# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8244cfa5-2b35-5051-b26d-cbe332962232
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-08
**Language:** de
**Title:** Keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.01041
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01041.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01041
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
8. Januar 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Urs
Leemann
Florenstrasse 54, 8405 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1973, war seit 1997 vollzeitlich als Verkäufe
rin/Filialleiterin in einer Autobahnraststätte angestellt, als sie sich am 10. Dezember 2008 unter Hinweis auf zwei Verkehrsunfälle bei der Invaliden
versicherung
erstmals
zum Leistungsbezug anmeldete (Urk.
6
/5).
Nach medizi
nischen und
erwerblichen
Abklärungen verneinte die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle
, den
Anspruch auf eine Invalidenrente
mit Verfü
gung vom
21. September 2010
(Urk.
6/58
). Dagegen erhob die Versicherte am
25. Oktober 2010
Beschwerde beim hiesigen Gericht
(Urk. 6/59/3-15). Mit
Urteil
vom
4. April 2011, welches das am 26. Mai 2011 von der Versicherten angeru
fene Bundesgericht
(Urk. 6/63/2-18) am 14. Juli 2011 bestätigte (Urk. 6/66),
wurde die Beschwerde abgewiesen
(Prozess-Nr.
IV.2010.01002,
Urk.
6/62
).
1.2
Am 13
.
/18. Juli 2012 meldete sich die Versicherte
erneut bei der IV-Stelle zum
Leistungsbezug
an (Urk.
6/70-71
), wobei sie unter Beilage diverser Arztberichte (Urk.
6/69/1-75
) eine Verschlechte
rung ihres Gesundheitszustandes geltend machte
.
Mit Vorbescheid vom 12. Oktober 2012 stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urk. 6/78).
Nachdem die Versi
cherte hiergegen am 2. November 2012 Einw
ä
nd
e
erhoben hatte (Urk. 6/81;
Einwandergänzung
vom 8. Januar 2013, Urk. 6/85)
,
beauftragte die IV-Stelle das
Y.___
, mit de
r Begutachtung der Versicherten (Urk. 6/87). Das
Gutachten
wurde am 23. Juli 2013 erstattet
(Urk. 6/97
/2-29
). Am
9. Oktober
2013 nahm die Versicherte
unter Beilage zweier Arztberichte (Urk. 6/104/1-
5
)
zum Gutachten Stellung (Urk. 6/
103
)
. Zu diesen Arztberichten äusserten sich die Gutachter am 4. November 2013 (Urk. 6/
106). Mit Vorbescheid vom 20. Januar 2014 teilte die IV-Stelle der Ver
sicherten mit, dass sie gedenke, das Leistungsbegehren abzuweisen (Urk. 6/108). Dagegen erhob die Versicherte am 19. Februar 2014 Einwand (Urk. 6/110;
Ein
wandergänzung
vom 6. März 2014, Urk. 6/113/1-3, und vom 8. April 2014, Urk. 6/114) und reichte weitere Arztberichte ein (Urk. 6/113/4-6). Zu diesen nahm das
Y.___
am 12. Mai 2014 Stellung (Urk. 6/116). Hierzu reichte die Versi
cherte – wiederum unter Beilage eines weiteren Arztberichtes (Urk. 6/121) – am 10. Juli 2014 ihre Stellungnahme ein (Urk. 6/122). Mit Verfügung vom 15. September 2014 wie
s
die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab (Urk. 7/125 = Urk. 2).
2.
Gegen die Verfügung vom 15. September 2014
(
Urk.
2)
erhob
die Versicherte
am 7. Oktober 2014 Beschwerde und beantragte die Ausrichtung einer Invali
denrente sowie die Gewährung beruflicher Massnahmen (Umschulung). Als
Eventualantrag stellte sie das Begehren um Rückweisung der Sache zur Ergän
zung der medizinischen Abklärungen (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 12. November 2014, welche der Beschwerdeführerin am 17. November 2014 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 7), schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Be
schwerde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Au
-
gust
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädigung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebedarfs kein Anspruch auf einen
Assistenzbei
trag
entsteht, verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Vo
raussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im
Re
visionsgesuch
glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versi
cherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades oder der Hilflosigkeit auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der
Invaliditäts
grad
oder die Hilflosigkeit oder der Hilfebedarf seit Erlass der früheren rechts
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität oder Hilflosigkeit oder einen anspruchsbegründenden Hilfebedarf zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle
Prü
fungspflicht
auch dem Gericht (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen fest
-
zustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vor
-
liegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte den Rentenanspruch mit der Begründung (Urk. 2), dem Gutachten vom 15. Juli 2013, welches schlüssig und nachvoll
ziehbar sei, könne entnommen werden, dass weiterhin gesundheitliche Ein
schränkungen vorlägen,
welche
die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in subjektiver Weise einschränkten. Allerdings liege kein IV-relevanter
Gesund
heitsschaden
vor. Die gesundheitlichen Einschränkungen hätten nach der Rechtsprechung nicht die erforderliche Intensität, als dass sie als invalidisierend gelten könnten.
