# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 174bf90c-d30b-5b14-a31d-7fb7c27f774c
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-07
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 07.01.2021 SB.2018.125 (AG.2021.227)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_SB-2018-125_2021-01-07.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Dreiergericht

   

  

 

SB.2018.125

 

URTEIL

 

vom 7.
Januar 2021

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. Christian Hoenen (Vorsitz),
lic. iur. Barbara Schneider,

Prof. Dr. Ramon Mabillard

und Gerichtsschreiberin lic. iur.
Barbara Grange 

 

 

 

Beteiligte

 

A____, geb. [...]                                                              Berufungsklägerin

[...]                                                                                           Beschuldigte

vertreten durch [...], Advokatin,

[...]

 

gegen

 

Staatsanwaltschaft Basel-Stadt                                
Berufungsbeklagte

Binningerstrasse 21, 4001 Basel

 

 

Gegenstand

 

Berufung gegen ein Urteil des
Strafdreiergerichts 

vom 4. September 2018

 

betreffend Verbrechen gegen das
Betäubungsmittelgesetz

mit Gefährdung der Gesundheit
vieler Menschen

 

Sachverhalt

 

Mit Strafurteil
vom 4. September 2018 wurde A____ des Verbrechens gegen das
Betäubungsmittelgesetz mit Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen schuldig
erklärt und zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von 2 ¾ Jahren verurteilt,
unter Einrechnung der Untersuchungshaft und des vorzeitigen Strafvollzugs,
davon 24 Monate mit bedingtem Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit
von 2 Jahren. Zudem wurde A____ für 5 Jahre des Landes verwiesen und es wurden
ihr die Verfahrenskosten auferlegt. 

 

Gegen dieses
Strafurteil hat A____ mit Eingabe vom 22. November 2018 Berufung erklärt.
Sie beantragt einen kostenlosen Freispruch sowie das Absehen von einer
Landesverweisung, eventualiter den Verzicht auf das Aussprechen einer
Landesverweisung wegen Vorliegens eines Härtefalls, dies alles unter o/e-
Kostenfolge, wobei ihr die amtliche Verteidigung zu gewähren sei. Mit Eingabe
vom 28. März 2019 hat sie ihre Berufung begründet. Mit Eingabe vom 3. April
2019 hat die Staatsanwaltschaft unter Verweis auf das ausführlich begründete
erstinstanzliche Urteil auf das Verfassen einer schriftlichen Berufungsantwort
verzichtet. Mit Instruktionsverfügung vom 29. März 2019 ist der
Berufungsklägerin die amtliche Verteidigung im zweitinstanzlichen Verfahren
gewährt worden. 

 

An der
Berufungsverhandlung ist die Berufungsklägerin zu ihrer Person und zur Sache
befragt worden und sind ihre Verteidigerin und die Staatsanwaltschaft je zum
Vortrag gelangt. Die Verteidigung beantragt einen kostenlosen Freispruch sowie
die Ausrichtung einer Haftentschädigung, eventualiter habe ein Schuldspruch
wegen Anstaltentreffens zur Begehung eines Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz
zu erfolgen. Von einem Landesverweis sei zu Folge Vorliegens eines Härtefalls
abzusehen. Die Staatsanwaltschaft beantragt die vollumfängliche Abweisung der
Berufung und die Bestätigung des angefochtenen Strafurteils. Auf die
Einzelheiten des Sachverhalts und der Parteistandpunkte wird, soweit für das
Urteil von Relevanz, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

 

Erwägungen

 

1.

1.1      Das
Appellationsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Berufungen gegen
Strafurteile (§ 91 Abs. 1 Ziff. 1 Gerichtsorganisationsgesetz [GOG, SG
154.100]). Es beurteilt Berufungen gegen Urteile des Dreiergerichts in
Strafsachen als Dreiergericht (§ 92 Abs. 1 Ziff. 1 GOG). Auf die
rechtzeitig und formrichtig angemeldete und begründete Berufung ist einzutreten
(vgl. Art. 399 Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]).

 

1.2      Das
Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen
Punkten (404 Abs. 1 StPO). Die nicht angefochtenen Inhalte des Strafurteils
erwachsen unabhängig davon in Rechtskraft (s. Dispositiv).

 

2.

2.1      Das
Strafgericht erachtete es als erstellt, dass die Berufungsklägerin entsprechend
der Anklageschrift im Auftrag von B____ in die Niederlande fuhr, um von dort
Drogen in die Schweiz zu transportieren. Durch den kriminaltechnischen
Untersuchungsbericht, den Einsatzrapport der Fahrzeugkontrolle sowie durch das
forensisch-chemische Gutachten objektiviert sei der Umstand, dass am 21. März
2018 im Personenwagen der Berufungsklägerin in einem professionell eingebauten
Versteck unter dem Beifahrersitz insgesamt 1'996,4 g Kokain mit einem sehr
hohen Reinheitsgehalt sichergestellt worden seien. Aufgrund der Gesamtheit der
belastenden Indizien und Beweismittel sei entgegen den Ausführungen der
Verteidigung als erstellt zu erachten, dass das im Personenwagen der
Berufungsklägerin am 21. März 2018 aufgefundene Kokain von der Berufungsklägerin
am 8. März 2018 in die Schweiz eingeführt worden sei. So habe die
Berufungsklägerin ausgesagt, dass ihr das Fahrzeug unmittelbar nach ihrer
Ankunft in Basel von B____ und einem unbekannten Mittäter entwendet worden sei,
was aufgrund der zeitlichen Nähe den einzigen Schluss zulasse, dass dieser
Fahrzeugdiebstahl in direktem Zusammenhang mit der Fahrt von der Niederlande in
die Schweiz stehe. Es sei allgemein bekannt, dass ein Grossteil der Drogen über
die Niederlande nach Europa gelange und die Berufungsklägerin sei nicht zuletzt
im Auftrag von B____, einem den hiesigen Behörden bekannten Drogenhändler,
dessen DNA sich nachweislich am eingebauten Drogenversteck befunden habe, sowie
einzig mit dem Ziel in die Niederlande gefahren, einen Drogentransport durchzuführen.
B____ habe in der Niederlande sodann während mindestens 24 Stunden
uneingeschränkten Zugang zum Personenwagen der Berufungsklägerin gehabt. Damit
sei der objektive Tatbestand des Beförderns und Einführens einer für die
Gesundheit vieler Menschen gefährdenden Betäubungsmittelmenge nach Art. 19 Ab.
2 lit. a Betäubungsmittelgesetz (BetmG, SR 812.121) erfüllt. Fraglich sei
allerdings, ob die Berufungsklägerin auch mit einem entsprechenden Vorsatz
gehandelt habe. Das Strafgericht führt zusammengefasst dazu aus, dass die
Aussagen der Berufungsklägerin, wonach sie auf der Fahrt in die Niederlande ein
schlechtes Gewissen bekommen habe, weshalb sie B____ nach ihrer Ankunft in
Dordrecht, NL, mitgeteilt habe, sie wolle aussteigen, als Schutzbehauptungen zu
werten seien. Ihre Aussagen dazu würden Ungereimtheiten und Widersprüche
aufweisen und den erforderlichen Detailreichtum vermissen lassen. Wenig
plausibel seien in diesem Zusammenhang auch ihre Aussagen zur Reiseroute,
gemäss welchen sie sich nicht an den Namen der französischen Stadt erinnern
könne, die sie auf dem Weg in die Niederlande und zurück auf dem
Navigationsgerät eingegeben habe. Aber selbst wenn es sich so zugetragen hätte,
wie die Berufungsklägerin dies darstelle, habe diese aufgrund der konkreten
Umstände nicht darauf vertrauen dürfen, dass sich bei der Rückreise keine
Betäubungsmittel in ihrem Auto befanden. Es stehe deshalb ausser Zweifel, dass
die Berufungsklägerin zumindest mit Eventualvorsatz gehandelt habe. Die
Berufungsklägerin sei somit des Verbrechens gegen das BetmG mit Gefährdung der
Gesundheit vieler Menschen schuldig zu erklären.

 

2.2      Die
Berufungsklägerin lässt ausführen, es sei zugestanden und unbestritten, dass
sie anfangs März 2018 im Auftrag von B____ mit ihrem Personenwagen in die
Niederlande gefahren sei, um Drogen von der Niederlande in die Schweiz
einzuführen. Ebenfalls zugestanden sei, dass B____ während 24 Stunden (in der
Niederlande) die Verfügungsmacht über ihren Personenwagen innegehabt habe.
Weiter sei unbestritten und erstellt, dass B____ und ein unbekannter Mittäter
unmittelbar nach der Rückkehr der Berufungsklägerin nach Basel am 8. März 2008
ihren Personenwagen gewaltsam an sich nahmen und sich DNA von B____ am im Auto
eingebauten Drogenversteck fand. Am 8. März 2018 habe sich die
Berufungsklägerin an die Polizei gewandt. Allerdings sei der Personenwagen der
Berufungsklägerin erst zwei Wochen später, am 21. März 2018, durch die Polizei
aufgefunden worden, wobei sich knapp 2 kg Kokain darin befunden hätten.
Während dieser zwei Wochen hätten B____ und sein Mittäter uneingeschränkten
Zugang zum Auto der Berufungsklägerin gehabt. Die Berufungsklägerin bestreitet,
dass es zu dem zugestandenermassen mit B____ vereinbarten Drogentransport
gekommen ist. Zwar sei sie wie vereinbart in die Niederlande gefahren, habe B____
aber vor Ort mitgeteilt, dass sie den Betäubungsmitteltransport nicht
durchführen werde. Als dieser wütend reagiert habe, habe sie ihm gedroht, ihn
in der Schweiz bei der Polizei anzuzeigen. Die Berufungsklägerin habe daraufhin
ihre Rückreise in die Schweiz angetreten, wo ihr unmittelbar nach ihrer Ankunft
das Auto von B____ und einem Unbekannten gewaltsam entwendet worden sei.
Nachdem sie Anzeige erstattet und als Opfer befragt worden sei, sei sie noch am
selben Tag, dem 8. März 2018, festgenommen worden. Von B____ fehle bislang jede
Spur. Es liege auf der Hand, dass sich folgende Fragen stellen würden: Weshalb
war B____ bei vollbrachtem Import von Drogen durch die Berufungsklägerin
unmittelbar nach ihrer Ankunft in Basel derart wütend? Weshalb entwendete er
ihr das Fahrzeug gewaltsam, liess dann aber das von der Berufungsklägerin in
die Schweiz eingeführte Kokain im gestohlenen Fahrzeug zurück? Diese Fragen
würden aufzeigen, dass der vom Strafgericht angenommene Sachverhalt nicht als
zweifelsfrei erstellt erachtet werden könne. Es sei realitätsfremd, dass B____,
welcher die Drogen in der Niederlande im Auto versteckt haben soll, die zwei
von der Polizei gefundenen Kilogramm Kokain absichtlich im Auto zurück gelassen
habe. Es sei vielmehr den Aussagen der Berufungsklägerin zu folgen, wonach sie
den Transport eben nicht durchführte und die später aufgefundenen Drogen erst
nach ihrer Verhaftung am 8. März 2018 in den Personenwagen kamen. Es habe ein Freispruch
nach dem Grundsatz in dubio pro reo zu erfolgen.

 

2.3      Das
Gericht ist in der Beweiswürdigung zur Feststellung des Sachverhalts frei (Art.
10 Abs. 2 StPO; Hofer, in: Basler
Kommentar StPO/JStPO, Niggli/Heer/Wiprächtiger, 2. Auflage 2014, Art. 10 StPO N
41). Gemäss der aus Art. 4 Bundesverfassung (BV, SR 101) fliessenden und in
Art. 6 Ziff. 2 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK, SR 0.101) und Art.
10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime „in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen
Nachweis ihrer Schuld aber zu vermuten, dass eine wegen einer strafbaren Handlung
angeklagte Person unschuldig ist. Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime,
dass sich das Gericht nicht von der Existenz eines für die angeklagte Person
ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver
Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die
Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn das Gericht an der Schuld der angeklagten
Person hätte zweifeln müssen. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische
Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute
Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss sich um erhebliche und nicht zu
unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven
Sachlage aufdrängen (vgl. statt vieler: BGE 124 IV 86 S. 88 E. 2a).

 

2.4

2.4.1   Das
Strafverfahren gegen die Berufungsklägerin ausgelöst hatte deren Strafanzeige
gegen B____ und einen weiteren unbekannten Mann am Morgen des 8. März 2018
(act. 247 f., 260 ff.). Gemäss dem Polizeirapport zur Anzeigeerstattung vom 8.
März 2018 (act. 261 ff.), begab sich die Berufungsklägerin am 8. März 2018,
7:35 Uhr, auf die Polizeiwache Kannenfeld und gab dort an, sie habe sich an
diesem Morgen in den von ihr gemieteten Raum an der [...]strasse [...] in Basel
begeben, um vor der Arbeit noch etwas zu essen. Dorthin sei B____ gekommen, den
sie von früher kenne. Sie habe ihm die Tür zu ihrem Zimmer geöffnet. Er habe
mit ihr sprechen wollen und sie gefragt, was mit ihr los sei. Sie habe
geantwortet, mit ihr sei nichts los. In diesem Moment habe sie draussen ein
Geräusch gehört und ein weiterer Mann habe ihr Zimmer betreten. Beide Männer
seien sodann auf sie zugekommen und hätten sie als «Schlampe» bezeichnet. Einer
der beiden habe sie grob an den Kleidern gepackt und sie habe angefangen zu
schreien. Die Männer hätten sie grob hin und her gestossen und dann geschlagen.
Einer, sie wisse nicht mehr welcher, habe sie am rechten Ohr getroffen. Sie habe
Angst gehabt und B____ gefragt, was sie von ihr wollten. Die beiden hätten sie
auf das Bett geworfen. Sie habe befürchtet, dass die Männer sie vergewaltigen
wollten, dies sei aber nicht geschehen. Einer der beiden habe ihr etwas in den
Nacken gedrückt und gesagt, er werde «abdrücken». Die zwei hätten sie weiter
beleidigt und beschimpft. Sie hätten sie nach ihrem Autoschlüssel gefragt und
sie habe ihnen gesagt, wo er liege. B____ habe daraufhin den Autoschlüssel
genommen und den Raum verlassen. Der unbekannte Mann sei noch kurz bei ihr
geblieben und habe etwas an ihre rechte Schläfe gehalten, mutmasslich denselben
Gegenstand, der ihr zuvor an den Nacken gehalten worden sei. Dann habe auch der
Unbekannte den Raum verlassen. Sie habe das Auto davon fahren hören. Sie selber
sei noch einen Moment schockiert auf dem Bett liegen geblieben und dann auf die
Polizeiwache gerannt. Im Polizeirapport werden folgende Verletzungen der
Berufungsklägerin festgehalten: «Rechtes Ohr: Strickförmige oberflächliche
Hautdurchtrennung, seitlich rechts über dem Ohr: Hautschwellung, Unterkiefer
rechts: streifenförmige oberflächliche Hautrötungen, linksseitig an der
Schulter: streifenförmige oberflächliche Hautrötungen, linker Fuss: Abklärungen
im Gange» (act. 261a). Bei der Würdigung dieser Aussagen ist zu beachten, dass
sie von einer Drittperson zusammengefasst wurden und von der Berufungsklägerin
selbst nicht als korrekt befunden und unterzeichnet wurden. Allfällige kleinere
Abweichungen zur Einvernahme der Berufungsklägerin vom selben Tag lassen sich
damit problemlos erklären (s. unten E. 2.4.2).

 

2.4.2   Am
selben Tag, dem 8. März 2018, 14:50 Uhr, fand eine Befragung der
Berufungsklägerin als Auskunftsperson statt (act. 270 ff.). In freier Rede
wiederholte sie den im genannten Polizeirapport geschilderten Vorfall mit weitgehend
gleichbleibenden Details. Ergänzend oder leicht abweichend ist dieser
Darstellung zu entnehmen, dass sich der Autoschlüssel in ihrer Jackentasche befunden
und dass sie, während sie von den beiden Männern drangsaliert worden sei, die
Augen geschlossen habe (act. 271), was allerdings indirekt auch der vom
Polizisten wiedergegebenen Schilderung zu entnehmen ist, da sie dort
deponierte, den Gegenstand, der gegen ihre Schläfe gedrückt worden sei, nicht
gesehen zu haben. Auf die Frage, in welcher Beziehung sie zu B____ stehe,
erklärte sie, sie habe als Teenager auf dessen Kinder aufgepasst. Später habe
sie ihm den Schlüssel zu ihrer Wohnung gegeben. Er habe damals schon Probleme
gemacht, weil ein anderer sein Auto gestohlen habe. Da dies bei ihr zu Hause
geschehen sei, sei sie in «diese Geschichte» hineingezogen worden. Sie habe
eine Busse bekommen (vgl. Strafregisterauszug act. 8: Strafbefehl vom 21. Juli
2011, Verurteilung wegen Falschem Zeugnis zu einer bedingt vollziehbaren
Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu CHF 30.–). Sie habe danach keinen Kontakt zu B____
mehr haben wollen. Seit einer Weile suche er wieder den Kontakt zu ihr. Und nun
habe er es erreicht. Auf Nachfrage gab sie an: «Er hat es erreicht, mich kaputt
zu machen. Ich habe eben gemeint, sie wollten mich vergewaltigen. Aber ich habe
so laut geschrien. Ich glaube, sie haben Angst bekommen. Ich weiss es nicht…ich
weiss es nicht…oh Gott, oh Gott». Sie gab auf Nachfragen an, B____ habe ihr
bereits im letzten Jahr geschrieben und in den letzten Tagen und Wochen habe er
«intensiv geschrieben» (act. 272). Sie wiederholte in der Befragung, dass die
beiden Männer ihr das Auto weggenommen hätten sowie weitere Gegenstände, bei
denen sich herausstellte, dass sie sich im Auto befunden haben sollen (act.
275). Sie gab an, dass der ihr unbekannte Mann Deutsch gesprochen habe, B____
spreche Spanisch (act. 276). Sie deponierte, ihre Augen erst wieder geöffnet zu
haben, als beide Männer weg waren. Dann habe sie die Zimmertüre abgeschlossen
und habe versucht, aus dem Fenster zu steigen. Sie habe dann das Auto
(weg)fahren hören. Sie habe nicht mehr aus dem Fenster steigen wollen, als sie
realisiert habe, dass die beiden Männer fort waren. Sie sei dann sofort auf die
Polizeiwache (act. 278 f.). In der Einvernahme wurde die Berufungsklägerin
wiederholt und auf verschiedene Art und Weise danach gefragt, weshalb sie B____
an Morgen überhaupt getroffen bzw. zu sich in das Zimmer gelassen habe und was
der Grund für das Verhalten der beiden Männer gewesen sein könnte. Nachdem sie
zuerst mehrmals aussagte, sie habe Angst gehabt, dass sie sie vergewaltigen
wollten, gab sie schliesslich zu, dass sie an diesem Morgen nicht wie
angegeben, von Olten nach Basel zu ihrem Zimmer gefahren sei, sondern an einem
anderen Ort war. Nach längerem Zögern (s. act. 286 – 289) gab sie schliesslich
an, sie sei um Mitternacht von der Stadt Dordrecht in den Niederlanden
losgefahren. Sie sei am Montag, 5. März 2018, in der Nacht, um ca. 22:00
oder 23:00 Uhr, von Basel losgefahren und am Dienstagmorgen, zwischen 6:00 und
8:00 Uhr angekommen. B____ habe ihr gesagt, sie solle nach Holland fahren. Für
die Fahrt hätte sie CHF 3'000.– erhalten sollen. Sie sei alleine nach Holland
gefahren und habe B____ dort getroffen. Sie habe ihm dort die Autoschlüssel
übergeben und sei zum Schlafen in ein Hotel gegangen. Am Morgen habe sie das
Fahrzeug wieder übernommen und sei alleine nach Basel gefahren. Danach sei es
zum geschilderten Vorfall in ihrem Zimmer in Basel gekommen (act. 289). Nach dieser
Aussage wurde ihr eröffnet, dass gegen sie ein Verfahren wegen Irreführung der
Rechtspflege und Widerhandlung gegen das BetmG eingeleitet werde. 

 

2.4.3   Am
9. März 2018 wurde die Berufungsklägerin als beschuldigte Person in Anwesenheit
ihrer Verteidigerin einvernommen (act. 291 ff.). Es wurde ihr vorgehalten, es
sei davon auszugehen, dass sie in ihrem Personenwagen Betäubungsmittel in die
Schweiz transportiert habe, welche von B____ zusammen mit dem Personenwagen
gestohlen worden seien. Sie habe sich deshalb der Widerhandlung gegen das BetmG
schuldig gemacht. Die Berufungsklägerin antwortete auf diesen Vorhalt: «Ich
weiss nicht, ich sage nichts. Ich kann nur sagen, das was mir angetan worden ist.
Aber es hat ja, ich habe nichts im Auto gehabt…nein. Es stimmt nicht» (act.
292). Sie gab auf Frage an, dass sie B____ am Bahnhof in Olten gesehen habe. Er
habe ihr geschrieben, dass sie etwas für ihn machen solle und sie dafür Geld
erhalten werde. Dies habe er ihr «immer wieder» geschrieben. Er sei auch
aufdringlich geworden. Sie habe gesagt, sie werde fahren, es sei gut, weil sie
im Moment auch Geldprobleme habe. Sie hätte das Geld gebraucht. Auf die Frage,
ob sie auch vor der Fahrt körperlich attackiert worden sei, gab sie an: «Der
Transport hat gar nicht stattgefunden. Sie haben mich abgeschlagen, das haben
sie gemacht und mich mit einer Pistole bedroht. Ich möchte nichts mehr sagen.
Ich leide unter Depressionen» (act. 293). Daraufhin verweigerte sie weitere
Auskünfte, abgesehen von der Frage, ob sie selber Drogen konsumiere, was sie
verneinte (act. 293 ff.).

 

2.4.4   An
der Hafteinvernahme vom 9. März 2018 und an der Haftverhandlung machte die
Berufungsklägerin keine weiteren Aussagen zur Strafsache (act. 131 ff., 141
ff.).

 

An der
Einvernahme vom 23. März 2018 machte sie in Anwesenheit ihrer Verteidigerin
ebenfalls weitgehend von ihrem Recht Gebrauch, keine Aussagen zu machen. Sie
blieb allerdings dabei, keinen Betäubungsmitteltransport durchgeführt zu haben
(act. 326) und nichts mit Betäubungsmitteln zu tun zu haben (act. 329). Auch gab
sie an, am 8. März 2018 mit den beiden Männern keinen «Kampf» gehabt zu haben,
da sie nicht gegen zwei Männer kämpfen könne. Die beiden Männer hätten sie
«herum geschubst», geschlagen und auf das Bett «getan» (act. 330). In der
Aktennotiz zur Einvernahme vermerkte der die Einvernahme durchführende
Kriminalkomissär, dass die Berufungsklägerin wohl Angst habe, im Falle weiterer
Aussagen «erneut zusammen geschlagen» zu werden. Auch habe sie nicht gewollt,
dass jemand über ihre Festnahme informiert werde, da sie Angst habe, dieser
Person könne etwas zustossen (act. 293). 

 

An der
Einvernahme vom 12. April 2018 in Anwesenheit ihrer Verteidigerin machte die
Berufungsklägerin ebenfalls keine Aussagen zur Strafsache, bestätigte
allerdings, dass diverse Gegenstände, die keinen Zusammenhang zur Strafsache
haben und im Personenwagen aufgefunden wurden, ihr gehören würden (act. 416
ff.). 

 

2.4.5   An
der Strafgerichtsverhandlung vom 4. September 2018 gab die Berufungsklägerin
erneut an, dass sie B____ schon lange kenne und sie in der Vergangenheit
bereits einmal gegenüber den Strafverfolgungsbehörden gelogen habe, weil sie
sich aus einer Sache, die mit ihm zu tun hatte, habe raushalten wollen (act.
541). Sie berichtete, wie sie B____ – nach einer Zeit ohne Kontakt zu ihm – wieder
getroffen habe. Dieser habe gewollt, dass «sie für ihn fahre». Er habe sie manipuliert,
bis sie «fast gegen ihren Willen» gegangen sei. Bereits im vergangenen Jahr
hätte sie B____ «dort drüben abholen sollen», aber er sei nicht aufgetaucht.
Danach habe sie den Kontakt zu ihm wieder abbrechen wollen, aber er habe «mehr
Druck» gemacht. Sie gab weiter an: «Im März bin ich dann nach Holland gefahren,
ja und dann hatte ich ein ganz schlimmes Gefühl unterwegs alleine, auf meiner
Brust hat es gedrückt. Als ich angekommen bin, habe ich ihn angerufen und
gesagt, ich habe ein schlechtes Gefühl, das kommt nicht gut, ich könne das
nicht machen. Er kam zum Hotel. Ja, er war dort. Dann ist er gekommen und hat
sich aufgeregt. Er sagte, er sei nicht am Spielen und ich müsse warten. Er hat
meinen Schlüssel genommen. Ich sagte, ich komme nicht mit dir, ich möchte jetzt
nach Hause. Er hat sich umgedreht und mir eine Ohrfeige gegeben. Ich habe ihm
gesagt, ich werde dich anzeigen wegen dem. Er sagte, ich solle überlegen, was
besser sei für mich. Er ist gegangen und kam irgendwann zurück und sagte, mach was
du willst. Er hat mir den Schlüssel gegeben. Ich habe mein Zeugs genommen und
bin wieder nach Hause gefahren. Unterwegs hat er mich angerufen und
geschrieben, er wolle mich sehen, er wolle sich entschuldigen bei mir, es sei
alles nicht so. Ich habe nicht geantwortet. Als ich angekommen bin, habe ich
ihm geschrieben: "Also komm". Er kam in den Hobbyraum, ich war ganz
kaputt. Er hat mir geschrieben, dass er da ist. Dann habe ich ihm aufgemacht.
Dann stand er da. Nachdem kam noch ein Mann rein. Er hat gesagt: "Was ist
los mit dir, willst du mich verarschen?": Ich fragte, was das soll. Sie haben
mich gepackt. Der eine hat mich zum anderen gestossen. Sie haben mich gezerrt.
Sie haben mich geschlagen. Ich hatte mehrere Beulen am Kopf. Sie haben mich mit
einem Gegenstand geschlagen. Ich habe fest nach Hilfe gerufen. Aber es war
niemand dort zu dieser Zeit. Sie haben mich gepackt und haben mich auf das Bett
gedrückt. Sie wollten mir ein Stück Stoff in den Mund machen. Ich sagte, nein,
ich mache, was er will. Sie sagten, ich solle aufhören zu reden. Der eine hat
den anderen gefragt, wo die Waffe sei. Sie haben mich mit einem Gegenstand
geschlagen. Der eine hat mir den Schlüssel aus dem Hosensack genommen. Ich
denke, sie haben mich beobachtet. Sie haben nicht gefragt, wo der Schlüssel
ist. B____ ist dann raus mit dem Schlüssel. Er hat mein Handy mitgenommen. Der
andere blieb bei mir. Er hat mich geschlagen und böse Worte gesagt. Er hat
gesagt: "Du Schlampe, willst du immer noch zur Polizei. Ich könnte jetzt
abdrücken", und ist mir mit dem Gegenstand über meine Brust gefahren. Ich
hatte die Augen fast zu. Ich habe die Waffe nicht wirklich gesehen. Aber ich
habe es gespürt. Ich habe den Mann noch nie in meinem Leben gesehen. Dann hat
der andere gerufen und er ist weggegangen. Ich hatte nur Angst um mein Leben.
Ich wollte aus dem Fenster klettern. Ich wollte einfach weg. Dann bin ich aber
aus der Tür. Ich weiss nicht wie, ich habe ein paar Lücken. Ich hatte keine
andere Lösung, als zur Polizei zu gehen» (act. 542 f.). Auf Nachfragen gab sie
an, B____ habe ihr nur gesagt, sie solle ihm aus Holland etwas mitbringen, aber
sie habe gewusst, um was es sich handle. Sie sei nach der langen Reise nicht
umgekehrt, weil sie kein Geld für das Benzin mehr gehabt habe. Sie habe B____ in
der Niederlande gesagt, dass sie das nicht mehr machen wolle. Sie habe ihm den
(Auto)schlüssel in Dordrecht nicht gegeben, er habe ihn sich genommen. B____
sei um 9:00 Uhr morgens ins Hotel gekommen. Sie habe ihn erst am nächsten Tag
wieder gesehen. Auf die Frage, wie sie gewusst habe, dass sie nichts
transportierte, gab sie an, sie habe gedacht, sie würde dies sehen. Sie habe
den Hintersitz, den Vordersitz und den Kofferraum durchsucht (act. 543). Zur
Reiseroute gab sie an, über Frankreich in die Niederlande eingereist zu sein.
Auf der Hin- wie auf der Rückfahrt habe sie zuerst eine Adresse in Frankreich
eingegeben. Auf der Hinfahrt habe sie danach die Adresse in den Niederlanden
eingegeben (act. 546). In der weiteren Befragung erklärte sie unter anderem,
dass sie im Jahr zuvor bereits in die Niederlande gefahren sei, weil sie B____
dort hätte abholen sollen. Er sei aber nicht aufgetaucht, habe ihr aber das
Hotel und das Benzin bezahlt. Sie habe B____ ihren Personenwagen auch öfters
vermietet, damit er seine Kinder abholen konnte. Sie habe ihr Auto oft in Olten
gelassen, weil sie hohe Parkgebühren zahlen müsse, wenn sie jeden Tag mit dem
Auto zur Arbeit fahre (act. 544 f.). Sie beteuerte, nichts von den Drogen in
ihrem Wagen gewusst zu haben und davon auszugehen, dass sich diese bei ihrer
Reise von der Niederlande in die Schweiz nicht dort befunden hätten. Sie sagte
aus, die Anzeige auch gemacht zu haben, wenn sie um die Drogen gewusst hätte.
Sie habe sich bedroht gefühlt und ihr Leben in Gefahr gesehen (act. 547). Sie
wiederholte, dass sie Angst gehabt habe, vergewaltigt zu werden, als die beiden
Männer sie aufs Bett legten (act. 544). 

 

2.4.6   Bei
der Hausdurchsuchung des von der Berufungsklägerin gemieteten Raums an der [...]strasse
[...] konnten ein Fuss/Schuhabdruck auf dem Fenstersims und ein Abdruck
ausserhalb sowie eine Blutanhaftung unterhalb des Rollladens festgestellt
werden (act. 219).

 

Gemäss dem
Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Basel vom 14. Mai
2018 (act. 444f ff.) konnten im Rahmen der forensisch-klinischen Begutachtung
am 8. März 2018 frische Verletzungen an der Berufungsklägerin festgestellt
werden, die auf die Einwirkung stumpfer Gewalt zurück zu führen seien. Auch
wenn die Verletzungsregionen zu einem grossen Teil für die eigene Hand
zugänglich seien, sei aus rechtsmedizinischer Sicht von einer Fremdbegehung
auszugehen. Dabei handle es sich bei den Verletzungen am Kopf einerseits um
eine Weichgewebsschwellung innerhalb der behaarten Kopfhaut, die sich durch
einen Schlag oder durch Anstossen erklären lasse. Anderseits handle es sich bei
der Verletzung am rechten Ohr um Hautdurchtrennungen- bzw. -aufreissungen, die
aus forensisch-medizinischer Sicht sowohl ein- als auch zweizeitig entstanden
sein könnten, durch einen Schlag mit oder ohne Gegenstand oder gegebenenfalls
auch bei einem Sturz auf eine Kante. Die Verletzungen am rechten Kieferwinkel
und an der linken Schultervorderseite seien sehr oberflächliche, teils
kleinfleckförmige Hautschürfungen mit Aussparungen, wie sie beispielsweise bei
einem Reissen an der Bekleidung durch Reiben des Stoffes am Hautmantel
entstehen könnten. Die Verletzung am linken Bein sei wundmorphologisch nicht
abgrenzbar (act. 444j). 

 

Das
forensisch-chemische Gutachten auf Betäubungsmittelrückstände vom 9. März 2018
ergab keine Betäubungsmittelspuren am Abrieb der Fingernägel der
Berufungsklägerin, hingegen Kokainspuren an ihrem Pullover, welche gemäss
Gutachten «am ehesten durch die Hände der Trägerin auf die untersuchten Stellen
übertragen worden» sind (act. 301 f.). 

 

Der
Personenwagen der Berufungsklägerin wurde gemäss Polizeibericht (act. 314) am
21. März 2018 um die Mittagszeit parkiert am [...]weg [...] in Basel
mit unverschlossenen Türen von der Polizei gefunden. Die Sichtung des Fahrzeugs
vor Ort ergab, dass der Beifahrersitz «ausgebaut ist resp. die vorderen
Schrauben sind gelöst und der Sitz leicht nach hinten geklappt». Die Polizei
vermutete umgehend ein Versteck unter dem Beifahrersitz. Gemäss Polizeirapport
vom 21. März 2018 (act. 316 f.) bemerkte ein Polizeidienstangestellter am
19. März 2018 an dem in der blauen Zone parkierten Wagen, dass an diesem
bereits am 12. März 2018 eine Parkbusse an der Frontscheibe angebracht worden
war, weshalb er zwecks Verzeigung einen weissen Steckzettel (act. 317) am Auto
anbrachte. Die von den Kriminaltechnikern vor Ort durch die Seitenscheibe
erstellte Fotografie der Beifahrerseite zeigt einen ausgebauten Beifahrersitz sowie
diverse Verkleidungsteile des Wagens im Fussraum der Beifahrerseite (act. 362;
s. auch Foto act. 367). Die kriminaltechnische Untersuchung
(Kriminaltechnischer Untersuchungsbericht vom 26. März 2018 act. 343 ff.)
bestätigte den Verdacht der Polizei: es fand sich unter dem Beifahrersitz ein
nachträglich eingebautes Fach im Unterboden des Wagens mit den Massen von ca.
24 cm mal 22 cm. Von den Kriminaltechnikern beigezogene Spezialisten des
Grenzwachtkorps (GWK) fanden am 23. März 2018 zwei Pakete in dem Fach, welches
zuerst als leer erachtet wurde (act. 346 f.; s. auch Fotos act. 378 ff., 385
ff.). Das forensisch-chemische Gutachten vom 3. April 2018 (act. 400 ff.)
ergab, dass es sich bei den zwei im Wagen gefundenen Paketen um Kokain von
hohem Reinheitsgehalt handelt. Das eine Paket wiegt 1000,2 g und enthält ein Kokaingemisch
mit einem Reinheitsgrad von ca. 70,6 % (berechnet als Hydrochlorid). Das andere
wiegt 996,2 g und enthält ein Kokaingemisch mit einem Reinheitsgrad von ca. 84 %
(berechnet als Hydrochlorid). Das von der am nachträglich im Auto eingebauten
Fach gesicherten Kontaktspur erstellte DNA-Profil ergab eine Übereinstimmung
der vergleichbaren DNA-Systeme von B____ (act. 443 f.).

 

Der
Personenwagen der Berufungsklägerin wurde bei der Ausfahrt von der Schweiz nach
Frankreich am 6. März 2018, 1:02 Uhr, und bei der Einreise von Frankreich in
die Schweiz am 8. März 2018, 6:52, von der Zollanlage an der
Burgfelderstrasse fotografisch erfasst (act. 309 f.).

 

2.5      Damit
ist festzustellen, dass die Version der Berufungsklägerin, wonach sie in der
Nacht vom 5. auf den 6. März 2018 im Auftrag von B____ in die Niederlande gefahren
sei, um von dort aus Drogen in die Schweiz zu transportieren und einzuführen,
in den Niederlanden aber von diesem Plan Abstand genommen habe und dies B____
dort mitgeteilt habe, durch die erhobenen Beweise teilweise objektiviert wird bzw.
die erhobenen Beweise zumindest die Richtigkeit ihrer Angaben nicht eindeutig widerlegen.
Gleichzeitig ist festzuhalten, dass die Berufungsklägerin am 8. März 2018
erstmals ihre Version der Ereignisse deponierte, mithin bevor ihr die Resultate
der zahlreichen Beweiserhebungen bekannt waren. Es ist folglich ausgeschlossen,
dass sie eine Geschichte konstruierte, die zu den Beweisergebnissen passt.
Vielmehr gibt die Tatsache, dass die nachträglichen Beweiserhebungen ihre
Version nicht zu widerlegen vermögen, ihrer Aussage eine erhöhte
Glaubhaftigkeit. Es ist ebenfalls festzustellen, dass sie die Kernereignisse
ihrer Version des Geschehens immer gleichbleibend erzählte und sich, anders als
die Vorinstanz angenommen hat, zu keinem Zeitpunkt in relevante Widersprüche
verstrickte. So schilderte sie überzeugend und unter Bezugnahme auf ihr inneres
Erleben, wie sie während der Reise in die Niederlande zunehmend Angst vor dem
geplanten Drogentransport bekommen habe, um schliesslich in Dordrecht B____
mitzuteilen, dass sie nicht mehr gewillt sei, diesen durchzuführen, worauf
dieser bereits in Dordrecht mit Gewalt (verpassen einer Ohrfeige) reagiert habe.
Daraufhin habe B____ für gut einen Tag ihren Autoschlüssel in seinem Gewahrsam gehabt,
bevor er ihn ihr zurückgegeben und sie die Heimreise angetreten habe. Die
Richtigkeit ihrer Reiseangaben wird durch die Fotografien des GWK objektiviert.
Auch ihre Angaben zu dem von ihr beanzeigten Überfall am frühen Morgen des
8. März 2018 in Basel finden einerseits eine Objektivierung im rechtsmedizinischen
Gutachten zu den Verletzungen der Berufungsklägerin, die sich mit den von ihr
geschilderten Vorgängen (herum stossen und schlagen) in Einklang bringen
lassen. Andererseits bestätigt der Bericht über die Hausdurchsuchung an der [...]strasse
[...], wo sich Spuren am Fenster fanden, ihre Aussage, sie habe den Raum zuerst
durch das Fenster verlassen wollen. Auch die auf ihrem Pullover festgestellten
Kokainspuren lassen sich problemlos damit erklären, dass sie von den beiden
Männern – welche wohl Kontakt mit Kokain hatten – angefasst und herumgestossen
wurde. Angesichts der Tatsache, dass die Berufungsklägerin – ebenfalls übereinstimmend
mit ihren Angaben – am 8. März 2018 um, 6:52 Uhr, in die Schweiz
einreiste und die Meldung betreffend den Überfall knapp 45 Minuten später, um
7:35 Uhr, persönlich auf der Polizeiwache Kannenfeld machte, erscheint es
höchst unwahrscheinlich, dass sie sich diese Umstände ausgedacht und sodann
Spuren gelegt haben soll, welche ihre Aussagen zumindest nicht widerlegen, wenn
nicht gar bestätigen. Auch die von ihr geäusserte Angst, die beiden Männer
wollten sie vergewaltigten, passt zu ihrer Darstellung der Ereignisse,
schliesslich ist eine solche Vergeltungsmassnahme für die Verweigerung eines
Drogentransports durchaus denkbar und ist es gleichzeitig nachvollziehbar, dass
eine Frau, die von zwei Männern gewaltsam auf ihr Bett geworfen und dort
festgehalten wird, Angst vor einem sexuellen Übergriff hat. Schliesslich belegt
auch der Fund ihres Personenwagens rund 10 Tage nach der Anzeigenerstattung,
dass B____ tatsächlich mit ihrem Auto in Berührung gekommen sein muss (DNA-Spur
am Versteck unter dem Beifahrersitz). Der Zustand des Wagens bei seinem
Auffinden lässt überdies vermuten, dass die darin gefundenen Kokainplatten von
der oder den Personen, die das versteckte Fach öffneten, entweder übersehen,
oder dass diese bei der Entnahme der Drogen gestört wurden. Aufgrund des hohen finanziellen
Wertes der aufgefundenen Drogen ist kaum von einem bewussten oder gewollten
Zurücklassen der Drogen auszugehen. Es stellt sich in diesem Zusammenhang die
Frage, ob die Berufungsklägerin den Verlust ihres Wagens der Polizei beanzeigt
hätte, wenn sie um die darin befindliche Menge an Kokain gewusst hätte. Angesichts
der damit verbundenen möglichen Strafverfolgung erscheint dies eher unwahrscheinlich.
Gleichzeitig erscheint es unwahrscheinlich, dass sie die Drogen nach ihrer
Ankunft in der Schweiz nicht umgehend aus dem Auto entfernt hätte oder hätte
entfernen lassen, wenn sie gewusst hätte, wo sich diese befinden, zumal sie
selbst keine Drogen konsumiert und sich deshalb wohl schnellst möglich des
Risikos eines Drogenbesitzes hätte entledigen wollen. Für die Richtigkeit ihres
angeblichen Unwissens über die im Auto befindlichen Drogen spricht zudem die
gewaltsame Entwendung ihres Autoschlüssels bzw. Personenwagens durch B____. Hätte
sie um im Auto befindliche Drogen gewusst, hätte sie mutmasslich deren umgehende
Entnahme der Drogen aus ihrem Auto gewollt und B____ die Schlüssel dazu
freiwillig übergeben. In diesem Zusammenhang ist ebenfalls festzuhalten, dass
nicht als erstellt gelten kann, dass sich das im Auto am 21. März 2018
aufgefundene Kokain bereits im Auto befand, als die Berufungsklägerin am 8.
März 2018 von der Niederlande über Frankreich herkommend in die Schweiz
einreiste. Das Auto wurde erstmals am 12. März 2018 von einem
Polizeidienstangestellten parkiert am [...]weg bemerkt. Damit befand es sich
für mindestens 4 Tage im Gewahrsam von B____ oder anderer Personen, weshalb
nicht mit genügender Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass es in dieser
Zeit nicht für (weitere) Drogentransporte benutzt wurde. Schliesslich ist
festzuhalten, dass die geltend gemachte Unkenntnis der Berufungsklägerin über
das unter dem Beifahrersitz befindliche Drogenversteck möglich ist. Der Polizei
fiel dieses nach Auffinden des Autos umgehend auf, da es nicht wieder zugedeckt
und der Beifahrersitz nicht wieder darüber geschoben worden war. Andernfalls
ist dieses sehr professionell eingebaute Versteck nicht ohne weiteres erkenn-
bzw. sichtbar. Da die Berufungsklägerin gemäss ihren Angaben B____ ihr Fahrzeug
immer wieder zur Benutzung überlassen hatte, kann nicht ausgeschlossen werden,
dass dieser das Versteck ohne Wissen der Berufungsklägerin hatte einbauen
lassen und seither benutzt hatte. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich
angesichts der erhobenen Beweise nicht mit genügender Sicherheit ausschliessen
lässt, dass sich die Ereignisse nicht so zugetragen haben, wie diese die
Berufungsklägerin schildert. Daran vermag auch der Umstand, dass die Berufungsklägerin
sich nicht an die Adresse in Frankreich erinnern konnte, die sie als
Zwischenziel auf dem Weg in die Niederlande eingegeben habe, nichts zu ändern.
Anders als dem Strafgericht erscheint es dem Berufungsgericht durchaus
plausibel, dass dies ein Detail der Ereignisse darstellt, das für die
Berufungsklägerin nicht wichtig war und deshalb von ihr nicht in Erinnerung
behalten wurde. Dies umso mehr, als sie aussagte, dort gar nie angekommen zu
sein, da B____ ihr bereits vorher eine neue Zieleingabe mitgeteilt habe (Prot.
HV act. 545). Es bestehen damit erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel
daran, ob der in der Anklage dargestellte Sachverhalt sich wirklich so und
nicht anders, nämlich entsprechend den Aussagen der Berufungsklägerin,
zugetragen hat. Es ist deshalb in dubio pro reo davon auszugehen, dass die
Berufungsklägerin zwar am 6. März 2018 in der Absicht einen Drogentransport im
Auftrag von B____ auszuführen von der Schweiz Richtung Niederlande fuhr,
angekommen in Dordrecht B____ aber mitteilte, dass sie nicht mehr gewillt sei,
Drogen in ihrem Auto in die Schweiz zu transportieren und einzuführen und
danach in der Überzeugung nach Hause in die Schweiz fuhr, es befänden sich
keine Drogen in ihrem Personenwagen. Das Vorliegen des subjektiven Tatbestands der
Beförderung und Einfuhr einer Menge von Drogen, welche eine mittelbare oder
unmittelbare Gefahr für die Gesundheit vieler Menschen bringen kann (Art. 19
Abs. 2 lit. a BetmG), ist damit nicht erstellt. Ob sich gleichwohl Drogen – und
falls ja welche – zum Zeitpunkt ihrer Einreise in die Schweiz am 8. März 2018
im Auto befanden, ist angesichts des erst späteren Auffindens ihres Wagens ebenfalls
nicht endgültig geklärt, aufgrund der gewaltsamen Schlüsselabnahme durch B____
aber wahrscheinlich. Im Zusammenhang mit der Strafbarkeit des Anstaltentreffens
zur Widerhandlung gegen das BetmG gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG ist dies
allerdings unbeachtlich (s. unten E. 3).

 

3.

3.1      Das
Berufungsgericht hat der Berufungsklägerin mitgeteilt, dass es die Anklage auch
unter dem Titel des Anstaltentreffens zu einer Widerhandlung gegen das BetmG
(Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG) prüfen wird. Die Verteidigerin hat darauf in
ihrem Plädoyer Bezug genommen (Prot. HV act. 4). 

 

3.2      Der
Begriff des Anstaltentreffens zur Widerhandlung gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. g
BetmG bedarf einer Abgrenzung zu straffreiem Verhalten, da er bereits vor dem
für den Versuch nach Art. 22 Strafgesetzbuch (StGB, SR 311.0) notwendigen
Überschreiten des «Point of no return» ansetzen kann (vgl. zur Abgrenzung vom
Versuch zu in der Regel straffreien Vorbereitungshandlungen AGE HB.2017.5 vom
28. Februar 2017 E. 3.1 f.). Das Bundesgericht führte im Entscheid 6B_96/2011
vom 7. Juni 2011 E. 3.1 dazu aus: «Gemäss Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG wird
bestraft, wer zu den in Absatz 1-5 genannten Taten Anstalten trifft. Damit
werden sowohl der Versuch im Sinne von Art. 22 StGB wie auch gewisse
qualifizierte Vorbereitungshandlungen erfasst und zu selbständigen Taten mit
derselben Strafdrohung wie die übrigen verbotenen Verhaltensweisen aufgewertet
(BGE 133 IV 187 E. 3.2 mit Hinweisen). Zwar umfasst der Begriff des
Anstaltentreffens eine Vielzahl nicht näher umschriebener
Vorbereitungshandlungen, was mitunter zu Schwierigkeiten in der Anwendung der
Bestimmung führt. Die Rechtsprechung hat diesen Tatbestand indessen
eingegrenzt, um der Gefahr zu entgehen, allein die Gesinnung zum Gegenstand der
Strafverfolgung zu erheben. Zu ahnden sind demnach nur Fälle, in denen das
Verhalten des Täters nicht ebenso gut einem gesetzmässigen Zweck dienen könnte,
sondern seinem äussern Erscheinungsbild nach die deliktische Bestimmung klar
erkennen lässt. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn der Täter sich mit der
Absicht des Erwerbs von Betäubungsmitteln nach Bezugsquellen erkundigt (BGE 117
IV 309 E. 1a und d mit Hinweisen). In subjektiver Hinsicht setzt der Tatbestand
voraus, dass der Täter Anstalten zu einer der in Art. 19 Ziff. 1 Abs. 1-5 BetmG
genannten Straftaten vorsätzlich getroffen hat. Der Entschluss zur Begehung
einer solchen Tat braucht allerdings kein endgültiger zu sein. Auch wer sich
vorbehält, beim Auftreten entsprechender Hindernisse von seinem deliktischen
Vorhaben Abstand zu nehmen, kann gemäss Art. 19 Ziff. 1 Abs. 6 BetmG Anstalten
treffen (BGE 117 IV 309 E. 1e)». Der im genannten Entscheid Angeklagte war in
der Absicht, von Brasilien Drogen in die Schweiz zu transportieren, auf Kosten
seines Auftraggebers nach Rio de Janeiro, BR, gereist. Für den Transport war
ihm ein Entgelt von CHF 10'000.– versprochen worden. In Brasilien angekommen
nahm er allerdings von diesem Plan abstand und reiste, ohne Drogen mit sich zu
führen, in die Schweiz zurück. Das Bundesgericht erwog in der Beurteilung, ob
dieser Vorgang unter Art. 19 Abs. 1 lit. g BetmG zu subsumieren sei, dass der
Angeklagte mit diesem Verhalten im organisierten Drogenhandel eine aktive Rolle
eingenommen habe, auch wenn er den Auftrag nicht zu Ende geführt habe. Sein
gezieltes, planmässiges Vorgehen weise klar auf eine deliktische Bestimmung hin.
Entgegen seiner Ansicht habe er es nicht bei blossen Absichten und Plänen
belassen. Er habe vielmehr etliche Handlungen ausgeführt, deren deliktischer
Hintergrund klar erkennbar sei. Der Tatbestand des Anstaltentreffens nach Art.
19 Abs. 1 lit g. BetmG verlange nicht, dass das Handeln der Täterschaft
zum Versuchsstadium fortgeschritten sei und sie die Schwelle überschritten
habe, die den Versuch von blossen Vorbereitungshandlungen trenne. Es genügten
qualifizierte Vorbereitungshandlungen (E. 3.2).

 

3.3      Der
vorliegende Fall präsentiert sich vergleichbar mit dem vom Bundesgericht
beurteilten. Die Berufungsklägerin reiste zugestandenermassen im Auftrag von B____
nach Dordrecht, wobei er gemäss ihren Angaben die Reisekosten und die Kosten
der Hotelübernachtung übernahm. Für die Erfüllung des Auftrags war ihr ein Lohn
von CHF 3'000.– in Aussicht gestellt worden. Wie der Täter im geschilderten
Fall des Bundesgerichts nahm auch die Berufungsklägerin erst in dem Land, wo
sie die Drogen hätte abholen sollen, von ihrem Plan definitiv Abstand. Damit
ist erstellt, dass die Berufungsklägerin mit ihrem geplanten und gezielten
Vorgehen Anstalten getroffen hat, eine Widerhandlung gegen da BetmG zu begehen.
Gleichzeitig ist aufgrund der Höhe der für den Drogentransport in Aussicht
gestellten Entschädigung sowie der vorgesehenen Verwendung eines Personenwagens
davon auszugehen, dass der geplante Transport eine Drogenmenge und Drogenart betraf,
die eine mittelbare oder unmittelbare Gefahr für die Gesundheit vieler Menschen
im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG mit sich bringt (vgl. für die zur
Erfüllung von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG notwendige Menge an «harten
Drogen» Fingerhuth: a.a.O. Art. 19
N 181). Das im Personenwagen der Berufungsklägerin aufgefundene Kokain liefert
sodann den konkreten Hinweis, dass ein Transport von Kokain von den
Niederlanden in die Schweiz geplant war, unabhängig davon, ob das vorgefundene
Kokain mit der Berufungsklägerin über die Grenze kam oder nicht. Da auch einer
in Drogengeschäften unerfahrenen Person klar sein muss, dass eine Entlöhnung
von CHF 3'000.– nur für den Transport einer grösseren Menge von
sogenannten «harten Drogen» erzielt werden kann, ist zumindest von einem Eventualvorsatz
der Berufungsklägerin in Bezug auf Menge und Art der zu transportierenden
Drogen auszugehen, auch wenn sie selber einzig den allgemeinen Begriff
«Betäubungsmittel» verwendete (vgl. Prot. HV act. 544). Die Berufungsklägerin
hat sich folglich des Anstaltentreffens zur Begehung eines Verbrechens gegen
das BetmG schuldig gemacht (Art. 19 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a
BetmG). 

 

4.

4.1      Aufgrund
der neuen rechtlichen Einordnung des Handelns der Berufungsklägerin ist das
Strafmass neu festzulegen. Zwar bleibt es auch beim Anstaltentreffen zur
Einfuhr einer im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG qualifizierten Menge an
Betäubungsmitteln beim Strafrahmen einer Freiheitsstrafe von mindestens einem
Jahr bis maximal 20 Jahren, welche mit einer Geldstrafe verbunden werden kann.
Allerdings kann das Gericht nun die Strafe in Anwendung von Art. 19 Abs. 3 lit
a BetmG nach freiem Ermessen mildern. Dabei bestimmt sich der Umfang der
konkreten Strafmilderung nach dem Stadium des Tatgeschehens sowie nach den
Gründen für das Ausbleiben der Vollendung. Ein Verzicht der Täterschaft auf die
Ausführung der Tat ist dabei höher zu gewichten, als eine Verhinderung der Tat
durch ein Handeln Dritter (Fingerhuth,
a.a.O., Art. 19 N 245).

 

4.2      Wie
die Vorinstanz bereits festgehalten hat, war die Berufungsklägerin (neu
allerdings nur bis zum Rücktritt vom Vorhaben) gewillt, einen Drogentransport
zu unternehmen, obwohl sie selber keinerlei Drogen konsumiert und mit ihrer
Arbeit in der Pflege zum Tatzeitpunkt ein regelmässiges Einkommen erzielte. Sie
wollte demnach aus rein finanziellen Motiven und ohne sich in einer Notlage zu
befinden, in massiver Weise gegen das Gesetz verstossen. Gleichwohl darf nicht
unbeachtet bleiben, dass diese Bereitschaft das Resultat des Insistierens von B____
war, der scheinbar wusste, wie er die Berufungsklägerin manipulieren kann. Die
Berufungsklägerin kam gemäss ihren überzeugenden Aussagen nämlich nicht von
sich aus auf die Idee, auf diese Art und Weise ein Zusatzeinkommen zu
generieren, sondern wurde von ihrem Landsmann regelrecht dazu überredet. Die nach
dem Eindruck des Berufungsgerichts noch sehr jung, etwas naiv und unerfahren
wirkende Berufungsklägerin konnte dem offenbar im kriminellen Drogenmilieu tätigen
und älteren B____ dabei wohl wenig Willenskraft entgegensetzen. Es ist in
diesem Zusammenhang zu beachten, dass die Berufungsklägerin gemäss Arztbericht
vom 17. Dezember 2020 (act. 673 ff.) bereits seit der Pubertät unter psychischen
Problemen und damit in Zusammenhang stehenden Essstörungen leidet. In der
ärztlichen Beurteilung wird festgehalten, es gelte eine Abklärung wegen «einer
möglichen Persönlichkeitsakzentuierung in Bezug auf Abhängigkeit und
emotionaler Instabilität» vorzunehmen. Diese Angaben bestärken den Eindruck des
Berufungsgerichts von einer insgesamt vulnerablen und unsicheren Persönlichkeit
der Berufungsklägerin. Zu diesem Eindruck passt denn auch die Schilderung der
Berufungsklägerin, wonach sie auf dem Weg in die Niederlande grosse Angst vor
der tatsächlichen Durchführung des Auftrags bekommen und sich entschieden habe,
dies B____ in Dordrecht mitzuteilen. Dieser reagierte darauf mit der Anwendung von
körperlicher Gewalt, in dem er die Berufungsklägerin gemäss ihren Depositionen
schlug. Auch hier zeigt sich das grosse Ungleichgewicht zwischen dem
Auftraggeber und der Berufungsklägerin, sowohl in physischer wie psychischer
Hinsicht (s. zum Ganzen Prot. HV act. 542 f.). Es ist davon auszugehen, dass es
die Berufungsklägerin grossen Mut kostete, sich gegen die Pläne und Vorgaben
von B____ zu richten, was sich später wiederum darin zeigte, dass sie es für
möglich hielt, von diesem oder seinem Kollegen aufgrund ihrer Weigerung, den
Auftrag auszuführen, vergewaltigt zu werden. Angesicht des Umstands, dass die
Berufungsklägerin gemäss der in dubio pro reo anzunehmenden
Sachverhaltsvariante zwar zu einem späten Zeitpunkt aber aus freien Stücken dem
gegen sie ausgeübten Druck und der Manipulation widerstand und schliesslich zur
Überzeugung kam, sie habe sich rechtzeitig vom vorgesehenen kriminellen Tatplan
distanziert, kann ihr Verschulden als leicht eingeordnet werden und in Ausübung
des freien richterlichen Ermessens bei der Strafmilderung die für Verbrechen
gegen das BetmG vorgesehene Mindestfreiheitsstrafe von einem Jahr
unterschritten werden. Relevant ist ausserdem, dass die Berufungsklägerin mit
dem freiwilligen Rücktritt vom strafbaren Vorhaben, dem diesbezüglichen
Geständnis und ihren zahlreichen Bekundungen, ihr Handeln zutiefst zu bereuen,
auch glaubhaft ihre tiefe Reue über das Vorgefallene zum Ausdruck gebracht hat.
Auch hat das Strafverfahren nicht unerhebliche Folgen für die Berufungsklägerin
gezeitigt, die nicht wie geplant ihre Ausbildung im Jahr 2018 beginnen konnte. Es
erscheint angemessen, das Strafmass auf einen Viertel des für die vollendete
Tat von der Vorinstanz ausgesprochenen Strafmasses von 2 ¾ Jahren zu
reduzieren. Daraus resultiert eine Freiheitsstrafe von (abgerundet) 8 Monaten,
an welche der durch Untersuchungshaft und vorzeitigen Strafvollzug bereits
ausgestandene Freiheitsentzug anzurechnen ist. Die Berufungsklägerin hat sich
sodann seit dem zu beurteilenden Vorfall wohl verhalten und sich insbesondere
beruflich und wirtschaftlich wieder vollständig integriert. Der Vollzug dieser
Freiheitstrafe kann vor diesem Hintergrund gestützt auf Art. 42 Abs. 1 StGB
bedingt ausgesprochen werden, zumal die Berufungsklägerin nicht einschlägig
vorbestraft ist. Die Probezeit ist auf 2 Jahre anzusetzen (Art. 44 Abs. 1
StGB).

 

4.3      Soweit
die Berufungsklägerin aufgrund des neuen Strafmasses für ausgestandene Überhaft
zu entschädigen ist, wird darüber in einem separaten Urteil entschieden (s.
Verfügung vom 8. Januar 2021).

 

5.

5.1      Die
Vorinstanz hat die Berufungsklägerin in Anwendung von Art. 66a Abs. 1
lit. o StGB für die Dauer von fünf Jahren des Landes verwiesen. Des
Weiteren wird gemäss dem vorinstanzlichen Entscheid die Landesverweisung gemäss
Art. 20 der N-SIS- Verordnung (SR 362.0) im Schengener Informationssystem
eingetragen. 

 

Das Gericht
verweist eine ausländische Person, die wegen einer Widerhandlung gegen Art. 19
Abs. 2 BetmG verurteilt wird, unabhängig von der Höhe der Strafe für 5-15 Jahre
aus der Schweiz (Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB). Die obligatorische Landesverweisung
wegen einer Katalogtat im Sinne von Art. 66a Abs. 1 StGB greift grundsätzlich
unabhängig von der konkreten Tatschwere (BGE 144 IV 332 E.
3.1.3 S. 339). Sie muss zudem unabhängig davon ausgesprochen werden, ob es
beim Versuch geblieben ist und ob die Strafe bedingt, unbedingt oder
teilbedingt ausfällt (BGE 144 IV 168 E.
1.4.1 S. 171; Urteil 6B_1070/2018 vom 14. August 2019 E. 6.2.1). 

 

Die
Berufungsklägerin hat sich der strafbaren Vorbereitungshandlungen zu einem
Verbrechen gegen das BetmG schuldig gemacht (Art. 19 Abs. 2 lit. a i.V.m. Art.
19 Abs. 1 lit. g BetmG). Es ist davon auszugehen, dass die zwingende
Landesverweisung auch bei gesetzlich vorgesehenen Vorbereitungshandlungen zu
einer Straftat gemäss Art. 19 Abs. 2 BetmG zur Anwendung gelangt. Die
Berufungsklägerin ist deshalb grundsätzlich des Landes zu verweisen. 

 

5.2      Von
der Anordnung der Landesverweisung kann nur «ausnahmsweise» unter zwei
kumulativen Voraussetzungen abgesehen werden. Es ist einerseits zu prüfen, ob
die Landesverweisung einen schweren persönlichen Härtefall für die
Berufungsklägerin bewirken würde. Andererseits ist zu prüfen, ob die
öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten
Interessen der Berufungsklägerin am Verbleib in der Schweiz überwiegen. Schliesslich
ist gegebenenfalls zu prüfen, ob allfällige völkerrechtliche Vorgaben der Landesverweisung
entgegenstehen (vgl. zum Prüfungsschema de
Weck, OFK Migrationsrecht, 5. Auflage, Zürich 2019, Art. 66a StGB N 34).

 

Die
Härtefallklausel dient der Umsetzung des Verhältnismässigkeitsprinzips (vgl. Art. 5
Abs. 2 Bundesverfassung [BV, SR 101]; BGE 144 IV 332 E.
3.1.2 S. 338, E. 3.3.1 S. 340, BGer 6B_1070/2018 vom 14. August 2019 E. 6.2.2).
Sie ist restriktiv anzuwenden (BGE 144 IV 332 E.
3.3.1 S. 340). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung lässt sich zur
kriteriengeleiteten Prüfung des Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB
der migrationsrechtliche Kriterienkatalog der Bestimmung über den «schwerwiegenden
persönlichen Härtefall» in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober
2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201)
heranziehen, wenn auch nicht unbesehen übernehmen (BGE 144 IV 332 E. 3.3.2 S.
340 f.; BGer 6B_627/2018 vom 22. März 2019 E. 1.3.5, 6B_689/2019 vom 25.
Oktober 2019 E. 1.7). Zu berücksichtigen sind namentlich der Grad der
(persönlichen und wirtschaftlichen) Integration, die Familienverhältnisse,
unter Berücksichtigung der Schulsituation der Kinder, die finanziellen
Verhältnisse, die Dauer der Anwesenheit in der Schweiz, der Gesundheitszustand
und die Möglichkeiten für eine Wiedereingliederung im Heimatstaat. Weiter sind
strafrechtliche Elemente zu berücksichtigen, namentlich ist Rückfallgefahr,
wiederholter Delinquenz und den Resozialisierungschancen Rechnung zu tragen
(vgl. BGer 6B_873/2018 vom 15. Februar 2019 E. 3.1 mit weiteren Hinweisen; vgl.
de Weck, a.a.O. Art. 66a
StGB N 21). Ein besonderes Gewicht hat bei der Abwägung auch der Umstand, dass
eine Person in der Schweiz geboren oder aufgewachsen ist, auch wenn diese
Tatsache nicht per se die Landesverweisung unverhältnismässig macht (BGE 144 IV
332 E. 3.3.3 S. 332).

 

5.3      Die
Berufungsklägerin lässt in der Berufungsbegründung das Vorliegen eines
«klassischen Härtefalls» geltend machen. Sie sei im Alter von 15 Jahren im Jahr
2002 zusammen mit ihrer Mutter und der damals noch kein Jahr alten Schwester in
die Schweiz gezogen. Der Vater lebe seit der Trennung von der Mutter im Jahr
2000 in den USA. Die Mutter und die Schwester seien ihre einzige Bezugsfamilie.
In der Dominikanischen Republik lebe nur noch die hochbetagte Grossmutter der
Beschwerdeführerin. Auch der ebenfalls aus der Dominikanischen Republik
stammende Verlobte der Berufungsklägerin lebe nicht mehr dort, sondern in
Italien. Den prägenden und nun mehr auch längeren Teil ihres Lebens habe die
Berufungsklägerin in der Schweiz verbracht, wo sie zur Schule gegangen und eine
Ausbildung absolviert habe. Zu ihrem Herkunftsland habe sie, abgesehen von
gelegentlichen Ferienaufenthalten, keinen Bezug mehr. Zu beachten sei, dass sie
nach ihrer Inhaftierung umgehend wieder zu Arbeiten begonnen habe und nun eine
Festanstellung bei der [...] AG mit Weiterbildungsmöglichkeiten zur Fachangestellten
Gesundheit mit eidgenössischem Fähigkeitsausweis (FAGE) in greifbare Nähe
gerückt sei.

 

An der
Berufungsverhandlung gab sie auf entsprechende Fragen an, zu 80% zu arbeiten
und zu 20% zur Schule zu gehen. Sie arbeite im [...]heim (= [...] AG) und mache
die Ausbildung zur FAGE. Die Aussagen wurden mit der Eingabe entsprechender
Verträge belegt (act. 677 ff.). In ihrer Freizeit helfe sie zusätzlich im Heim
aus. Ihre Familie lebe in [...], SO, und der Verlobte immer noch in Italien. Sie
sei sehr eng mit ihrer Mutter und der Schwester verbunden. Ihre Verteidigerin
ergänzte die Angaben der Berufungsklägerin, indem sie darauf hinwies, dass die
Grossmutter in der Dominikanischen Republik zwischenzeitlich verstorben und
ihre in der Dominikanischen Republik lebende 28-jährige Schwester vor kurzem von
ihrem Ehemann getötet worden sei. Zu allem Unglück sei ein Cousin der
Berufungsklägerin auf dem Rückweg von der Beerdigung der Schwester bei einem
Verkehrsunfall tödlich verunglückt (Prot. HV act. 707; ergibt sich auch aus den
Angaben der Berufungsklägerin gemäss Abklärungsbericht der Psychiatrie BL vom 17.
Dezember 2020 act. 673 ff). Im Plädoyer führte die Verteidigerin aus, dass die
Berufungsklägerin unverheiratet sei und keine Kinder habe, weshalb die Mutter
und die Schwester ihre Kernfamilie seien. Vor dem Hintergrund des Härtefalls
sei bei der Abwägung der privaten und öffentlichen Interessen zu beachten, dass
die Berufungsklägerin zum ersten Mal ein Betäubungsmitteldelikt begangen habe
(Prot. HV act. 709).

 

5.4      Die
Staatsanwaltschaft beantragt die Bestätigung der fünfjährigen Landesverweisung,
zumal es sich um eine obligatorische Landesverweisung handle und ein Härtefall nicht
vorliege, da die Härtefallklausel nur sehr restriktiv zur Anwendung zu kommen
habe. Bei der Mutter und der Schwester handle es sich nicht um die Kernfamilie
im Sinne des Gesetzes. Die Berufungsklägerin sei aufgrund ihrer Vorstrafen
sozial nicht gut und auch finanziell ungenügend integriert. Zwar arbeite sie,
habe aber Schulden. In der Dominikanischen Republik habe die Berufungsklägerin
bis zum 15. Altersjahr gelebt und es sei vom Vorhandensein weiterer familiärer
Beziehungen auszugehen. Zudem sei das öffentliche Interesse bei der Begehung
von Betäubungsmitteldelikten regelmässig als sehr hoch zu bewerten.

 

5.5      Es
stellt sich die Frage, ob die Berufungsklägerin unter die Personengruppe fällt,
die «in der Schweiz aufgewachsen» ist, was im Rahmen der Beurteilung des
Härtefalls besondere Berücksichtigung zu finden hat (Art. 66a Abs. 2 StGB
zweiter Satz). Im Entscheid 146 IV 105 zitiert das Bundesgericht dazu mehrere
von der Lehre vorgeschlagene Kriterien, aus denen geschlossen werden soll, eine
Person habe die prägende Jugendzeit und Adoleszenzphase in der Schweiz verbracht,
wie etwa die Einreise vor Abschluss des 12. Altersjahres oder das Verbringen
von 5 Jahren in der Schweiz vor Vollendung des 18. Altersjahrs. Das
Bundesgericht weist einerseits darauf hin, dass solche Feststellungen bei der
Härtefallprüfung nach Art. 66a StGB von Relevanz sein können, betont andererseits
aber in aller Deutlichkeit, dass nicht schematisch ab einer gewissen
Aufenthaltsdauer eine Verwurzelung in der Schweiz angenommen werden könne.
Spiele sich etwa das Leben einer ausländischen Person primär mit Angehörigen
des eigenen Landes ab, spreche dies gegen die Annahme einer hinreichenden
Integration (BGE 146 IV 105. E. 3.4.3 f. mit zahlreichen Hinweisen auf die
Literatur). Es ist folglich unabhängig von starren Vorgaben im Einzelfall zu
prüfen, ob die in der Schweiz verbrachte Jugend und Adoleszenz zu einer
erfolgreichen Integration und Verwurzelung mit dem Land geführt hat.

 

Die
Berufungsklägerin ist im Alter von 15 Jahren in die Schweiz gekommen und hat hier
die Oberstufenschule besucht, eine Vorlehre zur Pflegeassistentin absolviert und
sodann die Ausbildung zur Betagtenbetreuerin begonnen hat (s. Einvernahme zur
Person act. 4), wobei sie nach wie vor in der Betreuung und Pflege tätig ist
und aktuell berufsbegleitend die Ausbildung zur FABE macht. Unterbrochen wurde
ihr pflegerisches Tätigsein durch den Besuch der Theaterschule in Basel in den
Jahren 2015 und 2016 (act. 4). Sie hat demnach die wichtige Zeit der Pubertät
und der beruflichen Entscheidungen in der Schweiz verbracht. Festzuhalten ist
in diesem Zusammenhang, dass sie akzentfrei Schweizerdeutsch spricht, was ein
äusserer Hinweis auf die Prägung dieser Zeit im Leben der Berufungsklägerin
ist. Auch der Besuch einer Theaterschule in Basel belegt, dass sie der Sprache
mächtig ist und sich zudem für das hiesige Kulturgeschehen interessiert und
daran teilnimmt. Aus diesen Umständen kann geschlossen werden, dass sie in
einen vielfältigen Kontakt mit der Schweizer Bevölkerung getreten ist, sowohl
im Rahmen ihrer Ausbildung und beruflichen Tätigkeit wie auch im Zusammenhang
mit ihrem heutigen Hobby, dem Schauspielern (act. 5). Es ist davon auszugehen,
dass die Berufungsklägerin die Schweiz als ihre Heimat erachtet, wobei dazu
auffällt, dass sie weder in den Einvernahmen der Voruntersuchung noch vor
Strafgericht je dazu aufgefordert wurde, zu einer drohenden Landesverweisung
Stellung zu nehmen (act. 291 ff., 324 ff., 416 ff., 706 ff.), was eine – wenn
auch heilbare – Verletzung des rechtlichen Gehörs darstellt. Allerdings ergeht
aus ihrem dem Strafgericht eingereichten Schreiben unmissverständlich, dass sie
sich mit dem Leben in der Schweiz und den hier geltenden Regeln identifiziert
und dem Land eine grosse Dankbarkeit entgegenbringt (act. 538). Es wird demnach
der individuellen Persönlichkeit und der in der Zeit der Jugend und Adoleszenz
mittels Ausbildung, Berufswahl, Sprachkenntnis und Identifikation mit der
Schweiz als Heimat tatsächlich erfolgreich erfolgten Integration der
Berufungsklägerin in die Schweiz gerecht, in ihrem Fall von einer starken
Prägung ihres Lebens durch die in der Schweiz verbrachte Jugendzeit und somit
von einem Aufwachsen in der Schweiz im Sinne der Härtefallklausel auszugehen. 

 

5.6      Soweit
die Berufungsklägerin geltend macht, in der Schweiz lebe auch ihre Kernfamilie,
ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung Eltern und Geschwister
nicht unter den Begriff der besonders geschützten Kernfamilie fallen (BGer
6B_1054/2020 vom 30. November 2020 E. 1.1.2). Allerdings führt das Bundesgericht
zur Relevanz der Ursprungsfamilie im Entscheid 6B_548/2020 vom 4. Februar 2020
E. 5.4.1 aus: «Von einem schweren persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 66a
Abs. 2 StGB ist in der Regel bei einem Eingriff von einer gewissen Tragweite in
den Anspruch des Ausländers auf das in Art. 13 BV und Art. 8 EMRK verankerte
Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens auszugehen (Urteile
6B_186/2020 vom 6. Mai 2020 E. 2.3.2; 6B_861/2019 vom 23. April 2020 E. 3.6.1;
je mit Hinweisen). Das durch Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV geschützte Recht auf
Achtung des Familienlebens ist berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder
Fernhaltemassnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung
einer in der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt,
ohne dass es dieser ohne Weiteres möglich bzw. zumutbar wäre, ihr Familienleben
andernorts zu pflegen (BGE 144 I 266 E. 3.3, 91 E. 4.2; 144 II 1 E. 6.1; je mit
Hinweisen). Zum geschützten Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfamilie,
d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (BGE 145 I
227 E. 5.3; 144 I 1 E. 6.1; Urteile 6B_186/2020 vom 6. Mai 2020 E. 2.3.2;
6B_861/2019 vom 23. April 2020 E. 3.6.1). Andere familiäre Verhältnisse fallen
in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK, sofern eine genügend nahe, echte und
tatsächlich gelebte Beziehung besteht. Hinweise für solche Beziehungen sind das
Zusammenleben in einem gemeinsamen Haushalt, eine finanzielle Abhängigkeit,
speziell enge familiäre Bindungen, regelmässige Kontakte oder die Übernahme von
Verantwortung für eine andere Person (BGE 144 II 1 E. 6.1 mit Hinweisen;
Urteile 6B_177/2020 vom 2. Juli 2020 E. 2.4.3; 6B_861/2019 vom 23. April 2020
E. 3.6.1)».

 

Regelmässig
bleibt die Ursprungsfamilie bis zur Bildung einer eigenen Kernfamilie (sofern
es überhaupt dazu kommt) im Leben einer Person das Zentrum ihres
Familienlebens, wie dies bei der Berufungsklägerin der Fall ist. Sie pflegt
gemäss ihren Angaben einen nahen und regelmässigen Kontakt zu ihrer in der
Schweiz lebenden Mutter und jüngeren Schwester (Prot. HV act. 707). Die Familie
musste mit dem gewaltsamen Tod der Schwester der Berufungsklägerin in der
Dominikanischen Republik zudem einen äusserst schweren Schicksalsschlag
hinnehmen. Dass die Berufungsklägerin für ihre Mutter nach dem innerhalb eines
Jahres erfolgten Versterben der Grossmutter, Schwester und eines weiteren nahen
Angehörigen eine wichtige psychische Unterstützung darstellt und deren
Verlassen der Schweiz ein weiterer harter Schicksalsschlag für die
Berufungsklägerin und ihre Mutter darstellen würde, liegt auf der Hand.
Entsprechend hat die Berufungsklägerin an der Berufungsverhandlung ausgeführt,
sie sei zurzeit «die Unterstützung» ihrer Mutter und ihre Abwesenheit sei
«unvorstellbar». Es ist demnach von einer echten und tatsächlich gelebten
Beziehung zu der in der Schweiz lebenden Ursprungsfamilie auszugehen.
Angesichts des erst kürzlich erfolgten Verlustes einer Schwester bzw. einer
Tochter erscheint es von besonderer Härte, der Berufungsklägerin und ihrer
Mutter den regelmässigen und real physisch stattfindenden Kontakt mittels
Landesverweisung massiv zu erschweren, wenn nicht gar (aus finanziellen
Gründen) zu verunmöglichen.

 

5.7      In
Bezug auf die wirtschaftliche und berufliche Situation der Berufungsklägerin
ist hervorzuheben, dass sie aufgrund ihrer Inhaftierung im Jahr 2018 die
geplante Ausbildung zur FABE nicht antreten konnte. Gleichwohl hat sie nach
Beendigung der Untersuchungshaft und des vorzeitigen Strafvollzugs diese Pläne
nicht aufgegeben, sondern sich neu organisiert, um die Ausbildung zum heutigen
Zeitpunkt absolvieren zu können. Die Ausbildung erfolgt berufsbegleitet,
weshalb die Berufungsklägerin ihren Lebensbedarf selbstständig finanzieren kann
(act. 698). Das eingereichte Zwischenzeugnis ihres Arbeitgebers ist äusserst
positiv und bescheinigt ihr einen sehr guten und professionellen Umgang mit den
zu betreuenden Personen sowie mit ihren Vorgesetzten und Arbeitskollegen und -kolleginnen
(act. 685 f.). Sie hat gemäss ihren Angaben zwar Schulden im Umfang von ca. CHF
20'000.– (act. 6; der eingeholte Betreibungsregisterauszug fehlt in den Akten
s. act. 44 ff.), welche sie aber im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten
abzahle (Prot. HV act. 710). Die Möglichkeit einer vollständigen Rückzahlung
dieser Schulden ist vor dem Hintergrund der Höhe der Schulden, ihres Einkommens
und ihrer beruflichen Zukunftsaussichten realistisch. Damit liegt ihr
Verbleiben in der Schweiz diesbezüglich im Interesse ihrer Gläubiger (vgl. dazu
BGer 2C_789/2017 vom 7. März 2018 E. 3.3.1). Entgegen der Darstellung der
Staatsanwaltschaft kann von einer guten beruflichen Integration ausgegangen
werden und wirkt sich auch die finanzielle Integration nur leicht belastend
aus.

 

5.8      Damit
ist festzustellen, dass die Berufungsklägerin, welche seit ihrem 15. Lebensjahr
und damit seit über der Hälfte ihres Lebens in der Schweiz zu Hause ist,
insgesamt eine gute Integration durchlaufen hat und die Landesverweisung einen
schweren Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB bewirken würde. Daran
ändern auch die beiden Vorstrafen aus den Jahren 2011 und 2012 (act. 658 f.)
nichts, zumal sie nicht einschlägig sind und bereits einige Jahre zurückliegen.

 

5.9      Zu
Recht weist die Staatsanwaltschaft allerdings daraufhin, dass bei Verbrechen
gegen das BetmG das öffentliche Interesse an einer Landesverweisung der
verurteilten Person praxisgemäss als sehr hoch gewertet wird. Allerdings hat
sich die Berufungsklägerin wie dargelegt ausschliesslich der
Vorbereitungshandlungen zu einem solchen Verbrechen schuldig gemacht. Ihr
Rücktritt vom Vorhaben, Drogen in die Schweiz einzuführen, ist aus freien
Stücken erfolgt und hatte für die Berufungsklägerin mit dem Überfall auf ihre
Person vermutungsweise durch B____ und eine andere Person aus drogenkriminellen
Kreisen durchaus beängstigende Folgen. Auch das Strafverfahren und die deshalb ausgestandene
Untersuchungshaft sowie die Zeit im vorzeitigen Strafvollzug zeitigten für sie
harte Konsequenzen, schliesslich ging sie dadurch (vorerst) der angestrebten
Ausbildung verlustig. Es darf davon ausgegangen werden, dass die gesamten Folgen
des Vorfalls auf die Berufungsklägerin einen bleibenden Eindruck hinterlassen
haben. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Berufungsklägerin fortan jeglichen
Kontakt zu Personen aus dem Umfeld der Drogenkriminalität vermeiden wird, ist
sehr hoch und ihre aktuelle Lebenssituation zeigt, dass sie sich stabilisiert
hat und einem geordneten Leben nachgeht. Die von ihr ausgehende Gefahr für die
öffentliche Sicherheit kann als äusserst gering erachtet werden. Damit
überwiegt ihr privates Interesse an einem Verbleib in der Schweiz und es ist
vom Aussprechen einer Landesverweisung abzusehen.

 

6.

Die
Berufungsklägerin dringt im Berufungsverfahren mit dem beantragten Freispruch
nicht durch. Das Berufungsverfahren hat aber bewirkt, dass der angeklagte
Sachverhalt nicht als vollumfänglich erstellt und ihr Handeln rechtlich neu und
anders beurteilt worden ist. Dies hat zu einer massiven Reduktion des
Strafmasses geführt. Ausserdem geht das Berufungsgericht in Bezug auf die
Landesverweisung, wie von der Berufungsklägerin beantragt, von einem
persönlichen Härtefall und einem gegenüber dem öffentlichen Interesse an der
Fernhaltung überwiegenden privaten Interesse der Berufungsklägerin am Verbleib
in der Schweiz aus. Es ist insgesamt von einem hälftigen Obsiegen der
Berufungsklägerin im Berufungsverfahren auszugehen. Die Berufungsklägerin hat
die Kosten des Berufungsverfahrens deshalb in diesem Umfang zu tragen (Art. 428
Abs. 1 StPO). Die vorinstanzlichen Kosten sind bei diesem Verfahrensausgang
nicht neu zu verlegen. Die von der amtlichen Verteidigung eingereichte
Honorarnote gibt zu keinen Beanstandungen Anlass und wird genehmigt. Für die
Einzelheiten des Kostenentscheids wird auf das Dispositiv verwiesen. 

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Dreiergericht):

 

://:        Es wird festgestellt, dass folgende
Inhalte des Urteils des Strafgerichts vom 4. September 2018 mangels
Anfechtung in Rechtskraft erwachsen sind:

-      
die Aufhebung der Beschlagnahme und Rückgabe des Navigationsgeräts
TomTom (Pos. 1504) an die Berufungsklägerin;

-      
der Einzug und die Vernichtung der beschlagnahmten 1'996,4 Gramm Kokain
(Pos. 1502 und 1503; Art. 69 Abs. 1 StGB);

-      
die Vernichtung der beigebrachten MDI Itemiser Test-Streifen GWK;

-      
die Ausrichtung eines Honorars von CHF 6'500.– und eines Auslagen-ersatzes
von CHF 113.05, zuzüglich MWST von CHF 509.20, an die amtliche Verteidigerin
aus der Strafgerichtskasse.

 

Die Berufungsklägerin, A____, wird in
teilweiser Gutheissung der Berufung des Anstaltentreffens zu einem Verbrechen
gegen das Betäubungsmittelgesetz mit Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen
schuldig erklärt und verurteilt zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten,
unter Einrechnung der ausgestandenen Haft und des vorzeitigen Strafvollzugs, mit
bedingten Strafvollzug, unter Auferlegung einer Probezeit von 2 Jahren,

in Anwendung von Art. 19 Abs. 1 lit. g i.V.m. Abs. 2
lit. a und Abs. 3 lit. a BetmG, Art. 42 Abs. 1, Art. 44 und Art. 51 StGB.

 

Von der Anordnung einer Landesverweisung wird in
Anwendung von Art. 66a Abs. 2 StGB abgesehen.

 

Die Berufungsklägerin trägt die Kosten von CHF
11'346.50 und eine Urteilsgebühr von CHF 5'600.– für das erstinstanzliche
Verfahren sowie die Kosten des Berufungsverfahrens mit Einschluss einer
reduzierten Urteilsgebühr von CHF 1'000.– (inkl. Kanzleiauslagen, zuzüglich
allfällige übrige Auslagen).

 

Der amtlichen Verteidigerin der Berufungsklägerin, [...],
werden für das Berufungsverfahren ein Honorar von CHF 4'150.– und ein
Auslagenersatz von CHF 45.45, zuzüglich 7.7 % MWST von CHF 323.05, aus der
Gerichtskasse bezahlt. Art. 135 Abs. 4 StGB wird im Umfang von 100 % für die
Kosten der amtlichen Verteidigung im erstinstanzlichen Verfahren und im Umfang
von 50 % für die Kosten der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren
vorbehalten.

 

Mitteilung an:

-      
Berufungsklägerin

-      
Staatsanwaltschaft Basel-Stadt

-      
Migrationsamt Basel-Stadt

-      
Bundesamt für Polizei

-      
Strafregister-Informationssystem VOSTRA

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Präsident                                                            Die
Gerichtsschreiberin

 

 

lic. iur. Christian Hoenen                                         lic.
iur. Barbara Grange

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 78 ff. des
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde
in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerdeschrift muss spätestens am
letzten Tag der Frist beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) eingereicht oder zu
dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer diplomatischen oder
konsularischen Vertretung der Schweiz im Ausland übergeben werden (Art. 48 Abs.
1 BGG). Für die Anforderungen an den Inhalt der Beschwerdeschrift wird auf Art.
42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des Rechtsmittels entscheidet das
Bundesgericht.

 

Die amtliche
Verteidigung und die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerschaft können
gegen einen allfälligen Entscheid betreffend ihre Entschädigung für das
zweitinstanzliche Verfahren gemäss Art. 135 Abs. 3 lit. b der
Strafprozessordnung (StPO) innert 10 Tagen seit schriftlicher Eröffnung
Beschwerde beim Bundesstrafgericht (Viale Stefano Franscini 7, Postfach 2720,
6501 Bellinzona) erheben (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_360/2014 vom
30. Oktober 2014).