# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** acd3aa07-036a-5aa6-baee-91259106ee22
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-12-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 03.12.2004 S 2003 175
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2003-175_2004-12-03.pdf

## Full Text

S 03 175

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 26. März 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. … wurde 1975 geboren, ist mazedonischer Staatsbürger, verheiratet und 

Vater von drei Kindern. Gemäss SUVA-Bericht vom 1. Oktober 1998 rutschte 

er am Sonntag, den 30. August 1998 am Rande des Schwimmbeckens im 

Hallenbad … auf der … aus, verlor das Gleichgewicht und stürzte Kopf voran 

ins Schwimmbecken. Da das Becken nur ca. 1 m mit Wasser gefüllt gewesen 

sei, habe er den Kopf am Beckenboden angeschlagen. Im Bericht des 

Ärztlichen Begutachtungsinstituts Basel vom 6. Februar 2003 gab er zum 

Unfallhergang an, dass er damals mit der Brustseite zum Bad gestanden sei, 

die kleinen Stufen zum Rand erklommen habe, ins Wanken geraten sei und 

nicht rückwärts habe fallen wollen, weswegen er sich vornüber ins Bad habe 

fallen lassen und dabei den Kopf am Grunde des Bassins angeschlagen habe. 

Die Wasserhöhe sei schulterhoch gewesen, ca. 1.4 m tief.

Am selben Abend habe er notfallmässig Dr. … aufgesucht, welcher ihn zur 

genaueren Abklärung ins Kantonsspital eingewiesen habe. Die ärztliche 

Nachkontrolle fand beim Hausarzt Dr. … statt. Dieser schrieb ihn vom 30. 

August bis 28. September 1998 zu 100% arbeitsunfähig. Seit diesem Datum 

arbeitete der Versicherte unter Zuhilfenahme von Medikamenten und 

physiotherapeutischen Behandlungen bis Ende 1999 wieder zu 100% als 

Maurer. Im Dezember 1999 beanspruchte er Arbeitslosenentschädigung, weil 

sein Arbeitsvertrag ausgelaufen war. Vom 30. März bis 19. April 2000 weilte 

er zur stationären Therapie in der Klinik …, wo ein Panvertebralsyndrom mit 

HWS-Distorsionstrauma am 30. August 1998 und Hyperlaxität, ausgeprägte 

Fehlstatik und muskuläre Dysbalance diagnostiziert wurde. Der 

Austrittsbericht … vom 15. Mai 2000 bescheinigte ihm eine mässige 

Belastungs- und Leistungsbereitschaft. Beim Patienten könne trotz der 

angegebenen Beschwerden weiterhin von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit 

im bisherigen Beruf ausgegangen werden. Bezüglich beruflicher 

Wiedereingliederung halten die Fachärzte allerdings fest, dass längerfristig 

gesehen die Arbeitsbelastung bei seiner Tätigkeit als Maurer angesichts 

seiner Konstitution und Fehlhaltung nicht zu empfehlen sei. Am 18. April 2000 

meldete sich der Anspruchsteller zum Bezug von IV-Geldern an. 

Daraufhin ordnete die IV-Stelle zur genaueren Abklärung der 

Rentenberechtigung weitere medizinische wie auch berufliche 

Untersuchungen an. Die BEFAS Appisberg in ihrem Bericht vom 3. Juli 2001 

und das ABI Basel mit Gutachten vom 3. Februar 2003 gelangten dabei zur 

einhelligen Meinung, dass beim Versicherten weiterhin eine 100%-ige 

Arbeitsfähigkeit für körperlich und den Rücken leicht bis intermittierend 

mittelschwer belastende Tätigkeiten bestehe. Nachdem die von der BEFAS 

eruierten Eingliederungsmöglichkeiten nicht umgesetzt werden konnten, hielt 

das ABI schliesslich fest, dass keine glaubhaften Vorschläge für berufliche 

Massnahmen gemacht werden könnten. Es bleibe einzig die Rentenfrage vor 

dem Hintergrund der medizinisch-theoretischen Zumutbarkeit zu prüfen.

Zwischenzeitlich war der Versicherte vom 20. Februar bis zum 21. Juni 2002 

in der psychiatrischen Klinik … hospitalisiert, welche ihm mit Arztzeugnis vom 

21. Juni 2002 bis auf weiteres eine volle Arbeitsunfähigkeit attestierte. Am 22. 

oder 23. Juni 2002 reiste der Versicherte mit seiner Familie nach Mazedonien 

aus, da mangels einer Erwerbstätigkeit die Aufenthaltsbewilligung abgelaufen 

war.

2. Mit Verfügung vom 27. Februar 2003 wies die IV-Stelle, nachdem ein 

Einkommensvergleich einen nicht anspruchsbegründenden IV-Grad von 

16.48% ergeben hatte, das Gesuch um Ausrichtung einer IV-Rente ab.

3. Dagegen liess der Versicherte am 8. April 2003 Einsprache (samt 

Einspracheergänzung vom 10. April 2003) erheben mit dem Antrag auf 

Zusprechung einer ganzen Rente, eventualiter die Einholung eines 

psychiatrischen Obergutachtens, subeventualiter die Zusprechung beruflicher 

Massnahmen und Arbeitsvermittlung durch die IV. Zudem verwies er auf die 

psychiatrische Behandlung im Heimatland. Der Versicherte könne nie wieder 

einer Tätigkeit nachgehen, was die Einholung eines Obergutachtens 

beweisen werde. Allenfalls wäre eine teilzeitliche Tätigkeit möglich, aber 

höchstens in einer geschützten Werkstätte, weswegen notorisch eine 

Lohneinbusse resultiere. Zu berücksichtigen sei ferner der erhebliche 

Leidensdruck des Versicherten, der selbst bei Zumutung einer Tätigkeit zu 

einem 25%-igen Einschlag auf das Invalideneinkommens führen müsse. In 

jedem Fall bestehe gemäss Art. 18 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG) ein von Amtes wegen zu beachtender 

Rechtsanspruch auf Arbeitsvermittlung.

4. Am 11. Dezember 2003 wies die IV-Stelle die Einsprache ab. Nur der 

Rentenanspruch bilde Gegenstand der angefochtenen Verfügung, weswegen 

auch nur dieser angefochten werden könne. Das letzte Einkommen des 

Versicherten vom 24. Mai 2000 in seinem angestammten Beruf indiziere mit 

der seitherigen Lohnentwicklung ein hypothetisches Valideneinkommen für 

das Jahr 2002 von CHF 55'281.98. Für das Invalideneinkommen sei auf den 

ABI-Bericht abzustellen (100%-ige behinderungsgeeignete Tätigkeit). 

Abstellend auf die Tabellenlöhne der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

(LSE) liesse sich ein hypothetisches Invalideneinkommen von CHF 57'918.64 

errechnen, so dass sich keine Invalidität des Versicherten ergebe und selbst 

bei Berücksichtigung des maximalen Abzuges von 25% würde höchstens ein 

nicht rentenberechtigender IV-Grad von 21.42% resultieren.

5. Gegen diesen Entscheid liess … am 17. Dezember 2003 frist- und 

formgerecht Beschwerde führen mit den Anträgen auf Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheides, Zusprechung einer ganzen Rente, 

eventualiter Einholung eines Obergutachtens (ausführlicher psychiatrischer 

Bericht), subeventualiter konkrete Arbeitsvermittlung und Bezeichnung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistandes. Der Versicherte habe sich während vierer 

Monate in stationärer psychiatrischer Behandlung befunden. Das 

entgegenstehende Gutachten des ABI sei nicht zuverlässig. Die Klinik … habe 

eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Zudem belegten die 

psychiatrisch-medizinischen Behandlungen im Heimatland die psychischen 

Leiden des Versicherten. Der Untersuchungsgrundsatz besage, dass die IV 

auch Abklärungen zugunsten des Versicherten vorzunehmen habe. Der 

Versicherte könne höchstens noch in einer geschützten Werkstätte arbeiten, 

weswegen notorisch eine Lohneinbusse resultiere und ein Leidensabzug 

anzubringen sei. Die konkrete Arbeitsvermittlung sei wiederholt beantragt 

worden und dürfe von Amtes wegen nicht übergangen werden. Das 

Ausschweigen der IV-Stelle darüber sei Rechtsverweigerung. Betreffend 

unentgeltlichem Rechtsbeistand führte der Versicherte aus, er gehe keiner 

Erwerbstätigkeit nach und seine finanziellen Mittel seien sehr beschränkt, 

weswegen er mit weit weniger als dem Existenzminimum auskommen müsse. 

Er sei bedürftig, die vorliegende Eingabe aussichtsreich, da sie der 

behandelnde Arzt ebenfalls unterstütze und der Versicherte sei als rechts- 

und sprachunkundiger Ausländer auf anwaltliche Vertretung angewiesen. 

6. In ihrer Vernehmlassung vom 23. Januar 2004 beantragte die IV-Stelle 

Abweisung der Beschwerde. Einzig der Rentenanspruch habe Gegenstand 

des angefochtenen Einspracheentscheides gebildet, während die berufliche 

Eingliederung vom Verfügungsgegenstand nicht mitumfasst worden sei und 

somit im Rechtsmittelverfahren nicht Streitgegenstand bilden könne. Mit 

Einspracheergänzung vom 10. April 2003 habe der Versicherte den Antrag 

auf konkrete Arbeitsvermittlung gestellt, was als neues Begehren 

entgegengenommen und geprüft werde. Nach erfolgten Abklärungen werde 

eine separate einsprachefähige Verfügung hierzu erlassen.

Für die Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicherten noch zugemutet 

werden könnten, würden die Fachgutachten herangezogen. Vorliegend werde 

insbesondere auf das polydisziplinäre Gutachten des ABI abgestellt, welches 

ein neurologisches und psychiatrisches Fachgutachten beinhalte und welches 

die offenen Fragen der medizinischen Einschränkungen beantworte. Es stelle 

einen Gesamtwert der Arbeitsfähigkeit dar, beruhe auf der Vorgeschichte, den 

bisherigen Akten und mehreren persönlichen Untersuchungen (internistisch, 

neurologisch und psychiatrisch). Es erscheine in seinem Ergebnis schlüssig, 

nachvollziehbar und widerspruchsfrei. Die Gesamtbeurteilung sei aufgrund 

einer gemeinsamen multidisziplinären Konsensbesprechung erfolgt. Weitere 

Untersuchungen seien nicht angezeigt, da von ihnen keine neuen 

Erkenntnisse erwartet werden könnten. Die massive Diskrepanz zwischen der 

Selbsteinschätzung des Versicherten und der medizinisch-theoretischen 

Zumutbarkeit, wie sie das ABI festgestellt habe, könne nicht mit krankheits- 

sondern nur mit IV-fremden Gründen erklärt werden. Das pauschale 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis von … vom 21. Juni 2002 vermöge daran nichts 

zu ändern, auch nicht die Zeugnisse des Medizinischen Zentrums in Debar, 

welche betreffend Arbeitsfähigkeit keine Angaben enthielten. Betreffend 

Berechnung des Validen- und Invalideneinkommens hält die IV-Stelle an ihren 

Ausführungen fest. Dem Untersuchungsgrundsatz habe man nachgelebt und 

Rechtsverzögerung liege keine vor.

7. In seiner Replik wiederholt der Beschwerdeführer im Wesentlichen seine 

Argumentation ohne etwas Neues beizufügen.

8. Duplicando hält die IV-Stelle präzisierend fest, dass eine Eingliederung sich 

nicht habe realisieren lassen, was der Beschwerdeführer bis zum 10. April 

2003 auch akzeptiert habe. Erst damals habe er den Antrag auf 

Arbeitsvermittlung gestellt, was als neues Begehren entgegen genommen 

worden sei. Im Übrigen lasse sich selbst bei einer allfälligen vorübergehenden 

100%-igen Arbeitsunfähigkeit von vier Monaten während des stationären 

Aufenthaltes in der Klinik … gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG kein 

Rentenanspruch begründen, weil der Versicherte nicht während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40% 

arbeitsunfähig war.

Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt im vorliegenden Fall ist der Einspracheentscheid der IV-

Stelle des Kantons Graubünden vom 11. Dezember 2003, mit welcher das 

Leistungsbegehren des Versicherten wegen fehlender rentenbegründender 

Invalidität abgewiesen wurde. - Die Anfechtung derselben mittels Beschwerde 

an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erfolgte innert Frist und 

bei der zuständigen Rechtsmittelinstanz. Da der angefochtene 

Einspracheentscheid am 11. Dezember 2003 erging, ist im vorliegenden 

Verfahren das IVG in der vom 1. Januar 2003 (Inkrafttreten des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

ATSG; SR 830.1) bis 31. Dezember 2003 (Inkrafttreten der 4. IVG -Revision 

am 1. Januar 2004) gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 129 V 1 Erw. 

1.2 S. 4).

b) Streitgegenstand kann im laufenden Verfahren allerdings einzig die Frage 

bilden, ob die Festsetzung des Invaliditätsgrades des Beschwerdeführers und 

mit ihr die Ablehnung des Leistungsanspruches rechtmässig erfolgte. Nicht 

eingetreten wird vom Gericht auf das Begehren um konkrete 

Arbeitsvermittlung, da wie schon von der Vorinstanz ausführlich dargelegt, im 

verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren grundsätzlich nur 

Rechtsverhältnisse zu überprüfen und zu beurteilen sind, zu denen die 

zuständige Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer 

Verfügung - Stellung genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den 

beschwerdeweise weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand (vgl. U. 

Häfelin/G. Müller, Grundriss des Allgemeinen Verwaltungsrechts, Zürich 

1990, N. 1488 ff., H.J. Kistler, Die Verwaltungsrechtspflege im Kanton 

Graubünden, Diss. 1979, S. 86 ff.; BGE 118 V 313 E.3b, 105 V 136). In der 

Tat wurde in der angefochtenen Verfügung vom 10. Mai 2000 nicht über 

Massnahmen beruflicher Art entschieden, sondern es wurde von der IV-Stelle 

ausschliesslich über den Rentenanspruch befunden. Folglich hat sich die 

Beschwerde auf diesen Punkt zu beschränken. 

2. a) Aus formeller Sicht gilt es ferner abzuklären, ob der Beschwerdeführer 

aufgrund dessen seit Juni 2002 bestehenden mazedonischen Wohnsitzes 

überhaupt zum Bezug von Versicherungsleistungen berechtigt ist.

b) Gemäss Art. 6 Abs. 2 IVG haben ausländische Staatsangehörige nur 

Anspruch auf Leistungen, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen 

Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der 

Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder 

sich ununterbrochen in der Schweiz aufgehalten haben. Zu beachten gilt es 

jedoch in diesem Zusammenhang allfällig bestehende Staatsverträge im 

Sozialbereich zwischen der Schweiz und dem jeweiligen Herkunftsland des 

Versicherten. Im konkreten Fall muss das Abkommen zwischen der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Mazedonien über 

Soziale Sicherheit (SR 0.831.109.520.1), in Kraft seit 1. Januar 2002, 

herangezogen werden. Art. 5 Ziff. 1 dieses Abkommens garantiert, dass die 

Staatsangehörigen der Vertragsstaaten sowie ihre Familienangehörigen und 

Hinterlassenen, welche Geldleistungen nach dem IVG beanspruchen können, 

diese Leistungen im vollen Umfang und ohne Einschränkung erhalten, 

solange sie im Gebiet eines Vertragsstaates wohnen. Eingeschränkt wird 

dieser Anspruch allerdings durch Ziff. 2 dieser Bestimmung, welche die 

Gewährung der ordentlichen Renten der schweizerischen 

Invalidenversicherung für Versicherte, die weniger als zur Hälfte invalid sind, 

an die Bedingung der Wohnsitznahme in der Schweiz knüpft. Hinsichtlich des 

zeitlichen Wirkungsbereiches wird sodann in Art. 40 festgehalten, dass dieses 

Abkommen auch für jene Versicherungsfälle Geltung habe, die vor seiner 

Inkraftsetzung eingetreten sind.

Aus diesen Gesetzesbestimmungen und in Anbetracht der Tatsache, dass der 

Gesuchsteller während dreier Jahre seiner Beitragspflicht in der Schweiz 

nachgekommen ist, ergibt sich somit eine grundsätzliche 

Anspruchsberechtigung des Versicherten.

3. Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat der Versicherte Anspruch auf eine ganze 

Rente, wenn er mindestens zu 66 2/3%, auf eine halbe Rente, wenn er 

zumindest zu 50%, und auf eine Viertelsrente, wenn er mindestens zu 40% 

invalid ist. Nach Art. 7 i.V.m. Art. 16 ATSG wird für die Bemessung der 

Invalidität das Erwerbseinkommen, das der Versicherte nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihm zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Marktlage erzielen 

könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das er erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden 

wäre (Valideneinkommen). Der Invaliditätsgrad stellt folglich keinen 

medizinisch-theoretischen Begriff dar, sondern bemisst sich ausschliesslich 

nach wirtschaftlichen Kriterien. Er stimmt demnach nicht mit dem von einem 

Arzt durch den Begriff der Arbeitsunfähigkeit festgelegten Grad an 

funktioneller Einschränkung bei der Ausübung einer Tätigkeit überein (BGE 

110 V 275 f.; Locher, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 2. Aufl., Bern 

1997, S. 263).

4. a) Das Valideneinkommen ist der verkürzte Begriff für das ohne Invalidität, 

genauer ohne invalidisierenden Gesundheitsschaden erzielbare 

Erwerbseinkommen (Meyer-Blaser, Bundesgesetz über die 

Invalidenversicherung, Zürich 1997, S. 207). Die Ermittlung des im 

Gesundheitsfall vom Versicherten erzielbaren Einkommens hat dabei so 

konkret wie möglich zu geschehen, stellt aber dennoch eine hypothetische 

Tatsache dar, für welche der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gilt. Dabei ist vom Beruf auszugehen, 

den der Versicherte erlernt hat und voraussichtlich auch in Zukunft ausgeübt 

hätte, und auf das Einkommen abzustellen, das am Tag vor der 

Invaliditätsbemessung nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit am Wohnort hätte erzielt werden können (BGE 115 V 

142). 

b) Vorliegend hat die IV-Stelle auf das Einkommen abgestellt, welches der 

Versicherte als Facharbeiter Bau B bei seiner letzten Arbeitgeberin (…) im 

Jahre 2000 ohne Gesundheitsschaden verdient hätte. Unter Berücksichtigung 

einer Lohnentwicklung von 2.5% im Jahre 2001 und von 1.8% im Jahre 2002 

gelangte sie zu einem hypothetischen Valideneinkommen für das Jahr 2002 

von Fr. 55'281.98, was zu keiner Beanstandung Anlass gibt und auch vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten wird.

5. a) Unter dem Invalideneinkommen wird jenes Einkommen verstanden, welches 

der Versicherte bei zumutbarer Verwertung seiner Restarbeitsfähigkeit nach 

erfolgter Eingliederung auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu erzielen in 

der Lage wäre (vgl. U. Meyer-Blaser, Zur Prozentgenauigkeit in der 

Invaliditätsschätzung, in: Schaffhauser/Schlauri, a.a.O., S. 22). Die 

Verwaltung - und im Beschwerdefall der Richter - ist bei der Bemessung des 

Invaliditätsgrades auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung stellen. Aufgabe des 

Arztes ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeit der Versicherte 

arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige 

Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem 

Versicherten noch zugemutet werden können (AHI-Praxis 1997 S. 121). Der 

Arzt sagt, inwiefern der Versicherte in seinen körperlichen und geistigen 

Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist. Dabei äussert er sich 

insbesondere zu jenen Funktionen, welche für die nach seiner 

Lebenserfahrung im Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten des 

Versicherten wesentlich sind, etwa ob er sitzend oder stehend, im Freien oder 

in geheizten Räumen arbeiten und ob er Lasten heben und tragen kann (BGE 

107 V 20 Erw. 2b).

b) Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob er für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht 

und die geklagten Beschwerden berücksichtigt; ob er in Kenntnis der Vorakten 

(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 

125 V 352 Erw. 3a und 122 V 160 Erw. 1c mit Hinweisen; RKUV 2000 Nr. KV 

124 S. 214). 

c) Der Beschwerdeführer wurde am 15./16. Oktober 2002 beim ABI in Basel 

polydisziplinär untersucht. Dabei kam der zuständige Neurologe Dr. … zum 

Schluss, dass der Versicherte für körperliche Schwerarbeiten nicht mehr 

einsetzbar sei. Eine körperlich adäquate leichte Tätigkeit mit abwechselnder 

Position ohne Belastung der Wirbelsäule sei hingegen aus neurologischer 

Sicht zu 100% zumutbar. Dr. … fand beim Beschwerdeführer keine 

Anhaltspunkte für eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im psychiatrischen 

Sinne. Eine schwere depressive Erkrankung bestehe nicht. Auch die 

psychische Überlagerung der geklagten Beschwerden sei geringgradig 

ausgebildet, habe kaum Kranheitswert und schränke die Arbeitsfähigkeit des 

Exploranden nicht ein. Weitere psychiatrische Massnahmen seien deshalb 

nicht notwendig. Aufgrund der subjektiven Krankheitsüberzeugung des 

Exploranden sei zu erwarten, dass auch allfällige berufliche Massnahmen mit 

an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit scheitern würden. 

Anschliessend wurde eine gesamtheitliche Beurteilung durch Dr. … 

vorgenommen, welche ergab, dass die bisherige Tätigkeit des 

Beschwerdeführers als unzumutbar, seine Arbeitsfähigkeit für körperlich 

leichte bis intermittierend mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten hingegen zu 

100% als gegeben zu erachten sei. Die gezogenen Schlussfolgerungen 

stimmen überdies mit denjenigen in den Berichten der Klinik … vom 19. April 

2000 sowie mit denjenigen des behandelnden Arztes Dr. … vom 23. August 

2000 überein. Der Beschwerdeführer wurde somit von mehreren Personen 

aus verschiedenen Fachbereichen, welche im Wissen um die Vorakten 

Kenntnis von den geklagten Beschwerden nahmen, eingehend untersucht.

d) Seinen Antrag auf Zusprechung einer Rente begründet dagegen der 

Beschwerdeführer mit der pauschalen Äußerung, er sei während vierer 

Monate in der Klinik … in psychiatrischer Behandlung gewesen und ihm 

werde von der Klinik ab 20. Februar 2002 bis auf weiteres eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Dieses allgemeine und unbegründete Zeugnis 

kann jedoch dem Bericht des ABI in keiner Weise standhalten, ebenso wenig 

die pauschalen und nicht substanziierten Angaben des Gesundheitszentrums 

in Debar, welche den später im Gutachten des ABI gemachten Feststellungen 

diametral entgegenstehen und mangels fundierter Begründung das ABI-

Gutachten nicht zu erschüttern vermögen.

6. Aufgrund des behaupteten Widerspruches zwischen dem ABI-Gutachten und 

dem ärztlichen Zeugnis der Klinik … sowie den Berichten des Medizinischen 

Zentrums in Debar beantragt der Beschwerdeführer, dass im Sinne eines 

Obergutachtens ein weiterer ausführlicher psychiatrischer Bericht einzuholen 

sei. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass es im pflichtgemässen Ermessen des 

Rechtsanwenders liegt, darüber zu befinden, mit welchen Mitteln der 

Sachverhalt abzuklären ist (BGE 122 V 160 Erw. 1b). Erachtet der Richter die 

rechtserheblichen tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen bei 

pflichtgemässer Beweiswürdigung als schlüssig, so kann er auf weitere 

Beweisvorkehren verzichten und den Prozess abschliessen. Im vorliegenden 

Fall erhellt aus dem Gutachten des ABI, dass der Beschwerdeführer in einer 

körperlich leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeit zu 100% 

arbeitsfähig ist. Das Gutachten ergibt ein ausreichend klares Bild über den 

Gesundheitsschaden, die Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit und 

bezüglich der Frage einer zumutbaren Arbeit. Unter den vorliegenden 

Umständen besteht daher kein Anspruch auf weitergehende medizinische 

Abklärungen, sodass sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als 

unbegründet erweist und abzuweisen ist. 

7. a) Im Sinne eines Zwischenfazits kann damit festgehalten werden, dass das 

Gutachten des ABI als schlüssig erscheint, nachvollziehbar begründet und in 

sich widerspruchsfrei ist, alle geltend gemachten Beschwerden 

berücksichtigt, sämtliche vorbestehenden ärztlichen Gutachten mit einbezieht 

und auf einer interdisziplinären Untersuchung beruht. Die IV-Stelle hat bei der 

Ermittlung des hypothetischen Invaliditätsgrades somit zu Recht auf diese 

Angaben abgestellt und dementsprechend dem Beschwerdeführer eine volle 

Arbeitsfähigkeit für behinderungsgeeignete Tätigkeiten zugeschrieben.

b) Für die Bestimmung des trotz Gesundheitsschädigung zumutbarerweise noch 

realisierbaren Einkommens können gemäss Rechtsprechung die 

Tabellenlöhne TA 1 der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen 

Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) beigezogen werden (BGE 126 

V 76 Erw. 3b). Dies gilt insbesondere dann, wenn der Versicherte nach Eintritt 

des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihm an sich zumutbare 

neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat (BGE 124 V 322; vgl. ZAK 1991 S. 

321). Laut Tabelle TA 1 der LSE 2000 belief sich der Zentralwert für die im 

Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Aufgaben) beschäftigten 

Männer im privaten Sektor im Jahre 2000 bei einer wöchentlichen Arbeitszeit 

von 40 Stunden auf Fr. 4'437.--, was bei Annahme einer betriebsüblichen 

Arbeitszeit von 41.7 Stunden in der Woche und einer Lohnentwicklung von 

2.5% im Jahre 2001 und 1.8% im Jahre 2002 einen monatlichen Lohn von Fr. 

4'826.55 und einen jährlichen Verdienst von Fr. 57'918.64 ergibt. Ausgehend 

von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit lässt sich hieraus im Vergleich mit dem 

unbestrittenen Valideneinkommen von Fr. 55'281.98 nach Art. 28 Abs. 1 IVG 

keine Invalidität des Anspruchstellers ermitteln. Selbst wenn man ihm den 

maximalen Abzug von 25% aufgrund des in der Beschwerdeschrift geltend 

gemachten Leidensdruckes zugestehen würde, ergäbe sich, wie von der 

Vorinstanz bereits richtigerweise festgehalten wurde, lediglich ein nicht 

rentenberechtigender IV-Grad von 21.42%.

c) Die Beschwerde ist somit wegen fehlender rentenbegründender Invalidität 

abzuweisen, soweit darauf eingetreten wird.

8. a) Das kantonale Beschwerdeverfahren in Sozialversicherungsstreitigkeiten ist 

gemäss Art. 61 lit. a ATSG grundsätzlich kostenlos; einer Partei, die sich 

mutwillig oder leichtsinnig verhält, können jedoch eine Spruchgebühr und die 

Verfahrenskosten auferlegt werden. Ob ein Prozess als offenbar mutwillig 

erhoben zu betrachten ist, bemisst sich nach der Praxis des 

Verwaltungsgerichtes danach, ob der besagte Prozess für den Gesuchsteller 

nicht aussichtslos ist (PVG 1988 Nr. 10). Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung gelten Prozessbegehren als aussichtslos, bei denen die 

Erfolgsaussicht aufgrund der Beweislage oder aus rechtlichen Gründen 

bedeutend geringer ist als das Verlustrisiko. Nicht aussichtslos ist dagegen 

ein Begehren, dessen Erfolgsaussicht und Verlustgefahr jeweils ungefähr 

50% betragen oder dessen Gewinnchance nur um weniges kleiner ist als das 

Verlustrisiko. Der Richter hat dabei die hypothetische Frage zu beantworten, 

ob eine Person, die den Prozess selber zu finanzieren vermöchte, 

vernünftigerweise das Kostenrisiko auf sich nähme, wenn sie anstelle des 

unbemittelten Gesuchstellers stünde (BGE 109 Ia 9, 122 I 271 Erw. 2b; Kieser, 

ATSG-Kommentar, Art. 61 Rz. 86).

b) Der Beschwerdeführer bringt gegen die begründeten Ausführungen der IV-

Stelle im angefochtenen Entscheid betreffend Festsetzung des IV-Grades 

keine substanziierten Argumente vor, sondern begnügt sich mit den bereits 

im Vorverfahren erbrachten pauschalen Hinweisen auf das 

Arbeitsunfähigkeitszeugnis der Klinik … sowie die Berichte des Medizinischen 

Zentrums Debar und setzt sich nicht mit dem später erstellten, 

polydisziplinären ABI-Gutachten auseinander, welches ihm nach wie vor eine 

100%-ige Arbeitsfähigkeit für behinderungsgerechte Tätigkeiten attestiert. Im 

Übrigen ist die Begründung des Beschwerdeführers ohnehin fragwürdig, weil 

nicht auszumachen ist, welcher „behandelnde Arzt“ die Eingabe unterstützt. 

Es ist ja nicht einmal bewiesen, dass der Versicherte heute noch in 

Behandlung ist. Bei dieser Beweislage mussten und müssen die Chancen des 

Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren zu obsiegen, als beträchtlich 

geringer eingestuft werden als die Verlustgefahr. Dies gilt umso mehr, als es 

das Bundesgericht in ständiger Praxis mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung als vereinbar erachtet, hinsichtlich bestimmter 

medizinischer Berichte und Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung 

aufzustellen. So hat es in Bezug auf das verwaltungsinterne Verfahren 

festgestellt, dass der Versicherungsträger unter Umständen verpflichtet ist, 

Gutachten externer Ärzte einzuholen. Werden solche Expertisen durch 

anerkannte Spezialärzte aufgrund eingehender Beobachtung und 

Untersuchung sowie nach Einsicht in die Akten erstattet und gelangen diese 

Ärzte bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen, so darf der 

Richter in seiner Beweiswürdigung solchen Gutachten volle Beweiskraft 

zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der 

Expertise sprechen (BGE 122 V 161 E. 1c; RKUV 1993 Nr. U 167 S. 96 E. 5a, 

RKUV 1985 Nr. K 646 S. 237 E. 2b; Meyer-Blaser, a.a.O. , S. 230 zu Art. 28 

IVG). In Anbetracht dieser Sach- und Rechtslage ist anzunehmen, dass eine 

Person, die über ausreichend finanzielle Mittel verfügt, unter den gegebenen 

Umständen bei vernünftiger Überlegung auf ein Beschwerdeverfahren 

verzichtet hätte, weshalb das Gesuch des Beschwerdeführers um 

unentgeltliche Verbeiständung abzuweisen ist. Auf die Auferlegung einer 

Spruchgebühr und der Verfahrenskosten wird hingegen verzichtet.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde und das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung werden 

abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

Die dagegen an das Eidg. Versicherungsgericht erhobene 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde wurde am 7. September 2004 teilweise gutgeheissen, 

der Entscheid aufgehoben und die Sache an das Verwaltungsgericht zur weiteren 

Abklärung und neuem Entscheid zurückgewiesen (I 328/04).