerdeführer ab 1. Mai 

2012 eine Viertelsrente zugesprochen.

2. 

Die Sache wird zur Rentenberechnung und Festsetzung der Leistung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2016
	Art. 28 f. IVG. Wiederholte IV-Anmeldungen. Medizinischer Sachverhalt geklärt durch Gutachten. Einkommensvergleich, Abzug von den Tabellenlöhnen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2016, IV 2013/614).

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