# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4e2e3557-8d09-50bc-99fd-ce684f3df724
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-03-13
**Language:** de
**Title:** Rückweisung zur Veranlassung eines polydisziplinären Gutachtens, das der geänderten Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Abhängigkeitssyndromen Rechnung trägt.
**Docket/Reference:** IV.2019.00428
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00428.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00428
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Kobel
Urteil
vom
1
3.
März 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
lic
.
iur
.
Y.___
, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, arbeitete bei der
Z.___
als Maler, als er am 6.
April 2012
bei medizinischer Vorgeschichte mit vaskulärer
Encephalopathie
einen ischämischen Hirninfarkt erlitt (Austrittsbericht des
A.___
, Klinik für Neurologie, vom
9.
April 2012,
Urk.
7/9;
anamnestische medizinischen Unterlagen in
Urk.
7/23;
Angaben im Fragebogen für
Arbeitgebende
vom 2
7.
September 2012,
Urk.
7/24). Nachdem am
7.
Mai 2012
ausserdem
transient eine Gangunsicherheit mit Schwächegefühl aufgetreten war (Austrittsbericht des
A.___
, Klinik für Ne
urologie, vom
8.
Mai 2012, Urk. 7/23/15
18; Verlaufsbericht vom 2
1.
August 2012,
Urk.
7/23/12-14
), meldete sich
X.___
am 1
0.
Juni 2012 bei der Invalidenver
sicherung an (Urk.
7/6).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), IV-Stelle, führte mit dem Versicherten Gespräche zur Arbeitsplatzerhaltung (Verlaufsprotokolle von September 2012 bis März 2013,
Urk.
7/32
/7-11
). Der Versicherte kündigte seine bisherige Stelle in der Folge per Ende März 2013 (Kündi
gungsschreiben
vom 2
4.
Januar 2013,
Urk.
7/34/1) und trat am
1.
April 2013 eine neue Vollzeitstelle als Maler bei der
B.___
an (Arbeitsvertrag vom
7.
März 2013,
Urk.
7/34/2-5).
Die IV-Stelle schloss den Fall daraufhin ab (Protokolleintrag vom 1
1.
März 2013,
Urk.
7/32/11
; Mitteilung vom 3
0.
Dezember 2013,
Urk.
7/31
).
1.2
1.2.1
Im Januar 2016 verlor
X.___
die Stelle bei der
B.___
(Schreiben der Arbeitgeberin vom 2
2.
Januar 2016,
Urk.
7/36/3). Sodann erlitt
X.___
a
m 1
8.
Juli 2016 eine
n weiteren ischämischen Hirninfarkt in der Region
des Cerebellum
(Austrittsbericht
und Verlaufsbericht
des
A.___
, Klinik für Neurologie,
vom 1
8.
Juli
und vom 2
4.
Oktober
2016,
Urk.
7/42
und
Urk.
7/45/6-7
)
und meldete sich daraufhin am 2
0.
Juli 2016 wieder bei der Invalidenversicherung
an (
Urk.
7/37).
Die IV-Stelle holte den Bericht des Hausarztes
Dr.
med. C.___
vom 1
7.
November 2016 und den Bericht des
A.___
vom 1
4.
November 2016 ein (
Urk.
7/44/1-5 und
Urk.
7/45/1-5).
B
ereits in den
Berichten des
A.___
des Jahres 2012 war ein
länger bekannter
übermässiger Alkoholkonsum thematisiert worden (
Urk.
7/23/14 und
Urk.
7/23/18
; siehe auch schon den Bericht des
A.___
vom
1
7.
Februar 2009, Urk. 7/23/34
35), und
Dr.
C.___
erwähnte diesen Konsum in seinem Bericht vom 1
7.
November 2016 wiederum, bezeichnete den Versic
herten jedoch als aktuell abstinent
(
Urk.
7/44/1
;
vgl. auch die Verlaufsnotiz vom 1
3.
März 2017,
Urk.
7/54).
1.2.2
Nachdem die IV-Stelle dem Versicherten am 3
0.
