# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb45cf44-f6d2-58a4-be6d-c633b852d379
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-04-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.04.2012 C-2662/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2662-2009_2012-04-02.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

  

 
 Abteilung III 

C-2662/2009 

 

 

  U r t e i l  v o m  2 .  A p r i l  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richter Stefan Mesmer (Vorsitz), 

Richterin Franziska Schneider,  

Richter Beat Weber,    

Gerichtsschreiber Milan Lazic. 
 

 
 

Parteien 

 
A._______,  

vertreten B._______, 

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 

 
IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Invalidenversicherung, Leistungsbegehren, Verfügung vom 

9. April 2009. 

 

 

C-2662/2009 

Seite 2 

 
Sachverhalt: 

A.  

Die am 6. Juni 1963 geborene, ledige und in ihrer Heimat Österreich 

wohnhafte A._______ (im Folgenden: Beschwerdeführerin) ist gelernte 

Einzelhandelskauffrau. Laut Angaben der IV-Stelle für Versicherte im 

Ausland (IVSTA, im Folgenden auch: Vorinstanz) arbeitete sie von 1987 

bis 2005 – mit Unterbrüchen – in Restaurants und Hotelbetrieben und 

entrichtete während insgesamt 130 Monaten obligatorische Beiträge an 

die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; vgl. vor-

instanzliche Akten [im Folgenden: IV-act.] 4, 24 und 68). 

B.  

Am 16. August 2007 reichte die Beschwerdeführerin beim österreichi-

schen Sozialversicherungsträger zuhanden der IVSTA ein Gesuch um 

Ausrichtung einer ordentlichen Invalidenrente ein (IV-act. 1). In der Folge 

übermittelte der österreichische Sozialversicherungsträger mehrere medi-

zinische Berichte bzw. Gutachten, insbesondere aus der Zeit vom 27. Juli 

2007 bis zum 13. März 2008, die der Beschwerdeführerin im Wesent-

lichen ein asymptomatisches Aneurysma der Arteria communicans 

posterior rechts bei einem Zustand nach endovaskulärem Coiling, ab-

wechselnd starke Episoden einer chronifizierenden rezidivierenden de-

pressiven Störung bei Mehrfachproblematik im sozialen Umfeld, soma-

tischer Erkrankung und Persönlichkeitsprägung bzw. eine Anpassungs-

störung bei Problematik im sozialen Umfeld, Spannungskopfschmerzen 

bzw. eine chronische Hemikranie paroxysmal, eine Migräne DD mit 

Clusterkopfschmerz bzw. eine sekundäre therapierefraktäre migräniforme 

Störung attestierten (IV-act. 17-23). 

Des Weiteren setzte der österreichische Sozialversicherungsträger die 

Vorinstanz darüber in Kenntnis, dass der Beschwerdeführerin mit Be-

scheid vom 20. Mai 2008 eine unbefristete österreichische Berufsunfähig-

keitspension zugesprochen worden sei (IV-act. 26 sowie 29), nachdem 

diese Pension zuvor bereits mit Bescheid vom 14. November 2007 für die 

Zeit vom 1. September 2007 bis zum 31. Mai 2008 gewährt worden war 

(vgl. IV-act. 7). Ferner holte die Vorinstanz im Rahmen ihrer Instruktion 

den Fragebogen für den Versicherten, den Fragebogen für den 

Arbeitgeber sowie den Fragebogen für die im Haushalt tätigen Ver-

sicherten ein (IV-act. 11-14). 

C-2662/2009 

Seite 3 

C.  

Mit Vorbescheid vom 30. Mai 2008 (IV-act. 28) stellte die Vorinstanz die 

Abweisung des Leistungsbegehrens der Beschwerdeführerin mangels 

rentenbegründender Invalidität in Aussicht. 

D.  

Nachdem die Beschwerdeführerin, vertreten durch B._______, 

Rechtsanwalt, im Rahmen des Vorbescheidverfahrens unter Einreichung 

von zwei zusätzlichen fachärztlichen Berichten die Gewährung einer 

ganzen ordentlichen Invalidenrente beantragt hatte (IV-act. 28-32, 34-37), 

liess die Vorinstanz durch Dr. med. X._______, Facharzt für 

Neurologie/Elektroencephalogie/Elektromyographie, und durch Dr. med. 

Y._______, Facharzt für Psychiatrie/Psychotherapie, fachärztliche Gut-

achten erstellen (vgl. IV-act. 64 und 67). Im Beachtung der Stellung-

nahme ihres medizinischen Dienstes vom 23. März 2009 (Dr. med. 

O._______; IV-act. 72), die sich im Wesentlichen auf die beiden 

Gutachten abstützt, wies die Vorinstanz mit Verfügung vom 9. April 2009 

das Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin mangels renten-

begründender Invalidität ab (IV-act. 73). 

E.  

Mit Beschwerde vom 29. April 2009 beantragte die Beschwerdeführerin, 

weiterhin vertreten durch B._______, dem Bundesverwaltungsgericht, die 

Verfügung vom 9. April 2009 sei aufzuheben und es sei ihr mit Wirkung 

ab dem 1. September 2007 eine ganze ordentliche Invalidenrente 

zuzusprechen. Des Weiteren ersuchte sie um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege, um Zustellung der amtlichen Akten sowie 

um Gewährung einer Nachfrist zur Beschwerdebegründung. 

F.  

In ihrer Vernehmlassung vom 18. August 2009 beantragte die Vorinstanz 

die Abweisung der Beschwerde vom 29. April 2009 und die Bestätigung 

der angefochtenen Verfügung vom 9. April 2009. Sinngemäss führte sie 

zur Begründung aus, aufgrund der sich im erheblichen Masse wider-

sprechenden österreichischen ärztlichen Beurteilungen seien die schwei-

zerischen Gutachten in Auftrag gegeben worden, die der Beschwerde-

führerin schliesslich seit Anfang 2007 aufgrund einer rezidivierenden 

depressiven Störung leichten Grades eine Arbeitsunfähigkeit von 20% im 

angestammten Beruf attestierten. Bei der Beschwerdeführerin bestehe 

folglich keine rentenbegründende Invalidität. 

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Seite 4 

G.  

Mit Verfügungen vom 24. August und 29. September 2009 wurde der 

Beschwerdeführerin Akteneinsicht gewährt und es wurde ihr Gelegenheit 

geboten, ihre Beschwerdeschrift zu ergänzen und zur Vernehmlassung 

der Vorinstanz Stellung zu nehmen. 

H.  

In ihrer Eingabe vom 27. Oktober 2009 hielt die Beschwerdeführerin an 

ihren Rechtsbegehren fest und beantragte zudem die Einholung eines 

aktuellen Gutachtens durch Dr. med. H._______, Fachärztin für 

Psychiatrie und Neurologie. Unter Beilage von zwei ärztlichen Berichten 

vom 5. Oktober 2009 sowie vom 15. Oktober 2009 führte die 

Beschwerdeführerin zur Begründung im Wesentlichen aus, sie sei 

aufgrund der aus einer nachgewiesenen Organerkrankung resultierenden 

Kopfschmerzattacken sowie depressiven Störungen zu 100% 

arbeitsunfähig. Die Beschwerden hätten sich zudem im Jahre 2009 ver-

schlimmert. Die Einschätzung einer 20%igen Arbeitsunfähigkeit werde 

nicht begründet und sei willkürlich. Des Weiteren sei das rechtliche Gehör 

verletzt worden, indem ihr die Möglichkeit verwehrt worden sei, Einwände 

oder Ergänzungen zu den Gutachterfragen anzubringen. Schliesslich 

werde die in Österreich lebende Beschwerdeführerin gegenüber den in 

der Schweiz wohnhaften Versicherten aufgrund der unterschiedlichen 

Lohnniveaus beider Länder benachteiligt, zumal im Ausland keine Ein-

gliederungsmassnahmen gewährt würden. 

I.  

Mit Verfügung vom 29. Oktober 2009 befreite der Instruktionsrichter die 

Beschwerdeführerin in teilweiser Gutheissung des Gesuchs um unent-

geltliche Rechtspflege von der Leistung der Verfahrenskosten, wies 

jedoch das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung ab. 

J.  

In ihrer ergänzenden Vernehmlassung vom 30. November 2009 be-

stätigte die Vorinstanz unter Verweis auf die Stellungnahme ihres medi-

zinischen Dienstes vom 9. November 2009 sinngemäss ihre bisherigen 

Anträge sowie deren Begründung. 

K.  

Mit Replik vom 22. Januar 2010 bestätigte auch die Beschwerdeführerin 

sinngemäss ihre zuvor gestellten Anträge sowie deren Begründung. 

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Seite 5 

L.  

Mit Duplik vom 5. Februar 2010 bekräftigte die Vorinstanz erneut 

(sinngemäss) ihre bisherigen Anträge sowie deren Begründung. Mit Ver-

fügung vom 17. Februar 2010 schloss der Instruktionsrichter – unter 

Vorbehalt weiterer Instruktionsmassnahmen – den Schriftenwechsel. 

M.  

Am 18. Januar 2012 reichte die Vorinstanz die mit Verfügung vom 16. Ja-

nuar 2012 eingeforderten fehlenden Aktenstücke (Arbeitsverträge der 

Beschwerdeführerin) nach. 

N.  

Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird 

– soweit für die Entscheidfindung erforderlich – im Rahmen der nach-

folgenden Erwägungen näher eingegangen. 

 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Zu beurteilen ist die Beschwerde vom 29. April 2009, mit der die 

anspruchsabweisende Verfügung der Vorinstanz vom 9. April 2009 an-

gefochten worden ist. 

1.1.  Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich im 

Wesentlichen nach den Vorschriften des Bundesgesetzes vom 17. Juni 

2005 über das Bundesverwaltungsgericht (VGG, SR 173.32), des 

Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungs-

verfahren (VwVG, SR 172.021 [vgl. auch Art. 37 VGG]) sowie des 

Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1 [vgl. auch Art. 3 Bst. d
bis 

VwVG]). Dabei finden nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln diejenigen Verfahrensregeln Anwendung, welche im Zeitpunkt der 

Beschwerdebeurteilung in Kraft stehen (BGE 130 V 1 E. 3.2; vgl. auch 

Art. 53 Abs. 2 VGG). 

1.2. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG, sofern – wie 

vorliegend – keine Ausnahme nach Art. 32 VGG gegeben ist. Als Vor-

instanzen gelten die in Art. 33 VGG genannten Behörden. Zu diesen 

gehört auch die IVSTA, die mit Verfügungen über IV-Leistungsgesuche 

befindet (vgl. Art. 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundes-

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Seite 6 

gesetzes vom 19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung [IVG, SR 

831.20]). Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der vor-

liegenden Beschwerde zuständig. 

1.2.1. Nach Art. 59 ATSG ist zur Beschwerdeführung vor dem Bundes-

verwaltungsgericht legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung 

berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 

Änderung hat (vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die Beschwerdeführerin 

hat am vorinstanzlichen Verfahren als Partei teilgenommen. Als Adres-

satin ist sie durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat 

an deren Änderung oder Aufhebung ein schutzwürdiges Interesse. Auf die 

form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 29. April 2009 ist 

daher einzutreten (vgl. Art. 60 ATSG, Art. 52 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 

VwVG). 

2.  

2.1. Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der 

Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der 

Begehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Im Rahmen 

seiner Kognition (vgl. Art. 49 VwVG; BENJAMIN SCHINDLER, in: Auer/ 

Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwal-

tungsverfahren, Zürich 2008, Rz. 1 ff. zu Art. 49) kann es die Beschwerde 

auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder 

den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung 

bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ GYGI, 

Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 212; vgl. BGE 

128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).  

2.2. Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – 

das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, 

wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind (MAX KUMMER, Grundriss 

des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, Bern 1984, S. 136). 

2.2.1. Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, 

sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse 

Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisan-

forderungen nicht. Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener 

Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie von allen möglichen Ge-

schehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (vgl. BGE 126 V 

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Seite 7 

360 E. 5b, BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen). Führen die von Amtes 

wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwaltung oder das Gericht 

bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, ein bestimmter 

Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten und 

weitere Beweismassnahmen könnten an diesem feststehenden Ergebnis 

nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu 

verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. UELI KIESER, Das Verwal-

tungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 1999, S. 212, Rz. 450; 

ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-

rechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, Rz. 111 und 320; GYGI, 

a.a.O., S. 274; vgl. auch BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 120 1b 229 E. 2b, 

BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinweisen). 

2.2.2. Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. 

Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet zum einen 

sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 

195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen umfasst 

die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, 

was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie 

sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streit-

gegenstand) rechtserheblichen Sachverhalt. Rechtserheblich sind alle 

Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen An-

spruch so oder anders zu entscheiden ist (vgl. GYGI, a.a.O., S. 43 und 

273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialver-

sicherungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu 

veranlassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer 

sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass be-

steht (vgl. BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG, heute Bundesgericht] I 520/99 vom 20. Juli 

2000). 

2.2.3. Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die einzelnen Beweismittel 

zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und Beschwerde-

verfahren gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben 

Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, 

d.h. ohne förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss 

zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das 

Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, 

objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren 

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Seite 8 

Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten (vgl. auch E. 4.5 hiernach). 

2.3. Die Beschwerdeführerin ist österreichische Staatsangehörige und hat 

heute dort ihren Wohnsitz, so dass vorliegend die Bestimmungen des 

Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einer-

seits und der Europäischen Gemeinschaft andererseits über die Frei-

zügigkeit vom 21. Juni 1999 (im Folgenden: FZA, SR 0.142.112.681) 

sowie der darin erwähnten europäischen Verordnungen – insbesondere 

die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971 (im 

Folgenden: Verordnung Nr. 1408/71, SR 0.831.109.268.1) – anwendbar 

sind (vgl. auch Art. 80a IVG in der Fassung gemäss Ziff. I 4 des Bundes-

gesetzes vom 14. Dezember 2001 betreffend die Bestimmungen über die 

Personenfreizügigkeit im Abkommen zur Änderung des Übereinkommens 

zur Errichtung der EFTA, in Kraft seit 1. Juni 2002 [AS 2002 685-700] 

sowie Art. 2 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 Bst. b der Verordnung Nr. 1408/71). 

2.3.1. Gemäss Art. 8 Bst. a FZA werden die Systeme der sozialen 

Sicherheit koordiniert, um insbesondere die Gleichbehandlung aller 

Bürger der Vertragsstaaten zu gewährleisten. Nach Art. 3 Abs. 1 der 

Verordnung Nr. 1408/71 und Art. 4 Abs.1 des Sozialversicherungsab-

kommens werden ferner – jeweils unter Vorbehalt abweichender Ab-

kommens- bzw. Verordnungsbestimmungen – grundsätzlich alle Bürger 

der Vertragsstaaten rechtlich gleich behandelt. Weder das FZA und die 

gestützt darauf anwendbaren gemeinschaftlichen Rechtsakte noch das 

Sozialversicherungsabkommen (vgl. dazu das Urteil des Bundesgerichts I 

435/00 vom 3. Mai 2000 E. 1, mit Hinweisen) beinhalten hinsichtlich der 

Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Rente der IV vom Grundsatz 

der Gleichbehandlung abweichende Bestimmungen (vgl. hierzu insb. Art. 

4 Abs. 1 i.V.m. Art. 11 Abs. 1 des Sozialversicherungsabkommens sowie 

Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 38 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 der Verordnung Nr. 

1408/71). 

2.3.2. Demnach bestimmt sich die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann 

Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenversicherung be-

steht, allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Ferner 

besteht für die rechtsanwendenden Behörden in der Schweiz keine 

Bindung an Feststellungen und Entscheide ausländischer Versicherungs-

träger, Krankenkassen, Behörden und Ärzte bezüglich Invaliditätsgrad 

und Anspruchsbeginn (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996, 

S. 179; vgl. auch ZAK 1989 S. 320 E. 2). Vielmehr unterstehen auch aus 

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Seite 9 

dem Ausland stammende Beweismittel der freien Beweiswürdigung durch 

das Gericht (vgl. E. 2.2.3 hiervor; Urteil des EVG vom 11. Dezember 1981 

i.S. D.; BGE 125 V 351 E. 3a). 

2.4. In zeitlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass Rechts- und 

Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 9. April 2009) eintraten, im vor-

liegenden Verfahren grundsätzlich nicht zu berücksichtigen sind (vgl. 

BGE 130 V 329 sowie BGE 129 V 1 E. 1.2, je mit Hinweisen). Allerdings 

können Tatsachen, die den Sachverhalt seither verändert haben, unter 

Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung sein (vgl. 

BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen). 

2.5. Die Sache beurteilt sich nach denjenigen materiellen Rechtssätzen, 

die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Gel-

tung hatten (vgl. BGE 130 V 329). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für 

die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der bisherigen und ab diesem 

Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen (pro rata temporis; vgl. BGE 

130 V 445). 

2.5.1. Damit finden grundsätzlich jene schweizerischen Rechtsvor-

schriften Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 

25. Juni 2009 in Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die 

zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die 

Beurteilung eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von 

Belang sind (für das IVG: ab dem 1. Januar 2004 in der Fassung vom 

21. März 2003 [AS 2003 3837; 4. IV-Revision] und ab dem 1. Januar 

2008 in der Fassung vom 6. Oktober 2006 [AS 2007 5129; 5. IV-Re-

vision]; zudem die Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invaliden-

versicherung [IVV, SR 831.201] in den entsprechenden Fassungen der 

4. und 5. IV-Revision). Noch keine Anwendung findet vorliegend das am 

1. Januar 2012 in Kraft getretene erste Massnahmenpaket der 6. IV-Re-

vision (IVG in der Fassung vom 18. März 2011 [AS 2011 5659]). 

2.5.2. Ferner sind das ATSG und die Verordnung vom 11. September 

2002 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV, 

SR 830.11) anwendbar. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der 

Arbeitsunfähigkeit, Erwerbsunfähigkeit, Invalidität und der anwendbaren 

Methode der Invaliditätsbemessung entsprechen den bisherigen von der 

Rechtsprechung zur Invalidenversicherung entwickelten Begriffen und 

Grundsätzen (vgl. BGE 130 V 343 E. 3.1 ff.). Daran hat sich auch nach 

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Seite 10 

Inkrafttreten der Revision des IVG und des ATSG vom 6. Oktober 2006 

sowie der IVV und ATSV vom 28. September 2007 (5. IV-Revision [AS 

2007 5129 bzw. AS 2007 5155], in Kraft seit 1. Januar 2008) nichts 

geändert, weshalb im Folgenden auf die dortigen Begriffsbestimmungen 

verwiesen wird. 

3.  

In formeller Hinsicht rügt die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 

27. Oktober 2009 sowie in ihrer Replik vom 22. Januar 2010 eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs, sei ihr doch von der Vorinstanz vor 

Durchführung der ärztlichen Begutachtungen durch Dres. med. 

X._______ und Y._______ keine Gelegenheit gegeben worden, sich zu 

den Gutachterfragen zu äussern. Zudem habe die Vorinstanz die 

behauptete Arbeitsunfähigkeit von bloss 20% nicht begründet. 

3.1. Gemäss Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) und Art. 42 Abs. 1 

ATSG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 IVG haben die Parteien Anspruch 

auf rechtliches Gehör (vgl. auch Art. 29 VwVG). Das rechtliche Gehör 

dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlich-

keitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, der 

in die Rechtsstellung einer Person eingreift (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit 

Hinweisen). Der verfassungsmässige Anspruch umfasst Rechte der 

Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme auf den 

Prozess der Entscheidfindung. Dazu gehört auch das Recht, mit 

erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden, das Akteneinsichtsrecht 

(vgl. auch Art. 26 VwVG) sowie die Pflicht der Behörden, den Entscheid 

zu begründen (BGE 132 V 368 E. 3.1, BGE 134 I 83 E. 4.1, BGE 133 III 

439, E. 3.3). 

3.2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 42 ATSG wir in  

Art. 44 ATSG insofern konkretisiert, als dass der Versicherungsträger, der 

zur Abklärung des Sachverhalts ein Gutachten eines unabhängigen 

Sachverständigen einholen muss, der Partei dessen Namen sowie des-

sen Qualifikationen bekannt zu geben hat. Des Weiteren hält diese 

Bestimmung fest, dass die Partei den Gutachter aus triftigen Gründen 

ablehnen und Gegenvorschläge unterbreiten kann. 

3.3. Gemäss Akten hat die Vorinstanz die Beschwerdeführerin vor den 

Untersuchungen mit Schreiben vom 11. November 2008 und vom 9. De-

zember 2008 über die notwendigen Gutachtensaufträge orientiert und 

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Seite 11 

dabei die Namen sowie die Qualifikationen der beiden Gutachter bekannt 

gegeben (IV-act. 47, 48 und 52). Gegen die vorgesehenen Gutachter hat 

die Beschwerdeführerin keine Einwände erhoben. 

3.3.1. Weiter war die Vorinstanz zum Verfügungszeitpunkt unter dem 

Blickwinkel der damals geltenden bundesgerichtlichen Praxis nicht ver-

pflichtet, der Beschwerdeführerin die Gelegenheit einzuräumen, ergän-

zende Fragen zu stellen bzw. sich vorgängig zum Fragekatalog zu 

äussern (vgl. zur damaligen Auslegung von Art. 44 ATSG etwa BGE 133 

V 446 E. 7.4 f.). Die im Jahre 2011 mit BGE 137 V 210 vollzogene 

Praxisänderung, wonach der versicherten Person die Möglichkeit zur 

vorgängigen Stellungnahme zu den Gutachterfragen einzuräumen ist, 

kann vorliegend auf das vorinstanzliche Verfahren, das mit Verfügung 

vom 9. April 2009 abgeschlossen worden ist, noch nicht angewandt 

werden. Demnach lag es im Ermessen des Versicherungsträgers zu 

entscheiden, welche Fragen den Gutachtern zu unterbreiten waren (vgl. 

URS MÜLLER, Das Verwaltungsverfahren in der Invalidenversicherung, 

Bern 2010, Rz 1376). Aufgrund der damaligen Auslegung von Art. 44 

ATSG kann in diesem Vorgehen der Vorinstanz keine Gehörsverletzung 

gesehen werden. Es bleibt festzuhalten, dass nach altem Verfahrens-

standard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweiswert verlieren. 

"Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls mit 

seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen entschei-

dend, ob das abschliessende Abstellen auf die vorhandenen Beweis-

grundlagen im angefochtenen Entscheid vor Bundesrecht standhält" 

(BGE 137 V 266 E. 6). 

3.4.  Allerdings hätte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin im Anschluss 

an die Erstellung der fraglichen Gutachten und vor Erlass der ange-

fochtenen Verfügung Gelegenheit einräumen müssen, sich zum Beweis-

ergebnis zu äussern (vgl. BGE 133 V 446 E. 7.4; noch zum Ein-

spracheverfahren BGE 132 V 368 insb. E. 6.2), stützt sich doch die 

angefochtene Verfügung im Wesentlichen auf zwei Gutachten, die erst im 

Vorbescheidverfahren eingeholt worden sind (vgl. IV-act. 28, 64 und 67). 

Hierin liegt eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. 

3.4.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Deshalb 

führt dessen Verletzung ungeachtet der Erfolgsaussichten der Be-

schwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Ver-

fügung (BGE 127 V 431 E. 3d/aa, BGE 126 I 19 E. 2d/bb). Nach der 

Rechtsprechung kann jedoch eine Verletzung des Gehörsanspruchs dann 

C-2662/2009 

Seite 12 

geheilt werden, wenn die Gehörsgewährung in einem Rechtsmittelver-

fahren nachgeholt wird, in dem die Beschwerdeinstanz mit der gleichen 

Prüfungsbefugnis entscheidet wie die untere Instanz. Die Heilung ist aber 

ausgeschlossen, wenn es sich um eine besonders schwerwiegende Ver-

letzung der Parteirechte handelt. Zudem darf den Beschwerdeführenden 

kein Nachteil erwachsen und die Heilung soll die Ausnahme bleiben (BGE 

129 I 129 E. 2.2.3, BGE 126 V 130 E. 2b, BGE 126 I 68 E. 2). 

3.4.2. Von einer Rückweisung der Sache zur Gewährung des rechtlichen 

Gehörs an die Verwaltung ist jedoch im Sinne einer Heilung des Mangels 

selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs 

dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem forma-

listischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, 

die mit dem Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Be-

urteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1; 

BGE 116 V 182 E. 3d; zum Ganzen ausführlich die Urteile des EVG 

I 193/04 vom 14. Juli 2006 und des Bundesverwaltungsgerichts C-2714/ 

2008 vom 16. August 2010 E. 4.2 f.). 

3.4.3. Vorliegend konnte sich die Beschwerdeführerin vor dem Bundes-

verwaltungsgericht, das sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage 

frei überprüft, mehrfach und einlässlich zu den Gutachten der Dres. med. 

X._______ und Y._______ äussern (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d aa). Die 

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zwecks Gewährung des 

rechtlichen Gehörs führte angesichts der Standpunkte der Parteien zu 

einem formalistischen Leerlauf und damit zu einer unnötigen Verzögerung 

des Verfahrens. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich ausnahms-

weise die Heilung der festgestellten, durchaus schwerwiegenden Ver-

letzung des rechtlichen Gehörs – umso mehr, als die Beschwerdeführerin 

keine Rückweisung an die Vorinstanz beantragt, sondern einen ma-

teriellen Entscheid des Gerichts erwartet. Aus den gleichen Gründen hat 

auch die geltend gemachte Verletzung der Begründungspflicht – soweit 

eine solche überhaupt vorliegt – als geheilt zu gelten. 

4.  

Im Folgenden werden die für die Beurteilung der Streitsache wesent-

lichen materiell-rechtlichen Bestimmungen und von der Rechtsprechung 

dazu entwickelten Grundsätze dargestellt. 

4.1. Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt 

C-2662/2009 

Seite 13 

der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer Beiträge an 

die die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung 

(AHV/IV) geleistet hat (vgl. Art. 36 Abs. 1 IVG: Mindestbeitragsdauer ein 

Jahr in der bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung, drei Jahre in der 

seit dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Diese Bedingungen müs-

sen kumulativ gegeben sein; fehlt eine, so entsteht kein Rentenanspruch, 

selbst wenn die andere erfüllt ist. 

Die Beschwerdeführerin arbeitete – mit Unterbrüchen – von August 1987 

bis September 2005 in der Schweiz und leistete gemäss dem Auszug aus 

dem Individuellen Konto [IK] während insgesamt 130 Monaten Beiträge 

an die AHV/IV (IV-act. 4, 24 und 68), so dass sie die Voraussetzung der 

gesetzlichen Mindestbeitragsdauer sowohl nach den bis zum 31. De-

zember 2007 gültig gewesenen als auch nach den seither geltenden 

Bestimmungen erfüllt. Zu prüfen bleibt damit, ob die Beschwerdeführerin 

invalid im Sinne des Gesetzes ist und Anspruch auf eine IV-Rente hat. 

4.2. Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Fassung) bzw. Art. 28 Abs. 2 IVG (in der seit dem 1. Januar 2008 

geltenden Fassung) besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

70% Anspruch auf eine ganze Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, bei einem In-

validitätsgrad von mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem solchen von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. 

Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% entsprechen, 

werden jedoch nur an Versicherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und 

gewöhnlichen Aufenthalt (vgl. Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben (vgl. 

Art. 28 Abs. 1
ter

 erster Satz IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Fassung bzw. Art. 29 Abs. 4 erster Satz IVG in der seit dem 1. Januar 

2008 geltenden Fassung), was laut Rechtsprechung eine besondere 

Anspruchsvoraussetzung darstellt (vgl. BGE 121 V 264 E. 6c). Eine 

 – vorliegend zutreffende – Ausnahme von diesem Prinzip gilt seit dem 

1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der 

Europäischen Gemeinschaft (EU), denen bei einem Invaliditätsgrad ab 

40% eine ordentliche Rente ausgerichtet wird, auch wenn sie in einem 

Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben. 

4.3. Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-

ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), die 

Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein kann (Art. 4 

C-2662/2009 

Seite 14 

Abs. 1 IVG). Invalidität ist somit der durch einen Gesundheitsschaden 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung oder Eingliederung ver-

bleibende länger dauernde (volle oder teilweise) Verlust der Erwerbs-

möglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeits-

markt resp. der Möglichkeit, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen. Der Invaliditätsbegriff enthält damit zwei Elemente (vgl. UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 2.Aufl., Zürich 2009 [im Folgenden: KIESER, 

ATSG], Rz.7 zu Art. 8): Ein medizinisches (Gesundheitsschaden mit Aus-

wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit) und ein wirtschaftliches im weiteren 

Sinn (dauerhafte oder länger dauernde Einschränkung der Erwerbs-

fähigkeit oder der Tätigkeit im Aufgabenbereich). 

4.3.1. Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder 

teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 

Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 

(Art. 6 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht 

kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). 

4.3.2. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer 

und abstrakter Begriff, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der IV 

von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. Er umschliesst 

einerseits ein bestimmtes Gleichgewicht zwischen dem Angebot und der 

Nachfrage nach Stellen; andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, 

der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen 

hält. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob die 

invalide Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu 

verwerten und sie ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen 

vermag oder nicht (BGE 110 V 273 E. 4b; ZAK 1991 S. 320 E. 3b). 

Demnach ist für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen, ob 

eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 

vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene 

Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren 

Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 

1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit im Sinne von Art. 16 

ATSG kann aber nicht mehr gesprochen werden, sofern die gesund-

heitlich zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, 

C-2662/2009 

Seite 15 

dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie 

nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 

Arbeitgebers möglich wäre (vgl. SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c und 

ZAK 1989 S. 322 E. 4). 

4.4. Der Rentenanspruch entsteht frühestens in jenem Zeitpunkt, in dem 

der Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 

ATSG) geworden ist oder während eines Jahres (Wartezeit) ohne 

wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeits-

unfähig und hernach mindestens im gleichen Grad erwerbsunfähig bzw. 

invalide gewesen ist (vgl. Art. 29 Abs. 1 Bst. a und b IVG in den bis Ende 

2007 gültig gewesenen Fassungen sowie Urteile des Bundesgerichts 

9C_882/ 2009 vom 1. April 2010 E. 5.2 und 9C_718/2008 vom 2. De-

zember 2008 E. 4. 1.1, je mit Hinweisen). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der 

ab dem 1. Januar 2008 geltenden Fassung haben jene Versicherten 

Anspruch auf eine Rente, welche ihre Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern 

können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres (Wartezeit) 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich zu mindestens 40% 

arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 Abs. 1 ATSG) sind (Bst.  

b und c). 

4.5. Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind die Verwaltung 

und im Beschwerdeverfahren das Gericht auf Unterlagen angewiesen, 

die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-

heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 

Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-

beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 

4, BGE 115 V 133 E. 2; AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b/cc). Eine zumutbare 

Arbeitsmöglichkeit (sog. leidensangepasste Verweisungstätigkeit; vgl. 

ZAK 1986 S. 204 f.) hat sich der Versicherte infolge seiner Schaden-

minderungspflicht anrechnen zu lassen (vgl. BGE 113 V 22 E. 4a und 

BGE 111 V 235 E. 2a, je mit Hinweisen). Ebenso ist ein nicht oder nur 

teilweise erwerbstätiger Versicherter gehalten, im Rahmen des Möglichen 

und Zumutbaren Verhaltensweisen zu entwickeln, welche die Auswirkun-

C-2662/2009 

Seite 16 

gen seiner Behinderung im ihn betreffenden Aufgabenbereich reduzieren 

(vgl. BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen). 

4.5.1. Für den Beweiswert eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet, und ob die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet und in sich widerspruchsfrei 

sind. Auch auf Beurteilungen versicherungsinterner Ärzte der Vorinstanz 

oder von Ärzten eines regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) darf nur 

abgestellt werden, sofern sie diesen beweisrechtlichen Anforderungen 

genügen. Nicht in jedem Einzelfall zwingend erforderlich ist, dass solche 

Ärzte den Versicherten persönlich untersuchen. Das Fehlen eigener 

Untersuchungen vermag daher ihre Stellungnahmen für sich alleine nicht 

in Frage zu stellen. Dies gilt insbesondere dann, wenn es im 

Wesentlichen um die Beurteilung der erwerblichen Folgen eines bereits 

feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, folglich die direkte 

ärztliche Befassung mit dem Versicherten in den Hintergrund rückt. 

Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die 

Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder 

in Auftrag gegebenen medizinischen Beurteilung als Bericht, Gutachten 

oder Stellungnahme (vgl. zum Ganzen die Urteile des Bundesgerichts 

9C_323/ 2009 vom 14. Juli 2009 E. 4.3.1 und I 1094/06 vom 14. No-

vember 2007 E.3.1.1 sowie BGE 125 V 351 E. 3.a und E. 3b/ee, je mit 

Hinweisen). 

4.5.2. Allerdings sind Berichte der behandelnden Ärzte – obschon deren 

Erkenntnissen durchaus Gehör zu schenken ist – aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt zu 

würdigen. Dies gilt für den allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch 

für den behandelnden Spezialarzt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2, BGE 125 V 351 E. 3b/cc sowie 

Urteil des EVG I 655/05 vom 20. März 2006 E. 5.4, je mit Hinweisen). 

Ferner müssen versicherungsinterne Ärzte oder solche eines RAD über 

die zur Beurteilung des Einzelfalles erforderlichen persönlichen und 

fachlichen Qualifikationen verfügen, andernfalls ein gewichtiges Indiz 

gegen die Zuverlässigkeit ihrer Expertise oder Stellungnahme vorliegt 

(vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts I 142/07 vom 20. November 2007 

E. 3.2.3 ff. und I 362/06 vom 10. April 2007 E. 3.2.1, je mit Hinweisen). 

C-2662/2009 

Seite 17 

4.6. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-

kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-

rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie-

hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen, Art. 16 ATSG). Der 

Einkommensvergleich bei Erwerbstätigen hat in der Regel so zu erfolgen, 

dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 

möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf 

sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt 

(allgemeine Methode). Massgeblicher Zeitpunkt für den Einkommens-

vergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothetischen) Beginns 

des Rentenanspruchs (vgl. BGE 129 V 222 E. 4.1). 

4.6.1. Für die Ermittlung des Einkommens, welches die versicherte 

Person ohne Invalidität erzielen könnte (Valideneinkommen), ist entschei-

dend, was sie im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 

nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-

passten Verdienst angeknüpft (BGE 134 V 322 E. 4.1, 129 V 222 

E. 4.3.1; RKUV 2006 U 568 S. 66 E. 2). Lässt sich aufgrund der 

tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 

realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf 

Erfahrungs- und Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn abzustellen. 

Auf sie darf jedoch im Rahmen der Invaliditätsbemessung nur unter Mit-

berücksichtigung der für die Entlöhnung im Einzelfall gegebenenfalls rele-

vanten persönlichen und beruflichen Faktoren abgestellt werden (Urteil 

des EVG I 517/02 vom 30. Oktober 2002, E. 1.2). 

4.6.2. Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 

beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 

Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbs-

einkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt 

des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zu-

mutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so sind nach der 

Rechtsprechung in der Regel die gesamtschweizerischen Tabellenlöhne 

gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen 

Lohnstrukturerhebungen (LSE) heranzuziehen (vgl. das Urteil des 

Bundesgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006), allenfalls die Zahlen der 

C-2662/2009 

Seite 18 

Dokumentation über Arbeitsplätze (DAP; vgl. BGE 129 V 472 E. 4.2.1, 

BGE 126 V 75 E. 3.b). Von dem mittels Tabellen ermittelten Invaliden-

einkommen kann sodann ein Abzug von maximal 25% vorgenommen 

werden, wenn der Versicherte voraussichtlich infolge seiner leidens-

bedingten Einschränkung, seines Alters, seiner Herkunft, der geleisteten 

Dienstjahre, des Beschäftigungsgrades und dem Umstand, dass er eine 

gänzlich neue Arbeit antreten muss, nicht das Lohnniveau einer ge-

sunden Person am gleichen Arbeitsplatz erreichen dürfte (sog. leidens-

bedingter Abzug; BGE 126 V 75 E. 5a). 

4.7. Der Einkommensvergleich nach Art. 16 ATSG setzt voraus, dass bei 

der Ermittlung der beiden Vergleichseinkommen gleich vorgegangen wird, 

dass also eine gleichartige Datenbasis vorliegt (Gleichartigkeit der Ver-

gleichseinkommen, vgl. KIESER, ATSG, Rz. 7 zu Art. 16). 

5.  

Im Folgenden ist in Würdigung der relevanten Unterlagen in erster Linie 

zu beurteilen, ob die Vorinstanz den rechtserheblichen Sachverhalt voll-

ständig sowie richtig erhoben und das Leistungsbegehren vom 9. April 

2009 zu Recht mangels anspruchsbegründender Invalidität abgewiesen 

hat – was von der Beschwerdeführerin bestritten wird. 

5.1. Die angefochtene Verfügung vom 9. April 2009 beruht im Wesent-

lichen auf der Stellungnahme vom 23. März 2009 von Dr. med. 

O._______ vom medizinischen Dienst der IVSTA, der der 

Beschwerdeführerin sowohl im angestammten Beruf als auch in einer 

leidensangepassten Verweistätigkeit eine Arbeitsunfähigkeit von 20% 

attestiert (vgl. IV-act. 72). Diese Stellungnahme stützt sich in erster Linie 

auf das neurologische Gutachten von Dr. med. X._______ vom 17. 

Februar 2009 (IV-act. 64) sowie auf das psychiatrische Gutachten von Dr. 

med. Y._______ vom 23. Februar 2009 (vgl. IV-act. 67). Die beiden 

Gutachten sind aufgrund eines von Dr. med. O._______ im Rahmen des 

Vorbescheidverfahrens geäusserten Verdachts auf eine somatoforme 

Schmerzstörung in Auftrag gegeben worden (IV-act. 44). 

5.1.1. Dr. med. X._______, Spezialarzt für Neurologie/Elektroencephalo-

graphie/Elektromyographie, stellte bei der Beschwerdeführerin aus neuro-

logischer Sicht eine unkomplizierte, vorwiegend rechtsseitige Migräne mit 

Beginn mindestens im frühen Erwachsenenalter fest, die sich während 

der Einnahme von Ovulationshemmern verstärkt habe. Ein Zusammen-

hang mit einem im Jahre 2006 per Zufallsfund festgestellten Aneurysma 

C-2662/2009 

Seite 19 

könne nach dessen Behandlung und im Jahre 2007 erfolgter Kontroll-

untersuchung ausgeschlossen werden (vgl. IV-act. 64, Punkt 5 S. 11). Ab 

dem Jahr 2000 seien schliesslich mehrheitlich depressive Störungen im 

Vordergrund gestanden. Dr. med. X._______ fügte schliesslich an, dass 

es sich bei der Migräne nach dem heutigen Stand des Wissens um eine 

komplexe biologische Funktionsstörung des Gehirns handle, die zu einer 

intermittierenden Störung der trigeminovaskulären Innervation führe. 

Sowohl biologische-hormonale-genetische Dispositionen als auch oft psy-

chische Faktoren wie Stress spielten dabei eine Rolle. Aufgrund dieser 

Erkenntnisse schätzt er eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihren 

früheren Beruf als Bardame als ungünstig ein, bringe diese Tätigkeit doch 

unregelmässige Arbeitszeiten, Nachtarbeit, beruflich bedingten Kontakt 

mit Alkohol und Nikotin sowie ständige psychische Belastungen durch die 

Problematik der Kunden mit sich. Hingegen sei der Beschwerdeführerin 

eine Tätigkeit im kaufmännischen Bereich nach einer Übergangsphase 

von etwa zwei Jahren zu 100% zumutbar. 

5.1.2. Dr. med. Y._______, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin eine rezidivierende depres-

sive Störung, wobei die gegenwärtig depressive Episode leicht ausge-

prägt sei (ICD-10: F33.0). Eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

konnte er dabei ausschliessen (vgl. IV-act. 67, S. 6 letzter Absatz sowie 

Punkt 4. S. 8). Nach Einschätzung von Dr. med. Y._______ sei die Be-

schwerdeführerin aufgrund ihrer psychischen Leiden in allen von ihr 

bisher durchgeführten Arbeiten seit 2007 durchschnittlich zu 20% einge-

schränkt und die zu erwartende Arbeitsfähigkeit werde nicht höher liegen. 

Seither habe sich der Verlauf stabil entwickelt und es sei weiterhin mit 

einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 20% zu rechnen. Obwohl 

die Beschwerdeführerin alle früher ausgeübten Arbeiten weiter verrichten 

könne, sei es aber möglich, dass ihr die Arbeit als Bardame aus krank-

heitsfremden Gründen nicht mehr zumutbar sei.  

5.2. Die beiden Gutachter berücksichtigten bei ihrer Beurteilung neben 

dem Ergebnis der persönlichen Untersuchungen auch den Austrittsbericht 

der Universitätsklinik für Neurologie I._______ vom 27. Juli 2007 (IV-act. 

17), das ärztliche Gutachten vom 21. September 2007 von Dr. med. 

H._______, Fachärztin Psychiatrie und Neurologie (IV-act. 18), sowie die 

Berichte der behandelnden Ärzte Dr. D._______, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie (IV-act. 20, 21, 36 und 65), und Dr. 

E._______, Facharzt für Neurologie (IV-act. 19, 22, 23, 35 und 38). 

C-2662/2009 

Seite 20 

Die Stellungnahmen der beiden Gutachter erfolgten demnach in Kenntnis 

der vollständigen Anamnese und unter Berücksichtigung der von den 

österreichischen Ärzten gestellten Diagnosen. Die Beurteilung der medi-

zinischen Situation ist schlüssig und nachvollziehbar – und stimmt zudem 

im Wesentlichen mit derjenigen der österreichischen Gutachterin Dr. med. 

H._______, Fachärztin für Psychiatrie und Neurologie, vom 21. 

September 2007 überein (vgl. IV-act. 18 S. 3). 

5.2.1. Allerdings bewerteten die Gutachter die Auswirkungen der Leiden 

auf die Restarbeitsfähigkeit unterschiedlich. Einerseits attestierte der 

Psychologe Dr. med. Y._______ der Beschwerdeführerin bei der 

Ausübung aller früheren Arbeiten eine Einschränkung von 20%, fügte 

jedoch noch an, dass ihr "die Arbeit als Bardame aus krankheitsfremden 

Gründen nicht mehr zumutbar ist" (vgl. IV-act. 67, S. 9 Punkt 7; E. 5.2.2. 

hiervor). Andererseits erachtete der Neurologe Dr. med. X._______ die 

Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihren Beruf als Bardame – ange-

sichts ihrer Migräne – als ungünstig, unter anderem wegen der damit 

verbundenen Nachtarbeit. Hingegen befand er, die Beschwerdeführerin 

sei im KV-Bereich nach einer Einarbeitungszeit von etwa zwei Jahren zu 

100% arbeitsfähig (vgl. IV-act. 64, S. 11 und 12). Dr. med. H._______ 

schliesslich hielt leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ohne Heben und 

Tragen schwerer und mittelschwerer Lasten sowie ohne Einnahme von 

Zwangshaltungen und ohne ständigen besonderen Zeitdruck für voll-

schichtig zumutbar, wobei Nacht- und Schichtarbeiten gemieden werden 

sollten (vgl. IV-act. 18, S. 3). Der Auffassung der Beschwerdeführerin, die 

Ausführungen von Dr. med. H._______ seien als therapeutische Anwei-

sungen zu verstehen, kann nicht gefolgt werden. Vielmehr handelt es sich 

ohne Zweifel um eine Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit. 

5.2.2. Diese unterschiedlichen Einschätzungen der Restarbeitsfähigkeit 

mögen auf den ersten Blick als widersprüchlich erscheinen. Sie sind 

jedoch durch die verschiedenen Begutachtungsspektren zu erklären und 

lassen durchaus eine ausreichend sichere Beurteilung der Restarbeits-

fähigkeit sowohl im angestammten Beruf als auch in angepassten Ver-

weisungstätigkeiten zu. Es ist zu beachten, dass Dr. med. Y._______ die 

Beschwerdeführerin ausschliesslich aus psychiatrischer Sicht zu begut-

achten hatte und aufgrund der diagnostizierten rezidivierenden depres-

siven Störung eine 20%-ige Arbeitsunfähigkeit in allen (bisher ausge-

übten) Tätigkeiten attestierte. Vor diesem Hintergrund ist auch seine 

Aussage zu verstehen, dass die Ausübung des Berufs einer Bardame aus 

krankheitsfremden Gründen nicht mehr zumutbar sei. Dies muss so ver-

C-2662/2009 

Seite 21 

standen werden, dass in diesem Beruf aus rein psychiatrischen Gründen 

eine Arbeitsunfähigkeit von 20% besteht, die Restarbeitsfähigkeit aber 

aus krankheitsfremden nicht ausgeschöpft werden kann. Keine Aussage 

macht Dr. med. Y._______ zur Frage, ob die Arbeitsfähigkeit als Bardame 

allenfalls aufgrund anderer, nicht psychischer Krankheiten – etwa 

neurologischer Leiden – in einem grösseren Masse eingeschränkt sein 

könnte. Dr. med. X._______ dagegen begutachtete die Beschwerde-

führerin ausschliesslich aus neurologischer Sicht und kam zum Schluss, 

dass diese trotz der diagnostizierten Migräne insbesondere im KV-

Bereich – nach einer nicht krankheitsbedingten Einarbeitungszeit von 

etwa zwei Jahren – voll arbeitsfähig sei. Aufgrund der Migräne sei aber 

die (bisherige) Tätigkeit als Bardame ungünstig, nicht zuletzt wegen der 

damit verbundenen Nachtarbeit – die auch nach Einschätzung von Dr. 

med. H._______ gemieden werden soll. Es entspricht der Natur der 

Migräne als anfallartige Erkrankung, dass anfallsauslösende Faktoren – 

wie etwa Umwelteinflüsse, gewisse alkoholische Getränke, psychische 

Belastungen (vgl. PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 262. Aufl., Berlin 

und New York 2010) – möglichst zu vermeiden sind. Eine Arbeit, die 

regelmässig derartige Expositionen mit sich bringt, ist aus gesund-

heitlicher Sicht als unzumutbar zu qualifizieren. Es sind damit – entgegen 

der Auffassung der von Dr. med. O._______ – nicht etwa IV-fremde, 

sondern durchaus zu beachtende medizinische Gründe, welche die 

berufliche Tätigkeit der Beschwerdeführerin als Bardame als nicht mehr 

zumutbar erscheinen lassen und damit ausschliessen. Zu betonen ist 

allerdings, dass andere leidensangepasste Arbeiten während des Tages 

auch im Bereiche des Gastgewerbes durchaus als zumutbar zu 

qualifizieren sind. 

5.2.3. Durch die überzeugenden Gutachten von Dr. med. X._______ und 

Dr. med. Y._______ ist damit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erstellt, dass die Beschwerdeführerin in ihrem bisherigen Beruf als Bar-

dame aus neurologischen Gründen (Migräne) zu 100% arbeitsunfähig ist. 

In leidensangepassten Verweisungstätigkeiten ist die Beschwerdeführerin 

dagegen aus psychiatrischen Gründen (rezidivierende depressive Stö-

rung) nur zu 20% arbeitsunfähig. Unter diesen Umständen erübrigt sich 

eine zusätzliche Begutachtung und der diesbezügliche Antrag der Be-

schwerdeführerin ist abzuweisen. 

5.2.4. Die Beschwerdeführerin macht allerdings sinngemäss geltend, die 

Gutachter Dr. med. X._______ und Dr. med. Y._______ wichen bei der 

Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit ohne ausreichende Begründung 

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Seite 22 

von den Beurteilungen durch die behandelnden Fachärzte ab. Im Gegen-

satz zu den beiden erwähnten Gutachtern attestierten sowohl Dr. med. 

E._______, Facharzt für Neurologie, als auch Dr. med. D._______, 

Fachärztin für Psychiatrie/Psychotherapie, der Beschwerdeführerin 

aufgrund migräniformer Kopfschmerzen sowie mittelschwerer bis 

schwerer depressiver Episoden eine Arbeitsunfähigkeit von 100%. 

5.2.4.1 Hierzu ist vorab festzuhalten, dass die mit der Eingabe vom 

27. Oktober 2009 vorgelegten ärztlichen Stellungnahmen von Dr. med. 

D._______ vom 5. Oktober 2009 sowie von Dr. med. E._______ vom 15. 

Oktober 2009 vorliegend unbeachtlich sind, da sie nach dem Verfügungs-

zeitpunkt vom 9. April 2009 erstellt worden sind und keine neuen Erkennt-

nisse bezüglich des früheren Gesundheitszustands der Beschwerde-

führerin enthalten (vgl. E. 2.4 hiervor). Der Auffassung, dass die Dres. 

med. D._______ und E._______ in ihren Stellungnahmen Widersprüche 

und Unstimmigkeiten in den Gutachten der Dres. med. X._______ und 

Y._______ erkannt haben sollen, kann nicht gefolgt werden. Der Bericht 

von Dr. med. D._______ vom 5. Oktober 2011 setzt sich in keiner Weise 

mit den beiden Gutachten auseinander. Die Kritik von Dr. med. 

E._______, dass im Zusammenhang mit dem operierten Aneurysma "im 

Gegensatz zu den Anmerkungen in diversen Gutachten nicht eine 

mögliche Warnblutung vorlag, sondern tatsächlich durch Hämosiderin-

depots nachweisbar war", ist insoweit nicht nachvollziehbar, als sowohl 

Dr. med. X._______ wie auch Dr. Y._______ nur dem ersten akten-

kundigen Bericht von Dr. med. E._______ vom 29. August 2007 folgen, 

wonach "die Patientin wohl eine 'Warnblutung' ohne neurologisches De-

fizit überstanden" habe (vgl. act. 19). Darüber hinaus ist es wider-

sprüchlich, wenn Dr. med. E._______ in seiner Stellungnahme vom 15. 

Oktober 2009 ohne jede Begründung von seiner ursprünglichen 

Einschätzung abweicht, die er noch im Bericht vom 13. März 2008 im 

Wesentlichen bestätigt hatte ("ein PCA-Aneurisma mit Haemosiderin-

ablagerungen, welches wohl geblutet haben musste", act 23). 

5.2.4.2 Entsprechend der dargestellten Praxis sind die diversen Berichte 

der behandelnden Ärzte Dres. med. D._______ und E._______ aufgrund 

ihrer langjährigen auftragsrechtlichen Vertrauensstellung gegenüber der 

Beschwerdeführerin ohnehin mit Vorbehalt zu würdigen (vgl. E. 4.5.2 hier-

vor; Urteil des Bundesgerichts 9C_24/2008 vom 27. Mai 2008 E. 2.3.2, 

BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Die im vorliegenden Verfahren zur Verfügung 

stehenden Berichte dieser Ärzte genügen zudem nicht den Anforde-

rungen an voll beweistaugliche medizinische Gutachten, basieren sie 

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Seite 23 

doch nicht auf einer vollständigen Anamnese und begründen sie nur äus-

serst knapp und wenig fundiert die geltend gemachte Arbeitsunfähigkeit 

von 100%. Sie sind deshalb nicht genügend nachvollziehbar, so dass 

betreffend die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nicht auf sie abgestellt 

werden kann. Die Berichte sind nicht geeignet, die Beurteilung durch die 

Dres. med. X._______ und Y._______ in Frage zu stellen.  

6.  

Vor diesem Hintergrund sind die erwerblichen Auswirkungen der 

festgestellten gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu prüfen. Dabei kann 

den verschiedenen Berechnungen der Beschwerdeführerin, die sie in 

ihrer Stellungnahme vom 27. Oktober 2009 sowie in ihrer Replik vom 22. 

Januar 2010 vornimmt, nicht gefolgt werden, da sie jeglicher Begründung 

entbehren und nicht nachvollziehbar ist, anhand welcher Grundlagen das 

Validen- und das Invalideneinkommen ermittelt wurden.  

6.1. Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 

versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Ge-

sunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt 

erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensent-

wicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung 

entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort-

gesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen; vgl. zum 

Ganzen E. 4.6.1 hiervor). 

6.1.1. Obwohl die Beschwerdeführerin gelernte Einzelhandelskauffrau ist 

(vgl. IV-act. 14), ergibt sich aus den Akten, dass sie – mit saisonalen 

Unterbrüchen, während denen sie Arbeitslosengelder bezog (vgl. act. 2) – 

von 1987 bis September 2005 in verschiedenen Restaurations- und 

Hotelbetrieben arbeitete, weshalb ihre letzte Tätigkeit als Bardame als 

angestammter Beruf zu qualifizieren ist (vgl. Auszug aus dem indivi-

duellen Konto [IK], IV-act. 4). Es ist allerdings fraglich, ob zur Bestimmung 

des hypothetischen Valideneinkommens auf das zuletzt als Bardame 

erzielte Erwerbseinkommen abgestellt werden kann, gab sie diese Er-

werbstätigkeit doch nach eigenen Angaben auf das Saisonende hin am 

30. September 2005 auf, um sich beruflich neu zu orientieren.  Da sich 

die Stellensuche in der Schweiz und in Österreich problematisch ge-

staltete, war sie in der Folge arbeitslos (vgl. act. 14).  

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Seite 24 

Eine die teilweise Arbeitsunfähigkeit auslösende Erkrankung ist nach den 

Angaben der Beschwerdeführerin im Fragebogen für den Versicherten 

sowie im Fragebogen für den Arbeitgeber erst Ende 2006 eingetreten, 

mithin zu einem Zeitpunkt, als die Beschwerdeführerin bereits auf der 

Suche nach einer neuen Stelle war (vgl. IV-act. 13 und 14), wobei sie sich 

selbst für den Beruf einer Bardame als altersmässig nicht mehr geeignet 

einschätzte (vgl. IV-act. 67 S. 5). Die erst nachträglich, im Rahmen des 

Vorbescheidverfahrens vorgebrachte Behauptung, die Arbeitslosigkeit sei 

Folge der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit (vgl. IV-act. 35 S. 4), 

kann nicht gehört werden, stützen doch die verschiedenen medizinischen 

Unterlagen den in den Formularen geschilderten Ablauf. Aus ihnen ergibt 

sich klar, dass die Beschwerdeführerin erst seit dem Jahre 2006 unter 

regelmässiger ärztlicher Betreuung (bzw. in erneuter Betreuung) steht. 

Aus dem Bericht von Dr. med. E._______ vom 13. März 2008 (IV-act. 23) 

ist ersichtlich, dass sie sich wegen einer rechtsseitigen 

Trigeminusneuralgie seit 2006 bei ihm in Behandlung befindet. Dr. med. 

D._______ berichtet im Schreiben vom 18. September 2007 (IV-act. 20), 

dass die Beschwerdeführerin nach einer längeren Behandlungspause 

erst seit Dezember 2006 wieder bei ihr unter regelmässiger und 

engmaschiger Kontrolle steht. Ferner schreibt die Ärztin in ihrem Bericht 

vom 24. Juli 2008 (IV-act. 36), dass die Beschwerdeführerin aus 

fachpsychiatrischer Sicht seit dem 23. Juli 2007 zu 100% als arbeits-

unfähig einzustufen sei. Auch Dr. med. Y._______ äussert in seinem 

Gutachten vom 23. Februar 2009, dass die Einschränkung der Arbeits-

fähigkeit im Laufe des Jahres 2007 eingetreten sei (vgl. IV-act. 67 S. 8).  

Zu beachten ist weiter, dass die langjährige Arbeitgeberin der Be-

schwerdeführerin, die G._______ AG, _______, am 11. Mai 2005 infolge 

Konkurses aufgelöst worden ist (vgl. Auszug aus dem Handelsregister [im 

Folgenden: HReg] des Kantons C._______). Auch über die letzte 

Arbeitgeberin, die M._______ AG, _______, von welcher die 

Beschwerdeführerin im Jahre 2005 als Bardame im Nightclub N._______, 

Klosters, angestellt war, ist am 8. November 2006 der Konkurs eröffnet 

worden, was zur Auflösung auch dieser Gesellschaft führte (vgl. HReg-

Auszug des Kantons K._______). Eine Weiterführung der bisherigen 

Anstellungen war unter diesen Umständen ausgeschlossen. 

6.1.2. Die Arbeitslosigkeit trat demnach aus invaliditätsfremden Gründen 

ein und es ist nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der über-

wiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin ohne 

gesundheitliche Einschränkung weiterhin im angestammten Beruf als 

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Seite 25 

Bardame tätig wäre. Unter diesen Umständen ist zur Festsetzung des 

Valideneinkommens auf statistische Durchschnittslöhne abzustellen, wo-

bei angesichts der langjährigen Tätigkeit in der Schweiz und dem 

Umstand dass die Beschwerdeführerin auch in der Schweiz eine neue 

Stelle suchte, die Tabellenlöhne der LSE beizuziehen sind. Gemäss den 

medizinischen Unterlagen ist die Arbeitsunfähigkeit im angestammten 

Beruf im Jahre 2007 eingetreten. Zugunsten der Beschwerdeführerin und 

mit Dr. med. O._______ (vgl. act. 72) ist dabei vom 1. Januar 2007 

auszugehen. Ein Rentenanspruch hätte demnach nach Ablauf des 

Wartejahrs frühestens am 1. Januar 2008 entstehen können, weshalb die 

LSE aus dem Jahre 2008 heranzuziehen ist. 

6.1.3. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, welche neue berufliche Aus-

richtung die Beschwerdeführerin nach der Aufgabe ihrer Arbeitsstelle im 

Jahre 2005 anstrebte. Aufgrund ihrer kaufmännischen Ausbildung zur 

diplomierten Einzelhandelskauffrau und ihrer langjährigen Tätigkeit im 

Gastgewerbe ist daher zur Bestimmung des Valideneinkommens auf den 

Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten im gesamten 

Sektor Dienstleistungen abzustellen (LSE Tabelle Privater Sektor, TA 1, 

Sektor 3 Dienstleistungen, Frauen, Niveau 4).  

6.2. Auch das Invalideneinkommen der Beschwerdeführerin ist nach der 

LSE aus dem Jahre 2008 zu bestimmen, ist sie doch in leidensange-

passten Verweisungstätigkeiten (insbesondere ohne Nachtarbeit) weiter-

hin zu 80% arbeitsfähig und hat sie seit Eintritt der Arbeitsunfähigkeit im 

angestammten Beruf keine neue Erwerbstätigkeit aufgenommen. Auf-

grund des breiten Spektrums zumutbarer Verweisungstätigkeiten ist für 

die zahlenmässige Bestimmung des Invalideneinkommens ebenfalls auf 

den Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten im ge-

samten Sektor Dienstleistungen abzustellen (LSE Tabelle Privater Sektor, 

TA 1, Sektor 3 Dienstleistungen, Frauen, Niveau 4).  

6.3. Weil Validen- und Invalideneinkommen aufgrund des gleichen Tabel-

lenlohnes festzusetzen sind, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Der 

Invaliditätsgrad entspricht dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (vgl. das Urteil 

des EVG I 1/03 vom 15. April 2003, E. 5.2). Die Vorinstanz hat auf einen 

Einkommensvergleich verzichtet und sich daher auch nicht zur Frage 

eines allfälligen leidensbedingten Abzugs geäussert. Ein solcher ist dann 

angezeigt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Versicherte 

wegen persönlicher und beruflicher Merkmale seine aus gesundheitlichen 

Gründen reduzierte Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt 

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Seite 26 

nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann (vgl. 

E. 4.6.2 hiervor). Derartige Anhaltspunkte sind bei der 1963 geborenen, 

lange Zeit während den Tourismussaisons im selben Betrieb arbeitstätig 

gewesenen Beschwerdeführerin nicht auszumachen, so dass kein 

leidensbedingter Abzug vorzunehmen ist. Die festgestellte Arbeits-

unfähigkeit in leidensangepassten Verweisungstätigkeiten führt daher zu 

einer Erwerbseinbusse von 20%, was einem Invaliditätsgrad von 20% 

entspricht und keinen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

entstehen lässt. 

7.  

Aus diesen Gründen erweist sich die angefochtene Verfügung im Er-

gebnis als rechtmässig, und die Beschwerde vom 29. April 2009 ist 

abzuweisen. 

8.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 

Parteientschädigung. 

8.1. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin grundsätzlich 

die Verfahrenskosten zu tragen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG), die auf Fr. 

400.- festgesetzt werden (vgl. Art. 63 Abs. 4
bis

 VwVG sowie Art. 1, 2 und 4 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-

digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da 

mit Zwischenverfügung vom 29. Oktober 2009 das Gesuch der Be-

schwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

insofern gutgeheissen wurde, als sie von der Leistung der Verfahrens-

kosten befreit wurde, sind ihr keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

8.2. Weder die unterliegende Beschwerdeführerin noch die obsiegende 

Vorinstanz haben Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 64 

Abs. 1 VwVG in Verbindung mit  Art. 7 Abs. 1 und 3 VGKE). 

  

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Seite 27 

 
Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. _______) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Stefan Mesmer Milan Lazic 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in 

öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 

und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 

173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 

Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Be-

schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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