# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ed491de-d388-585d-adc4-23085b7c10a6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.05.2018 IV-2018/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-16_2018-05-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/16

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 31.05.2018

Entscheiddatum: 31.05.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.05.2018
Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Anlass 
für die Abklärung der Fahreignung können insbesondere alle Hinweise auf 
eine Einschränkung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit 
geben, und zwar unabhängig davon, ob sie einen Bezug zum 
Strassenverkehr haben oder nicht. Ein verkehrsmedizinisches Gutachten ist 
einzuholen, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die 
ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der betroffenen Person aufkommen 
lassen. Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. Mai 2018, IV-2018/16).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Philipp 

Lenz

 

 

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. David Brassel, Grossfeldstrasse 45, Postfach 166, 

7320 Sargans,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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ärztliche Kontrolluntersuchung (Stufe 3)

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorien A1, B, D1, BE und D1E seit dem 

7. September 1984. Sie ist im Administrativmassnahmen-Register (ADMAS) nicht 

verzeichnet. Am 1. Juni 2017 wurde sie von der Kantonspolizei einvernommen. Und 

zwar wurde sie verdächtigt, am 12. Mai 2017 in S eine Streifkollision mit einem 

Motorrad verursacht und nicht angehalten zu haben. Die Polizei hatte ihr Fahrzeug 

bereits am 25. Mai 2017 untersucht und Mikropartikel gesichert, die von der Abteilung 

Forensische Chemie und Technologie der Kantonspolizei St. Gallen analysiert wurden. 

Die Techniker kamen zum Schluss, ein Kontakt zwischen dem Personenwagen von X 

und dem Motorrad könne weder nachgewiesen noch ausgeschlossen werden. Die 

Polizei hielt im Unfallrapport vom 27. Juni 2017 fest, X habe während den gesamten 

Ermittlungen einen unsicheren bzw. verwirrten Eindruck gemacht.

B.- Am 22. November 2017 teilte das Strassenverkehrsamt X mit, aufgrund der 

polizeilichen Feststellungen im Zusammenhang mit dem Vorfall vom 12. Mai 2017 

bestünden Zweifel an ihrer Fahreignung. Es stellte eine Untersuchung bei einem Arzt 

oder einer Ärztin der Stufe 3 in Aussicht. Mit Verfügung vom 10. Januar 2018 wurde die 

Massnahme angeordnet. Das Strassenverkehrsamt forderte X auf, innert 20 Tagen mit 

Dr.med. K, S, einen Untersuchungstermin für eine Fahreignungsabklärung zu 

vereinbaren.

C.- Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 25. Januar 2018 erhob X Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Sie beantragte die kostenfällige Aufhebung der 

Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 10. Januar 2018. Das Strassenverkehrsamt 

verzichtete am 20. Februar 2018 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen im 

Rekurs wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 25. Januar 2018 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung der 

Rekurrentin zweifelte und eine ärztliche Untersuchung bei einem Arzt der Stufe 3 

anordnete.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01; abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach ist unter anderem 

nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, wer nicht mehr über die notwendige körperliche 

oder geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher zu führen 

(Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Ein solcher Ausweisentzug setzt keine Widerhandlung 

gegen die Strassenverkehrsvorschriften voraus. Mit dem Begriff der Fahreignung 

umschreiben alle betroffenen wissenschaftlichen Disziplinen (insbesondere Medizin, 

Psychologie und Jurisprudenz) die körperlichen und geistigen Voraussetzungen des 

Individuums, ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die 

Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1, mit 

Hinweisen).

Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Absatz 1 von Art. 15d 

SVG nennt in den lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der 

Fahreignung begründen und deren Abklärung erforderlich machen, und zwar bei 

Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 

1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg 

Alkohol oder mehr (lit. a), Fahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln oder bei 

Mitführen von Betäubungsmitteln, welche die Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder 

ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen (lit. b), Verkehrsregelverletzungen, die auf 

bis

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Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), der Meldung einer IV-Stelle nach Art. 66c 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (SR 831.20; lit. d) oder der 

Meldung eines Arztes, dass eine Krankheit vorliege, die das sichere Führen von 

Motorfahrzeugen ausschliesst (lit. e). Die Liste in Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht 

abschliessend (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_445/2012 vom 26. April 2013 

E. 3.2; BBl 2010 S. 8500). Sofern kein Sondertatbestand nach Art. 15d Abs. 1 lit. a bis 

e SVG erfüllt ist, kann eine Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf die 

Generalklausel in Abs. 1 angeordnet werden. Anlass für die Abklärung der Fahreignung 

können deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen 

oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob sie einen 

Bezug zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. Ein verkehrsmedizinisches 

Gutachten drängt sich immer dann auf, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte 

vorliegen, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Betroffenen aufkommen 

lassen (BGer 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).

b) Die angefochtene Verfügung stützt sich auf den Bericht der Kantonspolizei vom 

27. Juni 2017. Unter dem Titel "Schlussbemerkungen" wurde darin festgehalten, die 

Rekurrentin habe während den gesamten Ermittlungen einen unsicheren und verwirrten 

Eindruck gemacht. So habe sie am 31. Mai 2017 am Schalter der Polizeistation M 

vorgesprochen und Kratzer unbekannter Herkunft an ihrem Fahrzeug gemeldet, obwohl 

die Rekurrentin bereits am 25. Mai 2017 über eine mögliche Kollision mit einem 

Motorrad informiert worden sei und die Polizei ihr Fahrzeug untersucht habe. Ähnliche 

Aussagen habe sie während der polizeilichen Einvernahme gemacht.

Die Rekurrentin brachte dagegen vor, sie habe am 31. Mai 2017 auf dem Polizeiposten 

in M vorgesprochen, um eine Strafanzeige gegen Unbekannt einzureichen, weil sie 

Kratzer an ihrem Auto festgestellt habe. Ohne die Anzeige gegen Unbekannt hätte die 

Haftpflichtversicherung den Schaden an ihrem Auto nicht übernommen. Es habe sich 

dabei nicht um den von der Polizei bereits festgestellten Schaden gehandelt. Die 

Polizei habe dies nicht überprüft. Zudem sei bei unbescholtenen Bürgern ein 

unsicheres Verhalten gegenüber Polizisten nicht unüblich und nachvollziehbar.

c) Es ist unbestritten, dass die Rekurrentin am 31. Mai 2017 bei der Polizei in M 

vorsprach, um eine Strafanzeige gegen Unbekannt einzureichen; sie gab offenbar an, 

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ihr Auto sei zerkratzt worden. Genaueres über die Anzeige ist den Akten nicht zu 

entnehmen. Insbesondere wurde weder von der Polizei noch der Vorinstanz abgeklärt, 

ob es sich bei den Kratzern tatsächlich um dieselben handelte, die anlässlich der 

Untersuchung vom 25. Mai 2017 bereits festgestellt worden waren. Die Rekurrentin 

bestritt dies und brachte zudem vor, eine Strafanzeige sei aus 

versicherungstechnischen Gründen notwendig gewesen. Dieser Einwand erscheint 

nicht abwegig, weshalb aufgrund dieser Anzeige allein nicht auf eine geistige 

Verwirrtheit geschlossen werden kann. Zudem machte die Vorinstanz nicht geltend, die 

Rekurrentin habe sich auf dem Polizeiposten absonderlich verhalten. Dass die 

Umstände, die zur Anzeige vom 31. Mai 2017 führten, im Dunkeln blieben, ist nicht der 

Rekurrentin anzulasten. Entsprechend dürfen ihr daraus auch keine Nachteile 

erwachsen. Hinzu kommt, dass nach wie vor offen ist, ob die Rekurrentin tatsächlich 

eine Kollision verursachte und die von der Polizei festgestellten Kratzer eine Folge 

dieses Unfallereignisses waren; die strafrechtliche Beurteilung steht, soweit aus den 

Akten ersichtlich, noch aus.

Weitere Beispiele für die angebliche Verwirrtheit der Rekurrentin "während den 

gesamten Ermittlungen" führte die Polizei nicht an. Es ist deshalb nicht 

nachvollziehbar, wie die Vorinstanz aus diesem allgemeinen Hinweis ohne weitere 

Abklärungen auf Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin schliessen konnte. Selbst 

aus dem Protokoll der Einvernahme vom 1. Juni 2017 ergeben sich keine konkreten 

Hinweise auf eine geistige Verwirrtheit, auch wenn die Ausführungen der Rekurrentin 

nicht in allen Punkten plausibel erscheinen. So gab sie gegenüber der Polizei an, sie 

habe sich beim Motorradfahrer nach dessen Befinden erkundigt. Der Motorradfahrer 

seinerseits erklärte, dass es kein Gespräch gegeben habe. Diese Ungereimtheit müsste 

im Strafverfahren geklärt werden. Aus dem Protokoll geht hervor, dass die Rekurrentin 

eine Beteiligung an der Streifkollision bestritt und mit ihren Aussagen versuchte, die 

vom einvernehmenden Polizisten wiederholt dargelegten Fakten zu widerlegen. Ob ihre 

Vorbringen überzeugen, wird der Strafrichter zu beurteilen haben; jedenfalls lassen sie 

nicht auf einen Verwirrtheitsgrad schliessen, der eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung rechtfertigen würde. Auch mit dem angeblichen unsicheren Auftreten der 

Rekurrentin gegenüber der Polizei lässt sich eine solche nicht begründen. Es ist nicht 

ausgeschlossen, dass Unbescholtene im Kontakt mit der Polizei unsicher und nervös 

reagieren, insbesondere wenn ihnen rechtswidriges Verhalten vorgeworfen wird. 

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Schliesslich meldete die Polizei keine Auffälligkeit im Strassenverkehr, worauf in der 

angefochtenen Verfügung aber Bezug genommen wurde.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Anhaltspunkte, welche die Vorinstanz 

veranlassten, eine Kontrolluntersuchung bei einem Arzt der Stufe 3 anzuordnen, nicht 

hinreichend konkret sind, um ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der Rekurrentin 

aufkommen zu lassen (vgl. Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 

2015, Art. 15d SVG N 6). Hinzu kommt, dass die Rekurrentin über einen ungetrübten 

automobilistischen Leumund verfügt und bisher im Strassenverkehr nie negativ auffiel. 

Der Rekurs ist deshalb gutzuheissen und die Verfügung der Vorinstanz vom 10. Januar 

2018 aufzuheben. Bei diesem Ergebnis fällt nicht ins Gewicht, dass die Vorinstanz der 

Rekurrentin keine Gelegenheit gab, Einwände gegen die in der Verfügung bestimmte 

Ärztin vorzubringen, und damit den verfassungsmässigen Anspruch auf rechtliches 

Gehör verletzte (vgl. dazu Entscheid der Verwaltungsrekurskommission IV-2017/157 

vom 4. Januar 2018 E. 3c, im Internet abrufbar unter: www.gerichte.sg.ch).

3.- a) Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Staat 

aufzuerlegen. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 

Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Rekurrentin ist der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– zurückzuerstatten.

b) Die vollständig obsiegende Rekurrentin liess sich anwaltlich vertreten. Sie hat 

gemäss Art. 98 Abs. 2 und Art. 98  VRP Anspruch auf eine vollständige 

Entschädigung der ausseramtlichen Kosten, soweit diese als notwendig und 

angemessen erscheinen. Der Beizug eines Rechtsvertreters war im Rekursverfahren 

geboten. Der Vertreter reichte eine Kostennote in der Höhe von Fr. 2'123.50 (Honorar: 

Fr. 1'895.–, Barauslagen: Fr. 75.80.–, Mehrwertsteuer: Fr. 152.70; act. 11) ein. Zu 

berücksichtigen ist, dass nur die Aufwendungen im Zusammenhang mit dem 

Rekursverfahren zu entschädigen sind, nicht hingegen der anwaltliche Aufwand im 

vorinstanzlichen Verfahren (vgl. Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP). Dies bedeutet, dass nur der 

Aufwand abzugelten ist, der nach der Kenntnisnahme der angefochtenen Verfügung 

am 12. Januar 2018 angefallen ist (vgl. act. 11); denn Letzteres gehört noch zum 

vorinstanzlichen Verfahren.

bis

http://www.gerichte.sg.ch

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Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale 

ausgerichtet. Es beträgt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt: 

HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeit des 

Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 HonO). 

Angesichts des Aktenumfangs, der sich stellenden Fragen in tatsächlicher und 

rechtlicher Hinsicht und unter Berücksichtigung der eingereichten Honorarnote 

erscheint ein Honorar von Fr. 1'300.– als angemessen. Hinzuzuzählen sind die 

Barauslagen von Fr. 52.– (4% von Fr. 1'300.–) und die Mehrwertsteuer von Fr. 104.10 

(7,7% von Fr. 1'352.–; Art. 28  Abs. 1 und Art. 29 HonO). Die ausseramtliche 

Entschädigung beträgt demnach insgesamt Fr. 1'456.10; entschädigungspflichtig ist 

der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen und die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom

     10. Januar 2018 (ärztliche Kontrolluntersuchung) aufgehoben.

2.  Der Staat trägt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.–. Der Kostenvorschuss von

     Fr. 1'200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.

3.  Der Staat (Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt) hat die Rekurrentin mit 

Fr. 1'456.10

     ausseramtlich zu entschädigen.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.05.2018
	Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Anlass für die Abklärung der Fahreignung können insbesondere alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob sie einen Bezug zum Strassenverkehr haben oder nicht. Ein verkehrsmedizinisches Gutachten ist einzuholen, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung der betroffenen Person aufkommen lassen. Diese Voraussetzungen sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. Mai 2018, IV-2018/16).

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