# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40200907-9eac-57ea-a28c-6057708c5573
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 23.11.2011 VO110118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VO110118_2011-11-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission    
 
 

Geschäfts-Nr.: VO110118-O/U 

 

Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident, Dr. H.A. Müller sowie 
die Gerichtsschreiberin, lic. iur. A. Bernstein-Pomeranz 

 

 

Urteil vom 23. November 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller 

 

 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Eingabe vom 6. Oktober 2011 (hierorts eingegangen am 10. Oktober 

2011) stellte A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller) beim Präsidenten des Ober-

gerichts das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1). 

2. Der Gesuchsteller reichte einzig das ausgefüllte Formular "Gesuch um Be-

willigung der unentgeltlichen Prozessführung" sowie einen Lohnausweis für das 

Jahr 2010 ins Recht (Urk. 1 und 2). Das Gesuch enthielt indessen weder Anga-

ben zum Streitgegenstand noch Angaben dazu, gegen wen der Gesuchsteller 

vorzugehen gedenkt und ob bereits ein Schlichtungsgesuch bei einer Schlich-

tungsbehörde anhängig gemacht worden ist. In Bezug auf seine finanziellen Ver-

hältnisse reichte der Gesuchsteller lediglich den Lohnausweis des Jahres 2010 

ins Recht, darüber hinaus jedoch keinerlei Belege zu seinen finanziellen Verhält-

nissen.  

3. Da es dem Obergerichtspräsidenten unter diesen Umständen nicht möglich 

war, die Prozesschancen sowie die Bedürftigkeit des Gesuchstellers und somit 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu prüfen, wurde dem Gesuchsteller 

aufgegeben, innert Frist dem Obergerichtspräsidenten eine Kopie sämtlicher im 

Verfahren vor der betreffenden Schlichtungsbehörde eingereichten Unterlagen 

oder sonstige Unterlagen, welche eine Prüfung der Prozesschancen ermöglichen, 

zukommen zu lassen und überdies seine finanziellen Verhältnisse umfassend zu 

dokumentieren; dies unter der Androhung, dass im Unterlassungsfalle das Ge-

such abgewiesen werde.  

4. Da der Gesuchsteller dem hiesigen Gericht innert der ihm angesetzten Frist 

keinerlei Unterlagen einreichte, ist sein Gesuch um Bewilligung der unentgeltli-

chen Prozessführung androhungsgemäss abzuweisen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

- 3 - 

2. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsteller gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 

Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-

reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu 

begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 
 

Zürich, 23. November 2011 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. A. Bernstein-Pomeranz 
 
versandt am: 

	Urteil vom 23. November 2011
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
	2. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsteller gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Beschwerdeschr...
	Zürich, 23. November 2011