# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4ffb922-08cd-5526-92c6-b8d9e26b5232
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-25
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch: Verschlechterung ausgewiesen, Sachverhalt ungenügend abgeklärt; keine Indikatorenprüfung, keine Abklärungen betreffend Qualifikation; Rückweisung.
**Docket/Reference:** IV.2019.00584
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00584.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00584
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
25. August 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1981, Mutter einer Tochter (Jahrgang 2011), meldete sich am 9. April 2014
unter Hinweis auf
eine Einschränkung der Agilität bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/3). Die Sozialversi
che
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
verneinte mit Verfügung vom
22.
Februar
2017
einen Anspruch
der Versicherten
auf eine Invalidenrente (Urk.
9/92
).
1.2
Am 8. November 2017 erteilte die IV-Stelle Kostengu
tsprache für ein Belast
bar
keits
training (Urk. 9/100), welches
indessen
vorzeitig beendet werden musste (Mitteilung vom 17. Januar 2018, Urk. 9/115). In der Folge holte
sie
medizinische Unterlagen ein und
erliess
einen Vorbescheid (Urk. 9/125), wonach die Versi
cherte keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Nach Einwand der Ver
sicherten (Urk. 9/129) holte
die IV-Stelle
einen weiteren medizinischen Bericht ein und wies das Leistungsbegehren mit Verfü
gung vom 15.
Juli
2019 ab (Urk.
9/145 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 28. August 2019 Beschwerde gegen die Verfügung vom 15. Juli 2019 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und die ausstehenden
medizinischen Abklärungen (
Y.___
) seien in den Entscheid einzubeziehen (Urk.
1 S.
1 oben). In formeller Hinsicht ersuchte sie um Gewährung der unent
gelt
lichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2 unten). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerde
antwort vom 26. September 2019 (Urk. 8) die Abweisung der Be
schwerde. Dies wurde der Beschwerdeführerin am
25. November 2019
zur Kennt
nis gebracht (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3
der
Verordnung über die Invalidenvers
icherung,
IVV)
, so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hin
weis).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hinsichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachver
halts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinweisen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wes
entlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung
bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, w
elche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommens
vergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswir
kungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und zur prozessualen Revision (BGE 133 V 108 E. 5.4)
.
1.6
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 14. April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die ge
samthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom 7. März 2018 E.
4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesund
heit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüss
ig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrschein
lich
keit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweis
belastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Januar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.7
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Strittig
und zu prüfen ist, ob seit der Verneinung des Anspruchs auf eine Invalidenrente vom 22. Februar 2017 eine relevante Änderung des Invaliditäts
grades eingetreten ist. Neben der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist auch die Qualifikation der Beschwerdeführerin strittig.
2.2
Die Beschwerdegegnerin qualifizierte die Beschwerdeführerin im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) weiterhin als zu 50 % im Erwerbsbereich und
zu
50 % im Haushaltsbereich tätig (S. 2 oben) und hielt fest, dass sich der Gesundheitszustand seit der letzten Verfügung nicht wesentlich verändert habe. Aus medizinischer Sicht sei weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 60 % ausgewiesen (S. 1 unten). Ausgehend von einem Einkommen ohne gesundheitliche Einschränkung von Fr. 54‘932.00 und einem Einkommen mit gesundheitlicher Einschränkung von Fr. 29‘663.00 ermittelte sie eine Erwerbseinbusse von Fr. 25‘269.00, entsprechend einer Einschränkung von 46 %. Unter Berücksichtigung der Qualifikation sowie der Einschränkung im Haushaltsbereich von 9 % ergab sich
somit
ein rentenausschliessender Invaliditätsg
rad von 28 % (S. 2 oben/Mitte).
In der Beschwerdeantwort (Urk. 8) hielt die Beschwerdegegnerin fest, dass keine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege (S. 2 oben). Die Beschwerdeführerin habe darum gebeten, ihre Akten direkt der
Klinik
Z.___
zuzustellen und die Möglichkeit zur Einwanderhebung innert der gesetzlichen Frist sei jeweils ge
wahrt worden (S. 1).
2.3
Die Beschwerdeführerin machte in der Beschwerde (Urk. 1) geltend, dass sich ihre Situation in den vergangenen Jahren leider verschlechtert habe. Die Beschwerde
gegnerin beziehe die Erkenntnisse aus dem Belastbarkeitstraining nicht in die Entscheidung ein. Zudem gehe sie von einer unveränderten Haushaltssituation aus;
obwohl ihre Tochter mittlerweile in die 2. Klasse gehe, werde ungefragt davon ausgegangen, dass sie bei voller Gesundheit weiterhin mit einem Pensum von 50 % arbeiten würde (S. 2 Mitte). Des Weiteren sei ihr vor der letzten Ver
fügung keine Möglichkeit zur Stellungnahme gewährt worden (S. 2 oben).
3.
3.1
Der abschlägigen Rentenverfügung vom
22. Februar 2017
(Urk.
9/92
) lagen im Wesentlichen folgende medizinische Berichte zugrunde:
3.2
Im
Bericht
der
Klinik
Z.___
vom 26. April 2014
(Urk. 9/10) wurden folgende
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit genannt (Ziff. 1.1)
:
-
Verdacht auf ko
mplexe Traumafolgestörung
-
subsyndromal
leichte bis mittelgradige depressive Episode
-
subsyndromal
chronisches
Schmerzsyndrom (
Differentialdiagnose: an
haltende somatoforme Schmerzstörung
)
-
Status nach multiplem Substanzgebrauch, gegenwärtig abstinent
Die Beschwerdeführerin habe angegeben, dass sie immer Schmerzen habe. Es sei ein Ganzkörperschmerz mit Schmerzmaximum am Rücken, in den Armen, zeit
weise auch mit Krämpfen in den Fingern. Sie habe immer 100 % gearbeitet, aber immer am Rande der Belastungsgrenze (Ziff. 1.4). In der zuletzt ausgeübten Tätig
keit als Aushilfe in einer Tankstelle bestehe eine
60%ige
Arbeitsunfähigkeit
(Ziff.
1.6). Es sei von einer deutlichen Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit auszugehen (Ziff. 1.7). Etwa im
Sommer
/ Herbst 2014
könne mit der
Wiederaufnahme der berufli
chen Tätigkeit im Umfang von 20 % bis 40
%
gerechnet werden
(Ziff. 1.
9).
3.3
Am
23. Juli 2014
wurde eine Haushaltabklärung durchgeführt. Die Abklä
rungs
person führte im
B
ericht vom
24. Juli 2014 (Urk. 9/39
) aus,
die
Beschwerde
füh
rerin
lebe alleine mit der 2-jährigen Tochter in einer 3-Zimmer-Wohnung (S. 3 unten; S. 5 oben). Die
Beschwerdeführerin
könne sich vorstellen, heute bei guter Gesundheit ein Pensum
von 50 % zu leisten. Wenn die Tochter
älter werde, könnte das Pensum auch gesteigert werden (S. 4 Mitte).
Die Abklärungsperson qualifizierte die Beschwerdeführerin
als zu 50 % im Erwerbsbereich und zu 50 % im Haushaltsbereich tätig (S. 4 unten).
Aufgrund von
Einschränkung
en in den Bereichen
«
Ernährun
g»,
«Wohnungspflege» sowie «
Betreuung von Kindern o
der anderen Familienangehörigen»
ermittelte sie
eine Einschränkung
im Haushalt
s
bereich
von insgesamt
8.96
% (S. 8 Ziff. 6.8).
3.4
Dr. med.
A.___
, Oberärztin,
Klinik
Z.___
,
nannte im
Bericht vom 13. April 2015
zuhanden der
Krankentag
ge
ldversicherung (Urk. 9/43/8-10) folgende
Diagnosen
(
S. 2 Mitte
)
:
-
komplexe post
traumatische Belastungsstörung
-
m
ittelgradige depressive Episode
-
chronisches Schmerzsyndrom
(Differentialdiagnose: anhaltende somato
forme Schmerzstörung)
-
Status nach multiplem Substanzgebrauch, gegenwärtig abstinent
Dr.
A.___
führte aus,
dass
g
egenwärtig
eine
100%ige
Arbeitsunfähigkeit
so
wohl in
angestammt
er
als auch in
angepasst
er Tätigkeit bestehe
.
Eine Rückkehr in die Erwerbstätigkeit
auf maximal 50 % sei längerfristig vermutlich realistisch und auch von der
Beschwerdeführerin
gewünscht. Aktuell sei die
Beschwer
de
führerin
als alleinerziehende Mutter einer Tochter bereits bei alltäglichen Anfor
derungen bei der Haushaltsführung in ihrer physischen und psychischen Belast
barkeit stark eingeschränkt (S. 3 oben).
3.5
Med.
pract
.
B.___
, Facharzt für Urologie,
nannte im
Bericht
zuhanden der Beschwerdegegnerin
vom 17. Juni 2015 (Urk. 9/44) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Ziff.
1.2):
-
acetabuläres
RIM-Syndrom rechts
-
Hüftdysplasie rechts
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Beckenschiefstand,
Athr
algie
unklarer Genese, Skoliose
-
allergisches Asthma
In der bisherigen Tätigkeit als Küchenhilfe bestehe eine Leistungsminderung von
50
% bis 70
% (Ziff. 2.1 und Ziff. 2.2).
3.6
Dr.
A.___
hielt im
Bericht vom 30. Juni 2015
zuhanden der Beschwerde
geg
nerin
(Urk. 9/47) fest, der
Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin sei
statio
när bis verschlechtert (Ziff. 1.1).
Sie nannte folgende
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Ziff. 1.2):
-
komplexe posttraumatische Belastungsstörung infolge schwerer Trauma
ti
sierung in der Kindheit und Adoleszenz, in diesem Zusammenhang
:
-
rezidivierende depressive Störung,
gegenwärtig mittelgradige Episode
-
emotional instabile Persönlichkeitsa
kzentuierung vom impulsiven Typ
-
Status nach multiplem Substanzgebrauch,
gegenwärtig abstinent
-
chronische Schmerzstörung mit somati
schen und psychischen Faktoren
M
omentan
bestehe eine
100%ige
Arbeitsunfähigkeit
sowohl in angestammter als auch in angepasster Tätigkeit (Ziff. 2.2).
3.7
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Rheumatologie,
nannte im
Bericht vom 2.
Dezember 2015 (Urk. 9/
54) folgende
Diagnose
n
(Ziff. 1.1):
-
chronisches
lumboradikuläres
und
lu
mbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Übergangsanomalie mit linksseitiger
Hemisakralisation
von LWK5
-
aktivierte
mässiggradige
Osteochondrosen
LWK 3/4 sowie LWK 4/5
-
ossär
und
diskoligamentär
relevante Einengungen
neuroforaminal
L3 und L4 beidseits
-
aktivierte
ISG-Arthrose beidseits rechtsbetont
-
thorakolumbale
rechtsko
nvexe Torsionsskoliose
Aufgrund der Einschränkungen bezüglich Bewegungsapparat bestehe medizi
nisch-theoretisch auch für eine sehr leichte wechselbelastende Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit v
on mindestens 70 % (Ziff. 1.6).
3.8
Die
Ärzte des
Zentrums
D.___
nannten im inter
disziplinären Gutachten vom 6. Juni 2016 (Urk. 9/67) folgende
Hauptd
iagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit
(S. 33 Ziff. 7.1):
-
pos
ttraumatische Belastungsstörung
-
chronisches
lumbospondyloge
nes
Schmerzsyndrom
-
Asthma bronchiale gemäss Akten
-
chronischer Nikotinmissbrauch
Aus orthopädischer Sicht wurde festgehalten, dass der Schweregrad des Hüft
leidens als leicht und der Schweregrad des Rückenleidens als leicht bis mittel
schwer zu beurteilen sei (S. 23
Ziff. 4.2.5.3).
Zum psychiatrischen Status wurde
ausgeführt
, dass v
iele Beschwerden der
posttraumatischen Belastungsstörung
(Flashbacks, Alpträume, Ängste) sowie der depressiven Störung (Schlafstörungen, depressi
ve Verstimmung, Gedankenkreisen
) remittiert
seien. Dennoch sei die Beschwerdeführerin noch nicht voll einsatzfähig. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Minderung der Arbeitsfähigkeit von 40 % anzunehmen
(S. 28
Ziff. 4.3.5). Gesamtmedizinisch bestehe a
b April 2015 eine 60%ige
Arbeitsfähigkeit
in körper
lich leichten Tätigkeiten, wechselnd belastend, ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg und ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen sowie ohne Exposition von Lungenreizstoffen (Dam
pf, Rauch; S. 35 Ziff. 9.2).
3.9
Die
Ärzte des
D.___
führten in den Stellungnahmen
zu Ergänzungsfragen vom 16.
September 2016 (Urk. 9/71)
und 27. Oktober 2016 (Urk. 9/73) unter anderem aus, dass bei günstigem Verlauf
sogar eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit möglich
sei
.
3.10
RAD-Arzt
pract
. med.
E.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin,
führte in der
Stellungnahme vom 2
. November 2016 (Urk. 9/75/8-9) aus, dass
auf
das
D.___
-Gutachten
abgestellt werden könne.
Von Anfang 2014 bis April 2015 habe eine mindestens 50%ige Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Seit April 2015 bestehe eine
60%ige
Arbeitsfähigkeit
. Es habe bereits eine Verbesserung des Gesun
dheitszu
standes stattgefunden. U
nter optimalem Behandlungsverlauf könnte eine 100%ige
Arbeitsfähigkeit
in
einer angepassten Tätigkeit
erreicht werden.
3.11
Dr.
A.___
führte im
Bericht vom 5. Januar 2017
zuhanden der Beschwerde
gegnerin
(Urk. 9/81) aus,
dass
bezüglich der depressiven Symptomatik eine Ver
be
sserung habe erreicht werden können. Z
udem
habe die Beschwerdeführerin einen besseren
Umgan
g mit den chronischen Schmerzen finden und ihre Belast
barkeitsgrenze besser erkennen können
(S. 1 unten)
.
P
osttraumatische Symptome
seien aber weiterhin vorhanden und würden immer wieder dazu beitragen, dass eine
gewisse psychische Instabilität
und reduzierte Belastbarkeit vo
r allem unter Druck oder in Stresssituationen
bleiben werde (S. 1 f.).
3.12
Vor diesem Hintergrund
hielt die Kundenberaterin der Beschwerdegegnerin mit Stellungnahme vom 22. November 2016
fest, die posttraumatische Belastungs
störung sei gemäss Gutachten
remittiert und
mittels psychiatrischer Therapie gut behandelbar. Die Behandlung werde weitergeführt und
im günstigsten Fall
könne eine
100%ige Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit erreicht werden. D
er Einkommensvergleich werde aufgrund der so
matischen Beschwerden erstellt
(Feststellungsblatt, Urk. 9/
75 S. 9 oben
).
Gestützt auf diese Beurteilung
ging
die Beschwerdegegnerin
davon aus, dass der Beschwerdeführerin eine angepasste Tätigkeit vollschichtig zumutbar sei und verneinte
mit Verfügung vom 22. Februar 2017 (Urk. 9/92) einen Anspruch auf
eine Invalidenrente
.
4.
4.1
Die
nach Erlass der abschlägigen Verfügung vom Februar 2017
eingegangenen Berichte geben über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin folgendes Bild:
4.2
Dr. med.
F.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und für Rheumatologie,
Zentrum G.___
,
führte im
Bericht vom 1
4. März 2017 (Urk. 9/119/10-12) aus, dass keine sicheren Anhaltspunkte für eine Erkrankung aus dem Formenkreis
der
Spondyloarthritide
vorlägen
. Es bestünden jedoch für das Alter
deutliche
degenerative Veränderungen, welche die Beschwerden hinreichend zu
erklären vermögen (S. 3 oben).
4.3
Dr.
C.___
nannte im
Bericht vom 10.
Januar 2018 (Urk. 9/140/28-29) folgende Hauptd
iagnosen
(S. 1 Mitte)
:
-
symptomatische ISG-Arthrose beidseits
-
chronisches
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom
-
ausgeprägter Vi
tamin D3 und Vitamin B12 Mangel
4.4
Dem
Abschlussbericht
über das
Belastbarkeitstraining der
H.___
v
om 17. Januar 2018 (Urk. 9/116) ist zu entnehmen, dass
es
der
Beschwerdeführerin
wiederholt gesundheitlich sehr schlecht g
egangen sei
, so dass sie nicht am Unter
richt habe teilnehmen können (S. 1 Mitte). Anfang Januar habe sich ihr Zus
tand verschlechtert (S. 2 oben). Nach einem längeren Ausfall habe das Belastbar
keits
training
auf Empfehlung ihrer Psychiaterin abgebrochen werden müssen. Der Ge
sundheitszustand der Beschwerdeführerin sei sehr instabil, so dass in absehbarer Zeit keine Integration möglich sei.
E
ine Rentenprüfun
g werde empfohlen (S. 2 unten).
4.5
Dr.
A.___
attestierte der Beschwerdeführerin im
Bericht vom 7. Februar 2018
zuhanden der Beschwerdegegnerin
(Urk. 9/119/1-7) eine
100%ige
Arbeitsun
fähigkeit seit 2014 (S.
3 Ziff. 1.3). Im Herbst 2017 seien berufliche Massnahmen
im Sinne einer Potentialabklärung aufgegleist worden. D
er Zeitpunkt
sei
geeignet
erschienen, da
die
Beschwerdeführerin
etwas
besser
habe
mit Stress umgehen,
Belastungsgrenzen schneller erkennen und
einen einigermassen guten Umgang mit den chronisch
en Schmerzen finden können. Z
udem seien die depressiven Sympto
me leichtgradig gewesen (S.
4 oben). Leider sei es im Verlauf zu einer sukzessiven Verschlechte
rung der Beschwerden gekommen. D
ie B
eschwerde
füh
rer
in habe sich weit über die Belastungsgrenzen hinaus überfordert, was zu einem kompletten Zusammenbruch im Januar 2018 geführt habe
.
Dies habe sich sowohl physisch als auch psychisch gezeigt. Die Beschwerdeführerin sei nicht mehr in der Lage gewesen, den Haushalt zu führen und die Tochter rechtzeitig in den Kindergarten zu schicken
(S. 4 Mitte). Die
Beschwerdeführerin
sei mit Haus
haltsführung und in der Mutterrolle an der Grenze der physischen und psy
chischen Belastbarkeit (S. 6 oben). Aktuell und mittelfristig
bestehe eine
100%ige
Arbeitsunfähigkeit
auch
in
einer
angepasste
n
Tätigkeit (S. 6 Ziff. 4.2).
Die
Prog
nose bezüglich einer
Arbeitsfähigkeit
sei mitte
l- und langfristig schlecht (S.
5 Ziff. 2.7).
4.6
In der
ergänzende
n
Stellungnahme vom 22. Juni 2018
zuhanden der Beschwer
degegnerin
(Urk. 9/122) führte Dr.
A.___
aus, der
Verlauf der depressiven Erkrankung sei
im Laufe der letzten Jahre wechselhaft gewesen.
D
asselbe gelte für die Schmerzen und die eigentlichen posttraumatischen Symptome. Es habe Phasen der Verbesserung, aber auch Phasen der Verschlechterung gegeben. Eine komplett
beschwerdefreie Phase mit vorhandener und verwertbarer Arbeitsfähig
keit habe es jedoch im gesamten Behandlungszeitraum ab
2014 bis heute nie gegeben (S.
1 unten). Die allgemeine physische und psychische Belastbarkeit
der Beschwerdeführerin
und die funktionelle Leistungsfähigkeit seien dauerhaft
deutlich eingeschränkt (S. 2).
4.7
RAD-Arzt
pract
. med.
E.___
hielt mit
Stellu
ngnahme vom 18. Juli 2018 (Urk. 9/130 S. 4 f.) fest, dass es
laut dem Arztbericht
von Dr.
A.___
vom Juni 2018 bei der
Beschwerdeführerin
seit 2014 nicht zu einer wesentlichen Verän
derung des Gesundheitszustandes gekommen
sei
. Somit sei auch
für das Jahr
201
6 (Zeitpunkt Begutacht
ung
durch die Ärzte des
D.___
) von einem vergleich
baren Gesundheitszustand
auszugehen. Es könne an der RAD-Stellungnahme
vom November 2016 festgehalten werden.
Die b
ehandelnde Psych
iaterin Dr.
A.___
postuliere eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2014. Aus versicherungsmedi
zinischer Sicht sei von einer unterschiedlichen Beurteilung
des gleichen medi
zinischen
Sachverhaltes
auszugehen
.
Der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin habe sich seit dem letzten Entscheid vom Februar 2017 nicht verändert.
4.8
Dipl. med. I.___
, Fachärztin für Chirurgie / praktische Ärztin,
führte im
Be
richt vom 3. Dezember 2018
zuhanden der Beschwerdegegnerin
(Urk. 9/140/6-8)
zu
den
Funktionseinschr
änkungen aus, der
Rücken limitiere alle
s (Ziff. 3.4). Im Haushalt sei d
ie
Beschwerdeführerin
beim Einkaufen, bei der Wä
sche und in der
Haushaltspflege sowie
b
eim Tragen schwerer Gegenstände
eingeschränkt (Ziff.
4
.5).
5.
5.1
Vor diesem Hintergrund hielt die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Ver
fügung
vom Juli 2019
fest, dass sich der Gesundheitszustand
der Beschwerde
führerin
seit der letzten Verfügung nicht wesentlich verändert habe, weshalb sie auch auf eine erneute Haushaltsabklärung verzichtet habe.
Sie qualifizierte die Beschwerdeführerin weiterhin als zu 50 % erwerbstätig und zu 50
% im Haushalt tätig – wobei sie nun von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit ausging – und nahm aufgrund der neuen Methode zur Ermittlung des Teilinvaliditätsgrades einen neuen Einkommensvergleich vor.
5.2
In der
abschlägigen
Verfügung vom 22. Februar 2017 (Urk. 9/92)
war
die Be
schwerdegegnerin davon aus
gegangen
, dass
der Beschwerdeführerin
eine ange
passte Tätigkeit vollschichtig zumutbar sei.
Dies
widerspricht der damaligen Aktenlage. In keinem der medizinischen Berichte wurde
der Beschwerdeführerin
eine volle
Arbeitsfähigkeit
attestiert
.
So gingen die
Ärzte des
D.___
von einer 60%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit aus.
Eine 100%ige Arbeitsfähigkeit wurde lediglich als Möglichkeit bei
günstigem Verlauf respektive
optimalem Behandlungsverlauf aufgeführt.
Somit ging die Beschwerdegegnerin
in der V
erfügung vom
Februar 2017
nicht von den aktuellen
B
eurteilungen
der Arbeitsfähigkeit,
sondern
von
ein
er güns
tig
en Prognose aus und
liess
die psychischen Beschwerden
da
mit
ausser Acht
.
Die Verfügung
vom
22.
Februar 2017
ist indessen
unangefochten
in Rechtskraft erwachsen
.
5.
3
Damit stellt sich die Frage nach einer
Veränderung
des
Gesundheitszustand
es respektive einem Revisionsgrund (vgl. E. 1.4).
Aus den Akten ergibt sich, dass
sich der
Gesundheit
szustand
der Beschwerde
führerin
vor Erlass der Verfügung vom Februar 2017 verbesserte
. So gaben die Ärzte des
D.___
im Juni 2016 an, dass viele Beschwerden der posttraumatischen Belastungsstörung sowie der depressiven Störung remittiert seien. Auch die behandelnde Psychiaterin
Dr.
A.___
führte im Januar 2017 aus, dass eine Ver
-
besserung der depressiven Symptomatik erfolgt sei und die Beschwerdeführerin einen besseren Umgang mit den chronischen Schmerzen gefunden habe.
Vor diesem Hintergrund gab Dr.
A.___
im Februar 2018 an, dass der Zeitpunkt für berufliche Massnahmen im Herbst 2017 geeignet erschienen sei. Jedoch sei es im Verlauf zu einer sukzessiven Verschlechterung der Beschwerden und im Januar 2018 zu einem kompletten Zusammenbruch gekommen.
Auch dem Bericht über das Belastbarkeitstraining ist zu entnehmen, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin Anfang Januar
2018
verschlechtert hat.
Dies
weist
auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Beschwer
de
führerin nach Erlass der Verfügung vom Februar 2017 hin. Gleichzeitig attestierte Dr.
A.___
der Beschwerdeführerin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 2014 und berichtete im Juni 2018 über einen wechselhaften Verlauf der depressiven Erkrankung, der Schmerzen und der posttraumatischen Symptome im Laufe der letzten Jahre.
Aus dieser Aussage leitete
RAD-Arzt
pract
. med.
E.___
ab
, dass es bei der Beschwerdeführerin seit 2014 nicht zu einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen sei.
Fest steht indessen, dass sich die Beschwerdegegnerin in der Verfügung vom Februar 2017
auf die
damals aktuellen
Berichte stützte, in welchen eine Ver
besserung des Gesundheitszustandes beschrieben wurde
,
und sogar von der güns
tigsten Prognose
einer 100%igen Arbeitsfähigkeit
ausging
(vgl. vorstehende E. 3, insbesondere E. 3.12)
.
I
n der vorliegend angefochtenen Verfügung
vom Juli 2019
hielt
sie
fest, dass aus medizinischer Sicht eine 60%ige
Arbeitsfähigkeit
ausge
wiesen sei. Somit
ging die Beschwerdegegnerin
in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit
von einer Verschlechterung aus
, weshalb
ein
Revisionsgrund
vorliegt
.
Ent
spre
chend ist
der Rentenanspruch
der Beschwerdeführerin
in rechtlicher und tat
sächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen
(vgl. E.
1.4)
.
5.
4
In Bezug auf die vorliegenden medizinischen Akten ist festzuhalten, dass der Sachverhalt zur Beurteilung des Rentenanspruchs nicht hinreichend abgeklärt ist. Insbesondere lag die Begutachtung durch die Ärzte der
D.___
, auf welche sich die Beschwerdegegnerin stützte, im Verfügungszeitpunkt bereits
drei
Jahre zurück.
Ausserdem
vermag sie den Anforderungen der heute massgebenden Rechtspre
chung (vgl.
E. 1.
6
) nicht zu genügen.
5.5
Des Weiteren
stellt sich die Frage, ob
die Beschwerdeführerin weiterhin als zu 50 % erwerbstätig und zu 50
% im Haushalt tätig zu qualifizieren ist.
A
nlässlich
der H
aushaltsabklärung vom Juli 2014
war die Tochter der Beschwerdeführerin
noch nicht einmal drei Jah
re alt. Damals gab die Beschwerdeführerin an, dass sie bei guter Gesundheit ein Pensum von 50 % leisten und das Pensum auch steigern
würde
, wenn die Tochter älter werde. Mittlerweile besucht die Tochter der Be
schwerdeführerin
die 2. Klasse. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine erneute Haushaltsabklärung und äusserte sich nicht zur Qualifikation der Be
schwerdeführerin.
5.
6
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu
treffen sind, oder wenn der
ent
scheid
rele
vante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
5.
7
Vorliegend ergibt sich, dass ein abschliessender materieller Entscheid gestützt auf die vorhandenen medizinischen Akten nicht möglich ist, da der
entscheid
rele
vante
Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt wurde. Die vorhandenen medizi
nischen Unterlagen erlauben keine zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im nunmehr anzuwendenden strukturierten Beweisver
fahren
nach BGE 141 V 281, weshalb die Beschwerdegegnerin weitere Abklä
rungen vorzunehmen hat.
Die angefochtene Verfügung (Urk. 2) ist folglich aufzuheben und die Sache zur
rechtsgenügenden Abklärung des medizinischen Sachverhalts - unter Berück
sichtigung des nunmehr anzuwendenden strukturierten Beweisverfah
rens nach BGE 141 V 281 -, zur
Klärung der Frage einer
allfälligen
Status
änd
erung und
zu erneutem Entscheid über den Rentenanspruch an die Beschwerdegegnerin zu
rückzuweisen. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6.
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
700
.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuer
legen.
Damit erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um
unentgeltliche
Pro
zessführung
als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass
die angefochtene Verfügung vom
15. Juli
2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen w
ird, damit diese, nach erfolgten
Abklärung
en
im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach
Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni