# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98e38bda-b06e-5896-916a-53a3404730b4
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-29
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 29.09.2009 S 2009 85
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2009-85_2009-09-29.pdf

## Full Text

S 09 85

3. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 29. September 2009

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Versicherungsleistungen nach IVG

1. … ist am … 1967 geboren und gelernter Autoservicemann und 

Strassenbauer. Am 5. März 2001 meldete er sich wegen einer seit 15 Jahren 

bestehenden Polytoxikomanie bei der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 12. 

Dezember 2002 wurde ihm von der IV-Stelle … aufgrund eines IV-Grades von 

60% eine halbe Rente ab dem 1. August 2001 zugesprochen. Im März 2004 

wurde von der IV-Stelle … eine Rentenrevision eingeleitet. Am 1. April 2004 

wurden die Akten der IV-Stelle Graubünden übersandt, weil der Versicherte 

wiederum in … Wohnsitz genommen hatte. 

Im Arztbericht der Psychiatrischen Dienste Graubünden (PDG) vom 24. 

August 2004 wurden Störungen durch multiplen Substanzgebrauch und 

Konsum anderer psychotroper Substanzen diagnostiziert, dies seit 18 Jahren. 

Ferner wurde festgehalten, dass der Versicherte vom 6. Juni 2003 bis auf 

weiteres zu 100% arbeitsunfähig sei, sein Gesundheitszustand sei aber 

besserungsfähig. Die bisherige Tätigkeit sei nicht zumutbar, körperlich nicht 

belastende Tätigkeiten zu 50%, z.B. an fünf halben Tagen in der Woche, seien 

jedoch möglich. In diesem zeitlichen Rahmen bestehe keine verminderte 

Leistungsfähigkeit. Beim Versicherten habe sich die psychische Situation 

stabilisiert und seit ungefähr 8 Wochen nehme er kein Valium und auch keine 

harten Drogen mehr. Der Patient klage über Lärmempfindlichkeit, 

Gangunsicherheit, Durchschlafstörungen, Konzentrationsstörungen sowie 

eingeschränkte Merkfähigkeit und wirke im Affekt teilweise leicht deprimiert. 

Wenn es ihm gelingen würde, drogenfrei zu leben, sei die Prognose gut und 

die Erwerbstätigkeit könnte schrittweise weiter erhöht werden.

Am 13. April 2005 erstatteten die PDG erneut Bericht. Es wurden die 

bekannten Diagnosen gestellt sowie ein chronisch rezidivierendes 

lumbovertebrales Syndrom mit Skoliose, Haltungsinsuffizienz, Chrondrose 

und Verhebetrauma 5/00 diagnostiziert. Die Arbeitsunfähigkeit zu 100% seit 

dem 6. Juni 2003 wurde bestätigt. Dazu wurde festgehalten, dass der 

Gesundheitszustand stationär sei und durch medizinische Massnahmen nicht 

verbessert werden könne. Andere als die bisherigen Tätigkeiten seien dem 

Versicherten zumutbar und eine berufliche Wiedereingliederung wäre 

sinnvoll. Er könnte in einem Pensum von 4 Stunden pro Tag im Rahmen einer 

Eingliederungsmassnahme arbeiten. In diesem zeitlichen Rahmen bestehe 

keine verminderte Leistungsfähigkeit. Der Gesundheitszustand habe sich seit 

dem letzten Bericht betreffend das affektive Beschwerdebild und die 

Durchschlafstörungen leicht verbessert. Eine leichtgradige depressive 

Symptomatik sei weiterhin vorhanden, ebenso die chronischen 

Rückenschmerzen. Eine Eingliederung in die Arbeit unter IV-unterstützenden 

Bedingungen erscheine in einem Teilpensum von 4 Stunden pro Tag sinnvoll.

Mittels Verfügung vom 25. September 2007 wurden die beruflichen 

Massnahmen abgeschlossen.

Der Hausarzt, Dr. med. …, diagnostizierte am 11. Oktober 2007 eine 

Wesensveränderung durch psychotrope Substanzen. Er stellte fest, dass ihm 

keine spezialärztlichen Untersuchungen vorlägen. In der Praxis sei der 

Versicherte klar orientiert und habe klare Vorstellungen von dem, was er 

leisten könne und was nicht. Der bisherige IV-Grad von 60% entspreche 

seiner aktuellen Beurteilung. Der Versicherte könnte wohl stundenweise unter 

Aufsicht gewisse Tätigkeiten verrichten. Selber sehe der Versicherte jedoch 

keine Möglichkeiten, etwas zu tun. Der Gesundheitszustand habe sich seit 

den letzten Jahren nicht verändert. Die Situation scheine sich nun doch mit 

sehr wenig Drogen und Substitution, allerdings mit einer ordentlichen Dosis 

Psychopharmaka, zu normalisieren. 

2. Mit Schreiben vom 18. Dezember 2007 wurde der Versicherte auf den 22. 

Januar 2008 zu einer Besprechung mit dem Regionalen Ärztlichen Dienst der 

Invalidenversicherung (RAD) aufgeboten. Er sagte diese telefonisch ab und 

ein neuer Termin wurde auf den 20. Februar 2008 festgesetzt. Dazu erschien 

der Versicherte unentschuldigt nicht und entschuldigte sich erst nachträglich. 

Dr. … vom RAD hielt am 28. Februar 2008 in einer Notiz fest, er werde dem 

Versicherten mitteilen, dass er ihn noch einmal aufbieten werde und bei 

Nichterscheinen müsse gemäss Aktenlage entschieden werden. Die IV-Stelle 

forderte anschliessend den Versicherten am 12. Januar 2009 in einem als 

„Mahnschreiben: letzte Aufforderung“ bezeichneten Schreiben auf, sich bis 

27. Januar 2009 zu melden, um einen neuen Besprechungstermin zu 

vereinbaren. Wenn er sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht melde, werde 

aufgrund der Akten entschieden und er müsse damit rechnen, dass die Rente 

eingestellt werde. Der Versicherte meldete sich bis zu diesem Termin nicht 

bei der IV-Stelle.

3. Mit Vorbescheid vom 10. Februar 2009 informierte die IV-Stelle den 

Versicherten über die vorgesehene Einstellung der Rente auf Ende der 

Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Dagegen erhob der Versicherte 

keinen Einwand.

4. Am 23. März 2009 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rente auf Ende 

der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Begründend wurde 

ausgeführt, dass dem Versicherten am 18. Dezember 2007 mitgeteilt worden 

sei, es sei eine persönliche Besprechung im Zusammenhang mit der 

laufenden Rentenrevision notwendig. Den ersten Besprechungstermin habe 

er abgesagt und zum zweiten sei er unentschuldigt nicht erschienen. Aufgrund 

der ausgewiesenen Störung sowie dem THC-Konsum und der vom Hausarzt 

beschriebenen stabilen Situation werde inzwischen von einer mindestens 

80%-igen Arbeitsfähigkeit in angestammter und einer 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen. Der Substanzkonsum 

an sich sei keine rentenbeeinflussende Störung. Aus 

versicherungsmedizinischer Sicht seien die Voraussetzungen für Leistungen 

der IV nicht mehr gegeben.

5. Dagegen liess der Versicherte (nachfolgend Beschwerdeführer) am 8. Mai 

2009 Beschwerde erheben und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 

23. März 2009 und die Zurückweisung der Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen in Bezug auf berufliche Massnahmen an die Vorinstanz. Ferner 

beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege. Der Beschwerdeführer machte 

geltend, dass im MEDAS-Gutachten vom 21. Dezember 2001 aus 

psychiatrischer Sicht eine reduzierte Arbeitsfähigkeit von 50% aufgrund einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen Symptomen bei 

ständigem polytoxikomanem Substanzgebrauch diagnostiziert worden sei. 

Man habe auf Anraten des RAD damals auf einen mehrwöchigen Entzug 

verzichtet. Jetzt lebe er - auch gemäss den Berichten der PDG vom 24. 

August 2004 und 13. April 2005 - seit längerer Zeit drogenfrei. Als Diagnose 

sei damals eine leichtgradige Depression festgehalten worden. Der Hausarzt 

Dr. med. … habe am 11. Oktober 2007 festgehalten, der Gesundheitszustand 

habe sich in den letzten Jahren nicht verändert. Der RAD komme nun zum 

Schluss, der Versicherte sei im angestammten Tätigkeitsbereich zu 80% und 

in adaptierter Tätigkeit zu 100% - unter Verweis auf die Beurteilung des 

Hausarztes - arbeitsfähig. Dieser spreche aber nur von stundenweise 

möglicher Arbeit unter Aufsicht. Auch die PDG seien von einer reduzierten 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen und Dr. med. … habe die Arbeitsfähigkeit nicht 

genau beziffert. Die Belastbarkeit und die damit zusammenhängende 

Arbeitsfähigkeit müsse in einer Arbeitserprobung eruiert werden. Schliesslich 

sei der Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, da der 

Versicherte Ergänzungsleistungen beziehe. 

6. Mit Vernehmlassung vom 12. Juni 2009 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Darin wurde 

ausgeführt, dass der Versicherte sich auch bis am 27. Januar 2009 nicht bei 

der IV-Stelle gemeldet habe, weswegen der RAD (Dr. …) festgehalten habe, 

es werde aufgrund der Aktenlage entschieden. Er habe die 

Abschlussbeurteilung vorgenommen. Auch auf die Vorhaltungen im 

Vorbescheid habe sich der Versicherte nicht gemeldet. Art. 43 Abs. 3 ATSG 

sei mit dem Vorgehen gegenüber dem Versicherten in Bezug auf die 

Abklärung eingehalten worden. Zudem könnten Leistungen nach Art. 21 Abs. 

4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vorübergehend oder dauernd 

gekürzt oder verweigert werden. Die Rechtsprechung zu den altrechtlichen 

Bestimmungen gelte diesbezüglich weiter. Der Versicherte sei am 12. Januar 

2009 aufgefordert worden, sich zwecks Vereinbarung eines 

Untersuchungstermins bei der IV-Stelle zu melden, andernfalls aufgrund der 

Akten entschieden werde und er damit rechnen müsse, dass die Rente 

eingestellt werde. Die verlangte Untersuchung hätte keine Gefahr für Leben 

und Gesundheit des Versicherten dargestellt und wäre folglich zumutbar 

gewesen. Auch materiell lasse sich die angefochtene Verfügung nicht 

beanstanden. Dem Versicherten sei es erfreulicherweise gelungen, den 

Drogenkonsum in den letzten Jahren massiv einzuschränken bzw. 

einzustellen, weswegen ein Revisionsgrund vorgelegen habe. Im MEDAS-

Gutachten von 2001 sei dem Versicherten eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit in 

adaptierten Tätigkeiten unter Berücksichtigung einer mittelgradigen 

depressiven Episode bei ständigem polytoxikomanem Substanzgebrauch 

attestiert worden. Schon damals seien die MEDAS-Gutachter davon 

ausgegangen, der Versicherte dürfte im Falle einer erfolgreichen Therapie zu 

50 bis 100% arbeitsfähig sein. Neben dem eingeschränkten Drogenkonsum 

sei festzustellen, dass heute nur noch eine leichtgradige depressive Episode 

bzw. gar keine Depression mehr diagnostiziert werde. Somit sei schlüssig und 

nachvollziehbar, dass der Versicherte heute über eine höhere als eine 50%-

ige Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit verfüge. Auch wenn man davon 

ausginge, die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar und eine adaptierte 

im Mittel der Prognose der MEDAS-Gutachter (75% Arbeitsfähigkeit), könnte 

der Versicherte ein Invalideneinkommen von Fr. 40'663.60 erzielen. 

Verglichen mit dem Valideneinkommen von Fr. 60'225.00 ergäbe sich ein IV-

Grad von 32%. Schliesslich habe der Versicherte die Folgen der 

Beweislosigkeit zu tragen. Er habe seine Mitwirkungspflicht trotz 

durchgeführtem Mahn- und Bedenkzeitverfahren verletzt.

7. Am 9. Juli 2009 liess der Beschwerdeführer in seiner Replik an seinen 

Anträgen festhalten mit Ausnahme des Begehrens um Rückweisung der 

Angelegenheit an die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen in Bezug 

auf berufliche Massnahmen, zumal sie diese ohnehin prüfen werde. Die vom 

MEDAS-Gutachten im Jahre 2001 festgestellte Arbeitsunfähigkeit von 50% 

habe sich nicht aufgrund des Drogenkonsums, sondern aufgrund der 

Wesensveränderung sowie der Persönlichkeitsstörung und der depressiven 

Episode ergeben. Der Grund für die Zusprache der Rente sei deshalb nicht 

der Drogenkonsum, sondern die psychiatrische Diagnose gewesen. Es sei 

deshalb unwesentlich, dass der Versicherte den Drogenkonsum nun 

eingeschränkt habe. Alle anderen Ärzte attestierten eine deutlich reduzierte 

Arbeitsfähigkeit, nur der RAD nicht. Die Prognose der MEDAS-Gutachter  

(nach erfolgreicher Therapie 50-100% Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit) 

sei eine unpräzise Prognose. Auch der RAD habe am 29. Januar 2009 diese 

Prognose als fragwürdig eingeschätzt. Es möge sein, dass jetzt nur noch eine 

leichtgradige depressive Episode bzw. keine mehr diagnostiziert werde 

(andere Leiden seien aber diagnostiziert worden). Es werde aber eine 

Arbeitsfähigkeit von 0% für die bisherige bzw. von 50% für eine andere 

Tätigkeit attestiert (Bericht PDG vom 13. April 2005). Der Hausarzt Dr. med. 

… habe den IV-Grad von 60% als korrekt eingeschätzt.

8. In der Duplik vom 27. Juli 2009 hielt auch die Beschwerdegegnerin an ihren 

Anträgen fest. Präzisierend wurde ausgeführt, dass der Versicherte den 

Drogenkonsum in den letzten Jahren massiv eingeschränkt oder eingestellt 

habe und es sei bei ihm nur noch eine leichtgradige respektive gar keine 

Depression mehr diagnostiziert worden, weswegen von einer Verbesserung 

des Gesundheitszustandes auszugehen sei. Zudem liefe es dem 

Gerechtigkeitsempfinden zuwider, wenn der Versicherte trotz offensichtlicher 

Verbesserung seines Gesundheitszustandes dank renitenten Verhaltens 

möglich sein würde, weiterhin eine Rentenauszahlung zu erzwingen. Die IV-

Stelle könne ihn nicht zu einer Untersuchung zwingen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt ist die Verfügung der IV-Stelle vom 23. März 2009, worin 

sie die Rente des Beschwerdeführers aufhob. Beschwerdegegenstand bildet 

zuerst die Frage, ob die IV-Stelle aufgrund der Akten entscheiden konnte. 

Ferner muss geprüft werden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht die 

Aufhebung der Rente verfügt habe. Schliesslich muss auch der Antrag auf 

unentgeltliche Rechtspflege des Beschwerdeführers beurteilt werden. 

Der in der Beschwerde erhobene Antrag auf Zurückweisung an die Vorinstanz 

in Bezug auf berufliche Massnahmen (Ziff. 2 des Rechtsbegehrens) ist 

gegenstandslos geworden, da die IV-Stelle dieses Begehren gemäss 

Vernehmlassung separat prüfen wird. 

2. a) Art. 43 ATSG besagt in Abs. 3 Folgendes: Kommen die versicherte Person 

oder andere Personen, die Leistungen beanspruchen, den Auskunfts- oder 

Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der 

Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebung 

einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Personen vorher 

schriftlich mahnen und auf die Rechtsfolgen hinweisen; ihnen ist eine 

angemessene Bedenkzeit einzuräumen. Die Verletzung der Auskunfts- oder 

Mitwirkungspflicht ist nur relevant, wenn sie in unentschuldbarer Weise 

erfolgt. Es muss sich mithin um eine schuldhafte Verletzung handeln, wobei 

das Verhalten der Person nicht mehr nachvollziehbar sein darf sein, was etwa 

dann gegeben ist, wenn ein Rechtfertigungsgrund nicht einmal ansatzweise 

erkennbar ist oder wenn das Verhalten schlechthin unverständlich ist. Die in 

Art. 43 Abs. 3 ATSG vorgesehenen Sanktionen können erst nach 

Durchführung eines Mahn- und Bedenkzeitverfahrens angeordnet werden. 

Die zu erlassende Mahnung hat keinen Verfügungscharakter; denn sie betrifft 

nicht eine durchsetzbare Rechtspflicht, sondern eine Obliegenheit der Partei. 

Hinzuweisen ist darauf, dass in der Invaliditätsversicherung unter bestimmten 

Voraussetzungen das Mahn- und Bedenkzeitverfahren nicht durchgeführt 

werden muss. Art. 7b Abs. 2 lit. d des Bundesgesetzes über die 

Invaliditätsversicherung (IVG; SR 831.20) besagt, dass die Leistungen in 

Abweichung von Art. 21 Abs. 4 ATSG ohne Mahn- und Bedenkzeitverfahren 

gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person der IV-Stelle die 

Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe 

benötigt. Das Mahn- und Bedenkzeitverfahren muss nicht durchgeführt 

werden, wenn die versicherte Person in Kenntnis der Erforderlichkeit der 

Auskunftserteilung dennoch nicht an der Abklärung mitwirkt. Wie Kieser 

(ATSG-Kommentar, 2. Auflage Zürich 2009, Art. 43 Rz. 58) ausführt, wird in 

Art. 7b Abs. 2 IVG zu Unrecht Bezug genommen auf Art. 21 Abs. 4 ATSG 

(welche Bestimmung nur die verweigerte Eingliederung, nicht aber die 

verweigerte Mitwirkung an der Abklärung betrifft) und es ist davon 

auszugehen, dass Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG eine Abweichung von Art. 43 Abs. 

3 ATSG enthält. Art. 7b Abs. 2 lit. d IVG unterscheidet sich vom Art. 43 Abs. 

3 ATSG darin, dass bei der Invalidenversicherung kein zwingendes Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden muss. Art. 43 Abs. 3 ATSG 

lässt zwei Sanktionen zu. Der Verwaltungsträger kann aufgrund der 

vorliegenden Akten beschliessen oder er kann – nach Einstellung der 

Erhebungen – auf das Leistungsbegehren nicht eintreten. Das Gesetz gibt 

keine Richtlinien, wie zwischen den beiden Sanktionen zu wählen ist. 

Immerhin ist nach der Praxis zu beachten, dass von der Möglichkeit des 

Nichteintretens zurückhaltend Gebrauch zu machen ist. Soweit aufgrund der 

vorliegenden Akten ein materieller Entscheid möglich ist, soll ein 

Nichteintretensentscheid nicht gefällt werden (Kieser, a.a.O., Art. 43 Rz. 52 ff. 

m.w.H.).   

b) Im vorliegenden Fall wurde der Versicherte mit Schreiben vom 18. Dezember 

2007 zu einer Besprechung am 22. Januar 2008 mit dem RAD aufgeboten. Er 

sagte diese telefonisch ab und ein neuer Termin wurde auf den 20. Februar 

2008 festgesetzt. Dazu erschien aber der Beschwerdeführer unentschuldigt 

nicht. Dr. … vom RAD hielt am 25. Februar 2008 in einer Notiz fest, er werde 

dem Versicherten mitteilen, dass er ihn noch einmal aufbieten werde und bei 

Nichterscheinen gemäss Aktenlagen entschieden werden müsse. Am 12. 

Januar 2009 forderte die IV-Stelle den Versicherten in einem als 

„Mahnschreiben: Letzte Aufforderung“ bezeichneten Schreiben auf, sich bis 

am 27. Januar 2009 zu melden, damit ein entsprechender 

Untersuchungstermin vereinbart werden könne. Schliesslich wurde darin 

ausgeführt, dass wenn er sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht melde, aufgrund 

der Akten entschieden werde und er damit rechnen müsse, dass die Rente 

eingestellt werde. Der Beschwerdeführer meldete sich bis zu diesem Termin 

nicht mehr bei der IV-Stelle. 

Es ist daher klar ersichtlich, dass das Mahnverfahren durchgeführt und 

unmissverständlich auf die Rechtsfolgen hingewiesen wurde. Die Bedenkfrist 

von 15 Tagen war sicherlich angemessen und alle Voraussetzungen gemäss 

Art. 43 Abs. 3 ATSG sind vorliegend erfüllt. Die IV-Stelle hat folglich zu Recht 

- als Folge gemäss Art. 43 Abs. 3 ATSG - aufgrund der Akten entschieden. 

Es kann im vorliegenden Fall offen bleiben, ob die IV-Stelle angesichts der 

verweigerten Mitwirkung des Beschwerdeführers an der Abklärung des 

Sachverhalts sogar einen Nichteintretensentscheid hätte fällen können.

3. a) Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG i. V. m. Art. 87 ff. der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) wird die IV-Rente von Amtes wegen 

oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben, falls sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin erheblich 

ändert. Änderungen des Gesundheitszustandes bilden den Regelfall der 

Rentenanpassung. Massgebend sind dabei diejenigen Änderungen, welche 

die versicherte Gesundheitsschädigung betreffen. Nicht verlangt ist, dass eine 

neue Diagnose gestellt wird; vielmehr reicht es auch aus, wenn eine 

Verschlechterung des auf die gleiche medizinische Ursache 

zurückzuführenden Gesundheitsschadens vorliegt. Es müssen also neue 

Elemente tatsächlicher Natur vorliegen, welche nach der ursprünglichen 

Rentenverfügung eingetreten und zu dem damals gegebenen Sachverhalt 

hinzugekommen sind oder diesen verändert haben. Ob eine solche Änderung 

eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes wie er im 

Zeitpunkt der letzten rechtskräftigen Verfügung, welche auf einer materiellen 

Prüfung des Rentenanspruchs beruht, bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit 

der streitigen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5 f. S. 110 ff., 130 V 71; Kieser, 

a.a.O., Art. 17 Rz. 9 ff. mit weiteren Hinweisen; SVR 2004 IV Nr. 17, Urteil I 

562/02 vom 27. August 2003, E. 2.4). 

Gemäss Art. 88a Abs. 2 IVV ist bei der Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit 

[…] die anspruchsrelevante Änderung zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Die 

„Glaubhaftmachung“ von erheblich veränderten Verhältnissen genügt dabei 

schon, um einen Anspruch auf eine (vorzeitige) Rentenrevision zu begründen 

(vgl. Art. 87 Abs. 3 IVV). Für die Ermittlung des Invaliditätsgrades kommt es 

primär auf die wirtschaftliche Erwerbsunfähigkeit und nicht auf die 

medizinische Arbeitsunfähigkeit durch die Ärzte an (Kieser, a.a.O, Art. 7 Rz. 

5 ff. mit weiteren Hinweisen). Ohne zuverlässige und beweistaugliche 

Bestimmung der prozentualen Arbeitsfähigkeit durch die Ärzte als 

Beurteilungsgrundlage ist eine seriöse Ermittlung der Erwerbsunfähigkeit (IV-

Grad) aber zum vorneherein gar nicht möglich (BGE 132 V 93 E. 4 S. 100, 

125 V 256 E. 4 S. 261). 

Um die Arbeitsfähigkeit bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 

welcher Tätigkeiten die Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind 

ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 

welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet werden können 

(BGE 132 V 93 f. E. 4 S. 99, 125 V 256 E. 4 S. 261). Der Beweiswert eines 

ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge 

und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist 

grundsätzlich weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung 

der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder 

Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352; AHI 2001 S. 

113 f. E. 3a; RKUV 2003 U 478 S. 345 E. 5.1).

b) Gemäss allen vorliegenden Akten ist klar ersichtlich, dass der 

Beschwerdeführer seinen Drogenkonsum in den letzten Jahren massiv 

eingeschränkt bzw. eingestellt hat. In den Arztberichten der PDG vom 24. 

August 2004 und vom 13. April 2005 wurde festgehalten, dass der Patient 

gegenwärtig abstinent sei. Ausserdem wurde im Bericht vom 24. August 2004 

präzisiert, dass er seit ungefähr 8 Wochen kein Valium und keine harte 

Drogen mehr nehme. Es ist somit erstellt, dass ein Revisionsgrund - nämlich 

eine Änderung des Gesundheitszustandes - vorliegt. 

c) Es muss in einem zweiten Schritt geprüft werden, in welchem Umfang eine 

Änderung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers eingetreten ist. 

Zur Beurteilung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

liegen dem Gericht folgende Arztberichte vor:

• Gutachten der MEDAS-Ostschweiz vom 21. Dezember 2001 des Dr. med. 

…, Chefarzt und des Dr. med. …, Innere Medizin/Rheumatologie FMH: 

Aus somatischer Sicht bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für 

leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten unter 

Vermeidung wirbelsäulenbelastender Arbeiten. Aus psychiatrischer Sicht 

werde eine 50%-ige Arbeitsfähigkeit für einfache, körperlich nicht 

belastende Arbeiten unter Aufsicht attestiert (z.B. halbtags). Eine 

Steigerung der Arbeitsfähigkeit nach Durchführung eines 

Rehabilitationsprogrammes sei aus psychiatrischer Sicht möglich.

• Bericht der PDG, Klinik … vom 24. August 2004 des Dr. med. …, Oberarzt 

Stellvertretender und Dr. med. …, Assistenzärztin: Es bestehe eine 

medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 100% von 6. Juni 2003 bis 

auf Weiteres. Der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

besserungsfähig und die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar. Die 

psychische Situation habe sich stabilisiert. Er nehme seit ungefähr acht 

Wochen kein Valium mehr ein, auch konsumiere er keine harten Drogen 

mehr. Sollte es dem Versicherten weiterhin gelingen, drogenfrei zu leben, 

sei die Prognose gut. Unter diesen Umständen könne die Erwerbstätigkeit 

schrittweise weiter erhöht werden.

• Bericht der PDG, Klinik … vom 13. April 2005 des Dr. med. …, Oberarzt 

Stellvertretender und Dr. med. …, Assistenzärztin: Eine berufliche 

Eingliederung erscheine zum aktuellen Zeitpunkt sinnvoll, da der Patient 

eine Wiedereingliederung in seinem bisherigen Beruf infolge 

Rückenschmerzen nicht als realistisch erachte und er sich eine berufliche 

Umschulung wünsche. Eine verständnisvolle Umgebung mit einer 

kompetenten Ansprechperson bei Fragen wäre hilfreich. Das Heben von 

Lasten sollte bei den vom Patienten angegebenen Rückenschmerzen 

vermieden werden. Eine Tätigkeit mit einem Pensum von vier Stunden pro 

Tag im Rahmen einer Eingliederungsmassnahme erscheine dem 

Patienten zumutbar. Im Verlauf müsste neu beurteilt werden, ob dieses 

Pensum angemessen sei, oder angepasst werden müsse. Der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit dem letzten Bericht 

betreffend dem affektiven Beschwerdebild und den Durchschlafstörungen 

leicht verbessert. Eine leichtgradige depressive Symptomatik sei weiterhin 

vorhanden und die chronischen Rückenschmerzen persistierten ebenfalls. 

• Bericht vom 11. Oktober 2007 des Dr. med. …, Allgemeine Medizin FMH: 

Der bisherige Invaliditätsgrad sei auf 60% eingeschätzt worden, was 

seiner aktuellen Beurteilung entspreche. Es scheine, dass der Patient 

unter Aufsicht gewisse Tätigkeiten stundenweise verrichten könnte. Der 

Patient selber möchte die Invalidität höher eingeschätzt haben, als nur zu 

60%. Im Wesentlichen habe sich der Gesundheitszustand seit den letzten 

Jahren nicht verändert. Im Gegenteil scheine sich die Situation doch mit 

sehr wenig Drogen und Substitution zu normalisieren, allerdings mit einer 

ordentlichen Dosis Psychopharmaka. 

• RAD-Beurteilung durch Dr. …: Aufgrund der ausgewiesenen Störung 

sowie des THC-Konsums und aufgrund der hausärztlicherseits 

beschriebenen stabilen Situation könne von einer mindestens 80%-igen 

Arbeitsfähigkeit in angestammter und von einer 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit ausgegangen werden. Der 

Substanzkonsum per se sei keine rentenbeeinflussende Störung, da die 

Arbeitsfähigkeit einschränkende Auswirkungen nicht vorhanden seien. 

Damit seien aus versicherungsmedizinischer Sicht die Voraussetzungen 

zur Inanspruchnahme von Leistungen zu Lasten der 

Invalidenversicherung heute nicht mehr gegeben. 

Das Gericht ist der Auffassung, dass die vorliegenden Akten keine 

schlüssigen Angaben über den Grad der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers enthalten. 

Beim MEDAS-Gutachten aus dem Jahr 2001 handelt es sich um einen 

umfassenden Bericht, welcher auf allseitigen Untersuchungen beruht und in 

Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist. Dessen Schlussfolgerungen 

sind klar und nachvollziehbar. Es steht fest, dass im Zeitpunkt der 

Begutachtung eine mindestens 50%-ige Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte 

Tätigkeit vorlag. Allerdings stammt dieses Gutachten aus dem Jahr 2001 und 

ist deshalb nicht mehr aktuell. Ferner berücksichtigt es nicht alle geklagten 

Beschwerden, insbesondere nicht die Rückenprobleme des 

Beschwerdeführers. Aus diesem Grund kann auf das MEDAS-Gutachten 

nicht abgestellt werden.

Die Beurteilungen durch die PDG enthalten keine schlüssigen Angaben über 

den Grad der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit. Die Berichte sind 

ausserdem nicht umfassend und berücksichtigen das Rückenleiden des 

Versicherten nicht. Ferner wurden die Rückenprobleme auch nicht von einem 

Facharzt untersucht. Beide Berichte sind kurz und überhaupt nicht begründet. 

Es ist auch nicht ersichtlich, ob diese Berichte in Kenntnis der Vorakten 

abgegeben worden sind. Die Ärzte der PDG stellen fest, dass der 

Gesundheitszustand des Versicherten sich verbessert habe und dass eine 

leichtgradige depressive Symptomatik weiterhin vorhanden sei. Die 

enscheidrelevante Frage betreffend die Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

wird allerdings nicht beantwortet. Somit sind diese Berichte nicht 

nachvollziehbar und stellen keine genügende Grundlage für die Beurteilung 

der restlichen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers dar.

Der Bericht des Hausarztes Dr. med. … ist nicht überzeugend und die 

Festlegung der Arbeitsfähigkeit ist überhaupt nicht nachvollziehbar. In erster 

Linie hat der Hausarzt den IV-Grad mit dem Grad der medizinisch-

theoretischen Arbeitsfähigkeit verwechselt, in dem er feststellte, dass der 

bisherige Invaliditätsgrad auf 60% eingeschätzt worden sei, was seiner 

aktuellen Beurteilung entspreche. Ferner lagen dem Hausarzt keine 

spezialärztlichen Akten vor und ausserdem begründete er seine 

Schlussfolgerungen nicht weiter. Dazu ist der Bericht des Hausarztes nicht 

umfassend und beruht nicht auf allseitigen Untersuchungen. Er ging 

überhaupt nicht die Krankengeschichte des Patienten ein und auch seine 

Beurteilung ist nicht überzeugend. Der Hausarzt hat ebenfalls die 

Rückenschmerzen des Versicherten weder untersucht noch erwähnt. 

Schliesslich kann keine Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers erfolgen, zumal die Berichte des Hausarztes keine 

schlüssigen Angaben über den Grad der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit enthalten. Aus diesem Grund kann auf diese Akten nicht 

abgestellt werden. Im Übrigen ist gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtssprechung darauf hinzuweisen, dass der Richter der 

Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass der Hausarzt in der 

Regel in Zweifelfällen eher zu Gunsten seiner Patienten aussagt (BGE 124 I 

170 E. 4 S. 175 mit weiteren Hinweisen).

Die IV-Stelle hat in der Verfügung vom 23. März 2009 festgehalten, dass 

aufgrund der vom Hausarzt beschriebenen stabilen Situation inzwischen von 

einer mindestens 80%-igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

und einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

ausgegangen werde. Ferner wurde ausgeführt, dass aus 

versicherungsmedizinischer Sicht die Voraussetzungen für Leistungen der 

Invalidenversicherung nicht mehr gegeben seien. Die Verfügung stützt sich 

auf der Beurteilung durch Dr. … vom RAD. Dieser hielt allerdings bloss fest, 

dass der Versicherte zweimal zum Abklärungsbericht aufgeboten worden und 

zweimal unter fadenscheinigen Gründen nicht erschienen sei. Aufgrund der 

ausgewiesenen Störung und dem THC-Konsum sowie aufgrund der 

hausärztlicherseits beschriebenen stabilen Situation könne von einer 

mindestens 80%-igen Arbeitsfähigkeit in angestammter und 100%-igen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen werden. 

Schliesslich führte er aus, dass der Substanzkonsum per se keine 

rentenbeeinflussende Störung sei und die Arbeitsfähigkeit einschränkende 

Auswirkungen nicht vorhanden seien. Diese Festlegung der Arbeitsfähigkeit 

ist überhaupt nicht begreiflich. Der RAD hat den Versicherten nie selber 

untersucht und konnte seine Beurteilung nur aufgrund der vorliegenden Akten 

abgeben. In keinem Arztbericht ist die Rede von einer mindestens 80%-igen 

Arbeitsfähigkeit in angestammter und 100%-igen Arbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit. Der RAD begründete seine Schlussfolgerungen 

dadurch, dass der Hausarzt eine stabile Situation festgestellt habe. Da keine 

entsprechende Grundlage in den Akten vorliegt, ist die von der IV-Stelle 

festgestellte Arbeitsfähigkeit willkürlich und nicht plausibel. Schliesslich ist 

auch die Behauptung der Beschwerdegegnerin in ihrer Vernehmlassung, 

wonach der Mittelwert (75% Arbeitsfähigkeit) der Prognose der MEDAS-

Gutachter zu keinem rentenberechtigten IV-Grad von 32% führen würde, nicht 

nachvollziehbar. 

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Einschätzungen der MEDAS aus 

dem Jahr 2001 (soweit sie überhaupt noch herangezogen werden können) 

heute nur noch bedeuten können, dass in einer adaptierten Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% bestehen kann. Neuere 

Untersuchungen und Beurteilungen über die Auswirkungen des schon seit 

längerer Zeit vorhandenen Rückenleidens liegen insgesamt nicht vor. Die 

vorhandenen ärztlichen Berichte enthalten keine stichhaltige Angaben über 

den Grad der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers.

d) Die angefochtene Verfügung der IV-Stelle vom 23. März 2009 erweist sich 

somit als nicht rechtens. Die Sache ist zwecks weiterer Abklärungen und 

darauf fussender neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen, 

soweit sie nicht gegenstandslos geworden ist (Ziff. 2 des Rechtsbegehrens). 

4. a) Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren - in Abweichung 

von Art. 61 lit. a ATSG - bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig. Diese Kosten werden jeweils nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert der Sache im Umfang von Fr. 200.00 bis Fr. 

1'000.00 festgelegt. Aufgrund des Ausgangs dieses Verfahrens rechtfertigt es 

sich hier, der unterliegenden Beschwerdegegnerin Kosten von Fr. 700.00 zu 

überbinden.

b) Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Da die Beschwerdegegnerin 

unterlegen ist, hat sie dem Versicherten für seinen Aufwand gemäss Art. 78 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) zu 

entschädigen. Für seine Bemühungen im genannten Beschwerdeverfahren 

hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dem Verwaltungsgericht eine 

Honorarnote über Fr. 2'326.30 eingereicht. Diese Kosten werden der IV-Stelle 

jedoch nicht in vollem Umfange zur Entschädigung auferlegt, da der 

Stundenansatz auf Fr. 200.00 festgelegt wird (Honorarnote vom 30. Juli 2009: 

8.70 Std. x Fr. 200.00/Std. (und nicht Fr. 240.00/Std.) = Fr. 1'740.00 plus 

Barauslagen Fr. 161.00 u. 7.6% MWST = Fr. 2045.50). Dies entspricht der 

Praxis des Verwaltungsgerichtes, wonach Anwälten, die innerhalb einer (Hilfs-

) Organisation tätig sind, nicht der volle Anwaltstarif entschädigt wird, weil ihre 

Arbeitssituation von derjenigen der selbständigen Anwälte abweicht und 

ihnen strukturbedingt Einsparungen möglich sind (vgl. VGU S 2007 118). Es 

erübrigt sich demnach, über den Antrag der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung und über die Unentgeltlichkeit im Sinne der 

Entbindung von den Verfahrenskosten des Beschwerdeführers zu 

entscheiden. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie nicht gegenstandslos 

geworden ist und die Sache wird zu weiteren Abklärungen und zum 

Neuentscheid an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

2. Die Kosten von Fr. 700.00 gehen zulasten der IV-Stelle Graubünden und sind 

innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

3. Die IV-Stelle Graubünden hat … aussergerichtlich mit Fr. 2’045.50 (inkl. 

MWST) zu entschädigen.