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**Case Identifier:** 668a4480-e2c4-5b9e-9726-763ceeb4d880
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.07.2009 IV 2008/35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-35_2009-07-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/35

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 22.07.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2009
Art. 16, 17 ATSG; Art. 28, 41 IVG; Art. 87, 88a, 88bis IVV. Neuanmeldung. 
Würdigung MEDAS-Gutachten. Metabolisches Syndrom: Einfluss seiner 
Folgen auf die Arbeitsfähigkeit. Zusprache einer abgestuften Rente zufolge 
unterschiedlicher Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Zeitablauf (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 2008/35).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 22. Juli 2009

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Rosenbergstrasse 51, Postfach 1121, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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 Sachverhalt:

A.   

P.___ (Jahrgang 1949) meldete sich am 23. März 2004 erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Sie gab an, die Grundschule in Serbien 

besucht zu haben und als Küchenhilfe tätig zu sein. Weil sie an Diabetes erkrankt sei, 

könne sie nur noch 60% arbeiten (IV-act. 1 und 7). Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin 

FMH, berichtete der IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 22. Juli 2004, die Versicherte 

leide an einem Carpaltunnelsyndrom beidseits sowie an einem chronischen 

Lumbovertebralsyndrom. Die Versicherte sei seit dem 8. Januar 2003 bis auf Weiteres 

25% arbeitsunfähig. Eine körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne 

übermässige Belastung des Achsenskeletts sowie des linken Handgelenks sei ohne 

Leistungsverminderung zumutbar (IV-act. 11). Mit Verfügung vom 27. September 2004 

wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei einem Invaliditätsgrad von 25% ab (IV-act. 

15). Diese Verfügung erwuchs in Rechtskraft.

B.   

B.a Am 15. Juni 2005 meldete sich die Versicherte erneut bei der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 17). Sie reichte auf Anfrage der IV-Stelle verschiedene Arztberichte ein. Im 

Bericht vom 13. Juli 2005 gab Dr. med. B.___, Innere Medizin, an, die Versicherte leide 

an einem chronischen thorako- und lumbospondylogenen Syndrom bei massiven 

Veränderungen im Sinn einer hyperostotischen Spondylose (DISH), einer mittelgradig 

depressiven Episode mit somatischen Symptomen (Mai 2005), einem Diabetes mellitus 

Typ 2 (ED 1987) mit diabetischer Polyneuropathie, wachsender Retinopathie sowie 

wahrscheinlicher Cheiropathia diabetica links mehr als rechts mit erheblicher 

Krafteinbusse in den Händen. Sodann bestehe eine arterielle Hypertonie, eine 

Tendovaginitis stenosans Dig. IV links, ein Carpaltunnelsyndrom beidseits bei St. n. 

Dekompression des Nervus medianus beidseits (rechts 1/2003, links 11/2003) und St. 

n. Kenacort-Injektion bei Tendovaginitis stenosans Dig. III rechts (11/2003) sowie eine 

Cataracta provecta. Die Versicherte sei im Oktober 2004 wegen entgleisten 

Blutzuckerwerten hospitalisiert worden. Bis Ende Juni 2005 habe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Auf Juli 2005 sei ein Arbeitsversuch für leichte 

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körperliche Arbeit in Wechselbelastung vereinbart worden (IV-act. 21). In der Beilage 

befand sich ein Bericht von Dr. med. C.___, Innere Medizin und Rheumatologie FMH, 

vom 3. Juni 2005. Darin hat Dr. C.___ bei den bekannten Diagnosen aus 

rheumatologischer und neurologischer Sicht angegeben, auf Grund der multiplen 

Probleme bestehe keine Arbeitsfähigkeit mehr für die körperlich belastende Tätigkeit 

als Küchenhilfe. Die Arbeitsfähigkeit für körperlich leichtere Tätigkeiten betrage 50%, 

weil auch viele funktionelle Einschränkungen auf Grund der multiplen Diagnosen 

beziehungsweise Problemen bestünden (IV-act. 21/6). Die Versicherte hat sich vom 

25. April bis 21. Mai 2005 in der Klink Gais aufgehalten. Die Psychologin D.___ und Dr. 

med. E.___, Chefarzt Psychosomatik, haben in ihrem Bericht vom 10. Juni 2005 

festgestellt, die Versicherte leide an einer mittelgradig depressiven Episode mit 

somatischen Symptomen. Diese sei als Folge der langjährigen sehr anstrengenden 

Arbeit, der starken Rückenschmerzen und des kürzlich erlittenen Arbeitsverlusts zu 

verstehen. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte weiterhin zu 100% 

arbeitsunfähig (IV-act. 21/8).

B.b Auf Verlangen der IV-Stelle reichte Dr. B.___ einen weiteren Arztbericht vom 

31. August / 2. September 2005 ein. Bei bekannten Diagnosen gab er an, vom 

4. Januar bis 28. Juni 2005 habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Seither 

bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. Die Versicherte könne die bisherige Tätigkeit 

nicht mehr ausführen. Eine leichte körperliche Arbeit in Wechselbelastung und mit 

regelmässigen Pausen sei ihr zu 50% zumutbar (IV-act. 30). Die IV-Stelle beauftragte 

am 28. September 2005 die MEDAS Zentralschweiz (nachfolgend MEDAS) mit der 

polydisziplinären Begutachtung der Versicherten (IV-act. 38).

B.c Die MEDAS erstattete am 18. Dezember 2006 das Gutachten. Die polydisziplinäre 

Untersuchung fand am 11. und 12. Juli 2006 unter Mithilfe eines Dolmetschers statt. 

Die Ärzte gaben folgenden Hauptdiagnosen (mit Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit) an:

- Generalisierte Fibromyalgie-ähnliche Symptomatik

- Diffuse idiopathische skelettale Hyperostose (DISH), mit

- Beckenkammperiostosen

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- Osteochondrose L5/S1, mit

- kleiner Diskusprotrusion und eingeengtem Recessus lateralis.

Als Nebendiagnosen (ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) bestehen:

- Anhaltende somatoforme Schmerzstörung, ohne psychiatrische Komorbidität

- Metabolisches Syndrom, mit

- morbider Adipositas (156 cm / 99 kg, BMI 40.7)

- Diabetes mellitus Typ 2, Erstdiagnose 1987, seit 2002 mit Insulin behandelt, aktuell 

ungenügend eingestellt, mit

- Nephropathie, bei

- Makroalbuminurie

- leicht erhöhtem Kreatin

- vergrösserten Nieren (Ultraschall)

- Polyneuropathie, bei

- kniesockenförmiger Hypästhesie der unteren Extremitäten

- Absenz der Achillessehnenreflexe

- Verdacht auf beginnende Neuropathie an den Händen

- milde, nicht-proliferative diabetische Retinopathie (Erstdiagnose 2002)

- Verdacht auf Makroangiopathie, bei

- nicht-palpablen Arteria tibialis posterior dextra und Arteriae dorsales pedum

- systolischem aortalem Austreibungsgeräusch

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- Abgangsstenose der Truncus coealicus (MR 2006)

- Verdacht auf Acanthrosis nigricans (genetisch mit Diabetes Typ 2 liiert)

- arterielle Hypertonie, vermutlich "essentiell", seit 1998, aktuell 195/115 mm/Hg 

(angeblich unter drei verschiedenen antihypertensiven Prinzipien), mit

- Verdacht auf medikamentöse Malcompliance

- Dyslipidämie, unter Therapie sehr gut eingestellt 

- Cataractae umbo

- Bifokalbrille

-  Mykose subaxilliär und submammär beidseits

-  Prurigo.

Die Ärzte gaben in der zusammenfassenden Beurteilung an, die Versicherte sei seit 

ihrer Einreise in die Schweiz als Küchenhilfe oder als Raumpflegerin tätig gewesen. Seit 

ihrem letzten effektiven Arbeitstag am 31. August 2004 habe sie keine ausserhäusliche 

Tätigkeit mehr ausgeübt. Die vom RAV arrangierte Betätigung habe sie nach wenigen 

Tagen wegen Rückenproblemen aufgeben müssen. Subjektiv klage die Versicherte in 

erster Linie über seit 1986 langsam und seither immer stärker gewordene 

Rückenschmerzen, die mittlerweile rund um die Uhr ohne schmerzfreies Intervall 

vorhanden seien. Weiter seien ihre "Nerven" seit der Einreise in die Schweiz ein 

Problem. Seit sie nicht mehr arbeiten könne, schlafe sie schlecht und spiele immer 

wieder mit Suizidgedanken. Schliesslich leide sie an Diabetes mit beidseitigen 

Unterschenkel- und Fussschmerzen. Zudem habe sie den "grauen Star", 

"Herzstechen" und nächtliche Schmerzen in den Fingern. Objektiv wirke die morbid-

adipöse Versicherte leicht vorgealtert und psychisch etwa ausgeglichen, kaum 

depressiv, andererseits undifferenziert, mit ständiger Konfabulation und Nichteingehen 

auf Fragen. Das Achsenorgan weise eine kranio-thorakale Hyperkyphose sowie Druck- 

und Klopfdolenzen (4. und 5. Brustwirbelkörper) auf. Ein Hartspann finde sich bei den 

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Musculi trapezi, aber auch paravertebral entlang der gesamten Brust- und 

Lendenwirbelsäule, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sei. Die Versicherte trage 

eine Bifokalbrille für leichte Myopie, kaudal für mittelschwere Presbyopie und leide an 

beidseitigen Cataractae. Diesbezüglich habe die Versicherte angegeben, das Lesen sei 

zwar mühsam, mit der Brille aber noch möglich. Sie wolle den Grauen Star zu 

gegebener Zeit operieren lassen. Sie habe keine Ahnung von diabetischer 

Retinopathie. Zur Arbeitsfähigkeit führten die Ärzte aus, aus rheumatologischer Sicht 

sei unter Berücksichtigung der geschilderten Symptomatik und bei den nachweisbaren 

muskulo-skelettalen Befunden der Versicherten keine manuelle Schwerarbeit mit 

kraftaufwändigem Faustschluss mehr zumutbar. Als Raumpflegerin betrage die 

Arbeitsunfähigkeit 40%, für den Haushalt 30% und als Küchenhilfe 20%. Dabei seien 

keine gehäuften Tätigkeiten in vornübergeneigter Position, kein Heben von Gewichten 

in dieser Stellung, kein längeres Stehen in starker Extension, keine stundenlange 

monotone Sitz-Zwangshaltung oder Sitzhaltung mit häufiger Rumpfrotation zumutbar. 

Aus psychiatrischer Sicht sei keine Arbeitsunfähigkeit begründbar. Eine Verbesserung 

der Arbeitsfähigkeit sei möglich durch eine Gewichtsreduktion, eine Kontrolle der 

antihypertensiven Therapie sowie ein Selbsttraining und eventuell Rheumaschwimmen 

(IV-act. 49). Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz erachtete das Gutachten 

in seiner Stellungnahme vom 5. Januar 2007 als umfassend, konsistent und 

nachvollziehbar (IV-act. 50).

B.d Mit Vorbescheid vom 2. Februar 2007 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht. Sie führte aus, gemäss den medizinischen Abklärungen 

bestehe in der früheren Tätigkeit als Küchenhilfe sowie in jeder anderen der 

Behinderung angepassten Tätigkeit weiterhin eine 80%ige Arbeitsfähigkeit. Das 

zumutbare Einkommen ohne Behinderung betrage Fr. 50'327.--, mit Behinderung Fr. 

37'968.--, woraus eine Erwerbseinbusse von Fr. 12'359.-- beziehungsweise ein 

Invaliditätsgrad von 25% resultiere. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe 

kein Rentenanspruch (IV-act. 54). Dagegen liess die Versicherte am 5. März 2007 

einwenden, das MEDAS-Gutachten sei nicht einleuchtend und nicht begründet. 

Sodann bezweifle sie, dass der Dolmetscher serbischer Muttersprache sei. Die 

psychiatrische Begutachtung genüge deshalb den vom Bundesgericht verlangten 

Voraussetzungen nicht. Gemäss den Einschätzungen von Dr. F.___, Psychiatrie/

Psychotherapie, und Dr. E.___ sei weiterhin von einer vollen Arbeitsunfähigkeit 

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auszugehen. Die Versicherte habe deshalb Anspruch auf eine ganze Rente seit Januar 

2004. Dazu reichte die Versicherte eine Stellungnahme von Dr. C.___ zum MEDAS-

Gutachten vom 26. Februar 2007 ein. Darin hat Dr. C.___ angegeben, dass die Wertung 

der Diagnosen seltsam beziehungsweise unrealistisch anmute: In den Diagnosen mit 

wesentlicher Einschränkung werde eine Fibromyalgie-ähnliche Symptomatik genannt. 

Diese weichteilrheumatische Diagnose habe tatsächlich keinen grossen 

Krankheitswert. Ebenso werde bei der Diagnose der somatoformen Schmerzstörung 

seit einigen Jahren irgendeine Arbeitsunfähigkeit verneint. Die unter dem 

metabolischen Syndrom aufgeführte morbide Adipositas sei aber bereits für sich allein 

krankmachend. Die massive Adipositas bewirke, dass der Versicherten keine 

stehenden und gehenden Tätigkeiten wie Küchenhilfe oder Raumpflegerin mehr 

zumutbar seien. Die Polyneuropathie bewirke eine verminderte Gehsicherheit und der 

Verdacht auf eine beginnende Neuropathie an den Händen stelle eine erhebliche 

Einschränkung dar, weshalb die hohe Arbeitsfähigkeit in den Tätigkeiten Küchenhilfe 

und Reinigungsfrau nicht überzeuge (IV-act. 57).

B.e Am 22. März 2007 reichte die Versicherte den Bericht der Augenklinik des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 16. März 2007 ein. Darin führten die Ärzte aus, die 

Versicherte sei am 6. und 8. März 2007 untersucht worden. Dabei sei eine schwere 

Erkrankung der Netzhaut festgestellt worden, bedingt durch den Diabetes mellitus. Die 

Sehschärfe betrage beidseits weniger als 10%. Somit liege eine sehr schwere 

Sehbehinderung vor. Die Arbeitsfähigkeit sei daher aus augenärztlicher Sicht schwer 

eingeschränkt (IV-act. 64).

B.f  Auf Aufforderung der IV-Stelle nahm die MEDAS zu den Einwänden der 

Versicherten vom 5. März 2007 am 23. März 2007 Stellung. Dr. med. G.___, MEDAS, 

gab an, auch nach der Würdigung des Berichts von Dr. C.___ ergebe sich keine 

Änderung der Beurteilung. Das metabolische Syndrom sei durch den Hauptgutachter 

Dr. med. H.___, Innere Medizin und Endokrinologie/Diabetologie FMH, adäquat 

gewürdigt worden. Hinzukomme, dass für die Adipositas durchaus therapeutisches 

Besserungspotenzial bestehe. Eine vollständige Arbeitsunfähigkeit könnten sie auch in 

Würdigung der Polymorbidität nicht genügend auf versicherungsrechtlich relevante 

objektivierbare Befunde abstützen. Dass sie aus dem Blickwinkel der Gutachter 

gelegentlich zu einem anderen Schluss kämen als behandelnde Ärzte, sei wohl 

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gerichtsnotorisch. Sodann handle es sich beim zugezogenen Dolmetscher um einen 

professionellen Dolmetscher, der sowohl der serbischen wie auch der albanischen 

Sprache mächtig sei (IV-act. 67).

B.g Die IV-Stelle verlangte am 29. März 2007 auf Grund des augenärztlichen 

Zeugnisses eine ergänzende Beurteilung durch die MEDAS (IV-act. 69). Die MEDAS 

gab in ihrem Ergänzungsgutachten vom 28. Juni 2007 an, anlässlich der ergänzenden 

Begutachtung vom 11. Mai 2007 habe der Augenarzt Dr. med. I.___ die Diagnosen 

einer beidseitigen proliferativen diabetischen Retinopathie mit ischämischer 

Makulopathie und diffusem Makulaödem bei metabolischem Syndrom mit 

insulinpflichtigem Diabetes mellitus seit mehr als 20 Jahren sowie einer beidseitigen 

Hornhautastigmatismus, Presbyopie und Cataractae präsenilis gestellt. Die Versicherte 

sei dadurch in ihrem Alltag sehr eingeschränkt, weil sie kaum mehr Einkaufen gehen 

könne, weil sie das Geld nicht erkennen und die Beschriftung nicht mehr lesen könne. 

Die Arbeit als Küchenhilfe oder Reinigungsangestellte sei nicht mehr zumutbar. 

Lediglich einfachste Arbeiten wie zum Beispiel Verpackungsarbeiten in einer Spedition 

seien wahrscheinlich noch möglich. Die MEDAS erachtete auf Grund der 

ophtalmologischen Situation nur noch einfachste Arbeiten ohne hohe 

Visusanforderungen als zumutbar, wobei mit einer deutlich reduzierten Leistung 

gerechnet werden müsse, sodass die Gesamtarbeitsfähigkeit etwa bei 50% für eine 

leidensangepasste Tätigkeit liegen dürfte (IV-act. 78).

B.h Mit einem weiteren Vorbescheid stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, 

ab 1. Januar 2006 eine halbe Invalidenrente auszurichten, weil seit 4. Januar 2005 eine 

erhebliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe und die Versicherte eine 

angepasste Tätigkeit im Umfang von 50% ausüben könne (IV-act. 91). Dagegen liess 

die Versicherte am 4. Oktober 2007 einwenden, bei einer Sehschärfe von weniger als 

10% beidseits sei ihr auch eine einfache Verpackungsarbeit nicht mehr zumutbar. Ihr 

Invalideneinkommen betrage deshalb Fr. 0.--. Sodann sei bei der 

Invaliditätsbemessung an Hand der Tabellenlöhne der Maximalabzug von 25% zu 

gewähren. Daraus ergebe sich, dass die Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente 

habe (IV-act. 97). Der RAD erachtete in seiner Stellungnahme vom 11. Oktober 2007, 

es ergäben sich keine neuen medizinischen Erkenntnisse (IV-act. 98). Am 

21. November 2007 reichte die Versicherte einen weiteren Bericht der Augenklinik des 

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Kantonspitals St. Gallen vom 16. November 2007 ein. Darin wurde angegeben, dass 

die Sehkraft der Versicherten trotz adäquater Behandlung an beiden Augen 1/30 in 20 

cm betrage. Von einer Verbesserung der Sehschärfe könne nicht ausgegangen werden. 

Damit sei die Versicherte legal blind, weshalb es nicht realistisch sei, von einer 

teilweisen Arbeitsfähigkeit auszugehen (IV-act. 106).

B.i Mit Verfügung vom 5. Dezember 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Januar 2006 eine halbe Invalidenrente zu. Die IV-Stelle führte zum 

Einwand der Versicherten vom 4. Oktober 2007 aus, aus medizinischer Sicht lägen 

keine neuen Erkenntnisse vor. Die ärztlich attestierte zumutbare Arbeitsfähigkeit 

betrage 50%. Betreffend Einkommensvergleich sei die Berechnung des 

Invalideneinkommens auf der Basis der Tabellenlöhne erfolgt. Ein Leidensabzug von 

10% könne erfolgen, wenn nur noch leichte Tätigkeiten zumutbar seien, ein 25%iger 

Abzug, wenn selbst bei einer zumutbaren leichten Tätigkeit zusätzliche 

Einschränkungen bestünden. Beides treffe hier nicht zu (IV-act.108).

C.   

C.a Gegen diese Verfügung lässt die Versicherte am 16. Januar 2008 durch ihren 

Rechtsvertreter Beschwerde erheben. Die Beschwerdeführerin beantragt die 

Aufhebung der Verfügung vom 5. Dezember 2007, soweit diese weitergehende 

Ansprüche verneine, und die Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente seit spätestens 

Januar 2004. Eventualiter sei die Angelegenheit zwecks Abklärung des Rentenbeginns 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sie führt aus, auf das MEDAS-Gutachten 

könne nicht abgestellt werden. Dr. C.___ habe das MEDAS-Gutachten nachvollziehbar 

kritisiert und ausgeführt, welche Diagnosen entgegen der Einschätzung der MEDAS-

Ärzte Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten. Auch eine körperlich leichte, 

leidensangepasste Tätigkeit sei deshalb um 50% eingeschränkt. Sodann habe Dr. 

E.___ am 1. März 2006 bestätigt, dass nach dem Klinikaufenthalt eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei und nicht mit einer Verbesserung zu rechnen 

sei (G act. 1.2). Die Beschwerdeführerin gibt weiter an, auch Dr. F.___ habe in seinem 

Bericht vom 25. Januar 2006 bestätigt, dass die psychischen Beschwerden eine 

Verminderung der Arbeitsfähigkeit bewirkten, die mindestens 50% betrage. Dr. F.___ 

sei seit vielen Jahren Konsiliararzt der MEDAS Ostschweiz und könne somit den 

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Perspektivenwechsel von einem behandelnden Arzt zum Gutachter vornehmen. Weil 

die MEDAS nicht habe belegen können, dass der Dolmetscher serbischer 

Muttersprache sei, könne sodann auf das Konsiliargutachten von Dr. med. K.___, 

Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, nicht abgestellt werden. Der 

Kommunikation komme bei der psychiatrischen Untersuchung herausragende 

Bedeutung zu. Die Beurteilung von Dr. E.___ und Dr. F.___ sei deshalb verlässlicher. 

Ausserdem sei die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Augenarztes Dr. I.___ im 

Ergänzungsgutachten nicht nachvollziehbar, nachdem dieser selbst angegeben hatte, 

die Versicherte könne nicht mehr Einkaufen gehen, weil sie das Geld nicht mehr 

erkennen könne. Diesbezüglich sei die Einschätzung der Ärzte des Kantonsspitals St. 

Gallen viel realistischer. Zusammen mit den übrigen Beschwerden der Versicherten sei 

es ihr nicht mehr möglich, ein Einkommen zu erzielen. Schliesslich sei der Beginn des 

Wartejahrs nicht nachvollziehbar. Die MEDAS erwähne als Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit den 8. Januar 2003. Bei zutreffender Betrachtungsweise der 

unterschiedlich attestierten Arbeitsunfähigkeiten könne nur von einer 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten ab diesem Datum ausgegangen werden. 

Sie habe deshalb ab Januar 2004 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Sollte man 

ihr die formelle Rechtskraft der Verfügung vom 27. September 2004 entgegenhalten, so 

bestehe ein Rentenanspruch bereits ab Januar 2005 (G act. 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 11. Juli 2008 

die teilweise Gutheissung der Beschwerde. Der Beschwerdeführerin sei eine gestufte 

Rente zuzusprechen, nämlich eine halbe Rente mit Wirkung ab 1. Januar 2006 und eine 

ganze Rente mit Wirkung ab 1. April 2007. Eventuell sei die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 

1. Januar 2008 Anspruch auf eine ganze Rente habe. Die Beschwerdegegnerin führt 

aus, auf Grund der Akten sei davon auszugehen, dass sich das Augenleiden der 

Beschwerdeführerin seit der Begutachtung durch die MEDAS im Juli 2006 markant 

verschlechtert habe, sodass unterdessen davon ausgegangen werden müsse, dass sie 

ihre Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht mehr verwerten 

könne. Die Beschwerdegegnerin hat dazu bei der Augenklinik des Kantonsspitals St. 

Gallen einen Bericht eingefordert, der am 28. April 2008 eingegangen ist. Darin hat der 

Augenarzt Dr. med. L.___ festgehalten, dass die Beschwerdeführerin praktisch 

erblindet sei (IV-act. 118). Sodann habe Dr. med. M.___ von der Augenklinik am 11. Juli 

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2008 erläutert, die Erstkonsultation habe am 6. März 2007 stattgefunden. 

Entsprechend liessen sich keine Aussagen für die Zeit davor machen (IV-act. 123). Die 

Beschwerdegegnerin führt dazu aus, zum Zeitpunkt der Begutachtung sei die 

Sehschwäche noch weniger ausgeprägt gewesen. Eine Verschlechterung sei zeitlich so 

einzuordnen, dass ab Anfang 2007 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. 

Bis Ende 2006 könne auf die Einschätzungen im MEDAS-Gutachten abgestellt werden. 

Mit der Kritik von Dr. C.___ habe sich die MEDAS einlässlich auseinandergesetzt, 

worauf verwiesen werde. Die Beschwerdeführerin habe als Hilfsarbeiterin 

unterdurchschnittlich verdient, weshalb statt eines Einkommensvergleichs ein 

Arbeitsfähigkeitsvergleich unter Berücksichtigung weiterer Nachteile (Leidensabzug) 

vorgenommen werden könne. Der Leidensabzug sei auf 5 bis 10% festzusetzen, 

weshalb ein Invaliditätsgrad von 52.5 beziehungsweise von 55% resultierte. Eine 

Wiedererwägung der Verfügung vom 27. September 2004 stehe ausser Diskussion. Der 

Gesundheitszustand habe sich erst per 1. Januar 2005 verschlechtert, weshalb ein 

Rentenbeginn auf den 1. Januar 2006 die für die Beschwerdeführerin günstigste 

Variante sei. Die Annahme einer Verschlechterung zu diesem Zeitpunkt sei aber nicht 

zwingend. Das MEDAS-Gutachten könne auch so verstanden werden, dass lediglich 

eine andere Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhaltes vorliege. 

Dies würde bedeuten, dass eine relevante Verschlechterung erst ab 1. Januar 2007 

eingetreten und der Rentenbeginn auf den 1. Januar 2008 festzusetzen sei (G act. 11).

C.c Die Beschwerdeführerin hält in der Replik vom 6. August 2008 an ihren Anträgen 

fest. Sie gibt an, die eingeschränkte Sehfähigkeit habe bereits bei der MEDAS-

Begutachtung bestanden, was von den untersuchenden Ärzten übersehen worden sei. 

Eine Verschlechterung erst auf Anfang 2007 anzunehmen, sei deshalb nicht 

nachvollziehbar. Sodann leuchte nicht ein, weshalb auf einen Einkommensvergleich 

verzichtet werden könne. Sie habe immerhin ein Valideneinkommen von Fr. 50'931.-- 

erzielt (G act 16).

C.d Am 24. September 2008 verzichtete die Beschwerdegegnerin sinngemäss auf eine 

Duplik (G act. 20).

Erwägungen:

1.  

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Die Beschwerdeführerin hat sich bereits am 23. März 2004 erstmals für Leistungen der 

Invalidenversicherung angemeldet. Ihre Anmeldung vom 15. Juni 2005 stellt deshalb 

eine Neuanmeldung dar. Es ist unbestritten, dass die Voraussetzungen gemäss Art. 87 

Abs. 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) erfüllt sind. Es 

wurde glaubhaft gemacht, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

verschlechtert hat. Die Beschwerdegegnerin ist deshalb zu Recht auf die 

Neuanmeldung vom 15. Juni 2005 eingetreten.

2.  

Die Beschwerdegegnerin hat darauf verzichtet, pendente lite eine neue Verfügung zu 

erlassen (Art. 53 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Statt dessen hat sie dem Gericht einen 

Antrag auf teilweise Gutheissung der Beschwerde und Zusprechung einer ganzen 

Rente mit Wirkung ab 1. April 2007 gestellt. Dessen ungeachtet hat das Gericht die 

Beschwerde materiell vollumfänglich zu prüfen, wobei es an die Begehren der Parteien 

nicht gebunden ist (Art. 61 lit. d ATSG).

3.  

3.1  Vorliegend ist die Verfügung vom 5. Dezember 2007 zu beurteilen, weshalb die am 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Änderungen der 5. IV-Revision nicht anwendbar 

sind.

3.2  Nach aArt. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens 

zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine 

Viertelsrente. Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden 

Invalidität wird gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

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könnte, in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre.

3.3  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 61 ATSG). Danach haben 

Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne 

Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. 

Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach 

zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des 

streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Gutachtens 

ist nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob er für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Gutachters begründet sind (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts ist bei der Beweiswürdigung der Erfahrungstatsache Rechnung zu 

tragen, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 

125 V 351 E. 3b/cc), oder dass sie deren pessimistische subjektive Einschätzung 

übernehmen. Dieser Vorbehalt ist nach den Entscheiden des Bundesgerichts i/S S.  

vom 20. März 2006 (I 655/05) E. 5.4 und i/S T. vom 13. April 2006 (I 645/05) E. 2.3 auch 

für behandelnde Spezialärzte anzubringen. Anderseits kann die Möglichkeit zu längerer 

Beobachtungszeit auch Vorteile bieten. Das Bundesgericht hat in diesem Sinn – für den 

Fall der Feststellungen eines Hausarztes – festgehalten, das Gericht könne auch auf die 

speziellen, etwa dank der langjährigen Betreuung nur einem Hausarzt zugänglichen 

Kenntnisse des Gesundheitszustandes eines Versicherten abstellen (nicht 

veröffentlichter Entscheid des Bundesgerichts I 255/96, zit. in 4P.254/2005).

4.  

Die Beschwerdeführerin ist unbestrittenermassen als Vollerwerbstätige zu qualifizieren. 

Die Reduktion des Pensums auf 60% ist gemäss ihrer Anmeldung vom 23. März 2004 

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aus gesundheitlichen Gründen erfolgt (IV-act. 1 und 7). Davor hat die 

Beschwerdeführerin gemäss dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK-Auszug) 

überwiegend vollzeitig gearbeitet (IV-act. 9).

5.  

5.1  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Weil die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der MEDAS gemäss Gutachten vom 18. Dezember 2006 

und Ergänzungsgutachten vom 28. Juni 2007 strittig sind, sind diese deshalb im 

Einzelnen zu prüfen. Die Beschwerdeführerin rügt, insbesondere die psychiatrische 

Begutachtung unter Beizug eines Dolmetschers, der nicht serbischer Muttersprache 

sei, sei unzureichend. Sinngemäss macht sie geltend, der Dolmetscher habe sie wohl 

nicht richtig verstanden. Das MEDAS-Begutachtung ist wegen der mässigen 

Deutschkenntnisse der Beschwerdeführerin unter Mithilfe eines Dolmetschers erfolgt, 

der sowohl die serbokroatische als auch die albanische Sprache beherrscht. Aus dem 

Gutachten ergeben sich keine Hinweise auf Verständigungsschwierigkeiten. Hingegen 

geht daraus hervor, dass die Beschwerdeführerin bei der Erhebung der Anamnese 

nicht auf die gutachterlichen Fragen eingegangen ist und konfabuliert hat (vgl. IV-act. 

49 S. 19). Der Psychiater Dr. K.___ hat angegeben, die Beschwerdeführerin spreche 

mässig Deutsch und bemühe sich, Deutsch zu antworten (IV-act. 49 S. 31). Allfällige 

Verständigungsprobleme lagen demgemäss mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im 

Verhalten der Beschwerdeführerin und nicht in den Übersetzungsfähigkeiten des 

Dolmetschers. Dass die Muttersprache der Explorandin auch die Muttersprache des 

zugezogenen Dolmetschers sein müsste, wie die Beschwerdeführerin geltend machen 

lässt, schreibt die Rechtsprechung nicht vor. Wesentlich ist vielmehr, dass der 

Dolmetscher der Sprachen, die er übersetzt, mächtig ist (statt vieler Entscheid des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 25. Juli 2004, I 642/2001). Unter den 

gegebenen Umständen ist die Übersetzung vorliegend nicht zu beanstanden.

5.2  Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, wie Dr. C.___ schlüssig begründet habe, 

habe das metabolische Syndrom entgegen der gutachterlichen Beurteilung Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit. Dr. C.___ hat in seinem Bericht vom 26. Februar 2007 die von den 

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Gutachtern festgestellten Diagnosen bestätigt. Deren Wertung hat er jedoch als 

seltsam beziehungsweise unrealistisch bezeichnet und angegeben, die unter dem 

metabolischen Syndrom aufgeführte morbide Adipositas sei für sich allein bereits 

krankmachend. Die massive Adipositas bewirke, dass keine stehenden oder gehenden 

Tätigkeiten mehr zumutbar seien. Die Polyneuropathie vermindere die Gehsicherheit 

und beeinträchtige meistens auch die Gehfähigkeit. Dies kontrastiere zu den 

geschätzten Arbeitsfähigkeiten im Ausmass von 80 oder 60% als Küchenhilfe oder 

Raumpflegerin. Schliesslich schränke der Verdacht auf eine beginnende Neuropathie 

an den Händen die Beschwerdeführerin auch manuell ein (IV-act. 57). 

Rechtsprechungsgemäss bewirkt die Adipositas grundsätzlich keine zu 

Rentenleistungen berechtigende Invalidität, wenn sie nicht körperliche oder geistige 

Schäden verursacht und nicht die Folge von solchen Schäden ist. Hingegen muss sie 

unter Berücksichtigung der besonderen Gegebenheiten des Einzelfalles als 

invalidisierend betrachtet werden, wenn sie weder durch geeignete Behandlung noch 

durch zumutbare Gewichtsabnahme auf ein Mass reduziert werden kann, bei welchem 

das Übergewicht in Verbindung mit allfälligen Folgeschäden keine voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 

beziehungsweise der Betätigung im bisherigen Aufgabenbereich zur Folge hat (ZAK 

1984 S. 345 E. 3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 21. März 2007 i.S. B. [I 

745/06] E. 3.1). Daraus folgt, dass die morbide Adipositas nur in Kombination mit 

weiteren gesundheitlichen Schäden als arbeitsfähigkeitsmindernd anerkannt ist.

5.3  Die Gutachter haben unter der Diagnose eines metabolischen Syndroms 

aufgeführt, dass die Beschwerdeführerin an einer Nephropathie leide. Diese habe 

bislang nicht leistungsmindernd gewirkt. Weiter ist eine Polyneuropathie festgestellt 

worden. Diesbezüglich hat die Beschwerdeführerin bei der Begutachtung angegeben, 

unter anderem würden sie die Füsse invalid machen. Sie müsse beim Treppensteigen 

schon nach drei Stufen anhalten, allerdings auf Grund des Rückens und der Füsse, 

kaum wegen Atemnot. Synkopen habe sie schon zwei- oder dreimal erlitten, letztmals 

vor zwei bis drei Monaten anlässlich eines Treppensturzes über 10 Stufen. Nausea 

habe sie hie und da (IV-act. 49 S. 17). Während der Untersuchung hat der 

Hauptgutachter festgestellt, dass die Beschwerdeführerin unauffällig ins 

Untersuchungszimmer kam und sich beim Ausziehen im Stehen mit der rechten Hand 

am Tisch abstützte. Der Rombergtest war normal, Ebenausgang mit Ausnahme der 

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Langsamkeit ebenso, desgleichen der Fersen-, Zehen- und Strichgang, dreimaliges 

"signe du tabouret", erneut in Zeitlupe, nach Insistieren schliesslich dreimal normal 

gemacht. Eine Verdeutlichungstendenz sei gegeben (IV-act. 49 S. 20). Beim "signe du 

tabouret" handelt es sich um eine ausgeprägte Muskelschwäche, so dass sich die 

Patienten nicht ohne Hilfe aus der sitzenden Position erheben können (vgl. Walter 

Siegenthaler, André Aeschlimann, Siegenthalers Differenzialdiagnose, S. 491). Bei der 

psychiatrischen Begutachtung vom 12. Juli 2006 hat die Beschwerdeführerin 

angegeben, sie wisse, dass sie sich bewegen müsse. Sie habe jedoch Angst, sie 

könnte stürzen. Sie sei bereits einmal auf den Hinterkopf gestürzt und habe sich einige 

Male blaue Flecken geholt. Sie werde einfach bewusstlos. Die Stürze würden sich auch 

ereignen, wenn der Zucker in Ordnung sei. Der Psychiater hat in seiner Beurteilung 

unter anderem angegeben, im Vordergrund stünden Schmerzen des 

Bewegungsapparates, insulinpflichtiger Diabetes bei starkem Übergewicht, ein 

offenbar operationsbedürftiger Katarakt sowie gewisse psychovegetative Symptome 

wie Schwindel und Gangunsicherheit (IV-act. 49 S. 30 und 31). Der Psychiater hat 

dabei die Frage gestellt, ob der Schwindel und die Gangunsicherheit psychisch oder 

polyneuropathisch verursacht seien, dies jedoch nicht beantwortet. Der Rheumatologe 

hielt in seinem Konsiliargutachten vom 25. Juli 2006 fest, die Beschwerdeführerin habe 

einen kleinschrittigen, unsicheren Gang bei verlängerter Standphase rechts (IV-act. 49 

S. 34). Daraus folgt, dass sowohl subjektive wie objektive Hinweise darauf bestehen, 

dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Begutachtung an einer 

Gehunsicherheit gelitten haben könnte. Eine eigentliche Beurteilung der 

Gehunsicherheit und ihrer allfälligen Konsequenzen haben die Ärzte nicht 

vorgenommen. Sie haben die Gehunsicherheit aber auch nicht explizit verneint. In der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung wurde lediglich angegeben, sämtliche Schwerarbeiten mit 

Bezug auf Gewichtheben sowie längeres Stehen seien durch die 

Wirbelsäulenveränderungen nur noch sehr eingeschränkt zumutbar. Für eine 

ausgesprochen manuelle Schwerarbeit mit kraftaufwändigem Faustschluss gelte eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% (IV-act. 49 S. 21). Berücksichtigt wurden somit 

hauptsächlich die Rückenbeschwerden sowie die eingeschränkte Funktionsfähigkeit 

der Hände. Ob damit auch die Auswirkungen der möglichen Polyneuropathie 

berücksichtigt worden sind, geht aus dem Gutachten nicht hervor. Insgesamt ergeben 

sich Zweifel, ob der Beschwerdeführerin die Tätigkeit als Raumpflegerin, was ja 

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immerhin als mittelschwere Tätigkeit gilt, oder als Küchenhilfskraft tatsächlich zu 60% 

beziehungsweise 80% zumutbar wäre. Diese Tätigkeiten sind auch mit häufigem Hin- 

und Hergehen und Hantieren der Hände verbunden. Wie Dr. C.___ schlüssig dargelegt 

hat, ist deshalb die Wertung der Diagnosen nicht überzeugend. Eine weitere 

gesundheitliche Schädigung durch die Adipositas ist zu vermuten, die Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit haben könnte. Weitere Abklärungen würden sich deshalb aufdrängen. 

Infolge der seit der Begutachtung eingetretenen gesundheitlichen Verschlechterung 

(Verlust der Sehschärfe/Sehkraft) kann diese jedoch unterbleiben, wie nachfolgend 

gezeigt wird.

5.4  Gemäss der Rechtsprechung ist bei der Adipositas auch die Möglichkeit einer 

Gewichtsreduktion zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit zu prüfen (vgl. Urteil des 

Bundesgericht vom 19. Juli 2001 i.S. T. [I 70/01] E. 3c). Die MEDAS hat in ihrer 

Stellungnahme vom 23. März 2007 denn auch auf ein therapeutisches 

Besserungspotential hingewiesen (IV-act. 67). Dazu hat Dr. K.___ festgehalten, dass 

unter Berücksichtigung psychischer Faktoren von der Beschwerdeführerin durchaus 

eine bessere Disziplin bezüglich Gewichtsmanagement abverlangt werden könne. Dies 

bedeute die Einhaltung von Diätmassnahmen und regelmässiges Fitness trotz der 

geklagten körperlichen Schmerzen (IV-act. 49 S. 32). Damit eine Gewichtsreduktion im 

Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist, sind von den 

Gutachtern jedoch weitere Angaben zu machen. Im Gutachten aber fehlen konkrete 

Ausführungen darüber, in welchem Ausmass das Gewicht mit einer ärztlich 

überwachten Abmagerungskur nach medizinischer Erfahrung voraussichtlich 

herabgesetzt werden könnte und welche Zeitspanne dafür einzusetzen wäre (Urteil des 

Bundesgericht vom 19. Juli 2001 i.S. T. [I 70/01] E. 3c). Ob bei der bestehenden 

massiven und progredienten Adipositas eine massgebliche Gewichtsreduktion erreicht 

und damit die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit innert nützlicher Frist wesentlich 

beeinflusst werden könnte, wurde bisher nicht geprüft. Unter diesen Umständen ist bei 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung die Möglichkeit einer Gewichtsreduktion nicht zu 

berücksichtigen.

5.5  Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, betreffend die psychischen 

Beschwerden sei nach wie vor auf die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von Dr. E.___ 

sowie von Dr. F.___ abzustellen. Dr. E.___ hat in seinem Bericht vom 1. März 2006 an 

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den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin angegeben, während des Klinikaufenthalts 

vom 25. April bis 21. Mai 2005 habe eine depressive Störung im Vordergrund 

gestanden. Dabei sei nicht untersucht worden, in welchem Ausmass die 

Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht beeinträchtigt gewesen sei. Es sei davon 

auszugehen, dass die am 21. Mai 2005 attestierte vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit 

weiter gelte, da mit keiner Verbesserung zu rechnen sei (G act. 1.2). Diese Aussage ist 

insofern widersprüchlich, als trotz der angeblich fehlenden Untersuchung eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben worden ist. Im Bericht vom 10. Juni 2005 haben 

die Psychologin D.___ und Dr. E.___ angegeben, es bestehe eine mittelgradig 

depressive Episode mit somatischen Symptomen und es sei weiterhin von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen (IV-act. 21-2/8). Die aktuelle Einschätzung 

von Dr. E.___ vom 1. März 2006 überzeugt auch deshalb nicht, weil sie lediglich auf 

Grund der Akten erfolgt ist. Eine erneute Untersuchung hat er nicht durchgeführt. Die 

depressive Episode ist in ihrem Schweregrad erfahrungsgemäss Schwankungen 

ausgesetzt, weshalb mit dem Zeitablauf durchaus eine Verbesserung beziehungsweise 

Verschlechterung hätte eintreten können (vgl. ICD-10-GM 2009, Systematisches 

Verzeichnis, Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten und verwandter 

Gesundheitsprobleme, Ausgabe 2009: Kapitel V (F), psychischer Störungen S. 181). 

Der Verzicht auf eine erneute Untersuchung war deshalb nicht zulässig, weshalb auf 

den Bericht von Dr. E.___ nicht abgestellt werden kann. Hinsichtlich des Berichts von 

Dr. F.___ ist festzuhalten, dass sich dieser nicht in den Akten befindet, sondern 

lediglich im Aktenauszug des MEDAS-Gutachtens erwähnt wird. Die 

Beschwerdegegnerin hätte diesen Bericht einfordern müssen. Eine nachträgliche 

Edition kann jedoch unterbleiben, wie sich nachfolgend zeigt. Gemäss dem 

Aktenauszug hat Dr. F.___ am 25. Januar 2006 gegenüber Dr. B.___ angegeben, dass 

bei der Beschwerdeführerin eine deutliche psychische Störung depressiver Art und 

eine Somatisierungsstörung von Krankheitswert vorliege. Eine volle Dispensation von 

der Arbeit lasse sich damit jedoch nicht begründen, ihm scheine es angemessen, eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren (IV-act. 49 S. 10). Wie Dr. K.___ anlässlich der 

MEDAS-Begutachtung angegeben hat, konnte er im Gegensatz zu 2005 (Konsilium Dr. 

F.___: "deutlich depressive Störung") keine Symptome mehr finden, welche die 

Diagnose einer depressiven Episode begründet hätten. Dazu führte er aus, die 

Beschwerdeführerin wirke aktuell nicht mehr depressiv, sondern sei lediglich im 

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Rahmen der Schmerzsymptomatik, der internistischen Problematik und der finanziellen 

Sorgen in ihrer Befindlichkeit gestört. Die Somatisierungsstörung hat er als eine 

anhaltende somatoforme Schmerzstörung bestätigen können (IV-act. 49 S. 32). Diese 

Einschätzung wirkt – jedenfalls für den Begutachtungszeitraum (Juli 2006) – 

überzeugend und nachvollziehbar. Ausserdem hat sich Dr. K.___ mit der früheren 

Einschätzung von Dr. F.___ auseinandergesetzt und begründet, weshalb er zu einer 

anderen Einschätzung gelangt. Es ist anzunehmen, dass es in psychischer Hinsicht seit 

Anfang 2006 wieder zu einer Verbesserung des Gesundheitszustandes gekommen war.

5.6  Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, die MEDAS-Ärzte hätten die 

eingeschränkte Sehfähigkeit übersehen, weshalb das Gutachten mangelhaft sei. Aus 

den Akten ist ersichtlich, dass bereits Dr. B.___ im Juli 2005 eine wachsende 

Retinopathie festgestellt hat (IV-act. 21). Bei der Retinopathie handelt es sich um eine 

nicht entzündliche bedingte Netzhauterkrankung. Diese kann als Spätfolge eines 

Diabetes mellitus auftreten und zu Sehschärfenverlust führen (vgl. Pschyrembel, 

Klinisches Wörterbuch, 261. Auflage, S. 1655). Auch die Ärzte der MEDAS haben die 

Retinopathie in ihren Diagnosen aufgeführt, allerdings nicht gestützt auf eine eigene 

ophthalmologische Untersuchung, sondern auf Grund des beigezogenen 

Konsiliarberichts der Augenklinik Teufen (Dr. N.___) vom 11. Oktober 2002. Darin war 

unter anderem bereits die Diagnose einer "milden nicht-proliferativen diabetischen 

Retinopathie" beschrieben worden. Gemäss Angaben der Beschwerdeführerin, war es 

ihr zum Begutachtungszeitpunkt (11./12. Juli 2006) aber noch möglich, Television zu 

schauen, die grossen Buchstaben einer Zeitung zu lesen, Kleineinkäufe zu erledigen 

und das Mittagessen zuzubereiten. Auf Nachfrage hat sie angegeben, dass das Lesen 

zwar mühsam, aber mit der Brille noch möglich sei. Sie wolle den grauen Star zu 

gegebener Zeit operieren lassen (IV-act. 49 S. 13 und 16). Zu dieser Zeit war die 

Beschwerdeführerin bereits nicht mehr ausserhäuslich tätig. Es ist davon auszugehen, 

dass bei dieser Ausgangslage die eingeschränkte Sehfähigkeit nach dem subjektiven 

Empfinden der Beschwerdeführerin noch nicht gravierend ins Gewicht fiel. Die 

Gutachter haben die Klagen der Beschwerdeführerin über ihre Sehbehinderung zwar 

notiert, aus der Arbeitsfähigkeitsschätzung geht jedoch nicht hervor, ob diese bereits 

geklagte, aber über das Fachgebiet des Rheumatologen und Internisten 

hinausgehende Beeinträchtigung berücksichtigt worden ist. Eine fachärztliche 

(ophthalmologische) Untersuchung wurde nicht gemacht. Bereits wenige Monate 

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später (im März 2007) ist in der Augenklinik des Kantonsspitals St. Gallen ein massiver 

Sehschärfenverlust mit einer Restsehfähigkeit von noch 10% festgestellt worden (IV-

act. 64). Die MEDAS hat dennoch in ihrem Ergänzungsgutachten vom 28. Juni 2007 für 

einfachste Arbeiten ohne hohe Visusanforderungen eine Restarbeitsfähigkeit von 50% 

als zumutbar erachtet (IV-act. 78). Aus dem Schreiben der behandelnden Augenärzte 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 16. November 2007 an den Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin ist allerdings ersichtlich, dass trotz verschiedener therapeutischer 

Massnahmen und Hilfsmitteleinsatzes nicht mit einer nennenswerten Verbesserung der 

Sehschärfe zu rechnen sei und die Einschränkung, wie sie im März 2007 festgestellt 

wurde, bleiben würde. Die Beschwerdeführerin sei damit "legal blind" und es sei nicht 

realistisch, dass sie auch nur teilweise am Arbeitsleben noch würde teilnehmen können 

(IV-act. 106). Auf dem Hintergrund dieses Berichts über den Verlauf der Retinopathie-

Erkrankung vermag die von der MEDAS im Juli 2007 attestierte 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (50 %) nicht zu überzeugen. Bei einer verbliebenen 

Sehschärfe von 10% sowie der vom begutachtenden Augenarzt Dr. I.___ notierten 

erheblichen Einschränkungen im Alltag, der Unmöglichkeit, Einkaufen zu gehen, da sie 

das Geld oder die Beschriftungen nicht mehr erkennen bzw. lesen könne (IV-act. 

78-4/5), ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine Leistungsfähigkeit von 50% 

mehr realisierbar. Arbeitsplätze in geschützten Werkstätten sind vorliegend nicht zu 

berücksichtigen. Der RAD-Arzt Dr. O.___ kommt in seiner Stellungnahme vom 

25. Februar 2008 denn auch zum Schluss, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in allen 

Tätigkeiten im Erwerb sei spätestens ab Ende 2006 / Anfang 2007 anzunehmen (IV-act. 

114). Diese Einschätzung erscheint auch dem Gericht überzeugend.

5.7  Im Verfügungszeitpunkt (5. Dezember 2007) ist somit eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit ausgewiesen. Näher zu prüfen ist im Folgenden, 

ab wann von dieser vollumfänglichen Arbeitsunfähigkeit auszugehen ist und ob bzw. 

seit wann bereits zuvor eine rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit vorlag.

6.  

6.1  Die Ärzte der Augenklinik am Kantonsspital St. Gallen haben die massive 

Einschränkung des Sehvermögens bei der Beschwerdeführerin erstmals im März 2007 

festgestellt. Es ist indessen davon auszugehen, dass sich die Sehschärfe infolge der 

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diabetischen Retinopathie allmählich verschlechtert hat und daher das Sehvermögen 

bereits vor dem Frühjahr 2007 massgeblich vermindert und die Arbeitsfähigkeit 

dadurch entsprechend beeinträchtigt war. Für die Zeit vor März 2007 finden sich in den 

Akten keine verbindlichen ärztlichen Angaben zum Sehvermögen der 

Beschwerdeführerin. Anlässlich der Untersuchung durch die MEDAS-Ärzte im Juli 2006 

stand nach der Beschwerdenschilderung der Explorandin die Sehschärfenminderung 

indessen nicht im Vordergrund und gab keinen Anlass zu einer spezialärztlichen 

Abklärung. Es ist daher anzunehmen, dass der Sehkraftverlust damals noch nicht so 

weit fortgeschritten war, um eine vollständige Arbeitsunfähigkeit nach sich zu ziehen. In 

seiner Stellungnahme vom 25. Februar 2008 hat der RAD-Arzt dafürgehalten, der 

Sehkraftverlust in dem im März 2007 diagnostizierten Ausmass dürfte bereits seit Ende 

2006/Anfang 2007 eingetreten sein. Diese Einschätzung erscheint – auch auf dem 

Hintergrund der Krankengeschichte – überzeugend. Damit ist seit Januar 2007 von 

einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit auszugehen und die 

Beschwerdeführerin hat in Anwendung von Art. 88a Abs. 2 IVV mit Wirkung ab 1. April 

2007 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.

6.2  In der angefochtenen Verfügung ist der Beschwerdeführerin ab Januar 2006 

gestützt auf eine durchgehende 50%ige Arbeitsfähigkeit eine halbe Rente 

zugesprochen worden. In der Beschwerdeantwort räumt die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Rente ab April 2007 ein und beantragt 

entsprechend die teilweise Gutheissung der Beschwerde. Demgegenüber verlangt die 

Beschwerdeführerin eine ganze Rente bereits ab Januar 2004.

6.3  Ist eine versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch zu 

durchschnittlich 40% arbeitsunfähig gewesen, so entsteht ein Rentenanspruch 

(aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG). Aus den Akten ist vorliegend ersichtlich, dass der Hausarzt 

mit Bericht vom 22. Juni 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von 25% seit 8. Januar 2003 

attestiert hat (IV-act. 11). Die Beschwerdeführerin hat noch bis Ende August 2004 

gearbeitet (in einem Pensum von 60%) und darauf die Stelle aus gesundheitlichen 

Gründen verloren. Die IV-Stelle hat mit Verfügung vom 27. September 2004 ein 

Rentengesuch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 25% 

abgewiesen. Seit September 2004 war die Beschwerdeführerin zu 100% arbeitsunfähig 

und es wurden ihr von der Krankentaggeldversicherungen Leistungen ausgerichtet (IV-

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act. 29, 48-5/36). Vom 14. bis 26. Oktober 2004 war die Beschwerdeführerin wegen 

entgleister Blutzuckerwerte hospitalisiert und somit 100% arbeitsunfähig. Aus den 

Akten lässt sich nicht eruieren, ob die Beschwerdeführerin nach dem Spitalaufenthalt 

wieder vollumfänglich oder teilweise arbeitsfähig erklärt worden war. Die 

Beschwerdeführerin hat ab Januar 2005 einen neuen Hausarzt aufgesucht (IV-act. 25). 

Dr. B.___ hat deshalb erst ab Januar 2005 eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit bis 

am 28. Juni 2005 bestätigt. Für die Zeit danach hat er eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für 

eine körperlich leichte Tätigkeit in Wechselbelastung als zumutbar erachtet (Bericht 

vom 31. August 2005 [IV-act. 30]). Entsprechend den Krankentaggeldzahlungen ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin 

weder im November noch im Dezember 2004 eine Teilarbeitsfähigkeit wiedererlangt 

hat, weshalb eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit von September 2004 bis Ende Juni 2005 

anzunehmen ist. Die von Dr. B.___ attestierte 50%ige Arbeitsfähigkeit ab Juli 2005 sind 

von Dr. C.___ sowie Dr. F.___ in ihren jeweiligen Berichten bestätigt worden (vgl. IV-act. 

21/6 und 49 S. 9). Die Beschwerdeführerin hat sich in der Folge auch bei der 

Arbeitslosenversicherung angemeldet. Ab Juli 2005 war es der Beschwerdeführerin 

deshalb im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht zumutbar, eine leidensadaptierte 

Tätigkeit im Umfang von 50% zu suchen und anzunehmen. Bei der Gegenüberstellung 

eines Valideneinkommens von Fr. 48'585.-- und des Invalideneinkommens von Fr. 

21'863.-- (Fr. 48'585.-- x 0.5 [50%-Pensum] x 0.9 [10% Abzug]) resultiert ab diesem 

Zeitpunkt ein Invaliditätsgrad von 55%.

6.4  Das Wartejahr mit einer durchschnittlichen 40%igen Arbeitsunfähigkeit war somit 

Ende November 2004 erfüllt (100%ige Arbeitsunfähigkeit während 09/2004, 10/2004, 

11/2004, davor durchschnittliche 25%ige Arbeitsunfähigkeit seit 01/2003). Bis Juli 2005 

war die Beschwerdeführerin weiterhin 100% arbeitsunfähig. Sie hat deshalb ab 

Dezember 2004 Anspruch auf eine ganze Rente. Einer Rentenzusprache ab Dezember 

2004 steht das abgewiesene Leistungsbegehren gemäss Verfügung vom 

27. September 2004 nicht im Weg. Ab Oktober 2005 hat die Beschwerdeführerin in 

Anwendung von Art. 88  Abs. 2 IVV Anspruch auf eine halbe Rente. Ab April 2007 

steht ihr wiederum eine ganze Rente zu, weil der Beschwerdeführerin auf Grund des 

faktisch vollständigen Sehschärfenverlusts keine Arbeitstätigkeit mehr zumutbar ist.

7.  

bis

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7.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung in 

Gutheissung der Beschwerde dahingehend abzuändern, als die Beschwerdeführerin ab 

dem 1. Dezember 2004 bis 30. September 2005 Anspruch auf eine ganze Rente hat. 

Ab Oktober 2005 besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente bis 31. März 2007. Ab 

April 2007 hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Rente. Die Sache wird 

zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

7.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.- -zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

7.3  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat bei diesem Verfahrensausgang 

einen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Die Parteientschädigung bemisst sich 

gemäss Art. 61 lit. g ATSG nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit 

des Prozesses. Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 5. Dezember 2007 

dahingehend abgeändert, als die Beschwerdeführerin ab 1. Dezember 2004 Anspruch 

auf eine ganze und ab Oktober 2005 Anspruch auf eine halbe Rente hat. Ab April 2007 

hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ganze Rente. Die Sache wird im Sinn 

der Erwägungen zur Festsetzung und Ausrichtung der geschuldeten Leistung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.07.2009
	Art. 16, 17 ATSG; Art. 28, 41 IVG; Art. 87, 88a, 88bis IVV. Neuanmeldung. Würdigung MEDAS-Gutachten. Metabolisches Syndrom: Einfluss seiner Folgen auf die Arbeitsfähigkeit. Zusprache einer abgestuften Rente zufolge unterschiedlicher Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Zeitablauf (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juli 2009, IV 2008/35).

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