# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d2e62b3-a948-5b67-bbaa-91966f16b08c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.01.2011 C-3959/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3959-2010_2011-01-21.pdf

## Full Text

RubrumBundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-3959/2010

Urteil vom 21. Januar 2011

Besetzung Richter Michael Peterli (Vorsitz),
Richterin Franziska Schneider, 
Richter Vito Valenti,
Gerichtsschreiberin Sandra Tibis.

Parteien X._______, Deutschland, 
Beschwerdeführer, 

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz. 

Gegenstand IV (Rente).

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Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass dass die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA) 
mit Verfügung vom 7. Mai 2010 das Leistungsbegehren von X._______ 
abgewiesen hat;

dass X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) gegen die Verfügung 
vom 7. Mai 2010 mit Eingabe vom 31. Mai 2010 Beschwerde beim 
Bundesverwaltungsgericht erhoben und diverse medizinische Unterlagen 
eingereicht hat;

dass das Bundesverwaltungsgericht gemäss Art. 31 des 
Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) in 
Verbindung mit Art. 69 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 
1959 über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) zur Beurteilung 
von Beschwerden gegen Verfügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 
VGG zuständig ist;

dass die IVSTA eine Vorinstanz gemäss Art. 33 lit. d VGG ist und 
vorliegend keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vorliegt;

dass der Beschwerdeführer im Sinne von Art. 59 des Bundesgesetzes 
vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) beschwerdelegitimiert ist;

dass die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht 
(Art. 60 ATSG und Art. 52 VwVG) wurde und somit auf die Beschwerde 
einzutreten ist;

dass die IVSTA mit Vernehmlassung vom 10. Dezember 2010 unter 
Hinweis auf die erneute medizinische Stellungnahme von Dr. med. 
A._______, Ärztin RAD Rhone, Fachärztin für Allgemeine Medizin, vom 
28. Januar 2010 (Posteingang IVSTA am 8. Dezember 2010 [act. 37] in 
Beantwortung der Anfrage vom 12. November 2010 [act. 36]) beantragt 
hat, die Beschwerde sei dahingehend gutzuheissen, dass die Verfügung 
aufzuheben und die Angelegenheit zur weiteren Abklärung im Sinne der 
Stellungnahme an die IVSTA zurückzuweisen sei;

dass Dr. med. A._______ in ihrer Stellungnahme ausführte, gestützt auf 
die vorhandenen medizinischen Unterlagen könne die gesundheitliche 
Situation des Beschwerdeführers nicht beurteilt werden;

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dass die RAD-Ärztin ferner ausführte, es müssten sämtliche vorhandenen 
Originalbefunde der pneumologischen und orthopädischen Abklärungen 
der Jahre 2005 bis heute eingeholt werden;

dass sich auch aus den Akten ergibt, dass der Sachverhalt durch die 
IVSTA – in Übereinstimmung mit den Feststellungen von Dr. med. 
A._______ – nur ungenügend abgeklärt worden ist und insbesondere 
nicht beurteilt werden kann, inwiefern der Beschwerdeführer in seiner 
Arbeitsfähigkeit aus pneumologischer und orthopädischer Sicht 
eingeschränkt ist;

dass Art. 49 lit. b VwVG die unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen Sachverhalts ausdrücklich als Beschwerdegrund 
nennt;

dass die Beschwerde daher in dem Sinn gutzuheissen ist, dass die 
angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache gestützt auf Art. 61 
Abs. 1 VwVG zur Neubeurteilung an die IVSTA zurückzuweisen ist, 
verbunden mit der Anweisung, den Sachverhalt durch Einholen und 
Prüfen der pneumologischen und orthopädischen Abklärungen zu 
ergänzen und anschliessend in der Sache neu zu verfügen;

dass bei diesem Verfahrensausgang keine Verfahrenskosten zu erheben 
sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG) und somit das Gesuch des 
Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege als 
gegenstandslos abzuschreiben ist;

dass dem obsiegenden Beschwerdeführer, der sich nicht vertreten liess 
und dem auch sonst keine notwendigen und verhältnismässig hohen 
Kosten entstanden sind, für das Beschwerdeverfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht somit keine Parteientschädigung 
zuzusprechen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 Abs. 1 
und 4 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird in dem Sinn gutgeheissen, dass die angefochtene 
Verfügung vom 7. Mai 2010 aufgehoben und die Sache zur ergänzenden 
Abklärung und Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die 
Vorinstanz zurückgewiesen wird.

2. 
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben, und es wird keine 
Parteientschädigung zugesprochen.

3. 
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege wird als gegenstandslos abgeschrieben.

4. 
Dieses Urteil geht an:

– den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
– die Vorinstanz (Ref-Nr. …)
– das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Michael Peterli Sandra Tibis

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die 
Voraussetzungen gemäss den Art. 82 ff., 90 ff. und 100 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (BGG, SR 173.110) gegeben 
sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe 
der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene 
Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in 
Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

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