# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3166e674-7b04-56ee-b759-2ecb30898122
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.09.2015 PP150023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP150023_2015-09-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PP150023-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 22. September 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
B._____ AG,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 17. März 2015 (FV140054-F) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1 Mit Urteil vom 17. März 2015 entschied die Vorinstanz über die von der 

Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) unter Beilage der Klagebewil-

ligung des Friedensrichteramtes Kilchberg-Rüschlikon vom 22. September 2014 

am 26. November 2014 eingereichte Klage zunächst in unbegründeter, hernach 

auf Begehren des Beklagten und Beschwerdeführers (fortan Beklagter) in be-

gründeter Form, wie folgt (Urk. 1-2; Urk. 16; Urk. 19; Urk. 26 S. 11 f.): 

"1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 9'446.30 nebst Zins zu 9.9 % seit 

16. Juli 2013, Fr. 1'861.30 Zins bis zum 15. Juli 2013 sowie Fr. 103.– Zahlungsbe-

fehlskosten zu bezahlen. 

 In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … des Betrei-

bungsamtes Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg (Zahlungsbefehl vom 22. Juli 2013) aufge-

hoben. 

2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'120.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten werden dem Beklagten auferlegt und mit dem geleisteten Vor-

schuss der Klägerin verrechnet, wofür ihr gegenüber dem Beklagten das Rückgriffs-

recht eingeräumt wird.  

4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Parteientschädigung von Fr. 675.– 

(inkl. der Kosten des Schlichtungsverfahrens von Fr. 375.–) zuzüglich 8 % Mehrwert-

steuer auf Fr. 300.– zu bezahlen.  

5. (Schriftliche Mitteilung).  

6. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage). 

1.2 Hiergegen erhob der Beklagte mit Schreiben vom 2. Juli 2015 (glei-

chentags zur Post gegeben, eingegangen am 3. Juli 2015) innert Frist Berufung 

mit folgenden Anträgen (Urk. 25 S. 1 f.):  

"Es sei die Klage der Klägerin grundsätzlich nicht zuzulassen.  

Es sei die Forderung der Klägerin vollumfänglich abzuweisen und folglich auch der Rechts-

vorschlag des Beklagten in der Betreibung Nr. … nicht aufzuheben. 

Es seien die Entscheidgebühr sowie die Gerichtskosten der Klägerin aufzuerlegen.  

Es sei der Klägerin keine Parteientschädigung vom Beklagten zu bezahlen.  

- 3 - 

Eventualiter sei die Klägerin aufzufordern, die 3 selben Betreibungen mit den Nrn. …, … 

und … über jeweils denselben Betrag von CHF 9'466.30 im Betreibungsregister des Beklag-

ten löschen zu lassen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin." 

2.1 Mit Verfügung vom 15. Juli 2015 wurde erwogen, dass die Rechtsmit-

telbelehrung der Vorinstanz nicht zutreffe, da Zinsen und Inkassokosten nicht 

streitwertrelevant seien, weshalb von einem Streitwert von weniger als 

Fr. 10'000.– auszugehen sei; entsprechend wurde die Rechtsmittelschrift des Be-

klagten als Beschwerde entgegengenommen. Gleichzeitig wurde ihm unter An-

drohung von Säumnisfolgen eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kosten-

vorschusses in der Höhe von Fr. 1'670.– angesetzt (Urk. 30 S. 3). Nachdem der 

Kostenvorschuss – unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes gemäss 

Art. 145 Abs. 1 lit. b ZPO – innert dieser Frist nicht geleistet worden war, wurde 

dem Beklagten mit Verfügung vom 2. September 2015 eine einmalige Nachfrist 

von 5 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt. Diese Fristanset-

zung erfolgte erneut unter Androhung von Säumnisfolgen, nämlich dass bei 

Nichtbezahlung innert Nachfrist auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 

31 S. 2).  

2.2 Der Beklagte hat den Kostenvorschuss weder innert der mit Verfügung 

vom 15. Juli 2015 angesetzten Frist noch innert der mit Verfügung vom 2. Sep-

tember 2015 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf die Beschwerde an-

drohungsgemäss nicht einzutreten, ist die Leistung des Gerichtskostenvorschus-

ses doch Prozessvoraussetzung (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).  

3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerde-

verfahrens dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 1 

ZPO). Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 GebV OG und § 10 

Abs. 1 GebV OG auf Fr. 840.– festzusetzen.  

3.2 Mangels erheblicher Umtriebe ist der Klägerin für das Beschwerdever-

fahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

- 4 - 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 840.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auf-

erlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines 

Doppels von Urk. 25, Urk. 27 und Urk. 28/B2-8, sowie an die Vorinstanz, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 9'466.30. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 22. September 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt 

versandt am: 
se 

	Beschluss vom 22. September 2015
	Erwägungen:
	3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verb...
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 840.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines Doppels von Urk. 25, Urk. 27 und Urk. 28/B2-8, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...