# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 09fae63e-2bf7-53d3-b119-854fdaffdbe5
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2013-07-22
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Strafrechtliche Abteilung 22.07.2013 6B 595/2013 (6B_595/2013)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_006_6B-595-2013_2013-07-22.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          6B_595/2013 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 22. Juli 2013
  
 

 

    
  Strafrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichter Mathys, Präsident, 

Bundesrichter Schneider, Oberholzer, 

Gerichtsschreiber C. Monn. 

 

Verfahrensbeteiligte 

    
  X.________,
 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

    
  Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8001 Zürich,
 

Beschwerdegegnerin. 

 

Gegenstand 

Verletzung von Strassenverkehrsregeln, 

 

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 29. April 2013. 

 

 

    
  Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
  
 

 

    
  1.
  
 

 

 Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschwerdeführer am 27. Januar 2012 wegen Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Busse von Fr. 110.-- bzw. einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag. Am 29. April 2013 trat das Obergericht auf Revisionsgesuche nicht ein. Der Beschwerdeführer beantragt dem Bundesgericht, der Revisionsentscheid und in der Folge die Verurteilung vom 27. Januar 2012 seien aufzuheben. 

 

 Im vorliegenden Verfahren kann es nur um den Beschluss vom 29. April 2013 gehen. Soweit die Ausführungen des Beschwerdeführers unverständlich sind, sich nicht auf den angefochtenen Entscheid beziehen oder den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 bzw. Art. 106 Abs. 2 BGG nicht genügen, ist darauf nicht einzutreten. 

 

 Im Übrigen kann in Anwendung von Art. 109 Abs. 3 BGG auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden, die entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers den Begründungsanforderungen genügen (vgl. Beschluss S. 3/4 E. 2.1-2.4). Inwieweit sie willkürlich sein oder sonst gegen das Recht im Sinne von Art. 95 BGG verstossen könnten, ist nicht ersichtlich. 

 

 Die Beschwerde ist im Verfahren nach Art. 109 BGG abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

 

    
  2.
  
 

 

 Ausnahmsweise kann auf eine Kostenauflage verzichtet werden. Damit wird das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. 

 

 

    
  Demnach erkennt das Bundesgericht:
  
 

 

    
  1.
  
 

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist. 

 

    
  2.
  
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3.
  
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 22. Juli 2013 

 

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Der Präsident:    Mathys 

 

Der Gerichtsschreiber:    Monn