# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5acd2183-6f65-5259-9be7-7f72cb43444a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.04.2012 IV 2010/441
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-441_2012-04-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/441

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 25.04.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2012
Art. 13 Abs. 1 IVG; Art. 2 Abs. 3 GgV; Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG; Das Präparat 
Synagis® kann im konkreten Fall als notwendige medizinische Massnahme 
zur Behandlung eines Geburtsgebrechens betrachtet werden. Die 
Invalidenversicherung hat dem Krankenversicher die diesbezüglich 
erbrachten Leistungen zurückzuerstatten (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2012, IV 
2010/441).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer,

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Jorge Lopez

Entscheid vom 25. April 2012

in Sachen

Progrès Versicherungen AG, Versicherungsrecht, Postfach, 8081 Zürich,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

und

A.___,

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Beigeladene,

vertreten durch Eltern B.___,

betreffend

medizinische Massnahmen (GgV 313, Synagis) für A.___

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ wurde am 9. Juni 2006 wegen Geburtsgebrechen zum Leistungsbezug 

(medizinische Massnahmen) bei der Invalidenversicherung angemeldet (IV-act. 1). Sie 

war am 28. Mai 2006 in der 38. Schwangerschaftswoche nach vorzeitigem 

Blasensprung durch Kaiserschnitt geboren worden. Am 29. Mai 2006 wurde die 

Bauchdecke verschlossen. Daraufhin musste die Versicherte drei Monate lang, am 

Anfang mit zusätzlichem Sauerstoff, beatmet werden. Der postoperative Verlauf war 

mit Komplikationen verbunden (Thrombose um den ZVK, mit ausgeprägtem 

Chylothorax, Oligurie mit eingeschränkter Diurese, pulmonal-kritischen Situationen und 

Infektionen). Am 26. Oktober 2006 konnte die Versicherte nach Hause entlassen 

werden (IV-act. 53).

A.b   Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen gewährte nach der Anmeldung diverse 

medizinische Massnahmen (IV-act. 15, 16, 44, 45, 50, 68, 77) zur Behandlung folgender 

Geburtsgebrechen gemäss Anhang zur Verordnung vom 9. Dezember 1985 über 

Geburtsgebrechen (GgV; SR 831.232.21): Ziff. 162, Fissura sterni congenita; Ziff. 281, 

angeborene Zwerchfellmissbildungen; Ziff. 302, Omphalozele; Ziff. 313, Herz- und 

Gefässmissbildungen; Ziff. 346, Reflux der ableitenden Harnwege; Ziff. 390, cerebrale 

Lähmungen und Ziff. 395, leichte cerebrale Bewegungsstörungen (vgl. IV-act. 9, 25, 41, 

44, 63, 65).

A.c    In einem Bericht vom 18. September 2006 zuhanden der IV-Stelle hielt Dr. med. 

C.___, Oberärztin, Ostschweizer Kinderspital, Interdisziplinäre Intensivstation, unter 

anderem fest, bei der Versicherten bestehe aufgrund der chronischen 

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Lungenerkrankung und der pulmonalen Hypertension eine hohe Gefährdung für RSV-

Infektionen in der kommenden Herbst- und Wintersaison und für schwere, 

lebensbedrohliche Verläufe. Daher sei diesbezüglich die Gabe von Synagis® in den 

folgenden Monaten angezeigt. Deshalb stellte die Oberärztin ein Gesuch um 

Kostenübernahme für die Abgabe von Synagis® (IV-act. 12). Gemäss Stellungnahme 

des Regionalen Ärztlichen Dienstes der Invalidenversicherung (RAD) Ostschweiz vom 

19. Dezember 2006 soll es sich bei Synagis® um einen präventiv eingesetzten 

Antikörper gegen RSV-Infektionen (passive Impfung) handeln. Die Kosten für die 

Abgabe von Synagis® seien durch die Invalidenversicherung nicht zu decken. 

Hingegen komme eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei bestimmten 

Indikationen in Betracht (IV-act. 28). Mit Schreiben vom 11. Januar 2007 teilte die IV-

Stelle dem Ostschweizer Kinderspital mit, die Invalidenversicherung komme für die 

Abgabe von Synagis® nicht auf (IV-act. 34).

A.d   Am 9. Juni 2010 stellte die Progrès Versicherung AG als Krankenversicherer der 

Versicherten bei der IV-Stelle einen Antrag auf Rückerstattung der Kosten in der Höhe 

von Fr. 6´661.60 für eine Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 313 mit dem 

Präparat Synagis® in der Zeitspanne von Dezember 2006 bis März 2007 (IV-act. 79). 

Diesen Antrag lehnte die IV-Stelle mit Schreiben vom 2. August 2010 ab (IV-act. 85). 

Sie führte auf Gesuch des Krankenversicheres ein Vorbescheidsverfahren durch (IV-

act. 89, 92, 95) und verfügte am 27. Oktober 2010 die Ablehnung der 

Kostenübernahme. Zur Begründung führte sie aus, die Invalidenversicherung könne 

keine präventiven Massnahmen übernehmen. Bei Synagis® handle es sich um einen 

Impfstoff, welcher als Präventivmassnahme einzustufen sei. Gemäss Vertrag zwischen 

der Firma Abbot, Herstellerin des Impfstoffes, und der Santé Suisse könne die 

Kostenübernahme durch die Krankenkasse unter Umständen erfolgen. Dies sei der Fall 

bei Frühgeborenen mit bronchopulmonaler Dysplasie und Kindern mit Herzfehlern (IV-

act. 96).

B.       

B.a   Gegen die Verfügung vom 27. Oktober 2010 richtet sich die Beschwerde der 

Progrès Versicherungen AG vom 9. November 2010. Die Beschwerdeführerin beantragt 

darin - unter Kostenfolge – die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

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Übernahme der Kosten für die Behandlung mit Synagis® durch die 

Invalidenversicherung. Eventualiter sei das Verfahren zur weiteren Abklärung an die 

SVA St. Gallen zurückzuweisen. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, die 

Weisung im KSME, wonach die Leistungspflicht für Impfungen mit therapeutischem 

Charakter zu verneinen sei, entbehre einer Grundlage in Verordnung oder Gesetz und 

sei deshalb nicht anwendbar. Das Präparat Synagis® werde als Mittel zur Bekämpfung 

von RS-Viren bei Kindern mit angeborenen Herz- und Gefässmissbildungen eingesetzt 

und könne nicht als Impfstoff qualifiziert werden. Bei gesunden Kindern sei eine solche 

Behandlung nicht notwendig, weshalb das Präparat auch nur bei Erfüllung der strengen 

Limitatio eingesetzt werden dürfe. Vorliegend handle es sich um eine nach bewährter 

Erkenntnis der medizinischen Wissenschaften angezeigte Behandlung des 

Geburtsgebrechens Nr. 313 und nicht um eine prophylaktische Massnahme. Deshalb 

seien die Kosten durch die Beschwerdegegnerin zu tragen (IV-act. G 1).

B.b   Mit der Beschwerdeantwort vom 20. Dezember 2010 stellt sich die 

Beschwerdegegnerin gestützt auf eine Stellungnahme des RAD-Arztes vom 23. August 

2010 auf den Standpunkt, es handle sich beim strittigen Präparat Synagis® um ein 

Prophylaktikum. Synagis® werde nicht zur Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 

313 GgV eingesetzt, sondern es solle Patienten mit Herzfehlern vor einer Infektion mit 

RSV schützen. Es sei damit auch kein Medikament zur Bekämpfung von Viren bei 

lungenkranken Kindern. Sie habe bereits mit Schreiben vom 11. Januar 2007 die 

Kostenübernahme für das Präparat Synagis® abgelehnt (act. G. 4).

B.c    Die Beschwerdeführerin hat am 7. Januar 2011 auf eine Replik verzichtet (act. 

G 6)

B.d   Die gesetzlichen Vertreter der im Beschwerdeverfahren beigeladenen 

Versicherten haben die bis 31. Januar 2011 angesetzte Frist für eine Stellungnahme 

unbenützt verstreichen lassen (act. G 7 und 8).

C.       

Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtschriften sowie den Inhalt der weiteren 

Akten wird, soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

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Erwägungen:

1.        

Die Beschwerdegegnerin hatte bereits am 11. Januar 2007 dem Ostschweizer 

Kinderspital mitgeteilt, dass die Invalidenversicherung die Kosten für die Abgabe des 

Präparats Synagis® nicht übernehme (IV-act. 34). Selbst wenn diese Mitteilung als 

formlose Verfügung zu betrachten wäre, ist vorab festzuhalten, dass sie keine 

rechtskräftige Wirkung gegenüber dem Krankenversicherer zu entfalten vermag, an den 

sie nicht adressiert war.

2.      

Die Krankenversicherung ist gemäss Art. 70 Abs. 2 lit. a des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) für Sachleistungen, 

deren Übernahme durch die Invalidenversicherung umstritten ist, vorleistungspflichtig. 

Vorliegend kam die Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziffer 313 für die Kosten der Abgabe des Präparates Synagis® in 

der Höhe von Fr. 6´661.60 auf. Strittig ist, ob die Beschwerdegegnerin die 

Rückforderung der Beschwerdeführerin für die erbrachte Leistung zu Recht abgelehnt 

hat. Dabei ist zu prüfen, ob die Verabreichung des Präparates Synagis® im zu 

beurteilenden Fall als medizinische Massnahme im Sinne des 

Invalidenversicherungsgesetzes betrachtet werden kann.

2.1    Invalide oder von einer Invalidität bedrohte versicherte Personen haben laut Art. 8 

Abs. 1 und 3 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, unter anderem auf medizinische 

Massnahmen, wenn diese geeignet, erforderlich und eingliederungswirksam sind 

(vgl. BGE 122 V 214 E. 2c; BGE 135 I 164 E. 4.1). Unter Invalidität versteht Art. 8 Abs. 1 

ATSG i.V.m. Art. 4 IVG den voraussichtlich bleibenden oder für längere Zeit 

andauernden Verlust der Erwerbsmöglichkeiten infolge von Geburtsgebrechen, 

Krankheit oder Unfall. Unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins 

Erwerbsleben haben gemäss Art. 13 Abs. 1 IVG versicherte Personen bis zum 

vollendeten 20. Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen 

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(Art. 3 Abs. 2 ATSG) notwendigen medizinischen Massnahmen. Die medizinischen 

Massnahmen umfassen nach Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG unter anderem die Abgabe der 

vom Arzt verordneten Arzneien. Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche 

medizinische Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn 

das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (Abs. 2). Die Geburtsgebrechen sind in 

der Liste im Anhang der Verordnung über Geburtsgebrechen aufgeführt (Art. 1 Abs. 2 

GgV). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens 

notwendig sind, gelten sämtliche Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der 

medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in 

einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (Art. 2 Abs. 3 GgV).

2.2    Die Beschwerdegegnerin geht in der angefochtenen Verfügung davon aus, dass 

die Abgabe des Präparates Synagis® keine medizinische Massnahme für die 

Behandlung des Geburtsgebrechens Ziff. 313 GgV darstelle, sondern eine 

Schutzmassnahme bezüglich einer Infektion mit RSV bei Patienten mit Herzfehlern sei. 

Präventivmassnahmen seien von der Invalidenversicherung nicht zu übernehmen. Die 

Beschwerdegegnerin stützt sich dabei auf das Kreisschreiben über die medizinischen 

Eingliederungsmassnahmen in der Invalidenversicherung (KSME), wonach Impfungen 

von der Invalidenversicherung grundsätzlich nicht übernommen werden, auch wenn 

diese einen therapeutischen Charakter haben (Rz. 1023), und auf einen Brief der Abbott 

AG vom 31. Oktober 2008, gemäss welchem das Präparat Synagis® als 

kassenzulässige RSV-Prophylaxe für Frühgeborene und Kleinkinder und bewährte 

Impfprophylaxe bezeichnet wird (IV-act. 96). Verwaltungsweisungen können zwar eine 

überzeugende Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen (BGE 132 V 125 

E. 4.4; BGE 131 V 45 E. 2.3); sie sind eine – für das Gericht nicht verbindliche – 

Auslegungshilfe und geben als solche keine genügende Grundlage ab, um zusätzliche 

materiellrechtliche Anspruchserfordernisse aufzustellen, die im Gesetz nicht enthalten 

sind (BGE 129 V 67 E. 1.1.1). Weiter kann eine Aussage des Herstellers gegenüber den 

behandelnden Ärzten über die "Kassenzulässigkeit" des Präparats Synagis® keine 

Beantwortung der Frage abgeben, ob im konkreten Fall die Invalidenversicherung für 

die Kosten des Medikaments aufzukommen hat.

2.3    Massgeblich ist demnach vorliegend, ob die Verschreibung von Synagis® nach 

dem Massstab des Art. 2 Abs. 3 GgV als notwendige medizinische Massnahme zu 

betrachten ist.

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2.3.1           Das Bundesgericht hat mit Urteil 9C_530/2010 vom 31. Mai 2011 in einem 

ähnlich gelagerten Sachverhalt entschieden, dass ein Anspruch auf die Vergütung des 

Präparats Synagis® durch die Invalidenversicherung bei der Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 313 GgV bestehen kann. Es hielt fest, die Tatsache, dass 

Synagis® ein antivirales Präparat darstelle, das bei Kindern der Entwicklung von 

allgemeinen Lungeninfektionen durch das Respiratory Syncytial Virus (RSV) vorbeugen 

soll, und prophylaktische Massnahmen grundsätzlich von der Invalidenversicherung 

nicht zu übernehmen seien (E. 5.1), sei im Zusammenhang mit der Behandlung des 

Geburtsgebrechens Ziff. 313 mit Synagis® nicht relevant. Der Anspruch gemäss Art. 2 

Abs. 2 GgV umfasse alle medizinische Massnahmen, die zur Behandlung des 

Geburtsgebrechens notwendig seien, das heisse nach Art. 2 Abs. 3 GgV diejenigen, die 

medizinisch-wissenschaftlich indiziert seien und den therapeutischen Erfolg in 

einfacher und zweckmässiger Weise anstrebten. Das Präparat Synagis® sei in der 

durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erstellten Liste der pharmazeutischen 

Spezialitäten und konfektionierten Arzneimittel (Spezialitätenliste, nachfolgend SL) 

enthalten (Art. 52 Abs. 1 lit. b des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung [KVG; 

832.10]; Art. 64 der Verordnung über die Krankenversicherung [KVV; 832.102]), welche 

die verwendungsfertigen Arzneimittel aufnehme, deren Wirksamkeit, Zweckmässigkeit 

und Wirtschaftlichkeit nachgewiesen seien (Art. 65 ff. KVV; Art. 30 ff. der Verordnung 

des EDI über Leistungen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung [KLV; 

832.112.31]). Synagis® sei auf 1. Oktober 2000 unter Ziff. 08.03 in die SL 

aufgenommen worden und sei zur Anwendung bei Kindern bis zu einem Alter von zwei 

Jahren mit hämodynamisch signifikanter, angeborener Herzerkrankung angezeigt. Eine 

entsprechende medizinische Indikation rechtfertige die Übernahme der Kosten durch 

die Invalidenversicherung, da die Abgabe von Synagis® einen notwendigen Bestandteil 

der Behandlung des Geburtsgebrechens darstelle (E. 5.2 und 5.3). Angesichts dieser 

Rechtsprechung des Bundesgerichts kann an der bisherigen Praxis, wonach Synagis® 

nicht als Teil der medizinischen Behandlung betrachtet wurde, nicht festgehalten 

werden (vgl. dazu den früheren Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 9. 

März 2011, IV 2010/427).

2.3.2           Vorliegend hat die Versicherte am 16. Dezember 2006, am 26. Januar 2007, 

am 28. Februar 2007 und 28. März 2007 das Präparat Synagis® verabreicht 

bekommen. Die Abklärungen der Beschwerdeführerin haben ergeben, dass es sich um 

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ärztliche Verordnungen im Zusammenhang mit dem Geburtsgebrechen Ziff. 313 GgV 

handelte (IV-act. 79). Am 29. Mai 2006, einen Tag nach ihrer Geburt, war die 

Versicherte aufgrund der diagnostizierten Omphalocele operiert worden. Postoperativ 

waren hohe Beatmungsparameter mit Bedarf nach supermaximaler Beatmungstherapie 

ab dem 20. Lebenstag festgestellt worden. In der Folge hatte sich eine schwere 

chronische Lungenerkrankung bei pulmonaler Hypertension entwickelt. Eine 

Sauerstofftherapie erfolgte intermittierend bis März 2007 (IV-act. 65/4). Oberärztin Dr. 

G. C.___ hatte bereits im Verlaufsbericht vom 18. September 2006 angegeben, von 

Seiten der kardialen Situation habe sich die massive pulmonale Hypertension zwar 

deutlich zurückgebildet, sei jedoch nach wie vor vorhanden. Die Fortführung der 

Therapie mit dem Medikament Sildenafil zur Behandlung der pulmonalen Hypertension 

sei bis auf weiteres erforderlich. Aufgrund der chronischen Lungenerkrankung und der 

pulmonalen Hypertension bestehe eine hohe Gefährdung für RSV-Infektionen, weshalb 

die Verabreichung von Synagis® indiziert sei (IV-act. 12). Aus all dem geht hervor, dass 

die Abgabe von Synagis® auf die seit Geburt bestehende Herzmissbildung mit 

pulmonaler Hypertension und Kreislaufinsuffizienz zurückzuführen ist.

2.4    Mithin ist vorliegend die Verabreichung des Präparates Synagis® als notwendige 

medizinische Massnahme im Sinne von Art. 2 Abs. 3 GgV anzusehen, weshalb die 

Invalidenversicherung für die Kosten dieses Medikamentes aufzukommen hat.

3.        

3.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde unter Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung vom 27. Oktober 2010 gutzuheissen und die Beschwerdegegnerin ist zu 

verpflichten, der Beschwerdeführerin die erbrachten Leistungen in Bezug auf die 

Verabreichung von Synagis® im Betrag von Fr. 6'661.60 zurückzuerstatten.

3.2    Gemäss Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um 

die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung vor 

dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint in der vorliegend 

zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in 

bis

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Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder 

teilweise abgewiesen werden. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Ihr ist deshalb die 

gesamte Gerichtsgebühr aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

(act. G 2) ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 27. Oktober 2010 

aufgehoben. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin die 

erbrachten Leistungen im Betrag von Fr. 6'661.60 zurückzuerstatten.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

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