# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 68186809-ad56-53d9-9d96-80bf84378f66
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.01.2012 SB110555
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110555_2012-01-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110555-O/U/kw 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Vorsitzender, Dr. Bussmann und 

lic. iur. Burger sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Höfliger 

 

Urteil vom 10. Januar 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Angeklagter, Appellant und Anschlussappellat 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, vertreten durch Leitende Staatsanwältin 
lic. iur. Wiederkehr,  

Anklägerin, Appellatin und Anschlussappellantin 

 

betreffend Geldfälschung etc.   
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon  
vom 22. Oktober 2010 (DG100014) 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 23. März 2010 

(Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− der Geldfälschung im Sinne von Art. 240 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 

StGB; 

− der Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB; 

− der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 StGB sowie im 

Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis StGB. 

2. Der Angeklagte wird bestraft mit 14 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 3 Tage 

durch Untersuchungshaft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 7 Monaten aufgescho-

ben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (7 Monate, abzüg-

lich 3 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheits-

strafe vollzogen. 

4. Es wird festgestellt, dass der Angeklagte gegenüber der Geschädigten dem 

Grundsatz nach schadenersatzpflichtig ist. Im Übrigen wird das Begehren 

auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwiesen. 

5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten Fr. 2'000.– zuzüglich 

Zins von 5 % seit 6. Mai 2009 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag 

wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.  

-   3   - 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'080.00   Kosten der Kantonspolizei  

Fr. 48.00   Kanzleikosten Untersuchung 

Fr. 1'947.25   Auslagen Untersuchung 

Fr.     amtliche Verteidigung (ausstehend) 
  

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 
 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, 

einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Ange-

klagten auferlegt. 

8. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten eine Prozessentschädi-

gung in der Höhe von Fr. 2'000.– (inkl. MwST) zu bezahlen. 

Beschluss der Vorinstanz: 

1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 22. März 

2010 beschlagnahmten Festplatten (1 Festplatte Seagate …; 1 Festplatte 

ohne Markenname …) werden eingezogen und der Kantonspolizei zur 

Vernichtung überlassen. 

2. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 22. März 

2010 beschlagnahmten 4 Seile werden eingezogen und der Gerichtskasse 

zur Vernichtung überlassen. 

3. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 22. März 

2010 beschlagnahmte schwarze Aktenkoffer mit diversem "Spielzeug" aus 

der Sado/Maso-Szene wird dem Angeklagten (exklusive der Seile) nach Ein-

tritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben. 

 

-   4   - 

Berufungsanträge: 

a) des Verteidigers des Angeklagten: 

(Urk. 48 S. 1 f.) 

1. Es sei der Angeklagte vom Vorwurf der Geldfälschung im Sinne von Art. 240 

Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB freizusprechen; eventualiter sei er schuldig zu 

sprechen des vollendeten Versuchs der Geldfälschung im Sinne von Art. 

240 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB sowie i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Es sei der Angeklagte freizusprechen vom Vorwurf der Körperverlet-

zung; eventualiter sei er schuldig zu sprechen der Tätlichkeit im Sinne 

von Art. 126 Abs. 1 StGB. 

3. Der Angeklagte sei für die in Rechtskraft erwachsene Verurteilung we-

gen mehrfacher Pornographie zu bestrafen mit einer Geldstrafe von 

maximal 60 Tagessätzen zu Fr. 30.00, wovon 3 Tagessätze als durch 

Haft geleistet zu gelten haben; 

– eventualiter, im Falle einer zusätzlichen Verurteilung wegen versuch-

ter Geldfälschung, sei der Beschuldigte zu bestrafen mit einer 60 Ta-

gessätze nicht überschreitenden Geldstrafe; 

– eventualiter, im Falle einer zusätzlichen Verurteilung wegen Tätlich-

keiten, sei der nebst der Geldstrafe im vorerwähnten mit einer Busse 

von Fr. 800.– zu bestrafen. 

4. Die Geldstrafe sei aufzuschieben unter Ansetzung einer Probezeit von 

4 Jahren. 

5. Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Geschädigten 

B._____ sei nicht einzutreten. 

6. Die auf die Pornographie entfallenden Untersuchungs- und erstinstanz-

lichen Gerichtskosten seien dem Angeklagten aufzuerlegen, die übrigen 

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Kosten, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. 

7. Eine Prozessentschädigung sei der Geschädigten B._____ nicht zuzu-

sprechen.  

8. Die Kosten des Berufungsverfahren, einschliesslich derjenigen der amt-

lichen Verteidigung, seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

b) der Vertreterin der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich:  

(Urk. 49 S. 1) 

1. Der Angeklagte sei im Sinne des vorinstanzlichen Urteils schuldig zu 

sprechen. 

2. Der Angeklagte sei mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu bestra-

fen. 

3. Die Freiheitsstrafe sei im Umfang von 12 Monaten zu vollziehen und 

bezüglich der restlichen 12 Monaten sei der bedingte Vollzug zu ge-

währen, unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren. 

 

Das Gericht erwägt: 

I. 

 1. Gemäss Art. 453 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung, wel-

che am 1. Januar 2011 in Kraft trat, werden Rechtsmittel gegen einen Entscheid, 

der vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung gefällt wurde, 

nach bisherigem Recht beurteilt. Da sich vorliegend die Berufung gegen einen 

Entscheid richtet, der vor dem 1. Januar 2011 gefällt wurde, ist die bisherige 

Strafprozessordnung des Kantons Zürich (nachfolgend StPO) sowie das bisherige 

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) anwendbar. 

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 2. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksge-

richtes Dietikon vom 22. Oktober 2010 liess der Angeklagte mit Eingabe vom 

1. November 2010 rechtzeitig Berufung anmelden (HD 27). Mit Schreiben vom 

27. Juni 2011 benannte der Verteidiger die Beanstandungen im Sinne von § 414 

Abs. 4 StPO (HD 30). Die Staatsanwaltschaft erhob mit Eingabe vom 7. Juli 2011 

Anschlussberufung (HD 34). Beweisanträge wurden keine gestellt. Mit Präsidial-

verfügung vom 6. September 2011 wurde der Angeklagte aufgefordert, das Da-

tenerfassungsblatt und weitere Unterlagen zu seinen finanziellen Verhältnissen 

einzureichen (HD 38). Dieser Aufforderung kam der Angeklagte innert erstreckter 

Frist nach (HD 43 - 46).  

 3. Gemäss § 413 Abs. 3 StPO wird die Rechtskraft des angefochtenen Ur-

teils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Nachdem der vorinstanzliche Schuld-

spruch wegen mehrfacher Pornographie gemäss Urteilsdispositiv Ziff. 1 sowie der 

gleichentags ergangene Beschluss (Ziffer. 1 - 3) nicht angefochten worden sind, 

ist festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 22. Oktober 

20010 diesbezüglich in Rechtskraft erwachsen ist.  

 4. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die 

eingangs erwähnten Anträge stellen. 

II. 

 1.1. Unter dem Anklagepunkt HD wird dem Angeklagten Geldfälschung, 
eventualiter versuchtes in Umlaufsetzen falschen Geldes vorgeworfen. Am 

19. Februar 2008 habe er an seinem Wohnort in D._____ auf seinem Personal-

computer bewusst eine Banknote à Fr. 1'000.-- hergestellt, nachdem er bereits im 

Jahre 2006 eine entsprechende Vorlage ab der Homepage der Schweizer Noten-

bank heruntergeladen habe. Dabei habe er die als "Specimen" gekennzeichnete 

Vorlage durch elektronisches Bearbeiten von der vorgenannten Musterbezeich-

nung befreit und diese auf die Grösse einer echten Banknote vergrössert. Das 

Resultat habe er dreimal beidseitig ausgedruckt und habe die so hergestellten 

drei falschen Banknoten à je Fr. 1'000.-- ausgeschnitten mit der Absicht, dass er 

-   7   - 

diese zumindest möglicherweise in Verkehr bringen könnte. Am 14. Oktober 2008 

habe er diese drei falschen Banknoten dann in einem Couvert in seinem Auto zur 

Bezahlung von gleichentags zu erbringenden, per Internet zuvor vereinbarten 

Liebesdiensten im Betrag von Fr. 3'000.-- mitgeführt. Dies sei ihm nicht gelungen, 

weil ihm die Noten von Kollegen der Dame, von der er die vereinbarten Liebes-

dienste in Anspruch nehmen wollte, gewaltsam entwendet worden seien, bevor er 

diese Dame getroffen habe.  

 1.2. Der Angeklagte hat den äusseren eingeklagten Sachverhalt in der Un-

tersuchung, anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung und auch heute 

anerkannt (HD 5/1 S. 1, 5, HD 5/2 S. 1 f., HD 5/3 S. 1 f., S. 6, HD 5/5 S. 1 ff; Prot. 

I S. 7 f., Prot. II S. 9 ff.). Dieses Geständnis deckt sich mit dem übrigen Untersu-

chungsergebnis, weshalb darauf abzustellen ist.  

 1.3. Dagegen stellte der Angeklagte während des gesamten Verfahrens in 

Abrede, die drei Banknoten gefälscht zu haben, um sie als echt in Umlauf zu brin-

gen. Er habe die von ihm hergestellten Falsifikate den beiden Kindern seiner 

Schwester zeigen bzw. zum Spielen geben wollen (HD 5/2 S.1, HD 5/3 S. 3; HD 

5/5 S. 7; Prot. I S. 7; Prot. II S. 10). Die drei von ihm angefertigten Falsifikate  

seien nicht als Entgelt für die von "C._____" zu erbringenden Sado-Maso-

Dienstleistungen bestimmt gewesen (HD 5/1 S. 5, HD 5/3 S. 6 f., HD 5/5 S. 9, 11).  

 Die Vorinstanz ist mit überzeugender Begründung zum Schluss gelangt, 

dass es sich bei dieser Darstellung des Angeklagten um blosse Schutzbehaup-

tungen handelt. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann deshalb vorab 

auf diese zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen wer-

den (§ 161 GVG; HD 36 S. 7 f.).  

 Der Angeklagte lebt mit seiner Mutter in einer Wohnung in D._____. Er hat 

ausgesagt, dass er die drei Falsifikate im Februar 2008 dort ausgedruckt habe 

(HD 5/5 S. 5). Ferner führte er aus, dass sich die beiden Kinder seiner Schwester 

meistens von Sonntag auf Montag bei ihnen aufhalten würden, weil seine 

Schwester montags arbeite und seine Mutter dann auf die Kinder aufpasse. Auf 

entsprechenden Vorhalt gab er zu, dass der Kontakt zu den Kindern ausschliess-

-   8   - 

lich bei diesen Gelegenheiten stattfindet (HD 5/3 S. 3 f.). Mit anderen Worten hät-

te er diese drei Banknoten den Kindern schon längst einmal bei sich zu Hause 

zeigen können, und vor allem hatte er keinerlei Anlass, die drei Falsifikate in ei-

nem Couvert in seinem Auto mitzuführen. Entsprechend widersprüchlich fielen in 

diesem Zusammenhang auch seine Aussagen aus: In der ersten polizeilichen 

Einvernahme vom 14. Oktober 2008, einem Dienstag, führte er aus, er habe diese 

Banknoten den Kindern am nächsten Tag geben wollen (HD 5/1 S. 5). In der Ein-

vernahme vom 17. Oktober 2008 sagte er demgegenüber, er habe die Noten "am 

kommenden Wochenende" (18./19.10 2008) den Kindern geben wollen (HD 5/3 

S. 3). Wiederum abweichend dazu äusserte er sich in der staatsanwaltschaftli-

chen Einvernahme vom 5. Mai 2009: er habe die Banknoten etwa einen oder zwei 

Monate, nachdem er sie ausgedruckt habe - d.h. etwa im Frühjahr 2008 - ins Auto 

gelegt, um sie zwei, drei Tage später den Kindern zu bringen (HD 5/5 S. 7 f.). Der 

Angeklagte hatte die Falsifikate mit erheblichem Aufwand am PC hergestellt. Un-

ter anderem musste er unter Einsatz eines speziellen Programms das Wort 

"SPECIMEN" der Mustervorlage entfernen (HD 5/2 S. 1). Hätte er tatsächlich die 

Absicht gehabt, die Falsifikate herzustellen, um sie den beiden Kindern zu zeigen 

bzw. zu übergeben, hätte er dies auch bald nach der Herstellung getan. Ange-

sichts all dieser Ungereimtheiten wirkt seine Darstellung völlig unglaubhaft. Es 

kann deshalb zunächst festgestellt werden, dass der Angeklagte - entgegen sei-

ner Darstellung, die als Schutzbehauptung zu qualifizieren ist - die Falsifikate 

nicht in der Absicht, sie den Kindern zu zeigen, hergestellt hat.  

 Der Angeklagte hat sodann anerkannt, mit der vermeintlichen Prostituierten 

"C._____" für spezielle sexuelle Praktiken eine Entlöhnung im Betrag von 

Fr. 3'000.-- vereinbart zu haben. Es kann kein Zufall sein, dass er Falschgeld ge-

rade in dieser Höhe im Auto mit sich führte, zumal er lediglich ca. Fr. 80.-- echtes 

Geld bei sich hatte und im Übrigen über keinerlei finanzielle Mittel verfügte. Viel-

mehr war sein Lohn damals gepfändet gewesen (HD 5/3 S. 5; HD 5/5 S. 8). Ge-

radezu bemühend wirkt sein diesbezügliches Aussageverhalten: auf den Vorhalt, 

dass er ja gar nicht in der Lage gewesen wäre, die Dame zu bezahlen, ausser mit 

dem Falschgeld, meinte er lapidar, er hätte sie wieder heimgeschickt (HD 5/3 S. 

6). In der ersten polizeilichen Einvernahme hatte er sich, in schroffem Gegensatz 

-   9   - 

dazu, noch auf den Standpunkt gestellt, dass er mit der Dame zuerst einen Ban-

comat aufgesucht hätte (HD 5/1 S. 5), was nicht zielführend gewesen wäre, weil 

das Bankkonto damals einen Saldo von lediglich Fr. 119.50 aufwies (HD 5/4). Auf 

entsprechenden Vorhalt sagte er, bei den Damen aus dem …-Chat verhalte es 

sich in der Regel so, dass sie gar nicht erst auftauchten (HD 5/3 S. 6). In der ers-

ten Einvernahme hatte er demgegenüber noch ausgeführt, einige Minuten vor 

seinem Eintreffen "C._____" angerufen und ihr seine Ankunft mitgeteilt zu haben. 

Sie habe ihm bestätigt, dass sie ebenfalls in einigen Minuten dort sein werde (HD 

5/1 S. 2). Offensichtlich erwartete er sie also dort. Seine weitere Behauptung, er 

habe dort auf sie gewartet, um ihr mitzuteilen, dass er ihre Dienstleistungen nicht 

in Anspruch nehme, weil er zwischenzeitlich von einem Kollegen einen Anruf er-

halten habe, weil dessen PC abgestürzt sei und er ihm habe behilflich sein wollen 

(HD 5/3 S. 6 f.; HD 5/5 S. 3), erscheint geradezu als abwegig. Im Übrigen würde 

dieser Einwand nichts an der Tatsache ändern, dass er ursprünglich die Absicht 

hatte, die Dame zu treffen. Angesichts all dieser geschilderten Umstände besteht 

kein Zweifel, dass der Angeklagte das Falschgeld zur Bezahlung der Liebesdiens-

te verwenden wollte. 

 1.4. Dem Angeklagten wird vorgeworfen, dass er die Falsifikate mit der Ab-

sicht ausdruckte, dass er diese möglicherweise in Verkehr bringen könnte. Fest 

steht, dass der Angeklagte die Falsifikate nicht als Spielgeld für die Kindern seiner 

Schwester hergestellt hat. Gerade weil er aber an dieser Darstellung festhält und 

keine anderen plausiblen Gründe zu nennen vermag, drängt sich der Schluss, 

dass er die Falsifikate in der Absicht, sie zumindest möglicherweise in Verkehr zu 

bringen, gebieterisch auf. Angesichts des weiteren Umstandes, dass er das 

Falschgeld dann tatsächlich für die Bezahlung sexueller Dienstleistungen ver-

wenden wollte, besteht kein rechtserheblicher Zweifel, dass der eingeklagte sub-

jektive Sachverhalt erstellt ist. 

 1.5. Nach Art. 240 Abs. 1 StGB wird (u.a.) mit Freiheitsstrafe nicht unter ei-

nem Jahr bestraft, wer Banknoten fälscht, um sie als echt in Umlauf zu bringen. In 

besonders leichten Fällen ist die Strafe gemäss Art. 240 Abs.2 StGB Freiheits-

strafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe.  

-   10   - 

 1.6. Die Tathandlung des Fälschens besteht darin, dass der Täter den An-

schein hervorruft, das von ihm hergestellte oder veränderte Geld sei echt. Der 

praktisch wichtigste Fall ist dabei das Nachmachen echten Geldes, wobei an die 

Ähnlichkeit keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden dürfen: die Ver-

wechslungsmöglichkeit entscheidet (Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, 

Besonderer Teil II, 6. Aufl., S. 104). Entsprechend der Natur von Art. 240 StGB 

als abstraktes Gefährdungsdelikt muss es gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ausreichen, wenn das gefälschte Geld geeignet ist, auch nur bei 

bloss flüchtiger Betrachtung als echt zu erscheinen (Donatsch/Wohlers, Strafrecht 

IV, 3 Aufl., S. 104). Denn auch plumpe, offensichtliche, d.h. für jedermann leicht 

erkennbare Nachahmungen fallen - als besonders leichter Fall privilegiert - unter 

die Art. 240 ff. StGB (BGE 119 IV 154 E. 2e; BGE 123 IV 58).  

 Die Fälschungshandlung als solche wird vom Angeklagten zu Recht nicht 

bestritten. Dagegen stellt sich die Verteidigung auf den Standpunkt, dass das "in 

hohem Masse dilettantische Vorgehen" des Angeklagten und die "absolut lausige 

Qualität der Falsifikate" jede Verwechslungsgefahr ausschliesse (HD 30  S. 2).  

 Richtig ist zwar, dass die Falsifikate aufgrund der schlechten Papier- und 

Druckqualität relativ leicht als solche zu erkennen sind (vgl. dazu HD 4). Eine 

Verwechslungsgefahr konnte dennoch nicht völlig ausgeschlossen werden. Der 

Angeklagte hatte die gefälschten drei Banknoten in ein Couvert gelegt. Bei bloss 

flüchtiger Betrachtung - welche nach Lehre und Rechtsprechung genügt, weil kei-

ne allgemeine Pflicht zur Prüfung der Echtheit von Geld besteht - konnte ein Drit-

ter sehr wohl getäuscht werden. Tatsächlich nahmen die beiden Täter, die den 

Angeklagten niederschlugen, neben einem Navigationsgerät auch das Couvert 

mit den drei gefälschten Banknoten mit und stellten erst später, am Wohnort der 

vermeintlichen Prostituierten, fest, dass es sich um Falsifikate handelte (HD 5/1 S. 

4; HD 11/1-7). Wie erwähnt, erfüllen nach der strengen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung auch plumpe, offensichtliche, d.h. für jedermann leicht erkennba-

re Nachahmungen - als besonders leichter Fall privilegiert - unter die Art. 240 ff. 

StGB. Vorliegend handelt es sich um solche Falsifikate. Zu Recht hat deshalb die 

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Vorinstanz einen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 240 Abs. 2 StGB an-

genommen (HD 36 S. 19). 

 1.7. Was den subjektiven Tatbestand anbelangt, verlangt Art. 240 StGB zu-

nächst Vorsatz bezüglich sämtlicher objektiver Tatbestandsmerkmale, wobei auch 

Eventualvorsatz genügt. Der Angeklagte handelte vorsätzlich. Es kann diesbezüg-

lich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (§ 161 

GVG; HD 36 S. 18).  

 Weiter wird vorausgesetzt, dass der Täter das Geld fälscht, um es als echt 

in Umlauf zu bringen. Damit umschreibt das Gesetz eine Absicht im technischen 

Sinne. Diese muss im Zeitpunkt der Tathandlung des Fälschens vorhanden sein 

(Donatsch/Wohlers, a.a.O. S. 104). Dabei genügt Eventualabsicht (BGE 119 IV S. 

157). Es ist bereits einlässlich begründet worden, dass der Angeklagte die Falsifi-

kate mit der Absicht ausdruckte, dass er diese möglicherweise in Verkehr bringen 

könnte (vgl. oben II. 1.3 und 4). Somit handelte er zumindest mit der geforderten 

Eventualabsicht. 

 1.8. Der Angeklagte ist aus all diesen Gründen der Geldfälschung im Sinne 

von Art. 240 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 schuldig zu sprechen.  

 1.9. Nach Art. 242 Abs. 1 StGB macht sich unter anderem strafbar, wer fal-

sche Banknoten als echt in Umlauf setzt. Unter "Inumlaufsetzen" fällt jede entgelt-

liche oder unentgeltliche Weitergabe eines Falsifikates als Zahlungsmittel oder zu 

anderen Zwecken (BGE 80 IV 264). Art. 240 und Art. 242 StGB stehen gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich in echter Konkurrenz zueinan-

der, wobei die unvollendet versuchte Absatzhandlung gleichwohl wieder als mit-

bestrafte Nachtat der Fälschungshandlung qualifiziert wird (BGE 133 IV 256).  

 Der Angeklagte hat die Falsifikate nicht in Umlauf gesetzt. Er erwartete 

"C._____", die sexuelle Dienstleistungen erbringen sollte. Allerdings kannte er 

diese Frau gar nicht und wusste somit nicht, wie sie aussah. Es kann deshalb 

nicht völlig ausgeschlossen werden, dass der Angeklagte - immer nach seiner 

Vorstellung - von seinem Vorhaben wieder abgerückt und das Geschäft nicht zu-

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stande gekommen wäre. Das Versuchsstadium wurde deshalb noch nicht er-

reicht. Selbst bei Vorliegen eines unvollendeten Versuchs würde sich im Übrigen, 

wie ausgeführt, die Konkurrenzfrage nicht stellen. 

 2.1. Unter dem Anklagepunkt ND 1 wird dem Angeklagten zusammenge-
fasst Folgendes zur Last gelegt:  

 Am Mittwoch, 6. Mai 2009, um ca. 22.30 Uhr habe er mit der Prostituierten 

B._____ (Geschädigte) beim … in E._____ Geschlechtsverkehr und Oralverkehr 

während ca. einer Stunde zum Preis von Fr. 500.-- vereinbart. Die beiden seien 

im Auto des Angeklagten zum Sportplatz F._____ gefahren und dort aus dem 

Fahrzeug ausgestiegen. B._____ habe sich langsam teilweise ihrer Kleidung ent-

ledigt. Plötzlich habe der Angeklagte von hinten die beiden Handgelenke von 

B._____ gepackt und die Hände mit einem Strick auf den Rücken gefesselt. Die 

Geschädigte, die dies nicht gewollt habe, habe zu schreien begonnen und sei da-

von gerannt. Als der Angeklagte sie nach einigen Metern eingeholt habe, habe er 

sie zu sich umgedreht und ihr drei bis vier Mal mit der rechten Hand heftig gegen 

deren Nase geschlagen. B._____ habe durch die Fesselung eine leichte Rötung 

der Handgelenke sowie durch die Schläge Nasenbluten, eine Schwellung am Na-

senbein, eine Nasenscheidewandverkrümmung und eine mässige Schiefnase 

nach rechts erlitten. Durch sein Verhalten habe der Angeklagte diese Verletzun-

gen zumindest in Kauf genommen. 

 2.2. Die Anklage beruht im Wesentlichen auf den Aussagen der Geschädig-

ten B._____ (ND 1/10/1 und 10/9), denjenigen des Zeugen G._____ (ND 1/11 und 

12) und auf den Arztberichten (ND 1/13/1 - 5). Der Angeklagte selber hat den ein-

geklagten äusseren Sachverhalt teilweise anerkannt. Er stellt sich aber auf den 

Standpunkt, dass er mit der Geschädigten am … Sado-Maso-Praktiken (SM) ver-

einbart habe. Die Geschädigte sei mit der Fesselung und den Schlägen einver-

standen gewesen (Prot. I S. 4 ff; HD 5/6 S. 10 f.). 

 2.3. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Angeklagten, der Geschädigten 

und des Zeugen G._____ zusammengefasst und gelangte mit einer sorgfältigen 

Begründung zum Schluss, dass der eingeklagte Sachverhalt erstellt sei. Zur Ver-

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meidung unnötiger Wiederholungen kann vollumfänglich auf diese zutreffenden 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (§ 161 GVG; HD 36 

S. 9 - 16).  

 Zusammenfassend und teilweise ergänzend ist Folgendes festzuhalten: 

 2.3.1. Bei der Würdigung der Aussagen des Angeklagten fällt - wie die Vo-

rinstanz zu Recht feststellt (HD 36 S. 13 f) - dessen ausweichendes Aussagever-

halten auf: Zu Beginn der ersten polizeilichen Einvernahme gab er lediglich an, 

der Geschädigten auf das Gesäss geschlagen zu haben. Da sie seine Brustwar-

zen nicht in der gewünschten Stärke "geknabbert" habe, habe er sie mit einem 

flachen Handschlag auf das Gesäss bestraft (ND 1/9/1 S. 9). Schliesslich räumte 

er in dieser Einvernahme ein, dass er der Geschädigten drei Ohrfeigen gegeben 

habe. Er habe jeweils mit der flachen rechten Hand auf ihre linke Gesichtshälfte 

geschlagen. Auf den Vorhalt, dass die Geschädigte anlässlich der Anzeige diver-

se Blessuren im Gesicht und eine gekrümmte Nase aufwies, meinte er lapidar, es 

könne sein, "dass der eine Schlag ein bisschen fest war". Er könne sich allerdings 

nicht vorstellen, dass sie deswegen eine verkrümmte Nase gehabt habe (ND 

1/9/1 S. 10). In der Hafteinvernahme hielt er zunächst im Wesentlichen an dieser 

Darstellung fest (ND 1/9/2 S. 4), räumte dann aber schliesslich ein, sie möglich-

erweise einmal mit dem Handrücken geschlagen zu haben (ND 1/9/2 S. 6). An-

lässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung schwächte er dieses Zugeständ-

nis wieder ab und sagte, er habe ihr zwei Ohrfeigen gegeben (Prot. I S. 5). Auch 

anlässlich der Berufungsverhandlung gab er an, es seien zwei Ohrfeigen gewe-

sen (Prot. II S. 14). 

 Seine Aussagen weisen weitere Ungereimtheiten auf: Auf den Vorhalt der 

Aussage der Geschädigten, sie habe sich, als sie gefesselt wurde, gewehrt und 

geschrien, sagte er, gewehrt habe sie sich nicht, möglicherweise aber geschrien 

(ND 1/9/1 S. 12), was nicht recht nachvollziehbar ist, wenn die Geschädigte mit 

der Fesselung doch angeblich einverstanden war. Ähnlich verhält es sich mit sei-

ner weiteren Aussage, wonach die Geschädigte ihn nach seiner ersten Ohrfeige 

"mit grossen Augen angeschaut" habe, d.h. erstaunt gewesen sei (ND 1/9/2 S. 5), 

-   14   - 

was wiederum nicht einsichtig ist, wenn dieses Vorgehen doch ihrer Abmachung 

entsprach.  

 Diese ausweichenden, teilweise widersprüchlichen und wenig konsistenten 

Aussagen des Angeklagten wirken nicht glaubhaft.  

 2.3.2. Demgegenüber hat die Geschädigte im Kern konstante, detaillierte 

und stimmige Aussagen gemacht, die auch mit dem übrigen Beweisergebnis im 

Einklang stehen: sie führte (unter anderem) aus, der Angeklagte und sie seien 

aus dem Auto ausgestiegen, und sie habe sich teilweise ausgezogen. Zunächst 

habe der Angeklagte verlangt, er wolle ihr Gesäss sehen. Sie habe sich umge-

dreht und da habe er ihr mit der flachen Hand auf den Oberschenkel geschlagen. 

Plötzlich habe er ihre Hände auf den Rücken gezerrt und sie gefesselt. Dazu ha-

be er sie als Schlampe und mit anderen Schimpfwörtern betitelt. Er habe auch 

immer wieder gesagt, dass sie das Geld doch wolle. Sie habe mit den gefesselten 

Händen weglaufen wollen, und daraufhin habe er ihr mit der geballten Faust 

mehrmals ins Gesicht geschlagen (ND 1/10/1 S. 2). Eine solche Schilderung mit 

farbigen Details wirkt sehr authentisch. Entgegen der Behauptung der Verteidi-

gung (HD 22 S. 12 f.) kann sodann aus den Aussagen der Geschädigten bei der 

Polizei nicht geschlossen werden, dass sie das Fesselungsmaterial schon vor der 

Fesselung wahrgenommen hat (ND 1/10/1 S. 4 f.).  

 Von wesentlicher Bedeutung bei der Beweiswürdigung ist sodann die Tatsa-

che, dass die Geschädigte unmittelbar nach dem Vorfall ihren Kollegen G._____ 

anrief und diesen um Hilfe bat. Dieser führte glaubhaft aus, dass er die Geschä-

digte am Telefon kaum verstanden habe, weil sie geweint und geheult habe. Sie 

habe ihm erzählt, dass sie gefesselt und geschlagen worden sei. Er habe sie 

dann (am Tatort) in völlig aufgelöstem Zustand angetroffen. Sie sei blutver-

schmiert gewesen (ND 1/11 S. 3). Fest steht auch, dass sich die beiden sofort 

zum J._____ am … begaben, und von dort aus wurde die Polizei benachrichtigt. 

Diese Umstände - dass die Geschädigte unmittelbar nach dem Vorfall Hilfe such-

te, in aufgelöstem Zustand angetroffen wurde und sie auch sofort Strafanzeige 

erstattete - sind weitere Indizien dafür, dass ihre Darstellung zutrifft. Es ist denn 

-   15   - 

auch kein Grund ersichtlich, weshalb die Geschädigte den Angeklagten, den sie 

gar nicht kannte, falsch beschuldigen sollte. 

 Schliesslich steht auch fest, dass sie aufgrund dieses Vorfalls die Verletzun-

gen erlitt, wie sie in der Anklage beschrieben sind: Die Geschädigte suchte un-

verzüglich ihre Hausärztin, Frau Dr. med. H._____, auf, welche bestätigte, dass 

sich am 7. Mai 2009, also einen Tag nach dem Vorfall, bei der Geschädigten eine 

Schwellung lateral am Nasenbein gezeigt habe und sich seither ihre Nase leicht 

gebogen in rechtskonkaver Form präsentiere (ND 1/13/3). Dr. med. I._____, ein 

Facharzt, diagnostizierte dann in der Folge eine Nasenscheidewandverkrümmung 

und eine mässige Schiefnase nach rechts (ND 113/5). Es kann deshalb kein 

(rechtserheblicher) Zweifel daran bestehen, dass die Geschädigte diese Verlet-

zungen durch die Schläge des Angeklagten erlitten hat und diese nicht - wie der 

Angeklagte zumindest andeutet (Prot. I S. 6) - schon vorher entstanden waren. 

Ob der Angeklagte, wie die Geschädigte ausführt, mehrmals mit der geballten 

Faust zuschlug, was eher schwerere Verletzungen erwarten liesse, oder mit dem 

Handrücken, wie er selbst einmal einräumte, muss offen bleiben. Es ist ohne wei-

teres nachvollziehbar, dass die Geschädigte, als sie völlig überraschend gefesselt 

wurde, schreiend davonlief und vom Angeklagten im Dunkeln mehrmals ins Ge-

sicht geschlagen wurde, nicht mehr genau realisierte, ob dies mit der Faust oder 

mit dem Handrücken geschah.  

 Der hohe Dirnenlohn von Fr. 500.--  lässt sodann keineswegs den Schluss 

zu, dass der Angeklagte und die Geschädigte Sado-Maso-Praktiken vereinbart 

hatten. Vielmehr hat die Geschädigte plausibel erklärt, dass sie für ihre sexuellen 

Dienstleistungen für die Dauer von etwa 10 bis 15 Minuten zwischen Fr. 80.-- (für 

Oralverkehr) und Fr. 150.-- (Geschlechtsverkehr) verlange, der Angeklagte jedoch 

eine Stunde gewünscht habe, weshalb sie Fr. 500.-- verlangt habe (ND 1/10/1 S. 

5; ND1/10/9 S. 6, 16). Ihr Angebot umfasse "Verkehr und Französisch, etwas Ku-

scheln und Küssen". Die Frage, ob sie mit dem Angeklagten Fesselspiele verein-

bart habe, verneinte sie mit den Worten: "Ich bin doch nicht wahnsinnig". Auf die 

Frage, ob abgemacht gewesen sei, dass der Angeklagte sie schlagen dürfe, ant-

wortete sie wörtlich: "Nein, 'jesses Gott'. Ich wurde jahrelang von meinem Ex-

-   16   - 

Freund geschlagen. Das muss ich nicht haben" (ND1/10/9 S. 7). Diese Aussagen 

wirken wiederum sehr authentisch und damit glaubhaft. Auch hier ist wiederum 

kein Grund ersichtlich, weshalb die Geschädigte nicht die Wahrheit sagen sollte.  

 2.3.3. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Geschädigte im 

Kern konstante, detaillierte und stimmige Aussagen gemacht hat, die auch mit 

dem übrigen Beweisergebnis - insbesondere mit den Arztberichten - im Einklang 

stehen und deshalb in hohem Masse glaubhaft sind. Sodann ist kein Grund er-

sichtlich, weshalb sie den Angeklagten falsch beschuldigen sollte. Demgegenüber 

wirken die ausweichenden, teilweise widersprüchlichen und wenig konsistenten 

Aussagen des Angeklagten nicht glaubhaft. Bei diesem Beweisergebnis ist auf die 

Darstellung der Geschädigten abzustellen. Der eingeklagte Sachverhalt ist des-

halb erstellt.  

 2.4. Die rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz ist zutreffend. Der Ange-

klagte ist der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB schuldig zu sprechen. Zur Begründung kann auf die vorinstanzlichen Erwä-

gungen verwiesen werden, die keiner weiteren Erörterungen bedürfen (§ 161 

GVG; HD 36 S. 20 -22). Anzufügen bleibt lediglich, dass selbst dann, wenn die 

Darstellung des Angeklagten zuträfe - wonach man SM mit leichten Schlägen 

vereinbart habe (HD 5/6 S. 10) - sich hinsichtlich der rechtlichen Würdigung nichts 

ändern würde. Mit Schlägen auf die Nase, die zu nicht unerheblichen Verletzun-

gen und einer bleibend gekrümmten Nase führten, musste die Geschädigte jeden-

falls nicht rechnen und dazu hatte sie auch keine Einwilligung gegeben. Auch 

dem Angeklagten war klar, dass eine solche Einwilligung der Geschädigten nicht 

vorlag.  

III. 

  1. Hat der Täter, wie hier, durch eine oder mehrere Handlungen die Vo-

raussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht 

zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch 

das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. 

-   17   - 

Dabei ist es an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 

StGB). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist bei der Bildung einer Ge-

samtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB vorab der Strafrahmen für die schwerste 

Straftat zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe für die schwerste Tat inner-

halb dieses Strafrahmens festzusetzen. Schliesslich ist die Einsatzstrafe unter 

Einbezug der anderen Straftaten in Anwendung des Asperationsprinzips ange-

messen zu erhöhen. Der Richter hat mithin in einem ersten Schritt gedanklich die 

Einsatzstrafe für das schwerste Delikt festzulegen, indem er alle diesbezüglichen 

straferhöhenden und strafmindernden Umstände einbezieht. In einem zweiten 

Schritt hat er die Strafe zu erhöhen, um die weiteren Delikte zu sanktionieren. 

Auch dort muss er den jeweiligen Umständen Rechnung tragen (BGE 

6B_865/2009 vom 25. März 2010, E. 1.2.2). Massgebend für die Einsatzstrafe ist 

das abstrakt mit der höchsten Strafe bedrohte Delikt, nicht jenes, welches ver-

schuldensmässig konkret am schwersten wiegt (BGE 6B_885/2010 Erw. 4.4.1.).  

 Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor er 

wegen einer andern Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe in 

der Weise, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren 

Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 49 Abs. 2 StGB). Was das 

Vorgehen in solchen Fällen sogenannter (auch nur teilweiser) retrospektiver Kon-

kurrenz angeht, so ist im späteren Urteil zunächst von einer hypothetischen Ge-

samtstrafe für alle Delikte auszugehen. Von dieser ist die im früheren Urteil aus-

gesprochene Strafe abzuziehen, woraus sich die Zusatzstrafe ergibt (BGE 

6B_882/2008 vom 31. März 2009, Erw. 1.2; BGE 129 IV 113 mit Hinweisen). Bei 

der Bemessung der Zusatzstrafe ist das Gericht sowohl in Bezug auf die Strafart 

als auch hinsichtlich der Art des Vollzuges nicht an den rechtskräftigen ersten 

Entscheid gebunden (BGE 133 IV 156). Bedingung für eine Zusatzstrafe ist stets, 

dass die Voraussetzungen der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB erfüllt sind. 

Danach sind ungleichartige Strafen kumulativ zu verhängen, weil das Asperati-

onsprinzip nur greift, wenn mehrere gleichartige Strafen ausgesprochen werden. 

Die Bildung einer Gesamtstrafe ist bei ungleichartigen Strafen nicht möglich (BGE 

6B_460/2010).  

-   18   - 

 2. Mit Ausnahme der Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis StGB wei-

sen sämtliche durch den Angeklagten verübten Delikte eine Strafandrohung von 

Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe auf. Der ordentliche Strafrah-

men bewegt sich demnach von einem Tagessatz Geldstrafe bis zu drei Jahren 

Freiheitsstrafe (Art. 40 StGB) oder bis zu 360 Tagessätzen Geldstrafe (Art. 34 

Abs. 1 StGB). Da der Angeklagte mehrere gleichartige Straftaten erfüllt hat, erwei-

tert sich der Strafrahmen, gestützt auf Art. 49 Abs. 1 StGB, nach oben bis auf 

viereinhalb Jahre Freiheitsstrafe. 

 Wie erwähnt, ist für die Einsatzstrafe grundsätzlich das abstrakt mit der 

höchsten Strafe bedrohte Delikt massgebend, nicht jenes, welches verschul-

densmässig konkret am schwersten wiegt. Da vorliegend aber mehrere Delikte 

dieselbe Strafandrohung aufweisen, ist vorliegend von der vom Angeklagten be-

gangenen Körperverletzung auszugehen, welche verschuldensmässig am 

schwersten wiegt.  

 Zunächst ist deshalb die Strafe für dieses Delikt zu bestimmen. 

 3. a) Gemäss Art. 47 StGB ist die Strafe nach dem Verschulden des Täters 

zu bemessen. Es wird nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des be-

troffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen 

und Zielen der straffälligen Person sowie danach bestimmt, wie weit sie nach den 

inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verlet-

zung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB). Mit zu berücksichtigen sind aber auch 

das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf 

das Leben der Angeklagten. 

 b) Das Verschulden des Angeklagten wiegt im Rahmen des Tatbestandes 
der einfachen Körperverletzung erheblich. Sein Vorgehen war durchaus hinterhäl-

tig, indem er die Geschädigte an einen abgelegenen Ort führte und dort nicht die 

vereinbarten sexuellen Handlungen vornahm, sondern die Geschädigte plötzlich 

und überraschend fesselte und ihr dann - in völlig wehrlosem Zustand - mehrere 

Schläge ins Gesicht versetzte, die eine Verletzung und bleibende Krümmung der 

Nase zur Folge hatten (vgl. Fotographie der Geschädigten, ND 1/5). Erfahrungs-

-   19   - 

gemäss ist eine solche Verletzung mit erheblichen Schmerzen verbunden. Das 

brutale Vorgehen des Angeklagten gegenüber dem ihm körperlich weit unterlege-

nen Opfer zeugt von einer bedenklichen Rücksichtslosigkeit. Auch war diese üble 

Misshandlung durchaus geeignet, die Geschädigte zu traumatisieren.  

 Hinsichtlich der persönlichen Verhältnisse des Angeklagten kann auf die vor-

instanzlichen Erwägungen verwiesen werden (§ 161 GVG; HD 36 S. 26 f.). Heute 

führte der Angeklagte aus, dass seine Schulden aktuell noch Fr. 10'000.– betra-

gen würden und seine persönlichen Verhältnisse im Übrigen unverändert seien 

(Prot. II S. 7 und 5 ff.) 

 Der Angeklagte weist sechs (eingetragene) Vorstrafen auf (HD 37). Diese 

erhebliche Anzahl von Vorstrafen wirkt sich deutlich straferhöhend aus.  

 Straferhöhend fällt sodann ins Gewicht, dass der Angeklagte während lau-

fender Untersuchung (betreffend die Vorwürfe aus HD, vgl. Urk. 37) sowie wäh-

rend laufender Probezeit (betreffend die Vorstrafe vom 29. Oktober 2010, vgl. 

Urk. 37) delinquierte. 

 Strafminderungsgründe sind nicht ersichtlich.  

 c) Unter Würdigung aller relevanten Strafzumessungsgründe erweist sich 

eine Einsatzstrafe von 10 Monaten Freiheitsstrafe als angemessen. Diese Strafe 

ist wegen der weiteren Delikte angemessen zu erhöhen.  

 d) Bei der Geldfälschung ist zu berücksichtigen, dass es sich um relativ 

plumpe, für jedermann leicht erkennbare Falsifikate handelt. Anderseits fällt ins 

Gewicht, dass der Angeklagte diese gefälschten Banknoten schliesslich in täu-

schender Absicht verwenden wollte, um nämlich sexuelle Dienstleistungen zu er-

halten. Das Verschulden wiegt im Rahmen des privilegierten Tatbestandes von 

Art. 240 Abs. 2 StGB mittelschwer. Eine Erhöhung der Einsatzstrafe um fünf Mo-

nate ist angemessen. 

 e)  Das Verschulden des Angeklagten bezüglich der Pornographie wiegt da-

gegen nicht sonderlich schwer. Er hat über einen Zeitraum von wenig mehr als 

-   20   - 

einem Jahr zirka 50 Dateien mit verbotenem pornografischem, insbesondere sa-

domasochistischem Inhalt auf frei erhältlichen Internetseiten heruntergeladen. 

Dabei hat er aus rein sexuellem Interesse gehandelt. Eine weitere Erhöhung der 

Einsatzstrafe um einen Monat erscheint angemessen. 

 f) Der Angeklagte war am 18.9.2007 vom Bezirksamt Schwyz wegen grober 

Verletzung der Verkehrsregeln mit 116 Stunden gemeinnütziger Arbeit bestraft 

worden. Am 29.10.2008 wurde er von der Staatsanwaltschaft See/Oberland we-

gen grober Verletzung der Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 30 Tagessät-

zen verurteilt (HD 37). Die Geldfälschungshandlung beging der Angeklagte vor 

dieser letzten Verurteilung und die Tathandlungen der Pornographie ebenfalls vor 

der letzten und teilweise auch vor der zweitletzten Verurteilung. Die Frage einer 

(teilweisen) Zusatzstrafe stellt sich jedoch nicht, weil der Angeklagte heute zu ei-

ner Freiheitsstrafe verurteilt wird. Eine Zusatzstrafe käme, wie ausgeführt, nur bei 

gleichartigen Strafen in Frage. 

 g) In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erscheint die 

von der Vorinstanz ausgefällte Freiheitsstrafe etwas zu tief. Angemessen erweist 

sich eine Sanktion von 16 Monaten Freiheitsstrafe. Der Anrechnung von drei Ta-

gen erstandener Untersuchungshaft steht nichts entgegen. 

IV. 

 Die Vorinstanz hat dem Angeklagten den teilbedingten Strafvollzug gewährt. 

Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde zur Hälfte aufgeschoben und die Probezeit 

auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen wurde der Vollzug der Freiheitsstrafe ange-

ordnet. Dieser Entscheid ist dem Grundsatz nach zu bestätigen. Zur Begründung 

kann auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (§ 161 

GVG; HD 36 S. 30 - 32). Der Angeklagte weist sechs (nicht einschlägige) Vorstra-

fen aus, weshalb von einer eigentlichen Schlechtprognose auszugehen ist. Die 

Prognose kann aber deutlich verbessert werden, wenn wenigstens ein Teil der 

heute auszufällenden Freiheitsstrafe vollzogen wird. Vor diesem Hintergrund und 

aufgrund des erheblichen Verschuldens des Angeklagten rechtfertigt es sich, die 

-   21   - 

heute auszufällende Freiheitsstrafe je im Umfang von 8 Monaten zur Bewährung 

auszusetzen und für vollziehbar zu erklären. Den verbleibenden Bedenken ist 

durch Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren Rechnung zu tragen.  

V. 

 1. Gemäss Art. 38 Abs. 1 des Opferhilfegesetzes (OHG, welches hier an-

wendbar ist), entscheidet das Strafgericht, solange die beschuldigte Person nicht 

freigesprochen oder das Verfahren nicht eingestellt ist, auch über die Zivilansprü-

che des Opfers. Gemäss Art. 38 Abs. 3 Satz 1 OHG kann das Gericht, wenn die 

vollständige Beurteilung der Zivilansprüche einen unverhältnismässigen Aufwand 

erfordern würde, die Ansprüche auch nur dem Grundsatz nach entscheiden.  

 Die Vorinstanz hat vorliegend, gestützt auf Art. 38 Abs. 3 Satz 1 OHG, den 

Angeklagten dem Grundsatze nach verpflichtet, der Geschädigten B._____ allfäl-

lige im Zusammenhang mit der vorliegend beurteilten Straftat erwachsenen The-

rapie- und/oder Gesundheitskosten zu vergüten. In Bezug auf das Quantitativ 

wurde das Begehren auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwiesen.  

 Vorliegend ist jedoch, wie die Verteidigung zu Recht feststellt (HD 30), un-

klar, ob der Geschädigten überhaupt ein Schaden entstanden ist. Die anwaltlich 

vertretene Geschädigte liess lediglich das Formular "Antrag betreffend Zivilan-

sprüche etc." einreichen und bejahte dort die Frage, ob sie im Strafverfahren 

Schadenersatz/Genugtuung geltend mache. Die Frage, ob ihr ein Schaden ent-

standen sei, beantwortete sie mit dem Vermerk "ist noch offen" (ND 1/17). Es ist 

durchaus möglich, dass allfällige Arztkosten von der Versicherung gedeckt wur-

den und der Geschädigten deshalb gar kein Schaden entstanden ist. Auf das 

Schadenersatzbegehren der Geschädigten ist deshalb nicht einzutreten.  

 2. Mit der Einreichung desselben Formulars verlangte die Geschädigte auch 

eine Genugtuung, ohne allerdings einen Betrag zu nennen (ND 1/17). Die Vo-

raussetzungen für die Zusprechung einer Genugtuung gemäss Art. 47 und 49 OR 

sind vorliegend indessen klar gegeben, weshalb auf das Begehren einzutreten ist. 

-   22   - 

 Die Vorinstanz verpflichtete den Angeklagten, der Geschädigten eine Ge-

nugtuung in der Höhe von Fr. 2'000.-- zuzüglich 5 % Zins ab dem 6. Mai 2009 zu 

bezahlen. Dieser Entscheid ist zu bestätigen. Hinsichtlich der Begründung kann 

auf die überzeugenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen wer-

den (HD 36 S. 34 f.)  

VI. 

 Ausgangsgemäss ist das erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsdis-

positiv zu bestätigen (Ziff. 6 - 8). Der Angeklagte unterliegt im Berufungsverfahren 

praktisch vollumfänglich (mit Ausnahme eines Zivilpunktes), weshalb ihm auch die 

zweitinstanzlichen Kosten aufzuerlegen sind.  

 

Das Gericht beschliesst: 
 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 

22. Oktober 2010 bezüglich des Schuldspruchs wegen mehrfacher Porno-

graphie gemäss Urteilsdispositiv Ziff. 1 sowie der gleichentags ergangene 

Beschluss (Ziffer 1 - 3) in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in voll-

ständiger Ausfertigung gemäss nachfolgendem Urteil.  

Das Gericht erkennt: 

1. Der Angeklagte ist schuldig 

− der Geldfälschung im Sinne von Art. 240 Abs. 1 in Verbindung mit 

Abs. 2 StGB; 

− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 

StGB. 

-   23   - 

2. Der Angeklagte wird bestraft mit 16 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 3 Tage 

durch Untersuchungshaft erstanden sind. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 8 Monaten aufgescho-

ben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (8 Monate, abzüg-

lich 3 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheits-

strafe vollzogen. 

4. Auf das Schadenersatzbegehren der Geschädigten B._____ wird nicht ein-

getreten. 

5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ Fr. 2'000.– zu-

züglich Zins von 5 % seit 6. Mai 2009 als Genugtuung zu bezahlen. Im 

Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.  

6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 - 8) wird 

bestätigt.  

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung (ausstehend) 

 
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amt-

lichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.  

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (übergeben) 
− die Geschädigten B._____ hinsichtlich ihrer Zivilansprüche 
(Geschädigten wird eine vollständige Ausfertigung dieses Entscheides nur 
auf Verlangen zugestellt (§ 186 Abs. 2 des kantonalen 
Gerichtsverfassungsgesetzes).) 

in vollständiger Ausfertigung an 

-   24   - 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis  
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei 
− die Bundesanwaltschaft 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 

und Vollzugsdienste 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A unter Beilage des 

Formulars "Löschung DNA-Profil und Vernichtung ED-Materials" 

10. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

II. Strafkammer 

 Der Präsident: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

 Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Höfliger 
 
 
 

-   25   - 

 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 
 

	Urteil vom 10. Januar 2012
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 der Geldfälschung im Sinne von Art. 240 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 StGB;
	 der Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB;
	 der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 StGB sowie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis StGB.

	2. Der Angeklagte wird bestraft mit 14 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 3 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 7 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (7 Monate, abzüglich 3 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	4. Es wird festgestellt, dass der Angeklagte gegenüber der Geschädigten dem Grundsatz nach schadenersatzpflichtig ist. Im Übrigen wird das Begehren auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses verwiesen.
	5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten Fr. 2'000.– zuzüglich Zins von 5 % seit 6. Mai 2009 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt.
	8. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten eine Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 2'000.– (inkl. MwST) zu bezahlen.
	Beschluss der Vorinstanz:
	1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 22. März 2010 beschlagnahmten Festplatten (1 Festplatte Seagate …; 1 Festplatte ohne Markenname …) werden eingezogen und der Kantonspolizei zur Vernichtung überlassen.
	2. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 22. März 2010 beschlagnahmten 4 Seile werden eingezogen und der Gerichtskasse zur Vernichtung überlassen.
	3. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 22. März 2010 beschlagnahmte schwarze Aktenkoffer mit diversem "Spielzeug" aus der Sado/Maso-Szene wird dem Angeklagten (exklusive der Seile) nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verl...
	Berufungsanträge:
	1. Es sei der Angeklagte vom Vorwurf der Geldfälschung im Sinne von Art. 240 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB freizusprechen; eventualiter sei er schuldig zu sprechen des vollendeten Versuchs der Geldfälschung im Sinne von Art. 240 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StGB ...
	2. Es sei der Angeklagte freizusprechen vom Vorwurf der Körperverletzung; eventualiter sei er schuldig zu sprechen der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
	3. Der Angeklagte sei für die in Rechtskraft erwachsene Verurteilung wegen mehrfacher Pornographie zu bestrafen mit einer Geldstrafe von maximal 60 Tagessätzen zu Fr. 30.00, wovon 3 Tagessätze als durch Haft geleistet zu gelten haben;
	– eventualiter, im Falle einer zusätzlichen Verurteilung wegen versuchter Geldfälschung, sei der Beschuldigte zu bestrafen mit einer 60 Tagessätze nicht überschreitenden Geldstrafe;
	– eventualiter, im Falle einer zusätzlichen Verurteilung wegen Tätlichkeiten, sei der nebst der Geldstrafe im vorerwähnten mit einer Busse von Fr. 800.– zu bestrafen.
	4. Die Geldstrafe sei aufzuschieben unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren.
	5. Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Geschädigten B._____ sei nicht einzutreten.
	6. Die auf die Pornographie entfallenden Untersuchungs- und erstinstanzlichen Gerichtskosten seien dem Angeklagten aufzuerlegen, die übrigen Kosten, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	7. Eine Prozessentschädigung sei der Geschädigten B._____ nicht zuzusprechen.
	8. Die Kosten des Berufungsverfahren, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	1. Der Angeklagte sei im Sinne des vorinstanzlichen Urteils schuldig zu sprechen.
	2. Der Angeklagte sei mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu bestrafen.
	3. Die Freiheitsstrafe sei im Umfang von 12 Monaten zu vollziehen und bezüglich der restlichen 12 Monaten sei der bedingte Vollzug zu gewähren, unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren.
	I.
	II.
	III.
	IV.
	V.
	VI.

	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 22. Oktober 2010 bezüglich des Schuldspruchs wegen mehrfacher Pornographie gemäss Urteilsdispositiv Ziff. 1 sowie der gleichentags ergangene Beschluss (Ziffer 1 - 3) in Rechtsk...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung gemäss nachfolgendem Urteil.
	Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte ist schuldig
	 der Geldfälschung im Sinne von Art. 240 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 StGB;
	 der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.

	2. Der Angeklagte wird bestraft mit 16 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 3 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 8 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (8 Monate, abzüglich 3 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	4. Auf das Schadenersatzbegehren der Geschädigten B._____ wird nicht eingetreten.
	5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ Fr. 2'000.– zuzüglich Zins von 5 % seit 6. Mai 2009 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
	6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 - 8) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Angeklagten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen.
	9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten(übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (übergeben)
	 die Geschädigten B._____ hinsichtlich ihrer Zivilansprüche
	(Geschädigten wird eine vollständige Ausfertigung dieses Entscheides nur auf Verlangen zugestellt (§ 186 Abs. 2 des kantonalen Gerichtsverfassungsgesetzes).)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten(übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
	 die Bundesanwaltschaft
	 die Vorinstanz
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A unter Beilage des Formulars "Löschung DNA-Profil und Vernichtung ED-Materials"

	10. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.