# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e75ea805-d290-570d-bc11-0816ba4be834
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 14.12.2021 PQ210079
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ210079_2021-12-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ210079-O/U 
damit vereinigt Geschäfts-Nr. PQ210080 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. M. Häfeli 

Beschluss und Urteil vom 14. Dezember 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Anordnung einer Beistandschaft  
 
Beschwerde gegen Beschlüsse des Bezirksrates Horgen vom 
29. September 2021 i.S. C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, 
geb. tt.mm.2018; VO.2021.22/23 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde 
Horgen, Beschlüsse Nr. 2021-A1-261/262 vom 2. März 2021) 
 

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Erwägungen: 

1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf 

1.1. C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, geb. tt.mm.2018, sind die Kinder 

von B._____ und A._____. Die Eltern sind nicht miteinander verheiratet. Am 9. 

Februar 2019 kam es zwischen den Eltern zu einer Auseinandersetzung, die zu 

einem Polizeieinsatz und zu einem vorübergehenden Aufenthalt der Mutter mit 

den Kindern im Frauenhaus führte (KESB 2018-773 act. 13, act. 19, KESB 2018-

409 act. 13, 16). Seither leben die Eltern getrennt. Mit Urteil des Einzelgerichts 

des Bezirksgerichts Horgen vom 4. Oktober 2019 wurde die gleichentags ge-

schlossene Vereinbarung der Eltern genehmigt. Darin hatten sie sich auf eine 

gemeinsame elterliche Sorge, eine alternierende Obhut mit Hauptwohnsitz bei der 

Mutter und eine Betreuungsregelung geeinigt. Zudem hatten die Eltern einander 

gegenseitig die Erlaubnis erteilt, mit den Kindern Ferien im Ausland, insbesondere 

in Guinea, zu verbringen. Weiter hatten sie sich auf Kinderunterhaltsbeiträge von 

Fr. 910.– pro Kind (Fr. 510.– Barunterhalt und Fr. 400.– Betreuungsunterhalt) ge-

einigt (KESB 2018-773 act. 62/1-2, KESB 2018-409 act. 44/1-2). Am 6. Juni 2020 

meldete A._____ der Kantonspolizei telefonisch, er habe einen Anruf von 

E._____, der Tochter von B._____, erhalten mit der Mitteilung, die Mutter wolle 

vom Balkon springen. Die ausgerückte Kantonspolizei zog einen Arzt bei, welcher 

B._____ fürsorgerisch im Sanatorium Kilchberg unterbrachte. Die Kantonspolizei 

stellte ihren Bericht vom 11. Juni 2020 der Kindes- und Erwachsenenschutzbe-

hörde Bezirk Horgen (nachfolgend KESB) zu (KESB 2018-773 act. 40, KESB 

2018-409 act. 26). Diese tätigte in der Folge Abklärungen im familiären Umfeld 

der Kinder. Am 9. Juli 2020 hörte die KESB beide Eltern an (KESB 2018-773 act. 

67, act. 70, KESB 2018-409 act. 49, act. 53) und erteilte dem Kinder- und Ju-

gendhilfezentrum Adliswil (nachfolgend kjz) gleichentags einen Abklärungsauftrag 

(KESB 2018-773 act. 72, KESB 2018-409 act. 55). Der Abklärungsbericht des kjz 

Adliswil datiert vom 13. November 2020 (KESB 2018-773 act. 74.1, KESB 2018-

409 act. 62.1). Am 10. Dezember 2020 hörte die KESB die Mutter zum Abklä-

rungsbericht an (KESB 2018-773 act. 89, KESB 2018-409 act. 72), der Vater 

nahm mit Eingabe vom 1. Februar 2021 schriftlich dazu Stellung (KESB 2018-773 

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act. 108, KESB 2018-409 act. 91). Mit Beschlüssen vom 2. März 2021 errichtete 

die KESB für C._____ und D._____ eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 

ZGB und ernannte F._____ zur Beistandsperson mit dem Auftrag, zwischen den 

Eltern bei Streitigkeiten die Kinder betreffend zu vermitteln, die Kommunikations-

fähigkeit der Eltern in Bezug auf die Kinderbelange zu fördern, die Ferienplanung 

inkl. Passübergabe gemäss Gerichtsurteil vom 4. Oktober 2019 zu koordinieren 

und zu überwachen und die Ausübung der Besuchsregelung zu überwachen, 

wenn nötig die Modalitäten des Besuchsrechts im Interesse der Kinder festzule-

gen (KESB 2018-773 act. 118, KESB 2018-409 act. 101). 

1.2. A._____ – vertreten durch seine zwischenzeitlich mandatierte Rechtsvertre-

terin – erhob gegen die Beschlüsse der KESB Beschwerde beim Bezirksrat Hor-

gen (Verfahrens-Nr. VO.2021.22 betreffend C._____, Verfahrens-Nr. VO.2021.23 

betreffend D._____; je BR act. 1). Mit Beschlüssen vom 29. September 2021 

hiess der Bezirksrat das Gesuch des Vaters um unentgeltliche Rechtspflege und 

Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin für das bezirksrätliche Verfah-

ren gut; mit gleichzeitig ergehenden Urteilen wies der Bezirksrat die Beschwerden 

des Vaters gegen die Beschlüsse der KESB ab (BR 2021.22 act. 11, BR 2021.23 

act. 9).  

1.3. Gegen beide Urteile des Bezirksrates (nachfolgend Vorinstanz) erhob der 

Vater (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 3. November 2021 Be-

schwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Er stellt die folgenden Anträge 

(act. 1 S. 2, act. 12/1, sinngemäss):  

1. Es seien die Beschlüsse und Urteil vom 29. September 2021 des 
Bezirksrat Horgen, VO.2021.22/3.02.02 und VO.2021.23/3.02.02, 
mithin auch die KESB-Beschlüsse Nr. 2021-A1-261 und Nr. 2021-
A1-262, aufzuheben und es sei von der Errichtung einer Bei-
standschaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB für die Kinder C._____, 
geb. tt.mm.2015, sowie D._____, geb. tt.mm.2018, abzusehen. 

2. Eventualiter seien die Beschlüsse und Urteile vom 29. September 
2021 des Bezirksrat Horgen, VO.2021.22/3.02.02 und 
VO.2021.23/3.02.02, aufzuheben und die Angelegenheit zur er-
gänzenden Abklärung und Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen. 

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3. Es sei dem Beschwerdeführer die in den Beschlüssen Nr. 2021-
A1-261 und Nr. 2021-A1-262 auferlegten hälftigen Gebührenan-
teile in der Höhe von gesamthaft CHF 1'600 zu erlassen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin bzw. Staatskasse. 

1.4. Die Kammer eröffnete zwei Verfahren mit den Geschäfts-Nr. PQ210079 und 

PQ210080 und zog die Akten der Vorinstanz (Verfahrens-Nr. VO.2021.22 betref-

fend C._____, act. 9/1-11, zitiert als BR 2021.22 act.; Verfahrens-Nr. VO.2021.23 

betreffend D._____; act. 8/1-9, zitiert als BR 2021.23 act.) sowie diejenigen der 

KESB (Dossier Nr. 2018-773 betreffend C._____, act. 9/7/1-129, 14/130-137, zi-

tiert als KESB 2018-773 act.; Dossier Nr. 2018-409 betreffend D._____, 

act. 12/8/7/1-112, 10/13/113-120, zitiert als KESB 2018-409 act.) bei. Mit Be-

schluss vom 17. November 2021 wurden die beiden Beschwerdeverfahren vor 

der Kammer vereinigt und unter der Geschäfts-Nr. PQ210079 weitergeführt (act. 

11, act. 12/10). Die Akten des Verfahrens PQ210080 befinden sich als act. 12/1-

13 in den Akten des vorliegenden Verfahrens. 

2. Prozessuales 

2.1. Allgemeines zum Beschwerdeverfahren 

2.1.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im 

Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, LS 

232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der 

Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften 

des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das 

EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der 

ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls 

Art. 450f ZGB). Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten 

Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerde-

instanzen, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Ober-

gericht. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher 

stets nur Entscheide des Bezirksrates als Vorinstanz sein, nicht hingegen solche 

der KESB. 

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2.2. Sachliche Zuständigkeit 

2.2.1. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind die Entscheide 

des Bezirksrates, mit denen die Beschwerden des Beschwerdeführers gegen die 

Entscheide der KESB betreffend Errichtung einer Beistandschaft im Sinne von 

Art. 308 Abs. 2 ZGB für C._____ und D._____ abgewiesen wurden. Das angeru-

fene Obergericht ist für Beschwerden gegen Entscheide des Bezirksrates im Be-

reich des Kindes- und Erwachsenenschutzes – unter Vorbehalt der nachfolgen-

den Ausführungen – zuständig (Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR).  

2.2.2. Der Beschwerdeführer ersucht mit den Beschwerdeanträgen 3 um Erlass 

der ihm von der KESB auferlegten Gebühren in der Höhe von insgesamt 

Fr. 1'600.– (act. 2 S. 2, act. 12/2 S. 2). Die Vorinstanz wies diese Anträge des Be-

schwerdeführers um Erlass der ihm von der KESB auferlegten Gebühren ab (vgl. 

act. 8 S. 25, act. 12/7 S. 25).  

2.2.3. Die Verfahrensbestimmungen im Schweizerischen Zivilgesetzbuch enthal-

ten keine Regeln zu den Prozesskosten bzw. zu deren Erlass. Mit den Verfah-

renskosten befasst sich das Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenen-

schutzrecht. § 60 EG KESR regelt die Kosten bei der Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörde, enthält aber keine Bestimmungen zum Kostenerlass. Der allge-

meine Verweis von § 40 Abs. 3 EG KESR auf die Schweizerische Zivilprozess-

ordnung führt zur Anwendung von Art. 112 ZPO. Diese Bestimmung sieht vor, 

dass Gerichtskosten gestundet oder bei dauernder Mittellosigkeit erlassen werden 

können (Art. 112 Abs. 1 ZPO). Stundung und Erlass setzen eine Gerichtskosten-

schuld voraus. Entsprechend spielt Art. 112 ZPO erst nach abgeschlossenem 

Verfahren eine Rolle, während die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

während des laufenden Verfahrens beantragt werden muss (SCHMID/JENT-

SØRENSEN, in: Oberhammer/Domej/Haas [Hrsg.], Kurzkommentar ZPO, 3. Aufl. 

2021, Art. 111/112 N 10). Zuständig für ein Stundungs- oder Erlassgesuch ist die-

jenige Behörde, welche die Kosten rechtskräftig auferlegt hat bzw. welche für de-

ren Inkasso zuständig ist.  

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2.2.4. Der Beschwerdeführer stellte vor Vorinstanz ein Gesuch um Kostenerlass 

(BR 2021.22 act. 1 S. 2, BR 2021.23 act. 1 S. 2). Ein Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege hatte er im KESB-Verfahren nicht gestellt und er machte im Be-

schwerdeverfahren vor Vorinstanz auch nicht geltend, die KESB habe ihm zu Un-

recht die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt. Die Kosten für die Beschlüs-

se der KESB vom 2. März 2021 wurden dem Beschwerdeführer von der KESB 

Bezirk Horgen in Rechnung gestellt (KESB 2018-773 act. 119, KESB 2018-409 

act. 102). Die KESB Bezirk Horgen wird vom Zweckverband Soziales Netz Bezirk 

Horgen getragen, der sich aus den im Einzugsgebiet liegenden, politischen Ge-

meinden zusammensetzt (vgl. § 73 Gemeindegesetz sowie Vertrag über den 

Zweckverband Soziales Netz Bezirk Horgen vom Juli 2009, Zweckverbandstatu-

ten Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen; zu finden auf 

www.snh-zv.ch > Über uns > Über den Zweckverband > Links/Downloads; zuletzt 

besucht am 7. Dezember 2021). Für die Erlassgesuche des Beschwerdeführers 

ist demnach der Zweckverband Soziales Netz Bezirk Horgen sachlich zuständig. 

Somit fallen die Beschwerdeanträge 3 nicht in den Zuständigkeitsbereich der 

Kammer, weshalb darauf nicht einzutreten ist.  

2.2.5. Lediglich der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass auch die Vor-

instanz für das vom Beschwerdeführer gestellte Erlassgesuch nicht zuständig 

gewesen wäre und demnach auf den entsprechenden Antrag nicht hätte eintreten 

dürfen. Da dies vom Beschwerdeführer nicht gerügt wird und er dadurch nicht be-

schwert ist, erübrigen sich diesbezügliche Weiterungen.  

2.3. Legitimation 

Zur Beschwerde ist legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid be-

schwert ist. Der Beschwerdeführer ist durch die Urteile des Bezirksrates be-

schwert. Daneben enthalten die Beschwerden Anträge und eine Begründung 

(act. 2, act. 12/2). Dem Eintreten auf die Beschwerden steht – mit Ausnahme der 

erwähnten Beschwerdeanträge 3 – grundsätzlich nichts entgegen. 

 

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2.4. Prüfungsschema und Begründungsobliegenheit 

2.4.1. Mit der Beschwerde kann (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge-

rung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes oder Unangemessenheit des Entscheides ge-

rügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in 

rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis 

zu; dazu gehört auch die volle Ermessensüberprüfung (BSK ZGB I-DROESE/ 

STECK, 6. Aufl. 2018, Art. 450a N 3 und 10). Im Verfahren vor der KESB und in 

den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu 

erforschen und das Gericht ist an die Anträge der Parteien nicht gebunden 

(Art. 446 ZGB). Von der Beschwerde führenden Partei ist indes darzulegen und 

aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. 

Sie muss sich sachbezogen mit den Entscheidgründen des angefochtenen Ent-

scheides auseinandersetzen und darlegen, inwiefern die Vorinstanz das Recht 

falsch angewendet bzw. den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Dies gilt 

auch im Bereich der Untersuchungsmaxime (Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG 

KESR; BGE 141 III 569 E. 2.3.3 mit Hinweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Im 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht gilt die Untersuchungsmaxime und es gibt 

im Anwendungsbereich von Art. 446 ZGB grundsätzlich keine Novenbeschrän-

kung (OGer ZH, PQ190050 vom 26. August 2019 E. 2.3). 

2.4.2. Nachfolgend wird auf die Argumente des Beschwerdeführers näher einzu-

gehen und dabei auch zu prüfen sein, ob seine Vorbringen den vorstehenden An-

forderungen genügen. 

3. Anordnung einer Besuchsrechtsbeistandschaft 

3.1. Die Vorinstanz begründete die Abweisung der Beschwerde gegen die Er-

richtung einer Besuchtsrechtsbeistandschaft für C._____ und D._____ wie folgt: 

Aus den Akten der KESB und dem Abklärungsbericht des kjz ergebe sich, dass 

das Verhältnis zwischen den Eltern als angespannt, wenn nicht sogar konfliktbe-

laden, bezeichnet werden könne. Die Kommunikation zwischen den Eltern schei-

ne zeitweise erschwert und der Umgang des Beschwerdeführers gegenüber der 

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Beschwerdegegnerin von einer teilweisen Respektlosigkeit geprägt zu sein. Ent-

gegen der Darstellung des Beschwerdeführers, wonach die früheren Spannungen 

zwischen den Eltern noch aus der Zeit des Gerichtsverfahrens im Oktober 2019 

herrührten, liessen die Schilderungen der Beschwerdegegnerin anlässlich der 

Anhörung vom 9. Juli 2020 darauf schliessen, dass die Spannungen und Konflikte 

über das gerichtliche Verfahren und dessen Abschluss im Oktober 2019 hinaus 

weiter bestanden hätten. Der Beschwerdeführer bestreite nicht, dass die Be-

schwerdegegnerin und er in verschiedenen Bereichen, wie die Erneuerung der 

Pässe, der geeigneten Ferienorte sowie der Kinderunterhaltsbeiträge, uneinig 

seien. Da sich die Eltern in wichtigen Punkten nicht einig seien, über eine alternie-

rende Obhut, ein spannungsgeladenes Verhältnis sowie eine erschwerte Kom-

munikation verfügten, erwiesen sich unterstützende Massnahmen als erforderlich 

und verhältnismässig. Die Meinungsverschiedenheiten und Konflikte der Parteien 

seien nicht mehr im normalen Rahmen und die Wahrscheinlichkeit, dass die El-

tern diese Konflikte und Meinungsverschiedenheiten ohne unterstützende Mass-

nahmen bewältigen könnten, sei sehr klein, zumal der Konflikt und die Spannun-

gen seit Februar 2019 bestünden. Aufgrund des Suizidversuchs der Beschwerde-

gegnerin, welcher die Tragweite des Konflikts sowie die psychische Verfassung 

der Beschwerdegegnerin verdeutlicht hätten, könne durchaus angenommen wer-

den, dass die Konflikte der Eltern und die mangelnde konstruktive Kommunikation 

ein Ausmass erreicht hätten, welches das Kindeswohl von C._____ und D._____ 

gefährde. Eine drohende Kindswohlgefährdung bestehe nicht nur darin, dass sie 

den Konflikten der Eltern ausgeliefert seien, sondern auch darin, dass sich ein 

Loyalitätskonflikt und schliesslich ein Entfremdungs- und Entziehungsverhalten 

der Kinder gegenüber der Beschwerdegegnerin entwickeln könnten. Ausserdem 

bestehe die Gefahr, dass Entscheidungen nicht dem Wohl der Kinder entspre-

chend getroffen würden. Eine Beistandschaft erscheine als die mildeste, erfolg-

versprechende Massnahme, um der konkreten Gefährdungslage zu begegnen. 

Es sei im vorliegenden Fall zwingend erforderlich, eine Beistandschaft zu errich-

ten mit dem Ziel, die Kommunikation zu fördern und Spannungen zwischen den 

Eltern abzubauen, eine negative Beeinflussung der Kinder zu vermeiden sowie 

bei Problemen und Meinungsverschiedenheiten der Eltern zu vermitteln. Entge-

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gen der Kritik des Beschwerdeführers könne aufgrund der Anzahl von Abklärun-

gen und Gesprächen davon ausgegangen werden, dass der Bericht fundiert er-

folgt sei (act. 8 S. 20-23, act. 12/7 S. 20-23).  

3.2. Der Beschwerdeführer schildert in der Beschwerdeschrift zunächst die Vor-

fälle vom 9. Februar 2019 und 6. Juni 2021 (recte: 6. Juni 2020) aus seiner Sicht 

(act. 2 S. 4 ff. Ziff. I 2-7, act. 12/2 S. 4 ff. Ziff. I 2-7). Anlässlich der Anhörung der 

Beschwerdegegnerin bei der KESB am 10. Dezember 2020 habe sie mitgeteilt, 

dass die Kommunikation mit ihm gut verlaufe und sie ihn ohne weiteres fragen 

könne, ob er die Kinder übernehme, wenn sie etwas zu erledigen habe. Wenn 

sich C._____ negativ über den Vater äussere, korrigiere sie sie (act. 2 S. 5 

Ziff. I 8, act. 12/2 S. 5 Ziff. I 8). Die Vorinstanz habe sich in ihren Erwägungen 

nicht mit den von ihm erläuterten positiven Entwicklungen hinsichtlich Kommuni-

kation auseinander gesetzt, sondern sie habe sich rein auf die Akten und den Ab-

klärungsbericht des kjz Adliswil, der nun rund ein Jahr zurückliege, abgestützt. 

Die Vorinstanz attestiere den Eltern nach wie vor eine erschwerte Kommunikati-

on, obwohl dies schlichtweg mit der gegebenen Situation nicht übereinstimme 

(act. 2 S. 6 Ziff. I 10, act. 12/2 S. 6 Ziff. I 10). Entgegen der Begründung im ange-

fochtenen Entscheid könne von einer drohenden Kindswohlgefährdung keine Re-

de sein. Die Kinder hätten sich an die alternierende Obhut gewöhnt und entwi-

ckelten sich ihrem Alter entsprechend, schulisch und ausserschulisch, sehr gut. 

Seit Eintritt in die Sekundarstufe komme E._____ jeden Freitag für ein gemein-

sames Mittagessen in seine Wohnung oder diejenige seiner Eltern. In den ver-

gangenen Sommerferien seien alle drei Kinder im Zeltlager der Jungwacht 

G._____ gewesen, wo er (der Beschwerdeführer) als einer der Köche dabei ge-

wesen sei und sich um die Kinder gekümmert habe. Die Spannungen zwischen 

den Eltern, welche nicht zuletzt durch die Abklärungen des kjz und die damit zu-

sammenhängenden Gespräche mit der KESB hervorgerufen worden seien, hätten 

sich gänzlich gelegt. Sie hätten die Trennung vom Februar 2019 gänzlich verdaut 

und den Fokus einzig auf das Wohlbefinden der Kinder gelegt. Der Selbstmord-

versuch der Beschwerdegegnerin vom 6. Juni 2020 habe ihn besonders aufge-

schreckt, allerdings hätten beide Eltern seither an sich gearbeitet und sich um ei-

ne gut funktionierende Kommunikation unter sich bemüht. In der Zwischenzeit 

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würden sie sogar einen fast freundschaftlichen Umgang miteinander pflegen. Dies 

zeige sich unter anderem daran, dass sie mehrmals pro Woche telefonierten, per 

WhatsApp schrieben und er der Beschwerdegegnerin das Geld für einen Flug 

nach H._____/Guinea ausgeliehen habe. Der eingereichte Auszug der WhatsApp-

Nachrichten widerlege die Vermutungen der Vorinstanzen, dass das Verhältnis 

angespannt und ihre Kommunikation erschwert sei, eindeutig. Die Übergaben der 

Kinder verliefen ohne nennenswerte Probleme und seine Mutter unterstütze beide 

Eltern gleichermassen. Seine Mutter, welche die Kinder oft betreue, könnte dazu 

befragt werden. Sie hätten als Eltern einen Weg gefunden, um miteinander zu 

kommunizieren, ohne sich gegenseitig mit (unbegründeten) Vorwürfen zu belas-

ten. Insbesondere die von der Beschwerdegegnerin in der Anhörung vom 9. Juli 

2020 erhobenen Vorwürfe, er habe sie in der Vergangenheit schlecht behandelt 

und ihr gegenüber sexuelle Anspielungen gemacht, seien falsch. Er habe diese 

Vorwürfe vor Vorinstanz bewusst unkommentiert gelassen, weil er die Erfahrung 

gemacht habe, dass die Vorinstanz sich rein auf die Seite der Beschwerdegegne-

rin gestellt habe und er davon ausgegangen sei, er könne mit seinen Äusserun-

gen ohnehin nichts bewirken oder die Vorinstanz würde diese gegen ihn und als 

Rechtfertigung für die Kindesschutzmassnahmen verwenden. Die Beschwerde-

gegnerin habe ihn seit diesem Sommer nicht mehr auf die Erneuerung der Kin-

derpässe oder auf ihren Wunsch, die Ferien mit den Kindern in Guinea oder Sier-

ra Leone zu verbringen, angesprochen. Wenn sie dies täte, würde er sich um eine 

gemeinsame Lösung mit der Beschwerdegegnerin bemühen. Falls sie keine ge-

meinsame Lösung finden würden, könnte die Beschwerdegegnerin sich immer 

noch direkt oder indirekt, via Sozialarbeiterin, an die KESB wenden. Sie kenne die 

ihr offenstehenden Möglichkeiten aus der Vergangenheit bereits bestens. Im Üb-

rigen spreche er die Unterhaltsthematik nicht mehr an und akzeptiere, dass die 

Beschwerdegegnerin zu keiner aussergerichtlichen Lösung bereit sei. Vor diesem 

Hintergrund wäre die Einsetzung einer Beiständin im jetzigen Zeitpunkt mit den 

Grundsätzen der Subsidiarität, Verhältnismässigkeit und Komplementarität nicht 

zu vereinbaren, zumal keine Kindeswohlgefährdung vorliege (act. 2 S. 8 ff.  

Ziff. II 4-12, act. 12/2 S. 8 ff. Ziff. II 4-12). 

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3.3. Die KESB trifft auf Antrag oder von Amtes wegen die zum Schutz des Kin-

des notwendigen und geeigneten Massnahmen (Art. 307 ff. ZGB). Eine Gefähr-

dung des Kindeswohls wird dann angenommen, wenn nach den Umständen die 

ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des Kindeswohls vorauszusehen ist. 

Es kann sich dabei um körperliche oder psychische Gefährdungen oder Kombina-

tionen zwischen beiden Arten handeln. Es ist kein Verschulden der Eltern not-

wendig und die Gefahr muss nicht direkt von ihnen ausgehen: Es genügt, wenn 

sie das Kind nicht ausreichend schützen können (Art. 307 Abs. 1 ZGB). Aus der 

fehlenden Kooperationsbereitschaft der Eltern darf aber nicht direkt ohne Weite-

res auf die Gefährdung des Kindes geschlossen werden. Kindesschutzmassnah-

men sollen präventiv wirken. Es ist deshalb insbesondere nicht erforderlich, dass 

sich die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des Kindeswohls schon 

verwirklicht . Dadurch soll sichergestellt werden, dass interveniert werden kann, 

bevor eine Schädigung des Kindes eintritt (CANTIENI/BLUM, in: Fountoula-

kis/Affolter-Fringeli/Biderbost/Steck, Fachhandbuch Kindes- und Erwachsenen-

schutzrecht, 2016, N 15.10 f.).  

Die Massnahmen zum Schutz der Kinder können in Ermahnungen oder der Ertei-

lung von Weisungen bestehen (Art. 307 Abs. 1 und 3 ZGB) und gehen über die 

Bestellung einer Beistandschaft (Art. 308 ZGB) weiter bis hin zum Entzug des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts (Art. 310 ZGB) und der elterlichen Sorge (Art. 311 

ZGB). Der Auftrag eines Besuchsrechtsbeistandes besteht in der Vermittlung bei 

Streitigkeiten und in der Festlegung der Modalitäten, damit die Kontakte inklusive 

Übergaben zwischen Kind und Elternteil möglichst kindeswohlverträglich verlau-

fen. Er hat darauf hinzuwirken, dass Spannungen zwischen den Eltern abgebaut 

und negative Beeinflussungen des Kindes möglichst vermieden werden (CANTI-

ENI/BLUM, a.a.O., N 15.71). Alle anzuordnenden Massnahmen unterliegen dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit, welche durch die Grundsätze der Prävention 

Subsidiarität, Komplementarität und Proportionalität konkretisiert werden (BSK 

ZGB I-BREITSCHMID, 6. Aufl. 2018, Art. 307 N 4 ff.). 

3.4. Aus dem Abklärungsbericht des kjz vom 13. November 2020 geht hervor, 

dass die erschwerte Kommunikation der Eltern im Rahmen der alternierenden 

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Obhut aus Sicht der Abklärenden ein Risiko für das Kindeswohl darstelle. Wenn 

bei einer solchen Betreuungsregelung keine konstruktive Kommunikation zwi-

schen den Eltern als Grundlage bestehe, drohe die Gefahr, dass die Kinder in  

einen Loyalitätskonflikt kämen und/oder Entscheidungen getroffen würden, die 

nicht dem Kindeswohl entsprächen. Ein weiterer Risikofaktor stellten die Belas-

tungen dar, denen die Mutter ausgesetzt sei. Darunter leide ihre psychische Ge-

sundheit. Sie sei diversen druckauslösenden Faktoren ausgesetzt, insbesondere 

dem Druck des Migrationsamtes wegen der Aufenthaltsbewilligung, der Finanz- 

und Arbeitssituation, welche nur Aushilfe- und Gelegenheitsjobs ermögliche, der 

Verarbeitung der Trennung, der Integration in der Schweiz und der Trennung von 

ihrem Sohn, welcher in Guinea lebe. Nicht zuletzt nehme die Betreuung ihrer Kin-

der viel Kraft in Anspruch. Die Mutter werde von der Sozialhilfe unterstützt, eine 

Alimentenbevorschussung sichere den Unterhalt der Kinder. Sie nehme aus Res-

sourcegründen weder Beratung noch Therapie in Anspruch. Ausserdem lebe sie 

sozial isoliert. Durch die räumliche Trennung des Sozialumfeldes der Kinder auf-

grund der verschiedenen Wohnorte könnten weniger eigenständige Beziehungen 

von diesen aufgebaut werden. Der Kontakt zu Schulkameraden oder Kolleginnen 

im Wohnumfeld werde dadurch eingeschränkt. Durch die Aufteilung der Obhut 

würden die Entwicklungsmöglichkeiten der Kinder auf Selbständigkeit einge-

schränkt. Generell liege ein mögliches Gefährdungspotential vor, da durch den 

Migrationshintergrund eines Elternteils bei einer Trennung weniger Zeit und Res-

sourcen zur Stärkung der Integration und Selbständigkeit vorlägen. Ebenso sei 

bekannt, dass durch ein Fehlen eines eigenen unterstützenden familiären Um-

felds bei einem Elternteil nach der Trennung eine zusätzliche Belastung entstehe. 

Der Vater und E._____ hätten wiederholt ihre Sorgen vor einer möglichen Be-

schneidung der Mädchen bei einem nächsten Aufenthalt in Guinea geäussert. Der 

Vater befürchte ausserdem, dass die Mutter mit den Kindern nach Guinea reisen 

und nicht mehr zurückkehren könnte. Dass er deshalb nicht bereit sei, einer Pass-

erneuerung der Kinder zuzustimmen, werde von den Abklärenden als Verletzung 

der gemeinsamen elterlichen Sorge wahrgenommen. Seiner Sorge um das Wohl-

ergehen der Kinder müsse aus Sicht der Abklärenden jedoch Rechnung getragen 

werden und die Kinder dringend vor den genannten Gefahren geschützt werden. 

- 13 - 

Für die Kinder sei es in dieser belastenden familiären Situation wichtig, gesunde 

Lebensfelder zu erleben. Dazu gehöre neben der Schule auch eine angemessene 

Freizeitgestaltung. Aktuell scheine die Mutter für deren Umsetzung auf Unterstüt-

zung angewiesen zu sein, da ihr noch die Ressourcen im Umfeld fehlten. Das 

Kindeswohl von D._____, C._____ und E._____ sei diversen Risikofaktoren aus-

gesetzt. Es lägen aber auch durchaus Schutzfaktoren vor. Insgesamt schätzten 

die Abklärenden die schwierige Kommunikation der Eltern und die Belastungssi-

tuation der Mutter als überwiegend ein, weshalb die Familie auf fachliche Unter-

stützung angewiesen sei. Mit Bezug auf die Frage, wie sich das Kindeswohl ohne 

Unterstützung entwickeln würde, hielten die Abklärenden fest, es liege die Hypo-

these nahe, dass die Kinder weiterhin und andauernd Unstimmigkeiten der Eltern 

und dadurch einem Loyalitätskonflikt ausgesetzt seien. Ausserdem sei die Positi-

on der Mutter gegenüber derjenigen des Vaters geschwächt, nicht zuletzt auf-

grund ihres sozialen Status, und sie scheine oft alleine dazustehen. Es sei aus 

Sicht der Abklärenden nicht ausgeschlossen, dass die Mutter erneut in eine Über-

lastungssituation geraten könnte. Beim Vater hätten die Abklärenden eine eher 

unkooperative Haltung in Bezug auf die Auskunftserteilung und auch eine eher 

misstrauische Haltung gegenüber einem möglichen negativen Vorurteil der Be-

hörden ihm als Vater gegenüber festgestellt. Er habe gegenüber den Abklärenden 

die Haltung vertreten, dass die Probleme alleine auf das Verhalten der Mutter zu-

rückzuführen seien. Ohne Unterstützung könnte sich aufgrund der finanziellen, 

familiären und kulturellen Besserstellung des Vaters ein Entfremdungs- und Ent-

ziehungsverhalten der Kinder gegenüber der Mutter entwickeln, da zurzeit keine 

Einsicht des Vaters bezüglich seiner eigenen Verhaltensanteile an der problema-

tischen Gesamtsituation der Familie vorliege (KESB 2018-773 act. 79.1 S. 13 ff., 

KESB 2018-409 act. 62.1 S. 13 ff.). 

3.5. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe sich in ihren Erwä-

gungen nicht mit den positiven Entwicklungen hinsichtlich Kommunikation ausei-

nander gesetzt, sondern auf die Akten und den rund ein Jahr alten Abklärungsbe-

richt abgestützt (act. 2 S. 6 Ziff. I 10, act. 12/2 S. 6 Ziff. I 10). Es mag sein, dass 

sich die bei der Trennung im Februar 2019 entstandenen Spannungen zwischen 

den Parteien, welche die Abklärungen ursprünglich ausgelöst hatten, zwischen-

- 14 - 

zeitlich etwas gelegt haben. Dies zeigte sich bereits im Rahmen des Abklärungs-

verfahrens sowie anlässlich der oben erwähnten Anhörung der Beschwerdegeg-

nerin vom 10. Dezember 2020 darin, dass sich die Kommunikation unter den El-

tern verbessert hat. Die Beschwerdegegnerin – darauf weist der Beschwerdefüh-

rer zutreffend hin – sagte in der Anhörung vom 10. Dezember 2020 aus, die 

Kommunikation mit ihm sei besser geworden und die Kommunikation bezüglich 

der Kinder laufe gut. So klappe es beispielsweise gut, wenn sie miteinander ab-

machten und er die Kinder übernehme, weil sie etwas tun oder erledigen müsse 

(KESB 2018-773 act. 89 S. 2, KESB 2018-409 act. 72 S. 2). Während die Be-

schwerdegegnerin in der Anhörung vom 9. Juli 2020 dem Beschwerdeführer noch 

vorgeworfen hatte, er behandle sie schlecht und mache ihr gegenüber sexuelle 

Anspielungen (KESB 2018-773 act. 68 S. 2, KESB 2018-409 act. 49 S. 2), erklär-

te sie rund fünf Monate später, er habe dies nicht mehr gemacht. Unabhängig da-

von, ob die ursprünglich von der Beschwerdegegnerin erhobenen Vorwürfe zutra-

fen, was vom Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren bestritten 

wird (act. 2 S. 9 Ziff. II 7, act. 12/2 S. 9 Ziff. II 7), ist aufgrund der Aussagen der 

Beschwerdegegnerin in der Anhörung vom 10. Dezember 2020 anzunehmen, 

dass sich der Konflikt der Parteien verglichen mit dem Zeitpunkt der Trennung auf 

einer tieferen Eskalationsstufe befindet und sich ihre Kommunikation verbessert 

hat.  

3.6. Dass sich die Parteien betreffend die Betreuung der Kinder per Kurznach-

richten verständigen können, wird auch durch den vom Beschwerdeführer im vor-

liegenden Beschwerdeverfahren neu eingereichten WhatsApp-Chat-Verlauf 

(act. 4/7, act. 12/4/7) belegt, wobei an dieser Stelle nicht näher auf den Beweis-

wert dieser Auszüge einzugehen ist. Tatsächlich ist aufgrund der Akten davon 

auszugehen, dass die Kommunikation der Parteien über Alltägliches und über die 

Betreuung der Kinder im Alltag funktioniert. Allerdings ist damit – entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers – nicht nachgewiesen, dass sich die Kommu-

nikation unter den Parteien, welche stark durch die schwächere Position der Be-

schwerdegegnerin gegenüber dem Beschwerdeführer geprägt ist, grundlegend 

verändert hat. Bereits anlässlich der Anhörung vom 10. Dezember 2020 erklärte 

die Beschwerdegegnerin, dass bezüglich der Pässe der Kinder ein Problem be-

- 15 - 

stehe, obwohl sie gemäss Gerichtsurteil mit den Kindern in die Ferien gehen dür-

fe. Weiter teilte die Beschwerdegegnerin der KESB mit, dass sie im Dezember 

2021 mit ihren Kindern Ferien machen wolle, der Beschwerdeführer jedoch Ar-

gumente gegen Ferien in ihrem Land vorbringe. Sie werde sich in einem Hotel 

aufhalten, alles sei sicher dort (KESB 2018-773 act. 89 S. 2 f., KESB 2018-409 

act. 72 S. 2 f.). Damit geht aus den Aussagen der Beschwerdegegnerin hervor, 

dass sich die Parteien – trotz der Verbesserung ihres Verhältnisses – in wesentli-

chen Fragen nicht einig sind. Der Beschwerdeführer räumt in seiner Beschwerde 

denn auch ein, dass sich die Parteien in wesentlichen Punkten, wie Ferien der 

Beschwerdegegnerin mit den Kindern in Guinea und die Ausstellung der Kinder-

pässe, nach wie vor nicht geeinigt haben (act. 2 S. 10 Ziff. II 8, act. 12/2 S. 10 

Ziff. II 8). Aus der Tatsache, dass ihn die Beschwerdegegnerin seit dem Sommer 

nicht mehr darauf angesprochen haben soll, lässt sich nichts zu seinen Gunsten 

ableiten. Vielmehr scheint der damit verbundene Konflikt lediglich aufgeschoben 

zu sein. Auch die Erklärung des Beschwerdeführers, wenn die Beschwerdegeg-

nerin ihn darauf anspräche, würde er sich um eine Lösung bemühen, ist unbehelf-

lich. Er bzw. beide Parteien zusammen hätten sich schon längst um eine Lösung 

bemühen können, besteht doch die diesbezügliche Differenz seit längerem und ist 

nicht ersichtlich, dass sie sich von selbst lösen wird. Der Beschwerdeführer be-

fürchtete bereits im Februar 2019, die Beschwerdegegnerin könnte im Zuge der 

Trennung mit den Kindern nach Guinea ausreisen (act. 2 S. 4 Ziff. I 2, act. 12/2 

S. 4 Ziff. I 2). Dennoch erteilte er im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens am 

4. Oktober 2019 der Beschwerdegegnerin die Erlaubnis, mit den Kindern Ferien 

im Ausland, insbesondere in Guinea, zu verbringen (KESB 2018-773 act. 62.1-2, 

KESB 2018-409 act. 44.1-2). Es ist vor diesem Hintergrund nicht ersichtlich, dass 

sich die Parteien auf eine einvernehmliche Lösung werden einigen können, nach-

dem ihnen dies auch unter dem Druck des vorliegenden Verfahrens, welches be-

reits mehr als ein Jahr dauert, nicht gelungen ist. Der Beschwerdeführer nennt 

keine Anhaltspunkte, die darauf schliessen liessen, dass die Parteien gemeinsam 

eine Lösung finden werden. Seine Darstellung, die Beschwerdegegnerin könne 

sich, falls sie keine gemeinsame Lösung finden würden, immer noch direkt oder 

indirekt an die KESB wenden (act. 2 S. 10 Ziff. II 8, act. 12/2 S. 10 Ziff. II 8), wür-

- 16 - 

de auf eine Wiederholung des vorliegenden Verfahrens hinaus laufen. Schliess-

lich lässt sich auch aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer die Unterhalts-

thematik nicht mehr anspricht und nach eigenen Angaben akzeptiert, dass die 

Beschwerdegegnerin zu keiner aussergerichtlichen Lösung bereit ist, keine grund-

legende Verbesserung der Kommunikation ableiten. Stellt man auf die Angaben 

des Beschwerdeführers ab, so ist sicher positiv zu werten, dass er diesbezüglich 

keinen Druck (mehr) auf die Beschwerdegegnerin ausübt, zumal sie nach Ein-

schätzung der Abklärungspersonen zahlreichen weiteren druckauslösenden Fak-

toren ausgesetzt ist (vgl. KESB 2018-773 act. 79.1 S. 13, KESB 2018-409 act. 

62.1 S. 13). Auch der Umstand, dass die Mutter des Beschwerdeführers die Kin-

der oft betreut und E._____ ebenfalls regelmässigen Kontakt zu ihm und seinen 

Eltern pflegen kann, ist sehr zu begrüssen. Gleiches gilt für den vom Beschwerde-

führer geschilderten Umstand, dass er der Beschwerdegegnerin das Geld für eine 

Flugreise nach Guinea ausgeliehen hat. Eine grundlegende Verbesserung in der 

Elternkommunikation ist aber mit all diesen durchaus positiven Aspekten nicht 

dargetan.  

3.7. Wenn der Beschwerdeführer ausführt, die Übergaben der Kinder würden 

ohne nennenswerte Probleme verlaufen (act. 2 S. 9 Ziff. II 6, act. 12/2 S. 9  

Ziff. II 6), räumt er implizit gewisse Probleme ein. Aufgrund des eingereichten 

WhatsApp-Chat-Verlaufs ist davon auszugehen, dass sich die Parteien via 

WhatsApp verständigen und einander bei den Kinderübergaben nicht begegnen. 

So schrieb die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer am 21. September 

2021 um 7.59 Uhr: "Pardon quand tu viens déposer les enfants, faut-il rester en 

bas garde une distance entre nous pour éviter tout problème". Dies heisst frei 

übersetzt: "Entschuldige, wenn du die Kinder zurück bringst, musst du unten  

bleiben, halte Abstand zwischen uns ein, um jegliche Probleme zu vermeiden." 

(act. 4/7 S. 7, act. 12/4/7 S. 7). Damit dürfte der Umstand, dass es bei den Über-

gaben der Kinder in den Worten des Beschwerdeführers nicht zu nennenswerten 

Problemen kommt, damit zu tun haben, dass sich die Parteien gar nicht begeg-

nen. Dies deutet aber nicht auf eine grundlegende Verbesserung in der Eltern-

kommunikation und insbesondere – anders als vom Beschwerdeführer erwähnt 

(act. 2 S. 8 Ziff. II 5, act. 12/2 S. 8 Ziff. II 5) – nicht auf einen gänzlichen Abbau 

- 17 - 

der zwischen den Eltern bestehenden Spannungen hin. Vielmehr lässt dieser 

Umstand darauf schliessen, dass weiterhin Spannungen und Kommunikations-

probleme bestehen, diese aber durch Kontaktvermeidung umgangen werden sol-

len. Gerade bei einer alternierenden Obhut kommt einem reibungslosen und 

spannungsfreien Ablauf der Kinderübergaben grosses Gewicht zu. Die Vermei-

dung von Kontakt unter den Eltern mag vorübergehend oder bei älteren Kindern 

durchaus eine Option zur Konfliktminimierung sein und es ist grundsätzlich posi-

tiv, wenn die Eltern selbständig solche Massnahmen ergreifen. Im noch jungen Al-

ter von C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, geb. tt.mm.2018, sind kontaktlo-

se Übergaben, die auf tiefergreifende Spannungen zwischen den Eltern hindeu-

ten, jedoch keine dauerhafte Lösung.  

3.8. Die weiterhin bestehenden Kommunikationsprobleme und Spannungen zei-

gen sich nicht nur darin, dass sich die Eltern im Rahmen der Kinderübergaben of-

fenbar nicht begegnen, sondern – wie bereits erwähnt – auch darin, dass sie sich 

bezüglich Entscheiden von einiger Tragweite, wie den Reisen ins Heimatland der 

Beschwerdegegnerin und der Erneuerung der Kinderpässe, trotz einer gerichtlich 

genehmigten Vereinbarung nicht verständigen können. Vor dem Hintergrund der 

gelebten alternierenden Obhut rechtfertigen diese Kommunikationsprobleme  

Massnahmen zum Schutze von C._____ und D._____, wobei angesichts der 

schwierigen Position der Beschwerdegegnerin die Errichtung einer Besuchsbei-

standschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB verhältnismässig erscheint. Die Abweisung 

der Beschwerden gegen die Entscheide der KESB vom 2. März 2021 durch die 

Vorinstanz ist aufgrund des Gesagten nicht zu beanstanden. Die vorliegenden 

Beschwerden (Beschwerdeanträge 1 und 2) sind abzuweisen. 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen und unentgeltliche Rechtspflege 

4.1. Umständehalber ist auf die Erhebung einer Entscheidgebühr zu verzichten. 

Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Beschwerdeführer nicht, 

da er mit seinen Beschwerden vollumfänglich unterliegt, der Beschwerdegegnerin 

nicht, da ihr keine Aufwendungen entstanden sind, die zu entschädigen wären. 

- 18 - 

4.2. Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Beschwerdeverfahren 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 2 S. 2, act. 12/2 S. 2). 

Nach Art. 117 ZPO hat eine Partei Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, 

wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (sog. Mittellosigkeit) und ihr 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Die unentgeltliche Rechtspflege 

umfasst die gerichtliche Bestellung einer Rechtsbeiständin oder eines Rechtsbei-

standes, wenn dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist, insbesondere wenn 

die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c Satz 1 ZPO).  

4.3. Da die Gerichtskosten ausser Ansatz fallen, ist das Gesuch um unentgeltli-

che Rechtspflege mit Bezug auf die Gerichtskosten infolge Gegenstandslosigkeit 

abzuschreiben (Art. 242 ZPO). 

4.4. Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund seiner ausgewiese-

nen, finanziellen Verhältnisse zu bejahen (act. 2 und 4/9-14, act. 12/2 und  

12/4/9-14). Auch wenn die Beschwerden abzuweisen sind, ist in Kinderbelangen 

praxisgemäss nur sehr zurückhaltend von der Aussichtslosigkeit eines Begehrens 

auszugehen (vgl. OGer ZH PQ170055 vom 3. August 2017 E. II/3.4). Im vorlie-

genden Verfahren geht es um Kindesschutzmassnahmen. Obwohl die sich stel-

lenden rechtlichen Fragen nicht besonders komplex sind, rechtfertigen die damit 

verbundenen Konsequenzen den Beizug eines Rechtsvertreters. Es scheint daher 

gerechtfertigt, dem Beschwerdeführer eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu 

bestellen. 

 

 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird 

hinsichtlich der Gerichtskosten abgeschrieben. 

- 19 - 

2. Dem Beschwerdeführer wird in der Person von Rechtsanwältin MLaw 

X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.  

3. Auf die Beschwerdeanträge 3, es seien dem Beschwerdeführer die in den 

Beschlüssen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Horgen Nr. 2021-

A1-261 und Nr. 2021-A1-262 auferlegten hälftigen Gebührenanteile in der 

Höhe von gesamthaft Fr. 1'600.– zu erlassen, wird nicht eingetreten. 

4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerden (Beschwerdeanträge 1 und 2) werden abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage der Doppel der Beschwerdeschriften und Beilagen (act. 2 bis  

4/2-14), die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Horgen sowie – unter 

Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Horgen, je gegen 

Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 20 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Häfeli 
 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 14. Dezember 2021
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
	1.1. C._____, geb. tt.mm.2015, und D._____, geb. tt.mm.2018, sind die Kinder von B._____ und A._____. Die Eltern sind nicht miteinander verheiratet. Am 9. Februar 2019 kam es zwischen den Eltern zu einer Auseinandersetzung, die zu einem Polizeieinsatz...
	1.2. A._____ – vertreten durch seine zwischenzeitlich mandatierte Rechtsvertreterin – erhob gegen die Beschlüsse der KESB Beschwerde beim Bezirksrat Horgen (Verfahrens-Nr. VO.2021.22 betreffend C._____, Verfahrens-Nr. VO.2021.23 betreffend D._____; je...
	1.3. Gegen beide Urteile des Bezirksrates (nachfolgend Vorinstanz) erhob der Vater (nachfolgend Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 3. November 2021 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Er stellt die folgenden Anträge (act. 1 S. 2, act. 12/1,...
	1.4. Die Kammer eröffnete zwei Verfahren mit den Geschäfts-Nr. PQ210079 und PQ210080 und zog die Akten der Vorinstanz (Verfahrens-Nr. VO.2021.22 betreffend C._____, act. 9/1-11, zitiert als BR 2021.22 act.; Verfahrens-Nr. VO.2021.23 betreffend D._____...

	2. Prozessuales
	2.1. Allgemeines zum Beschwerdeverfahren
	2.1.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, LS 232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der Art. 450 ff. ZGB zu befolgen ha...
	2.2. Sachliche Zuständigkeit
	2.2.1. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind die Entscheide des Bezirksrates, mit denen die Beschwerden des Beschwerdeführers gegen die Entscheide der KESB betreffend Errichtung einer Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB für...
	2.2.2. Der Beschwerdeführer ersucht mit den Beschwerdeanträgen 3 um Erlass der ihm von der KESB auferlegten Gebühren in der Höhe von insgesamt Fr. 1'600.– (act. 2 S. 2, act. 12/2 S. 2). Die Vorinstanz wies diese Anträge des Beschwerdeführers um Erlass...
	2.2.3. Die Verfahrensbestimmungen im Schweizerischen Zivilgesetzbuch enthalten keine Regeln zu den Prozesskosten bzw. zu deren Erlass. Mit den Verfahrenskosten befasst sich das Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht. § 60 EG KESR reg...
	2.2.4. Der Beschwerdeführer stellte vor Vorinstanz ein Gesuch um Kostenerlass (BR 2021.22 act. 1 S. 2, BR 2021.23 act. 1 S. 2). Ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege hatte er im KESB-Verfahren nicht gestellt und er machte im Beschwerdeverfahren vo...
	2.2.5. Lediglich der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass auch die Vorinstanz für das vom Beschwerdeführer gestellte Erlassgesuch nicht zuständig gewesen wäre und demnach auf den entsprechenden Antrag nicht hätte eintreten dürfen. Da dies vom...
	2.3. Legitimation
	Zur Beschwerde ist legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist. Der Beschwerdeführer ist durch die Urteile des Bezirksrates beschwert. Daneben enthalten die Beschwerden Anträge und eine Begründung (act. 2, act. 12/2). Dem Eintrete...
	2.4. Prüfungsschema und Begründungsobliegenheit
	2.4.1. Mit der Beschwerde kann (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes oder Unangemessenheit des Entscheides gerügt werden (Art. 450a A...
	2.4.2. Nachfolgend wird auf die Argumente des Beschwerdeführers näher einzugehen und dabei auch zu prüfen sein, ob seine Vorbringen den vorstehenden Anforderungen genügen.

	3. Anordnung einer Besuchsrechtsbeistandschaft
	3.1. Die Vorinstanz begründete die Abweisung der Beschwerde gegen die Errichtung einer Besuchtsrechtsbeistandschaft für C._____ und D._____ wie folgt: Aus den Akten der KESB und dem Abklärungsbericht des kjz ergebe sich, dass das Verhältnis zwischen d...
	3.2. Der Beschwerdeführer schildert in der Beschwerdeschrift zunächst die Vorfälle vom 9. Februar 2019 und 6. Juni 2021 (recte: 6. Juni 2020) aus seiner Sicht (act. 2 S. 4 ff. Ziff. I 2-7, act. 12/2 S. 4 ff. Ziff. I 2-7). Anlässlich der Anhörung der B...
	3.3. Die KESB trifft auf Antrag oder von Amtes wegen die zum Schutz des Kindes notwendigen und geeigneten Massnahmen (Art. 307 ff. ZGB). Eine Gefährdung des Kindeswohls wird dann angenommen, wenn nach den Umständen die ernstliche Möglichkeit einer Bee...
	Die Massnahmen zum Schutz der Kinder können in Ermahnungen oder der Erteilung von Weisungen bestehen (Art. 307 Abs. 1 und 3 ZGB) und gehen über die Bestellung einer Beistandschaft (Art. 308 ZGB) weiter bis hin zum Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrech...
	3.4. Aus dem Abklärungsbericht des kjz vom 13. November 2020 geht hervor, dass die erschwerte Kommunikation der Eltern im Rahmen der alternierenden Obhut aus Sicht der Abklärenden ein Risiko für das Kindeswohl darstelle. Wenn bei einer solchen Betreuu...
	3.5. Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, sie habe sich in ihren Erwägungen nicht mit den positiven Entwicklungen hinsichtlich Kommunikation auseinander gesetzt, sondern auf die Akten und den rund ein Jahr alten Abklärungsbericht abgestützt ...
	3.6. Dass sich die Parteien betreffend die Betreuung der Kinder per Kurznachrichten verständigen können, wird auch durch den vom Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren neu eingereichten WhatsApp-Chat-Verlauf (act. 4/7, act. 12/4/7) beleg...
	3.7. Wenn der Beschwerdeführer ausführt, die Übergaben der Kinder würden ohne nennenswerte Probleme verlaufen (act. 2 S. 9 Ziff. II 6, act. 12/2 S. 9  Ziff. II 6), räumt er implizit gewisse Probleme ein. Aufgrund des eingereichten WhatsApp-Chat-Verlau...
	3.8. Die weiterhin bestehenden Kommunikationsprobleme und Spannungen zeigen sich nicht nur darin, dass sich die Eltern im Rahmen der Kinderübergaben offenbar nicht begegnen, sondern – wie bereits erwähnt – auch darin, dass sie sich bezüglich Entscheid...

	4. Kosten- und Entschädigungsfolgen und unentgeltliche Rechtspflege
	4.1. Umständehalber ist auf die Erhebung einer Entscheidgebühr zu verzichten. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Beschwerdeführer nicht, da er mit seinen Beschwerden vollumfänglich unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, da ihr keine...
	4.2. Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Beschwerdeverfahren die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 2 S. 2, act. 12/2 S. 2). Nach Art. 117 ZPO hat eine Partei Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über d...
	4.3. Da die Gerichtskosten ausser Ansatz fallen, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Bezug auf die Gerichtskosten infolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
	4.4. Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund seiner ausgewiesenen, finanziellen Verhältnisse zu bejahen (act. 2 und 4/9-14, act. 12/2 und  12/4/9-14). Auch wenn die Beschwerden abzuweisen sind, ist in Kinderbelangen praxisgemäss nur seh...

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird hinsichtlich der Gerichtskosten abgeschrieben.
	2. Dem Beschwerdeführer wird in der Person von Rechtsanwältin MLaw X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	3. Auf die Beschwerdeanträge 3, es seien dem Beschwerdeführer die in den Beschlüssen der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Horgen Nr. 2021-A1-261 und Nr. 2021-A1-262 auferlegten hälftigen Gebührenanteile in der Höhe von gesamthaft Fr. 1'600.– zu er...
	4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerden (Beschwerdeanträge 1 und 2) werden abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage der Doppel der Beschwerdeschriften und Beilagen (act. 2 bis  4/2-14), die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Horgen sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...