# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1edad461-6379-5fa2-a25f-4c843c877c97
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** SB240099-O1
**Docket/Reference:** SB240099-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/SB240099-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: SB240099-O/U/cs

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichter lic. iur. Hoffmann 

und Oberrichter lic. iur. Amsler sowie Gerichtsschreiberin MLaw 

Zogg

Urteil vom 22. August 2025

in Sachen

A._____,

Privatklägerin und Berufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law X._____,

sowie

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

Anklägerin

gegen

B._____,

Beschuldigter und Berufungsbeklagter

verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,

betreffend Drohung etc.  

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 

4. Juli 2023 (GG230027)

-  2  -

Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 24. März 

2023 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 15).

Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 43 = Urk. 46)

1.

Das Verfahren betreffend einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 

Ziff. 2 Abs. 4 StGB respektive betreffend wiederholte Tätlichkeiten im Sinne 

von Art. 126 Abs. 2 StGB hinsichtlich der Vorfälle vom Oktober oder Novem-

ber 2019, 10. Dezember 2019, 25. Februar 2020 sowie 22. August 2020 

(Anklagesachverhalt I Abs. 2, 3, 5 und 6) wird eingestellt.

2.

Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf 



der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 

StGB respektive der wiederholten Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 

Abs. 2 StGB hinsichtlich der Vorfälle vom 22. Oktober 2019 und 

30. Dezember 2019 (Anklagesachverhalt I Abs. 1 und 4),



der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB (An-

klagesachverhalt II), 

freigesprochen.

3.

Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin wird auf den Zivilweg verwie-

sen.

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4.

Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten betragen:

Fr.

Fr.

Fr.

Fr.

1'500.–   Gebühr für das Vorverfahren

168.–   Zeugenentschädigung

3'986.75   Entschädigung unentgeltliche Rechtsbeiständin 

  Privatklägerin bis 27. April 2022 (bereits entschädigt)

9'401.65   Entschädigung unentgeltliche Rechtsbeiständin

  Privatklägerin ab 28. April 2022 (inkl. Auslagen und
  MWST)

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

5.

6.

Die Kosten gemäss Ziffer 4 werden auf die Gerichtskasse genommen.

Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 11'832.95 

(inkl. Auslagen und MWST) für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichts-

kasse zugesprochen.

Berufungsanträge:

a)

Der Vertreterin der Privatklägerschaft:

(Urk. 66 S. 2)

1.

Es seien Dispositiv-Ziffer 1 und 2 des Urteils des Bezirksgerichts 

Bülach vom 4. Juli 2023 (G-Nr. GG230027) aufzuheben und es sei der 

Beschuldigte der mehrfachen einfachen Körperverletzung (Art. 123 

Ziff. 2 Abs. 4 StGB) sowie der Drohung (Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 

lit. a StGB) schuldig zu sprechen.

2.

Es sei Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 

4. Juli 2023 (G-Nr. GG230027) aufzuheben und es sei der Beschul-

digte zu verpflichten, der Privatklägerin eine Genugtuung von 

Fr. 4'000.–, zzgl. 5 % Zins seit dem 22. Oktober 2019, zu bezahlen.

3.

Es seien Dispositiv-Ziffern 5 und 6 des Urteils der Bezirksgerichts 

Bülach vom 4. Juli 2023 (G-Nr. GG230027) aufzuheben und es seien 

die Kosten des Verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen, wobei die 

 
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Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin für das 

erstinstanzliche Verfahren vorerst vom Staat zu übernehmen seien.

4.

Der Beschuldigte sei zu verpflichten, der Privatklägerin eine Entschädi-

gung von Fr. 4'317.10 zu bezahlen.

5.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8.1 % MWST) zu Las-

ten des Beschuldigten.

b)

Der Verteidigung des Beschuldigten:

(Urk. 69 S. 2)

1.

Das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 4. Juli 2023 sei 

vollumfänglich zu bestätigen.

2. Gestützt auf Art. 428 Abs. 1 StPO seien die Kosten des Berufungsverfah-

rens der Privatklägerin und Berufungsklägerin aufzuerlegen.

3. Gestützt auf Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO sei dem Be-

schuldigten im Zusammenhang mit den für die Verteidigung angefallenen 

Aufwendungen im Berufungsverfahren eine angemessene Entschädigung 

gemäss der heute eingereichten Honorarnote (inkl. gesetzlicher MWST) 

auszurichten.

c)

Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland: 

(Urk. 52)

Verzicht auf Stellung eines Antrages.

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Erwägungen:

I. Prozessgeschichte

1.

Hinsichtlich des Gangs des Verfahrens bis zum erstinstanzlichen Urteil und 

dessen mündlicher Eröffnung kann auf die Ausführungen im angefochtenen Ent-

scheid verwiesen werden (Urk. 46 S. 5). Am 7. Juli 2023 meldete die Privatkläge-

rin Berufung an (Urk. 38). Das begründete Urteil ging den Parteien am 26. Fe-

bruar 2024 zu (Urk. 45).

2.

Am 18. März 2024 erstattete die Privatklägerin ihre Berufungserklärung 

(Urk. 49). Daraufhin wurde dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft am 

22. März 2024 Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben 

werde, oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. 

Ferner wurde die Privatklägerin darauf hingewiesen, dass die unentgeltliche 

Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren nur auf neues Gesuch hin gewährt wird 

und im Falle einer erbetenen Vertretung eine Vollmacht einzureichen ist (Urk. 50). 

3.

Am 27. März 2024 teilte die Staatsanwaltschaft mit, keine Anträge zu stellen 

(Urk. 52). Der Beschuldigte erklärte mit Eingabe vom 9. April 2024, keine An-

schlussberufung zu erheben, und beantragte die vollumfängliche Bestätigung des 

erstinstanzlichen Urteils sowie Abweisung der Berufung der Privatklägerin 

(Urk. 53).

4.

Am 15. April 2024 reichte Rechtsanwältin M.A. HSG in Law X._____ ihre 

Vollmacht nach (Urk. 55 f.), ohne ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zu stellen. In der Folge wurde der Privatklägerin Frist zur Leistung 

einer Kaution von Fr. 6'000.– angesetzt (Urk. 57), welche fristwahrend einging 

(Urk. 59).

5.

In der Folge wurden die Parteien auf den 24. Januar 2025 zur Berufungsver-

handlung vorgeladen (Urk. 60). Mit Eingabe vom 12. Januar 2025 reichte die Ver-

teidigung das vom Beschuldigten ausgefüllte Datenerfassungsblatt mit diversen 

Beilagen ein (Urk. 60A f.). Nachdem die auf den 24. Januar 2025 angesetzte Be-

rufungsverhandlung sodann kurzfristig verschoben wurde (Urk. 61 und 62), wur-

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den die Parteien anschliessend zur heutigen Berufungsverhandlung vorgeladen 

(Urk. 63). Erschienen sind die Rechtsvertreterin der Privatklägerin sowie der Be-

schuldigte in Begleitung seiner Verteidigerin (Prot. II S. 5 ff.). Die Privatklägerin 

wurde von ihrer Erscheinungspflicht an der Berufungsverhandlung dispensiert 

(Urk. 64).

II. Umfang der Berufung

1.

Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung 

(Art. 402 StPO) und hemmt damit die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides 

entsprechend. Die Privatklägerin lässt das vorinstanzliche Urteil bezüglich Dispo-

sitivziffer 1 (Verfahrenseinstellung), Dispositivziffer 2 (Freispruch), Dispositivzif-

fer 3 (Verweis ihres Genugtuungsbegehrens auf den Zivilweg), Dispositivziffer 5 

(Kostentragung durch den Staat) und Dispositivziffer 6 (Prozessentschädigung an 

den Beschuldigten) anfechten (Urk. 48 S. 1; Urk. 66 S. 2).

2.

Unangefochten geblieben ist somit Dispositivziffer 4 (Festsetzung der Höhe 

der Kosten des Vorverfahrens und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens). 

Diese Ziffer ist somit in Rechtskraft erwachsen. Das ist mit Beschluss festzuhal-

ten.

1.

Anklageprinzip

III. Prozessuales

1.1 Die Verteidigung monierte vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsver-

handlung, in Bezug auf die Umschreibung des Tatortes sei das Anklageprinzip 

verletzt, da in der Anklageschrift das "Fahrzeug" bzw. "Auto" als Tatort genannt 

werde, ohne jedoch den genauen Tatort zu nennen. Aus der Anklageschrift lasse 

sich nicht eruieren, wo das Auto gestanden haben solle. Somit leide die Anklage-

schrift in Bezug auf die mit "Fahrzeug" umschriebenen Tatorte an einem Mangel 

(Urk. 30 S. 6; Urk. 69 S. 2 f.).

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1.2 Die Vorinstanz erwägt hierzu, dass sich aus den Akten klar ergebe, wo das 

Auto jeweils gestanden habe. Die entsprechenden Standorte seien dem Beschul-

digten im Kontext der jeweiligen Vorwürfe denn auch vorgehalten worden. Vor 

diesem Hintergrund habe es dem Beschuldigten sowie der Verteidigung während 

des Vorverfahrens als auch anlässlich der Hauptverhandlung bekannt gewesen 

sein müssen, an welchem Ort sich die einzelnen Vorfälle abgespielt hätten. Eine 

Verletzung des Anklageprinzips, welche die Verteidigungsrechte des Beschuldig-

ten beschneiden und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzen würden, 

liege nicht vor (Urk. 46 S. 6 f.).

1.3.1 Die Anklageschrift bezeichnet gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO möglichst 

kurz, aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Be-

schreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung. Nach dem 

aus Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 BV sowie aus Art. 6 Ziff. 1 und 3 lit. a und b 

EMRK abgeleiteten und in Art. 9 Abs. 1 und Art. 325 StPO festgeschriebenen An-

klagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfah-

rens (Umgrenzungsfunktion). Sie hat die der beschuldigten Person zur Last ge-

legten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die Vorwürfe 

in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Zugleich be-

zweckt der Anklagegrundsatz den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldig-

ten Person und garantiert den Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunk-

tion; BGE 147 IV 439 E. 7.2; 144 I 234 E. 5.6.1; 143 IV 63 E. 2.2; je mit Hinwei-

sen). Die beschuldigte Person muss unter dem Gesichtspunkt der Informations-

funktion aus der Anklage ersehen können, wessen sie angeklagt ist. Entschei-

dend ist, dass die betreffende Person genau weiss, welcher konkreten Handlung 

sie beschuldigt und wie ihr Verhalten rechtlich qualifiziert wird. Sie darf nicht Ge-

fahr laufen, erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen Anschuldigungen konfron-

tiert zu werden. Sie soll in die Lage versetzt werden, sich - ohne Einsicht in die 

Untersuchungsakten - über den ihr vorgeworfenen Sachverhalt Klarheit zu ver-

schaffen. Daraus ergibt sich das Immutabilitätsprinzip, wonach das Gericht an 

den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt gebunden ist (BGE 143 IV 63 

E. 2.2; BGer. 7B_11/2021, 7B_204/2022 vom 15. August 2023 E. 4.2; je mit Hin-

weisen; BGer. 7B_248/2022 vom 3. November 2023, E. 4.2; Zürcher Obergericht, 

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SB110593, Urteil vom 27. August 2012 E. 4; BSK StPO-Heimgartner/Niggli, 

Art. 325 StPO N 1).

1.3.2 Müsste sich der Beschuldigte den gegen ihn erhobenen Vorwurf selber aus 

den Akten zusammensuchen, so würde damit die Anklage ihrer Informationsfunk-

tion nicht gerecht werden. Aber auch die Umgrenzungsfunktion und damit das Im-

mutabilitätsprinzip könnten unterlaufen werden. So könnte das Gericht die Akten 

allenfalls anders als die Staatsanwaltschaft würdigen, einen anderen Sachverhalt 

als die Anklagebehörde für erstellt halten und hernach argumentieren, der neue 

Vorwurf sei durch die Anklage immer noch gedeckt, da er aus den Akten hätte re-

konstruiert werden können.

Allerdings würde es zu weit führen, eine Anklage deshalb für ungültig zu erklären, 

wenn - wie hier - bezogen auf den Tatort dem Beschuldigten von Anfang an und 

konstant derselbe Ort vorgehalten worden ist und darüber während des gesamten 

Verfahrens nicht der geringste Zweifel bestand. Insofern ist die Argumentation der 

Vorinstanz nachvollziehbar. Einzig der vorinstanzliche Hinweis, die Tatorte seien 

dem Beschuldigten auch anlässlich der Hauptverhandlung vorgehalten worden, 

ist nicht schlüssig. Anlässlich der Hauptverhandlung müssen die Vorwürfe bereits 

vollständig bekannt sein. Entgegen der Privatklägervertretung (Prot. II S. 19) geht 

es denn auch nicht um die Frage, welches Fahrzeug gemeint war, sondern wo 

sich dieses zum fraglichen, anklagegegenständlichen Zeitpunkt befand. Somit er-

scheint es zumindest fraglich, ob die vorliegende Anklageschrift den Anforderun-

gen gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO genügt. Gleiches gilt für den Umstand, 

dass im Anklagesachverhalt I eine Zuordnung der lediglich am Ende zusammen-

gefassten Verletzungsfolgen zu den einzelnen Vorwürfen unterblieben ist, was 

insbesondere deshalb problematisch erscheint, als sowohl Tätlichkeiten wie auch 

einfache Körperverletzungen angeklagt sind, ohne zu spezifizieren, welcher Vor-

wurf welchen Tatbestand erfüllen soll.

1.3.3 Letztlich kann die Frage jedoch angesichts des noch zu zeigenden Verfah-

rensausgangs offen gelassen werden.

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1.4 Im Übrigen kann hinsichtlich der Frage der Nachachtung des Anklageprin-

zips vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden 

(Urk. 46 S. 5 - 9). 

2.

Inhalt und rechtliche Würdigung der Anklage S. 2 (Anklagesachverhalt I; ein-

fache Körperverletzung bzw. Tätlichkeiten)

2.1 Im vorliegenden Fall rechtfertigt es sich, vorab den Anklagesachverhalt hin-

sichtlich der angeblichen physischen Übergriffe des Beschuldigten auf die Privat-

klägerin rechtlich einzuordnen. Dabei kann mit Blick auf die Tatbestandsmerkmale 

der eingeklagten Delikte und hinsichtlich der Abgrenzung der einfachen Körper-

verletzung von Tätlichkeiten auf die theoretischen Erwägungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (Urk. 46 S. 55 f.). Bestätigend ist hervorzuheben, dass selbst 

Faustschläge und Fusstritte blosse Tätlichkeiten sein können, auch wenn sie zu 

Hämatomen führen. Auf blosse Tätlichkeiten ist mit der Vorinstanz zu erkennen, 

wenn Schürfungen, Kratzwunden, Quetschwunden oder bloss blaue Flecken vor-

liegen, die so harmlos sind, dass sie in kürzester Zeit vorübergehen und aushei-

len.

2.2.1 Sofern die Vorinstanz den Beschuldigten vom Anklagesachverhalt I nicht 

freispricht (Urk. 46 S. 53 bzw. Dispositivziffer 2), erwägt sie, dass sämtliche ver-

bleibenden Vorwürfe rechtlich als Tätlichkeiten zu würdigen seien (Urk. 46 S. 56 - 

59). Diesen Ausführungen ist beizupflichten. Sie müssen nicht wiederholt werden.

2.2.2 Ergänzend ist festzuhalten, dass die Anklage zwar festhält, dass der Be-

schuldigte die Privatklägerin geschlagen, getreten und an den Haaren gerissen 

habe. Zur Intensität der jeweiligen Einwirkungen sagt die Anklage jedoch nichts. 

Auch indirekt gestützt auf die beschriebene Ausführungsart lässt sich der Anklage 

nicht viel entnehmen. Die von der Anklage behaupteten Prellungen und Häma-

tome sind sowohl mit einer einfachen Körperverletzung wie auch mit Tätlichkeiten 

vereinbar, weshalb im Zweifel davon auszugehen ist, dass nur die Intensität von 

Tätlichkeiten erreicht wurde. Nähere Umschreibungen, die auf schwerwiegendere 

Verletzungen hindeuten würden, sind in der Anklage nicht enthalten und ergeben 

sich im Übrigen auch nicht aus den Akten. Die fotografisch dokumentierten blauen 

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Flecken der Privatklägerin gemäss Urk. 6/4 drängen keinen anderen Schluss auf. 

Auch der ambulante Bericht des Spitals Bülach vom 22. Oktober 2019 lässt nicht 

auf eine einfache Körperverletzung schliessen (Urk. 6/3).

2.2.3 Was die eingeklagten starken Schmerzen angeht, so ist zwar richtig, dass 

der Schmerz ein Gradmesser für die Entscheidung ist, ob eine Beeinträchtigung 

als Körperverletzung oder Tätlichkeit einzustufen ist (BSK StGB-Roth/Berkemeier, 

Art. 123 N 8). Allerdings bedingt das Attribut "stark" oder "erheblich" bereits eine 

Wertung, welche nicht allein auf der subjektiven (und allenfalls ergebnisorientiert 

bewusst oder unbewusst verfälschten) Einschätzung der betroffenen Person ba-

sieren kann. Objektivierbare Umstände, die erfahrungsgemäss auf erhebliche 

Schmerzen würden schliessen lassen, sind weder eingeklagt noch den Akten zu 

entnehmen.

2.3 Insgesamt ist zu schliessen, dass bei einem vollumfänglichen Schuldspruch 

gestützt auf Anklagesachverhalt I (Urk. 15 S. 2) eine Verurteilung ausschliesslich 

wegen Tätlichkeiten, nicht jedoch wegen einfacher Körperverletzung in Frage 

käme.

3.

Strafantrag

3.1 Hinsichtlich der Frage, wann Tätlichkeiten auf Antrag oder von Amtes wegen 

zu verfolgen sind, kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwie-

sen werden, wobei die Antragsfrist verstrichen wäre, wenn ein Strafantrag für die 

Verfolgung der eingeklagten Tätlichkeiten notwendig wäre (Urk. 46 S. 9 f.).

3.2 Wie nachstehend zu zeigen sein wird, ist das Verfahren hinsichtlich Ankla-

gepunkte I.1 - 5 einzustellen. Damit wäre einzig Anklagepunkt I.6 zu prüfen. Da 

dieser als einziger Vorwurf der Tätlichkeiten verbleibt, kann nicht mehr von einem 

"Gewaltklima" gesprochen und davon ausgegangen werden, der Beschuldigte 

habe im Sinne von Art. 126 Abs. 2 StGB wiederholt gehandelt. Daher wäre für die 

Verfolgung der Tat ein Strafantrag notwendig. Wie soeben festgehalten, wurde 

der Strafantrag indes verspätet erhoben, weshalb das Verfahren auch betreffend 

diesen Vorwurf einzustellen ist.

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4.

Verjährung

4.1 Auch hinsichtlich der allgemeinen Ausführungen zur Verjährung ist der Vor-

instanz zu folgen (Urk. 46 S. 10 f.). Hinsichtlich der bundesgerichtlichen Praxis zur 

tatbestandlichen Handlungseinheit ist anzumerken, dass diese in erster Linie 

mehrgliedrige Handlungsweisen betrifft, die zusammen genommen einen Tatbe-

stand ergeben. Eine tatbestandliche Handlungseinheit ist gegeben, wenn das tat-

bestandsmässige Verhalten schon begrifflich, faktisch oder doch typischerweise 

mehrere Einzelhandlungen voraussetzt (BGE 131 IV 83 E. 2.4.5), nämlich bei 

mehraktigen Delikten, bei denen der Täter in aufeinanderfolgenden Schritten ver-

schiedene Rechtsgüter verletzt, um den Erfolg zu erwirken, oder bei Delikten, die 

typischerweise ein länger dauerndes Verhalten bedeuten, das aus mehreren Ein-

zelhandlungen besteht (z. B. Misswirtschaft [Art. 165; BGer. 6B_496/2012 vom 

18. April 2013, E. 8.4.3] oder politischer Nachrichtendienst [Art. 272]; BSK StGB-

Zurbrügg, Art. 98 N 19). Juristisch handelt es sich dabei jedoch um die Erfüllung 

eines Tatbestandes und nicht um eine mehrfache Tatbegehung. In der Regel ver-

jähren somit zwar nicht einzelne Handlungen, jedoch einzelne Tatbestände. Inso-

fern stellt sich die Frage, ob die wiederholten Tätlichkeiten nach Art. 126 Abs. 2 

StGB je einzeln verjähren oder ob sie eine tatbestandliche Handlungseinheit bil-

den.

4.2 Art. 126 Abs. 2 StGB regelt die Frage, unter welchen Umständen eine Tat, 

die einzeln begangen bloss auf Antrag verfolgt wird, von Amtes wegen zu verfol-

gen ist. Durch Art. 126 Abs. 2 StGB wird keine neue Tatbestandsvariante ge-

schaffen (wie z.B. beim Diebstahl gemäss Art. 139 Ziff. 3 lit a StGB eine mehrfa-

che Begehung dazu führen kann, dass die neue Tatbestandsvariante des ge-

werbsmässigen Diebstahls vorliegt), die schärfer zu bestrafen wäre als der 

Grundtatbestand. Vielmehr bleibt es bei mehreren Delikten, die nach den allge-

meinen Regeln der mehrfachen Tatbegehung zu bestrafen sind. Insofern er-

scheint fraglich, weshalb diese nur gemeinsam verjähren sollten.

Die Vorinstanz geht davon aus, dass - wenn die Voraussetzungen von Art. 126 

Abs. 2 StGB erfüllt sind - gestützt auf eine tatbestandliche Handlungseinheit ein 

qualifizierter Tatbestand gegeben sei (Urk. 46 S. 10).

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4.3 Die Auffassung der Vorinstanz ist nicht konsistent zur bundesgerichtlichen 

Praxis z.B. bezüglich Ehrverletzungen, wo sich eine ähnliche Problematik stellt, 

indes der Tatbestand der planmässigen Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 2 StGB 

als eigenständiger qualifizierter Tatbestand ausgestaltet ist. Obwohl die planmäs-

sige Verleumdung zwangsläufig aus mehreren Ehrverletzungsdelikten besteht 

und schliesslich zu einem einzigen Delikt zusammengefasst wird, geht das Bun-

desgericht davon aus, dass jedes der dazugehörigen Ehrverletzungsdelikte sepa-

rat verjährt (BGer. 6B_976/2017 vom 14. November 2018 E. 4.3 - wo das Bun-

desgericht auf die Frage des Dauerdelikts, im konkreten Fall aber nicht auf die nur 

theoretisch erörterte Frage der tatbestandlichen Handlungseinheit eingeht). Auch 

etwa bei gewerbsmässigem Betrug geht das Bundesgericht davon aus, dass jede 

Betrugshandlung einzeln verjährt (BGE 124 IV 59).

Die Rechtsprechung geht (offenbar entgegen dem von der Vorinstanz zitierten, 

nicht als BGE publizierten BGer. 6B_719/2015 vom 4. Mai 2016 E. 6.2 und 6.4) 

grundsätzlich davon aus, dass die Ausführung der letzten Handlung strafbaren 

Verhaltens dann die Verjährungsfrist für alle Handlungen auslöst, wenn diese ei-

nen einzigen Tatbestand erfüllen. Und selbst dann können Handlungen einzeln 

verjähren, wenn sie für sich alleine auch eine strafbare Handlung darstellen, wie 

die obzitierten Entscheide zu Ehrverletzungen und zum gewerbsmässigen Betrug 

zeigen. Auch wenn das Bundesgericht in BGE 131 IV 83 (E. 2.4.5) festhält, dass 

eine natürliche Handlungseinheit genüge, so lassen die darin genannten Beispiele 

("eine Tracht Prügel" oder das Besprayen einer Wand in mehreren aufeinander-

folgenden Nächten) darauf schliessen, dass hier auch wieder jeweils nur die Erfül-

lung eines Tatbestandes im Raum stünde. Etwas anderes würde auch der er-

wähnten Praxis z.B. hinsichtlich Ehrverletzungen oder gewerbsmässigem Betrug 

entgegenstehen.

4.4 Insgesamt ist somit zu schliessen, dass sämtliche Handlungen gemäss An-

klagepunkt I (Urk. 15 S. 2) einzeln verjähren.

4.5 Daraus folgt, dass die einzelnen, vor dem 4. Juli 2020 (Datum des erstin-

stanzlichen Urteils ist der 4. Juli 2023) begangenen Tätlichkeiten verjährt sind und 

somit das Verfahren einzustellen ist (vgl. Art. 97 Abs. 3 StGB i.V.m. Art. 109 

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StGB). Das betrifft alle Anklagepunkte gemäss Anklagesachverhalt I (Urk. 15 

S. 2) ausser Anklagepunkt I.6 (Vorfall vom 22. August 2020). Das Verfahren be-

treffend Anklagepunkt I.6 ist - wie erwähnt - mangels gültigen Strafantrages einzu-

stellen.

IV. Sachverhalt

Nach dem Gesagten wäre nur noch auf den Sachverhalt gemäss Anklageziffer II 

(Vorwurf der Drohung; Urk. 15 S. 3) einzugehen. Im Sinne einer Eventualbegrün-

dung rechtfertigt es sich jedoch, dennoch den Sachverhalt sämtlicher eingeklagter 

Delikte zu beleuchten:

1. Grundsätze der Beweiswürdigung

1.1 Die von der Vorinstanz wiedergegebenen Grundsätze der Beweiswürdigung 

müssen nicht wiederholt werden. Darauf kann verwiesen werden (Urk. 46 S. 11 - 

13). Ergänzend ist auszuführen, was folgt:

1.2 Bei der Würdigung von Aussagen ist insgesamt die Antwort auf die Frage 

entscheidend, ob die einvernommene Person ihre Aussagen vernünftigerweise so 

hätte deponieren können, wenn sie das Berichtete nicht erlebt hätte. Das Vorhan-

densein von Realitätskriterien bedeutet noch nicht, dass eine Aussage wahr ist. 

Vielmehr muss eine Kompetenzanalyse ergeben, dass eine Person nicht in der 

Lage wäre, den dargelegten Sachverhalt zu erfinden (Bender / Häcker / Schwarz, 

Tatsachenfeststellung vor Gericht, 6. Aufl., S. 75 Rz 332-334; vgl. auch Herma-

nutz / Litzcke / Kroll , Strukturierte Vernehmung und Glaubhaftigkeit, 4. Aufl., 

S. 45). Insbesondere bei überschaubaren Sachverhalten und wenigen Aussagen 

ist ein glaubhaftes Lügen durchaus möglich. Ausserdem kann insbesondere ein 

kurzes, wahrheitswidriges Kerngeschehen nahtlos in ein wahres Peripheriege-

schehen eingebettet sein.

Steht Aussage gegen Aussage, ist besonders zu beachten, dass dem Realitäts-

kriterium der Aussagenkonstanz dann kein grosses Gewicht beizumessen ist, 

wenn der Opferzeuge als Privatkläger Akteneinsicht hatte. Selbst ohne Mutwillen 

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kann es aufgrund einer Re-Konsolidierung zu Veränderungen der Erinnerung im 

Sinne einer Überlagerung früherer Erinnerungen kommen (Bender / Häcker / 

Schwarz, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 6. Aufl., S. 352 Rz. 1616).

1.3 Ferner fehlt der Würdigung von Aussagen ohne Kenntnis und Reflexion 

möglicher Motive (zur Lüge) ein wesentlicher Baustein. Je wahrscheinlicher es er-

scheint, dass die Aussageperson zu einer Lüge motiviert sein könnte, desto ein-

deutiger müssten die Ergebnisse der Beweisaufnahme und der Aussageanalyse 

sein, damit man sich trotzdem von der Wahrheit der Angaben überzeugt zeigen 

kann (vgl. Bender / Häcker / Schwarz, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 6. Aufl., 

S. 68 f. Rz 292 - 298 und S. 126 Rz 550 f., vgl. auch Hermanutz / Litzcke / Kroll , 

Strukturierte Vernehmung und Glaubhaftigkeit, 4. Aufl., S. 49, vgl. auch BGer. 

6B_235/2025 vom 10. Juni 2025 E. 1.1.3.).

Dabei darf die in einer konkreten Situation gegebene, spezifische Motivlage nicht 

mit einer fallunabhängigen allgemeinen Glaubwürdigkeit als personaler Eigen-

schaft verwechselt werden, welche im Gegensatz zur Motivlage nur sehr selten 

(v.a. im Rahmen psychischer Erkrankungen) eine Rolle spielt.

1.4. Selbst dann, wenn die Aussagen einer beschuldigten Person als unglaub-

haft einzustufen wären oder sie sogar der Lüge überführt wäre, wäre damit für 

sich alleine noch kein Schuldnachweis erbracht. Ein allfälliges Widerlegen der 

Sachverhaltsdarstellung der beschuldigten Person bedeutet nicht automatisch die 

Verwirklichung des Anklagesachverhaltes. Der blosse Ausschluss einer bestimm-

ten Alternative ist (von Ausnahmen abgesehen) grundsätzlich keine geeignete 

Grundlage für die persönliche Gewissheit des Gerichts. Eine Erklärungshypo-

these kann erst dann als eine sicher richtige Beschreibung der zugrunde liegen-

den Realität akzeptiert werden, wenn sie allein in der Lage ist, eine restlose und 

annehmbare Erklärung des vorliegenden Informationsmaterials zu bieten (Bender 

/ Häcker / Schwarz, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 6. Aufl., S. 132 Rz. 581).

-  15  -

2. Motivlagen

2.1 Sowohl der Beschuldigte als auch die Privatklägerin haben unabhängig von 

Schuld oder Unschuld des Beschuldigten offenkundig ein Interesse am Ausgang 

des Verfahrens. Sodann ist auf die Umstände hinzuweisen, welche die Vorinstanz 

unter dem Titel "Beziehungsdynamik zwischen den Parteien" schildert (Urk. 46 

S. 14 - 16). Daraus erhellt, dass zwischen dem Beschuldigten und der Privatklä-

gerin eine konfliktreiche, teils ambivalente Beziehung bestand und in diesem Kon-

text einem Strafverfahren auch sachfremde Motive wie das "Begleichen offener 

Rechnungen" insbesondere seitens der Privatklägerin gegenüber dem Beschul-

digten zugrunde liegen können. Ob auch migrationsrechtliche Motive eine Rolle 

spielen könnten, kann an dieser Stelle nicht abschliessend beurteilt werden.

2.2 Die Zeugin C._____ ist die Cousine der Privatklägerin und hat nach eigenen 

Angaben zur Privatklägerin eine sehr enge Beziehung (Urk. 5/6 F/A 10 f. S. 3). 

Sie dürfte also ein Interesse am Ausgang des Verfahrens haben. Dass sie unter 

der Strafdrohung von Art. 307 StGB aussagte, wie die Vorinstanz an sich richtig 

erwägt (Urk. 46 S. 29), dürfte in Anbetracht der nach eigenen Angaben sehr en-

gen familiären Bande eine untergeordnete Rolle spielen.

Zudem hatte sie vor ihrer Einvernahme Akteneinsicht und sprach mit der Privat-

klägerin über den Fall, und das offenbar "immer wieder" (Urk. 5/6 F/A 14 - 19 S. 3 

f.). Entsprechend ist, wie bereits erwogen, selbst ohne Mutwillen eine Re-Konsoli-

dierung bzw. Angleichung der Erinnerung im Sinne einer Überlagerung früherer 

Erinnerungen nicht auszuschliessen.

2.3 Die Zeuginnen D._____ sowie E._____ sind Mutter bzw. Schwester des Be-

schuldigten (Urk. 5/2 F/A 8 S. 2 und Urk. 5/4 F/A 8 S. 3). Auch sie dürften daher 

ein Interesse am Ausgang des Verfahrens haben und können nicht als neutrale 

Zeuginnen gelten.

3.

Elektronische Nachrichten

3.1 Die Vorinstanz nimmt zunächst Stellung zu den von der Privatklägerin einge-

reichten Nachrichten des Beschuldigten. Sie erwägt zu Recht, dass sich daraus 

-  16  -

keine Schlüsse zulasten des Beschuldigten ziehen lassen. Insbesondere lässt 

sich daraus kein Geständnis des Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin kon-

struieren (Urk. 46 S. 14 f.). Vielmehr geht aus den von der Vorinstanz richtig zitier-

ten Passagen hervor, dass er die gegen ihn mutmasslich erhobenen Vorwürfe 

klar für falsch hält. Auch wenn es sich bloss um schriftliche Nachrichten ohne 

Wiedergabe von Tonfall und Mimik handelt, geht aus der Formulierung "Und als 

drittens ruf jetzt die Polizei. Schick sie zu mir. Und sag ihnen das ich dich ange-

fasst habe oder geschlagen habe" klar ein ironisch-ablehnender Unterton hervor, 

der nonverbal signalisiert, dass er den Vorwurf für falsch hält (Urk. 27/1). Es ist 

nicht zu beanstanden, wenn dies die Vorinstanz neutral wertet, wenn auch nahe-

liegend erschiene, die privat geäusserte Ablehnung des privatklägerischen Stand-

punktes als authentisch anzusehen, hätte es doch keinen Sinn, die direkt betei-

ligte bzw. betroffene Privatklägerin täuschen zu wollen.

3.2.1 Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz indes bei der Bewertung der Lie-

besnachrichten, die die Privatklägerin unbestrittenermassen dem Beschuldigten 

auch noch deutlich nach dem letzten eingeklagten Vorfall und kurz vor Anzeigeer-

stattung zusandte (Urk. 7/2).

3.2.2 Gemäss Anklage erfolgte der letzte Übergriff des Beschuldigten auf die Pri-

vatklägerin am 22. August 2020. Das sagte die Privatklägerin denn auch selber 

aus (vgl. Urk. 4/1 F/A 66 S. 7 und F/A 85 S. 9). Aktenkundig sind sodann eindeu-

tige Liebesbotschaften der Privatklägerin an den Beschuldigten sowie Aufforde-

rungen zur Kontaktaufnahme zwischen dem 10. September 2020 und dem 21. Ja-

nuar 2021 (Urk. 7/2), wobei die Anzeige nur rund einen Monat später am 25. Fe-

bruar 2021 erfolgte (Urk. 1 S. 4).

3.2.3 Die Vorinstanz erwägt mit der Vertretung der Privatklägerin, dass häusliche 

Gewalt grundsätzlich in Zyklen verlaufe und der gewaltbetroffene Partner, welcher 

sich trennen will bzw. sich getrennt hat, oft zwei unterschiedliche Gefühlslagen er-

lebe. Einerseits werde er in solchen Situationen durch seinen Partner regelmässig 

Drohungen ausgesetzt, worauf er mit Angst reagiere. Andererseits hoffe er, dass 

die Liebe siegen werde. Entsprechend könne die Kontaktaufnahme nach der 

Trennung auf einen "cycle of violence" bzw. auf häusliche Gewalt in der Bezie-

-  17  -

hung hindeuten. So habe die Privatklägerin selbst ausgeführt, dass es "ein emoti-

onaler Kontakt" und "nicht ein rationaler Kontakt" gewesen sei (Urk. 46 S. 16 f. mit 

Hinweis auf Prot. I S. 14).

3.2.4 Die Vorinstanz lässt jedoch ausser Acht, dass die angeblich rein emotional 

motivierten Kontaktaufnahmen der Privatklägerin über viele Monate andauerten. 

Besonders auffällig ist in diesem Kontext das Aussageverhalten der Privatklägerin 

anlässlich ihrer tatnächsten Einvernahme bei der Polizei am 25. Februar 2021. 

Sie sagte klipp und klar aus, der 22. August 2020 sei der letzte Tag gewesen, an 

dem sie und der Beschuldigte zusammen gewesen seien. An diesem Tag sei sie 

ausgezogen. Dieser Vorfall [am 22. August 2020] sei für sie das Ende der Bezie-

hung gewesen. Jetzt, da sie alleine wohne, gehe es ihr gut (Urk. 4/1 F/A 64 S. 7 

und F/A 85 f. S. 9). Daraus kann nur geschlossen werden, dass sie mit der Bezie-

hung bereits Ende August 2020 auch emotional abgeschlossen hatte (so auch 

ihre Aussagen bei der Staatsanwaltschaft Urk. 4/2 F/A 37 S. 7). Versuche, die Be-

ziehung wieder aufzunehmen, erwähnte sie gerade nicht. In diesem Lichte be-

trachtet erhellt nicht, welchen Sinn ihre Nachrichten an den Beschuldigten über 

rund fünf Monate hinweg hätten haben sollen.

Sie gab in besagter polizeilicher Einvernahme zwar zu Protokoll, sie habe "bei der 

Trennung" noch Gefühle für den Beschuldigten gehabt. Führte aber weiter aus, 

jetzt wolle sie ihn nicht mehr sehen. Er mache sie psychisch krank (Urk. 4/1 F/A 

79 S. 8). Diesbezüglich ist der zeitliche Ablauf entlarvend. Zunächst ist zumindest 

auffällig, dass gestützt auf ihre Liebesnachrichten die Gefühle für den Beschuldig-

ten viele Monate angehalten haben müssen (was kaum mit "bei der Trennung" 

gemäss ihrer Aussage vereinbar ist), um sich einen Monat vor der Anzeige ohne 

erkennbaren Anlass ins Gegenteil zu verkehren und in eine Anzeige zu münden. 

In diesem Kontext macht die Aussage der Privatklägerin keinen Sinn, sie wolle 

den Beschuldigten nicht sehen, er mache sie psychisch krank. Nach ihren eige-

nen Angaben hatte der Beschuldigte kaum noch Gelegenheit, die Privatklägerin 

psychisch krank zu machen. Sie war es denn auch, die ihn immer wieder ein-

dringlich aufforderte, auf ihre Kontaktaufforderung zu reagieren, und das bis zum 

20./21. Januar 2021 (Urk. 7/2). Hätte sie entgegen ihren eigenen Aussagen bis 

-  18  -

dann Gefühle für den Beschuldigten gehabt, ist nicht ersichtlich und wird auch 

nicht erklärt, wie er ihr denn zwischen dem 21. Januar 2021 und dem 25. Februar 

2021 (Datum der Anzeige und der Einvernahme) noch hätte auf die Nerven gehen 

sollen und wieso sie erwähnen musste, ihn nicht sehen zu wollen, hatte sie doch 

nach eigenen Angaben in dieser Zeit ohnehin keinen Kontakt zu ihm (vgl. nach-

stehend). 

Auffällig und irreführend erscheint die Aussage der Privatklägerin bei der Polizei, 

sie habe seit 2 Monaten keinen Kontakt zum Beschuldigten gehabt (Urk. 4/1 F/A 

87 S. 9). Ob die Aussage falsch ist, lässt sich nicht feststellen. Sie erscheint aber 

insofern irreführend, als die Privatklägerin in der Zeit, in der sie keinen Kontakt 

zum Beschuldigten gehabt haben will, den Kontakt selber eindringlich suchte und 

diesen Umstand unerwähnt liess. Dieses Muster setzte sich bei der Staatsanwalt-

schaft fort, als sie aussagte, sie habe sogar bereits seit der Trennung keinen Kon-

takt zum Beschuldigten gehabt (Urk. 4/2 F/A 109 S. 16).

Insgesamt erwecken die Aussagen der Privatklägerin, die sie bei der Polizei 

(Urk. 4/1) und bei ihrer ersten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft (Urk. 4/2) 

deponiert hat, den Eindruck, sie habe schlicht nicht damit gerechnet, dass ihre E-

Mails an den Beschuldigten noch vorhanden seien bzw. eingereicht werden wür-

den.

Das wird durch ihr Aussageverhalten unterstrichen, als ihr von der Staatsanwalt-

schaft die vorgenannten Nachrichten vorgehalten wurden. Sie konnte nicht 

schlüssig erklären, weshalb sie diese geschrieben habe. Sie brachte denn auch 

zunächst nicht vor, sich doch noch Hoffnungen gemacht zu haben, dass die Liebe 

siegen werde (wie das die Vorinstanz erwägt und ihr quasi in den Mund legt), son-

dern gab wenig verständlich an, sie habe den Beschuldigten vergessen wollen 

(Urk. 4/3 F/A 15 S. 3). Sodann gab sie in Kontrast zu ihren Aussagen bei der Poli-

zei, wonach er sie psychisch krank gemacht habe und sie ihn nicht habe sehen 

wollen, und erst nach mehrfachem Nachfragen, zu Protokoll, er habe ihr gefehlt 

(Urk. 4/3 F/A 17 f. S. 4). Sodann sagte sie aus, auch der Beschuldigte habe ihr 

Nachrichten geschickt, als es darum gegangen sei, dass man zusammen zur Ge-

meinde gehen sollte (Urk. 4/3 F/A16 S. 3 f. sowie F/A 25 S. 5). Dies steht im deut-

-  19  -

lichen Gegensatz zu ihren Aussagen, sie habe nach der Trennung keinen Kontakt 

zum Beschuldigten gehabt.

3.2.5 Die Liebesbotschaften der Privatklägerin an den Beschuldigten lassen somit 

auch und gerade im Lichte ihres Aussageverhaltens dazu gewisse Zweifel an der 

Authentizität ihrer Vorwürfe aufkommen.

4.

Tatvorwurf

Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, die Privatklägerin zwi-

schen Oktober 2019 und dem 22. August 2020 mehrfach geschlagen, an den 

Haaren gerissen und getreten zu haben (Urk. 15 S. 2). Ausserdem habe er die 

Privatklägerin zu einem nicht näher bestimmbaren Zeitpunkt zwischen dem 

22. Oktober 2019 und dem 22. August 2020 mit dem Tode bedroht (Urk. 15 S. 3).

5.

Anklagesachverhalt I.1

5.1 Hinsichtlich des Vorwurfs, der Beschuldigte habe am 22. Oktober 2019 die 

Privatklägerin gepackt und ihren Arm gegen die Beifahrertür geschlagen, kann auf 

die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 46 S. 18 - 

23).

5.2 Ergänzend ist auszuführen, dass die Aussagen der Privatklägerin nicht nur 

im Widerspruch zum ambulanten Bericht des Spitals Bülach vom 22. Oktober 

2019 stehen (Urk. 6/3). Sie sind im relevanten Kern extrem kurz und bestehen im 

Wesentlichen nur darin, dass man sich im Auto befunden und über Finanzen ge-

stritten habe, worauf der Beschuldigte den Arm der Privatklägerin gegen die Bei-

fahrertür geschlagen habe (Urk. 4/1 F/A 7 - 22 S. 2 f.; Urk. 4/2 F/A 47 - 57 S. 9 f. 

und Prot. I S. 17 f.). Derart kurze Aussagen können nicht einer Würdigung unter-

zogen werden. Der Umstand, dass sie einigermassen konstant deponiert werden 

konnten, erstaunt angesichts ihrer Kürze und Einfachheit nicht. Insofern ist der 

Vorinstanz zu folgen, dass der Sachverhalt nicht erstellt ist. Damit muss auch die 

Frage nicht mehr beantwortet werden, wie es dem Beschuldigten rein physika-

lisch möglich gewesen sein soll, nach Darstellung der Privatklägerin (Urk. 4/2 F/A 

-  20  -

48 S. 9) vom Fahrersitz aus die (gemäss Anklage linke) Hand der Privatklägerin 

gegen die Beifahrertüre zu schlagen.

6.

Anklagesachverhalt I.2

6.1 Auch bezüglich des dem Beschuldigten vorgeworfenen Haare-Reissens 

kann hinsichtlich der Wiedergabe der vorliegenden Aussagen auf die Ausführun-

gen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 46 S. 23 - 27).

6.2 Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz jedoch bei der Würdigung der Be-

weise, welche letztlich nur auf eine Plausibilitätsprüfung hinausläuft (vgl. beispiel-

haft Urk. 46 E. 5.6.4. S. 29):

a) Zunächst bleibt unklar, was die Vorinstanz meint, wenn sie die Aussagen des 

Beschuldigten als glaubhaft würdigt und anschliessend folgert, dass die konstan-

ten Schilderungen des Beschuldigten grundsätzlich für "die subjektive Wahrheit" 

seiner Aussagen sprechen würden (Urk. 46 S. 28). Inwiefern und vor allem wes-

halb diese "subjektive Wahrheit" von der objektiven Wahrheit abweichen sollte 

und was es mit einer "subjektiven Wahrheit" der Privatklägerin auf sich haben 

könnte, erklärt sie nicht und erschliesst sich auch nicht. Nicht schlüssig ist auch 

die anschliessende Erwägung der Vorinstanz, es sei auffällig, dass der Beschul-

digte versucht habe, den Fokus auf das Geschehen bei der Tankstelle zu lenken 

(Urk. 46 S. 28). Was daran auffällig sein soll, wenn sich gemäss Schilderung des 

Beschuldigten zuvor nichts Erwähnenswertes ereignet habe, bleibt unklar. Auf et-

was, das sich nicht ereignet hat, kann auch kein Fokus gelegt werden.

b) Sodann erwähnt die Vorinstanz zu Recht, dass vorliegend an sich nur ein klei-

ner Bruchteil des Ablaufs bestritten ist (Urk. 46 S. 28). Es ist indes nicht ersicht-

lich, welche Schlüsse sie daraus zieht. Gerade dieser Umstand ist es, der inso-

fern von Bedeutung ist, als sämtliche Realkennzeichen (abgesehen von der Kon-

stanz bezüglich Haare-Reissen), welche die Vorinstanz in den Aussagen der Pri-

vatklägerin und der Zeugin C._____ erkennt, wie v.a. das Schildern eigener Ge-

danken und Gefühle, zum weitgehend unbestrittenen Geschehen auch ohne den 

-  21  -

umstrittenen "Bruchteil" des Haare-Reissens passen. Der blossen Erwähnung 

dieses "Bruchteils" können sie daher keine besondere Glaubhaftigkeit verleihen.

c) Dass die Privatklägerin und die ihr sehr nahe stehende Zeugin, die Aktenein-

sicht gehabt hatte und mit der die Privatklägerin das Geschehen "immer wieder" 

(Urk. 5/6 F/A 14 - 19 S. 3 f.) besprochen hatte, gleich aussagten, liegt eigentlich 

unabhängig vom Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen auf der Hand. Selbst wenn man 

beiden Aussagenden (insb. der Zeugin) keinen Mutwillen unterstellt, ist eine An-

gleichung der Erinnerung der einen Person an die Schilderung der anderen Per-

son naheliegend, v.a. wenn es sich um ein Geschehen handelt, das maximal we-

nige Sekunden gedauert haben kann und innerhalb einer konfliktbeladenen Situa-

tion nur einen Bruchteil des Geschehens darstellte.

d) Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass die Schilderung des Kerngesche-

hens sowie des unmittelbaren Peripheriegeschehens durch die Privatklägerin bei 

der Staatsanwaltschaft emotions- und weitgehend zusammenhanglos geschildert 

wurde. Im Wesentlichen schilderte sie ausschliesslich das äussere Geschehen 

wie folgt: Der Beschuldigte wartete, stieg dann ins Auto, riss die Privatklägerin an 

den Haaren, stieg wieder aus, die Privatklägerin fuhr eine Runde und kam wieder 

zurück (Urk. 4/2 F/A 87 S. 13). Auch vor Vorinstanz erscheint die erst auf Vorhalt 

deponierte Schilderung der Episode sehr knapp, wobei die Privatklägerin offenbar 

nicht mehr wusste, dass der Beschuldigte nach dem Haare-Reissen mit der Zeu-

gin C._____ ausgestiegen sei und sie vor der Fahrt zur Tankstelle noch eine 

Runde gedreht habe (Prot. I S. 20 f.). Dies mag als Nebensächlichkeit angesehen 

werden, stellt aber insofern einen Widerspruch dar, als das Aussteigen und die an 

sich überflüssige Runde vor der Weiterfahrt umständlich und auch einprägsam 

gewesen sein dürfte.

e) Die Zeugin C._____ erwähnte sodann im freien Bericht auch nicht, dass sie mit 

dem Beschuldigten unmittelbar nach dem Haare-Reissen ausgestiegen sei 

(Urk. 5/6 F/A 35 S. 7 f.) - entgegen dem freien Bericht der Privatklägerin bei der 

Staatsanwaltschaft. Sodann bleibt unklar, weshalb die Zeugin schildern konnte, 

wie die Gemütslage der Privatklägerin gewesen sei und dass der Beschuldigte 

herumgeschrien habe, während die Privatklägerin selber auch noch lange nach 

-  22  -

dem Geschehen nichts derartiges berichtete (die erste Einvernahme, in der die 

Privatklägerin den Vorfall betr. Haare-Reissen erwähnte, war über ein Jahr nach 

dem letzten eingeklagten Geschehen).

6.3 Insgesamt qualifizierte die Vorinstanz die Aussagen des Beschuldigten zu 

Recht als glaubhaft, wobei anzumerken ist, dass sie nicht bloss konstant waren. 

Wie die Vorinstanz richtig erwägt, schilderte der Beschuldigte auch eigene Ge-

fühle und Umstände, die für ihn ungünstig waren (vgl. Urk. 46 S. 29 mit Hinweis 

auf Prot. I S. 49). Anzufügen ist, dass der Beschuldigte wenig Gelegenheit hatte, 

sich zu diesem Punkt zu äussern, was nicht zu seinen Lasten auszulegen ist.

6.4 Gesamthaft betrachtet sind die Aussagen der Privatklägerin (und der Zeugin 

C._____) zumindest nicht glaubhafter als die Aussagen des Beschuldigten. Wie 

die Vorinstanz festhält (Urk. 46 S. 29), stellte der Beschuldigte einfach nur in Ab-

rede, dass sich das wenige Sekunden andauernde Kerngeschehen ereignet 

habe. Sie unterlässt aber an gleicher Stelle zu erwähnen, dass die Privatklägerin 

unter umgekehrten Vorzeichen ebenso einfach nur behauptete, dass sich das we-

nige Sekunden andauernde Kerngeschehen doch ereignet habe. Auf dieser knap-

pen Behauptung kann indes kein Schuldspruch aufgebaut werden. Dass das 

Haare-Reissen möglich ist und sich - wie die Vorinstanz festhält - lückenlos ins 

Gesamtgeschehen einfügt, ist kein Schuldnachweis, sondern wie erwähnt eine 

reine Plausibilitätskontrolle. Nicht alles, was möglich ist und plausibel erscheint, 

ist indes auch wahr.

6.5 Als Fazit verbleibt, dass der Sachverhalt nicht erstellt ist.

7.

Anklagesachverhalte I.3 - 5

7.1 In den Anklagesachverhalten I.3 - 5 wird dem Beschuldigten vorgehalten, er 

habe die Privatklägerin während eines Streits im Auto am 10. Dezember 2019 mit 

dem rechten Handrücken ins Gesicht geschlagen (Sachverhalt I.3). Am 30. De-

zember 2019 habe er die Privatklägerin mit der Faust gegen die Oberarme ge-

schlagen (Sachverhalt I.4). Und am 25. Februar 2020 habe er die Privatklägerin 

an den Oberarmen gepackt, sie aufs Bett gedrückt, sie am Hals gepackt und ihr 

-  23  -

mehrfach mit den flachen Händen ins Gesicht sowie zweimal mit der Faust auf 

den Hinterkopf geschlagen (Sachverhalt I.5; Urk. 15 S. 2).

7.2 Hinsichtlich der Zusammenfassung der Beweislage bzw. der Aussagen und 

deren Würdigung kann auf die ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz verwie-

sen werden (Urk. 46 S. 30 - 43).

7.3 Nur ergänzend bzw. bekräftigend ist auszuführen, was folgt:

a) Hinsichtlich des Vorfalls vom 10. Dezember 2019 fällt zunächst auf, dass die 

Schilderung des eigentlichen Tathergangs sehr knapp und kaum einer Würdigung 

zugänglich ist. Zudem ist nicht ganz klar, worauf genau sich die Aussagen der Pri-

vatklägerin bezogen, wenn sie nach Erwähnung des Faustschlages erläuterte, er 

habe sie mehrfach an den Armen festgedrückt (Urk. 4/1 F/A 32 S. 4). Einerseits 

dürfte das schwierig sein, wenn Täter und Opfer nebeneinander im Auto sitzen. 

Anderseits ist unklar, wie bei einem mutmasslich wenige Sekunden dauernden 

Geschehen die Aussage zu verstehen ist, der Beschuldigte habe sie "mehrfach" 

an den Armen festgedrückt.

Wie die Vorinstanz zu Recht erwägt, erwähnte die Privatklägerin erst bei der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme, der Schlag habe zu einer blutigen Lippe 

und Nase geführt (Urk. 4/2 F/A 61 S. 10), was bereits in der ersten Einvernahme 

zu erwarten gewesen wäre. Zudem erwähnte sie das mehrfache Festdrücken 

nicht mehr, sondern gab zu Protokoll, an diesem Tag sei nur dieser Faustschlag 

gewesen (Urk. 4/2 F/A 64 S. 11). In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung be-

hauptete sie schliesslich gleich zweimal nacheinander, der Beschuldigte habe ihr 

mehrere Faustschläge verpasst. Auf Rückfrage präzisierte sie, er habe ihr nur ein-

mal Faustschläge verpasst, blieb damit aber offenbar dabei, dass der Beschul-

digte bei dieser einen Gelegenheit mehrfach zugeschlagen habe, nur um ansch-

liessend auszusagen, es sei doch nur ein Faustschlag gewesen (Prot. I S. 22 f.).

Die bei den Akten liegenden Fotos (Urk. 6/4), so sie tatsächlich im Kontext des re-

levanten Geschehens erstellt wurden, korrespondieren nicht damit, dass die Pri-

vatklägerin eine blutige Lippe erlitten hätte. Das erste Bild lässt die Interpretation 

-  24  -

zu, dass die obere Lippe der Privatklägerin geschwollen war. Eine offene/blutende 

oder durch geronnenes Blut schon wieder verschlossene Wunde ist indes nicht 

erkennbar.

Zu Recht weist die Vorinstanz ferner auf das aggravierende Aussageverhalten der 

Privatklägerin hin, das darin gipfelte, dass der Faustschlag sinngemäss maximal 

vorstellbare Schmerzen verursacht hätte (Prot. I S. 23; vgl. Urk. 46 S. 33 f.).

b) Auch hinsichtlich des Vorfalls vom 30. Dezember 2019 machte die Privatkläge-

rin bei der Polizei nur minimale Ausführungen. Im Wesentlichen beschränkte sie 

sich darauf, zu behaupten, dass der Beschuldigte sie geschlagen habe, ohne 

dass der geringste Kontext ersichtlich wäre (Urk. 4/1 F/A 94 S. 10). Auch bei der 

Staatsanwaltschaft fiel die Sachverhaltsdarstellung höchst knapp und vage aus. 

Die Privatklägerin konnte nicht einmal mehr berichten, wie sie geschlagen worden 

sei. So gab sie zu Protokoll. "(…) mit der Faust oder irgendwie, ich weiss es nicht" 

(Urk. 4/2 F/A 88 f. S. 14). Dieses Bild setzt sich fort, wenn man die Aussagen der 

Privatklägerin vor Vorinstanz in Betracht zieht (Prot. I S. 24). In diesem Lichte be-

trachtet, kann - wie die Vorinstanz zu Recht erwägt - auch das bei den Akten lie-

gende Foto gemäss Urk. 6/4 keinen konkreten Tathergang erhellen (Urk. 46 

S. 36 f.).

c) Hinsichtlich des Vorfalls vom 25. Februar 2020 verhält es sich ähnlich. Die Vor-

instanz erwägt zu Recht, dass auch in diesem Fall die Aussagen der Privatkläge-

rin detailarm und stereotyp wirken (Urk. 46 S. 42). Auffällig ist auch hier, dass der 

erste freie Bericht im Wesentlichen nur in der Behauptung der nur vage umschrie-

benen Tat besteht: Es habe Diskussionen gegeben, der Beschuldigte habe sie 

geschlagen. Sie - die Privatklägerin - habe blaue Flecken davongetragen (Urk. 4/1 

F/A 38 S. 4). Alles weitere musste immer wieder erfragt werden, wobei die Aus-

führungen farblos und schwer nachvollziehbar blieben (so sei die Privatklägerin 

auf dem Rücken gelegen und der Beschuldigte habe sie auf den Hinterkopf ge-

schlagen; Urk. 4/1 F/A 40 S. 4 f. sowie Urk. 4/2 F/A 72 ff. S. 12 f.). Ausserdem 

weist die Vorinstanz richtig darauf hin, dass nicht nachvollziehbar ist, weshalb die 

Privatklägerin anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung das Würgen als 

besonders einschneidendes Ereignis nicht von sich aus erwähnte (Prot. I S. 25 - 

-  25  -

27) und auch auf die Frage nach Schmerzen ihre Oberarme und den Kopf er-

wähnte, aber nichts zum Hals sagte. Erst auf konkrete Nachfrage bestätigte sie, 

am Hals gepackt worden zu sein, wobei auch bei dieser Antwort der Fokus auf 

Ohrfeigen und Faustschlägen lag (Prot. I S. 28). Insofern ist mit der Vorinstanz 

festzuhalten, dass sich der Sachverhalt nicht erstellen lässt. Es erübrigt sich so-

mit, auf die Aussagen des Beschuldigen sowie seiner Mutter und seiner Schwes-

ter näher einzugehen, wobei sich diese im Wesentlichen darin erschöpfen, das 

Vorgefallene zu bestreiten bzw. zu bestreiten, etwas mitbekommen zu haben 

(Urk. 5/2 insb. F/A 40 S. 7 und Urk. 5/4 insb. F/A 36 S. 6 und F/A 40 - 42 S. 6 f.).

8.

Anklagesachverhalt I.6

8.1 Im Anklagesachverhalt I.6 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe an-

lässlich eines Streites am 22. August 2020 der Privatklägerin mit der rechten 

Faust gegen beide Oberarme geschlagen. Als sie am Boden gelegen habe, habe 

er sie einmal mit dem Fuss gegen den Bauch getreten.

8.2 Die Vorinstanz erachtet den Sachverhalt als erstellt. Sie erwägt, dass die 

Privatklägerin im Gegensatz zu ihren anderen Aussagen detailliert ausgesagt 

habe. Sie spricht sogar von einem hohen Detaillierungsgrad. Ausserdem seien 

ihre Aussagen (insb. zur Bewusstlosigkeit) im Wesentlichen nicht widersprüchlich 

(Urk. 46 S. 46 - 48). Dieser Auffassung ist nicht zu folgen, zumal die Vorinstanz 

selber zu Recht eine Aggravierungstendenz in den Aussagen der Privatklägerin 

hinsichtlich der Folgen des angeblichen Übergriffs feststellt (vgl. Urk. 46 S. 48, 

darauf kann verwiesen werden), was nicht isoliert von den Aussagen zum Kern-

geschehen selber berücksichtigt werden kann.

8.3 Vorab ist festzuhalten, dass das Erwähnen von einzelnen Details in einer 

Aussage noch nicht bedeutet, dass von einem hohen Detaillierungsgrad die Rede 

sein könnte. Die erste Schilderung des Vorfalls vom 22. August 2020 ist zwar et-

was ausführlicher als andere Schilderungen. Das alleine genügt indes nicht, um 

sie als glaubhaft zu qualifizieren. Die spontane Schilderung in der polizeilichen 

Einvernahme beginnt fast ohne Kontext und ist auffällig auf die strafbaren Hand-

lungen des Beschuldigten fokussiert, was generell eher als Warnsignal zu werten 

-  26  -

ist. Zudem wirken auch diese Aussagen gerafft und eben nicht sehr detailliert. 

Auch die Schilderungen dessen, was nach dem Vorfall geschehen sei, sind eher 

kurz (Urk. 4/1 F/A 64 f. S. 7).

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist sodann kaum verständlich, wie die 

Privatklägerin über Dinge berichten können will, die sich während einer Bewusst-

losigkeit ereignet haben sollen. Wenig erhellend sind die Erwägungen der Vorin-

stanz zu einer möglichen Synkope der Privatklägerin (Urk. 46 S. 47 f.). Unbestrit-

ten ist, dass auch eine Synkope eine Bewusstlosigkeit ist. Ferner sagte die Privat-

klägerin selber aus, wann und vor allem weshalb sie wieder zu Bewusstsein ge-

kommen sei (Urk. 4/1 F/A 64 S. 7). Ihre Schilderung bestätigte sie auch anlässlich 

ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 7. Oktober 2021 (Urk. 4/2 F/A 

100 S. 15). Wenn die Vorinstanz ausführt, die Privatklägerin könnte bereits früher 

wieder erwacht sein als von ihr selber berichtet, setzt sie sich somit in Wider-

spruch zu den klaren und unzweideutigen Aussagen der Privatklägerin. Im Übri-

gen stehen die Ausführungen der Vorinstanz zur Möglichkeit einer Synkope in Wi-

derspruch zur Aussage der Privatklägerin anlässlich der erstinstanzlichen Haupt-

verhandlung, sie sei gar nicht richtig in Ohnmacht gefallen (Prot. I S. 12), was 

auch die von der Vorinstanz (ohne Grundlage in den Akten) ins Spiel gebrachte 

Synkope ausschliessen würde. Tatsache ist insgesamt, dass die Aussage der Pri-

vatklägerin in diesem Punkt so, wie sie protokolliert wurde, nicht stimmen kann. 

Darüber kann nicht ohne Weiteres hinweggegangen werden. 

Die Privatklägerin schilderte ferner kein Verhalten des Beschuldigten, das eine 

Bewusstlosigkeit erklären könnte. Dieses Aussageverhalten passt zur bereits er-

wähnten Aggravierungstendenz der Privatklägerin. Wenn man mit der Vorinstanz 

in Betracht zieht, dass die Aussage z.B. gestützt auf eine plötzlich auftretende 

Synkope dennoch teilweise wahr sein kann (obwohl Synkopen bei der Privatklä-

gerin nie ein Thema gewesen zu sein scheinen), ändert das nichts an der 

schlechten Qualität und damit an der mangelnden Glaubhaftigkeit ihrer Schilde-

rungen.

Anlässlich der Einvernahme vom 7. Oktober 2021 erklärte die Privatklägerin auf 

die Frage, wie die Trennung am 22. August 2020 abgelaufen sei, lediglich, man 

-  27  -

habe diskutiert und sie habe ihm (dem Beschuldigten) gesagt, dass es fertig sei 

und sie weg möchte (Urk. 4/2 F/A 37 S. 7). Sie erwähnte mit keinem Wort eine 

physische Auseinandersetzung. Auch auf Nachfrage, worüber man diskutiert 

habe, erwähnte die Privatklägerin keine Gewalt, sondern nur, dass u.a. frühere 

Schläge Gegenstand der Diskussion gewesen seien (Urk. 4/2 F/A 38 S. 7 f.). Die-

ses Aussageverhalten führte die einvernehmende Person sogar zur Frage, ob der 

Streit persönlich oder am Telefon ausgetragen worden sei, worauf die Privatklä-

gerin noch immer keine Gewalt erwähnte (Urk. 4/2 F/A 39 S. 8). Auf die Rück-

frage, wie der Beschuldigte reagiert habe, gab die Privatklägerin zu Protokoll, er 

habe schlecht reagiert. Daraufhin habe sie - die Privatklägerin - ihren Vater und 

ihren Bruder angerufen (Urk. 4/2 F/A 40 S. 8). Selbst zu diesem Zeitpunkt er-

wähnte sie keine Gewalt. Erst bei der nächsten Nachfrage, was unter "schlecht 

reagiert" zu verstehen sei, gab sie ein sehr kurzes und blutleeres Statement ab, 

wonach sie der Beschuldigte geschlagen und getreten habe. Dabei schilderte sie 

abermals kaum Kontext. Auch das Vorgehen des Beschuldigten erschöpft sich in 

der Behauptung "Er hat mich geschlagen". Der Tritt ist ein kleinwenig genauer ge-

schildert. Allerdings ist die gesamte Aussage sehr dürr (Urk. 4/2 F/A 41 S. 8). Un-

ter diesen Umständen erstaunen auch Übereinstimmungen mit der ersten Aus-

sage nicht. Eine derart simple Darstellung widerspruchsfrei zu schildern, erfordert 

keine besondere intellektuelle Leistung.

Auch die Aussagen anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung fielen nicht 

glaubhafter - v.a. nicht detaillierter - aus und mussten im Einzelnen erfragt werden 

(Prot. I S. 12). Neu und in Widerspruch zu ihren früheren Aussagen sagte die Pri-

vatklägerin nun aber aus, sie sei doch nicht ganz in Ohnmacht gefallen. Sie habe 

halbe Sachen gesehen und halbe Dinge gehört (Prot. I S. 12 ). Abgesehen vom 

soeben erwähnten Widerspruch lässt sich das fraglos mit der Einsicht erklären, 

dass die tatnäheren (und damit tendenziell zuverlässigeren) Aussagen zu diesem 

Punkt nicht stimmen können.

8.4 Insgesamt kann auf die Aussagen der Privatklägerin nicht abgestellt werden, 

weshalb der Sachverhalt nicht erstellt ist.

-  28  -

9.

Anklagesachverhalt II

9.1 Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe die Privatklägerin zu einem 

nicht mehr näher bestimmbaren Zeitpunkt im obgenannten Zeitraum an der Hand 

auf den Parkplatz bei der Kaserne in F._____ gezerrt, habe ihr Telefon genom-

men und gelöscht sowie zu ihr gesagt, dass er sie umbringen werde (Urk. 15 

S. 3).

9.2 Zur Beweislage, den Aussagen der Privatklägerin sowie deren Würdigung 

kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 46 

S. 50 - 53).

9.3 Bestätigend auszuführen ist, dass sich der Vorfall gemäss Aussage der Pri-

vatklägerin nicht im von der Anklage umrissenen (bereits extrem weiten) Zeitfens-

ter zugetragen hat (Prot. I S. 32 und Urk. 15 S. 3). Es ist nicht ersichtlich, dass es 

sich in der Anklage um einen offensichtlichen Verschrieb handeln würde, der 

ohne Weiteres übergangen werden könnte. Eine Verurteilung würde somit bereits 

gegen das Immutabilitätsprinzip verstossen bzw. es kann gestützt auf die Aus-

sage der Privatklägerin nicht erstellt werden, dass sich ein allfälliger Vorfall im von 

der Anklage umrissenen Zeitrahmen ereignet hätte. Eine Rückweisung der An-

klage rechtfertigt sich indes gestützt auf die nachstehenden Erwägungen nicht.

9.4 Selbst, wenn die soeben behandelte Problematik nicht gegeben wäre, 

könnte der Sachverhalt gestützt auf die Aussagen der Privatklägerin nicht als er-

stellt betrachtet werden. So erwägt die Vorinstanz zutreffend, dass die Aussagen 

der Privatklägerin sehr detailarm und wenig schlüssig ausfielen (Urk. 46 S. 53), 

auch wenn der Vorinstanz nicht gefolgt werden kann, wenn sie es als aggravie-

rend erachtet, dass die Privatklägerin einmal gesagt habe, der Beschuldigte 

würde sie töten, und ein anderes Mal zu Protokoll gab, er würde sie erschiessen. 

Im Wesentlichen handelt es sich dabei um denselben Vorgang, wobei "Erschies-

sen" nicht a priori schlimmer ist als "Töten", welches auch deutlich brutalere Vor-

gehensweisen als "Erschiessen" umfasst.

-  29  -

Bei der Polizei erwähnte die Privatklägerin die angebliche Drohung im Kontext ei-

nes Würgens, obwohl die eingeklagte Drohung in keinerlei Kontext eines Würge-

vorgangs steht (vgl. Urk. 15 S. 3 und Urk. 4/1 F/A 56 S. 6). Ferner ist bei der er-

wähnten Aussage einmal mehr auffällig, dass die Aussagen der Privatklägerin 

äusserst knapp sind und keinerlei verständliche Zusammenhänge aufweisen. 

In der ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erwähnte die Privatklägerin 

abermals bei einem Vorhalt betreffend Würgen, der Beschuldigte habe sie auf 

den Parkplatz gezogen, jedoch ohne eine Drohung zu erwähnen. Anschliessend 

wurde die angebliche Drohung durch die befragende Person (nicht die Privatklä-

gerin) erwähnt, wobei die Privatklägerin schildern sollte, was weiter passiert sei. 

Die Privatklägerin gab lediglich zur Antwort, man habe diskutiert, gestritten und 

sonst sei nichts passiert. Sie habe nicht gedacht, dass er etwas machen würde. 

Auf die Frage, ob sie Angst gehabt habe, gab sie zu Protokoll "Ja und Nein" 

(Urk. 4/2 F/A 102 - 106 S. 15 f.). Sie schilderte den Vorfall somit gar nicht selber 

und setzte sich zu ihrer Aussage bei der Polizei dennoch insofern in Widerspruch, 

wonach sie Todesangst gehabt habe (Urk. 4/1 F/A 56 S. 6).

Vor Vorinstanz fiel die Schilderung der angeblichen Drohung bzw. des Kontextes 

abermals äusserst knapp aus. Der expliziten Frage, was der Auslöser der Ausein-

andersetzung gewesen sei, die doch eine gewisse Intensität erreicht haben 

müsste, wich die Privatklägerin aus und gab wenig überzeugend zu Protokoll, das 

wisse sie nicht mehr. Umso erstaunlicher ist, dass sie sich im Gegensatz zu den 

tatnäheren Aussagen auf den genauen Wortlaut der Drohung des Beschuldigten 

erinnern wollte. Der Frage danach, was das in ihr ausgelöst habe, wich sie aber-

mals aus und gab eine Antwort allgemeiner Natur ohne Bezug zum konkreten 

Vorfall ("Wenn sowas öfters passiert, dann gewöhnt man sich daran. Vor allem an 

die Gewalt. Es gab Momente, in denen ich Angst hatte"; Prot. I S. 31).

9.5 Insgesamt wirken die Aussagen der Privatklägerin pauschal, teils wider-

sprüchlich, ausweichend und sehr knapp. Sofern sie konstant sind, ist auch an 

dieser Stelle zu erwähnen, dass es nicht schwierig ist, derart knappe Aussagen 

widerspruchsfrei zu halten (was der Privatklägerin dennoch nicht gelungen ist). Es 

-  30  -

kann daher nicht darauf abgestellt werden. Somit ist auch dieser Sachverhalt 

nicht erstellt.

10. Fazit

Insgesamt ergibt sich, dass der gesamte Anklagesachverhalt nicht erstellt ist. So-

fern das Verfahren nicht ohnehin einzustellen ist, ist der Beschuldigte mithin frei-

zusprechen.

V. Zivilforderungen

1. Gemäss Art. 126 Abs. 2 lit. a StPO wird die Zivilklage auf den Zivilweg ver-

wiesen, wenn das Verfahren eingestellt wird.

2.1 Gemäss Art. 126 Abs. 1 lit. b StPO wird über die Zivilklage bei einem Frei-

spruch dann entschieden, wenn der Fall spruchreif ist. Ist der Fall nicht spruchreif, 

so wird die Zivilklage auf den Zivilweg verwiesen (Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO). 

Spruchreif ist der Sachverhalt, wenn aufgrund der im bisherigen Verfahren ge-

sammelten Beweise ohne Weiterungen über den Zivilanspruch entschieden wer-

den kann, er mithin ausgewiesen ist (BGE 146 IV 211 E. 3.1).

2.2 Bei einem Freispruch aus rechtlichen Gründen, d.h. bei Nichterfüllung eines 

Tatbestandsmerkmals, fehlen in der Regel die Voraussetzungen für eine Zivil-

klage durch Adhäsion an das Strafverfahren und die Zivilklage ist abzuweisen 

(BGE 148 IV 432 E. 3.1.1). Wenn jedoch der Sachverhalt – wie in diesem Fall – 

ungeklärt geblieben ist, so ist (von wenigen Ausnahmen abgesehen) auch der zi-

vilrechtlich bedeutsame Sachverhalt illiquid (Zürcher Kommentar StPO - Lieber, 

Art. 126 StPO N 7), weshalb die Ansprüche nicht abzuweisen, sondern auf den 

Zivilweg zu verweisen sind.

3.

Die obgenannte Regelung gilt für Schadenersatz- und Genugtuungsforde-

rungen gleichermassen.

-  31  -

4.

Da vorliegend das Verfahren teils einzustellen ist und teils ein Freispruch zu 

ergehen hat, weil der Sachverhalt illiquid ist, ist die Genugtuungsforderung der 

Privatklägerin auf den Zivilweg zu verweisen.

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen

1.

Kosten

1.1 Wird die beschuldigte Person freigesprochen oder wird das Verfahren einge-

stellt, so werden ihr die Verfahrenskosten nur dann auferlegt, wenn sie die Einlei-

tung der Untersuchung durch ein verwerfliches oder leichtfertiges Benehmen ver-

ursacht oder ihre Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). Ansonsten 

werden die Kosten vom Kanton getragen (Art. 423 Abs. 1 StPO). 

1.2 Die erstinstanzliche Kostenauflage ist bei diesem Ausgang des Verfahrens 

unter Hinweis auf die Erwägungen der Vorinstanz zu bestätigen (Urk. 46 S. 64). 

Dazu gehört auch der Umstand, dass dem Beschuldigten aus der Gerichtskasse 

eine Entschädigung auszurichten ist, was ebenfalls zu bestätigen ist. Hinsichtlich 

der Höhe der Entschädigung kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorin-

stanz verwiesen werden (Urk. 46 S. 64 f.). 

1.3.1 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Vorliegend ist der Be-

schuldigte freizusprechen bzw. das Verfahren ist teilweise einzustellen. Auch 

wenn leicht von seinen Anträgen abzuweichen ist, obsiegt er im Resultat vollstän-

dig. Ihm sind daher keine Kosten aufzuerlegen.

1.3.2 Berufung hat nur die Privatklägerin erhoben. Sie unterliegt im Resultat voll-

ständig. Entsprechend sind die Kosten ihr aufzuerlegen und von der von ihr ge-

leisteten Prozesskaution zu beziehen. Der Restbetrag ist zur teilweisen Deckung 

der Prozessentschädigung für den Beschuldigten (siehe nachfolgend) zu verwen-

den. 

1.4 Hinsichtlich der Höhe ist die Gerichtsgebühr in Anwendung von § 14 Abs. 1 

lit. a GebV OG i.V.m. § 16 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'600.00 festzusetzen.

-  32  -

2.

Entschädigung

2.1 Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird 

das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf eine nach dem An-

waltstarif festgelegte Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene 

Ausübung ihrer Verfahrensrechte, wobei beim Anwaltstarif nicht unterschieden 

wird zwischen der zugesprochenen Entschädigung und den Honoraren für die pri-

vate Verteidigung (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO).

2.2 Die obsiegende beschuldigte Person hat gegenüber der Privatklägerschaft 

Anspruch auf angemessene Entschädigung für die durch die Anträge zum Zivil-

punkt verursachten Aufwendungen. Obsiegt die beschuldigte Person bei Antrags-

delikten im Schuldpunkt, so können die antragstellende Person, sofern diese mut-

willig oder grob fahrlässig die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen 

Durchführung erschwert hat, oder die Privatklägerschaft verpflichtet werden, der 

beschuldigten Person die Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer 

Verfahrensrechte zu ersetzen (Art. 432 StPO). In diesem Zusammenhang präzi-

sierte das Bundesgericht im Übrigen, dass die antragsstellende Person, die (aktiv) 

als Privatklägerin am Verfahren teilnimmt, grundsätzlich auch das volle Kostenri-

siko tragen soll - was auch für die Anlastung der Entschädigung an eine obsie-

gende beschuldigte Person gilt -, während diejenige Person, die nur Strafantrag 

stellt und sich als Privatklägerin zurückzieht, einzig bei trölerischem Verhalten 

kostenpflichtig wird (BGE 147 IV 47 E. 4.2.2).

2.3 Folgerichtig ist die Berufung erhebende und sich damit aktiv am Verfahren 

beteiligende Privatklägerin zu verpflichten, dem Beschuldigten für das Berufungs-

verfahren eine Prozessentschädigung zu bezahlen. Der Beschuldigte macht für 

das Berufungsverfahren Aufwendungen von insgesamt 18.48 Stunden zzgl. einer 

Kleinspesenpauschale von 4 % sowie MWST geltend und verlangt damit verbun-

den für das Berufungsverfahren eine Entschädigung im Betrag von Fr. 5'194.– 

(Urk. 70). Der geltend gemachte Aufwand steht im Einklang mit den Ansätzen der 

Anwaltsgebührenverordnung und erweist sich als angemessen. Somit ist dem Be-

schuldigten für seine Anwaltskosten eine Entschädigung von Fr. 5'200.– zuzu-

sprechen, welche ihm von der Privatklägerin zu bezahlen ist. Davon sind 

-  33  -

Fr. 2'400.– aus dem Restbetrag der von der Privatklägerin geleisteten Prozess-

kaution zu beziehen und der Verteidigerin zu überweisen.

2.5 Der Privatklägerin ist ausgangsgemäss keine Entschädigung zuzusprechen.

Es wird beschlossen:

1.

Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelge-

richt, vom 4. Juli 2023 bezüglich der Dispositivziffer 4 (Kostenaufstellung) in 

Rechtskraft erwachsen ist.

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt:

1.

2.

Das Verfahren betreffend Anklagepunkt I (Anklage S. 2) wird eingestellt.

Der Beschuldigte B._____ ist der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 

i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB (Anklagepunkt II, Anklage S. 3) nicht schuldig und 

wird freigesprochen.

3.

Die Genugtuungsforderung der Privatklägerin A._____ wird auf den Zivilweg 

verwiesen.

4.

5.

6.

7.

Die erstinstanzliche Kostenregelung (Ziff. 5) wird bestätigt.

Die erstinstanzliche Zusprechung einer Prozessentschädigung an den Be-

schuldigten von Fr. 11'832.95 (inkl. Auslagen und MWST) aus der Gerichts-

kasse wird bestätigt (Ziff. 6).

Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'600.–.

Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt 

und mit der von ihr geleisteten Prozesskaution verrechnet. Der Restbetrag 

wird zur teilweisen Deckung der Prozessentschädigung gemäss Ziff. 8 nach-

stehend verwendet und von der Gerichtskasse der Verteidigerin überwiesen.

-  34  -

8.

Die Privatklägerin wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungs-

verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 5'200.– (inkl. 8.1 % MWST 

und Barauslagen) zu bezahlen, wovon Fr. 2'400.– bereits durch die Prozess-

kaution gedeckt sind.

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an







die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben)

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

die Vertretung der Privatklägerin (A._____) im Doppel für sich und zu-
handen der Privatklägerin (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an







die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

die Vertretung der Privatklägerin (A._____) im Doppel für sich und zu-
handen der Privatklägerin

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an









die Vorinstanz

das Migrationsamt des Kantons Zürich

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten ge-
mäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 48

die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG)

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

-  35  -

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer

Zürich, 22. August 2025

Der Präsident:

Die Gerichtsschreiberin:

Oberrichter lic. iur. Spiess

MLaw Zogg