# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59d9db08-9f1c-58f2-91df-e2b3ff71b351
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.09.2015 PS150117
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS150117_2015-09-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 

 

Geschäfts-Nr.: PS150117-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister 

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Urteil vom 18. September 2015 

in Sachen 

 

A._____ AG,  

Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend 
Löschung der Betreibung Nr. … 

(Beschwerde über das Betreibungsamt Regensdorf) 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 
19. Juni 2015 (CB150012) 

- 2 - 

Beschwerdeanträge vor dem Bezirksgericht Dielsdorf 
(act. 1): 

"1. Es sei die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, die Betreibung Nr. … 
vom 21. Juni 2013 des Betreibungsamtes Regendorf [recte Re-
gensdorf] gegen die Gesuchstellerin aufzuheben und im Betrei-
bungsregister zu löschen. 

2. Von der Erhebung eines Kostenvorschusses zu Lasten der Ge-
suchstellerin sei abzusehen. 

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% 
MWSt) zu Lasten der Gesuchsgegnerin." 

Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni 2015 
(act. 7 = act. 12 = act. 14): 

"1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.  
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.  
[4.-5. Mitteilung, Rechtsmittel]" 

Beschwerdeanträge vor Obergericht: 

der Schuldnerin und Beschwerdeführerin (act. 13 S. 2):  

"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni 2015 
(Verfahren CB150012-D) aufzuheben. 

2. Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die Betreibung 
Nr. … vom 21. Juni 2013 gegen die Beschwerdeführerin aufzu-
heben und im Betreibungsregister zu löschen." 

 

- 3 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Die B._____ AG mit Sitz in Schaffhausen betrieb die Beschwerdeführe-

rin (nachfolgend auch: Schuldnerin) mit Zahlungsbefehl vom 21. Juni 2013 (Be-

treibungs-Nr. … des Betreibungsamts Regensdorf) für eine Forderung von rund 

Fr. 462'000.00 zuzüglich Zinsen und Betreibungskosten (act. 10/2). Die Be-

schwerdeführerin erhob Rechtsvorschlag (act. 10/2). Daraufhin stellte die B._____ 

AG (nachfolgend auch: Gläubigerin) ein Rechtsöffnungsbegehren (act. 10/1), auf 

welches das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Diels-

dorf mit Verfügung vom 15. August 2013 nicht eintrat (act. 10/7, Geschäfts-Nr. 

EB130246-D). 

2. Am 18. Januar 2014 erhob die Schuldnerin vor dem Bezirksgericht 

Dielsdorf eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG gegen die Gläu-

bigerin. Die Schuldnerin beantragte, es sei festzustellen, dass die erwähnte, in 

Betreibung gesetzte Forderung nicht bestehe (act. 9/1). Die II. Abteilung des Be-

zirksgerichts Dielsdorf trat mit Beschluss vom 10. Februar 2014 auf die Klage 

nicht ein (Geschäfts-Nr. CG140001-D). Zur Begründung erwog das Bezirksgericht 

Dielsdorf, die Schuldnerin habe die Betreibung mittels Rechtsvorschlags gestoppt 

und habe daher kein Rechtsschutzinteresse an der besonderen Feststellungskla-

ge nach Art. 85a SchKG. Die ordentliche negative Feststellungsklage sei bei der 

zuständigen Schlichtungsbehörde zu erheben (act. 9/5). 

3. Über die Gläubigerin wurde am 11. Februar 2014 der Konkurs eröffnet. 

Das Konkursverfahren wurde am 23. April 2014 mangels Aktiven eingestellt. Das 

führte zur Löschung der Gläubigerin im Handelsregister (SHAB-Publikation vom 

7. August 2014, vgl. act. 4/3).  

4. Mit Eingabe vom 10. April 2015 gelangte die Schuldnerin an das Be-

zirksgericht Dielsdorf als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betrei-

bungsämter (nachfolgend auch: Vorinstanz) und stellte den eingangs angeführten 

Antrag auf Löschung der Betreibung Nr. … (act. 1). Zur Begründung führte die 

- 4 - 

Schuldnerin aus, sie habe das Betreibungsamt Regensdorf mehrfach erfolglos um 

die Löschung der Betreibung ersucht, auch schriftlich mit Eingabe vom 24. März 

2015 (vgl. act. 1 S. 3, act. 4/4).  

