# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 100673ad-8630-54cf-abcd-4cfb59031c21
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-11-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.11.2008 D-5737/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5737-2006_2008-11-19.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-5737/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  N o v e m b e r  2 0 0 8

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Blaise Pagan, Richter Fulvio Haefeli;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Nepal,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
2. Juni 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-5737/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer seinen Hei-
matstaat Nepal am 11. November 2005 und gelangte am 5. Dezember 
2005 in die Schweiz, wo er am 7. Dezember 2005 im Empfangszent-
rum  (EZ)  B._______  um  Asyl  nachsuchte.  Dazu  wurde  er  am  13. 
Dezember 2005 vom BFM im EZ B._______ befragt und am 10. April 
2006 vom Migrationsdienst des Kantons C._______ angehört.

Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  dabei  geltend,  er 
stamme aus  D._______  im  Distrikt  E._______. Ab  dem Jahre  2001 
habe  er  das  College  von  F._______  besucht.  Dort  seien  von  den 
Maoisten Streiks organisiert  worden. Da ihm die Ideen der Maoisten 
gefallen  hätten,  habe  er  sich  ihnen  angeschlossen.  Am  31.  August 
2003  habe  er  mit  den  Maoisten  an  einem  Anschlag  auf  einen 
Polizeiposten in der Nähe seines Dorfes teilgenommen, bei dem vier 
Polizisten  getötet  worden  seien.  Da  die  Dorfbevölkerung  erfahren 
habe, dass er an diesem Anschlag teilgenommen habe, habe sie ihn 
aus  dem Dorf  ausgeschlossen. Deshalb  habe er  sein  Studium nicht 
mehr  weiterverfolgen  können,  weswegen  er  bei  den  Maoisten 
geblieben sei. Zudem sei  er  wegen des Anschlages von der  Polizei 
gesucht worden. Diese habe ihn aufgefordert, sich im Polizeihauptbüro 
in  F._______  zu  melden.  Er  sei  dieser  Aufforderung  jedoch  nicht 
nachgekommen.

Für die Maoisten habe er in der Folge Spendengelder gesammelt. Da 
die Polizei nach ihm gesucht habe, sei sein Leben in Gefahr gewesen. 
Im November 2005 habe er einen Teil des gesammelten Spendengel-
des einbehalten, sei zu seinem Onkel nach G._______ (Indien) gereist 
und von da weiter nach Neu Delhi. Nach einem Aufenthalt  von circa 
zwanzig  Tagen  sei  er  am  20.  November  2005  mit  der  Hilfe  eines 
Schleppers nach Paris geflogen. Von dort  sei er mit  dem Zug bezie-
hungsweise dem Taxi illegal in die Schweiz eingereist.

B.
Mit Verfügung vom 2. Juni 2006 - eröffnet am 6. Juni 2006 - stellte das 
BFM  fest,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es die Weg-
weisung aus der Schweiz und deren Vollzug. Als Begründung führte es 
im Wesentlichen aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien un-

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glaubhaft.  Ausserdem  sei  der  Wegweisungsvollzug  nach  Nepal  zu-
lässig, zumutbar und möglich.

C.
Mit Beschwerde vom 6. Juli 2006 (Poststempel) an die damals zustän-
dige Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) beantragte der Be-
schwerdeführer, die Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben und es 
sei  festzustellen,  dass  der  Wegweisungsvollzug nach Nepal  zur  Zeit 
unzumutbar sei, weshalb die Vorinstanz anzuweisen sei, ihn vorläufig 
aufzunehmen.  In  verfahrensrechtlicher  Hinsicht  ersuchte  der  Be-
schwerdeführer  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung 
sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Mit der 
Rechtsmittelschrift  wurde eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit 
des Beschwerdeführers vom 6. Juli 2006 eingereicht.

Als  Begründung  führte  der  Beschwerdeführer  im  Wesentlichen  aus, 
die Situation in Nepal könne nicht pauschal als sicher bezeichnet wer-
den. Zu viele für die weitere Entwicklung von Nepal wichtige Fragen 
seien noch ungelöst. Bis jetzt hätten sich die Maoisten nicht bereit er-
klärt, ihre Waffen niederzulegen. In den letzten Jahren habe es schon 
mehrere Waffenstillstandsabkommen gegeben, dennoch sei der Krieg 
immer wieder ausgebrochen. Man könne demnach zum heutigen Zeit-
punkt nicht davon ausgehen, dass die Situation in Nepal geklärt  sei. 
Vor diesem Hintergrund erscheine eine erzwungene Rückkehr als ver-
früht.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 12. Juli 2006 stellte der damals zuständi-
ge Instruktionsrichter der ARK fest, der Beschwerdeführer könne den 
Ausgang des Verfahrens in der Schweiz abwarten und dass Gegen-
stand des Verfahrens lediglich die Frage bilde, ob an Stelle des Voll-
zugs der Wegweisung eine vorläufige Aufnahme anzuordnen sei. Fer-
ner verfügte er, dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
im Endentscheid zu befinden sei und auf die Erhebung eines Kosten-
vorschusses verzichtet werde.

E.
Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 6. September 
2006 die Abweisung der Beschwerde.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat 
ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungsweise 
Änderung.  Der  Beschwerdeführer  ist  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 und Art. 
52 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
Die vorliegende Beschwerde richtet sich einzig gegen den Vollzug der 
Wegweisung (vgl. Bst. D. vorstehend). Gegenstand des vorliegenden 
Verfahrens ist somit nur die Prüfung, ob das Bundesamt den Vollzug 
der Wegweisung zu Recht als möglich, zulässig und zumutbar erklärt 
hat.

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4.

4.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

4.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 
5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des  Abkommens  vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

4.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
rechtskräftig feststeht, dass es dem Beschwerdeführer nicht gelungen 
ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder 
glaubhaft zu machen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des 
flüchtlingsrechtlichen  Non-Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren 
keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach 
Nepal ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

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Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-
rers noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall ei-
ner Ausschaffung nach Nepal dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 
einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen  Strafe  oder 
Behandlung ausgesetzt  wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Ge-
richtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Fol-
terausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr 
("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer 
Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde 
(vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylre-
kurskommission [EMARK] 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; 
EGMR, Bensaid gegen Grossbritannien, Urteil  vom 6. Februar 2001, 
Recueil  des arrêts  et  décisions 2001-I,  S. 327 ff.). Dies ist  dem Be-
schwerdeführer  aufgrund  seiner  rechtskräftig  festgestellten  (siehe 
E. 3)  unglaubhaften Vorbringen nicht  gelungen. Auch die  allgemeine 
Menschenrechtssituation in Nepal lässt den Wegweisungsvollzug zum 
heutigen  Zeitpunkt  nicht  als  unzulässig  erscheinen.  Nach  dem 
Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- 
als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

4.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

Bereits die als Vorgängerorganisation des Bundesverwaltungsgerichts 
tätige ARK hat die allgemeine Situation in Nepal ausführlich beurteilt 
und festgestellt, die allgemeine Sicherheits- und Menschenrechtslage 
habe sich sei der Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen den 
Maoisten  ("Communist  Party  of  Nepal"  [CPN-M]  und  der  Regierung 
beziehungsweise der Verkündung der Maoisten vom 28. Juli 2006, den 
Waffenstillstand zu verlängern erheblich verbessert (vgl. dazu EMARK 
2006 Nr. 31 E. 4.3.4 und 4.3.5 S. 332 ff.).

Seither hat sich die Lage weiter wesentlich verbessert. Am 21. Novem-
ber  2006 unterzeichneten die  Regierung und die  Maoisten ein  Frie-
densabkommen. Gemäss diesem Vertrag beteiligten sich die Maoisten 

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am  Übergangsparlament  und  stellten  73  der  330  Abgeordneten.  Im 
Dezember 2006 wurde die Interimsverfassung verabschiedet. Am 15. 
Januar 2007 beschloss das Übergangsparlament seine Auflösung und 
es  erfolgte  die  Neubestellung  des  interimistischen  Parlaments, 
welchem  83  Abgeordnete  der  Maoisten  angehörten.  Nach  einigen 
Verzögerungen wurde am 16. Januar  2007  mit  der  Entwaffnung der 
Maoisten  begonnen.  Am  10.  April  2008  erfolgte  die  Wahl  der 
verfassungsgebenden Versammlung. Dabei  wurden die Maoisten vor 
dem Nepali Congress zur stärksten Kraft (vgl. Maoisten gewinnen die 
Wahl,  NZZ  Online,  International,  24. April 2008;  Mehr  Sitze  für  die 
Maoisten  in  Nepal,  NZZ  Online,  International,  25. April 2008).  Am 
28.  Mai  2008  kam  die  verfassungsgebende  Versammlung  zu  ihrer 
ersten  Sitzung  zusammen.  Gleich  zu  Beginn  der  konstituierenden 
Sitzung schuf die Versammlung die fast 240 Jahre alte Monarchie ab 
und erklärte das Land zur Republik (vgl. Nepal schafft die Monarchie 
ab;  NZZ  Online,  International,  29.  Mai  2008).  Am  11. Juni 2008 
verliess der entmachtete Monarch Nepals, König Gyandendra, seinen 
Palast  in  Kathmandu  (vgl.  Nepals  entmachteter  König  verlässt  den 
Palast,  NZZ  Online,  International,  12. Juni 2008).  Die 
verfassungsgebende  Versammlung  wählte  schliesslich  am 
21. Juli 2008  Ram  Baran  Yadav  vom  Nepali  Congress  zum  ersten 
Präsidenten der Republik (vgl. Erster Präsident Nepals gewählt, NZZ 
Online,  International,  21. Juni 2008)  und  am 15. August 2008  wählte 
sie  den Chef  der  Maoisten,  Pushpa Kamal  Dahal  (Prachanda),  zum 
Ministerpräsidenten  (vgl.  Maoisten-Chef  neuer  Ministerpräsident  in 
Nepal,  NZZ  Online,  International,15. August 2008).  Aktuell  ist  die 
Situation in Nepal somit nicht dergestalt, als dass von einer Situation 
allgemeiner Gewalt  gesprochen werden kann,  weshalb die Rückkehr 
nach Nepal generell als zumutbar zu bezeichnen ist.

Auch aufgrund der persönlichen Situation des Beschwerdeführers sind 
keine  Gründe  ersichtlich,  die  gegen  die  Zumutbarkeit  des  Wegwei-
sungsvollzugs sprechen. Es ist nicht in Abrede zu stellen, dass der Be-
schwerdeführer bei einer Rückkehr nach Nepal aufgrund seiner mehr-
jährigen Landesabwesenheit mit gewissen Schwierigkeiten konfrontiert 
werden  könnte.  Indes  hat  der  -  soweit  aktenkundig  -  gesunde  Be-
schwerdeführer bis zu seiner Ausreise im Jahre 2005, mithin 26 Jahre, 
in seinem Heimatstaat gelebt. Überdies hat er in Nepal während zehn 
Jahren die  Schule  besucht  und war  während zweier  Jahre  auf  dem 
College,  weshalb  er  über eine überdurchschnittliche Bildung verfügt. 
Neben Nepali  spricht  der Beschwerdeführer auch mittelmässig Hindi 

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und Englisch. Zudem leben seine Eltern und seine beiden Geschwister 
in F._______. Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass der Be-
schwerdeführer  über  ein  soziales  Beziehungsnetz  verfügt,  welches 
ihm eine Reintegration erleichtern wird. Blosse soziale und wirtschaftli-
che Schwierigkeiten, von denen die ansässige Bevölkerung im Allge-
meinen betroffen ist, genügen nicht, um eine Gefährdung im Sinne von 
Art. 83 Abs. 4 AuG darzustellen (vgl. die von der ARK begründete und 
weiterhin  zutreffende  Praxis:  EMARK  2005  Nr. 24  E.  10.1.  S.  215). 
Sodann  steht  es  dem  Beschwerdeführer  frei  und  ist  ihm  auch 
zuzumuten,  sich  an  einem  anderen  als  seinem  bisherigen  Wohnort 
niederzulassen. Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers 
nach Nepal erweist sich demnach als zumutbar.

4.5 Schliesslich  obliegt  es  dem  Beschwerdeführer,  sich  bei  der  zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 
83 Abs. 2 AuG).

5.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

7.
Da der Beschwerdeführer mit seiner Beschwerde unterlegen ist, wären 
ihm grundsätzlich die Verfahrenskosten im Betrage von Fr. 600.--aufzu-
erlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Der Beschwerdeführer hat  je-
doch  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  ersucht.  Ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird die Partei, die nicht über die erforderli-
chen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Verfahrenskos-
ten  befreit,  sofern  ihr  Begehren  nicht  aussichtslos  erscheint.  Vorlie-
gend ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer mittellos ist. 
Zudem erschien das Begehren des Beschwerdeführers im Zeitpunkt 

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der  Beschwerdeeinreichung  als  nicht  aussichtslos.  Das  Gesuch  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  ist  demnach  gutzuhei-
ssen. Dem Beschwerdeführer sind keine Verfahrenskosten aufzuerle-
gen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
gutgeheissen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Verfügung des BFM 
im Original)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-
ten Ref.-Nr. N (...) (per Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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