# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03dc1de2-7b74-5341-b904-26ae2de92d81
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 01.02.2021 SB190505
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB190505_2021-02-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB190505-O/U/ 
vereinigt mit SB190512 

 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. S. Volken  

und lic. iur. C. Maira sowie der Gerichtsschreiber MLaw L. Zanetti 

Beschluss vom 1. Februar 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____,  

 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,  
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfacher Steuerbetrug  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht,  
vom 20. März 2019 (GG180043) 
 

 

-  2  - 

Erwägungen: 

Mit Urteilen vom 20. März 2019 wurden der Beschuldigte B._____ (im Verfahren 

GG180042-M) und der Beschuldigte A._____ (im Verfahren GG180043-M) je des 

mehrfachen Steuerbetrugs im Sinne von Art. 186 Abs. 1 DBG bzw. § 261 Abs. 1 

StG ZH schuldig gesprochen. Innert gesetzlicher Frist meldeten sowohl der Be-

schuldigte A._____ (Urk. 27) als auch der Beschuldigte B._____ (GG180042-

M/Urk. 27) Berufung gegen die erstinstanzlichen Urteile an. Nach Zustellung der 

begründeten Urteile reichten die Verteidiger der Beschuldigten je innert Frist ihre 

Berufungserklärung ein (SB190512-M/Urk. 36 und Urk. 33).  

Angesichts des Sachzusammenhangs, der gemeinsam geführten Untersuchung 

und des vorgeworfenen mittäterschaftlichen Vorgehens rechtfertigt es sich, die 

beiden Verfahren zu vereinigen. Dies umso mehr, als sich auch die Parteien 

anlässlich der Berufungsverhandlung mit einer Vereinigung der beiden Verfahren 

ausdrücklich einverstanden erklärten (Prot. II. S. 4). Das Berufungsverfahren 

SB190505 ist entsprechend als durch Vereinigung mit dem Verfahren SB190505 

erledigt abzuschreiben und unter der Verfahrensnummer SB190512 fortzuführen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die beiden Verfahren SB190505 und SB190512 werden vereinigt und unter 

der Geschäfts-Nr. SB190512 fortgeführt. Das Verfahren SB190505 wird als 

dadurch erledigt abgeschrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung an 

− die Verteidigung des Beschuldigten A._____ im Doppel für sich und 
zuhanden des Beschuldigten  

− die amtliche Verteidigung des Beschuldigten B._____ für sich und 
zuhanden des Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis 

sowie  

− in die Akten des Verfahrens mit der Geschäfts-Nr. SB190512-O 
− die Vorinstanz. 

-  3  - 

3. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 1. Februar 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw L. Zanetti 
 

 
 

	Beschluss vom 1. Februar 2021
	 Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Die beiden Verfahren SB190505 und SB190512 werden vereinigt und unter der Geschäfts-Nr. SB190512 fortgeführt. Das Verfahren SB190505 wird als dadurch erledigt abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung an
	 die Verteidigung des Beschuldigten A._____ im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die amtliche Verteidigung des Beschuldigten B._____ für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
	sowie
	 in die Akten des Verfahrens mit der Geschäfts-Nr. SB190512-O
	 die Vorinstanz.

	3. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.