# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6120b22-2a06-5ae4-9264-c25458ed936e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.10.2017 IV 2017/274
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-274_2017-10-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/274

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 11.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 11.10.2017
Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 11. Oktober 2017, IV 2017/274). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 8C_824/2017.

Entscheid vom 11. Oktober 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2017/274

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Petra Oehmke,

Bahnhofplatz 9, Postfach 976, 8910 Affoltern am Albis,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Juli 2004 zum Bezug einer Rente der Invalidenversicherung 

an (IV-act. 1). Im August 2004 berichtete Dr. med. B.___ von der Klinik für 

orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 7), die Versicherte leide 

an einem Status nach einer Discushernienoperation mit einer mikroskopischen 

Sequesterektomie L4/5 rechts bei einer grossen rechtsparamedianen Discushernie 

L4/5 mit einer Kompression der Wurzel L5 rechts, an mehrsegmentalen 

Spinalkanalstenosen und an einer linksbetonten Beinschwäche. Als Putzfrau sei sie 

vollständig arbeitsunfähig. Prognostisch sollten ihr aber leichte Tätigkeiten in Zukunft 

wieder in einem Pensum von etwa 30 Prozent zumutbar sein. Bereits im Juli 2004 hatte 

die Klinik Valens über einen stationären Aufenthalt im Zeitraum vom 14. Juni bis zum 3. 

Juli 2004 berichtet (IV-act. 18–5 ff.). Die Ärzte hatten ausgeführt, die Versicherte leide 

an einem lumbospondylogenen Syndrom. Vorerst sei von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Nach der Ausheilung der Erkrankung sei aber ein 

zeitlich gestaffelter Wiedereinstieg unter der Voraussetzung von ergonomischen 

Instruktionen und einer maximalen Gewichtsbelastung von zehn Kilogramm denkbar. 

Im Juli 2005 berichtete die Klinik Valens (IV-act. 24), der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei mehr oder weniger stationär. Eine körperlich leichte und 

wechselbelastende Tätigkeit dürfte ihr in einem Pensum von 50 Prozent zumutbar sein. 

Mit einer Verfügung vom 1. November 2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab dem 1. Dezember 2004 eine halbe Rente bei einem Invaliditätsgrad von 50 

Prozent zu (IV-act. 34). Die Versicherte liess dagegen eine Einsprache erheben (IV-act. 

35), zog diese dann aber wieder zurück (IV-act. 41).

A.b  Im August 2008 forderte die IV-Stelle die Versicherte auf, einen Fragebogen zur 

Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen (IV-act. 47). Diese gab an, ihr 

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Gesundheitszustand habe sich im Januar 2007 verschlechtert. Im Jahr 2008 sei sie nun 

schon zweimal am Rücken operiert worden. Laut einem Bericht der Klinik für 

orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 27. August 2008 (IV-act. 

50–5 f.) waren am 2. April 2008 eine ventrale Dekompression C5/6 und C6/7 mit einer 

ventralen Spondylodese C5–7 und am 5. Juni 2008 eine dorsale Spondylodese L3–S1 

mit einer Laminektomie L3 und L4 und einer Hemilaminektomie L5 links durchgeführt 

worden. Das Ergebnis wurde als soweit erfreulich bezeichnet. Für den Fall einer 

allfälligen Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit (drei Monate postoperativ) wurde auf 

die Notwendigkeit häufiger Lagewechsel und auf eine Einschränkung der körperlichen 

Leistungsfähigkeit für das Heben von Lasten über zehn Kilogramm hingewiesen. 

Abschliessend wurde erwähnt, dass eine klinische und radiologische Kontrolle für den 

Monat Juni 2009 vorgesehen sei. Der Hausarzt med. pract. C.___ berichtete im 

September 2008, die Versicherte sei infolge der Operation vorerst vollständig 

arbeitsunfähig (IV-act. 50–1 ff.). Im Dezember 2009 berichtete die Klinik für 

orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 68), 18 Monate nach der 

Operation sei eine Verbesserung des Zustandes im Vergleich zu jenem vor der 

Operation zu beobachten. Die Versicherte sei mit dem operativen Ergebnis allerdings 

nicht zufrieden. Aktuell seien angesichts der schönen Implantatlage und der deutlichen 

postoperativen Verbesserung keine weiteren Interventionen geplant. Für eine 

leidensadaptierte Tätigkeit könne der Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von etwa 30 

Prozent attestiert werden. Am 14. Januar 2010 führte PD Dr. med. D.___ von der Klinik 

für orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen auf eine entsprechende 

Nachfrage der IV-Stelle hin ergänzend aus (IV-act. 71), bei der objektivierbaren 

Untersuchung habe keine wesentliche Einschränkung mehr festgestellt werden können. 

Die angegebene Einschränkung der Arbeitsfähigkeit finde ihre Begründung in der 

subjektiven Schmerzhaftigkeit der Versicherten. Ein Arzt des IV-internen regionalen 

Dienstes (RAD) notierte im Januar 2010, es sei von einer vorübergehenden 

Verschlechterung im Zusammenhang mit den Operationen auszugehen (IV-act. 72). Am 

22. Januar 2010 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass weiterhin ein 

unveränderter Anspruch auf eine halbe Rente bestehe (IV-act. 74).

A.c  Im September 2012 meldete sich die Versicherte erneut zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 86). Die IV-Stelle antwortete ihr (IV-

act. 87), dass sie das Gesuch als Revisionsgesuch behandeln werde. Die Versicherte 

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müsse aber eine relevante Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes glaubhaft 

machen. Andernfalls werde nicht auf das Gesuch eingetreten. Am 3. Oktober 2012 

berichtete der Hausarzt C.___ (IV-act. 90), er könne aus seiner Sicht bestätigen, dass 

sich der Gesundheitszustand der Versicherten in den letzten Monaten doch deutlich 

verschlechtert habe. Wiederholt sei es zu depressiven Situationen gekommen. 

Zusätzlich seien vermehrt kardiale Probleme aufgetreten. Am 8. Oktober 2012 

berichtete der Psychiater Dr. med. E.___ (IV-act. 92), die Versicherte leide an einer 

mittelgradigen bis schweren depressiven Episode sowie an einer 

Persönlichkeitsveränderung bei einem chronischen Schmerzsyndrom. Am 4. Dezember 

2012 notierte die RAD-Ärztin Dr. med. F.___, eine relevante Veränderung des 

Gesundheitszustandes sei glaubhaft (IV-act. 95). Am 8. März 2013 berichtete Dr. E.___ 

(IV-act. 99), aus psychiatrischer Sicht erscheine eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft 

als ungeeignet. Längerfristig liege eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 60–70 Prozent vor. 

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) Bern am 

25. November 2013 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 108). Die Sachverständigen 

hielten fest, die Versicherte leide an einer Belastungsdyspnoe, an einem chronischen 

cervico-spondylogenen und lumbalen Schmerzsyndrom, an einer muskulären 

Dysbalance sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einer chronischen 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren, an einer 

Hypercholesterinämie, an einer Hypertriglyceridämie, an einem 

Spannungskopfschmerz, an Schulterschmerzen rechts, an Knick-/Senkfüssen 

beidseits und an einer Adipositas. Die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Zimmermädchen 

und Putzfrau sei ihr im Umfang von 80 Prozent zumutbar. Eine ideal adaptierte 

Tätigkeit sei uneingeschränkt zumutbar. Der Gesundheitszustand der Versicherten 

entspreche jenem, der im Untersuchungsbericht der Klinik Valens vom Dezember 2004 

beschrieben worden sei. Retrospektiv könne eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für 

leidensadaptierte Tätigkeiten aber für die Jahre 2004–2009 als überwiegend 

wahrscheinlich richtig qualifiziert werden. Spätestens seit der Verlaufskontrolle im 

Kantonsspital St. Gallen im Juni 2009 gelte aber die aktuelle Arbeits-

fähigkeitsschätzung. Die RAD-Ärztin Dr. F.___ erachtete das Gutachten als 

überzeugend (IV-act. 109). Mit einer Verfügung vom 14. April 2014 hob die IV-Stelle die 

laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf 

(IV-act. 124). Zur Begründung führte sie aus, gestützt auf das Gutachten der MEDAS 

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Bern sei eine relevante Verbesserung der Arbeitsfähigkeit nach dem Abschluss der 

Rehabilitation im Jahr 2009 anzunehmen. Ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 80 

Prozent in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit resultiere ein nicht mehr 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 16 Prozent.

A.d  Mit einem Entscheid vom 15. Februar 2017 (IV 2014/256) hob das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Verfügung vom 14. April 2014 auf. Es 

führte aus, beim mit der Mitteilung vom 22. Januar 2010 abgeschlossenen 

Verwaltungsverfahren habe es sich entgegen der Auffassung der IV-Stelle nicht um ein 

Revisionsverfahren „ohne eine umfassende materielle Würdigung“, sondern um ein 

„echtes“ Revisionsverfahren gehandelt. Die IV-Stelle habe nämlich nicht nur nach 

allfälligen Revisionsgründen geforscht, sondern umfassende Sachverhaltsabklärungen 

getätigt, nachdem sie von einer erheblichen Sachverhaltsveränderung (den 

Operationen im Jahr 2008) erfahren habe. Für die Beantwortung der Frage nach einer 

weiteren wesentlichen Sachverhaltsveränderung müsse folglich der aktuelle 

Sachverhalt mit jenem verglichen werden, der der Mitteilung vom 22. Januar 2010 

zugrunde gelegt worden sei. Das Gutachten der MEDAS Bern belege mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit, dass sich der 

Sachverhalt im Zeitraum vom 22. Januar 2010 bis zum 14. April 2014 nicht wesentlich 

verändert habe. Die Rente hätte folglich nicht revisionsweise aufgehoben werden 

dürfen, weshalb die Verfügung vom 14. April 2014 als rechtswidrig aufzuheben sei. Die 

Versicherte habe weiterhin einen unveränderten Rentenanspruch.

A.e  Diesen Entscheid hob das Bundesgericht mit einem Urteil vom 6. Juli 2017 auf 

(8C_185/2017). Es hielt fest, die IV-Stelle habe in jenem Revisionsverfahren, das sie im 

Jahr 2008 eröffnet und mit der Mitteilung vom 22. Januar 2010 abgeschlossen habe, 

den Untersuchungsgrundsatz verletzt, da sie auf die nur auf die subjektive 

Schmerzschilderung der Versicherten abstellende orthopädische Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit und auf eine nicht nachvollziehbare Stellungnahme eines RAD-Arztes 

abgestellt habe, statt weitere Abklärungen zu tätigen. Die Mitteilung vom 22. Januar 

2010 sei folglich zweifellos unrichtig, weshalb darauf nicht „im Sinne einer 

revisionsrechtlich massgeblichen Referenzgrösse“ abgestellt werden könne. Die Sache 

sei an das kantonale Versicherungsgericht zurückzuweisen. Dieses habe die Frage 

nach einer wesentlichen Sachverhaltsveränderung durch einen Vergleich des 

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Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache bestanden 

habe, mit demjenigen zur Zeit der Verfügung vom 14. April 2014 zu beantworten.

Erwägungen

1. 

Laut der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. statt vieler das Urteil 9C_703/2009 

vom 30. Oktober 2009, E. 2.2 f., mit Hinweisen) ist nur das Dispositiv, nicht aber die 

Begründung eines Entscheides anfechtbar. Nur wenn das Dispositiv eines 

Rückweisungsentscheides ausdrücklich auf die Erwägungen verweist, werden diese 

zum Bestandteil des anfechtbaren Entscheides und damit für die Vorinstanz 

verbindlich. Wenn im Dispositiv eines Rückweisungsentscheides dagegen nicht explizit 

auf die Erwägungen verwiesen wird, ist die Vorinstanz nicht an jene gebunden. Das 

Dispositiv des Urteils des Bundesgerichtes 8C_185/2017 vom 6. Juli 2017 lautet 

(auszugsweise): „Der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

15. Februar 2017 wird aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, 

damit sie über die Beschwerde neu entscheide“. Das Dispositiv enthält keinen 

expliziten Verweis auf die Erwägungen. Das Versicherungsgericht ist folglich gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht an die Erwägungen des 

Bundesgerichtes, sondern nur an die Anweisung, einen neuen Beschwerdeentscheid 

zu erlassen, gebunden. Im Lichte der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

wäre es folglich zulässig, einen zum Entscheid IV 2014/256 vom 15. Februar 2017 

identischen Beschwerdeentscheid zu erlassen. Die Beschwerdegegnerin würde diesen 

aber wohl erneut anfechten und das Bundesgericht müsste dann ein weiteres Urteil 

erlassen, das mit jenem vom 6. Juli 2017 identisch wäre, aber im Dispositiv die 

Wendung „im Sinne der Erwägungen“ enthielte. Die Provozierung eines solchen 

unnötigen Beschwerdeverfahrens vor dem Bundesgericht mit der Begründung, im 

Dispositiv des Urteils 8C_185/2017 vom 6. Juli 2017 fehlten vier Worte, wäre 

augenscheinlich überspitzt formalistisch. Die vorliegende Sachverhaltskonstellation 

zeigt also auf, dass es entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine 

entscheidende Rolle spielen kann, ob im Dispositiv eines Entscheides explizit auf die 

Erwägungen verwiesen wird. Das Dispositiv eines Gerichtsentscheides ist vielmehr 

genauso auslegungsbedürftig wie jenes einer Verfügung der Verwaltung. Für die 

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Auslegung muss – ob mit oder ohne ausdrücklichen Verweis im Dispositiv – die 

Begründung herangezogen werden, denn dieser lassen sich in aller Regel die 

Überlegungen und Motive entnehmen, von denen sich das Gericht bei seiner 

Entscheidfindung hat leiten lassen. Die Begründung eines Entscheides ist mit anderen 

Worten die primäre Quelle, auf die bei der Auslegung eines Dispositivs zurückgegriffen 

werden muss. Der Begründung des Urteils des Bundesgerichtes 8C_185/2017 vom 6. 

Juli 2017 lässt sich eindeutig entnehmen, dass das Versicherungsgericht vorliegend 

den Sachverhalt im Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung vom 14. 

April 2014 mit jenem im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache zu vergleichen 

hat (E. 5.4). Auch wenn das Dispositiv des Bundesgerichtsurteils keinen ausdrücklichen 

Verweis auf die Erwägungen enthält, zwingt die sorgfältige Interpretation des 

Urteilsdispositivs das Versicherungsgericht dazu, sich an diese Anweisung zu halten.

2. 

Gemäss dem von der RAD-Ärztin Dr. F.___ und vom Versicherungsgericht des Kantons 

St. Gallen (vgl. den Entscheid IV 2014/256, E. 2) als überzeugend qualifizierten 

Gutachten der MEDAS Bern vom 25. November 2013 ist die Beschwerdeführerin trotz 

der Belastungsdyspnoe, dem chronischen cervico-spondylogenen und lumbalen 

Schmerzsyndrom, der muskulären Dysbalance, der chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren, der Hypercholesterinämie, der 

Hypertriglyceridämie, dem Spannungskopfschmerz, den Schulterschmerzen rechts, 

den Knick-/Senkfüssen und der Adipositas spätestens seit Juni 2009 in der Lage 

gewesen, eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit uneingeschränkt auszuüben. Zum 

Verlauf der Arbeitsfähigkeit in den Jahren 2004–2009 enthält das Gutachten der 

MEDAS Bern widersprüchliche Angaben: Einerseits haben die Sachverständigen 

festgehalten, dass der von ihnen erhobene Gesundheitszustand jenem gemäss dem 

Untersuchungsbericht der Klinik Valens vom Dezember 2004 entspreche; andererseits 

haben sie das Attest einer Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent für leidensadaptierte 

Tätigkeiten als „überwiegend wahrscheinlich richtig“ qualifiziert, obwohl sie selbst 

keine Arbeitsunfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten mehr attestiert haben. Dem 

Gutachten der MEDAS Bern lässt sich also nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit entnehmen, ob die Beschwerdeführerin im 

Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache im November 2005 für ideal 

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leidensadaptierte Tätigkeiten zu 50 Prozent arbeitsunfähig oder uneingeschränkt 

arbeitsfähig gewesen ist. Auch die Berichte aus den Jahren 2004 und 2005 erlauben 

die Beantwortung dieser Frage nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Von weiteren Abklärungen im heutigen Zeitpunkt – 

mehr als zwölf Jahre später – sind in antizipierender Beweiswürdigung keine 

wesentlichen neuen Erkenntnisse zu dieser Frage zu erwarten. Diesbezüglich liegt also 

eine objektive Beweislosigkeit vor. Diese verunmöglicht an sich den Nachweis einer 

erheblichen Sachverhaltsveränderung nach der Rentenzusprache und damit eine 

revisionsweise Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung gestützt auf den Art. 17 

Abs. 1 ATSG. Eine entsprechende „Revisionsresistenz“ der ursprünglichen 

rentenzusprechenden Verfügung liefe aber dem Sinn und Zweck des Art. 17 Abs. 1 

ATSG zuwider. Deshalb muss es bei einer objektiven Beweislosigkeit bezüglich des 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache zulässig sein, statt 

auf den damals effektiv bestehenden Sachverhalt auf jene Sachverhaltsannahme 

abzustellen, die der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung zugrunde gelegt 

worden ist (vgl. dazu den Entscheid IV 2015/37 vom 30. August 2017, E. 2). Vorliegend 

ist also entscheidend, dass die Beschwerdegegnerin ihrer ursprünglichen 

rentenzusprechenden Verfügung auf die Angabe der Klinik Valens vom Juli 2005 

abgestellt hat, wonach die Beschwerdeführerin damals bis auf weiteres zu 50 Prozent 

arbeitsunfähig gewesen sei. Diese Sachverhaltsannahme hat sich massgebend von 

jenem medizinischen Sachverhalt unterschieden, den die Sachverständigen der 

MEDAS Bern im November 2013 geschildert haben. Die Voraussetzungen für eine 

revisionsweise Rentenanpassung gestützt auf den Art. 17 Abs. 1 ATSG sind folglich 

erfüllt.

3. 

Bei der ursprünglichen Rentenzusprache hat die Beschwerdegegnerin einen 

statistischen Durchschnittslohn „unter Berücksichtigung des Minderverdienstes“ als 

Valideneinkommen herangezogen (vgl. IV-act. 25–1). Dieser hat sich im Jahr 2005 auf 

37'242 Franken belaufen (vgl. IV-act. 25–2). Da sich der für die Festsetzung des 

Valideneinkommens massgebende Sachverhalt seit der Rentenzusprache nicht 

verändert hat, muss das bei der ursprünglichen Rentenzusprache berücksichtigte 

Valideneinkommen weiterhin massgebend bleiben. Allerdings ist die zwischenzeitliche 

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Nominallohnentwicklung zu berücksichtigen. Der Indexstand (Basis 1993, Frauen) hat 

im Jahr 2005 117,9 und im Jahr 2014 132,1 Punkte betragen. Das im Zeitpunkt der 

Eröffnung der angefochtenen Verfügung massgebende Valideneinkommen hat also 

41'727 Franken betragen. Für die Bemessung des zumutbarerweise erzielbaren 

Invalideneinkommens hat die Beschwerdegegnerin bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache den Betrag des Valideneinkommens als Ausgangswert für das 

Invalideneinkommen berücksichtigt. Sie hat keinen Abzug vom Tabellenlohn 

vorgenommen. Angesichts der Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent hat sich ein 

Invalideneinkommen ergeben, das genau halb so hoch wie das Valideneinkommen 

gewesen ist (vgl. IV-act. 25). Da sich auch bezüglich des Ausgangswertes des 

zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens seit der Rentenzusprache nichts 

geändert hat, ist auch im vorliegenden Verfahren von einem Betrag von 41'727 Franken 

auszugehen. Angesichts der uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte 

Tätigkeiten rechtfertigt sich kein Abzug vom Tabellenlohn. Das zumutbarerweise 

erzielbare Invalideneinkommen entspricht folglich dem Valideneinkommen. Der 

Invaliditätsgrad beträgt (neu) null Prozent. Damit besteht kein Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Rente der Invalidenversicherung mehr. Die angefochtene 

Verfügung erweist sich deshalb im Ergebnis als rechtmässig.

4. 

Die Beschwerde ist folglich abzuweisen. Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 

1bis IVG). Der Verfahrensaufwand ist als überdurchschnittlich hoch zu qualifizieren, 

denn das Versicherungsgericht hat infolge der Aufhebung des ersten Entscheides und 

der Rückweisung zur erneuten Entscheidung insgesamt zwei Beschwerdeentscheide 

verfassen müssen. Das rechtfertigt es, die Gerichtskosten auf total 1'000 Franken 

festzusetzen. Da der erste Entscheid aber gemäss dem Urteil des Bundesgerichtes 

rechtswidrig gewesen ist, wäre es stossend, der Beschwerdeführerin die Kosten für 

jenen Entscheid aufzuerlegen. In Anwendung des Art. 97 VRP wird deshalb von der 

Erhebung von Kosten für das Beschwerdeverfahren IV 2014/256 abgesehen. Die 

unterliegende Beschwerdeführerin hat folglich nur die Kosten für das Verfahren IV 

2017/274 zu bezahlen, die auf 400 Franken festzusetzen sind. Diese Kosten sind durch 

den von der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss von 600 Franken 

gedeckt. Der Restbetrag von 200 Franken wird der Beschwerdeführerin 

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zurückerstattet. Die unterliegende Beschwerdeführerin hat keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 400.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den von ihr geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt, von dem der 

Beschwerdeführerin der Restbetrag von Fr. 200.-- zurückerstattet wird.

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