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**Case Identifier:** d1345f8f-41fb-5714-93ae-7911fa399c86
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.04.2017 EL 2015/34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2015-34_2017-04-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2015/34

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 24.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2017
Art. 43 Abs. 2 ATSG, Art. 9 Abs. 1 ELG. Bevor der Anspruch auf jährliche 
Ergänzungsleistungen berechnet werden kann, muss der massgebliche 
Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. 
Insbesondere muss für die Ermittlung des anrechenbaren Vermögens vor 
der erbrechtlichen eine fiktive güterrechtliche Auseinandersetzung 
vorgenommen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 24. April 2017, EL 2015/34).

Entscheid vom 24. April 2017

 

Besetzung                                                                      

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen

Karin Huber-Studerus und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin

Annemarie Haase            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2015/34             

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob,

rohner thurnherr wiget & partner, Rosenbergstrasse 42b,

9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ liess sich am 9. Juli 2014 durch ihren generalbevollmächtigten Sohn B.___ 

(EL-act. 56) zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu ihrer AHV-Rente anmelden. Im 

Anmeldeformular liess sie angeben, dass sie ein Vermögen in Höhe von Fr. 103'352.--, 

jedoch kein Grundeigentum besitze, Zinsen in Höhe von jährlich Fr. 213.-- erhalte und 

seit dem 21. März 2013 im Altersheim C.___ in D.___ lebe (EL-act. 51 f.). Ihrer 

Steuererklärung für das Jahr 2013 war zu entnehmen, dass sie am 1. Juni 2013 zwei 

Liegenschaften in D.___ verkauft hatte. Die Liegenschaft E war mit einer Hypothek in 

Höhe von Fr. 44'500.-- belastet gewesen, hatte gemäss der Schätzung vom 9. März 

2006 einen Steuerwert von Fr. 324'000.-- sowie einen Eigenmietwert von Fr. 14'150.-- 

gehabt und im Jahr 2013 Erträge in Höhe von Fr. 2'229.-- eingebracht (EL-act. 22, 54 

S. 18, 20). Die Liegenschaft F hatte gemäss der Schätzung vom 21. Februar 2008 einen 

Steuerwert von Fr. 205'000.-- gehabt (EL-act. 54 S. 19).

A.b  Am 4. und 14. November 2014 liess die Versicherte ergänzende Unterlagen, 

darunter Kopien der Schätzungskataster der Liegenschaften und Akten betreffend die 

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Erbschaft ihres verstorbenen Ehemannes, einreichen. Aus diesen Akten ergab sich u.a., 

dass der Ehemann der Versicherten dieser im Rahmen seiner letztwilligen Verfügung 

die Nutzniessung am gesamten Nachlass inkl. Liegenschaften zugewendet hatte. Der 

Sohn der Versicherten informierte darüber, dass diese die Liegenschaft E bis zum 

Übertritt ins Altersheim noch selber bewohnt habe. Die Nutzniessung sei dann mit der 

Vereinbarung vom 1. Juni 2013 gegen die Bezahlung des Barwertes in Höhe von Fr. 

55'568.-- durch die Kinder der Versicherten und des Erblassers abgegolten und 

aufgelöst worden. Dabei sei für die Liegenschaft F auf eine Barwertberechnung 

verzichtet worden, da sie unbebaut gewesen sei und keinen Ertrag abgeworfen habe. 

Für die Liegenschaft E sei der steuerliche Mietwert um 30% gekürzt worden; 

Mieterträge seien keine eingegangen (EL-act. 41, 45 f., 48). Die Steuerveranlagung für 

das Jahr 2013 bestätigte, dass die Versicherte Wertschriften und Guthaben in Höhe 

von Fr. 103'352.-- besessen hatte (EL-act. 43, 51 S. 4). Dabei hatte sich das Vermögen 

der Versicherten gemäss der Auskunft des Sohnes per Dezember 2013 im Vergleich 

zum Vorjahr trotz der im Mai 2013 erfolgten Auskaufzahlung aufgrund der hohen 

Ausgaben, insbesondere der Heimkosten, nicht massgeblich erhöht (EL-act. 36, vgl. für 

Vermögensstand per Dezember 2012 EL-act. 54). Gemäss der Zins- und 

Saldoausweise vom 1. Januar 2015 betrug das Vermögen der Versicherten per 31. 

Dezember 2014 auf dem Privatkonto der Bank G.___ Fr. 8'874.90 bei einem Habenzins 

in Höhe von Fr. 4.20 und auf dem Sparkonto Fr. 43'549.52 bei einem Habenzins in 

Höhe von Fr. 159.50 (EL-act. 35).

A.c  Mit einer am 2. März 2015 erlassenen Verfügung verneinte die EL-

Durchführungsstelle einen EL-Anspruch der Versicherten. Zur Begründung führte sie 

aus, dass die Versicherte neben dem erbrechtlichen auch einen güterrechtlichen 

Anspruch habe und sich nach der Gegenüberstellung der Ausgaben und Einnahmen 

ein Einnahmenüberschuss von Fr. 51'526.-- ergeben habe. Demnach berücksichtigte 

die EL-Durchführungsstelle ab dem 1. Juli 2014 eine IPV-Pauschale in Höhe von Fr. 

4'128.--, jährliche hypothetische Hypothekarzinsen von Fr. 918.--, einen pauschalen 

Gebäudeunterhalt von jährlich Fr. 2'123.-- (20% vom Eigenmietwert) sowie Kosten für 

den Heimaufenthalt in Höhe von insgesamt jährlich Fr. 65'392.-- als Ausgaben. Bei den 

Einnahmen rechnete sie aufgrund des Sparguthabens von Fr. 103'352.-- sowie des 

hypothetischen Grundeigentums im Wert von Fr. 396'750.-- (3/4 des jeweiligen 

Verkehrswertes) abzüglich der Hypotheken von Fr. 33'375.-- (3/4 der Hypothek) ein 

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hypothetisches Vermögen in Höhe von Fr. 85'845.-- sowie hypothetische 

Vermögenserträge von Fr. 215.-- an. Zudem bezog sie den Eigenmietwert der 

Liegenschaft E von Fr. 10'612.-- (3/4 des steuerlichen Eigenmietwertes) und die AHV- 

und BVG-Renten in Höhe von jährlich Fr. 26'412.-- bzw. Fr. 1'003.-- ein. Aufgrund des 

daraus resultierenden Einnahmenüberschusses in Höhe von Fr. 51'526.-- hatte die 

Versicherte keinen Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Dies galt auch ab dem 1. 

Januar 2015, ab dem der Versicherten auf der Ausgabenseite eine erhöhte IPV-

Pauschale sowie höhere persönliche Auslagen und auf der Einnahmenseite ein 

geringeres Vermögen, niedrigere Vermögenserträge sowie eine höhere AHV-Rente 

angerechnet worden waren (EL-act. 28 ff.)

A.d  Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 30. März 2015 eine Einsprache 

erheben und beantragen, es seien lediglich die vorhandenen Barmittel als Vermögen 

anzurechnen, da die Liegenschaften vollständig ins Eigentum der vier Kinder des 

Ehemannes der Versicherten übergegangen und somit nie in ihrem Eigentum gewesen 

seien. Zudem sei der Einbezug der ausgekauften Nutzung der Liegenschaft aus der 

Berechnung zu entfernen (vgl. EL-act. 26). Am 19. Mai 2015 reichte der Sohn der 

Versicherten Dokumente betreffend den Erbteilakt, die Testamentseröffnung und das 

Nachlassinventar sowie eine Urkunde zum Grundbucheintrag nach dem Tod des 

Ehemannes der Versicherten im Jahr 2001 ein (EL-act. 20 ff.).

A.e  Mit einem Entscheid vom 24. August 2015 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache der Versicherten ab. Zur Begründung führte sie aus, dass für die 

Versicherte nur der Anspruch aus güterrechtlicher Sicht massgebend sei, da sie 

zufolge der Nutzniessung keine Erbin geworden sei. Eine güterrechtliche Teilung des 

Eigentums habe jedoch bisher nicht stattgefunden. Da die Versicherte und ihr Ehemann 

im ordentlichen Güterstand gelebt hätten, stehe der Versicherten die Hälfte des 

Gesamtwertes der Errungenschaft ihres Ehemannes zu. In der Annahme, dass die 

Liegenschaften E und F am 3. September 1964 mit Vermögenswerten aus der 

Errungenschaft erworben worden seien, habe die Versicherte einen Anspruch auf die 

Hälfte des Wertes der beiden Liegenschaften sowie auf die Hälfte des 

Liegenschaftsertrags der Liegenschaft E. Somit seien ihr als Einnahmen ein 

Grundeigentum von Fr. 264'500.-- sowie ein Eigenmietwert von Fr. 7'075.-- und als 

Ausgaben Hypothekarzinsen von Fr. 612.-- und ein Gebäudeunterhalt von Fr. 1'415.-- 

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anzurechnen. In Bezug auf den Nutzniessungsauskauf sei bei der Berechnung des 

Barwerts keine Mietzinsreduktion von 30% vorzunehmen, sodass sich der Barwert auf 

Fr. 90'685.-- statt auf Fr. 55'568.-- belaufe. Da der Versicherten aus güterrechtlicher 

Sicht die Hälfte der Liegenschaft zustehe, hätten die Kinder der Versicherten lediglich 

die Hälfte des Barwertes bezahlen müssen (Fr. 45'342.50). Die darüber hinausgehend 

bezahlten Fr. 10'226.-- seien unter der Position "Darlehen an Dritte" anzurechnen. Da 

trotz der neu berechneten Positionen weiterhin ein Einnahmenüberschuss bestehe, 

erweise sich die Verfügung vom 2. März 2015 im Ergebnis als korrekt (EL-act. 18).

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid der EL-Durchführungsstelle (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) richtete sich die Beschwerde der Versicherten (nachfolgend 

Beschwerdeführerin) vom 22. September 2015. Darin liess sie die Aufhebung des 

Einspracheentscheids, die Ausrichtung der ihr nach den gesetzlichen Bestimmungen 

zustehenden Ergänzungsleistungen ab dem 1. Juli 2014 sowie die Gewährung einer 

30-tägigen Frist zur Einreichung einer ergänzenden Beschwerdebegründung ab 

Zustellung der EL-Akten beantragen. Zur Begründung liess die Beschwerdeführerin 

festhalten, dass eine güterrechtliche Auseinandersetzung beim Ableben ihres 

Ehemanns in der Tat unterblieben und nun nachzuholen sei, wobei auch das 

bewegliche Vermögen des Ehemannes zu berücksichtigen sei. Die hälftige Zuweisung 

des Liegenschaftswertes sei dabei nicht gerechtfertigt, da die Liegenschaften E und F 

nicht in vollem Umfang mit Errungen¬schaftsvermögen erworben worden seien. Soweit 

ihr nicht Vermögenswerte im Umfang der hälftigen Errungenschaft ausgerichtet worden 

seien und soweit sie diese nicht gegenüber ihren Kindern eingefordert habe, handle es 

sich um einen Vermögensverzicht. Werde der Beschwerdeführerin kein 

Liegenschaftsanteil in der EL-Berechnung zugewiesen, so müsse im Gegenzug der 

Barwert der Nutzniessung für deren Auskauf in vollem Umfang berücksichtigt werden. 

Die daraus resultierende Differenz, die seitens der Beschwerdeführerin gegenüber ihren 

Kindern nicht eingefordert worden sei, sei wiederum als Verzichtsvermögen zu 

qualifizieren (act. G 1).

B.b  Am 29. Oktober 2015 liess die Beschwerdeführerin ihre Beschwerdeergänzung 

einreichen und beantragen, ihr sei mit Wirkung ab dem 1. Juli 2014 eine 

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Ergänzungsleistung von monatlich Fr. 1'925.-- und ab dem 1. Januar 2015 von 

monatlich Fr. 3'014.-- auszurichten. Dazu liess sie die durch die Beschwerdegegnerin 

vorgenommene güterrechtliche Auseinandersetzung beanstanden und erklären, dass in 

Anbetracht der vorliegenden Liegenschaftskaufverträge nur die unbebaute 

Liegenschaft F in vollem Umfang dem Errungenschaftsvermögen des Erblassers 

zuzuschlagen sei. Die Liegenschaft E hingegen sei in Form einer gemischten 

Schenkung übertragen worden, wobei von einer Aufteilung von 64,5% Errungenschaft 

zu 35,5% Eigengut auszugehen sei. Dementsprechend seien auch die 

Grundpfandschulden aufzuteilen. Unter Berücksichtigung des amtlichen Verkehrswerts 

der beiden Liegenschaften per Todestag vom 12. Juni 2001 habe die 

Beschwerdeführerin nach Abzug der Todesfallkosten und Vergabungen vom 

Nettovermögen gemäss Nachlassinventar per 12. Juni 2001 gegenüber ihrem Ehemann 

einen obligatorischen güterrechtlichen Anspruch auf Fr. 203'645.25. Da jedoch 

lediglich das bewegliche Vermögen des Ehemannes abzüglich der Vergabungen und 

Todesfallkosten, also Fr. 84'083.--, an die Beschwerdeführerin übergegangen sei, 

müsse ihr in Bezug auf den Restanspruch auf Errungenschaft ab dem Zeitpunkt der 

Fälligkeit ein Verzichtsvermögen angerechnet werden. Aufgrund eines jährlichen 

Abzugs von Fr. 10'000.-- existiere dieses jedoch ab Januar 2014 nicht mehr. In Bezug 

auf die erbrechtliche Auseinandersetzung sei festzuhalten, dass die 

Beschwerdeführerin als Nutzniesserin des gesamten Nachlasses keine Erbin und somit 

nie Eigentümerin der Liegenschaften E und F geworden sei. Sie habe ausserdem 

keinen Rechtsanspruch auf die Übertragung des hälftigen Miteigentumsanteils 

besessen. Vielmehr seien beide Liegenschaften gemäss dem eigenhändigen Testament 

des Erblassers an die Nachkommen übertragen worden. Da der Beschwerdeführerin 

somit kein Liegenschaftsanteil in der EL-Berechnung zugewiesen werden dürfe, müsse 

im Gegenzug dafür der Barwert der Nutzniessung bei deren Auskauf im vollen Umfang 

Berücksichtigung finden. In Anlehnung an die Berechnung des Kantonalen Steueramts 

vom 3. Mai 2013 - jedoch ohne Mietzinsabzug - ergebe sich ein kapitalisierter Barwert 

von Fr. 83'697.50. Indem die Nachkommen der Beschwerdeführerin dieser zwecks 

Auskauf lediglich einen Betrag von Fr. 55'568.-- überwiesen hätten, sei die sich daraus 

zu Gunsten der Beschwerdeführerin ergebende Differenz ab dem 3. Mai 2013 als 

Vermögensverzicht zu qualifizieren. Zusammenfassend seien also im Rahmen der 

Berechnungen der Ergänzungsleistungen der Jahre 2014 und 2015 sämtliche im 

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Zusammenhang mit der Liegenschaft stehenden Positionen zu eliminieren, während die 

übrigen Parameter der Ergänzungsleistungsberechnung der Beschwerdegegnerin 

unbestritten seien (act. G 4).

B.c  In ihrer Beschwerdeantwort vom 20. November 2015 erklärte die 

Beschwerdegegnerin, dass sich der Wert der Liegenschaft E seit dem Kauf am 5. Mai 

1965 (Fr. 31'000.--) bis zum Jahr 1996 (Fr. 358'000.--) beträchtlich vermehrt habe und 

dass die Beschwerdeführerin nicht nachgewiesen habe, dass der Mehrwert der 

Liegenschaft lediglich Investitionen aus dem Eigengut zuzuschreiben sei. Der 

prozentualen Aufteilung des Liegenschaftswertes in Eigengut und Errungenschaft 

könne daher nicht gefolgt werden. Die im Einspracheentscheid vorgenommenen 

Berechnungen in Bezug auf Hypothekarzinsen, Gebäudeunterhalt, Eigenmietwert, 

Grundeigentum und übrige Schulden seien daher nach wie vor grundsätzlich nicht zu 

beanstanden (act. G 6).

B.d  Am 21. Dezember 2015 ging die Replik der Beschwerdeführerin ein, in der diese 

ausführen liess, dass der Erblasser die Liegenschaft E im Frühsommer 1965 in einem 

sehr guten Zustand erworben habe, nachdem noch gewisse Umbau- und 

Sanierungsarbeiten vorgenommen worden seien. Der Ehemann und die 

Beschwerdeführerin selbst hätten jedoch zwischen dem Kauf der Liegenschaft und 

dem Todestag des Ehemannes im Jahr 2001 keinerlei wertvermehrende Aufwendungen 

getätigt und sich einzig auf den Unterhalt der Liegenschaft und auf werterhaltende 

Ersatzinvestitionen konzentriert. Die Wertvermehrung der Liegenschaft basiere somit 

ausschliesslich auf konjunkturellen Faktoren bzw. der massgeblichen Wertsteigerung 

schweizerischer Liegenschaften in der 70er bis anfangs der 90er Jahre, was sich 

anhand der Liegenschaftsschätzungen vom 9. September 1976 und 26. Juni 1986 

sowie dem Index der Schweizerischen Nationalbank für Eigentumswohnungen und 

Einfamilienhäuser nachweisen lasse (act. G 8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 5. Januar 2016 auf eine Duplik und hielt 

an ihren Ausführungen in der Beschwerdeantwort vollumfänglich fest (act. G 10).

Erwägungen

1.   

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Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung [SR 831.30; ELG]). Als anrechenbare Einnahmen sind dabei unter 

anderem gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. b und c ELG i.V.m. Art. 3 Abs. 2 des St. Galler 

Ergänzungsleistungsgesetzes (sGS 351.5; ELG/SG) Einkünfte aus beweglichem und 

unbeweglichem Vermögen, bei im Heim lebenden Personen ein Fünftel des 

Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- übersteigt sowie 

gemäss lit. g Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, 

anzurechnen. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren sind der anrechenbare 

Vermögensverzehr, der Vermögensertrag sowie ein allfälliger Vermögensverzicht strittig 

(act. G 1, 4, EL-act. 16 ff.). Weiter sind die übrigen Positionen der EL-Berechnung zu 

überprüfen.

2.   

2.1  Der Ehemann der Beschwerdeführerin ist im Jahr 2001 verstorben und hat diese 

gemäss seiner letztwilligen Verfügung von Todes wegen als Nutzniesserin am 

gesamten Nachlass eingesetzt (EL-act. 24 S. 3). Wird die Ehe durch den Tod eines 

Ehegatten aufgelöst, geht die güterrechtliche Auseinandersetzung der erbrechtlichen 

voraus (JEAN NICOLAS DRUEY, Grundriss des Erbrechts, 5. Auflage 2002, §5 Rz 48). 

Es ist unbestritten, dass nach dem Tod des Ehemannes der Beschwerdeführerin im 

Jahr 2001 keine güterrechtliche Auseinandersetzung vorgenommen worden ist (act. G 

1, 4, EL-act. 17). Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann haben gemäss dem 

Testament im ordentlichen Güterstand nach Art. 181 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (SR 210; ZGB) mit Errungenschaftsbeteiligung gelebt (Art. 196 ff. 

ZGB, EL-act. 24). Der Beschwerdeführerin hätte somit die Hälfte des Gesamtwertes 

der Errungenschaft (Vorschlag) ihres Ehemannes zugestanden (Art. 215 ZGB). Die 

andere Hälfte der Errungenschaft sowie das gesamte Eigengut des Ehemannes hätten 

den Nachlass gebildet und der Beschwerdeführerin - gemäss letztwilliger Verfügung - 

zur Nutzniessung zur Verfügung gestanden. Es besteht daher die Möglichkeit, dass die 

Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auf ihren güterrechtlichen 

Anspruch verzichtet hat, indem sie nicht auf der Vornahme einer güterrechtlichen 

Auseinandersetzung bestanden hat. Um ermitteln zu können, wie hoch das für die 

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Berechnung der Ergänzungsleistungen relevante Vermögen der Beschwerdeführerin ist 

bzw. ob der Beschwerdeführerin allenfalls ein Verzichtsvermögen angerechnet werden 

muss, ist zunächst eine fiktive güterrechtliche Auseinandersetzung für das Jahr 2001 

(Todesjahr des Ehemannes) vorzunehmen.

2.1.1      Im Rahmen einer güterrechtlichen Auseinandersetzung ist es zunächst 

erforderlich, das Vermögen von Mann und Frau zu trennen, um daraufhin den 

Vorschlag unter Berücksichtigung allfälliger Mehrwertanteile bestimmen zu können 

(HEINZ HAUSHEER/ THOMAS GEISER/REGINA E. AEBI-MÜLLER, Das Familienrecht 

des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, 4. Auflage 2010, Rz 12.172 f.). Im 

vorliegenden Fall ist auf die Vermögenswerte zum Todeszeitpunkt des Ehemannes der 

Beschwerdeführerin am 12. Juni 2001 abzustellen (vgl. Art. 214 ZGB), da die 

güterrechtliche Auseinandersetzung fiktiv rückwirkend auf diesen Zeitpunkt 

vorzunehmen ist. Im Vermögen des Ehemannes haben sich die zwei Liegenschaften E 

(Verkehrswert Fr. 358'000.--) und F (Verkehrswert Fr. 121'000.--), Grundpfandschulden 

in Höhe von Fr. 44'500.-- sowie ein Guthaben in Höhe von Fr. 100'023.-- befunden 

(act. G 4.1.4, 19.1, EL-act. 22). Laut dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

haben deren Vermögensverhältnisse zum Todeszeitpunkt des Ehemannes nicht in 

Erfahrung gebracht werden können (act. G 4). Auch die durch das Gericht eingeholten 

Steuerunterlagen aus den Jahren 2001, 2002 und 2003 haben keine entsprechenden 

Erkenntnisse hervorbringen können (vgl. G 18 f.). Da jedoch anhand der vorliegenden 

Akten überwiegend wahrscheinlich das gesamte Vermögen des Ehepaares im Jahr 

2001 bekannt ist und da die beiden Liegenschaften und das Barvermögen dem 

Ehemann gehört haben, kann davon ausgegangen werden, dass die Ehefrau kein 

Vermögen besessen hat.

2.1.2      Gemäss Art. 210 ZGB i.V.m Art. 215 Abs. 1 ZGB hätte die Beschwerdeführerin 

im Rahmen der Errungenschaftsbeteiligung einen Anspruch auf die Hälfte der 

Errungenschaft im Sinne einer geldwerten Forderung und nicht auf die Zuweisung des 

hälftigen Eigentums an den Liegenschaften gehabt. Aus den mit der 

Beschwerdeergänzung eingereichten Kaufverträgen für die Liegenschaften E und F 

geht hervor, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin die Liegenschaften E und F im 

Jahr 1964 bzw. 1965 von seiner Mutter erworben hatte (act. G 4 ff.). Die Liegenschaft E 

hat im Jahr 1965 einen Verkehrswert von Fr. 31'000.-- gehabt. Der Ehemann der 

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Beschwerdeführerin hat die Liegenschaft jedoch für Fr. 20'000.-- von seiner Mutter 

erworben. Davon hat er Fr. 10'000.-- auf ein Konto bei der Kantonalbank H.___ 

einbezahlt, Fr. 4'500.-- seiner Schwester als Erbanteil ausbezahlt und bei den 

restlichen Fr. 5'500.-- hat es sich um ein Darlehen bei der Mutter des Ehemannes 

gehandelt (act. G 4.1.1). Gemäss Art. 198 Abs. 2 ZGB wären dabei der 

schenkungsweise erlassene Betrag in Höhe von Fr. 11'000.-- und somit 35,5% der 

Liegenschaft E dem Eigengut des Ehemannes zuzuweisen. Woraus die restlichen Mittel 

zum Kauf der Liegenschaft E stammten, bleibt anhand der vorhandenen Akten ebenso 

ungeklärt wie die Frage, ob die Mutter des Ehemannes das Darlehen in Höhe von Fr. 

5'500.-- eingefordert hat oder nicht. Die vorliegend offenen Fragen betreffen jedoch 

einen Sachverhalt, der bereits mehr als fünfzig Jahre zurückliegt. Zudem hat der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin selber ausgeführt, dass der Nachweis des 

Darlehensverzichts im Erbgang der Mutter des Ehemannes nicht schlüssig erbracht 

werden könne. Im Rahmen einer antizipierten Beweiswürdigung ist also auf 

entsprechende, in Erfüllung des Untersuchungsgrundsatzes durchzuführende 

Ermittlungen zu verzichten, da diese erfahrungsgemäss aufgrund der lange 

zurückliegenden Sachverhalte keine neuen Erkenntnisse bringen würden. Somit ist 

diesbezüglich von einer Beweislosigkeit zu Lasten der Beschwerdeführerin 

auszugehen, indem das Vermögen des Ehemannes, welches nicht als Eigengut 

ausgewiesen werden kann, als Errungenschaft anzusehen ist (vgl. Art. 200 Abs. 3 

ZGB). Dies gilt auch für die Liegenschaft F, die der Ehemann im Jahr 1964 zum 

damaligen Verkehrswert von Fr. 3'000.-- erworben hatte (act. G 4.1.2). Hinsichtlich der 

Wertsteigerung der Liegenschaften hat die Beschwerdeführerin in ihrer Replik 

nachvollziehbar darlegen können, dass diese einzig auf konjunkturelle Faktoren und 

nicht auf etwaige bauliche wertsteigernde Investitionen der Beschwerdeführerin und 

ihres Ehemannes zurückzuführen ist. Somit wären im Zeitpunkt der güterrechtlichen 

Auseinandersetzung 64,5% der Liegenschaft E sowie der gesamte Wert der 

Liegenschaft F der Errungenschaft zuzurechnen. Da im Todesjahr des Ehemannes 

keine Schätzungen vorgenommen worden sind, sind die aus der Schätzung im Jahr 

1996 hervorgehenden Verkehrswerte der Liegenschaften, die auch im Nachlassinventar 

Eingang gefunden haben, zu berücksichtigen (vgl. act. G 4.1.3. f.). Die 

Beschwerdeführerin hätte demnach bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung einen 

Anspruch auf 32,25% des Wertes der Liegenschaft E (da lediglich 64,5% des 

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Liegenschaftswertes Errungenschaft sind [Verkehrswert 1996 Fr. 358'000.-- - Hypothek 

Fr. 44'500.--] x 0,3225 = Fr. 101'104.--), auf ½ des Wertes der Liegenschaft F (Fr. 

121'000.-- x 0,5 = Fr. 60'500.--) sowie auf ½ des liquiden Vermögens ihres Ehemannes 

(Fr. 100'023.-- x 0,5 = Fr. 50'011.50) gehabt. Der güterrechtliche Anspruch der Ehefrau 

hätte sich somit auf insgesamt Fr. 211'615.50 belaufen.

2.2  Die Beschwerdeführerin hat beim Tod ihres Mannes auf einen Teil ihres Anspruchs 

aus Güterrecht verzichtet. Sie hat nämlich nur das liquide Vermögen ihres Ehemannes 

in Höhe von Fr. 100'023.-- erhalten. Da sie von diesem Barvermögen die 

Todesfallkosten und Vergabungen in Höhe von insgesamt Fr. 15'940.-- bezahlt hat (EL-

act. 22), sind ihr effektiv nur Fr. 84'083.-- geblieben. Indem die Beschwerdeführerin 

also nach dem Tod ihres Ehemannes anstelle ihres gesamten güterrechtlichen 

Anspruchs in Höhe von Fr. 211'615.50 lediglich Fr. 84'083.-- erhalten hat, hat sie auf 

Fr. 127'532.50 verzichtet. Gemäss Art. 17a ELV ist der anzurechnende Betrag von 

Vermögenswerten, auf die verzichtet worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- zu 

vermindern, wobei der Wert des Vermögens im Zeitpunkt des Verzichtes unverändert 

auf den 1. Januar des auf den Verzicht folgenden Jahres zu übertragen ist. Für die 

Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen ist der verminderte Betrag am 1. 

Januar des Bezugsjahres massgebend. Da der Verzicht im Jahr 2001 stattgefunden hat 

und das Verzichtsvermögen unverändert auf das Jahr 2002 hat übertragen werden 

müssen, haben bis 2014 Fr. 120'000.-- abgezogen werden müssen. Ab dem 1. Januar 

bzw. 1. Juli 2014 ist der Beschwerdeführerin daher noch ein hypothetisches Vermögen 

aus dem Verzicht auf einen güterrechtlichen Anspruch in Höhe von Fr. 7'532.-- 

anzurechnen. In Bezug auf ihren erbrechtlichen Anspruch hat im Jahr 2001 hingegen 

kein Verzicht vorgelegen, da die der Beschwerdeführerin testamentarisch eingeräumte 

Nutzniessung am gesamten Nachlass gestützt auf Art. 473 ZGB an die Stelle des 

gesetzlichen Erbrechts hat treten dürfen.

3.   

3.1  Weiter ist zu untersuchen, ob die Beschwerdeführerin allenfalls im Rahmen ihres 

Nutzniessungsauskaufs im Jahr 2013 auf Vermögen verzichtet hat. Gemäss der 

letztwilligen Verfügung des Ehemannes vom 2. Februar 1975 ist die 

Beschwerdeführerin als Nutzniesserin am gesamten Nachlass einzusetzen gewesen 

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(EL-act. 24 S. 3). Die Nutzniessung ist wesensgemäss ein Hybrid: Der Eigentümer (in 

diesem Fall die Kinder der Beschwerdeführerin) hat nichts vom Eigentum, während der 

Nutzniesser fremdes Eigentum geniesst, darüber aber nicht verfügen darf (CHRISTOPH 

NERTZ, Die Verfügungsfreiheit, Art. 473, in: Praxiskommentar Erbrecht, Daniel Abt/

Thomas Weibel [Hrsg.], 2. Auflage, Rz 5). Die Beschwerdeführerin hat mit der 

Nutzniessung kein Eigentum am Nachlass ihres Ehemannes (insbesondere an den 

Anteilen der Liegenschaften E und F) erworben, sondern hat dieses lediglich nutzen 

dürfen. Da sie jedoch am 22. März 2013 in ein Heim gezogen ist, hat sie sich den 

Barwert der Nutzniessung am 1. Juni 2013 ausbezahlen lassen (EL-act. 46 S. 8, 51 S. 

11). Dabei ist zu Recht lediglich der Barwert der Nutzniessung an der Liegenschaft E 

berechnet worden, da die Liegenschaft F als unbebautes Grundstück keinen Ertrag 

abgeworfen hat. Für die Berechnung des Barwertes der Nutzniessung sind die 

Schätzungen aus dem Jahr des Nutzniessungsauskaufs 2013 massgebend. Damit 

beträgt der Verkehrswert der Liegenschaft E Fr. 324'000.-- und der Mietwert Fr. 

14'150.--. Von letzterem sind Unterhaltskosten in Höhe von Fr. 2'830.-- (20% des 

angerechneten Mietwertes) sowie Hypothekarzinsen von Fr. 1'223.80 (2,75% von der 

Hypothek in Höhe von Fr. 44'500.--) abzuziehen (EL-act. 48, 54 S. 10). Eine Reduktion 

des Mietwertes infolge einer allfälligen Selbstnutzung ist in Übereinstimmung mit der 

bundesgerichtlichen Praxis aufgrund der Gleichbehandlung von Personen, die ihre 

Liegenschaft vermietet haben und Personen, die diese selber bewohnen, nicht 

vorzunehmen (vgl. BGE 138 V 17). Aufgrund des Gesagten ergibt sich ein jährlicher 

Nutzniessungswert von Fr. 10'096.20. Dieser ist, da die Beschwerdeführerin im Jahr 

2013 82 Jahre alt gewesen ist, gemäss der Tafel M1x und M1y (sofort beginnende, 

lebenslängliche Rente) von STAUFFER/SCHAETZLE/WEBER (6. Auflage 2013, 

wiedergegeben im St. Galler Steuerbuch Art 135 Nr. 3, https://www.steuern.sg.ch/) mit 

dem Barwertfaktor von 9.12 zu multiplizieren, woraus sich ein kapitalisierter Barwert 

von Fr. 92'077.35 ergibt. Indem die Nachkommen der Beschwerdeführerin dieser 

jedoch nur Fr. 55'568.-- ausbezahlt haben und aufgrund der Aussagen des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin davon auszugehen ist, dass diese die 

Differenz von Fr. 36'509.35 nie eingefordert hat, besteht diesbezüglich seit dem 3. Mai 

2013 ein zusätzlicher Vermögensverzicht (vgl. act. G 4, EL-act. 46 S. 9). Gemäss Art. 

17a ELV ist der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet 

worden ist, jährlich um Fr. 10'000.-- zu vermindern, wobei der Wert des Vermögens im 

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Zeitpunkt des Verzichtes unverändert auf den 1. Januar des auf den Verzicht folgenden 

Jahres zu übertragen ist. Da das Verzichtsvermögen in Höhe von Fr. 36'509.-- ab 

diesem Zeitpunkt anzurechnen ist und gemäss Art. 17a Abs. 2 ELV unverändert auf 

den 1. Januar 2014 zu übertragen ist, ist der Beschwerdeführerin ab dem 1. Juli 2014 

insgesamt ein Vermögensverzicht in Höhe von Fr. 44'041.-- (36'509.-- + Fr. 7'532.--, 

vgl. E.2.2) anzurechnen. Ab dem 1. Januar 2015 ist dieser Betrag gemäss Art. 17a Abs. 

1 ELV um Fr. 10'000.-- zu reduzieren, sodass ihr nur noch Fr. 34'041.-- anzurechnen 

sind.

3.2  Indem die Beschwerdeführerin im Jahr 2014 noch über ein zusätzliches Vermögen 

von Fr. 44'041.-- bzw. im Jahr 2015 über Fr. 34'041.-- hätte verfügen und dieses auch 

zinstragend hätte anlegen können, ist ihr neben dem jeweiligen Verzichtsvermögen 

auch ein entsprechender hypothetischer Vermögensertrag anzurechnen. Gemäss der 

aktuellen EL-Wegleitung beträgt der für die Vermögenserträge in den EL-

Berechnungen der Jahre 2014 und 2015 relevante Zinssatz 0,4% (vgl. dazu: 

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 01.04.2011; 

Stand: 01.01.2016, Rz 3482.10 f.). Damit ist der Beschwerdeführerin für das Jahr 2014 

ein hypothetischer Vermögensertrag von Fr. 176.-- und für das Jahr 2015 von Fr. 136.-- 

anzurechnen.

4.     

4.1  Zusammenfassend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Demnach ist der 

Einspracheentscheid vom 24. August 2015 aufzuheben und die Sache der 

Beschwerdegegnerin zur neuen Berechnung und Verfügung unter Berücksichtigung 

eines Verzichtsvermögens von Fr. 44'041.-- im Jahr 2014 und von Fr. 34'041.-- im Jahr 

2015 sowie eines hypothetischen Vermögensertrags von Fr. 176.-- im Jahr 2014 und 

Fr. 136.-- im Jahr 2015 zurückzuweisen.

4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

4.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf 

eine volle Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Rechtsvertreter hat um die 

Zusprechung einer Parteientschädigung in Höhe von Fr. 3'500.-- zuzüglich 

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Barauslagen und Mehrwertsteuer ersucht (act. G 8). Da der Vertretungsaufwand 

angesichts der Komplexität der Rechtsfragen des Verfahrens, des zweiten 

Schriftenwechsels sowie der Tatsache, dass alte Aktenstücke haben eingeholt werden 

müssen, als überdurchschnittlich zu qualifizieren ist, kann dem Ersuchen des 

Rechtsvertreters nachgekommen werden. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin demnach mit Fr. 3'931.20 (Fr. 3'500 + 4% Barauslagen + 8% 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 24. 

August 2015 aufgehoben; die Sache wird zur Neuberechnung und Neuverfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen. 

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'931.20 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.04.2017
	Art. 43 Abs. 2 ATSG, Art. 9 Abs. 1 ELG. Bevor der Anspruch auf jährliche Ergänzungsleistungen berechnet werden kann, muss der massgebliche Sachverhalt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Insbesondere muss für die Ermittlung des anrechenbaren Vermögens vor der erbrechtlichen eine fiktive güterrechtliche Auseinandersetzung vorgenommen werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2017, EL 2015/34).

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