# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fba34467-c477-569f-9354-c470d9f88cb8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** RT250047-O4
**Docket/Reference:** RT250047-O4
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/RT250047-O4.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT250047-O/U1

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter

lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Gerichts-

schreiberin MLaw D. Müller

Beschluss vom 26. Mai 2025

in Sachen

A._____, 

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Zürich, 

Gesuchsteller und Beschwerdegegner

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, 

betreffend Rechtsöffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht 

Zürich vom 31. Januar 2025 (EB241117-L)

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Nach Einsicht in das Urteil der Vorinstanz vom 31. Januar 2025, worin sie dem 

Gesuchsteller in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 7 (Zahlungs-

befehl vom 12. Februar 2024) definitive Rechtsöffnung für Fr. 500.– nebst Zins zu 

5 % seit 7. März 2024 erteilte (Urk. 14 S. 6 = Urk. 19 S. 6),

nach  Einsicht  in  die  dagegen  erhobene  Beschwerde  der  Gesuchsgegnerin  vom 

6. März 2025 (Urk. 18), 

unter Hinweis auf die Verfügung vom 14. März 2025, mit welcher der Gesuchsgeg-

nerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistungen eines Vorschusses von Fr. 225.– für 

die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt wurde (Urk. 20; zugestellt 

am 31. März 2025),

unter weiterem Hinweis auf die Verfügung vom 2. Mai 2025, mit welcher der Ge-

suchsgegnerin eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Vor-

schusses angesetzt wurde (Urk. 21) und welche dem Obergericht mit dem Vermerk 

"Auftrag Post zurückbehalten" retourniert wurde (Urk. 22),

nach Einsicht in das Schreiben der Gesuchsgegnerin vom 7. Mai 2025, worin sie 

geltend macht, die Post habe ihr keine Abholungseinladung hinterlassen und die 

siebentägige Frist zur Abholung der Sendung sei noch nicht abgelaufen (Urk. 24),

unter Hinweis auf die Verfügung vom 8. Mai 2025, mit welcher der Gesuchsgegne-

rin  mitgeteilt  wurde,  dass  die  Verfügung  vom  2.  Mai  2025  nicht  nochmals  als 

fristauslösende Sendung zugestellt werde und die fünftägige Frist zur Leistung des 

Kostenvorschusses von Fr. 225.– gemäss Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung vom 2. 

Mai 2025 am 19. Mai 2025 ablaufe (Urk. 27),

da die Gesuchsgegnerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am 

19. Mai 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat, 

weshalb androhungsgemäss (Urk. 20, Urk. 21 sowie Urk. 27, je Dispositivziffer 1, 

auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),

da die – nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessenden – Ge-

richtskosten  des  Beschwerdeverfahrens  ausgangsgemäss  der  Gesuchsgegnerin 

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aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-

zusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),

1.

2.

3.

4.

5.

wird beschlossen:

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 225.– festgesetzt.

Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchs-

gegnerin auferlegt.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-

nes  Doppels  bzw.  einer  Kopie  von  Urk. 18  und  Urk.  24-26/2,  sowie  an  die 

Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30  Tagen  von  der  Zustellung  an  beim  Schweizerischen  Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14,  einzureichen.  Zulässigkeit  und  Form  einer  solchen  Be-

schwerde  richten  sich  nach  Art. 72 ff.  (Beschwerde  in  Zivilsachen)  oder 

Art. 113 ff.  (subsidiäre  Verfassungsbeschwerde)  in  Verbindung  mit  Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies  ist  ein  Endentscheid  im  Sinne  von  Art.  90  BGG.  Es  handelt  sich  um  eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 500.–.Die Beschwerde an 
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten 
die Art. 44 ff. BGG. 

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Zürich, 26. Mai 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Müller

versandt am:
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