# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 88dccfe0-05f4-50ac-80b1-3a62d284af89
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-02
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 02.11.2017 200 2017 540
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-540_2017-11-02.pdf

## Full Text

200 17 540 IV
KOJ/GUA/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 2. November 2017

Verwaltungsrichter Kölliker, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Ackermann, Verwaltungsrichter Matti
Gerichtsschreiberin Gurtner

A.________
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 23. Mai 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Nov. 2017, IV/17/540, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1964 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
meldete sich am 16. August 2000 unter Hinweis auf Rückenbeschwerden 
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Akten der Invali-
denversicherung [act. II] 2). Nach Einholung und Prüfung der Berichte der 
behandelnden Ärzte stellte die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdege-
gnerin) dem Versicherten mit Vorbescheid vom 16. Januar 2001 (act. II 11) 
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Mit Verfügung vom 
16. Februar 2001 (act. II 12) wies die IVB das Leistungsbegehren ab.

B.

Nachdem die IVB auf das Neuanmeldungsgesuch vom 21. April 2004 
(act. II 13) mit Verfügung vom 19. Oktober 2004 (act. II 17) nicht eingetre-
ten war, ersuchte der Versicherte mit Neuanmeldung vom 23. Juni 2016 
(act. II 18) die IVB unter Hinweis auf eine Depression, psychische Be-
schwerden, eine Beeinträchtigung des linken Knies sowie Rückenprobleme 
erneut um Leistungen. Gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten vom 
21. März 2017 (act. II 54.2 und 55.2), basierend auf den Teilgutachten des 
Dr. med. C.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates, vom 28. Februar/16. März 2017 
(act. II 55.1) und Prof. Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und 
Psychotherapie sowie Neurologie, vom 2. März 2017 (act. II 54.1), stellte 
die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 27. März 2017 (act. II 56) 
die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Nach erhobenem Ein-
wand (act. II 60) wies die IVB das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 
23. Mai 2017 (act. II 63) ab. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Nov. 2017, IV/17/540, Seite 3

C.

Hiergegen erhob der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin 
B.________, am 2. Juni 2017 Beschwerde. Er beantragt, die Verfügung 
vom 23. Mai 2017 sei aufzuheben. Es sei festzustellen, dass beim Be-
schwerdeführer ein Invaliditätsgrad von mindestens 45% bestehe und er 
somit einen Anspruch auf eine Viertelsrente habe. Dem Beschwerdeführer 
sei für die Durchführung des Beschwerdeverfahrens die unentgeltliche 
Rechtspflege zu erteilen und Rechtsanwältin B.________ sei als unentgelt-
liche Rechtsbeiständin zu ernennen.

Mit Beschwerdeantwort vom 6. Juli 2017 beantragte die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-

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tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 23. Mai 2017 
(act. II 63). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine Rente der Invalidenversicherung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden können 
auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Ausgangspunkt der Anspruchsprüfung nach Art. 4 Abs. 1 
IVG sowie Art. 6 ff. und insbesondere Art. 7 Abs. 2 ATSG ist die medizini-
sche Befundlage. Eine Einschränkung der Leistungsfähigkeit kann immer 
nur dann anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer Gesundheitsbeein-
trächtigung ist, die fachärztlich einwandfrei diagnostiziert worden ist 
(BGE 141 V 281 E. 2.1 S. 285).

Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht gesagt, dass 
dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, beurteilt sich 
gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den der Gesund-
heitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Entscheidend ist, 

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ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens nicht mehr zu-
mutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine objektivierte 
Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichtigung von Folgen 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 E. 4.4 S. 110).

2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente.

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99).

2.5

2.5.1 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tat-
sächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem 
Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 
S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

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2.5.2 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung vom 23. Juni 2016 
(act. II 18) eingetreten, weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu 
überprüfen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). 

Hingegen ist zu prüfen, ob zwischen der letzten rentenabweisenden Verfü-
gung vom 16. Februar 2001 (act. II 12) und der hier angefochtenen Verfü-
gung vom 23. Mai 2017 (act. II 63) eine wesentliche Änderung eingetreten 
ist, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit einen allfälligen Renten-
anspruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.5.1 hiervor).

3.1 Der Verfügung vom 16. Februar 2001 (act. II 12), mit der das Leis-
tungsbegehren abgewiesen wurde, lagen die Diagnosen rezidivierende 
Rückenschmerzen bei einem Status nach distaler Femurfraktur links und 
späterer suprakondylärer Extensionsosteotomie des linken Femur (act. II 9 
S. 1) sowie eine Gonarthrose, posttraumatisch links, zugrunde. Der Be-
schwerdeführer hatte 1984 eine schwere Knieverletzung mit Decollement 
und Fraktur erlitten, woraus eine Flexionskontraktur und später die Gonar-
throse resultierten (act. II 8 S. 6 A Ziff. 1 und D Ziff. 1). Die Abklärungen der 
Beschwerdegegnerin hatten ergeben, dass eine berufliche Tätigkeit mit 
häufigem Heben von Lasten zu vermeiden sei, während andere gesund-
heitlich bedingte Einschränkungen für die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 
nicht bestanden (act. II 12 S. 1).

3.2 Der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 23. Mai 2017 
(act. II 63) liegt in medizinischer Hinsicht im Wesentlichen Folgendes zu-
grunde:

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3.2.1 Im Bericht vom 2. April 2015 (act. II 21 S. 3) diagnostizierte Dr. med. 
E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Anhaltspunkte 
für eine rezidivierende depressive Störung, wechselnd ausgeprägt, sowie 
Anhaltspunkte für gehemmte vermeidende wenig belastbare einzelgängeri-
sche Persönlichkeitsanteile (differentialdiagnostisch eine Persönlichkeitss-
törung) bei einem Status nach längerdauerndem regelmässigem Canna-
biskonsum vor Jahren (seit längerem drogenfrei). Zudem bestünden deutli-
che Anhaltspunkte für eine begrenzte Belastbarkeit, Stressintoleranz, Ge-
hemmtheit und Rückzugsbedarf.

3.2.2 Dr. med. F.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führ-
te im Bericht vom 17. Juli 2016 (act. II 21 S. 1 f.) als Diagnosen unter ande-
rem eine neurotische Depression, differentialdiagnostisch eine schizoide 
Persönlichkeit und eine beginnende Gonarthrose mit Kontraktur bei einem 
Status nach einer Oberschenkelfraktur links von 1984, Commotio cerebri, 
Osteosynthese Claviculafraktur links, Osteotomie des linken Oberschen-
kels sowie Meniskektomie am linken Knie auf. Dem Beschwerdeführer sei 
es in den letzten zwei Jahren schlechter gegangen, vor allem psychisch 
leide er unter Depressionen. Er sei dauernd auf Antidepressiva angewie-
sen. Ein weiteres Problem seien die zunehmenden Knieschmerzen links, 
die eine tatsächliche Verschlechterung seines Gesundheitszustandes be-
wirken würden. Es bestehe auch eine leichte Flexionskontraktur. Aufgrund 
eines früheren Unfalls und der Operation im Bereich des linken Beins 
komme es zunehmend zu einer Gonarthrose. Aus diesem Grund seien 
dem Beschwerdeführer vor allem stark kniebelastende Tätigkeiten nicht 
zumutbar.

3.2.3 Im bidisziplinären Gutachten vom 21. März 2017 (act. II 55.2 und 
54.2) diagnostizierten die Gutachter Prof. Dr. med. D.________ und Dr. 
med. C.________ mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine Bewe-
gungseinschränkung des linken Kniegelenks bei posttraumatischer Pango-
narthrose (ICD-10 M17.9), eine endgradige Bewegungseinschränkung im 
Bereich des linken Ellenbogengelenks bei knöchern konsolidierter ehemals 
2° offener distaler Humerusfraktur (ICD-10 M19.12), psychologische Fakto-
ren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten (ICD-
10 F54) sowie eine umschriebene Entwicklungsstörung schulischer Fertig-

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keiten im Grenzbereich der intellektuellen Leistungsfähigkeit (ICD-10 F81; 
act. II 55.2 S. 2 und 54.2 S. 2). 

Aus psychiatrischer Sicht bestehe beim Beschwerdeführer ein mässiger 
invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden. Aus bidis-
ziplinärer Sicht würden die psychischen Faktoren mit dem somatischen Bild 
interagieren und eine potenzierende Rolle gewinnen. Bei der ergebnisoffe-
nen Diskussion der Standardindikatoren würden sich Hinweise auf Interak-
tionen der psychischen Störungen untereinander ergeben, die es dem Be-
schwerdeführer erschweren würden, seine Schmerzen zu überwinden. 
Aufgrund der niedrigen Intelligenz, seiner einfachen Persönlichkeitsstruktur 
und der sehr mässigen Ressourcenlage habe der Beschwerdeführer kaum 
Kompensationsstrategien. Er verfüge über keine ausreichende Introspekti-
onsfähigkeit, die ihm eine genügend hohe Selbstwirksamkeitserwartung 
bescheren würde, um den Umgang mit den Schmerzen vollständig zu 
überwinden. Diese Faktoren, aber auch seine psychosoziale Situation, 
würden sich unheilvoll vermengen. Hierdurch würden die Durchhaltefähig-
keit, die Selbstbehauptungsfähigkeit, Flexibilität und Umstellfähigkeit sowie 
seine Entscheidkompetenzen mittelgradig eingeschränkt. Unter Abzug der 
invaliditätsfremden Faktoren bestehe aus psychiatrischer Sicht eine hieraus 
resultierende quantitative Minderung der medizinisch-theoretischen Arbeits-
fähigkeit von 30% bis 40%, bezogen auf ein Vollpensum. Qualitativ sei der 
Beschwerdeführer nur zu wenig intellektuell anspruchsvollen Arbeiten ohne 
Verantwortung für Menschen und prozessuale Abläufe in der Lage 
(act. II 55.2 S. 4 und 54.2 S. 4). 

Aus orthopädischer Sicht sei der Beschwerdeführer in der biomechani-
schen Funktion seines linken Ellenbogengelenks sowie seines linken Knie-
gelenks limitiert. 

Die festgestellten wesentlichen Gesundheitsstörungen auf orthopädisch-
chirurgischem Fachgebiet würden gemäss den Empfehlungen der Swiss 
Insurance Medicine (SIM) beim Beschwerdeführer Leistungseinschränkun-
gen in qualitativer Hinsicht im Hinblick auf folgende Tätigkeiten bedingen: 
Schwerst- und Schwerarbeit, ständige mittelschwere Arbeiten, das Heben 
und Tragen von Lasten ohne technische Hilfsmittel von über 5 kg körper-
fern sowie über 10 kg körpernah, repetitive stereotype Bewegungsabläufe, 

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Tätigkeiten mit repetitivem Bücken, Kauern und Hocken, das mehr als ge-
legentliche Arbeiten in Zwangshaltungen, das Gehen auf unebenem 
Gelände und schrägen Ebenen, das mehr als gelegentliche Treppenstei-
gen, kniende Tätigkeiten, Tätigkeiten mit länger währender Einnahme nur 
einer Körperposition, Tätigkeiten, welche überwiegend kniend sowie im 
Hocksitz durchgeführt werden, sowie mit repetitiver hämmernder sowie 
rotierender Bewegungsausführung des linken Ellenbogengelenks, Akkorda-
rbeiten unter Einschluss des linken Ellenbogengelenkes, Tätigkeiten im 
Freien, ohne Schutz vor Kälte, Zugluft, Nässe sowie Tätigkeiten auf regen- 
und eisglattem Untergrund und unter Zeitdruck. Unter Wahrung der qualita-
tiven Schonkriterien bestehe gemäss den Leitlinien der SIM für eine kniea-
daptierte Tätigkeit mit intermittierender, stehender, gehender und sitzender 
Körperposition aus orthopädisch-versicherungsmedizinischer Sicht bezo-
gen auf ein volles Pensum eine quantitativ limitierte Arbeitsfähigkeit von 
70%. In Bezug auf die Tätigkeit als ... bei der Firma G.________, die über-
wiegend stehend ausgeübt worden sei, sei der Beschwerdeführer seit der 
Antragsstellung vom 24. Juni 2016 nicht mehr arbeitsfähig. In einer optimal 
angepassten Tätigkeit entsprechend dem vorangehend genannten positi-
ven und negativen Leistungsbild sei der Beschwerdeführer bezogen auf ein 
volles Pensum seit der Antragsstellung, dem 24. Juni 2016, durchgehend 
zu 70% arbeitsfähig. Die Einschränkung von 30% ergebe sich aufgrund der 
reduzierten Belastbarkeit und Durchhaltefähigkeit, des vermehrten Pau-
senbedarfs sowie der reduzierten Arbeitsschnelligkeit (act. II 55.2 S. 5 und 
54.2 S. 5). 

Aus bidisziplinärer Sicht sei der Beschwerdeführer in der zuletzt ausgeüb-
ten Tätigkeit als ... in einer ... spätestens seit dem 24. Juni 2016 nicht mehr 
arbeitsfähig. In einer leidensadaptierten Tätigkeit gemäss den Spezifikatio-
nen sei auch aus bidisziplinärer Sicht von einer 30-40%igen Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit in Bezug auf ein 100%-Pensum auszugehen. Diese 
Einschätzung gelte spätestens seit der Antragsstellung vom 24. Juni 2016 
(act. II 55.2 S. 6 und 54.2 S. 6).

3.3 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 

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ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; SVR 2015 IV Nr. 28 S. 86 E. 4.1).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft 
eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auf-
trag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern des-
sen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 
351 E. 3a S. 352).

3.4 Die vorliegend angefochtene Verfügung vom 23. Mai 2017 
(act. II 63) stützt sich auf das Gutachten vom 21. März 2017, darin werden 
neu eine endgradige Bewegungseinschränkung im Bereich des linken El-
lenbogengelenks, psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren sowie 
eine umschriebene Entwicklungsstörung schulischer Fähigkeiten diagnosti-
ziert (act. II 55.2 S. 2 und 54.2 S. 2). Im Vergleich zur Referenzlage im Jahr 
2001 (vgl. E. 3.1 hiervor) ist damit bis zum Zeitpunkt der vorliegend ange-
fochtenen Verfügung vom 23. Mai 2017 (act. II 63) in den tatsächlichen 
Verhältnissen eine Änderung eingetreten, die geeignet ist, den Invaliditäts-
grad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (vgl. E. 2.5.2 hiervor). 
Ein Neuanmeldungsgrund ist damit erstellt und der Anspruch auf Leistun-
gen der Invalidenversicherung allseitig frei zu prüfen (vgl. BGE 117 V 198 
E. 4b S. 200; SVR 2011 IV Nr. 37 S. 109 E. 1.1).

3.5

3.5.1 Das Gutachten vom 21. März 2017 (act. II 55.2 und 54.2) erfüllt die 
von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert einer me-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Nov. 2017, IV/17/540, Seite 11

dizinischen Expertise gestellten Anforderungen (vgl. E. 3.3 hiervor), sodass 
darauf abzustellen ist. Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf 
eigenen Abklärungen und sind in Kenntnis der Vorakten sowie unter 
Berücksichtigung der geklagten Beschwerden getroffen worden. Die Aus-
führungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sind ein-
leuchtend und die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszu-
stand werden nachvollziehbar begründet. Insbesondere der psychiatrische 
Teilgutachter Prof. Dr. med. D.________ setzt sich mit den Berichten der 
behandelnden Ärzte Dr. med. F.________ vom 17. Juli 2016 (act. II 21 S. 1 
f.) und Dr. med. E.________ vom 2. April 2015 (act. II 21 S. 3) auseinander 
und begründet Abweichungen zu seinen eigenen gestellten Diagnosen 
überzeugend (act. II 54.1 S. 45 f.).

3.5.2 Unbestritten ist, dass gestützt auf dieses Gutachten mit Blick auf die 
Bewegungseinschränkung des linken Knies und des linken Ellenbogens ein 
somatischer invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsscha-
den vorliegt. Die Arbeitsfähigkeit liegt in einer angepassten Tätigkeit bei 
70% (act. II 55.2 S. 5 und 54.2 S. 5).

3.5.3 Es ist weiter zu prüfen, ob in psychischer Hinsicht ein invalidisieren-
der Gesundheitsschaden vorliegt. Soweit der Beschwerdeführer geltend 
macht, die rezidivierende depressive Störung wirke sich invalidisierend aus 
(Beschwerde, S. 3 Ziff. 1.2), ist darauf hinzuweisen, dass diese vom Teil-
gutachter Prof. Dr. med. D.________ als remittiert bezeichnet wurde 
(act. II 54.1 S. 48). Des Weiteren kommt auch der vom Teilgutachter dia-
gnostizierten Schmerzverarbeitungsstörung im Sinne einer Störung nach 
ICD-10 F54, psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andern-
orts klassifizierten Krankheiten (act. II 55.2 S. 2 und 54.2 S. 2), kein invali-
disierender Charakter zu. Rechtsprechungsgemäss fallen zwar anhaltende 
somatoforme Schmerzstörungen unter die psychischen Leiden mit Krank-
heitswert; sie sind aus rechtlicher Sicht Voraussetzung, nicht aber hinrei-
chende Basis für die Annahme einer invalidisierenden Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit (BGE 130 V 352 E. 2.2.3 S. 353 f.). Hier wurde indessen 
nicht eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung gemäss ICD-10 
F45.4, sondern eine Schmerzverarbeitungsstörung gemäss ICD-10 F54 
diagnostiziert (act. II 54.1 S. 48). Bei den Störungen gemäss ICD-10 F50 – 

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F59 handelt es sich um Verhaltensauffälligkeiten mit körperlichen Störun-
gen und Faktoren. Die Kategorie F54 beinhaltet psychologische Faktoren 
oder Verhaltensfaktoren bei anderenorts klassifizierten Krankheiten; sie 
sollte verwendet werden, um psychische Faktoren und Verhaltenseinflüsse 
zu erfassen, die eine wesentliche Rolle in der Ätiologie körperlicher Krank-
heiten spielen, die in anderen Kapiteln der ICD-10 klassifiziert werden. Die 
sich hierbei ergebenden psychischen Störungen sind meist leicht, oft lang 
anhaltend (wie Sorgen, emotionale Konflikte, Erwartungsangst) und recht-
fertigen nicht die Zuordnung zu einer anderen Kategorie psychischer 
Störungen gemäss ICD-10, Kapitel V, F00-F99 (DIL-
LING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer 
Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-diagnostische Leitlinien, 
10. Aufl. 2015, S. 268). Damit liegt – entgegen der Auffassung des Be-
schwerdeführers (Beschwerde, S. 3 Ziff. 1.2) – in Bezug auf die Diagnose 
ICD-10 F54 kein psychisches Leiden mit Krankheitswert vor (Entscheide 
des Bundesgerichts [BGer] vom 17. September 2009, 8C_567/2009, E. 5, 
vom 19. März 2010, 8C_1033/2009, E. 2.3.2, vom 22. November 2010, 
9C_408/2010, E. 4.2). Schliesslich kann die Frage, ob der diagnostizierten 
Entwicklungsstörung (ICD-10 F81) invalidisierender Charakter zukommt, 
offen bleiben, da die dadurch verursachte Leistungseinschränkung die so-
matisch bescheinigte Einschränkung von 30% (act. II 55.1 S. 54) sicher 
nicht übersteigt; der psychiatrische Teilgutachter geht im Rahmen einer 
Gesamtbetrachtung von einer quantitativen Minderung der medizinisch-
theoretischen Arbeitsfähigkeit von 30% bis 40% aus, dabei werden sämtli-
che gestellten Diagnosen, also sowohl 
ICD-10 F54 als auch ICD-10 F81, berücksichtigt (act. II 54.1 S. 49). Praxis-
gemäss ist sodann beim Zusammentreffen verschiedener (organischer und 
psychischer) Gesundheitsbeeinträchtigungen davon auszugehen, dass sich 
deren erwerbliche Auswirkungen in der Regel überschneiden, weshalb der 
Grad der Arbeitsunfähigkeit diesfalls aufgrund einer sämtliche Behinderun-
gen umfassenden ärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen ist. Eine 
blosse Addition der mit Bezug auf einzelne Funktionsstörungen und Be-
schwerdebilder geschätzten Arbeitsunfähigkeitsgrade ist nicht zulässig 
(vgl. Entscheide des BGer vom 20. Juni 2013, 9C_295/2013, E. 4.4, und 
vom 7. Dezember 2007, 8C_518/2007, E. 3.2, sowie Entscheid des Eid-
genössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 17. Juni 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Nov. 2017, IV/17/540, Seite 13

2003, I 209/03, E. 3.2.1). Somit ist auf die bidisziplinäre Beurteilung, soweit 
sie eine Arbeitsfähigkeit von 70% in einer angepassten Tätigkeit attestiert, 
sowie auf das darin erstellte Zumutbarkeitsprofil (act. II 55.2 S. 5 Ziff. 2 und 
54.2 S. 5 Ziff. 2) abzustellen. 

4.

4.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

4.1.1 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 
tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30, 134 V 322 E. 
4.1 S. 325). Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne 
gesundheitliche Beeinträchtigung realisierbare Einkommen nicht hinrei-
chend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss 
Tabellenlohn abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditäts-
bemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzel-
fall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren ab-
gestellt werden (BGE 139 V 28 E. 3.3.2 S. 30; Entscheid des EVG vom 
30. Oktober 2002, I 517/02, E. 1.2).

4.1.2 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 
S. 40 E. 2.2). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheits-
schadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbs-
tätigkeit aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöh-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Nov. 2017, IV/17/540, Seite 14

ne gemäss den vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstruk-
turerhebungen (LSE) herangezogen werden (BGE 142 V 178 E. 2.5.7 
S. 188, 139 V 592 E. 2.3 S. 593; SVR 2016 UV Nr. 13 S. 40 E. 2.2).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481).

Die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, 
hängt von sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkre-
ten Einzelfalles ab (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Na-
tionalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss sämt-
licher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 
Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchs-
tens 25 % zu begrenzen ist (BGE 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 
E. 5.2 S. 327; SVR 2015 IV Nr. 1 S. 1 E. 2.2).

4.2 Gestützt auf das Gutachten vom 21. März 2017 ist die Arbeitsun-
fähigkeit in der angestammten Tätigkeit zu 100% spätestens seit dem 
24. Juni 2016 erstellt (act. II 55.2 S. 6 und 54.2 S. 6). Der Eintritt einer Ar-
beitsunfähigkeit von mindestens 40% und damit der Beginn des Wartejahrs 
gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG dürfte früher eingetreten sein, wobei der 
genaue Zeitpunkt aufgrund des nachstehend Erwähnten (vgl. E. 4.3 hier-
nach) offen bleiben kann. Der frühestmögliche Rentenbeginn ist mit Blick 
auf die Karenzfrist von sechs Monaten seit der vorliegend am 24. Juni 2016 
bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Anmeldung (act. II 18 S. 1; 
Art. 29 Abs. 1 IVG) der Dezember 2016. Der Einkommensvergleich ist des-
halb auf diesen Zeitpunkt hin vorzunehmen (BGE 129 V 222).

4.3 Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung das 
Valideneinkommen und das Invalideneinkommen gestützt auf die 
LSE 2014 festgesetzt. Dies ist nicht zu beanstanden. Der Beschwerdefüh-
rer wird seit 1996 von der Sozialhilfe unterstützt – wobei er vom 20. Sep-

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tember bis 31. Dezember 1999 und vom 12. April bis 31. Mai 2000 kurzzei-
tig einer Erwerbstätigkeit nachging (act. II 6 S. 2 f.). Eine dauerhafte Inte-
gration in den Arbeitsmarkt ist ihm jedoch vor Eintritt des Gesundheits-
schadens nicht gelungen. Das jährliche Valideneinkommen ist damit ge-
stützt auf die LSE 2014 zu bestimmen und zwar entsprechend dem Lohn 
gemäss Tabelle TA 1, Kompetenzniveau 1, Total, Männer.

Bei der Berechnung des Invalideneinkommens hat die Beschwerdegegne-
rin zu Recht auf den gleichen Tabellenlohn abgestellt, womit sich eine be-
tragsmässige Festsetzung der Vergleichseinkommen erübrigt (Entscheid 
des BGer vom 27. Januar 2017, 9C_734/2016, E. 4.1), und eine Leis-
tungsminderung von 30% gemäss dem im Gutachten vom 21. März 2017 
erstellten Zumutbarkeitsprofil (act. II 55.2 S. 5 f. und 54.2 S. 5 f.; vgl. 
E. 3.5.3 hiervor) berücksichtigt (act. II 63 S. 1). Der leidensbedingte Abzug 
von 10% ist in Anbetracht sämtlicher persönlicher und beruflicher Umstän-
de angemessen; es besteht kein Anlass, in das von der Verwaltung aus-
geübte Ermessen einzugreifen. 

Im Ergebnis resultiert aus dem Einkommensvergleich ein Invaliditätsgrad 
von 37%, der keinen Anspruch auf eine Invalidenrente begründet.

5.

Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin den Rentenanspruch 
des Beschwerdeführers zu Recht verneint. Die Beschwerde ist somit ab-
zuweisen.

6. 

Zu prüfen bleibt das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

6.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Nov. 2017, IV/17/540, Seite 16

gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-
gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 

Der Beschwerdeführer wird von der Sozialhilfe unterstützt, die Bedürftigkeit 
ist damit erstellt (Beschwerdebeilagen [act. IA] 2). Die Beschwerde ist nicht 
als aussichtslos zu qualifizieren und die anwaltliche Verbeiständung ist 
geboten. Die Voraussetzungen des Anspruchs auf unentgeltliche Rechts-
pflege und Verbeiständung sind hier somit erfüllt. Das entsprechende Ge-
such ist gutzuheissen und es ist dem Beschwerdeführer Rechtsanwältin 
B.________ als amtliche Anwältin beizuordnen.

6.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege (vgl. E. 6.1 hiervor) wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der 
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozess-
ordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zah-
lungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

6.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht kein Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Umkehr-
schluss]).

6.4 Es bleibt, das amtliche Honorar von Rechtsanwältin B.________ zu 
bestimmen. 

Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 2006 
(KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwältinnen 
und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem gebo-
tenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der Tarif-

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ordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung des 
gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-
chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--. 

Mit Kostennote vom 20. Juli 2017 macht Rechtsanwältin B.________ einen 
Zeitaufwand von 6.8 Stunden bzw. ein Honorar von Fr. 1‘700.-- (6.8 Stun-
den x Fr. 250.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 1.-- sowie die Mehrwertsteuer 
von 8 % (auf Fr. 1‘701.--) im Betrag von Fr. 136.10, total Fr. 1‘837.10, gel-
tend, was nicht zu beanstanden ist. Folglich wird der tarifmässige Partei-
kostenersatz für dieses Verfahren auf Fr. 1‘837.10 festgesetzt. 

Davon ist Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der Rechtskraft dieses 
Urteils aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 1‘360.-- 
(6.8 Stunden x Fr. 200.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 1.-- und Mehrwert-
steuer von Fr. 108.90 (8 % von Fr. 1‘361.--), total somit eine Entschädigung 
von Fr. 1‘469.90, auszurichten. Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht 
des Beschwerdeführers gegenüber dem Kanton Bern entsprechend den 
Voraussetzungen von Art. 123 ZPO (vgl. Art. 113 VRPG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwältin B.________ als amtliche Anwältin wird gutgeheissen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 2. Nov. 2017, IV/17/540, Seite 18

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz der amtlichen Anwältin wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 1‘837.10 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwältin B.________ nach Eintritt der 
Rechtskraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 1‘469.90 
festgesetzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vor-
behalten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwältin MLaw B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.