# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 69d3ddd8-a4b2-5e57-98a7-783b6615f562
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-02
**Language:** de
**Title:** Sachlicher Zusammenhang bei komplexem muskuloskelettalen Beschwerdebild
**Docket/Reference:** BV.2016.00005
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/BV.2016.00005.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
BV.2016.00005
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil vom 2. November 2017
in Sachen
X.___
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Kaspar
Saner
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Y.___
Beklagte
vertreten durch Dr. Z.___
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, trat am 1. April 1991 in
die Bank A.___
ein und war in verschiedenen Funkti
onen als Sachbearbeiterin, zuletzt im Scanning Center in der Dokumentenkon
trolle tätig. Im Rahmen dieser Anstellung war sie bei der
Y.___
vorsorgeversichert. Infolge Umstrukturierung wurde das Arbeitsverhältnis per 31. Januar 2010 aufgelöst (Urk. 2/8/4-6).
Am 12. April 2010 meldete sich
X.___
wegen verschiedener gesundheitlicher Probleme bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 2/8/9). Mit Verfügungen vom 5. November 2012 sprach die IV-Stelle Basel-Landschaft (nachfolgend: IV-Stelle)
X.___
vom 1. Januar 2011 bis 31. März 2012 eine ganze und ab 1. April 2012 eine halbe Rente zu, wobei sie den Beginn des Wartejahres auf den 10. Januar 2010 legte (Urk. 2/2/2 und Urk. 2/13/8).
1.2
Mit Eingabe vom 20. November 2013
liess
X.___
beim hiesigen Gericht
Klage gegen die
Y.___
erheben und beantragen, die
Y.___
sei zu verpflichten, vom 1. Februar 2011 bis 31. März 2012 eine Invalidenrente von monatlich
mindestens
Fr. 2'370.35 sowie ab 1. April 2012 ein solche von monatlich
mindestens
Fr. 1'185.15
zuzüglich
Zins von 5 % auf den nachzuzahlenden Leistungen seit Klageeinleitung resp. später eintretender Fälligkeit zu bezahlen. Eventualiter sei ein gerichtliches Gutachten zur weiteren medizinischen Abklärung des Sachverhalts durchzuführen (Urk. 2/1 S. 2).
Mit Klageantwort vom 19. Februar 2014 ersuchte die Beklagte um Abweisung der Klage (Urk. 2/7).
Nachdem die Akten der Invalidenversicherung beigezogen worden waren (Verfügung vom 20. Februar 2014, Urk. 2/10; Urk. 13), hielten die Parteien in e
inem zweiten Schriftenwechsel an ihren
Anträgen fest (Replik vom 13. Juni 2014, Urk. 2/
18,
und
Duplik vom 18. September 2014, Urk. 2/
25
).
Mit Urteil vom 5. Mai 2015 (Urk. 2/28) wies das
hiesige Gericht die Klage ab.
Die von der Klägerin dagegen am 12. Juni 2015 erhobene Beschwerde (Urk. 2/33) hiess d
as Bundesgericht mit Urteil vom 1
1.
Dezember 2015 in dem Sinne gut, dass es die Sache zu ergänzender Abklärung
und neuer Beurteilung ans hiesige Gericht zurückwies
(
Urk.
1).
2.
Das hiesige Gericht holte im Nachgang zum Ur
teil des Bundesgerichts vom 11.
Dezember 2015
mit Verfügungen vom 7. Juni 2016 (Urk. 5 und Urk. 7)
bei den
die Klägerin
behandelnden Ärzten PD
Dr. med. B.___
, Facharzt FMH für Handchirurgie, und
Dr. med. C.___
,
Facharzt FMH für
Allgemeine
Innere
Medizin, ergänzende Stellungnahme
n
ein.
PD Dr. B.___
antwortete am 2
8.
Juni 2016 (
Urk. 10) und Dr. C.___ am 19.
November 2016 (
Urk.
13). Die Parteien liessen sich hierzu am 1
3. (Beklagte, Urk. 20) b
zw. 1
4.
Februar 2017
(Klägerin, Urk. 22) vernehmen (Urk. 20 und Urk.
22). Mit Verfügung vom 1
7.
Juli 2017 wurden die Stellungnahmen
der Parteien
der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk.
24).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Strittig und zu prüfen ist im Wesentlichen, ob die während der Versicherungsde
ckung bei der Beklagten aufgetretene Arbeitsunfähigkeit der Klägerin in einem sachlichen und zeitlichen Zusammenhang mit ihrer Invalidi
tät steht.
2.
Wie das Bundesgericht im Urteil vom 11. Dezember 2015 (Urk. 1) dargelegt hat, werden
Invalidenleistungen der obligatorischen beruflichen Vorsorge von der
jenigen Vorsorgeeinrichtung geschuldet, bei welcher die ansprechende Person bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert war (
Art.
23
lit
. a
des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen und Invalidenvorsorge, BVG
). Der Anspruch auf Invalidenleis
tungen setzt einen engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhang zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses (einschliesslich Nachdeckungsfrist nach
Art.
10
Abs.
3 BVG) bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der allenfalls erst später eingetretenen Invalidität voraus. Der sachliche Konnex ist gegeben, wenn der Gesundheitsschaden, welcher zur Arbeitsunfähigkeit geführt hat, im Wesentlichen derselbe ist, wie er der Erwerbsunfähigkeit zugrunde liegt (E. 2).
3.
Das Bundesgericht wies mit Urteil vom 11. Dezember 2015 (Urk. 1) die Sache zur ergänzender Abklärung des sachlichen Konnexes betreffend das Gesamtbild ans hiesige Gericht zurück, wobei es darauf hinwies, dass auch der zeitliche Konnex in Frage stehe. Das Bundesgericht erklärte zur Rückweisung im Ergeb
nis, aufgrund der Aktenlage könne
nicht entschieden werden, ob der
Arthrose
schmerz
im Grundgelenk des Zeigefingers der rechten Hand, welcher ab 1
9.
Januar 2010, somit während des Vorsorgeverhältnisses, zu einer Arbeitsun
fä
higkeit von 100 % geführt habe
, (ebenfalls) als Manifestation des seit Jahren bestandenen komplexen belastungsabhängigen
muskuloskelettalen
Beschwerde
bildes zu betrachten
gewesen sei
. Bejahendenfalls stell
e
sich die Frage des engen zeitlichen und sachlichen Zusammenhangs zwischen der während des Vorsorgeverhältnisses bestandenen Arbeitsunfähigkeit und der später eingetre
tenen Invalidität und somit der Leistungspfl
icht der Beklagten neu (E. 4.2).
4.
4.1
PD Dr. B.___ erklärte in seiner im Nachgang zum Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2015 eingeholten Stellungnahme vom 28. Juni 2016 (Urk. 10) im Wesentlichen, die Klägerin habe sich am 19. Januar 2010 wegen MP
Dig
. II
Arthroseschmerz
rechts mit zusätzlichem Bild einer Tendovaginitis
stenosans
gemeldet. Die Klägerin habe sich in sehr deprimierter Grundstimmung befunden und erwähnt, dass sie am 12. März 2010 psychiatrische Hilfe erhalte. Parallel dazu sei eine Kniebehandlung für die Zukunft erwähnt worden. Mit bestem Wissen und Gewissen sei deshalb ab 19. Januar 2010 bis zum 20. Februar 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Diese sei der rechten Hand zuzuschreiben. Die Behandlung des
Arthroseschmerzes
am rechten MP Zeigefinger sei im Rahmen der Kontrolle vom 4. März 2010 nicht mehr im Vordergrund gestanden. Eine
dauerhafte Einschränkung sei nicht zu erwarten gewesen. Damals habe die Klägerin Vitamin D-Mangel, Achillesseh
nenschmerz und
Insertionstendinoseschmerz
über dem linken medialen Epicon
dylus erwähnt. Seinerseits seien physiotherapeutisch physikalische Massnahmen verordnet und ab 21. Februar 2010 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wor
den. Die Verlaufskontrolle vom 27. Mai 2010 sei abgesagt worden, da offenbar eine Knieoperation im Vordergrund gestanden habe. Ob der
Arthroseschmerz
im rechten Zeigefinger im Zusammenhang mit den seit Jahren bestehenden belas
tungsabhängigen
muskuloskelettalen
Beschwerden stehe, habe handchirurgisch nicht exakt beurteilt werden können. MP-Gelenksbeschwerden könnten oftmals auch isoliert auftreten. Ein Zusammenhang auf die Arbeitsfähigkeit über den 20. Februar 2010 hinaus habe hiermit lediglich am Rande bestanden. Zusam
menfassend habe isoliert vom 19. Januar bis 20. Februar 2010 der MP
Dig
. II Schmerz rechts (Grundgelenk rechter Zeigefinger) für eine 100%ige Arbeitsun
fähigkeit im Vordergrund gestanden.
4.2
Dr. C.___ erklärte mit Stellungnahme vom 19. November 2016 (Urk. 13) auf die Frage, ob ein Zusammenhang zwischen den
Arthroseschmerzen
im rechten Zeigefinger und dem seit Jahren bestehenden belastungsabhängigen
muskuloskelettalen
Beschwerdebild bestanden habe, angesichts seiner Unkennt
nis des primären Geschehens bzw. Beginn der Schmerzen im Grundgelenk könne er diese Frage nicht abschliessend beantworten. Da von
Arthroseschmer
zen
gesprochen werde, sei durchaus eine aktivierte
Athrose
als Ursache möglich, es entziehe sich seiner Kenntnis, ob zusätzliche äussere Faktoren eine Rolle spielten. Bei
muskuloskelettalen
Beschwerdebildern mit vorhandenen Arthrosen sei das Auftreten von akuter Aktivierung von Arthrosen in diversesten Gelen
ken durchaus wohl bekannt und gegenüber der Durchschnittsbevölkerung wohl gehäuft.
Weiter erklärte Dr. C.___, angesichts der Gesamtproblematik der Klägerin sei das Problem der Zeigefingergrundgelenksarthrose möglicherweise der letzte Tropfen gewesen, dass dann Arbeitsunfähigkeit eingetreten sei. Bezüglich psy
chisch/psychiatrischer Konstellation zum Krankheitsgeschehen bzw. deren Mit
beteiligung müsste die betreuende Psychiaterin Stellung nehmen.
5.
5.1
Wie aus dem Bericht von PD Dr. B.___ vom 28. Juni 2016 hervorgeht, bestand aufgrund der Beschwerden der Klägerin am rechten Zeigefinger vom 19. Januar bis 20. Februar 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. E. 4.1 bzw. Urk. 10 S. 2-3; vgl. auch den Bericht von PD Dr. B.___ vom 15. August 2013, Urk. 2/2/6). Gestützt auf die Berichte von PD Dr. B.___ und Dr. C.___ vom 28. Juni 2016 (Urk. 10) bzw. 19. November 2016 (Urk. 13) erscheint ein
Zusammenhang
der Beschwerden am rechten Zeigefinger mit dem
muskuloskelattalen
Beschwerdebild, an welchem die Klägerin leidet,
zwar mög
lich, nicht
aber überwiegend wahrscheinlich. So erklärte
PD
Dr. B.___
diesbe
züglich (Urk. 10 S. 2):
„
Ob der
Arthroseschmerz
im rechten Zeigefinger im Zusammenhang mit den seit Jahren bestehenden belastungsabhängigen
mus
kuloskelattalen
Beschwerden stand, konnte handchirurgisch nicht exakt beur
teilt werden.
MP-Gelenkbeschwerden können oftmals auch isoliert auftreten. Ein Zusammenhang auf die Arbeitsfähigkeit über den 2
0.
Februar 2010 hinaus bestand hiermit le
diglich am Rande.“ Dr. C.___ antwortete auf die Frage, ob ein Zusammenhang zwischen dem
Arthroseschmerz
im rechten Zeigefinger und dem seit Jahren bestehenden belastungsabhängigen
muskuloskelettalen
Beschwerden bestanden habe wie oben dargelegt (E. 4.2):
„Da von
Arthrose
schmerzen
gesprochen wird ist durchaus eine akute aktivierte Arthrose als Ursa
che möglich; es entzieht sich
meiner Kenntnis, ob zusätzliche äussere Faktoren eine Rolle spielen. Bei
muskuloskelettalen
Beschwerdebildern mit vorhandenen Arthrosen (Knie) ist das Auftreten von akuter Aktivierung von Arthrosen in diversen Gelenken durchaus wohl bekannt und gegenüber der Durchschnittsbe
völkerung wohl gehäuft“
(Urk. 13 ad 5). Wie nachfolgend zu zeigen ist, muss jedoch nicht abschliessend beurteilt werden, ob die ab 19. Januar 2010 eine Arbeitsunfähigkeit verursachenden Beschwerden am rechten Zeigefinger mit dem
muskuloskelattalen
Beschwerdekomplex der Klägerin in Zusammenhang stehen.
5.2
Gemäss
PD
Dr. B.___
verursachen die Beschwerden am rechten Zeigefinger ab dem 21. Februar 2010, das heisst noch während der Versicherungsdeckung der Klägerin bei der Beklagten (Art. 10 Abs. 3 BVG; vgl. Urk. 2/7 S. 3), zwar keine Arbeitsunfähigkeit mehr („Zusammenfassend steht isoliert vom 19. Januar 2010 bis 20. Februar 2010 der MP
Dig
. II Schmerz rechts (Grundgelenkt Zeige
finger) für eine 100 % Arbeitsunfähigkeit im Vordergrund“; „Ein Zusammen
hang auf die Arbeitsfähigkeit über den 20. Februar 2010 hinaus bestand hiermit lediglich am Rande“), die
Arbeitsunfähigkeit
dauerte jedoch aus anderen Grün
den an
.
Er
hielt hierzu
im Bericht vom 28. Juni 2016 (Urk. 10 S. 2)
fest,
d
ie Behandlung des
Arthroseschmerzes
am rechten MP Zeigefinger habe im Rah
men der Kontrolle vom
4.
März 2010 nicht mehr im Vordergrund gestanden. Eine dauerhafte Einschränkung sei nicht zu erwarten
gewesen
. Damals habe die Klägerin Vitamin D-Mangel, Achillessehnenschmerz und
Insertionstendinose
schmerz
über dem linken medialen Epicondylus erwähnt. Hier sei
en
physiothe
rapeutisch physikalische
Massnahmen verordnet und ab 21.
Februar 2010 eine 50%ige Arbe
itsfähigkeit attestiert worden.
Dr. C.___ attestierte der Klägerin mit Bericht an die IV-Stelle vom 18. August 2010 (Urk. 2/8/16) ab 19. Januar 2010 eine ununterbrochene Arbeitsunfähigkeit, wobei er als
Symptome unter anderem Beschwerden des
muskuloskelettalen
Apparates anführte. In seiner Stellungnahme vom 19. November 2016 (Urk. 13 ad 2 und ad 3) erklärte er, es liege in seiner Kran
kengeschichte keine Aktennotiz bezüglich Beginn der Arbeitsunfähigkeit am 19. Januar 2010 vor. Die Klägerin sei zu diesem Zeitpunkt in Betreuung bei PD Dr. B.___ gewesen. Bei ihm habe sie sich am 11. Februar 2010 telefonisch gemeldet, worauf er sie am 12. Februar 2010 gesehen habe. Laut Aussage der Klägerin habe sie damals seit zwei Wochen an Achillessehnenbeschwerden gelitten. Bezüglich Hand/Finger/Ellbogen sei sie in Behandlung bei PD Dr. B.___. Wegen der Achillessehnenproblematik könne sie ihr Training mit
tels Laufband und Hometrainer nicht mehr vollziehen. Das Knieproblem sei unter dem muskulären Aufbau vorgängig besser geworden. Die Gesamtproble
matik der multiplen Beschwerden und Probleme, aber insbesondere die Schmer
zen und Einschränkungen aus dem
muskuloskelettalen
Apparat, hätten zur dau
erhaften Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt. Eine Aggravation durch das psychische Krankheitsbild einer Depression/depressiven Zustandsbildes sei nicht zu unterschätzen. Es habe mit grosser Wahrscheinlichkeit anhand des Beschwerdebildes zur Zeit der Fingergrundgelenksproblematik in der angegeben Zeit eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bestanden. Zu viel späterem Zeitpunkt habe eine Arbeitsfähigkeit von 50 % wiedererlangt werden können.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Arbeitsunfähigkeit der Klägerin ab dem 19. Januar 2010 zunächst zwar durch die Beschwerden am rechten Zeigefinger begründet war, in der Folge jedoch auch das
muskuloskelattele
Beschwerdebild
exazerbierte
und dieses (zumindest überwiegend) für die über den 20. Februar 2010 hinaus andauernde Arbeitsunfähigkeit ursächlich war.
5.3
Die von PD Dr. B.___ bzw. Dr. C.___ ab 21. Februar 2010
attestierte
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
umfasste die von der Klägerin zuletzt aus
geübte Tätigkeit bei der A.___. Diese Tätigkeit war teilweise im Stehen
auszuüben (Verwaltung des Zwischenarchivs) und beinhaltete
das
Hantieren mit Karton
schachteln
(vgl.
Urk.
20 S. 4).
Gemäss
PD
Dr. B.___ war das Heben und Tra
gen der Klägerin jedoch nicht mehr möglich (Urk. 2/13/2) und er attestierte ihr in der angestammten Tätigkeit lediglich bei Ausbleiben von repetitiven Haltun
gen eine
50%ige
Arbeitsfähigkeit. Dr. C.___
erachtete selbst in einer ange
passten Tätigkeit nur
eine 50%ige Arbeits
tätigkeit
für möglich (Urk. 2/
13/3)
.
5.4
Wie das Bundesgericht im Urteil vom 11. Dezember 2015 festhielt (Urk. 1 E. 4.1 und E. 4.2), ändert, dass der RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Ortho
pädische Chirurgie, in seiner Beurteilung, welche die Grundlage für die invali
denversicherungsrechtliche
Leistungszusprache
bildete, lediglich in allgemeiner Formulierung eine „Gonarthrose rechts“ und ein
lumbospondylogenes
Syndrom HWS und LWS als invalidisierend qualifiziert habe (vgl. Stellungnahme vom 1. Juni 2012, Urk. 2/2/3), nicht aber die Fingerarthrose erwähnt habe, nichts daran, dass die aussagekräftigeren echtzeitlichen Berichte von einem gesamt
haften
muskuloskelatten
Beschwerdebild mit multiplen Läsionsstellen ausgin
gen. Das heisst, die Invalidität der Klägerin ist gleich wie die über den 20. Februar 2010 hinaus andauernde Arbeitsunfähigkeit durch ein gesamthaftes
muskuloskelettales
Beschwerdebild begründet. Es geht entsprechend entgegen der Argumentation der Beklagten nicht an, das Gesamtbild in einzelne Diagno
sen zu unterteilen (Urk. 20 S. 5 ff.).
5.5
Nach dem Gesagten steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlich
keit fest, dass sowohl die ab 21. Februar 2010 andauernde Arbeitsunfähigkeit der Klägerin als auch die Invalidität auf das gleiche kom
plexe
muskuloskelattele
Beschwerdebild zurückzuführen sind. Der sachliche Zusammenhang ist daher zu bejahen. Anzufügen bleibt, dass die von Dr. D.___ ebenfalls erwähnte depressive Verstimmung wie von der Beklagten zutreffend ausgeführt (vgl. Urk. 20 S. 5 und S. 9) ohne Auswirkungen auf die Invalidität ist (vgl. den Bericht von Dr. med.
O.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 2. Februar 2012, Urk. 2/13/144, Notiz der IV-Stelle vom 24. Juni 2010, Urk. 2/8/13; Urteil des Bundesgerichts 9C_146/2015 vom 19. Januar 2016 E. 3.1).
5.6
Die Klägerin war ab dem 21. Februar 2010 andauernd in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Die Einschränkung war andauernd durch das komplexe
musku
loskelettale
Beschwerdebild begründet (Urk. 13 ad. 3), weshalb der zeitliche Zusammenhang zwischen der während der Versicherungsdeckung bei der Beklagten aufgetretenen Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität nicht unterbro
chen wurde. Die Beklagte ist somit leistungspflichtig.
6.
6.1
6.1.1
Gemäss dem anwendbaren Reglement der Beklagten
(Urk.
2/2/12
)
beträgt die Höhe der jährlichen Invalidenrente 65
% des total versicherten Salär
s. Es gilt das versicherte Salär am Stichtag, an dem die Invalidität gemäss Verfügung der IV wirksam wird, mindestens aber das ein Jahr vor diesem Stichtag in der Pen
sionskasse gültige versicherte Salär (
Art. 37.1).
Versicherte haben bei einem Invaliditätsgrad gemäss IV (IV-Grad) von 70
%
und mehr Anspruch auf eine 100%ige Invalidenrente. Bei einem Invaliditätsgrad der höher als 50
%
, jedoch nicht über 60
%
liegt besteht Anspruch auf eine Teilinvalidenrente von 50
%
(
Art.
37
.2
). Der Rentenanspruch entsteht gleichzeitig wie in der IV. Die Re
n
ten
zahlung beginnt bei
krankheitsbedingter Invalidität frühestens am Anfang des
jenigen Monats, in dessen Verlauf die arbeitsvertragliche
Salärfortzahlung
oder
Salärersatzleistung
(Taggeldleistungen aus Krankentaggeldversicherung) erst
mals entfällt (
Art.
37.5).
6.1.2
Invaliden- und
Hinterlassenenleistungen
werden gekürzt, soweit sie zus
ammen mit den entsprechenden Le
i
s
tungen Dritter 100
%
des massgebenden Jahresbe
zugs eines Versicherten übersteigen
(Art. 17.1)
.
Der für die Kürzung massge
bende letzte Jahresbezug umfasst (unter anderem) das unmittelbar vor Fälligkeit der
Salärersatzlesitungen
festgelegte Jahressalär (Art. 17.3).
Bezügern von Inva
lidenleistungen wird
als Einkommen
das weiterhin erzielte oder
zumutbarer
weise
noch erzielbare Erwerbs- und Ersatzeinkommen angerechnet. Dabei stütz
t
sich die Pensionskasse auf das Invalideneinkommen gemäss IV (
Art.
17
.2
).
6.2
Die Klägerin beantragte
mit ihrer Klage (Urk. 2/1)
vom 1. Februar 2011 bis 31. März 2012 eine Invalidenrente von monatlich mindestens Fr. 2'370.35 sowie ab 1. April 2012 ein solche von monatlich mindestens Fr. 1'185.15, was für die Zeit vom
1.
Februar 2011 bis 3
1.
März 2012 einer ganzen und ab
1.
April 2012 einer halben Rente entspricht
(vgl. vorstehend E. 6.1.1)
.
Die Invalidenversicherung richtete der Klägerin vom 1. Januar 2011 bis 31. März 2012 eine ganze und seit 1. April 2012 eine halbe Rente aus, wobei sie ab Januar 2011 von einem Invaliditätsgrad von 100
%
, ab 2
9.
August 2011 von einem Invaliditätsgrad von 93
%
und ab
8.
Dezember 2011 bzw. April 2012 von einem Invaliditätsgrad von 55
%
ausging (Urk. 2/2/2). Der grundsätzliche Anspruch der Klägerin auf die entsprechenden Invalidenrenten wird von den Parteien zu Recht nicht in Frage gestellt.
Nachdem die
Krankentaggeldversicherung der Klägerin bis
am 5. Februar 2011
Leistungen aus
gerichtete hatte
(vgl. Telefonnotiz vom 2
5.
Januar 2011 betr. Sozialhilfe,
Urk. 2/13/201), hat die Klägerin
ab
dem 1.
Februar 2011 Anspruch auf Inv
a
lidenleistungen
der Beklagten (vgl. vorstehend E. 6.1.1, Art. 37.5 des Reglements der Beklagten). Das zuletzt versicherte
Salär
der Klägerin
betrug Fr. 43‘759.--, woraus sich bei einem Invaliditätsgrad von 100
%
bzw. 93
%
grundsätzlich ein Rentenanspruch von Fr. 28‘444.-- pro Jahr ergibt (vgl. Versi
cherungsausweis vom 2
9.
Januar 2010,
Urk.
2/2/11). Bei einem Invaliditätsgrad von 55
%
beträgt der jährliche Rentenanspruch grundsätzlich
Fr.
1
4
‘
2
22.— (Fr. 28‘444.-- : 2). Diese Leistungen sind bei einem entsprechenden Entscheid des Stiftungsrates anzupassen (
Art.
16 des Reglements), wobei zumindest für die Jahre 2012 bis 2016
soweit
ersichtlich
keine Rentenpassungen vorgenommen wurde
n
(vgl. Geschäftsbericht der
A.___
AG 2012, S. 469, Geschäftsbericht der
A.___
AG 2014
,
S. 567, Geschäftsbericht der
A.___
AG 2016
,
S. 475)
.
6.3
Das zuletzt festgelegte Jahressalär der Klägerin betrug Fr. 62‘512.--
(Urk. 2/
2/11
; Urk. 2/8/4
).
Das
zumutbarerweise
noch er
zielbare Einkommen belief sich
– nachdem es zunächst Fr. 0.-- betragen hatte -
gemäss den Fest
stellungen der Invalidenversicherung ab 2
9.
August 2011 auf Fr. 3‘452.-- pro Jahr
(Urk. 2/2/2)
. Ab Dezember 2011 bzw. April 2012
hatte es eine Höhe von
Fr. 23‘728.--. Die von der Invalidenversicherung ausgerichteten Leistungen beliefen sich bis März 2012 auf Fr. 22‘044.
--
(12 x Fr. 1‘837.--) pro Jahr und ab April 2012 auf Fr. 11‘022.
--
(Fr. 22‘044.-- : 2). Bei Rentenleistungen der Beklagten von Fr. 28‘444.
--
bzw. Fr. 14‘222.
--
ergibt sich somit keine Überent
schädigung (Fr. 62‘512.-- - Fr. 3‘452.-- - Fr. 22‘044.-- - Fr. 28‘444.-- = Fr. 8‘572.--; Fr. 62‘512.-- - Fr. 23‘728.-- - 11‘022.
--
- 14‘222.
--
= Fr. 13‘540.--)
.
6.4
Auf Invalidenleistungen sind Verzugszinsen geschuldet, wobei grundsätzlich Art. 105 Abs. 1 des Obligationenrechts (OR) anwendbar ist (BGE 119 V 131 ff.). Danach ist der Verzugszins vom Tage der Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an geschuldet. Die Klägerin erhob am
20.
November 2013 Klage gegen die Beklagte (Urk.
2
/1), womit ih
r
ab
20. November 2013
Verzugs
zinsen von 5 %
pro Jahr
(Art. 104 Abs. 1 OR) für die bis zu diesem Zeitpunkt fällig gewordenen
Betreffnisse
und für die übrigen ab dem jeweiligen Fällig
keitsdatum zuzusprechen sind.
7.
Zusammenfassend ist somit die Beklagte in Gutheissung der Klage zu verpflich
ten, der Klägerin
von Februar 2011 bis März 2012 eine Invalidenrente von monatlich Fr. 2‘370.35 und ab
1.
April
2012
eine Invalid
en
rente von monatlich Fr. 1‘185.15 je zuzüglich allfällige Rentenanp
assungen gemäss Art. 16 des Reg
l
e
ments der Beklagten und zuzüglich Zins
zu 5 % ab dem 20.
November 2013 auf den bis zur Klageeinleitung fällig gewordenen
Betreffnissen
und ab dem
jeweiligen Fälligkeitsdatum auf den seither
fällig gewordenen
Betreffnissen
aus
zurichten.
8.
Nach § 34 Abs. 1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch auf Ersatz der Partei
kosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
). Da die Klägerin obsiegt, ist die Beklagte zu verpflichten, ihr eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 3‘
6
00.-- (inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, der Klägerin
vom
1.
Februar 2011 bis 31. März 2012 eine Invalidenrente in Höhe von
monatlich Fr. 2‘370.35 und ab
1.
April
2012
eine Invalid
en
rente von monatlich Fr. 1‘185.15 je zuzüglich allfällige Rentenanp
assungen gemäss Art. 16 des Regle
ments der Beklagten und zuzüglich Zins zu 5
%
ab dem 2
0.
November 2013 auf den bis zur Klageeinleitung fällig gewordenen
Betreffnissen
und ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum auf den seither fällig geworde
nen
Betreffnissen
auszurichten
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beklagte wird
verpflichtet,
der Klägerin
eine Prozessentschädigung von Fr.
3‘600.
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Kaspar
Saner
-
Dr. Z.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler