# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d44223bd-36a8-577e-bb06-bf2c40a81204
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 15.06.2020 IV 2018/182
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2018-182_2020-06-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/182

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 29.09.2020

Entscheiddatum: 15.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2020
Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Würdigung medizinischer Akten samt 
polydisziplinärem Gutachten. Verwertbarkeit der verbleibenden 
Arbeitsfähigkeit. Beim relevanten Faktor des Alters des Beschwerdeführers 
wird – bei umstrittenem Geburtsjahr – auf das in der Schweiz amtlich 
registrierte Alter abgestellt. Verwertbarkeit bei über dreijähriger 
verbleibender Aktivitätsdauer vor Erreichen des ordentlichen Pensionsalters 
bejaht. Kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2020, IV 2018/182).

Entscheid vom 15. Juni 2020

Besetzung

Präsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichts-schreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

IV 2018/182

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Amanda Guyot, GN Rechtsanwälte, 

St. Leonhard-Strasse 20, Postfach, 9001 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im April 2016 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an (IV-act. 1). Er stand zu diesem Zeitpunkt noch in einem 

Arbeitsverhältnis mit der B.___ AG, für die er seit 1995 als Produktionsmitarbeiter tätig 

war (IV-act. 10-2 f.). Sein Hausarzt Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, erwähnte 

im Bericht vom 5. Juni 2016 eine Gonarthrose rechts. Wegen der Knieproblematik sei 

der Versicherte seit dem 14. Dezember 2015 voll arbeitsunfähig (IV-act. 12).

A.a. 

Am 29. Januar 2016 war am rechten Knie eine Arthroskopie mit partieller medialer 

Meniskektomie und Knorpelshaving am Femurkondylus vorgenommen worden (IV-act.

19-4). Am 6. Juni 2016 wurde am rechten Knie des Versicherten eine Knieprothese 

implantiert (IV-act. 28). Seitens der Klinik D.___ wurde dem Versicherten im Rahmen 

einer Verlaufskontrolle am 25. August 2016 ein regelrechter Verlauf bescheinigt (IV-act. 

33-6). Dr. C.___ berichtete am 3. November 2016 von persistierenden erheblichen 

belastungsabhängigen Knieschmerzen rechts und leichtem Schonhinken. Eine sitzende 

Arbeit erachtete der Hausarzt ohne Einschränkung als möglich (IV-act. 33-2 f.). Am 

20. Februar 2017 erfolgte eine Kniegelenkspunktion (IV-act. 45), die keine 

Anhaltspunkte für einen Infekt ergab (IV-act. 44-3).

A.b. 

Im Auftrag der Krankentaggeldversicherung erstattete Dr. med. E.___, Facharzt 

FMH für Orthopädische Chirurgie, am 23. Mai 2017 ein Gutachten. Er diagnostizierte 

persistierende Knieschmerzen rechts, ein Lumbovertebralsyndrom bei ausgeprägter 

A.c. 

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Osteochondrose L5/S1, ein Zervikalsyndrom bei ausgeprägter Degeneration und 

rechtskonvexer Skoliose der HWS und klinisch eine Rotatorenmanschetten-

Degeneration an der linken Schulter. Für leine leichte, vorwiegend sitzende, teils 

stehende Tätigkeit mit der Möglichkeit, auf Tischhöhe zu arbeiten, und ohne repetitiven 

Einsatz des linken Arms mit Gewichten über 5 kg auch auf Tischhöhe dürfte der 

Versicherte eine Restarbeitsfähigkeit von 80% erreichen, die nötigen Pausen 

miteinberechnet. Aufgrund der Gesamtsituation werde sich diese "theoretische 

Arbeitsfähigkeit" nicht in eine Erwerbstätigkeit umsetzen lassen, sodass recht 

eigentlich eine Berentung angezeigt sei (act. G 4.2/54-10 f.).

Auf Anfrage der IV-Stelle bezeichnete Dr. C.___ im Bericht vom 5. Juni 2017 

sitzende Arbeit in einem 50%-igen Arbeitspensum als möglich. Die Einschränkung 

begründete er mit dem Hinweis auf reduzierte psychische Belastbarkeit durch eine 

depressive Störung (IV-act. 50-1).

A.d. 

Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 14. November 2017 bei der ABI 

Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel, in den Disziplinen Allgemeine Innere 

Medizin, Psychiatrie, Orthopädie und Neurologie untersucht. Im Gutachten vom 18. 

Dezember 2017 wurde den Diagnosen chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom 

und chronische Kniebeschwerden rechts Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zugebilligt. 

Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hilfsarbeiter sowie für alle anderen, körperlich 

mittelschweren und schweren Verrichtungen bestehe aus orthopädischer Sicht eine 

bleibende und vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für körperlich sehr leichte, immer 

wieder auch sitzende Verrichtungen unter Wechselbelastung liege aus orthopädischer 

Sicht eine zeitlich und leistungsmässig uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit vor. Das 

wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 5kg sollte dabei vermieden werden. 

Auf neurologischem Gebiet ergebe sich keine wesentliche, die Arbeitsfähigkeit 

einschränkende Erkrankung. Aus psychiatrischer Sicht wurden die Diagnosen einer 

leichten depressiven Episode sowie einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren gestellt. Diesen Diagnosen wurde keine 

relevante Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zugebilligt (IV-act. 61-24 ff.).

A.e. 

Mit Mitteilung vom 24. Januar 2018 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen (IV-act. 66-1). Betreffend Rentenanspruch kündigte sie am 

A.f. 

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B.  

9. Februar 2018 ebenfalls die Verweigerung an (IV-act. 69; siehe zum Einwand des 

Versicherten IV-act. 70 und 74). Am 25. April 2018 verfügte die IV-Stelle bei einem 

Invaliditätsgrad von 0% entsprechend (IV-act. 75).

Gegen die Verfügung vom 25. April 2018 liess der Versicherte, vertreten durch 

Rechtsanwältin mag. jur. K. Moosmann, St. Gallen, am 25. Mai 2018 Beschwerde 

erheben. Beantragt wurde unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der 

Verfügung, die Zusprache der gesetzlichen Leistungen, insbesondere einer ganzen 

Invalidenrente, eventualiter weitere medizinische Abklärungen, insbesondere ein neues 

medizinisches Gutachten. Der Begründung ist hauptsächlich zu entnehmen, dass im 

ABI-Gutachten die Rückenschmerzen und die negative Wechselwirkung von Knie und 

Rücken nicht genügend berücksichtigt worden seien. Der Beschwerdeführer habe 

zudem mehrfach angegeben, eigentlich drei Jahre älter zu sein als im Pass 

dokumentiert. Weder die Beschwerdegegnerin noch die Gutachter seien näher auf 

dieses Problem eingegangen respektive hätten Nachforschungen angestellt. Das Alter 

sei aber in mehrfacher Hinsicht entscheidend. Weiter wird die Verwertbarkeit einer 

Restarbeitsfähigkeit bestritten, mindestens aber ein Leidensabzug von 25% beantragt 

(act. G 1).

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 18. Juli 2018 die Abweisung der 

Beschwerde. Dem ABI-Gutachten komme voller Beweiswert zu. Es halte auch der 

Prüfung der vom Bundesgericht vorgegebenen Indikatoren stand. Dem 

Beschwerdeführer seien im relevanten Zeitpunkt der Begutachtung noch knapp über 

drei Jahre bis zum Erreichen des AHV-Rentenalters geblieben. Aufgrund der Art und 

des geringen Ausmasses des Gesundheitsschadens und der Ressourcen des 

Beschwerdeführers sei die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu bejahen. Die 

Voraussetzungen für die Gewährung eines Leidensabzugs seien nicht gegeben 

(act. G 4).

B.b. 

Der Beschwerdeführer liess in der Replik vom 13. September 2018 unverändert an 

seinen Anträgen festhalten. Auch Dr. E.___ sei davon ausgegangen, dass die 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht gegeben sei. 

Erneut liess der Beschwerdeführer das ABI-Gutachten kritisieren. Zudem wurde betont, 

B.c. 

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dass er sich immer mehr zurückziehe. Er könne bzw. dürfe auch nicht im Haushalt 

helfen. Seine Frau und er hätten eine klare Aufgabenteilung, sie sei zuständig für den 

Haushalt und die Kinder, er arbeite. Für ihn stelle die Haushaltführung eine völlig neue 

Situation dar. Auch hier müsste er eingearbeitet werden. Aufgrund seiner körperlichen 

Beschwerden sei es ihm zudem kaum möglich, aktiv bei der Haushaltführung behilflich 

zu sein. Das ABI-Gutachten gehe selbst nur von einer theoretisch bestehenden 

Arbeitsfähigkeit aus. Sämtliche Ärzte sähen keine realistische Möglichkeit zur 

Wiedereingliederung. Mit der Replik wurde die Übersetzung einer offenbar in F.___ 

verfassten Taufurkunde vom 1. September 2018 eingereicht, auf der als Geburtsdatum 

des Beschwerdeführers der __ 19__ angegeben wurde (act. G 6; 6.1.1).

Die Beschwerdegegnerin hielt am 25. September 2018 an ihrem 

Abweisungsantrag fest und verzichtete auf weitere Ausführungen (act. G 8).

B.d. 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers reichte am 15. Oktober 2018 ihre 

Honorarnote ein (act. G 10, 10.1).

B.e. 

Seitens der Verfahrensleitung wurde am 30. April 2020 das Zivilstandsamt G.___ 

angefragt, ob im Personenstandsregister ein Antrag um Korrektur des Geburtsdatums 

des Beschwerdeführers gestellt worden oder ob eine solche Korrektur bereits erfolgt 

sei (act. G 12). Das Zivilstandsamt G.___ teilte am 1. Mai 2020 mit, dass im 

elektronischen Personenstandsregister keine Personendaten des Beschwerdeführers 

abrufbar seien (act. G 13). Mit Schreiben vom 8. Mai 2020 informierte die 

Verfahrensleitung die Parteien darüber, dass einstweilen keine weiteren Beweise zum 

Geburtsdatum des Beschwerdeführers erhoben würden, weil davon ausgegangen 

werde, dass im vorliegenden Verfahren das in der Schweiz amtlich registrierte 

Geburtsdatum als zutreffend erachtet werde. Dem Beschwerdeführer wurde 

Gelegenheit zur Mitteilung gegeben, falls er eine Korrektur anstrebe bzw. ein 

entsprechendes Verfahren einleite (act. G 14). Am 25. Mai 2020 liess er, neu vertreten 

durch Rechtsanwältin A. Guyot, mitteilen, dass er ein Verfahren betreffend Korrektur 

des Zivilstandsregisters weder eingeleitet habe noch anstrebe (act. G 16).

B.f. 

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Erwägungen

1.  

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Gegen die am 24. Januar 2018 mitgeteilte 

Verweigerung beruflicher Massnahmen hat sich der Beschwerdeführer nicht zur Wehr 

gesetzt. Da er – nach Lage der Akten plausibel – die Auffassung vertritt, objektiv mache 

eine berufliche Eingliederungsmassnahme keinen Sinn (vgl. act. G 6 S. 3 Ziff. 8), ist 

darauf nicht näher einzugehen; dies auch, da der Beschwerdegegnerin – wie sich 

nachfolgend zeigt – keine Verletzung ihrer dem Grundsatz "Eingliederung vor Rente" 

entstammenden Eingliederungspflicht vorzuwerfen ist.

1.1. 

Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder 

die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40% 

invalid sind (lit. c). Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für 

die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

1.2. 

Für die Bestimmung des Invaliditätsgrads wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Art. 16 ATSG).

1.3. 

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2.   

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht 

ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.4. 

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 125 V 

352 E. 3a).

1.5. 

Der Beschwerdeführer lässt gegen den Beweiswert des ABI-Gutachtens unter 

anderem vorbringen, dass die Gutachter die Wechselwirkungen der Knie- und 

Rückenproblematik nicht berücksichtigt hätten. Die Rückenbeschwerden würden ein 

längeres Gehen und Stehen notwendig machen, dies sei aber wegen der Gonarthrose 

nicht möglich (act. G 1 S. 6 Ziff. B/25). Die ABI-Gutachter dokumentierten die 

Schmerzangaben des Beschwerdeführers nicht nur in den Knien mit Schwerpunkt 

rechts, sondern auch im Rücken und hielten unter anderem fest, dass er 

Rückenschmerzen beim Sitzen schildere (IV-act. 61-6 f., 61-14, 61-22). Der 

orthopädische Gutachter protokollierte die Aussagen des Beschwerdeführers, wonach 

die vorbestehenden Rückenbeschwerden nach dem ersten Knieeingriff zugenommen 

hätten, sich die ganze Symptomatik unablässig verschlechtere und er keine Minute 

lang schmerzfrei sei (IV-act. 61-15). Bei den Befundangaben hielt der Gutachter einen 

"massivsten" Rundrücken mit Protraktion der Schultern fest. Die Längsachse sei 

aspektmässig im Lot. Bei der Messung des Finger-Boden-Abstands (19cm) erwähnte 

der Gutachter in beide Richtungen flüssig durchgeführte Manöver und auf Nachfrage 

angegebene starke Schmerzen am rechten Knie und in der Lumbalregion. Bei den 

übrigen funktionellen Prüfungen sei der Beschwerdeführer regelrecht erstarrt, sodass 

nur minimste Rotationsbewegungen, nicht aber die Lateralflexion oder Reklination 

2.1. 

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gelungen seien. Weiter beschrieb der Gutachter eine ubiquitäre, stereotyp angegebene 

Druckdolenz thorakolumbal, thorakal einschliesslich der Schulterblätter sowie an den 

Flanken und der gesamten dorsalen Beckenregion, der "ganze Körper" schmerze (IV-

act. 61-16). In Bezug auf die Beweglichkeit der HWS erkannte der Gutachter – anders 

als beim Untersuch, vgl. zu den Werten IV-act. 61-17 – unter Ablenkung keine relevante 

Einschränkung mehr. Die Druckdolenzen wurden in Bezug auf mehrere Regionen 

(Wirbelsäule, Hüfte, beide Schultern) als diffus bezeichnet. In der Beurteilung 

bezeichnete der orthopädische Gutachter die praktisch die ganze Körperoberfläche 

umfassenden Druckdolenzen als sehr auffallend. Während die Prüfung der rechten 

unteren Extremitäten in Rückenlage zeitweise nicht toleriert werde, gelinge die 

Vornahme derselben Manöver in sitzender Position unter sehr wechselhafter 

Schmerzreaktion letztlich ohne relevante Einschränkung. Von den auf nichtorganische 

Rückenschmerzen hinweisenden Waddell-Zeichen waren vier von fünf getesteten 

positiv (IV-act. 61-19). Der Befund am linken Kniegelenk wurde als regelrecht gewertet. 

Auch rechts wurden bezüglich des medial erfolgten Gelenkersatzes unauffällige 

Verhältnisse beschrieben, allerdings lateral wie auch femoropatellär mit degenerativen 

Veränderungen. Zusammenfassend kam der Gutachter zum Schluss, die äusserst 

diffusen, sämtliche Abschnitte des Bewegungsapparats umfassenden Beschwerden 

liessen sich durch die klinischen und radiologischen Befunde keinesfalls vollständig 

erklären. Als durchaus nachvollziehbar bezeichnete er einen gewissen Leidensdruck an 

der Wirbelsäule angesichts der genannten Veränderungen (dazu ausführlich IV-

act. 61-17 f.) sowie auch unter Belastung am rechten Knie, kaum aber die übrigen 

Beschwerden. Die erheblichen Inkonsistenzen sowie das fehlende Ansprechen auf 

weiterhin durchgeführte konservative Therapiemassnahmen, langdauernde körperliche 

Schonung und Arbeitskarenz könnten als klare Hinweise für eine massive nicht-

organische Beschwerdekomponente angesehen werden (IV-act. 61-20). Im Übrigen 

fand der neurologische Teilgutachter betreffend die ihm gegenüber insbesondere 

lumbal geklagten Rückenschmerzen keinen Anhalt für eine neurale Beteiligung (IV-

act. 61-23). Bei diesen Befunden und den daraus von den Gutachtern plausibel 

gezogenen Schlüssen und Bewertungen ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass 

die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung für adaptierte Tätigkeiten (zum Anforderungsprofil 

siehe IV-act. 61-20, 61-25 f.) zu streng ausgefallen wäre oder dass ein allfälliges 

negatives Zusammenspiel der Rücken- und Knieschmerzen zu wenig berücksichtigt 

worden wäre. Dass Dr. E.___, um dessen Einschätzung die 

Krankentaggeldversicherung ersucht hatte, eine Einschränkung von 20% unter 

Einberechnung der nötigen Pausen attestiert hatte (act. G 4.2/54-11), überzeugte den 

orthopädischen ABI-Gutachter ferner nicht. Er mutmasste diesbezüglich, dass Dr. 

E.___ offenbar das Alter des Beschwerdeführers einbezogen habe (IV-act. 61-21). Dies 

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ist durchaus plausibel. Dr. E.___ erwähnte zudem – allerdings ohne Begründung –, 

dass sich die theoretische Arbeitsfähigkeit "aufgrund der Gesamtsituation" nicht in eine 

Erwerbstätigkeit umsetzen lassen werde (act. G 4.2/54-11). Ob er dabei den realen 

Arbeitsmarkt und die Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung des Beschwerdeführers sowie 

eine allfällig fehlende Motivation miteinbezog, ist unklar. Nachvollziehbare Argumente 

für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus orthopädischen Gründen sind 

jedenfalls nicht hinreichend erhoben bzw. begründet worden. Zweifel an der 

diesbezüglichen Einschätzung im ABI-Gutachten ergeben sich nicht.

Der Beschwerdeführer rügt im Weiteren, dass sein Hausarzt Dr. C.___ eine 

Arbeitsfähigkeit von nur 50% adaptiert angegeben habe, worauf die 

Beschwerdegegnerin nicht eingehe (act. G 1 S. 7 Ziff. 27). Im von ihm erwähnten 

Bericht vom 5. Juni 2017 erwähnte Dr. C.___ belastungsabhängige Knieschmerzen 

rechts beim Gehen und bei längerem Stehen und hielt fest, sitzende Arbeit wäre in 

einem 50%-igen Arbeitspensum möglich. Die quantitative Einschränkung führte er 

nicht auf somatische Beschwerden zurück, sondern begründete diese "aufgrund 

reduzierter psychischer Belastbarkeit durch die depressive Störung" (IV-act. 50-1). 

Sieben Monate zuvor war Dr. C.___ allerdings noch von uneingeschränkter 

Arbeitsfähigkeit für sitzende Arbeit ausgegangen und hatte keine psychische 

Beeinträchtigung erwähnt (Bericht vom 3. November 2016, IV-act. 33-3). Auch die 

übrigen Akten belegen keine manifeste psychische Erkrankung. Gegenüber dem 

psychiatrischen ABI-Teilgutachter gab der Beschwerdeführer an, er sei nie in 

psychiatrischer Behandlung gewesen und brauche keinen Psychiater. Er sei manchmal 

schon traurig, es helfe ihm aber, wenn er reden könne (IV-act. 61-10). Dem Gutachter 

fiel eine hintergründig leicht depressive Stimmung auf. Auffälligkeiten im Psychostatus 

erhob er nicht (vgl. dazu ausführlich IV-act. 61-11). Er erkannte psychosoziale und 

emotionale Belastungsfaktoren. Der Beschwerdeführer sei wegen der Arbeit in die 

Schweiz gekommen, habe die Arbeit als anstrengend empfunden und seine Schmerzen 

auch auf die Arbeit zurückgeführt. Seine Ehefrau habe ebenfalls gesundheitliche 

Probleme. Er habe die Kündigung aus Krankheitsgründen erhalten. An der 

vorangegangenen Stelle sei die Entlassung aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt. 

Finanziell sei er von den Taggeldleistungen abhängig. Er habe nur noch wenige 

Kollegen. Die bisher nicht eingetroffene Beschwerdefreiheit führe psychisch zu 

Verunsicherung und Enttäuschung. Auf diesem Hintergrund komme es auch zu 

regressiven Tendenzen (IV-act. 61-12). Dennoch erkannte der Gutachter ausreichende 

Ressourcen, wies etwa auf gute Kontakte innerhalb der Familie und einige Kontakte mit 

Kollegen hin, erwähnte Spaziergänge, den Besuch von Gottesdiensten, eine gewisse 

Selbständigkeit durch (kurze) Autofahrten und Interesse zum Lesen eines Buches oder 

2.2. 

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3.  

von Zeitungen sowie zum Fernsehen. Insgesamt ist nachvollziehbar, dass der 

psychiatrische Gutachter lediglich eine leichte depressive Episode und eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren erhob und diesen 

Diagnosen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zubilligte. Er hielt eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung nicht zwingend für angezeigt, empfahl eine solche 

nur für den Fall der Zustandsverschlechterung (dazu sowie zur Empfehlung betreffend 

antidepressive Medikation vgl. IV-act. 61-14). Eine relevante, sich auf die 

Arbeitsfähigkeit auswirkende psychiatrische Erkrankung ist vor diesem Hintergrund 

nicht ausgewiesen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aktenlage sowie die Vorbringen des 

Beschwerdeführers keine plausiblen Hinweise liefern, die gegen den Beweiswert der 

Beurteilung der ABI-Gutachter sprechen. Im Folgenden ist damit für ideal adaptierte 

Tätigkeiten von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen.

2.3. 

Der Beschwerdeführer lässt die Verwertbarkeit seiner Arbeitsfähigkeit bestreiten. 

Diesbezüglich wird insbesondere auf sein Alter, die fehlende Ausbildung samt nicht 

vorhandenen Computerkenntnissen sowie schlechte Sprachkenntnisse hingewiesen 

(act. G 1 S. 7 f. Ziff. C/29 ff.).

3.1. 

Die Beschwerdegegnerin hat in der Beschwerdeantwort die Rechtsprechung zur 

Verwertbarkeit zutreffend wiedergegeben (act. G 4 Ziff. III/7 ff.). Darauf wird verwiesen. 

Im Zentrum steht für den Beschwerdeführer offenkundig sein fortgeschrittenes Alter als 

Grund für die Unverwertbarkeit.

3.2. 

Offenbar erachtet er diesbezüglich das behauptete Geburtsdatum des __ 19__ 

als relevant. Dieses Datum steht zwar auf der mit der Replik eingereichten Übersetzung 

einer "Taufurkunde", datiert mit 1. September 2018 (act. G 6.1.1). Als Geburtsdatum in 

der Schweiz amtlich erfasst ist hingegen der __ 19__ (IV-act. 2-1, 3). Die seitens des 

Gerichts vorgenommenen Abklärungen haben ergeben, dass der Beschwerdeführer bis 

zum 25. Mai 2020 kein Verfahren betreffend Korrektur des Zivilstandsregisters 

eingeleitet hatte und dies auch nicht anstrebt (vgl. act. G 16). Da im 

Sozialversicherungsrecht die amtlich erfassten Personendaten massgebend sind, 

erübrigen sich im vorliegenden Verfahren weitere Abklärungen. Als massgebendes 

Geburtsdatum ist der __ 19__ zu betrachten.

3.2.1. 

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4.  

Der Zeitpunkt, in dem die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers feststand bzw. 

die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung 

erlaubten (vgl. dazu BGE 138 V 457 E. 3.3 f.), ist auf das Datum des ABI-Gutachtens, 

also den 18. Dezember 2017 festzulegen. Damals war der Beschwerdeführer 61 Jahre 

und gut 10 Monate alt. Der Beschwerdegegnerin ist darin zuzustimmen, dass bei 

folglich über 3 Jahren verbleibender Aktivitätsdauer bis zum Erreichen des ordentlichen 

Pensionsalters noch nicht von einer Unverwertbarkeit der verbleibenden 

Arbeitsfähigkeit auszugehen ist. Sie weist zutreffend darauf hin, dass bei einer 

Arbeitsfähigkeit von 100% für adaptierte Tätigkeiten zwar ein negatives 

Fähigkeitsprofil, aber keine allzu grossen Einschränkungen zu berücksichtigen seien 

(act. G 4 Ziff. III/10). Der Beschwerdeführer verfügt über jahrzehntelange 

Arbeitserfahrung in unterschiedlichen Unternehmungen und Tätigkeiten. Auf Deutsch 

kann er sich offenkundig ausreichend verständigen (vgl. dazu etwa IV-act. 61-14, zu 

zudem vorhandenen Italienischkenntnissen vgl. IV-act. 61-10 Mitte). Zumindest auf 

dem in der Invalidenversicherung relevanten hypothetischen ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt ist folglich davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer noch eine 

Anstellung hätte finden können. Die Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsfähigkeit 

ist zu bejahen.

3.2.2. 

Bei Anmeldung im April 2016 liegt der frühestmögliche Rentenbeginn am 

1. Oktober 2016 (vgl. Art. 29 Abs. 1 und 3 IVG). Die ABI-Gutachter bezeichneten die 

retrospektive Einschätzung des Verlaufs der Arbeitsfähigkeit als schwierig. Sie gingen 

spätestens sechs Monate nach dem am 6. Juni 2016 durchgeführten 

Kniegelenksersatz von der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in adaptierten 

Tätigkeiten aus (IV-act. 61-20). Wegen der Knieproblematik war er seit 14. Dezember 

2015 arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 12-1, ferner IV-act. 1-4). Bei Ablauf des 

Wartejahrs (dazu Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) bestand für adaptierte Tätigkeiten keine 

quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr. Damit wird der 

rentenbegründende Mindestinvaliditätsgrad von 40% – bei verglichen mit den 

Tabellenlöhnen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung für Hilfsarbeiter knapp 

unterdurchschnittlichem Valideneinkommen (vgl. IV-act. 10-3: Fr. 62'595.--) – 

offenkundig nicht erreicht. Unter diesen Umständen kann die Festsetzung des 

Tabellenlohnabzugs, der praxisgemäss maximal 25% beträgt (BGE 126 V 75), 

unterbleiben. Die verfügte Abweisung des Rentengesuchs ist rechtmässig.

4.1. 

Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen und durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

gedeckt. Der Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

4.3. 

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.06.2020
	Art. 28 IVG, Art. 16 ATSG. Würdigung medizinischer Akten samt polydisziplinärem Gutachten. Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsfähigkeit. Beim relevanten Faktor des Alters des Beschwerdeführers wird – bei umstrittenem Geburtsjahr – auf das in der Schweiz amtlich registrierte Alter abgestellt. Verwertbarkeit bei über dreijähriger verbleibender Aktivitätsdauer vor Erreichen des ordentlichen Pensionsalters bejaht. Kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2020, IV 2018/182).

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