# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a51bfa0f-848c-55eb-8cef-8c76e191813b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-01-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.01.2022 C-178/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-178-2020_2022-01-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-178/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J a n u a r  2 0 2 2  

 

Besetzung 
 Richter Beat Weber (Vorsitz), 

Richterin Caroline Bissegger, Richterin Viktoria Helfenstein,    

Gerichtsschreiberin Yvette Märki. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Österreich) 

vertreten durch MLaw Noemi Attanasio,  

Rechtsanwältin, Attanasio Rechtsanwälte AG,  

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 IV, Neuanmeldung;  

Verfügung der IVSTA vom 13. November 2019. 

 

 

 

C-178/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am (…) 1964 geborene, österreichische Staatsangehörige 

A._______ (nachfolgend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist dipl. So-

zialpädagoge und war, als Grenzgänger, im Zeitraum von 1988 bis 2008 

mit Unterbrüchen in der Schweiz im Bereich der Sozialarbeit tätig (Akten 

der Vorinstanz [doc.] 1; 8 S. 1; 66 S. 2; Sozial- und Behindertenpädagoge: 

doc. 84 S. 29). In dieser Periode leistete er Beiträge an die schweizerische 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (doc. 66). Danach war 

er mit Unterbrüchen vom 1. Oktober 2008 bis zum 31. Oktober 2013 als 

Sozialarbeiter im B._______ GmbH (nachfolgend: B._______ GmbH) in 

(…) -AT in einem Teilzeitpensum und nach eigenen Angaben im Haushalt 

tätig. Er sei Alleinerzieher von drei Kindern mit den Jahrgängen 1997, 1998 

und 2001 (doc. 23; 30; 31; 7). 

A.b Am 27. Dezember 2008 versuchte der Versicherte in den frühen Mor-

genstunden bei der Arbeit, eine von einer Heimbewohnerin in Brand ge-

setzte Matratze zu löschen, und erlitt dadurch eine Rauchgasintoxikation 

sowie Brandwunden im Bereich der rechten Stirn, der rechten Schläfe so-

wie der rechten Hand (doc. 12). Nach einem stationären Aufenthalt bis zum 

28. Dezember 2008 in der Pulmologie des Landeskrankenhauses 

C._______ (doc. 15) erfolgte aufgrund einer weiterhin bestehenden hoch-

gradig eingeschränkten Diffusionsstörung und einem Lungenemphysem 

am 5. Januar 2009 ein zweiter stationärer Aufenthalt (doc. 13). Nach vier 

bis fünf Monaten Krankenstand nahm der Versicherte die Arbeit wieder auf, 

mit einem Arbeitswechsel innerhalb der Sozialpsychiatrie vom stationären 

in den ambulanten Bereich (doc. 23 S. 2; doc. 84 S. 13). Vom 15. April bis 

zum 6. Mai 2010 folgte wegen rezidivierender Infekte ein Reha-Aufenthalt 

in der Klinik D._______ (doc. 9).  

A.c Im Zuge eines weiteren Ereignisses im Jahre 2010/2011 bei der Arbeit 

im Wohnheim, in welchem der Versicherte nicht direkt involviert war (Mord-

versuch an einer Arbeitskollegin; Jahrzahl wird unterschiedlich genannt; 

doc. 37 S. 1; 84 S. 19, 22 und 29 f.), kündigte er die Stelle und begann im 

September 2013 im Schuldienst zu arbeiten, gab diese Arbeit jedoch we-

gen einer posttraumatischen Belastungsstörung (nachfolgend: PTBS) so-

wie einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion ge-

mischt auf (doc. 17). Daraufhin war er vom 30. Juli bis 10. September 2014 

zur Behandlung seiner psychosomatischen Leiden in der Rehabilitation in 

(...) (doc. 18). 

C-178/2020 

Seite 3 

A.d Am 18. September 2014 erfolgte – unter Hinweis auf ein Burnout seit 

November 2013 – die erste Anmeldung bei der Invalidenversicherung (Ein-

gangsdatum: 16.02.2015; vgl. doc. 33; 8 S. 3). Die IV-Stelle für Versicherte 

im Ausland (nachfolgend IVSTA oder Vorinstanz) nahm Abklärungen zur 

medizinischen Situation und Erwerbssituation des Versicherten vor und 

lehnte das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 22. Dezember 2015 ab 

mit der Begründung, es liege keine ausreichende durchschnittliche Arbeits-

unfähigkeit während eines Jahres vor, die Wartefrist sei nicht erfüllt und 

trotz Gesundheitsbeeinträchtigung seien die Betätigung im bisherigen Auf-

gabenbereich sowie eine gewinnbringende Teilzeittätigkeit noch immer in 

rentenausschliessender Weise zumutbar. Dieser Entscheid erwuchs unan-

gefochten in Rechtskraft (doc. 31-33).   

A.e Im Frühjahr 2016 wurde ein solitärer, papillärer Blasentumor diagnos-

tiziert und erfolgreich operiert (doc. 38 und 46). Im September 2017 ver-

starb die Mutter des Versicherten, die er bis zu ihrem Tode betreute 

(doc. 84 S. 4; 81).  

B.  

B.a Mit Datum vom 2. Oktober 2017 meldete sich der Versicherte erneut 

zum Leistungsbezug an (doc. 39) und machte einen Blasentumor, dessen 

operative Entfernung am 11. Mai 2016, einen stationären Aufenthalt vom 

26. April bis 17. Mai 2017 zur pulmonalen Rehabilitation in der Reha-Klinik 

D._______ sowie eine massive psychische Dekompensation im August 

2017 geltend (doc. 45-48). Nach erfolgloser Arbeitssuche habe er zuletzt 

im Jahre 2017 vier Tage als Flüchtlingsbetreuer bei E._______ -AT(...) ge-

arbeitet, wobei der vierte Arbeitstag am 17. Januar 2017 zugleich der letzte 

Arbeitstag gewesen sei (doc. 64 S. 4, doc. 84 S. 22, doc. 39 S. 2). 

B.b Die IVSTA führte Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hin-

sicht durch und zog die Akten der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt, 

Landesstelle (…), AT (nachfolgend: AUVA), sowie der behandelnden Ärzte 

bei (doc. 36, 51). Mit Vorbescheid vom 11. März 2019 teilte die Vorinstanz 

dem Versicherten mit, sie beabsichtige, gestützt auf diese Unterlagen so-

wie ein bidisziplinäres Gutachten der F._______ ag, das Leistungsbegeh-

ren mangels anspruchsbegründender Invalidität abzuweisen (doc. 99, 84). 

B.c Mit Verfügung vom 13. November 2019 wies die Vorinstanz den dage-

gen erhobenen Einwand des Versicherten, vertreten durch Rechtsanwalt 

S._______, Anwaltskanzlei, AT-(…), vom 9. April resp. 29. Mai 2019 

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Seite 4 

(doc. 109; 121) ab und bestätigte die Abweisung einer Rentengewährung 

gemäss Vorbescheid (doc. 139).  

C.  

C.a Hiergegen erhob der Beschwerdeführer, nunmehr vertreten durch 

N. Attanasio, Rechtsanwältin, Teichmann International (Schweiz) AG, mit 

Eingabe vom 3. Januar 2020 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 

und beantragte, (1.) Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 

13. November 2019 aufzuheben; (2.) Es sei ein gerichtliches Gutachten in 

Auftrag zu geben und über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers 

neu zu entscheiden; (3.) Eventualiter sei die Verfügung der Beschwerde-

gegnerin vom 13. November 2019 aufzuheben und die Sache zur Vor-

nahme weiterer medizinischer Abklärungen und anschliessender neuer 

Entscheidung über den Rentenanspruch an die Beschwerdegegnerin (Vo-

rinstanz) zurückzuweisen; (4.) Alles unter Kosten- und Entschädigungsfol-

gen (zzgl. MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung 

machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, die psychische 

Gesundheit habe sich seit der letzten Verfügung im 2015 derart ver-

schlechtert, dass nunmehr mindestens eine 40%-ige Arbeitsunfähigkeit 

während eines Jahres vorliege und damit die Voraussetzungen für eine IV-

Rente erfüllt seien. Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes stützt 

der Beschwerdeführer u. a. auf die Gutachten der Pensionsversicherungs-

anstalt, Landesstelle(...), AT, jeweils erstellt von Dr. G._______, FA für Psy-

chiatrie, vom 6. November 2014, 21. November 2017 und 13. November 

2019. Er moniert, dass die Vorinstanz auf das bidisziplinäre Gutachten der 

F._______ ag, Interdisziplinäre Medizin, verfasst von Dr. med. univ. 

H._______, FA für Psychiatrie und Psychotherapie, und Dr. med. 

I._______, Facharzt für Pneumologie, vom 3. September 2018 (doc. 84) 

abgestellt habe, welches keine rentenrelevante Änderung attestiert (Akten 

im Beschwerdeverfahren 1 S. 4 ff. [nachfolgend: B-act.]).  

C.b Mit Verfügung vom 15. Januar 2020 hielt der Instruktionsrichter des 

Bundesverwaltungsgerichts fest, dass der Beschwerdeführer nicht als mit-

tellos gelten könne, zumal die Gerichts- und Anwaltskosten durch seine 

Rechtsschutzversicherung gedeckt seien. Aus diesem Grund wurde dem 

Beschwerdeführer die Gelegenheit eingeräumt, Stellung zu nehmen und 

seinen Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege gegebe-

nenfalls zurückzuziehen (B-act. 2). 

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Seite 5 

C.c Mit Schreiben vom 23. Januar 2019 (recte: 2020) teilte der Beschwer-

deführer mit, dass er den Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege zurückziehe (B-act. 3).   

C.d Der Beschwerdeführer wurde daher mit Zwischenverfügung vom 

27. Januar 2020 aufgefordert, einen Kostenvorschuss in der Höhe von 

Fr. 800.– bis zum 27. Februar 2020 zugunsten der Gerichtskasse zu über-

weisen (B-act. 4). Der einverlangte Kostenvorschuss ging am 20. Februar 

2020 in der Gerichtskasse ein (B-act. 6).  

C.e Mit Vernehmlassung vom 1. Mai 2020 beantragte die Vorinstanz unter 

Verweis auf die juristisch-medizinische Stellungnahme vom 4. März 2019 

(doc. 98) und die Stellungnahme von Dr. J._______ des medizinischen 

Dienstes, datiert vom 16. Januar 2020 (doc. 158), die Abweisung der Be-

schwerde und die Bestätigung der angefochtenen Verfügung (B-act. 8).  

C.f Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 2. Juni 2020 an seinen ge-

stellten Anträgen fest. Er wies auf eine weitere Verschlechterung seines 

Gesundheitszustandes hin und rügte unter anderem, die Vorinstanz habe 

die Akten und Entscheidungen aus dem Verfahren vor der Pensionsversi-

cherungsanstalt in Österreich nicht berücksichtigt B-act. 13). 

C.g Die Vorinstanz hielt ihrerseits mit Duplik vom 15. Juni 2020 an ihren 

Anträgen fest und wies ergänzend daraufhin, dass der Arztbericht vom 

14. Januar 2020 in die Beurteilung des ärztlichen Dienstes eingeflossen 

sei und die Entscheide der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt 

die schweizerischen Behörden nicht bänden (B-act. 15). 

C.h Mit Instruktionsverfügung vom 18. Juni 2020 wurde der Schriftenwech-

sel unter Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen abgeschlossen 

(B-act. 16). 

D.  

Auf die Ausführungen der Parteien und die Beweismittel ist, soweit erfor-

derlich, in den folgenden Erwägungen näher einzugehen.  

 

  

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Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG und Art. 69 

Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) sowie Art. 5 VwVG beurteilt das Bundesver-

waltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügun-

gen der IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. 

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. 

Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwen-

dung in Sozialversicherungssachen, soweit das ATSG (SR 830.1) anwend-

bar ist.  

1.3 Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenom-

men; er ist durch die ihn betreffende Verfügung berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). 

1.4 Da die Beschwerde rechtzeitig und formgerecht (Art. 60 ATSG und 

Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht und auch der vollständige Kostenvor-

schuss innert der auferlegten Frist geleistet wurde (Art. 63 Abs. 4 VwVG), 

ist auf die Beschwerde einzutreten. 

2.  

Der Beschwerdeführer ist österreichischer Staatsangehöriger, war zuletzt 

in Österreich erwerbstätig, hat dort Wohnsitz und ersucht um Gewährung 

einer schweizerischen Invalidenrente. Damit gelangen das Freizügigkeits-

abkommen vom 21. Juni 1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regel-

werke der Gemeinschaft zur Koordinierung der Systeme der sozialen Si-

cherheit gemäss Anhang II des FZA, insbesondere die für die Schweiz am 

1. April 2012 in Kraft getretenen Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 

(SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 (SR 0.831.109.268.11), zur An-

wendung. Seit dem 1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen 

(EU) Nr. 1244/2010, Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderun-

gen in den Beziehungen zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaa-

ten anwendbar. Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beur-

teilt sich indes auch im Anwendungsbereich des FZA und der Koordinie-

rungsvorschriften nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 

E. 2.4; Urteil des BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4). 

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Seite 7 

3.  

3.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

3.2 In materiell-rechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtss-

ätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden 

Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im Zeit-

punkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: 13. No-

vember 2019; doc. 139) eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird 

(BGE 130 V 329 E. 6, 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Tatsachen, die jenen 

Sachverhalt seither verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand ei-

ner neuen Verwaltungsverfügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b). Diese sind 

indessen soweit zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in 

engem Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im 

Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung zu beeinflussen (vgl. Urteil des BGer 

9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.1). 

3.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

3.4 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

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Seite 8 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während eines 

Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% ar-

beitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 40% besteht Anspruch auf eine Viertels-

rente, bei mindestens 50% auf eine halbe Rente, bei mindestens 60% auf 

eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70% auf eine ganze Rente 

(Art. 28 Abs. 2 IVG). Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem 

Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte aus-

gerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 

in der Schweiz haben. In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind 

Viertelsrenten jedoch entgegen Art. 29 Abs. 4 IVG exportierbar (BGE 130 

V 253 E. 2.3 und 3.1). 

3.5 Bevor die versicherte Person Leistungen der Invalidenversicherung 

verlangt, hat sie aufgrund der Schadenminderungspflicht alles ihr Zumut-

bare selber vorzukehren, um die Folgen der Invalidität bestmöglich zu min-

dern. Ein Rentenanspruch ist zu verneinen, wenn sie selbst ohne Einglie-

derungsmassnahmen, nötigenfalls mit einem Berufswechsel, zumutbarer-

weise in der Lage ist, ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu 

erzielen. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumut-

baren Tätigkeit sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenhei-

ten des Einzelfalles zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den 

subjektiven Umständen die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die wei-

teren persönlichen Verhältnisse wie Alter, berufliche Stellung, Verwurze-

lung am Wohnort etc. Bei den objektiven Umständen sind insbesondere 

der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu erwartende Aktivitäts-

dauer massgeblich (vgl. dazu Urteile des BGer 9C_621/2017 vom 11. Ja-

nuar 2018 E. 2.2.1; 9C_644/2015 vom 3. Mai 2016 E. 4.3.1 mit Hinweisen; 

SVR 2010 IV Nr. 11 [9C_236/2009] E. 4.1 und 4.3). 

3.6 Das erste Leistungsbegehren des Beschwerdeführers wurde mit Ver-

fügung vom 22. Dezember 2015 rechtskräftig abgelehnt. Mit seinem Ge-

such vom 2. Oktober 2017 liegt deshalb eine Neuanmeldung vor (BGE 109 

V 108 E. 1 in fine).  

3.6.1 In zeitlicher Hinsicht sind bei einer Neuanmeldung grundsätzlich die 

Rechtssätze des Revisionsverfahrens massgeblich. Anlass zur Revision 

einer Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG gibt jede erhebliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invalidi-

tätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 

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Seite 9 

E. 3.5; 113 V 273 E. 1a). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer 

anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades ist die letzte 

rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Ren-

tenanspruchs beruht (BGE 130 V 77 E. 3.2.3; 133 V 108 E. 5.4). 

3.6.2 Die Frage, ob eine erhebliche, d.h. mit Bezug auf den Invaliditätsgrad 

rentenwirksame Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist, 

beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der 

ursprünglichen Rentenverfügung (Ausgangspunkt) bestanden hat, mit 

demjenigen im Zeitpunkt der streitigen Revisionsverfügung (BGE 130 

V 343 E. 3.5.2; vgl. auch BGE 133 V 108). Im vorliegenden Fall bildet da-

her die erste rentenverneinende Verfügung vom 22. Dezember 2015 den 

zeitlichen Ausgangspunkt für die Frage, ob eine wesentliche Änderung der 

tatsächlichen gesundheitlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt der streiti-

gen Rentenverfügung vom 13. November 2019 eingetreten ist. 

3.7  

3.7.1 Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades stützen sich die Verwal-

tung und – im Beschwerdefall – das Gericht auf Unterlagen, die von ärztli-

chen und gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stel-

len sind. Ärztliche Aufgabe ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsfähig ist. Im Weiteren sind die 

ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können 

(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen).  

3.7.2 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, 

ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-

chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-

nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation ein-

leuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertinnen und Experten be-

gründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Eine begutach-

tende medizinische Fachperson muss über die notwendigen fachlichen 

Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 9C_555/2017 vom 22. Novem-

ber 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). Den Berichten und Gutachten versiche-

rungsinterner Ärzte kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie als schlüs-

sig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei 

sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache 

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Seite 10 

allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum Versiche-

rungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Be-

fangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche 

das Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begrün-

det erscheinen lassen (BGE 135 V 465 E. 4.4 m.H. auf 125 V 351 

E. 3b/ee).  

3.7.3 Jedoch gilt in der Beweiswürdigung bei Entscheiden, die sich aus-

schliesslich auf versicherungsinterne ärztliche Beurteilungen stützen, die 

im Wesentlichen oder ausschliesslich aus dem Verfahren vor dem Sozial-

versicherungsträger stammen: Bestehen auch nur geringe Zweifel an der 

Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, ist eine 

versicherungsexterne medizinische Begutachtung im Verfahren nach 

Art. 44 ATSG oder ein Gerichtsgutachten anzuordnen (vgl. Urteil des BGer 

vom 12. April 2017 E. 3 mit Verweisen auf BGE 139 V 225 E. 5.2; 135 V 

465 E. 4.4 und E. 4.7 sowie Urteil 8C_385/2014 vom 16. September 2014 

E. 4.2.2; vgl. auch BGE 125 V 351 E. 3b/ee ). 

3.8  

3.8.1 Die Feststellungen der aus dem Ausland stammenden Beweismittel, 

wie insbesondere auch ärztliche Berichte und Gutachten, unterliegen der 

freien Beweiswürdigung des Gerichts (vgl. Urteil des Eidgenössischen Ver-

sicherungsgerichts [EVG, ab 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen 

des Bundesgerichts] vom 11. Dezember 1981 i.S. D; EVG vom 11. Dezem-

ber 1981 i.S. D; zum Grundsatz der freien Beweiswürdigung: BGE 125 

V 351 E. 3a). 

3.8.2 Wie in nach dem Sozialversicherungsabkommen mit Österreich zu 

beurteilenden Fällen die Gewährung von Leistungen durch ein österreichi-

sches Versicherungsorgan die invalidenversicherungsrechtliche Beurtei-

lung nach schweizerischem Recht nicht präjudiziert, bestimmt sich der In-

validitätsgrad auch nach Inkrafttreten des FZA allein nach schweizeri-

schem Recht (BGE 130 V 253 E. 2.4 m.w.H.; siehe auch Urteil 

BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 m.w.H.) 

3.9 Bei Vorliegen psychosomatischer Leiden fordert die bundesgerichtliche 

Praxis für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person 

grundsätzlich die Prüfung systematisierter Indikatoren, die – unter Berück-

sichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-

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Seite 11 

sächlich erreichbare Leistungsvermögen einer versicherten Person einzu-

schätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Die 

für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das Bun-

desgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie 

«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheits-

schädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symp-

tome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz; Komorbidi-

täten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struk-

tur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kon-

text» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhal-

tens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitä-

tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und be-

handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens-

druck (E. 4.4.2). Gemäss neuerer bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

lässt sich eine Limitierung des Vorgehens nach BGE 141 V 281 auf die an-

haltende somatoforme Schmerzstörung und vergleichbare Leiden nicht 

länger rechtfertigen. Damit sind im Sinne des Erwogenen grundsätzlich 

sämtliche psychischen Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfah-

ren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen (BGE 143 V 418 E. 7.2; siehe 

auch BGE 143 V 409).   

4.  

4.1 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt 

der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer Beiträge an 

die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet 

hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG (in 

der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung; AS 2007 5129). Diese Bedin-

gungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine Voraussetzung, so ent-

steht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist. Der Be-

schwerdeführer leistete während den Jahren 1988 bis 2008 (mit Unterbrü-

chen) in der Schweiz Versicherungsbeiträge. Er erfüllt damit die dreijährige 

Mindestbeitragsdauer der schweizerischen Invalidenversicherung (doc. 66 

S. 2).     

4.2 Nachfolgend bleibt zu prüfen, ob zwischen der letzten leistungsabwei-

senden Verfügung vom 22. Dezember 2015 und der vorliegend angefoch-

tenen Verfügung vom 13. November 2019 eine gesundheitliche Ver-

schlechterung und damit eine rentenrelevante Invalidität eingetreten ist 

(vgl. E. 3.6 hiervor). 

C-178/2020 

Seite 12 

4.3 Als Referenzzeitpunkt im Sinne von E. 3.6.2 ist mit Dr. med. 

K._______, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, des medizinischen 

Dienstes der IVSTA (vgl. doc. 31), auf den 6. November 2014 (Gutachten 

von Dr. G._______ der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle(...), AT 

[Datum der Untersuchung; doc. 4]) abzustellen resp. auf die gestützt da-

rauf ergangene Verfügung der IVSTA vom 22. Dezember 2015.  

In seinem Gutachten vom 6. November 2014 diagnostizierte 

Dr. G._______, FA für Psychiatrie, einen Zustand nach posttraumatischer 

Belastungsstörung sowie aktuell eine leichte Anpassungsstörung mit 

ängstlich, depressiver Reaktion gemischt. Er führte dazu aus, aktuell lasse 

sich beim Versicherten keine psychiatrische Erkrankung in dem Ausmass 

feststellen, die eine Arbeitsunfähigkeit rechtfertige (doc. 4). Dr. K._______ 

des medizinischen Dienstes der IVSTA hielt am 14. Oktober 2015 unter 

Bezugnahme auf dieses Gutachten die fraglichen Diagnosen COPD (chro-

nisch obstruktive Lungenkrankheit) und Panikstörung fest und führte aus, 

dass die Anpassungsstörung keinen Krankheitswert mehr habe und beim 

Beschwerdeführer zu keiner Zeit eine längerdauernde, psychiatrisch be-

gründe Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Alle in den Akten aufgeführten 

psychiatrischen Diagnosen seien kaum mit Befunden belegt. Aus somati-

scher Sicht noch abzuklären sei die COPD (doc. 31 S. 3 und 5). Eine ent-

sprechende Stellungnahme durch eine/n Somatiker/in des medizinischen 

Dienstes ist jedoch nicht aktenkundig. In Bezug auf die Atembeschwerden 

sind dem Entlassungsbericht der Reha-Klinik D._______ vom 9. Juni 2015, 

der erst im Neuanmeldungsverfahren eingereicht worden ist, dazu fol-

gende Diagnosen zu entnehmen: Z.n. lnhalationstrauma (Rauchgasvergif-

tung am 27.12.2008), mittelgradige bronchiale Hyperreagibilität, mittelgra-

dige obstruktive Ventilationsstörung, chronischer Zigarettenkonsum, 

Hashimoto-Thyreoditis (derzeit latente Hypothyreose), Hypercholesterinä-

mie, saisonale Rhinokonjunktivitis (Allergie auf Gräser, Bäume) und Sulfo-

namidallergie (doc. 87). Angaben zum Therapiefortschritt und Entlassungs-

zustand des Beschwerdeführers enthält der Bericht nicht. Rückblickend 

gesehen ist die Vorinstanz in der Verfügung vom 22. Dezember 2015 of-

fenbar ohne weitere Prüfung davon ausgegangen, dass die COPD der bis-

herigen Tätigkeit nicht in rentenrelevanter Weise entgegenstehe. Der Be-

schwerdeführer führte in der Beschwerdeschrift vom 3. Januar 2020 selber 

aus, im Jahre 2015 habe noch nicht von einer ausreichenden durchschnitt-

lichen Arbeitsunfähigkeit während eines Jahres ausgegangen werden kön-

nen; dies habe sich spätestens im November 2017 geändert, da seit die-

sem Zeitpunkt von einer Berufsunfähigkeit auszugehen sei (B-act. 1 Rz. 

17). 

C-178/2020 

Seite 13 

Zu ergänzen bleibt, dass keine IV-relevanten Belastungsfaktoren oder eine 

mittelgradige depressive Episode (F32.1) im Zusammenhang mit der Burn-

out-Symptomatik (Z73; siehe zur Klassifikation des Burnouts: Urteil des 

BGer 9C_468/2015 vom 29. Januar 2016 E. 4.1 f.) in den ärztlichen Be-

richten bestätigt werden, obgleich die damalige IV-Anmeldung unter Ver-

weis auf ein Burnout eingereicht wurde (vgl. doc. 8 S. 3).  

5.  

Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Leistungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung liegen 

insbesondere folgende ärztliche Berichte und Gutachten vor: 

5.1 Im lungenfachärztlichen Gutachten vom 26. November 2015 hielt 

Dr. M._______, FA für Lungenkrankheiten, zuhanden des Arbeits- und So-

zialgerichts in (...) fest, der Kläger (Beschwerdeführer) habe zum einen am 

27. Dezember 2008 einen Arbeitsunfall mit Rauchgasinhalation und Ent-

stehung einer toxischen Alveolitis (Schädigung der Lungenbläschen durch 

Rauchgasinhalation) erlitten. Zum anderen bestehe eine chronisch ob-

struktive Atemwegserkrankung (COPD) im Stadium II. Die Lungenfunktion 

zeige gegenüber dem Jahre 2010 eine Verschlechterung im Sinne einer 

Zunahme der Obstruktion, wohl bedingt durch den chronischen Nikotina-

busus. Gleichzeitig sei auch eine Verschlechterung der Diffusionskapazität 

eingetreten. Diese Veränderungen seien einerseits bedingt durch den 

chronischen Nikotinabusus, andererseits auch durch die im Jahre 2008 er-

littene toxische Alveolitis. In somatischer Hinsicht schätze er somit ab dem 

Stichtag 1. September 2015 eine unfallbedingte Minderung der Erwerbsfä-

higkeit von 30% (doc. 111). Dieses Gutachten wurde zwar kurze Zeit vor 

dem massgeblichen Zeitpunkt verfasst, wurde jedoch vom RAD im Verfah-

ren der Neuanmeldung berücksichtigt (vgl. doc. 53). 

5.2 Die behandelnde Psychiaterin, Dr. med. N._______, diagnostizierte in 

ihrem Bericht vom 24. Mai 2016 eine Angst und depressive Störung ge-

mischt (F41.2) sowie eine PTBS (F43.1). In psychopathologischer Hinsicht 

beschreibt sie den Beschwerdeführer als in sämtlichen Qualitäten orien-

tiert, kognitiv nach eigenen Angaben etwas beeinträchtigt in Merkfähigkeit 

und Konzentration, die Stimmung sei schwankend, jedoch zeige er keine 

klaren depressiven Symptome. Ihrer Beurteilung nach müsse die ursprüng-

liche Diagnose einer Anpassungsstörung mit Angst und Depression mitt-

lerweile auf eine Angststörung mit depressiver Komponente korrigiert wer-

C-178/2020 

Seite 14 

den. Biographisch zeigten sich im Rahmen der langjährigen therapeuti-

schen Auseinandersetzung eine doch beträchtlich traumatisierende Situa-

tion in der Kindheit und vor allem mehrere bedrohliche Situationen im Rah-

men der sozialarbeiterischen Tätigkeit. Nachdem es zuletzt zu einer leicht-

gradigen Stabilisierung bei deutlich eingeschränkter Belastbarkeit gekom-

men sei, habe sich das Zustandsbild im März 2016, nach einer unklaren 

Tumordiagnose im Blasenbereich, ganz akut verschlechtert (doc. 37). 

5.3 Im Rahmen einer Nachuntersuchung bezüglich Berufsunfähigkeit hielt 

Dr. G._______, Facharzt für Psychiatrie, mit Gutachten vom 2. Juni 2016 

zuhanden der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle(...), als Haupt-

ursache der Minderung der Erwerbsfähigkeit eine Angst und depressive 

Störung gemischt sowie eine PTBS fest. Zuletzt sei die ängstliche Verstim-

mung durch eine mögliche Krebserkrankung an der Blase verstärkt wor-

den. Anamnestisch gebe es keine Hinweise für weitere Beeinträchtigun-

gen. Durch Fortführung der bisherigen Therapie sei eine weitere Besse-

rung zu erwarten. Insgesamt wurde eine Besserungstendenz der psychiat-

rischen Gesamtsymptomatik festgestellt. Lediglich die körperliche Erkran-

kung habe jetzt die psychische Befindlichkeit wieder etwas beeinträchtigt. 

Durch den geplanten Rehabilitations-Aufenthalt im Herbst sei mit einer wei-

teren Besserung zu rechnen und eine Berufsunfähigkeit über sechs Mo-

nate würde nicht mehr vorliegen. Entsprechend dem Wunsch des Patien-

ten sei ein Wiedereinstieg in das Berufsleben auch sehr empfehlenswert, 

anfänglich vielleicht in reduziertem Umfang, jedoch zu über 50%. Hinsicht-

lich des Leistungskalküls hält er folgendes fest: vollschichtig Bildschirmar-

beit, Publikumsverkehr und Schichtarbeit, aber keine Nachtarbeit und 

keine forcierte Belastung der Hände, fallweise forciertes Arbeitstempo, 

durchschnittliche psychische Belastbarkeit und mässig schwieriges geisti-

ges Leistungsvermögen (doc. 36).  

5.4 In ihrem Bericht vom 24. Juni 2016 hielten Prim. Univ.-Doz. 

Dr. O._______ und Tagesärztin, Dr. P._______, Abteilung für Urologie des 

Landeskrankenhauses (...), Folgendes fest: Mittels histologischem Schnitt-

bild sei ein invertiertes Papillom der Harnblase vorgefunden und ein solitä-

rer, papillärer Blasentumor hinter der linken Harnleitermündung diagnosti-

ziert worden; die Rasterbiopsien aus der Harnblase seien unauffällig. Am 

11. Mai 2016 sei der Beschwerdeführer zur geplanten transurethralen Re-

sektion der Harnblase stationär aufgenommen worden. Die Intervention 

habe am Folgetag durchgeführt und der Beschwerdeführer am 15. Mai 

2016 in gutem Allgemeinzustand und beschwerdefrei nach Hause entlas-

sen werden können (doc. 46).   

C-178/2020 

Seite 15 

5.5 Dem Entlassungsbericht der Rehabilitationsklinik D._______ vom 

26. Juni 2017 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer vom 26. April 

bis 17. Mai 2017 zur pulmonalen Rehabilitation stationär aufgenommen 

wurde. Die Lungenfunktion sei im Wesentlichen konstant, Atembeschwer-

den seien belastungsabhängig und würden je nach psychischer Belastung 

stärker auftreten. Die Psychopharmaka-Therapie habe nach fachärztlicher 

Vorstellung reduziert werden können. Bei noch bestehendem Zigaretten-

konsum sei wiederum eine Raucherberatung erfolgt, eine medikamentöse 

Entwöhnung mit Champix sei versucht worden. Es wurde folgendes Pro-

cedere empfohlen: Dringender Rauchstopp, mindestens halbjährliche lun-

genfachärztliche Kontrollen, Kontrolle des Blutdruckes, nach Einleitung ei-

ner antihypertensiven Therapie, 24 h-RR-Kontrolle in ca. vier Wochen, in-

ternistische Kontrolle bei kombinierter Hyperlipidämie einschließlich Karo-

tis-Sonographie (doc. 47).  

5.6 Die behandelnde Psychiaterin, Dr. med. N._______, hielt in ihrem Be-

richt vom 7. November 2017 fest, dass es trotz zahlreicher Medikationsver-

suche und guter Compliance des Patienten in der Auseinandersetzung mit 

seiner Störung nach wie vor zu keiner Stabilisierung des Zustandsbildes 

gekommen sei. Sie führte aus, dass es im August 2017 letztendlich wiede-

rum zu einer massiven Dekompensation gekommen sei, sodass der Be-

schwerdeführer zuletzt durch sie und durch den Kollegen Q._______ wie-

der notfallmässig behandelt worden sei, zusätzlich erstmalig auch über 

"pro mente" (...) begleitet worden sei und eine neuerliche intensivierte psy-

chotherapeutische Begleitung erfolge. Gemäss ihrer Beurteilung zeige sich 

biographisch im Rahmen der langjährigen therapeutischen Auseinander-

setzung neben den Traumatisierungen am Arbeitsplatz auch eine schwie-

rige frühkindliche Situation, in der wohl der Grundstein für die Angstsymp-

tomatik gelegt worden sei. Trotz vielseitiger Bemühungen des Patienten 

und "verzweifelter" Arbeitsplatzsuche sei es in den letzten zwei Jahren zu 

keiner ausreichenden Stabilisierung des Zustandsbildes gekommen. Ein 

letzter schwer depressiver Einbruch sei im Sommer 2017 erfolgt. Sie diag-

nostizierte Angst und depressive Störung gemischt (F41.2), PTBS (F43.1) 

und als somatische Diagnose einen Zustand nach Blasenkarzinom im Jahr 

2016 (doc. 52).  

5.7 Im ärztlichen Gesamtgutachten zum Antrag auf Gewährung einer Be-

rufsunfähigkeitspension vom 15. Januar 2018 (Untersuchung am 21. No-

vember 2017) erfasste Dr. G._______, FA für Psychiatrie, folgende Anam-

nese: Zustand nach (nachfolgend: Z.n.) Blasenkarzinom-Operation im 

Mai 2016, bekannte Hashimoto Thyreoiditis, Z.n. Emphysem und Asthma 

C-178/2020 

Seite 16 

bronchiale in Folge einer Rauchgasvergiftung, Zustand nach Tonsillekto-

mie, Appendektomie, bekannte Allergie auf Sulfonamide und Pollinose 

(pollenbedingte allergische Rhinitis), Zustand bei posttraumatischer Belas-

tungsstörung in Folge eines Mordversuches und Brandstiftung im 

Jahre 2014. Unter dem Titel derzeitige Beschwerden hielt er fest: Im Okto-

ber 2016 sei der Beschwerdeführer ausgesteuert worden und habe nach 

erfolgreicher Blasenkrebsoperation wieder die Arbeit aufnehmen wollen. 

Zuerst habe er eine Arbeitsstelle mit 50-60%-iger Anstellung anstreben 

wollen, dies sei jedoch erfolgslos geblieben. Dann habe er eine 100%-ige 

Stelle bei der E._______ in der Flüchtlingsbetreuung angenommen und 

diese wegen eines Vorfalles mit einem Flüchtling wieder aufgegeben. Er 

nannte als Hauptdiagnose eine Angst und depressive Störung gemischt 

(F41.2) und als Nebendiagnose eine posttraumatische Belastungsstörung 

(F43.1). Das psychisch-geistige Leistungsvermögen nach MELBA habe 

u. a. eine sehr niedrige Ausdauer (Merkmal der Art der Arbeitsausführung) 

ergeben. Schliesslich stellte er in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit fest, dass 

der Beschwerdeführer seit 2014 wegen eines Wohnungsbrandes und 

Mordversuches an einer PTBS mit diversen Angstsymptomen leide. Auf-

grund der neuerlichen Arbeitssuche und neuerlichen negativen Erfahrun-

gen sei er retraumatisiert und damit einhergehend sei die angstdominie-

rende Symptomatik mit existenzieller Verunsicherung und reduzierter Be-

lastbarkeit erneut aufgeflammt. Insgesamt lasse sich bei ihm eine chronifi-

zierte und wiederaufgeflammte psychiatrische Störung feststellen, die ihn 

in seiner Arbeitsfähigkeit erheblich beeinträchtige. Im Falle einer berufli-

chen Wiederbetätigung müsse man mit vermehrten Krankenständen rech-

nen. Er benötige sehr wahrscheinlich eine längere rehabilitative Genesung. 

Eine Berufsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen lasse sich derzeit at-

testieren. Massnahmen der medizinischen Rehabilitation seien nicht nötig 

(doc. 51).  

5.8 Gestützt auf die eingereichten medizinischen Berichte und Gutachten 

kam Dr. J._______, Fachärztin FMH Psychiatrie und Psychotherapie des 

medizinischen Dienstes, am 2. März 2018 zum Schluss, dass trotz unver-

änderter diagnostischer Einschätzung gemäss ICD-10 nunmehr eine er-

heblich beeinträchtigte Arbeitsfähigkeit mit längerem Rehabilitationsbedarf 

attestiert werde. Insgesamt sei von anhaltenden psychischen Beschwer-

den auszugehen. Der Beschwerdeführer sei compliant, er habe Arbeitsver-

suche unternommen, die jedoch aufgrund seiner gesundheitlichen Situa-

tion gescheitert seien. Im Sommer 2017 sei es an einer neuen Stelle in 

einem anspruchsvollen beruflichen Umfeld zu einer erneuten psychischen 

C-178/2020 

Seite 17 

Dekompensation gekommen. Aus diesen Gründen sei eine Verschlechte-

rung des psychischen Gesundheitszustandes trotz unveränderter diagnos-

tischer Einschätzung anzunehmen und werde gutachterlich vom Facharzt, 

der den Beschwerdeführer bereits 2014 untersucht habe, attestiert. Aller-

dings seien das genaue Ausmass der posttraumatischen Belastungsstö-

rung bzw. die funktionellen Einschränkungen im Detail nicht beschrieben. 

Die psychopathologischen Befunde würden ein sehr unterschiedliches 

Ausmass der kognitiven Einschränkungen aufweisen. Anhand der vorlie-

genden Informationen sei (zudem) eine abschliessende Diskussion der 

Standardindikatoren nicht möglich. Sie befürworte deshalb eine psychiatri-

sche Begutachtung in der Schweiz mit anschliessender Klärung der Frage, 

ob eine Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustandes seit der 

Verfügung vom 22. Dezember 2015 stattgefunden habe. Gegebenenfalls 

seien ergänzende somatische Abklärungen durchzuführen (doc. 53). 

Dr. R._______, Facharzt FMH Allgemeine Medizin des medizinischen 

Dienstes, ergänzte mit Stellungnahme vom 15. März 2018 aus somati-

scher Sicht, dass im lungenfachärztlichen Gutachten vom 26. November 

2015 eine COPD Stadium II diagnostiziert worden sei, der Versicherte im-

mer noch geraucht habe, eine zwischenzeitliche Verschlechterung vorstell-

bar, diese aber nicht dokumentiert sei und neben dem psychiatrischen Gut-

achten daher auch eine pneumologische Abklärung durchzuführen sei 

(doc. 58). 

5.9 Zwischenzeitlich hielt Dr. W._______, FA für Pneumologie, in seinem 

Bericht vom 10. Juli 2018 fest, dass sich eine COPD II mit Lungenemphy-

sem zeige und er die bisherige Medikation, eine Nikotinkarenz und eine 

Verlaufskontrolle in sechs Monaten empfehle (doc. 85). Zudem ergab eine 

Gastroskopie durch Dr. T._______, Krankenhaus (…), am 10. Juli 2018 fol-

gende Diagnosen: Refluxösophagitis Grad 1 (Klassifikation nach Savary 

und Miller; K21.0), Riesenfalten (K29.6), umschriebene Rötung der 

Schleimhaut im Magen, dem Bild einer Gastritis entsprechend (K29.6; 

doc. 89). Überdies notierte Dr. med. univ. U._______, Facharzt für Urolo-

gie, AT-(...), in seinem Bericht vom 6. August 2018, dass eine Antibiose mit 

Amoxicillin bei Enterokokken durchgeführt worden sei und der Beschwer-

deführer anschliessend an einer massiven Gastritis gelitten habe. Er attes-

tierte dem Beschwerdeführer folgende Diagnosen: rezidivierende Infekte, 

Z.n. Gastritis und Ösophagitis (stationäre Behandlung notwendig), Z.n. 

Harnwegsinfektion (04/2018) und Pneumonie, Z.n. Leistenschmerzen 

beidseits (10/2017); relative Harnröhrenengen, Z.n. transurethraler Resek-

tion der Harnblase (TURB) am 13. Mai 2016 im Landeskrankenhaus (...) 

C-178/2020 

Seite 18 

(Histologie: invertiertes Papillom der Harnblase), Asthma bronchiale (nach 

Rauchgasvergiftung), Z.n. Burnout (doc. 91).  

5.10 Schliesslich stellte die behandelnde Psychiaterin, Dr. N._______, in 

ihrem Bericht vom 16. August 2018 folgende Diagnose: Angst und depres-

sive Störung gemischt (F41.2), PTBS (F43.1), Zustand nach Blasenkarzi-

nom (03/2016), aktuell Zustand nach Pneumokokken- und Enterokokken-

Infektion. In Bezug auf die aktuelle Psychopathologie hielt sie fest, dass 

der Beschwerdeführer kognitiv leichtgradig beeinträchtigt, in allen Qualitä-

ten orientiert, die Stimmung schwankend sei und er immer wieder Angst-

anflutungen sowie gelegentliche Panikattacken habe. Weiter notierte sie: 

psychosozialer Rückzug, Erschöpfungsgefühle, häufige psychomotorische 

Unruhezustände, der Schlaf sei aktuell gut. In ihrer Beurteilung führte sie 

aus, der Beschwerdeführer leide nach einer Traumatisierung nach wie vor 

an Angst- und Paniksymptomen, erlebe Flashbacks und Albträume, die ihn 

immer wieder an die traumatische Situation zurückführten. Biografisch 

zeige sich eine schwierige frühkindliche Situation. Trotz durchgängiger the-

rapeutischer Kontrolle und Interventionen sei das Zustandsbild nach wie 

vor instabil. Aktuell sei ein neuerlicher psychosomatischer Reha-Aufenthalt 

aufgrund einer beträchtlichen pulmonalen und gastrointestinalen Infektion 

abgesagt worden. Eine ausreichende körperliche und emotionale Belast-

barkeit für einen beruflichen Wiedereinstieg sei nicht vorhanden (doc. 93).  

5.11 Im Rahmen eines Auszugs aus der Krankengeschichte seit 1997 be-

richtet Dr. V._______, Facharzt FMH Allgemeine Medizin, (…), am 31. Au-

gust 2018 über folgende aktuellen Klagen des Beschwerdeführers (Kon-

sultation am 3.7.2018): Verdauung und Blase seien zurzeit etwas besser; 

weiter bestünden Atembeschwerden, Appetitlosigkeit und leichte Übelkeit 

und Tendenz zu Blähungen. Neu seien eine Fleisch-Aversion mit Angst vor 

Krebs, des Weiteren eine ausgeprägte Schlafstörung und Tagesmüdigkeit, 

psychische Instabilität sowie bronchiale Infektanfälligkeit (doc. 81). 

5.12 Zu den Feststellungen und Würdigungen im bidisziplinären medizini-

schen Gutachten der F._______ ag vom 3. September 2018 wird auf das 

in E. 6 Nachfolgende verwiesen. 

5.13 Dem Bericht der behandelnden Psychiaterin, Dr. N._______, vom 

19. März 2019 ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Alltag zwi-

schenzeitlich wiederum etwas stabiler sei, er könne die Aktivitäten des täg-

lichen Lebens mit wenig Unterstützung selbständig bewältigen. Nach wie 

vor zeige sich jedoch eine beträchtliche Vulnerabilität, die sich vor allem in 

C-178/2020 

Seite 19 

einer psychophysisch reduzierten Belastbarkeit und erhöhten Infektanfäl-

ligkeit zeige. Nach Terminen komme es zu Erschöpfungsgefühlen, gehäuf-

ter psychomotorischer Unruhe sowie kognitiver Verschlechterung. Gebes-

sert hätten sich Panikzustände sowie Flashbacks aufgrund der frühen 

Traumatisierungen. Eine berufliche Wiedereingliederung sei in Anbetracht 

des Längsschnittes der Erkrankung bzw. Symptomatik unrealistisch.  

Im Bericht vom 13. Mai 2019 führt sie aus, dass sich im Alltag von Seiten 

der depressiven Symptomatik ein gebessertes Zustandsbild zeige, anhal-

tend jedoch eine beträchtliche Vulnerabilität bleibe, die sich vor allem im 

Sinne einer Affektlabilität zeige. Die psychophysische Belastbarkeit sei re-

duziert, es bestehe durchgängig eine erhöhte Infektanfälligkeit und Fokus-

sierung auf körperliche Symptome. Trotz deutlicher Besserung der Ge-

samtsymptomatik (Angst, Panik, Depression) sei der Patient nach ihrem 

Ermessen deutlich reduziert in seiner psychophysischen Belastbarkeit. 

Dies zeige sich in der Bewältigung der Aktivitäten des täglichen Lebens, 

aber auch in der psychotherapeutischen Begleitung und Freizeitgestaltung. 

Er könne die Haushaltsführung und Versorgung seiner Kinder (soweit im 

jungen Erwachsenenalter noch notwendig) im Vergleich zu früher nur in 

einem deutlich reduzierten Ausmass erfüllen, für viele Aktivitäten brauche 

er Mithilfe. Früher problemlos gemeisterte Termine sowie ein erfülltes Frei-

zeitleben seien seit Jahren nicht mehr möglich (doc. 124).  

In beiden Berichten attestiert sie dem Beschwerdeführer in psychiatrischer 

Hinsicht eine Angst und depressive Störung gemischt (F41.2) sowie eine 

PTBS (F43.1). 

5.14 In seinem Arztbericht vom 10. Mai 2019 führt Dr. W._______, Fach-

arzt für Pulmologie in (…) aus, der Patient berichte über zunehmende Dys-

pnoe vor allem unter Belastung, leichtgradigen Husten, wenig Auswurf, öf-

ters thorakale Enge und eine leichte Rhinokonjunktivitis. Er sei Nichtrau-

cher seit 10 Tagen, zuvor habe er 10 Zigaretten pro Tag geraucht. Der Lun-

genfunktion vom 10. Mai 2019 seien folgende Ergebnisse zu entnehmen: 

mittelgradig obstruktive Lungenfunktion, zentraler Atemwegswiderstand 

unauffällig, mittelgradig überblähte, in toto normalgrosse Lunge, Diffusion 

mittel-hochgradig eingeschränkt, der FEV1 liege bei 51%, der FEV1/VC bei 

48%. Als Diagnosen nannte er: COPD II/III, Lungenemphysem, allergi-

sches Asthma bronchiale, Zustand nach Rauchgasintoxikation 2008. Zu-

sammenfassend hielt er fest, beim Beschwerdeführer zeige sich eine 

COPD II/III mit Lungenemphysem und allergischem Asthma bronchiale bei 

C-178/2020 

Seite 20 

bekannter Allergie auf Hausstaubmilben, Gräser und Baumpollen. Die bis-

herige Medikation werde fortgeführt (doc. 120, 122). 

5.15 Im Gutachten der Pensionsversicherungsanstalt vom 13. November 

2019, Landesstelle(...), hält Dr. G._______, FA für Psychiatrie, basierend 

auf einer gleichentags durchgeführten Untersuchung des Beschwerdefüh-

rers, fest, dass im letzten Jahr keine psychiatrischen stationären Aufent-

halte mehr stattgefunden hätten. In psychopathologischer Hinsicht konsta-

tierte er Folgendes: Bewusstseinsklar, allseits orientiert, Auffassung intakt, 

Konzentration und Merkfähigkeit leicht beeinträchtigt, formales Denken ko-

härent, inhaltlich keine psychotischen Elemente, Hinweise auf Grübelten-

denzen, Stimmung euthym (euthymos, griech. für Ausgeglichenheit), je-

doch instabil, besorgt, Hinweise auf spezifische Ängste, Erwartungs-

ängste, Zukunftsängste, gleichzeitig gehemmte Antriebslage mit rascher 

Ermüdbarkeit und reduzierter Belastbarkeit, Schlaf zur Hälfte gestört durch 

verkürzte Schlafdauer, durch frühzeitiges Erwachen mit Angstschweissnei-

gung und Luftnot. In Bezug auf die Beurteilung der Leistungsfähigkeit kam 

er zum Schluss, dass sich insgesamt beim Beschwerdeführer weiterhin 

keine kalkülsrelevante positive Veränderung im psychiatrischen Gebiet 

feststellen lasse. Diesbezüglich wäre jedoch eine Besserung, insbeson-

dere durch eine für ihn angepasste Medikation und mit besserer Wirksam-

keit, möglich, da die Beschwerden hauptsächlich durch erhöhte Angstreak-

tionen und dadurch erhöhte Erschöpfbarkeit begründet seien (doc. 152). 

Das psychisch-geistige Leistungsvermögen nach MELBA habe eine sehr 

niedrige Ausdauer (Merkmal zur Art der Arbeitsausführung) und eine nied-

rige Reaktionsgeschwindigkeit (psychomotorisches Merkmal) ergeben. Als 

Hauptdiagnose nannte er Angst und depressive Störung gemischt (F41.2), 

im Rahmen einer PTBS, und als Nebendiagnose eine chronische Prostati-

tis (doc. 152). 

6.  

6.1  Vorliegend basiert die angefochtene Verfügung vom 13. November 

2019 im Wesentlichen auf dem bidisziplinären Gutachten der F._______ ag 

vom 3. September 2018 mit den Fachdisziplinen Psychiatrie und Pneumo-

logie. 

6.1.1 Die Gutachter hielten als Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähig-

keit einzig eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte de-

pressive Episode (F33.0), fest. Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Ar-

beitsfähigkeit nannten sie eine Panikstörung (F41.0), eine Störung durch 

C-178/2020 

Seite 21 

Tabak, ein Abhängigkeitssyndrom, einen gegenwärtigen Substanzge-

brauch (F17.24) sowie eine mittelschwere COPD des Phänotyps Emphy-

sem, GOLD 2B (J44.82), bei mittelschwerer progredienter obstruktiver 

Ventilationsstörung, schwerer Diffusionsstörung mit Belastungs-Hypoxä-

mie und anhaltendem Zigarettenrauchen (40 p/year).  

6.1.2 In ihrer Konsensbeurteilung führten sie aus, pneumologisch zeige 

sich beim Versicherten eine mittelschwere bis beginnend schwere COPD 

(GOLD IIB). Phänotyp (Erscheinungsbild) sei ein Lungenemphysem mit 

schwergradiger Diffusionsstörung. Bis anhin zeige sich der Verlauf der 

COPD ohne schwerwiegende Exazerbationen. Hinsichtlich des Verlaufs 

finde sich eine Erstdokumentation der COPD im Jahre 2008 und seither 

eine unaufhaltsame Progression. Bezüglich der Kausalität (Ursache) 

werde von pneumologischer Seite der anhaltende Zigarettenkonsum von 

kumulativ ca. 40 p/year angenommen; der Versicherte selbst sehe einen 

Kausalzusammenhang mit der erlittenen Rauchvergiftung im Jahre 2008, 

was nicht bestätigt werden könne. Psychiatrisch finde sich 2013 eine erste 

Panikattacke sowie ein Burnout, dieses werde vom Versicherten selber be-

schrieben. Aus aktueller fachpsychiatrischer Sicht erfülle der Beschwerde-

führer (nur) die Diagnosekriterien für eine Panikstörung (ICD-10: F41.0). In 

der gesamtgutachterlichen Zusammenschau ergebe sich aufgrund der 

Atembeschwerden durch die COPD grundsätzlich eine zusätzliche Belas-

tung für die Panikstörung, da organische Atembeschwerden sich negativ 

auf Panikstörungen auswirken könnten. Aktuell imponiere die Panikstörung 

(bisher keine Exazerbationen der COPD), jedoch stehe sie nicht im Vor-

dergrund bzw. trete sie nicht häufig auf. Die postulierte posttraumatische 

Belastungsstörung sei aus gutachterlicher Sicht anhand des Verlaufs so-

wie deren Ausprägung aktuell nicht diagnostizierbar und auch retrospektiv 

finde sich insbesondere hinsichtlich des verspäteten Symptombeginns 

(Brandereignis 12/2008, Diagnose 2013/2014) kein gesicherter Anhalt für 

eine (aktuelle) Diagnosestellung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit. 

Anhand des bisherigen Verlaufs zeige sich aus psychiatrischer Sicht eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte depressive Epi-

sode (F33.0), die teils ein reaktiv verlaufendes Störungsmuster aufweise. 

Der Beschwerdeführer gebe an, auf seine Blasenkrebs-Diagnose Ende 

2015/2016 mit einer depressiven Symptomatik reagiert zu haben; auch auf 

den Tod der Mutter (09/2017) bzw. davor habe er mit depressiven Sympto-

men reagiert. Weiter fänden sich Kränkungen im Zuge der erfolglosen Job-

suche vom Beschwerdeführer dargelegt. Eine Beeinflussung der rezidivie-

renden depressiven Störung durch die COPD (körperliche Schwäche oder 

C-178/2020 

Seite 22 

schnelle Ermüdbarkeit) zeige sich aktuell in der gutachterlichen Zusam-

menschau nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit.  

6.1.3 In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sei 

der Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht aktuell zu 10% arbeitsun-

fähig, ebenso in angepasster Tätigkeit. Die Gesamt-Arbeitsunfähigkeit von 

10% ergebe sich aus primär psychiatrischer Sicht aus einer (noch) redu-

zierten Leistungsfähigkeit bzw. Widerstands- und Durchhaltefähigkeit so-

wie einem vermehrten Pausenbedarf aufgrund der rezidivierenden depres-

siven Störung. Der Verlauf der Arbeitsunfähigkeit sei wie folgt zu beschrei-

ben: Aus psychiatrischer Sicht habe sich eine Arbeitsunfähigkeit von 30% 

während der Diagnose Blasenkrebs und bis zur operativen Sanierung im 

Mai 2016 ergeben. Der Tod der Mutter sei aus IV-rechtlicher Sicht irrele-

vant, das Blasenkrebs-Rezidiv wiederum sei weniger imponierend als Zä-

sur, d.h. es habe eine Arbeitsunfähigkeit von (nur) 20% bestanden. Retro-

spektiv könne maximal eine 20% -ige Arbeitsunfähigkeit davon abgeleitet 

werden, die sich jedoch im Verlauf (zumindest ab dem Begutachtungszeit-

punkt) auf eine Arbeitsunfähigkeit von 10% verbessert habe (doc. 84 S. 6).  

Aus somatischer Sicht ergäben sich für die COPD bis jetzt keine Verände-

rungen der Arbeitsfähigkeit in bisheriger Tätigkeit. Bei weiterhin progre-

dientem Verlauf sei mittelfristig eine Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit 

wahrscheinlich (doc. 84 S. 24).  

6.1.4 Zu den Standardindikatoren gemäss der Rechtsprechung des Bun-

desgerichts hielten die Gutachter Folgendes fest: Zur Gesundheitsschädi-

gung und Ausprägung bzw. zum Schweregrad ergäben sich aus pneumo-

logischer Sicht für körperlich mittelschwere oder gar schwere Arbeiten auf-

grund der COPD klar Einschränkungen, sodass solche Tätigkeiten nicht 

zumutbar seien. Aus psychiatrischer Sicht sei eine reduzierte Belastbarkeit 

bzw. Widerstands- und Durchhaltefähigkeit und der Proaktivität und Spon-

tanität in Anlehnung an die Mini-lCF (International Classification of Functio-

ning, Disability and Health) sowie eine erhöhte Pausennotwendigkeit durch 

die noch bestehende leichte depressive Episode im Rahmen der rezidivie-

renden depressiven Störung zu erkennen (doc. 84 S. 5). Zum Behand-

lungserfolg oder zur Behandlungsresistenz legten die Gutachter dar, es 

solle die ambulante psychiatrische/psychotherapeutische Behandlung, in-

klusive Medikation, fortgeführt werden (doc. 84. S. 25). Hinsichtlich der Ar-

beitsfähigkeit würden sich aus aktueller gutachterlicher Sicht keine ausge-

prägten Limitationen oder Funktionseinschränkungen ergeben. Aufgrund 

der langjährigen Absenz und der vergeblichen, frustrierenden Stellensuche 

C-178/2020 

Seite 23 

würden sich jedoch selbstlimitierende Sichtweisen des Versicherten vorfin-

den. Dies sei jedoch durch einen therapeutischen Prozess verbesserungs-

fähig. Die Weiterführung der psychiatrischen-psychotherapeutischen The-

rapie sollte aus gutachterlicher Sicht primär ressourcen-orientiert erfolgen 

und zudem den Fokus auf verhaltenstherapeutische Aspekte der 3. Welle 

der Verhaltenstherapie (Akzeptanz und Commitment-Therapie; als auch al-

lenfalls CBASP [Cognitive Behavioral Analysis System of Psychotherapy]) 

legen. Hinsichtlich einer beruflichen Wiedereingliederung wäre eine solche 

aus psychiatrischer Sicht ab sofort möglich und beispielsweise durch ein 

Setting, wie X._______ in (…) anbiete, aus gutachterlicher Sicht umsetzbar 

(doc. 84 S. 24). Zur Persönlichkeit sei anzumerken, dass keine Hinweise 

auf eine Persönlichkeitsstörung bestehen würden. Anhand des biografi-

schen Längsschnitts sowie auch im Querschnitt würden sich keine Anhalts-

punkte oder Auffälligkeiten für spezifische oder kombinierte Persönlich-

keitsstörungen finden. So habe der Explorand die Schule sowie als ca. 20-

Jähriger eine dreijährige Berufsausbildung absolvieren und beruflich Fuss 

fassen können, habe eine Familie gegründet und seine drei Kinder nach 

der Scheidung ca. 2002 alleinerziehend aufgezogen (doc. 84. S. 5). Zu den 

Belastungsfaktoren und Ressourcen wird dargetan, dass bezüglich einer 

Tätigkeit als Sozialarbeiter aus pneumologischer Sicht, ebenso wie aus 

psychiatrischer Sicht, die Ressourcen aktuell als intakt eingeschätzt wür-

den. Was die Belastungsfaktoren anbelangt, würden sich anhand des Ver-

laufs aus psychiatrischer Sicht Belastungen u.a. durch den Blasenkrebs 

und durch die Angst vor einem Rezidiv sowie die angespannte finanzielle 

Situation des Beschwerdeführers finden. Die familiären Aufgaben zeigten 

sich aus gutachterlicher Sicht zunehmend reduziert bzw. auslaufend, da 

zwei der drei Kinder bereits volljährig seien und auch in absehbarer Zeit 

auf eigenen Füssen stehen dürften. Die COPD werde als progredient ver-

laufend angesehen, mit möglicher Zunahme der Dyspnoe, einer chroni-

schen Hypoxämie und Exazerbationen (doc. 84 S. 5). Zum Indikator sozi-

aler Kontext seien die Ehescheidung im 2002, der fehlende Kontakt der 

Kinder zur Kindsmutter und der Umstand, dass der 17-jährige Sohn sowie 

die 20- und 21-jährigen Töchter bei ihm lebten, wobei sich die Älteste zu-

nehmend selbständig mache, zu beachten (doc. 84 S. 30). Zur Konsistenz 

hielten sie fest, die selbstlimitierenden Aspekte würden aus gutachterlicher 

Sicht imponieren. Auch die eigene Interpretation von Kausalzusammen-

hängen des Beschwerdeführers im Rahmen seines Krankheitsverständnis-

ses, insbesondere zur COPD, aber auch zu den Entzündungen, erschie-

nen aus gutachterlicher Sicht grundsätzlich nachvollziehbar und könnten 

im Rahmen krankheits- resp. psycho-edukativer Massnahmen angegan-

gen werden (doc. 84. S. 23). Mit Blick auf den autonom geführten Haushalt 

C-178/2020 

Seite 24 

mit drei Jugendlichen erscheine die – bereits bei geringfügigen Anstren-

gungen geklagte – Atemnot inkonsistent (doc. 84 S. 30).  

6.1.5 Am 4. März 2019 führten Dr. Y._______, FÄ für Allgemeinmedizin 

des medizinischen Dienstes, Dr. Z._______, FA für Psychiatrie & Psycho-

therapie des medizinischen Dienstes, sowie AA._______, Juristin der IV-

STA, in einer kombiniert medizinisch-juristischen Stellungnahme (doc. 98) 

aus, das Gutachten weise volle Beweiskraft auf, da es die Leitlinien für 

Begutachtungen beachte, die Standardindikatoren geprüft und in die Beur-

teilung integriert worden seien (S. 5 f., 21, 32 f.), die streitigen Punkte ein-

gehend geprüft worden seien, das Gutachten sich auf vollständige Unter-

suchungen stütze, die Klagen des Beschwerdeführers berücksichtige 

(S. 10 f., 27 f.), in voller Berücksichtigung der Anamnese (persönlich, be-

ruflich) erstellt worden sei, die Beschreibung des medizinischen Kontextes 

und der medizinischen Situation klar seien, die Schlussfolgerungen einge-

hend begründet seien und die Experten über die hier ausschlaggebenden 

Fachkenntnisse verfügten. Die relevanten Änderungen des Gesundheits-

zustandes mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien seit dem 22. De-

zember 2015 (Datum der letzten Verfügung) eingetreten. Als Arbeitsunfä-

higkeiten seien in Übereinstimmung mit den Gutachtern festzuhalten: 20% 

seit 4. Mai 2016, 10% seit 4. September 2018 und 15% im Haushalt seit 

4. September 2018. Die Experten hätten eine fluktuierende Arbeitsunfähig-

keit von 10-30% aus psychiatrischen Gründen festgehalten. Deshalb sei 

ab 4. Mai 2016 (Bericht von Dr. N._______) eine mittlere Arbeitsunfähigkeit 

von 20% zu berücksichtigen. Ab dem 4. September 2018 liege eine Ar-

beitsunfähigkeit von 10% vor gemäss Expertise. Die Arbeitsunfähigkeit im 

Haushalt sei in der COPD Grad II begründet, dies ab dem Zeitpunkt der 

Begutachtung, weil sie da das erste Mal festgehalten worden sei (s. beilie-

genden Haushaltbogen des medizinischen Dienstes).  

6.2 Das bidisziplinäre Gutachten vom 3. September 2018 erfüllt damit die 

von der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den Beweiswert eines me-

dizinischen Gutachtens gestellten Anforderungen (vgl. BGE 125 V 351 

E. 3a): Die darin enthaltenen Feststellungen beruhen auf eigenen Abklä-

rungen und sind in Kenntnis der Vorakten, unter Berücksichtigung der ge-

klagten Beschwerden sowie unter Diskussion abweichender Berichte 

(s. dazu E. 6.3 f.) getroffen worden. Insbesondere beinhaltet das Gutach-

ten eine nachvollziehbare Schilderung der Entwicklung der psychischen 

Beeinträchtigung des Beschwerdeführers. Die Ausführungen in der Beur-

teilung der medizinischen Zusammenhänge sind einleuchtend, die gezo-

C-178/2020 

Seite 25 

genen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden nachvoll-

ziehbar begründet (s. E. 3.7.2 hiervor) und überzeugen unter Berücksich-

tigung der Standardindikatoren (s. E. 3.9 hiervor).  

Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, Dr. I._______ habe ihm wäh-

rend der Begutachtung gesagt, es liege eine Arbeitsunfähigkeit von sicher-

lich 40% vor, ist festzuhalten, dass dem Gutachten keine Hinweise auf eine 

solchermassen lautende Aussage zu entnehmen sind und der Beschwer-

deführer die Umstände dieser angeblichen Aussage nicht erläutert. Der An-

trag auf diesbezügliche Befragung des Gutachters ist in Anbetracht des 

oben Gesagten und der eingehenden und schlüssigen gutachterlichen Be-

urteilung der Gesundheitssituation in pneumologischer Hinsicht und deren 

Auswirkungen auf die Restarbeitsfähigkeit in antizipierter Beweiswürdi-

gung abzuweisen (Urteil des BGer 8C_590/2015 vom 24. November 2015 

[in BGE 141 V 585 nicht publizierte] E. 6). 

6.3  

6.3.1 Der Beschwerdeführer fordert, es sei auf das Gutachten von 

Dr. G._______ vom 13. November 2019, Pensionsversicherungsanstalt, 

Landesstelle(...), abzustellen, da dieses dem bidisziplinären Gutachten 

vom 3. September 2018 diametral widerspreche und mit der PTBS eine 

zusätzliche Diagnose gestellt werde. 

6.3.2 Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts bedarf die 

Herleitung und Begründung der Diagnose einer PTBS einer besonderen 

Achtsamkeit. Dies gilt zunächst für das Belastungskriterium, mithin das 

auslösende Trauma. Dieses sei nicht in erster Linie und allein von der Gut-

achterperson bzw. vom Arzt selbst zu klären, aber von diesem zwingend 

zu referieren (d.h. zusammenfassend [und kritisch einschätzend] zu be-

richten). Nebst der für die Bejahung einer PTBS bedeutsamen Schwere 

des Belastungskriteriums erfordere die Latenzzeit zwischen initialer Belas-

tung und Auftreten der Störung eine eingehende Prüfung. Diese betrage 

nach ICD-10 wenige Wochen, bis (sechs) Monate. Eine besondere Be-

gründung brauche es dabei in jenen Fällen, in denen ganz ausnahmsweise 

aus bestimmten Gründen ein späterer Beginn berücksichtigt werden soll. 

Bei der Folgenabschätzung einer PTBS auf das Leistungsvermögen bzw. 

die Arbeitsfähigkeit sei ein "konsistenter Nachweis" mittels "sorgfältiger 

Plausibilitätsprüfung" im Rahmen eines strukturierten Beweisverfahrens 

unter Verwendung der Standardindikatoren notwendig (Urteil BGer 

9C_548/2019 vom 16. Januar 2020 E. 6.3.1 m.w.H.). 

C-178/2020 

Seite 26 

6.3.3 Zu den Gutachten von Dr. G._______ sind – u. a. bezüglich der Di-

agnose einer PTBS – mehrere Vorbehalte anzubringen: In seinem ersten 

Gutachten zuhanden der Pensionsversicherungsanstalt in (...) vom 2. De-

zember 2014 hielt er dazu fest, es liege ein Zustand nach PTBS vor. Aktuell 

liege eine leichte Anpassungsstörung mit ängstlich, depressiver Reaktion 

vor, die psychische Erkrankung rechtfertige aktuell keine Arbeitsunfähigkeit 

(doc. 4). In seinem späteren Gutachten vom 2. Juni 2016 diagnostizierte er 

erneut eine PTBS bzw. führte dazu aus, der Beschwerdeführer leide seit 

Jahren an einer Angst und depressiven Störung gemischt, im Rahmen ei-

ner PTBS. Einen Auslöser für eine zwischenzeitliche Retraumatisierung 

nannte er nicht, sondern führte unter "Derzeitige Beschwerden" vielmehr 

aus, der Beschwerdeführer leide an einer PTBS infolge Hausbrand sowie 

Mordversuch im B._______-Wohnheim; er führte damit die PTBS auf 

Gründe zurück, die er in erster Begutachtung als nicht mehr von aktueller 

Bedeutung für die Erkrankung beurteilte. Wie der Begründung des zweiten 

Gutachtens zudem entnommen werden kann, ist die hinzugetretene Er-

krankung an einem Blasentumor (operativ behandelt im Mai 2016) ursäch-

lich für die Verstärkung der ängstlichen Verstimmung, aber nicht genannt 

als ursächlich für eine Retraumatisierung und Reaktivierung der PTBS zu 

bewirken (doc. 36). Seiner Beurteilung kann daher nicht gefolgt werden. 

In seinem dritten Gutachten vom 15. Januar 2018 nannte er als Diagnosen 

wiederum eine Angst und depressive Störung gemischt sowie eine PTBS. 

Zur letzteren Diagnose hielt er erklärend fest, der Beschwerdeführer habe 

eine Tätigkeit als Flüchtlingsbetreuer bei der E._______ aufgenommen. 

Bereits in der ersten Woche sei ein Klient rabiat und gewalttätig geworden, 

weshalb die Polizei habe gerufen werden müssen. Dies und die neuerliche 

(erfolglose) Arbeitssuche habe ihn retraumatisiert (doc. 51). Letzterer Ein-

schätzung stehen zum einen die (überzeugende) Würdigung durch 

Dr. J._______, FÄ für Psychiatrie und Psychotherapie des medizinischen 

Dienstes, und zum anderen die spätere Beurteilung des psychiatrischen 

Gutachters der F._______ ag, Dr. H._______, FA für Psychiatrie und Psy-

chotherapie, entgegen:  

In Ihrer Stellungnahme vom 2. März 2018 führte Dr. J._______ aus, trotz 

unveränderter Diagnosen werde nun eine erhebliche Arbeitsunfähigkeit at-

testiert. Eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes in psychiatri-

scher Hinsicht sei trotz unveränderter diagnostischer Einschätzung anzu-

nehmen und werde gutachterlich durch Dr. G._______ attestiert. Allerdings 

sei das Ausmass der PTBS und der funktionellen Einschränkungen nicht 

genau beschrieben. Die psychopathologischen Befunde wiesen ein sehr 

C-178/2020 

Seite 27 

unterschiedliches Ausmass der kognitiven Einschränkungen auf. Eine ab-

schliessende Diskussion der Standard-Indikatoren sei anhand der vorlie-

genden Informationen nicht möglich. Sie schlage deshalb eine psychiatri-

sche Begutachtung in der Schweiz vor (doc. 53). Dieser Einschätzung ist 

zu folgen, zumal auch die von Dr. G._______ vertretene Auffassung, wo-

nach – trotz identischer Diagnosenstellung in psychiatrischer Hinsicht – 

statt von der Ausübung einer vollschichtigen Tätigkeit (Gutachten vom 

2. uni 2016) neu von keiner Berufsfähigkeit (mehr) auszugehen sei (Gut-

achten vom 15. Januar 2018), nicht zu überzeugen vermag. Zum andern 

hielt Dr. H._______ der F._______ ag in seinem Teilgutachten vom 24. Ok-

tober 2018, basierend auf einer persönlichen Begutachtung des Beschwer-

deführers am 3. September 2018, zum Psychostatus Folgendes fest: Der 

Beschwerdeführer sei mit dem Auto an die Begutachtung gefahren. Er sei 

ädaquat gepflegt und gekleidet, freundlich und zugewandt, es bestehe ein 

guter Blickkontakt, der Explorand sei affektiv gut schwingungsfähig und 

auslenkbar, es bestehe kein Anhalt für Nervosität und Spannung, die Mimik 

imponiere unauffällig, er lache auch mehrmals und situationsadäquat. 

Sprachmelodie, -duktus sowie Sprechtempo imponierten in der Begutach-

tung unauffällig (insbesondere nicht depressionstypisch ausgeprägt oder 

auffällig, keine Verlangsamung, keine monotone Sprachmelodie oder ein-

silbige Sprechweise). Der Explorand sei in allen Richtungen orientiert, im 

formalen Denken geordnet, kohärent und nicht verlangsamt. Es bestünden 

keine Anhaltspunkte für eine Konzentrationsstörung und reduzierte Kon-

zentrationsleistung sowie Gedächtnisstörung oder Merkfähigkeitsprob-

leme, ebenso wenig für inhaltliche Denkstörungen (Wahn, Ich-Störung, 

Sinnestäuschung, Gedankeneingebung, Gedankenausbreitung, Gedan-

kenbeeinflussung, Zwänge, Rituale). Es werde nicht berichtet über Deper-

sonalisations- oder Derealisationssymptome. Affektiv sei er mehrheitlich 

euthym und mehrfach situationsadäquat lachend. Der Explorand be-

schreibe sich als kraftlos und schlapp. Es liege keine verdeutlichte oder 

theatralische Beschreibung der Atemprobleme vor. Es gebe Anhaltspunkte 

für Panikattacken in der Vergangenheit. Der Schlaf sei gut, er habe auch 

schon 12-14 Stunden geschlafen. Der Antrieb und die Psychomotorik im-

ponierten während der Untersuchung als unauffällig (doc. 84 S. 16). In sei-

ner "Beurteilung" führte er zusätzlich aus, der Verlauf der PTBS imponiere 

nicht störungstypisch in den Akten, aber auch aktuell vom Exploranden be-

schrieben, insbesondere hinsichtlich des zeitlichen Verlaufs. Der Brand 

2008 und der Mordversuch (2010/2011) würden (zudem) ohne affektive o-

der psychopathologische Belastung, ohne Reaktion beschrieben (S. 19). 

Daher liege keine PTBS vor. In der Zusammenfassung ergänzte er, die 

PTBS könne nicht klar diagnostiziert werden: Der angebliche Auslöser für 

C-178/2020 

Seite 28 

die psychische Erkrankung liege im Jahre 2013, genannt werde eine Pani-

kattacke im Rahmen eines Burnouts. Nicht ursächlich erkennbar seien 

aber die (naheliegenderen) Ereignisse Scheidung im Jahre 2002, Unfall im 

Jahre 2008 oder Mordversuch im Jahre 2010/2011 oder ein unklar definier-

ter Missbrauch in der Kindheit (S. 21 f.). Diese Befundungen und Würdi-

gungen aufgrund einer persönlichen Begutachtung des Beschwerdefüh-

rers lassen keine mit Begutachtung vom 15. Januar 2018 vertretene "Be-

rufsunfähigkeit" erkennen. 

6.3.4 In seinem Gutachten vom 13. November 2019, basierend auf einer 

Untersuchung am selben Tag, attestiert Dr. G._______ wiederum als 

Hauptdiagnose Angst und depressive Störung gemischt (F41.2) im Rah-

men einer posttraumatischen Belastungsstörung. Sein Gutachten enthält 

jedoch keine Herleitung der Diagnose und der Arbeitsunfähigkeit lege artis: 

Die Entwicklung der Diagnose Angst und depressive Störung gemischt im 

Rahmen der PTBS und ein Verlauf über die Jahre werden in der "ärztlichen 

Beurteilung" nicht aufgezeigt bzw. widersprechen früheren Beurteilungen. 

Ferner enthält die "Ärztliche Beurteilung der Leistungsfähigkeit" subjektive 

Aussagen aus der Anamnese und eine objektivierte Begründung geht da-

mit letztlich verloren. Die eingeschränkte Leistungsfähigkeit begründet er 

damit, dass bis jetzt keine ausreichend stabile Besserung erzielt worden 

sei. Es wird lediglich festgestellt, dass die Besserungstendenz geringfügig 

sei. Der Gesundheitszustand und die daraus abgeleitete Arbeitsunfähigkeit 

werden damit nicht umfassend und ausführlich dargelegt.  

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die bundesgerichtliche Rechtspre-

chung bei einem (Krankheits-) Beginn deutlich nach der Latenzzeit (von bis 

maximal sechs Monaten; vgl. E. 6.3.2), eine besondere Begründung ver-

langt. Solche zusätzlichen Ausführungen fehlen im Gutachten vom 13. No-

vember 2019 gänzlich. Bei der Befragung durch den Gutachter der 

F._______ ag, Dr. med. univ. H._______, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, erklärte der Beschwerdeführer noch, dass der Mordver-

such im Jahre 2010/2011 nicht ihm gegolten habe, sondern einer Arbeits-

kollegin, was ihn deshalb nicht direkt traumatisiert und langanhaltend be-

lastet habe (doc. 84 S. 19). Im Gutachten vom 13. November 2019 

(doc. 152) führte Dr. G._______ hingegen aus, "seit einer Brandstiftung mit 

Mordabsicht, die er (der Beschwerdeführer) mit einem psychischen Scha-

den, Lungenemphysem und Rauchgasvergiftung überlebt habe, leide er an 

Angst und depressiven Störung gemischt mit geringfügiger Besserungs-

tendenz". Diese Aussage in der ärztlichen Beurteilung der Leistungsfähig-

keit (doc. 152 S. 3) vermischt zum einen undifferenziert die Brandstiftung 

C-178/2020 

Seite 29 

im Jahre 2008 mit dem Mordanschlag 2010/2011, nennt zum anderen (als 

Krankheitsfolge) in keiner Weise eine PTBS und ist schliesslich mit der 

oben erwähnten, früheren Aussage/Präzisierung des Beschwerdeführers 

gegenüber Dr. H._______ unvereinbar. Hinzu kommt, dass Dr. G._______ 

anamnestisch den Mordversuch im Jahre 2014 verortet ("nach Rauchgas-

vergiftung in Folge eines Mordversuches mit Brandstiftung im Jahre 

2014"), was der Aktenlage widerspricht. Zu ergänzen bleibt, dass das 

(kurze) Gutachten notabene keinerlei Hinweise auf die eingehende Begut-

achtung am 3. September 2018 in (...) enthält und damit keine fremdanam-

nestischen Erhebungen berücksichtigt. Damit überzeugt das Gutachten 

vom 13. November 2019 in seiner Herleitung der Diagnose "Angst und de-

pressive Störung gemischt im Rahmen der posttraumatischen Belastungs-

störung (F41.2)" nicht, insbesondere nicht bezüglich des Wiedervorliegens 

einer PTBS. Demgegenüber setzt sich das bidisziplinäre Gutachten vom 

3. September 2018 – wie oben dargelegt – differenziert mit dem Verlauf der 

Krankheitsbilder auseinander und würdigt insbesondere überzeugend die 

PTBS-Diagnose (doc. 84 S. 17 f.).  

6.3.5 Aus den oben genannten Gründen kann nicht auf das Gutachten vom 

13. November 2019 (doc. 152) abgestellt werden. Dass die österreichische 

Pensionsversicherungsanstalt darauf gestützt eine definitive Berufsunfä-

higkeit erkannt hat, ändert für die vorliegende Beurteilung nichts, zumal 

das Bundesverwaltungsgericht ausländische Arztberichte und Gutachten 

frei zu würdigen hat und ein österreichischer Bescheid gemäss ständiger 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung für die Schweizer Invalidenversiche-

rung nicht bindend ist (s. E. 3.8 hiervor).   

6.4 Auch die Berichte der behandelnden Psychiaterin vermögen nicht zu 

überzeugen: 

6.4.1 Dr. N._______ nennt als Diagnosen bereits am 14. Oktober 2014 

eine PTBS (F43.1) und eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver 

Reaktion gemischt (F43.22) und führt in ihrer Beurteilung aus, differential-

diagnostisch bestehe nach ihrem Ermessen eine chronifizierte posttrauma-

tische Belastungsstörung, die trotz regelmäßiger psychotherapeutischer 

Begleitung, einem psychosomatischen Reha-Aufenthalt und einer medika-

mentösen Therapie mit Cymbalta, Mirtabene, Temesta, aktuell Sertralin 

und Mirtabene, nur unzureichend gebessert sei. Ein beruflicher Wiederein-

stieg sei derzeit nicht möglich (doc. 17 S. 2). Dies widerspricht jedoch dem 

Ergebnis der Begutachtung von Dr. G._______, der einen Monat später, 

unter Berücksichtigung des Berichts von Dr. N._______ (s. Gutachten 

C-178/2020 

Seite 30 

Ziff. 7), einen Zustand nach PTBS diagnostizierte, im psychopathologi-

schen Status darauf hinwies, dass keine Flashbacks mehr bestünden, in 

der ärztlichen Beurteilung anmerkte, die aktuelle Medikation sei schon län-

gere Zeit unverändert, und die Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere 

Tätigkeit vollschichtig als gegeben erachtete (doc. 4 S. 3 und 5). 

6.4.2 In ihrem Bericht vom 24. Mai 2016 attestiert Dr. N._______ neben 

der PTBS neu eine Angst und depressive Störung gemischt (F41.2) und 

führt dazu aus, in Anbetracht des Längsschnittes des Verlaufes habe die 

ursprüngliche Diagnose einer Anpassungsstörung mit Angst und Depres-

sion mittlerweile korrigiert werden müssen, auf eine Angststörung mit de-

pressiver Komponente (doc. 37). Die ICD-10 hält zur Diagnose F41.2 fest, 

diese Kategorie solle bei gleichzeitigem Bestehen von Angst und Depres-

sion Verwendung finden, jedoch nur, wenn keine der beiden Störungen ein-

deutig vorherrsche und keine für sich genommen eine eigenständige Diag-

nose rechtfertige. Im psychopathologischen Status beschreibt die Ärztin 

aber einen in sämtlichen Qualitäten orientierten Patienten, kognitiv nach 

eigenen Angaben etwas beeinträchtigt in Merkfähigkeit und Konzentration, 

die Stimmung schwankend, jedoch keine klaren depressiven Symptome; 

vorherrschend derzeit Angst und psychomotorische Unruhe (doc. 37 S. 1). 

6.4.3  In ihrem Bericht vom 7. November 2017 wiederum hält sie fest, es 

sei seit 2013 trotz durchgängiger Therapie zu keiner Stabilisierung des Zu-

standsbildes und im August 2017 zu einer massiven Dekompensation ge-

kommen. In der "aktuellen Psychopathologie" beschreibt sie einen kognitiv 

deutlich beeinträchtigten Patienten, vor allem in den Gedächtnisfunktionen, 

aber auch in Merkfähigkeit und Konzentration. Die Stimmung sei stark 

schwankend, primär bestünden jedoch Angstsymptome und Irritationen im 

Kontakt, häufige Übelkeit, Unwohlsein im Körper, starke psychomotorische 

Unruhe. Der Schlaf mit Medikation sei mittelmäßig, es bestünden keine in-

haltlichen Denkstörungen, keine Wahrnehmungsstörungen (doc. 45 S. 1). 

Trotz dieser deutlich verschlechterten Befunde (Psychostatus vom 24. Mai 

2016: etwas beeinträchtigte Kognition, Stimmung schwankend, keine klar 

depressiven Symptome, vorherrschend Angst und psychomotorische Un-

ruhe) nennt sie wiederum dieselbe Diagnose Angst und depressive Stö-

rung gemischt, ohne weitere Begründung und Herleitung. Gleiches gilt für 

den Bericht vom 16. August 2018, in welchem die Fachärztin in ihrer Beur-

teilung undifferenziert ausführt, der Beschwerdeführer leide nach wie vor 

immer wieder an Angst- und Paniksymptomen, erlebe Flashbacks und 

Angstträume, die ihn immer wieder an die traumatische Situation zurück-

C-178/2020 

Seite 31 

führten. In der Psychopathologie werden jedoch keine Flashbacks er-

wähnt; vielmehr werden inhaltliche Denk- und Wahrnehmungsstörungen 

verneint und erwähnt, der Schlaf sei aktuell gut (doc. 93). 

6.4.4 Die Gutachter der F._______ ag nehmen ihrerseits zu den neueren 

Berichten der behandelnden Psychiaterin wie folgt Stellung: Diese würde 

zwar eine Berentung befürworten, dabei führe sie jedoch wenig aussage-

kräftige bzw. limitationsbedingende Diagnosen an (doc. 84 S. 22). Für die 

Diagnose Angst und depressive Störung gemischt werde gemäss ICD-10 

notabene gefordert, dass jede Störung für sich kein Ausmass erreiche, die 

eine einzelne entsprechende Diagnose rechtfertige. In den Berichten wür-

den keine neuen Diagnosen angeführt. Biographisch würden neben den 

Traumatisierungen am Arbeitsplatz auch eine schwierige frühkindliche Si-

tuation genannt, in der wohl der Grundstein für die Angstsymptomatik ge-

legt worden sei. Diese Diagnosestellung imponiere aus aktueller gutachter-

licher Sicht nicht schlüssig, zumal sich klar eine Panikstörung anhand der 

Angaben des Exploranden ableiten lasse und andererseits die Diagnose 

Angst und depressive Störung gemischt eine Störung darstelle, die keine 

einzelne entsprechende Diagnose (Depression oder Angststörung) für sich 

alleine rechtfertige, sodass aus versicherungsmedizinischer Sicht sich 

durch diese Diagnose bzw. dem Symptomausmass keine ausgeprägten 

Funktionseinschränkungen ableiten liessen, wie für eine von Dr. 

N._______ langjährig postulierte Arbeitsunfähigkeit passend. Die beschrie-

benen Paniksymptome würden auf den Aussagen des Beschwerdeführers 

basieren und seien passend für eine Panikstörung (F41.0), da sich keine 

eindeutigen Auslöser festmachen liessen und sich zwischen den Attacken 

panikfreie Phasen zeigten. Aus diesen Gründen könne nicht auf die Be-

richte der behandelnden Psychiaterin abgestellt werden (doc. 83 S. 17 ff.). 

6.4.5 Zum Bericht von Dr. N._______ vom 13. Mai 2019 ist schliesslich 

festzuhalten, dass die Ärztin auf ein gebessertes Zustandsbild hinsichtlich 

der depressiven Symptomatik hinweist, auch ausführt, Panikattacken und 

Flashbacks seien kaum mehr vorhanden, inhaltliche Denkstörungen oder 

Wahrnehmungsstörungen seien nicht explorierbar, kognitiv wirke der Pati-

ent unauffällig. In der Beurteilung führt sie zudem aus, es liege eine deutli-

che Besserung der Gesamtsymptomatik (Angst, Panik, Depression) vor. 

Trotzdem – so die Würdigung – erfolge die Haushaltführung und Versor-

gung der Kinder im Vergleich zu früher nur in einem deutlich reduzierten 

Ausmass, brauche der Beschwerdeführer für viele Aktivitäten Mithilfe, 

seien die Aussenkontakte reduziert und bestünden nach gehäuften Termi-

C-178/2020 

Seite 32 

nen Erschöpfungsgefühle, erkennbar sei zusätzlich eine erhöhte Infektan-

fälligkeit. Als Diagnosen in psychiatrischer Hinsicht seien eine Angst und 

depressive Störung gemischt (F41.2) sowie eine PTBS (F43.1) zu attestie-

ren. Auch hier lassen sich ihre Feststellungen im Psychostatus und in der 

Beschreibung der aktuellen Situation mit der Würdigung nicht stimmig in 

Einklang bringen und ist nicht erklärt, weshalb trotz deutlicher Besserung 

der Gesamtsymptomatik weiterhin dieselben Diagnosen zu stellen sind 

(doc. 119). Eine Auseinandersetzung mit dem Gutachten der F._______ ag 

fehlt trotz Zustellung desselben an die Ärztin am 7. Mai 2019 (doc. 113 

S. 1) gänzlich. Auf ihre Beurteilung, wonach "eine berufliche Wiedereinglie-

derung nach wie vor völlig unrealistisch ist", ist daher nicht abzustellen. 

6.5 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, auch in somatischer Hin-

sicht sei mit dem lungenfachärztlichen Gutachten von Dr. M._______, (...), 

zuhanden des Arbeits- und Sozialgerichts (...), vom 26. November 2015 

(doc. 48) und dem Arztbericht von Dr. W._______ vom 10. Mai 2019 eine 

Verschlechterung eingetreten, welche eine Berufsunfähigkeit bewirke und 

von der Vorinstanz nicht beachtet worden sei.  

Bezüglich der Leistungsfähigkeit in einer leichten körperlichen Tätigkeit wie 

derjenigen des Sozialarbeiters hielt Dr. BB._______ des medizinischen 

Dienstes in seinen Beurteilungen vom 6. Juli 2019 und 8. November 2019 

jedoch fest, hinsichtlich der (für die Arbeitsfähigkeit hier zentralen) chroni-

schen Lungenerkrankung habe der Beschwerdeführer im November 2015 

unter Belastung einen Wert von 5 (recte: 5.1) METS (MET: Metabolisches 

Äquivalent) erreicht (doc. 104 S. 3). Auch der nachgeforderte lungenfach-

ärztliche Bericht von Dr. CC._______, (…), vom 10. Mai 2019 gebe keine 

signifikante Verschlechterung an; dieser nenne eine (eingeschränkte) Leis-

tungsfähigkeit von 5.5 METS (doc. 129, 138). Diese Würdigung von 

Dr. BB._______ erscheint schlüssig, zumal die Messung – die per definiti-

onem dem Sauerstoffverbrauch eines 70kg schweren 40-jährigen Mannes 

entspricht und folgende Abstufungen verwendet (1: kann selbständig Es-

sen, Trinken, Toilette benutzen; 3: kann ein bis zwei Blöcke in langsamer 

Geschwindigkeit gehen; 4: kann leichte Hausarbeit erledigen und Treppen-

steigen, 10: kann mässig belastende Sportarten (Bowling, Golf) betreiben 

(https://flexikon.doccheck.com/de/Metabolisches_%C3%84quivalent; ab-

gerufen am 30. September 2021) – bei Testwerten des Beschwerdeführers 

von 5.1 (26. November 2015) und 5.5 METS (10. Mai 2019) mit der ermit-

telten Restarbeitsfähigkeit vereinbar erscheint. 

C-178/2020 

Seite 33 

6.6 Soweit der Beschwerdeführer auch aus dem Arztbericht von 

Dr. N._______ vom 14. Januar 2020 (doc. 157), der mehrheitlich Aussa-

gen zur bisherigen Situation (vor dem 13. November 2019) enthält und da-

her vorliegend berücksichtigt werden kann, eine Verschlechterung des Ge-

sundheitszustandes in psychiatrischer Hinsicht ableiten will ("Nach wie vor 

kommt es zu Angstanflutungen und einer depressiv ängstlichen Stim-

mungslage. Es besteht durchgängig eine deutlich reduzierte Belastbarkeit 

mit immer wieder auftretenden psychomotorischen Unruhezuständen, 

Stimmungsschwankungen, Angstanflutungen"), ist festzuhalten, dass dem 

Bericht zum einen (wiederum) dieselben langjährig gestellten und ohne de-

taillierte Herleitung genannten Diagnosen zu entnehmen sind und zum an-

deren kein psychopathologischer Befund aufgeführt wird (vgl. zu letzterem 

Stellungnahme von Dr. J._______ des medizinischen Dienstes vom 

16. Januar 2020; doc. 158), weshalb dieser Bericht nur herabgesetzten 

Beweiswert aufweist (vgl. zum Beweiswert von Berichten behandelnder 

Ärzte auch Urteil des BGer 8C_909/2017 vom 26. Juni 2018 E. 9).  

Nicht zu erkennen ist im Übrigen, was der Beschwerdeführer aus dem Um-

stand, dass der Bericht nicht von ihm persönlich eingereicht wurde, ablei-

ten will (B-act. 13 S. 4): Einer Berücksichtigung im Verfahren steht nicht 

entgegen, dass die PVA in (...) den Bericht an die IVSTA übermittelt hat 

(doc. 156 S. 1); dies ist in Art. 47 Abs. 2 der VO 987/2009 so vorgesehen. 

Entgegen der Diskussion des Beschwerdeführers in der Replik ist auch 

nicht zu erkennen, inwiefern aus der Datierung der Stellungnahme von 

Dr. J._______ auf den 16. Januar 2020 auf eine mangelnde Qualität der 

Würdigung durch den ärztlichen Dienst geschlossen werden müsste. Of-

fensichtlich handelt es sich um eine fehlerhafte Datierung der Auftragser-

teilung durch die IVSTA (Eingang Arztbericht Dr. N._______ gemäss Ak-

tenverzeichnis am 14. Januar 2020; Auftragserteilung mit Erwähnung des-

selben Arztberichts [datiert] am 6. Januar 2020). Dr. J._______hat zum Be-

richt vom 14. Januar 2020 am 16. Januar 2020 explizit Stellung genommen 

(doc. 158 S. 2); damit hat es sein Bewenden. 

6.7 Der Beschwerdeführer rügt weiter, Dr. Y._______ und Dr. BB._______ 

des medizinischen Dienstes seien keine Fachärzte der Pneumologie, wes-

halb auf ihre Beurteilung in somatischer Hinsicht nicht abgestellt werden 

könne (B-act. 1 S. 9). Diesbezüglich ist der Beschwerdeführer darauf hin-

zuweisen, dass der Umstand, dass beide genannten Ärzte den Facharztti-

tel für Allgemeine Medizin tragen, nicht gegen ihre Beurteilung in lungen-

fachärztlicher Sicht spricht, zumal ihnen entsprechende Fachberichte 

(doc. 9 S. 3, 14-16, 47, 48, 85-87, 105, 120, 127) und das pneumologische 

C-178/2020 

Seite 34 

Gutachten (doc. 84 S. 27 ff.) zur Verfügung standen und sie als Mediziner 

durchaus in der Lage waren bzw. sind zu beurteilen, ob eine Veränderung 

des Gesundheitszustands in pneumologischer Hinsicht eingetreten ist oder 

nicht (vgl. Urteil des BVGer C-2137/2010 vom 15. Januar 2013 E. 3.2.2 in 

fine). Deren Stellungnahmen vom 4. März 2019, 6. Juli 2019 und 8. No-

vember 2019 äussern sich denn auch entweder zur Aussagekraft des Gut-

achtens der F._______ ag (doc. 98) oder differenziert zur Belastbarkeit in 

pneumologischer Hinsicht (doc. 129, 138). 

6.8 Soweit der Beschwerdeführer schliesslich rügt, die Vorinstanz sei bei 

der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit (aus psychiatrischer Sicht 20% resp. 

10% und aus somatischer Sicht 15%) selber vom Gutachten abgewichen 

und verhalte sich widersprüchlich (B-act. 13 S. 9), greift seine Zusammen-

fassung der (dem angefochtenen Entscheid zugrundeliegenden) Ausfüh-

rungen des medizinischen Dienstes zu kurz: Zum einen gingen die Gut-

achter in psychiatrischer Hinsicht ab Datum der Begutachtung von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 10% in der bisherigen Tätigkeit, einer angepassten 

Tätigkeit und im Haushalt aus, bezeichneten jedoch in somatischer Hin-

sicht für die Haushaltstätigkeit keine genaue Prozentzahl, sondern be-

schrieben mögliche Einschränkungen (doc. 84 S. 25 f. und 34 f.). Zum an-

deren erklärten Dr. Y._______, Dr. Z._______ und die Juristin AA._______ 

in ihrer medizinisch-rechtlichen Stellungnahme vom 4. März 2019, Ab-

schnitt "Remarques", schlüssig, dass die Gutachter eine fluktuierende, zeit-

lich nicht genau fixierte Arbeitsunfähigkeit von 10-30% aus psychiatrischen 

Gründen festgehalten hätten. Es sei deshalb eine mittlere Arbeitsunfähig-

keit von 20% ab 4. Mai 2016 (Datum des Arztberichts von Dr. N._______) 

zu berücksichtigen. Ab dem Zeitpunkt der Begutachtung (4. September 

2018) bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 10%. Die Arbeitsunfähigkeit im 

Haushalt (von 15%) liege in der COPD Stadium II des Beschwerdeführers 

begründet. Die Experten hätten deren Beginn auf das Datum der Expertise 

festgelegt, da die Einschränkungen erstmals zu diesem Zeitpunkt festge-

stellt worden seien. Der beiliegenden Beurteilung Haushalt gemäss Kreis-

schreiben des BSV über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenver-

sicherung (KSIH; Stand: 1. Januar 2018) Rz. 3079-3095 (doc. 98 S. 3) sind 

folgende Bewertungen zu entnehmen, die sich in etwa mit der gutachterli-

chen Umschreibung der Einschränkungen im Haushalt (vgl. doc. 84 S. 7 f., 

25, 33 f.) decken und ein systembedingtes Ermessen des medizinischen 

Dienstes beim Ausfüllen der Tabelle widerspiegeln (vgl. dazu KSIH 

Rz. 3088): Ernährung (Einschränkung: 0%; Invalidität: 0%), Wohnungs- 

und Hauspflege sowie Haustierhaltung (Einschränkung: 20%; Invalidität: 

8%), Einkauf sowie weitere Besorgungen (Einschränkung: 30%; Invalidität: 

C-178/2020 

Seite 35 

3%), Wäsche- und Kleiderpflege (Einschränkung: 20%; Invalidität: 2%), 

Pflege und Betreuung von Kindern und/oder Angehörigen (Einschränkung: 

20%; Invalidität: 2%). Letztere Beurteilung fällt notabene zugunsten des 

Beschwerdeführers aus (doc. 98).  

6.9 Damit vermögen die vom Beschwerdeführer eingereichten Berichte 

und Gutachten nicht zu überzeugen und es wird für die medizinische Sach-

verhaltsfeststellung nicht auf diese abgestellt.  

6.10 Der Beschwerdeführer beantragt, es sei ein psychiatrisches Gerichts-

gutachten einzuholen, um die Widersprüche aufzulösen. Nachdem das 

Bundesverwaltungsgericht indessen bereits festgestellt hat, dass dem bi-

disziplinären Gutachten volle Beweiskraft zukommt und die Vorinstanz auf 

dieses abstellen durfte, erübrigt sich vorliegend die Einholung eines Ober-

gutachtens. Durch ein solches sind denn auch keine neuen Erkenntnisse 

zu erwarten. Damit ist der Antrag des Beschwerdeführers auf die Einholung 

eines psychiatrischen Gerichtsgutachtens in antizipierter Beweiswürdigung 

(vgl. hierzu z.B. Urteil des BGer 4A_601/2018 vom 13. März 2019 E. 4.2.2 

m.w.H.) abzuweisen.  

7.  

Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz für die Prüfung, ob seit dem vorlie-

genden Ausgangspunkt der rentenverweigernden Verfügung vom 22. De-

zember 2015 eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers eingetreten ist, zu Recht auf das Gutachten von 

Dr. med. univ. H._______, FA für Psychiatrie und Psychotherapie, und 

Dr. med. I._______, FA Pneumologie, vom 24. Oktober 2018 abgestellt. In 

diesem haben die Gutachter diese Frage verneint und festgestellt, dass die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit bei 

20 bzw. aktuell 10% und im Haushalt bei 15% liege. 

8.  

8.1 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung, gestützt auf die 

erwähnten gutachterlichen Feststellungen, gefolgert, dass beim Beschwer-

deführer keine gemäss Art. 28 IVG ausreichende durchschnittliche Arbeits-

unfähigkeit während eines Jahres vorliege. Tatsächlich setzt Art. 28 Abs. 1 

Bst. b IVG für die Entstehung eines Rentenanspruches unter anderem vo-

raus, dass ein Versicherter während eines Jahres ohne wesentlichen Un-

terbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeitsunfähig war. Vorlie-

gend ermittelte die Vorinstanz gestützt auf das bidisziplinäre Gutachten 

C-178/2020 

Seite 36 

vom 24. Oktober 2018 seit dem 4. Mai 2016 eine Arbeitsunfähigkeit von 

20% in der ursprünglichen oder in einer adaptieren Tätigkeit und von 0% 

im Haushalt sowie seit dem 4. September 2018 eine Arbeitsunfähigkeit von 

10% in der ursprünglichen oder in einer adaptieren Tätigkeit und von 15% 

im Haushalt (vgl. doc. 98 S. 2). 

Nach Art. 27bis Abs. 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Inva-

lidenversicherung (IVV, SR 831.201) wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen konnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet. 

Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben (Tabellen-) 

Lohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeits-

unfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn gemäss 

BGE 126 V 75 (Urteil BGer 9C_965/2010 vom 1. März 2011 E. 4.1, SVR 

2008 IV Nr. 2 [I 697/05] E. 5.4). Da der Beschwerdeführer aus familiären 

Gründen im Haushalt tätig und nur zu 40% erwerbstätig war, kommt vorlie-

gend die gemischte Methode zur Anwendung. Gemäss dem Verhältnis 

60% (Haushalt) zu 40% (Erwerbstätigkeit) resultiert eine Gesamtarbeitsun-

fähigkeit und Gesamtinvalidität von 8% = (0.4 x 20%) + (0.6 x 0%) seit dem 

4. Mai 2016 und von 13% = (0.4 x 10%) + (0.6 x 5%) seit dem 4. Septem-

ber 2018. Bei einem Invaliditätsgrad von 8% und 13% besteht im vorlie-

gend relevanten Zeitraum kein Rentenanspruch. 

8.2 Damit erweist sich die angefochtene Verfügung vom 13. November 

2019 als rechtens und ist die Beschwerde abzuweisen. 

9.  

Zu befinden bleibt über die Verfahrenskosten und eine allfällige Parteient-

schädigung. 

9.1 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer 

die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Diese sind auf 

Fr. 800.– festzusetzen und aus dem am 20. Februar 2020 geleisteten Kos-

tenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.– zu entnehmen. 

9.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begehren 

eine Entschädigung für ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig 

hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). Als Bundesbe-

hörde hat die obsiegende Vorinstanz jedoch keinen Anspruch auf eine Par-

teientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

C-178/2020 

Seite 37 

[VGKE, SR 173.320.2]). Dem unterliegenden Beschwerdeführer ist ent-

sprechend dem Verfahrensausgang keine Parteientschädigung zuzuspre-

chen (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

 

  

C-178/2020 

Seite 38 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 800.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt und dem bereits geleisteten Kostenvorschuss entnommen.  

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Beat Weber Yvette Märki 

 

  

C-178/2020 

Seite 39 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-

weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid 

und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in 

Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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