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**Case Identifier:** ee12a4b4-b405-5b1f-9b91-d7381a9d2cac
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.06.2024 IV 2024/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2024-10_2024-06-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2024/10

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2024

Entscheiddatum: 25.06.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2024
Fehlt die subjektive Eingliederungsfähigkeit besteht auch bei Personen, die 
mindestens 15 Jahre eine IV-Rente bezogen haben oder wenn sie das 55. 
Altersjahr zurückgelegt haben, kein Anspruch auf Massnahmen zur 
Eingliederung, bevor die Rente eingestellt wird. Abweisung der Beschwerde 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 
2024, IV 2024/10). Beim Bundesgericht angefochten.

Entscheid vom 25. Juni 2024

Besetzung

Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn (Vorsitz), Versicherungsrichterin Christiane 

Gallati Schneider und Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiber Markus 

Lorenzi

Geschäftsnr.

IV 2024/10

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Schultz, Advokatur 107, 

Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich im März 2004 nach einem 

Verkehrsunfall am 28. Dezember 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1).

A.a. 

Beim Unfall vom 28. Dezember 2002 hatte der Versicherte eine leichte 

traumatische Hirnverletzung, Kontusionen an der Wirbelsäule, Gesichtskontusionen 

und eine vollständige vordere Kreuzbandruptur am linken Knie erlitten. Am 16. März 

2006 erstattete Dr. med. B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der 

Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) als obligatorischer Unfallversicherer 

im Rahmen einer interdisziplinären Begutachtung ein Teilgutachten über den 

Versicherten. Er diagnostizierte im Wesentlichen eine mittelgradige depressive Episode 

mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11). Aus psychiatrischer Sicht sei der 

Versicherte sowohl in seinem angestammten Beruf als auch für jede andere berufliche 

Tätigkeit nicht arbeitsfähig. Im interdisziplinären Gesamtgutachten der AEH Zentrum für 

Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG, Zürich, vom 19. Mai 2006 wurden als 

Unfallfolgen (zusätzlich) ein Halswirbelsäulen-Distorsionstrauma mit im Vordergrund 

stehenden persistierenden zervikovertebralen Beschwerden, eine leichte traumatische 

Hirnverletzung, Gesichtskontusionen und eine vollständige vordere Kreuzbandruptur 

links im mittleren Drittel, mit/bei posttraumatischem Knochenmarksödem und leicht 

verdicktem medialem Seitenband diagnostiziert. Aus rheumatologischer Sicht wurde 

für die angestammte Tätigkeit als Gipser eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. 

Eine leidensangepasste Tätigkeit wurde bei einem vermehrten Pausenbedarf von 

täglich zwei Stunden als zumutbar erachtet. Interdisziplinär wurde sowohl für die 

A.b. 

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B.  

angestammte als auch für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Der im Psychiatrischen Zentrum C.___ behandelnde 

Oberarzt Dr. med. D.___ berichtete am 1. Februar 2007, der Versicherte leide an einer 

posttraumatischen Belastungsstörung mit zusätzlich schweren depressiven 

Symptomen (ICD-10: F43.1) und sei deswegen vollständig arbeitsunfähig. Auf der 

Grundlage der mit dem Versicherten am 23. April 2007 geschlossenen Vereinbarung 

sprach die Suva dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 2007 eine Invalidenrente für 

eine 80%-ige Erwerbsunfähigkeit zu (Verfügung vom 22. Mai 2007; vgl. zum Ganzen lit. 

A.a im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 31. März 2022, UV 2020/80).

Mit Verfügung vom 21. Februar 2008 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 80 % ab 1. Dezember 2003 eine ganze Rente 

zu. Damit schloss sich die IV-Stelle hinsichtlich des Invaliditätsgrads dem Entscheid 

der Suva an (IV-act. 35 ff.).

A.c. 

Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens beauftragte 

die Suva Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, mit einer 

Verlaufsbegutachtung des Versicherten. Die erste Untersuchung wurde am 12. 

Dezember 2018 durchgeführt. Am 25. Januar 2019 fanden die Laboruntersuchung und 

eine neuropsychologische Untersuchung durch lic. phil. F.___, Fachpsychologe für 

Neuropsychologie FSP, statt. Die am 25. März 2019 durchgeführte bildgebende 

Abklärung (MRI Neurocranium nativ) ergab eine regelrechte Darstellung des 

Zerebrums. Eine weitere Besprechung mit Dr. E.___ erfolgte am 26. April 2019. Dieser 

gelangte zur Einschätzung, dass sich aus rein psychiatrischer und 

neuropsychologischer Sicht keine unfallkausalen Einschränkungen begründen liessen. 

Er beschrieb eine nicht authentische Beschwerden- und Leistungspräsentation bei 

objektiv fehlenden Hinweisen auf Einschränkungen. Zum Gesundheitsverlauf führte er 

aus, dass bereits im Bericht des Psychiatrischen Zentrums C.___ vom 29. Mai 2008 ein 

hohes Funktionsniveau beschrieben werde. Des Weiteren führe Dr. med. G.___, 

Facharzt für Allgemeinmedizin, in einem Bericht vom 8. Oktober 2013 einen stabilen 

Verlauf mit guter Prognose auf. Spätestens mit dem Bericht vom 29. Mai 2008 sei von 

einer Besserung auszugehen, die in etwa dem aktuellen Zustand entsprechen würde. 

B.a. 

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Gestützt auf die gutachterliche Beurteilung, wonach keine psychische Störung mehr 

vorliege, verfügte die Suva am 15. April 2020 die Herabsetzung der Invalidenrente auf 

14 % ab 1. Mai 2020. Dem Invaliditätsgrad legte die Suva die unfallbedingten 

somatischen Beeinträchtigungen zugrunde, die zu einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit 

bezogen auf die angestammte Tätigkeit als Gipser, jedoch zu keiner quantitativen 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten führen würden 

(vgl. zum Ganzen lit. A.e f. im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 31. März 2022, 

UV 2020/80). Gegen die Verfügung der Suva vom 15. April 2020 erhob der Versicherte 

am 18. Mai 2020 Einsprache, welche die Suva am 12. September 2020 abwies (vgl. lit. 

B im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 31. März 2022, UV 2020/80).

Mit Vorbescheid vom 24. April 2020 hatte die IV-Stelle gestützt auf die 

medizinischen Erhebungen der Suva die Einstellung der Rente in Aussicht gestellt (IV-

act. 91). Dagegen hatte der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus 

Schultz, St. Gallen, am 10. Juli 2020 Einwand erhoben (IV-act. 102). Am 17. August 

2021 hatte die IV-Stelle dem Versicherten mitgeteilt, dass er nach den zur Verfügung 

stehenden Unterlagen zu 100 % arbeitsfähig sei. Der Anspruch auf die bisherige IV-

Rente sei deshalb nicht mehr gegeben. Bevor die Rente aufgehoben werde, seien 

berufliche Eingliederungsmassnahmen durchzuführen (IV-act. 107).

B.b. 

Am 3. Dezember 2021 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die 

Kosten für die berufliche Abklärung bei H.___, Berufliche Integration, ab 1. Dezember 

2021 bis 28. Februar 2022 übernehme (IV-act. 117).

B.c. 

Am 18. Januar 2022 führte I.___, Teamleiterin Berufliche Integration und 

Eingliederungsverantwortliche des Versicherten, aus, der Versicherte sei sehr 

zuverlässig und arbeite auch sehr genau. Seine Anwesenheit habe er aber nicht über 

50 bis 60 % gebracht. Von einer auf dem ersten Arbeitsmarkt verwertbaren 

Leistungsfähigkeit könne zum aktuellen Zeitpunkt nicht gesprochen werden (IV-act. 

120).

B.d. 

Gemäss Besprechungsprotokoll vom 27. Januar 2022 zwischen den involvierten 

Personen der IV-Stelle wurde vereinbart, dass die berufliche Abklärung in dem 

Ausmass, in dem sich der Versicherte eingliederungsfähig fühle, weitergeführt werde. 

B.e. 

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Danach werde dem Versicherten Arbeitsvermittlung über sechs Monate angeboten. 

Falls keine entsprechende Anstellung gefunden werden könne, würden berufliche 

Massnahmen abgeschlossen und der Fall zur Rentenprüfung weitergeleitet (IV-act. 

125).

Mit Arztbericht vom 25. März 2022 diagnostizierte der den Versicherten seit dem 

18. Januar 2022 behandelnde Arzt, Dr. med. univ. J.___, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, eine schwere depressive Episode sowie eine posttraumatische 

Belastungsstörung. Es bestehe eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 20 % und dies 

eher als therapeutische/supportive Massnahme. Derzeit bestünden keine Ressourcen 

für eine Eingliederung und auch perspektivisch sei dies sehr schwierig (IV-act. 141).

B.f. 

In der Folge wurde das Jobcoaching bei der H.___, vorgesehen für sechs Monate 

(IV-act. 127, 133, 136), nach dem ersten Termin abgebrochen. Ein Jobcoaching bei 

Z.___ wurde bereits vor dem Kick-off-Gespräch abgesagt (IV-act. 149-6 f.).

B.g. 

Mit Entscheid vom 31. März 2022 wies das Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen die Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Suva vom 12. September 

2020 (vgl. vorstehende lit. B.a) ab. Das Versicherungsgericht erachtete den 

medizinischen Sachverhalt als hinreichend abgeklärt, bejahte einen Revisionsgrund 

nach Art. 17 Abs. 1 ATSG und bestätigte den von der Suva errechneten Invaliditätsgrad 

von 14 % (vgl. die Erwägungen im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 31. März 

2022, UV 2020/80). Dieser Entscheid blieb unangefochten.

B.h. 

Am 9. Mai 2022 setzte die IV-Stelle den Versicherten in Kenntnis, dass zur Klärung 

der Leistungsansprüche eine umfassende medizinische Untersuchung notwendig sei 

(IV-act. 147). Am 17. Mai 2022 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass aufgrund 

der laufenden medizinischen Abklärungen aktuell keine beruflichen Massnahmen 

angezeigt seien (IV-act. 154).

B.i. 

Am 19. Januar 2023 erteilte die IV-Stelle der SMAB AG Swiss Medical 

(nachfolgend: SMAB), Bern, den Auftrag für eine polydisziplinäre (internistische, 

neurologische, neuropsychologische, orthopädische, psychiatrische) Abklärung (IV-act. 

166).

B.j. 

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C.  

Am 26. Mai 2023 reichte die SMAB das Gutachten ein (IV-act. 179). In der 

Konsensbeurteilung diagnostizierten die Gutachter und Gutachterin 1. einen Status 

nach kraniozervikalem Beschleunigungstrauma 2002 mit HWS-Distorsion, 2. eine 

Dysthymia, 3. einen chronischen Spannungskopfschmerz, 4. einen 

Medikamentenübergebrauchskopfschmerz, 5. einen Status nach Riss des vorderen 

Kreuzbands und Zerrung des medialen Kollateralbands Knie links 2002, 6. eine 

intermittierend auftretende sensible Störung am rechten Arm, 7. psychische und 

Verhaltensstörungen durch Alkohol, schädlicher Gebrauch, 8. psychische und 

Verhaltensstörungen durch Tabak, Abhängigkeitssyndrom – ständiger 

Substanzgebrauch, 9. eine leichte Leukozytose und 10. einen Verdacht auf einen 

arteriellen Hypertonus. In angestammter Tätigkeit als Gipser bestehe keine 

Arbeitsfähigkeit mehr. Einschränkungen in Bezug auf ein optimal leidensadaptiertes 

Arbeitsumfeld seien aber nicht eruierbar. In retrospektiver Bewertung der 

Arbeitsfähigkeit könne festgestellt werden, dass sich diese, bei dezidierter 

Berücksichtigung einer sich nunmehr nachweislich darstellenden 

Beschwerdeakzentuierung sowie ausserhalb etwaig stattgehabter Hospitalisations- 

und sich anschliessender Rekonvaleszenzphasen, zumindest seit dem Zeitpunkt der 

erstmaligen fachpsychiatrischen Begutachtung im März 2006 durchgehend auf dem 

bezeichneten Niveau befunden habe (IV-act. 179-7 ff.).

B.k. 

Nach Vorlage des Gutachtens beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 181) 

stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 26. Juli 2023 die Einstellung 

der Rente in Aussicht (IV-act. 186). Dagegen erhob Rechtsanwalt Schultz am 21. 

September 2023 Einwand (IV-act. 187). Mit Verfügung vom 1. Dezember 2023 stellte 

die IV-Stelle die Rente auf Ende des folgenden Monats ein, wobei einer Beschwerde 

die aufschiebende Wirkung entzogen wurde (IV-act. 191).

B.l. 

Gegen die Verfügung vom 1. Dezember 2023 reichte der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer), weiterhin vertreten durch Rechtsanwalt Schultz, am 17. Januar 

2024 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit folgenden 

Anträgen ein: 1. Die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) vom 

1. Dezember 2023 sei aufzuheben. 2. Dem Beschwerdeführer sei weiterhin und bis zum 

C.a. 

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Erwägungen

1.

Strittig und zu prüfen ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Dezember 

Abschluss der beruflichen Eingliederungsmassnahmen eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen. 3. Nach Abschluss der beruflichen Eingliederungsmassnahmen sei die 

Rentenprüfung vorzunehmen. 4. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2024 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Auf die Erteilung der aufschiebenden Wirkung sei zu 

verzichten (act. G 6).

C.b. 

Am 16. Mai 2024 teilte Rechtsanwalt Schultz mit, dass beim Beschwerdeführer 

Lungenkrebs im fortgeschrittenen Stadium diagnostiziert worden sei. Die weitere 

Behandlung und die Gesamtsituation würden aktuell keine berufliche Integration 

ermöglichen, obwohl der Beschwerdeführer darauf nach wie vor Anspruch habe (act. G 

9).

C.c. 

Am 4. Juni 2024 teilte das Versicherungsgericht den Parteien mit, dass die 

Unfallakten der Suva dem Verfahren beigezogen worden seien. Ein zweiter 

Schriftenwechsel erscheine nicht erforderlich, wobei es den Parteien freistehe, weitere 

Eingaben einzureichen. Das Verfahren werde vorgezogen. Sollte der Beschwerdeführer 

an einem förmlichen Zwischenentscheid in Bezug auf die aufschiebende Wirkung 

festhalten, werde um Mitteilung bis 18. Juni 2024 ersucht (act. G 10).

C.d. 

Mit Eingabe vom 12. Juni 2024 gab der Beschwerdeführer bekannt, dass auf 

einen separaten Zwischenentscheid bezüglich aufschiebende Wirkung verzichtet 

werde, sollte der Entscheid in den nächsten drei Monaten ergehen. Des Weiteren hielt 

er an seinen Anträgen in der Beschwerde fest (act. G 11).

C.e. 

Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit entscheidwesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

C.f. 

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2023, mit welcher sie die ganze Invalidenrente des Beschwerdeführers auf das Ende 

des folgenden Monats, per 31. Januar 2024 einstellte (IV-act. 191).

2.

Zu Recht nicht streitig und durch die vorliegenden beweiskräftigen 

Administrativgutachten der Suva vom 11. Dezember 2019 (Suva-act. 260) und der IV-

Stelle vom 26. Mai 2023 (IV-act. 179) hinlänglich ausgewiesen ist, dass beim 

Beschwerdeführer seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 21. Februar 2008 

(Anspruch auf eine ganze Rente ab 1. Dezember 2003; IV-act. 35 ff.) eine 

rentenrelevante Verbesserung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers 

eingetreten ist und damit ein Revisionsgrund nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vorliegt 

(vgl. als Begründung insbesondere Erwägung 3 des rechtskräftigen Entscheids des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2022, UV 2020/80). Nicht 

mehr strittig und durch die Gutachten hinlänglich ausgewiesen ist im Weiteren, dass 

der Beschwerdeführer aus medizinisch-theoretischer Sicht zwar in der angestammten 

Tätigkeit als Gipser arbeitsunfähig bleibt, in angepassten Tätigkeiten aus unfall- und 

invalidenversicherungsrechtlicher Sicht aber keine Arbeitsunfähigkeit mehr vorliegt 

(Suva-act. 206-49, IV-act. 179-9 f.). Insbesondere ist auch keine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands zwischen dem Zeitpunkt der Begutachtung, veranlasst durch die 

Suva in den Jahren 2018/2019, und dem Zeitpunkt der Begutachtung, veranlasst durch 

die IV-Stelle im Jahr 2023, eingetreten. Schliesslich führen rechtsprechungsgemäss 

auch das Alter des Beschwerdeführers von 56 Jahren und das zumutbare 

Belastungsprofil (vgl. dazu IV-act. 179-10) auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (vgl. 

dazu Art. 7 Abs. 1 ATSG) nicht per se zu einer Unverwertbarkeit der 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit in angepassten (Hilfsarbeiter-)Tätigkeiten (vgl. als Beispiele die Urteile 

des Bundesgerichts vom 25. November 2021, 8C_535/2021, E. 5.3 f., und vom 19. Mai 

2016, 8C_910/2015, E. 4.2 f.).

3.

Streitig und zur Beurteilung steht, ob der Beschwerdeführer (weiterhin) Anspruch auf 

berufliche Eingliederungsmassnahmen hat und währenddessen resp. über den 31. 

Januar 2024 hinaus ein Rentenanspruch besteht.

Nach Art. 8a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Rentenbezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wiedereingliederung, 

sofern (a) die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann und (b) die 

3.1. 

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Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern. Dabei ist der 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu beachten. In diesem Sinne ist insbesondere von 

Bedeutung, dass die fragliche Massnahme eingliederungswirksam ist, was eine 

subjektive und objektive Eingliederungsfähigkeit der betroffenen Person voraussetzt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. März 2014, 8C_664/2013, E. 2).

Im Regelfall ist eine medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähigkeit 

grundsätzlich auf dem Weg der Selbsteingliederung verwertbar. Indes können nach 

langjährigem Rentenbezug ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarktes der 

sofortigen Anrechnung einer medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und 

medizinisch möglichen Leistungsentfaltung entgegenstehen, wenn aus den Akten 

einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials 

ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein vermittels 

Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Das bedeutet nicht, dass 

sich die versicherte Person auf eine Besitzstandsgarantie berufen kann, sondern 

lediglich, dass ihr zugestanden wird, dass ihre Rente erst nach Prüfung und 

Durchführung von Eingliederungsmassnahmen eingestellt wird. Diese Rechtsprechung 

ist allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die revisionsweise 

Rentenaufhebung eine versicherte Person betrifft, welche das 55. Altersjahr 

zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren bezogen hat (Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. April 2016, 8C_19/2016, E. 5.1, mit Hinweisen). Nachdem der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt der strittigen Renteneinstellung (31. Januar 2024) älter 

als 55 Jahre war und schon seit mehr als 15 Jahren eine Invalidenrente bezogen hat, 

handelt es sich vorliegend um einen Anwendungsfall dieser Rechtsprechung, welche 

der Beschwerdeführer als verletzt erachtet (act. G 1). Die Beschwerdegegnerin sieht 

ihre Eingliederungspflicht als genügend erbracht und verweist im Weiteren auf den 

fehlenden Eingliederungswillen des Beschwerdeführers (act. G 6, IV-act. 189).

3.2. 

Vorab festzuhalten ist, dass sich die Beschwerdegegnerin vorstehender 

Rechtsprechung in Bezug auf die grundsätzliche Eingliederungspflicht bewusst war (IV-

act. 105-2). Gesetzes- und rechtsprechungskonform leitete sie am 17. August 2021 bei 

medizinisch-theoretisch attestierter 100%-iger Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit 

berufliche Eingliederungsmassnahmen ein, indem sich I.___ als 

Eingliederungsverantwortliche dem Beschwerdeführer annahm, ein Eingliederungsplan 

für eine Massnahme bei H.___, Berufliche Abklärung, unter der Verantwortung von 

K.___ (Coach Fachstelle Integration und Job Coaching), erstellt wurde (IV-act. 107 114) 

und vom 1. Dezember 2021 bis 28. Februar 2022 eine berufliche Abklärung 

gesprochen wurde (IV-act. 117). Auch wenn es dem Beschwerdeführer während der 

3.3. 

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ersten Eingliederungsmassnahme nicht gelang, das Pensum auf über 50 bis 60 % zu 

steigern (IV-act. 120), sollte in einem nächsten Schritt ab März bis Ende August 2022 

ein Coaching im Sinne von Art. 18 IVG in der H.___, unter der Verantwortung von L.___ 

(Job Coach), und mit dem Ziel der Wiedereingliederung im ersten Arbeitsmarkt 

gesprochen werden (IV-act. 125-2, 127, 133, 136). Diese Massnahme konnte in der 

Folge nicht durchgeführt werden, weil der behandelnde Arzt Dr. J.___ dem 

Beschwerdeführer mit Bericht vom 25. März 2022 lediglich eine Arbeitsfähigkeit von 

höchstens 20 % attestiert, Ressourcen zur Eingliederung aktuell verneint und diese 

auch perspektiv als schwierig eingestuft hatte (IV-act. 141). Ihrer Abklärungspflicht 

nachkommend gab die Beschwerdegegnerin bei allfälliger Verschlechterung des 

(psychischen) Gesundheitszustands ein Administrativgutachten bei der SMAB in 

Auftrag, welches dem Beschwerdeführer weiterhin eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in 

angepasster Tätigkeit attestierte (IV-act. 179-10). Eine Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustands des Beschwerdeführers, wie es der Bericht von Dr. 

J.___ erwarten liess, konnte nicht erhoben werden.

Gestützt auf vorstehenden Sachverhalt ist die Beschwerdegegnerin ihrer 

Eingliederungspflicht zu Beginn ohne weiteres nachgekommen. Korrekterweise hat sie 

in der Folge bei Hinweis auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands bei 

seitens des behandelnden Arztes verneinten Eingliederungsressourcen medizinische 

Abklärungen vorgenommen. Nachdem diese keine Verschlechterung in Bezug auf die 

Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers plausibilisiert hatten und dem 

Beschwerdeführer nach wie vor eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit in angepassten 

Tätigkeiten attestiert worden war resp. sich die vorgetragenen Einschränkungen 

medizinisch nicht hatten objektivieren lassen und damit von einem objektiven 

Eingliederungspotential auszugehen war, stellte sich für die Beschwerdegegnerin die 

Frage des Eingliederungswillens resp. der subjektiven Eingliederungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers, welchen sie verneinte. Dieser Schluss ist nicht zu beanstanden. So 

ging Dr. E.___ in seinem Gutachten, veranlasst von der Suva, medizinisch begründet 

von eindeutigen Hinweisen auf Inkonsistenzen und von einer nicht authentischen 

Beschwerden- und Leistungspräsentation (mit weit überwiegender Wahrscheinlichkeit) 

aus (Suva-act. 260-42 ff.) und wird im SMAB-Gutachten von einer bewussten 

Beschwerdeakzentuierung und einer deutlichen Überzeugung einer gänzlichen 

Leistungsunfähigkeit gesprochen (IV-act. 179-8, 46, 104). Damit besteht beim 

Beschwerdeführer zumindest eine subjektive Krankheitsüberzeugung, welche auch im 

Rahmen der beruflichen Abklärung in der H.___ offenkundig nicht ansatzweise beseitigt 

werden konnte, resp. gar noch akzentuiert wurde. So führte der Beschwerdeführer 

anlässlich der SMAB-Exploration aus, er habe keinerlei konkrete Vorstellungen von 

3.4. 

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einer etwaigen beruflichen Zukunft (IV-act. 179-38), er könne sich nicht vorstellen, je 

wieder zu arbeiten (IV-act. 179-52), der Arbeitsversuch habe gezeigt, dass er wegen 

der Depression und den ständigen Schmerzen nicht mehr arbeiten könne (IV-act. 

179-98). In diesem Sinne hatte er sich bereits bei Dr. E.___ geäussert (Suva-act. 

260-20), womit bei ihm zwischen den zwei Begutachtungen und trotz 

dazwischenliegender mehrmonatiger Eingliederungsbemühungen kein Ablegen dieser 

Haltung erkennbar ist. Bei dieser Ausgangslage waren und sind weitere berufliche 

Massnahmen nicht erfolgsversprechend resp. weder sinnvoll noch nutzbringend, zumal 

auch nicht ersichtlich ist, dass diese (gefestigte) Krankheitsüberzeugung des 

Beschwerdeführers mit weiteren Massnahmen durchbrochen werden könnte. Einer 

erfolgreichen Wiedereingliederung steht schliesslich auch das Verhalten des 

Beschwerdeführers, gezeigt im Rahmen der (neuropsychologischen) Begutachtungen 

(keine validen Ergebnisse bei – mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit – nicht 

authentisch präsentierten Störungen [Suva-act. 260-30 f., 35, Suva-act. 265-13]; 

Hinweise auf eine zumindest wahrscheinliche Aggravation [IV-act. 179-105]), entgegen. 

Die Einwände des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vermögen an dieser 

Beurteilung nichts zu ändern. Auch die zitierte Rechtsprechung (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. Februar 2014, 9C_816/2013, E. 2.1), wonach bei Personen 

nach mindestens 15 Jahren Bezugsdauer oder wenn sie das 55. Altersjahr 

zurückgelegt haben, in der Regel vorgängig Massnahmen zur Eingliederung 

durchzuführen sind, bis sie in der Lage sind, das medizinisch-theoretisch (wieder) 

ausgewiesene Leistungspotenzial mittels Eigenanstrengung auszuschöpfen und 

erwerblich zu verwerten, setzt einen Eingliederungswillen resp. eine subjektive 

Eingliederungsfähigkeit voraus. Schliesslich lässt sich aus der Mitteilung der IV-Stelle 

vom 17. Mai 2022, wonach aufgrund medizinischer Abklärungen aktuell keine 

beruflichen Massnahmen angezeigt seien (IV-act. 154), nichts zugunsten des 

Beschwerdeführers ableiten. Insbesondere wird damit nicht per se ein Anspruch auf 

(eine Weiterführung von) Eingliederungsmassnahmen anerkannt. Dazu bedarf es eines 

durchgehenden Eingliederungswillens der versicherten Person, welcher, wie erwähnt, 

spätestens nach besserer Erkenntnis durch das SMAB-Gutachten zu verneinen ist.

Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht unter 

Verzicht auf weitere Wiedereingliederungsmassnahmen die Rente per 31. Januar 2024 

aufgehoben hat. Mit dem Entscheid in der Sache wird der prozessuale Antrag auf 

Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos. Soweit der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers mit seiner Eingabe vom 16. Mai 2024 (act. G 9) einen neuen 

Gesundheitsschaden mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Eingliederungsfähigkeit 

3.5. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

4.  

Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 1. Dezember 2023 nicht zu 

beanstanden und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran 

anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

3.

Das Begehren um eine Parteientschädigung wird abgewiesen.

geltend macht, wäre ein solcher im Rahmen einer Neuanmeldung durch die 

Beschwerdegegnerin zu prüfen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.06.2024
	Fehlt die subjektive Eingliederungsfähigkeit besteht auch bei Personen, die mindestens 15 Jahre eine IV-Rente bezogen haben oder wenn sie das 55. Altersjahr zurückgelegt haben, kein Anspruch auf Massnahmen zur Eingliederung, bevor die Rente eingestellt wird. Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2024, IV 2024/10). Beim Bundesgericht angefochten.

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