# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d979380c-2b63-5efe-b522-c9cd9ab7ed0c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.10.2018 PA180034
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA180034_2018-10-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA180034-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. S. Mazan, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur.  

E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach  

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal 

Urteil vom 17. Oktober 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 
betreffend 

fürsorgerische Unterbringung 
(Beschwerde gegen den Entscheid der 

KESB Stadt Zürich vom 24. September 2018) 
 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 28. September 2018 (FF180202) 
 

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Erwägungen: 

1. A._____ wurde am 25. März 2018 mittels fürsorgerischer Unterbringung in 

die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK) eingewiesen. Mit Entscheid 

vom 4. Mai 2018 ordnete die KESB Stadt Zürich (KESB) die weitere Unterbrin-

gung an. Unter Aufrechterhaltung der fürsorgerischen Unterbringung wurde 

A._____ am 5. Juni 2018 ins Alters- und Pflegeheim B._____ verlegt (vgl. act. 2 

S. 1 Rz 1 f.). Am 24. September 2018 erfolgte die gesetzlich vorgesehene Über-

prüfung der Unterbringung. Die KESB kam in ihrem Entscheid zum Ergebnis, die 

Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung von A._____ im Alters- 

und Pflegeheim B._____ seien weiterhin erfüllt. Zudem nahm sie davon Vormerk, 

dass die Zuständigkeit für die Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung 

resp. für die Verlegung bei der ärztlichen Leitung der Einrichtung liege, in der sich 

A._____ aufhalte (vgl. act. 2 S. 6). 

2. Am 25. September 2018 erhob A._____ beim Bezirksgericht Zürich (Vo-

rinstanz) Beschwerde. Darin führte er aus, er wolle keine Psychopharmaka mehr 

einnehmen und zukünftige Einweisungen in die Psychiatrische Klinik verhindern 

(vgl. act. 1). Die Vorinstanz trat mit Verfügung vom 28. September 2018 auf seine 

Beschwerde nicht ein (act. 3 = act. 6). Sie erwog, dass das Einzelgericht für die 

Überprüfung von Beschwerden zuständig sei, mithin also über die Frage der Wei-

terführung oder Beendigung der fürsorgerischen Unterbringung, nicht jedoch über 

die Modalitäten der Unterbringung zu entscheiden sei. Da der Beschwerdeführer 

nicht um Entlassung aus dem Alters- und Pflegeheim B._____ AG ersuche, sei 

auf die Beschwerde nicht einzutreten (a.a.O.).  

3. Mit Schreiben vom 3. Oktober 2018 (Datum Poststempel) erhob A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführer) Beschwerde beim Obergericht mit identischem 

Inhalt wie schon beim Bezirksgericht. Er führt wiederum aus, er wolle keine 

Psychopharmaka mehr einnehmen und zukünftige Einweisungen in die Psychiat-

rische Klinik verhindern (act. 7). Damit wendet er sich wiederum nicht gegen die 

Anordnung der KESB, mit welcher die Aufrechterhaltung der fürsorgerischen Un-

terbringung beschlossen und die Zuständigkeit für Entlassungs- und Verlegungs-

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gesuche an die ärztliche Leitung der Einrichtung delegiert wurde bzw. gegen den 

Nichteintretensentscheid des Bezirksgerichts, was einzig Gegenstand der Be-

schwerde sein könnte.   

Was die Medikamenteneinnahme betrifft, so geht aus dem Entscheid der KESB 

vom 24. September 2018 hervor, dass der Beschwerdeführer sowohl das Antidia-

betikum als auch die Neuroleptika freiwillig einnimmt (vgl. act. 2 S. 3 Rz 5 f.). Die 

(Zwangs-) Medikation war nicht Gegenstand des KESB- oder des vorinstanzli-

chen Verfahrens und kann damit auch nicht Gegenstand des obergerichtlichen 

Verfahrens sein. Da der gegenwärtige Aufenthalt bzw. der Verbleib des Be-

schwerdeführers im Alters- und Pflegeheim B._____ AG in der Beschwerde gar 

nicht thematisiert ist, ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz auf die Be-

schwerde nicht eingetreten ist. Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwer-

de ist daher abzuweisen.  

Anzumerken ist, dass die Begründung des bezirksgerichtlichen Entscheides 

missverständlich formuliert ist. So ist das Einzelgericht nicht für die "Überprüfung 

von Beschwerden" zuständig. Es hat die Richtigkeit des Entscheides der KESB zu 

überprüfen, mithin darüber zu entscheiden, ob die KESB zu Recht davon ausge-

gangen ist, dass im Zeitpunkt ihres Entscheides die Voraussetzungen der fürsor-

gerischen Unterbringung weiterhin erfüllt waren. Im Übrigen sind Gesuche um 

Entlassung an die Klinikleitung zu richten, an welche die KESB die Zuständigkeit 

dafür übertragen kann (Art. 428 Abs. 2 ZGB) und vorliegend auch übertragen hat.  

4. Ist nach dem Gesagten die Beschwerde abzuweisen, bleibt darauf hinzu-

weisen, dass es dem Beschwerdeführer unbenommen ist, jederzeit ein Entlas-

sungsgesuch an die Klinikleitung zu richten (Art. 426 Abs. 4 i.V.m. Art. 429 Abs. 3 

ZGB). 

5. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche 

Beschwerdeverfahren zu verzichten. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-

ben 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, den Beistand, das Alters- 

und Pflegeheim B._____ und die KESB Stadt Zürich sowie – unter Rück-

sendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Emp-

fangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. O. Canal 
versandt am: 

	Urteil vom 17. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, den Beistand, das Alters- und Pflegeheim B._____ und die KESB Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...