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**Case Identifier:** 341a2107-e942-5eb3-962b-11057ded888f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.08.2009 IV 2007/505
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-505_2009-08-13.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/505

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 13.08.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2009
Art. 28 IVG. Vorliegend ist zusätzlich zur Arbeitsunfähigkeit ein Abzug von 15 
% vom Tabellenlohn zu gewähren. Die konkreten medizinischen Gutachten 
halten der Kritik durch die abweichenden Beurteilungen der behandelnden 
Ärzte stand (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 13. August 2009, IV 2007/505). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_708/2009.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Monika 

Gehrer-Hug; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 13. August 2009

in Sachen

J.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Benedikt Landolt, Rosenbergstrasse 22,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1953 geborene J.___ meldete sich am 18. Dezember 2003/12. Januar 2004 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte 

Berufsberatung, Umschulung und eine Rente. Er sei 1979 in die Schweiz gekommen 

und von 1985 bis Juni 2003 als Chauffeur und Magaziner angestellt gewesen. Er leide 

an seit 15 Jahren zunehmenden Schmerzen an Rücken, Hüften und rechtem Bein 

sowie an einer Depression.

A.b Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FMH, gab in seinem Bericht vom 19. Januar 

2004 (act. 161) an, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit lägen vor: ein 

lumbovertebrales, lumbospondylogenes Schmerzsyndrom, eine Osteochondrose, eine 

Spondylarthrose L4/5, eine Coxarthrose rechts, eine Fehlhaltung der LWS, eine 

muskuläre Dysbalance sowie eine Depression. Der Versicherte, der seit 1998 in seiner 

Behandlung stehe, sei seit dem 16. Dezember 2002 und bis auf weiteres 

arbeitsunfähig. Er sei ausserdem in psychiatrischer Behandlung bei Dr. med. B.___.

A.c Nach Angaben in der Arbeitgeberbescheinigung vom 16. April 2004 (act. 157) war 

der Versicherte als Lagermitarbeiter tätig und arbeitete seit dem Eintritt des 

Gesundheitsschadens am 13. Dezember 2002 nicht mehr. Die Arbeitgeberin habe das 

Arbeitsverhältnis wegen der schlechten Wirtschaftslage gekündigt. Der Versicherte 

würde ohne Gesundheitsschaden einen Monatslohn von Fr. 5'460.-- verdienen.

A.d Dr. B.___ unterliess es trotz Aufforderungen, einen Arztbericht einzureichen (vgl. 

act. 148).

A.e Das Ärztliche Begutachtungsinstitut ABI erstattete am 16. August 2005 nach 

orthopädischer und psychiatrischer Untersuchung und internistischer Besprechung ein 

Gutachten (act. 142). Als Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit wurden 

benannt: (erstens) ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre 

Symptomatik bei leichtgradigen degenerativen Veränderungen der unteren LWS und 

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(zweitens) eine beginnende Coxarthrose rechts. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

seien eine reaktive depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, und 

anamnestisch ein subakromiales Impingement Schulter beidseits. Der Versicherte sei in 

der angestammten, körperlich schweren Tätigkeit mit unregelmässigen Arbeitszeiten 

voll arbeitsunfähig. Hingegen bestehe für eine körperlich leichte bis mittelschwere 

adaptierte Tätigkeit ohne übermässige Hektik und ohne grossen Zeitdruck sowie ohne 

Notwendigkeit zur Schichtarbeit eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 100 %. Des 

Weiteren seien die bereits durchgeführten medizinischen Massnahmen auf somatischer 

Ebene zu reevaluieren, diejenigen auf psychiatrischer Ebene seien fortzusetzen, weitere 

Massnahmen seien keine vorzuschlagen. Auch seien keine beruflichen Massnahmen 

vorzuschlagen, weil aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung des Versicherten, 

wonach keine Arbeitstätigkeit mehr möglich sei, die Prognose einer Reintegration als 

ungünstig bezeichnet werde. Es sei davon auszugehen, dass Dr. A.___ als empathisch 

tätiger Hausarzt in sehr grossem Umfang das subjektive Schmerzempfinden des 

Versicherten berücksichtigt habe. Aufgrund des gemessenen Serumspiegels müsse 

davon ausgegangen werden, dass der Versicherte entgegen seinen Aussagen die 

verordneten Antidepressiva nicht ordnungsgemäss eingenommen habe.

A.f  Mit Verfügungen vom 1. September 2005 (act. 137 f.) lehnte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch des 

Versicherten um eine Invalidenrente (bei einem Invaliditätsgrad von 18 %) sowie um 

berufliche Massnahmen (mangels anspruchsbegründender Erwerbseinbusse) ab.

A.g Mit Einsprache vom 19. September 2005 (act. 132) liess der Versicherte durch 

einen damals bestellten Rechtsvertreter berufliche Massnahmen, eventualiter eine 

Rente beantragen. Mit Eingabe vom 28. Oktober 2005 zog der Rechtsvertreter die 

Einsprache betreffend berufliche Massnahmen zurück. Es sei dem Versicherten aber 

eine volle (wohl: ganze) Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter seien weitere 

Abklärungen betreffend die psychische Erkrankung und das noch erzielbare 

Invalideneinkommen vorzunehmen. Der beigelegte Arztbericht von Dr. B.___ vom 

12. November 2004 liege nicht bei den Akten, wo er sich aber bei der Erteilung des 

Begutachtungsauftrags bereits hätte befinden müssen. Dr. B.___, der auch die 

Entwicklung der Erkrankung des Versicherten habe beobachten können, attestierte ihm 

darin eine Arbeitsunfähigkeit aus rein psychiatrischer Sicht von 70 %. Hinter das 

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Gutachten sei dagegen ein Fragezeichen zu setzen. Der Versicherte sei nicht in der 

Lage, eine irgendwie geartete berufliche Tätigkeit auszuüben. In dem beigelegten 

Bericht (act. 124-1 bis 3/5) hatte Dr. B.___ eine depressive Störung mit somatischen 

Symptomen auf dem Boden einer anankastischen Persönlichkeit (seit ca. zwei Jahren) 

und ein chronifiziertes Schmerzsyndrom bei Coxarthrose bds. diagnostiziert und dem 

Versicherten für die Zeit ab dem Beginn der Behandlung am 30. Mai 2003 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 70 % bescheinigt.

A.h Am 15. November 2005 reichte der damalige Rechtsvertreter des Versicherten 

einen Bericht von Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin (in 

Praxisgemeinschaft mit Dr. A.___), vom 14. November 2005 ein. In diesem Bericht 

(act. 117) hatte Dr. C.___ festgehalten, es seien nebst dem lumbovertebralen und 

lumbospondylogenen Schmerzsyndrom, der Fehlhaltung der LWS, der beginnenden 

Coxarthrose rechts und der reaktiven Depression eine Osteochondrose, eine initiale 

Spondylarthrose L4/5, eine partielle Dehydratation L3/4 und L4/5 und ein Verdacht auf 

ein Fibromyalgiesyndrom 08/05 zu diagnostizieren. In der bisherigen Tätigkeit sei der 

Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig. In einer leichten, leidensadaptierten Tätigkeit 

(ohne rückenbelastende Arbeiten) sei er aus rein körperlicher Sicht zu 50 % 

arbeitsfähig, doch sei ein Bericht von Dr. B.___ einzuholen.

A.i Mit Eingabe vom 16. Januar 2006 legte der damalige Rechtsvertreter des 

Versicherten eine Stellungnahme von Dr. B.___ vom 6. Januar 2006 zum Gutachten ein. 

Danach sei das Gutachten nicht schlüssig. Völlig unverständlich sei, wie der 

psychiatrische Gutachter zur Auffassung habe gelangen können, der Versicherte 

nehme die Antidepressiva nicht ein. Dr. B.___ hatte in der Stellungnahme (act. 109-2 f./

5) dafürgehalten, dass weder die gedrückte Stimmung, die Versagensgefühle und die 

Interesse- und Lustlosigkeit noch das Schuldgefühl und die Schlafstörungen des 

Versicherten erwähnt worden seien. Diese Erscheinungen sprächen aber eindeutig für 

eine Depression. Bereits in der Klinik Valens seien eine depressive Störung beobachtet 

und eine psychiatrische Behandlung empfohlen worden. Auch die zwanghafte 

Charakterstruktur des Versicherten sei im Gutachten nicht beachtet worden. Er (der 

Arzt) zweifle nicht an der regelmässigen Einnahme der Medikamente. Die 

Restarbeitsfähigkeit von 30 % aus psychiatrischer Sicht könne der Versicherte nur 

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ohne Leistungs- und Zeitdruck realisieren, also schwerlich in einem normalen Betrieb, 

sondern nur in einem geschützten Rahmen.

A.j Das ABI nahm am 15. Februar 2006 (act. 103) zu den ihm vorgelegten ärztlichen 

Äusserungen Stellung. Grundsätzlich seien mit dem Gutachten alle relevanten Fragen 

beantwortet worden. Dr. A.___ habe am 14. November 2005 die vom ABI fachärztlich 

gestellten Diagnosen übernommen. Es sei nicht klar, wie die von ihm daraus 

abgeleitete Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in adaptierter Tätigkeit 

zustande gekommen sei. Auch das ABI, dem der Arztbericht von Dr. B.___ vom 24. 

November 2004 offenbar nicht vorgelegen habe, habe eine Depression – allerdings nur 

eine leichte Episode – diagnostiziert. Die Antidepressiva habe man mittels 

Serumspiegel kontrolliert und sei damit zu einem objektiven Resultat der 

Nichtnachweisbarkeit gekommen.

A.k Am 27. April 2006 teilte der damalige Rechtsvertreter des Versicherten mit, 

Dr. B.___ habe den Versicherten wegen häufiger Äusserung von Suizidgedanken in die 

Psychiatrische Klinik eingewiesen. Es habe eine erneute psychiatrische Begutachtung 

stattzufinden. Dr. B.___ hatte in dem beigelegten Schreiben vom 27. April 2006 (act. 97) 

dargelegt, es sei unverständlich, weshalb der psychiatrische Gutachter den 

Versicherten für lediglich leicht depressiv halte, habe er doch beobachtet, dass dieser 

während des Gesprächs mehrfach zu weinen begonnen habe, und sei dieser doch 

affektiv labil. Der Versicherte sei durch die Situation, die durch die Beurteilung im ABI 

entstanden sei, in eine tiefe psychische Krise geraten. Nach Angaben seiner Frau liege 

er meist nur im Bett, habe keine Kontakte mit der Familie und äussere Suizidgedanken. 

Deswegen weise er ihn in die Klinik ein.

A.l Der damalige Rechtsvertreter reichte am 24. August 2006 einen Austrittsbericht der 

Psychiatrischen Klinik Wil an Dr. B.___ vom 17. Juli 2006 ein. Darin (act. 87) hatte die 

Klinik mitgeteilt, der Versicherte sei vom 23. Mai 2006 bis zum 14. Juli 2006 

hospitalisiert gewesen. Es lägen eine mittelgradige depressive Episode mit 

somatischem Syndrom, anamnestisch eine anankastische Persönlichkeit und 

anamnestisch eine Panikstörung vor, ausserdem als somatische Diagnose ein 

chronifiziertes Schmerzsyndrom und eine Hypercholesterinämie. Ein längerfristiger 

zufrieden stellender antidepressiver Wirkeffekt sei insgesamt nicht in ausreichendem 

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Masse erzielt worden. Trotz Verstärkung der positiven Ressourcen des Versicherten sei 

bei fortbestehender Arbeitslosigkeit auch nach Beendigung des Klinikaufenthaltes kein 

lange anhaltender Therapieerfolg zu erwarten. Zur Wiederaufnahme der Arbeiten im 

Industriebereich sowie der weiteren Tagesstruktur sei der Versicherte an die 

psychiatrische Station angebunden worden, wobei die psychologische ambulante 

Behandlung weitergeführt werden sollte. Der Versicherte sei bei Austritt zu 100 % 

arbeitsunfähig.

A.mDie IV-Stelle widerrief mit Schreiben vom 21. September 2006 (act. 79) die 

Verfügung vom 1. September 2005 (das Einspracheverfahren wurde später 

abgeschlossen, vgl. act. 76). Gleichentags (act. 78) forderte sie den Versicherten dazu 

auf, sich konsequent der psychotherapeutischen und medikamentösen 

(antidepressiven) Behandlung zu unterziehen. Die Medikamenteneinnahme habe er bis 

zu einer Verlaufsbegutachtung alle 14 Tage unaufgefordert durch 

Medikamentenspiegelkontrollen zu belegen. Sollte er sich der zumutbaren Behandlung 

entziehen oder widersetzen, könnten die Leistungen vorübergehend oder dauernd 

gekürzt bzw. verweigert werden.

A.n Dr. C.___ erklärte am 28. September 2006, er sei nicht bereit, die Massnahmen zu 

treffen; er erachte sie als absolut unnötig. Am 26. Oktober 2006 reichte die 

Krankenversicherung auf Ersuchen der IV-Stelle nach Belegen für den Bezug von 

Psychopharmaka des Versicherten diverse Rechnungskopien ein. Die IV-Stelle hielt am 

29. Dezember 2006 daran fest, dass die Medikamentenspiegelkontrollen stattzufinden 

hätten. Am 3. Januar 2007 gab sie das Verlaufsgutachten in Auftrag.

A.o Am 3. Juli 2007 erstattete das ABI das weitere Gutachten (act. 43). Es wurden 

folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: (erstens) eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte Episode, (zweitens) ein 

chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik, bei 

leichtgradigen degenerativen Veränderungen der unteren LWS, (drittens) eine 

beginnende Coxarthrose rechts. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

wurden eine Schmerzverarbeitungsstörung sowie anamnestisch ein Status nach 

Hepatitis B, bei derzeit labormässig leichter Hepatopathie, festgestellt. Der Versicherte 

sei in der herkömmlichen Tätigkeit aufgrund der degenerativen Veränderungen im 

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Bereich der unteren Wirbelsäule und der rechten Hüfte aus orthopädischer Sicht seit 

Dezember 2002 voll arbeitsunfähig. Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich aufgrund der 

leichten Episode einer rezidivierenden depressiven Störung eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit um 20 %, indem bei ganztägiger Präsenz ein etwas erhöhter 

Pausenbedarf und eine gewisse Verlangsamung des Arbeitstempos bestünden, was zu 

einer leichten Verminderung des Rendements führe. Aus internistischer Sicht bestehe 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Für körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten in wechselnder Position, mit einer Hebe- und Traglimite von 15 kg und 

ohne länger dauernde Zwangshaltungen der Wirbelsäule und der unteren Extremitäten 

bestehe aus orthopädischer Sicht eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit. Aus psychiatrischer Sicht ergebe sich die genannte Arbeitsfähigkeit 

von 80 %. Erst seit April 2006, als auch eine stationäre Behandlung in der 

Psychiatrischen Klinik notwendig geworden sei, müsse dauerhaft von dieser leichten 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychischen Gründen ausgegangen werden. 

Medizinische Massnahmen (orthopädisch: aktivierende Massnahmen, psychiatrisch: 

Fortsetzung der Gesprächstherapie und konsequente Einnahme der verordneten 

Medikation, internistisch: Kontrolle der Hepatopathie) seien vorzuschlagen, berufliche 

Massnahmen aufgrund der subjektiven Arbeitsunfähigkeitseinschätzung des 

Versicherten nicht. Es sei anzunehmen, dass in der Vergangenheit nie über eine längere 

Periode hinweg ein wesentlich schlechteres Zustandsbild bestanden habe, als es 

derzeit vorliege, da der Versicherte stets über eine Verschlechterung, niemals jedoch 

über eine Verbesserung seines subjektiven Befindens berichtet habe. Dank des 

gemessenen Serumspiegels und der guten Einstellung der antidepressiven Medikation 

sei die depressive Erkrankung gegenwärtig nur leicht ausgeprägt.

A.p Mit Vorbescheid vom 28. August 2007 (act. 30 f.) gab die IV-Stelle bekannt, dass 

das Leistungsgesuch bei einem Invaliditätsgrad von 36 % abgewiesen werde.

A.q Der Versicherte liess mit Einwand vom 27. September 2007 (act. 28) die Zusprache 

einer ganzen Rente, eventuell eine weitere, eingehende psychiatrische Begutachtung 

durch eine unabhängige Gutachterstelle beantragen. Dr. C.___ (am 3. September 2007) 

und Dr. B.___ (am 20. August 2007) hätten je zum Gutachten Stellung genommen. 

Beide beigelegten Stellungnahmen wie auch die Beurteilung der Klinik Wil würden 

erheblich von der Beurteilung des ABI abweichen. Dr. B.___ beweise mit guten 

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Argumenten, dass das ABI-Gutachten, was die Einschätzung aus psychiatrischer Sicht 

angehe, nicht schlüssig, ja teilweise sogar widersprüchlich sei. Auf ein solches 

Gutachten könne nicht abgestellt werden. Dr. B.___ gelange in Übereinstimmung mit 

der Klinik Wil zum Schluss, dass der Versicherte aus psychiatrischer Sicht zu 100 % 

arbeitsunfähig sei. Dr. C.___ hatte am 3. September 2007 angegeben, die zweite 

Begutachtung habe keine im Vergleich zur Begutachtung von 2005 neuen Aspekte im 

Krankheitsbild erbracht. Ein MRI der LWS vom 28. August 2007 habe eine Protrusion 

der Bandscheibe L5/S1 ohne Nervenwurzelkompression, eine kleine Ruptur im Anulus 

fibrosus links und bekannte degenerative Veränderung im Bereich L4/5 gezeigt. Der 

Versicherte sei für eine leichte Tätigkeit nach wie vor zu 50 % arbeitsfähig. Praktisch 

sehe er (der Arzt) wegen der Ausbildung, dem Alter und der Krankheit des Versicherten 

keine Einsatzmöglichkeit (act. 28-4 bis 6/8). Dr. B.___ hatte am 20. August 2007 

(act. 28-7 f./8) eingewendet, es scheine, dass der Gutachter die psychiatrische 

Situation des Versicherten sehr wenig erfasst habe. Obwohl er eine psychomotorische 

Verlangsamung sowie eine Herabsetzung der Mimik und Gestik gefunden habe, habe 

er den Versicherten als lediglich leicht depressiv beurteilt. Er übersehe dabei, dass der 

Versicherte gleichzeitig völlig lust- und interesselos sei, unter starken Schuldgefühlen 

leide und eine intensive Störung der kognitiven Funktionen zeige. Er erwähne auch 

nicht die Suizidgedanken des Versicherten, obwohl sie häufig seien. Zudem leide der 

Versicherte unter starken negativen Zwangsgedanken, habe extreme Schlafstörungen 

und fühle sich immerzu erschöpft. All diese Symptome sprächen mindestens für eine 

mittelgradige depressive Störung. Der Gutachter meine, die Depression werde 

wesentlich durch die fehlende Tagesstruktur, die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die 

ökonomische Abhängigkeit von der Ehefrau und die ungewissen Zukunftsaussichten 

verursacht. Es sei aber nur schwer vorstellbar, dass diese Faktoren eine depressive 

Störung verursachen könnten, die mit einer so enorm hohen - nämlich maximalen - 

Dosis Medikamente behandelt werden müsse. Von einer leichten Episode könne man 

keinesfalls sprechen, zumal die Symptome einer Depression trotzdem 

weiterbestünden. Die Depression zum grossen Teil als Reaktion auf äussere Momente 

zu betrachten, aber die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

deswegen nicht zu stellen, weil der Versicherte nicht unter lang anhaltenden 

psychosozialen oder emotionalen Belastungsfaktoren gelitten habe, sei 

widersprüchlich. Die Diagnose einer anankastischen Persönlichkeit, welche er und die 

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Psychiatrische Klinik Wil gestellt hätten, verneine der Gutachter, weil er den 

vorhandenen Symptomen (Unentschlossenheit, Zweifel, übermässige Vorsicht als 

Ausdruck einer tiefen persönlichen Unsicherheit, Bedürfnis nach ständiger Kontrolle, 

Skrupulosität und Rigidität sowie negative Zwangsgedanken) zu wenig Gewicht 

beigemessen habe. Es sei unverständlich, wie der Gutachter die Beurteilung der Klinik 

Wil, dass der Versicherte bei der Entlassung 100 % arbeitsunfähig gewesen sei und 

dass die Behandlung im Rahmen der Tagesklinik fortgesetzt werden müsse, in Abrede 

stellen könne, da sie doch nach einer lang andauernden und gründlichen Beobachtung 

des Versicherten gemacht worden sei. Wenn der Gutachter dafürhalte, bei einer 

Depression handle es sich selten um ein konstantes Krankheitsbild, sei ihm 

entgegenzuhalten, dass zahlreiche Untersuchungen zeigten, dass dieses Leiden oft 

chronifiziert sei. Beim Versicherten bestehe eine Komorbidität, da eine depressive 

Störung, eine anankastische Persönlichkeitsstörung und eine chronifizierte 

Schmerzstörung vorlägen. Er halte den Versicherten daher aus psychiatrischer Sicht 

nach wie vor für zu 100 % arbeitsunfähig.

A.r  Das ABI, welchem die beiden ärztlichen Stellungnahmen vorgelegt worden waren, 

hielt mit Schreiben vom 6. November 2007 (act. 25) dafür, der Versicherte habe 2002 

nicht unter psychosozialen und emotionalen Belastungsfaktoren gelitten. Die 

Belastungen seien zum Teil aufgrund wirtschaftlicher Schwierigkeiten durch die 

fehlende Arbeitstätigkeit bedingt gewesen. Bei der Abklärung 2007 habe der 

Versicherte keine Suizidgedanken erwähnt. 2006 habe er vorübergehend unter einer 

Verschlimmerung der depressiven Störung gelitten. Bei der Untersuchung habe nur 

eine leichte depressive Störung festgestellt werden müssen. An einer schweren 

Zwangsstörung leide der Versicherte wohl nicht, habe er doch während 30 Jahren 

erwerbstätig sein können. Die Depression habe sich während des Klinikaufenthalts 

zumindest partiell gebessert. Die Prognose werde durch die Arbeitslosigkeit 

verschlechtert. Der Versicherte habe geplant, nach dem Klinikaustritt zusammen mit 

seiner Familie die Ferien im Ausland zu verbringen. Das alles weise darauf hin, dass 

damals keine schwere depressive Störung vorgelegen haben könne. In einer 

angepassten Tätigkeit sei der Versicherte zu 80 % arbeitsfähig.

A.s Mit Verfügung vom 14. November 2007 (act. 22) wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen Leistungsanspruch 

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des Versicherten ab. Bei einem Valideneinkommen von Fr. 74'228.-- und einem 

Invalideneinkommen von Fr. 47'222.-- ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 36 %. Das 

ABI habe nochmals begründet, weshalb an der Arbeitsfähigkeitsschätzung von 80 % 

festzuhalten sei.

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Benedikt Landolt für 

den Betroffenen am 17. Dezember 2007 erhobene Beschwerde mit dem Antrag, die 

angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer ab 1. April 

2006 eine Viertelsrente nach Art. 28 Abs. 1 IVG auszurichten. Das Valideneinkommen 

und der Ausgangspunkt zur Bemessung des Invalideneinkommens dürften zutreffend 

gewählt worden sein. Der Beschwerdeführer sei aufgrund verschiedener Handicaps 

sowohl in somatischer wie psychischer Hinsicht am Arbeitsplatz zusätzlich 

eingeschränkt und habe mithin Anspruch auf einen Abzug (vom Ausgangswert; zur 

Bestimmung des Invalideneinkommens) von wenigstens 10 %. Im Einzelnen könne der 

Beschwerdeführer etwa zwar noch ganztags, aber nur noch mit einer Leistung von 

80 % arbeiten. Er sei gegenüber einem gesunden Mitbewerber auf dem Arbeitsmarkt 

auch dadurch lohnmässig benachteiligt, dass er auf eine leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit ohne Heben und Tragen von schweren Gewichten und ohne ungünstige 

Haltungen angewiesen sei, umso mehr, als er unter chronischen Schmerzen leide, die 

ihn auch bei körperlich leichten Tätigkeiten einschränkten. Dr. B.___ habe dem 

Beschwerdeführer im Vergleich zum Sommer 2006 deutlich höhere, nämlich maximale 

Dosen von Antidepressiva (Efexor, Seroquel, Remeron, Temesta) verschrieben. Bei 

Anwendung dieser Medikamente sei Vorsicht bei der Bedienung von Werkzeugen, 

Maschinen und Fahrzeugen geboten. Die Medikamente wirkten ausserdem sedativ, 

machten also tendenziell langsam, wenn nicht schläfrig, was angesichts der 

zunehmend automatisierten und maschinellen Arbeitsprozesse nachteilig sei. Die 

zahlreichen ärztlichen Termine durch Gesprächstherapien, Physiotherapie und 

hausärztliche Kontrollen führten bei einem vollen Arbeitspensum zwangsläufig zu 

Absenzen und Lohnausfall. Mit einem Behindertenabzug von 10 % ergebe sich ein 

Invalideneinkommen von Fr. 42'500.--, womit sich der Invaliditätsgrad auf 43 % stelle. 

Anspruchsbeginn sei April 2006.

C.   

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Mit Beschwerdeantwort vom 12. Februar 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie habe auf das schlüssige Ergebnis des Gutachtens 

vom 21. Dezember 2006 (wohl: 3. Juli 2007) abgestellt. Ein Abzug vom Tabellenlohn 

falle unter keinem Titel in Betracht. Die selbst in einer der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung angepassten Tätigkeit verbleibende Beeinträchtigung des 

Beschwerdeführers sei abschliessend in der medizinischen Arbeitsfähigkeitsschätzung 

berücksichtigt worden. Die Einsatzmöglichkeiten des Beschwerdeführers seien nach 

Einschätzung des ABI nicht auf leichte Hilfsarbeiten beschränkt, sondern er könne, 

wenn auch nicht als Dauertätigkeit, Lasten bis zu 15 kg heben und tragen. Weiter 

bestehe keine rechtsgenügliche Grundlage, um bei vollzeitlich mit reduzierter Leistung 

tätigen Versicherten eine über die Einschränkung der Leistungsfähigkeit hinaus 

gehende überproportionale Lohneinbusse anzunehmen und beim leidensbedingten 

Abzug zu berücksichtigen. Ein Ausländerabzug sei ebenfalls nicht vorzunehmen, da die 

Nationalität angesichts der Tatsache, dass die statistischen Löhne aufgrund der 

Einkommen der schweizerischen und der ausländischen Wohnbevölkerung erfasst 

würden, vernachlässigt werden könne. Zumindest bei Hilfsarbeitern gebe es keinen 

Ausländernachteil, weil der statistische Durchschnittslohn der Hilfsarbeiter zu einem 

sehr grossen Teil auf den von ausländischen Hilfsarbeitern effektiv erzielten Löhnen 

beruhe. Auch der Faktor Alter wirke sich in keiner Tätigkeit lohnsenkend aus. Dass 

jüngere Arbeitnehmer bei der Anstellung bevorzugt würden, rechtfertige ebenfalls 

keinen zusätzlichen Abzug, da Erwerbslosigkeit wegen des Alters keinen 

Rentenanspruch begründe.

D.   

Mit Replik vom 8. Mai 2008 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor, eine 

zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit ergebe sich 

orthopädisch nur unter den kumulativen Voraussetzungen, dass der Beschwerdeführer 

ausschliesslich für körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten in wechselnder 

Position eingesetzt werde, keine Lasten von mehr als 15 kg heben oder tragen und 

weder seine Wirbelsäule noch die unteren Extremitäten länger dauernden 

Zwangshaltungen aussetzen müsse. Bei der Festsetzung des Invalidenlohns habe die 

Beschwerdegegnerin ausschliesslich die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in 

psychiatrischer Hinsicht berücksichtigt, indem sie auf das Niveau 4 der Tabelle 1 der 

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Lohnstrukturerhebung abgestellt habe. Bei der Abgrenzung der Niveaus sei 

unerheblich, ob gesundheitliche Handicaps bestünden. Solche Einschränkungen wie 

erhöhter Pausenbedarf, Verlangsamung, Notwendigkeit wechselnder Arbeitspositionen 

oder limitierte Fähigkeiten beim Heben oder Tragen von Lasten seien damit nicht 

berücksichtigt. Das psychiatrische Handicap finde in dem von der 

Beschwerdegegnerin bestimmten Invalidenlohn seinen Niederschlag, die weiteren 

gesundheitlichen Einschränkungen seien hingegen ausser Acht gelassen worden. Zu 

berücksichtigen seien die Limitierung des Beschwerdeführers einerseits hinsichtlich 

des Hebens und Tragens sowie der Zwangshaltungen und anderseits jene hinsichtlich 

seiner Einsatzmöglichkeiten an Maschinen, ferner der Bedarf, die erforderlichen 

Arzttermine wahrnehmen zu können, was mit Absenzen verbunden sei. Die 

Erwerbsfähigkeit sei dadurch zusätzlich beeinträchtigt. Ein Abzug von wenigstens 10 % 

sei sicherlich gerechtfertigt.

E.  

In ihrer Duplik vom 20. Mai 2008 hält die Beschwerdegegnerin daran fest, dass ein 

Abzug vom Tabellenlohn nicht zu gewähren sei.

Erwägungen:

1.  

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der 

angefochtenen Verfügungen am 14. November 2007 entwickelt hat, sind die auf den 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Streitgegenstand bildet vorliegend zunächst die Rentenfrage. Die 

Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung entsprechende Leistungen 

abgelehnt, der Beschwerdeführer lässt im Gerichtsverfahren einzig eine Rente 

beantragen. Eine Verfügung über die Ablehnung eines Anspruchs auf berufliche 

Massnahmen vom 1. September 2005 war nach einem Rückzug der Einsprache formell 

rechtskräftig geworden. Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen 

ein Rentenanspruch in Frage steht, so gehörte zum Streitgegenstand 

notwendigerweise nach den diversen späteren Abklärungen auch nochmals die Frage, 

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ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige 

Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH).

2.3  Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum liegen 

unterschiedliche ärztliche Beurteilungen vor. Für eine erste Phase stehen die 

Auffassungen von Dr. C.___ (mit 50 % Arbeitsunfähigkeit aus rein somatischer Sicht) 

und von Dr. B.___ (mit 70 % Arbeitsunfähigkeit; während sich die Beurteilung von 

Dr. A.___ hingegen wohl auf die angestammte Tätigkeit bezog) dem Gutachten vom 

August 2005 gegenüber, das dem Beschwerdeführer eine umschriebene angepasste 

Tätigkeit voll zumutete. Für die Zeit ab April 2006 attestierte das ABI dem 

Beschwerdeführer im Gutachten vom Juli 2007 eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %, 

während Dr. C.___ weiterhin von einer somatisch bedingten Arbeitsunfähigkeit von 

50 % und Dr. B.___ von einer Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen von 

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100 % ausgingen. Die Psychiatrische Klinik hatte dem Beschwerdeführer bei Austritt im 

Juli 2006 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % bescheinigt.

2.4  Aufgrund der beiden Gutachten erscheint überzeugend begründet, dass der 

Beschwerdeführer zunächst an einem lumbovertebralen Schmerzsyndrom und einer 

beginnenden Coxarthrose und daneben an einer die Arbeitsfähigkeit nicht 

einschränkenden reaktiven depressiven Störung litt, und dass ab April 2006 (bei 

psychiatrischer Hospitalisation ab Mai 2006) von einer die Arbeitsfähigkeit 

einschränkenden rezidivierenden depressiven Störung auszugehen war. Die 

Psychiatrische Klinik hatte eine

- wohl vorübergehende - mittelgradige depressive Episode zu behandeln gehabt. Die 

ABI-Gutachten basieren auf einer Kenntnisnahme der Vorakten und einer ausführlichen 

Erhebung der Anamnese. Sowohl subjektive als auch objektive Angaben wurden zur 

Kenntnis genommen. Es wurden die erforderlichen Untersuchungen gemacht und die 

Befunde erhoben. Es handelt sich um detaillierte Darlegungen der medizinischen 

Gegebenheiten mit begründeten Schlussfolgerungen, die gesamthaft zu ziehen waren. 

Die Gutachter haben sich ferner jeweils mit den Gegenstandpunkten der behandelnden 

Ärzte auseinandergesetzt. Die von ihnen dargelegten Ergebnisse erscheinen nach der 

gesamten Aktenlage nachvollziehbar und überzeugend. Die Expertisen entsprechen 

den vom Bundesgericht verlangten formellen Anforderungen an ein medizinisches 

Gutachten. Auf ihre Ergebnisse kann deshalb vollumfänglich abgestellt werden, was im 

vorliegenden Verfahren auch nicht bestritten worden ist.

3.  

3.1  Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist 

grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns 

abzustellen (BGE 129 V 222).

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3.2  Nach dem hier anwendbaren Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht ein Rentenanspruch 

(frühestens) in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig 

gewesen war. Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG ist die 

durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative Einbusse an 

funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu 

verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Im Rahmen des Art. 29 Abs. 1 IVG nicht anwendbar 

ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Grundsatz, dass bei 

langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf - oder sobald klar wird, dass 

die Wiederaufnahme der bisher ausgeübten Tätigkeit nicht mehr in Frage kommt - nach 

Ablauf einer gewissen Übergangsfrist auch zumutbare Tätigkeiten in einem andern 

Beruf zu berücksichtigen sind. Bei der Anwendung dieser Bestimmung ist 

ausschliesslich die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zu betrachten 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 23. Oktober 2003, 

I 392/02, vgl. BGE 130 V 99 E. 3.2, bereits unter Hinweis auf den künftigen Art. 6 

ATSG). Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von 

mindestens 20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der 

Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens dreissig 

aufeinanderfolgenden Tagen voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV). Auch vor der 

Anmeldung liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 1966 

S. 58; Ulrich Meyer, a.a.O., S. 238; BGE 117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 2. März 2000 [I 307/99]). Es kann 

hier davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer bei Ablauf einer (ersten 

möglichen) Wartezeit von einem Jahr im Dezember 2003 nach ärztlicher Beurteilung in 

einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig und damit nicht relevant erwerbsunfähig 

war. Ein Rentenanspruch entstand damit nicht. Der Beschwerdeführer blieb aber in 

seiner bisherigen Tätigkeit stets voll arbeitsunfähig, so dass unter diesem 

Gesichtspunkt ein Wartejahr jederzeit mit dem grösstmöglichen Durchschnitt ablaufen 

konnte. Der Beginn des Rentenanspruchs hängt somit lediglich noch vom Zeitpunkt ab, 

da auch eine rentenbegründende Erwerbsunfähigkeit bzw. Invalidität entstand. Ab April 

2006 ist beim Beschwerdeführer auch in adaptierter Tätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit 

von 20 % aufgetreten, womit sich fragt, ob sich daraus ein solcher 

rentenbegründender Invaliditätsgrad ergibt.

ter

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3.3  Nach der Rechtsprechung ist für die Ermittlung des Valideneinkommens 

entscheidend, was eine versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt auf Grund 

ihrer beruflichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Da nach 

empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall 

weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des 

Valideneinkommens grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

erzielte, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste 

Verdienst (BGE 134 V 325 E. 4.1). Nach Angaben der Arbeitgeberin hätte der 

Monatslohn des Beschwerdeführers 2004 Fr. 5'460.-- betragen, das 

Jahreseinkommen, weil von einer regelmässigen Gratifikation ausgegangen werden 

kann, demnach Fr. 70'980.--. Um die Nominallohnentwicklung bis 2007 angepasst, 

ergibt sich ein Betrag von Fr. 73'690.-- (T1.39 der Lohnentwicklung 2007 des 

Bundesamtes für Statistik), der als Valideneinkommen zu betrachten ist.

3.4  Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008). Dass 

vorliegend auf die Tabellenlöhne abzustellen ist, ist zu Recht unbestritten geblieben, da 

angenommen werden kann, auf einem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

stünden dem Beschwerdeführer grundsätzlich ausreichend viele Arbeitsmöglichkeiten 

zur Verfügung. Gemäss der Tabelle TA1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

LSE 2006 des Bundesamtes für Statistik, welche heranzuziehen ist (keine regionalen 

Löhne, vgl. 8C_742/2008), konnten Männer mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im 

privaten Sektor in jenem Jahr durchschnittlich (statistisches Mittel, Zentralwert; vgl. AHI 

1999 S. 50) Fr. 56'784.-- (12mal Fr. 4'732.--) verdienen. Nach Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung (von rund 1.6 %) bis 2007 ergibt sich ein Betrag von 

Fr. 57'693.--. Bezogen auf die betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit von im Jahr 

2007 41.7 Stunden (statt 40 Stunden, wie sie der Tabelle TA1 zugrunde liegen) macht 

dies Fr. 60'145.-- aus.

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4.  

4.1  Strittig ist, ob der Beschwerdeführer die Voraussetzungen für einen Abzug vom 

Tabellenlohn erfüllt. In der Praxis werden die zur Bestimmung des 

Invalideneinkommens herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn Versicherte, die in 

ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, 

wenn sie - unabhängig von der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich 

Beeinträchtigte im Rahmen leichter Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll 

leistungsfähig sind oder wenn weitere persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, 

Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben. Tabellenlöhne schliesslich 

werden bei gesunden Arbeitskräften erhoben. Der Abzug ist nicht schematisch 

vorzunehmen. Vielmehr ist der Einfluss aller Merkmale auf das Invalideneinkommen 

unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen 

gesamthaft zu schätzen. Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter 

Berücksichtigung aller jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 

25 % zu begrenzen (vgl. BGE 126 V 75).

4.2  Zu beachten ist, dass der Beschwerdeführer zwar leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten verrichten kann, dabei aber darauf angewiesen ist, wechselnde Positionen 

einnehmen zu können sowie länger dauernde Zwangshaltungen der Wirbelsäule und 

der unteren Extremitäten zu vermeiden und eine Limite für Hebe- und Trageleistungen 

von 15 kg einzuhalten. Es fällt ferner ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer 

gegenüber einem gesunden Konkurrenten auf dem Arbeitsmarkt für einen geeigneten 

Arbeitsplatz aufgrund der psychischen Beeinträchtigung der Rücksichtnahme seitens 

der Vorgesetzten und Arbeitskollegen bedarf. Da der Beschwerdeführer hohe Dosen an 

ärztlich verschriebenen Medikamenten (v.a. Antidepressiva) einnehmen muss, ist mit 

einer Verlangsamung, allenfalls mit Konzentrationsproblemen bei der Arbeit zu 

rechnen. Dazu kommt ein allfälliges Sicherheitsrisiko. Der Beschwerdeführer ist zudem 

behinderungsbedingt weniger flexibel einsetzbar (etwa in Bezug auf Überstunden, 

kurzfristige Einsätze an einem nicht adaptierten Arbeitsplatz). Weiter ist ein höheres 

Risiko vorhanden, aus krankheitsbedingten Gründen vom Arbeitsplatz abwesend sein 

zu müssen. Diese Risiken, deren Verwirklichung die Gesamtlohnkosten des Betriebes 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/21

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erhöhen würde, bedeuten für einen potentiellen Arbeitgeber einen wirtschaftlichen 

Nachteil. Um diese Nachteile kompensieren zu können und konkurrenzfähig zu bleiben, 

muss der Beschwerdeführer seine Arbeitskraft zu einem entsprechend tieferen Lohn 

offerieren. Bei diesen Umständen handelt es sich (mit Ausnahme der Verlangsamung) 

um Faktoren, die nicht bereits mit dem Ausmass der Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt 

sind.

