# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 466fea12-2797-5ad5-a4d2-e998e5383d92
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.07.2018 RT180112
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180112_2018-07-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RT180112-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner 

Beschluss vom 5. Juli 2018 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung 

 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 5. Juni 2018 (EB180275-I) 

 

- 2 - 

 Unter Hinweis auf die Eingabe der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführe-

rin (fortan Gesuchsgegnerin) vom 15. Juni 2018 (am 30. Juni 2018 zur Post ge-

geben, hierorts am 2. Juli 2018 eingegangen; Urk. 1), mit welcher sie gegen die 

Verfügung vom 5. Juni 2018 (EB180275-I/Z01/sc/sz) Beschwerde erhob, 

 nach Einsicht in die angefochtene Verfügung (Urk. 2), welche die Gesuchs-

gegnerin am 14. Juni 2018 persönlich in Empfang genommen hat (vgl. Urk. 5/4 

S. 1), 

 da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO [i.V.m. 

Art. 251 lit. a ZPO], vgl. auch Urk. 2 S. 4 Dispositivziffer 4), 

 da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 25. Juni 2018 abgelaufen ist 

(Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO), 

 da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht 

oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen 

(Art. 143 Abs. 1 ZPO), 

 da die am 30. Juni 2018 zur Post gegebene Beschwerde daher verspätet ist, 

weshalb darauf nicht einzutreten ist, 

 da die Gesuchsgegnerin sodann durch die angefochtene Verfügung zu 

nichts verpflichtet wurde und ihr deshalb durch die angefochtene Verfügung kein 

Nachteil entstanden ist, weshalb auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin auch 

mangels Beschwer nicht einzutreten wäre, 

 da es sich rechtfertigt, für das Beschwerdeverfahren umständehalber auf 

Kostenerhebung zu verzichten,  

 da sodann mangels wesentlicher Umtriebe dem Gesuchsteller und Be-

schwerdegegner (fortan Gesuchsteller) für das Beschwerdeverfahren keine Ent-

schädigung zuzusprechen ist, 

- 3 - 

wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten. 

2. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. 

3. Dem Gesuchsteller wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-

digung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz, an den Gesuch-

steller und die Vorinstanz je unter Beilage von Kopien der Urk. 1 und 4/1-3, 

je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 67'314.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
Zürich, 5. Juli 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Baumgartner 
 

 
versandt am:  
am 

	Beschluss vom 5. Juli 2018
	wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
	2. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben.
	3. Dem Gesuchsteller wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz, an den Gesuchsteller und die Vorinstanz je unter Beilage von Kopien der Urk. 1 und 4/1-3, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...