# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ebb2de0-f17f-5f8f-b406-cac0ca643162
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-05
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 05.10.2018 745 18 145/271
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_745-18-145-271_2018-10-05.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 5. Oktober 2018 (745 18 145 / 271) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Ergänzungsleistungen 
 
 
Krankheitskosten; Übernahme von Zahnbehandlungskosten gestützt auf die kantonale 
Gesetzgebung zu den Ergänzungsleistungen; Abstellen auf VKZS-Empfehlungen ist 
nicht zu beanstanden  
 
 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Gerichtsschreiberin Margit Campell 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Krankheitskosten  
 
 
 
A. Der 1958 geborene A.____ bezieht zu seiner Rente der Eidgenössischen Invalidenver-
sicherung (IV) Ergänzungsleistungen (EL). Mit Schreiben vom 21. November 2017 reichte der 
Versicherte der Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Ausgleichskasse) eine Rechnung seiner 
Zahnärztin Dr. med. dent. B.____ vom 11. November 2017 in Höhe von Fr. 816.85 ein und er-
suchte um Vergütung dieses Betrags. Die Ausgleichskasse unterbreitete die Rechnung ihrem 
Vertrauenszahnarzt Dr. med. dent. C.____, welcher am 7. Dezember 2017 mitteilte, dass die 

 

 
 
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Behandlung durch Dr. B.____ nur teilweise einfach, wirtschaftlich und zweckmässig gewesen 
sei, weshalb er eine Kostenübernahme im Umfang von Fr. 206.15 empfehle. In der Folge ver-
fügte die Ausgleichskasse am 19. Dezember 2017, dass A.____ für die zahnärztliche Behand-
lung in der Zeit vom 27. September 2017 bis 8. November 2017 Krankheitskosten in Höhe von 
Fr. 206.15 vergütet würden. Daran hielt sie auch in ihrem Einspracheentscheid vom 26. März 
2018 fest. 
 
B. Dagegen erhob A.____ am 2. Mai 2018 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-
Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), und beantragte sinngemäss, 
es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Kosten der Zahnarztrechnung vom 11. No-
vember 2017 im Betrag von Fr. 816.85 zu übernehmen.  
 
C. Die Ausgleichskasse liess sich am 14. Juni 2018 zur Beschwerde vernehmen und be-
antragte deren Abweisung. 
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Die Sachurteilsvoraussetzungen sind erfüllt, sodass auf die Beschwerde eingetreten 
werden kann. Der Streitwert liegt unter Fr. 10'000.–, weshalb gestützt auf § 55 Abs. 1 der Ver-
fassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 die vorliegende 
Streitigkeit demnach präsidial zu entscheiden ist. 
 
2. Streitig ist, in welcher Höhe die Beschwerdegegnerin die Kosten für die beim Be-
schwerdeführer durchgeführte zahnärztliche Behandlung zu übernehmen hat.  
 
3.1.1 Im Rahmen der EL zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sind die 
vergütbaren Krankheits- und Behinderungskosten – worunter auch zahnärztliche Behandlungen 
fallen – gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistun-
gen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) vom 19. März 1965 durch die 
Kantone zu bezeichnen (Art. 14 Abs. 2 ELG). Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer 
wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben beschränken 
(Art. 14 Abs. 2 ELG). 
 
3.1.2 Der Kanton Basel-Landschaft hat in dem per 1. Januar 2008 in Kraft getretenen 
§ 2c des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes zur AHV und IV (kELG) vom 15. Februar 
1973 die Beschränkung auf die wirtschaftlichen und zweckmässigen Leistungen vorgenommen 
(Abs. 2). Die Bezeichnung der übernahmefähigen Krankheits- und Behinderungskosten hat er 
an den Regierungsrat delegiert (Abs. 1). Gestützt auf diese Delegationsnorm hat der Regie-
rungsrat in § 14 Abs. 1 der kantonalen Verordnung zum Ergänzungsleistungsgesetz zur AHV 
und IV (kELV) vom 18. Dezember 2007 festgehalten, dass die Kosten für einfache, wirtschaftli-
che und zweckmässige Zahnbehandlungen vergütet werden. Für die Vergütung sind der Unfall-
, Militär- und Invalidenversicherungstarif (UV/MV/IV-Tarif) über die Honorierung zahnärztlicher 
Leistungen und der UV/MV/IV-Tarif für zahntechnische Arbeiten massgebend (Abs. 2). Liegen 

 

 
 
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die Kosten einer Zahnbehandlung inklusive Laborkosten voraussichtlich höher als Fr. 3'000.–, 
so ist der EL-Stelle vor der Behandlung ein Kostenvoranschlag einzureichen (Abs. 3). Wird eine 
Behandlung von über Fr. 3'000.– ohne genehmigten Kostenvoranschlag durchgeführt, werden 
grundsätzlich höchstens Fr. 3'000.– vergütet. Allerdings kann bei einer Zahnbehandlung ohne 
vorgängige Einreichung eines Kostenvoranschlages der Vergütungsanspruch nicht ohne Weite-
res auf maximal Fr. 3'000.– beschränkt werden, sondern es gilt die widerlegbare Vermutung, 
dass eine einfache, wirtschaftliche und zweckmässige Massnahme nicht mehr als Fr. 3'000.– 
gekostet hätte. Erbringt die versicherte Person den Beweis der für das Tatbestandsmerkmal der 
Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit der Massnahme erheblichen Tatsachen, 
sind die gesamten Kosten im Rahmen der verfügbaren Quote durch die EL zu übernehmen 
(vgl. Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, heute Schweizerisches Bundes-
gericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 29. März 2006, P 59/05, E. 1 mit Hinweis auf BGE 
131 V 263 E. 5). Gemäss Abs. 4 sind sodann Kostenvoranschläge und Rechnungen entspre-
chend den Tarifpositionen nach UV/MV/IV-Tarif einzureichen. Mit dieser Bestimmung wurde die 
bis 31. Dezember 2007 gültige entsprechende Bundesregelung von Art. 8 der Verordnung über 
die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (ELKV) 
vom 29. Dezember 1997 im Wesentlichen übernommen. Es ist daher von einer im Vergleich zu 
den bis 31. Dezember 2007 gültigen bundesrechtlichen Bestimmungen in Art. 8 ELKV inhaltlich 
grundsätzlich unveränderten Regelung auszugehen, weshalb auch die bisherige Rechtspre-
chung zu Art. 8 ELKV in Bezug auf die seit dem 1. Januar 2008 gültigen kantonalen Bestim-
mungen zur Vergütung der Zahnbehandlungskosten weiterhin Gültigkeit hat (vgl. auch ERWIN 
CARIGIET/UWE KOCH, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. überarbeitete und ergänzte Auflage, 
Zürich 2009, S. 207). 
 
3.1.3 Die Vergütung notwendiger Zahnbehandlungskosten durch die EL ist somit an die Ge-
bote der Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit gebunden (BGE 131 V 263 E. 
5.2.1). Luxuriöse, aufwendige und kostenintensive Zahnbehandlungen sollen nicht über die EL 
finanziert werden. Nach der Rechtsprechung handelt es sich hierbei um eine an den kranken-
versicherungsrechtlichen Leistungsvoraussetzungen orientierte Betrachtungsweise, weshalb 
das Erfordernis der Einfachheit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmässigkeit im Bereich der EL 
gleich zu verstehen ist wie die Leistungsvoraussetzung im Bereich der Krankenversicherung 
(Urteil des Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_648/2009, E. 3.1). Unter Einfachheit ver-
steht man eine Behandlung mit geringem finanziellem Aufwand, welche die Funktionsfähigkeit 
erhält oder wieder herstellt. Wirtschaftlich ist eine Behandlung mit günstiger Langzeitprognose 
und tiefen Nachsorgekosten oder guter Ausbaubarkeit sowie geringem Risiko für Komplikatio-
nen. Zweckmässigkeit ist gegeben, wenn die Behandlung den Bedarf der Patientin bzw. des 
Patienten in funktioneller Hinsicht erfüllt (UWE KOCH, Nicht gedeckte Zahnarztkosten – wer be-
zahlt? Ergänzungs- und Sozialhilfeleistungen, in: Der Zahnarztpatient – sozialversicherungs-
rechtliche und sozialhilferechtliche Fragen, Hrsg: Gabriela Riemer-Kafka, Zürich 2008, S. 81). In 
den Plan- und Behandlungsempfehlungen (Empfehlungen für Standards von Zahnbehandlun-
gen im Bereich Ergänzungsleistungen, Sozialhilfe und Asylwesen [Richtlinien]) der Vereinigung 
der Kantonszahnärzte und Kantonszahnärztinnen der Schweiz (VKZS) wird ausführlich gere-
gelt, wie diese Begriffe im Einzelnen auszulegen sind (vgl. zur Gültigkeit und Anwendbarkeit 
dieser Richtlinien: Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2014, 9C_576/2013, E. 3.3.3). 

 

 
 
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3.2 Der in verschiedenen Sozialversicherungszweigen gültige Grundsatz der Austauschbe-
fugnis gilt auch für die Vergütung von Zahnbehandlungskosten durch die EL. Demnach hat die 
leistungsberechtigte Person dort, wo eine Behandlung zwar zweckmässig, aber nicht einfach 
und wirtschaftlich ist, immerhin Anspruch auf die Vergütung derjenigen Kosten, die bei der Wahl 
einer einfachen und wirtschaftlichen Behandlungsmethode angefallen wären (vgl. Urteil des 
EVG vom 21. Dezember 2005, P 44/05).  
 
3.3.1 In verfahrensrechtlicher Hinsicht sind die folgenden Grundsätze hervorzuheben: Das 
sozialversicherungsrechtliche Verfahren wird vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Dabei 
haben die Verwaltung und das Gericht den rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, 
aus eigener Initiative und ohne Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien 
abzuklären und festzustellen (BGE 117 V 261 E. 3b). Aus der Untersuchungsmaxime folgt auch 
das Prinzip der freien Beweiswürdigung, wonach das Gericht an keine förmlichen Beweisregeln 
gebunden ist. Das gesamte Beweismaterial ist unvoreingenommen und sorgfältig auf dessen 
Stichhaltigkeit zu prüfen (THOMAS LOCHER/THOMAS GÄCHTER, Grundriss des Sozialversiche-
rungsrechts, 4., vollständig überarbeitete Auflage, Bern 2014, S. 548).  
 
3.3.2 Die Verwaltung als verfügende Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine 
Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX 
KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1984, S. 134 f.). Im Sozialversiche-
rungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nichts Abweichendes vorsieht, 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit 
eines bestimmten Sachverhaltes genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat viel-
mehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen 
als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b).  
 
4.1 Die Beschwerdegegnerin lehnte die Kostenübernahme für die Wurzelbehandlung des 
Zahns 46 mit der Begründung ab, diese sei nicht einfach, zweckmässig und wirtschaftlich ge-
wesen. Diese Auffassung wird vom Beschwerdeführer bestritten.  
 
4.2.1 Der rechtserhebliche Sachverhalt stellt sich wie folgt dar: 
 
4.2.2 Gemäss Schreiben der behandelnden Zahnärztin Dr. B.____ vom 31. August 2016 an 
den Vertrauenszahnarzt Dr. C.____ wurde beim Beschwerdeführer am 7. Dezember 2015 ein 
Einlagenwechsel beim Zahn 46 vorgenommen. Der Versicherte habe diesen Erhaltungsversuch 
gewünscht. Dabei sei er ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht worden, dass diese Behand-
lung nicht über die EL abgewickelt werden könne und er diese Rechnung selber bezahlen müs-
se. Entsprechend habe sie auch mit dem Taxpunktewert 3.75 abgerechnet. Der Versicherte sei 
von ihr auch darüber informiert worden, dass in seinem Fall die Extraktion des Zahns wirtschaft-
lich und zweckmässig wäre. Gleichzeitig habe sie ihm mitgeteilt, dass sie mit der Ausgleichs-
kasse und deren Vertrauensarzt Kontakt aufgenommen habe.  
 

 

 
 
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4.2.3 Die Ausgleichskasse erliess in der Folge am 13. September 2016 eine Verfügung, mit 
welcher die Übernahme der Kosten für die zahnärztliche Behandlung vom 7. Dezember 2015 
abgelehnt wurde. Dabei stützte sie sich auf die Ausführungen des Vertrauensarztes und der 
behandelnden Zahnärztin vom 31. August 2016. Sie führte aus, dass der Zahnerhaltungsver-
such auf expliziten Wunsch des Versicherten durchgeführt worden sei und er die dafür entste-
henden Kosten selber zu tragen habe. Der Versicherte sei mehrfach darauf aufmerksam ge-
macht worden, dass zusätzliche Kosten nicht durch die EL vergütet würden und er den weiteren 
Aufwand selber bezahlen müsse. Ebenfalls sei er informiert worden, dass in seinem Fall die 
Zahnextraktion einfach, wirtschaftlich und zweckmässig wäre. Diese Verfügung ist in Rechts-
kraft erwachsen.  
 
4.2.4 Am 11. November 2017 stellte Dr. B.____ die Kosten für die Wurzelbehandlung des 
Zahns 46 in Höhe von Fr. 816.85 direkt dem Versicherten in Rechnung. Dieser reichte die 
Rechnung am 21. November 2017 der Ausgleichskasse ein, welche den Vertrauensarzt 
Dr. C.____ um eine Stellungnahme ersuchte. Dr. C.____ führte am 7. Dezember 2017 aus, 
dass der betroffene Zahn 46 seit längerem endodontisch behandelt worden sei. Der Patient sei 
durch die behandelnde Zahnärztin informiert worden, dass die Extraktion des Zahns eine einfa-
che, wirtschaftliche und zweckmässige Behandlung gewesen wäre. Aus diesem Grund sei die 
Behandlung des Zahns eine Wunschbehandlung und daher privat abzurechnen. Die Wurzelfül-
lung, die Anästhesien, das Provisorium und der Kompositaufbau würden daher nicht durch die 
Ausgleichkasse übernommen. Der Vertrauensarzt empfahl eine Kostenübernahme in Höhe von 
Fr. 206.15 für die Befundaufnahme, die Zahnröntgenaufnahmen und die Zahnreinigung. Daran 
hielt Dr. C.____ auch in seiner Stellungnahme im Rahmen des Einspracheverfahrens fest. Am 
25. Januar 2018 führte er ergänzend aus, dass beim Beschwerdeführer eine erste, schmerzbe-
dingte Intervention am 16. Juni 2015 stattgefunden habe, wobei die Wurzelkanalbehandlung 
eingeleitet worden sei. Diese schmerzstillenden Massnahmen seien mit Rechnung vom 23. Juni 
2015 abgerechnet und vergütet worden. Aufgrund persistierender Schmerzen sei im Dezember 
2015 erneut ein Einlagewechsel durchgeführt und abgerechnet worden. Die dabei entstande-
nen Kosten seien mit Verfügung vom 13. September 2016 abgelehnt worden. Weiter wies 
Dr. C.____ darauf hin, dass die endodontische Behandlung den Richtlinien des VKZS (Empfeh-
lung M) unterliege. Im Rahmen der akuten Schmerzbehandlung sei die Entfernung des Wurzel-
nervs möglich und nicht bewilligungspflichtig. Die nachfolgende endodontische Behandlung 
bedürfe aber einer Kostengutsprache, welche nicht vorliege. 
 
4.2.5 Der Beschwerdeführer reichte der Beschwerdegegnerin ein Schreiben von Dr. B.____ 
vom 3. Januar 2018 ein. Die behandelnde Zahnärztin teilte darin mit, dass sie mit Dr. C.____ 
Kontakt aufnehmen werde. Gleichzeitig ersuchte sie den Beschwerdeführer um Bezahlung des 
vollen Rechnungsbetrags in Höhe von Fr. 816.85. 
 
5.1 Gestützt auf die vorstehenden Berichte steht zunächst fest, dass der Beschwerdefüh-
rer seit längerer Zeit in zahnärztlicher Behandlung wegen eines Backenzahns (Zahn 46) stand. 
Im Juni 2015 fand eine erste schmerzbedingte Intervention statt, bei welcher die Wurzel entfernt 
wurde. Die Kosten für diese Behandlung wurden von der Beschwerdegegnerin übernommen. 
Dieses Vorgehen ist korrekt und nicht zu beanstanden, handelte es sich doch um einen Eingriff 

 

 
 
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zur Behandlung von akuten Schmerzen. Im Dezember 2015 wurde beim Zahn 46 ein Einlagen-
wechsel vorgenommen, nachdem erneut Schmerzen aufgetreten waren. Die Übernahme dieser 
Kosten wurde unter Berücksichtigung der Ausführungen der behandelnden Zahnärztin vom 
31. August 2016 abgelehnt. Deren Begründung, wonach die Wurzelbehandlung keiner einfa-
chen und zweckmässigen Behandlung entspreche, fand Eingang in die (rechtskräftige) Verfü-
gung vom 13. September 2016. Demnach stand bereits im September 2016 fest, dass die 
zahnärztliche Behandlung in Form einer Wurzelbehandlung nicht einfach und zweckmässig war 
und damit nicht von der Ausgleichskasse übernommen werden konnte. Daran ist auch bei der 
vorliegend strittigen Behandlung festzuhalten. Die Gewichtungskriterien der VKZS Empfehlung 
M „Endotontie“, auf welche sich die EL-Durchführungsstellen in ihren Entscheidungen beziehen 
dürfen (vgl. oben E. 3.1.3 am Ende), lauten dahingehend, dass in erster Linie Wurzelbehand-
lungen an Front- und Eckzähne inkl. 1. und 2. Prämolar zur Vermeidung von Lücken übernom-
men werden können (vgl. auch Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 28. April 
2016, KGSV 745 14 158, E. 3.2.3). Beim vorliegend betroffenen Zahn 46 handelt es sich jedoch 
um einen Molar, weshalb die Kostenübernahme bereits unter diesem Aspekt abgelehnt werden 
kann. Weiter kann diese Behandlung mit der Beschwerdegegnerin weder als einfach noch wirt-
schaftlich bezeichnet werden. Dabei ist zu beachten, dass eine Wurzelbehandlung generell mit 
grossem Aufwand und hohen Kosten verbunden ist. Damit entspricht die Behandlung aber mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht den Vorgaben an eine einfache Behandlung (vgl. 
KOCH, a.a.O., S. 131). Schliesslich lässt sich der vom Beschwerdeführer geltend gemachte 
Leistungsanspruch auch nicht mit der sogenannten Austauschbefugnis begründen, da die Sub-
stitution einer Leistung nicht dazu führen darf, dass Pflichtleistungen durch Nichtpflichtleistun-
gen ersetzt werden (BGE 127 V 123 E. 2a mit Hinweisen). 
 
5.2 Damit ist die Ablehnung der Übernahme der Kosten für die Wurzelbehandlung des 
Zahns 46 durch die Beschwerdegegnerin nicht zu beanstanden.  
 
5.3 Daran ändern die Ausführungen des Beschwerdeführers nichts. Soweit er geltend 
macht, die VKZS Empfehlung M sei erst im Januar 2018 in Kraft getreten und deshalb nicht 
anwendbar, kann ihm nicht gefolgt werden. Es trifft zwar zu, dass die VKZS Empfehlung M per 
1. Januar 2018 überarbeitet wurde. Die hier anwendbare Empfehlung M der Richtlinien war 
aber bereits vor diesem Zeitpunkt in Kraft (vgl. bereits zitiertes Urteil des Kantons Basel-
Landschaft vom 28. April 2016, KGSV 745 14 158, E. 3.2.3). Zudem wurde der Beschwerdefüh-
rer entgegen seinen Angaben bereits mit Verfügung vom 13. September 2016 darüber infor-
miert, dass er die weitere Wurzelbehandlung des Zahns 46 selber bezahlen müsse, da diese 
nicht wirtschaftlich, zweckmässig und einfach sei. Selbst wenn er, wie er weiter ausführt, nicht 
explizit durch seine Zahnärztin auf diese Umstände aufmerksam gemacht worden sein sollte, 
kann er spätestens seit Zustellung der Verfügung vom 13. September 2016 nicht mehr behaup-
ten, nicht über diesen Sachverhalt informiert gewesen zu sein. Gegen die Ausführungen des 
Beschwerdeführers spricht auch, dass die behandelnde Ärztin im vorliegenden Fall für die wei-
tere Behandlung keinen Kostenvoranschlag bei der Ausgleichskasse eingereicht hat. Sie ging 
wohl davon aus, dass der Beschwerdeführer wusste bzw. hätte wissen müssen, dass kein An-
spruch auf Kostenübernahme gegenüber der Ausgleichskasse bestand, weshalb das Einrei-
chen eines Kostenvoranschlages obsolet war. Dieser Schluss drängt sich auch aufgrund ihrer 

 

 
 
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Schlussbemerkung im Schreiben vom 3. Januar 2018 auf, wonach sie vom Beschwerdeführer 
die Begleichung des vollen Rechnungsbetrags in Höhe von Fr. 816.65 erwarte.  
 
6. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die am 10. November 2017 in Rechnung 
gestellte zahnärztliche Behandlung von Dr. B.____ (Wurzelbehandlung Zahn 46) nicht einfach, 
zweckmässig und wirtschaftlich ist, weshalb die Beschwerdegegnerin die vollständige Kosten-
übernahme dafür zu Recht abgelehnt hat. Der Einspracheentscheid der Ausgleichskasse vom 
23. März 2018, wonach Kosten in Höhe von Fr. 206.15 übernommen werden, ist zu bestätigen 
und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 
 
7. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 
 
 
 
 
 
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