# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 319a940a-bf41-5818-ab69-cb14c2d1a84a
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-04
**Language:** de
**Title:** Lärmschutz. Luftreinhaltung. Einordnung. Unterflurcontainer.
**Docket/Reference:** BRKE I Nrn. 0071-0073/2005
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/BRKE_I_0071-0073_2005_447.pdf

## Full Text

BRKE I Nrn. 0071-0073/2005 vom 4. März 2005 in BEZ 2005 Nr. 16

Die  Bausektion  der  Stadt  Zürich  erteilte  der  städtischen  Dienstabteilung  Entsor-
gung + Recycling Zürich am 6. Juli bzw. 25. August 2004 die baurechtlichen Bewilligun-
gen  für  die  Errichtung  von  Unterflur-Abfallcontainern  im  öffentlichen  Grund.  Die  Unter-
flurcontainer,  die  der  Aufnahme  von  Abfallsäcken  dienen  sollen,  bestehen  aus  folgen-
den Elementen: Über dem Boden befindet sich ein 1 m hoher, oben abgeschrägter Zy-
linder  mit einem Durchmesser von 56 cm, der als Einwurfsvorrichtung dient; optisch ist 
er den stadtbekannten Abfallbehältern des Typs «Hai» angeglichen. Diese Einwurfsvor-
richtung ist auf einem runden, sichtbaren Gussdeckel angebracht, der einen Durchmes-
ser von ca. 1,8 m aufweist. Darunter befindet sich der eigentliche Unterflurteil der Anla-
ge, der aus einem 2,6 m hohen zylindrischen Behältnis mit einem Durchmesser von 1,78 
m besteht, welches der (Zwischen-)Lagerung der Abfallsäcke dient. Mit dem Öffnen des 
Einwurfdeckels  schliessen  sich  zwei  im  Bereich  des  Gussdeckels  befindliche  Klappen, 
auf  welche  die  zum  Einwurf  vorgesehenen  Abfallsäcke  gestellt  werden.  Wird  der  Ein-
wurfdeckel, der über eine Selbstschliessvorrichtung verfügt, geschlossen bzw. losgelas-
sen,  öffnen  sich  die  beiden  Bodenklappen,  und  die  Abfallsäcke  fallen  in  das  unterirdi-
sche  Lagerbehältnis.  Zur  Entsorgung  wird  die  gesamte  Einheit  mittels  Kran  aus  dem 
Boden gehoben  und  über  die  Ladefläche  eines  speziellen  Entsorgungsfahrzeuges  ge-
hievt, wo die Bodenklappen des Lagerbehälters geöffnet werden. Dieser Vorgang soll –
entsprechend dem bisherigen Entsorgungsrhythmus – zweimal pro Woche stattfinden.

Eigentümerinnen  bzw.  Mieterinnen  von  Gebäuden  in  unmittelbarer  Nähe  der  ge-
planten  Abfallsammelstellen-Standorte  erhoben  gegen  die  Baubewilligungen  Rekurs 
und machten im Wesentlichen Lärm- und Geruchsimmissionen sowie eine mangelhafte 
Einordnung geltend.

Aus den Erwägungen:

5. a) Die sich auf die Lärmimmissionen beziehenden Einwände begründen die Re-
kurrentinnen richtigerweise nicht damit, dass die Benützung bzw. der Unterhalt (v.a. die 
Leerung)  der  geplanten  Unterflur-Abfallcontainer,  welche  als  neue,  beim  Betrieb  Aus-
senlärm  erzeugende  ortsfeste  Anlagen  im  Sinne  von  Art.  2  der  Lärmschutzverordnung 
(LSV)  zu  qualifizieren  sind,  zur  Überschreitung  irgendwelcher  von  dieser  Verordnung 
festgesetzter Belastungsgrenzwerte führe. Insbesondere gelangen die im Anhang 6 der 
Lärmschutzverordnung für Industrie- und Gewerbelärm statuierten Belastungsgrenzwer-
te  nicht  zur  Anwendung.  Explizit  entschieden  wurde  dies  bislang  allerdings  nur  für  so-
genannte  Wertstoffsammelstellen (Glas, Büchsen usw.; vgl. etwa den in URP 2001, S. 
147  auszugsweise  publizierten  Bundesgerichtsentscheid  sowie  VB.2000.00238, 
www.vgrzh.ch). Diese vorab für Glassammelstellen getroffene Feststellung muss für die 
hier in Frage stehenden Unterflur-Abfallcontainer umso mehr gelten. Im Zusammenhang 
mit  deren  Benützung  und  Leerung  entstehen  im  Vergleich  zu  Glassammelstellen  oder 
solchen für Büchsen insofern wesentlich geringere Emissionen, als das Entsorgungsgut 
nicht ausschliesslich aus Glas oder Metall besteht, bei welchen Wertstoffen der Einwurf 
und  namentlich  der  Entsorgungsvorgang  zu  teils  deutlich  wahrnehmbaren  klirrenden 
oder  scheppernden  Geräuschen  führen.  Der  Inhalt  von  Abfallsäcken  mit  Haushaltkeh-

- 2 -

richt ist höchst unterschiedlich zusammengesetzt. Erfahrungsgemäss sind neben harten 
Gegenständen  in  grösserem  Umfang  auch  «weiche»  Materialien  (wie  Papier,  Karton, 
Speisereste  u.ä.)  enthalten,  welche  eine  namhafte  Geräuschentwicklung  beim  Aufein-
andertreffen  von  Abfallsäcken  weitgehend  verhindern.  Es  kann  diesbezüglich  auf  den 
wohl allgemein bekannten Vorgang des Einwurfs von Abfallsäcken in die herkömmlichen 
fahrbaren  Abfallcontainer  verwiesen  werden.  Ein  lärmmässiges  Problem  stellt  bei  die-
sen, wenn überhaupt, höchstens das Zuklappen schlecht abgefederter Deckel dar (ins-
besondere bei Metallcontainern).

Anlässlich einer am 12. November 2004 auf dem Areal der Kehrichtverbrennungs-
anlage  Hagenholz  erfolgten  Demonstration  konnte  sich  die  Rekursinstanz  davon  über-
zeugen, dass der Einwurf von Abfallsäcken in die neuen Unterflurcontainer lärmmässig 
nur  beschränkt  wahrnehmbar  ist.  Gleiches  gilt  für  das  Öffnen  und  Schliessen  der  Ein-
wurfklappe und der durch diese mechanisch beeinflussten Bodenklappen.

b) Am vorerwähnten Anlass wurde auch der Entsorgungsvorgang demonstriert. Das 
mit der Hebevorrichtung des Entsorgungsfahrzeugs erfolgende Anheben und Verschie-
ben der Unterflurcontainer über die Ladebrücke, die eigentliche Entleerung und das an-
schliessende  Wiedereinsetzen  der  Container  in  die  Bodenöffnung  dauert  (pro  Contai-
ner) rund fünf Minuten. Wahrnehmbar ist bei diesem Vorgang vorab der Lärm des Mo-
tors des Entsorgungsfahrzeugs, welcher zu Betätigung des Krans (Hydraulik) notwendi-
gerweise  und  zudem  mit  einer  gewissen  Drehzahl  in  Betrieb  stehen  muss.  Keine  nen-
nenswerte Geräuschentwicklung ist aufgrund der vorstehend erwähnten Beschaffenheit 
des  Inhalts  von  Abfallsäcken  mit  dem  Entleeren  des  Containerinhalts  auf  die  Ladebrü-
cke des Entsorgungsfahrzeugs verbunden. Eine zum eigentlichen Entsorgungsvorgang 
hinzukommende  Lärmquelle  stellen  hingegen  die  Zu- und  Wegfahrt  des  Entsorgungs-
fahrzeugs dar. Dieses muss gemäss dem von der Bauherrschaft zu den Akten gereich-
ten  «Kurzgutachten»  bis  auf  3  m  an  die  Container  heranmanövriert  werden,  was  je 
nachdem, ob problematische Zufahrtsverhältnisse gegeben sind, einige Minuten in An-
spruch nehmen kann. Hiermit ist bei den am A-Weg und auch den am B-Platz geplanten 
Unterflurcontainern  allerdings  nicht  zu  rechnen.  Diese  Anlagen  sind  selbst  für  Lastwa-
gen  problemlos  zugänglich.  Bei  beiden  der  vorliegend  streitigen,  je  zwei  Unterflurcon-
tainer  umfassenden  Anlagen  ist  demgemäss  von  einer  maximal  10–15  Minuten  betra-
genden Dauer des Entsorgungsvorgangs auszugehen.

c)  Zufolge  Fehlens  von  wertemässig  exakt  bestimmten  Belastungsgrenzwerten 
müssen  die  mit  der  Benützung  der  Unterflurcontainer  und  deren  Entleerung  verbunde-
nen Lärmimmissionen den Anforderungen von Art. 25 Abs. 1 des Umweltschutzgesetzes 
(USG) in Verbindung mit Art. 23, 15 und 13 Abs. 2 USG genügen, wonach die Lärmbe-
lastung – spürbar – unter dem Niveau liegen muss, das die Bevölkerung in ihrem Wohl-
befinden  erheblich  stören  würde.  Massgeblich  ist  hierbei  eine  objektivierte  Lärmemp-
findlichkeit,  welche  zwar  auch  besonders  empfindliche  Bevölkerungsgruppen  berück-
sichtigt,  aber  nicht  allein  auf  das  subjektive  Empfinden  einzelner  Nachbarn  abstellt.  In 
jedem  Fall  sind  die  technisch  und  betrieblich  möglichen  und  wirtschaftlich  tragbaren 
Massnahmen zur Emissionsbegrenzung im Sinne von Art. 11 Abs. 2 USG zu treffen.

Dass dieser Verpflichtung in technischer Hinsicht nicht genügt sei, machen die Re-
kurrentinnen  nicht  geltend.  Nähere  Ausführungen  hierzu  erübrigen  sich  daher.  Es  ist 
auch  nicht  ersichtlich,  inwiefern  sich  die  zum  Einsatz  vorgesehenen,  konstruktiv  recht 
aufwändigen  Unterflurcontainer  mit  Bezug  auf  die  Lärmemissionen  in  wirtschaftlich  zu-
mutbarer Weise sollten optimieren lassen.

- 3 -

d) Nach Auffassung der Rekurrentinnen wurde das Vorsorgeprinzip jedoch insofern 
verletzt, als innerhalb der Gebiete, welchen die vorliegend streitigen Abfallsammelstel-
len zu dienen haben, nicht die geeignetsten Standorte für solche Anlagen gewählt wor-
den seien.

Es  ist  grundsätzlich  zutreffend,  dass  bei  Abfallsammelstellen  im  Rahmen  der  Vor-
sorge (auch) den jeweiligen Standorten Beachtung zu schenken ist (vgl. URP 2004, S. 
545 ff.). Die Wahl des Standortes führt zwar nicht zu einer nach Art. 11 Abs. 1 USG im 
Vordergrund stehenden Begrenzung der Emissionen an der Quelle, vermag jedoch die 
Lärmbelastung  am  massgeblichen  Immissionsort  (Mitte  der  offenen  Fenster  lärmemp-
findlicher Räume, Art. 39 Abs. 1 LSV) zu beeinflussen. Allerdings kommt der Standort-
wahl  bei Kehrichtsammelstellen,  da  bei  diesen  im  Vergleich  zu  Glassammelstellen  so-
wohl bei der Benützung wie auch der Entleerung von wesentlich geringeren Emissionen 
auszugehen ist, nicht dieselbe Bedeutung zu. Im Gegensatz zu oberirdischen Wertstoff-
sammelstellen lassen sich die geplanten Unterflur-Abfallsammelstellen auch nicht belie-
big  verschieben.  In  dem  von  der  Bauherrschaft  eingereichten  Kurzgutachten  werden 
verschiedene  Rahmenbedingungen  angeführt,  die  erfüllt  sein  müssen.  Besonders  ein-
leuchtend  ist,  dass  auf vorhandene  Werkleitungen  Rücksicht  zu  nehmen  ist.  Es  darf 
überdies keine archäologische «Verdachtsfläche» gegeben sein. Grössere Bereiche der 
Altstadt  dürften  schliesslich  auch  zufolge  ungenügender  Zufahrts- oder  Manövrierflä-
chen  für  das  Entsorgungsfahrzeug  bzw.  aufgrund  des  Bestehens  von  Hindernissen, 
welche  ein  problemloses  Anheben  der  Container  verunmöglichen,  nicht  in  Frage  kom-
men. Insgesamt gestaltet sich die Wahl von Standorten für die geplanten Unterflurcon-
tainer  daher  wesentlich  schwieriger  als  bei Glassammelstellen  mit  oberirdisch  aufge-
stellten  Oekowab-Containern.  Umgekehrt  ist  die  Standortwahl  auch  insofern  einge-
schränkt,  als  den  Bewohnern  der  Altstadt  grössere  Gehdistanzen  zu  den  Unterflur-
Abfallsammelstellen, bei welchen sie ihren täglich anfallenden Kehricht künftig zu depo-
nieren haben, nicht zugemutet werden können. Diesem Aspekt kommt ein wesentliches 
Gewicht zu. Das Erfordernis von Sammelstellen ist daher nicht zuletzt auch von den Er-
fahrungen mit Bezug auf die in den verschiedenen Bereichen der Altstadt bislang anfal-
lende  Abfallmenge  abhängig.  Wo  und  in  welcher  Zahl  Unterflur-Abfallcontainer  im  Ge-
biet der Altstadt erforderlich seien, kann verlässlich wohl nur durch die Dienstabteilung 
Entsorgung  +  Recycling  beantwortet  werden,  welcher  diesbezüglich  ein  erhebliches, 
von der Rekursinstanz zu respektierendes Ermessen zukommt. Aus all diesen Gründen 
könnte  sich  eine  Unterflur-Abfallsammelstelle  unter  dem  Titel  des  umweltrechtlichen 
Vorsorgeprinzips  höchstens  dann  (ausnahmsweise)  als  unzulässig  erweisen,  wenn  in 
unmittelbarer  Nähe  des  von  der  Stadt  vorgesehenen  Standorts  eine  andere  Situierung 
möglich wäre, welche lärmrechtlich zu einer entscheidenden Verbesserung führte. (...)

g) Die Frage, ob die mit den geplanten Unterflurcontainern verbundenen Immissio-
nen  unter  dem  Niveau  liegen,  welches  die  Bevölkerung  (...)  in  ihrem  Wohlbefinden er-
heblich  störte,  beurteilt  sich  nach  Häufigkeit  und  Lärmintensität  der  einzelnen  Benüt-
zungsvorgänge. Anlässlich der auf dem Areal der Kehrichtverbrennungsanlage Hagen-
holz unter Verwendung zufällig ausgewählter Abfallsäcke erfolgten Demonstration stell-
te  die  Baurekurskommission  I  fest,  dass  das  Deponieren  von  Abfallgut  aufgrund  der 
Fallhöhe  von  rund  1  m  nicht  völlig  geräuschlos  vonstatten  geht.  Die  entstehenden  Im-
missionen sind jedoch wie erwähnt beschränkt und können zumindest tagsüber auf kei-
nen Fall eine erhebliche Störung bewirken. Dies gilt auch mit Blick auf die zu erwarten-
de Häufigkeit der Benützung. Nach Angaben der Bauherrschaft sollen die einzelnen Un-
terflurcontainer  jeweils  den  Abfall  von  50–60  Haushalten  aufnehmen.  Wird  davon  aus-
gegangen,  dass  bei  sämtlichen  Haushalten  auf  jede  der  wöchentlich  zweimal  stattfin-

- 4 -

denden  Leerungen  hin  ein  Abfallsack  anfällt,  so  ergäben  sich  bei  jeder  der  vorliegend 
streitigen  Sammelstellen  jeweils  120  Benützungsvorgänge,  die  sich  im  besten  Fall  auf 
ca. drei Tage (Zeitraum bis zur nächsten Leerung) verteilten und insoweit klar zumutbar 
wären. Die Zumutbarkeitsgrenze wäre jedoch selbst dann nicht überschritten, wenn sich 
der Einwurf der Abfallsäcke jeweils auf den (Vor-)Tag der Entleerung konzentrieren soll-
te. (...)

h)  Unzumutbare  Lärmimmissionen  werden  von  den  Rekurrentinnen  auch  mit  Blick 
darauf  befürchtet,  dass  bei  den  Kehrichtentsorgungsstellen  keine  auf  den  Tag  be-
schränkten  Benützungszeiten  vorgesehen  sind  und  die  Container  mithin  grundsätzlich 
während  24  Stunden  beschickt  werden  können 
(dürfen).  Bei  Wertstoff(Glas-
)sammelstellen  wäre  dies  klarerweise  nicht  angängig;  bei  solchen  wurde  die  zulässige 
Benützung  der  Anlagen  daher  regelmässig  auf  die  Zeit  von  07.00  bis  19.00  Uhr  be-
schränkt. Es fragt sich, ob eine derartige Einschränkung auch bei den mit Unterflurcon-
tainern  versehenen  Abfallsammelstellen  erforderlich  sei.  Dies  ist,  zumindest  im  gegen-
wärtigen Zeitpunkt, zu verneinen. Einerseits ist der Einwurf von «Zürisäcken» mit Haus-
haltabfällen - im Gegensatz zur Entsorgung von Flaschen - mit einer wesentlich geringe-
ren  Geräuschentwicklung  verbunden.  Zudem  werden  die  Unterflurcontainer  aller  Vor-
aussicht nach vorab tagsüber aufgesucht werden. Mit vereinzelten Entsorgungsvorgän-
gen während der Nacht ist allerdings zu rechnen, doch führen solche in begrenzter Zahl 
nicht  zwingend  zu  einer  erheblichen  Störung  der  Bevölkerung.  Erst  wenn  sich  zeigen 
sollte, dass die Benützung zur Nachtzeit gehäuft vorkommt, werden allenfalls Betriebs-
zeiten zu statuieren sein. Die Vorinstanz hat diesbezügliche Massnahmen in den ange-
fochtenen Beschlüssen zu Recht vorbehalten. (...)

6. Von den Rekurrentinnen wird überdies befürchtet, dass die fraglichen Unterflur-

container zu Geruchsimmissionen führen.

Gemäss  den  am  Augenschein  (...)  erfolgten  Angaben  der  Vertreter  der  Bauherr-
schaft sind vergleichbare Unterflurcontainer in einigen Schweizer Städten (z.B. Lugano) 
bereits  im Einsatz.  Hierbei  seien  keine  Probleme  mit  Bezug auf  Gerüche  aufgetreten. 
Das von der Bauherrschaft in Auftrag gegebene Kurzgutachten schliesst Geruchsimmis-
sionen mit der Begründung aus, dass die unterirdischen Lagerbehältnisse natürlich ge-
kühlt und überdies «hermetisch abgeschlossen» seien.

Für die Darstellung der Bauherrschaft, wonach bei den in anderen Städten im Ein-
satz  stehenden  Unterflurcontainern  keine  Geruchsimmissionen  aufgetreten  seien,  liegt 
keine  Bestätigung  vor.  Es  spricht  jedoch  einiges  für  deren  Richtigkeit.  Vorab  der  Um-
stand, dass die Abfallsäcke vor Sonneneinstrahlung geschützt (zwischen-)gelagert wer-
den,  dürfte  eine  massgebliche  Geruchsbildung  verhindern.  Es  leuchtet  auch  ein,  dass 
die unter dem Boden befindlichen Lagerbehälter eine gewisse natürliche Kühlung erfah-
ren. Es ist offensichtlich, dass die diesbezüglichen Verhältnisse bei Unterflurcontainern 
gegenüber  den  üblichen  und  bei  Mehrfamilienhäusern  weit  verbreiteten  normalen  Ab-
fallcontainern  wesentlich  günstiger  sind.  Schliesslich  werden  auch  die  Einwurfklappe 
und  die  am  Boden  der  Einwurfvorrichtung  befindlichen  Klappen  der  Ausbreitung  von 
Gerüchen entgegenwirken. 

Mit  der  Bauherrschaft  ist  aus  diesen  Gründen  anzunehmen,  dass  der  Betrieb  der 
geplanten Unterflurcontainer zu keinen ins Gewicht fallenden Geruchsimmissionen füh-
ren wird, zumindest keinen solchen, welche ausserhalb von unmittelbar bei den Contai-
nern  befindlichen  Standorten  noch  wahrnehmbar  sind.  Dies  gilt  insbesondere  dann, 

- 5 -

wenn  die  Unterflurcontainer  regelmässig  entleert  werden,  woran  nicht  zu  zweifeln  ist. 
Die Entstehung unangenehmer Gerüche wird zudem auch dadurch verhindert, dass die 
Container gemäss Angaben der Bauherrschaft regelmässig gereinigt werden. Insgesamt 
ist  festzuhalten,  dass  die  Bauherrschaft  gemäss  dem  gleich  wie  im  Lärmschutzrecht 
auch im Bereich der Luftreinhaltung geltenden Vorsorgeprinzip (Art. 4 der Luftreinhalte-
verordnung, LRV) die technisch und betrieblich möglichen sowie wirtschaftlich tragbaren 
Massnahmen getroffen bzw. vorgesehen hat, um übermässige Geruchsimmissionen zu 
verhindern, welche einen wesentlichen Teil der Bevölkerung in ihrem Wohlbefinden er-
heblich stören könnten (Art. 2 Abs. 5 lit. b LRV). (...)

7. Sowohl auf Lärm- wie auch Geruchsimmissionen bezieht sich die von den Rekur-
rentinnen  geäusserte  Befürchtung,  wonach  die  Unterflurcontainer  zu  einem «Güsel-
Tourismus»  führen  könnten.  Es  ist  nicht  ausgeschlossen,  dass  die  Unterflurcontainer 
vereinzelt auch von ausserhalb der Altstadt wohnhaften Personen, für welche die Anla-
gen nicht vorgesehen sind, benutzt werden könnten. Die Abteilung Entsorgung + Recyc-
ling Zürich wird dies nicht verhindern können. Allerdings ist wenig wahrscheinlich, dass 
hiervon in grösserem Umfang Gebrauch gemacht werden wird. Derartige Vorfälle stell-
ten im Übrigen solange kein Problem dar, als die Container den zusätzlichen Abfall zu 
bewältigen  vermögen.  Gemäss  Angaben  der  Bauherrschaft  wird  die  Situation  bei  den 
einzelnen Unterflurcontainern bzw. deren Füllstand durch die in der Altstadt tätigen An-
gestellten  der  Stadtreinigung  regelmässig  überprüft.  Nötigenfalls  würden,  sofern  bei 
einzelnen  Abfallsammelstellen  Probleme  aufträten,  zusätzliche  Leerungen  veranlasst. 
Es besteht kein Anlass dazu, an dieser Zusicherung zu zweifeln. (...)

8. (Zur Rüge, die geplanten Unterflurcontainer würden gegen die Einordnungsvor-

schrift von § 238 PBG verstossen [anwendbar ist im vorliegenden Fall dessen Abs. 2]:)

c)  (...)  Die  über  dem  Boden  in  Erscheinung  tretenden  Bestandteile  der  Unterflur-
sammelstellen  sind  nicht  mehr  und  nicht  weniger  auffällig  als  die  in  der  Altstadt  zahl-
reich  vorhandenen  Abfallbehälter  des  Typs  «Hai»,  deren  Vorhandensein  vom  durch-
schnittlichen Betrachter heute wohl kaum mehr wahrgenommen wird. Gleiches wird mit 
Bezug auf die Unterflurcontainer der Fall sein. Deren optische Wirkung ist derart gering, 
dass bei einer objektivierten Betrachtungsweise nicht von einer mangelnden Rücksicht-
nahme  auf  die  Altstadt  bzw.  die  teils  unter  Schutz  stehenden  benachbarten  Gebäude 
gesprochen werden kann. Unter dem Titel von § 238 PBG sind die geplanten Unterflur-
container  daher  nicht  zu  beanstanden. Jedenfalls hat die Vorinstanz bei ihrem diesbe-
züglichen  Entscheid  das  ihr  in  Einordnungsfragen  zustehende  Ermessen  nicht  rechts-
verletzend gehandhabt.