# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58c410d7-c38d-57f2-9524-ae294ea3c25a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.11.2017 IV 2015/96
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-96_2017-11-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/96

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 09.11.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2017
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung polydisziplinäres Gutachten. 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung zur ergänzenden 
Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 9. November 2017, IV 2015/96).

Entscheid vom 9. November 2017

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Michaela

Machleidt Lehmann und Marie-Theres Rüegg Haltinner;

Gerichtsschreiberin Anina Gubser

Geschäftsnr.  

IV 2015/96

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher,

Alte Landstrasse 106, Postfach 101, 9445 Rebstein, 

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 2. Oktober 2012 über die Krankentaggeldversicherung zum 

Bezug von IV-Leistungen an. Er leide an einer Depression (IV-act. 1 f.). Der Versicherte 

war vom 16. April bis 25. Mai 2012, vom 7. bis 22. Juni 2012 und vom 13. bis 28. 

September 2012 jeweils aufgrund einer schweren depressiven Episode ohne 

psychotische Symptome mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.2) in stationärer 

Behandlung in der Klinik B.___. Des Weiteren bestand die Diagnose des Colon irritabile 

(ICD-10: K58.9). Bei der Depression seien insbesondere chronobiologische Abläufe 

gestört, weshalb der Versicherte auf keinen Fall weiterhin in Nachtschichten arbeiten 

sollte. Ab dem 1. Oktober 2012 bestünde gemäss der Klinik B.___ wieder eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 99-5 ff.).

A.b  Gemäss Gesprächsprotokoll vom 25. Oktober 2012 zwischen der behandelnden 

Ärztin des Versicherten, C.___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und 

dem RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

beeinträchtige eine Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten. Der Versicherte befand sich seit dem 5. Oktober 2011 in der Behandlung 

von C.___. Seit dem 1. Oktober 2012 bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, unter 

Adaption (kein Nachtdienst) schrittweise steigerbar bis aufs Vorniveau. Es bestehe ein 

ausgeprägtes Defiziterleben mit somatoformen Beschwerden. Die beschriebene 

Symptomatik sei somatoform überlagert (IV-act. 17).

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A.c  Für die Zeit vom 9. Januar bis 12. Oktober 2013 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten eine berufliche Abklärung bei der Stiftung E.___ zu (IV-act. 29, 32, 46, 66, 

83). Diese wurde vom 16. April bis 14. Mai 2013 aufgrund einer Knieoperation (IV-act. 

54, 66), und vom 20. Juni bis 5. Juli 2013 aufgrund eines stationären Aufenthaltes in 

der Klinik B.___ wegen einer schweren depressiven Episode mit psychotischen 

Symptomen und somatischem Syndrom (ICD-10: F32.3) unterbrochen. Es bestand ab 

dem 8. Juli 2013 eine Arbeitsfähigkeit geschützt zu 50% bei der Stiftung E.___ und ab 

dem 5. August 2013 zusätzlich zu 50% für den Arbeitsversuch bei der F.___ AG (IV-act. 

99-1 bis 99-4). Schliesslich wurde wegen des instabilen Gesundheitszustandes die 

Abklärung bei der Stiftung E.___ per 9. August 2013 abgebrochen und die Prüfung des 

Anspruchs auf Rentenleistungen angekündigt (IV-act. 89, 93). Vom 21. August bis 10. 

Oktober 2013 war der Versicherte aufgrund einer generalisierten Angststörung mit 

depressiver Symptomatik (ICD-10: F41.1) und einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.40) erneut in stationärer Behandlung in der Klinik B.___ 

(IV-act. 138-16 ff.).

A.d  C.___ hielt im Arztbericht vom 29. August 2013 eine sich auf die Arbeitsfähigkeit 

des Versicherten auswirkende rezidivierende depressive Episode mit somatischem 

Syndrom, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10: F33.2) fest. Der Versicherte sei 

in der angestammten Tätigkeit zu 50% (vier Stunden täglich) arbeitsfähig. Objektvierbar 

sei eine maximal 50%ige Reduktion der Leistungsfähigkeit aufgrund der depressiven 

Symptomatik. In der Stiftung E.___ sei eine ganztägige Belastung bei reduziertem 

Leistungsvolumen möglich gewesen. Das Belastungsprofil dürfte im geschützten 

Rahmen geschätzt um 50% reduziert gewesen sein. Eine leichte, möglichst 

wechselbelastende Tätigkeit in einem ruhigen, konfliktfreien Arbeitsumfeld mit geringen 

körperlichen und kognitiven Anforderungen sei mit einer um 50% verminderten 

Leistungsfähigkeit für vier Stunden pro Tag zumutbar (IV-act. 100).

A.e  Am 26. September 2013 und 13. November 2013 wurde dem Versicherten 

mitgeteilt, es werde eine polydisziplinäre (Allgemeine Innere Medizin, 

Gastroenterologie, Orthopädie, Psychiatrie) Untersuchung durch das Zentrum für 

medizinische Begutachtung (ZMB) durchgeführt (IV-act. 101, 106). Die Begutachtung 

des Versicherten fand vom 6. bis 10. Januar 2014 statt. Dr. med. G.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin und Gastroenterologie FMH, diagnostizierte im 

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allgemeinmedizinischen und internistischen Teilgutachten einen Colon irritabile, 

welcher die vom Versicherten ins Zentrum gestellte Schmerzsymptomatik ausreichend 

erkläre. Diese Schmerzsymptomatik habe bezüglich der Arbeitsfähigkeit keine 

Relevanz. Unter Berücksichtigung der Anamnese müsse versucht werden, mittels 

Coping-Strategien die Schmerzsymptomatik des Versicherten zu bewältigen (IV-act. 

114-13 f.). Gemäss rheumatologischem Teilgutachten von Dr. med. H.___, Facharzt für 

Rheumatologie und Physikalische Medizin und Rehabilitation FMH, fänden sich in der 

aktuellen klinischen Untersuchung keine relevanten pathologischen Befunde. Die 

Hauptbefunde beträfen die muskulären Dysbalancen am Schulter- und Beckengürtel, 

die physiotherapeutisch im Sinne der Instruktion eines Heimprogrammes angegangen 

werden könnten. Es bestünden weder qualitative noch quantitative Beeinträchtigungen 

am Bewegungsapparat und kein Handlungsbedarf (IV-act. 114-17). Das 

gastroenterologische Teilgutachten, wiederum durch Dr. G.___ erstellt, stellte die 

Diagnose eines Colon irritabile vom Diarrhoe-Typ. Dabei müsse festgehalten werden, 

dass die Schmerzsymptomatik in einem klaren Zusammenhang mit der 

Psychopathologie stehe und für sich allein keinen grossen Krankheitswert darstelle. 

Belastungen, die im Zusammenhang mit der Lebensbewältigung, dem psychischen 

Status wie auch dem sozialen Umfeld stünden, hätten einen ganz wesentlichen Anteil 

auf die Modulation der Krankheitsintensität respektive die Ausprägung dieser 

funktionellen gastrointestinalen Störungen. Die Arbeitsfähigkeit werde durch diese 

Diagnose nicht wesentlich beeinflusst. Über eine adäquate Behandlung der 

Depressionen müsse versucht werden, die Schmerzsymptomatik des Colon irritabile 

auf ein erträgliches Mass zu modulieren (IV-act. 114-19 f.). Dr. med. I.___, Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie FMH, diagnostizierte im psychiatrischen Teilgutachten 

eine anhaltende somatoforme, autonome Funktionsstörung des oberen 

Verdauungssystems (ICD-10: F45.31) mit Colon irritabile, hypochondrischer 

Symptomatik und dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen. Es habe sich 

das Bild einer dominanten psychosomatischen, somatoformen Schmerzstörung mit 

sekundären, vorwiegend dysphorisch-depressiven Symptomen geboten. Dabei handle 

es sich um sekundär depressive Symptome bei schwieriger sozialer, psychologischer 

Situation und auch bei deutlich vorhandener psychosomatischer Symptomatik. Damit 

sei nicht auszuschliessen, dass der Versicherte auch in Zukunft wieder in vermehrtem 

Masse depressiv und auch verstimmt und aggressiv sein könnte. Es bestehe weder 

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eine schwere körperliche noch eine schwerwiegende psychiatrische Komorbidität zum 

psychosomatischen Prozess. Die Betreuung durch die behandelnde Psychiaterin C.___ 

und den Hausarzt sei sinnvollerweise weiterzuführen. Bezüglich allfälliger Fortschritte 

sei die Prognose aufgrund mangelnder Introspektionsfähigkeit des Versicherten 

zurückhaltend (IV-act. 114-23 bis 114-26). Im Konsens wurde die Diagnose der 

anhaltenden somatoformen autonomen Funktionsstörung des oberen 

Verdauungssystems - mit Colon irritabile, hypochondrischer Symptomatik, 

dissoziativen Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen, aktuell keine depressive 

Symptomatik - mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit festgehalten. Im Vordergrund 

der gesamten Symptomatik stehe ein Colon irritabile vom Diarrhoe-Typ, welcher dem 

psychosomatischen Formenkreis zugeordnet werde. Deshalb werde diese unter die 

anhaltende somatoforme autonome Funktionsstörung des oberen Verdauungssystems 

subsumiert. Es fänden sich noch eine hypochondrische Symptomatik sowie 

dissoziative Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen in den unteren Extremitäten und 

im Bauchbereich. Betreffend die in der Anamnese immer wieder beschriebene 

depressive Symptomatik fände sich, anlässlich der bei der Begutachtung 

durchgeführten Untersuchungen, keine relevante depressive Symptomatik. Der 

Versicherte verstehe unter depressiv sein "Stress haben" und dies wegen seiner 

körperlichen Beschwerden. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Der Versicherte arbeite einzig aufgrund seiner 

psychosomatischen Krankheit nicht. Damit bestehe internistisch, gastroenterologisch 

und auch rheumatologisch keine Arbeitsunfähigkeit. Es bestehe auch keine 

schwerwiegende psychiatrische Komorbidität im Sinne einer depressiven Störung von 

schwerem oder mittelschwerem Ausmass. Affektive Zustände seien allerdings immer 

schwankend und abhängig von der äusseren aktuellen Situation sowie dass es sich um 

keine statischen Zustände handelt. Es handle sich aber nicht um eine eigenständige 

Depression, sondern um eine Folge der psychosomatischen Beschwerden und der 

sekundären sozialen Probleme. Damit sei der Versicherte auch aus psychiatrischer 

Sicht nicht relevant in seiner Arbeitsfähigkeit - die zuletzt ausgeübte Tätigkeit sei 

adaptiert - eingeschränkt. Weiter abgeklärt bzw. nachverfolgt werden sollte eine 

anlässlich der Untersuchung festgestellte arterielle Hypertonie. Eventuell sei noch eine 

hypnotische Behandlung der psychosomatischen Problematik zu prüfen. In Würdigung 

der vorhandenen Arztberichte hielt das polydisziplinäre Gutachten fest, es stehe 

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eindeutig das psychosomatische Geschehen im Vordergrund. Der Versicherte sei 

anlässlich der Untersuchung nicht depressiv gewesen. Es habe eine gewisse Dysphorie 

und Reizbarkeit festgestellt werden können, die vom Versicherten auf seine 

körperlichen Probleme zurückgeführt worden seien. Zudem hätten keine die von C.___ 

diagnostizierte Anpassungsstörung auslösenden Probleme festgestellt werden können 

(IV-act. 114-27 ff.).

A.f  Der Versicherte war vom 30. Januar bis 14. März 2014 erneut in stationärer 

Behandlung in der Klinik B.___. Die Diagnosen lauteten: anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.40); generalisierte Angststörung (ICD-10: F41.1); 

histologisch mikroskopische Kolitis (ED 2/2014); äussere Hämorrhoiden ohne 

Komplikation (ICD-10: I84.5); Meniskusläsion links, Chondropathie Grad IV Kniegelenk 

links. Die vorbekannte somatoforme Schmerzstörung habe zugenommen (IV-act. 

138-23 bis 138-25).

A.g  Mit Vorbescheid vom 19. März 2014 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, 

der Anspruch auf eine Invalidenrente werde abgewiesen. Es habe kein 

Gesundheitsschaden mit dauerhafter Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in jeglichen 

Tätigkeiten ausgewiesen werden können (IV-act. 118 f.).

A.h  Gegen diesen Vorbescheid erhob die Rechtsvertreterin des Versicherten am 5. Mai 

2014 Einwand mit der Begründung, der Gesundheitszustand des Versicherten habe 

sich seit der Begutachtung im ZMB vom Januar 2014 vor allem in psychiatrischer 

Hinsicht verschlechtert (IV-act. 122).

A.i Vom 30. Juni bis 12. August 2014 war der Versicherte aufgrund der anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.40) und einer schweren depressiven 

Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10: F32.2) in stationärer Behandlung in 

der Klinik B.___. Es wurde eine Zunahme der vorbekannten somatoformen 

Schmerzstörung mit depressiver Symptomatik festgehalten. Die stationäre Behandlung 

habe lediglich zu einer relativen Stabilisierung des Zustandes und einer leichten 

Verbesserung des Schlafes geführt, subjektiv würde aber keine Verbesserung bemerkt. 

Bei Entlassung sei der Versicherte zu 100% arbeitsunfähig für jegliche Form von 

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Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt. Eine geschützte Beschäftigung sei zumutbar und 

auch sinnvoll (IV-act. 138-27 ff.).

A.j Vom 21. November bis 1. Dezember 2014 war der Versicherte im Spital J.___, Klinik 

für Innere Medizin, hospitalisiert. Es wurden langanhaltende linksseitige 

Oberbauchschmerzen im Rahmen somatoformer Schmerzempfindungsstörungen, eine 

generalisierte Angststörung mit depressiver Symptomatik, unklare thorakale 

Schmerzen linksbetont, chronische Kopfschmerzen, ein diarrhoebetontes 

Reizdarmsyndrom, eine subakute Prostatitis, rezidivierende Analfissuren, ein Vitamin D 

Mangel und Hämmorrhoiden Grad I diagnostiziert. Bei schon mehrmaliger 

Hospitalisation  und ausgiebiger Abklärung - es sei niemals eine somatische Pathologie 

nachgewiesen worden - sei auf eine weitere diagnostische Massnahme verzichtet 

worden. Die Beschwerden seien am ehesten im Rahmen der bekannten somatoformen 

Schmerzempfindungsstörung interpretiert worden. Trotz Einsatz diverser 

Schmerzmittel sei es zu keinerlei symptomatischer Besserung gekommen. Am 1. 

Dezember 2014 sei der Versicherte zur speziellen Schmerztherapie ins Spital K.___ 

verlegt worden (IV-act. 150-1 f.).

A.k  Der Versicherte war am 1. und 2. Dezember 2014 im Kantonsspital St. Gallen 

(KSSG), Spital K.___, im Palliativzentrum zum Schmerzmanagement bei anhaltenden 

linksseitigen Oberbauchschmerzen im Rahmen einer somatoformen 

Schmerzempfindungsstörung hospitalisiert. Es wurden folgende Diagnosen gestellt: 

generalisierte Angststörung mit depressiver Symptomatik; anhaltende linksseitige 

Oberbauchschmerzen, differenzialdiagnostisch somatoforme Schmerzstörung; unklare 

thorakale Schmerzen linksbetont; chronisch rezidivierende Kopfschmerzen; subakute 

Prostatitis; diarrhoebetontes Reizdarmsyndrom; rezidivierende Analfissuren; Vitamin D 

Mangel; Hämorrhoiden Grad I; Tinnitus beidseits bei Hochtoninnenohrschwerhörigkeit; 

Prostatahyperplasie. Aufgrund selbstgefährdender Tendenzen und bei schwerer 

depressiver Symptomatik sei der Versicherte mit seinem Einverständnis zur 

Stabilisierung in die Klinik B.___ verlegt worden (IV-act. 150-9 ff.).

A.l Am 16. Januar 2015 wurde dem Versicherten durch die IV-Stelle mitgeteilt, dass die 

Voraussetzungen für eine Hörgerätepauschale erfüllt seien (IV-act. 142).

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A.m Mit Arztbericht vom 21. Januar 2015 wurden durch den neu behandelnden Arzt, 

Dr. med. L.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, folgende Diagnosen 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: somatoforme autonome 

Funktionsstörung des oberen Grastrointestinaltrakts (ICD-10: F45.31) seit 2008; 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische 

Symptome (ICD-10: F33.2), seit 2011; Tinnitus aurium beidseits bei 

Hochtoninnenschwerhörigkeit, Versorgung mit Tinnitus-Masker, seit 2011; Prostata 

Hypertrophie und Zystitis akuta seit 2013. Aufgrund der Einschränkungen (Schmerzen 

unter dem linken Rippenbogen, Tinnitus, bei stärkerer Ausprägung Kopfschmerz, 

brennende Schmerzen mit ständigem Druck zum Urinieren, schlechte Konzentration 

und Aufmerksamkeit, eingeschränktes Kurz- und Langzeitgedächtnis, emotionale 

Instabilität mit erhöhter Reizbarkeit, reduzierte Entscheidungsfähigkeit, niedrige 

Frustrationstoleranz) sei es dem Versicherten kaum möglich, einer Arbeitstätigkeit 

länger als eine Stunde nachzugehen, weshalb die angestammte Tätigkeit nicht mehr 

zumutbar sei und bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 

143).

A.n  Mit Verfügung vom 13. Februar 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch um 

Rentenleistungen, gestützt auf eine RAD-Stellungnahme vom 12. Februar 2015 (IV-act. 

145), ab. Es sei seit dem Zeitpunkt der Begutachtung insgesamt zu keiner dauerhaften 

und IV-relevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen. In der 

Hospitalisation ab dem 30. Januar 2014 in der Klinik B.___ sei über keine wesentlichen 

Veränderungen berichtet worden. Hingegen werde im Arztbericht von Dr. L.___ von 

deutlichen Befunden einer depressiven Symptomatik berichtet, die zum Zeitpunkt der 

Begutachtung wohl nicht vorgelegen hätten. Im Gutachten seien aber sowohl in der 

Würdigung der Aktenlage als auch in der Beurteilung die schweren depressiven 

Episoden abgehandelt worden - sie seien als sekundär depressive Symptome bei 

schwieriger sozialer, psychologischer Situation und naturgemäss auch bei deutlich 

vorhandener psychosomatischer Symptomatik beurteilt worden. Seit Sommer 2014 sei 

allerdings eine stärkere Ausprägung der depressiven Symptome beschrieben worden. 

Medizinisch-theoretisch könne bei depressiven Symptomen aber eine Therapierbarkeit 

und zeitliche Limitierung bzw. eine Reduktion der Symptome innert nützlicher Frist 

erwartet werden (IV-act. 146).

B. 

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B.a  Gegen die Verfügung vom 13. Februar 2015 richtet sich die durch den neu 

beigezogenen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers erhobene Beschwerde vom 18. 

März 2015 mit den Anträgen, die Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer spätestens ab dem 19. April 2013 mindestens eine halbe 

Invalidenrente auszurichten. Eventualiter sei ein psychiatrisches und 

gastroenterologisches Obergutachten, subeventualiter ein Ergänzungsgutachten, sowie 

ein neurologisches Gutachten einzuholen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Weiter sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Zur 

Begründung führt der Beschwerdeführer aus, das gastroenterologische Teilgutachten 

sei nicht vollständig. Es hätten eine Beurteilung und ausführliche Zusammenfassung 

der Krankengeschichte, Therapieempfehlungen aus gastroenterologischer Sicht, 

Hinweise zur beruflichen Eingliederung und eine Stellungnahme zu früheren 

gastroenterologischen Einschätzungen bezüglich der Arbeitsfähigkeit gefehlt. Auch 

hätte eine genügende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit/Arbeitsunfähigkeit aus 

gastroenterologischer Sicht gefehlt. Des Weiteren hätte eine neurologische Abklärung 

getätigt werden müssen. In den verschiedenen Arztberichten sei mehrfach festgehalten 

worden, dass der Beschwerdeführer an Kopfschmerzen leide. Diese hätten mittels 

neurologischer Begutachtung abgeklärt werden müssen. Ausserdem sei seit der 

psychiatrischen Begutachtung eine wesentliche Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes eingetreten. Im Vergleich mit dem psychiatrischen 

Teilgutachten sei diese Verschlechterung durch die Arztberichte der Klinik B.___ vom 

20. März 2014, 25. August 2014 und 4. Februar 2015 (nicht in den Akten) und des 

Arztberichtes von Dr. L.___ vom 21. Januar 2015 belegt. Selbst die 

Beschwerdegegnerin halte in der angefochtenen Verfügung fest, in den letzten 

Berichten werde von deutlichen Befunden einer depressiven Symptomatik berichtet, 

welche zum Zeitpunkt der Begutachtung nicht vorgelegen hätten, so sei auch in der 

Begutachtung keine aktuell vorliegenden depressiven Störungen diagnostiziert worden. 

Eine Therapierbarkeit der depressiven Symptomatik und eine zeitliche Limitierung bzw. 

Reduktion der Symptome innert nützlicher Frist könne nicht erwartet werden, wie der 

erneute Aufenthalt des Beschwerdeführers in der Klinik B.___ vom 2. Dezember 2014 

bis 9. Januar 2015 zeige. Gemäss psychiatrischem Teilgutachten sei es dem 

Beschwerdeführer zumutbar, seine Beschwerden zu überwinden. Darauf könne nicht 

abgestellt werden. Die festgestellte somatoforme Schmerzstörung weise eine derartige 

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Schwere auf, dass dem Beschwerdeführer die Verwertung seiner verbleibenden 

Arbeitskraft auf dem Arbeitsmarkt bei objektiver Betrachtung  sozial-praktisch nicht 

mehr zumutbar sei. In jedem Fall liege eine mitwirkende, psychisch ausgewiesene 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer vor (act. G 1).

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 4. Mai 2015 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wird ausgeführt, der Beschwerdeführer 

sei umfassend polydisziplinär untersucht worden. Das Gutachten sei ausführlich 

abgefasst und dessen Schlussfolgerungen zusammen mit der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung erschienen als begründet. Das gastroenterologische 

Teilgutachten stütze sich auf die aufgeführten Vorakten und die umfassende 

Anamnese. Des Weiteren habe kein neurologisches Konsilium durchgeführt werden 

müssen, da sich in den medizinischen Akten keine Hinweise für eine körperliche 

Ursache der beklagten Kopfschmerzen finden würden. Alle vom Beschwerdeführer 

geklagten Leiden seien schlüssig auf die bei ihm vorliegende anhaltende somatoforme 

autonome Funktionsstörung zurückzuführen. Das Gutachten führe zu Recht aus, dass 

es sich hierbei weder um eine körperliche noch um eine psychiatrische Pathologie 

handle. Es liege vielmehr einzig ein psychosomatisches Geschehen ohne 

invalidisierenden Krankheitswert vor. Betreffend die geltend gemachte 

Verschlechterung des psychiatrischen Gesundheitszustandes führt die 

Beschwerdegegnerin aus, dass sich keine Hinweise dafür ergäben. Bereits im 2. 

Bericht (Arztbericht vom 5. Juli 2013) der Psychiatrie-Dienste, also vor dem ZMB-

Gutachten, sei eine volle Arbeitsunfähigkeit für den ersten Arbeitsmarkt attestiert 

worden. Zudem würden die Berichte der behandelnden Psychiater keine objektiv 

feststellbaren Gesichtspunkte, die im Rahmen einer Begutachtung unerkannt geblieben 

und geeignet gewesen wären, um zu einer abweichenden Beurteilung zu führen, 

enthalten, welche eine medizinische Administrativexpertise in Frage stellen könnten. 

Die Ausführungen betreffend die Foersterkriterien durch das Gutachten seien 

schlüssig. Es bestehe beim Beschwerdeführer kein nicht mehr beeinflussbarer 

seelischer Konflikt im Sinne eines primären Kranheitsgewinns. Er sei noch in der Lage, 

sein Verhalten willensmässig zu steuern und eine erhebliche Schmerzsymptomatik zu 

präsentieren. Insgesamt sei die psychiatrische Befundlage beim Beschwerdeführer zu 

wenig erheblich, um von einem irreversiblen seelischen Schaden auszugehen (act. G 

7).

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B.c  Die unentgeltliche Rechtspflege wurde am 13. Mai 2015 durch die 

Verfahrensleitung bewilligt (act. G 8).

B.d  Mit Replik vom 7. Juli 2015 führt der Beschwerdeführer aus, aus 

gastroenterologischer Sicht müssten die in den Austrittsberichten vom 19. März 2015, 

9. Juni 2015 und 16. Juni 2015 des Spitals J.___ diagnostizierten linksseitigen 

Oberbauchschmerzen beachtet werden. In diesen Berichten seien auch chronisch 

rezidivierende Kopfschmerzen - keine neuen Beschwerden - diagnostiziert worden. 

Neben den in der Beschwerde bereits genannten Arztberichten bestünden somit noch 

weitere Berichte, aus denen hervorgehe, dass der Beschwerdeführer an 

Kopfschmerzen leide. Dies hätte eines neurologischen Gutachtens bedurft. Betreffend 

die Verschlechterung des Gesundheitszustandes führt der Beschwerdeführer aus, er 

sei vom 19. März bis 9. Mai 2015 in der Psychiatrischen Klinik M.___ aufgrund eines 

Schmerzsyndroms, einer Depression und einer Suizidalität hospitalisiert gewesen. 

Auch im Arztbericht vom 25. August 2014 der Klinik B.___ sei die Suizidalität ein 

Problem gewesen. Aufgrund dieser Verschlechterung des Gesundheitszustands müsse 

ein neues psychiatrisches Gutachten eingeholt werden. Auch weil er seit dem ZMB-

Gutachten zweimal einer psychiatrischen Anstalt zugewiesen worden sei, beides Mal 

wegen Suizidalität (act. G 12).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf das Einreichen einer Duplik verzichtet (act. G 14).

B.f  Mit Eingabe vom 20. Oktober 2015 legt der Beschwerdeführer den Austrittsbericht 

des Spitals N.___, Klinik für Innere Medizin, vom 8. Oktober 2015 ins Recht. Aus 

diesem ist eine Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 1. bis 7. Oktober 2015 

ersichtlich (act. G 15.1).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers.

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1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt nur vor, wenn sie 

aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% 

invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine 

halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

1.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

Ärztin oder des Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten 

Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Für das 

gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

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medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

1.3  Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. 

Danach haben Gericht und Verwaltung von Amtes wegen für die richtige und 

vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. April 2011, 8C_73/2011, E. 4.1). Wenn der entscheidrelevante 

Sachverhalt ungenügend abgeklärt wurde, kann das Gericht die Angelegenheit zur 

ergänzenden Sachverhaltsermittlung und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 

zurückweisen.

2. 

In einem ersten Schritt ist die Frage zu beantworten, ob der medizinische Sachverhalt 

rechtsgenüglich abgeklärt worden ist. Der Beschwerdeführer bestreitet die Beweiskraft 

des gastroenterologischen und psychiatrischen Gutachtens. Des Weiteren macht der 

Beschwerdeführer geltend, es hätte zusätzlich eine neurologische Begutachtung 

getätigt werden müssen. Gegen das übrige ZMB-Gutachten bringt er keine Mängel vor. 

Solche sind auch nicht ersichtlich.

2.1  Der Beschwerdeführer bemängelt am gastroenterologischen Teilgutachten, dass 

Dr. G.___ nur eingeschränkt Stellung genommen habe. Es fehle eine Beurteilung und 

ausführliche Zusammenfassung der Krankengeschichte, Therapieempfehlungen aus 

gastroenterologischer Sicht, Hinweise zur beruflichen Eingliederung, eine 

Stellungnahme zur Selbsteinschätzung des Versicherten bezüglich der Arbeitsfähigkeit, 

eine Stellungnahme zu früheren gastroenterologischen Einschätzungen bezüglich der 

Arbeitsfähigkeit sowie eine genügende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit/

Arbeitsunfähigkeit aus gastroenterologischer Sicht. Des Weiteren macht der 

Beschwerdeführer geltend, dass aufgrund des Umstandes, dass er vom 21. November 

bis 1. Dezember 2014, vom 8. bis 19. März 2015, vom 4. bis 9. Juni 2015 sowie vom 

15. bis 16. Juni 2015 v.a. im Zusammenhang mit anhaltenden linksseitigen 

Oberbauchschmerzen im Spital J.___ hospitalisiert gewesen sei, diesbezüglich weitere 

Abklärungen hätten getätigt werden müssen (act. G 1 Ziff. IV/3.1 f.; act. G 12 Ziff. III/1.). 

Die Beschwerdegegnerin hingegen führt dazu aus, Dr. G.___ habe sich bei seiner 

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Beurteilung auf die im ZMB-Gutachten aufgeführten Vorakten und auch auf die 

ausführliche Anamnese abstützen können. In den Vorakten fänden sich keine 

Arztberichte, welche für die beklagten Oberbauchschmerzen ein körperliches Substrat 

nachwiesen, weshalb Dr. G.___ zu diesen Berichten keine Stellung habe nehmen 

müssen. Insgesamt sei das polydisziplinäre Gutachten ausführlich abgefasst und 

dessen Schlussfolgerungen zusammen mit der Arbeitsfähigkeitseinschätzung 

erschienen als begründet (act. G 7 Ziff. III/3.1).

2.1.1  Im gastroenterologischen Teilgutachten des ZMB wurde zusätzlich zur 

medizinischen Krankengeschichte und der ausführlichen Anamnese am Anfang des 

polydisziplinären Gutachtens (IV-act 114-4 bis 114-12) eine fachspezifische 

anamnestische Ergänzung festgehalten, in welcher die Symptomatik der 

Abdominalschmerzen unter dem linken Rippenbogen im linken oberen Quadranten 

zwar kurz, aber genügend dokumentiert ist. Zudem setzt sich Dr. G.___ auch mit den 

aktuellen Beschwerden auseinander (IV-act. 114-18). In den Vorakten wurde 

durchgehend, wie auch in der gastroenterologischen Begutachtung, ein Colon irritabile 

diagnostiziert (vgl. IV-act. 99 und 138-1 bis 138-18). Dr. G.___ ist somit durch eigene 

Untersuchungen zum gleichen Ergebnis gelangt. Damit erübrigte sich eine Beurteilung 

der vorgängigen Arztberichte oder eine intensivere Auseinandersetzung mit diesen.

2.1.2  Betreffend die geltend gemachte fehlende Therapieempfehlung ist festzuhalten, 

dass im gastroenterologischen Teilgutachten ausgeführt wurde, dass aufgrund der 

engen Assoziation zur Psychopathologie über eine adäquate Behandlung der 

Depression versucht werden müsse, die Schmerzsymptomatik des Colon irritabile auf 

ein erträgliches Mass zu modulieren (IV-act. 114-20). Im Konsens des polydisziplinären 

Gutachtens wird dann ausgeführt, dass bereits verschiedenste Therapieversuche 

durchgeführt worden seien und keine neuen Vorschläge gemacht werden könnten (IV-

act. 114-29). Es ist somit ersichtlich, dass sich das gastroenterologische Teilgutachten 

sowie auch das polydisziplinäre Gutachten insgesamt mit dieser Thematik 

auseinandergesetzt haben.

2.1.3  Das gastroenterologische Gutachten äussert sich auch zur beruflichen 

Eingliederung. Es führt explizit aus, dass keine Anpassungen erfolgen müssten, da die 

Schmerzsymptomatik in keinem Zusammenhang mit der Ausübung des Berufes stehe 

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(IV-act. 114-20). Auch hier wird im Konsens ausgeführt, dass berufliche Massnahmen 

nicht empfohlen werden können (IV-act. 114-29).

2.1.4  Die fünf Arztberichte der Klinik B.___ vor dem gastroenterologischen 

Teilgutachten im Januar 2014 enthalten Angaben betreffend die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers. Nach den ersten vier Aufenthalten wurde immer wieder eine 

100%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Im letzten Arztbericht vor dem Gutachten wurde 

dann bis auf weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit festgehalten (IV-act. 99 und 

138-16). Das gastroenterologische Teilgutachten hält fest, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers durch die Schmerzsymptomatik des Colon irritabile nicht 

wesentlich beeinflusst sei (IV-act. 114-19). In der Konsensbeurteilung wird dann weiter 

ausgeführt, dass selbst wenn man das Colon irritabile als nichtpsychosomatische 

Krankheit ansehen würde, keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für die zuletzt 

ausgeführte Tätigkeit bestehen würde (IV-act. 114-28). Es ist richtig, dass sich Dr. 

G.___ nicht explizit zur attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit nach dem stationären 

Aufenthalt vom 21. August 2013 bis 10. Oktober 2013 geäussert hat. Diese 

Arbeitsunfähigkeit ist aber nicht aus gastroenterologischer Sicht aufgrund des Colon 

irritabile attestiert worden, weshalb sich Dr. G.___ auf seinem Fachgebiet zu dieser 

Arbeitsunfähigkeit auch nicht äussern musste. Selbiges gilt auch für die Arztberichte 

vom 20. März 2014 und 25. August 2014 der Klinik B.___, in welchen die Diagnose des 

Colon irritabile nicht einmal mehr aufgeführt ist. Des Weiteren fällt die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit bei Dr. G.___ relativ knapp aus. Er führt jedoch aus, dass die 

Schmerzsymptomatik des Colon irritabile in einem klaren Zusammenhang mit der 

Psychopathologie stehe und für sich allein genommen keinen grossen Krankheitswert 

darstelle, weshalb die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auch nicht wesentlich 

beeinflusst werde (IV-act. 114-19). Diese Ausführungen sind schlüssig und 

nachvollziehbar, weshalb auf die gutachterliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers aus gastroenterologischer Sicht abgestellt werden kann. Auch 

nach dem ZMB-Gutachten sind keine Hinweise auf eine Veränderung der attestierten 

vollen Arbeitsfähigkeit aus gastroenterologischer Sicht vorhanden.

2.1.5  Schliesslich führte auch der Arztbericht des Spitals J.___ vom 2. Dezember 2014 

nach der Hospitalisation des Beschwerdeführers vom 21. November bis 1. Dezember 

2014 aus, es sei auf weitere diagnostische Massnahmen verzichtet worden, da bei den 

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früheren Hospitalisationen niemals eine somatische Pathologie für die abdominellen 

Schmerzen habe festgestellt werden können (IV-act. 150).

2.1.6  Sodann ist festzuhalten, dass im vorliegenden Verfahren einzig der 

Gesundheitszustand bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung, d.h. bis 13. Februar 

2015, zu überprüfen ist. Die Aufenthalte im Spital J.___ vom 8. bis 19. März 2015, vom 

4. bis 9. Juni 2015 und vom 15. bis 16. Juni 2015 sind für das vorliegende Verfahren 

daher nicht relevant.

2.1.7  Insgesamt kann betreffend das gastroenterologische Teilgutachten kein Mangel 

festgestellt werden. Es ist nicht ersichtlich, dass Dr. G.___ den Beschwerdeführer nicht 

umfassend untersucht und sich eingehend mit den medizinischen Akten befasst hätte.

2.2  Der Beschwerdeführer beantragt das Einholen eines neurologischen Gutachtens. 

Es werde in verschiedenen Arztberichten festgehalten, dass er an Kopfschmerzen 

leide, welche hätten abgeklärt werden müssen (act. G 1 Ziff. IV/4.). Die 

Beschwerdegegnerin führt dazu aus, es hätten sich in den medizinischen Akten keine 

Hinweise für eine körperliche Ursache der vom Beschwerdeführer beklagten 

Kopfschmerzen finden können, weshalb das ZMB kein neurologisches Konsilium habe 

durchführen müssen (act. G 7 Ziff. III/3.1).

2.2.1  Der Beschwerdeführer hatte bereits in der ersten stationären Behandlung von 

April bis Mai 2012 in der Klinik B.___ geklagt, er leide seit längerem unter 

Kopfschmerzen. Zentral seien für den Beschwerdeführer jedoch die 

Abdominalbeschwerden gewesen, welche mit Besserung der Depression und unter 

medikamentöser Behandlung bei Austritt deutlich regredient gewesen seien (IV-act. 

99-13 und 15). Bezüglich der Kopfschmerzen ist in den Akten nichts weiter ersichtlich. 

Beim vierten stationären Aufenthalt in der Klinik B.___ wurde im Arztbericht vom 5. Juli 

2013 beschrieben, der Beschwerdeführer habe Schmerzen im linken Oberbauch, 

welche über den Brust- und Rückenraum in den Kopf steigen würden. Insgesamt 

wurde festgehalten, dass eine depressive Symptomatik mit im Vordergrund stehendem 

Schmerzsyndrom vor dem Hintergrund einer als belastend erlebten 

Arbeitsplatzsituation bestehe (IV-act. 99-2 und 4). Wiederum wurden die 

Kopfschmerzen unter das Schmerzsyndrom subsumiert. Auch beim nächsten 

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stationären Aufenthalt von August bis September 2013 wurde der vom Oberbauch 

ausstrahlende Schmerz bis in den Kopf festgehalten. Nach Umstellung der Medikation 

von Olanzipan auf Pregabalin sei eine Besserung erfolgt, die Bauchschmerzen seien 

erträglicher geworden (IV-act. 138-17 f.). Das ZMB-Gutachten vom 4. März 2014 hat in 

der Anamnese des Nervensystems Kopfschmerzen im rechten Hemikranium lokalisiert, 

welche von okzipital nach frontal ausstrahlten. Diese Kopfschmerzen würden durch 

Dafalgan behandelt. Weiter wurde eine Schwindelsymptomatik vor der Defäkation 

beschrieben (IV-act. 114-10). Auch im psychiatrischen Teilgutachten hat der 

Beschwerdeführer die Kopfschmerzen auf der rechten Kopfseite, welche er praktisch 

jeden Tage habe, genannt (IV-act. 114-22). Insgesamt scheinen die Kopfschmerzen 

gemäss den medizinischen Akten in Zusammenhang mit den beklagten 

Oberbauchschmerzen zu stehen, welche genügend abgeklärt wurden.

2.2.2  Beim nächsten stationären Aufenthalt von Januar bis März 2014 in der Klinik 

B.___ wurden durch den Beschwerdeführer wieder Kopfschmerzen sowie Schmerzen 

im Bauch und brennende Schmerzen in der Brust erwähnt. Die gastrointestinalen 

Beschwerden könnten durch die im Spital J.___ diagnostizierte mikroskopische Kolitis 

erklärt sein, zu den Kopfschmerzen gibt es keine weiteren Ausführungen (IV-act. 

138-20 f.). Im Austrittsbericht der Klinik J.___ vom 2. Dezember 2014 sowie auch im 

Austrittsbericht des Spitals K.___ vom 4. Dezember 2014, in welchem der 

Beschwerdeführer zur Schmerztherapie war, wurde als Diagnose chronisch 

rezidivierende Kopfschmerzen, differentialdiagnostisch Spannungskopfschmerz/

Analgetika-induziert, genannt. Eine somatische Pathologie betreffend die Schmerzen 

habe aber nie nachgewiesen werden können. Auch unter Einsatz diverser 

Schmerzmittel sei es zu keiner symptomatischen Besserung gekommen (IV-act. 150). 

Gemäss Arztbericht von Dr. L.___ vom 21. Januar 2015 klage der Beschwerdeführer 

über starke Schmerzen unter dem linken Rippenbogen, welche Richtung linkes 

Schlüsselbein mit einem brennenden Charakter irradieren würden, und über einen 

Tinnitus, welcher ihn kaum schlafen lasse und bei stärkerer Ausprägung in einen 

Kopfschmerz übergehe. Müsse sich der Beschwerdeführer konzentrieren, bekäme er 

nach einer halben Stunde Kopfschmerzen (IV-act. 143-4).

2.2.3  Zusammengefasst sind sowohl vor dem ZMB-Gutachten als auch danach keine 

Hinweise für eine weitere körperliche Ursache der geklagten Kopfschmerzen 

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ersichtlich. Es wurde mehrheitlich ausgeführt, es handle sich um eine depressive 

Symptomatik mit Schmerzsyndrom, worunter auch die Kopfschmerzen zu subsumieren 

sind. Zudem wurde als Differentialdiagnose ein Spannungskopfschmerz, welcher 

Analgetika-induziert sei, gestellt. Die Kopfschmerzen sind folglich genügend abgeklärt, 

weshalb kein neurologisches Gutachten notwendig war.

2.3  Des Weiteren ist festzuhalten, dass das polydisziplinäre Gutachten unter 

Berücksichtigung der damaligen bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum Umgang 

mit somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Beschwerdebildern (BGE 

130 V 352) erstellt wurde.

2.3.1  Die Praxis des Bundesgerichts hat sich betreffend die pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebilder ohne nachweisbare organische 

Grundlage erheblich geändert. Die Überwindbarkeitsvermutung und der sich an den 

Foersterkriterien orientierende Prüfungsraster wurden aufgegeben. Das bisherige 

Regel/Ausnahme-Modell wurde durch ein "strukturiertes" Beweisverfahren ersetzt. 

Nach der neuen Rechtsprechung hat die Invaliditätsbemessung bei 

psychosomatischen Störungen den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu 

berücksichtigen, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen 

muss. Massgebend seien in Schweregrad und Konsistenz der funktionellen 

Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die Anerkennung eines 

rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei nur zulässig, wenn die funktionellen 

Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im 

Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit 

(zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen seien (BGE 141 V 307 f. 

E. 6; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 8C_421/2015, E. 5.2).

2.3.2  Im psychiatrischen Teilgutachten werden insbesondere Ausführungen betreffend 

die Foerster-Kriterien gemäss BGE 130 V 352 gemacht. So wird ausgeführt, es bestehe 

weder eine schwere körperliche noch eine schwerwiegende psychiatrische 

Komorbidität zum psychosomatischen Prozess. Selbstredend bestehe eine 

Erfolglosigkeit in therapeutischen Bemühungen, die, soweit sie auf somatischer Ebene 

erfolgen, weitgehend bei Psychogenie zum Scheitern verurteilt seien. Auch die 

psychiatrischen Hospitalisationen hätten bei der einfachen Strukturiertheit des 

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Beschwerdeführers und seiner mangelnden Introspektionsfähigkeit zu keinem Erfolg 

geführt. Es bestehe ein partieller aber nicht vollständiger Rückzug im sozialen 

Beziehungsnetz, er habe keine Hobbys mehr und verlasse das Haus nur in Begleitung 

seiner Ehefrau. Betreffend eines innerseelischen Prozesses im Sinne eines verfestigten, 

therapeutisch nicht mehr angehbaren innerseelischen Verlaufes einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn, Flucht in die Krankheit) könne aufgrund der mangelnden 

Introspektionsfähigkeit keine Aussage gemacht werden (IV-act. 114-25). In der 

Konsensbeurteilung des ZMB-Gutachtens wird ausgeführt, dem Beschwerdeführer 

könne insofern eine Willensanstrengung zugemutet werden, als dass er seine 

Gesundheit durch die Ausübung seiner alten Tätigkeit mit Sicherheit nicht gefährden 

würde (IV-act. 114-29). Den geänderten Anforderungen gemäss BGE 141 V 281 wird 

das ZMB-Gutachten damit nicht vollumfänglich gerecht. Insbesondere im 

psychiatrischen Teilgutachten fehlt es an einer umfassenden Ressourcen- und 

insbesondere einer Konsistenzprüfung. Ressourcen sind beim Beschwerdeführer wohl 

kaum noch vorhanden, da schon verschiedenste auch stationäre Therapien ohne 

anhaltenden Erfolg durchgeführt wurden. Als fehlende Ressourcen zu berücksichtigen 

sind auch die mangelnde Introspektionsfähigkeit und einfache Strukturiertheit des 

Beschwerdeführers. Auch Dr. L.___ hielt in seinem nach dem Gutachten erstellten 

Arztbericht vom 21. Januar 2015 fest, dass der Beschwerdeführer kaum Ressourcen 

habe, die man aktivieren könne (vgl. IV-act 143).

2.3.3  Insgesamt lässt sich aus dem Gutachten nicht herleiten, ob die 

Sachverständigen dieselbe Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben hätten, wenn sie 

sich nicht am BGE 130 V 352, sondern am BGE 141 V 281 orientiert hätten. Das 

Gutachten der ZMB ist folglich ergänzungsbedürftig.

2.3.4  Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, seit dem Gutachtenszeitpunkt 

habe sich sein Gesundheitszustand in psychiatrischer Hinsicht wesentlich 

verschlechtert. Gemäss psychiatrischem Teilgutachten ist die Diagnose der 

anhaltenden somatoformen autonomen Funktionsstörung des oberen 

Verdauungssystems mit einem Colon irritabile und einer hypochondrischen 

Symptomatik sowie dissoziativer Sensibilitäts- und Empfindungsstörungen gestellt und 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit festgestellt worden (act. G 1 Ziff. IV/5. und 5.1).

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2.3.5  Zu beachten ist zunächst, dass es die unterschiedliche Natur von 

Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und 

Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits 

nicht zulässt, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und 

zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden medizinischen 

Fachpersonen zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben 

Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden 

medizinischen Fachpersonen wichtige - und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 27. Mai 

2008, 9C_24/2008, E. 2.3.2 mit Hinweisen).

2.3.6  Der Arztbericht der Klinik B.___ vom 20. März 2014 hielt aus psychiatrischer 

Sicht eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und eine generalisierte 

Angststörung fest. Die vorbekannte somatoforme Schmerzstörung habe zugenommen 

(IV-act. 138-19 bis 138-21). Dieselben Diagnosen wurden bereits im Arztbericht der 

Klinik B.___ vom 24. Oktober 2013, vor dem ZMB-Gutachten, gestellt. Bei Austritt 

hätten sich die Angst und depressive Symptomatik deutlich gebessert und die 

somatoformen Schmerzen im Oberbauch hätten nachgelassen (vgl. IV-act. 138-16 bis 

138-18). Nach der stationären Behandlung von August bis Oktober 2013 wurde somit 

eine Verbesserung festgestellt und bei der nächsten stationären Behandlung von 

Januar bis März 2014 wieder eine Verschlechterung.

2.3.7  Im Arztbericht der Klinik B.___ vom 25. August 2014 wurden eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung und eine schwere depressive Episode ohne 

psychotische Symptome diagnostiziert (IV-act. 138-27 ff.). Im Verhältnis zum 

psychiatrischen Teilgutachten, in welchem keine depressive Störung diagnostiziert 

wurde, ist dies eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus psychiatrischer 

Sicht. In der RAD-Stellungnahme vom 12. Februar 2015 wird dazu ausgeführt, dass im 

Gutachten die schwere depressive Episode sowohl in der Würdigung der Aktenlage als 

auch in der Beurteilung abgehandelt worden sei - sie sei als sekundär depressives 

Symptom bei schwieriger sozialer, psychologischer Situation und naturgemäss auch 

bei deutlich vorhandener psychosomatischer Symptomatik beurteilt worden (IV-act. 

145-3). Die anhaltende somatoforme Schmerzstörung (vgl. IV-act. 138-16) und die 

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wiederholt auftretenden schweren depressiven Episoden ohne psychotische 

Symptome (vgl. IV-act. 99) bestanden ohne Zweifel schon vor dem 

Gutachtenszeitpunkt. Jedoch wird im obigen Arztbericht auch ausgeführt, bei Eintritt 

des Beschwerdeführers in die Klinik B.___ am 30. Juni 2014 sei die Psychomotorik und 

der Antrieb vermindert gewesen, der Beschwerdeführer sei im Affekt deutlich 

niedergestimmt und kaum schwingungsfähig gewesen. Es sei eine Affektstarre 

beobachtbar gewesen (IV-act. 138-28). Auch Dr. L.___ berichtete in seinem Arztbericht 

vom 21. Januar 2015 von einer reduzierten Auffassung und Konzentration und einer 

eingeschränkten Schwingungsfähigkeit (vgl. IV-act. 143). Zudem führt der RAD selbst 

in seiner Stellungnahme vom 12. Februar 2015 aus, dass seit dem Sommer 2014 eine 

stärkere Ausprägung der depressiven Symptome bezüglich der kognitiven 

Einschränkungen und Affektstarre beschrieben worden sei. Jedoch könne bei 

depressiven Symptomen eine Therapierbarkeit und zeitliche Limitierung bzw. eine 

Reduktion der Symptome innert nützlicher Frist erwartet werden (IV-act. 145-3). Die IV-

Stelle hat sich ohne weitere Abklärung in ihrer rentenverneinenden Verfügung auf diese 

Stellungnahme des RAD abgestützt.

2.3.8  Insgesamt sind vor Erlass der angefochtenen Verfügung in zwei Arztberichten 

(vgl. IV-act. 138-27 ff.; IV-act. 143) objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht 

worden, welche geeignet sind, zu einer vom Gutachten abweichenden Beurteilung zu 

führen. Zwar hat der RAD in seiner Stellungnahme vom 12. Februar 2015 ausgeführt, 

beim Beschwerdeführer sei es seit dem Gutachtenszeitpunkt trotz der erneut 

aufgetretenen depressiven Symptomatik insgesamt zu keiner dauerhaften und IV-

relevanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes gekommen, da diese 

Symptomatik im Gutachten bereits berücksichtigt und bewertet worden sei. Allerdings 

hat der RAD auch explizit festgehalten, dass seit dem Sommer 2014 eine stärkere 

Ausprägung der depressiven Symptomatik beschrieben worden sei (vgl. IV-act. 145-3). 

Ohne weitere eigene Abklärungen ist der RAD von einer Therapierbarkeit und zeitlichen 

Limitierung dieser Verschlechterung ausgegangen. Damit wurde der 

Untersuchungsgrundsatz verletzt. Im Rahmen der Ergänzung des ZMB-Gutachtens 

wird auch zur Frage, ob nach der Begutachtung eine Verschlechterung in 

psychiatrischer Hinsicht eingetreten ist, Stellung zu nehmen sein.

3. 

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Da sich gestützt auf die vorliegenden medizinischen Akten die Indikatoren hinsichtlich 

funktionellem Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen der 

somatoformen Erkrankung des Beschwerdeführers nicht abschliessend beurteilen 

lassen und eine bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung eingetretene 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes möglich erscheint, ist das vorliegende 

ZMB-Gutachten ergänzungsbedürftig. Daher ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen 

und die Verfügung vom 13. Februar 2015 aufzuheben. Die Sache ist zur ergänzenden 

Begutachtung vor allem in psychiatrischer Hinsicht und zu neuer Verfügung im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dazu wird die 

Beschwerdegegnerin auch den noch ausstehenden Arztbericht der Klinik B.___ vom 4. 

Februar 2015 betreffend den achten stationären Aufenthalt des Beschwerdeführers 

vom 3. Dezember 2014 bis 9. Januar 2015 beizuziehen haben. Selbst wenn die 

Abklärungen ergeben sollten, dass keine Therapieresistenz bzw. keine 

Arbeitsunfähigkeit besteht, wird zu prüfen sein, ob angesichts der häufigen stationären 

Aufenthalte allenfalls ein befristeter Rentenanspruch besteht.

4. 

4.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegenden Angelegenheit als angemessen. Die Rückweisung zur 

Neubeurteilung gilt praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Somit 

unterliegt die Beschwerdegegnerin vollumfänglich. Sie hat die gesamte Gerichtsgebühr 

von Fr. 600.-- zu bezahlen.

4.2  Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--.

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4.2.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat am 22. Oktober 2015 eine 

Honorarnote eingereicht, worin er eine Parteientschädigung von Fr. 3'931.20 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) geltend macht (act. G 17.1).

4.2.2  Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass nicht der geltend gemachte, sondern nur 

der notwendige Aufwand zu entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

Februar 2009, 8C_140/2008, E. 11.4 mit Hinweisen). Bei einer Rechtsvertretung im 

gesamten Beschwerdeverfahren wird in vergleichbaren 

invalidenversicherungsrechtlichen Fällen praxisgemäss eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

gesprochen (vgl. etwa Entscheid des Versicherungsgerichts vom 25. März 2013, IV 

2011/89, E. 4.3).

4.2.3  Mit Blick auf den zu beurteilenden Sachverhalt und die sich stellenden Fragen 

kann von einem durchschnittlichen Fall gesprochen werden, der einen erfahrenen 

Anwalt nicht vor besondere Schwierigkeiten stellt. Die Akten und die 

Beschwerdeantwort (act. G 7) waren nicht umfangreich.

4.2.4  Der Bedeutung der Streitsache und dem notwendigen Aufwand angemessen 

erscheint deshalb eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer). Ein weitergehender Aufwand kann nicht entschädigt 

werden. Bei diesem Prozessausgang erübrigt sich die Festlegung einer Entschädigung 

aus der gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

Entscheid

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. Februar 2015 

aufgehoben. Die Sache wird zur ergänzenden Begutachtung und zu neuer Verfügung 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

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3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2017
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung polydisziplinäres Gutachten. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung zur ergänzenden Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2017, IV 2015/96).

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		2025-07-19T06:49:33+0200
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