# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3a7b03c4-aeb1-55a0-a7e7-0775f59d6c0d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-06-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 08.06.2006 B 2006/52
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2006-52_2006-06-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2006/52

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 08.06.2006

Entscheiddatum: 08.06.2006

Entscheid Verwaltungsgericht vom 8. Juni 2006
Ausländerrecht, Art. 8 EMRK (SR 0.101). Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 
eines Staatsangehörigen aus Serbien und Montenegro nach Trennung von 
der niedergelassenen Ehefrau als verhältnismässig qualifiziert, da diese die 
elterliche Obhut über das gemeinsame Kind innehat und kein besonders 
intensives familiäres und wirtschaftliches Beziehungsnetz des Vaters zum 
Kind besteht (Verwaltungsgericht B 2006/52).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

 

A.R.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin L.,

 

gegen

 

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

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Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

 

Widerruf der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A.R., geboren 1975, ist Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro. Er reiste 

im Dezember 2000 zu einem Besuchsaufenthalt in die Schweiz ein und heiratete am 

23. Februar 2001 in Kaltbrunn seine niedergelassene Landsfrau R.J.,worauf er eine 

Aufenthaltsbewilligung erhielt. Am 26. Juni 2002 wurde der Sohn Nemanja geboren.

Am 13. Oktober 2004 reichte die Ehefrau beim Kreisgerichtspräsidenten Gaster-See 

ein Eheschutzbegehren ein. In der Folge widerrief das Ausländeramt mit Verfügung 

vom 22. Oktober 2004 die Aufenthaltsbewilligung mit der Begründung, die Eheleute 

lebten getrennt.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob A.R. Rekurs beim Justiz- und 

Polizeidepartement.

Am 24. Dezember 2004 zog die Ehefrau das Eheschutzbegehren zurück. Am 13. April 

2005 stellte sie erneut ein Gesuch um Erlass von Eheschutzmassnahmen.

Mit Entscheid vom 6. Juni 2005 stellte der Präsident des Kreisgerichts Gaster-See 

unter anderem fest, dass die Ehegatten seit 2. August 2004 getrennt lebten und die 

Mutter die elterliche Obhut über den Sohn übernehme. Es wurde ein Besuchsrecht von 

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drei Stunden pro Woche für den Vater angeordnet. Ausserdem wurden die vereinbarten 

Unterhaltszahlungen genehmigt.

Mit Entscheid vom 27. Februar 2006 wies das Justiz- und Polizeidepartement den 

Rekurs von A.R. ab.

C./ Mit Eingaben seiner Rechtsvertreterin vom 14. März und 13. April 2006 erhob A.R. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 27. 

Februar 2006 und die Verfügung des Ausländeramts vom 22. Oktober 2004 seien 

aufzuheben und es sei ihm eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen geltend gemacht, der 

Beschwerdeführer pflege einen sehr engen Kontakt zu seinem Sohn, der im Besitz der 

Niederlassungsbewilligung sei. Es liege sowohl in wirtschaftlicher als auch in affektiver 

Hinsicht eine besonders enge Beziehung vor. Ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

stelle daher einen unzulässigen Eingriff in das durch Art. 8 EMRK geschützte Recht auf 

Familienleben dar. Auf die weiteren Ausführungen in der Beschwerde wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 2. Mai 2006 die Abweisung der 

Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeschrift vom 14. März 2006 und 

deren Ergänzung vom 13. April 2006 erfüllen zeitlich, formal und inhaltlich die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Gemäss Art. 4 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) entscheidet die Behörde im Rahmen der 

gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland nach freiem Ermessen 

über die Bewilligung von Aufenthalt oder Niederlassung.

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a) Ein Ausländer hat nach Art. 4 ANAG grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf 

Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Eine Ausnahme besteht unter anderem dann, 

wenn er mit einer Niedergelassenen verheiratet ist. Der Ehegatte einer 

niedergelassenen Ausländerin hat nach Art. 17 Abs. 2 ANAG Anspruch auf Erteilung 

und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, solange die Ehegatten 

zusammenwohnen.

Nachdem die Ehegatten seit August 2004 getrennt leben, hat der Beschwerdeführer 

keinen auf Art. 17 Abs. 2 ANAG beruhenden Anspruch auf Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung mehr.

b) Der Beschwerdeführer macht geltend, der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung 

verletze seine Ansprüche aus Art. 8 EMRK.

Art. 8 Abs. 1 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV gewährleisten das Recht auf Achtung des 

Privat- und Familienlebens. Darauf kann sich im Rahmen eines ausländerrechtlichen 

Bewilligungsverfahrens berufen, wer nahe Verwandte mit einem gefestigten 

Anwesenheitsrecht in der Schweiz hat. Dies trifft zu, wenn die verwandte Person das 

Schweizer Bürgerrecht oder eine Niederlassungsbewilligung besitzt oder über eine 

Aufenthaltsbewilligung verfügt, die ihrerseits auf einem gefestigten Rechtsanspruch 

beruht (vgl. statt vieler BGE 130 II 285). Soweit eine familiäre Beziehung tatsächlich 

gelebt wird und intakt ist, wird das der zuständigen Behörde grundsätzlich eingeräumte 

freie Ermessen beschränkt (vgl. BGE 129 II 218 f.).

Der Anspruch auf Achtung des Familienlebens nach Art. 8 Ziff. 1 EMRK ist nicht 

absolut. Er verpflichtet die Behörden nicht in jedem Fall, eine Aufenthaltsbewilligung zu 

erteilen (BGE 126 II 342). Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist ein Eingriff in das in Ziff. 1 

geschützte Rechtsgut dann zulässig, wenn er gesetzlich vorgesehen und in einer 

demokratischen Gesellschaft notwendig ist für die nationale oder öffentliche Sicherheit, 

für das wirtschaftliche Wohl des Landes, zur Aufrechterhaltung der Ordnung, zur 

Verhütung von Straftaten, zum Schutz der Gesundheit oder der Moral oder zum Schutz 

der Rechte und Freiheiten anderer. Die EMRK verlangt somit ein Abwägen der sich 

gegenüberstehenden privaten Interessen an der Erteilung der Bewilligung und dem 

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öffentlichen Interesse an deren Verweigerung, wobei die öffentlichen Interessen an der 

Verweigerung in dem Sinn

überwiegen müssen, dass sich der Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 6 mit 

Hinweis). Bei der Interessenabwägung sind die gesamten persönlichen Verhältnisse 

des Ausländers zu würdigen, namentlich die Dauer des Aufenthalts, die Integration in 

der Schweiz, die verbleibende Beziehung zum Heimatstaat und straf- oder 

fremdenpolizeilich verpöntes Verhalten (vgl. Haefliger/Schürmann, Die Europäische 

Menschenrechtskonvention und die Schweiz, 2. Aufl., Bern 1999, S. 263; VerwGE vom 

16. März 2004 i.S. A.L. und vom 23. Januar 2004 i.S. A.G. mit Hinweis auf VerwGE vom 

22. Januar 2002 i.S. N.O.).

Abzuwägen ist auch das öffentliche Interesse, dass Ausländer, bei denen nach kurzem 

Aufenthalt in der Schweiz die ursprünglichen familiären Voraussetzungen für die 

Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, die Schweiz wieder verlassen (VerwGE 

B 2004/163 vom 25. Januar 2005 i.S. D.H. und B 2003/154 vom 16. März 2004 i.S. 

H.J., in: www.gerichte.sg.ch). Die Verordnung des Bundesrates über die Begrenzung 

der Zahl der Ausländer (SR 823.21, abgekürzt BVO) bezweckt nach Art. 1 lit. a ein 

ausgewogenes Verhältnis zwischen dem Bestand der schweizerischen und der 

ausländischen Wohnbevölkerung. Wie der Name der Verordnung zum Ausdruck bringt, 

verlangt dies angesichts des ständigen Ansteigens des Anteils der ausländischen 

Wohnbevölkerung eine restriktive Praxis bei der Erteilung von 

Aufenthaltsbewilligungen. Die Schweiz verfolgt in Bezug auf Niederlassung und 

Aufenthalt von Ausländern eine restriktive Politik, dies namentlich für die Schaffung 

günstiger Rahmenbedingungen für die Eingliederung der in der Schweiz ansässigen 

Ausländer und der Verbesserung der Arbeitsmarktstruktur sowie einer möglichst 

ausgeglichenen Beschäftigung (vgl. Art. 16 ANAG sowie Art. 1 BVO). Diese 

gesetzgeberischen Ziele sind im Lichte von Art. 8 Ziff. 2 EMRK legitim (vgl. BGE 120 Ib 

24 f.).

Im Verhältnis zwischen Eltern und leiblichen Kindern ist ein eigentliches 

Zusammenleben nicht ohne weiteres unentbehrlich für das Bestehen eines 

Familienlebens im Sinn von Art. 8 EMRK. Eine intakte und gelebte familiäre Beziehung 

wird schon dann angenommen, wenn ein regelmässiger Kontakt besteht (BGE 120 Ib 

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3, 119 Ib 84). Der nicht sorgeberechtigte Ausländer kann die familiäre Beziehung zu 

seinem Kind nur in einem beschränkten Rahmen, nämlich durch Ausübung des ihm 

eingeräumten Besuchsrechts, leben. Hierzu ist indessen nicht unabdingbar, dass er 

dauernd im gleichen Land wie die Kinder lebt und dort über eine 

Anwesenheitsberechtigung verfügt. Ein Besuchsrecht gegenüber einem in der Schweiz 

fest anwesenheitsberechtigten Kind verschafft dem ausländischen Elternteil daher im 

allgemeinen noch keinen Anspruch auf dauernde Anwesenheit; den Anforderungen von 

Art. 8 EMRK ist Genüge getan, wenn das Besuchsrecht im Rahmen von 

Kurzaufenthalten vom Ausland her ausgeübt werden kann, wobei allerdings dessen 

Modalitäten entsprechend aus- bzw. umzugestalten sind. In ausländerrechtlicher 

Hinsicht hat das Bundesgericht daraus die Konsequenz gezogen, dass die 

Aufenthaltsbewilligung nur dann erteilt oder erneuert werden muss, wenn einerseits 

zwischen dem Ausländer und dessen in der Schweiz ansässigen Kindern in 

wirtschaftlicher und affektiver Hinsicht eine besonders enge Beziehung besteht, die 

sich wegen der Distanz zwischen der Schweiz und dem Land, in das der Ausländer bei 

Verweigerung der Bewilligung auszureisen hätte, praktisch nicht aufrechterhalten 

liesse, und wenn andererseits das Verhalten des Ausländers weitgehend tadellos ist 

(Urteil 2A.119/2004 vom 5. März 2004, Urteil 2A.563/2002 vom 23. Mai 2003, BGE 120 

Ib 4 ff. und 24 ff.).

c) Fest steht, dass der Sohn des Beschwerdeführers

über eine Niederlassungsbewilligung verfügt bzw. in die Niederlassungsbewilligung 

seiner Mutter einbezogen ist. Er lebt gemäss dem Entscheid des 

Kreisgerichtspräsidenten Gaster-See vom 6. Juni 2005 unter der elterlichen Obhut der 

Mutter. Der Beschwerdeführer ist berechtigt, seinen Sohn einmal wöchentlich während 

drei Stunden in der Wohnung der Mutter und in deren Anwesenheit zu besuchen. Von 

einer besonders intensiven affektiven und wirtschaftlichen Beziehung des 

Beschwerdeführers zu seinem Sohn kann unter diesen Umständen nicht gesprochen 

werden. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer für den Sohn, der 

mit seiner Mutter zusammen bei deren Eltern lebt, eine enge Bezugsperson sein kann, 

die ihn unterstützen und begleiten kann, wenn er lediglich ein Besuchsrecht von drei 

Stunden pro Woche hat, welches vom Eheschutzrichter nur unter der Voraussetzung 

der Anwesenheit der Mutter gewährt wurde. Sein Einwand, er habe sich vorderhand 

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mit einem lediglich geringen Besuchsrecht einverstanden erklärt, da er befürchtet habe, 

dass er sonst seinen Sohn gar nicht sehen könne, ist nicht nachvollziehbar. Der 

Beschwerdeführer war im Eheschutzverfahren anwaltlich vertreten. Inwiefern bei einem 

korrekten Verhalten gegenüber der Ehefrau und dem Kind Anlass zu Befürchtungen 

bestand, der Eheschutzrichter könnte ein Besuchsrecht verweigern, ist nicht einsichtig. 

Fest steht immerhin, dass bislang bei der Ausübung des Besuchsrechts die Hilfe eines 

Beistands nicht in Anspruch genommen wurde, was zeigt, dass der Beschwerdeführer 

sein Besuchsrecht entsprechend der getroffenen Vereinbarung ausübt.

Im übrigen steht fest, dass der Beschwerdeführer die gerichtlich festgelegten 

Unterhaltsbeiträge für seinen Sohn nur schleppend bzw. unvollständig bezahlte. Ende 

Januar 2006 waren noch Fr. 1'490.-- ausstehend. Belege über die Erfüllung der 

zugesicherten vollständigen Zahlung wurden im Beschwerdeverfahren nicht 

eingereicht.

Inwiefern die Krankheit der Ehefrau hinsichtlich der Beziehung des Beschwerdeführers 

zu seinem Sohn von Bedeutung sein soll, ist aufgrund der Akten nicht ersichtlich. Es 

kann daher keine Rede davon sein, dass die Vorinstanz willkürlich gehandelt hat, als 

sie diesen Umstand in ihrem Entscheid nicht erwähnte. Die Vorinstanz hat aufgrund der 

vorstehenden Erwägungen das Vorliegen einer besonders intensiven affektiven und 

wirtschaftlichen Beziehung zum Kind zu Recht verneint. Das Besuchsrecht kann vom 

Beschwerdeführer auch von seinem Heimatstaat aus ausgeübt werden. Seine 

Behauptung, Visumanträge für Besuchsaufenthalte von Personen aus Serbien und 

Montenegro würden regelmässig abgewiesen, ist durch nichts belegt. Der 

Beschwerdeführer erhielt übrigens selbst ein Besuchervisum als Staatsangehöriger von 

Serbien und Montenegro.

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz eine Verletzung von Art. 8 Ziff. 1 

EMRK zu Recht verneint hat.

d) Der Entscheid über den Widerruf bzw. die Verweigerung der Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach dem Wegfall der familiären Voraussetzungen zu deren 

Erteilung lag demnach im Ermessen des Ausländeramts. Nach dessen Praxis wird die 

Aufenthaltsbewilligung in gewissen Fällen zwar auch nach der Auflösung der Ehe bzw. 

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der ehelichen Gemeinschaft verlängert. Als massgebend werden nach den Weisungen 

des Bundesamts für Migration (Ziff. 654) unter anderem die Dauer der Anwesenheit in 

der Schweiz, insbesondere wenn Kinder vorhanden sind, die berufliche Situation, die 

Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage sowie das Verhalten und der Integrationsgrad 

betrachtet. Zu berücksichtigen sind auch die Umstände, die zur Auflösung der 

ehelichen Gemeinschaft geführt haben. Nach der ständigen Praxis des Ausländeramts 

wird bei einer Dauer der ehelichen Gemeinschaft von fünf Jahren und mehr in der 

Regel eine Jahresaufenthaltsbewilligung nicht mehr widerrufen (ABl 2001 S. 32).

Der Beschwerdeführer lebt seit Dezember 2000 in der Schweiz. Die eheliche 

Gemeinschaft dauerte lediglich rund dreieinhalb Jahre. Der Beschwerdeführer hat die 

gesamte Kindheit und Jugend in seinem Herkunftsstaat Serbien und Montenegro 

verbracht. Es sind bei einer Rückkehr des Beschwerdeführers keine 

überdurchschnittlichen Schwierigkeiten ersichtlich, welche eine Rückkehr als 

unzumutbar erscheinen lassen, zumal seine Eltern und Geschwister dort leben und er 

selbst am 20. Oktober 2005 ein Rückreisevisum zwecks Ferienaufenthalts im 

Heimatstaat beantragte.

Unbestritten ist, dass sich der Beschwerdeführer im wesentlichen klaglos verhielt. 

Seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Kind ist er allerdings wie erwähnt 

nur unvollständig nachgekommen. Fest steht im weiteren, dass er sich als 

Arbeitnehmer bewährt hat und seine Tätigkeit als Spitex-Angestellter vom Arbeitgeber 

und von den Patienten geschätzt wird. Selbst wenn sein Arbeitgeber einen Ersatz nur 

mit gewissen Schwierigkeiten finden kann, vermag dies in wirtschaftlicher bzw. 

arbeitsmarktlicher Hinsicht eine Verlängerung der Bewilligung nicht zu rechtfertigen. 

Aufgrund der kurzen Aufenthaltsdauer in der Schweiz ist trotz des weitgehend 

klaglosen Verhaltens und der Erschwerung der Ausübung des Besuchsrechts 

gegenüber dem Kind im Widerruf bzw. in der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung 

kein Missbrauch bzw. keine Ueberschreitung des Ermessens zu erblicken. Folglich ist 

die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 

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2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Sie ist mit 

dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Der Beschwerdeführer bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

Fr. 2'000.-- unter Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwältin L.)–

die Vorinstanz–

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Soweit eine Verletzung eines Rechtsanspruches auf Erteilung einer Bewilligung geltend 

gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b OG), kann gegen diesen 

Entscheid innert 30 Tagen seit der Eröffnung Verwaltungsge¬richtsbeschwerde beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, eingereicht werden.

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