# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 002df2d3-ffb0-5d7a-a9ed-60168c36ece2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 11.01.2019 V-2018/284, V 2019/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_V-2018-284--V-2019-1_2019-01-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: V-2018/284, V 2019/1

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Kindes- und Erwachsenenschutz

Publikationsdatum: 11.01.2019

Entscheiddatum: 11.01.2019

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 11.01.2019
Art. 310 Abs. 1, Art. 314b, Art. 327c, Art. 426 Abs. 1 ZGB (SR 210), Art. 34 Abs. 
1 EG-KES (sGS 912.5). Die materiellen Voraussetzungen der Unterbringung 
eines Kindes in einer geschlossenen Einrichtung oder psychiatrischen Klinik 
richten sich nach Art. 310 ZGB. Demzufolge muss die ernstliche Möglichkeit 
einer Beeinträchtigung des körperlichen, sittlichen oder geistigen Wohls des 
Kindes vorhersehbar sein. Die Unterbringungsart wird jedoch von Art. 314b 
ZGB vorgegeben. Dem damit verbundenen Obhutsentzug kommt keine 
eigenständige Bedeutung zu. Sind die Voraussetzungen für eine 
Unterbringung im Sinn von Art. 314b ZGB gegeben, ist allein die 
Unterbringung zu verfügen und nicht auch der Entzug des 
Aufenthaltsbestimmungsrechts (E. 3; Verwaltungsrekurskommission, 
Abteilung V, 11. Januar 2019, V-2018/284 und 2019/1).

Präsident Urs Gmünder, Fachrichterin Marina Wismer und Fachrichter Kaspar 

Sprenger, Gerichtsschreiber Raphael Fisch

X,

und

Y, Beschwerdeführerinnen,

gegen

Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C, Vorinstanz,

betreffend

fürsorgerische Unterbringung von X (Klinik Sonnenhof, Ganterschwil)

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Sachverständige:          Dr.med.

Sachverhalt:

A.- X ist die Tochter von Y und Z. Sie steht unter der alleinigen elterlichen Sorge und 

faktischen Obhut der Mutter. X und Y hatten ihren zivilrechtlichen Wohnsitz seit dem 1. 

Juli 2017 in O; davor waren sie in T gemeldet gewesen. Nach Aussagen der Mutter 

sind sie per 1. Januar 2019 wieder nach T gezogen. Mit dem Vater hat X gemäss 

eigenen Aussagen ab und zu Kontakt, zurzeit etwas weniger, weil er mit der 

fürsorgerischen Unterbringung einverstanden sei.

Mit Entscheid vom 20. September 2018 errichtete die KESB C für X eine 

Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB; diese wurde mit Verfügung der 

KESB C vom 26. Oktober 2018 übernommen und V als Beiständin eingesetzt.

Der Errichtung der Beistandschaft war zuerst eine Gefährdungsmeldung der Schule T 

vom 26. Januar 2017 wegen häufiger Absenzen sowie eine Reihe von 

Behandlungsversuchen und Ärztewechseln vorausgegangen. Nach einer 

notfallmässigen Behandlung von X im Kinderspital St. Gallen wurde im Austrittsbericht 

vom 28. März 2017 empfohlen, die psychotherapeutische Behandlung fortzuführen; ein 

Schulbesuch müsse sofort wieder stattfinden, andernfalls weitere therapeutische 

Massnahmen oder ein stationärer Aufenthalt zu prüfen seien. Eine in der Folge bei den 

Kinder- und Jugendpsychiatrischen Diensten (KJPD) St. Gallen begonnene Behandlung 

brach X wieder ab. Nach einem Schulwechsel meldete der neue Schulleiter am 12. Juni 

2017 erneut Schulabsenzen. Gleichentags wurde X von ihrer Mutter wieder ins 

Kinderspital St. Gallen gebracht. Im Rahmen des Austritts am 7. Juli 2017 empfahl die 

ärztliche Leitung, zeitnah eine differenzierte stationäre Diagnostik und Therapie in einer 

jugendpsychiatrischen Institution in Anspruch zu nehmen; eine ambulante Therapie 

reiche nicht aus. Im Austrittsbericht des Kinderspitals vom 11. Juli 2017 wurde die 

psychische und psychosoziale Entwicklung von X als gefährdet erachtet; das Spital 

reichte eine Gefährdungsmeldung bei der KESB T ein.

Im Frühsommer 2018 ergaben ärztliche Untersuchungen der KJPD St. Gallen, dass X 

an einer mittelgradigen depressiven Episode bzw. einer pubertären Depression leide. 

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Aufgrund einer Verschlechterung ihres Zustandes mit Ängsten und Suizidimpulsen liess 

die Mutter X am 2. Juli 2018 notfallmässig in die Klinik Sonnenhof, Kinder- und 

Jugendpsychiatrisches Zentrum, Ganterschwil, einweisen. Bereits nach zwei Wochen 

trat X wieder aus. In der Folge nahm X einen Termin bei den KJPD St. Gallen in U wahr. 

Mit Schreiben vom 5. September 2018 reichte die Schule P eine Gefährdungsmeldung 

ein, wonach X nicht am Schulunterricht teilnehme. Per 1. Oktober 2018 verfügte die 

Schulgemeinde D eine Sonderschulmassnahme im Kinderdörfli Lütisburg. Nach einem 

Vorfall anfangs November 2018 besuchte X das Kinderdörfli nicht mehr; sie blieb 

seither hauptsächlich zu Hause, besuchte keine Schule und bereitete sich selbständig 

auf die Aufnahmeprüfungen für eine Mittelschule vor. Am 6. Dezember 2018 fand ein 

Gespräch zwischen der Beiständin, X und der Mutter statt. An diesem teilte X mit, es 

gehe ihr sehr schlecht. Auch die Mutter hielt fest, dass sie die Situation für X nicht mehr 

verantworten könne. Nachdem X am 6. Dezember 2018 bei den KJPD nicht zum 

vereinbarten Gespräch erschienen war, empfahlen diese am 10. Dezember 2018 einen 

stationären Aufenthalt in der Klinik Sonnenhof in Ganterschwil im Rahmen einer 

fürsorgerischen Unterbringung noch vor den Weihnachtstagen.

B.- Mit Schreiben vom 11. Dezember 2018 beantragte die Beiständin von X bei der 

KESB C die dringliche Anordnung einer stationären psychiatrischen Abklärung und 

Behandlung in der Klinik Sonnenhof, Ganterschwil, sowie den Entzug des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts der Mutter. Nach entsprechender Aufforderung durch 

die Verfahrensleiterin der KESB begaben sich X und ihre Mutter am 13. Dezember 2018 

zu einem Gespräch bei den KJPD St. Gallen. Am 20. Dezember 2018 wurden X und Y 

persönlich von der KESB C zu den beabsichtigten Massnahmen der fürsorgerischen 

Unterbringung und des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts angehört; 

gleichentags äusserte sich der Vater telefonisch gegenüber der KESB C. Mit Beschluss 

vom 20. Dezember 2018 verfügte die KESB C sodann, was folgt:

"1.   Der Mutter, Y, wird gestützt auf Art. 310 Abs. 1 i.V.m. Art. 314b ZGB das

       Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen und F wird in der Klinik Sonnenhof, 

Kinder-

       und Jugendpsychiatrisches Zentrum, Ganterschwil, fürsorgerisch untergebracht.

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2.    Gestützt auf Art. 273 Abs. 2 ZGB wird den Eltern untersagt, X während der 

Weihnachts-

       tage (24., 25. und 26. Dezember 2018) und Silvester 2018/2019 (31. Dezember 

2018/

       1. und 2. Januar 2019) zu sich nach Hause zu nehmen. Die Mutter und der Vater 

haben

       jedoch das Recht, X nach Absprache und nach Vorgaben der Klinik Sonnenhof, 

Kinder-

       und Jugendpsychiatrisches Zentrum, Ganterschwil, zu besuchen.

3.    In Ergänzung der bestehenden Beistandsaufgaben wird die Beiständin beauftragt,

       a)   den Eintritt und den Aufenthalt in der Klinik Sonnenhof, Kinder- und

             Jugendpsychiatrisches Zentrum, Ganterschwil, zu begleiten,

       b)   bei Konflikten zwischen der Klinik und der Mutter respektive X zu vermitteln,

       c)   die Kontakte der Eltern im Rahmen der geltenden Ordnung der Klinik bei 

Bedarf

             zu regeln,

       d)   sich mit den involvierten Fachstellen und Fachleuten auszutauschen,

       e)   der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde C spätestens nach acht Wochen 

nach

             dem Eintritt in die Klinik Sonnenhof, Kinder- und Jugendpsychiatrisches 

Zentrum,

             Ganterschwil, einen Zwischenbericht über den Verlauf der fürsorgerischen

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             Unterbringung und die gesundheitliche Entwicklung von X zu erstatten.

4.    Auf die Erhebung einer Gebühr wird verzichtet.

5.    Der Beschluss wird sofort vollstreckt."

Die KESB versah ihre Verfügung mit zwei Rechtsmittelbelehrungen; danach sollte 

bezüglich Ziffer 1 des Rechtsspruchs innert 10 Tagen und bezüglich der Ziffern 2 bis 5 

innert 30 Tagen Beschwerde nach Art. 450b Abs. 2 ZGB bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK) erhoben werden können 

und eine Beschwerde unter Verweis auf Art. 450e Abs. 2 ZGB keine aufschiebende 

Wirkung haben.

C.- Gegen diese Verfügung erhob X am 21. Dezember 2018 Beschwerde und 

beantragte sinngemäss die Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung; die 

Beschwerde ging am 27. Dezember 2018 bei der VRK ein. Mit Schreiben vom 27. 

Dezember 2018, das am 3. Januar 2019 beim Gericht einging, erhob Y ebenfalls 

Beschwerde gegen den Beschluss der KESB C vom 20. Dezember 2018; auch sie 

beantragte die Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung. Mit Schreiben vom 

3. Januar 2019 lud der Abteilungspräsident zur mündlichen Verhandlung am 8. Januar 

2019 in der Klinik Sonnenhof in Ganterschwil vor; in der Vorladung wurde festgehalten, 

dass voraussichtlich neben der Ziffer 1 des Rechtsspruchs der Verfügung auch die 

Ziffern 2 und 3 überprüft werden. Infolge Teilnahme von X an den Aufnahmeprüfungen 

der Schule, welche am 7. und 8. Januar 2019 stattfanden, wurde der Termin der 

mündlichen Hauptverhandlung auf den 11. Januar 2019 verschoben.

Am 11. Januar 2019 fand in der Klinik Sonnenhof, Ganterschwil, die mündliche 

Verhandlung statt, woran die Beschwerdeführerinnen X und Y sowie die Beiständin von 

X, Vl, und R als Vertreterin der Vorinstanz teilnahmen. Von Seiten der Klinik Sonnenhof 

wurden die fallführende Psychologin M sowie die Sozialarbeiterin N als 

Auskunftspersonen befragt. Dr.med. K, Fachärztin FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, befragte X und erstattete den gutachterlichen Bericht mündlich 

(vgl. Verhandlungsprotokoll, ärztliches Gutachten).

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Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

a) Die Klinik Sonnenhof ist eine spezialärztlich geleitete kinder- und 

jugendpsychiatrische Klinik mit eigener interner Schule. Ein Aufenthalt dort geht weit 

über das übliche Mass an Pflege und Erziehung hinaus, wie es bei einem gleichaltrigen 

Kind in der Familie oder einem gewöhnlichen Jugend- oder Kinderheim vorliegt. Wenn 

ein Kind in einer geschlossenen Einrichtung oder in einer psychiatrischen Klinik 

untergebracht werden muss, gelten die Bestimmungen des Erwachsenenschutzes über 

die fürsorgerische Unterbringung sinngemäss. Die sachliche Zuständigkeit der VRK ist 

nach Art. 314b Abs. 1 in Verbindung mit (i.V.m.) Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB sowie 

Art. 27 des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (sGS 

912.5, abgekürzt: EG-KES) und Art. 41  des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1, abgekürzt: VRP) gegeben.

b) Das Kind kann das Gericht selbst anrufen, wenn es urteilsfähig ist (Art. 314b Abs. 2 

ZGB); eine bestimmte Altersschwelle für die Fähigkeit, Beschwerde zu erheben, 

existiert nicht (vgl. Ch. Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 

2011, Rz. 250). Die Beschwerdeführerin ist 15 Jahre alt und äusserte klar, dass sie mit 

der fürsorgerischen Unterbringung nicht einverstanden ist. Ihre Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist damit gegeben.

Nach Art. 314b Abs. 1 und Art. 450 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB sind auch der betroffenen 

Person nahestehende Personen zur Beschwerde legitimiert. Nahestehende Personen 

im Sinne des Gesetzes sind Eltern, sofern ein besonderes nahes Verhältnis vorliegt 

(BSK ZGB I-Dorese/Steck, 6. Aufl. 2018, Art. 450 N 31d ff.). Auch die Mutter der 

Beschwerdeführerin ist daher beschwerdebefugt; sie hat das alleinige Sorgerecht und 

die faktische Obhut.

Die Beschwerden von X und ihrer Mutter gegen die fürsorgerische Unterbringung 

werden im gleichen Verfahren behandelt.

ter

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c) Die Beschwerden vom 21. und 27. Dezember 2018 wurden rechtzeitig eingereicht 

und erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 314b i.V.m. Art. 439 i.V.m. Art. 450, 450b und 450e ZGB).

d) Zusammenfassend ist auf die Beschwerden einzutreten, soweit sie die 

fürsorgerische Unterbringung und die damit unmittelbar zusammenhängenden 

Anordnungen (über das Besuchsrecht während des Klinikaufenthalts und die 

entsprechend erweiterten Kompetenzen der Beiständin) betreffen. Nicht zu behandeln 

sind das Besuchsrecht über die Weihnachts- und Neujahrstage, weil dieses 

zwischenzeitlich gegenstandslos geworden ist, sowie die vorinstanzliche Regelung der 

Kostenfolge; bezüglich Letzterer sind die Beschwerdeführerinnen nicht beschwert.

2.- Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der KESB C vom 20. Dezember 2018, die 

entgegen der anderslautenden Bezeichnung nicht im Zirkulationsverfahren zustande 

kam (vgl. Verhandlungsprotokoll S. 8). Die KESB C war sachlich und örtlich zuständig 

(Art. 314b Abs. 1, Art. 429 und Art. 442 Abs. 2 ZGB sowie Art. 34 Abs. 1 EG-KES). Das 

rechtliche Gehör wurde den Beschwerdeführerinnen durch die Vorinstanz gewährt. Die 

Verfügung erging in der gesetzlich vorgeschriebenen Dreierbesetzung (Art. 16 Abs. 1 

EG-KES). Die Verfügung ist hinreichend begründet, weshalb sie in formeller Hinsicht 

nicht zu beanstanden ist.

3.- a) Die KESB ordnete gestützt auf Art. 310 Abs. 1 und Art. 314b ZGB in der gleichen 

Verfügung die fürsorgerische Unterbringung und den Entzug des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts an. In der Begründung verwies sie auf die 

Rechtsprechung der VRK, namentlich auf den Entscheid (VRKE) V-2016/102 vom 

21. April 2016 (im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch). Darin führte die VRK 

aus, die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts und die fürsorgerische 

Unterbringung würden gemeinsam beurteilt, da Art. 310 Abs. 1 ZGB und Art. 314b 

Abs. 1 ZGB eng miteinander verknüpft seien. Weder der Aufhebung des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts noch der fürsorgerischen Unterbringung komme eine 

selbständige Bedeutung zu; insbesondere sei die Aufhebung des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts notwendige Voraussetzung der Anordnung einer 

fürsorgerischen Unterbringung gegenüber einer unmündigen Person. Erweise sich die 

fürsorgerische Unterbringung in der gerichtlichen Überprüfung als rechtmässig und 

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angemessen, so sei auch die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts zu 

bestätigen; andernfalls sei mit der Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung auch 

der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts aufzuheben. Eine selbständige 

richterliche Beurteilung der Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts ergäbe 

keinen Sinn, weil diese stets mit einer entsprechenden Unterbringung verbunden sei. 

Dementsprechend sei die 10-tägige Beschwerdefrist sowohl hinsichtlich der 

fürsorgerischen Unterbringung als auch der gleichzeitig zu prüfenden Aufhebung des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts massgeblich. Es mache keinen Sinn, wenn nach einer 

Bestätigung der fürsorgerischen Unterbringung anschliessend aufgrund unterschiedlich 

langer Rechtsmittelfristen auch noch die Aufhebung des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts angefochten werden könnte. Entsprechend wurde in 

den Rechtssprüchen der VRK bisher jeweils nur die fürsorgerische Unterbringung 

erwähnt und nicht auch die Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts. Es drängt 

sich eine Präzisierung der Rechtsprechung der VRK auf.

b) Muss ein Kind in einer geschlossenen Einrichtung oder in einer psychiatrischen 

Klinik untergebracht werden, sind die Bestimmungen des Erwachsenenschutzes über 

die fürsorgerische Unterbringung sinngemäss anwendbar (Art. 314b Abs. 1 ZGB). 

Art. 314b ZGB regelt den Fall, dass ein unter elterlicher Sorge stehendes Kind im 

Rahmen eines Obhutsentzugs nach Art. 310 ZGB in einer Einrichtung im Sinn von 

Art. 426 ZGB untergebracht wird. Diese Bestimmung deckt sich inhaltlich mit Art. 327c 

ZGB, der für die Unterbringung eines unter Vormundschaft stehenden Kindes gilt (BSK 

ZGB I-Breitschmid, Art. 314b N 1, und Lienhard/Affolter, Art. 327c N 72). Beide 

Bestimmungen verweisen auf die sinngemässe Anwendung der Bestimmungen des 

Erwachsenenschutzes über die fürsorgerische Unterbringung (Art. 426 ff. ZGB). Die 

Rechtsprechung und die herrschende Lehre gehen davon aus, dass sich die 

materiellen Voraussetzungen der Unterbringung eines Kindes in einer geschlossenen 

Einrichtung oder psychiatrischen Klinik nach Art. 310 ZGB richten; damit wird der 

Besonderheit des Kindesschutzes Rechnung getragen (Urteile des Bundesgerichts 

5A_1003/2017 vom 20. Juni 2018 E. 3.1, 5A_188/2013 vom 17. Mai 2013 E. 3; 

Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [Erwachsenenschutz, 

Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, in: BBl 2006, 7102; BSK ZGB I-

Lienhard/Affolter, Art. 327c N 72). Zu berücksichtigen ist jedoch, dass auch ein 

Schwächezustand gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB (psychische Störung, geistige 

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Behinderung, schwere Verwahrlosung) zu einer fürsorgerischen Unterbringung des 

Kindes führen kann. Die meisten von der VRK zu beurteilenden Unterbringungen von 

Kindern gemäss Art. 314b ZGB erfolgen vor dem Hintergrund einer psychischen 

Störung.

c) Gemäss Art. 310 Abs. 1 ZGB hat die KESB das Kind den Eltern oder, wenn es sich 

bei Dritten befindet, diesen wegzunehmen und in angemessener Weise unterzubringen, 

wenn der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet werden kann (sog. Entzug 

des Aufenthaltsbestimmungsrechts). Wenn sich die materiellen Voraussetzungen einer 

Unterbringung gemäss Art. 314b ZGB nach Art. 310 ZGB zu richten haben, bedeutet 

dies, dass eine ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des körperlichen, 

sittlichen oder geistigen Wohls des Kindes vorauszusehen ist (BK – Affolter/Vogel, 

Art. 307 N 18 [296-327]) und damit eine spezifisch kindesrechtliche Gefährdungslage 

gegeben sein muss, welcher nur mit einer Unterbringung gemäss Art. 314b ZGB 

begegnet werden kann. Eine weitergehende Bedeutung kommt Art. 310 ZGB nicht zu. 

Insbesondere wird die Unterbringungsart von Art. 314b ZGB vorgegeben 

(geschlossene Einrichtung oder psychiatrische Klinik) und kommt dem mit der 

Unterbringung notwendigen Obhutsentzug keine eigenständige Bedeutung zu. Dies ist 

auch der Grund, weshalb die VRK ärztliche Einweisungen von Kindern in psychiatrische 

Kliniken als zulässig erachtet (vgl. Art. 429 ZGB; BK – Affolter/Vogel, Art. 310/314b 

N 115 [296-327]; BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 314b N 4). Damit ist gleichzeitig gesagt, 

dass entgegen der Auffassung der Vorinstanz auch kein Entzug des 

Aufenthaltsbestimmungsrechts zu verfügen ist, wenn die Voraussetzungen für eine 

Unterbringung in einer geschlossenen Einrichtung oder einer psychiatrischen Klinik 

erfüllt sind. Die Verfügung betrifft allein die Unterbringung (BGer 5A_1003/2017 vom 

20. Juni 2018, E 3.1).

d) Hinzu kommt, dass eine fürsorgerische Unterbringung eine selbständige 

Massnahme ist (BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 310 N 13). Sie kommt vornehmlich in 

Situationen in Frage, wenn es um eine (kindesbezogene) gesundheitliche oder 

erzieherische Intervention geht. Ob das Aufenthaltsbestimmungsrecht zu entziehen ist, 

ist demgegenüber im ordentlichen Verfahren zu prüfen. Die beiden Verfahren 

unterscheiden sich wesentlich; das zeigt sich schon daran, dass unterschiedliche 

Rechtsmittelfristen von 10 (fürsorgerische Unterbringung) und 30 Tagen (Entzug des 

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Aufenthaltsbestimmungsrechts) gelten (vgl. BK – Affolter/Vogel, Art. 310/314b N 160 

ff.). Die fürsorgerische Unterbringung verlangt nach einem raschen Entscheid und 

einem straffen Rechtsmittelverfahren; demgegenüber stehen regelmässig umfassende 

und länger andauernde (gutachterliche) Abklärungen im Raum, wenn es um den Entzug 

des Aufenthaltsbestimmungsrechts geht (BSK ZGB I-Breitschmid, Art. 310 N 4). Zwar 

ist nicht ausgeschlossen, dass gleichzeitig über eine fürsorgerische Unterbringung und 

einen Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts verfügt werden kann – vor allem 

dann, wenn im Hinblick auf den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts alle 

Abklärungen vorliegen und sich die Betroffenen dazu äussern konnten –; selbst in 

einem solchen Fall erscheint es jedoch aufgrund der unterschiedlichen 

Verfahrensbestimmungen nicht sinnvoll, über beide Massnahmen in einer 

Gesamtverfügung zu befinden.

e) Zusammenfassend ist die Ziffer 1 des Rechtsspruchs der angefochtenen Verfügung 

aufzuheben, soweit darin das Aufenthaltsbestimmungsrecht aufgehoben wurde. Zu 

prüfen bleibt, ob die fürsorgerische Unterbringung zu Recht angeordnet wurde.

4.- a) Liegt eine Gefährdung des Kindes im Sinn von Art. 310 Abs. 1 ZGB vor und kann 

dieser nicht anders begegnet werden, so hat die Kindesschutzbehörde es in eine 

geschlossene Einrichtung oder psychiatrische Klinik einzuweisen. Eine Gefährdung des 

Kindes ist dann gegeben, wenn es in seinem Umfeld nicht mehr in der für seine 

körperliche, geistige und sittliche Entfaltung nötigen Weise geschützt und gefördert 

wird. Dabei kann eine solche Gefährdung insbesondere auf Schwächezuständen 

beruhen, wie sie in Art. 426 Abs. 1 ZGB umschrieben sind; sie muss es aber nicht. 

Insbesondere können auch andere Umstände eine rechtlich relevante Gefährdung im 

Sinn von Art. 310 Abs. 1 ZGB begründen. Besteht die ernstliche Möglichkeit einer 

Beeinträchtigung des Kindeswohls, so ist das Kind gefährdet. Es ist nicht erforderlich, 

dass sich diese Gefährdung bereits verwirklicht hat (vgl. GVP 1990 Nr. 37 m.w.H.). 

Dementsprechend ist zu prüfen, ob im heutigen, für das Urteil massgebenden 

Zeitpunkt eine Gefährdung des Kindeswohls gegeben ist.

b) aa) Die Vorinstanz führte in der angefochtenen Verfügung vom 20. Dezember 2018 

aus, das Wohl von X sei offensichtlich gefährdet und die Notwendigkeit einer 

längerdauernden stationären psychiatrischen Abklärung ausgewiesen. Der schlechte 

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Gesundheitszustand und namentlich die depressive Symptomatik seien bekannt; 

aktuell sei X nirgends therapeutisch angebunden. Sie verkenne ihre Situation und zeige 

keine Krankheitseinsicht. Die Mutter scheine zwar grundsätzlich die Notwendigkeit 

einer stationären Behandlung einzusehen; nach anfänglich kooperativem Verhalten 

käme es aber immer wieder rasch zu Abbrüchen. Die häufigen Arztwechsel und die 

frühzeitigen Abbrüche der Unterbringungen und Behandlungen seien auffällig. X erhalte 

deswegen die benötigte Hilfe nicht. Die Mutter sei ausserstande, die 

Kindeswohlgefährdung zu beseitigen. Die Beistandschaft habe nicht zum gewünschten 

Erfolg geführt und ambulante Massnahmen reichten nicht aus, weshalb eine stationäre 

Unterbringung unumgänglich sei.

bb) X hielt wiederholt fest, derzeit würden keine Symptome einer Depression bei ihr 

auftreten. Sie wolle sich einer stationären Abklärung unterziehen, aber nicht unter 

Zwang. Der aktuelle Klinikaufenthalt verlaufe gut und sie vertraue der behandelnden 

Psychologin. Eine fürsorgerische Unterbringung beschneide sie in ihrer Freiheit. Unter 

diesem Regime könne sie sich nicht auf eine Therapie einlassen. Die fürsorgerische 

Unterbringung sei nicht nötig. Sie fühle sich gut und es sei deswegen nicht damit zu 

rechnen, dass sie den Klinikaufenthalt abbrechen werde; solche Reaktionen kämen nur 

vor, wenn es ihr schlecht gehe.

cc) Die Mutter von X hielt fest, die gesetzlichen Voraussetzungen für eine 

fürsorgerische Unterbringung lägen nicht vor. Auch sie halte eine stationäre Abklärung 

und anschliessende ambulante Behandlung aber für sinnvoll. Die Diagnostik sei den 

Fachpersonen der Klinik zu überlassen; diese könnten auch entscheiden, wann X 

wieder entlassen werden könne.

dd) Die Beiständin von X führte aus, sie habe X vor der mündlichen Hauptverhandlung 

zuletzt am 6. Dezember 2018 gesehen; damals habe sie sich nach eigenen Aussagen in 

einem sehr schlechten Zustand befunden. Nachdem die Ärzte der KJPD befunden 

hätten, es läge mangels vorhandener ambulanter Anbindung eine 

Kindeswohlgefährdung vor, habe sie den Antrag auf Anordnung der fürsorgerischen 

Unterbringung gestellt. X habe schon immer gute und schlechte Phasen gehabt. Es 

habe sich gezeigt, dass sie es zu Hause nicht schaffe, in die Schule zu gehen und ihre 

Probleme anzugehen; sie werde immer wieder aus der Bahn geworfen. Es bestehe 

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gegenüber den medizinischen und psychotherapeutischen Massnahmen eine grosse 

Ambivalenz; es fänden immer wieder neue Behandlungsversuche statt, die aber rasch 

wieder abgebrochen würden. Auch die Mutter versuche immer wieder, etwas 

aufzugleisen, schaffe es aber nicht, daran festzuhalten.

ee) Die behandelnde Psychologin der Klinik Sonnenhof erklärte, X befinde sich seit 

dem Eintritt in die Klinik in stabilem Zustand; sie sei weder selbst- noch 

fremdgefährdend. In der ersten Nacht habe es eine Krise gegeben; X habe sich aber 

schnell beruhigen lassen und seither sei es zu keinen weiteren Krisen gekommen. X 

habe ihr gegenüber angegeben, sie habe seit drei bis vier Wochen vor dem Eintritt 

keine starken Stimmungsschwankungen mehr gehabt, was für sie eine lange Phase sei. 

Das Timing der fürsorgerischen Unterbringung sei daher für sie überraschend 

gewesen. Bei der Beurteilung der Massnahme gehe es X vor allem auch darum, nicht 

ganze sechs Monate bleiben zu müssen. Ein grosses Problem sei der 

Schulabsentismus; momentan bestehe keine Beschulungsmöglichkeit ausserhalb der 

Klinik.

ff) Im mündlich erstatteten Bericht hielt die Sachverständige fest, es beständen bei X 

die Diagnosen einer Verhaltens- und emotionalen Störung mit Beginn in der Kindheit 

sowie einer schweren depressiven Phase. Es habe während längerer Zeit keine stabile 

Situation etabliert werden können und häufige Schulabsenzen gegeben. Die 

Entwicklung von X sei stark gefährdet. Trotz vielen Versuchen habe die instabile 

Verfassung von X nicht behoben werden können. Eine stationäre Massnahme sei 

angezeigt und habe den Vorteil, dass sie nicht bei jedem Frust und in schwierigen 

Situationen abgebrochen werden könne. Das Ausweichen sei ein Symptom und eine 

dysfunktionale Bewältigungsstrategie; dabei ziehe die Familie jeweils mit. Dieses 

System müsse unterbrochen werden, damit es zu einer Stabilisierung kommen könne.

c) aa) Im vorliegenden Fall sind sämtliche involvierten Fach- und Bezugspersonen der 

Ansicht, X benötige zur Abklärung und späteren therapeutischen Behandlung einen 

stationären Aufenthalt in einer kinder- und jugendpsychiatrischen Klinik. Die Ärzte des 

Kantonsspitals St. Gallen empfahlen diese Massnahme dringend; sie reichten zudem 

eine Gefährdungsmeldung ein. Auch die Fachpersonen des KJPD St. Gallen befanden, 

ein stationärer Aufenthalt sei unbedingt erforderlich. Dieser Meinung sind auch die 

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Beiständin von X sowie die Gutachterin. Für das Gericht besteht keine Veranlassung, 

von diesen Feststellungen der zahlreichen Fachpersonen abzuweichen. Es ist 

ausgewiesen, dass X unter psychischen Problemen (Verhaltens- und emotionale 

Störung sowie Depression) leidet, auch wenn sie sich zurzeit in guter Verfassung fühlt. 

Seit mehreren Jahren konnte sie kein stabiles Vertrauensverhältnis zu einem Arzt bzw. 

einer Therapeutin aufbauen. Vielmehr kam es wiederholt zu Krisen, die teilweise den 

Beizug der Polizei notwendig machten und notfallmässige Einweisungen in das 

Kinderspital und die Klinik Sonnenhof zur Folge hatten. Die angeschlagene 

gesundheitliche Verfassung von X führte auch dazu, dass es zu langen Phasen 

vollständigen Schulabsentismus kam und deshalb eine Sonderschulmassnahme 

verfügt wurde. Dass unter diesen Umständen eine Entwicklungsgefährdung vorliegt, ist 

schlüssig und nachvollziehbar. Das Verhalten von X begründet eine ernsthafte 

Gefährdung ihrer psychischen, schulischen und sozialen Entfaltung. Damit ihre weitere 

Entwicklung positiv beeinflusst und eine angemessene Anschlusslösung organisiert 

werden können, sind ein stationärer Aufenthalt und eine gründliche Abklärung 

zwingend erforderlich.

bb) Die Beschwerdeführerinnen sprechen sich nicht grundsätzlich gegen einen 

stationären Aufenthalt zur Diagnostik und Aufgleisung der notwendigen Therapien aus; 

sie empfinden aber den mit der fürsorgerischen Unterbringung verbunden Zwang als 

ungerechtfertigt. X gibt an, sie werde freiwillig bleiben, fühle sich gut und wolle nicht 

austreten. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt jedoch deutlich auf, dass es stets rasch 

nach dem Beginn einer Therapie oder Behandlung wieder zu einem Abbruch kam. 

Exemplarisch für dieses Verhalten ist der Abbruch des Aufenthalts in der Klinik 

Sonnenhof im Sommer 2018. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern sich die Situation im 

Vergleich zu früher geändert haben könnte. Die Beschwerdeführerinnen haben immer 

wieder Gründe gefunden, weshalb ein Behandlungsabbruch oder ein Vertrauensverlust 

gerechtfertigt gewesen sei. Das mag in einzelnen Fällen zugetroffen haben; in der 

Summe lässt es aber daran zweifeln, dass ein freiwilliger stationärer Aufenthalt 

tatsächlich zu Ende geführt werden würde. Diese Schlussfolgerung wird zusätzlich 

durch die Ausführungen der Gutachterin gestützt, wonach es sich beim ausweichenden 

Verhalten um ein Symptom der Krankheit sowie eine dysfunktionale 

Bewältigungsstrategie handle und diese von der Familie mitgetragen werde. Der 

stationäre kinderpsychiatrische Aufenthalt stellt für X eine Chance dar, sich ihren 

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Problemen zu stellen und diese nachhaltig anzugehen. Damit können in einem 

geschützten Rahmen bestehende Verhaltensmuster durchbrochen werden.

cc) Insgesamt erscheint die Anordnung eines stationären Aufenthalts zur Abklärung 

und Initiierung der erforderlichen Behandlung gerechtfertigt.

d) Der verfassungsmässige Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass ein 

staatlicher Eingriff in die Freiheit eines Kindes nur so weit gehen darf, als das zu 

erreichende Ziel dies erfordert. Die gesundheitliche Verfassung mit wiederholten Krisen 

und der häufige Schulabsentismus zeigen deutlich auf, dass die bisherigen 

Massnahmen nicht ausreichten. Die Eigeninitiativen der Beschwerdeführerinnen 

verliefen regelmässig im Sand und auch die Beiständin konnte nicht zur Verbesserung 

der Situation beitragen. Der Blick auf das Verhalten von X in der Vergangenheit lässt 

vermuten, dass es ihr an einem nachhaltigen Willen und dem Durchhaltevermögen zur 

freiwilligen längerfristigen diagnostischen Abklärung und Therapie fehlt. Diesbezüglich 

vermochten auch die Mutter und das sonstige Umfeld nicht derart auf X Einfluss zu 

nehmen, dass es zu einer konstanteren Verbesserung gekommen wäre. Aufgrund des 

bisherigen Verlaufs ist entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerinnen nicht davon 

auszugehen, dass sie die Probleme aus eigener Kraft bewältigen können. Bei einer 

sofortigen Entlassung nach Hause wäre eine erneute Krise wahrscheinlich, da die 

Beschwerdeführerin in dieselbe Situation und dasselbe Fahrwasser zurückkehren 

würde wie zuvor. Ausserdem wäre die Beschulungssituation derzeit noch ungeklärt; 

gerade der zuverlässige Schulbesuch ist aber für die Entwicklung von X von zentraler 

Bedeutung, möchte sie doch nach Abschluss der obligatorischen eine weiterführende 

Schule besuchen. Der drohenden persönlichen und psychosozialen 

Entwicklungsgefährdung kann unter diesen Umständen nur mit der Fortsetzung des 

stationären Aufenthalts im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung begegnet 

werden. Eine ambulante oder freiwillige stationäre Behandlung kommt vor diesem 

Hintergrund nicht in Frage.

e) Damit steht fest, dass die von der Vorinstanz angeordnete fürsorgerische 

Unterbringung von X in der Klinik Sonnenhof im heutigen Zeitpunkt geeignet, 

erforderlich und verhältnismässig ist, um der Gefährdung des Kindeswohls 

entgegenzuwirken. Die zusätzlichen Anordnungen der KESB im Zusammenhang mit 

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der fürsorgerischen Unterbringung (Besuchsregelung, zusätzliche Aufträge der 

Beiständin) sind ebenfalls zu bestätigen. Wenn die fürsorgerische Unterbringung 

aufgehoben wird, fallen auch diese zusätzlichen Anordnungen weg.

f) Zu prüfen bleibt, ob die Klinik Sonnenhof als Einrichtung geeignet ist, der gefährdeten 

Entwicklung der Beschwerdeführerin entgegenzuwirken. Die Eignung der Einrichtung 

beurteilt sich unter dem Blickwinkel der spezifisch kindesrechtlichen Gefährdungslage 

und ist zu bejahen, wenn die betreffende Einrichtung dem eingewiesenen Kind Hilfe bei 

der Lösung seiner Probleme zu leisten vermag, sodass Aussicht besteht, seine 

Entwicklung in geordnete Bahnen zu lenken (vgl. BGer 5C.258/2006 vom 22. Dezember 

2006 E. 3.1.1). Bei der Klinik Sonnenhof handelt es sich um eine spezialärztlich 

geleitete kinder- und jugendpsychiatrische Klinik. Gemäss Leitbild ist sie erster 

Ansprechpartner und Hauptbehandlungsstätte für die Erbringung stationärer kinder- 

und jugendpsychiatrischer Leistungen im Kanton St. Gallen. Das Leistungsangebot 

richtet sich an Kinder und Jugendliche mit allen Formen von emotionalen und sozialen 

Problemen oder Verhaltensstörungen, die einen stationären Aufenthalt benötigen, und 

enthält nebst Milieu-, Einzel-, Gruppen- und Familientherapien verschiedenste 

Behandlungsformen. Die Klinik verfügt über ein eigenes Schulangebot sowie über 

spezialisierte Sozialarbeiter, die bei der Berufswahl helfen können. Insgesamt ist 

deshalb davon auszugehen, dass es sich bei der Klinik Sonnenhof um eine geeignete 

Institution handelt, um der Entwicklungsgefährdung der Beschwerdeführerin 

entgegenzuwirken; dem stimmt auch die Sachverständige zu.

g) Festzuhalten gilt es, dass die fürsorgerische Unterbringung keine gesetzliche oder 

behördliche Mindestfrist kennt, sondern aufzuheben ist, sobald die Voraussetzungen 

nicht mehr gegeben sind. Die Frist von sechs Monaten nach Art. 431 ZGB gilt für die 

zwingende Überprüfung der Massnahme nach sechs Monaten und dient in diesem 

Sinne dem Schutz der betroffenen Person. Die Kompetenz zur Entlassung liegt bei der 

Vorinstanz; die Klinik Sonnenhof hat bei der KESB einen Antrag auf Beendigung der 

fürsorgerischen Unterbringung zu stellen, sobald die mit der Unterbringung 

verbundenen Ziele erreicht oder die Unterbringungsvoraussetzungen weggefallen sind.

5.- Nach Art. 11 lit. a EG-KES i.V.m. Art. 95 Abs. 1 VRP haben in Streitigkeiten jene 

Beteiligte die Kosten zu tragen, deren Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

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werden. Es gilt der Grundsatz der Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens und 

Unterliegens. Die Abweisung der Beschwerde hätte demnach grundsätzlich zur Folge, 

dass die amtlichen Kosten den Beschwerdeführerinnen aufzuerlegen wären; darauf ist 

jedoch aufgrund ungünstiger wirtschaftlicher Verhältnisse zu verzichten (Art. 97

Abs. 1 lit. a VRP).

Entscheid:

1.  Die Beschwerden werden abgewiesen und die fürsorgerische Unterbringung von X

     im Kinder- und Jugendpsychiatrischen Zentrum Sonnenhof, Ganterschwil, wird 

bestätigt.

2.  Die Ziffern 2 (Besuchsregelung während der fürsorgerischen Unterbringung), soweit

     diese nicht gegenstandslos geworden ist, und 3 (zusätzliche Aufträge der Beiständin

     im Zusammenhang mit der fürsorgerischen Unterbringung) der Verfügung der KESB 

C

     vom 20. Dezember 2018 werden bestätigt.  

3.  Es werden keine amtlichen Kosten erhoben.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 11.01.2019
	Art. 310 Abs. 1, Art. 314b, Art. 327c, Art. 426 Abs. 1 ZGB (SR 210), Art. 34 Abs. 1 EG-KES (sGS 912.5). Die materiellen Voraussetzungen der Unterbringung eines Kindes in einer geschlossenen Einrichtung oder psychiatrischen Klinik richten sich nach Art. 310 ZGB. Demzufolge muss die ernstliche Möglichkeit einer Beeinträchtigung des körperlichen, sittlichen oder geistigen Wohls des Kindes vorhersehbar sein. Die Unterbringungsart wird jedoch von Art. 314b ZGB vorgegeben. Dem damit verbundenen Obhutsentzug kommt keine eigenständige Bedeutung zu. Sind die Voraussetzungen für eine Unterbringung im Sinn von Art. 314b ZGB gegeben, ist allein die Unterbringung zu verfügen und nicht auch der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts (E. 3; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung V, 11. Januar 2019, V-2018/284 und 2019/1).

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