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**Case Identifier:** 73ef65bd-b6ac-5493-beee-8a23706bcac8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.11.2017 PA170031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA170031_2017-11-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA170031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiberin MLaw C. Funck 

Beschluss und Urteil vom 28. November 2017 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Privatklinik B._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen 
vom 27. Oktober 2017 (FF170066) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Beschwerdeführerin wurde am 15. Januar 2017 durch den Notfallpsy-

chiater Dr. med. C._____ gegen ihren Willen mittels fürsorgerischer Unterbrin-

gung ins B._____ eingewiesen. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der 

Stadt Zürich (nachfolgend: KESB) ordnete mit Verfügung vom 24. Februar 2017 

zunächst superprovisorisch die Fortführung der fürsorgerischen Unterbringung an 

und bestätigte diesen Entscheid in der Folge mit Beschluss vom 2. März 2017, 

wobei sie die Zuständigkeit für eine Entlassung der ärztlichen Leitung der Einrich-

tung übertrug, in der sich die Beschwerdeführerin aufhalte (act. 11/5). In der Folge 

wurde die Beschwerdeführerin wiederholt verlegt. Mit Beschluss vom 8. August 

2017 hielt die KESB fest, die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbrin-

gung – aktuell in der D._____ AG – seien weiterhin erfüllt und die Zuständigkeit 

für eine Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung resp. für eine Verle-

gung solle weiterhin bei der ärztlichen Leitung der Einrichtung liegen, in der sich 

die Beschwerdeführerin aufhalte (act. 21).  

1.2. Am 28. August 2017 erfolgte eine erneute Verlegung zurück ins B._____ 

(act. 11/6-8 und act. 21). Dort kam es zweimal zu Anordnungen von medizini-

schen Massnahmen ohne Zustimmung (vgl. act. 11/3-4), wobei eine davon zu ei-

nem Beschwerdeverfahren beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen führ-

te, welches die Beschwerde jedoch mit Urteil vom 8. September 2017 abwies (vgl. 

act. 2/18 = act. 11/2). Ebenfalls wurde die Bewegungsfreiheit der Beschwerdefüh-

rerin immer wieder eingeschränkt, indem sie in die offene oder geschlossene Iso-

lation verbracht wurde (vgl. act. 4 = act. 11/11 und act. 11/9). Am 18. Oktober 

2017 wurden erneut medizinische Massnahmen ohne Zustimmung angeordnet, 

welche neben der Zwangsmedikation auch Bewegungseinschränkungen zur 

Reizabschirmung enthielten (act. 5 = act. 11/1). Die Beschwerdeführerin stellte 

daraufhin ein Entlassungsgesuch, welches vom B._____ am 23. Oktober 2017 

mündlich und am 24. Oktober 2017 schriftlich abgelehnt wurde (act. 3).  

- 3 - 

1.3. Mit Schreiben vom 23. Oktober 2017 erhob die Beschwerdeführerin beim 

Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde 

gegen die fürsorgerische Unterbringung und die medizinischen Massnahmen oh-

ne Zustimmung inklusive die Einschränkung der Bewegungsfreiheit (act. 1). Am 

27. Oktober 2017 fand die vorinstanzliche Anhörung/Hauptverhandlung statt, an 

welcher Dr. med. E._____ das Gutachten erstattete und die Beschwerdeführerin 

sowie ein Vertreter des B._____ angehört wurden (Prot. VI S. 7 ff.). Mit Urteil vom 

selben Tag wies die Vorinstanz die Beschwerde ab. Der Entscheid wurde der Be-

schwerdeführerin im Anschluss an die Verhandlung im Dispositiv eröffnet (vgl. 

Prot. VI S. 19; act. 12 Dispositiv-Ziffer 4) und hernach am 13. November 2017 in 

begründeter Ausfertigung zugestellt (act. 14 = act. 16, nachfolgend zitiert als 

act. 16; vgl. act. 15/1 für die Zustellung). 

1.4. Mit Schreiben vom 28. Oktober 2017 gelangte die Beschwerdeführerin an 

die Kammer und erhob Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid 

(act. 17). Am 30. Oktober 2017 wurde die Beschwerdeführerin wieder in die 

D._____ AG verlegt (act. 21). Nach Eingang der Beschwerde beim Obergericht 

am 2. November 2017 wurde die Beschwerdeführerin – um ihr die umfassende 

Wahrung ihrer Interessen zu ermöglichen – gleichentags schriftlich darauf auf-

merksam gemacht, sie könne ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittel-

frist von zehn Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheids ergänzen 

(act. 18). Mit Schreiben vom 7. November 2017 reichte die Beschwerdeführerin 

eine weitere Eingabe ins Recht (act. 22). Die Beschwerdefrist lief am 23. Novem-

ber 2017 ab. 

1.5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-14). Von der Einho-

lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-

fahren ist spruchreif.  

2. Zur Beschwerde 

2.1. Bei der Abweisung eines Entlassungsgesuches durch die Einrichtung so-

wie gegen medizinische Massnahmen ohne Zustimmung im Sinne von Art. 434 

Abs. 1 ZGB kann innert zehn Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erho-

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ben werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 und 4 i.V.m. Abs. 2 ZGB). Das Obergericht ist 

gemäss § 64 EG KESR zur zweitinstanzlichen Beurteilung solcher Beschwerden 

zuständig.  

2.2. Die Beschwerdeführerin setzt sich in ihren – vor dem Erhalt der begründe-

ten Version des Urteils vom 27. Oktober 2017 verfassten – Eingaben an die 

Kammer mit dem vorinstanzlichen Entscheid nicht auseinander. Die Eingaben 

sind weitschweifig, haben teils nichts mit der vorliegenden Thematik zu tun und 

sind teilweise auch nicht nachvollziehbar. Es geht daraus jedoch klar hervor, dass 

die Beschwerdeführerin mit der Zwangsmedikation nicht einverstanden ist. Sinn-

gemäss sind ihre Eingaben wohl auch so zu verstehen, dass sie nach wie vor um 

eine Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung ersucht (vgl. act. 17 S. 1, 2 

unten, 3, 5 und 8 sowie act. 22 S. 2 f. und 6). Damit genügt die Beschwerde den 

Formerfordernissen, kann gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgeri-

schen Unterbringung doch gemäss Art. 450e Abs. 1 ZGB unbegründet Be-

schwerde erhoben werden. Dies gilt mangels abweichender Regelung im EG 

KESR auch für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH 

PA130051 vom 9. Januar 2014 E. 2.2). Die Beschwerde wurde darüber hinaus 

rechtzeitig erhoben und auch die Ergänzung ging vor Ablauf der Rechtsmittelfrist 

ein und ist damit zu berücksichtigen. 

2.3. Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ist wie bereits erwähnt zum ei-

nen die Ablehnung der Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung vom 

24. Oktober 2017 und zum anderen die am 18. Oktober 2017 angeordneten me-

dizinischen Massnahmen ohne Zustimmung.  

 Was die medizinischen Massnahmen ohne Zustimmung betrifft, so sind 

diese mit der Verlegung der Beschwerdeführerin in die D._____ AG dahingefal-

len, auch zumal diese Klinik solche Massnahmen nicht durchführen darf (vgl. 

act. 20 und act. 21 S. 1, vgl. auch act. 11/8 S. 3). Diesbezüglich ist die Beschwer-

de somit mangels Rechtsschutzinteresses als gegenstandslos geworden abzu-

schreiben (vgl. OGer ZH PA170005 vom 6. März 2017 E. 2.2; Kriech, DIKE-

Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 242 N 3).  

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 Entsprechend bleibt zu prüfen, ob die Voraussetzungen der fürsorgeri-

schen Unterbringung erfüllt sind. Die Beschwerdeinstanz verfügt dabei über volle 

Kognition. Im Rahmen der fürsorgerischen Unterbringung geht es mit anderen 

Worten nicht bloss um die Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheides. 

Vielmehr hat die zweite Beschwerdeinstanz selbstständig zu prüfen, ob die Vo-

raussetzungen für eine Massnahme nach den Art. 426 ff. ZGB vorliegen. 

2.4. Die Beschwerdeführerin ersucht sodann in ihrer Eingabe vom 7. November 

2017 darum, es sei ihr ein Rechtsanwalt zur Seite zu stellen, damit dieser für sie 

die von ihr erlebten Verstösse gegen die Menschenrechte sowie die ihr zugefüg-

ten Körperverletzungen geltend machen und gegen diverse Personen wie etwa 

ihren Beistand sowie Institutionen wie das B._____ und weitere psychiatrische 

Einrichtungen vorgehen könne (vgl. act. 22 S. 8 f. und 17). Diesbezüglich ist sie 

darauf hinzuweisen, dass die Kammer hierfür nicht zuständig ist, wie die Be-

schwerdeführerin im Übrigen selbst auch vermutet (vgl. act. 22 S. 17). Auf diesen 

Antrag ist folglich nicht einzutreten. Dasselbe gilt für das Gesuch der Beschwer-

deführerin um Anordnung einer Anhörung durch die KESB (vgl. act. 17 S. 4); auch 

auf diesen Antrag ist mangels Zuständigkeit nicht einzutreten.  

3. Fürsorgerische Unterbringung 

3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer 

geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten 

Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung 

nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die betroffene Person wird ent-

lassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind 

(Art. 426 Abs. 3 ZGB). Vorliegend ist entsprechend zu prüfen, ob die Vorausset-

zungen für eine fürsorgerische Unterbringung nach wie vor erfüllt sind.  

3.2. Schwächezustand 

3.2.1. Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung 

gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom, 

vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale 

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Funktionieren des Patienten haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre 

Entscheidungsfreiheit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (BSK 

ZGB-Geiser/Etzensberger, 5. Aufl. 2014, Art. 426 N 15). 

3.2.2. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sin-

ne des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen des beigezogenen Gutachters, 

der Stellungnahme der behandelnden Ärzte sowie ferner auch dem Verhalten der 

Beschwerdeführerin an der Verhandlung als gegeben (act. 16 E. 2.1-2.2.2). Die-

ser Einschätzung ist aus nachfolgend dargelegten Gründen zuzustimmen. 

3.2.3. Wie eingangs aufgeführt, wird die Beschwerdeführerin schon seit längerer 

Zeit im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung stationär in verschiedenen 

Kliniken behandelt. Bereits davor war die Beschwerdeführerin immer wieder in 

psychiatrischen Kliniken hospitalisiert gewesen, erstmals im Jahr 1981 (vgl. 

act. 11/5 S. 1, act. 11/13 S. 7, 9, 12 und 15). Die behandelnden Ärzte diagnosti-

zierten bei ihr jeweils eine gemischte schizoaffektive Störung (F. 25.2) (vgl. etwa 

act. 3 S. 1, act. 5 S. 1 und 2 = act. 11/1 S. 1 und 2, act. 11/3 S. 1, act. 11/4 S. 1, 

act. 11/5 S. 1, act. 11/7 S. 1, act. 11/8 S. 2 und 5, act. 11/12 S. 1, act. 11/13 S. 1, 

4, 7, 9, 12 und 15).  

3.2.4. Auch der von der Vorinstanz bestellte Gutachter, Dr. med. E._____, führte 

aus, gemäss der medizinischen Anamnese sowie des aktuellen Zustandes leide 

die Beschwerdeführerin unzweifelhaft an einer psychischen Störung, welche als 

gemischte schizoaffektive Störung bezeichnet werde. Es gebe gemäss den Ver-

laufsberichten Phasen, in denen – abgesehen vom sehr angetriebenen und ag-

gressiven Verhalten – wenige Krankheitssymptome auftreten würden, und dann 

gebe es plötzlich wieder Phasen, bei denen eindeutige Wahnvorstellungen zu Ta-

ge kämen. Über Suchtabhängigkeiten sei nichts bekannt, verwahrlost sei die Be-

schwerdeführerin in ihrem aktuellen Zustand auch nicht, doch wäre dies eine Ge-

fahr, wenn sie nicht behandelt würde (Prot. VI S. 11 f.). Aus der Vorgeschichte 

seien auch zwei schwere Suizidversuche bekannt, was sinnbildlich für einen psy-

chotischen Zustand sei (Prot. VI S. 13). In der Klinik D._____ habe sich die Be-

schwerdeführerin so verhalten, dass sie für die anderen Patienten nicht mehr 

tragbar gewesen sei (Prot. VI S. 12). Wie auch an der Verhandlung ersichtlich 

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geworden sei, habe sie teilweise heftige, nicht voraussehbare Reaktionen (Prot. 

VI S. 14). Die Aggressivität der Beschwerdeführerin lasse sich aus dem Krank-

heitsbild ableiten (Prot. VI S. 16).  

3.2.5. Die behandelnden Ärzte des B._____s teilen diese Auffassung, wie aus der 

Abweisung des Entlassungsgesuches der Beschwerdeführerin vom 24. Oktober 

2017 (act. 3), der Anordnung medizinischer Massnahmen ohne Zustimmung vom 

18. Oktober 2017 (act. 5), der ärztlichen Stellungnahme vom 26. Oktober 2017 

(act. 11/14) sowie der Stellungnahme anlässlich der Verhandlung hervorgeht 

(Prot. VI S. 17). Ergänzend ist den erwähnten Berichten zu entnehmen, die Be-

schwerdeführerin werde jeweils dann, wenn sie die Medikamente verweigere, zu-

nehmend aggressiv. Aktuell bestehe ein gereizt angetriebenes Zustandsbild mit 

teils wahnhaftem Erleben. Die Beschwerdeführerin zeige sich regelmässig laut, 

unkooperativ und vulgär dem Personal und den Mitpatienten gegenüber, sie sei 

zunehmend ausfällig und aggressiv. Es hätten wiederholt Zwangsmassnahmen 

angeordnet werden müssen, um die Patientin abzuschirmen und sie und andere 

zu schützen (act. 3 und act. 11/14).  

3.2.6. Diese übereinstimmenden Befunde lassen am Vorhandensein einer psy-

chischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB keine Zweifel offen. Die Ein-

wände der Beschwerdeführerin, wonach sie nicht schizophren sei (act. 17 S. 4) 

und keine Wahngedanken habe (act. 17 S. 1 f. und act. 22 S. 5), sind vor diesem 

Hintergrund nicht überzeugend. Im Gegenteil sind ihre oft abschweifenden, nicht 

zusammenhängenden Ausführungen und deren Inhalt sowie die wirre Darstellung 

in ihren Schreiben ihrerseits ein weiteres Indiz für das Vorliegen einer psychi-

schen Störung (vgl. act. 17 und act. 22). Dasselbe gilt für ihr Verhalten an der 

Verhandlung, an welcher sie oft nicht auf die ihr gestellten Fragen einging und 

abschweifte, den Gutachter wiederholt laut unterbrach und teilweise auch uner-

wartete aggressive Reaktionen zeigte sowie den Raum immer wieder verliess 

(vgl. Prot. VI S. 7 ff.). Die durch die festgestellte Störung verursachten aggressi-

ven und unberechenbaren Reaktionen der Beschwerdeführerin schränken sie so-

dann auch in ihrem sozialen Leben erheblich ein.  

 

- 8 - 

3.3. Schutzbedürftigkeit und Verhältnismässigkeit 

3.3.1. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung vor-

ausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nö-

tig ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch eine Unterbringung in einer 

Einrichtung erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die 

betroffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer 

Freiheitsentziehung erbracht werden kann; die Freiheitsentziehung muss die per-

sönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einerseits the-

rapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung, deren eine 

Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so elementare 

Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung, usw. Dem Schutz der Umgebung 

kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426 Abs. 2 ZGB). 

Eine Fremdgefährdung ist damit weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch 

vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen. Der 

Schutz und die Belastung anderer Personen darf jedoch in die Beurteilung mitein-

bezogen werden (vgl. zum Ganzen BSK ZGB-Geiser/Etzensberger, 5. Aufl. 2014, 

Art. 426 N 8, 10 und N 41 ff.).  

 Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig sein. 

Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen 

Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme hingegen ein 

solcher voraussichtlich erreicht werden kann (vgl. auch BSK ZGB-Geiser/Etzens-

berger, 5. Aufl. 2014, Art. 426 N 22 ff.). 

3.3.2. Ursprünglich eingewiesen wurde die Beschwerdeführerin aufgrund einer 

Selbst- und Fremdgefährdung; sie war gegenüber anderen Bewohnern der Klinik 

F._____, in welcher sie sich damals aufgehalten hatte, aggressiv geworden und 

hatte trotz grosser Kälte die Klinik im Nachthemd und barfuss verlassen wollen 

(act. 11/5 S. 1). In den Berichten der sie seither behandelnden Ärzte wird wieder-

holt auf eine Selbst- und Fremdgefährdung hingewiesen, konkret lautes, – sowohl 

verbales als auch tätliches – aggressives Verhalten gegenüber anderen Personen 

und eine Suizidgefahr sowie zwei Suizidversuche, ferner eine Verweigerung der 

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Einnahme der verordneten Medikamente (vgl. etwa act. 11/1, act. 11/3-5, 

act. 11/7-8 und act. 11/12-13). 

3.3.3. Gemäss der Einschätzung des Gutachters Dr. med. E._____ erfordert der 

gegenwärtige Zustand der Beschwerdeführerin eine Unterbringung resp. eine sta-

tionäre Behandlung in der Klinik (Prot. VI S. 12). Bei einer Entlassung würde die 

Beschwerdeführerin gemäss ihren eigenen Ausführungen obdachlos, zumal keine 

andere passende Institution vorhanden sei und sie derzeit auch nicht in die 

D._____ AG zurückkehren könne. Die Einrichtung und ihr grundsätzliches Be-

handlungskonzept seien für die Unterbringung der Beschwerdeführerin geeignet. 

In der Vergangenheit habe die Beschwerdeführerin zwei schwere Suizidversuche 

durchgeführt. Im Moment bestehe zwar keine Suizidgefahr, es sei aber eine Wei-

terführung der Medikation angebracht (Prot. VI S. 13). Die Beschwerdeführerin 

reagiere teilweise heftig und nicht voraussehbar, es könne gut sein, dass aggres-

sive Durchbrüche erfolgen würden. Dabei wären vor allem die unmittelbar Betreu-

enden und die Mitpatienten gefährdet. Er sehe keine Möglichkeit, den genannten 

Risiken anders als mittels einer fürsorgerischen Unterbringung entgegen zu wir-

ken (Prot. VI S. 14). Eine Entlassung wäre möglich, wenn es der Beschwerdefüh-

rerin emotional besser gehen sollte und sich ihr Zustand stabilisiert habe und eine 

passende Wohnmöglichkeit (Einzelzimmer) gefunden worden sei. Zudem müsse 

die Compliance bezüglich der Medikamenteneinnahme besser werden (Prot. VI 

S. 14 f.). Die Beschwerdeführerin sei teilweise einsichtig in ihre Behandlungsbe-

dürftigkeit, es sei jedoch keine Urteilsfähigkeit bezüglich der Behandlungsnotwen-

digkeit und der Ausgestaltung der Behandlung vorhanden (Prot. VI S. 15). Insbe-

sondere ohne Medikamente seien gewisse aggressive Reaktionen zu erwarten, 

die unbehandelt schlimmer würden. Es bestehe bezüglich Selbst- und Fremdge-

fährdung ein nicht zu unterschätzendes Potential (Prot. VI S. 16).  

3.3.4. Der an der Hauptverhandlung vom 27. Oktober 2017 als Vertreter des 

B._____ anwesende Arzt, Dr. med. G._____, schloss sich den Ausführungen des 

Gutachters an (vgl. Prot. VI S. 17). Aus den Stellungnahmen des B._____ zum 

Entlassungsgesuch der Beschwerdeführerin geht hervor, es sei nur in einem ge-

schützten Rahmen möglich, der Beschwerdeführerin die nötige Behandlung (anti-

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psychotische Pharmakotherapie und genügende Reizabschirmung) zukommen zu 

lassen und eine Strukturierung des Tagesablaufes sowie die Wohnfähigkeit in ei-

nem betreuten Wohnen zu erarbeiten. Die Beschwerdeführerin sei nicht krank-

heitseinsichtig, ausserhalb des stationären Umfeldes werde sie die Notwendigkeit 

der regelmässigen Pharmakotherapie gänzlich abstreiten, was eine erhebliche 

Verschlechterung ihres Zustandes verursacht. Weil die D._____ AG sie so nicht 

aufnehme, müsste sie in die Obdachlosigkeit entlassen werden, was die Ver-

schlechterung ihres Zustandes noch potenziere. Bei einer Entlassung wären bei 

Belastungen verbale oder physische Attacken gegenüber Gesprächspartnern zu 

befürchten, es würden fremdaggressive Ereignisse mit deutlicher Schädigung von 

Menschen drohen. Ausserdem würde ein deutlich erhöhtes Suizidrisiko bestehen. 

Die geschilderten Risiken seien sehr hoch und könnten nicht gemindert werden. 

Es sei keine komplette Rekonvaleszenz zu erwarten, doch könnte die Beschwer-

deführerin bei adäquater Pharmakotherapie in der D._____ AG gut aufgehoben 

sein (vgl. act. 3 und act. 11/14).  

3.3.5. Gestützt auf die Ausführungen der involvierten Fachpersonen ist in Über-

einstimmung mit der Vorinstanz eine besondere Schutzbedürftigkeit der Be-

schwerdeführerin zu bejahen. Ihr Krankheitsbild bedarf der Behandlung. Aufgrund 

der fehlenden Krankheitseinsicht der Beschwerdeführerin erscheint eine ambulan-

te Behandlung jedoch nicht zielführend. Hinzu kommt, dass im Falle einer Entlas-

sung aufgrund des Zustandes der Beschwerdeführerin und der Wohnsitzlosigkeit 

ernsthaft zu befürchten ist, dass sie nicht in der Lage wäre, adäquat für sich zu 

sorgen. Ausserdem besteht das Suizidrisiko und die damit einhergehende Selbst-

gefährdung. Die notwendige psychiatrische Behandlung erscheint damit gegen-

wärtig nur im Rahmen eines stationären Settings möglich. 

 Ferner ist den Fachpersonen darin zu folgen, dass es bei einer Entlassung 

der Beschwerdeführerin im gegenwärtigen Zustand mit grosser Wahrscheinlich-

keit zu einem fremdgefährdenden Verhalten käme. Wie auch ihr Verhalten an der 

Verhandlung deutlich macht (vgl. Prot. VI S. 7 ff.), sind die Reaktionen der Be-

schwerdeführerin unberechenbar. Die im Verlaufs- und im Pflegebericht sowie in 

der Auflistung der Aggressionsereignisse und Zwangsmassnahmen des B._____ 

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aufgeführten sehr häufigen Vorfälle, in denen die Beschwerdeführerin sich fremd-

aggressiv verhielt und deswegen teilweise isoliert werden musste (vgl. act. 4 und 

act. 11/9-11), zeigen sodann klar, dass die ärztliche Einschätzung nicht aus der 

Luft gegriffen ist. Auch mit Blick auf die Belastung der Umgebung der Beschwer-

deführerin erweist sich die fürsorgerische Unterbringung daher als gerechtfertigt. 

3.3.6. Leichtere Massnahmen, welche der Beschwerdeführerin und ihrem Umfeld 

einen genügenden Schutz gewähren würden, sind nach der zutreffenden Ansicht 

der Fachpersonen nicht ersichtlich. Gemäss der Einschätzung des Gutachters 

waren sodann sowohl das B._____ als auch das grundsätzliche Behandlungs-

konzept für die Unterbringung der Beschwerdeführerin und zur Erreichung einer 

Besserung ihres Zustandes gut geeignet. Mittlerweilen befindet sich die Be-

schwerdeführerin wieder in der D._____ AG (vgl. act. 21), welche gemäss den 

behandelnden Ärzten des B._____ für ihre Behandlung gut geeignet sei, sofern 

sie ihre Medikamente nehme. Es ist davon auszugehen, dass dies nun der Fall 

ist, zumal die D._____ AG wie erwähnt keine Zwangsmedikationen durchführen 

darf (vgl. E. 2.3). Auch scheint es, dass in der besagten Klinik für die Beschwer-

deführerin das sowohl vom Gutachter als auch seitens der Ärzte des B._____ als 

notwendig bezeichnete Einzelzimmer gefunden wurde, wäre die Beschwerdefüh-

rerin andernfalls doch nicht mehr aufgenommen worden (vgl. act. 11/7 und 

act. 11/9 S. 1). Damit handelte es sich sowohl beim B._____ in der Vergangenheit 

als auch bei der D._____ AG im aktuellen Zeitpunkt um geeignete Einrichtungen 

im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB und die Aufrechterhaltung der fürsorgerischen 

Unterbringung erweist sich als verhältnismässig. 

3.4. Fazit 

 Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem 

Gesagten auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. Die Beschwerde ist deshalb abzu-

weisen, soweit darauf einzutreten ist. 

 

 

- 12 - 

4. Kostenfolgen 

Beim vorgenannten Ausgang des Verfahrens würde die Beschwerdeführerin 

für das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Umständehalber ist aber auf die Er-

hebung von Kosten zu verzichten. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde betreffend die am 18. Oktober 2017 angeordnete medizini-

sche Behandlung der Beschwerdeführerin ohne Zustimmung wird abge-

schrieben.  

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. 

3. Schriftliche Mitteilung an  

− die Beschwerdeführerin, 

− den Beistand H._____, Sozialzentrum …, … [Adresse], 
− die verfahrensbeteiligte Klinik,  
− die D._____ AG, sowie  

− das Einzelgericht des Bezirksgerichts Horgen, 

je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 13 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw C. Funck 
 
versandt am: 
28. November 2017 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 28. November 2017
	3. Fürsorgerische Unterbringung
	3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erf...
	3.2. Schwächezustand
	3.2.1. Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom, vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Pati...
	3.2.2. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen des beigezogenen Gutachters, der Stellungnahme der behandelnden Ärzte sowie ferner auch dem Verhalten der Beschwerdeführerin an...
	3.2.3. Wie eingangs aufgeführt, wird die Beschwerdeführerin schon seit längerer Zeit im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung stationär in verschiedenen Kliniken behandelt. Bereits davor war die Beschwerdeführerin immer wieder in psychiatrischen ...
	3.2.4. Auch der von der Vorinstanz bestellte Gutachter, Dr. med. E._____, führte aus, gemäss der medizinischen Anamnese sowie des aktuellen Zustandes leide die Beschwerdeführerin unzweifelhaft an einer psychischen Störung, welche als gemischte schizoa...
	3.2.5. Die behandelnden Ärzte des B._____s teilen diese Auffassung, wie aus der Abweisung des Entlassungsgesuches der Beschwerdeführerin vom 24. Oktober 2017 (act. 3), der Anordnung medizinischer Massnahmen ohne Zustimmung vom 18. Oktober 2017 (act. 5...
	3.2.6. Diese übereinstimmenden Befunde lassen am Vorhandensein einer psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB keine Zweifel offen. Die Einwände der Beschwerdeführerin, wonach sie nicht schizophren sei (act. 17 S. 4) und keine Wahngedanken ...
	3.3. Schutzbedürftigkeit und Verhältnismässigkeit
	3.3.1. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung vorausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch eine Unterbringung in einer Einrichtung erfo...
	Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig sein. Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme hingegen ein solcher voraussichtlich e...
	3.3.2. Ursprünglich eingewiesen wurde die Beschwerdeführerin aufgrund einer Selbst- und Fremdgefährdung; sie war gegenüber anderen Bewohnern der Klinik F._____, in welcher sie sich damals aufgehalten hatte, aggressiv geworden und hatte trotz grosser K...
	3.3.3. Gemäss der Einschätzung des Gutachters Dr. med. E._____ erfordert der gegenwärtige Zustand der Beschwerdeführerin eine Unterbringung resp. eine stationäre Behandlung in der Klinik (Prot. VI S. 12). Bei einer Entlassung würde die Beschwerdeführe...
	3.3.4. Der an der Hauptverhandlung vom 27. Oktober 2017 als Vertreter des B._____ anwesende Arzt, Dr. med. G._____, schloss sich den Ausführungen des Gutachters an (vgl. Prot. VI S. 17). Aus den Stellungnahmen des B._____ zum Entlassungsgesuch der Bes...
	3.3.5. Gestützt auf die Ausführungen der involvierten Fachpersonen ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz eine besondere Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin zu bejahen. Ihr Krankheitsbild bedarf der Behandlung. Aufgrund der fehlenden Krankhe...
	Ferner ist den Fachpersonen darin zu folgen, dass es bei einer Entlassung der Beschwerdeführerin im gegenwärtigen Zustand mit grosser Wahrscheinlichkeit zu einem fremdgefährdenden Verhalten käme. Wie auch ihr Verhalten an der Verhandlung deutlich mac...
	3.3.6. Leichtere Massnahmen, welche der Beschwerdeführerin und ihrem Umfeld einen genügenden Schutz gewähren würden, sind nach der zutreffenden Ansicht der Fachpersonen nicht ersichtlich. Gemäss der Einschätzung des Gutachters waren sodann sowohl das ...
	3.4. Fazit
	Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem Gesagten auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
	4. Kostenfolgen
	Beim vorgenannten Ausgang des Verfahrens würde die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Umständehalber ist aber auf die Erhebung von Kosten zu verzichten.

	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde betreffend die am 18. Oktober 2017 angeordnete medizinische Behandlung der Beschwerdeführerin ohne Zustimmung wird abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
	3. Schriftliche Mitteilung an
	 die Beschwerdeführerin,
	 den Beistand H._____, Sozialzentrum …, … [Adresse],
	 die verfahrensbeteiligte Klinik,
	 die D._____ AG, sowie
	 das Einzelgericht des Bezirksgerichts Horgen,
	je gegen Empfangsschein.

	4.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...