# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a10a949f-aefd-5f67-bff4-82f952b5e1dd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-11-14
**Language:** de
**Title:** Rentenrevision
**Docket/Reference:** IV.2012.01279
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01279.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01279
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
14. November 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Sandra
Esteves
Gonçalves
Schifflände
22, Postfach 126, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren 1956, arbeitet
e bei der
Y.___
als
Be
stückerin
(
Urk.
8/4, 8/94
). Am
6.
Februar 1999 meldete sie si
ch wegen
S
ensibi
litätsstörungen
im linken Arm
und Nackenbeschwerden
bei der Invalidenversi
cherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/2
). Mit Verfügung vom
9.
Juli 1999 wies die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
-Stelle
, das
Leis
tungsbegehren
ab, welcher Entscheid mit Urteil des
Sozialversicherungsgerich
tes
des Kantons Zürich vom 3
0.
August 2000
(Prozess IV.1999.
00418)
und schliesslich mit Urteil des
vormaligen
Eidgenössischen Ve
rsicherungsgerichts vom
6.
Febru
ar 2001 bestätigt wurde (
Urk.
8/
9
, 8/13, 8/22).
Am 2
8.
Februar 2001 melde
te sich die Versicherte
erneut zum Leistungsbezug an
(
Urk.
8/26
).
In der Folge verneinte die IV-Stelle zunächst einen Rentenan
spruch (
Urk.
8/36), zog diesen Entscheid danach aber in Wiedererwägung und sprach der Versicherten
mit Verfügung vom 1
7.
Dezember 2002 bei einem Invaliditätsgrad von 45
%
eine
Viertelsrente
ab
1.
Januar 2002 zu (
Urk.
8/43, 8/83).
Im Zuge einer
im Juni 2004 von A
mtes wegen eingeleiteten Rentenrevi
s
ion
stellte die IV-Stelle fest, dass die Versicherte nach einer am
2.
Juli 2004 erfolg
ten Operation an der
linken Hand bis zum 1
3.
De
zem
ber 2004 arbeitsunfähig gewesen war,
und sprach ihr deshalb mit Ver
fügung
en
vom 1
3.
Juni 2005 rückwirkend eine vom
1.
Oktober 2004 bis 3
1.
März 2005 befristete ganze Rente und ab
1.
April 2005 wieder eine
Viertelsrente
basierend auf einem
Invaliditäts
grad
von 45
%
zu (
Urk.
8/107
-108
). Daran hielt sie mit
Einspracheentscheid
vom 1
2.
Oktober 2005 fest (
Urk.
8/116). Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 2
8.
Februar 2007 ab (
Urk.
8/124
; Prozess IV.
2005.01274
).
Im Mai 2007
und November 2011 erfolgte
n
weitere Rentenrevision
en
(
Urk.
8/125
,
8/139
), in deren Rahmen der bisherige Rentenanspruch
mit Mittei
lungen vom 2
0.
Juli 2007 und 2
6.
Januar 2011
bestätigt wurde
n
(
Urk.
8/130
, 8/150
).
Nach
dem die Versicherte auf letztere Mitteilung hin eine
beschwerde
fähige
Verfü
gung verlangt hatte
(
Urk.
8/158)
, tätigte die IV-Stelle weitere Ab
klärungen
. Un
ter anderem ordnete sie
ein
bidisziplinäres
Gutachten
durch den Rheumato
logen
Dr.
med.
Z.___
und den Psychiater
Dr.
med.
A.___
vom 3
1.
Mai
/
1.
Juni 2012
an
(
Urk.
8/164, 8/166-168, 8/173, 8/177). Nach durchge
führtem
Vorbe
scheid
ver
fahren
stellte sie die Rentenleistungen mit Verfügung vom
5.
Novem
ber
2012
ein
und ordnete gleichzeitig an, dass einer
hiegegen
erhobenen Be
schwer
de die aufschiebende Wirkung entzogen werde
(
Urk.
2, 8/1
81).
2.
Dagegen liess die Versicherte am
6.
Dezember 2012 Beschwerde erheben und
beantragen, es sei eine neue
bi
di
s
z
i
plinäre
Untersuchung anzuordnen, eventua
liter sei ihr weiterhin eine
Viertelsrente
zuzusprechen. I
n prozessualer Hinsicht liess
sie um
Wiederherstellung
der auf
schiebenden Wirkung der Beschwerde ersuchen (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
5.
Januar 2013 auf Ab
weisung der Beschwerde (
Urk.
7), wovon der Beschwer
deführerin am
2
9.
Januar 2013 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
9). Am
6.
Mai 2013 ergänzte die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde und reichte Unterlagen nach (
Urk.
10, 11/1-2).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
2.
Streitig ist
die Aufhebung der
Viertelsrente
mit Verfügung vom
1
7.
Juli 201
3.
Zu prüfen ist daher, ob eine revisionsrechtlich bedeutsame Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, welche eine Rentenaufhebung rechtfertigt. Zeitlicher Referenzpunkt bildet der
Einspracheentscheid
vom 1
2.
Oktober 2005
, da dieser auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht.
Im Folgenden
ist
indessen zum besseren Verstän
dnis
die (medizinische) Situation seit Ende 2002 nachzuzeichnen
.
3.
3.1
Grundlage de
r
rentenzusprechende
n
Verfügung vom 1
7.
Dezember 2002
bil-dete
in medizinischer Hinsicht das Gutachten des
B.___
vom
5.
Januar 2002 (nachfolgend:
B.___
-G
utachten). Darin wurde der Beschwerdeführerin gestützt
auf die Diagnosen eines chroni
schen und
chronifizierten
zervikalen und
zervikoradikulären
Schmerzsyndroms linksbetont bei
plurisegmentalen
degenerativen Veränderungen der H
alswir
belsäule mit paramedianer Diskushernie C6/7 links und degenerativ bedingter beginnender
foraminärer
Einengung
ossär
C3/4 und C4/5 sowie einer länger da
uernden depressiven Reaktion (ICD-10 F43.21
) eine Arbeitsfä
higkeit von 50
%
in der bisheri
gen, als leidensangepasst beurteilten Tätigkeit
(
Bestückerin
)
attestiert. Als nicht relevant für die Arbeitsfähigkeit erachtet wurden die Beein
trächtigungen an den beiden Handgelenken (linkes Handgele
nk mit
leichtgradi
gen
neurologi
schen Zeichen eines Karpaltunnel-Syndroms
und rechtes Handge
lenk mit ver
mutlichem Zustand nach Operation eines Karpaltunnel-Syndroms;
Urk.
8/57
).
Die Beschwerdeführerin war bei der
Y.___
bis zum 3
1.
März 2001 in einem Vollzeitpensum angestellt gewesen. Per
1.
April 2001 reduzierte sie aus gesundheitlichen Gründen ihr Arbeitspensum au
f 4,5 Stunden pro Tag (
Urk.
8/94
). Da die normale Arbeitszeit im Betrieb 40 Stunden pro Woche betrug, entsprach dies einem Stellenpensum von 56,25
%
. Ab
1.
Juni 2002
ar
bei
tete die Beschwerdeführerin alsdann
während
4 Stunden pro Tag. Gemäss Angaben der Arbeitgeberin erfolgte diese Arbeitszeitreduktion aus privaten Gründen
(
Urk.
8/94
). Bei der
Rentenzusprache
vom 1
7.
Dezember 2002 rechnete die IV-Stelle der Beschwerdeführerin daher dasjenige Einkommen
(
Validenein
kommen
)
an, welches sie bei einem täglichen Arbeitspensum von 4,5 Stunden erzielt hätte, und errechnete so einen Invaliditätsgrad von 45
%
(
8/70-71, 8/83).
3.2
Gemäss den Berichten der
Klinik C.___
musste am
2.
Juli 2004
eine
Eppingplastik
an der linken Hand vorgenommen werden. Für die Dauer des Heilungsprozesses wurde ihr eine Arbeitsunfähigkeit attestiert. Nach zunehmen
der Gebrauchsfähigkeit der linken Hand im Alltag wurde der Beschwerdefüh
rerin ab
1.
Dezember 2004 eine 50%ige und schliesslich ab 1
3. De
zember 2004 eine volle Arbeitsfähigkeit für d
ie Tätigkeit als
Bestückerin
be
sc
heinigt (
Urk.
8/93,
Urk.
8/95,
Urk.
8/10
0
-104
). Dementsprechend ging die IV-Stelle in der Verfügung vom 1
3.
Juni 2005 beziehungsweise im
Einspracheentscheid
vom 1
2.
Oktober 2005 von einer vorübergehenden, vom
2.
Juli bis 1
3.
Dezember 2004 dauernden Arbeitsunfähigkeit aus. Ansonste
n verneinte sie eine
anspruchs
erhebliche
Änderung des Gesundheitszustandes (
Urk.
8/104-
108,
Urk.
8/116).
Dieser Auffassung pflichtete das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Urteil vom 2
8.
Februar 2007 bei (
Urk.
8/124).
3.3
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
,
auf deren
bidisziplinäres
Gutachten sich die ange
fochtene Verfügung vom
5.
November 2012 stützt,
diagnostizierten
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig grösstenteils remittiert (ICD-10 F33.4), sowie eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
.
Die Arbeitsfähigkeit zeige aus psychiatrischer Sicht einen günstigen Verlauf. Von Februar 2009 bis Ende 2010 habe eine Arbeitsfähigkeit von 60 bis 70
%
bestanden. Seither habe sie sich auf 85 bis 90
%
erhöht (
Urk.
8/177/9).
Weiter hielten
sie fest,
die Versicherte lei
de unter einem
chronische
n
, generalisierte
n
Schmerz
- sowie einem Panvertebral
-
syndrom
, was sich aber
nicht
auf die Arbeitsfähigkeit aus
wirke
. Aus rein
soma
tischer Sicht sei
die Versicherte in den bisherigen Tätigkeiten zu keinem Zeit
punkt anhaltend eingeschränkt gewesen
. Soweit aus dem
B.___
-
Gutachten
etwas anderes hervorgehe, könne diesem nicht gefolgt werden
(
Urk.
8/177/12-13,
8/177/28 ff.).
4.
4.1
Eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustands
ist aufgrund des
bidis
zip
linären
Gutachtens
vom 3
1.
Mai/
1.
Juni 2012
nicht ausgewiesen. Die depressive Symptomatik wurde von den
B.___
-
Gutachtern
als
die Arbeits
fähigkeit nur unwesentlich beeinträchtigend
eingestuft
(
Urk.
8/57/13).
Davon wurde auch im Rahmen des
Einspracheentscheids
vo
m 1
2.
Oktober 2005 ausge
gangen
(vgl.
Urk.
8/
104/3).
Die Einschätzung von
Dr.
Z.___
und
Dr.
A.___
,
wonach die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht um 10 bis 15
%
einge
schränkt sei, hält sich in diesem Rahmen.
Als
massgebend für die
Rentenzusprache
erwies sich das zervikale und
zerviko
radikuläre
Schmerzsyndroms linksbetont bei
plurisegmentalen
degenera
tiven Veränderungen der Halswir
belsäule mit paramedianer Diskushernie C6/7 links und degenerativ bedingter beginnender
foraminäre
r
Einengung
ossär
C3/4 und C4/
5.
D
essen Erheblichkeit wurde - nebst der vorübergehenden
Handgelenks
problematik
- auch im
Einspracheentscheid
vom 1
2.
Oktober 2005 anerkannt
(vgl.
Urk.
8/104).
A
us dem Gutachten der
Dres
.
Z.___
und
A.___
geht hinsicht
lich dieses Schmerzsyndroms
keine Verbesserung hervor
(
Urk.
8/177/34
).
Soweit die Gutachter
der Meinung sind, aus somatischer Sicht habe nie eine Arbeits
unfähigkeit bestanden, handelt es sich bloss um eine unterschiedliche Beurtei
lung eines im Wesentlich unverändert gebliebenen Gesundheitszustands, was aber keinen Revisionsgrund darstellt.
4.2
D
ass es vorliegend um eine Revision geht,
scheinen auch die Parteien zu verken
nen. Denn der Regionale Ärztliche Dienst, auf dessen Stellungnahme die angefochtene Verfügung vom
5.
November 2012 basiert, kam
in Würdigung des
bidisziplinären
Gutachtens
zum Schluss, dass der Gesundheitszustand unverän
dert geblieben sei
(
Urk.
8/
179/5). Davon geht auch die Beschwerdeführerin aus (
Urk.
1 S. 11).
Die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien rühren daher, dass sie wie bei
einer erstmaligen Rentenfestsetzung
auf die im
bidisziplinären
Gutachten enthaltene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abstellen beziehungs
weise
diese
bestreiten, ohne die
entscheidwesentliche
Frage zu prüfen, ob ein
e wesentliche Veränderung des Gesun
dheitszustands eingetreten ist
(zum
revisi
onsrechtlichen
Beweisthema – erhebliche Änderung des Sachverhalts – vgl. ein
ge
hend Bundesgerichtsentscheid 8C_
441/2012 vom 2
5.
Juli 2013 E. 6.1 mit Hin
weis nament
lich auf SVR 2012 IV Nr. 18, 9C_
418/2010 E
.
4.2).
4.3
Gestützt auf das Gutachten der
Dres
.
Z.___
und
A.___
i
st eine Änderung der tatsächlichen Verhältnisse
zu verneinen. Insofern ist der
massgebliche Sachver
halt hinreichend erstellt. Auf die einzelnen Einwände der Beschwerdeführerin braucht
nicht näher eingegangen zu werden. Im Wesentlichen gehen sie dah
in, dass
keine Verbesserung des Gesundhei
tszustandes ausgewiesen sei
. Soweit die Beschwerdeführerin
Dr.
A.___
unterstellt, die Begutachtung habe lediglich 10
bis 15
Minuten gedauert und über deren Ausgang sei mi
ttels eines Würfel
spiels entsch
i
e
den worden (
Urk.
1 S. 6
i.V.m
.
Urk.
8/191/8), ist ihr entgegen zu halten, dass das Gutachten 11 Seiten umfasst und eine ausführliche Anamnese- und Befunderhebung beinhaltet
.
Der
entsprechende
Vorwurf wurde denn auch von
Dr.
Z.___
,
der dazu Stellung nahm, bestritten
(
vgl.
Urk.
8/197).
4.4
Die Beschwerdeführerin weist
hingegen
zu Recht darauf
hin, dass die behan
delnde Psychiaterin
Dr.
med.
D.___
im Bericht vom
1.
Oktober 2012 eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert hatte (
Urk.
1 S. 9).
Gleichzeitig hatte
sich
die Ärztin
aber eine
r
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus psychiat
rischer Sicht enthalten und ausgeführt, die gesamte Arbeitsfähigkeit müsse zu
sammen mit de
r
körperlichen Gesundheit beurteilt werden (
Urk.
8/199). Daraus
ist zu schliessen, dass auch sie der psychisch bedingten
Einschränkung
der Arbeitsfähigkeit lediglich untergeordnete Bedeutung beimass.
Den im Rahmen des vorliegenden Beschwerdeverfahrens eingereichten Beri
ch
ten ist zu entnehmen, dass
Dr.
med
.
D.___
- indessen erst nach Erlass der an
gefochtenen Verfügung vom
5.
November 2012 -
neu
eine schwere depressive Episode diagnostiziert und deshalb eine stationäre Einweisung in die
E.___
in die Wege
ge
leitet
hat
(
Urk.
3/3, 3/4, 11/2).
Diese Entwicklung ist für
die
vorliegende Beurteilung ohne Belang, weil grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt abzustellen ist (BGE 131 V 242 E. 2.1).
4.5
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in dem Sinne
gutzuheissen, das
s festzu
stellen ist, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine
Viertels
rente
hat.
Damit erweist sich das Gesuch um
Wiederherstellung
der aufschie
benden Wirkung der Beschwerde als gegenstandslos.
5.
5.1
Laut A
rt. 69 Abs. 1
bis
IVG
ist
das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrens
aufwand
unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Franken fest
gelegt.
Die Gerichtskosten sind auf
Fr.
700.-- festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die obsiegende Beschwerdeführerin An
spruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwie
rigkeit des Prozesses, dem Mass des Obsiegens, dem Zeitaufwand und den
Bar
auslagen
festzusetzen. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist der Be
schwerdeführerin eine Prozessentschädigung v
on
Fr.
2'200.-- (inkl.
Barauslagen
und
Mehrwertsteuer
) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom
5.
November 2012 aufgehoben und festgestellt wird, dass die Beschwerdeführe
rin weiterhin Anspruch auf eine
Viertelsrente
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘200
.-- (inkl. Bar
auslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Sandra
Esteves
Gonçalves
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage eines Doppels von
Urk.
10,
Urk.
11/1-2
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger