# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7208d2d7-1d04-540b-8ede-96b2df5e25c0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-07-25
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 25.07.2020 E-5337/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5337-2018_2020-07-25.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5337/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 5 .  J u l i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Esther Marti (Vorsitz), 

Richterin Mia Fuchs, Richterin Roswitha Petry,    

Gerichtsschreiber Tobias Grasdorf. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt,  

Advokatur Kanonengasse,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 15. August 2018 / N (…). 

 

 

 

E-5337/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ersuchte zusammen mit ihrem Ehemann und ihrer 

gemeinsamen Tochter am 28. Januar 2016 in der Schweiz um Asyl. 

B.  

Am 2. Februar 2016 befragte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin und 

ihren Ehemann summarisch und am 23. November 2017 hörte die Vo-

rinstanz sie ausführlich zu ihren Asylgründen an. Am 21. Dezember 2017 

fand eine ergänzende Anhörung der Beschwerdeführerin statt. 

C.  

Mit Verfügung vom 15. August 2018 stellte die Vorinstanz fest, die Be-

schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht und lehnte ihr 

Asylgesuch ab. Zudem wies sie sie aus der Schweiz weg, setzte ihr Frist 

zur Ausreise an und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug 

der Wegweisung. Der Ehemann der Beschwerdeführerin und die in dessen 

Asylgesuch einbezogene gemeinsame Tochter erhielten am gleichen Tag 

eine separate Verfügung gleichen Inhalts. 

D.  

Am 17. September 2018 reichte der rubrizierte Rechtsvertreter für die Be-

schwerdeführerin beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Er be-

antragt, die Verfügung der Vorinstanz sei vollumfänglich aufzuheben und 

es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen sowie ihr Asyl zu gewähren. 

Eventualiter sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In prozessualer Hin-

sicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung, Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und Beiordnung des rubrizier-

ten Rechtsvertreters als unentgeltlicher Rechtsbeistand ersucht. Gleichzei-

tig reichte der rubrizierte Rechtsvertreter auch für den Ehemann der Be-

schwerdeführerin und die Tochter beim Bundesverwaltungsgericht eine 

Beschwerde mit den gleichen Rechtsbegehren ein (vgl. Verfahren 

E-5336/2018) und ersuchte um Koordination der beiden Verfahren. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. Oktober 2018 hiess das Bundesverwal-

tungsgericht das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. Das 

Gericht hiess auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung gut 

und bestellte den im Rubrum aufgeführten Rechtsvertreter als amtlichen 

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Seite 3 

Rechtsbeistand. Zudem stellte es in Aussicht, das Verfahren mit dem Ver-

fahren des Ehemannes und der Tochter koordiniert zu behandeln. 

F.  

Am 18. Oktober 2018 reichte die Vorinstanz eine Vernehmlassung ein, in 

der sie implizit die Abweisung der Beschwerde beantragt, und am 14. No-

vember 2018 replizierte die Beschwerdeführerin. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten (AS 

2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. 

Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG 

[in der Fassung vom 1. Januar 2018], Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

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Seite 4 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Soweit das Ausländerrecht anzuwenden 

ist, kann zudem die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 112 Abs. 1 AIG 

[SR 142.20] i.V.m. Art. 49 VwVG). 

3.  

Streitig und zu prüfen ist die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführe-

rin und gegebenenfalls die Asylgewährung. Falls kein Asyl zu gewähren ist, 

sind im Weiteren die Wegweisung und der Wegweisungsvollzug zu prüfen. 

4.  

4.1 Nach Lehre und Rechtsprechung erfüllt eine asylsuchende Person die 

Flüchtlingseigenschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und Art. 1A des Abkom-

mens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 

0.142.30), wenn sie mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit und in absehbarer 

Zukunft mit gutem Grund Nachteile von bestimmter Intensität befürchten 

muss, die ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive zugefügt 

zu werden drohen und vor denen sie keinen ausreichenden staatlichen 

Schutz erwarten kann (vgl. BVGE 2007/31 E. 5.2 f.; 2008/4 E. 5.2, jeweils 

m.w.H.). Die in Art. 3 Abs. 1 AsylG erwähnten fünf Verfolgungsmotive sind 

über die sprachlich allenfalls engere Bedeutung ihrer Begrifflichkeit hinaus 

so zu verstehen, dass die Verfolgung wegen äusserer oder innerer Merk-

male, die untrennbar mit der Person oder Persönlichkeit des Opfers ver-

bunden sind, erfolgt ist beziehungsweise droht (vgl. BVGE 2014/27 E. 6.3). 

Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 

Abs.2 AsylG). Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schut-

zes setzt die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, 

dass die betroffene Person in ihrem Heimat- oder Herkunftsstaat keinen 

ausreichenden Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/12 E. 7.2.6.2; 2008/4 

E. 5.2). Massgeblich für die Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft ist die 

Situation im Zeitpunkt des Entscheides, wobei erlittene Verfolgung oder im 

Zeitpunkt der Ausreise bestehende begründete Furcht vor Verfolgung auf 

andauernde Gefährdung hinweisen kann. Veränderungen der Situation 

zwischen Ausreise und Asylentscheid sind zu Gunsten und zu Lasten der 

asylsuchenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2010/57 E. 2; 

2010/9 E. 5.2; 2007/31 E. 5.3 f., jeweils m.w.H.). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Die Flüchtlingseigenschaft ist glaubhaft 

gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahr-

scheinlichkeit für gegeben hält (Art. 7 Abs. 1 und 2 AsylG). Glaubhaftma-

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chung bedeutet im Gegensatz zum strikten Beweis ein reduziertes Beweis-

mass und lässt Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbrin-

gen. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Gericht 

von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für wahr 

hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Demgegenüber reicht es für 

die Glaubhaftmachung nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen zwar 

möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche und 

überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung 

sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob die 

Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (BVGE 2015/3 E. 6.5.1). Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, 

die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüch-

lich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf ge-

fälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 Abs. 3 

AsylG). 

Die Glaubhaftigkeit von Aussagen asylsuchender Personen kann im Rah-

men eines inhaltsorientierten Ansatzes aufgrund sogenannter Realkenn-

zeichen beurteilt werden. Die Realkennzeichen ermöglichen eine Differen-

zierung zwischen erlebnisbasierten und erfundenen respektive verfälsch-

ten Aussagen. Je mehr Realkennzeichen eine Aussage enthält, desto grös-

ser ist die Wahrscheinlichkeit, dass die Aussage auf eigenem Erleben be-

ruht. Dabei sind immer die Fähigkeiten der aussagenden Person und die 

Komplexität des vorgebrachten Geschehens zu berücksichtigen. Zu den 

Realkennzeichen gehören insbesondere die logische Konsistenz, die un-

geordnete, aber inhaltlich letztlich stimmige Darstellung, der quantitative 

Detailreichtum, raum-zeitliche Verknüpfungen, die Wiedergabe von Ge-

sprächen, ausgefallene Einzelheiten, spontane Verbesserungen der eige-

nen Aussagen, das Eingeständnis von Erinnerungslücken sowie die Schil-

derung von Interaktionen, Komplikationen, Nebensächlichkeiten, unver-

standenen Handlungselementen und eigenen psychischen Vorgängen 

(vgl. ANGELIKA BIRCK, Traumatisierte Flüchtlinge, Wie glaubhaft sind ihre 

Aussagen?, Heidelberg 2002, S. 82 ff. und S. 139 ff.; REVITAL 

LUDEWIG/DAPHNA TAVOR/SONJA BAUMER, Wie können aussagepsychologi-

sche Erkenntnisse Richtern, Staatsanwälten und Anwälten helfen?, in: 

AJP 11/2011, S. 1423 ff.; vgl. auch BGE 129 I 49 E. 5, BGE 133 I 33 E. 4.3 

sowie BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1 und 2012/5 E. 2.2, jeweils 

m.w.H.). 

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Seite 6 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin führt aus, sie sei im Iran zwangsverheiratet 

worden, als sie (…) Jahre alt gewesen sei. Nach 15 oder 16 Jahren habe 

sie sich von ihrem Ehemann scheiden lassen, da die Ehe sehr schwierig 

gewesen sei. Aus dieser Ehe habe sie einen Sohn, der bei seinem Vater 

im Iran lebe und den sie sehr vermisse. 2002 habe sie dann ihren jetzigen 

Ehemann geheiratet.  

Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann bringen vor, ihre Probleme im 

Iran hätten damit begonnen, dass sie Zeugen eines Raubüberfalls gewor-

den seien. Im Jahr (…) seien sie mit ihrer Tochter in einem (…)geschäft in 

B._______ gewesen, als drei bewaffnete Personen das Geschäft überfal-

len hätten. Es seien Schüsse gefallen und sie hätten sich auf den Boden 

geworfen. Nach einer gewissen Zeit sei die Polizei gekommen und habe 

ihnen gesagt, es sei vorbei. Die Beschwerdeführerin und die Tochter seien 

unter Schock gestanden, weshalb der Ehemann sie in ein Spital gebracht 

habe. Noch am gleichen Tag seien sie wieder nach Hause gegangen. Die 

Beschwerdeführerin habe in der Zeit nach dem Überfall stark unter dem 

Erlebnis gelitten. Eine Woche später seien sie von der Polizei aufgefordert 

worden, eine Zeugenaussage zu machen. Ihr Ehemann sei jedoch alleine 

zur Polizei gegangen, da es ihr nicht gut gegangen sei, weshalb sie zu-

hause geblieben sei. Ungefähr einen Monat später hätten sie erneut zur 

Polizei gehen müssen, diesmal habe auch sie mitgehen müssen. Sie seien 

aufgefordert worden, eine Klage gegen die Räuber zu unterschreiben, was 

sie gemacht hätten.  

Einige Monate nach dem Überfall sei ein Mann zu ihnen nach Hause ge-

kommen und habe angegeben, er sei der Bruder einer der an dem Überfall 

beteiligten Personen. Er arbeite für den Etelaat (iranischer Geheimdienst). 

Der Mann habe den Ehemann der Beschwerdeführerin aufgefordert, die 

Klage zurückzuziehen, sonst würden er und seine Familie teuer bezahlen. 

Ungefähr einen Monat später habe jemand einen Stein durch ein Fenster 

in ihre Wohnung geworfen. An dem Stein sei ein Drohbrief befestigt gewe-

sen, mit dem sie wiederum aufgefordert worden seien, die Klage zurück-

zuziehen, sonst werde die Familie umgebracht. Beide Vorfälle habe der 

Ehemann der Polizei gemeldet. Nach dem Steinwurf sei die Polizei vorbei-

gekommen und habe ein Protokoll aufgenommen, habe aber nichts unter-

nommen. Drei, vier Monate später habe der Ehemann im Fernsehen gese-

hen, dass die Räuber gehängt worden seien. (…) 

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Der Ehemann der Beschwerdeführerin bringt zudem vor, in dieser Zeit 

habe er über einen Freund, der ihm eine Bibel gegeben habe, das Chris-

tentum kennen gelernt und ein paar Mal eine Hauskirche besucht. Als er 

eines Abends ein paar Minuten zu spät zu einer solchen Versammlung ge-

kommen sei, habe er gesehen, wie die Polizei dabei gewesen sei, die Mit-

glieder der Hauskirche abzuführen. Einen der anwesenden Polizisten habe 

er als den Mann erkannt, der zu ihnen gekommen sei und sie bedroht habe. 

Er habe Angst bekommen, da er davon ausgegangen sei, dass die Verhaf-

tungen seinetwegen vorgenommen worden seien. Er sei sofort nach 

Hause gegangen. Daraufhin seien sie zum Bruder des Ehemannes der Be-

schwerdeführerin geflohen und eine Woche später, im Januar 2016, aus 

dem Iran ausgereist.  

In der Schweiz habe sich die Beschwerdeführerin in der evangelisch-me-

thodistischen Kirche taufen lassen, ebenso der Beschwerdeführer. 

5.2 Die Vorinstanz führt aus, die Beschwerdeführerin habe in chronologi-

scher Hinsicht zu zentralen Sachverhaltselementen widersprüchliche Aus-

sagen gemacht. (…) Entsprechend seien ihre Vorbringen in Bezug auf die 

Verfolgung durch den Bruder eines Räubers nicht glaubhaft. 

Es sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Frühjahr 2017 

in der Schweiz getauft worden sei. Es bestünden jedoch keine Hinweise 

darauf, dass sie den christlichen Glauben in leitender Funktion ausgeübt 

oder sich in ihrem Glauben besonders exponiert habe. Deshalb handle es 

sich bei ihr um ein einfaches Mitglied einer christlichen Vereinigung, wes-

halb nicht davon auszugehen sei, dass sie aufgrund der Konvertierung 

dem iranischen Staat aufgefallen sei. 

6.  

6.1 Die Beschwerdeführerin bringt erstens vor, nach dem Raubüberfall auf 

das (…)geschäft seien sie und ihre Familie von einem Mann bedroht wor-

den, der sich als Bruder eines der drei Räuber ausgegeben habe. Dieser 

Mann sei zu ihnen nach Hause gekommen und habe sie aufgefordert, die 

Klage gegen die Räuber zurückzuziehen, sonst werde er ihnen Schwierig-

keiten bereiten. Der Mann habe ihnen gesagt, er arbeite beim Geheim-

dienst. Einige Zeit später sei ein Stein mit einer ähnlichen, schriftlichen 

Drohung in ihr Haus geworfen worden. (…)  

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Die Vorinstanz erachtet diese Vorbringen der Beschwerdeführerin und ih-

res Ehemannes als nicht glaubhaft. Unabhängig von der Frage der Glaub-

haftigkeit dieser Vorbringen ist jedoch festzuhalten, dass in den Drohungen 

und Handlungen eines angeblichen Mitarbeiters des iranischen Geheim-

dienstes, mit denen dieser seinem wegen eines Raubüberfalls angeklagten 

Bruders zu helfen versucht habe, kein flüchtlingsrechtlich relevantes Motiv 

ersichtlich ist. Dass der Mann angeblich ein Mitarbeiter des Geheimdiensts 

war, macht aus den geltend gemachten Drohungen und Handlungen keine 

politisch motivierte Verfolgung. Die Beschwerdeführerin und ihr Ehemann 

bringen denn auch nicht vor, der Mann habe ein in der Flüchtlingskonven-

tion genanntes Motiv gehabt, sondern sie führen einzig aus, dieser habe 

damit seinem angeklagten Bruder helfen wollen. Auch liegen keine Hin-

weise dafür vor, dass die vom Ehemann verständigte Polizei aus flücht-

lingsrechtlich relevanten Gründen nicht schutzwillig gewesen wäre, zumal 

dieser ausführt, die Polizei sei nach dem Steinwurf gekommen und habe 

ein entsprechendes Protokoll aufgenommen. 

Diese Vorbringen der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes vermö-

gen damit keine flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung darzulegen. Die 

Frage, ob diese Vorbringen insgesamt glaubhaft seien oder nicht, braucht 

damit nicht abschliessend beurteilt zu werden. 

(…) 

6.2  

6.2.1 Die Beschwerdeführerin bringt sodann vor, sie sei nach ihrer Ankunft 

in der Schweiz der evangelisch-methodistischen Kirche beigetreten und 

habe sich taufen lassen. 

6.2.2 Die Menschenrechtssituation im Iran muss schon seit geraumer Zeit 

in genereller Hinsicht als schlecht bezeichnet werden. Jegliche Kritik am 

System der Islamischen Republik und an deren Würdenträgern ist tabu. 

Auch die Religionsfreiheit ist im Iran nicht gewährleistet. Das Judentum, 

das Christentum und der Zoroastrismus geniessen zwar innerhalb des ge-

setzlichen Rahmens das Recht auf freie Ausübung ihrer religiösen Riten 

und Zeremonien und ihre Anhängerinnen und Anhänger dürfen sich in per-

sönlichen und glaubensspezifischen Belangen gemäss ihren religiösen 

Vorschriften verhalten. Die diskrete und private Glaubensausübung ist im 

Iran damit grundsätzlich möglich. Dieser Grundsatz wird jedoch nicht nur 

im alltäglichen Leben, sondern auch durch verschiedene Paragraphen des 

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iranischen Rechts durchbrochen. So werden die Christen im Iran insbeson-

dere in wirtschaftlicher, beruflicher und sozialer Hinsicht diskriminiert, was 

auch deren Schlechterstellung in ehe-, erb- und strafrechtlichen Angele-

genheiten zur Folge hat. Obwohl die offiziellen christlichen Kirchen im Iran 

geduldet werden, sind zudem keine Hauskirchen erlaubt (vgl. BVGE 

2009/28 E. 7.3.1 ff. sowie Urteile des BVGer D-4795/2016 vom 15. März 

2019 E. 6 und D-6142/2017 vom 20. Juni 2018 E. 7.3.3). 

Der Abfall vom Islam ist im Iran verboten. Gemäss dem Koran kommt der 

Abfall vom Glauben dem Verrat an der islamischen Gemeinde gleich und 

soll mit dem Tod bestraft werden. Das kodifizierte iranische Strafrecht kennt 

jedoch die Apostasie als Tatbestand bisher nicht. Der Übertritt allein führt 

grundsätzlich zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung, sofern der 

Konvertit den absoluten Machtanspruch der Muslime respektiert und nicht 

missionierend tätig wird. Die Gefahr einer Verfolgung durch den iranischen 

Staat besteht vor allem dann, wenn der Glaubenswechsel bekannt wird 

und zugleich Aktivitäten vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat 

angesehen werden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.3.4 und Urteil des BVGer 

D-6142/2017 vom 20. Juni 2018 E. 7.3.2). 

Missionierende Tätigkeit wird als Verstoss gegen allgemein geltende reli-

giöse Grundprinzipien angesehen und als solcher verfolgt. Dabei richtet 

sich das Vorgehen der Sicherheitskräfte im Besonderen gegen Kirchenfüh-

rer und gegen in der Öffentlichkeit besonders aktive Christen. Mit einer 

asylrelevanten Verfolgung durch den iranischen Staat ist mithin dann zu 

rechnen, wenn sich eine Person durch eine missionierende Tätigkeit expo-

niert und Aktivitäten vorliegen, die vom Regime als Angriff auf den Staat 

angesehen werden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.3.3 f. und Urteil des BVGer 

D-4795/2016 vom 15. März 2019 E. 6 m.w.H.).  

Für Konvertiten kann eine Gefährdung zudem dadurch entstehen, dass sie 

ins Visier radikaler Muslime geraten, die den Abfall vom Islam als ein mit 

dem Tod zu bestrafendes Vergehen betrachten. Von einem genügenden 

Schutzwillen der iranischen Behörden in solchen Fällen kann nicht ohne 

Weiteres ausgegangen werden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.3.3 f. und Urteil 

des BVGer D-4795/2016 vom 15. März 2019 E. 6 m.w.H.). 

6.3 Die Konversion der Beschwerdeführerin zum Christentum erscheint 

glaubhaft. Ihre Taufe und ihre regelmässige Teilnahme an kirchlichen Akti-

vitäten seit 2016 in der Schweiz sind durch entsprechende Bestätigungen 

der evangelisch-methodistischen Kirche C._______ belegt. Gemäss 

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Seite 10 

Schreiben der Kirche vom 4. September 2018 hat die Beschwerdeführerin 

Ende 2016 und Anfang 2017 einen Glaubenskurs absolviert und sich im 

Frühling 2017 taufen lassen. Die Beschwerdeführerin macht jedoch nicht 

geltend, sie sei in der Schweiz missionierend oder in leitender, kirchlicher 

Stellung tätig. Zudem hat sie sich nie öffentlich zu religiösen (oder politi-

schen) Themen geäussert. Auch gibt es keine Hinweise auf Familienmit-

glieder oder andere radikale Muslime, die bei einer Rückkehr in den Iran 

eine konkrete Gefahr darstellen könnten. Da die behauptete Verhaftung 

der Mitglieder der Hauskirche des Ehemannes der Beschwerdeführerin 

nicht glaubhaft gemacht werden konnte (vgl. Verfahren E-5336/2018 

E. 6.2), liegen auch keine Hinweise dafür vor, dass die iranischen Behör-

den vom Interesse der Beschwerdeführerin oder ihres Ehemannes an der 

christlichen Religion erfahren hätten oder sie aus anderen Gründen in den 

Fokus der iranischen Behörden geraten sein könnten. Damit liegt auch in-

soweit keine Gefahr für die Beschwerdeführerin vor. Auch wenn das (reli-

giöse) Leben der Beschwerdeführerin damit bei einer Rückkehr in den Iran 

gewissen Einschränkungen unterliegen dürfte, ist nicht davon auszugehen, 

dass diese Einschränkungen eine solche Intensität erreichen würden, dass 

sie einen unerträglichen psychischen Druck im Sinne von Art. 3 AsylG be-

wirken würden. 

6.4 Insgesamt ist damit festzustellen, dass die Beschwerdeführerin bei ei-

ner Rückkehr in den Iran keiner flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung 

ausgesetzt ist. Sie erfüllt damit die Flüchtlingseigenschaft nicht. Da zudem 

auch ihr Ehemann die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt (vgl. Verfahren 

E-5336/2018), hat die Vorinstanz ihr Asylgesuch zu Recht abgewiesen.  

7.  

Lehnt die Vorinstanz das Asylgesuch ab oder tritt sie darauf nicht ein, so 

verfügt sie in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; sie berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie. 

Die Beschwerdeführerin verfügt insbesondere weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, jeweils m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt die Vorinstanz das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

E-5337/2018 

Seite 11 

8.2 Die erwähnten drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der 

Wegweisung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit) sind al-

ternativer Natur: Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Weg-

weisung als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in 

der Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu 

regeln (BVGE 2009/51 E. 5.4). 

8.3 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft: Sie sind zu beweisen, wenn 

der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu ma-

chen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.4 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein 

Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 

einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr 

läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (flüchtlings-

rechtliches Refoulementverbot; Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 Abs. 1 AsylG). 

Zudem darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden (menschenrechtliches Refou-

lementverbot; Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 EMRK und Art. 3 des Übereinkom-

mens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, un-

menschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe [FoK, SR 0.105]). 

Gemäss Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) und des UN-Anti-Folterausschusses liegt eine Verletzung 

des menschenrechtlichen Refoulementverbots vor, wenn die Beschwerde-

führenden eine konkrete Gefahr ("real risk") dafür nachweisen oder glaub-

haft machen können, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder 

unmenschliche Behandlung droht (vgl. Urteil des EGMR Saadi gegen Ita-

lien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). 

Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine flüchtlingsrechtlich 

relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, findet das 

flüchtlingsrechtliche Refoulementverbot vorliegend keine Anwendung. Die 

allgemeine Menschenrechtssituation im Iran lässt den Wegweisungsvoll-

zug zum heutigen Zeitpunkt ebenfalls nicht als unzulässig erscheinen. 

Schliesslich ist auch nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführe-

E-5337/2018 

Seite 12 

rin im Falle einer Ausschaffung in Iran dort mit beachtlicher Wahrschein-

lichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Be-

handlung ausgesetzt wäre. Wie bereits festgestellt, droht der Beschwerde-

führerin aufgrund ihrer Konversion zum Christentum im Iran keine Strafe 

oder Behandlung, die gegen Art. 3 EMRK verstossen würde. Die von der 

Beschwerdeführerin in der Beschwerde angeführten Urteile des Europäi-

schen Gerichtshofes für Menschenrechte vermögen an dieser Einschät-

zung nichts zu ändern. Auch liegen keine genügenden Hinweise dafür vor, 

dass der Beschwerdeführerin von Seite des angeblichen Geheimdienstmit-

arbeiters und Bruders einer der Räuber – selbst unter der Annahme der 

Glaubhaftigkeit der diesbezüglichen Vorbringen – bei einer Rückkehr in 

den Iran heute, über vier Jahre nach den angeblichen Ereignissen, Gefahr 

drohen würde. Sollte dies dennoch der Fall sein, hätte die Beschwerdefüh-

rerin (und ihre Familie) zudem die Möglichkeit, sich an einen anderen Ort 

im Iran niederzulassen, insbesondere in Teheran, wo sie vor dem Mann 

sicher wären.  

Entsprechend ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der flücht-

lingsrechtlichen als auch der menschenrechtlichen Bestimmungen zuläs-

sig. 

8.5  

8.5.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug der Wegweisung für 

Ausländerinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder 

Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemei-

ner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Art. 83 

Abs. 4 AIG findet insbesondere Anwendung auf Personen, die nach ihrer 

Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus objektiver 

Sicht wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrschein-

lichkeit in völlige und andauernde Armut gestossen würden, dem Hunger 

und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustan-

des, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (BVGE 2014/26 

E. 7.5 m.w.H.). Aus medizinischen Gründen kann nur dann auf Unzumut-

barkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden, wenn eine not-

wendige Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung steht und die 

Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beeinträchtigung des 

Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Dabei wird diejenige 

allgemeine und dringende medizinische Behandlung als relevant erachtet, 

die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Existenz absolut notwen-

dig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls nicht bereits dann vor, wenn im Hei-

mat- oder Herkunftsstaat nicht eine dem hohen schweizerischen Standard 

E-5337/2018 

Seite 13 

entsprechende medizinische Behandlung möglich ist (vgl. BVGE 2009/2 

E. 9.3.2). Wird eine konkrete Gefährdung festgestellt, ist – unter Vorbehalt 

von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren. 

Sind Kinder von einem Wegweisungsvollzug betroffen, bildet das Kindes-

wohl im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung einen Gesichtspunkt von ge-

wichtiger Bedeutung. Dies ergibt sich insbesondere aus einer völker-

rechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4 AIG im Lichte von Art. 3 

Abs. 1 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes vom 20. Novem-

ber 1989 (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt des Kindswohls sind sämtli-

che Umstände zu würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesent-

lich erscheinen, namentlich das Alter des Kindes, dessen Reife und Abhän-

gigkeit, die Art der Beziehung zu Bezugspersonen (Nähe, Intensität, Trag-

fähigkeit), die Eigenschaften der Bezugspersonen (insbesondere Unter-

stützungsbereitschaft und -fähigkeit), Stand und Prognose bezüglich der 

Entwicklung und Ausbildung des Kindes sowie der Grad der erfolgten In-

tegration bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz. Gerade die Dauer 

des Aufenthaltes in der Schweiz ist im Hinblick auf die Prüfung der Chan-

cen und Hindernisse einer Reintegration im Heimatland bei einem Kind als 

gewichtiger Faktor zu werten. Dabei ist aus entwicklungspsychologischer 

Sicht nicht nur das unmittelbare persönliche Umfeld des Kindes (d.h. des-

sen Kernfamilie) zu berücksichtigen, sondern auch dessen übrige soziale 

Einbettung. Die Verwurzelung in der Schweiz kann eine reziproke Wirkung 

im Sinne einer Entwurzelung im Heimatland haben, die unter Umständen 

die Rückkehr dorthin als unzumutbar erscheinen lässt (BVGE 2009/51 

E. 5.6; 2009/28 E. 9.3.2 je m.w.H.) 

8.5.2 Die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist vorliegend für die Be-

schwerdeführerin und ihre Familie als Einheit zu prüfen (Art. 44 AsylG). 

Betroffen von einem Wegweisungsvollzug sind neben der Beschwerdefüh-

rerin ihr Ehemann und ihre Tochter, deren Beschwerde im Verfahren 

E-5336/2018 beurteilt wird. 

8.5.3 Die Beschwerdeführerin besuchte im Iran während fünf Jahren die 

Schule. Mit (…) Jahren wurde sie zwangsverheiratet. Da ihr Mann, mit dem 

sie einen Sohn hat, sie schlecht behandelte, liess sie sich von ihm schei-

den. 2002 heiratete sie ihren aktuellen Ehemann, mit dem sie in B._______ 

lebte. Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin wohnen ihre Mutter, 

ihre fünf Geschwister und auch ihr Sohn, den sie vermisse, weiterhin in 

B._______. 

E-5337/2018 

Seite 14 

Gemäss dem neusten von der Beschwerdeführerin eingereichten Bericht 

der sie behandelnden Psychologin vom 9. November 2018 ist die Be-

schwerdeführerin seit September 2016 in psychotherapeutischer Behand-

lung. Die Symptome wiesen gemäss dem Bericht auf die folgenden Diag-

nosen hin: eine mittelgradige bis schwere Depression (ICD-10: F32.1) in-

folge einer komplexen Traumatisierung, eine posttraumatische Belastungs-

störung (F43.1) und eine dissoziative Amnesie (F44.0). Sie leide unter be-

lastenden intrusiven Erinnerungen und Flashbacks, erhöhter Reizbarkeit, 

negativen Gedanken, Gedankenkreisen, Konzentrationsstörungen, Ver-

gesslichkeit und massiven Schlafstörungen, die mit schwersten Einschrän-

kungen der Alltagsaktivitäten einhergingen. Mit der konfrontativen Trauma-

therapie hätten erste Erfolge erzielt werden können. Da die Beschwerde-

führerin jedoch keine stabile Lebenssituation habe, hätten die traumati-

schen Erlebnisse noch nicht gründlich behandelt werden können. Seit Er-

gehen der negativen, vorinstanzlichen Verfügung sei die Beschwerdefüh-

rerin wieder sehr instabil und in dauerhafter Krisensituation, weshalb keine 

Fortschritte mehr hätten erzielt werden können.  

Die Beschwerdeführerin war vom (…) 2018 ein zweites Mal nach einer Ver-

schlechterung ihres psychischen Zustands zur Krisenintervention in statio-

närer Behandlung bei der D._______. Im entsprechenden Austrittsbericht 

vom 24. August 2018 wurde eine rezidivierende depressive Störung, da-

mals schwere Episode, ohne psychotische Symptome (F33.2) und eine 

posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) diagnostiziert. Die Sympto-

matik umfasse eine depressive Stimmung, Freudeverlust, Antriebsstörung, 

Minderwertigkeit, Schuldgefühle, Suizidgedanken, Konzentrationsstörung, 

Schlafstörung und Appetitverlust. Im Verlauf der Hospitalisation habe sich 

das Zustandsbild verbessert, die Stimmung habe sich leicht aufgehellt und 

der Schlaf habe sich reguliert. Die Beschwerdeführerin habe in ausrei-

chend stabilisiertem Zustand in die gewohnten Verhältnisse entlassen wer-

den können und es habe beim Austritt keine Selbst- oder Fremdgefährdung 

bestanden. Die erste Hospitalisation war zuvor vom (…) 2016 erfolgt (vgl. 

Kurzaustrittsbericht der D._______ vom 6. September 2016). 

In somatischer Hinsicht wurde die Beschwerdeführerin aufgrund einer 

Krebsdiagnose sowohl im Iran als auch in der Schweiz mehrmals operativ 

behandelt. So wurden ihr 2015 im Iran aufgrund eines bösartigen Tumors 

(…) operativ entfernt. In der Schweiz musste sie im Juli 2016 aufgrund ei-

ner Narbenhernie der Bauchwand hospitalisiert werden. Gemäss Austritts-

bericht des Kantonsspitals C._______ vom 12. Juli 2016 wurde eine Her-

nienreparatur durchgeführt, mit anschliessendem komplikationslosem 

E-5337/2018 

Seite 15 

postoperativem Verlauf. Gemäss Austrittsbericht des Kantonsspitals 

C._______ vom 11. August 2016 war die Beschwerdeführerin im August 

2016 erneut hospitalisiert, diesmal aufgrund eines infizierten Seroms im 

Unterbauch. Im Bericht wird ausgeführt, es sei ein komplikationsloser Ein-

griff durchgeführt worden und der postoperative Verlauf sei ebenfalls kom-

plikationslos gewesen, so dass die Beschwerdeführerin in gutem Allge-

meinzustand habe nach Hause entlassen werden können. Schliesslich 

muss die Beschwerdeführerin halbjährlich zur Tumornachsorge (vgl. Be-

richt des Kantonsspitals C._______ vom 19. März 2018). 

Die genannten Arztberichte zeigen auf, dass die Beschwerdeführerin unter 

erheblichen psychischen Belastungen leidet. Die ärztlichen Berichte diag-

nostizieren übereinstimmend eine mittelgradige bis schwere Depression 

und eine posttraumatische Belastungsstörung, die sich auch erheblich ne-

gativ auf ihren Alltag auswirken. Es ist davon auszugehen, dass die Be-

schwerdeführerin bei einer Rückkehr in den Iran nicht mehr von einer 

gleichwertigen psychotherapeutischen Unterstützung wird profitieren kön-

nen wie in der Schweiz, weshalb eine Verschlechterung ihrer gesundheit-

lichen Situation nicht ausgeschlossen werden kann. Das Gesundheitssys-

tem im Iran weist jedoch ein relativ hohes Niveau auf (vgl. WHO, Health 

profile 2015, Islamic Republic of Iran, S. 21 ff., <http://applica-

tions.emro.who.int/dsaf/EMROPUB_2016_EN_19265.pdf?ua=1&ua=1>, 

abgerufen am 02.06.2020). Dies gilt auch für die Behandlung psychischer 

Probleme. So arbeiten im Iran 1'800 Psychiater und es gibt über 200 psy-

chiatrische Kliniken respektive psychiatrische Spitalabteilungen (BEHZAD 

DAMARI ET AL., Transition of Mental Health to a More Responsible Service 

in Iran, in: Iranian Journal of Psychiatry 2017 Vol. 12/1, S. 36 ff.). Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin im Iran zumin-

dest eine elementare medizinische und psychotherapeutische Behandlung 

erhalten kann und auch die Tumornachsorge gewährleistet ist. Unter die-

sen Umständen erscheint eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den 

Iran zusammen mit ihrer Familie als zumutbar. 

8.5.4 Beim Ehemann der Beschwerdeführerin handelt es sich um einen 

(…)-jährigen, gesunden Mann, der vor seiner Ausreise aus dem Iran nach 

einer (…)lehre in B._______ als (…)händler tätig war und damit gemäss 

eigenen Angaben sein Auskommen verdiente. Gemäss seinen Angaben 

wohnen seine Mutter und seine sechs volljährigen Geschwister weiterhin 

in B._______. 

E-5337/2018 

Seite 16 

8.5.5 Die Tochter der Beschwerdeführerin und von deren Ehemann ist 

heute (…)-jährig. Sie lebt seit Anfang 2016 in der Schweiz und geht hier 

zur Schule. Verschiedene Eingaben belegen, dass sie sich in der Schweiz 

sprachlich, schulisch und sozial gut integrieren konnte. Mehrere Schreiben 

von verschiedenen Privatpersonen zeigen insbesondere, dass sie sich in 

der Schweiz ein gewisses soziales Netz aufgebaut hat. 

Die Tochter leidet psychisch unter den Erlebnissen im Iran, der Angst vor 

einer Ablehnung des Asylgesuchs und einer Rückkehr in den Iran sowie 

unter den gesundheitlichen Schwierigkeiten ihrer Mutter. Sie stand deswe-

gen gemäss einem Bericht der D._______ vom 25. September 2018 zu 

diesem Zeitpunkt seit einem Jahr in ambulanter psychotherapeutischer Be-

handlung (zunächst ein- respektive zweiwöchentlich, später drei- bis vier-

wöchentlich). In dem Bericht wird ausgeführt, im Dezember 2017 sei bei 

ihr eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert worden. Seit 

dem negativen Asylentscheid habe sich ihr Zustand drastisch verschlech-

tert. Sie habe sich von ihrem sozialen Umfeld zurückgezogen, habe keine 

Energie mehr für die Schule und habe begonnen, sich regelmässig selber 

mit der Schere zu verletzen. Gemäss einem Austrittsbericht der D._______ 

vom 9. November 2018 war die Tochter dann vom (…) 2018 zur Krisenin-

tervention und psychischer Stabilisierung im Rahmen einer psychosozialen 

Belastung nach der Abweisung des Asylgesuchs hospitalisiert. Im Bericht 

werden Anpassungsstörungen (F43.2) diagnostiziert und es wird ausge-

führt, die Patientin sei psychisch deutlich belastet. Sie zeige die Symptome 

einer Anpassungsstörung mit deutlicher emotionaler Beeinträchtigung und 

mit Hinweisen auf eine depressive Episode. Im Vordergrund stehe die mas-

sive Angst im Zusammenhang mit dem negativen Asylentscheid. Ihre Stim-

mung habe sich im Verlauf der Hospitalisation gebessert und die familiären 

Beziehungen zu Vater und Mutter böten ihr als primäre Ressource Unter-

stützung.  

Es ist damit nicht zu übersehen, dass die Rückkehr in den Iran für die Toch-

ter zu einer psychischen Belastung werden dürfte. Da der Ehemann in sei-

nem Beschwerdeverfahren, in das auch die Tochter einbezogen ist, keine 

neueren Arztberichte bezüglich der Tochter eingereicht hat, darf davon 

ausgegangen werden, dass sich die psychische Situation der Tochter zu-

mindest nicht verschlechtert hat. Der Austrittsbericht der D._______ vom 

9. November 2018 nennt zum Zeitpunkt der Entlassung keine Gefahr einer 

Selbstgefährdung und geht davon aus, dass die Tochter durch ihre Eltern 

angemessen unterstützt werden kann. Dies sollte grundsätzlich auch bei 

E-5337/2018 

Seite 17 

einer Rückkehr in den Iran der Fall sein, wo zudem auch die Tochter zu-

mindest eine elementare psychotherapeutische Behandlung erhalten 

kann. Die zum Zeitpunkt dieses Urteils (…)-jährige Tochter hat sich in den 

knapp vier Jahren seit ihrer Einreise in der Schweiz gut integriert und ein 

gewisses soziales Umfeld aufgebaut. Auch deshalb dürfte ihr die Rückkehr 

in den Iran nicht einfach fallen. Trotzdem ist aufgrund ihres relativ jungen 

Alters und der nicht übermässig langen Abwesenheit von ihrem Heimatland 

nicht davon auszugehen, dass ihre Wiederintegration im Iran stark er-

schwert sein sollte, zumal sie dort vor ihrer Ausreise bereits drei Jahre die 

Schule besucht hatte. Insgesamt ist deshalb nicht davon auszugehen, 

dass das Kindeswohl vorliegend entscheidend gegen die Zumutbarkeit ei-

ner Rückkehr in den Iran spricht. 

8.5.6 Insgesamt ist damit davon auszugehen, dass der Ehemann der Be-

schwerdeführerin nach einer Rückkehr in den Iran finanziell für seine Fa-

milie sorgen kann und er sich auch sonst angemessen um die Beschwer-

deführerin und ihre Tochter kümmern kann. Soweit notwendig wird er dabei 

auf die Unterstützung seiner im Iran lebenden Verwandten (Mutter und 

sechs Geschwister) und der Verwandten der Beschwerdeführerin (Mutter 

und fünf Geschwister) zählen können. Die grundlegende psychiatrische 

Behandlung der Tochter und insbesondere der Beschwerdeführerin ist im 

Iran ebenfalls gewährleistet. Damit ist der Vollzug der Beschwerdeführerin 

(zusammen mit ihrem Ehemann und ihrer Tochter) in den Iran zumutbar. 

8.6 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.7 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten 

fällt eine Anordnung der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 

Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

E-5337/2018 

Seite 18 

10.  

10.1 Die Verfahrenskosten sind in der Regel der unterliegenden Partei auf-

zuerlegen. Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung ge-

währt worden ist, sind jedoch keine Kosten zu erheben (Art. 65 Abs. 1 

VwVG). 

10.2 Dem vom Gericht bestellten unentgeltlichen Rechtsbeistand der Be-

schwerdeführerin ist eine Entschädigung zu Lasten des Gerichts auszu-

richten (Art. 65 Abs. 5 VwVG und Art. 12 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2] i.V.m. Art. 8 ff VGKE). Der Rechtsbeistand 

reichte keine Kostennote ein. Der notwendige Vertretungsaufwand lässt 

sich indes aufgrund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb pra-

xisgemäss auf die Einholung einer solchen verzichtet wird (Art. 14 Abs. 2 

VGKE). In Anwendung der genannten Bestimmungen und unter Berück-

sichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (Art. 8 ff. VGKE) sowie 

des durch die streckenweise übereinstimmende Beschwerde im konnexen 

Verfahren E-5336/2018 bereits entschädigten Aufwandes ist das amtliche 

Honorar auf Fr. 2'132.50 (ausgehend von einem Aufwand von 9 Stunden 

zu einem Stundenansatz von Fr. 220.–; inkl. Mehrwertsteuerzuschlag im 

Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) festzusetzen. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-5337/2018 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zu Lasten der Gerichtskasse ein Ho-

norar von Fr. 2'132.50 ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Esther Marti Tobias Grasdorf 

 

 

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