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**Case Identifier:** 614b037d-1e24-5e35-aa4e-67ac5aabe41c
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-27
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 27.06.2019 720 19 114/162
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-19-114-162_2019-06-27.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 27. Juni 2019 (720 19 114 / 162) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Invalidenversicherung 

 

 

Würdigung des medizinischen Sachverhalts 

 

 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichterin Elisabeth Berger 

Götz, Kantonsrichter Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiberin i.V. 
Evelyne Frey 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  
 
 
 
A. Der 1964 geborene A.____ absolvierte im B.____ zunächst eine Elektrotechnik-Lehre 
und danach eine Coiffeur-Ausbildung. In der Schweiz war er als Gartenbau-Mitarbeiter tätig. 
Zuletzt war er vom 1. Juli 2012 bis zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses per 31. Mai 2017 als 
Gärtner bei der C.____ in D.____ angestellt. Am 23. Oktober 2017 (Eingang) meldete er sich 
aufgrund von Rückenbeschwerden bei der IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) zum Leis-
tungsbezug an. Nach Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse sowie 

 

 
 
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nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 5. März 
2019 einen Rentenanspruch unter Hinweis auf einen Invaliditätsgrad von 0 % ab. 
 
B. Hiergegen erhob A.____ am 1. April 2019 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-
Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Darin beantragte er, es sei 
die Verfügung vom 5. März 2019 aufzuheben und es sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzu-
sprechen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Pro-
zessführung. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen vor, dass er keiner Arbeit mehr 
nachgehen könne und eine neue Begutachtung zu erfolgen habe, denn das vorliegende Gut-
achten sei alt und die Abklärung einer somatoformen Schmerzstörung sei erforderlich.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 16. April 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der 
Beschwerde. 
 
D. Mit Verfügung vom 7. Mai 2019 bewilligte das Kantonsgericht die unentgeltliche Pro-
zessführung. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten.  
 
2. Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Massgebend ist 
der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 5. März 2019 
entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richter-
lichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis). Die Arztberichte, welche nach 
diesem Datum erstellt wurden, werden deshalb nicht berücksichtigt. 
 
2.1 Anspruch auf eine Rente haben nach Art. 28 Abs. 1 IVG Versicherte, die ihre Erwerbs-
fähigkeit oder ihre Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Ein-
gliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), während 
eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeitsunfähig 
gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (lit. c).  
 

 

 
 
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2.2 Nach Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 ist die Arbeitsunfähigkeit die durch eine Beeinträchtigung 
der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Unfä-
higkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu leisten (Satz 1). Bei 
langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem andern Beruf oder Aufgabenbereich 
berücksichtigt (Satz 2). Als Invalidität gilt nach Art. 8 ATSG die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind nach Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung 
zu berücksichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objekti-
ver Sicht nicht überwindbar ist (Satz 2). 
 
3.1 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität wie folgt abge-
stuft: Die versicherte Person hat Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie zu mindestens 
70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf eine halbe Rente, wenn sie 
zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 40 % invalid ist.  
 
3.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 
Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchfüh-
rung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 
zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der 
Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst 
genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus der Einkommensdifferenz lässt 
sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 
128 V 30 E. 1). 
 
3.3 Dabei ist nicht darauf abzustellen, ob eine versicherte Person unter den konkreten Ar-
beitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebe-
ne Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem An-
gebot an Arbeitskräften entsprechen würden (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Oktober 2007, 
9C_610/2007, E. 4; Urteil des EVG vom 16. Juni 2004, I 824/02, E. 2.2.1 zu Art. 28 Abs. 2 a-
IVG). Gemäss der oben (vgl. E. 3.2 hiervor) zitierten Bestimmung von Art. 16 ATSG ist bei der 
Bestimmung des Invaliditätsgrades deshalb von einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage auszu-
gehen. Der Begriff umfasst einerseits ein gewisses Gleichgewicht zwischen dem Angebot und 
der Nachfrage nach Stellen; andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner 
Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen hält, und zwar sowohl bezüglich der 
dafür verlangten beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des kör-

 

 
 
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perlichen Einsatzes. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Einzelfall, ob eine invalide 
Person die Möglichkeit hat, ihre restliche Erwerbsfähigkeit zu verwerten (BGE 110 V 276 E. 4b; 
Zeitschrift für die Ausgleichskassen [ZAK] 1991 S. 318 E. 3b). Dabei kann von einer Arbeitsge-
legenheit im Sinne von Art. 16 ATSG dort nicht gesprochen werden, wo die zumutbare Tätigkeit 
nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht 
kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen 
Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle deshalb zum Vornhe-
rein als ausgeschlossen erscheint (vgl. Urteil des EVG vom 10. März 2003, I 617/02, E. 3.1 mit 
Hinweisen). 
 
4. Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades im Erwerbsbereich bildet die Fra-
ge, in welchem Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen arbeitsunfähig ist. 
 
4.1 Bei der Feststellung des Gesundheitszustandes und insbesondere auch bei der Beur-
teilung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person sowie um den Invaliditätsgrad bemessen zu 
können, ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, 
die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Auf-
gabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stel-
lung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 
arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 
Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 f. mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
4.3 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen 
dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit wei-

 

 
 
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teren Hinweisen). Den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten externer 
Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchun-
gen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu 
schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 
125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen).  
 
5. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. 
 
6. Zur Beurteilung des vorliegenden Falls liegen zahlreiche medizinische Unterlagen vor, 
die vom Gericht gesamthaft gewürdigt wurden. Im Folgenden sollen indessen lediglich diejeni-
gen Gutachten und Berichte wiedergegeben werden, welche sich für den Entscheid als zentral 
erweisen. 
 
6.1 In seinem Bericht vom 27. Juni 2017 erwähnt Dr. E.____, FMH Orthopädische Chirurgie, 
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit persistierende Lumbalgien, eine vollstän-
dig regrediente Ischialgie bei einem Status nach einer Diskektomie L5/S1 links am 25. Januar 
2017 und eine Re-Diskektomie L5/S1 bei Rezidivhernie am 5. April 2017. Mittlerweile zeige sich 
ein hinkfreies und flüssiges Gangbild, es bestehe eine ausgeprägte Druckdolenz über der Len-
denwirbelsäule (LWS) und der Patient sei kaum in der Lage, sich nach vorne zu beugen. Der 
Lasègue sei beidseits negativ. Weitere medizinische Massnahmen seien nicht mehr notwendig. 
Schwere Arbeitstätigkeiten seien dem Versicherten nicht mehr möglich. Allerdings seien leichte-
re körperliche Tätigkeiten in wechselnden Positionen im Stehen oder Sitzen zumutbar. Ab sofort 
bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit im Sinne eines Ar-
beitsversuches in geschütztem Rahmen. Der Patient sei dagegen eher skeptisch, ob er mit sei-
nem Rücken je wieder arbeiten könne. Dr. E.____ fügt hierzu an, dass die objektiven Befunde 
trotz zweimaliger Operation günstig genug seien, um eine Reintegration ins Arbeitsleben als 
zumutbar erscheinen zu lassen. 
 
6.2 Am 30. Oktober 2017 verfasst der behandelnde Arzt Dr. F.____, FMH Allgemeine Medi-
zin, einen Bericht, worin er dieselbe Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wie 
Dr. E.____ beschreibt. Keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit habe die Diagnose der mode-
raten Coxarthrose beidseits, welche aktuell klinisch irrelevant sei. In seiner angestammten Tä-
tigkeit sei der Patient ab dem 17. Dezember 2016 bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig, weil 
eine schwere Arbeit dauerhaft nicht mehr möglich sei. Zu einer leidensangepassten Tätigkeit 
könne er keine Aussagen machen. 
 

 

 
 
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6.3 Dr. G.____, FMH Rheumatologie und Allgemeine Innere Medizin, diagnostiziert in ihrem 
Bericht vom 25. Januar 2018 chronische Lumbalgien bei einem Status nach Diskektomie L5/S1 
links am 25. Januar 2017 und Re-Diskektomie L5/S1 bei Rezidivhernie am 5. April 2017, aktuell 
bei Verdacht auf anhaltende radikuläre Reizung L5 links am 16. Oktober 2017 sowie differenti-
aldiagnostisch eine Segmentinstabilität im Operationsgebiet/Narbengewebe. Sie beschreibt 
sodann einen Lasègue links 70° positiv mit positivem Befund. In seiner angestammten Tätigkeit 
sei der Patient aktuell und bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Nicht mehr möglich seien 
schweres, repetitives Heben von über 5 kg, ständiges Gehen und Stehen sowie Bücken. 
 
6.4 Im Rahmen des Vorbescheidverfahrens beauftragte die IV-Stelle Dr. H.____, FMH 
Rheumatologie und Innere Medizin, mit einem Gutachten. Darin hält dieser am 5. Dezember 
2018 die folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit fest: Chronisches Lum-
bovertebralsyndrom mit/bei einem Status nach Diskushernien-Operation mit mikrochirurgischer 
Fenestration, Nukleotomie, Sequestrektomie L5/S1 (bei akutem lumboradikulärem Schmerz- 
und minimalem motorischem Ausfallsyndrom S1 links) am 25. Januar 2017, einem Status nach 
mikrochirurgischer Rezidiv-Diskushernien-Operation L5/S1 links bei Rezidiv-Diskushernie L5/S1 
links am 5. April 2017 sowie altersentsprechenden degenerativen Veränderungen mit Chondro-
sen L3/4 und L5/S1. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit erwähnt er eine 
radiomorphologisch beginnende Coxarthrose beidseits, ohne entsprechende Klinik. Den 
Lasègue testete Dr. H.____ bis 70°. Der Grund hierfür seien die massiv verkürzten Harmstrings. 
Die klinische Untersuchung zeige ein lumbovertebrales Syndrom mit Schmerzen bei der Bewe-
gung, aber keine Hinweise auf radikuläre Reizsymptome. Sodann gäbe es weder klinisch noch 
radiologisch Hinweise für eine Instabilität. Der Explorand schildere sich dysfunktional. Sein Ta-
gesablauf mache aber klar, dass er nicht völlig inaktiv sei und vielen normalen Alltagsaktivitäten 
nachgehe. Diese Aktivitäten entsprächen Tätigkeiten auf einem körperlich leichten Niveau. Zu-
dem bestünden klinisch keine Schonungszeichen der Muskulatur, so dass von einem regel-
mässigen Einsatz der Muskulatur ohne relevante Behinderung auszugehen sei. Zwischen den 
subjektiven Angaben des Exploranden und den objektiv erhebbaren Befunden seien gewisse 
Diskrepanzen festzustellen. Insbesondere sei die subjektiv maximal erlebte Arbeitsfähigkeit von 
50 % aufgrund der objektiven Befunde nicht nachvollziehbar und nicht begründbar. Der Explo-
rand zeige Zeichen eines chronischen Schmerzpatienten mit Painface. Zudem seien sämtliche 
Waddell-Zeichen positiv gewesen. Dr. H.____ kommt zum Schluss, dass der Explorand in den 
angestammten Tätigkeiten als Elektrotechniker, als Coiffeur und als Gartenbau-Mitarbeiter zu 
100 % arbeitsunfähig sei. Dagegen sei er in einer leidensangepassten Tätigkeit ab August 2017 
zu 100 % arbeitsfähig. Leidensangepasst bedeute hier eine leichte Tätigkeit, bei welcher der 
Explorand nicht dauernd sitzen und nicht dauernd stehen, nicht in Zwangsstellungen wie z.B. 
der Vorhalte arbeiten, nicht dauernd repetitiv sich vornüberbeugen oder bücken sowie nicht 
dauernd überkopf arbeiten müsse. Zusammengefasst handle es sich um eine Tätigkeit, welche 
rückenschonend sei. 
 
6.5. Dr. I.____, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, 
Regionaler Ärztlicher Dienst beider Basel (RAD), legt in seinem Bericht vom 12. Dezember 
2018 dar, dass das rheumatologische Gutachten von Dr. H.____ vom 5. Dezember 2018 den 
bundesgerichtlichen Anforderungen an eine medizinische Beweisgrundlage entspreche. 

 

 
 
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7. Die IV-Stelle stützte sich in ihrer Verfügung vom 5. März 2019 bei der Beurteilung des 
Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers vollumfänglich auf das 
rheumatologische Gutachten von Dr. H.____ vom 5. Dezember 2018. Sie ging demzufolge da-
von aus, dass er in seinen angestammten Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähig und in einer lei-
densangepassten Tätigkeit seit August 2017 zu 100 % arbeitsfähig sei. Wie bereits ausgeführt 
(vgl. E. 4.3 hiervor), ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten ex-
terner Spezialärztinnen und -ärzte, die aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersu-
chungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 
zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerken-
nen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen. Das 
Gutachten von Dr. H.____ erfüllt die bundesgerichtlichen Anforderungen an eine taugliche me-
dizinische Beweisgrundlage (vgl. E. 4.2 hiervor). So wurde es in Kenntnis der Vorakten abge-
geben und berücksichtigt die geklagten Beschwerden. Die von Dr. H.____ gestellten Diagnosen 
entsprechen den vorliegenden ärztlichen Berichten und soweit Diskrepanzen bestehen, be-
gründet er diese nachvollziehbar. Zudem leuchtet das Gutachten in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge ein und ist in den Schlussfolgerungen überzeugend. Basierend auf 
die erwähnten Befunde und Diagnosen beschreibt Dr. H.____ das Zumutbarkeitsprofil des Be-
schwerdeführers, welches zusammengefasst rückenschonend sein müsse. Mit Blick auf die 
Beschwerden des Beschwerdeführers ist dieses Zumutbarkeitsprofil nicht zu beanstanden. Da-
gegen sprechen auch keine der vorliegenden ärztlichen Berichte, insbesondere auch nicht der 
Bericht vom behandelnden Arzt Dr. F.____. Ferner überzeugt die Einschätzung von Dr. H.____, 
dass dem Beschwerdeführer eine höhere Arbeitsfähigkeit zuzumuten sei, als dieser sich selber 
zutraut. Hierzu begründet er nachvollziehbar, dass die unterschiedlichen Beurteilungen auf das 
subjektive Schmerzempfinden des Beschwerdeführers zurückzuführen seien. Das zeigt sich 
durch die allesamt positiv ausgefallenen Waddell-Zeichen als auch durch die beim Beschwerde-
führer vorhandenen Ressourcen. Dieser beschrieb im Rahmen der Untersuchung durch 
Dr. H.____ seine Alltagsaktivitäten so, wie sie auch in einer beruflichen Tätigkeit ausgeübt wer-
den können. Mit Blick sowohl auf das Zumutbarkeitsprofil als auch auf die vorhandenen Res-
sourcen erscheint auch die Beurteilung der 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten 
Tätigkeit als schlüssig. Diese deckt sich zudem bereits mit der Beurteilung von Dr. E.____, wo-
nach die objektiven Befunde günstig genug seien, um eine Reintegration ins Arbeitsleben als 
zumutbar erscheinen zu lassen. Insgesamt ergibt das Gutachten ein umfassendes und schlüs-
siges Bild über die gesundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers und lässt damit eine 
zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit zu, weshalb die Beschwerdegegnerin bei der Be-
urteilung der medizinischen Sachlage darauf grundsätzlich abstellen durfte. 
 
8. Die Vorbringen des Beschwerdeführers vermögen keine Zweifel an der Beweiskraft des 
Gutachtens zu wecken. Dieser bringt zunächst vor, es sei zu prüfen, ob eine somatoforme 
Schmerzstörung vorliege. Es trifft zwar zu, dass Dr. H.____ keine entsprechende Abklärung 
vorgenommen hat und er sich nicht dazu äussert. Von den behandelnden Ärzten wurde eine 
solche Schmerzstörung jedoch ebenfalls nicht geprüft und in den gesamten vorliegenden ärztli-
chen Unterlagen lassen sich keine Hinweise auf eine somatoforme Schmerzstörung finden. 
Dasselbe gilt auch für den Bericht von Dr. G.____, auf deren Einschätzungen sich der Be-
schwerdeführer beruft. Sie stellt darin entsprechend ihren fachärztlichen Kenntnissen keine 

 

 
 
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psychiatrischen Diagnosen, sondern begründet ihre Diagnose mit somatischen Beschwerden 
(Verdacht auf radikuläre Reizung L5 links, differentialdiagnostisch eine Segmentinstabilität). 
Insgesamt liegt nichts vor, was auf eine psychiatrische Diagnose schliessen lassen würde. Da-
her erübrigen sich weitere Abklärungen hierzu. Im Zusammenhang mit den Beurteilungen von 
Dr. G.____ macht der Beschwerdeführer zudem geltend, dass auch Dr. G.____ nicht verstehe, 
wie er mit seinen Schmerzen arbeiten solle. Diesbezüglich ist zu erwähnen, dass sich die Ärzte 
einig sind, dass die bisherigen Tätigkeiten nicht mehr zumutbar seien. Hinzu kommt, dass sich 
Dr. G.____ in ihrem Bericht nicht zur Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit äussert. 
Die von Dr. G.____ erwähnten somatischen Beschwerden (Verdacht auf radikuläre Reizung L5 
links, differentialdiagnostisch eine Segmentinstabilität) konnte Dr. H.____ trotz einlässlicher 
Exploration nicht feststellen, weshalb ihre Diagnosen keine Zweifel an den Befunden von 
Dr. H.____ erwecken. Ferner begründet der Beschwerdeführer seine 100%ige Arbeitsunfähig-
keit damit, dass er nach zwei Rückenoperationen unabhängig von einer entzündlichen Proble-
matik keine Arbeitsstelle mehr finden werde. Diesbezüglich ist jedoch darauf hinzuweisen, dass 
bei der Invaliditätsbemessung nicht auf die konkrete Vermittelbarkeit, sondern auf den ausge-
glichenen Arbeitsmarkt abgestellt wird (vgl. E. 3.3 hiervor). Wie in Erwägung 7 bereits ausge-
führt, ist das von Dr. H.____ erstellte Zumutbarkeitsprofil nicht zu beanstanden. Dieses ist nicht 
derart eingeschränkt, dass der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch keine entsprechenden Tätig-
keiten kennt und das Finden einer solchen Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen er-
scheint. Demzufolge stehen dem Beschwerdeführer auf dem hypothetischen ausgeglichen Ar-
beitsmarkt im erwähnten Sinne genügend zumutbare Beschäftigungsmöglichkeiten offen. Wei-
tere Gründe, welche gegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sprechen 
würden, bringt er nicht vor und sind aus den Unterlagen auch nicht ersichtlich. Schliesslich ist 
das Gutachten von Dr. H.____ entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers nicht veraltet. 
Die Untersuchung fand anfangs Dezember 2018 rund drei Monate vor dem Erlass der ange-
fochtenen Verfügung statt. Hinweise, welche auf eine wesentliche Verschlechterung des Ge-
sundheitszustandes des Beschwerdeführers in diesen drei Monaten schliessen lassen würden, 
liegen nicht vor. Eine solche wird denn auch vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht.  
 
9. Gestützt auf die vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass keine Indizien gegen die 
Zuverlässigkeit des Gutachtens vorliegen. Deshalb kann in antizipierter Beweiswürdigung 
(BGE 126 V 130 E. 2a mit zahlreichen Hinweisen) auf weitere Abklärungen verzichtet werden. 
Bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist daher entsprechend dem 
Gutachten von Dr. H.____ vom 5. Dezember 2018 von der 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer 
angepassten Tätigkeit seit August 2017. 
 
10. Nachdem sich aus den Akten keine Hinweise ergeben, dass im Rahmen der Rechtsan-
wendung von Amtes wegen durch das Gericht eine andere Beurteilung der Vergleichseinkom-
men vorzunehmen wäre und die Berechnung auch vom Versicherten nicht beanstandet wurde, 
erübrigt sich eine detaillierte Auseinandersetzung mit dem durch die IV-Stelle angestellten Ein-
kommensvergleich. Es ist mit der IV-Stelle davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer ein 
rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen könnte. Die angefochtene Verfügung vom 
5. März 2019, mit welcher ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Rente verneint wurde, 
ist nicht zu beanstanden und die dagegen gerichtete Beschwerde deshalb abzuweisen. 

 

 
 
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11.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver- 
weigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die 
Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr.1000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in denen ein durchschnitt-
licher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berücksich-
tigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 3 
VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem 
Ausmass auferlegt. Vorliegend ist der Beschwerdeführer unterliegende Partei, weshalb die Ver-
fahrenskosten ihm zu auferlegen sind. Dem Beschwerdeführer ist mit Verfügung vom 7. Mai 
2019 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden. Aus diesem Grund werden die Ver-
fahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. Eine Parteientschädigung wird nicht 
ausgerichtet. 
 
11.2 Der Beschwerdeführer wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die Or-
ganisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine Par-
tei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, sobald 
sie dazu in der Lage ist. 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 

 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht