# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e910d96b-e6a1-539c-bc10-0eeff7666705
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-04-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.04.2012 E-5081/2011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5081-2011_2012-04-10.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

 

  

 

 

 Abteilung V 

E-5081/2011 
E-5159/2011 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 0 .  A p r i l  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richter Markus König (Vorsitz), 

Richter Martin Zoller, Richter Bruno Huber, 

Gerichtsschreiberin Martina Stark. 

   Parteien 
 

1. A._______,  

Beschwerdeführer, 

 

und 

 

2. B._______,  

Beschwerdeführerin,  

sowie ihr gemeinsames Kind 

 C._______, 

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügungen des BFM vom 16. August 2011 / N (…). 

 

E-5081/2011 
E-5159/2011 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein Tamile aus D._______, Nordprovinz, verliess 

eigenen Angaben zufolge sein Heimatland am 1. Oktober 2009 und ge-

langte über Colombo und Rom am 3. Oktober 2009 in die Schweiz. 

Am 4. Oktober 2009 stellte er beim Empfangs- und Verfahrenszentrum 

(EVZ) Kreuzlingen ein Asylgesuch. Am 20. Oktober 2009 fand die Befra-

gung zur Person (BzP) und am 27. Oktober 2009 die Anhörung zu seinen 

Asylgründen gemäss Art. 29 Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 

(AsylG, SR 142.31) statt. 

Der Beschwerdeführer führte zusammengefasst aus, er habe für die Libe-

ration Tigers of Tamil Eelam (LTTE) im Zeitraum zwischen 2003 und 2006 

Uniformen nähen, im Jahr 2006 ein dreimonatiges Waffentraining absol-

vieren sowie von 2006 bis 2008 Bunker bauen müssen. Im Jahr 2006 ha-

be er die Beschwerdeführerin geheiratet und mit ihr einige Monate in 

E._______ gelebt. Weil er nach der Hochzeit innert kurzer Zeit zweimal 

von der Armee festgenommen worden sei, habe er schliesslich aus Angst 

vor weiteren Festnahmen beschlossen, an seinen Heimatort zu fliehen, 

wobei er seine Frau zurückgelassen habe. Bei einer Kontrolle durch die 

Armee im Jahr 2009 sei er als LTTE-Sympathisant identifiziert und in ein 

Camp gebracht worden, wo er zweimal befragt und misshandelt worden 

sei. Anlässlich eines dritten Verhörs sei er schliesslich gegen Bestechung 

eines tamilisch sprechenden Soldaten in Colombo freigelassen worden 

und er habe daraufhin das Land verlassen. 

B.  

Die tamilische Beschwerdeführerin kommt aus E._______, Nordprovinz. 

Sie verliess Sri Lanka gemäss ihren Angaben am 5. April 2011 per Flug-

zeug von Colombo nach Rom und gelangte am 18. April 2011 in die 

Schweiz. 

Das Asylgesuch stellte die Beschwerdeführerin am 18. April 2011 beim 

EVZ Kreuzlingen, worauf am 3. Mai 2011 die BzP und am 23. Mai 2011 

die Anhörung zu den Asylgründen stattfand. 

Dabei machte sie im Wesentlichen geltend, durch die Heirat mit dem Be-

schwerdeführer am (…) 2006 habe sich ihr Leben vollkommen verändert. 

So habe sie seither stets ihren Aufenthaltsort wechseln müssen, da sie 

von unbekannten Personen aufgesucht und zum Aufenthaltsort ihres 

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Ehemannes befragt worden sei. Dadurch seien auch die Personen, bei 

welchen sie sich jeweils aufgehalten habe, in Gefahr geraten; so sei ihr 

Onkel K. spurlos verschwunden (später habe sie erfahren, dass er er-

mordet worden sei). Aufgrund dieser belastenden Umstände habe sie 

schliesslich eine Fehlgeburt erlitten. Nachdem sie zu ihrem Onkel S. ge-

zogen sei, habe die Armee dessen Haus umzingelt und ihn und die Ehe-

frau in ein Camp abgeführt, wo er brutal geschlagen worden sei. Im Jahr 

(…) habe sie (Beschwerdeführerin) einen Pass ausstellen lassen, wel-

chen sie benötigt habe, um einen Visumsantrag für die Schweiz zu stellen 

und im Jahr 2007 oder 2008 für ungefähr zwei Monate nach Indien zu 

reisen. Nachdem sie 2009 durch ihre Grossmutter vom Aufenthalt 

ihres Ehemannes in der Schweiz erfahren gehabt habe, habe sie ihre 

Tante gebeten, sie zu diesem in die Schweiz zu schicken. 

C.   

Die Asylgesuche der Beschwerdeführenden wurden mit separaten Verfü-

gungen des BFM vom 16. August 2011 – eröffnet am 19. bzw. 22. August 

2011 – abgelehnt; das Bundesamt ordnete die Wegweisung der Be-

schwerdeführenden an und qualifizierte den Wegweisungsvollzug als 

durchführbar. 

Das Asylgesuch des Beschwerdeführers wurde mit der Begründung ab-

gelehnt, seine Ausführungen zu den geltend gemachten Asylgründen 

würden aufgrund von Widersprüchen bei den zeitlichen Angaben sowie 

seiner teilweise wirklichkeitsfremden Darstellungen insgesamt als nicht 

glaubhaft erscheinen. Zudem sei seine unterstützende Tätigkeit für die 

LTTE lediglich von geringer Bedeutung gewesen, weshalb von keiner be-

gründeten Furcht vor ernsthaften Nachteilen seitens staatlicher Sicher-

heitskräfte auszugehen sei. Zur Begründung des Wegweisungsvollzugs 

wurde insbesondere auf die Verbesserung der allgemeinen Sicherheitsla-

ge in Sri Lanka sowie sein tragfähiges verwandtschaftliches Beziehungs-

netz in F._______ verwiesen. Demnach verfüge er über eine innerstaatli-

che Aufenthaltsalternative. Der Vollzug der Wegweisung sei zudem so-

wohl technisch möglich als auch praktisch durchführbar. 

Hinsichtlich des Asylgesuchs der Beschwerdeführerin legte das BFM dar, 

die vorgebrachte Reflexverfolgung sei in verschiedener Hinsicht nicht 

glaubhaft. Zudem sei dieser durch die unglaubhaften Ausführungen des 

Beschwerdeführers die Grundlage entzogen. Schliesslich sei der Vollzug 

der Wegweisung nach E._______ zulässig, zumutbar und möglich, da 

dieser Qualifikation weder die vor Ort herrschende Sicherheitslage noch 

individuelle Gründe entgegenstehen würden. 

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D.  

Gegen diese Entscheide erhoben die Beschwerdeführenden mit Eingabe 

vom 14. September 2011 (Poststempel) Beschwerde beim Bundesverwal-

tungsgericht. Sie beantragten unter anderem, die angefochtenen Verfü-

gungen seien aufzuheben und es sei ihnen die Flüchtlingseigenschaft zu-

zuerkennen sowie in der Schweiz Asyl zu gewähren. Eventualiter bean-

tragten sie die vorläufige Aufnahme infolge Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs. In prozessrechtlicher Hinsicht beantragten sie die Vereini-

gung der beiden Verfahren und ersuchten um Befreiung von der Bezah-

lung der Verfahrenskosten sowie um Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses. 

In ihrer Rechtsschrift bringen die Beschwerdeführenden vor, dass deren 

durch das BFM erläuterte Unglaubwürdigkeit lediglich auf geringen Ab-

weichungen von Daten beruhe. Zudem erweise sich die Praxisänderung 

des BFM zum Wegweisungsvollzug als verfrüht, da sich die Situation für 

die tamilische Bevölkerung keineswegs verbessert habe und deren Le-

bensbedingungen im Norden und Osten Sri Lankas nach wie vor prekär 

seien. Deshalb müsse weiterhin der Praxis des Bundesverwaltungsge-

richts, insbesondere BVGE 2008/2, gefolgt werden. 

Mit der Beschwerde wurden eine Heiratsbestätigung, eine Fotografie der 

Hochzeit und mehrere den Tod des Onkels K. der Beschwerdeführerin 

betreffende Beweismittel zu den Akten gereicht. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. September 2011 wurden die beiden Ver-

fahren aufgrund des engen sachlichen und persönlichen Zusammen-

hangs vereinigt und festgestellt, dass die Beschwerdeführenden den Ab-

schluss des Verfahrens in der Schweiz abwarten dürfen; der Instruktions-

richter verzichtete auf die Erhebung des Kostenvorschusses und über-

wies die Beschwerde zur Stellungnahme an die Vorinstanz. 

  

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F.  

In der Vernehmlassung vom 3. Oktober 2011 führte das BFM aus, dass 

die Beschwerdeschrift keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweis-

mittel enthalte, welche deren Entscheidung zu ändern vermöchten. 

Die Stellungnahme wurde den Beschwerdeführenden am 4. Oktober 2011 

zur Kenntnis gebracht. 

G.  

Am (…) kam das Kind der Beschwerdeführenden in der Schweiz zur 

Welt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 

20. Dezember 1968 (VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Aus-

lieferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende 

Person Schutz sucht (Art. 105 des AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bun-

desgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Eine solche 

Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 

BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG). 

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men, sind durch die angefochtenen Verfügungen besonders berührt und 

haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-

se Änderung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

(Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). 

Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

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2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 

die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Das am (…) zur Welt gekommene Kind der Beschwerdeführenden ist in 

ihr Asyl- respektive Beschwerdeverfahren einzubeziehen. 

4.  

4.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG). 

4.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1.  

5.1.1. Das BFM führte in seiner den Beschwerdeführer betreffenden Ver-

fügung vom 16. August 2011 einerseits insbesondere aus, die beschrie-

bene Inhaftierung im Camp der SL-Armee sowie seine Darstellung der 

Freilassung würden unglaubhaft erscheinen. So seien die zeitlichen An-

gaben hinsichtlich des Zeitpunkts, zu welchem er ins Camp gekommen 

sei und wie lange er dort verweilt habe, widersprüchlich. Weiter habe er 

zum Tagesablauf während seiner Gefangenschaft keinerlei Einzelheiten 

oder von subjektiver Wahrnehmung geprägte Äusserungen vorgebracht. 

Zudem sei offenkundig, dass es sich bei der Schilderung seiner Freilas-

sung um ein reines Konstrukt handle.  

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Andererseits begründete das BFM die Ablehnung des Asylgesuchs damit, 

dass der Beschwerdeführer nicht in exponierter Stellung für die LTTE tätig 

gewesen sei. Die Unterstützungsleistungen, wie das Nähen von Unifor-

men und Flaggen sowie das Bauen von Bunkern, seien nur von geringem 

Ausmass gewesen, weshalb sich die sri-lankischen Behörden kaum für 

ihn interessieren würden. Aufgrund dessen sei seine Furcht vor ernsthaf-

ten Nachteilen durch die staatlichen Sicherheitskräfte nicht begründet, 

womit die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG zu verneinen und das 

Asylgesuch abzulehnen sei.  

Hinsichtlich des Wegweisungsvollzugs legte das BFM dar, dass sich die 

Rückkehr ins Vanni-Gebiet – anders als die Rückkehr in den Norden und 

Osten Sri Lankas – zwar nach wie vor als unzumutbar erweise. Der Be-

schwerdeführer stamme aus dieser Region, habe aber noch vor seiner 

Tätigkeit für die LTTE seinen Wohnsitz mit der Beschwerdeführerin in 

E._______ gehabt; zudem lebe seine Schwester in G._______. Damit 

verfüge er in dieser Region über ein tragfähiges verwandtschaftliches Be-

ziehungsnetz, mithin über eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative. 

Somit sprächen weder die allgemeine Sicherheitslage noch individuelle 

Gründe gegen einen Wegweisungsvollzug. 

5.1.2. Das Asylgesuch der Beschwerdeführerin wies das BFM mit Verfü-

gung vom 16. August 2011 ab, da es die vorgebrachte Reflexverfolgung 

durch die LTTE als unglaubhaft erachtete. Einerseits sei dadurch, dass 

die Darstellung des Beschwerdeführers nicht glaubhaft sei, ihren Asyl-

gründen die Grundlage entzogen. Andererseits würden auch ihre Ausfüh-

rungen zahlreiche Widersprüche aufweisen und teilweise gar realitäts-

fremd erscheinen. Insbesondere die Umstände rund um das Verschwin-

den ihres Onkels K. habe die Beschwerdeführerin unterschiedlich ge-

schildert. Ausserdem würden das beschriebene Vorgehen der sri-

lankischen Armee sowie ihre Reise nach Indien und wieder zurück nach 

Sri Lanka als überaus realitätsfremd erscheinen. Der Vollzug der Weg-

weisung aus der Schweiz wurde als zumutbar bezeichnet, zumal die Be-

schwerdeführerin aus E._______ stamme. 

5.2. In der Beschwerdeschrift rügten die Beschwerdeführenden zunächst, 

das BFM habe die Schilderungen des Beschwerdeführers lediglich auf-

grund sehr geringer Abweichungen in den Angaben zu den Daten für 

nicht glaubwürdig erklärt. Zudem könne die Unglaubwürdigkeit des Be-

schwerdeführers nach dem Geschehenen weder ihm noch der Be-

schwerdeführerin nachteilig ausgelegt werden. Zur allgemeinen Lage in 

Sri Lanka verwiesen sie sodann auf die bisherige Rechtsprechung des 

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Bundesverwaltungsgerichts, wonach die tamilische Bevölkerung immer 

noch mit willkürlichen Verhaftungen bzw. Entführungen, erschwertem Zu-

gang zur Erwerbsarbeit sowie sehr unsicheren Lebensbedingungen kon-

frontiert sei. Des Weiteren sei insbesondere der Beschwerdeführer als 

abgewiesener Flüchtling mit Verbindungen zu den LTTE bei einer allfälli-

gen Rückkehr nach Sri Lanka ausserordentlich gefährdet. Aufgrund des-

sen sei den Beschwerdeführern die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen, 

zumindest aber die vorläufige Aufnahme zu erteilen, zumal eine Wegwei-

sung nach F._______ nach dem Gesagten jedenfalls unzumutbar sei und 

die Beschwerdeführenden über keine innerstaatliche Flucht- respektive 

Aufenthaltsalternative im Süden des Landes verfügen würden. 

5.3. Nach Prüfung der Akten erachtet das Bundesverwaltungsgericht die 

Erwägungen der Vorinstanz als zutreffend. Entgegen den Ausführungen 

in der Beschwerdeschrift führten nicht lediglich geringe Abweichungen 

von Daten zur Feststellung der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Be-

schwerdeführers. Vielmehr liessen auch das Fehlen von detaillierten Aus-

führungen sowie subjektiver Wahrnehmungsschilderungen zum Aufent-

halt im Camp die Glaubwürdigkeit anzweifeln. Weiter gab die abenteuerli-

che Beschreibung, wie es zur Freilassung gekommen sei, dem BFM den 

Anstoss, den Sachvortrag als reines Konstrukt zu bezeichnen. Dieser Auf-

fassung ist zu folgen, da der Beschwerdeführer jeweils erst auf Nachfrage 

hin seinem Bericht weitere Aspekte hinzufügt, um damit entdeckte Wider-

sprüche zu beseitigen. Ausserdem fehlen auch in der Beschreibung sei-

ner im Camp verbrachten Tage jegliche Einzelheiten, die auf tatsächlich 

Erlebtes hinweisen würden. Auch diesbezüglich konnte im Übrigen fest-

gestellt werden, dass der Beschwerdeführer erst auf Nachfrage hin auf 

die gestellten Fragen antwortete und seine Antworten mehrmals dem ge-

samten Sachverhaltsablauf anpasste. 

Da die Vorbringen des Beschwerdeführers den Anforderungen an die 

Glaubwürdigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht zu genügen vermögen, erüb-

rigt sich die Prüfung der Asylrelevanz. Immerhin kann in diesem Zusam-

menhang festgehalten werden, dass die angebliche Tätigkeit des Be-

schwerdeführers für die LTTE auch bei Annahme der Richtigkeit dieses 

Sachverhaltselements die Flüchtlingseigenschaft nicht zu begründen 

vermöchte: Er hatte gemäss eigenen Schilderungen weder eine Füh-

rungsposition bei den LTTE inne noch waren die Unterstützungsleistun-

gen von grosser Bedeutung. Aufgrund dessen kann ausgeschlossen wer-

den, dass ihm nahe Kontakte zu LTTE-Kadern unterstellt werden könn-

ten, weshalb er bei einer Rückkehr auch nach Auffassung des Bundes-

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verwaltungsgerichts keiner konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre (vgl. 

BVGE 2011/24 E. 8.4.3). 

5.4. Bei Durchsicht der protokollierten Angaben der Beschwerdeführerin 

fällt auf, dass die freie Schilderung zwar vergleichsweise sehr detailliert 

erscheint; sie wich aber jeweils bei Vorhalt (zeitlich) unlogischer oder wi-

dersprüchlicher Aussagen aus und beschränkte sich beispielsweise 

mehrmals auf die Aussage, dass sie sich nicht mehr genau erinnern kön-

ne, weil es ihr zu dieser Zeit sehr schlecht gegangen sei (vgl. Protokoll 

der Anhörung S. 9 ff., insbesondere Antworten auf F46, F72 und F80). 

Widersprüche zeigten sich in der Aussage bezüglich ihrer Reise nach In-

dien. Anlässlich der BzP sprach sie zunächst davon, nach der Hochzeit 

nach Indien gereist zu sein, wobei sie auf Erkundigung hin präzisierte, mit 

ihrer Grossmutter dahin gereist zu sein (vgl. Befragungsprotokoll S. 8 f.). 

Bei der Anhörung schliesslich sagte sie anfangs, sie sei mit einer Bekann-

ten nach Indien gegangen, welche sie danach nach Colombo begleitet 

habe (vgl. Anhörungsprotokoll S. 4, Antwort auf F4). Zu einem späteren 

Zeitpunkt will sie dann mit ihrer Grossmutter und deren Schwester in In-

dien gewesen sein (vgl. Anhörungsprotokoll S. 12, Antwort auf F75). In 

diesem Zusammenhang erstaunt neben der Tatsache, dass die Be-

schwerdeführerin trotz Verfolgung und angeblich jahrelanger Flucht prob-

lemlos nach Indien ausreisen konnte, insbesondere auch der Umstand, 

dass sie danach ohne Not wieder in den angeblichen Verfolgerstaat zu-

rückgekehrt sein will. Insgesamt kann hinsichtlich der diversen Aussage-

widersprüchen und Ungereimtheiten auf die anschaulichen Erwägungen 

der Vorinstanz verwiesen werden. 

5.5.  Der Vorinstanz ist überdies ebenfalls im Kontext der mit der Be-

schwerdeschrift eingereichten Beweismittel beizupflichten. Diesbezüglich 

zweifelte das BFM denn auch nicht die Tötung des verschollenen On-

kels K. an, vielmehr erscheinen die vorgebrachten Umstände als fraglich. 

Weitere Ausführungen zu den Beweismitteln erübrigen sich, weil diese 

am Ergebnis nichts zu ändern vermögen. 

5.6. Insgesamt ist festzustellen, dass die Beschwerdeführenden keine 

Gründe nach Art. 3 AsylG nachweisen oder glaubhaft machen konnten. 

Aufgrund dessen hat die Vorinstanz zu Recht ihre Flüchtlingseigenschaft 

verneint und die Asylgesuche abgelehnt. 

6.  

6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

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net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

6.2. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. 

BVGE 2009/50 E. 9 S. 733, m.H.a. Entscheidungen und Mitteilungen der 

Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

7.  

7.1. Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 

16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, 

SR 142.20]). 

Bezüglich des Geltendmachens von Wegweisungshindernissen gilt ge-

mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vor-

gängerorganisation ARK der gleiche Beweisstandard wie bei der Flücht-

lingseigenschaft, das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Be-

weis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. 

WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Aus-

länderrecht, 2. Aufl., Basel 2009, Rz. 11.148). 

7.2. Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-

zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eid-

genossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Überein-

kommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, 

unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, 

SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. November 

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1950 zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 

SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedri-

gender Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.3. Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend dar-

auf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den 

Beschwerdeführenden nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden 

Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdefüh-

renden in den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 

AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführen-

den noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer 

Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit 

einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behand-

lung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes 

für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müssten die Beschwerdeführenden eine konkrete Gefahr ("real risk") 

nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschie-

bung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. EGMR 

[Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 2008, Be-

schwerde Nr. 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die 

allgemeine Menschenrechtssituation im Heimatstaat lässt den Wegwei-

sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig er-

scheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinn der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

7.4.  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und 

medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Ge-

fährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die 

vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

7.4.1. Das Bundesverwaltungsgericht nahm im zur Publikation (unter 

BVGE 2011/24) vorgesehenen Grundsatzurteil BVGE E-6220/2006 vom 

27. Oktober 2011 eine Neubeurteilung der Lage in Sri Lanka vor. Nach-

dem es im Jahr 2008 die Rückkehr abgewiesener sri-lankischer Asylsu-

chender tamilischer Ethnie in den Norden und Osten des Landes auf-

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grund des Bürgerkriegs als grundsätzlich nicht zumutbar bezeichnet hatte 

(vgl. BVGE 2008/2), stellte es in seinem neuen Entscheid fest, dass sich 

die Sicherheitslage in Sri Lanka seit Beendigung des militärischen Kon-

flikts zwischen der sri-lankischen Armee und den LTTE im Mai 2009 er-

heblich verbessert und stabilisiert hat. Die LTTE wurden militärisch ver-

nichtend geschlagen; von den LTTE geht heute keine Verfolgung mehr 

aus. Auch die von den Beschwerdeführenden geltend gemachte Gefahr 

im Zusammenhang mit den sogenannten "White Vans" hat sich massgeb-

lich reduziert (vgl. a.a.O. E. 8.5). Der Wegweisungsvollzug ist daher 

grundsätzlich zumutbar hinsichtlich des gesamten Gebiets der Ostprovinz 

und auch hinsichtlich der Nordprovinz, dort allerdings mit Ausnahme des 

Vanni-Gebiets (geografisch definiert in E. 13.2.2 des Grundsatzurteils).  

7.4.2. Angesichts der im humanitären und wirtschaftlichen Bereich nach 

wie vor fragilen Lage ist im Hinblick auf den Vollzug der Wegweisung in 

den Norden und Osten des Landes eine sorgfältige, zurückhaltende Beur-

teilung der individuellen Zumutbarkeitskriterien vorzunehmen. Neben den 

allgemeinen Faktoren – wie sozioökonomische und medizinische Aspek-

te, dem Kindeswohl usw. – ist auch dem zeitlichen Element gebührend 

Rechnung zu tragen (vgl. a.a.O. E. 13.2.1). Namentlich die Existenz eines 

tragfähigen Beziehungsnetzes und die konkreten Möglichkeiten der Si-

cherung eines Existenzminimums sowie der Wohnsituation sind mass-

gebliche Faktoren. 

7.4.3. Aufgrund der persönlichen Verhältnisse der Beschwerdeführenden 

ist vorliegend vom Vorhandensein solcher begünstigender Faktoren aus-

zugehen. Auch diesbezüglich ist deshalb der Vorinstanz beizustimmen. 

Zwar stammt der Beschwerdeführer aus dem sogenannten Vanni-Gebiet; 

er verfügt aber über eine innerstaatliche Aufenthaltsalternative in 

E._______, wo er mit der Beschwerdeführerin bereits während einiger 

Monate gelebt hat. In dieser Region verfügen die Beschwerdeführenden 

mit den Geschwistern, der Grossmutter und der Tante der Beschwerde-

führerin sowie der Schwester des Beschwerdeführers über ein tragfähi-

ges Beziehungsnetz. Schliesslich kann der Beschwerdeführer mit seiner 

Ausbildung und langjährigen Berufserfahrung als Schneider eine Exis-

tenzgrundlage aufbauen und so für seine Familie sorgen. 

7.4.4. An diesen Feststellungen vermag auch der Umstand nichts zu än-

dern, dass das Kind der Beschwerdeführenden vor (…) zur Welt gekom-

men ist. Das BFM wird diesem Umstand bei der Festsetzung der neuen 

Ausreisefrist gebührend Rechnung zu tragen haben. 

E-5081/2011 
E-5159/2011 

Seite 13 

7.4.5. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung als 

zumutbar. 

7.5. Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-

ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendi-

gen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG, vgl. dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12 S. 513 ff.), weshalb der Vollzug der Wegweisung 

auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

7.6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Damit fällt eine An-

ordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 

AuG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtenen Verfügun-

gen Bundesrecht nicht verletzen, den rechtserheblichen Sachverhalt rich-

tig und vollständig feststellen und angemessen sind (Art. 106 AsylG). Die 

Beschwerden sind nach dem Gesagten abzuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten den Beschwerde-

führenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG, vgl. Art. 1-3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

Nachdem die Beschwerdebegehren im massgebenden Zeitpunkt des 

Stellens des Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung – jedenfalls im 

Wegweisungsvollzugspunkt – nicht aussichtslos im Sinn von Art. 65 

Abs. 1 VwVG waren und die Beschwerdeführenden gemäss Akten mittel-

los sind, wird in Gutheissung dieses Gesuchs auf die Erhebung von Ver-

fahrenskosten verzichtet. 

 

 

  

E-5081/2011 
E-5159/2011 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerden werden abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 

gutgeheissen. Auf die Erhebung von Verfahrenskosten wird verzichtet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

 

Markus König Martina Stark 

 

 

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