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**Case Identifier:** 02b71482-05e6-557e-9690-40422b3f18b1
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-08-25
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 25.08.2025 200 2025 226
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2025-226_2025-08-25.pdf

## Full Text

IV 200 2025 226 
ACT/REL/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil des Einzelrichters vom 25. August 2025

Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiberin Bischof

A.________ 
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern  
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 4. März 2025

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. August 2025, IV 200 2025 226

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Sachverhalt:

A.

Der 1962 geborene A.________ (Versicherter bzw. Beschwerdeführer) 
bezieht seit 1. Oktober 1987 eine ganze Rente der Invalidenversicherung 
(IV; Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwerdegegnerin; act. II] 1 
S. 41, 1 S. 34, 1 S. 24, 1 S. 17, 1 S. 8, 5, 32, 79). Mit Verfügung vom 
4. Februar 2025 (act. II 92) sistierte die IVB die laufende ganze IV-Rente 
aufgrund des Aufenthalts des Beschwerdeführers in Untersuchungshaft 
rückwirkend vom 1. November 2023 bis zum 30. November 2024 und ver-
fügte die Wiederausrichtung derselben ab 1. Dezember 2024. Ferner ver-
fügte sie am 4. März 2025 die Rückerstattung zu Unrecht ausgerichteter 
Leistungen im Umfang von insgesamt Fr. 19'656.– für die Zeit von Novem-
ber 2023 bis November 2024 (act. II 93). 

B.

Hiergegen erhob der Versicherte – vertreten durch die B.________ – mit 
Eingabe vom 3. April 2025 Beschwerde. Er beantragt die Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung sowie die Neuverfügung der Rückerstattung 
gemäss den geltenden Bestimmungen zum Existenzminimum. Subsidiär 
sei die Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Ausgleichs-
kasse des Kantons Bern zurückzuweisen, die Forderung zu erlassen und 
der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu gewähren.

Mit Verfügung vom 8. April 2025 trat der Instruktionsrichter auf den Antrag 
auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde man-
gels Rechtsschutzinteresses nicht ein.

Die Beschwerdegegnerin schliesst mit Beschwerdeantwort vom 19. Mai 
2025 auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten ist.

Aufforderungsgemäss reichte die KESB ihren Beschluss vom 4. Juni 2025, 
wonach der Prozessführung durch den Beistand im IV-Verfahren zuge-
stimmt wurde, zu den Akten.

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Erwägungen:

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde grundsätzlich einzutreten (vgl. E. 1.2 sogleich). 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 4. März 2025 
(act. II 93). Streitig und zu prüfen ist die Rückerstattung der vom 1. Novem-
ber 2023 bis 30. November 2024 bezogenen ganzen IV-Rente im Betrag 
von Fr. 19'656.–. 

Soweit in der Beschwerde subsidiär der Erlass der Rückforderung bean-
tragt wird (Beschwerde Rechtsbegehren 3), ist darauf nicht einzutreten, da 
mit der angefochtenen Verfügung einzig über die Rückerstattung verfügt 
wurde (BGE 125 V 413 E. 1a S. 414).

1.3 Der Streitwert liegt mit Fr. 19'656.– (act. II 93) unter Fr. 20'000.–, 
weshalb die Beurteilung der Beschwerde in die einzelrichterliche Zustän-
digkeit fällt (Art. 57 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten 
(Art. 25 Abs. 1 ATSG).

2.2 Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechts-
kräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt wor-
den sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die prozessu-
ale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel; 
Art. 53 Abs. 1 ATSG) oder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser 
Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung; Art. 53 Abs. 2 
ATSG) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 150 V 89 E. 3.1.4 
S. 95, 142 V 259 E. 3.2 S. 260, 130 V 318 E. 5.2 S. 320; SVR 2019 UV 
Nr. 3 S. 9, 8C_121/2017 E. 3.1).

2.3 Der Versicherungsträger kann auf formell rechtskräftige Verfügun-
gen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese zweifellos 
unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist 
(Art. 53 Abs. 2 ATSG). Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer an-
fänglich unrichtigen Rechtsanwendung einschliesslich unrichtiger Feststel-
lung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts (BGE 148 V 195 E. 5.3 
S. 202).

Die Wiedererwägung setzt voraus, dass die Berichtigung der zweifellos 
unrichtigen Verfügung von erheblicher Bedeutung ist. Massgebend für die 
Beantwortung dieser Frage sind nach der Rechtsprechung die gesamten 
Umstände des Einzelfalls, zu denen auch die Zeitspanne gehört, die seit 
der zu Unrecht erfolgten Leistungsgewährung verstrichen ist. Eine allge-
meingültige betragliche Grenze lässt sich allerdings nicht festlegen. Die 
Höhe des unrechtmässig ausbezahlten Betrages ist dabei insofern von 
Bedeutung, als das Interesse der Verwaltung an der richtigen Durchführung 
des objektiven Rechts gegenüber demjenigen an der Rechtssicherheit in 
der Regel umso weniger ins Gewicht fällt, je geringer die zu Unrecht ausge-
richteten Leistungen sind. Bei periodischen Leistungen wird die Erheblich-
keit praktisch immer bejaht, während bei punktuellen Leistungen die Gren-
ze praxisgemäss bei einigen hundert Franken liegt. Die Voraussetzung der 

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Erheblichkeit der Berichtigung dient im Übrigen der Verwaltungs- und Pro-
zessökonomie (BGE 107 V 180 E. 2b S. 182; ARV 2000 S. 211 E. 3b; Ur-
teil des Bundesgerichts [BGer] 8C_18/2017 vom 4. Mai 2017 E. 3.2.2).

2.4 Der Rückforderungsanspruch erlischt drei Jahre, nachdem die Ver-
sicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber fünf 
Jahre seit der Auszahlung der einzelnen Leistung. Bei den genannten Fris-
ten handelt es sich um Verwirkungsfristen (BGE 140 V 521 E. 2.1 S. 525; in 
BGE 150 V 381 nicht publizierte E. 2.2.3 des Urteils des BGer 
9C_664/2023 vom 24. Juni 2024).

3.

3.1 Gemäss Aktenlage wurde die zuständige AHV-Zweigstelle am 
1. November 2024 (act. II 86 S. 2) und die Beschwerdegegnerin dann am 
7. November 2024 (act. II 86 S. 1) darüber in Kenntnis gesetzt, dass sich 
der Beschwerdeführer seit dem 5. Oktober 2023 im Kanton Zürich in Unter-
suchungshaft befinde. Dass diese Information – wie in der Beschwerde 
S. 2 Ziff. 4) erwähnt – bereits im November 2023 erfolgt wäre, ist nirgends 
belegt. Am 3. Februar 2025 leitete die B.________ die Bestätigung der 
zuständigen Staatsanwaltschaft über die Dauer der Untersuchungshaft an 
die Beschwerdegegnerin weiter (act. II 91 S. 2). Ab diesem Zeitpunkt hatte 
letztere Kenntnis der genauen Dauer der Untersuchungshaft und sistierte in 
der Folge am 4. Februar 2025 rückwirkend die bisher ausgerichtete ganze 
IV-Rente für die Monate November 2023 bis und mit November 2024 
(act. II 92). Die entsprechende Verfügung ist mangels Anfechtung in 
Rechtskraft erwachsen, so dass die Sistierung der Rente als solche vorlie-
gend nicht zu prüfen ist. Umstritten ist hingegen, ob die Beschwerdegegne-
rin die während der Dauer der Untersuchungshaft bereits ausgerichteten 
Leistungen zurückfordern kann. 

3.2 Die Leistungsausrichtung von November 2023 bis November 2024 
ist aufgrund der während der Untersuchungshaft ausgerichteten und mitt-
lerweile rechtskräftigen Leistungssistierung (act. II 92) als von Anfang an 
zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne zu qualifizieren. 
Weil es sich bei der IV-Rente zudem um eine periodische Dauerleistung 

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handelt sowie angesichts des zur Diskussion stehenden Betrages ist die 
Berichtigung der Rente als periodische Dauerleistung von erheblicher Be-
deutung, weshalb der für eine Rückforderung vorausgesetzte Rückkom-
menstitel in Form der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG gegeben 
ist (vgl. E. 2.3 hiervor). Die Beschwerdegegnerin durfte deshalb auf ihre 
Rentenausrichtung zurückkommen und die entsprechenden Leistungen 
zurückfordern (vgl. E. 2.2 hiervor).

3.3 Der Umfang der Rückerforderung – die ausgerichteten ganzen IV-
Renten für die Monate November 2023 bis und mit November 2024 von 
insgesamt Fr. 19'656.– (act. II 93 S. 2) – deckt den Zeitraum der rechtskräf-
tig gewordenen Leistungssistierung (act. II 92) ab und ist nicht zu bean-
standen. 

3.4 Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer seit dem 5. Oktober 2023 
in Untersuchungshaft war, teilte sein Berufsbeistand der AHV-Zweigstelle 
… erstmals mit Schreiben vom 31. Oktober 2024 (act. II 86 S. 2) mit, wor-
auf diese ihrerseits die Beschwerdegegnerin am 7. November 2024 infor-
mierte (act. II 86 S. 1). Die Verwirkungsfristen gemäss Art. 25 Abs. 2 ATSG 
sind mit dem Erlass der Rückerstattungsverfügung vom 4. März 2025 somit 
(act. II 93) gewahrt (vgl. E. 2.4 hiervor).

3.5 Die Beschwerdegegnerin hat in der angefochtenen Verfügung vom 
4. März 2025 nicht nur die Rückerstattung der unrechtmässig ausgerichte-
ten IV-Renten von November 2023 bis und mit November 2024 im Umfang 
von Fr. 19'656.– verfügt, sondern diesen Betrag mit den dem Beschwerde-
führer nach dem Austritt aus der Untersuchungshaft wiederum zustehen-
den IV-Renten der Monate Dezember 2024 bis Februar 2025 verrechnet 
und allein den Betrag von Fr. 15'034.– (act. II 93 S. 2) zurückgefordert.

3.5.1 Die Verrechenbarkeit sich gegenüberstehender Forderungen stellt 
nach Lehre und Rechtsprechung einen allgemeinen Rechtsgrundsatz dar, 
der für das Zivilrecht in Art. 120 ff. OR ausdrücklich verankert ist, aber auch 
im Verwaltungsrecht zur Anwendung gelangt. Unter Vorbehalt verwaltungs-
rechtlicher Sonderbestimmungen können im Prinzip Forderungen und Ge-
genforderungen von Bürgerinnen und Bürgern und des Gemeinwesens 
miteinander verrechnet werden. Der Verrechnungsgrundsatz gilt insbeson-

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dere auch im Bundessozialversicherungsrecht, und zwar selbst in jenen 
Zweigen, welche dies nicht ausdrücklich vorsehen; allerdings kennen die 
meisten Gebiete der Sozialversicherung eine ausdrückliche Regelung 
(BGE 132 V 127 E. 6.1.1 S. 135).

Soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze eine (zweiginterne oder 
zweigübergreifende) Verrechnung von Leistungen und Forderungen zulas-
sen (Art. 20 Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG; SR 831.10], Art. 50 Abs. 2 
IVG, Art. 50 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981 über die Unfallversi-
cherung [UVG; SR 832.20], Art. 11 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992 
über die Militärversicherung [MVG; SR 833.1], Art. 20 Abs. 2 des Bundes-
gesetzes vom 25. September 1952 über die Erwerbsersatzordnung für 
Dienstleistende und bei Mutterschaft [EOG; SR 834.1], Art. 94 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes vom 25. Juni 1982 über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0], Art. 25 
lit. d des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen 
[FamZG; SR 836.2]; ferner BGE 110 V 183 ff. und 108 V 45 ff. betreffend 
die soziale Krankenversicherung), darf diese den betreibungsrechtlichen 
Notbedarf der versicherten Person nicht beeinträchtigen. Für die Berech-
nung des Notbedarfs sind die betreibungsrechtlichen Regeln anzuwenden 
(BGE 138 V 402 E. 4.2 S. 405, 131 V 249 E. 1.2 S. 252).

3.5.2 Gestützt auf die Rechtsprechung hat Art. 20 Abs. 2 AHVG, der Kraft 
des Verweises von Art. 50 Abs. 2 IVG auch im vorliegenden Verfahren 
sinngemäss Anwendung findet, zwingenden Charakter und die Beschwer-
degegnerin ist im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften nicht nur befugt, 
sondern auch verpflichtet, geschuldete Beträge mit fälligen Leistungen zu 
verrechnen, sofern dabei der Verrechnungsabzug an den monatlichen Ren-
ten das betreibungsrechtliche Existenzminimum nicht beeinträchtigt. Ist die 
Verrechnung des vollen Betrages auf einmal nicht möglich, so sind ent-
sprechende Teilbeträge monatlich zur Verrechnung zu bringen (BGE 115 V 
341 E. 2c S. 343; ZAK 1986 S. 289 E. 3b). Eine Verrechnung ist aber erst 
dann möglich, wenn die Rückerstattungsverfügung in Rechtskraft erwach-
sen ist (Entscheid des BGer 8C_804/2017 vom 9. Oktober 2018 E. 3.2). 
Vorliegend ist der Rückforderungsanspruch noch nicht rechtskräftig gewor-

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den, weshalb die Beschwerdegegnerin die verfügte Rückforderung von 
Fr. 19'656.– zu Unrecht mit den Rentenansprüchen für die Monate Dezem-
ber 2024 bis Februar 2025 im Umfang von Fr. 4'622.– verrechnet hat. Die 
angefochtene Verfügung ist deshalb insoweit aufzuheben. Die Sache ist an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie nach Eintritt der 
Rechtskraft der Rückforderung die Voraussetzungen der Verrechnung neu 
prüfe und gegebenenfalls neu verfüge. Zudem wird sie die – ihr bereits mit 
prozessleitender Verfügung vom 8. April 2025 in Kopie zugestellte – Be-
schwerde als Erlassgesuch an die Hand zu nehmen haben.

4.

Nach dem Dargelegten hat die Beschwerdegegnerin zu Recht die von No-
vember 2023 bis Ende November 2024 unrechtmässig ausgerichteten IV-
Leistungen im Umfang von Fr. 19'656.– zurückgefordert. Soweit die Be-
schwerdegegnerin den Rückerstattungsbetrag mit den dem Beschwerde-
führer zwischen Dezember 2024 und Februar 2025 zustehenden Leistun-
gen verrechnet hat, ist die Beschwerde jedoch gutzuheissen, die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und zur Prüfung der Voraussetzungen der Ver-
rechnung und gegebenenfalls anschliessendem Erlass einer neuen Verfü-
gung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.– bis Fr. 1'000.– festzulegen.

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 500.–, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens die unterliegende Beschwerdegegnerin zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 500.– ist dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechts-
kraft des Urteils zurückzuerstatten.

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5.2 Mit Blick darauf, dass der Beistand den Beschwerdeführer im Rah-
men und in Ausübung seines gesetzlichen Vertretungsverhältnisses vertre-
ten hat und demnach dem Beschwerdeführer auch keine Parteikosten ent-
standen sind, besteht kein Anspruch auf Parteikostenersatz (Urteil des 
Verwaltungsgerichts IV 2010 941 vom 15. November 2010 E. 4.2).

Demnach entscheidet der Einzelrichter:

1. In Gutheissung der Beschwerde – soweit darauf einzutreten ist – wird 
die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 4. März 2025 insoweit aufgeho-
ben, als die Rückforderung im Umfang von Fr. 19'656.– durch Verrech-
nung teilweise getilgt wird, und die Sache an die Beschwerdegegnerin 
zurückgewiesen, damit sie im Sinne der Erwägungen verfahre und an-
schliessend neu verfüge. 

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 500.– werden der Beschwerdegegnerin 
zur Bezahlung auferlegt. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kosten-
vorschuss von Fr. 500.– wird nach Rechtskraft des Urteils zurückerstat-
tet.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen

4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

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Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.