# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 92446afa-8a39-501b-8fbc-6e5f15527afc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-30
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 30.04.2014 S 2014 29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2014-29_2014-04-30.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 29

2. Kammer als Versicherungsgericht

Verwaltungsrichterin Moser als Einzelrichterin und Brülisauer als 

Aktuarin ad hoc 

URTEIL
vom 30. April 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführerin

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ meldete am 7. Dezember 2012 einen Anspruch auf Arbeitslo-

senversicherungstaggeld im Umfang von 100 % ab dem 1. Januar 2013 

an.

2. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend 

KIGA) forderte A._____ mit Schreiben vom 27. Dezember 2013 zur Stel-

lungnahme auf, da sie während der Kontrollperiode November 2013 nur 

gerade vier persönliche Arbeitsbemühungen vorweise. A._____ hielt hier-

zu am 30. Dezember 2013 fest, dass der zuständige Personalberater sie 

anlässlich des Beratungsgesprächs vom 18. November 2013 habe wissen 

lassen, dass im laufenden Monat nur vier Arbeitsbemühungen vorzuneh-

men seien. Im Dezember 2013 habe sie dann wieder zehn Bewerbungen 

abgegeben.

3. Mit Verfügung vom 8. Januar 2014 stellte das KIGA A._____ für acht Ta-

ge in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, sie weise für 

die Kontrollperiode November 2013 nur gerade vier persönliche Arbeits-

bemühungen vor. Straferhöhend wirke sich der Umstand aus, dass sie 

bereits wegen ungenügender Arbeitsbemühungen habe sanktioniert wer-

den müssen. Dagegen erhob A._____ am 28. Januar 2014 Einsprache, 

wobei sie sich auf das Missverständnis seitens des KIGA respektive des 

zuständigen Personalberaters berief. Im Rahmen dieses Einsprachever-

fahrens gelangte das KIGA am 5. Februar 2014 an den zuständigen Per-

sonalberater. Dieser führte gleichentags aus, dass er A._____ anlässlich 

des Beratungsgesprächs vom 18. November 2013 mitgeteilt habe, dass 

im November 2013 zehn und im Dezember 2013 drei Arbeitsbemühungen 

nachzuweisen seien.

4. Mit Einspracheentscheid vom 7. Februar 2014 wies das KIGA die von 

A._____ erhobene Einsprache ab. Es sei offensichtlich von einem Miss-

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verständnis seitens von A._____ auszugehen, welches nicht zur Rechtfer-

tigung der in ungenügendem Umfang getätigten Arbeitsbemühungen rei-

che. 

5. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 5. März 

2014 (Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochte-

nen Einspracheentscheids. Zur Begründung führte sie sinngemäss aus, 

dass sie nur befolgt habe, was ihr der zuständige Personalberater gesagt 

habe. Ob der Berater Märchen erzähle oder die Wahrheit sage, sei ja 

egal. Man könne machen was man wolle, alles sei falsch. Im Weiteren 

warf sie die Frage auf, weshalb sie so hart bestraft werde, wenn sie im 

Dezember 2013 dann zehn Bewerbungen geschrieben habe. Im Übrigen 

sei auch bei den anderen Einstelltagen der Personalberater schuld gewe-

sen.

6. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) beantragte ihn seiner Ver-

nehmlassung vom 26. März 2014 die Abweisung der Beschwerde. Im 

Wesentlichen führte der Beschwerdegegner dazu aus, dass die geltend 

gemachte Fehlinformation durch den zuständigen Personalberater aus 

verschiedenen Gründen ausgeschlossen werden könne. Vielmehr liege 

das Missverständnis bei der Beschwerdeführerin. Ihr Irrtum vermöge ihre 

ungenügenden Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode Novem-

ber 2013 nicht zu rechtfertigen. Sie sei ihrer Schadenminderungspflicht 

nicht in vollumfänglicher Weise nachgekommen.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie auf den angefochtenen 

Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägun-

gen eingegangen.

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Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Gemäss Art. 43 Abs. 3 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzelrichterli-

cher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschreitet und 

keine Fünferbesetzung vorgeschrieben ist. Der versicherte Verdienst der 

Beschwerdeführerin beträgt Fr. 4'175.-- und wird ihm im Umfang von 

72.76 % entschädigt. Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 des Bundes-

gesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insol-

venzentschädigung (AVIG; SR 837.0) und Art. 40a der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädi-

gung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld von Fr. 140.-- (Fr. 4'175.-- : 21.7 

Tage x 0.7276). Mit Verfügung vom 8. Januar 2014 wurde die Beschwer-

deführerin für insgesamt acht Tage in der Anspruchsberechtigung einge-

stellt, was einem Streitwert von Fr. 1'120.-- (Fr. 140.-- x 8 Tage) ent-

spricht. Somit liegt der Streitwert unter Fr. 5`000.--. Da die Streitsache 

sodann nicht in Fünferbesetzung zu entscheiden ist, ist die Zuständigkeit 

der Einzelrichterin offensichtlich gegeben.

2. Anfechtungsobjekt im vorliegenden Beschwerdeverfahren bildet der Ein-

spracheentscheid vom 7. Februar 2014. Wie der Beschwerdegegner zu 

Recht ausführte, sind die vormaligen Einstelltage nicht Gegenstand des 

vorliegenden Verfahrens. Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerde-

führerin zu Recht wegen ungenügender Arbeitsbemühungen während der 

Kontrollperiode November 2013 für acht Tage in ihrer Anspruchsberechti-

gung eingestellt worden ist.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat der Versicherte, der Versicherungsleistun-

gen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes 

alles Zumutbare zu unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermeiden 

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oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, 

nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes (Satz 2). Die ver-

sicherte Person muss sich laut Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit 

bemühen, in der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Sie muss 

den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode spätes-

tens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen 

Tag folgenden Werktag einreichen (Abs. 2), mithin muss der Versicherte 

seine Bemühungen nachweisen können (Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG). 

Wenn sich der Versicherte persönlich nicht genügend um zumutbare Ar-

beit bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchs-

berechtigung einzustellen. 

b) Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um 

eine gesetzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht gelten-

den Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass der 

Versicherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Ge-

legenheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden (CHO-

PARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, 

S. 134). Die versicherte Person hat von sich aus, d.h. ohne besondere 

Aufforderung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, ihr 

Möglichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil des Eidgenössi-

schen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 29. September 2005 E.2.1; 

KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bun-

desgerichts zum AVIG, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102). 

c) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen be-

trifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend be-

stimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen geben 

die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. Lehre 

und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch qualitative 

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Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend 

persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So fordert 

das Verwaltungsgericht in konstanter Praxis, dass – für den Regelfall – 

acht bis zehn persönliche Arbeitsbemühungen pro Kontrollperiode nach-

zuweisen sind, damit sie im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in quanti-

tativer Hinsicht genügend sind (vgl. statt vieler PVG 1996 Nr. 96 E.3). 

Auch das Bundesgericht hat eine kantonale Praxis, wonach durchschnitt-

lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat verlangt wurden, nicht bean-

standet (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; Urteile des Bundesgerichts 

8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1, C 258/2006 vom 6. Februar 

2007 E.2.2; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 173 f.). Das Bundesgericht 

betonte aber auch, dass eine allgemein gültige Aussage über die erfor-

derliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei (Urteil des Bun-

desgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern han-

delt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den Regel-

fall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen konkreten 

– objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, worunter et-

wa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, allfällige 

Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung und auch die Arbeitsmarktla-

ge fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezem-

ber 2009 E.5.2, C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2). 

