# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 72dc891a-b34c-574d-890d-5b03dca900fa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-16
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 16.04.2010 D-2496/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2496-2010_2010-04-16.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2496/2010/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 6 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi;
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller Leibundgut.

A.____________, geboren (...),
Pakistan,
vertreten durch Dominik Löhrer, 
Zürcher Beratungsstelle für Asylsuchende, (...)
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung (Flughafenverfahren); 
Verfügung des BFM vom 9. April 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2496/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger mit 
letztem Wohnsitz in B.__________, sein Heimatland eigenen Angaben 
zufolge am 18. März 2010 auf dem Luftweg verliess und am 25. März 
2010 von Dubai herkommend im Flughafen C.___________ eintraf, wo 
er am folgenden Tag ein Asylgesuch stellte,

dass das BFM dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 26. Januar 
2010 die Einreise in die Schweiz vorläufig verweigerte und ihm für die 
Dauer des Asylverfahrens bis maximal 60 Tage den Transitbereich des 
Flughafens C.___________ als Aufenthaltsort zuwies,

dass  der  Beschwerdeführer  am  29.  März  2010  summarisch  befragt 
wurde,

dass das BFM den Beschwerdeführer am 1. April 2010 ausführlich zu 
seinen Asylgründen befragte,

dass  dieser  zur  Begründung  seines  Asylgesuchs  im  Wesentlichen 
geltend machte, er stamme ursprünglich aus dem Swat-Tal,

dass er dort  zusammen mit einem Freund namens P. mehrere Jahre 
lang ein CD-Geschäft betrieben habe,

dass die Armee seit dem Jahr 2007 in seiner Heimatregion gegen die 
Taliban kämpfe,

dass seine Eltern sowie sein Bruder, ein Onkel und eine Tante Ende 
Januar 2008 getötet worden seien, als die Armee bei einem Angriff auf 
die Taliban ihr Dorf bombardiert habe,

dass ihm selber damals nichts geschehen sei, weil er sich zur Zeit des 
Angriffs in seinem Geschäft aufgehalten habe,

dass  sein  Geschäftspartner  das  Swat-Tal  nach  diesem Vorfall   ver-
lassen habe und nach B.__________ gezogen sei, während er – nach 
einem mehrmonatigen Aufenthalt in einem Auffangcamp der Armee – 
sein CD-Geschäft wiedereröffnet habe,

dass er vom Dezember  2009 an mehrmals von den Taliban bedroht 
worden sei, welche sein Geschäft als unislamisch bezeichnet, ihn zur 

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Aufgabe gedrängt und ihm nahegelegt hätten,  sich dem Jihad anzu-
schliessen,

dass  er  die  Polizei  und  die  Armee  informiert  habe,  diese  jedoch 
gemeint hätten, er werde keine Probleme bekommen,

dass Ende Februar 2009 drei Taliban in seinem Geschäft aufgetaucht 
seien,  die CDs zerstört  und ihn geschlagen, bestohlen und mit  dem 
Tod bedroht hätten,

dass er deswegen bei der Armee vorgesprochen habe, diese ihm je-
doch lediglich mitgeteilt habe, man werde gegen die Taliban vorgehen,

dass er von den Behörden keine konkrete Hilfe erhalten habe, weshalb 
er nach Rücksprache mit seinem Freund P. am 10. März 2010 eben-
falls nach B.__________ gezogen sei,

dass P. ihm jedoch bei seiner Ankunft in B.__________ erzählt habe, 
er habe in seinem CD-Geschäft  in B.__________ ebenfalls derartige 
Drohanrufe  erhalten  und  fürchte  um sein  Leben,  weshalb  er  bereits 
Kontakt mit einem Schlepper aufgenommen habe,

dass der Beschwerdeführer aus diesen Gründen zusammen mit P. aus 
Pakistan geflüchtet sei,

dass  die  Taliban  in  Pakistan  allgegenwärtig  seien,  weshalb  er  nicht 
dorthin zurückkehren wolle,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den 
Akten zu verweisen ist,

dass der Beschwerdeführer weder Identitäts- oder Reisepapiere noch 
Beweismittel zu Sache zu den Akten reichte,

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 
vom 9. April 2010 – gleichentags eröffnet – ablehnte und die Wegwei-
sung aus dem Transitbereich des Flughafens sowie den Vollzug anord-
nete,

dass die Vorinstanz zur Begründung ihres Entscheids im Wesentlichen 
ausführte, die Asylvorbringen des Beschwerdeführers seien nicht asyl-
relevant,

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dass  die  pakistanische  Regierung  geeignete  Massnahmen  für  den 
Schutz ihrer Bürger gegen die Angriffe der Taliban ergriffen habe und 
somit ihrer Schutzpflicht nachkomme,

dass im Übrigen die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Ver-
folgungsmassnahmen regional beschränkt seien, weshalb er sich die-
sen durch einen Wegzug in einen anderen Teil seines Heimatlandes 
entziehen könnte,

dass er  aus diesen Gründen die Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfülle,  
weshalb das Asylgesuch abzuweisen sei,

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei,

dass für den weiteren Inhalt der Verfügung auf die Akten zu verweisen 
ist,

dass  der  Beschwerdeführer  diese  Verfügung  mit  Beschwerde  vom 
14. April  2010  (Faxeingabe  und  Poststempel)  beim  Bundesverwal-
tungsgericht anfechten und dabei beantragen liess, die vorinstanzliche 
Verfügung sei aufzuheben, es sei Asyl zu gewähren oder zumindest 
die Flüchtlingseigenschaft festzustellen, eventuell sei infolge Unzumut-
barkeit  des  Wegweisungsvollzugs  die  vorläufige  Aufnahme anzuord-
nen,

dass  in  prozessualer  Hinsicht  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 
Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1  des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021) sowie  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses ersucht wurde,

dass für den Inhalt der Beschwerdebegründung auf die Beschwerde-
schrift zu verweisen ist,

dass  die  vorinstanzlichen  Akten  (Faxkopie)  am 14. April  2010  beim 
Bundesverwaltungsgericht  eintrafen  (vgl.  Art.  109  Abs.  2  des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31]),

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und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM auf dem Gebiet des Asyl-
rechts entscheidet (Art. 105  AsylG i.V.m.  Art. 31-33 des Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  sowie  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  an-
erkannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit  zu  einer  bestimmten sozialen Gruppe oder  ihrer  politischen An-
schauungen  wegen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  be-

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gründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art.  3 
Abs. 1 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs eine 
Verfolgung  durch  die  Taliban  im  Swat-Tal  sowie  in  B.__________ 
geltend macht,

dass es sich dabei um eine Verfolgung durch nichtstaatliche Akteure 
handelt,

dass gleichzeitig der pakistanische Staat als grundsätzlich schutzfähig 
und schutzwillig zu erachten ist,

dass im Weiteren die pakistanische Armee seit Mitte des Jahres 2009 
relativ konsequent gegen die Taliban vorgeht und dabei im Nordwesten 
des  Landes  (im  Swat-Tal,  in  Süd-Waziristan  sowie  in  der  Region 
Bajaur) einige (zumindest temporäre) Erfolge erzielen konnte,

dass bei  diesen Kämpfen  indessen  auch viele  Zivilpersonen getötet 
wurden,

dass  zudem  die  halbautonomen  Stammesgebiete  im  Nordwesten 
Pakistans  nach  wie  vor  als  Hochburg  der  Taliban  geltend  und  die 
pakistanische Regierung in dieser Region faktisch kaum in der Lage 
ist,  die dort  noch ansässige Zivilbevölkerung effektiv  gegen die vom 
Beschwerdeführer  geschilderten  Behelligungen  durch  die  Taliban  zu 
schützen,

dass sich der Beschwerdeführer jedoch ohne Weiteres durch Umzug 
in  eine  andere,  nicht  von  den  Taliban  beherrschte  Region  seines 
grossflächigen Heimatlandes der Verfolgung durch die Taliban, welcher 
er in seiner Heimatregion ausgesetzt war, entziehen könnte,

dass ihm damit eine inländische Fluchtalternative offen steht, weshalb 
er nicht auf den Schutz der Schweiz angewiesen ist,

dass das BFM daher im Ergebnis zu Recht die Flüchtlingseigenschaft  
verneint und das Asylgesuch des Beschwerdeführers abgelehnt hat,

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dass  an  dieser  Einschätzung  auch  die  Ausführungen  in  der  Be-
schwerde  nichts  zu  ändern  vermögen,  weshalb  darauf  nicht  näher 
einzugehen ist,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen besteht (vgl. EMARK 2001 Nr. 21), weshalb die verfügte Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 
bestätigen ist,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2  AsylG; Art. 83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass in Bezug auf die Geltendmachung von Wegweisungshindernissen 
gemäss  ständiger  Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts  und  seiner 
Vorgängerorganisation,  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission 
(ARK), der gleiche Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft 
– das heisst mindestens Glaubhaftmachung – gilt (vgl. WALTER STÖCKLI, 
Asyl,  in: Uebersax/Rudin/Hugi  Yar/Geiser, Ausländerrecht,  2. Auflage, 
Basel 2009, Rz. 11.148),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]),

dass der Vollzug der Wegweisung in Beachtung dieser massgeblichen 
völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,  da es dem 

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Beschwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, und 
überdies  keine  konkreten  und  glaubhaften  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  in  Pakistan 
droht,

dass  sich  der  Vollzug  für  Ausländerinnen  und  Ausländer  als  unzu-
mutbar  erweist,  wenn sie im Heimat-  oder  Herkunftsstaat  auf  Grund 
von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medi -
zinischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  in  Pakistan  keine  landesweite  Situation  allgemeiner  Gewalt 
herrscht,  welche  für  den  Beschwerdeführer  bei  seiner  Rückkehr  zu 
einer konkreten Gefährdung führen würde,

dass auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, die dem Vollzug 
der Wegweisung allenfalls entgegenstehen könnten,

dass  es  sich  beim  Beschwerdeführer  um  einen  jungen  Mann  ohne 
aktenkundige gesundheitliche Probleme handelt,

dass  er  im Heimatland mehrere  Jahre  lang als  Geschäftsmann res-
pektive Händler erwerbstätig war und es ihm zuzumuten ist, bei einer  
Rückkehr  nach  Pakistan erneut  einer  Erwerbstätigkeit  nachzugehen, 
um damit seinen Lebensunterhalt zu bestreiten,

dass er in Pakistan eigenen Angaben zufolge zwar über keine familiä-
ren Bezugspersonen mehr verfügt,

dass  er  jedoch  sein  ganzes  bisheriges  Leben  in  Pakistan  verbracht 
hat, weshalb davon auszugehen ist, er habe sich in dieser Zeit auch 
ein  aus Freunden  und Bekannten bestehendes Beziehungsnetz  auf-
gebaut, auf welches er bei einer Rückkehr ins Heimatland bei Bedarf 
zurückgreifen könnte,

dass der Vollzug der  Wegweisung daher  insgesamt als  zumutbar  zu 
erachten ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Pakis-
tan  schliesslich  möglich  ist,  da  keine  Vollzugshindernisse  bestehen 

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(Art. 83 Abs. 2 AuG),  und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei der 
Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  VwVG  abzuweisen  ist,  da  sich  die 
Beschwerde nach dem Gesagten als aussichtslos erwies,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG),

dass  das  Gesuch  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses  angesichts  des  direkten  Entscheids  in  der  Hauptsache 
gegenstandslos geworden ist.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  (vorab  per  Telefax; 
Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das  BFM,  Dienst  Flughafenverfahren  (per  Telefax  zu  den  Akten 
Ref.-Nr. N (...))

- die  Flughafenpolizei,  Grenzpolizeiliche  Massnahmen  /  Asyl  (per 
Telefax)

- (zuständige kantonale Behörde) (per Telefax)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller Leibundgut

Versand:

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