# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7f04bae9-3c6f-5607-bde9-d0ccabf8df0c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.08.2025 IV 2024/86
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2024-86_2025-08-19.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 1/22

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2024/86

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.09.2025

Entscheiddatum: 19.08.2025

Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2025
Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Gutachtenswürdigung. Renteneinstellung bei 
Beweislosigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 19. August 2025, IV 2024/86) Beim Bundesgericht angefochten.

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Kanton St.Gallen  
Gerichte 
 
 

 
 
 
 

 
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Versicherungsgericht 
Abteilung II 

 

 

 
 
 
 

 Entscheid vom 19. August 2025 

Besetzung  Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus 
und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Vera Kolb  

   

Geschäftsnr.   IV 2024/86 

   

Parteien 
 

 A.___,  
Beschwerdeführerin,  

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Stadelmann, Stadelmann 
Rechtsanwälte, Amriswilerstrasse 50, Postfach, 8570 Weinfelden,  
 
 

  gegen 

  I V - S t e l l e  d e s  K a n t o n s  S t .  G a l l e n ,  Postfach 368, 
9016 St. Gallen,  

Beschwerdegegnerin,  
 
 

 
  

Gegenstand  Rentenrevision (Einstellung) 
 
 
 

 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

IV 2024/86 
 

 

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Sachverhalt 
A.  

A.___ meldete sich im Frühjahr 2008 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 4 und 9). Dr. 

med. B.___, Gynäkologie und Geburtshilfe FMH, berichtete am 11. Februar und 10. Oktober 2008 (IV-

act. 8 und 15-7 f.), dass die Versicherte an einem multifokalen, invasiv-ductalen Mammakarzinom 

rechts leide, das im Dezember 2007 operativ versorgt worden sei. Die Versicherte sei bis auf Weiteres 

zu 100% arbeitsunfähig. Anlässlich der im November 2008 durchgeführten Haushaltsabklärung wurde 

eine Einschränkung in den Haushalttätigkeiten von 45% festgestellt (IV-act. 17). Die IV-Stelle des 
Kantons Thurgau stufte die Versicherte als zu 100% im Haushalt tätig ein. Mit einer Verfügung vom 23. 

April 2009 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau der Versicherten mit Wirkung ab 1. November 

2008 bei einem Invaliditätsgrad von 45% eine Viertelsrente zu (IV-act. 25). 

B.  

B.a Im Rahmen des im August 2012 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens (vgl. 
IV-act. 35 f.) berichtete Dr. med. C.___ (IV-act. 38), Facharzt für Gynäkologie und Geburtshilfe, am 26. 

September 2012 der neu zuständigen IV-Stelle St. Gallen, dass er bei der Versicherten ein nach 

bekannter Mammakarzinom-OP konsekutives Armlymphödem erhoben habe. Bei einer weiteren 

Haushaltsabklärung am 21. Februar 2013 notierte die Abklärungsperson (IV-act. 45), dass die 

Versicherte nur noch Armbeschwerden angegeben habe. Sie kam zum Schluss, dass die als zu 100% 

im Haushalt tätig einzustufende Versicherte aufgrund der Verbesserung ihres Gesundheitszustandes 

in keinem Bereich mehr eingeschränkt sei. Mit einer Verfügung vom 21. Oktober 2014 stellte die IV-

Stelle die Invalidenrente ein (IV-act. 75). Hiergegen erhob die Versicherte am 20. November 2014 

Beschwerde beim Versicherungsgericht St.Gallen (IV-act. 83). Am 23. Januar 2015 widerrief die IV-
Stelle ihre Verfügung vom 21. Oktober 2014 (IV-act. 95). Daraufhin schrieb das Versicherungsgericht 

das Beschwerdeverfahren am 9. Februar 2015 ab (IV 2014/536; IV-act. 105). 

B.b Am 18. März 2015 führte die IV-Stelle eine weitere Haushaltsabklärung durch (IV-act. 111). Die 
zuständige Abklärungsperson hielt in ihrem Bericht fest, dass die Versicherte gemäss ihren eigenen 

Angaben ohne die gesundheitliche Beeinträchtigung zu 50% einer Hilfsarbeit nachgehen würde. Die 

Versicherte erleide im Haushalt keine Einschränkung. Am 15. Oktober 2015 verfügte die IV-Stelle die 

Aufhebung der Invalidenrente (IV-act. 132). Sie stufte die Versicherte als zu 50% im Haushalt und zu 

50% erwerbstätig ein. Am 9. November 2015 erhob die Versicherte Beschwerde beim 

Versicherungsgericht St.Gallen (IV-act. 135). Daraufhin widerrief die IV-Stelle am 14. Dezember 2015 

die angefochtene Verfügung (IV-act. 142). Das Versicherungsgericht schrieb das Beschwerdeverfahren 

in der Folge mit einem Entscheid vom 18. Januar 2016 ab (IV 2015/371; IV-act. 149).  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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B.c Mit einer Mitteilung vom 10. Juni 2016 informierte die IV-Stelle die Versicherte (IV-act. 161), dass 
sie zur Klärung der Leistungsansprüche eine umfassende (internistische, gynäkologische, 

rheumatologische und psychiatrische) medizinische Untersuchung für notwendig erachte. Am 8. Juni 

2017 erstattete das Zentrum für Medizinische Begutachtung (ZMB) sein polydisziplinäres Gutachten 

(IV-act. 173). Die Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide mit Auswirkung auf die 
Arbeitsfähigkeit an einer sonstigen depressiven Episode, an einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren und an einem chronifizierten Schmerzsyndrom 

cervikobrachiocephal rechts sowie am linken Bein. Die Sachverständigen führten zusammenfassend 

aus, anlässlich der interdisziplinären Abklärung hätten im somatischen Bereich aktuell wenig fassbare 

pathologische Befunde erhoben werden können, die das von der Versicherten beklagte 

Schmerzsyndrom zu erklären vermöchten. Es bestehe der bekannte Status nach einer Mastektomie 

beidseits und nach Folgeoperationen. Das in den Akten beschriebene Lymphödem im Bereich des 

rechten Armes sei äusserst diskret lediglich noch über dem Handrücken nachweisbar gewesen. Auch 

für die übrigen von der Versicherten geklagten Schmerzen im Bereich der Lappenentnahme im Bereich 

beider Knie hätten sich kaum objektivierbare Befunde gefunden, die das Schmerzgeschehen zu 

erklären vermöchten. Demgegenüber habe die Versicherte eine als mittelgradig eingeschätzte affektive 

Beeinträchtigung im Sinne einer depressiven Episode gezeigt, die durch eine ganz erhebliche 

somatoforme Überlagerung gekennzeichnet sei. Auffällig sei die rezidivierende Affektinkontinenz mit 
Weinkämpfen und einem deutlich depressiven Geschehen im Wechsel mit Klagen über schwerste 

Schmerzen gewesen. Gynäkologisch sei die Versicherte aktuell tumorfrei gewesen. Die neurologische 

Untersuchung habe eine Diskrepanz zwischen den ausgeprägten Beschwerden und den spärlichen 

objektiv fassbaren Befunden ergeben. Konstanz, Charakter und Intensität der Beschwerden ergäben 

zusammen mit den klinischen Untersuchungsbefunden den starken Verdacht auf eine psychische 

Komponente, die das Beschwerdebild wesentlich mitbestimme. Im orthopädischen Fachbereich habe 

sich lediglich eine starke Druckdolenz im Narbenbereich gefunden. Die Schmerzen im linken Bein 

hätten orthopädischerseits nicht objektiviert werden können. Die Untersuchung des linken Hüft- und 

Kniegelenks sei unauffällig gewesen. Internmedizinisch habe sich eine schwerste 

Fettstoffwechselstörung gezeigt. Psychiatrisch habe die Versicherte ein affektives breites Spektrum mit 

rezidivierenden Weinkrämpfen, tiefer Verzweiflung, Lustlosigkeit, Freudlosigkeit und Interessenlosigkeit 

gezeigt. Es hätten eine deutliche Störung des Selbstwertgefühls, Schuldgefühle und deutliche 

Zukunftsängste bzw. Ängste vor einem Rezidiv der Erkrankung bestanden. Die aktuelle depressive 

Episode sei als mittelgradig einzuschätzen; sie sei bisher unbehandelt. Inkonsistenzen hätten insofern 
bestanden, als sich die von der Versicherten beklagten intensivsten Schmerzen im Rahmen des 

Abklärungsgesprächs «in keinster Weise» hätten objektivieren lassen. Die subjektive Einschätzung der 

Leistungsunfähigkeit im Haushalt sei aufgrund des objektivierbaren Zustandsbilds nicht nachvollziehbar 

gewesen. Hier habe eine Inkonsistenz bestanden; frühere Haushaltabklärungen hätten auch nur eine 

teilweise oder gar keine Einschränkung im Haushalt ergeben. Unklar bleibe auch, weshalb die 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Versicherte nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt eine psychiatrische Behandlung begonnen habe. 

