# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 685a0a91-f3d0-5830-a1da-d060dfa8850f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-05-27
**Language:** de
**Title:** Sucht, Rückweisung zur weiteren Sachverhaltsabklärung
**Docket/Reference:** IV.2013.00213
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00213.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00213
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
27. Mai 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren am 9. Juni 1967, absolvierte eine zweijährige Bürolehre bei einer Bank
(
Urk.
6/
2
/
4
)
.
Im Alter von 19 Jahren konsumierte er erstmals Heroin und Kokain, wovon er in der Folge abhängig wurde.
Für zwei Entzugs
versuche begab er sich zur Behandlung ins
Y.___
(
Urk.
6/8/13)
. Seit seinem zweiten Austritt vor
über zwanzig Jahren nimmt
der Versicherte
an einem Methadonprogramm teil
(
Urk.
6/7/1)
.
I
m Alter von
etwa 35 Jahren
begann er
zunehmend
Alkohol zu trinken, vermehrt Benzodiaz
e
pine einzunehmen und konsumierte
zusätzlich gelegentlich
Heroin
(
Urk.
6/8/14).
Mit mehreren Unterbrüchen war
er
als Produktionsmitarbeiter und Lagerist tätig
(
Urk.
6/7/2)
. Zuletzt arbeitete er während
rund
sieben Jahren als Sachbearbeiter Buchhaltung bei einem Patentanwalt
(
Urk.
6/7/2)
.
Diese Anstellung endete im März 2007
(
Urk.
6/1/4 und 6/6/2)
.
Vom 7. bis zum 20.
März 2008 war
X.___
für einen Alkoholentzug im
Y.___
in stationärer Behandlung
.
Am 20. März 2012 meldete er sich bei der Invalidenversicherung zum
Leistungsbe
zug
an und wies darauf hin,
seit
dem Jahr 2006
an einer Beein
trächtigung seiner Merkfähigkeit
und an
V
ergesslichkeit
und
rasche
r
Ermüdbar
keit
zu leiden
(
Urk.
6/2, insbesondere 6/2/5
)
. Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zog darauf die IK-
Auszüge des Versicherten bei
(Urk.
6/1 und 6/6). Überdies holte sie die Arztberichte von
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 20. April 2012 (
Urk.
6/7) und von
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt
FMH
für
Allgemein- und Arbeitsmedizin, vom 7. Februar 2012 (
Urk.
6/8) ein.
Dem Bericht von
Dr.
A.___
lagen eine neuropsychologische Beurteilung des
B.___
vom 7. Februar 2012 (
Urk.
6/8/5-6), drei Berichte des Integrationsarbeitsplatzes
C.___
(
Urk.
6/8/7
-
12) und ein Austrittsbericht des
Y.___
vom 25.
März 2008 (
Urk.
6/8/13-16) bei.
Die
IV-Stelle
erliess am
7.
September 2012
einen negativen Vorbescheid
(
Urk.
6/11),
gegen welchen
X.___
am 24. September 2012 Einwand
erhob
(
Urk.
6/12). Mit Verfü
gung vom 4. Februar 2013 wies die
IV-Stelle
das Leistungsbegehren ab (
Urk.
2 =
Urk.
6/15)
.
2.
Dagegen erhob
X.___
mit Eingabe vom 1. März 2013 Beschwerde
mit dem sinngemässen Antrag auf Zusprechung von
Leistungen der Invalidenversi
cherung (Urk. 1).
Die
IV-Stelle
schloss am 10. April 2013
auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5). Mit Verfüg
ung vom 11.
April 2013 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (
Urk.
7)
und mit Schreiben vom 23.
Mai 2013
mit
geteilt
, dass innert der angesetzten Frist keine Replik eingegangen sei
(
Urk.
9).
Am 1
2.
Juni 2013
traf
ein
Bericht
von
Dr.
A.___
vom 21. Mai 2013 ein
(Urk. 10), welcher
den Verfahrensbeteiligten
mit Verfügung vom 12.
Juni 2013 zur Kenntnis g
ebracht wurde (
Urk.
11 und Urk.
13). Die
IV-Stelle
verzichtete auf eine Stellungnahme (
Urk.
12).
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Drogensucht
oder
Alkoholismus
(wie auch
Medikamenten
abhängigkeit
)
begrün
den
gemäss ständiger Rechtsprechung
für sich allein keine Invalidität im Sinne des Ge
setzes. Vielmehr wird
eine
derartige
Sucht
invalidenversicherungsrecht
lich
erst relevant, wenn
sie
eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn
sie
selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesundheits
schadens
ist, dem Krankheitswert zukommt (
BGE 102 V 167, 99 V 28 E. 2; AHI 2002 S. 30
E. 2a, 2001 S. 228 f. E. 2b; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.1 mit Hinweisen
sowie
Urteil des Bundesge
richts 8C_694/2008 vom 5.  März 2009 E. 2).
2.
Die Beschwerdegegnerin wies das Leistungsbegehren des Beschwerdeführers mit der Begründung ab,
den vorhandenen medizinischen Unterlagen sei zu entneh
men, dass seine Arbeitsunfähigkeit vor allem durch das Abhängigkeitsverhalten begründet sei. Es liege deshalb keine Invalidität im Sinne des Bundesgesetzes
über die Invalidenversicherung vor (
Urk.
2 S. 1 f.).
Demgegenüber vertritt der Beschwerdeführer den Standpunkt
, seine Sucht habe zu verschiedenen gesund
heitlichen Einschränkungen geführt, die eine Erwerbsunfähigkeit nach sich gezogen hätten. Namentlich leide er unter erheblichen körperlichen und/oder geistigen Folgeschäden im Sinne einer dauerhaften hirnorga
nisch-neurologi
schen Schädigung
(
Urk.
1 S. 1 f.).
3.
3.1
Gemäss dem
Austrittsbericht
des
Y.___
vom 25. März 2008
war
der Beschwerdeführer vom 7. b
is zum 20. März 2008 wegen eines
Alkohol
entzuges
in stationärer Behandlung (
Urk.
6/8/13).
Die Schlussdiagnose lautete
auf
Störungen durch Opioide-Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig in ärztlich überwachtem Ersatzprogramm mit Methadon (ICD-10: F. 11.22), Störungen durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, gegenwärtig abstinent, aber in beschüt
zender Umgebung (ICD-10: F. 10.21)
, Störung durch
Benzodiazepine-Abhängig
keitssyndrom
, ständiger Substanzgebrauch (ICD-10: 13.25), Störungen durch
Cannabinoide
– schädlicher Gebrauch (ICD-10: 12.1), Status nach Störung durch
Coca
ine
– schädlicher Gebrauch (ICD-
10: F 14.1) und Hepatitis B positiv (
Urk.
6/8/15).
Zum
psychopathologische
n
Befund
beim
Klinikeintritt des Beschwerdeführers
wurde
unter anderem
vermerkt
, dass dieser
gepflegt erschienen, offen und kooperativ, wach, bewusstseinsklar, zu allen Qualitäten ausreichend orientiert
, aber
zeitlich eingeschränkt (Datum inkomplett) gewesen
sei
. Auffassung, Konzentration und Merkfähigkeit seien deutlich gestört gewesen m
it
Kurzzeit
gedächtnisstörungen
und
eingeschränkter Konzentration. Im formalen Denken und inhaltlich habe es keine Auffälligkeiten gegeben
(
Urk.
6/8/14)
.
Hinsichtlich des somatischen Befundes wurde
im Wesentlichen
festgehalten, dass der Beschwerdeführer
ein
en
gute
n
Allgemeinzustand und ein
en
leicht adipöse
n
Er
nährungszustand
aufgewiesen habe.
Sein
Atemalkoholwert beim Klinikeintritt
habe
0,
18 Promille betragen
(
Urk.
6/8/14)
.
Mit Bezug auf den n
eurologisch
en Status
wurde
ferner festgehalten, die
Hirnnerven
seien ohne pathologischen Befund (Urk. 6/8/15).
3.2
Im
vorliegende
n
Teil des Berichtes des
B.___
vom 7.
Februar 2012 zur n
europsychologische
n
Beurteilung
des
Beschwerdeführers
wurden lediglich die
Angaben des P
atienten
festgehalten
.
Unter anderem habe der
Beschwerdeführer erklärt
, er habe
bei alltäglichen Verrichtungen keine Probleme mit der Konzentration,
er müsse
wichtige Daten jedoch aufschreiben. Probleme mit Sprechen, Lesen, Verständnis oder räumlicher Orientierung habe
er verneint
.
Ferner habe er berichtet,
er
könne erfahrungsgemäss
gut vier Stun
den am Stück arbeiten, danach fühle er sich nicht mehr belastbar, werde nervös und nicht selten komme es dann auch zu Diarrhoe und impulsiven Reaktionen (
Urk.
6/8
/5
).
3.3
Dr.
Z.___
verfasste seinen Bericht
vom 20. April 2012
nach
zwei Abklärungen vom 26. März 2012 und vom 18. April 201
2.
Er
diagnostizierte beim Beschwer
deführer eine
seit jeher
emotional instabile
Persönlich
keit (ICD-10: F 60.31) und eine
seit über 20
Jahren bestehende Opiatabhängigkeit mit Methadonprogra
mm (ICD-10: F
11.22
;
Urk.
6/7/1
).
Diese hätten zu einer seit dem Jahr 2008 beste
henden Arbeitsunfähigkeit geführt
, welche
100
%
beziehungsweise 50
%
an einem geschützten Arbeitsplatz
betrage
(
Urk.
6/7/2).
Dr.
Z.___
hielt fest, dass der Beschwerdeführer
psychisch sehr stimmungslabil sei, oft in
dysphorische
Zustände mit Aggressionsdurchbrüchen gelange
und
eine geringe
Frustrations
toleranz
aufweise
.
Er vermerkte
Grübeln, soziale
n
Rückzug, sozialphobische Ängste, Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Denkblockaden unter Stress, geistige Abwesenheit, Selbstunsicherheit und Ent
scheidungsunfähigkeit
. Diese Symptomatik habe sich in den letzten zwei Jahren verschlechtert und die Prog
nose sei ungünstig
(
Urk.
6/7/2)
.
Das Konzentrations- und Auffassungsvermö
gen, die Anpassungsfähigkeit und die Belastbarkeit
des Beschwerdeführers
seien m
ittelgradig eingeschränkt (Urk.
6/7/4). Ferner leide
dieser
an chronischen
Rücken- und Hüftschmerzen (Urk.
6/7/2).
3.4
Dr.
A.___
,
in dessen ambulanter Behandlung sich der Beschwerdeführer seit dem 9. Februar 2009 befindet, diagnostizierte in seinem Bericht vom 15. Mai 2012 eine toxisch-metabolische
Enzephalopathie
bei
minde
stens seit dem Jahr 2008 bestehendem Status nach chronischem
Alkoholk
onsum
und
Polyto
xikomanie
(THC, C2, Kokain, Heroin, Benzodiazepine),
eine
verminderte
Impuls
kontrolle
und
eine
reduzierte Belastbarkeit bei Konzentrations- und
Aufmerk
samkeitsminderung
(
Urk.
6/8/1).
Auch das Auffassungsvermögen und die An
passungsfähigkeit seien eingeschränkt (
Urk.
6/8/2).
Unter Verweis auf den Bericht des
B.___
vom 7. Februar 2012
über eine
neuro
psy
cho
logische Abklärung attestierte
Dr.
A.___
dem Beschwerdeführer
eine Arbeitsunfähigkeit von
100
%
beziehungsweise eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
am
Integrationsarbeitsplatz
bei der
C.___
(
Urk.
6/8/2).
4.
Hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin getätigten Abklärungen ist vorab festzuhalten, dass
sie
lediglich ein
en
Teil des Berichtes des
B.___
vom 7. Februar 2012
über die neuropsychologische
Beurteilung des
Beschwerdeführers
erhielt und darauf verzichtete, den Rest beizuziehen
(vgl.
Urk.
6/8/5-6 und 14).
Aus den
weiteren
ärztlichen Berichten geht hervor, dass
der
Beschwerdeführer
bereits vor längerer Zeit an einer Drogen- und Alkoholsucht erkrankte
und
weitere Betäubungsmittel konsumierte
(
Urk.
6/8/7,
6/8/13 und 6/8/14
)
.
Schon im Austrittsbericht des
Y.___
vom 25. März 2008
wurde vermerkt, dass beim Beschwerdeführer eine deutliche Störung der Auffassung, Konzentration und Merkfähigkeit mit Kurzz
eitgedächtnisstörungen und
einge
schränkter Konzentration beobachtet
worden sei
(
Urk.
6/8/14). Auch
Dr.
Z.___
stellte gemäss seinem ärztlichen
Bericht
vom 20. April 2012 beim Beschwerde
führer Konzentrations- und Gedächtnisstörungen, Denkblockaden unter Stress und geistige Abwesenheit fest (
Urk.
8/7/2). Dabei fällt auf, dass der Beschwer
deführer
im fraglichen Zeitraum
offenbar lediglich Methadon und nur vereinzelt Cannabis, Alkohol und
Temesta
ko
nsumierte (Urk.
8/7/2).
Dies steht
weitgehend
im Einklang mit dem Bericht des behandelnden Arztes
Dr.
A.___
vom 15. Mai 2012, gemäss welchem das Konzentrations- und Auffassungsvermögen wie auch die Anpassungsfähigkeit und
die
Belastbarkeit
des Beschwerdeführers
ein
geschränkt seien (
Urk.
6/8/4),
nachdem
sich
die
Situation in den vergangenen drei Jahren stabilisiert habe und
d
er
Beschwerdeführer
nebst dem Methadon keine anderen Substanzen mehr konsumiere (
Urk.
6/8/2).
Gestützt auf die erwähnten Arztzeugnisse
lässt sich
ein such
t
bedingter
Gesund
heitsschaden
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
zwar nicht
bejahen.
E
r lässt sich
– entgegen
der Auffassung
der Beschwerdegegnerin –
jedoch auch
nicht
ohne weiteres
ausschliessen
,
zumal der Beschwerdeführer bei den Unter
suchungen durch
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
offenbar
nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder anderen Suchtmitteln stand
.
Insbesondere kann
auch
die
von Dr.
A.___
diagnostizierte Hirnschädigung
(Urk. 6/8/2)
nicht einfach ausser Acht gelassen werden, welche als Folge des Alkoholkonsums eingetreten sein könnte.
Die
Berichte
des Integrationsarbeitsplatzes
C.___
vom 29. April 2011 (
Urk.
6/8/7 f.), 2
2.
Juni 2011 (
Urk.
6/8/9 f.) und 7. November 2011
(Urk.
6/8/11 f.)
belegen
überdies
, dass der Beschwerdeführer bereits seit längerer Zeit nicht in der Lage
war
, eine volle Arbeitsleistung zu erbringen.
Es geht daraus hervor, dass der Beschwerdeführer v
om 1. November 2010 bis zum 31. Oktober 2011
bei dieser Einrichtung
mit einem Arbeitspensum von 50
%
angestellt und mit der Konfektionierung von Besteck, dem Richten von Frühstück für Flugpass
agiere und dem Bereitstellen von
Tr
olleys
mit Getränken und
Snacks betraut
war
.
Er
wurde als zuverlässig, sorgfältig, ordentlich und pünktlich wahrgenom
men. Dennoch kam er
s
elbst an
diesem
geschütz
t
en Arbeitsplatz mit einem
Pensum von 50
%
innerhalb
von vier Stunden
lediglich
auf
eine Arbeitsleistung von 60 bis 70
%
, wobei
sowohl das Arbeitstempo als auch die Konzentration
des Beschwerdeführers
im Verlauf dieser
Zeit
spanne
jeweils
abnahmen
(
Urk.
6/8/8, 6/8/10 und 6/8/12)
.
Am 31. März 2011 wurde ein
Aufmerksam
keits
-Belastungs-Test D2 durchgeführt, bei welchem der Be
schwerdeführer ein langsames Bearbeitungstempo mit einem durch
schnittlichen Fehleranteil zeigte.
Dabei konnte er seine Konzentration
relativ stabil auf gutem Niveau halten (
Urk.
6/8/8).
Dies
e Feststellungen aus dem Jahr 2011 können
die ärztlichen Berichte von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
betreffend
die
im Jahr 2012
beobachteten
Einschränkungen
jedoch
nicht
entkräften
.
Ebenso wenig
lassen sich aus
dem
Schlussbericht des Integrationsarbeitsplatzes
C.___
vom 7.
November 2011
, gemäss welchem d
er Beschwerdeführer
immer wieder starken
stimmungs- und leistungsmässigen Schwankungen unterworfen gewe
sen
sei
, welche
mit seinem Alkohol- und
Cannabiskonsum
im Zusammenhang gestanden hätten
, Rück
schlüsse auf die gesundheitliche Situation
und das Konsumverhalten
des Be
schwerdeführers ab dem Jahr 2012 ziehen.
Schliesslich
spricht
auch
das
Schreiben von
Dr.
A.___
vom 21. Mai 2013, gemäss welchem
bei einer radiolo
gischen Abklärung des Beschwerdeführers vom 8. Mai 2013 keine offensichtli
che Schädigung des Zentralnervensystems sichtbar wurde (
Urk.
10)
,
nicht
gegen das Vorliegen eines Gesundheitsschadens
.
A
ufgrund der
vorhandenen
Hinweise
ist daher zu prüfen
,
ob
ein die Erwerbsfähig
keit beeinträchtigender Gesundheitsschaden
vorliegt, welche
n die
Sucht des Beschwerdeführers
verursacht hat
.
Hierfür wird
zuerst
der
vollstän
dige Bericht
des
B.___
vom 7. Februar 2012 über die neu
ropsychologische
Beurteilung
beizuziehen sein.
Danach
werden die erforderli
chen
psychiatrische
n
und
neurologische
n
Abklärungen
zu treffen sein
.
Die Sache ist deshalb zur weiteren Abklärung
des medizinischen Sachverhaltes
und zu neuem Entscheid
an die Beschwerdegegnerin
zurückzuweisen
(
§
26
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht)
. Die Beschwerde ist in diesem Sinne gutzuheissen.
5.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
600
.
-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der unterliegenden
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
4.
Februar 2013 aufgehoben und die Sache an die
Sozial
ver
sicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch des Beschwerdeführers neu ver
füge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintr
itt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke