# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b638f2c9-acdb-5dbd-a445-dc6aa4571698
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 24.04.2014 IV-2013/162
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2013-162_2014-04-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2013/162

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 24.04.2014

Entscheiddatum: 24.04.2014

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 24.04.2014
Art. 14 Abs. 1 und 3, Art. 15d Abs. 5 SVG (SR 741.01), Art. 29 VZV (SR 741.51). 
Der Rekurrent bestand eine Kontrollfahrt wegen Gefährdung von 
schwächeren Verkehrsteilnehmern, unsicherer Fahrzeugführung, 
ungenügenden Spurhaltens, konkreter und/oder erhöhter abstrakter 
Gefährdung wegen unzweckmässiger Beobachtung, ungenügender 
Voraussicht und Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassen-, 
Verkehrs- und Sichtverhältnisse nicht. Bestätigung der angefochtenen 
Verfügung (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 24. April 2014, 
IV-2013/162).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

X., Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Prüfungen, Biderstrasse 6, 

9015 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Kontrollfahrt

Sachverhalt:

A.- X. besitzt den Führerausweis der Kategorie B. Das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ordnete eine Kontrollfahrt an, die X. am 

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26. November 2013 absolvierte und nicht bestand. Der Experte eröffnete ihm das 

Prüfungsergebnis im Anschluss an die Fahrt und händigte ihm die Verfügung zur 

Kontrollfahrt, auf welcher die Mängel summarisch aufgeführt waren, aus.

B.- Gegen diese Verfügung erhob X. mit Eingabe vom 30. November 2013 Rekurs bei 

der Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben.

C.- Am 19. Dezember 2013 wies der Abteilungspräsident ein Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege mangels prozessualer Bedürftigkeit ab. Der Rekurrent 

zahlte daraufhin den Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– innert der angesetzten Nachfrist 

ein.

D.- Mit Vernehmlassung vom 13. Februar 2014 beantragte das Strassenverkehrsamt 

mit Verweis auf die Berichte des Verkehrsexperten und des Verkehrsmediziners über 

den Verlauf der Kontrollfahrt, der Rekurs sei vollumfänglich abzuweisen. Dazu nahm X. 

mit Eingabe vom 26. Februar 2014 nochmals Stellung.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Der Entscheid 

über das Bestehen oder Nichtbestehen der Kontrollfahrt stützt sich auf Art. 14 und 15d 

Abs. 5 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) in Verbindung mit 

Art. 29 der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum 

Strassenverkehr (SR 741.51, abgekürzt: VZV). Eine nicht bestandene Kontrollfahrt hat 

notwendigerweise den Entzug des Führerausweises zur Folge (Art. 29 Abs. 2 lit. a VZV; 

vgl. Urteil des Bundesgerichts 1C_225/2009 vom 4. November 2009 E. 1.1). Dem 

negativen Entscheid über die Kontrollfahrt kommt somit Verfügungscharakter zu. 

Analog zur Anfechtung eines Entscheids über das Ergebnis einer Fahrerprüfung ist 

demnach das Rechtsmittel des Rekurses auch gegen den Entscheid über eine nicht 

bestandene Kontrollfahrt zulässig (vgl. GVP 1977 Nr. 54 S. 105). Die sachliche 

Zuständigkeit der Verwaltungsrekurskommission ist somit gegeben. Der Rekurrent ist 

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zur Rechtsmittelerhebung befugt. Der Rekurs vom 30. November 2013 (Eingang beim 

Gericht: 4. Dezember 2013) ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Gemäss Art. 14 Abs. 1 SVG müssen Motorfahrzeugführer über Fahreignung und 

Fahrkompetenz verfügen. Über Fahreignung verfügt, wer das Mindestalter erreicht hat 

(Abs. 2 lit. a), die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit zum 

sicheren Führen von Motorfahrzeugen hat (lit. b), frei von einer Sucht ist, die das 

sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (lit. c), und wer nach seinem 

bisherigen Verhalten Gewähr bietet, als Motorfahrzeugführer die Vorschriften zu 

beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht zu nehmen (lit. d). Über Fahrkompetenz 

verfügt, wer die Verkehrsregeln kennt (Abs. 3 lit. a) und wer Fahrzeuge der Kategorie, 

für die der Ausweis gilt, sicher führen kann (lit. b). Bestehen Zweifel an der 

Fahrkompetenz einer Person, so kann diese einer Kontrollfahrt unterzogen werden (Art. 

15d Abs. 5 SVG). Art. 15d Abs. 5 SVG wird durch Art. 29 VZV konkretisiert. Die 

Kontrollfahrt, die ärztlich begleitet sein sollte, dient zur Abklärung der Eignung als 

wichtigstes Erkenntnisinstrument (Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 

Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administrativmassnahmen, Bern 1995, Rz. 2664). 

Die Durchführung der Kontrollfahrt wird in den Richtlinien Nr. 19 der Vereinigung der 

Strassenverkehrsämter vom 26. November 2010 zu Kontrollfahrt und 

Zusatztheorieprüfungen (nachfolgend: Richtlinien Nr. 19) konkretisiert. Sie dienen der 

Schaffung einer einheitlichen Verwaltungspraxis, indem sie für die Durchführung, den 

Umfang und die Bewertung der Kontrollfahrt einheitliche und sachgerechte Kriterien 

festlegen.

3.- Die Kontrollfahrt gilt als bestanden, wenn der Betroffene nachweist, dass er die 

Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, für die der Ausweis gelten soll, 

sicher zu führen versteht. Zu einem negativen Entscheid führen in der Regel 

ungenügende Voraussicht, konkrete oder erhöhte abstrakte Gefährdung wegen 

unzweckmässiger Beobachtung, unwirksame Beobachtung beim Fahrstreifenwechsel, 

Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnisse, 

krasse Fehler bei der Fahrbahnbenützung, ungenügende Anwendung der 

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Vortrittsregeln, krasse Bedienungsfehler oder andere gleichwertige 

Verkehrsregelverletzungen, die erfahrungsgemäss zu Unfällen führen können (Ziff. 72 

der Richtlinien Nr. 19).

4.- Der Experte bewertete die Kontrollfahrt vom 26. November 2013 als nicht 

bestanden. Wie aus dem Prüfbericht ersichtlich ist, beanstandete er beim 

Fahrverhalten des Rekurrenten und den Verkehrsvorgängen viele Positionen und 

markierte dies mit Kreuzen (act. 2). Dabei fällt auf, dass es nicht um einzelne Fehler 

geht, sondern der Rekurrent während der ganzen Kontrollfahrt etliche Fehler beging. 

Laut dem Bericht des Verkehrsexperten führten folgende Punkte zum negativen 

Prüfungsentscheid: Gefährdung von schwächeren Verkehrsteilnehmern (Fussgänger), 

unsichere Fahrzeugführung, ungenügendes Spurhalten, konkrete und/oder erhöhte 

abstrakte Gefährdung wegen unzweckmässiger Beobachtung, ungenügende 

Voraussicht und Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die Strassen-, Verkehrs- und 

Sichtverhältnisse.

5.- Gemäss ständiger Rechtsprechung legen sich Rechtsmittelinstanzen bei der 

Beurteilung von Prüfungsentscheiden allgemein eine gewisse Zurückhaltung auf und 

überprüfen diese nur auf offensichtliche Fehler (BGE 106 Ia 1 E. 3c). Dem 

Gesamteindruck, welchen der Verkehrsexperte während der Kontrollfahrt gewinnt, 

kommt entscheidende Bedeutung zu. Bei der Kontrollfahrt handelt es sich um eine 

Momentaufnahme, nur dieser Zeitpunkt ist – wie bei Prüfungen üblich – für die 

Beurteilung der Kenntnisse und Fertigkeiten zu beachten. Die verfügende Behörde 

entscheidet aufgrund eines unmittelbaren Eindruckes, indem der Verkehrsexperte 

selber im Anschluss an die Kontrollfahrt den Entscheid fällt, ob der Kandidat die nötige 

Eignung zum Führen eines Fahrzeuges aufweist. Wird dieser Entscheid an eine 

Beschwerdeinstanz weitergezogen, entfällt die Möglichkeit, auf unmittelbare 

Wahrnehmungen abzustellen. Der entscheidende Gesamteindruck kann im 

Prüfungsprotokoll nur beschränkt festgehalten und in einem nachträglichen 

Rechtsmittelverfahren nicht mehr rekonstruiert werden. Hinzu kommt, dass der 

Verkehrsexperte über Vergleichswerte und über eine spezifische Erfahrung verfügt, 

welche der Rechtsmittelinstanz in der Regel abgehen. Der Experte verfügt bei der 

Frage, ob ein Lenker die erforderliche Eignung zum sicheren Führen eines 

Motorfahrzeuges aufweist, über einen Beurteilungsspielraum (das sog. technische 

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Ermessen), der von den Rechtsmittelinstanzen zu respektieren ist, so dass sie sich bei 

der Überprüfung der rechtlichen Fragen eine gewisse Zurückhaltung auferlegen. Auch 

unter diesen Umständen ist eine Reduktion der Prüfungsdichte angebracht und 

zulässig. Damit erfährt der Grundsatz, dass im Rekursverfahren eine vollständige 

Überprüfung und Neubeurteilung des Sachverhaltes möglich ist, eine gewichtige 

Einschränkung. Die Rechtsmittelbehörde greift daher nur ein, wenn offensichtliche 

Fehler erkennbar sind. Die vom Rekurrenten gerügten Feststellungen und deren 

Bewertung durch den Verkehrsexperten sind deshalb nachfolgend mit einer gewissen 

Zurückhaltung nur auf offensichtliche Fehler zu überprüfen.

6.- Der Rekurrent bestreitet die ihm vorgeworfenen Fahrfehler. Seine Einwendungen 

zielen darauf ab, die tatsächlichen Feststellungen des Experten in Frage zu stellen. Es 

ist daher im Folgenden zunächst zu prüfen, von welchen Tatsachen die 

Verwaltungsrekurskommission auszugehen hat. Sodann wird zu beurteilen sein, ob die 

festgestellten Mängel den Entscheid rechtfertigen, die Kontrollfahrt des Rekurrenten als 

nicht bestanden zu beurteilen. Wie bereits dargelegt, können die beanstandeten 

Mängel durch die Verwaltungsrekurskommission nur in beschränktem Umfang 

überprüft werden.

a) Gemäss Darstellung des Verkehrsexperten missachtete der Rekurrent beim Befahren 

der Feldlistrasse Richtung Abtwil die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h ab 

Einmündung Hätterenstrasse. Anschliessend sei die Geschwindigkeit im 

Ausserortsbereich zu hoch gewesen. Wegen dieser zu hohen Geschwindigkeit habe 

der Rekurrent bei der Rechtskurve Sankt-Josefenstrasse nach der Einmündung 

Ochsenweidstrasse (Schiltacker) die Fahrbahnmitte überfahren und unkontrolliert die 

Gegenfahrbahn beansprucht. Der Rekurrent hält dem entgegen, dass man ihm keine 

Geschwindigkeitsüberschreitung vorwerfen könne. Dies sei ausserorts gewesen, wo 

die Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 km/h nicht mehr gelte. Er kenne diese 

Strecke und die Gefahren, da er wöchentlich diese Strasse hinunterfahre. Auch 

hinsichtlich des Vorwurfs des mangelhaften Spurhaltens und der fehlerhaften 

Raumaufteilung sei er sich keiner Schuld bewusst. Auch wenn er in den Kurven den 

Abstand vom Strassenrand um maximal 60 cm gegen die Strassenmitte vergrössert 

habe, habe er zur Mitte immer noch einen respektablen Abstand eingehalten. Wenn er 

die Kurven nicht gekannt hätte, wäre er automatisch langsamer gefahren.

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Umstritten ist demnach, ob der Rekurrent mit zu hoher Geschwindigkeit gefahren ist 

und ob er die Fahrbahnmitte überfahren hat. Die Beteiligten schätzen die Situation 

unterschiedlich ein. Während der Experte der Überzeugung ist, der Rekurrent habe die 

Geschwindigkeit innerorts überschritten sowie ausserorts nicht dem Strassenverlauf 

angepasst, weshalb er in einer Rechtskurve die Fahrbahnmitte überfahren habe, 

schätzt der Rekurrent die Geschwindigkeit als angepasst ein. Über die konkreten 

Geschwindigkeiten machen die Beteiligten keine Angaben. In dieser Situation ist davon 

auszugehen, dass die Einschätzung des besonders ausgebildeten und erfahrenen 

Verkehrsexperten im Vergleich zu jener des Rekurrenten der Wirklichkeit näher kommt. 

Auch der die Kontrollfahrt begleitende Verkehrsmediziner hält fest, dass der Rekurrent 

die Geschwindigkeit teilweise nicht den Gegebenheiten angepasst habe. Er habe 

wiederholt Mühe mit dem Spurhalten gehabt, so dass er in der Kurve Richtung 

Sittertobel auf die Gegenfahrbahn gekommen sei. Dementsprechend ist davon 

auszugehen, dass der Rekurrent mit nicht angepasster Geschwindigkeit fuhr und über 

die Fahrbahnmitte hinaus kam.

b) Der Verkehrsexperte beanstandete, beim Abbiegen von der Geltenwilerstrasse in die 

Sankt-Leonhard-Strasse Richtung Bahnhof habe der Rekurrent nicht bemerkt, dass ein 

Fussgänger die Fahrbahn überquerte. Das Lichtsignal habe Grün mit gelb blinkendem 

Licht, welches den Fussgängern auf der Querfahrbahn den Vortritt gebe, gezeigt. Ohne 

seinen verbalen Eingriff hätte der Rekurrent den Fussgänger angefahren. Der Rekurrent 

gibt an, beim Wechsel des Lichtsignals auf Grün zuerst nach links geschaut zu haben, 

worauf der Experte "Stopp!" gerufen habe. In dem Moment habe er den Fussgänger 

auch gesehen. Dieser sei zwischen den stadtauswärts fahrenden Autos auf seine 

Fahrbahn gesprungen, sei erschrocken und habe sofort angehalten. Als der Experte 

Stopp gerufen habe, habe er sofort anhalten können und sei noch immer ca. drei Meter 

vom Fussgänger entfernt gewesen. Er habe den Fussgänger vorher nicht sehen 

können, weil dieser noch auf der anderen Fahrbahn zwischen den Autos gewesen sei 

und er nach links geschaut habe. Der Fussgänger sei offensichtlich von der anderen 

Fahrbahn auf seine gesprungen. Der Experte habe aber nicht eingreifen müssen.

Der Rekurrent bestreitet nicht, dass der Experte Stopp rief. Damit steht fest, dass eine 

verbale Intervention durch den Experten stattfand. Es ist anzunehmen, dass der 

routinierte Experte nicht eingegriffen hätte, hätten die Umstände einen Eingriff nicht 

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erfordert. Der Rekurrent führt zudem selber aus, dass der Fussgänger erschrocken sei. 

Folglich muss es sich um eine ernste und für den Fussgänger gefährliche Situation 

gehandelt haben. Es ist nicht auszuschliessen, dass sich die Gefahr ohne 

Einflussnahme durch den Experten hätte verwirklichen können. Somit ist von der 

Darstellung des Experten auszugehen.

c) Der Verkehrsexperte führte weiter aus, der Rekurrent habe, als er angewiesen 

worden sei, von der Sankt-Jakobstrasse nach rechts in die Splügenstrasse 

abzubiegen, zu spät bemerkt, dass er den rechten Fahrstreifen hätte befahren müssen. 

Ohne verbalen Eingriff hätte der Rekurrent den Fahrstreifen trotz durchgezogener Linie 

noch gewechselt. Der Rekurrent macht geltend, die Markierung sei wegen 

Schneematsches undeutlich zu sehen gewesen.

Der Experte hält in seinem Bericht fest, dass die Strassen bei der Kontrollfahrt nass 

gewesen seien. Dass die Strassen mit Schneematsch bedeckt gewesen wären, ist 

nirgends ersichtlich. Da der Experte den Rekurrenten davon abhalten konnte, die 

Sicherheitslinie zu überfahren, ist davon auszugehen, dass diese sichtbar war. Auch 

wenn der Fahrstreifen zum Einspuren mit Schneematsch bedeckt gewesen wäre, hätte 

der Rekurrent auf der Signalisationstafel sehen müssen, welche Spur er zum 

Rechtsabbiegen befahren muss (vgl. act. 21/4). Es besteht daher auch hier kein Anlass, 

von der Darstellung des Experten abzuweichen.

d) Zuletzt beanstandet der Verkehrsexperte in seinem Bericht, der Rekurrent habe in 

Abtwil beide Fahrstreifen je zur Hälfte benutzt, um in den Kreisel Geissbergstrasse/

Gaiserwaldstrasse einzufahren. Er habe im Kreisel die innere Fahrspur benutzt und 

anschliessend den Kreisel über die äussere Fahrspur ohne jegliche Beobachtung 

verlassen. Bei dieser unkontrollierten Handlung habe er verbal eingreifen müssen. Der 

Rekurrent macht hingegen geltend, er habe mit dem Blinker die innere Fahrbahn und 

ebenfalls die Ausfahrt korrekt angezeigt, obwohl kein Verkehrsteilnehmer hinter ihm 

gewesen sei.

Eine verbale Intervention durch den Experten bestreitet der Rekurrent nicht. Die 

Hauptaufgabe des Experten als Beifahrer ist es, das Verkehrsverhalten des 

Rekurrenten zu beobachten. Seine Beobachtungen zum Verhalten des Rekurrenten 

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beim Befahren des Kreisels stehen im Einklang mit den Schilderungen des 

Verkehrsmediziners. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass der Rekurrent vor 

dem Kreisel beide Fahrspuren benutzte und den Kreisel ohne Beobachtung des 

übrigen Verkehrs verliess.

e) Insgesamt bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass an den Wahrnehmungen des 

Experten, wie sie in seinem sorgfältigen und ausführlichen Bericht wiedergegeben 

werden, zu zweifeln ist, zumal der Rekurrent keine stichhaltigen Argumente vorbringt, 

welche die Tatsachenfeststellungen des Experten in Frage zu stellen vermögen.

7.- Zu prüfen bleibt, ob der Experte angesichts der von ihm festgestellten Mängel zu 

Recht die Kontrollfahrt als nicht bestanden beurteilte.

a) Nach Art. 34 Abs. 1 SVG und Art. 7 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung 

(SR 741.11, abgekürzt: VRV) müssen Fahrzeuge rechts fahren; sie haben sich 

möglichst an den rechten Strassenrand zu halten. Dieses Gebot gilt grundsätzlich 

immer, soweit es nicht durch besondere Bestimmungen gelockert oder aufgehoben ist. 

Es ist nicht eine Verhaltensvorschrift, die nur beim Kreuzen und Überholtwerden sowie 

im nächsten Umfeld solcher Vorgänge Geltung beanspruchen würde (vgl. 

Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: 

Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Aufl. 2002, Rz. 666). Möglichst 

nahe an den Strassenrand hat sich der Fahrzeugführer namentlich u.a. auf 

unübersichtlichen Strecken zu halten. Damit soll eine Kollision mit 

entgegenkommenden Fahrzeugen vermieden werden – diese Gefahr wird als grösser 

eingeschätzt als die andere, auf unübersichtlicher Strecke mit einem Hindernis auf der 

rechten Fahrbahnseite zu kollidieren (Schaffhauser, a.a.O., Band I, Rz. 668). Die beim 

Rekurrenten festgestellte mangelnde Fähigkeit, in Kurven die Spur zu halten, kann 

ohne Weiteres zu verkehrsgefährdenden Situationen führen. Er hatte zudem 

offensichtlich Mühe, die Geschwindigkeit den Signalisationen und konkreten 

Verhältnissen anzupassen.

b) Gemäss Art. 6 Abs. 2 VRV haben bei Verzweigungen mit Verkehrsregelung 

abbiegende Fahrzeugführer den Fussgängern für das Überqueren der Querstrasse den 

Vortritt zu lassen. Dies gilt bei Lichtsignalen nicht, wenn die Fahrt durch einen grünen 

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Pfeil freigegeben wird und kein gelbes Warnlicht blinkt. Aus act. 21/2 ist ersichtlich, 

dass beim Rechtsabbiegen von der Geltenwilerstrasse in die Sankt-Leonhard-Strasse 

bei Grün ein gelbes Warnlicht blinkt. Damit haben Fussgänger, die die Sankt-Leonhard-

Strasse überqueren wollen, Vortritt. Gemäss der Sachdarstellung des Experten hat der 

Rekurrent den Fussgänger, der die Sankt-Leonhard-Strasse überqueren wollte, nicht 

beachtet und damit dessen Vortrittsrecht verletzt. Da es sich bei den Fussgängern um 

die "schwächsten" Verkehrsteilnehmer handelt, kommt der Beachtung der sie 

schützenden Regeln ganz besondere Bedeutung zu. Deren Missachtung stellt 

dementsprechend einen gravierenden Mangel dar.

c) Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand zu halten (Art. 

36 Abs. 1 SVG). Ist die Fahrbahn durch Fahrstreifen mit Einspurpfeilen gekennzeichnet, 

so ist der entsprechende Fahrstreifen zu befahren. Sicherheitslinien kennzeichnen die 

Fahrbahnmitte oder Fahrstreifengrenzen. Art. 73 Abs. 6 lit. a der 

Signalisationsverordnung (SR 741.21, abgekürzt: SSV) hält fest, dass Sicherheitslinien 

von Fahrzeugen weder überfahren noch überquert werden dürfen. Nachdem der 

Rekurrent falsch eingespurt hatte, konnte er nur durch das verbale Intervenieren des 

Experten davon abgehalten werden, die Sicherheitslinie zu überfahren. Daraus ist zu 

schliessen, dass er entweder die Sicherheitslinie nicht beachtete oder ihm nicht 

bewusst war, dass Sicherheitslinien nicht überfahren werden dürfen. Das Verbot, 

Sicherheitslinien zu überfahren, ist für die Verkehrssicherheit fundamental und hat 

entsprechend absolute Bedeutung. Es ist bekannt, dass seine Übertretung geeignet ist, 

eine erhebliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer zu schaffen (Weissenberger, 

Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich/St. Gallen 2011, N 16 ff. zu Art. 34).

d) Gemäss Art. 44 Abs. 1 SVG ist ein Spurwechsel nur zulässig, wenn der übrige 

Verkehr nicht gefährdet wird. Dies gilt auch im mehrspurigen Kreisverkehr (Giger, 

Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl. 2008, N 3 zu Art. 44). Als der Rekurrent 

die innere Spur und den Kreisel verliess, hat er mit der Zeichengabe allein seine 

Vorsichtspflichten noch nicht erfüllt. Auch wer ein Zeichen abgibt, ist ganz allgemein 

zur Rücksichtnahme auf den nachfolgenden Verkehr mit den entsprechenden 

Beobachtungs- und weiteren Pflichten gehalten (Schaffhauser, a.a.O., Band I, Rz. 893). 

Eine ausreichende Voraussicht und Beobachtung sind für ein sicheres Führen eines 

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Fahrzeuges von zentraler Bedeutung. Entsprechend fallen diesbezügliche Mängel bei 

der Beurteilung der Leistung erheblich ins Gewicht.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurrent im Verlauf der Kontrollfahrt eine 

Reihe von Fehlern beging (Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die 

Strassenverhältnisse, ungenügende Anwendung der Vortrittsregeln – insbesondere 

Missachtung des Vortrittsrechts von Fussgängern –, Fehler bei der 

Fahrbahnbenützung, unwirksame Beobachtung beim Fahrstreifenwechsel), die jeweils 

bereits für sich alleine zu einem negativen Entscheid führen können (vgl. Ziff. 72 der 

Richtlinien Nr. 19). Er hatte offensichtlich Mühe, eine den jeweiligen Situationen 

angepasste Fahrweise zu finden. Unter diesen Umständen muss mit Blick auf das 

öffentliche Interesse an der Verkehrssicherheit die Eignung des Rekurrenten zum 

sicheren Führen eines Personenwagens verneint werden. Die festgestellten 

Beanstandungen zeigen die fehlende Fahrkompetenz und die damit verbundene Gefahr 

für andere Verkehrsteilnehmer auf. Der Experte hat daher zu Recht die Kontrollfahrt als 

ungenügend beurteilt. Es gibt keine Hinweise darauf, dass er seinen 

Beurteilungsspielraum missbraucht hätte. Daran ändert auch ein ungetrübter 

automobilistischer Leumund sowie das Asthmaleiden des Rekurrenten, aufgrund 

dessen er eine eingeschränkte Gehstrecke habe, nichts.

8.- Die Kontrollfahrt kann gemäss Art. 29 Abs. 3 VZV nicht wiederholt werden. Der 

Rekurs ist somit abzuweisen. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die 

amtlichen Kosten dem Rekurrenten aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 1'000.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'000.– ist zu 

verrechnen.

Entscheid:

1.      Der Rekurs wird abgewiesen.

2.      Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'000.– zu bezahlen,

         unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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