4.3  Männer mit einem Beschäftigungsgrad von maximal 89 % (Teilzeitbeschäftigte) 

verdienen ausserdem (auf allen Anforderungsniveaus) in der Regel überproportional 

weniger als Vollzeitangestellte. Gemäss den medizinischen Vorgaben besteht eine 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers für eine ganztägige Präsenz mit einem um 

20 % reduzierten Rendement (begründet mit einem leicht erhöhten Pausenbedarf und 

einer gewissen Verlangsamung des Arbeitstempos). Mit dem Teilzeitabzug soll nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur die eigentliche Teilzeitarbeit erfasst 

werden, nicht aber eine vollzeitliche Tätigkeit mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit 

(Bundesgerichtsentscheid i/S I. vom 4. März 2009, 9C_980/2008; vgl. auch den 

Bundesgerichtsentscheid i/S S. vom 5. Juni 2008, 9C_344/08). Es erscheint jedoch als 

gerechtfertigt, einen leidensbedingten Abzug auch bei versicherten Personen 

anzuerkennen, die ganztägig, aber mit reduzierter Leistungsfähigkeit anwesend sein 

können. Wird ein Versicherter für Arbeit im Ausmass von z.B. 50 % eines Vollpensums 

angestellt, so wird er gewiss keinen höheren Lohn erwarten können, wenn er für diese 

50% Leistung 100 % der betriebsüblichen Arbeitszeit benötigt. Es ist diesbezüglich der 

Argumentation des Bundesgerichts im Entscheid i/S T. vom 8. Januar 2008, 

9C_603/07, zu folgen. Kein Arbeitgeber wird bereit sein, dem ganztägig anwesenden 

Arbeitnehmer für eine Leistung von z.B. 80 % einen höheren Lohn zu bezahlen als dem 

zeitlich nur 80 % Anwesenden ohne Leistungseinbusse; tendenziell dürfte eher das 

Gegenteil der Fall sein. Da dies jedoch statistisch nicht belegbar ist, erscheint es als 

angezeigt, den statistisch ausgewiesenen Teilzeitnachteil sowohl bei teilzeitlich mit 

voller Leistung als auch bei vollzeitlich mit eingeschränkter Leistung arbeitsfähigen 

Versicherten anzuwenden (so der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen i/S F. vom 29. September 2008, IV 2007/242). Männer im tiefsten 

Anforderungsniveau erzielten im Jahr 2006 mit einem zwischen 75 % und 89 % 

liegenden Arbeitspensum ein aufgerechnet auf ein Vollpensum um 5.86 % tieferes 

Einkommen (LSE 2006, Tabelle T2*).

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4.4  Insgesamt erscheint vorliegend für die Berücksichtigung dieser Nachteile ein 

Abzug von 15 % als angemessen, womit sich der Tabellenlohn auf Fr. 51'123.-- 

reduziert. Bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % ergibt sich ein Invalideneinkommen von 

Fr. 40'898.--. Im Vergleich zum Valideneinkommen von Fr. 73'690.-- ergibt sich eine 

Einschränkung von 44 %. Auch bei einem Abzug vom Tabellenlohn von lediglich 10 % 

ergäbe sich immer noch ein Invaliditätsgrad von 41 % und damit Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

5.  

5.1  Art. 16 ATSG schreibt vor, dass der Einkommensvergleich zur Bemessung des 

Invaliditätsgrades erst nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen ist. Da sich ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch ergibt, muss beurteilt werden, ob vor 

der Rentenzusprache zumutbare Eingliederungsmassnahmen in Frage kommen. Aus 

den Aussagen der verschiedenen Ärzte und Gutachter geht hervor, dass der 

Beschwerdeführer sich aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung und fehlender 

Motivation als vollständig arbeitsunfähig betrachtet. Nach eigenen Angaben absolvierte 

er das achtjährige Grundschulobligatorium in seinem Heimatland und arbeitete 

anschliessend auf dem elterlichen Landwirtschaftsbetrieb. Eine Berufslehre hatte er 

keine abgeschlossen. Er leistete Militärdienst und arbeitete später als Saisonnier, bevor 

er 1979 als Hilfsarbeiter (Bauarbeiter, Lagermitarbeiter, Chauffeur) in die Schweiz kam. 

Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seines 

Ausbildungsstandes und seines Alters nicht in der Lage wäre, eine Ausbildung zu 

absolvieren. Ein Wiedereingliederungsversuch erschiene, selbst wenn geeignete 

Vorkehren in Frage kämen, derzeit nicht erfolgsversprechend.

5.2  Besteht bei einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 100 % im Wartejahr in 

der Folge ab April 2006 somit ein rentenbegründender Invaliditätsgrad, beginnt der 

Rentenanspruch im April 2006. Der Beschwerdeführer hat ab 1. April 2006 Anspruch 

auf eine Viertelsrente. Die Beschwerdegegnerin wird die Rentenhöhe zu berechnen 

haben.

6.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/21

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6.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 14. November 2007 gutzuheissen und dem 

Beschwerdeführer ist ab 1. April 2006 eine Viertelsrente zuzusprechen.

6.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

6.3  Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Honorarnote seines Rechtsvertreters lautet 

auf Fr. 3'916.65. Es wird damit offensichtlich das übliche Ergebnis der Pauschalierung 

gemäss Gerichtspraxis (Fr. 3'500.--) zum Ausgangspunkt genommen. Die 

Schwierigkeit des Falles sowie Art und Umfang der Bemühungen begründen in der Tat 

die übliche Pauschale für einen mittleren Fall. Allein nach der Gerichtspraxis ist das in 

vergleichbaren Fällen übliche Pauschalhonorar von Fr. 3'500.-- unter Einschluss von 

Barauslagen und Mehrwertsteuer zu verstehen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. 

November 2007 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinne der 

Erwägungen mit Wirkung ab 1. April 2006 eine Viertelsrente zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

bis

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4. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.--.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.08.2009
	Art. 28 IVG. Vorliegend ist zusätzlich zur Arbeitsunfähigkeit ein Abzug von 15 % vom Tabellenlohn zu gewähren. Die konkreten medizinischen Gutachten halten der Kritik durch die abweichenden Beurteilungen der behandelnden Ärzte stand (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2009, IV 2007/505). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_708/2009.

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