# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1c5da85f-865c-5cfe-9163-91ed0a661849
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.11.2010 KV 2009/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_KV-2009-5_2010-11-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: KV 2009/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: KV - Krankenversicherung

Publikationsdatum: 24.03.2020

Entscheiddatum: 09.11.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2010
Art. 27 ATSG, Art. 72 KVG: Aufklärungspflicht der Versicherung bei 
"telefonischer Einsprache". Rückweisung zu weiteren psychischen und 
internistischen Abklärungen in Bezug auf den Zeitpunkt der 
Leistungseinstellung sowie auf Grund einer späteren Verschlechterung des 
Gesundheitszustands in somatischer Hinsicht (Verdacht auf frozen shoulder) 
(Entscheid der Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. 
November 2010, KV 2009/5).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei und 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

Entscheid vom 9. November 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

HOTELA Kranken- und Unfallkasse SHV, Rue de la Gare 18, Postfach 1251, 

1820 Montreux,

Beschwerdegegnerin,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Fivian, Avenue de la Gare 1, Case 

postale 489, 1001 Lausanne,

betreffend

Krankentaggeld

Sachverhalt:

A.       

A.a   Der 1950 geborene M.___ war im Wohn- und Pflegeheim A.___ als Krankenpfleger 

angestellt und dadurch bei der Hotela Kranken- und Unfallkasse SHV (nachfolgend: 

Hotela) in der kollektiven Krankentaggeldversicherung versichert (act. G 7.1/A3). Am 

2. Februar 2007 musste er wegen starker vegetativer Symptome wie Schwitzen, 

Schwindel, Erbrechen und Blutdruckabfall notfallmässig das Spital Flawil aufsuchen 

(act. G 7.2/B7). Die Hotela erbrachte gestützt auf eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit nach 

Ablauf der 30-tägigen Wartefrist, ab 4. März 2007, ein Krankentaggeld (act. G 7.1/A2).

A.b   Im Rahmen des Rehabilitationsaufenthalts in der Klinik Gais vom 30. April bis 

26. Mai 2007 wurde eine mittelgradige depressive Episode und eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Ergänzend zur komplexen 

Pharmakotherapie wurde dem Versicherten ein Antidepressivum verschrieben (IV-

act. 15/7-10).

A.c   Am 13. September 2007 wurde der Versicherte im Auftrag der Hotela durch 

Dr. med. B.___, Psychiatrie/Psychotherapie FMH, begutachtet (act. G 7.1/B7). Dieser 

bestätigte im Gutachten vom 23. September 2007 die Diagnose einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung im Rahmen diverser somatischer Grundleiden 

(metabolisches Syndrom, Vorhofflimmern) und einer Persönlichkeit mit anankastischen 

Merkmalen. Die Krankheitsentwicklung sei begünstigt worden durch 

Anpassungsprobleme bei Veränderung der Lebensumstände und durch Probleme in 

Verbindung mit der Berufstätigkeit. Differenzialdiagnostisch decke sich das aktuelle 

Zustandsbild weitgehend mit einem Erschöpfungssyndrom. Im angestammten Beruf 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

liege eine volle Arbeitsunfähigkeit vor und auch in einer angepassten Tätigkeit bestehe 

aktuell keine Arbeitsfähigkeit (act. G 7.2/B7 S. 11 ff.).

A.d   Die Arbeitgeberin löste das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten per 

31. Oktober 2007 auf (act. G 7.1/A8). In der Folge trat er per 1. November 2007 von der 

Kollektiv- in die Einzeltaggeldversicherung über, bei einem versicherten Taggeld von Fr. 

172.-- (act. G 7.1/A12).

A.e   Im Auftrag der IV-Stelle St. Gallen erfolgte am 1. November 2007 eine 

psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. C.___, Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH. Dieser stellte die Verdachtsdiagnose einer undifferenzierten 

Somatisierungsstörung. Die im Austrittsbericht der Klinik Gais dokumentierte 

mittelgradige depressive Episode bestätigte er jedoch nicht, weil im Psychostatus 

keine depressiven Symptome beschrieben würden. Es sei eher von einer depressiven 

Anpassungsstörung auszugehen. Die gegenwärtig bestehende leichte, undifferenzierte 

Somatisierungsstörung habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Jedoch liege 

wegen der körperlichen Beschwerden eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit im 

angestammten Beruf vor; in einer körperlich leichten Tätigkeit sei der Versicherte 

dagegen voll arbeitsfähig (act. G 7.2/B8). Die IV-Stelle verneinte den Anspruch des 

Versicherten auf eine Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 32% mit 

Verfügung vom 20. März 2009 (IV-act. 54). Während des Beschwerdeverfahrens vor 

dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen widerrief sie diese Verfügung jedoch 

durch Verfügung vom 17. Juni 2009 und kündigte weitere Abklärungen an (IV-act. 80, 

Präsidialentscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 

2009, IV 2009/151).

A.f    Mit Schreiben vom 1. Februar 2008 teilte die Hotela dem Versicherten mit, dass 

gemäss Bestätigung ihres Vertrauensarztes im angestammten Beruf keine 

Arbeitsfähigkeit, in einer angepassten Tätigkeit laut medizinischem Dossier jedoch eine 

solche von 100% bestehe. Aus diesem Grund habe er sich nun aktiv um eine 

entsprechende Stelle zu bemühen. Bis zum allfälligen Stellenantritt, spätestens bis 

30. April 2008 werde sie ein Übergangs-Taggeld leisten (act. G 7.1/A14). Nach Eingang 

des ärztlichen Zeugnisses von Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, 

der dem Versicherten eine "Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Gesetzes" von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

mindestens 70% attestierte (act. G 7.1/A16, 7.2/B9), veranlasste die Hotela die 

Durchführung einer pluridisziplinären Begutachtung im Zentrum für Arbeitsmedizin, 

Ergonomie und Hygiene AG (AEH), Zürich (act. G 7.1/A17).

A.g   Im Teilgutachten vom 3. September 2008 hielt Dr. med. Dr. phil. E.___, Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, Verhaltensneurologie SGVN, 

Versicherungspsychiatrie IMPE, aus psychiatrischer Sicht fest, beim Versicherten 

bestehe eine subklinische affektpathologische Zeichnung ohne Krankheitswert bei 

chronischer Schmerzproblematik, allenfalls im Sinn einer F45.4-Codierung (anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung) bei primären und sekundären Kontextfaktoren. Es sei 

ihm normativ zumutbar, seiner angestammten Tätigkeit bzw. einer 

ausbildungsadäquaten und der körperlichen Problematik angepassten Verweistätigkeit 

im Umfang von 100% nachzugehen (act. G 7.2/B10). Im Gutachten des AEH vom 

4. November 2008 nach Funktionsorientierter Medizinischer Abklärung (FOMA) wurde 

beim Versicherten nebst den bereits bekannten Herzbeschwerden mit diversen 

Risikofaktoren (u.a. Diabetes mellitus Typ II) ein chronisches generalisiertes 

Schmerzsyndrom diagnostiziert, bei Wirbelsäulenveränderungen (Kopfprotraktion, 

verstärkte BWS-Kyphose, abgeflachte LWS-Lordose; Zeichen der Haltungsinsuffizienz 

und Dekonditionierung), Fersensporn (aktuell ohne charakteristische Druckdolenzen), 

einer Periarthropathia-humeroscapularis-Komponente sowie aktuell einem 

vordergründig dysfunktionalen Schmerz- und Krankheitsverhalten/

Symptomausweitung. In Bezug auf die Zumutbarkeitsbeurteilung könne auf Grund der 

ausgeprägten Selbstlimitierung, einer erheblichen Symptomausweitung und 

Inkonsistenz in den Belastbarkeitstests auf die Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit (EFL) nicht abgestellt werden. Medizinisch-theoretisch sei dem 

Versicherten eine körperlich leichte Arbeit mit Wechselbelastung und entsprechenden 

Limiten aber ganztags zumutbar; die angestammte Tätigkeit als Krankenpfleger 

erachteten die Ärzte zu 50% (sechsstündiges Arbeitspensum mit Leistungsminderung) 

für zumutbar (act. G 7.2/B11).

A.h   Nach Einholung einer vertrauensärztlichen Beurteilung durch Dr. med. F.___, FMH 

für Rechtsmedizin, (act. 7.1/A23), hielt die Hotela mit Verfügung vom 4. Februar 2009 

an der Einstellung des Krankentaggelds am 30. April 2008 fest. Gestützt auf das AEH-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gutachten sei dem Versicherten ab 1. Mai 2008 eine körperlich leichte, an seine Leiden 

angepasste Tätigkeit ganztags zumutbar (act. G 7.1/A29).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung wehrte sich der Versicherte am 5. Februar 2009 

telefonisch bei der Hotela (act. G 7.1/A30). Diese teilte ihm am 20. März 2009 mit, dass 

die Verfügung vom 4. Februar 2009 nun unangefochten in Rechtskraft erwachsen sei 

(act. G 7.1/A33). Mit Brief vom 23. März 2009 machte der Versicherte dagegen geltend, 

er sei rechtzeitig mündlich gegen die Verfügung vorgegangen. Ausserdem sei seine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit auch gemäss Beurteilung von Dr. med. G.___, Oberarzt 

Orthopädie, ausgewiesen (act. G 7.1/A34). Mit Schreiben vom 2. April 2009 anerkannte 

die Hotela die Eingabe des Versicherten vom 23. März 2009 als Einsprache (act. G 7.1/

A35).

B.b   Mit Entscheid vom 24. April 2009 wies die Hotela die Einsprache des Versicherten 

mit der Begründung ab, dass vorliegend auf das AEH-Gutachten abzustellen sei. 

Demgegenüber komme den Berichten der Dres. D.___ und G.___ keine weitergehende 

Bedeutung zu, da sowohl die Schulterproblematik als auch die Fersenbeschwerden im 

AEH-Gutachten berücksichtigt worden seien. Zudem decke sich das AEH-Gutachten 

im Ergebnis mit den Gutachten von Dr. C.___ und Dr. B.___ (act. G 7.1/A36).

C.       

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Werner Bodenmann, St. Gallen, mit Eingabe vom 25. Mai 2009 für den Versicherten 

erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter beantragt die Aufhebung des 

Einspracheentscheids sowie die Erbringung weiterer Krankentaggelder ab Mai 2008. 

Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung unter 

Einsetzung des Unterzeichneten als Rechtsbeistand zu gewähren; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen (act. G 1). In der ergänzenden Begründung vom 16. Juni 2009 

verwies er auf den Bericht von Dr. G.___ vom 6. Januar 2009, worin neu der dringende 

Verdacht auf eine "frozen shoulder" rechts geäussert worden sei. Diese 

Verschlechterung sei nach den medizinischen Untersuchungen durch das AEH 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

aufgetreten und darum im Gutachten nicht genügend berücksichtigt worden. Die 

Schulterbeschwerden hätten aber ohne Zweifel Auswirkungen auf die Leistungs- und 

Bewegungsfähigkeit des Beschwerdeführers gehabt, weshalb das Krankentaggeld 

über den 30. April 2008 hinaus zu leisten sei (act. G 3).

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 18. September 2009 beantragte der Rechtsvertreter 

der Beschwerdegegnerin, Rechtsanwalt Jean-Michel Duc, Lausanne, die Abweisung 

der Beschwerde. In verfahrensmässiger Hinsicht seien sämtliche Arzt- und 

Verlaufsberichte von Dr. G.___ zu edieren, eventualiter seien diese dem Zentrum für 

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG (AEH) zur Beurteilung und Stellungnahme 

zu unterbreiten. Dem AEH-Gutachten komme in der vorliegenden Streitsache volle 

Beweiskraft zu; insbesondere seien die Schulterbeschwerden umfassend 

berücksichtigt worden. Betreffend den von Dr. G.___ gestellten Verdachtsdiagnosen 

einer Rotatorenmanschettenruptur und einer "frozen shoulder" sei der weitere Verlauf 

jedoch nicht erstellt, weshalb entsprechende Arztberichte einzufordern und allenfalls 

den AEH-Gutachtern zur Stellungnahme zu unterbreiten seien (act. G 7).

C.c   Mit Replik vom 12. Oktober 2009 hielt der Beschwerdeführer an seinen 

Rechtsbegehren fest. Entgegen den Vorbringen der Beschwerdegegnerin verlangte er 

die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Abklärungen, da es nicht Sache des 

Gerichts, sondern der Beschwerdegegnerin sei, Gutachten einzuholen (act. G 9).

C.d   Am 20. Oktober 2009 bewilligte der Präsident des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch 

Rechtsanwalt Werner Bodenmann (act. G 13).

C.e   Die Beschwerdegegnerin hielt mit Duplik vom 21. Oktober 2009 an ihren 

Rechtsbegehren fest (act. G 14).

C.f    Das Versicherungsgericht zog die Akten der Invalidenversicherung (IV-act.) 

betreffend den Beschwerdeführer bei (act. G 18). Mit Eingabe vom 8. September 2010 

nahm Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Fivian, Lausanne, im Namen der 

Beschwerdegegnerin zu den Akten Stellung (act. G 22).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.g   Auf die einzelnen Vorbringen in den Rechtsschriften und die medizinischen Akten 

wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.        

Gemäss Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 

Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Art. 10 Abs. 3 der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 

830.11) konkretisiert, dass die Einsprache wahlweise schriftlich oder bei persönlicher 

Vorsprache mündlich erhoben werden kann. Wird die Einsprache mündlich 

vorgebracht, hat der Versicherungsträger sie zu protokollieren und das Protokoll dem 

Einsprecher bzw. seinem Rechtsvertreter zur Unterzeichnung vorzulegen (Art. 10 Abs. 

4 ATSV). Die für den Einsprecher relevanten Anforderungen dieser Bestimmungen hat 

die Beschwerdegegnerin korrekt in der Rechtsmittelbelehrung auf Seite 3 der 

Verfügung vom 4. Februar 2009 wiedergegeben (act. G 7.1/A29). Dennoch nahm der 

Beschwerdeführer am 5. Februar 2009 (act. G 7.1/30) zuerst selber und am 10. März 

2009 vertreten durch seinen Sohn (act. G 7.1/32) telefonisch mit der 

Beschwerdegegnerin Kontakt auf. Dabei machte er bereits im Telefongespräch vom 5. 

Februar 2009 geltend, dass er die Verfügung auf Grund seiner diversen 

Krankheitsbeschwerden nicht akzeptiere. Ausserdem sei ihm eine Arbeitstätigkeit 

unmöglich. Ob die verordnungsmässig festgelegten formellen Anforderungen an die 

mündliche Einsprache gesetzmässig sind (vgl. in diesem Zusammenhang: Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, N 20 zu Art. 52), kann hier offen bleiben. 

Wären sie es, hätte es die Beschwerdegegnerin jedenfalls entgegen ihrer 

Aufklärungspflicht nach Art. 27 Abs. 1 ATSG unterlassen, ihn darauf aufmerksam zu 

machen, dass eine telefonische "Einsprache" nicht genüge. Demzufolge durfte der 

Beschwerdeführer darauf vertrauen, dass seine Einsprache korrekt erfolgt und er zur 

Betätigung weiterer Schritte an keine Fristen mehr gebunden war. Mit dem Eintreten 

auf die schriftliche Einsprache vom 23. März 2009 ist die Pflichtverletzung der 

Beschwerdegegnerin jedoch als geheilt zu betrachten. Folglich ist auf die rechtzeitig 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erfolgte Beschwerde vom 25. Mai 2009 gegen den Einspracheentscheid vom 24. April 

2009 einzutreten.

2.        

Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung 

einer Streitsache auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen 

Einspracheentscheids (hier 24. April 2009) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 4 

E. 1.2 und 129 V 169 E. 1, je mit Hinweis). Allfällige Veränderungen des 

Gesundheitszustands nach diesem Zeitpunkt sind im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren nicht mehr zu berücksichtigen.

3.        

3.1    Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Krankentaggelder ab dem 1. Mai 2008 zu Recht abgelehnt hat.

3.2    Gemäss Art. 72 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; 

SR 832.10) haben die Kassen im Rahmen der freiwilligen Taggeldversicherung für eine 

oder mehrere Erkrankungen während mindestens 720 Tagen innerhalb von 900 Tagen 

ein Taggeld zu leisten. Der Taggeldanspruch entsteht, wenn die versicherte Person 

mindestens zur Hälfte arbeitsunfähig ist (Art. 72 Abs. 2 KVG in Verbindung mit Art. 6 

ATSG). Bei teilweiser Arbeitsunfähigkeit wird ein entsprechend gekürztes Taggeld 

während der in Art. 72 Abs. 3 KVG vorgesehenen Dauer geleistet (Art. 72 Abs. 4 KVG). 

Das Reglement der Beschwerdegegnerin (Ausgabe 2005; act. G 17) gibt diese 

Bestimmungen in den Art. 18 und 19 wieder. Vertraglich wurde eine Wartefrist von 30 

Tagen vereinbart (act. 7.1/A12). Nach Art. 6 ATSG wird der Begriff der 

Arbeitsunfähigkeit definiert als die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf 

oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer ist auch die 

zumutbare Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich zu berücksichtigen 

(Satz 2). Dabei ist der versicherten Person eine angemessene Anpassungszeit von 3 bis 

5 Monaten einzuräumen (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG, seit 

1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 14. Oktober 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2004 i/S M. [K 10/04] E. 2.2 mit Hinweis, vom 11. Juli 2005 i/S R. [K 43/05] E. 1.3). 

Nach Ablauf dieser Anpassungszeit hängt der Taggeldanspruch sodann davon ab, ob 

und wie sich die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit auf den krankheitsbedingten 

Erwerbsausfall im bisherigen Beruf und auf den damit zusammenhängenden 

Taggeldanspruch auswirkt (vgl. Urteil des EVG vom 11. Juli 2005 i/S R. [K 43/05] E. 1.3 

i.V.m. Urteil des EVG vom 10. August 2004 i/S M. und S. [K121/03] E. 4.2.1).

3.3    Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt.

3.4    Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht 

für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 E. 3.a mit 

Hinweisen).

4.        

4.1    Der Beschwerdeführer wurde durch drei grundsätzlich "versicherungs- und 

patientenunabhängige" externe Gutachter psychiatrisch abgeklärt. Dabei kam der erste 

Psychiater Dr. B.___ in seinem Gutachten vom 23. September 2007 zum Schluss, dass 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Beschwerdeführer gestützt auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) im Rahmen diverser somatischer Grundleiden und auf 

dem Boden einer Persönlichkeit mit anankastischen Merkmalen als diplomierter 

Krankenpfleger zu 100% arbeitsunfähig und jegliche Erwerbstätigkeit vorderhand 

undenkbar sei. Zwar sei die Beschäftigung an einem geschützten Arbeitsplatz aus 

medizinischer Sicht sinnvoll, jedoch sei dazu eine längere psychotherapeutische 

Vorarbeit erforderlich (act. G 7.2/B7). Zur Frage, ob der Beschwerdeführer über 

ausreichende Ressourcen verfüge, die psychische Problematik letztlich zu überwinden, 

äussert sich das Gutachten aber nicht. Dr. C.___ dagegen ging in seinem Gutachten 

vom 26. November 2007 nicht davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischen Gründen beeinträchtigt werde. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit nannte er einen Verdacht auf leichte undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (ICD10: F45.0). Der Beschwerdeführer habe sich nach dem 

Verlust der Tagesstruktur ab dem 2. Februar 2007 einerseits vermehrt auf seine 

körperlichen Symptome fixiert und andererseits sei es sehr glaubhaft zur Entwicklung 

einer depressiven Anpassungsstörung gekommen. Während seines stationären 

Aufenthalts im Spital Flawil vom 2. bis 8. Februar 2007 sei ein Verdacht auf anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung gestellt worden, weil einerseits keine körperlichen 

Ursachen für den Schwächeanfall gefunden worden seien und sich der 

Beschwerdeführer andererseits über unklare Fersenschmerzen beidseits beschwert 

habe. Im Austrittsbericht der Klinik Gais über die Hospitalisation vom 30. April bis 26. 

Mai 2007 sei die gleiche Diagnose dokumentiert, wobei die Krankheitsentwicklung (er 

habe über körperliche Beschwerden, v.a. in Form von Schmerzen in den Beinen, die 

sich zunehmend generalisiert hätten, sowie begleitende vegetative Symptome geklagt) 

auch eher auf eine undifferenzierte Somatisierungsstörung hindeute. Da im 

Psychostatus keine depressiven Symptome beschrieben worden seien, könne die dort 

dokumentierte mittelgradige depressive Episode nicht bestätigt werden. Die 

beschriebene Psychopathologie rechtfertige eher die Diagnose einer depressiven 

Anpassungsstörung (ICD-10: F43.20). Während seiner Exploration am 1. November 

2007 sei der Beschwerdeführer in psychopathologischer Hinsicht abgesehen von einer 

Einengung auf die diversen körperlichen Beschwerden ganz unauffällig gewesen. Er 

verneine anamnestisch auch selber eine Depression, Schlafstörungen oder soziale 

Isolation und könne problemlos Autofahren, was auf eine erhaltene Psychomotorik, die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fähigkeit zum schnellen Handeln und normale mnestische Funktionen hindeute. 

Deswegen könne er gegenwärtig aus psychiatrischer Sicht nur eine leichte 

undifferenzierte Somatisierungsstörung diagnostizieren, die jedoch keine Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit habe. Die regelmässig eingenommene antidepressive Therapie 

mit täglich 20mg Cipralex sei als schmerzdistanzierend zu verstehen (act. G 7.2/B8). Da 

Dr. C.___ auf Grund der in seinem Bericht dokumentierten Aktenlage (vgl. act. G 7.2/B8 

S. 2 f.) über das Gutachten von Dr. B.___ nicht informiert war, fehlt es in seinen 

Ausführungen auch an einer Auseinandersetzung mit dieser doch beträchtlich von 

seiner Stellungnahme abweichenden psychiatrischen Beurteilung. Eine diese 

Widersprüche erklärende Auslegung kann sodann auch dem Gutachten von Dr. E.___ 

nicht entnommen werden. Vielmehr weicht Dr. E.___ ebenfalls von den vorangehenden 

Beurteilungen ab (mit der Ausnahme, dass die Höhe der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

trotz Unkenntnis des Berichts von Dr. C.___ mit dessen Einschätzung übereinstimmt). 

Zudem bezeichnet er den Bericht der Klinik Gais vom Juni 2007 und denjenigen von 

Dr. B.___ vom September 2007 als "falsch" bzw. "nicht verwertbar". Zur Begründung 

verweist er hinsichtlich des Berichts der Klinik Gais auf dessen eigene 

psychopathologische Darstellung, welche allerhöchstens einer leichtgradigen 

dysthymen Beeinträchtigung entspreche. Der gutachterlichen Darstellung von Dr. B.___ 

hingegen fehle es an einer eingehenden, schlüssigen Psychopathologie in allen 

relevanten Modalitäten und einer nachfolgenden, plausiblen 

versicherungsmedizinischen Begründung und Auseinandersetzung mit dem Begriff der 

Arbeitsunfähigkeit bzw. der "Zumutbarkeit". Die von Dr. B.___ gezogenen Schlüsse 

seien objektiv nicht plausibel und a priori. Die beschriebene "leichte alexithyme 

Verarbeitung" könne zwar bestätigt werden, sie gelte aber weder als absolute 

Limitierung noch habe sie Krankheitswert (act. G 7.2/B10).

4.2    Gutachten sind so zu formulieren, dass sie für die rechtsanwendenden Stellen 

verständlich sind und eine nachvollziehbare Formulierung der medizinischen 

Überlegungen enthalten (Ueli Kieser, Die rechtliche Würdigung von medizinischen 

Gutachten, in: René Schaffhauser/ Franz Schlauri [Hrsg.], Rechtsfragen der 

medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, St. Gallen 1997, S. 143 f.; 

Rudolf Rüedi, Erwartungen des Sozialversicherungsrichters an den Arzt, in: Gabriela 

Riemer Kafka, Medizinische Gutachten, 2005, S. 80). Die Beurteilung von Dr. E.___ liegt 

zwar angesichts seiner Untersuchungen vom 27. Mai 2008 am nächsten zum Zeitpunkt 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der strittigen Taggeldeinstellung und es wäre auch hinsichtlich der Grundlagen sowie 

des Ausführungs- und Untersuchungsumfangs grundsätzlich auf sie abzustellen. Seine 

Ausführungen betreffend die Herleitung der Diagnosen sind jedoch in einer Sprache 

abgefasst, die es selbst für gestandene Sozialversicherungsrichterinnen und 

Sozialversicherungsrichter, die sich seit Jahren tagtäglich mit der Materie intensiv zu 

befassen haben und demzufolge nicht leichthin als psychiatrische Laien bezeichnet 

werden können, weitgehend verunmöglicht, deren Inhalt zu verstehen. Insbesondere 

führte Dr. E.___ zur medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

aus, dass die heutige psychiatrische Exploration neben der klinisch blanden 

Momentaufnahme des Beschwerdeführers auch keine strukturtypischen Dispositionen 

pathologischen Ausmasses habe eruieren können, welche als relevante Limitierung für 

einen normtheoretischen Heilverlauf ("versicherungsmedizinisches 

Zumutbarkeitsparadigma im Sinn der Zumutbarkeit der Willensanstrengung zur 

Überwindung eines Leidens") aufzuführen wären: Die prämorbide 

Persönlichkeitsdisposition des Beschwerdeführers sei gemäss eigener Befundlage 

nicht vulnerabel, jedoch hinsichtlich Affektdifferenzierung- und -wahrnehmung (OPD-2) 

erheblich limitiert. Die nach versicherungsmedizinschen Kriterien geforderte klinisch-

objektive Schweregradbeurteilung impliziere heute medizinisch-theoretisch bei 

höchstens milder, dysthymer Affektpathologie eine volle Berufsfähigkeit. Eine erheblich 

psychisch-psychiatrische Komorbidität zur vorliegenden, "weitgehend" glaubhaften 

Schmerzproblematik, wahlweise auch im Sinn einer F45.4-Codierung sei aktuell nicht 

eruierbar. Auch die kriterienlogische Beurteilung der medizinisch-psychiatrischen 

Arbeitsfähigkeit nach heute anerkannten Modellen (u.a. unter Berücksichtigung bzw. 

Ausschluss medizinalfremder Faktoren als exogene, sekundäre psychosoziale und 

normalpsychologische, reaktive Belastungsfaktoren, Dekonditionierungsmechanismen, 

sekundärer Krankheitsgewinn, Migrationsproblematik) ergebe eine 0%ige 

Arbeitsunfähigkeit: Die psychopathometrischen Befunde (Schweregrad der klinischen 

Psychopathologie) würden das vergleichbare Spektrum einer "subaffektiven Störung 

dysthymer Ausprägung" nicht übersteigen. Klinisch bestünden keine Hinweise für 

berufsrelevante psychopathologische Defizite. Auch aus verhaltensneurologischer 

Sicht sei (norm)theoretisch für ausbildungsadäquate Tätigkeiten von einer 

subklinischen Einschränkung ohne Berufsrelevanz auszugehen. Vor dem Hintergrund 

dieser gutachterlich festgestellten klinischen Schweregradbeurteilung sei es dem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht normativ zumutbar, seiner angestammten 

Tätigkeit bzw. einer ausbildungsadäquaten und der körperlichen Problematik 

angepassten Verweistätigkeit im Umfang von 100% nachzugehen (act. G 7.2/B10, S. 

9). Das psychiatrische Gutachten von Dr. E.___ enthält zwar zahlreiche theoretischen 

Ausführungen, beantwortet jedoch nicht, weshalb Dr. B.___ diametral dazu von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit und Dr. C.___ wiederum ebenfalls, jedoch mit anderer 

Begründung von einer 0%igen Arbeitsunfähigkeit ausging. Demgegenüber äussert es 

sich zu Fragen, die grundsätzlich durch das Gericht und nicht durch den Psychiater zu 

beantworten wären (wie beispielsweise die Frage der Überwindbarkeit einer 

psychischen Störung nach den Vorgaben der höchstrichterlichen Praxis - vgl. act. 

G 7.2/B10, S. 9). Damit ist das Gutachten von Dr. E.___ weder inhaltlich umfassend 

noch nachvollziehbar, weshalb nicht darauf abgestellt werden kann. Nachdem in der 

Folge auf Grund der widersprüchlichen übrigen Aktenlage nachvollziehbare Aussagen 

zum psychischen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers fehlen, ist die Sache zur 

erneuten Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.        

5.1    Im Bericht vom 11. Juli 2007 hielt der Hausarzt Dr. D.___ fest, dass ein 

metabolisches Syndrom und Hypertonie bei Adipositas, familiärer Belastung und 

Vorhofflimmern zu einer Belastungseinbusse geführt hätten. Im Rahmen des Diabetes 

mellitus komme es zu Schmerzen im Bereich beider Beine, im Rahmen der depressiven 

Episode zu einer somatoformen Schmerzstörung mit ungewissem Ausgang. In Bezug 

auf die Frage der zumutbaren Arbeitsfähigkeit befand Dr. D.___, dass eine den 

Beschwerden angepasste Leistung im Pflegesektor zwar zuerst gefunden werden 

müsste, diese aber doch möglicherweise ganztags zu 100% ausgeübt werden könnte 

(Beilage zu act. G 7.2/B7). Beim AEH-Gutachten vom 4. November 2008 bezüglich der 

Untersuchungsergebnisse vom 10. und 11. April 2008 handelt es sich um eine 

Funktionsorientierte Medizinische Abklärung, welche ein strukturiertes Interview, eine 

klinische Untersuchung, eine angepasste Form der Evaluation der arbeitsbezogenen 

funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) sowie die Beurteilung der vorliegenden 

bildgebenden Untersuchungen und Akten umfasst. Die Gutachter hielten fest, dass auf 

Grund der ausgeprägten Selbstlimitierung des Beschwerdeführers und eines Abbruchs 

bei den meisten Tests keine Beobachtungen zu funktionellen körperlichen Limiten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

hätten gemacht werden können. Sie attestierten daher relativ rudimentär und ohne 

Durchführung einer auf Grund der Herz- und Diabeteserkrankung ebenfalls 

erforderlichen internistischen Abklärung, lediglich aus medizinisch-theoretischer Sicht 

mit Hinweis auf eine Berücksichtigung der Komorbidität (Herzerkrankung), der 

Wirbelsäulenfehlform, der Schulterproblematik, der vermutlich unter Belastung wieder 

verstärkten Fussproblematik und der dort vorliegenden Dekonditionierung in der 

angestammten Tätigkeit als Krankenpfleger eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit im Sinn 

eines auf sechs Stunden reduzierten Arbeitsumfangs und zusätzlicher 

Leistungsminderung v.a. beim Transfer von Patienten und bei der Fortbewegung. Eine 

körperlich leichte Tätigkeit mit der Möglichkeit der Wechselbelastung, der 

Einschränkung der maximal und selten zu hebenden Gewichte, seltenem vorgeneigtem 

Stehen (bis 30min während eines 8-Stunden-Arbeitstags) und seltenem Arbeiten über 

Kopf (bis 30min während eines 8-Stunden-Arbeitstags) sei dem Beschwerdeführer 

demgegenüber ganztags zumutbar (act. G 7.2/B11). Wie die neu auf 50% festgelegte 

Arbeitsfähigkeit im angestammten Beruf jedoch genau zu Stande gekommen ist, bleibt 

unklar. Demgegenüber war Dr. D.___ in seinem Schreiben vom 25. Februar 2008 (act. 

G 7.2/B9) noch zum Schluss gekommen, dass beim Beschwerdeführer von einer 

mindestens 70%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei, was jedoch eher ausser Acht 

gelassen werden kann, da es dieser Einschätzung einerseits an einer Begründung fehlt 

und andererseits auch der Tatsache Rechnung getragen werden sollte, dass Hausärzte 

mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 353 E. 3b/cc mit Hinweisen). 

Schliesslich ist aber festzuhalten, dass die IV-Stelle den Versuch zur beruflichen 

Wiedereingliederung nur aufgab, weil der Beschwerdeführer selbst die einfachsten 

Tätigkeiten wie die Verteilung von Medikamenten oder die Tätigkeit als 

Lieferwagenchauffeur für nicht mehr zumutbar bzw. möglich erachtete (IV-act. 28 und 

29).

5.2    Wenn auch das Argument des Beschwerdeführers, Dr. G.___ habe Ende 2008 

neu die Verdachtsdiagnose einer "frozen shoulder" erhoben, für sich allein die 

Beweiskraft des AEH-Gutachtens nicht in Frage stellt und diesbezüglich vielmehr 

nachfolgend zu prüfen bleibt, ob und seit wann allenfalls beim Beschwerdeführer eine 

massgebliche Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands eingetreten ist, 

kann unter obigen Aspekten für den Zeitpunkt der Taggeldeinstellung nicht vom 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vorliegen umfassender, nachvollziehbarer und in sich schlüssiger 

Gutachtensergebnisse ausgegangen werden. Demzufolge ist auf das AEH-Gutachten 

ebenfalls nicht abzustellen.

5.3    Daraus ergibt sich, dass gestützt auf die vorliegenden medizinischen Akten die 

Höhe der Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit per 1. Mai 2008 nach 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nicht festgestellt werden kann. 

Folglich ist die Sache zur umfassenden psychischen und somatischen Abklärung sowie 

zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. 

Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, N. 62 zu Art. 61 ATSG).

6.        

6.1    In somatischer Hinsicht unterliegen schliesslich auch die Berichte der 

behandelnden Orthopäden, welche innerhalb des für das vorliegende Verfahren 

massgeblichen Zeitraums - das heisst bis zum Erlass des Einspracheentscheids am 

24. April 2009 - eine Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers beschreiben, einer Prüfungspflicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 9. Oktober 2007 i/S M. [P 35/06] E. 2.3 mit Hinweisen).

6.2    Mit Bericht vom 16. Oktober 2008 äusserte Dr. G.___ den dringenden Verdacht 

auf eine Rotatorenmanschettenruptur rechts (SSC und SSP) bei chronischem 

Impingement, symptomatischer AC-Gelenksarthrose und Bicepstendinopathie mit 

Verdacht auf Luxation der langen Bicepssehne (act. G 7.2/B12). Gestützt auf das MRI 

vom 30. Oktober 2008 (act. G 7.2/B13) hielt Dr. G.___ am 6. Januar 2009 erstmals den 

dringenden Verdacht auf eine frozen shoulder rechts fest (schmerzhafte Schultersteife, 

vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Frozen_Shoulder, Abfrage vom 25. August 2010). Im 

Weiteren bestätigte er seine früheren Diagnosen und führte aus, dass die zunehmende 

Einsteifung der Schulter vereinigt mit vermehrter Schmerzhaftigkeit auffallend sei. Im 

Fall einer sich verbessernden Beweglichkeit und einem Rückgang der 

Schmerzhaftigkeit sei eine operative Sanierung angezeigt. Seit der Erstkonsultation am 

15. Oktober 2008 bestehe bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 

7.2/B14).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

6.3    Trotz dieses ärztlichen Berichts vom 16. Oktober 2008 stellt sich die 

Beschwerdegegnerin auf den Standpunkt, dass die Schulterproblematik im AEH-

Gutachten bereits genügend berücksichtigt worden sei (act. G 1.1). Zudem habe sich 

der von Dr. G.___ geäusserte Verdacht auf eine Rotatorenmanschettenruptur im 

Nachhinein wohl nicht erhärtet und es sei nicht bekannt, ob eine frozen shoulder 

bestätigt worden sei (act. G 7). Wie jedoch aus den IV-Akten hervorgeht, wurde der 

Verlauf in der Orthopädie des Spitals Wil laufend dokumentiert. So hielt auch Dr. med. 

I.___, Oberärztin Orthopädie des Spitals Wil, nach Untersuchung vom 2. März 2009 mit 

Hinweis auf die Beurteilung von Dr. G.___, fest, dass die weiterführenden starken 

Schmerzen mit Schultersteife dem dringenden Verdacht einer frozen shoulder rechts 

entspreche und weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 84/10 f.). Im 

Bericht vom 27. April 2009 bezüglich der Untersuchung vom 22. April 2009 ging die 

Orthopädin sodann auf Grund der sich bessernden Beweglichkeit von einer sich 

lösenden frozen shoulder aus. Dennoch empfahl sie weiterhin eine Schonung und 

Schmerzvermeidung und attestierte bis zur nächsten Konsultation in sechs bis acht 

Wochen eine volle Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 84/8 f.).

6.4    Sowohl bei der Rotatorenmanschettenruptur als auch bei der frozen shoulder 

handelt es sich um degenerative Erkrankungen im Schulterbereich, die zu einer 

schmerzhaften Bewegungseinschränkung führen und unter der Sammelbezeichnung 

Periarthropathia humeroscapularis zusammengefasst werden (Pschyrembel, 262. Aufl. 

Berlin 2010, Einträge zu "Rotatorenmanschettenruptur" S. 1814, "frozen shoulder" S. 

695 und "Periarthropathia humeroscapularis" S. 1579). Eine "Periarthropathia-

humeroscapularis-Komponente" wurde beim Beschwerdeführer zwar bereits im 

Rahmen der AEH-Begutachtung diagnostiziert und berücksichtigt (act. G 7.2/B11, S. 

2), gemäss den Ausführungen von Dr. G.___, dass die zunehmende Steifigkeit der 

Schulter vereinigt mit vermehrter Schmerzhaftigkeit auffallend sei (act. G 7.2/B14), ist 

jedoch von einem progredienten Krankheitsverlauf auszugehen. Dass sich der Zustand 

der rechten Schulter erheblich verändert hatte, lässt sich auch der Stellungnahme von 

Dr. H.___ vom RAD St. Gallen vom 16. Juni 2009 entnehmen (IV-act. 76). Dieser hielt 

fest, dass die Beweglichkeit der rechten Schulter bei einer glenohumeralen Abduktion 

von 45° im Januar 2009 im Vergleich zu früher - gemäss AEH-Gutachten vom 4. 

November 2008 war das passive Bewegungsausmass im April 2008 noch 

"normal" (act. G 7.2/B71 S. 6) - eine deutliche Verschlechterung erfahren hatte. Er ging 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

gestützt auf den Bericht von Dr. G.___ vom 6. Januar 2009 sowie die Tatsache, dass 

eine frozen shoulder oder retraktile Kapsulitis typischerweise bei Personen mit 

Diabetes vorkommen würden, zweifellos vom Eintritt der geäusserten 

Verdachtsdiagnose bzw. eines neuen medizinischen Problems aus. Damit ist 

vorliegend mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer 

massgebenden Verschlechterung des somatischen Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers ab 15. Oktober 2008 bis sicher zum Zeitpunkt des 

Einspracheentscheids vom 24. April 2009 auszugehen. Den weiteren Verlauf hat die 

Beschwerdegegnerin auf Grund der ihr obliegenden Abklärungspflicht selbständig zu 

prüfen.

6.5    Aus den vorliegenden Akten geht schliesslich nicht hervor, ob sich die 

festgestellte 100%ige Arbeitsunfähigkeit nur auf die angestammte oder auch auf eine 

leidensangepasste Tätigkeit bezieht. Zur Abklärung der konkreten Höhe der 

Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit auf Grund der spätestens ab 15. Oktober 

2008 eingetretenen Schulterbeschwerden ist die Sache daher ebenfalls an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Damit erübrigt sich der Antrag der 

Beschwerdegegnerin zur Edition weiterer Arzt- und Verlaufsberichte.

7.        

7.1    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den 

Sachverhalt im Zeitpunkt der Leistungseinstellung nicht hinreichend abgeklärt hat. Die 

Einholung eines polydisziplinären Gutachtens, das u.a. auch eine internistische 

Beurteilung sowie eine klare und aussagekräftige psychiatrische Einschätzung 

beinhaltet hätte, wäre notwendig gewesen. Zudem ist beim Beschwerdeführer 

spätestens ab dem 15. Oktober 2008 eine Verschlechterung des somatischen 

Gesundheitszustands ausgewiesen. Wie hoch die Arbeitsunfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit zu diesem Zeitpunkt jedoch konkret war und wie lange 

sie dauerte, ist ebenfalls durch die Beschwerdegegnerin zu eruieren. Folglich ist der 

Einspracheentscheid vom 24. April 2009 in dem Sinn aufzuheben, dass die 

Angelegenheit zu weiteren Abklärungen und zur Neuverfügung über den 

Taggeldanspruch an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

7.2    Nach dem Gesagten wird die Beschwerde dahingehend gutgeheissen, dass der 

Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 24. April 2009 aufzuheben und die 

Sache zur weiteren Abklärung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen ist. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Gemäss 

Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei hingegen Anspruch 

auf Ersatz der Parteikosten. Unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache, 

der Schwierigkeit des Prozesses und der eingereichten Rechtsschriften rechtfertigt es 

sich, die Parteientschädigung auf pauschal Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid 

vom 24. April 2009 aufgehoben und die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen im 

Sinn der Erwägungen und neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3'500.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.       Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird als gegenstandslos 

abgeschrieben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.11.2010
	Art. 27 ATSG, Art. 72 KVG: Aufklärungspflicht der Versicherung bei "telefonischer Einsprache". Rückweisung zu weiteren psychischen und internistischen Abklärungen in Bezug auf den Zeitpunkt der Leistungseinstellung sowie auf Grund einer späteren Verschlechterung des Gesundheitszustands in somatischer Hinsicht (Verdacht auf frozen shoulder) (Entscheid der Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. November 2010, KV 2009/5).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte