# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 960531e3-751b-547b-b7c1-ac493f8ad1be
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.12.2018 RB180031
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB180031_2018-12-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RB180031-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-

schreiber lic. iur. M. Hochuli 

Beschluss und Urteil vom 19. Dezember 2018 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Revisionsklägerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  
Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Bezirksgericht Zürich 

 

betreffend Forderung (Revision, unentgeltliche Rechtspflege) 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung, vom 12. September 2018 (BR170003-L) 
 

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Erwägungen: 

1.1. Mit Urteil vom 17. März 2016 wurde die Revisionsklägerin und Beschwerde-

führerin (nachfolgend Klägerin) zur Rückzahlung eines Darlehens in der Höhe von 

Fr. 1'156'696.40 an die Revisionsbeklagte (nachfolgend Beklagte) verpflichtet 

(Urk. 5/4/94). Auf die dagegen erhobene Berufung der Klägerin trat die erkennen-

de Kammer mit Beschluss vom 5. September 2016 nicht ein (Urk. 5/4/99). 

1.2. Am 1. November 2017 beantragte die Revisionsklägerin vor Vorinstanz ge-

stützt auf Art. 328 Abs. 1 lit. a und b ZPO die Revision des vorgenannten Urteils 

(Urk. 5/1). Mit Verfügung vom 13. November 2017 setzte die Vorinstanz der Klä-

gerin Frist an, um für die Gerichtskosten einen Vorschuss von Fr. 42'313.– zu leis-

ten und ein Zustellungsdomizil in der Schweiz zu bezeichnen (Urk. 5/5). Da diese 

Verfügung der Klägerin durch die schwedischen Behörden innert eines halben 

Jahres nicht nachweislich zugestellt werden konnte, erliess die Vorinstanz am 

11. Juli 2018 einen gleichlautenden Beschluss und liess diesen der Klägerin, wel-

che die Schweizer Staatsbürgerschaft besitzt, auf dem konsularischen Weg via 

Schweizer Botschaft zukommen (Urk. 5/11 und 5/13). Mit Eingabe vom 20. Au-

gust 2018 ersuchte die Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

und beantragte, es sei von einem reduzierten Streitwert auszugehen. Des Weite-

ren bezeichnete sie "unter Vorbehalt" ein Zustellungsdomizil (Urk. 5/15 S. 1). Mit 

Beschluss vom 12. September 2018 wies die Vorinstanz sowohl das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege als auch das Begehren um Neufestsetzung des Ge-

richtskostenvorschusses ab und setzte der Klägerin erneut Frist zu dessen Leis-

tung an (Urk. 5/17). 

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Klägerin mit Eingabe vom 21. September 

2018 rechtzeitig Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 1 S. 1): 

" 1. Der Beschluss vom 12.9.2018 (BR 170 003-L) sei aufzuheben und das beantragte Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege zu genehmigen. 

 2. Die unentgeltliche Rechtspflege sei im Verfahren beim Obergericht auch zu bewilligen. 

 3. Eventuell sei das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für die neue Beurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen." 

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2.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich 

unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). 

Es gilt das Rügeprinzip (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 321 N 15), d.h. die 

Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln 

(unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-

halts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Was nicht in dieser 

Weise gerügt wird, hat Bestand. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen 

und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 

Abs. 1 ZPO). 

2.2. Die Klägerin beantragt die vollumfängliche Aufhebung des Beschlusses vom 

12. September 2018, mit welchem unter anderem auch ihr Begehren um Neufest-

setzung des Kostenvorschusses abgewiesen wurde (Urk. 2 S. 9 Dispositiv-Ziff. 2). 

Da die Klägerin die Anfechtung von Dispositiv-Ziff. 2 des vorinstanzlichen Ent-

scheids nicht begründet, ist diesbezüglich auf die Beschwerde nicht einzutreten. 

3. Die Vorinstanz erwog, im Erstprozess sei das Gericht davon ausgegangen, 

die Thurgauer Kantonalbank (TKB) habe mit Schreiben vom 6. November 2007 

der Klägerin für den Kauf von zwei Einfamilienhäusern an der … [Adresse] zu-

nächst eine Kontokorrent-Kreditlimite von Fr. 1.2 Mio. zu einem Zinssatz von 4% 

eingeräumt. Zu diesem Zweck habe die Klägerin am 6. November 2007 einen 

Kreditvertrag, Sicherungsvereinbarungen sowie eine Forderungsabtretung betref-

fend Mietzinsen vereinbart. Von dieser Kreditgewährung habe die Klägerin als 

Käuferin der beiden vorgenannten Reiheneinfamilienhäuser am 28. November 

2007 Gebrauch gemacht, indem sie der Beklagten (Verkäuferin der beiden Lie-

genschaften) ab dem betreffenden Kontokorrent-Konto den Kaufpreis habe zu-

kommen lassen. Mit Vergütungsauftrag vom 18. Dezember 2007 sei der Klägerin 

sodann von der Beklagten, handelnd durch den Ehemann der Klägerin, unter dem 

Vermerk "gem. Darlehensvertrag" der Betrag von Fr. 1'156'969.40 auf das durch 

die Kreditnutzung ins Minus geratene Konto Nr. 1 der Klägerin überwiesen wor-

den, was auf diesem Konto zu einem Habensaldo von Fr. 7'397.40 geführt habe. 

Im Ergebnis habe somit die Klägerin von der Liegenschaftenverkäuferin bzw. Be-

klagten nach Übertragung des Grundeigentums die Kaufsumme für die beiden 

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Reihenhäuser zwecks Glattstellung ihres durch die Kreditgewährung belasteten 

Kontos im Rahmen einer Darlehensgewährung wieder zurückerstattet erhalten. 

Da die Klägerin weder behauptet noch dargetan habe, dass sie diesen Betrag der 

Beklagten jemals zurückerstattet habe, sei sie im Erstprozess in erster Linie ge-

stützt auf die Darstellung der Beklagten zur Rückzahlung des mit Erklärung vom 

20. Juli 2012 gekündigten Darlehens verpflichtet worden. In der Eventualbegrün-

dung sei das Gericht zum Schluss gekommen, dass die Beklagte ihren Rücker-

stattungsanspruch auch auf das Recht der ungerechtfertigten Bereicherung zu 

stützen vermöge für den Fall, dass der von ihr behauptete Darlehensvertrag (wie 

von der Klägerin geltend gemacht) letztlich nicht zustande gekommen wäre 

(Urk. 2 S. 3 f.). 

 Mit ihrem Revisionsbegehren mache die Klägerin im Wesentlichen geltend, 

es sei nicht möglich, dass ihr gegen Hinterlegung von nur zwei Schuldbriefen über 

je Fr. 400'000.– ein Kontokorrentkredit von Fr. 1.2 Mio. eingeräumt worden sei. 

Diese Überlegung widerlege die Klägerin allerdings gleich selbst, denn aus der 

von ihr eingereichten Urk. 5/2/7 sei ersichtlich, dass zum Zeitpunkt der Kreditein-

räumung vom 6. November 2007 durch die TKB offenbar nicht nur zwei auf die 

Klägerin lautende Schuldbriefe über je Fr. 400'000.–, sondern offenbar auch ein 

weiterer auf die Beklagte lautender Schuldbrief über Fr. 400'000.– als Sicherheit 

an die TKB übertragen werden sollten. Zur Beurteilung der Klage im Prozess 

Nr. CG120123-L sei es aber ohnehin ohne Belang gewesen, ob seitens der TKB 

für die Krediteinräumung an die Klägerin genügend Sicherheiten gestellt worden 

seien. Sodann könne zwanglos davon ausgegangen werden, dass sämtliche 

Schuldbriefe nach Glattstellung des Kreditkontos der Klägerin nicht mehr als Si-

cherheit hierfür zu dienen gehabt hätten und daher hätten zurückgegeben werden 

können. Frei geworden hätten sie in der Folge den jeweils Berechtigten als Si-

cherheiten für den Bezug von Hypothekendarlehen zur Verfügung gestanden. Die 

Klägerin könne mithin aus weiteren Begebungen der betreffenden Schuldbriefe 

nach der Glattstellung ihres mit einem Kontokorrent-Kredit belasteten Kontos am 

18./20. Dezember 2007 keinerlei Begründung für ihre Position im Revisionsver-

fahren finden (Urk. 2 S. 5 E. 4.1). 

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 Die Klägerin mache geltend, erst durch das Steigerungsverfahren u.a. be-

treffend die Liegenschaft … [Adresse 1] vom 5. September 2017 und das am 

10. August 2017 erhaltende Steigerungsprotokoll erfahren zu haben, dass die Be-

klagte ihr kein Darlehen über Fr. 1'156'969.40 gewährt und sich darüber hinaus 

strafbar gemacht habe. So habe die Beklagte von der TKB am 3. August 2009 für 

die Liegenschaft … [Adresse 1] eine Hypothek über Fr. 400'000.– ausbezahlt er-

halten. Die neuen Beweismittel würden belegen, dass die Beklagte ihr die Liegen-

schaften … [Adresse 2 und 3] mit einer Belastung der Schuldbriefe 1. Ranges à je 

Fr. 400'000.– verkauft habe und nicht mit einem Kontokorrent. Sie habe gemäss 

den Kaufverträgen vom 26. November 2007 und dem unwiderruflichen Zahlungs-

versprechen der TKB vom 20. November 2007 nur zwei Schuldbriefe zu Lasten 

der Liegenschaften … [Adresse 2 und 3] hinterlegen müssen. Dies beweise ein 

typisches Hypothekardarlehen. Die TKB habe aber nicht am 18. Dezember 2007 

und nochmals am 3. August 2009 mit dem gleichen Schuldbrief einen Kredit ver-

geben können. Aufgrund dieser Straftat sei das Urteil vom 17. März 2016 aufzu-

heben, da belegt sei, dass die Zahlung von Fr. 1'156'969.40 auf ihr Konto am 

18./20. Dezember 2007 nicht erfolgt sei.  

Mit diesen Ausführungen belege die Klägerin vor allem, dass sie nicht zu unter-

scheiden vermöge zwischen dem ihr gegen Hinterlegung von Schuldbriefen am 

6. November 2007 gewährten und am 28. November 2007 genutzten Kontokor-

rent-Kredit und einer allenfalls möglichen späteren Vergabe von regulären Hypo-

thekarkrediten unter Belastung der betreffenden (drei) Schuldbriefe. Ersteres ha-

be für die Beurteilung des Prozesses Nr. CG120123-L ohnehin nur als Vorge-

schichte hilfsweise für die Sachverhaltserstellung eine Rolle gespielt, letzteres 

habe mangels bis heute andauernder Irrelevanz gar kein Thema des früheren 

Prozesses gebildet. Zentrales Thema sei vielmehr gewesen, ob die Klägerin am 

18./20. Dezember 2007 von der Beklagten ein Darlehen bzw. eine Zahlung über 

Fr. 1'156'969.40 empfangen habe. Diesbezüglich vermöge die Klägerin allerdings 

nichts Neues vorzubringen (Urk. 2 S. 5 f. E. 4.2). 

 Aus dem Umstand, dass die Klägerin die Sicherungsvereinbarung zwischen 

ihr und der TKB vom 6. November 2007 betreffend einen auf die B._____ A.G. 

lautenden Schuldbrief über Fr. 400'000.– (Urk. 5/2/7) habe einreichen können, er-

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gebe sich zudem, dass die Verwirkungsfrist von 90 Tagen gemäss Art. 329 Abs. 1 

ZPO nicht eingehalten worden sei, da ihr diese somit nicht erst – wie von ihr be-

hauptet – im Jahr 2017 bekannt geworden sein könne. Daher erscheine die Klä-

gerin bereits aus prozessualen Überlegungen betreffend Einhaltung der Revisi-

onsfrist als zur Erhebung einer Revisionsklage gestützt auf die von ihr angeführ-

ten Gründe nicht berechtigt (Urk. 2 S. 7 E. 4.4). 

 Nicht einzugehen sei auf die von der Klägerin kolportierten Verschwörungs-

theorien gegen die im Oktober 2011 eingesetzten Verwaltungsräte der Beklagten. 

Namentlich verkenne die Klägerin bei ihrer Argumentation, dass 2007 die Ge-

schäfte der Beklagten noch durch ihren Ehemann C._____ geführt worden seien 

und dieser auch die fraglichen Unterschriften im Zusammenhang mit der Darle-

hensgewährung geleistet habe. Ebenso wenig einzugehen sei schliesslich auf 

sämtliche Argumente in der Revisionsschrift, welche die Klägerin schon im Ver-

fahren CG120123-L vorgetragen habe und für welche keine Revisionsgründe gel-

tend gemacht würden (Urk. 2 S. 7 f. E. 4.5). 

 Unerfindlich bleibe schliesslich, weshalb die Klägerin ihr Revisionsbegehren 

auch auf Art. 328 Abs. 1 lit. b ZPO stütze. Sie vermöge keinerlei Strafverfahren zu 

bezeichnen, in welchen festgestellt oder nur schon thematisiert worden sei, dass 

auf den Entscheid im Prozess Nr. CG120123-L durch ein Verbrechen oder Ver-

gehen eingewirkt worden sei. Ebenso wenig fänden sich in der Revisionsklage 

Ausführungen dazu, dass ein solches Strafverfahren an der Durchführbarkeit ge-

scheitert wäre. Es liege somit auch insofern kein Revisionsgrund vor. Das Gesuch 

um unentgeltliche Rechtspflege sei daher zufolge Aussichtslosigkeit abzuweisen 

(Urk. 2 S. 8). 

4.1. Soweit die Klägerin in ihrer Beschwerde erneut angebliche Verfahrensmän-

gel im Prozess Nr. CG120123-L (Verletzung des rechtlichen Gehörs [Urk. 1 S. 3 

und S. 5], rassistisch motivierte Diskriminierung [Urk. 1 S. 4 und S. 8]) vorträgt, 

verkennt sie, dass die Aufzählung der Revisionsgründe in Art. 328 ZPO ab-

schliessend ist und allfällige Verfahrensfehler ausschliesslich innert der dafür vor-

gesehenen Frist mit dem ordentlichen Rechtsmittel der Berufung geltend zu ma-

chen gewesen wären (BK ZPO-Sterchi, Art. 328 N 2; BSK ZPO-Herzog, Art. 328 

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N 35; ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 328 N 12). In der Folge vermag sie da-

mit nicht aufzuzeigen, dass die Vorinstanz zu Unrecht von der Aussichtslosigkeit 

ihres Revisionsbegehrens ausgegangen ist. 

4.2. Soweit verständlich, rügt die Klägerin sodann, die Vorinstanz habe ihre Vor-

bringen ausser Acht gelassen, wonach die Beklagte von der TKB für die Liegen-

schaft … [Adresse 1] erst am 3. August 2009 eine Hypothek über Fr. 400'000.– 

(Referenz-Nr. …) ausbezahlt erhalten habe. Da die TKB der Beklagten somit nicht 

bereits 2007 diese Hypothek gewährt haben könne, da der auf der genannten 

Liegenschaft lastende Schuldbrief ansonsten doppelt belehnt worden wäre, sei 

erstellt, dass die Beklagte im Jahr 2007 gar nicht in der Lage gewesen sei, ihr ein 

Darlehen in der Höhe von Fr. 1'156'969.40 zu gewähren. Von der im Jahr 2009 

von der TKB an die Beklagte gewährten Hypothek habe sie erst im Rahmen der 

Versteigerung der Liegenschaft … [Adresse 1] erfahren und dies – wie auch die 

Sicherungsvereinbarung vom 6. November 2007 – daher im Verfahren 

CG120123-L noch nicht geltend machen können (Urk. 1 S. 3 ff. und 5/1 S. 2 ff.). 

 Es ist weder dargetan noch ersichtlich, weshalb die Klägerin – wie behauptet 

– die Sicherungsvereinbarung vom 6. November 2007 (Urk. 5/2/7) nicht im Ver-

fahren CG120123-L hätte einreichen können, zumal ihr diese von der TKB mit 

Schreiben vom gleichen Tag zugesandt worden war (Urk. 3). Zum auf der Liegen-

schaft … [Adresse 1] lastenden Schuldbrief, auf welchen sich die Klägerin zur 

Begründung sowohl ihres Revisionsbegehrens als auch ihrer Beschwerde haupt-

sächlich stützt, ist festzuhalten, dass sie namens der D._____ AG den Kaufver-

trag über diese Liegenschaft vom 5. März 2010 unterzeichnet hatte. Darin ist fest-

gehalten, dass der Schuldbrief in Höhe von Fr. 400'000.– gemäss Auskunft der 

Gläubigerin (TKB) voll belehnt sei (Urk. 5/2/4), so dass die Klägerin entgegen ih-

rer Darstellung nicht erst anlässlich der Versteigerung von der Hypothek erfahren 

hatte, welche von der TKB der Beklagten gewährt wurde. Soweit sich die Klägerin 

zur Begründung ihres Revisionsbegehrens und ihrer Beschwerde auf die Siche-

rungsvereinbarung vom 6. November 2007 oder die von der TKB der Beklagten 

für die Liegenschaft … [Adresse 1] gewährte Hypothek bzw. den auf dieser Lie-

genschaft lastenden Schuldbrief stützt, erweist sich dies zufolge Ablaufs der 90-

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tägigen Verwirkungsfrist gemäss Art. 329 Abs. 1 ZPO als unbehelflich, weshalb 

nicht weiter darauf einzugehen ist. 

4.3. Die Klägerin rügt weiter, die Vorinstanz habe nicht berücksichtigt, dass das 

Beweisverfahren im Prozess CG120123-L ergeben habe, dass die aktuellen Ver-

waltungsräte der Beklagten einen Vergütungsauftrag (Urk. 5/2/9) manipuliert hät-

ten, so dass der Anschein erweckt worden sei, dass die Beklagte ihr am 20. De-

zember 2007 Fr. 1'156'969.40 überwiesen habe. Da der Vergütungsauftrag ge-

fälscht worden sei, seien auch alle anderen von der Beklagten im Erstprozess 

eingereichten Unterlagen gefälscht. Die Manipulationen seien bereits anhand des 

Druckdatums der einzelnen Dokumente erkennbar, was im Erstprozess vorge-

bracht, vom Richter jedoch ignoriert worden sei. Es handle sich um klare Strafta-

ten, weshalb eine Verurteilung durch das Strafgericht nicht erforderlich sei (Urk. 1 

S. 7 f.). 

 Der Revisionsgrund nach Art. 328 Abs. 1 lit. b ZPO setzt voraus, dass ein 

Strafverfahren den äusseren objektiven Tatbestand eines Verbrechens oder Ver-

gehens erstellt hat, welches kausal für den Fehlentscheid war (Schwander, Dike-

Komm-ZPO, Art. 328 N 36; ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 328 N 20 f.). Nicht 

erforderlich ist eine entsprechende Verurteilung. Ist ein Strafverfahren nicht durch-

führbar, so kann der Beweis auf andere Weise erbracht werden (Art. 328 Abs. 1 

lit. b ZPO). Die Vorinstanz hielt diesbezüglich fest, die Klägerin habe im vor-

instanzlichen Verfahren kein Strafverfahren bezeichnen können, in welchem fest-

gestellt oder nur schon thematisiert worden wäre, dass auf den Entscheid im Ver-

fahren CG120123-L durch ein Verbrechen oder Vergehen eingewirkt worden wäre 

(Urk. 2 S. 8 E. 4.6). Nach Schwander ist dies allerdings nicht erforderlich, viel-

mehr lässt er genügen, wenn im Rahmen eines Strafverfahrens die objektiven 

Straftatmerkmale eines Verbrechens oder Vergehens festgestellt wurden 

(Schwander, a.a.O., Art. 328 N 37). Ein entsprechendes Strafverfahren vermochte 

die Klägerin allerdings nicht zu bezeichnen. Daher erweisen sich die Rügen der 

Klägerin, die Vorinstanz habe die klar belegten Straftaten ausser Acht gelassen, 

als unbehelflich, zumal weder dargetan noch ersichtlich ist, weshalb bezüglich 

dieser behaupteten Straftaten kein Strafverfahren durchführbar gewesen sein soll. 

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4.4. Schliesslich rügt die Klägerin, die Publikation des vorinstanzlichen Ent-

scheids im kantonalen Amtsblatt sei gesetzeswidrig gewesen (Urk. 1 S. 8). Aller-

dings hatte sie im vorinstanzlichen Verfahren nach der Aufforderung zur Bezeich-

nung eines Zustellungsdomizils in der Schweiz (Urk. 5/11) ein solches nur unter 

einem (unklaren) Vorbehalt bezeichnet (vgl. Urk. 5/15 S. 1). Es ist daher nicht zu 

beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausging, die Klägerin sei der gerichtli-

chen Aufforderung nicht hinreichend nachgekommen. In der Folge war die Publi-

kation des vorinstanzlichen Entscheids im Amtsblatt (abrufbar unter 

https://amtsblatt.zh.ch) zulässig (Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO). 

4.5. Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbe-

gründet, weshalb sie abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist. 

5.1. Die Kostenlosigkeit des Gesuchsverfahrens betreffend unentgeltliche 

Rechtspflege (Art. 119 Abs. 6 ZPO) gilt nicht für das Beschwerdeverfahren 

(BGE 137 III 470). Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in An-

wendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GebV OG 

auf Fr. 1'000.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen. 

Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen. 

5.2. Die Klägerin ersucht um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für 

das Beschwerdeverfahren (Urk. 1 S. 1). Dieses Gesuch ist jedoch zufolge Aus-

sichtslosigkeit der Beschwerde (vgl. vorstehende Erwägungen) abzuweisen 

(Art. 117 lit. b ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch der Klägerin um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwer-

deverfahren wird abgewiesen. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin aufer-

legt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine 
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der Hauptsache übersteigt 
Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 19. Dezember 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hochuli 
 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss und Urteil vom 19. Dezember 2018
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...