# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3df07932-4327-5f6f-8f26-33f1c8d4a6e9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-08-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.08.2019 E-191/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-191-2018_2019-08-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-191/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  A u g u s t  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richterin Constance Leisinger (Vorsitz), 

Richter Lorenz Noli, Richterin Gabriela Freihofer,    

Gerichtsschreiberin Natassia Gili. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 20. Dezember 2017. 

 

 

 

E-191/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer ersuchte am 30. November 2015 in der Schweiz um 

Asyl. Am 24. Dezember 2015 wurde er im Empfangs- und Verfahrenszent-

rum (EVZ) B._______ summarisch zu seiner Person, dem Reiseweg und 

den Asylgründen befragt (BzP). Am 1. Juni 2017 wurde er vertieft zu seinen 

Asylgründen angehört.  

Der Beschwerdeführer machte im Wesentlichen geltend, er sei eritreischer 

Staatsangehöriger tigrinischer Ethnie aus C._______. Seine Eltern seien 

verstorben und seine Geschwister würden in Äthiopien und Eritrea leben. 

Er selbst sei bei seinem Onkel aufgewachsen. Die Schule habe er bis 2014 

beziehungsweise bis zur neunten Klasse besucht. Er habe nie gearbeitet 

und nie Militärdienst geleistet. Im Rahmen der BzP führte er aus, er habe 

seinen Heimatstaat primär wegen der schlechten wirtschaftlichen Verhält-

nisse seiner Familie verlassen. In der einlässlichen Anhörung machte er 

geltend, Ende 2013 beziehungsweise Anfang 2014 sei er auf dem Nach-

hauseweg von D._______ in sein Heimatdorf von Soldaten verhaftet wor-

den. Weil er zu Fuss unterwegs gewesen sei, habe man ihn der illegalen 

Ausreise verdächtigt. Er sei sodann während zweier Tage im Lager 

E._______ beziehungsweise auf dem Polizeiposten festgehalten worden 

und danach in eine grössere Zelle in D._______ verbracht worden. Im März 

2014 sei ihm beim Ausladen von Proviant zusammen mit drei weiteren Per-

sonen die Flucht gelungen, obschon er zuvor aufgefordert worden sei, 

seine Schuhe auszuziehen und von Soldaten bewacht worden sei. Auf der 

Flucht sei er von den bewaffneten Soldaten verfolgt worden. Dabei sei ei-

ner anderen flüchtenden Person ins Bein geschossen worden. Er habe sich 

sodann zu seiner Wohnung in D._______ begeben und sei am nächsten 

Morgen mit dem Auto über E._______ nach F._______ gefahren, um von 

dort zu Fuss nach C._______ zu gelangen. Dort habe er sich während 

zweier Monate in der Wildnis versteckt gehalten, während sein Onkel ihm 

Wasser und Essen gebracht habe. Während dieser Zeit sei er von Soldaten 

bei seinem Onkel gesucht worden. Am 25. Mai 2014 sei er schliesslich über 

Äthiopien, den Sudan, Libyen und Italien Richtung Schweiz gereist.  

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte er eine Kopie seiner Taufur-

kunde zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 20. Dezember 2017 – eröffnet am 21. Dezember 2017 

E-191/2018 

Seite 3 

– stellte die Vorinstanz fest, dass der Beschwerdeführer die Flüchtlingsei-

genschaft nicht erfülle, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung an. 

C.  

Die Verfügung der Vorinstanz focht der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

9. Januar 2018 beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragte sinnge-

mäss, die Verfügung des SEM sei aufzuheben, ihm sei unter Anerkennung 

der Flüchtlingseigenschaft Asyl zu gewähren und er sei unter Feststellung 

der Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit des Wegweisungs-

vollzugs vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Sicht beantragte 

er die unentgeltliche Prozessführung unter Verzicht auf Erhebung eines 

Kostenvorschusses. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 2. Februar 2018 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

nach Art. 65 Abs. 1 VwVG unter Verzicht auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses gut.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Der vorliegend anzuwendende Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–4) ist unverändert vom AuG ins AIG übernom-

men worden, weshalb das Gericht nachfolgend die neue Gesetzesbezeich-

nung verwenden wird. 

1.3 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

E-191/2018 

Seite 4 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken.  

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

E-191/2018 

Seite 5 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG; vgl. zur Glaubhaftmachung 

BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57 E. 2.3).  

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1 m.w.H.). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den Anforderungen an die 

Glaubhaftmachung gemäss Art. 7 AsylG nicht standhalten. In Bezug auf 

die vorgebrachte illegale Ausreise verwies das SEM auf die geltende 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, wonach nicht mit über-

wiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass sich eritreische 

Staatsangehörige aufgrund einer illegalen Ausreise mit Sanktionen ihres 

Heimatstaates konfrontiert sehen würden, die bezüglich ihrer Intensität und 

der politischen Motivation des Staates ernsthafte Nachteile im Sinne von 

Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen würden. Andere Anknüpfungspunkte, welche 

ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erschei-

nen lassen könnten, seien ebenso wenig ersichtlich. 

5.2 Der Beschwerdeführer hielt dem in der Beschwerde entgegen, er sei 

im militärpflichtigen Alter und würde bei einer Rückschaffung nach Eritrea 

als Dienstverweigerer gezielt verfolgt und bestraft werden und wäre will-

kürlicher Misshandlung ausgeliefert. Er würde zudem Nationaldienst leis-

ten müssen, was einer Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 EMRK, dauerhaf-

tem Freiheitsverlust und einer unmenschlichen Behandlung im Sinne von 

Art. 3 EMRK gleichkäme. Der Vollzug der Wegweisung sei unzulässig und 

sowohl generell als auch individuell unzumutbar.  

6.  

Das Bundesverwaltungsgericht kommt nach Durchsicht der Akten zum 

Schluss, dass die Vorinstanz das Asylgesuch des Beschwerdeführers zu 

Recht abgelehnt hat. 

6.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

E-191/2018 

Seite 6 

Dienst stand und desertierte. Die Desertion wird von den eritreischen Be-

hörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit aufgefasst. Demzufolge sind 

Personen, die begründete Furcht haben, einer solchen Bestrafung ausge-

setzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von Art. 1A Abs. 2 des Abkom-

mens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen (vgl. zum Ganzen 

Entscheidungen und Mitteilungen der ehemaligen Asylrekurskommission 

[EMARK] 2006 Nr. 3). 

6.2 Der Beschwerdeführer konnte keine Vorfluchtgründe glaubhaft ma-

chen.  

6.2.1 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer die In-

haftierung und anschliessende Flucht aus der Haft erstmals im Rahmen 

der Anhörung vorbrachte, obwohl er an der BzP explizit nach seinen Flucht-

gründen und den wichtigsten Ereignissen in seinem Heimatstaat gefragt 

wurde. Ebenfalls wurde er an der BzP gefragt, ob er in Eritrea je Probleme 

mit den staatlichen Behörden hatte, was er explizit verneinte (act. A13/11 

F7.02). Im Gegenteil brachte er sogar vor, seinen Heimatstaat wegen der 

schlechten wirtschaftlichen Verhältnisse seiner Familie verlassen zu ha-

ben. Ausserdem habe er sich seit der Heirat seiner Brüder alleine gefühlt 

und nicht gewusst, mit wem er leben solle (act. A13/11 F7.01). Entspre-

chend scheinen die an der Anhörung vorgebrachten Fluchtgründe als 

nachgeschoben. 

6.2.2 Es gelingt dem Beschwerdeführer sodann in der einlässlichen Anhö-

rung nicht, den von ihm neu vorgebrachten Sachverhalt glaubhaft zu ma-

chen. Dieser ist weitgehend unsubstantiiert und wirkt insgesamt konstru-

iert. Dies betrifft bereits sein Vorbringen, unter welchen Umständen er we-

gen des Vorwurfs eines illegalen Ausreiseversuchs aufgegriffen und inhaf-

tiert worden sein soll (act. A26/29 F91 ff., vgl. insbesondere F101–F104, 

F108-F111, F119 ff., F133, F137). Auch den Aufenthalt während der Haft in 

einem Lager vermochte der Beschwerdeführer nicht substantiiert zu be-

schreiben. Nach dem Namen dieses Lagers gefragt, bei welchem es sich 

nach Angaben des Beschwerdeführers um ein offizielles Gefängnis gehan-

delt haben soll, gab der Beschwerdeführer an, dieses Gefängnis werde als 

«Geheimdienst» bezeichnet (act. A26/29 F150). Ausführungen zum Tages-

ablauf während dieser dreimonatigen Haft konnte der Beschwerdeführer 

nicht machen (act. A26/29 F152). In Bezug auf die Flucht sind seine Aus-

führungen ausserdem unplausibel und realitätsfremd ausgefallen. Die Er-

E-191/2018 

Seite 7 

klärung, er und weitere Inhaftierte hätten beim Ausladen von Proviant ge-

merkt, dass eine von vier Wachpersonen kurz abwesend gewesen sei und 

hätten die Möglichkeit zur Flucht genutzt, ist angesichts des Umstandes, 

dass die Wachen, welche sich in unmittelbarer Nähe zu den Häftlingen auf-

gehalten haben und bewaffnet gewesen sein sollen und der Beschwerde-

führer zuvor die Schuhe habe ausziehen müssen, mithin barfuss geflüchtet 

sei, kaum nachvollziehbar (act. A26/29 F162, F177 ff.). Auch dass die Sol-

daten sie verfolgt und gar auf sie geschossen hätten, dem Beschwerdefüh-

rer dennoch die Flucht gelungen sein soll, erscheint konstruiert.  

6.2.3 Dasselbe gilt auch für sein Vorbringen betreffend die Umstände nach 

der Flucht. Einerseits ist kaum plausibel, dass der Beschwerdeführer nach 

seiner Flucht aus der Haft zunächst in seine eigene Wohnung nach 

D._______ geflohen sein und dort eine Nacht verbracht haben soll 

(act. A26/29 F206), zumal er dort von den Behörden am ehesten gesucht 

worden wäre. Andererseits ist die Erklärung, er habe sich in der Wildnis in 

der Nähe seines Onkels versteckt, wobei sein Onkel ihm regelmässig Was-

ser und Essen gebracht haben soll, vor dem Hintergrund, dass er von den 

Soldaten seit seinem Schulabbruch genau dort jeden Morgen gesucht wor-

den sei, wenig nachvollziehbar (act. A26/29 F207). 

6.2.4 Des Weiteren sind in zeitlicher Hinsicht zahlreiche Diskrepanzen aus-

zumachen. So führte der Beschwerdeführer einerseits aus, Ende 2013 

(act. A26/29 F87, F154) beziehungsweise am 27. Dezember 2013 

(act. A26/29 F157) verhaftet worden zu sein. Andererseits brachte er vor, 

am 27. Dezember 2013 die Schule abgebrochen zu haben (act. A26/29 

F214) und am 27. Januar 2013 (act. A26/29 F219) beziehungsweise am 

Neujahr im Januar (act. A26/29 F91) verhaftet worden zu sein. Ebenfalls 

schilderte er, wie er im Februar 2014 zusammen mit anderen Inhaftierten 

zum ersten Mal nach draussen gebracht worden sei, um Proviant auszula-

den, und eine Woche danach nochmals rausgebracht worden sei, wobei 

ihnen dann die Flucht gelungen sei (act. A26/29 F160). Gleichzeitig führte 

er aus, den Entscheid zur Flucht gegen Ende März 2014 gefasst zu haben 

und geflüchtet zu sein, als sich die Möglichkeit ergeben habe (act. A26/29 

F169) beziehungsweise im März 2014 aus der Haft geflüchtet zu sein 

(act. A26/29 F171, 174 ff.).  

6.3 Insgesamt konnte der Beschwerdeführer keine Asylgründe, welche im 

Heimatstaat begründet liegen, glaubhaft machen. Die zentralen, erst an 

der Anhörung erläuterten Vorbringen konnten nicht substantiiert dargelegt 

E-191/2018 

Seite 8 

werden, sind unplausibel und widersprüchlich, so dass an deren Wahr-

heitsgehalt zu zweifeln ist. Auch auf Beschwerdeebene konnte nichts We-

sentliches vorgebracht werden, was an dieser Einschätzung etwas zu än-

dern vermag.  

6.4 Es ist dem Beschwerdeführer somit nicht gelungen, eine konkrete asyl-

relevante Verfolgung darzutun. Folglich ist nicht davon auszugehen, dass 

er zum Zeitpunkt seiner Ausreise aus dem Heimatstaat in einem spezifi-

schen Kontakt zu den Militärbehörden im Zusammenhang mit einer Rekru-

tierung gestanden hat.  

6.5 Auch die illegale Ausreise des Beschwerdeführers führt vorliegend 

nicht zur Bejahung der Flüchtlingseigenschaft. 

6.5.1 Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich im Rahmen des Urteils  

D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) mit der 

Frage, ob Eritreerinnen und Eritreer, die ihr Land illegal verlassen haben, 

allein deswegen bei einer Rückkehr Verfolgung zu befürchten haben. Das 

Gericht kam dabei zum Schluss, dass sich die bisherige Praxis nicht mehr 

aufrechterhalten lasse und vom SEM zwischenzeitlich zu Recht angepasst 

worden sei. Für die Entscheidfindung des Gerichts war auch die Tatsache 

von Bedeutung, dass seit einiger Zeit Personen aus der eritreischen 

Diaspora für kurze Aufenthalte in ihren Heimatstaat zurückkehren und sich 

unter ihnen auch Personen befinden, die Eritrea zuvor illegal verlassen hat-

ten. Es sei mithin nicht mehr davon auszugehen, dass einer Person einzig 

aufgrund ihrer unerlaubten Ausreise aus Eritrea eine flüchtlingsrechtlich re-

levante Verfolgung droht. Von der begründeten Furcht vor intensiven und 

flüchtlingsrechtlich begründeten Nachteilen sei nur dann auszugehen, 

wenn zur illegalen Ausreise weitere Faktoren hinzukommen, welche die 

asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Behörden als misslie-

bige Person erscheinen lassen (vgl. a.a.O. E. 5). 

6.5.2 Vorliegend fehlt es an konkreten Anhaltspunkten dafür, dass beim 

Beschwerdeführer – neben der behaupteten illegalen Ausreise – zusätzli-

che Faktoren hinzukommen, welche ihn in den Augen der eritreischen Be-

hörden als missliebige Person erscheinen liessen und aufgrund welcher er 

deshalb bei einer Rückkehr in ihren Heimatstaat Sanktionen zu befürchten 

hätte, welche ernsthafte Nachteile im Sinne von Art. 3 AsylG darstellen 

würden. 

E-191/2018 

Seite 9 

6.6 Der Beschwerdeführer befürchtet, bei einer Rückkehr nach Eritrea in 

den Militärdienst eingezogen zu werden. Die blosse Möglichkeit, in Zukunft 

eingezogen zu werden, ist indessen flüchtlingsrechtlich schon deshalb 

nicht relevant, weil es sich dabei nach Lehre und Praxis nicht um eine 

Massnahme handeln würde, die in einem der in Art. 3 Abs. 1 AsylG er-

wähnten Motive begründet wäre (vgl. bereits Entscheidungen und Mittei-

lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3 

E. 4.7 und E. 4.10; Urteile des BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 

[als Referenzurteil publiziert] E. 5.1 S. 42 und D-246/2018 vom 11. Sep-

tember 2018 E. 6.3). 

6.7 Im Ergebnis ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, asylrele-

vante Fluchtgründe nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. 

Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abgelehnt. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.).  

8.  

8.1 Die Vorinstanz hielt in Bezug auf die Zulässigkeit des Wegweisungs-

vollzuges im Wesentlichen fest, im Falle des Beschwerdeführers ergäben 

sich keine Anhaltspunkte, wonach ihm bei einer Rückkehr mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behand-

lung drohe. Aufgrund der unglaubhaften Aussagen des Beschwerdeführers 

könne beim Beschwerdeführer nicht von einer tatsächlichen und unmittel-

baren Gefahr einer Einberufung in den eritreischen Nationaldienst ausge-

gangen werden, zumal eine Überprüfung seiner Angaben aufgrund der Un-

glaubhaftigkeit verunmöglicht werde. Der Wegweisungsvollzug sei vorlie-

gend auch zumutbar und möglich. Insbesondere herrsche heute in Eritrea 

weder ein Bürgerkrieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt. Ebenso we-

nig lasse die individuelle Situation des Beschwerdeführers den Wegwei-

sungsvollzug unzumutbar erscheinen. 

E-191/2018 

Seite 10 

8.2 Dem hielt der Beschwerdeführer in der Rechtsmitteleingabe entgegen, 

dass er bei einer Rückkehr Nationaldienst leisten müsse, was Zwangsar-

beit, dauerhafter Freiheitsverlust und unmenschliche Misshandlung im 

Sinne von Art. 3 und 4 EMRK zur Folge hätte. Der Vollzug sei zudem in 

genereller und individueller Hinsicht für ihn unzumutbar. Im Sinne der in-

zwischen geänderten und in den nachfolgenden Erwägungen dargelegten 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts erübrigt es sich an dieser 

Stelle, auf die allgemeinen Argumente einzugehen. 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2  

9.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

9.2.2 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.2.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

E-191/2018 

Seite 11 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

9.3 Aufgrund des Alters des Beschwerdeführers – bei seiner Ausreise aus 

Eritrea und im heutigen Zeitpunkt – erscheint seine Befürchtung, bei einer 

Rückkehr in den Nationaldienst eingezogen zu werden, als plausibel 

(vgl. zur eritreischen Musterungspraxis das Urteil des BVGer D-2311/2016 

vom 17. August 2017 [als Referenzurteil publiziert] E. 13.2–13.4). 

9.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich jüngst im Koordinationsent-

scheid BVGE 2018 VI/4 mit der Frage befasst, ob der Vollzug der Weg-

weisung angesichts einer drohenden Einziehung in den eritreischen Natio-

naldienst als zulässig qualifiziert werden könne. Dies hat das Gericht nach 

einer ausführlichen Auswertung der zur Verfügung stehenden Länderinfor-

mationen mit den folgenden Erwägungen bejaht: 

9.3.1.1 Die Verpflichtung eritreischer Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, 

Nationaldienst zu leisten, kann nach Auffassung des Gerichts nicht als Aus-

übung quasi-eigentumsrechtlicher Befugnisse durch den eritreischen Staat 

bezeichnet werden. Zudem kann, auch wenn der Nationaldienst formal 

nicht befristet ist und sich teilweise über Jahre erstreckt, nicht von jenem 

dauerhaften Zustand ausgegangen werden, der für die Annahme von Leib-

eigenschaft vorausgesetzt wäre. Beim eritreischen Nationaldienst handelt 

es sich demnach weder um Sklaverei noch um Leibeigenschaft im Sinn 

von Art. 4 Abs. 1 EMRK (vgl. a.a.O. E. 6.1 insbes. E. 6.1.4). 

9.3.1.2 In seiner heutigen Ausgestaltung (namentlich angesichts seiner 

Zweckentfremdung als Mittel zur Arbeitskraftbeschaffung für das gesamte 

Wirtschaftssystem und der unabsehbaren Dauer) kann der eritreische Na-

tionaldienst nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts weder als 

Dienstleistung militärischer Art beziehungsweise Ersatzdienst im Sinne von 

Art. 4 Abs. 3 Bst. b EMRK noch als "übliche Bürgerpflicht" im Sinne von 

Art. 4 Abs. 3 Bst. d EMRK verstanden werden. Die Bedingungen im Natio-

naldienst sind folglich grundsätzlich als Zwangsarbeit im Sinne von Art. 4 

Abs. 2 EMRK zu qualifizieren. Für die Annahme der Unzulässigkeit des 

Wegweisungsvollzugs reicht diese Einschätzung jedoch nicht aus. Viel-

mehr wäre hierfür erforderlich, dass durch die Einziehung in den National-

dienst das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung von Art. 4 Abs. 2 

javascript:;

E-191/2018 

Seite 12 

EMRK bestünde, der eritreische Nationaldienst mithin diese Bestimmung 

ihres essenziellen Inhalts berauben würde. Eine solche Situation liegt in-

dessen – auch unter Berücksichtigung der Dienstdauer, der niedrigen Be-

soldung und der Berichte über Misshandlungen und Übergriffe während 

der Dienstzeit – nach Auffassung des Gerichts nicht vor (vgl. a.a.O. E. 6.1 

insbes. E. 6.1.5). 

9.3.1.3 In der Folge befasste sich das Bundesverwaltungsgericht im ge-

nannten Koordinationsentscheid mit der Frage, ob bei einer Rückkehr nach 

Eritrea aufgrund der Verhältnisse im Nationaldienst oder im Zusammen-

hang mit einer allfälligen Inhaftierung – beispielsweise aufgrund einer ille-

galen Ausreise – eine Verletzung des konventionsrechtlichen Verbots von 

Folter oder unmenschlicher Behandlung (Art. 3 EMRK) drohen könnte. 

Auch in diesem Zusammenhang ging das Gericht davon aus, dass in Erit-

rea Misshandlungen und sexuelle Übergriffe während der Dienstzeit oder 

im Fall einer Inhaftierung nicht derart flächendeckend sind, dass jede nach 

Eritrea zurückkehrende dienstpflichtige Person dem ernsthaften Risiko 

ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden. Es besteht daher 

auch insoweit kein ernsthaftes Risiko von Folter oder einer unmenschli-

chen Behandlung (vgl. a.a.O. E. 6.1 insbes. E. 6.1.6 und E. 6.1.8). 

9.3.2 Nach dem oben Ausgeführten stehen einerseits das Verbot der Skla-

verei und der Leibeigenschaft (Art. 4 Abs. 1 EMRK) dem Vollzug der Weg-

weisung des Beschwerdeführers auch bei einer anstehenden Einziehung 

in den Nationaldienst nicht entgegen. Andererseits ist aufgrund der verfüg-

baren Quellen auch nicht davon auszugehen, dass generell das ernsthafte 

Risiko einer krassen Verletzung des Verbots der Zwangs- und Pflichtarbeit 

während des Nationaldiensts besteht (Art. 4 Abs. 2 EMRK). Zudem lässt 

sich nicht darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer bei einer Rück-

kehr in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine nach 

Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung zu be-

fürchten hat. 

9.3.3 Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt 

den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig er-

scheinen. 

9.3.4 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers erweist sich 

damit – sowohl im Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen – als zulässig. 

E-191/2018 

Seite 13 

9.4  

9.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.4.2 Im Koordinationsurteil D-2311/2016 vom 17. August 2017 (als Refe-

renzurteil publiziert) hat sich das Bundesverwaltungsgericht auch mit der 

Frage der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Eritrea eingehend 

auseinandergesetzt. Dabei kam es nach Auswertung der zur Verfügung 

stehenden Quellen zum Schluss, dass angesichts der dokumentierten Ver-

besserungen in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung, im Bildungs-

wesen sowie im Gesundheitssystem Eritreas die frühere Praxis, wonach 

eine Rückkehr nur bei begünstigenden individuellen Umständen zumutbar 

ist (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), nicht länger berechtigt ist. Angesichts der 

trotzdem noch zu bejahenden schwierigen allgemeinen – und insbeson-

dere wirtschaftlichen – Lage des Landes muss bei Vorliegen besonderer 

individueller Umstände aber nach wie vor von einer Existenzbedrohung 

ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit bleibt daher im Einzel-

fall zu beurteilen (vgl. a.a.O. E. 17.2).  

9.4.3 Das Bundesverwaltungsgericht hat sich sodann im bereits zitierten 

Koordinationsentscheid BVGE 2018 VI/4 ebenfalls mit der Frage befasst, 

ob der Vollzug der Wegweisung auch im Falle einer drohenden Einziehung 

in den eritreischen Nationaldienst als zumutbar zu qualifizieren ist. Es 

stellte fest, dass der drohende Einzug in den eritreischen Nationaldienst 

mangels einer hinreichend konkreten Gefährdung auch nicht generell zur 

Feststellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss 

Art. 83 Abs. 4 AIG führt (vgl. a.a.O. E. 6.2). 

9.4.4 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen jungen, gesunden 

Mann. Besondere individuelle Umstände, aufgrund derer bei einer Rück-

kehr nach Eritrea von einer existenziellen Bedrohung ausgegangen wer-

den müsste, sind den Akten nicht zu entnehmen. Der Beschwerdeführer 

verfügt zudem eigenen Angaben zufolge über ein familiäres Beziehungs-

netz (Geschwister, Onkel) im Heimatstaat. Es ist mithin davon auszugehen, 

dass ihm eine Reintegration gelingen wird. Der Vollzug der Wegweisung 

erweist sich demnach nicht als unzumutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 

AIG. 

javascript:;

E-191/2018 

Seite 14 

10.  

Die zwangsweise Rückführung abgewiesener Asylsuchender nach Eritrea 

ist zurzeit generell nicht möglich. Die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr 

steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs entgegen. Es obliegt daher dem Beschwerdeführer, sich 

bei der zuständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr 

notwendigen Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

dazu auch BVGE 2008/34 E. 12).  

Der Vollzug der Wegweisung ist deshalb auch als möglich zu bezeichnen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG). 

11.  

Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht 

als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der vor-

läufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

13.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Ein mit der Beschwerde ge-

stelltes Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde jedoch mit Instruktionsverfügung 

vom 2. Februar 2018 gutgeheissen. Folglich sind keine Verfahrenskosten 

zu erheben.  

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-191/2018 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Constance Leisinger Natassia Gili 

 

 

Versand: