# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 062b9f7c-455f-5963-986e-d807e1010b8f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-12-08
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 08.12.2004 R 2004 46
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_R-2004-46_2004-12-08.pdf

## Full Text

R 04 46

4. Kammer 

URTEIL
vom 8. Dezember 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Quartierplan Oberdorf

1. … sind Eigentümer der im Gebiet …, Gemeinde …, gelegenen und gestützt 

auf eine im Jahre 1994 erteilte Baubewilligung mit einem Einfamilienhaus 

überbauten Parzelle Nr. 183. Die strassenmässige Erschliessung der Parzelle 

erfolgt über den …weg, welcher im geltenden Generellen Erschliessungsplan 

aus dem Jahre 1995/1996 als Sammelstrasse qualifiziert ist. In unmittelbarer 

Nähe ihrer Parzelle befinden sich innerhalb des Baugebietes noch 

unüberbaute Flächen (Parzellen Nr. 194 und 13), für welche nach der 

geltenden Grundordnung die Quartierplanpflicht gilt.

Am 16. April 1999 publizierte der Gemeindevorstand … den 

Einleitungsbeschluss betreffend die Durchführung eines 

Quartierplanverfahrens für das Gebiet Oberdorf (Parzellen Nr. 194 und Nr. 

13). Dagegen reichten verschiedene Einwohner Einsprachen ein, wobei sie 

insbesondere die ungenügende verkehrsmässige Erschliessung des 

Quartierplangebietes rügten. Die Einsprachen wurden am 11. Juni 1999 unter 

Hinweis auf die gemäss Grundordnung für das Gebiet bestehende 

Quartierplanpflicht und im Wesentlichen mit der Überlegung, dass die 

Verkehrserschliessung erst beurteilt werden könne, wenn der Quartierplan 

ausgearbeitet worden sei, abgewiesen. Der Entscheid erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

Ein im Auftrag der Gemeinde erstelltes kommunales Verkehrskonzept ergab, 

dass zwar der Grossteil der Baulandreserven von … im Dorfteil oberhalb der 

Kantonsstrasse liege, welcher lediglich durch eine Reihe enger Gassen 

erschlossen sei. Aufgrund der ermittelten Verkehrsmengen sei jedoch eine 

Neuerschliessung des oberhalb der Kantonsstrasse liegenden Dorfteils 

unnötig. 

Die Grundeigentümer der im Quartierplangebiet „Oberdorf“ liegen Parzellen 

Nr. 194 und Nr. 13 liessen in der Folge einen privaten Quartierplan 

ausarbeiten, welcher von der Gemeinde im November 2003 geprüft, publiziert 

und vom 12. Februar – 12. März 2004 öffentlich aufgelegt worden ist. 

Aufgelegt wurden: 1. die Quartierplanbestimmungen, 2. Plan Zonenarten 

(alter Bestand) und Quartierplanperimeter, 3. Gestaltungsplan, 4. 

Erschliessung Verkehrswege, 5. Erschliessung Werkleitungen, 6. 

Überbauungskonzept/Richtplan, 7. Richtplan mögliche Parzellierung sowie 8. 

der Bericht. Hinsichtlich der verkehrsmässigen Erschliessung der zu 

überbauenden Flächen verwies der Quartierplanbericht für die 

Groberschliessung auf die planerischen Vorgaben im Generellen 

Erschliessungsplan (GEP); geregelt werden müsse nur die Feinerschliessung 

des Gebietes.

Innert Frist erhoben u.a. … Einsprache und machten geltend, der von den 21 

vorgesehenen Parkplätzen ausgehende Mehrverkehr würde den …weg als 

Sammelstrasse in unzumutbarer Weise belasten. Die verkehrsmässige 

Erschliessung sei völlig ungenügend und der kommenden Mehrbelastung 

nicht mehr gewachsen. Sodann entspreche die vorgesehene, sehr dichte 

Bebauung nicht der an sich im Quartier Oberdorf üblichen aufgelockerten 

Bebauung. 

Der Gemeindevorstand wies die Einsprachen mit Entscheid vom 14. Mai 2004 

ab und genehmigte den Quartierplan mit kleinen Änderungen. Zur 

Begründung führte er im Wesentlichen aus, die projektierte Überbauung mit 

sieben mittleren Einfamilienhäusern werde das Verkehrsaufkommen und die 

Belastung der Zufahrtswege nicht signifikant verändern. Die geplante Einfahrt 

in den als Sammelstrasse ausgeschiedenen …weg werde, nachdem die 

bestehende Strasse in der westlich angrenzenden Kurve verbreitert werde, 

übersichtlich ausgestaltet sein. Die Parkierungsfrage sei optimal gelöst 

worden. Von einer anderen Verkehrsführung seien keine Verbesserungen zu 

erwarten, zumal die Bevölkerung im Jahr 2002 eine diskutierte 

Umfahrungsstrasse zur Entlastung des Dorfkerns abgelehnt habe.

2. Dagegen liessen … am 7. Juni 2004 gegen den Entscheid vom 14. Mai 

Rekurs erheben und verlangten dessen Aufhebung und Zurückweisung der 

Angelegenheit zur Überarbeitung des Quartierplans. Im Dorfkern von … 

bestünden seit Jahren prekäre Verkehrsverhältnisse. Strassen und Gassen 

seien eng und unübersichtlich. Die Gemeinde habe verschiedene 

Möglichkeiten zur Entlastung des Dorfkerns und Erschliessung des noch nicht 

überbauten Baulandes geprüft. Dabei habe man die Erschliessungsstrasse 

über … mit einem Ausbau des Alpweges favorisiert. Die geplante 

Erschliessung des Quartiers Oberdorf bewirke aber genau das Gegenteil, weil 

sie über den engen …weg und das enge … erfolge, was zu einer zusätzlichen 

Belastung des Dorfkerns führen werde. Ihres Erachtens müsste das Quartier 

Oberdorf von oben her, über die Nordostecke des Quartierplangebiets gegen 

das … und den Alpweg hin erschlossen werden, wo es dereinst dann direkt 

an die Sammelstrasse angeschlossen werden könnte und damit zur 

Entlastung des Dorfkerns beitragen könnte. Westlich vom Quartierplangebiet 

befinde sich sodann das Gebiet … (Wohnzone 2); der südwestliche Teil 

dieses Gebiets sei noch weitgehend unüberbaut und bilde die wohl grösste 

zusammenhängende Baulandreserve in …. Auch dieses Gebiet müsse wohl 

oder übel grösstenteils über den …weg erschlossen werden. Eine andere 

Erschliessung sei im GEP nicht vorgesehen. Wenn nun schon damit 

gerechnet werden müsse, dass die bereits heute problematische 

Erschliessung über den …weg durch Neubauten im Gebiet … zusätzlich 

verschlechtert werde, müsse darauf geachtet werden, dass diese 

Erschliessungsstrasse nicht noch zusätzlich durch Verkehr belastet werde, 

welcher auch anders geleitet werden könnte. Die Erschliessung über den 

…weg widerspreche Art. 73 BG und raumplanerischen Grundsätzen.

3. a) Die Gemeinde … beantragte die Abweisung des Rekurses, soweit auf diesen 

überhaupt eingetreten werden könne. Sie wies darauf hin, dass die 

Rekurrenten dieselben Zufahrtswege wie die Bauherrschaft bräuchten. Die 

streitige Quartierplanung brächte für sie sogar eine Verbesserung ihrer 

Zufahrt, indem an der engsten Stelle im Bereich von Parzelle 194 eine 

Verbreiterung der Strasse vorgenommen werde. Der Einwand der 

mangelhaften Erschliessung erscheine als geradezu rechtsmissbräuchlich. 

Die zusätzliche Erschliessung von 7 Wohneinheiten falle nicht ins Gewicht. 

Selbst wenn jede Wohneinheit täglich mehrfach angefahren würde, gäbe es 

keine signifikante Mehrbelastung. Die ins Feld geführte Sammelstrasse … 

solle nicht der Erschliessung des Oberdorfs dienen, sondern lediglich die 

Kantonsstrasse mit dem Alpweg verbinden. Das von den Rekurrenten 

vorgeschlagene Verkehrskonzept würde die Verkehrssituation in … 

verschlechtern. Eine Erschliessung des Gebietes von oben her sei nicht 

möglich, weil die Höhenunterschiede mehr als 10 m betrügen. 

b) Die Stiftung … beantragte mit im Ergebnis übereinstimmender Argumentation 

und unter Hinweis auf den der Gemeinde in Bau- und Planungssachen 

zustehenden Ermessenspielraum ebenfalls die Abweisung des Rekurses. 

4. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erhielten die Parteien 

Gelegenheit, die von ihnen eingenommenen Rechtsstandpunkte zu ergänzen 

und zu vertiefen.

5. Am 8. Dezember 2004 führte eine Delegation der lV. Kammer des 

Verwaltungsgerichtes einen Augenschein an Ort und Stelle durch, an 

welchem die Rekurrenten mit ihrem Rechtsvertreter, der Gemeindepräsident 

begleitet vom Gemeindeschreiber sowie dem gemeindlichen Anwalt, ein 

Vertreter der Stiftung … mit ihrem Anwalt sowie der Verkehrsplaner 

teilnahmen. Allen Anwesenden wurde dabei Gelegenheit erteilt, sich anhand 

der Örtlichkeiten ausführlich auch noch mündlich zu den aufgeworfenen 

Fragen und Erschliessungsvarianten zu äussern.

Auf das Ergebnis des Augenscheines und die weiteren Ausführungen der 

Parteien in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Vorgängig einer materiellen Prüfung der rekurrentischen Rügen ist 

festzuhalten, dass dem Verwaltungsgericht bei der Überprüfung von 

Quartierplänen aufgrund von Art. 33 RPG eine uneingeschränkte 

Kognitionsbefugnis zusteht. Das Verwaltungsgericht hat mithin nicht nur zu 

prüfen, ob die den Plan festsetzende Behörde das ihr zustehende 

Planungsermessen überschritten oder missbraucht, also eine 

Rechtsverletzung begangen hat; zu prüfen ist vielmehr ebenso, ob das 

Planungsermessen richtig und zweckmässig ausgeübt worden ist. Es hat aber 

dann einzuschreiten, wenn sich die angefochtene Planfestsetzung als 

unzweckmässig oder unangemessen erweist. Diese Prüfung setzt eine 

bestmögliche Abwägung der schutzwürdigen öffentlichen und privaten 

Interessen voraus und verlangt die Beantwortung der Frage, ob bei der 

umstrittenen Planung in Beachtung des Verhältnismässigkeitsprinzipes im 

Rahmen des Planungszweckes jene Anordnungen getroffen wurden, die in 

ihrer gesamten Auswirkung alle Betroffenen am wenigsten belasten (Art. 3 

KRG). Diese erweiterte Kognitionsbefugnis bedeutet jedoch nicht, dass das 

Verwaltungsgericht als Rechtsmittelinstanz die Stellung einer oberen 

Planungsbehörde einnimmt. So kann es bei zwei oder mehreren Varianten, 

die vor der Zweckmässigkeitsprüfung standhalten, die gemeindliche Lösung 

nicht einfach aufheben und eine andere der zweckmässigen Lösungen an die 

Stelle einer angemessenen kommunalen Planfestsetzung setzen. Insofern 

hat das Verwaltungsgericht die Entscheidungsfreiheit, die den 

Planungsträgern zusteht, zu respektieren (PVG 1993 Nr. 43). Die Beurteilung 

der im Streit stehenden Quartiererschliessung ist daher mit der oben 

umschriebenen Zurückhaltung zu prüfen.

2. a) Gemäss Art. 19 RPG sind die Gemeinden verpflichtet, ihre Bauzone 

zeitgerecht zu erschliessen und dafür die erforderlichen rechtlichen und 

tatsächlichen Voraussetzungen zu schaffen. Nach der erwähnten 

Bestimmung gilt Land regelmässig erst dann als erschlossen, wenn eine für 

die vorgesehene Nutzung hinreichende Zufahrt besteht und die erforderlichen 

Wasser-, Energie- und Abwasserleitungen so nahe heranführen, dass ein 

Anschluss ohne erheblichen Aufwand möglich ist. Ein Instrument zur 

Erreichung der umschriebenen Verpflichtung stellt der Quartierplan (bzw. ein 

Quartiererschliessungsplan) dar. Nach Art. 38 Abs. 1 KRG und Art. 70 BG 

dient die Quartierplanung u.a. dazu, bei Bedarf ein Teilgebiet der Gemeinde 

im Rahmen der Grundordnung zu erschliessen. Das Quartierplanverfahren 

bezweckt somit, in einem genau begrenzten Gebiet überbaubare und nach 

einem Gesamtkonzept hinreichend erschlossene Parzellen zu schaffen (vgl. 

PVG 1993 Nr. 44). Wie die Quartierplanung und die Erschliessung 

anzuordnen, durchzuführen und zu finanzieren ist, bestimmen die Gemeinden 

durch Gesetz; sie legen die diesbezüglichen Rechte und Pflichten fest (Art. 

38 Abs. 2 KRG / Art. 70 ff. BG). Sie ist mit der Grundordnung abzustimmen 

(hinsichtlich der Erschliessung: Art. 73 Abs. 1 BG).

b) Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die künftige Überbauung und 

Erschliessung des Quartierplangebietes „Oberdorf“ ergeben sich aus der 

geltenden Grundordnung (Baugesetz, Zonen- und Genereller 

Gestaltungsplan, genereller Erschliessungsplan). Das mitten im eng 

überbauten alten Dorfteil gelegene Quartierplangebiet soll mit 7 versetzten 

Einfamilienhäusern sowie mit einer zentralen Tiefgarage (enthaltend 16 

Parkplätze sowie 4 Aussenparkplätzen) überbaut werden. Baureserven 

bestehen noch im südöstlichen Eck des Quartierplangebietes (bestehendes 

Ökonomiegebäude) sowie auf einer kleineren noch unüberbauten Teilfläche 

auf Parzelle Nr. 13, auf welcher noch ein weiteres Gebäude erstellt werden 

könnte. Die Groberschliessung im unmittelbaren Nahbereich des 

Quartierplangebietes ergibt sich aus dem Generellen Erschliessungsplan. 

Danach sind sowohl der im Süden an das Gebiet angrenzende …weg als 

auch das im Osten vorbeiführende … als Sammelstrasse ausgeschieden. 

Dass aufgrund dieser planerischen Vorgaben die rechtliche Erschliessung 

des Quartierplangebietes genügend ist, ist unbestritten. Die Rekurrenten 

machen geltend, dass sich der …weg in tatsächlicher Hinsicht aber nicht auch 

noch als Zufahrt für das Quartierplangebiet eigne. Ihnen kann nicht gefolgt 

werden.

3. a) In tatsächlicher Hinsicht entspricht eine Zufahrt dann den gesetzlichen 

Anforderungen, wenn aufgrund der konkreten Verhältnisse und Bedürfnisse 

eine Benützung der Strasse durch die Anstösser gefahrlos möglich ist, und 

wenn die Zufahrt auch die Erbringung der öffentlichen Dienste durch 

Kehrichtabfuhr, Feuerwehr, Sanität usw. zulässt. Welche Anforderungen eine 

Zufahrt im Einzelnen erfüllen muss, hängt ab von den örtlichen 

Gegebenheiten, v.a. von den jeweiligen Verkehrsverhältnissen sowie von der 

Art und der Anzahl der Gebäude, zu denen sie führt. Ist das Baugrundstück 

lediglich für ein einzelnes Einfamilienhaus zu erschliessen, genügt ein 

bescheidenerer Zufahrtsweg, als wenn es um die Erschliessung einer 

Industriezone, um diejenige für ganze Häusergruppen, für 

Mehrfamilienhäuser, für Gebäude mit starkem Zubringerverkehr, wie 

Gaststätten und Versammlungslokale, für Fabrik- und Lagerhäuser oder gar 

für Einkaufszentren geht, wobei ein den städtebaulichen Anforderungen 

genügendes Strassennetz notwendig ist (ZBl 1983, 184/85, Erw. 4b; BGE 105 

Ia 233, Erw. 3bb; AGVE, 1974, 618; VGE 617/90). Stets müssen die Zufahrten 

punkto Breite, Unterbau, Belag, Steigungen und Sicherheit den in den 

Einzelfällen an sie zu stellenden Anforderungen genügen (vgl. Zimmerlin, 

Baugesetz des Kantons Aargau, 2.A., 1985, Aarau, S. 396). Dabei ist zu 

berücksichtigen, dass etwa im Winter naturgemäss Erschwerungen im 

Strassenverkehr eintreten können. Derartige durchaus übliche 

Beeinträchtigungen reichen für sich allein indessen nicht aus, damit man eine 

Zufahrt als unzureichend qualifizieren kann. Dazu bedürfte es zusätzlicher 

Mängel, wie etwa einer besonderen Steilheit der Strasse, die eine weitere 

erhebliche Gefährdung des Strassenverkehrs  zur Folge hätten (vgl. VGE 

692/80). Der von der Praxis auch angerufene Grundsatz, Zufahrten müssten 

das Kreuzen von Motorfahrzeugen ermöglichen und zugleich die 

Verkehrssicherheit nicht motorisierter Strassenbenützer gewährleisten, darf 

nicht zu starr gehandhabt werden, sondern muss dem Gebot der 

Verhältnismässigkeit Rechnung tragen (vgl. Dilger, Raumplanungsrecht der 

Schweiz, 1982, Zürich, S. 241).

b) Wie der Augenschein gezeigt hat, erfüllt der …weg entgegen der Ansicht der 

Rekurrenten auch in tatsächlicher Hinsicht durchaus die Kriterien für eine 

genügende Grunderschliessung des fraglichen Quartierplangebietes. Der im 

GEP als Sammelstrasse bezeichnete, geteerte Weg ist aufgrund der engen, 

dörflichen Bebauungsverhältnisse – und wie im übrigen das … auch - zwar 

relativ schmal. Er verläuft jedoch im Wesentlichen jedoch gerade und ist - 

abgesehen von einer Verengung (im Bereich der geplanten Quartierzufahrt), 

welche zudem verbreitert werden soll - völlig übersichtlich. Die 

Zufahrtsverhältnisse zum Quartierplangebiet wie auch zu den hinterliegenden 

bereits überbauten Parzellen (so u.a. jene der Rekurrenten) wie auch den 

noch unüberbauten Flächen im Gebiet … sind jedenfalls so, wie sie in ländlich 

geprägten Bündner Dörfern häufig bestehen. Nicht einzusehen ist, weshalb 

der Weg dem mit einer Überbauung einhergehenden, geringen Mehrverkehr 

nicht mehr gewachsen sein könnte. Abgesehen davon, dass die geplante 

Überbauung mit 7 mittleren Einfamilienhäusern mit insgesamt 21 Parkplätzen 

zu keiner signifikanten verkehrsmässigen Mehrbelastung führen wird, ist 

darauf hinzuweisen, dass sich gerade in Kern- und Dorfzonen oft relativ enge 

Strassen und Gassen befinden, die sich als durchaus geeignet erweisen, 

selbst den oftmals recht grossen Verkehr aufzunehmen. Nach heutiger 

Auffassung sind im Übrigen eher schmale und hindernisreiche Verkehrswege 

innerorts unter den Aspekten der Verkehrssicherheit und der 

Verkehrsberuhigung sogar wünschenswert, weil sie die Automobilisten zu 

langsamem und vorsichtigem Fahren anregen. So werden, um die gleiche 

Zielsetzung zu erreichen, heute mancherorts sogar künstliche 

Verkehrshindernisse aufgestellt. Würde zudem eine Erschliessung, wie sie 

am Augenschein angetroffen wurde, als ungenügend qualifiziert, müsste die 

Bautätigkeit in den Bündner Siedlungskernen praktisch zum Erliegen kommen 

(vgl. PVG 1980 Nr. 28). 

c) Das von den Rekurrenten favorisierte weitläufige Verkehrskonzept (vom … 

hin in Richtung Alpweg und …) ist aufgrund der daraus resultierenden, 

unverhältnismässig langen Distanzen und dem zu erwartenden, die 

umliegenden Wohnquartiere unnötig belastenden Umgehungsverkehr völlig 

ungeeignet. Im Übrigen würde damit die Verkehrssituation in der Gemeinde 

offenkundig verschlechtert. Hinzu kommt, dass die Sammelstrasse … von der 

Stimmbürgerschaft längst abgelehnt worden ist und daher wohl in absehbarer 

Zeit nie realisiert werden wird. Soweit die Rekurrenten also den …weg als 

ungenügende rechtliche und tatsächliche Grunderschliessung rügen, erweist 

sich ihr Rekurs als offensichtlich unbegründet.

4. a) Abgestimmt auf die oben umschriebene rechtliche und tatsächliche 

Erschliessung des Oberdorfes sind im Quartierplanverfahren die detaillierten 

Planungsmittel (u.a. auch ein Plan „Erschliessung – Verkehrswege“ 1:500) 

erarbeitet und aufgelegt worden. Die interne Erschliessung des 

Quartierplangebietes (Zufahrt, Parkierung und Fusswege) soll danach ab dem 

…weg (von unten her) erfolgen. Die Rekurrenten stellen sich auf den 

Standpunkt, dass die Erschliessung des Gebietes von oben her (ausgehend 

vom … her hin zum Alpweg) zu erfolgen habe. Ihnen kann nicht gefolgt 

werden.

b) Auch wenn das … in rechtlicher (Sammelstrasse) und tatsächlicher Hinsicht 

(Breite, Dimensionierung und Ausbau) mit dem …weg vergleichbar ist, so 

erweist sich die im Quartierplan vorgesehene Erschliessung des Gebietes von 

unten her über den …weg als die zweckmässigste und geeignetste Lösung. 

Das Quartierplangebiet befindet sich nämlich in sanft abfallender Hanglage; 

den bei den Akten liegenden Schnittplänen kann diesbezüglich ohne weiteres 

entnommen werden, dass die Höhenunterschiede im gewachsenen Terrain 

mehr als 10 m betragen. Hält man sich nun das gewählte 

Überbauungskonzept und die quartierinterne Erschliessung (7 mittlere 

Einfamilienhäuser, 16 PP in Tiefgarage und 4 Aussenparkplätze) vor Augen, 

erhellt ohne weiteres, dass von einer Erschliessung von oben her bereits 

aufgrund der topografischen Gegebenheiten, aber auch aufgrund des damit 

einhergehenden unverhältnismässig grossen baulichen, technischen und 

finanziellen Aufwandes abgesehen werden musste. Dies umso mehr, als das 

Quartierplangebiet von unten her mit vernünftigem finanziellem und 

baulichem Aufwand zeitgerecht und kostengünstig erschlossen werden kann. 

Was die Rekurrenten in diesem Zusammenhang vorbringen, ist unbehelflich. 

Der Rekurs erweist sich demnach auch in dieser Hinsicht als unbegründet.

5. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten unter solidarischer Haftung 

zulasten der Rekurrenten, welche überdies die anwaltlich vertretenen 

Rekursgegnerinnen 1 und 2 angemessen aussergerichtlich zu entschädigen 

haben.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 3'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 247.--

zusammen Fr. 3'247.-- 

gehen unter solidarischer Haftung zulasten von … und sind innert 30 Tagen 

seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons 

Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die Eheleute … haben die Gemeinde … und die Stiftung … mit total Fr. 4'000.-

-  (je Fr. 2'000.--)  aussergerichtlich zu entschädigen.