# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb0eaeca-bc3e-5c05-ba4f-9b2268d1f3d7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.02.2013 IV 2011/360
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-360_2013-02-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/360

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.02.2013

Entscheiddatum: 13.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 13.02.2013
Art. 17 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Eingliederung. 
Invaliditätsbemessung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St.Gallen vom 13. Februar 2013, IV 2011/360).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-Voney, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Marc Giger

 

Entscheid vom 13. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, 

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung)

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___, meldete sich im September 2003 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 58). Die Versicherte hatte bis 1997 als 

Hilfsarbeiterin bei der B.___ AG in Z.___ gearbeitet, seither war sie nicht mehr 

erwerbstätig. Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

stellte am 1. Oktober 2003 die Diagnosen Persönlichkeitsänderung nach 

Extrembelastung (F.62.0) – Ereignis 02/97, zuvor vermutlich posttraumatische 

Belastungsstörung (F43.1). Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestehe eine 

Arbeitsunfähigkeit von 100 %. Auch andere Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar (IV-

act. 54). Der Hausarzt Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, 

diagnostizierte am 7. November 2003 eine schwere posttraumatische 

Belastungsstörung mit schwerer Panikkrankheit. Nach einem Mordanschlag, der zum 

Tod eines Sohnes geführt habe, könne die Versicherte wegen der dadurch entwickelten 

Panikstörung das Haus nicht mehr verlassen. Die Versicherte sei seit 1. Juni 1997 zu 

100 % arbeitsunfähig (IV-act. 51). Die IV-Stelle führte am 10. Mai 2004 eine 

Haushaltabklärung durch. Der Bericht vom 27. Mai 2004 erwähnt, aufgrund der 

familiären und wirtschaftlichen Situation sowie der vorinvaliden Tätigkeit sei es 

glaubhaft, dass die Versicherte nach wie vor zu 100 % erwerbstätig wäre. Die vom 

Hausarzt getroffene Annahme einer Arbeitsunfähigkeit seit Juni 1997 erscheine als 

richtig. Gemäss den Angaben der Familienangehörigen bestehe auch im 

Haushaltsbereich eine Einschränkung im Rahmen von 85 % (IV-act. 47).

A.b   Mit Verfügung vom 30. Juni 2004 sprach die IV-Stelle der Versicherten, 

ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 100 %, eine ganze Rente zu, beginnend ab 

1. September 2002 (IV-act. 38).

A.c   Im Mai 2006 leitete die IV-Stelle ein Rentenrevisionsverfahren ein. Im Fragebogen 

für die Revision der Invalidenrente gab die Versicherte am 26. Mai 2006 an, dass sich 

ihr Gesundheitszustand seit drei Monaten drastisch verschlimmert habe (IV-act. 34). 

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Dr. C.___ ging in seinem Verlaufsbericht vom 17. Juli 2006 von einem stationären 

Gesundheitszustand aus (IV-act. 31). Die IV-Stelle teilte der Versicherten mit Schreiben 

vom 20. Juli 2006 mit, sie habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (IV-

act. 30).

A.d   Im Juni 2010 leitete die IV-Stelle ein weiteres Rentenrevisionsverfahren ein. Im 

Fragebogen für die Revision der Invalidenrente gab die Versicherte am 15. Juni 2010 

an, dass ihr Gesundheitszustand gleich geblieben sei (IV-act. 28). Dr. med. E.___, der 

neue Hausarzt der Versicherten, gab mit undatiertem Verlaufsbericht an, der 

Gesundheitszustand der Versicherten habe sich wahrscheinlich verbessert. Die Ver­

sicherte befinde sich bei ihm einzig in Behandlung wegen eines Asthma bronchiale. 

Seit seiner Praxisübernahme im März 2009 habe er die Versicherte erst zweimal 

gesehen und das Asthma behandelt. Zur psychischen Situation könne er nicht Stellung 

nehmen (IV-act. 26-1).

A.e   Die IV-Stelle veranlasste am 4. Oktober 2010 gemäss einer Empfehlung des 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) eine psychiatrische Abklärung. Die Begutachtung 

wurde am 23. Mai 2011 in der Psychotherapiepraxis von Dr. med. F.___ / G.___, 

Fachärzte Psychiatrie und Psychotherapie FMH durchgeführt. Das Gutachten vom 

30. Mai 2011 hält fest, der Gesundheitszustand habe sich verbessert. Spätestens seit 

Mai 2011 bestehe sowohl in der bisherigen angestammten Tätigkeit wie auch in 

anderen adaptierten Tätigkeiten aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von 

höchstens 30 - 40 % (IV-act. 18-15).

A.f    Mit Vorbescheid vom 12. August 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

gemäss ihren Abklärungen bestehe nur mehr ein Invaliditätsgrad von 35 %. Es sei 

deshalb vorgesehen, die Rente aufzuheben (IV-act. 12). Die Versicherte erhob dagegen 

keinen Einwand. Am 5. Oktober 2011 verfügte die IV-Stelle im Sinn des Vorbescheids 

(IV-act. 11).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Versicherten - vertreten durch 

Rechtsanwalt Peter Sutter - eingereichte Beschwerde vom 7. November 2011. Unter 

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Kosten- und Entschädigungsfolge beantragt sie, es sei die Verfügung vom 5. Oktober 

2011 aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine ganze Rente zuzusprechen. Ausserdem 

sei ihr die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur 

Begründung lässt die Beschwerdeführerin ausführen, es sei unzutreffend, dass sich ihr 

Gesundheitszustand verbessert habe (act. G 1). Mit Beschwerdeergänzung vom 10. 

Januar 2012 macht der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin geltend, in Bezug auf 

das eingeholte Gutachten falle auf, dass die Beurteilung aus rein psychiatrischer Sicht 

erfolgt sei. Es sei fraglich, inwieweit sich die geltend gemachten somatischen 

Beschwerden (Asthma und Rückenleiden) auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Wenn die 

Beschwerdegegnerin sodann von einer Arbeitsunfähigkeit von 30 - 40 % ausgehe, 

wären nicht 35 %, sondern 40 % anzunehmen. Auch sei unverständlich, weshalb kein 

Leidensabzug zugestanden werde. Insgesamt überzeuge das Gutachten nicht. So 

stünde die Behauptung, der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin habe sich 

verbessert, im diametralen Widerspruch zu den Einschätzungen des Psychiaters 

Dr. C.___, welcher sich - begründet - darüber geäussert habe, weshalb sie nicht 

arbeitsfähig sei. Was die Ausführungen des RAD betreffe, sei einerseits unzutreffend, 

dass die Hinweise auf suboptimales Leistungsverhalten bzw. relevante Inkonsistenzen 

bereits in die Gesamtbeurteilung des Gutachtens eingeflossen seien. Andererseits sei 

aktenwidrig, dass Dr. C.___ behauptet haben soll, die Angst habe sich gebessert. Im 

Übrigen sei klar, dass nicht einfach eine Arbeitsfähigkeit attestiert werden könne, wenn 

jemand zuvor 23 Jahre nicht in den Arbeitsmarkt integriert gewesen sei. Schliesslich sei 

zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 

verletzt habe. Die objektive Eingliederungsfähigkeit werde vom Gutachten offenbar 

bejaht. Hinweise, dass die subjektive Eingliederungsfähigkeit nicht gegeben sei, seien 

keine vorhanden, jedenfalls habe sich die Beschwerdegegnerin mit dieser Frage nicht 

auseinandergesetzt. An der Verletzung der Abklärungspflicht würde sich selbst dann 

nichts ändern, wenn die Beschwerdeführerin sich nicht arbeitsfähig fühlen würde. Die 

Beschwerdeführerin hätte aufgrund der Feststellung im Gutachten mit der aktuellen 

Lage konfrontiert werden müssen und es wären ihr Eingliederungsversuche 

vorzuschlagen gewesen (act. G 5).

B.b   Am 27. Februar 2012 reichte die Beschwerdegegnerin ihre Beschwerdeantwort 

ein. Darin beantragt sie, die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung führt sie 

aus, das der Verfügung zugrunde liegende Gutachten sei sehr differenziert und 

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umfassend. Rechtsprechungsgemäss komme diesem Priorität gegenüber den 

Einschätzungen des behandelnden Arztes Dr. C.___ zu. Ebenfalls im Einklang mit der 

Rechtsprechung stehe, dass wenn in einem Gutachten bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit eine Bandbreite angegeben werde, auf den Mittelwert (vorliegend 35 

%) abzustellen sei. Ein Leidensabzug könne nicht zugestanden werden. Was die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt betreffe, 

sei nicht wahr, dass die Beschwerdeführerin 23 Jahre nicht in den Arbeitsmarkt 

integriert gewesen sei. Aus den Akten ergehe, dass sie von 1994 bis 1997 erwerbstätig 

gewesen sei. Auch könne nicht gesagt werden, dass mangelnde Deutschkenntnisse 

der Aufnahme einer Arbeitstätigkeit entgegenstünden. Sprachkenntnisse seien bei 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht von grosser Bedeutung. Abgesehen davon hätten die 

bescheidenen Deutschkenntnisse die Beschwerdeführerin früher nicht daran gehindert, 

eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Schliesslich sei entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin die Eingliederungsbereitschaft nicht weiter zu prüfen. Im 

Gutachten werde ausgeführt, die Beschwerdeführerin fühle sich gänzlich 

arbeitsunfähig. Der Grundsatz "Eingliederung vor Rente" greife hier nicht, da eine 

Rente gar nicht mehr zur Debatte stehe. Die Beschwerdeführerin hätte einzig Anspruch 

auf Arbeitsvermittlung. Dies hindere jedoch einen Entscheid über die Rente nicht. 

Zudem sei zu beachten, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde mit keinem 

Wort einen Arbeitswillen durchblicken lasse (act. 7).

B.c   Mit Schreiben vom 1. Juni 2012 teilte die Verfahrensleitung der 

Beschwerdeführerin mit, aufgrund der eingereichten Unterlagen sei eine Prozessarmut 

nicht ausgewiesen. Der Beschwerdeführerin wurde eine Frist zur Stellungnahme 

eröffnet, mit dem Hinweis, dass bei deren unbenutztem Ablauf davon ausgegangen 

werde, dass an dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung nicht festgehalten 

werde (act. G 17). Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Stellungnahme (vgl. act. 

G 18) und bezahlte den verlangten Kostenvorschuss.

B.d   Mit Schreiben vom 2. Juli 2012 wurde der Beschwerdeführerin eine Frist zur 

Einreichung einer Replik angesetzt (act. G 18). Diese Frist verstrich unbenutzt (vgl. act. 

G 19).

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B.e   Am 6. November 2012 reichte die Beschwerdeführerin einen Arztbericht von 

Dr. C.___, datiert vom 30. Oktober 2012, ein. Der Arzt schildert darin, die Beschwerde­

führerin sei bei ihm seit längerer Zeit in Behandlung. Sie leide an einer schweren 

Angsterkrankung, sei erheblich beeinträchtigt in ihrer Bewegungsfähigkeit, könne das 

Haus nicht allein verlassen, zeitweise auch nicht allein im Haus sein. Davon betroffen 

seien selbst die Arztbesuche, die sie wegen ihrer Angsterkrankung nur ungenügend 

wahrnehmen könne. Hinzu komme eine depressive Störung mit Mangel an Antrieb und 

Entschlusskraft, Schlafstörungen und Hoffnungslosigkeit. Aus medizinischer Sicht 

bestehe keine Arbeitsfähigkeit (act. G 20 / 20.1).

 

Erwägungen:

1.

1.1  Angefochten ist die Verfügung vom 5. Oktober 2011, die das im Juni 2010 einge­

leitete Revisionsverfahren abgeschlossen hat.

1.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für 

die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Zeit­

licher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet dabei 

die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung 

beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen 

Revision (BGE 133 V 108). Eine bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesent­

lichen gleich gebliebenen Sachverhalts stellt keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 E. 2 mit Hinweisen). Eine anspruchsbeeinflussende Änderung ist zu 

berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert 

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hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird (Art. 88a der Verordnung über die 

Invalidenversicherung; IVV; SR 831.201).

1.3  Die Rentenabstufungen nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Inva­

lidenversicherung (IVG; SR 831.20) geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% 

Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% 

Anspruch auf eine ganze Rente.

1.4  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Die 

Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im 

Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, 

die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in 

die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 

Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange 

nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 

351 E. 3b/bb). Insbesondere ist zu beachten, dass es die unterschiedliche Natur von 

Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von 

Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten (BGE 124 I 

175 E. 4) andererseits nicht zulässt, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in 

Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die 

behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten 

bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die 

behandelnden Ärzte wichtige Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

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unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 

2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen).

1.5  Die Verfügung vom 5. Oktober 2011 basiert in medizinischer Hinsicht auf dem 

psychiatrischen Gutachten vom 30. Mai 2011. Darin werden als Diagnosen mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: Posttraumatische Belastungsstörung, 

weitgehend remittiert (ICD-10: F43.1); Panikstörung, unter Behandlung teilremittiert 

(ICD-10: F41.0). Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden keine. 

In der angestammten Tätigkeit als Hilfsarbeiterin wie auch in adaptierten Tätigkeiten sei 

aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von höchstens 30 - 40 % im Sinn 

einer verminderten Leistungsfähigkeit von 30 - 40 % bei einem vollen Arbeitspensum 

ausgewiesen. Eine weitere Verminderung der Arbeitsunfähigkeit sei bei adäquater 

psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung anzunehmen. Als adaptierte 

Tätigkeiten seien einfache, angelernte Tätigkeiten des freien Arbeitsmarktes zu nennen, 

die keine erhöhten Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz stellten. Die 

angestammte Tätigkeit als Hilfsarbeiterin sei leidensadaptiert. Eine Tätigkeit im 

geschützten Rahmen sei mit Sicherheit nicht erforderlich (IV-act. 18 – 11,15). Das 

psychiatrische Gutachten erscheint umfassend, schlüssig und nachvollziehbar. Es wird 

einleuchtend dargelegt, dass seit dem Zeitpunkt der Rentenzusprache eine 

Verbesserung des psychischen Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin 

eingetreten ist. Die Beschwerdeführerin hält das Gutachten indessen nicht für 

beweiskräftig. So bringt sie vor, die Feststellung des Gutachtens, die Situation habe 

sich deutlich verbessert, stehe im diametralen Widerspruch zur Einschätzung des 

Psychiaters Dr. C.___, der sich gegenüber dem Gutachten - begründet - dahingehend 

geäussert habe, es bestehe keine Arbeitsfähigkeit. Diesbezüglich ist darauf 

hinzuweisen, dass vom behandelnden Arzt Dr. C.___ keine Aspekte benannt werden, 

die im Gutachten nicht umfassend gewürdigt wurden. Rechtsprechungsgemäss kommt 

dem psychiatrischen Gutachten damit Priorität und mithin voller Beweiswert zu. Der 

Arztbericht von Dr. C.___ vom 30. Oktober 2012 ändert an dieser Beurteilung nichts. 

Zwar fällt - insbesondere mit Blick auf die diagnostizierte depressive Störung - auf, 

dass darin im Vergleich zum Gutachten und zu Dr. C.___s Angaben gegenüber den 

Gutachtern (IV-act. 18-4) neue Diagnosen genannt werden. Allerdings hat das 

Sozialversicherungsgericht rechtsprechungsgemäss auf den bis zum Zeitpunkt des 

Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen (BGE 132 V 

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220 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Später eingetretene Tatsachen, die zu einer Änderung des 

Sachverhalts geführt haben, sind grundsätzlich nicht im Rahmen des hängigen, 

sondern im Rahmen eines weiteren Verfahrens zu berücksichtigen (BGE 121 V 366). Es 

ist weder belegt noch vom Rechtsvertreter behauptet, dass bereits vor 

Verfügungserlass eine Änderung eingetreten wäre. Von daher besteht kein Anlass, von 

den Erkenntnissen des Gutachtens abzuweichen.

1.6  Nach dem bisher Gesagten kann auf das psychiatrische Gutachten abgestellt 

werden. Es fragt sich indes gleichwohl, ob die medizinische Sachlage bis zum 

Verfügungszeitpunkt genügend abgeklärt wurde. Die Beschwerdeführerin weist darauf 

hin, dass die Beurteilung aus rein psychiatrischer Sicht erfolgt sei und es offen bleibe, 

ob und in welchem Umfang sich die geltend gemachten somatischen Beschwerden 

(Asthma und Rückenleiden) auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten. Aus den Akten ergeht, 

dass sich die Beschwerdeführerin allein wegen des Asthmas in hausärztliche 

Behandlung begeben hat. Im Fragebogen zur Rentenrevision gab die 

Beschwerdeführerin an, einzig bei Dr. E.___ in Behandlung zu sein. Dieser erwähnte in 

seinem Arztbericht, der bei der Beschwerdegegnerin am 6. Juli 2010 eingegangen war, 

er habe die Beschwerdeführerin seit März 2009 erst zweimal gesehen und "nur bei 

Infektexaz. Asthma" behandelt. Er verwies darauf, dass möglicherweise eine 

psychische Reevaluation nötig wäre. Weitere, namentlich somatische Beschwerden 

führte der Hausarzt nicht an (IV-act. 26-1). Der RAD erörterte dazu, eine 

Dauerbehandlung des Asthmas erfolge offensichtlich nicht; bei der mehrstündigen 

psychiatrischen Untersuchung seien denn auch atemwegbezogene Probleme nicht 

erkennbar gewesen. Dass eine nennenswerte Einschränkung der beruflichen 

Leistungsfähigkeit durch diese (ausser bei zwei Infekten) nicht behandlungsbedürftigen 

Asthma-Beschwerden bestehe, scheine nicht wahrscheinlich (IV-act. 3-1). Dieser 

Beurteilung ist zu folgen. Eine allfällige Behandlungsbedürftigkeit des Asthmas weist 

zudem nicht ohne Weiteres auf eine quantitativ eingeschränkte Arbeitsfähigkeit hin; 

eine Arbeitsunfähigkeit ist denn auch in den Akten nicht dokumentiert. Unter diesen 

Umständen erübrigen sich weitere Abklärungen. Analoges gilt bezüglich der erstmals 

anlässlich der Begutachtung von der Beschwerdeführerin angeführten 

Rückenbeschwerden. Fachärztliche (orthopädische oder rheumatologische) Berichte 

liegen nicht bei den Akten. Selbst eine Behandlung des geltend gemachten Leidens 

durch den Hausarzt ist nicht dokumentiert. Einzig den Angaben der 

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Beschwerdeführerin im Rahmen der Begutachtung ist zu entnehmen, dass sie früher 

eine Therapie in Anspruch genommen habe, als sie noch arbeitstätig gewesen sei. Es 

fehlen jegliche Anhaltspunkte in den Akten, dass bezüglich somatischer Beschwerden 

eine relevante Arbeitsunfähigkeit bestehen würde. Auch im Beschwerdeverfahren 

wurde in dieser Hinsicht nichts vorgebracht. Der Vorwurf, die medizinische Sachlage 

bzw. die Arbeitsfähigkeit seien nicht genügend abgeklärt worden, erscheint unter 

diesen Umständen unbegründet. Für die Beurteilung des Rentenanspruchs ist 

vorliegend demzufolge im Sinn der Einschätzung der psychiatrischen Gutachter von 

einer Arbeitsfähigkeit von 35 % auszugehen; diesbezüglich wurde von der 

Beschwerdegegnerin zutreffend erörtert, dass bei Angabe der Arbeitsfähigkeit in Form 

einer Bandbreite (vorliegend 30 - 40 %) auf den Mittelwert abzustellen ist.

2.

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, die 

Beschwerdegegnerin habe ihre Eingliederungsabklärungspflicht verletzt. Die 

Beschwerdeführerin hätte aufgrund der Feststellungen im Gutachten mit der aktuellen 

Lage konfrontiert und es hätten ihr Eingliederungsversuche vorgeschlagen werden 

müssen. Die Beschwerdegegnerin habe den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 

verletzt. Es fragt sich, inwieweit ein Anspruch auf Eingliederung vorliegend gegeben ist. 

Das Bundesgericht stellt sich in seiner neusten Praxis auf den Standpunkt, die 

Durchführung von Eingliederungsmassnahmen sei grundsätzlich auf Fälle zu 

beschränken, in denen die revisions- oder wiedererwägungsweise Herabsetzung oder 

Aufhebung der Invalidenrente eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr 

zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (vgl. Urteil 

9C_376/2011 vom 17. November 2011 E. 6.1 mit Hinweisen). Beides trifft auf die 

Beschwerdeführer nicht zu. Es besteht damit grundsätzlich die Pflicht zur 

Selbsteingliederung. Sollte die Beschwerdeführerin indes Arbeitsvermittlung wünschen, 

kann sie sich jederzeit an die Beschwerdegegnerin wenden.

3.

Ausgehend von einer 35%igen Arbeitsunfähigkeit bleiben die erwerblichen 

Auswirkungen zu prüfen. Was die Berechnung des Valideneinkommens betrifft, ist zu 

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beachten, dass die Beschwerdeführerin seit dem Jahr 1997 nicht mehr erwerbstätig 

war. Es ist deshalb nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abzustellen. Das 

Valideneinkommen ist vielmehr auf derselben Grundlage wie das Invalideneinkommen 

zu erheben. Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom selben 

Tabellenlohn zu berechnen, entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzugs vom Tabellenlohn gemäss BGE 

126 V 75 (SVR 2008 IV Nr. 2, I 697/05 E. 5.4). Beim Invalideneinkommen ist in Form 

eines entsprechenden Abzugs der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und 

berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 323 E. 3b/aa) und je nach Ausprägung die 

versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg 

verwerten kann (BGE 126 V 80 E. 5b/aa). Dabei ist der Abzug unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen. Er 

darf 25 % nicht übersteigen (BGE 134 V 327 E. 5.2). Die Beschwerdegegnerin hat die 

Gewährung eines Leidensabzugs abgelehnt. Mit Blick auf die wenigen Erwerbsjahre 

und die tiefen Löhne, welche die Beschwerdeführerin vor Eintritt der Invalidität erzielt 

hat (vgl. IK-Auszug, IV-act. 55, Lohnabrechnung November 1997, IV-act. 59), ist im 

Prozentvergleich, der auf Seiten des Invalideneinkommens und des 

Valideneinkommens an einen statistisch durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn für Frauen 

anknüpft, ein Ausgleich lohnsenkender Merkmale bereits enthalten. Eine weitere 

Berücksichtigung solcher Merkmale in Form eines Leidensabzugs ist daher nur mit 

grosser Zurückhaltung geboten. Zu beachten ist, dass sich die lange Abwesenheit der 

Beschwerdeführerin vom Arbeitsmarkt lohnreduzierend auswirken könnte. Konkret ist 

dafür ein Abzug vom Tabellenlohn von 5 % zu gewähren. Darüber hinaus erscheint ein 

Abzug nicht gerechtfertigt. Im Ergebnis resultiert ein Invaliditätsgrad von abgerundet 

38 % (100% - [65 % x 0,95]).

4.

Damit ist die Beschwerde abzuweisen. Die Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 69 

Abs. 1 IVG die Gerichtsgebühr, die angesichts des durchschnittlichen Aufwands auf 

Fr. 600.-- festgelegt wird, zu bezahlen, wobei diese durch den in gleicher Höhe 

bis

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geleisteten Kostenvorschuss gedeckt ist. Ein Anspruch auf Parteientschädigung 

besteht nicht.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.     Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten im Betrag von Fr. 600.--, unter 

Anrechnung des Kostenvorschusses von gleicher Höhe.

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