# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3f7dcf1f-d320-586c-96ef-8b4761a97456
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-08-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.08.2019 D-413/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-413-2018_2019-08-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-413/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  A u g u s t  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Jeannine Scherrer-Bänziger, 

mit Zustimmung von Richterin Constance Leisinger;  

Gerichtsschreiber Patrick Blumer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Vanessa Koenig, 

Freiplatzaktion Zürich, Rechtshilfe Asyl und Migration, 

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 13. Dezember 2017 / N (…). 

 

 

 

D-413/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer gelangte gemäss eigenen Angaben am 29. Juli 

2015 in die Schweiz, wo er am Folgetag um Asyl nachsuchte.  

A.b Am 10. August 2015 fand die Befragung zur Person (BzP) statt, am 

14. März 2017 wurde der Beschwerdeführer vom SEM angehört. Dabei 

brachte er vor, in B._______ in Eritrea geboren und in C._______ zusam-

men mit acht Geschwistern aufgewachsen zu sein. Er habe sein ganzes 

Leben in C._______ verbracht und sei nie zur Schule gegangen, weil diese 

etwa eine Stunde Fussmarsch entfernt gewesen, was ihm zu weit gewesen 

sei, und die Schule habe ihn auch nicht interessiert. Er habe jedoch eine 

Koranschule in C._______ besucht und dort etwas lesen und schreiben 

gelernt. Seine Familie betreibe Landwirtschaft und Viehzucht, er habe da-

bei geholfen. Er sei kaum ausserhalb seines Dorfes gewesen. Auf diese 

Weise habe die Regierung gar nicht gewusst, dass er dort lebe.  

Als Gesuchsgrund gab er an, dass einige Jugendliche aus seinem Dorf für 

den Militärdienst rekrutiert worden seien. Es gebe in C._______ keine Vor-

ladungen der Regierung, jedoch seien öfters Razzien durchgeführt wor-

den. Er habe mehrfach gesehen, wie Soldaten der Regierung gekommen 

seien und Jugendliche mitgenommen hätten. Eines Tages sei er mit Gleich-

altrigen zusammen gewesen, als es zu einer Razzia gekommen sei. Er 

habe fliehen können, andere Jugendliche seien dabei jedoch für den Mili-

tärdienst rekrutiert worden. Er habe gewusst, früher oder später würde er 

auch mitgenommen werden. Im Militär gebe es keine Rechte und das Sys-

tem sei autoritär. Er habe dieses Schicksal nicht durchlaufen wollen und 

sich zusammen mit drei Jugendlichen zur Ausreise entschlossen. Nach Ab-

sprache mit seinem Vater hätten sie sich als Hirten ausgegeben und seien 

im Mai 2015 nach B._______ gegangen. Von dort seien sie mit Hilfe eines 

Schleppers weitergereist. Dieser habe von seinem Vater 100'000 Nakfa bis 

zum Sudan verlangt. Eine Cousine mütterlicherseits, welche in D._______ 

lebe, habe für ihn die Weiterreise nach Europa finanziert. 

Der Beschwerdeführer reichte als Beweismittel eine Kopie der ID seines 

Vaters ein. Er verfüge weder über einen Pass noch über eine Identitäts-

karte. 

 

 

D-413/2018 

Seite 3 

B.  

Das SEM lehnte mit Verfügung vom 13. Dezember 2017 das Asylgesuch 

des Beschwerdeführers ab und ordnete seine Wegweisung aus der 

Schweiz sowie den Vollzug an. 

C.  

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 17. Januar 2018 gegen den 

Entscheid des SEM beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. Er be-

antragte, es sei die vorinstanzliche Verfügung aufzuheben, seine Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren, eventuell sei er 

infolge Unzulässigkeit oder Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

vorläufig aufzunehmen, eventuell sei die Sache dem SEM zur erneuten 

Abklärung und Beurteilung zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht er-

suchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung samt Erlass 

eines Kostenvorschusses sowie um Beiordnung einer amtlichen Rechts-

verbeiständung. 

D.  

Die Instruktionsrichterin hiess mit Zwischenverfügung vom 29. Januar 

2018 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung so-

wie um amtliche Verbeiständung unter Vorbehalt des Nachreichens einer 

Fürsorgebestätigung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses und ordnete dem Beschwerdeführer die rubrizierte Rechtsvertre-

terin als amtliche Rechtsbeiständin bei. 

E.  

Der Beschwerdeführer reichte am 5. Februar 2018 eine Bestätigung des 

Sozialhilfebezugs zu den Akten. 

F.  

Das SEM liess sich mit Eingabe vom 20. September 2018 zur Beschwerde 

vernehmen. 

G.  

Der Beschwerdeführer nahm dazu mit Replik vom 8. Oktober 2018 Stel-

lung. 

 

 

 

D-413/2018 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG [SR 142.31]). 

Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, so-

weit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.2 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des AsylG in Kraft 

getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. 

Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerdefüh-

rung legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde (Art. 105 und 108 Abs. 1 aAsylG; Art. 48 Abs. 1 und 

sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten. 

1.4 Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rü-

gen richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

2.   

2.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterli-

cher Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungswei-

se einer zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nach-

stehend aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb 

der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a 

Abs. 2 AsylG). 

2.2 Dass dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt 

wurde (vgl. Bst. D vorstehend), die Beschwerde also im Beschwerdezeit-

punkt als nicht aussichtslos zu qualifizieren war, steht einer Behandlung 

der Beschwerde im Verfahren nach Art. 111 Bst. e AsylG in bestimmten 

Konstellationen nicht entgegen. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn 

sich die Beschwerde aufgrund neuer Erkenntnisse oder einer geänderten 

Rechtsauffassung während des Beschwerdeverfahrens als offensichtlich 

unbegründet erweist (vgl. etwa Urteil des BVGer D-2781/2017 vom 

15. Februar 2019 E. 3.2), was vorliegend zutrifft. 

D-413/2018 

Seite 5 

3.  

Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht eine Verletzung des Un-

tersuchungsgrundsatzes, indem er die Rückweisung der Sache zur erneu-

ten Abklärung und Beurteilung an das SEM beantragt. Inwiefern die Vor- 

instanz den Untersuchungsgrundsatz verletzt haben sollte, begründet er 

indessen nicht. Solches ist auch aus den Akten nicht ersichtlich. Es besteht 

deshalb keine Veranlassung, die Sache aus formellen Gründen aufzuhe-

ben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Das diesbezügliche Rechtsbe-

gehren ist abzuweisen. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.3 Wer sich darauf beruft, dass durch seine Ausreise aus dem Heimat- 

oder Herkunftsstaat oder wegen seines Verhaltens nach der Ausreise eine 

Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht sogenannte sub-

jektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG geltend. Subjektive 

Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft im Sinne von 

Art. 3 AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum Ausschluss des Asyls, 

unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht missbräuchlich ge-

setzt wurden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). Stattdessen werden Personen, 

die subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen kön-

nen, als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen. 

 

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Seite 6 

5.  

5.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

dem Beschwerdeführer sei es nicht gelungen, einen konkreten Kontakt mit 

den Militärbehörden hinsichtlich eines allfälligen Einzugs in den National-

dienst glaubhaft zu machen. Vielmehr erschöpfe sich sein hauptsächliches 

Vorbringen in der Schilderung einer Razzia, welcher er ohne direkten Be-

hördenkontakt entkommen sei. Es handle sich dabei nicht um eine gezielt 

gegen ihn gerichtete Massnahme. In der Anhörung habe er angegeben, 

Eritrea ungefähr 20 Tage nach der erwähnten Razzia verlassen zu haben; 

in der BzP habe er hingegen erklärt, dass es etwa zwei oder drei Monate 

vor seiner Ausreise zur besagten Razzia gekommen sei. Bei der angege-

benen Differenz sei auch bei ungefähren Angaben von widersprüchlichen 

Aussagen seinerseits auszugehen, insbesondere da es sich dabei um ein 

Kernvorbringen handle. Entsprechend sei nicht von einer Verfolgung im 

Sinne des Asylgesetzes auszugehen. Soweit er geltend mache, Eritrea il-

legal verlassen zu haben, lägen mit Blick auf das Koordinationsurteil des 

Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 keine anderen Anknüpfungs-

punkte vor, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als misslie-

bige Person erscheinen lassen könnten. Überdies sei die blosse Furcht, 

irgendwann einmal für den Militärdienst aufgeboten zu werden respektive 

die blosse Möglichkeit der Rekrutierung in den eritreischen Nationaldienst, 

nicht asylrelevant.  

5.2 Der Beschwerdeführer wendet in seiner Rechtsmitteleingabe ein, der 

Einwand der Vorinstanz, seine Aussagen seien dürftig, zu wenig detailliert 

und differenziert, sei unberechtigt. Ein Widerspruch in den Zeitangaben 

nach der Razzia und seiner Flucht sei aufgrund einer vorliegend unzu-

reichenden Übersetzung durch den Dolmetscher nicht gegeben. Im Übri-

gen sei der genaue Zeitpunkt für seine Ausreise für die Beurteilung seiner 

Asylgründe von untergeordneter Bedeutung. Er habe sich in einer Dauer-

gefahr bezüglich bevorstehender Razzien befunden, weshalb seine leicht 

divergierenden Angaben in den Befragungen unbedeutend seien. Für die 

Beurteilung der Fluchtgefahr würden indessen Fakten wie namentlich 

seine Herkunft und Staatsangehörigkeit sowie die menschenrechtliche 

Lage in Eritrea eine zentrale Rolle spielen. Er sei ein junger Mann, der noch 

keinen Dienst geleistet habe. Bei einer Rückkehr drohe ihm als Deserteur 

Haft oder Folter.  

5.3 In ihrer Vernehmlassung verwies die Vorinstanz auf ihre Erwägungen 

in der angefochtenen Verfügung und stellte fest, dem angeordneten Weg-

weisungsvollzug stünden keine völkerrechtlichen Hindernisse entgegen. 

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Seite 7 

5.4 Der Beschwerdeführer bemängelte in seiner Replik, die Vorinstanz 

habe sich in der Erarbeitung der Vernehmlassung an einen ähnlich gela-

gerten Fall angelehnt, eine am Einzelfall orientierte Prüfung sei damit aus-

geblieben. 

6.  

6.1 Soweit der Beschwerdeführer für die Bewertung seiner Aussagen in 

der BzP und in der Anhörung auf ungenügende Sprachkenntnisse des Dol-

metschers und damit implizit auf seine Widersprüche in den Befragungen 

aufgrund der unzureichenden Übersetzung durch den Dolmetscher hin-

weist, ist Folgendes zu bemerken: Sowohl zu Beginn der BzP als auch zu 

Beginn der Anhörung wurde der Beschwerdeführer danach gefragt, ob er 

den Dolmetscher verstehe (vgl. SEM act. 4 Bst. h; SEM act. 17 F. 1). Zu-

dem wurde er am Schluss der BzP nochmals gefragt, ob er den/die Dol-

metscher/in verstanden habe (vgl. SEM act. 4 Ziff. 9.02). Diese Fragen be-

jahte der Beschwerdeführer stets. Zwar ist ihm zuzustimmen, dass bei der 

Sprache der Befragung bei der BzP «Andere» – und nicht etwa «Tigre» – 

aufgeführt ist. Eine Zeile darunter ist bei «andere[n] Sprachen oder Bemer-

kungen zur Sprache» aber seine Muttersprache Tigre erwähnt (vgl. SEM 

act. 4 Bst. b). Demzufolge ist davon auszugehen, dass auch die Befragung 

anlässlich der BzP in seiner Muttersprache Tigre erfolgte. Anderes könnte 

mit seinen gemachten Aussagen, den Dolmetscher gut zu verstehen auch 

schwierig in Einklang gebracht werden, zumal er nebst Tigre lediglich et-

was Arabisch als Sprachkenntnisse angab (vgl. SEM act. 4 Ziff. 1.17.03). 

Damit stimmig ist die Tatsache, dass die ihm an der BzP abgegebenen 

Merkblätter in Tigrinya waren. Dies führt der Beschwerdeführer auch ein 

wenig später an, indem er angibt, die Merkblätter nicht zu verstehen. In der 

Folge wurden ihm die wesentlichen Punkte aus dem Merkblatt übersetzt 

(vgl. SEM act. 4 Bst. h). Dieser Umstand spricht wiederum dafür, dass die 

Konversation in einer anderen Sprache als Tigrinya – vermutungsweise 

Tigre, die Muttersprache des Beschwerdeführers – geführt wurde. Dem-

entsprechend weist die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung auch darauf 

hin, die BzP in Tigre durchgeführt zu haben; die Behauptung des Be-

schwerdeführers sei offensichtlich falsch (vgl. act. 9 S. 2). 

6.2 Bezeichnenderweise hatte die Vertreterin des Hilfswerkes (…) gemäss 

aArt. 30 Abs. 4 AsylG zur Anhörung keine Beanstandungen zu machen, 

was – angenommen der Beschwerdeführer und die Übersetzungsperson 

hätten zwei verschiedene Sprachen gesprochen – wohl kaum unbemerkt 

geblieben wäre. 

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Seite 8 

6.3 Der Beschwerdeführer vermag in der Rechtsmitteleingabe mit Blick auf 

sein Aussageverhalten keine plausiblen Erklärungen zu seiner Entlastung 

vorzubringen. Seine Ausführungen, wonach es sich um ein sprachliches 

Problem bei den Befragungen gehandelt habe, dem vorliegend Rechnung 

getragen werden sollte, sind vielmehr als Schutzbehauptungen zu qualifi-

zieren. 

Im Übrigen werden die von der Vorinstanz eingesetzten Dolmetscher und 

Dolmetscherinnen hinsichtlich ihrer sprachlichen Fähigkeit und charakter-

lichen Eignung sorgfältig geprüft und sind angehalten, ihre Arbeit objektiv 

zu verrichten. Es ist ihnen verwehrt, Aussagen zusammenzufassen oder 

zu interpretieren wie auch in eigener Regie Fragen zu stellen. Bezeichnen-

derweise brachte der Dolmetscher am Schluss der Anhörung doch die An-

merkung an, dass C._______ etwas Anderes sei. Er wisse nicht, was das 

bedeute. Der Ort müsse gemäss Aussprache des Beschwerdeführers mit 

E._______ geschrieben werden (vgl. SEM act. 17 S. 13). 

Vor diesem Hintergrund sind am pauschalen Einwand einer möglicher-

weise fehlerhaften Übersetzung überwiegende Zweifel anzubringen. Eine 

Kritik am Dolmetscher wurde überdies im Rahmen der BzP nicht ange-

bracht – gab der Beschwerdeführer doch selber wie ausgeführt zweimal 

an, ihn gut verstanden zu haben. Das Bundesverwaltungsgericht verkennt 

nicht grundsätzlich, dass es bei Übersetzungen zu Fehlern kommen kann. 

Es wurde jedoch oben dargelegt, dass vorliegend nicht davon auszugehen 

ist. Das Protokoll der Anhörung kann somit dem vorliegenden Entscheid 

zugrunde gelegt werden. 

7.  

7.1 Dienstverweigerung und Desertion werden in Eritrea unverhältnismäs-

sig streng bestraft. Die Furcht vor einer Bestrafung wegen Dienstverweige-

rung oder Desertion ist dann begründet, wenn die betroffene Person in ei-

nem konkreten Kontakt zu den Militärbehörden stand. Ein solcher Kontakt 

ist regelmässig anzunehmen, wenn die betroffene Person im aktiven 

Dienst stand und desertierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt zu den 

Behörden relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person 

rekrutiert werden sollte (z.B. Erhalt eines Marschbefehls). In diesen Fällen 

droht grundsätzlich nicht allein eine Haftstrafe, sondern eine Inhaftierung 

unter unmenschlichen Bedingungen und Folter, wobei Deserteure regel-

mässig der Willkür ihrer Vorgesetzten ausgesetzt sind. Die Desertion wird 

von den eritreischen Behörden als Ausdruck der Regimefeindlichkeit auf-

gefasst. Demzufolge sind Personen, die begründete Furcht haben, einer 

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Seite 9 

solchen Bestrafung ausgesetzt zu werden, als Flüchtlinge im Sinne von 

Art. 1A Abs. 2 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtstellung 

der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 3 Abs. 1–3 AsylG anzuerkennen 

(vgl. zum Ganzen Entscheidungen und Mitteilungen der [vormaligen] Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 3; beispielsweise bestätigt im Urteil 

des BVGer D-2781/2017 vom 15. Februar 2019 E. 5.2.1). 

7.2 Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung seines Asylgesuchs zu-

sammengefasst vor, als junger Mann eritreischer Staatsangehörigkeit habe 

er sich in seinem Heimatstaat in einer Dauergefahr bezüglich bevorstehen-

der Razzien und Einzugs in das Militär befunden. Es bestehen aufgrund 

der Angaben des Beschwerdeführers, wie von der Vorinstanz zutreffend 

festgehalten, keine glaubhaften Anhaltspunkte dafür, dass er vor seiner 

Ausreise in einem konkreten Kontakt mit der eritreischen Militärverwaltung 

stand. Somit erfüllte er mit Blick auf die unter E. 7.1 angeführte Rechtspre-

chung im Zeitpunkt seiner Ausreise die Flüchtlingseigenschaft nicht. 

7.3 Bezüglich der behaupteten illegalen Ausreise des Beschwerdeführers 

hat die Vorinstanz sodann zu Recht auf die aktuelle Praxis des Bundesver-

waltungsgerichts verwiesen, gemäss welcher nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen sei, dass einer Person einzig auf-

grund ihrer illegalen Ausreise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung 

drohe (vgl. Referenzurteil des BVGer D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 

E. 5.1). Es hat zudem zutreffend angeführt, dass vorliegend keine anderen 

Anknüpfungspunkte ersichtlich seien, welche den Beschwerdeführer in 

den Augen des eritreischen Regimes als missliebige Person erscheinen 

lassen könnten. Der vom Beschwerdeführer vorgebrachten illegalen Aus-

reise aus Eritrea ist somit praxisgemäss keine flüchtlingsrechtliche Rele-

vanz beizumessen.  

7.4 Nach dem Gesagten ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine 

flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu 

machen. Die übrigen Beschwerdevorbringen sind nicht geeignet, eine Än-

derung dieser Einschätzung zu bewirken, weshalb nicht weiter darauf ein-

zugehen ist. Die Vorinstanz hat folglich zu Recht die Flüchtlingseigenschaft 

des Beschwerdeführers verneint und sein Asylgesuch abgelehnt.  

8.  

Lehnt die Vorinstanz das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

D-413/2018 

Seite 10 

(Art. 44 AsylG). Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländer-

rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung 

einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AIG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völkerrecht-

liche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegen-

stehen. Vorliegend kommt dem Beschwerdeführer keine Flüchtlingseigen-

schaft zu. Daher ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von 

Art. 33 Abs. 1 FK und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zulässigkeit des 

Vollzugs beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen verfassungs- und 

völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV; Art. 3 FoK; Art. 3 

EMRK). 

9.2 In der Beschwerde wird die Auffassung vertreten, der Wegweisungs-

vollzug sei angesichts der drohenden Einziehung in den eritreischen Nati-

onaldienst und einer damit verbundenen Verletzung von Art. 3 und Art. 4 

EMRK als unzulässig zu betrachten. Aufgrund des Alters des Beschwerde-

führers erscheint seine Befürchtung, bei einer Rückkehr in den National-

dienst eingezogen zu werden, als plausibel (vgl. zur eritreischen Muste-

rungspraxis das Referenzurteil des BVGer D-2311/2016 vom 17. August 

2017 E. 13.2-13.4). 

9.2.1 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehen-

der Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwal-

tungsgericht in einem Koordinationsentscheid geklärt worden (vgl. BVGE 

2018 VI/4). Das Gericht hat die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs im 

genannten Urteil sowohl unter dem Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsver-

bots (Art. 4 Abs. 2 EMRK) als auch unter jenem des Verbots der Folter und 

der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung oder Strafe (Art. 3 

EMRK) geprüft und bejaht (vgl. a.a.O. E. 6.1.5.2). Es kann auf die Ausfüh-

rungen im genannten Urteil verwiesen werden. 

9.2.2 Aus den Akten ergeben sich keine weiteren Gründe für die Annahme 

der Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Dieser ist folglich als zuläs-

sig zu betrachten. 

D-413/2018 

Seite 11 

9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.3.1 Die drohende Einziehung in den eritreischen Nationaldienst führt 

mangels einer hinreichend konkreten Gefährdung nicht generell zur Fest-

stellung der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs gemäss Art. 83 

Abs. 4 AIG (vgl. BVGE 2018 VI/4 E. 6.2). 

9.3.2 Gemäss aktueller Rechtsprechung kann in Eritrea nicht von einem 

Krieg, Bürgerkrieg oder einer Situation allgemeiner Gewalt beziehungs-

weise einer generellen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ausge-

gangen werden. Zwar ist die wirtschaftliche Lage nach wie vor schwierig, 

jedoch haben sich in jüngster Zeit die Lebensbedingungen in einigen Be-

reichen verbessert. So haben sich die medizinische Grundversorgung, die 

Ernährungssituation, der Zugang zu Wasser und zur Bildung stabilisiert. 

Der Krieg ist seit Jahren beendet und ernsthafte ethnische oder religiöse 

Konflikte sind nicht zu verzeichnen. Zu erwähnen sind an dieser Stelle auch 

die umfangreichen Zahlungen aus der Diaspora, von denen ein Grossteil 

der Bevölkerung profitiert. Angesichts der schwierigen allgemeinen Lage 

des Landes muss jedoch in Einzelfällen nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden, wenn besondere Umstände vorliegen. 

Anders als noch in der früheren Rechtsprechung sind begünstigende indi-

viduelle Faktoren indessen nicht mehr zwingende Voraussetzung für die 

Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs (vgl. Referenzurteil des BVGer  

D-2311/2016 vom 17. August 2017 E. 16 f.). Seit der Einreichung der Be-

schwerde haben sich überdies – im Gegensatz zur Auffassung in der 

Rechtsmitteleingabe des Beschwerdeführers – weitere Verbesserungen 

ergeben; namentlich haben Äthiopien und Eritrea ein Friedensabkommen 

geschlossen (vgl. Neue Zürcher Zeitung, Trotz Friedensabkommen in Erit-

rea – Asylpraxis bei Eritreern ändert sich vorerst nicht, 11. Juli 2018). 

9.3.3 Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen jungen, gesunden 

und arbeitsfähigen Mann, der seinen Lebensunterhalt und denjenigen sei-

ner Familienangehörigen vor der Ausreise durch Mithilfe in der Landwirt-

schaft verdient hat (vgl. SEM act. 17 F. 7 und F. 16). Seine Angehörigen 

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Seite 12 

(Eltern und Geschwister) leben nach wie vor im gemeinsamen Haus in sei-

nem Heimatdorf in Eritrea. Zudem lebt seine Tante mütterlicherseits in 

B._______, einer grösseren Ortschaft, welche sich in der Nähe befindet. 

Es ist deshalb davon auszugehen, dass er bei einer Rückkehr mit Unter-

stützung seiner Familie eine gesicherte Wohnsituation und Möglichkeiten 

zur Wiedereingliederung – auch in beruflicher Hinsicht – vorfindet. Dafür 

spricht auch der Umstand, dass ihn sein Vater und eine Cousine mütterli-

cherseits finanziell für die Ausreise unterstützt haben (vgl. SEM act. 17 F. 

98 und F. 110). Dementsprechend sind keine besonderen Umstände er-

sichtlich, aufgrund derer von einer Existenzbedrohung ausgegangen wer-

den müsste. 

Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch nicht 

als unzumutbar. 

9.4 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr spricht jedoch praxisgemäss für die Feststellung der Möglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG. Es obliegt da-

her dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständigen Vertretung des Hei-

matstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu be-

schaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu erachten ist 

(Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich betrachtet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

11.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Be-

schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Regle-

ments vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da ihm jedoch mit 

D-413/2018 

Seite 13 

Instruktionsverfügung vom 29. Januar 2018 die unentgeltliche Prozesfüh-

rung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Verfahrens-

kosten zu erheben. 

Mit derselben Verfügung hiess die Instruktionsrichterin das Gesuch um 

amtliche Rechtsverbeiständung gestützt auf Art. 110a Abs. 1 AsylG gut und 

ordnete dem Beschwerdeführer die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtli-

che Rechtsbeiständin bei. Demnach ist dieser ein Honorar für ihre notwen-

digen Ausgaben im Beschwerdeverfahren auszurichten. Die Rechtsvertre-

terin reichte keine detaillierte Kostennote zu den Akten, bezifferte ihre Be-

mühungen mit Beschwerdeeinreichung jedoch pauschal auf Fr. 980.–. Auf 

entsprechende Nachforderung, auch für den weiteren Vertretungsaufwand, 

kann verzichtet werden, da sich die Vertretungskosten aufgrund der Akten 

hinreichend abschätzen lassen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). Demnach ist der 

amtlichen Rechtsbeiständin ein angemessen erscheinendes Honorar in 

der Höhe von pauschal Fr. 1000.– (inkl. Auslagen und allfälliger Mehrwert-

steuer) zuzusprechen. 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-413/2018 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Der als amtliche Rechtsbeiständin eingesetzten MLaw Vanessa Koenig 

wird vom Bundesverwaltungsgericht ein Honorar von Fr. 1000.– ausgerich-

tet. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Jeannine Scherrer-Bänziger Patrick Blumer