# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8dd3eb57-e928-528e-9b74-db015265f10d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-08-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.08.2010 C-1626/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1626-2008_2010-08-31.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1626/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 1 .  A u g u s t  2 0 1 0

Richter Beat Weber (Vorsitz), Richter Michael Peterli, 
Richterin Elena Avenati-Carpani, 
Gerichtsschreiber Daniel Golta.

A._______, (wohnhaft in der Republik Serbien) 
vertreten durch Gojko Reljic,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente; Verfügung der IVSTA vom 
13. Februar 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1626/2008

Sachverhalt:

A.
A.a A._______  (im  Folgenden:  Beschwerdeführer)  ist  serbischer 
Staatsangehöriger und wurde 1950 geboren. Er besuchte während 7 
Jahren  die  Grundschule  in  Serbien.  Zur  Frage,  ob  der 
Beschwerdeführer  zum Bäcker  ausgebildet  wurde oder  keinen Beruf 
erlernte, finden sich in den Akten unterschiedliche Angaben. Ab 1969 
bewirtschaftete  der  Beschwerdeführer  seinen  kleinen  Bauernbetrieb. 
Er arbeitete 1974 und 1975 sowie von 1978 bis 1995 als Küchenhilfe 
in der Schweiz und entrichtete Beiträge an die Schweizerische Alters-, 
Hinterbliebenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Danach verliess 
er die Schweiz und zog zurück nach Serbien, wo er als selbständiger 
Landwirt  seinen  Bauernbetrieb  weiter  führte.  Eine  andere 
Erwerbstätigkeit  übte  er  nicht  aus. Nach  einem Herzinfarkt  im März 
2004 wurde er im Juni 2004 operiert (Bypass, künstliche Herzklappe). 
Danach  hat  der  Beschwerdeführer  aus  gesundheitlichen  Gründen 
nicht  mehr  gearbeitet  (vgl.  Akten  der  IV-Stelle  für  Versicherte  im 
Ausland [im Folgenden: IVSTA bzw. Vorinstanz] IV/2, 3, 9, 11, 12, 14-
15, 24-27 sowie Akten des Beschwerdeverfahrens act. 1).

B.
B.a Am 20. Januar 2006 meldete sich der Beschwerdeführer über den 
serbischen  Versicherungsträger  zum  Bezug  einer  schweizerischen 
Invalidenrente an (act. IV/3).

B.b In  der  Folge  wurden  diverse  medizinische  Unterlagen,  zwei 
Fragebogen für den Versicherten und ein Fragebogen für selbständige 
Landwirte zu den Akten genommen (IV/9, 11-38, 44-61).

B.c In seiner ersten Stellungnahme vom 6. Juni 2007 (IV/40) befand 
der  Regionale  Ärztliche  Dienst  Rhone  (im Folgenden: RAD)  weitere 
medizinische Abklärungen für notwendig.

B.d In seiner zweiten Stellungnahme vom 6. November 2007 (IV/63), 
erklärte der RAD den Beschwerdeführer auf Grund eines Zustandes 
nach diaphragmatischem Infarkt  (Zwerchfell-Infarkt; ICD-10 I25.2)  im 
März  2004  ab  März  2004  als  Landwirt  oder  Küchenhilfe  zu  70% 
arbeitsunfähig. Seit dem 1. Oktober 2004 sei der Beschwerdeführer in 
einer angepassten Verweisungstätigkeit zu 70% arbeitsfähig.

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B.e Ausgehend  von  dieser  Beurteilung  und  eines  von  ihr  durch-
geführten  Einkommensvergleichs,  welcher  einen  Invaliditätsgrad  von 
42% ergab (vgl. IV/64),  stellte die IVSTA dem Beschwerdeführer mit 
Vorbescheid  vom 23. November  2007  (IV/65)  die  Abweisung  seines 
Leistungsbegehrens  in  Aussicht,  da  keine  (rentenrelevante) 
Arbeitsunfähigkeit während mindestens eines Jahre vorliege.

B.f Mit Schreiben vom 10. Dezember 2007 und 9. Januar 2008 (IV/69, 
70)  erklärte  sich  der  Beschwerdeführer  mit  dem  Vorbescheid  nicht 
einverstanden und beantragte die Ausrichtung einer ganzen IV-Rente 
ab 1. Januar 2004. Er begründete dies im Wesentlichen damit, dass er 
gemäss ausführlicher spezialärztlicher Dokumentation und Beurteilung 
des  serbischen  Versicherungsträgers  mindestens  zu  80%  arbeits-
unfähig sei. 

B.g Am  13.  Februar  2008  verfügte  die  IVSTA  die  Abweisung  des 
Leistungsbegehrens (vgl. IV/71). Sie begründete dies primär gleich wie 
den Vorbescheid und führte ergänzend aus, dass keine einen Renten-
anspruch begründende Invalidität vorliege. 

C.
C.a Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer am 11. März 
2008  -  unter  Beilage  von  drei  neuen  medizinischen  Dokumenten  - 
Beschwerde  an  das  Bundesverwaltungsgericht.  Er  beantragte  die 
Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung  und  die  Zusprache  einer 
ganzen  Rente  ab  1.  Januar  2004  oder  die  erneute  Abklärung  der  
Sache - unter Kosten und Entschädigungsfolgen. 

C.b Am 17. März 2008 bestätigte der damals zuständige Instruktions-
richter Johannes Frölicher den Eingang der Beschwerde (act. 2).

C.c Mit  Vernehmlassung  vom  10.  Juli  2008  (act.  8)  beantragte  die 
IVSTA  die  Abweisung  der  Beschwerde  und  die  Bestätigung  der 
angefochtenen  Verfügung.  Sie  begründete  ihren  Antrag  damit,  dass 
gemäss neuer  medizinischer  Beurteilung des RAD vom 2. Juli  2008 
keine neuen Sachverhaltselemente  vorlägen,  welche eine geänderte 
medizinische Beurteilung zu rechtfertigen vermöchte.

C.d Mit Replik vom 28. Juli 2008 hielt der Beschwerdeführer an seinen 
Anträgen fest (act. 11).

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C.e Mit Verfügung vom 21. August 2008 wurde der Schriftenwechsel 
abgeschlossen.  Am  10.  September  2008  leistete  der  Beschwerde-
führer  den  ihm  vom  Bundesverwaltungsgericht  auferlegten  Kosten-
vorschuss von Fr. 300.- fristgerecht (vgl. act. 9 und 13).

D.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 17.  Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  in  Verbindung  mit  Art.  33  Bst.  d  VGG und 
Art. 69 Abs. 1 Bst. b des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung  (IVG,  SR  831.20)  sowie  Art.  5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR  172.021)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der IVSTA. 
Eine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor.

1.2 Nach  Art.  37  VGG  richtet  sich  das  Verfahren  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht  nach  dem VwVG,  soweit  das  VGG nichts 
anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. d bis 

VwVG  keine  Anwendung  in  Sozialversicherungssachen,  soweit  das 
Bundesgesetz  vom 6. Oktober  2000  über  den  Allgemeinen  Teil  des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist.

2.
2.1 Der  Beschwerdeführer  hat  am vorinstanzlichen  Verfahren  teilge-
nommen; er ist durch die angefochtene Verfügung berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung (Art. 59 ATSG). Er ist 
daher zur Beschwerde legitimiert.

2.2 Da die Beschwerde im Übrigen frist- und formgerecht eingereicht 
und  der  Kostenvorschuss  fristgerecht  geleistet  wurde,  ist  auf  die 
Beschwerde einzutreten (60 ATSG, Art. 52 VwVG und Art. 63 Abs. 4 
VwVG).

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3.  
3.1 Der Beschwerdeführer  ist  Staatsangehöriger von Serbien,  wo er 
heute lebt. Da die Schweiz mit diesem Nachfolgestaat des ehemaligen 
Jugoslawiens kein entsprechendes neues Abkommen abgeschlossen 
hat,  bleiben  die  Bestimmungen  des  Abkommens  zwischen  der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Föderativen  Volks-
republik  Jugoslawien über  Sozialversicherung vom 8. Juni  1962 (SR 
0.831.109.818.1; im Folgenden: Abkommen) auf den vorliegenden Fall 
anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, BGE 122 V 382 E. 1, BGE 119 V 
101 E. 3). Demnach bestimmt sich die Frage, ob und gegebenenfalls 
ab wann Anspruch auf Leistungen der schweizerischen Invalidenver-
sicherung  besteht,  soweit  dieser  Staatsvertrag  keine  abweichende 
Regelung  enthält,  allein  aufgrund  der  schweizerischen  Rechtsvor-
schriften (vgl. Art. 1, 2 und 4 des Abkommens).

3.2 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben, wobei nach ständiger Praxis 
auf  den  im Zeitpunkt  des  Erlasses des angefochtenen Verwaltungs-
aktes eingetretenen Sachverhalt abgestellt wird (BGE 130 V 329, BGE 
129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen). Ein allfälliger Leistungsanspruch ist für 
die  Zeit  vor  einem  Rechtswechsel  aufgrund  der  bisherigen  und  ab 
diesem Zeitpunkt nach den in Kraft stehenden Normen zu prüfen (pro 
rata temporis; vgl. BGE 130 V 445). 

4.  
4.1 Die Beschwerdeführenden können im Rahmen des Beschwerde-
verfahrens  die  Verletzung  von  Bundesrecht  unter  Einschluss  des 
Missbrauchs oder der Überschreitung des Ermessens, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
sowie die Unangemessenheit des Entscheids rügen (Art. 49 VwVG).

4.2 Im Sozialversicherungsprozess hat das Gericht seinen Entscheid, 
sofern  das  Gesetz  nicht  etwas  Abweichendes  vorsieht,  nach  dem 
Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  zu  fällen.  Die 
blosse  Möglichkeit  eines  bestimmten  Sachverhalts  genügt  den 
Beweisanforderungen  nicht.  Das  Gericht  hat  vielmehr  jener  Sach-
verhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehens-
abläufen als die wahrscheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b, 125 
V 193 E. 2, je mit Hinweisen).

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4.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder  der Ärztin  ist  es dabei,  den 
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen,  in 
welchem Umfang  und  bezüglich  welcher  Tätigkeiten  die  versicherte 
Person arbeitsunfähig  ist. Im Weiteren  sind  die  ärztlichen  Auskünfte 
eine  wichtige  Grundlage  für  die  Beurteilung  der  Frage,  welche 
Arbeitsleistungen  der  Person noch  zugemutet  werden  können  (BGE 
125 V 256 E. 4 mit Hinweisen). Die - arbeitsmedizinische - Aufgabe der 
Ärzte und Ärztinnen besteht darin, sich dazu zu äussern, inwiefern die 
versicherte  Person  in  ihren  körperlichen  oder  geistigen  Funktionen 
leidensbedingt eingeschränkt ist. 

5.
5.1 Im vorliegenden Verfahren ist streitig und vom Bundesverwaltungs-
gericht zu prüfen, ob die IVSTA zu Recht einen Rentenanspruch des 
Beschwerdeführers verneint hat.

5.2 Der Zeitpunkt des Eintritts der Invalidität beurteilt sich nach Art. 29 
Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 geltenden Fassung) bzw. 
Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung). Der 
Rentenanspruch  entsteht  frühestens  in  dem  Zeitpunkt,  in  dem  der 
Versicherte mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig geworden ist 
(Dauerinvalidität,  Art.  7  ATSG)  oder  während  eines  Jahres  ohne 
wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% arbeits-
unfähig  war  (lang  dauernde  Krankheit  bzw.  labiler  Gesundheits-
zustand, Art. 6 ATSG, vgl. BGE 121 V 264 E. 5 und 6). 

5.3 Die  folgenden  gesetzlichen  Grundlagen  und  von  der  Recht-
sprechung entwickelten Grundsätze sind für die Beurteilung der Streit -
sache massgebend:

Arbeitsunfähigkeit  ist  die  durch  eine  Beeinträchtigung  der  körper-
lichen,  geistigen  oder  psychischen  Gesundheit  bedingte,  volle  oder 
teilweise  Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf  oder  Aufgabenbereich 
zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare 
Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt 
(Art. 6 ATSG).

Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen, 
geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumut-

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barer  Behandlung  und  Eingliederung  verbleibende  ganze  oder 
teilweise  Verlust  der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht 
kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt  (Art.  7  Abs. 1  ATSG). Für 
die  Beurteilung  des  Vorliegens  einer  Erwerbsunfähigkeit  sind 
ausschliesslich  die  Folgen der  gesundheitlichen Beeinträchtigung zu 
berücksichtigen.  Eine  Erwerbsunfähigkeit  liegt  zudem nur  vor,  wenn 
sie  aus  objektiver  Sicht  nicht  überwindbar  ist  (Art.  7  Abs.  2  ATSG, 
eingefügt per 1. Januar 2008).

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 
ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 

5.4 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (ab 1. Januar 2008: Art. 28 Abs. 2 IVG) 
besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% Anspruch auf 
eine  ganze  Rente,  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  60% 
Anspruch  auf  eine  Dreiviertelsrente,  bei  einem  Invaliditätsgrad  von 
mindestens 50% Anspruch auf  eine halbe Rente, bei einem Invalidi -
tätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. 

5.5 Gemäss  Art. 28  Abs. 1ter IVG  (in  der  vom  1. Januar  2003  bis 
31. Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung)  beziehungsweise 
Art. 29  Abs. 4  IVG  (in  der  seit  1. Januar  2008  gültigen  Fassung) 
werden Renten, die einem Invaliditätsgrad von weniger als 50% ent-
sprechen,  nur  an  Versicherte  ausgerichtet,  die  ihren  Wohnsitz  und 
gewöhnlichen Aufenthalt  (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben. Nach 
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu Art. 28 Abs. 1 ter IVG ent-
steht  bei  Versicherten im Ausland der  Rentenanspruch nach Art. 29 
Abs. 1 lit. b und Art. 28 Abs. 1 IVG (jeweils in der bis 31. Dezember 
2007 geltenden Fassung) nur dann, wenn sie  während eines Jahres  
ohne  wesentlichen  Unterbruch  durchschnittlich  mindestens  zu  50%  
arbeitsunfähig gewesen sind und der Invaliditätsgrad nach Ablauf der  
Wartezeit mindestens 50% beträgt, da Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht eine 
blosse  Auszahlungsvorschrift,  sondern  eine  besondere  Anspruchs-
voraussetzung darstellt  (vgl. BGE 121 V 264 E. 5 und 6). An dieser 
Rechtsprechung zu Art. 28 Abs. 1 ter IVG (in der vom 1. Januar 2003 bis 
31. Dezember  2007  gültig  gewesenen  Fassung)  ist  auch  nach  dem 
Inkrafttreten  der  wesensgleichen  Bestimmung  in  Art.  29  Abs. 4  IVG 
(gültig  ab  1. Januar  2008)  festzuhalten.  Vorbehalten  bleibt  eine  ab-
weichende  staatsvertragliche  Regelung  (vgl.  BGE  130  V  253).  Eine 
solche liegt vorliegend allerdings nicht vor. Vielmehr sieht Art. 8 Bst. e 
des Abkommens ausdrücklich vor,  dass ordentliche (schweizerische) 

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Invalidenrenten für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, 
jugoslawischen  Staatsangehörigen  nur  gewährt  werden,  solange  sie 
ihren Wohnsitz in der Schweiz haben.

6.
6.1 Der  Beschwerdeführer  beantragt  die  Ausrichtung  einer  ganzen 
Invalidenrente ab 1. Januar 2004, da er aus gesundheitlichen Gründen 
für jegliche Erwerbstätigkeit mindestens zu 80% arbeitsunfähig sei.

6.2 Der Beschwerdeführer erlitt am 24. März 2004 einen Herzinfarkt. 
Diagnostiziert  wurde  eine  koronare  Erkrankung  mit  Aortenklappen-
insuffizienz. In  der  Folge  wurden  zahlreiche  Untersuchungen  durch-
geführt, namentlich am 14. Juni 2004 eine Herzkatheteruntersuchung 
links,  eine  Ventrikulografie  links  (diagnostische  Untersuchung  der 
Wandbewegungen  und  Grösse  der  linken  Herzkammer)  und  eine 
Koronarangiografie. Daraufhin unterzog sich der Beschwerdeführer am 
23.  Juni  2004  einer  Bypass-Operation  mit  Implantation  einer  künst-
lichen Herzklappe (Aortenklappe) (vgl. IV/14-17, 22-23, 33-34, 47). 

6.3 Neben  den  drei  Stellungnahmen  des  RAD  vom  6.  Juni  2007 
(IV/40),  6. November  2007  (IV/63)  und 2. Juli  2008  (IV/73)  und  der 
direkt  den  Infarkt  und  die  Operation  im  März  bzw.  Juni  2004 
betreffenden medizinischen Unterlagen (IV/15-17, 22-23) fallen für die 
Beurteilung  des  Gesundheitszustandes  und  der  resultierenden  Ein-
schränkungen der Arbeitsfähigkeit namentlich die folgenden medizini-
schen Unterlagen ins Gewicht:

- Berichte  von  Dr.  B._______  (Neuropsychiaterin)  vom  11.  und  15. 

Dezember 2004 (IV/50-53),

- Bericht  von  Prof.  Dr.  C._______  (Kardiologe)  vom  10. Januar  2006 

(IV/54-55),

- Bericht von Dr. D._______ (Kardiologe) vom 2. August 2007 (IV/56-57),

- Bericht  der  Praxis  für  EMG  und  Wiederbelebungsdiagnostik  des 

Zentrums für Neurologie des Klinikzentrums E._______ vom 18. Januar 

2008 (act. 1.4 und 3.3),

- Entlassungsbericht  mit  Epikrise  der  Neurologischen Klinik  des  Klinik-

zentrums  E._______  (Prof.  Dr.  Sci.  Med.  Dr.  F._______  [Neuro-

psychiater],  Dr.  G._______  [Neuropsychiater]  und  Dr.  H._______ 

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[Neurologe])  betreffend  den  Behandlungszeitraum  vom  13.  bis  22. 

Januar 2008 (act. 1.2 und 3.1).

Ausser Betracht fällt  hingegen insbesondere der mit der Beschwerde 
eingereichte  Bericht  von  Dr.  I._______  (Psychiater)  der  militär-
medizinischen Fakultät (act. 1.3 und 3.2). Der Bericht datiert vom 27. 
Februar 2008 - also nach Erlass der angefochtenen Verfügung - und 
enthält für den Zeitraum vor Verfügungserlass keine über die vom Be-
schwerdeführer  selbst  geschilderte  Anamnese  hinausgehenden 
medizinischen Beurteilungen.

6.4 Der  RAD attestierte  dem Beschwerdeführer  in  seiner  abschlies-
senden  Stellungnahme  vom  2.  Juli  2008  (IV/73)  die  folgenden 
Diagnosen:

als  hauptsächliche Diagnose  mit  Auswirkungen auf  die  Arbeitsfähig-
keit:

- einen Zustand nach diaphragmatischem Infarkt im März 2004 (ICD-10 

I25.2),

als weitere Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:

- Lumboischialgien  links  mit  diskreter  radikulärer  Schädigung  (ICD-10 

M51.1),

als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit:

- einen  Zustand  nach  Einsetzung  einer  künstlichen  Aortenklappe  und 

eines aortakoronaren Bypasses im Juni 2004,

- Bluthochdruck,

- Fettleibigkeit,

- Diabetes mellitus mit diskreter Neuropathie der unteren Gliedmasse,

- mittlere depressive Episode (ICD-10 F 32.1).

6.5 Diese  Diagnosen  stimmen  mit  den  in  den  obgenannten 
medizinischen Dokumenten erstellten weitgehend überein. Soweit aus 
den  mit  der  Beschwerde  eingereichten  medizinischen  Unterlagen  - 

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namentlich dem Austrittsbericht vom 22. Januar 2008 (act. 1.2 und 3.1) 
-  neue  Diagnosen  ersichtlich  sind  oder  diese  besonders  hervor-
gehoben  werden,  hat  sich  der  RAD  in  seiner  abschliessenden 
Stellungnahme in nachvollziehbarer Weise damit auseinandergesetzt. 
So  wurden  die  erwähnten  Zervikalgien  tatsächlich  schon  früher 
diagnostiziert (vgl. IV/33-34) und wurden ihnen im besagten Austritts -
bericht keine objektiven funktionellen Einschränkungen attestiert. Auch 
die Kopfschmerzen waren bereits  früher  aktenkundig  (vgl. IV/50-51), 
wurden  jedoch  nie  mit  einer  konkreten  Diagnose  in  Verbindung  ge-
bracht.  Weiter  kann  der  Diabetes  mellitus  kaum  besonders  ein-
schränkend sein, zumal keine Behandlung desselben dokumentiert ist.  
Der unsichere Gang wurde nicht aussagekräftig verifiziert. Im Übrigen 
wurden  keine  gesundheitliche  Beeinträchtigungen  diagnostiziert,  
welchen  ein  konkreter  Einfluss  auf  die  Arbeitsfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers attestiert  wurde. Die vom RAD erstellten Diagnosen 
wurden von der IVSTA implizite  übernommen und vom Beschwerde-
führer  nicht  substanziiert bestritten  oder  als  unvollständig  kritisiert. 
Das  Bundesverwaltungsgericht  macht  sich  somit  die  vom  RAD 
attestierten Diagnosen zu eigen. 

6.6 Umstritten  ist,  inwiefern  aus  diesen  Diagnosen  auf  eine  Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zu schliessen 
ist: Der Beschwerdeführer macht geltend, für sämtliche - auch schwere 
und  leichtere  Verweisungstätigkeiten  zu  mindestens  80%  arbeitsun-
fähig  zu  sein.  Die  IVSTA geht  hingegen  davon  aus,  dass  der  Be-
schwerdeführer vom 24. März bis 1. Oktober 2004 in jeglicher Tätigkeit  
zu 70% arbeitsunfähig war. Ab 1. Oktober 2004 seien ihm hingegen 
andere,  leichtere Tätigkeiten in  rentenausschliessendem Umfang zu-
zumuten.

6.7 Der RAD attestierte  dem Beschwerdeführer  in  seiner  bisherigen 
Tätigkeit als Landwirt oder als Küchenhilfe eine Arbeitsunfähigkeit von 
70% ab März 2004 (vgl. IV/63 und 73). Ab 1. Oktober 2004 (rund drei  
Monate  nach  der  Herzoperation)  attestierte  der  RAD  dem  Be-
schwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit hingegen eine Arbeits-
fähigkeit von 70%. Möglich sei eine Arbeit während 70% der normalen 
Arbeitszeit.  Das  Tragen  von  Lasten  von  maximal  10  kg  sei  nur  ge-
legentlich  zumutbar;  schwere  Arbeiten  seien  ausgeschlossen. Diese 
Einschränkungen  leitete  der  RAD  hauptsächlich  aus  der  Funktions-
einschränkungen  des  linken  Herzventrikels  ab.  Die  in  der 
abschliessenden Stellungnahme des RAD dem Beschwerdeführer neu 

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zugestandenen  Beschwerden  führten  zu  keinen  weitergehenden 
funktionellen Einschränkungen. Der RAD listete zahlreiche Tätigkeiten 
im  Dienstleistungssektor  als  zumutbare  Verweisungstätigkeiten  auf, 
erklärte den Beschwerdeführer darüber hinaus unter Berücksichtigung 
der  funktionellen  Einschränkungen  für  jede  Tätigkeit  (im  Dienst-
leistungssektor) als zu 70% arbeitsfähig. 

6.8 Neben den RAD-Stellungnahmen enthalten nur drei medizinische 
Dokumente Angaben zur Frage der Arbeitsfähigkeit des Beschwerde-
führers:

Im Austrittsbericht vom 22. Januar 2008 (act. 1.2 und 3.1) erklärten die 
Dres. F._______,  G._______  und  H._______  den  Beschwerdeführer 
beiläufig für arbeitsunfähig. Sie zeigten nicht auf, woraus sie auf diese  
Arbeitsunfähigkeit  schlossen,  umschrieben  keine  konkreten 
funktionellen Einschränkungen, die zu einem solchen Schluss führen 
könnten und differenzierten nicht nach der Arbeitsfähigkeit in der bis-
herigen  oder  in  einer  angepassten,  leichteren  Tätigkeit.  Sie  stellten 
auch  nicht  fest,  seit  wann  der  Beschwerdeführer  arbeitsunfähig  sei 
und inwiefern diese Arbeitsunfähigkeit voraussichtlich von Dauer sein 
werde.

Im Bericht vom 10. Januar 2006 (IV/54-55) erklärte der Kardiologe Dr. 
C._______  den  Beschwerdeführer  für  arbeitsunfähig.  Auch  er  be-
gründete diese Beurteilung nicht und differenzierte weder in zeitlicher 
Hinsicht  noch  in  Hinblick  auf  die  betroffenen  Tätigkeiten.  Dagegen 
wurde  von  Dr.  D._______,  Kardiologe  der  gleichen  medizinischen 
Institution  ("J._______",  E._______)  am  20.  September  2007  auf 
Grund eines Belastungs-EKG festgestellt, dass sich keine verminderte 
koronare  Reserve  zeigte,  dagegen  eine  schwache  Toleranz  bei  An-
strengung, als Resultat einer Herzschwäche bei seltenen ventrikulären 
Extrasystolen  (in  einer  Herzkammer  entstehende  Herzschläge 
ausserhalb  des  normalen  Herzrhythmus).  Er  erwähnte  keine  Ein-
schränkung der Arbeitsfähigkeit.

Schliesslich  attestierte  Dr.  B._______  (Neuropsychiaterin)  in  ihrem 
Bericht  vom  15.  Dezember  2004  (IV/52-53)  dem  Beschwerdeführer 
eine  eingeschränkte  Arbeitsfähigkeit.  Sie  umschrieb  diese  Ein-
schränkung aber weder in zeitlicher, sachlicher und umfangmässiger 
Hinsicht und begründete sie nicht weiter.

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Das  Bundesverwaltungsgericht  sieht  daher  keinen  Anlass,  von  der 
vom RAD aus dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers  ab-
geleiteten  und  entsprechend  begründeten  Beurteilung  der  Arbeits-
fähigkeit  abzuweichen  und  macht  sich  diese  zu  eigen.  Dement-
sprechend  ist  davon  auszugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  in 
seiner  früheren  Erwerbstätigkeit  als  Küchenhilfe  und  seiner  letzten 
Erwerbstätigkeit als Landwirt seit März 2004 zu 70% arbeitsunfähig ist. 
Der Beschwerdeführer ist - wie vom RAD postuliert - für jede Tätigkeit 
im  Dienstleistungssektor,  welche  die  genannten  funktionellen  Ein-
schränkungen berücksichtigt (vgl. oben E. 6.7), als seit dem 1. Oktober 
2004  zu  70%  arbeitsfähig  zu  beurteilen,  insbesondere  für  die  vom 
RAD ausdrücklich als Beispiele aufgeführten Tätigkeiten als Wächter, 
oder  Verkäufer  sowie  in  der  Ausführung  einfacher  administrativer 
Arbeiten; vgl. IV/63). 

7.
7.1 Als  nächstes  ist  -  ausgehend  von  der  bisherigen  Tätigkeit  des 
Beschwerdeführers  als  selbständiger  Landwirt  (für  die  Berechnung 
des  Valideneinkommens)  und  von  den  in  Frage  kommenden  ange-
passten  Verweisungstätigkeiten  (für  die  Berechnung  des  Invaliden-
einkommens;  vgl.  oben  E.  6.7)  -  ein  Einkommensvergleich  vorzu-
nehmen (vgl. nachfolgend E. 7.2 bis 7.4). Massgebend sind dabei die 
Verhältnisse  zum  frühest  möglichen  Zeitpunkt  des  Beginns  eines 
allfälligen  Rentenanspruchs  (vorliegend:  1.  März  2005),  wobei  das 
Validen-  und  Invalideneinkommen  auf  zeitidentischer  Grundlage  zu 
erheben  und  allfällige  rentenwirksame  Änderungen  der  Vergleichs-
einkommen bis  zum Verfügungserlass (vorliegend: Februar  2008) zu 
berücksichtigen  sind  (vgl.  BGE 129  V  222  m.w.H.).  Zu  beachten  ist 
dabei,  dass  sich  die  für  die  Invaliditätsbemessung  massgebenden 
Vergleichseinkommen eines im Ausland wohnenden Versicherten auf 
den gleichen Arbeitsmarkt beziehen müssen, weil es die Unterschiede 
in  den  Lohnniveaus  und  den  Lebenshaltungskosten  zwischen  den 
Ländern  nicht  gestatten,  einen  objektiven  Vergleich  der  in  Frage 
stehenden Einkommen vorzunehmen (BGE 110 V 273 E. 4b, Urteil des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts U 262/02 vom 8. April 2003 E. 
4.4, Urteil des Bundesgerichts I 817/05 vom 5. Februar 2007 E. 8.1).

7.2
7.2.1 Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen  Situation  auszugehen,  in  welcher  die  versi-
cherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Er-

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werbseinkommen  gegeben,  namentlich  weil  die  versicherte  Person 
nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr 
an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit  aufgenommen hat,  so sind 
nach  der  Rechtsprechung  grundsätzlich  die  gesamtschweizerischen 
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik (nachfolgend: 
BFS) periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen heranzu-
ziehen (vgl. BGE 126 V 75 E. 3b/bb m.w.H, Urteil des Eidgenössischen 
Versicherungsgerichts U 75/03 vom 12. Oktober 2006 E. 4.1). 

7.2.2 Der RAD beurteilte den Beschwerdeführer in jeglicher Tätigkeit 
im  Dienstleistungssektor  als  zu  70%  arbeitsfähig,  welche  seinen 
funktionellen  Einschränkungen  (vgl.  oben  E.  6.7)  Rechnung  trägt. 
Daher ist für die Berechnung des Invalideneinkommens nicht auf den 
Durchschnitt der Tabellenlöhne für die einzelnen von ihm beispielhaft 
aufgeführten  Tätigkeiten  abzustellen,  sondern  auf  den  für  den 
gesamten  Dienstleistungssektor  geltenden  Tabellenlohn  für  einen 
Mann des Qualifikationsniveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) 
(Fr. 4'444.-). Dieser Tabellenlohn ist auf die betriebsübliche Arbeitszeit 
im gesamten Dienstleistungssektor von 41.7 Stunden hochzurechnen. 
Damit ergibt sich ein vorläufiges Invalideneinkommen von Fr. 4'632.87 
(Fr. 4'444.-  : 40 x  41.7). Der von der IVSTA gewährte Leidensabzug 
von  15%  ist  nicht  zu  bemängeln,  womit  ein  vorläufiges  Invaliden-
einkommen von Fr. 3'937.94 ([100-15] : 100 x Fr. 4'632.87) resultiert. 
Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer die 
entsprechenden  Verweisungstätigkeiten  nur  zu  70%  ausüben  kann, 
resultiert ein massgebendes monatliches Invalideneinkommen von Fr.  
2'756.56 (Fr. 3'937.94 x70%).

7.2.3 Da der Rentenanspruch frühestens am 1. März 2005 entstanden 
ist (vgl. oben E. 5.2 und 7.1) und den Verhältnissen bis zum Erlass der 
angefochtenen  Verfügung  Rechnung  zu  tragen  ist,  ist  für  die 
Bemessung von Validen- und Invalideneinkommen auf die - während 
des  Beschwerdeverfahrens  publizierten  -  für  das  Jahr  2008 
massgebenden Tabellenlöhne abzustellen.

7.3  
7.3.1 Das  Valideneinkommen ist  dasjenige  Einkommen,  das  die 
versicherte  Person erzielen könnte,  wenn sie nicht  invalid  geworden 
wäre (Art. 16  ATSG). Für  die  Ermittlung  des Valideneinkommens ist 
rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im 
Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad 

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der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  als  Gesunde  tatsächlich 
verdienen  würde  (und  nicht,  was  sie  bestenfalls  verdienen  könnte). 
Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung 
und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst ange-
knüpft (vgl. BGE 134 V 322 E. 4.1 m.w.H.). 

7.3.2 Angesichts  der  fehlenden  Angaben  zum  landwirtschaftlichen 
Betrieb  des  Beschwerdeführers  und  des  in  Bezug  auf  ein  und 
denselben  Arbeitsmarkt  vorzunehmenden  Einkommensvergleichs  ist 
nicht zu beanstanden, dass die IVSTA für die Ermittlung des Validen-
einkommens  (ebenfalls)  auf  statistische  Werte  betreffend  den 
schweizerischen Arbeitsmarkt  abgestellt  hat  (vgl. Urteil  des  Bundes-
gerichts 9C_335/2007 vom 8. Mai 2008 E. 3.3.1 und 3.3.2). Allerdings 
lässt  sich  das  Einkommen  von  selbständigen  Landwirten  nicht  aus 
dem  statistischen  Einkommen  von  Arbeitnehmern  in  Gartenbau-
betrieben  ableiten.  Vielmehr  ist  auf  die  jährliche  herausgegebenen 
Agrarberichte  des  Bundesamtes  für  Landwirtschaft  abzustellen  (vgl. 
das genannte Urteil E. 3.3.3). Die notwendigen statistischen Angaben 
für das Jahr 2008 finden sich im Agrarbericht 2009 des Bundesamtes 
für  Landwirtschaft  (online  auf  der  Website  des  Bundesamtes  für 
Landwirtschaft  >  Dokumentation  >  Agrarbericht  2009,  besucht  am 
23.08.2010). Unter Anwendung des vom Bundesgericht im erwähnten 
Urteil  9_335/2007  vom  8.  Mai  2008  E. 3.3.3)  vorgegebenen  Be-
rechnungsmodus  und  gestützt  auf  die  im  Agrarbericht  2009  ent-
haltenen  Werte  ergibt  sich  folgendes  Bild:  Zum  Arbeitsverdienst  je 
Familienarbeitskraft  (Mittelwert  nach  Abzug  des  Zinsanspruches 
Eigenkapital Betrieb) von Fr. 41'732.- ist das ausserlandwirtschaftliche 
Einkommen eines Bauernbetriebs, geteilt  durch die Anzahl  Familien-
arbeitskräfte im Betrieb (Fr. 24'131 : 1,23 = Fr. 19'618.70), zu addieren. 
Die  im Agrarbericht  aufgeführte  Anzahl  Familienarbeitskräfte  im Be-
trieb von 1,23 (bzw. von 123% einer ganzen Familienarbeitskraft) stellt 
einen  statistisch-fiktiven  Wert  dar.  Für  die  Berechnung  des 
Valideneinkommens ist daher nicht relevant, ob die konkrete Mitarbeit 
anderer  Familienmitglieder  -  namentlich  Sohn  und  Schwiegertochter 
(vgl.  IV/11)  -  mehr  oder  weniger  als  23%  einer  ganzen  Familien-
arbeitskraft  ausmachen  würde  (123%  minus  100%  für  den  Be-
schwerdeführer). Damit resultiert  für den Beschwerdeführer als selb-
ständigem Landwirt  ein  Valideneinkommen von jährlich Fr. 61'350.70 
(= Fr. 41'732.- + Fr. 19'618.70) bzw. monatlich Fr. 5'112.58. 

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7.4 Der  Einkommensvergleich  stellt  sich  somit  wie  folgt  dar.  Dem 
Valideneinkommen von Fr. 5'112.58 steht ein Invalideneinkommen von 
Fr. 2'756.56  gegenüber.  Der  Invaliditätsgrad  beträgt  somit  gerundet 
46% ([Fr. 5'112.58 - Fr. 2'756.56] x 100 : 5'112.58 = 46.08%). Dieser 
Invaliditätsgrad  ist  zwar  höher  als  der  von  der  IVSTA  berechnete 
Invaliditätsgrad von 42%, liegt  aber  immer noch unter  50%, welcher 
einen  Rentenanspruch  für  den  in  Serbien  wohnenden  Beschwerde-
führer ausschliesst (vgl. oben E. 5.5).

7.5 Unter diesen Umständen ist die Beschwerde abzuweisen und die 
angefochtene Verfügung - wenn auch mit abweichender Begründung - 
zu bestätigen.

8.
8.1 Die  Verfahrenskosten  sind  bei  Streitigkeiten  um  die  Bewilligung 
oder  die  Verweigerung  von  IV-Leistungen  nach  dem  Verfahrens-
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 - 1000 
Franken  festzulegen  (Art. 69  Abs. 1bis IVG).  Für  das  vorliegende 
Verfahren  sind  die  Verfahrenskosten  auf  Fr. 300.-  festzusetzen,  dem 
Beschwerdeführer  als  unterlegene  Partei  aufzuerlegen  und  mit  dem 
von ihm geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen. 

8.2 Der obsiegenden Partei kann von Amtes wegen oder auf Begeh-
ren eine Entschädigung für  ihr  erwachsene notwendige  und verhält-
nismässig hohe Kosten zugesprochen werden (Art. 64 Abs. 1 VwVG). 
Als  Bundesbehörde  hat  die  IV-Stelle  jedoch  keinen  Anspruch  auf 
Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 
2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesver-
waltungsgericht  [VGKE]  SR  173.320.2),  weshalb  keine  Partei-
entschädigung auszurichten ist.

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 300.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 300.- verrechnet.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. [...])
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Beat Weber Daniel Golta

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern,  Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit  
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der 
angefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die 
beschwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

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