# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2f7eb3f7-ba58-50b5-a303-2dde592d1d58
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.05.2021 IV 2020/218
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-218_2021-05-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/218

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 09.06.2022

Entscheiddatum: 25.05.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2021
Art. 22 f. IVG. Taggeldanspruch gemäss Art. 23 Abs. 2 IVG während eines 
Arbeitsversuchs nach Art. 18a IVG im Rahmen einer erstmaligen beruflichen 
Ausbildung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 25. Mai 2021, IV 2020/218).

Entscheid vom 25. Mai 2021

Besetzung

Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen 

Miriam Lendfers und Corinne Schambeck; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Geschäftsnr.

IV 2020/218

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch die Sozialen Dienste

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

Taggeld

Sachverhalt

A.

A.___ wurde im Januar 197_ erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet. Das Ostschweizerische Kinderspital berichtete von 

ihrer Frühgeburt. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

sprach der Versicherten daraufhin u.a. medizinische Massnahmen wegen 

Geburtsgebrechen (betreffend etwa Ziff. 404 GgV Anhang, IV-act. 32, 46) zu. - Am 

3./6. Dezember 1993 wurde die Versicherte für Berufsberatung und Beiträge an die 

Mehrkosten der erstmaligen beruflichen Ausbildung bei der IV angemeldet (IV-act. 65). 

Ihr wurden in der Folge eine berufliche Abklärung (IV-act. 88, im Dezember 1994) und 

Sonderschulmassnahmen (Vorlehrzeit in einem ___ Zentrum, IV-act. 86 f., 91) und ein 

"kleines Taggeld" (das dem durchschnittlichen Lehrlingslohn von Fr. 29.20/Tag 

entspreche; vgl. IV-act. 99 f.) zugesprochen. Mit Mitteilung vom 27. Februar 1996 

wurde zur Prüfung der Leistungen im Rahmen der erstmaligen beruflichen Ausbildung 

eine berufliche Abklärung der Eingliederungs- und Arbeitsfähigkeit als F.___ veranlasst 

(vgl. IV-act. 100, zunächst für die Zeit vom 11. bis 29. März 1996; weitere Phase IV-

act. 103). Am 30. August 1996 (IV-act. 108-3 f., vgl. IV-act. 104) wurde ihr ab 

13. August 1996 eine erstmalige berufliche Ausbildung in Form einer Anlehre zur F.___ 

zugesprochen (es wurde dabei ein Taggeld von Fr. 29.70 ausgerichtet, vgl. IV-act. 110). 

Nach deren Abbruch im Oktober 1997 wegen verschlechterten psychischen Zustands 

(vgl. IV-act. 111, 113) erfolgte nach einer erneuten Schnupperlehre (vgl. IV-act. 114) am 

26. März 1998 (IV-act. 122) ein Wechsel in eine erstmalige berufliche Ausbildung in 

Richtung G.___ (vgl. auch IV-act. 126, 130), letztmals verlängert bis 12. August 2001 

(IV-act. 135; vgl. zum Ganzen auch IV-act. 2 f. und IV-act. 276). Die Versicherte bezog 

ab November 1997 jeweils ein Taggeld nach dem damaligen (bis 31. Dezember 2003 in 

Kraft gewesenen und anschliessend durch Art. 22 Abs. 3 IVV ersetzten) Art. 21

Abs. 3 IVV (für Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbildung, die ohne 

Gesundheitsschaden die Ausbildung abgeschlossen hätten und bereits im 

Erwerbsleben stünden; vgl. etwa IV-act. 136, Ansatz Fr. 72.-- pro Tag zuzüglich ggf. 

Eingliederungszuschlag). Die Stiftung, bei welcher die Ausbildung gemacht worden 

war, benannte in einem Bericht vom 27. August 2001 (IV-act. 137-2), welche Aspekte 

der ___ [Bereich G.__]-Ausbildung die Versicherte absolviert habe. Sie berichtete 

bis

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weiter, ausserdem habe die Versicherte eine Ausbildung zur H.___ absolviert und einige 

weiterführende Kurse besucht (Kursbescheinigung IV-act. 145-3). Der IV-Berufsberater 

hielt am 31. August 2001 (IV-act. 137-1) fest, es könne davon ausgegangen werden, 

dass die Versicherte eine gute und breite berufliche Qualifikation erreicht und auch im 

persönlichen Bereich deutliche Fortschritte gemacht habe. Nicht ganz verschwunden 

seien bei ihr aber immer wiederkehrende depressive Verstimmungen und damit 

verbundene existenzielle Ängste. Ihr Aufenthaltsort sei zurzeit nicht bekannt. - Am 

29. Oktober 2001 (IV-act. 141) wurde verfügungsweise ein erfolgreicher Abschluss der 

Ausbildung in Richtung G.___ sowie H.___ festgestellt.

B.  

Am 29. Oktober/17. November 2008 (IV-act. 142) meldete sich die Versicherte 

zum Bezug von Massnahmen der beruflichen Eingliederung und einer Rente an. Seit 

1991 leide sie an einer Borderline-Beeinträchtigung. Einen Berufsabschluss habe sie 

nicht erworben. - Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt 

am 21. November 2008 (IV-act. 150) fest, es lägen bei ihr eine Borderline-Störung vom 

emotional instabilen Typ und ein passagerer Alkoholmehrkonsum ohne 

psychophysische Auswirkungen vor. Die Diagnosen beeinträchtigten die 

Arbeitsfähigkeit und bestünden seit der Kindheit mit vielen Fremdplatzierungen in 

Heimen. Seit Juni 2005 werde die Versicherte durchgehend durch eine Psychiaterin am 

Psychiatrischen Zentrum B.___ (Dr. med. C.___, Fachärztin für Psychiatrie und 

Psychotherapie) betreut. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hielt am 

4. Dezember 2008 (IV-act. 155) in einem Triage-Protokoll fest, die 

Gesundheitsschädigung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestehe seit 

Jugendzeit der Versicherten und als H.___ bestehe eine Arbeitsfähigkeit für vier bis fünf 

Stunden pro Tag bei vollzeitlicher Präsenzzeit. Eventuell sei eine berufliche Abklärung 

im geschützten Rahmen durchzuführen und es sei abzuklären, inwiefern die absolvierte 

Ausbildung umgesetzt werden könne. Die Versicherte sollte (sc. bei der beruflichen 

Tätigkeit) keinen grossen Personenkontakt haben. - Mit Mitteilung vom 8. Dezember 

2008 (IV-act. 157) sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen der Versicherten Berufsberatung (mit Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten) zu. In einem Assessmentprotokoll vom 8. Januar 2009 

(IV-act. 161, vgl. auch IV-act. 142) wurde festgehalten, sie habe die Anlehre 

abgeschlossen, jedoch ohne formalen Ausbildungsnachweis (gemäss Auskunft der 

B.a. 

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betreffenden Stiftung vom 18. Mai 2011 war sie zur Prüfung angemeldet, hat darauf 

aber selbst verzichtet; gemäss der Versicherten wegen angenommener 

Aussichtslosigkeit, weil die Prüfung hauptsächlich bei Betagten erfolge, wo sie über 

keine Erfahrung verfüge, IV-act. 202). Ein beruflicher Einstieg sei ihr danach nicht 

gelungen; sie habe verschiedene Tätigkeiten ausgeübt und nie ein "entsprechendes" 

und geregeltes Einkommen erwirtschaften können. Sie lebe seit längerer Zeit von der 

Sozialhilfe. Im ___ 200_ erwarte sie ihr erstes Kind, sei damit mehr als ausgelastet und 

habe keine persönlichen Ressourcen für weitere Schritte Richtung berufliche 

Eingliederung. Eine gewünschte Ausbildung zur Fachangestellten Betreuung (FABE) 

Fachrichtung Kinderbetreuung könne nicht empfohlen werden, weil die tatsächliche 

Eignung dafür noch nicht habe überprüft werden können. - Mit Verfügung vom 6. März 

2009 (IV-act. 167) stellte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die beruflichen 

Massnahmen wegen der Schwangerschaft ein.

In einem Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt 

erklärte die Versicherte am 12. Januar 2010 (IV-act. 176), sie sei zurzeit vollzeitlich als 

Mutter tätig. Nach der Abklärung an Ort und Stelle vom 27. Januar 2010 (IV-act. 178) 

wurde im Bericht festgehalten, die Versicherte habe angegeben, die Borderline-

Störung habe im Alter von __. Jahren begonnen. Es sei je nach psychischer Belastung 

immer ein Auf und Ab gewesen. Seit einem Jahr habe sie sich keine Selbstverletzungen 

mehr zugefügt und während der Schwangerschaft habe sie keinen Alkohol getrunken 

und habe den Zigarettenkonsum stark reduziert. Ohne Gesundheitsschaden würde sie 

zurzeit keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, weil sie für das Kind da sein wolle und auch 

niemand habe, der sonst zu ihm schauen könnte. Sie arbeite jedoch an zwei Stunden 

pro Monat unentgeltlich in der Kinderbetreuung in einem I.___. Wenn ihr Kind einmal 

etwa eineinhalbjährig sein werde, würde sie ungefähr ein halbes Pensum an 

Erwerbstätigkeit annehmen wollen, was finanziell nötig sei, und sie würde eine 

Betreuungsmöglichkeit suchen. Ende 2010 wäre sie demnach an Arbeitsvermittlung 

interessiert. - Das zuständige Sozialamt teilte am 4. März 2010 (IV-act. 180) auf Anfrage 

mit, bis zur Vollendung des dritten Lebensjahrs eines Kindes würden alleinerziehende 

Elternteile nicht zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit gedrängt. Da es der Versicherten 

vor der Schwangerschaft aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich gewesen sei, 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, sei sie in ein Projekt für Freiwilligenarbeit integriert 

B.b. 

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worden, wo sie Einsätze leiste. - Das Psychiatrische Zentrum B.___ teilte im IV-

Arztbericht vom 24. März 2010 (IV-act. 182) mit, die Versicherte leide an einer 

emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ und an einem 

schädlichen Gebrauch durch Alkohol, gegenwärtig abstinent. Seit der Geburt des 

Kindes sei das Zustandsbild sehr stabil. Eine Arbeit sei der Versicherten zu 50 % 

zumutbar. Eine Abklärung oder Suche nach Alternativen zur Tätigkeit während der 

zweiten IV-Ausbildung wäre empfehlenswert. - Der RAD hielt am 12. April 2010 (IV-

act. 183) fest, die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50 % sei als realistisch zu 

betrachten, denn die Stabilisierung im familiär-häuslichen Bereich mit plausibler 

Arbeitsfähigkeit als Hausfrau und Mutter von 100 % lasse sich nicht ohne weiteres auf 

den Bereich einer Tätigkeit in der freien Wirtschaft übertragen. - Mit Verfügung vom 

3. Juni 2010 (IV-act. 187) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle das 

Rentengesuch der Versicherten ab, weil sie zurzeit als Hausfrau und Mutter voll 

arbeitsfähig sei.

Das Psychiatrische Zentrum B.___ bezeichnete in einem IV-Arztbericht vom 

15. Oktober 2010 (IV-act. 189) als Diagnosen nebst der Persönlichkeitsstörung ein 

ADHS in der Kindheit. Die Versicherte plane, bis anfangs/Mitte nächsten Jahres eine 

Teilzeitstelle anzunehmen oder eine Ausbildung zu beginnen. Zurzeit sei ihr keine 

Arbeitstätigkeit zumutbar. - Der RAD hielt am 11. November 2010 (IV-act. 190) fest, die 

neue Arbeitsunfähigkeitsschätzung bei gleichzeitig erwähnter Besserung des 

Gesundheitszustands sei nicht nachvollziehbar. Zu Jahresbeginn sollte mit beruflichen 

Abklärungen im Bereich des ersten Arbeitsmarkts begonnen werden. In adaptierter 

Tätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 50 % anzunehmen, die auf dem ersten 

Arbeitsmarkt auch ohne Integrationsmassnahmen erreicht werden könne. - Am 

3. Februar 2011 (IV-act. 192) legte das Psychiatrische Zentrum B.___ dar, der 

Gesundheitszustand habe sich verbessert. Die Versicherte sei zurzeit zu 50 % 

arbeitsfähig. Sie wünsche zeitnah eine entsprechende Teilzeitstelle anzunehmen oder 

eine Ausbildung zu beginnen.

B.c. 

Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hielt am 7. März 2011 (IV-act. 193) fest, 

die Versicherte sei als Nichterwerbstätige einzustufen und habe somit keinen Taggeld­

anspruch. Anspruch auf eine weitere Ausbildung bestehe nicht, weil die Tätigkeit in der 

___ [Bereich G.___], in welcher sie erfolgreich eine IV-Anlehre absolviert habe, weiterhin 

B.d. 

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als adaptiert betrachtet werden könne. Neu sei sie als zu 50 % im Haushalt und zu 

50 % im Erwerb tätige Person zu betrachten. Die Versicherte bedürfte der 

Unterstützung bei der Stellensuche, eventuell einer beruflichen Abklärung, um den 

Einstieg zu erleichtern. - In einem Triage-Protokoll nach Grundsatzentscheid hielt die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle am 14. Juni 2011 (IV-act. 204) fest, die Ausbildung 

der Versicherten sei in der freien Wirtschaft nicht verwertbar (kein Abschluss in ___ 

[Bereich G.___], nur Zertifikat als H.___) und sie könne so keine Festanstellung finden. 

Sie sei zu 50 % arbeitsfähig und zudem ausbildungsfähig. Falls sie objektiv und 

subjektiv in der Lage sei, berufliche Massnahmen zu bestehen, liege ein Anspruch auf 

eine erstmalige berufliche Ausbildung mit Taggeld vor. Es habe eine 

Eingliederungsberatung zu erfolgen. - Der RAD hielt am 18. Juli 2011 (IV-act. 209) 

dafür, es sei nachvollziehbar, dass die Versicherte die Ausbildungsangebote nicht habe 

durchstehen können. Seit 2001 sei sie praktisch keiner regelmässigen Tätigkeit mehr 

nachgegangen, zeitweise sei sie auch ohne festen Wohnsitz gewesen. Es sei ein 

Leidensdruck erkennbar und könne von einer Arbeitsmotivation ausgegangen werden. 

Die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit liege derzeit bei mindestens 50 %, bei 

verminderter psychischer Belastbarkeit, bei Arbeits- und Belastbarkeitstraining 

steigerungsfähig auf etwa 75 %. Neben der Motivation seien Vorerfahrungen in der 

Kinderbetreuung als Ressourcen ersichtlich, auf welche sich berufliche Hilfsangebote 

beziehen könnten. - Am 17. August 2011 (IV-act. 211) wurde erklärt, ein Anspruch auf 

eine erstmalige berufliche Ausbildung (nur invaliditätsbedingte Kosten) sei 

'grundsätzlich gegeben', da die Versicherte aus gesundheitlichen Gründen bis anhin 

keine Ausbildung habe abschliessen können. Ob eine Ausbildung realisiert werden 

könne, hänge von noch zu klärenden Faktoren ab (Pensum für Ausbildung und für 

spätere Arbeit, Kinderbetreuung). Eine Arbeit im Bereich der Kinderbetreuung sei 

geeignet. - Die IV-Eingliederungsberaterin gab am 7. Februar 2012 (IV-act. 213) an, die 

Versicherte wolle zurzeit nicht erwerbstätig, sondern als Hausfrau und Mutter tätig sein 

und später, beides vollzeitlich, eine Ausbildung machen und erwerbstätig sein. Ein 

Beruf in der Kinderbetreuung sei aus aktueller medizinischer Sicht eher nicht geeignet. 

- In einem Verlaufsprotokoll der IV-Eingliederungsverantwortlichen vom 9. März 2012 

(IV-act. 214) wurde festgehalten, am 25. Januar 2012 sei beim Sozialamt besprochen 

worden, dass es sinnvoll sei, mit der Ausbildung noch zuzuwarten. Die Versicherte 

wolle vollzeitlich arbeiten, doch die Versorgung des Kindes sei wegen dessen Alters 

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C.  

und kleinen ___ [Erkrankung] noch nicht gewährleistet. Zur Überbrückung werde die 

Versicherte eine Tätigkeit im I.___ organisieren. Am 6. März 2012 seien die Versicherte 

und das Sozialamt (durch die IV-Eingliederungsverantwortliche) darüber informiert 

worden, dass die Versicherte sich auf die Erziehung des Kindes konzentrieren könne, 

bis dieses möglichst gut versorgt sei und sie sich der Ausbildung widmen könne. Der 

Anspruch auf eine Ausbildung sei gegeben. Am 9. März 2012 (IV-act. 215) hielt die IV-

Eingliederungsverantwortliche fest, die Versicherte wolle auf jeden Fall - und nicht nur 

wahrscheinlich - zu 100 % arbeiten. Sie habe Anspruch auf eine erstmalige berufliche 

Ausbildung und könne sich später melden. - Mit Verfügung vom 12. Juni 2012 (IV-

act. 219) wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen ab, weil die Versicherte Hausfrau und Mutter sei 

und in nächster Zeit keiner Erwerbstätigkeit nachgehen wolle.

Nach einer Anfrage vom 29. Juni 2012 (IV-act. 221; betreffend ihren letzten Arzt­

besuch, ihre Erwerbstätigkeit) und einem weiteren Schreiben vom 2. August 2012 (IV-

act. 222) mahnte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Versicherte am 

13. Dezember 2012 (IV-act. 223), die angeforderten Auskünfte bis 4. Januar 2013 zu 

erteilen, andernfalls sie bezüglich der Rentenprüfung Nichteintreten beschliessen 

würde. Am 15. Januar 2013 (IV-act. 224) verfügte sie wie angedroht.

B.e. 

Am 8./19. Juni 2018 (IV-act. 227) meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

forderte sie am 21. Juni 2018 (IV-act. 230) dazu auf, eine relevante Veränderung seit 

der Leistungsabweisung vom 3. Juni 2010 glaubhaft zu machen. - Das Ambulatorium 

der Psychiatrie D.___ schrieb in einem ärztlichen Bericht vom 19. Juli 2018 (IV-

act. 232), es lägen eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung, Borderline Typ, ein 

V.a. schädlichen Gebrauch von Alkohol, ggw. abstinent seit 04/2018, und ein St. n. 

schädlichem Gebrauch von Cannabis, seit ca. zehn Jahren abstinent, vor. Im Lauf der 

sechs Jahre seit Juni 2012 habe sich die Situation der Versicherten verändert. Ihr_ 

[Kind], d__ wegen ihrer körperlichen Einschränkungen viel Unterstützung gebraucht 

habe und weiterhin brauche, sei mittlerweile __. Jahre alt und habe deutliche 

Fortschritte in der Selbständigkeitsentwicklung gezeigt und sich in Schule und Hort gut 

C.a. 

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eingewöhnt. Dadurch hätten sich für die Versicherte Freiräume ergeben. Seit ihrer 

Wiederanmeldung im Ambulatorium im August 2015 habe sie langfristig den Wunsch 

nach beruflicher Eingliederung geäussert, im therapeutischen Gespräch im November 

2017 dann konkret, und im Frühjahr 2018 habe mit Unterstützung des Sozialamtes die 

Planung dazu begonnen. Die Symptomatik der Grunderkrankung habe sich weiterhin 

stabil gezeigt. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hielt in einem Bericht (IV-

act. 246) fest, die Versicherte habe am 7. August 2018 angegeben, Unterstützung bei 

der Wiedereingliederung in ein Arbeitspensum von 80 % zu beantragen. - Der RAD 

erklärte am 10. August 2018 (IV-act. 233), es sei von einer Einschränkung bei der 

Stellensuche auszugehen. Ausserdem sei am 9. März 2012 ein Anspruch auf eine 

erstmalige berufliche Ausbildung festgestellt worden. - Das Ambulatorium der 

Psychiatrie D.___ gab in einem Verlaufsbericht vom 15. Januar 2019 (IV-act. 238) an, 

die Versicherte habe berichtet, die Beziehung zum Vater des Kindes vor ca. fünf Jahren 

beendet zu haben. Sie könne sich einen Einstieg in eine Arbeit im Betreuungsbereich 

mit einem Pensum von 80 % vorstellen. Ein solcher Einstieg sei indessen aus 

psychiatrischer Sicht nicht zu mehr als 50 % empfehlenswert. Die Versicherte sei zu 

ca. 50 % arbeitsfähig; die Arbeit solle überwiegend während der Schul- und 

Betreuungszeiten des Kindes ausgeführt und engmaschig begleitet werden. Zurzeit 

scheine die Symptomatik stabil, doch unter Belastung könne es zu Exazerbationen mit 

Stimmungsschwankungen, Affektinstabilität, Impulsivität und Alkoholkonsum kommen.

Am 28. Februar 2019 wurden ein Eingliederungsplan Arbeitsvermittlung (IV-

act. 244) und ein Eingliederungsplan Frühinterventionsmassnahme (IV-act. 245: 

Coaching für sechs Monate, ohne Taggeld, vgl. auch IV-act. 247) unterzeichnet. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle hielt am 5. März 2019 (IV-act. 246) fest, die 

Versicherte habe Anspruch auf Arbeitsvermittlung, und sprach mit zwei Mitteilungen 

gleichentags beide erwähnten Massnahmen zu, nämlich einerseits Arbeitsvermittlung 

(Kosten für Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche durch die IV-

Eingliederungsberatung; IV-act. 249) und anderseits Frühinterventionsmassnahmen in 

Form eines Coachings (Arbeitsvermittlung) durch eine Institution im Rahmen von 

30 Stunden vom 28. Februar 2019 bis 27. August 2019 (IV-act. 248).

C.b. 

Das Sozialamt erkundigte sich am 29. Mai 2019 (IV-act. 253) für die Versicherte 

nach einer Klärung, ob es sich um eine Frühinterventionsmassnahme oder um eine 

C.c. 

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berufliche Massnahme handle, und um Zustellung einer beschwerdefähigen Verfügung 

zum IV-Taggeld. - Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle antwortete am 3. Juni 2019 

(IV-act. 253), es handle sich um zwei Zusprachen. In einer 

Frühinterventionsmassnahme bestehe kein Anspruch auf Taggelder, ebenso wenig 

allein aufgrund der Zusprache von Unterstützung bei der Stellensuche, weshalb 

diesbezüglich keine beschwerdefähige Verfügung erlassen werden könne. Zudem sei 

die Versicherte seit 2004 nicht erwerbstätig. Als Nichterwerbstätige habe sie keinen 

Anspruch auf ein Taggeld, da dieses Lohnersatzcharakter habe. - Das Sozialamt 

wandte daraufhin am 3. Juni 2019 (IV-act. 254-1) ein, der Gesundheitsschaden der 

Versicherten bestehe seit Geburt und habe sich im Kindes- und Jugendalter 

verschlechtert. Sie habe aus diesem Grund nicht erwerbstätig sein können. - Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle erklärte dem Sozialamt mit Mail vom 5. Juni 2019 

(IV-act. 255), eine beschwerdefähige Verfügung könne nicht zugestellt werden, da kein 

Anspruch auf IV-Taggelder bestehe. Der Eintritt des Gesundheitsschadens mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei auf Juni 2018 festgelegt worden. Damals sei die 

Versicherte nicht arbeitstätig gewesen und habe kein Einkommen generiert. Bis dahin 

habe sie gemäss dem IV-Rundschreiben Nr. 279 als Nichterwerbstätige gegolten. Sie 

habe denn auch bestätigt, in den letzten Jahren Hausfrau und Mutter gewesen zu sein 

und keine Bewerbungen unternommen zu haben. Daher bestehe für keinerlei berufliche 

Massnahmen ein Taggeldanspruch. Es sei sinnvoll, den weiteren Verlauf abzuwarten. 

Bei einer allfälligen Kostengutsprache für berufliche Massnahmen, für die das IVG ein 

Taggeld vorsehe, wie z.B. für einen Arbeitsversuch, könne sich die Versicherte 

schriftlich für eine Verfügung melden.

Am 26./28. August 2019 (IV-act. 260) wurde ein Eingliederungsplan für einen 

Arbeitsversuch für die Zeit vom 1. September 2019 bis 31. Dezember 2019 

unterzeichnet. Die Versicherte könne an 29.75 Stunden pro Woche, verteilt auf vier 

Wochentage, mit einem Arbeitsvertrag zur Arbeitserprobung auf dem ersten 

Arbeitsmarkt in der Betreuung von ___kindern tätig sein. Die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle richte keine Leistungen in Form von Taggeldern 

aus (und der Einsatzbetrieb zahle ebenfalls keine Entschädigung). Am 20. September 

2019 (IV-act. 261) wurde im internen Feststellungsblatt dargelegt, Anspruch auf das 

Taggeld hätten Versicherte, die unmittelbar vor ihrer Arbeitsunfähigkeit erwerbstätig 

C.d. 

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gewesen seien. Als erwerbstätig würden versicherte Personen gelten, die zu jenem 

Zeitpunkt ein der AHV-Beitragspflicht unterstelltes Erwerbseinkommen erzielt hätten 

oder glaubhaft machen könnten, dass sie danach eine Erwerbstätigkeit von längerer 

Dauer aufgenommen hätten (sc. vgl. Art. 20  Abs. 1 lit. b IVV). Ein 

Taggeldanspruch bestehe demnach nicht. - Mit Mitteilung vom 20. September 2019 

(IV-act. 262) sprach die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten den 

Anspruch auf einen Arbeitsversuch nach Art. 18a IVG zu. Anspruch auf ein IV-Taggeld 

bestehe nicht.

sexties

Auf Anforderung einer beschwerdefähigen Verfügung (IV-act. 265) hin stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten mit Vorbescheid vom 18. Oktober 

2019 (IV-act. 268) in Aussicht, das Gesuch um IV-Taggelder abzuweisen. Sie sei seit 

der Geburt ihre_ [Kind] 200_ als Hausfrau und Mutter tätig und aus persönlichen 

Gründen keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Sie sei weder in der erst- noch 

in der zweitgenannten Tätigkeit gesundheitlich eingeschränkt, sondern benötige 

lediglich Unterstützung bei der Suche nach einer geeigneten Stelle. Sie erfülle beide 

Anspruchsvoraussetzungen von Art. 22 IVG nicht (an wenigstens drei 

aufeinanderfolgenden Tagen wegen der Massnahme verhindert, einer Arbeit 

nachzugehen, oder in der gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50 % arbeitsunfähig). - 

Das Sozialamt legte in einem Einwand vom 24. Januar 2020 (IV-act. 271) dar, der 

Gesundheitsschaden der Versicherten sei nicht im Juni 2018 eingetreten; die IV habe 

denn auch Geburtsgebrechen anerkannt. In Anlehnung an Art. 4 IVG komme es in der 

final konzipierten Invalidenversicherung nicht auf die Gleichzeitigkeit (Kontemporalität), 

sondern auf die Kausalität von Gesundheitsschaden und Erwerbsunfähigkeit an (das 

gemäss Alfred Bühler, Zur rechtlichen Bedeutung der invaliditätsfremden Gründe der 

Erwerbsunfähigkeit für die Invaliditätsbemessung, in: SZS 1993 S. 249 ff., zit. in BGE 

126 V 461 E. 2). Die Versicherte habe die Lehrabschlussprüfungen aus 

invaliditätsbedingten Gründen nicht antreten können. Ohne Gesundheitsschaden hätte 

sie die Prüfung antreten und nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert werden können. 

Sie sei nach Art. 20  Abs. 1 lit. b IVV einzustufen. Eine gewohnte Tätigkeit habe nie 

erlernt und ausgeübt werden können. Es sei aktenkundig, dass die Versicherte 

grundsätzlich Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung einschliesslich 

Taggeld habe. Während früherer beruflicher Massnahmen habe sie auch jeweils 

C.e. 

sexies

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Taggeld erhalten. Weshalb das nun nicht mehr der Fall sei, könne nicht nachvollzogen 

werden. Wegen der Schwangerschaft und der Rolle als Alleinerziehende habe die 

Versicherte auf die Leistungen der IV verzichten müssen, doch nun halte sie am 

Entscheid der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle, wonach ein Anspruch auf 

erstmalige berufliche Massnahmen bestehe, (wieder) fest. Die 

Eingliederungsmassnahme sei zudem nach Treu und Glauben zugesprochen worden, 

weshalb die Versicherte auch Anspruch auf die akzessorische Leistung des Taggeldes 

habe.

Am 29. Januar 2020 (IV-act. 272) erstattete die Institution den Schlussbericht über 

die Unterstützung der Versicherten bei der Stellensuche und bei der 

Wiedereingliederung in den ersten Arbeitsmarkt (Schnuppertage, Praktikum als 

Arbeitsversuch). Eine anschliessende Anstellung sei nicht erfolgt, da keine offene Stelle 

vorhanden gewesen sei. In einem Assessment- und Verlaufsprotokoll vom 4. Februar 

2020 (IV-act. 273) wurde festgehalten, die Rückmeldungen aus dem viermonatigen 

Praktikum seien so weit gut gewesen. Die Tätigkeit in der Betreuung von ___kindern 

auf dem ersten Arbeitsmarkt sei der Versicherten zumutbar, und zwar zu 60 %. Die 

restlichen 40 % seien für das Privatleben der Versicherten wichtig.

C.f. 

In einem Besprechungsprotokoll vom 25. August 2020 (IV-act. 276) wurde 

festgehalten, ein IV-Taggeld-Anspruch bestehe (gemäss BGE 146 V 271) nicht. 

Versicherungsmedizinisch sei die Beurteilung der IV-Beraterin für berufliche Integration 

nachvollziehbar, d.h. die erreichte Arbeitsfähigkeit von 60 % (Erwerbstätigkeit) sei der 

Versicherten dauerhaft zumutbar. Als Hausfrau und Mutter (40 %) bestehe - seit dem 

Referenzzeitpunkt vom 3. Juni 2010 - keine gesundheitsbedingte Einschränkung. Der 

Gesundheitszustand habe sich seither stabilisiert bzw. verbessert.

C.g. 

Mit Verfügung vom 3. September 2020 (IV-act. 278) legte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen fest, dass für den 

Arbeitsversuch vom 1. September 2019 bis 31. Dezember 2019 und für allfällige 

weitere berufliche Massnahmen kein Anspruch auf IV-Taggelder bestehe. In der 

Mitteilung vom 20. September 2019 sei ein Anspruch verneint worden. 

Nichterwerbstätige hätten nach Art. 22 IVG seit 2008 keinen Anspruch mehr auf 

Taggelder. Ein Anspruch bestehe auch nicht nach Art. 23 Abs. 2 IVG, denn diese 

C.h. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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D.

Gegen diese Verfügung richtet sich die von den Sozialen Diensten, E.___, für die 

Betroffene am 30. September 2020 erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin seien die ihr zustehenden IV-Taggelder auszurichten, ausserdem 

sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegnerin. Der Beschwerdeführerin 

seien nach medizinischen Massnahmen wegen Geburtsgebrechen berufliche 

Massnahmen mit IV-Taggeldern zugesprochen worden. Seit dem 9. März 2005 werde 

sie sozialhilferechtlich unterstützt. 2011 habe sich herausgestellt, dass sie die 

Lehrabschlussprüfung aus invaliditätsbedingten Gründen nicht angetreten habe. Der 

invalidenversicherungsrechtlich relevante Gesundheitsschaden sei bei Geburt - und 

nicht etwa erst im Juni 2018, wie es die Beschwerdegegnerin annehme - eingetreten. 

Ohne gesundheitliche Beeinträchtigung hätte sie die Lehrabschlussprüfung antreten 

und nachhaltig in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Sie sei gemäss 

Art. 20  Abs. 1 lit. b IVV als Erwerbstätige einzustufen. Ein Taggeld sei aber auch 

andernfalls geschuldet, und zwar gemäss Art. 22 Abs. 1 IVG. Denn eine gewohnte 

Tätigkeit habe sie wegen des Gesundheitsschadens nie erlernen können. Gemäss den 

Akten bestehe Anspruch auf eine erstmalige berufliche Ausbildung samt Taggeldern. 

Die Beschwerdeführerin habe denn auch während früheren Massnahmen Taggelder 

erhalten. Indem auf die Begründung des Einwands vom 24. Januar 2020 

weitestgehend nicht eingegangen worden sei, sei ausserdem der Anspruch auf 

rechtliches Gehör verletzt worden.

E.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. Dezember 2020 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

ein Taggeld nach Art. 23 Abs. 2  IVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 IVV in der Höhe 

von Fr. 40.70 habe. Im Übrigen sei die Beschwerde abzuweisen. Die angefochtene 

Verfügung erfülle die Mindestbedingungen an die Begründungspflicht; der Anspruch 

auf rechtliches Gehör sei nicht verletzt worden. Nach einem neuen Grundsatzurteil des 

Bundesgerichts vom 27. Mai 2020 (BGE 146 V 271) hätten Nichterwerbstätige seit der 

5. IVG-Revision keinen Anspruch mehr auf IV-Taggelder. Die Beschwerdeführerin 

Bestimmung komme nur für Personen zur Anwendung, die eine nicht von der IV 

finanzierte Ausbildung abgeschlossen und danach einen invalidisierenden 

Gesundheitsschaden erlitten hätten.

sexies

bis

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berufe sich daher zu Unrecht auf Art. 20  Abs. 1 lit. b IVV. Auch Art. 23 Abs. 2 IVG 

helfe ihr nicht weiter; die Bestimmung komme einzig bei versicherten Personen zur 

Anwendung, die eine (nicht von der IV finanzierte) Ausbildung abgeschlossen und 

danach einen invalidisierenden Gesundheitsschaden erlitten hätten. Da sie Anspruch 

auf eine erstmalige berufliche Ausbildung habe, sofern sie objektiv und subjektiv 

eingliederungsfähig sei, sei ihr jedoch gemäss Art. 23 Abs. 2  IVG in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 IVV ein Taggeld auszurichten. Weil kein Erwerbseinkommen im Sinn von 

Art. 22 Abs. 2 IVV vorliege, habe sie einzig Anspruch auf ein Taggeld gemäss Art. 22 

Abs. 1 IVV, welches 10 % des Höchstbetrags des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG 

(sogenanntes grosses Taggeld) betrage, somit Fr. 40.70.

F.

Am 5. Januar 2021 wurde dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten) entsprochen.

G.

Die Beschwerdeführerin lässt am 22. Januar 2021 erklären, sie habe Anspruch auf ein 

grosses Taggeld, halte an den Anträgen fest und verzichte im Übrigen auf die 

Erstattung einer Replik.  

Erwägungen

1.  

sexies

bis

Im Streit liegt die Verfügung vom 3. September 2020, mit welcher die 

Beschwerdegegnerin einen IV-Taggeldanspruch der Beschwerdeführerin für die Zeit 

vom 1. September 2019 bis 31. Dezember 2019 und "für allfällig weitere berufliche 

Massnahmen" verneinte. Diese Taggeldverfügung basiert im ersten Teil (kein Taggeld 

für die genannte Zeit) auf der Mitteilung (vgl. dazu Art. 74  IVV) vom 20. September 

2019, mit welcher der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. September 2019 bis 

31. Dezember 2019 ein Arbeitsversuch nach Art. 18a IVG in einer ___ zugesprochen 

worden ist. In der die berufliche Massnahme zusprechenden Mitteilung war bereits 

darauf hingewiesen worden, dass kein Taggeld ausgerichtet werden würde. Erst am 

3. September 2020 ist indessen über das Taggeld als solches in Form einer 

(anbegehrten) anfechtbaren Verfügung (nach einem Vorbescheid) entschieden worden.

1.1. 

ter

Beim zweiten Teil der Verfügung (kein Taggeld für "allfällig weitere berufliche 

Massnahmen") handelt es sich um einen Feststellungsteil. Solche Feststellungen sind 

1.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/19

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2.  

3.  

regelmässig eher in den Verfügungen bzw. Mitteilungen über die IV-Massnahmen 

selbst üblich (betreffend die Massnahmen), welche einem akzessorischen Taggeld 

zugrunde liegen. Der Erlass einer Feststellungsverfügung bedarf eines schutzwürdigen 

Interesses, und zwar nicht nur eines solchen der gesuchstellenden Person, wie in Art. 

49 Abs. 2 ATSG ausdrücklich festgehalten, sondern auch eines solchen der Verwaltung 

für den Fall des Erlasses von Amtes wegen (vgl. BGE 130 V 388 E. 2.4). Vorausgesetzt 

wird ein rechtliches oder tatsächliches und aktuelles Interesse an der sofortigen 

Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses, dem keine 

erheblichen öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen, und welches nicht 

durch eine rechtsgestaltende Verfügung gewahrt werden kann (a.a.O.; dazu unten 

E. 4.5). 

Von einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch unzureichende 

Begründung der Verfügung ist nicht auszugehen. Die Frage kann aber dahingestellt 

bleiben, wie sich aus dem Folgenden ergibt.

1.3. 

Gemäss Art. 22 Abs. 1 IVG haben versicherte Personen während der Durchführung 

von Eingliederungsmassnahmen nach Art. 8 Abs. 3 IVG Anspruch auf ein Taggeld, 

wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der Massnahmen 

verhindert sind, einer Arbeit nachzugehen, oder in ihrer gewohnten Tätigkeit zu 

mindestens 50 % arbeitsunfähig sind. - Versicherte in der erstmaligen beruflichen 

Ausbildung (und Versicherte, die das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben und 

noch nicht erwerbstätig gewesen sind) haben Anspruch auf ein Taggeld, wenn sie ihre 

Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüssen (Art. 22 Abs. 1  IVG). 

2.1. 

bis

Art. 8 Abs. 3 IVG benennt als Eingliederungsmassnahmen 

Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (lit. a ) und 

die Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, 

Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe; lit. b). Anspruch auf Taggeld besteht 

gemäss Art. 18a Abs. 2 IVG auch während eines Arbeitsversuchs, mit welchem die 

tatsächliche Leistungsfähigkeit einer versicherten Person im Arbeitsmarkt abgeklärt 

wird (vgl. Art. 18a Abs. 1 IVG).

2.2. 
bis

Vorliegend ist in erster Linie der Taggeldanspruch nach Art. 18a Abs. 2 IVG 

während der Dauer des zugesprochenen Arbeitsversuchs strittig.

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/19

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Es ist davon auszugehen, dass die mit diesem Arbeitsversuch beabsichtigte 

Abklärung der Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Rahmen eines 

grundsätzlichen Anspruchs auf eine erstmalige berufliche Ausbildung (nach Art. 16 IVG) 

- und nicht allein eines Anspruchs auf Arbeitsvermittlung nach Art. 18 IVG - erfolgte. 

Denn nach der Aktenlage hat die Beschwerdeführerin zwar ehemals mithilfe der 

Invalidenversicherung (nach einem ersten Versuch als F.___) eine erstmalige berufliche 

Ausbildung (Anlehre) im Bereich G.___ absolvieren, aber aus gesundheitlichen Gründen 

(vgl. IV-act. 204-1, 209-3) keinen für eine Verwertbarkeit der Ausbildung in der freien 

Wirtschaft erforderlichen Abschluss erreichen können (vgl. IV-act. 204). Musste eine 

erstmalige berufliche Ausbildung infolge eines Gesundheitsschadens abgebrochen 

werden, so ist eine neue berufliche Ausbildung der Umschulung gleichgestellt, wenn 

das während der abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielte Erwerbseinkommen höher 

war als 30% des Höchstbetrages des Taggeldes (Art. 6 Abs. 2 IVV; vgl. zum 

Höchstbetrag unten E. 4.1.1). Diese Bestimmung gelangt vorliegend nicht zur 

Anwendung. Daher wurde in den Akten wiederholt der grundsätzliche Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf erstmalige berufliche Ausbildung festgestellt (vgl. IV-act. 204, 

211, 215). - Die Beschwerdeführerin hat zudem nicht etwa ohne weiteres von sich aus 

eine andere Ausbildung machen können (im Unterschied zum Sachverhalt, der im 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 17. Dezember 2002, 

I 229/02, E. 3.1 ff., beurteilt worden ist); sie war daran nach der Aktenlage aus 

gesundheitlichen Gründen verhindert. Sie hat, wie sich aus dem IK-Auszug (IV-act. 231) 

ergibt, auch nicht ohne Ausbildung längere Zeit Erwerbstätigkeiten ausgeübt. 

Schliesslich waren die gesundheitlichen Schwierigkeiten bei ihr auch nicht erst im Lauf 

der Zeit dazugekommen. Dass vorübergehend aus familiären Gründen ein 

Statuswechsel erfolgte und die Beschwerdeführerin den Anspruch während einer 

begrenzten Zeit nicht weiter verwirklichen konnte, ändert an dessen weiterem Bestand 

nichts. Denn mit dem erneuten Statuswechsel zurück zur Qualifikation als (mindestens 

Teil-) Erwerbstätige kommt auch ihr Anspruch auf die erstmalige berufliche Ausbildung 

(unter weiteren Voraussetzungen) wieder zum Tragen. Für den Fall, dass sie subjektiv 

und objektiv eingliederungsfähig sei, wird ihr ein solcher grundsätzlicher Anspruch auf 

erstmalige berufliche Ausbildung denn auch in der Beschwerdeantwort zu Recht 

zugestanden. Demnach hat sie einen Taggeldanspruch gemäss Art. 22 Abs. 1  IVG. 

Mit dieser Bestimmung (Art. 22 Abs. 1  IVG) in Verbindung mit Art. 23 Abs. 2 und 2

IVG und Art. 22 Abs. 5  f. IVG regelt das Gesetz gemäss BGE 146 V 271 

umschriebene Ausnahmen vom (seit der 5. IV-Revision 2008 bestehenden) Grundsatz, 

dass der Taggeldanspruch einzig noch den Ersatz für ein effektives, wegen der 

Eingliederungsmassnahmen ausfallendes Einkommen bildet bzw. der Taggeldanspruch 

auf Erwerbstätige eingeschränkt ist (vgl. BGE 146 V 271 E. 6.4) bzw. Ausnahmen vom 

3.2. 

bis

bis bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/19

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4.  

Grundsatz der Massgeblichkeit des letzten ohne gesundheitliche Einschränkung 

tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens (gemäss BGE 146 V 271 E. 6.3.1 und E. 7 am 

Anfang). Versicherte Personen in der erstmaligen Ausbildung und solche, die das 

20. Altersjahr noch nicht vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen sind, 

als sie ihre Erwerbsfähigkeit ganz oder teilweise einbüssten, gelten insofern, wie in den 

Verwaltungsweisungen (vgl. Rz 1003.5 des Kreisschreibens über die Taggelder der 

Invalidenversicherung, KSTI) festgehalten, als erwerbstätig. 

In der Beschwerdeantwort wird dementsprechend zu Recht auch der 

Taggeldanspruch der Beschwerdeführerin als solcher anerkannt. Strittig bleibt 

indessen die Höhe des Taggeldanspruchs. 

3.3. 

Die Taggeld-Grundentschädigung fällt in verschiedenen Konstellationen 

unterschiedlich aus.

4.1. 

Sie beträgt (im Allgemeinen) nach Art. 23 Abs. 1 IVG 80 % des letzten ohne 

gesundheitliche Einschränkung erzielten Erwerbseinkommens, jedoch nicht mehr als 

80 % des Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG (dieser Höchstbetrag 

macht gemäss Art. 22 Abs. 1 UVV seit 1. Januar 2016 pro Tag Fr. 406.-- aus; die IV 

rechnet mit Fr. 407.--; 80 % davon sind somit rund Fr. 326.--, vgl. Textausgabe 

Invalidenversicherung, Allgemeiner Teil des Sozialversicherungsrechts, Gesetze und 

Verordnungen, 2019, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV, S. 84).

4.1.1. 

Für Versicherte, die das 20. Altersjahr vollendet haben und ohne Invalidität nach 

abgeschlossener Ausbildung eine Erwerbstätigkeit aufgenommen hätten, beträgt die 

Grundentschädigung nach Art. 23 Abs. 2 IVG 30 % des Höchstbetrages des Taggeldes 

nach Art. 24 Abs. 1 IVG, somit Fr. 122.10.

4.1.2. 

Für Versicherte in der erstmaligen beruflichen Ausbildung und für Versicherte, die 

das 20. Altersjahr noch nicht vollendet haben und noch nicht erwerbstätig gewesen 

sind, beträgt die Grundentschädigung nach Art. 23 Abs. 2  IVG (Satz 1) höchstens 

30 % des Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG. - In Art. 22 Abs. 1 

IVV hat der Bundesrat ausführend festgelegt, dass die Grundentschädigung diesfalls 

10 % des Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG entspricht, somit 

Fr. 40.70 pro Tag. - Bei Versicherten, die wegen ihrer Invalidität eine erstmalige 

berufliche Ausbildung abbrechen und eine neue beginnen mussten, erhöht sich dieses 

Taggeld gegebenenfalls nach Art. 22 Abs. 2 IVV auf einen Dreissigstel des während der 

4.1.3. 

bis

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abgebrochenen Ausbildung zuletzt erzielten Monatseinkommens. Art. 6 Abs. 2 bleibt 

vorbehalten. Vom Betrag werden nach Art. 22 Abs. 5 IVV Abzüge gemacht.

Gemäss der Botschaft des Bundesrates zu Art. 23 Abs. 2 IVG soll "nur noch die 

Personengruppe der über 20-jährigen Versicherten, die eine (nicht von der IV 

finanzierte) Ausbildung abgeschlossen haben und dann einen invalidisierenden 

Gesundheitsschaden erleiden, ... weiterhin ein Taggeld in der Höhe der 

Mindestgarantie von 30 Prozent des Höchstbetrages (d.h. 88 Fr. pro Tag) 

erhalten" (BBl 2005, 4567, vgl. auch 4538; so auch das Urteil des 

Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom Urteil vom 20. März 2020, IV.

2018.01047). - Wie erwähnt besteht ein Taggeldanspruch jedoch auch unter den 

Voraussetzungen von Art. 22 Abs. 1  IVG (für versicherte Personen in der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung, vgl. auch BGE 146 V 271 E. 6.3.1). Der Gesetzeswortlaut von 

Art. 23 Abs. 2 IVG ordnet zudem seine Rechtsfolge (eines Taggeldanspruchs von 30 %) 

für die versicherten Personen an, die (nebst der Vollendung des 20. Altersjahrs) "ohne 

Invalidität nach abgeschlossener Ausbildung eine Erwerbstätigkeit aufgenommen 

hätten". Die Gesetzesbestimmung stellt gemäss den Erläuterungen des Bundesamtes 

für Sozialversicherungen vom 28. September 2007 zu den Änderungen der IVV auf den 

1. Januar 2008 (https://www.bsv.admin.ch/bsv/de/home/sozialversicherungen/iv/ 

grundlagen-gesetze/gesetze-verordnungen.html, Erläuterungen S. 15) eine 

Überführung des bisherigen (bis 31. Dezember 2007 geltenden) Art. 22 Abs. 3 IVV ins 

Gesetz dar. Der Taggeldanspruch von versicherten Personen in der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung, die ohne Gesundheitsschaden ihre Ausbildung schon 

abgeschlossen hätten, sei neu in Art. 23 Abs. 2 IVG geregelt, weshalb Art. 22 Abs. 3 

IVV aufzuheben sei. - Die Verwaltungsweisungen sehen in Rz 3102 KSTI dem oben 

Dargelegten entsprechend vor, dass versicherte Personen in der erstmaligen 

beruflichen Ausbildung Anspruch auf ein Taggeld von 10 % des Höchstbetrages des 

Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG haben, und zwar so lange, als auch eine 

nichtbehinderte Person mit gleichem Berufsziel in Ausbildung stehen würde (vgl. dazu 

oben E. 4.1.3). Ab dem Zeitpunkt, in welchem eine nichtbehinderte Person diese 

Ausbildung abgeschlossen hätte, haben die versicherten Personen Anspruch auf ein 

Taggeld in der Höhe von 30 % des Höchstbetrages nach Art. 24 Abs. 1 IVG (Rz 3103 

KSTI in der Fassung seit 1. Januar 2019; vgl. dazu oben E. 4.1.2; vgl. auch Entscheid 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. März 2018, IV 2016/352 

E. 4.1). Für versicherte Personen, die eine berufliche Ausbildung infolge Invalidität 

abbrechen und eine neue beginnen müssen, hält das KSTI ebenfalls fest, dass sie bis 

zum Zeitpunkt, in dem die zunächst in Angriff genommene Ausbildung abgeschlossen 

worden wäre, Anspruch auf ein Taggeld in der Höhe von 10 % des Höchstbetrages des 

4.2. 

bis

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Taggeldes haben (Rz 3104, vgl. oben E. 4.1.3), ab dem Zeitpunkt, in dem die 

erstmalige Ausbildung ohne Invalidität beendet worden wäre, aber wiederum 30 % des 

Höchstbetrages des Taggeldes nach Art. 24 Abs. 1 IVG beanspruchen können (vgl. 

Rz 3106 in der Fassung seit 1. Januar 2019, vgl. oben E. 4.1.2).

Zum einen ist die der Beschwerdeführerin zugesprochene Abklärungsmassnahme 

des Arbeitsversuchs nach Art. 18a IVG für die Zeit vom 1. September 2019 bis 31. De­

zember 2019 wie erwähnt im Rahmen eines Anspruchs auf erstmalige berufliche 

Ausbildung erfolgt. Die nachzuholende erstmalige berufliche Ausbildung ist nach dem 

Dargelegten als invaliditätsbedingt verspätet zu qualifizieren. Im Rahmen von Art. 4 

Abs. 1 IVG kommt es nicht auf die Gleichzeitigkeit (Kontemporalität), sondern auf die 

Kausalität von Gesundheitsschaden und Erwerbsunfähigkeit an (BGE 126 V 461). Es 

genügt, wenn der Gesundheitsschaden zunächst die erstmalige berufliche Ausbildung 

verunmöglicht und diese erst nach Jahren nachgeholt werden kann (vgl. Ulrich Meyer/

Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3. A. 2014, N 8 zu 

Art. 16; vgl. auch Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

12. Mai 2015, IV 2013/619). Zum andern hätte die Beschwerdeführerin eine erstmalige 

berufliche Eingliederung (auch die als Zweites in Angriff genommene) ohne die 

Invalidität längst abgeschlossen und stünde mit abgeschlossener Ausbildung im 

Erwerbsleben. Demnach steht ihr während dieser Zeit ein Taggeld nach Art. 23 Abs. 2 

IVG von Fr. 122.10 zu. - Sie hatte im Übrigen auch schon früher entsprechende 

Taggelder nach aArt. 21  Abs. 3 IVV erhalten, der bis 31. Dezember 2003 in Kraft 

gewesen war und dann wie erwähnt in Art. 22 Abs. 3 IVV und schliesslich in Art. 23 

Abs. 2 IVG überführt wurde. Im Übrigen liegt kein Tatbestand für die Anwendung der 

Schlussbestimmung der Änderung vom 6. Oktober 2006 (5. IV-Revision), welche eine 

Besitzstandswahrung bei Taggeldern für laufende Eingliederungsmassnahmen 

angeordnet hatte, vor, war doch beim Rechtsübergang am 1. Januar 2008 keine 

Eingliederungsmassnahme im Gang gewesen.

4.3. 

bis

Die angefochtene Verfügung ist demnach (was den Grundsatz der Zusprache eines 

Taggelds angeht im Sinn des Antrags der Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort, im Weiteren aber in Abweichung davon) aufzuheben.

4.4. 

Die Aufhebung betrifft nach dem Dargelegten beide Teile der angefochtenen 

Verfügung, wobei offen bleiben kann, ob dies für die Taggeld-Feststellungsverfügung 

auch mangels schützenswerten Interesses (aus dem Grund, dass eine Verfügung auch 

erst bei einer allfälligen weiteren beruflichen Massnahme rechtsgestaltend hätte 

festgelegt werden können) gilt. 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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5.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 

3. September 2020 im Sinn der Erwägungen teilweise gutgeheissen und der 

Beschwerdeführerin wird für die Zeit vom 1. September 2019 bis 31. Dezember 2019 

ein Taggeld von Fr. 122.10 zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 3. September 2020 teilweise gutzuheissen und der 

Beschwerdeführerin ist für die Zeit vom 1. September 2019 bis 31. Dezember 2019 ein 

Taggeld von Fr. 122.10 zuzusprechen.

5.1. 

Bei diesem Verfahrensausgang ist für die Kosten von einem vollen Obsiegen der 

Beschwerdeführerin auszugehen. Die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), sind demnach gesamthaft der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 95 

Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Die der 

Beschwerdeführerin am 5. Januar 2021 bereits bewilligte unentgeltliche 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten) braucht damit nicht in Anspruch 

genommen zu werden.

5.2. 

bis

Eine Parteientschädigung ist der Beschwerdeführerin, welche sich durch das 

Sozialamt vertreten liess, nicht zuzusprechen (vgl. Bundesgerichtsurteil vom 6. Mai 

2014, 9C_30/2014 E. 3.2, BGE 126 V 11, Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2012, IV 2011/364).  

5.3. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2021
	Art. 22 f. IVG. Taggeldanspruch gemäss Art. 23 Abs. 2 IVG während eines Arbeitsversuchs nach Art. 18a IVG im Rahmen einer erstmaligen beruflichen Ausbildung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2021, IV 2020/218).

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