# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08e81a83-71a2-5dc0-8825-ba8832d0ab4d
**Source:** Schaffhausen (SH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-02-10
**Language:** de
**Title:** Schaffhausen Obergericht 10.02.2021 (publiziert) 10/2014/29
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SH_OG/SH_OG_001_10-2014-29_2021-02-10.pdf

## Full Text

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Klage auf Bestreitung neuen Vermögens; Anwendbarkeit der Bestimmungen 

über die Betreibungsferien auf die Klagefrist – Art. 56 Ziff. 2, Art. 63 und 

Art. 265a Abs. 4 SchKG; Art. 145 Abs. 1 lit. b und Abs. 4 ZPO. 

Die Klage auf Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens nach Art. 265a 

Abs. 4 SchKG untersteht je nach Streitwert dem ordentlichen oder dem vereinfach-

ten Verfahren (E. 1.2). 

Sie stellt eine rein betreibungsrechtliche Klage dar. Die 20-tägige Frist zur Er- 

hebung der Klage des Schuldners auf Bestreitung neuen Vermögens untersteht 

den Wirkungen der Betreibungsferien und des Rechtsstillstands nach dem SchKG, 

nicht denjenigen der Gerichtsferien nach der ZPO (E. 2). 

OGE 10/2014/29 vom 16. August 2016 

Veröffentlichung im Amtsbericht 

Sachverhalt  

Der Schuldner erklärte Rechtsvorschlag mit der Begründung, er sei seit seinem 

Konkurs zu keinem neuen Vermögen gekommen. Daraufhin überwies das Be- 

treibungsamt den Zahlungsbefehl der Einzelrichterin des Kantonsgerichts zum Ent-

scheid über die Bewilligung des Rechtsvorschlags. Die Einzelrichterin wies das 

Begehren am 19. Juni 2014 ab. Am 14. August 2014 erhob der Schuldner beim 

Kantonsgericht Klage auf Bestreitung neuen Vermögens. Das Kantonsgericht trat 

wegen Fristversäumnisses auf die Klage nicht ein. Eine dagegen erhobene Be- 

rufung wies das Obergericht ab. 

Aus den Erwägungen 

1.2. Nach Art. 41 des Justizgesetzes vom 9. November 2009 (JG, SHR 

173.200) beurteilt das Obergericht Berufungen in Kammern, soweit kein summari-

sches Verfahren vorliegt. 

Bei der Klage um Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens nach Art. 265a 

Abs. 4 SchKG handelt es sich im Gegensatz zum gerichtlichen Verfahren nach 

Art. 265a Abs. 1–3 SchKG nicht um ein summarisches Verfahren. Es untersteht 

daher je nach Streitwert dem ordentlichen oder dem vereinfachten Verfahren 

(Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. A., 

Bern 2013, § 48 N. 44, S. 461). Auf die vorliegende Klage ist aufgrund des Streit-

werts das ordentliche Verfahren nach Art. 220 ff. ZPO anwendbar (Art. 243 Abs. 1 

ZPO e contrario und Art. 219 ZPO). Es ist daher die Kammer für die Beurteilung 

der Berufung zuständig. 

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2. Mit Berufung kann unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Feststel-

lung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). 

2.1.1. Das Kantonsgericht ist auf die Klage wegen Fristversäumnisses nicht ein- 

getreten. Es hat dazu im Wesentlichen ausgeführt, dass sich die Einhaltung der 

20-tägigen Frist für die Klage auf Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens 

gemäss Art. 265a Abs. 4 SchKG nach den Bestimmungen über die Betreibungs-

ferien (insbesondere Art. 63 SchKG) und nicht nach denjenigen über die Gerichts-

ferien (Art. 145 f. ZPO) beurteile.  

2.1.2. Der Kläger stellt sich dagegen auf den Standpunkt, die 20-tägige Klagefrist 

von Art. 265a Abs. 4 SchKG unterliege den Bestimmungen über die Gerichtsferien. 

2.2.1. Nach Art. 145 ZPO stehen gesetzliche und gerichtliche Fristen unter ande-

rem vom 15. Juli bis und mit dem 15. August still (Abs. 1 lit. b). Vorbehalten bleiben 

die Bestimmungen des SchKG über die Betreibungsferien und den Rechtsstillstand 

(Abs. 4). 

2.2.2. Nach Art. 56 Ziff. 2 SchKG dürfen ausser im Arrestverfahren, oder wenn es 

sich um unaufschiebbare Massnahmen zur Erhaltung von Vermögensgegenstän-

den handelt, Betreibungshandlungen unter anderem nicht während der Be- 

treibungsferien vom 15. Juli bis zum 31. Juli vorgenommen werden. Gemäss 

Art. 63 SchKG hemmen Betreibungsferien und Rechtsstillstand den Fristenlauf 

nicht. Fällt jedoch für den Schuldner, den Gläubiger oder den Dritten das Ende 

einer Frist in die Zeit der Betreibungsferien oder des Rechtsstillstands, so wird die 

Frist bis zum dritten Tag nach deren Ende verlängert. Bei der Berechnung der Frist 

von drei Tagen werden Samstag und Sonntag sowie staatlich anerkannte Feier-

tage nicht mitgezählt (Art. 63 SchKG). 

2.3. Zur Tragweite des Vorbehalts nach Art. 145 Abs. 4 ZPO besteht soweit 

ersichtlich noch keine abschliessende bundesgerichtliche Rechtsprechung (zum 

grössten Teil offen gelassen in BGE 141 III 170 E. 3 S. 172; vgl. auch OGer BE ZK 

14 387 vom 18. Dezember 2014, E. 3.3).  

2.3.1. Nach der Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung sollen die 

Betreibungsferien wie bisher für gewisse Klagen gelten, die im Kontext einer Be-

treibung stehen, wie zum Beispiel Aberkennungs-, Widerspruchs-, Anschluss- oder 

Arrestprosequierungsklage, unabhängig davon, ob diese Streitigkeiten im ordentli-

chen oder vereinfachten Verfahren zu beurteilen sind. Die Betreibungsferien seien 

sodann auch künftig in einem summarischen Verfahren zu beachten, das eine ge-

richtliche Betreibungshandlung wie zum Beispiel Rechtsöffnung oder Konkurs- 

eröffnung zum Gegenstand hat (Botschaft des Bundesrats zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7221 ff., S. 7310).  

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In der Lehre wird der Anwendungsbereich von Art. 145 Abs. 4 ZPO nicht einheitlich 

definiert. Es herrscht jedoch im Grundsatz Einigkeit, dass vom Vorbehalt zumin-

dest rein betreibungsrechtliche Verfahren betroffen sind (Adrian Staehelin, in: Sut-

ter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zi-

vilprozessordnung [ZPO], 3. A., Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 145 N. 7, S. 1097; 

Nina J. Frei, Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Bern 

2012, Art. 145 N. 19, S. 1605; unklar Jurij Benn, in: Spühler/Tenchio/Infanger 

[Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilprozessordnung, 2. A., Basel 2013, Art. 145 N. 9, 

S. 796; vgl. dazu auch Jenny/Jenny, in: Gehri/Jent-Sørensen/Sarbach [Hrsg.], OF-

Kommentar, ZPO, 2. A., Zürich 2015, Art. 145 N. 6 f., S. 340). Ein Teil der Lehre 

will entsprechend der Botschaft den Vorbehalt zusätzlich auf weitere Klagen im 

Zusammenhang mit einer Betreibung anwenden, zum Beispiel auf Aberken- 

nungs-, Rückforderungs-, Kollokations-, Aussonderungs-, paulianische Anfech-

tungs- und Arrestprosequierungsklagen (Barbara Merz, in: Brunner/Gas-

ser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, Kommentar, 2. A., 

Zürich/St. Gallen 2016, Art. 145 N. 32 f., S. 1072; Tappy, in: Bohnet/Haldy/Jean-

din/Schweizer/Tappy [Hrsg.], Code de procédure civile commenté, Basel 2011, 

Art. 145 N. 18, S. 588; Thomas Bauer, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler 

Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. A., Basel 

2010, Art. 63 N. 8, S. 436; vgl. auch Urs. H. Hoffmann-Nowotny, in: Oberham-

mer/Domej/Haas [Hrsg.], ZPO Kurzkommentar, 2. A., Basel 2014, Art. 145 N. 11, 

S. 732 f.; Daniel Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommen-

tar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. A., Basel 2010, Art. 83 

N. 26 f., S. 746; siehe in diesem Zusammenhang auch Adrian Staehelin, Art. 145 

N. 9, S. 1098, wonach die zwanzigtägige Frist zur Einreichung der Aberkennungs-

klage als Bestandteil des Rechtsöffnungsverfahrens "originär" den Bestimmungen 

über den Rechtsstillstand und die Betreibungsferien des SchKG untersteht).  

Zusammengefasst ist davon auszugehen, dass vom Vorbehalt nach Art. 145 

Abs. 4 ZPO zumindest rein betreibungsrechtliche Klagen betroffen sind (vgl. dazu 

auch OGer LU 1B 15 16 vom 24. August 2015, CAN 2016 Nr. 14 S. 41 ff.). 

2.3.2. Das Bundesgericht und die überwiegende Meinung in der Lehre bewerten 

die Klage auf Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens nach Art. 265a 

Abs. 4 SchKG als Klage rein betreibungsrechtlicher Natur (BGE 131 I 24 E. 2.3 

S. 29; BGer 5A_104/2010 vom 28. April 2010, E. 3.2.1; 5A_283/2007 vom 15. No-

vember 2007, E. 1.1; Amonn/Walther, § 4 N. 52, S. 29, und § 48 N. 44, S. 461; 

Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 2. A., Zürich 2014, § 2 

N. 82 S. 23; Vock/Milani, SchKG-Klagen nach der Schweizerischen ZPO, Zü-

rich/Basel/Genf 2012, § 13 S. 100). Der Kläger legt nicht näher dar, weshalb diese 

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Auffassung unrichtig wäre. Dass es sich nicht um eine Summarsache handelt, ver-

leiht der Klage noch keinen materiellen Charakter (vgl. aber Staehelin/Staehe-

lin/Grolimund, Zivilprozessrecht, 2. A., Zürich/Basel/Genf 2013, § 7 N. 7 ff., S. 61 

f., die, ohne dies näher zu begründen, von einer betreibungsrechtlichen Streitigkeit 

mit Reflexwirkung auf das materielle Recht ausgehen). Jedenfalls ist nicht ersicht-

lich, weshalb im Verfahren betreffend Feststellung oder Bestreitung neuen Ver- 

mögens nach Art. 265a Abs. 4 SchKG vorfrageweise materielles Recht angewen-

det würde. Namentlich ist der Dritte, dessen Vermögenswerte für pfändbar erklärt 

wurden, auf das Widerspruchsverfahren nach Art. 106 ff. SchKG zu verweisen 

(Ueli Huber, in: Staehelin/Bauer/Staehelin [Hrsg.], Basler Kommentar, Bundesge-

setz über Schuldbetreibung und Konkurs II, 2. A., Basel 2010, Art. 265a N. 47, 

S. 2308). Von der konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichts und der über-

wiegenden Meinung in der Lehre ist nicht abzuweichen. Demnach ist die Klage auf 

Feststellung oder Bestreitung neuen Vermögens nach Art. 265a Abs. 4 SchKG als 

rein betreibungsrechtliche Klage zu betrachten. 

2.3.3. Das Kantonsgericht hat ausgeführt, dass die rein betreibungsrechtlichen 

Streitigkeiten unter Art. 63 SchKG fallen. Dies darf jedoch nicht dahingehend ver-

standen werden, dass dann für alle Fristen im Verfahren Art. 63 SchKG anwendbar 

wäre. In ständiger Rechtsprechung verlangt das Bundesgericht für die Anwendbar-

keit von Art. 63 SchKG nämlich eine Frist, welche durch eine Betreibungshandlung 

ausgelöst wird (BGE 117 III 4 E. 3 S. 5; 115 III 6 E. 4 S. 9 f., BGer 5A_547/2014 

vom 1. September 2014, E. 3.2; weitere Hinweise auf die Rechtsprechung bei 

Bauer, Art. 63 N. 7 S. 435; vgl. auch OGer LU 1B 15 16 vom 24. August 2015, 

E. 6.4, CAN 2016 Nr. 14 S. 43 f.). Mithin führt die Qualifikation einer Klage als rein 

betreibungsrechtliche Streitigkeit noch nicht dazu, dass auf eine bestimmte Frist 

Art. 63 SchKG anwendbar ist. 

2.3.4. Eine Betreibungshandlung im Sinne von Art. 56 SchKG liegt vor, wenn eine 

Amtshandlung der hierfür zuständigen Behörde den Betreibenden seinem Ziel nä-

herbringt und in die Rechtsstellung des Betriebenen eingreift (BGE 120 III 9 E. 1 

S. 10, BGE 117 III 4 E. 2; BGer 5A_471/2013 vom 17. März 2014, E. 2.3). Erhebt 

der Schuldner gegen einen Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag, steht die Betreibung 

vorerst still. Sie kann erst fortgesetzt werden, wenn der Rechtsvorschlag sowohl 

des fehlenden neuen Vermögens als auch gegen die Forderung beseitigt ist (BGE 

103 III 31 E. 3 S. 35, mit Hinweisen). Der Klage nach Art. 265a Abs. 4 SchKG geht 

ein Summerverfahren auf Feststellung neuen Vermögens voraus (Art. 265a 

Abs. 1–3 SchKG). Wird nach Art. 265a Abs. 3 SchKG der Einwand des neuen Ver-

mögens von der Einzelrichterin im summarischen Verfahren abgewiesen, so hat 

sie zu bestimmen, in welchem Umfang in das Vermögen des Schuldners für die 

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Zwangsvollstreckung eingegriffen werden kann. Dieser Entscheid ist Vorausset-

zung für die Fortsetzung der Betreibung und hat unmittelbar Einfluss auf die 

Rechtsstellung des Schuldners. Auch wenn der Gläubiger je nachdem zusätzlich 

noch Rechtsöffnung gemäss Art. 82 f. SchKG verlangen muss, um die Betreibung 

fortzusetzen, so ändert dieser Umstand nichts daran, dass die Feststellung des 

Zwangsvollstreckungssubstrats in die Rechtsstellung des Schuldners eingreift und 

den Gläubiger seinem Ziel, der Vollstreckung seiner Forderung, näherbringt. Die 

Verweigerung der Bewilligung des Rechtsvorschlags wegen mangelnden neuen 

Vermögens im Verfahren Art. 265a Abs. 1–3 SchKG stellt somit eine Betreibungs-

handlung dar (vgl. OGer BE ZK 14 387 vom 18. Dezember 2014, E. 3.4).  

2.4. Mit der Eröffnung des Summarentscheids beginnt die 20-tägige Frist zur 

Erhebung der Klage nach Art. 265a Abs. 4 SchKG zu laufen. Als Frist, welche nach 

dem Gesagten durch eine Betreibungshandlung ausgelöst wird, fällt sie somit unter 

Art. 63 SchKG. Demzufolge hat das Kantonsgericht Art. 63 SchKG zur Recht an-

gewendet.  

Offen bleiben kann im Zusammenhang mit der Tragweite des Vorbehalts nach 

Art. 145 Abs. 4 ZPO bei diesem Ergebnis, ob für die Frist eines rein betreibungs-

rechtlichen Gerichtsverfahrens, welche nicht durch eine Betreibungshandlung aus-

gelöst wird, allenfalls wieder die Bestimmungen über die Gerichtsferien nach 

Art. 145 Abs. 1 ZPO Anwendung finden könnten (so offenbar OGer LU 1B 15 16 

vom 24. August 2015, E. 6.4, CAN 2016 Nr. 14 S. 43 f.) 

2.5. Der Entscheid der Einzelrichterin im summarischen Verfahren vom 19. Juni 

2014 wurde dem Kläger am 25. Juni 2014 zugestellt. Damit fiel das Ende der 20-

tägigen Klagefrist, wie das Kantonsgericht korrekt ausführt, in die Betreibungs- 

ferien (15. Juli 2014 bis und mit 31. Juli 2014). In Anwendung von Art. 63 SchKG 

verlängerte sich die Klagefrist grundsätzlich um drei Tage auf den 3. August 2014. 

Da nach Art. 63 SchKG der 1. August als Feiertag und der 2. und 3. August 2014 

als Samstag und Sonntag bei der Verlängerungsfrist nicht mitgezählt werden, en-

dete die Klagefrist am 6. August 2014.  

2.6. Das Kantonsgericht ist daher im Ergebnis zu Recht davon ausgegangen, 

dass die Klage mit Einreichung am 14. August 2014 zu spät erhoben worden ist.  

Zusammengefasst hat das Kantonsgericht mit dem Nichteintreten auf die Klage 

kein Recht verletzt. Die Berufung ist somit abzuweisen.