# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 707ff093-9a76-5ca0-abb9-b28adf729e3d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-06-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.06.2009 IV 2007/387
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-387_2009-06-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/387

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.07.2020

Entscheiddatum: 23.06.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 23.06.2009
Art. 28 und aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG, Art. 88a IVV (in der bis 31. Dezember 
2007 gültigen Fassung). Die interdisziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 
vermag nicht zu überzeugen, da sie ohne nachvollziehbaren Grund von der 
ursprünglichen Beurteilung des psychiatrischen Teilgutachters abweicht. 
Rückwirkende abgestufte Rentenzusprache (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juni 2009, IV 
2007/387).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 23. Juni 2009

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a S.___ meldete sich am 29. November 2004 zum Bezug von IV-Leistungen (Rente) 

an, da sie unter Depressionen zweiten Grades, Panikattacken, Diabetes und 

epileptischen Anfällen leide (act. G 10.1). In der Folge holte die IV-Stelle diverse 

Arztberichte ein. Im Bericht vom 21. Januar 2005 attestierte Dr. med. A.___, Arzt für 

Allgemeine Medizin FMH, der Versicherten für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als 

Pflegehelferin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 6. Januar 2004. Aktuell seien ihr 

auch keine anderen Tätigkeiten möglich (act. G 10.14). Im Bericht des Psychiatrischen 

Zentrums vom 24. Mai 2005 wurde der Versicherten für die angestammte Tätigkeit eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit seit 5. Januar 2004 attestiert. Aufgrund des schon seit 

längerem bestehenden quälenden Vollbilds einer komplexen posttraumatischen 

Belastungsstörung mit einer co-morbiden rezidivierenden mittelgradigen depressiven 

Störung mit Angst und Panikattacken sowie massiven sozialen Rückzugstendenzen sei 

der Versicherten gegenwärtig keine Tätigkeit mehr zumutbar. Nach einer erfolgreichen 

psychotherapeutischen Behandlung wäre eine Teilarbeitsfähigkeit in einer adaptierten 

Tätigkeit denkbar (act. G 10.19). Vom 28. Juli bis 24. August 2004 war die Versicherte 

in der Klinik D.___ hospitalisiert. Im Bericht vom 11. Oktober 2005 führte Dr. med. 

B.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie und Chefarzt, aus, seit Anfang 2004 

bestünden bei der Versicherten zunehmend Kraftlosigkeit, Schlafstörungen, diffuse 

Schmerzen, sozialer Rückzug und panikartige Angstzustände. In der angestammten 

Tätigkeit sei sie seit 28. Juli 2004 zu 100% arbeitsunfähig (act. G 10.24). Mit Schreiben 

vom 13. Januar 2006 teilte Dr. med. C.___, Spezialärztin für Neurologie FMH, unter 

Beilage ihres Arztberichts vom 23. August 2004 mit, bei der Versicherten sei kein 

neurologisches Leiden vorgelegen, das damals zu einer Einschränkung in der 

Arbeitsfähigkeit hätte führen können (act. G 10.26). Im Verlaufsbericht des 

Psychiatrischen Zentrums vom 25. Januar 2006 wurde ausgeführt, seit dem Bericht 

vom 24. Mai 2005 gebe es bezüglich der psychopathologischen Befunde keine 

wesentliche Änderung. Nach einer eventuell erfolgreichen psychotherapeutischen 

Behandlung wäre eine Teilarbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit denkbar. Es 

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werde eine Neuevaluation des Zustandsbilds der Versicherten in ca. 6 Monaten für 

sinnvoll erachtet (act. G 10.28).

A.b Am 12. Juli 2006 wurde die Versicherte im ABI (Aerztliches Begutachtungsinstitut 

GmbH, Basel) internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch untersucht und 

begutachtet. Im Gutachten vom 7. September 2006 wurden folgende Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt: 1. eine mittelgradige depressive Episode 

(ICD-10: F32.1); 2. eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10: F43.1); 3. 

dissoziative Störungen, gemischt (ICD-10: F44.7); 4. ein chronisches cervicobrachiales 

Schmerzsyndrom links (ICD-10: M53.1) mit/bei ausgeprägtem reaktivem 

Schulterhochstand rechts mit ausgeprägter Myogelose der suboccipitalen und 

rechtsseitigen Trapeziusmuskulatur, reaktiver grobbogiger thorako-lumbal 

linkskonvexer Skoliose, betonter Kyphosierung im cervicothorakalen Übergang sowie 

5. ein chronisches unspezifisches lumbogluteales Schmerzsyndrom links mit 

pseudoradikulärer Ausstrahlung in die linke untere Extremität (ICD-10: M54.5) mit/bei 

deutlicher muskulärer Dysbalance mit Abschwächung der abdominellen und 

rückenstabilisierenden Muskelgruppen. Als ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

wurden diagnostiziert: 1. eine Benzodiazepinabhängigkeit (ICD-10: F12.1); 2. ein 

insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ 2a (ICD-10: E11.9), Erstdiagnose 1996, 

insulinpflichtig seit 2004; 3. eine Adipositas (ICD-10: E66.9), BMI 28.9 kg/m ; 4. ein 

chronischer Nikotinabusus (ICD-10: F17.1); 5. eine akut einsetzende paroxysmale 

Symptomatik teils mit Amnesie (DD: Panikattacken; cerebral?) mit Schwächegefühl der 

linken Körperhälfte unklarer Ätiologie sowie 6. eine Amblyopie rechts. Die 

interdisziplinäre Evaluation habe sowohl für die angestammte als auch für eine 

adaptierte Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 50% ergeben. Rezidivierende 

mittelschwere oder gar schwerbelastende Tätigkeiten seien der Versicherten hingegen 

nicht mehr zumutbar (act. G 10.37-16 ff.).

A.c Mit Vorbescheid vom 5. Januar 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Zusprache einer halben Invalidenrente in Aussicht (act. G 10.44). Hiergegen erhob die 

Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, am 1. Februar 2007 

Einwand und beantragte eine Neuberechnung des Invaliditätsgrads (act. G 10.48).

B.   

2

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Mit Verfügung vom 13. September 2007 sprach die IV-Stelle der Versicherten 

ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 50% mit Wirkung ab 1. Januar 2005 eine 

halbe Invalidenrente zu (act. G 10.58).

C.   

C.a Mit Eingabe vom 15. Oktober 2007 erhebt der Vertreter der Versicherten 

Beschwerde und beantragt, die Verfügung vom 13. September 2007 sei aufzuheben, 

und die ganze Angelegenheit sei zur Neubeurteilung an die IV-Stelle zurückzuweisen. 

Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und der Beschwerdeführerin eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen. Zudem sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Prozessführung zu bewilligen. Zur Begründung bringt er in der Beschwerdeschrift und 

in der ergänzenden Beschwerdebegründung vom 4. Januar 2008 im Wesentlichen vor, 

die Beschwerdegegnerin habe das rechtliche Gehör verletzt, weshalb die 

Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei. 

Das ABI-Gutachten sei widersprüchlich, da die interdisziplinäre Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit von der psychiatrischen Einschätzung 

abweiche. Zudem sei der Beschwerdeführerin ein Leidensabzug von 10% zu gewähren 

(act. G 1 und 8).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung macht sie im Wesentlichen geltend, 

eine allfällige Verletzung des rechtlichen Gehörs sei geringfügiger Natur und könne vom 

Gericht geheilt werden. Das ABI-Gutachten sei nicht widersprüchlich, da die 

Erkenntnisse aus einer am 12. Juli 2007 (richtig: 2006) durchgeführten 

Laboruntersuchung in die psychiatrische Untersuchung noch nicht eingeflossen, in der 

Gesamtbeurteilung jedoch berücksichtigt worden seien (act. G 10).

C.c Am 6. März 2008 wird das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung bewilligt (act. 

G 11).

C.d Mit Replik vom 21. April 2008 hält der Vertreter der Beschwerdeführerin an seinen 

Anträgen fest (act. G 13).

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C.e Mit Duplik vom 26. Mai 2008 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag fest 

(act. G 15). 

Erwägungen:

1.  

1.1  Der Vertreter der Beschwerdeführerin rügt vorab eine Verletzung des rechtlichen 

Gehörs. Er bringt diesbezüglich vor, in der angefochtenen Verfügung werde angeführt, 

dass aufgrund des Einwands bei Dr. med. E.___, Augenarzt FMH, ein weiterer 

Arztbericht einverlangt worden sei. Der entsprechende Arztbericht sei der 

Beschwerdeführerin vor dem Entscheid der Beschwerdegegnerin nicht zur 

Stellungnahme unterbreitet worden. Die Beschwerdeführerin sei entsprechend um die 

Möglichkeit gebracht worden, sich zum Beweisergebnis der weiteren Abklärungen der 

Beschwerdegegnerin zu äussern. Das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin sei 

auch insoweit verletzt worden, als am 11. September 2007 ein aktueller Bericht von Dr. 

E.___ vom 5. September 2007 ins Recht gelegt, in der angefochtenen Verfügung 

jedoch offensichtlich nicht berücksichtigt worden sei (act. G 1).

1.2  Die Beschwerdegegnerin führt in diesem Zusammenhang aus, gestützt auf einen 

Beweisantrag im Einwand habe sie einen Bericht bei Dr. E.___ eingeholt. Damit seien 

Tatsachen erhoben worden, die der beschwerdeführenden Seite grundsätzlich bereits 

bekannt gewesen seien. Soweit darin dennoch eine Gehörsverletzung zu sehen wäre, 

wäre sie geringfügiger Natur, so dass sie ohne Weiteres vom Gericht geheilt werden 

könnte. Die augenärztliche Bescheinigung vom 5. September 2007 sei am 11. (richtig: 

12.) September 2007 bei ihr eingetroffen, also Monate nach Ablauf der für einen 

Einwand angesetzten Frist. Das Dokument sei am 14. September 2007 elektronisch 

erfasst worden und erst nach Erlass der angefochtenen Verfügung zur zuständigen 

Sachbearbeiterin gelangt. Inhaltlich weiche die Bescheinigung ohnehin nicht vom 

Bericht vom 16. April 2007 ab. Eine erhebliche Gehörsverletzung sei denn auch hier 

nicht zu erkennen (act. G 10).

1.3  Grundsätzlich müssen in Erfüllung des Akteneinsichtsrechts (als Teil des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör; vgl. Art. 29 der Bundesverfassung [BV; SR 101] und 

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Art. 42 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]) den Beteiligten sämtliche beweiserheblichen Akten gezeigt werden. 

Das ist vorliegend zu Unrecht unterblieben. Das Recht auf Akteneinsicht ist nach der 

Rechtsprechung formeller Natur und eine Verletzung führt ungeachtet der 

Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben praxisgemäss Fälle, in denen die 

Verletzung des Akteneinsichtsrechts nicht besonders schwer wiegt und dadurch 

geheilt wird, dass die Partei, deren rechtliches Gehör verletzt wurde, sich vor einer 

Instanz äussern kann, welche sowohl die Tat- als auch die Rechtsfragen 

uneingeschränkt überprüft. Diese Voraussetzungen können hier als erfüllt betrachtet 

werden, zumal lediglich eine auf einen Gesichtspunkt eingeschränkte, ergänzende 

Abklärung vorgenommen wurde, deren Ergebnis der Beschwerdeführerin insoweit 

bekannt war, als sich die Auskunft von Dr. E.___ auf die letzte Untersuchung vom 28. 

September 2006 bezog (act. G 10.50-2). Zudem hat sich der Vertreter der 

Beschwerdeführerin anlässlich der Replik nur noch zu materiell rechtlichen 

Gesichtspunkten geäussert.

2.  

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 121 V 366 

E. 1b), sind vorliegend die bis zum 31. Dezember 2007 geltenden materiellen 

Bestimmungen anwendbar.

3.  

3.1  Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

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oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für einen allfälligen 

Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die versicherte Person 

nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der notwendigen und 

zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, 

das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 

(Valideneinkommen). Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht Anspruch auf eine ganze 

Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

3.2  Der Eintritt des Rentenfalls wird durch aArt. 29 Abs. 1 IVG geregelt. Der 

Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem der Versicherte 

mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig (Art. 7 ATSG) geworden ist (lit. a) oder 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b).

3.3  Im Falle einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen 

notwendig, den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach 

Massgabe der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen. Bei 

der rückwirkenden stufenweisen Rentenzusprache richtet sich der Zeitpunkt einer 

Rentenherabsetzung oder -aufhebung ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 1 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 321.201), derjenige einer Erhöhung 

nach Art. 88a Abs. 2 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine Anwendung (vgl. BGE 

106 V 16; BGE 109 V 125). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende 

Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 

angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in 

jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 

Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird. Nach Art. 88a 

Abs. 2 IVV ist die anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer Verschlechterung der 

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Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 

Monate angedauert hat. aArt. 29  IVV ist sinngemäss anwendbar.

3.4  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des streitigen Leistungsanspruchs gestatten. Die Rechtsprechung hat es mit dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte 

Formen medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das im Rahmen des Verwaltungsverfahrens 

eingeholte Gutachten von externen Spezialärzten, welche aufgrund eingehender 

Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht 

erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, 

besitzt bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien 

gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies 

bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch den Umstand allein, dass sie von einer 

Partei eingeholt und in das Verfahren eingebracht wurden, ohne weiteres minder 

beweiskräftig sind. Denn auch sie können nützliche Äusserungen zum medizinischen 

Sachverhalt enthalten. Daraus folgt wiederum nicht, dass sie den gleichen Rang wie ein 

vom Gericht oder vom Sozialversicherer nach dem vorgegebenen Verfahrensrecht 

eingeholtes Gutachten besitzen. Relevant werden sie nur, wenn ihre Aussagen die 

Auffassungen und Schlussfolgerungen des förmlich bestellten Gutachtens in 

rechtserheblichen Fragen derart zu erschüttern vermögen, dass davon abzuweichen 

wäre (BGE 125 V 351 E. 3c). Was Berichte von Hausärzten angeht, muss die 

Erfahrungstatsache mitberücksichtigt werden, dass Hausärzte mitunter aufgrund ihrer 

auftragsrechtlichen Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher dazu neigen, zu Gunsten 

ihrer Patienten auszusagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Bei der Abschätzung des 

Beweiswerts im Rahmen einer freien und umfassenden Beweiswürdigung dürfen 

allerdings auch die potentiellen Stärken der Berichte behandelnder Ärzte nicht 

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vergessen werden. Der Umstand allein, dass eine Einschätzung vom behandelnden 

Mediziner stammt, darf nicht dazu führen, sie als von vornherein unbeachtlich 

einzustufen; die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Betreuung 

durch behandelnde Ärzte bringt oft wertvolle Erkenntnisse hervor. Auf der anderen 

Seite lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch 

tätigen (Fach-)Arztes einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten 

fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 175 E. 4) nicht zu, ein Administrativ- 

oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen 

zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschätzungen 

gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung 

aufdrängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher 

Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung 

unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 

2007, I 514/06, E. 2.2.1 mit Hinweisen).

4.  

4.1  Umstritten ist vorliegend die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin, 

insbesondere, ob ihr die angestammte Tätigkeit als Pflegehelferin (im Umfang von 

50%) noch zumutbar ist oder nicht.

4.2  Der Vertreter der Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang geltend, 

der ABI-Psychiater führe in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 

ausdrücklich aus, die bisherige Tätigkeit als Pflegehelferin sei für die 

Beschwerdeführerin nicht mehr geeignet. Das Gutachten selber sei insofern 

widersprüchlich, als im Rahmen der interdisziplinären Gesamtbeurteilung eine 

Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit bejaht werde.

4.3  Die Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, es sei zwar zutreffend, dass im 

psychiatrischen Teilkonsilium angenommen worden sei, die bisherige Tätigkeit als 

Pflegehelferin sei für die Beschwerdeführerin nicht geeignet, während ihr in der 

Gesamtbeurteilung eine 50%ige Leistungsfähigkeit in dieser Tätigkeit attestiert worden 

sei. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin handle es sich dabei jedoch 

weder um einen Widerspruch noch um ein Versehen. Die psychiatrische Exploration 

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habe am 12. Juli 2007 (richtig: 2006) stattgefunden. Gleichentags sei auch eine 

Laboruntersuchung durchgeführt worden, bei der unter anderem festgestellt worden 

sei, dass die Beschwerdeführerin offensichtlich die Medikamente nicht im verordneten 

und behaupteten Ausmass eingenommen habe. Diese Erkenntnis sei in die 

psychiatrische Beurteilung noch nicht eingeflossen, sei dann aber im Rahmen der 

Gesamtbeurteilung berücksichtigt worden, indem die Selbsteinschätzung der 

Beschwerdeführerin kritisch habe hinterfragt werden müssen. Die Schätzung einer 

50%igen Arbeitsfähigkeit sei daher auch auf den bisherigen Beruf ausgedehnt worden.

4.4  Dem psychiatrischen Teilgutachten ist zu entnehmen, die Beschwerdeführerin 

habe bis Dezember 2003 nicht unter wesentlichen gesundheitlichen Einschränkungen 

gelitten. Damals sei sie in Bosnien zu den rauchenden Trümmern ihres Elternhauses 

gekommen, in denen ihre Tante, von der sie und auch ihr Sohn betreut worden seien, 

verbrannt sei. Das Haus sei von Serben angezündet worden; die betagte Tante habe 

das Haus nicht mehr verlassen können. Seit diesem Erlebnis leide sie unter 

Schlafstörungen, einer verminderten Belastbarkeit, Atemnot und Ängsten; wiederholt 

habe sie auch Anfälle erlitten, die neurologisch nicht eindeutig hätten geklärt werden 

können. Es bestehe ein Verdacht auf psychogene Anfälle. Daneben leide die 

Beschwerdeführerin auch unter depressiven Verstimmungen, Freudlosigkeit und 

Antriebslosigkeit. Diagnostisch handle es sich um eine dissoziative Störung, eine 

mittelgradige depressive Störung und eine posttraumatische Belastungsstörung. Die 

Beschwerdeführerin stehe einer Reintegration in den Arbeitsprozess nicht ablehnend 

gegenüber; sie könnte sich beispielsweise ein Arbeitstraining vorstellen, um sich wieder 

an die Belastung der Arbeitswelt zu gewöhnen. Aufgrund der genannten 

psychiatrischen Leiden sei die Arbeitsfähigkeit aber eingeschränkt. Dennoch sollte 

versucht werden, die Beschwerdeführerin im Rahmen eines Arbeitstrainings 

schrittweise wieder an die Belastungen der Arbeitswelt zu gewöhnen. Dabei könne 

aber nicht erwartet werden, dass sie je wieder ganztägig berufstätig sein werde. Es 

bestehe auch ein gewisser sekundärer Krankheitsgewinn, der rehabilitationshemmend 

sei. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit von 

50%. Die Arbeitsunfähigkeit sei durch die posttraumatische Belastungsstörung, die 

mittelgradige depressive Störung und die dissoziative Störung bedingt. Der 

Beschwerdeführerin könne aber aus psychiatrischer Sicht zugemutet werden, halbtags 

zu arbeiten. Aufgrund der dissoziativen Störung und auch der Schwierigkeit der 

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Beschwerdeführerin, auf die Mitmenschen einzugehen, sei die bisherige Tätigkeit als 

Pflegehelferin nicht geeignet (act. G 10.37-15 f.).

Im Rahmen der Gesamtbeurteilung wurde demgegenüber festgehalten, die 

interdisziplinäre Evaluation habe wegweisend aus psychiatrischer Sicht eine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 50% ergeben. Diese begründe sich durch die 

posttraumatische Belastungsstörung, eine mittelgradige depressive Störung sowie eine 

dissoziative Störung. Aus interdisziplinärer Sicht könne es der Beschwerdeführerin aber 

zugemutet werden, in der angestammten Tätigkeit einem 50%igen Arbeitspensum 

nachzugehen. Aufgrund der detaillierten aktuellen psychiatrischen Evaluation könne 

festgestellt werden, dass die postulierte 50%ige Arbeitsfähigkeit auch für alle anderen, 

in Bezug auf den Bewegungsapparat leichten bis intermittierend mittelschwer 

wechselbelastenden beruflichen Tätigkeiten anwendbar erscheine. Rezidivierende 

mittelschwere oder gar schwerbelastende berufliche Tätigkeiten seien ihr hingegen 

nicht mehr zumutbar. Unter dem Titel "Stellungnahme zur Selbsteinschätzung der 

versicherten Person" führten die Gutachter weiter aus, es müsse festgestellt werden, 

dass die Werte der Medikamentenspiegel einerseits in Bezug auf die Einnahme der 

Antiepileptica aber auch der Antidepressiva deutlich im subtherapeutischen Bereich 

gelegen hätten. Gesamthaft gesehen müssten gewisse Selbsteinschätzungen in Bezug 

auf die depressive Problematik kritisch hinterfragt werden. Umso mehr könne die oben 

mehrfach erwähnte 50%ige Restarbeitsfähigkeit auch im angestammten Beruf aus 

interdisziplinärer Sicht postuliert werden (act. G 10.37-17 f.).

4.5  Entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin leidet das ABI-Gutachten an 

einem inneren Widerspruch. So erachtete der ABI-Psychiater die angestammte 

Tätigkeit als Pflegehelferin ausdrücklich als für die Beschwerdeführerin nicht geeignet, 

während diese Tätigkeit anlässlich der Gesamtbeurteilung als zumutbar erachtet 

wurde, wobei sich aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Einschränkung in der 

Arbeitsfähigkeit ergebe. Die von der Beschwerdegegnerin vorgebrachte "Erklärung", 

die Arbeitsfähigkeitseinschätzung sei aufgrund des subtherapeutischen 

Medikamentenspiegels, der dem psychiatrischen Gutachter bei seiner Beurteilung 

noch nicht bekannt gewesen sei, korrigiert worden, mag zutreffen. Sie kann dem 

Gutachten in dieser Form jedoch nicht entnommen werden und leuchtet auch nicht ein. 

Abgesehen davon, dass der eigentliche Medikamentenspiegel der Untersuchung vom 

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12. Juli 2006 im Gutachten fehlt, kann auch nicht ohne weiteres angenommen werden, 

die regelmässige Einnahme der entsprechenden Medikamente steigere die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in ihrer angestammten Tätigkeit von 0% auf 

50%. Allein aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin am Untersuchungstag 

nicht Antidepressiva im verschriebenen Rahmen eingenommen hat bzw. dass sich die 

Medikamenteneinnahme nicht vollumfänglich nachweisen liess, kann nicht auf eine 

höhere Arbeitsfähigkeit geschlossen werden. Nachdem die in der Gesamtbeurteilung 

ermittelte Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht zu überzeugen 

vermag, ist diesbezüglich auf die ursprüngliche Einschätzung des psychiatrischen 

Teilgutachters abzustellen, ist diese doch in sich schlüssig und nachvollziehbar. 

Entsprechend ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin die angestammte 

Tätigkeit als Pflegehelferin nicht mehr möglich ist. Hingegen ist sie in einer adaptierten 

Tätigkeit (leicht bis intermittierend mittelschwer wechselbelastende Tätigkeiten) zu 50% 

arbeitsfähig. Diese Beurteilung stimmt im Wesentlichen mit den übrigen in den Akten 

dokumentierten fachpsychiatrischen Einschätzungen überein (act. G 10.37-24, 10.28-4, 

10.24-3, 10.19-5) und wird auch von der Beschwerdeführerin nicht bestritten.

5.  

5.1  Für die Bemessung des Invaliditätsgrads gilt es zu beachten, dass die 

Beschwerdeführerin von Januar 2004 bis zur Begutachtung durch das ABI im Juli 2006 

für jegliche Tätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig war (act. G 10.37-17, 10.37-24, 10.28). 

Erst anlässlich der ABI-Begutachtung war die Rede von einer Besserung des 

psychischen Zustandsbilds, so dass der Beschwerdeführerin ab jenem Zeitpunkt eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit zugemutet wurde (act. G 

10.37-16). Folglich sind für die betreffenden Zeitabschnitte je gesonderte 

Berechnungen des Invaliditätsgrads vorzunehmen.

5.2  Nachdem die Beschwerdeführerin von Januar 2004 bis Juli 2006 vollumfänglich 

arbeitsunfähig war, hat sie nach Ablauf des Wartejahres gemäss aArt. 29 Abs. 1 lit. b 

IVG ab 1. Januar 2005 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Aufgrund der 

Verbesserung ihres Gesundheitszustands und der damit verbundenen Steigerung ihrer 

Arbeitsfähigkeit im Juli 2006, fällt eine allfällige Herabsetzung der ganzen Rente 

gemäss Art. 88a Abs. 1 IVV frühestens nach drei Monaten, folglich ab 1. November 

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2006, in Betracht. Für jenen Zeitpunkt ist daher eine neuerliche Berechnung des 

Invaliditätsgrads vorzunehmen.

5.3  Für die Zeit ab 1. November 2006 ist der Invaliditätsgrad anhand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln (Art. 16 ATSG). Nachdem die Beschwerdeführerin 

in ihrer angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig ist, stellt sich die Frage, ob ihr 

die Aufnahme einer Hilfstätigkeit zugemutet werden kann. Dies ist zu bejahen, verfügt 

sie doch über keinen in der Schweiz anerkannten Lehrabschluss. Es steht der 

Beschwerdeführerin diesbezüglich frei, einen Antrag auf berufliche Massnahmen 

(insbesondere Arbeitstraining oder Arbeitsvermittlung) zu stellen. Da diese 

Massnahmen keinen Einfluss auf den Umfang des Rentenanspruchs der 

Beschwerdeführerin haben, kann nachfolgend ohne weiteres zum 

Einkommensvergleich zur Bestimmung des Invaliditätsgrads geschritten werden. Für 

das Valideneinkommen ist auf das zuletzt erzielte Einkommen im Jahr 2003 von Fr. 

59'696.-- abzustellen (act. G 10.5-1). Unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklung bis 2006 (0.9%, 1.0%, 1.2%; vgl. T1.93 der vom Bundesamt 

für Statistik herausgegebenen Ergebnisse der Statistik der Lohnentwicklung) resultiert 

ein Valideneinkommen von Fr. 61'567.--. Das Invalideneinkommen ist demgegenüber 

anhand der LSE-Tabellenlöhne zu ermitteln. Der entsprechende Tabellenlohn betrug 

2006 für Frauen im Anforderungsniveau 4 Fr. 4'019.--. Umgerechnet auf die 2006 

betriebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche ergibt sich damit bei einem 

50%-Pensum ein Jahreseinkommen von Fr. 25'139.--.

5.4  Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen 

behinderungsbedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung 

hängt die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen – auch von invaliditätsfremden 

Faktoren – des konkreten Einzelfalles ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, 

Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad (BGE 129 

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V 481 E. 4.2.3, m.w.H.). Vorliegend erscheint aufgrund des Umstands, dass die 

Beschwerdeführerin nur noch in der Lage ist, leichte bis intermittierend mittelschwer 

wechselbelastende Tätigkeiten auszuüben, und aufgrund der Probleme infolge ihrer 

dissoziativen Störung ein Leidensabzug von insgesamt 10% als angemessen. 

Entsprechend reduziert sich das Invalideneinkommen auf Fr. 22'625.--. Bei einem 

Valideneinkommen von Fr. 61'567.-- resultiert somit ein Invaliditätsgrad von (gerundet) 

63%. Damit hat die Beschwerdeführerin ab 1. November 2006 noch Anspruch auf eine 

Dreiviertelsrente.

5.5  Zusammengefasst ergibt sich damit, dass die Beschwerdeführerin für die Zeit vom 

1. Januar 2005 bis 31. Oktober 2006 Anspruch auf eine ganze Rente hat. Ab 1. 

November 2006 reduziert sich ihr Anspruch auf eine Dreiviertelsrente.

6.  

6.1  Im Sinne obiger Erwägungen ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die 

angefochtene Verfügung ist aufzuheben, und der Beschwerdeführerin ist für die Zeit 

vom 1. Januar 2005 bis 31. Oktober 2006 eine ganze Invalidenrente, ab 1. November 

2006 eine Dreiviertelsrente auszurichten. Die Sache ist zur Festsetzung und 

Ausrichtung der geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Da die Beschwerdegegnerin praktisch unterliegt, hat sie die 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

6.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

(Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von 

bis

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Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die bereits 

bewilligte unentgeltliche Prozessführung wird bei diesem Verfahrensausgang 

gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 13. September 

2007 aufgehoben, und der Beschwerdeführerin wird für die Zeit vom 1. Januar 2005 bis 

31. Oktober 2006 eine ganze Invalidenrente, ab 1. November 2006 eine 

Dreiviertelsrente zugesprochen. Die Sache wird zur Festsetzung und Ausrichtung der 

geschuldeten Leistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.06.2009
	Art. 28 und aArt. 29 Abs. 1 lit. b IVG, Art. 88a IVV (in der bis 31. Dezember 2007 gültigen Fassung). Die interdisziplinäre Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vermag nicht zu überzeugen, da sie ohne nachvollziehbaren Grund von der ursprünglichen Beurteilung des psychiatrischen Teilgutachters abweicht. Rückwirkende abgestufte Rentenzusprache (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Juni 2009, IV 2007/387).

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