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**Case Identifier:** f425f557-4bd0-50d4-a1c9-569baa259c4b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.05.2017 IV 2014/62
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-62_2017-05-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/62

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.04.2020

Entscheiddatum: 18.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 18.05.2017
Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a IVG, Art. 27 IVV und Art. 27bis 
IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG; Anwendungsbereich und diskriminierungsfreie 
Anwendung der gemischten Methode. Methoden- (bzw. Status-) Wechsel. 
Keine Anpassung mangels dadurch verursachter rechtserheblicher 
Änderung des Invaliditätsgrads (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 18. Mai 2017, IV 2014/62).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.05.2017

Entscheid vom 18. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Monika Gehrer-Hug und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle           

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2014/62             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser,

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St.Galler Gerichte

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Herabsetzung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___, verheiratet und Mutter eines 199_ geborenen Kindes, meldete sich am 

11./17. Juni 2002 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an und 

beantragte wegen einer langjährigen Suchtproblematik und einer Sehnenverkürzung 

am linken Arm namentlich eine Rente. Sie habe keine Berufsausbildung genossen (IV-

act. 1). Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, gab im IV-Arztbericht vom 8. Juli 

2002 (IV-act. 3) bekannt, Arbeitsfähigkeit liege seit 1990 keine vor. Zu einer 

medizinischen Abklärung erschien die Versicherte nicht. Da eine volle Arbeits- und 

Erwerbsunfähigkeit nach Auffassung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der 

Invalidenversicherung dennoch absolut ausgewiesen war (vgl. IV-act. 13-2), sprach die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten mit 

Verfügung vom 13. März 2003 (IV-act. 21) ab 1. Juni 2001 eine ausserordentliche ganze 

Invalidenrente (bei einem Invaliditätsgrad von 100 %) zu. - Nachdem gegen eine 

Leistungseinstellung aufgrund einer Wiedererwägung der Leistungszusprache (vgl. IV-

act. 25, 22, wegen ursprünglich unvollständiger Aktenlage) Einsprache erhoben (vgl. IV-

act. 29) und die betreffende Verfügung widerrufen worden war (IV-act. 39), fand eine 

medizinische Abklärung statt. Das Zentrum für Medizinische Begutachtung ZMB gab 

im Gutachten vom 23. Februar 2007 (IV-act. 49) bekannt, wegen einer kombinierten 

Persönlichkeitsstörung, einer langjährigen Polytoxikomanie und einer COPD sei die 

Versicherte höchstens zu 30 % arbeitsfähig. Daraufhin blieb es beim Anspruch auf eine 

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ganze Rente (vgl. IV-act. 55, Mai 2007; Invaliditätsgrad 77 %) der von Juli 2003 bis 

Dezember 2009 verbeiständet gewesenen (vgl. IV-act. 44-2, 57) Versicherten; ebenso 

nach einer weiteren Überprüfung (gemäss Mitteilung vom Juni 2010, IV-act. 63).

A.b  Nachdem der ehemalige Beistand (vgl. IV-act. 29) am 16. Dezember 2011 

gemeldet hatte, die Versicherte habe im [...] 2011 ein Kind geboren, sah die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen vor, ihre Qualifikation (ihren 

Status für die Invaliditätsbemessung) zu prüfen (beides IV-act. 64). Am 23. Januar 2012 

(IV-act. 67) sandte sie der Versicherten einen Fragebogen zur Abklärung betreffend 

Erwerbstätigkeit/Haushalt zum Ausfüllen zu. Im schliesslich am 29. August 2012 (IV-

act. 79) eingegangenen Formular gab die Versicherte unter anderem an, sie sei nicht 

erwerbstätig und würde auch ohne gesundheitliche Beeinträchtigung keiner 

Erwerbstätigkeit nachgehen, weil sie Mutter eines [...] Monate alten Kindes sei und in 

den nächsten Jahren deswegen ohnehin nicht erwerbstätig sein könnte. Sie habe 

niemand anderen, der die Betreuung des Kindes übernehmen könnte.

A.c  Bei einer Abklärung an Ort und Stelle vom 18. März 2013 gab die Versicherte 

gemäss dem Bericht (IV-act. 88) unter anderem an, in ihrem Alltag sei sie vor allem 

wegen der Rückenprobleme eingeschränkt, ausserdem wegen Schmerzen an den 

Gelenken (namentlich rechte Hand). Das Asthma mache sich vor allem unter Belastung 

bemerkbar. Psychisch gehe es ihr besser als vor der Niederkunft. Sie wolle sich ganz 

dem Kind widmen, müsste jedoch aus finanziellen Gründen etwas dazuverdienen. Je 

nach Arbeitszeit wäre es ihrem Partner möglich, für einige Stunden für das Kind zu 

sorgen, darüber hinaus wäre die Betreuung aber nicht gewährleistet. Die 

Abklärungsperson empfahl am 7. Mai 2013 (IV-act. 88-12), die Versicherte neu - 

entgegen ihrem Wunsch, ganz für das Kind da zu sein - wegen des finanziellen Bedarfs 

als Teilerwerbstätige zu qualifizieren. Im Haushaltteil betrage die Einschränkung 15 %.

A.d  In einem IV-Verlaufsbericht gab Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, am 29. 

Mai 2013 (IV-act. 89) bekannt, wie aus den beiliegenden Berichten zu ersehen sei, habe 

die Versicherte 2010 einen [epifaszialen bis intraspinalen] lumbalen Infekt erlitten, 

worauf eine Wundrevision mit Abszessspaltung vorgenommen worden sei. Ausserdem 

seien unter anderem eine Vaskulitis, eine Monarthritis des rechten Handgelenks und 

psychiatrisch behandelte rezidivierende depressive Störungen aufgetreten, 2011 

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ausserdem ein cholestatischer Ikterus in der 32 SSW, und es seien eine ERCP und eine 

laparoskopische Cholezystektomie erfolgt. Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

hätten vor allem die rezi¬divierenden Gelenksschmerzen an Handgelenk rechts, Knie 

und OSG, die Rückenschmerzen seit dem Infekt und die Atemnot bei behandeltem 

Asthma und wahrscheinlich COPD. Die Fragen nach den Auswirkungen auf die 

Tätigkeit würden sich nicht beantworten lassen, da die Versicherte lediglich kurze 

Praktika gemacht habe, aber nicht weiter beruflich tätig gewesen sei. Sicherlich 

bestehe für irgendwelche (jedwede) berufliche Tätigkeit eine massive Einschränkung. 

Eine Restarbeitsfähigkeit sei äusserst fraglich, obwohl die Versicherte ihr Kind selbst 

betreue und den Haushalt führe.

A.e  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 8. Oktober 

2013 (IV-act. 90) dafür, gesundheitlich würden seit der Begutachtung von 2007 

gesamthaft eher Zeichen einer Verschlechterung überwiegen. Die rein technischen 

Ermittlungen bei der Abklärung an Ort und Stelle könnten nachvollzogen werden.

A.f  Mit Vorbescheid vom 7. November 2013 (IV-act. 92 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der Versicherten in 

Aussicht, den Rentenanspruch auf einen solchen auf eine halbe Rente bei einem nach 

der gemischten Methode (mit einer je hälftigen Aufteilung von Erwerbs- und 

Haushaltstätigkeit) bemessenen Invaliditätsgrad von 58 % herabzusetzen.

A.g  Die Versicherte wandte am 10. Dezember 2013 (Eingangsdatum, IV-act. 96) ein, 

sie habe die Rente wegen Depressionen und daraus resultierender Drogensucht 

zugesprochen erhalten und bedürfe immer noch einer sehr hohen Dosis Methadon, um 

die Sucht im Griff zu haben. [...] Jahr nach der Geburt ihres [zweiten] Kindes müsse sie 

nun auch wieder Antidepressiva einnehmen. Dass sie immer wieder unter 

Depressionen leide, sei bei der Abklärung nicht besprochen worden. Nach der 

Rentenzusprache seien ausserdem körperliche Leiden dazugekommen und sie leide an 

Übergewicht. Sie sei ausserstande, zu 50 % einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Eine 

Ausbildung habe sie nicht und sie habe seit 20 Jahren nicht gearbeitet. Es würden also 

nur Reinigungsanstellungen oder sonstige Hilfsarbeitsstellen übrigbleiben, die 

auszufüllen ihre körperlichen Leiden aber nicht zulassen würden. Ausserdem wolle sie 

eine Interferon-Therapie machen, die ein halbes bis ein ganzes Jahr dauern und viele 

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Nebenwirkungen haben werde. Sollte die Rente herabgesetzt werden, bliebe ihr nur 

der Gang zum Sozialamt. Im Übrigen heisse es im Vorbescheid, es sei ihr keine 

Arbeitsleistung zumutbar.

A.h  Mit Verfügung vom 9. Januar 2014 (IV-act. 99) setzte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle den Rentenanspruch ab 1. März 2014 auf eine 

halbe Rente herab und entzog einer Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Obwohl 

die Versicherte auf die psychische Situation angesprochen worden sei, habe sie bei der 

Abklärung an Ort und Stelle nur somatische Einschränkungen erwähnt. Sie habe den 

Bericht eingesehen und unterschriftlich bestätigt. In der Wertung sei auch ihr Bericht 

mit der ausführlichen Information über ihre Situation berücksichtigt worden. Die 

Aussagen der ersten Stunde hätten gegenüber einer späteren Darstellung höheres 

Gewicht; die IV-Stelle halte daher an der IV-rechtlichen Einstufung der Versicherten als 

Teilerwerbstätige fest.

B.   

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, Procap 

Schweiz, für die Betroffene am 30. Januar 2014 erhobene Beschwerde mit dem Antrag, 

die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei weiterhin 

eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ausserdem sei der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und sie sei von 

allfälligen Vorschuss- und Sicherheitsleistungen zu befreien; zudem sei ihr die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch ihn zu gewähren. Die Beschwerdeführerin 

sei mit der Umstellung von der Einkommensvergleichs- zur gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung, die zu einer Kürzung von einer ganzen auf eine halbe Rente 

geführt habe, nicht einverstanden. - In seiner Ergänzung vom 26. Februar 2014 wendet 

der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein, auf die Aussage der ersten Stunde 

werde nur in der Regel abgestellt; bestünden gute Gründe für eine andere 

Betrachtungsweise, sei diese massgebend. Die Beschwerdeführerin habe sich nie zum 

Umfang eines möglichen Arbeitspensums geäussert. Eine hälftige Aufteilung wäre 

schon aus finanziellen Überlegungen nicht realistisch. Die Beschwerdegegnerin habe 

dieses Verhältnis bei der Abklärung selbst nach eigenem Gutdünken und ohne nähere 

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Begründung festgelegt. Der Partner der Beschwerdeführerin sei aber zur Zeit der 

Abklärung arbeitslos gewesen und sie habe angegeben, sie müsste aufgrund der 

prekären finanziellen Lage arbeiten gehen. Dass sie als Ungelernte, die noch nie richtig 

gearbeitet habe, mit einer Anstellung zu 50 % genügend Verdienst aufwiese, um die 

Familie ernähren zu können, sei undenkbar. Selbst mit einem vollen Pensum dürften 

die finanziellen Verhältnisse sehr knapp sein. Die Beschwerdeführerin habe 

behinderungsbedingt noch nie richtig gearbeitet und sei über die Möglichkeiten einer 

Kinderbetreuung ungenügend informiert. Die Angabe der Abklärungsperson erstaune 

daher, denn ihre Aufgabe bestehe nicht darin, allen Aussagen der Beschwerdeführerin 

gerecht zu werden, sondern zu ermitteln, wie die Situation in der Realität aussähe. 

Aufgrund der finanziellen Verhältnisse sei eindeutig, dass die Beschwerdeführerin 

vollzeitlich arbeiten müsste.

C.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 1. April 2014 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Die Statusfrage beantworte sich anhand der Prüfung, was 

eine versicherte Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend sei nicht, welches Ausmass 

an Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall zumutbar wäre. Erforderlich sei der Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Zugunsten der Beschwerdeführerin sei sie 

nicht von deren Aussagen der ersten Stunde, sondern von der plausiblen und 

überwiegend wahrscheinlichen Annahme einer Erwerbstätigkeit von 50 % 

ausgegangen. Die Beschwerdeführerin habe nie längere Zeit (länger als einige Monate) 

gearbeitet, deshalb sei es noch schwieriger (als in anderen Sachverhalten), eine 

nachvollziehbare Hypothese zu stellen. Die Beschwerdeführerin habe aber jedenfalls 

klar gemacht, dass sie sich um ihre Tochter kümmern müsse und wolle. Dieser Wunsch 

dürfte angesichts ihrer Lebensgeschichte realistisch sein. Die Einschränkung, die für 

die Haushaltstätigkeit ermittelt worden sei, sei nicht bestritten worden. Bei 

unveränderter gesundheitlicher Situation habe der Beschwerdeführerin der Wechsel in 

der Bemessungsmethode zum Nachteil gereicht. Die Reduktion der Rente sei jedoch 

durch die Ergänzungsleistungen aufgefangen worden, die ihr wegen der vollen 

Arbeitsunfähigkeit im Erwerb kein hypothetisches Einkommen angerechnet habe.

D.  

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Am 21. Mai 2014 hat die Gerichtsleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen. 

E.   

Mit Replik vom 21. Mai 2014 hält der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin dafür, die 

Ausführungen der Beschwerdegegnerin über die Angaben der Beschwerdeführerin auf 

dem Fragebogen würden sehr überzeugend wirken, wäre da nicht der Einspruch vom 

10. Dezember 2013. Dieser - mit dem Vorbringen, sie verstehe nicht, weshalb sie zu 50 

% arbeitsfähig sein sollte - zeige, dass die Beschwerdeführerin den Entscheid der 

Beschwerdegegnerin nicht annähernd habe interpretieren können, was einen krassen 

Widerspruch zu der angeblich sehr dezidiert abgegebenen Äusserung im 

Haushaltsbericht darstelle. Es sei unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin 

selber gesagt haben solle, die Kosten für eine Betreuung in einer Krippe oder durch 

eine Tagesmutter stünden nicht im Verhältnis zu einem möglichen Verdienst aus 

Teilzeitarbeit. Erstens habe sie nach so langer Absenz vom Arbeitsmarkt keinen 

Anhaltspunkt dafür, was sie verdienen würde. Wegen der vollen Arbeitsunfähigkeit 

habe sie bisher auch keinen Anlass gehabt, sich mit den Verdienstmöglichkeiten 

auseinanderzusetzen. Gleiches gelte für die Kosten einer Kinderbetreuung. Wenn sie 

eine Aussage gemacht habe, dann wohl nicht aufgrund von konkreten Fakten. 

Zweitens sei zu zweifeln, ob die Beschwerdeführerin den Konnex zwischen Verdienst 

und Betreuungskosten klar herstellen könne, da sie bereits den Vorbescheid mit der 

hypothetischen Tätigkeitsaufteilung nicht habe verstehen können. Die 

Beschwerdegegnerin bestätige jedoch, dass die Abklärungsperson die Aufteilung nach 

eigenem Gutdünken vorgenommen habe. Die Beschwerdeführerin erachte sich als voll 

arbeitsunfähig. Mit ihrer Einsprache vom 7. November 2013 zum Vorbescheid zeige sie 

auf, dass sie nicht im Stande sei, eine "Arbeitsfähigkeit" (bzw. Arbeitstätigkeit) als 

Gesunde zu definieren. Folge man den Ausführungen in dieser "Einsprache", müsse 

angenommen werden, sie sei davon ausgegangen, sie wäre bei voller Gesundheit zu 

100 % erwerbstätig. Der angebliche Wunsch, sich nach der eigenen Lebensgeschichte 

selbst um ihre Tochter zu kümmern, sei eine Interpretation der Beschwerdegegnerin 

und nicht von Bedeutung, wenn die Beschwerdeführerin aus finanziellen Gründen 

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arbeiten gehen müsse. Ein Qualifikationswechsel könne nicht gutgeheissen werden, 

nur weil die Ergänzungsleistungen die Reduktion der Rente ausgleiche.

F.   

Die Beschwerdegegnerin hält am 10. Juni 2014 an ihrem Antrag fest und verzichtet im 

Übrigen auf die Erstattung einer Duplik.

Erwägungen

1.   

Im Streit liegt die Verfügung vom 9. Januar 2014, mit welcher die Beschwerdegegnerin 

den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine ganze Rente (bemessen nach dem 

Einkommensvergleich) mit Wirkung ab 1. März 2014 anpassungsweise auf eine halbe 

Rente (bemessen nach der gemischten Methode) herabgesetzt hat.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss Art. 

28a Abs. 1 IVG Art. 16 ATSG anwendbar. Danach wird das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen; sog. allgemeine Methode der Invaliditätsbemessung). - Nach Art. 

5 Abs. 1 IVG bestimmt sich die Invalidität bei versicherten Personen mit vollendetem 

20. Altersjahr, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit 

nicht zugemutet werden kann, nach Art. 8 Abs. 3 ATSG. Gemäss dieser Bestimmung 

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gelten solche volljährigen versicherten Personen als invalid, wenn eine Unmöglichkeit 

vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Nach Art. 28a Abs. 2 IVG 

wird bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind, und 

denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, für die Bemessung der 

Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Mass sie 

unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (spezifische Methode). - Bei 

Versicherten schliesslich, die nur zum Teil erwerbstätig sind (oder die unentgeltlich im 

Betrieb des Ehegatten mitarbeiten), wird nach der gesetzlichen Anordnung von Art. 28a 

Abs. 3 IVG für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG festgelegt. Waren sie 

daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach 

Abs. 2 festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit (oder der 

unentgeltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten) und der Anteil der Tätigkeit im 

Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Bereichen zu 

bemessen (gemischte Methode). Diese dritte Methode (die Mischung der beiden 

anderen) hat der im ursprünglichen Art. 28 Abs. 3 IVG zum Erlass von Vorschriften über 

die Bemessung der Invalidität für Versicherte, die vor Eintritt der Invalidität nicht 

erwerbstätig waren, ermächtigte Bundesrat, nachdem er zunächst Art. 27 IVV erlassen 

hatte, erst 1977 mit dem damaligen Art. 27bis IVV eingeführt. Nur noch ganztägig 

Erwerbstätige fielen nach der Einführung von Art. 27bis IVV ganz unter die Bemessung 

nach der Erwerbsunfähigkeit (vgl. ZAK 1977 S. 16). Die späteren gesetzlichen 

Revisionen änderten am Konzept nichts. Wie in BGE 137 V 334 E. 5.5 festgestellt, ist 

die gemischte Methode seit ihrer Schaffung nicht als solche im Grundsatz in Frage 

gestellt worden, anders als die Modalitäten ihrer Anwendung, die Gegenstand 

intensiver Kontroversen sind und waren.

2.3  Für die Methodenwahl ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht 

entscheidend, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im 

Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie diesfalls 

hypothetisch erwerbstätig wäre (vgl. BGE 133 V 507 f. E. 3.3; vgl. EVGE 1961 S. 170 

und ZAK 1962 S. 87; BGE 98 V 262, BGE 98 V 265; BGE 117 V 194, BGE 125 V 146, 

BGE 133 V 477, BGE 133 V 504, BGE 137 V 334; vgl. auch Art. 27bis IVV in der 

Fassung seit 2004).

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2.3.1      In erster Linie sind für diese Feststellung die Angaben und Absichten der 

versicherten Person zu berücksichtigen. Sie sind zur Erreichung des für die 

hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten [(Teil-) Erwerbs-] Tätigkeit 

im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrads der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit (vgl. BGE 137 V 338 E. 3.2; vgl. BGE 141 V 15 E. 3.1) anhand 

weiterer Faktoren zu prüfen. Denn die hypothetischen Willensentscheidungen sind als 

innere Tatsachen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller 

Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 

15. April 2014, 8C_823/2013).

2.3.2      Als nächstliegender Anhaltspunkt ist dabei deshalb zu beachten, welches die 

individuellen, tatsächlichen Verhältnisse der versicherten Person (und ihr Verhalten) vor 

dem Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung (oder vor der Revision) waren (die 

Arbeitseinteilung in der Vergangenheit - ohne Gesundheitsschaden - kann für die 

massgebliche Hypothese jedoch nur ein Indiz darstellen, nicht veröffentlichter 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S L. vom 2. Februar 

2006). Sind die letzten tatsächlichen Verhältnisse aber nicht repräsentativ, so sind die 

hypothetischen Verhältnisse im Gesundheitsfall anhand weiterer persönlicher und 

beruflicher Voraussetzungen der betroffenen versicherten Person zu prüfen, etwa der 

persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse, der allfälligen 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, dem Alter, der beruflichen 

Fähigkeiten und der Ausbildung sowie den persönlichen Neigungen und Begabungen 

(vgl. BGE 137 V 338 E. 3.2).

2.3.3      Zu beachten ist, dass der Entscheid über die Statusfrage immer ein solcher 

über eine Hypothese bleibt, da sie sich immer stellt, wenn in Wirklichkeit eine 

gesundheitliche Beeinträchtigung (schon seit längerer oder kürzerer Zeit) eingetreten 

ist. Die reale Einteilung von Erwerb und Haushalt ist dabei meist bereits durch die 

Invalidität beeinflusst (nicht veröffentlichter Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen i/S L. vom 2. Februar 2006). Die konkrete Situation und die 

Vorbringen der Versicherten sind nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu 

würdigen (Entscheid des Bundesgerichts - damals Eidgenössisches 

Versicherungsgericht - vom 24. Juli 2006, I 116/06). 

3.   

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3.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG).

3.2  Ob eine revisionsbegründende Änderung eingetreten ist, beurteilt sich nach der 

Rechtsprechung durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten (der 

versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung bestand, welche auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, 

Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten 

für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht 

(BGE 133 V 108), mit demjenigen zur Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 

E. 3.5.2; BGE 125 V 369 E. 2). - Ein Verfahren mit einer Überprüfung in medizinischer 

Hinsicht in Form der Einholung eines Gutachtens endete vorliegend letztmals mit der 

Mitteilung vom Mai 2007 (vgl. IV-act. 55); die familiären Verhältnisse wurden damals 

nicht besonders geprüft. Das Verfahren vom Mai/Juni 2010 fällt als massgeblicher 

Vergleichszeitpunkt jedenfalls ausser Betracht, weil keine entsprechend eingehende 

Prüfung erfolgt war. Ob der Sachverhalt vom März 2003 oder jener vom Mai 2007 mit 

den Sachverhaltsentwicklungen bis zum 9. Januar 2014 zu vergleichen sei, kann offen 

bleiben. 

3.3  Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 349 f. E. 3.5). Eine bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhaltes 

stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 

372 E. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203).

3.4  Ein Revisionsgrund kann grundsätzlich auch dann gegeben sein, wenn in dem für 

die (Invaliditätsbemessungs-) Methodenwahl massgeblichen hypothetischen 

Sachverhalt wesentliche Änderungen eingetreten sind (Statuswechsel, Veränderung 

der Tätigkeitsanteile; vgl. Bundesgerichtsentscheid vom 15. April 2014, 8C_823/2013). 

Der Methodenwechsel setzt eine Nachführung der hypothetischen Lebensentwicklung 

voraus.

4.   

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Mit der in formelle Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 13. März 2003 hatte die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin ab 1. Juni 2001 eine ganze Rente bei 

einem Invaliditätsgrad von 100 % zugesprochen. Sie hatte auf den 

Bemessungsgrundsatz des Einkommensvergleichs hingewiesen und war von voller 

Arbeits- und Erwerbsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgegangen. - Die 

Beschwerdeführerin war bei Erlass der Verfügung vom 13. März 2003 (noch verheiratet 

oder bereits geschieden; Scheidung [...], vgl. IV-act. 49-4, 58-1) Mutter eines _-jährigen 

Kindes, das (seit 2000/2001, vgl. IV-act. 49-4; oder eventuell seit seinem vierten 

Altersjahr, vgl. IV-act. 88-16) fremdplatziert war. Sie hatte bereits als 12-Jährige Alkohol 

und Drogen konsumiert (IV-act. 49-19), keine Berufsausbildung erworben und (in den 

Jahren 1992 bzw. 1994 bis 1996) nur einzelne sehr kurzfristige Tätigkeiten bzw. 

Praktika ausgeübt ([...,...,...], vgl. IV-act. 2-2, vgl. IV-act. 60-3, vgl. IV-act. 49-18). 

5.   

5.1  Die angefochtene Anpassungsverfügung beruht auf einer Änderung der Methode 

der Invaliditätsbemessung. Anlass zum Methodenwechsel gab der Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin im [...] 2011 (innerhalb des massgeblichen Zeitraums vom März 

2003 - bzw. Mai 2007 - bis Januar 2014) ein (zweites) Kind gebar.

5.2  Nach ihren ersten Aussagen, nämlich der Antwort vom Juni 2012 auf 

entsprechende Fragen im Formular, würde die Beschwerdeführerin wegen ihres kleinen 

Kindes in den nächsten Jahren ohnehin (unabhängig vom Gesundheitszustand) nicht 

erwerbstätig sein können. Sie habe niemand, der die Kinderbetreuung übernehmen 

würde. Diese Angaben (für sich allein genommen) sprechen für die Anwendbarkeit des 

(reinen) Betätigungsvergleichs. Gemäss dem Bericht über ihre Angaben bei der 

Abklärung an Ort und Stelle (IV-act. 88-3) erklärte die Beschwerdeführerin damals 

erneut, dass sie seit der Geburt des Kindes als Hausfrau und Mutter tätig wäre. Sie 

wolle sich voll und ganz ihrer Tochter widmen. Aus finanzieller Sicht - auf die sie durch 

die Abklärungsperson aufmerksam gemacht wurde - müsste sie jedoch etwas 

hinzuverdienen, allerdings könnte sie das nur in einem sehr geringen Pensum, weil die 

Betreuung der Tochter nicht gewährleistet sei. Eine Krippe oder Tagesmutter zu 

bezahlen, stehe nicht im Verhältnis zum Einkommen, das sie zu erzielen in der Lage 

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wäre. Familienangehörige, die Zeit für die Betreuung hätten, fänden sich nicht. Je nach 

Arbeitszeit wäre es dem Partner möglich, für einige Stunden für die Tochter zu sorgen.

5.3  Den ersten Angaben der versicherten Person ist, da bzw. wenn sie noch nicht von 

möglichen versicherungsrechtlichen Überlegungen geprägt sind, in der 

Beweiswürdigung regelmässig erhöhtes Gewicht beizumessen. Vorausgesetzt ist aber, 

dass die versicherte Person in der Lage ist, die ihr gestellte Statusfrage einwandfrei zu 

erfassen (vgl. Bundesgerichtsentscheide vom 28. August 2013, 9C_286/2013, und vom 

14. März 2013, 8C_646/2012 E. 4.2). Die Beantwortung der entsprechenden Fragen 

verlangt vor allem von Versicherten, die seit langer Zeit aus dem Erwerbsleben 

ausgeschieden sind, ein gewisses Mass an Abstraktions- und Vorstellungsvermögen. 

Es muss hinreichend gelingen, sich ein Leben ohne Behinderung vorzustellen 

(Bundesgerichtsentscheid vom 24. Mai 2011, 8C_35/2011 E. 5.4). - Vorliegend ist 

diesbezüglich der Umstand zu beachten, dass der Gesundheitsschaden bei der 

Beschwerdeführerin bereits in der Jugendzeit wirksam war und sie an einem üblichen 

Ausbildungs- und Erwerbsverlauf schon zu dessen Anfangszeit gehindert hatte. Ob sie 

sich ihre Verhältnisse im hypothetischen Gesundheitsfall realistisch vorzustellen 

vermag, erscheint daher mehr als fraglich.

5.4  Die Beschwerdegegnerin schloss, eine hälftige Aufteilung zwischen 

Erwerbstätigkeit und Tätigkeit im Haushalt wäre bei der Beschwerdeführerin (im 

Gesundheitsfall) überwiegend wahrscheinlich.

5.5  Die Beschwerdeführerin lässt gegen diese Annahme der Beschwerdegegnerin 

hauptsächlich finanzielle Gründe vorbringen: Eine Erwerbstätigkeit im Umfang eines 

Pensums von 50 % würde konkret nicht genügen, weil sie noch nie gearbeitet habe. - 

Von der wirtschaftlichen Situation im Krankheitsfall kann zwar nicht ohne Weiteres auf 

jene im hypothetischen Gesundheitsfall geschlossen werden (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid vom 28. August 2013, 9C_286/2013 E. 4.4). Nach der 

Aktenlage kann die Angabe der Beschwerdeführerin, es bestehe ein finanzieller Bedarf 

nach einer Erwerbstätigkeit von ihrer Seite, aber jedenfalls als ausgewiesen betrachtet 

werden. Es spricht auch nichts dagegen, dass sie sich unter hypothetischen 

Verhältnissen ohne Gesundheitsschaden eine Kinderbetreuungsmöglichkeit 

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einzurichten vermöchte, sei es unter Mithilfe des Vaters des Kindes oder unter Einsatz 

einer auswärtigen Kinderbetreuung. 

5.6  Angesichts des frühen Eintritts der gesundheitlichen Schädigung gibt es wenig für 

die massgebliche Frage aussagekräftige konkrete Lebensumstände, die gewürdigt 

werden könnten. Schon ob und gegebenenfalls wie die Beschwerdeführerin 

hinsichtlich der (zunächst als üblich anzunehmende) Erwerbstätigkeit auf die Geburt 

des ersten Kindes reagiert hätte (ganz oder teilweiser Wechsel in den 

Aufgabenbereich), lässt sich deshalb nicht ablesen. Jenes Kind wurde wie erwähnt 

fremdplatziert.

5.7  Zu berücksichtigen ist, dass bei der Rentenzusprache angenommen worden war, 

die Beschwerdeführerin wäre im hypothetischen Gesundheitsfall vollzeitlich 

erwerbstätig. Für keine hiervon abweichende Annahme (sei es jene einer vollzeitlichen 

Tätigkeit in der Kinderbetreuung und im Haushalt, seien es die Annahmen aller 

Abstufungen einer teilzeitlichen Tätigkeit im Erwerb und im Haushaltbereich) gibt es 

nach dem Gesagten, namentlich bei den gegebenen finanziellen Verhältnissen, für die 

Zeit nach der Geburt des Kindes eine höhere Wahrscheinlichkeit. Deshalb rechtfertigt 

es sich nicht, einen Methodenwechsel vorzunehmen. Die Invalidität der 

Beschwerdeführerin ist weiterhin nach der Methode des (reinen) 

Einkommensvergleichs zu bemessen.

5.8  Im Übrigen ergäbe sich diese Rechtsfolge des Ausbleibens eines 

Methodenwechsels auch bei Berücksichtigung des IV-Rundschreibens Nr. 355 des 

Bundesamtes für Sozialversicherungen vom 31. Oktober 2016. Denn dort wird 

vorgesehen, für die Zeit zwischen dem rechtskräftigen Urteil di Trizio vs. Schweiz vom 

2. Februar 2016 (Requête no. 7186/09; publiziert auf http://www.bger.ch) und einer 

neuen generell-abstrakten Regelung der Anwendungsart der gemischten Methode bei 

ähnlichen Ausgangslagen wie in jenem beurteilten Sachverhalt (Revision der Rente bei 

familiär bedingtem Grund für die Reduktion der Arbeitszeit) keinen Anpassungsgrund 

mehr anzunehmen. Es bleibt somit jedenfalls bei der Anwendung der Methode des 

Einkommensvergleichs. 

6.   

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

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Beide Parteien gehen - nach der Aktenlage zu Recht - übereinstimmend von einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin für eine Erwerbstätigkeit aus. Der 

Gesundheitszustand hat sich im Vergleichszeitraum eher verschlechtert. Es liegt daher 

eine volle Erwerbsunfähigkeit vor. Damit bleibt es beim Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente. Die angefochtene Anpassungsverfügung ist daher aufzuheben.

7.   

7.1  Angemerkt werden kann ergänzend allerdings Folgendes: Beim Anspruch auf eine 

ganze Rente bliebe es auch bei Einbezug einer hälftigen Tätigkeit der 

Beschwerdeführerin im Aufgabenbereich. 

7.2  Was ihre Arbeitsfähigkeit in diesem Bereich betrifft, hat die Beschwerdegegnerin 

eine Einschränkung von 14.95 % errechnet. Dabei ist eine Verlangsamung bei der 

Arbeit zu Unrecht lediglich teilweise berücksichtigt worden. Die Beschwerdeführerin hat 

bei der Abklärung allein Einschränkungen aufgrund ihrer körperlichen Verfassung 

beschrieben, nämlich aufgrund der Schmerzen in der Hand bzw. der Gelenke und der 

Rückenprobleme (Auswirkungen auf das Tragen, Bücken, Rüsten, Schneiden). 

Medizinisch sind die rezidivierenden Gelenksschmerzen an Handgelenk rechts, Knie 

und OSG, die Rückenschmerzen seit dem Infekt und Atemnot bei behandeltem Asthma 

und wahrscheinlich COPD ausgewiesen. Seit der Begutachtung sind diverse Leiden 

(Infekte, Abszesse, Monarthritis) dazugekommen. Gemäss einem Bericht der 

Psychiatrie-Dienste D.___ vom 9. Dezember 2010 (IV-act. 89-17) bestanden ausserdem 

eine rezidivierende depressive Störung - damals leichte Episode mit somatischem 

Syndrom - und (die bekannten) Störungen durch multiplen Substanzgebrauch mit 

Abhängigkeitssyndrom (damals Teilnahme an einem ärztlich überwachten 

Ersatzdrogenprogramm). Bei der Begutachtung vom Januar 2007 (IV-act. 49) waren 

eine schwere psychiatrische Störung (Persönlichkeitsstörung) und infolge des 

langjährigen Suchtmittelkonsums ausgeprägte neuropsychologische Einbussen im 

Bereich der Konzentration und der sprachlichen Verarbeitung (anhaltende kognitive 

Beeinträchtigung) gefunden worden. Darauf, dass sich diesbezüglich eine 

Verbesserung ergeben haben könnte, deutet nichts hin. Die entsprechenden, 

gewichtigen Einschränkungen wurden von der Beschwerdeführerin bei der 

Haushaltabklärung allerdings nicht erwähnt und seitens der Beschwerdegegnerin 

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entsprechend auch nicht gewürdigt. Die Abklärungsperson hat ausdrücklich darauf 

hingewiesen, dass es der Beschwerdeführerin unangenehm gewesen sei, im direkten 

Gespräch von ihren Belastungen in psychiatrischer Hinsicht zu sprechen.

7.3  Beim Betätigungsvergleich nach Art. 27 IVV kann zwar so wenig wie bei der 

Bemessungsmethode des Einkommensvergleichs nach Art. 28a Abs. 1 IVG auf eine 

medizinisch-theoretische Schätzung der Invalidität abgestellt werden (Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 6. Mai 2002, I 59/2001, damals zu Art. 28 

Abs. 2 IVG). Auch bei der Haushaltsabklärung ist aber verlangt, dass dabei das effektiv 

noch bestehende Leistungsvermögen, wie es (fach-) ärztlicherseits attestiert wird, 

gebührend berücksichtigt wird (nicht veröffentlichter Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 21. September 1990; nicht veröffentlichter Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S L. vom 23. Oktober 2003). Der 

Betätigungsvergleich darf nicht zu Ergebnissen führen, welche mit den medizinischen 

Angaben über tatsächlich bestehende Funktionsausfälle und ausgewiesene 

Einschränkungen des Leistungsvermögens unvereinbar sind (Ulrich Meyer, Der 

Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine Bedeutung in der Sozialversicherung, 

namentlich für den Einkommensvergleich in der Invaliditätsbemessung, in: 

Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 2003, S. 

102). Obwohl der Abklärungsbericht prinzipiell auch bei psychisch bedingter Invalidität 

beweistauglich ist - wenn seine Massgeblichkeit diesfalls unter Umständen auch 

Einschränkungen erfahren kann -, ist bei einem Widerspruch nach der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts in der Regel den ärztlichen Stellungnahmen mehr Gewicht 

einzuräumen als diesem Bericht, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur 

beschränkt möglich ist, das Ausmass des psychischen Leidens und der damit 

verbundenen Einschränkungen zu erkennen (vgl. Bundesgerichtsentscheide vom 8. 

Februar 2012, 8C_620/2011, und vom 5. September 2011, 9C_201/2011; Entscheid 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 17. August 2006, I 42/2003).

7.4  Dr. C.___ erklärte am 29. Mai 2013, es sei äusserst fraglich, ob eine 

Restarbeitsfähigkeit bestehe, obwohl die Beschwerdeführerin ihr Kind selbst betreue 

und den Haushalt führe. Der RAD hielt am 8. Oktober 2013 (vgl. IV-act. 90-2) dafür, die 

Beschwerdeführerin sei zu einer dauerhaften Pflege und Erziehung der älteren Tochter 

nicht in der Lage gewesen (sie hatte damals die Überforderung mit deren Pflege 

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eingesehen, IV-act. 49-17), und er beurteilte diese ärztliche Stellungnahme als 

nachvollziehbar (vgl. IV-act. 90-2). Die rein technischen Ermittlungen der Abklärung an 

Ort und Stelle könnten (jedoch) nachvollzogen werden. Es wäre somit bei diesen 

Gegebenheiten davon auszugehen, dass die schwere psychiatrische Störung und die 

anhaltenden kognitiven Beeinträchtigungen der Beschwerdeführerin auch in ihrem 

Aufgabenbereich nicht ohne Folgen bleiben, namentlich was die Verlässlichkeit und 

Kontinuität ihrer Arbeitsleistung im Haushalt (vgl. IV-act. 49-25) betrifft. Werden nicht 

nur die aufgrund der somatischen Leiden bestehenden Einschränkungen, sondern 

auch jene aufgrund der gravierenden psychiatrischen Gesundheitsbeeinträchtigungen 

berücksichtigt, wäre den genannten ärztlichen Beurteilungen zu folgen gewesen. Mit 

einer insgesamt rentenrelevanten Restarbeitsfähigkeit hätte für die Verhältnisse im zu 

beurteilenden Zeitraum also auch bei Berücksichtigung des Aufgabenbereichs nicht 

gerechnet werden können, auch nicht, wenn bedacht wird, dass Arbeit im eigenen 

Haushalt weniger an fixierte Vorgaben gebunden ist als ausserhäusliche 

Erwerbstätigkeit.

8.   

8.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 9. Januar 2014 gutzuheissen. 

8.2  Angesichts des Obsiegens der Beschwerdeführerin wird die Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) vom 21. Mai 2014 nicht in Anspruch 

genommen.

8.3  Es rechtfertigt sich, der Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 

1bis IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG, sGS 951.1). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen.

8.4  Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Ausgang des Verfahrens gegenüber der 

Beschwerdegegnerin Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG). Der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).  

Entscheid

1.   

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. Januar 

2014 aufgehoben.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.05.2017
	Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 28a IVG, Art. 27 IVV und Art. 27bis IVV; Art. 17 Abs. 1 ATSG; Anwendungsbereich und diskriminierungsfreie Anwendung der gemischten Methode. Methoden- (bzw. Status-) Wechsel. Keine Anpassung mangels dadurch verursachter rechtserheblicher Änderung des Invaliditätsgrads (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Mai 2017, IV 2014/62).

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