# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34d598f2-2d2a-55ec-97dd-ce623e03d46d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-17
**Language:** de
**Title:** Auf Gerichtsgutachten kann abgestellt werden. Lediglich noch zu 40 % arbeitsfähig. Da Beschwerdeführer jedoch vor Eintritt des Gesundheitsschadens aus invaliditäsfremden Gründen nicht mehr gearbeitet hat, kein Rentenanspruch. Abweisung. (BGE 9C_221/2016)
**Docket/Reference:** IV.2014.00990
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00990.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00990
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
17. Februar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Paul Baumgartner
Rebhalde
36, 8903 Birmensdorf ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren
1965
, war seit 1991 als selbständiger
Taxiunter
nehmer
tätig
(
vgl.
Urk.
6/1
Ziff.
6.3.1,
Urk.
6/20,
6/29-31
,
Urk.
6/49,
Urk.
6/53
).
Unter Hinweis auf
seit dem 2
2.
Dezember 2006
bestehende B
eschwerden mel
dete
er sich
am
2
1.
Dezember 2007
bei der Invalidenversicherun
g zum
Leis
tungs
bezug
an (
Urk.
6/1
Ziff.
6.6.1
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte die medizinische und erwerbl
iche Situation ab, zog Akten des Unfallversicherers bei (
Urk.
6/6
,
Urk.
6/52
) und holte bei
m Medizini
schen Gutachtenzentrum
Y.___
ein
bidisziplinäres
G
utachten ein, welches am
1.
September
2009 erstattet
(
Urk.
6/39)
und am 2
6.
November 2009 ergänzt wurde (
Urk.
6/48).
Mit Vorbescheid vom 2
5.
März 2011 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Zusprache einer vo
n
Dezember 2007 bis März 2009 befristeten halben Invalidenrente und für die Zeit vo
n
April bis November 2010 die befristete Zusprache einer ganzen Invalidenrente in Aussicht (
Urk.
6/57). Da
gegen er
hob der Versicherte am
1.
April
und am 3
0.
Mai 2011
unter Hinweis auf einen am
2
2.
Januar 2010
erlittenen Verkehrsunfall
Einwände (
Urk.
6/62).
In der Folge veranlasste die IV-Stelle beim
Zentrum Z.___
ein polydisziplinäres Gutachten, welche
s
am 1
4.
Febru
ar 2012 erstattet wurde (
Urk.
6/69).
Mit Vorbescheid vom 2
7.
September 2012 (
Urk.
6/79) stellte die IV-Stelle dem Vers
icherten die Zu
sprache einer vo
n
Dezember 2007 bis März 2009 befristeten halben In
validenrente in Aussicht, wo
gegen der Versicherte am 2
3.
Oktober 2012 Ein
wände erhob
und auf schwer wiegende psychische Beeinträchtigungen hinwies
(
Urk.
6/84).
Daraufhin veran
las
ste die IV-Stelle beim
Zentrum Z.___
ein
Folgegutachten, welches am 1
8.
November 2013
erstattet wurde (
Urk.
6/97).
Hierzu nahm der Beschwerdeführer am
3.
Febru
ar 2014 Stellung (
Urk.
6/104). Mit Verfügung vom 2
9.
August 2014 ver
neinte die IV-Stelle einen Anspruch des Versicherten auf Leistungen der Invalidenversicherung (
Urk.
6/107 =
Urk.
2).
2.
2.1
Der
Versicherte erhob am 2
5.
September 2014
Beschwerde gegen die Verfügung vom
2
9.
August 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm
eine halbe
,
eventuell
eine
Dr
eiviertelsrente für die Zeit von
Dezember 2006 bis
März 2009, eine ganze Ren
t
e von
April bis November 2010 sowie eine un
befristete Dreivierte
l
s-
,
eventuell ganze Rente ab Juni 2012 zuzuspre
chen. Even
tuell sei die Sache zur Ergänzung des Verfahrens an die
Entscheidbe
hörde
zurück
zuweisen (
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle beantr
agte mit Beschwerdeantwort vom 30
.
Oktober 2014 (Urk. 5
) die Abweisung der Beschwerde.
2.2
Mit Gerichtsverfügungen vom 1
4.
Januar 2015 forderte das Gericht vom Be
schwerdef
ührer Dokumente hinsichtlich
ein
es
beschwerdeweise vorgebrachte
n
Er
eignis
ses
vom
7.
Mai 2014
(
Urk.
7) und von der
Klinik A.___
einen Be
richt betreffend
einen beschwerdeweise vorgebrachten Vorfall anlässlich der
Hos
pitalisation
des Beschwerdeführers (
Urk.
8)
ein
.
Dem kam der Beschwerde
führer mit Eingabe vom 1
0.
Februar 2015 nach (
Urk.
10 und
Urk.
11/1-8)
,
und die
Klinik A.___
äusserte
sich am 3
0.
Januar 2015 (
Urk.
12).
2.3
Mit Beschluss vom 17
.
April 2015 (Urk. 14) und Gerichtsverfügung vom 16. Juni
2015 (Urk. 18
) veranlasste
das Gericht ein psychiatrisch-orthopädisches
Gutach
ten bei
der MEDAS
, welches am 1
2.
November 2015 er
stattet (
Urk.
21) und auf Anfrage des Gerichtes (
Urk.
24) am 2
2.
Dezember 2015 präzi
siert wurde (
Urk.
25). Am 2
1.
Januar 2016 nahm der Beschwerdeführer hierzu Stellung (
Urk.
28)
,
und die Beschwerdegegnerin verzichtete am 2
5.
Januar 2016 auf eine Stellungnahme (
Urk.
29). Am
1.
Februar 2016 wurden die Eingaben der Parteien der jeweils anderen Partei zur Kenntnisnahme zuge
stellt (
Urk.
30).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am
1.
Januar 2008 und am
1.
Januar 2012 sind die im Zuge der Revisionen 5 und
6a geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversi
cherung (IVG), der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) und des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
in Kraft getreten.
In materiell-rechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Entscheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung
ist am 2
9.
August 2014
– und somit nach In
krafttreten der
5.
IV-Revision und der Revision 6a
ergangen, wobei ein
Sachverhalt zu be
urteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat
. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine Dauerleistung betrifft, über welche noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Re
geln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmun
gen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision (vgl. zur 4. IV-Revision:
BGE 130 V 445
.; Urteil des Bundesgerichts I 42
8/04 vom 7. Juni 2006 E. 1) respektive die
am
1.
Januar 2012 revidierten Bestimmungen
abzu
stellen
.
Da die
5.
IV-Revision hinsichtlich Invaliditätsbemessung keine substanziellen Änderungen gegenüber der bis 3
1.
Dezember 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat, so dass die zur altrechtlichen Regelung ergangene Rechtsprechung weiterhin massgebend ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 1
9.
Mai 2009 E.
2), werden die massgeblichen Gesetzesbestimmungen – soweit nichts anderes vermerkt ist – im Folgenden in der seit dem
1.
Januar 2008 geltenden und mit der Revision 6a unverändert gebliebenen Fassung zitiert.
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von
Ge
burtsgebrechen
, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG).
Erwerbsunfähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Fol
gen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Zur Annahme der Invalidität nach
Art.
8 ATSG ist – auch bei psychischen Erkrankungen – in jedem Fall ein medizinisches Substrat unabdingbar, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosozi
ale und soziokulturelle Faktoren wie beispielsweise Sorge um die Familie oder Zukunftsängste (etwa ein drohender finanzieller Notstand) im Einzelfall in den Vordergrund treten und das Beschwerdebild mitbestimmen, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vor
handen sein. Das bedeutet, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon psychiatrisch zu unterscheidende Be
funde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von depressiven
Verstimmungszu
ständen
klar unterscheidbare andauernde Depression im fachmedizinischen Sinne
oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. Solche von der soziokulturellen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die
Ar
beits
- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die begutachtende Person dagegen im Wesentli
chen nur Befunde erhebt, welche in den psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein in
va
lidisierender psychischer Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 294 E.
5a; Urteil des Bundesgerichts 8C_730/2008 vom 23. März 2009 E. 2).
Wenn und soweit psychosoziale und soziokulturelle Faktoren zu einer eigentli
chen Beeinträchtigung der psychischen Integrität führen, indem sie einen ver
selbständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen verschlimmern, können sie sich mittelbar invaliditätsbegründend aus
wirken (Urteil des Bundesgerichts 9C_537/2011 vom 2
8.
Juni 2012 E.
3.2 mit Hin
weisen).
1.
5
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe
Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
6
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
)
, in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE
130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
7
Die Rente der Invalidenversicherung ist grundsätzlich eine Erwerbsausfall-Ver
sicherungsleistung. Versichert ist nicht der Gesundheitsschaden an sich, sondern der
durch den Gesundheitsschaden verursachte Verlust der Erwerbsmöglichkeit (Art. 1a
lit
. b IVG; Art. 7 Abs. 1, Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Umgekehrt deckt die In
va
lidenversicherung nur diejenigen Erwerbsverluste ab, die durch
Gesundheits
beeinträchtigungen
verursacht sind, nicht
Einbussen
, die auf andere Gründe (z.B. wirtschaftliche, persönliche usw.) zurückzuführen sind. Der Invaliditätsgrad wird deshalb bei Erwerbstätigen so bestimmt, dass das Einkommen, welches die versicherte Person ohne Gesundheitsbeeinträchtigung erzielen könnte, demjeni
gen Einkommen gegenübergestellt wird, das
sie
nach Eintritt des Gesundheits
schadens erzielt bzw. bei zumutbarer Tätigkeit erzielen könnte (Art. 16 ATSG; Art. 28a Abs. 1 IVG
). Die Erwerbsinvalidität hängt somit nicht von der
Einbusse
des
mutmasslichen
Potenzials beziehungsweise des funktionellen Leistungsver
mögens als solchem ab, sondern von der effektiven, gesundheitlich bedingten
Einbusse
im Erwerbseinkommen. Nützte der Versicherte im Gesundheitsfall sein wirtschaftliches Potenzial nicht voll aus, so ist dieser nicht verwertete Teil der Erwerbsfähigkeit nicht versichert.
Denn wenn jemand vor Eintritt des Gesund
heitsschadens aus gesundheitsfremden Gründen nur ein sehr geringes, nicht existenzsicherndes Einkommen erzielt hat und nach Eintritt des Gesundheits
schadens immer noch ein Einkommen in unveränderter Höhe erzielen könnte,
so ist nicht der Gesundheitsschaden ursächlich für eine allfällige tatsächliche
Ein
kommenseinbusse
; kausal sind vielmehr die (nicht bei der Invalidenversi
che
rung versicherten) wirtschaftlichen oder persönlichen Umstände, die bereits beim
Ge
sunden die Erzielung eines höheren Einkommens verhindert haben (BGE 135 V 58
E. 3.4.1).
1.
8
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vor
akten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen
Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet
und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (
Urk.
2) damit,
dass
aus somatischer Sicht gemäss dem
aktuellsten Gutachten des
Zentrum
s
Z.___
erstellt
sei
, dass aus somatischer Sicht keine dauerhafte Einschränkung in der bisherigen Tätig
keit bestanden
habe
.
Aus psychiatrischer Sicht
handle es sich bei der
im
Y.___
-
Gutachten
diagnosti
zierten, seit Februar 2007 bestehenden,
leichte
n
bis mittelgradige
n
depressive
n
Episode um ein vorübergehendes Leiden, welches
grundsätzlich nicht geeignet sei
, eine leistungsspezi
fische Invalidität zu begründen, und
die
posttraumati
sche
Belastungsstörung sei
bei weitgehend unauffälligen Befunden überdies nicht nachvollziehbar.
D
er Beschwerdeführer
habe
seine Erwerbstätigkeit al
s Taxi
fah
rer wieder aufgenommen und e
s sei
davon auszugehen, dass
er
die not
wendigen
Ressourcen besitze
,
einer Arbeitstätigkeit nachzugehen. Mit dem ak
tuellsten Gut
achten des
Zentrums
Z.___
vom November 2013 sei zudem keine relevante Verschlech
te
rung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. Aus psychiatrischer Sicht habe so
mit ebenfalls kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter
Ge
sundheits
scha
den
bestanden (S. 2 f.).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend, er sei am 2
2.
Dezember 2006 während seiner Arbeit als Taxichauffeur Opfer eines tätlichen Angriffs geworden, im Zuge dessen es zu erheblichen Verletzungen gekommen sei (S.
3
Ziff.
3
lit
.
a). Zudem habe er am 2
2.
Januar
2010 einen Verkehrsunfall mit seitlichem Aufpralltrauma und ein Schleudertrauma
erlitten
(S.
4
lit
. c). Er leide an einer invalidisierenden psychischen Erkran
kung und an
der äusserst demütigenden juristischen Aufarbeitung des Überfalls vom 2
2.
Dezem
ber 2006
(S.
5 f.
)
.
Aggravierend
komme ein Ereignis während des Auf
enthaltes in der Klinik
A.___
hinzu, wo sich sein Zimmerkollege er
hängt habe, weshalb er sich bis heute mit Vorwürfen quäle (S. 6 unten f.).
Es sei auch
zu einer schweren depressiven Episode im Sommer 2012 mit der Folge ei
ner Hos
pitalisierung in einer psychiatrischen Klinik gekommen
,
und
er
sei
am
7.
Mai 2014 im Zuge einer Auseinandersetzung seines Sohnes mit mehreren Personen,
welche sich Zugang zur Wohnung der Familie verschafft hätten, Op
fer eines tät
lichen Übergriffes geworden (S. 7
oben
).
Hinsichtlich des
Z.___
-
Gutachtens vom 1
8.
November 2013 seien Vorbehalte betreffend Neutralität und Objektivi
tät zu äussern
,
und es lägen Inkonsistenzen vor. Auf die Gutach
ten
des
Zentrums Z.___
, insbesondere das Folgegutachten,
könne nicht abgestellt werden (S. 8 ff.
Ziff.
5
, S.
10 f.
Ziff.
7
).
Er habe aus wirtschaftlichen Gründen ab 2005 erhebliche Gewinn
einbussen erlitten, weshalb fraglich sei, ob er heute ohne Be
hinderung überhaupt noch als selbständiger Taxichauffeur tätig wäre. Es sei da
her bei der Bestimmung des
Valideneinkommens
vom durchschnittlichen Ein
kommen eines Hilfsarbeiters auszugehen (S. 11 f.
Ziff.
8).
2.3
Strittig und zu prüfen ist ein allfälliger Rentenanspruch des Beschwerdef
ührers
.
3.
3.
1
Psychologe
B.___
und
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine
Innere
Medizin,
stellten
in ihrem
Bericht vom
1
2.
Januar 2009 (
Urk.
6/33/6-7)
folgende Diagnosen (S. 2):
-
leichte depressive Episode, ICD-10 F32.0
-
posttraumatische Belastungsstörung, ICD-10 F43.1
Als
Nebendiagnose nannten sie
eine Anpassungsstörung, ICD-
10
F43.
2.
Psy
chologe
B.___
und
Dr.
C.___
führten aus, der Beschwerdeführer befinde sich seit dem 1
8.
Januar
2008
in der Psychotherapie.
Zur Zeit komme er alle drei Wochen in die Therapiesitzung
(S.
1)
.
Die aktuelle Arbeitsunfähigkeit von 60
%
sei bis auf weiteres angemessen
,
und es werde trotz der therapeuti
schen Massnahmen auch innerhalb der nächsten sechs bis zwölf Monaten keine
Arbeitsfähigkeit erreicht (S. 2 unten). Aufgrund des Vorfalls vom 2
2.
Dezember 2006 habe der Patient weiterhin Schmerzen am rechten Oberarm. Zwar sei eine leichte Verbesserung im Laufe der Therapiezeit zu beobachten, aber der Hei
lungs
prozess sei nicht abgeschlossen. Das traumatische Ereignis wirke weiterhin und äussere sich beim Patient mit Schlafstörungen, Albträumen, emotionaler Verbitterung und vermindertem Selbstwertgefühl (S. 1 unten).
Die aktuellen
S
chmerzen, die von der rechten Schulter bis durch den Nacken in den Kopf gingen, hinderten de
n
Patienten, sein
e Arbeitsfä
higkeit zu steigern
(S.
2 oben).
Zur
Anamnese führten der Psychologe
B.___
und
Dr.
C.___
aus, der Be
schwerdeführer sei als ältestes von drei Kindern in der Türkei geboren und habe bis zu seinem 1
3.
Lebensjahr bei seinen Grosseltern gelebt, weil die Eltern in die Schweiz als Arbeitsemigranten ausgewandert seien. Der Beschwerdeführer be
schreibe seine Kind- und Jugendzeit als gut und unproblematisch
. Als Enkel
kind sei er stets bei den Grosseltern gut auf
gehoben und geliebt worden. Sei
n
e Beziehung zum
Vater habe er immer als distanziert erlebt, und aktuell sei die Bezie
hung unverändert (S. 1 Mitte).
3.
2
Am
1.
September 2009 erstatteten
Dr.
med.
D.___
, Fachar
zt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
, und
Dr.
med.
E.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
Y.___
,
ihr
orthopädisch-psychiatrisches Gutachten
(
Urk.
6/39).
Sie stellten zusammen
fass
end folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 20
Ziff.
7.1):
-
Status nach Osteosynthese einer subkapitalen
Humerusfraktur
mit Abriss des
Tuberculum
majus
rechts Dezember 2006
-
leichte rechtskonvexe Torsionsskoliose der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
mit Dis
k
usdegeneration L1/2 ohne neur
a
l
e Kompression
-
Präadipositas
-
leichte bis mittelgradige depressive Episode bestehend etwa seit Februar 2007, ICD-10 F32.0, F32.1
-
posttraumatische Belastungsstörung, ICD-10 F43.1
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten sie einen
Niko
tinabusus
(S. 20
Ziff.
7.2).
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit bestehe aus orthopädischer Sicht bei voller Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
seit dem Zeitpunkt der Begut
achtung (S. 7
Ziff.
5.5).
Zusammenfassend führten
Dr.
D.___
und
Dr.
E.___
aus, a
nlässli
ch der gemeinsamen orthopädisch
-psychiatrischen Beurteilung am 2
6.
August 2009 sei
die Arbeitsfähigkeit gesamthaft in
der bisherigen
Tätigkeit als Taxifahrer bei voller Stundenpräsenz
seit Januar 2009 auf 60
%
und von
Februar 2007 bis Dezember 2008 auf 40
%
bei voller S
tundenpräsenz festgelegt worden
. A
uf
grund der leicht bis mittelgradigen
depressiven Episode und der posttrau
ma
ti
schen Belastungsstörung
seien
die emotionale Belastbarkeit, die geistige Flexi
bili
tät und das Durchhal
tevermögen beeinträchtigt
(S. 20
Ziff.
8.1).
In einer
leidensangepassten,
körperlich leichten Tätigkeit in temperierten Räu
men, die abwechslungs
weise sitzend und stehend ausgeü
bt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte und
reklinierte
sowie rotierte Körperhaltun
gen eingenommen und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müssten und die nicht mit häufigen Arbeiten über der Horizontalen verbunden seien und bei denen keine erhöhte emotionale Belastbarkeit, kein erhöhter Zeit
druck und keine erforderliche überdurchschnittliche Konzentrationsfähigkeit un
d Dauerbelastung sowie auch keine Nachtarbeit vorhanden seien,
könnte ge
samt
ha
ft bei voller Stundenpräsenz eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
zugemutet wer
den (S. 21
Ziff.
8.2).
Die Arbeitsfähigkeit sei vor allem durch die leichte bis mittelgradige depressive
Episode mit posttraumatischer Belastungsstörung eingeschränkt und damit durch
ein psychisches Leiden mit Krankheitswert. Ein Überwiegen von psycho
sozialen Faktoren sei nicht zu erheben (S. 22
Ziff.
8.7).
Am 2
6.
November 2009 führte
Dr.
E.___
ergänzend aus (
Urk.
6/48), aus rein psychiatrischer Sicht sei eine 70%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem
Stundenpen
sum
bei angepasster (adaptierter Tätigkeit) seit Januar 2009 anzunehmen. Für den Zeitraum Februar 2007 bis Dezember 2008 könne bei angepasster Tätigkeit eine 50%ige Arbeitsfähigkeit bei vollem Stundenpensum angenommen werden (S. 2).
3.3
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Allgemein
e Innere Medizin
, stellte in seinem Bericht vom
6.
Juni 2011 folgende Diagnosen (S. 1):
-
Status nach körperlichem Angriff am 2
2.
Dezember 2006
-
Humerusfraktur
rechts
-
posttraumatische Belastungsstörung
-
cervikales
Schmerzsyndrom
-
Autounfall vom 2
2.
Januar 2010
-
cervikales
Schmerzsyndrom
Dr.
F.___
führte aus, der Beschwerdeführer stehe seit dem 1
0.
Dezember 2007 aufgrund des körperlichen Angriffes vom 2
2.
Dezember 2006 in seiner Be
hand
lung. Der Patient habe am 2
2.
Januar 2010 einen Autounfall mit einem
Schleu
dertrauma
erlitten, weswegen er b
is und mit 3
1.
Oktober 2010 zu
100
%
arbeits
unfähig gewesen sei. Seit
dem
1.
November 201
0 sei er wieder zu 40
%
arbeits
fähig. Die Prognose sei ungünstig. Immerhin hab
e
er sich soweit erholt, dass er zu 40
%
arbeiten könne (S. 1).
3.
4
Dr.
med.
G.___
, Oberarzt Chirurgie, Stadtspital Waid, stellte in seinem Bericht vom 2
3.
September 2011 (
Urk.
6/67) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Status nach Commo
tio cerebri mit kleiner oberflä
chlichen
Schürfwunde parietal links am 2
2.
Dezember 2006
-
Status nach Oberschenkelkontusion links
-
Status nach Osteosynthese einer subkapitalen
Humerusfraktur
rechts mit Abriss des
Tuberculum
majus
am 2
7.
Dezember 2006
-
Status nach
Distorsion
der Halswirbelsäule (HWS)
, LWS-Kontusion und
Thoraxkontusion
am 2
2.
Januar 2010
Dr.
G.___
nannte als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit einen Status nach Zeckenbiss am 2
3.
Juni 2008
(
Ziff.
1.1)
. Der Beschwer
de
führer sei vom
2
2.
bis 3
0.
Dezember 2006, vom
2
4.
Januar bis 2
0.
Oktober 2007,
am 2
3.
Juni 2008 und am 2
2.
Januar 2010 bei ihm in Behandlung gewe
sen (
Ziff.
1.11). In der zu
letzt ausgeübten Tätigkeit als s
elbständiger
Taxichauf
feur
habe vom 2
2.
Dezember 2006 bis 2
0.
Juni 2007 eine 100%ige Arbeitsunfä
hig
keit und ab dem 2
1.
Juni 2007 eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Eine weitere
Arbeitsunfähigkeit sei durch
Dr.
med.
H.___
, Fachärztin
für Allgemeine
Innere
Medizin, ausgeste
llt worden. Zudem habe vom 2
2.
Januar bis 2
5.
Januar 2010 eine Arbeitsunfähigkei
t von 100
%
bestanden (
Ziff.
1.6
).
Dr.
G.___
führte aus, insgesamt sollten weder bezüglich des Unfalles
vom 2
2.
Dezember 2006 noch vom Unfall vom 2
2.
Januar 2010 relevante
Be
we
gungseinschränkungen
resultieren (
Ziff.
1.4). Die bisherige Tätigkeit sollte mit Einschränkungen bezüglich des Hebens schwerer Lasten möglich sein (
Ziff.
1.7).
3.
5
Am 1
4.
Februar 2012 erstatteten die Gutachter
des
Zentrum
s Z.___
das von der Be
schwer
degegnerin veranlasste polydisziplinäre
Gutachten
(
Urk.
6/69)
und stellten
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 23
lit
. E.
Ziff.
1):
-
Status nach körperlicher Misshandlung im R
ahmen eines Überfalls vom 2
2.
Dezember
2006 mit
/bei
-
osteosynthetisch versorgter
subcapitaler
Humerusfraktur
rechts
einbe
züglich
Abriss des
Tuberculum
majus
, operative Behandlung am 2
7.
Dezember 2006, liegendes
Osteosynthesematerial
-
noch mässig einge
schränkter Beweglichkeit und Minderung der
Druck
belastbarkeit
der rechten Schulter
-
noch anhaltender
florider
Epicondylitis
humeri
radialis
rechts
-
Nervus
suprascapularis
Läsion rechts (ohne Funktionsstörung)
-
Restsymptomatik einer posttraumatischen Belastungsstörung mit persis
tierender Angst, phobischen Störungen und Stimmungslabilität sowie em
otionaler Verunsicherung
, ICD-10 F43.1
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (letzte Tätigkeit) nannte
n
die Gutachter in der Hauptsache einen Status nach seitlichem
Aufprall
trauma
im Rahmen eines Verkehrsunfalles vom 2
2.
Januar 2010 mit
stattge
habter
HWS-Distorsion, LWS-Kontusion und Distorsion,
Thoraxkontusion
, ohne Folgen
,
sowie mässig intensive degenerative, fehlstatische Befunde der HWS und der LWS i
m Sinne eines
myofaszialen
,
cerv
icovertebralen
Schmerzsyndro
mes
und eines
lumbovertebralen
Syndroms. Weiter nannten sie soziale Zurück
weisung und Ablehnung sowie sonstige belastende Lebensumstände, welche Familie und Haushalt negativ beeinflussten (S. 23
lit
. E.
Ziff.
2).
In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit würden die orthopädisch-
traumatologischen
und psychiatrischen Auswirkungen
als Folge der Unfalleinwirkung vom 2
2.
Dezem
ber 2006 wie folgt zusammengefasst:
0
%
Arbeitsfähigkeit vom 2
2.
Dezember 2006 bis 2
0.
Juni 2007,
50
%
Arbeitsfähigkeit vom 2
1.
Juni 2007 bis Dezember 2008, 70
%
Arbeitsfähigkeit von Dezember 2008 bis 1
5.
Novem
ber 2011, 80
%
Arbeitsfähigkeit ab dem 1
6.
November 2011 weiter
hin und auf Dauer. Die Gutachter führten aus, zusammenfassend bestehe bei dieser versi
cher
ten Person eine Arbeitsfähigkeit in der Grössenordnung von 80
%
(S.
27 unten). In einer angepassten Verweistätigkeit bestehe eine Arbeits
fähigkeit von 90
%
. Diese Einschränkung werde im psychiatrischen Fachgebiet formuliert (S.
28
oben
). Während der psychiatrische Anteil der Einwirkungen des Ereig
nisse
s
vom 2
2.
Dezember 2006 ab dem 1
6.
November 2011 nur noch mit 10
%
und darüber hinaus prognostisch weitergehend
regredient
einge
schätzt werde,
verbleibe aus rein
orthopädisch-
somatischer Sicht in der Folge der Schädigung der rechten Schulter und des rechten Oberarmes, somit des ge
samten rechten Armes
,
eine dauerhafte Minderung der Arbeitsfähigkeit von 20
%
.
Bezug
nehmend auf das Ereignis vom 2
2.
Januar 2010 sei
beim stattgehab
ten seitlichen Aufpralltrauma von einer minderschweren HWS-Distorsion und einer minderschweren Kontusion der LWS und des Brustkorbes auszugehen. Die Arbeits
unfähigkeit werde für einen maximalen Zeitrahmen von drei Monaten, somit bis am 2
2.
April 2010 nachvollzogen. Anschliessend seien die Folgen des Ereignisses vom 2
2.
Januar 2010 nicht mehr in einem messbaren Umfange aus
zuweisen (S. 25 oben).
Der Versicherte habe im psychiatrischen Teilgutachten erhebliche Belastungen durch innerfamiliäre Spannungen
geschildert
, die sich sowohl mit der seit ei
nem Jahr arbeitslosen Tochter als auch mit dem Sohn wi
e
derspiegel
te
n. Zudem sei inzwischen eine finanziell angespannte Situation entstanden, da sich der Ver
sicherte nur in der Lage fühle, zu 40
%
in seinem angestammten Beruf als selbständiger Taxifahrer tätig zu sein. Diese ökonomische Lücke werde überwie
gen
d
durch Verwandten-Kredite, jetzt auch durch eine Erbschaft und wohl auch Zuzahlungen der erwachsenen T
ochter überbrückt (S. 29 oben).
3.
6
Die Ärzte der
Klinik A.___
stellten in ihrem Austrittsbericht
vom 1
2.
Okto
ber 2012 (
Urk.
6/82
) folgende
psychiatrischen
Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Symptome, ICD-10 F33.2
-
posttraumatische Belastungsstörung, ICD-10 F43.1
-
Probleme mit Bezug auf Stress, anderenorts nicht klassifiziert
-
sonstige Probleme mit Bezug auf die Lebensbewältigung
Die Ärzte führten aus, der Beschwerdeführer habe sich vom
1
9.
Juli bis
6.
Septem
ber 2012
in stationärer Behandlung befunden.
Die Einweisung sei frei
willig durch den Hausarzt erfolgt (S.
1). Im Eintrittsgespräch habe der Be
schwerdeführer über
eine
seit vielen Monaten bestehende niedergeschlagene Stimmung,
über
Konzentrationsstörungen, Albträume, Flashbacks bezüglich eines Überfalls im Jahr 2006, Ein- und Durchschlafstörungen, Antriebslosigkeit, Interessen- und Hoffnungslosigkeit, Insuffizienz- und Schamgefühle
geklagt
. Weiterhin habe er über multiple psychosoziale Belastungsfaktoren berichtet. Aktuell könne er nicht mehr als 40
%
arbeiten. Zudem habe er immer mehr den Überblick über seine finanziellen Angelegenheiten verloren. Er habe das Gefühl, sich nicht mehr aus eigener Kraft strukturieren zu können (S. 2 oben).
Die Ä
rzte führten aus, im Rahmen des
Aufenthaltes sei
psychotherapeutisch ins
besondere an der Beziehungsgestaltung und den interpersonellen
Interakti
ons
mustern
gearbeitet worden. Hierzu seien Prägungen aus der Kindheit wie
Ver
lustängste
, Kontrollbedürfnisse und Störungen des Selbstwertgefühls sowie der Um
gang mit dem Taxiüberfall 2006 un
d die Freisprechung der vermeint
li
chen Täter als zentrale Elemente erarbeitet worden. Nach diversen
Belastungs
er
pro
bungen
habe der Beschwerdeführer ohne Anhalt für akute Eigen- oder
Fremd
gefährdung
in weitgehender Teilremission bezüglich der depressiven Sympto
ma
tik in die gewohnten Verhältnisse austreten können (S. 3
Ziff.
5).
Unter der aktuellen Medikation sei
er
zum
jetzigen
Zeitpunkt für 30
%
arbeits
fähig und fahrtauglich zu erachten (
S. 4 Mitte).
3.
7
Dr.
med. I.___
, Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie, führte in seinem Bericht vom 1
9.
Oktober 2013 (
Urk.
6/97/31-33) aus, diagnos
tisch
müsse aufgrund der
Befunde
bezüglich der Persönlichkeit des
Beschwer
deführer
s
von einer ängstlic
h-
vermeidenden Störung mit Zügen von Abhängig
keit ausgegangen werden, welche schon vor dem Überfall bestanden habe. Dazu komme die seit Jahren bestehende
,
immer noch sicher mittelschwere depressive Störung, die seine Lebensführung heute erheblich einschränke
und seine Leis
tungsfähigkeit massgeblich beeinflusse
.
Dr.
I.___
führte aus, im Rahmen der Behandlung habe insgesamt eine Stabilisierung
,
aber leider keine anhaltende Ver
besserung des Gesundheitszustandes erreicht werden können. Auch erachte er die posttr
aumatische Belastungsstörung für
längst nicht abgeklungen. Der Be
schwerdeführer berichte über immer wieder auftretende
Nachhallerinne
rung
en
und Schreckhaftigkeit. Auch vermeide er den Ort des Überfalls, da er die da
mit verbunden
en
Gefühle nicht ertragen würde (S.
2 unten).
Der Beschwerde
führer
sei seit dem
6.
Dezember 2012 bei ihm in Behandlung (S.
1
Mitte
).
Dr.
I.___
führte aus
,
bezüglich der Arbeitsfähigkeit teile er die Beurteilung der Klinik
A___
, die bei der Entlassung von einer 30%igen Arbeitsfähigkeit
aus
gegangen sei (S. 3 oben).
Bei Behandlungsaufnahme habe sich der Beschwerdeführer weiter in einem deut
lich depressiven Zustand befund
en. Besonders habe ihn belastet
, dass sich während der
Hospitalisation
ein anfänglicher Zimmerkollege das Leben ge
nommen habe, nachdem er auf seinen Wunsch hin in ein Einzelzimmer habe wechseln können. Diese Gedanken
verfolgten ihn bis heute und seien immer noch mit schweren Schuldgefühlen verbunden (S. 1 Mitte).