Gesamtmedizinisch betrachtet hätten im Wesentlichen die psychiatrischen Befunde Auswirkungen auf 

die Arbeitsfähigkeit. Insgesamt seien die Angaben der Versicherten mit den klinischen Befunden nicht 

vollständig in Übereinstimmung zu bringen. Auch seien die Angaben der Versicherten, etwa die 

Suizidversuche, nicht weiter objektivierbar gewesen, da sich die Versicherte nicht in Spitalbehandlung 
begeben und keine psychiatrische Behandlung in Anspruch genommen habe. Hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit der Versicherten hielten die Sachverständigen fest, dass die Versicherte bis anhin nie 

erwerbstätig, sondern nur im Haushalt bzw. als Mutter tätig gewesen sei. Im Haushalt sei die 

Versicherte zu 70% einsetzbar. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Verlaufsbeurteilung schwierig, da die 

Versicherte zeitweise schwer depressiv gewesen sei (dreimaliger Suizidversuch), in den Akten aber 

keine Depression oder psychiatrische Behandlung erwähnt werde. Die Hysterektomie und die 

Adnexektomie hätten bei der Versicherten zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes im 

Sinne des affektiven Leidens geführt, da es ihr dadurch nicht möglich gewesen sei, weitere Kinder zu 

bekommen. Das Lymphödem am rechten Arm sei nicht mehr vorhanden und die Versicherte habe im 

Jahre 2015 auch mit einer Maltherapie begonnen. Der Gesundheitszustand habe sich daher seit circa 

Mitte 2015 kontinuierlich verbessert. Der Versicherten sei eine Erwerbstätigkeit im Pensum von 40% 

zumutbar, wobei sie nur einfache Tätigkeiten (wie beispielsweise im Gastronomiebetrieb des 

Ehemannes mithelfen) ausüben könne. Die Sachverständigen führten weiter aus, dass die Aufnahme 
einer Psychotherapie dringend indiziert sei. Die Opiat-Behandlung müsse hingegen ernsthaft hinterfragt 

werden, da sich anamnestisch und klinisch keine Argumente für ein neuropathisches Schmerzsyndrom 

gefunden hätten. Die Arbeitsfähigkeit sei weiter steigerbar. Die vom Hausarzt attestierten 

Arbeitsunfähigkeiten seien retrospektiv schwierig zu werten, da davon auszugehen sei, dass in der 

Beurteilung bio-psychosoziale Faktoren berücksichtigt worden seien. Am 21. August 2017 hielt der IV-

interne Rechtsdienst fest (IV-act. 176), dass aus psychiatrischer Sicht fraglich sei, ob die im ZMB-

Gutachten mit dem psychischen Leiden begründete Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit einer 

rechtlichen Überprüfung standhalte. Mit der diagnostizierten chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren liege ein psychosomatisches Leiden vor, dem es in einer 

Gesamtbetrachtung am erforderlichen funktionellen Schweregrad fehle. Die "Indikatorenprüfung" 

gemäss BGE 141 V 281 zeige weder im Komplex Gesundheitsschaden noch im Komplex Persönlichkeit 

eine negative Beeinflussung. Damit liege im Revisionszeitpunkt kein invalidisierender 

Gesundheitsschaden bzw. keine invalidenversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit vor. 

Folglich sei ein Revisionsgrund gegeben und die bisherige Viertelsrente sei aufzuheben. Mit einem 
Vorbescheid vom 26. August 2017 kündigte die IV-Stelle der Versicherten die Einstellung der 

Invalidenrente an (IV-act. 179). Am 24. Oktober 2017 verfügte die IV-Stelle wie angekündigt (IV-act. 

181).  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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B.d Am 24. November 2017 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. Oktober 
2017 (IV-act. 183-2 ff.). Sie beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die weitere 

Ausrichtung einer Viertelsrente. Mit einem Entscheid vom 5. August 2020 (IV 2017/433) wies das 

Versicherungsgericht die Sache zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle 

zurück (IV-act. 197). In den Erwägungen führte das Versicherungsgericht aus, dass der IV-Grad der 
Versicherten statt wie bis anhin mittels eines reinen Betätigungsvergleichs neu mittels eines reinen 

Einkommensvergleichs zu bemessen sei, insbesondere weil der Versicherten im fiktiven 

Gesundheitsfall aufgrund der finanziellen (Hilfsarbeiterin, Ehemann war seit August 2012 nicht 

erwerbstätig und zum Zeitpunkt der Haushaltsabklärung im März 2015 bei der Arbeitslosenversicherung 

ausgesteuert und bezog seither Sozialhilfeleistungen) sowie familiären (keine Betreuungspflichten bzw. 

Übernahme der Betreuungspflichten durch Ehemann) Situation nichts anderes übriggeblieben wäre, 

als vollzeitlich zu arbeiten. Des Weiteren erwog das Versicherungsgericht, dass die Ausführungen der 

ZMB-Gutachter (vgl. Gutachten vom 8. Juni 2017; IV-act. 173) genügten, um die Kriterien gemäss dem 

vom Bundesgericht geschaffenen Indikatorenkatalog (mit Verweis auf BGE 141 V 281) als erfüllt zu 

erachten. Jedoch überzeuge die Arbeitsfähigkeitsschätzung im ZMB-Gutachten das 

Versicherungsgericht nicht abschliessend. Es führte dazu aus, dass für den anspruchsrelevanten 

Zeitraum ab dem Jahr 2012 bis zum Zeitpunkt der Begutachtung im März 2016 dem Gutachten - ausser 

dem Hinweis auf eine kontinuierliche Steigerung der Arbeitsfähigkeit ab ca. Mitte 2015 - keine 
Arbeitsfähigkeitsschätzung zu entnehmen sei. Die Gutachter hätten diesbezüglich festgestellt, dass die 

vom Hausarzt attestierten Arbeitsunfähigkeiten retrospektiv schwierig zu werten seien, da davon 

auszugehen sei, dass in der Beurteilung bio-psychosoziale Faktoren berücksichtigt worden seien. 

Aufgrund des Fehlens von fachspezifischen psychiatrischen Vorberichten (mit Verweis auf IV-act. 173-

58) hätten die Gutachter auch keine psychiatrische Verlaufsbeurteilung vornehmen können. Hinsichtlich 

der Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass die Versicherte seit 2012 bis zum Zeitpunkt der 

Begutachtung im Erwerb arbeitsunfähig gewesen sei, fehle es an überzeugenden echtzeitlichen, 

fachärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Da rückwirkende Ermittlungen bei dieser Sachlage in 

antizipierender Beweiswürdigung (mit Verweis auf BGE 122 V 157, E. 1d) als aussichtslos zu erachten 

seien, liege für diesen Zeitraum eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich einer allfälligen 

Arbeitsunfähigkeit vor, deren Nachteil die Versicherte zu tragen habe (mit Verweis auf den im 

Sozialversicherungsrecht lückenfüllend anwendbaren Art. 8 ZGB). Für den Begutachtungszeitpunkt 

(März 2016) seien die Gutachter zum Schluss gekommen, dass die Versicherte im Erwerb lediglich zu 

40% arbeitsfähig sei, während sie im Haushalt zu 70% einsetzbar sei. Dabei hätten die Gutachter 
festgehalten, dass die Versicherte "ausser Haus" leichte Tätigkeiten, etwa im Rahmen einer Mithilfe im 

damals noch bestehenden Gastronomiebetrieb des Ehemannes, ausführen könne. Das Pensum sei 

auch weiter steigerbar (IV-act. 173-65 f.). Die deutlich höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im 

Erwerb im Vergleich zur Arbeitsfähigkeit im eigenen Haushalt hätten die Gutachter nicht begründet. 

Darüber hinaus sei fraglich, ob es sich mit Blick auf die psychischen Einschränkungen und 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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insbesondere das affektive Zustandsbild der Versicherten bei einer Tätigkeit in der Gastronomie um 

eine leidensadaptierte Tätigkeit handle. Die Versicherte könne wohl lediglich als Hilfsarbeiterin in der 

Küche eingesetzt werden. Küchenarbeiten erschienen (insbesondere in einem Take-away-Betrieb) 

aufgrund des hohen Stresslevels und aufgrund der notwendigen Anpassungsfähigkeit als mit dem 

psychischen Gesundheitszustand der Versicherten kaum vereinbar. Dies wecke erhebliche Zweifel 
daran, dass die Gutachter bei ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung tatsächlich von einer (insbesondere 

psychisch) adaptierten Hilfstätigkeit ausgegangen seien. Da die Gutachter möglicherweise von einer 

nicht-adaptierten Erwerbstätigkeit ausgegangen seien und da sie keine überzeugende Begründung für 

den Arbeitsfähigkeitsgrad von lediglich 40% geliefert hätten, vermöge ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht zu überzeugen. Der Arbeitsfähigkeitsgrad der Versicherten im Begutachtungszeitpunkt (März 

2016) sei folglich nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

belegt. Anders als für den Zeitraum vor der Begutachtung, in welchem von rückwirkenden Abklärungen 

aufgrund der fehlenden echtzeitlichen Facharztberichte keine neuen, entscheidwesentlichen 

Erkenntnisse zu erwarten seien, erscheine eine weitere Abklärung zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit 

der Versicherten im Begutachtungszeitpunkt nicht als aussichtslos. Da die IV-Stelle es unterlassen 

habe, die Unsicherheit in Bezug auf die behinderungsadäquate Hilfstätigkeit zu beseitigen und eine 

überzeugende Begründung für den Arbeitsfähigkeitsgrad von 40% einzufordern, erweise sich der 

massgebliche medizinische Sachverhalt als unzureichend abgeklärt. Das Versicherungsgericht hob 
deshalb die angefochtene Revisionsverfügung auf; es wies die Sache zur Ergänzung der 

gutachterlichen Ausführungen an die IV-Stelle zurück. Die IV-Stelle werde den Gutachtern die 

notwendigen Fragen zur Arbeitsfähigkeit der Versicherten in einer angepassten Tätigkeit stellen und 

gestützt auf die entsprechenden Antworten den Invaliditätsgrad anhand eines reinen 

Einkommensvergleichs bemessen. Der Entscheid des Versicherungsgerichts vom 5. August 2020 (IV 

2017/433) erwuchs unangefochten in Rechtskraft.  

B.e Dr. D.___ von E.___ in F.___ gab der IV-Stelle am 18. Januar 2021 an (IV-act. 208), dass die 
Versicherte letztmals vor zwei Jahren bei ihm in Behandlung gewesen sei. Er könne daher keine 

Angaben zum aktuellen Gesundheitszustand machen. Am 22. Januar 2021 berichtete Dr. med. univ. P. 

G.___ (IV-act. 209), Praktischer Arzt, die Versicherte leide (mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) an 

muskuloskelettalen Beschwerden Thorax/Arm/Nacken rechts, an einem Status nach Mamma-Ca mit 

Status nach Radiatio, Mastektomie bds. und Lymphadenektomie rechts und an einer kleinen 

Diskushernie C6/7 rechts (MRT 2008). Die Versicherte sei zurzeit Hausfrau. Die Versicherte könne 

keine körperlich schwere mit repetitiven oder isometrischen Haltungen verbundene Tätigkeiten 
ausführen. Am 22. Februar 2021 gab die Versicherte an (IV-act. 211), sie befinde sich seit dem 10. 

September 2015 in mal-therapeutischer Behandlung. Der RAD-Arzt Dr. H.___ notierte am 4. Juni 2021 

(IV-act. 213), dass aus den medizinischen Berichten keine neuen Sachverhalte seit dem 

Begutachtungszeitpunkt hervorgingen.  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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B.f Am 14. August 2021 bat die IV-Stelle die ZMB-Gutachter um die Beantwortung folgender Fragen 
(IV-act. 219): «Wie hoch ist die Arbeitsfähigkeit in einer optimal dem Leiden angepassten Tätigkeit? 

Welche Kriterien müssen dabei aus medizinischer Sicht berücksichtigt werden? Bitte begründen Sie 

die unterschiedlichen Einschätzungen bezüglich Arbeitsfähigkeit in einer optimal adaptierten Tätigkeit 

und der Arbeitsfähigkeit im Haushalt.» Am 15. September 2021 führte der vorsitzende psychiatrische 
ZMB-Sachverständige insbesondere aus (IV-act. 220), dass, wie im Gutachten bereits ausgeführt 

worden sei, die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit wesentlich im psychiatrischen Bereich bestünden. 

Dabei sei einerseits die affektive Störung und andererseits das Schmerzerleben zu berücksichtigen. 

Die somatisch festgestellten Beschwerden gingen in dieser Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer 

optimal adaptierten Tätigkeit vollständig auf und führten nicht zu einer zusätzlichen Einschränkung. In 

einer solchen Tätigkeit sei der Versicherten eine 40%ige Arbeitsfähigkeit attestiert worden. Die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit habe aufgrund des depressiven Leidens bestanden, welches 

insgesamt zu einer verminderten Durchhaltefähigkeit, zu einem langsamen Arbeitsablauf, allenfalls 

vermehrten Pausen usw. geführt habe. Das affektive Leiden ebenso wie das Schmerzleiden hätten 

dabei in allen Tätigkeiten zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geführt. Sie seien der Ansicht, 

dass auch in einem Take-away oder in anderen Gastrobetrieben Hilfstätigkeiten im Umfang von 40% 

anfallen würden, sodass auch die Tätigkeit im Gastronomiebetrieb durchaus als adaptiert angesehen 

werden könne. Die Versicherte könne nicht zeit-sensitive Tätigkeiten wie Abwasch oder 
Reinigungstätigkeiten ausführen. Unter Berücksichtigung der Erwägungen des Versicherungsgerichts 

müsse aber eingeräumt werden, dass allenfalls in rein administrativen, körperlich sehr leichten 

Tätigkeiten eine höhere Arbeitsfähigkeit der Versicherten zum Zeitpunkt der Begutachtung hätte 

bestehen können (50%). Da die Versicherte bisher nicht ausserhäuslich tätig gewesen sei, müsse es 

sich um eine medizinisch-theoretische Einschätzung handeln. Wesentlich erscheine aber auch, dass 

sich die Arbeitsfähigkeit, wie sie attestiert worden sei, auf den Zeitpunkt der Begutachtung bezogen 

habe, dass damals keine adäquate Behandlung bestanden habe und dass durch eine solche eine 

Verbesserung des Gesundheitszustanden zu erwarten gewesen sei. Zum weiteren Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit könnten aktuell keine Angaben gemacht werden. Im 

Gutachten sei weiter festgehalten worden, dass bei der Versicherten ein erhöhtes TSH gefunden 

worden sei. Dieser Befund sei bei einem Verdacht auf eine Hypothyreose weiter abklärungs- und 

behandlungsbedürftig. Ebenso bestünden eine substitutionsbedürftige Hypovitaminose und eine 

Opiatbehandlung, welche hinterfragt werden müsse. Die Versicherte sei damals nicht in psychiatrisch-

psychotherapeutischer Behandlung gewesen, welche dringend indiziert gewesen wäre, sodass eine 
Verbesserung der Arbeitsfähigkeit durch die vorgeschlagenen Massnahmen erwartet werden könne. In 

den Akten fänden sich keine Hinweise darauf, dass Abklärungen im internistischen Bereich erfolgt 

wären. Offensichtlich habe sich die Versicherte während einer gewissen Zeit einer psychiatrische 

Behandlung unterzogen. Im Januar 2021 habe Dr. D.___ jedoch mitgeteilt, dass die Versicherte vor 

zwei Jahren zuletzt bei ihm in Behandlung gewesen sei. Der weitere Verlauf bleibe somit völlig unklar. 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Zur Frage, welche Kriterien aus medizinischer Sicht berücksichtigt werden müssten, führte der 

Sachverständige aus, bei der Beurteilung der optimal adaptierten Tätigkeit müssten das Schmerzleiden 

und seine Auswirkungen ebenso wie die affektive Störung berücksichtigt werden. Allenfalls könnte auch 

eine Hypothyreose einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit haben; letztere führe aber in der Regel nicht 

zu einer anhaltenden Arbeitsunfähigkeit, da sie einfach zu behandeln sei. Die unterschiedlichen 
Einschätzungen bezüglich Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit und im Haushalt begründete 

der Sachverständige wie folgt: «Haushaltarbeiten können auch bei Vorliegen einer optimal adaptierten 

ausserhäuslichen Tätigkeit besser eingeteilt werden, Arbeitspausen können länger sein, es besteht 

keinerlei Arbeitsdruck. Aufgrund der häuslichen Umgebung im Gegensatz zu einem ausserhäuslichen 

Arbeitsplatz ist das Coping einer chronischen Schmerzerkrankung in aller Regel besser.»  

B.g Mit einem Schreiben vom 5. Mai 2022 informierte die IV-Stelle die Versicherte (IV-act. 223), dass 
die von den Gutachtern empfohlenen Therapien bisher nicht durchgeführt worden seien, was sowohl 

von den Gutachtern in der Beantwortung der gerichtlich geforderten Rückfrage wie auch vom Hausarzt 

in dem aktuellen Arztbericht beanstandet bzw. als dringend indiziert bezeichnet worden sei. Die aktuell 

durchgeführte Maltherapie reiche als leitliniengerechte Behandlung nicht aus. Vor einer 

abschliessenden medizinischen Stellungnahme sei aufgrund dieses von zwei unabhängigen Stellen als 

dringend bezeichneten Hinweises eine fachpsychiatrische Behandlung durchzuführen. Erst danach sei 

eine abschliessende Stellungnahme zur hypothetischen Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt 
möglich. Aufgrund der Akten sei ihr eine psychotherapeutische Behandlung inkl. Medikation zumutbar. 

Am 31. Mai 2022 gab die Versicherte an (IV-act. 224), dass sie bei Dr. D.___ im E.___, Zentrum für 

Psychiatrie und Psychotherapie in F.___, in Behandlung sei. Dr. D.___ berichtete am 3. November 2022 

(IV-act. 229), die Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

teilremittiert, und an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren. 

Sie sei aus psychiatrischer Sicht in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit zu 60% arbeitsfähig. In einer 

idealadaptierten (körperlich leichten Tätigkeit, ohne hohe Konzentrationsanforderungen, ohne 

Nachtschicht und ohne Wechselschicht) Tätigkeit bestehe eine 70%ige Arbeitsfähigkeit. Am 8. 

Dezember 2022 führte Dr. D.___ aus (IV-act. 233), ihm sei bis anhin nicht bekannt gewesen, dass die 

Versicherte bezüglich einer schmerzdistanzierenden Therapie unter Einbezug von Antidepressiva zu 

beraten sei.  

B.h Am 30. Januar 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 237), dass sie zur Klärung 
der Leistungsansprüche eine psychiatrische Untersuchung für notwendig erachte. Am 30. Mai 2023 

erstattete Prof. Dr. med. I.___ ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 255). Er gab an, die Versicherte 
leide an einer Dysthymie. Er führte unter anderem aus, der psychiatrische ZMB-Vorgutachter habe die 

psychosozialen Belastungsfaktoren unzureichend erfragt. Wäre dies geschehen, so hätte der 

Vorgutachter die protrahierte Ehebelastung als wesentlichen mitverursachenden IV-fremden Grund der 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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depressiven Stimmung der Versicherten evaluieren können. Auch seien im Vorgutachten keine 

Angaben zu den wesentlichen Kriterien einer chronischen Schmerzstörung gemacht worden. Die 

Diagnose setze unter anderem voraus, dass der Schmerz durch (fast) keine medizinischen 

Massnahmen mehr besser werde und dass es sich um einen seit mindestens sechs Monate 

anhaltenden Schmerz handle, welcher im Kontext psychosozialer Belastungsfaktoren aufgetreten sei 
und hierdurch die subjektive Schmerzintensität der Probandin moduliere. Im Rahmen seiner 

Untersuchung habe die Versicherte aber über einen Schmerz im rechten Arm berichtet, der sich durch 

die Medikation mit Pregabalin und Tapentadol komplett unterdrücken lasse. Dies sei für eine chronische 

Schmerzstörung sehr untypisch. Auch bestehe keine subjektive Intensitätserhöhung durch 

psychosoziale Belastungsfaktoren, sodass ein weiteres wesentliches Kriterium für eine chronische 

Schmerzstörung fehle, weshalb er diese Diagnose nicht bestätigen könne. Im gesamten Aktenmaterial 

seien zudem keine voneinander unabhängigen depressiven Episoden von mindestens zweiwöchiger 

Dauer und zweiwöchiger Unterbrechung beschrieben worden. Die Diagnose F 33 (rezidivierende 

depressive Störung) könne daher gutachterlicherseits ebenfalls nicht bestätigt werden. Aus 

psychiatrischer Sicht bleibe psychopathologisch eine affektive Dünnhäutigkeit mit Neigung zu affektiven 

Durchbrüchen ohne anhaltende gedrückte Stimmung, ohne generelle Freud- und Interessenlosigkeit 

und bei immer ausreichend gegebenem Antrieb zu beschreiben. Dieser Symptomkomplex erfülle die 

Kriterien für die Diagnose einer Depression nicht. Es handle sich ursächlich um eine nicht 
abgeschlossene Krankheitsverarbeitung, welche sich mit einer gewissen «Lebensverleiderstimmung» 

im Rahmen der erlittenen psychosozialen Belastungen (schwierige Kindheit, protrahierter Ehekonflikt, 

langes Verharren in der unglücklichen Ehe aus soziokultureller Scham bei einer Scheidung) mische 

und am ehesten gemäss den Kriterien des ICD-10 als Dysthymie zu beschreiben sei. Gesamthaft 

handle es sich um ein leichtgradiges psychiatrisches Störungsbild, sodass der psychiatrische Behandler 

konsequenterweise auch keine medikamentöse Therapie (Antidepressivum, mood stabilizer) angesetzt 

habe. Diskrepant hierzu sei jedoch, dass der behandelnde Psychiater eine 60%ige Arbeitsfähigkeit in 

der zuletzt und eine 70%ige Arbeitsfähigkeit in einer ideal adaptierten Tätigkeit bescheinigt habe. Er 

benenne hierzu keinerlei Funktionsstörungen, so dass seine Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

gutachterlicherseits nicht verfange. Aktuell bestehe eine leichtgradige affektive Störung ohne 

nachhaltige Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit der Versicherten. Verwerte die Versicherte 

gegenwärtig ihre Arbeitsfähigkeit nicht und nehme sie ihre Aufgaben im Haushalt nur noch teilweise 

wahr, sei dies nicht einer psychiatrischen Störung von Krankheitswert geschuldet. Gesamthaft sei von 

keinem verfestigten Störungsbild auszugehen, wobei aktivierende, ressourcenfördernde und die 
Selbstwirksamkeitserwartung stärkende therapeutische Elemente (z.B. Psychotherapie) bisher 

unzureichend umgesetzt worden seien und eine Stabilisierung der Versicherten bewirken könnten. Aus 

rein psychiatrischer Sicht sei bei der Versicherten gesamthaft von einem leichten anhaltenden 

psychiatrischen Gesundheitsschaden auszugehen. Die aktuell noch bestehenden Psychopathologika 

seien im Rahmen einer Dysthymie diagnostisch zu beschreiben, wobei regressive Tendenzen bei 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Hinweisen auf einen sekundären Krankheitsgewinn die Versicherte an ihrer Krankenrolle festhalten 

liessen, bei geringer Selbstwirksamkeitserwartung. In funktioneller Hinsicht komme es zu einem 

vermeidenden, selbstschonenden Verhalten mit Krankheitsüberzeugung bei der Versicherten, wobei 

auch IV-fremde Faktoren wirksam seien. Gegenwärtig sei aufgrund von psychiatrischen Störungen von 

Krankheitswert von einem leichten Gesundheitsschaden auszugehen, wobei aus rein psychiatrischer 
Sicht unter einer regelmässigen Einnahme der Schmerzmedikation und einer Optimierung der 

psychiatrischen Behandlung in einer adaptierten Tätigkeit bei wohlwollender Einschätzung eine 

Minderung der Leistungsfähigkeit bei vollschichtiger Tätigkeit von maximal 20% anzunehmen sei (100% 

Pensum minus 20% Leistungsminderung = 80%ige Arbeitsfähigkeit). Die 80%ige Arbeitsfähigkeit sei 

spätestens ab dem November 2022 anzunehmen. Im Rahmen der Vorbegutachtung seien die 

Sachverständigen ab März 2016 vom Vorliegen einer mittelgradigen Depression ausgegangen, wobei 

die Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit neu zu bestimmen sei. In der aktuellen Untersuchung habe 

exploriert werden können, dass das affektive Störungsbild zum damaligen Begutachtungszeitpunkt in 

nicht unerheblichem Masse durch IV-fremde Faktoren unterhalten worden sei. Hierfür spreche 

eindeutig, dass das depressive Störungsbild, unter der Entscheidung der Versicherten, sich von ihrem 

Ehemann zu trennen, weitgehend remittiert sei. So könne es vorübergehend zu einer Minderung der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit gekommen sein, die bei einer Belastbarkeitsminderung 

die Arbeitsfähigkeit adaptiert – wie vom Vorgutachter angenommen – gesenkt habe, wobei unter Abzug 
IV-fremder Anteile eine 60%ige Arbeitsfähigkeit geschätzt werden könne. Spätestens ab November 

2022 sei die vorgenannte Arbeitsfähigkeit von 80% (Bericht von Dr. D.___) erreicht worden. Die 

Spezifikation einer adaptierten Tätigkeit sollte eine wenig stressbesetzte, gering verantwortungsvolle, 

somatisch angepasste Arbeit ohne Schicht- und Nachtdienste sein. Der RAD-Arzt Dr. med. J.___ 

notierte am 21. Juni 2023 (IV-act. 257), auf das Gutachten von Prof. Dr. I.___ könnte abgestellt werden; 

die Angaben zur Arbeitsfähigkeit, zum zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit und die Adaptionskriterien 

könnten übernommen werden.  

