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**Case Identifier:** 820bf134-e099-56f2-a147-9fcaf505a763
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 08.12.2010 S 2009 131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-131_2010-12-08.pdf

## Full Text

S 09 131

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 8. Dezember 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. …, portugiesische Staatsangehörige, wurde am … 1959 geboren. Bevor sie 

im Jahre 1984 in die Schweiz kam, lebte sie in Portugal, wo sie die 

Volksschule besuchte. Einen Beruf hat sie nicht erlernt. Seit dem Jahre 2004 

ist sie in zweiter Ehe verheiratet. Aus ihrer ersten Ehe gingen zwei Söhne 

(Jahrgänge 1977 und 1979) hervor, aus der zweiten ein weiterer Sohn 

(Jahrgang 1997). Vom 1. Oktober 2002 bis zum 14. Juli 2006 arbeitete sie als 

Raumpflegerin/Zimmermädchen für … im Hotel … in … mit einem Pensum 

von ca. 40% (6 Tage pro Woche zu je 3 Stunden) zu einem Stundenlohn von 

Fr. 26.00 brutto. Das Arbeitsverhältnis wurde am 31. März 2007 beendet.

2. Am 21. Dezember 2005 stürzte die Versicherte während der Arbeit auf der 

Treppe. Am 24. Januar 2006 konsultierte sie ihren Hausarzt Dr. med. …, FMH 

Allgemeine Medizin, insbesondere wegen seither aufgetretenen 

Kreuzschmerzen. Dieser führte eine medikamentöse Schmerztherapie durch, 

verschrieb ihr Physiotherapie, überwies sie an Dr. med. …, FMH Radiologie, 

der am 8. März 2006 ein MRI der Lendenwirbelsäule durchführte, an Dr. med. 

…, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, bei welcher die Versicherte 

zwischen dem 3. Oktober 2006 und dem 1. September 2007 vier Sitzungen 

besuchte, sowie an Dr. med. …, Kantonsspital Graubünden, der die 

Versicherte am 1. Juni 2007 untersuchte. Dr. med. … attestierte der 

Versicherten eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 16. März bis zum 15. Mai 2006 

sowie ab dem 15. Juli 2006. Seit dem 21. August 2006 arbeitet die Versicherte 

während ca. 18 Stunden pro Monat (Arbeitspensum ca. 10%) für die 

Gemeindeverwaltung … als Reinigungskraft.

3. Am 15. Juni 2007, eingegangen am 27. Juni 2007, meldete sich die 

Versicherte wegen verschiedenen aus Unfall bzw. Krankheit herrührenden 

Schmerzen bei der IV-Stelle Graubünden für den Bezug von IV-Leistungen 

(Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Arbeitsvermittlung, besondere 

medizinische Eingliederungsmassnahmen, IV-Rente) an. 

4. Die IV-Stelle führte in der Folge Abklärungen zur Frühintervention durch, holte 

Informationen bei den letzten Arbeitgebern der Versicherten sowie ihrem 

Hausarzt Dr. med. … (Bericht vom 29. Oktober 2007) ein und nahm eine 

Haushaltsabklärung vor (Bericht vom 20. März/11. April 2008), im Rahmen 

welcher die Versicherte am 13. März 2008 besucht wurde und am 9. April 

2008 eine telefonische Rücksprache erfolgte. Zur interdisziplinären 

medizinischen Abklärung der körperlichen Leistungsfähigkeit der 

Versicherten wurde das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene 

AG (AEH) beauftragt. In diesem Zusammenhang wurde die Versicherte am 9. 

und 10. Juni 2008 untersucht und am 16. Oktober 2008 ein Gutachten erstellt. 

Die Abschlussbeurteilung von Dr. med. …, Regionaler Ärztlicher Dienst 

(RAD), datiert vom 30. Oktober 2008.

5. Am 30. März 2009 erliess die IV-Stelle einen Vorbescheid und wies das 

Begehren der Versicherten um Ausrichtung einer Invalidenrente ab. Zur 

Begründung führte sie aus, dass die Versicherte ohne Eintritt des 

Gesundheitsschadens weiterhin als Zimmermädchen mit einem Pensum von 

40% gearbeitet und dieses per 1. August 2008 auf 65% erhöht hätte. Die 

restlichen 60% bzw. 35% fielen in den Aufgabenbereich als Hausfrau und 

Mutter. Aus medizinisch-theoretischer Sicht sei die Versicherte in ihrer 

angestammten Tätigkeit als Zimmermädchen voll, in einer adaptierten zu 50% 

arbeitsunfähig. Vom 1. Juli 2007 bis zum 1. August 2008 sei von einem 

Valideneinkommen von jährlich Fr. 22'688.65 (18 Stunden pro Woche, 48 

Wochen, Stundenlohn Fr. 26.00, Lohnentwicklung 1%), einem 

Invalideneinkommen von Fr. 18'419.50 (Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik [LSE] 2006, Anforderungsniveau 4, weiblich, 

Leistungsfähigkeit 40%, Leidensabzug 10%, Lohnentwicklung 1%), einer 

Erwerbseinbusse von Fr. 4'269.15 (= 19%) und einer Einschränkung im 

Haushalt von 7% auszugehen. Im Verhältnis zum Erwerbsanteil von 40% 

(Teilinvaliditätsgrad: 8%) und zum Haushaltsanteil von 60% 

(Teilinvaliditätsgrad: 4%) ergebe sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 12%. Ab 

dem 1. August 2008 sei von einem Valideneinkommen von Fr. 35'293.45 (28 

Stunden pro Woche, 48 Wochen, Stundenlohn Fr. 26.00, Lohnentwicklung 

1%), einem Invalideneinkommen von Fr. 23'024.35 (LSE 2006, 

Anforderungsniveau 4, weiblich, Leistungsfähigkeit 50%, Leidensabzug 10%, 

Lohnentwicklung 1%) und einer Erwerbseinbusse von Fr. 12'269.10 (= 35%) 

auszugehen. Ausgehend von einem Erwerbsanteil von 65% 

(Teilinvaliditätsgrad: 23%) und einem Haushaltsanteil von 35% 

(Teilinvaliditätsgrad: 2%) ergebe sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 25%. Da 

der Invaliditätsgrad jeweils unter 40% liege, sei kein Rentenanspruch 

gegeben.

6. Über den Regionalen Sozialdienst … liess die Versicherte Einsprache gegen 

den Vorbescheid erheben, die am 24. April 2009 bei der IV-Stelle einging. 

Begründend machte sie insbesondere geltend, sie hätte ohne 

Gesundheitsschaden wieder zu 100% gearbeitet, da ihr jüngster Sohn nun 

keine Betreuung mehr benötige.

7. Mit Verfügung vom 3. Juli 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren ab. 

In der Begründung verwies sie auf die im Vorbescheid gemachten 

Berechnungen. Es seien keine neuen rechtserheblichen Tatsachen geltend 

gemacht worden. Bezüglich des Umfangs der hypothetischen Arbeitstätigkeit 

der Versicherten sei auf deren erste Aussage abzustellen.

8. Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 7. September 2009 durch 

ihren Vertreter Beschwerde erheben. Sie beantragte, die Verfügung sei 

aufzuheben, die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen und diese zu 

verpflichten, ihr mit Wirkung ab dem 1. August 2008 eine Dreiviertelsrente – 

eventualiter eine Viertelsrente – auszurichten. Zudem seien ihr die 

unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren. Zur 

Begründung wurde ausgeführt, dass einerseits der Sachverhalt bezüglich des 

hypothetischen Erwerbsanteils der Versicherten falsch festgestellt worden 

sei. Diese hätte ihr Arbeitspensum per 1. August 2008 auf 100% aufgestockt, 

da ihr jüngster Sohn dann die 4. Klasse erreicht habe. Die Versicherte habe 

bereits früher zu 100% gearbeitet. Sie habe ihren Arbeitgeber schon vor dem 

Unfall ersucht, die Anzahl Arbeitsstunden erhöhen zu können. Dies habe auch 

die finanzielle Situation der Familie erfordert. Einzig der Unfall habe die 

Aufnahme einer Vollzeitstelle verhindert. Es werde bestritten, dass sie der IV-

Stelle anlässlich eines Telefongesprächs angegeben habe, sie hätte ihr 

Pensum erst mit Erreichen des 15. Lebensjahres ihres Sohnes erhöht. 

Anderseits wurde gerügt, die IV-Stelle habe den Invaliditätsgrad für den 

Zeitraum ab dem 1. August 2008 falsch berechnet. So sei der Leidensabzug 

von 10% auf 25% zu erhöhen. Wegen ihrer Behinderung sei die Versicherte 

nicht voll einsatzfähig und könne kein normales Einkommen erzielen. In ihrer 

derzeitigen Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin könne sie einzig die leichten 

Arbeiten übernehmen. Ausserdem seien ihre Bildung und die 

Sprachkenntnisse sehr beschränkt. Ausgehend von einem 

Invalideneinkommen von Fr. 19'186.95 und einem Valideneinkommen bei 

einer 100%-Stelle von Fr. 56'721.60 resultiere ein Invaliditätsgrad von 

66.17%, weshalb ab dem 1. August 2008 ein Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente gegeben sei. Werde ihr einzig ein Pensum von 65% 

zuerkannt, sei von einem Valideneinkommen von Fr. 36'869.05 auszugehen, 

woraus ein Invaliditätsgrad von 44.35% resultiere und ihr zumindest eine 

Viertelsrente zuzusprechen sei. Am 28. September 2009 reichte die 

Versicherte diverse Unterlagen zum Nachweis ihrer Bedürftigkeit ein.

9. Mit Vernehmlassung vom 24. September 2009 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Für die Bemessung der Invalidität sei von der 

gemischten Methode mit Gewichtung des Erwerbsbereichs von 40% bis Ende 

Juli 2008 und ab dem 1. August 2008 von 70% auszugehen. Dies ergebe sich 

aus den Angaben der Versicherten anlässlich der Abklärung vor Ort vom 13. 

März 2008 sowie einer telefonischen Rücksprache mit ihr vom 9. April 2008. 

Die Versicherte habe zwar ausgeführt, wieder 100% arbeiten zu wollen. 

Aufgrund der Tatsachen, dass sie das bisherige Arbeitspensum ihren 

Angaben zufolge lediglich um zwei Stunden pro Tag erhöht hätte und sie auch 

zuvor nie vollerwerbstätig gewesen sei, sei davon auszugehen, dass sie ihr 

Arbeitspensum ab dem 1. August 2008 von 18 auf 30 Stunden pro Woche 

(1440 pro Jahr; ca. 70%-Pensum) erhöht hätte und es dabei geblieben wäre. 

Dies ergebe ein Valideneinkommen von Fr. 37'814.40 (Stundenlohn Fr. 26.00, 

Lohnentwicklung 2008 1%). Das Invalideneinkommen betrage Fr. 23'024.35. 

Ein Leidensabzug sei eigentlich gar nicht gerechtfertigt, er sei jedoch 

keinesfalls zu erhöhen. Bei einer Einschränkung im Erwerbsbereich von 

39.11%, im Haushaltsbereich von 7.35%, einem Erwerbsanteil von 70% 

(Teilinvaliditätsgrad: 27.38%) und einem Haushaltsanteil von 30% 

(Teilinvaliditätsgrad: 2.21%) ergebe sich ab dem 1. August 2008 ein nicht 

rentenbegründender Gesamtinvaliditätsgrad von 29.59%.

10. In der Replik vom 7. Oktober 2009 wurde neu der Antrag gestellt, dass die 

Sache der IV-Stelle zur erneuten Abklärung der Arbeitseinschränkung 

zurückzuweisen sei. Begründend erfolgte der Hinweis, es habe sich kürzlich 

herausgestellt, dass die Versicherte an einer erheblichen Sehbehinderung 

leide, welche in den ärztlichen Untersuchungen nicht berücksichtigt worden 

sei. Mit Duplik vom 14. Oktober 2009 wurde diesbezüglich ausgeführt, bei der 

geltend gemachten Sehbehinderung handle es sich um einen Umstand, der 

mittels Neuanmeldung geltend zu machen sei.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 3. Juli 2009, in welcher 

das Begehren um Ausrichtung einer IV-Rente abgewiesen wurde. Die 

Beschwerdeführerin rügt, dass der Sachverhalt bezüglich ihres 

hypothetischen Erwerbsanteils falsch festgestellt und dass der 

Invaliditätsgrad falsch berechnet worden sei.

2. Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) hat eine Versicherte bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei mindestens 50% auf 

eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf eine Dreiviertelsrente und ab 70% 

auf eine ganze Rente. Bei Erwerbstätigen errechnet sich der Invaliditätsgrad 

nach der Methode des Einkommensvergleichs vor und nach der Behinderung 

(Art. 28a Abs. 1 IVG, Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Versicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Bei nicht erwerbstätigen 

Versicherten stellt Art. 28a Abs. 2 IVG darauf ab, in welchem Ausmass diese 

eingeschränkt sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen 

(Betätigungsvergleich mit spezifischer Methode). Bei Versicherten, die 

teilweise erwerbstätig und teilweise im Haushalt tätig sind, kommt die sog. 

gemischte Methode zur Anwendung. Im Rahmen derselben bestimmt sich die 

Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im 

Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird (Art. 28a Abs. 

1 und 2 IVG) und eine Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und 

gewichteten Teilinvaliditäten erfolgt (Art. 28a Abs. 3 IVG; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_686/2008 vom 4. November 2008 E. 3.2; BGE 130 V 396 

E. 3.3 S. 396).

3. a) Zu prüfen ist zunächst, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die gemischte 

Methode angewendet hat. Die Anwendbarkeit derselben wird für den Zeitraum 

ab dem 1. August 2008 bestritten. Ob eine versicherte Person als ganztägig 

oder zeitweilig erwerbstätig oder als nicht erwerbstätig einzustufen ist, ergibt 

sich aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, 

wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist 

somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der Versicherten im 

Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie 

hypothetisch erwerbstätig wäre (BGE 133 V 504 E. 3.3; Urteil des 

Bundesgerichts 9C_650/2008 vom 25. November 2008 E. 3.1 m.w.H.). Es ist 

zu prüfen, ob die Versicherte ohne Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die 

gesamten Umstände (dazu gehören die persönlichen, familiären, sozialen und 

erwerblichen Verhältnisse) überhaupt – und wenn ja mit welchem Anteil – 

erwerbstätig oder im Haushalt beschäftigt wäre (BGE 117 V 194 E. 3b 

m.w.H.). Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, 

wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung (vorliegend bis zum 3. 

Juli 2009) entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im 

Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im 

Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (Urteil des Bundesgerichts 9C_650/2008 

vom 25. November 2008 E. 3.1; BGE 130 V 393 E. 3.3; 125 V 146 E. 2c).

b) Gemäss den im Abklärungsbericht Haushalt vom 20. März/11. April 2008 

festgehaltenen Ausführungen gab die Beschwerdeführerin einer Mitarbeiterin 

des IV-Abklärungsdienstes am 13. März 2008 an, sie wolle ab dem 1. August 

2008 wieder zu 100% arbeiten, da ihr jüngster Sohn dann in die vierte Klasse 

komme. Sie habe schon vor dem Unfall bei ihrer damaligen Arbeitgeberin 

Frau … angefragt, ob sie ab Herbst 2008 mehr arbeiten könne oder ob sie ihr 

eine andere Arbeitsstelle vermitteln würde. Frau … sei der Meinung gewesen, 

dass sie eventuell zusätzlich in der Wäscherei arbeiten könne. Es sei für sie 

immer klar gewesen, dass sie später wieder zu 100% arbeiten würde. Im 

Bericht wird festgehalten, dass am 9. April 2008 eine telefonische 

Rücksprache mit der Beschwerdeführerin erfolgte und diese präzisierend 

ausgeführt habe, sie habe zusätzlich zum damaligen Pensum zwei Stunden 

nachmittags arbeiten wollen. Diese Stunden hätte sie bei Frau … in der 

Lingerie arbeiten können. Sie werde zu 100% arbeiten, sobald ihr jüngster 

Sohn das 15. Lebensjahr erreicht habe. Der Bericht wurde von der 

Beschwerdeführerin nicht unterzeichnet. Im Hinblick auf die erhebliche 

Bedeutung, welche den Abklärungsberichten für die Beurteilung der 

Leistungsansprüche zukommt, ist es angezeigt, dass die an Ort und Stelle 

erfassten Angaben der versicherten Person zur Durchsicht und Bestätigung 

vorgelegt werden. Dass dies in der Praxis nicht gemacht wird, wurde seitens 

des Bundes- und des Verwaltungsgerichts verschiedentlich kritisiert. Eine 

Rechtspflicht zu diesem Vorgehen lässt sich aus dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör und den Mitwirkungsrechten im Verwaltungsverfahren 

indes nicht ableiten (Urteile des Eidg. Versicherungsgerichts I 485/06 vom 27. 

September 2006 E. 5.2 und I 572/01 vom 29. November 2002 E. 3.2.1; vgl. 

auch BGE 128 V 93 E. 4). Dass die Beschwerdegegnerin den Inhalt eines 

Telefongesprächs im Bericht festhält, ohne diesen der Versicherten zur 

Bestätigung vorzulegen, führt jedoch zu Beweisschwierigkeiten, wenn – wie 

im vorliegenden Fall – dessen korrekte Wiedergabe bestritten wird (vgl. zum 

Beweiswert VGU S 09 60).

c) Die Beschwerdeführerin bestreitet die protokollierte Aussage, dass sie ihr 

Arbeitspensum erst erhöht hätte, wenn ihr jüngster Sohn das 15. Altersjahr 

erreicht habe. Die Beschwerdegegnerin hat bezüglich des Zeitpunkts, in 

welchem die Beschwerdeführerin in gesundem Zustand eine Erhöhung des 

Arbeitspensums vorgenommen hätte, auf deren erste, von ihr bestätigte 

Aussage abgestellt und geht davon aus, dass eine solche per August 2008 

erfolgt wäre. Abweichend von den Aussagen der Beschwerdeführerin geht die 

Beschwerdegegnerin jedoch davon aus, dass nicht eine Erhöhung auf 100%, 

sondern lediglich auf 70% erfolgt wäre. Die übrigen Aussagen, welche die 

Beschwerdeführerin der Mitarbeiterin der IV-Stelle gegenüber gemacht haben 

soll, werden nicht bestritten. Die Frage, ob die fehlende unterschriftliche 

Bestätigung der Richtigkeit der Ausführungen deren Beweiswert schmälert, 

kann vorliegend – wie nachfolgend gezeigt wird – offen gelassen werden. Zu 

prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht davon ausgeht, dass eine 

Erhöhung des Arbeitspensums auf 70% erfolgt wäre.

d) Die von der Beschwerdeführerin gemachten Ausführungen werfen die Frage 

auf, was diese nach ihrer subjektiven Auffassung unter einem Arbeitspensum 

von 100% versteht. Dem von Dr. med. …, FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, verfassten Bericht vom 18. September 2008 lässt sich 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin ihm gegenüber angegeben hat, vor 

dem Unfallereignis vom 21. Dezember 2005 über vier Jahre im 

Vollzeitpensum als Reinigungskraft tätig gewesen zu sein. Ausgewiesen ist 

jedoch, dass sie seit Oktober 2002 mit einem Arbeitspensum von etwa 40% 

im Hotel Garni … angestellt war. Weiter führt sie in der Beschwerdeschrift 

aus, bereits früher einer Vollzeiterwerbstätigkeit nachgegangen zu sein. Dem 

Auszug aus dem individuellen Konto der Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons Graubünden lässt sich indes entnehmen, dass sie unter anderem 

von Dezember 1996 bis Juni 2000 sowie von Januar 2001 bis März 2002 gar 

nicht gearbeitet hat. Dies lässt sich damit erklären, dass im Jahre 1997 ihr 

jüngster Sohn zur Welt kam. Auch vor dem Jahre 1996 erzielte sie 

durchschnittlich kein Einkommen, welches das ab dem Jahre 2002 erzielte 

überstieg. Diese Tatsache lässt den Schluss zu, dass die Beschwerdeführerin 

auch früher keine Vollzeiterwerbstätigkeit ausgeübt hat. Ihr zweiter Sohn 

(Jahrgang 1979) kam etwa im Jahre 1989 in die vierte Klasse, womit sie in 

derselben Situation war wie gegenwärtig mit ihrem jüngsten Sohn. Trotzdem 

übte sie auch damals keine volle Erwerbstätigkeit aus. Wenn die 

Beschwerdeführerin nun angibt, dass sie ihre Arbeitstätigkeit „wieder“ auf ein 

Vollzeitpensum ausgedehnt hätte, wenn sie keine 

Gesundheitsbeeinträchtigung erlitten hätte, ist davon auszugehen, dass ihre 

subjektive Auffassung dieses Begriffs davon abweicht, was nach objektiver 

Betrachtung darunter zu verstehen ist. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ist davon auszugehen, dass sie kein 100%-Pensum wahrgenommen hätte. In 

diesem Sinne geht auch aus den von der Beschwerdeführerin nicht 

bestrittenen Aussagen hervor, dass sie ihre damalige Arbeitgeberin angefragt 

hatte, ob sie ihr Pensum erhöhen könne und dass diese ihr angeboten hatte, 

zusätzlich zwei Stunden nachmittags zu arbeiten, d.h. 12 Stunden zusätzlich 

pro Woche. Es kann davon ausgegangen werden, dass die 

Beschwerdeführerin dieses Angebot angenommen hätte. Auch wenn ihr Sohn 

im August 2008 in die vierte Klasse kam, benötigte er weiterhin eine gewisse 

Betreuung, welche einer Vollzeiterwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin 

ausser Haus entgegengestanden hätte. Dass diese nicht beabsichtigte, ein 

Arbeitspensum von 100% wahrzunehmen, zeigt weiter auch ihre Aussage, 

dass sie während der Schulferien (rund 14 Wochen jährlich) ihres Sohnes 

eine Stellvertretung organisiert hätte. Eine Gesamtwürdigung der von der 

Beschwerdeführerin gemachten Aussagen lässt unter Berücksichtigung der 

zur Verfügung stehenden Akten den Schluss zu, dass sie ihr Arbeitspensum 

überwiegend wahrscheinlich auf 70% (30 Stunden pro Woche, 1440 Stunden 

pro Jahr) erhöht hätte, wenn sie keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen 

erlitten hätte. Dass die Beschwerdegegnerin die gemischte Methode 

angewandt hat, ist daher nicht zu beanstanden.

4. a) Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, dass der Invaliditätsgrad für 

den Zeitraum ab dem 1. August 2008 falsch berechnet worden sei. Bis zum 

31. Juli 2008 kann auf die von der Beschwerdegegnerin gemachten 

Berechnungen abgestellt und von einem Gesamtinvaliditätsgrad von 11.93% 

(in der Verfügung aufgerundet auf 12%) ausgegangen werden. Bezüglich der 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin im Haushalt kann auf die gemäss 

Abklärungsbericht vom 20. März/11. April 2008 ermittelte Behinderung von 

insgesamt 7.35% abgestellt werden. Einerseits hat die Beschwerdeführerin 

keine Einwendungen dagegen vorgebracht, anderseits erfüllt der 

Abklärungsbericht die rechtsprechungsgemäss erforderlichen 

Voraussetzungen für eine zuverlässige Entscheidgrundlage (vgl. BGE 130 V 

61 E. 6.2). Der Haushaltsanteil ist ab dem 1. August 2008 mit 30% 

(Teilinvaliditätsgrad: 2.21%) zu bemessen. Nicht umstritten ist weiter die 

Diagnose der gesundheitlichen Beschwerden, von welchen bei der 

Beschwerdeführerin auszugehen ist. Diesbezüglich stellt auch diese auf den 

Bericht des Zentrums für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) 

vom 18. Oktober 2006 ab, der den beweisrechtlichen Anforderungen eines 

Gutachtens genügt  (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Ebenfalls nicht umstritten ist 

die daraus resultierende medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit. Sowohl 

im AEH-Gutachten als auch in der Abschlussbeurteilung des RAD vom 30. 

Oktober 2008 wird festgehalten, dass die Beschwerdeführerin in der 

angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin zu 100% arbeitsunfähig 

und in einer leidensangepassten Tätigkeit (wechselbelastend, ohne 

Einnahme von länger währenden statischen Haltungen im Stehen und Sitzen, 

ohne langwährende vornübergeneigte Haltungen und ohne Überkopfarbeiten) 

zu 50% arbeitsfähig ist.

b) In der Replik wurde geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin zusätzlich 

an einer erheblichen Sehbehinderung leide, welche bei der Beurteilung ihrer 

Arbeitsfähigkeit zu berücksichtigen sei. Zum Beweis wurde eine 

Bescheinigung von Dr. med. … vom 1. Oktober 2009 eingereicht. Bei der 

Beurteilung eines Falles ist grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verfügung (vorliegend: 3. Juli 2009) eingetretenen 

Sachverhalt abzustellen (BGE 121 V 362 E. 1b m.H.; 129 V 167 E. 1; RKUV 

2001 Nr. U 419 S. 101). Im Beschwerdeverfahren erstmals vorgebrachte 

Tatsachenbehauptungen und Beweismittel (vgl. Art. 51 Abs. 3 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; BR 370.100]) sind daher nur zu 

berücksichtigen, wenn sie sich auf diesen relevanten Zeitpunkt beziehen. Die 

Beschwerdeführerin gibt an, dass sich erst kürzlich herausgestellt habe, dass 

sie an dieser Sehbehinderung leide. Damit übereinstimmend wurde eine 

Beeinträchtigung ihres Sehvermögens in keinem Arztbericht erwähnt und 

insbesondere auch nicht im Rahmen der umfassenden interdisziplinären 

Untersuchung der Beschwerdeführerin festgestellt (vgl. AEH-Gutachten vom 

16. Oktober 2008). Es ist daher davon auszugehen, dass die Sehbehinderung 

im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung noch nicht vorlag und daher 

vorliegend keine Berücksichtigung finden kann.

c) Für den Zeitraum ab dem 1. August 2008 ist für ein etwa 70%-Pensum von 

einem Valideneinkommen von Fr. 37'814.40 (30 Stunden pro Woche, Fr. 

26.00 pro Stunde, 48 Wochen pro Jahr, 1% Lohnentwicklung) auszugehen. 

Bezüglich des Invalideneinkommens stellt die Beschwerdeführerin 

grundsätzlich auf die von der Beschwerdegegnerin gemachte Berechnung ab 

(Fr. 23'024.35). Sie macht jedoch geltend, der Leidensabzug sei von 10% auf 

25% zu erhöhen, weshalb von einem Invalideneinkommen in Höhe von Fr. 

19'186.95 (Fr. 23'024.35/90*75) auszugehen sei. Für die Bestimmung des 

trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch realisierbaren 

Einkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, 

in welcher die Versicherte konkret steht. Hat die Versicherte – wie vorliegend 

– nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an 

sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, so können nach der 

Rechtsprechung die Tabellenlöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik 

herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen werden 

(BGE 129 V 475 E. 4.2.1; 126 V 76 E. 3b/aa f.). Dabei gilt es zu 

berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, die selbst bei 

leichten Hilfsarbeitstätigkeiten behindert sind, im Vergleich zu voll 

leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern lohnmässig 

benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurchschnittlichen 

Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit einem Abzug vom 

Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 124 V 323 E. 3b/bb). Ob und in 

welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen 

persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls ab 

(leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad). Der Einfluss 

sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt 

höchstens 25% zu begrenzen ist (BGE 129 V 472 E. 4.2.3; 126 V 75 E. 5b/bb 

je m.H.). Da der Abzug eine Schätzung darstellt, darf das kontrollierende 

Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der 

Verwaltung setzen. Es muss sich auf Gegebenheiten stützen können, welche 

eine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen 

lassen (BGE 126 V 75 E. 6; 123 V 150 E. 2).

d) Zu berücksichtigen ist, dass die Beschwerdeführerin bereits aufgrund ihrer 

fehlenden Ausbildung, der mangelnden Deutschkenntnisse und ihres Alters 

mit gewissen Einschränkungen im Arbeitsmarkt zu rechnen hat, welche zu 

einem unterdurchschnittlichen Lohn führen können. Zu beachten ist jedoch 

auch, dass für die Bemessung des Valideneinkommens vom 

Anforderungsniveau 4 („Einfache und repetitive Tätigkeiten“) ausgegangen 

wurde, welches zumindest der mangelnden Berufsbildung und den 

eingeschränkten Verständigungsmöglichkeiten Rechnung trägt. Weiter hat 

die Beschwerdeführerin glaubhaft dargelegt, dass sie im Rahmen ihrer 

aktuellen Tätigkeit als Reinigungskraft einzig leichte Arbeiten ausführen kann. 

Diese leidensbedingte Einschränkung kann sich durchaus auf die Lohnhöhe 

auswirken und einen Leidensabzug rechtfertigen. Dass dieser mit 10% 

geschätzt wurde, liegt im Rahmen des Ermessens und ist nicht zu 

beanstanden. Das Gericht sieht jedoch keine Veranlassung, den Abzug zu 

erhöhen. Einerseits ist darauf hinzuweisen, dass im AEH-Gutachten 

festgehalten wird, dass aufgrund des Schonungs- und Schmerzverhaltens der 

Beschwerdeführerin einzig eine minimale Belastbarkeit habe ermittelt werden 

können und dass sie bei gutem Effort mehr leisten könnte. Anderseits gab die 

Gemeindeverwaltung … an, dass die Beschwerdeführerin in der Ausführung 

ihrer aktuellen und angepassten Tätigkeit als Reinigungskraft nicht 

eingeschränkt sei und sie den Lohn erziele, den sie auch ohne 

Gesundheitsschaden verdienen würde.

e) Zusammengefasst ist ab dem 1. August 2008 von einem Invalideneinkommen 

in Höhe von Fr. 23'024.35 und einem Valideneinkommen von Fr. 37'814.40 

auszugehen, was einer Einschränkung im Erwerbsbereich von 39.11% 

entspricht (Erwerbseinbusse: Fr. 14'790.05). Wird die Einschränkung im 

Haushaltsbereich von 7.35% hinzugezogen und das Verhältnis zwischen 

Erwerbs- und Haushaltsanteil von 70% (Teilinvaliditätsgrad: 27.38%) zu 30% 

(Teilinvaliditätsgrad: 2.21%) berücksichtigt, ergibt sich ab dem 1. August 2008 

ein Gesamtinvaliditätsgrad von 29.59%. Dieser ist nicht rentenbegründend, 

weshalb das Begehren der Beschwerdeführerin um Ausrichtung einer IV-

Rente abgewiesen wird.

5. a) Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 

von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung von IV-

Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die 

Kosten werden unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand im 

Rahmen von Fr. 200.00 bis Fr. 1'000.00 festgelegt. Vorliegend setzt das 

Gericht die von der unterliegenden Beschwerdeführerin zu tragenden Kosten 

auf Fr. 700.00 fest. Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und -verbeiständung. Einer Partei, die nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt, kann auf Antrag die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt werden, sofern ihr Rechtsstreit nicht offensichtlich 

mutwillig oder von vornherein aussichtslos ist (Art. 29 Abs. 3 

Bundesverfassung [BV; SR 101], Art. 76 Abs. 1 VRG; BGE 125 V 202 E. 4a 

m.H.). Die finanzielle Situation der Beschwerdeführerin wurde mit 

Akteneinlage vom 29. September 2009 nachgewiesen. Werden die 

monatlichen Einnahmen den Ausgaben gegenübergestellt ergibt sich – auch 

ohne Berücksichtigung der Leasingrate für das Fahrzeug des Ehemannes –, 

dass für die Bezahlung von Gerichts- und Anwaltskosten innert 

angemessener Frist Mittel zu beanspruchen wären, die zur Deckung des 

Grundbedarfs für sie und ihre Familie notwendig sind (BGE 128 I 225 E. 2.5.1 

m.H.), womit die Bedürftigkeit erstellt ist. Da das Beschwerdeverfahren 

gestützt auf die vorstehenden Ausführungen nicht als aussichtslos gelten 

kann (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich 2009, Art. 61 N 102 

ff.; BGE 122 I 267 E. 2b m.w.H.), sind die Voraussetzungen der 

unentgeltlichen Prozessführung gegeben. 

b) Wo es die Verhältnisse rechtfertigen, wird der beschwerdeführenden, 

bedürftigen Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt (Art. 29 Abs. 3 

BV, Art. 76 Abs. 3 VRG, Art. 61 lit. f ATSG). Aufgrund der sich vorliegend 

stellenden Sach- und Rechtsfragen und in Anbetracht der fehlenden Deutsch- 

und Rechtskenntnisse der Beschwerdeführerin scheint der Beizug eines 

Rechtsvertreters geboten. Der Beschwerdeführerin wird in der Person von lic. 

iur. … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Als 

Rechtspraktikant steht diesem für den in der Kostennote vom 20. Oktober 

2009 ausgewiesenen und vom Gericht als berechtigt beurteilten Aufwand ein 

Honorar von Fr. 150.00 (75% von Fr. 200.00; Art. 5 Abs. 1 i.V.m. Art. 6 

Honorarverordnung [HV; BR 310.250]) pro Stunde zuzüglich notwendige 

Barauslagen und Mehrwertsteuer und damit eine Entschädigung von 

insgesamt Fr. 1'762.15 (Honorar: Fr. 1'590.00 [für 10.6 Stunden]; 

Barauslagen: Fr. 47.70 [3% des Honorars]; MWST: Fr. 124.45 [7.6% von 

Fr. 1'637.70]) zu. Diese sowie die Gerichtskosten sind unter Vorbehalt einer 

Rückerstattung (Art. 77 VRG) auf die Gerichtskasse zu nehmen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. In Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Art. 76 VRG) werden die 

Kosten von Fr. 700.00 zulasten von … von der Gerichtskasse übernommen. 

3. a) … wird in der Person von lic. iur. … ein Rechtsvertreter auf Kosten des Staates 

bestellt. Dieser wird durch die Gerichtskasse mit Fr. 1'762.15 (inkl. MWST) 

entschädigt. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von … gebessert 

haben und sie hierzu in der Lage ist, hat sie das Erlassene und die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG). 

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 31. Mai 2010 

abgewiesen (9C_227/2010).