# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cd166372-1886-5f91-bd95-912b9cd5a55b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-12-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.12.2018 E-2506/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2506-2017_2018-12-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2506/2017 

 

 

  U r t e i l  v o m  7 .  D e z e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richterin Christa Luterbacher, Richter Jean-Pierre Monnet,    

Gerichtsschreiber Christoph Berger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch Fouad Kermo,  

Übersetzungs- und Rechtsberatungsbüro im Asylwesen, 

(…), 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Asyl;  

Verfügung des SEM vom 29. März 2017 / N (…). 

 

 

 

E-2506/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

Der Beschwerdeführer reiste am 19. Juni 2014 zusammen mit seiner Mut-

ter und drei Schwestern gestützt auf die Weisung vom 4. September 2013 

über die erleichterte Erteilung von Besucher-Visa für syrische Familienan-

gehörige aus Istanbul (Türkei) legal in die Schweiz ein. Auf entsprechen-

den Antrag der zuständigen kantonalen Migrationsbehörde wurde er mit 

Verfügung vom 2. Juli 2014 des damaligen Bundesamtes für Migration 

(BFM) aus der Schweiz weggewiesen und gleichzeitig gestützt auf Art. 83 

AuG (SR142.20) wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzuges in 

der Schweiz vorläufig aufgenommen. Diese Verfügung erwuchs in Rechts-

kraft.  

B.  

Am 9. Februar 2015 ersuchte er um Asyl in der Schweiz. In der Befragung 

zur Person (BzP) vom 25. Februar 2015 (Akten SEM A6/13) und einer An-

hörung vom 5. Oktober 2015 (A17/16) wurden seine geltend gemachten 

Asylgründe protokollarisch aufgenommen. Gemäss seinen Angaben sei er 

kurdischer Ethnie, stamme aus der syrischen Provinz Hasaka und besitze 

die syrische Staatsangehörigkeit nicht, da er – vor der Ausreise aus Syrien 

– als minderjähriger Angehöriger der Ajanib die syrische Staatsangehörig-

keit nicht habe erwerben können. Er habe Syrien am 27. Februar 2013 auf 

dem Landweg über die türkische Grenze verlassen und sei nach Istanbul 

weitergereist. Dort habe er sich bei einem Onkel aufgehalten und als (…) 

gearbeitet, bevor er mit dem am 5. Juni 2014 auf der Schweizer Botschaft 

in Istanbul ausgestellten Visum am 19. Juni 2014 habe in die Schweiz rei-

sen können. Zu seinem Asylgesuch machte er im Wesentlichen geltend, er 

sei von PKK-Leuten („Apocis“) ohne seinen freien Willen von zu Hause 

mitgenommen worden, um für sie militärischen Dienst zu leisten. Er sei 

umgehend insbesondere in der Handhabung eines Gewehrs ausgebildet 

worden. Anlässlich einer Demonstration oder eines Treffens von Apoci-

Leuten sei er zu deren Schutz als Sicherheitsmann eingesetzt worden. 

Nach zwei Tagen habe man ihm erklärt, dass er bald an die Front verlegt 

würde. Noch in der darauffolgenden Nacht sei es ihm gelungen, mit drei 

anderen Personen zu fliehen, da es nachts keine Wachen gegeben habe. 

Aus Angst sei er nicht nach Hause zurückgekehrt, sondern mit seinen Be-

gleitern direkt illegal in die Türkei eingereist.  

Anlässlich der Anhörung reichte der Beschwerdeführer eine Fotografie zu 

den Akten, die ihn ein Gewehr tragend abbildet. 

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Seite 3 

Bezüglich der Vorbringen des Beschwerdeführers im Einzelnen wird auf 

die Akten und soweit entscheidwesentlich auf die nachfolgenden Erwägun-

gen verwiesen. 

C.  

Mit Verfügung vom 29. März 2017 – eröffnet am 3. April 2017 – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht und lehnte das Asylgesuch ab. 

D.  

Mit Eingabe vom 1. Mai 2017 reichte der Beschwerdeführer beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragt, die angefochtene Ver-

fügung des SEM vom 29. März 2017 sei aufzuheben und die Sache dem 

SEM zur vollständigen und richtigen Abklärung und Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts und zur Neubeurteilung zurückzuweisen. 

Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und es sei seine Flüchtlingsei-

genschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. Eventualiter sei die Ver-

fügung aufzuheben und er sei als Flüchtling anzuerkennen. 

Der Beschwerdeführer reichte den KURDWATCH-Bericht 10 „Zwangsrek-

rutierungen und der Einsatz von Kindersoldaten durch die Partei der De-

mokratischen Union in Syrien“ vom Mai 2015 zu den Akten. 

E.  

Mit Schreiben vom 5. Mai 2017 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht 

den Eingang der Beschwerde. 

F.  

Mit Urteil des BVGer F-992/2017 vom 24. September 2018 wurde ein vom 

Beschwerdeführer anhängig gemachtes Beschwerdeverfahren bezüglich 

Staatenlosigkeit abgeschlossen und die Beschwerde abgewiesen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

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Seite 4 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG, 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

Die Beschwerdeanträge richten sich ausschliesslich gegen die Ablehnung 

des Asylgesuchs und die Feststellung des SEM, der Beschwerdeführer er-

fülle die Flüchtlingseigenschaft nicht. Soweit unter Art. 30 der Beschwerde 

beantragt wird, es sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzuges fest-

zustellen, ist darauf nicht einzutreten. Da der Beschwerdeführer wegen un-

zumutbaren Wegweisungsvollzugs in der Schweiz vorläufig aufgenommen 

ist und die Vollzugshindernisse alternativer Natur sind (vgl. BVGE 2009/51 

E. 5.4), besteht kein aktuelles schutzwürdiges Interesse an der Feststel-

lung der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Im Übrigen ist auf die 

Beschwerde einzutreten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung im 

Asylbereich auf Verletzung von Bundesrecht sowie unrichtige und unvoll-

ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, ander-

seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass 

eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen ein-

greift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Er-

lass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisan-

trägen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise ent-

weder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

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Seite 5 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren 

Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 135 II 286 E. 5.1; 

BVGE 2009/35 E. 6.4.1, m.w.H.). 

Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der Behörden, die Vorbrin-

gen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in ihrer Entscheidfindung 

angemessen zu berücksichtigen. Das gilt für alle form- und fristgerechten 

Äusserungen, Eingaben und Anträge, die zur Klärung der konkreten Streit-

frage geeignet und erforderlich erscheinen. Die Begründung muss so ab-

gefasst sein, dass der oder die Betroffene den Entscheid gegebenenfalls 

sachgerecht anfechten kann. Sie muss kurz die wesentlichen Überlegun-

gen nennen, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf die sie 

ihren Entscheid stützt. Nicht erforderlich ist, dass sich die Begründung mit 

allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne 

Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. BGE 136 I 184 E. 2.2.1). 

3.2 Der Beschwerdeführer rügt mehrfach eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs sowie eine Missachtung des Untersuchungsgrundsatzes. Die Vor-

instanz sei in Willkür verfallen. 

3.3 Das SEM wurde im Rahmen des beim Bundesverwaltungsgericht an-

hängigen Verfahrens bezüglich Staatenlosigkeit (F-992/2017) mit Instrukti-

onsverfügung vom 22. März 2017 im Zusammenhang mit einem zu behan-

delnden Gesuch um Akteneinsicht in die vorinstanzlichen Asylakten zur 

Stellungnahme eingeladen. Am 29. März 2017 hat das SEM die vorliegend 

angefochtene Verfügung erlassen und ist gleichzeitig dem Akteneinsichts-

gesuch durch entsprechende Edition an den Beschwerdeführer nachge-

kommen. Inwiefern aus diesem Umstand, wie in der Beschwerde vorge-

bracht, befürchtet werden müsse, dass das SEM die Vorbringen des Be-

schwerdeführers nicht vollständig und richtig beurteilt und abgeklärt hätte, 

ist, wie nachstehend festzustellen ist, nicht ersichtlich. 

3.4 Im Weiteren geht die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs fehl, 

wenn vorgebracht wird, dass SEM habe die eingereichte Fotografie nicht 

gewürdigt und die Nichtwürdigung dieser Fotografie lediglich mit der Argu-

mentation begründet, dass sie sich auf einen Sachverhalt beziehe, welcher 

nicht asylrelevant sei. Vielmehr sei die Fotografie asylrelevant, weil sie ein-

deutig aufzeige, dass sich der Beschwerdeführer nicht lediglich weigere, 

http://links.weblaw.ch/BGE-135-II-286
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/35

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seine militärische Dienstpflicht wahrzunehmen, sondern offensichtlich be-

reits rekrutiert worden und danach desertiert sei. Der Beschwerdeführer 

beziehungsweise sein Rechtsvertreter verkennt dabei, dass eine allenfalls 

unrichtige Würdigung eines Beweismittels und eines daraus abzuleitenden 

Sachverhaltes (ein [taugliches] Beweismittel dient stets dem Erstellen des 

Sachverhaltes) nicht den formellen Anspruch auf rechtliches Gehör, son-

dern die Anwendung materiellen Rechts berührt. Es kann zudem bereits 

jetzt vorbemerkt werden, dass das SEM auch den Aspekt der Desertion in 

der angefochtenen Verfügung abdeckte, indem es ausführte, „… entfalten 

praxisgemäss auch Massnahmen, welche der Durchsetzung der militäri-

schen Ordnung dienen – so … und weiterhin Dienst zu leisten –, in der 

Regel keine Asylrelevanz, …“ (Hervorhebung durch das Gericht). Ob diese 

Feststellung des SEM in materieller Hinsicht zutrifft, ist, wie eben ausge-

führt, nicht unter dem Blickwinkel des formell-rechtlichen Anspruches auf 

rechtliches Gehör, sondern in materiell-rechtlicher Hinsicht unter dem As-

pekt der Voraussetzungen von Art. 3 AsylG zu prüfen. 

3.5 Der Vorhalt in der Beschwerdeschrift, das SEM sei überhaupt nicht auf 

den Umstand eingegangen, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt sei-

ner Rekrutierung und seines Einsatzes für die YPG (kurdisch: Yekîneyên 

Parastina Gel, Volksverteidigungseinheiten der syrisch-kurdischen Demo-

kratischen Einheitspartei PYD [kurdisch: Partiya Yekitîya Demokrat]) min-

derjährig gewesen sei (Beschwerde Art. 6), ist aktenwidrig und kann nicht 

gehört werden. So hat sich das SEM im Zusammenhang mit der Rekrutie-

rung ausdrücklich mit der Minderjährigkeit auseinandergesetzt, was in der 

Beschwerde selbst denn auch ausführlich wiedergegeben wird (Be-

schwerde Art. 12). Zudem ist unter dem Aspekt des Anspruches auf recht-

liches Gehör vorliegend offenkundig unwesentlich, wenn sich das SEM in 

den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung nicht ausdrücklich mit 

dem Umstand auseinandersetzte, dass der Beschwerdeführer den Ajnabi 

zugehörig ist (Beschwerde Art. 6). Es wird im vorliegend zu prüfenden Kon-

text auch nicht erkennbar, welche sachverhaltliche Erheblichkeit diesem 

Umstand zukommen soll oder gar welche rechtlichen Konsequenzen damit 

einhergehen sollen. 

3.6 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, das SEM habe den Anspruch 

auf rechtliches Gehör in schwerwiegender Weise verletzt, indem es die 

Visa-Unterlagen für die Entscheidfindung nicht beigezogen habe. Es 

müsse davon ausgegangen werden, dass in der schweizerischen Vertre-

tung in Istanbul eine Befragung des Beschwerdeführers stattgefunden 

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habe, und es könne nicht ausgeschlossen werden, dass in den Visa-Un-

terlagen weitere relevante Informationen betreffend die asylrelevante Ver-

folgung des Beschwerdeführers vorhanden seien. In speziell gelagerten 

Konstellationen kann es rechtlich erforderlich erscheinen, zur vollständigen 

Erfassung des rechtserheblichen Sachverhaltes Visa-Unterlagen beizuzie-

hen. Dies ist vorliegend nicht der Fall. Einerseits ist es aktenwidrig, wenn 

vorgebracht wird, es müsse davon ausgegangen werden, dass in der 

schweizerischen Vertretung in Istanbul eine Befragung des Beschwerde-

führers stattgefunden habe. Der Beschwerdeführer gab anlässlich der BzP 

unmissverständlich zu Protokoll, er habe auf der Botschaft in Istanbul 

„selbst gar nichts machen“ müssen und habe das Visum bekommen (A6/13 

Pt. 2.05). Andererseits ist, wie nachstehend festzustellen ist, vorliegend der 

rechtserhebliche Sachverhalt hinreichend erstellt. 

3.7 Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführer zur Person befragt, zu den 

Asylgründen angehört und den Sachverhalt nach Einräumung sämtlicher 

Verfahrensrechte erhoben. Er konnte sich anlässlich der BzP und der An-

hörung frei und umfassend zu seinem Asylgesuch äussern. Auch war der 

Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt der BzP volljährig. Es ergeben sich 

aufgrund der Aktenlage keine Anhaltspunkte, dass der rechtserhebliche 

Sachverhalt nicht hinreichend erfasst wäre. Der sinngemässe Antrag auf 

eine weitere Anhörung des Beschwerdeführers (Beschwerde Art. 8) ist ab-

zuweisen. Auf die eingereichten Beweismittel ist die Vorinstanz, entgegen 

der Behauptung in der Beschwerdeschrift, rechtsgenüglich eingegangen. 

Eine sachgerechte Anfechtung des Entscheids ist problemlos möglich ge-

wesen. Eine diesbezügliche Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht 

vor. 

3.8 In der Beschwerde wird zudem gerügt, die Argumentation des SEM (im 

Sinne der Gesamteinschätzung der Situation des Beschwerdeführers) sei 

willkürlich und völlig absurd. Das Willkürverbot hat keinen selbständigen 

Gehalt, weil das Bundesverwaltungsgericht Tat- und Rechtsfragen mit vol-

ler Kognition überprüfen kann. Wie nachfolgend aufzuzeigen ist, erweist 

sich der entsprechende Einwand in vorliegender rechtlicher Konstellation 

ohnehin als nicht stichhaltig und unbegründet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Keine Flüchtlinge sind Personen, die wegen Wehrdienstverweigerung oder 

Desertion ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht 

haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei die Einhaltung 

des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 

(FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 3 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss gemäss Art. 7 AsylG die Flüchtlingsei-

genschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (Abs. 1). Glaub-

haft gemacht ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhan-

densein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält (Abs. 2). 

Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Abs. 3). 

5.  

Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, gemäss der 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts komme dem Umstand, 

dass die YPG den Beschwerdeführer rekrutiert habe, keine asylrelevante 

Bedeutung zu. Sie verweist auf das Urteil des BVGer D-7292/2014 vom  

22. Mai 2015. Daran ändere auch nichts, dass der Beschwerdeführer zu 

diesem Zeitpunkt minderjährig gewesen sei. Auch wenn es zu Rekrutierun-

gen von Minderjährigen gekommen sei, hätten die rekrutierenden Behör-

den nicht gezielt und bewusst Minderjährige – im Sinne einer sozialen 

Gruppe gemäss Art. 3 AsylG – eingezogen. Weiter stelle sich die Frage, ob 

der Beschwerdeführer wegen seiner zweitägigen Inhaftierung bei der YPG 

als Flüchtling anzuerkennen sei. Praxisgemäss würden auch Massnah-

men, welche der Durchsetzung der militärischen Ordnung dienen würden 

– so die Verweigerung des Beschwerdeführers, einen Militärausweis anzu-

nehmen und weiterhin Dienst zu leisten – in der Regel keine Asylrelevanz 

entfalten, weil auch diese Massnahmen grundsätzlich nicht auf Eigen-

schaften zielen würden, welche von Art. 3 AsylG geschützt seien. Diese 

Ausführungen stützte das SEM wiederum auf Urteile des Bundesverwal-

tungsgerichts (D-7292/2014 vom 22. Mai 2015, D-3272/2015 vom 29. Sep-

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Seite 9 

tember 2015). Zudem berief sich das SEM auf das Referenzurteil des Bun-

desverwaltungsgerichts D-5329/2014 vom 23. Juni 2015, wonach eine 

Weigerung der Wahrnehmung der Dienstpflicht im vorliegenden Kontext 

auch keine asylrelevanten Sanktionen nach sich ziehen würde. Schliess-

lich erkannte das SEM darauf, das vom Beschwerdeführer eingereichte 

Foto, welches ihn bei der YPG zeige, vermöge an seinen bisherigen Aus-

führungen nichts zu ändern, da sich dieses auf einen Sachverhalt beziehe, 

der sich als nicht asylrelevant erweise. 

6.  

Der Beschwerdeführer wendet dagegen zusammenfassend ein, er sei vor 

seiner Ausreise von der YPG zwangsrekrutiert und in ein Ausbildungslager 

gesteckt worden. Während seiner Zeit bei der YPG sei er als bewaffneter 

Sicherheitsmann eingesetzt worden, um eine regimekritische Demonstra-

tion zu überwachen. Er sei aus dem Ausbildungslager der YPG geflüchtet, 

weshalb er somit als Deserteur verfolgt werde. Im Falle der Rückkehr nach 

Syrien drohe ihm ein erneutes Aufsuchen durch die YPG und die syrischen 

Behörden. Es sei seine Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl 

zu gewähren. 

7.  

7.1 Der Beurteilung in der angefochtenen Verfügung, wonach der Be-

schwerdeführer die Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft nicht er-

füllt, ist im Ergebnis zu folgen. Hingegen können die Erwägungen der       

Vorinstanz insoweit nicht geteilt werden, als sie den Eindruck zu hinterlas-

sen scheinen, die Rekrutierung des Beschwerdeführers als Minderjähriger 

sei per se irrelevant.  

Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung die Vorbringen des Be-

schwerdeführers nicht in Zweifel gezogen, dass er als Minderjähriger in der 

syrischen Provinz Hasaka von den YPG rekrutiert worden sei. Das Gericht 

hat ebenfalls keinen Anlass, diesen Sachverhalt als nicht glaubhaft einzu-

stufen. Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung aus, gemäss 

der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts komme dem Um-

stand, dass die YPG den Beschwerdeführer rekrutiert habe, keine asylre-

levante Bedeutung zu und verweist auf das Urteil des BVGer D-7292/2014 

vom 22. Mai 2015. Zudem hält das SEM dafür, daran ändere auch nichts, 

dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Rekrutierung minderjährig 

gewesen sei, und erwog in genereller Hinsicht, auch wenn es zu Rekrutie-

rungen von Minderjährigen gekommen sei, hätten die rekrutierenden Be-

hörden nicht gezielt und bewusst Minderjährige – im Sinne einer sozialen 

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Seite 10 

Gruppe gemäss Art. 3 AsylG – eingezogen. Hierzu ist festzuhalten, dass 

im vom SEM genannten Urteil D-7292/2014 die Situation bezüglich der 

Rekrutierung von volljährigen syrisch-kurdischen Personen im mehrheitlich 

von der syrisch-kurdischen Partei PYD und der YPG kontrollierten Teil 

Nordsyriens abgehandelt wurde. Konkret handelte es sich um einen rund 

20-jährigen Bürger kurdischer Volkszugehörigkeit, der grundsätzlich von 

dem im Juli 2014 von den autonomen Kantonen Nordsyriens eingeführten 

Gesetz betroffen war, welches eine obligatorische Dienstpflicht für alle 

(männlichen) Bürger zwischen 18 und 30 Jahren vorsieht. In diesem Urteil 

wurde zwar in genereller Hinsicht festgestellt, die Pflicht zum "Defense Ser-

vice" knüpfe lediglich an den Wohnort, das Alter sowie das Geschlecht der 

Betroffenen an (da der Einsatz von Frauen auf Freiwilligkeit beruhe), nicht 

jedoch an eine der in Art. 3 AsylG erwähnten Eigenschaften, weshalb die 

allgemeine Wehrpflicht respektive eine allenfalls daraus resultierende 

Zwangsrekrutierung durch die YPG als nicht asylrelevant zu qualifizieren 

sei. In der vorliegend angefochtenen Verfügung blendet das SEM aber aus, 

dass die Rekrutierung von Minderjährigen und somit die Einberufung von 

Kindersoldaten per se illegitim ist. In diesem Sinne sind die Einwände in 

der Beschwerdeschrift nicht unbegründet. Die Rekrutierung von Kindern 

unter 15 Jahren ist völkerrechtlich verpönt und gilt gemäss Römer Statut 

als Kriegsverbrechen. Dies ist zwar vorliegend nicht einschlägig, da der 

Beschwerdeführer bei seiner Rekrutierung über 15-jährig war. Die Schweiz 

hat aber weitergehende Konventionen ratifiziert, welche jede Rekrutierung 

von Kindern unter 18 Jahren durch nichtstaatliche Gruppierungen verpö-

nen und die Vertragsstaaten verpflichten, alle Massnahmen zu ergreifen, 

um dieses Verbot durchzusetzen (Fakultativprotokoll zur Kinderrechtskon-

vention, für die Schweiz in Kraft seit 26. Juli 2002, sowie Konvention der 

ILO Nr. 182 über die schlimmsten Formen der Kinderarbeit; für die Schweiz 

in Kraft seit 28. Juni 2001 [vgl. zum Ganzen CHRISTA LUTERBACHER, Die 

flüchtlingsrechtliche Behandlung von Dienstverweigerung und Desertion, 

2004; S. 61 ff.]). Der Akt der Rekrutierung von Minderjährigen, ob „freiwillig“ 

oder zwangsweise vorgenommen, hat per se als illegitim zu gelten. Nicht 

nur in diesem Sinne ist die Rekrutierung an sich und die daraus folgende 

Wehrdienstleistung klar zu trennen vom Tatbestand der Desertion und de-

ren allfälligen Folgen.  

Die Frage vorliegend, ob die als nicht legitim zu geltende Rekrutierung des 

Beschwerdeführers und anschliessende kurze Dienstleistung bereits an 

sich die Flüchtlingseigenschaft zu begründen vermöchten, kann aufgrund 

nachstehender Erwägungen, wonach aus dem entsprechenden Ereignis 

keine aktuell begründete Furcht vor zukünftiger Verfolgung abzuleiten ist, 

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Seite 11 

offen bleiben. Immerhin ist festzuhalten, dass die Rekrutierung und 

Dienstverpflichtung des Beschwerdeführers in tatsächlicher Hinsicht ge-

rade drei Tage andauerten und, wenn auch als illegitimer Akt, von der In-

tensität her nicht als übermässig bezeichnet werden dürften, auch wenn 

sie insbesondere auch im Hinblick auf die angekündigte Zuweisung in eine 

Kampfzone beim Beschwerdeführer zumindest kurzfristig Angstgefühle 

ausgelöst haben dürften. 

7.2 Für die Beurteilung einer begründeten Furcht vor ernsthaften Nachtei-

len gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG ist insbesondere auch die Situation im Zeit-

punkt des Asylentscheides massgeblich. Aus dem mehrere Jahre zurück-

liegenden Ereignis der Rekrutierung und des Entfernens aus der anschlies-

senden kurzen Dienstleistung kann der Beschwerdeführer keine aktuell be-

gründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen aus einem im Gesetz genann-

ten flüchtlingsrechtlich massgeblichen Grund ableiten.  

Der heute knapp (…) und somit volljährige Beschwerdeführer macht gel-

tend, im Falle der Rückkehr nach Syrien drohe ihm ein erneutes Aufsuchen 

durch die YPG. Nach Erkenntnissen des Gerichts besteht in jenem territo-

rialen Bereich in Nordsyrien, der seit geraumer Zeit von der syrisch-kurdi-

schen Partei PYD und deren bewaffneten Organisation YPG kontrolliert 

wird („Demokratische Föderation Nordsyrien“), im Rahmen der entspre-

chenden Selbstverwaltung seit Juli 2014 eine obligatorische Dienstpflicht 

in den lokalen Selbstverteidigungseinheiten, die grundsätzlich für alle 

(männlichen) Bürger zwischen 18 und 30 Jahren gilt. Dieser Umstand als 

solcher ist gemäss geltender Rechtsprechung aus asylrechtlicher Sicht 

nicht als grundsätzlich problematisch zu erachten (vgl. etwa Urteil das 

BVGer D-5253/2018 vom 4. Oktober 2018 E. 5.2.1 m.H. auf das Referenz-

urteil D-5329/2014 vom 23. Juni 2015 E. 5.3). Die im Urteil D-5329/2014 

vorgenommene Einschätzung, in welchem festgehalten wird, dass sich 

nicht das Bild eines systematischen Vorgehens gegen Dienstverweigerer 

ergibt, welches die Schwelle zu ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 

AsylG erreichen würde, ist als nach wie vor grundsätzlich zutreffend zu er-

achten, auch wenn sich die Vorgehensweise der YPG möglicherweise et-

was verschärft haben sollte (vgl. dazu UNHCR, International Protection 

Considerations with Regard to People Fleeing the Syrien Arab Republic, 

Update V vom November 2017, S. 22 f.). Derzeit liegen insbesondere keine 

konkreten Hinweise dafür vor, die YPG habe Personen, welche die Teil-

nahme am bewaffneten Kampf der Organisation ablehnten, als „Verräter“ 

betrachtet und sie daher einer politisch motivierten drakonischen Bestra-

fung zugeführt, weshalb es an einem asylrelevanten Verfolgungsmotiv 

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mangelt. Auch im heutigen Kontext ist davon auszugehen, dass in den von 

der PYD und der YPG kontrollierten Gebieten zwar Aufforderungen zur 

Wahrnehmung der Dienstpflicht ergehen, eine Weigerung aber keine asyl-

relevanten Sanktionen nach sich zieht (vgl. etwa Urteil des BVGer                       

D-3973/2018 vom 9. Oktober 2018 E. 7.3.1 m.H. auf Urteile des BVGer    

D-4551/2016 vom 27. Dezember 2017 E. 5.3; D-2683/2017 vom 24. Au-

gust 2017 E. 6.3). Somit kommt der Befürchtung, der Beschwerdeführer 

könnte in der Zukunft bei einer allfälligen (hypothetischen) Rückkehr von 

der YPG rekrutiert oder bestraft werden, keine Asylrelevanz zu. Dass vor-

liegend der Beschwerdeführer von der YPG als Oppositioneller betrachtet 

würde und entsprechend mit einer politisch motivierten (besonderes har-

ten) Bestrafung zu rechnen hätte, erscheint mangels entsprechender An-

haltspunkte unwahrscheinlich. In diesem Sinne vermögen die in der Be-

schwerde ausgeführten und vom Gericht, soweit sie im vorliegenden Kon-

text sachdienlich erscheinen, als tauglich verwertbar anerkannten Quellen 

des KURDWATCH-Berichtes letztlich zu keinem anderen Resultat zu füh-

ren. 

7.3 Der Beschwerdeführer macht auf Beschwerdeebene geltend, er habe 

eindeutig dargelegt, dass er als Sicherheitspersonal für die YPG regime-

kritische Demonstrationen in Syrien bewacht habe. Dies gehe auch aus 

der eingereichten Fotografie hervor. Diesem Vorbringen kann nicht gefolgt 

werden. Auf die Frage anlässlich der Anhörung, um was für eine Demon-

stration es sich genau gehandelt habe, gab der Beschwerdeführer zu Pro-

tokoll: „Ich weiss es nicht. Es war so eine Demonstration oder ein Treffen“, 

wobei ausschliesslich Apoci-Leute anwesend gewesen seien (A17/16         

F 91/92). Das eingereichte Foto zeigt zudem lediglich den Beschwerdefüh-

rer, wie er ein Gewehr im kargen Vorland ausserhalb vom Wohngebiet in 

Anwesenheit von zwei Jungen in Händen hält. Dass aus diesen Umstän-

den geschlossen werden könnte, der Beschwerdeführer gelte als Teilneh-

mer an oppositionellen Aktivitäten und regimekritischen Demonstrationen 

und es sei offensichtlich, dass er somit als Regimegegner von den staatli-

chen syrischen Sicherheitskräften identifiziert worden sei (Beschwerde  

Art. 27 und 28), ist nicht nachvollziehbar. Der Versuch in der Rechtsmitte-

leingabe, den Beschwerdeführer in den im Referenzurteil des BVGer         

D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 definierten flüchtlingsrechtlich relevan-

ten Personenkreis einzubinden, ist nicht tauglich. 

7.4 In der Rechtmitteleingabe wird zudem vorgebracht, die Gefahr, dass 

der Beschwerdeführer nach Erreichen der Volljährigkeit und nach erfolgter 

Einbürgerung in den syrischen Militärdienst hätte einrücken müssen, sei 

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enorm hoch und eine Verweigerung des Militärdienstes würde in Syrien 

sehr hart bestraft. Diese Befürchtung ist rein hypothetischer Natur und 

kann vorliegend nicht gehört werden. Allein der Umstand einer generellen 

Möglichkeit eines in der Zukunft liegenden allfälligen Einzuges in den Mili-

tärdienst vermag keine Furcht vor asylrelevanter Verfolgung im Sinne von 

Art. 3 AsylG zu begründen. So ist auch nicht erstellt, dass der Beschwer-

deführer von der syrischen Armee als diensttauglich erklärt und tatsächlich 

einberufen würde.  

7.5 Im Übrigen würde die blosse Tatsache der illegalen Ausreise nicht zur 

Annahme führen, der Beschwerdeführer wäre bei einer (hypothetischen) 

Rückkehr nach Syrien mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer men-

schenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt (vgl. Urteile des BVGer         

D-8007/2016 vom 9. Februar 2017 E. 7.2; E-3845/2014 vom 3. Februar 

2017 E. 5.2.5 S. 14; E-6344/2014 vom 22. Dezember 2016 E. 8.1;               

E-1112/2015 vom 22. August 2016 E. 6.2.3; D-2012/2016 vom 7. Juli 2016 

E. 6.5; D-15/2014 vom 22. Juni 2016 E. 6.1, D-3839/2013 vom 28. Oktober 

2015 [als Referenzurteil publiziert] E. 6.4.3). Aufgrund der Landesabwe-

senheit könnte zwar nicht ausgeschlossen werden, dass er bei einer Wie-

dereinreise in seine Heimat einer Befragung durch die syrischen Behörden 

unterzogen würde, es ist aber nicht damit zu rechnen, er hätte bei einer 

(hypothetischen) Rückkehr asylrelevante Massnahmen von den syrischen 

Behörden oder von den kurdischen Streitkräften zu befürchten. 

7.6 Es kann darauf verzichtet werden, auf die weiteren Ausführungen in 

der Beschwerdeschrift im Einzelnen einzugehen, da sie sich in entscheid-

wesentlicher Hinsicht als nicht massgeblich erweisen. 

8.  

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Rekrutierung des Beschwer-

deführers als nicht legitim zu gelten hat. Eine jedenfalls aktuell begründete 

Furcht des Beschwerdeführers vor flüchtlingsrechtlich relevanten ernsthaf-

ten Nachteilen ist zu verneinen. Die Vorinstanz hat ihm zu Recht die Flücht-

lingseigenschaft nicht zuerkannt und sein Asylgesuch abgelehnt. 

9.  

Im Sinne einer Klarstellung wird abschliessend festgehalten, dass sich aus 

den vorstehenden Erwägungen nicht der Schluss ergibt, der Beschwerde-

führer könnte zum heutigen Zeitpunkt angesichts der Entwicklung in Syrien 

in seinem Heimatstaat nicht gefährdet sein. Indessen ist eine solche Ge-

fährdungslage ausschliesslich unter dem Aspekt von Art. 83 Abs. 4 AuG 

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einzuordnen, wonach der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer unzu-

mutbar sein kann, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 

Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer 

Notlage konkret gefährdet sind. Der generellen Gefährdung aufgrund der 

aktuellen Situation in Syrien im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG wurde durch 

das SEM mit der Anordnung der vorläufigen Aufnahme wegen Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs Rechnung getragen. 

10.  

Die Wegweisung aus der Schweiz und der Wegweisungsvollzug sind nicht 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Wie bereits festgestellt, ist auf 

den in der Beschwerdeschrift gestellten Antrag, es sei die Unzulässigkeit 

des Wegweisungsvollzuges festzustellen (Beschwerde Art. 30), nicht ein-

zutreten. 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung im 

Resultat Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt 

vollständig und richtig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Für eine Rückwei-

sung der Sache an die Vorinstanz besteht nach dem Gesagten kein Anlass. 

Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf diese einzutreten ist. 

12.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kos-

ten des vorliegenden Verfahrens zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf 

Fr. 750.– festzusetzen sind (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf diese eingetreten wird. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Gunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Gabriela Freihofer Christoph Berger 

 

 

 

 

 

Versand: