# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 99e71e48-e087-54d7-9fa6-b4bdb7e9e312
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-08-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.08.2018 E-3590/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3590-2018_2018-08-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3713/2018; E-3590/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  A u g u s t  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Muriel Beck Kadima (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis,  

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner,    

Gerichtsschreiberin Patricia Petermann Loewe. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Nora Maria Riss, (…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisungsvollzug); 

Wiederherstellung der Beschwerdefrist; Verfügungen des 

SEM vom 5. April 2018 und 25. Mai 2018 / N (…). 

 

 

 

E-3713/2018; E-3590/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 5. April 2018 – eröffnet am 6. April 2018 – lehnte das 

SEM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin vom 27. Oktober 2015 unter 

Verneinung ihrer Flüchtlingseigenschaft ab und ordnete die Wegweisung 

aus der Schweiz an. Den Vollzug der Wegweisung schob es jedoch zu-

gunsten einer vorläufigen Aufnahme wegen Unzumutbarkeit auf.  

B.  

Am 3. Mai 2018 reichte die behandelnde Ärztin der Mutter der Beschwer-

deführerin beim SEM ein Schreiben ein, in welchem sie die "medizinischen 

Gründe für ein soweit nicht eingereichtes Wiedererwägungsgesuch bestä-

tigt", "Informationen zum medizinischen Zustandsbild der Patientin" liefert 

und "auf eine Verlängerung der 30-tägigen Beschwerdefrist" hofft.  

C.  

Mit Schreiben vom 15. Mai 2018 (Eingang beim SEM am 23. Mai 2018) 

ersuchte die Beschwerdeführerin gemeinsam mit ihrer Mutter beim SEM 

um eine "Verlängerung der Wiedererwägungsfrist".  

D.  

Das SEM gewährte mit Verfügung vom 25. Mai 2018 eine Fristerstreckung 

zur Beschwerdeerhebung bis zum 25. Juni 2018. 

E.  

Mit Eingabe ihrer Rechtsvertretung vom 20. Juni 2018 (Poststempel: 

21. Juni 2018) erhob die Beschwerdeführerin beim Bundesverwaltungsge-

richt Beschwerde gegen die Verfügung vom 5. April 2018. 

F.  

Mit Instruktionsverfügung vom 29. Juni 2018 beziehungsweise vom 10. Juli 

2018 stellte die zuständige Instruktionsrichterin des Bundesverwaltungs-

gerichts fest, dass die Verfügung des SEM vom 25. Mai 2018 wegen Un-

zuständigkeit an einem offensichtlichen Mangel litt, folglich von vornherein 

nichtig war und keine Rechtswirkung entfaltete. Das Schreiben der Be-

schwerdeführerin vom 15. Mai 2018 wurde als Fristwiederherstellungsge-

such entgegengenommen und es wurde ihr die Möglichkeit gewährt, zur 

Begründung ihres Gesuchs Stellung zu nehmen. 

E-3713/2018; E-3590/2018 

Seite 3 

G.  

Die Beschwerdeführerin reichte mit Schreiben vom 16. Juli 2018 eine Stel-

lungnahme zur Begründung ihres Fristwiederherstellungsgesuchs ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Behandlung von 

Fristwiederherstellungsgesuchen nach Art. 24 Abs. 1 VwVG (SR 172.021) 

betreffend Fristen, bei denen es im Falle der Wiederherstellung über die 

nachgeholte Parteihandlung beziehungsweise Rechtsvorkehr zu befinden 

hat (vgl. PATRICIA EGLI, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskom-

mentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 24 N 6). Da das 

Bundesverwaltungsgericht über Beschwerden gegen Verfügungen des 

SEM zu befinden hat (Art. 5 VwVG i.V.m. Art. 31 und Art. 33 VGG [SR 

173.32]) und keine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG vorliegt, ist es somit auch zuständig für die Behandlung des 

vorliegenden Fristwiederherstellungsgesuchs. Zudem ist es für die Beur-

teilung der vorliegenden Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 

5. April 2018 zuständig.  

1.2 Die Verfahren E-3713/2018 (Fristwiederherstellung) und E-3590/2018 

(Asyl) werden aus sachlichen und persönlichen Gründen vereinigt. 

1.3 Über Gesuche um Wiederherstellung einer Frist nach Art. 24 Abs. 1 

VwVG entscheidet in der Regel ein Spruchgremium aus drei Richtern oder 

Richterinnen (vgl. Art. 21 Abs. 1 und Art. 23 VGG).  

2.  

2.1 Die Nichtigkeit einer Verfügung muss von Amtes wegen beachtet wer-

den (vgl. ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 7. Aufl. 2016, N. 1096). Eine Verfügung ist nur aus-

nahmsweise nichtig, nämlich dann, wenn sie an einem besonders schwe-

ren offensichtlichen oder zumindest leicht erkennbaren Mangel leidet und 

die Nichtigkeit die Rechtssicherheit nicht ernsthaft gefährden würde. Nach 

der Praxis führen hauptsächlich die funktionelle und die sachliche Unzu-

ständigkeit einer Behörde sowie schwerwiegende Verfahrensfehler zur 

Nichtigkeit (BGE 139 II 243 E. 11.2, 138 II 501 E. 3.1 und 137 I 273 E. 3.1; 

Urteil des BGer 2C_657/2014 vom 12. November 2014 E. 2.2). 

E-3713/2018; E-3590/2018 

Seite 4 

2.2 Eine eingehende Rechtsschrift ist als jenes Rechtsmittel entgegenzu-

nehmen, dessen gesetzliche Voraussetzungen erfüllt sind, und nicht als 

jenes, als welches es von der Partei unrichtigerweise bezeichnet worden 

ist (vgl. ULRICH ZIMMERLI/WALTER KÄLIN/REGINA KIENER, Grundlagen des 

öffentlichen Verfahrensrechts, Bern 1997, S. 254 f.; FRITZ GYGI, Bundes-

verwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 50 und 198). 

2.3 In der Eingabe vom 15. Mai 2018 an das SEM werden Gründe geltend 

gemacht, weswegen die Beschwerdeführerin an einer fristgerechten Be-

schwerdeerhebung gehindert worden sei, und es sich demzufolge um ein 

Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist gemäss Art. 24 Abs. 1 

VwVG – nicht um ein Wiedererwägungsgesuch beziehungsweise in den 

Worten der Beschwerdeführerin um die "Verlängerung der Widererwä-

gungsfrist" – handelt. 

2.4 Für die Beurteilung des an das SEM gerichteten Gesuchs vom 15. Mai 

2018 ist nicht das SEM, sondern das Bundesverwaltungsgericht zuständig.  

Die Verfügung des SEM vom 25. Mai 2018, mit welcher das Gesuch vom 

15. Mai 2018 behandelt und die beantragte Frist bis 25. Juni 2018 erstreckt 

wurde, leidet deshalb an einem offensichtlichen Mangel. Die Rechtssicher-

heit ist gewahrt, da das Gesuch vom 15. Mai 2018 mit vorliegendem Ent-

scheid von der zuständigen Behörde, dem Bundesverwaltungsgericht, be-

handelt wird.  

Nach dem Gesagten ist die Verfügung des SEM als von vornherein nichtig 

zu qualifizieren und entfaltet keinerlei Rechtswirkungen (vgl. ULRICH HÄFE-

LIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, a.a.O., N. 1096). 

3.  

3.1 Nach Art. 24 Abs. 1 VwVG wird eine Frist wieder hergestellt, wenn die 

gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abge-

halten worden ist, binnen Frist zu handeln, sofern er unter Angabe des 

Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht 

und die versäumte Rechtshandlung nachholt. Eine Frist gilt auch dann als 

gewahrt, wenn die Partei rechtzeitig an eine unzuständige Behörde gelangt 

(Art. 21 Abs. 2 VwVG).  

3.2 Vorliegend hat die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 15. Mai 

2018 an das SEM ein Fristwiederherstellungsgesuch gerichtet. Der Formu-

lierung "möchte dagegen Beschwerde einlegen" entnimmt das Gericht der 

Laieneingabe den Willen eine Beschwerde einzureichen, womit das 

E-3713/2018; E-3590/2018 

Seite 5 

Schreiben als implizite Beschwerde anerkannt wird. Die versäumte 

Rechtshandlung gilt somit als mit Schreiben vom 15. Mai 2018 nachgeholt.  

3.3 In ihrem Fristwiederherstellungsgesuch vom 15. Mai 2018 geben die 

Beschwerdeführerin und ihre Mutter als Begründung an, die Mutter sei 

"sehr krank" gewesen und habe daher "keine rechtsanwaltschaftliche Hilfe" 

aufsuchen können. Die Beschwerdeführerin machte keine eigenen Hinder-

nisse geltend, weshalb ihr mit Verfügung vom 29. Juni 2018 respektive vom 

10. Juli 2018 die Möglichkeit zur Stellungnahme gewährt wurde.  

In ihrer Stellungnahme legt sie dar, dass ihr nicht bewusst gewesen sei, 

dass sie eigene Gründe zur Fristwiederherstellung geltend machen müsse 

und diejenigen der Mutter für sie nicht gelten würden. Da sie als Minder-

jährige zusammen mit der Mutter in die Schweiz eingereist sei und im Ver-

laufe des Verfahrens erst volljährig wurde, habe sie sich darauf verlassen, 

dass ihr Asylverfahren zusammen mit demjenigen ihrer Mutter behandelt 

würde, zumal sie dieselben Asylgründe gelten machen würden.  

Ausserdem stelle die Verfügung des SEM vom 25. Mai 2018 eine Behör-

deninformation dar, auf welche sie sich nach dem Prinzip des Vertrauens-

schutzes habe verlassen dürfen.  

3.4 Das Fristwiederherstellungsgesuch vom 15. Mai 2018 ist als rechtzeitig 

zu erachten, weshalb darauf einzutreten ist. 

3.5 Die Wiederherstellung von Fristen dient dazu, die Rechtsnachteile zu 

beseitigen, die ein Verfahrensbeteiligter wegen unverschuldeter Fristver-

säumnis erleidet (vgl. STEFAN VOGEL in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

VwVG, Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren, 

Zürich/St. Gallen 2008, N 1 zu Art. 24 VwVG). Gemäss Lehre und Recht-

sprechung zu Art. 24 Abs. 1 VwVG ist ein Fristversäumnis nur dann unver-

schuldet, wenn der Partei keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann 

und objektive Gründe vorliegen (vgl. ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN 

BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bun-

des, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Rz 587; BGE 112 V 255, BGE 108 V 

109; Verwaltungspraxis der Bundesbehörden [VPB] 60.39, S. 367). Die Be-

schwerdeführerin hat den Nachweis zu erbringen, dass die Frist wegen ei-

nes unverschuldeten Hindernisses nicht gewahrt werden konnte, wobei die 

entsprechenden Umstände zu beweisen sind und ein blosses Glaubhaft-

machen insoweit nicht genügt (vgl. zum Ganzen: URSINA BEERLI-BONO-

RAND, Die ausserordentlichen Rechtsmittel in der Verwaltungsrechtspflege 

E-3713/2018; E-3590/2018 

Seite 6 

des Bundes und der Kantone, Zürich 1985, S. 227 ff., mit weiteren Hinwei-

sen auf Lehre und Praxis). Von der Lehre werden als Beispiele für objektiv 

unverschuldete Fristversäumnisse Naturkatastrophen, Militärdienst oder 

schwerwiegende Erkrankung aufgeführt. Daneben können auch subjektive 

Gründe eine Fristwiederherstellung rechtfertigen, welche dann vorliegen, 

wenn die – objektiv betrachtet – handlungsfähige Person lediglich deshalb 

untätig bleibt, weil sie die Situation zufolge eines Irrtums oder auf Grund 

mangelnder Kenntnisse nicht richtig einzuschätzen vermag, ohne dass ihr 

eine Vernachlässigung der nach Treu und Glauben zumutbaren Aufmerk-

samkeit vorgeworfen werden könnte (vgl. STEFAN VOGEL, a.a.O., N 29 zu 

Art. 24 VwVG). Schliesslich kann auch eine Kumulation verschiedener Um-

stände, die je für sich betrachtet das Versäumnis nicht zu entschuldigen 

vermöchten, zu einer Wiederherstellung der Frist nach Art. 24 VwVG füh-

ren. Ein Versäumnis gilt als unverschuldet, wenn dafür objektive Gründe 

vorliegen und der säumigen Partei beziehungsweise ihrer Vertretung keine 

Nachlässigkeit vorgeworfen werden kann, sondern das Versäumnis bei-

spielsweise auf eine erhebliche Behinderung durch das fehlerhafte Verhal-

ten einer Behörde zurückzuführen ist (vgl. STEFAN VOGEL, a.a.O., N 10 und 

13 zu Art. 24 VwVG). 

3.6 Zur Begründung des Fristwiederherstellungsgesuchs machte die Be-

schwerdeführerin einen Irrtum geltend. Sie habe gedacht, ihr Asylverfahren 

würde gemeinsam mit demjenigen ihrer Mutter entschieden, weshalb sie 

keine selbständige Beschwerde innert Frist eingereicht habe. Die Recht-

sprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie des Bundesgerichts in 

Bezug auf die Fristwiederherstellung ist sehr restriktiv (vgl. 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., S. 205, N 588 mit Hinweisen).  Ein Irrtum 

ist dann entschuldbar, wenn er auf einer falschen Auskunft beruht, auf wel-

che sich die betroffene Person nach Treu und Glauben verlassen durfte 

(vgl. PATRICIA EGLI, a.a.O., Art. 24 N 23). Vorliegend hat die Beschwerde-

führerin eine eigene Verfügung mit vollständiger und korrekter Rechtsmit-

telbelehrung erhalten. Das SEM hat aktenkundig keine falsche Auskunft 

erteilt, weshalb der geltend gemachte Irrtum keinen entschuldbaren Grund 

für die verspätete Einreichung der Beschwerde darstellt.  

Weiter ist anzumerken, dass die Verfügung des SEM vom 5. April 2018 der 

Beschwerdeführerin am 6. April 2018, und somit zwei Wochen vor der an-

geblichen drastischen Zustandsverschlechterung der Mutter, eröffnet wor-

den ist. Die Beschwerdeführerin war damit ab diesem Zeitpunkt in Kenntnis 

des negativen Asylentscheides sowie der laufenden Beschwerdefrist von 

30 Tagen. Ihr war es denn auch möglich, am 18. April 2018 ein Gesuch um 

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Akteneinsicht beim SEM einzureichen, womit bestätigt wird, dass es ihr 

selbst unter der Annahme eines entschuldbaren Irrtums zumindest bis zu 

diesem Zeitpunkt möglich gewesen wäre, eine Drittperson mit der Wahrung 

der Beschwerdefrist, die am 7. Mai 2018 ablief, zu betrauen. In der Zeit-

spanne vom 6. bis 18. April 2018 (Eröffnung der SEM-Verfügung vom 

5. April 2018 bis zum Akteneinsichtsgesuch) lagen folglich weder eine ob-

jektive noch eine subjektive Unmöglichkeit vor, die nötigen Vorkehrungen 

zu treffen, um eine fristgerechte Beschwerdeerhebung zu gewährleisten. 

Indem die Beschwerdeführerin es unterlassen hat, rechtzeitig die Vorkeh-

rungen zu einer fristgemässen Beschwerdeerhebung in die Wege zu leiten, 

hat sie die Folgen dieser Nachlässigkeit zu tragen. Sie konnte auch nicht 

in guten Treuen auf die Handlung der Ärztin ihrer Mutter vom 3. Mai 2018 

vertrauen. Es bestand weder ein Mandatsverhältnis zwischen der Ärztin 

und der Beschwerdeführerin noch ein Grund bis zu diesem Datum keine 

Beschwerde einzureichen, sodass das SEM dieses Schreiben zu Recht 

nicht weiter behandelte. Schliesslich vermag das in der Folge falsche Han-

deln der Vorinstanz (Verfügung vom 25. Mai 2018) an der Verantwortung 

der Beschwerdeführerin, im Zeitraum der Beschwerdefrist zu handeln, 

nichts zu ändern, zumal sie selber gesundheitlich nicht angeschlagen war. 

3.7 Nach dem Gesagten kann die Fristversäumnis der Beschwerdeführerin 

nicht als unverschuldet bezeichnet werden. Damit fehlt es an einer der ku-

mulativ erforderlichen Voraussetzungen für die Wiederherstellung der Be-

schwerdefrist. Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist ist 

deshalb – unbesehen der rechtzeitig nachgeholten Rechtshandlung – ab-

zuweisen. 

4.  

4.1 Die Eingabe vom 15. Mai 2018 ist gleichzeitig als Beschwerde gegen 

die SEM-Verfügung vom 5. April 2018 entgegenzunehmen. Die Eingabe 

vom 20. Juni 2018 kann als Beschwerdeverbesserung beziehungsweise  

-ergänzung erachtet werden. Darin wird beantragt, die Verfügung des SEM 

sei in den Dispositivziffern eins bis drei aufzuheben und die Sache an die 

Vorinstanz zur erneuten Feststellung und Beurteilung des Sachverhaltes 

zurückzuweisen. Eventualiter sei die Flüchtlingseigenschaft der Beschwer-

deführerin anzuerkennen und ihr Asyl zu gewähren. Subeventualiter sei sie 

vorläufig aufzunehmen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte sie um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses und um Gewährung 

der unentgeltlichen Prozessführung. Zudem sei die unterzeichnende 

Rechtsvertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. 

E-3713/2018; E-3590/2018 

Seite 8 

4.2 Eine Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen seit der Eröffnung (Art. 50 

VwVG) schriftlich und spätestens am letzten Tag der Frist der Behörde ein-

zureichen oder zu deren Handen der schweizerischen Post zu übergeben 

(Art. 21 Abs. 1 VwVG). 

4.3 Die vorinstanzliche Verfügung ist der Beschwerdeführerin unbestritte-

nermassen am 6. April 2018 eröffnet worden und demnach ist die 30-tägige 

Beschwerdefrist ungenutzt am 7. Mai 2018 abgelaufen (Art. 20 VwVG). 

4.4 Auf die Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 5. April 2018 

ist infolge Verspätung somit nicht einzutreten.  

5.  

5.1 Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Begehren als 

aussichtlos zu bezeichnen waren. Die materiellen Voraussetzungen der 

unentgeltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sind 

daher nicht erfüllt. Das entsprechende Gesuch ist abzuweisen. 

5.2 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Sinne von 

Art. 65 Abs. 2 VwVG ist mangels Erfüllens der Voraussetzungen von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG ebenfalls abzuweisen. 

6.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Vorliegend 

rechtfertigt es sich jedoch, die Verfahrenskosten gestützt auf Art. 6 Bst. b 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) zu erlas-

sen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Verfügung des SEM vom 25. Mai 2018 ist nichtig. 

2.  

Das Fristwiederherstellungsgesuch wird abgewiesen. 

3.  

Auf die Beschwerde gegen die Verfügung des SEM vom 5. April 2018 wird 

nicht eingetreten.  

4.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-

wiesen. 

5.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

6.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Muriel Beck Kadima Patricia Petermann Loewe 

 

 

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