# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 367c7439-e160-5344-bbfd-b66a528f655a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-04
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 04.11.2008 S 2008 140
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2008-140_2008-11-04.pdf

## Full Text

S 08 140

URTEIL
vom 4. November 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Rückforderung und Verrechnung von Leistungen nach 

AVIG

1. a) …, geboren am 10. Dezember 1964, ist gelernte Köchin und arbeitete in der 

… in ... Seit dem 30. August 2003 war sie durchgehend arbeitsunfähig, 

weshalb ihr die Invalidenversicherung (IV) ab dem 1. August 2004 eine halbe 

Rente (IV-Grad: 50%) und ab dem 1. September 2004 eine ganze Rente (IV-

Grad: 100%) zusprach. In der Folge verbesserte sich ihr Gesundheitszustand, 

weshalb ihr der Arzt ab dem 7. Juni 2005 eine 25%-ige Arbeitsfähigkeit 

attestierte. Am 8. Juni 2005 meldete … einen Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) im Umfang von 50% ab dem 1. August 

2005 an und bezog bis zum 17. November 2006 Leistungen der 

Arbeitslosenversicherung (ALV). Am 4. Oktober 2007 teilte die IV-Stelle des 

Kantons Graubünden (IV-Stelle) der zuständigen Arbeitslosenkasse 

Graubünden (ALK) mit, dass der Invaliditätsgrad der Versicherten ab dem 1. 

Oktober 2005 von ursprünglich 100% auf 75% reduziert worden sei und ihr 

seit dem 1. September 2004 eine ganze IV-Rente ausgerichtet werde. Mit 

Verfügung vom 7. November 2007 wurde die Versicherte von der ALK davon 

in Kenntnis gesetzt, dass die ALE für die Monate August bis Oktober 2005 in 

der Höhe von Fr. 1'902.80, die sie zu Unrecht erhalten habe, mit den fälligen 

Leistungen aus der IV verrechnet würden. 

b) Dagegen liess die Versicherte am 19. November 2007 Einsprache erheben. 

In der Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass sie seit 7. Juni 2005 

im Umfang von 25% arbeitsfähig sei und ihr auf dieser Grundlage für die 

Monate August bis Oktober 2005 zu Recht ALE ausgerichtet worden sei. Die 

Rückforderung der Taggelder bzw. die von der ALK angeordnete 

Verrechnung mit IV-Leistungen erweise sich daher als rechtswidrig. Mit 

Einspracheentscheid des Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) 

vom 22. August 2008 wurde die Einsprache abgewiesen. 

2. Dagegen liess … frist- und formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

erheben und beantragte die vollumfängliche Aufhebung des 

Einspracheentscheides vom 22. August 2008 sowie der Verfügung vom 7. 

November 2007 (V 2007/1352). Die ALK sei anzuweisen, die ihr zustehenden 

gesetzlichen Versicherungsleistungen für die Monate August bis Oktober 

2005 mittels einer anfechtbaren Verfügung festzulegen und auszurichten, 

zuzüglich 5% Zins seit 1. Januar 2008. Mindestens sei die Kasse zu 

verpflichten, ihr den verrechneten Betrag von Fr. 1'902.80 zuzüglich 5% Zins 

ab 1. Januar 2008 auszuzahlen. Eventualiter seien die IV-Stelle und die ALK 

anzuweisen, ihr den zur Verrechnung zugelassenen Betrag von Fr. 1'902.80 

zuzüglich 5% Zins ab 1. Januar 2008 auszuzahlen, subeventualiter sei die 

Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Vorinstanz. Begründend 

wurde ausgeführt, dass die ihr auf der Grundlage einer Arbeitsfähigkeit von 

25% für die Monate August bis Oktober 2005 zugesprochenen 

Entschädigungen trotz entsprechendem Begehren von der ALK nie verfügt 

worden seien. Mit Verfügung vom 30. November 2007 seien ihr mit Wirkung 

ab 1. September 2004 bis 30. September 2005 auf der Basis eines 

Invaliditätsgrades von 100%, mit Wirkung ab 1. Oktober 2005 auf der Basis 

eine Invaliditätsgrades von 75% Rentenleistungen ausgerichtet worden. In 

der Verfügung sei explizit festgehalten worden, dass sich ihr 

Gesundheitszustand seit 7. Juni 2005 gebessert habe und nur noch eine 

Arbeitsunfähigkeit von 75% in der bisherigen, wie auch in einer adaptierten 

Tätigkeit bestehe. Es stehe daher fest, dass sie ab Juni 2005 im Umfang von 

25% vermittlungsfähig gewesen sei und auch zu Recht ALE zugesprochen 

erhalten habe. In der Verfügung vom 30. November 2007 habe die IV gestützt 

auf einen Verrechnungsantrag des KIGA eine Verrechnung im Umfang von 

Fr. 1'902.80 zugelassen und den entsprechenden Betrag der ALK 

überwiesen. Die Rechtmässigkeit der angefochtenen Verrechung sei 

vorliegend zu überprüfen. Mit Abrechnung vom 6. November 2007 habe die 

ALK für die Monate August, September und Oktober 2005 Fr. 1'902.80 retour 

gefordert. Die anbegehrte Rückforderungsverfügung sei bis zum heutigen 

Zeitpunkt nicht ergangen. Da sich die Vorinstanz mit der in der Einsprache 

vorgebrachten Argumentation nicht auseinandergesetzt habe, liege eine 

Gehörsverweigerung vor. In formeller Hinsicht sei zu beanstanden, dass die 

Verrechnungsverfügung zu einem Zeitpunkt erfolgt sei, in welchem weder die 

Rückforderung für die Monate August bis Oktober 2005 noch die am 10. März 

2006 abgerechneten Taggelder für die nämliche Periode verfügt worden 

seien. Die Verrechnung von Fr. 1'902.80 erweise sich auch insoweit als 

rechtswidrig, als die der Verrechnungsforderung zugrunde liegenden 

Abrechnungen nie rechtsgültig verfügt worden seien, obwohl sie dies immer 

wieder gefordert habe. Ihre Forderung beschränke sich nicht auf den Betrag 

der zu Unrecht erfolgten Verrechnung von Fr. 1'902.80; vielmehr sei die 

Vorinstanz anzuhalten, die ihr zustehenden Taggelder für die Periode August 

bis Oktober 2005 auf der Grundlage des angepassten Verdienstes von Fr. 

1'415.00 auszurichten, weshalb die Sache zur Festlegung ihrer 

Taggeldansprüche an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. Der Ausstand sei 

mit 5% zu verzinsen. 

3. Das KIGA beantragte in seiner Stellungnahme die Abweisung der 

Beschwerde unter gesetzlicher Kostenfolge. In der Begründung führte es aus, 

dass unrechtmässige Leistungen zurückzuerstatten seien. Art. 70 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) bestimme, dass eine berechtigte Person Vorleistungen 

verlangen könne, wenn ein Versicherungsfall einen Anspruch auf 

Sozialversicherungsleistungen begründe, aber Zweifel bestehen würden, 

welche Sozialversicherung die Leistungen zu erbringen habe. Im 

vorliegenden Fall sei die Arbeitslosenversicherung (ALV) vorleistungspflichtig 

gewesen. Art. 71 ATSG bestimme, dass vorleistungspflichtige 

Versicherungsträger ihre Leistungen nach den für sie geltenden 

Bestimmungen erbringen würden. Werde der Fall von einem anderen Träger 

übernommen, so habe dieser die Vorleistungen im Rahmen seiner 

Versicherungspflicht zurück zu erstatten. Eine versicherte Person, welche 

vorübergehend vermittlungsfähig sei, ALE bezogen habe und später für den 

gleichen Zeitraum IV-Leistungen erhalte, sei grundsätzlich zur Rückerstattung 

der gesamten Arbeitslosentaggelder verpflichtet. Entgegen der Aussagen der 

Beschwerdeführerin habe die ALK am 7. November 2007 die Erstattung der 

zu Unrecht ausgerichteten Versicherungsbeiträge verfügt. Gleichzeitig habe 

sie ebenfalls die Verrechung mit fälligen Leistungen aus der 

Invalidenversicherung verfügt. Eine zusätzliche Rückforderungsverfügung sei 

daher absolut unnötig. Ebenso scheine es nicht sachdienlich, anfechtbare 

Verfügungen über die einzelnen Kontrollperioden August bis Oktober 2005 zu 

erstellen. Der Beschwerdeführerin seien, zusammen mit der angefochtenen 

Verfügung, Rückforderungsabrechnungen zugestellt worden, womit diese 

ohne weiteres habe nachvollziehen können, wie sich der geforderte Betrag 

von Fr. 1'902.80 zusammengesetzt habe. 

Der Versicherungsrichter zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterlicher 

Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.00 nicht überschreitet und keine 

Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu entscheiden sind. Da der 

Streitwert vorliegend Fr. 1'902.80 beträgt und sich keine Frage 

grundsätzlicher Natur stellt, ist die Zuständigkeit des Einzelrichters 

offensichtlich gegeben. 

2. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist der 

Einspracheentscheid des KIGA vom 22. August 2008 resp. die diesem 

zugrunde liegende Verfügung der ALK vom 7. November 2007 betreffend die 

Rückforderung und Verrechnung von ALE für die Periode August bis Oktober 

2005. Streitig und zu prüfen ist nachfolgend, ob die Rückforderung der 

Taggelder und deren Verrechnung mit den IV-Leistungen rechtmässig war.

3. a) Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf 

Arbeitslosenentschädigung ist die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des 

Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.00]. Gemäss Art. 15 Abs. 1 AVIG ist 

die arbeitslose Person vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und 

berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen. Zur Vermittlungsfähigkeit gehört 

demnach nicht nur die Arbeitsfähigkeit im objektiven Sinn, sondern subjektiv 

auch die Bereitschaft, seine Arbeitskraft entsprechend seinen persönlichen 

Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 112 V 326 

E. 1a). Der körperlich oder geistig Behinderte gilt als vermittlungsfähig, wenn 

ihm bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage, unter Berücksichtigung seiner 

Behinderung, auf dem Arbeitsmarkt eine zumutbare Arbeit vermittelt werden 

könnte (Art. 15 Abs. 2 AVIG). Die Kompetenz zur Regelung der Koordination 

mit der IV ist dem Bundesrat übertragen worden. Dieser hat in Art. 15 AVIV 

festgelegt, dass ein Behinderter, welcher unter der Annahme einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage nicht offensichtlich vermittlungsunfähig ist, 

und der sich bei der IV oder bei einer anderen Versicherung angemeldet hat, 

bis zum Entscheid der anderen Versicherung als vermittlungsfähig gilt. 

„Offensichtlich“ vermittlungsunfähig bedeutet, dass die 

Vermittlungsunfähigkeit auf Grund der Akten der ALV, allenfalls gestützt auf 

Ermittlungen andere Sozialversicherungsträger oder auf Grund anderer 

Umstände, ohne weitere Abklärungen ersichtlich ist (ARV 2002 N 33 S. 241; 

Urteil des ehemaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 8. 

Februar 2002 [C 77/01]). Bei erheblichen Zweifeln an der Arbeitsfähigkeit 

eines Arbeitslosen kann die kantonale Amtsstelle eine vertrauensärztliche 

Untersuchung auf Kosten der ALV anordnen (Art. 15 Abs. 3 AVIG). Wird eine 

solche nicht durchgeführt oder ergibt sich keine offensichtliche 

Vermittlungsunfähigkeit, kommt – auch wenn Zweifel an der 

Vermittlungsfähigkeit bestehen – die Vermutung zum Tragen, wonach diese 

zu bejahen ist (SVR 1997 ALV Nr. 95 S. 292 f. E. 5). Die Vermittlungsfähigkeit 

ist prospektiv zu beurteilen, d.h. von jenem Zeitpunkt aus und unter 

Würdigung jener Verhältnisse, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung 

gegeben waren (ARV 1992 N 2 S. 75 E. 3, mit Verweis auf BGE 112 V 398 E. 

1a; BGE 120 V 387 E. 2). 

b) Gemäss Verfügung der IV-Stelle vom 4. Oktober 2007 war die Versicherte 

aufgrund eines Unfalles aus ärztlicher Sicht ab 1. September 2004 vollständig 

arbeitsunfähig und es war ihr nicht mehr möglich ein Einkommen zu erzielen. 

Nachdem sich ihr Gesundheitszustand allmählich verbesserte, wurde ihr seit 

7. Juni 2005 eine 25%-ige Arbeitsfähigkeit sowohl in der bisherigen, als auch 

in einer adaptierten Tätigkeit attestiert (vgl. Unfallschein UVG, Eintragungen 

des Arztes Dr. … vom  7. Juni 2005). Diese Arbeitsfähigkeitsbeurteilung 

wurde von der ALK nicht bestritten, was darauf schliessen lässt, dass keine 

offensichtliche Vermittlungsunfähigkeit vorlag. Es gilt somit festzuhalten, dass 

die Beschwerdeführerin seit 7. Juni 2005 im Umfang von 25% 

vermittlungsfähig war und die Taggeldzahlungen der ALV zu Recht erfolgten. 

4. a) Zu prüfen ist weiter, ob dadurch, dass die ALK bereits ab August 2005 ALE 

an die Beschwerdeführerin ausrichtete, eine Überentschädigung (Art. 68 

ATSG) vorgelegen hat. IV und ALV sind nicht in dem Sinne komplementäre 

Versicherungszweige, dass der vom Erwerbsleben ausgeschlossene 

Versicherte sich in jedem Fall entweder auf Invalidität oder aber auf 

Arbeitslosigkeit berufen könnte. Wer trotz eines schweren 

Gesundheitsschadens invalidenversicherungsrechtlich nicht in 

rentenbegründendem Masse erwerbsunfähig ist, kann gleichwohl 

arbeitslosenversicherungsrechtlich gesehen, vermittlungsfähig sein (BGE 109 

V 29; ARV 1998 N 5 S. 31 E. 3b/bb). Abgesehen davon, dass für die jeweiligen 

Ansprüche zweigspezifische Voraussetzungen bestehen, bedeutet dies, dass 

wegen oder trotz ein und desselben Gesundheitsschadens nicht in jedem Fall 

entweder Leistungen der IV oder aber der ALV geschuldet sind, sondern auch 

der Fall eintreten kann, dass kein Anspruch oder gar Ansprüche gegenüber 

beiden Zweigen der Sozialversicherung bestehen (Urteil des ehemaligen 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 3. März 2006 [C 282/05] E. 2.3). 

b) Gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung 

einer Rente in der Regel nicht rückwirkend, sondern frühestens auf den ersten 

Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Der Grund 

für die Festsetzung der Bestimmung in Art. 88bis IVV besteht darin, dass die 

versicherte Person, wenn sie sich pflichtgemäss verhalten hat, darauf 

vertrauen können soll, dass eine Aufhebung oder Herabsetzung nicht 

rückwirkend, sondern nur für die Zukunft erfolgt (ZAK 1986 S. 636 E. 2a) und 

dass eine Rentenanpassung nur dann vorgenommen wird, wenn sich die 

veränderte gesundheitliche Situation längerfristig stabilisiert hat. Art. 88bis IVV 

regelt somit lediglich die Frage, auf welchen Zeitpunkt hin die Rechtsfolge 

einer nach Art. 88a IVV invalidenrechtlich relevanten erheblichen 

Tatsachenänderung eintreten soll. Hingegen bestimmt er nicht, dass die 

Tatsachenänderung für andere Sozialversicherungszweige, wie z.B. die ALV, 

erst ab diesem Datum verbindlich ist. Für die Prüfung, ob die 

Anspruchsberechtigung gegenüber der ALK gegeben ist, ist der Zeitpunkt der 

Tatsachenänderung relevant, weshalb vorliegend nicht auf die 

Anpassungsfrist von Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV abgestellt werden kann. 

c) Der von der ALV versicherte Verdienst eines unter Berücksichtigung der 

Behinderung vermittlungsfähigen Bezügers einer IV-Rente entspricht seiner 

Resterwerbsfähigkeit (ARV 1988 N 5 S. 39). Die Resterwerbsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin betrug seit 7. Juni 2005 25%. Sie war somit in diesem 

Umfang vermittlungsfähig und es war Aufgabe der ALK, den Erwerbsausfall 

zu decken. Bezüglich des Kriteriums der Überentschädigung gilt einerseits 

darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführerin sowohl vor wie auch nach 

der Anpassung des IV-Grades eine ganze IV-Rente zustand, weshalb sich die 

Revision nicht auf die Höhe des Rentenanspruches auswirkte. Andrerseits gilt 

zu berücksichtigen, dass sie, falls sie seit Juni 2005 tatsächlich im Umfang 

von 25% gearbeitet hätte, zusätzlich zu der ganzen IV-Rente ein 

Erwerbseinkommen ausgerichtet erhalten hätte. Es ist daher nicht ersichtlich, 

weshalb sie die ALE für die Monate August bis Oktober 2005 der ALK 

zurückerstatten sollte. Aufgrund des Dargelegten ergibt sich, dass die 

Beschwerdeführerin, unabhängig davon, ob sie parallel zu den ALV-

Taggeldleistungen eine IV-Rente bezog, nach Ablauf der in Art. 18 Abs. 1 

AVIG statuierten 5-tägigen Wartefrist, einen Anspruch auf ALE hatte. Die 

Ausrichtung der Arbeitslosentaggelder durch die ALK erfolgte daher 

rechtmässig.

5. a) Gemäss Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 ATSG muss die Kasse 

Leistungen der Versicherung zurückfordern, auf welche der Empfänger 

keinen Anspruch hatte bzw. wenn sie unrechtmässig bezogen wurden. Die 

Rückforderung hat den Grundsätzen der Wiedererwägung und Revision nach 

Art. 53 ATSG zu genügen und kann daher nur erfolgen, wenn nach Erlass der 

Verfügung erhebliche neue Tatsachen entdeckt werden oder Beweismittel 

auftauchen, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (Art. 53 Abs. 1 ATSG).

b) Die ALK erlangte am 4. Oktober 2007 davon Kenntnis, dass die 

Beschwerdeführerin seit 1. September 2004 eine ganze IV-Rente bezieht. 

Dies stellt eine neue Tatsache dar, weshalb die ALK, unter Berücksichtigung 

von Art. 53 Abs. 1 ATSG, verpflichtet war, auf die in der Zeit vom August bis 

Oktober 2005 ausgerichteten Taggeldzahlungen zurückzukommen. Da 

jedoch, wie bereits vorstehend ausgeführt, die Leistungen nicht 

unrechtmässig erfolgten, waren die Voraussetzungen von Art. 95 AVIG in 

Verbindung mit Art. 25 ATSG nicht erfüllt, weshalb die ALK nicht zur 

Rückforderung der für die Periode August bis Oktober 2005 ausgerichteten 

Taggelder berechtigt war. Da bereits die Voraussetzungen für eine 

Rückforderung nicht gegeben waren und diese Grundlage einer Verrechnung 

bildet, erübrigt sich die weitere Prüfung bezüglich der Zulässigkeit der 

Verrechnungsverfügung. 

6. a) Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, dass die Vorinstanz in ihrem 

Einspracheentscheid weder auf ihr Vorbringen bezüglich der nicht 

rechtsgenüglich verfügten Rückforderung noch auf die 25%-ige 

Arbeitsfähigkeit seit Juni 2005 bzw. die Anpassung des IV-Grades gemäss 

Art. 88a Abs. 1 IVV eingegangen ist, weshalb eine Gehörsverletzung vorliege. 

Nach Art. 29 Abs. 2 der Schweizerischen Bundesverfassung (BV; SR 101) 

haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Dieser Anspruch umfasst 

die Rechte der Parteien auf Teilnahme am Verfahren und auf Einflussnahme 

auf den Prozess der Entscheidfindung. Bevor die Behörde einen Entscheid 

trifft, der in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift, hat sie ihn davon in 

Kenntnis zu setzen und ihm Gelegenheit zu geben, sich vorgängig zu äussern 

(BGE 120 Ib 383 E. 3b). Dem Gehörsanspruch wird nicht Genüge getan, wenn 

der Versicherungsträger die Stellungnahme der Partei lediglich pro forma zur 

Kenntnis nimmt. Vielmehr ist er verpflichtet, sich mit den entsprechenden 

Vorbringen der Parteien inhaltlich auseinanderzusetzen, was etwa 

ausschliesst, dass der Versicherungsträger stillschweigend über 

Einwendungen hinweg geht. Beim Gehörsanspruch handelt es sich um einen 

Anspruch formeller Natur. Die Verletzung führt zur Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung (BGE 126 V 132). 

b) Mit Verfügung vom 7. November 2007 wurde die Beschwerdeführerin darüber 

informiert, dass die ihr zu Unrecht zugesprochenen Leistungen im Betrag von 

Fr. 1'902.80 mit fälligen Leistungen aus der eidgenössischen 

Invalidenversicherung verrechnet würden. Die zugesprochenen Leistungen 

wie auch deren Rückforderung wurden zuvor durch die ALK nie rechtmässig 

verfügt. Dadurch wurde der Beschwerdeführerin sowohl der Anspruch auf 

Anfechtung der zugesprochenen Leistungen, als auch der Rückforderung 

verwehrt, weshalb sich die Verrechnungsverfügung bereits schon deshalb als 

rechtswidrig erwiesen hätte. Ferner hat es das KIGA unterlassen, in seinem 

Einspracheentscheid vom 22. August 2008 auf die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Vorbringen einzugehen. So äusserte 

es sich, wie von der Beschwerdeführerin vorgebracht, weder über den 

Einwand, dass die Rückforderung nicht rechtsgenüglich verfügt worden sei, 

noch zur 25%-igen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit Juni 2005 

resp. zur Anpassung des IV-Grades nach Art. 88a Abs. 1 IVV. Wären die 

Verrechnungsverfügung vom 7. November 2007 wie auch der 

Einspracheentscheid vom 22. August 2008 nicht bereits aus materieller Sicht 

unzulässig, würden sie sich aufgrund der erfolgten Gehörsverletzung formell 

als rechtswidrig erweisen. 

7. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass der von der ALK festgelegte 

versicherte Verdienst von Fr. 1'247.00, welcher Grundlage für die Ausrichtung 

der ALV-Leistungen für die Monate August bis Oktober 2005 bildete, nicht 

korrekt sei. Bereits am 5. April 2006 liess sie daher von der ALK eine 

anfechtbare Verfügung für die Leistungsperiode August 2005 bis Februar 

2006 verlangen, welche jedoch nie ergangen ist. Mit Abrechnung vom 22. 

Februar 2008 vergütete die ALK der Beschwerdeführerin die Differenz 

zwischen dem in der Verfügung vom 10. März 2006 für den Oktober 2005 

versicherten Verdienst von Fr. 1'247.00 und dem angepassten versicherten 

Verdienst von Fr. 1'415.00. Da aufgrund der Aktenlage nicht klar ist, ob der 

versicherte Verdienst auch für die Monate August und September 2005 

anzupassen ist, hat die ALK diesbezüglich die Versicherungsleistungen für 

diese beiden Monate mittels anfechtbarer Verfügung festzulegen. 

8. Aus den Akten geht nicht klar hervor, ob die von der ALK verfügte 

Verrechnung von der IV bereits vollzogen wurde oder nicht. Falls jedoch eine 

Verrechnung stattgefunden hat bzw. sich im Laufe der von der Vorinstanz zu 

tätigenden Abklärungen herausstellt, dass der Beschwerdeführerin aufgrund 

eines allfälligen höheren versicherten Verdienstes noch nicht ausbezahlte 

Guthaben zustehen würden, hätte die Beschwerdeführerin Anspruch auf den 

allenfalls geschuldeten Verzugszins in der Höhe von 5% auf den 

Nachzahlungen bzw. Rückzahlungen ab dem jeweiligen Fälligkeitsdatum (vgl. 

dazu ARV 1991 N 10 S. 97 E. 4).

9. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen ist und der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 8. August 2008 bzw. die diesem 

zugrunde liegende Verfügung vom 7. November 2007 aufzuheben sind. Die 

Angelegenheit ist im Sinne der Erwägungen zur weiteren Abklärung und zu 

neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

10. a) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren nach Art. 61 lit. a ATSG – ausser bei leichtsinniger oder 

mutwilliger Prozessführung – grundsätzlich kostenlos ist. 

b) Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerdeführerin Anspruch 

auf Ersatz der Parteikosten. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat 

dem Verwaltungsgericht trotz Aufforderung keine Honorarnote eingereicht. In 

Würdigung der konkreten Verhältnisse erscheint dem Gericht eine 

aussergerichtliche Entschädigung von Fr. 2'500.00 als angemessen. 

Demnach erkennt der Versicherungsrichter:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Entscheid aufgehoben 

und die Angelegenheit im Sinne der Erwägungen zur weiteren Abklärung und 

zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden hat … 

aussergerichtlich mit Fr. 2'500.00 (inkl. MWST) zu entschädigen.