# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8636261a-efeb-5e2a-8dc0-18e625e85e49
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-15
**Language:** de
**Title:** Hypothetisches Einkommen der Ehefrau; Höhe des anrechenbaren Einkommens anhand LSE überprüft; Abweisung.
**Docket/Reference:** ZL.2015.00016
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2015.00016.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2015.00016
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Neuenschwander-Erni
Urteil
vom
15. März 2016
in Sachen
1.
X.___
2.
Y.___
Beschwerdeführende
Beschwerdeführerin 2 vertreten durch den Ehemann
X.___
gegen
Gemeinde
Z.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 19
44
, bez
ieht
seit dem
1.
November 2009 eine Altersrente (vgl.
Urk.
7/16).
Nachdem er einige Jahre in
A.___
gelebt hatte, kehrte er mit seiner Ehefrau
Y.___
, geboren 1980, und den drei Kindern im Juli 2014 in die Schweiz zurück (vgl.
Urk.
7/9). I
m August 2011
meldeten sich die Versicherten
zum Bezug von Zusatzleistungen zu
r
AHV-Rente
von
X.___
an
.
Die Gemeinde
Z.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
wies das Gesuch um Zusatzleistungen
mit Verfügung
vom
1
8.
Novem
ber 2014
ab (
Urk.
7/19a)
,
dies
unter Anrechnung eines hypothetischen
Erwerbs
einkommens
für
Y.___
von jährlich
Fr.
52
'000.--
. Die dagegen am
7.
Dezember 2014
erhobene Einsprache (
Urk.
7/20
) – mit Ergän
zung vom
6.
Januar 2015
(
Urk.
7/21
) – wies die Gemeinde
Z.___
mit Entscheid vom
2
9.
Januar 2015
ab (
Urk.
7/22
=
Urk.
2).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom
2
9.
Januar 2015
(
Urk.
2) erhob
X.___
am
2
7.
Februar 2015
Bes
chwerde (
Urk.
1) und beantragte
sinngemäss
,
bei der Berechnung der Zusatzleistungen sei auf die Anrechnung eines hypo
thetischen Erwerbseinkommens für
Y.___
ganz zu verzichten oder zumindest eine Reduktion
vorzunehmen
.
Mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
März 2015
ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6
). Diese Eingabe wurde den Beschwerdeführenden am
1
8.
März 2015
zur Kenntnisnahme zugestellt (
Urk.
8
). Am
2
5.
März 2015 nahm der Beschwerde
führer 1
erneut Stellung (
Urk.
9)
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach
Art.
4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatzleis
tungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (
Art.
2
Abs.
1 ELG; §
§
1, 13, 15 und
20
Abs.
1 des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-,
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG, in den seit
1.
Januar 2008 gültigen Fassungen).
1.2
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art.
9
Abs.
1 ELG).
Die anerkannten Ausgaben sowie die anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten werden zusammengerechnet (
Art.
9
Abs.
2 ELG).
1.3
Die anrechenbaren Einnahmen werden nach
Art.
11 ELG ermittelt. Zu den an
rechenbaren Einnahmen gehören unter anderem zwei Drittel der Erwerbsein
künfte, soweit sie bei alleinstehenden Personen jährlich
Fr.
1'000.-- und bei Ehe
paaren
Fr.
1'500.-- übersteigen (
Art.
11
Abs.
1
lit
. a ELG).
Zeitlich massgebend sind in der Regel die während des vorausgegangenen Kalenderjahres erzielten anrechenbaren Einnahmen sowie das am
1.
Januar des Bezugsjahres vorhandene Vermögen (
Art.
23
Abs.
1 der Verordnung über die
Er
gänzungsleistungen
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ELV). Das zeitlich massgebende Einkommen gemäss
Art.
23
Abs.
1 ELV betrifft vor allem das Erwerbseinkommen. Bei Renten, Pensionen und anderen wieder
kehrenden Leistungen nach
Art.
11
Abs.
1
lit
. d ELG sind die laufenden
Betreff
nisse
zu berücksichtigen (
Art.
23
Abs.
3 ELV;
Carigiet
/Koch,
Ergänzungsleistun
gen
zur AHV/IV,
2.
Auflage, Zürich/Basel/Genf 2009, S. 185).
Als Einkommen anzurechnen sind unter anderem auch Einkünfte und Vermö
genswerte, auf die verzichtet worden ist (
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG).
1.4
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich er
wirt
schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Er
werbs
tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit ausnüt
zen (
Carigiet
/
Koch, a.a.O., S. 151 mit Verweisen).
Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht im
Sozialversiche
rungsrecht
, welcher bei der Leistungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu berücksichtigen sei. Demnach hätten praxisgemäss nicht nur
die
EL-Bezüger und EL-Bezügerinnen, bei welchen sich das von den Ergänzungsleistungen ab
ge
deckte Risiko bereits verwirklicht hat, sondern auch deren nicht invalide, im gemeinsamen ehelichen Haushalt lebende Ehegatten sämtliche ihnen verblei
benden
Einkunftsmöglichkeiten
tatsächlich zu realisieren (Urteil 8C_380/2008 vom 1
7.
September 2008 E. 3.2).
2.
2.1
Strittig und zu prüfen ist, ob und gegebenenfalls in welcher Höhe bei der Be
rechnung der jährlichen Zusatzleistungen ab dem 1. August 201
4
ein (hypothe
tisches) Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin 2 anzurechnen ist.
2.2
Die Beschwerdegegnerin
führte in ihrem
Ei
nspracheentscheid
(
Urk.
2) aus
, dass
die Beschwerdeführerin 2 bereits in früheren Jahren in der Schweiz
gearbeitet habe. Es könne davon ausgegangen werden, dass eine erneute Tätigkeit im Gastronomiebereich oder eine Hilfsarbeiter
innen
tätigkeit für sie zumutbar und mög
lich sei (S. 3 Mitte). Es lägen keinerlei Belege über Arbeitsbemühungen vor. Auch sei nicht begründet worden, warum die Beschwerdeführerin 2 keiner Erwerbstätigkeit nachgehen könne (S. 3 oben).
In der
Beschwerdeantwort
(
Urk.
6) gab die Beschwerdegegnerin an, dass am 2
9.
August 2014 im Rahmen der persönlichen Hilfe ein Gespräch mit der Be
schwerdeführerin 2 stattgefunden habe. Dabei habe diese
zwei Bankkonten
in
A.___
erwähnt, auf welche sie und der Beschwerdeführer 1 via E-Banking Zu
griff hätten (S. 2
Ziff.
4).
2.3
Die Beschwerdeführenden machten in der Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
die Be
schwerdeführerin 2 habe mit der zuständigen Sachbearbeiterin der Regionalen Arbeitsvermittlung (RAV) vereinbart, dass sie bis zum nächsten Termin am
1
1.
November 2014 keine Arbeitsbemühungen beibringen müsse.
Sie hätten nicht
gewusst, dass diese Vereinbarung mit dem RAV für die Gemeinde nicht relevant sei (S. 1 unten).
Das Einkommen von
Fr.
52‘000.-- sei sehr hoch, zumal die Beschwerdeführerin 2
ungelernt sei und nur gebrochen Deutsch spreche. In
A.___
sei sie als Bürohilfe tätig gewesen. Anlässlich eines früheren Aufent
haltes in der Schweiz habe sie während einem Monat in einem Restaurant gear
beitet, habe also keine grosse Erfahrung in der Schweizer Gastronomie (S.
2 oben). Die Beschwerdeführerin 2 und die drei Kinder hätten die Schweiz im November leider vorübergehend wieder verlassen müssen, da sie den Unterhalt fi
nanziell nicht mehr hätten bestreiten können (S. 2 unten).
Mit
Stellungnahme vom
2
5.
März 2015 (
Urk.
9)
hielt der Beschwerdeführer 1 fest, dass ein Missverständnis vorliege. Es bestehe keine Möglichkeit, von der Schweiz aus auf die Konten in
A.___
zuzugreifen. Es sei in
A.___
üblich, dass Kontoauszüge nur bei den Banken vor Ort an die Kontoinhaber persönlich und gegen Vorweisen eines gültigen Personalausweises abgegeben werden. Es
bestehe Grund zur Annahme, dass im erwähnten Gespräch vom 2
9.
August 2014
noch weitere Missverständnisse entstanden seien. Dies sei aufgrund der
Deutsch
kenntnisse
der Beschwerdeführerin 2 durchaus denkbar (S. 2 Mitte).
3.
3.1
Ein Verzicht auf ein Erwerbseinkommen im Sinne von
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG liegt auch dann vor, wenn der Ehegatte einer EL-berechtigten Person auf die Ausnützung seiner Erwerbsfähigkeit verzichtet, obwohl er nach
Art.
163 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB) zum Ausüben einer Erwerbstätigkeit verpflichtet ist. Das geltende Eherecht sieht zwischen den Ehegatten keine feste Aufgabenteilung mehr vor, sondern überlässt es ihnen ausdrücklich, sowohl über die Rollenverteilung wie auch die Art und Weise und den Umfang des beiderseitigen Beitrags an die Gemeinschaft zu befinden. Übt der
rentenbe
rech
tigte
Ehegatte keine Erwerbstätigkeit mehr aus, kann vom nicht invaliden Ehe
gatten, der bis anhin nicht oder nur beschränkt erwerbstätig war, verlangt werden, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen oder die bisherige auszudehnen. Es muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob vom nicht invaliden Ehegatten ver
langt wer
den kann, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, zu wie viel Prozent ihm eine Erwerbstätigkeit zumutbar ist und wie hoch der Lohn wäre, den er bei gutem Willen erzielen könnte (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 157 f., mit Verweis auf BGE 117 V 287).
Bei der Ermittlung einer allfälligen zumutbaren Erwerbstätigkeit ist der konkrete Einzelfall unter Anwendung familienrechtlicher Grundsätze zu berücksichtigen. Dementsprechend ist auf das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprachkennt
nisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben abzu
stellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_172/2007 vom
6.
Februar 2008 E. 4.2 mit Verweis auf BGE 117 V 287).
3.2
Die im Zeitpunkt der Anmeldung zum Bezug von Zusatzleistungen 34jährige Beschwerdeführerin 2 hätte sich nach ihrer Einreise in die Schweiz möglichst rasch um eine Arbeitsstelle bemühen müssen. Dies ergibt sich
,
unabhängig von einer allfälligen Vereinbarung mit dem RAV
,
aufgrund der
Schadenminderungs
pflicht
(vgl. E. 1.4)
.
Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin 2 aus gesundheitlichen Gründen eine volle Arbeitstätigkeit möglich ist. Damit bleibt zu prüfen, ob die weiteren – neben dem Gesundheitszustand – zu berücksichtigenden Faktoren einer (vollzeitlichen) Arbeitstätigkeit de
r
Beschwerdeführer
in
2
entgegenstehen.
Die noch junge Beschwerdeführerin 2 hat zwar gemäss eigenen Angaben keine Ausbildung absolviert, stand jedoch in
A.___
bis kurz vor ihrer Abreise
in die Schweiz
im Berufsleben.
So war sie vom
1.
Februar 2011 bis 3
0.
Juni 2014 als Sekretärin in der Kanzlei eines Rechtsanwaltes tätig (vgl. Arbeitszeugnis im An
hang zu
Urk.
7/6).
Anlässlich eines früheren Aufenthaltes in der Schweiz hatte sie vom 1
4.
Oktober bis 3
1.
Dezember 2002 als
Officeangestellte
in einem Res
tau
rant in
B.___
gearbeitet (vgl. Arbeitszeugnis im Anhang zu
Urk.
7/6).
Betreffend Sprachkenntnisse ist den Akten zu entnehmen, dass d
ie Beschwer
deführerin 2 über ein Deutschniveau A2/B1
verfügt (vgl.
Urk.
7/12)
.
Dass sie aufgrund familiärer Verpflichtungen keiner vollzeitlichen Arbeitstätigkeit nach
gehen könnte, wurde zu Recht nicht geltend gemacht, ist der Beschwerdeführer 1
doch seit 2009 Altersrentner und kann somit die Kinderbetreuung überneh
men. So stellte sich
die Beschwerdeführerin 2
auch bei der Anmeldung beim RAV mit einem Vollzeitpensum
zur Stellenvermittlung
zur Verfügung (Urk. 7/7).
3.3
Zwar hat die EL-Stelle zu untersuchen, ob es einem nicht erwerbstätigen Ehe
gatten möglich und zumutbar ist, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, und wel
chen Verdienst er dabei erzielen könnte. Sie darf hierbei von der Vermutung ausgehen, dass der Ehegatte grundsätzlich bereit ist, seine Erwerbsfähigkeit zu verwerten. Diese Vermutung kann der Ehegatte aber – entsprechend der Rege
lung bei den Teilinvaliden – umstossen, indem er erfolglose Stellenbemühungen einreicht (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S.
159 unten). Wird der Nachweis erbracht, dass wegen der persönlichen Situation und der Arbeitsmarktlage das hypothetische Erwerbseinkommen nicht erzielt werden kann, muss die EL-Stelle dies auch an
erkennen. Als Beweis gelten insbesondere Belege über erfolglose
Stellenbemü
hungen
, womit die EL-berechtigte Person nachweisen kann, dass es ihr trotz Aufbietung allen guten Willens praktisch unmöglich ist, die in der ELV festge
legten hypothetischen Erwerbseinkommen tatsächlich zu realisieren (
Cari
giet
/
Koch, a.a.O., S. 156 Mitte).
3.4
Mit Schreiben vom 1
9.
August 2014 (
Urk.
7/5) hielt die Beschwerdegegnerin fest,
dass der Beschwerdeführerin 2 ein hypothetisches Einkommen angerechnet werden
müsse. Davon könne ausnahmsweise abgesehen werden, wenn sie trotz
ausreichender Arbeitsbemühungen keine Stelle finde und auf dem RAV zur Stellensuche angemeldet sei. Die qualitativ und quantitativ ausreichenden
Stellen
bemühungen
müssten
gegenüber
dem RAV
und auch ihr gegenüber
nach
ge
wiesen werden.
Nachdem
die Beschwerdeführerin 2
Ende Juli 2014 in die Schweiz einreiste, meldete
sie
sich erst am 1
1.
September 2014 beim RAV zur Arbeitsvermittlung an (
Urk.
7/7). Belege zu ihrer Arbeitssuche reichte sie
keine
ein.
Somit konnten d
ie Beschwerdeführenden den Nachweis nicht erbringen, dass die Beschwerde
führerin 2 das hypothetische Erwerbseinkommen
nicht
erzielen kann.
Vor die
sem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass
die Beschwerdegegnerin
der Beschwerdeführerin 2
in ihrer Verfügung vom 1
8.
November 2014, mithin drei Monate nach dem Schreiben vom 1
9.
August 2014, ein hy
pothetisches Ein
kommen anrechnete
. Dass die Beschwerdeführerin 2 mit dem RAV offenbar
eine
Vereinbarung hatte, wonach sie bis zum 1
1.
November 2014 noch keine Arbeitsbemühungen tätigen m
ü
sste, ist dabei nicht von Belang. Aus dem Schrei
ben der Beschwerdegegnerin vom 1
9.
August 2014 geht klar hervor, dass von der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nur bei ausreichenden Arbeitsbemühungen
, die (auch)
ihr gegenüber
nachgewiesen werden müssten,
ab
gesehen werden könne.
Die Folgen
d
es
Verzichtes
der Beschwerdeführerin 2
auf
Arbeitsbe
mühungen
sind
nicht
von der
Beschwerdegegnerin zu tragen.
3.5
Zusammenfas
send ist festzuhalten, dass bei der Beschwerdeführerin 2
keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
ausgewiesen ist
un
d ihr
auch angesichts der persönl
ichen und familiären Umstände
eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit zu
mutbar ist.
4.
4.1
Zu prüfen bleibt damit die
Höhe des anrechenbaren Einkommens
. Die
Be
schwer
degegnerin
berücksichtigte ein zumutbares jährliches Einkommen der Beschwerdeführerin 2 von Fr. 52
'
000
.-
-
,
ohne dies näher zu begründen.
4.2
Die Höhe des zumutbaren Erwerbseinkommens wird in der Regel anhand der Durchschnittslöhne gemäss der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) festgelegt (
Carigiet
/Koch, a.a.O., S. 159
Mitte). Praxisgemäss wird
auf die standardisierten Bruttolöhne (
Tabellen
gruppe
A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom sogenannten
Zentral
wert
(Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wo
chenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzu
rechnen ist (BGE 129 V 472 E.
4.3.2, 126 V 75 E.
3b/
bb
, 124 V 321 E.
3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
).
4.3
Der Beschwerdeführerin 2
stünde eine breite Palette von (Hilfs-)Tätigkeiten of
fen. Es rechtfertigt sich deshalb, für die Bemessung des hypothetischen Ein
kommens auf den standardisierten Durchschnitt für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors abzustellen (LSE 20
1
2
S.
35
Tabellengruppe TA1, Rubrik „Total“, Niveau
1
).
Das im Jahr 20
1
2
von
Frauen
im Durchschnitt aller einfachen und repetitiven Tätigkeiten
erzielte Einkommen betrug Fr. 4'
112
.--, mithin Fr.
49
'
344
.-- pro Jahr (Fr. 4'
112
.--
x 12). Unter Berücksichtigung der durchschnittlichen wöchentli
chen
Arbeitszeit im Jahr 20
1
2
von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft
3/4
-
201
5
S.
88
Tabelle B9.2)
ergibt sich
ein hypotheti
sches Einkommen von
rund
Fr.
5
1
'
441
.--
(: 40 x
41.7)
.
Angepasst an die
Nominallohnentwicklung von 0.
7
%
und 1.0 %
(Bun
des
amt für Statistik, Entwicklung der Nominallöhne, der
Konsumenten
preise
und der Reallöhne 1976-2014, Nominallöhne
Frauen
2013
und 2014
) resultiert für das Jahr 201
4
ein
Bruttoe
inkommen von Fr.
52'319.-- (Fr.
51
'
441
x 1.007 x 1.01
)
.
Vor diesem Hinter
grund ist nicht zu bean
standen, dass die
Be
schwer
degegnerin
bei der Berech
nung der jährlichen Zusatzleistungen ab dem 1. August 2014
ein hypothetisches Erwerbseinkommen der
Beschwerdef
ührerin 2
von
Fr. 52
'
000
.
-- berücksichtigt hat
.
Der angefochtene Entscheid erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Gemeinde
Z.___
unter Beilage einer Kopie von
Urk.
9
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannNeuenschwander-Erni