# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2e9c01e-e005-5728-a037-c06bc317d3c2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.12.2010 A-4749/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-4749-2010_2010-12-03.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-4749/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), 
Richterin Marianne Ryter Sauvant, 
Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot, 
Gerichtsschreiberin Michelle Eichenberger. 

A._______,
vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Thomas Tribolet, 
Zinggstrasse 16, 3007 Bern,
Beschwerdeführer,

gegen

Eidgenössisches Personalamt EPA,
Eigerstrasse 71, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Neubewertung der Funktion, Sprungrekurs.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-4749/2010

Sachverhalt:

A.
A._______ ist  seit  dem  1.  September  2001  beim  Eidgenössischen 
Personalamt  (EPA)  angestellt.  Seit  dem  1.  Mai  2004  ist  er  im  Ge-
schäftsbereich  Personaldatenmanagement  und  Ressourcen  als  Ver-
antwortlicher  Informatikgesamtplanung  und  -controlling  tätig.  Diese 
Stelle  von  A._______  ist gemäss Arbeitsvertrag  vom 22. November 
2001  mit  den  Vertragsanpassungen  vom  30.  April  2004  und 
27. November 2006 in der Lohnklasse (LK) 25 eingereiht. Der heutige 
Lohn beruht auf einem Beschäftigungsgrad von 80% und beträgt seit 
dem 1. Januar 2010 brutto Fr. 119'590.90 (exkl. Ortszuschlag).

B.
Entsprechend  dem Entscheid  des  Steuerungsausschusses  Support-
prozesse  Bund  (SASP)  vom  29.  Februar  2008  schuf  das  EPA  die 
Funktion "IT-Architekt  Fachamt". In  diesem Zusammenhang entstand 
auch die neue Funktion "Anwendungs- und Datenarchitekt SAP/HR / 
Projektmanager",  deren  Aufgaben  und  Verantwortlichkeiten  im 
Sommer 2009 definiert und festgelegt wurden.

Aufgrund  der  Bildung  dieser  neuen  Stellen  wurde  die  Funktion  von 
A._______  inhaltlich  neu ausgerichtet. Aufgaben und Verantwortlich-
keiten  wurden  neu  festgelegt  und  die  Stellenbeschreibung  ent-
sprechend  angepasst.  Seine  Funktion  heisst  neu  "Verantwortlicher 
Informatikplanung und -controlling". Am 8. September 2009 wurde die 
überarbeitete  Stellenbeschreibung  mit  der  LK  23  bewertet.  Dieser 
Bewertung  hat  das  Eidgenössische  Finanzdepartement  (EFD)  am 
7. Oktober 2009 zugestimmt.

C.
A._______  wurde  am  3.  November  2009  über  die  Neubewertung 
seiner Stelle informiert. Gleichzeitig wurde ihm ein an die neuen Ver-
hältnisse angepasster Arbeitsvertrag übergeben.

Auf Wunsch wurde A._______ mit Schreiben vom 6. November 2009 
die Neubewertung seiner Stelle schriftlich begründet.

In einem Gespräch vom 12. November 2009 zwischen A._______, der 
Direktorin  des  EPA,  der  Leiterin  des  Geschäftsbereichs  Personal-
datenmanagement und Ressourcen sowie der Personalleiterin wurde 

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die Neubewertung erneut diskutiert.

Im Anschluss an dieses Gespräch wurden die Abgrenzungen der Auf-
gabengebiete  des  Leiters  Competence  Center  Human  Resources 
(CCHR),  des Anwendungs-  und Datenarchitekten SAP/HR /  Projekt-
manager sowie der Stelle von A._______ überprüft und festgelegt. Mit 
Mail vom 16. Dezember 2009 erklärte sich A._______ mit diesen Auf-
gabenabgrenzungen einverstanden.

Mit  Schreiben  vom 11.  Januar  2010  wurde  A._______  der  Arbeits-
vertrag vom 5. Januar 2010 zugestellt,  mit der Bitte, diesen bis zum 
20. Januar 2010 zu unterzeichnen. Da A._______ die Frist ungenutzt 
verstreichen  liess,  scheiterte  die  einvernehmliche  Anpassung  des 
Arbeitsvertrags.

D.
Mit  Verfügung vom 16. Februar  2010 änderte  das EPA den Arbeits-
vertrag  von  A._______  vom  22.  November  2001  mit  den  Vertrags-
anpassungen vom 30. April  2004 und 27. November 2006 per 1. Juli 
2010 wie folgt:

"a) Ziffer 1, Funktion: Verantwortlicher Informatikplanung und -control-
ling.

b) Ziffer 4, Funktionsbewertung, Lohn, Ortszuschlag: 
- Lohnklasse gemäss Funktionsbewertung: 23. Lohnklasse.
- Lohngarantie auf dem Betrag von Fr. 119'590.90 bis 30. Juni 2012.
Übersteigt der Lohn den Höchstbetrag der neuen Lohnklasse, so bleibt 
er während zwei Jahren unverändert. Er wird während dieser Frist vom 
Teuerungsausgleich und von der Lohnentwicklung nach Artikel 39 BPV 
ausgenommen, bis er den Betrag nicht mehr übersteigt, der aufgrund 
der  Funktionsbewertung  gerechtfertigt  ist.  Nach  spätestens  zwei 
Jahren wird der Lohn an die neue Lohnklasse angepasst.

c) Ziffer 6, besondere Vertragsbestimmungen: Die Funktion wurde von 
der  zuständigen  Stelle  mit  der  23.  Lohnklasse  bewertet.  Die  An-
passung des Lohnes an diese Bewertung richtet sich nach Artikel 52a 
Absatz1 der BPV."

Zur Begründung führt das EPA aus, die Tiefereinreihung sei aufgrund 

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der  überarbeiteten  Stellenbeschreibung  und  der  herangezogenen 
Quervergleiche angezeigt bzw. gerechtfertigt.

E.
Gegen diese Verfügung des EPA (Vorinstanz) vom 16. Februar 2010 
erhebt A._______ (Beschwerdeführer) am 17. März 2010 Beschwerde 
ans EFD. Er beantragt  die Aufhebung der angefochtenen Verfügung. 
Der  Beschwerdeführer  bringt  im Wesentlichen vor,  es  habe sich  mit 
der  Überarbeitung  seiner  Stellenbeschreibung  in  seiner  Funktion 
nichts geändert. Darüber  hinaus habe die Vorinstanz den Grundsatz 
von Treu und Glauben und den Gleichbehandlungsgrundsatz verletzt.

F.
Mit  Vernehmlassung  vom 11. Mai  2010  schliesst  die  Vorinstanz  auf 
Abweisung  der  Beschwerde,  soweit  darauf  einzutreten  sei.  Sie  be-
antragt  zudem, die  Beschwerde sei  zum Entscheid  an das Bundes-
verwaltungsgericht  zu  überweisen.  In  Ergänzung  zur  angefochtenen 
Verfügung  weist  sie  insbesondere  darauf  hin,  die  alte  Stellenbe-
schreibung  habe  Aufgaben  enthalten,  die  der  Beschwerdeführer  im 
Berufsalltag  nicht  erfüllt  habe  und  eine  Funktionsanpassung  müsse 
eine Überprüfung der LK zur Folge haben. Des Weiteren liege weder 
eine  Verletzung  des  Grundsatzes  von  Treu  und  Glauben  noch  des 
Gleichbehandlungsgrundsatzes vor. Die Vorinstanz äussert sich in der 
Folge  zu  den  Quervergleichen  mit  der  alten  Funktion  des  Be-
schwerdeführers  und  mit  verschiedenen  weiteren  Funktionen  aus 
anderen Bereichen der Bundesverwaltung.

G.
Der  Beschwerdeführer  hält  mit  Replik  vom 21. Juni  2010  an  seiner 
Beschwerde fest.  Zudem sei  die  Angelegenheit  zum Entscheid  dem 
Bundesverwaltungsgericht  zu  überweisen.  Der  Beschwerdeführer 
hebt besonders hervor, er habe bei der Neuformulierung der Stellen-
beschreibung  stets  davon  ausgehen  können,  dass  sich  an  seinem 
Einkommen  nichts  ändern  werde.  Zudem  habe  entgegen  den  Aus-
führungen der  Vorinstanz nicht  das EFD eine Reduktion der  LK ge-
wünscht,  sondern  lediglich  einem  entsprechenden  Antrag  der  Vor-
instanz zugestimmt.

H.
Mit Schreiben vom 30. Juni 2010 überwies das EFD die Beschwerde 
des Beschwerdeführers vom 17. März 2010 als Sprungrekurs an das 
Bundesverwaltungsgericht.

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I.
In ihrer Duplik vom 29. Juli 2010 bestätigt die Vorinstanz ihren bereits  
gestellten  Antrag.  Sie  reicht  die  Funktionsbilder  der  Integrations-
manager anderer Bundesämter zu den Akten. Zudem erläutert sie, die 
Referenzfunktionen bildeten die massgebenden und zentralen Richt-
grössen, nach denen sich die Stellenbewertung der zuständigen Be-
wertungsinstanzen  zu  richten  habe.  In  diesem  Lichte  sei  die  ent-
sprechende  Referenzfunktion  für  die  Beurteilung  der  zur  Diskussion 
stehenden Stelle als massgebender Quervergleich heranzuziehen. Die 
Vorinstanz äussert sich im Folgenden zu den eingereichten Querver-
gleichspositionen.

J.
Der Beschwerdeführer  hält  mit  Stellungnahme vom 16. August  2010 
weiterhin an seiner Beschwerde fest. Er macht hauptsächlich geltend, 
keiner  der  vorgelegten  Quervergleiche  sei  tatsächlich  mit  seiner 
Situation  identisch.  Zudem  werde  die  Bereinigung  der  Stellenbe-
schreibung  dafür  verwendet,  ihm  künftig  weniger  Lohn  zahlen  zu 
müssen.

K.
Auf weitere Vorbringen der  Parteien und die sich bei  den Akten be-
findlichen Schriftstücke wird – sofern entscheidrelevant – in den nach-
folgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das  Bundesverwaltungsgericht  prüft  seine  Zuständigkeit  von  Amtes 
wegen (Art. 7  Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 20. Dezember  1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR  172.021]).  Gestützt  auf 
Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesver-
waltungsgericht  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  es  Beschwerden  gegen 
Verfügungen nach Art. 5 VwVG, soweit diese von einer Vorinstanz im 
Sinne von Art. 33 VGG erlassen wurden und keine der in Art. 32 VGG 
genannten Ausnahmen vorliegt.

1.1 Angefochten  ist  eine  Verfügung  des  EPA  betreffend  Arbeits-
vertragsänderung bzw. Neubewertung der Funktion des Beschwerde-
führers.

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1.2 Lohnmässige Rückstufungen,  die  ein konkretes  Arbeitsverhältnis 
betreffen,  sind  grundsätzlich  ohne  Weiteres  beim  Bundesver-
waltungsgericht  anfechtbar  (vgl.  Urteil  des  Bundesveraltungsgerichts 
A-3627/2007  vom  9.  Januar  2009  E.  1.1).  Personalrechtliche  Ver-
fügungen des EPA können aber an sich nicht direkt beim Bundesver-
waltungsgericht angefochten werden. Im Normalfall  unterliegt nur der 
Entscheid  der  departementsinternen  Rekursinstanz  der  Beschwerde 
an das Bundesverwaltungsgericht (Art. 36 Abs. 1 des Bundespersonal-
gesetzes vom 24. März 2000 [BPG, SR 172.220.1]). Von dieser Regel 
kann  abgewichen  werden,  wenn  die  Voraussetzungen  für  einen 
Sprungrekurs nach Art. 47 Abs. 2 VwVG gegeben sind. Demnach kann 
eine  Beschwerdeinstanz,  die  im  Einzelfall  eine  Weisung  erteilt  hat,  
dass oder wie zu verfügen ist, übersprungen und dafür unmittelbar die 
nächsthöhere Instanz angerufen werden. Ob die Voraussetzungen für 
die  Erhebung  einer  Sprungbeschwerde  gegeben  sind,  entscheidet 
allein das Bundesverwaltungsgericht, dem bei materieller Behandlung 
eines  solchen  Rechtsmittels  die  gleiche  Kognition  zusteht  wie  der 
übersprungenen  Instanz  (Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts 
A-488/2009 vom 4. März 2009 E. 1.2.1 und A-1683/2006 vom 12. Juli  
2007  E.  1.3.1  mit  Hinweisen;  ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ 
KNEUBÜHLER,  Prozessieren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht,  Basel 
2008, Rz. 2.55). Nach der Rechtsprechung genügt es, wenn auf Grund 
der gesamten Umstände bereits feststeht, wie die Beschwerdeinstanz 
entscheiden  würde.  In  einem  solchen  Fall  rechtfertigt  es  sich  aus 
prozessökonomischen Gründen, vom Erfordernis der Erschöpfung des 
Instanzenzugs  abzusehen  (Verwaltungspraxis  der  Bundesbehörden 
[VPB] 61.54 E. 1.5.2 mit  Hinweisen,  VPB 63.22 E. 1b). Dies ist  bei-
spielsweise dann der Fall,  wenn die Beschwerdeinstanz massgeblich 
bei der Entscheidfindung der Vorinstanz mitgewirkt hat (vgl. Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts A-1781/2006 vom 15. August 2007 E. 1.1 
und A-3629/2007 vom 9. Januar 2008 E. 1.2).

Das EFD ist bei Verfügungen der Vorinstanz die interne Beschwerde-
stelle nach Art. 36 Abs. 1 BPG. Vorliegend hat das EFD die Tieferein-
reihung der Stelle des Beschwerdeführers, die ihrerseits Grundlage für 
die  vorliegend  strittige  Vertragsanpassung  ist,  überprüft  und  ihr  zu-
gestimmt.  In  der  entsprechenden  Bewertung/Stellungnahme  vom 
7. Oktober  2010 (Vorakten act. 22)  erläutert  es,  weshalb  aus seiner 
Sicht die Rückstufung in die LK 23 gerechtfertigt ist. Folglich ist anzu-
nehmen, dass es das EFD als Beschwerdebehörde ablehnen würde, 
den Beschwerdeführer – entsprechend seinem Antrag – in der LK 25 

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zu belassen. Es rechtfertigt  sich  deshalb,  im vorliegenden Verfahren 
vom Erfordernis der Ausschöpfung des Instanzenzugs abzusehen und 
die  Zuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  als  Sprungrekurs-
instanz für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde zu bejahen.

2.
Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer vor der 
Vorinstanz  am  Verfahren  teilgenommen  oder  keine  Möglichkeit  zur 
Teilnahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders 
berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder 
Änderung hat. Als formeller Adressat hat der Beschwerdeführer ohne 
Weiteres  ein  aktuelles,  schutzwürdiges  Interesse  an  der  Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung. Er ist  deshalb zur Beschwerdeführung 
legitimiert.

3.
Auf  die  im  Übrigen  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
(Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG) gegen die Verfügung der Vor-
instanz vom 16. Februar 2010 ist demnach einzutreten.

4.
Das  Bundesverwaltungsgericht  entscheidet  grundsätzlich  mit  unein-
geschränkter Kognition. Gerügt werden kann nicht nur die Verletzung 
von  Bundesrecht  –  einschliesslich  Überschreitung  oder  Missbrauch 
des Ermessens (Art. 49 Bst. a VwVG) oder die unrichtige bzw. unvoll -
ständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  (Art.  49 
Bst. b  VwVG)  –,  sondern  auch  die  Unangemessenheit  des  an-
gefochtenen Entscheids (Art. 49 Bst. c VwVG).

Bei  der  Prüfung der  Angemessenheit  auferlegt  sich  das Bundesver-
waltungsgericht indes eine gewisse Zurückhaltung, soweit  es um die 
Überprüfung von Stelleneinreihungen geht. Es entfernt sich im Zweifel 
nicht von der Auffassung der Vorinstanz und setzt sein Ermessen nicht 
an  deren  Stelle.  Bei  Stelleneinreihungen  im  Zusammenhang  mit 
eigentlichen  Reorganisationsmassnahmen  überprüft  es  diese  Mass-
nahmen nur darauf hin, ob sie auf ernstlichen Überlegungen beruhen 
und  nicht  lediglich  vorgeschoben  sind,  um  auf  diese  Weise  auf  ein 
bestimmtes Dienstverhältnis Einfluss zu nehmen. Die Überprüfung von 
Stelleneinreihungen hat sich darüber hinaus auch generell – nicht nur 
bei  Reorganisationsmassnahmen  –  auf  das  Vorliegen  ernstlicher 
Überlegungen zu beschränken. Es kann nicht  Aufgabe des Bundes-

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verwaltungsgerichts  sein,  selbst  als  qualifizierende  Instanz  tätig  zu 
werden (vgl. Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-1764/2010 vom 
14. Oktober  2010  E.  2,  A-626/2010  vom  14.  Oktober  2010  E.  2, 
A-7932/2007  vom  29.  Oktober  2008  E.  2  und  A-3629/2007  vom 
9. Januar 2008 E. 4).

5.
Dem Gesetzgeber  kommt  bei  Organisations-  und  Besoldungsfragen 
grundsätzlich  ein  grosser  Ermessens-  bzw. Gestaltungsspielraum zu 
und  die  zuständigen  Behörden  können  aus  der  Vielzahl  denkbarer 
Anknüpfungspunkte  die  Tatbestandselemente  auswählen,  die  für  die 
Besoldung der Bediensteten massgebend sein sollen (vgl. Urteile des 
Bundesverwaltungsgerichts  A-626/2010  vom 14.  Oktober  2010  E.  3 
und A-3551/2009 vom 22. April 2010 E. 8.2). Das Bundespersonalrecht 
enthält  auf  Stufe  BPG denn  auch  nur  wenige  Vorgaben  zum Lohn. 
Dieser  bemisst  sich  gemäss  Art.  15  Abs.  1  BPG  nach  den  drei 
Kriterien  Funktion,  Erfahrung  und  Leistung.  Näheres  regeln  die  ge-
stützt auf Art. 15 Abs. 3 BPG erlassenen Ausführungsbestimmungen, 
namentlich die der Bundespersonalverordnung vom 3. Juli 2001 (BPV, 
SR 172.220.111.3)  und  der  Verordnung  des  EFD vom 6. Dezember 
2001 zur Bundespersonalverordnung (VBPV, SR 172.220.111.31).

Art. 36 BPV stellt ein System von 38 LK auf. Jede Funktion wird be-
wertet und einer dieser Klassen zugewiesen (Art. 52 Abs. 1 BPV). Vor 
ihrem  Entscheid  über  die  Zuweisung  der  einzelnen  Funktionen  zu 
einer LK holt die zuständige Stelle nach Art. 2 das Gutachten der Be-
wertungsstelle nach Art. 53 ein (Art. 52 Abs. 2 BPV). Zuständige Be-
wertungsstellen  für  die  Funktionen  der  Klasse  1  bis  31  sind  die 
Departemente (Art. 53 Abs. 1 Bst. b BPV). Für die Funktionsbewertung 
sind  die  nötige  Vorbildung,  der  Umfang  des  Aufgabenkreises  sowie 
das  Mass der  betrieblichen  Anforderungen,  Verantwortlichkeiten  und 
Gefährdungen massgebend (Art. 52 Abs. 3 BPV). Formelle Grundlage 
für  die  Bewertung  und  Einreihung  der  Stellen  in  die  LK ist  gemäss 
Art. 20  Abs.  1  VBPV  die  Stellenbeschreibung  (Pflichtenheft).  Darin 
werden  die  Anforderungen,  der  Aufgabenbereich  sowie  die 
Kompetenzen  bzw.  Verantwortlichkeiten  des  Stelleninhabers  zu-
sammengefasst  festgehalten  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungs-
gerichts A-626/2010 vom 14. Oktober 2010 E. 3 mit  Hinweisen). Die 
Bewertung  hat  nicht  zuletzt  auch  aufgrund  von  Vergleichen  mit 
anderen  Stellen  zu  erfolgen  (sog.  Quervergleiche,  Art.  20  Abs.  2 

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VBPV;  vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-626/2010  vom 
14. Oktober 2010 E. 3 mit Hinweis).

6.
Da sich die gesetzlichen Grundlagen für eine dezentrale Anwendung 
in  der  Praxis  nur  bedingt  eignen  und  insbesondere  für  die  im  Be-
wertungsverfahren  eine  wichtige  Rolle  spielenden  Quervergleiche 
nicht  genügen,  erliess  das  EPA  Referenzfunktionen,  welche  eine 
nachvollziehbare  Funktionsbewertung  erleichtern  sollen  (vgl.  Refe-
renzfunktionen der Bundesverwaltung,  hrsg. durch das EPA, 1. Aufl., 
2008, S. 6). Das Funktionsbild beleuchtet in einer neutralen Form die 
Ziele, Aufgaben, Kompetenzen, Verantwortlichkeiten und Beziehungen 
zu  anderen  Stellen.  Im  Gegensatz  zu  den  konkreten,  individuellen 
Stellenbeschreibungen,  die  einen  zeitlich  begrenzten  Zustand  be-
schreiben und periodisch überprüft werden sollten, sind die Referenz-
funktionen  allgemeiner  gehalten  und  beständiger  (vgl.  Referenz-
funktionen der Bundesverwaltung, a.a.O., S. 8).

7.
Den Betroffenen  kommt  bei  der  eigentlichen  Stelleneinreihung  auch 
unter  dem  neuen  Recht  keine  Mitsprachemöglichkeit  zu.  Wie  das 
Bundesverwaltungsgericht bereits bei anderer Gelegenheit ausführte, 
ist von der Einreihung als solche jedoch deren individuelle Umsetzung 
im konkret betroffenen Arbeitsverhältnis zu unterscheiden. Nach einer 
Neueinreihung ist die LK im Arbeitsvertrag anzupassen, bei Tieferein-
reihungen sofort (Art. 52a BPV). Kommt in Bezug auf diese Anpassung 
keine  Einigung  zustande,  muss  der  Arbeitsvertrag  auf  dem  Ver-
fügungsweg  geändert  werden  (Art.  34  Abs.  1  BPG).  Verfahren  an 
deren Ende eine Verfügung nach Art. 5 VwVG steht,  müssen grund-
sätzlich nach den Regeln des Verwaltungsverfahrens, also des VwVG, 
geführt werden (Art. 1 Abs. 1 VwVG). Dies gilt auch für Anpassungen 
als  Folge von Änderungen bei  der LK-Einreihung,  da diese nicht  im 
Sinne von Art.  3  Bst. b  VwVG von der  Anwendung des VwVG aus-
genommen werden. Bei Tiefereinreihungen greift sodann eine Besitz-
standsgarantie. Übersteigt der Lohn den Höchstbetrag der neuen LK, 
bleibt er während zwei Jahren unverändert (Art. 52a Abs. 1 BPV). Bei 
Angestellten,  die  das 55. Altersjahr  zurückgelegt  haben,  gilt  die  Be-
sitzstandsgarantie zeitlich unbeschränkt (Art. 52a Abs. 2 BPV; vgl. zum 
Ganzen:  Urteile  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-1764/2010  vom 
14. Oktober 2010 E. 3.2 und A-3551/2009 vom 22. April 2010 E. 8.2.).

Seite 9

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8.
Die  Stelle  des  Beschwerdeführers  wurde  per  1.  Juli  2010  neu  ein-
gereiht bzw. zurückgestuft.  Diese Rückstufung hat ihren Ursprung im 
Entscheid des SASP vom 29. Februar 2008, die Funktion "IT-Architekt 
Fachamt"  zu schaffen. In  diesem Zusammenhang entstand auch die 
neue  Funktion  "Anwendungs-  und  Datenarchitekt  SAP/HR /  Projekt-
manager", deren Aufgaben und Verantwortlichkeiten im Sommer 2009 
definiert  und  festgelegt  worden  sind.  Die  Abgrenzungen  der  Auf-
gabengebiete  des  Leiters  Competence  Center  Human  Resources 
(CCHR),  des Anwendungs-  und Datenarchitekten SAP/HR /  Projekt-
manager  sowie  der  Stelle  des  Beschwerdeführers  mussten  infolge-
dessen  überprüft  und  neu  festgelegt  werden. Im Rahmen  der  Neu-
schaffung  der  Funktion  "IT-Architekt  Fachamt"  wurden  mit  anderen 
Worten  Stellen,  jene  des  Beschwerdeführers  eingeschlossen,  in 
Bezug auf  den Aufgabenbereich neu definiert  und ebenso (neu) be-
wertet. Die Neueinstufung der Funktion des Beschwerdeführers beruht 
folglich  auf  Reorganisationsmassnahmen,  welche  sich  der  gericht-
lichen Kontrolle weitgehend entziehen (vgl. E. 4 hiervor).

9.
Dass  vorliegend  die  Funktionen  "IT-Architekt  Fachamt"  und  "An-
wendungs-  und  Datenarchitekt  SAP/HR  /  Projektmanager"  neu  ge-
schaffen  worden  sind  und  in  der  Folge  auch  das  Stellenprofil  der 
Funktion des Beschwerdeführers überarbeitet werden musste, ist nicht 
umstritten.  Nach  Auffassung  des  Beschwerdeführers  ist  die  Rück-
stufung  seiner  Funktion  jedoch  in  verschiedener  Hinsicht  nicht  ge-
rechtfertigt.  So  ist  der  Beschwerdeführer  der  Ansicht,  die  Konkre-
tisierung  der  Stellenbeschreibung  sei  für  eine  Neueinstufung  seiner 
Funktion missbraucht worden. Mithin sei die Bereinigung der Stellen-
beschreibung  dafür  verwendet  worden,  ihm  künftig  weniger  Lohn 
zahlen  zu  müssen. Dass  dies  der  Grund  für  die  durchgeführte  Re-
organisation  gewesen  sein  soll  bzw.  seine  Stellenbeschreibung  nur 
deshalb  überarbeitet  wurde,  ist  den  Akten  nicht  zu  entnehmen  und 
wird vom Beschwerdeführer auch nicht belegt. Vielmehr führt er selber 
aus,  dass  seine  alte  Stellenbeschreibung  nicht  (mehr)  den  tatsäch-
lichen  Gegebenheiten  entsprochen  habe.  Er  habe  zudem  an  deren 
Präzisierung und Konkretisierung mitgearbeitet. Der Beschwerdeführer 
wurde  im  Übrigen  durch  seine  direkte  Vorgesetzte  mündlich  darauf 
hingewiesen,  dass  seine Funktion  aufgrund  der  geänderten  Stellen-
beschreibung  einer  Neubewertung  unterzogen  werde.  Seine  Rüge 
erweist sich deshalb als unbegründet.

Seite 10

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10.
Strittig ist weiter, ob die neue Stelle des Beschwerdeführers als  Ver-
antwortlicher  Informatikplanung  und  -controlling,  welche  er  seit  dem 
1. Juli 2010 inne hat, zu Recht der LK 23 zugeteilt worden ist oder ob 
–  wie  von  ihm beantragt  –  eine  Einreihung  in  die  LK 25  angezeigt  
wäre. Massgebend für die Beurteilung dieser Frage ist zum einen, ob 
die  Funktionsbewertung  gestützt  auf  die  Stellenbeschreibung  des 
Verantwortlichen Informatikplanung und -controlling und in Anwendung 
der  Kriterien  gemäss  Art. 52  Abs.  3  BPV erfolgt  ist  (vgl.  E.  10.1  ff. 
hiernach). Auch ist zu prüfen, ob die Funktion des Beschwerdeführers 
gleich  eingestuft  ist  wie  andere  Funktionen  mit  vergleichbaren 
Voraussetzungen und Aufgaben, mithin ob die Einstufung in die LK 23 
einem  Quervergleich  standhält  (Art. 20  Abs. 2  VBPV)  und  den  ver-
fassungsmässigen  Grundsatz  der  Rechtsgleichheit  beachtet  (Art.  8 
Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 
vom 18. April 1999 [BV, SR 101]; vgl. E. 11 ff. hiernach).

10.1 Der  Beschwerdeführer  bringt  vor,  im  Jahr  2009  habe  er  zu-
sammen mit seiner Vorgesetzten seine Stellenbeschreibung präzisiert 
und konkretisiert, da sie in Vielem etwas unpräzise gewesen sei und 
auch  nur  Wünschbares  formuliert  habe.  Damit  habe  sich  in  seiner 
Funktion aber nichts geändert. Wesentlich und zentral bleibe, dass er 
weiterhin  dieselben  drei  Aufgabengebiete  –  mithin  die  Planung  und 
Sicherstellung  des  Informatikleistungsbezugs,  das  Informatik-
controlling  auf  der  Stufe des EPA sowie  die  Informatikberatung  und 
-sicherheit  für  das ganze EPA – inne habe. Er habe denn auch ver-
sucht,  darzulegen,  dass  seine  Funktion  mit  der  neuen  Stellenbe-
schreibung grundsätzlich nicht geändert  worden sei. Die in der alten 
Stellenbeschreibung  formulierten  allgemeinen  Ziele  –  die  Ver-
antwortung  für  die  strategische  Planung  des  Informatikeinsatzes  im 
HR-Bereich  der  gesamten  Bundesverwaltung  –  seien  nie  ernst-
gemeinte Absicht,  sondern bloss wünschenswert gewesen. Sie seien 
denn auch nicht als Aufgaben formuliert worden. Des Weiteren werde 
er  künftig  nicht  bloss  amtsintern  tätig  sein.  Gemäss  der  neuen 
Stellenbeschreibung vertrete er das EPA in departementalen Gremien. 
Auch  sei  er  nach  wie  vor  zuständig  für  die  Bereiche  Gesamt-
budgetierung,  Erstellung  des  Service-Level-Agreements  mit  den 
Leistungserbringern  und  Sicherheitsfragen. Somit  habe  er  dieselben 
Arbeiten wie bis anhin auszuführen.

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10.2 Die Vorinstanz hält dem entgegen, die alte Stellenbeschreibung 
habe Aufgaben  enthalten,  die  der  Beschwerdeführer  im Berufsalltag 
nicht  erfüllt  habe.  Es  sei  deshalb  durchaus  möglich,  dass  der  Be-
schwerdeführer  seinen  Aufgabenbereich  heute  subjektiv  als  unver-
ändert  wahrnehme.  Eine  Funktionsanpassung  müsse  eine  Über-
prüfung der  LK zur  Folge haben und eine Bewertung und Zuteilung 
einer  LK  erfolge  in  Bezug  auf  eine  bestimmte,  in  einer  Stellenbe-
schreibung  umschriebene  Funktion  und  nicht  in  Bezug  auf  die  Auf-
gaben, die die Person auch effektiv ausübe. Das alte Funktionsbild sei 
auf  die  Informatikanwendungen  der  gesamten  Bundesverwaltung 
ausgerichtet  gewesen.  Das  neue  Funktionsbild  sei  jedoch  auf  die 
Ebene Bundesamt begrenzt. Schliesslich bestreite sie nicht, dass der 
Beschwerdeführer  in  seiner  neuen  Funktion  an  externen  Gremien 
teilnehme. Nur vertrete er in diesen lediglich das EPA und nicht mehr 
die gesamte Bundesverwaltung.

10.3 Die Parteien sind sich dahingehend einig, dass die alte Stellen-
beschreibung des Beschwerdeführers als Verantwortlicher Informatik-
gesamtplanung  und  -controlling  vom  März  2004  (Vorakten  act. 27) 
nicht den tatsächlichen Gegebenheiten entsprochen hat. Deren Über-
arbeitung – an welcher der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben 
mitgewirkt hat – war somit nicht nur auf Grund der Neuschaffung der 
Funktion "IT-Architekt Fachamt"  (vgl. E. 8 hiervor) angezeigt, sondern 
auch auf Grund dieser Differenz zwischen der effektiven Tätigkeit des 
Beschwerdeführers und dem Inhalt der Stellenbeschreibung vom März 
2004. Denn wie  bereits  ausgeführt  (E. 5  hiervor)  ist  für  die  LK-Ein-
reihung nicht  die  Bezeichnung einer  Funktion massgebend, sondern 
der  Inhalt  gemäss  Stellenbeschreibung,  weshalb  die  Stellenbe-
schreibung  mit  den  effektiv  ausgeführten  Aufgaben  des  Stellen-
inhabers übereinstimmen muss. Eine Stellenbeschreibung sollte denn 
auch periodisch überprüft werden (vgl. E. 6 hiervor).

10.4 Die  neue  Stellenbeschreibung  vom 19.  August  2010  (Vorakten 
act. 21) gibt unbestrittenermassen die effektiv vom Beschwerdeführer 
als  Verantwortlicher  Informatikplanung  und  -controlling  wahr-
genommenen Aufgaben wieder.  Die  vorliegende Neueinreihung bzw. 
-bewertung durch die zuständige Stelle basiert  denn auch auf dieser 
neuen  Stellenbeschreibung  nach  der  Reorganisation  bzw.  Über-
arbeitung.  Darin  werden  die  Anforderungen,  der  Aufgabenbereich 
sowie die Kompetenzen bzw. Verantwortlichkeiten der Stelle des Be-
schwerdeführers  zusammenfassend,  aber  doch  ausführlich  wieder-

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gegeben. Der Stelleninhaber ist hiernach grundsätzlich verantwortlich 
für  die  Planung  und  Sicherstellung  des  Informatikleistungsbezugs 
sämtlicher  Fachapplikationen  und  der  Büroautomation  auf  der  Stufe 
des EPA, für das Controlling über das vom ISB vorgegebenen Portfolio 
der  Informatikanwendungen  auf  der  Stufe  des  EPA  sowie  für  die 
Informatiksicherheit  der  Informatikanwendungen  auf  der  Stufe  des 
EPA. Im  Einzelnen umfassen  die  Aufgaben  den  Informatikleistungs-
bezug (60%), das Informatikcontrolling (25%), die Informatikberatung 
und Informatiksicherheit (10%) sowie übrige Aufgaben (5%).

10.5 Die  Stellenbeschreibung  der  Funktion  des  Beschwerdeführers 
vom 19.  August  2009  enthält  demnach  die  wesentlichen,  in  Art.  52 
Abs. 3 BPV aufgeführten Kriterien. Der Beschwerdeführer macht denn 
auch nicht geltend, diese neue Funktion entspreche nicht seinem tat-
sächlichen  Aufgabengebiet.  Auch  bestreitet  er  nicht,  dass  er  im 
Rahmen seiner drei Aufgabengebiete lediglich auf der Stufe des EPA – 
und nicht wie noch gemäss Stellenbeschreibung vom März 2004 auf 
der Stufe der gesamten Bundesverwaltung – zuständig ist. So nimmt 
er zwar beispielsweise noch an departementalen Gremien teil. Er ver-
tritt  dort  aber unbestrittenermassen nicht mehr die gesamte Bundes-
verwaltung,  sondern  nur  noch  das  EPA.  Der  Beschwerdeführer  ist 
jedoch der Ansicht,  dies sei entgegen der alten Stellenbeschreibung 
schon vorher so gewesen, mithin sei er schon damals lediglich für das 
EPA  und  nicht  für  die  gesamte  Bundesverwaltung  tätig  gewesen, 
weshalb er faktisch nach wie vor die selben Aufgaben inne habe und 
sich  somit  eine  Tiefereinreihung  nicht  rechtfertige.  Wie  bereits  aus-
geführt,  ist  für  die  vorgenommene  Funktionsbewertung  die  aktuelle 
Stellenbeschreibung  massgebend,  die  den  tatsächlichen  Gegeben-
heiten  zu  entsprechen hat.  Dass  dies  vorliegend  nicht  der  Fall  sein 
sollte, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht  
behauptet.  Es  kann  im  Übrigen  vorkommen,  dass  eine  Person  auf-
grund der Stellenbeschreibung – wie hier – Lohn einer zu hohen Ein-
reihung  bezieht,  solange  nicht  alle  in  der  Stellenbeschreibung  auf-
geführten Aufgaben auch effektiv ausgeführt werden. Schliesslich übt 
der  Beschwerdeführer  keine  zusätzlichen  Funktionen  aus,  welche 
nicht  bereits  anlässlich  der  Einreihung  seiner  Stelle  aufgrund  der 
Stellenbeschreibung berücksichtigt worden wären, weshalb es auch an 
der  von Art. 52 Abs. 6  BPV vorausgesetzten "Funktionserweiterung" 
fehlt.

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10.6 Dass die Vorinstanz unter Berücksichtigung dieser Elemente zum 
Schluss gelangt  ist,  die Funktion "Verantwortlicher Informatikplanung 
und  -controlling"  sei  in  die  LK  23  einzureihen  bzw. eine  Einreihung 
derselben in die LK 25 sei nicht mehr gerechtfertigt,  erscheint sach-
gerecht.  Für  die  hier  umstrittene  Funktion  besteht  eine  genehmigte 
Funktionsbewertung,  welche  in  Zusammenarbeit  mit  sämtlichen 
Klassifikationsinstanzen  nach  einheitlichen  Gesichtspunkten  und 
zahlreichen Einzelkriterien bewertet worden ist (vgl. Vorakten act. 22). 
Es kann somit nicht gesagt werden, dass die Einreihung in die LK 23 
der  neuen Stelle  des Beschwerdeführers gestützt  auf  die  Stellenbe-
schreibung  nicht  auf  ernstlichen  Überlegungen  beruht.  So  fällt  bei 
einem  Vergleich  der  neuen  Stelle  des  Beschwerdeführers  als  Ver-
antwortlicher  Informatikplanung  und  -controlling (LK  23)  mit  seiner 
früheren  Funktion  als  Verantwortlicher  Informatikgesamtplanung  und 
-controlling (LK  25)  auf,  dass  der  Beschwerdeführer  zwar  für  beide 
Funktionen  dieselben  Anforderungen  erfüllen  muss  und  in  beiden 
Fällen  für  die  Planung/Sicherstellung  des  Informatikleistungsbezugs, 
das Controlling über das Portfolio der Informatikanwendung sowie die 
Informatiksicherheit  verantwortlich  war  bzw.  ist.  Der  wesentliche 
Unterschied besteht jedoch darin, dass er in seiner alten Funktion auf  
der Stufe der Bundesverwaltung (HR-Bereich) tätig war und in seiner 
neuen Funktion  nur noch auf  der  Stufe des EPA für  diese drei  Auf-
gabengebiete  zuständig  ist. Bereits  dieser  Umstand rechtfertigt  eine 
Tiefereinreihung  der  neuen  Funktion  "Verantwortlicher  Informatik-
planung  und  -controlling".  Hinzu  kommt,  dass  auch  die  einzelnen 
Tätigkeiten, welche im Rahmen dieser drei Aufgabengebiete anfallen, 
bei  der  früheren  Funktion  des  Beschwerdeführers  breiter  gefasst 
waren, als sie es nun in seiner neuen Funktion sind. Insbesondere ist 
er nicht mehr verantwortlich für das Erstellen von Wirtschaftlichkeits-
analysen,  das  Beachten  von  Schnittstellen  zu  zahlreichen  anderen 
Anwendungen, die Sicherstellung der Berücksichtigung von Informatik-
aspekten  und  -potentialen  bei  der  Entwicklung  der  generellen  EPA-
Strategie  oder  die  Abstimmung  von  Planungssynergien  und  Quer-
schnittprozessen  der  komplexen  Systemanwendungen.  Die  risiko-
gerechte  Einschätzung  der  mittel-  und  längerfristigen  Auswirkungen 
verschiedener  Optionen  unter  komplexen  Verhältnissen,  die 
operationelle Informatikplanung und Bereitstellung der entscheidungs-
relevanten  Informationen  bezüglich  der  bereichsübergreifenden 
Studien,  Projekte  und  Anwendungen,  das  Einführen  und  Aufrecht-
erhalten  von  Controllingverfahren  und  -instrumenten  im  EPA,  das 
Durchführen von Quervergleichen mit anderen Organisationseinheiten 

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sowie die Sicherstellung der Beziehung zum ISB fallen ebenfalls nicht 
mehr  in  seinen Aufgabenbereich. Auch berät  er  neu nicht  mehr den 
Vorgesetzten  bei  der  Definition  einer  generellen  Informatikstrategie 
des EPA für den HR-Bereich und beim Einsatz der nötigen finanziellen 
und technischen Mittel. Die enge Zusammenarbeit mit dem Bundesamt 
für Informatik und Telekommunikation (BIT) und mit der Datenschutz-
beraterin  des  EPA  fällt  ebenfalls  weg.  Darüber  hinaus  ist  der  Be-
schwerdeführer auch nicht mehr dem Vizedirektor des EPA, sondern 
der Leiterin Geschäftsbereich Support unterstellt.

Mit Blick auf die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten der jeweiligen 
Funktionen  ist  eine  Tiefereinreihung  der  Funktion  "Verantwortlicher 
Informatikplanung und -controlling" deshalb durchaus vertretbar. Nach 
der  Rechtsprechung  kann  es  im Rahmen von  Reorganisationen  mit 
Neudefinition  und  Neubewertung  sämtlicher  Stellen  sogar  dann  zu 
Rückstufungen  kommen,  wenn  sich  der  Verantwortungs-  und  Auf-
gabenbereich  eines  Angestellten  nicht  bzw.  nicht  massgeblich  ver-
kleinert  hat  (vgl.  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-7932/2007 
vom 29. Oktober 2008 E. 6.1 mit Hinweis).

11.
Zu prüfen ist nachfolgend weiter, ob die Stelle des Beschwerdeführers 
unter  dem  Gesichtspunkt  des  Rechtsgleichheitsprinzips  gleich  ein-
gestuft  wurde  wie  andere  Funktionen  mit  vergleichbaren  Voraus-
setzungen und Aufgaben und ob deren Funktionsbewertung sich in die 
Gesamtbewertungsstruktur  einfügt.  Mithin  darf  der  Einreihungsent-
scheid der Vorinstanz auch mit Blick auf die durchgeführten Querver-
gleiche zu anderen Funktionen nicht zu beanstanden sein.

11.1 In  diesem Zusammenhang bringt  der  Beschwerdeführer  vor,  er 
sei  im  Vergleich  mit  einer  praktisch  identischen  Stelle  bei  der  Eid-
genössischen  Finanzverwaltung  (EFV)  viel  schlechter  gestellt.  Der 
entsprechende  Stelleninhaber  führe  zwar  drei  Personen,  was  eine 
Höhereinreihung um eine,  aber sicher  nicht  um drei  LK rechtfertige. 
Des Weiteren sei die Funktion des Integrationsmanagers, welche vor-
liegend  als  Referenzfunktion  gälte,  bundesweit  vereinheitlicht  und 
keiner  der  vorgelegten  Quervergleiche  sei  tatsächlich  mit  seiner 
Situation identisch. Die Arbeiten beim EPA seien stets davon geprägt, 
dass  sie  Einfluss  auf  die  gesamte  Bundesverwaltung  hätten.  Ein 
Integrationsmanager  bei  der  Wettbewerbskommission  (WEKO)  habe 
aufgrund seiner Aufgaben aber eben gerade keinen Einfluss auf  die 

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übrige Bundesverwaltung. Das EPA sei denn auch ein Querschnittsamt 
– vergleichbar mit dem EFV. Zudem entwickle er nicht bloss Standard-
applikationen,  sondern  beteilige  sich  an  komplexen  Prozessen,  ver-
trete das EPA in departementalen Gremien und übernehme wesentlich 
mehr  Aufgaben,  als  dies  gemäss  Leitfaden  "Integrationsmanager" 
vorgesehen  sei.  Seine  Tätigkeit  habe  schliesslich  auch  mit  der  Er -
arbeitung und Bewirtschaftung von betriebswirtschaftlichen Lösungen 
SAP/HR zu tun.

11.2 Die  Vorinstanz  weist  demgegenüber  darauf  hin,  die  für  die 
frühere  Funktion  des  Beschwerdeführers  als  Verantwortlicher 
Informatikgesamtplanung  und  -controlling  massgebenden  Aufgaben 
(strategische  Planung  des  Informatikeinsatzes  der  unterschiedlichen 
Anwendungen im HR-Bereich [BV PLUS, Business Warehouse, SAP-
Erweiterungen,  HR-Portal,  Zusatzanwendungen,  Schnittstellen], 
Controlling  über  das  gesamte  Portfolio  der  HR-Informatikanwen-
dungen, Verantwortung für die Informatiksicherheit aller Querschnitts-
anwendungen  im  HR-Bereich)  seien  in  der  Stellenbeschreibung  der 
neuen  Funktion  des  Beschwerdeführers  vom  19.  August  2009  als 
Verantwortlicher  Informatikplanung  und  -controlling  nicht  mehr  ent-
halten. Die entsprechende Funktion bei der EFV weiche von jener des 
Beschwerdeführers  hinsichtlich  der  Bewertung  ab,  weil  sie  weit  an-
spruchsvoller sei. Auch der Vergleich mit weiteren Funktionen anderer 
Bundesämter ergäbe, dass der Grundsatz der Rechtsgleichheit  nicht 
verletzt worden sei. Die neue Funktion des Beschwerdeführers sei zu 
vergleichen  mit  den  Integrationsmanagern  von  Verwaltungseinheiten 
vergleichbarer Grösse und mit ähnlichen Informatikproblemstellungen, 
wie beispielsweise dem Bundesamt für Wohnungswesen (BWO), dem 
Bundesamt für Veterinärwesen (BVET) und der WEKO. Die LK 24 sei  
für  Integrationsmanager  auf  der  Stufe  Bundesamt  nur  dann  offen, 
wenn  neben  den  Standardanwendungen  zusätzlich  fachspezifische 
Applikationen  oder  Informatiksysteme  betreut  würden,  die  erhöhte 
Sicherheitsanforderungen  stellten  und  dem Aufgabenbereich  die  für 
diese LK erforderliche Breite und Komplexität verleihen würden. Dies 
sei  beispielsweise  beim  Integrationsmanager  der  EFV  und  des 
Bundesamts für Polizei (fedpol) der Fall. Integrationsmanager kleinerer 
und  mittlerer  Bundesämter,  deren  Aufgabenbereich  wie  beim  Be-
schwerdeführer auf Standardapplikationen, Support und Arbeitsplatz-
systeme begrenzt sei und die nur bescheidene oder keine Führungs-
aufgaben  inne  hätten,  würden  die  LK  22  in  der  Regel  nicht  über-
schreiten.

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11.3 Der  Grundsatz  der  Rechtsgleichheit  gemäss  Art. 8  Abs. 1  BV 
verlangt,  dass Gleiches nach Massgabe seiner Gleichheit  gleich und 
Ungleiches  nach  Massgabe  seiner  Ungleichheit  ungleich  behandelt 
wird. Der Anspruch auf  rechtsgleiche Behandlung wird insbesondere 
verletzt,  wenn  hinsichtlich  einer  entscheidwesentlichen  Tatsache 
rechtliche Unterscheidungen getroffen werden, für die ein vernünftiger 
Grund  in  den  zu  regelnden  Verhältnissen  nicht  ersichtlich  ist,  oder 
wenn  Unterscheidungen  unterlassen  werden,  die  aufgrund  der  Ver-
hältnisse hätten getroffen werden müssen (vgl. statt vieler BGE 135 V 
361  E. 5.4.1;  ULRICH HÄFELIN/WALTER HALLER/HELEN KELLER,  Schwei-
zerisches  Bundesstaatsrecht,  7. Aufl.,  Zürich/Basel/Genf  2008, 
Rz. 750 ff.).

Im öffentlichen Dienstrecht wird das Gebot der rechtsgleichen Behand-
lung dann verletzt,  wenn gleichwertige Arbeit  ungleich entlöhnt  wird. 
Innerhalb der Grenzen des Willkürverbots und des Rechtsgleichheits-
gebots  sind  die  Behörden  befugt,  aus  der  Vielzahl  denkbarer  An-
knüpfungspunkte die Kriterien auszuwählen, die für die Besoldung von 
Beamten massgebend sein sollen. Verfassungsrechtlich ist  nicht  ver-
langt,  dass  die  Besoldung  allein  nach  der  Qualität  der  geleisteten 
Arbeit  bzw. den  tatsächlich  gestellten  Anforderungen  bestimmt  wird. 
Ungleichbehandlungen müssen sich aber vernünftig begründen lassen 
bzw. sachlich  haltbar  sein. So  hat  das  Bundesgericht  erkannt,  dass 
Art. 8 BV nicht verletzt ist, wenn Besoldungsunterschiede auf objektive 
Motive wie Alter, Dienstalter, Erfahrung, Familienlasten, Qualifikation, 
Art und Dauer der Ausbildung, Arbeitszeit, Leistung, Aufgabenbereich 
oder  übernommene  Verantwortlichkeiten  zurückzuführen  sind  (BGE 
124 II 436 E. 7a, BGE 123 I 1 E. 6a ff. mit Hinweisen). Entsprechendes 
gilt  auch für den Bereich der Rechtsanwendung, in welchem die Be-
hörden  nach  dem  Grundsatz  der  Rechtsgleichheit  verpflichtet  sind, 
gleiche Sachverhalte mit gleichen relevanten Tatsachen gleich zu be-
handeln,  es  sei  denn,  ein  sachlicher  Grund  rechtfertige  eine  unter-
schiedliche Behandlung (BGE 131 I 105 E. 3.1, BGE 125 I 161 E. 3a).

11.4 Bezüglich der Überprüfung der Einreihung der Funktion des Be-
schwerdeführers  in  die  LK 23 ist  die  Referenzfunktion  "Integrations-
manager  Bundesamt"  (Vernehmlassungsbeilage  10)  als  mass-
gebender  Quervergleich  heranzuziehen.  Diese  enthält  für  die  Ein-
reihung in die LK 24/25 unter der Rubrik "Funktionsbild" eine Vielzahl 
von  Anforderungen.  Demnach  erarbeitet  der  Integrationsmanager 
Bundesamt  unter  anderem  die  Informatikstrategie  des  Bundesamts 

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und überprüft  diese. Er setzt  die strategische Informatikplanung und 
-steuerung entsprechend den übergeordneten Weisungen und Richt-
linien  um oder  berät  die  Führungsorgane  bei  der  Informatikplanung 
und  -umsetzung.  Integrationsmanager  werden  in  die  LK  22/23  ein-
gereiht,  wenn  einerseits  vorwiegend  Standardapplikationen  betreut 
werden,  mithin  die  Informatik(-prozesse)  eine  geringere  Komplexität 
aufweisen  und  wenig  Veränderungen  erfolgen  und  wenn  es  sich 
andererseits  um ein  kleines  Bundesamt  handelt  (sog. Abgrenzungs-
kriterien). 

Das  Bundesverwaltungsgericht  auferlegt  sich,  wie  bereits  dargelegt, 
bei  der  Überprüfung  von  Stelleneinreihungen  eine  gewisse  Zurück-
haltung und beschränkt  sich auf  die Frage,  ob diese auf  ernstlichen 
Überlegungen  beruhen.  Insbesondere  erachtet  es  das  Bundesver-
waltungsgericht  nicht  als  seine  Aufgabe,  selbst  als  qualifizierende 
Instanz  tätig  zu  sein  (vgl.  E.  4  hiervor).  Es  steht  dem  Bundesver-
waltungsgericht  folglich  nicht  zu,  die  Art  der  Arbeit,  die  der  Be-
schwerdeführer betreibt, zu beurteilen. Vielmehr ist dabei auf die Aus-
führungen  der  fachlich  kompetenten  Vorinstanz  resp.  Arbeitgeberin 
abzustellen, sofern diese auf ernstlichen Überlegungen beruhen. Die 
Vorinstanz legt  in  diesem Zusammenhang dar, beim EPA handle es 
sich  um  ein  kleine(re)s  Bundesamt.  Der  Aufgabenbereich  des  Be-
schwerdeführers sei auf Standardapplikationen, Support und Arbeits-
platzsysteme  begrenzt  und  weise  keine  Führungsaufgaben  auf. 
Folglich liege eine Einreihung der  neuen Funktion  des Beschwerde-
führers  als  Verantwortlicher  Informatikplanung und -controlling  in  die 
LK 23 nahe. Die  Vorinstanz legt  damit  nachvollziehbar  dar,  weshalb 
eine tiefere Einreihung der Funktion des Beschwerdeführers gestützt 
auf  die  Referenzfunktion  "Integrationsmanager  Bundesamt"  gerecht-
fertigt ist.

11.5 Ein  Vergleich  der  Funktion  des  Beschwerdeführers  als  Ver-
antwortlicher  Informatikplanung  und  -controlling  mit  Integrations-
managern  anderer  Bundesämter  oder  mit  anderen  Integrations-
managern des EPA ergibt zudem Folgendes:

11.5.1 Die  Funktionen  "Leiter  Fachbereich  Integrationsmanagement 
und  Fachbereich  Benutzerverwaltung  und  Schulungsadministration" 
des fedpol (Duplikbeilage 1), "Leiter Teilbereich Services (IT, Logistik, 
Sprachdienst),  Stellvertreter  Bereichsleiter  Interne  Dienstleistungen" 
des  BVET  (Duplikbeilage  3)  und  "Leiter  Bereich  interne  Dienst-

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leistungen,  Leiter  Ressort  Logistik,  Leiter  Ressort  Informatik, 
Integration  Manager,  Mitglied  der  Geschäftsleistung"  des  BWO 
(Duplikbeilage  2)  sind  in  die  LK  24,  24+1  und  25  eingereiht.  Die 
Stelleninhaber  sind  –  zum  Teil  in  der  Stellvertreterfunktion  –  für 
mehrere  Bereiche  zuständig  und  führen  zwischen  sechs  und  neun 
Mitarbeitende. Es handelt sich bei den drei Stellen deshalb um klare 
Leitungs-  und  Führungsfunktionen.  Der  Beschwerdeführer  hat  dem-
gegenüber  keine  Führungsaufgaben  inne.  Eine  Höhereinreihung 
dieser  Funktionen gegenüber  jener  des Beschwerdeführers  um eine 
bis  zwei  LK  ist  folglich  nicht  nur  vertretbar,  sondern  geradezu  an-
gezeigt.

11.5.2 Gemäss  Stellenbeschreibung  ist  die  Funktion  "Anwendungs- 
und Datenarchitekt SAP/HR / Projektmanager" des EPA in der LK 24 
eingereiht  (Vernehmlassungsbeilage  8).  Zwar  weist  auch  diese 
Funktion keine Leitungs- und Führungskompetenzen auf. Der Stellen-
inhaber  hat  aber  anders  als  der  Beschwerdeführer  spezifische 
Sprachkenntnisse  auszuweisen  und  Projektmanagerfunktionen  inne. 
Zudem ist  er  verantwortlich  für  Aufgaben,  welche  der  Beschwerde-
führer  in  seiner  früheren  Funktion  als  Verantwortlicher  Informatik-
gesamtplanung  und  -controlling  wahrgenommen  hat  (Tätigkeiten  für 
das  bundesweit  wirkende  SAP/HR).  Unter  diesen  Umständen  ist  es 
plausibel,  dass  die  Vorinstanz  die  Funktion  des  Beschwerdeführers 
gegenüber  jener  des  Anwendungs-  und  Datenarchitekten  SAP/HR / 
Projektmanager um eine LK tiefer eingereiht hat.

11.5.3 Die Funktion  "Integrationsmanager  WEKO",  ist  –  wie  die 
aktuelle  Funktion  des  Beschwerdeführers  – in  der  LK 23  eingereiht 
(Duplikbeilage  4).  Den  beiden Stellen  ist  gemeinsam,  dass  ihre 
direkten Vorgesetzten jeweils Leiter oder Leiterin der entsprechenden 
Organisationseinheit sind. Werden die Aufgaben und Kompetenzen der 
beiden  Stellen  verglichen,  fällt  auf,  dass  keine  der  beiden 
Integrationsmanagerfunktionen  Leitungs-  und  Führungskompetenzen 
aufweist. Es ist  folglich auch insofern  nachvollziehbar, dass die Vor-
instanz  die  Stelle  des  Beschwerdeführers  gleich  wie  die  Funktion 
"Integrationsmanager  WEKO" in  die  LK  23  eingereiht  hat.  Der  Um-
stand, dass – wie vom Beschwerdeführer vorgebracht – die Arbeiten 
innerhalb des EPA anders als jene innerhalb der WEKO Einfluss auf 
die  gesamte  Bundesverwaltung  haben,  vermag  daran  nichts  zu 
ändern. Denn entscheidend ist primär der Inhalt der Tätigkeit und nicht  
deren Folgen/Auswirkungen.

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11.5.4 Gemäss  Stellenbeschreibung  ist  schliesslich  die  Funktion 
"Dienstleiter Leistungsbezug und Sicherheit" bei der EFV in der LK 26 
eingereiht (Beschwerdebeilage 11). Der Stelleninhaber hat neben den 
Voraussetzungen,  welche  auch  der  Beschwerdeführer  für  seine 
Funktion  als  Verantwortlicher  Informatikplanung  und  -controlling  in 
zumindest  ähnlicher  Art  und  Weise  zu  erfüllen  hat,  insbesondere 
Führungserfahrung  und  gute  Kenntnisse  einer  zweiten  Amtssprache 
auszuweisen. Er leitet denn auch einen Dienst fachlich, personell und 
organisatorisch,  was  immerhin  20%  seiner  gesamten  Tätigkeit  aus-
macht. Zudem ist  dessen Vorgesetzter  Leiter  einer  Sektion,  die Vor-
gesetzte  des  Beschwerdeführers  jedoch  lediglich  Leiterin  eines  Ge-
schäftsbereichs. Dass der Dienstleiter Leistungsbezug und Sicherheit 
anders  als  der  Beschwerdeführer  als  Verantwortlicher  Informatik-
planung  und  -controlling  für  verschiedene  Fachapplikationen  der 
gesamten Bundesverwaltung verantwortlich ist, wie dies die Vorinstanz 
geltend  macht,  ist  der  Stellenbeschreibung  nicht  zu  entnehmen. 
Aufgrund der übrigen Umstände ist  jedoch nachvollziehbar, dass die 
Vorinstanz  die  Funktion  des  Beschwerdeführers  als  Verantwortlicher 
Informatikplanung und -controlling gegenüber  jener  des Dienstleiters 
Leistungsbezug und Sicherheit tiefer eingereiht hat.

11.6 Werden alle obgenannten Quervergleiche zusammen betrachtet, 
ist insgesamt nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Funktion 
des  Beschwerdeführers  als  Verantwortlicher  Informatikplanung  und 
-controlling in die LK 23 eingestuft hat. Die Einstufung ist nicht, wie der 
Beschwerdeführer  geltend  macht,  willkürlich,  sondern  lässt  sich  im 
Gegenteil sachlich begründen.

An diesem Schluss vermag auch der Einwand des Beschwerdeführers, 
dass keiner der herangezogenen Quervergleiche mit  seiner Funktion 
"Verantwortlicher  Informatikplanung  und  -controlling"  identisch  sei, 
nichts zu ändern. Um beurteilen zu können, ob sich eine Funktions-
bewertung sinnvoll in das Lohngefüge der Bundesverwaltung einreiht, 
ist es nicht erforderlich, einen Vergleich mit jeder denkbar möglichen 
Funktion zu ziehen. Es genügt, wenn im Rahmen der Quervergleiche 
mehrere  ähnliche  Funktionen  herangezogen  werden,  welche  Rück-
schlüsse auf  die Einreihung der betroffenen Funktion zulassen. Dies 
ist vorliegend der Fall, wurden für die Quervergleiche doch Funktionen 
untersucht,  für  die  dieselbe  Referenzfunktion  wie  für  jene  des  Be-
schwerdeführers als  Verantwortlicher  Informatikplanung und -control-
ling massgebend ist (vgl. hierzu E. 6 und 11.4 hiervor).

Seite 20

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Gemäss  vorstehenden  Erwägungen  ist  die  Einreihung  der  Funktion 
des  Beschwerdeführers  als  Verantwortlicher  Informatikplanung  und 
-controlling in  die  LK  23  aufgrund  der  Stellenbeschreibung  und  der 
Quervergleiche  deshalb  zu  schützen.  Eine  Verletzung  des  Rechts-
gleichheitsgrundsatzes liegt nicht vor, weshalb sich die Beschwerde in 
diesem Punkt als unbegründet erweist.

12.
Der  Beschwerdeführer  sieht  einen  Anspruch  auf  Einreihung  seiner 
neuen  Funktion  in  die  LK  25  überdies  im  Grundsatz  von  Treu  und 
Glauben  begründet.  Er  macht  zum  einen  geltend,  anlässlich  der 
Reduktion  seines  Beschäftigungsgrads  auf  80%  im  Jahr  2006  sei 
keine  Neueinreihung  erfolgt.  Zum  anderen  sei  er  nach  der  Über-
arbeitung  seiner  Stellenbeschreibung  am  3.  November  2009  ohne 
Vorwarnung aufgefordert worden, den neuen Arbeitsvertrag zu unter-
zeichnen.  Nach  Absprache  mit  seinen  Vorgesetzten  habe  er  aber 
darauf  vertrauen  können,  weiterhin  in  derselben  LK  eingereiht  zu 
bleiben.  Er  habe  bei  der  Neuformulierung  stets  davon  ausgehen 
können, dass sich an seinem Einkommen nichts ändern werde, da es 
nur  darum  gegangen  sei,  die  Schnittstellen  zu  den  verschiedenen 
Anwendungsverantwortlichen klarer zu formulieren.

12.1 Die Vorinstanz führt hierzu aus, aus der Tatsache, dass dem Be-
schwerdeführer im Zeitpunkt der Reduktion des Beschäftigungsgrads 
weder  die  Stellenbeschreibung  noch  die  LK  angepasst  worden  sei,  
könne  dieser  nichts  zu  seinen  Gunsten  ableiten.  Finanziellen  An-
sprüchen  der  Bundesangestellten  käme  gemäss  Rechtsprechung  in 
der Regel nicht der Charakter wohlerworbener Rechte zu. Vorliegend 
liege denn auch keine entsprechende Zusicherung vor. Zudem sei der 
Beschwerdeführer  von  seiner  Vorgesetzten  mündlich  darüber  infor-
miert  worden,  dass  seine  Funktion  im  Zusammenhang  mit  der 
Änderung der Stellenbeschreibung neu bewertet werde.

12.2 Der in Art. 9 BV statuierte Grundsatz von Treu und Glauben be-
deutet, dass der Bürger Anspruch darauf hat, in seinem berechtigten 
Vertrauen in behördliche Zusicherungen oder  in  anderes,  bestimmte 
Erwartungen  begründendes  Verhalten  der  Behörden  geschützt  zu 
werden, sofern sich dieses auf eine konkrete, die betreffende Person 
berührende  Angelegenheit  bezieht  (vgl.  Urteil  des  Bundesgerichts 
8C_499/2010 vom 23. August 2010 E. 4.4 sowie BGE 129 I 161 E. 4.1 

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mit Hinweisen;  HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN,  a.a.O., Rz. 631 ff. und 669 ff.; 
BEATRICE WEBER-DÜRLER, Vertrauensschutz im Öffentlichen Recht, Basel 
und Frankfurt am Main 1983, S. 79 ff. und S. 128 ff.).

12.3 Dass dem Beschwerdeführer von seiner Vorgesetzten tatsächlich 
zugesichert worden ist, die Überarbeitung seiner Funktion habe keinen 
Einfluss auf die LK, die neue Funktion werde mithin auch in der LK 25 
eingereiht sein, ist den Akten nicht zu entnehmen und ist damit nicht 
belegt. Gleiches gilt  für eine solche frühere Zusicherung im Rahmen 
der Reduktion des Beschäftigungsgrads des Beschwerdeführers. Aus 
der  Tatsache,  dass  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Reduktion 
seines Beschäftigungsgrads nicht in eine andere LK eingereiht wurde, 
kann dieser nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal seine Stellen-
beschreibung damals nicht geändert hat. Auch das vom Beschwerde-
führer vorgebrachte Argument, bei der Überarbeitung seiner Funktion 
sei  eine  Rückstufung  nie  zur  Debatte  gestanden,  kann  keinen  An-
spruch  auf  Vertrauensschutz  begründen. So  lässt  sich  daraus keine 
Zusicherung eines Verbleibs seiner Funktion in der LK 25 ableiten. Die 
Prüfung  der  weiteren  Voraussetzungen  des  Vertrauensschutzes  er-
übrigt sich deshalb.

Die  Berufung des Beschwerdeführers  auf  Treu und Glauben schlägt 
somit fehl. Die Beschwerde ist auch in diesem Punkt unbegründet.

13.
Zusammenfassend  erweist  sich  die  angefochtene  Verfügung  als 
rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.

14.
Aufgrund  des  vorliegenden  Urteils  verschiebt  sich  unter  Berück-
sichtigung  der  viermonatigen  Kündigungsfrist  für  Mitarbeitende  mit 
acht  Dienstjahren  (Art.  12  Abs. 3  Bst.  b  BPV)  der  Beginn  der  Ver-
tragsänderung auf den 1. Mai 2011. Ebenso beginnt die Lohngarantie 
in Anwendung von Art. 52a Abs. 1 BPV neu am 1. Mai 2011 zu laufen 
und endet am 30. April 2013.

15.
Gemäss Art. 34 Abs. 2 BPG sind das erstinstanzliche Verfahren sowie 
das Beschwerdeverfahren nach den Artikeln 35 und 36 kostenlos. Es 
sind  demnach  keine  Verfahrenskosten  aufzuerlegen.  Dem  Be-
schwerdeführer  als  Unterliegendem steht  keine  Parteientschädigung 

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zu (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Vertragsänderung  gemäss  Ziff.  1  der  angefochtenen  Verfügung 
vom 16. Februar  2010  tritt  auf  den  1. Mai  2011 in  Kraft.  Die  Lohn-
garantie  gemäss  Ziff.  1  Bst.  b  der  angefochtenen  Verfügung  vom 
16. Februar 2010 endet am 30. April 2013.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

4.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Kathrin Dietrich Michelle Eichenberger

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Rechtsmittelbelehrung:

Entscheide  des  Bundesverwaltungsgerichts  auf  dem  Gebiet  der 
öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisse können mit Beschwerde beim 
Bundesgericht  angefochten  werden,  sofern  es  um  eine  vermögens-
rechtliche Angelegenheit geht,  bei welcher der Streitwert  mindestens 
15'000 Franken beträgt oder bei der sich eine Rechtsfrage von grund-
sätzlicher Bedeutung stellt  (vgl. Art. 85 Abs. 1 Bst. b und Abs. 2 des 
Bundesgesetzes über das Bundesgericht vom 17. Juni 2005 [Bundes-
gerichtsgesetz,  BGG]; SR 173.110). Bei  einer nicht  vermögensrecht-
lichen Angelegenheit  ist  die  Beschwerde nur  zulässig,  wenn sie  die 
Gleichstellung der Geschlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG).

Steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten offen, 
so  ist  sie  innert  30 Tagen  seit  der  Ausfertigung  des  angefochtenen 
Urteils zu erheben. Die Rechtsschrift  ist  in einer Amtssprache abzu-
fassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Be-
weismittel und die Unterschrift zu enthalten. Sie muss spätestens am 
letzten  Tag der  Frist  beim Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004 
Luzern  (Art. 26  Abs. 2  i.V.m. Art. 34  Bst. h  des  Reglements  für  das 
Bundesgericht  vom  20. November  2006  [BGerR,  SR 173.110.131]), 
eingereicht  oder  zu  dessen  Handen der  Schweizerischen  Post  oder 
einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 
übergeben werden (vgl. Art. 42. 48, 54 und 100 BGG).

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