# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d0a95381-85b5-5c87-8671-7f9400049dc9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 19.08.2010 IV-2010/18
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-18_2010-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/18

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 06.08.2019

Entscheiddatum: 19.08.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19.08.2010
Art. 14 Abs. 2 lit. d, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01), Art. 
56 Abs. 2 VRP (sGS 951.1). Das verkehrspsychologische Gutachten, in 
welchem dem Motorfahrzeugführer die Fahreignung aus charakterlichen 
Gründen abgesprochen wird, äussert sich nicht zu den teilweise 
widersprüchlichen Untersuchungsergebnissen. Aufhebung des 
Sicherungsentzugs und Rückweisung zur Einholung eines neuen Gutachtens 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 19. August 2010, IV-2010/18).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber

Thomas Scherrer

X, Rekurrent,

vertreten durch Christoph A. Egli, Fürsprecher, Berneckerstrasse 26, Postfach 95, 

9435 Heerbrugg,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

Sachverhalt:

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A.- X besitzt den Führerausweis der Kat. B seit dem 9. Januar 2009 auf Probe. Am 

Sonntag, 16. August 2009, lenkte er um 18.00 Uhr in Begleitung seiner Freundin (auf 

dem Beifahrersitz) und deren Schwester (auf dem Rücksitz) den Personenwagen "D" 

mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000000 auf der R-Strasse von A in Richtung B. Bei 

einer Geschwindigkeit von jeweils ca. 80 km/h zog er auf gerader Strecke zweimal die 

Handbremse. Beim zweiten Mal blockierte das rechte Hinterrad, worauf das Fahrzeug 

ausser Kontrolle geriet, mit der rechten vorderen Fahrzeugseite gegen einen Baum 

prallte und schliesslich totalbeschädigt an einer Böschung zum Stillstand kam. Die 

Freundin von X erlitt lebensgefährliche Verletzungen, unter anderem ein Schädel-/

Hirntrauma. Die Schwester der Freundin und X selbst wurden leicht verletzt. Das 

Untersuchungsamt A verurteilte X mit Bussenverfügung vom 2. Dezember 2009 wegen 

fahrlässiger schwerer Körperverletzung, grober Verkehrsregelverletzung und 

Nichttragens der Sicherheitsgurte zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je 

Fr. 40.--, bedingt erlassen bei einer Probezeit von 2 Jahren, und zu einer Busse von 

Fr. 1'000.--.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt eröffnete gegenüber X am 

30. September 2009 ein Verfahren zur Abklärung der Fahreignung und ordnete mit 

Zwischenverfügung vom 27. Oktober 2009 eine verkehrspsychologische Untersuchung 

an. Im Gutachten vom 18. Januar 2010 verneinte der Verkehrspsychologe die 

Fahreignung von X aus charakterlichen Gründen. Daraufhin verbot das 

Strassenverkehrsamt X am 21. Januar 2010 vorsorglich das Führen von 

Motorfahrzeugen und entzog ihm mit Verfügung vom 29. Januar 2010 den 

Führerausweis bei einer Sperrfrist von 3 Monaten auf unbestimmte Zeit. Einem 

allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Für die Wiederzulassung 

zum Verkehr wird entsprechend der Empfehlung des Verkehrspsychologen klagloses 

Verhalten (namentlich kein Fahren trotz Entzug), eine Verkehrstherapie von mindestens 

12 Sitzungen in nicht weniger als 8 Monaten und eine positive verkehrspsychologische 

Kontrolluntersuchung mit zusätzlichem Leistungstest vorausgesetzt.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X durch seinen Rechtsvertreter mit Eingabe vom 

15. Februar 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem 

Rechtsbegehren, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und der Führerausweis unter Verlängerung der Probezeit 

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gemäss den gesetzlichen Bestimmungen für höchstens 3 Monate zu entziehen. Auf die 

Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 1. März 2010 auf eine 

Vernehmlassung. Die Gesuche, es sei dem Rekurrenten zu erlauben, weiterhin 

Gabelstapler zu führen, und dem Rekurs ab 21. April 2010 die aufschiebende Wirkung 

zu erteilen, wies der Abteilungspräsident am 18. März 2010 ab. Die Kosten der 

Verfügung blieben bei der Hauptsache. Im Rekursverfahren wurden die zum Gutachten 

vorhandenen Akten des Verkehrspsychologen sowie die Fragebogen von 2 der 

insgesamt 3 durchgeführten Persönlichkeitstests beigezogen. Der Rekurrent nahm 

dazu am 6. Juli 2010 Stellung; die Vorinstanz liess sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 15. Februar 2010 ist unter 

Berücksichtigung des Fristenlaufs am Wochenende rechtzeitig eingereicht worden. Er 

erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 , 

45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: 

VRP; Art. 84 Abs. 1 des Gerichtsgesetzes, sGS 941.1). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis 

gestützt auf das verkehrspsychologische Gutachten vom 18. Januar 2010 zu Recht 

wegen charakterlicher Nichteignung auf unbestimmte Zeit entzogen hat.

a) Führerausweise dürfen nicht erteilt werden, wenn der Bewerber nach seinem 

bisherigen Verhalten nicht Gewähr bietet, dass er als Motorfahrzeugführer die 

Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Art. 14 Abs. 2 

lit. d des Strassenverkehrsgesetzes; SR 741.01, abgekürzt. SVG). Ausweise und 

Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die gesetzlichen 

Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). 

Wegen fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis auf unbestimmte 

Zeit entzogen, wenn sie auf Grund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, 

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dass sie künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten und auf 

die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG).

Ein Sicherungsentzug aus charakterlichen Gründen setzt eine schlechte Prognose über 

das Verhalten als Motorfahrzeugführer voraus (P. Stauffer, Der Entzug des 

Führerausweises, Bern 1966, S. 40). Die Behörden müssen gestützt hierauf den 

Ausweis verweigern oder entziehen, wenn hinreichend begründete Anhaltspunkte 

vorliegen, dass der Führer rücksichtslos fahren wird (vgl. Botschaft vom 24. Juni 1955 

zum Entwurf eines Bundesgesetzes über den Strassenverkehr, BBl 1955 II S. 21 f.). Die 

Frage ist anhand der Vorkommnisse (unter anderem nach der Art und Zahl der 

begangenen Verkehrsdelikte) und der persönlichen Umstände zu beurteilen; in 

Zweifelsfällen ist ein verkehrspsychologisches oder psychiatrisches Gutachten 

anzuordnen (BGE 125 II 492 E. 2a).

Aus charakterlichen Gründen sind nach Auffassung der Lehre jene Personen zum 

Führen von Motorfahrzeugen nicht geeignet, die nicht über ein Minimum an 

Verantwortungsbewusstsein, Beständigkeit und Selbstbeherrschung verfügen, die 

gleichzeitig ungeschickt, unbeholfen und ohne Entscheidungssinn sind, die übertrieben 

optimistisch und ganz ohne Bewusstsein für Gefahren sind oder die dazu neigen, sich 

immer im Recht zu glauben und völlig hemmungslos sind (vgl. M. Perrin, Délivrance et 

retrait du permis de conduire, Fribourg 1982, S. 49). Bezugspunkt der Beurteilung ist 

einzig die Verkehrssicherheit. Diejenigen Personen sollen nicht zugelassen werden, von 

denen anzunehmen ist, dass sie aufgrund ihrer Persönlichkeitsstruktur eine besondere 

Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer darstellen. Eine solche Gefahr liegt etwa 

nahe bei sehr starker emotionaler Unausgeglichenheit, unbeherrschter Impulsivität oder 

dauernder affektiver Gespanntheit. Positiv wird eine einigermassen angepasste 

charakterliche Reife vorausgesetzt. Nicht jede Person mit ungünstigen 

Charakteranlagen ist zum Führen von Motorfahrzeugen nicht geeignet (vgl. R. 

Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: 

Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 332 ff.). 

Fahrzeuglenker müssen über eine Reihe von charakterlichen Eigenschaften verfügen, 

die mindestens minimal vorliegen: Risikobewusstsein, Tendenz zur Vermeidung hoher 

Risiken, geringe Impulsivität, geringe Aggressionsneigung, reife Konfliktverarbeitung, 

Stressresistenz, soziales Verantwortungsbewusstsein, soziale Anpassungsbereitschaft, 

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Flexibilität im Denken und psychische Ausgeglichenheit (vgl. Leitfaden der 

Expertengruppe Verkehrssicherheit, Verdachtsgründe fehlender Fahreignung, 

Massnahmen, Wiederherstellung der Fahreignung, 26. April 2000, nachfolgend: 

Leitfaden, S. 6).

b) Der Rekurrent hat am Sonntag, 16. August 2009, um 18.00 Uhr, in Begleitung zweier 

Mitfahrerinnen als Lenker eines Personenwagens auf der R-Strasse in B bei einer 

Geschwindigkeit von jeweils rund 80 km/h auf gerader Strecke zweimal die 

Handbremse gezogen, um den ihn begleitenden beiden Mitfahrerinnen zu imponieren 

und die Räder quietschen zu lassen. Damit hat er aus egoistischen Motiven und 

Gedankenlosigkeit eine sehr schwere Gefährdung – die sich im Übrigen beim zweiten 

Mal auch realisiert hat – insbesondere seiner beiden Mitfahrerinnen in Kauf genommen. 

In diesem Verhalten kommt eine unrealistische Gefahrenwahrnehmung zum Ausdruck, 

die Zweifel an der charakterlichen Eignung des Rekurrenten zum Führen von 

Motorfahrzeugen weckt. Dass der Rekurrent im Jahr 2006 ein Motorrad ohne den 

entsprechenden Führerausweis lenkte, weist zudem auf eine gewisse Bereitschaft hin, 

sich über Normen hinwegzusetzen. Unter diesen Umständen war es gerechtfertigt, die 

Fahreignung des Rekurrenten verkehrspsychologisch abklären zu lassen. Im Übrigen 

wurde die Anordnung der entsprechenden Untersuchung unangefochten rechtskräftig.

c) Die Vorinstanz stützt die angefochtene Verfügung auf das verkehrspsychologische 

Gutachten vom 18. Januar 2010, welches dem Rekurrenten aufgrund der 

Untersuchungsbefunde die Eignung zum Führen von Motorfahrzeugen zurzeit 

abspricht.

aa) Das verkehrspsychologische Gutachten vom 18. Januar 2010 geht von den beiden 

Auffälligkeiten im Strassenverkehr, den Angaben des Rekurrenten zu seinen 

persönlichen und sozialen Verhältnissen und der Untersuchung vom 19. Dezember 

2009 aus. Letztere umfasste ein verkehrspsychologisches Interview, einen Test zum 

Leistungsverhalten (gerichtete Aufmerksamkeit Q1 aus ART 2020), der auch für die 

Begutachtung des Charakters einsetzbar ist (vgl. J. Bächli-Biétry, Inhalt des 

Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch 

zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 62), sowie – in der Form von 

Fragebogen – einen verkehrsbezogenen Persönlichkeitstest (VPT.2), einen 

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verkehrsspezifischen Itempool (VIP) sowie das Inventar verkehrsrelevanter 

Persönlichkeitseigenschaften (IVPE). Die zur Abklärung der verkehrsrelevanten 

Persönlichkeitsmerkmale eingesetzten Fragebogentests entsprechen 

unbestrittenermassen dem aktuellen Stand der verkehrspsychologischen Diagnostik 

(vgl. dazu die Angaben im Gutachten S. 3; J. Bächli-Biétry, Was kann die 

Verkehrspsychologie im Bereich Fahreignungsdiagnostik leisten?, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2003, St. Gallen 2003, S. 74 ff.). Für 2 Tests (VPT.2 und VIP) 

können anhand der im Rekursverfahren beigezogenen Fragebogen und der dem 

Gutachten beigefügten Auswertungen die Antworten des Rekurrenten auf die einzelnen 

Fragen ermittelt werden; für den dritten Test (IVPE) ist dies – nach Auskunft des 

Gutachters – nicht möglich. Welche Folgen dieser Umstand auf die Nachvollziehbarkeit 

des Gutachtens hat, kann offen bleiben, wenn das Gutachten aus anderen Gründen 

nicht als schlüssig beurteilt werden kann.

bb) Die Auffälligkeiten im Strassenverkehr – Fahren ohne Ausweis am 27. Oktober 

2006, Verkehrsunfall vom 16. August 2009 – werden zutreffend wiedergegeben. In der 

Anamnese gab der Rekurrent – zur Zukunft befragt – an, er wünsche sich viel Glück 

und dass seine – beim Unfall vom 16. August 2009 schwer verletzte – Freundin wieder 

gesund werde. In der Befragung zu diesem Unfall äusserte der Rekurrent vorab, er 

habe einen riesigen Fehler gemacht, zu dem er stehe und den er nie mehr machen 

würde. Sein Verhalten erklärte er mit "jugendlichem Leichtsinn" und damit, dass er zu 

wenig überlegt habe. Er gab aber auch zu bedenken, jeder habe schon etwas getan, 

was man nicht tun sollte; die einen hätten Glück, andere – so wie er – nicht. 

Anschliessend beschreibt der Rekurrent die Fahrt, bei der er, seine Freundin – die 

einzige angeschnallte Person – und deren Schwester es sehr lustig gehabt hätten. Man 

habe gelacht, als er das erste Mal die Handbremse gezogen habe. Beim zweiten Mal 

sei es nicht mehr lustig gewesen. Seine Freundin sei in die Rehabilitation nach 

Zihlschlacht gekommen. Es sei ihr noch eine Schädelkalotte eingesetzt worden.

cc) Der verkehrsbezogene Persönlichkeitstest (nachfolgend: VPT.2) klärt mittels 70 

Fragen die Expressivität-Selbstsicherheit, die soziale Anpassung, die emotionale 

Ansprechbarkeit, die Selbstkontrolle und die Selbstreflexion ab. Als Kontrollskala für 

die Beurteilung der Verwertbarkeit der Angaben in den übrigen Bereichen dient die 

Offenheit der Selbstbeschreibung. In dieser Skala erzielte der Rekurrent einen 

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Prozentrang von 14 (Normbereich 25-75). Mit einem Prozentrang von 76 liegt auch das 

Ergebnis für die Selbstkontrolle ausserhalb des Normbereichs. In den anderen 

Bereichen (Expressivität-Selbstkontrolle 59, soziale Anpassung 35, emotionale 

Ansprechbarkeit 50, Selbstreflexion 31) bewegen sich die Ergebnisse innerhalb des 

Normbereichs.

Der verkehrsspezifische Itempool (nachfolgend: VIP) deckt mit 49 Fragen die Bereiche 

der unkritischen Selbstwahrnehmung, der aggressiven Interaktion und des emotionalen 

Autofahrens ab. Als Kontrollskala dient der Grad der Orientierung der Antworten an der 

sozialen Erwünschtheit. In dieser Kontrollskala erzielte der Rekurrent einen Prozentrang 

von 94 (Normbereich 25-75). Mit einem Prozentrang von 91 liegt auch das Ergebnis für 

das emotionale Autofahren ausserhalb der Norm. Bei der unkritischen 

Selbstwahrnehmung und bei der aggressiven Interaktion liegen die Ergebnisse mit 

Prozenträngen von 72 und 70 innerhalb der Norm.

Das Inventar verkehrsrelevanter Persönlichkeitseigenschaften (nachfolgend: IVPE) dient 

der Erfassung der verkehrspsychologisch relevanten Persönlichkeitseigenschaften 

Risikobereitschaft, soziales Verantwortungsbewusstsein, Selbstkontrolle und 

psychische Stabilität. Zur Kontrolle der Verfälschungstendenzen beinhaltet es auch 

eine Offenheitsskala (vgl. www.schuhfried.at). Bei dieser Skala erzielte der Rekurrent 

einen Wert an der unteren Grenze des Normbereichs (Prozentrang 16, Normbereich 

16-84). Auch in der Skala zum Verantwortungsbewusstsein erreichte der Rekurrent 

einen Wert unterhalb des Normbereichs (Prozentrang 12). Die Selbstkontrolle liegt 

oberhalb des Normbereichs (Prozentrang 94). Psychische Stabilität (Prozentrang 76) 

sowie Spannungsbedürfnis und Abenteuerlust (Prozentrang 73) liegen innerhalb des 

Normbereichs.

dd) Die ungünstige Beurteilung der charakterlichen Eignung begründet der Gutachter 

damit, die Offenheit in der Untersuchung sei ungenügend, so dass der Rekurrent zu 

wenig in der Lage sei, die Zweifel an seiner Bereitschaft zur Verkehrsanpassung 

auszuräumen. Er erziele fast den höchsten Wert bei der Orientierung an sozialer 

Erwünschtheit. Das sei ein Hinweis darauf, dass er dazu tendiere, die Ergebnisse zu 

seinen Gunsten darzustellen und Mühe habe, sich mit den eigenen Schwächen 

auseinanderzusetzen. Die Kritikfähigkeit sei ungenügend, weil er sein Fehlverhalten 

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eher im Bereich Glück oder nicht Glück sehe, zu wenig offen sei, sich selber als zu 

wenig verantwortungsbewusst beschreibe und zwischen dem tatsächlichen Verhalten 

und der eigenen Einschätzung in den Tests als sehr zuverlässig und normbewusst ein 

Widerspruch entstehe. Ein Widerspruch zeige sich auch innerhalb des Inventars 

verkehrsrelevanter Persönlichkeitseigenschaften, wo sich der Rekurrent als zu wenig 

verantwortungsbewusst beschreibe und gleichzeitig eine hohe Selbstkontrolle angebe. 

Der Rekurrent sei aktuell zu wenig belehrbar. Der unterdurchschnittliche Wert im 

Verantwortungsbewusstsein zeige, dass der Rekurrent Regeln und Normen verletzen 

könne. Hinzu komme, dass er zu den Ursachen und Hintergründen seines 

Fehlverhaltens lediglich mit jugendlichem Leichtsinn, Glück und Unglück argumentiere.

d) Im Rekurs wird geltend gemacht, die auf Fragebogen abgestützten Tests 

berücksichtigten eine ganz offensichtlich vorhandene traumatische Belastungsstörung 

des Rekurrenten überhaupt nicht. Der Unfall, bei dem seine Freundin schwer verletzt 

und deren Schwester und er selbst glimpflich davon gekommen seien, mache ihm 

auch heute noch zu schaffen. Es werde ihm mehr oder minder vorgeworfen, er 

schreibe die nicht verarbeitete Störung zu stark dem jugendlichen Leichtsinn zu, um 

daraus im Wesentlichen abzuleiten, es fehle die Einsicht. Dieses relativ grobmaschige 

System schlage vielleicht in durchschnittlichen Fällen, nicht aber bei einer derartig 

starken Traumatisierung an. Eine eigentliche verkehrsmedizinische Diagnose fehle 

vollkommen. Ganz abgesehen davon, habe es sich nicht um ein Verhalten wie 

beispielsweise Raserei und dergleichen, das als objektiv besonders rücksichtslos zu 

bezeichnen wäre, gehandelt. Die Feststellung mangelnder Selbstkritik und Einsicht in 

das Geschehen stehe in eigentümlichem Widerspruch zum Verhalten des Rekurrenten 

nach dem Unfall, der nach einer Ausflucht ohne jeglichen äusseren Anlass die 

ungünstige Wahrheit preisgegeben habe. Bei der dem Rekurrenten zugeschriebenen 

unterdurchschnittlichen Offenheit sei das Persönlichkeitsprofil nur mit Vorbehalt 

auswertbar. Indem der Rekurrent nach dem Unfall Verantwortung übernommen habe, 

neige er auch nicht zu beschönigender Selbstdarstellung. Die wahrscheinlichere 

Ursache für das Testverhalten dürfte eine vom Verkehrspsychologen nicht erkannte 

traumatische Belastungsstörung als Folge der lebensgefährlichen Verletzungen, welche 

der Rekurrent durch den Unfall seiner Freundin zugefügt habe, sein. Daran trage er 

äusserst schwer. Das Gutachten sei nicht schlüssig. Es handle sich offensichtlich um 

einen Ausreisser, umso mehr als das Ergebnis von Fragebogen lediglich eine 

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Standardabweichung von einer Durchschnittsnorm ergebe und damit nicht sehr 

sensitiv sei.

e) aa) Das verkehrspsychologische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ärztlichen Gutachten Beweiswert 

beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 

sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

bestehen (BGE 123 V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht der Richter aber nur aus triftigen 

Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Er prüft, ob sich auf Grund der übrigen 

Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat er nötigenfalls 

ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit 

weiteren Hinweisen). Das verkehrspsychologische Gutachten soll in der 

Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und 

so gewichten, dass die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung 

auch für einen psychologischen Laien nachvollziehbar sind (vgl. J. Bächli-Biétry, Inhalt 

des Gutachtens, Würdigung, Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: 

Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, St. Gallen 2009, S. 58).

bb) Der Gutachter leitet die mangelnde charakterliche Fahreignung des Rekurrenten im 

Wesentlichen aus den Widersprüchen innerhalb der Fragebogentests und zwischen 

den ungünstigen Testergebnissen und den Angaben im Interview sowie aus 

Auffälligkeiten bezüglich Offenheit (vgl. dazu nachfolgend E. 2e/cc), Kritikfähigkeit und 

des Erkennens von Ursachen und Hintergründen des eigenen Fehlverhaltens (vgl. dazu 

nachfolgend E. 2e/dd) ab.

cc) Aus den Kontrollskalen aller 3 Tests ergibt sich eine ungenügende oder eine 

höchstens knapp genügende Offenheit des Rekurrenten (VPT.2: 14, Untergrenze 25; 

VIP: 94, Obergrenze 75; IVPE: 16, Untergrenze 15,9). Da Personen mit ungenügenden 

Offenheitswerten stark dazu neigen, sich als angepasst, emotional stabil und 

kontrolliert darzustellen (vgl. Bächli-Biétry, a.a.O., S. 65), ist der Schluss des 

Gutachters, der Rekurrent tendiere dazu, die Ergebnisse zu seinen Gunsten 

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darzustellen und habe Mühe, sich mit den eigenen Schwächen auseinanderzusetzen, 

nachvollziehbar.

Indessen liegen verschiedene Elemente vor, welche die Auffassung des Gutachers der 

ungenügenden Offenheit des Rekurrenten fraglich erscheinen erlassen. In der 

Befragung zum Unfallereignis steht für den Rekurrenten an erster Stelle sein Fehler, zu 

dem er stehe und den er nie mehr machen würde. Nachdem er der Polizei zunächst am 

17. August 2009 angab, wegen einer Katze gebremst zu haben, kam er am 20. August 

2009 auf diese Aussage zurück und schilderte die tatsächliche Ursache des Unfalls, 

weil er mit dem schlechten Gewissen nicht mehr habe leben können. Bereits damals 

äusserte er, das Ganze tue ihm sehr leid und er wisse, dass er einen Fehler gemacht 

habe. Dass der Rekurrent zu seinem – äusserst folgenreichen – Fehler stehen kann, 

würde erwarten lassen, dass er auch in den Fragebogentests nicht bestrebt ist, sich in 

einem besonders guten Licht darzustellen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die 

Ergebnisse in den Kontrollskalen auf das Schuldbewusstsein des Rekurrenten – das 

insbesondere auch im Wunsch, seine Freundin möge wieder gesund werden, zum 

Ausdruck kommt – zurückzuführen sind und er deshalb um eine überdurchschnittlich 

fehlerlose und sozial angepasste Lebensführung bemüht ist, die ihm zurzeit auch 

gelingt. Auf ein überdurchschnittliches Bemühen, Fehler zu vermeiden, deuten auch die 

hohen Ergebnisse bei der Selbstkontrolle (VPT.2: 76, IVPE: 94) hin.

Trotz der geringen Offenheitswerte erreichte der Rekurrent bei der Skala der sozialen 

Anpassung einen eher tiefen Wert (VPT.2: 35). Gegen eine ungenügende Offenheit 

spricht auch der tiefe Wert beim Verantwortungsbewusstsein (IVPE: 12). Dieser liesse 

sich auch damit erklären, dass sich der Rekurrent bei der Beantwortung der 

entsprechenden Fragen vorab seines Verhaltens am 16. August 2009 bewusst war und 

er sich – rückblickend – als ungenügend verantwortungsbewusst beschrieben hat. Ein 

solcher Zusammenhang würde es auch nicht erlauben, einen Widerspruch zwischen 

der Selbsteinschätzung in der Untersuchung vom 19. Dezember 2009 und dem 

Verhalten am 16. August 2009 zu erkennen. Aus dem Gutachten geht diesbezüglich 

nichts hervor.

dd) Die ungenügende Kritikfähigkeit und das ungenügende Erkennen von Ursachen 

und Hintergründen des eigenen Fehlverhaltens werden im Gutachten vorab mit den 

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Aussagen des Rekurrenten, er habe aus jugendlichem Leichtsinn gehandelt, er denke, 

jeder habe schon etwas getan, was man nicht tun sollte, und er habe im Gegensatz zu 

andern kein Glück gehabt, begründet. Dass der Rekurrent bei gleichzeitig 

ungenügendem Verantwortungsbewusstsein, wie es im Inventar verkehrsrelevanter 

Persönlichkeitseigenschaften zum Ausdruck kommt, möglicherweise ein erhöhtes 

Risiko im Strassenverkehr darstellt, ist nachvollziehbar. Gegen eine genügende 

Kritikfähigkeit sprechen der Wunsch nach Selbstkontrolle bei ungenügendem 

Verantwortungsbewusstsein und insbesondere der tiefe Wert bei der Selbstreflexion.

Im Zusammenhang mit dem Ereignis vom 16. August 2009 stehen für den Rekurrenten 

jedoch offenkundig seine Verantwortung und sein Wunsch, die Zeit möge die Folgen 

tilgen, an erster Stelle. Er sieht seinen Fehler ein und würde das nie wieder machen. Er 

war im Zeitpunkt des Unfalls knapp 19-jährig. Dieses Alter und die Beschreibung der 

Fahrt – sie hätten es sehr lustig gehabt – lässt seine Erklärung, er habe aus 

jugendlichem Leichtsinn gehandelt, nachvollziehbar erscheinen. Erst an zweiter Stelle 

äussert der Rekurrent den Gedanken, jeder habe schon etwas getan, was man nicht 

tun sollte, und andere hätten – anders als er – Glück gehabt. Darin kann zwar eine 

Externalisierung der Verantwortung erblickt werden, insoweit als sich der Rekurrent 

nicht genügend bewusst ist, in welchem Ausmass er dieses Glück – das er im Übrigen 

beim ersten Bremsmanöver hatte – herausgefordert hat. Fraglich ist hingegen, ob 

deshalb auf eine mangelnde charakterliche Fahreignung geschlossen werden darf, 

zumal die Feststellung als solche nicht unzutreffend ist. Erfahrungsgemäss realisiert 

sich eine Gefahr nicht bei jedem risikoreichen Verhalten. Indem der Rekurrent auch 

äusserte, er wisse nicht, warum er so was getan habe, kommt eine Ratlosigkeit der 

eigenen Person gegenüber zum Ausdruck. Was sein Verhalten vom 16. August 2009 

anbelangt, deuten verschiedene Aussagen auf die Kritikfähigkeit des Rekurrenten hin.

f) Das Gutachten lässt die Fragen nach der Bedeutung der teilweise widersprüchlichen 

Ergebnisse unbeantwortet. Der Rekurrent erscheint bezüglich des Unfalls vom 

16. August 2009 als einsichtig und schildert das Ereignis offen. Auch in den 

Fragebogentests beschreibt sich der Rekurrent nicht durchwegs günstig. Wie die in 

den Fragebogentests in den Kontrollskalen ermittelte mangelnde Offenheit auf diesem 

Hintergrund interpretiert werden kann, lässt sich dem Gutachten nicht entnehmen.

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g) Zusammenfassend erweist sich das verkehrspsychologische Gutachten vom 

18. Januar 2010 und insbesondere der Schluss auf die mangelnde Fahreignung des 

Rekurrenten, der verkehrssicherheitsrelevant einzig am 16. August 2009 aufgefallen ist, 

für einen psychologischen Laien nicht nachvollziehbar.

3.- Dementsprechend ist der Rekurs gutzuheissen und die angefochtene Verfügung der 

Vorinstanz vom 29. Januar 2010 ist aufzuheben. Die Angelegenheit ist gestützt auf 

Art. 56 Abs. 2 VRP zur Einholung eines psychiatrischen Gutachtens unter 

Berücksichtigung der Befunde aus der verkehrspsychologischen Untersuchung 

(Testergebnisse, protokollierte Aussagen und Aufsatz des Rekurrenten) und zum neuen 

Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im neuen Gutachten wird auch die vom 

Rechtsvertreter aufgeworfene Frage zu klären sein, ob beim Rekurrenten aufgrund des 

Unfalls eine posttraumatische Belastungsstörung vorliegt, welche sich auf das 

Testverhalten auswirkt. Eine Rückweisung erscheint deshalb als sachgerecht, weil mit 

der Einholung eines neuen Gutachtens die Beweisgrundlagen wesentlich ergänzt 

werden. Zudem würde es zu einer Verkürzung des Rechtsmittelwegs führen, wenn das 

Gericht die Beweisergänzung selbst vornehmen würde.

4.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten vom Staat zu 

tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.-- ist angemessen (vgl. 

Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Die Finanzverwaltung ist 

anzuweisen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- 

zurückzuerstatten.

Bei diesem Verfahrensausgang hat der Rekurrent Anspruch auf volle Entschädigung 

der ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP und Art. 98  VRP; GVP 1983 Nr. 56), 

soweit diese aufgrund der Rechts- und Sachlage als notwendig und angemessen 

erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Im Rekursverfahren war angesichts der Fragen, die 

sich bei der Würdigung eines verkehrspsychologischen Gutachtens stellen, der Beizug 

eines Rechtsbeistandes geboten. Der Rechtsvertreter hat keine Kostennote 

eingereicht. Das Honorar ist daher ermessensweise festzusetzen. Unter 

Berücksichtigung des Aktenumfangs sowie des Aufwands für die Rekurseingabe 

erscheint ein Honorar von Fr. 2'500.-- als angemessen (vgl. Art. 19 und Art. 22 Abs. 1 

lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75, 

bis ter

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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abgekürzt: HonO). Hinzu kommen die Barauslagen von pauschal 4% (Fr. 100.--; 

Art. 28  HonO) und die Mehrwertsteuer von 7,6% (Fr. 197.60; Art. 29 HonO); 

kostenpflichtig ist der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

Entscheid: 

1. Der Rekurs wird gutgeheissen und die angefochtene Verfügung der Vorinstanz 

vom 29. Januar 2010 aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird zur Anordnung eines psychiatrischen Gutachtens im Sinne 

der Erwägungen und zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3. Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.--.

4. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dem Rekurrenten den Kostenvorschuss 

von Fr. 1'500.-- zurückzuerstatten.

5. Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat den Rekurrenten mit 

Fr. 2'797.60, davon Fr. 197.60 Mehrwertsteuer, zu entschädigen.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19.08.2010
	Art. 14 Abs. 2 lit. d, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. c SVG (SR 741.01), Art. 56 Abs. 2 VRP (sGS 951.1). Das verkehrspsychologische Gutachten, in welchem dem Motorfahrzeugführer die Fahreignung aus charakterlichen Gründen abgesprochen wird, äussert sich nicht zu den teilweise widersprüchlichen Untersuchungsergebnissen. Aufhebung des Sicherungsentzugs und Rückweisung zur Einholung eines neuen Gutachtens (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 19. August 2010, IV-2010/18).

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