# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 240775d0-4489-5922-9f1e-00c029b6158f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 20.10.2022 B 2022/38, B 2022/39
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2022-38--B-2022-39_2022-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2022/38, B 2022/39

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 17.11.2022

Entscheiddatum: 20.10.2022

Entscheid Verwaltungsgericht, 20.10.2022
Steuerrecht. Ermessensveranlagung. Art. 177 und 180 Abs. 2 StG (sGS 
811.1). Art. 130 Abs. 2 und 132 Abs. 3 DBG (SR 642.11). Streitig war, ob die 
Vorinstanz den Nichteintretensentscheid des Beschwerdegegners 
(Steuerverwaltung) bezüglich der Einsprachen gegen die 
Ermessensveranlagungen der Kantonssteuern 2014 bis 2018 und der 
direkten Bundessteuer 2014 bis 2018 zu Recht bestätigte. Das 
Verwaltungsgericht bejahte dies mit der Feststellung, dass es an einer 
qualifizierten Begründung dafür fehle, dass bzw. inwiefern die streitige 
Ermessensveranlagung den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprechen 
sollte (Verwaltungsgericht, B 2022/38, B 2022/39). Auf eine gegen dieses 
Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 22. 
November 2022 nicht ein (Verfahren 2C_914/2022).

Entscheid vom 20. Oktober 2022

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Schmid

Verfahrensbeteiligte

B.__ GmbH in Liquidation,

Beschwerdeführerin,

gegen

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Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung direkte Bundessteuer, 

Eigerstrasse 65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Kantonssteuern und direkte Bundessteuern aufgrund der Rechnungsabschlüsse 

per 31.12.2014, 31.12.2015, 31.12.2016, 31.12.2017 und 31.12.2018 

(Ermessensveranlagung)

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.   

Die B.__ GmbH in Liquidation mit Sitz in X.__ wurde am 23. November 1998 in das 

Handelsregister eingetragen. Am 24. Januar 2002 wurde sie zufolge Konkurses 

aufgelöst und das Konkursverfahren am 21. März 2002 mangels Aktiven eingestellt. Im 

August 2002 erfolgte die Löschung der B.__ GmbH in Liquidation aus dem 

Handelsregister. Zum Zweck der Durchsetzung einer Forderung wurde die Gesellschaft 

im November 2003 auf Begehren der Gesellschafterin und Geschäftsführerin A.__ 

wieder in das Handelsregister eingetragen. Das Stammkapital beträgt CHF 20'000. – In 

der Folge reichte die B.__ GmbH in Liquidation die Steuererklärungen 2014 bis 2018 

nicht ein. Mit Schreiben vom 17. Februar 2020 forderte die Steuerbehörde sie auf, die 

Steuererklärungen für diese Steuerperioden einzureichen und setzte eine Frist bis 

A.a. 

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B.  

9. März 2020. Dieser Aufforderung kam die B.__ GmbH in Liquidation nicht nach. Am 4. 

Mai 2020 wurde sie unter Androhung einer Busse wegen Verletzung von 

Verfahrenspflichten bzw. einer Veranlagung nach Ermessen erneut aufgefordert, die 

Steuererklärungen 2014 bis 2018 bis 20. Mai 2020 einzureichen. Nachdem die 

B.__ GmbH in Liquidation die Steuererklärungen wiederum nicht eingereicht hatte, 

wurde sie am 26. November 2020 ermessensweise für die Kantonssteuern 2014 bis 

2018 mit steuerbaren Gewinnen von CHF 2'400, CHF 3'000, CHF 3'600, CHF 4'300 

und CHF 5'000 sowie steuerbaren Kapitalien von CHF 27'000, CHF 30'000, 

CHF 34'000, CHF 38'000 und CHF 43'000 veranlagt. Für die direkte Bundessteuer 

2014 bis 2018 basiert die Ermessensveranlagungen ebenfalls auf steuerbaren 

Gewinnen von CHF 2'400, CHF 3000, CHF 3'600, CHF 4'300 und CHF 5'000.

Gegen diese Veranlagungsverfügungen erhob die B.__ GmbH in Liquidation am 

21. Dezember 2020 Einsprache beim Kantonalen Steueramt mit dem sinngemässen 

Antrag um Aufhebung der Verfügungen. Das Kantonale Steueramt trat mit Entscheid 

vom 15. Januar 2021 auf die Einsprache nicht ein mit der Begründung, die 

offensichtliche Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen sei von der Einsprecherin 

nicht nachgewiesen worden. Gegen den Einspracheentscheid vom 15. Januar 2021 

erhob die B.__ GmbH in Liquidation am 14. Februar 2021 Rekurs (Kantonssteuer) und 

Beschwerde (direkte Bundessteuer) bei der Verwaltungsrekurskommission des 

Kantons St. Gallen (VRK). Diese wies die Rechtsmittel mit Entscheid vom 15. Februar 

2022 ab, soweit sie darauf eintrat (act. G 2).

A.b. 

Gegen diesen Entscheid erhob die B.__ GmbH in Liquidation mit Eingabe vom 

27. Februar 2022 Beschwerde mit der Feststellung, dass sie an den im vorinstanzlichen 

Verfahren gestellten Anträgen festhalte (act. G 1). In der ergänzenden Eingabe vom 5. 

März 2022 (act. G 6) stellte die Beschwerdeführerin folgende Anträge: "Untersuchung 

der Zusammenarbeit von Frau K.__ und des Steuerberatungsbüros ihres Partners 

bezüglich Amtsgeheimnisverletzung. Ebenso sei der Gemeindevorsteher von Q.__ SG 

zur Sachlage Scientology in Q.__ mit Aufforderung zur Herausgabe der 

Scientologenliste anzugehen" (1), Befragung des Vorstehers des Kantonalen 

Steueramtes "bezüglich der Mitarbeiterliste der Scientologen Mitarbeiter in den 

kantonalen Steuerämtern" (2). Im Weiteren stelle sich "die Auflage zum Schutze der 

Bürger und Bürgerinnen/Schweiz, dass die Verwaltungsgerichte mit delegierten 

B.a. 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Da die steuerrechtlichen Vorschriften des Bundes und der Kantone zur Gewinn- und 

Kapitalsteuer-Veranlagung vereinheitlicht sind, erledigte die Vorinstanz den Rekurs 

betreffend die Kantonssteuer einerseits und die Beschwerde betreffend die direkte 

Bundessteuer anderseits zu Recht im gleichen Entscheid, aber mit getrennten 

Dispositivziffern. Unter diesen Umständen durfte auch die Beschwerdeführerin die 

Beschwerden in einer gemeinsamen Rechtsschrift erheben (BGE 135 II 260 E. 1.3). 

Ebenso ist es zulässig, dass das Verwaltungsgericht über die Beschwerden im gleichen 

Urteil entscheidet (vgl. BGer 2C_440 und 441/2014 vom 10. Oktober 2014 E. 1.2). Die 

Beschwerdeverfahren B 2022/38 und 2022/39 werden daher vereinigt und im gleichen 

Urteil entschieden.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP; Art. 229 in Verbindung 

mit Art. 196 Abs. 1 des Steuergesetzes, sGS 811.1, StG; Art. 1 Abs. 3 und Art. 7 Abs. 2 

der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 145 

Mitarbeitern dieses Archiv aufsuchen, untersuchen und gemäss 

Staatsschutzverordnung diese Erkenntnisse vorlegen und veröffentlichen" (3).

In der Vernehmlassung vom 10. März 2022 beantragte die Vorinstanz Nichteintreten auf 

die Beschwerde (act. G 9). Der Beschwerdegegner stellte in der Vernehmlassung vom 

25. März 2022 den Antrag auf Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten 

sei (act. G 12). Die Beschwerdebeteiligte verzichtete stillschweigend auf eine 

Stellungnahme (vgl. act. G 13).

B.b. 

In der Eingabe vom 24. April 2022 bestätigte die Beschwerdeführerin ihren Standpunkt 

(act. G 14). Die Vorinstanz teilte am 28. April 2022 den Verzicht auf eine weitere 

Stellungnahme mit (act. G 17). Am 2. September 2022 reichte die Beschwerdeführerin 

kommentarlos weitere Kopien von Unterlagen aus dem Steuerverfahren ein (act. G 18).

B.c. 

        

Auf die Vorbringen in den Eingaben des vorliegenden Verfahrens wird, soweit für den 

Entscheid wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

B.d. 

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des Gesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, DBG). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Beschwerde legitimiert, und die Eingabe vom 27. Februar 

2022 entspricht zeitlich, formal und inhaltlich - mit den nachstehend darzulegenden 

Ausnahmen - den gesetzlichen Anforderungen (Art. 229 in Verbindung mit Art. 196 Abs. 

1 StG in Verbindung mit Art. 64 und Art. 48 Abs. 1 VRP; Art. 145 in Verbindung mit Art. 

140 Abs. 1 und 2 DBG). Aus der Beschwerde (act. G 1) und den weiteren 

Stellungnahmen (act. G 6, G 12, G 14) ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin mit 

dem vorinstanzlichen Entscheid nicht einverstanden ist und sie sinngemäss dessen 

Aufhebung beantragt. Unter anderem macht sie mit Hinweis auf einen 

"Haftungsschaden für entgangene Geschäftsentwicklung, verursacht durch Personen 

von Scientology" geltend, dass eine Steuererhebung nicht berechtigt sei (act. G 1 S. 2; 

vgl. nachstehende E. 3.4). Mithin wird implizit fehlender Ertrag für die streitigen Jahre 

behauptet. In diesem Umfang ist auf die Beschwerde einzutreten.

Soweit die Beschwerde überdies, anstelle eines expliziten Antrags, die Feststellung 

enthält, dass an den im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Anträgen festgehalten 

werde (act. G 1 mit Verweis auf act. G 10/1), kann auf die Prüfung jener Anträge nicht 

eingetreten werden, da ein blosser pauschaler Verweis auf Eingaben im 

vorinstanzlichen Verfahren nicht zulässig ist und die Begehren vielmehr in der 

Beschwerdeschrift selbst vorzubringen sind (vgl. Staub/Günthardt, in: Rizvi/Schindler/

Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/

St. Gallen 2020, N 6 f. zu Art. 48 VRP m.H.). Was im Weiteren die in der Eingabe vom 5. 

März 2022 (act. G 6 S. 2 f.) gestellten drei Anträge betrifft (vgl. vorstehend zitiert in E. 

B.a), ist festzuhalten, dass diese in keinem ersichtlichen Zusammenhang mit dem 

vorliegenden Verfahrensgegenstand stehen. Hierauf ist ebenfalls nicht einzutreten.

2.  

Streitig ist, ob die Vorinstanz den Nichteintretensentscheid des Beschwerdegegners 

bezüglich der Einsprachen gegen die Ermessensveranlagungen der Kantonssteuern 

2014 bis 2018 und der direkten Bundessteuer 2014 bis 2018 zu Recht bestätigte. Die 

Vorinstanz prüfte ausschliesslich, ob der Beschwerdegegner auf die Einsprache zu 

Recht nicht eingetreten war und trat auf die Rechtsmittel ebenfalls insofern nicht ein, 

soweit die Beschwerdeführerin die Veranlagungen (sinngemäss) inhaltlich 

beanstandete (act. G 2 S. 4).

3.  

Gemäss Art. 177 StG und Art. 130 Abs. 2 DBG nimmt die Veranlagungsbehörde die 

3.1. 

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Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder 

Steuersubstrat mangels zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden 

können oder die Steuerpflichtige ihre Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt 

hat. Vorliegend wurde die Beschwerdeführerin wiederholt und unter Hinweis auf die 

Säumnisfolgen samt Androhung einer Ermessensveranlagung gemahnt, die 

Steuererklärungen 2014 bis 2018 ein- bzw. nachzureichen. Mit Schreiben vom 4. Mai 

2020 wurde sie letztmals aufgefordert, die ausstehenden Steuererklärungen bis 20. Mai 

2020 einzureichen (act. G 10/6 I/2-V/2). Nachdem die angesetzte Frist unbenützt 

abgelaufen war, war der Beschwerdegegner - wie im angefochtenen Entscheid (act. G 

2 S. 4) zutreffend festgehalten - gestützt auf Art. 177 StG und Art. 130 Abs. 2 DBG 

ohne Weiteres berechtigt, Ermessensveranlagungen vornehmen.

Eine Ermessensveranlagung kann die steuerpflichtige Person nur wegen 

offensichtlicher Unrichtigkeit anfechten. Die Einsprache ist zu begründen und muss 

allfällige Beweismittel nennen (Art. 180 Abs. 2 StG; Art. 132 Abs. 3 DBG). Eine 

Ermessensveranlagung bzw. die darin enthaltene Schätzung kann mithin nicht auf 

Angemessenheit, sondern nur eingeschränkt auf offensichtliche Unrichtigkeit überprüft 

werden. Offensichtlich unrichtig ist eine Schätzung, die sachlich nicht begründbar bzw. 

willkürlich ist. Bei einer Einsprache gegen eine Ermessensveranlagung wird eine 

qualifizierte Begründung verlangt, die den bisher ungewiss gebliebenen Sachverhalt 

erhellt. Es ist nachzuweisen, dass die Ermessensveranlagung den tatsächlichen 

Verhältnissen nicht entspricht. Die bisher vorhandene Ungewissheit bezüglich des 

Sachverhalts ist mit umfassendem Unrichtigkeitsnachweis zu beseitigen. In der 

Begründung der Einsprache ist daher der Sachverhalt in substanziierter Weise 

darzulegen, und es sind die Beweismittel zu nennen. Dabei handelt es sich nicht um 

eine Ordnungsvorschrift, sondern um eine Prozessvoraussetzung, deren Fehlen das 

Nichteintreten auf die Einsprache zur Folge hat (Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das 

st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, VII./N 74 ff.).

3.2. 

Im angefochtenen Entscheid hielt die Vorinstanz fest, in den Rechtsmittelbelehrungen 

der Ermessensveranlagungen vom 26. November 2020 sei ausdrücklich darauf 

hingewiesen worden, dass diese Veranlagungen nur wegen offensichtlicher 

Unrichtigkeit angefochten werden könnten und dass die Einsprache schriftlich zu 

begründen sei. Dennoch habe die Beschwerdeführerin in der Einsprache vom 21. 

Dezember 2020 nur geltend gemacht, die Veranlagungen würden jeglichen Fakten und 

Tatsachen widersprechen und die Gesellschaft sei seit 2003 ohne Aktivitäten und 

3.3. 

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​4.

4.1.

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde sowohl hinsichtlich der 

Kantonssteuern 2014 bis 2018 als auch der direkten Bundessteuer 2014 bis 2018 

abzuweisen, soweit darauf überhaupt einzutreten ist.

Einnahmen und somit ohne Gewinn. Die weiteren Ausführungen der 

Beschwerdeführerin würden sich nicht auf das Prozessthema beziehen und seien nicht 

nachvollziehbar. Eine qualifizierte Begründung stelle dies aber nicht dar. Zudem habe 

die Beschwerdeführerin auch keinerlei Beweismittel genannt bzw. eingereicht. Mit einer 

pauschalen Behauptung und ohne Beweismittel sei nicht dargetan, inwiefern die 

Ermessensveranlagungen, insbesondere diejenigen von 2015 bis 2018, die ohnehin 

nicht über die seit 2015 geltende Mindeststeuer (vgl. Art. 99  StG) hinausgehen 

würden - offensichtlich unrichtig sein sollten. Unter diesen Umständen habe der 

Beschwerdegegner rechtmässig gehandelt, als er mit Entscheid vom 15. Januar 2021 

auf die Einsprache nicht eingetreten sei. Der Rekurs erweise sich damit als 

unbegründet und sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Art. 177 und Art. 180 

Abs. 2 StG entsprächen im Wesentlichen den Art. 130 Abs. 2 und 132 Abs. 3 DBG. 

Diese Bestimmungen harmonierten mit Art. 46 Abs. 2 und Art. 48 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und 

Gemeinden (SR 642.14, abgekürzt: StHG). Daraus folge, dass die Erwägungen zu den 

Kantonssteuern für die direkte Bundessteuer analog gelten würden. Für die direkte 

Bundessteuer ergebe sich dasselbe Ergebnis wie bei den Kantonssteuern. Demnach 

erweise sich die Beschwerde ebenfalls als unbegründet und sei ebenfalls abzuweisen, 

soweit darauf einzutreten sei.

bis

Die vorinstanzlichen Darlegungen erweisen sich als nachvollziehbar und begründet und 

werden durch die Vorbringen in der Beschwerde nicht in Frage gestellt. Insbesondere 

fehlt es weiterhin an einer qualifizierten Begründung dafür, dass bzw. inwiefern die 

streitigen Ermessensveranlagungen den tatsächlichen Verhältnissen nicht entsprechen 

sollten. Insbesondere auch das Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend 

"Haftungsschaden für entgangene Geschäftsentwicklung, verursacht durch Personen 

von Scientology" und eine daraus resultierende fehlende Berechtigung für die 

Steuererhebung (act. G 1 S. 2; vgl. vorstehende E. 1) vermag keinerelei Anhaltspunkte 

für eine Unrichtigkeit der Ermessensveranlagungen zu liefern.

3.4. 

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Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten des Verfahrens von der 

Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 95 Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 und 145 Abs. 2 

DBG). Eine Entscheidgebühr von CHF 3'000 (B 2022/38: CHF 1'800; B 2022/39: 

CHF 1'200) ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 222 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12) und wird mit dem von ihr in nämlicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 

verrechnet.

4.2.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Entschädigung ausseramtlicher Kosten (Art. 98 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 98

VRP). Vor-instanz, Beschwerdegegner und Beschwerdebeteiligte haben ebenfalls 

keinen Anspruch auf ausseramtliche Entschädigung (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung 

mit Art. 98  VRP; Linder, in: Rizvi/Schindler/Cavelti [Hrsg.], Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2020, N 20 zu Art. 98

VRP); sie stellten auch keinen Antrag.

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1.

Die Beschwerdeverfahren B 2022/38 und 2022/39 werden vereinigt.

2.

Die Beschwerde betreffend Kantonssteuern 2014 bis 2018 wird abgewiesen, soweit 

darauf einzutreten ist.

3.

Die Beschwerde betreffend direkte Bundessteuern 2014 bis 2018 wird abgewiesen, 

soweit darauf einzutreten ist.

4.

Die amtlichen Kosten der beiden Beschwerdeverfahren von insgesamt CHF 3'000 

bezahlt die Beschwerdeführerin unter Verrechnung des von ihr geleisteten 

Kostenschusses in gleicher Höhe.

5.

Ausseramtlichen Kosten werden nicht entschädigt.

bis

bis

bis

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		2025-07-19T01:24:38+0200
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