# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f60eb4c2-e494-5688-aad5-69350997a3d7
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-02-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 25.02.2016 720 15 241
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-15-241_2016-02-25.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 25. Februar 2016 (720 15 241) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Anspruch auf eine Invalidenrente verneint; es liegt keine iatrogene Opioidabhängigkeit 

vor, welche gegebenenfalls eine Invalidität begründen könnte 

 

 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Christof Enderle, Kann-

tonsrichter Yves Thommen, Gerichtsschreiberin Gisela Wartenweiler 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Denis G. Giovannelli, 
Rechtsanwalt und Notar, Baarerstrasse 34, Postfach, 6300 Zug 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
 
A. Der 1975 geborene A.____ war zuletzt im Jahr 2002 als Versicherungsmakler selbst-
ständig erwerbstätig. Im März 2005 meldete er sich unter Hinweis auf Kopf- und Rücken-
schmerzen aufgrund eines Auffahrunfalles vom 16. Oktober 2003 bei der Eidgenössischen In-
validenversicherung (IV) zum Bezug von Leistungen an. Mit Verfügung vom 30. Juni 2009 

 

 
 
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sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine vom 1. Oktober 2004 bis 31. Januar 2007 befristete 
halbe Invalidenrente (Invaliditätsgrad = 58 %) zu. Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das 
Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht) mit Urteil vom 6. Januar 
2010 insofern teilweise gut, als es feststellte, dass ein Anspruch auf eine halbe Invalidenrente 
bis 30. November 2007 bestehe. 
 
B. Am 13. Dezember 2010 verunfallte der Versicherte erneut mit dem Auto. Aufgrund des 
dabei erlittenen Schleudertraumas meldete er sich wieder bei der IV an. Nachdem die IV-Stelle 
Basel-Landschaft die gesundheitlichen und die erwerblichen Verhältnisse des Versicherten ab-
geklärt hatte, lehnte sie mit Verfügung vom 5. Juni 2015 - nach durchgeführtem Vorbescheid-
verfahren - einen Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente ab.  
 
C. Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte, vertreten durch Advokat Denis Giovan-
nelli, am 10. Juli 2015 Beschwerde ans Kantonsgericht. Er beantragte, es sei dem Versicherten 
in Aufhebung der angefochtenen Verfügung eine unbefristete ganze Invalidenrente auszurich-
ten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Wahrung des rechtlichen Gehörs an die IV-Stelle 
zurückweisen. Subeventualiter sei in Rückweisung der Sache an die Vorinstanz gestützt auf ein 
Obergutachten neu zu verfügen. Ausserdem sei dem Versicherten die unentgeltliche Rechts-
pflege zu gewähren; alles unter o/e-Kostenfolge. Als Erstes wurde die Verletzung des rechtli-
chen Gehörs gerügt, weil dem Versicherten IV-interne und entscheidrelevante Dokumente nach 
erfolgtem Einwand im Vorbescheidverfahren nicht zur Stellungnahme zugestellt worden seien. 
In materieller Hinsicht machte der Versicherte geltend, dass die IV-Stelle den medizinischen 
Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt und willkürlich gewürdigt habe. Der Versicherte 
leide nicht nur an einer Opiatabhängigkeit, sondern auch an einer mittelgradigen Depression 
und einer Chronifizierung der Schmerzstörung, was IV-rechtlich relevant sei.  
 
D. Mit Verfügung vom 7. August 2015 bewilligte das Gericht dem Beschwerdeführer für das 
vorliegende Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung. 
 
E. In ihrer Vernehmlassung vom 16. September 2015 beantragte die IV-Stelle mit Verweis 
auf die Berichte des Regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) vom 21. August 2015 und 14. Sep-
tember 2015 die Abweisung der Beschwerde.  
 
F. Mit Eingabe vom 20. November 2015 verzichtete der Versicherte auf die Einreichung 
einer Replik.  
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-

 

 
 
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teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht 
erhobene - Beschwerde des Versicherten vom 10. Juli 2015 ist demnach einzutreten. 
 
2.1 Der Versicherte beanstandet in seiner Beschwerde, die IV-Stelle habe im Rahmen des 
Vorbescheidverfahrens den RAD-Bericht vom 21. Mai 2015 eingeholt, zu welchem er keine 
Stellung habe nehmen können. Dies stelle eine unheilbare Verletzung seines Anspruchs auf 
rechtliches Gehör dar. Bei diesem Einwand handelt es sich um eine Rüge formeller Natur. Soll-
te sich diese als begründet erweisen, kann dies zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung 
führen, ohne dass die Angelegenheit materiell beurteilt würde. Der betreffende Einwand ist da-
rum vorab zu prüfen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2009, 8C_951/2008, E. 3).  
 
2.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
(BV) vom 18. April 1999 haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche 
Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes 
Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person 
eingreift (BGE 132  V 370 E. 3.1 mit zahlreichen Hinweisen). Als persönlichkeitsbezogenes 
Mitwirkungsrecht verlangt das rechtliche Gehör, dass die Behörde die Vorbringen des vom Ent-
scheid Betroffenen auch tatsächlich hört, ernsthaft prüft und in ihrer Entscheidfindung ange-
messen berücksichtigt (BGE 136 I 188 E. 2.2.1 mit Hinweis). Der Gehörsanspruch im Vorbe-
scheidverfahren richtet sich nach Art. 57a IVG und wird durch Art. 42 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 konkretisiert. 
Das rechtliche Gehör in diesem Sinne wurde dem Versicherten mit Eröffnung des Vorbeschei-
des gewährt. Dieser liess sich am 13. März 2015 ausführlich dazu vernehmen. Aufgrund der 
Einwendungen des Beschwerdeführers gegen den Vorbescheid vom 4. November 2014 unter-
breitete die IV-Stelle den Fall dem RAD, der dazu am 21. Mai 2015 Stellung nahm. Der Bericht 
nimmt einzig auf das Vorbringen des Versicherten zum Vorbescheid vom 4. November 2014 
Bezug. Es wurden darin keine zusätzlichen Abklärungen verarbeitet. Er bestätigte lediglich die 
Schlussfolgerungen in der vor Eröffnung des Vorbescheids ergangenen RAD-Stellungnahme 
vom 29. September 2014. Den Inhalt des RAD-Berichts vom 21. Mai 2015 gab die IV-Stelle im 
Wesentlichen in der Verfügung vom 5. Juni 2015 wieder. Mit der Eröffnung dieser Verfügung 
erhielt der Versicherte Kenntnis vom Inhalt des RAD-Berichts vom 21. Mai 2015 und er hatte 
die Möglichkeit, dazu im Beschwerdeverfahren Stellung zu beziehen. Gemäss bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung bedarf es in einem solchen Fall im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 
keiner separaten Eröffnung des RAD-Berichts an den Versicherten, da dies einem verwal-
tungsmässigen Leerlauf entsprechen würde. Ein Anspruch des Versicherten zu einer nochmali-
gen Stellungnahme besteht nicht (Urteil des Bundesgerichts vom 29. September 2014, 
8C_504/2014, E. 4.1). Entgegen der Ansicht des Versicherten liegt somit keine Verletzung des 
rechtlichen Gehörs vor. 
 
3.1 In materieller Hinsicht ist zu prüfen, ob der Versicherte Anspruch auf eine Invalidenrente 
hat.  
 

 

 
 
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3.2 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 
3.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.4 Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge von Geburtsge-
brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit ist der durch 
Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 
nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 
Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt zu verstehen 
(Art. 7 Abs. 1 ATSG).  
 
3.5 Die Annahme einer allenfalls invalidisierenden psychischen Gesundheitsbeeinträchti-
gung setzt eine fachärztlich (psychiatrisch) gestellte Diagnose nach einem wissenschaftlich an-
erkannten Klassifikationssystem voraus (BGE 131 V 50 E. 1.2, 130 V 398 ff. E. 5.3 und E. 6). 
Zu betonen ist, dass im Kontext der rentenmässig abzugeltenden psychischen Leiden belas-
tenden psychosozialen Faktoren sowie soziokulturellen Umständen kein Krankheitswert zu-
kommt. Ein invalidisierender Gesundheitsschaden im Sinne von Art. 8 ATSG in Verbindung mit 
Art. 4 Abs. 1 IVG setzt in jedem Fall ein medizinisches Substrat voraus, das die Arbeits- und 
Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Ist eine psychische Störung von Krankheitswert 
schlüssig erstellt, kommt der weiteren Frage zentrale Bedeutung zu, ob und inwiefern, allenfalls 
bei geeigneter therapeutischer Behandlung, von der versicherten Person trotz des Leidens wil-
lensmässig erwartet werden kann, zu arbeiten und einem Erwerb nachzugehen (BGE 
127 V 299 E. 5a mit Hinweisen). Zur Annahme einer durch eine psychische Gesundheitsbeein-
trächtigung verursachten Erwerbsunfähigkeit genügt es also nicht, dass die versicherte Person 
nicht hinreichend erwerbstätig ist; entscheidend ist vielmehr, ob anzunehmen ist, die Verwer-
tung der Arbeitsfähigkeit sei ihr sozial-praktisch nicht mehr zumutbar oder - als alternative  
Voraussetzung - sogar für die Gesellschaft untragbar (BGE 102 V 165; vgl. auch BGE 127 V 
298 E. 4c in fine). 
 
4.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem Aus-
mass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsunfähig 
ist. 
 
4.2 Nach Art. 6 ATSG ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung der körperli-
chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bis-
herigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei langer Dauer wird 

 

 
 
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auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Satz 2).  
 
4.3 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das 
Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute 
zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszu-
stand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 
Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte 
eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person 
noch zugemutet werden können (BGE 132 V 99 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.4 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) - wie alle an-
deren Beweismittel - frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 232 E. 5.1, 125 V 352 E. 3a, 122 V 160 E. 1c).  
 
4.5 Dennoch erachtet es die bundesgerichtliche Rechtsprechung mit dem Grundsatz der 
freien Beweiswürdigung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte 
und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführliche Zusam-
menstellung dieser Richtlinien in BGE 125 V 352 E. 3b mit zahlreichen Hinweisen; vgl. dazu 
auch BGE 135 V 469 f. E. 4.4 und 4.5). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens ein-
geholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Be-
obachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei 
der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung 
volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 
Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen).  
 
5.1 Die IV-Stelle stützte sich bei der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeits-
fähigkeit des Versicherten auf das Gutachten der B.____ vom 21. April 2013. In ihrem polydis-
ziplinären Gutachten vom 21. April 2013 konnten die Experten der B.____ keine Diagnosen mit 
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit stellen. Die Schmerzverarbeitungsstörung, die Dysthymie, das 
zervikozephale Schmerzsyndrom mit Begleitsymptomatik von Konzentrationsstörungen, der 

 

 
 
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Status nach kraniozervikalem Beschleunigungstrauma in den Jahren 2003 und 2010, der fort-
gesetzte Nikotinkonsum und die rezidivierenden gastritischen Beschwerden beeinflussten die 
Arbeitsfähigkeit nicht. Gemäss den Angaben des Versicherten beständen Nackenbeschwerden, 
ein Druckgefühl im Kopf, eine verminderte Konzentration und Schlafprobleme. Bei der orthopä-
dischen und neurologischen Untersuchung zeigten sich nur sehr geringfügige Befunde. Die vom 
Versicherten geklagten Beschwerden seien deshalb einem nicht objektivierbaren zervikozepha-
len Schmerzsyndrom zuzuordnen. Aus neurologischer und orthopädischer Sicht beständen für 
leichte bis mittelschwere Tätigkeiten keine Einschränkungen. Der psychiatrische Gutachter 
Dr. med. C.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte eine Schmerzverarbei-
tungsstörung und eine Dysthymie ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. In der Beurtei-
lung führte er aus, dass der Versicherte sich vor Jahren vorübergehend in psychiatrischer Be-
handlung befunden habe. Die Gespräche hätten an den Beschwerden wenig geändert. Vor we-
nigen Wochen habe er erneut eine psychiatrische Fachperson aufgesucht, bei welcher aber 
erst eine Sitzung stattgefunden habe. Das Ausmass der geklagten Beschwerden und die sub-
jektive Krankheitsüberzeugung, keiner Arbeit nachgehen zu können, liessen sich durch die so-
matischen Befunde nicht erklären. Es sei deshalb eine psychische Überlagerung anzunehmen. 
Dabei handle es sich um eine Schmerzverarbeitungsstörung. Zu Beginn der psychischen Über-
lagerung habe der Versicherte nicht unter wesentlichen emotionalen oder psychosozialen Be-
lastungsfaktoren gelitten. Er gehe seit dem ersten Unfall passiv mit seinen Beschwerden um. 
Die Reizbarkeit des Versicherten sei auf dem Hintergrund der zunehmenden wirtschaftlichen 
Schwierigkeiten und der ehelichen Spannungen zu sehen. Die ausgeprägte subjektive Krank-
heitsüberzeugung habe zu erheblichen wirtschaftlichen Einbussen geführt. Die Ehefrau arbeite 
trotz bestehenden Beschwerden ganztags und kümmere sich alleine um den Haushalt. Die 
Reizbarkeit, die gelegentlich leichten depressiven Verstimmungen und die chronische Unzufrie-
denheit könnten unter der Diagnose einer Dysthymie eingeordnet werden. Die Schmerzverar-
beitungsstörung und die Dysthymie begründeten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus 
psychiatrischer Sicht könne es dem Versicherten zugemutet werden, die nötige Willensanstren-
gung aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. 
 
5.2 Gestützt auf das polydisziplinäre Gutachten der B.____ vom 21. April 2013 gelangte die 
IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 5. Juni 2015 in Anwendung der bisherigen bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung zu den Schmerzstörungen (BGE 130 V 352 ff.) zur Auffas-
sung, dass der Versicherte aus somatischer und psychiatrischer Sicht in sämtlichen leichten bis 
mittelschweren Tätigkeiten zu 100 % arbeitsfähig sei. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung 
ist nicht zu beanstanden. Wie oben ausgeführt (vgl. E. 4.5 hiervor), ist den Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 
sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 
schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, 
solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertisen sprechen. Solche Indi-
zien liegen hier keine vor. Das Gutachten der B.____ vom 21. April 2013 weist weder formale 
noch inhaltliche Mängel auf, es ist – wie dies vom Bundesgericht verlangt wird (vgl. E. 4.4 hier-
vor) – für die streitigen Belange umfassend, es beruht auf allseitigen Untersuchungen, es be-
rücksichtigt die geklagten Beschwerden, es ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden, es 
leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge bzw. der Beurteilung der medizi-

 

 
 
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nischen Situation ein, es setzt sich mit den vorhandenen abweichenden ärztlichen Einschät-
zungen auseinander und es ist in den Schlussfolgerungen überzeugend. Insbesondere nehmen 
die Gutachter auch eine schlüssige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Versicherten vor. 
 
5.3 Daran ändern auch die Einwände des Versicherten nichts. Er macht geltend, dass er 
nicht nur an einer Schmerzmittelabhängigkeit leide, sondern auch an einer mittelgradigen De-
pression und einer Chronifizierung der Schmerzstörung. Die neuropsychologischen Auffälligkei-
ten seien deshalb nicht nur im Zusammenhang mit der Medikamentenabhängigkeit zu sehen. 
Ausserdem sei das Gutachten der B.____ nicht mehr aktuell. Dabei verweist er auf die nach 
Erstattung des Gutachtens der B.___ vom 21. April 2013 verfassten Berichte von Dr. med. 
D.___, Psychiatrie und Psychotherapie, vom 10. November 2013, von Dr. med. E.____, FMH 
Neurologie, vom 13. Mai 2013, der G.____ vom 15. August 2013 und von Dr. med. F.____, 
FMH Innere Medizin, vom 27. August 2014, welche eine Verschlechterung des Gesundheitszu-
standes bestätigen würden. Diesen Berichten ist zu entnehmen, dass der Versicherte über 
chronische Kopf- und Nackenschmerzen, depressive Symptome, Vergesslichkeit, Konzentrati-
onsschwäche und Schlafstörungen klage. Diese Beeinträchtigungen konnten die Gutachter der 
B.____ bereits bei ihren Untersuchungen feststellen und entsprechend beurteilen. In somati-
scher Hinsicht stimmte Dr. E.____ der Einschätzung der Gutachter der B.____ zu, wonach kei-
ne neuropathologischen Befunde vorhanden seien, welche die Schmerzen und Einschränkun-
gen des Versicherten erklären könnten. Auch attestierte er dem Versicherten eine 100%ige Ar-
beitsfähigkeit für die Tätigkeit eines Versicherungsmaklers sowie für jede leichte und mittel-
schwere Arbeit (vgl. Bericht vom 13. Mai 2013). Desgleichen ging der Hausarzt Dr. F.____ da-
von aus, dass die Beeinträchtigungen des Versicherten nicht somatischer Natur seien (vgl. Be-
richt vom 27. August 2014). Soweit der Versicherte aus den Beurteilungen von Dr. F.____ eine 
vollständige Arbeitsunfähigkeit ableiten möchte, kann ihm nicht gefolgt werden. Dr. F.____ 
stützte sich im Bericht vom 19. Oktober 2012 allein auf die subjektiven Angaben des Versicher-
ten, weshalb sich die von ihm attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit als wenig zuverlässig er-
weist. In seiner Beurteilung vom 27. August 2014 führte er unter Ziffer 1.6 an, dass der Versi-
cherte in den Tätigkeiten als Versicherungsberater und Heizungsmonteur zu 100 % arbeitsun-
fähig sei, präzisierte diese Einschätzung jedoch unter Ziffer 1.11, indem er darlegte, die Arbeits- 
und Erwerbsfähigkeit sei vorwiegend auf das psychische Leiden zurückzuführen. Da sein Fach-
gebiet nicht in der Psychiatrie liegt, ist seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht geeignet, um 
darauf abstellen zu können. Aufgrund dieser Berichte steht fest, dass keine Verschlechterung 
des somatischen Gesundheitszustandes des Versicherten seit der Begutachtung durch die 
B.____ eingetreten ist. Es ist deshalb nach wie vor davon auszugehen, dass die geklagten kör-
perlichen Beschwerden keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Versicherten haben.  
 
5.4.1 Aus psychiatrischer Sicht äusserten sich die Ärzteschaft der G.____ und Dr. D.____ 
abweichend von der Beurteilung des Gutachters Dr. C.____. Dem Austrittsbericht der G.____ 
vom 15. August 2013 ist zu entnehmen, dass der Versicherte dort vom 29. April 2013 bis 6. Juni 
2013 für einen Opiatentzug hospitalisiert war. Der Entzug habe der Versicherte abgebrochen. 
Als Diagnosen wurden "psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide: Abhängigkeitssyn-
drom (ICD 10: F11.2)", eine mittelgradige depressive Episode (ICD 10: F32.1) sowie eine chro-
nische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD 10 F45.41) aufgeführt. 

 

 
 
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In der Beurteilung stellten die Ärzte fest, dass der Versicherte an einer MST(Morphinsulfat-
Tabletten)-Abhängigkeit leide, die mit den Schmerzstörungen im Zusammenhang stehe. Im 
Verlauf der Therapie sei zudem eine im Hintergrund stehende depressive Störung mittelgradi-
ger Ausprägung deutlich geworden. Dr. D.____ diagnostizierte in seinem Bericht vom 10. No-
vember 2013 ebenfalls "psychische und Verhaltensstörungen durch Opioide: Abhängigkeits-
syndrom (iatrogen)", eine leichte depressive Episode (ICD 10: F.32.0) und ein zervikozephales 
Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.0). Zur Begründung führt er an, dass der Versicherte an leicht-
gradigen Konzentrationsstörungen, Zwangsgedanken, einer raschen Ermüdbarkeit, Schwierig-
keiten in der Krankheitsbewältigung, Ein- und Durchschlafschwierigkeiten, einem verminderten 
Antrieb und rezidivierenden Suizidgedanken leide. Teilweise sei er ratlos, klagsam, deprimiert, 
aber schwingungsfähig gewesen. Die Konzentrationsstörungen, die ausgeprägte Antriebslosig-
keit und die rasche Ermüdbarkeit schränkten ihn zu 50 % für leichte Arbeiten in seiner Arbeits-
fähigkeit ein. Es sei jedoch davon auszugehen, dass die Arbeitsfähigkeit mit einem erfolgrei-
chen stationären Opioidentzug und einer optimalen Anschlussbetreuung gesteigert werden 
könne. 
 
5.4.2 Was die von der Ärzteschaft der G.____ diagnostizierte chronische Schmerzstörung mit 
somatischen und psychischen Faktoren anbelangt, ist anzuführen, dass bereits die Experten 
der B.____ die chronische Schmerzstörung als Diagnose festhielten, aber zum Schluss kamen, 
dass sich diese nicht auf die Leistungsfähigkeit des Versicherten auswirke. Dem Bericht der 
G.____ ist nicht zu entnehmen, ob sich das Ausmass der chronischen Schmerzen seit der Be-
gutachtung der B.____ verändert hat. Die behandelnden Ärzte gingen weder auf die Schmerz-
problematik ein noch äussern sie sich darüber, ob und inwieweit die chronischen Schmerzen 
die Arbeitsfähigkeit des Versicherten beeinflussen. Dazu hatten sie auch keinen Anlass, stand 
doch während des Aufenthalts des Versicherten in der G.____ der Medikamentenentzug im 
Vordergrund. Beim von Dr. D.____ diagnostizierten zervikozephalen Schmerzsyndrom ist da-
rauf hinzuweisen, dass es sich gemäss seiner Kodierung (ICD-10 M53.0) um ein somatisches 
Leiden handelt, dessen Beurteilung nicht in sein Fachgebiet fällt. Auf die hinsichtlich der chroni-
schen Schmerzproblematik vorgenommenen Beurteilungen der Ärzteschaft der G.____ und von 
Dr. D.____ kann daher nicht abgestellt werden.  
 
5.4.3 Sowohl die behandelnden Ärzte der G.____ als auch Dr. D.____ sind der Auffassung, 
dass der Versicherte an einer depressiven Episode nach ICD 10: F32 leide. Während die Ärzte-
schaft der G.____ von einer mittelgradigen Episode (ICD 10: F32.1) ausging, diagnostizierte 
Dr. D.____ wenige Monate später lediglich noch eine leichtgradige (ICD 10: F32.0). Zuvor stell-
te Dr. C.____ bei seiner Untersuchung aber fest, dass die depressiven Symptome nicht das 
Ausmass erreichten, um die Diagnose einer depressiven Episode gemäss ICD 10: F32 zu stel-
len. Es könnte daher der Schluss gezogen werden, dass sich die depressive Symptomatik seit 
der Begutachtung in der B.____ verschlechtert hat. Ob dies zutrifft, ist zu bezweifeln, begrün-
den doch die behandelnden psychiatrischen Fachpersonen ihre Diagnose aus dem depressiven 
Formenkreis nicht. Letztlich ist auf die Frage, ob aufgrund der depressiven Symptomatik eine 
Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes eingetreten ist, nicht näher einzuge-
hen. Denn in Bezug auf die Diagnose einer leichten depressiven Episode ist zu beachten, dass 
ihr gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kein invalidisierender Charakter zukommt (vgl. 

 

 
 
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Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2014, 8C_759/2013, E. 3.6.1 mit Hinweisen). Aus die-
sem Grund kann der Ansicht von Dr. D.____, wonach die depressive Symptomatik die Arbeits-
fähigkeit beeinflusse, nicht gefolgt werden. In diesem Zusammenhang ist ohnehin fraglich, ob 
auf die Zumutbarkeitsbeurteilung von Dr. D.____ abgestellt werden kann. Sie erweist sich als 
sehr vage und mangels sorgfältiger Begründung nicht als sehr überzeugend. Auch bei mittel-
schweren depressiven Episoden verneint das Bundesgericht regelmässig das Vorliegen einer 
Invalidität (Urteil des Bundesgerichts vom 3. April 2014, 8C_774/2013, E. 4.2 mit Hinweisen). 
Selbst wenn gemäss Einschätzung der psychiatrischen Fachpersonen der G.____ vom Vorlie-
gen einer mittelgradigen depressiven Störung auszugehen wäre, fehlt es gemäss den medizini-
schen Akten schon allein an einer konsequenten Depressionstherapie, welche eine der Voraus-
setzungen für die Annahme einer ausnahmsweise invalidisierenden Wirkung einer mittelgradi-
gen depressiven Episode ist (Urteil des Bundesgerichts vom 3. April 2014, 8C_774/2013, E. 4.2 
mit Hinweisen). Aufgrund dieser Ausführungen ergibt sich, dass eine allfällige leicht- oder mit-
telgradige depressive Störung - entgegen der Ansicht des Versicherten - keine Arbeitsunfähig-
keit begründet.  
 
5.4.4 Als Letztes ist zu prüfen, ob die Diagnose "psychische und Verhaltensstörungen durch 
Opioide: Abhängigkeitssyndrom (ICD 10: F11.2)" Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit des 
Versicherten hat. Dr. D.____ ging davon aus, dass das Abhängigkeitssyndrom iatrogen ("vom 
Arzt erzeugt") sei. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung begründet eine Medikamen-
tenabhängigkeit für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr wird sie IV-
rechtlich erst relevant, wenn sie eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein 
körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheits-
schaden eingetreten ist, oder wenn sie selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychi-
schen Gesundheitsschadens ist, dem Krankheitswert zukommt (vgl. BGE 124 V 265 E. 3c 
S. 268). Ist eine Abhängigkeit iatrogen verursacht, mithin mittelbare Folge eines Gesundheits-
schadens, so können die Auswirkungen der Sucht für die Beurteilung eines Leistungsanspruchs 
der IV bedeutsam sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. Dezember 2012, 8C_48/2012, 
E. 2.3 und 3.2). Vorliegend verschrieb die H.____ dem Versicherten im Mai 2005 zur Behand-
lung der anhaltenden Schmerzproblematik an Kopf und Nacken als Folge des ersten Unfaller-
eignisses im Oktober 2003 2 x 30 mg MST (vgl. Bericht der H.____ vom 17. Mai 2005). Die Be-
handlung wurde im September 2005 abgeschlossen (vgl. Bericht der H.____ vom 16. Oktober 
2012). Anlässlich der Untersuchung in der B.____ im März 2013 gab der Versicherte an, dass 
er seit dem zweiten Unfall im Dezember 2010 stärkere Schmerzen habe und neben Dafalgan 
(1000mg), Remeron (30 mg), Brufen (1200 - 1800 mg) fast täglich 120 mg MST einnehme (vgl. 
S. 21 des Gutachtens der B.____ vom 21. April 2013). Gemäss Ausführungen des Versicherten 
gegenüber Dr. E.____ habe er bis 2012 MST von der H.____ rezeptiert erhalten (vgl. Bericht 
von Dr. E.____ vom 13. Mai 2013). Dies erstaunt im Hinblick auf die im September 2005 erfolg-
te Beendigung der Behandlung in der H.____. Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die H.____ 
danach dem Versicherten weitere Rezepte für MST ausstellte. Es ist deshalb mit überwiegen-
der Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die H.____ dem Versicherten letztmals im 
September 2005 für wenige Monate bis höchstens einem Jahr MST ärztlich verordnete. Den 
Akten ist auch nicht zu entnehmen, dass die nachfolgenden behandelnden Ärzte ihm jemals 
MST verordneten. Dies wird vom Versicherten auch nicht behauptet. Daraus ist zu schliessen, 

 

 
 
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dass er - wohl seit dem zweiten Verkehrsunfall im Dezember 2010 - von sich aus Opioide in 
zunehmender Dosierung einnahm. Die hochdosierte Opiatmedikation erforderte aufgrund ihrer 
Nebenwirkungen schliesslich im April 2013 einen Entzug in der G.____. Aufgrund dieser Sucht-
problematik ist es möglich, dass seit der Begutachtung bei der B.____ eine Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes eingetreten ist. Ob dies tatsächlich zutrifft und IV-rechtlich von Be-
deutung ist, ist nicht abschliessend zu prüfen. Da keine ärztliche Fachperson nach beendeter 
Behandlung in der H.____ und insbesondere auch nicht nach dem Unfallereignis im Dezember 
2010 dem Versicherten MST verschrieb, ist anzunehmen, dass keine medizinische Indikation 
für deren Einnahme bestand. Unter diesen Umständen kann aber nicht von einer iatrogenen 
Medikamentenabhängigkeit gesprochen werden, welche ausnahmsweise eine Invalidität im 
Sinne der Rechtsprechung begründen könnte.  
 
5.5 Aufgrund dieser Ausführungen ist davon auszugehen, dass sich die gesundheitliche 
Situation des Versicherten seit der Begutachtung bei der B.____ in Bezug auf die Opioid-
Abhängigkeit und eine allfällige depressive Störung möglicherweise verschlechtert hat. Da die-
se Verschlechterung aus IV-rechtlicher Sicht nicht von Relevanz ist, ist weiterhin auf die Beur-
teilung der Gutachter der B.____ vom 21. April 2013 abzustellen. Der Versicherte kann deshalb 
aus seinem Vorbringen, das Gutachten der B.____ sei nicht aktuell, nichts zu seinen Gunsten 
ableiten, besteht doch bei unverändertem Gesundheitszustand kein Anlass zu einer medizini-
schen Neuabklärung (vgl. dazu BGE 125 V 352 E. 3b). Gestützt auf das Gutachten der B.____ 
ist demgemäss festzuhalten, dass beim Versicherten in einer leichten bis mittelschweren Tätig-
keit eine uneingeschränkte 100%ige Arbeitsfähigkeit besteht.  
 
6.1 Zu keiner anderen Beurteilung der (Rest-) Arbeitsfähigkeit des Versicherten führt im Üb-
rigen die mit BGE 141 V 281 ff. begründete neue Schmerzrechtsprechung des Bundesgerichts. 
In diesem Entscheid hat das Bundesgericht seine bisherige Praxis zu den Voraussetzungen, 
unter denen anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und vergleichbare psychosomatische 
Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermögen, grundlegend überdacht und 
teilweise geändert. Diese neue Rechtsprechung findet auf laufende Verfahren wie das vorlie-
gende Anwendung (vgl. BGE 141 V 309 E. 8 und 137 V 266 E. 6). Danach kann eine Ein-
schränkung der Leistungsfähigkeit weiterhin nur anspruchserheblich sein, wenn sie Folge einer 
fachärztlich einwandfrei diagnostizierten Gesundheitsbeeinträchtigung ist. Auch künftig wird der 
Rentenanspruch - in Nachachtung der verfassungs- und gesetzmässigen Vorgaben von Art. 8 
und 29 BV (Rechtsgleichheit) und Art. 7 Abs. 2 ATSG (objektivierte Zumutbarkeitsbeurteilung) - 
anhand eines normativen Prüfrasters beurteilt, und es braucht medizinische Evidenz, dass die 
Erwerbsunfähigkeit aus objektiver Sicht eingeschränkt ist. Indes hält das Bundesgericht - der 
seit längerem namentlich aus medizinischer, aber auch aus juristischer Sicht an der bisherigen 
Schmerzrechtsprechung geäusserten Kritik Rechnung tragend - an der Überwindbarkeitsvermu-
tung nicht weiter fest (BGE 141 V 294 E. 3.5). Anstelle des bisherigen Regel/Ausnahme-
Modells tritt ein strukturierter, normativer Prüfraster. In dessen Rahmen wird im Regelfall an-
hand von auf den funktionellen Schweregrad bezogenen Standardindikatoren das tatsächlich 
erreichbare Leistungsvermögen ergebnisoffen und symmetrisch beurteilt, indem gleichermas-
sen den äusseren Belastungsfaktoren wie den vorhandenen Ressourcen Rechnung getragen 

 

 
 
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wird. (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juni 2015, 9C_899/2014, E. 3.1 mit Hinweisen; 
BGE 141 V 307 f. E. 6). 
 
6.2 Geht es darum, den medizinischen Sachverhalt im Lichte dieser neuen höchstrichterli-
chen Schmerzrechtsprechung zu würdigen, so bleibt in intertemporalrechtlicher Hinsicht auf 
Folgendes hinzuweisen: Laut Bundesgericht verlieren die gemäss altem Verfahrensstandard 
eingeholten Gutachten - wie das hier vorliegende Gutachten der B.____ - nicht per se ihren 
Beweiswert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit seinen 
spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entscheidend, ob ein abschliessendes 
Abstellen auf die vorhandenen Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 141 V 309 
E. 8 mit Hinweis). 
 
6.3.1 Vorliegend stellte der psychiatrische Gutachter Dr. C.____ die Diagnose einer Schmerz-
verarbeitungsstörung ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Die von ihm dazu einlässlich be-
gründete fachärztliche Beurteilung überzeugt auch im Lichte von BGE 141 V 281. Hervorzuhe-
ben ist an dieser Stelle, dass auch die fachgerecht gestellte Diagnose der anhaltenden somato-
formen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen Leidens nur dann zur 
Feststellung einer invalidenversicherungsrechtlich erheblichen Gesundheitsbeeinträchtigung 
führt, wenn die Diagnose auch unter dem Gesichtspunkt der Ausschlussgründe nach BGE 131 
V 49 standhält (BGE 141 V 287 E. 2 und E. 4.2). Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass 
solche Ausschlussgründe die Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so be-
steht von vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente, selbst wenn die klassifikatori-
schen Merkmale einer somatoformen Schmerzstörung oder eines anderen psychosomatischen 
Leidens gegeben sein sollten (BGE 141 V 288 E. 2.2.2 mit Hinweis auf Art 7 Abs. 2 erster Satz 
ATSG). 
 
6.3.2 In diesem Zusammenhang kann nicht darüber hinweggesehen werden, dass Dr. C.____ 
von einer ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung ausgeht, welche dazu führe, dass 
der Versicherte wenig Motivation zeige, sich trotz allfälliger Restbeschwerden aktiv den Belas-
tungen der Arbeitswelt auszusetzen. Dr. C.____ sah sich aufgrund der subjektiven Krankheits-
überzeugung auch ausserstande, Vorschläge für medizinische Massnahmen zu machen. Das 
steht der Annahme eines gesetzlich vorausgesetzten objektivierbaren Gesundheitsschadens 
entgegen (BGE 141 V 295 E. 3.7.1 mit Hinweis auf Art. 7 Abs. 2 ATSG; vgl. auch Urteil des 
Bundesgerichts vom 29. Juni 2015, 9C_173/2015, E. 4.2.5 und 4.3). Aus dem Gutachten von 
Dr. C.____ geht weiter hervor, dass die Ressourcen des Versicherten gut sind. Er führt im All-
tag ein weitgehend normales Leben, ist in seiner Familie eingebettet, unterhält regelmässige 
Kontakte zu seinen Kollegen und seinen Schwestern und deren Familien. Zusammenfassend 
überwiegen die Gründe, die keine massgebliche Arbeitsunfähigkeit annehmen lassen, klar. Ge-
samthaft ergeben sich namentlich angesichts der vorhanden familiären und mobilisierbaren 
persönlichen Ressourcen keine erheblichen funktionellen Auswirkungen der medizinisch fest-
gestellten Diagnose, weshalb die Gutachter die Somatisierungsstörung in nachvollziehbarer 
Weise als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt haben und eine Invali-
dität daher vorliegend auszuschliessen ist.  
 

 

 
 
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6.4 Gestützt auf diese Ausführungen ergibt sich, dass das Gutachten der B.____ vom 
21. April 2013 genügend Aufschluss über die massgeblichen Indikatoren gibt. Des Weiteren 
erscheint die von den Gutachtern vorgenommene Zumutbarkeitsbeurteilung auch in Würdigung 
der nach neuer Rechtsprechung zu berücksichtigenden Indikatoren überzeugend, so dass voll-
umfänglich darauf abgestellt werden kann. Nach dem Gesagten lässt das vorliegende Gutach-
ten der B.____ eine zuverlässige Beurteilung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit des Versicher-
ten zu, weshalb in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 126 V 130 E. 2a mit zahlreichen 
Hinweisen) auf die beantragte zusätzliche Abklärung verzichtet werden kann. Aus dem Gesag-
ten folgt zusammenfassend, dass die IV-Stelle in der angefochtenen Verfügung vom 5. Juni 
2015 einen Rentenanspruch des Versicherten zu Recht ablehnte. Die hiergegen erhobene Be-
schwerde erweist sich demnach als unbegründet, weshalb sie abgewiesen werden muss.  
 
7.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 600.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende 
Partei, weshalb die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun 
allerdings mit Verfügung vom 7. August 2015 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt wor-
den. Aus diesem Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genom-
men.  
 
7.2 Die ausserordentlichen Kosten sind dem Prozessausgang entsprechend wettzuschlagen. 
Da dem Beschwerdeführer in der Verfügung vom 7. August 2015 auch die unentgeltliche Ver-
beiständung mit seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen 
aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältin-
nen und Anwälte vom 17. November 2003 (in der seit 1. Januar 2014 geltenden Fassung) be-
trägt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro Stunde. Der Rechtsvertreter 
des Beschwerdeführers machte in seiner Honorarnote vom 15. Dezember 2015 für das vorlie-
gende Verfahren einen Zeitaufwand von 13,7 Stunden geltend. Aus der eingereichten Deser-
vitenkarte ist zu entnehmen, dass er am 10. Juli 2015 8,8 Stunden für zwei Telefonate, 2 Be-
sprechungen mit dem Klienten, das Studium der Akten, das Ausarbeiten der Beschwerde sowie 
das Akteneinsichtsgesuch bei der IV-Stelle benötigte. Dieser Aufwand erweist sich in Anbe-
tracht dessen, dass der Rechtsvertreter in seiner Beschwerdeschrift die im Einwandverfahren in 
seiner Eingabe vom 13. März 2015 gemachten Beanstandungen zum grössten Teil unverändert 
wiederholte, als zu hoch. Für die am 10. Juli 2015 erfolgten anwaltlichen Bemühungen kann ein 
Aufwand von höchstens 4,4 Stunden noch als angemessen bezeichnet werden. Somit verbleibt 
ein zu entschädigender Aufwand von 9,7 Stunden. Nicht zu beanstanden sind dagegen die 
ausgewiesenen Auslagen von Fr. 35.70. Dem Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar in der 
Höhe von Fr. 2'047.35 (9,7 Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 35.70 zuzüglich 8 % Mehr-
wertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 

 

 
 
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7.3 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organi-
sation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, 
der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie 
dazu in der Lage ist.  
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 600.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.  

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 2'047.35 (inkl. Auslagen und 8 % Mehrwertsteuer) aus der Ge-
richtskasse ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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