# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77692066-6642-55c3-872b-f0ba3bb176cc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-05-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 07.05.2025 SBK 2025 30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_SBK-2025-30_2025-05-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Graubünden
Dretgira superiura dal chantun Grischun
Tribunale d'appello del Cantone dei Grigioni

Urteil vom 07. Mai 2025
mitgeteilt am 07. Mai 2025

Referenz SBK 25 30

Instanz Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Besetzung Bergamin, Vorsitz
Theus Simoni, Aktuarin

Parteien A._____
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter A. Weidinger
c/o Grünenfelder & Partner Treuhand AG, St. Martinsplatz 8, 
7000 Chur

gegen

B._____
Beschwerdegegnerin

Gegenstand Konkurseröffnung

Anfechtungsobj. Entscheid Regionalgericht Imboden, Einzelrichter, vom 9. April 
2025, mitgeteilt am 9. April 2025 (Proz. Nr. 335-2025-37)

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Sachverhalt

A. A._____ betreibt ein Einzelunternehmen im Bereich Fahrzeugreparaturen 
und Fahrzeughandel, das unter der Firma "C._____" seit 2021 im Handelsregister 
eingetragen und in O.1._____ domiziliert ist.

B. Auf Gesuch des B._____ eröffnete das Regionalgericht Imboden mit 
Entscheid vom 9. April 2025 den Konkurs über A._____. Grundlage des Entscheids 
war ein Zahlungsausstand in der Höhe von CHF 350.00 nebst Zinsen und Kosten.

C. Gegen die Konkurseröffnung erhob A._____ (nachfolgend: 
Beschwerdeführer), vertreten von Rechtsanwalt Peter Weidinger, mit Eingabe vom 
11. April 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Graubünden. Darin 
stellte er folgendes Rechtsbegehren:

1. Der Entscheid vom 09. April 2025 des Einzelgerichts Imboden, mitgeteilt 
am 09. April 2025, sei aufzuheben und das Konkursverfahren sei 
einzustellen.

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz oder 
der Beschwerdegegnerin.

In der Begründung machte der Beschwerdeführer den Konkursaufhebungsgrund 
der Hinterlegung des geschuldeten Betrags gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG 
geltend.

D. Die Beschwerde ging beim Gericht am 14. April 2025 ein. Am gleichen Tag 
forderte der Vorsitzende der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer in Ausübung 
der richterlichen Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO den (anwaltlich vertretenen) 
Beschwerdeführer auf, innert der zehntägigen Beschwerdefrist eine hinreichend 
begründete Beschwerde einzureichen. Insbesondere wies er ihn darauf hin, dass 
die Zahlung nicht nur die Schuld (einschliesslich Zinsen und Betreibungskosten), 
sondern auch die Entscheidgebühr des Regionalgerichts Imboden (als 
Konkursgericht) sowie die beim Betreibungs- und Konkursamt Imboden bis zur 
möglichen Konkursaufhebung entstehenden Kosten decken muss, was innert der 
Rechtsmittelfrist durch Urkunden zu beweisen sei. Mit separater Verfügung 
ebenfalls vom 14. April 2025 wurde der Beschwerdeführer zudem zur Leistung 
eines Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren in der Höhe von CHF 
500.00 aufgefordert. Ausserdem wurden mit separater Verfügung vom 14. April 
2025 die vorinstanzlichen Akten beigezogen.

E. Mit Eingabe vom 17. April 2025, beim Obergericht eingegangen am 22. April 
2025, reichte der Beschwerdeführer eine zweite Beschwerdeschrift ein. Das 
Rechtsbegehren lautet neu:

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1. Der Entscheid vom 09. April 2025 des Einzelgerichts Imboden, mitgeteilt 
am 09. April 2025, sei aufzuheben und das Konkursverfahren sei 
einzustellen.

2. Das Betreibungsamt Imboden sei anzuweisen eine vollständige 
Kostenabrechnung zu erstellen und dem Beschwerdeführer eine 
Zahlungsfrist von 30 Tagen einzuräumen.

3. Der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu erteilen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Vorinstanz oder 
der Beschwerdegegnerin.

F. Mit Verfügung vom 24. April 2025 wurde der Beschwerde einstweilen die 
(beschränkte) aufschiebende Wirkung gewährt, dies mit Hinweis darauf, dass für 
den Beschwerdeführer aufgrund der Osterbetreibungsferien immer noch 
Gelegenheit besteht, eine rechtsgenügliche Beschwerde mit den notwendigen 
Belegen einzureichen. 

G. Es sind keine weiteren Eingaben eingegangen. Auf die Einholung einer 
Stellungnahme wurde verzichtet (Art. 322 Abs. 1 Teilsatz 2 ZPO). Das Verfahren ist 
spruchreif.

Erwägungen

1.1. Gegen den erstinstanzlichen Entscheid über die Konkurseröffnung ist die 
Beschwerde zulässig (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Beschwerdeinstanz ist das 
Obergericht (Art. 7 Abs. 1 EGzZPO [BR 320.100]), wobei die Beurteilung in die 
Zuständigkeit der Schuldbetreibungs- und Konkurskammer fällt, wenn es wie 
vorliegend um Streitsachen auf dem Gebiet des Schuldbetreibungs- und 
Konkursrechts geht, für die das summarische Verfahren gilt (Art. 11 Abs. 2 OGV 
[BR 173.010]). Über Beschwerden entscheidet das Obergericht in 
einzelrichterlicher Kompetenz (Art. 7 Abs. 2 lit. a EGzZPO). 

1.2. Nach Art. 174 Abs. 1 SchKG beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage. Im 
vorliegenden Fall hat sich diese Frist um die Osterbetreibungsferien verlängert 
(Art. 56 Ziff. 2 SchKG i.V.m. Art. 63 SchKG). Auch nach Inkrafttreten der durch das 
Bundesgesetz vom 17. März 2023 (Verbesserung der Praxistauglichkeit und der 
Rechtsdurchsetzung; AS 2023 491) geänderten ZPO am 1. Januar 2025 sind die 
Betreibungsferien in einem summarischen Verfahren zu beachten, das eine 
gerichtliche Betreibungshandlung wie die Konkurseröffnung zum Gegenstand hat. 
Art. 145 Abs. 4 ZPO sowie Art. 56 Abs. 2 SchKG, die in ihrer jeweils neuen Fassung 
für Klagen nach dem SchKG ausschliesslich die Bestimmungen der ZPO über den 
Stillstand der Fristen für anwendbar erklären, finden auf Gesuche in 
betreibungsrechtlichen Summarverfahren keine Anwendung (STAEHELIN 

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A./STAEHELIN D., in: Staehelin D./Grolimund [Hrsg.], Zivilprozessrecht, 4. Aufl. 2024, 
§ 17 Rz. 9; FUCHS, in: Sutter-Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], Art. 1–218, 4. Aufl. 
2025, Art. 145 N. 9; a.M. TANNER, in: Brunner/Schwander/Vischer [Hrsg.], 
Schweizerische Zivilprozessordnung Kommentar, Art. 1–196, 3. Aufl. 2025, Art. 145 
N. 19). Vorliegend hat der Beschwerdeführer den Entscheid vom 9. April 2025 am 
11. April 2025 entgegengenommen (RG-act. V/4). Da das Ende der 
Beschwerdefrist damit in die Osterbetreibungsferien gefallen ist, hat sie sich bis zum 
dritten Werktag nach dem Ende der Ferienzeit und damit bis zum 30. April 2025 
verlängert. Sowohl die (erste) Beschwerdeschrift vom 11. April 2025 als auch die 
verbesserte (zweite) Beschwerdefrist vom 17. April 2025 erfolgten rechtzeitig.

2.1. Die Beschwerdeinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der 
Schuldner erstens durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld, 
einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist, der geschuldete Betrag bei der 
Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt ist oder der Gläubiger auf 
die Durchführung des Konkurses verzichtet, und zweitens seine Zahlungsfähigkeit 
glaubhaft macht (Art. 174 Abs. 2 SchKG).

2.2. Der Beschwerdeführer beruft sich auf den Konkursaufhebungsgrund der 
Hinterlegung gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG. Damit der 
Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung vorliegt, muss die betriebene Schuld 
samt Zins und Kosten hinterlegt sein. Zu den Kosten gehören zunächst sämtliche 
Betreibungskosten einschliesslich der Kosten der Konkursandrohung, allfälliger 
vorsorglicher Anordnungen, der Rechtsöffnung und der im 
Rechtsöffnungsverfahren allenfalls zugesprochenen Parteientschädigung. Weiter 
dazu gehören aber auch die Kosten des angefochtenen Konkursentscheides sowie 
jene des Konkursamtes, die zwischen der Konkurseröffnung durch die erste Instanz 
und der Aufhebung des Konkurses im Rechtsmittelverfahren anfallen (statt vieler 
Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden KSK 24 87 vom 16. Dezember 2024 
E. 2.2).

3. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe den geschuldeten Betrag von 
gesamthaft CHF 490.80 (= CHF 350.00 Forderung + CHF 140.80 amtliche 
Gebühren), wie er sich aus der Forderungsaufstellung des Betreibungsamts 
Imboden vom 24. Februar 2025 ergebe, bezahlt. Er belegt diese Zahlung mit einer 
Einzahlungsquittung des Betreibungsamts Imboden vom 8. April 2025 über 
CHF 200.00 (act. B.5) und einem Empfangsschein der Post vom 11. April 2025 über 
CHF 290.80 zugunsten des Betreibungs- und Konkursamts Imboden (act. B.6). Es 
ist somit belegt, dass der Beschwerdeführer beim Betreibungs- und Konkursamt 

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Imboden Einzahlungen von gesamthaft CHF 490.80 leistete und damit die Schuld 
gegenüber der Beschwerdegegnerin sowie die Betreibungskosten gedeckt hat. 
Ebenfalls bezahlt ist der Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren vor dem 
Obergericht in Höhe von CHF 500.00. Unklar ist indes nach wie vor, obschon das 
Obergericht den Beschwerdeführer darauf im Schreiben vom 14. April 2025, vor 
Ablauf der Rechtsmittelfrist, hingewiesen hatte, ob auch die Zinsen auf die 
Forderung vollständig gedeckt sind, laufen diese doch grundsätzlich bis zur 
Konkurseröffnung (vgl. Art. 209 SchKG). In der (zweiten) Beschwerdeschrift finden 
sich dazu keine Angaben.

4. Nicht bezahlt oder hinterlegt sind jedenfalls die Gerichtskosten der Vor-
instanz in der Höhe von CHF 200.00 (act. B.2, Dispositiv-Ziffer 2) sowie die seit der 
Konkurseröffnung angefallenen Kosten des Konkursamts. Der Beschwerdeführer 
hält dazu in seiner (zweiten) Beschwerdeschrift vom 17. April 2025 fest, dass 
gemäss Schreiben der Beschwerdeinstanz vom 14. April 2025 noch nicht alle 
Kosten getilgt seien. Die Kosten des Regionalgerichts Imboden von CHF 200.00 
gingen gemäss Urteil zulasten der Konkursmasse. Er habe keine Rechnung 
erhalten. Es werde beantragt, dass das Konkursamt Imboden eine vollständige 
Abrechnung mache und ihm eine angemessene Frist von 30 Tagen zu Zahlung 
einräume (act. A.2, S. 3). Damit übersieht der (anwaltlich vertretene) 
Beschwerdeführer, dass im Rechtsmittelverfahren gegen die Konkurseröffnung der 
Schuldner auch die Hinterlegung bzw. Sicherstellung der Kosten des 
erstinstanzlichen Konkursgerichts und des Konkursamts zu beweisen hat, und zwar 
innert der Rechtsmittelfrist (BGE 139 III 491 E. 4.4). Art. 174 SchKG lässt es nicht 
zu, dass die Beschwerdeinstanz Vorbringen nach Ablauf der Rechtsmittelfrist 
berücksichtigt oder eine Nachfrist für die Einreichung weiterer Unterlagen ansetzt 
(BGE 136 III 294 E. 3.1; aus der jüngeren Rechtsprechung z.B. Urteil des 
Bundesgerichts 5A_646/2024 vom 4. November 2024 E. 3.1). Sodann ist es nicht 
Aufgabe der Beschwerdeinstanz, das Konkursamt anzuweisen, eine vollständige 
Abrechnung zu machen und dem Beschwerdeführer eine Zahlungsfrist 
einzuräumen. Vielmehr liegt es am Schuldner, rechtzeitig die notwendigen 
Erkundigungen einzuholen, um den Erfordernissen von Art. 174 Abs. 2 SchKG 
fristgerecht nachkommen zu können (Urteil des Bundesgerichts 5A_762/2024 vom 
13. November 2024 E. 4.1). Der Beschwerdeführer wurde auf diese Obliegenheit 
mit Schreiben vom 14. April 2025, als ein fristgerechtes Handeln noch möglich 
gewesen wäre, ausdrücklich hingewiesen, obschon er anwaltlich vertreten war und 
deshalb um diese klare Rechtslage hätte wissen müssen. Dessen ungeachtet hat 
er sich auch in der Folge die erforderlichen Informationen und Belege nicht selber 
beschafft, sondern sich darauf beschränkt, in der zweiten Beschwerdeschrift einen 

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entsprechenden Antrag an das Obergericht zu stellen, damit dieses weitere 
Vorkehrungen treffe. Diese Nachlässigkeit kann nun unter keinem Titel mehr 
korrigiert werden.

5. Da demnach der geschuldete Betrag gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG 
nicht bis zum Ablauf der (durch die Osterbetreibungsferien verlängerten) 
Rechtsmittelfrist vollständig gedeckt worden ist, kann das Obergericht den Konkurs 
nicht aufheben. Eine Prüfung der Zahlungsfähigkeit des Beschwerdeführers, die 
Art. 174 Abs. 2 SchKG für die Konkursaufhebung weiter voraussetzt, erübrigt sich. 
Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet und somit abzuweisen, ohne dass 
eine schriftliche Stellungnahme des Beschwerdegegners eingeholt werden müsste 
(vgl. Art. 322 Abs. 1 Teilsatz 2 ZPO). Dass der Beschwerdegegner in seiner 
Stellungnahme auf die Durchführung des Konkurses wirksam verzichtet und damit 
Diskussionen um die rechtzeitige Deckung des geschuldeten Betrags hinfällig 
macht (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG), ist zum Vornherein ausgeschlossen, weil ein 
solcher Verzicht ebenfalls vor Ablauf der Rechtsmittelfrist hätte erklärt und vom 
Beschwerdeführer belegt werden müssen (vgl. BGE 139 III 491 E. 4.4; Urteil des 
Bundesgerichts 5A_520/2022 vom 6. Dezember 2022 E. 2.1 und 2.3).

6. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens gehen ausgangsgemäss zulasten 
des Beschwerdeführers (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten des 
Beschwerdeverfahrens sind bei vorliegendem Streitwert und angesichts des 
verursachten Aufwands mit CHF 500.00 zu bemessen (Art. 52 i.V.m. Art. 61 GebV 
SchKG [SR 281.35]). Da der Beschwerdegegner keinen Aufwand hatte, hat er 
keinen Anspruch auf Parteientschädigung. 

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Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen 
zulasten von A._____. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von 
CHF 500.00 verrechnet. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung] 

5. [Mitteilung an:]