# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b31cb29-b454-5694-aacc-1971cedf3466
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-07-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 03.07.2009 A 2009 5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2009-5_2009-07-03.pdf

## Full Text

A 09 5
4. Kammer 

URTEIL
vom 3. Juli 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Kantons- und direkte Bundessteuer

1. Nachdem … als Vertreter der … AG mit Schreiben vom 15. Oktober 2008 und 

vom 17.November 2008 zwei Mal gemahnt wurde, die Steuererklärung für das 

Jahr 2007 einzureichen, auferlegte ihm die kantonale Steuerverwaltung am 

15. Dezember 2008 eine Busse in Höhe von Fr. 3'000.-- und gewährte ihm 

eine letzte Frist von acht Tagen zur Nachreichung der vollständigen 

Steuererklärung. Darauf erfolgte seitens der Firma keine Reaktion, weshalb 

die Steuerverwaltung am 9. Januar 2009 für die … AG 

Ermessensveranlagungen für die Kantonssteuern 2007 über Fr. 7'489.-- und 

Fr. 4'437.-- für die direkte Bundessteuer erliess. 

Mit Schreiben vom 13. Januar 2009 bestätigte … den Empfang der 

Bussenverfügung 2007 und wies darauf hin, dass seine Firma bereits seit 

2006 inaktiv sei. Im Übrigen stellte er in Aussicht, die Steuererklärungen 2007 

und 2008 bis zum 15. Februar 2009 zu erstellen, weshalb er die 

Steuerverwaltung um eine Fristerstreckung bis dahin bitte.  Unter 

Bezugnahme auf die Veranlagungsverfügung vom 9. Januar 2009 wies die 

Steuerverwaltung die steuerpflichtige Firma in ihrem Antwortschreiben vom 

15. Januar 2009 darauf hin, dass es sich bei der Frist von 30 Tagen zur 

Erhebung der Einsprache und zur gleichzeitigen Einreichung der 

Steuererklärung um eine gesetzliche Frist handle, die nicht verlängert werden 

könne.

Mit Schreiben vom 12. Februar 2009, der Post übergeben am 13. Februar 

2009, liess die Firma der Steuerverwaltung wie angekündigt die 

Steuererklärungen der Jahre 2007 und 2008 zukommen.

Diese eingereichten Dokumente nahm die Steuerverwaltung als Einsprachen 

entgegen, trat jedoch mit Einspracheentscheiden vom 20. Februar 2009 

aufgrund der verspäteten Einreichung nicht darauf ein. 

2. Gegen diese Entscheide erhob die Steuerpflichtige am 18. März 2009 (Datum 

des Poststempels) frist- und formgerecht Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht mit Antrag auf Aufhebung. Es sei nicht einzusehen, 

weshalb die Einreichung der Steuererklärung am 12. Februar 2009 nicht 

akzeptiert worden sei, nachdem ihr die Steuerverwaltung am 15. Januar 2009 

eine Frist von 30 Tagen zur Einreichung der Steuererklärung und Erhebung 

der Einsprache gewährt habe. Im Übrigen sei bereits im Schreiben vom 13. 

Januar 2009 darauf hingewiesen worden, dass die Firma seit 2006 inaktiv sei. 

3. Die kantonale Steuerverwaltung beantragte mit Vernehmlassung vom 2. April 

2009 die Abweisung der Beschwerde. Sie hielt einleitend fest, dass die 

Beschwerdeführerin die Verfahrenspflichten selten eingehalten habe. So sei 

für die Jahre 2000 bis 2007 lediglich zwei Mal (2000 und 2004) eine 

Steuererklärung eingereicht worden, ansonsten habe stets eine 

Ermessensveranlagung erlassen werden müssen. Auch für das Jahr 2007 

habe die Beschwerdeführerin ermahnt und gebüsst werden müssen, bis 

schliesslich anfangs Januar 2009 die Ermessensveranlagung erfolgt sei, 

welche durch die Post erwiesenermassen am 12. Januar 2009 ausgehändigt 

worden sei. Das erwähnte Schreiben der Beschwerdeführerin mit der Bitte um 

Fristverlängerung sei am 13. Januar 2009 der Post übergeben worden. Darauf 

habe die Steuerverwaltung am 15. Januar 2009 unter Hinweis auf die in der 

Veranlagung aufgeführten und gesetzlich nicht verlängerbaren 

Rechtsmittelfrist von 30 Tagen ab Erhalt geantwortet. Das Verhalten der 

Beschwerdeführerin könne wohlwollend als untauglicher Versuch des 

Zeitschindens und Trölens, missbilligend als irreführend und 

rechtsmissbräuchlich bezeichnet werden. Auf jeden Fall sei die ab 9. Januar 

2009 laufende 30-tägige Einsprachefrist am 12. Februar 2009 abgelaufen, 

weshalb die Steuererklärung samt Begleitschreiben zu spät eingegangen sei. 

4. Da bezüglich Datum der Erhebung der Einsprache widersprechende Angaben 

gemacht wurden, stellte die Steuerverwaltung auf Anfrage des 

Instruktionsrichters eine übersichtliche Darstellung zusammen, die der 

Beschwerdeführerin zur Stellungnahme unterbreitet wurde.

5. Der Verwaltungsratspräsident der beschwerdeführenden Firma führte in der 

Replik aus, dass er sich für seine verspäteten Eingaben stets schriftlich 

entschuldigt habe. Er habe in den letzten Jahren persönliche Probleme 

gehabt, wobei er diese inzwischen habe überwinden können. Trotzdem habe 

er das Gefühl, dass der Nichteintretensentscheid der Steuerverwaltung auf 

persönliche Gründe zurückzuführen sei. Sein Angebot, bei der 

Steuerverwaltung persönlich vorzusprechen, sei nicht angenommen worden. 

Er wünsche sich, dass die Ermessenstaxation neu beurteilt werde und er eine 

den Tatsachen entsprechende Steuerrechnung 2007 erhalte. Schliesslich 

hielt er fest, dass er davon ausgehe, die Busse von Fr. 3'000.-- sei hinfällig 

geworden. 

6. In der Duplik wiederholte die Steuerverwaltung ihre Ausführungen und 

bekräftigte nochmals, dass für den Fristenlauf einzig die Zustellung der 

Ermessenseinschätzung entscheidend sein könne. Die gesetzliche und nicht 

verlängerbare Frist sei deshalb am 11. Februar 2009 abgelaufen, weshalb die 

Einsprache der Beschwerdeführerin vom 12./13. Februar 2009 verspätet sei. 

Persönliche Probleme des Verwaltungsratspräsidenten der Firma seien ihr 

nicht bekannt und würden auch nicht berücksichtigt werden. Ein Gespräch mit 

ihm hätte nichts gebracht, weshalb darauf verzichtet worden sei. Die 

ausgesprochene Busse über Fr. 3'000.-- sei bereits längstens rechtskräftig 

und somit auch geschuldet. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 137 Abs. 1 des kantonalen Steuergesetzes (StG; BR 720.000) 

bzw. Art. 132 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer 

(DBG; SR 642.11) kann der Steuerpflichtige gegen definitive 

Veranlagungsverfügungen innert 30 Tagen seit Zustellung bei der 

Veranlagungsbehörde schriftlich Einsprache erheben. Beschwerdethema 

bildet im vorliegenden Fall einzig die Frage, ob die Vorinstanz zu Recht nicht 

auf die Einsprache der Beschwerdeführerin eingetreten ist, weil sie diese erst 

nach Ablauf der Einsprachefrist erhoben hat. 

2. Die Veranlagung wird gemäss Art 131 lit. a StG nach pflichtgemässem 

Ermessen vorgenommen, wenn der Steuerpflichtige trotz Mahnung und 

Androhung einer Ermessenseinschätzung seine Verfahrenspflichten nicht 

erfüllt hat. Eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen im Sinne von 

Art. 131 Abs. 1 lit. a StG kann der Steuerpflichtige laut Art. 137 Abs. 4 StG nur 

wegen offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu 

begründen und muss allfällige Beweismittel nennen. Genügt die Einsprache 

diesen Erfordernissen nicht, wird auf sie nicht eingetreten. 

Gemäss Art. 130 Abs. 2 DBG nimmt die Veranlagungsbehörde die 

Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn der Steuerpflichtige 

trotz Mahnung seine Verfahrenspflichten nicht erfüllt oder die Steuerfaktoren 

mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können. 

Sie kann dabei Erfahrungszahlen, Vermögensentwicklung und 

Lebensaufwand des Steuerpflichtigen berücksichtigen. Eine Veranlagung 

nach pflichtgemässem Ermessen kann der Steuerpflichtige nur wegen 

offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und 

muss allfällige Beweismittel nennen (Art. 132 Abs. 3 DBG). Diese 

Bestimmungen des kantonalen und des eidgenössischen Rechtes sind in 

ihrem Gehalt analog. Hinzu kommt noch, dass auch die Art. 46 und 48 des für 

die Kantone verbindlichen Steuerharmonisierungsgesetzes (StHG; SR 

642.14) analoge Bestimmungen enthalten.

3. a) Die Veranlagungsverfügungen nach Ermessen für die Kantons- und 

Bundessteuern 2007 enthielten beide die Rechtsmittelbelehrung, dass innert 

30 Tagen seit Zustellung bei der Veranlagungsbehörde schriftlich Einsprache 

erhoben werden könne. Fristen, die durch eine Mitteilung, eine amtliche 

Publikation oder den Eintritt eines Ereignisses ausgelöst werden, beginnen 

gemäss Art. 7 Abs. 1 des kantonalen Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) am folgenden Tag zu laufen. 

b) Es ist vorliegend erwiesen, dass die beiden Veranlagungsverfügungen am 9. 

Januar 2009 per Einschreiben verschickt wurden und der Beschwerdeführerin 

am 12. Januar 2009 zugestellt werden konnten. Die 30-tägige 

Beschwerdefrist begann daher am 13. Januar 2009 zu laufen und endete am 

11. Februar 2009. Die Firma datierte die verlangten Steuererklärungen mit 12. 

Februar 2009 und versandte sie gemäss Datum des Poststempels am 13. 

Februar 2009. Die Steuerverwaltung behandelte diese Zusendungen als 

Einsprachen, auf die sie jedoch aufgrund verspäteter Erhebung mit den 

Einspracheentscheiden vom 20. Februar 2009 nicht eintrat. 

4. a) Es stellt sich nun die Frage, ob diese Nichteintretensentscheide der 

Steuerverwaltung tatsächlich rechtmässig ergangen sind. Mit Schreiben vom 

13. Januar 2009, das heisst ein Tag nach Erhalt der 

Veranlagungsverfügungen der Steuerverwaltung, bestätigte die 

Beschwerdeführerin nämlich den Erhalt der Bussenverfügung vom 15. 

Dezember 2008 und bat um eine Fristverlängerung bis zum 15. Februar 2009, 

bis wann sie die Steuererklärungen einreichen werde. Darauf nahm die 

Steuerverwaltung mit Schreiben vom 15. Januar 2009 Stellung. Sie verwies 

dabei auf die Veranlagungsverfügung vom 9. Januar 2009 und hielt im 

Übrigen fest: „Aufgrund der Rechtsmittel gewähren wir Ihnen eine Frist von 

30 Tagen zur Erhebung der Einsprache und zur gleichzeitigen Einreichung 

der Steuererklärung. Dies ist eine gesetzliche Frist und diese kann nicht 

verlängert werden.“ Zu prüfen bleibt nun, ob die Steuerverwaltung durch diese 

Formulierung eine neue Rechtsmittelfrist angesetzt hat und die 

Steuerpflichtige deshalb annehmen durfte, dass sie bis zum 18. Februar Zeit 

habe, eine Einsprache zu erheben und die Steuererklärung nachzureichen. 

Dies weil der Beschwerdeführerin das Schreiben vom 15. Januar 2009 mit B-

Post erst am 19. Januar 2009 zugestellt wurde und die Frist gemäss Art. 7 

Abs. 1 VRG somit am 20. Januar 2009 begonnen hätte, womit die Einsprache 

der Beschwerdeführerin vom 12./13. Februar 2009 rechtzeitig erfolgt wäre 

und die Steuerverwaltung darauf eintreten hätte müssen. 

b) Wie erwähnt, enthielten beide Veranlagungsverfügungen vom 9. Januar 2009 

eine korrekte Rechtsmittelbelehrung. Im Gegensatz dazu findet sich keine 

solche im Schreiben der Steuerverwaltung vom 15. Januar 2009. Darin wird 

lediglich zum Schreiben der Beschwerdeführerin vom 13. Januar 2009 

Stellung genommen und es wird diesbezüglich auf die erlassenen 

Veranlagungsverfügungen vom 9. Januar 2009 verwiesen. Die 

Steuerverwaltung hielt dann noch ausdrücklich fest, dass „aufgrund der 

Rechtsmittel“ eine 30-tätige Frist zur Einspracheerhebung gesetzt werde. Der 

Verwaltungsratspräsident der beschwerdeführenden Firma hätte dadurch 

merken müssen, dass damit die Rechtsmittelfrist vom vorhergehenden 

Schreiben gemeint sei und diese Frist seit dann weiterlaufe. Dies 

insbesondere auch deshalb, weil ausdrücklich festgehalten wurde, dass diese 

gesetzliche First „nicht verlängert“ werden könne. 

Zugegebenermassen ist die Formulierung der Steuerverwaltung jedoch 

tatsächlich „unglücklich“ und in Zukunft verbesserbar. So hätte die 

entstandene Unklarheit beispielsweise durch den Zusatz „Mit Schreiben vom 

9. Januar 2009 gewährten (wir ihnen eine Frist von 30 Tagen…)“ einfach 

verhindert werden können. 

5. a) Selbst wenn davon ausgegangen würde, dass die Steuerverwaltung mit ihrem 

Schreiben vom 15. Januar 2009 eine neue Rechtsmittelfrist angesetzt habe, 

so bleibt zu prüfen, ob dies rechtmässig erfolgt wäre bzw. ob sich die 

Beschwerdeführerin darauf hätte verlassen dürfen. Da nämlich Art. 137 Abs. 

1 StG, 132 Abs. 1 DBG sowie 48 Abs. 1 StHG vorsehen, dass der 

Steuerpflichtige gegen definitive Veranlagungsverfügungen innert 30 Tagen 

seit Zustellung der Veranlagungsverfügung bei der Veranlagungsbehörde 

Einsprache erheben kann, würde es sich bei der Rechtsmittelbelehrung der 

Steuerverwaltung vom 15. Januar 2009 um eine falsche Angabe handeln. 

b) Gemäss gefestigter Lehre und Rechtsprechung darf einer Partei aus einer 

unrichtigen Rechtsmittelbelehrung kein Nachteil erwachsen. Die 

Voraussetzung für die Anwendbarkeit dieses Grundsatzes ist aber, dass sich 

die betreffende Partei nach dem Prinzip von Treu und Glauben auf die 

fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung verlassen durfte. Wer jedoch die 

Fehlerhaftigkeit der Rechtsmittelbelehrung erkennt oder zumindest bei 

gebührender Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, kann sich gerade nicht 

auf die darin enthaltenen unzutreffenden Angaben berufen (BGE 124 I 255 ff; 

BGU vom 01.03.2007 [I 1076/06] E. 4.2; BGU 24.04.2007 [2C 58/2007] E. 

3.2.1; BGU 08.03.2005 [5P.341/2004] E. 3 und 20.04.2006 [1P.112/2006] E. 

2.2). Allerdings sind nur grobe Fehler einer Partei geeignet, die falsche 

Rechtsmittelbelehrung aufzuwiegen (BGE 106 Ia 16 f.). So geniesst eine 

Partei namentlich dann keinen Vertrauensschutz, falls sie oder ihr Anwalt die 

Mängel der Rechtsmittelbelehrung allein durch Konsultierung des 

massgebenden Gesetzestextes erkennen konnte (BGE 118 Ib 330); 

umgekehrt wird in diesem Kontext auch von einem Anwalt nicht verlangt, dass 

er neben dem Gesetzestext noch Literatur oder Rechtsprechung nachschlägt 

(BGE 117 Ia 421).

c) Vorliegend hätte dem Verwaltungsrat der Firma ein Blick ins Gesetz, 

unabhängig davon ob in StG, DBG oder ins StHG, gezeigt, dass die 30-tägige 

Einsprachefrist seit Zustellung der Veranlagungsverfügung läuft. Die Praxis 

des Bundesgerichts ist diesbezüglich konstant und konsequent und es wird 

auch einem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer zugemutet, das 

Gesetz für die Überprüfung einer Rechtsmittelfrist zu konsultieren. Dies gilt in 

casu insbesondere auch deshalb, weil es nicht das erste Mal ist, dass die 

Firma ihren Verfahrenspflichten nicht nachgekommen ist. So musste auch in 

den Jahre 2000 bis 2006 ganze fünf Mal eine Veranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vorgenommen werden. Dem 

Verwaltungsratspräsidenten der Firma dürfte das entsprechende Verfahren 

deshalb bereits bestens bekannt gewesen sein.

6. Zusammenfassend geht das Gericht also davon aus, dass der 

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. Januar 2009 keine neue 

Rechtsmittelfrist angesetzt wurde. Selbst wenn dies jedoch bejaht würde, so 

durfte sich die Beschwerdeführerin nicht auf diese falsche 

Rechtsmittelbelehrung stützen, zumal sich deren Fehlerhaftigkeit mit einem 

Blick ins Gesetz einfach hätte feststellen lassen. Die Einsprache der 

Beschwerdeführerin vom 12./13. Februar 2009 ist somit zu spät erhoben 

worden, weshalb die Nichteintretensentscheide der Steuerverwaltung vom 

20. Februar 2009 rechtmässig erfolgt sind. 

7. Die Beschwerdeführerin führte in der Replik noch aus, dass sie davon 

ausgehe, die Bussenverfügung vom 15. Dezember 2008 sei inzwischen 

hinfällig geworden. 

Diese Bussenverfügung bildet aber nicht Gegenstand der angefochtenen 

Einspracheentscheide und somit auch nicht der vorliegenden Beschwerde. 

Auch diesbezüglich hätte die Beschwerdeführerin entsprechend der 

Rechtsmittelbelehrung die Möglichkeit gehabt, innert 30 Tagen eine 

Einsprache zu erheben. Dies hat sie jedoch nicht gemacht, weshalb die Busse 

bereits in Rechtskraft erwachsen ist. 

8. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten gemäss Art. 73 Abs. 1 VRG 

zulasten der Beschwerdeführerin. Parteientschädigungen sind gestützt auf 

Art. 78 Abs. 2 VRG keine zuzusprechen.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'200.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 257.--

zusammen Fr. 1'457.--

gehen zulasten der … AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.