# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7747c457-2e31-58b0-b618-fbe06f104506
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 23.09.2021 I/1-2021/32 und 33
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-1-2021-32-und-33_2021-09-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2021/32 und 33

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 08.11.2021

Entscheiddatum: 23.09.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 23. September 

2021
Art. 177, Art. 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1), Art. 130 Abs. 2, Art. 132 Abs. 3 DBG 
(SR 642.11). Die Vorinstanz hat die Steuerfaktoren zu Recht ermessensweise 
festgelegt, weil der Steuerpflichtige trotz Mahnung, Busse wegen 
Verfahrenspflichtverletzung und Androhung der Ermessensveranlagung die 
Steuererklärung nicht eingereicht hatte. Die erhobene Einsprache, in 
erstmals zur Veranlagung Stellung genommen, kein bezifferter Antrag 
gestellt und keine stichhaltige Begründung oder Beweise für die 
offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genannt wurden, 
genügte den erhöhten formellen Anforderungen an die Einsprache im 
Verfahren der Ermessenveranlagung nicht. Die Vorinstanz ist deshalb auf die 
Einsprache zu Recht nicht eingetreten (Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung I/1, 23. September 2021, I/1-2021/32, 33).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Titus Gunzenreiner und Richter Markus 

Frei, a.o. Gerichtsschreiber Oliver Schneider

X, Rekurrent und Beschwerdeführer,

vertreten durch SR Treuhand GmbH, Auwiesenstrasse 26, 9030 Abtwil,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Kantons- und Gemeindesteuern 2019, direkte Bundessteuer 2019 

(Ermessensveranlagung)

 

Sachverhalt:

A.- X, geboren am xx. Juni 1963, wohnt in Y und ist Geschäftsführer der A GmbH. Er 

reichte die Steuererklärung für das Jahr 2019 nicht ein und wurde mit Schreiben vom 

8. Juni 2020 erstmals gemahnt. Am 6. Juli 2020 erfolgte die zweite Mahnung unter 

Androhung einer Ermessensveranlagung und einer allfälligen Busse. Mit der 

Bussenverfügung vom 14. September 2020 wurde X nochmals gemahnt und erneut 

unter Androhung einer Ermessensveranlagung aufgefordert, bis am 14. Oktober 2020 

die Steuerklärung 2019 mit Beilagen einzureichen. Nachdem er darauf nicht reagiert 

hatte, wurde er am 30. Dezember 2020 ermessensweise für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 103'000.– und mit 

einem steuerbaren Vermögen von Fr. 207'000.– sowie für die direkte Bundessteuer 

2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 102'900.– veranlagt. Darauf wandte 

sich X mit Schreiben vom 8. Februar 2021 an das kantonale Steueramt und verlangte 

eine Überprüfung der Ermessensveranlagungen, weil etwas nicht stimmen könne. Das 

kantonale Steueramt nahm dieses Schreiben als Einsprache entgegen und trat mit 

Entscheiden vom 17. Februar 2021 darauf nicht ein, und zwar mit der Begründung, 

dass die offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen nicht habe 

nachgewiesen werden können.

B.- Gegen die Einspracheentscheide vom 17. Februar 2021 erhob X mit Eingabe seiner 

Rechtsvertreterin vom 12. März 2021 Rekurs und Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Er beantragte, die 

Einspracheentscheide seien aufzuheben und die Ermessensveranlagung sei unter 

Berücksichtigung der nachträglich erstellten Steuererklärung 2019 zu korrigieren; er sei 

hinsichtlich der Kantons- und Gemeindesteuern mit einem steuerbaren Einkommen von 

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Fr. 78'400.– und einem steuerbaren Vermögen von Fr. 220'000.– sowie für die direkte 

Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 78'700.– zu veranlagen. Mit 

Vernehmlassung vom 14. April 2021 beantragte die Vorinstanz, der Rekurs und die 

Beschwerde seien abzuweisen. Der Rekurrent und Beschwerdeführer erhielt 

Gelegenheit, dazu Stellung zu nehmen, was er mit Schreiben vom 22. April 2021 

machte. Er änderte das Rechtsbegehren dahingehend ab, dass er für die Kantons- und 

Gemeindesteuern mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 88'961.– und für die 

direkte Bundessteuer mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 88'761.– zu 

veranlagen sei. Die Vorinstanz verzichtete auf eine weitere Stellungnahme. Die 

Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete gänzlich auf eine Vernehmlassung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

 

I. Prozessuales

1.- Angefochten sind die Einspracheentscheide hinsichtlich der Kantons- und 

Gemeindesteuern 2019 und der direkten Bundessteuer 2019. Hierbei handelt es sich 

um verschiedene Steuern, welche verschiedenen Gemeinwesen zufliessen und welche 

Gegenstand getrennter Veranlagungen und Verfahren sind. Dies bedeutet, dass zwei 

Entscheide zu fällen sind, die in einem einzigen Dokument enthalten sein können – der 

eine für die Kantons- und Gemeindesteuern und der andere für die direkte 

Bundessteuer – mit getrennten Begründungen, wobei Verweisungen zulässig sind, und 

eigenen Rechtssprüchen (Dispositiven) oder zumindest einem Rechtsspruch, der die 

beiden Steuern ausdrücklich auseinanderhält (BGE 130 II 509 E. 8.3 = Pra 94 [2005] 

Nr. 114). Dementsprechend werden der Rekurs und die Beschwerde in einem einzigen 

Dokument behandelt und die Steuern im gemeinsamen Rechtsspruch 

auseinandergehalten. Spätere höchstrichterliche Differenzierungen bezüglich Form und 

Inhalt von Entscheiden (BGE 135 II 260 E. 1.3.1 und 142 II 293 E. 1.2) haben an der 

Zulässigkeit dieser Vorgehensweise nichts geändert.

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2.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Rekurs 

und Beschwerde vom 12. März 2021 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllen 

die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, 

abgekürzt: StG, bzw. Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz 

über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 und Art. 48 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Angefochten sind die 

Nichteintretensentscheide der Vorinstanz hinsichtlich der Ermessensveranlagungen der 

Kantons- und Gemeindesteuern 2019 und der direkten Bundessteuer 2019. Im 

Rechtsmittelverfahren kann deshalb lediglich geprüft werden, ob die Vorinstanz auf die 

Einsprache zu Recht nicht eingetreten ist. Die Veranlagung als solche ist hingegen 

nicht Gegenstand des Rechtsmittelentscheids. Falls das Gericht zum Schluss gelangen 

sollte, die Vorinstanz sei zu Unrecht auf die Einsprache nicht eingetreten, wäre die 

Angelegenheit zur materiellen Überprüfung der Veranlagung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Soweit der Steuerpflichtige die Veranlagung inhaltlich beanstandet, ist 

deshalb nicht darauf einzutreten. Im Übrigen ist auf den Rekurs und die Beschwerde 

einzutreten.

II. Kantons- und Gemeindesteuern

3.- a) Nicht umstritten ist, dass die Vorinstanz den Steuerpflichtigen für die Kantons- 

und Gemeindesteuern nach Ermessen veranlagt hat. Gemäss Art. 177 StG nimmt die 

Veranlagungsbehörde die Veranlagung unter anderem dann nach pflichtgemässem 

Ermessen vor, wenn der Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht 

erfüllt hat. Da der Rekurrent die Steuererklärung für 2019 trotz Mahnung, Busse wegen 

Verfahrenspflichtverletzung und Androhung der Ermessensveranlagung nicht 

eingereicht hatte, blieb der Vorinstanz nichts Anderes übrig, als eine Veranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vorzunehmen.

b) Das Gericht hat für den Entscheid die für den konkreten Fall massgeblichen 

Rechtsnormen von sich aus festzustellen und anzuwenden. Es kann ein Rechtsmittel 

auch aus anderen rechtlichen Überlegungen abweisen oder gutheissen als vorgetragen 

wurde. Im vorliegenden Fall stellt sich die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht nicht auf 

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die Einsprache gegen die Ermessensveranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern 

2019 eingetreten ist. Obwohl der Rekurrent in seiner Eingabe vom 12. März 2021 

diesbezüglich nur vage Ausführungen macht und keine Anträge stellt, ist nach dem 

Grundsatz der Rechtsanwendung von Amtes wegen im Folgenden darauf einzugehen.

Im Rekurs vom 12. März 2021 bringt der Steuerpflichtige vor, er habe nicht gewusst, 

dass es sich bei der Verfügung vom 30. Dezember 2020 um eine 

Ermessensveranlagung gehandelt habe. Dies ist nicht nachvollziehbar. Die Vorinstanz 

hat eine Veranlagung nach Ermessen wiederholt angedroht. Zudem ist die Verfügung 

vom 30. Dezember 2020 mit "Veranlagungsberechnung (nach Ermessen)" betitelt und 

enthält eine unmissverständliche Rechtsmittelbelehrung. Es sind keine Gründe 

ersichtlich, warum dem Rekurrenten nicht hätte bewusst sein sollen, dass es sich bei 

der Verfügung vom 30. Dezember 2020 um eine Ermessensveranlagung handelte. Mit 

Schreiben vom 8. Februar 2021 wandte er sich sodann an die Vorinstanz und zweifelte 

die Richtigkeit der Ermessensveranlagung an. Entgegen der Auffassung des 

Rekurrenten ist dieses Schreiben als Einsprache gegen die Ermessensveranlagungen 

zu verstehen. Wie die Vorinstanz zu Recht vorbringt, ist diese Beurteilung durchaus im 

Sinn des Rekurrenten, weil die Rechtsmittelfrist gleichentags abgelaufen wäre und 

allfällige weitere Eingaben nicht mehr innert der Einsprachefrist ergangen wären. Die 

Vorinstanz hat das Schreiben vom 8. Februar 2021 demnach korrekterweise und zu 

Gunsten des Rekurrenten als Einsprache gegen die Ermessensveranlagungen vom 

30. Dezember 2020 entgegengenommen.

Der Rekurrent brachte in der Einsprache vom 8. Februar 2021 weiter vor, dass die 

vergangenen elf Monate für ihn nicht einfach gewesen seien. Die Pandemie (COVID-19) 

und die damit einhergehenden Massnahmen des Bundesrates hätten seine Arbeit als 

Bauleiter erschwert und einen Mehraufwand von 10 bis 20 Prozent zur Folge gehabt. 

Aus diesem Grund sei im privaten Bereich Einiges liegen geblieben, unter anderem 

auch die Steuererklärung 2019. Ferner listete er seine offenen Steuerrechnungen 2019 

auf, welche so nicht stimmen könnten. Er habe im Jahr 2019 nicht das Doppelte 

verdient, und es könne nicht sein, dass er einen Drittel des Jahres für die Steuern 

arbeiten müsse. Deshalb verlange er eine Überprüfung der Zahlen und bitte um eine 

kurze Stellungnahme. Der Einsprache waren Lohnabrechnungen für Oktober 2019 und 

November 2018 beigelegt.

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Die Vorinstanz hält dem entgegen, dass Ermessensveranlagungen nur wegen 

offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden könnten. Eine Einsprache sei zu 

begründen und müsse allfällige Beweismittel nennen. Innerhalb der Einsprachefrist 

seien keine Beweismittel eingegangen oder zumindest genannt worden, welche die 

Ermessensveranlagungen als offensichtlich unrichtig hätten erscheinen lassen. Deshalb 

sei die Vorinstanz nicht auf die Einsprache eingetreten.

c) Die Ermessensveranlagung stellt ein Mittel zur Erreichung einer angemessenen 

Veranlagung dar, wenn sich die Steuerfaktoren aufgrund fehlender bzw. mangelhafter 

Unterlagen oder Auskünfte nicht genau ermitteln lassen. Der bestehende 

Untersuchungsnotstand wird dabei mittels Schätzung überwunden. Diese beruht auf 

Annahmen und Vermutungen, was naturgemäss eine gewisse Unschärfe mit sich 

bringt. Gemäss Art. 180 Abs. 2 StG kann der Steuerpflichtige eine 

Ermessensveranlagung nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die 

Einsprache ist zu begründen und muss allfällige Beweismittel nennen.

Sofern die materielle Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung behauptet wird, muss 

die steuerpflichtige Person einen betragsmässig bezifferten oder zumindest 

bestimmbaren Antrag stellen. Es muss diesem entnommen werden können, inwiefern 

die Steuerfaktoren abzuändern sind. Sodann muss die steuerpflichtige Person im 

Rahmen der Begründung den Anfechtungsgrund der offensichtlichen Unrichtigkeit 

substanziert darlegen. Verlangt ist somit eine qualifizierte Begründung, die den bisher 

ungewiss gebliebenen Sachverhalt erhellt und der Steuerbehörde erlaubt, die 

Ermessensveranlagung auf ihre offensichtliche Unrichtigkeit hin zu überprüfen. Die 

steuerpflichtige Person muss demnach konkret aufzeigen, dass und inwiefern die 

Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entspricht. 

Dementsprechend genügt es nicht, wenn sie die Einschätzung bloss in pauschaler 

Weise bestreitet oder allgemein beanstandet (Fenners/Looser, a.a.O., S. 36 mit 

Hinweisen auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung). Der Einsprecher hat die 

Unrichtigkeit der Veranlagung nachzuweisen, womit es zu einer Umkehr der 

Beweisführungspflicht zu Lasten der steuerpflichtigen Person kommt (Fenners/Looser, 

a.a.O., S. 38). Infolgedessen muss die steuerpflichtige Person auch allfällige 

Beweismittel nennen (Art. 180 Abs. 2 Satz 2 StG). Dies bedeutet nicht, dass die 

steuerpflichtige Person allfällige Beweismittel beilegen muss oder innerhalb der 

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Einsprachefrist einzureichen hat, aber sie muss sie zumindest offerieren (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 2C_504/2010 vom 22. November 2011 E. 2.3). Wenn die 

steuerpflichtige Person allerdings die offensichtliche Unrichtigkeit einer 

Ermessenseinschätzung nicht substanziert begründen oder mit anderen Beweismitteln 

belegen kann, wird sie in der Regel die versäumten Mitwirkungshandlungen nachholen 

– also eine bisher nicht vorgelegte Steuererklärung nachträglich einreichen – müssen, 

um die Einsprache genügend begründen zu können (BGer 2C_579/2008 vom 29. April 

2009 E. 2.1 m.w.H.).

Der Antrag, die Begründung und das Beweisangebot stellen Prozessvoraussetzungen 

dar, bei deren Fehlen nach Ablauf der 30-tägigen Frist ohne vorgängige Ansetzung 

einer Nachfrist auf die Einsprache nicht eingetreten wird (vgl. BGE 131 II 548 E. 2.3, 

123 II 552 E. 4c; Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, 

VII. Teil N 76).

d) Im Rahmen eines Rechtsmittels gegen einen Nichteintretensentscheid ist lediglich zu 

überprüfen, ob die Ermessensveranlagung aufgrund der von der steuerpflichtigen 

Person in der Einsprache vorgebrachten Begründung und Beweismittel offensichtlich 

unrichtig war. Massgebend ist also der Aktenstand zum Zeitpunkt des angefochtenen 

Nichteintretensentscheids, weshalb die steuerpflichtige Person vor der Rekursinstanz 

keine neuen Beweismittel mehr vorbringen kann (Fenners/Looser, Besonderheiten bei 

der Anfechtung der Ermessensveranlagung, in: AJP 2013, S. 42). Es hilft dem 

Rekurrenten deshalb vorliegend nicht weiter, dass er dem Gericht am 15. März 2021 

mit dem Rekurs ein ausgefülltes Steuererklärungsformular samt Beilagen einreichte. 

Dies hätte er im Einspracheverfahren tun müssen. Namentlich kann es nicht die 

Aufgabe des erstinstanzlichen Gerichts sein, im Rahmen eines Rekursverfahrens eine 

erstmals eingereichte Steuererklärung zu überprüfen.

Der Rekurrent stellte in der Einsprache vom 8. Februar 2021 keinen bezifferten oder 

zumindest bestimmbaren Antrag, inwiefern die in der Ermessensveranlagung 

festgesetzten Beträge abzuändern seien. Er brachte lediglich vor, dass mit der 

Berechnung etwas nicht stimmen könne, weil er doch nicht einen Drittel des Jahres für 

die Steuern arbeite. Damit hält er dafür, das steuerbare Einkommen, das mit der 

Ermessensveranlagung vom 30. Dezember 2020 auf Fr. 103'000.– angesetzt wurde, sei 

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zu hoch. Dieser Einwand erscheint zu allgemein und nichtssagend. Mit den in der 

Ermessensveranlagung festgelegten Beträgen setzte sich der Rekurrent nicht im 

Einzelnen auseinander, weshalb dem Schreiben nicht entnommen werden kann, 

inwiefern diese offensichtlich unrichtig sein sollten. Es fehlt folglich auch an einer 

genügenden Einsprachebegründung, die es der Steuerbehörde erlaubt hätte, die 

Ermessensveranlagung auf ihre offensichtliche Unrichtigkeit hin zu überprüfen. Als 

Beweismittel legte der Steuerpflichtige seiner Einsprache zwei Lohnabrechnungen der 

Monate Oktober 2019 und November 2018 bei. Weitere Beweise wurden nicht 

vorgebracht oder zumindest offeriert. Die beiden Lohnabrechnungen alleine vermögen 

noch keine offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung zu begründen. Der 

Rekurrent ist somit auch den ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen hinsichtlich der 

Beweisführung nicht nachgekommen. Weiter brachte er zur Begründung für die nicht 

fristgemässe Einreichung der Steuererklärung vor, er habe es in den letzten elf 

Monaten wegen der Pandemie nicht einfach gehabt. Es wird nicht in Frage gestellt, 

dass die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Sars-CoV-2) das Leben für 

viele erschwerte. So dürfte auch der Rekurrent, welcher in der Baubranche tätig ist, ein 

Jahr mit grossen Herausforderungen hinter sich gehabt haben. Dies erklärt aber nicht, 

weshalb es ihm im Verlauf des Jahres 2020 nicht möglich war, auf die Mahnungen vom 

8. Juni und 6. Juli 2020 oder spätestens auf die Bussenverfügung vom 14. September 

2020 zu reagieren und ein Fristerstreckungsgesuch zu stellen; dies wäre jedenfalls mit 

einem geringen Aufwand verbunden gewesen.

e) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass sich die Vorinstanz für die 

Ermessensveranlagung für das Einkommen mangels Deklaration durch den 

Steuerpflichtigen auf einen Auszug aus dem individuellen Konto der 

Sozialversicherungsanstalt St. Gallen stützte. Beim Vermögen stellte sie auf das Vorjahr 

ab, wobei sie einen minimalen Reinvermögenszuwachs von Fr. 4'000.– berücksichtigte. 

Unter diesen Umständen genügte die am 8. Februar 2021 dagegen erhobene 

Einsprache, in der erstmals zur Veranlagung Stellung genommen, kein bezifferter 

Antrag gestellt und keinerlei stichhaltige Begründung oder Beweise für die 

offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagung genannt wurden, den erhöhten 

formellen Anforderungen an die Einsprache gegen die Ermessensveranlagung nicht. Zu 

berücksichtigen ist auch, dass der Rekurrent in der Rechtsmittelbelehrung der 

Ermessensveranlagung ausdrücklich auf die erhöhten Begründungsanforderungen 

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hingewiesen worden war. Fehlen die Prozessvoraussetzungen, so wird nach Ablauf der 

30-tägigen Frist ohne vorgängige Ansetzung einer Nachfrist auf die Einsprache nicht 

eingetreten. Unbehilflich ist sodann – da einzig die Frage beurteilt werden kann, ob die 

Vorinstanz am 17. Februar 2021 zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten ist – die 

nachträgliche Erfüllung der Deklarationspflicht durch den Steuerpflichtigen im Rahmen 

des Rekurses. Die Vorinstanz ist dementsprechend am 17. Februar 2021 zu Recht nicht 

auf die Einsprache eingetreten. Der Rekurs erweist sich damit als unbegründet und ist 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

III. Direkte Bundessteuer

4.- Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG entsprechen im Wesentlichen Art. 130 Abs. 2 und 

Art. 132 Abs. 3 DBG. Diese Bestimmungen harmonieren mit Art. 46 Abs. 3 und Art. 48 

Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone 

und Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG). Daraus folgt, dass die Erwägungen zu 

den Kantons- und Gemeindesteuern für die direkte Bundessteuer analog massgebend 

sind. Für die direkte Bundessteuer ergibt sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantons- 

und Gemeindesteuern. Demnach erweist sich die Beschwerde ebenfalls als 

unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

IV. Kosten

5.- a) Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Rekurs- und 

Beschwerdeverfahrens dem Rekurrenten und Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 

Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von je Fr. 600.–, insgesamt 

Fr. 1'200.–, erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12, und Art. 144 Abs. 5 DBG). Die Kostenvorschüsse von insgesamt Fr. 1'200.– 

sind damit zu verrechnen.

b) Ausseramtliche Kosten sind zufolge Unterliegens des Rekurrenten und 

Beschwerdeführers nicht zu entschädigen (Art. 98  VRP; PK VRP/SG-Linder, Art. 98

N 16; Art. 144 Abs. 4 DBG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

das Verwaltungsverfahren [SR 172.021, abgekürzt VwVG]; Kölz/Häner/Bertschi, 

bis bis

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Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, 

N 1184).

Entscheid:

1. 

Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2. 

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

3. 

Der Rekurrent hat die Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 600.– (Entscheidgebühr) zu 

bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

4. 

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 600.– 

(Entscheidgebühr) zu bezahlen, unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

 

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		2024-05-27T01:38:31+0200
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