Im Übrigen ist nicht ausschliesslich die Zahl der Bewerbungen massge-

bend, sondern es kommt auch auf deren Qualität an (vgl. BGE 112 V 215 

E.1b, 120 V 74 E.2, je mit Hinweisen; dazu ausführlich CHOPARD, a.a.O., 

S. 139 ff.; KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 104 und 173). So hat sich der Ver-

sicherte gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit zu bemühen, in der 

Regel durch ordentliche Bewerbung mit schriftlichem Gesuch oder per-

sönlicher Vorsprache. Ob sich ein Versicherter genügend um Arbeit 

bemüht hat, hängt einerseits von objektiven Kriterien ab, wie der in Frage 

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kommenden Branche und der Arbeitsmarktlage, und anderseits von der 

subjektiven Situation des Arbeitslosen, namentlich von seinem Alter, sei-

ner Schul- und Berufsbildung, seiner geografischen Mobilität, allfälligen 

Sprachschwierigkeiten oder Behinderungen. Bei der Beurteilung der Fra-

ge, ob die Arbeitsbemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht 

genügend sind, steht der verfügenden Behörde ein gewisser Ermessens-

spielraum zu, wobei die persönlichen Arbeitsbemühungen einer versicher-

ten Person in der Regel streng beurteilt werden (vgl. u.a. BGE 120 V 74 

E.4a; CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslo-

senversicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).

4. a) Der Beschwerdegegner stützt die achttägige Einstellung in der An-

spruchsberechtigung auf den Umstand, dass die Beschwerdeführerin für 

die Kontrollperiode November 2013 gemäss dem Nachweisblatt der per-

sönlichen Arbeitsbemühungen vom 29. November 2013 nur gerade vier 

persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen könne, was ungenügend 

sei. Die Anzahl der nachgewiesenen Arbeitsbemühungen während der 

besagten Kontrollperiode wird von der Beschwerdeführerin nicht bestrit-

ten. Sie hält diesbezüglich indes entgegen, dass der zuständige Perso-

nalberater ihr mitgeteilt habe, dass für die Periode November 2013 nur 

vier Arbeitsbemühungen vorzunehmen seien. 

b) Wie bereits vorstehend unter Erwägung 3c ausgeführt, sind gemäss kon-

stanter Praxis acht bis zehn Arbeitsbemühungen pro Monat zu erwarten, 

wobei indes die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind. Vorlie-

gend kann die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen lediglich deren 

vier nachweisen. Der von ihr vorgebrachte Einwand, dass der zuständige 

Personalberater für die Kontrollperiode November 2013 anlässlich des 

Gesprächs vom 18. November 2013 nur vier Arbeitsbemühungen verlangt 

habe, vermag demgegenüber nicht zu überzeugen. Vielmehr erscheint 

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die Erklärung des Beschwerdegegners respektive des zuständigen Per-

sonalberaters plausibel und nachvollziehbar, wonach Letzterer der Be-

schwerdeführerin anlässlich des Gesprächs vom 18. November 2013 mit-

geteilt habe, dass im November 2013 zehn Arbeitsbemühungen und im 

Dezember 2013 deren drei einzureichen seien (vgl. E-Mail vom 5. Febru-

ar 2014 [act. 10]). Ergänzend führte der Beschwerdegegner aus, dass es 

Praxis sei, jeweils während der Kontrollperiode Dezember eines Jahres in 

quantitativer Hinsicht geringere Anforderungen an die Arbeitsbemühun-

gen zu stellen. Angesichts der Feiertage im Monat Dezember macht dies 

durchaus Sinn, wohingegen die von der Beschwerdeführerin vertretene 

Version der Aussage des Personalberaters (vier verlangte Arbeits-

bemühungen während der Kontrollperiode November 2013) wenig 

schlüssig erscheint. Es ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund der Be-

schwerdegegner respektive der zuständige Personalberater für die Kon-

trollperiode November 2013 weniger Bewerbungen als üblich verlangen 

sollten. Sodann wurde die Beschwerdeführerin gemäss dem bei den Ak-

ten liegenden Protokoll vom 22. Januar 2013 im Anschluss an ihre An-

meldung zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung per 1. Januar 2013 

sowohl am Infotag vom 10. Januar 2013 allgemein wie auch anlässlich 

des Beratungsgesprächs vom 22. Januar 2013 konkret über ihre Pflichten 

informiert, jeweils über den ganzen Monat verteilt mindestens zehn Ar-

beitsbemühungen vorzunehmen (act. 14). Eine spätere anderweitige 

diesbezügliche Weisung ist nicht belegt und auch nicht nachvollziehbar. 

Damit hätte die Beschwerdeführerin – selbst wenn ihren Angaben gefolgt 

würde – bis zum besagten Beratungsgespräch vom 18. November 2013 

von nicht weniger als zehn Arbeitsbemühungen pro Monat ausgehen dür-

fen und bis dahin bereits mindestens fünf, jedenfalls sicherlich mehr als 

drei Arbeitsbemühungen vornehmen müssen. Aktenkundig hat sie jedoch 

bis zum 18. November 2013 erst drei persönliche Arbeitsbemühungen 

vorgenommen, nämlich am 5., 13. und 15. November 2013 (act. 6). Auch 

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deshalb ist der von der Beschwerdeführerin behaupteten Aussage des 

zuständigen Personalberaters betreffend die Anzahl der geforderten Ar-

beitsbemühungen für die Kontrollperiode November 2013 nicht zu folgen. 

Schliesslich ist auch der Verweis der Beschwerdeführerin auf ihre be-

haupteten zehn Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode De-

zember 2013 unbehelflich. Denn für eine Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung wegen ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen darf 

durchaus auf eine einzelne Kontrollperiode, d.h. einen einzelnen Kalen-

dermonat abgestellt werden, und es geht rechtsprechungsgemäss nicht 

an, mit dem Hinweis auf intensivere Anstrengungen in anderen Monaten 

sich in einer andern Kontrollperiode ungenügend um Arbeit zu bemühen 

(Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 199/05 vom 

29. September 2005 E.2.2, C 10/05 vom 25. April 2005 E.2.3.2 mit Hin-

weisen). Vor diesem Hintergrund vermag der Irrtum der Beschwerdefüh-

rerin die ungenügenden persönlichen Arbeitsbemühungen während der 

Kontrollperiode November 2013 nicht zu rechtfertigen. Die erfolgte Ein-

stellung in der Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin ist nach 

dem Gesagten rechtens.

5. a) Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer. 

Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 

Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei 

naturgemäss um einen Ermessensentscheid handelt, bei welchem den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer Zurückhal-

tung geboten (BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 

8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es darf sein Ermessen nicht ohne 

triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern 

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muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche 

eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 

lassen (BGE 126 V 353 E.5d, 123 V 150 E.2 mit weiteren Hinweisen). 

b) Die vorliegend angefochtene Einstelldauer von acht Tagen bewegt sich 

offenkundig innerhalb des dargelegten Rahmens und es sind keine Grün-

de ersichtlich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden. Die Be-

schwerdeführerin musste schliesslich bereits am 14. März 2013 wegen 

ungenügender Arbeitsbemühungen in der Anspruchsberechtigung einge-

stellt werden. Gemäss AVIG-Praxis sind bei zweitmals ungenügenden 

Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode fünf bis neun Einstellta-

ge zu verfügen (vgl. 030-AVIG-Praxis/D72-D72 vom Oktober 2011). Der 

Beschwerdegegner verfügte somit rechtens, indem er von einem leichten 

Verschulden im mittleren Bereich ausgegangen ist. Die Beschwerde ist 

somit auch diesbezüglich abzuweisen.

6. a) Die von der Beschwerdeführerin vorgenommenen vier Arbeitsbemühun-

gen während der Kontrollperiode November 2013 sind nach dem Gesag-

ten als ungenügend im Sinne von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu werten. Die 

Anzahl der Einstelltage ist nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist 

sich demnach in jeder Hinsicht als unbegründet. 

b) Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist das kantonale Be-

schwerdeverfahren in Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsin-

niger oder mutwilliger Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend 

keine Kosten erhoben werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner 

steht kein Anspruch auf Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e 

contrario).

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Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]