# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77da0d97-ff59-52de-a3d9-068ffbe578e7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.11.2015 PQ150065
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ150065_2015-11-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ150065-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin Dr. M. Isler. 

Urteil vom 6. November 2015 

 

in Sachen 

 
1. A._____,  

2. B._____,  

Beschwerdeführer 

 

betreffend Familienbegleitung 
 

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Dietikon vom 30. September 
2015 i.S. C._____, geb. tt.mm.2000, D._____, geb. tt.mm.2001, und E._____, 

geb. tt.mm.2013; VO.2015.15 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Be-

zirk Dietikon) 

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Erwägungen: 

1. 

1.1. A._____ und B._____ sind die verheirateten Eltern von C._____, geboren 

tt.mm.2000, D._____, geboren tt.mm.2001, und E._____, geboren tt.mm.2013. 

Ende März 2014 erfolgte auf Anzeige von B._____ eine polizeiliche Intervention 

wegen häuslicher Gewalt (Tätlichkeiten unter den Ehegatten). Die Kantonspolizei 

Zürich ordnete gegen A._____ für die Dauer von 14 Tagen die üblichen Mass-

nahmen nach dem Gewaltschutzgesetz an: Wegweisung aus der Wohnung, Ra-

yon- und Kontaktverbot (KESB-act. 2). Wie in solchen Fällen üblich, machte die 

Kantonspolizei Zürich eine Gefährdungsmeldung an die zuständige Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde. 

1.2. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon (KESB) holte 

verschiedene Auskünfte ein (Sozialdienste F._____ und Steueramt F._____) und 

hörte am 27. Oktober 2014 die Kindsmutter (KESB-act. 8) und am 7. November 

2014 den Kindsvater an (KESB-act. 11). Thema der Anhörung war die Absicht der 

KESB, das Kinder- und Jugendhilfezentrum … (kjz) mit der Abklärung der sozia-

len und familiären Verhältnisse zu beauftragen. 

Der entsprechende Bericht des kjz vom 19. März 2015 ging am 20. April 2015 bei 

der KESB ein (KESB-act.12). G._____, die abklärende Person, empfahl die Er-

richtung einer Beistandschaft für D._____ und E._____ gemäss Art. 308 Abs. 1 

und 2 ZGB. Die empfohlenen Aufträge an den Beistand sollten unter anderem die 

Installation einer Familienbegleitung und die Organisation des Eintritts von 

E._____ in eine Kinderkrippe beinhalten. Der Bericht schliesst mit dem Hinweis, 

dass die Eltern über den Inhalt des Berichts informiert worden seien, die Empfeh-

lungen aber ablehnen würden. 

Die KESB lud die Kindseltern und D._____ in der Folge zur Anhörung ein (KESB-

act. 15). Zum Termin vom 4. Juni 2015 erschien einzig die Kindsmutter, nachdem 

diese tags zuvor die KESB telefonisch darüber informierte hatte, dass der Kinds-

vater an der Anhörung nicht teilnehmen könne (KESB-act. 16). Nachdem der 

- 3 - 

Kindsmutter die empfohlenen Massnahmen näher erläutert worden waren, erklär-

te diese ihre Zustimmung. Sie wies allerdings darauf hin, dass mit Widerstand des 

Kindsvaters zu rechnen sei und es "besser wäre, wenn wir noch mit ihrem Mann 

sprechen würden" (act. 17). Eine Anhörung des Kindsvater fand in der Folge nicht 

statt. Ebenso wenig wurden die beiden älteren Kinder, C._____ und D._____, an-

gehört. 

Am 25. Juni 2015 fällte die KESB ihren Entscheid (KESB-act. 20): 

"1. Es wird für E._____, C._____ und D._____ eine Familienbegleitung durch die 

H._____ Familienberatung H'._____ für mindestens sechs Monate mit einem Kos-

tendach von Fr. 12'000.− angeordnet. 

2. Für E._____, C._____ und D._____ wird eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 

und 2 ZGB errichtet. 

3. Als Beistand wird ernannt: 

I._____, kjz …, … [Adresse]; 

mit den Aufgabenbereichen: 

 - die Eltern in ihrer Sorge um E._____, C._____ und D._____ mit Rat und Tat 

zu unterstützen; 

 - E._____, C._____ und D._____ als Ansprechperson zur Verfügung zu ste-

hen; 

 - die Interessen und das Wohl von E._____, C._____ und D._____ zu wahren; 

 - die unter Ziff. 1 angeordnete Familienbegleitung zu organisieren und zu be-

gleiten; 

 - den Eintritt von E._____ in eine Kinderkrippe zu organisieren und zu beglei-

ten; 

 - allenfalls weitere, notwendige Unterstützungsmassnahmen zu organisieren 

und zu beantragen; 

 - die zuständigen Behörden bei Änderung der Situation zu informieren; 

- 4 - 

4. Der Beistand wird zudem verpflichtet, 

 - der KESB Antrag zu stellen, falls weiterführende Massnahmen notwendig 

werden sollten; 

 - so oft als nötig, ordentlicherweise per 30. Juni 2017 für E._____, C._____ 

und D._____ einen Rechenschaftsbericht zu erstatten. 

5. Auf die Erhebung von Gebühren wird verzichtet. 

6./7. (Rechtsmittelbelehrung/Mitteilung)" 

1.3. A._____ und B._____ erhoben gegen diesen Entscheid Beschwerde beim 

Bezirksrat Dietikon (BR-act. 1). Dieser erachtete allein die Anordnung der Famili-

enbegleitung als angefochten und fällte am 30. September 2015 folgendes Urteil 

(act. 6 [=BR-act. 11]): 

"1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Kosten werden auf die Staatskasse genommen. 

3./4. (Rechtsmittelbelehrung/Mitteilung)" 

1.4. Gegen diesen Entscheid setzen sich A._____ und B._____ mit Beschwerde 

an die Kammer vom 20. Oktober 2015 (Poststempel 26. Oktober 2015) rechtzeitig 

zur Wehr: Sie beantragen die Aufhebung der Anträge der Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde Bezirk Dietikon (act. 2). In ihrer Kurzbegründung halten sie 

Folgendes fest: Die Probleme seien 1 ½ Jahre her, in der Zwischenzeit verstün-

den sie sich wieder so gut, dass sich die Vorkommnisse vom März 2014 nicht 

wiederholen würden. Die Söhne C._____ und D._____ seien gewillt, ihren Um-

gang zu verbessern und die Regeln künftig einzuhalten. Die Probleme in ihrer 

Familie seien überzogen dargestellt worden und sie und ihre Söhne würden diese 

selber lösen wollen. In einer schriftlichen Erklärung vom 20. Oktober 2015, welche 

der Beschwerde beiliegt, bestätigen C._____ und D._____, die Angelegenheit in-

nerhalb der Familie, ohne externe Personen, regeln zu wollen, und sich zu bemü-

hen, die Regeln in der Familie und in der Schule einzuhalten und auch die Eltern 

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zu unterstützen (act. 3/2). Sowohl die Beschwerdeführer als auch C._____ und 

D._____ ersuchen um eine persönliche Anhörung. 

Die Akten des Bezirksrats (BR-act. 1-13) und der KESB (KESB-act. 1-22 [die 

KESB führt für jedes der drei Kinder ein eigenes Dossier mit den identischen  

Akten]) wurden beigezogen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2. 

2.1. Die Anhörung der Betroffenen, hier der Eltern (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 447 

ZGB) und der Kinder (Art. 314a ZGB), durch die mit dem Kindes- und Erwachse-

nenschutz betrauten Behörden, allen voran die KESB, bildet Teil der elementaren 

verfahrensrechtlichen Grundregeln. Sie stellt zum einen ein Mitwirkungsrecht der 

betroffenen Person dar und bildet zum anderen ein Mittel zur Sachverhaltsermitt-

lung. Im Verfahren der KESB hat die Anhörung unter anderem dann durch ein 

Mitglied der KESB zu erfolgen, wenn angenommen werden muss, dass die be-

troffene Person mit der infrage stehenden Massnahme nicht einverstanden ist 

(§ 51 Abs. 1 lit. b EG KESR). 

2.2. Der Kindsvater wurde zu Beginn des Verfahrens von einer Mitarbeitenden 

des Sekretariats der KESB angehört (KESB-act.11). Bei dieser Anhörung wurde 

der Kindsvater über die Absicht, das kjz ... mit einer Abklärung der sozialen und 

familiären Verhältnisse zu beauftragen, informiert und ihm das rechtliche Gehör 

gewährt. Konkrete Kindesschutz-Massnahmen waren zu diesem Zeitpunkt noch 

kein Thema. Diese Anhörung, wie auch jene der Kindsmutter (KESB-act. 8), wur-

de ordnungsgemäss durchgeführt, insbesondere konnte zu diesem Zeitpunkt auf 

die Anwesenheit eines Mitglieds der Behörde verzichtet werden (vgl. § 51 Abs. 3 

EG KESR). 

Mit dem Abklärungsbericht vom 19. März 2015 änderte sich die Situation. Der Be-

richt enthielt die Empfehlung, Kindesschutzmassnahmen anzuordnen − konkret 

eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB zu errichten und den Bei-

stand insbesondere zu beauftragen, eine Familienbegleitung zu installieren und 

zu veranlassen, dass E._____ eine Kinderkrippe besucht −, sowie den Hinweis, 

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die Eltern seien mit diesen Massnahmen nicht einverstanden. Ordnungsgemäss 

lud die KESB die Eltern sowie D._____ zu einer Anhörung vor (KESB-act. 15). 

Wie bereits erwähnt liess sich der Kindsvater kurz vor dem Anhörungstermin ent-

schuldigen und die Anhörung vom 4. Juni 2015, welche richtigerweise von einem 

Mitglied der Behörde durchgeführt wurde, beschränkte sich auf die Person der 

Kindsmutter (KESB-act. 17). Dem Anhörungsprotokoll lässt sich entnehmen, dass 

(auch) D._____ nicht zur Anhörung erschienen war. Zu den Gründen seines 

Nichterscheinens finden sich den Akten der KESB allerdings keine Hinweise. 

Dieses Vorgehen der KESB vermag den oberwähnten prozessrechtlichen Anfor-

derungen nicht zu genügen. Der Kindsvater, dessen Widerstände bekannt waren, 

hätte zwingend angehört werden müssen. Dabei steht das rechtliche Gehör im 

Vordergrund, das die Behörde zwingt, sich mit allfälligen Einwänden des Betroffe-

nen auseinanderzusetzen. Wichtiger Aspekt der Anhörung ist aber auch die In-

formation des Betroffenen über die Ausgestaltung und Wirkungen der in Frage 

stehenden Massnahmen, was Vorbehalte und Ängste abbauen und Einsicht und 

Kooperationsbereitschaft stärken kann. Dasselbe trifft auf D._____, den Zweitäl-

testen, zu, der laut Bericht des kjz besonders im Fokus stand. Aber auch 

C._____, der Älteste, hätte angehört werden müssen, weitete die KESB die vom 

kjz empfohlene Massnahme doch auf seine Person aus (KESB-act. 20). Einzig 

mit Bezug auf den erst knapp dreijährigen E._____ durfte die KESB auf eine An-

hörung verzichten (Art. 314a Abs. 1 ZGB). 

Die Beschwerdeführer (sowie C._____ und D._____) ersuchen die Kammer um 

eine persönliche Anhörung und beanstanden damit zumindest sinngemäss die 

unterbliebene Anhörung durch die Vorinstanzen, insbesondere die KESB. Über 

diesen verfahrensrechtlichen Mangel hinweg zu gehen und diesen mittels Anhö-

rung der Beschwerdeführer und der beiden älteren Söhne durch die Kammer zu 

heilen, ist im vorliegenden Fall nicht angezeigt. Es kommt nämlich hinzu, dass die 

KESB ihren Entscheid vom 25. Juni 2015 D._____ und C._____ nicht mitteilte. 

Damit hat sie gegen § 59 Abs. 2 EG KESR verstossen, der ebenfalls eine wichti-

ge Verfahrensregel darstellt (die Mitteilung an das Kind [ab vollendetem 14. Al-

tersjahr] dient nicht einzig der Information der Kinder, sondern soll es auch in die 

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Lage versetzen, den Entscheid gegebenenfalls selber anzufechten). Der Voll-

ständigkeit halber sei angemerkt, dass auch der Bezirksrat dieser Vorschrift nicht 

nachlebte. 

Was den Umfang der Beschwerde bzw. die Anträge der Beschwerdeführer be-

trifft, um dies noch klarzustellen, sind deren Verlautbarungen gegenüber der 

Kammer präziser als gegenüber dem Bezirksrat. In der Beschwerde an die Kam-

mer (act. 2) wollen sie sämtliche Anordnungen der KESB, also Familienbegleitung 

und Beistandschaft, aufgehoben haben ("Die Anträge der Kinder- und Erwachsenen-

schutzbehörde Dietikon seien aufzuheben"). Der Bezirksrat fokussierte demgegen-

über auf den Terminus "Begleit(ungs)person", den die Beschwerdeführer in der 

Begründung verwendeten (BR-act. 1), und erachtete einzig die Anordnung der 

Familienbegleitung gemäss Dispositiv-Ziff. 1 des Entscheids der KESB als ange-

fochten. Sowohl in der Betreffzeile als auch in der Einleitung der Begründung 

wendeten sich die Beschwerdeführer indes gegen den Entscheid der KESB vom 

25. Juni 2015, ohne ihre Beschwerde auf eine bestimmte Dispositiv-Ziffer zu be-

schränken. Kommt hinzu, dass auch der Beistand mit Begleitaufgaben beauftragt 

wurde (vgl. Aufgabenkatalog gemäss Dispositiv-Ziff. 3 des Entscheids der KESB) 

und damit ebenfalls als Begleitperson in Betracht fällt. Ohne klärende Nachfrage 

bei den Beschwerdeführern durfte die Vorinstanz daher nicht davon ausgehen, 

dass die bei ihr erhobene Beschwerde einzig gegen die Familienbegleitung ge-

richtet sei. Mit ihrer Beschwerde an die Kammer stellen die Beschwerdeführer 

klar, dass eine solche Einschränkung nicht beabsichtigt war. 

2.3. Insgesamt betrachtet erweist es sich als angezeigt, sowohl das Urteil des 

Bezirksrats Dietikon vom 30. September 2015 als auch den Entscheid der Kindes- 

und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon vom 25. Juni 2015 vollumfäng-

lich aufzuheben und die Sache zur Fortsetzung des Verfahrens und neuer Ent-

scheidung an die KESB zurückzuweisen (Art. 318 Abs. 1 lit. c ZPO). Die KESB 

wird insbesondere die unterlassenen Anhörungen nachzuholen haben. Dabei 

dürfte es sich aufdrängen, auch die Kindsmutter nochmals anzuhören. Der zu fäl-

lende Entscheid ist alsdann auch C._____ und D._____ mitzuteilen. 

 

- 8 - 

3. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben (die Be-

schwerdeführer obsiegen, und eine unterliegende Gegenpartei gibt es nicht). Ab-

gesehen davon, dass eine Pflicht des Kantons, eine Parteientschädigung zu be-

zahlen, für einen solchen Fall nicht vorgesehen ist, haben die Beschwerdeführer 

keine solche beantragt. 

Es wird erkannt:  

1. Das Urteil des Bezirksrats Dietikon vom 30. September 2015 und der Ent-

scheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon vom  

25. Juni 2015 werden vollumfänglich aufgehoben, und es wird die Sache im 

Sinne der Erwägungen zur Fortsetzung des Verfahrens und neuer Entschei-

dung an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon zu-

rückgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführer, mit separatem Schreiben an 

C._____ und an D._____, beide wohnhaft … [Adresse], die Kindes- und Er-

wachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon unter Beilage ihrer Akten …, … 

und …, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons 

Zürich) sowie an den Bezirksrat Dietikon unter Beilage seiner Akten 

VO.2015.15/3.02.00, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 
 Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

Dr. M. Isler 
 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 6. November 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Das Urteil des Bezirksrats Dietikon vom 30. September 2015 und der Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon vom  25. Juni 2015 werden vollumfänglich aufgehoben, und es wird die Sache im Sinne der Erwägungen zur Fortsetzung...
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführer, mit separatem Schreiben an C._____ und an D._____, beide wohnhaft … [Adresse], die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Dietikon unter Beilage ihrer Akten …, … und …, die Direktion der Justiz ...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...