B.i Mit einem Vorbescheid vom 24. August 2023 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 262), 
sie gehe davon aus, dass die Versicherte vom März 2016 bis zum 3. November 2022 in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu 40% arbeitsunfähig gewesen sei. Seit dem 4. November 2022 habe in 

diesem Segment dann eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80% bestanden. Unter diesen Umständen 

verlängere sich der Anspruch auf eine Viertelsrente bis zum 28. Februar 2023. Die Renteneinstellung 

erfolge im Rahmen der Revisionsbestimmungen nach einer dreimonatigen Übergangszeit seit der 

wesentlichen und anhaltenden Verbesserung ihres Gesundheitszustandes mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit ab dem 4. November 2022. Ab diesem Zeitpunkt sei der Revisionstatbestand gemäss 

Art. 17 ATSG erfüllt. Am 27. November 2023 liess die Versicherte einwenden (IV-act. 286), dass eine 

Renteneinstellung per 28. Februar 2023 nicht gerechtfertigt sei. Die IV-Stelle hätte entweder mittels 

Zufallsprinzip eine Gutachterstelle mit der Erstattung eines polydisziplinären Gutachtens beauftragen 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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11/21 

oder ein Verlaufsgutachten bei der ursprünglichen ZMB-Gutachterstelle einholen müssen. Dies wäre 

der einzig korrekte Weg gewesen, zumal die Beschwerden der Versicherten nicht nur psychischer Natur 

seien. Neben den bereits im ZMB-Gutachten erwähnten körperlichen Beschwerden klage die 

Versicherte neu auch über Entzündungen im Knie, in den Hüften, Osteoporose etc., weshalb auch die 

körperlichen Beschwerden der Versicherten erneut abzuklären gewesen wären.  

B.j Am 23. Januar 2024 notierte ein Mitarbeiter des Rechtsdienstes der IV-Stelle (IV-act. 288), der 
nach der Begutachtung eingeholte Bericht des Hausarztes Dr. G.___ vom 22. Januar 2021 habe keine 

Hinweise darauf enthalten, dass sich der Sachverhalt in somatischer Hinsicht seit der ZMB-

Begutachtung verändert hätte (vgl. RAD-Stellungnahme vom 4. Juni 2021). Daher sei es nicht 

erforderlich gewesen, ein polydisziplinäres Gutachten einzuholen. Prof. Dr. I.___ habe seine 

psychiatrisch attestierte 20%ige Einschränkung der Arbeitsfähigkeitsschätzung so begründet: «bei 

wohlwollender Einschätzung bestehe eine anhaltendende Minderung der Leistungsfähigkeit bei 

adaptierter Tätigkeit von maximal 20%». Dies stelle jedoch keine substanziierte Begründung im Lichte 

der Rechtsprechung (mit Verweis auf BGE 141 V 281) dar, denn es werde nicht substanziiert dargelegt, 

aus welchen medizinisch-psychiatrischen Gründen die erhobenen Befunde das funktionelle 

Leistungsvermögen und die psychischen Ressourcen in qualitativer, quantitativer und zeitlicher Hinsicht 

zu schmälern vermöchten. In der Gesamtbetrachtung sei bei der Versicherten bloss eine leichte 

Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome mit einem bestehenden therapeutischen 
Potential und einem geringen Leidensdruck zu erkennen. Zudem seien Ressourcen in Form der 

sozialen Kontakte vorhanden und es bestünden Therapieoptionen. Unter diesen Umständen sei die 

vom psychiatrischen Gutachter «bei wohlwollender Einschätzung» festgestellte reduzierte 

Leistungsminderung von 20% invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant. Mit anderen Worten sei 

bei der Versicherten der Beweis für eine Arbeitsunfähigkeit – auch retrospektiv – nicht geleistet und 

nicht zu erbringen, was sich nach den Regeln über die (materielle) Beweislast zuungunsten der 

rentenansprechenden Person auswirke. Insofern liege ein triftiger Grund vor, der ein Abweichen von 

der gutachterlichen Einschätzung gebiete, wobei dies unter dargelegten Umständen keine unzulässige 

juristische Parallelüberprüfung darstelle. In somatischer Hinsicht sei bereits im Zeitpunkt der Verfügung 

vom 24. Oktober 2017 von einer vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit 

auszugehen gewesen. Es bestünden keine Anhaltspunkte dafür, dass sich daran etwas geändert hätte. 

Da bei der Versicherten keine rechtserhebliche Arbeitsunfähigkeit und demzufolge keine Invalidität im 

Rechtssinne vorliege, erübrige sich die Durchführung einer Invaliditätsbemessung. Vor diesem 

Hintergrund seien die Voraussetzungen für die verfügte revisionsweise Rentenaufhebung bereits im 
Zeitpunkt der Verfügung vom 24. Oktober 2017 gegeben gewesen. Dies verkenne die Versicherte in 

ihrem Einwand. Im massgeblichen Zeitpunkt der Verfügung vom 24. Oktober 2017 habe die 

Rentenbezugsdauer deutlich unter 15 Jahre (Rentenbeginn: November 2008) betragen und die 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Versicherte sei damals 40 Jahre und 7 Monate alt gewesen. Die Rentenaufhebung sei damit ohne 

vorgängige Durchführung von beruflichen Massnahmen zulässig gewesen.  

B.k Am 24. Januar 2024 erliess die IV-Stelle erneut einen Vorbescheid (IV-at. 290), welcher den 
Vorbescheid vom 24. August 2023 ersetze, und kündigte darin an, dass sie beabsichtige, an der 

Renteneinstellung (auf den 30. November 2017, gemäss der [vom Versicherungsgericht mit Entscheid 
IV 2017/433 vom 5. August 2023 aufgehobenen] Verfügung vom 24. Oktober 2017, vgl. IV-act. 181) 

festzuhalten. Hiergegen liess die Versicherte am 24. Februar 2024 einwenden (IV-ac.t 297), dass die 

Zulässigkeit der vorgenommenen «reformatio in peius» im Einwandverfahren bestritten werde. Sie 

unterwandere den Anspruch auf rechtliches Gehör. Am 14. März 2024 verfügte die IV-Stelle wie 

angekündigt (IV-act. 298), dass die IV-Rente bei einem IV-Grad von 28% eingestellt bleibe. Sie führte 

unter anderem aus, dass der Vorbescheid die Verfügung nicht präjudiziere und mit der Eröffnung des 

Vorbescheids vom 24. Januar 2024 der Anspruch auf rechtliches Gehör gewahrt worden sei.  

C.  

C.a Am 30. April 2024 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Beschwerde gegen 
die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 14. März 2024 erheben (act. G 

1). Sie beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und auf eine Einstellung der 

Viertelsrente per 30. November 2017 sei zu verzichten; der Beschwerdeführerin sei somit 

(weiterlaufend ab dem 1. Dezember 2017) bis auf Weiteres zumindest eine Viertelsrente auszurichten. 
Weiter seien ihr geeignete berufliche Massnamen zuzusprechen. Sie liess unter anderem auf ihre 

Ausführungen im Einwandverfahren verweisen.  

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 11. Juni 2024 die Abweisung der Beschwerde (act. G 
5). Nebst dem bereits im Rahmen des Vorbescheidverfahrens Vorgebrachten führte die 

Beschwerdegegnerin ergänzend aus, dass die Aufhebung einer Rente in der Regel auf das Ende des 

der Zustellung der Verfügung folgenden Monats (Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV) erfolge. Massgeblich sei 

jene Verwaltungsverfügung, mit welcher die Aufhebung erstmals verfügt worden sei. Müsse infolge 

eines Rückweisungsentscheides eine neue Verfügung erlassen werde, könne damit die ursprüngliche 

Rentenaufhebung (samt Wirkungszeitpunkt) rückwirkend bestätigt werden. Vorbehalten bleibe der Fall, 

dass die Beschwerdegegnerin mit dem Erlass der angefochtenen (ersten) Revisionsverfügung, ohne 

formell hinreichende Abklärung der Revisionsvoraussetzungen, rechtsmissbräuchlich einen möglichst 

frühen Revisionszeitpunkt provoziert habe (u.a. mit Verweis auf BGE 129 V 370). Vorliegend habe der 

Entzug der aufschiebenden Wirkung, den die IV-Stelle gleichzeitig mit der revisionsweisen Aufhebung 

des Anspruchs auf eine Viertelsrente am 24. Oktober 2017 verfügt habe, bis zum Erlass der 
angefochtenen Verfügung angedauert. In somatischer Hinsicht sei nach Lage der Akten bereits im 

Zeitpunkt der Verfügung vom 24. Oktober 2017 von einer vollen Arbeitsfähigkeit der 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Beschwerdeführerin in einer angepassten Verweistätigkeit auszugehen gewesen und auch aus 

psychischen Gründen sei eine rechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit retrospektiv zu verneinen.  

C.c Am 18. Juni 2024 bewilligte die verfahrensleitende Versicherungsrichterin das Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das vorliegende Verfahren (act. G 6).  

C.d In einer Replik vom 16. Dezember 2024 liess die Beschwerdeführerin an ihren 
Beschwerdeanträgen festhalten (act. G 16).  

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 20. Dezember 2024 auf die Einreichung einer Duplik 
(act. G 18).  

