# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 835521f6-64a7-500a-b42c-ae2d091bff48
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.08.2009 D-4939/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4939-2009_2009-08-07.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4939/2009/dcl
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  A u g u s t  2 0 0 9  

Einzelrichter Martin Zoller, 
mit Zustimmung von Richter Bruno Huber;
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller.

A._______, geboren (...), Nigeria
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 30. Juli 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4939/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger mit 
letztem  Wohnsitz  in  (...)  (Delta  State),  sein  Heimatland  eigenen 
Angaben  zufolge  im April  2009  an Bord  eines  Schiffes  verliess,  am 
14. Juni 2009 von ihm unbekannten Ländern herkommend illegal in die 
Schweiz gelangte und gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszen-
trum (...) um Asyl nachsuchte,

dass  er  nach  dem Transfer  ins  Transitzentrum (...)  dort  am 25. Juni 
2009 summarisch befragt wurde,

dass das Bundesamt den Beschwerdeführer am 8. Juli 2009 gestützt 
auf  Art.  29  Abs.  1  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) ausführlich zu seinen Asylgründen anhörte,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Befragungen im Wesentli-
chen  geltend  machte,  den  Erzählungen  seiner  Mutter  zufolge  habe 
sein  Onkel  väterlicherseits  mittels  Zauberei  den  Tod  seines  Vaters 
herbeigeführt,

dass seine Mutter  ihn nach dem Tod seines  Vaters zur  Grossmutter 
nach A. gebracht  habe  und  er  in  der  Folge dort  aufgewachsen  sei, 
während seine Mutter weiterhin in K. gelebt habe,

dass er von anderen Kindern als Bastard beschimpft worden sei und 
daher  seine  Mutter  eines  Tages  nach  der  Herkunft  seines  Vaters 
gefragt  habe,  worauf  seine  Mutter  ihn  zum Onkel  nach  K. gebracht 
habe,

dass er  jedoch nur zwei  Tage dort  geblieben und anschliessend zur 
Grossmutter zurückgekehrt sei, da er sich dort unwohl gefühlt habe,

dass seine Mutter bei der Rückfahrt von A. nach K. im April 2007 bei 
einem Autounfall umgekommen sei,

dass  im  November  2008  seine  Grossmutter  gestorben  sei  und  die 
Dorfbewohner ihn beschuldigt  hätten,  seine Grossmutter umgebracht 
zu haben,

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dass er in der Folge als Hexer beschimpft und am Fischen gehindert 
worden  sei  und  sich  schliesslich  entschlossen  habe,  nach  K.  zu 
seinem Onkel zu gehen,

dass sein Onkel ihn gedrängt habe, sich einer Bande anzuschliessen, 
welche Leute entführt und umgebracht habe,

dass  er  sich  geweigert  habe,  worauf  sein  Onkel  gedroht  habe,  ihn 
umzubringen,

dass  er  daraufhin  umgehend  nach  A.  zurückgekehrt  sei  und  der 
Freundin seiner Grossmutter gesagt habe, er könne nicht bei seinem 
Onkel leben,

dass  er  zunächst  einige  Zeit  bei  der  Freundin  seiner  Grossmutter 
gelebt und diese ihn dann einem weissen Mann übergeben habe,

dass dieser Mann ihn zu einem Schiff gebracht und er auf diese Weise 
im April 2009 sein Heimatland verlassen habe,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den 
Akten zu verweisen ist,

dass der  Beschwerdeführer  im Verlaufe des  vorinstanzlichen Verfah-
rens weder Identitäts-  oder Reisepapiere noch anderweitige Beweis-
mittel zu den Akten reichte,

dass das BFM auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfü-
gung vom 30. Juli  2009 – gleichentags eröffnet – in Anwendung von 
Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht eintrat und die Wegweisung aus der 
Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  das  BFM  zur  Begründung  seines  Entscheids  im  Wesentlichen 
ausführte, der Beschwerdeführer habe realitätsfremde, oberflächliche 
und stereotype Aussagen zu seinem Reiseweg gemacht,

dass  insbesondere  das  Vorbringen,  wonach  er  seine  Reise  in  die 
Schweiz  –  unter  anderem mit  einem  Schiff,  über  welches  er  nichts 
wisse – ohne Papiere und ohne je kontrolliert  worden zu sein unter-
nommen habe, erfahrungswidrig und offensichtlich unglaubhaft sei,

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dass bei dieser Sachlage davon auszugehen sei, der Beschwerdefüh-
rer wolle bewusst den tatsächlichen Reiseweg verheimlichen und den 
Behörden seine Reisepapiere vorenthalten,

dass daher keine entschuldbaren Gründe für das Nichteinreichen von 
Identitäts- oder Reisepapieren vorlägen,

dass die Asylvorbringen widersprüchlich und unsubstanziiert ausgefal-
len seien, 

dass die Vorbringen im Übrigen ohnehin nicht  asylrelevant  seien,  da 
sich  der  Beschwerdeführer  bezüglich  des  befürchteten  Übergriffs 
durch seinen Onkel an die Polizei hätte wenden können, dies jedoch 
mit  der  unzureichenden  Begründung,  er  kenne  niemanden,  nicht 
gemacht habe, 

dass  sich  der  Beschwerdeführer  einer  allfälligen  Gefährdung  durch 
seinen Onkel überdies ohne weiteres durch Umzug in einen anderen 
Landesteil hätte entziehen können,

dass  der  Beschwerdeführer  demzufolge  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht  erfülle  und  auch  keine  zusätzlichen  Abklärungen  erforderlich 
seien,

dass  für  den  weiteren  Inhalt  der  vorinstanzlichen  Verfügung  auf  die 
Akten zu verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe vom 2. August  2009 (Post-
stempel)  an  das  Bundesverwaltungsgericht  gegen  diesen  Entscheid 
Beschwerde erhob und dabei sinngemäss beantragte, die angefochte-
ne Verfügung sei aufzuheben,

dass ausserdem sinngemäss um Einräumung einer Frist zur Nachrei-
chung von Identitätsdokumenten ersucht wurde,

dass  auf  die  Beschwerdebegründung  –  soweit  wesentlich  –  in  den 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 4. August 2009 beim Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

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und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR  172.021])  des  BFM  auf 
dem  Gebiet  des  Asylrechts  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m. 
Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, 
SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 6  AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  sowie  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass  die  Beurteilung  von  Beschwerden  gegen  Nichteintretensent-
scheide praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, 
ob die Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit 
darin erschöpft, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefochtene 
Verfügung aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die 
Vorinstanz  zurückgehen  zu  lassen  (vgl.  Entscheidungen  und  Mittei-
lungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK]  2004 
Nr. 34 E. 21 S. 240 f.),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
dagegen  bereits  materiell  geprüft  hat,  weshalb  dem  Bundesverwal-
tungsgericht diesbezüglich volle Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfol-

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gend aufgezeigt,  um eine solche handelt,  weshalb  der  Beschwerde-
entscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass das in der Beschwerde sinngemäss gestellte Gesuch um Fristan-
setzung zur Beschaffung von Identitätspapieren mit Blick auf die nach-
folgenden Erwägungen abzuweisen ist,  zumal  die Nachreichung von 
Identitätspapieren auf Beschwerdeebene grundsätzlich ohnehin keinen 
direkten  Einfluss  auf  den  Ausgang  des  Verfahrens  hätte  (vgl.  dazu 
EMARK 1999 Nr. 16 E. 5),

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innert 48 Stunden nach Einreichung des Gesuchs 
Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Bst. b), oder wenn sich auf 
Grund der Anhörung die Notwendigkeit zusätzlicher Abklärungen zur 
Feststellung der  Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvoll-
zugshindernisses ergibt (Bst. c),

dass  der  Beschwerdeführer  bis  heute  keine  Identitäts-  oder  Reise-
papiere zu den Akten gereicht hat,

dass er  im Verlauf  der  Anhörungen erklärte,  er  besitze weder  einen 
Reisepass noch eine Identitätskarte und sei ohne jegliche Papiere und 
ohne  selber  etwas  bezahlt  zu  haben  in  einem  Schiff  aus  Nigeria 
ausgereist,

dass diese Aussage stereotyp und realitätsfremd erscheint,

dass  der  Beschwerdeführer  im  Weiteren  zu  seiner  Reise  in  die 
Schweiz  keine  substanziierten  Angaben  machen  und  insbesondere 
keinerlei Details zu seiner angeblichen Schiffsreise nennen konnte und 
ausserdem nicht in der Lage war anzugeben, durch welche Länder er 
gereist ist,

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dass er im Übrigen bis heute keine ersichtlichen Anstrengungen unter-
nommen hat, um seine Identität zu beweisen,

dass er in der Beschwerde in Aussicht stellte, er werde versuchen, bei 
der nigerianischen Botschaft Papiere zu beschaffen, dies jedoch seine 
bisherige Untätigkeit in dieser Sache nicht entschuldigt,

dass es dem Beschwerdeführer  aus diesen Gründen nicht  gelungen 
ist, entschuldbare Gründe für die Nichteinreichung von Identitäts- oder 
Reisepapieren glaubhaft zu machen,

dass demnach zu prüfen bleibt,  ob das BFM zu Recht davon ausge-
gangen ist,  die  Flüchtlingseigenschaft  sei  nicht  gegeben und es  be-
stehe aufgrund der Anhörung keine Notwendigkeit zur Vornahme von 
weiteren Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft oder 
eines Wegweisungsvollzugshindernisses,

dass  die  Auffassung  des  BFM,  wonach  die  Asylvorbringen  des  Be-
schwerdeführers unglaubhaft und überdies ohnehin nicht asylrelevant 
seien, zu bestätigen ist,

dass der geltend gemachten, befürchteten Verfolgung durch den Onkel 
aus  K.  offensichtlich  kein  Motiv  im  Sinne  von  Art.  3  Abs.  1  AsylG 
zugrunde liegt,

dass  die  angeblich  befürchtete  Verfolgung  überdies  klarerweise 
lokalen  Charakter  aufweist,  weshalb  sich  der  Beschwerdeführer  der 
behaupteten Bedrohung ohne weiteres durch Umzug in einen anderen 
Landesteil hätte entziehen können,

dass  es  ihm  ausserdem  zumutbar  und  möglich  gewesen  wäre,  die 
grundsätzlich schutzfähigen und schutzwilligen nigerianischen Sicher-
heitskräfte um Hilfe zu bitten,

dass die geltend gemachte Verfolgungsfurcht aus diesen Gründen als 
offensichtlich nicht asylrelevant zu qualifizieren ist,

dass  die  Vorbringen des Beschwerdeführers  im Übrigen  ohnehin  zu 
bezweifeln  sind,  da  er  sich  in  seinen  Ausführungen  teilweise  wider-
sprochen  hat  und  seine  Schilderungen  ausserdem  in  weiten  Teilen 
unsubstanziiert  ausgefallen  sind  (vgl.  dazu  bereits  S.  3  f.  der  vor-
instanzlichen Verfügung),

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dass das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 
nach dem Gesagten ohne weiteres ausgeschlossen werden kann und 
auch keine zusätzlichen Abklärungen hinsichtlich der Frage des Weg-
weisungsvollzugs notwendig erscheinen,

dass darauf verzichtet werden kann, auf die weiteren Vorbringen in der 
Beschwerde  einzugehen,  da  sie  an  der  vorstehenden  Einschätzung 
nichts zu ändern vermögen,

dass das BFM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 
Bst. a AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht einge-
treten ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der  Schweiz zur  Folge hat  (Art. 44 Abs. 1 AsylG),  vor-
liegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt hat und zudem 
kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht (vgl. EMARK 2001 
Nr. 21),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  ge-
setzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist,

dass  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetz-
lichen Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme von Ausländern 
regelt,  wenn  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zu-
mutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrecht-
liche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 

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ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet,

dass  überdies  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige 
Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom  4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR 0.101) oder Art. 1 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 
gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigen-
de  Behandlung  oder  Strafe (FoK,  SR 0.105)  ersichtlich  sind,  die  im 
Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizi-
nischer Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage in Nigeria noch individuelle Gründe 
auf eine konkrete Gefährdung im Falle einer Rückkehr schliessen las-
sen,

dass es sich beim Beschwerdeführer um einen jungen Mann handelt, 
der  vor  der  Ausreise  als  Fischer  tätig  war  und  über  keine 
aktenkundigen gesundheitlichen Probleme verfügt, weshalb es ihm zu-
zumuten ist, bei einer Rückkehr ins Heimatland erneut einer Erwerbs-
tätigkeit nachzugehen,

dass sein Vorbringen, wonach er ausser seinem Onkel über keinerlei 
Verwandte  mehr  verfüge,  wenig  glaubhaft  ist,  zumal  bereits  seine 
Asylvorbringen sowie seine Aussagen zum Reiseweg als unglaubhaft 
zu erachten sind und er sich überdies in Bezug auf die Existenz von 
Cousins widersprochen hat, indem er zunächst erklärte, er habe weder 
Cousins  noch  Cousinen  (vgl.  Akten  BFM  A1  S. 4),  später  dagegen 
einen Sohn seines Onkels erwähnte (vgl. A1 S. 7),

dass unter diesen Umständen davon auszugehen ist, der Beschwerde-
führer sei bei einer Rückkehr ins Heimatland entgegen seinen Aussa-
gen nicht völlig auf sich allein gestellt,

dass nach dem Gesagten nicht zu erwarten ist, der Beschwerdeführer 
würde  bei  einer  Rückkehr  nach  Nigeria  in  eine  existenzbedrohende 

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Situation  geraten,  weshalb  der  Vollzug der  Wegweisung im heutigen 
Zeitpunkt insgesamt als zumutbar zu erachten ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  in  den 
Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-
stehen (Art. 83  Abs. 2 AuG),  und es  dem Beschwerdeführer  obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (vgl. Art. 83 Abs. 1-4 AuG),

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten von Fr. 600.- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Beschwerdeführer  durch  Vermittlung  des  Transitzentrums Alt-
stätten (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)

- das BFM, Transitzentrum Altstätten (vorab per Telefax zu den Akten 
Ref.-Nr.  N  (...),  mit  der  Bitte  um  Eröffnung  des  Urteils  an  den 
Beschwerdeführer und um Zustellung der beiliegenden Empfangs-
bestätigung an das Bundesverwaltungsgericht)

- (...)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Anna Dürmüller

Versand:

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