# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 554ca147-b501-56e6-91f6-f609cdba2c57
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.04.2016 SB160116
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160116_2016-04-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160116-O/U/cow 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, die Oberrichterinnen  

lic. iur. L. Chitvanni und lic. iur. Ch. von Moos sowie die 

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bussmann 

Beschluss vom 11. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

 

Beschuldigte und Berufungsklägerin 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 

 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 
Betrug etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung, 
vom 19. Januar 2016 (GG150256) 

 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung, vom 19. Januar 

2016 hat die Beschuldigte zwar Berufung angemeldet (Urk. 37), innert der Frist 

von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist 

auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten. 

2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe 

ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der 

Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die 

Kosten für das Berufungsverfahren sind somit der Beschuldigten aufzuerlegen. 

Gemäss Mitteilung des amtlichen Verteidigers vom 8. April 2016 sind ihm für das 

Berufungsverfahren keine Aufwendungen entstanden (Urk. 45), weshalb ihm 

keine Entschädigung auszurichten ist. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 25. Januar 2016 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und die Beschuldigte 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

− die Privatklägerin B._____ International Inc., … [Adresse] 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz  

- 3 - 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 11. April 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin 
 
 
 

lic. iur. S. Bussmann 
 

 

 
 

	Beschluss vom 11. April 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 25. Januar 2016 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und die Beschuldigte
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Privatklägerin B._____ International Inc., … [Adresse]

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.