# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c4e7a481-e476-5238-ad1b-cdb537133621
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-03-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.03.2015 D-3754/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3754-2014_2015-03-26.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3754/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 6 .  M ä r z  2 0 1 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richter Hans Schürch; 

Gerichtsschreiber Gert Winter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren (…), 

Staat unbekannt, 

alias A._______, geboren (…), 

Volksrepublik China, 

(...), 

Beschwerdeführerin, 

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Flüchtlingseigenschaft und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 4. Juni 2014 / N (…). 

 

 

 

D-3754/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin verliess eigenen Angaben zufolge ihren Hei-

matstaat Ende 2012 und reiste nach Nepal. Von dort aus habe sie mit dem 

Flugzeug zwei ihr unbekannte Flugdestinationen angesteuert und sei am 

23. Januar 2013 im Auto und unkontrolliert in die Schweiz eingereist, wo 

sie gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) M._______ 

ein Asylgesuch einreichte. 

A.b Anlässlich der Befragung vom 4. Februar 2013 zur Person (BzP) im 

EVZ M._______ sowie der Anhörung vom 3. Juni 2014 durch das BFM 

machte die Beschwerdeführerin zur Begründung ihres Asylgesuchs im We-

sentlichen geltend, sie sei chinesische Staatsangehörige tibetischer Ethnie 

und habe vor ihrer Ausreise aus dem Heimatstaat in der Gemeinde 

N._______ (Gebiet O._______) gelebt. Sie sei verheiratet und habe zwei 

Kinder. In ihrem Dorf habe sie heimlich Versammlungen und Gebetsrunden 

organisiert. Eines Tages sei sie von der Polizei erwischt worden, als sie 

eine Versammlung geleitet habe. Die Polizei habe sie zuerst zu Hause ge-

sucht und sei danach am Ort der Versammlung aufgetaucht, um diese auf-

zulösen. Sie habe mit ihrer Freundin flüchten können und sei noch am glei-

chen Tag abgereist. Zunächst sei sie noch kurz nach Hause gegangen, um 

ein wenig Geld und Schmuck zu holen. Danach sei sie direkt via Lhasa und 

Lhokha nach Nepal gereist. Von dort aus sei sie mit dem Flugzeug nach 

Europa gelangt und durch unbekannte Länder in die Schweiz gereist. 

A.c Die Beschwerdeführerin reichte keine Identitätspapiere zu den Akten. 

A.d  

Im Auftrag des BFM wurde die Beschwerdeführerin am 14. März 2013 te-

lefonisch interviewt und aufgrund dieses Gesprächs eine Sprach- und Her-

kunftsanalyse erstellt (sog. LINGUA-Analyse). Im Rahmen der Anhörung 

vom 3. Juni 2014 wurde der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zum 

Lingua-Gutachten gewährt. 

B.  

Mit Verfügung vom 4. Juni 2014 – eröffnet am folgenden Tag – lehnte das 

BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Vollzug der Wegweisung an, verbunden 

mit der Einschränkung, der Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China werde ausgeschlossen. 

D-3754/2014 

Seite 3 

Zur Begründung machte das BFM im Wesentlichen geltend, bereits wäh-

rend der BzP seien Zweifel an der von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten Herkunft aufgekommen. Deshalb habe das BFM am 15. Feb-

ruar 2013 den Auftrag für eine Sprach- und Herkunftsanalyse erteilt. Im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs sei der Beschwerdeführerin zu den Abklä-

rungsergebnissen Folgendes mitgeteilt worden: Sie habe insgesamt keine 

hinreichenden Kenntnisse im landeskundlich-kulturellen Bereich nachwei-

sen können, um eine vollumfängliche Sozialisation im tibetischen Gebiet 

von O._______ annehmen zu können. Die nachgewiesenen Kenntnisse 

entsprächen nicht vollumfänglich dem, was man von einer einheimischen 

Person im entsprechenden Alter und ihrem sozialen, ethnischen Tätigkeits-

hintergrund erwarten könne. Beispielsweise habe sie den Weg zur Kreis-

stadt O._______ nicht gekannt, den wichtigsten Pass in der Nähe ihrer Ge-

meinde nicht erwähnt. Sie habe zwar zwei kleinere Pässe in der Nähe ihres 

Dorfes erwähnt; diese hätten indessen offiziell nicht gefunden werden kön-

nen. Zudem träfen ihre Angaben zum Fluss in der Nähe ihres Wohnortes 

nicht zu. Weiter habe sie die Namen der wichtigsten Klöster in ihrem Kreis 

nicht gekannt. Das Gegenteil wäre indessen angesichts der Bedeutung 

dieser Klöster zu erwarten gewesen. Schliesslich habe sie nicht gewusst, 

was ein eingetragener ständiger Wohnsitz (Tibetisch: themto) sei. Die Stü-

ckelung des Yuan habe sie grösstenteils korrekt angeben können. Demge-

genüber seien die Angaben zum Maozi (Währungseinheit unter dem Yuan) 

nicht korrekt ausgefallen. Sie habe gesagt, Maozi existiere nur als Hart-

geld, doch gebe es Maozi heutzutage nur noch in Form von Noten. Die 

sprachliche Analyse habe ergeben, dass sie viele Laute verwendet habe, 

welche in dem von ihr angeblich gesprochenen Kham-Dialekt nicht vorkä-

men, sondern vielmehr typisch seien für die Sprache der Exiltibeter. Hin-

gegen fehlten typische Aspekte des Kham-Dialektes in ihrem Sprachge-

brauch. Die Analyse komme deshalb zum Schluss, die Beschwerdeführerin 

spreche nicht den Kham-Dialekt, sondern einen zentral-exiltibetischen. Es 

müsse deshalb davon ausgegangen werden, sie sei nicht in der geltend 

gemachten Gemeinde sozialisiert worden. Dieses Ergebnis werde auch 

durch die oben erwähnten landeskundlichen Kenntnisse gestützt. In der 

Anhörung zu den Asylgründen habe die Beschwerdeführerin die Möglich-

keit gehabt, Stellung zum Resultat des Gutachtens zu nehmen. Ihre Vor-

bringen hätten indessen das Ergebnis der Analyse nicht zu entkräften ver-

mocht. Gestützt auf das eindeutige Gutachten müsse deshalb davon aus-

gegangen werden, sie stamme nicht aus der Gemeinde N._______ (Kreis 

P._______, Volksrepublik China) und habe dort nicht ihr ganzes Leben bis 

zur Ausreise verbracht. Für diese Feststellung sprächen auch ihre unsub-

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stanziierten Vorbringen zum Reiseweg. Gemäss gesicherten Erkenntnis-

sen des BFM gebe es im Grenzgebiet zu Nepal zahlreiche Kontrollen, wo-

bei meistens alle Personen einer Kontrolle unterzogen würden. Die Vor-

bringen der Beschwerdeführerin stünden in Widerspruch zu diesen Er-

kenntnissen. Aufgrund der unsubstanziierten und nicht realitätsgetreuen 

Aussagen zur angeblich illegalen Ausreise ergäben sich entsprechend 

auch Vorbehalte bezüglich der geltend gemachten Gründe, welche sie zur 

Ausreise bewogen haben sollen. Diese Vorbringen vermöchten für sich be-

trachtet den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht zu genügen, wie 

nachfolgend aufgezeigt werde. So habe sie die geltend gemachte Suche 

durch die chinesischen Behörde nicht logisch nachvollziehbar geschildert. 

Sie habe beispielsweise geltend gemacht, zwischen der Warnung, die sie 

erhalten habe und dem Auftauchen der Polizei seien ungefähr 15 Minuten 

verstrichen. Unter diesen Umständen wäre ein sofortiger Versuch der Be-

schwerdeführerin, die Versammlung aufzulösen, zu erwarten gewesen. 

Gemäss eigenen Aussagen sei sie jedoch im Raum geblieben bis die Po-

lizei gekommen sei. Sie habe nicht erwartet, dass die Polizei zum Veran-

staltungsort der Versammlung komme. Diese Erklärung vermöge jedoch 

nicht zu überzeugen. Ausserdem sei fragwürdig, dass sie eine halbe 

Stunde nach ihrer Konfrontation mit der Polizei nach Hause gegangen sei. 

Hätte sie nämlich tatsächlich befürchtet, von den chinesischen Behörde 

gesucht zu werden, hätte sie sich nicht ohne Weiteres kurz danach wieder 

nach Hause begeben.  

Allein die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin Tibetisch spreche und 

ihre tibetische Ethnie als glaubhaft erachtet werde, stelle naturgemäss kei-

nen hinreichenden Beweis dafür dar, dass sie eine chinesische Staatsbür-

gerin sei. Auch wenn zahlreiche Tibeter ihre chinesische Staatsangehörig-

keit im Exil beibehielten, sei darauf hinzuweisen, dass insbesondere Tibe-

ter aus Indien vermehrt die indische Staatsangehörigkeit beantragen und 

diese auch erhalten würden, gebe es doch auch in Indien und Nepal Regi-

onen, die zum tibetischen Kulturkreis gehörten und in denen es eine ein-

heimische tibetische Bevölkerung gebe, so etwa Ladakh (Indien) oder Mus-

tang (Nepal). Vor diesem Hintergrund sei die angebliche chinesische 

Staatsangehörigkeit unglaubhaft.   

Was schliesslich die Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Weg-

weisungsvollzugs angehe, sei diese zwar grundsätzlich von Amtes wegen 

zu prüfen. Diese Untersuchungspflicht finde jedoch nach Treu und Glauben 

ihre vernünftigen Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Asyl suchenden 

Person. Es sei nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungs-

gerichts nicht Sache der Asylbehörden, bei fehlenden Hinweisen seitens 

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der Asyl suchenden Person, nach etwaigen Wegweisungsvollzugshinder-

nissen zu forschen, wenn diese ihre Herkunft verschleiere und keine ein-

deutigen Hinweise auf die tatsächliche Staatsangehörigkeit bestünden. Da 

die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne 

auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG 

(SR 142.31) nicht angewandt werden. Ferner ergäben sich aus den Akten 

keine Anhaltspunkte dafür, dass ihr im Falle einer Rückkehr in den Heimat-

staat mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbo-

tene Strafe oder Behandlung drohe. Aus der Verheimlichung der Staatsan-

gehörigkeit sei auch zu schliessen, dass weder die in ihrem tatsächlichen 

Heimatstaat herrschende politische Situation noch andere Gründe gegen 

die Zumutbarkeit ihrer Rückkehr sprächen. Des Weiteren sei es der Be-

schwerdeführerin zuzumuten, sich bei der zuständigen Vertretung ihres 

Heimatstaats die allenfalls benötigten Reisepapiere zu beschaffen. Der 

Wegweisungsvollzug sei vorliegend technisch möglich und praktisch 

durchführbar. 

C.   

C.a Mit Eingabe vom 3. Juli 2014 (Poststempel vom 4. Juli 2014) erhob die 

Beschwerdeführerin gegen diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerde und stellte die nachstehend aufgeführten Rechtsbegeh-

ren: Es seien diejenigen Dispositivziffern der angefochtenen Verfügung 

aufzuheben, welche die Flüchtlingseigenschaft betreffen würden. Es sei 

festzustellen, dass die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft er-

fülle und als Flüchtling vorläufig aufgenommen werden müsse. Es sei ihr 

die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Insbesondere sei von der 

Erhebung eines Kostenvorschusses abzusehen. 

C.b Zur Begründung ihrer Beschwerdebegehren machte die Beschwerde-

führerin im Wesentlichen geltend, das BFM stütze sich hauptsächlich auf 

die Sprach- und Herkunftsanalyse vom 15. Februar 2013. Wie im Rahmen 

der Anhörung bereits erwähnt, könne sie sich nicht erklären, wie das BFM 

zum Schluss komme, sie stamme nicht aus dem Tibet. Wie ihre Ausführun-

gen im Anhang zeigten, könne sie der Einschätzung des Tibet-Experten 

verschiedene Argumente entgegenhalten, welche die Einschätzung der 

Vorinstanz, wonach sie nicht aus der Autonomen Region Tibet stammen 

solle, entkräften würden. Ausserdem habe sie ein Schreiben ihrer Tante 

beschaffen können, welches sinngemäss den Einzug ihrer Lebensmittel-

karte durch die chinesischen Behörden bestätige. Auch das Schreiben vom 

16. Juni 2014 des "Tibet Bureau" bestätige, dass sie tibetischer Abstam-

mung sei.   

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In den Ausführungen im Beschwerdeanhang führt die Beschwerdeführerin 

aus, sie sei sicher, gesagt zu haben, Maozi existierten nur in Form von 

Papiergeld und nicht in Münzform. Nach dem Weg zur Kreisstadt 

O._______ sei sie gar nicht gefragt worden; sie sei überhaupt nicht über 

die Geographie oder Kultur in O._______ befragt worden. Sie habe die 

beiden Pässe verwechselt, doch wisse sie, wie ihr Dorf-Pass aussehe. Die 

Vorinstanz habe die beiden von ihr genannten Pässe nicht finden können, 

weil ihr diese Verwechslung unterlaufen sei. Die Frau habe beim Telefon-

interview mit ihr nicht den Kham-Dialekt gesprochen und so habe sie auch 

nicht diesen Dialekt verwendet. Im Übrigen habe sie generell den Eindruck, 

dass bei beiden Interviews die Übersetzung mangelhaft und zum Teil sogar 

fehlerhaft gewesen sei. 

C.c Zur Untermauerung ihrer Vorbringen reichte die Beschwerdeführerin 

eine Bestätigung des "Tibet Bureau" in Genf zu den Akten. Dieser Bestäti-

gung zufolge ist die Beschwerdeführerin tibetischer Abstammung und Mit-

glied der Sektion Q._______ der Tibeter-Gemeinschaft. 

D.  

D.a Mit Zwischenverfügung vom 4. August 2014 wies der Instruktionsrich-

ter des Bundesverwaltungsgerichts die Gesuche um Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ab und forderte die 

Beschwerdeführerin auf, bis zum 19. August 2014 einen Kostenvorschuss 

von Fr. 600.– zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

D.b Die Beschwerdeführerin leistete den einverlangten Kostenvorschuss 

am 15. August 2014. 

D.c Mit Eingabe vom 14. August 2014 (Poststempel vom 18. August 2014) 

reichte die Beschwerdeführerin eine Karte der Autonomen Region Tibet zu 

den Akten, auf der sie ihren Wohnort sowie den Reiseweg nach Kath-

mandu einzeichnete. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das Staatssekretariat 

gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

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des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-

gericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei 

Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die be-

schwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG 

liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entschei-

det. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist – unter 

Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen – einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungs-

weise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie 

nachstehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, wes-

halb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG). 

3.2 Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchfüh-

rung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

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hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken. (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Die Flüchtlingseigenschaft ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr 

Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. 

Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu 

wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht 

entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismit-

tel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Die Vorbringen in der Beschwerdeschrift vermögen nicht zu einer ver-

änderten Betrachtungsweise zu führen, zumal sich die Beschwerdeführerin 

bereits hinsichtlich des Reisewegs wirklichkeitsfremd geäussert hat (vgl. 

Akten BFM A4/11 Ziff. 5.01 S. 7). So ist beispielsweise nicht davon auszu-

gehen, die Beschwerdeführerin habe auf die von ihr geschilderte Weise 

problemlos aus der Autonomen Region Tibet ausreisen können. Ebenso 

wenig ist davon auszugehen, sie wisse nicht Bescheid über die von ihr be-

nutzte Fluggesellschaft oder die Flugrouten und –destinationen. Bezeich-

nenderweise war sie denn auch nicht in der Lage, den schweizerischen 

Asylbehörden das "dunkelgrüne Büchlein", das sie für ihre Reise nach Eu-

ropa benutzt habe (A4/11 Ziff. 4.02 S. 6), zu übergeben. Angesichts ihrer 

Vorbringen hätte sie indessen dazu in der Lage sein müssen, zumal nicht 

davon auszugehen ist, jemand bedürfe eines Schleppers, um einen Flug 

zu absolvieren. Dementsprechend hinterlassen ihre Vorbringen zum Rei-

seweg einen wirklichkeitsfremden Eindruck. Sie sind praxisgemäss nicht 

lediglich als isolierte, unglaubhafte Vorbringen zu würdigen, sondern las-

sen darüber hinaus auch Rückschlüsse auf die Glaubhaftigkeit einer gel-

tend gemachten Verfolgungssituation zu (Entscheidungen und Mitteilun-

gen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1998 Nr. 17 E. 

4b S. 150). Dies bestätigt sich auch im vorliegenden Fall, drängt sich doch 

aufgrund der Akten keinesfalls der Schluss auf, die Beschwerdeführerin 

habe sich lediglich bezüglich des Reisewegs unglaubhaft geäussert. 

5.2 Die Vorinstanz hat in ihrer Verfügung zu Recht und mit ausführlicher 

Begründung festgestellt, die Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten 

den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit nicht stand; zur Vermeidung von 

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Wiederholungen wird auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochte-

nen Verfügung verwiesen. Gewichtige Zweifel an der Glaubhaftigkeit be-

stehen insbesondere aufgrund der fehlenden Vertrautheit der Beschwer-

deführerin mit ihrer tibetischen Umgebung, in welcher sie jahrzehntelang 

gelebt haben will. So war sie beispielsweise nicht in der Lage, die Namen 

der wichtigsten Klöster in ihrem Kreis oder den wichtigsten Pass in der 

Nähe ihrer Gemeinde zu nennen und gab stattdessen unbedeutende 

Pässe an, die sich indessen auf dem zur Verfügung stehenden Kartenma-

terial nicht auffinden liessen; die Beschwerdeführerin vertritt in ihren Aus-

führungen zum Lingua-Gutachten die Auffassung, der Experte habe die 

Pässe nicht finden können, weil sie selber diese beiden Pässe verwechselt 

habe. Dieser Erklärungsversuch erscheint zum einen nicht plausibel, weil 

es ziemlich unwahrscheinlich erscheint, dass eine Person, die ihr Leben 

lang an einem Ort gelebt hat, bezüglich ihrer näheren Umgebung zu Ver-

wechslungen von Passnamen neigt. Zum anderen ist eher entscheidend, 

dass ihr ein bedeutender Pass, der auf Landeskarten verzeichnet ist, hand-

kehrum nicht bekannt war. Sogar ihre Angaben zum Fluss in der Nähe ihres 

Wohnortes fielen tatsachenwidrig aus. Ebenso wenig war ihr geläufig, was 

ein eingetragener ständiger Wohnsitz (Tibetisch: themto) konkret bedeutet. 

Derlei Kenntnisse müsste sie indessen zwingend haben, wenn sie einen 

wesentlichen Teil ihres Lebens in der Autonomen Region Tibet verbracht 

hätte. Ausserdem wäre diesfalls davon auszugehen, dass ihr die Lokal-

sprache anstelle derjenigen der Exiltibeter geläufig sein müsste; daran 

würde auch ein mehrjähriger Aufenthalt in der Schweiz nichts ändern kön-

nen. Ferner vermag auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin, die Frau 

habe beim Telefoninterview nicht den Kham-Dialekt gesprochen, weshalb 

sie selbst auch nicht diesen Dialekt verwendet habe, nicht zu einer verän-

derten Betrachtungsweise zu führen, erscheint es doch ausgeschlossen, 

dass eine Frau, die behauptet, keine Schule besucht zu haben, mehrere 

tibetische Dialekte beherrscht und sich der jeweiligen Gesprächspartnerin 

automatisch anpasst. Nach dem Gesagten ist die Herkunft der Beschwer-

deführerin unglaubhaft, weshalb auch nicht von einer illegalen Ausreise 

und subjektiven Nachfluchtgründen auszugehen ist.  

In den Ausführungen im Beschwerdeanhang macht die Beschwerdeführe-

rin geltend, sie sei sich sicher, im Zusammenhang mit Maozi von Notengeld 

gesprochen zu haben. Aufgrund der Unterlagen ist es denkbar, dass sie 

sich versprochen hat, zumal sie auch erklärte, Maozi in der Form von Hart-

geld seien in ihrem Dorf noch nicht angekommen, was im Kontext mit ihrer 

Behauptung, Maozi seien nur als Hartgeld im Umlauf, sinnwidrig erscheint. 

Auch wenn vorliegend davon ausgegangen wird, dass sie sich lediglich 

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versprochen hat, so hat sie sich trotzdem bezüglich zu vieler landeskund-

licher Aspekte als unwissend erwiesen, als dass von einer Sozialisation in 

der Gemeinde N._______ (Autonome Region Tibet) auszugehen wäre. Es 

erübrigt sich deshalb im Rahmen einer antizipierten Beweiswürdigung die 

Aufzeichnung des Telefongesprächs nochmals anhören und übersetzen zu 

lassen, zumal in casu ohne Willkür vorweg die Annahme getroffen werden 

kann, die rechtliche Überzeugung würde durch eine weitere Beweiserhe-

bung nicht geändert (vgl. EMARK 2003 Nr. 13 E. 4c S. 84, ALFRED KÖLZ/ISA-

BELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bun-

des, 2. Aufl., Zürich 1998, S. 39, Rz. 111 mit Hinweis auf BGE 122 V 162, 

119 Ib 505 f.),  

 

Die oben erwähnten Erwägungen zur unglaubhaften Herkunft aus der Au-

tonomen Region Tibet werden erhärtet durch die widersprüchlichen und 

wirklichkeitsfremden Schilderungen der Beschwerdeführerin zu wesentli-

chen Begleitumständen der angeblichen Verfolgungssituation, etwa zur 

Vorgehensweise der Polizei bei der Auflösung der Versammlung (A4/11 

Ziff. 7.01 S. 8; A12/12 F47/8 S. 8/9). Angesichts der Unstimmigkeiten 

drängt sich der Schluss auf, die Beschwerdeführerin habe eine Verfol-

gungssituation erfunden, die sich in einer ihr unbekannten Umgebung, 

noch dazu in einem Drittstaat (Volksrepublik China), ereignet haben soll. 

Es ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass die Beschwerdefüh-

rerin eine andere als die wahre Identität offengelegt hat. Bei Personen ti-

betischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, 

ist nach der Praxis des Bundesverwaltungsgerichts vermutungsweise da-

von auszugehen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestehen. 

Denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden findet ihre Grenze an der Mit-

wirkungspflicht der asylsuchenden Person. Verunmöglicht ein Asylsuchen-

der tibetischer Ethnie durch die Verletzung seiner Mitwirkungspflicht die 

Abklärung, welchen effektiven Status er in Nepal respektive in Indien inne-

hat, kann namentlich keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a 

Abs. 1 Bst. c AsylG stattfinden. Überdies wird durch die Verheimlichung 

und Verschleierung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlings-

eigenschaft der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland 

verunmöglicht (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 f.). 

5.3 Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Beschwerdeführe-

rin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt. An dieser Einschätzung können 

auch die weiteren Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe oder die von 

ihr eingereichten Beweismittel, etwa die Bestätigung des "Tibet Bureau" in 

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Seite 11 

Genf, nichts ändern, zumal die tibetische Abstammung der Beschwerde-

führerin unbestritten ist. Des Weiteren zeichnen sich Bestätigungen von 

Tanten nicht durch einen erheblichen Beweiswert aus. Das Staatssekreta-

riat hat das Gesuch um Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin demnach zu Recht abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

7.2 Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersu-

chungspflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asyl-

suchenden Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substanziierungslast 

trägt (Art. 7 AsylG). Es ist nicht Sache der Asylbehörden, nach allfälligen 

Wegweisungshindernissen in hypothetischen Heimat- oder Herkunftslän-

dern zu forschen, wenn eine asylsuchende Person ihre Herkunft verschlei-

ert und keine eindeutigen Hinweise auf die tatsächliche Staatsangehörig-

keit vorliegen (vgl. EMARK 2005 Nr. 1 E. 3.2.2, mit weiteren Hinweisen). 

Ein Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik China ist im vorinstanzli-

chen Entscheid ausdrücklich ausgeschlossen worden (vgl. SEM-Verfü-

gung vom 4. Juni 2014, Dispositivziffer 5). 

7.3 Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin, die (unbestrittener-

massen) tibetischer Ethnie ist, keine Identitätspapiere eingereicht und auch 

ihre behauptete chinesische Staatsangehörigkeit nicht glaubhaft gemacht.

  

 

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Seite 12 

Aufgrund der unglaubhaften Ausführungen der Beschwerdeführerin ist ihre 

angebliche Herkunft aus der Volksrepublik China nicht glaubhaft. Vielmehr 

ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass sie vor 

ihrer Ankunft in der Schweiz in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat, 

wodurch sich allerdings noch keine schlüssigen Erkenntnisse hinsichtlich 

ihrer Staatsangehörigkeit ergeben. Eine Zuordnung der Staatsangehörig-

keit ist indes nicht möglich, da der Ort der Sozialisation mit demjenigen der 

Staatsangehörigkeit nicht gleichzusetzen ist (vgl.  

EMARK, a.a.O. E. 3.2.1). 

7.4  

7.4.1 Im obenerwähnten Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVGE 

2014/12) hat selbiges in Erwägung 5 ausgeführt, dass seine Rechtspre-

chung in Bezug auf die Frage der Staatsangehörigkeit von im Exil lebenden 

Personen tibetischer Ethnie (EMARK, a.a.O., E. 4.3) insoweit zu präzisie-

ren sei, als dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre wahre Herkunft 

verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon auszugehen ist, 

dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen eine 

Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestünden. 

7.4.2 Im vorliegenden Fall hat die Beschwerdeführerin, welche tibetischer 

Ethnie ist, keine Identitätspapiere eingereicht. Zudem erscheint ihre be-

hauptete chinesische Staatsangehörigkeit aufgrund ihres Alltagswissens – 

wie den vorinstanzlichen Erwägungen zu entnehmen ist – nicht glaubhaft. 

Sodann sind ihre Ausführungen bezüglich ihrer Reise in die Schweiz un-

substanziiert und wirklichkeitsfremd ausgefallen und somit ebenfalls un-

glaubhaft. Es ist davon auszugehen, die Beschwerdeführerin habe nur un-

ter Verwendung authentischer Identitäts- und Reisepapiere in die Schweiz 

gelangen können. Es kann seitens der Asylbehörden nicht eruiert werden, 

welche Staatsangehörigkeit sie besitzt, weil sie die ihr obliegende Mitwir-

kungspflicht verletzt, deren Folgen sie insofern zu tragen hat, als seitens 

der Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche nichts 

gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da sie keine kon-

kreten glaubhaften Hinweise geltend gemacht hat, die gegen eine Rück-

kehr dorthin sprechen würden. 

7.5 Es obliegt der Beschwerdeführerin, sich die für eine Rückkehr allenfalls 

benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; vgl. BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist. 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2008/34
http://links.weblaw.ch/BVGE-2008/34

D-3754/2014 

Seite 13 

7.6 Nach dem Gesagten fällt die Anordnung der vorläufigen Aufnahme der 

Beschwerdeführerin in der Schweiz ausser Betracht. 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist ab-

zuweisen. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 600.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der einbezahlte Kostenvorschuss ist zur Bezahlung der 

Verfahrenskosten zu verwenden. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3754/2014 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrens-

kosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Fulvio Haefeli Gert Winter 

 

 

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