# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93e37405-d4fa-5137-842e-7665d291c76a
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-21
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 21.03.2022 SB.2021.104 (AG.2022.352)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_SB-2021-104_2022-03-21.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Dreiergericht

   

  

 

SB.2021.104

 

URTEIL

 

vom 21.
März 2022

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Marc Oser (Vorsitz), Dr.
phil. und MLaw Jacqueline Frossard, Dr. Heidrun Gutmannsbauer und Gerichtsschreiberin
Dr. Noémi Biro 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                                
Berufungskläger 

[...]                                                                                          Beschuldigter

vertreten durch [...], Rechtsanwalt,

[...]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                                
Berufungsbeklagte 

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

 

 

Privatklägerschaft

 

B____, geb. [...]

[...]

vertreten durch [...], 

[...]

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen ein Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen 

vom 30. April 2021

 

betreffend versuchte einfache
Körperverletzung (zum Nachteil des Ehegatten), versuchte Nötigung, Drohung (zum
Nachteil des Ehegatten), betrügerischer Missbrauch einer
Datenverarbeitungsanlage sowie Unterdrückung von Urkunden (zum Nachteil eines
Familiengenossen)

 

Sachverhalt

 

Mit Urteil des
Einzelgerichts in Strafsachen vom 30. April 2021 wurde A____ der versuchten
einfachen Körperverletzung (zum Nachteil des Ehegatten), der versuchten
Nötigung, der Drohung (zum Nachteil des Ehegatten), des betrügerischen
Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage sowie der Unterdrückung von Urkunden
(zum Nachteil eines Familiengenossen) schuldig gesprochen und zu einer
Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu CHF 30.–, mit bedingtem Strafvollzug, unter
Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren, verurteilt. Von den Vorwürfen der
Nötigung (in den Anklagepunkten 2 und 3) sowie des Entziehens von
Minderjährigen (Anklagepunkt 5) wurde A____ freigesprochen, während das
Verfahren wegen unrechtmässiger Aneignung im Anklagepunkt 6.1 zufolge
Verjährung eingestellt wurde. Zudem wurde A____ die Weisung erteilt, den
türkischen Reisepass seiner Tochter C____ herauszugeben oder der Ausstellung
eines neuen türkischen Reisepasses für sie schriftlich zuzustimmen. Ferner
wurde A____ zur Zahlung eines Schadenersatzes von CHF 650.–, zzgl. 5 % Zins
seit dem 2. Mai 2017, sowie einer Genugtuung von CHF 1'000.–, zzgl. 5 % Zins
seit dem 1.Oktober 2013, an B____ (nachfolgend Privatklägerin) verurteilt und
es wurden ihm die (reduzierten) Verfahrenskosten im Betrage von
CHF 2'940.30 sowie eine Urteilsgebühr von CHF 4'000.– auferlegt.
Schliesslich wurden dessen amtlicher Verteidiger sowie die unentgeltliche
Vertreterin der Privatklägerin aus der Strafgerichtskasse entschädigt.

 

Gegen dieses
Urteil hat A____ (nachfolgend Berufungskläger), amtlich verteidigt durch [...],
Rechtsanwalt, mit Schreiben vom 4. Mai 2021 Berufung angemeldet und – nachdem
ihm der begründete Entscheid am 20. August 2021 zugestellt worden war – mit
Eingabe vom 6. und ergänzender Eingabe vom 9. September 2021 die
Berufungserklärung eingereicht. Angefochten sind sämtliche Schuldsprüche, die
Strafzumessung, die Weisung sowie die Kosten-, Entschädigungs- und
Genugtuungsfolgen. Demnach seien das Verfahren wegen Unterdrückung von Urkunden
zum Nachteil eines Familiengenossen (Anklagepunkt 7) mangels Vorliegens eines
rechtsgültigen Strafantrags und das Verfahren wegen versuchter Nötigung
(Anklagepunkt 1) einzustellen; im Übrigen sei er vollumfänglich freizusprechen.
Ferner seien die Schadenersatz- und Genugtuungsforderungen der Privatklägerin
abzuweisen, eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen, und die
erstinstanzlichen Verfahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen. Im Sinne von
Verfahrens- und Beweisanträgen ersuchte der Berufungskläger zudem um erneute
Befragung von [...] [recte wohl B____] anlässlich der Berufungsverhandlung und
um Einholung eines forensisch-psychiatrischen Gutachtens zur Frage, ob bei ihr
psychische Störungen vorlägen, die im Zusammenhang mit den ihm vorgeworfenen
Delikten stünden und folglich ihre Aussagen beeinflussen könnten. Schliesslich
sei ihm auch im zweitinstanzlichen Gerichtsverfahren die amtliche Verteidigung
mit [...] zu bewilligen und es seien die o/e-Kosten des zweitinstanzlichen
Verfahrens vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. Die Staatsanwältin und
die Privatklägerin haben weder Anschlussberufung erklärt noch einen Antrag auf
Nichteintreten gestellt.

 

Mit Verfügung
vom 8. September 2021 bewilligte der Verfahrensleiter dem Berufungskläger die
beantragte amtliche Verteidigung für das Berufungsverfahren. Sodann beantragte
die Privatklägerin mit Schreiben vom 21. September 2021 die kostenfällige
Abweisung der Berufung sowie des Beweisantrags betreffend das Einholen eines
forensisch-psychiatrischen Gutachtens über sie. Die gleichzeitig beantragte
unentgeltliche Rechtspflege wurde ihr mit Verfügung des Verfahrensleiters vom
7. Oktober 2021 für das Berufungsverfahren gewährt und [...] als
unentgeltliche Rechtsbeiständin eingesetzt. In der Folge verzichtete der
Berufungskläger auf die Einreichung einer schriftlichen Berufungsbegründung und
behielt sich mündliche Ausführungen anlässlich der Berufungsverhandlung vor.
Angesichts dessen verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Stellungnahme und
beantragte mit Eingabe vom 10. November 2021 lediglich die kostenfällige
Abweisung der Berufung sowie der Beweisanträge. Zudem ersuchte sie um
Dispensation von der Hauptverhandlung. Mit Eingabe vom 9. Dezember 2021 hielt
die Privatklägerin an ihren bereits gestellten Anträgen fest.

 

Der
Verfahrensleiter kündigte mit Verfügung vom 21. Januar 2022 die Ansetzung der
Hauptverhandlung an, wobei die Staatsanwaltschaft vom Erscheinen dispensiert
wurde, und wies zugleich den Antrag auf Einholung eines
forensisch-psychiatrischen Gutachtens über die Privatklägerin – vorbehältlich
eines anderslautenden Entscheids des Gesamtgerichts auf erneuten Antrag – ab.
Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 21. März 2022 wurden der
Berufungskläger sowie die Privatklägerin befragt. Anschliessend sind der
Verteidiger des Berufungsklägers sowie die Vertreterin der Privatklägerin zum
Vortrag gelangt. Die Parteien haben an ihren bereits schriftlich gestellten
Anträgen grösstenteils festgehalten. Für sämtliche weitere Ausführungen wird
auf das Verhandlungsprotokoll verwiesen. Die Einzelheiten der
entscheidrelevanten Parteistandpunkte ergeben sich aus den nachfolgenden
Erwägungen.

 

 

Erwägungen

 

1.      Formelles

 

1.1      Nach
Art. 398 Abs. 1 der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ist die Berufung gegen
Urteile erstinstanzlicher Gerichte zulässig, mit denen das Verfahren ganz oder
teilweise abgeschlossen wird, was vorliegend der Fall ist. Zuständiges
Berufungsgericht ist nach § 88 Abs. 1 und 92 Abs. 1 Ziff. 1 des
basel-städtischen Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, SG 154.100) ein
Dreiergericht des Appellationsgerichts. Der Berufungskläger ist vom
angefochtenen Urteil berührt und hat ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen
Aufhebung oder Änderung, sodass er gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO zur Erhebung der
Berufung legitimiert ist. Sowohl die Berufungsanmeldung als auch die
Berufungserklärung sind innert gesetzlicher Frist gemäss Art. 399 Abs. 1 und 3
StPO eingereicht worden. Auf das frist- und formgerecht eingereichte
Rechtsmittel ist daher einzutreten.

 

1.2      Vorliegend
haben die Staatsanwaltschaft und die Privatkläger kein Rechtsmittel ergriffen.
Der Berufungskläger ficht das vorinstanzliche Urteil in Bezug auf sämtliche
Schuldsprüche, die Strafzumessung, die Weisung sowie die Kosten-,
Entschädigungs- und Genugtuungsfolgen an. Mangels Anfechtung in Rechtskraft
erwachsen sind die Freisprüche in Bezug auf die Vorwürfe der Nötigung in den
Anklagepunkten 2 und 3 sowie des Entziehens von Minderjährigen im Anklagepunkt
5, ebenso wie die Verfahrenseinstellung zufolge Verjährung im Anklagepunkt 6.1.

 

1.3      Angefochten
sind demgegenüber die Schuldsprüche der versuchten einfachen Körperverletzung
(zum Nachteil des Ehegatten), der versuchten Nötigung, der Drohung (zum
Nachteil des Ehegatten), des betrügerischen Missbrauchs einer
Datenverarbeitungsanlage und der Unterdrückung von Urkunden (zum Nachteil eines
Familiengenossen), die Strafzumessung, die Weisung sowie die Schadenersatz- und
Genugtuungsforderungsforderung der Privatklägerin und die vorinstanzliche
Kostenverlegung.

 

2.         Beweis-/Verfahrensanträge

 

2.1      

2.1.1   Der
Berufungskläger wiederholt anlässlich der Berufungsverhandlung zunächst seinen
bereits in der Berufungserklärung gestellten Beweisantrag, wonach ein
forensisch-psychiatrisches Gutachten über die Privatklägerin einzuholen sei.
Zudem sei sie gerichtlich aufzufordern, die sie behandelnden beiden Ärzte in
Basel und Biel von ihrer Schweigepflicht zu entbinden. Ihre psychischen
Störungen ständen in einem ursächlichen oder fördernden Zusammenhang mit den
ihm vorgeworfenen «Vier-Augen-Delikten» und seien dazu geeignet gewesen, ihre
Aussagen zu seinem Nachteil zu beeinflussen. Sie habe vor den Schranken der
Vorinstanz zwar zugegeben, dass sie in psychiatrischer Behandlung gewesen sei
und medikamentös behandelt worden sei, habe aber in Abrede gestellt, auch in
Biel schon in Behandlung gewesen zu sein. Sie versuche alles um zu verhindern,
dass ihre Krankheit und deren Hintergründe ans Tageslicht gelangten. So habe
sie auch die Einholung ihrer Krankenakte und die Entbindung ihrer Ärzte von der
Schweigepflicht konsequent verweigert. Es sei aber wichtig zu wissen, ob sie in
ihrer Kindheit und von ihrem ersten Ehemann geschlagen worden sei, da dies eine
Projektion von früher Erlebtem in die beanzeigte Situation (sog. flash backs)
und eine blumigere Schilderung von Lügen ermögliche.

 

2.1.2   Die
Privatklägerschaft ist gemäss Art. 178 lit. a StPO als Auskunftsperson zu
befragen und gemäss Art. 180 Abs. 2 StPO vor den Gerichten zur Aussage
verpflichtet, wobei für sie – mit Ausnahme von Art. 176 StPO – die Bestimmungen
über die Befragung von Zeugen (Art. 162 ff. StPO) gelten. 

 

Gemäss Art. 164
Abs. 1 StPO werden das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse einer Zeugin
nur insoweit abgeklärt, als sich dies zur Prüfung der Glaubwürdigkeit als
erforderlich erweist. Wenn die Verfahrensleitung Zweifel an der
Urteilsfähigkeit hat oder wenn Anhaltspunkte für eine psychische Störung
vorliegen, so kann sie eine ambulante Begutachtung anordnen, sofern die
Bedeutung des Strafverfahrens und des Zeugnisses dies rechtfertigt (Art. 164
Abs. 2 StPO).

 

Aufgrund des
Verweises in Art. 180 Abs. 2 StPO gilt die genannte Bestimmung grundsätzlich
auch für die Privatklägerschaft (BGer 6B_166/2021 vom 8. September 2021 E.
2.3.2, 6B_1071/2019 vom 5. November 2020 E. 1.2.2, 1B_342/2016 vom 12. Dezember
2016 E. 2 mit Hinweisen; Perrier
Depeursinge, CPP annoté, 2. Aufl. 2020, Art. 180 Al. 2). Folglich hat
die Privatklägerin Anspruch darauf, nur insoweit zu ihren persönlichen
Verhältnissen befragt zu werden, als dies zur Prüfung ihrer Glaubwürdigkeit
erforderlich ist (Donatsch, in:
Donatsch et al. [Hrsg.], Kommentar StPO, 3. Auflage 2020, Art. 180
N 29).

 

2.1.3   Wie
bereits mit verfahrensleitender Verfügung vom 21. Januar 2021 festgehalten, in
der auf die zutreffenden Begründungen im Vorverfahren, im Instruktionsverfahren
und in der erstinstanzlichen Hauptverhandlung verwiesen wurde, bestehen
weiterhin – und im Übrigen auch nach der heutigen Anhörung der Privatklägerin –
keinerlei Anhaltspunkte, welche bei ihr auf das Vorhandensein einer psychischen
Störung und auf eine daher rührende falsche Belastung des Berufungsklägers
schliessen lassen würden. Ihr Aussageverhalten weist in den etlichen
Befragungen (Einvernahmen vom 16. August 2014, 6. August 2015 und 15. März 2018
[Akten S. 292 ff., 538 ff. und 684 ff.]; Konfrontationseinvernahmen vom
26. November 2019 und 19. Dezember 2019 [Akten 412 ff. und 430 ff.];
erstinstanzliche Hauptverhandlung [Akten S. 1125 ff.]) – bis auf einige
(nachvollziehbare) Datumsverwechslungen – keine Auffälligkeiten auf und es
lassen sich den Akten auch keinerlei dissozialen Aussagen entnehmen. Sie war
vielmehr stets in der Lage, adäquat zu erklären, wie es zu ihrem früheren
Verhalten kam, weshalb auch kein Grund für eine psychiatrische Begutachtung
ersichtlich ist. Die Einwände des Berufungsklägers sind vielmehr im Rahmen der
Beweiswürdigung zu berücksichtigen. 

 

Die frühere
psychologische oder psychiatrische Behandlungsbedürftigkeit der Privatklägerin
bleibt für das vorliegende Verfahren irrelevant. Dies gilt erst recht, nachdem
sie heute vor den Schranken erklärend ausführte, dass die Therapie in Biel –
welche vor ihrem Zuzug nach Basel und damit nachweislich vor 2003 (!)
stattgefunden haben muss – der Verarbeitung des in ihrer ersten Ehe Erlebten
gedient und mit dem, was sie mit dem Berufungskläger erlebt habe, überhaupt
nichts zu tun gehabt habe. Zudem sei die Therapie in Basel auf die
Verschlechterung der Situation mit dem Berufungskläger zurückzuführen gewesen
(zweitinstanzliches Protokoll, Akten S. 1346). Die Tatsache, dass sich die
Privatklägerin im Abstand von knapp 20 Jahren zweimal in psychologische oder
psychiatrische Behandlung begeben hat, spricht vielmehr für ihre
Glaubwürdigkeit – scheint doch das Bedürfnis nach entsprechender Unterstützung
bei jeglicher Art von Beziehungskonflikten durchaus nachvollziehbar – und ist
jedenfalls nicht geeignet, Zweifel an deren Aussageehrlichkeit hervorzurufen.
Die Behauptung, wonach früher erlebte Gewalt nun gegen den Berufungskläger
projiziert würde und eine «blumigere Schilderung von Lügen» erlaube, ist
wissenschaftlich völlig unfundiert und mutet fast schon befremdlich an. Dass
die Privatklägerin in ihrer Kindheit und in ihrer ersten Ehe häuslicher Gewalt
ausgeliefert gewesen sein mag, könnte vielmehr einen Erklärungsansatz dafür
sein, dass sie sich erneut auf eine von Gewalt geprägte Beziehung einlassen
würde, lässt aber keinen Rückschluss auf ihr aktuelles Aussageverhalten zu.
Entsprechend hatte die Privatklägerin – entgegen dem Vorbingen der Verteidigung
und der grundsätzlichen, in Art. 180 Abs. 2 StPO statuierten Aussagepflicht der
Privatklägerschaft – gemäss Art. 164 Abs. 1 StPO keine näheren Angaben
zu ihren bisherigen Behandlungen zu machen bzw. hätte sie hierzu gar nicht erst
befragt werden dürfen und ist sie vorliegend folglich auch nicht aufzufordern,
ihre Ärzte von deren Schweigepflicht zu entbinden. Dies, ganz abgesehen davon,
dass auch der Berufungskläger selber nicht bereit war, im Rahmen des
vorliegenden Strafverfahrens eine Entbindungserklärung abzugeben (Akten S. 7).

 

2.1.4   Im
Ergebnis sind sowohl der Antrag um Einholen eines psychiatrischen Gutachtens
betreffend die Privatklägerin als auch der damit verbundene Antrag, sie
gerichtlich aufzufordern, ihre behandelnden Ärzte von deren Schweigepflicht zu
entbinden, abzuweisen. 

 

2.2      

2.2.1   Weiter
beantragt der Berufungskläger die Einstellung des Verfahrens wegen
Unterdrückung von Urkunden zum Nachteil eines Familiengenossen (recte:
Angehörigen) gemäss Anklageziffer 7 mangels Vorliegens eines rechtsgültigen
Strafantrags. Es sei erwiesen, dass der Reisepass der Tochter mit der Rückkehr
aus der Türkei am 3. August 2019 entzogen worden und damit auch zugleich der
erhebliche Nachteil eingetreten bzw. die Urkunde unterdrückt gewesen sei.
Gemäss Anklage bestehe der erhebliche Nachteil explizit darin, dass die Tochter
nicht mehr mit der Privatklägerin in die Türkei reisen und deren Familie
besuchen könne. Genau dieser Nachteil habe sich aber spätestens im Dezember
2019 realisiert, als die Privatklägerin mit ihrer Tochter in die Türkei habe
reisen wollen. Im Zeitpunkt der Antragstellung am 3. Juni 2020 sei die
dreimonatige Strafantragsfrist bereits abgelaufen gewesen. 

 

2.2.2   Festzustellen
ist zunächst, dass durch den – insoweit unbestrittenen – Entzug des Passes
sowohl der Tochter C____ wie auch der Privatklägerin ein erheblicher Nachteil
entstanden ist (siehe den Wortlaut der Anklageschrift vom 14. Januar 2021, Akten
S. 997: «Durch den Entzug des Passes entstand C____ und B____ ein erheblicher
Nachteil»). Bei der – im fraglichen Zeitpunkt längst vom Berufungskläger
geschiedenen – Privatklägerin handelt es sich weder um eine Angehörige noch um
eine Familiengenossin im Sinne von Art. 254 Abs. 2 i.V.m. Art. 110 StGB (so
auch die Ausführungen der Verteidigung, siehe Plädoyer, Akten S. 1334:
«Bei seiner Ex-Frau B____ handelt es sich definitionsgemäss nicht um eine
Angehörige»), womit es sich ihr gegenüber gar nicht erst um ein Antragsdelikt
handelt und folglich von vornherein kein Einstellungsgrund ersichtlich ist. Diesbezüglich
gilt es jedoch mangels Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft das
Verschlechterungsverbot gemäss Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO zu beachten, zumal
die Vorinstanz den Schuldspruch wegen Unterdrückung von Urkunden (zum Nachteil
eines Familiengenossen, recte: eines Angehörigen) zwar bestätigt hat, aus ihren
Ausführungen aber hervorgeht, dass dieser Schuldspruch zum Nachteil der Tochter
C____ und nicht zum Nachteil der Privatklägerin angenommen wurde (vgl.
angefochtenes Urteil, S. 23).

 

2.2.3   Im
Übrigen besteht die Tathandlung der Urkundenunterdrückung darin, dass die
berechtigte Person dauernd am Gebrauch der Urkunde zur Beweisführung
gehindert wird (Trechsel/Erni, in:
Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar, 4. Auflage 2021, Art. 254 StGB
N 4). Beiseiteschaffen in diesem Sinne ist jede Handlung, die dem
Berechtigten den Gebrauch der Urkunde als Beweismittel verunmöglicht, sie ihm
mithin (etwa durch Verstecken oder Wegwerfen) auf Dauer unzugänglich
macht (Boog, in: Basler Kommentar,
4. Auflage 2018, Art. 254 StGB N 9). Folglich handelt es sich dabei
entgegen dem Vorbringen der Verteidigung grundsätzlich um ein Dauerdelikt
(«[…], la suppression de titres constitue une infraction qui peut être
qualifiée de permanente», Dutoit,
in: Commentarie Romand, 2017, Art. 254 StGB N 25). Bei einem solchen beginnt
die dreimonatige Antragsfrist nicht vor der letzten Ausprägung des
tatbestandsmässigen Verhaltens zu laufen (Trechsel/Geth,
in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar, 4. Auflage 2021, Art. 31 StGB N 8;
BGE 132 IV 49), womit der am 3. Juni 2020 gestellte Strafantrag jedenfalls
rechtzeitig erfolgt ist. Die Tatsache, dass die Tochter im Dezember 2019 nicht
in die Türkei habe reisen können, wäre für die Strafantragsfrist nur dann
relevant gewesen, wenn der Berufungskläger ihr den Pass zwischenzeitlich wieder
ausgehändigt hätte. Dann nämlich hätte die Tochter trotzdem noch innert
drei Monaten Strafantrag stellen können, zumal unter Umständen auch ein
vorübergehender Entzug genügen kann, insofern die Urkunde vom Berechtigten
gerade zu Beweiszwecken benötigt wurde (Boog,
a.a.O., Art. 254 StGB N 9 mit weiteren Hinweisen). Da der Berufungskläger aber
den Pass im Zeitpunkt des Strafantrags noch bei sich versteckt hielt und diesen
auch (noch) nicht vermeintlich verlegt hatte (vgl. etwa sein Schreiben vom
18. August 2020, Akten S. 831), liegt auch in Bezug auf die Tochter ein
rechtzeitig eingereichter Strafantrag vor.

 

2.2.4   Der
Antrag um Verfahrenseinstellung im Anklagepunkt 7 ist folglich abzuweisen.

 

2.3      Im
Weiteren rügt der Berufungskläger verschiedene Verfahrensfehler der Vorinstanz.

 

2.3.1   Insoweit
er vorbringt, die Vorinstanz habe ihm keine Gelegenheit zur Stellung von
Vorfragen und ergänzenden Beweisanträgen geboten, ist er damit nicht zu hören.
Zum einen hätte sich die Verteidigung anlässlich der vor­instanzlichen
Hauptverhandlung jederzeit selber melden und äussern können, was gemäss
Protokoll und Audioaufnahme aber nicht geschehen ist. Zum anderen erscheint
dieser Einwand rechtswidrig, zumal die Verteidigung gemäss schriftlich eingereichtem
Plädoyer ohnehin vorhatte, ihre Vorfragen aus prozessökonomischer Sicht erst im
Rahmen des Parteivortrags vorzubringen (Akten S. 1122; so auch Audioaufnahme
der erstinstanzlichen Verhandlung [13:53], wonach die Verteidigung die
eingereichten Vorfragen sowieso im Rahmen des Parteivortrags vorgebracht hätte
und sie deshalb keinen Verfahrensfehler rüge, sondern lediglich wünsche,
dass es zu den Akten genommen werde).

 

2.3.2   Was
die Rüge betrifft, die Privatklägerin sei entgegen Art. 181 Abs. 1 StPO nicht
auf ihre Aussagepflicht gemäss Art. 180 Abs. 2 StPO hingewiesen worden, weshalb
die an sie gerichteten Fragen der Verteidigung unbeantwortet geblieben seien
und das Beweisverfahren von der Vorinstanz zu wiederholen sei, ist zunächst
darauf hinzuweisen, dass die Privatklägerin ihrer Aussagepflicht vor der
Vorinstanz grundsätzlich nachgekommen ist. Sie weigerte sich lediglich auf jene
Fragen der Verteidigung einzugehen, die in keinem erkennbaren Zusammenhang zur
vorliegenden Sache standen (so etwa zu den Fragen, ob sie vorher schon einmal
verheiratet gewesen sei, ob sie von ihrem ersten Ehemann geschlagen worden sei
und ob sie eine schwere Kindheit gehabt habe etc., vgl. erstinstanzliches
Protokoll, Akten S. 1136), wozu sie angesichts von Art. 164 Abs. 1 StPO auch
berechtigt war (siehe hierzu bereits E. 2.1.2). Auch sonst rechtfertigt
eine fehlende Belehrung der Auskunftsperson keine Kassation des
vorinstanzlichen Urteils. Einerseits wurde die Privatklägerin vor den Schranken
des Berufungsgerichts unter Hinweis auf ihre Aussagepflicht nochmals befragt,
andererseits ist bei der geltend gemachten Aussageverweigerung noch kein
Beweismittel geschaffen worden, womit sich die Frage der Verwertbarkeit gar
nicht stellt. Weshalb sodann ihre übrigen Aussagen im gesamten Verfahren
ungültig und unverwertbar sein sollten, ist nicht ersichtlich. Hat die
Privatklägerin ohne den Hinweis auf die entsprechende Pflicht ausgesagt, hat
sie ein Beweismittel geschaffen, das auch mit der Belehrung so entstanden wäre;
fehlt nur der Hinweis auf die Aussagepflicht, bleibt die Aussage verwertbar (Hasler, Rollenwechsel im Strafverfahren,
Strafprozessuale und strafrechtliche Fragen beim Wechsel zwischen Zeugen,
Auskunftspersonen und Beschuldigten, Diss. Zürich 2019, S. 48; Giovannone, Rechtsfolgen fehlender
Belehrung bei Einvernahmen, AJP 2012 S. 1062 ff.). Dass die Verteidigung der
Privatklägerin sodann «bis heute keine Fragen im Zusammenhang mit dem Reisepass
von C____ (Unterdrückung von Urkunden z. N. von Familiengenossen) und dem
betrügerischen Missbrauch einer DVA» habe stellen können (Vorfragen der
Verteidigung, Akten S. 1318), entspricht nicht den Tatsachen (vgl. vor­instanzliches
Protokoll, Akten S. 1134 zu den Fragen der Verteidigung betreffend den Vorwurf
des betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage und S. 1135 f.
zur Frage der Verteidigung betreffend den Vorwurf der Unterdrückung von
Urkunden).

 

2.3.3   In
Bezug auf die abweichende rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist dem
Berufungskläger darin beizupflichten, dass die Vorinstanz ihm diese gestützt
auf Art. 344 StPO hätte ankündigen und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme
hätte einräumen müssen. Indem sie dies unterlassen hat, verletzte sie seinen
Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV und Art.
344 StPO. Allerdings gilt dies nur in Bezug auf den Tatbestand der Drohung im
Anklagepunkt 4, zumal die von der Anklage abweichende rechtliche Würdigung der
Vorinstanz im Übrigen gerade auf Einwände der Verteidigung zurückzuführen war.
Gleichzeitig ist festzuhalten, dass der Gesetzesverstoss geringfügig ist, zumal
der angeklagte Nötigungsvorwurf die vor­instanzlich angenommene Drohung
gewissermassen mitenthielt (so auch die Ausführungen des Berufungsklägers,
wonach die Drohung das angeklagte Nötigungsmittel gewesen sei, Plädoyer, Akten
S. 1331). Im Übrigen hatten die Parteien im Berufungsverfahren die Gelegenheit,
sich hierzu umfassend zu äussern, womit dieser Mangel als geheilt gelten kann
(vgl. AGE SB.2020.37 vom 18. August 2021 E. 2.3).

 

2.4      Abzuweisen
ist schliesslich der Antrag um Einstellung des Verfahrens im Anklagepunkt 1
zufolge behaupteter Geringfügigkeit im Sinne von Art. 52 StGB. Entgegen den
Ausführungen der Verteidigung wird dem Berufungskläger nicht nur vorgeworfen, die
Privatklägerin zur Herausgabe ihres Mobiltelefons bewegt zu haben. Gemäss
Anklageschrift – und ausgehend vom vorinstanzlich angenommenen Sachverhalt – soll
sich der Berufungskläger nach der verweigerten Herausgabe des Mobiltelefons auf
die Privatklägerin gestürzt und sie mit einer Hand am Hals gewürgt haben,
während er mit der anderen Hand versucht habe, ihr das Mobiltelefon aus ihren
Händen zu reissen, wobei die Privatklägerin aufgrund des erlittenen Würgens um
ihr Leben habe fürchten müssen. Wie die Verteidigung angesichts dieser – wenn
auch bestrittenen – Gewaltanwendung von einem «absolut trivialen» Vorwurf und
einer «geringfügige[n] Bagatelle» ausgehen kann, an dessen Verfolgung weder die
Öffentlichkeit noch die Privatklägerin ein schutzwürdiges Interesse hätten
(Vorfragen der Verteidigung, Akten S. 1320), ist nicht ansatzweise
nachvollziehbar. 

 

3.         Tatsächliches

 

3.1      Vorbemerkung 

 

Da zur
Beurteilung eines Grossteils der zu beurteilenden Sachverhalte einzig die
Aussagen der Privatklägerin und des Berufungsklägers vorliegen, nahm die Vor­instanz
vorab eine Würdigung deren Aussageverhalten vor. Es kann auf die dortigen
Ausführungen verwiesen werden (angefochtenes Urteils, S. 8 ff.). Sie hielt
zusammenfassend fest, dass die Aussagen der Privatklägerin im Vergleich zu
jenen des Berufungsklägers überzeugend wirkten. Die zahlreichen mit den
Aussagen verbundenen Realitätskriterien sprächen dafür, dass ihre Darstellungen
auf tatsächlich Erlebtem beruhten. Es bestehe überdies kein Anlass aufgrund der
Lebensgeschichte der Privatklägerin an deren Aussagen zu zweifeln. Es sei daher
in jenen Anklagepunkten, in welchen neben den Aussagen der Privatklägerin und
des Berufungsklägers keine weiteren Beweise vorlägen, auf die Aussagen der
Privatklägerin abzustellen. 

 

3.1.1   Bei
Konstellationen, in denen wenige objektive Beweise vorliegen und sich als
massgebende Beweise hauptsächlich belastende Aussagen des Opfers und
bestreitende Aussagen des Beschuldigten gegenüberstehen, müssen deren
Depositionen vom urteilenden Gericht einlässlich gewürdigt werden (BGE 137 IV
122 E. 3.3 S. 127). 

 

3.1.2   Gegenstand
der aussagepsychologischen Glaubhaftigkeitsbeurteilung bildet dabei nach
heutigen wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht mehr die «allgemeine
Glaubwürdigkeit einer Person», die lange als überdauerndes und
situationsübergreifendes Persönlichkeitsmerkmal galt, sondern die
«Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage zum untersuchten Sachverhalt». Denn
niemand lügt immer; ebenso wenig sagt niemand durchwegs die Wahrheit. Es gibt
also grundsätzlich keine überdauernde Charaktereigenschaft der Glaubwürdigkeit,
aufgrund derer der betreffende Mensch in jeder Situation und unter allen
Bedingungen immer die Wahrheit sagen würde. Alle noch so ehrlichen Personen
können bei entsprechender Motivationslage von der Wahrheit abweichen, so dass
kein Schluss gezogen werden kann von einer angenommenen Charaktereigenschaft
auf ein konkretes, situationsbestimmtes Verhalten (Kling, Das fachgerechte Glaubwürdigkeits-Gutachten, AJP
2003, S. 1116, 1116). Eine Person darf folglich nicht generell als
«glaubwürdig» oder «unglaubwürdig» beurteilt werden. Dies impliziert, dass im
Rahmen der Glaubhaftigkeitsbeurteilung immer nur die konkrete Aussage zum
infrage stehenden Sachverhalt auf ihren Realitätsgehalt hin untersucht werden
darf und kann (Ludewig/Baumer/Tavor,
Einführung in die Aussagepsychologie – Wie können aussagepsychologische
Erkenntnisse Richtern und Staatsanwälten helfen?, in: Ludewig/Baumer/Tavor
[Hrsg.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, Zürich 2017, S. 26 f.). Insoweit
sich die Einwände des Berufungsklägers auf die Beurteilung der allgemeinen
Glaubwürdigkeit der Privatklägerin – und nicht auf die Glaubhaftigkeit ihrer
konkreten Aussagen zu den ihm vorgeworfenen Sachverhalten – beziehen, ist
darauf folglich nicht näher einzugehen.

 

3.1.3   In Lehre
und Rechtsprechung ist anerkannt, dass sich die Glaubhaftigkeit einer Aussage
im Wesentlichen nach ihrem Inhalt bestimmt. Ausgehend von der Annahme, dass
Aussagen über selbst erlebte Ereignisse im Vergleich zu erfundenen Darstellungen
eine höhere Qualität aufweisen bzw. dass erlebnisfundierte Schilderungen
hinsichtlich bestimmter Merkmale von frei erfundenen Berichten abweichen (sog.
Undeutsch-Hypothese, vgl. Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S.  43 ff.), wird beim inhaltsorientierten Ansatz durch
methodische Analyse überprüft, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen
Angaben einem tatsächlichen Erleben der aussagenden Person entspringt. Damit
eine Aussage als zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf
das Vorhandensein von Realitätskriterien und umgekehrt auf das Fehlen von
Phantasiesignalen zu überprüfen. Entscheidend ist, ob die aussagende Person
unter Berücksichtigung der Umstände, ihrer intellektuellen Leistungsfähigkeit
und der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund
machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, dass das
im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch Inhaltsanalyse
(aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenannte Realkennzeichen) und Bewertung
der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt
gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz
der aussagenden Person analysiert wird. Dabei wird zunächst davon ausgegangen,
dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist. Erst wenn sich diese
Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten Realitätskriterien nicht
mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklichen Erleben
entspricht und wahr ist (vgl. BGE 133 I 33 E. 4.3, 129 I 49 E. 5, 128 I 81 E.
2; BGer 6B_331/2020 vom 7. Juli 2020 E. 1.2, 6B_793/2010 vom 14. April 2011 E.
1.3.1; je mit Hinweisen).

 

Folgende sog.
Realitätskriterien oder Realkennzeichen haben sich in der Praxis etabliert:
Logische Konsistenz, aber auch ungeordnet sprunghafte Darstellung,
quantitativer Detailreichtum, Schilderung ausgefallener Einzelheiten,
Schilderung nebensächlicher Einzelheiten, Nachschieben von Details,
Raum-zeitliche Verknüpfung, phänomengemässe Schilderung unverstandener
Handlungselemente, Schilderung von Komplikationen im Handlungsablauf,
Beschreibung von Interaktionen, Wiedergabe von Gesprächen, auch in direkter
Rede, Schilderung innerpsychologischer Vorgänge (bei sich selbst und beim
Täter), Einräumen von Erinnerungslücken, spontane Verbesserung der eigenen
Aussage, Einwände gegen die Richtigkeit der eigenen Aussage, Selbstbelastung,
keine übermässige Belastung des Täters bzw. sogar Entlastung desselben sowie
Konstanz und Homogenität der Aussagen (auch über mehrere Befragungen hinweg). 

 

In die Würdigung
der Aussagequalität ist neben diesen inhaltlichen Gesichtspunkten stets auch
die Entstehungsgeschichte der betreffenden Aussagen (Aussagegenese)
miteinzubeziehen. Die Analyse der Aussageentstehung dient unter anderem der
Klärung der Frage, ob zum Zeitpunkt der Erstaussage eine Motivation für eine
absichtliche Falschaussage oder ob allfällige suggestive Beeinflussungen vorgelegen
haben könnten (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 17, 76; Niehaus,
Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: FamPra 2010, S. 315,
325).

 

3.1.4   Grundlage
für eine aussagepsychologische Bewertung der Schilderung ist dabei immer die
Aussagetüchtigkeit des aussagenden Menschen. Diese setzt unter anderem voraus,
dass die betreffende Person adäquat eine Situation wahrnehmen und über einen
längeren Zeitraum speichern sowie diese Wahrnehmung weitgehend selbständig in
allen aussagerelevanten Zeitpunkten wieder abrufen kann. Grundsätzlich wird die
Voraussetzung der Aussagetüchtigkeit in der Mehrzahl der Fälle von der jeweils aussagenden
erwachsenen Person erfüllt. Eine vertiefte Abklärung der Aussagetüchtigkeit ist
nur angezeigt, wenn im konkreten Fall ersichtlich wird, dass Gründe – etwa
intellektuelle Einschränkungen oder psychische Störungen – für deren
Beeinträchtigung vorliegen könnten (vgl. Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 54). 

 

Entgegen den
Vorbringen des Berufungsklägers sind im vorliegenden Fall keine Auffälligkeiten
in der Person der Privatklägerin oder Anzeichen für kognitive Fehlleistungen in
deren Aussagen ersichtlich, durch welche ihre Aussagetauglichkeit in Bezug auf
die von ihr dargelegten Sachverhaltsschilderungen massgeblich beeinträchtigt
und eine fachgerechte Aussageanalyse und Beweiswürdigung durch das Gericht
erschwert wäre (hierzu bereits oben, E. 2.1).

 

Zweifel
bestanden vielmehr an der Aussagetüchtigkeit des Berufungsklägers, der keine
Auskunft über seine psychischen Probleme und laufenden Therapien geben wollte
und in diesem Zusammenhang auch nicht bereit war, eine Entbindungserklärung
abzugeben (Akten S. 8). Auch gab er fälschlicherweise an, eine IV-Rente im
Umfang von 70 % zu beziehen, weil er krank sei, wobei er auf Nachfrage
nicht wissen wollte, woran er erkrankt sei (Akten S. 9). Dies, obgleich er
gemäss Fallchronik der IV-Stelle Basel-Stadt seit 2001 unverändert eine volle
IV-Rente erhält und dies bei Annahme eines Invaliditätsgrad von 89.39 % zufolge
Schizophrenie (Akten S. 1101 ff.). Auch heute gab der Berufungskläger an,
täglich 5 bis 10mg Zyprexa einzunehmen, vermeintlich um besser zu schlafen
(zweitinstanzliches Protokoll, Akten S. 1341), obgleich es gerichtsnotorisch
ist, dass dieses Medikament ein Neuro­leptikum zur Behandlung von Erwachsenen
mit Schizophrenie darstellt. Gestützt auf die Erkenntnisse des
forensisch-psychiatrischen Gutachtens von Dr. med. univ. [...] vom 25. März
2021 (Akten S. 1107) kann aber im Rahmen des vorliegenden Strafverfahrens davon
ausgegangen werden, dass auch er aussagetüchtig ist.

 

Im Nachfolgenden
ist daher von deren beider Aussagetüchtigkeit auszugehen.

 

3.2      Versuchte Nötigung 

 

Der
Berufungskläger ist im ersten Anklagepunkt der Nötigung angeklagt. Nachdem er
an einem Abend im Jahr 2012 oder 2013 alkoholisiert in die an der [...] in
Basel gelegene Familienwohnung zurückgekehrt sei, habe er von der bereits im
Bett liegenden Privatklägerin wissen wollen, mit wem sie Kontakt gehabt habe.
Sie habe ihm daraufhin erklärt, dass sie lediglich mit ihrem Mobiltelefon
herumgespielt habe und ihn gleichzeitig gebeten, sie in Ruhe zu lassen.
Daraufhin habe er das Telefon von ihr verlangt, was sie ihm verweigert habe,
worauf er sich auf sie gestürzt und sie mit einer Hand am Hals gewürgt habe,
während er mit der anderen Hand versucht habe, ihr das Mobiltelefon aus ihren
Händen zu reissen. Gleichzeitig habe er ihr mitgeteilt, dass er sie umbringe,
sollte sie ihm das Gerät nicht geben. Durch die Gewaltanwendung sowie das in
Aussicht gestellte Übel habe er die Privatklägerin zur Herausgabe ihres
Mobiltelefons genötigt. Sodann sei es ihr gelungen, ihr Mobiltelefon gegen eine
Wand zu werfen, worauf dieses kaputtgegangen sei. Der Berufungskläger habe in
der Folge von ihr abgelassen.

 

3.2.1    Die
Vorinstanz erachtete den Sachverhalt als erstellt im Sinne der Anklageschrift,
wobei aufgrund der Angabe der Privatklägerin davon auszugehen sei, dass es zu
keinen expliziten Todesdrohungen gekommen sei. Die Privatklägerin habe aber
aufgrund des erlittenen Würgens um ihr Leben gefürchtet. Da das Mobiltelefon
nicht herausgegeben worden sei und der Nötigungserfolg damit nicht eingetreten
sei, erwiesen sich die Handlungen des Beschuldigten als Nötigungsversuch im
Sinne von Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. Dass die
Anklageschrift den Versuch unerwähnt lasse, verletze das Anklageprinzip nicht,
da die Anklageschrift ansonsten sämtliche übrigen Tatbestandsvoraussetzungen
einer Nötigung schildere. 

 

3.2.2   Zur
Erstellung des Anklagesachverhalts liegen einzig die Aussagen der
Privatklägerin und diejenigen des Berufungsklägers vor.

 

3.2.3

3.2.3.1 Was die
Aussageentstehung betrifft, ist festzustellen, dass die Privatklägerin sich
erstmal in der Konfrontationseinvernahme vom 26. November 2019 zum Vorwurf der
versuchten Nötigung äusserte: Während sie in ihrer Einvernahme vom
15. März 2018 noch allgemein ausgeführt hatte, dass der Berufungskläger
kurz nach ihrer Hochzeit damit angefangen habe, ihr gegenüber zwei- bis dreimal
wöchentlich tätlich zu werden, d.h. sie mit der Faust zu schlagen, zu würgen
und an ihren Haaren durch die Wohnung zu ziehen (Akten S. 296 f.) und dass sie
dabei blaue Flecken erlitten sowie auch geblutet habe, erwähnte sie den
vorliegend angeklagten Vorfall in der Konfrontationseinvernahme vom 26.
November 2019 auf die Frage hin, ob sie sich an Vorfälle erinnern könne, bei
welchen der Berufungskläger seine vorgängigen Drohungen in die Tat umgesetzt
habe. Erst darauf gab sie an, dass er einmal versucht habe, sie zu erwürgen,
wobei sie glaube, dass er ihr nur habe Angst machen wollen (Akten S. 421). Auf
Nachfrage hin, weshalb sie diesen Vorfall nicht schon in ihrer früheren Anzeige
am 15. November 2013 erwähnt habe, gab sie an, daran nicht gedacht zu
haben. Sie sei damals zur Polizei gegangen, um Hilfe zu erhalten, damit man mit
ihm [dem Berufungskläger] spreche und ihn vorlade. Ja, sie habe ihn angezeigt
gehabt, weil er sie geschlagen habe, aber es sei nie ihre Absicht gewesen, da
ihre Eheprobleme zu schildern (Akten S. 422). Daraus erhellt, dass die
Privatklägerin zuvor nicht beabsichtigt hatte, diesen einzelnen Vorfall
überhaupt zur Anzeige zu bringen und sie diesen eher zufällig erwähnte, um die
geltend gemachte häusliche Gewalt zu veranschaulichen und die Ernsthaftigkeit
der angezeigten Drohungen aufzuzeigen. 

 

Dass diese Anzeige
(wie auch die übrigen Anzeigen) nur zwecks Erteilung einer (erneuten)
Aufenthaltsbewilligung erfolgt sei(en), so der Einwand des Berufungsklägers,
wonach die Privatklägerin lüge, weil ihre Aufenthaltserlaubnis hierzulande
abgelaufen sei und sie deshalb alles tue, um hier leben zu können (Akten S. 312;
vgl. auch Plädoyer, Akten S. 1336), überzeugt nicht. Zum einen hätte sich das
in Frage stehende Delikt auch unabhängig vom Interesse der Privatklägerin an
einem weiteren Verbleib in der Schweiz verwirklicht haben können, zum anderen
ist eine nachehe­liche Härtefallkonstellation im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit.
b und Abs. 2 AIG nicht nur bei ehelicher Gewalt, sondern etwa auch bei
gemeinsamen Kindern, zu denen eine enge Beziehung besteht und die in der
Schweiz integriert sind, anzunehmen, was damals wohl in Bezug auf beide Kinder
und aktuell jedenfalls hinsichtlich der gemeinsamen Tochter, welche nunmehr bei
der Mutter lebt, zu bejahen gewesen wäre (Spescha,
in Spescha [Hrsg.], Migrationsrecht Kommentar, 5. Aufl. 2019, Art. 50 AIG N
11). Zudem war es schon früher zu etlichen Anzeigen der Privatklägerin gegen
den Berufungskläger gekommen (Anzeigen vom 15. November 2013, 15. August 2014,
6. und 18. August 2015), als ihr Aufenthaltsrecht in der Schweiz soweit
ersichtlich (noch) nicht in Frage stand. Schliesslich hätte es zur
Geltendmachung von häuslicher Gewalt nicht der Erwähnung dieses spezifischen
Vorfalls bedurft, zumal die Privatklägerin am 4. Januar 2018 primär generelle
und jahrelang andauernde häusliche Gewalt während und nach der Ehe (zwischen
November 2003 und Januar 2016) zur Anzeige brachte. Die Frage des damaligen
Aufenthaltsstatuses der Privatklägerin vermag deren Glaubwürdigkeit daher nicht
einzuschränken. 

 

Damit ist zum
Zeitpunkt der Erstaussage der Privatklägerin keine Motivation für eine
absichtliche Falschaussage erkennbar, wobei letztlich ohnehin immer die
Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen im Zentrum steht.

 

3.2.3.2 Die
inhaltliche Analyse der Aussagen der Privatklägerin ergibt sodann eine hohe
Aussagequalität:

 

In der
Konfrontationseinvernahme vom 26. November 2019 äusserte sich die
Privatklägerin zunächst zu den vermuteten Beweggründen und Gedanken des
Berufungsklägers. Es sei während der Ehe gewesen; in der Zeit, als sie die
Trennung gewollt habe. Er habe damals vermutet, dass es einen anderen Mann in
ihrem Leben gebe. Sie sei sich sicher, dass er sie gewürgt habe, um aus ihr
herauszupressen, mit wem sie zusammen sei. Er habe ihr Telefon überprüfen und
ihr Angst machen wollen (Akten S. 422). Dazu aufgefordert, den Würgevorgang
«kurz» zu schildern, gab die – angesichts der vorerwähnten Spontanität ihrer
Anzeige weitgehend unvorbereitete – Privatklägerin aus dem Stegreif das
Gesamtgeschehen des fraglichen – damals schon über sechs Jahre zurückliegenden
– Abends detailliert wieder, wobei sie den Würgegriff im Kontext einer
lebensnah beschriebenen ehelichen Auseinandersetzung einbettete. So nahm sie
erklärend vorweg, dass sie sich an jenem Abend schon ins Bett gelegt habe, da
der Berufungskläger immer spät nach Hause gekommen sei, womit sie die
Kernhandlung mit den örtlichen und zeitlichen Gegebenheiten sowie auch mit den
Gewohnheiten des Berufungsklägers verknüpfte. Danach beschrieb sie das Gespräch
und die Interaktion mit dem Berufungskläger im Sinne von Handlungen, die sich
gegenseitig bedingen und sich aufeinander beziehen (Aktionen und Reaktionen).
So sei er dann alkoholisiert nach Hause gekommen und habe sie gefragt, mit wem
sie Kontakt gehabt habe. Sie habe erklärt, dass sie am Telefon herumgespielt
hätte und er sie in Ruhe lassen solle. Er habe dann ihr Telefon verlangt, was
sie ihm nicht gestattet habe. Dann habe er sich auf sie gestürzt, sie auf dem
Bett gewürgt und ihr mit Worten gedroht, sie umzubringen; sie solle das Telefon
rausrücken. Daraufhin habe sie das Telefon gegen die Wand geworfen und es sei
dabei kaputtgegangen. Auf Nachfrage hin präzisierte sie, dass sie im Bett
gelegen sei und er sie mit einer Hand am Hals gewürgt habe, während er mit der
anderen Hand versucht habe, ihr das Handy zu entreissen. Nachdem sie das Gerät
an die Wand geworfen habe, habe er von ihr abgelassen (Akten S. 422).
Dabei war die Privatklägerin offensichtlich nicht darum bedacht, den
Berufungskläger unnötig zu belasten und zögerte auch nicht, ihn in Bezug auf
den Würgevorgang zu entlasten. So glaube sie, dass er sie nicht habe erwürgen,
sondern ihr «nur» habe Angst machen wollen (Akten S. 421). Auf Nachfrage hin
gab sie auch an, dass der Würgevorgang bestimmt keine Minute gedauert habe und
ganz kurz gewesen sei. Als Erklärung dafür, dass sie zur Dauer des
Kerngeschehens keine genauere Angabe machen konnte, fügte sie realitätsnah an,
dass man in einer solchen Situation ja nicht auf die Uhr schaue (Akten S. 422).
In freier Rede schilderte die Privatklägerin auch überraschende und
nebensächliche Umstände nach dem Vorfall, so etwa, dass sie ihm – nachdem sie
das Handy gegen die Wand geworfen hatte und es dabei kaputtgegangen war –
gesagt habe, dass er sich das Handy jetzt nehmen solle (Akten S. 422), oder
dass der Berufungskläger am nächsten Tag ihre Mutter angerufen und ihr erzählt
habe, dass er sie beim Telefonieren mit einem anderen Mann erwischt habe und
sie das Telefon an die Wand geworfen habe, als er es ihr habe entreissen wollen
(Akten S. 421). 

 

An der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung schilderte die Privatklägerin den
Sachverhalt in freier Rede im Wesentlichen gleich, wobei sie spezifizierte,
dass der Berufungskläger nachts gegen 1 oder 2 Uhr morgens zwar alkoholisiert
gewesen sei, aber «nicht so stark». Als er das Telefon verlangt und gefragt
habe, mit wem sie Kontakt habe, habe sie gesagt, dass sie mit niemandem in
Kontakt stünde und dass sie spielen würde (Akten S. 1126). Sie beschrieb
auch ihre eigene Gefühlslage. So sei sie damals wütend gewesen, da er spät nach
Hause gekommen sei. Sie habe ihm das Handy nicht gegeben, da es ihn nichts
angehe und ihm gesagt, falls er einen Verdacht habe, solle er früher
heimkommen. Das Kerngeschehen wird gleich beschrieben: Er habe sich im Bett auf
sie gestürzt und gesagt, er solle ihr das Telefon geben (Audioaufnahme der
erstinstanzlichen Verhandlung [15:35]). Danach habe es Streit gegeben und er
habe sie am Hals gehalten, sie aufs Bett gedrückt und versucht, ihr das Handy
wegzunehmen. Sie habe ihm gesagt, sie würde es ihm nicht geben und es, wenn
nötig, zerstören. Dann habe sie es an die Wand geworfen und es sei
kaputtgegangen. Er sei dann rausgegangen. Auf Nachfrage hin bestätigte die
Privatklägerin, dass es zu einem Würgen gekommen sei. Todesdrohungen habe er
zwar nicht wörtlich ausgesprochen, solche aber umgesetzt, indem er sie gewürgt
habe (Akten S. 1126). 

 

Genauso
schilderte sie den Vorfall auch an der heutigen Verhandlung wiederum in freier
Rede: Es sei Mitternacht gewesen, sie könne sich nicht genau erinnern, aber so
gegen 2 oder 3 Uhr morgens. Er habe gefragt, mit wem sie Kontakt gehabt habe,
und das Handy verlangt. Er habe sie auch gefragt, mit wem sie ihn betrüge, und
versucht, ihr das Handy wegzunehmen. Sie habe es ihm nicht geben wollen, weil
er spät nach Hause gekommen und alkoholisiert gewesen sei. Danach sei es im
Bett zum Würgevorgang gekommen, der eine Minute oder Sekunden gedauert habe. Dann
habe sie das Handy an die Wand geworfen und er habe von ihr losgelassen. Auf
Nachfrage hin erklärte sie, auf ihn wütend gewesen zu sein und dass sie ihm das
Handy aus Wut nicht habe geben wollen und es deshalb weggeworfen habe. Auf weitere
Nachfrage, wie das Würgen gewesen sei, gab sie nochmals das vorangehende
Gespräch wieder, wobei sie gewisse Details ergänzte. So sei sie schon im Bett
gewesen; er sei stehend zum Bett gekommen und habe gefragt, mit wem sie Kontakt
gehabt habe. Er habe ihr Vorwürfe gemacht. Sie habe ihm gesagt, dass sie mit
niemanden Kontakt habe, und ihn gefragt, was er da rede. Er könne nicht spät
und betrunken nach Hause kommen und ihr solche Vorwürfe machen. Das Recht habe
er nicht. Dann habe er wieder das Handy sehen wollen. Sie habe es ihm
verweigert und dann sei es zum Streit und zum Gerangel gekommen. Sie habe
aufstehen wollen, er habe es ihr nicht erlaubt und dann habe er sie auf dem
Bett gewürgt. Sie fügte erklärend hinzu, dass das Handy eigentlich unter dem
Kissen gewesen sei und sie es genommen und weggeworfen habe, worauf er sie
losgelassen habe (Akten S. 1343). Damit gab die Privatklägerin das
Kerngeschehen auch knapp zehn Jahre nach dem angezeigten Vorfall deutlich und
anschaulich wieder. 

 

3.2.3.3 Die
Aussagen der Privatklägerin halten auch einer Konstanzprüfung stand. Diese
stellt einen wichtigen Aspekt der Glaubhaftigkeitsprüfung dar. Liegen von einer
Person mindestens zwei Aussagen über denselben Sachverhalt zu verschiedenen
Zeitpunkten vor, können diese Aussagen mittels einer Konstanzanalyse unter
aussagepsychologischen Gesichtspunkten überprüft und bewertet werden. Die Frage
der Aussagekonstanz bezieht sich aus aussagepsychologischer Sicht auf
Übereinstimmungen und Abweichungen zwischen solchen Aussagen unter
Berücksichtigung gedächtnispsychologischer Aspekte. Gravierende Widersprüche in
zentralen Aspekten sprechen gegen die Erlebnisbasiertheit der Aussage. Kommt es
über den Zeitverlauf zu einer Anreicherung, kann dies Hinweis auf eine bewusste
Lüge oder auf suggestive Einflüsse sein. Liegen hingegen über längere
Zeitintervalle keinerlei Abweichungen zwischen mehreren Aussageversionen vor,
ist allenfalls eine gewisse Skepsis angebracht, da eine Ausdünnung unter diesen
Umständen zu erwarten wäre (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 63 f.).

 

Der
Privatklägerin hat zum Kerngeschehen trotz des Zeitablaufs im Wesentlichen
gleichbleibende und damit konstante Aussagen zum Kerngeschehen gemacht. Dass
sie den zeitlich knapp zehn Jahre zurückliegenden Vorfall noch immer
detailliert wiedergeben kann, lässt sich im Umstand erklären, dass
selbsterlebte traumatische und belastende Lebensereignisse in der Regel
langfristig gut erinnert werden (Ludewig/‌Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 30). Auch jegliche Aussageergänzungen – etwa, dass das Handy während
des Streits eigentlich unter dem Kissen gewesen sei, ehe sie es genommen und
weggeworfen habe (Akten S. 1343) – erweisen sich als folgerichtig und in sich
schlüssig. Inwiefern sie den konkreten Vorgang je unterschiedlich geschildert
habe, so der heutige Einwand der Verteidigung (Plädoyer, Akten S. 1328),
wonach er sie einmal aufs Bett und einmal auf die Wand gedrückt haben soll, ist
nicht ersichtlich. Vielmehr gab die Privatklägerin konstant an, auf dem Bett
gewürgt worden sein («Ich lag im Bett und er würgte meinen Hals mit einer
Hand», Konfrontationseinvernahme vom 26. November 2019 [Akten S. 422]; «Dann
gab es Streit und er hielt mich am Hals und drückte mich aufs Bett»,
erstinstanzliches Protokoll [Akten S. 1126]; «Und dann hat er […] mich am
Hals gehalten. Und also im Bett eine Minute…. oder so euh Sekunden», «[…], und
– ich war im Bett – und dann ist er aufs Bett und hat mich gewürgt»,
zweitinstanzliches Protokoll [Akten S. 1342]) und darauf lediglich das Handy an
die Wand geworfen zu haben. 

 

Auch eine
Anreicherung der Ausführungen im Sinne von nachträglichen Aggravationen wurde
von ihr nicht vorgenommen. Im Gegenteil: Der seitens der Verteidigung heute hervorgehobene
– und von der Vorinstanz bereits gewürdigte – Umstand, dass die Privatklägerin
in der Konfrontationseinvernahme vom 26. November 2019 noch von explizit
ausgesprochenen Todesdrohung gesprochen hatte, sie solche aber später sowohl in
der vorinstanzlichen Verhandlung vom 30. April 2021 wie auch in der
heutigen Verhandlung verneint hat (vgl. eingereichte Pädoyernotizen, Akten S.
1322 und 1328), spricht gerade für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen, zumal
bei längeren Zeitintervallen zwischen mehreren Aussagen eine solche
«Ausdünnung» des wiedergegebenen Geschehens gerade zu erwarten war (dazu
soeben). Zudem wäre es nachvollziehbar, dass sich die Privatklägerin Jahre
später nicht mehr an eine in der damaligen Situation weniger ins Gewicht
fallende verbale Drohung erinnern könnte, während sie in der Lage war,
spezifische Angaben zum körperlich wahrgenommenen Übergriff zu machen. Ob die
Vorinstanz folglich auf ihre ersten, tatnäheren Aussagen hätte abstellen und
von explizit ausgesprochenen Todesdrohungen hätte ausgehen müssen, muss
angesichts des vorliegend geltenden Verschlechterungsverbots (Art. 391
Abs. 2 Satz 1 StPO) nicht näher geprüft werden. Jedenfalls lässt die Tatsache,
dass die Privatklägerin solche expliziten Drohungen im späteren Verfahren
verneint hat, keine Zweifel an ihren Aussagen zum Kerngeschehen zu. Dies erst
recht nicht, nachdem sie nachträglich ausgeführt hat, dass jedenfalls das
Verhalten des Berufungsklägers als Todesdrohung zu verstehen war (Akten S.
1126). Im Ergebnis ist somit die Konstanz in den Aussagen der Privatklägerin zu
bejahen.

 

3.2.3.4 Sodann
gilt es einen intraindividuellen Vergleich der Aussagen der Privatklägerin
vorzunehmen. Dabei wird im Rahmen eines Qualitäts-Strukturvergleichs die
Qualität der Aussagen zum Kerngeschehen mit der qualitativen Ausprägung von
Schilderungen zu nicht tatbezogenen Inhalten verglichen. Bei einer
falschaussagenden Person wird erwartet, dass die Aussagen zum Kerngeschehen
aufgrund der mit der Produktion der Falschaussage verbundenen erhöhten
kognitiven Anforderungen eine tiefere Qualität aufweisen als deren Schilderungen
zu tatsächlich erlebten, fallneutralen Ereignissen oder Nebensächlichkeiten der
Aussage (Ludewig/Baumer/Tavor, a.a.O.,
S. 66). Vorliegend zeigen sich beim Qualitäts-Strukturvergleich keine
Auffälligkeiten, welche die Erlebnisbasiertheit der Aussagen der Privatklägerin
in Frage stellen würden. Vielmehr weisen ihre Aussagen zum Kerngeschehen eine
vergleichbare Qualität auf wie ihre Ausführungen zu nicht tatbezogenen Inhalten.
Auch im Erzählfluss wurden an der heutigen Verhandlung keine Unterschiede
bemerkt.

 

3.2.3.5 Eine
Voraussetzung für die Analyse der Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen ist schlieslich
die sog. Kompetenzanalyse, in welcher die spezifischen Kompetenzen der
betreffenden Person ermittelt werden. Die Analyse umfasst neben der – zuvor
bereits bejahten (siehe E. 3.1.4) – Aussagetüchtigkeit auch die jeweiligen
intellektuellen Fähigkeiten, die Analyse des Erinnerungsvermögens, der Erzähl-
und Erfindungskompetenz sowie die Ermittlung der Lebenserfahrung, des
Wissensstands und der Erfahrung bezüglich des spezifischen Sachverhalts (Ludewig/Baumer/‌Tavor, a.a.O., S.
17, 53, 56 f.). Was die intellektuellen Fähigkeiten anbelangt, so gilt es zu
konstatieren, dass die Privatklägerin durchschnittlich intelligent wirkt und
daher sicher in der Lage wäre, ein Lügengebäude aufrecht zu erhalten. Die hier
vorliegende Situation ist jedoch aufgrund der Anzahl der erfolgten
Einvernahmen, der dazwischen vergangenen Zeit und des durchaus hohen Detaillierungsgrades
der Aussagen zum Kerngehalt zu komplex, um ein Lügengebäude widerspruchsfrei aufrecht
zu erhalten. Im Ergebnis spricht somit auch die Kompetenzanalyse für die
Erlebnisbasiertheit der Aussagen der Privatklägerin.

 

3.2.3.6 Insgesamt
ist somit zur inhaltlichen Aussagequalität der Aussagen der Privatklägerin festzuhalten,
dass – neben der Vornahme der übrigen aussagepsychologischen Analysen – eine
sehr grosse Anzahl von Realkennzeichen vorhanden ist. Dabei sind die
aufgezeigten Merkmale quantitativ und qualitativ so ausgeprägt, dass die Annahme,
dass ihre Aussagen nicht realitätsbegründet sind (Nullhypothese), nicht mehr
aufrechterhalten werden kann. Konsequenterweise ist vorliegend davon
auszugehen, dass ihre Aussagen ihrem wirklichen Erleben entsprechen. 

 

3.2.4   Demgegenüber
sind die Aussagen des Berufungsklägers nicht als glaubhaft zu werten. Hierbei
kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden
(angefochtenes Urteil, S. 11 f.). Nachfolgendes ist lediglich ergänzend zu be­merken:

 

In seiner
Einvernahme vom 20. September 2018 bestritt der Berufungskläger, gegenüber der
Privatklägerin je tätlich geworden zu sein (Akten S. 312). Konkret darauf
angesprochen, dass er zwei- bis dreimal wöchentlich gegen sie tätlich geworden
sei, gab er an, dies stimme nicht, wobei er – ohne erkennbaren Zusammenhang zur
gestellten Frage – ausführte, dass sie nie bzw. sehr selten nach draussen
gegangen sei und eigentlich er die Kinder erzogen habe (Akten S. 313). Zum
konkreten Vorwurf der versuchten Nötigung wollte sich der Berufungskläger in seiner
Einvernahme vom 24. September 2020 sodann nicht äussern (Akten S. 508). An der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung erklärte der Beschwerdeführer, der ihm
vorgeworfene Sachverhalt sei so nicht passiert. Es sei nie ein Natel an
die Wand geworfen worden und er habe die Privatklägerin nie gewürgt.
Bedrohungssituationen habe es nie gegeben und Gewalt sei nie vorgekommen (Akten
S. 1125 f.). Immerhin gab der Berufungskläger an, dass in der Vergangenheit «Kleinigkeiten»
passiert sein könnten (Akten S. 1125). Diese Aussage lässt aufhorchen, zumal
die Verteidigung heute die Einstellung des Verfahrens in diesem Anklagepunkt
zufolge behaupteter Geringfügigkeit beantragt hat. Nachdem die Privatklägerin
den Sachverhalt vor den Schranken der Vorinstanz nochmals ausführlich
geschildert hatte, gab der Berufungskläger zu, dass es schon eine «Situation»
mit einem Handy gegeben habe, sie das aber schon bei der Polizei ausgesagt
hätten, womit er sich nachweislich auf eine andere, bereits eingestellte
Strafsache bezog, welchem ein anderer Lebenssachverhalt zugrunde lag (Akten
S. 875 ff. und 989). Nach Klarstellung der Privatklägerin, wonach dies
«der 2. Vorfall» gewesen sei, begnügte sich der Berufungskläger in Bezug
auf den vorliegend zu beurteilenden Vorwurf mit der Behauptung, sie [die
Privatklägerin] habe keine Beweise diesbezüglich. Es sei möglich, dass es
«solche Streitereien» gegeben habe, als sie noch zusammengelebt hätten. Mit dem
Handy habe es einen Vorfall gegeben, aber nicht den, den sie geschildert habe
(Akten S. 1126). An der heutigen Berufungsverhandlung begnügte sich der
Berufungskläger damit, alle Vorwürfe zu bestreiten. Er habe nichts verbrochen
und sei – neben seinen Kindern – das eigentliche Opfer.

 

Insgesamt
scheint der Berufungskläger den ihm gemachten Vorwurf nicht ernst zu nehmen,
zumal auch die Verteidigung diesen heute als «absolut trivial» und als eine
«geringfügige Bagatelle» bezeichnet hat (siehe hierzu oben E. 2.4). Auch gibt
er zu, dass in der Vergangenheit «Kleinigkeiten» passiert sein könnten, und es
während des Zusammenlebens «solche Streitereien» wohl gegeben habe. Dass der
Berufungskläger einerseits versucht, den gesamten Vorfall zu bagatellisieren
und die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin zu erschüttern und er sich
andererseits mit pauschalen Bestreitungen begnügt, lässt ihn insgesamt als
äusserst unglaubhaft erscheinen. 

 

3.2.5   Im
Ergebnis ist somit der diesbezügliche Sachverhalt in dem Umfang als erstellt
anzusehen, wie ihn das Strafgericht gestützt auf die Anklageschrift angenommen
hat. Entsprechend kann für den als erstellt angesehenen Sachverhalt neben den
hiesigen Ausführungen auch auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden. Mit Recht hat die Vorinstanz insbesondere auch den Einwand
des Berufungsklägers zurückgewiesen, dass das Mobiltelefon ihm gehöre und er es
der Privatklägerin lediglich temporär zur Verfügung gestellt habe, zumal der
Berufungskläger das Mobiltelefon für die Privatklägerin gekauft hatte und
dieses auch auf ihren Namen registriert worden sei.

 

3.2.6   Hinsichtlich
der rechtlichen Qualifizierung kann ebenfalls auf die zutreffenden – und
insoweit unangefochten gebliebenen – Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (angefochtenes Urteil, S. 13).

 

3.2.7    Es
erfolgt damit ein Schuldspruch wegen versuchter Nötigung gemäss Art. 181
i.V.m. Art. 22 StGB.

 

3.3      Versuchte
einfache Körperverletzung (zum Nachteil des Ehegatten) 

 

Dem
Berufungskläger wird im zweiten Anklagepunkt vorgeworfen an einem nicht mehr
eruierbaren Datum im Januar 2014 in der an der [...] in Basel gelegenen Wohnung
wütend geworden zu sein, als er erfahren habe, dass die Privatklägerin mit
einer Freundin telefoniert habe. Er habe ihr das Mobiltelefon entrissen, dieses
an eine Wand geworfen und gerufen: „Warum ruft diese Nutte dich an?!“. In der
Folge habe er die Privatklägerin mit einer Hand gewürgt und an eine Wand
gedrückt; mit der anderen Hand habe er ihr einen Faustschlag gegen den rechten
Mundwinkel verpasst. Durch diese Gewaltanwendung habe er sie genötigt, das
Telefonat mit ihrer Freundin zu beenden. Durch den Schlag sei die Lippe der
Privatklägerin aufgeschwollen und Blut in ihrem Mund getreten. 

 

3.3.1   Die
Vorinstanz erachtete auch hier den anklagten Sachverhalt als erstellt, wobei
der Berufungskläger – gemäss Angaben der Privatklägerin – diese nicht habe erwürgen,
sondern lediglich fixieren wollen. Zum anderen sei in dubio pro reo
davon auszugehen, dass als Folge des Faustschlags die Lippe angeschwollen bzw.
blau geworden sei, aber keine offene Blutung entstanden sei. In rechtlicher
Hinsichtlich erwog sie entgegen der Staatsanwaltschaft, der Tatbestand der
Nötigung sei nicht erfüllt, da nicht der Festhalte- und Würgevorgang sowie der
Faustschlag, sondern bereits das Entreissen des Telefons zur Beendigung des
Telefonats der Privatklägerin geführt habe und es daher am erforderlichen
Kausalzusammenhang zwischen angeklagtem Nötigungsmittel und -erfolg fehle.
Indem der Berufungskläger aber die ihm körperlich unterlegene Privatklägerin
gewürgt und an der Wand fixiert habe, habe er dafür gesorgt, dass diese ihm
weitgehend wehrlos ausgeliefert und ein nicht mehr zu verfehlendes Ziel gewesen
sei. Ein unter diesen Umständen ausgeübter Faustschlag gegen das Gesicht berge
ein hohes Risiko einer Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB, entspreche
es doch der allgemeinen Lebenserfahrung, dass ein Faustschlag ins Gesicht ohne
Weiteres auch Verletzungen an Zähnen, Kiefer, Nasen- oder Jochbein verursachen
könne, was dem Berufungskläger klar gewesen sein müsse. Folglich sei ein
Eventualvorsatz aufgrund des Tatvorgehens zu bejahen. Dass es objektiv
letztlich einzig zu einer körperlichen Beeinträchtigung im Bereich einer
Tätlichkeit gemäss Art. 126 StGB gekommen sei, erscheine aufgrund der
Gegebenheiten als bloss zufällig und nicht als vom Täter entsprechend
vorgesehen, weshalb dieser sich der versuchten einfachen Körperverletzung zum
Nachteil des Ehegatten schuldig gemacht habe.

 

3.3.2   Zur
Erstellung des Anklagesachverhalts liegen wiederum hauptsächlich die Aussagen
der Privatklägerin und diejenigen des Berufungsklägers vor, wobei auch die
Zeugen D____, E____ und F____ befragt wurden.

 

3.3.3

3.3.3.1 Zur
Aussageentstehung ist festzustellen, dass die Privatklägerin diesen Vorfall
erstmal in ihrer Einvernahme vom 19. Dezember 2019, daher nach knapp sechs
Jahren, zur Anzeige brachte. Dabei äusserte sie schon damals vorab ihre
Befürchtung, dass allfällige Zeugen den Berufungskläger nicht belasten würden:
Es gäbe zwar Zeugen dafür, dass er ihr gegenüber gewalttätig gewesen sei. Sie
wisse aber nicht, ob sie aussagen würden, zumal sie im gleichen Quartier wie er
lebten und möglicherweise keinen Ärger mit ihm haben wollten. In der
Trennungsphase sei der Berufungskläger zu ihren gemeinsamen Freunden gegangen
und habe diese aufgefordert, den Kontakt mit ihr abzubrechen. Sie sei nicht
dabei gewesen, aber so sei es ihr zumindest zugetragen worden (Akten S. 437).
Die Kinder seien damals klein gewesen und könnten es daher nicht bezeugen. Auch
war es der Privatklägerin im Zeitpunkt ihrer Erstaussagen bewusst, dass sie
keinerlei sonstige Beweise vorlegen können würde, wenngleich bestimmte Vorwürfe
sich leicht hätten beweisen lassen. Auf Nachfrage etwa, warum sie keinen Arzt
aufgesucht habe, führte sie vor den Schranken der Vorinstanz erklärend aus,
dass sie versucht habe, die Ehe zu verbessern. Sie habe damals nicht gedacht,
dass es so weit kommen würde und habe deshalb keine Fotos gemacht (Akten S.
1128). Auch heute führte sie auf entsprechende Nachfrage hin vor den Schranken
aus, sie wisse nicht, weshalb sie keine Fotos gemacht habe. Sie habe damals nie
gedacht, dass diese Situation so einen schlechten Verlauf nehmen würde. Sie
habe nie an Beweissicherung gedacht (Akten S. 1343). Dass die Privatklägerin
trotz der nicht vorhandenen Beweise und trotz der bereits damals bestehenden
Befürchtung, dass etwaige Zeugen ihre Aussagen nicht bestätigen würden, den
vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt dennoch zur Anzeige gebracht hat,
spricht klar gegen eine absichtliche Falschbezichtigung. 

 

3.3.3.2 Die
Ausführungen der Privatklägerin weisen auch hier eine hohe Aussagequalität auf:

 

In der
Konfrontationseinvernahme vom 19. Dezember 2019 bettete die Privatklägerin den
angezeigten Vorfall zunächst in die Beziehungsphase zwischen ihr und dem
Berufungskläger ein. So sei sie im 2014 während der Trennungsphase mit den
Kindern für zwei Wochen in die Türkei gereist. Dort hätten der Berufungskläger
und sie an Neujahr beschlossen, es nochmals zusammen zu versuchen. Weiter
schilderte sie die – an und für sich irrelevanten – Gründe für die in Frage
stehenden Anrufe: Nachdem sie in der Schweiz zurückgekehrt seien, habe ihr Sohn
nach der Schule offenbar eine rote Ampel missachtet, was ihre Freundin G____
ihr telefonisch mitgeteilt habe. Ungefähr vier Tage später habe ihre Freundin D____
angerufen, jedoch vom Handy deren Mannes. Da es sich um eine unbekannte Nummer
gehandelt habe, habe sie gezögert ranzugehen. Weiter ortet sie den Vorfall in
räumlicher Hinsicht in der Küche ein: Sie sei am Küchentisch gesessen und er
habe sie aufgefordert ranzugehen, um zu schauen, wer anrufe. Als er bemerkt
habe, dass D____ am anderen Ende sei, habe er ihr das Telefon entrissen und
dieses gegen die Wand geworfen. Er habe sie dann gewürgt, an die Wand gedrückt
und geschlagen. Noch immer in freier Rede berichtete die Privatklägerin weiter
über die Umstände unmittelbar nach der Tat. So sei er rausgegangen, um die
genannten Personen in ihre Schranken zu weisen. Sie habe versucht, ihn
aufzuhalten, was ihr aber nicht gelungen sei. Nach Angaben ihrer Freunde habe
er bei ihnen geklingelt und zu ihnen hochgerufen, dass sie den Kontakt zu ihr
abbrechen sollten. So hätten sie es ihr später erzählt (Akten S. 515). Auf
Nachfrage spezifizierte sie das «Würgen und Schlagen» dahingehend, dass sie –
nachdem er ihr das Telefon entrissen und es gegen die Wand geworfen hatte –
aufgestanden sei. Dann habe er sie gewürgt und an die Wand gedrückt. Mit einer
Hand habe er sie am Hals von vorne festgehalten, wobei der Daumen auf eine
Seite und die restlichen Finger auf die andere Seite der Gurgel gezeigt hätten.
So habe er sie an die Küchenwand gedrückt. Dabei habe er ihr mit der freien
Hand – sie glaube, es sei die rechte gewesen, mit der linken habe er sie
gewürgt – einen Faustschlag an ihren glaublich rechten Mundwinkel gegeben. Dann
sei er rausgestürmt. Auch hier schien die Privatklägerin darum bedacht, den
Berufungskläger nicht unnötig anzuschuldigen. So beantwortete sie die Frage, ob
sie dadurch verletzt worden sei, klar mit «Nein» und fügte lediglich an, dass
nur ihre Lippe «etwas dick» geworden sei und sie im inneren des Mundes «etwas
Blut» gehabt habe (Akten S. 516). Gleiches gilt hinsichtlich der Nachfrage über
die Dauer und Stärke des Würgegriffs. Hier erklärte die Privatklägerin, dass er
sie nicht habe erwürgen wollen. Sie äusserte die Vermutung, dass der Berufungskläger
sie wohl nur habe fixieren wollen, um ihr eine zu schlagen. Sie habe auch das
Bewusstsein nicht verloren (Akten S. 516 f.).

 

Auch an der
erstinstanzlichen Verhandlung reihte die Privatklägerin diesen Vorfall im
Stadium des Getrenntlebens ein. Durch Vermittlung von Familie und Freunden
hätten sie aber nochmals versucht zusammenzuleben und sie sei mit den Kindern
in die Türkei gereist. Wiederum erklärte die Privatklägerin die Hintergründe
der beiden Anrufe (missachtetes Rotlicht/Willkommensgruss nach der
Türkeireise). Das Geschehen schilderte sie im freien Bericht etwas sprunghaft,
aber im Wesentlichen gleich: Während des Telefonats habe er ihr das Handy
weggenommen, sie am Hals gewürgt und an die Wand gedrückt. Er habe das Handy
auf den Boden geworfen und es kaputt gemacht. Er habe gesagt, dass er an die
Tür gehen würde. Als er sie am Hals an der Wand festgehalten habe, habe er ihr
eine Faust geschlagen. Er sei dann zu den Freundinnen gegangen und soll ihnen
gesagt haben, dass sie keinen Kontakt mehr mit ihr aufnehmen sollten (Akten S.
1127). Auf Nachfrage hin spezifizierte sie, dass er sie mit einer Hand an der
Mauer festgehalten und er ihr mit der anderen eine Faust an die Lippe
geschlagen habe. Er habe schon fest gedrückt habe und sie habe schon
Schwierigkeiten zum Atmen gehabt, aber – wie sie wiederum entlastend ausführte
– nicht so, dass es tödlich gewesen wäre. Der Faustschlag habe sie an der Lippe
getroffen und sie sei angeschwollen und blau geworden, habe aber nicht
geblutet. Sie wisse nicht, wie lange es gedauert habe, bis es abgeheilt sei. Auf
Nachfrage der Verteidigung hin, wie er sie gewürgt bzw. geschlagen habe bzw. ob
er sie mit der linken Hals am Hals gehalten habe, räumte die Privatklägerin
wiederum Erinnerungslücken ein und erklärte, es sei lange her, da könne sie
sich an gewisse Sache nicht erinnern. Sie sei in Angst gewesen und könne sich
daher nicht an die Hand erinnern. Sie sei nicht sicher, aber sie denke, er habe
mit rechts geschlagen, da er Rechtshänder sei. Hinsichtlich der Verletzung habe
sie mit der Hand laut Protokoll auf die Unterlippe, leicht rechts, gezeigt
(Akten S. 1128). 

 

Anlässlich der
heutigen Verhandlung ordnete die Privatklägerin das Geschehene wiederum
zunächst zeitlich und örtlich ein. Der Vorfall sei tagsüber gewesen. Sie seien
beide in der Küche gesessen und eine Kollegin habe sie angerufen. Der
Berufungskläger habe gefragt, warum die Frau sie anrufe. Dann habe er ihr das
Telefon aus der Hand weggenommen, sie am Hals gehalten und an die Wand fixiert.
Dann sei es zum Faustschlag gekommen und er habe sie an der Lippe getroffen.
Und danach sei er zu diesen Frauen gegangen, um ihnen den Kontakt zu ihr zu
verbieten. Die Frage, mit welcher Hand er sie geschlagen habe, konnte sie nicht
beantworten. Sie räumte ein, sich in diesem Moment nicht erinnern zu können.
Sie habe in diesem Moment unter Angst gestanden und sie habe sich nicht
geachtet, mit welcher Hand er geschlagen habe. Getroffen habe er sie an der
unteren Lippe. Diese sei geschwollen und blau gewesen. Auch die Frage der
Verteidigung, ob sie damals aus dem Mund geblutet habe, konnte sie nicht
beantworten. Es sei ja eine recht lange Zeit her, sie könne sich im Moment
nicht erinnern, aber die Lippe sei geschwollen gewesen (zweitinstanzliches
Protokoll, S. 1343).

 

In Bezug auf D____
bestätigte die Privatklägerin an der erstinstanzlichen Verhandlung, dass jene
das Geschehene mitbekommen habe, da der Berufungskläger daraufhin zu ihr in die
Wohnung gegangen sei. D____ habe hierzu im Vorverfahren nichts ausgesagt, weil zwischen
ihnen so viel vorgefallen sei; sie habe keine Zeugin dieser Vorfälle sein und
daher auch keine Aussage machen wollen. Erneut darauf angesprochen, wieso D____,
mit der sie damals während des gesamten Vorgangs telefoniert habe, nichts davon
mitbekommen habe, erklärte die Privatklägerin heute zuerst, dass ihre Freundin
in diesem Moment nicht am Telefon gewesen sei. Zuerst sei sie von G____ und
danach von D____ angerufen worden, welche sie nach der Türkeireise habe willkommen
heissen wollen. Nachdem sie das Telefongespräch beendet hatten, bevor sie
abgehängt habe, habe er ihr Vorwürfe gemacht, warum sie [gemeint: D____] sie
[die Privatklägerin] anrufe. Auf den Vorhalt hin, dass der Berufungskläger
Gewalt angewendet haben soll, um das Telefon zu unterbrechen, gab die
Privatklägerin spontan Erinnerungsbemühungen zu und bat um einen Moment Zeit.
Sie erkannte schliesslich, dass sie sich im Moment nicht recht erinnern könne,
ob das Telefon schon aufgehört hatte oder nicht. Sie seien beide in der Küche
gesessen und entweder habe sie es in der Hand gehabt oder es sei auf dem
Küchentisch gelegen. Sie könne sie nicht genau erinnern (zweitinstanzliches
Protokoll, Akten S. 1343 f.). 

 

Auffallend ist,
dass die Privatklägerin jeweils in freier Rede die – an und für sich
nebensächlichen und für den inkriminierenden Sachverhalt belanglosen – Vorwürfe
des Berufungsklägers wiedergab, um scheinbar ihr Unverständnis für seine
Reaktion zum Ausdruck zu bringen, zumal in objektiver Hinsicht kein Anlass
dafür erkennbar wird. So habe er ihr – als er bemerkt habe, dass sie mit D____
telefoniert habe – das Telefon mit folgenden Worten entrissen: «Warum ruft
diese Nutte dich an?» (Akten S. 515). Als er sie an der Wand gedrückt habe,
habe er sie gefragt, warum die Freundinnen sie anrufen würden und gesagt, dass
sie Huren seien. Auch habe er sie gefragt, ob sie [die Freundinnen] sie [die
Privatklägerin] gegen Geld an jemand anderen verkauft hätten (erstinstanzliches
Protokoll, Akten S. 1127). Auf Nachfrage hin, wie das Würgen gegen die Wand
gelaufen sei, gab die Privatklägerin wiederum die – für sie offenbar nicht
nachvollziehbaren – Fragen des Berufungsklägers während des Geschehens wieder.
So habe er sie gefragt, ob die [gemeint wohl ihre Freundinnen G____ und D____]
sie [die Privatklägerin] prostituieren würden (erstinstanzliches Protokoll,
Akten S. 1127). Auch an der heutigen Verhandlung erwähnte die Privatklägerin
den gleichlautenden Vorwurf. So habe der Berufungskläger sie gefragt, warum die
Frau [gemeint: D____] sie anrufe, sie sei «wie eine Prostituierte». Dabei
schilderte sie heute zudem ihren innerpsychologischen Vorgang angesichts dieser
Vorwürfe. So sei sie darauf aufgestanden und habe damit sagen wollen, «was
machst du mir für Vorwürfe?» (zweitinstanzliches Protokoll, S. 1343).

 

Im Übrigen
schildert sie weitere Einzelheiten, so etwa, dass sie ihm vor dem Übergriff
alles noch habe erklären wollen und dass sie nach dem Übergriff noch vergebens
zu verhindern versucht habe, dass er zu ihren Freundinnen gegangen sei (erstinstanzliches
Protokoll, Akten S. 1127).

 

3.3.3.3 Was die
logische Konsistenz der Aussagen betrifft, fällt zunächst auf, dass die
Privatklägerin diesen Vorfall in einem Zeitraum einordnet, in welchem sie und der
Berufungskläger das gemeinsame Zusammenleben nach einer Trennungsphase
wiederaufgenommen hatten und ihrer Ehe nochmals eine Chance geben wollten. So
erscheint es durchaus nachvollziehbar, dass die Privatklägerin nach dem Vorfall
keinen Arzt aufgesucht hatte, zumal sie – wie sie selbst vor den Schranken der
Vor­instanz aussagte – darum bemüht war, ihre Ehe zu verbessern. 

 

Im Übrigen
schildert die Privatklägerin das Kerngeschehen – nämlich, dass der
Berufungskläger sie am Hals gegen eine Wand fixiert und ihr eine Faust ins
Gesicht geschlagen habe – im Wesentlichen gleich. Aus dem Umstand, dass die
Privatklägerin sich nicht daran erinnern konnte, ob er sie mit der linken Hand
festgehalten und mit der rechten Hand gewürgt habe oder umgekehrt, und wo genau
dieser Faustschlag sie an der Unterlippe getroffen habe, kann nichts zu ihren
Ungunsten abgeleitet werden. Zunächst konnte die Privatklägerin schon
anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 19. Dezember 2019 nur Vermutungen
darüber aufstellen («So drückte er mich an die Küchenwand. Dabei gab er mir mit
der freien Hand, ich glaube, das war die rechte, mit der linken würgte
er mich, gab er mir einen Faustschlag an meinen glaublich rechten
Mundwinkel», Akten S. 438 [Hervorhebungen hinzugefügt]). Die Privatklägerin
erklärte ihre Erinnerungsbemühungen mit ihrer Angst (so bereits vor den
Schranken der Vorinstanz, Akten S. 1128), wobei sie auch darauf hinwies,
dass es «eben auch eine psychische Angst» gewesen sei (zweitinstanzliches
Protokoll, Akten S. 1343). Dies ist ohne weiteres nachvollziehbar, ist doch aus
aussagepsychologischer Sicht bekannt, dass Angst es schwierig machen kann, das
komplette Geschehen genau aufzunehmen (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 28). Zudem hatte es für die Privatklägerin keine Relevanz, welche
Hand der Berufungskläger für den Würgegriff bzw. für den Faustschlag
verwendete, weshalb es auch nicht weiter verwundert, dass sie hierüber keine
Erinnerungen abrufen kann. Auch dass sie letztlich nicht bis ins letzte Detail
aufzeigen konnte, wo genau der Faustschlag sie an der Unterlippe getroffen
hatte und dass sie gemäss den Behauptungen der Verteidigung an der heutigen
Verhandlung mit dem Finger auf die untere linke Gesichtshälfte gezeigt
habe (Plädoyer, Akten S. 1329), vermag keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit
ihrer Aussagen zu wecken, zumal erstens die Verletzung für die Privatklägerin in
ihrer subjektiven Empfindung zunächst eine untergeordnete Rolle spielte (so
verneinte sie zuerst, durch den Schlag überhaupt verletzt worden zu sein und
fügte erst nachträglich an, dass ihre Lippe «etwas dick» geworden sei
[Konfrontationseinvernahme vom 19. Dezember 2019, Akten S. 438]. Auch darf
nach der allgemeinen Lebenserfahrung davon ausgegangen werden, dass bei einem
Faustschlag die ganze Unterlippe anschwillt, unabhängig davon, ob der Schlag
mittig, leicht rechts oder leicht links erfolgt. Zudem ist den vorinstanzlichen
Erwägungen dahingehend zu folgen, dass ein Faustschlag mit der rechten Hand die
Privatklägerin – etwa bei einer natürlichen Ausweichbewegung mit dem Kopf –
durchaus auch am rechten Mundwinkel getroffen haben konnte. Entgegen dem
Vorbringen des Berufungsklägers ist auch in der Aussage der Privatklägerin,
wonach ihre Unterlippe geschwollen und blau gewesen sei, kein Widerspruch zu
ihren früheren Aussagen zu erkennen. In ihren ersten Aussagen erwähnte sie
lediglich, dass sie im inneren des Mundes «etwas Blut» gehabt habe
(Konfrontationseinvernahme vom 19. Dezember 2019, Akten S. 516), was bei einem
Faustschlag gegen die Unterlippe auch nicht weiter verwundert. Die Tatsache,
dass die Privatklägerin vor den Schranken der Vorinstanz angab, dass die
Unterlippe nicht geblutet habe (erstinstanzliches Protokoll, Akten S. 1127),
lässt sich mit dem zuvor angegebenen, wenig Blut im Mund durchaus
vereinbaren. Entgegen der heutigen Annahme der Verteidigung in ihrem Plädoyer (siehe
hierzu Akten S. 1323) hat die Privatklägerin soweit ersichtlich nie
behauptet, das Blut «aus ihrem Mund» ausgetreten sei.

 

Ebensowenig ist
ersichtlich, inwiefern die Privatklägerin den Vorfall zeitlich unterschiedlich eingeordnet
hätte. In ihren erstmaligen Aussagen in der Konfrontationseinvernahme vom 19.
Dezember 2019 führte sie in freier Rede aus, dass dies im Jahr 2014 gewesen sei,
nachdem sie über Neujahr in der Türkei mit dem Berufungskläger beschlossen
habe, es nochmals zusammen zu versuchen (Akten S. 437). Dies bestätigte sie
denn auch auf Nachfrage hin mehrfach (Akten S. 438). An der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung räumte die Privatklägerin lediglich ein, das
genaue Datum des Vorfalls im Januar 2014 nicht mehr zu wissen
(erstinstanzliches Protokoll, Akten S. 1127). An der heutigen Verhandlung
machte die Privatklägerin keine genaueren Zeitangaben und wurde hierzu auch
nicht befragt (zweitinstanzliches Protokoll, Akten S. 1343). Somit bleibt
unklar, worauf der Berufungskläger seine Behauptung stützt, wonach das
zeitliche Spektrum für diesen Vorfall gemäss Aussagen der Privatklägerin von
Januar 2014 bis August 2015 reiche (Plädoyer, Akten S. 1329). Selbst wem
dem so gewesen wäre, würde die Tatsache, dass die Privatklägerin den Vorfall
überhaupt zeitlich und örtlich einordnete und sie dabei konstant auf den
vereinbarten Versöhnungsversuch nach erfolgter Trennungsphase verwies, selbst
bei falscher Datumsangabe für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen sprechen.

 

Schliesslich
vermögen auch die heutigen Aussagen der Privatklägerin zur Dauer des
Telefongesprächs bzw. zur Frage, ob der Berufungskläger dieses durch Gewalt
unterbrochen habe, keine Zweifel an der Aussagekonstanz begründen, zumal sie
sich dabei gerade nicht auf das Kerngeschehen, sondern auf die unmittelbar
davor entstandene Streitsituation mit dem Berufungskläger bezog, welche sie –
auch das ist nachvollziehbar – nicht mehr in gleich guter Erinnerung behalten
hat, was sie denn auch ohne weiteres eingeräumt hat. So muss bei Ereignissen,
die für den Aussagenden zum Beobachtungszeitpunkt nur geringe persönliche
Bedeutung hatten, mit einem wesentlich schnelleren und massiveren
Vergessensprozess gerechnet werden (Ludewig/Baumer/Tavor,
a.a.O., S. 28). In der von der Privatklägerin beschriebenen Angstsituation durfte
ihre Aufmerksamkeit auf den drohenden Übergriff gerichtet gewesen sein, weshalb
es heute nicht verwundert, dass sie sich an die Einzelheiten betreffend die
Beendigung des Telefongesprächs nicht erinnern konnte. Auch die Tatsache, dass
der Berufungskläger das Telefon auf den Boden bzw. an die Wand geworfen habe,
blieb heute unerwähnt, was der zu erwartenden Ausdünnung des wiedergegebenen
erlebnisbasierten Sachverhalts entspricht (siehe oben E. 3.2.3.3)

 

3.3.3.4 In Bezug
auf den intraindividuellen Vergleich der Aussagen der Privatklägerin wie auch
hinsichtlich der Kompetenzanalyse kann auf das oben zum Anklagepunkt 1
Ausgeführte verwiesen werden (E. 3.2.3.4 f.). Auch die vorliegende Situation
ist aufgrund der dreimaligen Befragung, der dazwischen vergangenen Zeit und des
durchaus hohen Detaillierungsgrades der Aussagen zu komplex, um ein
Lügengebäude widerspruchsfrei aufrecht erhalten zu können. 

 

3.3.3.5 Folglich
ist auch hier auf ein erlebnisbasiertes Aussageverhalten zu schliessen und von
glaubhaften Aussagen der Privatklägerin auszugehen.

 

3.3.4 Die
spärlichen Aussagen des Berufungsklägers, der sich im Wesentlichen damit
begnügt, zu schweigen bzw. den Vorwurf pauschal zu bestreiten, sind dagegen
nicht glaubhaft: In der Konfrontationseinvernahme vom 24. September 2020 hatte
der Berufungskläger zu diesem Thema nichts zu sagen. Es seien alles Lügen und
er wolle nicht über dieses Thema sprechen (Akten S. 521). An der
erstinstanzlichen Verhandlung bezog sich der Berufungskläger einmal mehr auf
das andere zuvor erwähnte und bereits eingestellte Strafverfahren. Vom
vorliegenden Handyvorfall wollte er nichts wissen. Sie habe damals oft mit dem
Handy gespielt und es sei schon vorgekommen, dass sie daher gestritten hätten.
Er habe ihr gesagt, sie solle nicht so viel spielen, sondern rausgehen (Akten
S. 1127). Indem der Berufungskläger den zur Anzeige gebrachten Vorfall mit
einem banalen Ehestreit vergleicht, scheint er diesen wiederum bagatellisieren
zu wollen, zumal die Aussagen der Privatklägerin keinen Anlass gaben, auf ihr
allfälliges Spielverhalten oder ihre Alltagsgestaltung einzugehen.

 

3.3.5   Auch dass
D____ diesen Vorfall anlässlich ihrer Einvernahme vom 11. September 2018
nicht habe bestätigen können und dass die Nachbarn F____ und E____ keine
Verletzungen im Gesicht der Privatklägerin festgestellt hätten, so die Einwände
des Berufungsklägers (Plädoyer, Akten S. 1329), vermag die Glaubhaftigkeit
der Aussagen der Privatklägerin nicht zu erschüttern. 

 

Zunächst ist
festzustellen, dass alle drei Zeugen die Privatklägerin erst durch ihre
Freundschaft zum Berufungskläger kennengelernt hatten. So sagte D____, dass sie
und die Privatklägerin sich über ihre jeweiligen Ehemänner kennengelernt hätte
(Akten. S. 305). Es soll denn bezeichnenderweise auch der Berufungskläger
gewesen sein, der sie am 9. August 2018 darüber informiert habe, dass die
Privatklägerin sie als Zeugin angegeben habe (Akten S. 305). Gleiches gaben auch
E____ und F____ an. Gemäss E____ seien ihr Mann und der Berufungskläger
dreissig Jahre miteinander befreundet gewesen (Akten S. 403, 480). Weiter
machten die Zeugen kein Geheimnis daraus, dass sie die Privatklägerin für ihren
Wegzug in die Türkei verurteilten. D____ machte hierzu folgende Aussagen: «Ich
bin aber auch der Meinung, dass wen[n] sie wirklich eine gute Mutter wäre, sie
ihre Kinder nie verlassen hätte» und «ich bin sehr enttäuscht und wütend auf
Frau B____, dass sie alles kaputt gemacht hat», Akten S. 308). F____
bestätigte, die Abreise der Privatklägerin persönlich verurteilt zu haben
(Akten S. 480). Auch E____ erklärte, nicht damit einverstanden gewesen zu sein,
dass die Privatklägerin ihre Kinder zurückgelassen habe, wobei sie auch einen
in der Folge von ihrem Mann ausgesprochenen Kontaktverbot erwähnte, was im
Übrigen auf ein bestimmtes Machtverhältnis zwischen den Ehegatten hindeutet («Auch
mein Mann war nicht einverstanden mit dieser Situation und verbot mir den
Kontakt mit B____», Akten S. 403; «Da dies gegen unsere Werte ist, wandten wir
uns ab», S. 407). Weiter geht aus den Zeugenaussagen eine grosse Zurückhaltung
hervor. Während D____ angab, dass die Privatklägerin im Jahr 2005 oder 2006
«immer sehr traurig» ausgesehen und über Schläge berichtet habe, sie solche
aber nie gesehen habe, verneinte E____ zwar, dass die Privatklägerin ihr
gegenüber Handgreiflichkeiten erwähnt habe, merkte aber an, dass selbst wenn
sie Gewalt erfahren hätte, sie nichts darüber sagen könne, da sie es nicht mit
ihren eigenen Augen gesehen habe. Sie wolle damit aber nicht sagen, dass sie
[die Privatklägerin] lüge (Akten S. 407). F____ erklärte, natürlich nicht
gesehen zu haben, was unter dem Dach der beiden passiert sei (Akten S. 481). Die
Privatklägerin habe ihm aber einmal abends berichtet, dass sie vom
Berufungskläger geschlagen worden sei (Akten S. 490). Immerhin bestätigte D____,
dass die Privatklägerin ihr einmal gesagt habe, dass der Berufungskläger ihr
das Telefon weggenommen habe und sie [die Privatklägerin] sie [D____] nicht so
habe abweisen wollen. Dies sei gewesen kurz bevor sie [die Privatklägerin und
der Berufungskläger] sich hätten scheiden lassen (Akten S. 306). 

 

Schon angesichts
ihrer vorbestehenden Freundschaft zum Berufungskläger und des äusserst
zurückhaltenden Aussageverhaltens der Zeugen sowie der Tatsache, dass es sich
vorliegend um ein klassisches Vier-Augen-Delikt handelt, kann aus diesen
Zeugenaussagen jedenfalls nichts zulasten der Privatklägerin abgeleitet werden.
Anzumerken ist dennoch, dass die Privatklägerin in diesem Zusammenhang stets
erwähnt hat, dass der Berufungskläger – und nicht sie selber – unmittelbar nach
der Tat zu ihren Freundinnen D____ und E____ nach Hause gegangen sei. Sie habe
nach diesem Vorfall lange keinen Kontakt und es [gemeint wohl: ihre
Verletzungen] ihnen [gemeint wohl: ihren beiden Freundinnen] nicht gezeigt
gehabt (erstinstanzliches Protokoll, S. 1128). Somit verwundert es entgegen der
Ansicht der Verteidigung auch nicht, dass die Nachbarn E____ und F____ keine
Verletzungen im Gesicht der Privatklägerin festgestellt hatten. Soweit sich die
Verteidigung hierbei auf die Aussage von F____ anlässlich seiner Einvernahme
vom 3. November 2020 bezieht, wonach er sich an Verletzungen der Privatklägerin
nicht erinnere (Akten S. 490 und 494), so ist hierzu anzumerken, dass sich diese
Aussage allem Anschein nach auf einen anderen Vorfall bezog, als die
Privatklägerin abends (und nicht tagsüber) im Pyjama zu F____ gegangen sei und
gesagt haben soll, dass sie nicht mehr beim Berufungskläger bleiben könne und dass
sie geschlagen worden sei. Die Privatklägerin ordnete diesen Vorfall in ihrer
Einvernahme vom 19. Dezember 2019 im Sommer 2014 – und nicht im Januar
2014, zu welcher Jahreszeit sie wohl kaum im Pyjama rausgegangen wäre – ein,
als der Berufungskläger sie wieder verprügelt und sie aus Mund und Nase
geblutet habe, worauf sie zu F____ und E____ gegangen sei. 

 

Im Übrigen ist
festzustellen, dass sich F____ den diesbezüglichen Aussagen der Privatklägerin
mehrheitlich – wenngleich mit grosser Zurückhaltung – anschloss: Er und seine
Ehefrau hätten am besagten Abend gewusst, dass die Privatklägerin nicht mehr
beim Berufungskläger habe bleiben können und es sei «gut möglich», dass es so
gelaufen sei, wie die Privatklägerin das berichtet habe (Akten S. 490). Es
sei auch «gut möglich», dass er ihr geraten habe, die Polizei zu rufen. Sie sei
auf jeden Fall bei ihm geblieben (Akten S. 490). Der Berufungskläger sei in der
besagten Nacht alkoholisiert gewesen (Akten S. 491). Es sei «gut möglich», dass
er die Privatklägerin am nächsten Tag gegen Mittag nach Hause begleitet hätte,
ihre Kinder sich gefürchtet hätten und ihr Sohn vor Angst in die Hose gemacht
hätte sowie dass er mit dem Berufungskläger geschimpft und ihn schliesslich aus
der Wohnung entfernt habe (Akten S. 492). Selbst wenn F____ also die erwähnten
Verletzungen an Mund und Nase der Privatklägerin nicht bestätigen konnte, so
wirkten sich seine Aussagen durchwegs belastend auf den Berufungskläger aus und
sprächen diese vielmehr für die allgemeine Glaubwürdigkeit der Privatklägerin.
Es ist jedenfalls nicht nachvollziehbar wie die Verteidigung des
Berufungsklägers in ihrem Plädoyer – trotz dieser Aussagen – mit aller Vehemenz
behaupten kann, es habe in der Beziehung zwischen dem Berufungskläger und der
Privatklägerin «nie Gewalt oder Drohungen» gegeben (vgl. Akten 1326). 

 

3.3.6   Im
Ergebnis ist somit auch der diesbezügliche Sachverhalt in dem Umfang als
erstellt anzusehen, wie ihn die Vorinstanz gestützt auf die Anklageschrift
angenommen hat, und es kann für den als erstellt angesehenen Sachverhalt neben
den hiesigen Ausführungen auch auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden. 

 

3.3.7   Hinsichtlich
der rechtlichen Qualifizierung kann ebenfalls auf die zutreffenden – und
insoweit unangefochten gebliebenen – Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (hierzu oben, E. 3.3.1; angefochtenes Urteil, S. 14 f.).

 

3.3.8    Es
erfolgt damit ein Schuldspruch wegen versuchter einfacher Körperverletzung (zum
Nachteil des Ehegatten) gemäss Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 i. V.m.  Art. 22 StGB.

 

3.4      Drohung
(zum Nachteil des Ehegatten) 

 

Im Anklagepunkt
4 wird dem Berufungskläger weiter vorgeworfen, an einem nicht mehr eruierbaren
Datum im Sommer 2014, mutmasslich im Juli 2014, an einem nicht ermittelten Ort,
der Privatklägerin gedroht zu haben, dass sie ihm entweder die beiden Kinder
überlassen oder ihn als Ehemann zurücknehmen müsse. Sollte sie keine der beiden
Optionen auswählen, dann würde «ihr Blut fliessen»: er würde ihr den «Kopf
abreissen» bzw. sie aufschneiden. Aus Angst um ihr Leben, sei sie auf seine
Forderungen eingegangen und habe sich sodann vor Zivilgericht damit
einverstanden erklärt, dass dem Berufungskläger die Obhut der Kinder zugeteilt wurde,
was mit Entscheid des Zivilgerichts Basel-Stadt vom 2. Dezember 2014 auch so
erfolgt ist.

 

3.4.1   Die
Vorinstanz befand, es sei nicht erstellt, dass die Privatklägerin aufgrund
einer Todesdrohung des Berufungsklägers die Obhut über die Kinder an ihn
übertragen habe. Auch habe der Berufungskläger dies nicht beabsichtigt, als er
seine Drohung geäussert habe. Das konkrete Inaussichtstellen der Tötung durch
den Berufungskläger erfülle jedoch die für eine Drohung im Sinne von Art. 180
StGB erforderliche Schwere. Auch sei die Privatklägerin dadurch in Angst
versetzt worden.

 

3.4.2   Zur
Erstellung des Anklagesachverhalts liegen die Aussagen der Privatklägerin und
des Berufungsklägers sowie diejenigen des Zeugen F____ vor. 

 

3.4.3   

3.4.3.1 In Bezug
auf die Aussageentstehung ist zunächst daran zu erinnern, dass es nicht erst im
Jahr 2019, sondern bereits in den Jahren 2014 und 2015 zu diesbezüglichen
Anzeigen gekommen war (vgl. hierzu bereits E. 3.2.3.1). Dabei fällt wiederum
auf, dass die Privatklägerin die Drohung(en) auch hier eher zufällig zur
Anzeige gebracht hatte: Sowohl gemäss Rapport vom 15. August 2014 (Akten S.
525) wie auch gemäss Rapport vom 6. August 2015 (Akten S. 616) wollte die
Privatklägerin jeweils zur Hauptsache eine Kindesentführung (Entziehen von
Unmündigen) anzeigen. Erst im Rahmen ihrer Ausführungen – und auch hier wohl einzig
um den Ernst der Lage klarzustellen – erwähnte sie unter anderem, dass der Berufungskläger
ihr schon mehrmals mit dem Tod gedroht habe (Akten S. 526 und 618). Mit
anwaltlicher Unterstützung präzisierte die Privatklägerin sodann die vorliegend
in Frage stehende Drohung bereits in ihrer Strafanzeige vom 18. August
2015 dahingehend, dass der Berufungskläger ihr anlässlich des
Scheidungsverfahrens mit ernsthaften Nachteilen an Leib und Leben gedroht habe,
weshalb sie die Zuteilung des Obhutsrechts an ihn beantragt habe. Auch hier
ging es indes primär um die im Sommer 2015 beanzeigte Kindesentführung (Akten
S. 623 f.), was jedenfalls in Bezug auf die gewissermassen am Rande
beanzeigte Drohung gegen eine absichtliche Falschbezichtigung spricht. 

 

3.4.3.2 In Bezug
auf die Drohung zeichnen sich die Aussagen der Privatklägerin wiederum durch
eine hohe Aussagequalität aus. 

 

Ihren Aussagen
sind zunächst gewissermassen vorverlagerte Drohungen zu entnehmen, die der
Berufungskläger ihr gegenüber telefonisch während eines Türkeiaufenthalts mit
den Kindern im Sommer 2014 ausgesprochen habe. Gemäss Rapport vom
15. August 2014 habe der Berufungskläger ihr angedroht, er werde «die
beiden Kinder lieber wie ein Schaf schächten», als sie der Polizei zu
übergeben. Unabhängig davon, ob sie [die Privatklägerin] die Polizei informiere
oder nicht, werde er sowieso nach Basel kommen und sie ebenfalls «schächten». Sie
habe sich dadurch in Angst und Schrecken versetzt gefühlt und ihm diese Taten auch
durchaus zugetraut, da er seit ca. 20 Jahren aufgrund schizophrener
Probleme eine IV-Rente beziehe und es zu häuslicher Gewalt gekommen sei. Zudem
hätten sich seine psychischen Probleme seither verschlimmert (Akten S. 527). Diese
Ausführungen bestätigte die Privatklägerin in ihrer Einvernahme vom 16. August
2014, wobei sie die angezeigte(n) Drohung(en) in zeitlicher Hinsicht wiederum während
des Türkeiaufenthalts des Berufungsklägers mit den Kindern im Sommer 2014 einbettete,
zu welchem sie ursprünglich ihr Einverständnis gegeben und welches schliesslich
in der angezeigten Kindesentführung gemündet habe. Hierbei beschrieb sie
detailliert die der Drohung vorangegangene Interaktion mit dem Berufungskläger:
Zunächst habe er ihr vorgehalten, er habe beim türkischen Konsulat ihr
Einverständnis belegen können, um mit den Kindern in der Türkei zu leben und diese
dort einzuschulen. Nachdem sie ihn damit konfrontiert habe, dass er sie gemäss
Auskunft des Konsulats angelogen habe, und dass sie zur Polizei gehen würde,
falls er die Kinder nicht zurückbringe, habe er «mit diesen Drohungen»
angefangen. Er habe unter anderem gesagt, dass wenn die Polizei komme und die
Kinder wegnehmen wolle, er die Kinder abschlachten werde wie ein Schaf. Und
dann werde er sie finden und ihr den Kopf abschneiden. Sie führte damals
bereits erklärend aus, seine einzige Absicht sei es gewesen, das Sorgerecht über
die Kinder zu erhalten. Er habe ihr gesagt, sie solle ihm mit einem
anwaltlichen Schreiben das alleinige Sorgerecht übertragen, wozu sie aber nicht
bereit gewesen sei (Akten S. 542). In räumlicher Hinsicht fügte sie an,
dass der Berufungskläger diese Drohungen am Telefon ausgesprochen habe und dass
ihr Bruder, ihre Mutter und ihre kleine Nichte über den Lautsprecher mitgehört
hätten. Sie beschrieb auch die darauffolgende Reaktion ihres Bruders: Er habe den
Berufungskläger gefragt, warum er alles so schwierig mache und ihm gesagt, dass
er als Vater so etwas nie sagen und machen würde. Er habe weiter auf ihn
eingeredet, ihm gesagt, dass er mit der Privatklägerin jetzt zur
Staatsanwaltschaft gehe und das Gespräch beendet (Akten S. 544).

 

Die damals
angezeigten Drohungen wurden aufgrund der anschliessenden Kommunikation mit der
Privatklägerin und des von ihr formulierten Desinteresse an der Strafverfolgung
nicht weiterverfolgt: So habe die Privatklägerin die Polizei am 22. August
2014 zunächst dahingehend informiert, dass der – noch immer mit den Kindern in
der Türkei weilende – Berufungskläger nunmehr alleine in die Schweiz reisen
würde und er mit ihr über die Kinder reden wolle. Sie sei völlig durcheinander
gewesen und habe auch Angst gehabt, dass wenn er bei ihr auftauche, er ihr was
antun werde (Akten S. 551). Auf Nachfrage hin habe die Privatklägerin der
Polizei am 28. August 2014 jedoch mitgeteilt, dass sie den Berufungskläger nun
im Beisein eines Freundes getroffen habe, sie sich schliesslich hätte einigen
können und ihr Mann gleichentags in die Türkei fliegen werde, um in den
kommenden Tagen mit den Kindern in die Schweiz zurückzukehren (Akten S.
552). Am 26. September 2014 habe die Privatklägerin sodann gegenüber der
Polizei angegeben, dass sie sich für den friedlichen Weg entschieden habe, weil
alles andere nichts bringen würde. Zurzeit wolle sie ihre Strafanzeige nicht
zurückziehen; sie wolle abwarten, bis sie beim Zivilgericht die
Scheidungsverhandlung und die Angelegenheit betreffend das Sorgerecht hinter
sich gebracht hätten. Danach werde sie den Strafantrag zurückziehen (Akten S.
553). Mit Formular vom 15. Juni 2015 beantragte die Privatklägerin sodann die
Sistierung des Verfahrens betreffend Drohung und zog im Übrigen ihren
Strafantrag zurück (Akten S. 557).

 

Erst in der
Konfrontationseinvernahme vom 26. November 2019 kam die Privatklägerin auf ihre
Mitteilung vom 28. August 2014 zurück, wobei sie sich auch detailliert zu der
vorliegend in Frage stehenden Drohung äusserte. Sie habe damals zufällig
erfahren, dass der Berufungskläger ohne Kinder zurück in die Schweiz gereist
sei und Angst gehabt. Sie sei deshalb zu ihren Freunden, in das Haus von F____
gegangen. Dieser habe mit dem Berufungskläger geredet und ihr daraufhin
mitgeteilt, sie solle entweder zum Berufungskläger zurückkehren oder ihm die
Kinder überlassen. Es sei dem Berufungskläger ernst, er würde alles in Kauf
nehmen und sie umbringen. F____ habe ihr darauf geraten, sich wieder mit dem
Berufungskläger zu vertragen (Akten S. 576 f.). Sie hätten sich
sodann zu dritt getroffen und die Privatklägerin habe dem Berufungskläger in
Aussicht gestellt, dass er wieder in die gemeinsame Wohnung zurückziehen könne,
er vorher aber die Kinder wieder in die Schweiz zurückbringen müsse, was dieser
denn auch innerhalb einer Woche getan habe (Akten S. 576). Sie drückte auch ihr
Unverständnis darüber aus, dass der Berufungskläger bei seiner (ersten
alleinigen) Einreise nicht festgenommen worden sei, obgleich man ihr das
zugesichert habe, und dass die Polizei auch danach untätig geblieben sei, weshalb
sie schliesslich alles akzeptiert habe, was der Berufungskläger von ihr verlangt
habe (Akten S. 576). Auch gab sie – für den Berufungskläger insoweit
entlastend – an, den Strafantrag vom 15. Juni 2015 aus freien Stücken
zurückgezogen zu haben. Der Berufungskläger habe sie in diesem Zusammenhang nicht
bedroht. Sie hätten ja eine Vereinbarung getroffen. Sie hätten zunächst
zusammen gewohnt. Da er sie aber geschlagen habe, habe sie ihn nach ca. 1 Woche
wieder rausgeworfen. Der Berufungskläger habe seinen Willen bekommen und sich
daher ruhig verhalten (Akten S. 577). 

 

Diese
Ausführungen bestätigte sie sodann anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom
19. Dezember 2019. F____ habe den Berufungskläger zu einem gemeinsamen Gespräch
mit ihr eingeladen, bei dem ihr die Bedingung unterbreitet worden sei, sie
solle die Obhut der Kinder dem Vater überlassen, damit er die Kinder
zurückbringe (Akten S. 582). Weiter bestätigte sie, dass sie unter den
vorgenannten Bedrohungen gestanden sei, als sie vor Gericht die Obhut der
Kinder dem Berufungskläger übertragen habe. Er habe ihr im Sommer 2014 ganz
konkret damit gedroht, sie solle entweder ihn zurücknehmen oder ihm die Kinder
überlassen. Ansonsten würde ihr Blut fliessen (Akten S. 649). Sie
schildert etwas sprunghaft – und wohl bezogen auf die Tatsache, dass sie den
Berufungskläger wieder in die Familienwohnung habe einziehen lassen, damit er
die Kinder aus der Türkei zurückbringen würde –, dass sie sich ja wieder auf
ihn eingelassen habe, es dann aber wieder zu «Vorfällen» gekommen sei. F____
habe ihr nahegelegt, dass der Berufungskläger schwarzsehe und ihr Leben doch
wichtiger sei und die Kinder auch verloren wären, wenn ihr etwas passieren
würde (Akten S. 649). Auf Nachfrage präzisierte sie, dass er ihr «[m]it dem
Tod» gedroht habe: «Er sagte, er bringe mich um, mein Blut werde fliesse. Wie
gesagt, er wolle mir den Kopf abreissen. Mich aufschneiden». Dabei fügte sie
ihr Unverständnis hinzu, wonach sie nicht wisse, wie er sich das genau
vorgestellt habe (Akten S. 649). Zudem erwähnte sie, dass F____ sie in der
Folge zum Gericht begleitet habe, da er sich ernsthaft Sorgen um sie gemacht
habe (Akten S. 649).

 

Anlässlich der
erstinstanzlichen Verhandlung schilderte die Privatklägerin die Drohung gleich.
Er habe ihr gesagt, sie solle entweder auf das Getrenntleben verzichten oder
ihm die Obhut überlassen, andernfalls er sie umbringen würde. Er würde den Kopf
wie bei einem Schaf abschneiden und das Blut in der Schweiz fliessen lassen.
Ihm würde nichts passieren, da er IV Rentner sei. Er würde dafür nur 3 oder 4
Monate in Haft kommen. Er könne die Kinder in ein Heim bringen. Das habe er
mehrmals wiederholt und ihr damit Angst eingejagt (erstinstanzliches Protokoll,
Akten S. 1128). Er habe sie direkt bedroht und den gemeinsamen Bekannten auch
Ähnliches ausgerichtet. F____ sei überall involviert gewesen und kenne alle
Details. Sie habe den Berufungskläger in die Wohnung gelassen, damit er die
Kinder aus der Türkei zurückhole, was er auch getan habe. Eine Woche später
habe sie ihn aber wieder rausgeschmissen. Ihr Bruder soll ihm gesagt haben,
dass sie ihn [den Berufungskläger] anzeigen würde, was nicht gut sei und daher
sei er aus der Wohnung gegangen (erstinstanzliches Protokoll, Akten S. 1129).
Er habe sie wegen der Obhut immer bedroht. Er sagte, sie solle ihm die Kinder
überlassen, andernfalls er sie umbringen würde. F____ habe ihr nach seiner
Unterredung mit dem Berufungskläger Folgendes gesagt: «Die Kinder sind nicht
wichtiger als Dein Leben, D