# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11b777e6-75bd-512a-9d42-b4c7541688c9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-09-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.09.2009 C-3001/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3001-2007_2009-09-28.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-3001/2007/<ABR>  
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  S e p t e m b e r  2 0 0 9

Richter Beat Weber (Vorsitz), Richterin Madeleine Hirsig, 
Richter Vito Valenti, 
Gerichtsschreiber Daniel Golta.

A._______, Z._______ (Frankreich),
vertreten durch Advokatin lic. iur. Sarah Brutschin, 
Y._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
X._______,
Vorinstanz.

Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 14. März 2007.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-3001/2007

Sachverhalt:

A.
A._______  (im  Folgenden:  der  Beschwerdeführer)  wurde  1949 
geboren. Er ist französischer Staatsbürger und lebt mit seiner Ehefrau 
und  seinen  beiden  erwachsenen  Kindern  im  grenznahen  Elsass  im 
eigenen Einfamilienhaus. Er besuchte die Grundschule im Elsass und 
wurde  dort  zum  Metzger  ausgebildet  (Lehre  bis  1966).  Danach 
arbeitete  er  während  ein  paar  Jahren  in  Frankreich  als  Metzger, 
absolvierte  den  Militärdienst  und  arbeitete  schliesslich  für  die 
Metallwerke  AG in  W._______.  Von  1971  bis  1975  arbeitete  er  als 
Hafenarbeiter im V._______, dann nochmals als Metzger in Frankreich. 
Ab  1978  arbeitete  der  Beschwerdeführer  als  Grenzgänger  bei  der 
B._______ AG in U._______ (im Folgenden: die letzte Arbeitgeberin) 
als  Metzger.  Während  seiner  Arbeit  in  der  Schweiz  entrichtete  er 
Beiträge an die Schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
versicherung.  Im  Januar  2002  wurde  der  Beschwerdeführer  wegen 
einer Spondylolisthesis L5 S1 am Rücken operiert. Danach war er zu 
100% krank geschrieben, ab Juni 2002 arbeitete er wieder zu 50% bei 
seiner  letzten  Arbeitgeberin  (und  war  zu  50%  krank  geschrieben, 
wofür er Krankentaggelder bezog). Das Arbeitsverhältnis wurde nach 
Ablauf des Taggeldanspruchs per 31. Januar 2004 gekündigt. Seither 
hatte der Beschwerdeführer - abgesehen von der Abklärung durch die 
berufliche Abklärungsstelle T._______ vom 22. März bis 16. April 2004 
-  nicht  mehr  gearbeitet  (vgl.  Akten  der  IV-Stelle  S._______  [im 
Folgenden: IV S._______] bzw. der IV-Stelle für Versicherte im Ausland 
[im Folgenden: IVSTA bzw. Vorinstanz] IV/1, IV/6, IV/27 S. 1, IV/30, IV/
32 S. 5, S. 13 und S. 14, Protokoll der IV S._______ [unpaginiert, im 
Folgenden: IV S._______-Protokoll] S. 2). 

B.
B.a Am 29. Januar 2003 beantragte der Beschwerdeführer bei der IV 
S._______ (Posteingang: 30. Januar 2003) eine Umschulung auf eine 
neue Tätigkeit sowie die Ausrichtung einer Invalidenrente (IV/1).

B.b In  der  Folge  wurden  der  IV  S._______  ein  Arztbericht  für 
Erwachsene vom 3. Februar 2003 (Dr. C._______, orthopädischer und 
traumatologischer Chirurg, R._______) und ein Arbeitgeberfragebogen 
der letzten Arbeitgeberin vom 24. Februar 2003 zugestellt (IV/9 und IV/
12).

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B.c Zusammen  mit  seinem  von  der  IV  S._______  bestellten 
Arztbericht  für  Grenzgänger  vom  11.  September  2003  liess  Dr. 
D._______  (Facharzt  für  Allgemeinmedizin  FMH)  der  Vorinstanz  ein 
Untergutachten  von  Dr.  E._______  (Physikalische  Medizin  und 
Rehabilitation speziell Rheumaerkrankungen FMH) vom 3. September 
2003 sowie diverse weitere medizinische Berichte zukommen (IV/13). 
Die  beiden  Ärzte  diagnostizierten  ein  chronisches 
Lumbovertebralsyndrom  und  spondylogenes  Reflexsyndrom  und 
beurteilten  den  Beschwerdeführer  in  seiner  bisherigen  Tätigkeit  zu 
50% arbeitsfähig, empfahlen aber dringend eine Umschulung in eine 
für die Wirbelsäule wenig belastende Tätigkeit.

B.d Mit Verfügung vom 22. Oktober 2003 gewährte die IV S._______ 
dem Beschwerdeführer Berufsberatung und Abklärung der beruflichen 
Eingliederungsmöglichkeiten  durch  die  Berufsberatung  der  IV 
S._______ (IV/14).

B.e In einem Schreiben vom 31. Dezember 2003 an die IV S._______ 
führte Dr. E._______ aus, die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
betrage in einer rückenadaptierten Tätigkeit schätzungsweise 75%, die 
Leistungsfähigkeit sei dabei nicht eingeschränkt.

B.f Vom 22. März bis 16. April 2004 durchlief der Beschwerdeführer in 
der  BEFAS  Q._______  (im  Folgenden:  BEFAS)  eine  berufliche 
Abklärung.  In  ihrem  Gutachten  vom  25.  Mai  2004  (IV/27  [im 
Folgenden:  BEFAS-Gutachten])  hielt  die  BEFAS  fest,  dass  sie  den 
Versicherten angesichts seiner behinderungsbedingten Beschwerden, 
mangelnden  intellektuellen,  geistigen  und  feinmotorischen 
Fähigkeiten,  fehlenden  PC-  und  Sprachkenntnisse  und  seiner 
fehlenden  Flexibilität  sowie  Umstellfähigkeit  als  nicht  mehr 
erwerbsfähig in der freien Wirtschaft erachte. Sie empfahl der IV-Stelle 
die Prüfung der Rentenfrage.

B.g Am 10. September 2004 ging bei  der  IV S._______ ein  zweiter 
Arbeitgeberbericht  der letzten Arbeitgeberin vom 3. September 2004 
ein (IV/30). 

B.h Am  1.  November  2005  erstellte  das  F._______  Institut  (im 
Folgenden: F._______) im Auftrag der IV S._______ ein Gutachten (IV/
32,  im  Folgenden: F._______-Gutachten).  Als  Diagnose  mit  Einfluss 
auf  die  Arbeitsfähigkeit  wurde  ein  chronisches  lumbovertebrales 
Schmerzsyndrom  ohne  radikuläre  Symptomatik  (ICD-10  M54.5) 

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genannt,  als  Diagnose  ohne  Einfluss  auf  die  Arbeitsfähigkeit  eine 
anhaltende  somatoforme  Schmerzstörung  (ICD-10  F45.4),  ein 
metabolisches  Syndrom  (ICD-10  E88.9)  und  intermittierende 
Schulterschmerzen  rechts  (ICD-10  M79.6).  In  der  angestammten 
Tätigkeit  des  Beschwerdeführers  bestehe seit  Januar  2002 bleibend 
eine  volle  Arbeitsunfähigkeit,  in  einer  angepassten 
Verweisungstätigkeit (körperlich leicht bis höchstens mittelschwer) sei 
er seit Mitte 2002 zu 80% arbeitsfähig, bei vollzeitlichem Pensum, mit 
um 20% reduzierter Leistung aufgrund eines erhöhten Pausenbedarfs.

B.i Mit  Verfügung  vom  27.  Dezember  2005  wies  die  IVSTA  das 
Leistungsbegehren des Beschwerdeführers ab (IV/33 bzw. IV/34). Sie 
begründete  dies  im  Wesentlichen  damit,  dass  angesichts  der 
verbleibenden  Arbeitsfähigkeit  in  einer  angepassten  Verweisungs-
fähigkeit  ein  Invaliditätsgrad  von  27%  vorliege,  welcher  keinen 
Rentenanspruch begründe.

B.j Am  31.  Januar  2006  erhob  der  Beschwerdeführer  Einsprache 
gegen  diese  Verfügung  (IV/38)  und  beantragte  die  Zusprache  einer 
halben Invalidenrente ab Juni 2002 und einer  ganzen Invalidenrente 
ab März 2004.

B.k Gestützt  auf  den  Bericht  des  Regionalen  Ärztlichen  Dienstes 
(RAD) vom 2. März 2007 wies die IVSTA mit Einspracheentscheid vom 
14.  März  2007  die  Einsprache  ab  (IV/49).  Sie  begründete  dies  im 
Wesentlichen gleich wie ihre Verfügung vom 27. Dezember 2005 und 
verwarf im Übrigen die einspracheweise erhobenen Einwendungen.

C.
C.a Am  30.  April  2007  erhob  der  Beschwerdeführer  Beschwerde 
gegen den Einspracheentscheid  der  IVSTA vom 14. März  2007  und 
beantragte  die  Aufhebung  des  Einspracheentscheids  sowie  die 
Zusprache  einer  halben  Invalidenrente  ab  Januar  2003  und  einer 
ganzen Invalidenrente ab März 2004.

C.b Mit  Verfügung  vom  7.  Mai  2007  gab  das  Bundes-
verwaltungsgericht  den  Spruchkörper  bekannt,  setzte  den  Parteien 
eine Frist  zur  Einreichung eines  allfälligen  Ausstandsbegehrens und 
auferlegte  dem  Beschwerdeführer  einen  Kostenvorschuss  von  Fr. 
400.-. Der Beschwerdeführer leistete den Kostenvorschuss am 14. Mai 
2007 fristgerecht. Ein Ausstandsbegehren wurde nicht gestellt.

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C.c Am  22.  Juni  2007  beantragte  die  IVSTA unter  Verweis  auf  die 
beigelegte  Stellungnahme der  IV  S._______  vom 13. Juni  2007  die 
Abweisung  der  Beschwerde und  die  Bestätigung  der  angefochtenen 
Verfügung.

C.d Mit  Replik  vom 27. August  2007 hielt  der  Beschwerdeführer  an 
den  mit  der  Beschwerde  gestellten  Rechtsbegehren  vollumfänglich 
fest und beantragte deren Gutheissung.

C.e Am 5. Oktober 2007 duplizierte die IVSTA und beantragte unter 
Verweis  auf  die beigelegte Stellungnahme der  IV S._______ vom 3. 
Oktober 2007 die Abweisung der Beschwerde und die Bestätigung der 
angefochtenen Verfügung.

C.f Mit  Verfügung  vom  11.  Oktober  2007  schloss  das  Bundes-
verwaltungsgericht den Schriftenwechsel.

C.g Mit  Verfügungen  vom 12. August  2008  und  2.  September  2009 
gab  das  Bundesverwaltungsgericht  Änderungen  des  Spruchkörpers 
bekannt und setzte den Parteien Frist zur Einreichung eines allfälligen 
Ausstandsbegehrens. Ausstandsbegehren wurden keine gestellt.

C.h Auf  die  weiteren Vorbringen der  Parteien  und die  eingereichten 
Akten  wird,  soweit  erforderlich,  im  Rahmen  der  nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  in  Verbindung  mit  Art.  33  Bst.  d  VGG und 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  sowie  Art.  5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR  172.021)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden  von  Personen  im  Ausland  gegen  Verfügungen  der 
IVSTA. Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesver-
waltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes be-

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stimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG kei-
ne Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit  das Bundesge-
setz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversi-
cherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist. 

1.3 Der  Beschwerdeführer  hat  am vorinstanzlichen  Verfahren  teilge-
nommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein 
schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Anfechtung  (Art.  59  ATSG;  vgl. 
auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Er ist daher zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht 
und der Kostenvorschuss fristgerecht geleistet wurde, ist auf die Be-
schwerde einzutreten (Art. 38 Abs. 4 und 60 ATSG sowie Art. 52 und 
63 Abs. 4 VwVG).

2.
2.1 Der  Beschwerdeführer  ist  französischer  Staatsangehöriger  und 
lebt in Frankreich. Daher ist  vorliegend das am 1. Juni 2002 in Kraft 
getretene  Abkommen  vom  21. Juni  1999  zwischen  der  Schweizeri-
schen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Europäischen  Gemein-
schaft  und  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  über  die  Freizügigkeit 
(nachfolgend: FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang 
II  betreffend die Koordinierung der  Systeme der sozialen Sicherheit, 
anzuwenden (Art. 80a IVG). 

Soweit das FZA bzw. die auf dieser Grundlage anwendbaren gemein-
schaftsrechtlichen  Rechtsakte  keine  abweichenden  Bestimmungen 
vorsehen, richtet sich die Ausgestaltung des Verfahrens sowie die Prü-
fung der Anspruchsvoraussetzungen einer schweizerischen Invaliden-
rente  grundsätzlich  nach  der  innerstaatlichen  Rechtsordnung  (BGE 
130 V 257 E. 2.4). 

2.2 Demnach bestimmt sich vorliegend der Anspruch des Beschwer-
deführers  auf  eine  Rente  der  schweizerischen Invalidenversicherung 
ausschliesslich nach dem innerstaatlichen schweizerischen Recht, ins-
besondere nach dem ATSG, dem IVG sowie der Verordnung über die 
Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.210). Nach 
Art. 1 Abs. 1 IVG sind dabei die Bestimmungen des ATSG (Art. 1a-26bis 

und 28-70) auf die Invalidenversicherung anwendbar, soweit das IVG 
nicht ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht.

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2.3 In  zeitlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze 
massgebend,  die  bei  der  Erfüllung  des  zu  Rechtsfolgen  führenden 
Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis auf den im 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  angefochtenen  Verwaltungsaktes 
eingetretenen  Sachverhalt  abgestellt  wird  (BGE  130  V  329, 
BGE 129 V 1  E.  1.2  mit  Hinweisen).  Demzufolge  ist  ein  allfälliger 
Anspruch  für  die  Zeit  vor  einem  Rechtswechsel  aufgrund  der 
bisherigen  und  ab  diesem  Zeitpunkt  nach  den  neuen  Normen  zu 
prüfen (BGE 130 V 445). Vorliegend finden somit grundsätzlich - pro 
rata temporis  -  auch solche Vorschriften  Anwendung,  die  vor Erlass 
des Einspracheentscheids vom 14. März 2007 in Kraft standen (für die 
Zeit  ab  dem  1.  Januar  2003  in  der  Fassung  vom  6.  Oktober  2000 
[Anhang 8 ATSG, AS 2002 3393]; für die Zeit ab dem 1. Januar 2004 in 
der Fassung der Änderungen vom 21. März 2003 [4. IVG-Revision]). 
Zudem sind die am 1. Januar 2003 in Kraft getretenen Bestimmungen 
des  ATSG für  die  Zeit  seit  ihrem  Inkrafttreten  anwendbar. Nicht  zu 
berücksichtigen  sind  hingegen  die  durch  die  5.  IVG-Revision 
eingeführten Änderungen, welche am 1. Januar 2008 in Kraft getreten 
sind  (AS  2007  5129).  Im  Folgenden  werden  -  soweit  nicht  anders 
deklariert  -  die  ab 1. Januar 2004 bis  Ende 2007  gültig  gewesenen 
Bestimmungen des ATSG, des IVG und der IVV zitiert.

3.
Gemäss Art. 40 Abs. 2 IVV ist bei Grenzgängern die IV-Stelle, in deren 
Tätigkeitsgebiet  die  Grenzgängerin  oder  der  Grenzgänger  eine 
Erwerbstätigkeit ausübt, zur Entgegennahme und Prüfung der Anmel-
dungen zuständig. Die Verfügungen werden von der IVSTA erlassen. 

Da der Beschwerdeführer bei Eintritt des geltend gemachten Gesund-
heitsschadens als Grenzgänger im Tätigkeitsgebiet der IV S._______ 
gearbeitet  hat,  war  die  IV  S._______  für  die  Entgegennahme  und 
Prüfung der Anmeldung zuständig und wurden die Verfügung vom 27. 
Dezember 2005 und der angefochtene Einspracheentscheid zu Recht 
von der IVSTA erlassen. 

4.
4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Miss-
brauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige oder 
unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts sowie 
die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG). 

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4.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung  von  Amtes  wegen  nicht  an  die  Begründung  der 
Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die 
Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 
gutheissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit  einer 
Begründung  bestätigen,  die  von  jener  der  Vorinstanz  abweicht  (vgl. 
FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 
212).

4.3 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige 
und  vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu 
sorgen. Dieser  Grundsatz gilt  indessen nicht  unbeschränkt; er  findet 
sein  Korrelat  insbesondere  in  den  Mitwirkungspflichten  der  Parteien 
(BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinwei-
sen). 

4.4 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 
Möglichkeit  eines bestimmten Sachverhalts genügt  den Beweisanfor-
derungen nicht. Das Gericht  hat  vielmehr  jener  Sachverhaltsdarstel-
lung zu folgen,  die es von allen  möglichen Geschehensabläufen als 
die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 V 193 E. 2, 
je mit Hinweisen). 

4.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder  der Ärztin  ist  es dabei,  den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen,  in 
welchem  Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  die  versicherte 
Person arbeitsunfähig  ist. Im Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte 
eine  wichtige  Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche 
Arbeitsleistungen  der  Person  noch  zugemutet  werden  können 
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Auf-
gabe der Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, in-
wiefern  die  versicherte  Person  in  ihren  körperlichen  oder  geistigen 
Funktionen  leidensbedingt  eingeschränkt  ist.  Im  Vordergrund  stehen 
dabei vor allem jene Funktionen, welche für die nach der Lebenserfah-
rung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten der versicherten 

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Person wesentlich sind (so etwa, ob diese sitzend oder stehend,  im 
Freien  oder  in  geheizten  Räumen arbeiten  kann  oder  muss,  ob  sie 
Lasten heben und tragen kann). Die Frage, welche konkreten berufli-
chen Tätigkeiten auf Grund der medizinischen Angaben und unter Be-
rücksichtigung der übrigen Fähigkeiten der versicherten Person in Fra-
ge  kommen,  ist  demgegenüber  nicht  von der  Ärztin  oder  dem Arzt, 
sondern von der Verwaltung bzw. von der Berufsberatung zu beantwor-
ten,  wobei  zwischen  Mediziner  und  Berufsberater  eine  enge,  sich 
gegenseitig  ergänzende  Zusammenarbeit  erforderlich  ist  (vgl.  Urteil 
des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 457/04 vom 26. Oktober 
2004, in: SVR 2006 IV Nr. 10, E. 4.1 mit Verweis auf BGE 107 V 17 E. 
2b).

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 
der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Un-
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, 
in  Kenntnis  der  Vorakten (Anamnese)  abgegeben worden ist,  in  der 
Darlegung der Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini-
schen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Exper-
tinnen und Experten begründet sind. Bestehen Zweifel an der Zuver-
lässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen, sind ergän-
zende Abklärungen vorzunehmen. Dabei hat das Sozialversicherungs-
gericht grundsätzlich die Wahl, ob es die Sache zur weiteren Beweis-
erhebung an die verfügende Instanz zurückweisen oder die erforderli-
chen Instruktionen  -  insbesondere  durch Anordnung eines  Gerichts-
gutachtens - selber vornehmen will (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 
157 E. 1c und 1d mit weiteren Hinweisen). 

5.
5.1 Im vorliegenden Verfahren ist streitig und vom Bundesverwaltungs-
gericht  zu  prüfen,  ob  die  IVSTA zu Recht  das  Leistungsgesuch  des 
Beschwerdeführers  vom  29.  Januar  2003  abgewiesen  und  einen 
Rentenanspruch verneint hat. 

5.2 Bei der Beurteilung eines Falles stellt das Sozialversicherungsge-
richt grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streiti-
gen Verfügung eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 131 V 242 E. 2.1). 
Veränderungen des Gesundheitszustands nach dem Erlass der ange-
fochtenen  Verfügung  sowie  daraus  folgende  Veränderungen  der  Er-
werbsfähigkeit  können  nur  Gegenstand eines  neuen Rentengesuchs 
bilden.  Der  Zeitpunkt  des  Eintritts  der  Invalidität  beurteilt  sich  nach 

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Art. 29 Abs. 1 IVG (in den vom 1. Januar 1988 bis Ende 2002 und vom 
1. Januar 2003 und bis Ende 2007 geltenden Fassungen). Der Renten-
anspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte 
mindestens  zu  40%  bleibend  erwerbsunfähig  geworden  ist  (Bst.  a: 
Dauerinvalidität,  Art.  7  ATSG)  oder  während  eines  Jahres  ohne 
wesentlichen  Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  zu  40% 
arbeitsunfähig war (Bst. b: langdauernde Krankheit, Art. 6 ATSG, vgl. 
BGE 121 V 264 E. 5 und 6). Meldet sich ein Versicherter innerhalb von 
zwölf  Monaten  nach  dem  Entstehen  des  Anspruchs  auf  eine 
Invalidenrente, so werden die Leistungen rückwirkend ab Anspruchs-
entstehung ausgerichtet (vgl. Art. 48 Abs. 1 und 2 IVG in den vom 1. 
Januar 1968 bis Ende 2002 und vom 1. Januar 2003 bis Ende 2007 
geltenden  Fassungen).  Daher  ist  im  Folgenden  zu  prüfen,  ob  der 
Beschwerdeführer im Zeitraum vom 30. Januar 2002 (ein Jahr vor der 
Anmeldung  bei  der  IV  S._______)  bis  14.  März  2007  (Datum  des 
angefochtenen  Einspracheentscheides)  in  rentenbegründendem 
Umfang erwerbsunfähig war.

5.3 Die  folgenden gesetzlichen  Grundlagen  und  von der  Rechtspre-
chung entwickelten Grundsätze sind für die Beurteilung der Streitsa-
che massgebend: 

5.3.1 Hinsichtlich  der  aufgrund  von  Art.  2  ATSG  in  Verbindung  mit 
Art. 1  Abs.  1  IVG  zu  berücksichtigenden  Normen  des  ATSG  zur 
Arbeitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 
8),  zur  Bestimmung  des  Invaliditätsgrades  (Art.  16)  hat  das  Eid-
genössische  Versicherungsgericht  erkannt,  dass  es  sich  bei  den  in 
den entsprechenden Bestimmungen des ATSG enthaltenen Legaldefi-
nitionen  um  eine  formellgesetzliche  Fassung  der  höchstrichterlichen 
Rechtsprechung zu den entsprechenden Begriffen vor In-Kraft-Treten 
des  ATSG handelt  und  sich  inhaltlich  damit  keine  Änderung  ergibt, 
weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung übernommen und wei-
tergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343). 

5.3.2 Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der 
körperlichen,  geistigen oder  psychischen  Gesundheit  bedingte,  volle 
oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG). 

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Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut-
barer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilwei-
se Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 
ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

5.3.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). 

5.4 Für den Zeitraum ab 2003 besteht Anspruch auf eine ganze Rente 
bei  einem  Invaliditätsgrad  von  70%,  auf  eine  Dreiviertelsrente  bei 
einem  Invaliditätsgrad  von  60%,  auf  eine  halbe  Rente  bei  einem 
Invaliditätsgrad  von  50%  und  auf  eine  Viertelsrente  bei  einem 
Invaliditätsgrad von 40% (Art. 28 Abs. 1 bzw. Abs. Ibis IVG in den vom 1. 
Januar  1988  bis  Ende  2003  bzw.  ab  1.  Januar  2004  geltenden 
Fassungen).

6.
6.1 Der Beschwerdeführer macht zur Hauptsache geltend, dass er ab 
Januar  2002  zu  100%  und  ab  Juni  2002  zu  mindestens  50% 
arbeitsunfähig war. 

6.2 Das  F._______-Gutachten  stellt  unter  den  vorhandenen 
medizinischen Unterlagen  (für  die  Auflistung  der  weiteren 
medizinischen Unterlagen vgl. unten E. 6.4) die ausführlichste Analyse 
des  Gesundheitszustandes  des  Beschwerdeführers  dar.  Das 
F._______ stellt folgende Diagnosen (vgl. IV/32 S. 15):

Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 
(Hauptdiagnose):

- chronisches  lumbovertebrales  Schmerzsyndrom  ohne  radikuläre 
Symptomatik (ICD-10 M54.5): 

- Status  nach  Spondylodese  L5/S1  mit  dorsaler  Instrumentation 
vom 10. Januar 2002 (ICD-10 Z98.8);

Seite 11

C-3001/2007

- Status  nach  Spondylolyse  L5  beidseits  mit  geringgradiger 
Anterolisthesis gegen S1 (ICD-10 M43.0/M43.1).

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (Nebendiagnosen):

- anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4);

- metabolisches Syndrom (ICD-10 E88.9):

- Adipositas (BMI 29.8) (ICD-10 E66.0);

- Verdacht auf Diabetes mellitus mit grenzwertig erhöhtem HbA1c 
(ICD-10 E11.9);

- Hyperurikämie (ICD-10 E79.0);

- Dyslipidämie, medikamentös behandelt (ICD-10 E78.2);

- intermittierende Schulterschmerzen rechts (ICD-10 M79.6):

- beginnende  degenerative  Veränderungen  Akromioklavikulär-
gelenk  und  leichtgradiges  subakromiales  Impingement  (ICD-10 
M19.1/M75.4).

6.3 Die  Hauptdiagnose  wird  durch  die  anderen  in  den  Akten 
befindlichen medizinischen Unterlagen (vgl. unten E. 6.4)  -  teilweise 
mit abweichender Terminologie - im Wesentlichen bestätigt (vgl. IV/9, 
IV/13 S. 1 und S. 7, IV/27 S. 6 ff., IV/47). Die Nebendiagnosen werden 
durch  diese  nicht  widerlegt,  sondern  entweder  angedeutet  oder  gar 
nicht erwähnt.

Die  vom  F._______  gestellten  Diagnosen  sind  nicht  umstritten. 
Vielmehr  schliessen  sich  die  Parteien  diesen  -  mindestens 
stillschweigend - an. Auch das Bundesverwaltungsgericht geht davon 
aus,  dass  die  vom  F._______  gestellten  Diagnosen  als  solche 
zutreffen.

6.4 Umstritten ist hingegen, welche Auswirkungen die entsprechenden 
gesundheitlichen  Beeinträchtigungen  des  Beschwerdeführers  auf 
seine medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit haben. 

In den Akten finden sich die folgenden medizinischen Unterlagen und 
Aussagen  zur  Frage  der  medizinisch-theoretischen  Arbeitsfähigkeit 
des Beschwerdeführers:

- Dr. C._______ attestierte  dem Beschwerdeführer  am 18. Februar 
2003 (IV/9) in der bisherigen Tätigkeit vom 9. Januar 2002 bis 29. 

Seite 12

C-3001/2007

Juni 2002 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% und ab 30. Juni 2002 
eine  Arbeitsunfähigkeit  von  50%  mit  einem  Arbeitspensum  von 
maximal  3-4  Stunden  täglich;  der  Beschwerdeführer  könne  seine 
sehr  schwere  Arbeit  als  Metzger  nicht  mehr  gleich  ausüben  wie 
zuvor, nicht gleich schnell und nicht mit gleicher Leistung; er habe 
Mühe,  für  längere  Zeit  eine  aufrechte  oder  sitzende  Stellung 
einzunehmen;  zur  Frage  einer  zumutbaren  Verweisungstätigkeit 
vermerkte  Dr. C._______  lediglich,  dass  es  für  einen  54-jährigen 
Metzger  schwierig  sei,  zu  einem  anderen  Beruf  mit  einer  neuen 
Ausbildung zu wechseln;

- vier Arztberichte von Dr. E._______: 

- am 3. September 2003 (IV/13 S. 5-7) attestierte Dr. E._______ 
dem Beschwerdeführer, basierend auf seiner Begutachtung des 
Beschwerdeführers  vom  2. September  2003,  eine 
Arbeitsunfähigkeit  von  100% im Januar  bis  Mai  2002  und  seit 
Juni  2002  eine  Arbeitsfähigkeit  von  50%  in  der  bisherigen 
Tätigkeit,  wobei  er  diese  als  im  Grunde  zu  schwer  und  die 
Prognose  bezüglich  der  Aufrechterhaltung  der  Arbeitsfähigkeit 
als  ungünstig  wertete;  berufliche  Massnahmen  seien 
wünschenswert,  günstig  wäre  insbesondere  eine  Umschulung 
auf  eine die Wirbelsäule wenig belastende Tätigkeit,  wobei  der 
Beschwerdeführer nicht dauernd sitzen sollte; dann bestünde die 
Möglichkeit zur Erhaltung und Verbesserung der Arbeitsfähigkeit; 
zur  Frage  der  momentanen  Arbeitsfähigkeit  in  einer 
Verweisungstätigkeit äusserte sich Dr. E._______ nicht;

- am  31.  Dezember  2003  (IV/22)  erklärte  Dr.  E._______  auf 
Nachfrage  der  IV  S._______  in  Hinblick  auf  die  vorgesehene 
berufliche Abklärung, dass die Arbeitsfähigkeit bei entsprechend 
rückenadaptierter  Tätigkeit  schätzungsweise 6 Stunden pro Tag 
bzw.  75%  betrage,  wobei  die  Leistungsfähigkeit  dabei  nicht 
eingeschränkt sei;

- am 28. Juni 2004 (IV/28 S. 3 f.) attestierte Dr. E._______ - auf 
Nachfrage  der  IV  S._______  und  nach  Rücksprache  mit  Dr. 
D._______ - unter Bezugnahme auf das BEFAS-Gutachten dem 
Beschwerdeführer  eine  Arbeitsunfähigkeit  von mindestens  70% 
(nicht 100%, weil auch invaliditätsfremde Faktoren eine gewisse 
Rolle spielen dürften),

- am 26. September 2004 (IV/31) erklärte Dr. E._______, dass er 
über die zeitliche Entwicklung der Arbeitsfähigkeit  aufgrund der 

Seite 13

C-3001/2007

Aktenlage  keine  genauen  Angaben  machen  könne;  unter 
Bezugnahme  auf  das  BEFAS-Gutachten  erachtete  er  eine 
adaptierte  leichte  halbtägige  Beschäftigung  als  möglich,  wobei 
diese  Arbeitsfähigkeit  unverändert  bestehe,  nachdem  der 
Versicherte  am 3.  Juni  2002  seine  bisherige  Arbeit  wieder  zu 
50% aufgenommen habe und aus rein rheumatologischer Sicht 
auch keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit bestehe;

- ein  Arztbericht  für  Grenzgänger  von  Dr.  D._______  vom  11. 
September 2003 (IV/13 S. 1-4), worin dieser dem Beschwerdeführer 
in  der  bisherigen  Tätigkeit  von  Januar  bis  Mai  2002  eine 
Arbeitsunfähigkeit  von  100%  und  ab  Juni  2002  eine  Arbeits-
unfähigkeit  von  50%  attestierte;  zur  Frage  der  Arbeitsfähigkeit  in 
einer  Verweisungstätigkeit  äusserte  sich  Dr.  D._______  nicht 
ausdrücklich; 

- das  BEFAS-Gutachten vom  25.  Mai  2004  (IV/27,  vgl.  auch  IV 
S._______-Protokoll  S.  3),  wonach  der  Beschwerdeführer  eine 
körperlich  wenig  belastende  Arbeit  halbtägig  ausüben  könnte, 
eventuell  mit  einer  zusätzlichen  Einschränkung  der 
Leistungsfähigkeit (vgl. S. 8 des Gutachtens);

- das  F._______-Gutachten  vom  1.  November  2005 (IV/32),  in 
welchem  dem  Beschwerdeführer  in  der  bisherigen  Tätigkeit  seit 
Januar 2002 eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde, während 
in  einer  körperlich  leichten  bis  höchstens  mittelschweren 
adaptierten  Tätigkeit  in  wechselnder  Position  ohne 
Zwangshaltungen  der  unteren  Wirbelsäule  seit  Mitte  2002  eine 
zumutbare  Arbeitsfähigkeit  von  80%  bestehe,  bei  vollzeitlichem 
Pensum mit um 20% reduzierter Leistung aufgrund eines erhöhten 
Pausenbedarfs, wobei der Beschwerdeführer stündlich während ca. 
10  Minuten  ein  Dehnungs-  und  Entspannungsprogramm  für  die 
Muskulatur von Stamm und Extremitäten durchführen sollte;

- fünf  oder  sechs  Stellungnahmen  bzw.  Kurzaussagen  des 
medizinischen Dienstes der IV S._______:

- am 20. Oktober  2003  erklärte  eine  nicht  genannte  Person  (IV 
S._______-Protokoll S. 2, Vermerk „G._______-Ärzte“), dass der 
Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit seit Januar 2003 
nicht mehr arbeitsfähig sei und eine Umschulung in eine leichte 
wechselbelastende Tätigkeit notwendig sei;

Seite 14

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- am  10.  Dezember  2003  erklärte  Dr.  H._______  (Fachrichtung 
unbekannt)  (IV/20),  dass  der  Beschwerdeführer  wegen  der 
Rückenproblematik  nachvollziehbar  nicht  mehr  arbeiten  könne; 
abzuklären sei, in welchem Umfang der Beschwerdeführer eine 
rückenadaptierte wechselbelastende Tätigkeit ausüben könne;

- ob der IV S._______-Protokolleintrag vom 18. Januar 2005 (S. 3 
f.)  betreffend  "Fragen an MD"  als  Angaben  des  medizinischen 
Dienstes  der  IV  S._______  oder  als  Überlegungen  der 
sachbearbeitenden  Person  zu  verstehen  sind,  ist  unklar; 
jedenfalls  wird  darin  sinngemäss  das  Fehlen  einer  klaren 
medizinischen Beurteilung  der  Arbeitsfähigkeit  moniert  und die 
BEFAS-Abklärung als „appellierend“ gewertet; 

- am 10. Februar 2005 stellte eine nicht genannte Person (act. 8.1) 
den Grad der Arbeitsunfähigkeit in mehrfacher Hinsicht in Frage 
und beantragte das Einholen eines F._______-Gutachtens;

- am 17. Dezember 2005 erklärte Dr. I._______ des medizinischen 
Dienstes der IV-Stelle (Fachrichtung unbekannt) (IV S._______-
Protokoll  S. 5),  dass  die  Arbeitsfähigkeit  medizinisch  genug 
abgeklärt  worden  sei,  äusserte  sich  aber  nicht  zum  Resultat 
dieser Abklärungen;

- am 2. März 2007 schloss sich Dr. I._______ (IV/47) sinngemäss 
dem F._______-Gutachten  und  damit  auch dessen Beurteilung 
der  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  an  (vgl.  die  obige 
Zusammenfassung der Beurteilung des F._______-Gutachtens);

- zwei  radiologische  Befunde  des  Centre  d'Imagerie  Médicale 
Diagnostique et  Interventionelle (R._______)  vom 15. Januar  und 
18. März 2002 (IV/13 S. 10 und S. 15) äussern sich nicht zur Frage 
der Arbeitsfähigkeit;

- sechs radiologische Befunde des Centre Hospitalier Saint-Morand 
(P._______)  vom  14.  Dezember  2001,  24.  September  2002, 
26. November  2002,  6.  August  2003  und  von  je  einem 
unbestimmten Datum 2002 und 2003 (IV/13 S. 8 f. und S. 11-14) 
äusserten sich nicht zur Frage der Arbeitsfähigkeit.

6.5
6.5.1 Die Ärzte beurteilten in ihren Stellungnahmen und Gutachten die 
Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  somit  unterschiedlich.  Die 
IVSTA stützte sich für ihre Verfügung vom 27. Dezember 2005 und den 

Seite 15

C-3001/2007

angefochtenen  Einspracheentscheid  einzig  auf  das  F._______-
Gutachten,  das  ihres  Erachtens  diese  Beurteilungsdivergenzen 
ausreichend  diskutiert  habe.  Die  IVSTA ging  dementsprechend  von 
einer  vollständigen  Arbeitsunfähigkeit  des  Beschwerdeführers  in 
seiner  bisherigen  Tätigkeit  als  Metzger  (sowie  für  sonstige  schwere 
körperliche Arbeit) und von einer Arbeitsunfähigkeit von 20% in einer 
angepassten körperlich leichten bis  höchstens mittelschweren Arbeit 
aus.  Der  Beschwerdeführer  macht  hingegen  -  unter  besonderer 
Berufung auf das BEFAS-Gutachten und auf die Stellungnahmen der 
Dres. E._______ und D._______ - geltend, dass er ab Januar 2002 zu 
100%  arbeitsunfähig  gewesen  und  dass  von  einer  maximalen 
medizinisch-theoretischen  Arbeitsfähigkeit  von  50%  ab  Juni  2002 
auszugehen  sei.  Seit  Januar  2004  betrage  seine  medizinisch-
theoretisch  Restarbeitsfähigkeit  50%  mit  zusätzlicher  Leistungs-
einbusse  (gemäss  BEFAS-Gutachten)  bzw.  30%  (gemäss  Dr. 
E._______).

6.5.2 Vorweg  ist  festzuhalten,  dass  der  von  Beschwerdeführer  und 
IVSTA  im  Beschwerdeverfahren  geführte  Disput  betreffend  eine 
arithmetische  Würdigung  der  medizinisch-theoretischen  Arbeits-
fähigkeit  (Anzahl  Gutachter/Ärzte,  die eine Position vertreten,  versus 
Anzahl Gutachter/Ärzte, die eine andere Position vertreten) irrelevant 
ist.  Massgebend  ist  die  Zuverlässigkeit  und  Schlüssigkeit  der 
entsprechenden  medizinischen  Beurteilungen  (vgl.  oben  E.  6.2  und 
6.4). 

Die  diversen  medizinischen  Beurteilungen  der  Arbeitsfähigkeit  des 
Beschwerdeführers sind im Folgenden bezüglich ihrer Zuverlässigkeit 
und Schlüssigkeit zu prüfen.

6.5.3 Da  sich  die  IVSTA  für  ihren  Entscheid  auf  das  F._______-
Gutachten  abgestützt  hat,  sind  primär  Zuverlässigkeit  und 
Schlüssigkeit  des  F._______-Gutachtens  zu  prüfen,  wobei  der 
Beschwerdeführer geltend macht, dass das F._______-Gutachten die 
an ein beweiskräftiges Gutachten zu stellenden Anforderungen nicht 
erfülle, weshalb darauf nicht abzustützen sei.

Das F._______-Gutachten basiert auf je einer allgemeinmedizinischen, 
orthopädischen  und  psychiatrischen Untersuchung  des Beschwerde-
führers  (alle  durchgeführt  am  20.  September  2005)  sowie  auf 
verschiedene  von  den  Gutachtern  beigezogene  Akten.  Während  die 
medizinische  Diagnosen  als  solche  nachvollziehbar  und  schlüssig 

Seite 16

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scheinen,  weist  das  F._______-Gutachten  in  verschiedener  Hinsicht 
Mängel auf:

- Es  listet  zwar  die  bei  seiner  Ausstellung  vorliegenden  Akten  auf, 
gibt  Auszüge  aus  den  "wichtigsten  Vordokumenten"  wieder  und 
fasst  einzelne  ärztliche  Stellungnahmen  auf  einer  halben  Seite 
zusammen. Inhaltlich  beschränkt  sich die Auseinandersetzung mit 
bzw.  die  Stellungnahme  der  Gutachter  zu  den  übrigen 
medizinischen  Unterlagen  aber  auf  drei  Sätze  (vgl.  S. 2-4  sowie 
S. 17 f. des Gutachtens). Dies kann - wie vom Beschwerdeführer zu 
recht geltend gemacht - nicht als ausreichende Auseinandersetzung 
mit den Vorakten gewertet werden. 

- Das  F._______-Gutachten  setzt  sich  dabei  mit  dem  BEFAS-
Gutachten  überhaupt  nicht  auseinander,  obwohl  dieses  auf  einer 
fachmännischen vierwöchigen arbeitsbezogenen Beobachtung des 
Beschwerdeführers  beruhte.  Das  BEFAS-Gutachten  lag  gemäss 
Auflistung der vorhandenen Akten den F._______-Gutachtern nicht 
einmal vor. Dabei war gerade das BEFAS-Gutachten (in Verbindung 
mit der darauf basierenden Stellungnahme von Dr. E._______ vom 
28.  Juni  2004)  ein  wesentlicher  Auslöser  für  das  Einholen  des 
F._______-Gutachtens (vgl. IV S._______-Protokolleinträge vom 18. 
Januar  2005  S.  3  f.  sowie  act.  8.1).  Damit  hat  das  F._______-
Gutachten  ein  wesentliches  Element  der  Vorakten,  welches 
betreffend  die  Arbeitsfähigkeit  zu  einer  nahezu  diametralen 
Einschätzung gelangte, gänzlich ausser Acht gelassen.

- Gemäss F._______-Gutachten (S. 15) besteht  aus psychiatrischer 
Sicht  keine  Einschränkung  der  Arbeitsfähigkeit  des 
Beschwerdeführers.  Diesem  könne  aus  psychiatrischer  Sicht 
weiterhin  zugemutet  werden,  seiner  angestammten  oder  einer 
seinen  körperlichen  Einschränkungen  angepassten  Tätigkeit 
ganztags und ohne jede Leistungseinschränkung nachzugehen. Im 
Gegensatz  dazu  erwähnte  das  BEFAS-Gutachten,  dass  der 
Beschwerdeführer  sich  in  der  Beobachtungsphase  bemühte,  sein 
Bestes zu geben, dass er nachmittags "psychisch erschöpft" wirkte, 
"geistig  nicht  mehr  so  rege"  gewesen  sei  und  auf  intellektuelle 
Fragestellungen  bzw.  Anforderungen  mit  "unwillkürlichen 
psychovegetativen  Begleitsymptomen“  wie  Aufgeregtheit, 
Schwitzen, tiefem Atmen, Unsicherheit, geröteter Gesichtsfarbe und 
Weinen  reagiert  habe.  Da  eine  Auseinandersetzung  mit  diesen 

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Beobachtungen,  welche  eine  psychische  Einschränkung  der 
Zumutbarkeit  von  Verweisungstätigkeiten  indizieren  könnten,  im 
F._______-Gutachten unterblieben ist, ist das F._______-Gutachten 
diesbezüglich  unvollständig  bzw.  nicht  schlüssig.  Dabei  waren 
gerade  die  erwähnten  psycho-vegetativen  Begleitsymptome  bzw. 
die Frage nach einer psychischen Komponente wesentlich für den 
Entscheid zum Einholen des F._______-Gutachtens (vgl. act. 8.1). 

- Nicht  nachvollziehbar  ist,  wieso  die  F._______-Gutachter  die 
Ansicht  vertreten,  dass  die  in  verschiedener  Hinsicht  anders 
lautenden Ersteinschätzungen der Dres. E._______ und D._______ 
vom 3. bzw. 11. September 2003 mit der Beurteilung der F._______-
Gutachter "in völliger Übereinstimmung stehen" sollen (vgl. oben E. 
6.2 und 6.4 für deren Inhalte).

- Ebenfalls nicht nachvollziehbar ist, wieso die F._______-Gutachter 
dem  Beschwerdeführer  seit  Januar  2002  eine  volle 
Arbeitsunfähigkeit  in  der  angestammten  Tätigkeit  attestierten, 
obwohl dieser von Juni 2002 bis Dezember 2003 noch zu 50% im 
bisherigen Beruf arbeitete (vgl. A.)

- Ohne  weitere  Abklärungen  kann  aus  der  von  den  F._______-
Gutachtern festgestellten Beschwielung der Handflächen entgegen 
ihrer Ansicht nicht darauf geschlossen werden, in welchem Umfang 
und für welche Tätigkeit der Beschwerdeführer konkret arbeitsfähig 
ist (vgl. F._______-Gutachten S. 9, 11, 17 und 18). 

6.5.4 Doch auch die übrigen medizinischen Unterlagen erlauben keine 
abschliessende  Beurteilung  der  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerde-
führers:

- Die  erste  Stellungnahme  von  Dr.  E._______  vom  3.  September 
2003  beruhte  auf  einer  eigenen  Untersuchung  des 
Beschwerdeführers  am  2.  September  2003  und  kann  für  den 
massgebenden  Zeitraum  bis  14.  März  2007  nur  beschränkt 
beigezogen werden.

- Die  Stellungnahme  von  Dr. D._______  vom  11.  September  2003 
übernimmt  bezüglich  der  Arbeitsfähigkeit  im  Wesentlichen  die 
Position  von  Dr. E._______  (vgl.  oben  E.  6.4)  und  kann  für  den 
massgebenden  Zeitraum  bis  14.  März  2007  nur  beschränkt 
beigezogen werden.

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- Die  weiteren  Stellungnahmen  von  Dr. E._______  erfolgten  einzig 
auf  Grund der  ihm vorgelegten Akten. Dabei  ist  eine sprunghafte 
Beurteilungsentwicklung ersichtlich (vgl. oben E. 6.4), welche wohl 
von den ihm jeweils zuletzt unterbreiteten Akten beeinflusst wurde. 
Ohne konkrete klärende Nachfrage bei Dr. E._______ kann - auch 
angesichts seiner teilweise etwas kryptischen Aussagen (vgl. IV/28 
S. 3 f. und IV/31) - nicht abschliessend festgestellt werden, wie er 
die  medizinisch-theoretische  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerde-
führers bzw. deren zeitliche Entwicklung beurteilt. 

- Obwohl  der  Hauptfokus  des  BEFAS-Gutachtens  nicht  auf  der 
medizinischen  Seite  liegt,  ist  die  medizinische  Beurteilung  des 
Beschwerdeführers während der vierwöchigen Beobachtungsphase 
ausdrücklich  ein  integraler  Teil  derselben.  Allerdings  lässt  das 
BEFAS-Gutachten  eine  transparente  Grenzziehung  zwischen  der 
medizinisch-theoretischen  Arbeitsfähigkeit  und  der  Verwertbarkeit 
der  entsprechenden  Restarbeitsfähigkeit  auf  dem ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt vermissen. So geht aus dem BEFAS-Gutachten nicht 
klar hervor, ob die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer 
angepassten  Verweisungstätigkeit  halbtägig  möglich  und  die 
medizinisch-theoretische  Arbeitsfähigkeit  auf  50%  festzusetzen 
wäre (vgl. S. 8 oben) oder ob eine halbtägige Verweisungstätigkeit 
zwar  möglich  wäre,  dabei  aber  behinderungsbedingt  eine 
zusätzliche  -  nicht  genauer  quantifizierte  -  Einschränkung  der 
Arbeitsfähigkeit  bestünde  (vgl.  S.  8.  unten  bis  S.  9  oben). 
Ausserdem ist aus dem BEFAS-Gutachten nicht klar ersichtlich, für 
welchen Zeitraum die Beurteilung gilt.

6.5.5 Eine abschliessende Beurteilung der medizinisch-theoretischen 
Arbeitsfähigkeit  während  des  gesamten  massgebenden  Zeitraums 
(vom 30. Januar 2002 bis 14. März 2007) war und ist gestützt auf diese 
in  verschiedener  Hinsicht  unvollständigen  bzw.  nicht  schlüssigen 
Beurteilungen  nicht  möglich.  Dennoch  verzichtete  die  IVSTA  auf 
weitere  Abklärungen.  Sie  sah  auch  davon  ab,  eine  detaillierte 
Stellungnahme des  medizinischen  Dienstes  einzuholen,  in  welchem 
die verschiedenen Gutachten und Stellungnahmen (insbesondere das 
F._______-  und  das  BEFAS-Gutachten)  einander  gegenübergestellt 
und  gegeneinander  abgewogen  worden  wären.  Jedenfalls  stellt  die 
Aussage  von Dr. I._______ vom medizinischen  Dienst,  dass  er  den 
Argumenten des F._______ folgen und die IV S._______ (und damit 
die  IVSTA)  darauf  abstützen  könne  (IV/47),  keine  solche 

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Stellungnahme dar. Stattdessen  stützte  sich  die  IVSTA einseitig  auf 
das F._______-Gutachten. Sie hat den Sachverhalt somit unvollständig 
abgeklärt bzw. falsch gewürdigt. 

6.6 Die Beschwerde ist  daher in  dem Sinne gutzuheissen,  dass der 
Einspracheentscheid vom 14. März 2007 aufgehoben und die Sache 
an  die  IVSTA  zurückgewiesen  wird,  damit  diese  nach  erfolgter 
Abklärung im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch neu 
verfüge.  Dabei  wird  auch  zu  berücksichtigen  sein,  inwiefern 
begleitende medizinische und andere Massnahmen zu einer Erhaltung 
bzw. Besserung  der  Arbeitsfähigkeit  beitragen  könnten  (z.B.  die  im 
F._______-Gutachten  vorgeschlagene  deutliche  Gewichtsreduktion 
und Etablierung eines Entspannungs- und Dehnungsprogramms).

7.
7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann offen bleiben, inwiefern 
eine  allenfalls  verbleibende  medizinisch-theoretische  Arbeitsfähigkeit 
auf  dem  ausgeglichenen  Arbeitsmarkt  verwertet  werden  könnte. 
Allerdings  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  sich  die  IVSTA nicht  damit 
begnügen kann,  nur  die  medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit  zu 
berücksichtigen.  Vielmehr  muss  sie  sich  zusätzlich  mit  der 
wirtschaftlichen Verwertbarkeit einer Restarbeitsfähigkeit auseinander-
setzen.  Dabei  hat  sie  diese  beiden  Fragenkomplexe  separat  zu 
beurteilen.  Dies  hat  sie  vorliegend  nicht  getan,  obwohl  ihr 
diesbezüglich  ein  selbst  angeordnetes  ausführliches  BEFAS-
Gutachten  vorlag,  welches  die  entsprechende  Verwertbarkeit 
verneinte. 

7.2 Offen bleiben kann auch, ob die IVSTA sich - ausgehend von ihrer 
Einschätzung der  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerdeführers  -  in  ihrem 
Einspracheentscheid zu Recht auf den Standpunkt gestellt  hat,  dass 
für  den  Beschwerdeführer  „sämtliche  nicht  mit  Schwerarbeit 
verbundenen Hilfstätigkeiten in  Frage kommen“. Allerdings ist  darauf 
hinzuweisen,  dass es Aufgabe der IVSTA ist,  die Erwerbstätigkeiten, 
welche  dem  Beschwerdeführer  konkret  zugemutet  werden  können, 
möglichst genau zu umschreiben. Die entsprechende Eingrenzung ist 
sowohl  für  die  Frage  der  Zumutbarkeit  der  entsprechenden 
Verweisungstätigkeit als auch für deren wirtschaftliche Verwertbarkeit, 
für  die  Ermittlung  des  Invalideneinkommens  und  für  die  Festlegung 
eines  allfälligen  Leidensabzuges  vom  Tabellenlohn  wesentlich.  Im 
angefochtenen Entscheid hat die IVSTA zudem nicht alle funktionellen 

Seite 20

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Einschränkungen,  welche  dem  Beschwerdeführer  im  F._______-
Gutachten attestiert  wurden, berücksichtigt und ihm zum Beispiel die 
Tätigkeit  als  Kellner  im  Service  zugemutet,  obwohl  dies  kaum  als 
Tätigkeit  mit  wechselnder  Position  betrachtet  werden  kann  und  es 
ausserdem  unwahrscheinlich  erscheint,  dass  auch  auf  dem 
ausgeglichenen  Arbeitsmarkt  ein  Arbeitgeber  einen  Kellner  anstellt, 
der stündlich eine zehnminütige Pause einlegen muss, in welcher die 
Kolleginnen  und  Kollegen  seine  Arbeit  übernehmen  oder  die  Gäste 
einfach auf ihn warten müssten.

7.3 Offen bleiben  kann  ferner,  ob  die  IVSTA unter  Berücksichtigung 
der  gesamten  persönlichen  und  beruflichen  Umstände  des 
Beschwerdeführers einen Leidensabzug vom Tabellenlohn hätte prüfen 
müssen. Dafür sprächen namentlich die notwendige Zeiteinteilung bei 
der  Arbeit  (10  Minuten  Pause  pro  Stunde  Arbeit  bei  einem 
Vollzeitarbeitspensum,  was  nicht  ohne  Weiteres  mit  einem  en  bloc 
erbringbaren 80%-Pensum gleichgestellt werden kann), das Alter, die 
einseitige  Berufserfahrung,  attestierte  mangelnde  intellektuelle, 
geistige und feinmotorische Fähigkeiten sowie - soweit zutreffend - die 
im BEFAS-Gutachten angesprochenen zu erwartenden Probleme bei 
einem Wechsel in eine andere Tätigkeit.

7.4 Der Vollständigkeit  halber sei  darauf  hingewiesen,  dass das vor-
instanzliche  Dossier  in  verschiedener  Hinsicht  unvollständig  ist: 
Diverse  im  F._______-Gutachten  (S.  3)  aufgelistete  medizinische 
Dokumente und der in der IV S._______-Fallchronik (unpaginiert, S. 4) 
aufgelistete  Auftrag  vom  14.  Februar  2005  zur  interdisziplinären 
Abklärung durch das  F._______ sind  in  den Akten nicht  vorhanden. 
Ausserdem  sind  die  Aussagen/Stellungnahmen  des  medizinischen 
Dienstes (vgl. oben E. 6.4) in formeller Hinsicht mangelhaft: Sie sind 
teilweise  nicht  unterschrieben,  können  teilweise  keiner  bestimmten 
Person zugeordnet werden, in einem Fall ist unklar, ob es sich dabei 
überhaupt  um  eine  Stellungnahme  des  ärztlichen  Dienstes  handelt 
und  in  einem  Fall  war  sie  aus  Fallchronik,  Inhaltsverzeichnis  und 
Protokoll der IV S._______ nicht ersichtlich, obwohl die IV S._______ 
sich darauf abstützte (vgl. act. 8.1).

8.  
Zu  befinden  bleibt  über  die  Verfahrenskosten  und  eine  allfällige 
Parteientschädigung.

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8.1 Im vorliegenden Verfahren geht  es  um eine Streitigkeit  über  die 
Bewilligung bzw. Verweigerung von Versicherungsleistungen. Die seit 
dem 1. Juli 2006 geltende Kostenpflicht für das Beschwerdeverfahren 
betreffend IV-Leistungen  (Art. 69  Abs. 2  i.V.m. Abs. 1bis IVG) kommt 
hier  nicht  zur  Anwendung,  da  im  Zeitpunkt  des  Inkrafttretens  der 
Rechtsänderung bereits eine Einsprache bei der IV-Stelle hängig war 
(vgl.  Schlussbestimmungen  vom  16.  Dezember  2005  zur  Änderung 
des IVG [Massnahmen zur Verfahrensstraffung] Bst. b). Da nach der 
bis zum 30. Juni 2006 gültigen Rechtslage in diesen Fällen keine Ver-
fahrenskosten zu erheben waren (vgl. Art. 61 Bst. a ATSG; Art. 4b der 
Verordnung vom 10. September 1969 über Kosten und Entschädigun-
gen  im  Verwaltungsverfahren  [SR  172.041.0]  in  der  bis  Ende  April 
2007  geltenden  Fassung),  sind  praxisgemäss  auch  im  vorliegenden 
Verfahren  keine  Kosten  zu erheben. Der  vom Beschwerdeführer  am 
14. Mai  2007  geleistete  Kostenvorschuss  ist  dem Beschwerdeführer 
daher zurück zu erstatten.

8.2 Eine  Rückweisung  gilt  praxisgemäss  als  Obsiegen  der 
Beschwerde führenden Partei (BGE 132 V 215 E. 6). Der obsiegende, 
anwaltlich  vertretene  Beschwerdeführer  hat  gemäss  Art. 64  Abs. 1 
VwVG in  Verbindung  mit  Art. 7  ff.  des  Reglements  vom 21. Februar 
2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundes-
verwaltungsgericht  (VGKE, SR 173.320.2)  Anspruch auf  eine Partei-
entschädigung  zu  Lasten  der  Verwaltung.  Diese  ist  unter  Berück-
sichtigung des aktenkundigen Aufwands auf Fr. 2'500.- festzulegen.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  in  dem  Sinne  gutgeheissen,  dass  der 
Einspracheentscheid vom 14. März 2007 aufgehoben und die Sache 
an  die  Vorinstanz  zurückgewiesen  wird,  damit  diese  nach  erfolgter 
Abklärung und im Sinne der Erwägungen über den Leistungsanspruch 
neu verfüge.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben.  Der  geleistete 
Kostenvorschuss  von  Fr. 400.-  wird  dem  Beschwerdeführer  zurück 
erstattet.

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3.
Dem  Beschwerdeführer  wird  für  das  vorliegende  Verfahren  eine 
Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'500.- zugesprochen. Diese 
Entschädigung ist von der Vorinstanz zu leisten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Rückerstattungs-
formular)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen  Angelegenheiten  geführt  werden,  sofern  die 
Voraussetzungen  gemäss  den  Art.  82  ff.,  90  ff.  und  100  des 
Bundesgerichtsgesetzes  vom  17.  Juni  2005  (BGG,  SR  173.110) 
gegeben sind. Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung 
mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

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