# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f24967b6-e35c-573a-8a9b-41e11ef00c60
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.06.2018 E-7783/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-7783-2016_2018-06-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-7783/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Markus König (Vorsitz), 

Richterin Claudia Cotting-Schalch, 

Richterin Regula Schenker Senn, 

Gerichtsschreiberin Martina Stark. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien, und ihr Kind, 

B._______, geboren am (…), 

beide amtlich verbeiständet durch MLaw Nicole Scheiber,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Vollzug der Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 10. November 2016 / N (…). 

 

 

 

E-7783/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess ihren Heimatstaat gemäss eigenen Anga-

ben im Mai 2015 und gelangte am 29. Juni 2015 via Italien in die Schweiz, 

wo sie am 1. Juli 2015 ein Asylgesuch einreichte. Sie wurde sogleich dem 

Testbetrieb C._______zugewiesen. An der Befragung zur Person vom 

2. Juli 2015 gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, sie habe im Alter von 

fünf Jahren ihre Eltern verloren, woraufhin sie von ihrer Tante und deren 

Ehemann aufgenommen und nach Äthiopien verbracht worden sei. 

B.  

Am 10. Juli 2015 fand ein beratendes Vorgespräch statt, an welchem die 

Beschwerdeführerin angab, sie sei mit einem Boot nach Italien gelangt und 

habe sich dort zwei Tage lang auf der Strasse aufgehalten, weshalb sie 

nicht dorthin zurückkehren wolle. 

C.  

Die Beschwerdeführerin führte an der Anhörung zu den Asylgründen vom 

16. September 2015 aus, sie sei zwar in Eritrea geboren, aber in Äthiopien 

bei ihrer Tante und deren aus Äthiopien stammendem Ehemann aufge-

wachsen. Erst als sie angefangen habe Fragen zu stellen, habe ihre Tante 

ihr erzählt, dass ihre Eltern verstorben seien. Bis zu diesem Zeitpunkt sei 

sie im Glauben gewesen, die Tante sei ihre Mutter. Sie habe jedoch bereits 

vorher gewusst, dass sie aus Eritrea stamme, da sie keinen Passierschein 

besessen habe und die Wohnung nicht habe verlassen dürfen. Ihre Tante 

habe sie in Äthiopien nicht angemeldet und sie auch nicht zur Schule ge-

schickt. Sie habe stattdessen viel Hausarbeit verrichten müssen und sie 

sei wie ein Dienstmädchen behandelt worden; sie habe putzen, backen, 

kochen und Wäsche waschen sowie die Kinder ihrer Tante betreuen müs-

sen. Sie habe eine Freundin in der Nachbarschaft gehabt, die ihr jeweils 

Mut gemacht habe. Diese Freundin habe zwar ihre Tante gut gekannt, aber 

ihre Situation als ungerecht empfunden, weshalb sie sie dabei unterstützt 

habe, ihre Ausreise aus Äthiopien zu organisieren. Unter anderem sei sie 

es gewesen, die ihr einen Schlepper vermittelt habe, der sie mit anderen 

Personen via D._______ über die Grenze gebracht habe. Teilweise seien 

sie zu Fuss, teileweise mit dem Auto gereist. Ihre Freundin habe auch die  

Reisekosten bis in den Sudan übernommen. Von dort aus hätten die 

Schlepper sowie die andere Reisenden ihre Reisekosten übernommen. 

D.  

Mit Zuweisungsentscheid vom 18. September 2015 wurde das Verfahren 

E-7783/2016 

Seite 3 

der Beschwerdeführerin aufgrund der Aktenlage dem erweiterten Verfah-

ren zugewiesen. 

E.  

Am 25. September 2015 teilte die Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende 

des Testbetriebs C._______ dem SEM mit, dass das Mandatsverhältnis im 

Verfahren der Beschwerdeführerin beendet sei. 

F.  

Am 13. Juli 2016 wurde eine ergänzende Anhörung durchgeführt. Dabei 

machte die Beschwerdeführerin erstmals geltend, der Ehemann ihrer Tante 

habe sie sexuell missbraucht. An diese Anhörung wurde der Beschwerde-

führerin zudem das rechtliche Gehör gewährt zur Annahme, dass sie die 

äthiopische Staatsangehörigkeit besitze. 

G.  

Am 17. August 2016 fand eine weitere Anhörung statt zu den vorgebrach-

ten sexuellen Übergriffen seitens des Ehemannes der Tante der Beschwer-

deführerin. Dabei wurde dem Beschwerdeführer unter anderem erklärt, 

dass der Staat Eritrea erst seit der Unabhängigkeit im April 1993 bestehe 

und bis zu diesem Zeitpunkt alle in Äthiopien wohnhaften Personen tigrini-

scher Ethnie als äthiopische Staatsangehörige gegolten hätten. Wer ab 

diesem Zeitpunkt die eritreische Nationalität habe annehmen wollen, habe 

im April 1993 am Unabhängigkeitsreferendum teilnehmen müssen. Da sie 

weder dies getan, noch jemals die eritreische Staatsangehörigkeit bean-

tragt habe, sei davon auszugehen, sie sei äthiopische Staatsangehörige. 

Die Beschwerdeführerin stellte sich hingegen auf den Standpunkt, sie habe 

dieses Bürgerrecht nicht beantragen können, und verweigerte bei der 

Rückübersetzung des Anhörungsprotokolls ihre Unterschrift. 

H.  

Am 19. August 2016 reichte die Beschwerdeführerin einen Bericht über 

eine notfallmässige Spitaleinweisung vom 20. Mai 2016 zu den Akten 

(Hauptdiagnosen: unklare Bauchschmerzen sowie normochrome / normo-

zytäre Anämie und leichte Thrombozytopenie). 

  

E-7783/2016 

Seite 4 

I.  

Am 28. September 2016 informierte die Rechtsvertreterin der Beschwer-

deführerin über deren Mandatierung und ersuchte um Akteneinsicht. 

J.  

Mit Verfügung vom 10. November 2016 – eröffnet am 14. November 2016 

– lehnte das SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin ab und ordnete 

die Wegweisung nach Äthiopien sowie den Vollzug an.  

K.  

Gegen diese Verfügung liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

14. Dezember 2016 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhe-

ben. Sie beantragte die teilweise Aufhebung der angefochtenen Verfügung 

sowie ihre vorläufige Aufnahme in der Schweiz wegen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs. In prozessrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um  

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung nach Art. 65 Abs. 1 VwVG 

inklusive Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses sowie der un-

entgeltlichen Rechtsverbeiständung im Sinn von Art. 110a Abs. 1 AsylG.  

L.  

Mit Verfügung vom 22. Dezember 2016 hiess der Instruktionsrichter die 

Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege nach Art. 65 Abs. 1 VwVG und 

Art. 110a AsylG gut und setzte Rechtsvertreterin MLaw Nicole Scheiber als 

amtliche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin ein; ausserdem wurde 

das SEM zur Vernehmlassung eingeladen. 

M.  

In der Vernehmlassung vom 3. Januar 2017 hielt das SEM an seinen Er-

wägungen in der angefochtenen Verfügung fest und beantragte die Abwei-

sung der Beschwerde. 

N.  

Die Vernehmlassung wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 

4. Januar 2017 zur Kenntnis gebracht, und sie erhielt die Gelegenheit eine 

Replik einzureichen. Mit Eingabe vom 17. Januar 2017 verzichtete die Be-

schwerdeführerin explizit auf das Einreichen einer Replik. 

O.  

Der Instruktionsrichter lud das SEM mit Verfügung vom 25. Januar 2018 

zur Einreichung einer ergänzenden Vernehmlassung ein, nachdem die Be-

schwerdeführerin ein Kind geboren hatte.  

E-7783/2016 

Seite 5 

P.  

Das SEM reichte am 15. Februar 2018 seine ergänzende Vernehmlassung 

ein, die wiederum am 21. Februar 2018 der Beschwerdeführerin zur Stel-

lungnahme zugestellt wurde. Gleichzeitig wurde sie aufgefordert, das Ge-

richt über ihre familiären Verhältnisse zu informieren. 

Q.  

Mit Mitteilung vom 8. März 2018 ersuchte MLaw Livia Kunz von der Berner 

Rechtsberatungsstelle für Menschen in Not darum, als neue amtliche 

Rechtsbeiständin für die Beschwerdeführerin eingesetzt zu werden, weil 

ihre ursprünglich eingesetzte amtliche Rechtsbeiständin, MLaw Nicole 

Scheiber, die Arbeitsstelle gewechselt habe und nun nicht mehr in ihrer 

Rechtsberatungsstelle tätig sei. Es wurde zudem um Erstreckung der Frist 

zur Einreichung einer Replik ersucht. 

R.  

Der Instruktionsrichter informierte MLaw Livia Kunz und die Rechtsbeistän-

din der Beschwerdeführerin am 15. März 2018 schriftlich darüber, dass 

amtliche Rechtsbeistände ad personam eingesetzt würden und eine Ent-

lassung aus diesem öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnis nur möglich 

sei, wenn der eingesetzten amtlichen Rechtsbeiständin die Weiterführung 

des Amtes aus zwingenden Gründen verunmöglicht sei. Zudem sei ein ent-

sprechender Antrag von der betroffenen Person selber zu stellen. Vorlie-

gend seien bisher keine solchen Gründe dargetan worden, um die amtliche 

Rechtsbeiständin aus ihrem Amt zu entlassen. Die Fristerstreckung hinge-

gen wurde gewährt. 

S.  

Daraufhin liess die Beschwerdeführerin am 23. März 2018 eine Stellung-

nahme zu ihren familiären Verhältnissen samt Kopien des Anhörungspro-

tokolls bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) einreichen 

sowie ein – von MLaw Livia Kunz und der Rechtsbeiständin unterzeichne-

tes – Gesuch vom 16. März 2018 um Wechsel der amtlichen Rechts- 

beistandschaft. 

 

  

E-7783/2016 

Seite 6 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Ausliefe-

rungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinn von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, 

weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, und ihr wäh-

rend des Beschwerdeverfahrens geborenes Kind ist praxisgemäss in ihr 

Asyl(beschwerde)verfahren einzubeziehen; die Beschwerdeführenden 

sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und 108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

1.4 Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Mit Verfügung vom 10. November 2016 lehnte das SEM das Asylgesuch 

der Beschwerdeführerin ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

und den Wegweisungsvollzug an. Sie liess mit ihrer Beschwerde vom 

14. Dezember 2016 lediglich den Vollzug der Wegweisung anfechten, wes-

halb der Instruktionsrichter mit Verfügung vom 22. Dezember 2016 fest-

stellte, die Dispositivziffern 1 bis 3 seien in Rechtskraft erwachsen. 

E-7783/2016 

Seite 7 

4.  

4.1 Das SEM gab in der angefochtenen Verfügung als Begründung an, 

sämtliche Angaben der Beschwerdeführerin hätten sich als unglaubhaft er-

wiesen. So habe sie einerseits nicht glaubhaft darlegen können, dass sie 

eritreische Staatsbürgerin sei, weil sich ihre diesbezügliche Annahme le-

diglich auf Erzählungen ihrer Tante und Beschimpfungen seitens der äthi-

opischen Bevölkerung stützen würden. Insbesondere würden ihre Ausfüh-

rungen nicht überzeugen, sie habe das Haus kaum verlassen dürfen, wes-

halb sie sich nicht um eine Aufenthaltsbewilligung oder einen Passier-

schein habe kümmern können. Es sei auch nicht nachvollziehbar, dass sie 

sich in all den Jahren nie über die Möglichkeit informiert habe, einen lega-

len Aufenthaltsstatus zu erhalten. Zumal sie auch bis kurz zu ihrem 17. Le-

bensjahr davon ausgegangen sei, die leibliche Tochter ihrer Tante zu sein, 

erscheine nicht nachvollziehbar, dass sie bis dahin geglaubt habe, als ein-

zige in ihrer "Familie" eritreische Staatsangehörige zu sein. Bezeichnen-

derweise habe sie kaum substanziierte Schilderungen bezüglich ihrer Her-

kunft machen können, wie etwa die Umstände des Todes ihrer Eltern oder 

deren Geburtsorte. Auch hätten weder sie noch ihre Tante eritreische Feste 

gefeiert oder Bräuche gepflegt. Es sei auch deshalb von der äthiopischen 

Staatsangehörigkeit auszugehen, weil der Staat Eritrea erst seit dem Jahr 

1993 existiere und zuvor alle in Äthiopien wohnhaften Personen tigrini-

scher Ethnie als äthiopische Staatsangehörige gegolten hätten. Demnach 

sei auch die Beschwerdeführerin äthiopische Staatsangehörige. 

Darüber hinaus könnten auch die geltend gemachten Lebensumstände in 

Äthiopien nicht geglaubt werden. So habe sie nicht angeben können, wie 

ihr Leben vom 5. bis zum 10. Lebensjahr ausgesehen habe. Angesichts 

des drastischen Wandels in ihrem Alltag ab ihrem 10. Lebensjahr, als sie 

für die Familie immerzu habe arbeiten müssen, hätten ausführlichere An-

gaben erwartet werden dürfen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass sie sich 

während des 19-jährigen Aufenthalts in Äthiopien praktisch ausschliesslich 

im Haus ihrer Tante aufgehalten habe. Ihre diesbezügliche Begründung er-

scheine nicht nachvollziehbar, und ihre Aussagen an den verschiedenen 

Anhörungen seien zudem widersprüchlich ausgefallen. Auch ihre Wohn-

gegend habe sie in keiner Weise substanziiert beschreiben können. Wider-

sprüchlich geschildert habe sie sodann, wie sie herausgefunden habe, 

dass ihre Tante nicht ihre leibliche Mutter sei. Die Beschwerdeführerin habe 

die Ausreise aus Äthiopien nicht nachvollziehbar darzustellen vermocht, in-

dem sie stereotype und realitätsfremde Aussagen gemacht habe, bei-

spielsweise, dass die Schlepper und ihre Mitreisenden für ihre Reisekosten 

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Seite 8 

aufgekommen seien. Dem Vollzug der Wegweisung nach E._______ wür-

den somit keine generellen oder individuellen Gründe entgegenstehen. 

4.2 In der Beschwerde bemängelte die Beschwerdeführerin, das SEM 

habe zum einen ihre Aussagen zu Unrecht als unglaubhaft eingestuft. Zum 

andern verkenne es die Gefahren, welche sich für alleinstehende Frauen 

bei einer Rückkehr nach Äthiopien ergeben würden. So erstaune nicht, 

dass sie angesichts der schlechten Beziehung zu ihrer Tante und der Be-

dingungen, in denen sie dort zu leben gehabt habe, keine konkreten Anga-

ben zu ihrer eritreischen Herkunft habe machen können. Immerhin sei sie 

gerade einmal fünf Jahre alt gewesen, als ihre Eltern verstorben seien und 

sie nach Äthiopien verbracht worden sei. Vor diesem Hintergrund sei auch 

nachvollziehbar, dass sie keine Versuche unternommen habe, ihren Auf-

enthaltsstatus in Äthiopien zu legalisieren. Vielmehr habe sie versteckt ge-

lebt und sei den äthiopischen Behörden nicht bekannt gewesen. Sie könne 

in Äthiopien nicht auf ein soziales Beziehungsnetz zurückgreifen, welches 

sie bei einer Rückkehr unterstützen könnte, da sie gerade von ihren einzi-

gen Verwandten geflohen sei. Sie verfüge denn auch über keine Schul-

bildung oder Berufserfahrung und ihr würde als alleinstehende unverheira-

tete Frau weiterführende Diskriminierung und sexuelle Gewalt drohen. In 

Anbetracht dieser Gesamtumstände erweise sich der Vollzug der Wegwei-

sung somit als unzumutbar. 

4.3  

4.3.1 In der Vernehmlassung stellte sich das SEM auf den Standpunkt, 

eine Wegweisung nach Äthiopien erweise sich nicht als unzumutbar, zumal 

gerade die von der Beschwerdeführerin dargelegten Lebensumstände in 

Äthiopien beziehungsweise ihre Lebensgeschichte als nicht glaubhaft er-

kannt worden seien. Die Beschwerdeführerin habe ausserdem genügend 

Gelegenheiten gehabt, ihrer Mitwirkungspflicht nachzukommen und allfäl-

lige Wegweisungshindernisse darzulegen. Dabei sei sie darauf hingewie-

sen worden, dass ihre bisher geltend gemachte Biografie unglaubhaft sei. 

Dennoch habe sie die Möglichkeit nicht wahrgenommen, ihre wahre Le-

bensgeschichte zu erzählen. Zumal die Beschwerdeführerin ihrer Wahr-

heits- und Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen sei, verunmögliche sie 

es dem SEM, allfällige Wegweisungsvollzugshindernisse zu prüfen. Aus 

diesem Grund sei davon auszugehen, einer Wegweisung würden keine 

Vollzugshindernisse im Sinn des Gesetzes entgegenstehen. 

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Seite 9 

4.3.2 Das SEM führte in der ergänzenden Vernehmlassung aus, im Zusam-

menhang mit der Geburt des Kindes der Beschwerdeführerin sei eine deut-

sche Übersetzung eines Taufzeugnisses der Beschwerdeführerin vom (…) 

sichergestellt worden. Es sei einerseits nicht bekannt, wo sich das Original 

dieses Taufzeugnisses befinde und weshalb sie dieses nicht den Schwei-

zer Behörden eingereicht habe. Dies sei nicht nachvollziehbar, zumal die 

Beschwerdeführerin im Rahmen des erstinstanzlichen Asylverfahrens 

mehrmals dazu aufgefordert worden sei, Identitätsdokumente einzu-

reichen, und die Beschwerdeführerin dabei angegeben habe, über keiner-

lei Papiere zu verfügen. Vor diesem Hintergrund komme dem lediglich in 

Kopie eingereichten Taufzeugnis keinerlei Beweiswert zu. Der Umstand, 

dass die Beschwerdeführerin im Jahr (…) ein Kind geboren habe, könne 

nicht zu einer allfälligen Neubeurteilung der Zumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs führen, da hierzu wesentliche Informationen fehlen würden, 

namentlich in Bezug auf den Kindsvater und dessen Beziehung zur Be-

schwerdeführerin. 

4.4 In Bezug auf ihre familiären Verhältnisse gab die Beschwerdeführerin 

in ihrer Replik vom 23. März 2018 an, der Vater ihres Kindes sei ebenfalls 

Asylsuchender mit eritreischer Staatsbürgerschaft, habe aber zwei Wo-

chen vor der Geburt des Kindes einen negativen Asylentscheid erhalten 

und die Schweiz deshalb verlassen. Es bestehe seither keine Partner-

schaft mehr und sie verfüge über keine weiteren Informationen. 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung nicht möglich, nicht 

zulässig oder nicht zumutbar, so regelt das Bundesamt das Anwesenheits-

verhältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-

nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundes-

gesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 

[AuG, SR 142.20]). 

5.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer oder die Ausländerin 

weder in den Herkunfts- oder in den Heimatstaat noch in einen Drittstaat 

verbracht werden kann. Er ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Ver-

pflichtungen der Schweiz eine Weiterreise der ausländischen Person in ih-

ren Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug 

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Seite 10 

kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer oder 

die Ausländerin eine konkrete Gefährdung darstellt (Art 83 Abs. 2–4 AuG). 

5.3 Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu be-

weisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens 

glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

5.4 Die Wegweisungsvollzugshindernisse (Unzulässigkeit, Unzumutbar-

keit, Unmöglichkeit) sind alternativer Natur: Sobald eines von ihnen erfüllt 

ist, ist der Vollzug der Wegweisung als undurchführbar zu betrachten und 

die weitere Anwesenheit in der Schweiz gemäss den Bestimmungen über 

die vorläufige Aufnahme zu regeln (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4). 

6.  

6.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG ist der Vollzug der Wegweisung nicht zu-

mutbar, wenn die beschwerdeführende Person bei einer Rückkehr in ihren 

Heimatstaat einer konkreten Gefährdung ausgesetzt wäre. Diese Bestim-

mung wird vor allem bei Gewaltflüchtlingen angewendet, das heisst bei 

Ausländerinnen und Ausländern, die mangels persönlicher Verfolgung we-

der die Voraussetzungen der Flüchtlingseigenschaft noch jene des völker-

rechtlichen Non-Refoulement-Prinzips erfüllen, jedoch wegen der Folgen 

von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt nicht in ih-

ren Heimatstaat zurückkehren können. Neben den im Gesetz beispielhaft 

aufgezählten Faktoren können namentlich auch die fehlenden oder man-

gelhaften medizinischen Behandlungsmöglichkeiten, die Beeinträchtigung 

des Kindeswohls bei minderjährigen Gesuchstellenden oder eine Kombi-

nation von Faktoren wie Alter, Beeinträchtigung der Gesundheit, fehlendes 

Beziehungsnetz, schlechte Aussichten für das wirtschaftliche Fortkommen 

von Bedeutung sein – immer vorausgesetzt, dass sie zu einer konkreten 

Gefährdung führen (vgl. BVGE 2014/26 E. 7.1–7.7 m.w.H. und EMARK 

1995 Nr. 5 E. 6e, 1994 Nr. 20, 1994 Nr. 19, 1994 Nr. 18). Wird eine solche 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

6.2 Aufgrund der heutigen Aktenlage kommt das Bundesverwaltungs- 

gericht vorliegend zum Schluss, dass die angefochtene Verfügung des 

SEM hinsichtlich der Staatsangehörigkeit der Beschwerdeführerin zu über-

zeugen vermag (vgl. dort S. 5). So konnte die Beschwerdeführerin ihre erit-

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Seite 11 

reische Staatsangehörigkeit nicht belegen; es gibt auch keine anderen Hin-

weise, namentlich aus ihren Ausführungen an den Befragungen, die auf 

diese schliessen lassen würden. Sie lebte ihren Angaben zufolge seit ihrem 

fünften Lebensjahr bis zu ihrer Ausreise im Jahr 2015 in Äthiopien und 

wurde nie als eritreische Staatsangehörige registriert. Das Gericht kommt 

somit mit dem SEM zum Schluss, dass die Beschwerdeführerin nicht die 

eritreische, sondern die äthiopische Staatsangehörigkeit besitzt. An dieser 

Feststellung vermag auch die im Rahmen der Geburtseintragung ihres Kin-

des sichergestellte Übersetzung eines angeblichen Taufzeugnisses nichts 

zu ändern (vgl. SEM-Akten, A48). Unter diesen Umständen kann die Frage 

offen bleiben, wo sich das Original dieses kirchlichen Dokuments befindet 

und wieso dieses (und dessen Übersetzung) nicht (früher) zu den Akten 

gereicht worden ist.  

Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob sich der Vollzug der Wegweisung nach 

Äthiopien für die Beschwerdeführerin als zumutbar erweist. 

6.3  

6.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von einer 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien 

aus. Die allgemeine Lage ist nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situa-

tion allgemeiner Gewalt geprägt, so dass eine Rückkehr von Personen 

auch im heutigen Zeitpunkt gemäss konstanter Rechtsprechung des Bun-

desverwaltungsgerichts generell zumutbar ist (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3).  

6.3.2 Der zweieinhalb Jahre dauernde Grenzkrieg zwischen Äthiopien und 

Eritrea wurde im Juni 2000 mit einem von der Organisation für die Einheit 

Afrikas (OAU) vermittelten Waffenstillstand und einem von beiden Staaten 

am 12. Dezember 2000 unterzeichneten Friedensabkommen beendet. 

Trotz Abzugs der UN-Friedenstruppen aus Eritrea im März 2008 und aus 

Äthiopien im August 2008 gibt es im heutigen Zeitpunkt keinen offenen 

Konflikt im Grenzgebiet zwischen Äthiopien und Eritrea. Eine definitive  

Lösung der Grenzproblematik und eine Normalisierung zwischen den bei-

den Staaten liegen zwar bisher nicht vor. Immerhin hat die äthiopische  

Regierung kürzlich in einer aufsehenerregenden Ankündigung festgehal-

ten, das Waffenstillstandsabkommen von 2000 bedingungslos akzeptieren 

und umzusetzen zu wollen (vgl. etwa Neue Zürcher Zeitung [NZZ], 5. Juni 

2018: "Äthiopien akzeptiert Friedensabkommen mit Langzeit-Rivale Erit-

rea"). In der Folge fanden vor wenigen Tagen erste technische Gespräche 

im Hinblick auf eine Normalisierung des Verhältnisses der beiden Staaten 

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Seite 12 

statt (vgl. NZZ, 27. Juni 2018: "Friedensgespräche zwischen Langzeit-Ri-

valen Äthiopien und Eritrea"). 

6.3.3 Die sozioökonomische Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien 

muss als allgemein schwierig bezeichnet werden. Für alleinstehende 

Frauen, die nach Äthiopien zurückkehren, ist es nicht leicht, sozialen An-

schluss zu finden. Unverheiratete und allein lebende Frauen gelten grund-

sätzlich als suspekt, da die kulturelle Norm für unverheiratete Frauen ein 

Leben in der Familie vorsieht. Eine Wohnung zu finden, ist in der Regel nur 

über Bekannte möglich. Die Arbeitslosigkeit von Frauen in Addis Abeba ist 

hoch. Faktoren, die die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass eine Frau in Äthi-

opien einer eigenständigen Erwerbstätigkeit nachgehen kann, sind insbe-

sondere eine höhere Schulbildung, das Leben in der Stadt, das Verfügen 

über finanzielle Mittel und die Unterstützung durch ein soziales Netzwerk. 

Ohne diese Voraussetzungen bleiben Frauen oft nur Arbeiten, welche ge-

sundheitliche Risiken bergen, so beispielsweise in der Prostitution oder in 

Haushalten, wo sie regelmässig verschiedenen Formen der Gewalt, auch 

sexueller, ausgesetzt sind (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.5 m.w.H.). 

6.3.4 Trotz des wirtschaftlichen Booms mit zeitweilig zweistelligen Wachs-

tumsraten, den Äthiopien in den letzten Jahren erlebte und von welchem 

vorab die urbane Mittelschicht profitiert hat, hat sich insbesondere an der 

grundsätzlichen Benachteiligung von Frauen in der äthiopischen Gesell-

schaft sowie insbesondere in der äthiopischen Wirtschaft nichts Wesentli-

ches geändert (vgl. Urteil BVGer E-2118/2015 vom 3. Juli 2017 E. 7.3.4 

m.w.H.). Weiterhin sind sexuelle Gewalt gegen Frauen und Diskriminierung 

von Frauen und Mädchen in Äthiopien weit verbreitet, wobei das politische 

System und das Justizsystem Opfer sexueller Gewalt kaum unterstützen 

(vgl. Radio France Internationale (RFI), Ethiopie: Addis-Abeba, capitale af-

ricaine de la prostitution, 03.01.2015, <http://www.rfi.fr/afrique/20150103-

ethiopie-prostitution-exploitation-sexuelle-mineurs-departement-etat-ame-

ricain/>; Wada, Tsehai, Rethinking the Ethiopian Rape Law, in: Journal of 

Ethiopian Law, XXV(2), 2012, 190-226, <http://www.academia.edu/947 

9212/Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_ 

Rights_Perspective>; The Guardian, Kidnapped, raped and left for dead: 

who will protect Ethiopia's girls?, 11.12.2014, <http://www.theguardian. 

com/global-development-professionals-netork/2014/dec/11/violence-ethio-

pia-girls-justice-for-hanna>, alle abgerufen am 6. April 2018). Ebenfalls ha-

ben Frauen in städtischen Gebieten immer noch weniger Arbeitsmöglich-

keiten als Männer. Besonders schwierig gestaltet sich die Stellensuche für 

Frauen ohne Universitätsabschluss (vgl. U.S. Department of State, 

http://www.rfi.fr/afrique/20150103-ethiopie-prostitution-exploitation-sexuelle-mineurs-departement-etat-americain/
http://www.rfi.fr/afrique/20150103-ethiopie-prostitution-exploitation-sexuelle-mineurs-departement-etat-americain/
http://www.rfi.fr/afrique/20150103-ethiopie-prostitution-exploitation-sexuelle-mineurs-departement-etat-americain/
http://www.academia.edu/9479212/Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_Rights_Perspective
http://www.academia.edu/9479212/Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_Rights_Perspective
http://www.academia.edu/9479212/Some_Points_on_the_Ethiopian_Anti-terrorism_Law_from_Human_Rights_Perspective
http://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/2014/dec/11/violence-ethiopia-girls-justice-for-hanna
http://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/2014/dec/11/violence-ethiopia-girls-justice-for-hanna
http://www.theguardian.com/global-development-professionals-network/2014/dec/11/violence-ethiopia-girls-justice-for-hanna

E-7783/2016 

Seite 13 

Country Reports on Human Rights Practices for 2013 – Ethiopia, 27.02. 

2014, <http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?ye 

ar=2013&dlid=220113>, abgerufen am 6. April 2018; vgl. zum Ganzen 

etwa BVGer D-3687/2015 vom 26. August 2016 oder E-2118/2015 vom 

3. Juli 2017). Verschiedene Berichte weisen jedoch gleichzeitig und über-

einstimmend darauf hin, dass die äthiopische Regierung in Zusammenar-

beit mit internationalen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen 

Massnahmen ergriffen hat, welche auf die Verminderung der Geschlech-

terdiskriminierung abzielen, und dass hierbei schon kleinere Verbesserun-

gen erzielt werden konnten. Diese Anstrengungen zur Verbesserung sind 

zur Kenntnis zu nehmen und im Einzelfall zu berücksichtigen (vgl. dazu 

Urteil D-3593/2015 des Bundesverwaltungsgerichts vom 2. Februar 2016 

E. 6.3.3.4). 

6.4  

6.4.1 Zur Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Schilderungen der Beschwer-

deführerin ist zunächst ein besonderes Augenmerk auf ihr Aussageverhal-

ten zu legen. Einige ihrer Antworten erwecken den Eindruck, als hätte sie 

die ihr gestellten Fragen nicht korrekt erfassen können (vgl. SEM-Akten, 

A29, F42 ff., F47, F71 ff., F87 ff.; nachdem die Beschwerdeführerin zwei-

mal aufgefordert wurde, ihr Wohnquartier zu beschreiben: A zu F88: "Das 

war ganz normal. Dieses Haus hatte eine weisse Farbe, das ist alles. Mehr 

gibt es nicht", F89: "Haben Sie meine Frage verstanden?" A: "Ja, ich habe 

sie verstanden.", F90: "Können Sie sie wiederholen bitte?" A: "Diese Frage, 

die Sie gestellt haben, über dieses Haus?", F93 f.). Darüber hinaus wirken 

ihre Antworten teilweise auffällig kindlich-naiv (vgl. a.a.O., F67, F69, F71, 

zu F116: "Das waren seine Verwandten, seine Geschwister. Sie kommen 

in das Haus, bleiben eine Weile und dann gehen sie wieder.", F172). Das 

Bundesverwaltungsgericht geht davon aus, dass ihre Aussagen auch auf-

grund fehlender Schulbildung in Kombination mit offenbar etwas einge-

schränkten kognitiven Fähigkeiten teilweise unklar und fragwürdig ausge-

fallen sein könnten. 

6.4.2 Als glaubhaft erachtet das Gericht jedenfalls – entgegen der Ansicht 

des SEM – das erst anlässlich der ersten ergänzenden Anhörung erwähnte 

Vorbringen, der Ehemann ihrer Tante habe sie sexuell missbraucht. Zu die-

sem Schluss kommt das Gericht gerade wegen der Vorgehensweise der 

Beschwerdeführerin, die zunächst auffällig implizit zu Protokoll gab, der 

Ehemann ihrer Tante selber sei für sie ein Problem gewesen (vgl. SEM-

Akten, A29, F121). Erst als sie explizit zu anderen Problemen befragt 

http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2013&dlid=220113
http://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm?year=2013&dlid=220113

E-7783/2016 

Seite 14 

wurde, gab sie an, sie habe an der ersten Anhörung nicht darüber gespro-

chen und dies auch nicht gewollt (vgl. a.a.O., F171). Ihre diesbezügliche 

Erklärung, sie habe bisher nicht darüber gesprochen, weil sie Angst um 

sich selber gehabt habe, erscheint in vorliegendem Zusammenhang als 

authentisch und nachvollziehbar (vgl. a.a.O., F172). Stimmig ist zudem die 

befürchtete Reaktion ihrer Tante, wenn diese davon erfahren hätte, zumal 

diese sie gerade nicht als Tochter, sondern als Dienstmädchen behandelt 

hatte, womit sie nicht mit ihrer Unterstützung hätte rechnen können (vgl. 

a.a.O., F173 f.; A33, F18, F38). Darüber hinaus wirken ihre diesbezügli-

chen Ausführungen lebensecht (vgl. a.a.O., zu F24: "Also eigentlich nichts 

Besonderes. Ich war ja so wie eine Hausangestellte, dort in diesem Haus-

halt und er konnte machen was er wollte mit mir. Und das hat er auch ge-

macht und ich war dann bewusstlos / unter Schock (Anmerkung DM: Kann 

beides heissen. DM fragt auf Anweisung von SB nach, was genau gemeint 

ist). Ich hatte mein Herz verloren. Also nachdem er mich vergewaltigt hatte, 

hatte ich einfach mein Herz verloren, ich hatte auch nichts mehr regis-

triert."; F36 ff., zu F47: "Ja, für mich hat sich die Situation verändert. 

Ich habe diese gesamte Situation extrem gehasst. Für die anderen hat sich 

nichts geändert, weil sie ja eigentlich von der Sache auch nichts wussten."). 

6.4.3 Hinsichtlich ihrer Staatsangehörigkeit  geht zwar auch das Gericht in 

Übereinstimmung mit dem SEM davon aus, dass die Beschwerdeführerin 

ihre eritreische Staatsangehörigkeit nicht hat glaubhaft machen können 

(vgl. E. 7.2). Vor dem Hintergrund der als glaubhaft erachteten Schilderun-

gen der Beschwerdeführerin erweckt ihr Verhalten anlässlich der Anhörun-

gen den Eindruck, sie gehe tatsächlich davon aus, die eritreische Staats-

angehörigkeit zu besitzen (vgl. SEM-Akten, N 643 921, A21, F11; A33, 

S. 13: "Weshalb wurde ich zur Äthiopierin gemacht? Ich bin Eritreerin."; 

"Ich konnte das [Anmerkung BVGer: die eritreische Staatsangehörigkeit] 

nicht beantragen. Ich werde das Protokoll so nicht unterschreiben."). Es ist 

jedenfalls nicht ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin die Asylbehörden 

absichtlich täuschen wollte. Angesichts ihrer oben erwähnten persönlichen 

Situation erscheint die Annahme nicht abwegig, dass ihr die (vom SEM mit 

einer rechtshistorischen Argumentation hergeleitete) Möglichkeit, die erit-

reische Staatsbürgerschaft zu erlangen, effektiv nicht bekannt waren. 

6.4.4 Als unsubstanziiert erweisen sich jedoch die Aussagen der Be-

schwerdeführerin zu ihrem Wohnort in Äthiopien. Es wäre zumindest zu 

erwarten gewesen, dass sie das Haus sowie das Quartier in welchem sie 

gelebt hatte, im Ansatz hätte beschreiben können. Ihre diesbezüglichen 

Ausführungen sind tatsächlich sehr vage ausgefallen (vgl. SEM-Akten, 

E-7783/2016 

Seite 15 

A29, F79 ff.). Selbst wenn sie sich fast ausschliesslich im Haus aufgehalten 

hat, müsste es ihr möglich sein wenigstens die umliegenden Häuser be-

schreiben zu können oder was sie auf dem Weg zur Kirche wahrgenom-

men hatte.  

6.4.5 Das SEM stützt aber seine Argumentation in Bezug auf die familiäre 

Situation der Beschwerdeführerin in Äthiopien, mithin der Frage des Vor-

liegens eines unterstützungsfähigen und unterstützungswilligen, und damit 

eines tragfähigen familiären Beziehungsnetzes, aufgrund der als unglaub-

haft erachteten Aussagen auf Vermutungen. Wie bereits ausgeführt erach-

tet das Gericht die Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend die Le-

bensumstände bei ihrer Tante und deren Familie sowie den sexuellen Miss-

brauch durch deren Ehemann als glaubhaft. Unter diesen Umständen er-

achtet das Gericht den quasi-automatischen Schluss von unglaubhaften 

Sachverhaltselementen auf ein tragfähiges Beziehungsnetz nicht als sach-

gerecht. Vielmehr sind in Anbetracht der vorangegangenen Erwägungen 

vorliegend keine begünstigenden Faktoren anzunehmen, welche gemäss 

geltender Rechtsprechung den Wegweisungsvollzug trotz der generell 

sehr schwierigen Situation alleinstehender Frauen in Äthiopien als zumut-

bar beurteilen liesse. Es handelt sich bei der Beschwerdeführerin um eine 

alleinstehende Frau ohne jegliche Schulbildung oder Erwerbserfahrung.  

In ihrem Herkunftsstaat ist sie zudem Opfer sexueller Gewalt geworden, 

ausgeübt durch den Ehemann ihrer einzigen dort lebenden Bezugsperson.  

Im (…) hat sie schliesslich ein Kind zur Welt gebracht, zu dessen Vater kein 

Kontakt besteht. Eine Integration in die äthiopische Gesellschaft sowie ih-

ren Lebensunterhalt selber verdienen zu können, dürfte ihr unter diesen 

Umständen als alleinerziehende und alleinstehende Frau ohne stabiles Be-

ziehungsnetz nicht gelingen. Vielmehr würde eine erzwungene Rückkehr 

die Beschwerdeführerin und ihr Kind in eine Situation bringen, die sie mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit einer konkreten Gefährdung im Sinn 

des Gesetzes (Art. 83 Abs. 4 AuG) aussetzen würde. 

6.5 In Würdigung der Gesamtumstände kommt das Gericht folglich zum 

Schluss, dass sich der Vollzug der Wegweisung insgesamt als unzumutbar 

erweist, weshalb die Beschwerdeführerin in der Schweiz vorläufig aufzu-

nehmen ist. Den Akten sind zudem keine Hinweise auf allfällige Aus-

schlussgründe im Sinn von Art. 83 Abs. 7 AuG zu entnehmen. Die Voraus-

setzungen für die Gewährung der vorläufigen Aufnahme sind somit erfüllt. 

  

E-7783/2016 

Seite 16 

6.6 Nach Lehre und konstanter Praxis (vgl. bereits Entscheidungen und 

Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 

Nr. 24 E. 10 f.) hat der Grundsatz der Einheit der Familie (Art. 44 Satz 1 

AsylG) zur Folge, dass die vorläufige Aufnahme des einen Familienmit-

glieds in der Regel zur vorläufigen Aufnahme der ganzen Kernfamilie führt. 

Den Akten sind keine gegen dieses Vorgehen sprechenden Umstände er-

sichtlich, weshalb auch das Kind der Beschwerdeführerin in die vorläufige 

Aufnahme einzubeziehen ist. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung hin-

sichtlich des angeordneten Wegweisungsvollzugs Bundesrecht verletzt. 

Die Beschwerde ist somit gutzuheissen, und die Dispositivziffern 4 und 5 

der vorinstanzlichen Verfügung vom 10. November 2016 sind aufzuheben. 

Das SEM ist anzuweisen, die Beschwerdeführenden wegen Unzumutbar-

keit des Wegweisungsvollzugs vorläufig in der Schweiz aufzunehmen 

(Art. 44 Abs. 2 und Art. 83 Abs. 4 AuG). Die Frage nach dem Vorliegen 

weiterer Vollzugshindernisse (Zulässigkeit und Möglichkeit des Wegwei-

sungsvollzugs) kann damit offen bleiben (vgl. oben, E. 5.4). 

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten zu 

erheben (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

8.2 Der obsiegenden und amtlich verbeiständeten Beschwerdeführerin ist 

zulasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung für die ihr erwachsenen 

notwendigen Kosten zuzusprechen (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.0]). Nachdem seit 

dem Gesuch der amtlichen Rechtsbeiständin um Entlassung aus ihrem 

Amt vom 16. respektive 23. März 2018 keine Verfahrenshandlungen mehr 

notwendig waren, ist dieser Antrag als gegenstandslos zu betrachten. 

Überdies hatte der Instruktionsrichter der Rechtsbeiständin bereits erklärt, 

dass der blosse Austritt aus einer Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende 

keinen hinreichenden Grund für ihre Befreiung von ihrem Amt darstellt (vgl. 

Sachverhalt Bst. R); weitere identische Erläuterungen (vgl. Eingabe vom 

23. März 2018 S. 2) sind unnötig, und weitere Gründe sind seither nicht 

geltend gemacht worden und.  

  

E-7783/2016 

Seite 17 

Der in der Kostennote vom 14. Dezember 2016 ausgewiesene zeitliche 

Vertretungsaufwand erweist sich als angemessen, weshalb das Honorar 

der amtlichen Rechtsbeiständin – unter Berücksichtigung der Stellung-

nahme vom 23. März 2018 – auf insgesamt Fr. 1300.– (inkl. Auslagen und 

Mehrwertsteueranteil) festzulegen und dem SEM zur Bezahlung unter dem 

Titel einer Parteientschädigung aufzuerlegen ist. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-7783/2016 

Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung des SEM vom 10. November 2016 wer-

den aufgehoben. Das SEM wird angewiesen, die Beschwerdeführenden 

in der Schweiz vorläufig aufzunehmen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, das Honorar der amtlichen Rechtsbeiständin 

MLaw Nicole Scheiber, ausmachend Fr. 1300.–, als Parteientschädigung 

zu vergüten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die kanto-

nale Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Markus König Martina Stark