Aus der Anamnese sei deutlich geworden, wie der Beschwerdeführer bis heute stark darunter leide, dass sich seine Eltern während seiner Ju
gend nur wenig um ihn gekümmert
, während sie seine Geschwister in die Schweiz geholt hätten. Bis
heute fühle er sich von seinen Eltern zurückgesetzt. Bis zur Geburt des ersten Kindes habe sein Vater von ihm und später auch von seiner Ehefrau den Arbeitslohn eingefordert, so dass eine starke Abhän
gigkeit aufrecht erhalten wor
den
sei, die seine Entwicklung zur Unabhängigkeit, Selbständigkeit und
Leis
tungsfähigkeit deutlich und bleibend behindert habe. So sei er auch mit seiner
Tätigkeit als selbständiger Taxifahrer nur wenig erfolgreich gewesen, habe seine Familie aber weitgehend durchbringen können. Wegen der gewissen Freiheiten in der Tätigkeit als Taxifahrer habe er dara
n festgehalten und sei bis zu
m Über
fall 2006 ziemlich zufrieden gewesen und habe sich Ferien usw. leisten können (S. 1 f. unten)
.
Dr.
I.___
führte aus, der Beschwerdeführer sei durch den Überfall in seinem zu
vor eher labilen Gleic
hgewicht an der verwundbarsten S
telle getroffen worden, wodurch b
e
i ihm die Folgen schwerer wiegen würden, als es bei anderen Menschen mit einer besseren Widerstandskraft und vorhandenen protektiven Fak
toren
vielleicht erwartet werden könn
e (S. 2 Mitte).
3.
8
Am 1
8.
November 2013 erstat
teten die Gutachter
des
Zentrums Z.___
das von der Be
schwerdegegnerin veranlasste
Folgegutachten (
Urk.
6/97).
Sie nannten folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit (S. 16
lit
E.
Ziff.
1):
-
leicht- bis mittelgradige depressive Störung, ICD-10 F32.0/F32.1
-
Restsymptomatik einer posttraumatische
n
Belastungsstörung mit persis
tierender Angst, phobischen Störungen und Stimmungslabilität sowie emotionaler Verunsicherung, ICD-10 F43.1
-
Status nach osteosynthetisch versorgter
subcapitaler
Humerusfraktur
rechts,
einbezüglich
Abris
s des
Tuberculum
majus
(Unfallt
ag 2
2.
Dezember 2006), osteosynthetische Versorgung 2
7.
Dezember 2006, liegendes
Osteosynthesematerial
-
eingeschränkte Beweglichkeit und herabgesetzte Belastbarkeit der rech
ten Schulter
-
chronisch anhaltende
Epicondylitis
humeri
radialis
rechts
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit in der letzten Tätig
keit nannten die Gutachter einen Status nach einem Verkehrsunfall vom 2
2.
Janu
ar 2010 mit seitlichem Anpralltrauma, stattgehabter HWS-Distorsion, LWS-Kontusion und Distorsion und
Thoraxkontusion
ohne Folgen, radiologisch
für einen 48-jährigen Mann altersassoziierte mehrsegmentale
cervicale
Spon
dy
l
arthrosen
und Spondylosen und sonstige belastende Lebensumstände, welche Fami
lie und Haushalt negativ beeinflussten (S.
16
lit
. E.
Ziff.
2). Im aktuellen Folgegutachten fin
de sich
orthopädischerseits
keine namhafte Veränderung der
Funktionseinschränkung und der Arbeitsfähigkeit. Es seien weiterhin leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar (S. 16
lit
. F.
unten f.).
Die Gutachter
führten
in der Zusammenfassung des psychiatrischen
G
utach
tens
aus, aufgrund der depressiven Symptomatik mit Antriebs- und Energiemangel,
dem schuldwahnhaften Erleben, den begleitenden Halluzinatio
nen sowie de
r
Rest
symptome
der posttraumatischen Belastungsstörung (hohe
Grundanspann
ung
,
Schreckhaftigkeit, Vermeidungsverhalten, vereinzelt dissozi
ativen Zustän
den) und de
r
Auswirkungen der psychosozialen Desintegration sei die Arbeits
fähigkeit eingeschränkt. Werde nur die krankheitswertige Störung beurteil
t
und
würden
invaliditätsfremde psychosoziale Faktoren ausgeschieden, könne seit der letzten
Z.___
-Begutachtung im Jahr 2012 nicht von einer dauerhaften
wesentlichen gesundheitlichen Verschlechterung ausgegangen werden. Es be
stehe
höchstens eine vorübergehende Verschlechterung im Frühling/Sommer 2012, die in einer psychiatrischen
Hospitalisation
gegipfelt habe.
In seiner an
ge
stammten Tätigkeit als Taxifahrer sowie in einer Verweistätigkeit betrage die Arbeitsunfähigkeit seit Austritt aus der Klinik
A___
(September 2012)
etwa 20 bis 3
0
%
(S. 15 oben)
.
Die Gutachter führten aus,
d
ie gesundheitliche Verschlechterung scheine in un
mittelbarem Zusammenhang mit juristischen Auseinandersetzungen (Einwand gegen IV-Bescheid, nicht akzeptiertem Obergerichtsentscheid mit Androhung eines Weiterziehens ans Bundesgericht) sowie seither verstärkten psychosozialen Problemen (Probleme mit der Tochter und dem Sohn, Verdoppelung der finan
ziellen Schulden von
Fr.
30‘000.-- auf
Fr.
60‘000.--) zu stehen.
Diskrepant zum Vorgutachten sei die aktuelle Schilderung des Beschw
erdefüh
rers, dass er als Kind und Jugendlicher häufig von seinem Onkel geschlagen worden sei, dass er sich seit dieser Zeit Selbstverletzungen beigefügt habe und dass er zu Kinderarbeit gezwungen worden sei. Dies alles sei im Vorgutachten nicht erwähnt worden. Die Gutachter führten aus, es könnte der Eindruck ent
stehen, dass der Versicherte im Nachhinein seine Kindheit als besonders belas
tend darstellen wolle (S. 14 Mitte).
Das schuldwahnhafte Erleben und die geschilderten akustischen Halluzinationen seien differenzialdiagnostisch als Symptome einer Verdeutlichungstendenz auf
zufassen.
Es scheine auch das Störungsbild einer psychosozialen Desintegration vorzulie
gen. Dabei handle es sich um eine Störung mit den Symptomen Verbitterung,
dysthyme
Stimmungslage, eingeschränkte Frustrationstoleranz, fehlender An
trieb,
Selbstentwertung, zunehmende Hilflosigkeit, zunehmende
Anspruchshal
tung
aber
auch Schuldzuweisung gegenüber anderen. Sie sei Folge von subjek
tiv erlebten
Miss
erfolgen und anhaltendem Dauerstress (finanzielle Probleme, juristische Aus
einandersetzungen). Es handle sich um unspezifische
Störungs
faktoren
, die aber mittelbar einen
Einfluss auf die krankheitsbedingte Störung nehmen könnten
(S.
14 unten).
3.
9
Dr.
I.___
führte am 2
3.
September 2014 (
Urk.
3) aus, bei der Behandlung des Beschwerdeführers sei es in den letzten Jahren immer wieder zu massiven Ver
schlechterungen seiner depressiven Erkrankung gekommen, sodass auch mehr
mals eine erneute
Hospitalisation
in Erwägung habe
gezogen werden müssen. Erfreulicherweise habe dies aber durch eine erhöhte Frequenz der Therapien vermieden werden können. Bei der zugrunde liegenden Persönlichkeitsstruktur des Beschwerdeführers sei keine hinreichende Resilienz zu sehen, die für die
Überwindung der psychischen Erk
r
ankung erforderlich wäre. Man müsse
gera
de
zu darüber nachdenken, ob
für die Überwindung der psychischen Erkrankung nicht erst einmal eine Entlastung in seiner sozialen Situation notwendig sei, wie sie durch eine volle Berentung in einem Teilbereich erreicht werden könnte
. Erst dann könnte erhofft werden, dass es zu einer Verbesserung der psychischen und körperlichen Symptomatik kommen könne
,
und somit eine Überwindung seiner Erkrankung denkbar scheine, die andernfalls äusserst unwahrscheinlich, ja ei
gentlich unmöglich sei (S. 1
unten
).
Anfang Mai 2014 sei es darüber hinaus noch zu einem Ereignis gekommen, bei dem mehrere Jugendliche in die Wohnung des Besch
werdeführers eingedrungen seien
und ihn und seine Ehefrau zusammengeschlagen hätten, wobei nicht nur die bereits traumatisierten Körperbereiche verletzt worden seien, sondern auch eine Verstärkung der Depression bewirkt worden sei, sodass es dem Beschwer
deführer seither wieder deutlich schlechter gehe (S. 2).
3.
10
Dr.
med. J.___
, Fachärztin für Psychiatrie und für Psycho
thera
pie,
und
Dr.
med.
K.___
, Facharzt für Rheumatologie, MEDAS
, erstatteten am 1
2.
November 2015 ihr
bidisziplinäres
gerichtliches Gut
achten (
Urk.
21
/1-48
).
Sie stellten zusammenfassend folgende Diagnosen (S. 41
Ziff.
4):
-
Einschränkung der aktiven und passiven Beweglichkeit der rechten Schulter nach:
-
subcapitaler
Humerusfraktur
rechts am 2
2.
Dezember 2006
-
offener Reposition und Osteosynthese mit
Philos
-Platte am 2
7.
Dezember 2006
-
schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2)
-
posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10 F43.1)
-
akzentuierte Persönlichkeitszüge mit vorwiegend selbstunsicheren, ängst
lich-vermeidenden und
dependenten
Zügen
(ICD-10 Z73)
Als Nebenbefunde nannten sie eine leichte Arthrose des Daumen-
Sattelgenkes
rechts und degenerative Veränder
ungen der Halswirbelsäule (S. 41
Ziff.
4.1).
Aus orthopädischer Sicht seien Tätigkeiten über Schulterhöhe, kraftvolles Zupa
cken und Halten von Gegenständen und Werkzeugen mit der rechten Hand und einhändiges Heben und Tragen von Lasten über 5 kg mit der rechten Hand nicht zumutbar. Die angestammte Tätigkeit als Taxifahrer werde durch diese Unzumutbarkeit eingeschränkt. Ansonsten sei das Taxifahren an sich eine dem konkreten Leiden des Beschwerdeführers gut angepasste Tätigkeit.
Zwar wäre aus orthopädischer Sicht ein zeitliches 100%-Pensum als Taxifahrer unter Be
achtung des genannten Zumutbarkeitsprofils m
achbar. D
en Ausführungen im Gutachten vom 1
4.
Februar 2012 sei
jedoch
zuzustimmen, dass l
ang dauerndes, ununterbrochenes Halten des Lenkrades mit der rechten Hand zu Beschwerden führen
könne
, was mehr Pausen notwendig mache. Insgesamt sei die zeitliche Leistungsfähigkeit aus orthopädisch-
traumatologischer
Sicht um 20
%
einge
schränkt (S. 43
Ziff.
10).
Aus psychiatrischer Sicht sei der Beschwerdeführer für seine
für die
Tätigkeit als Taxifahre
r
relevanten Fähigkeiten mittelschwer bis schwer eingeschränkt. Ein
geschränkt seien seine Flexibilität und Umstellfähigkeit, die Entscheidungs- und Urteilsfähigkeit, die Durchhaltefähigkeit und die Selbstbehauptungsfähigkeit, die Kontaktpflege und die Gruppenfähigkeit. Weitere Fähigkeiten
,
die nicht im engeren beruflichen Kontext gefragt seien
,
seien leicht reduziert und überdies zu
sätzlich mittelschwer bis schwer
eingeschränkt
. Prinzipiell sei die Tätigkeit als Taxifahrer auch aus psychiatrischer Sicht eine für den Beschwerdeführer geeig
nete Tätigkeit. Er werde jedoch nicht mehr in der Lage sein, nachts zu fahren. Ganze Arbeitstage werde er nicht durchstehen. Zudem benötige er ausreichend Pausen und müsse zu dichten Verkehr und Hektik meiden. Nach einer
Ange
wöhnungsphase
könnte er bei etwa halbtägigem Einsatz eine durch die ver
mehrten Pausen reduzierte Leistung erreichen.
Eine konkrete
re
Einschätzung als die, dass der Beschwerdeführer das zuletzt ausgeübte Pensum in etwa erreichen können sollte, sei nicht möglich
(S. 47
Ziff.
10).
Zum Verlauf der psychischen und orthopädischen Beeinträchtigungen seit Dezem
ber 2006 führten
Dr.
J.___
und
Dr.
K.___
aus, soweit in den Akten dokumentiert
,
habe das Ereignis vom 2
2.
Dezember 2006 von orthopä
discher Seite zur bleibenden Funktionseinschränkung an der rechten Schulter ge
führt. Das Ereignis vom 2
2.
Januar 2010 habe lediglich zu vorübergehenden Beschwerden geführt. Das Ereignis vom
7.
Mai 2015 habe der Beschwerdeführer bei der orthopä
dischen Untersuchung nicht erwähnt. Aus den Akten seien keine somatischen Läsionen infolge dieses Ereignisses dokumentiert (S. 47
Ziff.
11).
Von psychiatrischer Seite
her sei zum Verlauf seit dem 2
2.
Dezember 2006 auszuführen,
dass bis ins Frühjahr 2008 keine psychiatrisch-psychologische Diag
nostik oder Behandlung stattgefunden habe.
Der erste psychologische
Be
h
and
lungsbericht
von
B.___
datiere vom
4.
Juli 200
8.
Dieser habe die Diag
nose einer mittelgradigen depressiven Episode und einer posttraumatischen
Be
lastungsstörung
gestellt. Zudem habe er ein
e Anpassungsstörung aufgeführt
(S.
33
f.
Ziff.
3.1)
. Von orthopädischer Seite habe es anlässlich der Begutach
tung durch
Dr.
D.___
im Sommer 2009 keine neuen Erkenntnisse gegeben. Das psychiatrische Gutachten
von
Dr.
E.___
enthalte den ersten detaillierten psy
cho
pathologischen Befund und bestätige die wiederholt aufgeführte Diagnose einer posttraumatischen Belastungsstörung neben einer depressiven Episode, die als leicht bis mittelgradig eingeordnet werde. Die beschriebene Symptomatik und die Diagnosen von psychiatrischer Seite kontrastierten deutlich mit der Ein
schätzung der Leistungsfähigk
eit durch die beiden Gutachter
. Eine entspre
chende Begründung finde man im Gutachten nicht
(S. 34 unten)
.
Von orthopädischer Seite her beschrieben die beiden Gutachten des
Zentrums Z.___
vom 1
4.
Februar 2012 und vom 1
8.
November 2013 den Zustand der rechten Schul
ter ausführlich und nachvollziehbar und die Befunde
hätten
sich weitgehend
mit
denen der Untersuchung vom 1
3.
Oktober 2014
gedeckt
(S. 47
Ziff.
12).
Anlässlich der Begutachtung durch das
Zentrum Z.___
Anfang 2012 fänden sich erst
mals Hinweise darauf, dass die Kindheit und Adoleszenz des Beschwerdeführers doch nicht so ungetrübt gewesen seien (S. 35 oben). Diagnostisch werde nun von der Restsymptomatik einer posttraumatischen Belastungsstörung mit per
si
stierenden Ängsten, phobischen Symptomen und Stimmungslabilität sowie emo
tionaler Verunsicherung gesprochen und zudem Z-Diagnosen (belastende Lebens
umstände) aufgeführt. Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit würden die
Z.___
-
Gutachter Be
zug auf das Vorgutachten nehmen
und gingen in der inter
disziplinären Beurteilung sogar von einer Arbeitsfähigkeit von 80
%
aus. Diese Einschätzung werde nicht hergeleitet oder begründet
(S. 35 Mitte)
.
Auch im Folgegutachten des
Z.___
vom November 2013 sei nicht nachvoll
zieh
bar, weshalb auf Basis der beschriebenen Symptome die depressive Störung als leicht bis mittelschwer eingeordnet werde (S. 37 oben). Es sei weder geprüft
worden, ob noch eine posttraumatische Störung vorliege, noch sei die Schwere de
r depressiven Störung geprüft würden. Auch werde die genannte Arbeits
fähig
keit nicht hergeleitet oder begründet. Sie werde in der
Grössenordnung
von 70 bis 80
%
angenommen (S. 37 oben).
Über den Suizid des Mitpatienten im
A___
habe der Beschwerdeführer auch anlässlich der aktuellen Untersuchung berichtet. Dieser scheine seine Lebenser
fahrung vertieft zu haben. Die Art der Schilderung und die Selbstvorwürfe sprächen für eine depressive Verarbeitung der Erfahrung. Auch dieses Ereignis dürfte die Symptomatik tendenziell unterhalten und die Resignation unterstrei
che
n
, sei für sich genommen aber aus psychiatrischer Sicht kaum quantifizier
bar (S. 47
Ziff.
11).
Die von
Dr.
I.___
beschriebenen ängstlich-vermeidenden und
dependenten
Züge nebst dem Hinweis auf ausgeprägte Selbstunsicherheit seien zu bestätigen. Die Tatsache, dass es
der
Beschwerdeführer trotz seiner Einschränkungen geschafft habe, sich in der Schweiz zurechtzufinden, eine Familie zu gründen und einen, wenn auch bescheidenen
,
Lebensunterhalt zu erwirtschaften, spreche gegen das Vorliegen einer manifesten Persönlichkeitsstörung (S. 40 f. unten).
3.
11
Am 2
2.
Dezember 2015
(
Urk.
25)
führten
Dr.
J.___
und
Dr.
K.___
auf entsprechende Anfrage des Gerichts um Präzisierung der Frage nach einer angepassten Tätigkeit (vgl.
Urk.
24) aus, die Anforderungen, die eine Tätigkeit
erfüllen müsse, damit sie für den Beschwerdeführer trotz seiner gesundheitli
chen
Beeinträchtigung aus gutachterlicher Sicht zumutbar sei, seien jenseits der an
gestammten Tätigkeit nur sehr breit formulierbar.
Aus
orthopädischer Sicht seien die Einschränkungen im Gutachten formuliert
worden
. Gesamthaft resul
tiere allein aus orthopädischer Sicht eine Einschränkung von 20
%
für ein
Voll
zeitpensum
(
Urk.
25
S. 1).
Von psychiatrischer Seite seien die Aussagen nicht ganz so exakt zu beziffern. Die Einschränkungen würden sich aus der Fähigkeitsstörung ergeben. Auch von psychiatrischer Seite her gelte, dass die Tätigkeit als Taxifahrer prinzipiell für den Beschwerdeführer eine geeignete Tätigkeit sei. Dies habe damit zu tun, dass der Beschwerdeführer s
elbständig sei und
sich seine Zeit selbst einteilen könne.
Neben der Berücksichtigung der Fähigkeitsstörungen sei zu bedenken, dass der Beschwerdeführer nicht mehr in der Lage sei, nachts zu fahren, dass er ausrei
chend Pausen benötige und zu dichten Verkehr und Hektik meiden müsse. Leider seien keine ganz konkreten Angaben möglich. Es sei etwa ein Pensum
von 40
%
möglich
. Es dürfte schwierig sein, eine ähnlich leidensangepasste Tätig
keit wie die des Ta
xifahrers zu finden und diese sei trotz der Einschrän
kungen als eine dem Leiden bestmöglich angepasste Tätigkeit zu sehen (S. 2).
4.
4.1
Strittig und zu prüfen ist im Folgenden der Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invaliden
rente, wobei zur Beurteilung eines allfälligen
Rentenan
spru
ches ab
1.
Dezember 2007 verschiedene Gutachten veranlasst wurden,
nament
lich das
Y.___
-Gutachten vom September 2009
(vorstehend E.
3.
2
), das
in Folge des am 2
2.
Januar 2010 erlittenen Verkehrsunfalles
zusätzlich veranlasste Gutachten beim
Zentrum Z.___
vom Februar 2012
(vorstehend E. 3.5)
sowie das auf
grund einer zwischenzeitlich geltend gemachten Verschlechterung des psychi
schen Gesundheitszustandes veranlasste Folgegutachten vom 1
8.
November 2013
(vorstehend E. 3.8)
und das im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens ein
geholte Gutachten bei der MEDAS
vom November 2015 (vorste
hend E. 3.
10-11
).
4.2
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer
Verfügung gestützt auf das
Z.___
-
Gut
achten
vom Februar 2012
sowie
gestützt auf das Folgegutachten
vom November 2013 davon aus, dass
aus orthopädischer Sicht der Beschwerdeführer bereits drei Monate nach der Operation der rechten Schulter die angestammte Tätigkeit wieder im Umfang von 80
%
habe ausüben können
,
und es sich bei den anläss
lich der Begutachtung am
Y.___
im September 2009 gestellten psychiatrischen Diagnosen einerseits um vorübergehende
,
andererseits um nicht
nachvollzieh
bare und damit insgesamt
unbeachtliche Diagnosen gehandelt habe
. Eine seither
eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes
verneinte die Be
schwer
degegnerin gestützt auf das Folgegutachten des
Z.___
v
om November 2013
(vorstehend E. 2.1
).
4.3
Insbesondere in psychiatrischer
Hinsicht überzeugen
jedoch
die Einschätzungen der psychiatrischen Gutachter des
Z.___
nicht. So wird im psychiatrischen Folgegutachten vom November 2013 wiederholt
von deutlichen depressiven Befunden beri
chtet, die dann lediglich in der
Diagnose einer leichten bis mittel
schweren depressiven Störung
(ICD-10 F32.0/F32.1)
münden.
Fraglich erscheint auch die Rolle
der vielfach erwähnten und zweifellos vorliegenden
psychosozi
a
len Belastungsfaktoren.
So bestehen diese nicht nur in Schwierigkeiten mit den Kindern oder hinsichtlich der finanziellen Lage, sondern
sind
auch im Suizid des Zimmergenossen während der
Hospitalisation
in der psychiatrischen Klinik begründet, für welchen sich der Beschwerdeführer die Schuld gibt
, sowie in den
belastenden
juristischen Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Über
fall aus dem Jahre 200
6.
Wie ausgeführt (vgl. vorstehend E. 1.3)
,
können psychosoziale
und soziokultu
relle Faktoren
dann invalidisierende Auswirkung haben, wenn
sie einen ver
selb
ständigten Gesundheitsschaden aufrechterhalten oder den Wirkungsgrad seiner – unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden – Folgen
ve
r
schlimmern, wie dies
Dr.
I.___
aufzeigte (vgl. vorstehend E.
3
.9
).
Eine dies
be
zügliche Auseinandersetzung mit den psychosoz
ialen Belastungsfaktoren fand in keinem der
Z.___
-Gutachten
statt.
Auch der von
Dr.
I.___
vorgebrachte
Hinweis auf ein
en
zusätzlich im Mai 2014
- und damit vor Verfügungserlass -
erfolgten
Übergriff auf den Beschwer
de
führer in s
einer Wohnung durch Jugendliche
wurde im
Z.___
-Folgegutachten nicht thematisiert. Damit kann auf das Verlaufsgutachten des
Z.___
und seine Schlussfolge
rungen nicht abgestellt werden.
4.4
Zu prüfen bleibt, ob das
geric
htlich eingeholte psychiatrisch-orthopädische
MEDAS-Gutachten vom November 2015 (vorstehend E. 3.
10
), ergänzt durch die Ausführungen vom
Dezember 2015
(vorstehend
E. 3.
11
)
,
Grundlage für einen  Entscheid bildet.
Dieses
erfüllt indes die Anforderungen an eine beweiskräft
ige Expertise (vorste
hend E.
1.
8
), indem es für die Beantwortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Be
schwerden berücksichtigt und sich mi
t diesen sowie dem Verhalten des Be
schwerdeführers
auseinandersetzt.
Schliesslich
wurde das Gutachten in Kenntnis der Vorakten und unter Einholung von
fremdanamnestischen Angaben
abgege
ben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein und die
Schluss
folgerungen der Experten
sind begründet. Für die Entscheidfindung kann daher darauf abgestellt werden.
Grundsätzlich erachteten die Gutachter der MEDAS-Zentralschweiz die ange
stammte Tätigkeit des Beschwerdeführers als selbständiger Taxifahrer als opti
mal
angepasste Tätigkeit. Während aus orthopädischer Sicht in weitgehender Über
einstimmung mit den Vorgutachten (vgl. vorstehend E.
3.2 und E. 3.5 und E. 3.8
)
von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Taxifahrer von 20
%
ausge
gangen wurde, resultierte aus psychiatrischer Sicht, und damit gesamthaft, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 60
%
.
In nachvollziehbarer Weise führten die Gutachter der
MEDAS
unter anderem
aus, weshalb
auf die Einschätzung
en
der Arbeitsfähigkeit
durch die
Gutachter des
Y.___
vom September 2009
und diejenige der
Z.___
-Gut
achter vom
Februar 2012 und vom
November 2013
aus psychiatrischer Sicht nicht abzustellen sei.
Die von
Dr.
I.___
diagnostizierte
, in der schwierigen Kindheit des Beschwerde
führers gründende
Persönlichkeitsstörung
, welche schon vor dem Überfall be
standen
und die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers beeinträchtig haben soll
,
konnten
die Gutachter der MEDAS nicht bestätigen.
Sie bestätigten zwar die von
Dr.
