# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6eca4fb7-bee8-534e-9659-1737603dc785
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.08.2018 E-3712/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3712-2018_2018-08-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3712/2018; E-3617/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis,  

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner,    

Gerichtsschreiberin Patricia Petermann Loewe. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Nora Maria Riss, (…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Wiederherstellung der Beschwerdefrist; Verfügungen des 

SEM vom 5. April 2018 und vom 25. Mai 2018 / N (…). 

 

 

 

E-3712/2018; E-3617/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 5. April 2018 – eröffnet am 6. April 2018 – lehnte das 

SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 27. Oktober 2015 unter 

Verneinung ihrer Flüchtlingseigenschaft ab und ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz an. Den Vollzug der Wegweisung schob es jedoch zu-

gunsten einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit auf.  

B.  

Am 3. Mai 2018 reichte die behandelnde Ärztin beim SEM ein Schreiben 

ein, in welchem sie die "medizinischen Gründe für ein soweit nicht einge-

reichtes Wiedererwägungsgesuch bestätigt", "Informationen zum medizini-

schen Zustandsbild der Patientin" liefert und "auf eine Verlängerung der 

30-tägigen Beschwerdefrist" hofft.  

C.  

Mit Schreiben vom 15. Mai 2018 (Eingang beim SEM am 23. Mai 2018) 

ersuchte die Beschwerdeführerin beim SEM um eine "Verlängerung der 

Wiedererwägungsfrist".  

D.  

Das SEM gewährte mit Verfügung vom 25. Mai 2018 eine Fristerstreckung 

zur Beschwerdeerhebung bis zum 25. Juni 2018. 

E.  

Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 20. Juni 2018 (Poststempel: 

21. Juni 2018) erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. April 2018. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Behandlung von 

Fristwiederherstellungsgesuchen nach Art. 24 Abs. 1 VwVG (SR 172.021) 

betreffend Fristen, bei denen es im Falle der Wiederherstellung über die 

nachgeholte Parteihandlung beziehungsweise Rechtsvorkehr zu befinden 

hat (vgl. PATRICIA EGLI, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskom-

mentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 24 N 6). Da das 

Bundesverwaltungsgericht über Beschwerden gegen Verfügungen des 

E-3712/2018; E-3617/2018 

Seite 3 

SEM zu befinden hat (Art. 5 VwVG i.V.m. Art. 31 und Art. 33 VGG [SR 

173.32]) und keine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG vorliegt, ist es somit auch zuständig für die Behandlung des 

vorliegenden Fristwiederherstellungsgesuchs. Zudem ist es für die Beur-

teilung der vorliegenden Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 

5. April 2018 zuständig.  

1.2 Die Verfahren E-3712/2018 (Fristwiederherstellung) und E-3617/2018 

(Asyl) werden aus sachlichen und persönlichen Gründen vereinigt. 

1.3 Über Gesuche um Wiederherstellung einer Frist nach Art. 24 Abs. 1 

VwVG entscheidet in der Regel ein Spruchgremium aus drei Richtern oder 

Richterinnen (vgl. Art. 21 Abs. 1 und Art. 23 VGG).  

2.  

2.1 Die Nichtigkeit einer Verfügung muss von Amtes wegen beachtet wer-

den (vgl. ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, N. 1096). Eine Verfügung ist nur aus-

nahmsweise nichtig, nämlich dann, wenn sie an einem besonders schwe-

ren offensichtlichen oder zumindest leicht erkennbaren Mangel leidet und 

die Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gefährden würde. Nach 

der Praxis führen hauptsächlich die funktionelle und die sachliche Unzu-

ständigkeit einer Behörde sowie schwerwiegende Verfahrensfehler zur 

Nichtigkeit (BGE 139 II 243 E. 11.2, 138 II 501 E. 3.1 und 137 I 273 E. 3.1; 

Urteil des BGer 2C_657/2014 vom 12. November 2014 E. 2.2). 

2.2 Eine eingehende Rechtsschrift ist als jenes Rechtsmittel entgegenzu-

nehmen, dessen gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind, und nicht als 

jenes, als welches es von der Partei unrichtigerweise bezeichnet worden 

ist (vgl. ULRICH ZIMMERLI/WALTER KÄLIN/REGINA KIENER, Grundlagen des 

öffentlichen Verfahrensrechts, Bern 1997, S. 254 f.; FRITZ GYGI, Bundes-

verwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 50 und 198). 

2.3 In der Eingabe vom 15. Mai 2018 an das SEM werden Gründe geltend 

gemacht, weswegen die Beschwerdeführerin an einer fristgerechten Be-

schwerdeerhebung gehindert worden sei, und es sich demzufolge um ein 

Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist gemäss Art. 24 Abs. 1 

VwVG – nicht um ein Wiedererwägungsgesuch beziehungsweise in den 

Worten der Beschwerdeführerin um die "Verlängerung der Widererwä-

gungsfrist" – handelt. 

E-3712/2018; E-3617/2018 

Seite 4 

2.4 Für die Beurteilung des an das SEM gerichteten Gesuchs vom 15. Mai 

2018 ist nicht das SEM, sondern das Bundesverwaltungsgericht zuständig.  

Die Verfügung des SEM vom 25. Mai 2018, mit welcher das Gesuch vom 

15. Mai 2018 behandelt und die beantragte Frist bis 25. Juni 2018 erstreckt 

wurde, leidet deshalb an einem offensichtlichen Mangel. Die Rechtssicher-

heit ist gewahrt, da das Gesuch vom 15. Mai 2018 mit vorliegendem Ent-

scheid von der zuständigen Behörde, dem Bundesverwaltungsgericht, be-

handelt wird.  

Nach dem Gesagten ist die Verfügung des SEM als von vornherein nichtig 

zu qualifizieren und entfaltet keinerlei Rechtswirkungen (vgl. ULRICH HÄFE-

LIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, a.a.O., N. 1096). 

3.  

3.1 Nach Art. 24 Abs. 1 VwVG wird eine Frist wieder hergestellt, wenn die 

gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abge-

halten worden ist, binnen Frist zu handeln, sofern er unter Angabe des 

Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht 

und die versäumte Rechtshandlung nachholt. Eine Frist gilt auch dann als 

gewahrt, wenn die Partei rechtzeitig an eine unzuständige Behörde gelangt 

(Art. 21 Abs. 2 VwVG).  

Vorliegend hat die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. Mai 2018 an 

das SEM ein Fristwiederherstellungsgesuch gerichtet. Der Formulierung 

"möchte dagegen Beschwerde einlegen" entnimmt das Gericht der Laien-

eingabe den Willen eine Beschwerde einzureichen, womit das Schreiben 

als implizite Beschwerde anerkannt wird. Die versäumte Rechtshandlung 

gilt somit als mit Schreiben vom 15. Mai 2018 nachgeholt. Es ist zu prüfen, 

ob diese rechtzeitig, also innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses, 

erfolgte. Als Hindernis gibt die Beschwerdeführerin gesundheitliche Be-

schwerden an, die sich gemäss eingereichtem ärztlichem Schreiben der 

B._______ vom 3. Mai 2018 "im Verlauf der vergangenen zwei Wochen" 

drastisch verschlechtert hätten. Damit ist davon auszugehen, dass das 

Hindernis etwa Mitte April auftrat, mithin das Gesuch vom 15. Mai 2018 als 

rechtzeitig erachtet werden kann und auf dieses einzutreten ist.  

3.2 Die Wiederherstellung von Fristen dient dazu, die Rechtsnachteile zu 

beseitigen, die ein Verfahrensbeteiligter wegen unverschuldeter Fristver-

säumnis erleidet (vgl. STEFAN VOGEL in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 

E-3712/2018; E-3617/2018 

Seite 5 

Zürich/St. Gallen 2008, N 1 zu Art. 24 VwVG). Gemäss Lehre und Recht-

sprechung zu Art. 24 Abs. 1 VwVG ist ein Fristversäumnis nur dann unver-

schuldet, wenn der Partei keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann 

und objektive Gründe vorliegen (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN 

BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bun-

des, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Rz 587; BGE 112 V 255, BGE 108 V 

109; Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 60.39, S. 367). Die Be-

schwerdeführerin hat den Nachweis zu erbringen, dass die Frist wegen ei-

nes unverschuldeten Hindernisses nicht gewahrt werden konnte, wobei die 

entsprechenden Umstände zu beweisen sind und ein blosses Glaubhaft-

machen insoweit nicht genügt (vgl. zum Ganzen: URSINA BEERLI-BONO-

RAND, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege 

des Bundes und der Kantone, Zürich 1985, S. 227 ff., mit weiteren Hinwei-

sen auf Lehre und Praxis). Von der Lehre werden als Beispiele für objektiv 

unverschuldete Fristversäumnisse Naturkatastrophen, Militärdienst oder 

schwerwiegende Erkrankung aufgeführt. Daneben können auch subjektive 

Gründe eine Fristwiederherstellung rechtfertigen, welche dann vorliegen, 

wenn die – objektiv betrachtet – handlungsfähige Person lediglich deshalb 

untätig bleibt, weil sie die Situation zufolge eines Irrtums oder auf Grund 

mangelnder Kenntnisse nicht richtig einzuschätzen vermag. Schliesslich 

kann auch eine Kumulation verschiedener Umstände, die je für sich be-

trachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen vermöchten, zu einer Wie-

derherstellung der Frist nach Art. 24 VwVG führen. Ein Versäumnis gilt als 

unverschuldet, wenn dafür objektive Gründe vorliegen und der säumigen 

Partei beziehungsweise ihrer Vertretung keine Nachlässigkeit vorgeworfen 

werden kann, sondern das Versäumnis beispielsweise auf eine erhebliche 

Behinderung durch das fehlerhafte Verhalten einer Behörde zurückzufüh-

ren ist (vgl. STEFAN VOGEL, a.a.O., Rz. 10 und 13 zu Art. 24 VwVG). 

3.3 Zur Begründung des Fristwiederherstellungsgesuchs machte die Be-

schwerdeführerin in ihrer Laieneingabe geltend, sie sei "sehr krank" gewe-

sen und habe daher "keine rechtsanwaltschaftliche Hilfe" aufsuchen kön-

nen. Ein Arztbericht vom 7. November 2017 und ein ärztliches Schreiben 

vom 3. Mai 2018 bezeugen, dass sie sich seit dem 25. Februar 2016 be-

ziehungsweise dem 26. Februar 2016 in einer ambulanten psychischen 

Behandlung befindet (vgl. vorinstanzliche Akten A16 und A29). Die Be-

schwerdeführerin leide an einer ausgeprägten Konzentrations- und Orien-

tierungsstörung, Ängsten mit Panikattacken, Flashbacks und Schlaflosig-

keit. Ihr wurde eine posttraumatische Belastungsstörung (ICD-10, F43.1) 

und eine schwere depressive Störung (ohne psychotische Symptome) di-

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Seite 6 

agnostiziert. Ihr Gesundheitszustand habe sich gemäss ärztlichem Schrei-

ben vom 3. Mai 2018 "im Verlauf der vergangenen zwei Wochen" drastisch 

verschlechtert. 

3.4 Die Fristversäumnis erweist sich im vorliegenden Fall als nicht unver-

schuldet. Vorab ist festzuhalten, dass die Verfügung des SEM vom 5. April 

2018 der Beschwerdeführerin am 6. April 2018, und somit zwei Wochen 

vor der angeblichen drastischen Zustandsverschlechterung eröffnet wor-

den ist. Sie war damit in Kenntnis des negativen Asylentscheides sowie der 

laufenden Beschwerdefrist von 30 Tagen. Der Beschwerdeführerin war es 

denn auch möglich, am 18. April 2018 ein Gesuch um Akteneinsicht beim 

SEM einzureichen, womit bestätigt wird, dass es ihr zumindest bis zu die-

sem Zeitpunkt möglich gewesen wäre, eine Drittperson mit der Wahrung 

der Beschwerdefrist, die am 7. Mai 2018 ablief, zu betrauen. Sodann liegt 

auch bei einer drastischen Zustandsverschlechterung, welche indes immer 

noch ambulant behandelt werden kann, keine grundsätzliche objektive Un-

möglichkeit vor. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts so-

wie des Bundesgerichts in Bezug auf die Fristwiederherstellung ist sehr 

restriktiv und bedingt das Vorliegen klarer Schuldlosigkeit (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., S. 205, Rz. 588 mit Hinweisen). So ist eine 

objektive Unmöglichkeit, die nicht in einer Nachlässigkeit begründet liegt, 

erst bei derart schwerer Krankheit gegeben, wenn die betroffene Person 

von der Rechtshandlung abgehalten wird und auch nicht in der Lage ist, 

eine Vertretung zu bestellen. Indem die Beschwerdeführerin es unterlas-

sen hat, rechtzeitig die Vorkehrungen zu einer fristgemässen Beschwerde-

erhebung in die Wege zu leiten, hat sie die Folgen dieser Nachlässigkeit 

zu tragen. In der Zeitspanne vom 6. bis 18. April 2018 (Eröffnung der SEM-

Verfügung vom 5. April 2018 bis zum Akteneinsichtsgesuch) lagen folglich 

weder eine objektive noch eine subjektive Unmöglichkeit vor, die nötigen 

Vorkehrungen zu treffen, um eine fristgerechte Beschwerdeerhebung zu 

gewährleisten. Die Beschwerdeführerin konnte auch nicht in guten Treuen 

auf die Handlung der Ärztin vom 3. Mai 2018 vertrauen. Es bestand weder 

ein Mandatsverhältnis zwischen der Ärztin und der Beschwerdeführerin 

noch ein Grund bis zu diesem Datum beziehungsweise bis zwei Wochen 

zuvor keine Beschwerde einzureichen, sodass das SEM dieses Schreiben 

zu Recht nicht weiter behandelte. Schliesslich vermag das in der Folge fal-

sche Handeln der Vorinstanz (Verfügung vom 25. Mai 2018) an der Verant-

wortung der Beschwerdeführerin, zumindest zu Beginn des Zeitraums der 

Beschwerdefrist zu handeln, nichts zu ändern. 

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Seite 7 

3.5 Nach dem Gesagten kann die Fristversäumnis der Beschwerdeführerin 

nicht als unverschuldet bezeichnet werden. Damit fehlt es an einer der ku-

mulativ erforderlichen Voraussetzungen für die Wiederherstellung der Be-

schwerdefrist. Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ist 

deshalb – unbesehen der rechtzeitig nachgeholten Rechtshandlung – ab-

zuweisen. 

4.  

4.1 Die Eingabe vom 15. Mai 2018 ist gleichzeitig als Beschwerde gegen 

die SEM-Verfügung vom 5. April 2018 entgegenzunehmen. Die Eingabe 

vom 20. Juni 2018 kann als Beschwerdeverbesserung beziehungsweise  

-ergänzung erachtet werden. Darin wird beantragt, die Verfügung des SEM 

sei in den Dispositivziffern eins bis drei aufzuheben und die Sache an die 

Vorinstanz zur erneuten Feststellung und Beurteilung des Sachverhaltes 

zurückzuweisen. Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft der Beschwer-

deführerin anzuerkennen und ihr Asyl zu gewähren. Subeventualiter sei sie 

vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung. Zudem sei die unterzeichnende 

Rechtsvertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. 

4.2 Eine Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen seit der Eröffnung (Art. 50 

VwVG) schriftlich und spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde ein-

zureichen oder zu deren Handen der schweizerischen Post zu übergeben 

(Art. 21 Abs. 1 VwVG). 

4.3 Die vorinstanzliche Verfügung ist der Beschwerdeführerin unbestritte-

nermassen am 6. April 2018 eröffnet worden und demnach ist die 30-tägige 

Beschwerdefrist ungenutzt am 7. Mai 2018 abgelaufen (Art. 20 VwVG). 

4.4 Auf die Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 5. April 2018 

ist infolge Verspätung somit nicht einzutreten.  

5.  

5.1 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Begehren als 

aussichtlos zu bezeichnen waren. Die materiellen Voraussetzungen der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sind 

daher nicht erfüllt. Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen. 

5.2 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von 

Art. 65 Abs. 2 VwVG ist mangels Erfüllens der Voraussetzungen von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen. 

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Seite 8 

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Vorliegend 

rechtfertigt es sich jedoch, die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 6 Bst. b 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) zu erlas-

sen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Verfügung des SEM vom 25. Mai 2018 ist nichtig. 

2.  

Das Fristwiederherstellungsgesuch wird abgewiesen. 

3.  

Auf die Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 5. April 2018 wird 

nicht eingetreten.  

4.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

5.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

6.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Patricia Petermann Loewe 

 

 

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