# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2fb75f33-7473-5988-a505-c0545293747d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.04.2016 SB150507
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150507_2016-04-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150507-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberichterin lic. iur. 

L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie die  

Gerichtsschreiberin lic. iur. T. Weilenmann 

 

Urteil vom 11. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  

vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  
mehrfache vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,  
vom 16. September 2015 (GG150040) 

 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Mai 2015 

(Urk. 11) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 32 S. 18 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen vorsätzlichen groben 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbin-

dung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu 

Fr. 150.– (entsprechend Fr. 6'750.–) und einer Busse von Fr. 3'000.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

drei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die ihm auferlegte Busse von Fr. 3'000.– schuld-

haft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.  

5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung 
Fr. 3'300.–   Total 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

6. Die Kosten der Strafuntersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden 

dem Beschuldigten auferlegt. 

Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, er-

mässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel. 

7. (Mitteilung) 

8. (Rechtsmittel)" 

- 3 - 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 4) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 58 S. 1) 

1. Der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht 

Strafsachen, vom 16.09.2015, sei rücksichtlich Disp. Ziff. 1, 2, 3, zweiter 

Satz, 4,6, aufzuheben; 

2. Der Berufungskläger sei von den Vorwürfen der mehrfachen vorsätzlichen 

groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen; 

3. Die Kosten seien auf die Staatskasse zu übernehmen; 

4. Dem vorliegenden Rechtmittel sei aufschiebende Wirkung zu verleihen, ge-

gebenenfalls (Art. 387 StPO); 

5. Unter Kosten-und Entschädigungsfolge. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich, Urk. 43) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-

meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der 

Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 32 S. 4; Art. 82 

Abs. 4 StPO). 

1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 16. September 2015 wurde 

der Beschuldigte A._____ im Sinne des eingangs wiedergegebenen Urteilsdispo-

sitivs schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil meldete er innert 

Frist mit Schreiben vom 28. September 2015 und gegen das Nachtragsurteil vom 

15. Oktober 2015 betr. Ersatzfreiheitsstrafe mit Schreiben vom 19. Oktober 2015 

- 4 - 

Berufung an (Urk. 21; Urk. 24; Urk. 30). Das begründete Urteil wurde dem Be-

schuldigten am 5. Dezember 2015 zugestellt (Urk. 29), woraufhin dieser mit Ein-

gabe vom 23.  Dezember 2015 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesigen 

Gericht einreichte (Urk. 37).  

1.3. Mit Präsidialverfügung vom 4. Januar 2016 wurde der Anklagebehörde Frist 

angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten 

auf die Berufung zu beantragen (Urk. 40). Mit Eingabe vom 8. Januar 2016 teilte 

die Anklagebehörde mit, sie verzichte auf die Erhebung einer Anschlussberufung 

und beantrage Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 43). 

1.4. Auf das Stellen von Beweisanträgen wurde im Vorverfahren allseits ver-

zichtet. 

1.5. Am 11. April 2016 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Be-

schuldigte in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. 

X._____, erschienen ist (Prot. II S. 4). 

2. Umfang der Berufung 

2.1. Der Berufungserklärung vom 23. Dezember 2015 kann entnommen werden, 

dass das Urteil vom 16. September 2015 (begründete Fassung) durch den Be-

schuldigten vollumfänglich angefochten wird. Die Verteidigung beantragt, dass 

der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen sei (Urk. 37). 

2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung schränkte der Beschuldigte – auf Be-

fragen hin – die Berufung insofern ein, als er erklärte, die vorinstanzliche Kosten-

festsetzung gemäss Dispositiv Ziffer 5 werde nicht angefochten (Prot. II S. 5). 

Dementsprechend ist das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt in Rechtskraft 

erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO). 

3. Antrag auf aufschiebende Wirkung 

1.1. Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass die Verteidigung anlässlich 

der Berufungsverhandlung den Antrag gestellt hat, es sei dem vorliegenden 

Rechtsmittel gegebenenfalls die aufschiebende Wirkung zu verleihen (Urk. 58 

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S. 1), ohne diesen jedoch zu begründen. Unter diesen Umständen erübrigt es 

sich, weiter darauf einzutreten.  

II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

4. Sachverhalt 

4.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 19. Mai 2015 vor-

geworfen, er habe am 6. August 2014 mit seinem Motorrad auf der Autobahn A1, 

Fahrtrichtung St. Gallen, auf der Höhe des Autobahnkilometers … auf der mittle-

ren Fahrspur fahrend, drei auf dem Überholstreifen fahrende Personenwagen 

verbotenerweise rechts überholt (erstes Überholmanöver). Anschliessend habe er 

sein Motorrad auf die Überholspur gelenkt und das zivile Polizeifahrzeug, welches 

sich auf der mittleren Fahrspur befunden habe, links überholt. Dann habe der Be-

schuldigte sein Motorrad wiederum auf die mittlere Fahrspur gelenkt und zwei auf 

der Überholspur fahrende Autos rechts überholt (zweites Überholmanöver). Da-

rauf habe der Beschuldigte erneut auf die Überholspur gewechselt, wobei er sein 

Motorrad knapp zwischen dem zuletzt überholten Auto und einem auf der mittle-

ren Fahrspur befindlichen Lastwagen hindurch gelenkt habe. Durch diese Fahr-

weise habe der Beschuldigte eine erhebliche Unfallgefahr geschaffen, hätten 

doch andere Verkehrsteilnehmer nicht damit rechnen müssen, rechts überholt zu 

werden (Urk. 11 S. 2). 

4.2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten anklagegemäss schuldig (Urk. 32 

S. 18). 

4.3. Der Beschuldigte stellte sich sowohl im Rahmen der Strafuntersuchung, als 

auch im vorinstanzlichen Hauptverfahren auf den Standpunkt, er habe hinter dem 

Polizeifahrzeug keine Fahrzeuge rechts überholt. Vor dem Polizeifahrzeug sei er 

zwar rechts an Autos vorbeigefahren, doch habe er die Autobahn über die Aus-

fahrt … verlassen wollen um tanken zu gehen, sich jedoch im letzten  

Moment umentschieden. Ihm könne deshalb nichts zur Last gelegt werden 

(Urk. 2/2 S. 2 ff.; Urk. 2/3 S. 2 ff.; Prot. I S. 12 ff.). Auch anlässlich der Berufungs-

verhandlung führte er auf Befragen hin aus, er habe nicht rechts überholt. In der 

ersten Phase habe er die drei Autos korrekt überholt, dann auf die rechte Spur 

- 6 - 

gewechselt und anschliessend noch das Polizeiauto vor ihm überholt. Während 

dem Überholmanöver habe er gemerkt, dass die Tankanzeige gegen null pendle, 

und habe deshalb die Spur gewechselt, weil er die Ausfahrt benutzen wollte. 

Während des Spurwechsels habe er gemerkt, dass das Benzin doch noch reiche. 

Er habe darum seine Fahrt fortgesetzt. Weil vor ihm ein Lastwagen mit sehr nied-

rigem Tempo gefahren sei, habe er wieder auf die Überholspur gewechselt 

(Prot. II. S. 5; Urk. 57 S. 5 ff.). 

4.4. Im Rahmen ihrer Beweiswürdigung stellte die Vorinstanz zusammengefasst 

fest, die übereinstimmenden Angaben der beiden als Zeugen einvernommenen 

Polizeibeamten B._____ und C._____ seien grundsätzlich glaubhaft und es sei 

nicht einzusehen, aus welchem Grund diese wissentlich falsche Aussagen zu 

Protokoll geben sollten. Daran vermögen auch die Vorbringen des Beschuldigten 

und seines Verteidigers nichts zu ändern (Urk. 32 S. 6 ff.). 

4.5. Die Verteidigung machte anlässlich des Berufungsverfahren – wie schon vor 

Vorinstanz – Ausführungen zur "natürlichen Rollenverteilung" der beiden Polizei-

beamten im Fahrzeug und zweifelte ihre Sachdarstellung an. So wäre zu erwarten 

gewesen, dass der Polizeibeamte beim Beobachten des Rechtsüberholens im 

Rückspiegel sofort seinen Kollegen zur Einschaltung des Videogerätes aufgefor-

dert hätte, was dieser jedoch nicht getan habe. Der Polizeibeamte habe das 

Brummen des Motorrades wohl erst wahrgenommen, als sich dieses hinter dem 

Polizeifahrzeug befand, und sich den Rest dann offenbar zusammengereimt. Die 

Sichtung der Videobilder zur zweiten Phase des Geschehens würden ergeben, 

dass der Beschuldigte ganz knapp neben der Ausfahrtspur gefahren sei. Der Vor-

satz des Beschuldigten sei dahin gegangen, die Ausfahrt zu benützen. Dass dazu 

ein paar Zentimeter gefehlt hätten, spiele bei einem Motorrad praktisch keine Rol-

le. Es könne deshalb nicht von einer groben Verkehrsregelverletzung gesprochen 

werden, sondern nur davon, dass ein anderer Fahrtentschluss gefällt worden sei 

(Urk. 58 S. 2 ff.). 

4.6. Die Vorinstanz hat sich einlässlich mit den Aussagen des Beschuldigten, 

sowie denjenigen der beiden Polizeibeamten und der Videoaufzeichung aus dem 

Polizeifahrzeug auseinander gesetzt. Auf die überzeugenden Erwägungen im an-

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gefochtenen Entscheid kann daher vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 32 

S. 4 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). So hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass kein er-

sichtlicher Grund vorliegt, warum der Zeuge C._____ seine Beobachtung im 

Rückspiegel, wie der Beschuldigte drei Fahrzeuge rechts überholte habe (erstes 

Überholmanöver), erfunden haben soll. Die Vorderrichterin hat sich ebenfalls mit 

den Einwänden der Verteidigung betreffend Rollenverteilung im Polizeifahrzeug 

befasst und die richtigen Schlüsse gezogen. Auch darauf kann vollumfänglich 

verwiesen werden. Die heute von der Verteidigung im Berufungsverfahren vorge-

brachten Beanstandungen vermögen daran nichts zu ändern (Urk. 58). Es ist der 

Vorinstanz auch dahingehend zuzustimmen, dass es sich bei dem Vorbringen des 

Beschuldigten, er habe sich mit dem Gedanken getragen, die Ausfahrt … zu be-

nutzen um zu tanken, um eine reine Schutzbehauptung handelt. Hätte er wirklich 

die Autobahn auf dieser Ausfahrt verlassen wollen, so hätte es keinen Grund ge-

geben, noch Gas zu geben – wie der Beschuldigte selber zu Protokoll gab (Prot. I 

S. 14) – und das zivile Polizeifahrzeug zu überholen. Auch befand er sich nach 

dem zweiten Überholmanöver praktisch schon am Ende der Einspurstrecke der 

Ausfahrt, was ebenso gegen die Absicht spricht, diese zur Abfahrt zu benutzen. 

Dazu kommt, dass auch aus der Körperhaltung und Fahrweise des Beschuldigten 

keine Anzeichen für ein Anpeilen der Ausfahrt ersichtlich sind: So fuhr er auf der 

Fahrspur entgegen der Behauptung der Verteidigung ganz links und stellte weder 

den Blinker noch verlangsamte er die Fahrt (Urk. 6 Zeit: 18:46:15 ff.). Dass sich 

der Beschuldigte auf der Ausfahrtspur wähnen konnte  

– wie vorgebracht (Urk. 58 S. 7) –, ist völlig ausgeschlossen. Entgegen der An-

sicht der Verteidigung (Urk. 19 S. 2 ff.; Urk. 58 S. 3 ff.) kann somit in der Tat kein 

vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass sich der Sachverhalt so zugetragen 

hat, wie ihn die zwei Polizeibeamten als Zeugen übereinstimmend geschildert ha-

ben, und wie er sich insbesondere bezüglich des zweiten Überholmanövers aus 

der Videoaufzeichnung ergibt.  

4.7. Mit der Vorinstanz ist nach dem Gesagten und mit Verweis auf die über-

zeugenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid festzuhalten, dass sich der 

Sachverhalt wie in der Anklageschrift geschildert, zugetragen hat. Davon ist im 

Rahmen der rechtlichen Würdigung auszugehen. 

- 8 - 

5. Rechtliche Würdigung 

5.1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten der mehrfachen vorsätzlichen gro-

ben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Ver-

bindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV schuldig (Urk. 32 S. 18). 

Sie hat zutreffende Erwägungen sowohl zu den hier interessierenden Art. 90 

Abs. 2 SVG und Art. 35 Abs. 1 SVG gemacht, als auch die vom Beschuldigten ins 

Feld geführte Thematik des Überholens auf der Einspurstrecke im Sinne von 

Art. 36 Abs. 5 lit. b VRV umfassend und korrekt abgehandelt (Urk. 2/2 S. 2 und 4; 

Urk. 2/3 S. 2 f.; Prot. I S. 15 ff.; Urk. 19 S. 4; Urk. 32 S. 11 f.). Die rechtliche Wür-

digung der Vorinstanz erweist sich somit als in allen Teilen zutreffend und bedarf 

keiner Ergänzungen. Insbesondere vermag der von der Verteidigung als Entlas-

tung ins Feld geführte Bundesgerichtsentscheid vom 3. März 2016, 6B_374/2015, 

daran nichts zu ändern. Im Gegensatz zum vom Bundesgericht beurteilten Sach-

verhalt handelt es sich in casu um ein klassisches Rechtsüberholen mit Spur-

wechsel. Es kann somit vollumfänglich auf die Erwägungen der Vorinstanz ver-

wiesen und ihr Schuldspruch bestätigt werden (Urk. 32 S. 10 ff.; Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

5.2. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass das Verhalten des Beschuldigten 

beim zweiten Überholmanöver – durch das knappe Einlenken zwischen dem letz-

ten überholten Fahrzeug und dem sich auf dem Normalstreifen befindlichen Last-

wagen – unter Art. 44 Abs. 1 SVG (Gefährdung des Verkehrs durch Verlassen 

des Fahrstreifens) fallen könnte und gab dem Verteidiger Gelegenheit, sich dazu 

zu äussern (Prot. I S. 6 f.; Urk. 19 S. 4; Prot. I S. 20). Leider unterliess sie es an-

schliessend im Urteil, weiter darauf einzugehen. Da das Verschlechterungsverbot 

zu berücksichtigen ist, erübrigen sich weitere Ausführungen zu Art. 44 Abs. 1 

SVG.  

III. Sanktion und Vollzug 

6. Strafe 

6.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe 

von 45 Tagessätzen zu Fr. 150.– (Urk. 32 S. 12 ff.) 

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6.2. Hinsichtlich der ausgefällten Sanktion äusserte sich die Verteidigung im  

Berufungsverfahren nicht (Urk. 58). 

6.3. Die Vorinstanz hat die theoretischen Strafzumessungsregeln korrekt dar-

getan und den Strafrahmen richtig abgesteckt. Auf diese Erwägungen kann vorab 

zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 32 

S. 12 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). 

6.4. Die Vorinstanz hält in ihren Erwägungen fest, die objektive Tatschwere müs-

se als leicht qualifiziert werden. Diesen Einschätzungen der Vorderrichterin kann 

nicht gefolgt werden. Durch das gefährliche Fahrmanöver bei regem Verkehrsauf-

kommen, kann die objektive Tatschwere nicht mehr als leicht bezeichnet werden. 

Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere führt die Vorinstanz weiter aus, es sei zu 

berücksichtigen, dass sich der Beschuldigte aus purem Egoismus über bestehen-

de Verkehrsregeln hinwegsetzte, was sich leicht erhöhend auf das Tatverschul-

den auswirke. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz, das Gesamtverschulden sei 

insgesamt als noch leicht einzustufen und eine Einsatzstrafe im Bereich von 

40 Tagessätzen Geldstrafe erweise sich als dem Verschulden angemessen 

(Urk. 32 S. 13 f.), ist unter den vorliegenden Umständen und unter Berücksichti-

gung des rücksichtslosen Verhaltens des Beschuldigten insgesamt nicht mehr 

von einem leichten Tatverschulden auszugehen. Diesem Tatverschulden ange-

messen wäre vielmehr eine Einsatzstrafe im Bereich von 90 Tagessätzen.  

6.5. Was die Täterkomponente anbelangt, so hat die Vorinstanz betreffend die 

persönlichen Verhältnisse und den Werdegang des Beschuldigten lediglich auf 

das Protokoll der Hauptverhandlung und die Akten verwiesen (Urk. 32 S. 14 f.). 

Aus diesen geht hervor, dass der Beschuldigte in D._____ und E._____ (AG) auf-

gewachsen ist. Nach sechs Jahren Primarschule und drei Jahren Realschule hat 

er eine 3-jährige Lehre als Verkehrswegbauer abgeschlossen und ist nun als 

Securitymitarbeiter tätig. Der Beschuldigte hat keine Unterhaltsverpflichtungen 

(Urk. 2/3 S. 4 ff.) Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte 

aus, seine Eltern lebten in der Türkei und sie würden oft telefonieren. Seine drei 

Geschwister seien hier in der Schweiz. Sie hätten ein gutes Verhältnis und er un-

terstütze sie auch. Er arbeite immer noch für die Firma F._____ AG in  

- 10 - 

G._____ und werde in der Regel im … Club "H._____" eingesetzt. Dort arbeite er 

an der Kasse und, falls es Probleme gebe, auch als normaler Security. Sein Ar-

beitgeber habe ihm die Einsätze um 60 Stunden gekürzt, weshalb er nun ein 

durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von Fr. 7'500.– erhalte. Der  

Beschuldigte gibt weiter zu Protokoll, er habe immer noch Schulden bei einem 

Kollegen und den Eltern. Er sei umgezogen und wohne nun mit der Freundin zu-

sammen. Die Miete inklusive Garage betrage nur noch Fr. 1'975.–. Das Urteil vom 

Obergericht vom 9. Dezember 2015 habe er ans Bundesgericht weitergezogen. 

Das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 11. November 2014 sei hinsichtlich 

der Beurteilung wegen mehrfacher Verkehrsregelverletzung in Rechtskraft  

erwachsen (Urk. 57 S. 1 ff.). Insgesamt ist zu konstatieren, dass sich aus den 

persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten und aus seinem Werdegang keine 

strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten lassen.  

6.6. Die Vorinstanz hat sich zu den Vorstrafen des Beschuldigten und seinem 

getrübten automobilistischen Leumund geäussert und richtig erkannt, dass sich 

dieser straferhöhend auswirkt (Urk. 32 S. 15; Urk. 36; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ent-

gegen der Ansicht der Vorinstanz müssten diese indes nicht nur leicht, sondern 

merklich straferhöhend berücksichtigt werden (Urk. 36), zumal der Beschuldigte 

inzwischen erneut wegen mehrfacher Verkehrsregelverletzung rechtskräftig verur-

teilt worden ist (Urk. 57 S. 5).  

6.7. Zuzustimmen ist der Vorinstanz, wenn sie mit Blick auf das Nachtatverhalten 

des Beschuldigten zum Schluss kommt, er habe weder Reue noch Einsicht an 

den Tag gelegt. Diese Erwägungen der Vorinstanz können ohne weiteres über-

nommen werden (Urk. 32 S. 15). Unter dem Titel Nachtatverhalten kann der Be-

schuldigte somit nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

6.8. Bei der Berechnung der Tagessatzhöhe ging die Vorinstanz von einem 

durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen des Beschuldigten von ca. 

Fr. 7'000.– aus. Unter Berücksichtigung der relevanten Abzüge und der Tatsache, 

dass der Beschuldigte keinen Unterstützungspflichten nachzukommen hat, er-

scheint die von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatzhöhe von Fr. 150.– als an-

gemessen (Urk. 32 S. 16). 

- 11 - 

6.9. Wie von der Vorinstanz korrekt ausgeführt, kann eine bedingt ausgefällte 

Geldstrafe – was hier, wie nachstehend unter Ziffer 7 noch zu zeigen sein wird, 

der Fall ist – mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden (Urk. 32 

S. 16 f.). Die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse in der Höhe von Fr. 3'000.– 

scheint vorliegend dem effektiven Verschulden des Beschuldigten angemessen 

und ist zu übernehmen. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung ist gemäss 

Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatzfreiheitsstrafe auszusprechen. Wie von der Vo-

rinstanz richtig dargetan, wird praxisgemäss ein Bussenbetrag von Fr. 100.– ei-

nem Tag Ersatzfreiheitsstrafe gleichgesetzt. Das vorinstanzliche Urteil kann auch 

in diesem Punkt bestätigt werden. 

6.10. In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und unter Berücksichtigung des 

Verbots der reformatio in peius ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 

45 Tagessätzen zu Fr. 150.–, sowie einer Busse von Fr. 3'000.– zu bestrafen. Für 

den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe 

von 30 Tagen festzusetzen. 

7. Vollzug 

7.1. Die Vorinstanz gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug und 

setzte eine Probezeit von drei Jahren an (Urk. 32 S. 17 f.). 

7.2. Was die Vorinstanz erwägt, ist nicht zu beanstanden und daher mit Verweis 

auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid zu bestätigen. Dies umso mehr, 

als auch hier ohnehin das Verschlechterungsverbot zu berücksichtigen wäre. 

IV. Kosten und Entschädigung 

8. Kosten der Vorinstanz 

8.1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage vollumfänglich zu 

bestätigen (Urk. 32 S. 18 f.; Art. 426 Abs. 1 StPO). 

- 12 - 

9. Kosten des Berufungsverfahrens 

9.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf 

Fr. 3'000.– zu veranschlagen. 

9.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage nach Obsiegen und Unter-

liegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung 

vollumfänglich. Dementsprechend sind ihm die Kosten für das Berufungsverfah-

ren vollumfänglich aufzuerlegen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 

16. September 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"1. - 4. (…).  

 5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'500.–   Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung 

Fr. 3'300.–   Total 

 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.  

 6. (…). 

 7. (Mitteilung). 

 8. (Rechtsmittel)." 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen vorsätzlichen groben 

Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbin-

dung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu 

Fr. 150.– (entsprechend Fr. 6'750.–), sowie mit einer Busse von Fr. 3'000.–.  

- 13 - 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf drei 

Jahre festgesetzt.  

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen. 

5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.  

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN Nr. …) 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.  

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

- 14 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 11. April 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 
 

Dr. iur. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 
 

lic. iur. T. Weilenmann 
 

 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

 

	Urteil vom 11. April 2016
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 32 S. 18 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 150.– (entsprechend Fr. 6'750.–) und einer Busse von Fr. 3'000.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die ihm auferlegte Busse von Fr. 3'000.– schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.
	5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	6. Die Kosten der Strafuntersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
	7. (Mitteilung)
	8. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 4)
	1. Der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom 16.09.2015, sei rücksichtlich Disp. Ziff. 1, 2, 3, zweiter Satz, 4,6, aufzuheben;
	2. Der Berufungskläger sei von den Vorwürfen der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen;
	3. Die Kosten seien auf die Staatskasse zu übernehmen;
	4. Dem vorliegenden Rechtmittel sei aufschiebende Wirkung zu verleihen, gegebenenfalls (Art. 387 StPO);
	5. Unter Kosten-und Entschädigungsfolge.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Verfahrensgang
	1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 32 S. 4; Art. 82 Abs. 4 StPO).
	1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 16. September 2015 wurde der Beschuldigte A._____ im Sinne des eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositivs schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil meldete er innert Frist mit Schreiben v...
	1.3. Mit Präsidialverfügung vom 4. Januar 2016 wurde der Anklagebehörde Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 40). Mit Eingabe vom 8. Januar 2016 teilte die Anklagebehö...
	1.4. Auf das Stellen von Beweisanträgen wurde im Vorverfahren allseits verzichtet.
	1.5. Am 11. April 2016 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, erschienen ist (Prot. II S. 4).

	2. Umfang der Berufung
	2.1. Der Berufungserklärung vom 23. Dezember 2015 kann entnommen werden, dass das Urteil vom 16. September 2015 (begründete Fassung) durch den Beschuldigten vollumfänglich angefochten wird. Die Verteidigung beantragt, dass der Beschuldigte von Schuld ...
	2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung schränkte der Beschuldigte – auf Befragen hin – die Berufung insofern ein, als er erklärte, die vorinstanzliche Kostenfestsetzung gemäss Dispositiv Ziffer 5 werde nicht angefochten (Prot. II S. 5). Dementsprech...

	3. Antrag auf aufschiebende Wirkung
	1.1. Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass die Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung den Antrag gestellt hat, es sei dem vorliegenden Rechtsmittel gegebenenfalls die aufschiebende Wirkung zu verleihen (Urk. 58 S. 1), ohne diesen ...
	II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung

	4. Sachverhalt
	4.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 19. Mai 2015 vorgeworfen, er habe am 6. August 2014 mit seinem Motorrad auf der Autobahn A1, Fahrtrichtung St. Gallen, auf der Höhe des Autobahnkilometers … auf der mittleren Fahrspur fahrend, dre...
	4.2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten anklagegemäss schuldig (Urk. 32 S. 18).
	4.3. Der Beschuldigte stellte sich sowohl im Rahmen der Strafuntersuchung, als auch im vorinstanzlichen Hauptverfahren auf den Standpunkt, er habe hinter dem Polizeifahrzeug keine Fahrzeuge rechts überholt. Vor dem Polizeifahrzeug sei er zwar rechts a...
	4.4. Im Rahmen ihrer Beweiswürdigung stellte die Vorinstanz zusammengefasst fest, die übereinstimmenden Angaben der beiden als Zeugen einvernommenen Polizeibeamten B._____ und C._____ seien grundsätzlich glaubhaft und es sei nicht einzusehen, aus welc...
	4.5. Die Verteidigung machte anlässlich des Berufungsverfahren – wie schon vor Vorinstanz – Ausführungen zur "natürlichen Rollenverteilung" der beiden Polizeibeamten im Fahrzeug und zweifelte ihre Sachdarstellung an. So wäre zu erwarten gewesen, dass ...
	4.6. Die Vorinstanz hat sich einlässlich mit den Aussagen des Beschuldigten, sowie denjenigen der beiden Polizeibeamten und der Videoaufzeichung aus dem Polizeifahrzeug auseinander gesetzt. Auf die überzeugenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid k...
	4.7. Mit der Vorinstanz ist nach dem Gesagten und mit Verweis auf die überzeugenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid festzuhalten, dass sich der Sachverhalt wie in der Anklageschrift geschildert, zugetragen hat. Davon ist im Rahmen der rechtlich...

	5. Rechtliche Würdigung
	5.1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV schuldig (Urk. 32 S. 18). Sie hat zutreffende Er...
	5.2. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass das Verhalten des Beschuldigten beim zweiten Überholmanöver – durch das knappe Einlenken zwischen dem letzten überholten Fahrzeug und dem sich auf dem Normalstreifen befindlichen Lastwagen – unter Art. 44 ...
	III.  Sanktion und Vollzug

	6. Strafe
	6.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 150.– (Urk. 32 S. 12 ff.)
	6.2. Hinsichtlich der ausgefällten Sanktion äusserte sich die Verteidigung im  Berufungsverfahren nicht (Urk. 58).
	6.3. Die Vorinstanz hat die theoretischen Strafzumessungsregeln korrekt dargetan und den Strafrahmen richtig abgesteckt. Auf diese Erwägungen kann vorab zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 32 S. 12 ff.; Art. 82 Abs. 4 S...
	6.4. Die Vorinstanz hält in ihren Erwägungen fest, die objektive Tatschwere müsse als leicht qualifiziert werden. Diesen Einschätzungen der Vorderrichterin kann nicht gefolgt werden. Durch das gefährliche Fahrmanöver bei regem Verkehrsaufkommen, kann ...
	6.5. Was die Täterkomponente anbelangt, so hat die Vorinstanz betreffend die persönlichen Verhältnisse und den Werdegang des Beschuldigten lediglich auf das Protokoll der Hauptverhandlung und die Akten verwiesen (Urk. 32 S. 14 f.). Aus diesen geht her...
	6.6. Die Vorinstanz hat sich zu den Vorstrafen des Beschuldigten und seinem getrübten automobilistischen Leumund geäussert und richtig erkannt, dass sich dieser straferhöhend auswirkt (Urk. 32 S. 15; Urk. 36; Art. 82 Abs. 4 StPO). Entgegen der Ansicht...
	6.7. Zuzustimmen ist der Vorinstanz, wenn sie mit Blick auf das Nachtatverhalten des Beschuldigten zum Schluss kommt, er habe weder Reue noch Einsicht an den Tag gelegt. Diese Erwägungen der Vorinstanz können ohne weiteres übernommen werden (Urk. 32 S...
	6.8. Bei der Berechnung der Tagessatzhöhe ging die Vorinstanz von einem durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen des Beschuldigten von ca. Fr. 7'000.– aus. Unter Berücksichtigung der relevanten Abzüge und der Tatsache, dass der Beschuldigte keine...
	6.9. Wie von der Vorinstanz korrekt ausgeführt, kann eine bedingt ausgefällte Geldstrafe – was hier, wie nachstehend unter Ziffer 7 noch zu zeigen sein wird, der Fall ist – mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden (Urk. 32 S. 16 f.). Die du...
	6.10. In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und unter Berücksichtigung des Verbots der reformatio in peius ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 150.–, sowie einer Busse von Fr. 3'000.– zu bestrafen. Für den Fall de...

	7. Vollzug
	7.1. Die Vorinstanz gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug und setzte eine Probezeit von drei Jahren an (Urk. 32 S. 17 f.).
	7.2. Was die Vorinstanz erwägt, ist nicht zu beanstanden und daher mit Verweis auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid zu bestätigen. Dies umso mehr, als auch hier ohnehin das Verschlechterungsverbot zu berücksichtigen wäre.
	IV.  Kosten und Entschädigung

	8. Kosten der Vorinstanz
	8.1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage vollumfänglich zu bestätigen (Urk. 32 S. 18 f.; Art. 426 Abs. 1 StPO).

	9. Kosten des Berufungsverfahrens
	9.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– zu veranschlagen.
	9.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage nach Obsiegen und Unterliegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Dementsprechend sind ihm die Kosten für das Berufungsverfahren vollumfänglich au...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 16. September 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1. - 4. (…).
	5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	6. (…).
	7. (Mitteilung).
	8. (Rechtsmittel)."
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 150.– (entsprechend Fr. 6'750.–), sowie mit einer Busse von Fr. 3'000.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt.
	4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.
	5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN Nr. …)
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.