# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cbb2f292-65d5-56ac-9e61-7a6e78b0a3ff
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-27
**Language:** de
**Title:** Hilflosenentschädigung; Abstellen auf Abklärungsbericht. Keine lebenspraktische Begleitung, da der minimale Umfang von zwei Wochenstunden unter Berücksichtigung der Schadenminderungspflicht nicht erreicht wird. Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2017.00721
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.00721.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.00721
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
27. September 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1960, meldete sich am 9. Juni 2008 unter Hinweis auf ein Schleudertrauma und eine Depression bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 9/3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
sprach
ihr
mit Verfügung vom 22. August 2010
bei einem Invaliditäts
grad von 100 % eine ganze Rente ab 1. Januar 2009 zu (Urk. 9/71).
Am 19. März 2013 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 9/97).
1.2
Die Versicherte meldete sich am 13. Februar 2016 zum Bezug einer
Hilflosenent
schädigung
an (Urk. 9/113).
Die IV-Stelle führte unter anderem eine Abklärung der Hilflosigkeit bei der Ver
sicherten zu Hause durch (Urk. 9/117).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 9/118, Urk. 9/123, Urk. 9/126) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 23. Mai 2017 einen Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
(Urk. 9/127 = Urk. 2).
2.
Die Versicherte erhob am 23. Juni 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 23. Mai 2017 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr eine
Hilflosenentschädigung
auszurichten (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 9. August 2017 (Urk. 8) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom
4. September 2017 wurden antragsgemäss (vgl. Urk. 1 S. 2) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung bewilligt und der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort zugestellt (Urk. 10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver
sicherungsrechts, ATSG)
in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die
wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtun
gen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwa
chung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beein
trächtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversicherung, IVV).
Praxisgemäss
(BGE 121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs all
täglichen Lebensver
richtungen
massgebend
(BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder
ausser
Haus), Kontaktaufnahme.
1.2
Art. 37
IVV
sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor.
Gemäss
Abs. 3 dieser Be
stimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen
regelmässig
in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank
regelmässiger
und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.3
Gemäss
Abs. 2 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen
regelmässig
in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen
regelmässig
in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen
regelmässig
in erhebli
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach Art. 37 Abs. 2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebens
verrichtungen voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.4
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Beglei
tung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Per
son
aus
serhalb
eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte
ausserhalb
der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der
Aussenwelt
zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Zu berücksichtigen ist nur diejenige lebenspraktische Begleitung, die
regelmässig
und im Zusammenhang mit den in Absatz 1 erwähnten Situationen erforderlich ist. Nicht darunter fallen insbesondere Vertretungs- und Verwaltungstätigkeiten im Rahmen von
Massnahmen
des Erwachsenenschutzes nach den Artikeln 390-398 des Zivilgesetzbuches (
Art.
38
Abs.
3 IVV).
Unerheblich ist, in welcher Umgebung sich die versicherte Person – abgesehen davon, dass sie
ausserhalb
des Heims wohnen muss – aufhält und ob sie auf die Hilfe des Ehegatten, der Kinder oder der Eltern zählen kann (BGE 133 V 450 E. 2.2.3 und 5).
Als
regelmässig
im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die lebenspraktische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durch
schnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Das Gesetz macht den Anspruch auf
Hilflosenentschädigung
nicht davon abhän
gig, ob die lebenspraktische Begleitung kostenlos erfolgt oder nicht (BGE 133 V 472 E. 5.3.2).
1.5
Schliesslich
muss beim Bedarf an
lebenspraktische
r
Begleitung
die Schadenmin
derungspflicht berücksichtigt werden (
Rz
8040
des
Kreisschreiben
s
über Invalidi
tät und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung (KSIH) mit Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichts 9C_410/2009 vom 1. April 2010). Die Auswirkungen des G
e
sundheitsschadens auf die Einsatzfähigkeit sind durch geeignete organisa
torische
Massnahmen
und die Mithilfe der Familienan
gehörigen, denen dadurch keine
unverhältnismässige
Belastung entstehen darf, möglichst zu mildern. Diese Mithilfe geht weiter als die ohne Gesundheitsschaden zu erwartende Unter
stützung. Es ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemeinschaft einrichten würde, sofern keine Versicherungsleistungen zu erwarten wären. Keinesfalls darf aber unter dem Titel Schadenminderungspflicht die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt werden mit der Folge, dass gleich
sam bei jeder fest
gestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familien
mitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entspre
chenden Teilfunktionen in Frage kommt (Urteil des Bundesgerichts I 1013/06 vom 9. November 2007 E. 7.2). Grundsätzlich unerheblich ist die Um
gebung, in welcher sich die versicherte Person aufhält. Versicherte, welche mit Familienan
gehörigen zusammenleben, hätten sonst kaum je Anspruch auf eine
Hilflosenent
schädigung
für
lebenspraktische
Begleitung
. Es ist allein
massgebend
, ob die ver
sicherte Person, wäre sie allein auf sich gestellt, erhebliche Dritthilfe benötigen würde. Demgegenüber ist die tatsächlich erbrachte Mithilfe von Fami
lienangehö
rigen eine Frage der Schadenminderungspflicht, die erst in einem zweiten Schritt zu prüfen ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_828/2011 vom 27. Juli 2012 E. 5.3.1).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) gestützt auf die Angaben der vor Ort erfolgten Abklärung davon aus, dass die Beschwer
deführerin
in sämtlichen Bereichen der alltäglichen relevanten Lebensverrichtun
gen unter Körperschmerzen selbständig sei. Sie sei in der Lage, ihren Alltag selber zu strukturieren und zu planen. Im Sinne des Gesetzes liege kein Hilfsbedarf vor. Zudem bestehe keine Pflege- und Überwachungsbedürftigkeit und die Notwen
digkeit einer lebenspraktischen Begleitung könne aufgrund fehlender Regelmäs
sigkeit, Dauer und Intensität nicht bejaht werden (Urk. 2 S. 2).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt (Urk. 1), strittig sei der Bedarf an lebenspraktischer Begleitung. Gemäss BGE 130 V 450 seien sowohl die direkte als auch die indirekte Dritthilfe zu berücksichtigen. Sie bedürfe für zahlreiche Haushalttätigkeiten regelmässig Dritthilfe, welche weit
mehr als zwei Stunden pro Woche betragen würde. Schliesslich sei
entgegen Ziff. 8142 KSIH
keine Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes erfolgt
(S. 5 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine
Hilflo
senentschädigung
hat beziehungsweise auf
lebenspraktische Begleitung
angewie
sen ist
.
3.
3.1
Der relevante medizinische Sachverhalt präsentiert sich wie folgt:
3.2
Am 3. November 2009 erstattete Dr. med.
Y.___
, Facharzt für Neuro
logie, der Unfallversicherung der Beschwerdeführer
in
ein
gestützt auf die Akten und seiner Exploration
erstelltes
neurologisches Gutachten (Urk. 9/32/6-28)
. Als Diagnose
n
nannte er einen Kopfschmerz bei
Analgetikaübergebrauch
sowie einen Verdacht auf psychogene Bewegungsstörung (S. 17).
Der
Gutachter führte aus, die Be
schwerdeführerin habe sich bei
einer seitlichen Fahrzeugkollision als Fahr
gast eines Taxis am 20. Januar 2008 eine leichte Distorsion der Halswirbelsäule (HWS) zugezogen (S. 14), wo
bei festzustellen sei, dass aus
fachlich-medizinischer Sicht
k
ein typisches Beschwerdebild existiert habe. Es habe lediglich eine leichte HWS-Distorsion ohne Nachweis einer strukturellen traumatischen Läsion bestan
den, die nach heutigem medizinische
n
Kenntnisstand sicher keine langjährigen Beschwerden erklären könne und als ausgeheilt anzusehen sei (S. 18). Im aktuel
len neurologischen Untersuchungsbefund imponierten lediglich psychogen-demonstrativ an
mutende
Bewegungsstörungen ohne erkennbaren hirnorganischen Hintergrund (S. 17). Auf rein neurologischem Gebiet sei keine Arbeitsunfähigkeit aufgrund von Unfallfolgen ausgewiesen (S. 20).
3.3
Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete am 29. Januar 2010 ein psychiatrisches Gutachten, welches sich auf die Akten und auf drei persönliche Untersuchungen der Beschwerdeführerin stützte (Urk. 9/32/29-75).
Er diagnostizierte eine generalisierte Angststörung mit asso
ziierter reaktiver leichter bis mittelgradiger depressiver Symptomatik (ICD-10 F41.1) und begründete diese (vgl. S. 22 ff.). Seit 20. Januar 2008 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 %, aktuell bestehe ein Arbeitsversuch im Umfang von 20 %. Vorerst sei ein Arbeitspensum von 30 % realisierbar unter der Berücksichtigung, dass aufgrund der rascheren Ermüdbarkeit längere Pausen während der Arbeitszeit zugestanden w
ürden
. Bei Aufteilen der Arbeiten im Büro und zu Hause (Homeoffice
) wäre ein Arbeitspensum von 50
%
anpeilbar
. Ange
sichts der weiterhin stattfindenden Behandlung, der damit möglichen Verbesse
rung des gesamten gesundheitlichen Befinde
n
s und der damit verbundenen mög
lichen Steigerung der Arbeitsfähigkeit
, sei es
sinnvoll, die Arbeitsfähigkeit etwa in einem Jahr nochmalig zu prüfen (S. 44 f.).
3.4
Mit Verlaufsbericht vom 5. Februar 2011 (Urk. 9/65) diagnostizierte der behan
delnde Arzt Dr. med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie, eine
chronifizierte
, gegenwärtig schwere depressive Störung (ICD-10 F32.2), eine generalisierte Angststörung (ICD-10 F41.1), einen Verdacht auf psychogene Bewegungsstörung sowie eine Schmerzsymptomatik in Nacken, Schulter und Arm (Ziff. 1.1). Er führte aus, die bekannten Sympt
ome und die Arbeitsunfähig
keit -
unterbrochen von einer vorübergehenden Teilarbeitsfähigkeit von etwa 15 % - würden nun sc
hon drei Jahre dauern. Wenn
Schwindel
, Brechreiz, Erbre
chen
und Angst in etwa
gleich geblieben
seien, so hätten sich depressive und phobische Störungen verstärkt. Nunmehr drei Jahre nach dem Unfallereignis und
bei
bestehenbleibender Symptomatik sei kaum mit einer wesentlichen und nach
haltigen Besserung zu rechnen. Der aktuelle Zustand müsse als dauerhaft betrach
tet werden. Insbesondere müsse erwähnt werden, dass die von Gutachter
Z.___
in Aussicht gestellte 50%ige Arbeitsfähigkeit nie
habe erreicht werden können, sodass
die zwischenzeitlich realisierte Arbeitsfähigkeit von 15 % auf Grund der verstärkten Beschwerden habe wieder rückgängig gemacht werden müssen. Aktuell und für die Zukunft bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Auch in einer behinderungsangepassten Tätigkeit könne die Beschwerdeführerin eine Leistung von etwa 20 % nicht überschreiten (Ziff.
1.4).
3.5
Die Ärzte der
B.___
AG, untersuchten die Beschwerdeführerin am 26. April und 10. Mai 2011 und erstatten gestützt darauf sowie gestützt auf die ihnen zur Verfügung gestellten Akten am 6.
Juli 2011 ein psychiatrisches Gutachten (Urk. 9/69). Als Diagnose wurde
eine schwere depressive Episode (ICD-10 F32.2) mit Verdacht auf dissoziative Störung (Kon
versionsstörung; ICD-10 F44.9) vor dem Hintergrund einer komplexen traumati
sierenden Lebensgeschichte genannt (
S. 10
Ziff. 5.1).
Die Gutachter
führten aus, bei der Beschwerdeführerin liege eine komplexe Symptomatologie vor dem Hin
tergrund einer rezidivierend traumatisierenden Lebensgeschichte vor, welche eine selbst bestimmte Erfüllung eigener Lebensentwürfe mit verunmöglicht habe. Obwohl sich die invalidisierenden Symptome mit Schmerzen, Muskelverspannun
gen, Übelkeit und nicht zuletzt das unerklärliche Zittern
und die
Muskelzuckun
gen erst nach dem dritten Auffahrunfall entwickelt hätten, sei eine erhebliche Vorbelastung im Sinne einer Vulnerabilität zu vermuten. Heute müsse von einer Beeinträchtigung vor allem aufgrund der psychischen Problematik ausgegangen werden. Bereits vor dem letzten Auffahrunfall habe es mehrfache Krisen gegeben, welche bis zu
Suizidversuchen und
Hospitalisationen
geführt hätten. Es sei davon auszugehen, dass die Integration der verschiedenen kulturellen Hintergründe, Prägungen und Wertvorstellungen nicht respektive nur teilweise gelungen sei
.
Diagnostisch seien derzeit die Symptome einer schweren depressiven Episode er
füllt. Die mittlerweile
chronifizierte
depressive Symptomatik habe sich am ehesten vor dem Hintergrund einer strukturellen Persönlichkeitsentwicklungsstö
rung mit Ausbildung von ängstlichen (vermeidenden) und fraglich abhängigen (asthenischen) Persönlichkeitszügen entwickelt
. Neben der invalidisierenden Kör
persymptomatik mit Zittern und Schmerzen seien vor allem das schwere depres
sive Zustandsbild, die soziale Isolation sowie
die
zunehmende Hoffnungslosigkeit – vor allem nach den gescheiterten Arbeitsversuchen – und
die
fehlende Tages
struktur prognostisch als ungünstig zu bezeichnen. Derzeit bestehe eine vollstän
dige Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit, auch in angepasster, geschützter Tätigkeit
(S 8 ff. Ziff. 4).
3.6
Mit Bericht vom 4. März 2013 (Urk. 9/95) nannte Dr.
A.___
als Diagnose
n
eine dissoziative Störung (ICD-10 F44.9) bei komplexer traumatisierender Lebensgeschichte, gegenwärtig eine mittelschwere depressive Episode, eine genera
lisierte Angststörung (ICD-10 F41.1) und eine Aufmerksamkeitsdefizit-Hyperak
tivitätsstörung (ADHS) mit Impulsivität und
Aggression
(Ziff. 5.4). Eine berufliche Tätigkeit sei nicht möglich, die Beschwerdeführerin sei bereits bei privaten Erle
digungen überfordert (Ziff. 5.5).
3.7
Die Beschwerdeführerin liess sich vom 22. Juli bis 18. August 2015 im
C.___
stationär behandeln. Mit Austrittsbericht vom 2. September 2015 (Urk. 9/110) nannten die Ärzte die folgenden – verkürzt wiedergegebenen
–
Diagnosen
(S. 1):
-
persistierendes Schmerzsyndrom Knie
subpatellär
beidseits,
Schmerz
exazerbation
Oktober 2014, Erstmanifestation im Jahr 2007
-
multilokuläres
Schmerzsyndrom Sprunggelenke sowie Füs
se Lateralseite, zer
v
i
kal,
zervikozep
hal
, Schultern beidseits, lumbal, E
r
stmanifestation im Jahr 2008
-
Status nach HWS-Distorsion bei Heckkollision 2008
-
r
ezidivierende depressive Episoden; Differentialdiagnose: Verdacht auf eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS)
-
Kopf
-
und Hand-Fingertremor
-
25-OH-Vitamin D-Mangel
Die Beschwerdeführerin habe angegeben, sehr vom Aufenthalt profitiert zu haben. Insbesondere die vorgegebene Tagesstruktur und die sozialen Kontakte hät
ten ihr geholfen, sich von negativen Erinnerungen zu distanzieren und
sich
psy
chisch zu stärken. Sie spüre auch eine deutliche Reduktion der Schmerzen,
ins
besondere in den Knien. Die Mobilität habe stark verbessert werden können, so
dass während des Aufenthaltes keine Hilfsmittel zum Gehen notwendig gewesen
seien
. Die Beschwerdeführerin könne nun die Treppen viel besser steigen (S. 4).
3.8
Hausarzt Dr. med.
D.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin, nannte anlässlich der Anmeldung zum Bezug von
Hilflosenentschädigung
in seinem Bericht vom 12. Februar 2016 (Urk. 9/113/9-10) als Diagnosen eine schwere depressive Epi
sode, eine Gonarthrose beidseits sowie eine Polyarthrose und ein panvertebrales Schmerzsyndrom (Ziff. 7.1).
Bei der Beschwerdeführerin bestünden Einschrän
kungen im Laufen, Sitzen und Gehen, ihre Konzentrations- und Aufnahmefähig
keit sei
en
beeinträchtigt (Ziff. 7.6). Mit Griff im Bad und einem Spezialstuhl könne die Hilflosigkeit verbessert werden (Ziff. 7.3).
3.9
Am 7. Juni 2016 informierte die Abklärungsperson über die am 1. Juni 2016 am Wohnort der Beschwerdeführerin erfolgte Abklärung (Urk. 9/117). Die Beschwer
deführerin habe dabei erklärt, sie lebe von einer IV-Rente und einer Rente der Migros-Pensionskasse sowie von Zusat
zleistungen. Sie stehe am Morgen eher spät auf und mache die Körperpflege (Duschen). Sie habe dafür einen Griff zum Halten gekauft. Ein
en
Duschstuhl zu kaufen sei zu teuer gewesen, weshalb sie aktuell stehend die Körperpflege verrichten müsse. Sie habe zwei Katzen, für de
ren Wohl sie sorge. Drei Mal pro Woche fahre sie zum Airport-Fitness-Center
,
um ihre Übungen zu machen. Alternativ sei sie zu Hause und erledige Haushaltsar
beiten. Nach einer Stunde müsse sie wegen Schmerzen pausieren und später da
mit weitermachen. Wenn ihre Tochter spätestens jeden Monat bei ihr sei, helfe sie zum Beispiel beim Staubsaugen. Ihre Tochter sei Studentin und habe nicht mehr viel Zeit für sie und ihre Anliegen. Wenn die Beschwerdeführerin Appetit verspüre, esse sie eine warme Kleinigkeit. Ansonsten esse sie auch gerne Brot mit Jogurt. Sie sitze auch immer wieder im Garten und geniesse dann die Natur auf dem hergerichteten Sitzplatz (S. 2).
Zu den Bereichen Ankleiden/Auskleiden, Aufstehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Reinigung nach Verrichtung der Notdurft und Fortbewe
gung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte wird ausgeführt, dass keine Einschrän
kungen im Sinne des Gesetzes bestünden
(S. 2 f.)
.
Die Abklärungsperson führte aus, lebenspraktische Begleitung im Sinne der In
validenversicherung sei nicht ausgewiesen, da keine Begleitung stattfinde. Die Beschwerdeführerin wünsche sich wegen ihren Körperdefiziten (Schmerzen) eine Spitex-Haushaltshilfe. Eine solche werde jedoch weder verordnet, noch könne sie den Aufwand dafür selber bezahlen (S. 4 oben).
Zum Bereich Hilfeleistungen, die das selbständige Wohnen ermöglichen, wird ausgeführt, die Beschwerdeführer
in
strukturiere, plane und erledige ihren Haus
halt selber, wenn auch unter Körperschmerzen. Die Garten-Arbeiten könne die Beschwerdeführerin jedoch nicht mehr machen und müsse drei Mal
im Jahr einen Gärtn
er anstellen.
Die Administration könne sie selber machen und die Rechnun
gen per E-Banking erledigen (S. 4 Mitte).
Zum Bereich Begleitung bei ausserhäuslichen Verrichtungen und Kontakten hielt die Abklärungsperson fest, die Beschwerdeführerin schreibe ihre Termine in einer Agenda auf. Sie habe ein Monats-ZVV-Billet
t
und fahre selbständig zu ihren Ter
minen. Die Einkäufe erledige sie drei Mal pro Woche zu Fuss im Quartier. Es k
omme vor, dass die Tochter
ein M
al
pro Monat beim Tragen von schweren Sachen helfen würde. Rein kognitiv klappe der Umgang mit Geld ohne Probleme. Aufgrund finanzieller Probleme le
b
e sie zurückgezogen. Es fehle an Kraft und Geldmittel
n
, um zum Beispiel auswärts essen zugehen. Sie habe eine gute Kolle
gin und mit ihren zwei Brüdern bestehe auch regelmässig Kontakt, ebenso mit ihrer Tochter (S. 4 am Schluss).
Zusammenfassend hielt die Abklärungsperson fest, dass die Beschwerdeführerin in sämtlichen Bereich
en
der alltäglich relevanten Lebensverrichtungen unter Kör
perschmerzen selbständig sei. Im Sinne des IV-Gesetzes liege kein Hilfsbedarf vor. Zudem bestehe keine Pflege- oder Überwachungsbedürftigkeit. Die Notwendig
keit einer lebenspraktischen Begleitung könne ebenfalls nicht bejaht werden.
Die Voraussetzung
en
der Regelmässigkeit, der Dauer und der Intensität sei
en
nicht ge
währleistet (S. 5).
3.10
Dr.
A.___
berichtete der Beschwerdegegnerin a
m
18. Januar 2017 (Urk. 9/125). Er nannte als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, ge
genwärtig mittelschwere Episode (ICD-10 F33.1) mit
vorschneller Erschöpfung, eine d
issoziative Störung (ICD-10 F44.0) bei komplexer traumatisierender Lebensgeschichte sowie eine Schmerzstörung (Ziff. 1.3). Er führte aus, die Beschwerdeführerin stehe bei ihm in psychotherapeutischer Behandlung (Ziff. 1.5). Zur Thematik der
Hilflosenentschädigung
verneinte er funktionelle Einschränkungen in den sechs Lebensverrichtungen (Ankleiden/Auskleiden, Auf
stehen/Absitzen/Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten der Notdurft und Fort
bewegung), fügte aber an, die Beschwerdeführerin benötige einen Dusch-Stuhl (Ziff. 2.1). Hinsichtlich Hilfeleistungen beim selbständigen Wohnen führte der Arzt aus, die Beschwerdeführerin benö
tige Hilfe beziehungsweise
Unterstützung im Haushalt (Wäsche tragen, Putzen, Einkaufen). Gewichte tragen sei unmöglich und Staubsaugen sei anstrengend, was zu Aufregung und in der Folge zu starkem
Zittern führe (Ziff. 2.2). Eine Isolation von der Aussenwelt, dauernde medizini
sche Hilfe sowie dauernde persönliche Überwachung liege
indes
nicht vor beziehungsweise sei nicht notwendig (Ziff. 2.4-2.6).
4.
4.1
Gemäss
Art. 69 Abs. 2 IVV kann die IV-Stelle zur Prüfung eines Leistungsan
spruchs unter anderem Abklärungen an Ort und Stelle vornehmen. Nach der Rechtsprechung hat ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (Art. 9 ATSG) oder des Pflegebedarfs folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstatterin oder Berichterstatter wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfs
bedürftigkeiten
hat. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rückfra
gen an die medizinischen Fachpersonen nicht nur zulässig, sondern notwendig (vgl. BGE 133 V 450 E. 11.1.1). Weiter sind die Angaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext
schliesslich
muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäglichen Lebensverrichtungen sowie der
tatbestandsmässigen
Erfordernisse der dauernden Pflege und der persönlichen Überwachung und der lebenspraktischen Begleitung sein.
Schliesslich
hat er in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsper
son näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (
BGE 140 V 543
E. 3.2.1 mit Hinweisen; SVR 2012 IV Nr. 54 S. 195, Urteil des Bundesgerichts 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2). Diese Grundsätze gel
ten entsprechend auch für die Abklärung der Hilflosigkeit unter dem Gesichts
punkt der lebenspraktischen Begleitung (BGE 133 V 450 E. 11.1.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_464/2015 vom 14. September 2015 E. 4) sowie unter dem As
pekt des Intensivpflegezuschlags (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_308/2016 vom 6. September 2016 E. 5.1 mit Hinweis auf 8C_756/2011 vom 12. Juli 2012 E. 3.2).
4.2
Die Abklärung für
Hilflosenentschädigung
(
vgl.
vorstehend E. 3.
9
) erfolgte durch eine qualifizierte Fachperson in Kenntnis der räumlichen Verhältnisse am Woh
nort
der Beschwerdeführerin
sowie von
deren
gesundheitlichen Beeinträchtigun
gen.
Die von der Beschwerdeführerin
geklagten Einschränkungen, Beschwerden und Angaben zu einer allfälligen Hilflosigkeit bei den alltäglichen Lebensverrich
tungen
wurden
detailliert wiedergegeben.
Der Abklärungsbericht wurde plausibel begründet und detailliert abgefasst. Daraus ist ersichtlich, dass in keinem der
massgeblichen
Lebensverrichtungen eine Einschränkung in einem
Ausmass
besteht,
die
eine Hilflosigkeit im Sinne des Gesetzes begründen könnte.
Die
Beschwerdeführerin
bedarf
in den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen in keiner Weise Hilfe Dritter.
4.3
Nebst dem genannten Abklärungsbericht verneinen sowohl Dr.
D.___
als auch der behandelnde Psychiater Dr.
A.___
funktionelle und geistige Einschrän
kungen in den sechs Lebensverrichtungen, sondern empfehlen lediglich Unter
stützung in den Hausarbeiten. Damit bestehen keine wesentlichen Abweichungen zwischen dem Abklärungsbericht und der Einschätzung der behandelnden Ärzte, weshalb die Beschwerdegegnerin ohne weitere Abkl
ärungen, insbesondere ohne
zusätzliche Stellungnahme
durch den
regionalen ärztlichen Dienst (RAD)
gemäss
KSIH
Rz
8142
,
auf den Abklärungsbericht abstellen durfte.
4.4
Gemäss Abklärungsperson ist eine lebenspraktische Begleitung
(vgl. vorstehend E. 1.4 f.)
nicht notwendig.
So
ist
nach Lage der Akten nicht
ersichtlich
, dass die Beschwerdeführerin für Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen oder ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 38 Abs. 1
lit
. b und
c
IVV).
Dies verneinte
denn auch
der behandelnde Psychiater Dr.
A.___
(vgl. vorstehend E. 3.10) und auch aus den Tagesaktivitäten der Beschwerdeführerin mit Fahrten zum Airport-Fitness sowie
mit
regelmässige
m
Austausch mit einer guten Kollegin und den Kontakten zur Tochter
und zu ihren zwei Brüdern lässt
sich dieser Schluss nicht ziehen (vgl.
vorstehend E. 3.9
).
Ferner ist
auch nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin
nicht
ohne Beglei
tung einer Drittperson selbständig wohnen kann (Art. 38 Abs. 1
lit
. a IVV).
Die Begleitung zur Ermöglichung des selbständigen Wohnens im Sinne von
Art. 38 Abs. 1
lit
.
a IVV erstreckt sich auch auf die Ha
ushaltsarbeiten (BGE 133 V 450 E.
9)
.
Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltar
beiten
aber
nur noch mühsam und mit viel höherem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen.
Im Rahmen dieser Schaden
minderungspflicht sind auch Kurse und Therapien zu berücksichtigen, die die Er
ledigung der Haushaltsarbeiten mit Hilfe geei
gneter Hilfsmittel
lehren, zu berück
sichtigen (vgl. KSIH,
Rz
8040
; vgl. vorstehend E. 1.5
)
.
Die
von der Beschwerdeführerin geschilderte Dritthilfe besteht namentlich
bei
schwere
n
Einkäufe
n
und anstrengende
n
Putzarbeiten. Weder aus der Beschwer
deschrift noch den Akten lässt
sich
diese Hilfe quantifizieren.
Solche Tätigkeiten vermögen indes kaum einen anrechenbaren Zeitaufwand von
zwei Stunden
pro Woche zu begründen, damit vorliegend der Anspruch auf
lebenspraktische
Begleitung
bejaht werden könnte. Es ist der Beschwerdeführerin zumutbar, den Haushalt weitgehend so zu organisieren, dass sie
mit ihrer Tochter
d
ie
wenigen
kräftezehrenden
Tätigkeiten gemeinsam erledigt
, wenn
die Tochter
zu Hause ist und/oder
dass sie
– wie bis anhin -
vermehrt Pausen in den Haushalttätigkeiten einplant
.
Ausserdem gibt
es
heutzutage die Möglichkeit, Einkäufe
online
im Internet
zu tätigen und
sich
diese
n
ach Hause liefern zu lassen. Die Beschwerde
führerin ist
ausreichend
versiert im Umgang mit Computern
und dem Internet,
da sie auch schon ihre Rechnungen per E-Banking erledigt (vgl. vorstehend E. 3.9)
, weshalb ihr
solche Bestellungen
im Rahmen ihrer Schadenminderungspflicht zu
mutbar
sind
.
Auch d
amit wird
d
er minimale Umfang von zwei Wochenstunden
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
jedoch nicht erreicht
, womit keine Regel
mässigkeit
im Sinne der Voraussetzungen
der lebenspraktischen Begleitung
vor
liegt
.
4.5
In Würdigung sämtlicher Umstände ist somit festzuhalten, dass kein Grund für ein Abweichen vom Abklärungsbericht vom
7. Juni 2016
besteht. Es sind keine Anhaltspunkte für eine Fehleinschätzung ersichtlich.
Damit
erweist sich die angefochtene Verfügung als rechtens. Dies führt zur Ab
weisung der Beschwerde.
5.
5.1
Die Kosten
gemäss
Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- fest
zusetzen und
ausgangsgemäss
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
5.2
Rechtsanwalt
Dominique
Chopard
reichte trotz
Aufforderung (Urk. 12)
keine Ho
norarnote
ein. Angesichts der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Falles sowie unter Berücksichtigung des
praxisgemässen
Stundenansatzes von Fr. 220.-- ist seine Entschädigung von Amtes wegen auf Fr.
2‘000
.-- (inklu
sive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Die Beschwerdeführerin wird auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) hin
gewiesen, wonach sie zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflich
tet werden kann, sofern sie dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit Fr. 2'000.
-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind bei
zulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler