# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 62850378-bab6-56a0-916c-a4eb3adec19f
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-20
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsbehörden Bau- und Verkehrsdirektion 20.09.2021 110 2021 133
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_BVD/BE_VB_001_110-2021-133_2021-09-20.pdf

## Full Text

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Bau- und Verkehrsdirektion

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BVD 110/2021/133

Entscheid der Bau- und Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD)
vom 20. September 2021

in der Beschwerdesache zwischen

Frau C.________
Beschwerdeführerin

und

Herrn D.________
Beschwerdegegner 1

Frau E.________
Beschwerdegegnerin 2

sowie

Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Frauenkappelen, Gemeindeverwaltung, 
Murtenstrasse 62, 3202 Frauenkappelen

betreffend die Verfügung der Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Frauenkappelen vom 
1. Juli 2021 (Baugesuch Nr. 1141; Mehrzweckraum, Anschluss an Fernwärme)

I. Sachverhalt

1. Die Beschwerdegegnerschaft reichte am 24. Juli 2020 bei der Gemeinde Frauenkappelen 
ein Baugesuch ein für den Abbruch eines ehemaligen Schützenhauses und den Neubau eines 
Mehrzweckgebäudes auf Parzelle Frauenkappelen Grundbuchblatt Nr. G.________ sowie für 
dessen Anschluss an das Fernwärmenetzwerk. Die Parzelle liegt in der ZPP «Matte». Gegen das 
Bauvorhaben erhob unter anderen die Beschwerdeführerin Einsprache.

2. Mit Bauentscheid vom 1. Juli 2021 verneinte die Gemeinde Frauenkappelen die 
Einsprachelegitimation der Beschwerdeführerin, trat auf deren Einsprache nicht ein und erteilte 
der Bauherrschaft die Baubewilligung.

3. Dagegen reichte die Beschwerdeführerin am 29. Juli 2021 Beschwerde bei der Bau- und 
Verkehrsdirektion des Kantons Bern (BVD) ein. Sie vertritt die Auffassung, sie sei zur Einsprache 
gegen das Bauvorhaben legitimiert und beantragt sinngemäss die Aufhebung des Bauentscheids 
vom 1. Juli 2021.

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Die Beschwerdeführerin macht geltend, das Legitimationsrecht entspreche einer völlig veralteten 
Definition. Persönliche unmittelbare Betroffenheit bestehe längst nicht mehr nur durch 
Nachbarschaft zu einem Grundstück, sondern auch durch Verbindungen im Boden und in der Luft 
(insbesondere entlang von Strom- und Kommunikationsnetzen wie auch von Richtstrahl- und 
Sendemastanbindungen). Neben Strom- und Kommunikationsleitungen seien auch 
Fernwärmeleitungen in die Aebische verlegt und im Wohlensee nach Osten und Westen 
angebunden worden und führten auf und durch ihre Parzelle sowie auf die gegenüberliegende 
Seeseite. Ihr Legitimationsrecht beruhe daher auf diesen zahlreichen «illegalen» unterirdischen 
Strom- und Kommunikationsnetzen, die sie mit der gegenüberliegenden Seeseite und demzufolge 
mit der Gemeinde Frauenkappelen verbinden würden.

Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde weiter vor, sie werde von Frauenkappelen aus 
der Luft und dem Boden bzw. dem See attackiert (durch elektromagnetische Felder, Druckwellen, 
Stromüberspannungen und Zugriffe auf die elektronischen Geräte). Die Gemeinden Wohlen und 
Frauenkappelen, der Kanton und die Strom- und Kommunikationsunternehmen führten 
Cyberangriffe und Spionagetätigkeiten aus. Deshalb habe sie auch die gesamten Strom- und 
Kommunikationsnetze, die von ihrer Parzelle «illegal» zur A.________ AG führten, analysiert und 
eingemessen. Da ihre Liegenschaft teilweise auf dem Wohlensee stehe, sei sie von sämtlichen 
Vorgängen im Wohlensee betroffen. Das Wasser vor ihrer Liegenschaft am Wohlensee werde 
intensiv nach Westen und Osten «turbiniert». Dies sei insbesondere auf die B.________ und die 
Firma F.________ zurückzuführen. Aufgrund der «gigantischen Strom und 
Kommunikationsnetze» in der Aebischen, der Wohlei, im Aufeld sowie im Wohlensee, die zu ihrer 
Liegenschaft führten, seien jedes Mal, wenn eine Landwirtschaftsmaschine im Aufeld im Einsatz 
sei, Vibrationen, Störungen und Attacken in den Wohnräumen der Beschwerdeführerin spürbar. 
Dies sei widerrechtlich. Zusätzlich habe sie im Technikraum eine illegale Druckleitung in die 
Wohlei gefunden.

Des Weiteren äussert die Beschwerdeführerin Kritik am Vorgehen der Bauverwaltung 
Frauenkappelen. Insbesondere sei sie an einer persönlichen Besprechung mit dem Bauverwalter 
interessiert gewesen und habe sich diesbezüglich schriftlich am 8. März 2021 bei der Gemeinde 
gemeldet, jedoch nie eine Antwort erhalten. Ihr sei ohne vorherige Erläuterungen der 
Bauentscheid zugestellt worden. Letztendlich bringt die Beschwerdeführerin vor, die 
Projektänderungen stellten keine Verbesserung der Erschliessung oder Zufahrt dar, weshalb die 
Sicherheit der Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen nicht gewährleistet sei. Ausserdem gehe 
nicht aus den Plänen hervor, ob das geplante Mehrzweckgebäude ebenfalls an die 
Holzschnitzelheizung der A.________ AG oder an das Fernwärmenetz angeschlossen werde.

4. Das Rechtsamt, das die Beschwerdeverfahren für die BVD leitet1, führte den 
Schriftenwechsel durch und holte die Vorakten ein. Die Gemeinde Frauenkappelen verwies in 
einem Schreiben vom 2. September 2021 auf die Vorakten und verzichtete auf eine eigentliche 
Stellungnahme. Die Beschwerdegegnerschaft liess sich nicht vernehmen. Die 
Beschwerdeführerin machte am 15. August 2021 sowie am 13. September 2021 zusätzliche 
Eingaben mit Ergänzungen zu ihrer Beschwerde.

5. Auf die Rechtsschriften und die eingeholten Akten wird, soweit für den Entscheid wesentlich, 
in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

1 Art. 7 der Verordnung vom 18. Oktober 1995 über die Organisation und die Aufgaben der Bau- und Verkehrsdirektion 
(Organisationsverordnung BVD, OrV BVD; BSG 152.221.191).

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II. Erwägungen

1. Eintretensvoraussetzungen

a) Bauentscheide können nach Art. 40 BauG2 innert 30 Tagen seit Eröffnung mit 
Baubeschwerde bei der BVD angefochten werden. Die BVD ist somit für die Beurteilung der 
Beschwerde zuständig. 

b) Zur Beschwerde befugt sind die Baugesuchstellerinnen, die Baugesuchsteller, die 
Einsprecherinnen, die Einsprecher und die zuständige Gemeindebehörde (Art. 40 Abs. 2 BauG). 
Die Vor-instanz hat der Beschwerdeführerin die Einsprachelegitimation abgesprochen und ist auf 
ihre Einsprache nicht eingetreten. Die Beschwerdeführerin ist hinsichtlich der Verneinung ihrer 
Einsprachelegitimation beschwert und hat ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung des 
Nichteintretensentscheides der Vorinstanz.3 Auf die form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde ist einzutreten. Hingegen sind die materiellen Argumente der Beschwerdeführerin 
gegen den Entscheid nur zu prüfen, wenn die Vorinstanz die Einsprachelegitimation zu Unrecht 
verneint hat.

2. Einsprachelegitimation

a) Die Vorinstanz hat die Einsprachelegitimation der Beschwerdeführerin mit der Begründung 
verneint, sie habe weder Wohnsitz noch Grundeigentum in unmittelbarer Nachbarschaft des 
Bauvorhabens. Ausserdem sei nicht ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführerin in eigenen 
schutzwürdigen Interessen durch das Bauvorhaben betroffen sei. Zudem handle die 
Beschwerdeführerin nicht als Organ einer privaten Organisation und sie mache auch keine 
näheren Angaben dazu.

b) Gemäss Art. 35 Abs. 2 Bst. a BauG ist zur Einsprache gegen ein Bauvorhaben befugt, wer 
unmittelbar in eigenen schutzwürdigen Interessen betroffen ist. Dies ist nach Lehre und 
Rechtsprechung dann der Fall, wenn die einsprechende Person durch den Entscheid in höherem 
Mass als die Allgemeinheit betroffen ist und zum Streitgegenstand eine besondere 
Beziehungsnähe hat. Die Betroffenheit kann rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein 
(wirtschaftliche, ideelle, materielle oder andere Interessen). Sie muss aber hinreichend sein, d.h. 
eine bestimmte Intensität erreichen, und der Nachteil der betroffenen Person muss persönlich und 
unmittelbar sein. Diese Anforderungen grenzen die Einsprache Betroffener von der unzulässigen 
Populareinsprache ab. Ein bloss mittelbares oder ausschliesslich allgemeines öffentliches 
Interesse an der Sache, d.h. dass richtig entschieden wird, berechtigt nicht zur Einsprache. Würde 
die Einsprache gutgeheissen, müsste dies der einsprechenden Person einen praktischen Nutzen 
bringen, d.h. ihre rechtliche oder tatsächliche Situation beeinflussen.4

Als wichtiges Kriterium zur Beurteilung der Betroffenheit dient die räumliche Distanz zum 
Bauvorhaben bzw. zur Anlage. In einer besonders nahen Beziehung zur Streitsache stehen 
naturgemäss die Nachbarinnen und Nachbarn des Baugrundstücks. Die Einsprachelegitimation 

2 Baugesetz vom 9. Juni 1985 (BauG; BSG 721.0).
3 Michael Pflüger, in Kommentar zum bernischen VRPG, 2. Aufl. 2020, Art. 65 N. 8 bis 13.
4 Aldo Zaugg/Peter Ludwig, Kommentar zum Baugesetz des Kantons Bern, Band I, 5. Aufl., Bern 2020, Art. 35-35c 
N. 16 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung.

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der Nachbarinnen und Nachbarn ist zu bejahen, wenn deren Liegenschaft unmittelbar an das 
Baugrundstück angrenzt oder allenfalls nur durch einen Verkehrsträger davon getrennt ist. 
Darüber hinaus reicht die Nachbarschaft so weit, wie die allfälligen nachteiligen Auswirkungen des 
Bauvorhabens. Eine weite Umschreibung des Kreises der beschwerdeberechtigten 
Nachbarschaft kann sich insbesondere dort rechtfertigen, wo eine Baute von weit her sichtbar ist 
oder von der besonders starke Emissionen ausgehen, wie beispielsweise beim Betrieb eines 
Flughafens oder der Strahlung von Mobilfunkantennen.5 Hinsichtlich der Distanz zum 
Bauvorhaben wird darauf verzichtet, auf bestimmte feste Werte abzustellen. Nach der 
bundesgerichtlichen Praxis sind Nachbarinnen und Nachbarn im Abstand von etwa 100 Metern in 
der Regel bei Bauvorhaben legitimiert. Die Legitimation ergibt sich allerdings nicht schon allein 
aus der räumlichen Nähe, sondern erst aus einer daraus herrührenden besonderen Betroffenheit. 
Der Kreis der betroffenen Nachbarinnen und Nachbarn kann daher nicht allgemein festgelegt 
werden, sondern muss im Einzelfall nach den konkreten Verhältnissen bestimmt werden.6 Der 
Kreis der zur Einsprache legitimierten Personen reicht so weit wie die allfälligen nachteiligen 
Auswirkungen des Bauvorhabens. Die mögliche Störung muss aber deutlich wahrnehmbar sein 
und objektiv betrachtet als Nachteil empfunden werden.7 Eine Störung ist umso weniger 
offensichtlich, je grösser die Entfernung zwischen dem Baugrundstück und den Liegenschaften 
der Einsprechenden ist. Bei grösseren Distanzen müssen deshalb konkrete Interessen vorliegen, 
denen ein gewisses Gewicht zukommt. Zusätzlich muss dargelegt werden, wie diese Interessen 
durch das Bauprojekt beeinträchtigt werden könnten. Eine direkte Sichtverbindung oder eine 
minimale Beeinträchtigung der Aussicht genügt dabei nicht, um eine Betroffenheit, die grösser ist 
als diejenige der Allgemeinheit, zu bejahen.8 Die Beeinträchtigung muss zudem aufgrund der 
konkreten Gegebenheiten glaubhaft erscheinen. Die Behauptung allein, man sei von den Folgen 
der Baubewilligung betroffen, reicht nicht, um die Einsprachelegitimation zu begründen.9

c) Die Liegenschaft der Beschwerdeführerin auf Parzelle Hinterkappelen Grundbuchblatt 
Nr. H.________ befindet sich in einer Distanz von knapp drei Kilometern von der Parzelle 
Frauenkappelen Grundbuchblatt Nr. G.________ entfernt. Sie befindet sich in einer anderen 
Gemeinde und ist u.a. durch den Wohlensee und die Wohlei vom geplanten Bauvorhaben 
getrennt. Die Beschwerdeführerin ist daher nicht direkte Nachbarin des Bauvorhabens. Eine 
besonders nahe Beziehung zum Streitgegenstand aufgrund einer räumlichen Nähe ist nicht 
gegeben. Das Baugrundstück befindet sich ausserdem über 600 m vom Wohlensee entfernt, 
weshalb nicht ersichtlich ist, welche Auswirkungen das hier umstrittene Vorhaben auf den 
Wohlensee oder die Liegenschaft der Beschwerdeführerin haben könnte. Auch die 
Beschwerdeführerin macht keine konkreten Auswirkungen des Bauvorhabens auf ihre 
Liegenschaft geltend. Sie bringt nur in genereller Weise vor, ihre Liegenschaft sei von sämtlichen 
Vorgängen im oberen Teil des Wohlensees und von der anderen Seeseite her betroffen. Damit 
macht sie keinen konkreten Nachteil oder konkrete Auswirkungen des Bauvorhabens geltend. 
Zudem zielen die Befürchtungen der Beschwerdeführerin in erster Linie auf die bereits verlegten 
Leitungen am und im See. Diese Bauten und Anlagen sind allerdings nicht Gegenstand des hier 
umstrittenen Entscheides. Im vorliegenden Verfahren geht es einzig um den Abbruch des 
Schützenhauses und den Neubau eines Mehrzweckgebäudes auf der Parzelle Nr. G.________ in 
Frauenkappelen. Auch der Anschluss an das bestehende Fernwärmenetz vermag keine räumliche 
Nähe oder eine besondere Betroffenheit zu schaffen. Die von der Beschwerdeführerin erwähnten 
angeblichen «Attacken» gehen nicht vom Bauvorhaben aus, sondern laut Beschwerdeführerin von 

5 BGE 140 II 214 E. 2.3; BGE 136 II 281 E. 2.3.1; VGE 22721/22725 vom 30. Mai 2007, E. 1.2.1; Aldo Zaugg/Peter 
Ludwig, a.a.O., Art. 35-35c N. 17 Bst. b mit weiteren Hinweisen.
6 BGE 140 II 214 E. 2.3.
7 BGer 1C_437/2012 vom 21. Februar 2013, E. 4.5.2.
8 BGer 1C_392/2020 vom 20. Mai 2021, E. 4.2; BGer 1C_124/2016 vom 7. Juli 2016, E. 3.3.1
9 BGer 1C_346/2011 vom 1. Februar 2012, E. 2.3.

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den Gemeinden, dem Kanton und Strom- und Kommunikationsunternehmen. Aus diesen Gründen 
ist die Vorinstanz zu Recht nicht auf die Einsprache der Beschwerdeführerin eingetreten.

d) Da die Beschwerdeführerin nicht einsprachelegitimiert ist, kann nicht auf ihre materiellen 
Rügen gegen den Bauentscheid eingetreten werden. Zusammenfassend ergibt sich, dass die 
Beschwerde abzuweisen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

3. Beweisabnahme

a) Die Beschwerdeführerin ersucht in den Anhängen 1 und 2 zu ihrer Eingabe vom 15. August 
2021 das Rechtsamt um Zustellung diverser Unterlagen (Überbauungsplan der A.________, 
Parzellierungsverträge, Nutzungsrechte, Benutzungsreglemente sowie analoge Unterlagen der 
Überbauung I.________strasse 19-21 in Hinterkappelen).

Zusätzlich stellt sie in Anhang 2 zu ihren Eingaben vom 15. August 2021 einen Beweisantrag auf 
eine mündliche Anhörung betreffend die angeblichen Missstände an der I.________strasse 19-21 
in Hinterkappelen.

b) Die Behörden stellen den Sachverhalt von Amtes wegen fest; sie sind nicht an die 
Beweisanträge der Parteien gebunden (Art. 18 VRPG10). Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 
21 ff. VRPG) verpflichtet aber die Behörden, die von den Parteien angebotenen Beweise 
abzunehmen, sofern diese nötig sind für die Klärung des Sachverhalts. Wenn die Behörde bei 
freier, pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, die vorhandenen Akten 
erlaubten die richtige und vollständige Feststellung des Sachverhalts oder die behauptete 
Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, so kann sie auf das 
Erheben weiterer Beweise verzichten. Diese sogenannte antizipierte Beweiswürdigung verletzt 
den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht.11

c) Die Beschwerdeführerin wurde vom Rechtsamt mit Verfügung vom 8. September 2021 
darauf hingewiesen, dass Überbauungsordnungen, Überbauungspläne und die dazugehörenden 
Überbauungsvorschriften bei den jeweiligen Gemeinden einzusehen sind und das Rechtsamt 
auch nicht über die von der Beschwerdeführerin genannten (privatrechtlichen) Verträge und 
Reglemente verfügt. Die BVD kann daher der Beschwerdeführerin die verlangten Unterlagen nicht 
zustellen. Im Übrigen sind die von der Beschwerdeführerin genannten Unterlagen für die 
Beurteilung der Legitimation der Beschwerdeführerin nicht notwendig. Der Beweisantrag der 
Beschwerdeführerin wird abgewiesen

Die Überbauung an der I.________strasse 19-21 in Hinterkappelen ist nicht Teil des vorliegenden 
Verfahrens betreffend die Einsprachelegitimation gegen das Bauvorhaben der 
Beschwerdegegnerschaft, weshalb sich eine Beweisabnahme erübrigt. Der Antrag auf eine 
persönliche Anhörung wird abgewiesen.

4. Kosten

Bei diesem Ausgang des Verfahrens unterliegt die Beschwerdeführerin. Sie hat die 
Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden bestimmt auf eine 

10 Gesetz vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21).
11 BVR 2017 S. 255 E. 5.1, 2012 S. 252 E. 3.3.3, je mit Hinweisen.

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Pauschalgebühr von CHF 800.– (Art. 103 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 GebV12). 
Parteikosten werden keine gesprochen (Art. 104 Abs. 1 und Abs. 4 VRPG).

III. Entscheid

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der 
Bauentscheid der Gemeinde Frauenkappelen vom 1. Juli 2021 wird bestätigt.

2. Die Verfahrenskosten von CHF 800.– werden der Beschwerdeführerin zur Bezahlung 
auferlegt. Eine separate Zahlungseinladung folgt, sobald dieser Entscheid in Rechtskraft 
erwachsen ist.

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

IV. Eröffnung

- Frau C.________, eingeschrieben
- Frau E.________ und Herrn D.________, eingeschrieben
- Baubewilligungsbehörde der Gemeinde Frauenkappelen, Gemeindeverwaltung, 

eingeschrieben

Bau- und Verkehrsdirektion

Der Direktor

Christoph Neuhaus
Regierungsrat

Rechtsmittelbelehrung

Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen seit seiner Eröffnung mit Beschwerde beim 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Speichergasse 12, 3011 Bern, angefochten werden. Eine 
allfällige Verwaltungsgerichtsbeschwerde, die mindestens in vier Exemplaren einzureichen ist, 
muss einen Antrag, die Angabe von Tatsachen und Beweismitteln, eine Begründung sowie eine 
Unterschrift enthalten; der angefochtene Entscheid und andere greifbare Beweismittel sind 
beizulegen.

12 Verordnung vom 22. Februar 1995 über die Gebühren der Kantonsverwaltung (Gebührenverordnung, GebV; BSG 
154.21).

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