# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2059dab3-48c9-5404-9e04-0c565ab40390
**Source:** Zürich Steuerrekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-04-14
**Language:** de
**Title:** Direkte Bundessteuer 2006 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2006
**Docket/Reference:** DB.2010.265
**URL:** https://www.strgzh.ch/assets/entscheide/StRG_DB_2010_265_gs.pdf

## Full Text

Steuerrekursgericht  
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

1 DB.2010.265 
1 ST.2010.363 

Entscheid 

 14. April 2011 

Mitwirkend: 

Abteilungsvizepräsident Walter Balsiger, Steuerrichter Anton Tobler, Steuerrichter Mi-
chael Ochsner und Gerichtsschreiberin Nadja Obreschkow 

1.  A, 

2.  B,    

vertreten durch C,  

In Sachen 

gegen 

Beschwerdeführer/
Rekurrenten,  

1.  S c h w e i z e r i s c h e   E i d g e n o s s e n s c h a f t ,    

2.  S t a a t   Z ü r i c h ,    

vertreten durch das kant. Steueramt,  
Division Süd,  
Bändliweg 21, Postfach, 8090 Zürich,  

Beschwerdegegnerin,  

Rekursgegner,  

Direkte Bundessteuer 2006 sowie Staats- und Gemeindesteuern 2006 

betreffend 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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hat sich ergeben: 

A. A zusammen mit B schloss am 24. August 2000 mit der D AG (nachfolgend 

D)  einen Vertrag mit  dem Titel  "Vermögensverwaltungsauftrag mit Wertzuwachs-  und 

Kapitalsicherungsgarantie" ab. Dabei überliess er der D ein auf seinen Namen lauten-

des Wertschriftendepot mit einem Anlagewert von Fr. 1 Mio. (Anfangskapital) und dem 

Auftrag,  die  Vermögenswerte  selbstständig  nach  freiem  Ermessen  anzulegen  und  zu 

verwalten. Als Gegenleistung garantierte die D nach Ablauf von 6 Jahren die Rückzah-

lung  eines  Endbetrags    von  Fr.  1'330'000.-  (=  Anfangskapital  inkl.  jährlicher  Zins  von 

5.5% bzw. Fr. 55'000.- [ohne Zinseszinsen]) sowie einen Anteil von 30% an einem all-

fällig darüber hinaus erzielten Wertzuwachs des Wertschriftendepots.  

Gestützt auf diesen Vertrag rechnete die D mit dem Pflichtigen per 31. August 

2006 wie folgt ab: 

Anlagevermögen garantiert 

Wertzuwachs garantiert 

./. Total Auszahlungen während Vertragslaufzeit 

Garantiertes Endvermögen 

Ist-Vermögen (nach Konto- und Depotsaldierung) 

Differenz (Garantiertes Vermögen ./. Ist-Vermögen) 

Aufgeteilt in:  Kapitalsicherungsgarantie 

Wertzuwachsgarantie (Einkommensteuer relevant) 

    Fr. 

1'000'000.00 

330'000.00 

- 24'765.85 

1'305'234.15 

289'419.55 

1'015'814.60 

685'814.60 

330'000.00 

Total auszubezahlende Garantieansprüche 

1'015'814.60 

In der Steuererklärung 2006 deklarierten die Pflichtigen einkommensseitig die 

vorerwähnte  Wertzuwachskomponente  von  Fr.  330'000.-,  wobei  sie  in  den  Vorjahren 

(2000 bis 2005) bereits besteuerte Beträge von insgesamt Fr. 75'473.- in Abzug brach-

ten; zum verbleibenden Nettobetrag von Fr. 254'527.- bemerkten sie in einem Begleit-

brief,  dass  dieser  satzbestimmend mit  Fr.  50'905.-  zu  veranschlagen  sei,  weil  er  sich 

auf fünf Jahre verteile. Letzterem lag zugrunde, dass die Steuerbehörde bei der Veran-

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lagung 2005 erstmals die Meinung vertreten hatte, die sechsjährige Wertzuwachskom-

ponente  von  Fr.  330'000.- sei  steuerlich  jährlich zu  erfassen,  worauf (einvernehmlich) 

ein Jahreszins von Fr. 55'000.- bereits besteuert worden ist. 

Im Einschätzungsverfahren für die Steuerperiode 2006 stellte sich der Steuer-

kommissär  (Korrekturvorschlägen  der  Wertschriftenabteilung  des  kantonalen  Steuer-

amts  folgend)  auf  den  Standpunkt,  der  per  Vertragsablauf  ausbezahlte  Wertzuwachs 

sei  entgegen  der  Deklaration  wie  im  Vorjahr  mit  einem  Jahresbetreffnis  von 

Fr. 55'000.-  zu  versteuern;  steuerbar  sei  dafür  aber  der  unter  dem  Titel  Kapitalsiche-

rungsgarantie  ausbezahlte  Betrag  von  Fr. 685'814.60.  Gestützt  auf  diese  Sichtweise 

unterbreitete er den Pflichtigen mit Vorschlägen vom 9. Dezember 2008 für die Steuer-

periode 2006 die folgende Einschätzung bzw. Veranlagung:  

Staats- und Gemeindesteuer 

Direkte Bundessteuer  

Steuerbares Einkommen 

Satzbestimmendes Einkommen 

Steuerbares Vermögen 

Fr. 

1'036'700.- 

1'040'100.- 

3'734'000.- 

Satzbestimmendes Vermögen 

3'844'000.-. 

Fr. 

1'042'900.- 

Mit Antwort vom 9. April 2009 liessen die Pflichtigen diesen Vorschlag ableh-

nen. Zur Begründung führten sie aus, dass die von der D ausbezahlte Kapitalgarantie 

keine  Einkommenssteuern  auslösen  könne,  welche  Auffassung  auch  die  Eidgenössi-

sche  Steuerverwaltung  (ESTV)  vertrete.  In  letzterem  Zusammenhang  wurden  zwei 

Stellungnahmen der ESTV vom 18. März und 17. August 2004 eingereicht. 

Der Steuerkommissär hielt in der Folge an seiner Auffassung fest und schätz-

te  die  Pflichtigen  am  18.  Februar  2010  (Staats-  und  Gemeindesteuern)  bzw.  24.  Au-

gust 2006 (direkte Bundesteuer) - unter Korrektur auf ein steuerbares Einkommen von 

Fr. 1'042'400.-  für  die  direkte  Bundessteuer  -  nach  Massgabe  der  abgelehnten  Vor-

schläge ein.  

B. Die hiergegen am 16. März 2010 erhobenen Einsprachen, mit welchen die 

Pflichtigen unter Hinweis auf ihre im Schreiben vom 9. April 2008 bereits vorgebrach-

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ten  Argumente  die  Vornahme  der  Einschätzung  bzw.  Veranlagung  gemäss  Selbstde-

klaration verfechten liessen, wies das kantonale Steueramt am 9. November 2010 ab.  

C. Hiergegen liessen die Pflichtigen am 10. Dezember 2010 Beschwerde bzw. 

Rekurs  erheben  und  beantragen,  die  steuerbaren  Einkommen  seien  um  die  aufge-

rechnete  Kapitalgarantie  von  Fr.  685'815.-  zu  reduzieren.  Zur  Begründung  wurde  im 

Hauptstandpunkt geltend gemacht, dass die Kapitalgarantie letztlich eine blosse Kapi-

talrückzahlung darstelle und folglich keine Einkommenssteuern auslösen könne.  

Mit Beschwerde- und Rekursantwort vom 10. Januar 2011 schloss das kanto-

nale Steueramt auf Abweisung der Rechtsmittel.  

Derweil stellte die ESTV in ihrer sich auf die direkte Bundessteuer beziehen-

den Vernehmlassung vom 9. Februar 2011 Antrag auf Gutheissung der Beschwerde.  

Die Kammer zieht in Erwägung: 

1.   Die  früheren  Steuerrekurskommissionen  sind  per  1.  Januar  2011  zum 

Steuerrekursgericht mutiert (vgl. §§ 112 - 118a und §§ 147 - 153 des Steuergesetzes 

in der alten und neuen Fassung vom 8. Juni 1997 bzw. 13. September 2010, StG). Das 

vorliegende,  noch  bei  der  Steuerrekurskommission  I  eingegangene  Geschäft  ist  als 

Folge dieser Änderung der 1. Abteilung des Steuerrekursgerichts zugeteilt worden und 

wird unter den bisherigen Geschäftsnummern weitergeführt. 

2. Umstritten ist allein, ob die dem Pflichtigen von der D pro 2006 gestützt auf 

den  Vermögensverwaltungsvertrag  vom  24.  August  2000  ausbezahlte  Kapitalgarantie 

im Betrag von Fr. 685'814.60 als steuerbares Einkommen qualifiziert. Von  Amts  wegen 

zu  prüfen  ist  aber  auch,  in  welchem  Umfang  der  dem  Pflichtigen  aus  dem  gleichen 

Vertrag unter dem Titel Wertzuwachsgarantie ausbezahlte Betrag von Fr. 330'000.- pro 

2006 zu versteuern ist.  

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3. a) Der streitbetroffene Vertrag mit dem Titel "Vermögensverwaltungsauftrag 

mit Wertzuwachs- und Kapitalsicherungsgarantie" hat den folgenden Inhalt: 

Ziff.  1  hält  fest,  dass  der  Pflichtige  der  D  den  Auftrag  erteilt,  ein  auf  seinen 

Namen lautendes Depot bei …bank in der Höhe von Fr. 1 Mio. zu verwalten. Dabei ist 

die D gemäss Ziff. 2 unter Einräumung entsprechender Rechte beauftragt, die Depot-

werte selbstständig nach freiem Ermessen und frei in der Wahl der Anlageobjekte (bei-

spielhaft  genannt  werden:  Obligationen,  Aktien,  Anlagefondsanteile,  Geldmarktpapier, 

Festgelder,  Edelmetalle,  derivative  Finanzinstrumente  [standartisierte  und  nicht  stan-

dartisierte Optionsgeschäfte, Financial Futures etc.], Treuhandanlagen, Barmittel) und 

des Anlagezeitpunkts anzulegen und zu verwalten. In Ziff. 3 wird die D ermächtigt, mit 

der  Depotbank  Retrozessionsvereinbarungen  einzugehen,  wobei  von  der  Depotbank 

weitergegebene Kommissionserträge der D zustehen. Ziff. 4 gibt vor, dass die Vermö-

gensverwaltung  in  erster  Linie  zum  Ziel  hat,  Kapitalgewinne  zu  erzielen.  Ziff. 6  lässt 

sich sodann entnehmen, dass die D berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, zur Absiche-

rung bestimmter Vermögenswerte Options- und Futuresgeschäfte (Hedging) zu tätigen. 

Gemäss  Ziff.  9  ist  der  Vertrag  auf  6  Jahre  abgeschlossen.  Dabei  sichert  die  D  dem 

Pflichtigen per Vertragsablauf bzw. per 31. August 2006 die Rückzahlung eines Endbe-

trags von Fr. 1'330'000.-, entsprechend "einer jährlichen Zunahme von CHF 55'000.00 

(5.5%  ohne  Zinseszins  auf  dem  am  Anfang  des  Vertragsverhältnisses  eingesetzten 

Kapital von CHF 1'000'000.00)". Für den Fall einer jährlich höheren Wertzunahme als 

CHF 55'000.- ist vereinbart, dass der übersteigende Betrag zu 30% an den Pflichtigen 

und  zu  70%  (Erfolgshonorar)  an  die  D  geht;  mit  dieser  Erfolgsbeteiligung  wird  dabei 

auch das Verwaltungshonorar abgegolten. Rückzüge sind nur im Umfang des jährlich 

garantierten  Wertzuwachses  von  Fr. 55'000.-  bis  zum  31.  März  des  folgenden  Ver-

tragsjahres zulässig. Weiter ist in Ziff. 9 festgehalten, dass bei vorzeitiger Vertragsauf-

lösung  der  effektive  Wertzuwachs  im  Verhältnis  70%  zu  30%  aufzuteilen  ist,  womit 

auch  die  "ordentliche  Verzinsung"  abgegolten  wird.  Schliesslich  ist  in  Ziff.  10  aufge-

führt, dass eine allfällige negative Vermögensdifferenz zwischen dem garantierten Be-

trag von Fr. 1'330'000.- und dem tatsächlichen Endvermögen im Sinn der Garantiezu-

sage per 31. August 2006 auszugleichen wäre.  

b) Die ESTV wurde von der D im Zusammenhang mit der Frage angeschrie-

ben,  ob  die  während  der  sechsjährigen  Vertragszeit  im  Depot  angefallenen  und  vom 

Pflichtigen bereits versteuerten Zinsen und Dividenden bei der Besteuerung des garan-

tierten Wertzuwachses bei Vertragsablauf in Abzug gebracht werden können.  

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aa) In einer ersten Stellungnahme vom 1. Juli 2004 stellte die ESTV fest, beim 

ihr vorgelegten Vertrag gehe es sich nicht um ein "festverzinsliches und kapitalgaran-

tiertes Finanzprodukt", denn die D sei nicht Emittentin. Es handle sich primär um einen 

Vermögensverwaltungsauftrag. Der auf Ablauf des Vertrags versprochene Zins sei erst 

dannzumal zu besteuern, wobei die bereits versteuerten Zinsen des Depots in Abzug 

zu bringen seien.  

bb) In einem zweiten, ausführlicheren Schreiben vom 17. August 2004  nahm 

die ESTV zur gleichen Frage wie folgt Stellung: 

Der  Vertrag  sei  im  Hinblick  auf  die  Besteuerung  der  Zinsen  noch  einmal  ge-

prüft  worden.  Dabei  gelange  die  ESTV  nun  zu  einer  anderen  Auffassung:  Wie  im 

Schreiben vom 1. April 2004 festgehalten, handle es sich beim fraglichen Vermögens-

verwaltungsauftrag  nicht  um  ein  kapitalgarantiertes  Produkt  im  Sinn  des  Kreisschrei-

bens Nr. 4 der ESTV vom 12. April 1999, weil die D nicht Emittentin eines solchen Pro-

dukts  sei.  Die  auftragsrechtlichen  Komponenten  würden  überwiegen.  Der  Kunde 

verbleibe  Eigentümer  des  Depots,  weil  dieses  weiterhin  auf  seinen  Namen  laute.  Es 

kämen  jedoch  darlehensähnliche  Elemente  hinzu,  weil  die  Rückzahlung  dem  einge-

setzten  Kapital  und  einem  jährlich  garantierten  Vermögenszuwachs  basierend  auf  ei-

nem  Zinsfuss  von  5.5%  pro  Jahr  entspreche.  Vor  allem  bestehe  die  Möglichkeit,  im 

Umfang des jährlich garantierten Wertzuwachses in der Höhe von Fr. 55'000.- bis zum 

31. März des folgenden Monats Rückzüge zu tätigen. Im Zusammenhang mit dem ga-

rantierten Vermögenszuwachs werde sogar ausdrücklich von "ordentlicher Verzinsung" 

gesprochen.  Damit  entspreche  der  garantierte  Vermögenszuwachs  wirtschaftlich  ei-

nem Zins wie bei einem Darlehen, wo der Zins eine Vergütung für die Überlassung des 

Kapitals entspreche. Im Fall des Pflichtigen seien die Zinsen und Dividenden, die aus 

den deponierten Werten stammten, ordentlich deklariert worden. Die damit geäufneten 

Barmittel seien nach Vertrag zur Reinvestition in neue Werte zur Verfügung gestanden; 

die  Zinsen  seien  also  nicht  zurückbehalten  worden,  um  bei  Vertragsende  den  garan-

tierten Wertzuwachs  abzudecken.  Die  Zinsen  würden  somit  nicht  ein  zweites  Mal  bei 

der Auszahlung des garantierten Wertzuwachses  besteuert. Aus diesem Grund könn-

ten die während der Laufzeit des Vertrags versteuerten Vermögenserträge auf den sich 

im  Depot  befindlichen  Werten  nicht  vom  garantierten  Vermögenszuwachs  in  Abzug 

gebracht  werden.  Der  Letztere  sei  bei  Vertragsende vollumfänglich  als  Vermögenser-

trag zu versteuern. Dies gelte im Übrigen auch für andere Kunden, die solche Verträge 

abgeschlossen  hätten.  In  Fällen,  wo  die  Wertzunahme  den  garantierten  Zuwachs 

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übersteige,  stelle  sich  aber  die Frage,  ob  nicht gewerbsmässiger Wertschriftenhandel 

vorliege.  Die  Frage  könne  jedoch  offen  gelassen  werden,  weil  der  Vertrag  eine  Er-

folgsbeteiligung vorsehe und damit von einem partiarischen Darlehen auszugehen sei 

und der dem Anleger verbleibende Erfolgsteil folglich auch als steuerbarer Darlehens-

zins  angeschaut  werden  könne.  Noch  einmal  sei  schliesslich  festzuhalten,  dass  die 

garantierte  Kapitalrückzahlung  keine  Einkommenssteuern  auslöse,  auch  wenn  die 

Wertschriften an Wert verloren hätten. Insbesondere die Differenz zwischen der Kapi-

talrückzahlung  und  dem  effektiven  niedrigen  Wert  der  Wertschriften  sei  kein  Vermö-

gensertrag,  weil  es  sich  nicht  um  ein  kapitalgarantiertes  Produkt  im  Sinn  des  Kreis-

schreibens  Nr.  4  handle.  Die  auftrags-  und  darlehensrechtlichen  Elemente  würden 

überwiegen, weshalb die Garantieverpflichtung eine blosse Kapitalrückzahlung darstel-

le.  

c) Die Vorinstanz leitet die Steuerbarkeit der in Frage stehenden Garantieleis-

tung aus der Einkommensgeneralklausel von § 16 Abs. 1 StG bzw. Art. 16 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes  über  die  direkte  Bundessteuer  vom  19.  Dezember  1990  (DBG)  ab, 

wonach alle wiederkehrenden und einmaligen Einkünfte der Einkommenssteuer unter-

liegen.  Zur weiteren Begründung führte sie im Einspracheentscheid aus, dass ein Dar-

lehensverhältnis  offensichtlich  nicht  eingegangen  worden  sei,  denn  die  Wertschriften 

und  Geldbeträge  seien  der  D  nicht  ausgeliehen  worden.  Das  Depot  sei  rechtlich  und 

wirtschaftlich  im  Eigentum  des  Auftraggebers  verblieben.  Auch  eine  Schadenersatz-

leistung aus Auftragsrecht liege nicht vor, denn die D habe ihre vertraglichen Leistun-

gen erfüllt: Weil die versprochen Wertzunahme von 5.5% nicht erzielt worden sei, habe 

sie die vertragliche Garantieleistung erbracht. Damit fehle es an einer Pflichtwidrigkeit 

und damit an der Grundvoraussetzung einer Schadenersatzpflicht. Dank der Vertrags-

erfüllung sei dem Pflichtigen kein Schaden entstanden und ein Verschulden der D sei 

auch nicht ersichtlich. Die Besteuerung der Garantieleistung stehe im Übrigen im Ein-

klang mit dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit: 

Weil der Pflichtige zivilrechtlich und wirtschaftlich Eigentümer des von der D verwalte-

ten  Depots  geblieben  sei,  habe  er  einen  steuerlich  unbeachtlichen  Kapitalverlust  er-

zielt.  Durch  die Leistung  der  Kapitalsicherungsgarantie seien  ihm  alsdann  im  Umfang 

der Garantie Mittel zugeflossen, welche ihm ohne Garantieleistung nicht zugestanden 

hätten. Damit habe sich seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erhöht.  

d)  Die  Pflichtigen  halten  dem  beschwerde-  und  rekursweise  entgegen,  beim 

fraglichen  Vertrag  handle  es  sich  um  einen  Innominatkontrakt,  welcher  im  Sinn  der 

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Würdigung der ESTV bei einem Darlehen bzw. bei einem partiarischen Darlehen anzu-

siedeln  sei.  Allenfalls  könnte  die  Kapitalgarantie  auch  als  versicherungstechnische 

Komponente  angesehen  werden.  So  sei  die  D  aufgrund  von  statistischen  Überlegun-

gen  betreffend  langfristige  Anlagen  davon  ausgegangen,  dass  sie  das  Risiko  eines 

Wertverlusts übernehmen könne. Sie sei dementsprechend unter dem Vorbehalt einer 

sechsjährigen  Vertragsdauer  bereit  gewesen,  den  Schaden  einer  risikoreicheren  Ver-

mögensanlage  zu  übernehmen.  Auch  bei  dieser  Betrachtungsweise  falle  eine  Ein-

kommensbesteuerung ausser Betracht. Selbst wenn man von einem Auftrag ausgehe, 

ergäbe  sich  keine  Besteuerung  der  Kapitalgarantie.  Diesfalls  wäre  nämlich  von  einer 

pauschalierten Schadenersatzregelung auszugehen: Der Pflichtige habe mit dem Ver-

trag  zumindest  den  Erhalt  des  eingesetzten  Vermögens  angestrebt.  Wenn  die  D  im 

eigenen  Interesse  (Retrozessionen,  Gewinnanteil)  ein  zu  hohes  Risiko  eingegangen 

sei und den vorgegebenen Werterhalt verpasst habe, sei ihr eine Pflichtwidrigkeit vor-

zuhalten und sei ein entsprechender Schaden entstanden.  

4. a) Festzuhalten ist zunächst, dass die Parteien mit der ESTV zurecht davon 

ausgehen, dass der Pflichtige mit dem im Streit liegenden Vertrag kein kapitalgarantier-

tes  Produkt  im  Sinn  des  Kreisschreibens  Nr.  4  vom  12.  April  1999  (Obligationen  und 

derivate  Finanzinstrumente  als  Gegenstand  der  direkten  Bundessteuer,  der  Verrech-

nungssteuer  sowie  der  Stempelabgaben)  erworben  hat.  Selbst  wenn  im  Übrigen  ein 

solches Produkt (etwa aus dem Bereich "Kapitalgarantierte Derivate") vorläge, könnte 

die  Garantieleistung  keine  Einkommenssteuern  auslösen,  denn  der  garantierte  Rück-

zahlungsbetrag  (Transparente  Produkte)  bzw.  das  ursprünglich  investierte  Kapital 

(nicht transparente Produkte) ist bei solchen Produkten nicht steuerbar (vgl. Ziff. 3.4.1 

bzw. 3.4.2 des Kreisschreibens). 

b)  Auszugehen  ist  mit  den  Parteien  auch  davon,  dass  weder  ein  reines  Auf-

tragsverhältnis  noch  ein  Darlehensvertrag  vorliegt.  Beim  in  Frage  stehenden  "Vermö-

gensverwaltungsauftrag mit  Wertzuwachs- und Kapitalsicherungsgarantie" handelt es 

sich vielmehr um einen Innominatkontrakt, dessen Inhalt durch Auslegung zu ermitteln 

ist. Unterschiedlich legen die Parteien den Vertrag insoweit aus, als die Pflichtigen mit 

Bezug auf die Garantieleistung primär von einer blossen Kapitalrückzahlung oder allen-

falls von einer Schadenersatzleistung ausgehen, während die Steuerbehörde auf steu-

erbaren Vermögenszuwachs schliesst.  

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c) Soweit der Inhalt eines Vertrags unter den Parteien streitig ist, ermittelt der 

Richter  durch  Auslegung  dieser  Vertragsbestimmung  den  vereinbarten 

Inhalt 

(Gauch/Schluep/Schmid/Rey,  Schweizerisches  Obligationenrecht,  Allgemeiner  Teil, 

Band I, 9. A., 2008, Rz 1196). Das Ziel der richterlichen Vertragsauslegung besteht in 

der  Feststellung  des  übereinstimmenden  wirklichen  Willens,  den  die  Parteien  aus-

drücklich oder stillschweigend erklärt haben (subjektive Auslegung). In vielen Einzelfäl-

len lässt sich der übereinstimmende wirkliche Wille der Parteien indes nicht mehr (mit 

Sicherheit) feststellen.  Alsdann  muss der  Richter  sich damit  begnügen,  durch  objekti-

vierte Auslegung den Vertragswillen zu ermitteln, den die Parteien mutmasslich gehabt 

haben.  Hierbei  hat  der  Richter  das  als  Vertragswillen  anzusehen,  was  vernünftig  und 

redlich  (korrekt)  handelnde  Parteien  unter  den  gegebenen  (auch  persönlichen)  Um-

ständen durch die Verwendung der auszulegenden Worte oder ihr sonstiges Verhalten 

ausgedrückt  und 

folglich  gewollt  haben  würden 

(Gauch/Schluep/Schmid/Rey, 

Rz 1200 f.; Wolfgang Wiegand,  in:  Basler  Kommentar,  4.  A,  2007,  Art.  18  N  13  OR). 

Primäres  Auslegungsmittel  ist  dabei  der  Wortlaut  der  vertraglichen  Vereinbarungen. 

Hierbei ist auch das systematische Element zu berücksichtigen. Der einzelne Ausdruck 

ist im Zusammenhang, in dem er steht, als Teil des Ganzen aufzufassen. Der Sinnge-

halt  eines  Worts  wird  häufig  durch  die  Stellung,  welche  dieses  im  Vertragstext  ein-

nimmt, (mit)bestimmt (Gauch/Schluep/Schmid/Rey, Rz 1206 ff.; Wiegand, Art. 18 N 24 

OR). Als ergänzendes Auslegungsmittel sind die Umstände (wie Ort, Zeit und andere 

Begleitumstände  des  Vertragsabschlusses,  das  Verhalten  der  Parteien  vor  und  nach 

dem Vertragsabschluss sowie die Interessenlage der Parteien beim Vertragsabschluss 

und der sich daraus ergebende Vertragszweck) zu berücksichtigen. Dabei ist indes zu 

beachten,  dass  dem  Wortlaut  im  Verhältnis  zu  den  ergänzenden  Auslegungsmitteln 

insoweit  Vorrang  zukommt,  als  immer  dann,  wenn  die  übrigen  Auslegungsmittel,  ins-

besondere der  Vertragszweck,  nicht  sicher  einen  anderen  Schluss  erlauben,  es beim 

Wortlaut  sein Bewenden  haben muss (Gauch/Schluep/Schmid/Rey,  Rz  1212 ff.; Wie-

gand,  Art.  18  N  18  OR).  Im  Sinn  von  allgemeinen  Auslegungsregeln  hat  der  Richter 

sich geistig in die Zeit des Vertragsabschlusses zurückzuversetzen und sich in die da-

malige  Lage  der  vertragsschliessenden  Parteien  hineinzudenken.  Er  hat  zwar  vom 

Wortlaut als primärem Auslegungsmittel auszugehen; er darf jedoch nicht beim buch-

stäblichen  Sinn  der  verwendeten  Worte  haften  bleiben,  sondern  hat  den  wirklichen 

(zumindest aber den mutmasslichen) Willen der Parteien zu erforschen. Im Sinn einer 

ganzheitlichen  Auslegung  ist  die  einzelne  Vertragsbestimmung  unter  Mitberücksichti-

gung des Vertragsganzen auszulegen. 

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d)  Das  Steuerrekursgericht  legt  den  streitbetroffenen  Vertrag  mit  Bezug  auf 

die  Frage  der  Steuerbarkeit  der  strittigen  Garantieleistung  in  gleicher  Weise  aus  wie 

die ESTV:  

Gemäss  Vertrag  hat  der  Pflichtige  letztlich  ein  Vermögen  im  Wert  von 

Fr. 1 Mio. angelegt bzw. durch die D verwalten lassen. Der für eine feste Laufzeit von 

sechs Jahren abgeschlossene Vertrag garantierte dabei, dass das eingesetzte Kapital 

(Fr.  1  Mio.)  bei  Vertragsablauf  zurückbezahlt  wird.  Garantiert  wurde  im  Rahmen  der 

Wertzuwachsgarantie zudem eine konstante jährliche Verzinsung des investierten Ka-

pitals (5.5% von Fr. 1 Mio.  = Fr. 55'000.-), wobei die Auszahlung als Einmalbetreffnis 

per  Vertragsablauf  erfolgen  sollte  (6  x  Fr.  55'000.-  =  Fr.  330'000.-).  Insgesamt  wurde 

damit die "Rückzahlung" eines Endbetrags von  Fr. 1'330'000.- per Vertragsablauf ga-

rantiert. Wirtschaftlich betrachtet  ist dergestalt von einem Darlehen des  Pflichtigen an 

die  D  mit  sechsjähriger  Laufzeit  auszugehen  (Hingabe  eines  Betrags  von  Fr. 1 Mio. 

gegen einen Vergütungszins von 5.5% p.a.). Im Übrigen liegt das ganze Konstrukt aber 

auch in der Nähe einer Obligation mit sechsjähriger Laufzeit und Einmalverzinsung.  

Dass das  Depot  im  Eigentum  des  Pflichtigen  verblieben  ist,  ändert  an  dieser 

Betrachtungsweise nichts. Abgesehen von der Möglichkeit, jährliche Rückzüge in Höhe 

der  5.5%-Jahresverzinsung  zu  tätigen  oder  den  Vertrag  während  der  sechsjährigen 

Laufzeit  aufzulösen  (wodurch  aber  die  Garantieverpflichtungen  der  D  untergegangen 

wären; vgl. Vertrag Ziff. 4, 9 und 12), hatte der Pflichtige keine Verfügungsmacht mehr 

über sein Depot bzw. das so angelegte Vermögen. Derweil konnte die D mit den ihr zur 

Verfügung  gestellten  Depotwerten  in  ihrem  Geschäftsbereich  (Vermögensverwaltung) 

nach Massgabe der inhaltlich vorgegebenen breiten Anlagepolitik schalten und walten 

wie  sie  wollte,  sich  dabei  Kommissionserträge  (Retrozessionen)  verdienen  und  mit 

Blick  auf  die  vereinbarte  Erfolgsbeteiligung  insbesondere  versuchen,  Kapitalgewinne 

zu erzielen, um an diesen bei Übertreffen der "ordentlichen Verzinsung" (von 5.5%) mit 

70%  zu  partizipieren.  Diese  Erfolgsbeteiligung  berücksichtigend  spricht  die  ESTV  zu 

Recht von einem partiarischen Darlehen. Ein solches liegt nämlich vor, wenn die Ver-

tragsparteien  abmachen,  dass  der  Borger  dem Darleiher  statt  eines  Zinses  oder  (wie 

hier)  neben  einem  Zins  einen  Anteil  am  Gewinn  seines  Geschäftes  ausrichtet,  wobei 

charakteristisch ist, dass der Borger mit dem Darlehen ein vertraglich bestimmtes Ge-

schäft  verfolgt  (hier  risikobehaftete  Vermögensanlage)  um  dabei  Gewinn  zu  erwirt-

schaften.  

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 Abgesehen  vom  Risiko,  dass  die  D  die  vertraglich  zugesicherte  Kapitalrück-

zahlung  mangels  Zahlungsfähigkeit  nicht  mehr  hätte  leisten  können  (welches  Risiko 

bonitätsbezogen  auch  bei  gewöhnlichen  Darlehensgeschäften  oder  Obligationen  be-

steht), bestand für den Pflichtigen zu keiner Zeit ein Risiko, einen Kapitalverlust zu er-

leiden.  Zwar  war  sich  der  Pflichtige  bewusst,  dass  mit  Blick  auf  die  vereinbarte,  auf 

Kapitalgewinne  ausgerichtete  Anlagepolitik  sein  Depot  an  Wert  verlieren  kann 

(vgl. Risikoklausel in Ziff. 6); indes musste ihn das Depot bzw. dessen Zusammenset-

zung und Wert mit Blick auf eine mögliche Negativentwicklung insoweit nicht mehr inte-

ressieren, als er aufgrund der konkreten Vertragsausgestaltung Anspruch darauf hatte, 

in  jedem  Fall  nach  sechsjähriger  Anlagedauer  sein  investiertes  Vermögen  von 

Fr. 1 Mio. zuzüglich eines Jahreszinses von 5.5% zurückzuerhalten; von Interesse war 

das Depot wegen der vereinbarten 30%-Erfolgsbeteiligung lediglich bei stark positiver 

Entwicklung.  

Soweit  die  D  dem  Pflichtigen  per  Vertragsablauf  (2006)  das  per  Vertragsbe-

ginn (2000) investierte Anlagekapital von Fr. 1 Mio. zurückbezahlt hat, fehlt es bei die-

ser Lage der Dinge an einem Vermögenszugang und kann dies folglich keine Einkom-

menssteuern auslösen.  

e) Zum gleichen Resultat führt im Übrigen noch eine andere Betrachtungswei-

se:  Ginge man  mit  der  Steuerbehörde  nicht  von  einem  darlehensähnlichen  Geschäft, 

sondern davon aus, dass der Pflichtige mit Hilfe der D als Vermögensverwalterin eige-

ne  Geldanlagen  tätigte, welche  nach  sechsjähriger  Anlagedauer  zu  einem  Kapitalver-

lust geführt haben, so wäre im vorliegenden Fall von gewerbsmässigem Wertschriften-

handel  auszugehen.  Zu  diesem  Schluss  kommt  sinngemäss  auch  die  ESTV  in  ihrer 

zweiten  Stellungnahme. Dafür  sprechen  allein  schon die  gewählte  hochriskante  Anla-

gepolitik  (welche  u.a.  Hedging-Geschäfte  mit  einschliesst)  und  die  bedeutenden  De-

potumsätze (vgl. für das Jahr 2006: Transaktionsliste und Bankbelege). Dass die zahl-

reichen Wertschriftengeschäfte nicht vom Pflichtigen selbst, sondern durch die von ihm 

beauftragte  D  abgewickelt  worden  sind,  spielt  nach  der  bundesgerichtlichen  Recht-

sprechung  keine  Rolle  (vgl.  BGr,  23.  Oktober  2009,  2C_868/2008).  In  einer  solchen 

Konstellation  wäre folglich  auch der  Kapitalverlust  einkommenssteuerwirksam  und  re-

sultierte bei  Steuerbarkeit  der  den Kapitalverlust  ausgleichenden  Garantieleistung  so-

mit ein Nullsummenspiel.  

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5.  a)  Neben  der  Kapitalrückzahlung  (Fr.  1  Mio.).  wurde  dem  Pflichtigen  per 

Vertragsablauf (31.8.2006) die folgende Wertzuwachskomponente ausbezahlt: 

Wertzuwachs garantiert 

./. Auszahlungen während Laufzeit 

Restbetrag Wertzuwachs garantiert 

 Fr. 

330'000.- 

-24'765.85 

305'234.15 

b) Die Pflichtigen gingen bei ihrer Deklaration 2006 von der einkommenssteu-

errelevanten  Besteuerung  der  Wertzuwachsgarantie  von  Fr.  330'000.-  aus,  brachten 

dabei  aber  pro  2000  bis  2005  bereits  versteuerte  Einkommensanteile  von  insgesamt 

Fr. 75'473.-  in  Abzug;  zudem  verlangten  sie  die  satzbestimmende  Berücksichtigung 

des  überjährigen  Charakters  der  Wertzuwachsauszahlung  (vgl.  Begleitschreiben  zur 

Steuererklärung vom 29. August 2007). Die Steuerbehörde ging demgegenüber davon 

aus,  dass  lediglich  der  5.5%-Jahreszins  von  Fr.  55'000.-  steuerbar  sei.  Eine  Begrün-

dung  dafür  lässt  sich  aber  weder  dem  Einschätzungs-  bzw.  Veranlagungsentscheid 

noch  den  Einspracheentscheiden  entnehmen.  Letzteres  mag  darauf  zurückzuführen 

sein, dass die Steuerbehörde bereits in der Vorperiode 2005 (anders als in den Steu-

erperioden  bis  2004)  die  Auffassung  vertreten  hatte,  die Wertzuwachsgarantie  sei  im 

Umfang  des  5.5%-Jahreszinses  von  Fr.  55'000.-  jährlich  steuerbar.  Allerdings  wurde 

die  entsprechende  Einkommensaufrechnung  auch  damals  nicht  begründet 

(vgl. Einschätzungsentscheid für  die Steuerperiode  2005  vom  22.  Januar  2007;  Steu-

erakten 2005). Im Einspracheverfahren wies die Steuerkommissärin mit Schreiben an 

die Pflichtigen vom 4. April 2007 lediglich darauf hin, dass "gemäss steuerlicher Beur-

teilung" die Wertzuwachsraten jährlich im Umfang von jeweils Fr. 55'000.- pro Jahr zu 

besteuern  seien,  weshalb  pro  2005  ein  entsprechender  Betrag  aufzurechnen  sei;  die 

letzte  Tranche  der  Wertzuwachsgarantie  werde  alsdann  per  2006  besteuert,  auch 

wenn  damit  vom  Gesamtbetrag  im  Ergebnis  lediglich  Fr. 110'000.-  zur  Besteuerung 

gelangten. In der Folge haben die Pflichtigen ihre gegen die Zinsbesteuerung gerichte-

te Einsprache damals zurückzogen (vgl. Steuerakten 2005). 

Beschwerde- und rekursweise haben die Pflichtigen die Sichtweise der Steu-

erbehörde  in  Abweichung  zu  ihrer  Deklaration  nunmehr  übernommen;  dies  wohl  mit 

Blick  auf  eine  ansonsten  drohende  Höhertaxation  (Besteuerung  der  Kapitalgarantie 

und zusätzlich Besteuerung der gesamten Wertzuwachsgarantie).  

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c) Gemäss Vertrag (Ziff. 9) war die Wertzuwachsgarantie von Fr. 330'000.- per 

Vertragsablauf bzw. per 31. August 2006 geschuldet. Auch wenn diese Summe letzt-

lich einer jährlichen Verzinsung des Anlagekapitals (Fr. 1 Mio.) von 5.5% entspricht, so 

ist gleichwohl nicht nachvollziehbar, wieso die Auszahlung per 2006, welche nach dem 

bereits  Gesagten  im  Ergebnis  eine  Einmalverzinsung  für  ein  sechsjähriges  Darlehen 

bzw.  eine  sechsjährige  Anlage  beinhaltet,  nicht  im  Auszahlungsjahr  zur  Besteuerung 

gelangen sollte. Auch die ESTV ging in den erwähnten Stellungnahmen von einer sol-

chen Schlussbesteuerung  aus.  Fraglich war  im Rahmen  der  diesbezüglichen  Anfrage 

lediglich,  ob  die  vergleichsweise  geringfügigen  Zinsen  und  Dividenden,  welche  wäh-

rend  der  Vertragslaufzeit  im  Depot  angefallen  und  ordentlich  versteuert  worden  sind, 

bei der Wertzuwachsbesteuerung am Ende der Vertragszeit in Abzug gebracht werden 

können. Diesbezüglich ging die ESTV in ihrer abschliessenden zweiten Stellungnahme 

davon aus, dass der volle Wertzuwachs  zu versteuern sei, weil die während der Ver-

tragszeit  geäufneten  Barmittel  aus  Zins-  und  Dividendenzahlungen  zur  Reinvestition 

zur Verfügung gestanden hätten und nicht für den garantierten Wertzuwachs bei Ver-

tragsende  zurückbehalten  worden  seien.  Dem  ist  freilich  entgegenzuhalten,  dass  der 

Pflichtige gemäss Schlussabrechnung der D während der Vertragslaufzeit bereits Ein-

zelbeträge  von  insgesamt  Fr.  24'765.85  ausbezahlt  erhalten  hat  (=  keine  Reinvestiti-

on), weshalb die Wertzuwachs-Schlusszahlung von Fr. 330'000.- entsprechend gekürzt 

worden ist. Soweit es sich bei diesen während der Vertragslaufzeit bezogenen Beträ-

gen  wohl  um  bereits  versteuerte  Zinsbetreffnisse  handelt,  stünde  dies  einer  erneuten 

Besteuerung bei Vertragsende entgegen. Die Pflichtigen bezifferten die bereits besteu-

erten  Betreffnisse  in  ihrer  Deklaration  allerdings  lediglich  auf  Fr.  20'473.-.  Überprüfen 

lässt  sich  die  verbleibende  Diskrepanz  (vorzeitige  Rückzahlungen  von  Fr. 24'765.85; 

bereits versteuerte Zinsbetreffnisse von angeblich Fr. 20'473.-) gestützt auf die vorlie-

genden  Steuerakten  nicht,  weshalb  der  Sachverhalt  in  diesem  Zusammenhang  noch 

untersuchungsbedürftig  ist.  Die  notwendige  Untersuchung  ist  zwecks  Wahrung  des 

gesetzlichen Instanzenzugs gemäss § 149 Abs. 3 StG bzw. Art. 143 Abs. 1 DBG erst-

instanzlich  von  der  Steuerbehörde  im  Einspracheverfahren  vorzunehmen,  weil  sie  im 

fraglichen Zusammenhang ohne jegliche Begründung fälschlicherweise davon ausging, 

es sei lediglich ein Jahreszins von Fr. 55'000.- zu besteuern und deshalb entsprechen-

de Abklärungen unterblieben sind (vgl. Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Art. 143 N  26. 

ff. DBG und Kommentar zum harmonisierten Zürcher Steuergesetz, 2. A., 2006, § 149 

N 29 ff. StG ). 

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Steuerbar  wird  letztlich  die  per  2006  ausbezahlte  Wertzuwachsgarantie  von 

Fr. 330'000.- sein,  wobei  die in  den  Vorjahren  vom  Pflichtigen  bereits  bezogenen  Be-

träge von insgesamt Fr. 24'765.85 insoweit in Abzug zu bringen sind, als sie tatsäch-

lich bereits versteuert worden sind. Ebenfalls abzuziehen ist das von der Steuerbehör-

de  in  der  Vorperiode  2005  bereits  besteuerte  Zinsbetreffnis  von  Fr. 55'000.-. Weil  die 

dergestalt zu ermittelnde Schlusszahlung im Ergebnis ein fünfjähriges Zinseinkommen 

beinhaltet, ist diese bei der Festlegung der satzbestimmenden Einkommen lediglich mit 

einem  Fünftel  zu  veranschlagen  (§  36  StG,  Art.  37  DBG).    Die  einkommensseitigen 

Steuerfaktoren  werden  bei  diesem  Ergebnis  sehr  nahe  bei  der  Selbstdeklaration  der 

Pflichtigen liegen. 

              6. a)  Nach alledem sind die vorinstanzlichen Entscheide aufzuheben und ist 

die Angelegenheit zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zum Neuentscheid an das 

kantonale Steueramt zurückzuweisen. 

b) Ausgangsgemäss  sind  die  Kosten  der  Beschwerdegegnerin  bzw.  dem 

Rekursgegner aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG und § 151 Abs. 1 StG). Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass auch die nebenpunktbedingte Rückweisung durch die Steuerbe-

hörde verursacht worden ist. Sodann haben die Pflichtigen Anrecht auf die beantragten 

Parteientschädigungen  (Art.  144  Abs.  4  DBG  i.V.m.  Art.  64  Abs.  1  -  3  des  Verwal-

tungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968; § 152 StG i.V.m. § 17 Abs. 2 des 

Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 24. Mai 1959/6. September 1987). 

Demgemäss erkennt die Kammer: 

1.  Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 9. No-

vember 2010 wird aufgehoben und die Angelegenheit im Sinn der Erwägungen zur 

weiteren  Untersuchung  und  zum  Neuentscheid  an  das  kantonale  Steueramt  ins 

Einspracheverfahren zurückgewiesen.  

2.  Der Rekurs wird teilweise gutgeheissen. Der Einspracheentscheid vom 9. Novem-

ber 2010 wird aufgehoben und die Angelegenheit im Sinn der Erwägungen zur wei-

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teren  Untersuchung  und  zum  Neuentscheid  an  das  kantonale  Steueramt  ins  Ein-

spracheverfahren zurückgewiesen.  

[…] 

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