# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c1ab1320-68d9-5ff2-b5aa-86ed2bafc606
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-31
**Language:** de
**Title:** Aufhebung und Rückerstattung einer Invalidenrente infolge einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und einer Meldepflichtverletzung. Berücksichtigung von Observierungen; Anwendung der neuen Rechtspraxis. (BGE 9C_908/2017)
**Docket/Reference:** IV.2015.01234
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01234.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01234
d
amit vereinigt: IV.2016.01306
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Fraefel
Urteil
vom
31. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch
O.___
RUEDLINGER & PARTNER
Niederlenzerstrasse 25, Postfach 544, 5600 Lenzburg
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1962 in Serbien geborene
X.___
,
ausgebildete Textiltech
ni
kerin,
verheiratet seit dem
5.
September 1980, war nach ihrer Einreise in die Schweiz im Mai 1980 als Hilfsarbeiterin an verschiedenen Stellen tätig, zuletzt
bis zum 15./1
6.
Dezember 2000 (effektiv letzte Arbeitstage)
als
Bestückerin
in einem Teilpensum
zu
60
%
bei der
Y.___
AG (ab
1.
März 1998)
, als aushilfsweise
Raumpflegerin bei der
Z.___
AG (ab
1.
November 1989) sowie
als Mithilfe bei
der Hauswarttätigkeit
ihr
e
s
Ehemannes (
Urk.
7/4-7
,
Urk.
7/17/2,
Urk.
7
/23/5). Am 1
6.
Dezember 2000 erlitt sie als Beifahrerin in einem Personenwagen eine Auffahrkollision (
Urk.
7/3/68).
Am 1
8. Oktober 2001
meldete sie sich
wegen eines bei der Auffahrkollision erlittenen Schleuder
trau
mas bei
der Invalid
enversicherung zum Rentenbezug an (
Urk.
7/7)
. D
ie Sozial
versiche
rungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle,
klärte die medizinischen
und
erwerblichen Verhältnisse ab
. Gestützt auf ein von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) eingeholtes
polydisziplinäre
s
Gutachten des
A.___
vom 1
2.
Juni
2003 (
Urk.
7/
23/2
) sprach
sie der Versicherten mit Ver
fügung vom
1
8.
März 2004
ab
1.
Dezember 2001
b
ei einem Invaliditätsgrad von 84
%
eine
ganze
In
validenrente zu, nebst einer Zusatzrente für den Ehegatten und einer Kinderrente (
Urk.
7/27-28).
Im Rahmen einer revisionsweisen Überprüfung vom Dezember 2005 (
Urk.
7/33/1-2)
bestätigte
sie
mit Mitteilung vom 2
2.
August 2006 (
Urk.
7/38) die laufende Rente revisionsweise.
Am 1
6.
April 2010 bekam
die IV-Stelle Kenntnis von einem Ermittlungs
ver
fahren gegen die Versicherte und ihren Ehemann wegen
d
es Verdachts auf Ver
si
che
rungsbetrug (
Urk.
7/44)
.
Anlass für
das Ermittlungsverfahren
waren Video
aufnahmen, welche Milan Vasiljevic, der Ex-Schwiegersohn der Versicherten, der Polizei ausgehändigt hatte. In der Folge wurde ein Strafverfahren gegen die Versicherte und ihr
en
Ehemann eröffnet (
Urk.
7/81
). Im Rahmen des Strafver
fahrens erfolgte im Zeitraum vom
8.
Februar bis zum
7.
März 2012 eine poli
zeiliche Observation der Versicher
ten und ihres Ehemanns (
Urk.
7/81
/9-10).
Nach
Kenntnisnahme
dieses
Ermittlungsverfahren
s
leitete die IV-Stelle im Septem
ber 2011 ein weiteres Revisionsverfahren ein (
Urk.
7/52,
Urk.
7/54-56).
Mit Vorbescheid vom
2
1.
August 2012
stellte
sie
die Aufhebung der Invaliden
rente
im Sinne von
lit
. a
Abs.
1 der am
1.
Januar 2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung (IVG) vom 1
8.
März 20
11 (
6.
IV-Revision, erstes Mass
nahmenpaket)
auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden
Monats in Aussicht (
Urk.
7/66
),
wogegen die Versicherte mit
Eingabe
vom
2
2.
Oktober 2012
und Ergänzung vom
1
2.
April 2013
Einwand
erhob (
Urk.
7/74,
Urk.
7/80
).
Mit Ein
stellungsverfügung vom 1
4.
März 2013 stellte die Staatsanwaltschaft
B.___
das erwähnte Strafverfahren gegen die Versicherte
und ihren Ehemann ein (
Urk.
7/81
).
In der Folge holte
die IV
-
Stelle bei der
C.___
, das Gutachten vom
4.
März
2015 ein (
C.___
-Gutachten
,
Urk.
7/124
).
Gestützt darauf hob sie nach durchgefü
hrtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/125,
Urk.
7/136
) die an die Versicherte ausgerich
tete ganze Invalidenrente wegen Besserung des Gesundheitszustandes und einer Meldepflichtverletzung
rückwirkend per Dezember 2005 auf, wobei sie hinsicht
lich der Rückforderung eine separate Verfügung in Aussicht stellte (Verfügung vom 2
8.
Oktober 2015,
Urk.
2).
1.2
Dagegen liess die Versicherte am 3
0.
November 2015 Beschwerde erheben (
Urk.
1)
mit dem Antrag, in Aufhebung der angefochtenen Verfügung sei ihr wei
terhin eine ganze Invalidenrente auszurichten; eventualiter sei ein psychia
trisches Obergutachten einzuholen. Der Beschwerde legte sie u
nter anderem die Berichte von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, vom 1
2.
Oktober 2011 (
korrekt: 2012;
Urk.
3/7) und vom 1
9.
August 2015 bei (
Urk.
3/11). In der Beschwerdeantwort vom
9.
Februar 2016 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Mit Verfügung vom 1
3.
Februar 2017 (
Urk.
10) gab das Sozialversicherungsgericht den Parteien Ge
legenheit, sich unter dem Blickwinkel des Entscheids des Europäischen Gerichts
hof
s
für Menschenrechte vom 1
8.
Oktober 2016 (
Vukota-Bojic
)
betreffend Ob
ser
vierung im Unfallversicherungsrechtlichen Bereich
zu äussern. Dazu nahmen die IV-Stelle am
3.
März 2017 und die Versicherte am 1
4.
März 2017 Stellung (
Urk.
12-13).
Mit Verfügung vom 1
8.
September 2017 (
Urk.
16) gab das Sozial
versicherungsgericht den Parteien
überdies
Gelegenheit, sich unter dem Blick
winkel
des
Urteils des Bundesgerichts 9C_806/2016 vom 1
4.
Juli 2017
betreffend
Observationen im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren
zu äussern. Dazu nahmen die IV-Stelle am 2
9.
September 2017 und die Versicherte am
2.
Oktober 2017 Stellung (
Urk.
18-19).
2.
2.1
Mit der Verfügung
vom
2
4.
Oktober 2016 forderte die I
V-Stelle von der Ver
sicherten die für die Zeit vom
1.
November 2010 bis zum 3
0.
November 2015 zu
Unrecht ausbezahlte Invalidenrente von insgesamt
Fr.
136‘300.-
-
zurück (Prozess
IV.2016.01306,
Urk.
15/2).
2.2
Dagegen liess die Versicherte am 2
1.
November 2016 Beschwerde erheben (
Urk.
15/1) mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben. Der Beschwerde legte sie einen Bericht des Psychiatrischen Dienstes
F.___
vom 1
7.
Oktober 2016 bei (
Urk.
15/3). In der Vernehmlassung vom 1
6.
März 2017 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
15/9).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Unterlagen wird, soweit erforder
lich, in
den Erwägungen eingegangen.
2.3
Die Suva
hatte
der Versicherten mit Verfügung vom 2
9.
April 2004, ausgehen
d
von einer Erwerbsunfähigkeit von 100
%
ab
1.
Dezember 2003 eine Rente, und,
ausgehend von einer In
t
egritätseinbus
se von 10
%
eine Integritätsent
schädi
gun
g zu
gesprochen
(
Urk.
7/30).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da die beiden Verfahren eng
zusammen hängen, rechtfertigt es sich aus pro
zess
ökonomischen Gründen, den Prozess Nr. IV.2016.01306 mit dem
vorliegen
den Prozess Nr.
IV.2015
.01234
zu vereinigen und unter dieser Prozessnummer weiterzu
führen. Das Verfahren Nr.
IV.2016.01306
ist als dadurch erledigt abzu
schreiben; dessen Akten werden im vorliegenden
Prozess als
Urk.
15/0-13
geführt
.
1.2
1.2.1
Das Bundesgericht hat unter Berücksichtigung der betreffenden Erwägungen des Urteils vom 1
8.
Oktober 2016 des Europäischen Gerichtshofs für Menschen
rechte [EGMR] in Sachen
Vukota-Bojic
(Urteil
no
. 61838/10) entschieden, dass es trotz
Art.
59
Abs.
5 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; "Zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs können die IV-Stellen Spezialisten beiziehen") auch im Bereich der Invalidenversicherung an einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage fehle, die die Observation umf
assend klar und detailliert regle
. Folglich würden solche Handlungen, seien sie durch den Unfallversicherer oder durch eine IV-Stelle veranlasst,
Art.
8
der Europäischen
Menschenrechtskonvention (EMRK) beziehungsweise den einen im Wesent
li
ch
en gleichen Gehalt aufweisenden
Art.
13 der Bundesverfassung (BV) verletzen
(ver
gleiche
zum Ganzen: zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts
9C_806/2016 vom 1
4.
Juli
2017 E.
4
sowie Urteil des Bundesgerichts 8C_45/2
017
vom 2
6.
Juli 2017 E. 4.3.1
).
Was die Verwendung des im Rahmen der widerrechtlichen Observation ge
wonnenen Materials anbelangt, hat das Bundesgericht im soeben vermerkten Urteil 9C_806/2016
vom 14. Juli 2017
im Wesentlichen erkannt, dass die Ver
wertbarkeit der Observationsergebnisse (und damit auch der gestützt darauf ergangenen weiteren Beweise) grundsätzlich zulässig ist, es sei denn, bei einer Abwägung der tangierten öffentlichen und privaten Interessen würden diese über
wiegen
(
E.
5.1.1). Mit Blick auf die gebotene Verfahrensfairness hat es so
dann in derselben Erwägung eine weitere Präzisierung angebracht: Unter Hin
weis auf das Urteil 8C_239/2008 vom 1
7.
Dezember 2009 E. 6.4.2
und die darin enthaltene Anlehnung an die strafprozessuale Rechtsprechung hat es daran erinnert, dass eine gegen
Art.
8 EMRK verstossende Videoaufnahme verwertbar ist, solange Handlungen des "Beschuldigten" aufgezeichnet werden, die er aus eigenem Antrieb und ohne äussere Beeinflussung machte und ihm keine Falle gestellt worden war. Ferner hat es erwogen, dass von einem absoluten Verwer
tungsverbot wohl immerhin insoweit auszugehen
sei
, als es um Beweismaterial geht, das im nicht öffentlich frei einsehbaren Raum zusammengetragen
w
urde
(
E. 5.1.3 mit Hinweis auf Urteil 8C_830/2011 vom
9.
März 2012 E. 6.4).
Bei seinem Entscheid, die Verwertbarkeit des rechtswidrig erlangten Observa
tions
materials hauptsächlich von einer Interessenabwägung zwischen privaten
und öffentlichen Interessen abhängen zu lassen, war für das Bundesgericht nebst
anderem die Annahme ausschlaggebend, dass das Manko hinsichtlich einer in allen Belangen genügenden gesetzlichen Grundlage rasch behoben werden soll (
Urteil
9C_806/2016
vom 1
4.
Juli 2017 E.
5.1.1
mit Hinweis
en)
. In rechtlicher Hinsicht hat es zudem auf
Art.
152
Abs.
2 der am
1.
Januar 2011 in Kraft ge
tretenen schweizerische
n Zivilprozessordnung verwiesen
.
1.2.2
In diesem Lichte ist die Frage der Berücksichtigung des Observationsmaterials wie folgt zu
beurteilen
:
Die wesentlichen Ergebnisse der Observierung
en
sind in der Einstellungs
ver
fügung der Staatsanwaltschaft
B.___
vom 1
4.
Mai 2013 festgehalten (
Urk.
7/81).
Es handelt sich einerseits um Observierungen durch den Ex-Schwie
ger
sohn der Versicherten und andererseits um polizeiliche Observierungen. Da
bei betreffen
die
Observierungen
durch
den
Ex-Schwiegersohn
eine Taufzere
monie und eine Feier in
einer privaten Wohnung (
Urk.
7/81/6) sowie
ein Fest bei der Stadthalle
G.___
vom 3
1.
März/
1.
April 2007 (
Urk.
7/81/6 f.). Die poli
zeilichen Observierungen
, die im Rahmen einer Strafuntersuchung
gestützt auf Art. 282 der Strafprozessordnung
we
gen d
es Verdachts auf Versi
che
rungs
betrug veranlasst wurden,
beziehen sich d
agegen auf Alltagsaktivitäten wie Umzüge oder Einkaufen
in der Zeit vom
8.
Februar bis zum
7.
März 2012
(
Urk.
7/81
/9).
Die Observierungen an der Taufzeremonie und der Feier in der privaten Wohnung
betreffen
den nicht ohne We
iteres einsehbaren Privatbereich und
fallen daher unter das erwähnte Verwertungsverbot, weshalb
sie in Über
ein
stimmung mit
der Auffassung der Beschwerdeführerin (
Urk.
19)
nicht be
rück
sichtigt werden können. Dag
egen betreffen
die
Observierungen vom 3
1.
März/
1.
April 2007
(
Fest in
G.___
)
und
diejenigen
vom
8.
Februar bis zum
7.
März 2012
(Alltagsaktivitäten wie Umzüge)
den öffentlichen Raum oder zumindest den von jedermann ohne Weit
eres einsehbaren Privatbereich,
wes
halb
kein G
rund für
ein Verwertungsverbot besteht.
Die polizeilich erhobenen Observationsergebnisse
können im vorliegenden Fall
auch
ohne ausreichende gesetzliche Grundlage
in invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren verwertet werden.
Zusammenfassend ergibt sich, dass
im Falle der Beschwerdeführerin
die
Obser
vationsergebnisse vom 3
1.
März/
1.
April 2007
(
Fest in
G.___
)
und des Zeit
raums vom
8.
Februar
bis zum
7.
März 2012
(polizeiliche Observierung)
auf
grund einer
Abwägung der dadurch tangierten Interessen
verwendet werden können
.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1
IVG).
Erwerbsun
fähig
keit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die
Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
windbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht
als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
be
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszu
standes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
ons
grund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
sprache
ent
scheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
bemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3;
Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
2.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Die Ergebnisse einer zulässigen Observation können zusammen mit einer ärztlichen Aktenbeurteilung eine genügende Grundlage für Sachverhaltsfest
stellungen betreffend den Gesundheitszustand
und die Arbeitsfähigkeit
einer
versicherten Person bilden.
Verantwortlich für die fachliche Güte und die Voll
ständigkeit der Begutachtung, allenfalls im Rahmen einer Aktenbeurteilung, ist der oder d
ie medizinische Sachverständige
. Diese haben demzufolge auch
zu entscheiden, inwiefern, das heisst
in welcher Form und mit welcher Tiefe, eine Auseinandersetzung mit dem Observationsmaterial erforderlich ist
(Urteil des Bundesgerichts 9C_395/2016 vom 2
5.
August 2016
E. 4.2.1)
.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ging
im
angefochtenen Entscheid vom 2
8.
Oktober 2015
(
Urk.
2)
gestützt auf das
C.___
-Gutachten
davon aus,
die
Beschwerde
führerin
sei gesundheitlich nicht mehr eingeschränkt und es liege daher keine Invalidität mehr vor. Diese Verbesserung des Gesundheitszustandes sei unter Berücksichti
gung der Observationsergebnisse im Jahre 2005 eingetreten.
Da die Beschwer
deführerin diesen Umstand nicht gemeldet habe, habe sie eine Meldepflicht
verletzung begangen. Die Invalidenrente sei daher rückwirkend per
Dezember
2005
aufzuheben und die unrechtmässig bezogenen Leistungen seien
im Rahmen
der 5jährigen Verwirkungsfrist
nach
Art.
25
Abs.
2
ATSG
zurückzuerstatten. Die für die Periode vom
1.
November 2010 bis zum 3
0.
November 2015 zu Unrecht ausbezahlte
n
Invalidenrenten im Gesamtbetrag von
Fr.
136‘300.- seien daher
zurückzuerstatten (angefochtene
V
erfügung
vom
2
4.
Oktober 2016
,
Urk.
15/2)
.
3.2
Demgegenüber
macht
die Beschwerdeführerin
geltend (
Urk.
1), das
C.___
-Gutachten erscheine mit 54 Seiten sehr kurz, was bei eingehender Prüfung auf eine ungenügende Abklärung zurückzuführen sei. So finde ihr eindrücklicher Suizidversuch im Jahre 2013 keinen Eingang in die gutachterliche Würdigung. Im Weiteren fehle eine Auseinandersetzung mit den
Vorakten
sowie jegliche fachärztliche Beurteilung des Observationsmaterials. Es fehle
auch eine
gutach
ter
liche Diskussion darüber, wann und inwiefern sich ihr Gesundheitszustand geändert haben soll. Gemäss den beigelegten Berichten von
Dr.
D.___
vom 1
2.
Oktober 2012 und vom 1
9.
August 2015 sei sie weiterhin zu 100
%
ar
beits
unfähig
,
und
es
könne nicht auf das
C.___
-Gutachten abgestellt werden. Auch
habe sie die Meldepflicht nicht schuldhaft verletzt (
Urk.
15/1). Eine be
strittene Verbesserung des Gesundheitszustandes sei für sie nicht erkennbar ge
wesen.
3.3
Strittig und zu prüfen ist, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe
rin wesentlich verbessert hat und ob die von der Beschwerdegegnerin infolge
einer
Meldepflichtverletzung verfügte rückwirkende Renteneinstellung sowie die verfügte Rückerstattung der unrechtmässig bezogenen
Invalidenrenten
rechtens
sind
.
4.
4.1
Zur Beurteilung der Frage, ob sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
füh
rerin wesentlich verbessert hat, gi
lt als massgeblicher Vergleichs
zeitpunkt die letzte materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit entsprechenden medizi
ni
schen Sachverhaltsfeststellungen
(vorstehend E.
2
.3
). Diese erfolgte anlässlich
der
erstmaligen
rentenzusprechenden Verfügung
vom
1
8.
März 2004 (
Urk.
7/27
-28)
.
Nicht massgebend
ist
demgegenüber die
Mitteilung
vom
22
.
August 2006 (
Urk.
7/38),
da
das
Einholen eines Verlaufsberichtes des behandelnden Arztes (Urk.
7/34
) für die Annahme einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nicht aus
reicht
(Urteil des Bundesgerichts 8C_433/2011 vom 7. Februar 2012 E.
4.5).
4.2
Die Ver
fügung vom
1
8.
März 2004 (
Urk.
7/27-28) beruhte im Wesentlichen auf dem
A.___
-
Gutachten
vom
1
2.
Juni 2003 (
Urk.
7/23/2).
Im Rahmen der Begut
achtung war die Beschwerdeführerin am
5.
Mai 2003
internistisch-neurologisch,
rheumatologisch
und psychiatrisch untersucht worden. Dabei diagnostizierten die Ärzte ein
chronisches
cervicospondylogenes
bis
cervicocephales
Schmerz
syndrom
bei einem Status nach einer indirekten Traumatisierung der Hals
wirbelsäule (HWS) am 1
6.
Dezember 2000 sowie eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) mit einer mittelgradigen
depressiven
Episode (
ICD-10: F32.1).
Bei der Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit kamen die Ärzte
zu folgendem Schluss
(
Urk.
7/23/16 ff.)
:
Die Versicherte sei zurzeit zu 100
%
arbeitsunfähig. Diese Arbeitsunfähigkeit sei in der psychischen Erkran
kung be
gründet. Die Beschwerd
en aus dem HWS-Distorsionstrauma
seien un
trenn
bar mit den ps
ychischen Beschwerde
n
verbunden.
4
.3
Die angefochtene Verfügung vom
2
8.
Oktober
2015
(
Urk.
2) b
eruht im Wesent
lichen auf den
C.___
-Gutachten vom
4.
März 2015 (
Urk.
7/124). Im Rahmen der Begutachtung war die Beschwerdeführerin am 17., 1
9.
und 2
2.
September 2014 internistisch, neurologisch, orthopädisch und psychiatrisch untersucht worden. Dabei
erhob
en die Ärzte
keine Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie eine Dysthymie (ICD-10: F34.1), eine Hypertonie, ein
en
Analgetika-Fehl
ge
brauch mit einer Analgetika-
Cephalgie
sowie einen Nikotinkonsum.
Bei der
Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit kamen die Ärzte zu
m
Schluss
(
Urk.
7/124/35
ff.),
d
ie Beschwerdeführerin sei in der angestammten sowie jed
weder vergleichbaren Tätigkeit oder auch
für
eine andere
Arbeit
des allge
meinen Arbeitsmarktes zu 100
%
arbeitsfähig. Auf
grund der erhobenen Befunde sei
von einer deutlichen Besserung der zuvor gutachterlich attestierten Depres
sion auszugehen; auch sei jetzt keine biologisch plausi
ble namhafte Ein
schränkung der
c
ervicalen
Mobilität mehr vor
handen
. In zeitlicher Hinsicht sei unter Berücksichtigung der im Strafverfahren
erwähnten
Observationsergeb
nisse spätestens ab dem Jahr 2005 eine namhafte Besserung anzunehmen. Weiter führten die Gutachter aus, in allen Teilgutachten sei vor allem eine
be
wusstseinsnahe demonstrative Darbietung von Einschränkungen und Be
schwer
den zu beobachten
gewesen. Insbesondere seien die in den formalen Unter
su
chungen dargebotenen Bewegungseinschränkungen in der spontanen Mobi
lität nicht mehr nachweisbar und prompt sistierend gewesen. Auch habe die Ver
sicherte durchgehend nicht namhaft schmerzbeeinträchtigt gewirkt, und sie habe keine typischen konsistente
n
Schonhaltungen aufgewiesen. Im Einklang mit der in der Fragestellung dargestellten Observationen sei sie bei Ablenkung als mobil und unbehindert agierend zu beobachten gewesen. In therapeutischer Hinsicht seien eine Analgetika-Entgiftung und –Entwöhnung
sowie
eine Blut
druckeinstellung geeignet, die Arbeitsfähigkeit der Versicherten langfristig zu stabilisieren. Hinsichtlich der Dysthymie sei die zügige Aufnahme einer Arbeit therapeutisch wünschenswert.
5.
5.1
Das
C.___
-Gutachten vom
4.
März 2015 (
Urk.
7/124) - auf welches die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) abgestellt hat - basiert auf für die strittigen Belange umfassenden und allseitigen Untersu
chungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden, wurde in Kenntnis und Berücksichtigung der
Vorakten
erstellt und trägt der konkreten medizinischen Situation Rechnung. Es erfüllt damit grundsätzlich die praxisgemässen Kriterien an den Beweiswert eine
s medizinischen Gutachtens (E. 2
.4).
5.2
5.2.1
Die
bloss
allgemein
gehaltenen
Vorbringen
der Beschwerdeführerin
(
Urk.
1; E.3.2
) gegen das
C.___
-Gutachten, wonach sie bei der Begutachtung in medi
zinischer Hinsicht nicht ausreichend abgeklärt worden sei oder die Gutachter die massgebenden Umstände nicht ausreichend gewürdigt hätten,
greifen nicht
.
E
ntgegen
ihrem
Einwand
wurden die Vorgänge vom
4.
März 2013 (Suizidver
such) -
als
sie
wenige Tage nach der
polizeilichen Tangierung
und Befragung vom 2
6.
Februar 2013 im
Strafverfahren (
Urk.
7/5/10)
in
zu hohem Ausmass
Alkohol und Medikamente zu sich nahm und in der Folge auf Veranlassung von Angehörigen notfallmässig eingeliefert und vorübergehend hospitalisiert wurde – im Gutachten berücksichtigt (
C.___
-Gutachten,
Urk.
7/124/9
ff.
und
Urk.
7/123/33 f.
).
Es handelte sich dabei
gemäss den Akten um einen reaktiven
Vorgang auf eine psychosozial
e Belastungssituation, was unbestritten ist. Im Weiteren wurde sie bei der Begutachtung an drei Tagen in vier medizinischen Fachrichtungen eingehend untersucht (
Urk.
7/124/11-35),
und auch
die konsen
suale Gesamtbeurteilung im Gutachten
ist
umfassend,
detailliert und schlüssig
, mit einer
rechtsgenüglichen
Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(
Urk.
7/124/35-45).
Dabei haben die Gutachter insbesondere auch klar fest
ge
halten, inwieweit sich der Gesundheitszustand der Versicherte
n verbessert hat (
Urk.
7/124/36—38,
Urk.
7/124
/42). Somit
finden die Vorbringen der Versicher
ten
in den Akten
keinen Halt
. Dies betrifft auch
ihren Einwand
betreffend
die
Würdigung des Observationsmaterials
. Denn bei dieser Würdigung ging es
einzi
g darum, die in der
Begutachtung unabhängig von der
erfolgten
Observierung festgestellte Verbesserung des Gesundheitszustandes der Versicherten
zeitlich
rückwirkend
zu datieren
.
Dabei stellten die Gutachter fest
(
Urk.
7/124
/42 f.)
, dass
ihre Beobachtung
en
bei der Untersuchung – wonach
die bewusstseinsnahe demonstrative Darbietung
von Einschränku
ngen und Beschwerden in der spon
tanen Mobilität nicht mehr nachweisbar und prompt sistierend war
,
die Ver
sicherte
bei Ablenkung mobil
und
ungehin
dert agier
t
e
und
durchgehend nicht
namhaft schmerzbe
e
inträchtigt wirkt
e
und keine typischen konsistenten Schon
hal
tungen aufwies (
Urk.
7/124/35
) – in Einklang
standen
mit den Observie
rungs
ergebnissen
(
Urk.
7/5/7 ff.),
bei welchen
d
ie
Beschwerdeführerin
ebenfalls bei verschiedenen Aktivitäten (wie Festanlässe, Umzüge) mobil und ungehindert agierend zu beobachten war.
Somit ist das Gutachten auch diesbezüglich schlüssig und nachvollziehbar. Denn m
it
den
aussagekräftigen Observations
unter
lagen bestanden unter Berücksichtigung der übrigen Akten genügend Anhaltspunkte für die Annahme, dass sich der Gesundheitszustand der Ver
sicherten schon damals mit überwiegender Wahrscheinlichkeit verbessert h
a
t
t
e
.
5.2.2
Die Beschwerdeführerin beruft sich sodann auf
die
von der Rechtsvertreterin eingeholten Berichte von
Dr.
D.___
vom 1
2.
Oktober 2012 und 1
9.
August 2015 (
Urk.
3/7,
Urk.
3/11). Darin diagnostizierte der Psychiater überein
stim
mend eine depressive Störung mittleren Grades mit
einem chronifizierten
Ver
lauf (ICD-10: F33.11) sowie eine persistierende somatoforme Schmerzstörung
(ICD-10: F45.4). Weiter gab er an, die Versicherte sei zu 100
%
arbeitsunfähig.
Der nach eigenen Angaben unter
Zeitdruck erstellte Bericht
von
Dr.
D.___
vom 1
2.
Oktober 2012 ist jedoch in verschiedener Hinsicht
mangelhaft
. So
setzt
e
er sich mit den diagnostischen Kriterien einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) – das heisst
mit dem Vorliegen
ein
es
andau
ernden, schweren und quälenden
Schmerz
es
als vorherrschende Beschwerde
, der durch einen physiologischen Prozess oder eine körperliche Störung nicht h
in
reichend erklärt werden kann, der
in Verbindung mit emotionalen Konflikten oder psychosozialen Problemen auf
tritt
, die schwerwiegend genug sein sollten, um als entscheidende u
rsächliche Einflüsse zu gelten, mit der gewöhnlichen
Folge eine
r
beträchtliche
n
persönliche
n
oder medizinische
n
Betreuung oder Zuwendung (Weltgesundheitsorganisation, Internationale Klassifikation psychi
scher
Störungen, ICD-10 Kapitel V
, Klinisch-diagnostische Leit
linien,
Dilling
/
Mombour
/Schmidt
, 1
0.
A
ufl. 2015,
Ziff.
F45.4 S. 233) – nicht oder höchstens summarisch auseinander.
Obwohl die Versicherte seit dem Jahr 2003 keine psychiatrische Behandlung befolgt
hat
te
(
Urk.
3/7,
Urk.
3/11
), setzt
e
er sich auch mit der
schon damals gültig gewesenen
bundesgerichtlichen P
raxis -
wonach leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formenkreis in der Regel therapierbar sind und invalidenversicherungsrechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen
(Urteil
e des Bundesgerichts
9C_863/2015 vom
7.
Januar 2016
E. 1
und 9C_836/2014 vom 23. März 2015
mit weiteren Hinweisen
) – ebenfalls nicht
rechtsgenüglich
auseinander. Viel
m
ehr
bel
ie
s
s
er es
bei
einem
Hinweis auf
die subjektiven Vorbehalte der Versicherten gegenüber einer Therapie, verbunden mit der
widersprüchlichen Behaup
t
ung,
dass
er
(
Dr.
D.___
)
die Folgen einer Behandlung nicht beurteilen könne, andererseits
aber gleichwohl davon ausgehe, dass eine
solche keinen re
levanten Ein
fluss gehabt hätte (
Urk.
3/7
S. 4). Die für die angegebene Arbeitsunfähigkeit au
s
schlaggebende
n
„schwere Störung der exekutiven Funktionen und die leicht-
bis mittelgradigen kognitiven Störungen“ (
Urk.
3/7 S. 4)
w
u
rden
in den Befun
den nicht nachvollziehbar hergeleitet, sondern bloss mit einem Satz und ein paar Stichworten behauptet (
Urk.
3/7 S. 3).
Welche schwere Störung der exeku
tiven Funktionen und welche leicht-
bis mittelgradigen kognitiven Störungen bestehen, bleibt damit weitgehend im Dunkeln.
In
Anbetracht dieser Mängel kann auf diesen Bericht von
Dr.
D.___
nicht abgestellt werden. Das Gleiche gilt für seinen Bericht vom 1
9.
August 2015, welcher im Wesentlichen die gleichen Mängel enthält
.
Aus beiden Berichten ergeben sich somit keine kon
kreten Indizien
dafür
,
dass
die Zuverlässigkeit
des polydisziplinären
C.___
-Gutachten ernsthaft in Frage
zu
stellen
wäre
.
Das Gleiche gilt auch für die Beurteilung des
C.___
-
Gutachtens
durch
Dr.
D.___
in seinem Bericht vom 1
9.
August 2015 (
Urk.
3/11 S. 4 ff.). So ist entgegen seiner Auffassung nicht nachvollziehbar, weshalb die mit der bun
desgerichtlichen Praxis im Einklang stehende Beurteilung
im
psychiatrischen Teilgutachten -
wonach die fehlende psychiatrische Behandlung als Hinweis für einen eher geringen Leidensdruck gewert
et werden könne (
Urk.
7/124
/34)
–
ein
„logi
scher
Trugschluss“
(
Urk.
3/11 S. 5)
sein soll
. Was
das
von
Dr.
D.___
bemängelte
Fehlen einer Fremdanamnese im psychiatrischen Teilgutachten betrifft (
Urk.
3/11 S. 5), ist darauf hinzuweisen, dass eine solche nicht zwingend erforderlich ist (
Urteil
des Bundesgerichts
8C_847/2013 vom 1
4.
Februar 2014 E. 5.1.2). Besondere Gründe, weshalb vorliegend fremdanamnestische Auskünfte einzuholen gewesen wären, werden nicht substantiiert vorgebracht und sind aufgrund der Akten nicht gegeben
.
Entgegen seiner Auffassung (
Urk.
3/11 S. 5) finden sich bezüglich der in der Konsensbeurteilung erwähnten bewusstseins
nahen demonstrativen Darbietung von Einschränkungen (
Urk.
7/124/35) auch im internistischen Teilgutachten Hinweise, wenn auch aufgrund der Art dieser medizinischen Fachrichtung naturgemäss in weniger ausgeprägtem Ausmass (
Urk.
7/124/13). Massgebend ist diesbezüglich ohnehin die konsensuale Gesamt
be
ur
teilung. Weitere konkrete Hinweise, welche die
Zuverlässigkeit des
polydis
ziplinäre
n
Gutachten
s in Frage stellen
würden
, lassen sich
den Ausführungen
von
Dr.
D.___
nicht entnehmen.
5.
3
Massgebend für die richterliche Beurteilung sind die Verhältnisse bis zum Zeit
punkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 2
8.
Oktober 201
5.
Die
Austrittsbericht
e
der Psychiatrischen Dienste
F.___
vom 1
7.
Oktober 2016
und der Klinik
H.___
vom 2
3.
März 2017, welche zwei
Hospitalisationen
der Versicherten
in der Zeit
ab
2
0.
September
2016
bis
Anfang 2017 betreffen
(
Urk.
15/3
,
Urk.
20/1-2
)
,
sind
daher nicht mehr zu berücksichtigen
.
Anhalts
punkte für eine nach der Begutachtung im relevanten Zeitraum allenfalls ein
getretene Verschlechterung des
Gesundheitszustandes
liegen nicht vor.
Zusam
men
fassend ist daher festzuhalten, dass sowohl in Bezug auf die Diagnosen wie auch in Bezug auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit auf das Gutachten vom
4.
März 2015
abzustellen
ist. Daraus folgt, dass mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon auszugehen ist, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin spätestens im Zeitpunkt der Observierungen erheblich ver
bessert hat und seither keine rentenbegründende Invalidität mehr besteht. Das Gutachten ist gemäss den obigen Erwägungen (E.
1
.2.2
) einzig insoweit zu korrigieren, als der Zei
t
punkt der Verbesserung des Gesundheitszustandes erst auf Frühjahr 2007 anzusetzen
ist, da die in früheren Zeiträumen erfolgten Observierungen
nach dem Gesagten nicht als Beweismittel zuzulassen sind. Die verfügte Rentenaufhebung erweist sich demnach als rechtens.
6.
6.1.
Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht rückwirkend per
1.
November 2010 zurückgefordert hat.
6.2
Eine rückwirkende Aufhebung oder Berichtigung
von Dauerleistungen – und
damit verbunden eine Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen (Art. 25
Abs.
1
Satz 1 ATSG
)
-
greifen dann Plat
z, wenn der Tatbestand des Art.
88
bis
Abs.
2
lit
.
b
der Verordnung über die Invalidenversicherung (
IVV
)
erfüllt ist. Danach erfolgt die
revisionsweise
Herabsetzung oder Aufhebung
unter anderem der Renten
rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an, wenn die unrichtige Ausrichtung der Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwir
kt hat oder der ihm gemäss Art.
77 IVV zumutbaren Meld
epflicht nicht nachgekommen ist (Art.
88
bis
Abs.
2
lit
.
b IVV
in der bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung); sie kann gemäss der seit dem
1.
Januar 2015 geltenden Fassung von
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung erfolgen, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder
die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
Laut
Art.
77 IVV
haben
unter anderem
die Anspruchsberechtigten
jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, namentlich eine solche des Gesund
heits
zustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes, des für den Ansatz der Hilflosen
entschädigung massgebenden Aufenthaltsortes, der persönlichen und gegebe
nen
falls der wirtschaftlichen Verhältnisse unverz
üglich der IV-Stelle anzuzei
gen
(
vgl. auch
Art.
31 Abs. 1 ATSG).
Für den Tatbestand der Meldepflichtverlet
zung ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach ständiger Recht
spre
chung bereits eine lei
chte Fahrlässigkeit genügt (
BGE 118 V 214 E. 2a
; Ulrich Meyer, Bundesgesetz über die
Invalidenversicherung, 2. Auflage 2010, S. 406, mit Hinweisen).
6.3
Ein solch schuldhaftes Verhalten ist vorliegend gegeben.
Das anlässlich der Obse
rvationen vom Frühjahr 2007 und Februar 2012
gezeigte
und von den
C.___
-Gutachtern fachärztlich gewürdigte
Verhalten der
Beschwerdeführerin
steht im
klaren
Widerspruch
zu
den
im Zeitraum
von
September 2011 bis August 2012
gelt
end gemachten somatischen und psychischen Beein
träch
ti
gungen. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auf den Revisions
frage
bo
gen
vom
1
6.
September 2011 (
Urk.
7/52) und vom
1
5.
November 2011
(
Urk.
7/54
-55
) sowie
auf
das unbestritten gebliebene Besprechungsprotokoll der Beschwerdegegnerin vom 1
7.
August 2012 (
Urk.
7/64) zu verweisen, worin die Beschwerdeführerin – entgegen den faktischen Verhältnissen –
sich
als psy
chisch
und somatisch
schwer angeschlagene Person dargestellt
hat
. Tatsächlich
agierte sie in diesem Zeitraum mobil und ungehindert.
Sie
stellte
somit
ihre gesundheitlichen Verhältnisse augenscheinlich wesentlich schlechter dar als
sie
effektiv waren und erwirkte damit die unveränderte Weiterausrichtung der Versicherungsleistungen.
Angesichts der aktenmässig ausgewiesenen Umstände ist der Vorwurf eine
s
zumindest fahrlässigen Fehlverhaltens
hinreichend
ge
sichert
und kann nicht a
llein
e
mit
eine
r
unterschiedliche
n
Auffassung über die Arbeitsfähigkeit
in Abrede gestellt werden.
Die
sinngemässe
Darstellung der Beschwerdeführerin, sie sei subjektiv der Überzeugung gewesen, dass sich ihr Gesundheitszustand nicht verbessert habe, ist aufgrund des gezeigten Ver
hal
tens anläss
lich der Observationen sowie der
fehlenden
Befunde
bei der Begut
achtung nicht nachvollziehbar und als Schutzbehauptung zu
betracht
en.
Zudem ist darauf hinzuweisen, dass es nicht
Sache der versicherten Person
ist
, über die
Anspruchsrelevanz der zu meldenden Tatsachen zu befinden
(Urteil des Bundes
gerichts I
73/00
vom 17.
Januar 2001
E. 3a).
Auf die ihr obliegende Melde
pflicht war die Versicherte jeweils hingewiesen
worden (vgl. als Beispiel
Urk.
7/38). Die Frage
,
ob
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV in der bis Ende 2014 gültig gewesenen Fassung oder
in
der seit
1.
Janua
r
2015 gültigen Fassung anzu
wen
den ist, kann nach diesen Erwägungen offen bleiben.
6.4
Nach dem Gesagten hat die Beschwerdeführerin die ihr obliegende Meldepflicht verletzt, weshalb die Beschwerdegegnerin zu Recht die
zu Unrecht
ausgerichtete Rente im Rahmen der 5jäh
r
igen Verw
irkungsfrist nach
Art.
25
Abs.
2
AT
S
G
zurückgefordert hat.
Entgegen der angefochtenen Rückerstattungsverfügung vom
2
4.
Oktober 2016 (
Urk.
15/2) können die ausgerichteten Renten aufgrund der 5jährigen Verwirkungsfrist
(
Art.
25
Abs.
2 ATSG)
erst ab
1.
November
2011 und nicht schon ab
1.
November 2010 zurückgefordert werden. In diesem Sinne wird die Beschwerdegegnerin daher
die
Rückerstattungsforderung herabzusetzen haben.
7.
Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 2
8.
Oktober 2015 zu bestätigen und jene vom 2
4.
Oktober 2016 aufzuheben
, soweit sie die Rückfor
derung vom 1. November 2010 bis 31. Oktober 2011 betrifft, und die Sache ist
zur Herabsetzung der Rückerstattungsforderung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.
Die Beschwerde
gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2016
i
st daher teilweise gutzuheissen; die Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. Oktober 2015 ist abzuweisen.
8.
8
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig
.
D
ie Gerichtskosten
sind
gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG auf Fr.
1
‘
000.--
festzusetzen.
Hinsichtlich der Streitfrage nach der Weiterausrichtung der Invalidenrente unterlag die Beschwerdeführerin. Hinsichtlich der Höhe der Rücker
stattungs
summe obsiegte sie jedoch teilweise.
Entsprechend sind die Gerichtskosten zu
vier Fünftel
n
der Beschwerdeführerin und zu
einem Fünftel
der Beschwer
de
gegnerin aufzuerlegen.
8
.2
Der teilweise obsiegenden Beschwerdeführerin steht
demnach eine
reduzierte Prozessentschädigung zu, welche vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streit
wert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Pro
zesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festgesetzt wird (§ 34 Abs. 1 und 3
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Entsprechend ist ihr eine
reduzierte Prozessentschädigung von
Fr.
700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) auszurichten.
Das Gericht beschliesst:
Der Prozess Nr. IV.2016.01306 in Sachen der Parteien wird mit dem vorliegenden Prozess Nr. IV.2015.01234 vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
u
nd
erkennt:
1.
Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 28. Oktober 2015 wird abgewiesen.
Die Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. Oktober 2016 wird teilweise gutge
heissen, die angefochtene Verfügung wird aufgehoben, soweit sie die Rückforderung für den Zeitraum vom 1. November 2010 bis 31. Oktober 2011 betrifft, und die Sache wird an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen, damit sie über die Rückerstattungsforderung im Sinne von Erwägung 6.4 neu verfüge. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2
.
Die Gerichtskosten von Fr.
1
‘
000
.-- werden zu
vier Fünftel
n
der Beschwerdeführerin und zu einem
Fünftel
der Beschwerdegegnerin auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden den kostenpflichtigen Parteien nach Ein
tritt der Rechtskraft dieses Entscheids zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet, der Beschwerdeführerin eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr.
700
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
O.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesge
richt Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigFraefel