# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 351224c8-1dfc-5b3b-b57d-237a41c3c915
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-09-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.09.2019 PS190119
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS190119_2019-09-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS190119-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. A. Götschi 

Beschluss vom 3. September 2019 

in Sachen 

 

A._____ KLG in Liquidation, vormals: B._____ KIG, 
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (Schuldnerin) 

 

vertreten durch Konkursamt Altstetten-Zürich,  

 

gegen 

 

C._____ GmbH, 
Gesuchs- und Beschwerdegegnerin (Gläubigerin), 

 
betreffend Ausstandsgesuch gegen 

Ersatzrichterin Dr. iur. D._____ im Geschäft EK182062 
 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 26. Juni 2019 (BV190024) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

Gegen die damalige B._____ KIG wurde ein Konkursbegehren gestellt. Das 

gestützt darauf eröffnete Geschäft EK182062 des Konkursgerichts wurde zu-

nächst von Einzelrichterin D._____ geführt. Diese entschied am 11. März 2019, 

das Konkursverfahren auszusetzen, bis in einer mittlerweile anhängig gemachten 

Klage auf Feststellung des Nicht-Bestehens der Konkursforderung über die einst-

weilige Einstellung der Betreibung im Sinne von Art. 85a Abs. 2 SchKG entschie-

den sei (Prot. S. 5 im Verfahren EK182062). Nachdem jenes Verfahren nicht den 

von der Schuldnerin gewünschten Verlauf nahm - Ersatzrichterin D._____ verfüg-

te, die Betreibung im Umfang von nur Fr. 90.-- vorläufig einzustellen, im übrigen 

aber keine vorsorgliche Massnahme zu treffen -, verlangte die Schuldnerin den 

Ausstand von Ersatzrichterin D._____, sowohl im Verfahren nach Art. 85a SchKG 

als auch im Konkursverfahren. Der Ausstand wurde abgelehnt (act. 3), und dage-

gen führt die Schuldnerin Beschwerde (act. 2). 

Die Gläubigerin beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen (act. 12). 

Am 8. August 2019 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet. Dieses 

Urteil wurde von Ersatzrichter E._____ gefällt, welcher bereits das Gesuch der 

Schuldnerin um Absetzung des Termins vom 8. August 2019 behandelt und abge-

lehnt hatte (act. 35 und act. 42 im Dossier EK182062). Damit ist (allein) die Kon-

kursverwaltung zur Vertretung der Schuldnerin in laufenden Verfahren befugt. Sie 

hat auf eine Stellungnahme in der vorliegenden Sache verzichtet. Sie verweist auf 

eine Stellungnahme der Schuldnerin, welche allerdings nicht konkret auf den ver-

langten Ausstand von Ersatzrichterin D._____ eingeht und ebensowenig auf den 

Umstand, dass die Abgelehnte den Konkurs gar nicht eröffnet hat (act. 16/1). 

Wird eine Gerichtsperson mit Erfolg abgelehnt, sind ihre früheren Prozess-

handlungen zu wiederholen, wenn das die ablehnende Partei verlangt hat (Art. 51 

Abs. 1 ZPO). Daraus muss man schliessen, dass ein Ausstandsbegehren nicht 

unbedingt gegenstandslos wird, wenn die Bearbeitung der Sache an eine andere 

Gerichtsperson übergeht. Hier wurde das Wiederholen der Prozesshandlungen 

von Ersatzrichterin D._____ verlangt (act. 6/1 am Ende). Die Anhörung, anlässlich 

- 3 - 

derer sie das Konkursverfahren vorläufig einstellte, hat aber mit der nachfolgen-

den Eröffnung des Konkurses nichts Relevantes mehr zu tun, nachdem Ersatz-

richter E._____ die Sache übernommen und das Urteil gefällt hat. Anders ist es 

mit dem Ausstand im Verfahren im Sinne von Art. 85a SchKG, das ist aber nicht 

hier zu erörtern. Betreffend Konkurseröffnung ist das Ausstandsbegehren gegen-

standslos geworden. 

Die Gegenstandslosigkeit ist von keiner Partei verursacht, und daher sind 

die Kosten des vorliegenden Verfahrens auf die Staatskasse zu nehmen. Die 

Kosten des angefochtenen Entscheides von Fr. 400.--, welcher sich auf zwei ver-

schiedene Geschäfte von Ersatzrichterin D._____ bezog, sind zur Hälfte auf das 

Geschäft der Konkurseröffnung zu beziehen. Gegen jenen Entscheid brachte die 

Schuldnerin nichts Relevantes vor, sodass ihr dieser Kostenanteil zu belassen ist. 

Eine Parteientschädigung für das vorliegenden Verfahren fällt mangels Kosten-

auflage ausser Betracht. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf das Ausstandsbegehren der Schuldnerin gegen Ersatzrichterin D._____ 

wird mit Bezug auf das Konkursverfahren nicht eingetreten. 

2. Die Kosten der angefochtenen Verfügung werden zu Fr. 200.-- dem Aus-

standsgesuch mit Bezug auf das Konkursverfahren zugewiesen, in dieser 

Höhe bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben 

und wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von 

act. 15 und 16/1-2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak-

ten – an das Konkursgericht Zürich, je gegen Empfangsschein. 

- 4 - 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Götschi 
 
versandt am: 
3. September 2019 
 
 

	Beschluss vom 3. September 2019
	Es wird beschlossen:
	1. Auf das Ausstandsbegehren der Schuldnerin gegen Ersatzrichterin D._____ wird mit Bezug auf das Konkursverfahren nicht eingetreten.
	2. Die Kosten der angefochtenen Verfügung werden zu Fr. 200.-- dem Ausstandsgesuch mit Bezug auf das Konkursverfahren zugewiesen, in dieser Höhe bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
	3. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von act. 15 und 16/1-2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Konkursgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...