# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e16aff52-91a3-51e7-97cf-0093e0dcd5f7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-13
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung infolge Verletzung der Schadenminderungspflicht (keine konsequente Depressionstherapie) rechtens. Mahn- und Bedenkzeitverfahren eingehalten. Abweisung. (BGE 8C_787/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00718
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00718.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00718
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Lienhard
Urteil
vom
13. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Kübler
Wiegand Kübler Rechtsanwälte
Stadthausstrasse 125, Postfach 2578, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1968, meldete sich am 9. Dezember 2003 (vgl.
Urk.
6/24/1) wegen Rückenbeschwerden erstmals bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
6/6). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erteilte mit Verfü
gung vom 16. November 2004 Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung (
Urk.
6/33) und verneinte mit Verfügung vom 7. Juni 2005 einen Rentenan
spruch des Versicherten (
Urk.
6/
48), was sie mit
Einspracheentscheid
vom
10. Oktober 2005 bestätigte (
Urk.
6/78).
1.2
Am 4. Juni 2007 (
Urk.
6/86) meldete sich der Versicherte wegen
Rückenbe
-
schwer
den
erneut bei der Invalidenversicherung an. Die IV-Stelle tä
tigte erwerbliche und medizinische Abklärungen und veranlasste eine
bidiszip
linäre
Begutachtung (Gutachten vom 3. und 8. September 2009;
Urk.
6/113-116). Mit Schreiben vom 15. Dezember 2009 (
Urk.
6/120) auferlegte die IV-Stelle dem Versicherten eine Schadenminderungspflicht in Form einer regel
mässigen
ps
-
ychiatrischen
Behandlung und
sprach ihm nach durchgeführtem
Vorbe
-
scheidverfahren
(
Urk.
6/122;
Urk.
6/127;
Urk.
6/132) mit Verfügung vom
21. Mai 2010 (
Urk.
6/138) eine ganze Rente ab 1. Juni 2006 und eine
Dreivier
telsrente
ab 1. März 2007 zu.
1.3
Nach Eingang des am 19. Januar 2011 ausgefüllten Re
visionsfragebogens (
Urk.
6/143) tätigte die IV-Stelle die notwendigen Abklärungen und veranlasste ein
bidisziplinäres
Verlaufsgutachten, welches eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL; Bericht vom 6. Juli 2011) beinhaltete und am 16. Juli 2011 und 7. November 2011 erstattet wurde (
Urk.
6/153;
Urk.
7/159). Am
14. Dezember 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sein Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
6/162).
1.4
Im Januar 2013 wurde eine erneute Rentenrevision veranlasst (
Urk.
6/165;
Urk.
6/170). Die IV-Stelle auferlegte dem Versicherten mit Schreiben vom
4. Juni 2013 (
Urk.
6/180) erneut eine Schadenminderungspflicht in Form von wö
chentlicher, allenfalls 14-täglicher psychiatrisch-psychotherapeutischer Be
handlung.
Sodann gewährte sie dem Versicherten Kostengutsprache für eine Potenzialabklärung an der
Y.___
(
Urk.
6/190).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
6/204;
Urk.
6/209) hob die IV-Stelle mit Verfügung vom 28. Mai 2015
infolge Nichterfüllens der
Schaden
minderungspflicht
die bislang ausgerichtete
Dreiviertelsrente
auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats auf (
Urk.
6/212 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 28. Mai 2015 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am
1. Juli 2015 Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Ent
scheides und Weiterausrichtung der bisherigen
Dreiviertelsrente
(
Urk.
1 S 2). Mit Beschwerdeantwort vom 6. August 2015 beantragte die Beschwer
-
degegnerin
die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
5). Dies wurde dem
Be
-
schwerdeführer
am
31. August 2015 mitgeteilt (
Urk.
7).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der
Schadenmin
derungspflicht
(vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter Be
rücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen auf Lehre und Rechtsprechung; ZAK 1989 S. 214 E. 1c). Als Ausdruck der allgemeinen
Scha
denminderungspflicht
geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur
Selbstein
gliederung
zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzli
chen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10.
No
-
vember
2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
1.2
Für die Beantwortung der Frage nach der Zumutbarkeit der Behandlung oder Eingliederungsmassnahme im Sinne von Art. 21
Abs.
4
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
kann auf die zu Art. 31
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung ergangene Rechtsprechung verwiesen werden, da sich diesbezüglich mit dem neuen Recht nichts geändert hat (vgl. auch SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1, I 744/06; Urteile des Bundes
gerichts I 1068/06 vom 31. August 2007 E. 2.2 und I 824/06 vom 13. März 2007 E. 3.1.1). Danach sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, namentlich die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berücksichtigen. Massgebend ist aber das objektiv Zumutbare, nicht die subjektive Wertung des Versicherten (ZAK 1982 S. 495, E. 3; Urteil des Bundesgerichts I 105/93 vom
11. März 1994 E. 2a; Meyer-Blaser, Zum Verhältnismässigkeitsgrundsatz im staatlichen Leistungsrecht,
Diss
. Bern 1985, S. 189). Die gesetzliche Vorgabe, wonach Massnahmen, die eine Gefahr für Leben und Gesundheit darstellen, nicht zumutbar sind, bedeutet nicht, dass eine Vorkehr, die keine solche Gefahr darstellt, automatisch zumutbar ist (ZAK 1985 S. 326, E. 1;
Kieser
, a.a.O., N 60 zu Art. 21; Meyer-Blaser, a.a.O., S. 138 f.); sie weist aber doch darauf hin, dass nur Gründe von einer gewissen Schwere zur Unzumutbarkeit führen. Die Zu
mutbarkeit ist sodann in Relation einerseits zur Tragweite der Massnahme, an
dererseits zur Bedeutung der in Frage stehenden Leistung zu beurteilen. Insbe
sondere bei medizinischen Massnahmen, die einen starken Eingriff in die per
sönliche Integrität der versicherten Person darstellen können, ist an die Zumut
barkeit kein strenger Massstab anzulegen (ZAK 1985 S. 325 f., E. 1). Umgekehrt ist die Zumutbarkeit eher zu bejahen, wenn die fragliche Massnahme unbe
denklich ist (RKUV 1995 Nr. U 213 S. 68 f., E. 2b). Sodann sind die Anforde
rungen an die Schadenminderungspflicht dort strenger, wo eine erhöhte Inan
spruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöst (BGE 113 V 22 E. 4d.; SVR 2007 IV Nr. 34 S. 121, E. 3.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_128/2007 vom 14. Januar 2008 E. 3.1 mit Hinweisen).
1.3
Die Leistungen können gemäss Art. 7b IVG nach Art. 21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 dieses Gesetzes oder nach Art. 43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1). Die Leistungen können in Abweichung von Art. 21
Abs.
4 ATSG ohne Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person:
a.
trotz Aufforderung der IV-Stelle nach Art. 3c
Abs.
6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
der Meldepflicht nach Art. 31
Abs.
1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwir
ken versucht hat;
d.
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (
Abs.
2).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung (
Urk.
2) wie folgt: Der Beschwerdeführer sei seiner Schadenminderungspflicht nicht nachge
kommen, da er sich keiner in ei
nem wöchentlichen bis 14-tägigen
Rhythmus stattfindenden Therapie unterzogen habe. Es sei deshalb androhungsgemäss von voller Arbeitsfähigkeit auszugehen. Die bisherige Restarbeitsfähigkeit von 60
%
sei nicht ausgeschöpft worden, und betreffend
berufliche
Massnahmen bestehe eine Selbsteingliederungspflicht. Das Schreiben zur Schadenminderungspflicht sei dem Beschwerdeführer eingeschrieben zugestellt worden, womit ein
Zustel
lungsnachweis
bestehe (S. 2 f.). Es werde aktuell keine Behandlung durchge
führt (
Urk.
5).
2.2
Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen (
Urk.
1 S. 2 f.),
dass ihm das Schrei
ben betreffend Schadenminderungspflicht nicht zugestellt worden sei und ihm daraus kein Nachteil erwachsen dürfe. Zudem sei im Feststellungsblatt von 2011 eine Schadenminderungspflicht gerade verneint worden.
Weiter
sei die Indika
tion zur Aufnahme einer Psychotherapie nicht von einem Facharzt gestellt wor
den, weshalb es auch der auferlegten Schadenminderungspflicht an der fach
ärztlichen Legitimation fehle. Die angebliche Nichtbefolgung dürfe daher auch keine rechtlichen Konsequenzen nach sich ziehen. Darüber hinaus stehe er seit 2004 durchgehend in Behandlung und gehe regelmässig alle vier Wochen in psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung, dies bis am 8. Mai 2014. Seit 23. Juni
2014
gehe er regelmässig zu einem Psychiater. Die Beschwerdegegnerin könne einen Therapeuten nicht zwingen, die Frequenz der Therapiesitzungen wöchentlich oder alle 14 Tage festzusetzen, dies liege im Ermessen des Thera
peuten. Sollte das Gericht von einer gültigen Zustellung der
Schadenminde
rungspflicht
ausgehen, so sei er der ihm am 4. Juni 2013 für die Dauer von längstens einem Jahr auferlegten Schadenminderungspflicht nachgekommen. Weiter habe das Ziel einer vollen Arbeitsfähigkeit nicht erreicht werden können, wofür er jedoch nichts könne. Zudem hätte die Rente erst nach Durchführung des Mahn- und
Bedenkzeitverfahrens
eingestellt werden dürfen
, dieses habe die Beschwerdeführerin auch bei Auferlegung der Schadenminderungspflicht zur Anwendung gebracht
.
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente des
Beschwer
-
de
führers
infolge Nichterfüllung der Schadenminderungs- und
Mitwir
kungs
-
pflicht aufheben durfte.
3.
3.1
Dr.
med. Z.___
, Fachärztin für Innere Medizin, speziell
Rheumaer
krankungen
, stellte in ihrem am 16. Juli 2011 unter Berücksichtigung der Ak
ten, Erhebung der Anamnese und Durchführung eigener Untersuchungen er
statteten Verlaufsgutachten (
Urk.
6/153) folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 49):
-
rechtsbetontes
lumbospondylogenes
Syndrom bei
-
Status nach Sturz auf das Gesäss und den Rücken rechts am 17. Juni 2002 und
-
Status nach mikrochirurgischer
Teilhemilaminektomie
am 19. Mai 2003 wegen Diskushernie L5/S1 rechts
-
rezessale
Kontakte zu den Nervenwurzeln L4 und L5 bei konstitutio
nell engem Spinalkanal L3/4 und L4/5, ohne
Nervenwurzelkompres
sion
-
klinisch ohne
radikuläre
Zeichen
Als
Diagnosen
ohne
Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannte sie
einen
Ni
kotinabusus
,
und ein
Fibromyalgiesyndrom
.
Im Vergleich zur Untersuchung im August 2009 habe sich aus rheumatologi
scher Sicht sein Gesundheitszustand eher leicht gebessert. Die Beweglichkeit der Lendenwirbelsäule sei nun in allen Richtungen normal. Die Muskelmasse und die Handkraft hätten deutlich zugenommen. Das Antidepressivum sei im thera
peutischen Bereich nachweisbar, nicht aber das Schmerzmittel (S. 50). Die an
gestammten Tätigkeiten als Chauffeur und Lieferant einer Getränkefirma sowie im Gartenbau seien nicht adaptiert und nicht zumutbar. Angepasste wechselbe
lastende Tätigkeiten mit einer Gewichtsbelastung von maximal 15 kg ohne län
geres Verharren in
vornübergeneigter
Haltung und ohne unerwartete, asym
metrische Lasten seien zu 100
%
zumutbar (S. 50 f.). Die medikamentöse Schmerztherapie habe grosses Optimierungspotential; der Beschwerdeführer mache diesbezüglich unrichtige Angaben. Es seien Physiotherapie und
Ge
wichtsreduktion
zu empfehlen (S. 52).
3.2
Gemäss Bericht über die EFL vom 6. Juli 2011 (
Urk.
6/156) wurde die Beschrei
bung von Schmerz und Einschränkung
durch den Beschwerdeführer
als undif
ferenziert, das Schmerzverhalten als nicht adäquat und das Leistungsverhalten und die Konsistenz
als schlecht beurteilt. Es sei eine erhebliche Selbstlimitierung beobachtet worden. Das Ausmass der demonstrierten physischen Einschränkun
gen lasse sich mit den objektivierbaren pathologischen Befunden aus somati
scher Sicht nur zum Teil erklären. Die demonstrierte Leistungsfähigkeit entspre
che einer mindestens leichten bis mittelschweren Arbeit. Für die angestammte Arbeit als Chauffeur erfülle der Beschwerdeführer die Anforderungen nicht; das Hantieren von Gewichten von mehr als 50 kg bereite ihm
gemäss eigenen An
gaben
Mühe (S. 1). Eine angepasste Tätigkeit mit seltenem (bis etwa eine halbe
Stunde pro
Arbeitszeit
) Hantieren von Gewichten bis mindestens 12.5 kg sei zumutbar. Die weiteren Details der Einschränkung seien durch
Dr.
Z.___
zu beurteilen. Eine mindestens leichte bis mittelschwere Arbeit sei ganztags zu
mutbar (S. 2).
3.3
Dr.
med. A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, erstattete sein unter Berücksichtigung der Akten, Erhebung der Anamnese und Durch
führung eigener Untersuchungen
verfasstes Gutachten
am 7. November 2011 (
Urk.
6/159) und diagnostizierte eine rezidivierende depressive Störung, gegen
wärtig leichte Episode mit somatischen Symptomen (ICD-10 F33.01), welche Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe (S. 8). Der Beschwerdeführer stehe weiterhin in der regelmässigen Behandlung an der
B.___
. Er sei vor fünf Jahren dorthin überwiesen worden (S. 6). Ob
wohl 2009 empfohlen, seien keine beruflichen Massnahmen durchgeführt wor
den und die psychiatrische Behandlung habe sich in der Zwischenzeit auf die regelmässige Psychopharmakotherapie sowie Gruppentherapien im Rahmen des Schmerzprogramms beschränkt.
Auch ohne die vorgeschlagenen Massnahmen habe sich der psychische Zustand nicht verschlechtert. Bei der weiterhin leich
ten depressiven Symptomatik sei höchstens eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit zu attestieren. Der geschilderte Tagesablauf spreche auch für die erhaltenen Res
sourcen des Exploranden: Er stehe regelmässig wegen seinen Kindern früh auf, helfe im Rahmen der Möglichkeiten im Haushalt, pflege doch regelmässige sozi
ale Kontakte, wenngleich in reduziertem Ausmass, begleite seine Söhne ins Fussballtraining und verbringe Ferien im Heimatland. Man könne deshalb von gewissem Abbau des Vermeidungsverhaltens und der sozialen Isolation sowie bereits aufgetretener
Rekonditionierung
ausgehen. Deswegen könne die berufli
che Wiederintegration über das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum erfolgen. Die Sicherung der sinnvollen Tagesstruktur und Förderung des konstruktiven Denkens habe bekanntlich eine antidepressive Wirkung, so dass unter Optimie
rung der psychiatrischen Behandlung und Sicherstellung der passenden Tages
struktur innerhalb von drei Monaten mit der weiteren Rückbildung der depres
siven Symptomatik und Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit aus psy
chiatrischer Sicht zu rechnen wäre (S. 9).
In der bisherigen angestammten Tätigkeit und in einer angepassten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 60
%
. Die schlaffördernde Medikation sollte wieder eingeführt werden. Unter diesen Massnahmen, ergänzt mit den berufli
chen Massnahmen, sei mit der Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit in
nerhalb von drei Monaten zu rechnen (S. 9). Die Prognose sei günstig. Der Ex
plorand fühle sich nicht arbeitsfähig, wobei objektiv von einer etwa 60%igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden könne (S. 10).
3.4
Die interdisziplinäre Beurteilung ergab, dass dem Beschwerdeführer die ange
stammte Tätigkeit nicht mehr, eine behinderungsangepasste Arbeit jedoch zu 60
%
zumutbar sei. Die Einschränkung beruhe auf psychischen Gründen (S. 11).
3.5
Dr.
med. C.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD), hielt am 1
2.
Dezember 2011 gestützt auf das Verlaufsgutachten fest, dass der Beschwerdeführer angepasst zu 60
%
arbeitsfähig sei. Es sei eine schadenmindernde Massnahme in Form einer einjährigen psychiatrischen Behandlung aufzuerlegen (
Urk.
6/161/5).
Gestützt auf diese Unterlagen teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
führer am 14. Dezember 2011 einen unveränderten Rentenanspruch mit
(
Urk.
6/162).
4.
4.1
Dr.
med.
D.___
,
laut
Medizinalberufsregister
Praktische Ärztin
, verwies mit Bericht vom 15. Juli 2013 (
Urk.
6/182/5) auf ihre früheren Berichte und hielt fest, der Beschwerdeführer befinde sich an der Psychiatri
schen Poliklinik
B.___
in Behandlung. Es sei seit ihrem letzten Bericht keine Än
derung eingetreten. Bezüglich des psychischen Zustandes verweise sie auf den behandelnden Psychiater.
4.2
Der Beschwerdeführer nahm vom 3. bis 28. März 2014 an dem Programm Arbeits
diagnostik der
Y.___
teil. Die Arbeitstherapeuten hielten mit
Abschlussbe
richt
vom 17. April 2014 (
Urk.
6/193) fest, der Beschwerdeführer habe sich viele Jahre erfolgreich in verschiedenen Tätigkeiten bewährt. Hierbei seien seine kör
perlichen Ressourcen und die entsprechende Belastbarkeit
sein berufliches Ka
pital gewesen. Den Verlust seiner Leistungsfähigkeit habe er nur undeutlich verarbeiten können. Die von ihm beschriebenen Schmerzen prägten seine
All
tagsgestaltung
massiv (S. 2 Mitte). Er kümmere sich um den Haushalt, besorge den Einkauf, koche die Mahlzeiten und kümmere sich um die Kinder. Trotz des ausgefüllten Alltags fühle er sich unzufrieden. Zudem würden die Schmerzen viel Raum einnehmen und der Beschwerdeführer fühle sich müde und erschöpft. Sein Sohn spiele im Fussballverein und der Beschwerdeführer bringe ihn mit dem Auto zum Training und begleite ihn an Turniere. Kurze Strecken bis zu ei
ner Stunde könne er mit dem Auto bewältigen. Er habe nur wenig Kollegen und gehe ungern unter die Leute. Kontakte erlebe er mehrheitlich als belastend (S. 2 unten). Er äussere sich motiviert
,
wieder einer beruflichen Tätigkeit nachzuge
hen, und er scheine seine Fähigkeiten realistisch einzuschätzen (S. 3 Mitte). Je
doch leide er unter Konzentrationsschwierigkeiten
mit geringer
Aufmerksam
keitsspanne
sowie starken Schmerzen, die vom Kopf in den Fuss ausstrahlen würden. Er zeige Schwierigkeiten, sich der gegebenen Krankheitssituation anzu
passen und eigeninitiativ Änderungen einzuleiten (S. 3 unten). Nach eigener Aussage wünsche er sich eine Veränderung seiner aktuellen Lebensumstände, er fühle sich in der Rolle als Hausmann sehr unwohl. Es sei erkennbar gewesen, dass er noch stark durch den Verlust der Leistungsfähigkeit geprägt sei und
die Folgen seiner Arbeitsunfähigkeit erkennbar depressiv verarbeite (S. 5 unten). Vor dem Hintergrund der arbeitsdiagnostischen Ergebnisse erscheine aktuell eine Integration in eine Anstellung am allgemeinen Arbeitsmarkt nicht als er
reichbar. In Zusammenhang mit den beschriebenen Einschränkungen erscheine vorrangig eine Verbesserung seiner psychischen Verfassung notwendig und eine weitere somatische Abklärung sinnvoll. Es erscheine notwendig, dass sich der Beschwerdeführer in ärztlicher und psychotherapeutischer Behandlung mit der Verbesserung der ihn deutlich behindernden gesundheitlichen Einschränkung auseinander setze. Eine tagesklinische Behandlung sei möglicherweise hilfreich (S. 6 unten).
4.3
Mit Bericht vom 23. Mai 2014 (
Urk.
6/195) führten die Ärztinnen der
B.___
aus, dass der Beschwerdeführer seit dem 14. Mai 2013 regelmässig alle vier Wochen für eine Stunde in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung sei. Er habe sehr zuverlässig teilgenommen und sich bemüht, Besprochenes in Veränderun
gen umzusetzen. Auf eine schlaffördernde Medikation sei verzichtet worden, da dies bereits in früheren Behandlungen nicht zielführend gewesen sei. Zur Ver
besserung der Schmerzsituation und um die antidepressive Wirkung der Medi
kation zu erzielen
,
sei die Medikation geändert worden, was aber an starker in
nerer Unruhe und Übelkeit gescheitert sei, weshalb wieder die frühere Medika
tion gewählt worden sei. Die Einnahme sei bisher nicht überprüft worden. Be
züglich der Schmerzen habe keine Verbesserung erzielt werden können, bezüg
lich des depressiven Syndroms habe sich eine diskrete Verbesserung gezeigt, die jedoch noch durch die Angst vor Veränderungen gehemmt werde. In einer
lei
densangepassten
Tätigkeit mit vielen Pausen bestehe in einem
niederprozenti
gen
Einstieg durchaus eine Chance, den Patienten wieder in eine
Arbeitstätig
keit
zu bringen. Um eine Prognose abzugeben, müsste zuerst eine leichte Arbeit gefunden werden. Im Belastungsprofil benötige der Beschwerdeführer die Mög
lichkeit zu häufigen Pausen wegen Kopfschmerzen und
Konzentrationsstörun
gen
(S. 1-2).
4.4
Med.
pract
. E.___
, delegierter Therapeut in der Praxis von
Dr.
med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt mit Schreiben vom 29. April 2015 (
Urk.
6/208) fest, dass der Beschwerdeführer seit 23. Juni 2014 in
psychotherapeutischer Behandlung sei und seither durchschnittlich fünf-wö
chentlich bis einmonatlich zur integrativ-psychotherapeutischen
Be
-
handlung komme.
5
.
5.1
Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe das
eingeschrieben versandte
Schreiben der Beschwerdegegnerin betreffend Schadenminderungspflicht vom 4. Juni 2013 (
Urk.
6/180) nicht erhalten (vgl.
Urk.
1 S. 4 unten f.). Dem betref
fenden Schreiben ist zu entnehmen, dass eine Kopie
dieses Schreibens
der
Sozi
albehörde
zugestellt wurde. Bei den Akten liegt ein Antwortschreiben der für den Beschwerdeführer zuständigen Sozialarbeiterin, welche zwar festhielt, kein Mandat für ihn übernommen zu haben, aber der Beschwerdegegnerin mitteilte, dass dieser sich
i
n der
B.___
in psychiatrischer Behandlung befinde (
Urk.
6/181; vgl. auch
Urk.
6/173-174). Es ist davon auszugehen, dass sie diese Information vom Beschwerdeführer
selbst
erhalten hat, womit ebenfalls davon ausgegangen werden kann, dass dieser
, selbst wenn ihm das Einschreiben vom 4. Juni 2013 nicht zugestellt worden wäre - was angesichts eines fehlenden
Unzustellbar
keitsnachweises
nicht anzunehmen ist -
über die Schadenminderungspflicht informiert war.
Dass die Massnahme zumutbar war, steht ausser Frage.
5.2
Gemäss Angaben von
Dr.
D.___
vom 15. Juli 2013 befand sich der Beschwerdeführer in Behandlung
i
n der
B.___
(vgl. vorstehend E. 4.1). An
lässlich des Standortgesprächs vom 4. Juni 2013 gab der Beschwerdeführer an, nur sehr sporadisch
i
n der
B.___
in Behandlung zu sein, und aktuell habe er keine Termine (vgl.
Urk.
6/179/2 unten f.).
Bis zum Beginn der
Potentialabklä
rung
an der
Y.___
im März 2014 ist keine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung dokumentiert, und diese Abklärung ist nicht einer fachärztlichen Therapie gleichzusetzen. Die Fachpersonen der Arbeitsdiagnostik an der
Y.___
hielten ausdrücklich fest, eine ärztliche und psychotherapeutische Behandlung, beispielsweise an einer Tagesklinik, erscheine notwendig (vgl.
Urk.
6/193/6 un
ten). Daraus erhellt, dass der Beschwerdeführer auch zu diesem Zeitpunkt nicht in psychotherapeutischer Behandlung stand. Erst ab dem 14. Mai 2014
, fast ein Jahr nach Auferlegung der Schadenminderungspflicht,
ist eine Behandlung an der
B.___
dokumentiert. Diese erfolgte
allerdings lediglich alle vier Wochen, und darüber hinaus wurde die Einnahme der antidepressiven Medikation nicht über
prüft (vgl. vorstehend E. 4.3).
Pract
. med.
E.___
hielt fest, dass der Beschwerde
führer alle fünf bis vier Wochen (vgl. vorstehend E. 4.4
) zur Behandlung komme. Von einer intensiven fachärztlichen Behandlung kann
somit
keine Rede sein
. Der
Beschwerdeführer
hat
seine Schadenminderungspflicht nicht erfüllt.
5.3
Im Schreiben vom 4. Juni 2013 (
Urk.
6/180) wies die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf Art. 43
Abs.
3 ATSG hin, wonach der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen oder Nichteintre
ten beschliessen kann, wenn die versicherte Person, die Leistungen beansprucht, den Auskunft- und Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nachkommt. Er muss diese Personen vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräumen (S. 1). Die Beschwerdegegnerin gab dem Beschwerdeführer eine Bedenkzeit von zwei Monaten, um mitzuteilen, wann und wo er die Therapie aufnehmen werde, und wies ihn bei Nichtmitwirken auf
die Möglichkeit eines
Entscheid
s
aufgrund der Akten hin. Ebenfalls wies sie ihn darauf hin, dass eine Ablehnung oder Kür
zung der Rente erfolgen könne (S. 2). Das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
wurde somit vor der Leistungseinstellung eingehalten; dem Beschwerdeführer wurde sogar faktisch viel mehr Zeit als die genannten zwei Monate, nämlich fast zwei Jahre, bis zur Leistungseinstellung gewährt.
Damit erweist sich die Rentenaufhebung infolge
Nichterfüllung der
Mitwir
kungs
- und Schadenminderungspflicht als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
6.
6.1
Festzuhalten ist zudem das Folgende:
Das Bundesgericht bestätigte im Urteil 9C_13/2016 vom 14. April 2016 seine bisherige Praxis zur invalidisierenden Wirkung von depressiven Störungen und führte in Erwägung 4.2 aus, dass
Störungen
leicht
-
bis mittelgradiger depressiver Natur, seien sie im Auftreten rezidivierend oder episodisch, einzig dann als invalidisierende Krankheiten in Betracht fallen, wenn sie
erwiesenermassen
therapieresistent sind (statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197 mit Hinweis). Nur in einer solchen - seltenen, da nach gesicherter psychiatrischer Erfahrung Depressionen im Allgemeinen thera
peutisch gut
angehbar
sind - gesetzlich verlangten Konstellation ist den norma
tiven Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG für eine objektivie
rende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan (BGE 141 V 281 E. 3.7.1 bis 3.7.3 S. 295 f.). Es kommt dazu, dass die Therapie in dem Sinne konsequent gewesen sein muss, dass die aus fachärztlicher Sicht indizierten zumutbaren (ambulanten und stationären) Behandlungsmöglichkeiten in kooperativer Weise optimal und nachhaltig ausgeschöpft wurden (BGE 140 V 193 E. 3.3 S. 197; 137 V 64 E. 5.2 S. 70 mit Hinweis).
6.2
Vor dem Hintergrund des Grundsatzes der Selbsteingliederungs- und
Schaden
-
min
derungspflicht
ist ebenfalls zu berücksichtigen, dass ein Rentenan
spruch grundsätzlich nicht entstehen kann, solange zumutbare therapeutische und andere schadenmindernde Vorkehren nicht ausgeschöpft werden. Solange durch eine tatsächlich realisierbare Veränderung der für die gesundheitliche Situation bedeutsamen Rahmenbedingungen eine wesentliche Verbesserung des (psychischen) Gesundheitszustandes und damit der dadurch eingeschränkten Arbeitsfähigkeit bewirkt werden kann, liegt kein invalidisierender
Gesundheits
schaden
im Sinne des Gesetzes vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_947/2012 vom 19. Juni 2013 E. 3.2.2 mit Hinweis).
6.3
Der Beschwerdeführer hat bislang nie eine konsequente Depressionstherapie aufgenommen und
zudem
keine Bewerbungen getätigt, um seine
Restarbeitsfä
higkeit
von 60
%
zu verwerten (vgl.
Urk.
6/179/3)
, obwohl bereits
Dr.
A.___
dies als der Gesundheit zuträglich erachtete (vgl. vorstehend E. 3.3)
. Die Fach
leute der
Y.___
hielten fest, dass sich der Beschwerdeführer um den Haushalt kümmere, die Kinder betreue, den Einkauf erledige und die Mahlzeiten koche. Er bringe seinen Sohn zum Fussballtraining und begleite ihn an Turniere. Seine Schmerzen prägten die Alltagsgestaltung massiv. Es wurde eine adäquate Be
handlung empfohlen (vorstehend E. 4.2). Aus fachmedizinischer Sicht hielten die Ärzte der
B.___
fest, dass bezüglich der Schmerzen keine Verbesserung habe erreicht werden können, sich bezüglich des depressiven Syndroms aber eine diskrete Verbesserung gezeigt habe, die jedoch noch durch die Angst
vor Ver
änderungen gehemmt werde
(vorstehend E. 4.3).
Angesichts der vorhandenen substantiellen Ressourcen des Beschwerdeführers und einer auch ohne entsprechende Massnahmen eingetretenen diskreten Ver
besserung des depressiven Syndroms muss eine invalidisierende Wirkung der gesundheitlichen Beeinträchtigung des Beschwerdeführers
ohnehin
verneint werden.
Mangels Behandlung
von ausreichender Intensität
ist auf einen gerin
gen Leidensdruck zu schliessen
, und es
muss zumindest davon ausgegangen werden, dass dieser nicht derart ausgeprägt is
t, dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
davon erheblich und dauerhaft eingeschränkt wird
. Dies ins
besondere, als der Beschwerdeführer keine genügenden Massnahmen ergreift, um seinen Zustand zu verbessern. Der Verzicht auf zumutbare
schadenmin
dernde
Leistungen
- welche grundsätzlich auch ohne Auferlegung einer
Scha
denminderungspflicht
zu ergreifen sind -
kann nicht zur Folge haben, dass dadurch Rentenleistungen ausgelöst
oder aufrechterhalten
werden (vgl. vorste
hend E. 1.1
).
Dass gemäss ärztlicher Einschätzung offenbar einzig
noch
eine Angst vor Veränderungen die Verbesserung der psychischen Problematik hemmt, reicht zum einen nicht aus, um eine Arbeitsunfähigkeit zu begründen,
und wäre zum anderen ebenfalls mittels der dringend angezeigten konsequen
ten Therapie anzugehen, zumal für
diese Angst keine krankheitsbedingten G
ründe genannt wurden.
Auch unter diesem Gesichtspunkt ist die Rentenaufhebung rechtens.
7.
Die Kosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
700.-- anzu
setzen und ausgangsgemäss dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzu
erlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Stephan Kübler
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
-
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu
ent
-
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannLienhard