# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a6dacf4b-b205-5a34-954c-b6e5a8c36dac
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-05-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 12.05.2006 U 2006 27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2006-27_2006-05-12.pdf

## Full Text

U 06 27
3. Kammer 

URTEIL
vom 12. Mai 2006

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Widerruf Aufenthaltsbewilligung

1. a) …, geboren 1969, ist moldawische Staatsbürgerin und hielt sich erstmals 

1998 in der Schweiz auf, wo sie im Cabaret … in … als Tänzerin arbeitete. 

Danach war sie an mehreren Orten in der Schweiz als Tänzerin beschäftigt, 

reiste zwischenzeitlich gelegentlich ins Ausland und heiratete nach erneuter 

Einreise am 25. April 2002 den Schweizer …, welchen sie während eines ihrer 

Erwerbsaufenthalte kennen gelernt hatte. In der Folge erteilte die 

Fremdenpolizei des Kantons Graubünden … am 18. Juli 2002 eine bis am 14. 

Juli 2004 gültige Jahresaufenthaltsbewilligung, welche nach Ablauf auf neues 

Gesuch hin bis zum 14. Juli 2006 verlängert wurde. Am 1. Oktober 2003 

schlossen die Eheleute einen Ehe- und Erbverzichtsvertrag ab, worin sie die 

Gütertrennung gemäss Art. 247 ff. ZGB und den gegenseitigen Verzicht auf 

die gesetzlichen Erb- und Pflichtteilsansprüche vereinbarten.

b) Nachdem … am Wohnort ihres Ehemannes nicht anzutreffen war bzw. nie 

gesehen wurde, nahm die Kantonspolizei Graubünden aufgrund des 

Verdachts auf illegales Erlangen einer Aufenthaltsbewilligung Abklärungen 

vor und befragte … diesbezüglich am 24. März 2004. Dieser gab zu Protokoll, 

eine Aufenthaltsehe eingegangen zu sein, wofür ihm Fr. 25´000.-- offeriert 

worden seien, seine Ehefrau ihm aber erst ca. Fr. 6´000.-- bezahlt habe. Frau 

…, die an ihrem Wohnort Zürich rechtshilfeweise durch die Kantonspolizei 

Zürich einvernommen wurde, sagte am 10. Juni 2004 aus, dass sie sich die 

Aussage ihres Ehemannes nicht erklären könne und dass es sich um eine 

Liebesheirat gehandelt habe. Am 14. Oktober 2004 wurden beide Ehepartner 

auf dem Untersuchungsrichteramt … einvernommen. … widerrief seine 

Aussage vom 24. März 2004, erklärte aus Liebe geheiratet und kein Geld für 

die Eheschliessung erhalten zu haben. Die anderslautenden Angaben habe 

er nur gemacht, um seiner Ehefrau, mit welcher er zum damaligen Zeitpunkt 

Probleme gehabt habe, eins auszuwischen. … wiederholte im Wesentlichen 

ihre Aussage vom 10. Juni 2004. Gegenüber der Fremdenpolizei Graubünden 

wiederholte … anlässlich der Befragung vom 22. November 2004 erneut, am 

24. März 2004 falsche Angaben gegenüber der Kantonspolizei gemacht zu 

haben, weil er nichts mehr mit seiner Ehefrau zu tun haben und sich von ihr 

trennen wollte und dass es sich nicht um eine Aufenthaltsehe gehandelt habe. 

Auch … wurde am 11. Januar 2005 erneut durch die Fremdenpolizei 

einvernommen. Mit Schreiben vom 9. Februar 2005 nahm der 

zwischenzeitlich beauftragte Rechtsvertreter von … zu den Aussagen seiner 

Mandantin und deren Ehemann Stellung und beantragte die Sistierung des 

Verfahrens bis zum 15. April 2005. Derselbe beantragte mit Schreiben vom 2. 

Mai 2005, das Verfahren betreffend Aufenthaltsbewilligung gegen seine 

Mandantin einzustellen und ihr die Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf 

zu verlängern.

c) Mit Verfügung vom 8. Juli 2005 widerrief die Fremdenpolizei des Kantons 

Graubünden die an … erteilte Aufenthaltsbewilligung, forderte sie auf bis zum 

10. August 2005 auszureisen und begründete ihren Entscheid im 

Wesentlichem mit dem Vorliegen einer Aufenthaltsehe.

2. a) Dagegen liess … am 4. August 2005 beim Justiz-, Polizei- und 

Sanitätsdepartement des Kantons Graubünden (JPSD) Beschwerde erheben. 

Sie liess die Aufhebung der Verfügung des Amtes für Polizeiwesen und 

Zivilrecht Graubünden vom 8. Juli 2005 sowie die Verlängerung ihrer 

Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf am 14. Juli 2006 beantragen und 

liess zudem verlangen, der Beschwerde sei aufschiebende Wirkung zu 

erteilen. Zur Begründung wurde im Wesentlichen geltend gemacht, die 

Indizien würden nicht ausreichen, um zu beweisen, dass die 

Beschwerdeführerin mit ihrer Eheschliessung lediglich die Vorschriften über 

den Aufenthalt und die Niederlassung der Ausländer umgehen wollte.

b) Die Fremdenpolizei beantragte in ihrer Stellungnahme vom 26. August 2005 

die Abweisung der Beschwerde, hielt an ihrer Verfügung vom 8. Juli 2005 fest 

und verzichtete auf weitere Ausführungen.

c) Nachdem die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Oktober erneut 

bezüglich des Vorliegens einer Scheinehe Stellung nehmen liess, wies das 

JPSD mit Departementsverfügung vom 10. Februar 2006, mitgeteilt am 16. 

Februar 2006, die Beschwerde ab und wies die Fremdenpolizei an, nach 

Rechtskraft dieser Verfügung die Ausreisefrist neu festzusetzen. Begründet 

wurde diese Verfügung damit, dass genügend Indizien für die Annahme einer 

Aufenthaltsehe vorliegen würden und dass diese Indizien in ihrer Gesamtheit 

keinen anderen Schluss zulassen würden, als dass es der 

Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann bei der Heirat nicht um die 

Begründung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gegangen sei, sondern sie 

die Ehe zur Umgehung von Vorschriften über Aufenthalt und Niederlassung 

von Ausländern eingegangen seien. 

3. Gegen diese Departementsverfügung liess … am 9. März 2006 frist- und 

formgerecht Rekurs ans Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden 

eingeben und liess die Aufhebung der Departementsverfügung des JPSD 

vom 10. Februar 2006 und der dieser zugrunde liegenden Verfügung des 

Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden vom 8. Juli 2005 

beantragen. Zudem liess sie beantragen, die ihr erteilte 

Jahresaufenthaltsbewilligung sei nicht zu widerrufen und ihr sei die 

Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf am 14. Juli 2006 zu verlängern. 

Eventuell sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen des Sachverhaltes 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter sei dem Rekurs die aufschiebende 

Wirkung zu erteilen, der Rekurrentin sei im Sinne einer vorsorglichen 

Verfügung die Aufenthaltsbewilligung nach deren Ablauf am 14. Juli 2006 bis 

zur rechtskräftigen Erledigung des vorliegenden Verfahrens zu verlängern 

und es sei der Fremdenpolizei zu verbieten, die Rekurrentin bis zur 

rechtskräftigen Erledigung des vorliegenden Verfahrens aus- oder 

wegzuweisen. Zur Begründung wurde vorgebracht, die Vorinstanz habe das 

rechtliche Gehör der Rekurrentin verletzt, da in der Sachverhaltsdarstellung 

die Befragung der Rekurrentin vom 11. Januar 2005 nicht erwähnt sei und 

dass deshalb davon auszugehen sei, dass ihre dort gemachten Aussagen 

nicht berücksichtigt worden seien. Auch lässt die Rekurrentin rügen, dass sich 

das Amt für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden alleine auf die 

Einvernahme der beiden Ehegatten beschränkt habe und keine weiteren 

Massnahmen zur Abklärung des Sachverhaltes getroffen habe, weshalb 

dieser unvollständig festgestellt worden sei. Weiter sei der Sachverhalt 

unrichtig festgestellt worden, da die Aufzählung der Indizien der Vorinstanz 

ein einseitiges Bild vermittle und nicht sämtliche Umstände berücksichtigt 

habe, wonach sich zeige, dass die Ehegatten eine wirkliche gewollte 

Lebensgemeinschaft eingegangen seien. 

4. Am 20. März 2006 beantragte das JPSD die Gewährung der aufschiebenden 

Wirkung sowie die vollumfängliche Abweisung des Rekurses, verzichtete auf 

eine Vernehmlassung im Hauptverfahren, und bestritt sämtliche 

Ausführungen der Rekurrentin, soweit sie nicht mit den Akten oder den 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid übereinstimmten.

5. Mit Verfügung vom 22. März 2006 erteilte der Vizepräsident des 

Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden dem vorliegenden Rekurs die 

aufschiebende Wirkung.  

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung 

von Ausländern (ANAG; SR 142.20) hat die ausländische Ehegattin eines 

Schweizer Bürgers grundsätzlich Anspruch auf die Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Kein solcher Anspruch besteht 

allerdings dann, wenn eine Ehe eingegangen worden ist, um die Vorschriften 

über Aufenthalt und Niederlassung von Ausländern und namentlich jene über 

die Begrenzung der Zahl der Ausländer zu umgehen (Art. 7 Abs. 2 ANAG). 

Erfasst wird davon die sogenannte Scheinehe beziehungsweise 

Aufenthaltsehe, bei der die Ehegatten von vornherein keine eheliche 

Gemeinschaft beabsichtigen. Dass die Ehegatten in entsprechender Absicht 

handeln und mit der Heirat nicht eine eheliche Lebensgemeinschaft 

begründen wollen, entzieht sich in der Regel dem direkten Beweis und kann 

diesfalls nur durch Indizien nachgewiesen werden. Nach der Rechtsprechung 

des Bundesgerichts sind solche Indizien etwa darin zu erblicken, dass der 

ausländischen Person die Wegweisung drohte, weil sie ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte oder diese nicht verlängert worden 

wäre. Weitere Hinweise auf das Vorliegen einer Aufenthaltsehe können in den 

Umständen und der kurzen Dauer der Bekanntschaft, im Fehlen einer 

Wohngemeinschaft oder in der Vereinbarung eines Heiratsgeldes gesehen 

werden. Dass die Begründung einer wirklichen Lebensgemeinschaft gewollt 

war, kann umgekehrt nicht bereits daraus abgeleitet werden, dass die 

Ehegatten während einer gewissen Zeit zusammenlebten und eine intime 

Beziehung unterhielten. Ein derartiges Verhalten kann auch lediglich 

vorgespielt sein, um die Behörden zu täuschen (BGE 127 II 49 E. 4a; 122 II 

289 E. 2b).

Nachfolgend ist somit zu prüfen, ob die Vorinstanzen eine umfassende 

Abwägung der für und gegen eine Aufenthaltsehe sprechenden Indizien 

vorgenommen und diese im Gesamtzusammenhang richtig gewürdigt haben. 

2. a) In zutreffender Anwendung der vorstehend umschriebenen Rechtsprechung 

hat die Vorinstanz die relevanten Indizien und die massgebenden 

Gesichtspunkte für die Annahme einer Aufenthaltsehe dargelegt und 

entsprechend gewichtet, weshalb im Wesentlichen darauf verwiesen werden 

kann. Im konkreten Fall sprechen insbesondere folgende Indizien für die 

berechtigte Annahme einer Aufenthaltsehe, welche aufgrund der Einwände in 

der Rekursschrift nochmals ausdrücklich zu bestätigen sind:

b) In den Einvernahmeprotokollen der Ehegatten finden sich erwiesenermassen 

widersprüchliche Aussagen bezüglich des Zeitpunktes des Kennenlernens 

und der Weiterentwicklung ihrer Bekanntschaft. Diese Widersprüche würden 

beim Vorliegen einer Liebesheirat bestimmt nicht in so auffälliger Weise 

vorkommen und insbesondere erscheint eine Begründung mit dem schlechten 

Erinnerungsvermögen des Ehemannes der Rekurrentin wenig stichhaltig. 

Weiter weist der überaus kurze Zeitraum zwischen dem angeblich zufälligen 

Wiedertreffen in Zürich im Oktober 2001 und dem zwei Tage später gefällten 

Heiratsentschluss auf die typischen Modalitäten einer Aufenthaltsehe hin. 

Danach reisten beide Parteien für jeweils zwei beziehungsweise drei Monate 

ins Ausland und hatten somit kaum Zeit sich bis zur Hochzeit am 25. April 

2002 richtig kennen zu lernen. Dass die Heiratsformalitäten möglichst rasch 

über die Bühne gebracht werden mussten, ist klarerweise ebenfalls als Indiz 

für das Vorliegen einer Aufenthaltsehe werten. Im Falle einer Liebesheirat 

hätte man sich dafür durchaus länger Zeit lassen können. 

Die Tatsache, dass die Rekurrentin als moldawische Staatsbürgerin ohne 

Heirat mit einem Schweizer keine Jahresaufenthaltsbewilligung erhalten hätte 

stellt entgegen aller Einwände ein gewichtiges Indiz dar, welches für das 

Vorliegen einer Aufenthaltsehe spricht, wurde ihre Anwesenheit im Gegensatz 

zu einer solchen aufgrund einer L-Bewilligung doch wesentlich erleichtert. 

Als weiteres äussert gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe ist 

die detaillierte Aussage des Ehemannes der Rekurrentin vom 24. März 2004 

zu gewichten, wonach er erklärte, seine Frau gegen den vereinbarten Betrag 

von Fr. 25'000.-- geheiratet zu haben, wovon er bisher Fr. 6'000.-- erhalten 

habe. Diese spontane, detaillierte, unmissverständliche und daher glaubhafte 

Aussage vermag durch die spätere mehrfache Widerrufung nicht widerlegt 

werden, könnten doch die späteren Aussagen durchaus wieder durch andere 

Überlegungen oder Beeinflussungen im Zusammenhang mit der 

Aufenthaltsehe motiviert sein. Zudem ist eine dermassen massive 

Anschuldigung nicht mit den damals erwähnten, vorübergehenden ehelichen 

Problemen zu erklären. 

Das Verhalten des Ehepaares nach der Eheschliessung bestätigt die fehlende 

Absicht der Begründung einer tatsächlichen Lebensgemeinschaft in 

verschiedensten Punkten. So verfügen die Ehepartner über keine 

gemeinsamen Bekannten oder Freunde und kennen nicht einmal nahe 

Verwandte des anderen. Ebenfalls kommen beide Parteien für ihren eigenen 

Lebensunterhalt auf und haben untereinander einen Ehe- und 

Erbverzichtsvertrag abgeschlossen, in welchem sie die Gütertrennung sowie 

den Verzicht auf gesetzliche Erb- und Pflichtteilsansprüche vereinbart haben. 

Auch verbringen die Eheleute ihre oft längeren Ferienaufenthalte nach wie vor 

getrennt. Neben diesen fehlenden gemeinsamen Interessen, ergibt sich aus 

zahlreichen Stellen der Einvernahmeprotokolle, dass sich das Ehepaar auch 

sonst kaum füreinander interessiert. Anders lässt es sich nicht erklären, dass 

die Rekurrentin anfangs nichts vom geplanten Hausbau ihres Ehemannes 

wusste. Die ehelichen Kontakte des Paares fanden fast ausschliesslich in 

Zürich statt. Man hielt sich kaum auf der Lenzerheide auf und die Rekurrentin 

verfügt auch über keinen Schlüssel zur angeblichen gemeinsamen Wohnung 

an ihrem Wohnsitz Lenzerheide. Im Falle einer tatsächlichen Liebesheirat, 

wäre es für die Rekurrentin durchaus möglich gewesen, in der näheren 

Umgebung ihres Ehemannes eine Stelle zu finden. Wäre wirklich der Wille da 

gewesen, eine eheliche Gemeinschaft zu führen, hätte diese wohl auch trotz 

etwas Gerede im Dorf durchaus Zukunft haben können, weshalb diese 

Erklärung als Schutzbehauptung gewertet werden muss. 

c) Da die Indizien für das Vorliegen einer Aufenthaltsehe gemäss der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts sich in derart auffallender Weise häufen, 

vermögen sie nicht durch Einwände der Rekurrentin umgestossen werden, 

wonach sich die Ehegatten gemäss übereinstimmender Aussagen lieben 

würden, eine gemeinsame sexuelle Beziehung miteinander führen und sich 

regelmässig an Wochenenden miteinander treffen würden. 

d) Die Rekurrentin lässt weiter einwenden, dass ihr rechtliches Gehör verletzt 

wurde, da ihre Aussagen anlässlich der Befragung durch die Fremdenpolizei 

vom 11. Januar 2005 nicht berücksichtigt worden seien. Dass die Befragung 

der Rekurrentin vom 11. Januar 2005 von der Vorinstanz beachtet wurde, 

ergibt sich allein schon daraus, dass in Ziffer 10 der Departementsverfügung 

vom 10. Februar 2006 erwähnt wird, dass die Rekurrentin nicht mehr über 

einen Schlüssel zur Wohnung ihres Ehemannes verfügte, was nur im Rahmen 

dieser Einvernahme thematisiert wird. Zudem ergeben sich auch sonst keine 

weiteren Erkenntnisse aus der genannten Einvernahme, welche von den 

Vorinstanzen nicht in die Beurteilungen miteinbezogen wurden.

e) Zudem lässt die Rekurrentin die unvollständige Feststellung des 

Sachverhaltes deshalb rügen, weil sich die Sachverhaltsabklärungen des 

Amtes für Polizeiwesen und Zivilrecht Graubünden lediglich auf die 

Einvernahme der beiden Ehegatten stützen würden und weil keine weiteren 

Abklärungen getroffen worden seien. Aufgrund der Aussagen beider 

Ehepartner ergibt sich, dass kaum Drittpersonen von ihrer angeblichen 

Beziehung Kenntnis hatten, da sie sich selten trafen und die Öffentlichkeit in 

der Regel mieden. Somit konnten von Drittpersonen ebenso wenig neue 

wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sein wie von den in der Rekursschrift 

ebenfalls erwähnten Besichtigungen der Wohnungen. Vielmehr ergibt sich 

aus den zahlreichen Abklärungs- und Envernehmungsdokumenten, dass die 

Untersuchungsbehörden den Sachverhalt äusserst ausführlich abgeklärt 

haben, worauf sich die urteilenden Vorinstanzen ein klares Bild über den 

Sachverhalt machen konnten. 

Da sich die Situation der Rekurrentin seit der Anhebung der Untersuchungen 

nicht verändert hat und da sie und ihr Ehemann gemäss eigener Aussagen 

auch in den nächsten zwei Jahren nicht gedenken, ihre Verhältnisse zu 

verändern, sind auch keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, wenn die 

Angelegenheit an die Vorinstanz zur erneuten Überprüfung zurückgewiesen 

würde, weshalb der diesbezügliche Antrag abzuweisen ist. 

f) Zusammenfassend ergibt sich somit, dass sämtliche Verfahrensrechte der 

Rekurrentin gewahrt wurden und dass die Indizien, welche für das Vorliegen 

einer Aufenthaltsehe sprechen, in dermassen auffälliger Weise vorkommen, 

dass klarerweise von einer Aufenthaltsehe im Sinne von Art. 7 Abs. 2 ANAG 

auszugehen ist, weshalb die Vorinstanz ihr Ermessen keinesfalls 

überschritten hat. Somit entfällt der Anspruch auf Erteilung oder Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung, weshalb vorliegender Rekurs diesbezüglich 

abzuweisen ist.

3. a) Die Rekurrentin lässt weiter geltend machen, der Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung verletze das in Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 und 14 BV 

verankerte Recht auf Ehe und Familie.

b) In dieses verfassungsmässige Grundrecht kann die staatliche Behörde 

eingreifen, wenn ihr hierzu die gesetzliche Grundlage gegeben ist, der Eingriff 

im öffentlichen Interesse erfolgt, verhältnismässig ist und den Kerngehalt der 

Rechtsausübung wahrt (Art. 36 BV). Auch die EMRK erlaubt es, das Recht 

auf Achtung des Familienlebens zu beschränken, wenn ein solcher Eingriff 

gesetzlich vorgesehen ist und eine Massnahme darstellt, die für die 

Sicherheit, die öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des 

Landes und die Verteidigung der Ordnung sowie zur Verhinderung strafbarer 

Handlungen, zum Schutze der Gesundheit und der Moral oder zum Schutze 

der Rechte und Freiheiten anderer notwendig ist (Art. 8 Abs. 2 EMRK). 

c) Im vorliegenden Fall bietet das ANAG die gesetzliche Grundlage, das 

öffentliche Interesse an der Massnahme ist ausgewiesen und die 

Verhältnismässigkeit ist gegeben, weil der Widerruf der 

Aufenthaltsbewilligung in Abwägung aller massgebenden Interessen erfolgt 

ist. Somit greift zwar der angefochtene Entscheid in das geltend gemachte 

Grundrecht der Rekurrentin ein, erfüllt aber alle genannten Voraussetzungen 

(vgl. VGU U 00 110 E. 4 mit Hinweisen). 

4. Zusammenfassend erweist sich der vorliegende Rekurs somit als 

unbegründet, weshalb er vollumfänglich abzuweisen ist.

5. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten nach Art. 75 

VGG vollumfänglich der Rekurrentin aufzuerlegen. Eine aussergerichtliche 

Entschädigung an den obsiegenden Rekursgegner entfällt jedoch 

praxisgemäss.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 234.--

zusammen Fr. 2'234.--

gehen zulasten von … und sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses 

Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu 

bezahlen.