# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9aa2421e-ffbc-54b8-888c-a19ca498685d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 01.03.2006 IV-2005/121
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2005-121_2006-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2005/121

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 01.03.2006

Entscheiddatum: 01.03.2006

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 01.03.2006
Art. 16c Abs. 1 lit. a und 2 lit. a SVG. Das Überfahren eines Stoppsignals 
(Rollstopp) mit Unfallfolge stellt regelmässig eine schwere Widerhandlung 
dar, die zu einem Führerausweisentzug von mindestens drei Monaten führt 
(Verwaltungsrekurskommission, 1. März 2006, IV-2005/121).

In Sachen

X.Y.,

Rekurrent,

gegen

 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Personenzulassung,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

Führerausweisentzug für die Dauer von drei Monaten

 

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Sachverhalt:

A.- X.Y. besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit 1998. Am 2. September 2005, 

um ca. 8.00 Uhr, lenkte er den Personenwagen "Peugeot 206" in M. auf der B-strasse 

von G. herkommend in Richtung T. An der Kreuzung zur A-strasse beabsichtigte er 

diese zu überqueren und die Fahrt geradeaus in Richtung T. fortzusetzen. Bei der 

Kreuzung ist die B-strasse mit dem Signal 3.01 ("Stop") und den entsprechenden 

Bodenmarkierungen versehen. Wegen einer Baustelle war die Fahrspur der A-strasse 

in Richtung C. auf der rechten Seite des Stoppsignals mit einer Abschrankung für den 

Verkehr gesperrt. Beim Überqueren der Kreuzung kollidierte X.Y. mit einem korrekt von 

rechts auf der A-strasse heranfahrenden und vortrittsberechtigten Fahrzeug. Dieses 

wurde durch die Wucht des Aufpralles gegen ein weiteres von T. kommendes und beim 

Einlenker in die A-strasse wartendes Fahrzeug geschleudert. An den drei Fahrzeugen 

entstand erheblicher Sachschaden. Verletzt wurde niemand.

Mit Strafverfügung vom 20. September 2005 sprach das Bezirksamt M. X.Y. der 

Verletzung von Verkehrsregeln schuldig und büsste ihn mit Fr. 500.--. Die 

Strafverfügung erwuchs in Rechtskraft.

B.- Mit Verfügung vom 18. November 2005 entzog das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, Abteilung Personenzulassung, X.Y. wegen 

grober Verletzung von Verkehrsregeln den Führerausweis für die Dauer von drei 

Monaten in Anwendung von Art. 27 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 16c Abs. 1 und 2 lit. a 

SVG.

Gegen diese Verfügung erhob X.Y. mit Eingabe vom 24. November 2005 Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und die Dauer des Führerausweisentzuges sei zu reduzieren.

Mit Vermerk vom 10. Januar 2006 verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung.

Auf die weiteren vom Rekurrenten zur Begründung seines Antrages vorgebrachten 

Ausführungen sowie die Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 24. November 2005 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 24 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: 

SVG; Art. 41 lit. e, 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 

951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 16 Abs. 2 SVG wird nach Widerhandlungen gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften, bei denen das Verfahren nach dem 

Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen ist, der Lernfahr- oder 

Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. Das Gesetz 

unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b SVG) und 

schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung begeht, wer 

durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG). 

Eine mittelschwere Widerhandlung begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln 

eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. 

a SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG).

Gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG sind Signale und Markierungen sowie die Weisungen der 

Polizei zu befolgen. Das Signal "Stop" verpflichtet den Führer, anzuhalten und den 

Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36 Abs. 1 

Satz 1 der Signalisationsverordnung, SR 741.21, abgekürzt: SSV, in Verbindung mit 

Ziff. 3.01 Anhang 2 zur SSV; Art. 36 Abs. 2 Satz 3 SVG). Es ist ein vollständiges 

Anhalten gefordert; der Rollstopp stellt einen Verstoss gegen diese Bestimmung dar (R. 

Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrecht, Band I, 2. Aufl. 

2002, N 858 f.). Wer zur Gewährung des Vortritts verpflichtet ist, darf den 

Vortrittsberechtigten in seiner Fahrt nicht behindern. Er hat seine Geschwindigkeit 

frühzeitig zu mässigen und, wenn er warten muss, vor Beginn der Verzweigung zu 

halten (Art. 14 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung, SR 741.11, abgekürzt: VRV).

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a) Das Bezirksamt M. hat den Rekurrenten wegen der Missachtung des Stoppsignals 

und des Nichtgewährens des Vortritts der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 

Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen.

aa) Die Verwaltungsbehörde darf von den tatsächlichen Feststellungen im Straf-urteil 

nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde legt, die 

dem Strafrichter unbekannt waren oder wenn sie zusätzliche Beweise erhebt sowie 

wenn der Strafrichter auf den Sachverhalt nicht sämtliche Rechtsfragen abgeklärt hat. 

Die Verwaltungsbehörde hat insbesondere dann auf die Tatsachen im Strafurteil 

abzustellen, wenn dieses im ordentlichen Verfahren ergangen ist (BGE 119 Ib 158 E. 

3c/aa). Die Verwaltungsbehörde ist aber unter bestimmten Voraussetzungen auch an 

einen Strafentscheid gebunden, der in einem Strafbefehlsverfahren gefällt wurde, 

selbst wenn er ausschliesslich auf einem Polizeirapport beruht. Dies gilt insbesondere 

dann, wenn der Beschuldigte wusste oder angesichts der Schwere der ihm 

vorgeworfenen Delikte voraussehen musste, dass gegen ihn ein 

Führerausweisentzugsverfahren eröffnet würde, und er es trotzdem unterlässt oder 

darauf verzichtet, im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens die ihm garantierten 

Verteidigungsrechte geltend zu machen. Unter diesen Umständen darf der Betroffene 

nicht das Verwaltungsverfahren abwarten, um allfällige Rügen vorzubringen und 

Beweisanträge zu stellen, sondern ist nach Treu und Glauben verpflichtet, dies bereits 

im Rahmen des (summarischen) Strafverfahrens zu tun, sowie allenfalls die nötigen 

Rechtsmittel zu ergreifen (BGE 123 II 97 E. 3c/aa; 121 II 214 E. 3a).

Der Strafrichter hat gestützt auf den polizeilichen Verkehrsunfallrapport in der 

Strafverfügung in tatsächlicher Hinsicht lediglich, aber immerhin festgestellt, der 

Rekurrent habe zufolge Missachtung des Stoppsignals und Nichtgewährung des 

Vortritts einen Verkehrsunfall verursacht. Der Rekurrent musste sich bewusst sein, dass 

der Vorwurf, er habe das Stoppsignal missachtet, schwerwiegend war und ihm damit 

mehr als eine blosse Unaufmerksamkeit angelastet wurde. Der Vorwurf stützte sich 

zudem auf seine unmittelbar im Anschluss an den Vorfall gemachten Äusserungen 

gegenüber der Polizei, wonach er vor der Kreuzung nach links und während des 

Heranrollens nach rechts geschaut habe und, da er kein von rechts kommendes 

Fahrzeug bemerkt habe, zügig in die Mitte der Kreuzung gefahren sei, ohne vorher 

beim signalisierten Stopp angehalten zu haben. Der Rekurrent macht nun nachträglich 

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geltend, er habe seine Aussagen vor der Polizei unter Schock gemacht und wisse 

daher im Nachhinein nicht mehr, ob er sich so, wie rapportiert, geäussert habe. Der 

Ablauf des Geschehens sei auf jeden Fall anders gewesen, d.h. er habe das 

Stoppsignal beachtet und den obligatorischen Sicherheitshalt gemacht. Trotz dieser 

Erkenntnis hat er es unterlassen, sich nachträglich im Strafverfahren gegen den oben 

erwähnten Vorwurf zur Wehr zu setzen und gegen die Strafverfügung Einsprache zu 

erheben. Aus dem Vermerk auf der Strafverfügung, dass eine Mitteilung an das 

Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau erfolge, musste der Rekurrent zudem 

schliessen, dass die vom Strafrichter festgestellte Verkehrsregelverletzung geeignet ist, 

auch administrativmassnahmerechtliche Folgen nach sich zu ziehen. Dass er sich 

gemäss eigenen Angaben nach dem Unfall wegen des WKs nicht direkt mit dem 

laufenden Verfahren habe auseinandersetzen können, entlastet ihn nicht. Ausserdem 

ist zu beachten, dass der dritte in den Unfall involvierte Fahrzeuglenker gegenüber der 

Polizei aussagte, dass der Rekurrent langsam über die Markierung "Stop" hinausgerollt 

sei und nicht angehalten habe. Auf der Höhe der Baustellenabschrankung der 

Fahrbahn in Richtung C. habe er sein Fahrzeug beschleunigt. Seine Aussagen stimmen 

inhaltlich mit jenen des Rekurrenten überein.

bb) In Bezug auf die Rechtsanwendung ist die Verwaltungsbehörde an die rechtliche 

Qualifikation des Sachverhaltes durch das Strafurteil nur dann gebunden, wenn die 

rechtliche Würdigung von Tatsachen abhängt, die der Strafrichter besser kennt als die 

Verwaltungsbehörde, was insbesondere der Fall ist, wenn der Strafrichter den 

Betroffenen persönlich einvernommen hat (BGE 119 Ib 158 E. 3c/bb, 120 Ib 312 E. 4b). 

Im Strafverfahren wurde der Rekurrent durch den Strafrichter nicht persönlich 

einvernommen. Dieser stützte sich allein auf den Polizeirapport vom September 2005 

der Kantonspolizei Thurgau. Unter diesen Umständen hängt im vorliegenden Fall die 

rechtliche Würdigung nicht von Tatsachen ab, die der Strafrichter besser kennt als die 

Verwaltungsbehörde.

cc) Dementsprechend steht für die Verwaltungsrekurskommission in Übereinstimmung 

mit den tatsächlichen Feststellungen des Strafrichters fest, dass der Rekurrent nicht 

nur das Vortrittsrecht nicht gewährte, sondern auch das Stoppsignal missachtet und 

damit Art. 36 Abs. 1 SSV verletzt hat.

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b) Zu prüfen ist im Weiteren, ob die Vorinstanz bei der Missachtung des Stoppsignals 

und der Nichtgewährung des Vortritts zu Recht von einem schweren Fall im Sinn von 

Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG ausgegangen ist.

aa) Die Vorinstanz macht geltend, der Rekurrent habe aufgrund seiner grobfahrlässigen 

Fahrweise mit dem Überfahren der Stoppsignalisation an einer unübersichtlichen 

Verzweigung einen Unfall verursacht und damit eine konkrete Gefährdung für andere 

Verkehrsteilnehmer geschaffen. Sein Verschulden wiege schwer.

Gegen die Qualifikation seines Verhaltens als schwere Widerhandlung bringt der 

Rekurrent vor, dass der Unfall nicht geschehen wäre, wenn die 

Baustellenabschrankung nicht sein Blickfeld eingeschränkt hätte. Zudem sei aufgrund 

der Heftigkeit der Kollision davon auszugehen, dass der von rechts kommende 

Automobilist mit sicherlich hoher Geschwindigkeit auf die Kreuzung zugefahren sei, 

was ein schnelles Reagieren seinerseits verunmöglicht habe. Sein Verschulden wiege 

daher weniger schwer.

bb) Gemäss Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG begeht eine schwere Widerhandlung, wer durch 

grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft oder in Kauf nimmt. Mit der am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Änderung 

des Strassenverkehrsgesetzes hat der Gesetzgeber den Wortlaut von Art. 16c Abs. 1 

lit. a SVG gänzlich dem Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG angeglichen. Gemäss 

Botschaft ist damit keine materielle Änderung zum früheren Recht gewollt (vgl. Art. 16 

Abs. 3 lit. a in der bis 31. Dezember 2004 geltenden Fassung des 

Strassenverkehrsgesetzes, AS 1959 S. 679, vgl. Botschaft in BBl 1999 S. 4489; R. 

Schaffhauser, Die neuen Administrativmassnahmen des Strassenverkehrsgesetzes, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 180 ff.). Art. 90 Ziff. 2 

SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv 

schwerwiegender Weise missachtet und die Verkehrssicherheit abstrakt oder konkret 

gefährdet hat. Subjektiv erfordert der Tatbestand, dass dem Täter aufgrund seines 

rücksichtslosen oder sonstwie schwerwiegend regelwidrigen Verhaltens zumindest 

eine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Grobe Fahrlässigkeit liegt immer dann vor, 

wenn sich der Täter der allgemeinen Gefährlichkeit seiner krass verkehrswidrigen 

Fahrweise bewusst ist, unter Umständen aber auch, wenn er die Gefährdung anderer 

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Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig 

handelt (BGE 123 IV 88 E. 4a; 118 IV 285 E. 4 mit Hinweisen). Eine ernstliche Gefahr für 

die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist bereits bei einer erhöhten 

abstrakten Gefährdung gegeben. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende 

Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus (vgl. BGE 123 II 106 E. 

2a und 37 E. 1b). Es bedarf damit nach wie vor sowohl einer qualifizierten objektiven 

Gefährdung als auch eines qualifizierten Verschuldens. Ist das Verschulden gross, die 

Gefährdung aber gering oder umgekehrt das Verschulden gering und die Gefährdung 

gross, so handelt es sich um eine mittelschwere Widerhandlung (Botschaft in BBl 1999 

S. 4489). Es gelten damit bezüglich der Abgrenzung dieser Widerhandlungen die 

bisherigen bekannten Massstäbe.

Bei den Regeln über den Vortritt handelt es sich um Grundregeln des 

Strassenverkehrs, deren strikte Beachtung eine unabdingbare Voraussetzung für einen 

geordneten Verkehrsablauf ist. Die Missachtung eines für den Vortrittsbelasteten als 

"Stop" signalisierten und markierten Vortrittsrechts stellt einen Verstoss gegen eine 

elementare Verkehrsvorschrift dar und begründet eine besonders unfallträchtige 

Situation, weil sich der vortrittsberechtigte Verkehrsteilnehmer in der Regel darauf 

verlassen darf, dass sein Vorrecht respektiert wird. Wie auch der vorliegende Fall zeigt, 

sind die dadurch verursachten Unfälle geeignet, erheblichen Sachschaden nach sich zu 

ziehen (vgl. VRKE IV vom 13. März 2002 in Sachen A.C., S. 6f. mit Hinweis auf die 

frühere Rechtsprechung).

Was das Verschulden des Rekurrenten angeht, so wiegt dieses entgegen seinen 

Ausführungen schwer. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist grobe 

Fahrlässigkeit anzunehmen, wenn der Führer eine elementare Vorsichtspflicht verletzt, 

deren Beachtung sich jedem verständigen Menschen in der gleichen Lage aufdrängt 

(vgl. BGE 92 II 253). Die Beachtung des Vortrittsrechts der auf der vortrittsberechtigten 

Strasse zirkulierenden Fahrzeuge stellt jedenfalls eine elementare Verkehrsregel dar. 

Selbst wenn deren Missachtung auf eine blosse Unaufmerksamkeit zurückzuführen ist, 

ist dies als grobe Fahrlässigkeit zu bezeichnen (vgl. VRKE IV vom 19. April 1995 in 

Sachen O.N., S. 16). Angesichts der für die Verwaltungsbehörde verbindlichen 

Feststellung des Sachverhalts durch den Strafrichter hat der Rekurrent das Stoppsignal 

missachtet und an der Haltelinie sein Fahrzeug nicht zum Stillstand gebracht. Gerade 

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wegen der durch die Baustellenabschrankung verdeckten rechtsseitigen Sicht hätte er 

vor dem Stoppsignal anhalten müssen, um sich zu vergewissern, dass weder von 

rechts noch von links Verkehr nahte. Sodann hätte er beim Überqueren der Strasse 

besonders vorsichtig und langsam fahren müssen. Stattdessen fuhr er zügig in die 

Mitte der Verzweigung, wo es zur heftigen Kollision mit dem korrekt von rechts 

nahenden Fahrzeug kam. Ein solches Verhalten ist daher als zumindest grob fahrlässig 

zu bezeichnen. Dass der von rechts kommende Unfallgegner möglicherweise zu 

schnell gefahren ist, vermag am Schuldvorwurf nichts zu ändern, da es im 

Administrativmassnahmerecht keine Schuldkompensation gibt (VRKE IV vom 9. 

September 1993 in Sachen P.P., S. 10; BGE 106 lV 294 E. 6 S. 299). Dies bedeutet, 

dass die einem Fahrzeuglenker anzulastende (pflichtwidrige) Verletzung der Sorgfalt 

durch ein allfälliges schuldhaftes Verhalten eines Dritten grundsätzlich weder beseitigt 

noch gemildert wird.

cc) Zusammenfassend steht damit fest, dass eine schwere Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften im Sinn von Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG vorliegt.

3.- Zu prüfen bleibt die von der Vorinstanz verfügte Dauer des Entzugs des 

Führerausweises von drei Monaten.

Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind gemäss 

Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, namentlich die 

Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Gemäss Art. 16c 

Abs. 2 lit. a SVG wird der Lernfahr- oder Führerausweis nach einer schweren 

Widerhandlung mindestes für drei Monate entzogen.

Die Vorinstanz hat dem Rekurrenten in der angefochtenen Verfügung den 

Führerausweis für die gesetzlich vorgeschriebene minimale Entzugsdauer von drei 

Monaten entzogen. Da das Gesetz eine Unterschreitung dieser Mindestentzugsdauer 

ausschliesst (Art. 16 Abs. 3 SVG), erübrigt es sich, massnahmemindernde Umstände 

wie insbesondere eine berufliche Angewiesenheit des Rekurrenten auf das Führen 

eines Motorfahrzeugs zu prüfen (vgl. zum früheren Recht SJZ 97/2001 S. 524 f.). Das 

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gilt ebenfalls für den ungetrübten automobilistischen Leumund des Rekurrenten. 

Angesichts der zwingenden Natur der gesetzlichen Mindestentzugsdauer verbleibt der 

rechtsanwendenden Behörde auch kein Ermessensspielraum, innerhalb dessen sie 

Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinn der Erforderlichkeit zur 

Besserung des Betroffenen anstellen könnte (vgl. Botschaft in BBl 1999 S. 4486). 

Daraus folgt, dass die Mindestentzugsdauer selbst in Ausnahmesituationen im Sinn der 

bisherigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 120 Ib 504 ff., 115 Ib 159 ff., 

118 Ib 233 f.) nicht unterschritten werden kann, abgesehen davon, dass eine solche 

hier nicht vorliegt. Die verfügte Entzugsdauer von drei Monaten ist damit nicht zu 

beanstanden.

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'000.-- ist 

angemessen (vgl. Ziff. 362 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1'000.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Der Rekurrent bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.-- unter Verrechnung des 

Kostenvorschusses von Fr. 1'000.--.

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		2025-07-19T16:58:28+0200
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