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**Case Identifier:** 99111921-71de-572b-9181-c98aa87c056c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 16.06.2021 IV 2019/168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2019-168_2021-06-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/168

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 31.01.2022

Entscheiddatum: 16.06.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 16.06.2021
Art. 28 IVG. Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Invalidenrente. 
Meldepflicht. Rückwirkende Anpassung. Zu melden ist nicht nur eine 
Erwerbsaufnahme im eigentlichen Sinn, sondern jede Änderung in den 
persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die zu einer Änderung des 
Leistungsanspruchs führen kann. Dazu gehört auch die Ausübung eines 
körperlich anstrengenden und zeitaufwändigen Hobbys (in casu 
Autoreparaturen), die auch eine Erwerbstätigkeit als möglich erscheinen 
lässt. Da eine Meldepflichtverletzung vorliegt, ist die Rentenanpassung 
rückwirkend vorzunehmen (E. 3.2) (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2021, IV 2019/168). Beim Bundesgericht 
angefochten.

Entscheid vom 16. Juni 2021

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Karin Huber-

Studerus und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

IV 2019/168

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Michael Walder, Studer Zahner Anwälte AG, 

Hauptstrasse 11a, Postfach 2125, 8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ bezieht infolge eines Hüftleidens Epiphysiolysis capitis femoris links sowie 

eines chronischen lumbospondylogenen Syndroms seit 1. Juni 1988 eine ganze Rente 

der Invalidenversicherung (act. G 6.1/31.5, 36 und 43). Im Zeitraum bis Januar 2013 

wurden in der Folge neun Rentenrevisionen, letztmalig am 4. Januar 2013, 

durchgeführt, wobei die Rente jeweils unverändert weiter ausgerichtet wurde (act. G 

6.1/114). Am 29. Juli 2013 ging ein anonymer Hinweis bei der IV-Stelle St. Gallen ein, 

wonach der Versicherte auf einem Campingplatz einen festen Wohnwagenplatz habe. 

Zudem habe er 6 Autos immatrikuliert und nehme selber diverse Arbeiten daran vor. Zu 

diesem Zweck habe er ein Garagenabteil gemietet und arbeite dort schwarz (act. G 

6.1/116). Am 7. August 2013 meldete die anonyme Person, dass sich die Garage an 

B.___ befinde. Der Versicherte arbeite dort an Buggys, die er aus dem Ausland 

importiere, zusammensetze und verkaufe (act. G 6.1/117).

A.a. 

Gleichentags leitete die IV-Stelle St. Gallen eine erneute Rentenrevision ein (act. G 

6.1/120 f.). Im Fragebogen vom 13. August 2013 gab der Versicherte an, der 

Gesundheitszustand sei unverändert und er sei nicht erwerbstätig. Er gehe auch keiner 

freiwilligen Arbeit nach. Im Zusatzfragebogen gab er an, er leide an permanenten 

Rückenbeschwerden mit Ausstrahlung in das rechte Bein. Bei längerem Gehen trete im 

A.b. 

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Oberschenkel ein Taubheitsgefühl auf. Er könne auch kaum länger als zwei Stunden 

sitzen. Er arbeite als Hauswart und Verwalter der Stockwerkeigentümerschaft. (act. G 

6.1/122). Auf Nachfrage gab der Versicherte an, die Hauswartung verursache einen 

Zeitaufwand von rund 40 Stunden pro Jahr. Dafür erhalte er Fr. 1'200.--. Den 

Zeitaufwand für die Verwaltung könne er nicht angeben, erhalte dafür jedoch Fr. 400.-- 

im Jahr. Er sei seit 199_ Verwalter der Liegenschaft (act. G 6.1/126).

Am 4. Oktober 2013 lud die IV-Stelle St. Gallen den Versicherten zu einem 

Standortgespräch ein. Dabei gab der Versicherte an, es gehe ihm nicht gut. Er habe 

massive Probleme mit dem Rücken. Er nehme die Medikamente mit Alkohol, damit er 

schlafen könne, auch wenn das nicht gut sei. Er könne nur noch eine Viertel- bis halbe 

Stunde am Stück gehen und könne sich kaum bücken. Nach langem Stehen habe er 

Ausfälle im rechten Bein. Auch im Brustwirbelbereich habe er Ausstrahlungen in den 

linken Arm. Alle drei Monate suche er seinen Hausarzt auf. Zum Tagesablauf befragt, 

gab er an, dass er gerne koche und viel liege. Als Hobby repariere er gerne alte Autos. 

Er arbeite, wenn er möge, ansonsten lasse er es sein. Er mache noch die Verwaltung 

und die Hauswartung, wo er die Umgebungsarbeiten mache. Eine entsprechende 

Ausbildung habe er nicht. Er könne leichte Arbeiten im Stehen und Gehen machen, 

fühle sich aber nicht wirklich arbeitsfähig. Er habe sich nicht um eine Stelle bemüht, da 

er in seinem Alter nicht mehr gefragt sei. Mit dem anonymen Hinweis konfrontiert, gab 

er an, er habe eine Garagenbox gemietet und repariere dort alte Autos. Dort sei er 

manchmal jeden Tag, manchmal auch nicht. Die reparierten Autos behalte er; er habe 

mittlerweile acht Stück. Es seien aber nicht alle immatrikuliert. Den Buggy nehme er 

manchmal mit an Buggytreffen. Die Tätigkeit mit den Autos sei mehr ein Hobby und 

mache finanziell nicht viel aus. Auf Anfrage repariere er gelegentlich auch Fahrzeuge für 

Dritte, aber nur alte Busse, Käfer oder Buggys, keine normalen Autos. Dafür verlange er 

zwar etwas, verdiene aber kaum daran. Wenn er die Miete herausholen würde, wäre es 

viel. Eine Buchhaltung führe er nicht und habe auch keine Belege. Die Arbeiten in der 

Garage führe er seit ca. 2005/2006 aus (act. G 6.1/130). Am Tag nach dem Gespräch 

meldete der Versicherte der IV-Stelle, dass er Unterstützung im Rahmen der 

Wiedereingliederung wünsche. Er könne sich vorstellen, in einem 50 %-Pensum zu 

arbeiten (act. G 6.1/131). Am 30. Oktober 2013 reichte er auf Anfrage weitere Belege zu 

A.c. 

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seinen Tätigkeiten als Hauswart/Verwalter sowie betreffend Autoreparaturen ein (act. G 

6.1/141).

Da sich ein Verdacht auf Ausübung einer selbstständigen Erwerbstätigkeit ergab, 

führte die IV-Stelle am 21. Januar 2014 eine Abklärung an Ort und Stelle durch. Dabei 

wurden die Garagenräumlichkeiten in Z.___, die Einstellhalle in Y.___ sowie die 

Wohnung des Versicherten in X.___ besucht. Der Versicherte gab an, er miete die 

Garage B.___ seit 2009/2010 für Fr. 350.-- im Monat. Derzeit restauriere er gerade 

einen VW Käfer, den er jedoch nicht verkaufen werde. In der Garage fanden sich eine 

Sandstrahlkabine, eine Hydraulikpresse, ein Kompressor, zwei Schweissanlagen, zwei 

Hebelifte sowie diverse Werkzeuge. Weitere Werkzeuge und Maschinen (Farbmischer, 

Werkzeuge für Spenglerarbeiten) ständen ihm zur Verfügung, gehörten aber nicht zu 

seinem Inventar (Vermieter). Der Versicherte könne sämtliche notwendigen Tätigkeiten 

an den Fahrzeugen selber ausführen. Auch könne er die anfallenden administrativen 

Arbeiten selber übernehmen. In Y.___ fand sich eine sehr grosse Lagerhalle mit ca. 25 

bis 30 zugedeckten Autos. Davon gehörten sieben dem Versicherten. Die Wohnung 

des Versicherten fand sich schliesslich in einem 6-Familienhaus ohne Lift. Der 

Versicherte bewohne das […] Obergeschoss (oberstes Stockwerk), wo sich eigentlich 

zwei Wohnungen befänden. Der Versicherte habe diese zu einer 5,5-Zimmer-Wohnung 

umgenutzt. Der Versicherte habe wiederum einen unveränderten Gesundheitszustand 

geltend gemacht. Er leide unter Rücken- und Hüftbeschwerden, wobei die Schmerzen 

in der Hüfte mal stärker, mal weniger stark ausgeprägt seien. Aktuell habe er auch 

Schmerzen im rechten Knie. Er sei zuletzt im Frühling 2013 in Behandlung gewesen. 

Nochmals auf die Arbeit in der Garage angesprochen, erklärte der Versicherte, er 

restauriere alte Fahrzeuge und revidiere Motoren und Getriebe. Er nehme alle 

Revisionsarbeiten selber vor. Ausserhalb der Garage könne er einen weiteren Lift 

benützen, wo er voll darunter stehen könne. Allenfalls könne er auch um die Hilfe von 

den Lehrlingen der Garage D.___ nebenan ersuchen. Im Gegenzug führe er beratende, 

aber auch körperliche Tätigkeiten für die Garage D.___ aus. Aktuell sei er jeweils an 

zwei bis drei Tagen pro Woche von 9.00 bis 16.00 Uhr dort tätig. Die Abklärungsperson 

merkte an, dass der Versicherte teilweise widersprüchliche Angaben zum Beginn der 

Restaurierungstätigkeiten mache. Zudem gebe er an, er könne sich kaum die Socken 

oder die Schuhe anziehen, übe aber in der Garage eine körperlich schwere Tätigkeit 

A.d. 

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aus. Auch habe wiederholt beobachtet werden können, wie der Versicherte 

uneingeschränkt eine gebückte Körperhaltung eingenommen habe (act. G 

6.1/152.13 ff.).

Die Eingliederungsverantwortliche, die ebenfalls an der Abklärung an Ort und 

Stelle teilgenommen hatte, stellte fest, dass die Erwerbsfähigkeit durch eine 

Verlagerung der Tätigkeiten oder durch eine berufliche Umstellung, nicht jedoch durch 

Anpassung des Betriebs oder Anschaffung von Hilfsmitteln wesentlich verbessert 

werden könnte. Auf Grund der gesundheitlichen Einschränkungen könne jedoch keine 

abschliessende Beurteilung erfolgen, weshalb weiterführende medizinische 

Abklärungen notwendig seien (act. G 6.1/152.7 f.). In der Stellungnahme ging sie davon 

aus, dass der Versicherte zu keiner Zeit während der rund 3,5-stündigen Abklärung 

einen kranken Eindruck gemacht habe. Es sei davon auszugehen, dass er über ein 

wesentlich höheres Funktionsniveau verfüge, als er gegenüber den Ärzten und der IV 

vorgebe. Das Einkommen sei schwer zu beurteilen. Die Unterlagen seien nicht 

aussagekräftig, die Buchhaltung nicht abschliessend und sehr undurchsichtig. Es sei 

nicht erstaunlich, dass sich der Versicherte nach der Abklärung umgehend zu 50 % 

arbeitsfähig fühle. Es sei sogar davon auszugehen, dass eine noch höhere adaptierte 

Arbeitsfähigkeit bestehe. Da die bisherige Tätigkeit als körperlich schwer zu 

bezeichnen sei, sei insbesondere abzuklären, wie hoch die medizinisch zumutbare 

adaptierte Arbeitsfähigkeit sei. Zudem bestehe eine Meldepflichtverletzung (act. G 

6.1/152.9).

A.e. 

Trotz der Empfehlung der Eingliederungsverantwortlichen verzichtete die IV-Stelle 

St. Gallen zunächst auf eine medizinische Begutachtung und teilte dem Versicherten 

mit Vorbescheid vom 27. Mai 2014 mit, dass seine Invalidenrente nach Zustellung der 

Verfügung eingestellt werde, da nurmehr ein Invaliditätsgrad von 11 % bestehe. Dabei 

stellte sie für die Ermittlung des Invalideneinkommens auf die Angaben des vormaligen 

Arbeitgebers ab und passte es an die Lohnentwicklung bis 2010 an. Daraus resultiere 

ein Valideneinkommen von Fr. 69'050.--. Beim Invalideneinkommen stellte sie fest, 

dass der Versicherte bei voller Arbeitsfähigkeit zumindest ein Einkommen auf dem 

Niveau eines Hilfsarbeiters (ehemaliges Anforderungsniveau 4) in Höhe von 

Fr. 61'164.-- erwirtschaften könnte (act. G 6.1/154).

A.f. 

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Auf den Einwand des Versicherten vom 24. Juni 2014, mit welchem er im 

Wesentlichen einen unveränderten Gesundheitszustand geltend machte und sich auch 

suizidal äusserte, ordnete die IV-Stelle eine rheumatologisch-psychiatrische 

Begutachtung bei der Medas Ostschweiz an (act. G 6.1/171). Das Gutachten wurde am 

12. Januar 2015 durch Dr. med. E.___, Facharzt Innere Allgemeine Medizin und 

Rheumatologie, sowie Dr. med. F.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, 

erstattet. Die Experten diagnostizierten im Konsens mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom bei hochgradigen 

polysegmentalen Osteochondrosen der gesamten Lendenwirbelsäule und 

linkskonvexer hochgradiger Knickskoliose, Antelisthesis L4/L5 und L5/S1 mit leichten 

Instabilitätszeichen (M51.1), einen Status nach Hüft-Totalprothese links 2007 bei 

Coxarthrose nach Umstellungsosteotomien wegen Femurkopf-Epiphysiolyse sowie 

einen Status nach Verschraubung rechter Femurkopf (M16.1). Als Nebendiagnose ohne 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter unter anderem 

einen leichten Diabetes mellitus Typ I (später als Typ 2 bezeichnet), eine arterielle 

Hypertonie sowie eine Adipositas (BMI 32,6 kg/m ) fest. Psychiatrische Diagnosen 

wurden keine gestellt (act. G 6.1/183.18 und 183.20). Aktuell sei eine mässig 

eingeschränkte Beweglichkeit im rechten Hüftgelenk, wo sich radiologisch ein korrekter 

Sitz der Endoprothese zeige, allerdings mit einem diskreten Lysesaum am 

Prothesenschaft als mögliches Lockerungszeichen. Die Lendenwirbelsäule werde 

normal bewegt und es erstaune, dass in Anbetracht der sehr massiven degenerativen 

Veränderungen bei ausgeprägter Skoliose nur einige Ligamentosen und Tendomyosen 

tastbar seien. Im Hinblick auf die massiven Veränderungen seien die klinischen 

Untersuchungsbefunde fast als dissimulierend zu bezeichnen. Dies ergebe auch der 

PACT-Test, wo eine sehr hohe Score-Punktezahl angegeben werde, einem mittleren 

bis schweren Arbeitsbelastungsniveau entsprechend. Diese Einschätzung erscheine in 

Anbetracht der langen Vorgeschichte und der massiven degenerativen Veränderungen 

in den Bildgebungen eher als zu hoch. In der angestammten Tätigkeit bestehe seit Juni 

1987 eine volle Arbeitsunfähigkeit. Für die seit 2005 ausgeübte Tätigkeit mit der 

Reparatur und Restaurierung von alten Autos bestehe auf Grund der geschilderten 

muskuloskelettalen Probleme lumbal und an den Hüftgelenken auf dem freien 

Arbeitsmarkt wohl eine stark eingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Die Arbeit könne ohne 

Zeitdruck frei eingeteilt werden, vereinzelt sei auch die Unterstützung von 

A.g. 

2

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benachbarten Garagenkollegen möglich. In dieser speziellen Nischentätigkeit bestehe 

nach eigenen Angaben eine rund halbtägige Präsenz, einer ca. 50 %igen 

Arbeitsfähigkeit entsprechend. Allerdings würde gemäss üblichen Einschätzungen für 

eine Tätigkeit bei Autoreparaturen auf Grund der erheblich eingeschränkten 

Belastbarkeit von Wirbelsäule und Hüftgelenken wohl kaum mehr eine relevante 

Arbeitsfähigkeit attestiert. Auf Grund vor allem der muskuloskelettalen Begleitprobleme 

sei die Einschränkung für adaptierte Tätigkeiten unter Beachtung von verlangsamten 

Bewegungsabläufen und vermehrt notwendigen Pausen mit entsprechend reduzierter 

Leistung nach Ansicht des rheumatologischen Gutachters auf 50-60 % zu schätzen. In 

Frage kämen körperlich leichte wechselbelastende Tätigkeiten ohne vorgeneigte 

Zwangshaltungen, ohne häufiges Bücken oder regelmässiges Heben von Lasten über 

ca. 5-8 kg, dies gemäss herkömmlicher Einschätzung unter Beachtung der 

muskuloskelettalen und internistischen Probleme. Die Arbeitsprognose sei schlecht, 

nachdem seit 1987 eine Arbeitsunfähigkeit mit Erwerbsabstinenz bis 2005 bestanden 

habe, als der Versicherte begonnen habe, sein Hobby teilweise zum Beruf zu machen, 

ohne dies zu melden (act. G 6.1/183.21 ff.). Auf Nachfrage führten die Gutachter (bzw. 

der rheumatologische Gutachter) am 27. April 2015 aus, die Restarbeitsfähigkeit von 

40-50 % beziehe sich auf ein Vollpensum bei reduzierter Leistung. Auch in einer 

vorwiegend sitzenden Tätigkeit ohne Zwangshaltungen sei die Arbeitsfähigkeit wegen 

den chronischen belastungs- und positionsabhängigen Rückenschmerzen bei 

massiven degenerativen Veränderungen kaum höher zu schätzen und betrage somit 

40-50 % (act. G 6.1/188.2).

Mit erneutem Vorbescheid vom 3. Februar 2016 stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten die Reduktion der Leistungen auf eine halbe Rente rückwirkend auf Ende 

Juni 2009 in Aussicht. Dabei rechnete sie das seinerzeit bei der G.___ AG erzielte 

Einkommen auf 2014 hoch (Fr. 70'198.--). Beim Invalideneinkommen ging sie vom 

Tabellenwert 2014, bezogen auf ein 50 %-Pensum, aus (Fr. 32'824.--). Daraus 

resultierte ein Invaliditätsgrad von 53 %. Da der Versicherte seine Meldepflicht verletzt 

habe, erfolge die Reduktion rückwirkend (act. G 6.1/189).

A.h. 

Mit Einwand vom 26. Februar 2016 machte der Versicherte geltend, er habe im .__ 

2015 einen Herzinfarkt erlitten, welcher Umstand nicht in die Begutachtung 

miteingeflossen sei. Ausserdem sei ohnehin nicht von einer 50%igen, sondern nur von 

A.i. 

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einer 40%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Eine allfällige Rentenanpassung hätte 

sodann nicht rückwirkend, sondern nur ex nunc zu erfolgen (act. G 6.1/193). Mit 

Ergänzung vom 21. Juni 2016 machte der Versicherte zusätzlich eine massive 

Schädigung der Schultern geltend, was ebenfalls zu berücksichtigen sei (act. G 

6.1/199). Nach Einholen der ärztlichen Berichte des Kantonsspitals St. Gallen 

(Kardiologie), des nachbehandelnden Kardiologen, Dr. med. H.___ und des 

behandelnden Orthopäden, Dr. med. I.___, Orthopädie J.___, hielt Dr. med. K.___, 

Fachärztin für Neurologie, IV-Stelle, fest, Dr. I.___ gehe davon aus, dass die geklagten 

Beschwerden nicht auf eine signifikante Schulterproblematik zurückzuführen seien. 

Nachdem auch von kardialer Seite - auf Grund der bereits wieder aufgenommenen 

Tätigkeit - keine dauerhaften Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit zu erwarten seien, 

sei an der bisherigen Einschätzung festzuhalten (act. G 6.1/195 - 198, 200 - 202).

Mit Verfügung vom 9. September 2016 reduzierte die IV-Stelle wie angekündigt die 

ganze Rente rückwirkend ab Juli 2009 auf eine halbe Rente und forderte für den 

Zeitraum vom 1. Oktober 2011 bis zum 30. September 2016 Fr. 43'413.-- zurück (act. 

G 6.1/204 und 208).

A.j. 

Nachdem der Versicherte am 10. Oktober 2016 beim Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen dagegen Beschwerde erhoben und weitere Arztberichte eingereicht 

hatte, widerrief die IV-Stelle die angefochtene Verfügung vom 9. September 2016 und 

leitete weitere Abklärungen ein (act. G 6.1/227). Das Versicherungsgericht schrieb 

daraufhin das Verfahren mit Verfügung vom 26. September 2017 ab (act. G 6.1/234). 

Obwohl damit die Verfügung vom 9. September 2016 nicht rechtskräftig geworden war, 

zahlte die Invalidenversicherung weiterhin nur eine halbe Rente aus.

A.k. 

Am 30. April 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass eine erneute 

medizinische Abklärung (Verlaufsbegutachtung) notwendig sei (act. G 6.1/241). Damit 

beauftragte sie wiederum Dr. E.___ von der medexperts ag (vormals Medas Ostschweiz 

[act. G 6.1/244]). Zu den bereits im Gutachten vom 12. Januar 2015 gestellten 

Diagnosen diagnostizierte Dr. E.___ in seinem Verlaufsgutachten vom 5. September 

2018 neu (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) eine mittelgradige Niereninsuffizienz, 

differentialdiagnostisch vaskulär, diabetogen, medikamentös mit begleitender Anämie, 

Hyperkaliämie und Fatiguesymptomen sowie eine chronische Periarthropathie beider 

A.l. 

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Schultergelenke bei degenerativen Veränderungen der Rotatorenmanschetten und 

fortgeschrittenen AC-Gelenksarthrosen. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hielt 

Dr. E.___ neu einen Diabetes mellitus Typ 2 mit schwerer Entgleisung im November 

2017 im Rahmen einer aetiologisch unklar gebliebenen akuten Pankreatitis, einen 

Status nach Myokardinfarkt 2014 (richtig wohl: 2015) und RIVA-Stenting, ein leichtes 

Karpaltunnelsyndrom sowie eine leichte, wahrscheinlich diabetisch sensible 

Polyneuropathie fest. Die neu hinzugekommenen Probleme nach massiv entgleistem 

Diabetes, einhergehend mit einer langsam zunehmenden Niereninsuffizienz führten zu 

einer raschen Erschöpfbarkeit. Zusammen mit den bekannten Problemen am 

Bewegungsapparat müsse von einer erheblichen Polymorbidität gesprochen werden. 

Eine chronische Periarthropathie bei altersüberdurchschnittlichen degenerativen 

Veränderungen beider Schultergelenke verhindere Tätigkeiten über Schulterhöhe. Bei 

bekannten Hüft- und Rückenproblemen mit massiven degenerativen Veränderungen 

einer skoliotischen Lendenwirbelsäule lasse sich in der Gesamtschau - auch in einer 

adaptierten Tätigkeit - kaum mehr eine wirtschaftlich verwertbare Arbeitsfähigkeit 

annehmen (act. G 6.1/248.24 ff.). 

Gestützt auf dieses Gutachten ging Dr. K.___ davon aus, dass spätestens seit 

November 2017, wahrscheinlich seit Mitte 2017, auch in adaptierten Tätigkeiten eine 

vollständige Arbeitsunfähigkeit bestehe (act. G 6.1/250.2).

A.m. 

Am 19. Februar 2019 erliess die IV-Stelle einen neuen Vorbescheid und stellte dem 

Versicherten eine von Juli 2009 bis Oktober 2017 befristete Reduktion der ganzen auf 

eine halbe IV-Rente in Aussicht. Dabei ging sie wie im Vorbescheid vom 3. Februar 

2016 von einem möglichen 50 %-Pensum in einer adaptierten Tätigkeit sowie von 

einem Invaliditätsgrad von 53 % aus (act. G 6.1/262). Mit Einwand vom 14. März 2019 

machte der Versicherte geltend, der Sachverhalt sei qualitativ und quantitativ nicht 

richtig festgestellt worden, indem insbesondere nicht alle die Erwerbsunfähigkeit 

beeinflussenden Krankheitsbilder berücksichtigt worden seien. Dem Versicherten sei 

für den gesamten Beurteilungszeitraum eine ganze Rente zuzusprechen (act. 

G 6.1/267). Mit Ergänzung seines neuen Rechtsvertreters vom 5. April 2019 liess er 

beantragen, die rückwirkende befristete Herabsetzung der ganzen auf eine halbe Rente 

sei aufzuheben und es sei ihm fortlaufend eine ganze Rente auszurichten (act. 

G 6.1/270.1). Am 24. Mai 2019 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt, wobei sie die 

A.n. 

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B.  

Einkommensverhältnisse neu auf das Jahr 2014 bezog und damit einen Invaliditätsgrad 

von 56 % errechnete. Zudem machte sie eine Rückforderung von Fr. 5'309.-- geltend 

(act. G 6.1/274).

Mit Beschwerde vom 26. Juni 2019 beantragt der Beschwerdeführer, die 

angefochtene Verfügung vom 24. Mai 2019 betreffend die rückwirkend von Ende Juni 

2009 bis Ende Oktober 2017 befristete Herabsetzung der ganzen auf eine halbe 

Invalidenrente sowie betreffend Rückforderung sei aufzuheben. Dem 

Beschwerdeführer seien sodann die ihm zustehenden gesetzlichen Leistungen 

auszurichten. Zur Begründung wird zunächst vorgebracht, die Revision sei nicht 

rückwirkend vorzunehmen. Gemäss der bis 31. Dezember 2014 gültig gewesenen 

Fassung von Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV sei für eine rückwirkende Leistungskorrektur 

eine Meldepflichtverletzung erforderlich, die kausal für den unrechtmässigen 

Leistungsbezug gewesen sei. Dies sei vorliegend nicht der Fall, da der 

Beschwerdeführer keine selbstständige Erwerbstätigkeit ausgeübt habe und die 

ausgeübten Tätigkeiten auf Grund ihrer Geringfügigkeit für den Rentenanspruch nicht 

massgebend gewesen seien. Selbst die Annahme einer kausalen 

Meldepflichtverletzung würde jedoch nicht zu einer rückwirkenden Rentenkürzung 

führen. Zum einen sei der Beginn der ausgeübten Tätigkeit unklar. Selbst die 

Beschwerdegegnerin gehe davon aus, dass der Beschwerdeführer die hobbymässige 

Tätigkeit nicht von Anfang ausgeübt habe. Das alleinige Abstellen auf einen Internet-

Forumseintrag genüge jedenfalls nicht für den Nachweis des Beginns einer Tätigkeit im 

Sinn einer selbstständigen Erwerbstätigkeit. Zudem sei der Umfang der Tätigkeit völlig 

unklar. Der Beschwerdeführer sei zwar ungefähr halbtägig in seiner Werksstatt präsent, 

was jedoch gemäss Gutachten der Medas Ostschweiz vom 12. Januar 2015 nicht eine 

50 %ige Leistungsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt bedeute. Das Gutachten treffe 

sodann keine Aussagen zur Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit in der 

Vergangenheit. Es lägen auch keine fachärztlichen Berichte vor, die eine überwiegend 

wahrscheinlich richtige retrospektive Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Zeitraum ab 

April 2009 bis zum Zeitpunkt des Gutachtens erlauben würden. Damit liege eine 

objektive Beweislosigkeit vor, die sich zulasten der Beschwerdegegnerin auswirke, die 

aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt eine rückwirkend befristete Reduktion 

B.a. 

bis

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der Invalidenrente habe ableiten wollen. Im Weiteren sei der Einkommensvergleich 

nicht korrekt erfolgt. So sei gemäss Abrechnung der Rentenanstalt vom 21. Januar 

1987 (richtig wohl: 17. Februar 1988) ein Jahreslohn von Fr. 46'150.-- ersichtlich. 

Zusätzlich zum 13. Monatslohn seien dem Beschwerdeführer sogenannte 

Leistungspartizipationen sowie eine Dienstwohnung bezahlt worden. Insgesamt sei von 

einem auf 2014 aufgewerteten Valideneinkommen von Fr. 92'181.10 auszugehen. Beim 

Invalideneinkommen gehe die Beschwerdegegnerin fälschlicherweise von einer 

Arbeitsfähigkeit von 50 % anstatt 45 % aus. Zudem sei ein Leidensabzug von 25 % zu 

berücksichtigen, womit sich ein Invalideneinkommen von Fr. 22'427.90 ergebe. Der 

Invaliditätsgrad belaufe sich damit auf 75 %, weshalb der Beschwerdeführer selbst bei 

rückwirkender Anpassung der Rente Anspruch auf eine ganze Rente habe. Zu 

bemängeln sei schliesslich, dass die Beschwerdegegnerin trotz Widerruf der Verfügung 

vom 9. September 2016 auch weiterhin lediglich eine halbe Rente ausbezahlt habe, 

ohne die vorsorgliche Renteneinstellung rechtsgenüglich zu verfügen (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2019 beantragt die Verwaltung die 

Abweisung der Beschwerde. Es sei ein Faktum, dass sich der Beschwerdeführer in 

einer professionell eingerichteten Autowerkstätte eingemietet habe und dort 

Reparaturarbeiten an Autos ausführe. Er habe auch Aufträge von Dritten angenommen. 

Dass der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben nicht auf wirtschaftliche 

Rentabilität achte, vermöge ihm nicht zu helfen, erfolge dies doch nicht aus 

gesundheitlichen Gründen. Es dürfe von ihm erwartet werden, dass er seine 

Arbeitskraft optimal verwerte (act. G 6).

B.b. 

Mit Replik vom 26. November 2019 lässt der Beschwerdeführer nochmals 

ausführen, dass es sich bei der ausgeübten Tätigkeit - entgegen der Annahme der 

Beschwerdegegnerin - nicht um eine Erwerbstätigkeit handle. Daran ändere nichts, 

dass der Beschwerdeführer teilweise Geld von Dritten für Reparaturarbeiten erhalten 

habe. Das Nichtmelden der Ausübung eines Hobbys stelle keine Meldepflichtverletzung 

dar. Der Beschwerdeführer sei sowohl subjektiv wie objektiv nicht in der Lage, 

Autoreparaturen mit der für eine Erwerbstätigkeit nötigen Intensität, Arbeitstempo und 

Konstanz auszuüben. Es werde zudem bestritten, dass er praktisch alle Arten von 

Reparaturen durchführen könne. Vielmehr müsse er für schwerere Arbeiten jeweils 

B.c. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der angefochtenen revisionsweisen, befristeten Rentenkürzung. Zwischen den Parteien 

zu Recht unbestritten ist, dass die Voraussetzungen für ein von Amtes wegen 

einzuleitendes Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 87 Abs. 1 

lit. b der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) erfüllt sind.

2.  

Dritthilfe in Anspruch nehmen (act. G 8). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine 

Duplik (act. G 10).

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.1. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

2.2. 

Der Grundsatz der freien Beweiswürdigung besagt, dass die urteilenden Instanzen 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen und alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie 

stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden haben, ob die verfügbaren 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 13/20

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Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten 

(vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2020, N 54 ff. zu Art. 

43). Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch 

die beklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten oder der Expertin begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Hingegen stellt die bloss andere, abweichende Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende und auch 

keine im Rahmen einer Revision relevante Änderung dar (Urteil des Bundesgerichts 

vom 28. April 2008, 9C_720/2007, E. 1.1 mit Hinweisen; vgl. zum Inhalt der Revision 

Rudolf Rüedi, Die Verfügungsanpassung als verfahrensrechtliche Grundfigur 

namentlich von Invalidenrentenrevisionen, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], 

Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 11 und 

S. 14 f.).

2.4. 

Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten erfolgt frühestens vom ersten Tag 

des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (Art. 88  Abs. 2 lit. a 

IVV). Sie erfolgt rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, 

wenn der Bezüger oder die Bezügerin die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm 

bzw. ihr nach Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, 

unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige 

Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88  Abs. 2 lit. b 

2.5. 
bis

bis

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3.  

IVV). Die berechtigte Person oder ihre gesetzliche Vertretung haben jede für den 

Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des 

Gesundheitszustands, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und 

gegebenenfalls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen 

(Art. 77 IVV).

Vorliegend ist im Wesentlichen umstritten, ob die Revision im Ergebnis überhaupt 

zu einem veränderten Rentenanspruch führt und wenn ja, ob die Rentenreduktion auf 

Grund einer Meldepflichtverletzung rückwirkend vorzunehmen ist. Demgegenüber 

werden die medizinischen Feststellungen und Schlussfolgerungen der Gutachter nicht 

bestritten, sodass - nachdem diese plausibel erscheinen und keine gravierenden 

Mängel bestehen - darauf abzustellen ist.

3.1. 

Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, dass die Rentenanpassung 

mangels Meldepflichtverletzung - wenn überhaupt - nicht rückwirkend, sondern nur ex 

nunc vorzunehmen sei. Er begründet dies im Wesentlichen damit, dass es sich bei der 

fraglichen Tätigkeit nicht um eine selbstständige Erwerbstätigkeit, sondern lediglich um 

ein Hobby handle, das nicht gemeldet werden müsse. Entgegen dieser Ansicht fällt 

jedoch nicht bloss die Aufnahme einer eigentlichen Erwerbstätigkeit unter die 

Meldepflicht. Zu melden ist vielmehr jede wesentliche Änderung in den für eine 

Leistung massgebenden Verhältnissen (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Darunter fällt bei der 

Invalidenversicherung namentlich eine Veränderung (Verbesserung) des 

Gesundheitszustands und der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit (Art. 77 IVG), worauf die 

Versicherten denn auch explizit hingewiesen werden (vgl. etwa Revisionsmitteilungen 

[act. G 6.1/96, 105 und 114]). Beim Bezug einer ganzen Invalidenrente muss sich eine 

versicherte Person Rechenschaft darüber ablegen, dass die Versicherung von einer 

weitgehenden Erwerbsunfähigkeit ausgeht. Zwar ist es der rentenbeziehenden Person 

erlaubt, ein gewisses geringes Einkommen zu erzielen, ohne dass sich am Anspruch 

auf eine ganze Rente etwas ändern würde. Ist es der rentenbeziehenden Person aus 

gesundheitlicher Sicht jedoch möglich, eine Tätigkeit auszuüben, die vom Umfang und 

von der Belastung her einem erheblichen erwerblichen Teilzeitpensum (vorliegend rund 

50 %) entspricht, kann sie nicht mehr ohne Weiteres davon ausgehen, dass dies nicht 

meldepflichtig ist. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers kommt es dabei nicht 

darauf an, ob mit der fraglichen Tätigkeit ein Gewinn angestrebt oder tatsächlich ein 

Einkommen erzielt wird, ob mithin die fragliche Tätigkeit als selbstständige 

Erwerbstätigkeit im Sinn von Art. 9 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) mit entsprechender Beitragsfolge zu 

3.2. 

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qualifizieren ist. Vielmehr geht es um die Frage, ob der gegebene Gesundheitszustand, 

der offenbar auch ein körperlich anstrengendes und zeitaufwändiges Hobby erlaubt, 

nicht auch eine den Rentenanspruch reduzierende oder aufhebende Erwerbstätigkeit 

zulassen würde. Nachdem die Auswirkungen der tatsächlichen Verhältnisse auf eine 

mögliche Rentenanpassung von der versicherten Person in der Regel nicht zuverlässig 

beurteilt werden können, sind jedenfalls ausgeübte Tätigkeiten, die sowohl zeitlich als 

auch von der körperlichen Belastung her nicht ganz unbedeutend sind und die - wie 

vorliegend - semiprofessionell ausgeübt werden und zumindest das Potential einer 

kommerziellen Verwertung aufweisen, der IV-Stelle zu melden. Dies trifft auf die 

vorliegend fragliche Tätigkeit, bei welcher sich der Beschwerdeführer über Jahre 

hinweg auf die Reparatur und Restauration von alten VW-Modellen (Käfer, Busse) und 

Buggys spezialisiert hat und er über eine gut eingerichtete Werkstatt verfügt mit der 

Möglichkeit, von der angrenzenden professionell geführten Autogarage zusätzliche 

Hilfe in Anspruch zu nehmen, ohne Weiteres zu. Vorbehältlich der nachfolgenden 

Ausführungen ist die IV-Rente damit infolge Vorliegens einer Meldepflichtverletzung 

rückwirkend zu kürzen (Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV). Nachdem die die 

Rückerstattungsforderung regelnde Verfügung vom 24. Mai 2019 datiert (die 

tatsächliche Reduktion der Rente erfolgte mit Verfügung vom 9. September 2016), ist 

die am 1. Januar 2015 in Kraft getretene Fassung dieser Bestimmung massgebend, 

wobei ohnehin von einem gegebenen Kausalzusammenhang zwischen der 

Meldepflichtverletzung und der weiter ausgerichteten Rente auszugehen ist. Daran 

ändert nichts, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Rentenrevision vom Oktober 

2012 bei der Frage nach dem Tagesablauf beiläufig erwähnte, anfallende 

Hauswartsarbeiten zu erledigen (act. G 6.1/109.4).

bis

Gestützt auf das medizinische Gutachten der Medas Ostschweiz vom 12. Januar 

2015 und auf das Verlaufsgutachten der medexperts ag vom 5. September 2018 geht 

die Beschwerdegegnerin nunmehr von einem Invaliditätsgrad von 56 % aus. Dabei 

stellt sie betreffend das Valideneinkommen auf die Angaben der ehemaligen 

Arbeitgeberin, der G.___ AG, St. Gallen, ab. Diese gab im "Fragebogen für den 

Arbeitgeber" am 8. März 1988 an, der Beschwerdeführer habe im Jahr 1987 einen 

Monatslohn von Fr. 3'550.-- (x 12) erzielt. Ohne Gesundheitsschaden würde er heute 

(1988) Fr. 3'600.-- pro Monat verdienen (act. G 6.1/11.2). Dieses Einkommen wertet die 

Beschwerdegegnerin auf das Jahr 2014 auf und veranschlagt das Valideneinkommen 

damit auf Fr. 75'561.--. Beim Invalideneinkommen geht sie mangels verlässlicher 

Angaben des Beschwerdeführers zu den von ihm ausgeübten Tätigkeiten vom 

Durchschnittslohn der ungelernten Arbeitnehmenden in der Schweiz gemäss den 

Erhebungen des Bundesamtes für Statistik (Lohnstrukturerhebung) bzw. von einem 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 16/20

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Wert von Fr. 33'227.-- aus (50 % des Tabellenwertes 2014 von Fr. 66'453.-- [vgl. 

Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV]).

Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, es sei ein 13. Monatslohn zu 

berücksichtigen. Zusätzlich sei jeweils eine sogenannte Leistungspartizipation gewährt 

worden, die halbjährlich ausgerichtet worden sei (2 x Fr. 1'630.25). Des Weiteren habe 

der Beschwerdeführer im September 1981 als Lohnbestandteil eine Dienstwohnung 

erhalten; der Mietzins von Fr. 480.-- sei durch die Arbeitgeberin bezahlt worden. Zwar 

gab die ehemalige Arbeitgeberin an, der Lohn im Jahr 1987 habe (bis September) 

Fr. 3'550.-- betragen (ab Oktober: Fr. 2'840.-- [wohl bereits krankheitsbedingt]). Des 

Weiteren gab sie an, ohne Gesundheitsschaden würde der Versicherte im Jahr 1988 

Fr. 3'600.-- pro Monat verdienen. Einen 13. Monatslohn gab sie nicht an (act. 

G 6.1/11.2). Indessen geht aus dem eingereichten Versicherungsausweis der 

Rentenanstalt (Pensionskasse) vom 17. Februar 1988 hervor, dass der Jahreslohn 

Fr. 46'150.-- betrug (Fr. 3'550.-- x 13 [Stand 17. Februar 1988 [act. G 1.4]]). Mit dem 

Beschwerdeführer ist somit von diesem Wert auszugehen. Demgegenüber kann die 

geltend gemachte Leistungspartizipation nicht angerechnet werden. Die eingereichte 

Abrechnung betrifft eine einzelne Auszahlung aus dem Jahr 1986 und aus dem 

"Reglement zur Leistungs-Partizipation" vom 5. Januar 1976 geht hervor, dass diese 

an diverse Bedingungen geknüpft war (u.a. dauerhaft gute Leistungen der 

Mitarbeitenden bzw. der Abteilungen, günstige Marktverhältnisse) und auf Grund eines 

komplexen Berechnungsmodus, der etwa auch die nicht- bzw. indirektproduktiven 

Bereiche einschloss, ermittelt wurde (act. G 1.5 f.). Es lässt sich somit nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen, ob und wie regelmässig dieser 

Lohnbestandteil ausgerichtet wurde. Nach einem allgemeinen Rechtsgrundsatz trägt 

der Beschwerdeführer damit die Folgen der Beweislosigkeit. In Bezug auf die 

Dienstwohnung lässt es der Beschwerdeführer bei der blossen, durch nichts belegten 

Behauptung bewenden, geht doch auch aus der eingereichten Lohnabrechnung für 

den Januar 1987 keine derartige Naturalleistung hervor (act. G 1.3). Der geltend 

gemachte Betrag kann daher ebenfalls nicht berücksichtigt werden. Somit ist der 

zuletzt erzielte Jahreslohn von Fr. 46'150.-- (Basis 1987) gemäss der Entwicklung der 

Nominallöhne des Bundesamtes für Statistik (Tabelle T39) auf das Jahr 2014 

aufzuwerten, womit sich ein Wert von Fr. 77'032.-- ergibt (Fr. 46'150.-- : Indexstand 

1330 [1987, Männer] x Indexstand 2220 [2014, Männer]). Dies ist für den 

Beschwerdeführer zudem vorteilhafter als die Zugrundelegung eines Monatslohns von 

Fr. 3'600.-- (x13) mit Basis 1988 (Fr. 46'800.-- : Indexstand 1375 x Indexstand 2220 = 

Fr. 75'561.-- [wie es die Beschwerdegegnerin verwendet]). Mithin ist von einem 

massgebenden Valideneinkommen von Fr. 77'032.-- auszugehen.

3.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 17/20

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Beim Invalideneinkommen geht der Beschwerdeführer zwar ebenfalls vom 

Tabelleneinkommen gemäss Lohnstrukturerhebung (Anforderungsniveau 4, 2014), 

somit Fr. 66'453.--, aus (vgl. Anhang 2 zur IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV). 

Er macht indessen geltend, dass gemäss Gutachten eine 50-60 %ige Einschränkung in 

einer adaptierten Tätigkeit bestehe. Demgemäss bestehe praxisgemäss nur eine 

Arbeitsfähigkeit von 45 % und das Invalideneinkommen betrage nur Fr. 29'904.--. Wie 

der Beschwerdeführer zu Recht ausführt, gehen die Gutachter in ihrem Konsens vor 

allem auf Grund der muskuloskelettalen Probleme unter Beachtung von verlangsamten 

Bewegungsabläufen und vermehrt notwendigen Pausen mit entsprechend reduzierter 

Leistung von einer 50-60 %igen Einschränkung in adaptierten Tätigkeiten aus (act. 

G 6.1/183.22). Demgegenüber begründet die Beschwerdegegnerin nicht näher, 

weshalb sie entgegen der üblichen Praxis eine 50%ige Arbeitsfähigkeit annimmt. Es ist 

somit ein Ausgangswert von Fr. 29'904.-- anzunehmen (Fr. 66'543.-- x 45 %; zum 

Mittelwert vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. Juni 2013, 9C_730/2012, E. 4.2).

3.5. 

Im Weiteren beantragt der Beschwerdeführer, es sei ihm ein maximaler Leidens­

abzug von 25 % zu gewähren. Dies begründet er mit dem festgestellten 

Zumutbarkeitsprofil, dem reduzierten Beschäftigungsgrad von 40-50 %, dem 

fortgeschrittenen Alter, der jahrelangen Abwesenheit vom Arbeitsmarkt sowie der 

geringen Anzahl Dienstjahre. Die qualitativen Einschränkungen (leicht, 

wechselbelastend, ohne vorgeneigte Zwangshaltungen, ohne häufiges Bücken oder 

regelmässiges Heben von Lasten über ca. 5-8 kg [act. G 6.1/183.22]) sind bei der 

Bemessung des Invalideneinkommens rechtsprechungsgemäss zu berücksichtigen, 

während das reduzierte Rendement in der vorliegenden Arbeitsfähigkeitsschätzung 

bereits enthalten ist. Die bereits zum Zeitpunkt der Aufnahme der Reparaturtätigkeiten 

(nach eigenen Angaben des Beschwerdeführers im Standortgespräch vom 23. Oktober 

2013: 2005/2006 [act. G 6.1/130.11]) bzw. des möglichen Beginns einer 

Erwerbstätigkeit bestehende langjährige Abwesenheit vom Arbeitsmarkt und die damit 

verbundene geringe Anzahl von Dienstjahren sind ebenfalls als einkommensmindernd 

zu berücksichtigen. Allerdings werden dem Beschwerdeführer ohnehin nur einfache 

Tätigkeiten zugemutet, weshalb der Mangel an Erfahrung hier nicht derart stark ins 

Gewicht fällt wie bei anspruchsvolleren Tätigkeiten. Demgegenüber war der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt, in welchem überwiegend wahrscheinlich eine 

zumutbare Erwerbstätigkeit hätte aufgenommen werden können (im Zeitraum 

2005/2006 bis 2009) erst rund 50 Jahre alt, weshalb dieses Kriterium 

rechtsprechungsgemäss nicht berücksichtigt werden kann (vgl. BGE 145 V 2 

E. 5.3.1 f.). Insgesamt erscheint ein Leidensabzug von 10 % als sachangemessen, 

sodass ein massgebendes Invalideneinkommen von Fr. 26'914.-- resultiert (Fr. 29'904 

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/20

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x 90 %). Daraus ergibt sich ein Invaliditätsgrad von 65,1 % ([Fr. 77'032.-- - 

Fr. 26'914.--] : Fr. 77'032.-- x 100). Der Beschwerdeführer hat damit Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente.

Die Beschwerdegegnerin veranschlagt den Beginn der adaptierten Arbeitsfähigkeit 

in der angefochtenen Verfügung auf April 2009. Dabei geht sie von den anlässlich der 

Befragung vom 23. Oktober 2013 gemachten Angaben des Beschwerdeführers aus, 

wonach er ca. 2005/2006 mit seiner Tätigkeit in der Garage begonnen habe (act. 

G 6.1/130.11). Der Webseite des VW-Bus-Forums sei sodann zu entnehmen, dass der 

Beschwerdeführer im April 2009 im Ruf eines guten Reparateurs gestanden habe. 

Damit sei überwiegend wahrscheinlich, dass er die fraglichen Arbeiten spätestens ab 

diesem Zeitpunkt im Sinn einer selbstständigen Erwerbstätigkeit ausgeübt habe. Daran 

sei der Anpassungszeitpunkt anzuknüpfen und gestützt auf Art. 88a Abs. 1 IVV auf 

Ende Juni 2009 festzusetzen. Auf Grund der zwischenzeitlich eingetretenen 

Verschlechterung bestehe ab November 2017 wieder Anspruch auf eine ganze Rente. 

Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, das Gutachten treffe keine 

Aussagen über die Arbeitsfähigkeit in der Vergangenheit. Auch lägen keine 

fachärztlichen Berichte vor, die überwiegend wahrscheinlich eine retrospektive 

Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Zeitraum ab April 2009 bis zum Zeitpunkt des 

Gutachtens erlauben würden. Dies mag zwar zutreffen. Indessen ist festzustellen, dass 

die nunmehr angefochtene Revisionsverfügung (mit geltend gemachter Rückforderung) 

vom 24. Mai 2019 stammt und die zu viel ausgerichteten Rentenbetreffnisse ohnehin 

nur noch ab Juni 2014 zurückgefordert werden können, während die bis Mai 2014 

ausgerichteten Betreffnisse - nachdem die Verfügung vom 9. September 2016 

widerrufen wurde - verwirkt sind (Art. 25 Abs. 2 ATSG [die Berechnung der 

Rückforderung ist sodann nicht nachvollziehbar, werden doch den Leistungen, auf 

welche nach Ansicht der Beschwerdegegnerin ein Anspruch besteht [als 

"Nachzahlung" bezeichnet] unter dem Titel "Rückforderung" weder die Leistungen 

gegenübergestellt, die im selben Zeitraum bereits ausgerichtet wurden noch der 

Differenzbetrag, also die eigentliche Rückforderung [act. G 6.1/274.2]]). Nachdem sich 

die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung auf die Exploration vom 3. November 

2014 stützt (vgl. act. G 6.1/183.1), und weder ersichtlich ist noch vom 

Beschwerdeführer geltend gemacht wird, dass sich sein Gesundheitszustand im Laufe 

des Jahres 2014 (oder auch seit April 2009) signifikant verbessert hätte, ist demzufolge 

nicht davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit im Juni 2014 (oder im April 2009) 

wesentlich geringer war als im November 2014. Es ist somit nichts dagegen 

einzuwenden, zumindest ab dem vorliegend noch interessierenden (rückforderbaren) 

Zeitraum ab Juni 2014 von der attestierten Arbeitsfähigkeit auszugehen, womit 

3.7. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/20

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4.  

4.1       Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 24. Mai 2019 

aufzuheben und die Rente des Beschwerdeführers ist für den Zeitraum vom 1. Juni 

2014 bis zum 31. Oktober 2017 auf eine Dreiviertelsrente zu reduzieren. Ab dem 

1. November 2017 hat der Beschwerdeführer (wiederum) Anspruch auf eine ganze 

Rente. Die Sache ist zur Berechnung einer allfälligen Rückforderung bzw. Nachzahlung 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Nachdem der Beschwerdeführer in der 

Frage der rückwirkenden Rentenanpassung unterliegt, ist lediglich von einem 

teilweisen (hälftigen) Obsiegen auszugehen.

4.2       Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 61 lit. f  erster Satz ATSG in Verbindung mit Art. 69 Abs. 

1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu 

beurteilenden Angelegenheit angemessen. Dem teilweisen Obsiegen entsprechend 

bezahlen der Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin die Gerichtsgebühr je 

zur Hälfte, mithin je Fr. 300.--.

4.3       Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGs 963.75) pauschal Fr. 1'500.- bis 

Fr. 15'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

die Anforderungen und Komplexität der Streitsache, den doppelten Schriftenwechsel 

(spätestens) ab diesem Zeitpunkt nurmehr ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente 

bestand. Die Festlegung des Anspruchs, von Nachzahlungen sowie Rückforderungen 

für den vorhergehenden Zeitraum erübrigt sich, da für diese bereits die Verjährung 

eingetreten ist und kein Rechtsschutzinteresse mehr besteht (vgl. Art. 25 ATSG). 

Dasselbe gilt für Leistungen / Rückforderungen der Pensionskasse (vgl. Art. 35a BVG). 

Für das Vorliegen einer strafbaren Handlung besteht kein Anhaltspunkt. 

Unbestrittenermassen bestand und besteht ab November 2017 wieder Anspruch auf 

eine ganze Rente.

bis

bis

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sowie das nur teilweise (hälftige) Obsiegen des Beschwerdeführers eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

24. Mai 2019 aufgehoben und die Invalidenrente des Beschwerdeführers für den 

Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis zum 31. Oktober 2017 auf eine Dreiviertelsrente 

reduziert. Die Streitsache ist sodann zwecks Berechnung einer allfälligen 

Rückforderung bzw. Nachzahlung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2. Der Beschwerdeführer und die Beschwerdegegnerin bezahlen die Gerichtskosten 

von Fr. 600.-- je zur Hälfte, mithin zu je Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 300.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.06.2021
	Art. 28 IVG. Art. 77 und Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV. Invalidenrente. Meldepflicht. Rückwirkende Anpassung. Zu melden ist nicht nur eine Erwerbsaufnahme im eigentlichen Sinn, sondern jede Änderung in den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die zu einer Änderung des Leistungsanspruchs führen kann. Dazu gehört auch die Ausübung eines körperlich anstrengenden und zeitaufwändigen Hobbys (in casu Autoreparaturen), die auch eine Erwerbstätigkeit als möglich erscheinen lässt. Da eine Meldepflichtverletzung vorliegt, ist die Rentenanpassung rückwirkend vorzunehmen (E. 3.2) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2021, IV 2019/168). Beim Bundesgericht angefochten.

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