# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8bcc1328-58d2-540c-a327-47bdcb64b52b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 29.11.2018 IV-2018/56
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2018-56_2018-11-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2018/56

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 29.11.2018

Entscheiddatum: 29.11.2018

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 31 VZV (SR 
741.51). Aufgrund einer Suchtverlagerung von Drogen zu Alkohol hin und auf 
erheblichen Alkoholmissbrauch hinweisende Ergebnisse auch der neuesten 
Haaranalyse wurde die Wiedererteilung des Führerausweises zu Recht 
verweigert. Die Bedingungen für die Wiedererteilung des Führerausweises 
müssen im Rechtsspruch der Sicherungsentzugsverfügung aufgeführt 
werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2018, 
IV-2018/56).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Simon Näscher, Alte Landstrasse 106, Postfach 

101, 9445 Rebstein,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Wiedererteilung des Führerausweises

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Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis für die Fahrzeugkategorien B und BE sowie die 

Unterkategorien A1, D1 und D1E seit dem 24. Dezember 1985. Am 15. Juli 2010 wurde 

er am Hauptbahnhof St. Gallen von der Stadtpolizei St. Gallen angehalten, nachdem er 

zusammen mit einer weiteren Person in der Unterführung ein Kügelchen Kokain gekauft 

hatte. In seinem Auto fand die Polizei zudem sechs Gassenbriefchen Heroin. Anlässlich 

der polizeilichen Einvernahme gab X zu, sporadisch Betäubungsmittel zu konsumieren. 

Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen ordnete deshalb mit 

Verfügung vom 16. September 2010 eine verkehrsmedizinische Untersuchung an. 

Diese fand am 2. November 2010 im Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital 

St. Gallen statt. In ihrem Bericht vom 7. Dezember 2010 kamen die Verkehrsmediziner 

zum Schluss, dass die Fahreignung von X befürwortet werden könne. Aufgrund eines 

seit rund einem Jahr dauernden Drogensubstitutionsprogramms mit Buprenorphin 

empfahlen sie, den Führerausweis mit Auflagen zu versehen. Gestützt auf dieses 

Gutachten auferlegte das Strassenverkehrsamt X am 21. Dezember 2010 die Pflicht, 

eine vollständige, kontrollierte Drogenabstinenz bei weiterhin stabiler Substitutions-

Therapie einzuhalten, Motorfahrzeuge nur in absolut alkoholfreiem Zustand (0,0 ‰) zu 

lenken und alle sechs Monate (Anfang März und September) Berichte der betreuenden 

Stellen einzureichen. Es wurde festgehalten, dass die Auflagen auf unbestimmte Zeit 

Gültigkeit haben, eine Lockerung der Auflagen frühestens in zwei Jahren und die 

Aufhebung der Auflagen frühestens in vier Jahren geprüft werden könne. Für den Fall 

der Missachtung der Auflagen wurde der Entzug des Führerausweises – allenfalls auf 

unbestimmte Zeit – angedroht.

B.- Mit Verfügung vom 28. Januar 2011 entzog das Strassenverkehrsamt X den 

Führerausweis für die Dauer eines Monats (Vollzug vom 25. Februar bis 24. März 2011), 

nachdem er am 30. November 2010 einen Personenwagen mit einer ungenügend vom 

Eis befreiten Windschutzscheibe gelenkt hatte.

C.- In der Haarprobe vom 3. Oktober 2013 wurden Kokain und dessen Metaboliten 

Benzoylecgonin und Cocaethylen festgestellt. Das auf einen Kokainkonsum 

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hinweisende Norcocain wurde jedoch nicht nachgewiesen, weshalb die 

Verkehrsmediziner in der Beurteilung eher von einer Kontamination der Haare von 

aussen als von einem Konsum ausgingen. In der Urinprobe vom 18. Dezember 2013 

wurden Opiate nachgewiesen. X gab zu, einmalig Heroin konsumiert zu haben. Die 

restlichen Abstinenzkontrollen waren unauffällig.

D.- Am 21. Oktober 2014 stellte X ein Gesuch um Aufhebung der Auflagen. Das 

Strassenverkehrsamt teilte ihm am 11. November 2014 mit, dass wegen des 

Drogensubstitutionsprogramms die Auflagen nicht aufgehoben werden könnten. 

Aufgrund der positiv lautenden Verlaufsberichte seien die Auflagen jedoch 

dahingehend zu lockern, dass nur noch alle zwölf Monate eine Haaranalyse zur 

Kontrolle der Drogenabstinenz zu erfolgen habe.

E.- In der Haarprobe vom 26. Oktober 2016 wurde der Konsum von Heroin und Kokain 

nachgewiesen. Die Verkehrsmediziner verneinten in der Beurteilung vom 2. Dezember 

2016 in Anbetracht des fortgesetzten Konsums eine stabil überwundene 

Drogenproblematik und befürworteten die Fahreignung von X nicht. In der Folge verbot 

das Strassenverkehrsamt X mit Verfügung vom 5. Dezember 2016 das Führen von 

Motorfahrzeugen aller Kategorien sowie aller Unter- und Spezialkategorien (inkl. Mofa) 

vorsorglich ab sofort. Mit Verfügung vom 12. Januar 2017 entzog es ihm den 

Führerausweis auf unbestimmte Zeit. Als Bedingungen für die Aufhebung des 

Führerausweisentzuges wurden eine kontrollierte und fachlich betreute 

Drogenabstinenz von mindestens sechs Monaten sowie eine positiv verlaufene 

verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung vorgeschrieben.

Am 11. Dezember 2017 liess sich X im IRM St. Gallen verkehrsmedizinisch 

untersuchen. Die Verkehrsmediziner führten im Gutachten vom 21. Februar 2018 aus, 

dass die forensisch-toxikologische Haaranalyse auf Drogen und etliche psychotrope 

Medikamente, abgesehen vom Nachweis von Buprenorphin sowie dessen 

Stoffwechselprodukt Norbuprenorphin aufgrund der Drogensubstitution, unauffällig 

gewesen sei. Allerdings habe die Haaranalyse auf Ethylglucuronid (EtG, 

Alkoholabbauprodukt) einen Wert von über 100 pg/mg ergeben, weshalb von einem 

erheblichen Alkoholmissbrauch auszugehen sei und die Fahreignung nicht befürwortet 

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werden könne. Gestützt auf das Gutachten wies das Strassenverkehrsamt das Gesuch 

von X um Wiedererteilung des Führerausweises mit Verfügung vom 27. März 2018 ab.

F.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 27. März 2018 erhob X mit 

Eingabe seines Rechtsvertreters vom 10. April 2018 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und der Führerausweis sei wiederzuerteilen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 25. April 2018 auf eine 

Vernehmlassung. Mit Schreiben vom 3. Mai 2018 teilte der Rechtsvertreter mit, dass 

die Akten unvollständig seien. Am 28. Juni 2013 habe X beim Strassenverkehrsamt um 

Lockerung der Auflagen ersucht. Dieses habe die Auflagen am 4. Juli 2013 

dahingehend gelockert, dass die Pflicht zum Lenken eines Motorfahrzeuges in absolut 

alkoholfreiem Zustand (0,0 ‰) aufgehoben worden sei. Am 3. September 2018 

übermittelte das Strassenverkehrsamt das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM 

St. Gallen vom 28. August 2018. Die Verkehrsmediziner halten darin fest, dass zwar 

von einem deutlich reduzierten, jedoch immer noch übermässigen Alkoholkonsum 

beziehungsweise Alkoholmissbrauch bei gleichzeitiger Drogen-Substitutionstherapie 

mit Subutex auszugehen sei, und deshalb die Fahreignung nicht befürwortet werden 

könne. Die Untersuchung der Haare hatten EtG-Werte von 35 pg/mg (Segment 0-2 cm 

ab Kopfhaut) und 47 pg/mg (Segment 2 cm ab Kopfhaut bis Spitzen) ergeben. Dazu 

nahm der Rekurrent mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 21. September 2018 

Stellung.

Auf die Ausführungen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 10. April 2018 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

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Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Dem Rekurrenten wurde der Führerausweis mit Verfügung vom 12. Januar 2017 

gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: 

SVG) aufgrund des Nichteinhaltens der Drogenabstinenzauflage gemäss Verfügung 

vom 12. Januar 2017 auf unbestimmte Zeit entzogen. Dieser Massnahme kommt die 

Bedeutung eines Sicherungsentzugs zu. Der Betroffene muss für die Wiedererteilung 

des Führerausweises Art. 17 Abs. 3 SVG entsprechend nachweisen, dass der 

Eignungsmangel behoben ist. Die Entzugsbehörde, die auch Wiedererteilungsbehörde 

ist, hat ihrerseits zu entscheiden, was sie für den Nachweis der Behebung des 

Eignungsmangels verlangt. Die Vorinstanz machte die Wiedererteilung in der Verfügung 

vom 12. Januar 2017 von einer kontrollierten und fachlich betreuten Drogenabstinenz 

von mindestens sechs Monaten sowie einer verkehrsmedizinischen 

Kontrolluntersuchung abhängig. Der Rekurrent liess sich am 11. Dezember 2017 

verkehrsmedizinisch untersuchen, wobei weder der Drogen- noch der Konsum 

psychotroper Medikamente nachgewiesen wurde. Hingegen wurde mittels Haaranalyse 

ein EtG-Wert von über 100 pg/mg festgestellt, weshalb die Verkehrsmediziner im 

Gutachten vom 21. Februar 2018 von einem problematischen Alkoholüberkonsum 

(zumindest im Sinne eines erheblichen Alkoholmissbrauchs) ausgingen; deswegen und 

aufgrund der gleichzeitigen Drogen-Substitutionstherapie verneinten sie die 

Fahreignung des Rekurrenten.

b) Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz gestützt auf das verkehrsmedizinische 

Gutachten vom 21. Februar 2018 die Fahreignung des Rekurrenten zu Recht verneint 

und das Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises abgewiesen hat. Der 

Rekurrent macht geltend, das Gutachten sei unschlüssig. Die Ansicht, wonach ein 

deutlich problematischer Alkoholüberkonsum vorliege und deshalb die Fahreignung 

nicht zu befürworten sei, könne nicht geteilt werden. Auf fehlende Fahreignung dürfe 

geschlossen werden, wenn eine Person nicht mehr in der Lage sei, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die naheliegende Gefahr bestehe, 

dass diese im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnehme. 

Eine solche Gefahr sei aber weder dem Gutachten zu entnehmen, noch habe der 

Rekurrent mit seinem Verhalten (beispielsweise einer konkreten Trunkenheitsfahrt) den 

bis

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Beweis erbracht, dass er Alkoholkonsum und Strassenverkehr nicht ausreichend 

trennen könne. Es liege weder eine Alkoholabhängigkeit noch ein verkehrsrelevanter 

Alkoholmissbrauch vor, weswegen die Fahreignung ohne entsprechende Auflagen zu 

bejahen sei.

3.- Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die 

Fahreignung. Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen 

Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die 

Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Unter 

anderem verfügt über die Fahreignung, wer frei von einer Sucht ist, die das sichere 

Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). Wird 

nachträglich festgestellt, dass die gesetzlichen Anforderungen zur Erteilung nicht oder 

nicht mehr bestehen, ist der Führerausweis zu entziehen (Art. 16 Abs. 1 SVG). Gemäss 

Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG wird der Führerausweis einer Person auf unbestimmte Zeit 

entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst. Der 

Suchtbegriff des Verkehrsrechts stimmt mit jenem der Medizin nicht überein. Das 

verkehrsrechtliche Verständnis der Sucht erlaubt, auch bloss suchtgefährdete 

Personen, bei denen aber jedenfalls ein die Verkehrssicherheit beeinträchtigender 

regelmässiger Alkohol- oder Drogenmissbrauch vorliegt, vom Führen eines 

Motorfahrzeugs fernzuhalten. Gegenüber dem medizinischen ist beim 

verkehrsrechtlichen Suchtbegriff der Bezug zum Strassenverkehr von entscheidender 

Bedeutung. Eine Sucht oder Suchtgefährdung ist strassenverkehrsrechtlich dann 

relevant, wenn sie so beschaffen ist, dass die inhärente Gefahr besteht, dass sich die 

betroffene Person in nicht fahrfähigem Zustand ans Lenkrad setzen wird. Das 

Bundesgericht bejaht das Vorliegen einer Alkoholsucht, wenn die betroffene Person 

regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie 

diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu 

überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf 

geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und 

Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, 

dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt. 

Ähnliches gilt für die Drogensucht. Eine solche nimmt das Bundesgericht an, wenn die 

Abhängigkeit von der Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere 

Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – 

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dauernden oder zeitweiligen – Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr 

gewährleistet (BGE 129 II 82 E. 4.1 und 127 II 122 E. 3; Weissenberger, Kommentar 

SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 44 und 47).

4.- Ärztlichen Gutachten kommt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

Beweiswert zu, sofern sie schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in 

sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen 

(BGE 123 V 331 E. 1c). Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien 

richterlichen Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 und Art. 58 Abs. 1 VRP). In Sachfragen 

weicht der Richter nur aus triftigen Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Er 

prüft, ob sich aufgrund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien 

ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen 

Punkten aufdrängen. In diesem Fall hat er nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung 

der Zweifel zu erheben (BGE 133 II 384 E. 4.2.3 mit weiteren Hinweisen). Das 

verkehrsmedizinische Gutachten soll in der Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde 

hinsichtlich der Fragestellung würdigen und so gewichten, dass die 

Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung auch für einen Laien 

nachvollziehbar sind (J. Bächli-Biétry, Inhalt des Gutachtens, Würdigung, Folgefragen 

aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2009, 

St. Gallen 2009, S. 58).

Das verkehrsmedizinische Gutachten vom 21. Februar 2018 stützt sich auf die 

dokumentierte Vorgeschichte des Rekurrenten gemäss den Akten, die 

verkehrsmedizinische Untersuchung vom 11. Dezember 2017, Fremdauskünfte und die 

Resultate der Laboruntersuchungen. Im Gutachten wird ausgeführt, dass der Anlass 

der verkehrsmedizinischen Untersuchung das Beurteilen des Einhaltens einer 

Drogenabstinenz gewesen sei. Mittels Urinprobenkontrolle und forensisch-

toxikologischer Haaranalyse auf Drogen und psychotrope Medikamente habe 

Buprenorphin sowie dessen Stoffwechselprodukt Norbuprenorphin nachgewiesen 

werden können, was mit der ärztlich verordneten Drogensubstitution übereinstimme. 

Die Einnahme von Drogen oder Medikamenten habe nicht festgestellt werden können. 

Allerdings habe die Überprüfung der Haarprobe auf EtG ergeben, dass der 

durchschnittliche Alkoholkonsum während der letzten rund sechs Monate vor der 

Untersuchung mit einem Wert von über 100 pg/mg in einem Bereich liege, welcher den 

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tolerierten oberen Grenzwert für soziales Trinkverhalten (30 pg/mg) deutlich 

überschreite. Aufgrund dieses Ergebnisses müsse von einem deutlich problematischen 

Alkoholüberkonsum (zumindest im Sinne eines erheblichen Alkoholmissbrauchs) 

ausgegangen werden, welcher vor dem Hintergrund einer bekannten, langjährigen 

Suchtmittel- und Drogenproblematik (Opiat-Abhängigkeit mit Substitutionstherapie) als 

äusserst kritisch zu beurteilen sei. Wegen des erheblichen Alkoholmissbrauchs bei 

einer Drogensubstitutionstherapie sei die Fahreignung des Rekurrenten abzulehnen.

5.- Anders als bei der Laboranalytik anhand der aus dem Blut ermittelten Parameter 

CDT, GGT, GOT, GPT und MCV (vgl. BGE 129 II 82 E. 6.2.1), mit welcher 

Alkoholkonsum nicht direkt nachgewiesen werden kann, handelt es sich bei der 

forensisch-toxikologischen Haaranalyse auf EtG um eine direkte, beweiskräftige 

Analysemethode, deren Resultate objektive Rückschlüsse zum Alkoholkonsum eines 

Probanden während einer bestimmten Zeit erlauben (vgl. zum Ganzen Schweizerische 

Gesellschaft für Rechtsmedizin, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von 

Ethylglucuronid [EtG] in Haarproben, Version 2014, Ziff. 3.1). Die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung anerkennt die Haaranalyse als geeignetes Mittel zum Nachweis 

sowohl eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer 

Abstinenzverpflichtung. Die Haaranalyse gibt direkten Aufschluss über den 

Alkoholkonsum. Nach dem Alkoholkonsum wird das Abbauprodukt EtG im Haar 

eingelagert. Weil EtG ein Abbauprodukt von Alkohol ist, korreliert die festgestellte EtG-

Konzentration mit der aufgenommenen Menge an Trinkalkohol. Aufgrund des 

Kopfhaar-Längenwachstums von rund einem Zentimeter pro Monat lassen sich 

Aussagen über den Alkoholkonsum während der entsprechenden Zeit vor der 

Haarentnahme machen (vgl. Urteile des Bundesgerichts [BGer] 1C_491/2017 vom 

9. Mai 2018 E. 3.2, 1C_615/2014 vom 11. Mai 2015 E. 2.3.1; BGE 140 II 334 E. 3 mit 

Hinweisen).

6.- a) Die dem Rekurrenten anlässlich der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 

11. Dezember 2017 abgenommene Kopfhaarprobe wies einen EtG-Gehalt von über 

100 pg/mg auf. Wie im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 21. Februar 2018 dazu 

korrekt ausgeführt wird, weist diese hohe Konzentration auf einen regelmässigen und 

übermässigen Alkoholkonsum in den rund sechs Monaten vor der Probeentnahme hin. 

Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dies bereits bei EtG-Werten von 45 

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und 66 pg/mg der Fall (vgl. BGer 1C_150/2010 vom 25. November 2010 E. 5.3). Ein 

EtG-Wert von 94 pg/mg begründet nach der Praxis des Bundesgerichts ein 

schwerwiegendes Indiz für einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit 

Suchtgefährdung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (vgl. BGer 1C_243/2010 vom 

10. Dezember 2010 E. 2.7). Der vorliegend festgestellte EtG-Wert entspricht einem 

Mehrfachen des Wertes von 30 pg/mg, wo die Mediziner die Grenze zum 

übermässigen Alkoholkonsum lokalisieren (vgl. Schweizerische Gesellschaft für 

Rechtsmedizin, a.a.O., Ziff. 6.2; vgl. BGE 140 II 334 E. 7). Bereits eine Konzentration 

von 30 pg/mg EtG deutet auf einen massiven täglichen Alkoholkonsum von über 

60 Gramm Ethanol hin (vgl. Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin, a.a.O., 

Ziff. 6.1 und 6.2; Consensus of the Society of Hair Testing on Hair Testing for Chronic 

Excessive Alcohol Consumption 2009, in: Toxichem Krimtech 76/2009 S. 252, 

www.gtfch.org). Der im Gutachten ausgewiesene EtG-Wert von über 100 pg/mg belegt 

damit einen durchschnittlichen Alkoholkonsum von weit mehr als 60 Gramm Ethanol 

pro Tag, was einem massiven täglichen Alkoholüberkonsum in den rund sechs 

Monaten vor der Entnahme der Haarprobe vom 11. Dezember 2017 entspricht. Die 

Gutachter gingen damit zu Recht von einem erheblichen Alkoholmissbrauch aus.

b) Der Rekurrent machte gegenüber den Gutachtern geltend, dass er Alkohol massvoll 

und unregelmässig trinke. An den Wochenenden trinke er ein Glas Wein, sporadisch 

auch einmal unter der Woche. Am liebsten trinke er Rotwein. Bier oder Spirituosen 

trinke er eher weniger. Bekannte und Freunde hätten sich noch nie kritisch zu seinem 

Alkoholkonsum geäussert. Er selbst habe auch noch nie ein schlechtes Gewissen 

gehabt oder sich gedacht, dass er zu viel Alkohol konsumiere. Angesichts des hohen 

EtG-Wertes der Haarprobe von über 100 pg/mg ist jedoch erstellt, dass die 

tatsächliche Trinkmenge im Zeitraum von rund sechs Monaten vor der Untersuchung 

am 11. Dezember 2017 wesentlich höher als 60 Gramm Ethanol pro Tag gewesen sein 

muss. Es besteht damit ein klarer Widerspruch zwischen den Angaben des 

Rekurrenten und dem Messwert, was ein Hinweis auf eine Bagatellisierung der 

Alkoholproblematik ist. Der Rekurrent scheint nicht fähig oder willens, sich kritisch mit 

seinem Trinkverhalten auseinanderzusetzen. Es fehlt ihm offensichtlich am 

entsprechenden Problembewusstsein. Daran vermag auch der Umstand, dass die 

Ergebnisse der am 6. Dezember 2017 durchgeführten Analyse der alkoholrelevanten 

Blutparameter innerhalb der Referenzwerte lagen, nichts zu ändern. Die Haaranalyse 

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erlaubt über ein grösseres Zeitfenster Aussagen über den erfolgten Alkoholkonsum als 

die Blutuntersuchung (BGer 1C_491/2017 vom 9. Mai 2018 E. 3.2). Wenn jemand 

regelmässig so viel Alkohol trinkt, dass er die genannten Grenzwerte überschreitet, 

wird der betroffenen Person die Fahreignung abgesprochen werden müssen, weil dann 

die naheliegende Gefahr besteht, dass sie in fahrunfähigem Zustand ein Fahrzeug 

lenkt. Bei einem regelmässigen, nach den gesetzlichen Grenzwerten als übermässig 

geltenden Alkoholkonsum stellt ein Sicherungsentzug die Regel dar. Ein solches 

Konsumverhalten erlaubt es kaum je, ausreichend zwischen dem Suchtmittelkonsum 

und dem Strassenverkehr zu trennen (Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 30). Belastend 

kommt beim Rekurrenten hinzu, dass er sich nach wie vor in einem 

Drogensubstitutionsprogramm mit Buprenorphin befindet und damit die 

Drogenmissbrauchsproblematik noch nicht überwunden hat. Im Jahr 2013 konsumierte 

er trotz Drogenabstinenzauflage Heroin und im Jahr 2016 Heroin und Kokain. Dieses 

Verhalten zeigt eine gewisse Gleichgültigkeit gegenüber behördlichen Anweisungen 

und Auflagen, was das Stellen einer günstigen Prognose zusätzlich erschwert. Beim 

Untersuch vom 11. Dezember 2017 wurden zwar keine Drogen oder psychotrope 

Medikamente nachgewiesen. Der festgestellte EtG-Wert von über 100 pg/mg spricht 

jedoch dafür, dass eine Suchtverlagerung hin zum Alkohol stattgefunden hat. Dass die 

Gutachter vor diesem Hintergrund – bei einer nach wie vor andauernden 

Drogensubstitutionstherapie und gleichzeitig erheblichem Alkoholmissbrauch – die 

Fahreignung des Rekurrenten verneinten, erscheint widerspruchsfrei, nachvollziehbar 

und schlüssig.

c) Auch im verkehrsmedizinischen Gutachten des IRM St. Gallen vom 28. August 2018 

wurde die Fahreignung des Rekurrenten verneint. Die Haaranalyse ergab im kopfnahen 

Segment einen EtG-Wert von 35 pg/mg und im kopffernen Segment einen EtG-Wert 

von 47 pg/mg. Aufgrund der Werte von über 30 pg/mg sind die Verkehrsmediziner zu 

Recht von einem im Vergleich zur Untersuchung vom 11. Dezember 2017 zwar 

reduzierten, aber immer noch übermässigen Alkoholkonsum ausgegangen. 

Unerheblich ist, wie die Verkehrsmediziner die Fahreignung des Rekurrenten beurteilt 

hätten, wenn die Werte unter 30 pg/mg gelegen hätten. Tatsache ist, dass die Werte 

sowohl im kopfnahen als auch im kopffernen Segment über 30 pg/mg lagen. Die 

Beantwortung der Frage, was wäre, wenn die Werte unter 30 pg/mg gelegen hätten, 

würde am Ergebnis der verkehrsmedizinischen Untersuchung nichts ändern, weshalb 

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die vom Rekurrenten gestellte Ergänzungsfrage zum Gutachten nicht zuzulassen ist. 

Dass die Verkehrsmediziner im Gutachten festhielten, von einem übermässigen 

Alkoholkonsum beziehungsweise einem Alkoholmissbrauch bei einer Drogen-

Substitutionstherapie mit Subutex sei auszugehen, "obwohl mittels Verfügung vom 

Strassenverkehrsamt St. Gallen vom 27.03.2018 nebst der Drogenabstinenz auch die 

Einhaltung einer Alkohol-Totalabstinenz gefordert worden war", vermag die 

gutachterlichen Feststellungen nicht in Frage zu stellen. Es trifft zu, dass die Verfügung 

vom 27. März 2018 angefochten und der Rekurrent deshalb nicht zur Einhaltung einer 

Alkoholtotalabstinenz verpflichtet war. Die aus juristischer Sicht ungenaue Ausführung 

der Gutachterin ändert aufgrund der objektiven Befunde – insbesondere des 

Ergebnisses der Haaranalyse – nichts daran, dass nach wie vor ein Alkoholmissbrauch 

vorliegt und die Fahreignung deshalb nicht gegeben ist.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das Gutachten vom 

21. Februar 2018 abstellte und dem Rekurrenten die Wiedererteilung des 

Führerausweises verweigerte. Daran vermag weder das während des Rekursverfahrens 

eingegangene verkehrsmedizinische Gutachten vom 28. August 2018 etwas zu ändern, 

noch die Tatsache, dass die Vorinstanz am 4. Juli 2013 die Pflicht zum Lenken von 

Motorfahrzeugen in absolut alkoholfreiem Zustand aufgehoben hatte, denn damals 

lagen – anders als im heutigen Zeitpunkt – keine Anzeichen eines übermässigen 

Alkoholkonsums vor. Der Rekurs ist somit abzuweisen.

7.- Art. 31 der Verkehrszulassungsverordnung (SR 741.51, abgekürzt: VZV) sieht vor, 

dass im Fall von Sicherungsentzügen die Entzugsbehörde die betroffene Person über 

die Bedingungen zum Wiedererwerb des Führerausweises informieren muss (BSK 

SVG-Rütsche/Weber, Basel 2014, Art. 17 N 24). Als die Vorinstanz mit Verfügung vom 

12. Januar 2017 den Sicherungsentzug anordnete, verfügte sie ebenfalls die 

Bedingungen für die Aufhebung des Entzugs (kontrollierte Drogenabstinenz und eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung). Da beim Rekurrenten zur 

Drogenmissbrauchsproblematik eine Alkoholmissbrauchsproblematik hinzugekommen 

ist, muss er über die neuen Bedingungen für die Wiedererteilung des Führerausweises 

informiert werden. Dazu reicht es nicht, dass die Vor-instanz in der angefochtenen 

Verfügung vom 27. März 2018 lediglich in den Erwägungen die von den 

Verkehrsmedizinern empfohlenen Forderungen vor einer erneuten 

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verkehrsmedizinischen Fahreignungsabklärung wiedergab. Wird eine Fahrbewilligung 

nur unter Auflagen erteilt, so müssen diese im Dispositiv der entsprechenden 

Verfügung enthalten sein (BGE 104 Ib 179 E. 4). Genauso müssen auch die 

Bedingungen für die Wiedererteilung des Führerausweises bei einem Sicherungsentzug 

im Dispositiv der entsprechenden Verfügung aufgeführt werden. Der Betroffene soll 

genau wissen, unter welchen Bedingungen ihm der Führerausweis wiedererteilt wird. 

Die Vorinstanz hätte demnach die Bedingungen für die Wiedererteilung des 

Führerausweises in der angefochtenen Verfügung vom 27. März 2018 im Dispositiv 

festhalten müssen. Da sie dies nicht getan hat, ist die Angelegenheit zur 

entsprechenden Ergänzung der Verfügung zurückzuweisen.

8.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

zu drei Vierteln und dem Staat zu einem Viertel aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Der 

Rekurrent unterliegt mit seinem Rekurs und die vorinstanzliche Verfügung ist 

unvollständig, weshalb sie zu ergänzen ist. Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– 

erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist mit dem Kostenanteil des Rekurrenten von 

Fr. 900.– zu verrechnen und im Restbetrag von Fr. 300.– zurückzuerstatten. Ein 

Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung gemäss Art. 98 VRP besteht nicht.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Angelegenheit wird zur Ergänzung der Verfügung vom 27. März 2018 im Sinn

     der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.

3.  Der Rekurrent hat drei Viertel der amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen; den

     Rest trägt der Staat. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– wird mit dem 

Kostenanteil

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     des Rekurrenten von Fr. 900.– verrechnet und im Restbetrag von Fr. 300.– 

zurückerstattet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 29.11.2018
	Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 31 VZV (SR 741.51). Aufgrund einer Suchtverlagerung von Drogen zu Alkohol hin und auf erheblichen Alkoholmissbrauch hinweisende Ergebnisse auch der neuesten Haaranalyse wurde die Wiedererteilung des Führerausweises zu Recht verweigert. Die Bedingungen für die Wiedererteilung des Führerausweises müssen im Rechtsspruch der Sicherungsentzugsverfügung aufgeführt werden (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 29. November 2018, IV-2018/56).

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