# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 599bc4b9-104e-5a37-a380-e27f3437cb15
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.04.2014 LB130017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LB130017_2014-04-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LB130017-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie 

Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Iseli 

Urteil vom 29. April 2014 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Berufungsbeklagter 

 

betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Andelfingen vom  
24. Januar 2013 (CG100001-B) 

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Rechtsbegehren: 
(Urk. 10 S. 1) 

"1. Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 47'428.60 nebst 
Zins zu 5 % seit dem 1. Januar 2001, Fr. 7'138.70 (Zinsen zu 5 % 
auf Fr. 25'571.40 vom 1. Januar 2001 bis 31. Juli 2006), sowie 
Fr. 100.– Betreibungskosten und Fr. 525.– für die Kosten der 
Sühnverhandlung zu bezahlen. 

2. Weiter sei der Beklagte zu verpflichten, dem Kläger eine 
detaillierte Jahresrechnung für die Liegenschaft C._____, 
Grundbuch Blatt ..., Kataster Nr. ... in der Gemeinde D._____ per 
31. August 2006 zu erstellen und zu übergeben. 

3. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. … [des 
Betreibungsamtes E._____ (ehem. D._____), Zahlungsbefehl 
vom 17. Juli 2009,] gegen den Beklagten sei zu beseitigen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des 
Beklagten." 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Andelfingen vom 23. Januar 2013: 
(Urk. 72 S. 22 f.) 

1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 47'428.60, Fr. 100.– 

Zahlungsbefehlskosten und 5% Verzugszins auf Fr. 47'428.60 seit 3. August 

2009 zu bezahlen. In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der 

Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes D._____ (nunmehr E._____), 

Zahlungsbefehl vom 17. Juli 2009, aufgehoben. 

2. Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen. 

3. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Jahresrechnung über die 

Liegenschaft C._____, Grundbuchblatt ..., Kataster Nr. ..., D._____, per 

31. August 2006 innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Urteils 

auszuhändigen. 

4. Die Entscheidgebühr des Bezirksgerichts Andelfingen wird auf pauschal    

Fr. 5'400.– festgesetzt.  

Die Kosten der Sühnverhandlung belaufen sich auf Fr. 525.–. 

 

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5. Die Gerichtskosten sowie die Kosten der Sühnverhandlung werden dem 

Beklagten zu zwei Dritteln (Fr. 3'600.– + Fr. 350.–) und dem Kläger zu 

einem Drittel (Fr. 1'800.– + Fr. 175.–) auferlegt.  

Da der Kläger die Kosten der Sühnverhandlung im vollen Umfang bereits 

beglichen hat, wird der Beklagte verpflichtet, dem Kläger dafür Fr. 350.– zu 

bezahlen. 

6. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Prozessentschädigung von 

pauschal Fr. 500.– zu bezahlen. 

7. (Schriftliche Mitteilung.) 

8. (Berufung.) 

 
 

Berufungsanträge: 

des Beklagten (Urk. 71 S. 2): 
 

"1. Die Klage sei vollumfänglich abzuweisen. 
 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des 

Klägers." 
 
 
des Klägers (Urk. 80 S. 1): 
 

"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 24. Januar 2013 
Geschäftsnummer CG100001-B/U01/Ca/Ta ist zu bestätigen. 

 2. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen sind A._____ 
aufzuerlegen. 

 3. Eventualiter ist die Zinsberechnung des Bezirksgerichts 
Andelfingen neu zu beurteilen und wie in der Klagebegründung 
vom 07.04.2010 gefordert zu bestätigen." 

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Erwägungen: 

I. 

Der Kläger machte die Klage beim Bezirksgericht Andelfingen am 11. Februar 

2010 rechtshängig und beantragte, der Beklagte sei zu verpflichten, ihm 

Fr. 47'428.60 nebst Zins zu 5% seit dem 1. Januar 2001 sowie einen Betrag in 

Höhe von Fr. 7'138.70 als weiteren Zins zu bezahlen. Ferner sei der vom 

Beklagten erhobene Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des 

Betreibungsamtes E._____ (ehem. D._____), Zahlungsbefehl vom 17. Juli 2009, 

aufzuheben und der Beklagte sei zu verpflichten, eine detaillierte Jahresrechnung 

für die Liegenschaft "C._____" zu erstellen und diese dem Kläger zu übergeben 

(vgl. Urk. 10 S. 1). 

Mit Urteil vom 23. Januar 2013 hiess die Vorinstanz die Klage teilweise gut und 

verpflichtete den Beklagten, dem Kläger Fr. 47'428.60 zuzüglich 5% Zins seit 

3. August 2009 (sowie die Zahlungsbefehlskosten) zu bezahlen. In diesem 

Umfang wurde der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des 

Betreibungsamtes E._____ aufgehoben. Der Antrag des Klägers auf Zusprechung 

eines höheren Zinsbetrags wurde abgewiesen. Ferner wurde der Beklagte 

verpflichtet, dem Kläger eine Jahresrechnung über die Liegenschaft "C._____" in 

D._____ per 31. August 2006 auszuhändigen (Urk. 72 S. 22).  

Mit rechtzeitig erhobener Berufung vom 12. April 2013 beantragt der Beklagte die 

Abweisung der Klage (Urk. 71, vgl. Urk. 70/2). Der von der hiesigen Kammer 

einverlangte Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 5'300.– wurde innert gesetzter 

Frist geleistet (Urk. 76 f.). 

Der Kläger beantragt mit der Berufungsantwort im Hauptstandpunkt die 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils, eventualiter die Neubeurteilung der 

vorinstanzlichen Zinsberechnung (vgl. Urk. 80 S. 1). Die Berufungsantwort wurde 

dem Beklagten mit Verfügung vom 25. Juni 2013 zur Kenntnisnahme zugesandt 

(Urk. 83). 

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Der ordentliche Schriftenwechsel ist abgeschlossen; das Verfahren erweist sich 

als spruchreif. Auf die Vorbringen der Parteien ist, soweit zur Entscheidfindung 

notwendig, in nachfolgenden Erwägungen einzugehen. 

II. 

1. Anwendbares Recht 

Das angefochtene Urteil wurde nach dem 1. Januar 2011, d.h. nach dem 

Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) schriftlich 

eröffnet. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des 

(angefochtenen) Entscheids in Kraft ist (vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO). Folglich kommt 

für das vorliegende Berufungsverfahren die ZPO zur Anwendung. Inhaltlich hat 

die Berufungsinstanz das vorinstanzliche Verfahren daher auf die Einhaltung der 

dafür noch geltenden Zürcherischen Zivilprozessbestimmungen (ZPO/ZH) zu 

überprüfen. 

2. Umfang der Prüfungsbefugnis 

Mit der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Feststellung 

des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Im Rahmen der 

Berufungsbegründung ist darzulegen, weshalb die in der Berufungsschrift 

aufgeführten Berufungsanträge gestellt werden und gestützt auf welche 

Sachverhaltselemente und Rechtsgrundlagen sich diese Berufungsanträge 

rechtfertigen. Die Begründung eines Rechtsmittels hat zu erklären, weshalb der 

erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll. Der 

Berufungskläger hat sich dementsprechend mit den Entscheidgründen der 

Vorinstanz auseinanderzusetzen. Die Berufungsinstanz hat sodann die geltend 

gemachten Punkte zu prüfen. Sie hat nicht von sich aus den erstinstanzlichen 

Entscheid auf alle denkbaren Mängel zu untersuchen, wenn diese von keiner 

Partei gerügt werden, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich 

festgestellt oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden und diese 

Fehlerhaftigkeiten träten klar zutage (Reetz/Hilber, in: Sutter – 

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Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Kommentar, Art. 311 N 36). Im Ergebnis 

bedeutet dies, dass die Berufungsbegründung mit den entsprechenden Rügen 

grundsätzlich den Umfang der Prüfungsbefugnis und der Prüfungspflicht der 

Berufungsinstanz umschreibt. Die Berufungsinstanz kann die gerügten Mängel 

frei und unbeschränkt überprüfen und sie muss sie auch überprüfen 

(Reetz/Hilber, a.a.O., Art. 310 N 5 f.). Dabei ist sie aufgrund der umfassenden 

Überprüfungsbefugnis nicht an die mit den Rügen vorgebrachten Argumente oder 

an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden. Sie kann Rügen auch mit 

abweichenden Erwägungen gutheissen oder abweisen.  

III. 

1. Darlehensforderung 

1.1. Standpunkte der Parteien 

Der Kläger machte vor Vorinstanz im Wesentlichen geltend, der Beklagte sei sein 

Darlehensschuldner über ein Darlehen in Höhe von ursprünglich Fr. 73'000.–. Ein 

öffentlich beurkundeter Grundstückkaufvertrag über das "C._____" in D._____ 

vom 19. November 2001 zwischen dem Beklagten als Käufer und dessen Vater 

als Verkäufer enthalte eine Schuldübernahme des Darlehens durch den 

Beklagten. Auf die Schuldnereigenschaft des Beklagten weise auch ein 

Darlehensvertrag zwischen der Genossenschaft F._____ in D._____ 

(nachfolgend: Genossenschaft) und dem Beklagten vom 4. April 2003 hin. 

Nachdem der Kläger im Umfang von Fr. 25'571.40 auf die Schuld verzichtet habe, 

schulde ihm der Beklagte nunmehr einen Betrag in Höhe von Fr. 47'428.60 

zuzüglich 5% Zins seit 1. Januar 2001 sowie Fr. 7'138.70 [recte: Fr. 7'135.45 = 

Zins zu 5% auf Fr. 25'571.40 vom 1. Januar 2001 bis 31. Juli 2006] (vgl. Urk. 10 

S. 2).  

Der Beklagte bestritt die klägerische Forderung in ihrem Umfang nicht, machte 

jedoch zusammengefasst geltend, er sei nicht der Darlehensschuldner. Der 

Kläger habe der Genossenschaft ein Darlehen gewährt und diese daraufhin eines 

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dem Beklagten (Urk. 21 S. 5, Urk. 41 S. 3). Als Nebenpunkte wurden die Fragen 

der Fälligkeit des Darlehens, der Verrechnung mit abgetretenen Forderungen 

sowie einer fehlenden Zinsvereinbarung aufgeworfen (vgl. Urk. 21 S. 4 ff., Urk. 41 

S. 4 f.). Der Beklagte brachte insbesondere vor, die sieben Genossenschafter 

hätten vereinbart, dass die Rückzahlung der (vom Kläger und weiteren 

Genossenschaftern) gewährten Darlehen aus den Mitteln des von der G._____ 

AG für den (im Jahre 2006 erfolgten) Erwerb der Liegenschaft "C._____" zu 

bezahlenden Kaufpreises von Fr. 450'000.– zu erfolgen habe; es sei nie die 

Meinung gewesen, der Beklagte müsse das Darlehen aus seinen privaten Mitteln 

zurückzahlen (Urk. 21 S. 4). 

1.2. Erwägungen der Vorinstanz 

Die Vorinstanz erwog zur Frage der Schuldnereigenschaft des Beklagten 

zusammengefasst, massgeblich sei, was die Parteien nach Treu und Glauben 

unter den gegebenen Umständen gewollt hätten (Urk. 72 S. 11 f.). Zur Ermittlung 

des mutmasslichen Vertragswillens legte sie einen späteren, vom Beklagten und 

der Genossenschaft am 4. April 2003 geschlossenen Darlehensvertrag aus. 

Hierfür zog sie den Kaufvertrag vom 19. November 2001 über das Grundstück 

"C._____" sowie ein Schreiben des Beklagten (ohne Unterschrift) vom 15. März 

2006 betreffend "Verkauf C._____" heran, welches einen Teilverzicht des Klägers 

auf Rückzahlung des Darlehens im Umfang von Fr. 25'571.40 erwähnt (vgl. 

Urk. 3/4). Sie kam zum Schluss, zwischen dem Kläger und dem Beklagten habe 

ein Darlehensvertrag über Fr. 73'000.– bestanden (Urk. 3/2-4, vgl. Urk. 72 

S. 12 ff.). Die Vorinstanz ging davon aus, dass die G._____ AG dem Beklagten 

nicht den gesamten Kaufpreis bezahlt hat. Sie erachtete dies für die Fälligkeit der 

Rückerstattungsverpflichtung aber für nicht von Belang, da der Kläger sein 

Darlehen spätestens durch den Zahlungsbefehl mit Wirkung auf Ende Dezember 

2009 gekündigt habe. Spätestens zu diesem Zeitpunkt sei die Darlehenssumme 

fällig geworden (Urk. 72 S. 15). Die Vereinbarung eines Darlehenszinses habe 

der Kläger nicht belegt, weshalb lediglich ein Verzugszins ab Inverzugsetzung am 

3. August 2009 zuzusprechen sei (Urk. 72 S. 17). 

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Die Vorinstanz nahm Beweise ab zur Frage, ob die spätere Käuferin des 

Grundstücks "C._____", die G._____ AG, den Kaufpreis bezahlt habe (vgl. 

Urk. 50 S. 2, Urk. 59-61). Ein Beweisverfahren im Sinne von § 136 ff. ZPO/ZH 

führte sie nicht durch.  

1.3. Berufungsgründe 

Mit der Berufung wiederholt der Beklagte im Wesentlichen seinen vor Vorinstanz 

vertretenen Standpunkt und rügt, das Beweisverfahren sei von der Vorinstanz in 

nicht nachvollziehbarer Weise nur auf die Frage der Bezahlung des Kaufpreises 

durch die spätere Erwerberin des Grundstücks, die G._____ AG, beschränkt 

worden (vgl. Urk. 71 S. 3).  

1.4. Rechtliches 

Bei fehlender gesetzlicher Regelung hat das Vorhandensein einer Tatsache zu 

beweisen, wer aus ihr Rechte ableitet (Art. 8 ZGB). Wer aus Vertrag fordert, hat 

dessen Zustandekommen und dessen Inhalt zu beweisen. Bedingungen sind als 

rechtshindernde oder rechtsaufhebende Tatsachen vom Beklagten zu beweisen, 

der seine Leistungspflicht unter Berufung darauf bestreitet (Urteil des 

Bundesgerichts 4C.264/2004 vom 20. Oktober 2004, E. 3.4. m.w.H.).  

Das Bundesgericht leitet aus Art. 8 ZGB insbesondere das Recht der 

beweisbelasteten Partei ab, zum ihr obliegenden Beweis zugelassen zu werden. 

Die Norm schreibt dem Sachgericht indessen nicht vor, mit welchen Mitteln der 

Sachverhalt abzuklären ist und wie die Beweise zu würdigen sind. Art. 8 ZGB 

schliesst dabei auch die antizipierte Beweiswürdigung nicht aus. Es bleibt dem 

Sachgericht unbenommen, von beantragten Beweiserhebungen deshalb 

abzusehen, weil es sie zum Vornherein nicht für geeignet hält, die behaupteten 

Tatsachen zu beweisen, oder weil es seine Überzeugung bereits aus anderen 

Beweisen gewonnen hat und davon ausgeht, dass weitere Abklärungen am 

massgeblichen Beweisergebnis nichts mehr zu ändern vermöchten (vgl. BGE 131 

III 222 E. 4.3, 122 III 219 E. 3c m.w.H.). Die allgemeine Beweisvorschrift des 

Bundesrechts ist indessen verletzt, wenn der Richter Behauptungen einer Partei 

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unbekümmert darum, dass sie von der Gegenpartei bestritten worden sind, als 

richtig hinnimmt oder über rechtserhebliche Tatsachen überhaupt nicht Beweis 

führen lässt (BGE 114 II 289 E. 2 a).  

1.5. Würdigung 

Laut öffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 19. November 2001 übernahm der 

Beklagte vom Verkäufer (seinem Vater) im Rahmen der Tilgung des Kaufpreises 

eine Darlehensschuld in Höhe von Fr. 422'141.65 gegenüber diversen Personen, 

u.a. gegenüber dem Kläger (Urk. 11/1 S. 3 = Urk. 4/4/2 S. 3 = Urk. 11/1 S. 3). 

Nach Ausführungen des Beklagten war der Kauf der Liegenschaft durch seinen 

Vater seinerzeit mit Darlehen der einzelnen Genossenschafter (darunter auch der 
Beklagte; Urk. 10 S. 2, Urk. 21 S. 3, Urk. 3/2 S. 3) und der Genossenschaft 

finanziert worden (Urk. 41 S. 2). Wie sich der übernommene Gesamtbetrag im 

Detail zusammensetzt, lässt sich aus dem Darlehensvertrag vom 4. April 2003 

zwischen dem Beklagten und der Genossenschaft ableiten, auf welchen beide 

Parteien verweisen (vgl. Urk. 10 S. 2, Urk. 41 S. 3). In diesem Vertrag sind die im 

Kaufvertrag genannten Darlehensgeber jeweils mit den entsprechenden 

Darlehensbeträgen aufgeführt, wobei die Summe der einzelnen Darlehen (ohne 

Genossenschaft) exakt der im Kaufvertrag genannten Darlehenssumme 

entspricht (Urk. 3/3 S. 2). Mithin ist davon auszugehen, dass die seinerzeit 

übernommene Darlehenssumme im Umfang von Fr. 73'000.– dem Kläger 

zugeordnet werden kann. 

Der Beklagte machte weder im vorinstanzlichen Verfahren noch im 

Berufungsverfahren eine Simulation des Kaufvertrags vom 19. November 2001 

geltend, sondern stellte sich auf den Standpunkt, er sei für den Kauf bloss 

vorgeschoben worden (Urk. 21 S. 3) bzw. er sei lediglich "formell" Eigentümer des 

Grundstücks (Urk. 71 S. 4). Mithin macht er geltend, er habe als Treuhänder bzw. 

Strohmann der Genossenschaft gehandelt.  

Das "Strohmanngeschäft" gilt als Sondertatbestand des Treuhandgeschäfts (BK-

Kramer, N 137 zu Art. 18 OR). Es gilt die Theorie des vollen Rechtserwerbs des 

Treuhänders (BSK OR I-Wiegand, N 143 zu Art. 18 OR), und durch sein Handeln 

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im eigenen Namen berechtigt und verpflichtet er sich selbst (ZK-Jäggi/Gauch, 

N 180 zu Art. 18 OR). Der Beklagte muss sich daher darauf behaften lassen, dass 

er die Schuld im Rahmen des Grundstückkaufs auf eigenen Namen übernahm. 

Zwar machte er im vorinstanzlichen Verfahren wie auch im Berufungsverfahren 

geltend, effektiv sei die Genossenschaft die Schuldnerin, doch handelt es sich bei 

dieser Behauptung um eine rechtliche Wertung bzw. Schlussfolgerung, welche als 

solche nicht zum Beweis verstellt werden kann. Der anwaltlich vertretene 

Beklagte substantiierte nicht, welche Tatsachen auf einen Übergang der Schuld 

von ihm auf die Genossenschaft schliessen lassen würden. Seine pauschale 

Behauptung, die Genossenschaft sei rückzahlungspflichtig (Urk. 41 S. 3), kann 

nicht Gegenstand des Beweisverfahrens sein, weil nicht substantiiert wurde, wann 

und unter welchen Umständen die Genossenschaft die vom Beklagten 

übernommene Schuld ihrerseits übernommen haben soll.  

Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass der Beklagte im Rahmen des 

Grundstückkaufs vom 19. November 2001 u.a. eine Darlehensschuld über 

Fr. 422'141.65 in eigenem Namen übernahm, welche im Umfang von damals 

Fr. 73'000.– dem Kläger als Gläubiger zustand. Nach dem Teilverzicht des 

Klägers im Umfang von Fr. 25'571.40 (vgl. Urk. 3/4) ist die Schuld des Beklagten 

im Umfang von Fr. 47'428.60 ausgewiesen.  

1.6. Fälligkeit 

Der Beklagte machte vor Vorinstanz geltend, es sei vereinbart worden, dass die 

Fälligkeit der Darlehensforderung erst nach Zahlung des Kaufpreises durch die 

G._____ AG eintrete (vgl. Urk. 21 S. 4). Eine entsprechende Vereinbarung wurde 

vom Kläger bestritten (vgl. Prot. I S. 13). Nachdem der Beklagte sowohl vor Vor-

instanz wie auch im Berufungsverfahren ausführte, die G._____ AG habe den 

Kaufpreis vollständig beglichen (vgl. Urk. 41 S. 3, Prot. I S. 17, Urk. 71 S. 5), kann 

dahingestellt bleiben, ob die vom Beklagten vor Vorinstanz geltend gemachte 

Abrede überhaupt bestand. Selbst im Falle des Abschlusses einer 

entsprechenden Vereinbarung wurde der Darlehensbetrag nach der 

Sachverhaltsdarstellung des Beklagten fällig. 

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1.7. Verrechnungseinrede 

1.7.1. Standpunkte der Parteien 

Im Falle seines Unterliegens will der Beklagte diverse Forderungen der 

Genossenschaft gegenüber dem Kläger zur Verrechnung bringen, welche dem 

Beklagten mit der Vereinbarung vom 10. März 2010 zwischen ihm und der 

Genossenschaft abgetreten worden seien (vgl. Urk. 21 S. 5, Urk. 23).  

Die Vorinstanz beurteilte die vom Beklagten eingereichte Forderungsabtretung als 

nichtig, weil die Rechtsgründe der einzelnen Forderungen sowie deren Höhe 

unbestimmt und nicht bestimmbar seien (vgl. Urk. 72 S. 18).  

Der Beklagte macht mit der Berufung demgegenüber geltend, die abgetretenen 

Forderungen seien "nicht nur bestimmbar, sondern bestimmt." Es handle sich um 

ein Darlehen von Fr. 100'000.–, welches der Kläger von der Genossenschaft für 

die H._____ AG erhalten habe sowie um Fr. 25'000.–, die der Kläger unbefugt 

aus der Kasse der Genossenschaft behändigt habe. Sodann beinhalte die 

abgetretene Forderung Fr. 7'200.– aus der Verpachtung der F1._____ an Herrn 

I._____, welches Geld der Kläger an sich genommen habe und gegenüber der 

Genossenschaft unzulässigerweise Verrechnung geltend gemacht habe. Weiter 

betreffe es offene Mietzinse für die Zeit vor August 2009 im Betrag von 

Fr. 22'500.–, welche er mit bestrittenen Forderungen zur Verrechnung gebracht 

habe (Urk. 71 S. 6 f.). 

1.7.2. Rechtliches 

Die Abtretung einer Schuld bedarf zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form 

(Art. 165 Abs. 1 OR). Diese Formvorschrift dient der Rechts- und 

Verkehrssicherheit bzw. der Klarstellung. Die Gläubiger des Zedenten und des 

Zessionars sollen ebenso wie der Schuldner der zedierten Forderung feststellen 

können, wem die Forderung in einem bestimmten Zeitpunkt zusteht. Diesem 

Zweck entsprechend müssen von der Schriftform sämtliche Merkmale erfasst 

sein, welche die abgetretene Forderung für die betroffenen Dritten hinreichend 

individualisieren. Es genügt zwar, dass die Forderung bestimmbar ist, es muss 

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aber immerhin für einen unbeteiligten Dritten ohne Kenntnis der Umstände der 

Abtretung aus der Urkunde selbst ersichtlich sein, wem die Forderung zusteht 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_125/2010 vom 12. August 2010, E. 2.1. 

m.w.H.). Bei einer Forderung, die sich aus verschiedenen Positionen 

zusammensetzt, muss der Gegenstand der Teilforderung genügend klar und 

bestimmt bzw. bestimmbar sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 4A_125/2010 vom 

12. August 2010, E. 4.3.).  

Die Abtretung bloss eines Teils einer Forderung ist grundsätzlich zulässig. Durch 

die Partialzession entstehen zwei Forderungen, die unabhängig voneinander sind 

und verschiedene Schicksale haben können (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

4A_125/2010 vom 12. August 2010, E. 2.2.) 

1.7.3. Würdigung 

Die vom Beklagten ins Recht gelegte Abtretungsvereinbarung vom 10. März 2010 

hat folgenden Inhalt (Urk. 23):  

"Die Genossenschaft F._____ D._____ hat unter diversen Titeln 

Forderungen gegenüber B._____. Sie tritt hiermit ihre Forderungen gegen 

B._____ bis zu einem Betrag von Fr. 70'000.– an A._____ ab." 

In dieser Vereinbarung wird nicht erwähnt, dass es sich um die vom Beklagten 

geltend gemachten Titel handelt. Der Wortlaut, die Genossenschaft trete die 

Forderungen "bis zu einem Betrag von Fr. 70'000.–" an den Beklagten ab, lässt 

offen, ob noch weitere Forderungen bestehen, welchen Umfang die einzelnen 

abgetretenen Forderungen aufweisen bzw. ob eine teilweise Forderungsabtretung 

erfolgte. Der vorgelegten Vereinbarung (Urk. 23) kann nicht entnommen werden, 

welche Forderung der Kläger nunmehr der Genossenschaft noch schuldet. Der 

Vorinstanz ist daher zuzustimmen, dass die Forderung nicht genügend bestimmt 

und auch nicht bestimmbar ist, was zur Ungültigkeit der Abtretung führt. 

Weil keine weiteren Abtretungen behauptet wurden (Urk. 21 S. 6, Urk. 41 S. 5: 

"aufgrund der eingereichten Zession vom 10.3.2010"), ist die 

Verrechnungsforderung nicht ausgewiesen.  

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1.8. Fazit 

Als in eigenem Namen auftretender Übernehmer des Darlehens muss sich der 

Beklagte auf die Forderung des Klägers über Fr. 47'428.60 behaften lassen, auch 

wenn er dafür hält, die Genossenschaft habe ihn schadlos zu halten. Die von ihm 

vorgebrachte Abtretungsvereinbarung vom 10. März 2010 bewirkt keine 

Verrechnung der nach seinen Aussagen fälligen Forderung. Folglich ist die 

Berufung in diesem Punkt abzuweisen. 

2. Auskunftsbegehren 

Mit der Klage verlangte der nicht anwaltlich vertretene Kläger vom Beklagten die 

Erstellung und Herausgabe einer detaillierten Jahresrechnung für die 

Liegenschaft "C._____" per 31. August 2006 (vgl. Urk. 10 S. 1). Er führte aus, mit 

Schreiben vom 15. März 2006 sei vereinbart worden, dass der Beklagte nach 

erfolgtem Verkauf die Liegenschafts- und Schlussabrechnung zu Handen aller 

Darlehensgeber erstellen werde, was der Beklagte nicht getan habe (Urk. 10 

S. 2 f.). In diesem Kontext legte er das Schreiben vom 15. März 2006 betreffend 

"Verkauf C._____" ins Recht, welches neben der detaillierten Aufstellung, welcher 

Gläubiger in welchem Umfang auf seine Forderung verzichtet, folgenden Satz 

enthält: "Der Darlehensgeber wird nach erfolgtem Verkauf noch die Detaillierte 

Jahresrechnung erhalten und den Anteil aus der Restsumme der Kasse." (sic!, 

Urk. 3/4). Jeder (der insgesamt sieben) Darlehensgeber (darunter auch der 

Beklagte) hätten – so der Kläger weiter – mit ihrer Unterschrift ihr Einverständnis 

zum Verzicht auf die vollständige Rückzahlung des Darlehens bezeugt. Die 

original unterzeichneten Schreiben würden sich beim Beklagten befinden (Urk. 10 

S. 3). 

Der Beklagte bestritt den Herausgabeanspruch pauschal und machte geltend, der 

Kläger sei seiner Substantiierungspflicht nicht nachgekommen (Urk. 21 S. 7). 

Im Rahmen der Replik führte der Kläger aus, der Beklagte habe die Liegenschaft 

übernommen. Es seien Mietzinseinnahmen von mehreren zehntausend Franken 

erzielt worden, ohne dass bekannt sei, wohin das Geld geflossen sei (vgl. Prot. I 

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S. 12). Alle Darlehensgeber hätten auf einen Teil ihrer Forderung unter dem 

Vorbehalt verzichtet, dass der Beklagte eine Abschlussrechnung erstellen werde. 

Die anderen hätten diese Abschlussrechnung noch nicht eingefordert (Prot. I 

S. 13). 

Im Rahmen der Duplik bestritt der Beklagte, die Reduktion des 

Darlehensbetrages sei unter dem Vorbehalt einer Abrechnung erfolgt (Prot. I 

S. 17). 

2.1. Würdigung 

Entgegen der Ansicht des Beklagten kam der nicht anwaltlich vertretene Kläger 

seiner Substantiierungspflicht nach, indem er eine Verpflichtung des Beklagten 

zur Erstellung einer Jahresrechnung per 31. August 2006 behauptete und mit 

dem Schreiben vom 15. März 2006 belegte (vgl. Urk. 10 S. 2, Urk. 3/4). 

Auch wenn das Schreiben nicht unterzeichnet im Recht liegt (Urk. 3/4), ist vom 

Beklagten unbestritten geblieben, dass der darin enthaltene 

Forderungsteilverzicht wie vom Kläger beschrieben erfolgte (vgl. Urk. 10 S. 2). 

Das Verhalten der Parteien kann nicht anders verstanden werden, als dass der 

darin erwähnte Inhalt vereinbart war und sich der Beklagte im Rahmen des 

teilweisen Forderungsverzichts und des Verkaufs der Liegenschaft verpflichtet 

hatte, eine detaillierte Jahresrechnung per Verkaufszeitpunkt zu erstellen. Der mit 

der Berufung vorgebrachte Einwand des Beklagten, gegebenenfalls habe die 

Genossenschaft - und nicht der Kläger - eine Abrechnung zu erstellen (Urk. 71 

S. 8), ist neu und im Berufungsverfahren nicht zu hören (Art. 317 Abs. 1 lit. b 

ZPO). Im Übrigen ist aufgrund vorstehender Erwägungen davon auszugehen, 

dass der Kläger einer der Darlehensgeber des Beklagten ist. Folgerichtig hatte 

sich der Beklagte als Darlehensschuldner gegenüber den Darlehensgebern und 

damit unter anderem gegenüber dem Kläger verpflichtet, eine Jahresabrechnung 

zu erstellen. 

Zum gleichen Ergebnis führt die Argumentation des Beklagten, wonach er 

"lediglich formell" Eigentümer der Liegenschaft sei (vgl. Urk. 10 S. 3, Urk. 41 S. 3, 

- 15 - 
 

 
 

Urk. 71 S. 4). Als Treuhänder hatte er eine Rechenschaftspflicht über die 

Geschäftsführung (Art. 400 Abs. 1 OR), welche offenkundig nach dem Verkauf 

der Liegenschaft erfüllt werden sollte. 

Die Berufung ist daher auch in diesem Punkt abzuweisen. 

3. Zins 

Der Kläger beantragt für den Fall einer ganzen oder teilweisen Gutheissung der 

beklagtischen Berufung die Neubeurteilung des von ihm geltend gemachten 

Zinses (vgl. Urk. 80 S. 1). Nachdem die Berufung des Beklagten abzuweisen ist, 

hat es daher mit dem vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden, wonach kein 

Zins geschuldet ist. Ohnehin erweist sich eine bedingte Anschlussberufung als 

unzulässig (Seiler, Die Berufung nach ZPO, 2. Aufl. Zürich 2013, N 1465, mit 

weiteren Verweisen). 

IV. 

Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 

und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und 2 GebVO auf Fr. 5'300.– festzusetzen und 

ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen. Ferner ist er zu verpflichten, dem 

nicht anwaltlich vertretenen Kläger eine Parteientschädigung in Höhe von 

Fr. 200.– zu bezahlen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksgerichts 

Andelfingen vom 24. Januar 2013 wird bestätigt. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'300.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das Berufungsverfahren werden dem Beklagten auferlegt und 

mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

- 16 - 
 

 
 

4. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine 

Parteientschädigung in Höhe von Fr. 200.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht 

Andelfingen, je gegen Empfangsschein.  

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 47'428.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 29. April 2014 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
 
 
versandt am: 
js 

	Urteil vom 29. April 2014
	Rechtsbegehren: (Urk. 10 S. 1)
	Urteil des Bezirksgerichtes Andelfingen vom 23. Januar 2013: (Urk. 72 S. 22 f.)
	1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 47'428.60, Fr. 100.– Zahlungsbefehlskosten und 5% Verzugszins auf Fr. 47'428.60 seit 3. August 2009 zu bezahlen. In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes...
	2. Im Mehrbetrag wird die Klage abgewiesen.
	3. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Jahresrechnung über die Liegenschaft C._____, Grundbuchblatt ..., Kataster Nr. ..., D._____, per 31. August 2006 innert 30 Tagen nach Rechtskraft dieses Urteils auszuhändigen.
	4. Die Entscheidgebühr des Bezirksgerichts Andelfingen wird auf pauschal    Fr. 5'400.– festgesetzt.  Die Kosten der Sühnverhandlung belaufen sich auf Fr. 525.–.
	5. Die Gerichtskosten sowie die Kosten der Sühnverhandlung werden dem Beklagten zu zwei Dritteln (Fr. 3'600.– + Fr. 350.–) und dem Kläger zu einem Drittel (Fr. 1'800.– + Fr. 175.–) auferlegt.  Da der Kläger die Kosten der Sühnverhandlung im vollen Umf...
	6. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Prozessentschädigung von pauschal Fr. 500.– zu bezahlen.
	7. (Schriftliche Mitteilung.)
	8. (Berufung.)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	1. Anwendbares Recht
	2. Umfang der Prüfungsbefugnis
	III.
	1. Darlehensforderung
	1.1. Standpunkte der Parteien
	1.2. Erwägungen der Vorinstanz
	1.3. Berufungsgründe
	1.4. Rechtliches
	1.5. Würdigung
	1.6. Fälligkeit
	1.7. Verrechnungseinrede
	1.7.1. Standpunkte der Parteien
	1.7.2. Rechtliches
	1.7.3. Würdigung
	1.8. Fazit

	2. Auskunftsbegehren
	2.1. Würdigung

	3. Zins
	IV.
	Es wird erkannt:
	1. Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom 24. Januar 2013 wird bestätigt.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das Berufungsverfahren werden dem Beklagten auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 200.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, je gegen Empfangsschein.  Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...