# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ec805ef-be10-52e5-b7a2-05aa651510e8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.09.2021 PS210158
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210158_2021-09-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210158-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. 

R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny 

Beschluss und Urteil vom 17. September 2021 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Gläubiger und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster 
vom 31. August 2021 (EK210277) 
 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Die Schuldnerin ist eine seit dem 23. Oktober 2014 im Handelsregister des 

Kantons Zürich eingetragene AG. Die Gesellschaft bezweckt den Verkauf und die 

Vermietung von Werbeplätzen im In- und Ausland und den Handel, die Vermie-

tung und den Verkauf von Handystationen und digitalen Screens im Allgemeinen 

(vgl. act. 7). Mit Urteil vom 31. August 2021 eröffnete das Konkursgericht des Be-

zirksgerichts Uster den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung von 

B._____ von Fr. 95'968.65 inkl. Zins und Kosten (vgl. act. 3). 

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 13. Sep-

tember 2021 rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer. Sie beantragte die Aufhe-

bung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (vgl. 

act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 6/1 und act. 9/8). Die Schuldnerin hat die Ge-

richtskosten des Beschwerdeverfahrens sichergestellt (vgl. act. 5/31). Die Akten 

der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 9/1-8). Das Verfahren ist spruchreif. 

2.  

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-

deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-

weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-

schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-

chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-

ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (vgl. BGE 136 III 294 und 

BGE 139 III 491). Die weitere Eingabe der Schuldnerin vom 14. September 2021, 

welche verspätet und ohne gültige Signatur beim Gericht einging, bleibt demnach 

unbeachtet (vgl. act. 10). 

- 3 - 

2.2. Die Schuldnerin verweist für den Konkurshinderungsgrund auf eine Ver-

einbarung zwischen ihr und dem Gläubiger vom 10. September 2021 (act. 5/2). In 

dieser Vereinbarung wird festgehalten, dass die Schuldnerin dem Gläubiger per 

8. September 2021 Fr. 97'000.– schuldet, die Schuldnerin dem Gläubiger am 

9. September 2021 Fr. 60'000.– überwiesen hat und die Schuldnerin dem Gläubi-

ger bis spätestens Ende Oktober 2021 Aktien der Schuldnerin im Wert von 

Fr. 37'000.– übertragen wird. Der Gläubiger verpflichtet sich in der Vereinbarung 

sodann, der Schuldnerin zuhanden des Zürcher Obergerichts eine Bestätigung 

auszustellen, wonach die Forderung teilweise getilgt und im Restbetrag gestundet 

worden ist. 

2.3. Die Schuldnerin macht als Konkurshinderungsgrund somit eine teilweise 

Tilgung und eine teilweise Stundung der Forderung nach Eröffnung des Konkur-

ses geltend. Die Aufzählung der Aufhebungsgründe in Art. 174 Abs. 2 SchKG ist 

abschliessend. Die Stundung, welche beim Konkursrichter noch zur Abweisung 

des Konkursbegehrens hätte führen können (vgl. Art. 172 Ziff. 3 SchKG), bildet 

keinen der gesetzlichen Aufhebungsgründe nach Art. 174 Abs. 2 SchKG und 

kann daher nicht zur Aufhebung des Konkurses führen, wenn sie wie hier erst 

nach Eröffnung des Konkurses gewährt wurde – es sei denn, die Stundung könn-

te als Verzicht auf die Durchführung des Konkurses verstanden werden (vgl. O-

Ger ZH NN070100 vom 27. August 2007; KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl. 

2014, Art. 174 N 11, sowie Diggelmann, Rechtsmittel gegen die Konkurseröff-

nung, ZZZ, 2016, S. 102). Da Letzteres hier nicht der Fall ist, hat die Schuldnerin 

innert der Rechtsmittelfrist nicht nachgewiesen, dass einer der drei vorgesehenen 

Konkurshinderungsgründe ([vollständige] Tilgung, Hinterlegung oder Gläubiger-

verzicht) gegeben ist. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. Da sogleich ein 

Endentscheid gefällt werden kann, erübrigt sich ein Entscheid über den Antrag 

der Schuldnerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Dieser Antrag ist ab-

zuschreiben. 

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Schuldnerin zwar zu den erwarteten 

Mittelzuflüssen und einzelnen Schulden Stellung genommen, jedoch keinen Be-

treibungsregisterauszug eingereicht hat (vgl. act. 2). Damit ist völlig unklar, wie 

- 4 - 

viele Schulden insgesamt vorhanden sind, weshalb bei Vorhandensein eines Auf-

hebungsgrundes die Zahlungsfähigkeit kaum hätte bejaht werden können. 

2.4. Abschliessend ist die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wo-

nach frühestens nach Ende der Eingabefrist (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 

2. Aufl. 2014, Art. 195 N 3) die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des 

Konkurses durch das Konkursgericht besteht, wenn nachgewiesen wird, dass 

sämtliche Forderungen beglichen sind (also auch die, für welche noch keine Be-

treibung eingeleitet wurde) oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung 

über den Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zu-

stande gekommen ist.  

3.  

Ausgangsgemäss sind die Spruchgebühren beider Instanzen dem Schuldner auf-

zuerlegen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Das Konkursamt Dübendorf wird mit der Durchführung des Konkurses be-

auftragt. 

3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

- 5 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Dübendorf, ferner mit besonderer 

Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Dübendorf, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
versandt am: 
17. September 2021 
 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 17. September 2021
	Erwägungen:
	1.
	1.1. Die Schuldnerin ist eine seit dem 23. Oktober 2014 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragene AG. Die Gesellschaft bezweckt den Verkauf und die Vermietung von Werbeplätzen im In- und Ausland und den Handel, die Vermietung und den Verkauf ...
	1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 13. September 2021 rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer. Sie beantragte die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (vgl. act. 2; zur Rechtzeitigke...

	2.
	2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehe...
	2.2. Die Schuldnerin verweist für den Konkurshinderungsgrund auf eine Vereinbarung zwischen ihr und dem Gläubiger vom 10. September 2021 (act. 5/2). In dieser Vereinbarung wird festgehalten, dass die Schuldnerin dem Gläubiger per 8. September 2021 Fr....
	2.3. Die Schuldnerin macht als Konkurshinderungsgrund somit eine teilweise Tilgung und eine teilweise Stundung der Forderung nach Eröffnung des Konkurses geltend. Die Aufzählung der Aufhebungsgründe in Art. 174 Abs. 2 SchKG ist abschliessend. Die Stun...
	Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Schuldnerin zwar zu den erwarteten Mittelzuflüssen und einzelnen Schulden Stellung genommen, jedoch keinen Betreibungsregisterauszug eingereicht hat (vgl. act. 2). Damit ist völlig unklar, wie viele Schulden...
	2.4. Abschliessend ist die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach frühestens nach Ende der Eingabefrist (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl. 2014, Art. 195 N 3) die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkur...

	3.
	Ausgangsgemäss sind die Spruchgebühren beider Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen.

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Das Konkursamt Dübendorf wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dübendorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregist...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...