Januar 2017 mitgeteilte hatte, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes
zur Zeit
keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk.
7/48),
auferlegte sie ihm mit Schreiben vom 2
8.
März 2017, zur Verbesserung des Gesundheitszustands eine sechsmonatige Alkoholabstinenz durchzuführen, und wies ihn darauf hin, dass sie erst danach weitere Abklärungen zu einem allfälligen Rentenanspruch treffen werde (
Urk.
7/64). Am 1
8.
Juli 2
0
17 informierte
Dr.
C.___
die IV-Stelle, dass der Versicherte einen Rückfall in die Alkoholabhängigkeit erlitten habe (
Urk.
7/70), worauf die IV-Stelle diesem mit Schreiben vom 1
1.
August 2017 erneut eine mindestens viermonatige Abstinenz auferlegte (
Urk.
7/71).
I
m Dezember 2017
fügte sich der Versicherte
in suizidaler Absicht
eine Stichverletzung thorakal und abdominal zu
. Er war deswegen während einer Woche hospitalisiert
(
Austrittsb
ericht des
A.___
, Klinik für
Traumatologie, vom 2
0.
Dezember 2017,
Urk.
7/84) und absolvierte anschliessend einen einmonatigen Aufenthalt im
D.___
. Die
IV-Stelle holte dort den Bericht vom
2
0.
Februar 2018 ein (
Urk.
7/91).
Nachdem
Dr.
C.___
der IV-Stelle mit Schreiben vom
7.
Februar 2018 mitgeteilt hatte, dass die verlangte Alkoholabstinenz zur Ze
it nicht zu erreichen sei (Urk.
7/88), liess die IV-Stelle d
en Versicherten durch das E.___
polydisziplinär begutachten (Hauptgutachten vom 1
0.
September 2018,
Urk.
7/113, mit dem allgemeininternistischen Teilgutachten von
Dr.
med.
F.___
, Spezialarzt für Allgemeine Innere Medizin, vom
4.
Juli 2018, U
rk.
7/112, dem psychiatrischen Teilgutachten von
Dr.
med. G.___
, Spezialarzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 1
6.
Juli 2018,
Urk.
7/114, dem neurologischen Teilgutachten von
Dr.
med. H.___
, Spezial
arzt für Neurologie, vom
8.
August 2018,
Urk.
7/115, und dem neuropsych
ologischen Teilgutachten von
lic
.
phil. I.___
vom
6.
September 2018,
Urk.
7/116).
1.2.3
Mit Vorbescheid vom 2
5.
Oktober 2018 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass sie sein Leistung
sbegehren abzuweisen gedenke. Zur Begründung wies sie darauf hin, dass er in seinem bisherigen Beruf als Maler aus neurologischer Si
cht nicht mehr arbeitsfähig sei und dass er
zudem
in ei
ner gesundheitlich angepassten Tätigkeit
ebenfalls eingeschränkt sei, dass diese Einschränkungen
jedoch von einem anhal
tenden Alkoholkonsum herrührten, S
uchtleiden
indessen
keine Ansprüche gegenüber der Invalidenversicherung
begründeten
und der Versicherte ausserdem den Auflagen zur Abstinenz, von der eine Besserung seiner gesundheitlichen Situation und seiner Leistungsfähigkeit zu erwarten wäre, nicht nachgekommen
sei
(
Urk.
7/120
; Feststellungsblatt in
Urk.
7/118
).
Gleichzeitig forderte die IV-Stelle den Versicherten erneut zur
Alkoholabstinenz auf (
Urk.
7/119).
Der Versicherte liess
gegen den Vorbescheid vom 2
5.
Oktober 2018
durch
lic
.
iur
.
Y.___
, Soziale Dienste der Stadt Zürich, mit Eingabe vom 1
1.
Januar 2019 Einwendungen erheben (
Urk.
7/128).
Mit Verfügung vom 1
3.
Mai 2019 entschied die IV-Stelle im Sinne ihres Vorbescheids und verneinte die Ansprüche des Versicherten, zusätzlich mit dem Argument, da
ss wegen des anhaltenden Alkoho
lkonsums und der fehlenden Abstinenzmotivation keine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit möglich sei (
Urk.
2 =
Urk.
7/132).
2.
Gegen die Verfügung vom 1
3.
Mai 2019 liess der Versicherte durch
lic
.
iur
.
Y.___
mit Eingabe vom 1
3.
Juni 2019 Beschwerde erheben (
Urk.
1) und
beantragen, die Verfügung sei aufzuheben und ihm sei eine ganze, eventualiter eine halbe Rente ab Juli 2017 zuzusprechen. In prozessualer Hinsicht liess er um die unentgeltliche Prozessführung ersuchen (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 1
8.
Juli 2019 auf
Abweisung der Beschwerde (Urk.
6).
Mit Verfügung vom 2
3.
August 2019 wurde dem Gesuch des Beschwerdeführers um die unentgeltliche Prozessfüh
rung stattgegeben. Gleichzeitig
wurde den Parteien Frist angesetzt, um zur Streitsache unter dem Blickwinkel der neuen Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Abhängigkeits
-
syndromen Stellung zu nehmen, und die Beschwerdegegnerin wurde zudem zur Mitteilung aufgefordert, ob sie angesichts dieser Rechtsprechung am Antrag auf Abweisung der Beschwerde festhalte (
Urk.
8).
Der Beschwerdeführer
liess
seine Stellungnahme am 2
0.
September 2019
erstatten
und den ergänzenden Antrag
stellen
,
subeventualiter
sei ein polydisziplinäres Gutachten durchzuführen und nach strukturiertem Beweisverfahren zu ermitteln, inwieweit sich das Abhängigkeitssyndrom a
uf die Arbeitsfähigkeit auswirke
(U
rk.
10). Die IV-Stelle beantragte in ihrer Stellungnahme vom 2
5.
September 2019, in Abänderung ihres bisherigen Antrags sei die Sache zu weiteren Abklärungen aufgrund der geänderten Rechtsprechung an sie zurückzuweisen (
Urk.
11). Mit Verfügung vom 2
6.
September 2019 wurden die Stellungnahmen je der anderen Partei zugestellt (
Urk.
12).
Mit Eingabe vom 2
3.
Januar 2020 (
Urk.
13) liess der Beschwerdeführer einen Austrittsbericht des
J.___
vom 1
3.
Januar 2020 nachreichen, wo er wegen einer Mischintoxikation mit Medikamenten und Alkohol während einer Woche hospitalisiert
gewesen war (
Urk.
14). Dieses Dokument wurde der Beschwerdegegneri
n
am 2
8.
Januar 2020 zur Kenntnis gebracht (
Urk.
15).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität
ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerb
sunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit ode
r Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arb
eitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).
Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind
nach Art. 7 Abs. 2 ATSG
ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen
(Satz 1)
. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überw
indbar ist (Satz 2).
1.2
Im Hinblick auf das Erfordernis in Art. 7 Abs.
2 Satz 2 ATSG hat das Bun
des
gericht spezifische Leitlinien aufgestellt. Im Grundsa
tzurteil vom 3. Juni 2015 (BGE
141 V 281) hat es in Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung ein neues Prüfungsraster in Form von spezifischen Standardindikatoren entwickelt, anhand dessen die Auswirkungen von sogenannten
pathogenetisch
-ätiologisch unklaren
syndromalen
Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage, ins
besondere von somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren Leiden, zu ermitteln sind. Das Raster präsentiert sich wie folgt (BGE 141 V 281 E. 4.1.3 und E. 6):
-
Kategorie «
fu
nktioneller Schweregrad»
-
Komplex «
Gesundheitsschädigung
»
-
Ausprägung der diagnos
erelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserf
olg oder –
resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex «Persönlichkeit»
(Persönlichkeitsdiagnostik, p
ersönliche Res
sourcen
)
-
Kompl
ex «Sozialer Kontext»
-
Kategorie «
Konsistenz
»
(Gesich
tspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des
Aktivit
ätenniveaus
in allen
ver
glei
-
chbaren
Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck.
In einem weiteren Schritt hat das Bundesgericht in zwei Grundsatzurteilen vom 3
0.
November 2017 die Anwendbarkeit der neu entwickelten Standardindikatoren auf grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen ausgedehnt, indem es für alle diese Erkrankungen das strukturierte Beweisverfahren als massgebend erklärt hat (BGE 143 V 418 E. 7, BGE 143 V 409 E. 4.4 und E. 4.5).
Damit hat das Bundesgericht insbesondere seine bisherige restriktive Rechtsprechung zu den depressiven Störungen fallengelassen und
ni
cht länger daran festgehalten,
dass
Depressionen leicht- bis mittelgradiger Natur
nur
dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen, wenn sie erwiesenermassen therapi
eresistent sind
.
1.3
Suchterkrankungen waren nach der langjährigen bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichts invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant, soweit deren Auswirkungen in der Sucht selbst ihre hinreichende Erklärung fanden. Anders verhielt es sich nur dann, wenn
das Suchtgeschehen eine davon zu unterscheidende gesundheitliche Beeinträchtigung hervorgerufen hatte oder wenn es selber Folge einer gesundheitlichen Beeinträchtigung mit Krankheitswert war (BGE 145 V 215 E. 4.1 mit Hinweisen).
Mit einem Grundsatzurteil vom 1
1.
Juli 2019
(BGE 145 V 215)
hat das Bundesgericht die Unterscheidung zwischen invalidenver
sicherungsrechtlich irrelevanten primären
Abhängigkeitssyndromen und invalidenversicherungsrechtlich relevanten krankheitswertigen Folgen oder Ursachen eines Abhängigkeitssyndroms aufgegeben und hat neu erkannt, dass bei fachärztlich diagnostizierten Abhängigkeitssyndromen wie bei allen anderen psychischen Erkrankungen nach dem strukturierten Beweisverfahren mittels Standardindikatoren zu ermitteln ist, ob und gegebenenfalls inwieweit sich diese Leiden im Einzelfall auf die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person auswirken (BGE 145 V 215 E. 7).
Damit bleibt
,
anders als unter der Herrschaft der bisherigen Rechtsprechung
,
kein Raum mehr dafür, im Rahmen des Abklärungsverfahrens eine Entzugsbehandlung zwecks Aussonderung der invaliditätsfremden Auswirkungen des primären Suchtgeschehens anzuordnen und bei Nichtbefolgung der Anordnung gestützt auf
Art.
43
Abs.
3 ATSG wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht aufgrund der Akten zu entscheiden oder auf das Leistungsbegehren nicht einzutreten (Urteil des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom
7.
November 2019 E. 4.2.2). Demgegenüber fällt die Auferlegung einer Entzugsbehandlung als Massnahme der Schaden
minderung in Betracht, soweit eine solche Behandlung dem Gesundheitszustand angemessen ist und eine Steigerung der Leistungsfähigkeit verspricht (vgl.
Art.
7a IVG).
Auf diese Möglichkeit hat das Bundesgericht in seinem Grundsatzurteil zur Rechtsprechungsänderung ausdrücklich hingewiesen
.
Es
hat jedoch auch betont, dass die Ansprüche gegenüber der Invalidenversicherung nicht mit dem alleinigen Hinweis auf die Behandelbarkeit des Suchtleidens verneint werden dürfen, soweit eine Behandlung zwar möglich und zumutbar ist, der Behandlungserfolg jedoch noch nicht feststeht (BG
E 145 V 215 E. 8.2), sondern dass vielmehr der allgemeine Grundsatz gilt, dass ein Rentenanspruch
entstehen kann, wenn die versich
erte Person nach Ablauf der einjährigen Wartezeit (
Art.
28
Abs.
1
lit
. c IVG) nicht oder noch nicht eingliederungsfähig ist (
Urteil
des Bundesgerichts 9C_309/2019 vom
7.
November 2019 E. 4.3.1).
1.4
Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 %, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 % oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 % invalid sind.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG (in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sogenanntes Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkommen
).
Der Rentenanspruch entsteht nach
Art.
28
Abs.
1 IVG frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40
%
arbeitsunfähig war (
lit
. b), sofern sie nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
% invalid ist (
lit
. c).
Zusätzlich kann der Rentenanspruch gemäss
Art.
29
Abs.
1 IVG nicht vor Ablauf von sechs Monaten nac
h der Geltendmachung entstehen.
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob der Beschwerdeführer generell Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung und im Besonderen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.
Der Beschwerdeführer reichte bereits am 1
0.
Juni 2012 ein Leistungsgesuch ein (
Urk.
7/6). Nachde
m
er auf den
1.
April 2013 hin
eine neue Stelle gefunden hatte
,
hielt die
IV-Stelle
fest, dass er damit rentenausschliessend eingegliedert sei
(Urk. 7/31)
. Am
2
0.
Juli 2016 meldete er sich erneut
zum Leistungsbezug an
(Urk. 7/37)
, nachdem er diese neue Stelle wieder verloren hatte
(
Urk.
7/41/2)
. Aufgrund dieser Ausgangslage ist das erneute Leistungsgesuch nicht als Neuanmeldung im Sinne von
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
, sondern gleich wie eine erstmalige Anmeldung zu behandeln (Urteil
des Bundesgerichts 8C_876/2017 vom 1
5.
Mai 2018 E. 4.1 mit Hinweisen).
2.
2
Der Beschwerdeführer büsste nach dem Fallabschluss von Ende 2013
(
Urk.
7/31)
im Januar 2016 seine Stelle bei der
B.___
ein und erlitt im Juli 2016
erneut einen ischämischen Hirninfarkt.
Der dokumentierte langjährige übermässige Al
koholkonsum (Sachverhalt Ziffer
1.2.1)
bewog die Beschwerdegegnerin dazu, vom Beschwerdeführer mit den Schreiben vom 28.
März und vom 1
1.
August 2017 zunächst die Durchführung einer Entzugsbehandlung zu verlangen, bevor sie weitere Abklärungen zu dessen Ansprüchen, namentlich zu einem Rentenanspruch, zu treff
en gedachte (
Urk.
7/64 und Urk.
7/71).
Dieses Vorgehen war angesichts der neurologischen Krankengeschichte des Beschwerdeführers
mit bildgebend nachgewiesenen Zeichen von Hirninfarkten
(vgl. den Austrittsbericht des
A.___
vom 1
8.
Juli 2016,
Urk.
7/42
/1
)
und
mit
einer
ebenfalls bildgebend erkennbare
n
, bereits im Jahr 2011 nachgewiesene
n
Frontalhirnatrophie
(vgl. den Bericht von Dr.
med.
K.___
, Spezialärztin für Neuro
logie, vom
9.
Januar 2012, Urk.
7/23/37-38)
schon unter der Herrschaft der früheren Rechtsprechung zur
invalidenversicherungrechtlichen
Relevanz von Abhängigkeitssyndromen problematisch. Zu Recht setzte die Beschwerdegegnerin daher in der Folge ihre Abklärungen fort, ohne dass die geforderte Alkoholabstinenz erreicht worden wäre, und ordnete die polydisziplinäre Begutachtung des Beschwerdeführers im
E.___
an.
2.3
2.3.1
Bei dieser Begutachtung verdichteten sich die Hinweise darauf, dass
der Beschwerdeführer
seit einiger Zeit
bereits aufgrund von organischen Befunden in seiner A
rbeit
s
fähigkeit eingeschränkt war
.
Dr.
H.___
des
E.___
stellte im Rahmen der neurologischen Teilbegutachtung eine deutliche Gangataxie und eine leichte Dysarthrie (motori
sche Sprechstörung) fest, führte
diese Befunde auf den Hirninfarkt vom Juli
2016 zurück und erachtete a
ufgrund der Gangataxie Arbeiten mit dem Erfordernis des Gehens und des Stehens und insbesondere auch Arbeiten auf Leitern und Gerüsten
als
nicht mehr möglich
(
Urk.
7/115/18-20). Dies stellt für die Zeit ab Juli 2016 schon aus organisch-medizinischer Sicht die Zumutbarkeit der
angestammte
n
Tät
igkeit als Maler in Frage, wobei
sich
Dr.
C.___
und das
A.___
in
ihren Berichten vom November 2016 noch
optimistischer geäussert
und dem Beschwerdeführer
bei Einhaltung gewisser Vorsichtsmassnahmen
eine Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf
zugeschrieben
hatten (
Urk.
7/44/2-3 und
Urk.
7/45/
3).
Bei der Frage nach gesundheitlich besser angepassten Tätigkeiten
bezeichnete
Dr.
H.___
administrative und organisatorische Tätigkeiten in vorwiegend sitzender Stellung
ganztags bei einer normalen Leistungsfähigkeit
als zumutbar (
Urk.
7/115/20)
. D
er neuropsychologische Gutachter
lic
.
phil.
I.___
erhob jedoch eine l
eichte bis mittelschwere
neuropsychologische
St
ö
rung mit
vielgestaltigen kognitiven Funktionsdefiziten (
Urk.
7/116/8
-10
und
Urk.
7/116/15)
und hielt den Beschwerdeführer aufgrund dieser Defizi
te nicht für fähig,
Sachbearbeitungstätigkeiten mit der erforderlichen Qualität und Sorgfalt auszuführen, sondern attestierte ihm nur eine
arbeitszeitlich zwar nicht volle, aber dennoch mehr
-
stündige
Arbeitsfähigkeit für einfache handwerkliche/praktische Tätigkeiten (
Urk.
7/116/15). Was die Ursache der festgestellten Defizite betrifft, so wies
lic
. phil.
I.___
zum einen auf die
bildgebend nachgewiesenen Zeichen von Hirninfarkten und
auf die bildgebend nachgewiesene
Frontalhirnatroph
ie hin, zum andern erwähnte er auch den
langjährigen Alkoholüberkonsum (
Urk.
7/116/11).
2.3.2
Der Verfasser des psychiatrischen Teilgutachtens
Dr.
G.___
sodann
bezweifelte die Angaben des Beschwerdeführers, wonach er seinen Konsum in der letzten Zeit reduziert habe (vgl.
Urk.
7/114/6), und wies hierzu auf
den CDT-Wert hin
(
C
arb
ohydrate-
D
eficient
T
ransferrin
;
Urk.
7/114/13
),
der
i
m Gutachten jedoch nicht dokumentiert ist.
Dr.
G.___
ging daher nach wie vor von einem
Alkoholüberkonsum
aus und wertete diesen
als Alkoholabhängigkeit mit möglicher sekundärer Persönlichkeitsveränderung (F10.71
der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorganisation, ICD-10
)
, hielt jedoch fest, dass er keine Hinweise
darauf
gefunden habe
, dass eine
primäre psychische Problematik
den Alkoholkonsum gefördert hätte
(
Urk.
7/114/16). In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit gab er an, eine abschliessende Beurteilung der Fä
higkeiten
unter Berücksichtigung der Ressourcen und Belastungen
sei aufgrund der ungenauen Angaben des Beschwerdeführers und der spärlichen fremdanamnestischen Angaben nicht möglich (
Urk.
7/114/17), legte dann aber doch eine Einschränkung im Umfang von etw
a
50
%
sowohl in der angestammten Tätigkeit als Maler als auch in einfach strukturierten Hilfsarbeitertätigkeiten fest (
Urk.
7/114/18). Des Weiteren
hielt er zum einen die
Möglichkeit einer
Integration an einem Arbeitsplatz für fraglich, solange der Beschwerdeführer weiterhin übermässig und regelmässig Alkohol konsumiere (
Urk.
7/114/18
)
, und nahm zum andern an, dass der Beschwerdeführer bei konsequentem Verzicht auf den Alkohol eine Stabilisierung seines Zustandes erreichen könnte und dazu in der Lage sein dürfte, auf seine Ressourcen zurückzugreifen (
Urk.
7/114/
1
7).
2.3.3
Im Hauptgutachten wurden die Diagnosen und Arbeitsfähigkeitseinschätzungen der Teilgutachter übernommen. Dementsprechend wurden als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die Alkoholabhängigkeit, die leichte bis mittelschwere neuropsychologische Störung und die Gangataxie und Dysarthrie aufgeführt (
Urk.
7/113/8), und dem Beschwerdeführer wurde für die Tätigkeit als Maler seit Juli 2016 keine vollschichtige Arbeitsfähigkeit (irrtümlich Arbeits
un
fähigkeit) mehr und aktuell eine vollumfängliche Arbeitsunfähigkeit attestiert, wogegen die Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten
ab diesem Zeitpunkt
auf 50
%
bemessen wurde (
Urk.
7/113/
10-11). Als Behandlungsmassnahme wurde eine Entwöhnung vom Alkoholkonsum empfohlen, die eine Zustandsbesserung erwarten lasse (
Urk.
7/113/12).
2.4
2.4.1
Während der Arzt des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD),
Dr.
med.
L.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, am 2
4.
Oktober 2018 empfahl, auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Gutachten des
E.___
abzustellen und von einer Restarbeitsfähigkeit von 50
%
in angepassten Tätigkeiten auszugehen (
Urk.
7/118
/7-8), gelangte die Beschwerdegegnerin zum Schluss, die Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit seien auf die Suchtproblematik zurückzuführen, welche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevant sei
und
selbst bei invalidenversicherungsrechtliche
r
Relevanz durch
eine
Entzugsbehandlung
therapierbar sei; ausserdem sei ohne Entzugsbehandlung nicht feststellbar, wieweit die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auch aus organischen Gründen eingeschränkt sei (Notizen vom 2
5.
Oktober 2018,
Urk.
7/118/9). Auf diese Beurteilung stützt sich d
ie angefochtene Verfügung (Urk.
2).
2.4.2
Schon unter der Herrschaft der früheren Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Suchtproblematiken hätte die Beschwerdegegnerin indessen die organisch bedingten Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit zumindest insoweit berücksichtigen müssen, als sie auch ohne Entzugsbehandlung erhoben werden konnten.
Dies war grundsätzlich der Fall in Bezug auf die
hirnorganischen Befunde, die zum einen die
Gangataxie bewirkten und
zum andern auch für die neuropsychologischen Befunde verantwortlich waren
.
Die
geänderte Rechtsprechung
kennt nun aber ohnehin keine
Suchtleiden
mehr, die von vornherein invalidenversicherungsrechtlich irrelevant wären
, sondern die Auswirkungen der diagnostizierten Alkoholabhängigkeit sind anhand der massgeblichen Standardindikatoren
festzustellen und
zu berücksichtigen. Das Gutachten des
E.___
, namentlich das psychiatrische Teilgutachten von
Dr.
G.___
, erlaubt indessen
keine zuverlässige Beurteilung dieser Auswirkungen.
Dr.
G.___
nahm wohl Bezug auf einzelne der Standardindikatoren, wie etwa die Ressourcen und Belastungsfaktoren, sah sich letztlich jedoch zu einer abschliessenden Beurteilung nicht im Stande. Die Begründung dafür, dass die Angaben des Beschwerdeführers sehr ungenau seien und fremdanamnestische Angaben fehlten (
Urk.
7/114/17), leuchtet allerdings nicht ein.
Denn zum einen kommt in Betracht, dass der beobachtete Hang zu lediglich rudimentären Angaben, die fehlende Introspektionsfähigkeit und die Tendenz zur Bagatellisierung des Alkoholkonsums (vgl.
Urk.
7/114/12+13+15) gerade Ausdruck der Suchtproblematik sind, und zum andern wären fremdanamnestische
Angaben
, wie der Beschwerdeführer zutreffend bemerken liess (
Urk.
1 S. 10
und S. 12
),
aktiv zu beschaffen, wenn solche in den
Vorakten
fehlen
, für die Beurteilung jedoch relevant wären. Im konkreten Fall ist denn auch davon auszugehen, dass fremdanamnestische Angaben tatsächlich erhältlich wären, da die Schwester des Beschwerdeführers im November/Dezember 2017 von sich aus Kontakt mit der Beschwerdegegnerin aufgenommen hatte (vgl. die Telefonnotizen vom
3.
November sowie vom
4.
und 2
8.
Dezember 2017,
Urk.
7/75,
Urk.
7/77 und
Urk.
7/82).
Auch dies wurde in der Beschwerdeschrift richtigerweise bemerkt
(
Urk.
1 S. 10).
2.4.3
Es ist somit unumgänglich, dass der Beschwerdeführer zur Festlegung der Einschränkungen aufgrund der organischen Befunde und der Alkoholproblematik erneut begutachtet wird
. Angesichts des engen Zusammenhangs zwischen
den Auswirkungen der organischen Befunde und denjenigen
des Suchtgeschehens ist eine erneute polydiszi
plinäre Begutachtung angezeigt. Damit erübrigt es sich, auf
die Vorbringen
in der
Beschwerdeschrift zu verschiedenen Ungereimtheiten im Gutachten des
E.___
(
Urk.
1 S. 9 ff.) noch näher einzugehen.
Zu
r
Veranlassung
des neuen Gutachtens
ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, wie diese selber beantragt hat (
Urk.
11). Dies rechtfertigt sich ungeachtet dessen, dass
das
bundesgerichtliche Urteil vom 1
1.
Juli 2019, mit dem die Rechtsprechungsänderung
zur Relevanz von Abhängigkeitssyndromen
eingeleitet wurde, noch nicht ergangen war, als die Beschwerdegegnerin die leistungsabweisende Verfügung
vom 1
3.
Mai 2019 erliess
.
Denn nach dem vorstehend Ausgeführten wäre die verfügte Leistungsabweisung auch unter der Herrschaft der früheren Rechtsprechung nicht genügend fundiert gewesen.
Entgegen dem Haupt- und dem Eventualantrag des Beschwerdeführers ist es hingegen nicht möglich, über einen Rentenanspruch ohne weitere Abklärungen
bereits
zu befinden.
Es ist hierzu darauf hinzuweisen, dass
Dr.
C.___
und das
A.___
den Beschwerdeführer im November 2016 grundsätzlich noch als arbeitsfähig im angestammten Beruf beurteilt hatten
(
Urk.
7/44/2-3 und
Urk.
7/45/3) und
Dr.
C.___
davon ausgegangen war, dass der Beschwerdeführer damals noch im Beruf
ge
stand
en hatte
(
Urk.
7/44/3), wozu
indessen nähere Angaben fehlen.
2.5
Damit ist die angefochtene Verfügung vom 1
3.
Mai 2019
aufzuheben und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie ein neues polydi
sziplinäres Gutachten veranlasse
, das der geänderten Rechtsprechung zur invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz von Abhängigkeitssyndromen Rechnung trägt.
Den Gutachtern wird dabei auch die Beurteilung obliegen,
ob eine Entzugsbehandlung dem Gesundheitszustand des Beschwerdeführers angemessen ist und ob sie erfolgversprechend ist und eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erwarten lässt.
3.
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Verfahren für die
unterliegende Be
schwerdegegnerin kostenpflichtig. Die Kosten sind unter Berücksichtigung des g
esetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1
'000.--) ermessensweise auf
Fr.
5
00.--
festzusetzen.
4.
Die Zusprechung einer Prozessentschädigung (
Art.
61
lit
. g ATSG) entfällt, da der Beschwerdeführer durch die Sozialen Dienste der Stadt Zürich und somit durch eine Institution der öffentlichen Sozialhilfe vertreten ist (vgl. BGE 126 V 11). Der Beschwerdeführer hat zu Recht keinen entsprechenden Antrag stellen lassen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
3.
Mai 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen Abklärungen im Sinne der Erwägungen tätige und hernach über den Anspruch des Beschwerdeführers auf Leistungen neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
500
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrKobel