# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b23b42ca-21b6-5708-96c8-03f24b86c328
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.04.2014 BV 2013/3
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2013-3_2014-04-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2013/3

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 11.04.2014

Entscheiddatum: 11.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2014
Art. 23 lit. a BVG. Prüfung der Frage des Zeitpunktes des Eintritts der 
rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2014, BV 
2013/3).Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), 
VersicherungsrichterJoachim Huber, Versicherungsrichterin Marie-Theres 
Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

Entscheid vom 11. April 2014

in Sachen

A.___,

Kläger,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17,

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

Unabhängige Gemeinschaftsstiftung Zürich (UGZ), Moosstrasse 2a, Postfach 223, 

8803 Rüschlikon,

Beklagte,

betreffend

Versicherungsleistungen (Invalidenrente)

 

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Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war als Abkanter bei der B.___ AG angestellt und 

dadurch bei der unabhängigen Gemeinschaftsstiftung Zürich (UGZ; nachfolgend: 

Gemeinschaftsstiftung) vorsorgeversichert, als er sich am 27. März 2009 bei der Arbeit 

den linken Daumen einklemmte, wobei ihm die Fingerkuppe abgetrennt wurde. Die 

Verletzung wurde in der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals 

St. Gallen (KSSG) operativ behandelt. Die Suva erbrachte Taggeldleistungen und kam 

für die Heilungskosten auf. Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis am 19. 

November 2009 auf Ende Februar 2010 (act. G 1.1). Mit Verfügung vom 1. April 2010 

stellte die Suva die Versicherungsleistungen für die Folgen des Unfalls vom 27. März 

2009 per 15. Februar 2010 ein. Eine weitere medizinische Behandlung der Unfallfolgen 

sei nicht mehr notwendig. Die jetzt noch geklagten Beschwerden seien organisch als 

Folge des erlittenen Unfalls nicht mehr erklärbar. Allenfalls seien psychische Gründe 

dafür verantwortlich. Hinsichtlich solcher sei jedoch ein adäquater 

Kausalzusammenhang mit dem Unfall zu verneinen. Mangels Vorliegens kausaler 

Unfallfolgen bestehe auch kein Anspruch auf weitere Geldleistungen der Suva in Form 

einer Invalidenrente und/oder Integritätsentschädigung (UV-act. 66). Die gegen diese 

Verfügung erhobene Einsprache vom 11. Mai 2010 (UV-act. 68) wies die Suva mit 

Einspracheentscheid vom 16. Juli 2010 ab (UV-act. 72). Eine Beschwerde gegen 

diesen Einspracheentscheid wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

Entscheid vom 3. Mai 2011 ab (UV 2010/68).

A.b  Im Dezember 2009 hatte sich der Versicherte zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (nachfolgend: IV) angemeldet (IV-act. 1). Mit Verfügungen vom 

19. November 2012 sprach ihm diese für die Zeit vom 1. Juni bis 31. Oktober 2010 eine 

ganze Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 100% und ab 1. November 

2010 eine halbe Rente auf der Basis eines Invaliditätsgrades von 50% 

(Valideneinkommen von Fr. 62'790.-- und Invalideneinkommen von Fr. 31'395.--) zu 

(act. G 1.3; IV-act. 76). Ein Leistungsbegehren des Rechtsvertreters des Versicherten, 

Rechtsanwalt lic. iur. W. Bodenmann, St. Gallen, vom 23. November 2012 (act. G 1.4, 

G 5.5) beantwortete die Gemeinschaftsstiftung mit Schreiben vom 19. Dezember 2012 

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abschlägig, wobei sie auf ihre Darlegungen im Einwand zuhanden der IV vom 18. Mai 

2012 (act. G 5.3) verwies (act. G 5.6).

B.    

B.a  Am 14. März 2013 erhob Rechtsanwalt Bodenmann für den Versicherten Klage 

gegen die Gemeinschaftsstiftung mit den Rechtsbegehren, die Beklagte sei zu 

verpflichten, dem Kläger rückwirkend ab dem 27. März 2009 bis 31. Juli 2010 

Leistungen basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 100% und ab August 2010 

Leistungen basierend auf einer Arbeitsunfähigkeit von 50% zu erbringen. Zur 

Begründung führte er unter anderem aus, die Beklagte sei an die IV-Verfügung vom 19. 

November 2012 gebunden. Sie berufe sich rechtsmissbräuchlich auf die fehlende 

Bindungswirkung, zumal sie keine Beschwerde gegen die Verfügung erhoben habe, 

obwohl ihr die Verfügung lange vor Ablauf der Rechtsmittelfrist (am 23. November 

2012) zur Kenntnis gebracht worden sei. Die Beklagte hätte somit ohne Weiteres die 

Möglichkeit gehabt, gegen die IV-Verfügung innerhalb der Rechtsmittelfrist 

Beschwerde zu erheben, zumal sie sich bereits vorher am IV-Verfahren beteiligt habe. 

Sie könne sich deshalb nicht auf die fehlende Bindungswirkung berufen und sei allein 

schon aus diesem Grund leistungspflichtig. Selbst wenn keine Bindungswirkung 

bestehen sollte, sei die Beklagte leistungspflichtig, zumal die Arbeitsunfähigkeit, die zur 

Zusprechung von Invalidenleistungen geführt habe, in einem Zeitpunkt eingetreten sei, 

als der Kläger bei der Beklagten BVG-versichert gewesen sei. Der Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 3. Mai 2011 (UV 2010/68) betreffe lediglich die Unfallfolgen. 

Die Diabetes-Erkrankung habe bereits während längerer Zeit zu einer Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit geführt. Offensichtlich habe sich im Jahr 2010 eine 

Verschlechterung in Bezug auf die lange vorbestehende Diabetes-Erkrankung ergeben. 

Auch während der Operationen vom März und August 2010 sei der Kläger zu 100% 

arbeitsunfähig gewesen. Selbst wenn davon ausgegangen werde, dass vor März 2011 

keine invaliditätsbegründende Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe, so sei festzuhalten, 

dass die Arbeitsunfähigkeit aus internistischen Gründen seitens der Beklagten selbst 

anerkannt worden sei. Die Verschlechterung und die invaliditätsbegründende 

Arbeitsunfähigkeit seien eingetreten, als der Versicherungsschutz bei der Beklagten 

noch bestanden habe.

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B.b  In der Klageantwort vom 23. Mai 2013 beantragte die Beklagte Abweisung der 

Klage, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung legte sie unter 

anderem dar, sie sei zwar ins IV-Vorbescheidsverfahren einbezogen worden. Jedoch 

sei ihr die IV-Rentenverfügung vom 19. November 2012 nicht formgültig eröffnet 

worden. Sie habe von der Verfügung einzig mit Schreiben des Rechtsvertreters des 

Klägers vom 23. November 2012 Kenntnis erhalten. Eine Bindungswirkung der 

Verfügung vom 19. November 2012 entfalle daher. Bei einer freien Prüfung der Akten 

sehe die Lage anders aus, als dies die IV und der Kläger darlegen würden. Unbestritten 

sei, dass der Kläger vom 27. März 2009 bis 14. Februar 2010 unfallbedingt in seiner 

Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei. Dass ab 15. Februar 2010 durchgehend 

eine volle und ab August 2010 eine 50%ige krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit 

bestanden und angehalten habe, vermöchten die IV-Akten nicht mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu belegen. Aus den Akten gehe bis zum 

Medas-Gutachten vom 29. April 2011 hauptsächlich hervor, dass der Kläger seit 1998 

an einem insulinpflichtigen Diabetes mellitus leide. Mit besonderer Deutlichkeit gehe 

aus den Akten aber hervor, dass der Kläger seit dem Unfall vom 27. März 2009 

überzeugt gewesen sei, nicht mehr arbeiten zu können. Diese subjektive Überzeugung 

habe sich von den Unfallfolgen, nachdem die Unfallleistungen definitiv eingestellt 

worden seien, auf die seit Jahren vorbestehenden Beschwerden verlagert. Echtzeitliche 

anhaltende Bestätigungen der Arbeitsunfähigkeit fänden sich nach dem 15. Februar 

2010 bis zum Gutachten vom 29. April 2011 keine. Mangels überzeugender 

anderslautender Belege sei für den Beginn der Arbeitsunfähigkeit auf den Zeitpunkt der 

Untersuchungen zum Medas-Gutachten (März 2011) abzustellen. Allenfalls seien die 

Akten der Kranken- und Krankentaggeldversicherung beizuziehen. Da die 

Arbeitsunfähigkeit nach Ablauf der Nachdeckungsfrist (Ende März 2010) eingetreten 

sei, sei die Klage abzuweisen. Daran ändere auch der Einwand des Klägers nichts, 

wonach die Beklagte eine Verschlechterung der Erkrankung anerkannt habe, die 

bereits vorbestanden habe. Nicht umstritten sei der Befund eines Diabetes, der 

offenbar bereits 1998 diagnostiziert worden sei. Ebenfalls nicht bestritten werde, dass 

sich diese Erkrankung im Laufe der Zeit - namentlich wegen fehlender Compliance des 

Klägers - verschlimmert und schliesslich auch eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit 

begründet habe. Bestritten werde jedoch, dass während der Versicherungsdauer bei 

der Beklagten eine erhebliche, offensichtliche und dauerhafte, auf den Diabetes 

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zurückzuführende Arbeitsunfähigkeit vorgelegen habe. Die zur Invalidität führende 

Arbeitsunfähigkeit sei nicht während der Versicherungsdauer aufgetreten. Der 

sachliche Zusammenhang zwischen der während der Versicherungsdauer 

eingetretenen unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit und der späteren krankheitsbedingten 

Invalidität sei nicht gegeben.

B.c  Mit Replik vom 26. Juni 2013 (act. G 7) und Duplik vom 16. August 2013 (act. G 9) 

bestätigten die Parteien ihre Anträge und Ausführungen.

B.d  Das Versicherungsgericht zog sowohl die Akten der IV als auch jene der 

Krankentaggeldversicherer (Visana Services AG, Helsana Versicherungen AG) 

betreffend den Kläger zum Verfahren bei (act. G 12, 18 und 24). Die Parteien 

verzichteten - die Beklagte nach Einsicht in die Akten - auf eine zusätzliche 

Stellungnahme; (act. G 15 f., 16, 25 ff.).

Erwägungen:

1.     

1.1   Nach Art. 23 lit. a des Bundesgesetzes über die Berufliche Alters-, Hinterlassenen- 

und Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) haben (im Obligatoriumsbereich) Anspruch auf 

Invalidenleistungen Personen, die im Sinn der IV zu mindestens 40 Prozent invalid sind 

und bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, 

versichert waren. Anspruch auf eine volle Invalidenrente hat die versicherte Person, 

wenn sie im Sinn der IV zu mindestens 70 Prozent invalid ist (Art. 24 Abs. 1 lit. a BVG).

1.2   Streitig ist, ob die Beklagte dem Kläger für die Zeit ab März 2009 

Invalidenleistungen auszurichten hat. Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht 

auf eine Rente der IV und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG ergibt sich, 

dass der Invaliditätsbegriff im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in 

der IV grundsätzlich der gleiche ist. Aufgrund von Art. 6 BVG steht es den 

Vorsorgeeinrichtungen frei, den Invaliditätsbegriff bereits in der obligatorischen 

Versicherung zugunsten des Versicherten zu erweitern oder Invalidenrenten schon bei 

einem Invaliditätsgrad von weniger als 40% auszurichten. Die Vorsorgeeinrichtungen 

sind frei in der Wahl des Invaliditätsbegriffs; sie haben sich aber an eine einheitliche 

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Begriffsanwendung zu halten. Gehen sie ausdrücklich oder unter Hinweis auf das 

Gesetz vom gleichen Invaliditätsbegriff aus wie die IV, sind sie hinsichtlich des 

versicherten Ereignisses an die Invaliditätsbemessung der IV-Stellen (der Kantone und 

des Bundes) gebunden, es sei denn, dass diese sich als offensichtlich unhaltbar 

erweist (vgl. BGE 126 V 308; 120 V 108 f. E. 3c; 118 V 39 E. 2b/aa; 115 V 208 und 215). 

Mit BGE 129 V 73 wurde eine Bindungswirkung der IV-rechtlichen Feststellungen für 

die Vorsorgeeinrichtung verneint, wenn diese nicht spätestens im 

Vorbescheidsverfahren (Art. 73  der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; 

SR 831.201]) in das IV-rechtliche Verfahren einbezogen wird. Hält sich die 

Vorsorgeeinrichtung demgegenüber im Rahmen des IV-rechtlich Verfügten, ja stützt sie 

sich darauf, ist das Problem des Nichteinbezugs des Vorsorgeversicherers ins IV-

Verfahren gegenstandslos. In diesem Fall kommt ohne Weiterungen die vom 

Gesetzgeber gewollte, in den Art. 23 ff. BVG zum Ausdruck gebrachte 

Verbindlichkeitswirkung unter Vorbehalt offensichtlicher Unrichtigkeit des IV-

Entscheids zum Zug. Stellt somit die Vorsorgeeinrichtung auf die IV-rechtliche 

Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte Person diese grundsätzlich 

entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des Anspruchs auf eine 

Invalidenrente entscheidend war (vgl. BGE 130 V 274 E. 3.1 und Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007 sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts] vom 14. August 2000, B 50/99, E. 2b), und zwar 

ungeachtet dessen, ob der Vorsorgeversicherer im IV-Verfahren beteiligt war oder nicht 

(vgl. dazu Urteil des EVG vom 9. Februar 2004, B 39/03, E. 3.1).

1.3   Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, welcher der Ansprecher bei Eintritt des versicherten Ereignisses 

angeschlossen war. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit 

zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die Versicherteneigenschaft muss 

nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, dagegen nicht notwendigerweise 

auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der Verschlimmerung der Invalidität. Für eine 

einmal - aus während der Versicherungsdauer aufgetretener Arbeitsunfähigkeit - 

geschuldete Invalidenleistung bleibt die Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig, selbst 

wenn sich nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. 

Entsprechend bildet denn auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen 

Erlöschungsgrund (Art. 26 Abs. 3 BVG e contrario; BGE 123 V 263 E. 1a; 118 V 45 E. 

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5). Auf diese Weise kommt der Schutz der zweiten Säule zum Tragen, wonach das 

Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein muss, wenn es rechtlich gesehen erst nach 

einer langen Krankheit eintritt, während welcher die leistungsanbegehrende Person 

unter Umständen dem Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 120 V 116 

E. 2b; 118 V 39 f. E. 2b/aa). Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung leistungspflichtig 

bleibt, ist allerdings nicht nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einer Zeit 

einsetzte, als die versicherte Person ihr angeschlossen war, sondern auch, dass 

zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität ein direkter und enger 

Zusammenhang besteht. Zwischen der Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität muss 

sowohl ein sachlicher als auch ein zeitlicher Zusammenhang bestehen. Der sachliche 

Zusammenhang ist gegeben, wenn der invalidisierende Gesundheitsschaden der 

gleiche ist, wie er sich bereits während der Zugehörigkeit zur Vorsorgeeinrichtung 

manifestierte. Die zeitliche Konnexität setzt voraus, dass zwischen der früheren 

Arbeitsunfähigkeit und der späteren Invalidität bzw. deren Verschlimmerung keine 

längere Periode der Arbeitsfähigkeit liegt. Dabei sind die gesamten Umstände des 

Einzelfalls zu würdigen, namentlich die Art des Gesundheitsschadens, dessen 

prognostische ärztliche Beurteilung und die Beweggründe, welche die versicherte 

Person zur Wiederaufnahme der Arbeit veranlassten (BGE 123 V 263 E. 1c; 120 V 

117 ff. E. 2c/aa f. mit Hinweisen).

2.       

2.1   Die Ärzte des KSSG bescheinigten am 1. April 2009 eine unfallbedingte 

Arbeitsunfähigkeit des Klägers vom 27. März bis 17. April 2009 (UV-act. 2); später 

verlängerten sie diese bis 3. Mai 2009 (UV-act. 9, 12 Beilage). Der Hausarzt Dr. med. 

C.___ hielt am 17. April 2009 fest, der Patient habe schon vor dem Unfall immer wieder 

angetönt, auf Grund seiner Gesamtsituation "die Arbeit zu sistieren". Er werde 

zunehmend kraftloser und müde. Der Diabetologe Dr. med. D.___ habe den Verdacht 

auf Polyneuropathie, Nephropathie und Retinopathie erhoben. Im Weiteren bestehe 

eine arterielle Hypertonie mit hyperextensiver Herzkrankheit. Die Daumenschmerzen 

seien abzuklären. Die Frage der Wiederaufnahme der Arbeit sei noch offen (UV-

act. 6). Die Rehaklinik Bellikon diagnostizierte im Austrittsbericht vom 24. Juni 2009 

eine Fingerkuppenamputation Dig. I Hand links, einen Verdacht auf CRPS (= 

komplexes regionales Schmerzsyndrom; früher auch: Morbus Sudeck), eine arterielle 

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Hypertonie (seit 1999 bekannt und medikamentös eingestellt) sowie einen 

insulinpflichtigen Diabetes mellitus Typ II (seit 1998 bekannt). Die Tätigkeit als 

Maschinenschlosser/Abkanter erachtete die Klinik als aktuell nicht zumutbar und 

attestierte dem Kläger in der Tätigkeit als Maschinenschlosser/Abkanter eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100% ab 24. Juni 2009 (UV-act. 20). Suva-Kreisarzt Dr. med. 

E.___ sowie Dr. C.___ bestätigten in der Folge eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 

50% ab 2. September bzw. 1. Oktober 2009 (UV-act. 27, 28, 43, 45, 49). Am 17. 

Dezember 2009 wurde eine rheumatologische Untersuchung im Departement Innere 

Medizin, Rheumatologie/Rehabilitation des KSSG (nachfolgend Rheumatologie des 

KSSG) durchgeführt. Sowohl die klinische als auch die röntgenologische Untersuchung 

ergaben keine wegweisenden Befunde für ein CRPS. Als Verdachtsdiagnose wurde 

wegen der klinisch vorhandenen Druckdolenz im Bereich des MCP III palmar bei 

Streckdefizit des Kleinfingers und der Begleitdiagnose eines Diabetes mellitus ein 

Verdacht auf Morbus Dupuytren der linken Hand gestellt (UV-act. 57). Am 6. November 

2009 hielt Dr. C.___ unter anderem fest, dass die Arbeitsfähigkeitseinschränkung 

objektiv abgeklärt werden müsste (UV-act. 15-6/16). Im Fragebogen für Arbeitgeber 

bescheinigte die Arbeitgeberin am 18. Dezember 2009 zuhanden der IV unter anderem, 

dass der Kläger vom 27. März bis 17. August 2009 vollständig arbeitsunfähig gewesen 

sei und in der Folgezeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% bestanden habe (UV-act. 11). 

Zuhanden des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) der IV berichtete Dr. C.___ am 

11. Januar 2010, gemäss Beurteilung der Suva sei eine Arbeitsaufnahme an einem 

leichteren Arbeitsplatz möglich, und gemäss Casemanagerin des Krankenversicherers 

sei von Seiten der Diabetes keine 100%ige Arbeitsunfähigkeit gerechtfertigt. Der 

Patient sehe sich nicht in der Lage, arbeiten zu können (IV-act. 15-16/16). Am 5. 

Februar 2010 hielt Dr. E.___ unter anderem fest, es könne davon ausgegangen werden, 

dass dem Kläger (von Seiten der Unfallfolgen) wieder eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

zumutbar sei (UV-act. 58). Gemäss Beurteilung von Dr. E.___ vom 9. März 2010 stand 

der Arbeitsaufnahme bei einem nicht eingeschränkten Rendement nichts im Wege. 

Zumutbar seien alle Arbeiten, die manuell ausgeübt werden könnten mit Ausnahme 

solcher, bei denen Gegenstände beidhändig (kräftig) umfasst werden müssten, sowie 

von Tätigkeiten, die im Freien mit Kälteexposition einhergingen (Kälteempfindlichkeit 

des Daumens), bei denen Material in irgendeiner Art und Weise beidhändig geknetet 

und mit dem Flaschengriff umfasst werden müsste und ähnliches. Die linke Hand, die 

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nur im Bereich des Daumenendglieds verletzt worden sei, könne für die meisten 

Tätigkeiten vollumfänglich herangezogen werden, insbesondere wenn sie nur als 

Gegenhalt genutzt werde. Bei groben Arbeiten könnte der Daumen überdies durch das 

Anziehen eines Arbeitshandschuhs geschützt werden (UV-act. 63). Dr. C.___ bestätigte 

am 7. April 2010 zuhanden der IV eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 21. September 

2009 bis 14. Februar 2010; diese begründete er mit der Daumenkuppenamputation 

bzw. den posttraumatischen Disparästhesien und dem Diabetes mellitus (IV-act. 20). 

Die RAD-Ärztin Dr. med. S. E.___ ging gemäss Berichten vom 14. Juni 2010 von einer 

50%igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit aus, vermerkte jedoch, dass 

sich der Kläger subjektiv nicht arbeitsfähig fühle und für die 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung (angestammt und adaptiert) eine polydisziplinäre 

Begutachtung notwendig sei (IV-act. 24-26). Dies bestätigte die Ärztin im Bericht vom 

8. November 2010 (IV-act. 32). Berufliche Massnahmen hatte die IV am 23. September 

2010 verfügungsweise mit der Begründung abgelehnt, dass sich der Kläger aufgrund 

seines Gesundheitszustandes nicht in der Lage fühle, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen (IV-act. 31).

2.2   Eine Begutachtung des Klägers in der Medas ergab gemäss Gutachten vom 

29. April 2011 die Diagnosen mit Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit eines 

insulinpflichtigen Diabetes mellitus Typ II (Erstdiagnose 1998) sowie einen Status nach 

Teilamputation Endphalanx linker Daumen. Als Nebendiagnosen ohne wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führten die Gutachter eine Somatisierungsstörung, 

eine akzentuierte Persönlichkeit mit passiv aggressiven Zügen und einen Status nach 

laparoskopischer Cholezystektomie an. Aus rheumaorthopädischer Sicht seien sowohl 

die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Abkanter als auch die vom Arbeitgeber alternativ 

angebotene Tätigkeit zu 100% zumutbar, da bei beiden Arbeiten der linke Daumen 

nicht belastet und auch nicht berührt werden müsse. Aus internistischer Sicht sei aber 

keine Tätigkeit mehr vollschichtig zumutbar; unter Berücksichtigung sämtlicher unter 

der Diagnose aufgeführter Probleme sei die Zumutbarkeit etwa im Umfang von 50% 

mit vermehrten Pausen unter Berücksichtigung der regelmässigen Essenszeiten und 

Insulin-Injektionen gegeben. Die jetzige Situation sei aus internistischer Sicht zu einem 

nicht unerheblichen Teil auch als Ausdruck einer fehlenden Krankheitseinsicht und 

Mitwirkungspflicht über Jahre (IV-fremd) zu werten (act. G 1.7; IV-act. 39). Der RAD 

schloss sich den gutachterlichen Feststellungen an (IV-act. 41). Dr. med. G.___, 

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Augenarzt FMH bestätigte im Bericht vom 18. Juli 2011 unter anderem, dass der 

Kläger von der Augensituation her nicht in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (IV-

act. 44). Im Bericht des KSSG vom 6. Juli 2012 wurden die Diagnosen eines Diabetes 

mellitus, einer arteriellen Hypertonie (Erstdiagnose ca. 2000), einer chronischen 

Niereninsuffizienz, einer diabetischen Retinopathie beidseits, einer Adipositas WHO 

Grad I, eines schweren obstruktiven Schlafapnoesyndroms, einer leichten Anämie und 

eines posttraumatischen Schmerzsyndroms des linken Daumens bestätigt (act. G 1.8). 

Am 14. September 2011 führte der RAD unter anderem aus, aus medizinischer Sicht 

könne durch eine optimierte Einstellung des Blutzuckers und eine gute Compliance des 

Klägers bei der Diabetesbehandlung ein weiteres Fortschreiten der Spätkomplikationen 

verzögert werden. Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes mit einer 

signifikanten Erhöhung der Arbeitsfähigkeit sei durch diese Massnahmen allerdings 

nicht zu erwarten. Idealerweise könne die 50%-Arbeitsfähigkeit durch regelmässige 

fachärztliche Behandlung (Diabetologe) und Einhaltung der Kontrolltermine und 

ärztlichen Weisungen durch den Kläger erhalten werden (IV-act. 46). Die Ärzte des 

KSSG bestätigten im Bericht vom 6. Juli 2012, auf weitere Abklärungen sei bisher 

verzichtet worden, da wenig Anhaltspunkte dafür bestehen würden und mit dem OSAS 

(obstruktives Schlafapnoesyndrom), der Adipositas sowie der Nierenerkrankung die 

schwer einstellbare arterielle Hypertonie erklärt werden könne (IV-act. 74-6/21). Der 

RAD hielt am 31. Oktober 2012 unter anderem fest, eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands mit signifikanten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit sei allein 

durch das OSAS nicht anzunehmen, da bei dem metabolischen Syndrom die 

verschiedenen Symptome (Adipositas, körperliche Inaktivität, Blutzuckereinstellung, 

Nierenfunktion) alle miteinander im Zusammenhang stehen und sich gegenseitig 

beeinflussen würden. Entsprechend könne auch von der durch die intensivierte 

Insulintherapie verbesserten Blutzucker-Kontrolle kein positiver Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit abgeleitet werden. Die vom Opthalmologen Dr. G.___ diagnostizierte 

diabetische Retinopathie sei bei der Bemessung der Arbeitsfähigkeit als diabetische 

Spätkomplikation bereits berücksichtigt worden (IV-act. 75).

3.    

3.1   Gemäss Art. 5.3.1 des Reglements Personalvorsorge der Beklagten, gültig ab 

1. Januar 2008 (act. G 32.1), gilt als versichertes Ereignis die Invalidität infolge 

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Krankheit (einschliesslich Zerfall der geistigen und körperlichen Kräfte) und Unfall (lit. a). 

Ein Arbeitnehmer ist invalid, wenn er durch ärztlichen Befund objektiv nachweisbar 

ganz oder teilweise ausserstande ist, eine seinem Beruf oder seiner Lebensstellung, 

seinen Kenntnissen und Fähigkeiten angemessene Erwerbstätigkeit auszuüben, oder 

wenn er im Sinne der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) invalid ist (lit. b). Die 

Invalidität gilt als eingetreten, sobald der Invaliditätsgrad des Arbeitnehmers 

mindestens 25% ist (Art. 5.3.2 lit. a des Reglements Personalvorsorge). Ein Anspruch 

auf Invalidenleistungen setzt voraus, dass der Arbeitnehmer bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, gemäss diesem 

Reglement versichert war (Art. 5.3.3 lit. a des Reglements Personalvorsorge). Im Falle 

von Teilinvalidität werden die Invaliditätsleistungen wie folgt bestimmt: Ein 

Invaliditätsgrad von weniger als 25% begründet keinen Anspruch auf Leistungen. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 25% und weniger als 60% werden die 

Leistungen entsprechend dem Invaliditätsgrad festgesetzt. Bei einem Invaliditätsgrad 

von 60% bis 69.9% besteht ein Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem 

Invaliditätsgrad von 70% und mehr besteht Anspruch auf die vollen Leistungen (Art. 

5.3.5 lit. b des Reglements Personalvorsorge). Der Kläger war per 1. Januar 2008 in 

den Vorsorgeplan der Beklagten eingetreten. Die per 1. Januar 2009 versicherten 

Leistungen ergeben sich aus dem Vorsorgeausweis (act. G 5.2).

3.2   Zu prüfen ist konkret die Frage, ob beim Kläger während des bis 28. Februar 2010 

(vgl. act. G 1.1) dauernden Vorsorgeverhältnisses bzw. der daran anschliessenden 

einmonatigen Nachdeckungsfrist (Art. 10 Abs. 3 BVG) bei der Beklagten eine 

Arbeitsunfähigkeit aufgetreten ist, welche in sachlichem und zeitlichem 

Zusammenhang zu der von der IV ab 1. Juni 2010 anerkannten Invalidität steht. Mit 

Blick auf die vorangehend dargelegten Reglementsbestimmungen ist festzuhalten, 

dass die Beklagte im Ergebnis - soweit den Kläger als angelernter Abkanter/

Maschinenführer betreffend - denselben Invaliditätsbegriff wie die IV verwendet. Die 

Verfügungen vom 19. November 2012 wurden ihr von der IV-Stelle 

unbestrittenermassen nicht zugestellt (act. G 1.3), obschon sie die Vorbescheide vom 

21. November 2011 und vom 23. April 2012 erhalten (act. G 1.5) und sie auch einen 

Einwand eingereicht hatte (IV-act. 70). Hingegen hatte der Rechtsvertreter des Klägers 

der Beklagten bereits am 23. November 2012 Verfügungskopien zukommen lassen 

(act. G 1.4). Entgegen ihrer Auffassung (vgl. act. G 1.5) wäre auf eine von ihr erhobene 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/19

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Beschwerde vor dem Versicherungsgericht eingetreten worden. Im Einwand vom 18. 

Mai 2012 hatte die Beklagte dargelegt, weshalb der Beginn der Arbeitsunfähigkeit aus 

ihrer Sicht nicht auf März 2009, sondern auf März 2011 festzulegen sei (act. G 1.6 und 

5.3). Nachdem die Beklagte somit am Vorbescheids-Verfahren teilgenommen und von 

der Verfügung vom 19. November 2012 noch während laufender Rechtsmittelfrist 

(diese wurde durch die vom 18. Dezember 2012 bis 2. Januar 2013 dauernden 

Gerichtsferien verlängert; Art. 60 Abs. 2 i. V. m. mit Art. 38 Abs. 4 lit. c des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]) Kenntnis erhalten hatte, wäre die Verbindlichkeit der Festsetzung des 

Invaliditätsgrads durch die IV-Stelle (masslich) für die Beklagte grundsätzlich zu 

bejahen, sofern der Kläger beim Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur 

Invalidität geführt hat, bei ihr versichert war. Das Bundesgericht verneinte im Urteil vom 

28. Februar 2012, 9C_702/2011, allerdings trotz Kenntnisnahme der IV-Verfügung 

durch die Vorsorgeeinrichtung innerhalb der Rechtsmittelfrist teilweise eine 

Bindungswirkung (vgl. Urteil, a.a.O., E. 3.2), wobei die Vorsorgeeinrichtung - im 

Gegensatz zum vorliegenden Sachverhalt - soweit ersichtlich überhaupt nicht am IV-

Verwaltungs- bzw. Vorbescheidsverfahren beteiligt war. Der Sachverhalt in jenem Urteil 

weicht vom vorliegenden Sachverhalt somit in einem wesentlichen Punkt ab. Die Frage 

der Bindungswirkung braucht jedoch vorliegend insofern nicht abschliessend geklärt zu 

werden, als nachstehend (E. 4.1) jedenfalls zu prüfen sein wird, ob hinsichtlich des 

Beginns der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit eine Bindung an den IV-Entscheid 

(Beginn des Wartejahrs) anzunehmen ist, da die Beklagte diesbezüglich sinngemäss 

eine offensichtliche Unrichtigkeit der IV-Verfügung geltend macht (vgl. act. G 5.3 und 

G.5 E. 4). Hinzu kommt, dass für die IV die im vorliegenden Verfahren betreffend 

berufliche Vorsorge in erster Linie zu beantwortende Frage des Beginns der 

rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit insofern nicht von Bedeutung war, als sie 

zufolge verspäteter Anmeldung für den Beginn des Rentenanspruchs zum vornherein 

auf die gesetzliche Sechsmonatsfrist nach Eingang der IV-Anmeldung (Art. 29 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]) abstellen musste 

(vgl. act. G 1.3). - Unter Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte Einbusse an 

funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen. Die 

Arbeitsunfähigkeit muss erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit 

wird in der Regel dann bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. 

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Bundesamt für Sozialversicherung, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 Rz 

258 mit Hinweis auf die Rechtsprechung; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Mai 2012, 

9C_876/2011, E. 2.1). Die Ermittlung der Arbeitsunfähigkeit geht von ärztlichen 

Bewertungen aus. Wenngleich diese für das Gericht nicht verbindlich sind, so sollen sie 

dennoch nicht ohne hinreichenden Grund umgestossen oder abgeändert werden. Der 

Beurteilungsspielraum, der dem Arzt oder der Ärztin zukommt, ist auch vom Gericht zu 

respektieren (RSKV 1983, S. 266). Für die Festlegung des Beginns und des Grads der 

Arbeitsunfähigkeit ist grundsätzlich die nach ärztlicher Beurteilung medizinisch 

zumutbare Arbeitsfähigkeit massgebend. Der von einer versicherten Person effektiv 

erbrachten Arbeitsleistung kann jedoch soweit Bedeutung zukommen, als durch sie 

eine widersprechende ärztliche Beurteilung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit an 

Beweiskraft verlieren kann (Entscheid des sankt-gallischen Versicherungsgerichts vom 

25. Februar 2003, BV 2002/2, E. 3b).

4.     

4.1   Die Suva stellte ihre Leistungen (Heilkosten und Taggelder) auf den 14. Februar 

2010 ein. Das Versicherungsgericht erachtete diese Leistungseinstellung im Entscheid 

vom 3. Mai 2011 (UV 2010/68) als rechtmässig. Es hielt unter anderem fest, in die 

Zumutbarkeitsbeurteilung seien lediglich die unfallkausalen Gesundheitsschäden 

einzubeziehen. Als Unfallrestfolge sei der verkürzte linke Daumen zu berücksichtigen. 

Hinsichtlich der geklagten Hypersensibilität des linken Daumens, der Beschwerden in 

der linken Hohlhand sowie des Streckdefizits des kleinen Fingers der linken Hand sei 

die Kausalität zum Unfall vom 27. März 2009 zu verneinen. Gemäss Beurteilung von 

Dr. E.___ vom 9. März 2010 stehe der Arbeitsaufnahme bei einem nicht 

eingeschränkten Rendement nichts im Wege. Zumutbar seien somit alle Arbeiten, die 

manuell ausgeübt werden könnten mit Ausnahme solcher, bei denen Gegenstände 

beidhändig (kräftig) umfasst werden müssten, sowie von Tätigkeiten, die im Freien mit 

Kälteexposition einhergingen (Kälteempfindlichkeit des Daumens), bei denen Material 

in irgendeiner Art und Weise beidhändig geknetet und mit dem Flaschengriff umfasst 

werden müsste. Die linke Hand, die nur im Bereich des Daumenendglieds verletzt 

worden sei, könne für die meisten Tätigkeiten vollumfänglich herangezogen werden, 

insbesondere wenn sie nur als Gegenhalt genutzt werde. Bei groben Arbeiten könnte 

der Daumen überdies durch das Anziehen eines Arbeitshandschuhs geschützt werden 

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(UV-act. 63). Angesichts der Unfallrestfolgen erscheine die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

von Dr. E.___ schlüssig und ohne weiteres nachvollziehbar. Durch die übrigen 

medizinischen Akten sei eine Arbeitsfähigkeit von 100% nicht in Frage gestellt. Im 

ärztlichen Zwischenbericht vom 6. November 2009 habe Dr. C.___ zwar festgehalten, 

der Beschwerdeführer sei aus medizinischen Gründen zu 50% arbeitsunfähig (UV-act. 

49). Seiner Feststellung habe die frühere Arbeitsfähigkeitsbeurteilung von Dr. E.___ 

vom 7. Oktober 2009 zu Grunde gelegen (UV-act. 43). Diese wiederum habe auf einer 

Funktionalitäts- bzw. Beweglichkeitsprüfung der linken Hand und den vom 

Beschwerdeführer geklagten Beschwerden basiert. Im damaligen Zeitpunkt hätten 

jedoch noch mögliche Unfallfolgen - ein eventuelles Neurom und ein Morbus Sudeck - 

zur Diskussion gestanden, die abzuklären gewesen seien und die in der Folge im 

Rahmen medizinischer Untersuchungen ausgeschlossen worden seien. Sie 

rechtfertigten deshalb keine 50%ige Arbeitsfähigkeitseinschränkung mehr. Der 

Umstand allein, dass eine versicherte Person nach einem Unfallereignis über 

unveränderte Beschwerden klage, begründe nicht auch eine andauernde, unveränderte 

Leistungspflicht des Unfallversicherers. Beim Beschwerdeführer sei somit in einer 

adaptierten Tätigkeit, wie sie von Dr. E.___ definiert worden sei, von einer 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen (Entscheid, a.a.O., E. 6.3). In der Verfügung vom 19. 

November 2012 ging die IV von einem Beginn einer erheblichen Arbeitsunfähigkeit und 

der einjährigen Wartezeit am 27. März 2009 (Unfalldatum) aus. Infolge der 

unfallbedingten Daumenverletzung links habe bis September 2009 eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit bestanden. Anschliessend sei die volle Arbeitsunfähigkeit durch den 

Hausarzt aus anderen, vorwiegend internistischen Gründen (komplizierte 

Blutzuckereinstellung etc.) bis Februar 2010 verlängert worden. Sowohl im März 2010 

als auch im August 2010 sei der Kläger hospitalisiert gewesen. Der 

Gesundheitszustand sei in diesem Zeitraum als instabil anzusehen gewesen. Es könne 

deshalb die von den Gutachtern bestätigte 50%ige Arbeitsfähigkeit erst ab August 

2010 bestätigt werden. Aus rheumaorthopädischer Sicht sei die zuletzt ausgeübte 

Tätigkeit als Abkanter und insbesondere die angebotene Alternativarbeit an einer 

Maschine mit Betätigung des Auslösers mit beiden Händen nach wie vor zumutbar, da 

der linke Daumen dazu geschont werden könne. Es könne deshalb kein Leidensabzug 

gewährt werden. Die IV-Anmeldung sei am 7. Dezember 2009 eingereicht worden, 

weshalb erst ab 1. Juni 2010 (6 Monate nach Einreichung der IV-Anmeldung) Anspruch 

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auf eine ganze Rente bestehe (verspätete Anmeldung). Seit August 2010 werde eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% bestätigt, weshalb ab 1. November 2010 (drei Monate nach 

Eintritt der Verbesserung) die ganze Rente auf eine halbe Rente herabgesetzt werde 

(act. G 1.3).

4.2  

4.2.1         Der Kläger war - auch wenn die Diabetes-Krankheit als solche schon seit 

langer Zeit bestand (Erstdiagnose 1998; vgl. UV-act. 20 und IV-act. 39) - in der Lage, 

während vieler Jahre die Tätigkeit bei der B.___ AG - das Anstellungsverhältnis dauerte 

von September 1993 bis Februar 2010 (IV-act. 11) - ohne ersichtliche Einschränkung 

oder längere krankheitsbedingte Arbeitsunterbrüche vollzeitlich auszuüben. Eine 

Arbeitsfähigkeitseinschränkung ergab sich erst im Nachgang zum Unfall vom 27. März 

2009 (vgl. IV-act. 11-4/14f). Dr. C.___ vermerkte im Bericht zuhanden des 

Krankentaggeldversicherers vom 6. November 2009 als Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit die Daumenendglied-Verletzung sowie den insulinpflichtigen 

Diabetes mellitus (IV-act. 15-7/16). Eine Beurteilung des Vertrauensarztes des 

Krankentaggeldversicherers Helsana vom 25. März 2010 (enthalten in act. G 24) ergab, 

dass eine 100%ige (krankheitsbedingte) Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollziehbar sei. 

Falls die Arbeitsunfähigkeit über 50% liege, sei eine Begründung zu verlangen. Im 

Bericht vom 7. April 2010 bescheinigte Dr. C.___ eine volle Arbeitsunfähigkeit bis 

14. Februar 2010 ebenfalls mit dem Hinweis auf die Daumenkuppenamputation und 

den Diabetes mellitus, wobei er festhielt, dass der Krankentaggeldversicherer infolge 

des Diabetes eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit akzeptiere (IV-act. 20-2/4f; vgl. auch 

Bericht Dr. C.___ vom 22. Mai 2010 zuhanden der Helsana [in act. G 24]). Entgegen der 

Auffassung der Beklagten (act. G 5 S. 9 unten) hat sich somit bereits während des 

Vorsorgeverhältnisses bei ihr auch eine krankheitsbedingte (teilweise) 

Arbeitsunfähigkeit ergeben. Ab dem 15. Februar 2010 ist in den Akten "echtzeitlich" 

lediglich eine von Dr. C.___ am 15. Februar 2010 bescheinigte volle, krankheitsbedingte 

Arbeitsunfähigkeit vom 1. bis 28. Februar 2010 dokumentiert (Zeugnis enthalten in act. 

G 24). Im Folgenden hat aber auch die RAD-Ärztin Dr. E.___ am 26. März 2010 zu 

Recht vermerkt, dass sich die im Unfallversicherungsverfahren bestätigte volle 

Arbeitsfähigkeit per 15. Februar 2010 (einzig) auf die Daumenverletzung bezogen habe 

(vgl. vorstehende E. 4.1). Im Übrigen ging sie von einer "im Verlauf steigerbaren 

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Arbeitsfähigkeit von 50%" aus (IV-act. 26-2/2). Der Krankentaggeldversicherer 

erbrachte von Februar bis Juni 2010 Leistungen gestützt auf eine (krankheitsbedingte) 

Arbeitsunfähigkeit von 50% bzw. 100% (vgl. Leistungsabrechnungen in act. G 24). Der 

Vertrauensarzt hat am 10. Juni 2010 eine Arbeitsunfähigkeit von 50% bis Ende Juli 

(2010) bestätigt und am 22. Juli 2010 für die Folgezeit eine Arbeitsunfähigkeit verneint 

(Beurteilungen enthalten in act. G 24). Im August 2010 erfolgte eine Hospitalisation im 

Spital H.___ wegen einer Hypoglykämie im Rahmen des metabolischen Syndroms 

(Kurzaustrittsbericht vom 31. August 2010, enthalten in act. G 24). Dr. C.___ 

bescheinigte am 17. Dezember 2010 eine volle Arbeitsunfähigkeit von Juli bis 

Dezember 2010 (Zeugnis enthalten in act. G 24). Im Bericht des KSSG vom 6. Juli 2012 

wurde sodann unter anderem ein Status nach schwerer nächtlicher Hypoglykämie 

2010 bestätigt (act. G 1.8). Bei dieser Aktenlage kann somit nicht angenommen 

werden, bei Beendigung des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten bzw. im 

Zeitpunkt des Ablaufs der Nachdeckungsfrist (Ende März 2010) habe aus 

internistischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit bestanden. Nach Kenntnisnahme des 

Berichts von Dr. C.___ vom 7. April 2010 hielt die RAD-Ärztin am 15. April 2010 an der 

vorerwähnten Einschätzung der Arbeitsfähigkeit fest (IV-act. 26-2/2). Für die Zeit von 

Mitte Februar 2010 bis zur Medas-Begutachtung im März 2011 (IV-act. 39) ergeben 

sich aus den medizinischen Akten keinerlei Anhaltspunkte für einen veränderten 

Gesundheitszustand bzw. für eine Änderung der Arbeitsfähigkeit des Klägers in 

internistischer Hinsicht. Die Medas-Gutachter bestätigten denn auch die frühere 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der RAD-Ärztin und erachteten aus internistischen Gründen 

in sämtlichen Tätigkeiten ein 50%-Pensum als zumutbar. Auch die von ihnen für die 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit angegebenen Gründe - vermehrte Pausen unter 

Berücksichtigung der regelmässigen Essenszeiten und Insulin-Injektionen - zusammen 

mit deren Feststellung, dass die jetzige Situation aus internistischer Sicht zu einem 

nicht unerheblichen Teil nicht rein schicksalhaft so geworden sei, sondern auch 

Ausdruck einer fehlenden Krankheitseinsicht und Mitwirkungspflicht über Jahre sei, 

sprechen gegen eine Veränderung des Gesundheitszustands bzw. der Arbeitsfähigkeit 

(IV-act. 39). Am 27. März 2012 legte der RAD in einer Stellungnahme dar, dass die volle 

Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit dem Unfall vom März 2009 bis September 

(richtig: August) 2009 gedauert habe. Anschliessend sei die volle Arbeitsunfähigkeit 

durch den Hausarzt aus anderen, vorwiegend internistischen Gründen (komplizierte 

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Blutzuckereinstellung etc.) bis Februar 2010 verlängert worden. Sowohl im März 2010 

als auch im August 2010 sei der Kläger hospitalisiert gewesen, zunächst aufgrund einer 

laparoskopischen Gallenblasenentfernung, und im August 2010 wegen internistischer 

Probleme (metabolisches Syndrom). Der Gesundheitszustand sei in diesem Zeitraum 

als instabil anzusehen. Es sei daher anzunehmen, dass erst ab August (richtig: 

September) 2010 die von den Medas-Gutachtern bestätigte 50%ige Arbeitsfähigkeit 

vorgelegen habe. Von März 2009 bis August 2010 habe eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten bestanden (IV-act. 60). Bei dieser 

Aktenlage besteht kein Anlass für die Annahme, die während des 

Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten aufgetretene Teilarbeitsunfähigkeit aus 

internistischen Gründen sei nach dem 15. Februar 2010 zwischenzeitlich nicht mehr 

gegeben gewesen bzw. "befristet weggefallen". Dem Kläger kann insofern keine 

Verletzung der Schadenminderungspflicht vorgeworfen werden, als durch ein 

optimales Verhalten bezüglich seiner Diabetes-Erkrankung ein Fortschreiten der 

Spätkomplikationen zwar verzögert werden könnte, eine Verbesserung des 

Gesundheitszustands bzw. eine Erhöhung der Arbeitsfähigkeit dadurch jedoch nach 

wiederholt vertretener Auffassung von RAD-Ärztin Dr. E.___ nicht zu erwarten sei (vgl. 

IV-act. 46, 75-2/3).

4.2.2         Ein sachlicher Zusammenhang zwischen der während laufendem 

Vorsorgeverhältnis bei der Beklagten eingetretenen Teilarbeitsunfähigkeit und der 

späteren Invalidität ist insofern zu bejahen, als nach Lage der Akten sowohl die 

Teilarbeitsunfähigkeit als auch die Invalidität ihre Ursache in der Diabetes-Erkrankung 

des Klägers hatten bzw. haben (vgl. IV-act. 20 und 39). Die nach Auflösung des 

Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten neu bescheinigten Diagnosen (OSAS, 

diabetische Retinopathie) wirkten sich auf die Bemessung der Arbeitsfähigkeit nicht 

aus (vgl. Darlegungen von Dr. E.___ in IV-act. 75).

4.3   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die wegen Diabetes eingetretene 

Teilarbeitsunfähigkeit, deren Ursache ab 1. September 2010 zur Invalidität des Klägers 

führte, während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten, im September 2009, 

begonnen hatte. Der zeitliche Zusammenhang dieser Arbeitsunfähigkeit zur früheren 

Invalidität wurde durch den Umstand, dass für die Zeit von 15. Februar bis August 

2010 keine "echtzeitlichen" ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorliegen, 

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nicht unterbrochen. Der Kläger war im sechsmonatigen Zeitraum von Februar bis 

August 2010 nicht erwerbstätig. Eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit hatte nach 

Beendigung des Arbeitsverhältnisses bei der B.___ AG zu keinem Zeitpunkt mehr 

vorgelegen, und die Erzielung eines rentenausschliessenden Einkommens (vgl. BGE 

134 V 20 E. 5.3) war schon aufgrund der operationsbedingten Einschränkungen (vgl. 

E. 4.2.1) ausgeschlossen. Ein Anspruch auf reglementarische Leistungen (vgl. Art. 5.3 

des Reglements Personalvorsorge) ist daher grundsätzlich zu bejahen. Der 

Vollständigkeit halber bleibt darauf hinzuweisen, dass infolge der früheren 

unfallbedingten Arbeitsunfähigkeit durch den Daumenendgliedverlust keine zu 

berücksichtigende Invalidität entstanden ist (Einstellung der Versicherungsleistungen 

der Unfallversicherung ab 14. Februar 2010). Insofern ist ein Leistungsanspruch 

gegenüber der Beklagten vom 27. März 2009 (Unfalldatum) bis 31. August 2010 (Ablauf 

des Wartejahrs) zu verneinen.

5.     

5.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beklagte in teilweiser Gutheissung 

der Klage zu verpflichten, dem Kläger ab 1. September 2010 eine Invalidenrente auf 

der Basis eines Invaliditätsgrads von 50% auszurichten. Die Angelegenheit ist zur 

Berechnung der Leistungen an die Beklagte zu überweisen (vgl. dazu BGE 129 V 450 

E. 3.4).

5.2   Im Bereich der beruflichen Vorsorge anerkennt die Rechtsprechung die Pflicht zur 

Entrichtung von Verzugszinsen bei einer verspäteten Überweisung von 

Freizügigkeitsleistungen sowie bei verspäteter Auszahlung eines Alterskapitals oder bei 

Invalidenrenten (Hans-Ulrich Stauffer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zur 

beruflichen Vorsorge, 1996, S. 27). Enthalten die Statuten - wie vorliegend - keine 

Bestimmung über die Höhe des Verzugszinses, beträgt dieser 5% (Art. 104 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches 

[Fünfter Teil: Obligationenrecht, OR; SR 220]). Der Beginn der Zinspflicht richtet sich 

nach Art. 105 Abs. 1 OR (BGE 119 V 133 E. 4 = Pra 83 [1994] Nr. 67), wonach ein 

Schuldner, der mit der Entrichtung von Renten im Verzug ist, erst vom Tag der 

Anhebung der Betreibung oder der gerichtlichen Klage an Verzugszinsen zu bezahlen 

hat. Im vorliegenden Fall hat der Kläger am 14. März 2013 die Klage eingeleitet; somit 

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schuldet ihm die Beklagte ab diesem Zeitpunkt Verzugszins zu 5% auf den 

ausstehenden Leistungen.

5.3   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Hingegen hat der 

Kläger bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf eine Parteientschädigung durch 

die Beklagte. Diese wird vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (vgl. 

Art. 98 ff. des sankt-gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 

951.1] i. V. m. Art. 19 ff. der sankt-gallischen Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten [HonO; sGS 963.75]). Vor Versicherungsgericht beträgt das Honorar 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Mit Rücksicht auf das 

weitgehende Obsiegen des Klägers (er unterliegt nur in Bezug auf den Beginn des 

Leistungsanspruchs) und die Schwierigkeit des Falls mit doppeltem Schriftenwechsel 

rechtfertigt es sich, ihm eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inkl. Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) zuzusprechen (Art. 98bis VRP i. V. m. Art. 19 HonO).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Klage wird die Beklagte verpflichtet, dem Kläger ab 

1. September 2010 eine Invalidenrente auf der Basis eines Invaliditätsgrads von 50% 

zuzüglich Zins zu 5% ab 14. März 2013 auszurichten.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beklagte hat dem Kläger eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu 

bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.04.2014
	Art. 23 lit. a BVG. Prüfung der Frage des Zeitpunktes des Eintritts der rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2014, BV 2013/3).Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), VersicherungsrichterJoachim Huber, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

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