I.___
beschriebenen ängstlich-vermeidenden und
dependenten
Züge so
wie die ausgeprägte Selbstunsicherheit, stellten jedoch diesbezüglich lediglich die
Diagnose akzentuierter Persönlichkeitszüge mit vorwiegend
selbstunsiche
ren
,
ängstlich-vermeidenden und
dependenten
Zügen (ICD-10 Z73), damit eine Diag
nose ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Begründet wurde dies
in nach
vollziehbarer Weise
damit, dass es der Beschwerdeführer trotz seiner Ein
schrän
kungen geschafft habe, sich in der Schweiz zurechtzufinden, eine Familie zu gründen und wenn auch einen bescheidenen Lebensunterhalt zu verdienen, was
gegen das Vorliegen einer manifesten Persönlichkeitsstörung spreche.
Zu
dem
wurde
die Diagnose einer Persönlichkeitsstörung weder in den bisherigen psy
chia
trischen Begutachtungen noch von den Ärzten der
A.___
gestellt (vgl. vor
stehend E.
3.6
)
.
Weiter vermag die vom
Beschwerdeführer im Januar 2016
am MEDAS-Gutach
ten
geübte Kritik (vgl.
Urk.
28)
an des
s
en
Schlüssigkeit
nichts zu ändern, zumal ein sich tatsächlich anders dargestellt habender Ablauf des Strafverfahrens die festgestellten medizinischen Schlussfolgerungen der Experten nicht in Zweifel zu ziehen vermöchten
.
Auch kann der Beschwerdeführer aus
den
Berichten von
Dr.
I.___
vom Oktober
2013 (vorstehend E. 3.7)
und
dem Bericht der
Klinik A.___
(vorstehend E. 3.6)
keine höhere
Arbeitsunfähigkeit für sich ab
leiten
.
So handelt es sich bezüglich
der Beurteilung durch
Dr.
I.___
um eine andere Ein
schätzung des glei
chen Sachverhaltes und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte der
Klinik A.___
ist nicht nachvollziehbar, da der Be
schwer
deführer bei Eintritt angegeben hatte, er sei lediglich im Umfang von 40
%
arbeitsfähig und die 30%ige Arbeitsfähigkeit trotz erreichter Teilremission der depressiven Symptomatik bei Austritt ausgestellt wurde.
4.
5
Hinsichtlich des Unfalles vom 2
2.
Januar 2010 kam es lediglich zu einer vor
über
gehenden Versch
lechterung. Dies bestätigt auch der im Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug,
Urk.
6/105) verbuchte Einkommensbetrag
für das Jahr 2010
, der im Vergleich zum Vorjahr sogar noch eine Steigerung
ver
zeichnet
und nicht aus dem Rahmen fällt. Unter diesem Gesichtspunkt ist die von
Dr.
F.___
im Juni
2011
attestierte vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 2
2.
Januar
bis 3
1.
Oktober 2010 zu relativieren
(vgl. vorstehend E.
3.3)
, da der Beschwerdeführer offensichtlich in seinem gewohnten Pensum weiter gearbeitet hat
.
4.
6
Aufgrund des Gesagten ist
gestützt auf die Einschätzung der Gutachter der ME
DAS vom November
und
Dezember 2015 (vorstehend E.
3.10-11)
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in
dem hier zu prü
fen
den rentenrelevanten Zeitraum
seit
Dezember 2007 in
seiner angestammten Tä
tigkeit als Taxifahrer, welche auch als optimal
angepasste Tätigkeit zu sehen ist,
zu 40
%
arbeitsfähig
ist
,
und es sich beim
Unfallereignis vom 2
2.
Januar 2010 sowie der
Hospitalisation
in der
Klinik A.___
im Jahr 2012 lediglich
um vorübergehende Verschlechterungen des Gesundheitszustandes gehandelt hat.
5.
5.1
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von selbständig erwerbstätig gewe
senen Personen, das der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Indi
vi
duellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurz
fristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
Bei selbständig Erwerbenden wird namentlich dann nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser
ent
löhnte
andere Tätigkeit angenommen hätte, oder dann, wenn die vor der
Ge
sund
heits
beeinträchtigung
ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine
genügende Grundlage für die Bestimmung des
Valideneinkommens
dar
stellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbständigen Er
werbs
tätig
keit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe
Abschreibungs
quote
auf
Neuinvestitionen usw.) die Betriebsgewinne gering sind. Wenn sich hingegen der Versicherte, auch als seine Arbeitsfähigkeit noch nicht beein
trächtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbstän
diger Erwerbstätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des
Validen
einkommens
massgebend, selbst wenn besser
entlöhnte
Erwerbsmög
lichkeiten bestanden hätten. Das Bundesgericht hat denn auch eine Paralleli
sierung der Einkommen bei selbständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 2
9.
März 2012 E. 4.4 mit Hinwei
sen auf
BGE 135 V 58
E. 3.4.6-7).
5.2
Rechtsprechung
sgemäss
ist durch die Invalidenversicherung nicht der
Gesund
heits
schaden
an sich versichert, sondern dasjenige Einkommen, welches vor Ein
tritt des Ge
sundheitsschadens generiert wurde und nun aufgrund des Gesund
heitsschadens nicht mehr erzielt werden kann
(vorstehend E. 1.7)
.
Im Rahmen der Anmeldung zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung gab der Beschwerdeführer an, mit seiner seit 1991 ausgeübten Tätigkeit als
selbständiger Taxiunternehmer zwischen
Fr.
2‘000.-- und
Fr.
3‘000.-- zu ver
dienen (
Urk.
6/1
Ziff.
6.3)
.
Im Rahmen der Begutachtung am
Y.___
führte der Beschwerdeführer aus, er sei seit 1991 selbständiger Taxiunternehmer und ar
beite 40
%
(vgl.
Urk.
39 S. 3
Ziff.
3.1).
Dass der Beschwerdeführer sich über Jahrzehnte hinweg mit diesem bescheidenen Einkommen zufrieden gab, spricht vorliegend klar gegen eine Anwendung
von
Tabellenlöhne
n
.
Dem IK-Auszug
(
Urk.
6/
7
) ist zu entnehme
n
, dass der Beschwerdeführer in den letzten fünf Jahren vor dem Eintritt des Gesundheitsschadens ein Einkommen von
d
urchschnittlich
Fr.
30‘040.
-- erzielte (2001:
Fr.
24‘300.--; 2002:
Fr.
33‘900.--; 2003:
Fr.
35‘900.--; 2004:
Fr.
37‘900.--; 2005:
Fr.
18‘200
.--
)
, was in etwa dem in einem 40
%
-Pensum als Taxifahrer zu erzielenden Lohn en
t
spricht. Dies geht auch daraus hervor, dass der Beschwerdeführer gemäss seiner eigens erstellten Gewinn- und Verlustrechnung betreffend das Jahr 2008
bei ange
gebenem
40%-Pensum
einen Gewinn von
Fr.
33‘504.-- erzielte (vgl.
Urk.
6/49/1
und IK-Auszug,
Urk.
6/105
).
Da der Beschwerdeführer sein wirtschaftliches Potenzial damit vor
Eintritt des
Gesundheitsschaden
s
im Dezember 2006
gemäss
der Aktenlage seit Beginn seiner Selbständigkeit im Jahre
1991 nicht mehr ausgenützt hat, ist davon aus
zugehen, dass er auch heute ohne Gesundheitsschaden nicht in
höherem
Um
fang erwerbstätig wäre. Damit ist seine nicht verwertete Er
werbsfähigkeit nicht ver
sichert, weshalb er keinen Anspruch auf Leistungen der Invalidenver
siche
rung hat.
Selbst wenn man - wie beschwerdeweise vorge
bracht - davon aus
ginge, dass lediglich noch eine Restarbeitsfähigkeit von 30
%
bestünde, würde kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 900.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
unterliegenden Beschw
erdeführer
aufzuerlegen.
6.2
Die Kosten für das Gerichtsgutachten von
der MEDAS vom 1
2.
November 2015 (
Urk.
21) in Höhe von Fr. 12‘433.05
(Urk. 2
3
)
sowie der Stellungnahme der
Klinik A.___
vom 3
0.
Januar 2015 (
Urk.
12) in der Höhe von
Fr.
234.75 (
Urk.
13) sind
der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen, war doch der medizinische Sachverhalt bei Verfügungserlass nur ungenügend erstellt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
D
ie Kosten für das Ger
ichtsgutachten vom 1
2.
November 2015 in Höhe von Fr. 12‘433.05 sowie für die Stellungnahme der
Klinik A.___
vom 3
0.
Januar 2015
in der Höhe von Fr. 234.75
werden der Beschwerdegegnerin auferlegt. Rechnung und Einzahlungsschein werden der Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt
.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Paul Baumgartner
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan