# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4237c698-d4ce-5118-b853-eed7d67d2ecf
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-31
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Zivilkammer 31.10.2016 ZK2 2016 14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_007_ZK2-2016-14_2016-10-31.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 31. Oktober 2016 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 16 14 02. November 2016

(Mit Urteil 4A_685/2016 vom 07. Februar 2017 hat das Bundesgericht die gegen 
dieses Urteil erhobene Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten war.)

Urteil
II. Zivilkammer

Vorsitz Hubert
Richter Pritzi und Schnyder
Aktuar Pers

In der zivilrechtlichen Berufung

der X . _ _ _ _ _ , Gesuchsgegnerin 1 und Berufungsklägerin, vertreten durch 
Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Steiner, Limmatquai 52, Postfach, 8024 Zürich, 

gegen

den Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja vom 18. März 2016, 
mitgeteilt am 18. März 2016, in Sachen der Y . _ _ _ _ _ , Gesuchstellerin und Beru-
fungsbeklagte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andrea Wieser, Chesa Wie-
ser, 7524 Zuoz, gegen die Gesuchsgegnerin 1 und Berufungsklägerin sowie ge-
gen die Z . _ _ _ _ _ , Gesuchsgegnerin 2 und Berufungsbeklagte, vertreten durch 
Rechtsanwalt lic. iur. Sergio Bossi, St. Martinsplatz 8, 7002 Chur,

betreffend Hinterlegung,

hat sich ergeben:

Seite  2 — 17

I. Sachverhalt

A.1. Am 4. April 2012 ersuchte die damalige A._____, nunmehr Y._____, den 
Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja darum, ihr zu gestatten, den Betrag von Fr. 
282'558.15 gerichtlich zu hinterlegen und eine Hinterlegungsstelle zu bezeichnen. 
Zur Begründung machte sie geltend, dass die X._____ und die Z._____ mit ihr 
einen Werkvertrag über Gipserarbeiten am Berghaus _____ abgeschlossen hätten 
und die beiden Unternehmen im betreffenden Werkvertrag als "ARGE 
Z._____/X._____" bezeichnet seien. Nach Abschluss der betreffenden Gipserar-
beiten, aber noch bevor die Schlusszahlung geleistet worden sei, seien zwischen 
den beiden Unternehmen Streitigkeiten betreffend Aufteilung der Zahlungen in-
nerhalb der ARGE entstanden. Da die Gefahr einer Doppelzahlung bestehe, die 
Forderung gegenüber der ARGE jedoch anerkannt sei und lediglich die Zahlungs-
empfängerin nicht feststehe, sei vorliegend die gerichtliche Hinterlegung zu bewil-
ligen.

2. Mit Stellungnahme vom 25. April 2012 stimmte die Z._____ dem Gesuch 
zu, während die X._____ in ihrer Stellungnahme vom 4. Juni 2012 dessen Abwei-
sung verlangte.

3. Mit Entscheid vom 6. Juni 2012 bezeichnete der Einzelrichter am Bezirks-
gericht Maloja die Kasse des Bezirksgerichts Maloja als Hinterlegungsstelle für 
den von der Gesuchstellerin anerkannten Werklohnausstand von Fr. 282'558.15.

B. In seinem an alle Parteien gerichteten Schreiben vom 18. Dezember 2015 
hielt der Bezirksgerichtspräsident Maloja fest, dass das in dieser Sache von der 
X._____ gegen die Y._____ angehobene Verfahren mit Entscheid vom 25. August 
2015 inzwischen rechtskräftig abgeschlossen sei. Gleichzeitig bat er die Parteien 
um Mitteilung bis am 28. Dezember 2015, wohin die in diesem Zusammenhang 
beim Bezirksgericht Maloja hinterlegte Werklohnsumme von Fr. 282'558.15 wei-
terzuleiten sei. Im Säumnisfall würde sie der Y._____ erstattet.

C. Mit innert Frist eingereichter Stellungnahme vom 28. Dezember 2015 bean-
tragte die X._____ folgendes:

"1. Aus dem hinterlegten Betrag seien der Gesuchsgegnerin 1 CHF 
103'854.00, zuzüglich 5 % Verzugszins seit 18. April 2011, auszuzah-
len;

2. eventualiter: es sei der Gesuchsgegnerin 2 Frist zur Einleitung einer 
Klage gegen die Gesuchsgegnerin 1 anzusetzen, mit der Androhung, 
dass bei nicht rechtzeitiger Klageanhebung aus dem hinterlegten Be-

Seite  3 — 17

trag CHF 103'854.00, zuzüglich 5 % Verzugszins seit 18. April 2011, 
an die Gesuchsgegnerin 1 ausbezahlt werden;

3. subeventualiter, der hinterlegte Betrag sei, samt aufgelaufener Zinsen, 
zuhanden der einfachen Gesellschaft der beiden Gesuchgegnerinnen 
auf das Klientengelder-Abwicklungskonto des Unterzeichnenden zu 
überweisen;

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchsgeg-
nerin 2."

D. Mit Schreiben vom 14. Januar 2016 liess der Bezirksgerichtspräsident Ma-
loja der Y._____ und der Z._____ die vorerwähne Eingabe der X._____ zukom-
men und räumte diesen die Gelegenheit zur schriftlichen Stellungnahme bis am 
25. Januar 2016 ein.

E. Die Y._____ stellte in ihrer Stellungnahme vom 19. Januar 2016 klar, dass 
sie die interne Aufteilung des zugunsten der aus der X._____ und der Z._____ 
bestehenden einfachen Gesellschaft nichts angehe, sondern einzig die Gesuchs-
gegnerinnen 1 und 2 betreffe. Zugleich wurde festgehalten, dass die Hinterlegung 
zugunsten der einfachen Gesellschaft und mit schuldbefreiender Wirkung zu ihren 
Gunsten erfolgt sei.

F. Mit innert erstreckter Frist eingereichter Stellungnahme vom 3. Februar 
2016 stellte die Z._____ folgende Anträge:

"1. Es sei die gesamte hinterlegte Summe von CHF 282'558.15 weiterhin 
beim Bezirksgericht Maloja hinterlegt zu belassen.

2. Eventualiter sei der Gesuchsgegnerin 1 eine Frist zur Einleitung einer 
Klage gegen die Gesuchsgegnerin 2 anzusetzen, mit der Androhung, 
dass bei unbenütztem Ablauf der Klagefrist der hinterlegte Gesamtbe-
trag von CHF 282'558.15 an die Gesuchsgegnerin 2 ausbezahlt werde.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MwSt zu Lasten der Ge-
suchsgegnerin 1."

G. Mit Stellungnahme vom 15. Februar 2016 machte die X._____ im Wesentli-
chen geltend, nachdem sich weder die Y._____ noch die Z._____ innert der ers-
ten angesetzten Frist hätten vernehmen lassen, verletze eine erneute Fristanset-
zung den Grundsatz des Handelns nach Treu und Glauben, weshalb die entspre-
chenden Stellungnahmen aus dem Recht zu weisen seien.

H. Mit Entscheid vom 18. März 2016, mitgeteilt gleichentags, erkannte der 
Einzelrichter am Bezirksgericht Maloja was folgt:

"1. Die Anträge der Gesuchsgegnerin 1 werden abgewiesen und der hin-
terlegte Betrag verbleibt einstweilen beim Bezirksgericht Maloja.

Seite  4 — 17

2. Die Gerichtskosten von CHF 500.- werden der Gesuchsgegnerin 1 
auferlegt, unter Vorbehalt einer anderslautenden Kostenverteilung zwi-
schen den Gesuchsgegnerinnen durch den ordentlichen Richter. Sie 
werden mit dem seitens der Gesuchstellerin geleisteten Vorschuss ver-
rechnet, unter Erteilung des Regressrechts auf die Gesuchsgegnerin 1.

Die Gesuchsgegnerin 1 wird verpflichtet, die Gesuchstellerin und die 
Gesuchsgegnerin 2 ausseramtlich mit je CHF 500.- zu entschädigen, 
unter Vorbehalt einer anderslautenden Kostenverteilung zwischen den 
Gesuchsgegnerinnen durch den ordentlichen Richter.

3. (Rechtsmittelbelehrung).

4. (Mitteilung)."

In der Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Schweizerische Zivil-
prozessordnung sehe nicht vor, dass bei einem Prätendentenstreit der einen der 
Anspruch auf Herausgabe einer hinterlegten Geldsumme stellenden Gläubigerin-
nen Frist zur Klageanhebung gegen die andere angesetzt werden könne. Der 
Schuldner habe bei Bewilligung der Hinterlegung im summarischen Verfahren fer-
ner keine Möglichkeit, die Ansprecher zu veranlassen, um die Herausgabe der 
hinterlegten Leistung zu streiten. Demnach könne keiner der Gesuchsgegnerinnen 
Frist zur Klageanhebung angesetzt werden. Ebenso wenig könnten aber bei Unei-
nigkeit der Gläubigerinnen über die Aufteilung des hinterlegten Geldbetrags Aus-
zahlungen an diese erfolgen. Letztlich sei es Sache der Gläubigerinnen und Ge-
suchsgegnerinnen, sich im Rahmen der Liquidation ihrer einfachen Gesellschaft 
auf eine Aufteilung zu einigen oder diese gerichtlich feststellen zu lassen.

I. Gegen diesen Entscheid erhob die X._____ mit Eingabe vom 30. März 
2016 Berufung an das Kantonsgericht von Graubünden mit folgendem Rechtsbe-
gehren:

"1. Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben;

2. Aus dem hinterlegten Betrag seien der Gesuchsgegnerin 1 CHF 
103'854.00, zuzüglich 5 % Verzugszins seit 18. April 2011, auszube-
zahlen;

2. eventualiter: es sei der Gesuchsgegnerin 2 Frist zur Einleitung einer 
Klage gegen die Gesuchsgegnerin 1 anzusetzen, mit der Androhung, 
dass bei nicht rechtzeitiger Klageanhebung aus dem hinterlegten Be-
trag CHF 103'854.00, zuzüglich 5 % Verzugszins seit 18. April 2011, 
an die Gesuchsgegnerin 1 ausbezahlt werden;

3. subeventualiter, der hinterlegte Betrag sei, samt aufgelaufener Zinsen, 
zuhanden der einfachen Gesellschaft der beiden Gesuchsgegnerinnen 
auf das Klientengelder-Abwicklungskonto des Unterzeichnenden zu 
überweisen;

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchsgeg-
nerin 2."

Seite  5 — 17

Im Wesentlichen wird gerügt, die Vorinstanz begründe die Abweisung des Haupt-
antrags lediglich mit der Feststellung, dass bei Uneinigkeit der Gläubigerinnen 
keine Auszahlung erfolgen könne. Die Annahme, wonach sich die Gläubigerinnen 
weiterhin uneinig seien, beruhe indessen auf nicht rechtzeitig vorgetragenen Be-
hauptungen der Berufungsbeklagten, weshalb ihr Hauptantrag gutzuheissen sei. 
Auch die vorinstanzliche Betrachtungsweise, mit welcher der Eventualantrag ab-
gewiesen worden sei, greife zu kurz. Die von der Vorinstanz angerufene Literatur-
stelle stelle lediglich fest, dass die eidgenössische ZPO keine Regelung in Bezug 
auf die Klagefristansetzung enthalte. Damit sei jedoch keineswegs ausgeschlos-
sen, dass der Hinterlegungsrichter eine solche Anordnung im Rahmen der Fest-
setzung des Inhalts des Hinterlegungsvertrags treffe.

J. Mit Berufungsantwort vom 13. April 2016 stellte die Z._____ folgende An-
träge:

"1. Es sei die Berufung abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und es 
sei der Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen.

2. Eventualiter sei der Gesuchsgegnerin 1 eine Frist zur Einleitung einer 
Klage gegen die Gesuchsgegnerin 2 anzusetzen, mit der Androhung, 
dass bei unbenütztem Ablauf der Klagefrist der hinterlegte Gesamtbe-
trag von CHF 282'558.15 an die Gesuchsgegnerin 2 ausbezahlt werde.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MwSt zu Lasten der Ge-
suchsgegnerin 1."

Zur Begründung wird im Wesentlichen vorgebracht, der Entscheid der Vorinstanz, 
den Betrag weiterhin hinterlegt zu belassen, sei korrekt, da die Hinterlegungsstelle 
nur aufgrund eines Urteils in der Hauptsache oder mit Zustimmung aller Präten-
denten herausgeben dürfe.

K. Die Y._____ verzichtete mit Schreiben vom 13. April 2016 auf eine Stel-
lungnahme.

Auf die weitergehenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid sowie in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen ein-
gegangen.

II. Erwägungen

1.a. Dem angefochtenen Entscheid des Einzelrichters am Bezirksgericht Maloja 
liegt die Hinterlegung eines streitigen Betrages beziehungsweise die Frage, wie 
mit dem hinterlegten Betrag weiter verfahren werden soll, zugrunde. Hierfür ist das 

Seite  6 — 17

summarische Verfahren anwendbar (Art. 248 lit. a ZPO in Verbindung mit Art. 250 
lit. a Ziff. 6 ZPO). Gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Ent-
scheid beträgt die Frist zur Einreichung der Berufung zehn Tage (Art. 314 Abs. 1 
ZPO). Der angefochtene Entscheid vom 18. März 2016 wurde von den Parteien 
am 21. März 2016 in Empfang genommen (act. I./9 letzte Seite). Mit Eingabe vom 
30. März 2016 erfolgte die Berufung innert der gesetzlichen Frist. Der für die Beru-
fung in vermögensrechtlichen Angelegenheiten erforderliche Streitwert von Fr. 
10'000.-- (Art. 308 Abs. 2 ZPO) ist vorliegend ebenfalls erreicht, verlangt die 
X._____ aus dem beim Bezirksgericht Maloja hinterlegten Betrag doch eine Sum-
me von Fr. 103'854.--. Auf die Berufung ist folglich einzutreten. Mit der Berufung 
kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die unrichtige Feststellung des 
Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO).

b. Gemäss Art. 7 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) beurteilt das Kantonsgericht als Rechts-
mittelinstanz zivilrechtliche Berufungen und Beschwerden. Innerhalb des Kan-
tonsgerichts liegt die Zuständigkeit für zivilrechtliche Berufungen auf dem Rechts-
gebiet des Obligationenrechts bei der II. Zivilkammer (Art. 7 der Verordnung über 
die Organisation des Kantonsgerichts [KGV; BR 173.100]).

2.a. Die Berufungsklägerin wirft der Vorinstanz zunächst eine Verletzung der 
Dispositionsmaxime vor, weil diese dem ihrer Ansicht nach verspätet gestellten 
Hauptantrag der Z._____ Folge geleistet habe. Zur Begründung bringt sie vor, 
dass innerhalb der von der Vorinstanz angesetzten Frist nur sie, die Berufungs-
klägerin, eine Eingabe eingereicht habe, wohingegen sich die Z._____ und die 
Y._____ innert Frist nicht hätten vernehmen lassen. In der Folge habe die Vor-
instanz ihre Eingabe den beiden anderen Prozessparteien zugestellt und diesen 
erneut Frist für eine Stellungnahme bis zum 25. Januar 2016 gesetzt. Dieses Vor-
gehen sei mit der Gewährung des rechtlichen Gehörs begründet worden. Zweifel-
los habe die Vorinstanz den anderen Prozessparteien vor Erlass eines Entscheids 
ihre Eingabe vom 28. Dezember 2015 zur Kenntnis bringen und ihnen ermögli-
chen müssen, vom spontanen Replikrecht Gebrauch zu machen. Ihre Eingabe 
vom 28. Dezember 2015 habe jedoch keine entscheidrelevanten Noven enthalten, 
die eine Fristansetzung an die Z._____ notwendig erscheinen lassen hätten. Viel-
mehr habe sie weitgehend mit Fakten argumentiert, die bereits aktenkundig gewe-
sen seien. Indem die Vorinstanz auf den Hauptantrag der Z._____ eingetreten sei 
und diesen gutgeheissen habe, habe sie faktisch die am 4. Januar 2016 abgelau-
fene Frist für eine Stellungnahme gemäss ihrer Verfügung vom 18. Dezember 
2015 wieder hergestellt. Ein entsprechendes Gesuch habe die Z._____ jedoch 

Seite  7 — 17

weder gestellt noch ausreichend begründet. Auch diesbezüglich sei die Dispositi-
onsmaxime verletzt worden. Soweit die Z._____ somit in ihrer Eingabe vom 3. Fe-
bruar 2016 neue Anträge stelle, seien diese unbeachtlich. Das Replikrecht könne 
nicht dazu führen, dass eine verpasste Frist faktisch wieder hergestellt werde. Zu-
dem zweifle sie daran, dass die Eingabe der Z._____ vom 3. Februar 2016 innert 
der mit Verfügung vom 14. Januar 2016 angesetzten Frist erfolgt sei. Von einer 
Erstreckung der am 25. Januar 2016 ablaufenden Frist sei ihr jedenfalls nichts 
bekannt. Diesen Ausführungen kann aus den folgenden Gründen nicht gefolgt 
werden.

b. Vorauszuschicken ist, dass es sich beim Schreiben des Bezirksgerichtsprä-
sidenten Maloja vom 18. Dezember 2015 (act. IV./K5) entgegen der Auffassung 
der Berufungsklägerin nicht um eine Fristansetzung verfahrensrechtlicher Natur 
mit Verwirkungsfolge handelte, sondern das betreffende Schreiben lediglich eine 
Anfrage zum Inhalt hatte, wie mit dem hinterlegten Geldbetrag weiter zu verfahren 
sei bzw. wohin dieser zu leiten sei, nachdem das Bezirksgericht Maloja über die 
Klage der X._____ gegen die Y._____ rechtskräftig entschieden hatte. Es handel-
te sich mithin um einen Akt administrativer Natur des Bezirksgerichts als Hinterle-
gungsstelle, dies wohl vor dem Hintergrund, dass eine Herausgabe des hinterleg-
ten Geldbetrags nur mit Zustimmung der Prätendenten oder aufgrund eines Urteils 
befreiend erfolgen kann (dazu nachfolgend E. 3.c). Erst mit Eingabe der Beru-
fungsklägerin vom 28. Dezember 2015 (act. I./5) wurde aufgrund der darin enthal-
tenen Antragstellung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet. Darin verlangte sie im 
Hauptbegehren, es sei ihr aus dem hinterlegten Betrag die Summe von Fr. 
103'854.-- auszubezahlen; eventualiter sei der Z._____ Frist zur Einleitung der 
Klage gegen die X._____ anzusetzen, mit der Androhung, dass bei nicht rechtzei-
tiger Klageanhebung aus dem hinterlegten Betrag Fr. 103'854.-- an Letztere aus-
bezahlt würden; subeventualiter sei der hinterlegte Betrag samt aufgelaufener Zin-
sen zuhanden der einfachen Gesellschaft der beiden Gesuchsgegnerinnen auf 
das Klientengelder-Abwicklungskonto des Rechtsvertreters der X._____ zu über-
weisen. Zu diesen neuen Anträgen und deren Begründung musste der Gegenpar-
tei selbstredend das rechtliche Gehör eingeräumt werden. Die Z._____ wendet in 
ihrer Berufungsantwort denn auch zu Recht ein, dass eine Stellungnahme ihrer-
seits erst im Nachgang zur Eingabe der Berufungsklägerin vom 28. Dezember 
2015 und der darin enthaltenen neuen Anträgen notwendig wurde. Zuvor bestand 
aus ihrer Sicht keine Notwendigkeit, eine Stellungnahme einzureichen, zumal sie 
mit einer Rückerstattung des hinterlegten Geldbetrags an die Y._____ grundsätz-
lich einverstanden gewesen wäre. Insofern hat sie die Frist zur Einreichung einer 

Seite  8 — 17

Stellungnahme nicht verpasst, sondern sich stillschweigend mit dem von der Vor-
instanz vorgeschlagenen Vorgehen für den Säumnisfall – der Rückerstattung des 
hinterlegten Betrags an die Y._____ – einverstanden erklärt. Nachdem die Beru-
fungsklägerin in ihrer Eingabe vom 28. Dezember 2015 neue Anträge gestellt hat-
te, welche von der von der Vorinstanz vorgeschlagenen Vorgehensweise abwi-
chen und den übrigen involvierten Parteien nicht bekannt waren, war eine erneute 
Fristansetzung unumgänglich, andernfalls das rechtliche Gehör der Z._____ und 
der Y._____ verletzt worden wäre. Angesichts dessen kann von einer Wiederher-
stellung der mit Verfügung vom 18. Dezember 2015 angesetzten und am 4. Janu-
ar 2016 abgelaufenen Frist sowie einer damit einhergehenden Verletzung der Dis-
positionsmaxime keine Rede sein. Das diesbezügliche Vorgehen des Bezirksge-
richtspräsidenten Maloja erweist sich vielmehr als korrekt und ist demzufolge nicht 
zu beanstanden. Im Übrigen dürfte es aufgrund der Natur der Hinterlegung jeder 
Partei, die Ansprüche auf die hinterlegten Gelder zu haben glaubt, unbenommen 
sein, unabhängig von der Anfrage der Hinterlegungsstelle jederzeit Anträge über 
deren Verwendung zu stellen, solange der Geldbetrag hinterlegt ist. Soweit die 
Berufungsklägerin Zweifel an der Rechtzeitigkeit der Eingabe der Z._____ vom 3. 
Februar 2016 hegt, erweisen sich diese ebenfalls als unbegründet. Aufgrund der 
Akten ist erstellt, dass ihr die ersuchte Fristverlängerung bis am 4. Februar 2016 
vom Bezirksgerichtspräsidenten Maloja bewilligt wurde (vgl. act. IV./K7).

c. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass das Gericht das Gesetz von Am-
tes wegen anwendet (Art. 57 ZPO). Die gerichtliche Rechtsanwendung von Amtes 
wegen besagt, dass das Gericht die auf den Streitgegenstand anwendbaren 
Rechtssätze von Amtes wegen ermittelt und anwendet, ohne dass die Parteien 
diese anrufen müssen. Insofern sind die Parteivorbringen bei der rechtlichen Wür-
digung – dies im Gegensatz zu Vorbringen in tatsächlicher Hinsicht – lediglich von 
untergeordneter Bedeutung (Daniel Glasl, in: Brunner/Gasser/Schwander [Hrsg.], 
DIKE-Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl, Zürich/St. Gallen 
2016, N 1 und N 5 zu Art. 57 ZPO; BGE 141 I 97 E. 6 S. 102). Wie sich aus den 
nachfolgenden Ausführungen ergibt (vgl. E. 3.b und c nachfolgend), hatte die Vor-
instanz im vorliegenden Fall gar keine Möglichkeit, anders zu entscheiden und 
zwar unabhängig von den Begehren und Sachvorbringen der Z._____. Mit ande-
ren Worten erwiese sich der angefochtene Entscheid auch dann als korrekt, wenn 
die Anträge der Z._____ – wie von der Berufungsklägerin gefordert – für unbe-
achtlich zu befinden wären. Die Berufungsklägerin scheint in diesem Zusammen-
hang zu verkennen, dass die Anträge der klagenden bzw. gesuchstellenden Partei 
auch dann nicht automatisch gutzuheissen sind, wenn von Seiten der Gegenpartei 

Seite  9 — 17

keine gültigen bzw. rechtzeitig gestellten Anträge vorliegen. Die Rechtsanwen-
dung von Amtes wegen hat unter anderem auch zur Folge, dass eine Partei, die 
falsche oder keine Ausführungen zum anwendbaren Recht macht, keinen Nachteil 
im Prozess erleidet (Thomas Sutter-Somm/Benedikt Seiler, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung [ZPO], 3. Aufl., Zürich 2016 N 17 zu Art. 57 ZPO). Daraus erhellt, 
dass eine Klage oder ein Gesuch selbst dann abgewiesen werden kann, wenn die 
Gegenpartei gänzlich auf eigene Anträge verzichtet oder, wie vorliegend von der 
Berufungsklägerin geltend gemacht, mangels fristgerechter Eingabe keine wirk-
samen Anträge zu stellen vermag. Die entsprechende Rüge der Berufungsklägerin 
erweist sich somit auch unter diesem Aspekt als unbegründet.

3.a. Die Berufungsklägerin verlangt in ihrem Hauptantrag, es seien ihr aus dem 
beim Bezirksgericht Maloja hinterlegten Betrag Fr. 103'854.-- zuzüglich 5% Ver-
zugszinsen seit dem 18. April 2011 auszubezahlen. Ihrer Forderung zugrunde legt 
sie einerseits die unbestrittene Tatsache, dass sie auf der Baustelle _____ werk-
vertragliche Leistungen erbrachte und dafür bisher noch nicht vollständig bezahlt 
wurde, und andererseits die von der Bauleitung B._____ ermittelte Aufteilung des 
Gesamtbetrags zwischen ihr und der Z._____. Die Bauleitung (B._____) wisse 
genau, welche Arbeiten von der X._____ und welche von der Z._____ ausgeführt 
worden seien, zumal sie auch getrennte Abnahmen durchgeführt habe. Die Vorin-
stanz begründe die Abweisung ihres Hauptantrags lediglich mit der Feststellung, 
dass bei Uneinigkeit der Gläubigerinnen keine Auszahlung erfolgen könne. Diese 
Annahme beruhe jedoch auf nicht rechtzeitig vorgetragenen Behauptungen der 
Z._____.

Demgegenüber bezeichnet die Z._____ den Entscheid der Vorinstanz, den Betrag 
weiterhin hinterlegt zu belassen, als korrekt, da die Hinterlegungsstelle nur auf-
grund eines Urteils in der Hauptsache oder mit Zustimmung aller Prätendenten 
herausgeben dürfe. Die Vorinstanz habe aufgrund der ihr vorliegenden Akten da-
von ausgehen dürfen, dass in der Hauptsache noch kein Gericht über die An-
sprüche der Prätendenten entschieden habe. Die Annahme, dass sich die Präten-
denten weiterhin uneinig seien, habe das Gericht – selbst wenn die Stellungnah-
me der Berufungsbeklagten nicht hätte berücksichtigt werden können – ohne wei-
teres auf die Stellungnahme der Berufungsklägerin vom 28. Dezember 2015 stüt-
zen können, die sich in den Ziffern 3 ff. weitschweifig mit der Uneinigkeit der bei-
den Parteien auseinandersetze.

Seite  10 — 17

b. Grundlage für die Hinterlegung bildet Art. 96 OR. Gemäss dieser Bestim-
mung ist der Schuldner unter anderem zur Hinterlegung berechtigt, wenn die Erfül-
lung der schuldigen Leistung infolge einer unverschuldeten Ungewissheit über die 
Person des Gläubigers weder an diesen noch an einen Vertreter geschehen kann. 
Eine «Ungewissheit über die Person des Gläubigers» kann vorliegen, wenn der 
Schuldner nicht weiss, wer Gläubiger ist (z.B. nach einer Reihe von Zessionen) 
oder wenn strittig ist, welche von mehreren Personen der wirklich berechtigte 
Gläubiger ist. Die Ungewissheit kann auf tatsächlichen oder rechtlichen Gründen 
(z.B. Auslegung eines Vertrags) beruhen, darf aber nicht vom Schuldner verschul-
det sein (Martin Bernet, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Basler Kommentar, Ob-
ligationenrecht I, 6. Aufl., Basel 2015, N 3 zu Art. 96 OR; Gregor Mercier, in: Fur-
rer/Schnyder [Hrsg.], Handkommentar zum Schweizer Privatrecht, 3. Aufl., Zürich 
2016, N 7 zu Art. 96 OR). Die allgemeine Regelung des Hinterlegungsrechts 
gemäss Art. 96 OR wird durch Art. 168 OR ergänzt. Das Hinterlegungsrecht nach 
Art. 168 OR besteht auch dann, wenn der Streit zwischen den Prätendenten nicht 
aufgrund einer Abtretung entstanden ist (Daniel Girsberger/Johannes Lukas Her-
mann, in: Honsell/Vogt/Wiegand [Hrsg.], Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 
6. Aufl., Basel 2015, N 2 zu Art. 168 OR; Rolf H. Weber, in: Heinz Hausheer 
[Hrsg.], Berner Kommentar, Band VI.1.4, 2. Aufl., Bern 2005, N 9 und N 17 zu Art. 
96 OR; Mercier, a.a.O., N 2 zu Art. 96 OR; Marius Schraner, in: Gauch/Schmid 
[Hrsg.], Zürcher Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, Obligationen-
recht, Teilband V1e, Zürich 2000, N 6 und N 25 zu Art. 96 OR; Eugen Spirig, in: 
Peter Gauch [Hrsg.], Zürcher Kommentar zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, 
Obligationenrecht, Teilband V1k, Zürich 1993, N 2 zu Art. 168 OR; Alfred Koller, 
in: Theo Guhl [Hrsg.], Das Schweizerische Obligationenrecht, 9. Aufl., Zürich 
2000, § 34 N 42). Zweck von Art. 96 OR ist es, den zahlungswilligen Schuldner 
vor der Gefahr der Doppelzahlung zu schützen (BGE 134 III 348 E. 5.2.4 S. 352).

c. Voraussetzung für eine Hinterlegung ist nach dem Gesagten, dass strittig 
ist, welche von mehreren Personen der wirklich berechtigte Gläubiger ist. Diese 
Voraussetzung ist vorliegend offensichtlich nach wie vor gegeben, führte die Beru-
fungsklägerin in ihrer Stellungnahme vom 28. Dezember 2015 doch selbst aus, 
dass sich die Gesuchsgegnerinnen über die interne Aufteilung des hinterlegten 
Betrags bisher nicht hätten einigen können und eine Einigung zurzeit wenig wahr-
scheinlich sei (act. I./5 Ziff. 3 S. 3). Angesichts dessen ist sie mit ihrem Einwand, 
wonach die Annahme der Vorinstanz, dass sich die Gläubigerinnen weiterhin un-
einig seien, auf nicht rechtzeitig vorgetragenen Behauptungen der Z._____ beru-
he, denn auch nicht zu hören und der entsprechende Einwand erweist sich als 

Seite  11 — 17

unbegründet. Massgeblich ist sodann, dass die Hinterlegungsstelle bei Ungewiss-
heit über die Person des Gläubigers nur mit Zustimmung aller Prätendenten oder 
aufgrund eines Urteils befreiend herausgeben kann (Bernet, a.a.O., N 5 zu Art. 96 
OR; vgl. auch Adrian Staehelin, Die Hinterlegung zu Handen wes Rechtes und der 
Prätendentenstreit, in: BJM 1972, S. 231). Diese Voraussetzungen wiederum sind 
vorliegend klar nicht gegeben. Es fehlt sowohl an der erforderlichen Zustimmung 
der Z._____ als auch an einem entsprechenden Gerichtsurteil, gemäss welchem 
der Berufungsklägerin ein Anspruch gegenüber der Y._____ in der von ihr geltend 
gemachten Höhe zustehen würde. Im Gegenteil wurde eine entsprechende Klage 
der Berufungsklägerin gegen die Y._____ mit Entscheid des Bezirksgerichts Malo-
ja vom 25. August 2015 rechtskräftig abgewiesen (Proz. Nr. 115-2012-49, act. 
I./11). Unter diesem Gesichtspunkt erweist sich das Begehren der Berufungsklä-
gerin um Ausbezahlung von Fr. 103'854.-- aus dem hinterlegten Betrag geradezu 
als mutwillig und die Vorinstanz hat es zu Recht abgewiesen. In diesem Zusam-
menhang sei auch darauf hingewiesen, dass das zur Beurteilung des Hinterle-
gungsgesuchs zuständige Gericht nicht über die materielle Berechtigung der Par-
teien an der Forderung zu entscheiden hat (Girsberger/Hermann, a.a.O., N 5 zu 
Art. 168 OR). Aus den genannten Gründen ist selbstredend auch dem sub-
eventualiter gestellten Rechtsbegehren der Berufungsklägerin, wonach der (ge-
samte) hinterlegte Betrag samt aufgelaufener Zinsen zuhanden der einfachen Ge-
sellschaft der beiden Gesuchsgegnerinnen auf das Klientengelder-Abwicklungs-
konto des Rechtsvertreters der Berufungsklägerin zu überweisen sei, kein Erfolg 
beschieden. Zudem würde damit de facto ohne Grund der Z._____ die Klägerrolle 
zugewiesen. Im Übrigen fehlt für diesen Antrag auch jede Begründung.

4. In ihrem Eventualantrag verlangt die Berufungsklägerin, es sei der Z._____ 
Frist zur Einleitung einer Klage gegen die Berufungsklägerin anzusetzen, mit der 
Androhung, dass bei nicht rechtzeitiger Klageanhebung aus dem hinterlegten Be-
trag Fr. 103'854.-- zuzüglich 5% Verzugszinsen seit 18. April 2011 an die Beru-
fungsklägerin ausbezahlt würden. Die Vorinstanz hielt hierzu fest, dass bei einem 
Prätendentenstreit der einen der Anspruch auf Herausgabe einer hinterlegten 
Geldsumme stellenden Gläubigerinnen Frist zur Klageanhebung gegen die andere 
angesetzt werden könne, sofern das anwendbare Prozessrecht solches vorsehe. 
Die Schweizerische ZPO sehe die Möglichkeit zur Fristansetzung im Hinterle-
gungsfall indessen nicht vor, weshalb keiner der Gesuchsgegnerinnen Frist zur 
Klageanhebung angesetzt werden könne.

a. Die Berufungsklägerin hält dafür, dass die Betrachtungsweise der Vor-
instanz zu kurz greife. Denn auch bei einer gerichtlichen Hinterlegung entstehe ein 

Seite  12 — 17

privatrechtliches Verhältnis zwischen Hinterleger und Hinterlegungsstelle. Da der 
Vertrag jedoch nicht zwischen Parteien ausgehandelt werde, habe der Richter den 
Vertragsinhalt zu bestimmen. Wenn der Hinterlegungsrichter aber im Zweifelsfall 
die Hinterlegung zu bewilligen habe, müsse es ihm auch gestattet sein, die weite-
ren Anordnungen im Hinblick auf eine baldige Beendigung der Hinterlegung zu 
treffen. Die von der Vorinstanz angerufene Literaturstelle der Autoren Girsberger/ 
Hermann stelle lediglich fest, dass die eidgenössische ZPO hierzu keine Regelung 
enthalte; damit sei jedoch keineswegs ausgeschlossen, dass der Hinterlegungs-
richter eine solche Anordnung im Rahmen seiner Festsetzung des Inhalts des Hin-
terlegungsvertrags treffe. Zweck der Hinterlegung sei nämlich nicht, dass diese 
auf unbestimmte Zeit fortgesetzt werde. Vielmehr habe der die Hinterlegung bewil-
ligende Richter dafür zu sorgen, dass diese sobald wie möglich beendet werden 
könne. Enthalte die ZPO dafür keine ausdrückliche Regelung, so sei diese Geset-
zeslücke durch den Richter zu füllen (Art. 1 Abs. 2 ZGB).

b. Die Z._____ hält den angefochtenen Entscheid, den Betrag hinterlegt zu 
belassen, für korrekt. Die Vorinstanz beziehe sich nicht nur auf die von der Beru-
fungsklägerin zitierte Literaturstelle, sondern auch auf BGE 87 III 14, wo das Bun-
desgericht festgestellt habe, dass eine Klagefristansetzung eventuell möglich sei, 
wenn dies das entsprechende kantonale Prozessrecht vorsehe. Im Umkehr-
schluss ergebe sich daraus eindeutig, dass eine Klagefristansetzung eben nicht 
möglich sei, wenn dies das anwendbare Prozessrecht nicht vorsehe. Eine Geset-
zeslücke liege entgegen der Behauptung der Berufungsklägerin nicht vor, da dem 
Gesetzgeber bei der Einführung der Schweizerischen ZPO bekannt gewesen sei, 
dass das Prozessrecht für den vorliegenden Fall eine Klagefristansetzung vorse-
hen könnte, insbesondere weil einige Kantone diese Möglichkeit in ihren Zivilpro-
zessgesetzen verankert hätten und weil sich das Bundesgericht auch damit aus-
einandergesetzt habe. Der Verzicht auf die Möglichkeit der Klagefristansetzung sei 
ein absichtlicher gewesen. Es liege demnach keine Gesetzeslücke vor, die in An-
wendung von Art. 1 Abs. 2 ZGB durch den Richter gefüllt werden könnte.

c. Vor Inkrafttreten der Schweizerischen ZPO war eine kantonale Regelung 
zulässig, wonach die Hinterlegungsbehörde einem Prätendenten Frist zur Klage 
ansetzen kann, mit der Androhung, dass andernfalls der hinterlegte Betrag dem 
anderen Prätendenten herausgegeben werde. Die ZPO enthält hierzu – wie von 
der Vorinstanz zutreffend festgehalten – keine Regelung (Girsberger/Hermann, 
a.a.O., N 5 zu Art. 168 OR). Reetz/Burri sind unter Verweis auf BGE 87 III 14 der 
Ansicht, die Kantone könnten bestimmen, dass die Hinterlegungsbehörde einem 
Prätendenten eine Klagefrist unter Androhung der entsprechenden Rechtsfolgen 

Seite  13 — 17

ansetzen könne (Peter Reetz/Christof Burri, in: Furrer/Schnyder [Hrsg.], Hand-
kommentar zum Schweizer Privatrecht, 3. Aufl., Zürich 2016, N 5 zu Art. 168 OR). 
Abgesehen davon, dass im Kanton Graubünden eine solche Klagefristansetzung 
nirgendwo vorgesehen ist, erscheint es auch ansonsten fraglich, ob eine derartige 
(kantonale) Klagefristansetzung nach der Vereinheitlichung des Prozessrechts auf 
eidgenössischer Ebene noch möglich ist. Gemäss den Kommentatoren Weber 
(a.a.O., N 34 zu Art. 96 OR) und Schraner (a.a.O., N 39 zu Art. 96 OR) war es 
bereits vor Inkrafttreten der Schweizerischen ZPO fraglich, ob eine Klagefristan-
setzung wie sie damals namentlich das Prozessrecht des Kantons Zürich kannte, 
vor Bundesrecht standhalten würde. Diese Frage liess auch das Bundesgericht im 
von der Vorinstanz und den Parteien zitierten BGE 87 III 14 offen. Darin hielt es 
fest, dass der Richter bei der gerichtlichen Hinterlegung nach dem Prozessrecht 
einzelner Kantone die Möglichkeit habe, einem der beiden Ansprecher (und zwar 
demjenigen, welcher den Rechtsschein gegen sich habe) Frist zur Klage gegen 
den anderen anzusetzen unter der Androhung, dass der hinterlegte Betrag bei 
Nichteinhaltung der Frist dem anderen herausgegeben würde. Ob derartige Vor-
schriften des kantonalen Prozessrechts mit dem Bundesrecht vereinbar seien, 
könne im konkreten Fall jedoch dahingestellt bleiben (BGE 87 III 14 E. 2.a S. 21). 
Aus dem Gesagten erhellt, dass in der ZPO keine gesetzliche Grundlage besteht, 
der einen oder anderen Prätendentin unter Androhung der entsprechenden 
Rechtsfolgen eine Klagefrist anzusetzen. Es ist daher fraglich, ob der Richter – 
wie von der Berufungsklägerin gefordert – dazu berechtigt ist, eine solche Klage-
frist anzusetzen. Jedenfalls ist er dazu aber nicht verpflichtet. Dass die Vorinstanz 
entgegen dem Antrag der Berufungsklägerin von einer Klagefristansetzung an die 
Z._____ abgesehen hat, ist somit nicht zu beanstanden.

d. Die Berufungsklägerin hält weiter dafür, wenn die ZPO diesbezüglich keine 
ausdrückliche Regelung enthalte, so sei diese Gesetzeslücke durch den Richter 
zu füllen (Art. 1 Abs. 2 ZGB). Diesem Einwand ist schon deshalb die Grundlage 
entzogen, weil es bereits an einer Lücke im Sinne von Art. 1 Abs. 2 ZGB fehlt. 
Entgegen der Auffassung der Berufungsklägerin kann in der vorliegend zur Dis-
kussion stehenden Thematik nämlich nicht von einer unvollständigen Regelung 
gesprochen werden. Immerhin hat es jede Partei in ihren Händen, eine Entschei-
dung in der Sache herbeizuführen, indem sie Klage gegen die Schuldnerin oder 
die konkurrierende Prätendentin einleitet. Die Schuldnerin ihrerseits kann die Hin-
terlegung unter den Voraussetzungen von Art. 94 OR beenden. Hierfür genügt 
deren Erklärung an die Hinterlegungsstelle, wonach sie die Rückgabe des Geldbe-
trags verlangt. Die Hinterlegung gilt als aufgehoben und die Forderung der Gläu-

Seite  14 — 17

bigerinnen treten wieder so in Kraft, wie sie vor der Hinterlegung bestanden hatte 
(Bernet, a.a.O., N 3 zu Art. 94 OR). Unter diesen Umständen bleibt aber kein 
Raum für eine richterliche Lückenfüllung.

e. Unbehelflich ist schliesslich auch die Auffassung der Berufungsklägerin, 
wonach der Hinterlegungsrichter den Inhalt des Hinterlegungsvertrags zu bestim-
men habe und es ihm gestattet sein müsse, die weiteren Anordnungen im Hinblick 
auf eine baldige Beendigung der Hinterlegung zu treffen. Zwar stellt die Hinterle-
gung – auch bei einer öffentlich-rechtlichen Hinterlegungsstelle wie einem Gericht 
– einen privatrechtlichen Vertrag zugunsten Dritter dar (Spirig, a.a.O., N 35 zu Art. 
168 OR; Alfred Koller, Schweizerisches Obligationenrecht Allgemeiner Teil, Bern 
2006, § 56 N 84), sodass es mit Blick auf die Vertragsfreiheit ohne weiteres mög-
lich wäre, im Hinterlegungsvertrag das weitere Vorgehen für den Fall, dass sich 
die Prätendentinnen nicht zu einigen vermögen und auch keine der Prätendentin-
nen eine Klage gegen die Schuldnerin anhängig macht, zu regeln. Da eine derar-
tige Vereinbarung zwischen dem Bezirksgericht Maloja als Hinterlegungsstelle und 
der Y._____ als Schuldnerin im vorliegenden Fall fehlt und eine einseitige Ergän-
zung des Hinterlegungsvertrags durch die Hinterlegungsstelle nicht möglich ist, 
kann die Berufungsklägerin auch daraus nichts zu ihren Gunsten herleiten.

5. Nach dem Gesagten kann festgehalten werden, dass die Vorinstanz den 
Anträgen der Berufungsklägerin mangels gesetzlicher Grundlagen nicht stattge-
ben konnte und diese folglich zu Recht abgewiesen hat. Damit erweist sich der 
angefochtene Entscheid als rechtens, was die Abweisung der Berufung zur Folge 
hat.

6. Im Rahmen der Kostenverteilung hielt die Vorinstanz fest, dass die Ge-
suchsgegnerin 1 und Berufungsklägerin mit allen ihren Anträgen unterliege, so-
dass sie kosten- und entschädigungspflichtig werde, weshalb ihr die Gerichtskos-
ten von Fr. 500.-- auferlegt wurden. Überdies wurde sie zur Leistung von ausser-
amtlichen Entschädigungen an die beiden Gegenparteien in Höhe von je Fr. 500.-- 
verpflichtet. Die Berufungsklägerin beantragt nunmehr, diese Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen aufzuheben und neu festzulegen. Zur Begründung bringt sie 
vor, dass der (Haupt-)Antrag der Z._____, wonach der hinterlegte Betrag weiterhin 
beim Bezirksgericht Maloja hinterlegt zu belassen sei, wie aufgezeigt verspätet 
erfolgt sei. Auch wenn die Vorinstanz in diesem Sinne entschieden habe, liege 
darin kein Obsiegen der Z._____. Da die Eventualanträge der Gesuchsgegnerin-
nen (Fristansetzung zur Klage) im Grundsatz übereinstimmten, die Frage, wem 
die Klägerrolle zukommen soll, jedoch unentschieden sei, sei nicht ersichtlich, 

Seite  15 — 17

womit die Vorinstanz das Unterliegen der Berufungsklägerin in diesem Punkt be-
gründen wolle. Dem kann offensichtlich nicht gefolgt werden. Gemäss Art. 106 
Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 95 Abs. 1 ZPO werden die aus den Gerichts-
kosten und der Parteientschädigung bestehenden Prozesskosten der unterliegen-
den Partei auferlegt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozess-
kosten nach dem Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Dass die 
Z._____ ihren Hauptantrag entgegen der Auffassung der Berufungsklägerin nicht 
verspätet gestellt hat, wurde bereits erörtert, sodass auf die entsprechenden Aus-
führungen verwiesen werden kann (vgl. E. 2.b hiervor). Auch im Übrigen erweist 
sich die Kritik an der vorinstanzlichen Kostenverteilung als unbegründet. Wie ge-
sehen verlangte die Berufungsklägerin in ihrer Eingabe vom 28. Dezember 2015 
in ihrem Hauptantrag, es seien ihr aus dem hinterlegten Betrag Fr. 103'854.-- zu-
züglich Verzugszinsen von 5% seit dem 18. April 2011 auszubezahlen. Demge-
genüber stellte die Z._____ in ihrer Stellungnahme vom 3. Februar 2016 den 
Hauptantrag, es sei die gesamte hinterlegte Summe von Fr. 282'558.15 weiterhin 
beim Bezirksgericht Maloja hinterlegt zu belassen. Im nachfolgenden Entscheid 
vom 18. März 2016 wurde der Hauptantrag der Berufungsklägerin zu Recht abge-
wiesen und es wurde – ebenfalls zu Recht – dem Hauptantrag der Z._____ statt-
gegeben. Mit anderen Worten vermochte die Z._____ mit ihrem Haupantrag 
durchzudringen, während dies der Berufungsklägerin mit ihrem Hauptantrag nicht 
gelang. Inwiefern angesichts dieses Verfahrensausgangs nicht von einem Obsie-
gen der Z._____ und einem Unterliegen der Berufungsklägerin gesprochen wer-
den können soll, vermag sich dem Kantonsgericht nicht zu erschliessen und wird 
von der Berufungsklägerin auch nicht weiter dargelegt. Die Berufung erweist sich 
somit auch in diesem Punkt als unbegründet. Bei diesem Verfahrensausgang ha-
ben die dem Grundsatz nach gleich lautenden Eventualanträge der Parteien auf 
die Kostenverteilung keinen Einfluss, sodass auf die diesbezüglichen Ausführun-
gen der Berufungsklägerin nicht eingegangen werden muss.

7. Bei diesem Ausgang gehen die Kosten des Berufungsverfahrens, beste-
hend aus den Gerichtskosten und der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), 
zu Lasten der Berufungsklägerin (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten wer-
den auf Fr. 2'000.-- festgesetzt (vgl. Art. 9 der Verordnung über die Gerichtsge-
bühren in Zivilverfahren [VGZ; BR 320.210]). Überdies hat die Berufungsklägerin 
die Z._____ für das Berufungsverfahren aussergerichtlich zu entschädigen. Man-
gels Einreichung einer Honorarnote wird die Entschädigung nach richterlichem 
Ermessen festgesetzt (Art. 2 Abs. 1 der Verordnung über die Bemessung des Ho-
norars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [Honorarverordnung, HV; BR 

Seite  16 — 17

310.250]). In Anbetracht der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen sowie des für 
die Beschwerdeschrift angefallenen Aufwands erscheint eine Parteientschädigung 
von pauschal Fr. 1'500.-- (inkl. Spesen und MWSt) als angemessen. Von der Zu-
sprechung einer Parteientschädigung an die Y._____ wird abgesehen, da dieser 
infolge des Verzichts auf eine Stellungnahme (act. A.3) auch kein nennenswerter 
Aufwand entstanden ist.

Seite  17 — 17

III. Demnach wird erkannt:

1. Die Berufung wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.-- gehen zu Lasten der 
X._____ und werden mit dem von dieser geleisteten Kostenvorschuss in 
derselben Höhe verrechnet.

3. Die X._____ hat die Z._____ für das Berufungsverfahren mit Fr. 1'500.-- 
(inkl. Spesen und MWSt) aussergerichtlich zu entschädigen.

4. Gegen diese, einen Streitwert von mindestens Fr. 30'000.-- betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG Beschwerde in 
Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ge-
führt werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 
ff. BGG.

5. Mitteilung an: