# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e213f5b-b5ce-5d49-b23b-75fdcf7d8ab6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-11-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 17.11.2006 S 2006 99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2006-99_2006-11-17.pdf

## Full Text

S 06 99

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. November 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. … war ab August 2001 beim Evangelischen Pflege- und Altersheim in … als 

Pflegefachmann angestellt. Im Rahmen von Mitarbeiterbeurteilungen im 

Oktober 2001 und im Oktober 2004 wurde arbeitgeberseits festgehalten, dass 

… die Erwartungen erfülle. Am 6. April 2005 fand ein Standortgespräch statt. 

In der entsprechenden Aktennotiz wurde arbeitgeberseits festgehalten, dass 

in den letzten Wochen sehr viele negative Rückmeldungen über … 

Arbeitsleistungen bei Abwesenheit der Vorgesetzten eingegangen seien. Es 

komme vor, dass er während der Arbeitszeit nicht auf der Abteilung sei. Er 

verbringe sehr viel Zeit am Computer. Er helfe nicht immer richtig mit, 

manchmal nur widerwillig. Er schaue im Spätdienst TV während die Anderen 

am arbeiten seien. Er habe zum Teil einen unfreundlichen Ton gegenüber 

MitarbeiterInnen, wenn er um etwas gebeten werde. Gemäss Aktennotiz 

erachtete … die Vorwürfe als unbegründet. Weiter hielt die Notiz fest, … sei 

darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Situation nicht akzeptabel sei 

und eine sofortige Änderung seiner Arbeitshaltung gefordert werde, 

ansonsten dies Konsequenzen habe.

2. Am 15. Dezember 2005 verunfallte … Die Arbeitsunfähigkeit dauerte bis am 

15. Januar 2006. An seinem ersten Arbeitstag nach dem Unfall, am 16. Januar 

2006, teilte ihm die Heimleitung mit, sie wolle das Arbeitsverhältnis auflösen. 

… unterzeichnete einen Aufhebungsvertrag, in welchem das Arbeitsverhältnis 

im gegenseitigen Einverständnis per 31. Januar 2006 aufgelöst wurde. … 

wurde per sofort von der Arbeit freigestellt, und es wurde eine einmalige 

Abfindung in der Höhe von Fr. 15'000.-- brutto vereinbart. Gemäss 

Arbeitsvertrag vom 20. Juni 2001 war für die Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses eine Frist von drei Monaten auf ein Monatsende hin 

vereinbart. Im Schreiben vom 6. Februar 2006 hielt die Heimleitung zum 

Thema Kündigungsgründe folgendes fest: "Vorweg möchte ich betonen, dass 

es nicht ein spezielles Ereignis war, das zur Kündigung führte, vielmehr war 

es die Summe aller Dinge. Du wurdest von verschiedenen Personen 

mehrmals auf folgende Punkte hingewiesen: schwankende Motivation und 

Arbeitsdisziplin, unregelmässige Arbeitsqualität, mangelnde Anpassung 

(Tempo und Sorgfalt) bei der Pflege und Betreuung schwer dementer 

Bewohner. Leider ist es Dir nicht gelungen, dich in diesen Punkten nachhaltig 

zu verbessern. Durch deine, für uns, unklaren Auskünfte im Zusammenhang 

mit Deinem Unfall wurde uns bewusst, dass das Vertrauen unsererseits nicht 

mehr intakt ist, was uns eine Zusammenarbeit unmöglich macht."

3. Am 27. Januar 2006 meldete sich … zur Arbeitsvermittlung an und erhob 

Anspruch auf Arbeitslosenversicherungstaggeld ab dem 1. Februar 2006. 

Nachdem eine unrichtige Verfügung im Einspracheverfahren aufgehoben 

worden war, verfügte die Arbeitslosenkasse am 19. Juni 2006 eine Einstellung 

in der Anspruchsberechtigung von 48 Tagen wegen selbstverschuldeter 

Arbeitslosigkeit gemäss Art. 44 lit. a AVIV. Die gegen diese Verfügung 

erhobene Einsprache wies das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) mit Entscheid vom 11. August 2006 ab. Zur Begründung 

wurde im Wesentlichen angeführt, die Arbeitslosigkeit sei im Sinne von Art. 

44 Abs. 1 lit. b AVIV selbstverschuldet.

4. Gegen diesen Einspracheentscheid liess … am 5. September 2006 frist- und 

formgerecht Beschwerde ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

erheben. Er beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und 

die Ausrichtung der gesetzlichen Versicherungsleistungen mit Wirkung ab 

dem 1. Februar 2006. Er machte geltend, sein Gehörsanspruch sei verletzt, 

und der angefochtene Entscheid sei aus formellen und materiellen Gründen 

unrichtig.

5. Das KIGA beantragte die Abweisung der Beschwerde. Die Begründung 

entsprach im Wesentlichen derjenigen des angefochtenen Entscheides. Auf 

die Vorbringen des Beschwerdeführers ging das KIGA nicht ein.

6. Eine Replik wurde innert Frist nicht eingereicht.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, sein Anspruch auf 

rechtliches Gehör sei verletzt. Ihm sei zwar mit Schreiben vom 7. März 2006 

vorgehalten worden, weshalb der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis aufgelöst 

habe. Die Stellungnahme des Arbeitgebers sei ihm indessen nie zur 

Vernehmlassung zugestellt worden. Ebenso wenig habe er zu den Unterlagen 

Stellung nehmen können, welche die Arbeitslosenkasse offenbar nach Erlass 

der Verfügung vom 19. Juli 2006 aus Händen des Evangelischen Alters- und 

Pflegeheims … beigezogen habe. Diese Rüge ist nicht stichhaltig. Gemäss 

der Rechtsprechung des Bundesgerichtes sind die Behörden 

verfassungsrechtlich nicht gehalten, Akten dem Betroffenen von Amtes 

wegen zur Einsichtnahme vorzulegen. Es ist Sache der am Verfahren 

Beteiligten, ein entsprechendes Begehren zu stellen. Sehen sie davon ab, 

können sie sich anschliessend nicht über eine Verletzung ihres Anspruches 

auf rechtliches Gehör beklagen (Entscheid des Bundesgerichts Nr. 

2A.69/2001/bol). Zudem hat der Versicherte nach der Anordnung eines 

zweiten Schriftenwechsels im vorliegenden Verfahren auf die Einreichung 

einer Replik verzichtet.

2. Ebenfalls in formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer, die Einstellung in 

der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung sei in der 

Verfügung auf den Einstellungsgrund in Art. 44 lit. a der 

Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) abgestützt worden, in der Folge 

im Einspracheentscheid auf einen gänzlich anderen Einstellungsgrund, 

nämlich auf Art. 44 lit. b AVIV. Ein Einstellungsgrund, über den keine 

Verfügung vorliege, könne im Prozess nicht zur Begründung einer verfügten 

Einstellung nachgeschoben werden. Diese Sichtweise ist nicht zutreffend. 

Nach der Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

(EVG) wird das Einspracheverfahren der nachträglichen verwaltungsinternen 

Rechtspflege zugerechnet und nicht der eigentlichen streitigen 

Verwaltungsrechtspflege (BGE 131 V 412; I 618/04). Daran ändert auch 

nichts, dass verfügende Stelle und Einspracheinstanz oftmals organisatorisch 

getrennt sind. Dies ergibt sich auch aus der Systematik des ATSG, welche 

das Einspracheverfahren im 2. Abschnitt "Sozialversicherungsverfahren" 

einordnet. Das Einspracheverfahren zielt darauf ab, ungenügende 

Abklärungen oder Fehlbeurteilungen, aber auch Missverständnisse, die den 

angefochtenen Verwaltungsverfügungen zugrunde liegen, in einem 

kostenlosen und weitgehend formlosen Verfahren auszuräumen, ohne dass 

die übergeordneten Gerichte angerufen werden müssen. Bei Erhebung einer 

Einsprache wird das Verwaltungsverfahren erst durch den 

Einspracheentscheid abgeschlossen, welcher die ursprüngliche Verfügung 

ersetzt. Das Verwaltungsverfahren ist als Einheit zu begreifen, die das 

Verfügungs- und das Einspracheverfahren umfasst (BGE 131 V 411). 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers durfte die Beschwerdegegnerin 

demnach die Begründung für die streitige Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung ändern und statt auf Art. 44 lit. a AVIV auf Art. Art. 44 

lit. b AVIV abstützen.

3. Zu prüfen ist nun, ob der angefochtene Entscheid in materieller Hinsicht richtig 

ist, das heisst, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 48 Tage in der 

Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenentschädigung eingestellt wurde. 

Nach Art. 30 Abs. 1 lit. a des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) ist 

ein Versicherter in der Anspruchsberechtigung unter anderem dann 

einzustellen, wenn er durch eigenes Verschulden arbeitslos wurde. 

Selbstverschulden liegt immer dann vor, wenn die Arbeitslosigkeit nicht bloss 

objektiven Faktoren zuzuschreiben ist, sondern in einem nach den konkreten 

Umständen und den persönlichen Verhältnissen vermeidbaren Verhalten des 

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Versicherten liegt, für dessen Folgen die Arbeitslosenversicherung nicht 

einzustehen hat (Chopard, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, 

Diss., Zürich 1998, S. 105). Laut Art. 44 lit. b AVIV gilt die Arbeitslosigkeit 

unter anderem dann als selbstverschuldet, wenn der Versicherte das 

Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihm eine andere Stelle 

zugesichert war; es sei denn, dass ihm das Verbleiben an der Arbeitsstelle 

nicht zugemutet werden konnte. Gemäss Kreisschreiben der zuständigen 

Bundesbehörde für die Arbeitslosenversicherung (Seco) vom 1.1.2003 gilt in 

diesem Zusammenhang folgendes (Ziff. D28): Wer eine Kündigung, welche 

die vertragliche Frist missachtet, ausdrücklich und rechtsgültig akzeptiert, in 

eine vorzeitige Auflösung des Arbeitsverhältnisses einwilligt 

(Aufhebungsvertrag) (…), verzichtet nicht auf Lohnansprüche. Ein solches 

Verhalten ist jedoch als Verzicht auf die Weiterführung des 

Arbeitsverhältnisses zu qualifizieren und erfüllt deshalb den Tatbestand der 

selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit. Diese Weisung erging gestützt auf die 

entsprechende Praxis des EVG (z.B. in BGE 112 V 323). Nach der Praxis des 

Verwaltungsgerichts fällt das freiwillige Unterschreiben eines 

Aufhebungsvertrags unter Art. 44 lit. b AVIV (VGU S 05 134). Und auch in der 

Lehre wird die Ansicht vertreten, dass eine versicherte Person, die wegen 

eines angespannten Arbeitsklimas in die sofortige Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses einwilligt ohne eine neue Stelle zugesichert zu haben, 

den Tatbestand von Art. 44 lit. b AVIV erfüllt (Chopard, a.a.O., S. 130).

4. Im vorliegenden Fall willigte der Beschwerdeführer am 16. Januar 2006 in die 

Aufhebung des Arbeitsverhältnisses per Ende Januar 2006 ein, ohne dass 

ihm eine andere Stelle zugesichert war. Er verzichtete damit auf die 

Weiterführung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der vertraglichen 

Kündigungsfrist. Hätte der Beschwerdeführer auf die Einhaltung dieser 

dreimonatigen Frist bestanden, so hätte das Arbeitsverhältnis bis Ende April 

2006 gedauert. Eine Weiterführung des Arbeitsverhältnisses bis Ende April 

2006 wäre ihm zumutbar gewesen, lag doch kein Unzumutbarkeitsgrund 

gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG vor, und begründen belastende Verhältnisse am 

Arbeitsplatz, beispielsweise ein gespanntes Verhältnis zu Vorgesetzten und 

Kollegen, keine Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses (Chopard, a.a.O., S. 

124). Die Arbeitslosigkeit des Beschwerdeführers per 1. Februar 2006 war 

demnach im Sinne von Art. 44 lit. b AVIV selbstverschuldet. Es wäre für ihn 

möglich und zumutbar gewesen, das Arbeitsverhältnis erst Ende April zu 

beenden und dadurch erst drei Monate später arbeitslos zu werden. 

5. Die Argumente des Beschwerdeführers vermögen - wie nachstehend gezeigt 

wird - an diesem Ergebnis nichts zu ändern: 

Der Beschwerdeführer macht geltend, die von der ehemaligen Arbeitgeberin 

genannten Gründe für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses entsprächen 

nicht den Tatsachen. Ob dies zutrifft, kann indessen offen gelassen werden, 

da die Auflösungsgründe gar nicht relevant sind (vgl. oben 4.). Aus diesem 

Grund kann auch auf die vom Beschwerdeführer beantragte Befragung seiner 

ehemaligen Vorgesetzten … als Zeugin verzichtet werden.

Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, eine Auflösung des 

Arbeitsverhältnisses sei arbeitgeberseitig in jedem Falle angestrebt worden. 

Unter diesen Umständen sei die einvernehmliche Auflösung nachvollziehbar 

und für ihn auch vorteilhaft, da er angesichts des unverständlichen Vorgehens 

des Arbeitgebers wenigstens eine beträchtliche Abfindung erhalten habe. 

Dabei verkennt der Beschwerdeführer, dass sein Verschulden nicht generell 

in der Auflösung des Arbeitsverhältnisses liegt, sondern ganz spezifisch in der 

Einwilligung in die Auflösung ohne Einhaltung der vertraglichen 

Kündigungsfrist.

6. Zu prüfen bleibt, ob der angefochtene Entscheid auch hinsichtlich der Dauer 

der Einstellung in der Anspruchsberechtigung rechtmässig ist. Gemäss Art. 

30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach dem Grad des 

Verschuldens. Nach Art. 45 Abs. 2 AVIV dauert die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung 1-15 Tage bei leichtem Verschulden, 16-30 Tage bei 

mittelschwerem Verschulden und 31-60 Tage bei schwerem Verschulden. Ein 

schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 3 AVIV unter anderem vor, 

wenn der Versicherte ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare 

Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen aufgegeben hat. Zur Ermittlung 

des Verschuldensgrades können die in Art. 63 StGB für die Strafzumessung 

angeführten Kriterien analog herangezogen werden, obwohl die Einstellung 

wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit nicht der Bestrafung des 

Versicherten dient, sondern diesen dazu anhalten soll, einen Teil des von ihm 

verursachten Schadens selbst zu tragen (Chopard, a.a.O., S 169). Nach der 

Praxis des Verwaltungsgerichts ist einer versicherten Person, die wegen 

eines angespannten Arbeitsklimas ohne Zusicherung einer neuen 

Arbeitsstelle in die sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses einwilligt, ein 

schweres Verschulden gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV anzulasten (VGU S 05 

142; Chopard, a.a.O., S. 130). Wie der Beschwerdeführer richtig geltend 

macht, muss aber nach der Praxis des EVG (BGE 130 V 125) bei Aufgabe 

einer zumutbaren Stelle ohne Zusicherung einer neuen nicht zwingend ein 

schweres Verschulden angenommen werden. Art. 45 Abs. 3 AVIV bildet hier 

lediglich die Regel, von welcher beim Vorliegen besonderer Umstände im 

Einzelfall abgewichen werden darf. Entgegen der Ansicht des 

Beschwerdeführers sind vorliegend aber keine Umstände gegeben, welche 

das Verschulden als bloss mittelschwer oder gar als leicht erscheinen lassen. 

Der Beschwerdeführer beruft sich auf das angespannte Arbeitsklima. Nach 

der Praxis des Verwaltungsgerichts und nach der Lehre (vgl. oben) stellt ein 

angespanntes Arbeitsklima an sich keinen entschuldbaren Grund dar. Anders 

wäre es allenfalls dann, wenn das Arbeitsklima durch krasse Vorfälle so 

belastet ist, dass ein Verbleib an der Arbeitsstelle an der Grenze des 

Zumutbaren läge. Dies ist vorliegend nicht der Fall, geht doch aus den Akten 

hervor, dass sich das Verhältnis zwischen Beschwerdeführer und 

Vorgesetzten zwar kontinuierlich verschlechtert hat, dass aber die 

Unzufriedenheit vor allem arbeitgeberseits bestand. Es deutet nichts darauf 

hin, dass es für den Beschwerdeführer besonders schwierig und belastend 

gewesen wäre, seine Arbeit statt Ende Januar erst Ende April 2006 

niederzulegen. Weiter beruft sich der Beschwerdeführer auf seine schwierige 

persönliche Situation aufgrund seiner Scheidung im Februar 2005. Auch dies 

ist unbehelflich; zum vorliegend relevanten Zeitpunkt im Januar 2006 lag die 

Scheidung und die damit verbundenen Probleme bereits fast ein Jahr zurück. 

Ein Einfluss der Scheidung auf den Entscheid, die Stelle per Ende Januar 

oder per Ende April 2006 zu verlassen, ist nicht ersichtlich. Schliesslich macht 

der Beschwerdeführer geltend, es seien keine arbeitsvertraglichen 

Verletzungen nachgewiesen. Auch dieses Argument geht ins Leere, liegt der 

Grund für die Einstellung doch nicht in der Arbeitsleistung des 

Beschwerdeführers, sondern einzig in der Tatsache, dass er die vorzeitige 

Auflösung des Arbeitsverhältnisses akzeptiert und damit "zulasten" der 

Arbeitslosenversicherung auf die Beibehaltung seiner Stelle bis zum Ablauf 

der vertraglichen Kündigungsfrist verzichtet hat. Die Beschwerdegegnerin hat 

somit zu Recht ein schweres Verschulden angenommen. Die Einstelldauer 

von 48 Tagen liegt etwa in der Mitte des diesbezüglichen Rahmens von 31 

bis 60 Tagen. Damit hat die Vorinstanz das ihr in diesem Zusammenhang 

zustehende relativ grosse Ermessen pflichtgemäss ausgeübt. Es gibt für das 

Verwaltungsgericht keinen Grund, hieran etwas zu ändern.

7. Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtmässig, und die 

dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen. 

Gerichtskosten werden keine erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitigkeiten gemäss Art. 61 lit. 

a ATSG grundsätzlich kostenlos ist.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.