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**Case Identifier:** c8a16ccb-e14d-53d0-8383-89de1a98e2f5
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-24
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 24.03.2022 720 21 252/59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-252-59_2022-03-24.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 24. März 2022 (720 21 252 / 59) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Beweiswert eines verwaltungsexternen medizinischen Gutachtens  

 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichter Daniel Noll, Kantons-

richterin Susanne Afheldt, Gerichtsschreiberin Barbara Vögtli 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Marco Unternährer, 
Rechtsanwalt, Sempacherstrasse 6, Postfach 2070, 6002 Luzern 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 

 
 
 
A. A.____, geboren 1978, meldete sich am 22. März 2018 bei der Schweizerischen Invali-
denversicherung (IV) unter Hinweis auf unfallbedingte Nackenschmerzen zum Bezug von Leis-
tungen an. Die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) klärte in der Folge die Verhältnisse ab, holte 
unter anderem ein polydisziplinäres Gutachten in den Fachrichtungen Allgemeine Innere Medizin, 
Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH Basel 
(ABI) ein (Gutachten vom 3. November 2020) und veranlasste berufliche Massnahmen. Nach 

 

 
 
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Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte sie mit Verfügung vom 17. August 2021 einen 
Rentenanspruch des Versicherten ab unter Zugrundelegung eines Invaliditätsgrads von 17 %. 
 
B. Dagegen liess A.____, vertreten durch Rechtsanwalt Marco Unternährer, mit Eingabe 
vom 1. September 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozial-
versicherungsrecht (Kantonsgericht) erheben und beantragte unter o/e-Kostenfolge die Aufhe-
bung der angefochtenen Verfügung. Es sei ihm rückwirkend mindestens eine Viertelsrente zuzu-
sprechen. Ferner sei richterlich festzustellen, dass das Gutachten des ABI vom 3. November 
2020 die Neutralitätsanforderungen im Sinne der Ergebnisoffenheit nicht erfülle. In verfahrens-
rechtlicher Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Prozess-
führung und unentgeltlichen Verbeiständung mit Rechtsanwalt Marco Unternährer als Rechtsbei-
stand. In der Beschwerde rügt der Beschwerdeführer zusammenfassend und im Wesentlichen 
die fehlende Neutralität der Gutachter des ABI, die mangelhafte medizinische Beurteilung durch 
das ABI und den Regionalen ärztlichen Dienst beider Basel (RAD) sowie die nicht korrekte Er-
mittlung des Invaliditätsgrads durch die Beschwerdegegnerin. 
 
C. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2021 bewilligte die instruierende Präsidentin der Abtei-
lung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 
Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Rechtsanwalt Marco Unternährer als 
Rechtsvertreter. 
 
D. Mit Vernehmlassung vom 4. November 2021 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Ab-
weisung der Beschwerde. 
 
E. Mit Verfügung vom 11. November 2021 wurde die Angelegenheit der Dreierkammer zur 
Beurteilung überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Auf die frist- und formgerecht beim örtlich wie sachlich zuständigen Kantonsgericht er-
hobene Beschwerde vom 1. September 2021 ist einzutreten. 
 
2. Zwischen den Parteien ist streitig, ob die Beschwerdegegnerin zur Beurteilung des Ren-
tenanspruchs des Beschwerdeführers zu Recht auf das Gutachten des ABI vom 3. November 
2020 abstellte und ob sie das Validen- und das Invalideneinkommen richtig berechnete. 
 
3.1 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfügung 
erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts 
und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 
1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche-
rung (IVG) vom 19. Juni 1959 und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung 

 

 
 
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(IVV) vom 17. Januar 1961 sowie des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver-
sicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen 
Fassung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Februar 2022, 8C_455/2021 E. 2). Sie 
werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert und angewendet. 
 
3.2 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teil-
weise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchti-
gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 
Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglich-
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 
die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge-
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 
wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Die Annahme eines 
psychischen Gesundheitsschadens im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG sowie Art. 3 Abs. 1 und Art. 6 
ATSG setzt eine psychiatrische, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikations-
systems abgestützte Diagnose voraus (BGE 145 V 215 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen). Medizi-
nisch-psychiatrisch nicht begründbare Selbsteinschätzungen und -limitierungen sind nicht als in-
validisierende Gesundheitsbeeinträchtigungen anzuerkennen (BGE 141 V 281 E. 3.7.1). Der 
Rechtsanwender bzw. die Rechtsanwenderin prüft die medizinischen Angaben frei darauf hin, ob 
die Ärzte sich insbesondere an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten 
haben und ob respektive in welchem Umfang die ärztlichen Feststellungen anhand der rechtser-
heblichen Indikatoren auf Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen (BGE 145 V 361 E. 3.2.2; vgl. auch 
Urteil des Bundesgerichts vom 7. Februar 2020, 8C_423/2019, E. 3.2.2). 
 
3.3 Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG versicherte Personen, die: 
a. ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 
zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können; b. 
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeits-
unfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und c. nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % in-
valid (Art. 8 ATSG) sind. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf 
eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei 
einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditäts-
grad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Für die Bemessung der 
Invalidität von erwerbstätigen versicherten Personen ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 
1 IVG).  
 
4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und bei der Beurteilung der Arbeitsfä-
higkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall das Gericht – auf 
Unterlagen angewiesen, die ärztliche Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des Arztes oder 
der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in wel-
chem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 
Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 f.). 

 

 
 
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4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle ande-
ren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das kantonale Sozialversicherungsgericht alle 
Beweismittel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden 
hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 
gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange um-
fassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksich-
tigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizini-
schen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob 
die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1). 
Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 
vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für 
die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen dieser Richtlinien 
in BGE 125 V 351 E. 3b).  
 
4.3 Das Administrativverfahren vor der IV-Stelle und das Verfahren vor dem kantonalen So-
zialversicherungsgericht sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. 
c ATSG). Danach haben IV-Stelle und Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige 
Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungspflicht dauert so 
lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinrei-
chende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 8C_163/2007, E. 3.2). 
Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Die Verwaltung als verfügende 
Instanz und im Beschwerdefall das Gericht dürfen eine Tatsache sodann nur dann als bewiesen 
annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. Im Sozialversicherungsrecht hat das 
Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Be-
weisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimm-
ten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sach-
verhaltsdarstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-
scheinlichste würdigt (BGE 126 V 353 E. 5b). Zu beachten ist, dass der Untersuchungsgrundsatz 
die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig ausschliesst, da es Sache der 
verfügenden Verwaltungsstelle bzw. des kantonalen Sozialversicherungsgerichts ist, für die Zu-
sammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozialversicherungsprozess tragen die 
Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid 
zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte 
ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, 
im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt 
zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen 
(BGE 117 V 261 E. 3b mit Hinweisen). 
 

 

 
 
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5.1 Die Beschwerdegegnerin stützte ihren Entscheid auf das Gutachten des ABI vom 3. No-
vember 2020 sowie die ergänzende Stellungnahme des psychiatrischen ABI-Gutachters pract. 
med. B.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, vom 4. Mai 2021 und ging davon aus, dass 
dem Beschwerdeführer nach Ablauf des Wartejahres am 26. April 2018 die Ausübung einer lei-
densadaptierten Tätigkeit ganztags mit einer Leistungseinschränkung von 10 % zumutbar sei. 
 
5.2 Im Rahmen der Konsensbesprechung (S. 8 ff.) diagnostizieren Dr. med. C.____, FMH 
Allgemeine Innere Medizin, pract. med. B.____, Dr. med. D.____, FMH Rheumatologie, und Dr. 
med. E.____, Facharzt für Neurologie, aus gesamtmedizinischer Sicht mit Auswirkungen auf die 
Arbeitsfähigkeit: 
 

• ein chronisches zervikospondylogenes und zervikozephales Schmerzsyndrom (ICD-10 M53.1, 

M53.0, 513.4) 

o Status nach HWS-Distorsionstrauma April 2016 bei Auffahrunfall und Status nach HWS-

Distorsionstrauma mit Kopfanprall April 2017 bei Auffahrunfall 

o Klinik: diffus empfindliche Irritationszonen an der HWS, schmerzhaft mässiggradige Ein-

schränkungen der HWS-Beweglichkeiten, Druckdolenzen am Hinterkopf 

o MRI der HWS Juli 2019: geringe mediane Diskusprotrusionen C3/4 und C5/6 sowie breit-

basige foraminale Diskusprotrusion C4/5 rechts, keine Hinweise für eine Neurokompromit-

tierung, keine traumatischen oder posttraumatischen Veränderungen 

o mit persistierenden Schmerzen und Missempfindungen sowie Tinnitus, ohne Anhalt für 

neurale Beteiligung (ICD-10 R20.8) 

 
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit nennen die Gutachter eine undiffe-
renzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.1) sowie eine Adipositas mit BMI von 31 kg/m2 

(ICD-10 E66.00). In Bezug auf die funktionellen Auswirkungen der Befunde und Diagnosen halten 
die Gutachter fest, bei der rheumatologischen Untersuchung sei die Beweglichkeit der HWS 
schmerzhaft mässiggradig vermindert gewesen mit Betonung der globalen Rotation nach links. 
Es hätten sich diffuse empfindliche Irritationszonen an der HWS beidseits sowie auch diffuse 
Druckdolenzen am Hinterkopf gezeigt. Die übrige Untersuchung des Bewegungsapparates habe 
ansonsten unauffällige Befunde mit durchwegs freien und unbehinderten Spontanbewegungen 
erheben. Aus rheumatologischer Sicht könne die Diagnose eines chronischen zerviko- 
spondylogenen und zervikozephalen Schmerzsyndroms gestellt werden und die Tätigkeit als Ge-
rüstbauer könne dem Versicherten nicht mehr zugemutet werden. Für höchstens mittelstarke Be-
lastungen ohne gehäufte Überkopftätigkeiten und ohne monoton-repetitive Haltungen oder Be-
wegungen von Oberkörper und Kopf sowie mit der Möglichkeit zu Wechselpositionen bestehe 
aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeits- und Leistungsfähigkeit. Bezüglich der vom Versi-
cherten angegebenen Missempfindungen im Bereich des Hinterkopfes habe sich bei der aktuel-
len neurologischen Untersuchung kein objektiver Befund ergeben. Der gesamte neurologische 
Status sei regelrecht ausgefallen und auch bezüglich des Schwindels habe sich kein Hinweis für 
eine peripher- oder zentral-vestibuläre Läsion gefunden. Aus neurologischer Sicht sei die Arbeits-
fähigkeit nicht eingeschränkt. Auch bei der allgemeininternistischen Untersuchung habe keine 
somatische Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt werden können. Bei der psy-
chiatrischen Untersuchung habe ausser einer undifferenzierten Somatisierungsstörung keine 

 

 
 
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weitere psychiatrische Diagnose, auch keine depressive Erkrankung, festgestellt werden können. 
Der Versicherte leide unter einem quälenden Tinnitus und es falle ihm schwer, die Tinnitus-Prob-
lematik angemessen zu bearbeiten. Dadurch bestehe aus psychiatrischer Sicht eine Einschrän-
kung der Leistungsfähigkeit von 20 %, resultierend in einer Gesamtarbeits- und Leistungsfähig-
keit von 80 % in der bisherigen und in anderen Tätigkeiten. Aus gesamtmedizinischer Sicht be-
stehe in der angestammten Tätigkeit als Gerüstbauer seit April 2017 keine zumutbare Arbeitsfä-
higkeit mehr. In einer körperlich höchstens mittelschwer belastenden Tätigkeit ohne gehäufte 
Überkopftätigkeiten, ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen von Oberkörper und 
Kopf und mit der Möglichkeit, Wechselpositionen einzunehmen, bestehe eine 90 %-ige Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit. Es sei maximal eine Präsenz von acht Stunden zumutbar. Ein gering 
erhöhter Pausenbedarf und ein etwas reduziertes Rendement würden eine leichte Leistungsein-
schränkung bedingen. Auch diese Einschätzung gelte ab April 2017. Die Arbeitsfähigkeit sei ret-
rospektiv nie länger dauernd und höhergradig eingeschränkt gewesen im Sinne einer invalidisie-
renden Erkrankung. 
 
Im Rahmen einer ergänzenden Stellungnahme vom 4. Mai 2021 halten pract. med. B.____ und 
Dr. med. F.____, FMH Allgemeine Innere Medizin, ausserdem fest, es könne sein, dass unter-
schiedliche psychopathologische Befunde erhoben worden seien. Im Rahmen der Untersuchun-
gen, die immer eine Momentaufnahme darstellen würden, habe der Versicherte keinen depressi-
ven Affekt gezeigt, der Antrieb sei normal gewesen bei guter affektiver Modulationsfähigkeit. Die 
psychotherapeutischen Konsultationen würden einmal pro Monat stattfinden. Aus gutachterlicher 
Sicht gebe es sodann sehr wohl normalpsychologische Reaktionen auf Belastungen, und dass 
etwas nicht normal sei, lasse nicht zwangsläufig den Schluss zu, dass dieses pathologisch bzw. 
im Sinne einer Erkrankung zu werten sei. Dass Patienten aus nicht westlichen Kulturkreisen zu 
einer Somatisierung der depressiven Symptome neigen würden, sei korrekt und werde im Gut-
achten diagnostisch unter der Diagnose einer undifferenzierten Somatisierungsstörung erfasst. 
Es erschliesse sich aus einem solchen Störungsbild jedoch nicht automatisch eine höhergradige 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Bei den im weiteren angeführten erheblichen psychosozialen 
Belastungsfaktoren sei anzufügen, dass es sich bei diesen um invaliditätsfremde Faktoren 
handle, die aus versicherungsmedizinischer Sicht bei der Arbeitsfähigkeit keine Rolle spielen 
würden. 
 
5.4.1 Der Beschwerdeführer moniert zunächst in formeller Hinsicht, dass das ABI nicht neutral 
sei. Er beantragt dabei die Überprüfung der Neutralität des ABI im Sinne einer Offenlegung, Sich-
tung und Auswertung sämtlicher seit Januar 2015 vom ABI erstellten Gutachten und der darin 
attestierten Arbeitsunfähigkeiten. Der Einwand der fehlenden gutachterlichen Unabhängigkeit 
richtet der Beschwerdeführer somit nicht gegen Dr. C.____, pract. med. B.____, Dr. D.____ und 
Dr. E.____, sondern gegen das ABI als Begutachtungsinstitut bzw. gegen sämtliche für das ABI 
tätigen Experten.  
 
5.4.2 Wie die Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung zutreffend einwendet, kann ge-
mäss Praxis des Bundesgerichts ein Ausstandsbegehren gegen eine Behörde oder eine Institu-
tion nur dann erfolgreich sein, wenn gegen jeden einzelnen Beteiligten der Behörde oder der 
Institution ein Ausstandsgrund besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 20. Juni 2013, 

 

 
 
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8C_978/2012, E. 5.2.2). Der Beschwerdeführer macht nun aber gegen keinen der am Gutachten 
beteiligten Experten individuelle Befangenheitsgründe geltend. Vielmehr wendet er ein, dass ABI-
Gutachten meistens generell rentenausschliessende Arbeitsunfähigkeitsbeurteilungen vorneh-
men würden. Zu dieser Behauptung hielt das Kantonsgericht im Urteil vom 16. Mai 2019 (720 18 
210) in Erwägung 2.3 fest, dass der Versuch, allein aus statistischen Daten die Befangenheit 
einer Gutachterperson abzuleiten, von vorneherein nicht beweistauglich sei, da solche Zahlen 
den jeweiligen Einzelfällen keine Rechnung tragen würden. Folglich ist der Beweisantrag des 
Beschwerdeführers auf Herausgabe sämtlicher ABI-Gutachten seit 1. Januar 2015 in antizipierter 
Beweiswürdigung abzuweisen. Insgesamt sind in Bezug auf die am vorliegenden ABI-Gutachten 
beteiligten Gutachter weder konkrete Ausstandsgründe ersichtlich noch werden solche vom Be-
schwerdeführer geltend gemacht, so dass die entsprechende Rüge nicht gehört werden kann. 
 
5.5.1 Der Beschwerdeführer beanstandet im Weiteren den Beweiswert des ABI-Gutachtens 
aus inhaltlicher Sicht. 
 
5.5.2 Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer Spezial-
ärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie 
nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen 
Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange 
nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 
3b/bb mit weiteren Hinweisen). 
 
5.5.3 Im Rahmen der Konsensbeurteilung durch das ABI fällt vorab die widersprüchliche Be-
urteilung der Zumutbarkeit aus psychiatrischer und aus gesamtmedizinischer Sicht auf. Ein Blick 
in das psychiatrische Teilgutachten von pract. med. B.____ (S. 35) löst diesen Widerspruch aber 
wieder auf. Der psychiatrische Experte hält dort ebenfalls eine Arbeitsfähigkeit von 90 % fest, 
was der Arbeitsfähigkeit aus gesamtmedizinischer Sicht entspricht. Ganz offensichtlich ist in der 
Konsensbeurteilung die psychiatrische Arbeitsfähigkeit mit 80 % falsch wiedergegeben worden. 
Die mangelnde Sorgfalt bei der Erstellung der Konsensbeurteilung zeigt sich auch in der Einrei-
hung der undifferenzierten Somatisierungsstörung unter die Diagnosen ohne Auswirkungen auf 
die Arbeitsfähigkeit. Diese psychiatrische Diagnose ist die einzige Diagnose, die die Arbeitsfähig-
keit quantitativ einschränkt, und wurde im psychiatrischen Teilgutachten von pract. med. B.____ 
auch zutreffend unter den Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit aufgelistet (S. 
31). Insgesamt erscheint deshalb die Konsensbeurteilung flüchtig und unsorgfältig erstellt, die 
einzelnen Teilgutachten wie auch das Ergebnis der Konsensbeurteilung vermögen aber den bun-
desgerichtlichen Anforderungen an ein beweistaugliches Gutachten zu genügen, so dass auf das 
Gutachten abgestellt werden kann. 
 
5.5.4 Der Beschwerdeführer lässt einzig gegen das neurologische Teilgutachten einwenden, 
es sei keine Bildgebung des Schädels vorgenommen worden, ebenso wenig seien objektive Ner-
venfunktionsmessungen durchgeführt worden, so dass ein Abklärungsdefizit bestehe. 
 
Fraglich ist, ob durch diese geforderten Untersuchungen weitere Erkenntnisse in Bezug auf die 
Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers zu erwarten sind. In diesem Zusammenhang kann auf 

 

 
 
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die Beurteilung von Dr. med. G.____, Facharzt für Allgemeinmedizin, RAD, vom 28. September 
2021 verwiesen werden, der festhält, dass der behandelnde Neurologe PD Dr. med. H.____, 
FMH Neurologie, eine MRT-Untersuchung des Kopfes nicht gefordert habe, weil eine isolierte 
Missempfindung im Bereich des Nervus occipitalis Major kein zentrales Phänomen darstelle, son-
dern ein peripheres. Insofern sei ein MRT des Kopfes überflüssig. Die übrigen vorgebrachten 
Symptome wie Schwindel und Ohrgeräusche und intermittierende Parästhesien in den Armen 
seien unspezifische Symptome, die durch die neurologischen Abklärungen im Vorfeld bei Dr. 
med. I.____, FMH Neurologie, und PD Dr. H.____ und HNO-ärztlich nicht näher hätten zugeord-
net werden können. Insofern bestehe kein weiterer Abklärungsbedarf. Diese Erklärungen erschei-
nen überzeugend. Der Einwand des Beschwerdeführers, Dr. G.____ sei kein Facharzt für Neu-
rologie, ist insofern nicht stichhaltig, als Dr. G.____ sich auf den behandelnden Neurologen PD 
Dr. H.____ bezieht. 
 
5.5. Weitere konkrete Einwendungen gegen das ABI-Gutachten macht der Beschwerdefüh-
rer nicht geltend mit der Begründung, dass Vorbringen gegen das psychiatrische Teilgutachten 
erst möglich seien, wenn die somatische Situation vollständig geklärt sei. Im Rahmen des Ein-
spracheverfahrens erhob der Beschwerdeführer unter Verweis auf einen Bericht der behandeln-
den Psychiaterin Dr. phil. J.____ Einwände gegen das psychiatrische Teilgutachten von pract. 
med. B.____, die dieser aber mit Stellungnahme vom 4. Mai 2021 wirksam entkräftete. Weitere 
mögliche Kritik an der psychiatrischen Beurteilung ist nicht ersichtlich.  
 
5.6 Damit ist zum Schluss zu kommen, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht auf das ABI-
Gutachten vom 3. November 2020 abstellte, da keine konkreten Indizien gegen dessen vollen 
Beweiswert sprechen. 
 
6.1 Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen der gesundheitlichen Beeinträchtigun-
gen. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensver-
gleichs zu bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 104 V 136 E. 2a 
und b). Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 
und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnah-
men durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (In-
valideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, 
wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der 
Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmäs-
sig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdif-
ferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (BGE 104 V 136 E. 2a und b). 
 
6.2 Die Beschwerdegegnerin nahm in der angefochtenen Verfügung einen Einkommensver-
gleich gemäss Art. 16 ATSG vor und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 17 %. Dabei stützte sie 
sich sowohl bei der Ermittlung des Validen- als auch des Invalideneinkommens auf die Tabellen-
löhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 2018 (LSE 
2018) und gelangte zu einem Valideneinkommen von Fr. 73'869.-- und einem Invalideneinkom-

 

 
 
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men von Fr. 60'990.--. Der Beschwerdeführer beanstandet das von der Beschwerdegegnerin ver-
anschlagte Valideneinkommen und vertritt die Auffassung, es sei auf das Einkommen, das er im 
Jahr 2015 erzielt habe, abzustellen. Ferner sei ihm beim Invalideneinkommen ein leidensbeding-
ter Abzug von mindestens 20 % zu gewähren.  
 
6.3.1 Wird das Invalideneinkommen wie im vorliegenden Fall auf der Grundlage von statisti-
schen Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. 
Mit dem Abzug vom Tabellenlohn nach BGE 126 V 75 soll der Tatsache Rechnung getragen 
werden, dass persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Le-
bensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad, Auswir-
kungen auf die Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person deswe-
gen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. dazu BG 
134 V 64 E. 4.2.1) nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Der Ab-
zug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der Umstände im Einzelfall nach 
pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und darf 25 % nicht übersteigen. Die Recht-
sprechung gewährt insbesondere dann einen Abzug auf dem Invalideneinkommen, wenn eine 
versicherte Person selbst im Rahmen körperlich leichter Hilfsarbeitertätigkeit in ihrer Leistungs-
fähigkeit eingeschränkt ist. Zu beachten ist jedoch, dass allfällige bereits in der Beurteilung der 
medizinischen Arbeitsfähigkeit enthaltene gesundheitliche Einschränkungen nicht zusätzlich in 
die Bemessung des leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrechnung 
desselben Gesichtspunkts führen dürfen (BGE 146 V 16 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen). 
 
6.3.2 Die Beschwerdegegnerin gewährte in der angefochtenen Verfügung keinen leidensbe-
dingten Abzug. Der Beschwerdeführer erachtet in Anbetracht seiner Dauerschmerzsituation, sei-
nes Ausländerstatus sowie der Möglichkeit, nur noch Teilzeit arbeiten zu können, einen Abzug 
von 20 % als angemessen. 
 
6.3.3 Gestützt auf das ABI-Gutachten ist dem Beschwerdeführer aus medizinischer Sicht eine 
90 %-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit (bei einer Präsenz von acht Stunden täglich) in einer 
körperlich höchstens mittelschwer belastenden Tätigkeit ohne gehäufte Überkopftätigkeiten, 
ohne monoton-repetitive Haltungen oder Bewegungen von Oberkörper und Kopf und mit der 
Möglichkeit, Wechselpositionen einzunehmen, zuzumuten. In Anbetracht dieser qualitativen Ein-
schränkungen des Leistungsprofils, die zur quantitativen Einschränkung von 10 % aufgrund ver-
mehrter Pausen hinzukommen, ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Rest-
arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt im Vergleich zu gesunden Mitarbeitenden 
nur mit einem reduzierten Lohn wird verwerten können. Dieser Umstand ist mit einem leidensbe-
dingten Abzug von maximal 10 % zu berücksichtigen. Sowohl der Ausländerstatus als auch die 
Möglichkeit, nur noch in einem geringfügig reduzierten Pensum von 90 % arbeiten zu können, 
berechtigen nach ständiger bundesgerichtlicher Praxis hingegen nicht zu einem weiteren Abzug 
(vgl. Urteile des Bundesgerichts vom 6. November 2018, 9C_401/2018, E. 5.2.3 und vom 21. 
Januar 2009, 9C_389/2008, E. 3.3.3). Unter Berücksichtigung dieses leidensbedingten Abzugs 
ergibt sich damit ein Invalideneinkommen von Fr. 54'891.--. 

 

 
 
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6.4 Die Frage der Höhe des Valideneinkommens kann letztlich offenbleiben. Selbst wenn 
von einem Valideneinkommen von jährlich 76'721.-- im Jahr 2018 (basierend auf dem Jahresein-
kommen 2015 von Fr. 75'507.-- und angepasst an die Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2018) 
auszugehen wäre, würde sich ein Invaliditätsgrad von 28 % ergeben, der unter der Erheblich-
keitsschwelle von 40 % zu liegen käme. 
 
7. Bei dieser Sachlage verneinte die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Be-
schwerdeführers in der angefochtenen Verfügung vom 17. August 2021 zu Recht, weshalb die 
dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 
 
8.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-
willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 
im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen 
ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten 
in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 
20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemes-
senem Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb 
die Verfahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist nun allerdings mit Ver-
fügung vom 20. Oktober 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem 
Grund werden die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 
 
8.2 Bei diesem Prozessausgang ist keine Parteientschädigung zuzusprechen. Da dem Be-
schwerdeführer mit Verfügung vom 20. Oktober 2021 auch die unentgeltliche Verbeiständung mit 
seinem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemühungen aus der Gerichts-
kasse zu entschädigen. Gemäss § 3 Abs. 2 der Tarifordnung für die Anwältinnen und Anwälte 
vom 17. November 2003 beträgt das Honorar bei unentgeltlicher Verbeiständung Fr. 200.-- pro 
Stunde. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht in seiner Honorarnote vom 28. No-
vember 2019 für das vorliegende Verfahren einen Zeitaufwand von 14,92 Stunden geltend. Die-
ser Aufwand erweist sich als angemessen. Dasselbe gilt für die geltend gemachte Spesenpau-
schale von 3 %. Dem Rechtsvertreter ist deshalb ein Honorar in der Höhe von Fr. 3'310.20 (14,92 
Stunden à Fr. 200.-- + Auslagen von Fr. 89,50 zuzüglich 7,7% Mehrwertsteuer) aus der Gerichts-
kasse auszurichten. 
 
8.3 Der Beschwerdeführer wird jedoch auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation 
der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Partei, der die 
unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald sie dazu in 
der Lage ist. 
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Beschwer-
deführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ein Honorar in der Höhe von Fr. 
3'310.20 (inkl. Auslagen und 7,7 % Mehrwertsteuer) ausgerichtet. 

 

 
 
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