# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58474328-6504-5222-993c-af37163e3545
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-09-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.09.2023 UV 2023/5
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2023-5_2023-09-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2023/5

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 24.10.2023

Entscheiddatum: 25.09.2023

Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2023
Art. 52 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 1 ATSG, Art. 29 Abs. 1 BV; Interpretation einer 
Eingabe als Einsprache statt als (prozessuales) Revisionsgesuch durch die 
Unfallversicherung. Die Behandlung der – objektiv als Revisionsgesuch i. S. 
v. Art. 53 Abs. 1 ATSG zu verstehenden, jedoch als "Einsprache" betitelten – 
Eingabe der Beschwerdeführerin als Einsprache i. S. v. Art. 52 Abs. 1 ATSG 
durch die Beschwerdegegnerin (auf welche sie aufgrund der seit rund acht 
Monaten abgelaufenen Rechtsmittelfrist nicht eintrat) stellt eine formelle 
Rechtsverweigerung dar. Der Einspracheentscheid wird insoweit 
aufgehoben, als damit das Vorliegen eines Revisionsgesuchs verneint wird. 
Die Beschwerdegegnerin wird das (bisher nicht behandelte) 
Revisionsgesuch der Beschwerdegegnerin zeitnah anhand zu nehmen 
haben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. 
September 2023, UV 2023/5).

Entscheid vom 25. September 2023

Besetzung

Versicherungsrichter Michael Rutz (Vorsitz), Versicherungsrichterinnen Mirjam Angehrn 

und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Anita Hüsler

Geschäftsnr.

UV 2023/5

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Gmünder, Schwager Mätzler Schneider, 

Poststrasse 23, Postfach 1936, 9001 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG, Direktion Bern, 

Bundesgasse 35, Postfach, 3001 Bern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Versicherungsleistungen (Nichteintreten)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) war aufgrund ihrer Tätigkeit für die B.___ GmbH 

bei der Schweizerische Mobiliar Versicherungsgesellschaft AG (nachfolgend: Mobiliar) 

insbesondere gegen die Folgen von Berufs- und Nichtberufsunfällen versichert, als sie 

am 13. Juli 2021 während einer Übung vom Sypobabrett auf den linken Arm stürzte 

(UV-act. 1). Diesen Unfall meldete die Versicherte bzw. die B.___ GmbH der Mobiliar 

am 7. Oktober 2021 (UV-act. 1). Auf Ersuchen der Mobiliar gab die Versicherte am 

9. Oktober 2021 auf dem ihr zugestellten Fragebogen an, die verzögerte Unfallmeldung 

sei darauf zurückzuführen, dass es zuerst nicht zu Komplikationen gekommen sei. 

Doch mit der Zeit sei das Schlüsselbein mehr rausgestanden und habe mehr 

geschmerzt. Sie habe sich deswegen erstmals am 1. Oktober 2021 bei Dr. C.___, 

Medbase D.___, in Behandlung begeben. Zuvor habe sie sich medizinisch selbst in 

ihrer Physiotherapie-Praxis versorgt. Vor dem Ereignis vom 13. Juli 2021 habe sie an 

keinen ähnlichen Beschwerden gelitten. Ergänzend merkte sie an, nach dem Sturz sei 

sie direkt in die Ferien gegangen und habe sich schonen können (UV-act. 9). Aufgrund 

der nachfolgenden medizinischen Untersuchungen, insbesondere aufgrund der CT-

A.a. 

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B.  

Untersuchung vom 8. Dezember 2021 (UV-act. 41), wurde eine höhergradige Arthrose 

im Sternoclaviculargelenk (SC-Gelenk) links mit geringer Subluxation festgestellt. Mit 

Verfügung vom 28. Januar 2022 lehnte die Beschwerdegegnerin – gestützt auf die 

Aktenbeurteilung ihres beratenden Arztes, Dr. med. E.___, vom 20. Januar 2022 (UV-

act. 46) – eine Leistungspflicht ihrerseits ab, da die Beschwerden der Versicherten 

nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit mit dem Ereignis vom 13. Juli 2021 in 

Zusammenhang stehen würden (UV-act. 48). Der zuständige Krankenversicherer zog – 

nach Einsicht in die Akten der Mobiliar – seine vorsorgliche Einsprache gegen diese 

Verfügung am 8. Februar 2022 zurück (UV-act. 53).

Mit E-Mail vom 17. November 2022 liess die Versicherte der Mobiliar den Bericht 

zu der am 21. Oktober 2022 durchgeführten MRT-Untersuchung ihres linken SC-

Gelenks zukommen (UV-act. 54). Sie teilte der Mobiliar im Wesentlichen mit, da ihre 

Beschwerden immer schlimmer geworden seien, habe sie einen MRT-Untersuch 

durchführen lassen. Im Bericht zu dieser Untersuchung seien nur leichtgradige (12/21 

vorbestehende) Arthrosezeichen festgehalten worden. Vor dem Unfall hätte sie keine 

Beschwerden mit dem Schlüsselbein bzw. der Schulter gehabt. Bei Fragen könne sich 

die Mobiliar an Dr. med. F.___, Klinik G.___, wenden. Er habe sie kürzlich untersucht 

(UV-act. 55).

B.a. 

Am 23. November 2022 teilte die Mobiliar der Versicherten mit, sie sei mit 

Verfügung vom 28. Januar 2022 über ihren Entscheid informiert worden. Diese 

Verfügung sei nach 30 Tagen, von der Zustellung an gerechnet, rechtskräftig 

geworden. Somit würden sie die von der Versicherten eingereichten Unterlagen zur 

Kenntnis nehmen und an ihrem Entscheid festhalten (UV-act. 56). Die Versicherte 

antwortete der Mobiliar noch gleichentags, sie habe die Ablehnung bis heute nicht 

akzeptiert. Sie sei heute erneut bei einem Spezialisten gewesen, weil es bis heute nicht 

besser, sondern schlechter geworden sei. Sie bitte die Mobiliar, sich bei Dr. med. H.___ 

zu erkundigen. Er habe klar bestätigt, dass diese Verletzung nur von einem Unfall 

kommen könne. Darauf antwortete die Mobiliar, ihre Verfügung vom 28. Januar 2022 

sei rechtskräftig. Es würden von ihrer Seite her keine weiteren Abklärungen erfolgen 

(UV-act. 57).

B.b. 

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Am 24. November 2022 antwortete die Versicherte der Mobiliar sinngemäss, ihr 

Unfall sei bereits zwei Mal abgewiesen worden und sie habe zwei Mal und auch jetzt 

wieder geschrieben, dass sie mit diesem Urteil nicht einverstanden sei. Die Mobiliar 

hätte ihr auch kein Formular zugesandt, welches sie ausfüllen könnte. Wenn dieser Fall 

einfach als Bagatelle abgestempelt werde, sei dies eine Frechheit. Es sei nicht 

rechtens, den Fall einfach abzuweisen, ohne die Protokolle zu lesen. Die Mobiliar solle 

ihr ein Formular zustellen, dass sie ausfüllen werde, damit ihr Vertrauensarzt mit den 

verschiedenen Ärzten Kontakt aufnehme (UV-act. 58-2). In der Folge sandte die 

Mobiliar der Versicherten den Wortlaut der gesetzlichen Grundlagen zur Verfügung und 

zur Einsprache sowie denjenigen ihrer (offenbar jeweils in den Verfügungen 

enthaltenen) Rechtsmittelbelehrung zu. Wie sie der Versicherten bereits mitgeteilt habe, 

sei ihr Entscheid vom 28.  Januar 2022 30 Tage nach Erhalt rechtskräftig geworden 

und könne nicht mehr angefochten werden (UV-act. 58-1 f.). Zwischen der Mobiliar und 

der Versicherten fand zudem am selben Tag ein Telefongespräch statt. Dabei teilte die 

Mobiliar der Versicherten unter anderem nochmals mit, dass die Verfügung vom 

28. Januar 2022 rechtskräftig geworden sei und nicht mehr angefochten werden 

könne. Die Einwände der Versicherten (heute sähen die Berichte anders aus, ihre Ärzte 

seien sich einig, dass die Beschwerden von einem Unfall kommen müssten, vor dem 

Ereignis hätte sie keine Beschwerden gehabt) würden am rechtskräftigen Entscheid 

nichts ändern und die Mobiliar werde keine weiteren Prüfungen vornehmen (UV-act. 

61).

B.c. 

Am 1. Dezember 2022 (Postaufgabe, vgl. UV-act. 62-2) liess die Versicherte der 

Mobiliar eine vom 30. November 2022 datierende und als "Einsprache, Ablehnung des 

Unfalls vom 13. Juli 2021" betitelte Eingabe zukommen. Darin hielt sie einleitend fest, 

sie wolle – wie bereits am Telefon besprochen – schriftlich Einsprache erheben gegen 

das Urteil der Mobiliar. Die Mobiliar habe mit den Unterlagen zur CT-Untersuchung 

vom 8. Dezember 2021 nach der Beurteilung (durch den beratenden Arzt) entschieden, 

dass sie keinen Leistungsanspruch habe. Mit dem neuen Befund der MRT-

Untersuchung vom 21. Oktober 2022 bitte sie um eine neue Beurteilung. Die letzte 

Beurteilung stimme nicht mit der aktuellen überein. In der Beurteilung vom 

8. Dezember 2021 sei eine höhergradige Arthrose des SC-Gelenks links mit geringer 

Subluxation festgehalten worden. Die Beurteilung vom 21. Oktober 2022 habe nur 

B.d. 

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C.  

leichtgradige Arthrosezeichen festgehalten. Die beiden Ärzte, Dr. F.___ und Dr. H.___, 

seien der Ansicht, dass das Problem mit dem Schlüsselbein nur durch einen Sturz 

verursacht worden sein könne (vgl. zum Ganzen UV-act. 62-1). Die beiden Berichte zur 

CT-Untersuchung vom 8. Dezember 2021 und der MRT-Untersuchung vom 

21. Oktober 2022 legte sie ihrer Eingabe nochmals bei (UV-act. 63).

Mit Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2022 trat die Mobiliar auf die 

Einsprache der Versicherten nicht ein. Zur Begründung hielt sie im Wesentlichen fest, 

vorliegend habe die Versicherte am 1. Dezember 2022 (Poststempel) Einsprache gegen 

die Verfügung vom 28. Januar 2022 erhoben. Die Einsprachefrist gegen diese 

Verfügung sei 30 Tage nach Zustellung derselben abgelaufen und die Verfügung mit 

Ablauf dieser Frist formell rechtskräftig geworden. Auf die Einsprache könne folglich 

nicht eingetreten werden. Es bleibe festzuhalten, dass die Eingabe der Versicherten 

nicht als (prozessuales) Revisionsgesuch zu betrachten sei, zumal im vorliegenden Fall 

– auch unter Berücksichtigung des Vorbringens der Versicherten bzw. des neuen MRT-

Berichts vom 21. Oktober 2022 – kein Revisionsgrund erblickt werden könne (UV-act. 

64).

B.e. 

Am 16. Januar 2023 erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen den vorerwähnten Einspracheentscheid der Mobiliar (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin). Sie beantragte, der Vorfall vom 13. Juli 2021 sei als Berufsunfall 

einzustufen und ihr seien die gesetzlichen sowie überobligatorischen 

Unfallversicherungsleistungen zu erbringen. Zur Begründung hielt sie fest, aus dem 

(zusammen mit der Beschwerde eingereichten) Arztbericht von Dr. H.___ vom 

23. November 2022 gehe hervor, dass das Schulterproblem links direkt mit dem Vorfall 

vom 13. Juli 2021 zusammenhänge. Der CT-Bericht vom 8. Dezember 2021 habe 

irrtümlich eine höhergradige Arthrose festgehalten. Hingegen habe der MRT-Bericht 

vom 21. Oktober 2022 nur eine leichtgradige Arthrose festgehalten. Deswegen habe sie 

aufgrund dieses neuen korrigierten Befundes nochmals Einsprache im Sinne einer 

Revision erhoben (act. G 1). Dem der Beschwerde beigelegten Bericht vom 

23. November 2022 von Dr. H.___ ist zu entnehmen, dass eine chronische Subluxation 

des linken SC-Gelenks nach einem Unfall vom 13. Juli 2021 bestehe. Der 

C.a. 

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Unfallmechanismus (Sturz auf den Ellenbogen mit axialer Stauchung) passe zu der 

Läsion. Vor diesem Trauma seien beide SC-Gelenke symmetrisch und normal 

gewesen. Es handle sich klar um einen Unfall. Die nun nachgewiesenen Veränderungen 

im Gelenk seien durch die repetitiven Subluxationen bedingt (act. G 1.1).

Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 20. Februar 

2023 die Abweisung der Beschwerde in Bestätigung des Einspracheentscheids. Zur 

Begründung führte sie an, die Beschwerdeführerin habe sich lediglich mit der 

materiellen Seite des Streitfalls befasst und sich mit keinem Wort zur prozessualen 

Frage des Nichteintretens auf die verspätete Einsprache vom 1. Dezember 2022 

geäussert. Hinsichtlich der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 

"Einsprache im Sinne einer Revision", hielt die Beschwerdegegnerin fest, sie habe die 

als "Einsprache" betitelte Eingabe der Beschwerdeführerin vom 1. Dezember 2022 

nicht als Gesuch um eine (prozessuale) Revision betrachtet. Auch sei sie nicht gehalten 

gewesen, von Amtes wegen ein Revisionsverfahren einzuleiten, da vorliegend kein 

Revisionsgrund ersichtlich bzw. gegeben sei. Zwar bringe die Beschwerdeführerin neue 

medizinische bildgebende Unterlagen vor. Jedoch seien weder das neue MRT vom 

21. Oktober 2022 noch der Bericht von Dr. H.___ vom 23. November 2022 geeignet, 

einen Fehler in der früheren Beweisgrundlage eindeutig aufzuzeigen, zumal eine 

abweichende Beurteilung eines anderen medizinischen Experten keinen 

Revisionsgrund zu begründen vermöge. Neue medizinische Expertisen, die im 

Verfahren, das zur früheren Verfügung geführt habe, keine gravierende und 

unvertretbare Fehldiagnose feststellten, würden das Kriterium der Erheblichkeit nicht 

erfüllen. In diesem Zusammenhang sei auch darauf hinzuweisen, dass dem Bericht 

zum MRT-Untersuch vom Oktober 2022 keine hier wesentliche neue Beurteilung 

entnommen werden könne; vielmehr seien wie bereits im CT vom Dezember 2021 

allein degenerative Veränderungen bzw. Anzeichen für eine Arthrose festgestellt 

worden (act. G 3).

C.b. 

Am 22. Mai 2023 reichte die nunmehr durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz 

Gmünder vertretene Beschwerdeführerin ihre Replik ein. Sie beantragte darin neu, der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 14. Dezember 2022 sei aufzuheben und auf 

das Revisionsgesuch sei einzutreten; ihr seien rückwirkend die gesetzlichen Leistungen 

für das Unfallereignis vom 13. Juli 2021 zu gewähren; eventualiter seien weitere 

C.c. 

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Erwägungen

1.  

medizinische Abklärungen vorzunehmen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen 

zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führte die Beschwerdeführerin 

sinngemäss aus, dass die Eingabe vom 30. November 2022 ein (prozessuales) 

Revisionsgesuch darstelle, auf welches einzutreten sei. Der Einspracheentscheid vom 

14. Dezember 2022 sei aufzuheben. Weiter sei mit Hilfe der neuen medizinischen 

Befunde nachgewiesen, dass die der Verfügung vom 28. Januar 2022 

zugrundeliegende Sachlage neu zu beurteilen sei. Das Unfallereignis vom 13. Juli 2021 

sei kausal für die Subluxation des linken SC-Gelenks (act. G 9).

Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 27. Juni 2023 an ihrem 

Rechtsbegehren gemäss Beschwerdeantwort fest. Die Beschwerdeführerin habe mit 

Eingabe vom 1. Dezember 2022 Einsprache gegen die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 28. Januar 2022 erhoben. Insoweit sei die Eingabe auch 

allein als Einsprache entgegengenommen worden. Erst in der Beschwerde an das 

Versicherungsgericht habe sie ausgeführt, dass es sich um eine Einsprache im Sinne 

einer Revision handle. Für das Einleiten eines Revisionsverfahrens von Amtes wegen 

habe ebenfalls kein Grund bestanden, da kein erheblicher Revisionsgrund gegeben sei. 

So vermöchten auch die neu eingereichten medizinischen Unterlagen keinen Fehler in 

der früheren Beweisgrundlage aufzuzeigen. Selbst wenn die Eingabe der 

Beschwerdeführerin als Revisionsgesuch hätte entgegengenommen werden müssen, 

wäre das Gesuch entsprechend abgewiesen worden (act. G 11).

C.d. 

Mit Schreiben vom 10. Juli 2023 ersuchte Rechtsanwalt Gmünder zufolge 

Abschluss des Schriftenwechsels um Zusprache einer Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.  zuzüglich Mehrwertsteuer (act. G 13).

C.e. 

Anfechtungsgegenstand und somit im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist 

grundsätzlich der Einspracheentscheid der Beschwerdegegnerin vom 14. Dezember 

2022 (UV-act. 64).

1.1. 

Wie sich sowohl aus dem Rechtsspruch als auch aus der Begründung des 

entsprechenden Entscheids (UV-act. 64; sowie im Übrigen auch aus den Ausführungen 

1.2. 

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2.  

der Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 20. Februar 2023 [act. G 3, 

insbesondere S. 3 Ziff. 7]) ergibt, ist Gegenstand dieses Entscheids einzig die Frage, ob 

auf die (von der Beschwerdegegnerin als Einsprache gegen die Verfügung vom 

28. Januar 2022 entgegengenommene) Eingabe der Beschwerdeführerin vom 

30. November 2022 (UV-act. 62) einzutreten ist. Die Beschwerdegegnerin thematisiert 

in diesem Zusammenhang im Wesentlichen die Rechtzeitigkeit der 

Einspracheerhebung.

Die Beschwerdegegnerin hielt im angefochtenen Einspracheentscheid (UV-act. 64) 

in der Erwägung "J." fest, dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 

30. November 2022 (UV-act. 62) nicht als Revisionsgesuch im Sinne von Art. 53 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1) zu betrachten sei, zumal in den Vorbringen der Beschwerdeführerin bzw. im 

neuen MRT-Untersuchungsbericht kein Revisionsgrund erblickt werden könne. Eine 

allfällige prozessuale Revision der Verfügung vom 28. Januar 2022 war nach Gesagtem 

nicht Gegenstand des angefochtenen Einspracheentscheids (darüber hätte ohnehin 

zuerst verfügt werden müssen, vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 26. Juni 2009, 

8C_121/2009, E. 3.4).

1.3. 

Soweit sich die Parteien mithin im vorliegenden Verfahren zum Erfüllen bzw. Nicht-

Erfüllen der Voraussetzungen einer prozessualen Revision i. S. v. Art. 53 Abs. 1 ATSG – 

insbesondere zum Vorliegen eines Revisionsgrunds – äussern, ist auf diese 

Ausführungen mangels gültigen Anfechtungsobjekts nicht weiter einzugehen.

1.4. 

Sowohl auf den Antrag der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin habe auf 

das Revisionsgesuch einzutreten (act. 9-2 Ziff. I.1), als auch den Antrag, ihr seien 

rückwirkend die gesetzlichen Versicherungsleistungen zu gewähren (act. 9-2 Ziff. I.2), 

ist entsprechend nicht einzutreten, da in dieser Hinsicht (bisher) kein gültiges 

Anfechtungsobjekt vorliegt.

1.5. 

Gemäss Art. 52 Abs. 1 Satz 1 ATSG kann gegen eine Verfügung eines 

Unfallversicherers innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache 

erhoben werden. Wird innerhalb dieser Frist keine Einsprache erhoben, wird die 

Verfügung formell rechtskräftig. Ein Rückkommen auf eine formell rechtskräftige 

Verfügung ist lediglich im Rahmen einer prozessualen Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 

ATSG oder einer Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG möglich.

2.1. 

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3.  

Unbestritten und aufgrund der Akten ausgewiesen ist, dass die Eingabe vom 30. 

November 2022 nach Ablauf der 30-tägigen Einsprachefrist eingereicht wurde. Soweit 

es sich dabei um eine Einsprache gegen die Verfügung vom 28. Januar 2022 handelte, 

ist sie offensichtlich verspätet erfolgt. In dieser Hinsicht ist der angefochtene 

Einspracheentscheid nicht zu beanstanden.

2.2. 

Wie sich implizit aus der Beschwerdeschrift vom 16. Januar 2023 (act. G 1) und 

schliesslich auch explizit aus der vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

verfassten Replik vom 22. Mai 2023 (act. G 9) ergibt, macht die Beschwerdeführerin 

geltend, ihre als "Einsprache, Ablehnung des Unfalls vom 13. Juli 2021" betitelte 

Eingabe vom 30. November 2022 (UV-act. 62) hätte seitens der Beschwerdegegnerin 

als Gesuch um prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG 

entgegengenommen werden müssen.

2.3. 

Nachfolgend ist zu prüfen, wie die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 

30. November 2022 (UV-act. 62) tatsächlich zu verstehen bzw. einzuordnen ist. Der 

Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin zu Recht nicht 

geltend macht, die Beschwerdegegnerin hätte die Eingabe vom 30. November 2022 

unter dem Titel der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) prüfen müssen, da eine 

solche Wiedererwägung im Ermessen des Versicherungsträgers steht und darauf kein 

Rechtsanspruch besteht (vgl. dazu insbesondere BGE 133 V 52 E. 4.1 m. w. H., 

insbesondere auf BGE 117 V 12 f. E. 2a).

2.4. 

Die Beschwerdeführerin macht im Rahmen des vorliegenden Verfahrens – wie 

bereits erwähnt – geltend, ihre Eingabe vom 30. November 2022 sei als 

Revisionsgesuch gemeint gewesen (vgl. act. G 1 "Begründung": "Deswegen [...] habe 

ich nochmals Einsprache im Sinne einer Revision erhoben" und act. G 9-6 f. Ziff. 16). 

Es liegen keine Hinweise darauf vor, dass dies nicht dem wirklichen Willen der 

Beschwerdeführerin entsprochen hätte. Entsprechend ist – angesichts der 

abweichenden Auslegung durch die Beschwerdegegnerin – zu prüfen, wie die 

Beschwerdegegnerin die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 30. November 2022 

(UV-act. 62; vgl. zum Inhalt derselben vorstehend Sachverhalt B.d) objektiv verstehen 

durfte bzw. musste.

3.1. 

Die Beschwerdeführerin betitelte ihre Eingabe vom 30. November 2002 zwar als 

"Einsprache". Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin diese gegen ein "Urteil" der 

Beschwerdegegnerin richten will, hebt aber hervor, dass die (damals noch nicht 

anwaltlich vertretene) Beschwerdeführerin offensichtlich rechtsunkundig ist und sich 

3.2. 

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4.

der korrekten Terminologie nicht bewusst war. Die Bezeichnung der Eingabe als 

"Einsprache" kann nach Gesagtem nicht massgebend sein, zumal auch das 

Bundesgericht bereits mehrfach bestätigt hat, dass die falsche Bezeichnung eines 

Rechtsmittels der rechtssuchenden Person nicht anzulasten ist, sofern bezüglich des 

statthaften Rechtsmittels sämtliche Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind (BGE 133 II 

399 E. 3.1 m. w. H.). Massgebend kann somit einzig der Inhalt der Eingabe sein. Die 

Erwähnung eines neuen Befunds (im MRT gegenüber dem CT) sowie das Ersuchen um 

eine "neue Beurteilung" auf der Basis eines neuen medizinischen Befundes (MRT vom 

21. Oktober 2022) seitens der Beschwerdeführerin in der Begründung sprechen für die 

Auslegung als Revisionsgesuch; die Beschwerdeführerin macht damit (zumindest 

sinngemäss) einen Revisionsgrund geltend und stellt einen klaren Antrag auf eine 

Neubeurteilung, da die der Verfügung zugrundliegende Beurteilung nicht mit der 

aktuellen übereinstimme. Obwohl der Titel der Eingabe vom 30. November 2022 mithin 

für eine Einsprache i. S. v. Art. 52 Abs. 1 ATSG spricht, geht aus dem (massgebenden) 

Inhalt der Eingabe ohne Weiteres hervor, dass diese auch als Revisionsgesuch i. S. v. 

Art. 53 Abs. 1 ATSG gemeint war. Insgesamt ist aufgrund des Wortlauts der Eingabe 

vom 30. November 2022 – entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin – mithin von 

einem Revisionsgesuch auszugehen.

Nichts Anderes ergibt sich auch aus der Korrespondenz zwischen der 

Beschwerdeführerin und der Beschwerdegegnerin im Vorfeld zur Eingabe vom 

30. November 2022 (UV-act. 55 bis 61; vgl. zum Inhalt derselben vorstehend 

Sachverhalt B.a ff.). Aus dieser geht hervor, dass die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin mehrfach darauf hingewiesen hat, dass die ordentliche 

Rechtsmittelfrist zur Anfechtung der Verfügung vom 28. Januar 2022 bereits 

abgelaufen und der Entscheid damit in Rechtskraft erwachsen sei. Aufgrund ihrer 

Ausführungen musste die Beschwerdegegnerin entsprechend davon ausgehen, dass 

der Beschwerdeführerin bewusst war, dass ihr das ordentliche Rechtsmittel einer 

Einsprache zufolge Zeitablaufs nicht mehr zur Verfügung stand. Dass die 

Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. November 2022 trotzdem geltend machte, 

mit der Leistungsablehnung nicht einverstanden zu sein, und um eine neue Beurteilung 

ersuchte, spricht mithin für das Vorliegen eines Revisionsgesuchs.

3.3. 

Nach Gesagtem hätte die Beschwerdegegnerin die Eingabe der 

Beschwerdeführerin vom 30. November 2022 objektiv auch als Revisionsgesuch i. S. v. 

Art. 53 Abs. 1 ATSG verstehen müssen.

3.4. 

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Demnach hätte die Beschwerdegegnerin auch das Revisionsgesuch der 

Beschwerdeführerin prüfen müssen. Über das Revisionsgesuch hat die 

Beschwerdegegnerin jedoch offensichtlich und unbestrittenermassen bis heute nicht 

entschieden und liegt in dieser Hinsicht demnach auch kein eigentliches 

Anfechtungsobjekt vor (vgl. vorstehende E. 1.2 ff.). Die Verneinung des Vorliegens 

eines Revisionsgesuchs entspricht – mit Blick auf die erfolgte Behandlung der Eingabe 

der Beschwerdeführerin als Einsprache – im Ergebnis einer Nicht-Anhandnahme 

desselben durch die Beschwerdegegnerin. Insofern enthält der vorliegend 

angefochtene Einspracheentscheid Elemente einer formellen Rechtsverweigerung 

i. S. v. Art. 56 Abs. 2 ATSG hinsichtlich des Revisionsgesuchs. In einer Konstellation 

wie der Vorliegenden – in der eine Verfügung/ein Einspracheentscheid ergangen ist, 

ohne das Begehren der betreffenden Person im Ergebnis materiell zu prüfen –, ist die 

erfolgte Rechtsverweigerung nicht im Rahmen einer Rechtsverweigerungsbeschwerde 

zu prüfen, sondern im ordentlichen Rechtsmittelverfahren gegen den ergangenen 

Rechtsakt (vgl. Miriam Lendfers, N 46 zu Art. 56 ATSG, in: Ghislaine Frésard-Fellay/

Barbara Klett/Susanne Leuzinger [Hrsg.], Allgemeiner Teil des 

Sozialversicherungsrechts, Basler Kommentar, 2020 [Lendfers nennt als Beispiel eines 

ergangenen Entscheids mit Elementen einer Rechtsverweigerung den Erlass eines 

Nichteintretensentscheids wegen übertriebener Formstrenge]). Die Beschwerdeführerin 

hat somit korrekterweise keine Rechtsverweigerungsbeschwerde erhoben, sondern 

den ordentlichen Rechtsmittelweg beschritten. Vor diesem Hintergrund kann der 

Antrag der Beschwerdeführerin, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben 

und auf ihr Revisionsgesuch sei einzutreten (vgl. act. G 9-2 Ziff. I.1), – angesichts der 

bisher fehlenden Beurteilung des Revisionsgesuchs vom 30. November 2022 – nur als 

Rüge einer Rechtsverweigerung (und damit einer Rechtsverletzung) verstanden 

werden, insbesondere weil sie klar zum Ausdruck bringt, ihr Revisionsgesuch beurteilt 

haben zu wollen. Die Beschwerdegegnerin hat bis heute keinen Entscheid über das 

Revisionsgesuch erlassen und damit gegen Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV; 

SR 101) verstossen.

5.  

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist der Einspracheentscheid vom 

14. Dezember 2022 insoweit aufzuheben, als er mit Blick auf die Eingabe der 

Beschwerdeführerin vom 30. November 2022 das Vorliegen eines Revisionsgesuchs 

und demnach im Ergebnis die Notwendigkeit der Anhandnahme eines solchen 

verneint. Die Beschwerdegegnerin wird dies zeitnah nachzuholen haben. Dazu sind ihr 

5.1. 

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vom Versicherungsgericht – nach Rechtskraft des vorliegenden Entscheids – die 

vorinstanzlichen Akten zu überweisen.

Im Übrigen ist auf die Beschwerde – mangels eines gültigen Anfechtungsobjekts – 

nicht einzutreten (vgl. dazu bereits die vorstehende E. 1.5). Auch wenn die Anträge der 

Beschwerdeführerin darauf schliessen lassen, dass sie eine (direkte) gerichtliche 

Überprüfung ihres Revisionsgesuchs wünscht, würde eine solche eine unzulässige 

Verkürzung des Rechtswegs darstellen. Gemäss Art. 29a BV hat nämlich grundsätzlich 

jede Person bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch eine richterliche 

Behörde. Es wird damit garantiert, dass eine betroffene Person ein Gericht mit freier 

Rechts- und Sachverhaltsprüfung anrufen kann (Urteil des Bundesgerichts vom 

16. Februar 2021, 1C_373/2020, E. 3.5 m. w. H.).

5.2. 

Mangels gesetzlicher Grundlage im UVG sind keine Gerichtskosten zu erheben 

(Art. 61 lit. f  e contrario).

5.3. 
bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Zwar wird die Beschwerde vorliegend nicht 

vollständig gutgeheissen, jedoch obsiegt die Beschwerdeführerin im Ergebnis mit 

ihrem Antrag auf Aufhebung des Einspracheentscheids vom 14. Dezember 2022, 

soweit darin das Vorliegen eines Revisionsgesuchs verneint wurde, und ihrem 

Begehren um Beurteilung ihres Revisionsgesuchs vom 30. November 2022. Unter den 

gegebenen Umständen rechtfertigt es sich mithin von einem vollständigen Obsiegen 

der Beschwerdeführerin auszugehen, zumal sich die Beschwerdeführerin aufgrund der 

falschen Interpretation ihrer Eingabe durch die Beschwerdegegnerin sowie dem 

umgehenden, d. h. ohne weitere Rückfragen an die Beschwerdeführerin hinsichtlich 

der Auslegung ihrer Eingabe, erfolgten Erlass des Einspracheentscheids, zur 

vorliegenden Beschwerde gezwungen sah. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach 

Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint mit Blick auf 

die erst nach Abschluss des ersten Schriftenwechsels erfolgte Mandatierung von 

Rechtsanwalt Gmünder, den unterdurchschnittlichen Aktenumfang sowie den 

eingeschränkten Anfechtungs- bzw. Streitgegenstand eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

als angemessen. Soweit die Beschwerdeführerin bzw. Rechtsanwalt Gmünder in seiner 

5.4. 

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Entscheid

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

14. Dezember 2022 aufgehoben, soweit er das Vorliegen eines Revisionsgesuchs 

verneint. Im Übrigen wird auf die Beschwerde nicht eingetreten.

2.

Die vorinstanzlichen Akten werden nach Rechtskraft des vorliegenden Entscheids 

zwecks zeitnaher Anhandnahme des Revisionsgesuchs der Beschwerdeführerin vom 

30. November 2022 im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin überwiesen.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'000.  (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) zu bezahlen.

Eingabe vom 10. Juli 2022 eine höhere Entschädigung beantragt, wird dieser Antrag 

abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2023
	Art. 52 Abs. 1 und Art. 53 Abs. 1 ATSG, Art. 29 Abs. 1 BV; Interpretation einer Eingabe als Einsprache statt als (prozessuales) Revisionsgesuch durch die Unfallversicherung. Die Behandlung der – objektiv als Revisionsgesuch i. S. v. Art. 53 Abs. 1 ATSG zu verstehenden, jedoch als "Einsprache" betitelten – Eingabe der Beschwerdeführerin als Einsprache i. S. v. Art. 52 Abs. 1 ATSG durch die Beschwerdegegnerin (auf welche sie aufgrund der seit rund acht Monaten abgelaufenen Rechtsmittelfrist nicht eintrat) stellt eine formelle Rechtsverweigerung dar. Der Einspracheentscheid wird insoweit aufgehoben, als damit das Vorliegen eines Revisionsgesuchs verneint wird. Die Beschwerdegegnerin wird das (bisher nicht behandelte) Revisionsgesuch der Beschwerdegegnerin zeitnah anhand zu nehmen haben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. September 2023, UV 2023/5).

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