5. Die Vorinstanz holte eine Vernehmlassung des Betreibungsamts ein 

(act. 5, 6) und wies die Beschwerde sodann mit dem eingangs angeführten Urteil 

vom 19. Juni 2015 ab (act. 7 = act. 12 = act. 14). Das Urteil wurde der Schuldne-

rin am 23. Juni 2015 zugestellt (act. 8/1).  

6. Mit Eingabe vom 2. Juli 2015 erhob die Schuldnerin Beschwerde ge-

gen das Urteil vom 19. Juni 2015 und stellte die eingangs angeführten Beschwer-

deanträge (act. 13).  

7. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens und der beiden erwähnten 

Verfahren zur Rechtsöffnung und zur negativen Feststellungsklage nach Art. 85a 

SchKG wurden beigezogen (act. 1-10). Von der Einholung einer Beschwerdeant-

wort wurde abgesehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO; zu einer allfälligen Wiedereintra-

gung der Gläubigerin im Handelsregister vgl. die nachfolgenden Ausführungen 

unter II./2.4.2). Das Verfahren ist spruchreif. 

II.  

1. Prozessuale Vorbemerkungen: 

1.1 Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-

chen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das 

SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren 

des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerde-

verfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kanto-

nales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren 

nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitli-

chung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103).  

- 5 - 

1.2 Die Beschwerde der Schuldnerin an die Vorinstanz ist unabhängig vom 

genauen Zeitpunkt und von der genauen Form der ablehnenden Reaktion des Be-

treibungsamts auf das erwähnte Begehren vom 24. März 2015 (vorne I./4.) als 

rechtzeitig zu betrachten. Auch wenn die negative Reaktion unmittelbar danach 

erfolgt wäre und als anfechtbare Verfügung betrachtet würde, hätte die Schuldne-

rin die Beschwerdefrist (Art. 17 Abs. 2 SchKG) mit ihrer Beschwerdeeingabe vom 

10. April 2015 (act. 1) vor dem Hintergrund der Osterbetreibungsferien gewahrt 

(vgl. Art. 56 Ziff. 2 und Art. 63 SchKG; vgl. auch BSK SchKG-BAUER, 2. Auflage 

2010, Art. 63 SchKG N 8).  

Auch die vorliegende Beschwerde gegen das Urteil vom 19. Juni 2015 wur-

de rechtzeitig schriftlich und begründet erhoben. Daher ist auf sie einzutreten.  

1.3 Zur Parteibezeichnung ist kurz darauf hinzuweisen, dass das Betrei-

bungsamt entgegen dem Rubrum des angefochtenen Entscheids nicht als Be-

schwerdegegner am Verfahren mitwirkt, sondern wie eine Vorinstanz zu behan-

deln ist (JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 102).  

2./2.1 Die Schuldnerin stellte sich gegenüber der Vorinstanz auf den Stand-

punkt, der ungerechtfertigte Eintrag der Betreibung Nr. … wirke sich sehr negativ 

auf ihre Geschäftstätigkeit aus. Angesichts der aktenkundigen Auflösung der 

Gläubigerin sei eine Person, welcher die in Betreibung gesetzte angebliche For-

derung zustehen könnte, nicht mehr vorhanden. Von Seiten der Gläubigerin seien 

bis zur Löschung im Handelsregister keinerlei Versuche unternommen worden, 

die angebliche, wohl in rein schikanöser Absicht in Betreibung gesetzte Forderung 

einzutreiben. Daher bestehe kein rechtlich relevantes Interesse mehr an der Auf-

rechterhaltung der Betreibung gegen die Gesuchstellerin (act. 1 S. 4).  

2.2 Das Betreibungsamt Regensdorf bestätigte mit als "Beschwerdeant-

wort" betitelter Vernehmlassung vom 29. April 2015, dass es dem Begehren um 

Löschung der Betreibung nicht nachgekommen sei. Die Voraussetzungen der Lö-

schung einer Betreibung nach Art. 8a SchKG seien nicht vorgelegen (act. 6).   

- 6 - 

2.3 Die Vorinstanz erwog, das Betreibungsamt habe zu Recht festgehal-

ten, dass die Schuldnerin sich nicht auf eine der drei Fallkategorien nach Art. 8a 

Abs. 3 SchKG berufe, welche eine Löschung erlauben würden. Mit ausführlicher 

Begründung legte sie dar, dass auch nicht von der Nichtigkeit der Betreibung 

auszugehen sei (act. 12 S. 4 ff.).  

2.4 Die Schuldnerin hält beschwerdeweise an ihrem Antrag auf Löschung 

der Betreibung fest (act. 13). Auf ihre Argumente wird nachfolgend eingegangen, 

soweit das zur Rechtsfindung erforderlich ist.  

3. Zur Bedeutung der Löschung der Gläubigerin im Handelsregister: 

3.1 Die Schuldnerin macht geltend, die Löschung der Gläubigerin im Han-

delsregister sei gleich zu behandeln wie ein Rückzug der Betreibung. Daher sei 

die Löschung der Betreibung aufgrund von Art. 8a Abs. 3 lit. c SchKG gerechtfer-

tigt. Die Vorinstanz habe, indem sie das verneint habe, die erwähnte Bestimmung 

willkürlich ausgelegt (act. 13 S. 4).  

3.2 Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass das Betreibungsregister 

Dritten gegenüber als Informationsstelle diene, um die Kreditwürdigkeit einer Per-

son abschätzen zu können (act. 12 S. 15). Vor diesem Hintergrund kann es nicht 

angehen, die Löschung der Gläubigerin im Handelsregister gleich zu behandeln 

wie den Rückzug einer Betreibung durch die Gläubigerin. Letzterer beinhaltet eine 

klare Aussage darüber, dass die Betreibung aus Sicht der Gläubigerin über keine 

Existenzberechtigung (mehr) verfügt, sei es, dass die Schuldnerin die Forderung 

tilgte, oder sei es, dass die Parteien des Betreibungsverfahrens sich sonst wie ei-

nigten. Der Rückzug erlaubt vor diesem Hintergrund einen klaren Rückschluss auf 

die Kreditwürdigkeit einer Person in dem Sinne, dass die Betreibung nicht (mehr) 

gegen die Kreditwürdigkeit spricht.  

Die Löschung einer juristischen Person im Handelsregister kann demgegen-

über aus verschiedenen Gründen erfolgen, die nicht im Zusammenhang mit be-

stimmten Forderungen der juristischen Person gegenüber Dritten stehen müssen. 

Die Löschung sagt daher nichts über die Berechtigung der (von der Schuldnerin 

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mit Rechtsvorschlag gestoppten) Betreibung aus. Der Umstand, dass die Gläubi-

gerin nicht mehr existiert, erlaubt somit (anders als der Rückzug der Betreibung) 

keinen Rückschluss auf die Kreditwürdigkeit der Schuldnerin. Der erwähnte Will-

kürvorwurf geht aus diesem Grund fehl.  

4. Zur Möglichkeit der Erhebung einer negativen Feststellungsklage: 

4.1 Als weitere Möglichkeit, die Löschung einer Betreibung zu erwirken, 

kommt eine negative Feststellungsklage gegen die Gläubigerin in Frage (aufgrund 

des erhobenen Rechtsvorschlags allerdings nur die allgemeine Feststellungskla-

ge, die bei der Schlichtungsbehörde zu erheben ist, vgl. vorne I./2.; vgl. auch BSK 

SchKG I-BODMER/BANGERT, 2. Auflage 2010, Art. 85a N 12). Die Schuldnerin 

macht dazu geltend, dass die Gläubigerin als Rechtssubjekt nicht mehr existiere 

und daher als Gegenpartei nicht mehr zur Verfügung stehe (act. 13 S. 3).  

4.2 Das ist an sich zwar zutreffend. Allerdings erlaubt Art. 164 HRegV die 

Wiedereintragung einer gelöschten Gesellschaft, wenn ein schutzwürdiges Inte-

resse an der Wiedereintragung glaubhaft gemacht wird. Mit Blick auf Art. 164 

Abs. 1 lit. b HRegV kann dieses Interesse insbesondere in der Absicht begründet 

sein, gegen die gelöschte Gesellschaft ein Verfahren durchzuführen (vgl. MICHAEL 

GWELESSIANI, Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung, 2. Auflage 2012, 

Rz. 578 [zu Art. 164 HRegV]). Die Schuldnerin macht nicht geltend, sie habe be-

reits vergeblich versucht, eine Wiedereintragung der Gläubigerin zu erwirken. 

Dass der Weg der negativen Feststellungsklage definitiv nicht zur Verfügung ste-

he, kann danach nicht angenommen werden. So kann die Frage offen bleiben, ob 

die Unmöglichkeit, eine Feststellungsklage zu erheben, einen Löschungsan-

spruch begründet. 

5. Nichtigkeit der Betreibung: 

5.1  Unabhängig von der allfälligen Möglichkeit der Erhebung einer negati-

ven Feststellungsklage kann die Betreibung von Amtes wegen auch dann ge-

löscht werden, wenn sie sich als nichtig erweist (Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG; 

Art. 22 Abs. 1 SchKG). Dabei sind die Aufsichtsbehörde indes nicht verpflichtet, 

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von sich aus nach Nichtigkeitsgründen zu forschen (vgl. OGer ZH PS110040 vom 

31. Mai 2011, E. II./1.3 mit weiteren Hinweisen). 

5.2 Die Vorinstanz zeigte zunächst die Praxis zur Nichtigkeit von Betrei-

bungen aufgrund offenbaren Rechtsmissbrauchs nach Art. 2 Abs. 2 ZGB auf und 

verwies auf den Ausnahmecharakter der genannten Bestimmung. Sodann setzte 

die Vorinstanz sich eingehend mit der auf das Jahr 2012 zurückgehenden Ge-

schäftsbeziehung zwischen der Schuldnerin und der Gläubigerin auseinander, wie 

sie die Schuldnerin in ihrer eingangs erwähnten negativen Feststellungsklage 

aufgezeigt hatte (vgl. vorne I./2.). Für die Vorinstanz war dabei nicht zugänglich, 

wie die Gläubigerin den in Betreibung gesetzten Betrag errechnete. Jedenfalls 

hätten aber, so die Vorinstanz weiter, komplizierte Vertragsbeziehungen zwischen 

der Schuldnerin und der Gläubigerin bestanden. Die Schuldnerin habe im Jahre 

2012 eine Ausschreibung einer … Aktiengesellschaft für die Erneuerung der IT-

Infrastruktur dieser Kundin gewonnen. Für die Ausführung habe die Schuldnerin 

die Gläubigerin als Subunternehmung beigezogen. Ein späterer Rücktritt der 

Kundin vom Projektvertrag habe offensichtlich in mächtige und verworrene Kon-

flikte zwischen der Schuldnerin und der Gläubigerin gemündet. Die Schuldnerin 

habe sich dazu nur vage geäussert. Sie habe auf die Untätigkeit der Gläubigerin 

im Hinblick auf die Durchsetzung der Betreibungsforderung hingewiesen und ha-

be offenbar aus dem Konkurs der Gläubigerin geschlossen, dass diese mit der 

Betreibung eine schikanöse Absicht verfolgt habe. Das genüge nicht, um einen 

rein schikanösen Zweck und damit die Nichtigkeit der Betreibung darzutun 

(act. 12 S. 5-14).  

5.3 Die Feststellung der Vorinstanz, dass sich die Nichtigkeit der Betrei-

bung nicht alleine aus der zwischenzeitlichen Untätigkeit der Gläubigerin, ihrem 

darauf folgenden Konkurs und dessen Einstellung mangels Aktiven ergeben kann, 

verdient Zustimmung. Der Umstand alleine, dass eine Eintreibung der Forderung 

im Konkursverfahren seitens des Konkursamts und der Gläubiger der B._____ 

AG offenbar als wenig aussichtsreich eingeschätzt wurde, sagt nichts über den 

diesbezüglichen Standpunkt der B._____ AG selber aus. Auch deren zwischen-

zeitliche Untätigkeit hinsichtlich der Eintreibung der Forderung kann verschiedene 

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Gründe haben (vgl. act. 12 S. 14). Für den Nichtigkeitsvorwurf sind die Einzelhei-

ten der Geschäftsbeziehung zwischen der Schuldnerin und der Gläubigerin ent-

scheidend.  

In diesem Zusammenhang sind die Vorbringen der Schuldnerin sehr allge-

mein gehalten. Die Schuldnerin rügt lediglich, die Vorinstanz habe den Sachver-

halt ungenügend gewürdigt. Sie, die Schuldnerin, habe alle Forderungen der 

Gläubigerin bezahlt. Die behaupteten offenen Rechnungen seien entweder nie bei 

ihr, der Schuldnerin, angekommen, oder seien völlig unzureichend spezifiziert 

gewesen, so dass nie klar gewesen sei, wann welche Leistungen erbracht und in 

Rechnung gestellt worden seien. Die Gläubigerin habe trotz mehrfacher Bitte nie 

Transparenz in ihre angeblich offenen Rechnungen gebracht. Die Ausführungen 

der Vorinstanz zur vertragsrechtlichen Beziehung der Schuldnerin und der Gläu-

bigerin seien unbehilflich (act. 13 S. 4).  

Den Erwägungen der Vorinstanz, welche sich wie gesehen eingehend mit 

der Geschäftsbeziehung der Parteien des Betreibungsverfahrens auseinander-

setzte und den Nichtigkeitsvorwurf verneinte (vgl. soeben II./5.2), vermag die 

Schuldnerin mit diesen Vorbringen nichts Stichhaltiges entgegen zu setzen. Im 

Zentrum stehen weniger die Fragen nach der Spezifizierung und dem Empfang 

der Rechnungen, sondern vielmehr die Tatsachen, dass die Parteien in Vertrags-

beziehung standen, dieser Vertrag vorzeitig aufgelöst wurde und deswegen ein 

Streit über finanzielle Ansprüche entbrannte.  

Somit vermag die Schuldnerin die überzeugenden Erwägungen der Vorin-

stanz nicht umzustossen. Beim Schluss der Vorinstanz, die Rechtsmissbräuch-

lichkeit der Betreibung sei keineswegs evident und von ihrer Nichtigkeit könne 

daher nicht die Rede sein (act. 12 S. 14), hat es danach sein Bewenden.  

6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Vorausset-

zungen einer Löschung der Betreibung zu Recht verneinte. Das führt zur Abwei-

sung der Beschwerde.  

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III. 

Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), 

und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni 

2015 wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Betreibungs-

amt Regensdorf und das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangs-

schein. 

Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens und die von der Vorinstanz bei-

gezogenen Verfahren CG140001-D und EB130246-D gehen nach Ablauf 

der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.  

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in 
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
21. September 2015 
 
 

	Urteil vom 18. September 2015
	Beschwerdeanträge vor dem Bezirksgericht Dielsdorf (act. 1):
	Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni 2015 (act. 7 = act. 12 = act. 14):
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni 2015 wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Betreibungsamt Regensdorf und das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangsschein.
	Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens und die von der Vorinstanz beigezogenen Verfahren CG140001-D und EB130246-D gehen nach Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...