2.2
Dagegen wandte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen ein (Urk. 1),
insbe
-
son
dere in psychiatrischer Hinsicht ergebe sich eine völlig kontroverse Be
urteilung durch die Fachleute. Sie berufe sich auf die von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
/
lic
.
phil.
B.___
vertretene Auffassung, wonach eine depressive Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vorliege, und dies in
renten
relevantem
Ausmass. Die Beurteilung der kontroversen medizinischen Auffas
sungen stelle das Gericht vor schwierige Fragen medizinischer Art, zu deren Be
antwortung ein Obergutachten eingeholt werden müsse, sofern
sich
das Gericht nicht
von
vornherein der Auffassung der Experten
Z.___
,
A.___
und
B.___
anschliesse (S. 10 f). Gemäss Bericht von H (wohl
richtig
:
Dr.
C.___
) könne es durch die systemische Erkrankung (primäres
Sjögren
s
yndrom
) zu Ein
schränkungen und Beschwerden kommen, wie sie
sie
(die Beschwerdeführerin) beschreibe.
Dr.
C.___
weise
ausserdem
darauf hin, dass
es
durch
die beiden Diagnosen (
Sjögrens
yndrom
und
lumbovertebrales
bis
lumbospondylogenes Syndrom bei/mit degenerativen Veränderungen betont schwere Osteochondrose L5/S1 mit Diskushernie), welche nicht in direktem Zusammenhang mit dem seit Jahren bekannten
zervikozephalen
Schmerzsyndrom stünden, zu einer Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit
komme
. Im Gesamtkontext sei es ihm aber nicht möglich, einen klaren Prozentsatz zu geben, weshalb er für eine genaue Beurteilung ein unabhängiges Gutachten mit Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit empfohlen habe (S. 11).
2.3
Streitig ist der Anspruch auf eine Invalidenrente.
Dabei steht fest, dass die
Be
schwerdegegnerin
auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin vom
13.
/18
Juli 2012
(Urk. 6/70-71)
eingetreten ist. Letztmals materiell beurteilt wurde deren Gesundheitszustand mit
vom Bundesgericht
schliesslich
am
14. Juli 2011
bestätigte
r
Verfügung vom 21. September 2010
(Urk.
6/59
), mit welche
r
der Anspruch auf eine Invalidenrente verneint wurde. Zu prüfen ist so
mit, ob sich der massgebliche Sachverhalt zwischen de
r
Verfügung vom 21. September 2010
und der angefochtenen Verfügung vom
15. September 2014 (Urk. 2)
in für den Rentenanspruch erhebliche
r
Weise geändert hat.
3.
3.1
Das Gericht stützte sich im Urteil vom
4. April 2011
(Prozess Nr.
IV.2010.01002,
Urk.
6/62
) auf die Arztberichte von
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für All
gemeine Medizin, Physikalische Medizin und Rehabilitation, Rheumatologie
(Urk. 6/13/252-253
und Urk. 6/17/1
),
des
D.___
, Rheumaklinik und Institut für Physiotherapie mit Poliklinik
(
Urk. 6/13/182-83), der Rehaklinik
E.___
(Urk. 6/13/157-161),
von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Neurologie
(Urk. 6/13/15-153 und Urk. 6/22/1-5), des Kop
f
wehzentrums der Klinik
G.___
(Urk. 6/13/128-131), von
Dr.
med.
H.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
(Urk. 6/13/76-78 und Urk. 6/26/13-17), der Klinik
I.___
(Urk. 6/13/23-28),
von
Dr.
med.
J.___
, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin
(Urk. 6/18/4-7 und Urk. 6/30)
sowie
auf die Stellungnahme von
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD;
(Urk. 6/42 S. 3-5)
und erkannte, dass
die Beschwerdeführerin an Kopf- und Nackenschmerzen, denen kein objektivierbares Korrelat entspr
eche
,
und an einer
Dysthymie
leide, womit keine Invalidität im Rechtssinne bestehe. Dies wurde vom Bundesgericht im Urteil vom 14. Juli 2011 bestätigt (Urk. 6/66)
.
3.2
Der aktuelle Gesundheitszustand
stellt
sich folgendermassen
dar
:
3.2.1
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt
für
Psychiatrie und Psychotherapie
,
diagnosti
zierte
in der psychiatrischen Zweitmeinung
vom 18. Juni 2012 (Urk. 6/69/1-3) eine reaktive depressive Störung mittleren bis schweren Grades. Die Beschwerdeführerin sei in allen Qualitäten gut orientiert. Sie sei aufmerk
sam und konzentriert, müsse sich dabei aber anstrengen. Es bestünden weder formale
noch
inhaltliche Denk
-
noch Sinnesstörungen. Die Beschwerdeführerin schlafe schlecht. Affektiv sei sie schwer beeinträchtigt, sie sei traurig,
hoff
nungs
- und ratlos, zuweilen schimmere
auch
Wut über den gesundheitlichen
sowie den
Behandlungs- und Beurteilungsverlauf
nach dem Unfall durch. Sie fühle sich durch die versicherungsmedizinischen Beurteilungen gekränkt und habe ausgeprägte Schuldgefühle ihrem Gatten und ihrer Tochter gegenüber. Sie fühle sich beschämt, weil sie nicht mehr arbeiten könne wie früher. Obwohl sie manchmal das Gefühl von Sinnlosigkeit habe, bestehe keine Suizidalität.
3.2.2
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für
Oto
-
Rhino
-L
aryngologie,
stellte im
au
dio-neurootologischen
Bericht vom 4. April 2011 (Urk. 6/69/15-75) folgende Diagnose
n
(S. 1
6
):
-
Status nach
cervico-cephalem
Akzelerations-/
Dezelerationstrauma
vom „
head
non
contact
“-Typ
i
m Rahmen der Heckkollision vom 27.
2.
2004 mit Restbrückensympt
o
matik bis zum
2.
Unfall vom 26.10.
2007
-
Status nach
cervico-cephalem
A
kzelerations-/
Dezelerationstrauma
vom „
head
contact
“-Typ
i
m Rahmen der parasagittalen Heckkollision vom 26.
10.
2007
-
p
osttraumatisches
cervico-encephales
Syndrom mit
-
r
echtsbetonten
Cervico-Cephalgien
(
cervicogene
Kopfschmerzen)
und
-
Cervico-Brachialgien beidseits pp rechts
-
p
osttraumatische Funktionsstörung des
posturalen
Kontrollsystems (seit dem Unfall vom 26.
10.
2007) mit
-
p
eripher-zentraler
vestibulärer
Funktionsstörung (linksbetont)
post
par
tum (pp)
cervicogenen
Ursprungs
-
v
isuo-oculomotorischer
Funktionsstörung mit
v
isuo-vestibulärer
Inte
-
g
rationss
t
örung
und
c
erv
ico
-visuellem „
Mismat
ch
“
-
c
ervico-proprio-nocice
ptiver
Funktionsstörung bei m
ultisegmentaler Funktionsstörung der
cervicalen
Bewegungselemente pp der
cervi
calen
Facettengelenke rechtsbeton
t
-
n
euro-psychologische Defizite mit
s
ekundärer psycho-emotiver Überlage
rung und
b
io-psycho-sozialer Dysbalance teilweise posttraumatisch, teil
weise iatrogen
-
g
eringgradige
pantonale
sensori
-neurale Schwerhörigkeit rechts und mittel
-
bis hochgradige pantonale
sensor
i
-neurale Schwerhörigkeit links
Zur Arbeitsfähigkeit äusserte sich
Dr.
L.___
nicht.
3.2.3
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
und
lic
.
phil.
B.___
, delegierte Psychotherapeutin
,
diagnostizierten im Bericht vom 27. August 2012 (Urk. 6/75) eine anhaltende depressive Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.22)
,
beste
hend seit
zirka
Frühling 2011. Die Beschwerdeführerin fühle sich nutzlos, ab
hängig und sehe sich als eine grosse emotionale und finanzielle Last für ihre Familie. Affektiv dominiere eine
deprimierte, ängstliche, manchmal
auch wü
tende und ob der unverändert starken Schmerzen hoffnungslose
Stimmung
s
lage
. Seit zirka einem Jahr fühle sie sich total energielos und den Schmerzen
ohnmächtig
ausgeliefert.
Wiederholt habe sie Lebensüberdruss
-G
edanken er
wähnt, die sie aber aufgrund ihres Glaubens nicht in
die
Tat umsetzen könne. Solange die Schme
rz
en in diesem Ausmass persistierten und es ihr verunmög
lichten, im freien Arbeitsmarkt einer Beschäftigung nachzugehen, sie anderer
seit
s
ihr Schicksal nicht akzeptieren und
in ihren
Lebenslauf sinnvo
l
l einordnen könne, werde
die Beschwerdeführerin
depressiv bleiben.
3.2.4
Laut Gutachten des
Y.___
vom 15. Juli 2013 (Urk. 6/97/2-29) liegen folgende Diag
nosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vor (S. 26
Ziff.
5.1):
-
c
hronisches panvertebrales Schmerzsyndrom unter zervikaler und lumbaler Betonung (ICD-10 M54.80)
-
Status nach Auffahrunfall am 27.2.2004 und 26.10.2007
-
radiologisch
breitbasige
Diskushernie HWK3/4 rechts (MRI 25.9.2012)
-
radiologisch mässige degenerative Veränderu
ngen sowie kleine Dis
kushernie
LWK5/SWK1 ohne Neurokompression (MRI 23.11.2012)
-
unauffä
llige Ganzkörper-Skelettszintig
raphie vom 16.4.2013
-
freie Beweglichkeit der zervikalen und lumbalen Wirbelsäule
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter (S. 26
Ziff.
5.2):
-
d
ysfunktionale Schmerzverarbeitung mit
algogener
Verstimmung (ICD-10 F54)
-
unspezifisches
multilokuläres
Schmerzsyndrom (ICD-10 R52.9)
-
Verdacht auf primäres
Sjögrensyndrom
(ICD-10 M35.0)
-
Anti-SSA-Antikörper 108 U/ml, ANA 1:80
-
aktuell normale Entzündungsparameter
-
chronischer Nikotinkonsum, zirka 10
py
(ICD-10 F17.1)
-
anamnestisch Status nach Osteosynthese einer linksseitigen
Sprunggelenks
fraktur
1984 und Entfernung des Osteosynthesematerials 1985 (ICD-10 Z98.8)
Auf radiologischer Ebene bestünden mässige degenerative Veränderungen auf Höhe des
lumbosakralen
Überganges sowie eine
breitbasige
Diskushernie HWK3/4 rechts, ansonsten aber keine relevanten Auffälligkeiten an
der
lumba
le
n
und zervikale
n
Wirbelsäule sowie
der
rechte
n
Schulter. Auch eine
Ganzkör
per-Skelettszintigraphie
habe keine Besonderheiten ergeben (S. 19 f).
Auf orthopädischer Ebene
könne zusammenfassend gesagt werden, dass sich die von der Explorandin angegebenen, völlig diffusen Beschwerden durch die kli
nischen und radiologischen Befunde in keiner Weise begründen liessen. Die massiven Inkonsi
s
tenzen, das fehlende Anspr
e
chen auf wiederholte Infiltratio
nen, anamnestisch weiterhin intensiv durchgeführte konservative
Therapie
massnahmen
sowie der zeitweise erhebliche
Analgetikakonsum
könnten als klarer Hinwei
s
für eine im Vordergrund stehende nicht-organische
Beschwerde
komponente
angesehen werden. Zu betonen sei auch, d
as
s die gemäss Explo
randin am Morgen des Untersuchungstages erfolgte Einnahme von
Mefenacid
durch die serologische Untersuchung nic
ht habe bestätig
t
werden können
(
S. 20
)
.
Bei der neurologischen Untersuchung habe sich abgesehen von
den
angegebe
nen rein subjektiven
Druckdolenzen
bei gut lockerer Nackenmuskulatur gleich
falls ein unauffälliger neurologischer Status ergeben. Insbesondere finde sich auch keine Störung der
Okulomo
torik
, kein Nystagmus, auch nicht unter der
Frenzelbrille
, so dass eine periphere oder zentrale
vestibuläre
Störung,
w
ie sie von
Dr.
L.___
postuliert worden sei, nicht bestätigt werden könne. Es sei letztlich von einem
zervikozephalen
Schmerzsyndrom auszugehen, wobei die geschilderte Intensität der Beschwerden, welcher kein ausreichender organischer Befund entgegenstehe, auf eine Schmerzverarbeitungsstörung
h
inweise. Diese Differentialdiagn
ose
falle in das psychiatrische Fachgebiet. Das di
s
kr
e
pante
Verhal
ten bei der Prüfung des Lasègue
spreche hingegen für eine
bewusstseins
nahe
Ausgestaltung. Hinweise für eine
radikuläre
oder
medulläre
Beteiligung im Rahmen des HWS-Syndroms ergäben sich nicht. Auch habe das letzte MRI der HWS vo
n
September 2012 keine Hinweise für eine
Myelonkom
pression
ergeben und die beschrie
bene mittelgrosse rechtsgelegene Hernie C3/4 und die mediane Hernie C5/6 blieben ohne klinisches Korrelat. Ä
h
nliches gelte für das im No
vember 2012 durchgeführte MRI der LWS, in welchem zwei Hernien beschrie
ben würden, welche jedoch
keine Neurokompression ergäben (S. 25).
Die psychiatrische Exploration
habe ergeben
, dass praktisch der ganze Körper schmerzhaft sei. Im Weiteren sei auch der Schlaf aufgrund der Schmerzen stän
dig gestört. Die Chronizität der Schmerzen führe zu einer permanenten Er
schöpfung und Hoffnungslosigkeit. Die beklagten Körperschmerzen könn
t
en
auf kein darstellbares organisches Korrelat zurückgeführt werden. Sie seien somit psychisch überlagert. Es könne die Diagnose einer dysfunktionalen
Schmerzver
arbeitungsstörung
gestellt werden. Die chronischen Beschwerden führten zu entsprechenden psychischen Irritationen mit Erschöpfung, Resignation, Lustlo
sigkeit und
Deprimiertheit
. Deshalb könne eine
algogene
Verstimmung be
schrieben werde. Eine genuine eigenst
ändige psychische Störung könne
nicht nachgewiesen werden. Es liege auch keine eigentliche oder schwere depressive Episode vor. Die Beschwerdeführerin wirke zwar etwas verlangsamt und lethar
gisch, jedoch nur in leichtem
A
usmass, eine Apathie habe nicht beobachtet werden können. Sie zeige keine Anhaltspunkte für eine depressive Störung ge
mäss ICD-10-Kriterien. Während der Untersuchung sei die Explorandin kom
munikativ und weise auch eine Modulation der Affekte auf.
Sie zeige auch ein weiterhin bestehendes Interesse, so hab
e
sie berichtet, dass sie permanent drei verschiedene Bücher lese. Sie interessiere sich für Biographien und für
Frauen
schicksale
. Sie ziehe sich sozial nicht zurück, abgesehen von ihrer engeren Fa
milie habe sie Kontakte zu ihrer Schwester, zu einem befreundeten Ehepaar und zu einer weiteren Freundin. Sie sei auch weiterhin unternehmungslustig und habe gerade Badeferien in der Türkei verbracht. Sie benütze auch regelmässig ein Motorfahrzeug und erweise sich dadurch auch als verkehrstauglich und konzentrationsfähig. Insgesamt könne daher keine schwere psychische Störung vorliegen. Es seien auch
einige
Ressourcen vorhanden
(S. 14)
.
Aus Sicht des Bewegungsapparates bestehe aufgrund der objektivierbaren Be
funde für die angestammte, ebenso wie für jede andere, körperlich leichte und zumindest mittelschwere
Tätigkeit
eine zeitlich und leistungsmässig uneinge
schränkte Arbeitsfähigkeit. Überkopfarbeiten oder Tätigkeiten in
Zwangshaltun
gen
seien nur eingeschränkt möglich. Aufgrund des panvertebralen
Schmerzsyndroms bestehe eine Arbeitsunfähigkeit für körperlich andauernd schwere Tätigkeiten
(S. 26 f)
.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Eine psychische Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit könne nicht festgestellt werden. Der Explorandin könne es aus psychiatrischer Sicht zuge
mutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um ganztägig einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen
(S. 27)
.
Auch aus allgemein internistischer Sicht fänden sich keine weiteren Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
(S. 27)
.
Insgesamt könne somit aus polydisziplinärer Sicht eine uneingeschränkte
Ar
beits
- und Leistungsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit und in jeder ande
ren körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeit festgestellt werden. Für kör
perlich schwer belastende Tätigkeiten bestehe eine Arbeitsunfähigkeit
(S. 27)
.
3.2.5
Laut Stellungnahme von
Dr.
med.
M.___
, Oberarzt am
D.___
, Klinik für Rheumatologie, vom 22. Juli 2013 (Urk. 6/104/1-2) führt das
Sjögren
s
yn
drom
zu einer minimalen Arbeitsunfähigkeit von
zirka
unter 20 %. Aktuelle Hauptproblematik sei die
Sicca
-Symptomatik (Mund- und Augentrockenheit
)
. Im Vordergrund stehe somit die exokrine Drüsenaktivität. Ob noch zusätzlich ein sekundäres
Fibromyalgiesyndrom
vorliege, sei schwer zu sagen, da die Be
schwerdeführerin ja schon vorbestehend ein
multilokuläres
Schmerzsyndrom am Bewegungsapparat aufgewiesen habe.
3.2.6
Dr.
C.___
berichtete am 3. März 2014 (Urk. 6/113/6), es sei im April 2013 neu ein primäres
Sjögrensyndrom
diagnostiziert worden. Durch die systemische Er
krankung könne es zu Einschränkungen und Schmerzen im Bereich des Bewe
gungsapparates kommen, so wie sie von der Beschwerdeführerin beschrieben würden.
Am 24. Mai 2014 stellte
Dr.
C.___
folgende Diagnosen (Urk. 3/10):
-
primäres
Sjögrensyndrom
bei/mit
-
Erstdiagnose April 2013
-
Basistherapie
Mabthera
2
6.
und 2
7.
September
2013
-
l
umbovertebrales bis lumbospondylogenes Syndrom bei/mit
-
degenerativen Veränderungen betont schwere Osteochondrose L5/S1 mit
Diskushernie
(MRI der LWS vom November 2012)
Die beiden Diagnosen stünden nicht in direktem Zusammenhang mit dem seit Jahren bekannten
zervikozephalen
Schmerzsyndrom. Durch die beiden Erkran
kungen komme es zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Es sei ihm (
Dr.
C.___
) jedoch nicht möglich, einen klaren Prozentsatz anzugeben. Für eine
genaue Beurteilung empfehle er ein unabhängiges Gutachten mit Evalua
tion der funktionellen Leistungsfähigkeit.
3.2.7
Dr.
Z.___
w
ies
in der Stellungnahme vom 6. März 2014 (Urk.
3/5
) zum
Y.___
-Gutachten darauf hin, dass die Beschwerdeführerin unzweifelhaft depressive Episoden erlebe. Sie habe Epi
soden, in denen sie sich wünsche
, nicht mehr am Leben zu sein, sie habe auch suizidale Gedanken, die s
ie aber bisher vor allem im Gede
nken an ihre Familie habe abwehren können. Ihr Selbstwertgefühl sei stark beeinträchtigt, sie sei vor den Unfällen leistungsfähig gewesen, jetzt nicht mehr. Sie komme sich nutzlos vor, denke, sie falle ihrer Familie nur noch zur Last und habe deswegen starke Schuldgefühle. Sie sei stets sehr müde, auch die kognitiven Leistungen, Konzentrationsfähigkeit, Aufmerksamkeit und das Ge
dächtnis seien beeinträchtigt. Dazu sei sie emotional instabil, sei manchmal mit den Angehörigen unduldsam, gar aufbrausend und abweisend, was ihr danach wieder sehr leid tue. Sie sei oft von Gefühlen von Hoffnungslosigkeit und Ver
zweiflung beherrscht. Der Appetit sei schlecht, seit den Unfällen habe sie einen Gewichtsverlust von zirka 35 kg zu verzeichnen. Auch leide sie unter Einschlaf- und Durchschlafstörungen.
Auch wenn die Beschwerdeführerin vielleicht zum Zeitpunkt der Untersuchung im
Y.___
nicht depressiv erschienen sein mochte, so könne doch nicht bestritten werden, dass sie depressive Episoden gehabt habe.
Eine rezidivierende depres
sive Störung könne auch ohne aktuelle depressive Störung
diagnostiziert
wer
den. Die Betrachtung des zeitlichen Längsverlaufs sei zwingend. Es gebe auch einen Hinweis auf Heredität, der allerdings im Gutachten unter den Tisch gefal
len sei. Zudem würden Depressionen nach moderner Auffassung als chronische systemische Krankheiten betrachtet.
Überdies sei das Gutachten nicht aktuell: Das
Sjögren
s
yndrom
sei inzwischen gesichert. Inwieweit die Unfallfolgen und das Vorliegen des
Sjö
gr
ensyndroms
die Schmerzen in Zusammenwirkung beeinflussten, bleibe zu erörtern.
3.2.8
Dr.
A.___
und
lic.phil
.
B.___
diagnostizierten im Bericht vom 11. März 2014 (Urk. 6/113/4-5) eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgra
dige Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) und ein primäres
Sjögrensyndrom
. Die Beschwerdeführerin sehe ihr Leben als sinn- und ziellos an. Die Diagnose eines primären
Sjögrensyndroms
habe kurzfristig eine Er
leichterung gebracht, im Sinne von jetzt wisse sie endlich, an welcher Krankheit sie leide. Da die Behandlungsmöglichkeiten
zurzeit
noch sehr beschränkt seien b
eziehungsweise
nur eine teilweise und minime Symptomlinderung beinhalte
ten, sei diese Erleichterung schnell einer noch grösseren Verzweiflung gewi
chen. An eine Arbeit sei gegenwärtig nicht zu denken.
4.
4.1
Gestützt auf das
Y.___
-Gutachten
(E.
3.2.4
) ging die Beschwerdegegnerin davon aus, dass
bei der
Beschwerdeführer
in kein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt.
Dieses Gutachten entspricht in jeder Hinsicht den praxisgemässen An
forderungen an den Beweiswert einer Expertise (vgl. E. 1.5). Es basiert auf den notwendigen
allgemein
internistischen
(S. 8 ff.)
, psychiatrischen
(S. 11 ff.) or
thopädischen (S. 17 ff.) und neurologischen (S. 22 ff.)
Untersuchungen de
r
Be
schwerdeführer
in
. Den Gutachtern standen die Akten der Beschwerdegegnerin zur Verfügung, worin namentlich die relevanten medizinischen Berichte ent
halten waren. Die Gutachter berücksichtigten sodann die geklagten Beschwer
den und setzten sich mit diesen sowie dem Verhalten de
r
Beschwerdeführer
in
auseinander. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zu
stände und Zusammenhänge ein. Demgemäss sind auch die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet, dass die
rechtsanwen
dende
Person sie prüfend nachvollziehen kann.
4.2
In somatischer Hinsicht
hat sich seit der letztmaligen Rentenabweisung keine Verschlechterung des Gesundheitszustandes ergeben,
entsprechen die Befunde
der
Y.___
-Gutachter
doch
im Wesentlichen den
früher gestellten
.
Die Gutachter fanden, die von der Beschwerdeführerin
geklagten,
völlig diffusen Beschwerden liessen sich durch die klinischen und radiologischen Befund
e
in keiner Weise begründen, was der Aussage von
Dr.
C.___
im Bericht vom 8. Januar 2009 (Urk. 6/
17/1)
entspricht, aus rein somatischer Sicht bestünden keine Gebrechen, welche auf längere Sicht eine Invalidität bedingten. Auch neurologisch hat sich nichts Neues ergeben: Der
Y.___
-Gutachter fand
abgesehen von angegebenen
Druckdolenzen
bei gut lockerer Nackenmuskulatur
– wie früher auch schon
Dr.
F.___
(vgl. Urk. 6/
13/150-153 und Urk. 6/22/1-5) –
einen unauffälligen neurologischen Status. Er fand keine
Hinweise für eine
radikuläre
oder
medullär
e
Beteiligung im Rahmen der HWS, was nicht weiter erstaunt, ergab
doch
auch das
letzte MRI der HWS von September 2012 keine Hinweise für eine
Myelonkompression
und
blieben die
mittelgrosse rechtsgelegene Hernie C3/4 und die mediane Hernie C5/6 ohne klinisches Korrelat. Auch das im November 2012 durchgeführte MRI der LWS, in welchem zwar zwei Hernien beschrieben
worden waren
,
liess
nach Ansicht des Experten keine Neurokompression
erken
nen
.
Dafür aber liess
die Prüfung des
La
sègues
auf ein diskrepantes Verhalten der Beschwerdeführerin schliessen.
Schliesslich konnte die von
Dr.
L.___
(E. 3.2.2.)
gestellte periphere oder zent
rale
vestibuläre
Störung anlässlich der neurologischen Untersuchung im
Y.___
nicht
bestätigt werden, fand
doch
der neurologische Experte keine Störung der
Okulomotorik
und keinen Nystagmus, auch nicht unter der
Frenzelbrille
.
Die Beschwerdeführerin klagte denn auch in den Untersuchungen spontan lediglich über Schmerzen am ganzen Körper (vgl. S. 8, S. 11, S. 15 und S. 22) und bestä
tigte erst auf Nachfrage des Neurologen Schwindelgefühle und Übelkeit.
4.
3
Der von den
Y.___
-Gutachtern
genannte
Verdacht auf ein primäres
Sjögrensyn
drom
wurde
durch
Dr.
M.___
(E. 3.2.5)
bestätigt. Dies vermag indessen das
Y.___
-Gutachten nicht zu entkräften,
waren den Gutachtern die Ergebnisse der Untersuchungen im
D.___
doch
bekannt und wurden diese im Gutachten disku
tiert (
vgl.
S. 22.). L
aut
Dr.
M.___
besteht
das Hauptproblem dieser Erkrankung in der Mund- und Augentrockenheit und
steht
die exokrine Drüsenaktivität im Vordergrund. Ob zusätzlich ein sekundäres
Fibromyalgiesyndrom
vorliegt, konnte
Dr.
M.___
nicht beurteilen, da die Beschwerdeführerin schon vor
Auf
treten des
Sjögrensyndrom
s
ein mul
t
ilokales Schmerzsyndrom am Bewegungs
apparat aufwies.
Die im Zusammenhang mit dem
fibromyalgifomen
Schmerz
charakter
getätigten
w
eiter
en A
bklärungen mittels Szintigraphie, Thorax-Rönt
genbild sowie
Abdomensonografie
fielen allerdings unauffällig aus (vgl.
Arzt
bericht
des
D.___
, Klinik für Rheumatologie, vom 24.
April 2013, Urk. 6/97/123-125).
4.
4
Hinsichtlich der psychischen Beschwerden gingen die
Y.___
-
Gutachter
(E. 3.2.4) davon aus, dass die Beschwerdeführerin an einer dysfunktionalen
Schmerzver
arbeitung
mit
algogener
Verstimmung (F54) bei unspezifischem
mulitlokulärem
Schmerzsyndrom (R52.9) leidet, welche sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus
wirkt, wohingegen
Dr.
A.___
und
lic
.
phil
.
B.___
(E. 3.2.3) eine anhaltende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syn
drom (F33.22) und
Dr.
Z.___
(E. 3.2.1) eine reaktive depressive Störung mitt
leren bis schweren Grades diagnostizierten. Während sich
Dr.
Z.___
nicht zur Arbeitsfähigkeit äusserte, gingen
Dr.
A.___
und
lic
.
phil.
B.___
davon aus,
dass
an eine Arbeits
tätigkeit
nicht zu denken sei. Auffallend ist, dass sich die erhobenen Befunde der psychiatrischen Fachärzte nicht wesentlich unterschei
den: So fanden alle
eine bewusstseinsklare
, allseits orientierte
Beschwerdefüh
rerin, die
,
wenn auch unter Anstren
g
ung
,
aufmerksam und konzentriert
war
.
Der Schlaf sei gestört und die ständigen Schmerzen führten zu einer hoff
nungslosen Stimmungslage.
Ähnliche Befunde
beschrieb
bereits
Dr.
J.___
(vgl. Urk. 6/30)
, die diese
seinerzeit
unter die Diagnose einer
Dys
t
hymie
subsumierte.
Die Ärzte des
Y.___
gingen nun
davon aus, dass die Chronizität der Schmerzen zu einer permanenten Erschö
pf
ung und Hoffnungslosigkeit führten. Da die be
kla
g
ten Köperschmerzen auf kein organisches Korrelat zurückgeführt werden könnten, seien sie somit psychisch überlagert und es sei von einer dysfunktio
nalen Schmerzverarbeitungsstörung zu sprechen.
Offensichtlich ging
en
au
ch
Dr.
A.___
/
lic
.
phil.
B.___
(E. 3.2.3) davon aus, dass die
Schmerzen
psy
chisch überlagert sind, kam
en sie
doch zum Schluss, dass
die Beschwerdeführe
rin depressiv bleiben werde
solange die Schmerzen im von
ihr
geklagten Aus
mass persistierten und sie nicht fähig s
ei
, ihr Schicksal zu akzeptieren und in ihren L
ebenslauf sinnvoll einzuordnen.
Nachdem keine ausreichenden organi
schen Befunde vorliegen,
welche
die Intensität der geschilderten Schmerzen zu begründen vermögen, kann auch
Dr.
Z.___
(E. 3.2.1
und E. 3.2.7
), der keine Anhaltspunkte für eine
Somatisierungsstörung
sah, dagegen von einer gut be
legten somatischen Störung ausging
,
nicht
gefolgt werden und das Vorliegen einer
selbständigen
depressive
n
Störung
, welche eine vollständige Arbeitsunfä
higkeit nach sich ziehen soll,
nicht
als erwiesen erachtet werden
.
Unabhängig davon, zu welcher Diagnose die verschiedenen Ärzte gekommen sind, erhoben sie
durchwegs
einen ähnlichen Psychostatus. Dieser hat sich seit der letzten rechtskräftigen Rentenabweisung nicht wesentlich verändert, wes
halb immer noch davon auszugehen ist, dass
weiterhin
kein invalidisierender psychischer Gesundheitsschaden vorliegt.
4.
5
Insgesamt
ist somit
aufgrund der medizinischen Aktenlage
davon auszugehen, dass
sich der Gesundheits
zustand der Beschwerdeführerin
nicht wesentlich ver
ändert hat und die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch zu Recht wiede
rum
verneint hat.
Von weiteren medizinischen Untersuchungen sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf verzichtet werden kann.
5.
5.1
Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur Rechts
verhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stel
lung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem
Anfech
tungsgegenstand
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und inso
weit keine Verfügung ergangen ist (BGE 119
Ib
36 E. 1b, 118 V 313 E. 3b, je mit Hinweisen).
5
.2
Hinsichtlich des
B
egehrens de
r
Beschwerdeführer
in
auf Gewährung beruflicher Massnahmen
(Umschulung)
hat die Beschwerdegegnerin nach Aktenlage nicht verfügt, weshalb ein diesbezüglicher Anspruch nicht Gegenstand des vorliegen
den Beschwerdeverfahrens bilden kann. Auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
6.
Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutre
ten ist.
7
.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von Fr. 800.-- in Anwendung von Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf eingetreten wird
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Urs
Leemann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher