# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1a91b57a-1d2b-5749-bab1-f34333f891bc
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.02.2015 B 2014/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2014-38_2015-02-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2014/38

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.02.2015

Entscheiddatum: 19.02.2015

Entscheid Verwaltungsgericht, 19.02.2015
Internationales Privatrecht, Anerkennung Adoptionsentscheid. Art. 25 lit. a in 
Verbindung mit Art. 78 Abs. 1 IPRG (SR 291).Die Anerkennung eines im 
Ausland ergangenen Entscheides setzt die Zuständigkeit der ausländischen 
Behörden voraus. Ausländische Adoptionen werden in der Schweiz 
anerkannt, wenn sie im Staat des Wohnsitzes oder im Heimatstaat der 
adoptierenden Person oder Ehegatten ausgesprochen worden sind 
(Verwaltungsgericht, B 2014/38).Entscheid vom 19. Februar 
2015BesetzungPräsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, 
Bietenharder; Gerichtsschreiber ScherrerVerfahrensbeteiligteX.Y., 
Zürich, Beschwerdeführerin,vertreten durch Alfred Ngoyi wa Mwanza, 
BUCOFRAS, Rosengartenstrasse 1, 8037 Zürich,gegenDepartement des 
Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. 
Gallen,Vorinstanz,GegenstandAnerkennung eines ausländischen 
Adoptionsentscheids in Sachen S.Y.Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. X.Y., von Gaiserwald (SG), wohnhaft in Zürich, heiratete am 22. Mai 1999 den 

ebenfalls in Zürich wohnhaften und seit 2005 niederlassungsberechtigten 

kamerunischen Staatsangehörigen A.Y. A.Y. ist Vater von S.Y., geboren am 16. Mai 

1996, kamerunische Staatsangehörige und wohnhaft in Yaoundé (Kamerun).

B. Die Schweizerische Botschaft in Yaoundé übermittelte dem Amt für Bürgerrecht und 

Zivilstand, zwecks Anerkennung und Eintragung, diverse Dokumente, welche die in 

Kamerun am 21. Januar 2009 erfolgte und am 14. April 2011 in Rechtskraft 

erwachsene Adoption von S.Y. durch X.Y. belegen sollen. Mit Entscheid vom 15. Juli 

2013 wies das Amt die Anerkennung der Adoption sowie die Eintragung in das 

schweizerische Personenstandsregister (Infostar) mit der Begründung ab, dass die 

Voraussetzungen dafür nicht erfüllt seien (act. 9/10/13).

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C. Gegen diesen Entscheid erhoben X.Y. und A.Y. mit Eingabe vom 26. Juli 2013 

Rekurs beim Departement des Innern (act. 9/1). Danach folgte ein längerer 

Schriftenwechsel zwischen dem Departement und den Rekurrenten, welcher sich in 

erster Linie mit Fragen der Rekursergänzung, zum Kostenvorschuss und der im Kanton 

St. Gallen geltenden Amtssprache auseinandersetzte. Mit Entscheid vom 19. Februar 

2014 wies das Departement des Innern des Kantons St. Gallen den Rekurs ab, soweit 

darauf eingetreten werden konnte. Begründet wurde der Entscheid damit, dass die in 

Kamerun erfolgte Adoption nicht anerkannt werden könne, da nach den Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (SR 291, IPRG) die 

betreffenden Behörden nicht zuständig für den umstrittenen Adoptionsentscheid 

waren.

D. Am 5. März 2014, mit Poststempel vom 6. März 2014, erhob Alfred Ngoyi wa 

Mwanza (BUCOFRAS, c/o SOS Rassismus Deutschschweiz, Zürich), als unentgeltlich 

tätiger Rechtsvertreter und bevollmächtigt (act. 5) von X.Y. (Beschwerdeführerin), 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen gegen den Entscheid 

des Departements des Innern (Vorinstanz) vom 19. Februar 2014 mit dem 

sinngemässen Begehren, der angefochtene Entscheid sei unter Verzicht auf die 

Erhebung von amtlichen Kosten und unter Entschädigungsfolge aufzuheben.

In ihrer Vernehmlassung vom 30. April 2014 beantragte die Vorinstanz die Abweisung 

der Beschwerde. Als Begründung wird angeführt, dass die Beschwerdeführerin im 

vorliegenden Verfahren keine neuen Vorbringen aufführe, welche Anlass geben würden, 

vom Rekursentscheid abzuweichen (act. 8). Auf einen weiteren Schriftenwechsel 

verzichteten die Verfahrensbeteiligten stillschweigend.

Auf die Darlegungen der Parteien in den Eingaben und die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.            Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist Adressatin des angefochtenen Entscheides, mit welchem ihr 

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Rekurs gegen die Verweigerung der Anerkennung der kamerunischen Adoption ihrer 

Stieftochter abgewiesen wurde, und dementsprechend zur Ergreifung des 

Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Weiter 

entspricht die Beschwerdeeingabe vom 5. März 2014 zeitlich und formal den 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64, Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Ob die 

gesetzlichen Anforderungen auch in inhaltlicher Hinsicht erfüllt sind und auf die 

Beschwerde eingetreten werden kann, ist vorweg von Amtes wegen zu prüfen (Art. 64 

in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP).

1.1.        Die Beschwerde muss begründet werden (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 

Abs. 1 VRP), wobei die Begründung ein Gültigkeitserfordernis darstellt. Fehlt sie oder 

wird sie nicht innert der angesetzten Frist nachgereicht, kann auf das Rechtsmittel 

nicht eingetreten werden (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 3 VRP).

An Qualität und Ausgestaltung der Begründung werden praxisgemäss, jedenfalls bei 

Laien, keine grossen Anforderungen gestellt. Der Beschwerdeführer muss aber ein 

gewisses Mass an Sorgfalt an den Tag legen. Das Verwaltungsgericht lehnt es 

regelmässig ab, dass anstelle einer Begründung pauschal auf vor- oder erstinstanzliche 

Eingaben verwiesen wird. Ein solcher Verweis ist ungenügend, da aus ihm nicht 

hervorgeht, in welchen Punkten und weshalb der Entscheid der Vorinstanz 

angefochten wird. Es ist nicht Aufgabe der Rechtsmittelinstanz, in vorinstanzlichen 

Eingaben nach Gründen zu suchen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein 

könnte. Genau dies hat die Beschwerdeführerin wenigstens in groben Zügen zu 

bezeichnen. Ihre Begründung muss jedoch weder richtig noch vollständig sein. Sie ist 

ausreichend, wenn Argumente vorgebracht werden, nach denen ein Entscheid oder 

eine Verfügung auf einer fehlerhaften Sachverhaltsfeststellung oder Rechtsanwendung 

beruht. Wenn sich die Vorbringen hingegen nicht auf den angefochtenen Entscheid 

bzw. dessen Motive beziehen, genügt die Begründung den Anforderungen nicht (vgl. 

zum Ganzen Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 

2003, Rz. 921 ff.; VerwGE B 2012/275 vom 8. November 2013 E. 1.1 f.; VerwGE B 

2013/126 vom 8. November 2013 E. 2.2.2, www.gerichte.sg.ch).

1.2.        Die Beschwerdeführerin beschränkt sich in ihrer Beschwerdebegründung in 

erster Linie auf die wortwörtliche Wiedergabe von Bestimmungen aus dem 

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Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (act. 1). Der Begründung muss 

jedoch zu Gute gehalten werden, dass sie sich im Anschluss an die Darstellung der 

gesetzlichen Normen, in einem weiteren Sinne, mit den Tatbestandsmerkmalen 

derselben auseinandersetzt und dadurch Bezug auf die Grundvoraussetzungen der 

Anerkennung ausländischer Entscheide nimmt. Auch wenn nicht explizit auf die 

Ausführungen des vorinstanzlichen Entscheids eingegangen wird, so ist darin – unter 

der Prämisse, dass an die Beschwerdebegründung keine allzu hohen Anforderungen 

zu stellen sind – eine Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid, 

insbesondere mit der Frage der Anerkennung der Adoption (act. 6, E. 3.1 ff.), zu 

erblicken.

1.3.        Unter Berücksichtigung der eben ausgeführten Begebenheiten sowie dem 

Umstand, dass die Beschwerdeschrift Rechtsanträge, eine Darstellung des 

Sachverhalts und die Unterschrift des rechtlichen Vertreters der Beschwerdeführerin 

enthält, entspricht die Eingabe vom 5. März 2014 auch den inhaltlichen 

Voraussetzungen von Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 VRP. Auf die 

Beschwerde ist deshalb einzutreten.

2.            Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass der Entscheid der Vorinstanz 

Bundesrecht verletze. Die Adoption ihrer Stieftochter sei gestützt auf kamerunisches 

Recht durch das mittlerweile rechtskräftige Urteil vom 21. September 2009 anerkannt 

(act. 9/10/1.2). Dieses Urteil sowie weitere Dokumente, welche in Zusammenhang mit 

der Adoption stehen, seien von der Schweizerischen Botschaft in Kinshasa [sic!] 

geprüft und für echt befunden worden. Folglich seien die 

Anerkennungsvoraussetzungen nach Art. 25 IPRG erfüllt, zumal kein 

Verweigerungsgrund oder keine Verletzung des Ordre Public nach der Bestimmung von 

Art. 27 IPRG vorliege.

2.1.        Art. 25 IPRG setzt für die Anerkennung ausländischer Entscheidungen drei 

kumulativ zu erfüllende Kriterien voraus. Erstens muss die indirekte Zuständigkeit des 

Staates, in welchem die Entscheidung ergangen ist, aus Sicht des schweizerischen 

Rechts begründet sein (lit. a; Däppen/Mabillard, in: Basler Kommentar, Internationales 

Privatrecht, 3. Aufl. 2013, N 29 zu Art. 25 IPRG). Zweitens muss die genannte 

Entscheidung Bestand erlangt haben, das heisst, dass gegen sie kein ordentliches 

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Rechtsmittel mehr geltend gemacht werden kann oder sie endgültig ist (lit. b). Drittens 

darf kein Verweigerungsgrund im Sinne von Art. 27 IPRG vorliegen (lit. c).

Die in Art. 25 lit. a IPRG vorausgesetzte Zuständigkeit ausländischer Behörden wird in 

Art. 26 IPRG konkretisiert. Die Bestimmung regelt abschliessend die Fälle, in denen die 

Schweiz nach eigener Rechtsauffassung die Zuständigkeit ausländischer Gerichte und 

Behörden zum Erlass einer im Inland anerkennungsfähigen Entscheidung anerkennt 

(BGE 120 II 87 E. 5; Däppen/Mabillard, a.a.O., N 1 zu Art. 26 IPRG). Nach Art. 26 lit. a 

IPRG ist die Zuständigkeit ausländischer Behörden begründet, wenn eine Bestimmung 

des IPRG diese vorsieht oder, falls eine solche fehlt, der Beklagte seinen Wohnsitz im 

Urteilsstaat hat.

2.2.        Nach Art. 78 Abs. 1 IPRG werden ausländische Adoptionen in der Schweiz 

anerkannt, wenn sie im Staat des Wohnsitzes oder im Heimatstaat der adoptierenden 

Person oder der adoptierenden Ehegatten ausgesprochen worden sind.

2.2.1.    Auch wenn der Wortlaut dieser Bestimmung auf den ersten Blick den Schluss 

zulassen könnte, dass für eine Anerkennung eines ausländischen 

Adoptionsentscheides beide Ehepartner Staatsangehörige des Staates sein müssen, in 

welchem die Adoption ausgesprochen wurde, so sind sich Lehre und Rechtsprechung 

einig, dass die Anerkennungszuständigkeit grundsätzlich sehr grosszügig ausgestaltet 

ist. In diesem Sinne genügt es für die Anerkennung einer im Heimatstaat der 

adoptierenden Person(en) ausgesprochenen Adoption, wenn bei mehrfacher 

Staatsangehörigkeit des oder der Adoptierenden nur einer die entsprechende 

Nationalität besitzt (BGE 120 II 87; K. Siehr, Das Internationale Privatrecht der Schweiz, 

Zürich 2002, S. 99). Dies gilt zwar für die Anerkennbarkeit einer gemeinschaftlichen 

Adoption, nicht jedoch bei Fällen einer Stiefkindadoption (Däppen/Mabillard, a.a.O., N 

9 zu Art. 78 IPRG). Zwar anerkannte das Eidgenössische Amt für Zivilstandswesen im 

Jahre 2003 einen in Brasilien gesprochenen Adoptionsentscheid, bei welchem der 

adoptierende Stiefvater weder im besagten Land Wohnsitz hatte noch dessen 

Staatsangehörigkeit besass, auf Grund der Tatsache, dass seine Ehefrau die 

Staatsangehörigkeit Brasiliens besass und die Stiefkindadoption schliesslich eine 

Variante der gemeinschaftlichten Adoption darstelle, was eine analoge Beurteilung 

rechtfertige (mit weiteren Ausführungen zu diesem Entscheid: W. Heussler, 

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Stiefkindadoption im Heimatstaat der leiblichen Mutter, in: ZZW 2009/2, S. 3), was das 

Bundesgericht jedoch nicht davon abhielt, diesen Analogieschluss durch seine 

Rechtsprechung in den folgenden Jahren umzukehren. Nach dieser bildet die 

Staatsangehörigkeit oder der Wohnsitz der adoptierenden Person den 

Anknüpfungspunkt für die Beurteilung der indirekten Zuständigkeit, da dieser die 

Wahrnehmung des Kindesinteresses am besten gewährleistet (BGer 5A_447/2008 vom 

5. Dezember 2008 E. 3.4; bestätigt in: BGE 134 III 467 E. 4.3). Zudem ist eine Berufung 

des adoptierenden Stiefelternteils auf die Staatsangehörigkeit seines Ehepartners, um 

die Zuständigkeit der ausländischen Behörden zu begründen, nicht mit der 

Bestimmung in Art. 78 Abs. 1 IPRG vereinbar und geht über den Wortlaut der Norm 

hinaus (BGer 5A_447/2008 vom 5. Dezember 2008 E. 3.4; BGer 5A_285/2009 vom 21. 

August 2009 E. 2.1).

2.2.2.    Aus den Akten wird ersichtlich, dass im vorliegenden Fall die 

Beschwerdeführerin keine der beiden Voraussetzungen von Art. 78 Abs. 1 IPRG erfüllt, 

welche die indirekte Zuständigkeit der kamerunischen Behörden sowie die 

Anerkennung eines von diesen erlassenen Adoptionsentscheides nach sich ziehen 

würden. Weder hatte sie ihren Wohnsitz zum Zeitpunkt der Adoption in Kamerun, noch 

besass sie die Staatsangehörigkeit dieses Landes. Dies bestätigte die 

Beschwerdeführerin ausdrücklich während des Telefonats vom 17. Mai 2013 mit dem 

Amt für Bürgerrecht und Zivilstand (act. 9/10/6). Zudem wurde dies auch in den 

Rechtsschriften bei der Vorinstanz und dem Verwaltungsgericht niemals bestritten (act. 

1 und 9/1). Daraus folgt, aus Sicht des schweizerischen Rechts, dass nach den 

Bestimmungen in Art. 25 lit. a in Verbindung mit Art. 26 lit. a und Art. 78 Abs. 1 IPRG, 

die kamerunischen Behörden nicht für den Erlass des umstrittenen 

Adoptionsentscheids zuständig waren und dieser somit auch nicht anerkannt werden 

kann.

2.3.        Die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang 

sind, wie schon die Vorinstanz richtigerweise festgestellt hat (act. 6, E. 3.4), für die 

Anerkennung des ausländischen Entscheides und somit für den vorliegenden Fall nicht 

relevant. Die Echtheit und Rechtskraft des eingereichten Adoptionsentscheids sowie 

weiterer Dokumente sind in Anbetracht der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin die 

persönlichen Voraussetzungen (Wohnsitz oder Staatsangehörigkeit) für die 

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Anerkennung des kamerunischen Urteils in der Schweiz nicht erfüllt, diesbezüglich 

nicht ausschlaggebend. In diesem Sinne kann auch auf eine Prüfung der weiteren 

Anerkennungsvoraussetzungen von Art. 25 IPRG verzichtet werden.

3.            Auf das Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass die Voraussetzungen für 

eine Adoption in der Schweiz, gestützt auf die Bestimmungen in Art. 264 ff. ZGB, 

ebenfalls erfüllt seien, kann auf Grund fehlender Begründung in der Beschwerdeschrift 

nicht eingegangen werden. Im Übrigen steht es der Beschwerdeführerin frei, die 

Adoption in der Schweiz zu "wiederholen" (BGer 5A_285/2009 vom 21. August 2009 E. 

2.1; BGE 134 III 475 E. 4.4). Ob, wie von der Beschwerdeführerin geltend gemacht, alle 

Voraussetzungen für eine Adoption in der Schweiz nach den Bestimmungen in Art. 264 

ff. ZGB erfüllt sind, kann an dieser Stelle offen gelassen werden. Auf jeden Fall müssten 

auf Grund der Tatsache, dass die Tochter des Ehemannes der Beschwerdeführerin 

mittlerweile die Volljährigkeit erreicht hat (geb. 16. Mai 1996), die zusätzlichen 

Voraussetzungen für die Adoption einer volljährigen Person nach Art. 266 ZGB 

beachtet werden.

4.            Zusammenfassend kann die am 21. Januar 2009 in Kamerun erfolgte 

Adoption von S.Y. durch die Beschwerdeführerin in der Schweiz nicht anerkannt 

werden. Die Beschwerdeführerin hatte zum fraglichen Zeitpunkt weder Wohnsitz in 

Kamerun, noch besass sie die Staatsbürgerschaft dieses Landes, womit die 

Voraussetzungen für eine Anerkennung nach den Bestimmungen des Bundesgesetzes 

über das Internationale Privatrecht nicht erfüllt sind (Art. 25 lit. a IPRG i.V.m. Art. 26 lit. 

a und Art. 78 Abs. 1 IPRG). Die indirekte Zuständigkeit den Adoptionsentscheid 

betreffend, liegt unter Beachtung der genannten Bestimmungen im vorliegenden Fall 

bei den schweizerischen und nicht den kamerunischen Behörden. Die Beschwerde ist 

somit abzuweisen.

5.         (…).

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.            Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

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2.            Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'500 bezahlt die 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in 

gleicher Höhe.

3.            Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

Der Präsident                        Der Gerichtsschreiber

Eugster                                  Scherrer

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