# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e0221a4-b2e3-5676-92be-2a8751d5a430
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-08-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.08.2023 E-4102/2023
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4102-2023_2023-08-03.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4102/2023 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 .  A u g u s t  2 0 2 3  

Besetzung 
 Einzelrichterin Esther Marti, 

mit Zustimmung von Richter Grégory Sauder;  

Gerichtsschreiberin Carolina Bottini.  

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…),   

B._______, geboren am (…), 

C._______, geboren am (…), 

D._______, geboren am (…), 

E._______, geboren am (…), 

F._______, geboren am (…), 

G._______, geboren am (…), 

alle Türkei,   

alle vertreten durch lic. iur. LL.M. Sascha Marcec, HEKS 

Rechtsschutz Bundesasylzentren (…),  

Beschwerdeführende,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Ver-

fahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG); Verfügung des SEM 

vom 17. Juli 2023 / N (…). 

 

E-4102/2023 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Gemäss eigenen Angaben gelangten die Beschwerdeführenden 

A._______ (Beschwerdeführer; Vater) und B._______ (Beschwerdeführe-

rin; Mutter) zusammen mit ihren Kindern von ihrem Herkunftsort 

H._______ am 5. Juni 2023 auf dem Luftweg nach Istanbul. Von dort aus 

verliessen sie ihren Heimatstaat legal mit dem Flugzeug nach Bosnien und 

Herzegowina. Am 11. Juni 2023 suchten sie in der Schweiz um Asyl nach. 

Abklärungen des SEM am 13. Juni 2023 über die Zentraleinheit Eurodac 

ergaben, dass die Beschwerdeführenden am 9. Juni 2023 in Kroatien Asyl-

gesuche eingereicht hatten. 

B.  

Anlässlich der Befragungen vom 19. Juni 2023, die in Anwesenheit der zu-

gewiesenen und am 14. Juni 2023 bevollmächtigten Rechtsvertretung 

stattfanden, wurde den Beschwerdeführenden das rechtliche Gehör zu ei-

nem allfälligen Nichteintretensentscheid und der Möglichkeit einer Über-

stellung nach Kroatien gewährt, welches gemäss Verordnung (EU) 

Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 

2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mit-

gliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen 

oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internatio-

nalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO), grundsätzlich für 

die Behandlung ihres Asylgesuchs zuständig sei.  

Die Beschwerdeführenden bestritten die grundsätzliche Zuständigkeit Kro-

atiens nicht, machten jedoch geltend, nicht dorthin zurückkehren zu wollen, 

da sie unmenschlich behandelt worden seien. Nach ihrer Anhaltung kurz 

nach der bosnisch-kroatischen Grenze hätten sie mehrere Stunden im 

Auto warten und die Kinder hätten ihr Geschäft im Auto verrichten müssen. 

Die Eltern seien aus dem Wagen genommen worden und man habe Hunde 

auf sie gehetzt, worauf die Kinder Angst bekommen und geweint hätten. 

Als die Tochter D._______ geschrien habe, sei sie von einem Polizisten ins 

Bein getreten worden. Sie seien dann auf einen Polizeiposten und in eine 

enge, schmutzige und dunkle Zelle gebracht worden, was sie mit Videos 

belegen könnten. Zwei Kindern sei es dort schlecht gegangen, insbeson-

dere sei die Tochter G._______, die an Bronchialasthma leide und der man 

den Inhalator weggenommen habe, ohnmächtig geworden. Erst nachdem 

der Beschwerdeführer laut an die Tür geschlagen habe und die Polizisten 

zwei am Boden liegende Kinder gesehen hätten, hätten sie einen 

E-4102/2023 

Seite 3 

Krankenwagen gerufen; schliesslich hätten sie diesen Wagen aber wegge-

schickt und die Beschwerdeführerin und die beiden Kinder selbst ins Spital 

gefahren, wobei die Polizistin im Auto bei geschlossenem Fenster geraucht 

habe. Im Spital habe der Polizist den Durchlauf der Medikamente auf eine 

höhere Geschwindigkeit gestellt, damit es schneller gehe. Am Morgen da-

rauf habe man ihnen die Fingerabdrücke genommen und sie seien in ein 

Camp in Zagreb gebracht worden. Dort hätten sie ein Papier unterschrei-

ben müssen und es sei ihnen gesagt worden, dass sie innert eines Tages 

das Land verlassen müssten. Sie seien nur fünf Minuten im Camp gewe-

sen, bevor der Schlepper sie abgeholt habe.  

Zum medizinischen Sachverhalt erklärten die Eltern, seit den Erlebnissen 

in Kroatien gehe es ihnen psychisch schlecht, insbesondere machten sie 

sich Sorgen um die Kinder. C._______ und G._______ seien früher, letzt-

mals im Verlauf des vergangenen Jahres, manchmal ohnmächtig gewor-

den, ein Arzt habe einmal Epilepsie diagnostiziert. C._______ habe damals 

Medikamente gehabt, die er heute aber nicht mehr nehme. G._______ 

habe diesbezüglich keine Medikamente gehabt, leide aber an Bronchial-

Asthma und habe entsprechende Medikamente sowie einen Inhalator; sie 

habe auch verschiedene Allergien. D._______ brauche eine Oberkiefer-

Operation und habe oft Harnwegsinfektionen, weswegen sie Medikamente 

erhalte, sie habe auch schon ins Spital gehen müssen; sie habe auch ein 

Ekzem seit etwa einem Jahr und habe deswegen Salben. E._______ habe 

Bronchitis und dafür Medikamente, wenn es ihm schlecht gehe; auch habe 

er Polypen in der Nase. F._______ schliesslich habe keine gesundheitli-

chen Probleme, allerdings nässe sie sich, wie mehrere der anderen Kinder 

ebenfalls, ein. Auch weinten die Kinder häufig aufgrund der Erlebnisse in 

Kroatien und klammerten sich an die Mutter. 

C.  

Ebenfalls am 19. Juni 2023 ersuchte das SEM die kroatischen Behörden 

um Rückübernahme der Beschwerdeführenden gemäss Art. 18 Abs. 1 

Bst. b Dublin-III-VO. Diesem Gesuch wurde am 3. Juli 2023 entsprochen.  

D.  

Im Verlaufe des Verfahrens reichten die Beschwerdeführenden mehrere 

Beweismittel zu den Akten, darunter zwei Videos von der Zelle in Italien 

(richtig wohl: Kroatien) sowie mehrere Arztberichte, betreffend G._______ 

von Dr. med. I._______, Facharzt FMH für Kinder und Jugendliche vom 20. 

Juni 2023 (A53) sowie je einen für jedes der Kinder von Dr. med. 

J._______, Kinder- und Jugendarzt FMH, vom 1. Juli 2023 (A56 bis A60), 

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Seite 4 

sowie je einen zusätzlichen desselben Arztes für D._______ vom 28. Juni 

2023 (A55) und vom 8. Juli 2023 für G._______ (A63). 

E.  

Am 12. Juli 2023 erkundigte sich das SEM beim zuständigen Gesundheits-

dienst nach dem Gesundheitszustand der Beschwerdeführenden. Glei-

chentags liess dieser dem SEM die medizinischen Unterlagen zukommen 

und teilte mit, die Beschwerdeführenden hätten keine vorgesehenen Arzt-

termine, abgesehen von D._______, die am 8. August 2023 einen Termin 

auf der Dermatologie habe. 

F.  

Mit Verfügung vom 17. Juli 2023 (eröffnet am 18. Juli 2023) trat das SEM 

in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf die Asyl-

gesuche der Beschwerdeführenden nicht ein und verfügte insbesondere 

die Wegweisung in den zuständigen Dublin-Staat Kroatien sowie den ent-

sprechenden Vollzug, mit dem es den zuständigen Kanton beauftragte. 

Gleichzeitig stellte es fest, einer allfälligen Beschwerde gegen den Ent-

scheid komme keine aufschiebende Wirkung zu. 

G.  

Mit Beschwerde vom 25. Juli 2023 an das Bundesverwaltungsgericht 

(BVGer) beantragen die Beschwerdeführenden, die Verfügung vom 17. Juli 

2023 sei aufzuheben und das SEM sei anzuweisen, auf ihre Asylgesuche 

einzutreten. Eventualiter sei sie aufzuheben und zur vollständigen Sach-

verhaltsfeststellung, zur Wahrnehmung der Begründungspflicht, zur voll-

ständigen Übermittlung relevanter Informationen sowie zur pflichtgemäs-

sen Ermessensausübung an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzu-

weisen. Subeventualiter sei eine individuelle und konkrete Garantieerklä-

rung Kroatiens einzuholen, aus welcher hervorgehe, dass die Beschwer-

deführenden im Falle einer Dublin-Überstellung nicht inhaftiert, sowie an-

gemessen untergebracht und medizinisch (psychiatrisch) behandelt wür-

den und einen fairen und diskriminierungsfreien Zugang zum Asylverfahren 

erhielten. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragten sie die Einräumung 

der aufschiebenden Wirkung sowie die Aussetzung des Wegweisungsvoll-

zugs mittels superprovisorischer Massnahme. Schliesslich sei den Be-

schwerdeführenden die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten. 

Der Beschwerde wurden insbesondere die bereits im vorinstanzlichen Ver-

fahren aktenkundigen Unterlagen zur gesundheitlichen Situation der Be-

schwerdeführenden beigelegt (vgl. Bst. D.). 

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Seite 5 

H.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem BVGer am 26. Juli 2023 in elektro-

nischer Form vor (Art. 109 Abs. 3 AsylG). Gleichentags setzte die Instruk-

tionsrichterin den Vollzug der Überstellung mittels superprovisorischer vor-

sorglicher Massnahme gemäss Art. 56 VwVG einstweilen aus. 

 
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.1 Gemäss Art. 105 AsylG i.V.m. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsge-

richt zur Beurteilung von Beschwerden auf dem Gebiet des Asyls zuständig 

und entscheidet über diese in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht 

eingereicht (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) und die Be-

schwerdeführenden sind zur Beschwerde legitimiert (Art. 48 Abs. 1 

VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden – wie die vorliegende 

– wird in einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten 

Richters beziehungsweise einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 

Bst. e AsylG). Der Beschwerdeentscheid ist nur summarisch zu begründen 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

1.4 Auf einen Schriftenwechsel wurde in Anwendung von Art. 111a Abs. 1 

AsylG verzichtet. 

2.  

Die Anträge auf Einräumung der aufschiebenden Wirkung sowie auf Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses erweisen sich mit dem 

vorliegenden Entscheid in der Sache als gegenstandslos. 

3.  

Die Kognition und die zulässigen Rügen umfassen die Verletzung von Bun-

desrecht (einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) 

sowie die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserhebli-

chen Sachverhalts (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

 

E-4102/2023 

Seite 6 

4.  

Auf Asylgesuche wird in der Regel nicht eingetreten, wenn Asylsuchende 

in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des Asyl- 

und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG).  

5.  

5.1 Zur Bestimmung des staatsvertraglich zuständigen Staates prüft das 

SEM die Zuständigkeitskriterien gemäss Dublin-III-VO. Das Verfahren zur 

Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates wird eingeleitet, sobald in ei-

nem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt wird (Art. 20 Abs. 1 Dub-

lin-III-VO). Im Rahmen des – hier interessierenden – Wiederaufnahmever-

fahrens (Art. 23–25 Dublin-III-VO) findet grundsätzlich keine (erneute) Zu-

ständigkeitsprüfung nach Kapitel III Dublin-III-VO mehr statt (vgl. zum Gan-

zen BVGE 2017 VI/5 E. 6.2 und 8.2.1). Der nach dieser Verordnung zu-

ständige Mitgliedstaat ist verpflichtet, einen Antragsteller, der während der 

Prüfung seines Antrags in einem anderen Mitgliedstaat einen Antrag ge-

stellt hat oder der sich im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats ohne 

Aufenthaltstitel aufhält, nach Massgabe der Artikel 23, 24, 25 und 29 wie-

der aufzunehmen (Art. 18 Abs. 1 Bst. b Dublin-III-VO). 

5.2 Nachdem die kroatischen Behörden am 3. Juli 2023 innert der mass-

geblichen Frist der Übernahme der Beschwerdeführenden zugestimmt ha-

ben, ist die grundsätzliche Zuständigkeit Kroatiens gegeben. Sie wird denn 

auf Beschwerdestufe auch nicht bestritten. 

6.   

6.1 Die Beschwerdeführenden begründen ihr Rückweisungsbegehren da-

mit, dass das SEM den Sachverhalt in Bezug auf ihre gesundheitliche Si-

tuation, namentlich die gesundheitlichen und insbesondere die psychi-

schen Probleme der Kinder unzureichend abgeklärt und die Begründungs-

pflicht verletzt habe, indem es sich nicht hinreichend konkret damit und mit 

deren Behandelbarkeit in Kroatien auseinandergesetzt habe. Das SEM 

wäre vor allem auch verpflichtet gewesen, die Arzttermine, zu welchen alle 

fünf Kinder beim Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) 

K._______ zur akuten Traumabehandlung angemeldet seien, und die erst 

15. August 2023 stattfinden würden, abzuwarten.  

6.2 Ein Blick in die Akten zeigt, dass das SEM in der angefochtenen Verfü-

gung alle wesentlichen Vorbringen der Beschwerdeführenden zur Kenntnis 

genommen und sich dann ausführlich und detailliert mit ihnen befasst hat 

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Seite 7 

(A85). Sowohl die geltend gemachten Erlebnisse in Kroatien als auch die 

gesundheitlichen Probleme gehen umfassend aus dem Sachverhalt der 

Verfügung hervor und sind dann in die Entscheidfindung eingeflossen.  

Inwiefern eine Anhörung der Kinder zur vollständigen und richtigen Fest-

stellung des Sachverhalts und Wahrung ihres rechtlichen Gehörs notwen-

dig gewesen wäre, erhellt, auch angesichts ihres Alters, nicht. Es wird in 

keinem Moment geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich, dass ihre 

Interessen von jenen der Eltern divergieren könnten. Die Kindesinteressen 

konnten von den Eltern offensichtlich hinreichend wahrgenommen und ver-

treten werden. Das SEM hat sich sodann mit der Situation in Kroatien aus-

einandergesetzt und die Problematik in diesem Land erkannt. Es hat die 

Überlegungen genannt, auf welche es seinen Entscheid hinsichtlich der 

Frage des Vorliegens von Überstellungshindernissen im konkreten Einzel-

fall abstützt. Die angefochtene Verfügung ist auch so abgefasst, dass die 

Beschwerdeführenden sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild ma-

chen konnten, und es war ihnen – entgegen ihrem Einwand – auch offen-

sichtlich ohne weiteres möglich, diesen sachgerecht anzufechten. Entge-

gen der in der Beschwerde vertretenen Auffassung, war zur vollständigen 

Sachverhaltsabklärung auch nicht notwendig, die offenbar Mitte August 

2023 anstehenden ärztlichen Termine bei der KJPD abzuwarten. In der Be-

schwerde wird eingewandt, bereits aufgrund der bei allen Kindern diagnos-

tizierten Posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) respektive eines 

entsprechenden Verdachts darauf, wären weitere Abklärungen eines Fach-

arztes abzuwarten gewesen. Diesbezüglich ist vorab festzustellen, dass es 

sich bei Dr. med. J._______, wie in der Beschwerde richtig erkannt, nicht 

um einen psychiatrischen Facharzt handelt. Auch sind hinter die entspre-

chenden Diagnosen, bei aller Zurückhaltung, gewisse Fragezeichen zu 

setzten. Diese wurden nämlich jeweils nach nur einer respektive teilweise 

einer zweiten Konsultation gestellt und auch nur nach einer sehr kurzen 

zeitlichen Distanz zum geltend gemachten traumatischen Ereignis. Die ent-

sprechende Diagnose bedingt aber regelmässig massgebliche Symptome 

während wenigstens eines Monats (vgl. u.a. National Center of PTSD, 

PTSD Research Quarterly, Volume 32/No. 2, 2021, S. 2, abrufbar unter: 

Literature on DSM-5 and ICD-11: An Upddate (va.gov); abgerufen am 31. 

Juli 2023). Unabhängig davon muss nicht bestritten werden, dass die Kin-

der nebst verschiedenen somatischen Leiden psychisch belastet sind. Hin-

weise auf eine gravierende psychische – oder auch physische – Erkran-

kung sind aber den Akten nicht zu entnehmen. Deshalb und angesichts 

dessen, dass praxisgemäss davon ausgegangen werden kann, dass eine 

Behandlung – nötigenfalls auch psychischer Beschwerden – in Kroatien 

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Seite 8 

grundsätzlich gewährleistet ist, ist nicht zu beanstanden, dass die Vo-

rinstanz in antizipierender Beweiswürdigung davon ausgegangen ist, es 

seien keine psychiatrischen Diagnosen zu erwarten, welche der Überstel-

lung nach Kroatien im Weg stehen könnten. Eine Verletzung des Willkür-

verbots in diesem Zusammenhang ist offensichtlich nicht gegeben. Nicht 

erkennbar ist schliesslich, dass das SEM unter dem Aspekt des Kindes-

wohls zu wenig abgeklärt hätte, inwiefern diesem bei einer Wegweisung 

nach Kroatien Genüge getan sei. Dies vor dem Hintergrund, dass Kroatien 

seinen Verpflichtungen grundsätzlich nachkommt und die Kinder zusam-

men mit ihren Eltern, die in erster Linie für ihr Wohl verantwortlich sind, 

nach Kroatien zurückkehren werden. Der angefochtenen Verfügung ist zu 

entnehmen, dass es auch diesbezüglich alle wesentlichen Umstände des 

Einzelfalles in seine Entscheidfindung einbezogen und hinreichend be-

gründet hat, weshalb es nicht von einer Gefährdung des Kindeswohles 

ausgehe.  

6.3 Nach dem Gesagten sind die formellen Rügen unbegründet. Der Even-

tualantrag auf Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist abzuweisen.  

7.  

7.1 Im Lichte von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-VO ist zu prüfen, ob es wesentli-

che Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Aufnahmebe-

dingungen für Asylsuchende in Kroatien würden systemische Schwachstel-

len aufweisen, die eine Gefahr einer unmenschlichen oder entwürdigenden 

Behandlung im Sinne des Artikels 4 der EU-Grundrechtecharta mit sich 

bringen würden. 

7.2 Mit ausführlicher und zutreffender Begründung verneint das SEM in der 

angefochtenen Verfügung systematische Schwachstellen im kroatischen 

Asylsystem. Darauf kann verwiesen werden. Diese Annahme wird im Re-

ferenzurteil des BVGer E-1488/2020 vom 22. März 2023 bestätigt, wonach 

nicht davon auszugehen sei, das Asylverfahren und die Aufnahmebedin-

gungen in Kroatien würden systemische Schwachstellen im Sinne von 

Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO aufweisen, die eine Überstellung 

von Gesuchstellenden generell als unzulässig erscheinen lassen würden 

(vgl. a.a.O. E. 9). Diese Einschätzung wurde seither in zahlreichen Urteilen 

des BVGer bestätigt (vgl. u.a. Urteile des BVGer E-3994/2023 vom 27. Juli 

2023 E. 8.3; E-521/2023 vom 21. Juli 2023 E. 8.5; E-3851/2023 vom 

14. Juli 2023 E. 7.3). Die pauschale Behauptung in der Beschwerde, die 

Erlebnisse der Beschwerdeführenden in Kroatien bestätigten systemische 

Schwachstellen im kroatischen Asylsystem (vgl. ebd. Ziff. 3.1) vermag an 

dieser Einschätzung nichts zu ändern.  

E-4102/2023 

Seite 9 

8.  

8.1 Abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO kann jeder Mitgliedstaat 

beschliessen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder Staa-

tenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn 

er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die Prü-

fung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 erster Satz Dublin-III-VO). Dieses soge-

nannte Selbsteintrittsrecht ist zwingend auszuüben, wenn die Überstellung 

der betroffenen Person in den an sich zuständigen Mitgliedstaat zu einer 

Verletzung völkerrechtlicher Verpflichtungen der Schweiz führen würde 

(vgl. BVGE 2015/9 E. 8.2.1). Gemäss Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 

vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) kann zudem das SEM das 

Asylgesuch «aus humanitären Gründen» auch dann behandeln, wenn da-

für gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre. Bei dieser Ent-

scheidung kommt dem SEM Ermessen zu; das Bundesverwaltungsgericht 

darf sein eigenes Ermessen nicht an dessen Stelle setzen (vgl. BVGE 

2015/9 E. 7.6 und E. 8.1 in fine). 

8.2 Die Beschwerdeführenden geben an, sie befürchteten bei einer Rück-

kehr nach Kroatien erneut eine schlechte Behandlung. Ein zwingender 

Selbsteintritt der Schweiz sei auch aufgrund der gesundheitlichen Situa-

tion, insbesondere der Kinder geboten, nicht nur, weil sie einer entspre-

chenden Behandlung bedürften, sondern auch, weil von einer Retraumati-

sierung auszugehen sei. Im Einzelnen wird auf den Sachverhalt (vgl. 

Bst. B.) sowie für die Details auf die Protokolle der Dublin-Gespräche (A50 

und A51) und die Wiedergabe in der angefochtenen Verfügung (A85) ver-

wiesen. 

8.3  

8.3.1 Kroatien ist Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 

10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche 

oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Ab-

kommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 

(SR 0.142.301) und kommt seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Ver-

pflichtungen nach. Es darf davon ausgegangen werden, dieser Staat aner-

kenne und schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richt-

linien des Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 

26. Juni 2013 zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aber-

kennung des internationalen Schutzes (sog. Verfahrensrichtlinie) sowie 

2013/33/EU vom 26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die 

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Seite 10 

Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (sog. Auf-

nahmerichtlinie) ergeben. 

8.3.2 Wie das SEM, anerkennt auch das BVGer, dass das Verhalten der 

kroatischen Grenzbehörden und die Behandlung von Asylsuchenden im 

Rahmen der Erstaufnahme bis zur Gesuchstellung problematisch sein kön-

nen. Hinsichtlich der von den Beschwerdeführenden geschilderten Ereig-

nisse ist vorab nicht zu übersehen, dass die Beschwerdeführenden sich 

zum Verhalten der kroatischen Behörden teilweise widersprüchlich geäus-

sert haben. Laut den Angaben während der Dublin-Gespräche seien die 

Kinder im Auto geblieben, während die Eltern hätten aussteigen müssen 

und Hunde auf sie gehetzt worden seien (A50) respektive vor den Augen 

der Kinder sei einem Hund ein Maulkorb aufgesetzt und dieser auf sie ge-

hetzt worden (A51). Gemäss Arztbericht vom 28. Juni 2023 (A55) sei dem-

gegenüber D._______ in Kroatien von einem grossen Hund angefallen 

worden und habe seither Albträume, wache weinend auf und nässe sich 

wieder ein. Gemäss den Berichten vom 1. Juli 2023 hätten die Polizisten 

nach der Anhaltung die Schlepper und die Flüchtlinge mit Hunden in 

Schach gehalten, die Kinder seien auch gebissen worden (A56f., A59f.). 

Auch dem Verlaufsblatt der medizinischen Betreuung betreffend die Be-

schwerdeführerin ist zu entnehmen, diese habe berichtet, die Kinder seien 

von Hunden angegriffen worden, auch sei die Familie tagelang in einem 

kleinen dunklen Raum festgehalten worden (A72). Abgesehen haben die 

Beschwerdeführenden weitgehend übereinstimmend berichtet und es 

muss nicht bestritten werden, dass sie mit sehr belastenden Ereignissen 

konfrontiert waren. Es ist ohne weiteres verständlich, dass das in Kroatien 

nach dem Grenzübertritt Erlebte für die Familie, und besonders für die Kin-

der, belastend war und ist. Das geltend gemachte Verhalten der Polizisten 

und Polizistinnen ist auch nicht zu beschönigen. Jedoch fehlt es in objekti-

ver Hinsicht an der notwendigen hohen Wahrscheinlichkeit, dass sich eine 

entsprechende Behandlung bei einer Rückkehr im Rahmen des Dublin-

Verfahrens wiederholen könnte. Die Beschwerdeführenden haben kein 

konkretes und ernsthaftes Risiko dargetan, die kroatischen Behörden wür-

den in ihrem Fall ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nicht nachkom-

men. Es steht ihnen nach Ankunft in Kroatien die Möglichkeit offen, Asyl-

gesuche für sich und die Kinder einzureichen und die Fluchtgründe sowie 

allfällige Wegweisungsvollzugshindernisse bei den kroatischen Behörden 

geltend zu machen. Sie werden sich, wie vom SEM zutreffend erläutert, 

nach der Dublin-Überstellung in einer anderen Situation wiederfinden als 

nach ihrer ersten (illegalen) Einreise nach Kroatien. Hinsichtlich ihres Vor-

bringens, sie hätten ein Dokument unterschreiben müssen und man habe 

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Seite 11 

ihnen gesagt, sie müssten Kroatien innert eines Tages verlassen, hat das 

SEM ebenfalls zu Recht und mit zutreffender Begründung festgestellt, dass 

sie daraus im Hinblick auf einen Zugang zum Asylverfahren in Kroatien 

nichts zu ihren Gunsten abzuleiten vermögen. Es bestehen sodann keine 

Gründe für die Annahme, Kroatien werde den Grundsatz des Non-Refou-

lement missachten und die Beschwerdeführenden zur Ausreise in ein Land 

zwingen, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr laufen wür-

den, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden. Bei einer 

allfälligen vorübergehenden Einschränkung der ihnen – nach Einreichung 

des Asylgesuchs – zustehenden Aufnahmebedingungen könnten sie sich 

im Übrigen nötigenfalls an die kroatischen Behörden wenden und ihre 

Rechte auf dem Rechtsweg einfordern (Art. 26 der Richtlinie 2013/33/EU 

des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 zur Fest-

legung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen 

Schutz beantragen [sog. Aufnahmerichtlinie]). Im Übrigen gilt dies auch in 

Bezug auf ein allfälliges Fehlverhalten der kroatischen Polizei. Was die gel-

tend gemachte subjektive Furcht der Kinder und die in diesem Zusammen-

hang in der Beschwerde betonte drohende Retraumatisierung betrifft, ist 

ergänzend festzustellen, dass die Eltern ihre nächsten Bezugspersonen 

sind. Sie haben es zu einem guten Teil in der Hand und sind diesbezüglich 

auch in der Verantwortung, ihren Kindern, die schon aufgrund ihres Alters 

noch stark an sie gebunden sind, psychologischen Rückhalt zu geben. 

Dazu gehört auch, ihnen zu vermitteln, dass sie in Kroatien in einem Camp 

untergebracht werden und nicht in Umstände kommen, die mit der Situa-

tion anlässlich ihrer Anhaltung unmittelbar nach der illegalen Einreise ver-

gleichbar sein werden. Dass sie dazu nicht in der Lage sein könnten, geht 

aus den Akten nicht hervor, selbst wenn auch sie unter Schlafstörungen 

und Kopfschmerzen litten sowie sich Sorgen machten. Schliesslich steht 

ihnen die Möglichkeit offen, die vor Ort tätigen karitativen Organisationen 

zu kontaktieren. Auf die zutreffende Erwägung in der angefochtenen Ver-

fügung und die entsprechenden Hinweise kann verwiesen werden. 

8.3.3 Hinsichtlich der geltend gemachten gesundheitlichen Überstellungs-

hindernisse ist vorab festzuhalten, dass eine zwangsweise Rückweisung 

von Personen mit gesundheitlichen Problemen nur ausnahmsweise einen 

Verstoss gegen Art. 3 EMRK darzustellen vermag. Eine vom EGMR defi-

nierte Konstellation betrifft Schwerkranke, die durch die Abschiebung – 

mangels angemessener medizinischer Behandlung im Zielstaat – mit ei-

nem realen Risiko konfrontiert würden, einer ernsten, raschen und unwie-

derbringlichem Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes ausgesetzt 

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zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen Verkürzung 

der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili ge-

gen Belgien vom 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180-

193 m.w.H.). 

Weder der Beschwerdeführer noch die Beschwerdeführerin befinden sich 

aktuell in ärztlicher Behandlung. Der Beschwerdeführer hatte im Dublin-

Gespräch angegeben, es gehe ihm psychisch schlecht und er schlafe oft 

die ganze Nach nicht wegen den Erlebnissen in Kroatien, andere Symp-

tome habe er nicht (A50). Die Beschwerdeführerin gab im Dublin-Gespräch 

an, sie selbst habe aktuell keine gesundheitlichen Probleme (A51). Aus 

den die Eltern betreffenden Verlaufsblättern geht insbesondere die Sorge 

um die Kinder hervor. Sodann, dass der Beschwerdeführerin am 5. Juli 

2023 zweimal Novalgin und Minzöl abgegeben worden sei wegen starken 

Kopfschmerzen (A66 und A72). Hinsichtlich der Kinder gehen aus den ge-

nannten Arztberichten folgende Diagnosen hervor: PTBS bei D._______, 

E._______, C._______ und F._______ sowie Verdacht auf PTBS bei 

G._______. In somatischer Hinsicht leidet D._______ an Chronifizierten 

Ekzemen und G._______ an Asthma bronchiale und Atopischer Dermatitis. 

Aus den Berichten sowie den Verlaufsblättern der medizinischen Betreu-

ung (A66 [Vater], A67 [G._______], A72 [(…)], A73 [F._______], A76 

[C._______], A83 [D._______] und A84 [E._______]) geht hervor, dass alle 

Kinder Albträume hätten und in der Nacht (wieder) einnässten sowie die 

ganze Familie verunsichert sei. Aus den Arztberichten geht gleichzeitig 

ebenfalls hervor, dass der Allgemeinzustand der Kinder gut sei. Aktenkun-

dig ist ein weiterer ärztlicher Termin einzig für D._______ in der Dermato-

logie (A81 und A83) sowie, gemäss Beschwerdeschrift offenbar ein solcher 

für alle Kinder am 15. August 2023 bei den KJPD. Den vorinstanzlichen 

Akten ist ferner zu entnehmen, dass nach Erlass der angefochtenen Ver-

fügung für die Kinder C._______ und G._______ am 19. Juli 2023 von Dr. 

med. J._______ Notfallverordnungen ausgestellt worden sind für Buc-

calam Fertigspritzen im Falle von Epilepsie respektive Asthma bronchiale. 

Ohne die gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Beschwerdeführenden, 

insbesondere der Kinder, verharmlosen zu wollen, erreichen diese die ge-

nannte hohe Schwelle einer schweren Erkrankung offensichtlich nicht, um 

einer Wegweisung nach Kroatien entgegenzustehen und dies, wie das 

SEM zutreffend feststellt unabhängig von anstehenden ärztlichen Termi-

nen. Die medizinischen Beeinträchtigungen können, falls notwendig, auch 

in Kroatien behandelt werden. Auch eine allfällig benötigte medizinische 

Versorgung betreffend die psychischen Beeinträchtigungen der Kinder 

steht in Kroatien zur Verfügung. Dieses Land verfügt über eine 

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ausreichende medizinische Infrastruktur und ist verpflichtet, den Antrag-

stellenden die erforderliche medizinische Versorgung, die zumindest die 

Notversorgung und die unbedingt erforderliche Behandlung von Krankhei-

ten und schweren psychischen Störungen umfasst, zugänglich zu machen 

(Art. 19 Abs. 1 Aufnahmerichtlinie); Antragstellenden mit besonderen Be-

dürfnissen ist die erforderliche medizinische oder sonstige Hilfe (ein-

schliesslich nötigenfalls einer geeigneten psychologischen Betreuung) zu 

gewähren (Art. 19 Abs. 2 Aufnahmerichtlinie). Sodann bestehen in Kroa-

tien nebst den staatlichen Einrichtungen auch Angebote von Nichtregie-

rungsorganisationen für die psychische Betreuung, womit von einem ge-

nügenden psychologischen Behandlungsangebot auszugehen ist, auch für 

die Kinder (vgl. u.a. Urteil des BVGer E-3851/2023 vom 14. Juli 2023 E. 

7.4.5 m.w.H.). Daran vermag der in der Beschwerde genannte Bericht von 

Solidarité sans frontières vom 28. Juni 2023, der zu einem anderen Ergeb-

nis gelange als das SEM und das BVGer hinsichtlich des Zugangs zu me-

dizinischer Versorgung in Kroatien, nichts zu ändern.  

Die geltend gemachten Gesundheitsrisiken beziehungsweise Beschwer-

den könnten die Reisefähigkeit tangieren, dies gilt insbesondere hinsicht-

lich allfälliger Asthma- oder Krampfanfälle. Die schweizerischen Behörden, 

die mit dem Vollzug der angefochtenen Verfügung beauftragt sind, werden 

dem aktuellen Gesundheitszustand der Beschwerdeführenden bei der Or-

ganisation der Überstellung nach Kroatien Rechnung tragen (Art. 31 und 

Art. 32 Dublin-III-VO). Sie haben die kroatischen Behörden demnach recht-

zeitig vor der Überstellung in geeigneter Weise über die spezifischen me-

dizinischen Umstände zu informieren und sicherzustellen, dass die ent-

sprechenden medizinischen Akten überstellt werden sowie auf die Notwen-

digkeit einer kindgerechten Unterkunft hinzuweisen. Die dazu notwendige 

Zustimmung haben die Beschwerdeführenden am 19. Juni 2023 erteilt 

(A48 und A49). Allfällige Medikamente sind mitzugeben.  

8.3.4 Eine Überstellung nach Kroatien erweist sich demnach als zulässig 

und es liegen keine zwingenden Gründe für einen Selbsteintritt der 

Schweiz nach Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO vor. Demnach besteht praxisge-

mäss kein Raum für die Einholung individueller Garantien; der entspre-

chende Antrag ist abzuweisen. 

8.4 Die angefochtene Verfügung ist schliesslich auch mit Blick auf die An-

wendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 nicht zu beanstanden. Insbesondere 

ist kein Ermessensmissbrauch ersichtlich. Es kann diesbezüglich auf  

die Erwägung E. 6 verwiesen werden. Das SEM hat sehr wohl alle 

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entscheidenden Umstände des Einzelfalles in seine Prüfung einbezogen, 

insbesondere auch jene, die unter dem Aspekt des Kindeswohls zu beach-

ten sind. 

9.  

Die Vorinstanz ist demnach zu Recht auf die Asylgesuche der Beschwer-

deführenden nicht eingetreten und hat ihre Wegweisung nach Kroatien an-

geordnet (Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG und Art. 44 AsylG). Die angefoch-

tene Verfügung erweist sich als rechtmässig (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und 

die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung ist abzuweisen, da die Begehren zum Zeitpunkt der 

Gesuchstellung als aussichtslos zu bezeichnen waren. Damit ist eine der 

kumulativen Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt. Bei 

diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzuset-

zen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten  

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird  

abgewiesen. Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden den 

Beschwerdeführenden auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Ver-

sand des Urteils zugunsten der Gerichtskasse zu überweisen.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Carolina Bottini 

 

 

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