# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 47108fe4-6cd7-53be-bbc4-bea0bc4659ff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-07-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.07.2018 D-7139/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-7139-2017_2018-07-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-7139/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  J u l i  2 0 1 8  

Besetzung  Richter Jürg Marcel Tiefenthal (Vorsitz), 

Richterin Constance Leisinger, Richter Thomas Wespi,    

Gerichtsschreiber Daniel Merkli. 

   

Parteien  A.________,  

geboren am (…), 

Staatsangehörigkeit unbekannt, nach eigenen Angaben 

Afghanistan, 

vertreten durch MLaw Ruedy Bollack,  

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau,  

(…)  

Beschwerdeführer,  

 

  gegen 

  Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand  Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 14. November 2017. 

 

 

D-7139/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 30. September 2015 ohne Einreichung 

von Identitätsdokumenten in der Schweiz um Asyl nach und gab unter an-

derem an, am (…)  geboren zu sein.  

B.  

Mit dem Einverständnis des Beschwerdeführers veranlasste das SEM am 

5. Oktober 2015 beim B._______ eine Handknochenanalyse, welche mit 

Befund vom 7. Oktober 2015 ein Skelettalter von 19 Jahren ergab. 

Am 9. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführer summarisch befragt und 

zum Befund der Handknochenanalyse angehört. Der Beschwerdeführer 

gab an, sein Geburtsdatum von seiner Mutter erfahren zu haben; er wisse 

nicht, ob er möglicherweise etwas älter als Jahrgang 1998 sei, er würde 

ohnehin in zwei Monaten 18 Jahre alt werden. In der Folge wurde mit dem 

Einverständnis des Beschwerdeführers als Geburtsdatum der (…) festge-

halten (vgl. SEM-Protokoll A10 S. 3). 

C.  

Nach Beendigung eines eingeleiteten Dublin-Verfahrens wurde der Be-

schwerdeführer am 16. Oktober 2017 einlässlich zu seinen Asylgründen 

angehört.  

Er gab an, er sei afghanischer Staatsangehöriger und ethnischer Hazara 

aus dem in der Provinz C.______ gelegenen Ort D._______, habe jedoch 

im frühen Kindsalter aufgrund der dortigen unsicheren Lage mit seiner Mut-

ter und seinem Bruder – über den Verbleib seines Vaters habe er keine 

Kenntnisse – seinen Heimatstaat verlassen und fortan in Pakistan in der 

Stadt E._______ gelebt. Dort habe er aufgrund seiner Herkunft Benachtei-

ligungen und Übergriffe durch die Polizei erlebt und auch die allgemeine 

Situation sei sehr unsicher gewesen. Im Jahre 2012 sei er in den Iran ge-

reist und habe dort bis 2015 gearbeitet, bevor er sich nach Europa begeben 

habe.  

D.  

Mit Verfügung vom 14. November 2017 (Eröffnung am 16. November 2017) 

lehnte das SEM  das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, ordnete des-

sen Wegweisung an und erachtete den Vollzug als zulässig, zumutbar und 

möglich, wobei es die geltend gemachte afghanische Staatsangehörigkeit 

als unglaubhaft erachtete.  

D-7139/2017 

Seite 3 

E.  

Mit Eingabe seiner damaligen Rechtsvertreterin vom 18. Dezember 2017 

an das Bundesverwaltungsgericht erhob der Beschwerdeführer gegen die-

sen Entscheid Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung und die Asylgewährung, eventualiter die Feststellung der 

Unzulässigkeit beziehungsweise der Unzumutbarkeit des Wegweisungs-

vollzugs und die vorläufige Aufnahme, subeventualiter die Rückweisung 

der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG in Verbindung mit Art. 110a AsylG (SR 

142.31) ersucht.  

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 22. Dezember 2017 wurden die Gesuche um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 

und 2 VwVG in Verbindung mit  Art. 110a AsylG gutgeheissen und antrags-

gemäss die Rechtsvertreterin dem Beschwerdeführer als amtliche Rechts-

beiständin im Sinne von Art. 110a AsylG beigeordnet.  

G.  

In seiner Vernehmlassung vom 3. Januar 2018 beantragte das SEM die 

Abweisung der Beschwerde. Diese wurde dem Beschwerdeführer am 

9. Januar 2018 zur Kenntnis gebracht. 

H.  

Mit Eingabe vom 16. Januar 2018 reichte die damalige Rechtsvertreterin 

eine detaillierte Kostennote ein. 

I.  

Mit Eingabe vom 25. Mai 2018 erklärte die bisherige amtliche Rechtsbei-

ständin, sie werde vorerst nicht mehr als Juristin in asylrechtlichen Belan-

gen tätig sein, und ersuchte um Entlassung aus ihrer Funktion als amtliche 

Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers. Gleichzeitig wurde darum er-

sucht, den aktuellen Rechtsvertreter als neuen amtlichen Rechtsbeistand 

beizuordnen. 

J.  

Diesem Ersuchen wurde mit Zwischenverfügung vom 13. Juni 2018 voll-

umfänglich stattgegeben und der bisherige Anspruch auf das amtliche Ho-

norar an die Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau übertragen. 

 

D-7139/2017 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 

AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG), im Bereich des Bundesgesetzes vom 

16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (Ausländerge-

setz, AuG, SR 142.20) überdies die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG [vgl. 

BVGE 2014/26 E. 5]). 

3.  

3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

D-7139/2017 

Seite 5 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1. Das SEM zog die vom Beschwerdeführer geltend gemachte afghani-

sche Staatsangehörigkeit in Zweifel.  

 

Es führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Beschwerdeführer habe 

keine Identitätsdokumente eingereicht und zu seiner Herkunft und Person 

nur vage Angaben gemacht. 

So habe er kaum Auskunft über seine Herkunft geben können. Auch unter 

Berücksichtigung des geltend gemachten Umstandes, dass er als kleines 

Kind aus Afghanistan ausgereist sei, wäre zu erwarten gewesen, dass der 

Beschwerdeführer mehr als nur den Namen des Heimatortes, des Bezirks 

und der Provinz nennen könne. Gleiches lasse sich auch bezüglich der 

Gründe für seine Ausreise aus Afghanistan festhalten. Als solche habe er 

lediglich und auch nur in sehr allgemeiner Form das Blutvergiessen und 

Tötungen genannt (vgl. A26 S. 5).  

Zudem seien auch die Schilderungen hinsichtlich des alltäglichen Lebens 

als Afghane in Pakistan auffallend oberflächlich ausgefallen. So sei der Be-

schwerdeführer nicht in der Lage gewesen, anschauliche Angaben zu kul-

turellen Eigenheiten zu machen, obwohl ihm im Rahmen der Anhörung 

hierzu mehrmals Gelegenheit gegeben worden sei. Er habe nur sehr allge-

mein erwähnt, es gebe Unterschiede beim Essen, der Musik und der Klei-

dung, ohne aber diese, trotz konkreten Nachfragen, anschaulich beschrei-

ben zu können (vgl. A26, S. 8 und S. 11).  

Im Weiteren sei der Beschwerdeführer nicht in der Lage gewesen, die er-

littenen Nachteile als Afghane in Pakistan zu substanziieren (vgl. A26 S. 2–

5, S. 7 und S. 10). Insbesondere hätten die Schilderungen zu keinem Zeit-

punkt persönliche Betroffenheit erkennen lassen. Die geltend gemachten 

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Seite 6 

Vorfälle, wie etwa die Anhaltung durch die Polizei auf dem Bazar oder der 

Übergriff auf dem Heimweg (vgl. A26 S. 3 und S. 10), seien ohne Einbet-

tung in einen zeitlichen oder räumlichen Kontext des Alltagslebens geschil-

dert worden.  

Auch seien einzelne Aussagen widersprüchlich ausgefallen. So habe der 

Beschwerdeführer anlässlich der Befragung angegeben, er sei beim Ver-

such, Dokumente zu beschaffen, geschlagen worden (vgl. A10 S. 6), und 

habe davon abweichend im Rahmen der Anhörung geltend gemacht, nie 

versucht zu haben, in Pakistan Papiere zu beschaffen (vgl. A26 S. 4).  Im 

Weiteren habe der Beschwerdeführer von Vorfällen auf dem Bazar gespro-

chen (vgl. A26 S. 10), obwohl er an anderer Stelle angegeben habe, sich 

nicht jenseits der Wachposten aufgehalten zu haben (vgl. A26 S. 7). 

Schliesslich habe der Beschwerdeführer auch hinsichtlich der Ausreise aus 

Pakistan widersprüchliche Angaben gemacht. So habe er anlässlich der 

Anhörung abweichend von der Aussage im Rahmen der Befragung, wo-

nach er sich im Iran rund vier oder fünf Jahre aufgehalten habe (vgl. A10 

S. 4), geltend gemacht, sich nur von 2012 bis 2015 im Iran aufgehalten zu 

haben (vgl. A26 S. 6).  

4.2 Aus den genannten Gründen sei es dem Beschwerdeführer nicht ge-

lungen, die behauptete afghanische Staatsangehörigkeit glaubhaft zu ma-

chen. Diese Feststellung entziehe den geltend gemachten Asylgründen 

jegliche Grundlage.  

5.  

5.1. Die damalige Rechtsvertreterin wendete dagegen in ihrer Beschwerde 

ein, der Beschwerdeführer sei sehr jung und habe keine Schulbildung ge-

nossen. Ausserdem habe der Beschwerdeführer an der Befragung unter 

Kopf- und Halsschmerzen gelitten (vgl.  A10 S. 2). Zudem seien zwischen 

der Befragung und der Anhörung zwei Jahre vergangen gewesen. Diese 

Umstände erklärten das teils ausweichende Aussageverhalten des Be-

schwerdeführers.  

 

Hinsichtlich des von der Vorinstanz festgestellten Widerspruchs bezüglich 

seiner Angaben zur Papierbeschaffung in Pakistan sei festzuhalten, dass 

der Beschwerdeführer anlässlich der Befragung unmissverständlich erklärt 

habe, nie einen Pass oder eine Identitätskarte besessen oder beantragt zu 

haben (vgl. A10 S. 6). Auf die Frage, welche Dokumente er in Pakistan 

gehabt habe, habe er im Sinn einer generellen Aussage angegeben, bei 

einem solchen Antrag seien sie von der Polizei geschlagen worden (vgl. 

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Seite 7 

A10 S. 6), wobei er diese Aussage nicht konkret auf sich, sondern allge-

mein auf Angehörige der Hazara-Gemeinschaft bezogen habe. Er selbst 

habe in Pakistan nie Identitätspapiere beantragt. Auch habe er nicht, wie 

von der Vorinstanz behauptet, angegeben, sich nie jenseits der Wachpos-

ten aufgehalten zu haben, sondern habe relativiert, dass er sich nur aus 

beruflichen Gründen und mit einem Angstgefühl ausserhalb der Wachpos-

ten begeben habe (vgl. A26 S. 7). Die weitere Aussage des Beschwerde-

führers, vier, fünf Jahre gearbeitet zu haben (vgl. A10 S. 4), habe sich auf 

die Zeit in Pakistan bezogen und nicht auf seinen Aufenthalt im Iran, wes-

halb er entgegen der Auffassung des SEM nicht widersprüchliche Aussa-

gen zu seiner Aufenthaltsdauer im Iran gemacht habe.  

5.2 Schliesslich sei festzustellen, dass die Knochenaltersanalyse am 5. Ok-

tober 2015, somit bereits vor der Durchführung der Befragung zur Person 

und daher ohne hinreichend begründete Hinweise angeordnet worden sei, 

weshalb der Befund vom 7. Oktober 2015 nicht verwertbar sei.  

6.  

6.1. Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung zu Recht die gel-

tend gemachte afghanische Staatsangehörigkeit und die damit verbunde-

nen Vorbringen in Zweifel gezogen. 

Bis zum heutigen Zeitpunkt hat der Beschwerdeführer keine rechtsgenüg-

lichen Identitätsdokumente eingereicht. 

Wie das SEM im Weiteren zutreffend ausgeführt hat, hat der Beschwerde-

führer sowohl zu seiner afghanischen Herkunft als auch zu den Ausreise-

gründen aus Afghanistan und den Lebensumständen als Afghane in Pakis-

tan auffallend unbestimmte Angaben gemacht. Zur Vermeidung von Wie-

derholungen kann diesbezüglich auf die zu bestätigenden Ausführungen in 

der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. An dieser Einschätzung 

vermag die Entgegnung in der Beschwerde, dass der Beschwerdeführer 

sehr jung sei und keine Schulbildung genossen habe beziehungsweise an 

der Befragung krank gewesen sei (Kopf- und Halsschmerzen, vgl. bereits 

vorne E. 5.1), nichts zu ändern, ergeben sich doch aus dem Protokoll der 

Befragung keine Hinweise auf eine verminderte Prozessfähigkeit des Be-

schwerdeführers. Auch der weitere Hinweis in der Beschwerde, dass zwi-

schen der Befragung und der Anhörung zwei Jahre vergangen gewesen 

seien, vermag das ausweichende Aussageverhalten des Beschwerdefüh-

rers nicht plausibel zu erklären.  

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Seite 8 

Was die vom SEM festgestellten Widersprüche betrifft, so vermag die Ent-

gegnung in der Beschwerde, wonach der Beschwerdeführer die Aussage, 

bei einem Antrag um Ausstellung von Identitätsdokumenten jeweils ge-

schlagen worden zu sein, nicht konkret auf sich, sondern allgemein auf An-

gehörige der Hazara-Gemeinschaft bezogen habe, nicht zu überzeugen, 

ist doch nicht einzusehen, warum er als Hazara von dieser Aussage aus-

genommen sein sollte. Somit ist die weitere Aussage des Beschwerdefüh-

rers, in Pakistan nie Identitätspapiere beantragt zu haben, durchaus als 

Widerspruch zu werten. Im Weiteren ist festzuhalten, dass der Beschwer-

deführer unmissverständlich angab, sich nicht ausserhalb der Wachposten 

in den Bazar begeben zu haben (vgl. A26 S. 7), jedoch an anderer Stelle 

von Vorfällen auf dem Bazar sprach (vgl. A26 S. 10). Dieser Widerspruch 

kann durch den Erklärungsversuch in der Beschwerde, wonach der Be-

schwerdeführer im Verlauf der Anhörung seine Aussage relativiert habe, 

dass er sich doch, und zwar nur aus beruflichen Gründen und mit einem 

Angstgefühl, ausserhalb der Wachposten begeben habe (vgl. A26 S. 7), 

nicht beseitigt werden. Vielmehr ist die Tatsache, dass der Beschwerde-

führer von seiner ursprünglichen klaren Aussage auf Nachfrage hin abge-

wichen ist, Ausdruck eines ohnehin unglaubhaften Aussageverhaltens. 

Schliesslich hat der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung abwei-

chend von der Aussage im Rahmen der Befragung, sich im Iran rund vier 

oder fünf Jahre aufgehalten zu haben (vgl. A10 S. 4), geltend gemacht, nur 

von 2012 bis 2015 im Iran gelebt zu haben (vgl. A26 S. 6). Dieser Wider-

spruch kann durch den Erklärungsversuch in der Beschwerde, die erstere 

Aussage habe sich auf die Zeit in Pakistan bezogen und nicht auf seinen 

Aufenthalt im Iran, nicht beseitigt werden. Aus dem Befragungsprotokoll 

ergibt sich, dass der Beschwerdeführer unmissverständlich nach dem Zeit-

punkt der Ausreise aus dem Iran gefragt wurde und sich seine unmittelbare 

Antwort auf den Aufenthalt im Iran bezog (vgl. A10 S. 4). Daran ändert 

nichts, dass der Beschwerdeführer im Anschluss die Situation in E.______ 

beschrieb. 

6.2. Schliesslich ist hinsichtlich der Rüge in der Beschwerde, die Knochen-

altersanalyse sei bereits vor der Durchführung der Befragung zur Person 

und daher ohne hinreichend begründete Hinweise angeordnet worden, 

weshalb der Befund vom 7. Oktober 2015 nicht verwertbar sei, darauf hin-

zuweisen, dass das SEM mit dem Einverständnis des Beschwerdeführers 

am 5. Oktober 2015 beim B._______ eine Handknochenanalyse veran-

lasste. Am 9. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführer auch zum Befund 

der Handknochenanalyse angehört und erklärte sich damit einverstanden, 

als Geburtsdatum den  (…) festzuhalten (vgl. SEM-Protokoll A10 S. 3). Bei 

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Seite 9 

dieser Sachlage wurde das Ergebnis der Handknochenanalyse ohnehin 

nicht als Grundlage zur Annahme der Volljährigkeit des Beschwerdeführers 

herbeigezogen, weshalb sich die Rüge in der Beschwerde als obsolet er-

weist. Zudem ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bis zum heuti-

gen Zeitpunkt keinerlei Beweismittel eingereicht hat, die seine Vorbringen 

stützen könnten.  

6.3. Mit der Vorinstanz ist somit davon auszugehen, dass der Beschwer-

deführer nicht aus Afghanistan stammt. Daher bedürfen die Argumente in 

der Beschwerde, wonach der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach 

Afghanistan Verfolgung zu befürchten hätte, keiner näheren Prüfung. 

7.  

7.1 Dem Beschwerdeführer gelingt es somit nicht, die Flüchtlingseigen-

schaft glaubhaft zu machen, weshalb das SEM das Asylgesuch zu Recht 

abgelehnt hat. 

7.2 Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asyl-

gesuch hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 

(Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen (vgl. BVGE 2009/50 E. 9 S. 733 m.w.H.). Die Wegweisung 

wurde demnach vom SEM rechtmässig angeordnet.  

8.   

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 

die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Wegweisungshindernisse sind grundsätzlich von Amtes wegen zu prü-

fen. Diese Untersuchungspflicht findet jedoch nach Treu und Glauben ihre 

Grenzen in der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers (Art. 8 AsylG), 

der im Übrigen auch die Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG). Es kann 

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Seite 10 

daher nicht Sache der Asylbehörden sein, nach allfälligen Wegweisungvoll-

zugshindernissen zu forschen (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.9 ff.; EMARK 2005  

Nr. 1 E. 3.2.2 S. 4 f.). 

In Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen Ausführungen ist für den vor-

liegenden Fall festzuhalten, dass es den Asylbehörden nicht möglich ist, 

sich in voller Kenntnis der tatsächlichen persönlichen und familiären Ver-

hältnisse des Beschwerdeführers zur Zulässigkeit und Zumutbarkeit des 

Vollzugs der Wegweisung zu äussern, da der Beschwerdeführer keine 

Identitätsdokumente eingereicht und gegenüber den Asylbehörden un-

glaubhafte Angaben zu seinen persönlichen Verhältnissen, zu seiner Her-

kunft und den damit verbundenen Vorbringen gemacht hat. Aufgrund des 

Aussageverhaltens des Beschwerdeführers kann es nicht Sache der 

Asylbehörden sein, nach allfälligen Wegweisungshindernissen in mut-

masslichen Herkunftsländern zu forschen.  

8.3. Dem Beschwerdeführer obliegt es, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12 

S. 513–515), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG).  

8.4. Nach dem Gesagten ist der vom SEM verfügte Vollzug der Wegwei-

sung zu bestätigen.  

9. 

Dem Beschwerdeführer ist es demnach nicht gelungen, darzutun, inwie-

fern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt oder den rechtser-

heblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt (Art. 106 

AsylG), und – soweit überprüfbar – unangemessen ist, weshalb die Be-

schwerde abzuweisen ist. 

10. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten grundsätzlich 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Indessen 

wurde mit Zwischenverfügung vom 22. Dezember 2017 das Gesuch um 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) gut-

geheissen und aufgrund der Aktenlage ist von der Bedürftigkeit des Be-

schwerdeführers auch im jetzigen Zeitpunkt auszugehen, weshalb keine 

Verfahrenskosten erhoben werden. 

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Seite 11 

Ebenfalls mit Zwischenverfügung vom 22. Dezember 2017 wurde dem Be-

schwerdeführer die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG zugesprochen und die damalige Rechtsver-

treterin eingesetzt. Mit Zwischenverfügung vom 13. Juni 2018 wurde diese 

antragsgemäss von ihrem Mandat als amtliche Rechtsbeiständin des Be-

schwerdeführers entbunden und der jetzige Rechtsvertreter als neuer amt-

licher Rechtsbeistand beigeordnet. Der bisherige Anspruch auf das amtli-

che Honorar wurde an die Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Aargau 

übertragen. Die mit Eingabe vom 16. Januar 2018 eingereichte Kostennote 

geht im Fall des Unterliegens von einem Stundenansatz von Fr. 150.– aus. 

Der darin aufgeführte zeitliche Aufwand von rund sechs Stunden erscheint 

angemessen. Hinzu kommen Barauslagen von aufgerundet Fr. 30.–. Somit 

ist zulasten der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von insgesamt 

Fr. 930.– zuzusprechen. 

 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-7139/2017 

Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird ein amtliches Honorar zulasten der 

Gerichtskasse in der Höhe von Fr. 930.– zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 

 

Jürg Marcel Tiefenthal Daniel Merkli 

 

 

 

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