# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2f32692-0090-5d2b-8b8c-b98a597db29c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-10-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.10.2021 E-3433/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3433-2021_2021-10-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3433/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  O k t o b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Einzelrichter David Wenger, 

mit Zustimmung von Richterin Barbara Balmelli,  

Gerichtsschreiber Matthias Neumann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 25. Juni 2021 / N (…). 

 

 

 

E-3433/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 19. Oktober 2020 in der Schweiz um 

Asyl nach. Am 22. Oktober 2021 bevollmächtigte er die ihm zugewiesene 

Rechtsvertretung. Am 23. Oktober 2020 fand die Personalienaufnahme 

und am 6. November 2020 das Dublin-Gespräch statt. Das Dublin-Verfah-

ren wurde mit Datum vom 11. Januar 2021 für beendet erklärt. Am 

18. März 2021 wurde er vertieft zu seinen Asylgründen angehört (Anhö-

rung). 

B.  

Zu seiner Biographie und zu seinen Asylgründen machte der Beschwerde-

führer im Wesentlichen Folgendes geltend: Er stamme aus dem Dorf 

B._______, Distrikt Jaffna, wo er mit seiner Mutter, einer Schwester und 

einem Bruder aufgewachsen sei – der Vater sei bereits im Jahr 2003 ge-

storben – und die örtliche Schule bis zur zehnten Klasse besucht habe. 

Danach habe er bis kurz vor seiner Ausreise tagsüber als Tuk-Tuk-Fahrer 

und nachts als Fischer gearbeitet. Ab Ende November 2018 seien alle zwei 

Wochen Polizisten und Beamte des CID (Criminal Investigation Departe-

ment) bei ihm zuhause vorbeigekommen, um ihn zu befragen, da er an 

einem Anlass zu Ehren seines verstorbenen Onkels – welcher bei den 

LTTE (Liberation Tigers of Tamil Eelam) aktiv gewesen sei – teilgenommen 

habe. Anfang März 2019 sei seine Schwester nach ihrer Arbeit im (…) auf 

dem Heimweg ein erstes Mal von Mitgliedern der Ava-Gruppierung mit 

Worten belästigt worden. Sie habe ihn gleich angerufen und er sei umge-

hend dorthin gefahren, wo er die Ava-Mitglieder zur Rede gestellt habe. 

Diese hätten sich ihm gegenüber aggressiv verhalten, er habe die Situation 

jedoch besänftigen können und sie seien weggegangen. Zwei Wochen 

später hätten drei Mitglieder der Ava-Gruppierung seine Schwester an der 

gleichen Stelle erneut belästigt, woraufhin er und sein Bruder ihr zur Hilfe 

geeilt seien und die Männer geschlagen hätten. Daraufhin sei ihm von den 

Ava-Mitgliedern noch vor Ort mit Konsequenzen gedroht worden. Die 

Schwester sei nach diesem Vorfall auf Anraten der Familie nicht mehr an 

ihre Arbeitsstelle zurückgekehrt. Im Mai 2019 habe er nach der Arbeit sei-

nen Bruder mit dem Tuk-Tuk abgeholt, als sie auf dem Weg nach Hause 

von acht Männern der Ava-Gruppierung auf Motorrädern in einem Rache-

akt gestoppt, aus dem Fahrzeug gezerrt und bis zur Bewusstlosigkeit zu-

sammengeschlagen worden seien. Er habe sich aufgrund der Verletzun-

gen im Spital behandeln lassen müssen. In den darauffolgenden Monaten 

seien immer wieder Ava-Mitglieder vor dem Haus der Familie aufgetaucht, 

E-3433/2021 

Seite 3 

hätten geschrien und ihn und seinen Bruder jeweils mit dem Tode bedroht. 

In einer Nacht im August 2019 seien drei Personen mit einem Tuk-Tuk vor-

gefahren und anschliessend in den Hof des Familienhauses eingetreten. 

Er habe gehört, wie sie seinen Namen gerufen und ihn aufgefordert hätten, 

rauszukommen. Da er gedacht habe, es handle sich Ava-Mitglieder, habe 

er diese mit einem Holzstück geschlagen. In Wirklichkeit habe es sich je-

doch um Polizisten gehandelt. Diese seien nach dem Angriff gegangen, 

hätten ihm gleichzeitig gedroht, am gleichen Tag wieder zu kommen und 

ihn dann mitzunehmen. Aus Furcht, sehr bald entweder von den Sicher-

heitsbehörden oder von der Ava-Gruppierung getötet zu werden, habe er 

mit seinem Bruder umgehend das Dorf verlassen und sei nach Colombo 

gereist, wo er nach drei Tagen unter Mithilfe eines Schleppers mit seinem 

Reisepass über den Flughafen das Land verlassen habe. 

Als Beweismittel gab er ein Farbfoto mit mehreren Personen, die Todesur-

kunde seines Onkels, eine Vermisstenbestätigung der LTTE bezüglich sei-

nes Onkels, verschiedene Zeitungsartikel über die Ava-Gruppierung sowie 

eine Bestätigung vom 5. Dezember 2019 über einer bei ihm durchgeführ-

ten medizinischen Behandlung zu den Akten. 

C.  

Am 25. März 2021 wurde der Beschwerdeführer dem erweiterten Verfah-

ren zugeteilt. Mit Schreiben vom 29. März 2021 informierte die Rechtsver-

tretung das SEM über die Beendigung des Mandatsverhältnisses.  

D.  

Mit Verfügung vom 25. Juni 2021 stellte das SEM fest, der Beschwerde-

führer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, 

wies ihn aus der Schweiz weg und beauftragte den zuständigen Kanton mit 

dem Vollzug der Wegweisung. Gleichzeitig händigte es ihm die editions-

pflichtigen Akten aus.  

E.  

Mit Eingabe vom 28. Juli 2021 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er beantragte die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung von Asyl. 

Eventualiter sei festzustellen, dass die Wegweisung unzulässig, unzumut-

bar und unmöglich ist und es sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen. In 

prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege einschliesslich Verzicht auf Kostenvorschusserhebung sowie 

um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistands.  

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Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG und entscheidet auf dem Gebiet 

des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig (Art. 105 AsylG; 

Art. 83 Bst.d Ziffer 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsad-

ressat zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die 

frist- und formgerechte Beschwerde ist einzutreten (Art. 108 Abs. 2 AsylG 

und Art. 52 Abs.1 VwVG). 

 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Ge-

fährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, 

die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

Nach Art. 54 AsylG wird Flüchtlingen kein Asyl gewährt, wenn sie erst 

durch ihre Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG wurden (subjek-

tive Nachfluchtgründe; vgl. zum Ganzen auch BVGE 2009/29 E. 5.1 und 

2009/28 E. 7.1). 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/29
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/28
http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/28

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Seite 5 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaft-

machen der Vorbringen in verschiedenen Entscheiden dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier verwiesen werden (vgl. BVGE 

2015/3 E. 6.5.1; BVGE 2015/5 E. 2.2). 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an das 

Glaubhaftmachen gemäss Art. 7 AsylG und der Flüchtlingseigenschaft ge-

mäss Art. 3 AsylG nicht stand. 

Es sei nicht nachvollziehbar, inwiefern die Sicherheitsbehörden ein Inte-

resse an seiner Person gehabt haben sollen. Die mutmassliche einmalige 

Teilnahme an einer von den Behörden verbotenen Feierlichkeit vermöge 

dies nicht zu begründen. Auch sei es realitätsfern, dass die Behörden – 

ohne jegliche Indizien – davon ausgegangen sein sollen, er würde planen, 

die Bewegung neu aufleben zu lassen oder er könne ihnen aufgrund der 

Verwandtschaft zu seinem bereits vor Jahren verstorbenen Onkels nützli-

che Informationen zur Bewegung erzählen. Seine diesbezüglichen Aussa-

gen würden zudem Widersprüche aufweisen. Weiter sei das geschilderte 

Verhalten der Beamten des CID nicht nachvollziehbar. Es sei lebensfremd, 

wenn die Beamten rund ein Jahr lang über dreissig Mal bei ihm zuhause 

erschienen sein sollen, um ihn angeblich dazu zu bringen, freiwillig zu einer 

Befragung mitzukommen, ohne ihn jemals schriftlich vorzuladen. Auch der 

Umstand, dass es keine Konsequenzen gehabt haben soll, weil er nie zu 

einer Befragung erschienen sei, erscheine vor dem politischen Hintergrund 

in Sri Lanka nicht plausibel. Ferner könne nicht geglaubt werden, die Poli-

zisten hätten ihn nach dem behaupteten Angriff mit dem Holzstück nicht 

direkt verhaftet, sondern die drohenden Konsequenzen, man werde ihn 

später festnehmen, zunächst nur angekündigt. Seine hierzu vorgebrachten 

Erklärungsversuche würden fehlgehen. Schliesslich würde auch sein eige-

nes Verhalten Fragen aufwerfen. Namentlich sei es realitätsfern, dass er 

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als Tamile den Beamten ohne Weiteres die Verwandtschaft zu einem mut-

masslichen LTTE-Mitglied offenlege. Die eingereichten Beweismittel wür-

den an dieser Auffassung nichts ändern. An dieser Einschätzung vermögen 

die diesbezüglichen Beweismittel nichts zu ändern. 

Die geltend gemachte Verfolgung durch die Ava-Gruppierung sei flücht-

lingsrechtlich nicht relevant. Bei dieser handle es sich um eine Motorrad-

gang, welche in der Nordprovinz kriminellen Machenschaften nachgehe. 

Folglich sei davon auszugehen, dass es sich bei den Mitgliedern der Ava-

Gruppierung um Drittpersonen ohne Bezug zur sri-lankischen Regierung 

handle. Die sri-lankischen Behörden seien schutzfähig und auch schutz-

willig. Es könne dem Beschwerdeführer zugemutet werden, sich zu diesem 

Zweck künftig an die heimatlichen Behörden zu wenden. 

5.2 Dem hält der Beschwerdeführer in der Beschwerde im Wesentlichen 

entgegen, er habe eine sehr enge Beziehung zu seinem verstorbenen, bei 

den LTTE aktiv gewesenen Onkel gehabt. Es könne nicht von einem ent-

fernten Verwandten gesprochen werden. Dieser habe nach dem Tod sei-

nes Vaters drei Jahre bei ihnen gelebt und die Familie auch nach dem Bei-

tritt zur LTTE regelmässig besucht, teilweise mit weiteren Mitgliedern der 

Bewegung, wodurch er schon früh viele Informationen über die LTTE er-

fahren hätte. Er sei elf Jahre alt gewesen, als der Onkel im Jahr 2009 im 

Bürgerkrieg getötet worden sei, und damit in einem Alter, in welchem er die 

Informationen habe speichern können. Es sei somit entgegen der Vo-

rinstanz nicht realitätsfern, wenn die CID davon ausgegangen seien, er 

verfüge über relevante Informationen über die LTTE. Hinsichtlich der über 

dreissig Besuche und Vorladungen des CID treffe es zwar zu, dass sie ihn 

auch schriftlich hätten vorladen können, jedoch bediene sich die CID re-

gelmässig Einschüchterungstaktiken, wie namentlich unangekündigte Be-

suche in Zivilkleidung, da dies eine effektivere Methode sei. Dass sie ihn 

beim Vorfall vor seinem Haus nicht gleich verhaftet hätten, sei verständlich, 

da ein Polizist verletzt worden sei und ein Beamter sich niemals alleine um 

eine Verhaftung kümmern würde. Die Flüchtlingseigenschaft erfülle er aus 

dreierlei Gründen. Einerseits sei er aufgrund der Verwandtschaft zu seinem 

verstorbenen, bei der LTTE aktiv gewesenen Onkel und dem Vorfall mit 

den CID-Beamten einer staatlichen Verfolgung ausgesetzt. Andererseits 

stellen auch die Übergriffe der Ava-Gruppierung eine flüchtlingsrechtlich 

relevante Verfolgung dar, weil der sri-lankische Staat weder schutzfähig 

noch schutzwillig sei. Schliesslich betätige er sich in der Schweiz exilpoli-

tisch für die tamilische Sache, weshalb ihm bei einer Rückkehr nach Sri-

Lanka eine asylrelevante Verfolgung drohe.  

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Seite 7 

6.  

6.1 Auf Beschwerdeebene rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes. Diese formelle Rüge ist vorab zu beurteilen, 

da sie zu einer Kassation der angefochtenen Verfügung führen könnte.  

6.2 Der Untersuchungsgrundsatz verlangt, dass die Behörde von Amtes 

wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen 

Sachverhaltes sorgt, die für das Verfahren notwendigen Unterlagen be-

schafft, die rechtlich relevanten Umstände abklärt und ordnungsgemäss 

darüber Beweis führt. Eine Sachverhaltsfeststellung ist unrichtig, wenn der 

Verfügung ein falscher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt 

wird, oder wenn Beweise unzutreffend gewürdigt wurden. Unvollständig ist 

sie, wenn nicht alle für den Entscheid wesentlichen Sachumstände berück-

sichtigt werden (vgl. BVGE 2016/2 E. 4.3).  

6.3 Der Beschwerdeführer wirft der Vorinstanz vor, die Beziehung zwi-

schen ihm und seinem verstorbenen Onkel nicht genau abgeklärt und nicht 

nachgefragt zu haben, welche Informationen über die LTTE er von seinem 

Onkel damals erfahren habe. Die Vorinstanz stellte dem Beschwerdeführer 

in der Anhörung ausdrücklich Fragen zu seinen Familienverhältnissen und 

dem Bezug zu seinem Onkel (vgl. etwa SEM-eAkten, 1078801-25/23, F76 

und F128). Er konnte sich im Rahmen der Anhörung somit ausführlich zu 

seinem Onkel äussern. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz 

über angeblich vom Onkel erhaltene Informationen hätte nachfragen sol-

len, zumal er auch auf Beschwerdeebene nicht ansatzweise geltend dar-

legt, um welche Informationen über die LTTE es sich konkret handelt und 

ob die (Sicherheits-)Behörden von seinem angeblichen Erfahrungsschatz 

Kenntnis gehabt haben. Die formelle Rüge ist unbegründet.  

6.4 Demgemäss ist der Sachverhalt als vollständig erstellt zu erachten. Es 

besteht kein Anlass, die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sa-

che an die Vorinstanz zurückzuweisen zwecks weiterer Abklärungen. 

7.  

7.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Massstab des 

Glaubhaftmachens nicht richtig angewendet, mithin Bundesrecht verletzt. 

Hinsichtlich der geltend gemachten Verfolgung durch die staatlichen Be-

hörden hat es die Vorinstanz zurecht als nicht nachvollziehbar bezeichnet, 

dass die Sicherheitsbehörden ein ernsthaftes Interesse an der Person des 

Beschwerdeführers gehabt haben sollen. Alleine aus der Verwandtschaft 

zum besagten Onkel, mit welchem er die Kindheit verbracht und durch den 

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Seite 8 

er damals Informationen über die LTTE erhalten haben soll, lässt sich je-

denfalls kein besonderes Interesse der Sicherheitsbehörden begründen. 

Wie die Vorinstanz weiter zurecht festhält, ist zweifelhaft, dass sein Onkel 

überhaupt Mitglied der LTTE gewesen ist. Der Beschwerdeführer macht 

diesbezüglich auch auf Beschwerdeebene vage Angaben ohne jeglichen 

Detaillierungsgrad und beschränkt sich auf die Behauptung, sein Onkel sei 

im Bürgerkrieg als Kämpfer der LTTE aktiv gewesen und im März 2009 

getötet worden (vgl. SEM-eAkten, 1078801-25/23, F73; Beschwerde, 

S. 2). Auch die eingereichten Beweismittel stützten die Behauptung nicht: 

Die Todesurkunde des Onkels äussert sich nur zur Todesursache – eine 

Raketenexplosion – enthält im Übrigen keine Aussagen zu einer allfälligen 

LTTE-Mitgliedschaft oder einem Kampfeinsatz. Gleiches gilt für die angeb-

liche Vermisstenmeldung der LTTE, welche die Vorinstanz mit überzeugen-

der Begründung als nicht relevant erachtet hat.  

Sodann ist nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz das geschilderte 

Verhalten des CID in Bezug auf die behaupteten Besuche bei ihm zu 

Hause in Zweifel zieht. Es kann hierbei auf die zutreffenden Erwägungen 

der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Verfügung, S. 4).  

Schliesslich ist mit der Vorinstanz auch einig zu gehen, wenn sie den ge-

schilderten Ablauf des besagten Vorfalls mit dem CID vor seinem Haus, bei 

dem er einen Beamten mit einem Holzstück angegriffen und verletzt haben 

soll, als unglaubhaft erachtet. Namentlich erscheint es nicht logisch nach-

vollziehbar, dass sich die Polizisten dem CID nach einem Angriff mit Ver-

letzungsfolgen auf eines ihrer Mitglieder, insbesondere durch eine Zivilper-

son tamilischer Herkunft, zurückziehen und dem Beschwerdeführer andro-

hen, am gleichen Tag zurückzukommen und ihn zu verhaften (SEM-eAk-

ten, 1078801-25/23, F134-F136). Vielmehr wäre davon auszugehen, dass 

die Polizisten ihn als Reaktion auf den Angriff umgehend verhaftet hätten, 

zumal es sich bei Gewalt gegen Beamte um ein Delikt von gewisser 

Schwere handelt. Ausserdem war es dem Beschwerdeführer nach eigenen 

Angaben möglich, drei Tage nach dem besagten Vorfall mit seinem Reise-

pass legal über den Flughafen Colombo auszureisen (SEM-eAkten, 

1078801-25/23, F134-F85). Dies wäre ihm – unter der Annahme der 

Glaubhaftigkeit des geschilderten Vorfalls – jedoch mit grosser Wahr-

scheinlichkeit kaum möglich gewesen. 

7.2 Weiter rügt der Beschwerdeführer, die Vorinstanz habe ihn zu Unrecht 

nicht als Flüchtling anerkannt und damit Bundesrecht verletzt. Was die 

Furcht des Beschwerdeführers vor Verfolgung durch die Ava-Gruppierung 

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anbelangt, so sind die gegen ihn und seine Familie behaupteten Angriffe 

sowie Belästigungen seitens der Ava-Gruppierung in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz als nicht asylrelevant zu erachten, agiert diese private Grup-

pierung doch primär aus rein kriminellen Motiven. Der sri-lankische Staat 

ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers als schutzfähig und 

schutzwillig zu bezeichnen. Gemäss Quellenlage haben sich die staatli-

chen Behörden dem Problem angenommen und durchgegriffen, was sich 

auch in Verhaftungen und Verurteilungen verschiedenster Mitglieder dieser 

Gruppierung manifestiert hat (vgl. Three 'Ava Gang' members arrested for 

Manipai clash with police, Tue, Jul 23, 2019, https://english.lanka-

puvath.lk/2019/07/23/three-ava-gang-members-arrested-for-manipailash-

with-police/, abgerufen am 1.09.2021; North in the grip of armed gangs 

again, Sun, Jul 11, 2021, https://www.sundaytimes.lk/210711/news/north-

in-the-grip-of-armedgangs-again449034.html, abgerufen am 01.09.2021). 

Die diesbezüglichen Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen nicht 

zu überzeugen, da die behauptete Verfolgung durch die staatlichen (Si-

cherheits-)Behörden wie vorstehend gezeigt als nicht glaubhaft erachtet 

wird. Im Übrigen ist der Einwand, wonach die örtliche Polizei keine Straf-

anzeigen aufnehme, wenn die mutmasslichen Täter nicht identifiziert wer-

den können, mit der Vorinstanz als Schutzbehauptung zu qualifizieren. Es 

kann somit festgehalten werden, dass er sich – unabhängig von der Glaub-

haftigkeit vergangener Bedrohungen – an die schutzwilligen und -fähigen 

heimatlichen Behörden wenden kann. 

7.3 Insgesamt konnte der Beschwerdeführer keine zum Zeitpunkt der Aus-

reise bestehende Verfolgungssituation oder eine objektiv begründete 

Furcht vor einer solchen glaubhaft geltend machen. Es bleibt nachfolgend 

zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im Falle seiner Rückkehr nach Sri 

Lanka aus anderen Gründen flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgungs-

massnahmen zu befürchten hätte. 

7.4 Im Zusammenhang mit nach Sri Lanka Zurückkehrenden hielt das Bun-

desverwaltungsgericht im Urteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 (als Refe-

renzurteil publiziert) fest, bestimmte Risikofaktoren (Eintrag in die „Stop-

List“, Verbindung zu den LTTE und exilpolitische Aktivitäten) seien als stark 

risikobegründend zu qualifizieren, da sie unter den im Entscheid dargeleg-

ten Umständen zur Bejahung einer begründeten Furcht führen könnten. 

Demgegenüber würden das Fehlen ordentlicher Identitätsdokumente, eine 

zwangsweise respektive durch die IOM begleitete Rückführung sowie gut 

sichtbare Narben schwach risikobegründende Faktoren darstellen. Dies 

https://www.sundaytimes.lk/210711/news/north-in-the-grip-of-armedgangs-again449034.html
https://www.sundaytimes.lk/210711/news/north-in-the-grip-of-armedgangs-again449034.html

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bedeute, dass diese in der Regel für sich alleine genommen keine rele-

vante Furcht vor ernsthaften Nachteilen zu begründen vermöchten. Jegli-

che glaubhaft gemachten Risikofaktoren seien in einer Gesamtschau und 

in ihrer Wechselwirkung sowie unter Berücksichtigung der konkreten Um-

stände in einer Einzelfallprüfung zu berücksichtigen, mit dem Ziel, zu er-

wägen, ob mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine flüchtlingsrechtlich re-

levante Verfolgung bejaht werden müsse (vgl. a.a.O. E. 8.5.5). Diese Ein-

schätzung hat weiterhin ihre Gültigkeit. Zwar ist die aktuelle Lage volatil. 

Das Bundesverwaltungsgericht ist sich aber der Veränderungen bewusst, 

beobachtet die Entwicklung aufmerksam und berücksichtigt diese bei sei-

ner Entscheidfindung (vgl. u.a. Urteil des BVGer D-2005/2020 vom 14. Juli 

2021 E. 7.1). 

7.5 Nachdem die Vorfluchtgründe des Beschwerdeführers als unglaubhaft 

beurteilt wurden, er kein politisches Profil aufweist und sich sein politisches 

Wirken, namentlich die erstmals in der Beschwerde erwähnte exilpolitische 

Tätigkeit in Form der Teilnahme an einer Demonstration in C._______ im 

(…) 2021, in jeder Hinsicht als niederschwellig erweist, erfüllt er keine der 

oben erwähnten stark risikobegründenden Faktoren. Der Beschwerdefüh-

rer vermag in der Beschwerde nicht aufzuzeigen, inwiefern ihm persönlich 

im Falle einer Rückkehr ein ernsthafter Nachteil im Sinne von Art. 3 AsylG 

drohen könnte. Insbesondere konnte er Sri Lanka legal mit seinem Reise-

pass verlassen (SEM-eAkten, 1078801-25/23, F134-F85). Ausserdem ist 

auch nicht ersichtlich und er macht nicht geltend, selbst je in irgendeiner 

Form bei der LTTE aktiv gewesen zu sein. Auch aus der angeblichen LTTE-

Mitgliedschaft seines im Jahr 2009 verstorbenen Onkels ergibt sich nichts 

Anderes, zumal er damals im Kindesalter war und anschliessend wie er-

wähnt nie politisch oder regimekritisch tätig gewesen ist. Schliesslich kann 

er auch aus seiner tamilischen Ethnie, den dokumentierten Narben, der 

Herkunft aus dem Norden und seiner zweijährigen Landesabwesenheit – 

trotz allenfalls erhöhter Aufmerksamkeit der sri-lankischen Behörden bei 

der Wiedereinreise und Wiedereingliederung – keine Gefährdung ableiten. 

7.6 Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer nichts vorgebracht, das 

geeignet wäre, seine Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest 

glaubhaft zu machen. Demgemäss hat die Vorinstanz sein Asylgesuch zu 

Recht abgelehnt. 

8.  

Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so verfügt 

es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet deren Vollzug 

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Seite 11 

an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine 

ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf 

Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht ange-

ordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je 

m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in 

den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 

Abs. 3 AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur 

Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; 

vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 FK). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.3 Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem Be-

schwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

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keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Gemäss Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts lassen weder 

die Zugehörigkeit zur tamilischen Ethnie noch die allgemeine Menschen-

rechtssituation in Sri Lanka den Wegweisungsvollzug als unzulässig er-

scheinen (vgl. Referenzurteil E-1866/2015 E. 12.2 f.; u.a. Urteil  

D-2005/2020 vom 14. Juli 2020 E. 9.2.2 m.w.H.). Auch der Europäische 

Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat wiederholt festgestellt, dass 

nicht generell davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen drohe in 

Sri Lanka eine unmenschliche Behandlung. Eine Risikoeinschätzung 

müsse im Einzelfall vorgenommen werden (vgl. Urteil des EGMR R.J. ge-

gen Frankreich vom 19. September 2013, 10466/11, Ziff. 37). Aus den Ak-

ten ergeben sich – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers – keine 

konkreten Anhaltspunkte dafür, er hätte bei einer Rückkehr nach Sri Lanka 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Massnahmen zu befürchten, die über 

einen sogenannten „Background Check“ (Befragung und Überprüfung von 

Tätigkeiten im In- und Ausland) hinausgehen würden oder dass er dadurch 

persönlich gefährdet wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist somit auch un-

ter diesem Aspekt zulässig. 

9.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.4.1 Der bewaffnete Konflikt zwischen der sri-lankischen Regierung und 

den LTTE ist im Mai 2009 zu Ende gegangen. Aktuell herrscht in Sri Lanka 

weder Krieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt, dies gilt auch unter 

Berücksichtigung der dortigen aktuellen Ereignisse. Der Wegweisungsvoll-

zug in die Nordprovinz ist sodann zumutbar ist, wenn das Vorliegen der 

individuellen Zumutbarkeitskriterien (insbesondere Existenz eines tragfähi-

gen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten auf eine 

gesicherte Einkommens- und Wohnsituation) bejaht werden kann (vgl. Ur-

teil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 E. 13.2). Diese Einschätzung hat wei-

terhin Gültigkeit (vgl. statt vieler Urteil D-2005/2020 vom 14. Juli 2020 

E. 9.3.2 m.w.H.).  

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9.4.2 Der Beschwerdeführer ist ein junger Mann mit Schulausbildung. Vor 

seiner Ausreise ist er als Tuk-Tuk-Fahrer und Fischer beschäftigt gewesen 

und konnte mit den Einnahmen gemäss eigenen Angaben seinen Lebens-

unterhalt bestreiten und ein gutes Leben führen (vgl. SEM-eAkten, 

1078801-25/23, F41, F157). Diesbezüglich macht er geltend, er leide unter 

starken Rückenschmerzen, was ihm eine erneute Tätigkeit in diesen Beru-

fen verunmögliche. Hierzu ist festzuhalten, dass die behaupteten medizini-

schen Leiden einerseits nicht dokumentiert sind und andererseits ist unge-

achtet dessen davon auszugehen, dass eine berufliche Neuorientierung 

angesichts seiner Schulausbildung, dem noch jungen Alter und der erwor-

benen Berufserfahrung möglich erscheint. Ausserdem leben seine Mutter 

und Schwester sowie Onkel und Tanten mütterlicherseits noch in der Nord-

provinz, weshalb er bei der Wiedereingliederung im Heimatland auf ein 

tragfähiges Beziehungsnetz zurückgreifen kann. Demgemäss verfügt er 

über geeignete Voraussetzungen zur Reintegration sowohl in sozialer als 

auch in wirtschaftlicher Hinsicht.  

Nach dem Gesagten erweist sich der Wegweisungsvollzug ebenfalls als 

zumutbar. 

9.5 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

 

9.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Die Beschwerde erweist sich als von vornherein aussichtslos, weshalb die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss Art. 

65 Abs. 1 VwVG sowie um Bestellung eines amtlichen Rechtsbeistands 

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gemäss Art. 102m Abs. 1 Bst. a AsylG abzuweisen sind. Die Verfahrens-

kosten sind deshalb dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements 

vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-

desverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche Verbei-

ständung wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Matthias Neumann 

 

 

Versand: