# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2b1b33ec-e389-5d97-81c7-0f26d254ce24
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.09.2010 B-2303/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-2303-2007_2010-09-08.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-2303/2007
{T 1/2}

U r t e i l  v o m  8 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Richter Marc Steiner (Vorsitz), Richter David Aschmann, 
Richterin Vera Marantelli, 
Gerichtsschreiberin Miriam Sahlfeld.

Tahitian Noni International Inc., 
333 West River Park Drive, US-84604 Provo Utah,
handelnd durch 
Tahitian Noni International Switzerland GmbH, 
Tischenloostrasse 59, 8800 Thalwil,
und diese vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Peter Hofer, Frick Hofer Hunziker Rechtsanwälte, 
Schifflände 5, Postfach 624, 8024 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum IGE,
Stauffacherstrasse 65, 3003 Bern,
Vorinstanz.

B-2303/2007
Zurückweisung Markeneintragungsgesuch 
Nr. 52021/2006 TAHITIAN NONI AUTHENTIC (fig.),

B-2304/2007
Zurückweisung Markeneintragungsgesuch 
Nr. 52027/2006 TAHITIAN NONI (fig.),

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-2303/2007

B-2306/2007
Zurückweisung Markeneintragungsgesuch 
Nr. 52010/2006 EQUINE ESSENTIALS THE TAHITIAN 
NONI ADVANTAGE (fig.),

B-2307/2007
Zurückweisung Markeneintragungsgesuch 
Nr. 51640/2006 TAHITIAN NONI JUICE KRAFTZWERG,

B-2347/2007
Zurückweisung Markeneintragungsgesuch 
Nr. 55017/2006 CANINE ESSENTIALS THE TAHITIAN 
NONI ADVANTAGE (fig.).

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B-2303/2007

Sachverhalt:

A.
Die  Tahitian  Noni  International  Inc. ersuchte  beim  Eidgenössischen 
Institut  für  Geistiges Eigentum (Vorinstanz,  IGE) um Schutz für  eine 
Wortmarke und vier Wortbildmarken: 

Am  23.  Februar  2006  beantragte  sie  unter  der  Gesuchs-
Nr. 51640/2006  das  Wortzeichen  TAHTIAN  NONI  JUICE  KRAFT-
ZWERG einzutragen für die Waren der 

KLASSE 29: Fleisch,  Fisch,  Geflügel  und Wild; Fleischextrakte; konser-
viertes,  tiefgekühltes,  getrocknetes  und  gekochtes  Obst  und  Gemüse;  
Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte;  
Speiseöle und -fette;
KLASSE 30:  Kaffee,  Tee,  Kakao,  Zucker,  Reis,  Tapioka,  Sago,  Kaffee-
ersatzmittel;  Mehle  und  Getreidepräparate,  Brot,  feine  Backwaren  und 
Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz,  
Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis;
KLASSE 32:  Biere;  Mineralwässer  und kohlensäurehaltige  Wässer  und  
andere  alkoholfreie  Getränke;  Fruchtgetränke  und  Fruchtsäfte;  Sirupe  
und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Am 7. März 2006 folgte unter der Gesuch-Nr. 52010/2006 zunächst der 
Antrag  das  Zeichen  EQUINE  ESSENTIALS  THE  TAHITIAN  NONI 
ADVANTAGE (fig.) mit folgendem Aussehen 

für nachstehende Waren 

KLASSE 5: Pharmazeutische  und  veterinärmedizinische  Erzeugnisse;  
Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für  
medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel  
und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel  
zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide und
KLASSE 31: Land-,  garten-  und  forstwirtschaftliche  Erzeugnisse  sowie  
Samenkörner,  so  weit  sie  nicht  in  anderen  Klassen  enthalten  sind;  
lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen  
und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz;

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einzutragen. 

Gleichentags  beantragte  sie  die  Eintragung  des  Zeichens  CANINE 
ESSENTIALS THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE (fig.) Nr. 52017/2006 
für die identischen Waren Klassen 5 und 31. Das Zeichen hat folgen-
des Aussehen:

Ebenfalls  am 7. März  hinterlegte  die  Tahitian Noni  International  Inc. 
das Zeichen TAHITIAN NONI AUTHENTIC (fig.) (Nr. 52021/2006) mit 
folgendem Aussehen 

für die Waren der 

KLASSE 3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und  
Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper-  
und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; 
KLASSE 5 (siehe oben, wie bei Nr. 52010/2006)
KLASSE 32 (siehe oben, wie bei Nr. 51640/2006).

Weiter  wurde  am 7.  März  2006  das  Zeichen  TAHITIAN  NONI  (fig.)  
(Nr. 52027/2006) mit folgendem Erscheinungsbild

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für die Waren der 

KLASSE 3: (siehe oben, wie bei Nr. 52021/2006);
KLASSE 5: (siehe oben, wie bei Nr. 52010/2006);
KLASSE 29: (siehe oben, wie bei Nr. 51640/2006);
KLASSE 30: (siehe oben, wie bei Nr. 51640/2006 );
KLASSE 31: (siehe oben, wie bei Nr. 52010/2006); 
KLASSE 32: (siehe oben, wie bei Nr. 51640/2006) sowie Dienstleistungen 
der 
KLASSE  35: Werbung;  Geschäftsführung;  Unternehmensverwaltung;  
Büroarbeiten; und
KLASSE  43:  Dienstleistungen  zur  Verpflegung  und  Beherbergung  von  
Gästen; 

hinterlegt.

B.
Der für die Marken zunächst bei Hinterlegung erhobene Farbanspruch 
'schwarz-weiss' wurde aufgrund einer Eingabe der Tahitian Noni Inter-
national Inc. vom 8. März 2006 ohne Verschiebung des Hinterlegungs-
datums gestrichen.

C.
Die Vorinstanz beanstandete mit Schreiben vom 8. bzw. 22. Juni 2006 
alle  fünf  Anmeldungen  mit  der  Begründung,  dass  aufgrund  des 
Zeichenbestandteils  TAHITIAN eine Irreführungsgefahr über  die geo-
graphische  Herkunft  der  Produkte  im  Sinne  von  Art.  2  lit.  c  des 
Bundesgesetzes über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben 
vom 28. August 1992 (MSchG SR 232.11) bestehe. Die Herkunft einer 
Ware bestimme sich nach dem Ort der Herstellung oder nach der Her -
kunft der verwendeten Ausgangsstoffe und Bestandteile. Zwar stamm-
ten die Ausgangsstoffe aus Tahiti. Da aber eine Herstellung der bean-
spruchten  Waren  andernorts  als  auf  Tahiti  nicht  ausgeschlossen 
werden  könne,  führe  das  Wortbestandteil  TAHITIAN  im  Zeichen  zu 
einer Irreführung über den Warenursprung, wenn diese nicht aus Tahiti 
stammten,  bzw. dort  nicht  hergestellt  würden.  Um  die  Irreführungs-
gefahr auszuräumen, schlug die Vorinstanz vor, das Warenverzeichnis 
mit  dem  Zusatz  "alle  vorgenannten  Waren  tahitianischer  Herkunft" 
einzuschränken.

D.
Nach  einem Wechsel  des  Rechtsvertreters  bestritt  die  Hinterlegerin 
mit  Schreiben vom 9. August 2006 das Vorliegen einer Irreführungs-
gefahr über die geographische Herkunft  der Produkte und lehnte die 

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Einschränkung des Warenverzeichnisses im von der Vorinstanz vorge-
schlagenen Sinne ab. Sie machte geltend, eine solche Einschränkung 
sei irreführend, da nicht die Endprodukte, sondern die Ausgangsstoffe 
und Bestandteile fast ausschliesslich tahitianischer Herkunft seien. Die 
Beschwerdeführerin produziere in Tahiti Püree aus der dort angebau-
ten Noni-Frucht. Ihr Hauptprodukt, der Tahitian Noni Juice, bestehe zu 
89 % aus solchem Püree. Für die Kosmetikprodukte würden nicht nur 
Noni-Püree,  sondern  auch  das  Samenöl  bzw. die  Blätter  der  Noni-
Pflanze verwendet und auch die verarbeiteten essentiellen Öle würden 
aus Tahiti stammen. Die Futterergänzungsmittel für Hunde und Pferde 
enthielten ebenfalls Noni-Püree. "Tahitian" werde immer mit Bezug auf 
Noni  verwendet.  Es  sei  davon  auszugehen,  dass  die  interessierten 
Personenkreise  erwarteten,  die  Produkte  enthielten  aus  Tahiti  stam-
mendes Noni, was auch zutreffe. Damit liege keine Irreführung vor. Die 
Beschwerdeführerin wies ausserdem darauf hin, dass die Zeichen (mit 
Ausnahme von TAHITIAN NONI  JUICE KRAFTZWERG) in  Deutsch-
land und Österreich angemeldet und als Europäische Gemeinschafts-
marken  bereits  eingetragen  seien.  Im  Weiteren  akzeptierte  sie  die 
ebenfalls von der Vorinstanz vorgeschlagene Einschränkung in Waren-
klasse 32 auf "mineralwässerhaltige alkoholfreie Getränke, Limonade 
und andere alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und 
kohlensäurehaltige Wässer)".

E.
Mit  Schreiben  vom  26.  Oktober  2006  hielt  die  Vorinstanz  an  der 
Zurückweisung  der  Eintragungsgesuche  wegen  Irreführungsgefahr 
über  die  geographische Herkunft  der  Produkte  fest,  da nicht  ausge-
schlossen werden könne, dass sich die Herkunftserwartung nicht nur 
auf  den Inhaltsstoff,  sondern auf  das Endprodukt  beziehe. Auch der 
Zusatz "Noni"  auf den sich das Adjektiv "Tahitian" beziehe, vermöge 
den  Eindruck,  die  Endprodukte  seien  tahitianischer  Herkunft,  nicht 
auszuschliessen. 

F.
Die  Beschwerdeführerin  ersuchte  am  22.  November  2006  um  den 
Erlass beschwerdefähiger Verfügungen.

G.
Mit  fünf  Verfügungen vom 22. Februar  2007 wies  die  Vorinstanz die 
fünf Markeneintragungsgesuche gestützt auf Art. 2 Bst. c MSchG für 
die beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen zurück. Zur Begrün-

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dung machte sie geltend, "Tahitian" sei die englische Bezeichnung für 
"tahitisch, aus Tahiti stammend". Sie werde in der Schweiz problemlos 
verstanden. Es handle sich um einen Hinweis auf eine geographische 
Angabe, die in der Schweiz bekannte Insel Französisch Polynesiens, 
Tahiti.  Die  beanspruchten Produkte könnten in  Tahiti  produziert  wer-
den. Es bestehe deshalb die Gefahr, dass der Abnehmer in Bezug auf 
die Herkunft  der Waren getäuscht  werde, falls diese nicht  aus Tahiti  
stammen  würden.  Die  Kombination  mit  "Noni"  schliesse  die  Erwar-
tungen der Konsumenten, dass es sich um Produkte aus Tahiti handle, 
nicht aus. 

H.
Die Hinterlegerin  reichte am 28. März  2007 gegen diese fünf  Verfü-
gungen Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht  ein und bean-
tragt,  die  Verfügungen  aufzuheben  sowie  die  Marken  für  die  bean-
spruchten  Waren  und  Dienstleistungen  einzutragen.  Sie  macht  gel-
tend, bei den Produkten handle es sich im Wesentlichen um Noni-Saft, 
Erfrischungsgetränke,  Nahrungsmittelzusätze,  Kosmetikprodukte  und 
Futterergänzungsmittel. Sie würden vor allem über das Internet, bzw. 
mit Hilfe eines Network-Marketing-Systems vertrieben und es gebe nur 
vereinzelte Tahitian-Noni-Shops. Der durchschnittliche Konsument sei 
demzufolge eine Person, die sich für die Produkte besonders interes-
siere. Überall dort wo die Produkte angeboten würden, würde über die 
Noni-Frucht  informiert.  Diese  Informationen  würden  auf  das  Grund-
produkt,  die  Tahitian-Noni-Frucht  hinweisen.  Damit  sei  zunächst  nur 
interessant,  wo diese  Frucht  ihre  Herkunft  habe,  ohne  dass es  den 
Verbraucher interessiere, wo sie allenfalls weiterverarbeitet werde. Die 
Wirkung der Nonifrucht stehe im Vordergrund. Der Konsument erwarte 
nicht  ein  fertiges  Produkt  aus  Tahiti,  sondern  ein  Produkt,  das 
tahitianische  Nonifrucht,  bzw.  bei  den  Kosmetikprodukten  Samenöl 
bzw. Blätter enthalte. 

I.
Das  Bundesverwaltungsgericht  vereinte  mit  Verfügung  vom  6.  Juli 
2007  die  fünf  Beschwerdeverfahren  (B-2303/2007,  B-2304/2006,  B-
2306/2007, B-2307/2007 und B-2327/2006). 

J.
Mit Vernehmlassung vom 24. August 2007 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung  der  Beschwerden.  Sie  weist  darauf  hin,  dass  damit  zu 
rechnen sei,  dass auf Tahiti  vergleichbare Waren hergestellt  würden. 

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Im Rahmen des Markeneintragungsverfahrens sei die Unterscheidung 
in Herkunft der Rohstoffe und Herkunft des Endproduktes nicht mass-
geblich. Diese Frage sei  erst bei der späteren Benützung der Marke 
relevant, wenn der Zivilrichter aufgrund seiner umfassenden Kognition 
im Streitfall  tatsächlich die Herkunft  zu bestimmen habe. Im Marken-
eintragungsverfahren  komme  es  dagegen  allein  darauf  an,  jegliche 
Irreführung  auszuschliessen,  welches  ohne  die  vorgeschlagene  Ein-
schränkung auf Waren und Dienstleistungen nicht möglich sei. 

K.
Mit Replik vom 28. November 2007 macht die Beschwerdeführerin gel-
tend, für die von ihr beanspruchten Waren sei nicht die Herkunft des 
Endproduktes  entscheidend,  sondern  die  Herkunft  des  Ausgangs-
stoffes Noni-Püree,  welches aus Tahiti  stamme. Daher  sei  eine Ein-
schränkung  in  dem von  der  Vorinstanz  geforderten  Sinne  gar  nicht 
zum Schutz  der  Konsumenten  erforderlich. Das  Wort  Noni  sei  beim 
interessierten  Publikum  bekannt,  wie  schon  die  Rekurskommission 
anerkannt habe (Entscheid vom 12. Februar 2004 in sic!  2004, 673) 
und  lenke  von  der  Herkunftsbezeichnungsfunktion  des  Bestandteils 
"Tahitian" ab. Dem Hinweis der Vorinstanz, dass die Unterscheidung in 
Herkunft  der  Rohstoffe  und  Herkunft  des  Endproduktes  im  Eintra-
gungsverfahren  nicht  massgeblich  sei,  hält  sie  entgegen,  dass  die 
Richtlinien des Instituts in Markensachen (vom 1. Januar 2007, Teil 4, 
Ziff. 8.6.1. recte: Ziff. 8.7.1) für die materielle Markenprüfung vorsehen 
würden, dass für den Fall der "grundsätzlich zulässigen Herkunftsan-
gabe"  auch  aufgrund  eines  Bezuges  zu  einem  bestimmten  Unter-
nehmen,  wie  es  vorliegend  der  Fall  sei,  auf  die  Art.  47  ff.  MSchG 
abzustellen sei. Art. 48  MSchG müsse daher  schon im Eintragungs-
verfahren zu berücksichtigt werden.

L.
Die Vorinstanz teilte mit Schreiben vom 8. Januar 2008 mit, dass sie 
auf die Einreichung einer Duplik verzichte.

M.
Mit  Zwischenverfügung  vom  8.  September  2008  stellte  der  Instruk-
tionsrichter fest, dass in Bezug auf die Frage, ob die strittigen Zeichen 
als irreführend zu qualifizieren sind, der Sachverhalt teilweise noch zu 
erheben  sei,  weswegen  den  Parteien  folgende  Sachverhaltsfragen 
gestellt wurden:
-  Welche der  Waren,  für  die das jeweilige Zeichen hinterlegt  wurde, 

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werden  in  Tahiti  heute  oder  in  naher  Zukunft  in  nennenswertem 
Umfang produziert, angeboten oder in die Schweiz eingeführt?
-  Wie  und  in  welchem Zusammenhang wird  das Wort  "Noni"  in  der 
Schweiz verwendet und verstanden? Ist es den relevanten Verkehrs-
kreisen  bekannt?  Wird  das  Wort  in  verschiedenen  Bedeutungen 
verwendet?
- Welche der zur Eintragung beantragten Produkte bestehen aus Noni 
(insb.  Pflanze  oder  Saft)  oder  können  Noni-Zutaten  enthalten  bzw. 
enthalten marktüberlicherweise Noni-Zutaten?
Den Parteien wurde weiter freigestellt, zur Frage, Stellung zu nehmen, 
ob Tahiti für die Schweiz wirtschaftlich oder touristisch bedeutsam ist 
und hierzu ebenfalls Belege einzureichen. 

N.
Nach mehrfach gewährter  Fristerstreckung wurden die Verfahren auf 
Antrag der  Parteien zur  Durchführung von Vergleichsgesprächen bis 
auf  Widerruf  sistiert  und die  Parteien  ersucht,  dem Gericht  bis  zum 
31. Januar 2009 Anträge zur Prozessleitung zu stellen.

O.
Auf  entsprechenden  Antrag  der  Vorinstanz sistierte  der  Instruktions-
richter mit Verfügung vom 2. Februar 2009 die Verfahren bis zur rechts-
kräftigen  Erledigung  des  vor  Bundesgericht  hängigen  Verfahrens 
4A_508/2008 AFRI-COLA.

P.
Mit  Schreiben  vom 9. April  2009  teilte  die  Vorinstanz mit,  dass  das 
dem Beschwerdeverfahren B-2304/2007 zugrundeliegende Markenein-
tragungsgesuch Nr. 52027/2006 TAHITIAN NONI (fig.) auf Antrag der 
Beschwerdeführerin  vom  25.  Februar  2009  geteilt  worden  sei.  Die 
Beschwerdeführerin  habe  sich  in  Bezug  auf  einige  der  Waren  der 
Klasse 32 (Biere; alkoholfreie Getränke ausgenommen Mineralwässer  
und  kohlensäurehaltige  Wässer;  Fruchtgetränke  und  Fruchtsäfte;  
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken) dazu 
bereit erklärt, eine Einschränkung der Warenliste auf Produkte tahi tia-
nischer  Herkunft  eintragen  zu  lassen.  Für  die  vorgenannten  Waren 
sowie für die nicht strittigen Dienstleistungen der Klassen 35 und 43 
konnte  das  Zeichen  unter  der  Nr.  584'714  eingetragen  werden,  so 
dass im Beschwerdeverfahrens B-2304/2007 lediglich noch die ange-
meldeten  Waren  der  Klassen  3,  5,  29-31  sowie  Mineralwässer  und 
kohlensäurehaltige Wasser der Klasse 32 zu behandeln sind.

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Q.

Q.a Mit Verfügung vom 22. April  2009 stellte das Gericht die Erledi-
gung des vor Bundesgericht hängigen Verfahrens 4A_508/2008 AFRI-
COLA  fest  und  verwies  darauf,  dass  in  vergleichbaren  Fällen  mit 
Hinweis auf ein weiteres vor Bundesgericht hängiges Eintragungsver-
fahren 4A_587/2008 CALVI Sistierungsanträge gestellt worden seien, 
während das in  Bezug auf  die vorliegenden Verfahren nicht  der  Fall 
sei. Zugleich wurden die Parteien aufgefordert,  bis zum 4. Mai  2009 
Anträge zur weiteren Prozessleitung zu stellen.

Q.b Die Vorinstanz beantragte mit  Schreiben vom 29. April  2009 die 
weitere Sistierung der Verfahren im Hinblick auf das vor Bundesgericht 
hängige  und  Eintragungsverfahren  4A_587/2008  CALVI und  dessen 
präjudizieller Bedeutung für das vorliegende Verfahren. 

Q.c Am  30.  April  2009  ging  das  Urteil  des  Bundesgerichts  im 
Eintragungsverfahren  4A_587/2008  CALVI  vom  9.  März  2009  beim 
Bundesverwaltungsgericht ein.

Q.d Der  Instruktionsrichter  erklärte  den  Sistierungsantrag  der  Vor-
instanz für gegenstandslos, weil mit der Erledigung des Verfahrens vor 
Bundesgericht  die  Begründung  für  die  Sistierung  entfallen  sei  und 
forderte die Parteien innert bis zum 3. Juni 2009 erstreckter Frist auf, 
Anträge zur weiteren Prozessführung zu stellen.

R.
Die Vorinstanz beantragte mit Eingabe vom 28. Mai 2009 ihr eine Frist 
zu  setzen,  damit  sie  zur  Bedeutung  des  Bundesgerichtsentscheids 
4A_587/2008 CALVI in Bezug auf die vorliegenden Verfahren Stellung 
nehmen könne.

S.

S.a Mit Eingabe vom 30. Januar 2009 (recte: 30. Mai 2009) beantragte 
die Beschwerdeführerin, das Verfahren erneut bis Ende August zu sis-
tieren,  da erneut  Vergleichsgespräche  mit  der  Vorinstanz angebahnt 
worden seien. 

S.b Auf die mit Verfügung vom 4. Juni 2009 eingeräumte Gelegenheit 
zur  Stellungnahme  im  Hinblick  auf  die  von  der  Beschwerdeführerin 
beantragte erneute Sistierung der Verfahren wegen Vergleichsgesprä-

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chen  teilte  die  Vorinstanz  am 15. Juni  2009  mit,  dass  ihrer  Ansicht 
nach eine Eintragung der Zeichen nur möglich sei, wenn das Waren-
verzeichnis  auf  Waren  tahitianischer  Herkunft  eingeschränkt  werde. 
Vor diesem Hintergrund  sehe  das  Institut  keinen  Verhandlungsspiel-
raum, weswegen sie eine weitere Verfahrenssistierung als entbehrlich 
erachte.

T.

T.a Mit Verfügung vom 30. Juni 2009 setzte der Instruktionsrichter den 
Parteien Frist bis zum 28. August 2009 an, zu den am 8. September 
2008  durch  das  Gericht  gestellten  Sachverhaltsfragen  Stellung  zu 
nehmen (siehe unter M.).

T.b Die Beschwerdeführerin äusserte sich mit Schreiben vom 12. Au-
gust 2009 zunächst zur wirtschaftlichen und touristischen Bedeutung 
Tahitis  für  die  Schweiz  (Ziffer  4  der  Verfügung  vom  8.  September 
2008).

T.c Die Vorinstanz reichte keine weitere Belege zu den Akten, da die 
vom  Bundesverwaltungsgericht  gestellten  Fragen  ihres  Erachtens 
unnötig und unverhältnismässig seien, wie sie in ihrem Schreiben vom 
25. August  2009 ausführte (Ziffer  9). Sie  wiederholte darin ihre Auf-
fassung, dass die relevanten Verkehrskreise aufgrund der streitgegen-
ständlichen Zeichen Waren aus Tahiti  erwarteten und die Gefahr der 
Irreführung  bestehe,  sofern  keine  Einschränkung  auf  Waren  tahitia-
nischer Herkunft eingetragen werde. 

T.d Zu  den  weiteren  mit  Verfügung  vom  8.  September  2009  bzw. 
30. Juni 2009 gestellten Fragen äusserte sich die Beschwerdeführerin 
mit Eingabe vom 28. August 2009. 

U.
Mit  Verfügung vom 31. August  2009 gewährte der Instruktionsrichter 
der  Beschwerdeführerin  das  rechtliche  Gehör  zur  Frage  der 
Eintragungsfähigkeit,  da  die  Vorinstanz  sich  in  ihrer  Stellungnahme 
hierzu geäussert hatte.

V.
Auf die dargelegten und weitere Vorbringen der Parteien und die von 
ihnen eingereichten Beweismittel wird, soweit sie rechtserheblich sind, 

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in den Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht  ist  zur  Beurteilung von Beschwerden 
gegen  Eintragungsverfügungen  der  Vorinstanz  in  Markensachen  zu-
ständig (Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
[VGG, SR 173.32]). Die Beschwerden wurden in der gesetzlichen Frist 
von  Art.  50  Abs. 1  des  Verwaltungsverfahrensgesetzes  vom 20. De-
zember  1968  (VwVG,  SR  172.021)  eingereicht  und  die  verlangten 
Kostenvorschüsse rechtzeitig  geleistet. Als  Markenanmelderin  ist  die 
Beschwerdeführerin  zur  Beschwerdeführung  legitimiert  (Art. 48 
VwVG). Auf die Beschwerden ist daher einzutreten. 

2.
Die Vorinstanz stützt die Zurückweisung der Marken auf den Vorwurf 
eines irreführenden Charakters des Zeichens für Waren nicht-tahitia-
nischer Herkunft sowie auf dessen Gemeingutzugehörigkeit, da es die 
Herkunft der Waren beschreibe. Sie führt aus, dass der Abnehmer die 
Zeichen  als  Hinweis  auf  die  Herkunft  der  Noni-Frucht  von der  Insel 
Tahiti  verstehe.  Für  Waren  nicht-tahitianischer  Herkunft  seien  die 
Zeichen daher irreführend. 

2.1 Gemäss  Art.  2  Bst.  a  MSchG sind  dem Gemeingut  zugehörige 
Zeichen  vom  Markenschutz  ausgeschlossen.  Darunter  fallen  unter 
anderem Angaben, die den geographischen Herkunftsort beschreiben 
(BGE 128 III  454 E. 2.1  Yukon). Der beschreibende Charakter muss 
vom angesprochenen Publikum ohne besondere Denkarbeit und ohne 
Fantasieaufwand  unmittelbar  erkennbar  sein  (Urteil  des  Bundesver-
waltungsgerichts  [BVGer]  B-2642/2008  vom  30.  September  2009 
E. 2.3 Park Avenue). Ausserdem muss es jedem Produzenten möglich 
sein,  auf  die  Herkunft  seiner  Waren  oder  Dienstleistungen  hinzu-
weisen. Herkunftsangaben gelten daher solange als freihaltebedürftig, 
als nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich weitere Produzenten 
oder sonstige Anbieter im entsprechenden Gebiet niederlassen (BGE 
128 III  454 E. 2.1  Yukon). Nach der Legaldefinition in Art. 47 Abs. 1 
MSchG sind Herkunftsangaben direkte oder indirekte Hinweise auf die 
geographische Herkunft von Waren, einschliesslich Hinweisen auf die 
Beschaffenheit  oder  auf  Eigenschaften,  die mit  der Herkunft  zusam-
menhängen. 

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2.2 Nach  Art.  2  Bst.  c  des  Markenschutzgesetzes  vom  28.  August 
1992  (MSchG,  SR  232.11)  sind  irreführende  Zeichen  vom Marken-
schutz  ausgeschlossen.  Eine  Herkunftserwartung  wecken  Zeichen, 
welche eine geographische Angabe enthalten und den Adressaten zur 
Annahme verleiten, die Ware stamme aus dem Land oder dem Ort, auf 
den die geographische Angabe hinweist (BGE 135 III 416 E.  2.2 Calvi  
[fig.]; MICHAEL NOTH,  in:  Markenschutzgesetz  [MSchG],  Michael  Noth/ 
Gregor Bühler/Florent Thouvenin [Hrsg.], Bern 2009, [hiernach: Bear-
beiter, in: MSchG] Art. 2 Bst. c, N. 46, der diesen Erfahrungssatz als 
zu pauschal  und undifferenziert  kritisiert). Voraussetzung für  die  An-
wendung  ist  indessen,  dass  der  geographische  Ort  den  relevanten 
schweizerischen Verkehrskreisen bekannt ist (vgl. Urteil des BVGer B-
1279/2008 vom 16. Juni  2010 E. 3.1  und 5.5  in  fine  Altec Lansing). 
Neben  direkten  geographischen  Herkunftsangaben  im  Sinne  von 
Art. 47  Abs. 1  MSchG  können  bekannte  Zeichenbestandteile  und 
Wortbildungselemente kombinierter Zeichen wie etwa "Afri" auch auf 
eine  geographische  Herkunft  hinweisen  (Urteil  des  Bundesgerichts 
4A_508/2008  vom  10. März  2009  E. 4.4  Afri-Cola [fig.];  Urteil  des 
BVGer  B-102/2008  vom  28.  Januar  2010  E.  6.4  Java  Monster;  mit 
anderem Ergebnis wegen der Unbekanntheit des Ortes und der Vor-
stellung einer  Katze,  die  mit  Cheshire  in  Verbindung zu  bringen  ist, 
was nicht zu einer die Herkunft beschreibenden Bedeutung führt,  Ur-
teil des BVGer B-734/2008 vom 11. Januar 2010 E. 8.6 Cheshire Cat). 

2.3 Keine  Herkunftserwartung  besteht  trotz  Verwendung  bekannter 
Zeichenbestandteile, wenn das Zeichen durch weitere Bestandteile im 
Gesamteindruck derart verändert wird, dass eine Herkunftserwartung 
ausgeschlossen  werden  kann  (Urteile  des  Bundesgerichts 
4A_508/2008 vom 10. März 2009 E. 4.2 Afri-Cola [fig.], 4A.3/2006 vom 
18. Mai 2006 E. 2.6  Fischmanufaktur Deutsche See [fig.]  in casu je-
weils verneinend; bejaht in den Urteilen des BVGer B-6850/2008 vom 
2. April 2009 E. 6.4 Arizona Girls [fig.] und B-3511/2007 vom 30. Sep-
tember 2008 E. 4  AgieCharmilles;  ausführlich dazu B-1279/2008 vom 
16. Juni 2010 E. 3.2 Altec Lansing). 

2.4 Eine  Herkunftserwartung  fehlt  auch,  wenn  die  interessierten 
Kreise, d.h. die potentiellen Abnehmer, die Bezeichnung nicht als Hin-
weis  auf  die  Herkunft  der  Waren  oder  Dienstleistungen  verstehen, 
Davon darf jedenfalls ausgegangen werden, wenn die Marke einer der 
in  BGE 128 III  454 E. 2.1  Yukon definierten Fallgruppen zugeordnet 
werden kann, u.a. wenn das Zeichen wegen seines Symbolgehalts als 

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Fantasiezeichen  aufgefasst  wird  oder  der  Ort,  auf  den  das  Zeichen 
hinweist,  sich  nicht  als  Produktions-,  Fabrikations-  oder  Handelsort 
eignet (bestätigt durch BGE 135 III 416 E. 2.6 f. Calvi [fig.]). Nicht rest-
los geklärt  ist  die Frage,  ob diese Fallgruppen als abschliessend zu 
betrachten sind (dagegen NOTH, in: MSchG, Art. 2 Bst. c, N. 43, der an-
nimmt,  das Bundesgericht  gehe im CALVI-Entscheid davon aus; vgl. 
ausserdem  namentlich  zur  Frage  weiterer  Yukon-Kategorien  MARCO 
BUNDI/BENEDIKT SCHMIDT,  Kann ein an sich täuschendes Markenelement 
durch  weitere  Elemente  neutralisiert  werden?  –  Anmerkungen  zum 
Entscheid BVGer "AJC presented by Arizona Girls [fig.] in: sic! 9/2009 
S. 640).

2.5 Ob eine geographische Bezeichnung, die als Wortmarke verwen-
det wird, zur Irreführung des Publikums geeignet ist, entscheidet sich 
nicht  allgemein,  sondern hängt  von den Umständen des Einzelfalles 
ab. Namentlich wenn eine Marke beim Käufer eine Ideenverbindung zu 
einem Land, einer Gegend oder einem Ort hervorruft, der für die mit 
der Marke bezeichneten Produkte einen besonderen Ruf geniesst, ist 
sie geeignet, zumindest indirekt die Vorstellung einer Herkunftsangabe 
zu wecken (BGE 128 III 460 E. 2.2  in fine  Yukon; wohl weitergehend 
BGE  135  III  416  E.  2.5  Calvi  [fig.]).  In  solchen  Fällen  besteht  die 
Gefahr  einer  Irreführung  des  Publikums,  falls  die  mit  dem  Zeichen 
versehenen  Waren  nicht  dort  hergestellt  werden  (BGE  128  III  460 
E. 2.2 in fine Yukon mit Hinweis).

2.6 Bei zusammengesetzten Marken sind vorerst die den Gesamtein-
druck bildenden Einzelelemente auf einen geographischen Sinngehalt 
und ihre  Relevanz bezüglich  einer  Herkunftserwartung  hin  zu  unter-
suchen. In einem zweiten Schritt  ist  sodann zu prüfen, ob der einen 
geographischen Sinngehalt aufweisende Zeichenbestandteil  in Bezug 
auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen im Verständnis der 
massgeblichen  Verkehrskreise  eine  Herkunftsangabe  darstellt.  Erst 
wenn  Letzteres  bejaht  wird,  ist  schliesslich  zu  prüfen,  ob die  ange-
fochtene Marke in ihrem Gesamteindruck – und nicht nur in Bezug auf 
einzelne Zeichenbestandteile – eine Herkunftserwartung bezüglich der 
beanspruchten  Waren  und  Dienstleistungen  hervorruft  (Urteile  des 
BVGer B-6850/2008 vom 2. April 2009 E. 4 AJC presented by Arizona 
Girls  [fig.], B-3511/2007  vom  30.  September  2008  E. 4  AgieChar-
milles).

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2.7 Bei  der  Bestimmung  des  relevanten  Verkehrskreises  in  Irrefüh-
rungsfällen  ist  auf  das Verständnis  der  durchschnittlichen Abnehmer 
abzustellen  (EUGEN MARBACH,  Die  Verkehrskreise  im  Markenrecht, 
[hiernach Marbach, Verkehrskreis] sic! 1/2007 S. 3, 6). Die im Waren-  
und  Dienstleistungsverzeichnis  genannten  Produkte  sind  die  Grund-
lage zur Ermittlung des Verkehrskreises. Sie sind normativ objektiviert 
zu umschreiben (MARBACH, Verkehrskreise, S. 7).

2.8 Auch englische Ausdrücke (BGE 129 III  228 E. 5.1  Masterpiece, 
Urteil  des Bundesgerichts 4A.5/2003 vom 22. Dezember 2003 in sic! 
5/2004 401 f. E. 3.1-3.2 Discovery Travel & Adventure Channel; Eidge-
nössische Rekurskommission für das Geistige Eigentum [RKGE] vom 
23. Dezember 2004, in: sic! 6/2005 467 E. 4 Boysworld mit Hinweisen) 
können  Gemeingut  sein,  es  sei  denn  sie  werden  von einem erheb-
lichen Teil der Abnehmerkreise nicht verstanden, was der Fall sein soll,  
wenn  ein  Ausdruck  nicht  zum  Grundwortschatz  gehört  (Urteile  des 
BVGer  B-7272/2008  vom  11. Dezember  2009  E. 3.4  Snowsport,  B-
5518/2007 vom 18. April 2007 E. 4.2 und 7 Peach Mallow; vgl. CLAUDIA 
KELLER,  Do  you  speak  English?  –  Anmerkungen  zum Bundesverwal-
tungsgerichtsentscheid B-804/2007,  «Delight  Aromas  (fig.)» in:  sic! 
6/2008 485). Dieser Grundsatz gilt auch für in englischer Sprache ge-
fasste Herkunftsbezeichnungen, die daher wie in den Landessprachen 
gehaltene  Herkunftsbezeichnungen  ebenfalls  geeignet  sind,  eine 
Irreführung  im  Sinne  von  Art.  2  Bst.  c  MSchG  herbeizuführen  (als 
selbstverständlich  angesehen  in:  RKGE  vom  19. Mai  2006  in  sic! 
11/2006 771 British American Tobacco Switzerland).

3.
Gemeinsam ist allen fünf Marken der Wortbestandteil "Tahitian Noni", 
dessen Bedeutung vorab zu untersuchen ist.

3.1 Tahiti ist die grösste der Inseln Französisch Polynesiens mit dem 
Sitz der Hauptstadt,  Papeete. Die Insel Tahiti  hat nicht ganz 200'000 
Einwohner.  Hauptexportprodukte  von  Französisch  Polynesien  sind 
schwarze  Kulturperlen  und  Kokosprodukte  (Brockhaus  multimedial 
premium 2008, aktualisierte Version vom 15. Juni 2007). Tahiti expor-
tiert  ebenfalls  Vanille,  Früchte,  Blumen,  Monoi  und  Fisch.  Ein  sehr 
wichtiger Industriezweig ist der Tourismus (vgl. Angaben der französi-
schen Regierung,  http://www.outre-mer.gouv.fr/  > Polynésie française 
>  économie).  "Tahitian"  ist  in  englischer  Sprache  das  Adjektiv  von 
Tahiti und bedeutet "tahitisch, aus Tahiti kommend".  

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3.2 Noni (lat. Morinda citrifolia) ist die offenbar hawaiianische Bezeich-
nung für einen grossen Busch oder kleinen Baum dieses Namens, der 
Früchte trägt (Lexikon der Lebensmittel  und der Lebensmittelchemie, 
Waldemar  Ternes/Alfred  Täufel/Liselotte  Tunger/Martin  Zobel  [Hrsg.], 
Hamburg 2007, [hiernach: Lebensmittellexikon], S. 1290 f.). Ihr heuti-
ger Verbreitungsschwerpunkt liegt im indopazifischen Raum, vor allem 
in der  Südsee (Lebensmittellexikon,  S. 1291). Die Noni-Pflanze (d.h. 
ihre Rinde und Wurzeln) eignet sich zur Herstellung von Farbmitteln. In 
Polynesien wurde die Pflanze (Früchte, Blätter, Rinde, Wurzel, Blume 
und Samen) als Heilmittel verwendet (European Commission, Opinion 
of the Scientific Committee on Food on Tahitian Noni juice, vom 4. De-
zember 2002, http://ec.europa.eu/ food/fs/sc/scf/out151_en.pdf). "Tahi-
tian Noni" bedeutet damit nichts anderes als tahitianisches Noni.

4.
Bei  den  Fragen,  ob  ein  Zeichen  irreführend  oder  beschreibend  ist, 
muss  regelmässig  auf  den  Verkehrskreis  der  potentiellen  Abnehmer 
der beanspruchten Waren abgestellt werden (E. 2.7). 

4.1 Der Beurteilung der streitgegenständlichen Zeichen in Bezug auf 
die beanspruchten Waren ist, soweit es sich dabei um Güter des täg-
lichen Lebens handelt, die Auffassung des Durchschnittskonsumenten 
zugrunde  zu  legen,  da  Waren  wie  z.B.  Eier,  Saft  und  Babykost  als 
Lebensmittel, aber  auch pharmazeutische  Produkte  (Klasse  5)  von 
allen  Bevölkerungskreisen  regelmässig  nachgefragt  werden  (vgl. 
Urteile  des  BVGer  B-6770/2007  vom 9.  Juni  2008  E. 7.2  Nasocort/  
Vasacor;  B-4070/2007  vom 8. April  2008  E. 5.2  et  9  mit  Hinweisen 
Levane/Levact), ist nach der Rechtsprechung auch diesbezüglich – mit 
Ausnahme  verschreibungspflichtiger  Medikamente  –  vom  Durch-
schnittskonsumenten als relevantem Verkehrskreis auszugehen. 

4.2 Zahnfüllmittel  und Abdruckmassen  für  zahnärztliche  Zwecke  der 
Klasse  5,  beansprucht  für  EQUINE  ESSENTIALS  THE  TAHITIAN 
NONI ADVANTAGE (fig.), CANINE ESSENTIALS THE TAHITIAN NONI 
ADVANTAGE (fig.),  TAHITIAN NONI  AUTHENTI  (fig.)  und  TAHITIAN 
NONI  (fig.),  können indessen kaum als  Güter  des  täglichen Lebens 
bezeichnet werden, wie sie vom Durchschnittskonsumenten erworben 
werden (vgl. dazu Urteil  des BVGer B-8320/2007 vom 13. Juni 2008 
E. 3.2  iBond/HY-BOND  RESIGLASS).  In  Bezug  auf  diese  Güter  ist 
daher  von einem separaten  Verkehrskreis  der  in  der  Zahnheilkunde 
tätigen Fachleute auszugehen, welche mit den Eigenschaften und den 

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Herstellern  seines  Arbeitsmaterials  in  besonderem  Masse  vertraut 
sind und die Einkäufe von Arbeitsmaterial  mit  erhöhter Aufmerksam-
keit  tätigen  (vgl.  dazu  Urteil  des  BVGer  B-8320/2007  vom 13.  Juni 
2008  E.  6.3  iBond/HY-BOND  RESIGLASS).  Dieser  Umstand  führt 
indessen nicht dazu, dass dieser besondere Verkehrskreis den Wort-
bestandteil TAHITIAN in Bezug auf Zahnfüllmittel und Abdruckmassen 
für  zahnärztliche  Zwecke  der  Klasse  5  nicht  als  Herkunftsangabe, 
sondern  als  Fantasiebezeichnung  auffasst.  Wie  das  Bundesgericht 
festgehalten  hat,  muss  ein  Ort  nicht  als  Produktionsstätte  bekannt 
sein, um eine Herkunftserwartung zu wecken (BGE 128 III 454 E. 2.2 
in fine  Yukon). Festzuhalten ist daher, dass auch das angesprochene 
Fachpublikum  in  Bezug  auf  die  genannten  Waren  wie  der  Durch-
schnittskonsument  grundsätzlich  davon ausgeht,  dass  sich  aus dem 
Zeichenbestandteil TAHITIAN eine Herkunftserwartung ableitet.

4.3 Die  Beschwerdeführerin  macht  geltend,  dass  die Noni-Produkte 
vor allem als Wellness- und Lifestyle Produkte mit Hilfe eines Network-
Marketing-Systems und nicht in normalen Ladengeschäften vertrieben 
werden  (Beschwerden  vom 28. März  2007,  jeweils  S.  5)  und  daher 
durchschnittliche Konsumenten nur diejenigen Personen seien, welche 
sich für diese Produkte interessierten. Dem kann nicht gefolgt werden. 
Im Markeneintragungsverfahren ist nicht vom tatsächlichen Gebrauch 
der  Marke,  sondern  vielmehr  vom  Verzeichnis  der  beanspruchten 
Waren- und Dienstleistungen auszugehen (EUGEN MARBACH,  in: Roland 
von Büren/Lucas David [Hrsg.], Schweizerisches Immaterialgüter- und 
Wettbewerbsrecht, Bd. III/1, Markenrecht, 2. Aufl., Basel 2009, N. 788). 
Die  Vertriebskanäle  gehören  zu  denjenigen  marketingtypischen 
Wareneigenschaften,  welche  zum  einen  nicht  eingetragen  sind  und 
zum anderen bei der Festlegung der relevanten Verkehrskreise schon 
deswegen keine Berücksichtigung finden können, weil sie relativ kurz-
fristigen Veränderungen unterliegen können. Relevanter Verkehrskreis 
ist,  soweit  Güter  des  täglichen  Lebens  beansprucht  werden,  der 
schweizerische Durchschnittskonsument. 

5.

5.1 Bei  dem Zeichenbestandteil  TAHITIAN handelt  es  sich  um eine 
direkte Herkunftsangabe (RKGE vom 12. Februar 2004 in sic! 9/2004 
673 E. 4  Tahitian Noni). Die adjektivische Form unterstützt zusätzlich 
den Eindruck, das Wort  solle NONI in Bezug auf die Herkunft  näher 
beschreiben. Zu prüfen bleibt,  wie das Wort  TAHITIAN unter Berück-

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sichtigung des Wortes NONI (E. 5.2 f. hiernach) und gegebenenfalls 
weiterer Markenbestandteile (E. 6 ff.) zu beurteilen ist.

5.2 Fraglich ist,  ob NONI für den schweizerischen Durchschnittskon-
sumenten  mit  dem einzig  in  Betracht  kommenden,  oben  genannten 
Sinngehalt (vgl. E. 3.2) verstanden wird. Wäre von einem schweizeri-
schen  Durchschnittskonsumenten  auszugehen,  der  die  Noni-Frucht 
nicht kennt, würde sich die Anschlussfrage stellen, ob die Verbindung 
eines herkunftsbezeichnenden Adjektivs (TAHITIAN) mit einem Fanta-
siewort und gegebenenfalls anderen Bestandteilen überhaupt als Her-
kunftsbezeichnung  aufgefasst  wird  (gegen  eine  irreführende  Her-
kunftsbezeichnung  bei  zusammengesetzten  Marken:  Urteile  des 
BVGer  B-1279/2008  vom  16. Juni  2010  E.  3.2  Altec  Lansing,  B-
734/2008  vom  11.  Januar  2010  E.  8.6  Cheshire  Cat,  BVGer  B-
6850/2008 vom 2. April  2009 E. 6.3  AJC presented by Arizona Girls  
[fig.]; B-3511/2007 vom 30. September 2008 E. 5.3 f. AgieCharmilles). 
Ginge man indessen von einer Bekanntheit der Noni-Frucht auch beim 
Durchschnittskonsumenten  aus, könnte  der  Schluss  zulässig  sein, 
dass diese Konsumenten wissen, dass in manchen der beanspruchten 
Waren kein Noni enthalten sein kann und insoweit schon deshalb eine 
tahitianische Herkunft  ausgeschlossen werden kann, bzw. eine sach-
liche Irreführung vorliegt. 

5.3 Die Noni ist bislang in deutscher Sprache nur in speziellen Lexika 
(vgl. Lebensmittellexikon, a.a.O., S. 1290) und bei Wikipedia lexikogra-
phisch nachgewiesen, nicht aber in üblicherweise von breiten Bevöl-
kerungskreisen konsultierten Nachschlagewerken,  welche anders als 
Wikipedia durch die Aufnahme eines Terminus auch einen Hinweis auf 
die Verbreitung einer Vokabel liefern. Die Pflanze wird in mehrbändi-
gen Enzyklopädien unter ihrem lateinischen Namen, Morinda Citrifolia, 
geführt,  was  jedoch  für  die  Markenbeurteilung  ausser  Betracht  zu 
bleiben hat (vgl. dazu Urteil des BVGer B-1136/2009 vom 9. Juli 2010 
E. 7.3.1 PERNATON/Pernadol 400).

Es kann offen bleiben, ob Personen, die sich, als Konsumenten oder 
Fachleute, für Wellness- und Lifestyleprodukte interessieren, die Noni-
Frucht und -Pflanze kennen (vgl. auch RKGE vom 12. Februar 2004 in 
sic! 9/2004 673 E. 5  Tahitian Noni). Die Noni-Pflanze und ihre Frucht 
sind jedenfalls  weder in reiner noch in verarbeiteter  Form im Detail-
handel  zu  finden. Aufgrund  der  Dichte  der  Einkaufsmöglichkeiten  in 
der  Schweiz  werden  Lebensmittel,  Hygieneartikel  und  pharmazeuti-

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sche Produkte  in  der  Regel  nicht  vorwiegend  über  das Internet  be-
zogen. Daher ist anzunehmen, dass die Frucht bzw. Pflanze dem hier 
relevanten schweizerischen Durchschnittskonsumenten nicht  bekannt 
ist  (anders  insoweit  noch  die  RKGE  vom  12. Februar  2004  in  sic! 
9/2004 673 E. 5 Tahitian Noni,  die davon ausging, dass sich "wie bei 
anderen exotischen Früchten und Gewürzen [z.B. Grapefruit, Lychee, 
Avocado, Chili]  [...]  die englische Bezeichnung als  Sachbezeichnung 
für die Frucht des indischen Maulbeerstrauches allgemein durchsetzen 
und zudem die Morinda citrifolia auch in der Schweiz als Heilpflanze 
eingesetzt  werde  und  in  deutschsprachigen  Fachkreisen  [Drogisten, 
Apotheker,  Heilpraktiker,  Alternativmediziner]  unter  der  Bezeichnung 
"NONI" bekannt sei.)  Entgegen der Annahme der Rekurskommission 
hat  die  Noni-Frucht  in  den  sechs  Jahren,  die  seit  deren  Entscheid 
vergangen sind, keine erweiterte Verbreitung gefunden. Dafür gibt es 
derzeit auch im Hinblick auf die nahe Zukunft keine Indizien, wie etwa 
im  Hinblick  auf  die  Fussballweltmeisterschaft  2010  von  einer  erwei-
terten Verbreitung des Wortes "Vuvuzela" auszugehen war (vgl. BVGer 
B-181/2007 vom 21. Juni 2007 E. 4.5  Vuvuzela). Da die Bestandteile 
der Pflanze nicht im Rohzustand – wie andere exotische Früchte (z.B.  
Mango,  Lychee,  Papaya)  –  verzehrt  werden,  ist  jedenfalls  nicht  zu 
erwarten,  dass  Noni  etwa  als  Frucht  langfristig  populärer  wird  und 
demzufolge auch breiter angeboten wird. Aber auch als Heilmittel oder 
Nahrungsergänzungsmittel  sowie  kulturgeschichtlich  hat  Noni  – 
anders als etwa die Bestandteile der Aloe Vera (vgl. etwa Brockhaus 
Multimedia Premium 2008, Version vom 15. Juni 2007 zur abführenden 
Wirkung; Lebensmittellexikon, a.a.O., S. 46 f. zu deren breiter Verwen-
dung in Hautpflegemitteln und als Nahrungsergänzungsmittel, welche 
auch in Supermärkten vertrieben werden) – in der Schweiz keine be-
sondere Bekanntheit  erlangt. Insbesondere erhält  Noni  – von Ermitt -
lungen  wegen  eines  beim  Vertrieb  eingesetzten  Schneeballsystems 
abgesehen  (2001)  –  nahezu  keine  mediale  Aufmerksamkeit.  Dass 
einzelne Gruppen der Bevölkerung die Frucht von Berufs wegen ken-
nen, steht der Feststellung nicht entgegen, dass der für die Frage der 
Unterscheidungskraft  und  einer  möglichen  Irreführungsgefahr  rele-
vante  Durchschnittskonsument  diese  Frucht,  wie  ausgeführt,  nicht 
kennt.  Etwas  anderes  hat  für  das  Freihaltebedürfnis  zu  gelten,  zu 
dessen  Beurteilung  auf  die  Konkurrenten  der  Beschwerdeführerin 
abzustellen  ist,  wie  schon  die  Rekurskommission  festgehalten  hat 
(RKGE vom 12. Februar 2004 in sic! 9/2004 673 E. 6).

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5.4 Nach dem Gesagten stellt sich die Frage, wie ein Zeichen zu beur-
teilen  ist,  das  einerseits  eine  unmittelbare  Herkunftsangabe  (Tahiti) 
enthält und andererseits ein weitgehend unbekanntes Wort, Noni, bei 
dem die Konsumenten nicht wissen, worum es sich handelt. Bei einer 
unmittelbaren Herkunftsangabe ist  dann nicht von einer Herkunftser-
wartung  seitens  der  Konsumenten  auszugehen,  wenn  das  Zeichen 
wegen  seines  Symbolgehalts  als  Fantasiezeichen  aufgefasst  wird 
(BGE  128  III  460  E. 2.1.2  Yukon).  Eine  Fantasiebezeichnung  ergibt 
sich indessen nicht schon aus dem Umstand, dass sich zu einer ein-
deutigen  Herkunftsbezeichnung  ein  gänzlich  unverständliches  Wort 
gesellt. Vielmehr muss der weitere Bestandteil  eine Funktion einneh-
men,  die  von  dem  auf  die  Herkunft  hinweisenden  Charakter  des 
Zeichens ablenkt (z.B. Urteil des BVGer B-1759/2007 vom 26. Februar 
2008  Pirates of the Carribean,  in dem das Vorliegen einer Herkunfts-
angabe nicht diskutiert wird, BVGer B-734/2008 vom 11. Januar 2010 
E. 8.6  Cheshire Cat, wenn man es als die Figur von Lewis Caroll be-
zeichnend auffasst,  B-1279/2008 vom 6. Juni 2010 E. 5.5  Altec Lan-
sing).  So  konnte  für  das  Zeichen  JAVA  MONSTER  etwa  erwogen 
werden, ob der Zusatz MONSTER die Vorstellung eines Wesens aus 
der indonesischen Sagen- und Märchenwelt hervorruft und deswegen 
als  eintragungsfähiges  Fantasiezeichen  qualifiziert  werden  kann  (im 
Ergebnis verneint, Urteil des BVGer B-102/2008 vom 28. Januar 2010 
E. 6.4). Ein Wort,  wie Noni, welches für den schweizerischen Durch-
schnittskonsumenten  keinen  Sinngehalt  transportiert,  hat  indessen 
keine derartige Wirkung und rückt den Bestandteil  TAHITIAN als das 
einzig verständliche Wort eher in den Vordergrund. Durch Hinzufügen 
des Wortes Noni kann jedenfalls die Erfahrungstatsache nicht umge-
stossen  werden,  dass  eine  geographische  Angabe  beim  Käufer  die 
Vorstellung weckt, die bezeichnete Ware stamme aus der Gegend, auf 
die hingewiesen wird.

5.5 Nach dem Gesagten ist mithin festzuhalten, dass die Kombination 
aus  der  direkten  Herkunftsbezeichnung  TAHITIAN  und  dem  den 
Durchschnittskonsumenten nicht  bekannten Begriff  NONI von diesen 
grundsätzlich als ein Herkunftshinweis aufgefasst wird. Indessen ist zu 
berücksichtigen, dass die zu beurteilenden Zeichen weitere Elemente 
enthalten.  Diese  könnten  geeignet  sein,  den  herkunftshinweisenden 
Charakter  der  Zwei-Wort-Kombination  TAHITIAN NONI bzw. die  Eig-
nung  zur  Irreführung  jedenfalls  in  Bezug  auf  bestimmte  der  bean-
spruchten Waren entfallen zu lassen.

Seite 20

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6.
Im Folgenden  wird  zu  beurteilen  sein,  wie  die  fünf,  den Zeichenbe-
standteil  TAHITIAN NONI enthaltenden Bezeichnungen unter Berück-
sichtigung  der  jeweiligen  graphischen  bzw. verbalen  Zusätze  und  in 
Bezug auf die beanspruchten Waren zu bewerten sind. 

6.1 TAHITIAN NONI JUICE KRAFTZWERG (Nr. 51640/2006)

6.1.1 Von den zu dem gleichbleibenden Bestandteil  TAHITIAN NONI 
hinzutretenden Wortelementen wird das englische Wort JUICE als zum 
englischen  Grundwortschatz  gehörig  vom  schweizerischen  Durch-
schnittskonsument  mit  der  Bedeutung  "Saft"  ohne  weiteres  verstan-
den. 

"KRAFTZWERG" ist  ein  lexikographisch bislang nicht  erfasstes Wort 
der deutschen Sprache, welches gleichwohl für andere Waren (z.B. für 
einen Synthesizer der Marke MFB) in Benutzung ist. Wer die deutsche 
Sprache beherrscht, versteht das Wort problemlos als metaphorischen 
Hinweis auf das Vorhandensein von Stärke trotz geringer Grösse wie 
es auch in der Werbung, insbesondere für Fahrzeuge, verwendet wird 
(Autobild vom 23. Oktober 2009, Kleiner Kraftzwerg, http://www.auto-
bild.de/artikel/vw-polo-und-golf-mit-1-2-liter-tsi_997327.html;  Dieter 
Liechti, Französischer Kraftzwerg, Thurgauer Zeitung vom 5. Mai 2009, 
http://www.thurgauerzeitung.ch/auto/kompaktwagen/Franzoesischer-
Kraftzwerg-mit-200-PS/story/14961385).  Es  handelt  sich  insoweit  in 
Kombination mit anderen Markenbestandteilen in erster Linie um einen 
anpreisenden  Zusatz.  Ein  anderer  eigenständiger  Bedeutungsgehalt 
ist nicht ersichtlich. 

Insgesamt wird das Zeichen wohl verstanden als "aus Tahiti stammen-
der Noni-Saft, der Kraft gibt bzw. schon in geringer Menge kräftigt".

6.1.2 In dem Zeichen wird neben NONI der unmittelbaren Herkunfts-
bezeichnung  TAHITIAN  die  Warenbezeichnung  JUICE  hinzugefügt. 
Fraglich  ist,  ob  auch  nach  Anfügen  von JUICE und  KRAFTZWERG 
das  Zeichen  als  Ganzes  weiterhin  als  Herkunftsangabe  angesehen 
werden kann, wie für die Kombination TAHITIAN NONI angenommen 
wurde. Auch ohne ein näheres Verständnis des Wortes NONI begreift 
der Konsument jedenfalls, dass es sich um Saft handelt, der aus Tahiti 
stammt. Das  Wort  JUICE verstärkt  den  Charakter  des  Zeichens  als 
Herkunftsangabe, da dem Adjektiv TAHITIAN mit dem Wort JUICE ein 

Seite 21

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Bestandteil zu Seite gestellt wird, auf welchen es sich beziehen kann. 
Durch den weiteren Zusatz Kraftzwerg, der vornehmlich anpreisenden 
Charakter hat, wird dieser Eindruck nicht erschüttert. 

6.1.3 Nach dem Gesagten ist  zu  prüfen,  ob das  Wortzeichen TAHI-
TIAN  NONI  JUICE  KRAFTZWERG  als  möglicherweise  irreführende 
Herkunftsangabe in Bezug auf alle beanspruchten Waren einzustufen 
ist. Das Zeichen wird für die folgenden Waren beansprucht: 

KLASSE 29:  Fleisch,  Fisch,  Geflügel  und Wild; Fleischextrakte; konser-
viertes,  tiefgekühltes,  getrocknetes  und  gekochtes  Obst  und  Gemüse;  
Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte;  
Speiseöle und -fette;
KLASSE 30:  Kaffee,  Tee,  Kakao,  Zucker,  Reis,  Tapioka,  Sago,  Kaffee-
ersatzmittel;  Mehle  und  Getreidepräparate,  Brot,  feine  Backwaren  und 
Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz,  
Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis;
KLASSE 32:  Biere;  Mineralwässer  und  kohlensäurehaltige  Wässer  und  
andere  alkoholfreie  Getränke;  Fruchtgetränke  und  Fruchtsäfte;  Sirupe  
und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Von einer Herkunftsangabe ist jedenfalls zunächst auszugehen, soweit 
die Warenklasse 32 mit Ausnahme von Bier sowie Mineralwässern und 
kohlensäurehaltige  Wässern  betroffen  sind.  Wegen  des  im  Zeichen 
enthaltenen Wortes JUICE ist anzunehmen, dass das Wort TAHITIAN 
als Herkunftsangabe jedenfalls in Bezug auf Fruchtsäfte bzw. Frucht-
saft enthaltende Getränke aufgefasst wird.

6.1.4 Fraglich ist indessen, ob dies auch für Bier, Mineralwässer und 
kohlensäurehaltige Wässer sowie für  die anderen Waren gelten soll. 
Einerseits könnte davon auszugehen sein, dass sobald der Herkunfts-
charakter  der  Bezeichnung  durch  andere  Zeichenbestandteile  wie 
JUICE bestätigt ist, der Charakter als Herkunftsangabe für alle Waren 
gelten muss. Andererseits könnte der Umstand, dass gerade eine der 
beanspruchten Waren in das Zeichen aufgenommen wird zu einer Ein-
schränkung der Herkunftsangabencharakters auf diese Art von Waren 
führen. Gegen letztere Variante spricht, dass hierdurch zum einen eine 
Möglichkeit  zum Umgehung  des  grundsätzlich  streng  gehandhabten 
Ausschlussgrundes der Irreführung über geographische Herkunftsan-
gaben geschaffen würde. Zum anderen unterschiede sich die Prüfung 
durch nichts mehr von derjenigen wie sie im Rahmen des Gemeingut-
tatbestandes Art. 2 Bst. a MSchG durchgeführt wird. Im Ergebnis kann 
offenbleiben,  ob  ein  Zeichen  wie  TAHITIAN  NONI  JUICE  KRAFT-
ZWERG infolge des Wortes TAHITIAN für jegliche Warenkategorien als 
Herkunftsangabe  angesehen  werden  müsste.  Im  vorliegenden  Fall 

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sollen  ausschliesslich  Lebensmittel  so  bezeichnet  werden.  Da  das 
Wort  JUICE und sein deutsches und französisches Pendant (juice = 
auch figurativ: energy, vgl. PONS Grosswörterbuch Englisch-Deutsch, 
Stuttgart  u.a.  2002,  S.  479;  "ohne  Saft  und  Kraft"  =  kraftlos,  ohne 
rechten Schwung, vgl. Duden - Redewendungen, Wörterbuch der deut-
schen  Idiomatik,  2.  Auflage,  Mannheim  u.a.  2002,  S.  638;  "jus"  als  
Synonym für "vigueur", vgl. Le Grand Robert de la langue française, 
Online-Version  2.0,  2005)  auch  im  übertragenen  Sinne  gerade  im 
Zusammenhang mit KRAFTZWERG als Hinweis auf Kraft, Stärke und 
Energie  verstanden  werden  kann,  wirkt  es  nicht  in  dem Sinne  ein-
engend, als dass es nur für Saft enthaltende Waren in Betracht käme 
und der Konsument ausschliessen würde, dass die Bezeichnung TAHI-
TIAN in dem Zeichen, angewendet auf nicht Saft enthaltende Waren, 
nicht als Hinweis auf die Herkunft der Waren zu verstehen wäre. Die 
weiteren Elemente des Zeichens neben TAHITIAN sind mithin nicht ge-
eignet, die durch dieses Wort entstandene Herkunftserwartung wieder 
aufzuheben.

6.1.5 Die  Beschwerdeführerin  macht  geltend,  das  Zeichen  sei  nicht 
irreführend,  weil  wenigstens  für  einen  Teil  der  Waren  die  Angabe 
TAHITIAN zutreffe und etwa das für die Herstellung von Saft und zahl -
reicher anderer Waren benötigte Noni-Püree in Tahiti produziert werde 
(Beschwerde S. 4 ff.), was sie hinreichend belegt (vgl. Beilage 2 zur 
Eingabe vom 28. August 2009). Gemäss Art. 48 Abs. 1 MSchG könne 
sich die Herkunft einer Ware nach dem Ort der Herstellung oder nach 
der Herkunft der verwendeten Ausgangsstoffe oder Bestandteile beur-
teilen.  Insbesondere  bei  verarbeiteten  Naturprodukten  käme  grund-
sätzlich beides als wertbestimmender Faktor in Betracht. Ob die Verar-
beitung  oder  die  Rohstoffe  im  Vordergrund  stehen,  sei  nach  der 
Verkehrsauffassung  zu  beurteilen. In  diesem Zusammenhang ist  sie 
der Ansicht, dass auf einen eingeschränkten Verkehrskreis der an Life-
style- und Wellnessprodukten interessierten Personen abzustellen ist,  
für  welche  die  Herkunft  der  Noni-Frucht  aus  Tahiti  im  Vordergrund 
stehe. Sie  verweist  insoweit  auf  den ihrer  Ansicht  parallel  liegenden 
vom  Bundesgericht  entschiedenen  Fall  FISCHMANUFKTUR  DEUT-
SCHE SEE (fig.),  in  dem das Bundesgericht  der Vorinstanz folgend, 
die Beschwerde abgewiesen hatte, weil der Verarbeitung in Deutsch-
land  aus  Sicht  der  Konsumenten  keine  höhere  Bedeutung  zukam 
(Urteil  des  Bundesgerichts  4A.3/2006  vom  18.  Mai  2006  in  sic! 
10/2006  677  E. 2.5  Fischmanufaktur  Deutsche  See  [fig.])  und  die 
Beschwerdeführerin eine Beschränkung auf Waren deutscher Herkunft 

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nicht eintragen wollte.

Die Vorinstanz hält  dem entgegen, dass sich im Markeneintragungs-
verfahren die  Frage,  ob  der  Verarbeitungsort  oder  der  Ort  der  Roh-
stoffproduktion massgeblich sind, nicht stelle. Diese Frage sei einzig 
bei der späteren Benützung der Marke relevant, wenn der Zivilrichter 
aufgrund  seiner  umfassenden  Kognition  im  Streitfall  tatsächlich  die 
Herkunft  zu  bestimmen  habe. Im  Eintragungsverfahren  gehe  es  nur 
darum, festzustellen, ob eine Herkunftserwartung geweckt werde. Sei 
dies der Fall,  so sei um eine Irreführung betreffend einer geographi -
schen Herkunft zu verhindern, das Warenverzeichnis auf Produkte, für 
welche die von Konsumenten erwartete Herkunft zutrifft, einzuschrän-
ken (Vernehmlassung Ziff. 5. ff), was die Beschwerdeführerin im Übri-
gen  im  Falle  der  Marke  TAHITIAN  NONI  (fig.),  Nr. 584'714,  für  die 
Warenklasse 32 akzeptiert  und insoweit die Eintragung des Zeichens 
herbeigeführt hat.

Zu Recht macht die Beschwerdeführerin geltend, dass im Rahmen von 
Art.  48  Abs. 1  MSchG  nach  Herkunft  der  Rohstoffe  und  Anbauort 
differenziert wird (zu verarbeiteten Naturerzeugnissen  CHRISTOPH WILLI, 
in:  Markenschutzgesetz,  Kommentar  zum  schweizerischen  Marken-
recht  unter  Berücksichtigung  des  europäischen  und  internationalen 
Markenrechts,  Zürich  2002,  Art.   48,  N. 6). Ob diese Differenzierung 
schon im Rahmen des Eintragungsverfahrens zu berücksichtigen ist, 
kann hier indessen offen bleiben, da entgegen der Argumentation der 
Beschwerdeführerin  zuvor  festzustellen  war,  dass  der  relevante  Ver-
kehrskreis für die beanspruchten Waren, namentlich Lebensmittel, der 
Durchschnittskonsument  ist  (E.  4).  Diesem  ist  wie  ebenfalls  oben 
dargelegt (E. 5.3) der Begriff "Noni" nicht bekannt, weshalb nach der 
Verkehrsanschauung  des  relevanten  Verkehrskreises  die  Produktion 
des Noni-Pürees nicht im Vordergrund stehen kann. Damit bleibt der 
Verarbeitungsort der Waren massgeblich. Da dieser unstreitig nicht auf 
Tahiti liegen muss, fallen die durch das Zeichen geweckte Herkunfts-
erwartung und die tatsächliche Herkunft auseinander, weswegen von 
einer Irreführungsgefahr auszugehen ist.

6.1.6 Eine Ausnahme im Sinne eines Ortes, der – in den Augen der 
massgeblichen Verkehrskreise – offensichtlich nicht  als Produktions-, 
Fabrikations-  oder  Handelsort  der  damit  gekennzeichneten  Erzeug-
nisse in Frage kommt (z.B. Sahara oder Galapagos für Fernseher) ist  

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nicht  gegeben. Bezüglich  sämtlicher  Waren  ist  daher  von  einer 
Herkunftsangabe auszugehen. 

6.1.7 Nach  dem  Gesagten  ist  das  Zeichen  für  alle  beanspruchten 
Waren als wegen Irreführung über die Herkunft nicht eintragungsfähig 
zurückzuweisen. 

6.2 Als weiteres Zeichen mit dem Bestandteil TAHITIAN NONI hat die 
Beschwerdeführerin  unter  der  Gesuch-Nr.  52010/2006  das  Zeichen 
EQUINE ESSENTIALS THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE in graphi-
scher Ausgestaltung hinterlegt (siehe A.), wobei festzuhalten ist, dass 
die beiden ersten Worte in grosser, ins Auge fallender Schrift gefasst 
sind, unter dem die Phrase "THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE" in viel 
kleinerer, heller Schrift auf dunklem Grund zu stehen kommt. Rechts 
neben dem Kasten,  der  die  beiden  übereinander  stehenden Schrift-
züge einfasst, befindet sich ein weiterer Kasten mit einem Bildelement.

6.2.1 Das Zeichen wird von den englischen Wortelementen EQUINE 
ESSENTIALS dominiert. "Essential" und "essenziell" wird in deutschen 
Wörterbüchern  mit  der  Bedeutung  "wesentlicher  Punkt,  wesentliche 
Sache,  unentbehrliches,  lebenswichtiges  Gut"  geführt  (Duden  Deut-
sches Universalwörterbuch, 6. Auflage, Mannheim 2007, S. 527). Auch 
dem  frankophonen  Konsumenten  ist  die  Bedeutung  des  Wortes 
"Essentials",  insbesondere wegen der Nähe zu dem gleichbedeuten-
den Begriff "l'essentiel" im Französischen bekannt. In beiden Sprachen 
kann  ESSENTIALS  daher  als  auch  den  Durchschnittskonsumenten 
geläufig  angesehen  werden  kann.  Das  Wort  EQUINE  hingegen  ist 
weder  eine  Vokabel  der  deutschen  Sprache  noch  als  Wort  einer 
Fremdsprache  dem  deutschsprachigen  Konsumenten  vertraut.  Es 
handelt sich um die aus dem Lateinischen stammende englische bzw. 
französische adjektivische Bezeichnung für "Pferd-" (Cambridge Inter-
national Dictionary of English, Cambridge 1995, S. 465; Le Nouveau 
Petit Robert de la langue française, Paris 2009, S. 915). Während die 
deutsche Sprache das Adjektiv in keiner Weise adoptiert hat, findet es 
im Französischen jedenfalls im Bereich der Veterinärmedizin sowie der 
Pferdezucht  Anwendung (peste  équine,  ostéopathie  équine etc.). Es 
finden  sich  nur  vereinzelt  sprachlich  verwandte  Worte  wie  "cours 
d'équitation",  die als  Teil der Alltagssprache bezeichnet werden kön-
nen. Eine breite  Verwendung von "Équine"  in der Sprache des tägli-
chen  Lebens  lässt  sich  dagegen  nicht  nachweisen  (Pferdefleisch  = 
viande  de  cheval;  Pferdestall  =  écurie;  Pferderennen  =  course  de 

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cheval). Ausserdem kennt die französische Sprache zahlreiche Worte, 
die mit  "équi"  beginnen und keinen Zusammenhang mit dem Thema 
Pferde aufweisen, weil die lateinische Vorsilbe "aequi" für "gleich" im 
Französischen  mit  einem  "é"  transkribiert  wird  (équitable,  équinoxe 
etc.). Es ist daher davon auszugehen, dass das Wort nur von Fachkrei-
sen,  die  als  Züchter  oder  Tierarzt  beruflich  oder  als  Sportler  mit 
Pferden  zu  tun  haben,  geläufig  ist,  nicht  aber  dem  fran-
zösischsprachigen  schweizerischen  Durchschnittskonsumenten.  Die 
Bedeutung der Wortkombination EQUINE ESSENTIALS, die sich mit 
"das Wesentliche für das Pferd" übersetzen lässt, wird mithin nur von 
den genannten Fachleuten als Sachbezeichnung wahrgenommen und 
verstanden. 

6.2.2 Von  der  kleiner  geschriebenen  Phrase  "THE  TAHITIAN  NONI 
ADVANTAGE" wird wie bereits ausgeführt TAHITIAN ohne weiteres als 
Hinweis  auf  Tahiti  verstanden. Das Wort  ADVANTAGE, welches sich 
als Vorteil  (PONS-Grosswörterbuch, Englisch-Deutsch Stuttgart  et al. 
2002, S. 14) übersetzen lässt,  ist  dem deutsch sprechenden Konsu-
menten  als  Grundwortschatz  der  englischen  Sprache  geläufig,  der 
französisch sprechende Konsument erkennt darin zusätzlich das fran-
zösische  "avantage"  mit  identischer  Bedeutung  (PONS-Grosswörter-
buch, Französisch-Deutsch Stuttgart et al. 1999, S. 63). Die englische 
Wortfolge lässt sich nicht unmittelbar ins Deutsche oder Französische 
übertragen. THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE ist  wohl  am ehesten 
als  "der  Vorteil  durch  Tahitianisches  Noni"/"l'avantage  par  le  noni 
tahitien"  zu  übersetzen. Aus den Wortelementen des Zeichens lässt 
sich mithin die Botschaft "das Wesentliche für das Pferd – der Vorteil 
durch Tahitianisches Noni" ablesen.

6.2.3 Das  nebenstehende  Bild  zeigt  Kopf  und  nackten  Oberkörper 
einen  bekränzten Mannes. Er  blickt  zur  rechten Seite  und  hält  eine 
Muschel an den Mund. Das Bild vermittelt einen Hinweis auf die Süd-
see, welcher sich aus Kombination der Motive ergibt,  namentlich der 
grossen Muschel, die mit tropischen Stränden assoziiert wird und dem 
Mann mit nacktem Oberkörper, der auf eine ursprüngliche, naturnahe 
Lebensweise hinweist,  die allgemein  in  den tropischen Regionen zu 
vermuten sein wird.

6.2.4 Zu  prüfen  ist  nunmehr,  ob  in  dem  so  verstandenen  Zeichen 
TAHITIAN  vom  Durchschnittskonsumenten  als  relevantem  Verkehrs-

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kreis  (vgl. E. 4  hiervor)  als  Herkunftsangabe  für  die  nachstehenden 
Waren der Klassen 5 und 31 verstanden wird:

 KLASSE 5:  Pharmazeutische  und  veterinärmedizinische  Erzeugnisse;  
Hygienepräparate für  medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für  
medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel  
und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel  
zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide und

KLASSE 31:  Land-,  garten-  und  forstwirtschaftliche  Erzeugnisse  sowie  
Samenkörner,  so  weit  sie  nicht  in  anderen  Klassen  enthalten  sind;  
lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen  
und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

6.2.5 Für Babykost, Pflaster, Verbandsmaterial sowie Mittel zur Vertil-
gung von schädlichen Tieren der Klasse 5 und die Waren der Klasse 
31, die von jedermann nachgefragt werden, ist zu prüfen, ob TAHITIAN 
aufgrund seiner Position im Zeichen als Herkunftsangabe aufgefasst 
wird  (zu  den  anderen an Spezialisten gerichteten Waren vgl. E. 4.2 
hiervor). Für den Durchschnittskonsumenten ergeben weder die gross 
geschriebene Phrase EQUINE ESSENTIALS noch das Wort  Noni  in 
Bezug auf  die genannten Waren einen Sinn. Insbesondere ist  unab-
hängig vom Verständnis der einzelnen Bestandteile  unklar, ob die in 
die  Phrase  THE  TAHITIAN  NONI  ADVANTAGE  eingebundene  Her-
kunftsangabe  TAHITIAN auf  EQUINE ESSENTIALS zu  beziehen ist. 
Betreffend  das  Zeichen  "ACJ  presented  by  Arizona  Girls"  (B-
6850/2008 vom 2. April  2009 E. 6.4  AJC presented by Arizona Girls 
[fig.])  hat  das  Bundesverwaltungsgericht  entschieden,  dass  das 
Zeichen  im  Gesamteindruck  wesentlich  durch  das  Akronym  "AJC" 
ohne Sinngehalt geprägt würde, während die dort ebenfalls nicht auf 
eine  Ware  zu  beziehende  Herkunftsbezeichnung  "Arizona"  im  Ver-
gleich sehr klein geschrieben und für den Gesamteindruck nicht mass-
gebend sei. Zudem stelle der Begriff "Arizona" lediglich einen Bestand-
teil  des Slogans "AJC presented by Arizona girls" dar, was ebenfalls 
gegen  einen  geographischen  Herkunftshinweis  spreche  (vgl.  auch 
RKGE vom 24. Juni  2005  in  sic!  12/2005  890 E. 7  La differenza  si  
chiama  Gaggenau,  RKGE  vom  30. August  2005  in  sic!  1/2006  40 
E. 7 Würthphoenix). TAHITIAN ist hier gleichermassen in den Slogan, 
"THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE", eingebettet und ebenfalls deut-
lich  kleiner  geschrieben  als  der  von  Grösse  her  dominierende,  für 
diese  Konsumentengruppe  jedoch  sinngehaltlose  Wortbestandteil 
EQUINE ESSENTIALS. Als Unterschied zu "ACJ presented by Arizona 
Girls"  kann indessen angeführt  werden,  dass  TAHITIAN als  Adjektiv 
eine Herkunftserwartung stärker unterstützt als die blosse substantivi-

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sche Nennung des Ortes. Wie ARIZONA als auf GIRLS bezogen ange-
sehen werden kann, bezieht sich auch TAHITIAN wegen der gleichen 
Schrift zunächst auf AUTHENTIC und damit an sich auf ein Wort dem 
nicht  wie  einer  Ware  eine  Herkunft  zugeordnet  werden  kann,  wes-
wegen es ebenfalls keinen – dem hier relevanten Durchschnittskonsu-
menten  –  verständlichen  Sinngehalt  aufweist.  Allerdings  ist  der  Be-
standteil  TAHITIAN  anders  als  im  zitierten  Fall  "ACJ  presented  by 
Arizona Girls" auch in Bezug zu dem klar auf die Südsee hinweisen-
den Bildelement (vgl. E. 6.2.3 hiervor) zu setzen. Die geringe für das 
Wort  TAHITIAN verwendete  Schriftgrösse  des  Zeichens  und  dessen 
Einbettung in den genannten Slogan verhindern nicht, dass der Durch-
schnittskonsument aufgrund der Kombination des Adjektivs TAHITIAN 
mit dem auf die Südsee hinweisenden Bild den Bestandteil TAHITIAN 
als einen Hinweis auf die tahitianische Herkunft der Waren begreifen. 
Damit ist in Bezug auf alle, für dieses Zeichen beanspruchten Waren 
von einer Herkunftserwartung des Durchschnittskonsumenten auszu-
gehen (zu den parallelen Erwartungen des zahnmedizinischen Fach-
publikums in Bezug auf  Zahnfüllmittel  und Abdruckmassen für  zahn-
ärztliche Zwecke, vgl. E. 4.2). 

6.2.6 Nach dem Gesagten wird  der  Zeichenbestandteil  TAHITIAN in 
der  hinterlegten  Wortbildbezeichnung  EQUINE  ESSENTIALS  THE 
TAHITIAN NONI ADVANTAGE als Herkunftsangabe aufgefasst und ist 
geeignet,  eine  Irreführung  über  die  Herkunft  aller  beanspruchten 
Waren zu bewirken.

6.3 Als drittes Zeichen mit  dem Bestandteil  TAHITIAN NONI hat  die 
Beschwerdeführerin  das  Gesuch  mit  der  Nummer  52010/2006 
CANINE ESSENTIALS THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE eingereicht. 
Das  Zeichen  ist  aufgebaut  wie  das  zuvor  behandelte  mit  der 
Einschränkung, dass das Bildelement fehlt. 

6.3.1 Mit  Ausnahme  des  Wortelements  CANINE  kann  auf  die  Aus-
führungen  zur  Wortbedeutung  unter  E.  6.2.1  und  6.2.2  verwiesen 
werden. Das Wort CANINE ist die aus dem Lateinischen stammende 
englische  bzw. französische  adjektivische  Bezeichnung  für  "Hunde-" 
(Cambridge  International  Dictionary  of  English,  Camebridge  1995, 
S. 189; Le Nouveau Petit Robert  de la langue française, Paris 2009, 
S. 339). Während das Wort in der deutschen Sprache keine Aufnahme 
gefunden  hat,  wird  es  im  Französischen  zum einen  im  Bereich  der 
Veterinärmedizin zum anderen aber auch im übertragenen Sinne ver-

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wendet, um eine Art  der Zuneigung (aimer d'une façon canine) oder 
des Hungers  zu beschreiben. Ausserdem werden die  Eckzähne des 
Menschen "dents canines" genannt. Insgesamt ist  das Wort "canine" 
wohl auch wegen der grösseren Verbreitung des Hundes als Haustier 
dem französisch sprechenden Konsumenten etwas geläufiger als das 
das Pferd bezeichnende Pendant. So finden sich Hundeschulen,  die 
sich der "éducation canine"  annehmen, eine Hundeschau unter dem 
Namen "Expositions Canines Internationales" und zahlreiche "sociétés 
canines" (Hundeclubs) – auch von der "pollution canine" ist die Rede. 
Dies deutet darauf hin, dass das Adjektiv "canine" zwar vor allem von 
Hundezüchtern  und  Tierärzten,  gebraucht  wird,  aber  von  Hundebe-
sitzern wenigstens verstanden wird. Damit ist, anders als bei der zuvor 
behandelten  Bezeichnung,  davon  auszugehen,  dass  der  franzö-
sischsprachige Konsument  das Zeichen als  "Das essentielle  für  den 
Hund – Vorteil durch tahitianisches Noni" grösstenteils versteht. 

6.3.2 Zu  prüfen  ist  nunmehr,  ob  in  dem  so  verstandenen  Zeichen 
TAHITIAN  vom  Durchschnittskonsumenten  als  relevantem  Verkehrs-
kreis (vgl. E. 4 hiervor) bzw. dem relevanten Fachpublikum (vgl. E. 4.2 
hiervor)  als  Herkunftsangabe  für  die  nachstehenden  Waren  der 
Klassen 5 und 31 verstanden wird:

 KLASSE 5:  Pharmazeutische  und  veterinärmedizinische  Erzeugnisse;  
Hygienepräparate für  medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für  
medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel  
und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel  
zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide und

KLASSE 31:  Land-,  garten-  und  forstwirtschaftliche  Erzeugnisse  sowie  
Samenkörner,  so  weit  sie  nicht  in  anderen  Klassen  enthalten  sind;  
lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen  
und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Damit handelt es sich grundsätzlich um die identische Ausgangslage 
wie  bei  dem zuvor abgehandelten Zeichen. Zwei  wesentliche Unter-
schiede sind jedoch zu berücksichtigen.

6.3.2.1 Zum einen enthält das Zeichen kein Bild. Dadurch fehlt der er-
gänzende Hinweis auf die Südsee und den Charakter des Bestandteils 
TAHITIAN als Herkunftsangabe. Durch das fehlende Bild wird von dem 
in kleiner Schrift gefassten Slogan THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE 
weniger stark abgelenkt als im Fall des vorgenannten Zeichens. Frag-
lich  ist  daher,  ob  unter  diesen  Umständen  für  das  an  den  Durch-
schnittskonsumenten gerichtete Warenverzeichnis von einer Dominie-

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rung  der  Phrase  bzw.  des  Wortes  TAHITIAN  durch  die  weiteren 
Elemente CANINE ESSENTIALS auszugehen ist. Im Fall "AJC presen-
ted by Arizona Girls" wurden drei Schriftarten kombiniert,  von denen 
zwei aufgrund des Fettdrucks (AJC) und des Schreibschriftcharakters 
(Girls)  im  Gesamteindruck  dominierten.  Bei  EQUINE  ESSENTIALS 
(E. 6.1)  konkurriert  der  Slogan  mit  dieser  Fantasiebezeichnung  und 
dem Bildelement, während vorliegend das Auge mit nur zwei Phrasen 
beschäftigt  ist.  Insoweit  kann  kaum die  Rede  davon  sein,  dass  die 
TAHITIAN enthaltende Phrase völlig in den Hintergrund tritt.

6.3.2.2 Zum anderen versteht der französischsprachige Durchschnitts-
konsument – wie vorstehend erläutert – die Phrase CANINE ESSEN-
TIALS  als  Hinweis  auf  das  "Wesentliche  für  den  Hund".  Damit  ist  
ähnlich wie im Hinblick auf JUICE (vgl. oben E. 6.1.2) ein Bezugsob-
jekt für die Herkunftserwartung vorhanden. 

6.3.2.3 Zusammengenommen bewirken die  stärkere  Aufmerksamkeit 
auf die Phrase THE TAHITIAN NONI ADVANTAGE und damit auch auf 
die  Herkunftsbezeichnung  einerseits  und  der  für  den  Konsumenten 
klare  Hinweis  auf  Hundezubehör  andererseits  dass  von  einer 
Herkunftserwartung auszugehen ist,  die durch die anderen Zeichen-
elemente nicht mehr in Frage gestellt wird.

6.3.3 Für die beanspruchten Waren der Klassen 5 und 31 muss daher 
gelten,  dass  alle  relevanten  Verkehrskreise  den  Zeichenbestandteil 
TAHITIAN  als  Herkunftshinweis  begreifen.  Da  das  Zeichen  insoweit 
irreführend ist, muss es in Bezug auf die genannten Waren als nicht 
eintragungsfähig zurückgewiesen werden. 

6.3.4 Im Ergebnis kann auch das Zeichen CANINE ESSENTIALS THE 
TAHITIAN  NONI  ADVANTAGE  (fig.)  wegen  der  in  ihr  enthaltenen 
irreführenden Herkunftsangabe nicht eingetragen werden. 

6.4 Im  Falle  des  vierten  Eintragungsgesuchs  für  das  Zeichen 
TAHITIAN NONI AUTHENTIC (fig.) (Nr. 52021/2006) umgibt das Wort-
element kreisförmig das unter E. 6.2.3 erwähnte Bildelement und ist 
seinerseits  kreisförmig umrandet,  so dass der Eindruck eines Sigels 
entsteht. 

6.4.1 Der  englischen  Vokabel  "authentic"  entsprechen  klanglich  und 
sinngehaltlich  die  Varianten  der  deutschen  und  französischen 
Sprache, "authentisch", und "authentique". "Authentisch" wird im Syno-

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nymwörterbuch mit "beglaubigt, belegt, dokumentiert, echt, gesichert, 
glaubwürdig,  sicher,  ungeschönt,  unverfälscht,  verbürgt,  verlässlich, 
wahr,  zuverlässig"  umschrieben  (Duden  -  Das  Synonymwörterbuch, 
4. Aufl. Mannheim 2007, S. 164). Gesamthaft betrachtet bedeutet das 
Zeichen mithin "Echt Tahitian Noni". 

6.4.2 Zu prüfen ist nunmehr, welches Verständnis sich bei den Durch-
schnittskonsumenten, bzw. dem relevanten Fachpublikum (vgl. E. 4.2 
hiervor)  als  relevanten  Abnehmern  in  Bezug  auf  die  beanspruchten 
Waren einstellt. Die Beschwerdeführerin hat das Zeichen für

KLASSE 3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und  
Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper-  
und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; 
KLASSE 5:  Pharmazeutische  und  veterinärmedizinische  Erzeugnisse;  
Hygienepräparate für  medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für  
medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel  
und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel  
zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide;
KLASSE 32: Biere;  Mineralwässer  und  kohlensäurehaltige  Wässer  und  
andere  alkoholfreie  Getränke;  Fruchtgetränke  und  Fruchtsäfte;  Sirupe  
und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

hinterlegt. 

6.4.3 Für den Durchschnittskonsumenten ist im Sinne der vorstehen-
den Ausführungen davon auszugehen, dass jene zwar dem Wort NONI 
keinen Bedeutungsgehalt zumessen, wohl aber aufgrund des Zeichen-
bestandteils  TAHITIAN  die  Insel  grundsätzlich  als  möglichen  Her-
kunftsort  für  die  Waren ansehen. Davon ist  jedenfalls  betreffend die 
Getränke in Klasse 32 auszugehen. Da es nach der Rechtsprechung 
des Bundesgerichts (BGE 128 III 454 E. 2.2 Yukon) für die Herkunfts-
erwartung  der  Konsumenten  nicht  erforderlich  ist,  dass  der  geogra-
phische  Ort  für  die  mit  der  Marke  bezeichneten  Produkte  einen 
besonderen  Ruf  geniesst,  ist  aufgrund  der  Bekanntheit  Tahitis  (vgl.  
E. 5.1 hiervor) davon auszugehen, dass die relevanten Verkehrskreise 
aufgrund des Markenbestandteils TAHITIAN auf eine tahitianische Her-
kunft auch der Waren der Klasse 3 und 5 schliessen. Eine Herkunfts-
erwartung kann auch nicht, wie im Falle der Sahara oder der Galapa-
gosinseln, mit der Begründung ausgeschlossen werden, Tahiti komme 
als Produktionsort dieser Waren nicht in Frage (vgl. insoweit BGE 135 
III  416 E. 2.6.6  Calvi [fig.]). Daher wird auch in Bezug auf die bean-
spruchten Waren der Klasse 3 und 5 eine Irreführungsgefahr durch die 
Verwendung des Wortes Tahiti begründet. 

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Das  oben  bereits  aufgegriffene  Argument  der  Beschwerdeführerin, 
insbesondere  die  Noni  enthaltenden  Säfte  bestünden  zu  89  % aus 
Noni-Püree und seien, weil dieses aus Tahiti stamme, als nicht irrefüh-
rend anzusehen (vgl. oben E. 6.1.5), vermag indessen auch vorliegend 
nicht  zu  überzeugen.  Wie  die  Beschwerdeführerin  selber  einräumt, 
kann dieses Argument allenfalls geltend gemacht werden, wenn von 
einem  eingeschränkten  Verkehrskreis  der  an  Wellness-Produkten 
interessierten  Personen  ausgegangen  wird  (vgl.  Beschwerde,  S.  5). 
Nur wenn jemandem die Noni-Frucht bekannt ist, könnte die Angabe 
TAHITIAN als richtige, nicht irreführende Angabe verstanden werden. 
Da anders als von der Beschwerdeführerin angenommen gerade nicht 
ein an Wellness-Produkten interessierter Abnehmerkreis, sondern ein 
durchschnittlicher vorausgesetzt werden muss, ist  dieser nicht in der 
Lage, nach Ort der Rohstoff-Produktion einerseits und Herstel lungsort 
andererseits zu differenzieren.

6.4.4 Im Ergebnis ist daher für das Zeichen TAHITIAN NONI AUTHEN-
TIC  (fig.)  von  einer  Irreführungsgefahr  in  Bezug  auf  alle  der  bean-
spruchten  Waren  auszugehen  und  die  Verfügung  der  Vorinstanz  zu 
bestätigen.

6.5 Schliesslich hat die Beschwerdeführerin ausserdem das Zeichen 
TAHITIAN NONI (fig.) mit der Gesuchs-Nr. 52027/2006 hinterlegt. Der 
Text ist von einem Rechteck umgeben. Die beiden Worte füllen je, trotz 
unterschiedlicher Wortlänge, eine gleich lange Zeile aus, wobei sie in 
verschiedenen Schriften gehalten sind. "Tahitian" ist in einer stilisierten 
Schreibschrift  gehalten,  während  für  "NONI"  nur  breite  Majuskeln 
verwendet werden und der diagonale Strich des "N" durchbrochen ist. 
Auf der oberen waagerechten Linie des Rechtecks ist mittig eine nicht 
näher identifizierbare Blume platziert.

6.5.1 Nachdem die Vorinstanz mit Schreiben vom 9. April 2009 mitge-
teilt  hat,  dass  das  Markeneintragungsgesuch  Nr.  52027/2006  TAHI-
TIAN NONI (fig.) auf Antrag der Beschwerdeführerin vom 25. Februar 
2009 geteilt worden ist und die Beschwerdeführerin sich in Bezug auf 
einige der Waren der Klasse 32 (Biere; alkoholfreie Getränke ausge-
nommen  Mineralwässer  und  kohlensäurehaltige  Wässer;  Fruchtge-
tränke  und  Fruchtsäfte;  Sirupe  und  andere  Präparate  für  die  Zube-
reitung von Getränken)  dazu bereit  erklärt  habe eine Einschränkung 
der  Warenliste  auf  Produkte  tahitianischer  Herkunft  eintragen  zu 
lassen,  ist  die  Eintragung  des  Zeichens  nur  mehr  in  Bezug  auf  die 

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Waren der Klassen 3, 5, 29-31 sowie Mineralwässer und kohlensäure-
haltige Wässer der Klasse 32 strittig. Zu prüfen bleibt, ob das Zeichen 
in Bezug auf die verbleibenden Waren von den relevanten Verkehrs-
kreisen als irreführend verstanden wird.

6.5.2 Wie im Falle der vorgenannten Zeichen enthält auch dieses die 
direkte Herkunftsangabe TAHITIAN, die vom Durchschnittskonsumen-
ten als Hinweis auf Tahiti verstanden wird. Anders als im Verfahren be-
treffend das Zeichen "ACJ presented by Arizona Girls" (B-6850/2008 
vom 2. April 2009 E. 6.4) kann der Beschwerdeführerin nicht zu Gute 
gehalten werden, dass TAHITIAN im Gesamtzeichen eine untergeord-
nete  Bedeutung  habe  und  deswegen  von  den  relevanten  Verkehrs-
kreisen  nicht  als  Herkunftsangabe  wahrgenommen  werde.  Der  Um-
stand, dass Noni, wie bereits festgestellt, nicht verstanden wird, führt 
gleichermassen nicht dazu, dass der Herkunftsangabencharakter ent-
fällt (oben E. 5.4). Anders als im Falle des Zeichens CHESHIRE CAT 
(Urteil des BVGer B-734/2008 vom 11. Januar 2010 E.  8.5) ist nicht 
der angegebene Ort dem schweizerischen Publikum weitgehend unbe-
kannt,  sondern der nicht geographische Bestandteil. Für den Konsu-
menten bestehen angesichts  des Warenverzeichnisses gemäss dem 
vom  Bundesgericht  festgestellten  Erfahrungssatz  (BGE  135  III  416 
E. 2.2  Calvi  [fig.],  128 III  454  E. 2.6  Yukon)  keine Zweifel,  dass  die 
Herkunftsangabe auf die Waren zu beziehen ist. Ob das Wort Noni in 
diesem Zusammenhang eine Frucht bezeichnet oder etwa eine tahi-
tianische Sagengestalt,  ist  nicht von Bedeutung. Entscheidend ist  im 
vorliegenden  Zusammenhang,  zum  einen,  dass  der  Charakter  des 
Wortes TAHITIAN als Herkunftsangabe weder durch seine Stellung im 
Gesamtzeichen  (vgl.  BVGer  B-6850/2008  vom  2.  April  2009  E.  6.4 
Arizona Girls  [fig.])  noch aufgrund einer  sekundären Bedeutung des 
Gesamtzeichens, wie dies etwa bei  Cheshire Cat  aufgrund der litera-
rischen Figur bei Lewis Caroll nahegelegen hätte, verdrängt wird und 
daher keine Irreführungsgefahr begründet (oben E. 5.4). Wie bei den 
vorgenannten Zeichen bleibt daher zu prüfen, ob sich nicht aufgrund 
der Art der Waren aufdrängt, dass diese nicht tahitianischer Herkunft 
sein können. 

6.5.3 Das Zeichen TAHITIAN NONI (fig.) ist nunmehr noch für Waren 
der Klassen 3, 5, 29-31 sowie  Mineralwässer und kohlensäurehaltige  
Wässer der Klasse 32 beantragt. Bezogen auf diese Waren, erscheint 
es, wie bereits ausgeführt (E. 6.4.3), grundsätzlich denkbar, dass sie 
auf  Tahiti  hergestellt  und in  die  Schweiz importiert  werden,  so  dass 

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auch dieses Zeichen mit dem Bestandteil TAHITIAN eine nicht zutref-
fende  Herkunftserwartung  weckt.  Aufgrund  der  so  hervorgerufenen 
Irreführungsgefahr  ist  auch  dieses  Zeichens  wegen  Art. 2  Bst. c 
MSchG nicht einzutragen.

6.5.4 Soweit  sich die Beschwerdeführerin darauf stützt,  eine Irrefüh-
rungsgefahr entstehe nicht, weil die Rohstoffe, die ihrer Ansicht nach 
einen besonderen an Wellness-Produkten interessierten Verkehrskreis 
ansprechen,  aus  Tahiti  stammen,  gilt  dies  wie  oben  ausgeführt 
(E. 6.1.5) nicht, wenn die hier einschlägigen Durchschnittsverbraucher 
Tahiti nicht als klassischen Herkunftsort des Noni-Püree identifizieren, 
weil  sie  die  Frucht  nicht  kennen.  Auch  in  Bezug  auf  das  Zeichen 
TAHITAN  NONI  (fig.)  ist  im  Zusammenhang  mit  den  noch  bean-
spruchten Waren von einer Irreführung über die Herkunft auszugehen. 
Das Zeichen kann daher nicht eingetragen werden.

7.
Der Einwand der Beschwerdeführerin, alle hinterlegten Zeichen seien 
im  Ausland,  namentlich  durch  das  Harmonisierungsamt  für  den 
Binnenmarkt  (HABM)  als  Gemeinschaftsmarke,  zugelassen  worden, 
was indizienhalber zu berücksichtigen sei. Die Indizfunktion von aus-
ländischen Präjudizien beschränkt sich nach der Rechtsprechung des 
Bundesgerichts auf Fälle des Gemeinguts und findet bei Zeichen, die 
eine  Irreführungsgefahr  hervorrufen  keine  Anwendung  (BGer  vom 
2. August 1994 in Schweizerisches Patent-,  Muster-  und Markenblatt 
[PMMBl] 1994, 76 Alaska; Urteil des BVGer B-2419/2008 vom 12. April 
2010  E.  11 Madonna  [fig.]).  Nach  dem  Gesagten  sind  daher  die 
Beschwerden vollumfänglich abzuweisen.

8.
Bei diesem Ausgang der Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin 
vollumfänglich, weshalb sie die Verfahrenskosten zu tragen hat (Art. 63 
Abs. 1 VwVG). Die Spruchgebühr ist nach Umfang und Schwierigkeit 
der  Streitsache,  Art  der  Prozessführung  und  finanzieller  Lage  der 
Parteien  zu  bestimmen  (Art. 63  Abs. 4bis  VwVG,  Art.  2  Abs.  1  des 
Reglements  vom 11. Dezember  2006 über  die  Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht,  VGKE, SR 173.320.2). 
Bei  Markeneintragungen  geht  es  um  Vermögensinteressen.  Die 
Gerichtsgebühr  bemisst  sich  folglich  nach  dem  Streitwert  (Art.  4 
VGKE).  Die  Schätzung  des  Streitwertes  hat  sich  nach  Lehre  und 
Rechtsprechung an Erfahrungswerten aus der  Praxis  zu  orientieren, 

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wobei  bei  eher  unbedeutenden  Zeichen  grundsätzlich  ein  Streitwert 
zwischen  Fr. 50'000.– und  Fr. 100'000.– angenommen  werden  darf 
(BGE 133 III 490 E. 3.3 mit Hinweisen). Von diesem Erfahrungswert ist 
auch für  die vorliegenden Verfahren auszugehen. Wegen der sich in 
den  fünf  vereinigten  Verfahren  gleichermassen  stellenden  ähnlichen 
Rechtsfragen (vgl. Vereinigungsverfügung vom 6. Juli  2007)  hat  sich 
der Aufwand für die einzelnen Verfahren reduziert. Dem wird durch die 
Herabsetzung Gerichtsgebühr auf Fr. 1'500.– pro Verfahren anstatt von 
üblicherweise Fr. 2.500.– in Eintragungsfällen Rechnung getragen. Die 
Gerichtskosten sind also insgesamt auf  Fr. 7'500.– festzusetzen. Die 
der  Beschwerdeführerin  nach  dem  Gesagten  in  voller  Höhe  aufzu-
erlegenden Verfahrenskosten sind mit dem von ihr geleisteten Kosten-
vorschuss von Fr. 7'500.– zu verrechnen. Der Vorinstanz können keine 
Verfahrenskosten auferlegt werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG).

Der Beschwerdeführerin ist angesichts des Verfahrensausgangs keine 
Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 
Abs. 2, Art. 9 und Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerden werden abgewiesen. 

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 7'500.– werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 7'500.– verrechnet. 

3.
Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

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4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Rechtsvertreter; Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. CH52021/2006; Gerichtsurkunde)
- das  Eidgenössisches  Justiz-  und  Polizeidepartement  (Gerichts-

urkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Marc Steiner Miriam Sahlfeld

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen geführt 
werden (Art. 72 ff.,  90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni  2005  [BGG,  SR  173.110]).  Die  Rechtsschrift  ist  in  einer 
Amtssprache  abzufassen  und  hat  die  Begehren,  deren  Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand: 13. September 2010

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