Erwägungen 
1.   

1.1 Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Invalidenrente der Beschwerdeführerin 
zu Recht eingestellt hat. Bei der angefochtenen Verfügung vom 14. März 2024 handelt es sich um eine 

Revisionsverfügung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG, wobei das Revisionsverfahren im Jahr 2012 

von Amtes wegen aufgenommen worden ist (Revisionsfragebogen vom August 2012; vgl. IV-act. 35). 

1.2 Eine versicherte Person hat gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine Rente der 
Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie während eines 

Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen 

ist und wenn sie nach dem Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid ist. Ändert sich der 

Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich, so wird die Rente gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zur Rentenrevision gibt 
jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit der Zusprache der Rente, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist daher 

nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern etwa auch dann zu 

revidieren, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustandes erheblich verändert haben oder eine andere Methode der Bemessung der 

Invalidität zur Anwendung gelangt. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Als 

Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen 

Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient 

die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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14/21 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht. Ist eine anspruchserhebliche Änderung des Sachverhalts nicht mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, bleibt es nach dem Grundsatz der materiellen Beweislast 

beim bisherigen Rechtszustand (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 29. August 2011, 9C_418/2010 E. 3.1 mit Hinweisen). 

1.3 Das Versicherungsgericht ist nicht an die Erwägungen im Rückweisungsentscheid IV 2017/433 
vom 5. August 2020 gebunden. Die Ausführungen zur Berechnungsmethode, die Beschwerdeführerin 

wäre im fiktiven Gesundheitsfall voll erwerbstätig, so dass, statt wie in der ursprünglichen 

Rentenverfügung ein Betätigungsvergleich, neu ein reiner Einkommensvergleich zur Bemessung des 

IV-Grades vorzunehmen sei, überzeugen aber nach wie vor. Denn aufgrund der finanziellen 

(Hilfsarbeiterin, Ehemann war seit August 2012 nicht erwerbstätig und zum Zeitpunkt der 

Haushaltsabklärung im März 2015 bei der Arbeitslosenversicherung ausgesteuert und bezog seither 

Sozialhilfeleistungen) und familiären (keine Betreuungspflichten bzw. Übernahme der 

Betreuungspflichten durch Ehemann) Situation der Beschwerdeführerin wäre ihr im fiktiven 

Gesundheitsfall nichts anderes übriggeblieben, als vollzeitlich zu arbeiten. Der von der 

Beschwerdegegnerin zu Recht vorgenommene reine Einkommensvergleich ist denn auch nicht 

bestritten worden. Diesbezüglich hat sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung im Oktober 

2024 nichts geändert.  

1.4 Das ausschlaggebende Element des Einkommensvergleichs ist in den meisten Fällen die auf 
eine behinderungsangepasste Erwerbstätigkeit bezogene Arbeitsfähigkeit der versicherten Person. Zur 

Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin 

eine polydisziplinäre Abklärung bei der ZMB (Gutachten vom 8. Juni 2017; IV-act. 173) in Auftrag 

gegeben. Wie bereits im Entscheid des kantonalen Versicherungsgerichts IV 2017/433 vom 5. August 

2020 in Erw. 3.3 überzeugend ausgeführt worden ist, fehlt es hinsichtlich der Frage, ob und 

gegebenenfalls in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin seit 2012 bis zum Zeitpunkt der ZMB-

Begutachtung im März 2016 im Erwerb arbeitsunfähig gewesen ist, an überzeugenden echtzeitlichen, 

fachärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen. Da rückwirkende Ermittlungen bei dieser Sachlage in 

antizipierter Beweiswürdigung als aussichtslos zu erachten sind, ist im genannten Entscheid zu Recht 

erwogen worden, dass für den Zeitraum von 2012 bis zur ZMB-Begutachtung im März 2016 eine 

objektive Beweislosigkeit hinsichtlich einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit vorliegt. Weiter hat das 

Versicherungsgericht in seiner Begründung plausibel dargelegt, dass die ZMB-Gutachter bei ihrer 

Arbeitsfähigkeitsschätzung (40%) möglicherweise von einer nicht-adaptierten Erwerbstätigkeit 
ausgegangen seien und auch keine überzeugende Begründung für den Arbeitsfähigkeitsgrad von 

lediglich 40% geliefert hätten, so dass auch für die Zeit ab der Begutachtung im März 2016 der 

Arbeitsfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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überwiegenden Wahrscheinlichkeit vorgelegen hat. Anschliessend haben die ZMB-Gutachter am 15. 

September 2021 auf Rückfrage der Beschwerdegegnerin ausgeführt, dass die Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin wesentlich im psychiatrischen Bereich bestanden hätten. Die 

somatisch festgestellten Beschwerden gingen in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der optimal 

adaptierten Tätigkeit vollständig auf und führten nicht zu einer zusätzlichen Einschränkung. Sie 
begründeten die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mit dem depressiven Leiden der 

Beschwerdeführerin. Da die Beschwerdeführerin bisher nicht ausserhäuslich tätig gewesen sei, müsse 

es sich um eine medizinisch-theoretische Einschätzung handeln. Wesentlich erscheine aber auch, dass 

die Arbeitsfähigkeit, wie sie attestiert worden sei, sich auf den Zeitpunkt der Begutachtung bezogen 

habe, dass damals keine adäquate Behandlung bestanden habe und dass durch eine solche eine 

Verbesserung des Gesundheitszustandes zu erwarten gewesen wäre. Damit ist der 

Arbeitsfähigkeitsgrad auch mit der Stellungnahme durch die ZMB-Gutachter nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erwiesen. Denn zur Eruierung des effektiven Arbeitsfähigkeitsgrades müsste die 

Beschwerdeführerin vorab in psychiatrische Behandlung gehen. Dies hat auch die 

Beschwerdegegnerin so gesehen. Sie hat der Beschwerdeführerin deshalb am 5. Mai 2022 mitgeteilt 

(IV-act. 223), dass die von den ZMB-Gutachtern empfohlenen (psychiatrischen) Therapien bis anhin 

nicht aufgenommen worden seien. Eine abschliessende Stellungnahme zur hypothetischen 

Arbeitsfähigkeit sei aber erst nach der Durchführung einer fachpsychiatrischen Behandlung möglich. 
Da der Beschwerdeführerin eine solche Behandlung zumutbar sei, forderte die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeführerin im Rahmen der gesetzlichen Mitwirkungspflicht auf, sich schnellstmöglich in 

fachpsychiatrische Behandlung zu begeben. Dr. D.___ hat am 3. November 2022 angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin unter anderem an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

teilremittiert, leide (IV-act. 229). Auf telefonische Nachfrage hin hat ein Mitarbeiter des psychiatrischen 

Behandlers am 10. November 2022 angegeben (IV-act. 230), dass die Beschwerdeführerin am 19. Mai, 

7. Juni, 26. Juni, 6. Juli und 10. November 2022 bei Dr. D.___ in Behandlung gewesen sei. Am 8. 

Dezember 2022 hat Dr. D.___ notiert (IV-act. 233), ihm sei bis anhin nicht bekannt gewesen, dass die 

Beschwerdeführerin bezüglich einer schmerzdistanzierenden Therapie unter Einbezug von 

Antidepressiva zu beraten sei.  

1.5 Daraufhin hat die Beschwerdegegnerin bei Prof. Dr. I.___ ein monodisziplinäres Gutachten zur 
Klärung des psychiatrischen Gesundheitszustandes eingeholt, welches am 30. Mai 2023 erstattet 

worden ist. Diese Vorgehensweise ist entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin, die geltend 

gemacht hatte, eine polydisziplinäre Begutachtung wäre notwendig gewesen, nicht zu beanstanden, 
denn im Rahmen der ZMB-Begutachtung ist der somatische Gesundheitszustand ausführlich erhoben 

worden. Den nach der Begutachtung eingegangenen medizinischen Berichten ist gemäss der 

überzeugenden RAD-Stellungnahme vom 4. Juni 2021 (IV-act. 213) keine Veränderung des 

Sachverhalts seit der Begutachtung zu entnehmen. Die ZMB-Sachverständigen haben denn auch 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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angegeben, die Arbeitsfähigkeit sei massgeblich durch psychische Ursachen eingeschränkt und die 

somatisch festgestellten Beschwerden gingen in der psychiatrischen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit vollständig auf und führten nicht zu einer zusätzlichen Einschränkung. 

Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin korrekterweise lediglich noch eine erneute psychiatrische 

Begutachtung in Auftrag gegeben. 

1.5.1 Prof. Dr. I.___ hat die Beschwerdeführerin persönlich untersucht. Ihm haben sämtliche 
medizinischen Vorakten zur Verfügung gestanden. Er hat diese Vorakten eingehend gewürdigt und sich 

mit ihnen vertieft auseinandergesetzt. Die bei der Untersuchung erhobenen Befunde sind von ihm 

anschaulich und vollständig dargelegt worden. Er hat die subjektiven Klagen der Beschwerdeführerin 

umfassend wiedergegeben. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass er wesentliche medizinische 

Tatsachen übersehen oder versehentlich ignoriert hätte. Der für die Beurteilung massgebende 

medizinische Sachverhalt ist ihm also vollumfänglich bekannt gewesen. Er hat seine 

versicherungsmedizinische Beurteilung detailliert begründet. Die ermittelten Funktionseinschränkungen 

und die gestellten Diagnosen sind überzeugend und nachvollziehbar gewesen. Er hat zur Konsistenz 

und Plausibilität Stellung genommen. Sein Gutachten ist damit grundsätzlich vollständig und 

umfassend. Abschliessend hat Prof. Dr. I.___ eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abgegeben. Es 

bleibt die Frage zu beantworten, ob diese Beurteilung überzeugt.  

1.5.2 Prof. Dr. I.___ hat in seinem Gutachten für die Zeit vom März 2016 (ZMB-Begutachtung) bis zum 
3. November 2022 eine 60%ige Arbeitsfähigkeit angegeben; spätestens ab dem 3. November 2022 (mit 

dem Verweis auf den Bericht von Dr. D.___ vom 3. November 2022; vgl. IV-act. 229) habe eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit vorgelegen. Prof. Dr. I.___ stützt seine Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Zeitraum 

vom März 2016 bis zum 3. November 2022 auf das im ZMB-Gutachten festgestellte affektive 

Störungsbild. Er schreibt dazu, dass das damalige affektive Störungsbild zum Begutachtungszeitpunkt 

03/2017 in nicht unerheblichem Masse durch IV-fremde Faktoren unterhalten worden sei. Hierfür 

spreche eindeutig, dass das depressive Störungsbild durch die Entscheidung der Beschwerdeführerin, 

sich von ihrem Ehemann zu trennen, weitgehend remittiert sei. Weiter führte er aus, dass der 

psychiatrische ZMB-Gutachter die psychosozialen Belastungsfaktoren unzureichend erfragt habe. 

Wären diese erfragt worden, so hätte der ZMB-Gutachten die protrahierte Ehebelastung der 

Beschwerdeführerin als wesentlichen mitverursachenden IV-fremden Grund der depressiven Stimmung 

der Beschwerdeführerin evaluieren können. Diese depressive Stimmung habe vorübergehend zu einer 

Minderung der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit geführt, die bei einer 

Belastbarkeitsminderung die Arbeitsfähigkeit adaptiert – wie vom Vorgutachter angenommen – gesenkt 
habe, wobei unter Abzug IV-fremder Anteile eine 60%ige Arbeitsfähigkeit geschätzt werden könne. Dr. 

I.___ hat bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung für den Zeitraum vom März 2016 bis zum 3. November 

2022 die IV-fremden Aspekte somit ausgeklammert und eine «bereinigte» Arbeitsfähigkeitsschätzung 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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abgeben können, die überzeugt. Ab dem 3. November 2022 hat er die Diagnose F33 (rezidivierende 

depressive Störung) gutachterlicherseits nicht mehr bestätigen können. Aus psychiatrischer Sicht hat 

er psychopathologisch aber eine affektive Dünnhäutigkeit mit einer Neigung zu affektiven Durchbrüchen 

ohne anhaltende gedrückte Stimmung, ohne generelle Freud- und Interessenlosigkeit und bei 

ausreichend gegebenem Antrieb beschrieben. Dieser Symptomenkomplex erfülle die Kriterien für die 
Diagnose einer Depression nicht. Es handle sich am ehesten um eine nicht abgeschlossene 

Krankheitsverarbeitung, welche sich mit einer gewissen Lebensverleiderstimmung im Rahmen der 

erlittenen psychosozialen Belastungen (schwierige Kindheit, protrahierter Ehekonflikt, langes Verharren 

in der unglücklichen Ehe aus soziokulturellen Scham einer Scheidung) mische und am ehesten als 

Dysthymie zu beschreiben sei. Der RAD-Arzt hat als überzeugend erachtet, dass sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin spätestens seit dem Bericht von Dr. D.___ vom 3. 

November 2022 erheblich und anhaltend verbessert habe. Die von Prof. Dr. I.___ für den Zeitraum seit 

der ZMB-Gutachten im März 2016 bis Anfang November 2022 (Bericht Dr. D.___ vom 3. November 

2022; IV-act. 229) angegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung von 60% für adaptierte Tätigkeiten 

überzeugt demnach.  

1.5.3 Prof. Dr. I.___ hat weiter angegeben, dass spätestens ab dem November 2022 (mit Verweis auf 
den Bericht von Dr. D.___ vom 3. November 2022) bei «wohlwollender Einschätzung» eine Minderung 

der Leistungsfähigkeit bei vollschichtiger Tätigkeit von maximal 20% anzunehmen sei. Die von Prof. Dr. 
I.___ angegebene 20%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 3. November 2022 erscheint für sein erhobenes 

«leichtgradiges psychiatrisches Störungsbild» und der aktuell bestehenden leichtgradigen affektiven 

Störung, welcher er «keine nachhaltige Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit» zugesprochen hat, als 

eher grosszügig. Er hat zudem selbst vermerkt, dass diese Arbeitsfähigkeitsschätzung «wohlwollend» 

ist. Allerdings belegt das im Übrigen sorgfältig und überzeugend begründete Gutachten immerhin, dass 

die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit dem 3. November 2022 überwiegend wahrscheinlich 

nicht zu mehr als 20% eingeschränkt gewesen ist.  

2.  

2.1 Zusammenfassend steht damit fest, dass für die Zeit seit Einleitung der Revision im Jahre 2012 
bis zur ZMB-Begutachtung im März 2016 aufgrund einer unzureichenden Aktenlage eine objektive, 

nicht zu überwindende Beweislosigkeit hinsichtlich einer adaptierten Arbeitsfähigkeitsschätzung 

bestanden hat. Gestützt auf das Gutachten von Prof. Dr. I.___ steht anschliessend mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin 

für leidensadaptierte Tätigkeiten ab März 2016 bis Anfang November 2022 zu 60% arbeitsfähig und 
spätestens ab dem 3. November 2022 zu mindestens 80% arbeitsfähig gewesen ist.  

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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2.2 Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung und war bis anhin in der Schweiz nie 
berufstätig. Als Validenkarriere kommen daher nur Hilfsarbeitertätigkeiten in Frage. Da der 

Beschwerdeführerin nur noch leidensadaptierte Hilfsarbeiten zumutbar sind, entspricht der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens dem statistischen Zentralwert 

der Hilfsarbeiterinnenlöhne und damit dem Valideneinkommen. Der Betrag kann bei der Berechnung 
des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen. Der Invaliditätsgrad entspricht dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, korrigiert um einen allfälligen, dem sogenannten Tabellenlohnabzug analogen 

Abzug. Für die Beantwortung der Frage, ob im Einzelfall ein solcher Abzug zu berücksichtigen ist, muss 

geprüft werden, ob ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender potentieller Arbeitgeber, der 

selbst dem rauen Wind der freien Marktwirtschaft ausgesetzt ist, der versicherten Person einen (dem 

zumutbaren Pensum entsprechenden) durchschnittlichen Lohn bezahlen könnte. Das wäre der Fall, 

wenn die versicherte Person ihre Restarbeitsfähigkeit so verwerten könnte, dass der Wert ihrer 

Arbeitsleistung betriebswirtschaftlich-ökonomisch betrachtet jenem einer gesunden, durchschnittlich 

leistungsfähigen Person entsprechen würde, die im selben Pensum angestellt wäre. Unterliegt die 

Arbeitsleistung der versicherten Person aber krankheits- oder unfallbedingt starken Schwankungen, ist 

die versicherte Person nicht in der Lage, ihre Arbeitsleistung konstant zuverlässig und damit im Voraus 

planbar zu erbringen, besteht das Risiko von vermehrten unerwarteten krankheitsbedingten Absenzen 

oder liegen ähnliche Gründe vor, die den betriebswirtschaftlich-ökonomischen Wert der Arbeitsleistung 
der versicherten Person schmälern, muss ein solcher Abzug vorgenommen werden, damit keine 

Soziallohnkomponente in die Invaliditätsbemessung einfliesst. Da die betriebswirtschaftlichen Nachteile 

bei einem hohen Arbeitsfähigkeitsgrad tendenziell eher gering ausfallen, rechtfertigt sich ein maximaler 

Abzug von 10%. Entsprechend errechnet sich bei einer Arbeitsfähigkeit von 60% und einem 

zusätzlichen Abzug von 10% ab dem 1. März 2016 bis zum 3. November 2022 ein IV-Grad von 46% 

(=100% - 60% x 90%) und ab dem 3. November 2022 bei einer Arbeitsfähigkeit von 80% und einem 

zusätzlichen Abzug von 10% ein IV-Grad von maximal 28% (=100% - 80% x 90%).  

3.  

3.1 Da nur ein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung besteht, wenn der Invaliditätsgrad 
mindestens 40 Prozent beträgt, hätte die Beschwerdegegnerin den (seit dem 1. November 2008; vgl. 

IV-act. 25) laufenden Viertelsrentenanspruch des Beschwerdeführers in Anwendung des Art. 17 Abs. 1 

ATSG revisionsweise aufheben müssen. Nach der von der Abteilung II des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vertretenen Auffassung muss sich der Wirkungszeitpunkt einer 

Revisionsverfügung nach dem Zeitpunkt des Eintritts der Sachverhaltsveränderung richten, weil nur so 
sichergestellt werden kann, dass die Rentenhöhe über den gesamten Zeitverlauf hinweg stets dem 

objektiven Leistungsbedarf entspricht und so den materiellrechtlichen Vorgaben des 

Sozialversicherungsrechts sowie dem Gleichbehandlungsgrundsatz gerecht wird. Allein diese 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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Interpretation des im Art. 17 ATSG verwendeten Ausdrucks „für die Zukunft“ gewährleistet nämlich eine 

rechtsgleiche Anwendung des Revisionsrechtes. Jede andere Auslegung würde notwendigerweise zu 

einer Diskrepanz zwischen dem Zeitpunkt, in dem sich der objektive Leistungsbedarf verändert hat, und 

dem Zeitpunkt, in dem dieser Veränderung mit einer Rentenrevision Rechnung getragen wird, führen, 

was zur Folge hätte, dass die Rentenbezügerin für einen bestimmten Zeitraum eine zu hohe oder aber 
eine zu tiefe Rente erhielte. Dementsprechend müsste der Rentenanspruch hier also per Ende 

November 2022 aufgehoben werden, weil die Beschwerdeführerin ab dem 3. November 2022 mangels 

eines (weiterhin) rentenbegründenden Invaliditätsgrades keinen Rentenanspruch mehr gehabt hat. 

3.2 Im Bereich der Invalidenversicherung sieht der Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV allerdings eine von dieser 
revisionstypischen, allgemeinen Regel abweichende Lösung vor, indem er anordnet, dass eine 

Rentenherabsetzung oder eine Rentenaufhebung erst auf das Ende des der Zustellung der 

Revisionsverfügung folgenden Monats hin erfolgen darf. Diese Verordnungsbestimmung wird vom 

Bundesgericht seit Jahren konstant als gesetzmässig qualifiziert. Nach der Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen (vgl. etwa die Entscheide IV 2023/131 vom 21. März 

2024 E. 3 oder IV 2019/292 vom 1. Juni 2021, E. 2.1) ist die vom allgemeinen Grundsatz, wonach die 

Leistungshöhe stets dem objektiven Leistungsbedarf entsprechen muss, abweichende Regelung des 

Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV sachlich geboten, weil sie der Schutzwürdigkeit des Vertrauens der 

Leistungsbezügerin in die bisherige Leistungshöhe Rechnung trägt. Damit lässt sich auch die 
bundesgerichtliche Praxis erklären, wonach eine gerichtlich aufgehobene und damit nicht mehr 

existente Revisionsverfügung für den Wirkungszeitpunkt einer Rentenrevision „nach unten“ wirksam 

bleiben kann, denn auch wenn jene Verfügung nicht mehr existiert, hat sie doch das schutzwürdige 

Vertrauen der Leistungsbezügerin in die bisherige Leistung definitiv zerstört. Hier ist die erste Verfügung 

betreffend das im Jahr 2012 eingeleitete Revisionsverfahren im Oktober 2014 ergangen. Mit dieser 

Verfügung hat die Schutzwürdigkeit des Vertrauens der Beschwerdeführerin in die bisherige 

Leistungshöhe geendet. Für die Zeit bis März 2016 liegt nun aber eine Beweislosigkeit hinsichtlich der 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit vor. Wenn eine Tatsache trotz der nach der 

Untersuchungsmaxime gebotenen Beweismassnahmen unbewiesen bleibt, kann nach Art. 8 ZGB 

analog vorgegangen werden (sog. objektive Beweislast). Danach hat diejenige Partei die Folgen der 

Beweislosigkeit zu tragen, welche aus der geltend gemachten Tatsache Rechte ableiten will. Wenn ein 

Sozialversicherer vorbringt, der Gesundheitszustand habe sich verbessert (und gestützt darauf die 

Leistungen herabsetzen bzw. aufheben will), diese Annahme beweismässig aber nicht angenommen 

wird, bedeutet dies, dass es bei den bisherigen Leistungen zu bleiben hat (René Wiederkehr, in: Ueli 
Kieser/Matthias Kradolfer/Miriam Lendfers [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, 5. vollständig revidierte Auflage 2024, N. 73 f. zu Art. 

43 ATSG). Demnach kann die Viertelsrente der Beschwerdeführerin nur eingestellt werden, wenn die 

Beschwerdegegnerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen hat, dass der IV-Grad unter 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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40% liegt. Bei einer Beweislosigkeit besteht somit keine Möglichkeit, die Viertelsrente revisionsweise 

aufzuheben. Die Phase der Beweislosigkeit endet im März 2016, denn ab diesem Zeitpunkt liegt eine 

überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung vor (60% arbeitsfähig in einer behinderungsadaptierten 

Tätigkeit). Da davon ausgegangen werden muss, dass der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin 

auch für die Zeit ab März 2016 40% oder mehr betragen hat, kann die Viertelsrente nicht revisionsweise 
aufgehoben werden. Erst ab dem 3. November 2022 ist auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 

80% in einer adaptierten Erwerbstätigkeit ein IV-Grad von unter 40%, nämlich maximal 28%, 

ausgewiesen. Entsprechend wäre die Viertelsrente per Ende November 2022 einzustellen. Aufgrund 

der Praxis des Bundesgerichts zu Art. 88a Abs. 1 IVV muss eine dreimonatige «Verzögerung» 

berücksichtigt werden, was bedeutet, dass die revisionsweise Rentenaufhebung per Ende Februar 

2023 zu erfolgen hat.  

4.  

Die Beschwerdeführerin hat geltend gemacht, aufgrund der langjährigen Bezugsdauer (nahezu 15 

Jahre) hätten vorgängig berufliche Eingliederungsmassnahmen durchgeführt werden müssen. Die 

Beschwerdeführerin hat seit dem 1. November 2008 eine Invalidenrente bezogen. Die 

Renteneinstellung erfolgt per Ende Februar 2023 und damit bei einer Bezugsdauer von weniger als 15 

Jahren. Selbst wenn die 15-jährige Bezugsdauer überschritten worden wäre, hätte dies nicht 

automatisch zur Folge, dass vor der Renteneinstellung zwingend berufliche 
Eingliederungsmassnahmen durchzuführen gewesen wären, denn diese bundesgerichtliche Praxis 

entbehrt jeder gesetzlichen Grundlage (vgl. dazu den Entscheid IV 2016/292 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 29. Oktober 2018, E. 2.2). Des Weiteren sind die beruflichen Massnahmen 

nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung gewesen; ein Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnehmen ist von der Beschwerdegegnerin mit einer Verfügung vom 24. Oktober 

2017 verbindlich verneint worden. Die beruflichen Eingliederungsmassnahmen können somit nicht 

Streitgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens sein. Dementsprechend kann auf den Antrag um 

berufliche Massnahmen nicht eingetreten werden.  

5.    

5.1 Wird die angefochtene Verfügung zugunsten der beschwerdeführenden versicherten Person 
aufgehoben, liegt in Bezug auf die Verfahrenskosten immer ein vollumfängliches Obsiegen vor, d.h. die 

Beschwerdegegnerin bezahlt die gesamten Gerichtskosten sowie eine volle Parteientschädigung. 

5.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 
1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit 

 

 
 
 
 

 
 
 
 

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als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.  

5.3 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei Anspruch auf Ersatz 
der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 
Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht 

nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote eingereicht.  Der Rechtsvertreter war 

bereits im vorausgehenden Beschwerdeverfahren involviert. Ihm ist damit bereits ein Grossteil der 

Akten bekannt gewesen. Obwohl zwei seither erstellte Gutachten in den Akten liegen, ist der 

Vertretungsaufwand daher insgesamt als durchschnittlich anzusehen. Deshalb besteht ein Anspruch 

auf eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).  

Entscheid 

1.  
Die laufende Invalidenrente wird per 28. Februar 2023 aufgehoben. 

2.  
Auf den Antrag um die Zusprache beruflicher Eingliederungsmassnahmen wird nicht eingetreten.  

3.  
Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.  

4.  
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.-- zu 

bezahlen. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 19.08.2025
	Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Gutachtenswürdigung. Renteneinstellung bei Beweislosigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. August 2025, IV 2024/86) Beim Bundesgericht angefochten.

		2026-01-28T04:13:35+0100
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen