# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** faea9558-ed47-556c-8d70-c32420fd07a9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.02.2007 IV 2006/28
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-28_2007-02-01.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/28

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 01.02.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 01.02.2007
Art. 28 IVG Rentenanspruch. Art. 59 Abs. 2 IVG Infragestellung eines 
interdisziplinären RAD-Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2007, IV 2006/28).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 1. Februar 2007

In Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Oberdorfstrasse 6, Postfach, 8887 

Mels,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

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I.

A.- a) Mit Anmeldung vom 16. August 2004 beantragte die 1949 geborene S.___ bei 

der Invalidenversicherung eine Rente wegen seit langem (sicherlich seit 1992) 

bestehender chronischer Rücken- und Gliederschmerzen, hohem Blutdruck und 

Depressionen. Sie gab an, eine kaufmännische Ausbildung in einer Abendschule 

gemacht und zuletzt von Januar 2002 bis März 2003 als Sachbearbeiterin zu einem 

Monatslohn von Fr. 5'200.-- gearbeitet zu haben (IV-act. 1). Die Arbeitgeberin erklärte 

am 3. September 2004, es habe sich um eine Tätigkeit im Verkauf/Innendienst 

gehandelt. Die Versicherte sei vom 31. Dezember 2002 bis 17. Januar 2003 

unfallbedingt und vom 23. Januar 2003 bis 31. März 2003 krankheitsbedingt 

arbeitsunfähig gewesen. Sie (die Arbeitgeberin) habe ihr das Arbeitsverhältnis wegen 

mangelhafter Qualität der Arbeitsleistung gekündigt. Letzter Arbeitstag sei der 22. 

Januar 2003 gewesen (IV-act. 8).

b) Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen holte bei Dr. med. 

A.___, Innere Medizin FMH, I.___, bei Dr. med. B.___, FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, K.___, und bei Dr. med. C.___, Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, spez. Rheumaerkrankungen FMH, L.___, Arztberichte ein. Dr. A.___ 

erachtete die Versicherte gemäss ihrem Arztbericht vom 28. September 2004 für die 

Zeit vom 11. Januar 2003 (bzw. 31. Dezember 2002) bis 17. Januar 2003 und ab dem 

23. Januar 2004 für zu 100 % arbeitsunfähig. Es lägen seit Jahren eine Depression, ein 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom und eine knotige Fingerpolyarthrose vor. Der 

Gesundheitszustand verschlechtere sich. Eine Tätigkeit im Sitzen sei der Versicherten 

maximal eine Stunde lang möglich, längerdauernde Schreibarbeit komme ebenfalls 

nicht in Frage. Die bisherige Büroarbeit sei wegen Rücken- und Fingerschmerzen nicht 

mehr möglich, auch andere Tätigkeiten seien nicht zumutbar. Die Versicherte sei in 

intensiver psychiatrischer Behandlung (IV-act. 11).

c) Dr. B.___ berichtete in ihrem Arztbericht vom 30. September 2004, es liege nebst der 

somatischen Diagnose gemäss Arztbericht von Dr. A.___ ein St. n. Depression und 

Ängsten sowie Panikattacken vor. Sie habe für die Zeit vom 31. Dezember 2002 bis 31. 

August 2004 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % attestiert, Dr. A.___ hernach die gleiche 

Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres. Depression und Ängste hätten seit Juni 2002 

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bestanden und seien durch die Kündigung vom Dezember 2002 verstärkt worden. 

Zweimal seien gar psychogene Lähmungen aufgetreten. Seit dem 10. Juni 2003 stehe 

sie bei ihr in Behandlung. Im Lauf des Jahres 2004 habe sie sich von der Depression 

ganz erholt, doch habe sie zusehends über Gelenks- und Weichteilschmerzen geklagt. 

Sie habe die Versicherte zuerst aus psychischen, dann überlappend auch aus 

somatischen Gründen bis 31. August 2004 voll arbeitsunfähig geschrieben. Inzwischen 

sei die Arbeitsunfähigkeit wieder rein somatisch. Angaben zur weiteren 

Arbeitsunfähigkeit seien bei der Hausärztin zu erheben (IV-act. 13).

d) Dr. C.___ gab in seinem Arztbericht vom 16. Dezember 2004 als Hauptdiagnosen 

ebenfalls eine Depression, ein lumbospondylogenes Syndrom und erhebliche 

Degenerationen (rezidivierend seit den 90er Jahren) an und verwies im Übrigen auf 

seinen Bericht vom 8. September 2004 an Dr. A.___. Die Veränderungen an der LWS 

seien erheblich und würden keine schwere körperliche Arbeit erlauben. Die Prognose 

hänge in erster Linie von der psychischen Verfassung und den sozialen Umständen ab, 

wie die meisten Untersuchungen zu chronischen Kreuzschmerzen belegten. Die Fragen 

zu den Auswirkungen der gesundheitlichen Störung auf die Tätigkeiten könne er nicht 

beantworten. Nach Angaben der Versicherten sei sie aus psychischen Gründen invalid. 

Es frage sich, ob eine psychiatrische Abklärung nötig sei (IV-act. 15). In dem erwähnten 

Bericht vom 8. September 2004 hatte er nebst dem chronischen lumbospondylogenen 

Syndrom bei fortgeschrittener Osteochondrose L4/5 und mässigen degenerativen 

Veränderungen in den benachbarten Segmenten eine leichtgradige knotige 

Polyarthrose, eine Faszitis plantaris beidseits, eine arterielle Hypertonie, Hyperlipidämie 

und Adipositas sowie eine Depression diagnostiziert.

e) Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz der Invalidenversicherung (Prof. Dr. 

med. D.___) hielt am 14. Januar 2005 dafür, die Arbeitsunfähigkeit von 100 % in einer 

Tätigkeit als Sekretärin aus rheumatologischen Gründen sei nicht untermauert und 

nicht leicht nachvollziehbar. Ergonomische Anpassungsmöglichkeiten, das 

Vorhandensein besser adaptierter Tätigkeiten und die Ausheilung der Depression mit 

Ängsten seien zu prüfen. Dazu sei eine bidisziplinäre rheumatologisch/psychiat¬rische 

RAD-Abklärung durchzuführen (IV-act. 16).

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f) Die interdisziplinäre RAD-Untersuchung fand am 7. März 2005 statt. Als Ergebnis 

hielten Dr. med. E.___, Facharzt für Rheumatologie/Physikalische Medizin und 

Rehabilitation und für Innere Medizin, und Dr. med. F.___, Facharzt für Neurologie und 

für Psychiatrie, in ihrem Bericht vom 7. April 2005 fest, die Versicherte sei in der bereits 

als adaptiert zu betrachtenden angestammten Tätigkeit im Bürobereich zu 20 % 

arbeitsunfähig (IV-act. 23-10). Dr. E.___ hatte (1.) ein chronisches lumbospondylogenes 

Syndrom links, mit Insuffizienz der Rumpfmuskulatur, Haltungsinsuffizienz und 

schwerer Osteochondrose L4/5, weniger L5/S1, und Spondylose der LWS, (2.) eine 

leichte Polyarthrose der Hände sowie (3.) eine leichte Coxarthrose beidseits als 

Hauptdiagnosen bezeichnet. Die Schulterbeschwerden seien auf Triggerpunkte und 

Verkürzungen des Musculus levator scapulae links zurückzuführen. Für die 

angegebenen Beschwerden im OSG-Bereich links und im Knie links sei kein klinisches 

Korrelat gefunden worden. Die Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit betrage aufgrund 

von Klinik und objektiv gewerteten Funktionseinschränkungen am Bewegungsapparat 

20 % und sei aus somatischer Sicht nie grösser als 20 % gewesen. Zu empfehlen sei 

ein ergonomisch eingerichteter Büroarbeitsplatz, an welchem längere statische 

Belastungen vermieden werden könnten. Dr. F.___ hatte als Hauptdiagnosen (1.) eine 

Panikstörung mit Agoraphobie, (2.) eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig remittiert, und (3.) ein chronifiziertes polytopes Schmerzsyndrom (DD: 

somatisch begründet, DD somatoforme Schmerzstörung) erhoben. Bei der Tätigkeit als 

Sachbearbeiterin im Büro ergebe sich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 10 

% (Angststörung). Der Arbeitsplatz sollte eine relativ ruhige, abgeschirmte Umgebung 

bieten und die Tätigkeit sollte abwechselnd stehend, sitzend und gehend möglich sein. 

Das regelmässige Heben von Lasten über 5 kg sei zu vermeiden. Berufsberatung sei 

angezeigt (drohende Invalidität) und Hilfe bei der Arbeitsvermittlung medizinisch 

begründet (IV-act. 23).

g) Die IV-Eingliederungsberaterin teilte am 21. Juni 2005 mit, nach der Arbeitsabstinenz 

von zwei Jahren sei unklar, wie leistungsfähig die Versicherte noch sei und ob die 

Leistung auf dem freien Arbeitsmarkt Verwertung finden könne. Deshalb sei eine 

Abklärung im Bürobereich von drei Monaten Dauer sinnvoll. Nachdem festgestellt 

worden war, dass es sich bei der Abklärung um ein Arbeitstraining handle, wurde die 

Abklärung in der Zeit vom 8. August bis 11. November 2005 im G.___, M.___, 

veranlasst (IV-act. 33).

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h) Am 12. August 2005 gab die IV-Eingliederungsberaterin bekannt, die Versicherte 

habe die Abklärung am zweiten Tag abgebrochen und sei von Dr. A.___ zu 100 % 

arbeitsunfähig geschrieben worden. Schon zuvor hätten grösste Zweifel daran 

bestanden, ob sie die Abklärung werde antreten können, denn sie habe sich in einem 

schlechten Gesundheitszustand befunden. Es sei daher ein ärztlicher Verlaufsbericht 

einzuholen (IV-act. 35). Im Abklärungsbericht des G.___ vom 11. August 2005 war 

ausgeführt worden, bei Beginn der Abklärung sei die Arbeitszeit von vier Stunden 

aufgrund des Gesundheitszustandes auf je zwei Stunden vormittags und nachmittags 

geplant worden. Am ersten Tag habe die Versicherte am Nachmittag die Arbeit bereits 

nach 1.25 Stunden abbrechen müssen, am zweiten Tag habe sie nur noch die beiden 

Stunden am Vormittag gearbeitet. Der schlechte Gesundheitszustand und die 

gemachten Beobachtungen bei der Arbeit hätten zum Abbruch der Massnahme 

geführt. Zurzeit sei es absolut unrealistisch, dass die Versicherte einer beruflichen 

Tätigkeit nachgehen könne. Die Arbeitsleistung sei nicht verwertbar (IV-act. 38).

i) Dr. A.___ erklärte in ihrem Verlaufsbericht vom 30. August 2005 (IV-act. 40), der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich seit der RAD-Begutachtung 

verschlechtert, die Diagnose habe sich aber nicht verändert. Der Arbeitsversuch habe 

abgebrochen werden müssen, weil die Versicherte bereits nach einer Stunde Tätigkeit 

im Sitzen massivste Rückenschmerzen verspürt habe. Wegen generalisierter Gelenks- 

und zunehmend massiver Rückenschmerzen könne sie keine anhaltende Tätigkeit im 

Sitzen verrichten. Die Versicherte klage auch über Knie-, Fuss- und Gliederschmerzen. 

Es zeige sich zudem aufgrund des anhaltenden exazerbierenden Schmerzzustandes 

ein zunehmend depressives Krankheitsbild. Die Versicherte sei in der freien Wirtschaft 

nicht (IV-act. 42) eingliederungsfähig.

j) Dr. med. H.___, FMH Rheumatologie, V.___, diagnostizierte mit Bericht vom 8. 

September 2004 ein degeneratives Gelenksleiden (Polyarthrose) und eine sekundäre 

Fibromyalgie (18 Tenderpoints positiv). Die Versicherte sei als Büroangestellte bis 

Januar 2003 zu 100 % arbeitsfähig gewesen, seitdem liege eine Arbeitsunfähigkeit von 

100 % vor. Nach ihrer Auffassung sei es nicht realistisch, dass die Versicherte wieder 

arbeitsfähig werde. Als Prozedere würden Gewichtsreduktion, Physiotherapie zur 

allgemeinen Rekonditionierung und Erhaltung der Beweglichkeit, Ganzkörper-

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Kältetherapie zur Schmerzbehandlung sowie medikamentöse Therapie vorgeschlagen 

(IV-act. 41).

k) Dr. E.___ erklärte in seiner Stellungnahme vom 28. September 2005, die "massivste" 

Schmerzexazerbation sei medizinisch kaum zu erklären. Die Hausärztin stelle vor allem 

auf die subjektiven Angaben der Versicherten ab. Wesentliche neue medizinische 

Inhalte, die auf eine echte Funktionsverschlechterung (und damit Zunahme der 

Arbeitsunfähigkeit) hinweisen würden, seien den Berichten der Dres. A.___ und H.___ 

nicht zu entnehmen. Dr. H.___ unterscheide nicht zwischen der Arbeitstätigkeit und der 

Arbeitsfähigkeit. IV-fremde Faktoren wie z.B. der Einfluss einer länger dauernden 

Arbeitsabstinenz (von hier mehr als zwei Jahren) dürften nicht berücksichtigt werden 

(IV-act. 43).

l) Mit Schlussbericht vom 30. September 2005 stellte die IV-Eingliederungsberaterin 

fest, subjektiv und objektiv bestehe keine Eingliederungsfähigkeit. Der 

Einkommensvergleich 2005 stütze sich bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % auf ein 

Valideneinkommen von Fr. 69'094.-- und ein Invalideneinkommen von Fr. 49'806.-- 

(gemäss Salärempfehlung des Kaufmännischen Vereins 2005, Funktionsstufe B, 

mittleres Salär beim Alter 56, in der Region 2; IV-act. 45), was einen Invaliditätsgrad 

von rund 28 % ergab.

m) Mit Verfügung vom 7. Oktober 2005 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen das Rentengesuch der Versicherten ab (IV-act. 48).

n) Dagegen liess sie durch Rechtsanwalt lic. iur. Rainer Braun, Mels, am 7. November 

2005 Einsprache erheben und die Aufhebung der Verfügung, eine Neuberechnung des 

Invaliditätsgrades und die Neuprüfung des Anspruchs auf eine Rente beantragen (IV-

act. 51). Mit Einspracheergänzung vom 19. Dezember 2005 erklärte der Rechtsvertreter 

der Versicherten, die RAD-Expertise vom 7. April 2005 sei nicht mehr aktuell. Die 

Versicherte sei seit Mitte Juni 2005 in Behandlung bei Dr. H.___. Nach ihrem Bericht 

vom 13. Dezember 2005, der sich mit den Ergebnissen der Abklärung in U.___ decke, 

sei die Versicherte zu 100 % arbeitsunfähig und eine Arbeitsfähigkeit unrealistisch. 

Nach den Abklärungen von Dr. H.___ sei es im Behandlungszeitraum zu rezidivierenden 

akuten Schmerzattacken im Bereich der Hände mit deutlichen Schwellungen und 

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Funktionseinschränkung gekommen. Diese Einschränkungen, die zur Abmeldung in der 

Abklärung geführt hätten, habe der RAD nicht berücksichtigt. Auch die Auswirkungen 

der Fibromyalgie habe der RAD nicht untersucht. Anderseits sei dessen Diagnose eines 

chronifizierten polytopen Schmerzsyndroms unklar, weil offen sei, ob dieses somatisch 

begründet sei. Realistisch sei die Beurteilung durch Dr. H.___ (IV-act. 54). Dr. H.___ 

hatte am 13. Dezember 2005 ausgeführt, primär stehe ein degeneratives Gelenkleiden 

der peripheren Gelenke im Vordergrund, sekundär sei es zu einer generalisierten 

Schmerzsymptomatik im Sinne einer Fibromyalgie gekommen. Seit dem 13. Juni 2005 

seien rezidivierende akute Schmerzattacken im Bereich der Hände aufgetreten, 

derentwegen die Versicherte sie jeweils notfallmässig aufgesucht habe. Sie (die Ärztin) 

habe deutliche Schwellungen im Bereich der Handgelenke und der PIP- und MCP-

Gelenke objektiviert, die zu einer deutlichen Funktionseinschränkung der Hände geführt 

hätten. Aufgrund des degenerativen Gelenksleidens mit akuten Schmerzschüben und 

Schwellungen sei die Versicherte in der leichten körperlichen Tätigkeit als Sekretärin zu 

100 % arbeitsunfähig. Es sei nicht nachvollziehbar, weshalb der RAD eine 

Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert habe, und unrealistisch anzunehmen, sie werde für 

eine andere Tätigkeit arbeitsfähig (IV-act. 54-4/5).

o) Zu dem Arztbericht vom 13. Dezember 2005 nahm Dr. E.___ vom RAD am 4. Januar 

2006 Stellung. Die RAD-Untersuchung sei umfassend gewesen. Die Polyarthrose der 

Hände sei in der Anamnese des Berichts vom September 2005 von Dr. H.___ nicht 

erwähnt worden. Es seien keine Befunde erwähnt, welche den Schweregrad erklären 

könnten, die Funktionseinschränkungen würden nicht beschrieben (z.B. Faustschluss, 

Sperrdistanz, Gelenksdeformationen, echte Synovitiden). Es könne sich um 

Schmerzschübe gehandelt haben, die jedoch keine bleibenden strukturellen 

Folgeschäden hinterlassen hätten, also ohne langfristige Auswirkungen auf die 

Funktionsfähigkeit und die Arbeitsfähigkeit geblieben seien. Ob in den Knien eine 

objektivierbare Entzündung bestehe, sei nicht berichtet worden. Die therapeutischen 

Massnahmen (lediglich ein Antihypertensivum, kein Antirheumatikum, kein 

Analgetikum) und Vorschläge (Gewichtsreduktion, Rekonditionierung, 

Kältekammertherapie, Analgetikum; keine Handbäder, keine Ergotherapie) würden 

starken Arthroseschüben der Hände nicht entsprechen. Eine sekundäre Fibromyalgie 

sei nach seiner Auffassung nicht vorhanden. Die Kontrollpunkte seien nicht erwähnt 

worden. Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zähle gemäss der Internationalen 

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Klassifikation ICF letztlich die Funktionsfähigkeit, während die Diagnose häufig nur von 

sekundärer Bedeutung sei. Das chronische Schmerzsyndrom habe der Psychiater in 

die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit miteinbezogen. Eine bleibende Verschlechterung 

sei nicht objektiv ausgewiesen. Das lasse sich auch nicht aus dem gescheiterten 

Arbeitsversuch herleiten (IV-act. 55).

p) Mit Entscheid vom 18. Januar 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Einsprache ab. Vom Ergebnis der RAD-

Begutachtung brauche nicht abgewichen zu werden (IV-act. 57).

B.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Rainer 

Braun für die Betroffene am 16. Februar 2006 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragt die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids und Zusprechung einer ganzen Rente ab 1. Januar 2004, 

eventualiter Neufestlegung des Invaliditätsgrades und Neuprüfung des 

Rentenanspruchs, ferner Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Die 

Beurteilungen des RAD seien nicht mehr aktuell. Seit Frühjahr 2005 habe sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechtert. Das Gelenksleiden der 

peripheren Gelenke werde im angefochtenen Entscheid nicht berücksichtigt. Den 

Annahmen von Dr. E.___ in der Aktenbeurteilung, wonach entsprechende Befunde 

fehlen würden, widerspreche Dr. H.___ explizit, wie sich aus deren Bericht vom 14. 

Februar 2006 ergebe. Allenfalls sei abzuklären, welche diesbezüglichen Befunde zu 

erheben seien und ob sie adäquat behandelt würden. Gerade diese Beschwerden 

wirkten sich massiv auf die Arbeitsfähigkeit aus und die beruflichen Massnahmen seien 

deswegen abgebrochen worden. Ebenfalls nicht berücksichtigt worden sei die von Dr. 

H.___ diagnostizierte Fibromyalgie. Die Stellungnahme des RAD sei auch zum 

Schmerzsyndrom nicht schlüssig. Wenn in der Zwischenzeit berufliche Massnahmen 

stattgefunden hätten, so sei ferner die medizinische Arbeitsfähigkeit nochmals zu 

prüfen. Der RAD habe sich mit dem Ergebnis der beruflichen Abklärung aber nicht 

auseinandergesetzt. Die Beurteilung des RAD sei nicht aktuell, unvollständig und nur 

teilweise nachvollziehbar. Realistisch erscheine die Beurteilung durch Dr. H.___, die 

sich mit dem Ergebnis der Abklärung in U.___ und der Einschätzung von Dr. A.___ 

decke. Der Nachweis der finanziellen Bedürftigkeit sei erbracht, die Beschwerde sei 

nicht aussichtslos und die anwaltliche Vertretung geboten. In dem beigelegten Bericht 

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vom 14. Februar 2006 hatte Dr. H.___ die bisherigen Untersuchungen und 

Massnahmen beschrieben. Es sei aufgrund des Verlaufs nicht klar, wie die 

Beschwerdeführerin als Sekretärin arbeitsfähig sein sollte.

C.- Die Beschwerdegegnerin hat am 20. März 2006 Abweisung der Beschwerde 

beantragt und im Übrigen auf die Erstattung einer Beschwerdeantwort verzichtet.

II.

1.- a) Die Änderung des IVG vom 16. Dezember 2005 (in Kraft seit 1. Juli 2006) ist 

vorliegend nicht anzuwenden (vgl. lit. c der betreffenden Übergangsbestimmungen).

b) Mit dem angefochtenen Entscheid vom 18. Januar 2006 hat die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache gegen die Verfügung abgewiesen, mit der sie 

einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin abgelehnt hatte. Im vorliegenden 

Verfahren sind wiederum allein Rentenleistungen beantragt worden. Streitgegenstand 

bildet daher zunächst der allfällige Rentenanspruch. Ergibt sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage steht, so gehört zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin 

zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe. Denn wie sich aus Art. 16 ATSG 

ergibt, ist der Einkommensvergleich zur Bemessung des Invaliditätsgrades erst nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen vorzunehmen und hat die versicherte Person, wenn ohne 

berufliche Massnahmen ein Rentenanspruch droht, die Pflicht, sich geeigneten und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen zu unterziehen. Die Verwaltung ihrerseits hat 

die Pflicht, vor dem Entscheid über die Rentenfrage von Amtes wegen alle 

Eingliederungsmöglichkeiten zu prüfen und hierüber zu entscheiden.

2.- a) Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung 

besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person 

mindestens zu zwei Dritteln, derjenige auf eine halbe Rente, wenn sie wenigstens zur 

Hälfte invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 40 % vor, so besteht 

Anspruch auf eine Viertelsrente oder, sofern ein Härtefall gegeben ist, auf eine halbe 

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Rente (Art. 28 Abs. 1bis IVG). Nach Art. 28 Abs. 1 IVG in der ab 1. Januar 2004 gültigen 

Fassung besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch 

auf eine Viertelsrente.

b) Die Invaliditätsbemessung soll das Mass der Zurücksetzung der erwerblichen 

Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben. Um den 

Invaliditätsgrad bemessen zu können, sind daher medizinische Grundlagen wesentlich. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und 

dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine 

wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 

versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 

S. 34; Rz 3047 f. des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen 

Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = 

KSIH). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, 

ist für die Invaliditätsbemessung unerheblich (Rz 3046 KSIH).

3.- a) Strittig ist im vorliegenden Verfahren insbesondere geworden, ob auf die RAD-

Begutachtung abgestellt werden könne und ob sich seither eine massgebliche 

Veränderung eingestellt habe. Bei der Untersuchung durch den RAD wurden gemäss 

dem Bericht vom 7. April 2005 bei der Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht ein 

lumbales Leiden, eine leichte Polyarthrose der Hände und eine leichte Coxarthrose 

vorgefunden. Ausserdem wurde für die Schulterbeschwerden ein Substrat angegeben. 

Nach Auffassung des rheumatologischen Gutachters bewirkten die objektiv gewerteten 

Funktionseinschränkungen am Bewegungsapparat eine Arbeitsunfähigkeit von 20 %.

b) Die Annahme, dass seit Frühjahr 2005 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands eingetreten sei, findet eine Stütze im Bericht von Dr. A.___ vom 

30. August 2005. Eine Zunahme hat sich nach der Schilderung der Ärztin bei den 

Rückenschmerzen eingestellt. Zudem sei es - infolge des exazerbierenden 

Schmerzzustandes - zu einem depressiven Krankheitsbild gekommen. Die Diagnose 

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sei aber gleich geblieben. Wenn Dr. A.___ weiter bekannt gab, die Beschwerdeführerin 

leide an Knie-, Fuss- und Gliederschmerzen, so ist darin nicht ohne weiteres ein 

Anhaltspunkt für eine Verschlechterung zu sehen, hatte die Beschwerdeführerin doch 

bereits bei der RAD-Begutachtung solche Beschwerden im OSG-Bereich links und im 

Knie links beklagt, für die der RAD damals allerdings kein klinisches Korrelat gefunden 

hatte. Dr. H.___ ihrerseits erklärte am 8. September 2004, ein Integrationsversuch sei 

wegen einer Exazerbation der Schmerzen abgebrochen worden, und gab an, die 

Beschwerden (generalisierte Gelenksschmerzen) seien zunehmend. Auf welche 

Veränderung des Befundes im Einzelnen eine solche Verschlechterung der Schmerzen 

- im verhältnismässig kurzen Zeitraum seit Frühjahr 2005 - zurückgeführt werden 

könnte, lässt sich ihrer Berichterstattung vom September 2004 nicht entnehmen. Die 

Arbeitsfähigkeit gibt Dr. H.___ bereits ab Januar 2003 mit 100 % an, was allerdings 

eine Verschlechterung nicht ausschliesst. Am 13. Dezember 2005 teilte Dr. H.___ dann 

detaillierend mit, seit dem 13. Juni 2005 sei es zu rezidivierenden akuten 

Schmerzattacken im Bereich der Hände gekommen, worauf die Beschwerdeführerin 

sie jeweils notfallmässig aufgesucht habe. Sie habe deutliche Schwellungen im Bereich 

der Hand-, der PIP- und der MCP-Gelenke objektivieren können, welche jeweils zu 

deutlichen Funktionseinschränkungen der Hände geführt hätten. Im Übrigen handelt es 

sich bei der Stellungnahme von Dr. H.___ aber hauptsächlich um eine von jener des 

RAD abweichende Beurteilung des medizinischen Sachverhalts. Die 

Beschwerdeführerin sei als Sekretärin aufgrund des degenerativen Gelenksleidens mit 

akuten Schmerzschüben und Schwellungen, die sich vorwiegend im Bereich der 

Hände objektivieren liessen, zu 100 % arbeitsunfähig. Das RAD-Attest einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 % sei nicht nachvollziehbar. In dem im Beschwerdeverfahren 

eingereichten Schreiben vom 14. Februar 2006 schliesslich berichtete Dr. H.___ von 

einer notfallmässigen Konsultation der Beschwerdeführerin vom 9. Dezember 2005, bei 

der sie eine diffus bis in die Finger geschwollene und gerötete linke Hand vorgefunden 

habe. Ein EMG vom 24. Januar 2006 habe neben der Schwellung und der 

Funktionseinschränkung Zeichen für ein sensibles Karpaltunnelsyndrom beidseits, links 

deutlicher als rechts, ergeben. Behandelt werde letzteres durch eine CTS-Schiene und 

eine Infiltration (am 26. Januar 2006) mit Steroiden.

c) Der RAD wendet gegen die Annahme einer relevanten Verschlechterung ein, es seien 

keine den angegebenen Schweregrad erklärenden Befunde und 

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Funktionseinschränkungen beschrieben worden. Wie ihren Darlegungen vom 13. 

Dezember 2005 zu entnehmen ist, hat Dr. H.___ als ebenfalls rheumatologische 

Fachperson diesbezüglich einen anderen Standpunkt. Sind auch lediglich 

vorübergehende Schmerzschübe ohne längerfristige Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit für die Invaliditätsbemessung nicht ausschlaggebend, so ist doch 

aufgrund der oben dargelegten Aktenlage eine relevante Verschlechterung im 

Zeitablauf nicht auszuschliessen. Der RAD hat seine gegenteilige Beurteilung allein 

aufgrund der Akten, ohne ergänzende Untersuchung, abgegeben. Dr. E.___ hielt ferner 

in seiner Stellungnahme vom 4. Januar 2006 fest, die Röntgenaufnahme der Hand vom 

Juli 2004 habe keine Arthrosen gezeigt. Dr. C.___ hatte indessen in seinem Arztbericht 

an Dr. A.___ vom 8. September 2004 festgehalten, das bildgebende Verfahren der 

rechten Hand dp 7/04 habe Arthrosen im rechten Zeig- und Kleinfinger gezeigt. Bei den 

Handröntgenaufnahmen vom 13. Juni 2005 hatten gemäss dem Arztbericht von Dr. 

H.___ dann arthronotische Veränderungen der meisten Fingermittelgelenke beidseits 

bestanden. Dass schliesslich die gewählten therapeutischen Massnahmen annehmen 

liessen, starke Arthroseschübe hätten nicht stattgefunden, kann nicht ohne weiteres 

bestätigt werden. Immerhin hat Dr. H.___ im nachträglichen Bericht vom Februar 2006 

beschrieben, welches Analgetikum sie eingesetzt hat und wie sie die 

Gelenksbeschwerden behandelt hat (Condrosulf). Dr. C.___ hatte im Übrigen im 

September 2004 berichtet, die Beschwerdeführerin müsse bereits "eine rechte Menge 

Medikamente einnehmen", weshalb er es für eine Ermessensfrage halte, ob auch noch 

Condrosulf oder ein ähnliches Knorpelschutzmittel verschrieben werden solle. Er habe 

ihr Tramaltropfen gegeben. Wenn Dr. E.___ auffiel, dass Dr. H.___ kein 

Antirheumatikum als Behandlung erwähnte, ist darauf hinzuweisen, dass er anderseits 

in seiner Begutachtung festgestellt hatte, dass (zumindest zum damaligen Zeitpunkt) 

zweimal pro Tag Tilur (ein NSAR) zur Anwendung gelange.

d) Ergänzende Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitablauf 

erscheinen unter diesen Umständen unumgänglich. Auch wenn die übereinstimmenden 

medizinischen Angaben, die eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

beschreiben, von den behandelnden Ärztinnen stammen, die als solche der Gefahr 

ausgesetzt sind, negative subjektive Schilderungen ihrer Patienten zu übernehmen, so 

begründen sie doch erhebliche Zweifel, ob eine Arbeitsfähigkeit von 80 % für eine 

Bürotätigkeit erhalten geblieben sei. Wie der RAD allerdings zutreffend ausführte, ist 

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die Zumutbarkeit einer Arbeitsleistung massgebend, während etwa die Aussichten, auf 

dem konkreten Arbeitsmarkt eine Anstellung finden zu können, in die ärztliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht einfliessen dürfen.

e) Die Begutachtung durch den RAD basiert auf einer Kenntnisnahme von den Vorakten 

und der Anamnese sowie eigenen Untersuchungen einschliesslich der Beurteilung von 

verschiedenen Röntgenaufnahmen. Ihr kommt daher einiges Gewicht zu. Wie erwähnt 

liegt aber in somatischer Hinsicht mit der Beurteilung von Dr. H.___ eine erheblich 

abweichende, ebenfalls fachärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit zum damaligen 

Zeitpunkt vor. Eine gewisse Divergenz zur RAD-Beurteilung scheint sich aber auch aus 

dem Arztbericht von Dr. C.___ zu ergeben, der allerdings keinen Grad an 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bekannt gegeben hat. Denn der 

Rheumatologe bezeichnete die Veränderungen an der LWS als erheblich oder schwer 

und erwog die Möglichkeit einer operativen Behandlung oder einer intensiven 

Rehabilitation in N.___, während Dr. E.___ zwar eine deutlich ausgeprägte Insuffizienz 

der Rumpfmuskulatur und eine ausgeprägte Osteochondrose L4/5 beschrieb, die als 

allein massgeblich bezeichneten Funktionseinschränkungen aber für objektivierbar 

lediglich leicht hielt. Es rechtfertigt sich daher, die weiteren Abklärungen auch auf den 

gesamten relevanten Zeitraum auszudehnen.

f) Was die erste Phase betrifft, ist insbesondere auf den Umstand hinzuweisen, dass 

der Beschwerdeführerin nach der gegenwärtigen Aktenlage für die Zeit vom 31. 

Dezember 2002 bis 31. August 2004 eine Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen 

von 100 % attestiert ist (Dr. B.___), welche der psychiatrische Gutachter des RAD nicht 

in Abrede stellte. Nach Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht ein Rentenanspruch frühestens 

in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte während eines Jahres ohne wesentlichen 

Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen 

war und weiterhin in rentenbegründendem Ausmass erwerbsunfähig ist. Sollte sich 

eine solche Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin ohne Unterbruch bestätigen, ist 

nach Ablauf der Wartezeit ein Rentenfall eingetreten.

g) Bei den ergänzenden Abklärungen wird sich ferner klären lassen, ob die nach der 

Aktenlage von rheumatologischer Seite unterschiedlich beurteilte diagnostische Lage 

bezüglich der Fibromyalgie von Bedeutung sei. Dr. C.___ und Dr. E.___ hielten dafür, 

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eine Fibromyalgie liege nicht vor, Dr. H.___ hat eine solche diagnostiziert. Massgebend 

sind allerdings nicht Art und Genese des Gesundheitsschadens, sondern es ist die 

Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, welche sich aus dem Gesundheitsschaden ergibt.

h) Die notwendigen ergänzenden Abklärungen wird vorliegend der bereits mit der 

Sache befasst gewesene RAD vornehmen können, welcher der direkten fachlichen 

Aufsicht des Bundesamtes für Sozialversicherungen untersteht, in seinem 

medizinischen Sachentscheid im Einzelfall aber unabhängig ist (vgl. Art. 59 Abs. 2 IVG), 

und von welchem eine sachlich objektive Beurteilung zu erwarten ist. Dabei wird 

vorliegend insbesondere darauf zu achten sein, dass der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin in verschiedener Hinsicht beeinträchtigt ist, weshalb er 

interdisziplinär, jedenfalls unter orthopädisch-rheumatologischem und psychiatrischem 

Aspekt, zu begutachten sein wird. Allenfalls wird der RAD auch weitere, externe 

Gutachter beiziehen können.

i) Sollte sich gemäss den ergänzten medizinischen Abklärungen zeigen, dass der 

Beschwerdeführerin eine Arbeitstätigkeit zugemutet werden kann, so wird ihr 

Wiedereinstieg angemessen - unter Umständen nach allfälligen Unterbrüchen auch 

wiederholt - zu begleiten sein.

4.- a) Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 18. Januar 2006 teilweise gutzuheissen. Die 

Sache ist zu ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu 

entsprechender neuer Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

b) Gerichtskosten sind keine zu erheben. Die Beschwerdeführerin hat bei diesem 

Ausgang des Verfahrens Anspruch auf Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. 

VRP/SG, sGS 951.1). Denn eine Rückweisung zur weiteren Abklärung der Streitsache 

und anschliessender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin stellt im IV-Bereich 

praxisgemäss aus prozessualer Sicht ein vollständiges Obsiegen dar, das einen 

Anspruch auf eine volle Parteientschädigung entstehen lässt (vgl. SVR 1995 IV Nr. 51 

S. 143; ZAK 1987 S. 266 E. 5a, mit Hinweisen). Das Gesuch um Gewährung der 

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unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ist damit gegenstandslos. Der Bedeutung der 

Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 18. Januar 2006 aufgehoben und die Sache wird zu 

ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu entsprechender neuer 

Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.02.2007
	Art. 28 IVG Rentenanspruch. Art. 59 Abs. 2 IVG Infragestellung eines interdisziplinären RAD-Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Februar 2007, IV 2006/28).

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