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**Case Identifier:** 04215f95-11d0-54be-be74-77fd7990b62e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.06.2016 LC160019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC160019_2016-06-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC160019-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Urteil vom 10. Juni 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Berufungskläger 

 

gegen 

 
B._____,  

Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 
betreffend Ehescheidung   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Horgen vom 24. November 2015 (FE110221-F) 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren der Klägerin: 
(Urk.6/1 S. 2 f. sinngemäss) 

1. Es sei die Ehe der Parteien zu scheiden. 

2. Es sei der Sohn C._____, geboren am tt.mm.1997 unter die elterliche Sorge der 

Klägerin zu stellen. 

3. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin an den Unterhalt des Sohnes an-

gemessene monatliche Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zuzüglich allfällige ge-

setzliche oder vertragliche Kinderzulagen und Kinder-IV-Renten. Die Unterhalts-

beiträge bzw. Ersatzrenten sind an die Klägerin zu bezahlen, bis der Sohn eine 

angemessene Ausbildung absolviert hat und solange er bei der Mutter lebt und 

noch keine eigenen Ansprüche geltend macht. 

4. Es sei festzustellen, dass sich die Parteien gegenseitig keine nachehelichen Un-

terhaltsbeiträge schulden. 

5. Der Beklagte sei berechtigt zu erklären, den Sohn 40 % gemäss Betreuungsplan 

der Parteien zu betreuen. 

 Über ein weitergehendes Besuchsrecht des Beklagten verständigen sich die Par-

teien unter Berücksichtigung der Wünsche des Sohnes aussergerichtlich. 

 Der Beklagte sei überdies berechtigt zu erklären, den Sohn während der Schulfe-

rien für die Dauer von zwei Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit 

sich in die Ferien zu nehmen unter Berücksichtigung der Wünsche des Sohnes. 

6. Es sei Vormerk zu nehmen, dass die Parteien gemäss Ehevertrag vom 

15. Oktober 1997 dem Güterstand der Gütertrennung unterstehen. 

7. Es sei in Anwendung von Art. 123 Abs. 2 ZGB die Teilung des während der Ehe 

geäufneten Pensionskassenguthabens der Klägerin ganz zu verweigern. 

8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten. 

Zuletzt aufrecht erhaltene Rechtsbegehren der Klägerin: 
(Urk. 6/42 und Prot. I S. 61 und S. 72 sinngemäss) 

1. Es sei die Ehe der Parteien zu scheiden. 

2. Es sei festzustellen, dass sich die Parteien gegenseitig keine nachehelichen Un-

terhaltsbeiträge schulden. 

3. Es sei Vormerk zu nehmen, dass die Parteien gemäss Ehevertrag vom 

15. Oktober 1997 dem Güterstand der Gütertrennung unterstehen. 

- 3 - 

4. Es sei Vormerk zu nehmen, dass die Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt 

sind und keine gegenseitigen Schulden bestehen. 

5. Es sei in Anwendung von Art. 123 Abs. 2 ZGB die Teilung des während der Ehe 

geäufneten Pensionskassenguthabens der Klägerin ganz zu verweigern. 

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten. 

Rechtsbegehren des Beklagten: 
(Urk. 6/52 S. 2 sinngemäss) 

1. Die Ehe der Parteien sei zu scheiden. 

2. Der Sohn C._____, geboren am tt.mm.1997, sei unter die elterliche Sorge des 

Beklagten zu stellen. 

3. Die Klägerin sei zu verpflichten, dem Beklagten an den Unterhalt für Sohn 

C._____ monatliche Unterhaltsbeiträge in gerichtlich zu bestimmender Höhe, min-

destens aber Fr. 500.– (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen), zu bezahlen. 

4. Es sei der Klägerin ein gerichtsübliches Besuchsrecht einzuräumen. 

5. Es sei festzustellen, dass sich die Parteien gegenseitig keine nachehelichen Un-

terhaltsbeiträge schulden. 

6. Die Klägerin sei zu verpflichten, dem Beklagten Fr. 12'350.– nebst Zins zu 5 % 

seit dem 1. Januar 2000 zu bezahlen, wobei eine abschliessende Bezifferung des 

Betrags nach der Durchführung des Beweisverfahrens vorbehalten bleibt. 

7. Es sei das von der Klägerin während der Ehe geäufnete Pensionskassenguthaben 

zu teilen und die Vorsorgeeinrichtung der Klägerin sei anzuweisen, den hälftigen 

Betrag auf eine vom Beklagten zu bezeichnende Einrichtung zu überweisen. 

8. Es sei dem Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und in der 

Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu 

bestellen. 

9. Die Anträge der Klägerin seien abzuweisen, soweit sie diesen Gegenrechtsbegeh-

ren des Beklagten widersprechen. 

10. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin. 

- 4 - 

Zuletzt gestellte Rechtsbegehren des Beklagten: 
(Urk. 6/178 und Prot. I S. 62) 

" 1.  Die Klage möge kostenpflichtig abgewiesen werden mit Rückwirkung bis zum 

Verfahrensbeginn und die Gesamtkosten des Verfahrens seien der Gegenseite 

zu übertragen. 

 2. Die unentgeltliche Rechtspflege möge der Gegenseite entzogen werden, eben-

falls rückwirkend bis zum Verfahrensbeginn. 

 3. Die Gegenseite möge zur Einhaltung des anlässlich der Trennung 2004 ge-

schlossenen Vertrages verpflichtet werden und die Scheidung sei nach einer 

aussergerichtlichen Einigung durch Mediation durchzuführen. 

 4. Die Gegenseite möge zur Offenlegung sämtlicher finanzieller Vorgänge ver-

pflichtet werden, die zwei Erbschaften betreffen, um festzustellen, wie ihre wahre 

Vermögenslage ist. Sollte das nicht erfolgen, möge das Gericht eine Feststellung 

erzwingen. 

 5. Die Gegenseite möge dazu verpflichtet werden, veruntreute Gelder (mindestens 

DM 20.000) mit Zins und Zinseszins an mich zu erstatten. 

 6. Die Gegenseite möge dazu verpflichtet werden, eine Vereinbarung einzuhalten, 

die mit dem gemeinsamen Anwalt Z._____ in München geschlossen wurde. Die-

se besagt sinngemäss, dass im Fall, dass eine grosse Erbschaft eintrifft, die Ge-

genseite sich an der Beseitigung des Schadens, der beim Konkurs der gemein-

samen Praxis entstanden ist, in erheblicher Höhe beteiligen würde. Ich wäre un-

ter Umständen mit einer einmaligen Zahlung von CHF 50.000.– einverstanden, 

obwohl der angerichtete Schaden wohl unter Berücksichtigung der Inflation we-

sentlich höher ist. 

 7. Es möge geklärt werden, welche Bedeutung die Missbrauchsproblematik hatte. 

 8.  Es möge festgestellt werden, inwieweit das Verfahren zu Gesundheitsschäden 

bei meinem Sohn geführt hat. Es möge begründet werden warum eine von mir 

beantragte Begutachtung nicht erfolgt ist. 

 9. Es möge festgestellt werden, warum über eine dem Gericht bekannte Gefähr-

dungsmeldung, für die das Gericht nach Auskunft der KESB zuständig war, nicht 

entschieden wurde. 

10. Die Gegenseite möge Einverständnis zur Befreiung von der Schweigepflicht be-

stimmter Personen erteilen oder dies möge vom Gericht verfügt werden: Frau 

D._____, Psychologin, München, Dr. E._____, Psychotherapeut, München, 

Dr. F._____, Psychologe, München, Frau G._____, Psychologin, München, Dr. 

- 5 - 

H._____, Hausarzt, … ZH, Frau I._____, Mediatorin, … [Ort], Z._____, Rechts-

anwalt, München und J._____, Finanzberater, Berlin. 

11. Das Gericht möge zu Beginn der Verhandlung vollständige Aufklärung über den 

geplanten Ablauf geben." 

 
 
Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hor-

gen vom 24. November 2015: 
(Urk. 2 S. 16 f.) 

1. Die Ehe der Parteien wird geschieden. 

2. Es werden keine persönlichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen. 

3. a) Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 15. Oktober 1997 

dem Güterstand der Gütertrennung unterstehen. 

b) Die Anträge des Beklagten, die Klägerin sei zu verpflichten, dem Beklagten 

Fr. 12'350.– nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 2000 zu bezahlen bzw. die Kläge-

rin sei zu verpflichten, veruntreute Gelder (mindestens DM 20.000) mit Zins und Zin-

seszins an den Beklagten zu bezahlen sowie sich an der Beseitigung des Schadens, 

der beim Konkurs der gemeinsamen Praxis entstanden ist, in erheblicher Höhe zu be-

teiligen, werden abgewiesen. 

c) Mithin wird festgestellt, dass die Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt sind. 

4. Auf eine Teilung der während der Ehe geäufneten Austrittsleistungen bzw. auf die Zuspre-

chung einer angemessenen Entschädigung gemäss Art. 124 Abs. 1 ZGB wird verzichtet. 

5. a) Die Rechtsbegehren der Klägerin Ziffern 2, 3 und 5 (act. 1) und des Beklagten Ziffern 

2 – 4 (act. 52) werden als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

b) Auf die Rechtsbegehren des Beklagten Ziffern 2 – 4 und Ziffern 7 – 10 (act. 178) wird 

nicht eingetreten. 

6. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'000.– (Pauschalgebühr) festgesetzt.  

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

7. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Mehr-

kosten für ein begründetes Urteil trägt diejenige Partei, die eine Begründung verlangt. 

8. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

9. (Schriftliche Mitteilung). 

10.  (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage). 

- 6 - 

 
Berufungsanträge: 

des Berufungsklägers (Urk. 1 S. 1): 
 
"1. Ich beantrage eine neue Verhandlung. 

 2. Sollte dem nicht entsprochen werden, beantrage ich erneut die Punkte 1-10, die ich schon 

vor der Verhandlung am 24.11.2015 beantragt habe (S. 3 und 4 des Urteils)." 

Erwägungen: 

1.1 Der Beklagte, Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Beklagter) 

und die Klägerin, Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan Klägerin) sind 

seit dem tt. August 1997 verheiratet und haben einen gemeinsamen Sohn (gebo-

ren tt.mm.1997; Urk. 6/6). Sie leben seit 2003 getrennt (Urk. 6/42 Blatt 3, 

Urk. 6/52 S. 3). Am 19. September 2011 reichte die Klägerin bei der Vorinstanz 

eine Klage auf Scheidung der Ehe ein (Urk. 6/1). Am 26. Januar 2012 und 26. Ap-

ril 2012 fand die Einigungsverhandlung statt, dazwischen eine Kinderanhörung 

(Prot. I S. 5-11). Mit Verfügungen vom 10. November 2011 bzw. 7. Mai 2012 wur-

de den Parteien im vorinstanzlichen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege 

und Rechtsverbeiständung gewährt (Urk. 6/10; Urk. 6/29; Urk. 6/75). Am 15. Mai 

2012 stellte die Klägerin ein Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen 

(Urk. 6/31); die entsprechende Verhandlung wurde auf Begehren zuerst des Be-

klagten, dann der Klägerin, dann wieder des Beklagten und schliesslich infolge 

eines Ausstandsbegehrens des Beklagten mehrfach verschoben (Urk. 6/33-39; 

Urk. 6/48-50; Urk. 6/57-62; Urk. 6/69; Urk. 6/71; Urk. 6/78) und fand schliesslich 

am 28. Februar 2013 statt (Prot. I S. 19 ff.). Am 27. März 2013 erliess die Vor-

instanz die Verfügung betreffend die vorsorglichen Massnahmen (Urk. 6/92). Die-

se Verfügung wurde auf Berufung des Beklagten hin von der Kammer mit Be-

schluss vom 23. August 2013 aufgehoben, da ein Ausstandsbegehren des Be-

klagten gegen den die Verfügung vom 27. März 2013 erlassenden Richter in 

zweiter Instanz gutgeheissen worden war (Urk. 6/98; Urk. 6/110). Auf die vom Be-

klagten dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 

12. Februar 2014 nicht ein (Urk. 6/114). Nachdem der neu mit dem Prozess be-

- 7 - 

fasste Einzelrichter, Vizepräsident lic. iur. K._____, am 14. März 2014 eine erneu-

te Kinderanhörung in Aussicht gestellt und zur Hauptverhandlung auf den 30. Ap-

ril 2014 vorgeladen hatte (Urk. 6/116), stellte der Beklagte ein Ausstandsbegeh-

ren gegen Bezirksrichter K._____ (Urk. 6/121). Die auf den 17. April 2014 verein-

barte Kinderanhörung konnte sodann aufgrund der Weigerung des Sohnes nicht 

durchgeführt werden (Urk. 6/124; Prot. I S. 55). Am 25. April 2014 verlangte der 

Beklagte die Sistierung des Verfahrens, bis über sein Ausstandsbegehren ent-

schieden sei (Urk. 6/130). Mit Urteil vom 25. Juni 2014 wies das Bezirksgericht 

Horgen das Ausstandsbegehren des Beklagten ab (Urk. 6/138A). Den dagegen 

erhobenen Beschwerden des Beklagten an das Obergericht (Urteil der Kammer 

vom 23. Juli 2014; Urk. 6/141) und an das Bundesgericht (Urteil vom 4. November 

2014, Urk. 6/148) war kein Erfolg beschieden. Am 23. Januar 2015 wies die Ver-

waltungskommission des Obergerichts eine Aufsichtsbeschwerde des Beklagten 

gegen diverse Richter des Bezirksgerichts Horgen ab (Urk. 6/149). Mit Verfügung 

vom 11. Februar 2015 wurden die Parteien nunmehr zur Hauptverhandlung auf 

den 8. Mai 2015 vorgeladen (Urk. 6/150). Am 26. April 2015 stellte der Beklagte 

erneut ein Ausstandsbegehren gegen den vorinstanzlichen Richter, welches vom 

Bezirksgericht Horgen mit Urteil vom 20. August 2015 abgewiesen wurde 

(Urk. 6/161D). Eine dagegen gerichtete Beschwerde wurde mit Urteil der I. Zivil-

kammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 30. November 2015 abgewie-

sen (OGer ZH PC150058-O vom 30.11.2015, S. 7).  

1.2 In der Folge wurden die Parteien mit Verfügung vom 6. Oktober 2015 

erneut zur Hauptverhandlung auf den 24. November 2015 vorgeladen; gleichzeitig 

wurde ihnen Frist zum Einreichen von Unterlagen angesetzt (Urk. 6/163). Gegen 

diese Fristansetzung erhob der Beklagte Beschwerde bei der angerufenen Kam-

mer; auf diese wurde mit Urteil vom 2. November 2015 nicht eingetreten 

(Urk. 6/171). Auf die dagegen gerichtete Beschwerde trat das Bundesgericht mit 

Urteil vom 12. November 2015 ebenso nicht ein (BGer 5A_899/2015). Des Weite-

ren wies die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die 

zwischenzeitlich vom Beklagten gegen den Vorderrichter erneut angehobene Auf-

sichtsbeschwerde mit Beschluss vom 16. November 2015 ab, soweit sie darauf 

eintrat (Urk. 6/175). 

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1.3 Auf eine zwischenzeitlich vom Beklagten angehobene Rechtsverzöge-

rungsbeschwerde, welche die angerufene Kammer mit Urteil vom 19. März 2015 

abgewiesen hatte, soweit sie darauf eingetreten war (OGer ZH PC150009 vom 

19.03.2015, S. 6), trat das Bundesgericht mit Urteil vom 6. April 2016 nicht ein 

(BGer 5A_330/2015). 

1.4 Schliesslich fand am 24. November 2015 die Hauptverhandlung statt 

(Prot. I S. 61 ff.). Im Anschluss daran erging gleichentags das angefochtene Urteil 

zunächst in unbegründeter, hernach auf Begehren des Beklagten in begründeter 

Form (Urk. 6/183, Urk. 6/187A; Urk. 6/188-189).  

1.5 Hiergegen erhob der Beklagte mit Schreiben vom 19. Februar 2016 

(gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 22. Februar 2016) innert Frist 

Berufung mit vorgenannten Anträgen (Urk. 1).  

1.6 Zwischenzeitlich hat der Gesuchsgegner mit Schreiben vom 15. De-

zember 2015 erneut eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Vorderrichter angeho-

ben (vgl. Urk. 4/1). 

2.1 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen.  

2.2 In der Berufungsschrift sind die Behauptungen in analoger Anwendung 

von Art. 221 ZPO bestimmt und vollständig aufzustellen und hat sich der Beru-

fungskläger mit den Entscheidgründen im angefochtenen Entscheid auseinander-

zusetzen; das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus auf 

Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich festge-

stellt oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden (BGE 138 III 

213, E. 2.3; BGer 4A_659/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 3; Reetz/Theiler in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. A., Art. 311 N 36; Hun-

gerbühler, DIKE-Komm-ZPO, Art. 312 N 17, Art. 311 N 10 ff.). 

3.1 Der Beklagte bringt erneut vor, dass die Verhandlung zu seinem Nach-

teil geführt und die Klägerin stets bevorzugt worden sei. Der Vorderrichter sei von 

Beginn an parteiisch und voreingenommen gewesen. So seien fast alle wichtigen 

Anträge von ihm ignoriert, nicht verhandelt oder zugunsten der Gegenseite ent-

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schieden worden. Die Vorinstanz habe ihm gegenüber durchgehend eine feindse-

lige Haltung an den Tag gelegt (Urk. 1 S. 1, S. 3 f.).  

3.2.1 Soweit der Beklagte mit diesen Ausführungen ein Ausstandsbegehren 

stellen will, gilt Folgendes: Ausstandsgründe sind grundsätzlich bei der entschei-

denden Instanz geltend zu machen (Art. 49 ff. ZPO). Wenn die betreffende In-

stanz den Entscheid schon gefällt hat, können Ausstandsgründe während laufen-

der Rechtsmittelfrist bei der Rechtsmittelinstanz vorgebracht werden (BGE 139 III 

466 E. 3.4 mit Hinweisen).  

3.2.2 Unbegründet ist das Ausstandsbegehren, soweit der Beklagte den 

Mitwirkenden am erstinstanzlichen Entscheid sowohl in materiell- als auch verfah-

rensrechtlicher Hinsicht Fehler (wie die ungenügende Ausübung der richterlichen 

Fragepflicht, mangelhafte Protokollierung etc.) vorwirft. Wie nachfolgend zu zei-

gen sein wird, ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden.  

3.2.3 Im Übrigen ist eine Befangenheit nicht dargetan; den entsprechenden 

Vorwürfen fehlt es an der nötigen Konkretisierung. Lediglich pauschale Anwürfe 

und in allgemeiner Form gehaltene Vorwürfe vermögen den vorangehend er-

wähnten Begründungsanforderungen (vgl. Erw. 2.2 hiervor) nicht zu genügen. So 

reicht eine in allgemeiner Form vorgebrachte angebliche Bevorzugung der Ge-

genseite ("voreingenommen und parteiisch für die Gegenseite" etc.) zur Begrün-

dung eines Ablehnungsgrundes nicht aus. Vielmehr begnügt sich der Beklagte 

damit, einmal mehr seine Vorbehalte gegen den Vorderrichter und das Bezirksge-

richt Horgen zu wiederholen. Entsprechend ist darauf nicht einzutreten.  

3.3 Der Beklagte stellt einen Antrag auf Neuverhandlung der wesentlichen 

Punkte (Urk. 1 S. 1). Sofern er diesen Antrag im Hinblick auf sein allfälliges Aus-

standsbegehren stellt, ist er auf den im vorliegenden Scheidungsverfahren bereits 

ergangenen diesbezüglichen Entscheid zu verweisen (so u.a. OGer ZH LY130009 

vom 23.08.2013, E. 2.1-2.2, S. 6-7), wonach Amtshandlungen, an denen eine 

zum Ausstand verpflichtete Gerichtsperson mitgewirkt hat, nur aufzuheben und zu 

wiederholen sind, sofern dies eine Partei innert 10 Tagen verlangt, nachdem sie 

vom Ausstandsgrund Kenntnis erhalten hat (Art. 51 Abs. 1 ZPO). Damit aber ist 

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der Antrag auf Wiederholung der Verhandlung verspätet, da der Beklagte diesen 

innert 10 Tagen nach der Verhandlung beim Bezirksgericht Horgen hätte stellen 

müssen (Wullschleger, a.a.O., Art. 51 N 6). Der Beklagte hat nach Erhalt des an-

gefochtenen (unbegründeten) Urteils vom 24. November 2015 bei der Vorinstanz 

mit Schreiben vom 14. Dezember 2015 die Begründung des Urteils verlangt und 

seinen Unmut über die Art und Weise der Verhandlungsführung geäussert; einen 

Antrag auf Wiederholung der Verhandlung hat er nicht gestellt (Urk. 6/187A). Die 

Erhebung eines Ausstandsgesuchs deckt indes die Aufhebung und Wiederholung 

ergangener Prozesshandlungen nicht ab (Wullschleger, a.a.O., Art. 51 N 2). Auf 

den erstmals in der Berufungsschrift gestellten Antrag kann daher zufolge Verwir-

kung und Unzuständigkeit der Berufungsinstanz nicht eingetreten werden.  

3.4 Sofern der Beklagte ungeachtet des Ausstandsbegehrens die Aufhe-

bung des vorinstanzlichen Entscheides und Rückweisung an die Vorinstanz bean-

tragt, geht er fehl. Die angerufene Berufungsinstanz kann die Sache gemäss 

Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO lediglich dann an die Vorinstanz zurückweisen, wenn ein 

wesentlicher Teil der Klage nicht beurteilt worden ist (Ziff. 1) oder der Sachverhalt 

in wesentlichen Teilen zu vervollständigen ist (Ziff. 2). In den übrigen Fällen hat 

die Rechtsmittelinstanz den Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen oder neu zu 

entscheiden (Art. 318 Abs. 1 lit. a und b ZPO). Da die vorliegende Sache – wie 

nachfolgend aufzuzeigen sein wird – spruchreif ist, ist der Antrag auf eine erneute 

Verhandlung mangels Vorliegens der entsprechenden Voraussetzungen abzu-

weisen. 

Zweitinstanzlich hat der Beklagte ohnehin keinen Anspruch auf eine Ver-

handlung; so liegt es im Ermessen der Berufungsinstanz – und damit der angeru-

fenen Kammer – zu entscheiden, ob eine Berufungsverhandlung durchzuführen 

ist oder nicht (Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-

Komm., Art. 316 N 17). Hierzu besteht vorliegend kein Anlass. 

4.1 Der Beklagte beanstandet, dass die Vorinstanz seinen Antrag 11 ge-

mäss Schreiben vom 19. November 2015 (Urk. 6/178 S. 2) ignoriert und ihn nicht 

über den Ablauf des Verfahrens informiert habe. Daraus habe sich ergeben, dass 

ihm nicht klar gewesen sei, dass nach der Verhandlungsunterbrechung keine wei-

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teren Argumente mehr zugelassen werden würden. So habe er nicht mehr auf 

nicht zugelassene Beweise eingehen oder etwas zum Rentenverfahren nachtra-

gen können. Der Vorderrichter habe dafür gesorgt, dass dieser Vorgang keinen 

Eingang ins Protokoll gefunden habe (Urk. 1 S. 2).  

4.2.1 Soweit der Beklagte geltend machen will, dass das Protokoll nicht 

korrekt geführt worden sei, ist er auf das im derzeit parallel hängigen Berufungs-

verfahren gegen den Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen diesbezüg-

lich Ausgeführte zu verweisen (OGer ZH LY160006 vom 10.06.2016, S. 11-14, 

E. 6). Der Beklagte hat vor Vorinstanz kein konkretes Protokollberichtigungsbe-

gehren gestellt; damit besteht kein Anlass, vom bestehenden Protokoll abzuwei-

chen.  

4.2.2 Aus dem Protokoll der Vorinstanz über die Verhandlung vom 24. No-

vember 2015 ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Beginn der Verhandlung am 

24. November 2015 die Parteien über den Verhandlungsablauf orientiert hat (Prot. 

I S. 61). Ebenso wurden die Parteien mit vorinstanzlicher Verfügung vom 6. Okto-

ber 2015 auf die massgeblichen Bestimmungen des Verfahrens (Art. 228 ff. ZPO) 

hingewiesen. Darin ist der Ablauf des Verfahrens klar geregelt; ebenso findet sich 

darin der Hinweis auf das Novenrecht (Art. 229 ZPO). Des Weiteren wurden die 

Parteien mit derselben Verfügung in Bezug auf die anstehende Verhandlung zum 

Einreichen von Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen aufgefordert. Dabei 

wurden sie auf die Säumnisfolgen hingewiesen, wonach das Gericht bei der Be-

weiswürdigung berücksichtigen werde, wenn Angaben und Belege nicht vorgelegt 

würden (Urk. 6/163). Damit aber zielt das Argument des Beklagten, wonach er 

nicht habe wissen könne, dass er nach der Verhandlungsunterbrechung keine 

neuen Argumente mehr vorbringen könne, ins Leere. Schliesslich bleibt der Be-

klagte darauf hinzuweisen, dass die richterliche Fragepflicht nach Art. 56 ZPO 

nicht dazu dient, prozessuale Nachlässigkeiten der Parteien aufzufangen (vgl. 

BGer 4A_375/2015 vom 26. Januar 2016, E. 7.1). Damit aber ist die Rüge unbe-

gründet. 

5.1 Der Beklagte moniert hinsichtlich seiner Ausgleichsforderung (Antrag 5 

und 6 seiner zuletzt aufrechterhaltenen Begehren) die fehlende Beweisabnahme. 

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So beanstandet er, dass Rechtsanwalt Z._____ nicht als Zeuge einvernommen 

worden sei; dieser sei von ihm benannt worden (Urk. 1 S. 2). Sodann reicht er 

diesbezüglich erstmals im Berufungsverfahren die anlässlich der Verhandlung 

vom 24. November 2015 erwähnte, in der Rechtsanwaltskanzlei von Rechtsan-

walt Z._____ abgeschlossene Vereinbarung betreffend Schuldentilgung ins Recht 

(Urk. 4/4).  

5.2.1 Bei der nun eingereichten Vereinbarung vom 1. November 2000 be-

treffend Schuldenbeteiligung handelt es sich um ein unechtes Novum. Entspre-

chend ist diese Beilage neu und damit unzulässig und unbeachtlich, da im Beru-

fungsverfahren neue Tatsachenvorbringen (Noven) nur zulässig sind, wenn sie – 

kumulativ – ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz 

zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten 

(Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Dies gilt selbst in Verfahren, die der strengen Unter-

suchungsmaxime unterstehen (BGE 138 III 626 f. E. 2.2). Es ist allein Art. 317 

Abs. 1 ZPO massgeblich und dies muss demgemäss umso mehr bei der vorlie-

gend unter der Verhandlungsmaxime stehenden güterrechtlichen Auseinander-

setzung gelten.  

5.2.2 Der Beklagte hat diese Vereinbarung unbestrittenermassen vor Vor-

instanz nicht eingereicht. So hatte er diesbezüglich ausgeführt, dass die Gegen-

seite dem Gericht die Existenz der Vereinbarung bestätigen werde. Er habe ver-

sucht, die Vereinbarung zu finden, was ihm jedoch nicht gelungen sei. Er könne 

Rechtsanwalt Z._____ fragen, ob er ihm diese Vereinbarung geben könne. Er ha-

be aber gehofft, dass die Gegenseite die Existenz der Vereinbarung einfach be-

stätige (vgl. Prot. I S. 65). Damit hat es der Beklagte versäumt, die Vereinbarung 

rechtzeitig einzureichen; sie ist im Berufungsverfahren nicht mehr zu berücksich-

tigen. 

5.2.3 In Bezug auf die fehlende Zeugeneinvernahme von Rechtsanwalt 

Z._____ ist darauf hinzuweisen, dass der Beklagte – nach dem hiervor Ausge-

führten – explizit keine solche beantragt hat (Urk. 6/52; Urk. 6/178; Prot. I. S. 1 

ff.); er hat bloss die Befreiung der Schweigepflicht für diverse Personen, u.a. für 

Rechtsanwalt Z._____, beantragt (Urk. 6/178 S. 3 f. ad. 5 und 6). Diesen Antrag 

- 13 - 

(Ziffer 10 des Schreibens vom 19. November 2015) stellte er indes in keinen Zu-

sammenhang mit der hier zur Diskussion stehenden Vereinbarung. Gemäss 

Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO muss bei den einzelnen Beweisanträgen ersichtlich 

sein, welche Tatsachen damit bewiesen werden sollen. Die Beweismittel sind den 

behaupteten Tatsachen zuzuordnen, bzw. die Behauptungen und Beweisanträge 

sind "zu verknüpfen" (Prinzip der Beweisverbindung). Es geht nicht an, einen 

ganzen Sachverhaltskomplex zu schildern und sich zum Beweis am Schluss die-

ser Behauptungen pauschal auf einen Stoss Akten oder eine Anzahl Zeugen zu 

berufen (Leuenberger, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., 

3. A., Art. 221 N 51 m.w.H.). Genau dies aber hat der Beklagte mit seinem Antrag 

auf Befreiung der Schweigepflicht diverser, namentlich aufgeführter Personen ge-

tan. Sodann hat er auch während der Verhandlung keinen Antrag auf Einvernah-

me von Rechtsanwalt Z._____ als Zeugen gestellt; er hat lediglich ausgeführt, er 

selber könne sich dort nach der fraglichen Vereinbarung erkundigen. Damit aber 

hat er weder einen Antrag auf Edition der umstrittenen Vereinbarung bei Rechts-

anwalt Z._____ gestellt noch einen Antrag auf dessen Einvernahme als Zeugen. 

Vielmehr ist der Beklagte im falschen Vertrauen davon ausgegangen, dass er die 

Vereinbarung nicht benötigen würde, da die Klägerin den von ihm zu beweisen-

den Sachverhalt als zutreffend anerkennen würde, indem er selber ausführt, ge-

hofft zu haben, dass die Gegenseite die Existenz der Vereinbarung einfach bestä-

tige (vgl. Prot. I S. 65). Schliesslich war der Beklagte – wie vorangehend in 

Erw. 4.2 hiervor ausgeführt – auf die massgeblichen Verfahrensvorschriften und 

Säumnisfolgen hingewiesen worden. Inwiefern es dem Beklagten seit Erhalt der 

vorinstanzlichen Verfügung vom 6. Oktober 2015 und der Verhandlung vom 

24. November 2015 nicht hätte möglich sein sollen, bei Nichtauffinden der Ver-

einbarung diese bei Rechtsanwalt Z._____ einzufordern, legt er nicht dar. Diese 

prozessuale Nachlässigkeit ist ihm selbst anzulasten. Entsprechend ist die Be-

weiserhebung der Vorinstanz nicht zu beanstanden. 

6.1 Des Weiteren moniert der Beklagte die Würdigung der Vorinstanz, 

wonach ein einmal abgeschlossener Vertrag bezüglich einer beabsichtigten Me-

diation vorgängig zum Scheidungsverfahren dem absoluten Scheidungsanspruch 

nicht im Wege stehe (Urk. 1 S. 2 Rz. 3).  

- 14 - 

6.2 Die diesbezüglichen Ausführungen vermögen den Begründungsan-

forderung nicht zu genügen; der Beklagte wiederholt erneut seinen diesbezügli-

chen Standpunkt, wonach die Scheidung ohne vorherige Durchführung einer Me-

diation nicht hätte ausgesprochen werden dürfen, ohne sich indes mit den Erwä-

gungen der Vorinstanz auseinanderzusetzen. Entsprechend aber ist darauf nicht 

weiter einzugehen.  

7.1 Schliesslich beanstandet der Beklagte, dass mit dem Nichteintreten auf 

seine Anträge 7-10 die Klägerin implizit darin bestätigt worden sei, dass es ein 

schützenswertes Interesse sei, erneut um das Sorgerecht zu streiten (Urk. 1 S. 2 

und S. 3 Rz. 4 und Rz. 7).  

7.2 Diesbezüglich hielt die Vorinstanz zu Recht fest, dass die Relevanz 

dieser Anträge für das vorliegende Verfahren nicht ersichtlich sei. Nachdem der 

gemeinsame Sohn C._____ nun mündig ist, entfällt ein Entscheid über das Sor-

gerecht. Entsprechend aber sind auch diese Punkte nicht mehr Gegenstand des 

Verfahrens.  

8. Betreffend Erwägung 2.5 des vorinstanzlichen Urteils vom 24. Novem-

ber 2015 (Regelung des Vorsorgeausgleichs, Urk. 2 S. 13 f. E. 2.5) erschöpft sich 

die Berufungsbegründung im einzigen Satz "auch hier begünstigt das Gericht die 

Gegenseite" (Urk. 1 S. 3). Damit fehlt es der diesbezüglichen Berufung an einer 

Begründung, weshalb darauf nicht einzutreten ist.  

9. Schliesslich beanstandet der Beklagte, dass ihm das Rechtsschutzinte-

resse in Bezug auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für die Klägerin ab-

gesprochen worden sei (Urk. 1 S. 3 Rz. 8 und 9). Diesbezüglich ist der Beklagte 

auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinzuweisen, wonach der Gegenpar-

tei in einem Verfahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege keine Parteistellung 

zukommt, da diesfalls das Verhältnis zwischen gesuchstellender Partei und Staat 

betroffen sei, nicht aber die Rechte und Pflichten der Gegenpartei (BGE 139 III 

334 E. 4.2). Entsprechend geht die Rüge fehl. 

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10. Damit erweist sich die Berufung als offensichtlich unbegründet bzw. 

unzulässig, weshalb auf das Einholen einer Berufungsantwort der Gegenpartei 

verzichtet werden kann (Art. 312 Abs. 1 ZPOP). Die Berufung ist abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten ist, und das erstinstanzliche Urteil ist zu bestätigen.  

11. Bei diesem Ausgang des Verfahrens bleibt es bei der vorinstanzlichen 

Kosten- und Entschädigungsregelung; der diesbezügliche Entscheid ist zu bestä-

tigen. 

12.1 Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12 

Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 GebV OG in Verbindung mit 

§ 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kos-

ten des Verfahrens dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

12.2 Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im Berufungsverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im ordentli-

chen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 24. November 2015 wird be-

stätigt.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auf-

erlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des 

Doppels von Urk. 1 sowie je einer Kopie der Urk. 3 und Urk. 4/1-4, und an 

die Vorinstanz, sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das Migrationsamt des 

Kantons Zürich und mit Formular an das für L._____ [Ort] zuständige Zivil-

standsamt, je gegen Empfangsschein. 

- 16 - 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb 

von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 10. Juni 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 10. Juni 2016
	Rechtsbegehren der Klägerin: (Urk.6/1 S. 2 f. sinngemäss)
	Zuletzt aufrecht erhaltene Rechtsbegehren der Klägerin: (Urk. 6/42 und Prot. I S. 61 und S. 72 sinngemäss)
	Rechtsbegehren des Beklagten: (Urk. 6/52 S. 2 sinngemäss)
	Zuletzt gestellte Rechtsbegehren des Beklagten: (Urk. 6/178 und Prot. I S. 62)
	Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 24. November 2015: (Urk. 2 S. 16 f.)
	1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
	2. Es werden keine persönlichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen.
	3. a) Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien seit dem 15. Oktober 1997 dem Güterstand der Gütertrennung unterstehen.
	b) Die Anträge des Beklagten, die Klägerin sei zu verpflichten, dem Beklagten Fr. 12'350.– nebst Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 2000 zu bezahlen bzw. die Klägerin sei zu verpflichten, veruntreute Gelder (mindestens DM 20.000) mit Zins und Zinseszins a...
	c) Mithin wird festgestellt, dass die Parteien güterrechtlich auseinandergesetzt sind.
	4. Auf eine Teilung der während der Ehe geäufneten Austrittsleistungen bzw. auf die Zusprechung einer angemessenen Entschädigung gemäss Art. 124 Abs. 1 ZGB wird verzichtet.
	5. a) Die Rechtsbegehren der Klägerin Ziffern 2, 3 und 5 (act. 1) und des Beklagten Ziffern 2 – 4 (act. 52) werden als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	b) Auf die Rechtsbegehren des Beklagten Ziffern 2 – 4 und Ziffern 7 – 10 (act. 178) wird nicht eingetreten.
	6. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'000.– (Pauschalgebühr) festgesetzt.  Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	7. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Mehrkosten für ein begründetes Urteil trägt diejenige Partei, die eine Begründ...
	8. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	9. (Schriftliche Mitteilung).
	10. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage).
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 24. November 2015 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des Doppels von Urk. 1 sowie je einer Kopie der Urk. 3 und Urk. 4/1-4, und an die Vorinstanz, sowie nach Eintritt der Rechtskraft an das Migrationsamt des Kantons Zürich und mit...
	6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff...