# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 846af696-3221-5318-b166-276cae39c81f
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-16
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 16.01.2007 S 2006 145
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2006-145_2007-01-16.pdf

## Full Text

S 06 145

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 16. Januar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. a) … ist 1948 geboren und arbeitete seit dem 1. November 1986 als 

Schwesternhilfe für das ... Bis im Jahre 2002 bewegte sich ihr Jahreslohn 

zwischen Fr. 20'600.-- und Fr.30'701.--. Im Jahre 2003 erhielt sie ein 

Jahressalär von Fr. 15'209.--. Infolge psychischer Probleme beantragte sie ab 

dem 10. September 2003 bei der IV-Stelle des Kantons Graubünden eine 

Invalidenrente. Dieses Gesuch wies die IV-Stelle am 1. April 2004 ab, weil der 

Invaliditätsgrad unter 40% lag. Am 23. Juli 2004 reichte die Versicherte ein 

erneutes Gesuch zum Bezug einer IV-Rente ein. 

b) In einem Gutachten der Klinik … (psychiatrische Dienste Graubünden) vom 

16. September 2005 wird festgehalten, dass die Versicherte momentan 

höchstens zu 20% arbeitsfähig sei. Zudem würden sie auch die mit dem 

Gemütszustand verbundenen körperlichen Beschwerden in der 

Alltagsbewältigung und dem Ausüben des Berufs einschränken. Sie zeige 

durch die psychische Störung eine ausgeprägte Rückzugstendenz und ein 

Vermeidungsverhalten. Der soziale Kontakt am Arbeitsplatz, wenn auch in 

deutlich reduziertem Mass, sei für sie deshalb wichtig. Die bisherige Tätigkeit 

passe gut zur Versicherten. Der zeitliche Rahmen betrage einmal wöchentlich 

höchstens 8 Stunden pro Tag oder 4 - 5 Stunden täglich, verteilt auf 2 Tage. 

Die Leistungsfähigkeit sollte dabei nicht vermindert sein. Die medizinisch 

begründete Arbeitsunfähigkeit von über 80% bestehe seit 1. August 2004. 

Seither habe sich der Grad der Arbeitsunfähigkeit nicht verändert. Am 

bisherigen Arbeitsplatz sei die schwierige psychische Situation der 

Versicherten bereits bekannt und dementsprechend werde auch viel 

Rücksicht auf sie genommen, sodass die bestmögliche Ausübung ihrer 

Tätigkeit gewährleistet sei. Andere Tätigkeiten wären zumutbar, wenn es am 

Arbeitsplatz möglich sei, dass der Versicherten die nötige Sicherheit 

gewährleistet und sie bezüglich des Arbeitsdrucks in nötigem Masse entlastet 

werde. Realistisch gesehen käme dann mit grosser Wahrscheinlichkeit nur 

ein geschützter Arbeitsplatz in Frage, einmal pro Woche 8 Stunden oder 

zweimal 4 - 5 Stunden täglich. Diesbezüglich bestehe keine verminderte 

Leistungsfähigkeit.

c) Nach diversen Abklärungen teilte die IV-Stelle der Versicherten am 9. 

November 2005 mit, dass sie aufgrund eines IV-Grades von 48% die 

Ausrichtung einer Viertelsrente ab 1. August 2004 beschlossen habe. Die 

Versicherte würde ohne Gesundheitsschaden weiterhin als Schwesternhilfe 

mit einem Pensum von 60%, die restlichen 40% würde sie im Haushalt tätig 

sein. Im Jahre 2004 würde sie als Schwesternhilfe bei einem 60%-Pensum 

ein Jahreseinkommen von Fr. 30'802.-- erzielen. Aus ärztlicher Sicht könne 

sie noch zu 20% arbeiten, wobei sie pro Jahr Fr. 10'267.40 verdiene. Im 

Haushalt sei sie gemäss Haushaltsabklärung zu 20% eingeschränkt. Im 

Erwerbsleben erleide sie eine Einschränkung von 67%, was im Erwerbsteil 

einen Teil-IV-Grad von 40%, im Haushalt einen solchen von 8%, insgesamt 

also 48%, ergebe.

d) Mit Schreiben vom 29. November 2005 liess die Eidgenössische 

Ausgleichskasse der Versicherten eine Verzichtserklärung zukommen und 

empfahl ihr, einen Verzicht auf ihre Viertelsrente zu Gunsten der höheren 

Zusatzrente zur IV-Rente ihres Ehemannes. Da die Versicherte mit dem IV-

Grad nicht einverstanden war, den Verzicht auf ihre IV-Rente aber vor Erlass 

der Verfügung hätte erklären müssen, wurde ihr ausnahmsweise gestattet, 

gegen die Mitteilung der IV-Stelle vom 9. November 2005 Einsprache zu 

erheben.

2. Am 23. Dezember 2005 liess die Versicherte dagegen Einsprache erheben, 

mit den sinngemässen Anträgen, dass der Entscheid der IV-Stelle vom 9. 

November 2005 aufzuheben und ihr eine höhere Rente zuzusprechen sei. Als 

Begründung führte sie an, dass ein Teil ihres Einkommens im Erwerbsbereich 

Soziallohn bilde, welcher bei der Berechnung des Invalideneinkommens nicht 

miteinbezogen werden könne.

3. Am 11. Oktober 2006 wies die IV-Stelle die Einsprache ab. Für die 

Berechnung des Invalideneinkommens werde insbesondere auch auf das 

Gutachten der psychiatrischen Dienste Graubünden vom 16. September 2005 

abgestellt. Gemäss Auskunft der Arbeitgeberin vom 29. Oktober 2004 

entspreche der seit 1. August 2004 erzielte monatliche Lohn der Versicherten 

von Fr. 789.80 ihrer effektiven Arbeitsleistung. Bis zum Erlass der 

angefochtenen Mitteilung der IV-Stelle vom 9. November 2005 seien keinerlei 

Hinweise auf einen Soziallohnanteil gegeben worden. Nun machten sowohl 

die Arbeitgeberin mit ihrem Schreiben vom 22. Dezember 2005, als auch die 

Versicherte plötzlich geltend, dass ein Anteil von Fr. 209.80 Soziallohn 

darstelle und somit eine höhere Rente geschuldet sei, wobei offensichtlich 

Überlegungen versicherungsrechtlicher Natur den Sinneswandel bewirkt 

hätten. Dieser späteren Aussage der Versicherten könne deshalb nicht gefolgt 

werden. Zudem gehe zwar aus dem Gutachten vom 16. September 2005 

hervor, dass sie auf das Entgegenkommen ihrer Arbeitgeberin angewiesen 

sei, doch es werde aber klar festgehalten, dass die Leistungsfähigkeit der 

Versicherten nicht vermindert sein sollte. Gerade weil die Arbeitgeberin viel 

Rücksicht auf die Versicherte nehme, sei davon auszugehen, dass es dieser 

möglich sei, in diesem geschützten Rahmen eine Arbeitsleistung 

entsprechend eines 20%-Pensums zu erbringen. Zudem sei der geltend 

gemachte Soziallohnanteil nicht rechtsgenüglich nachgewiesen. 

 4. Am 8. November 2006 liess die Versicherte dagegen Beschwerde führen und 

beantragte die Aufhebung der Mitteilung der IV-Stelle vom 9. November 2005 

sowie des Einspracheentscheides vom 11. Oktober 2006. Der Invaliditätsgrad 

sei neu zu bestimmen und daraus resultierende Leistungen seien zu verfügen. 

Es gehe nicht um die Frage eines Sinneswandels, sondern darum, ob die 

Einstufung der Lohnzahlung als Soziallohn berechtigt sei oder nicht. Das 

Schreiben vom Spitaldirektor Sinniger vom 22. Dezember 2005, worin dieser 

darauf hinweise, dass das Spital sich gegenüber Frau … wegen ihrer 

langjährigen Mitarbeit in der Pflicht sehe und deshalb das Arbeitsangebot 

aufrecht erhalte, selbst wenn die Leistung nicht dem Lohn entspreche, sei ein 

Element. Zudem habe auch der psychiatrische Dienst Graubünden am 16. 

September 2005 festgestellt, dass eine ausgeprägte Schwierigkeit der 

Beschwerdeführerin bestehe, ihren Alltag zu bewältigen. Sie sei einerseits auf 

die Unterstützung des Ehemannes angewiesen und anderseits am 

Arbeitsplatz durch das Entgegenkommen seitens der Arbeitgeberin. Die 

momentane Arbeitsfähigkeit bestehe zu höchstens zu 20% und die mit dem 

Gemütszustand verbundenen körperlichen Beschwerden schränkten die 

Versicherte ebenfalls ein. Am Arbeitsplatz werde viel Rücksicht auf sie 

genommen, sodass die bestmögliche Ausübung ihrer Tätigkeit gewährleistet 

sei. Dies sei eine Voraussetzung dafür, dass die Beschwerdeführerin 

überhaupt noch eingeschränkt arbeiten könne.

Zudem habe der Verwaltungsleiter des … in seinem Schreiben vom 27. 

Oktober 2006 bestätigt, dass das Arbeitgeberformular vom Personalbüro 

ausgefüllt worden sei, dies aufgrund der tatsächlichen Zahlen der 

Buchhaltung und dass dort leider keine Informationen vorhanden seien über 

die bestehende Arbeitsleistung.

5. In ihrer Vernehmlassung vom 28. November 2006 beantragte die IV-Stelle die 

Abweisung der Beschwerde. Sie verwies zur Begründung auf den 

Einspracheentscheid und ergänzte noch Folgendes: 

Der Eindruck des Bestehens von Überlegungen versicherungsrechtlicher 

Natur werde gemäss der Bestätigung vom 27. Oktober 2006 noch dadurch 

verstärkt, dass weder das Personalbüro noch die Buchhaltung Kenntnis von 

einem angeblichen Sozialanteil hätten. Zudem sei der geltend gemachte 

Soziallohnanteil nicht rechtsgenüglich nachgewiesen worden.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird 

soweit erforderlich in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) in Kraft getreten, welches das bisherige 

Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG; BR 370.100) und für das 

Versicherungsgericht (Art. 49 Abs. 2 VRG) die bisherige grossrätliche 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) abgelöst hat. Übergangsrechtlich bestimmt Art. 85 Abs. 2 VRG, dass 

sich die Weiterziehbarkeit und das Rechtsmittelverfahren nach neuem Recht 

richten, wenn bei dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht 

abgelaufen ist. Umgekehrt gilt noch das bisherige Recht, wenn die 

Rechtsmittelfrist vor dem 1. Januar 2007 bereits abgelaufen ist. Hier hat die 

30-tägige Beschwerdefrist gemäss Art 60 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) noch im 

Jahre 2006 geendet, weshalb vorliegend bisheriges Recht zur Anwendung 

kommt.

2. Anfechtungsobjekt bildet vorliegend der Einspracheentscheid der IV-Stelle 

vom 11. Oktober 2006, sowie die diesem zugrunde liegende Verfügung vom 

9. November 2005, welche von der Beschwerdegegnerin ausnahmsweise als 

anfechtbar erklärt wurde. Im vorliegenden Fall ist der Invalidenlohn umstritten, 

resp. die Frage, ob ein Teil des Einkommens der Beschwerdeführerin als 

Soziallohn zu qualifizieren ist. Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob die IV-Stelle 

die Arbeitsfähigkeit und gestützt darauf den Invalidenlohn und den 

Invaliditätsgrad richtig bemessen und somit der Beschwerdeführerin zu Recht 

eine Viertelsrente zugesprochen hat. 

3. a) Nach Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) i.V. m. Art. 8 ATSG gilt die durch einen körperlichen oder geistigen 

Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

Erwerbsunfähigkeit (oder bei Nichterwerbstätigen die Möglichkeit, sich im 

bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen [Art. 8 ATSG]) als Invalidität. Keine 

rechtserhebliche Bedeutung haben invaliditätsfremde Faktoren wie eine 

psychosoziale Belastungssituation, mangelnde Ausbildung und 

Verständigungsschwierigkeiten (vgl. BGE 107 V 21 Erw. 2c; AHI 2000 S.153 

Erw.3; EVG-Urteil I 349/99 vom 17. März 2000).

b) Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG hat die Versicherte Anspruch auf eine ganze 

Rente, wenn sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60%, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% oder 

auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. 

c) Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität 

und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre. Der Invaliditätsgrad wird somit durch einen sogenannten 

Einkommensvergleich ermittelt. Für die Bestimmung des 

Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation 

auszugehen, in welcher die Versicherte konkret steht. Das tatsächlich erzielte 

Einkommen darf jedoch nur dann dem Invalidenlohn gleichgesetzt werden, 

wenn – kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und 

anzunehmen ist, dass dir Versicherte die ihr verbliebene Erwerbsfähigkeit in 

zumutbarer Weise voll ausschöpft, sowie das Einkommen aus der 

Arbeitsleistung als angemessen erscheint und nicht als Soziallohn zu 

qualifizieren ist. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen 

gegeben, so können Tabellenlöhne herangezogen werden (BGE 129 V 475; 

126 V 76).

d) Unbestritten ist vorliegend das Valideneinkommen, weshalb hierbei analog 

der Vorinstanz von einer Gewichtung des Erwerbsbereiches von 60% 

ausgegangen werden kann. Ebenfalls unbestritten ist die Einschränkung im 

Haushaltsbereich von 20%. Somit bleibt einzig die Einschränkung der 

Beschwerdeführerin im Erwerbsbereich zu prüfen.

4. a) Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens kann grundsätzlich nicht einfach 

darauf abgestellt werden, was die Beschwerdeführerin tatsächlich verdient, 

sondern es ist auf das unter den konkreten – insbesondere medizinischen – 

Umständen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbarerweise 

erzielbare Erwerbseinkommen abzustellen. Das tatsächliche Einkommen gilt 

jedoch als massgebendes Invalideneinkommen, falls Versicherte eine 

Tätigkeit ausüben, bei der angenommen werden kann, sie nützen ihre 

verbliebene Arbeitsfähigkeit im Sinne der zumutbaren Erwerbstätigkeit voll 

aus, und falls das erzielte Einkommen den Arbeitsleistungen entspricht (BGE 

117 V 18). Nicht anrechenbares Einkommen im Sinne von Art. 25 Abs. 1 lit. b 

der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) stellt der 

sogenannte Soziallohn dar. Darunter sind Leistungen des Arbeitgebers zu 

verstehen, für welche die versicherte Person erwiesenermassen wegen 

beschränkter Arbeitsfähigkeit qualitativ oder quantitativ keine entsprechende 

Gegenleistung erbringen kann. In der Regel ist jedoch davon auszugehen, 

dass der bezogene Lohn der geleisteten Arbeit entspricht (vgl. ZAK 1980 

S.344). Der Nachweis von Soziallohn unterliegt strengen Anforderungen, weil 

erfahrungsgemäss ausbezahlte Löhne normalerweise das Äquivalent einer 

entsprechenden erbrachten Leistung darstellen. Im Rahmen der 

Beweiswürdigung sind Bescheinigungen über Soziallohn mit Vorsicht zu 

behandeln; denn u.U. kann gerade der Arbeitgeber ein eigenes Interesse 

daran haben, die Bezahlung von Soziallohn zu behaupten (Meyer-Blaser, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997, Art. 28 IVG, S. 

201). Indizien für das Vorliegen eines Soziallohnes i. S. einer vom Arbeitgeber 

freiwillig erbrachten sozialen Leistung sind etwa verwandtschaftliche 

Beziehungen oder eine lange Dauer des Arbeitsverhältnisses (BGE 104 V 90, 

110 V 273).

b) Vorliegend kann im Hinblick auf die obgenannten Kriterien insbesondere auf 

das spezialärztliche Gutachten der psychiatrischen Dienste Graubünden vom 

16. September 2005 abgestellt werden. Diese Einschätzung stellt einen 

Gesamtwert dar, beruht auf der Vorgeschichte, den bisherigen Akten sowie 

einer ausführlichen psychiatrischen Untersuchung der Beschwerdeführerin. 

Gemäss diesem Gutachten ist die Restarbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in Berücksichtigung ihrer Beschwerden die bisherige 

Tätigkeit als Schwesternhilfe im … seit dem 1. August 2004 noch zu 

höchstens 20% zumutbar. In diesem Rahmen ist sie aber ohne 

Einschränkung arbeitsfähig. In der Arbeitgeberbescheinigung vom 29. 

Oktober 2004 wurde in Frage 13 explizit angekreuzt, dass der Lohn der 

effektiven Arbeitsleistung entspreche. 

Bei den von der Beschwerdeführerin nachgeschobenen 

Gefälligkeitsbescheinigungen ihrer Arbeitgeberin vom 22. Dezember 2005 

und vom 27. Oktober 2006 handelt es sich lediglich um Behauptungen, die 

durch nichts bewiesen sind. Es kann nicht Sache der IV-Stelle sein, weitere 

Abklärungen vorzunehmen, denn bleiben für den Leistungsanspruch 

erhebliche Tatsachen als unbewiesen, so hat nach den Regeln der 

Beweislastverteilung die Beschwerdeführerin die Folgen der Beweislosigkeit 

zu tragen. Folglich wäre es vielmehr an der Beschwerdeführerin gelegen, 

selbständig das Bestehen eines Soziallohnes rechtsgenüglich nachzuweisen. 

Somit liegt der Verdacht nahe, dass hier Überlegungen 

versicherungsrechtlicher Natur den Sinneswandel bewirkt haben könnten. 

Stehen nämlich zwei Aussagen einer Person in einem Widerspruch 

zueinander, so ist gemäss der allgemeinen Lebenserfahrung und der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit diejenige Aussage glaubwürdiger, welche 

die Person zuerst, d.h. in Unkenntnis der Konsequenzen, abgegeben hat. In 

der Regel ist eine solche „Aussage der ersten Stunde“ unbefangener und 

zuverlässiger als spätere Darstellungen, die bewusst oder unbewusst von 

nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder anderer Art 

beeinflusst sein können (BGE 121 V 47 Erw. 2a; 115 V 143 Erw. 8c). 

Aus diesen Gründen und der vom Bundesgericht festgelegten strengen 

Beweisanforderungen an das Vorliegen eines Soziallohnes wurde der 

Beschwerdeführerin zu Recht eine Viertelsrente mit Wirkung ab dem 1. 

August 2004 zugesprochen, so dass sich die Verfügung vom 9. November 

2005 als rechtens erweist, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

5. In Abweichung von Art. 61 lit. a ATSG sieht Art. 69 Abs.1bis der 

Übergangsbestimmungen I zur Änderung des IVG vor, dass das 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die 

Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 

kostenpflichtig ist. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und 

unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- 

festgelegt. Bisheriges Recht ist hingegen anwendbar, wenn die Verfügung 

zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Übergangsbestimmungen II zur 

Änderung des IVG am 1. Juli 2006 von der IV-Stelle erlassen wurde, aber 

noch nicht rechtskräftig ist (lit.a), Einsprachen bei der IV-Stelle hängig sind 

(lit.b) oder die Beschwerden beim kantonalen oder Eidgenössischen 

Versicherungsgericht oder aber bei der Eidgenössischen Rekurskommission 

für AHV- und IV- Angelegenheiten rechtshängig waren (lit.c). 

Die angefochtene Verfügung wurde von der IV-Stelle vor Inkraftreten der 

Änderungen des IVG erlassen und ist noch nicht in Rechtskraft erwachsen, 

weshalb vorliegend bisheriges Recht zur Anwendung kommt. Somit ist das 

Beschwerdeverfahren vor kantonalem Versicherungsgericht mit Ausnahme 

von leichtsinnig oder mutwillig geführten Prozessen gemäss Art. 61 lit. a 

ATSG sowie Art. 11 VVS kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.