# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c635cbff-413b-50df-b4ea-b672de287548
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.12.2010 A-3558/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3558-2010_2010-12-09.pdf

## Full Text

Abtei lung I
A-3558/2010
{T 1/2}

U r t e i l  v o m  9 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), Richter André Moser, 
Richter Lorenz Kneubühler, 
Gerichtsschreiber Bernhard Keller.

Ragunt AG, bei Dorema AG, Schindellegistrasse 79, 
8808 Pfäffikon SZ,
vertreten durch Peter Ruggle, 
Aschwanden Peter & Partner, Limmatquai 1 / Bellevue-
platz 5, Postfach 160, 8024 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Kommunikation BAKOM,
Zukunftstrasse 44, Postfach, 2501 Biel,
Vorinstanz.

Abweisung des Gesuchs um Zuteilung von drei Einzel-
nummern der Kategorie 0901.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

A-3558/2010

Sachverhalt:

A.
Mit  Verfügung  vom  22.  Dezember  2005  teilte  das  Bundesamt  für 
Kommunikation  (BAKOM)  der  Ragunt  AG  10  Einzelnummern  der 
Kategorie 0901 aus dem Bereich Unterhaltung, Spiele und Response 
zu.

B.
Im Februar 2009 erhielt das BAKOM davon Kenntnis, dass die Ragunt 
AG diese Einzelnummern nicht  gemäss den massgebenden Bestim-
mungen  für  unlautere  Partnervermittlungsdienste  einsetzt.  Nach 
durchgeführtem  Nummernwiderrufsverfahren  widerrief  es  die  zu-
geteilten  0901  Nummern  am 21. August  2009  wegen  Verdachts  auf 
Missbrauch der Nummern zu rechtswidrigen Zwecken oder in rechts-
widriger  Weise  (Verstoss  gegen  Art.  2  und  3  Bst.  b,  h  sowie  i  des 
Bundesgesetzes  vom  19.  Dezember  1986  gegen  unlauteren  Wett-
bewerb  [UWG,  SR 241])  sowie  wegen  Missachtung  der  Verordnung 
vom 9. März  2007 über  Fernmeldedienste  (FDV, SR 784.101.1)  und 
der Preisbekanntgabeverordnung vom 11. Dezember 1978 (PBV, SR 
942.211) mit  sofortiger Wirkung. Einer allfälligen Beschwerde entzog 
das BAKOM die aufschiebende Wirkung. Eine gegen diese Verfügung 
gerichtete Beschwerde der Ragunt AG vom 25. August 2009 wies das 
Bundesverwaltungsgericht mit  Urteil  A-5335/2009 vom 20. November 
2009 ab. Dieses Urteil blieb unangefochten. 

C.
Bereits am 19. November 2009 hatte die Ragunt AG beim BAKOM ein 
Gesuch  um  Zuteilung  von  10  neuen  Einzelnummern  der  Kategorie 
0901 gestellt. Das BAKOM lehnte dieses Gesuch mit Verfügung vom 
12. Februar 2010 gestützt auf Art. 4 Abs. 3 Bst. a der Verordnung vom 
6.  Oktober  1997  über  die  Adressierungselemente  im  Fernmelde-
bereich (AEFV) ab. Es sei erwiesen, dass die Ragunt AG mit Einzel -
nummern, die ihr einst zugeteilt  worden seien, wiederholt  gegen das 
anwendbare  Recht  verstossen  habe.  Mit  Verfügung  vom 21. August 
2009 seien ihr alle 10 zugeteilten 0901 Nummern widerrufen worden, 
weil der Verdacht gegeben gewesen sei, dass sie mit ihrer Geschäfts-
praktik  gewollt  und  systematisch  gegen  das UWG verstossen habe. 
Zudem  sei  ein  Missbrauch  des  anwendbaren  Rechts  festgestellt 
worden. In Anbetracht der zeitlichen Nähe zwischen der Einreichung 
des Gesuchs um Neuzuteilung und dem Widerruf der Einzelnummern, 

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respektive dessen Bestätigung durch das Bundesverwaltungsgericht, 
bestehe ein erhebliches Risiko, dass die Ragunt AG ihr neu zugeteilte 
Einzelnummern  zur  Weiterführung  ihrer  unlauteren  Geschäftspraktik 
einsetzen  würde.  Eine  Zuteilung  von  Einzelnummern  zum  jetzigen 
Zeitpunkt  würde  die  Zielsetzung  des  Widerrufs  und  dessen  Nach-
haltigkeit vereiteln. Diese Verfügung blieb ebenfalls unangefochten.

D.
Am 18. Februar 2010 stellte die Ragunt AG beim BAKOM ein weiteres 
Gesuch um Zuteilung von drei Einzelnummern. Sie machte geltend, in 
Bezug  auf  die  damit  verfolgten  Dienstleistungen  (Plauderbox,  Wett-
bewerb, Votings, Gewinnspiele und Astrologiedienste) könne keinerlei 
Verdacht  bestehen,  dass  diese  zu rechtswidrigen  Zwecken bzw. zur 
Weiterführung der  vom BAKOM als  unlauter  beurteilten Dienste ein-
gesetzt würden.

E.
Mit Schreiben vom 2. März 2010 teilte das BAKOM der Ragunt AG mit, 
es  bestehe  ein  Verdacht,  wonach  die  Nummern  zu  rechtswidrigen 
Zwecken  missbraucht  würden.  Es  ziehe  daher  in  Erwägung,  das 
Gesuch  um  Zuteilung  von  drei  Einzelnummern  abzulehnen.  Die 
Ragunt  AG  halte  in  ihrem  Gesuch  nicht  explizit  fest,  aus  welcher 
Kategorie sie Einzelnummern sowie welche Ziffernfolge sie begehre. 
Aufgrund  des  beabsichtigten  Dienstangebots  sei  aber  davon  aus-
zugehen,  dass  sich  das  Gesuch  auf  Einzelnummern  der  Kategorie 
0901  beziehe.  Die  Ragunt  AG verkenne,  dass  ihr  erneut  zugeteilte 
Einzelnummern aus dem Bereich 0901 problemlos zur Weiterführung, 
respektive  sofortigen  Wiederaufnahme  der  besagten  rechtswidrigen 
Geschäftspraktik genutzt werden könnten. 

F.
In ihrer Stellungnahme vom 25. März 2010 führte die Ragunt AG aus, 
ohne  Nummern  aus  der  Kategorie  0901  könne  sie  nicht  weiter 
existieren. Sie habe aus diesem Grund das Firmenkonzept geändert 
und möchte in Zukunft  nur noch Dienste anbieten,  die nach Ansicht 
des BAKOM nicht rechtswidrig seien. Als Garantie dafür, dass die drei 
Nummern  nur  für  die  im  Gesuch  erwähnten  Dienste  und  zu  den 
erwähnten  Tarifen  angeboten  würden,  unterbreite  sie  folgende 
Vorschläge:  Sie  oder  das  BAKOM  verfasse  ein  Schreiben,  in  dem 
stehe,  dass  die  Ragunt  AG  den  Tarif  der  Nummern  nur  mit  dem 
schriftlichen  Einverständnis  des  BAKOM  ändern  lassen  dürfe.  Sie 

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schicke dem BAKOM monatlich einen Teilauszug der Statistik, auf dem 
der  Tarif  ersichtlich  sei.  Oder  die  Ragunt  AG  erkläre  sich  damit 
einverstanden, dass ihr die Nummern per sofort  und ohne Verfahren 
entzogen werden könnten,  wenn diese widerrechtlich  oder  für  einen 
anderen Dienst oder zu einem anderen Tarif genutzt werden sollten. 
Wenn  keiner  dieser  Vorschläge  den  Vorstellungen  des  BAKOM 
entspräche,  solle  ihr  das  BAKOM mitteilen,  welche  Massnahme sie 
einführen  solle,  um  das  BAKOM  davon  zu  überzeugen,  dass  die 
Nummern  nur  für  die  beantragten  Dienste  und  zu  den  beantragten 
Tarifen verwendet  würden. Im Übrigen äusserte  sich die  Ragunt  AG 
nicht zum Verdacht.

G.
Mit  Verfügung  vom 15.  April  2010  verweigerte  das  BAKOM die  mit  
Gesuch vom 18. Februar 2010 beantragte Zuteilung von drei  Einzel-
nummern  der  Kategorie  0901  (Ziff.  1  der  Verfügung).  Weniger  als 
sechs Monate nach der durch das Bundesverwaltungsgericht erfolgten 
Bestätigung  des  Widerrufs  der  ursprünglich  zugeteilten  10  Einzel-
nummern bestehe aufgrund der zeitlichen Nähe nach wie vor ein er-
hebliches Risiko, dass die Gesuchsstellerin ihr neu zugeteilte Einzel-
nummern der Kategorie 0901 zur Weiterführung ihrer unlauteren Ge-
schäftspraktik einsetzen würde. Es stehe der Gesuchstellerin jederzeit 
offen,  sowohl  die  Dienstleistung als  auch  den  Tarif  fortwährend  und 
ohne Ankündigung gegenüber dem BAKOM zu ändern. Dieses könne 
weder auf die Wahl der Dienstangebote noch auf die Wahl des Tarifs 
Einfluss nehmen. Es liege nicht in der Kompetenz des BAKOM darüber 
zu  bestimmen,  welcher  Tarif  für  eine Einzelnummer  zu gelten  habe. 
Bei  der  Tarifwahl  handle  es  sich  vorbehältlich  der  in  Art.  39  FDV 
festgelegten Preisobergrenzen um eine rein privat- und nicht um eine 
fernmelderechtliche  Angelegenheit.  Aus  den  gleichen  Gründen  ziele 
der Vorschlag der Gesuchstellerin ins Leere, dem BAKOM monatlich 
einen  Teilauszug  der  Statistik,  auf  dem  der  Tarif  ersichtlich  sei,  zu 
senden. Auch der Vorschlag, wonach sich die Gesuchstellerin einver-
standen erkläre, dass ihr die Einzelnummern per sofort und ohne Ver-
fahren entzogen werden könnten, sollten diese widerrechtlich oder für 
einen anderen Dienst oder zu einem anderen Tarif genutzt werden, sei  
unbehelflich.  Einerseits  könne  die  Gesuchstellerin  nicht  zum 
Vornherein mittels Vereinbarung auf ihre verfassungsmässigen Rechte 
verzichten. Andererseits habe sich das BAKOM in jedem Fall  an die 
vorgegebenen  rechtlichen  Grundlagen  sowie  verfahrensrechtlichen 
Abläufe und Grundsätze zu halten. Da es der Gesuchsstellerin durch-

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aus  möglich  sei,  die  geplanten  Dienste,  zumindest  solange  bis  ihr 
wieder Einzelnummern zugeteilt würden, über geografische Nummern 
(z.B. 044, 043, etc.) anzubieten, sei ihre Geschäftstätigkeit insgesamt 
nicht  gefährdet. Der Gesuchstellerin  wurden Verwaltungsgebühren in 
der Höhe von Fr. 630.-- auferlegt (Ziff. 2 der Verfügung).

H.
Gegen diese Verfügung des BAKOM (Vorinstanz)  erhebt  die  Ragunt 
AG (Beschwerdeführerin) am 17. Mai 2010 Beschwerde beim Bundes-
verwaltungsgericht. Sie beantragt,  die Ziffern  1 und 2 der Verfügung 
des BAKOM seien aufzuheben und es seien der Beschwerdeführerin 
die  beantragten  drei  Einzelnummern  der  Kategorie  0901  zuzuteilen. 
Eventualiter  sei  die  Rechtswidrigkeit  des  angefochtenen  Entscheids 
festzustellen.  Die  Beschwerdeführerin  habe  mit  ihrem  Gesuch  vom 
18. Februar  2010 unproblematische Dienste beantragt. Nicht  Gegen-
stand der  beantragten Nummern seien sensible Angebote. Sie habe 
ihre Compliance schon ab Mitte März 2009 laufend angepasst und im 
Sinne einer Kundenfreundlichkeit verbessert. Ihrer Ansicht nach sei es 
ausgeschlossen,  dass  das  BAKOM  ohne  Begründung  auf  die 
Vergangenheit zurückgreifen dürfe, um künftige Gesuche um Zuteilung 
von  Einzelnummern  abzulehnen.  Es  sei  der  Vorinstanz  durchaus 
möglich,  in  einem  verwaltungsrechtlichen  Vertrag  oder  mittels  einer 
Auflage  gewisse  Zusicherungen  von  der  Beschwerdeführerin  einzu-
fordern.  Es  sei  auch  zulässig,  im  Voraus  auf  verfahrensmässige 
Rechte  zu verzichten,  vor allem dann,  wenn der  betroffenen Person 
die  Konsequenzen  daraus  bekannt  seien.  Der  Hinweis  auf  den  Ge-
brauch von geografischen Nummern  sei  untauglich. Gerade  die  von 
der Beschwerdeführerin angebotenen Mehrwertdienste funktionierten 
bloss über 0901 Nummern. Jede andere Abrechnungsart sei untaug-
lich und mit einem zu hohen Verwaltungsaufwand verbunden. Aus der 
Verfügung  der  Vorinstanz  gehe  nicht  klar  hervor,  auf  welchen 
Sachverhalt sich diese abstütze. Die Verfügung der Vorinstanz verletze 
zudem  die  Begründungspflicht,  den  Vertrauensgrundsatz  und  die 
AEFV.  Seien  die  Zuteilungsbedingungen  erfüllt,  bestehe  für  das 
BAKOM kein  Zuteilungsermessen.  Die  dauerhafte  Verweigerung  der 
Zuteilung von Einzelnummern sei nicht zulässig. Dafür bestehe keine 
gesetzliche  Grundlage.  Bloss  die  wiederholte  rechtswidrige  Verwen-
dung von Einzelnummern könne eine Verweigerung der Zuteilung von 
Nummern rechtfertigen. Eine solche wiederholte rechtswidrige Verwen-
dung  habe  die  Vorinstanz  weder  nachgewiesen  noch  behauptet. 
Schliesslich  sei  die  Massnahme  unverhältnismässig.  So  hätten  die 

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beantragten Einzelnummern unter Auflagen erteilt werden können. Die 
Beschwerdeführerin  erkläre  sich  bereit,  entsprechende  Auflagen  zu 
akzeptieren.

I.
In ihrer Vernehmlassung vom 15. Juli 2010 verlangt die Vorinstanz, die 
Beschwerde vom 17. Mai  2010  gegen ihre  Verfügung  vom 15. April 
2010 sei unter Kostenfolge abzuweisen. Sie habe ihren Entscheid in 
der Verfügung ausführlich begründet und dargelegt,  weshalb sie das 
Gesuch der Beschwerdeführerin um Zuteilung der Nummern abweise. 
Wie  sich  vorliegend  zeige,  sei  die  Beschwerdeführerin  gestützt  auf 
diese  Überlegungen  in  der  Lage,  die  Verfügung  sachgerecht  anzu-
fechten. Eine Verletzung der Begründungspflicht liege folglich nicht vor. 
Ebensowenig eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben. 
Im Fall der Beschwerdeführerin lägen Zuteilungsverweigerungsgründe 
vor, weshalb der Vorinstanz auch Zuteilungsermessen zukomme. Dass 
sie auf die nahe Vergangenheit abstelle, sei gemäss Rechtsprechung 
nicht  zu  beanstanden.  Die  Vorinstanz  könne  gemäss  Art. 4  Abs. 3 
Bst. a AEFV die Zuteilung von Einzelnummern verweigern, wenn der 
Verdacht  bestehe, dass die Gesuchstellerin  die Nummern zu rechts-
widrigen  Zwecken  missbrauchen  werde. Verlangt  werde  dabei  keine 
Gewissheit oder eine vorherrschende Überzeugung. Es genüge, wenn 
hinreichende  Anzeichen  bestünden,  dass  die  Nummern  in  rechts-
widriger  Weise  genutzt  würden. Die  Vorinstanz  habe  sich  bei  ihrem 
Entscheid, der Beschwerdeführerin die Zuteilung von Einzelnummern 
zu  verweigern,  von  sachlichen  Kriterien  leiten  lassen.  Die  Gesamt-
würdigung dieser  Kriterien lasse im Ergebnis den Verdacht zu,  dass 
die Beschwerdeführerin  weitere  ihr  zugeteilte  Einzelnummern  erneut 
rechtsmissbräuchlich  einsetzen  werde.  Nicht  in  die  Beurteilung  der 
Vorinstanz  eingeflossen  sei  die  Überprüfung  des  Inhalts  der  be-
absichtigten Dienstangebote und dessen Rechtmässigkeit. Eine solche 
Überprüfung  liege  nicht  in  der  Kompetenz  der  Vorinstanz.  Ohnehin 
seien die Anpassungen, auf  die sich die Beschwerdeführerin berufe, 
bereits  im  Widerrufsverfahren  ausdrücklich  und  rechtskräftig  als  un-
genügend beurteilt worden. Die Vorinstanz habe auch das Verhältnis-
mässigkeitsprinzip in keiner Weise verletzt.

J.
Die  Beschwerdeführerin  hält  in  ihren  Schlussbemerkungen  vom 
6. September  2010  an  ihren  Rechtsbegehren  gemäss  Beschwerde 
vom 17. Mai 2010 fest.

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K.
Auf  weitere  Vorbringen  der  Parteien  und  die  sich  in  den  Akten 
befindlichen  Schriftstücke  wird,  soweit  erforderlich,  in  den  nach-
folgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss Art. 31 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesverwaltungsgericht  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  dieses  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021),  sofern  keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. 
Da im Telekommunikationsbereich  keine Ausnahme vorliegt  und das 
BAKOM eine Behörde im Sinne von Art. 33 Bst.  d VGG ist,  befindet 
das Bundesverwaltungsgericht über entsprechende Beschwerden. 

1.2 Die Beschwerdeführerin ist durch die angefochtene Verfügung un-
mittelbar betroffen und macht ein schutzwürdiges Interesse an deren 
Aufhebung oder  Änderung geltend. Sie  ist  daher  ohne Weiteres  be-
schwerdelegitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist daher 
einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Entscheide ihrer Vorinstanzen 
mit voller Kognition. Gerügt werden kann daher gemäss Art. 49 VwVG 
die Verletzung von Bundesrecht – einschliesslich Überschreitung oder 
Missbrauch des Ermessens -, die unrichtige oder unvollständige Fest-
stellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  sowie  die  Unangemes-
senheit des angefochtenen Entscheids.

3.
Einzeln  zugeteilte  Nummern  werden  von  der  Vorinstanz  nicht 
blockweise den Fernmeldedienstanbieterinnen (FDA), sondern einzeln 
und direkt  den Benutzerinnen und Benutzern  zugeteilt  (vgl. Art. 24b 
AEFV).  Über  solche  Nummern  werden  sog.  Mehrwertdienste 
(Informations-, Beratungs- und Vermarktungsdienste) angeboten.

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Die Vorinstanz teilt die Einzelnummern auf Gesuch hin zu (vgl. Art. 4 
Abs. 1 AEFV i.V.m. Art. 3 Bst. f Fernmeldegesetz [FMG, SR 784.10]). 
Anspruch auf Zuteilung einer bestimmten Nummer besteht nicht. Die 
Vorinstanz kann die Zuteilung verweigern, wenn eine der in Art. 4 Abs. 
3 AEFV erwähnten Voraussetzungen erfüllt ist, so u.a. dann, wenn der  
Verdacht  besteht,  dass  die  Gesuchstellerin  sie  zu  rechtswidrigen 
Zwecken missbrauchen wird.

Gestützt  auf  den  genannten  Art.  4  Abs.  3  Bst.  a  AEFV  hat  die 
Vorinstanz am 15. April 2010 ein Gesuch der Beschwerdeführerin um 
Zuteilung von drei Nummern der Kategorie 0901 abgewiesen.

4.
Die Beschwerdeführerin bringt vor, aus der Verfügung der Vorinstanz 
gehe  nicht  klar  hervor,  auf  welchen Sachverhalt  sich  die  Vorinstanz 
abstütze. Überdies sei der Sachverhalt nicht vollständig festgehalten.

4.1 Unter Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung äussert sich die Vor-
instanz zum Sachverhalt und nimmt auch in den übrigen Erwägungen 
Bezug  darauf  bzw.  würdigt  ihn.  So  hält  sie  fest,  dass  die 
Beschwerdeführerin drei Einzelnummern beantragt habe, um damit die 
Dienstleistungen  "Plauderbox",  "Wettbewerb,  Votings,  Gewinnspiele" 
und  "Astrologie"  anzubieten.  Ebenso  finden  sich  unter  der  Sach-
verhaltsdarstellung  die  von  der  Beschwerdeführerin  vorgebrachten 
Argumente – namentlich sie beantrage diese Nummer für "unproble-
matische Dienste" – und Vorschläge für Auflagen sowie die Erwähnung 
eines  Gesprächs  zwischen  der  Beschwerdeführerin  und  der  Vor-
instanz. In den rechtlichen Erwägungen bringt die Vorinstanz den am 
21. August 2009 erfolgten Widerruf von zehn früher zugeteilten 0901 
Nummern vor, dessen Gründe und die bundesverwaltungsgerichtliche 
Bestätigung  des  Nummernwiderrufs. Ferner  hält  die  Vorinstanz  fest, 
dass  aufgrund  der  zeitlichen  Nähe  zu  diesem  Widerrufsverfahren 
weiterhin  die  Gefahr  einer  Wiederaufnahme  der  rechtswidrigen  Ge-
schäftspraktik bestehe. Die Vorinstanz hat somit in ihrer Verfügung den 
Sachverhalt  festgestellt  und  sich  mit  diesem,  aber  auch  mit  den 
Vorbringen der Beschwerdeführerin, auseinander gesetzt. 

4.2 In  ihren  Eingaben  bestreitet  die  Beschwerdeführerin,  dass  die 
Vorinstanz den Sachverhalt korrekt und vor allem vollständig ermittelt 
habe. So habe sie  nicht  beachtet,  dass  keine "Call-Center-Dienste", 
sondern  nur  "unproblematische  Dienstleistungen"  angeboten  werden 
sollen,  und  dass  die  damaligen  Verhältnisse  heute  keine  Gültigkeit 

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mehr  hätten.  Weitere  Ausführungen,  weshalb  und  inwiefern  heute 
andere Verhältnisse herrschen sollen, finden sich aber weder in den 
Eingaben noch in den dem Gericht eingereichten Vorakten. 

Gegen die generelle Sachverhaltsdarstellung in Ziffer 1 der angefoch-
tenen Verfügung wendet die Beschwerdeführerin einzig ein, die Aus-
führungen  seien  zwar  zutreffend,  jedoch  unvollständig. Unklar  bleibt 
jedoch, welche – von der Vorinstanz angeblich nicht beachteten – kon-
kreten  Massnahmen  und  Änderungen  die  Beschwerdeführerin  seit 
dem Widerrufsentscheid ergriffen und umgesetzt haben soll,  um ihre 
"Compliance" zu verbessern und inwiefern sich der aktuelle Sachver-
halt  bzw.  die  Verhältnisse  von  denjenigen  vor  wenigen  Monaten 
unterscheiden.

Das  Verfahren  um  Zuteilung  einer  Einzelnummer  ist  –  wie  bereits 
vorne erwähnt – ein auf  Begehren der Partei  eingeleitetes im Sinne 
von  Art. 13  Abs. 1  Bst. a  VwVG.  In  solchen  Verfahren  wird  der 
Untersuchungsgrundsatz  gemäss Art.  12  VwVG bei  der  Feststellung 
des Sachverhaltes durch die Mitwirkungspflicht der Parteien relativiert 
(PATRICK L. KRAUSKOPF/KATHRIN EMMENEGGER,  in: Praxiskommentar  VwVG, 
Waldmann/ Weissenberger (Hrsg.), Zürich 2009,  Art. 13 N 1 und 10). 
Nachdem  rechtskräftig  festgestellt  worden  ist,  dass  die  Geschäfts-
praktik  der  Beschwerdeführerin  gegen  geltendes  Recht  verstösst, 
obliegt  es  ihr  im  Rahmen  dieser  Mitwirkungspflicht  nachvollziehbar 
darzulegen, dass und wie die festgestellten Mängel in der Zwischen-
zeit  behoben  worden  sind  und  Umstände  nachzuweisen,  die  den 
Verdacht der rechtswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung im Sinne 
von Art. 4 Abs. 3 Bst. a AEFV widerlegen. Dies umso mehr, als solche 
Tatsachen  einzig  im  Einflussbereich  der  Beschwerdeführerin  liegen 
und die  Vorinstanz  ihr  mit  Schreiben  vom 2. März  2010 in  Aussicht 
gestellt  hatte,  das  Gesuch  abzuweisen  und  sie  ausdrücklich 
aufforderte,  den Verdacht  zu entkräften. Mit  ihrer knapp zweiseitigen 
Eingabe vom 25. März 2010 hat die Beschwerdeführerin zum Verdacht 
jedoch  keine  Stellung  genommen und auch nichts  vorgebracht,  was 
diesen hätte entkräften können. Stattdessen legte sie dar, dass sie auf 
die Einzelnummern angewiesen sei und es den Anschein mache, sie 
werde  diskriminiert.  Darüber  hinaus  unterbreitete  sie  Vorschläge  für 
Auflagen.  Die  Vorinstanz  hat  somit  die  Beschwerdeführerin  hin-
reichend zur Mitwirkung bei der Sachverhaltsfeststellung aufgefordert 
und durfte ihren Entscheid auf die ihr  bekannten bzw. unterbreiteten 
Tatsachen  abstützen  (vgl.  KRAUSKOPF/EMMENEGGER,  a.a.O.,  Art. 13  N 51 

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ff.).  Es  ist  deshalb  nicht  ersichtlich,  inwiefern  die  Vorinstanz  den 
Sachverhalt  unvollständig  ermittelt  haben  soll  oder  widersprüchlich 
argumentiert.  Diejenigen Rügen,  welche die  Sachverhaltsfeststellung 
generell  betreffen,  sind  folglich  unbegründet.  Soweit  einzelne  Sach-
verhaltsfeststellungen im Zusammenhang mit einer gerügten falschen 
Rechtsanwendung stehen, sind diese nachfolgend zusammen mit der 
betreffenden Rüge zu prüfen.

5.
So bringt die Beschwerdeführerin vor, die Vorinstanz habe die Begrün-
dungspflicht  verletzt.  Der  blosse  Hinweis  auf  einen  möglichen  Ver-
dacht,  die  Nummern  könnten  zu  rechtswidrigen  Zwecken  verwendet 
werden, genüge nicht und sei weder begründet noch belegt.

5.1 Teilgehalt  des  rechtlichen  Gehörs  gemäss  Art. 29  Abs. 2  der 
Bundesverfassung  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  vom 
18. April 1999 (BV, SR 101) bildet die Verpflichtung der Behörden, ihre 
Entscheidungen zu begründen. Nur ein begründeter Entscheid ermög-
licht  es den Adressaten,  diesen nachzuvollziehen und sich  allenfalls 
vor einer übergeordneten Instanz dagegen sachgerecht zur Wehr zu 
setzen.  Es  sind  jedoch  nur  jene  Gründe  zu  nennen,  die  für  den 
Entscheid  von  tragender  Bedeutung  sind  (JÖRG PAUL MÜLLER/MARKUS 
SCHEFER,  Grundrechte in der Schweiz: im Rahmen der Bundesverfas-
sung, der EMRK und der UNO- Pakte, 4. Aufl., Bern 2008, S. 886 ff.). 
Konkretisiert  wird diese Verpflichtung in Art. 35 VwVG. Entspricht die 
Behörde dem Begehren einer Partei  nicht  vollumfänglich,  so hat  sie 
mindestens  die  angewandte  Rechtsgrundlage,  den  als  erfüllt  erach-
teten Tatbestand, die Überlegungen von denen sich die Behörde leiten 
liess  und  auf  welche  sie  sich  in  ihrem Entscheid  stützt  zu  nennen 
(LORENZ KNEUBÜHLER,  in: Auer/Müller/Schindler (Hrsg.), Kommentar zum 
Bundesgesetz  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG),  Zürich  2008, 
Rz. 18  zu  Art. 35). Die  Begründung  kann  auch  einen  Verweis  auf 
frühere  Entscheide  oder  klare  Angaben  der  Entscheidgründe  in 
früheren  Schreiben  an  die  Verfügungsadressatin  umfassen,  um den 
Anforderungen zu genügen (BGE 123 I 31 E. 2c und d). 

5.2 Für  die  Vergangenheit  besteht  nicht  nur  der  Verdacht,  dass  die 
Nummern der Beschwerdeführerin zu rechtswidrigen Zwecken verwen-
det  worden sind, dies ist  vielmehr erwiesen. Mit  der in Art. 4 Abs. 3 
Bst. a AEFV gewählten Formulierung, wonach ein Verdacht ausreicht, 
dass die Nummer zu rechtswidrigen Zwecken verwendet wird, hat der 

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Verordnungsgeber dem Umstand Rechnung getragen, dass noch gar 
keine Nutzung vorliegt, die nachweislich rechtswidrig sein kann. An die 
Begründung  eines  solchen  Verdachts  bzw.  dessen  Weiterbestehen 
sind  keine  allzu  hohen  Anforderungen  zu  stellen  (KARIN HUBER,  Der 
Mehrwertdienst im Fernmelderecht, Zürich/Basel/Genf 2007, S. 79 f.; 
vgl. auch Urteil des  Bundesverwaltungsgerichts A-3323/2007 vom 17. 
Oktober  2007  E. 9 [zu  Art.  24g  Abs. 2  AEFV, wonach  ebenfalls  ein 
Verdacht  genügt]).  Im  Zeitpunkt  der  Beurteilung  eines  Zuteilungs-
gesuchs  kann  die  Vorinstanz  nur  auf  das  frühere  Verhalten  und 
allfällige weitere sachdienliche Angaben der Gesuchstellerin abstellen.

Angesichts der in der jüngsten Vergangenheit  erfolgten, rechtskräftig 
festgestellten Verstösse gegen geltendes Recht, denen einzig mit dem 
Widerruf  sämtlicher  0901  Nummern  angemessen  begegnet  werden 
konnte,  lag  für  die  Vorinstanz  der  Verdacht  nahe,  dass  sich  das 
bisherige  Geschäftsgebaren  der  Beschwerdeführerin  wiederholt.  Zur 
Begründung  ihres  Verdachtes  durfte  die  Vorinstanz  auf  ihre 
Widerrufsverfügung  vom  21. August  2009  und  die  Verfügung  vom 
12. Februar  2010  verweisen,  ohne  ihre  Begründungspflicht  zu 
verletzen. Im Übrigen begründet die Vorinstanz ihren Entscheid auch 
damit,  dass  eine  erneute  Zuteilung  von  Einzelnummern  die 
Zielsetzung  des  erwähnten  Widerrufs  vereiteln  und  es  der 
Beschwerdeführerin  ermöglichen  würde,  ihre  rechtswidrige 
Geschäftspraktik  problemlos  weiterzuführen.  Ist  die  0901  Nummer 
nämlich erteilt,  so kann die Inhaberin effektiv  jederzeit,  ohne Orien-
tierung  oder  Mitwirkung  der  Vorinstanz,  sowohl  die  angebotene 
Dienstleistung  als  auch  den  Tarif  ändern.  Abschliessend  weist  die 
Vorinstanz  in  ihrer  Verfügung  darauf  hin,  dass  die  von  der 
Beschwerdeführerin  vorgeschlagenen  Auflagen  oder  Massnahmen 
ausserhalb  der  Befugnisse  des  BAKOM  lägen  und  daher  nicht 
geeignet seien, der Missbrauchsgefahr entgegen zu wirken. Inwiefern 
die Vorinstanz ihre Begründungspflicht verletzt haben soll, ist deshalb 
nicht ersichtlich.

6.
Die  Beschwerdeführerin  rügt  weiter  die  Verletzung  des  Vertrauens-
grundsatzes nach Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 BV. Die Vorinstanz habe ihr 
unmissverständlich  zu  verstehen  gegeben,  dass  sie  jederzeit  ein 
neues Zuteilungsgesuch für eine 0901 Nummer stellen könne. Diese 
Zusicherung habe bei ihr ein Vertrauen geweckt und sie insbesondere 
dazu veranlasst,  den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts  vom 

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A-3558/2010

20. November 2009 über den Widerruf der 10 Nummern nicht an das 
Bundesgericht weiterzuziehen. Damit habe sie eine für sie nachteilige 
Disposition  getroffen.  Die  anschliessende  Verweigerung  der 
anbegehrten 0901 Nummern sei deshalb aufzuheben. 

6.1 Die  Beschwerdeführerin  leitet  dieses  Vertrauen  aus  einer 
Unterredung mit der Vorinstanz vom 11. November 2009 ab, anlässlich 
welcher der Leiter und ein weiterer Mitarbeiter der Abteilung Telekom-
dienste der Vorinstanz erklärt hätten, es stehe der Beschwerdeführerin 
jederzeit  frei,  ein  Zuteilungsgesuch  zu  stellen.  Ein  Gesuch  würde 
materiell  geprüft.  Aus  der  von  der  Vorinstanz  verfassten  Aktennotiz 
über dieses Gespräch geht hervor, dass die Beschwerdeführerin die 
Befürchtung geäussert hat, jegliches künftige Zuteilungsgesuch würde 
von der Vorinstanz abgewiesen. Hierauf entgegnete die Vorinstanz, ein 
Gesuch  würde  professionell  und  nicht-diskriminierend  geprüft,  unter 
Berücksichtigung  "d'éventuels  nouveaux  éléments  et  du  contexte 
général  actuel,  y  compris  bien  entendu  l'existence  de  procédures 
administratives".  In  zwei  Schreiben  vom 2.  und  18. Dezember  2009 
hielt  die  Vorinstanz  ausserdem  fest,  dass  sie  keine  vorgängige 
Zusicherung abgeben könne,  dass ein  Gesuch gutgeheissen würde. 
Solches sei auch an der Besprechung nicht zugesichert worden.

6.2 Gemäss  bundesgerichtlicher  Praxis  verleiht  der  in  Art.  9  BV 
verankerte  Grundsatz von Treu und Glauben einer  Person Anspruch 
auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche Zusicherungen 
oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes Verhalten der 
Behörden. Der Vertrauensschutz setzt weiter voraus, dass die Person, 
die sich darauf beruft, berechtigterweise auf diese Grundlage vertrau-
en durfte und gestützt darauf nachteilige Dispositionen getroffen hat,  
die sie nicht mehr rückgängig machen kann; schliesslich scheitert die 
Berufung  auf  Treu  und  Glauben  dann,  wenn  ihr  überwiegende 
öffentliche Interessen gegenüberstehen (BGE 129 I 161 m.w.H.). 

Die  Vorinstanz  kann  aufgrund  ihrer  Zuständigkeit  hinsichtlich  der 
Zuteilung  von  Adressierungselementen  zwar  durchaus  ein 
schutzwürdiges Vertrauen  begründen. Weder  aus der  Aktennotiz  zur 
Besprechung  noch  aus  der  nachfolgenden  Korrespondenz  oder  den 
Vorbringen der Beschwerdeführerin geht jedoch hervor, dass ihr eine 
Zusicherung  betreffend  Gutheissung  eines  Zuteilungsgesuchs  abge-
geben worden wäre. Zugesichert  worden ist  der Beschwerdeführerin 
einzig,  dass  auf  ein  Gesuch  eingetreten  und  dieses  materiell 

Seite 12

A-3558/2010

behandelt  werde,  was  auch  erfolgt  ist.  Davon  abgesehen  ist  keine 
vertrauensbegründende  Auskunft  oder  Zusicherung  hinsichtlich  der 
streitgegenständlichen  Gesuche  ersichtlich.  Die  Rüge  betreffend 
verletztem Vertrauen erweist sich damit als unbegründet, weshalb sich 
eine  Prüfung  der  weiteren  Voraussetzungen des  Vertrauensschutzes 
erübrigt.

7.
Die  Beschwerdeführerin  bringt  weiter  vor,  die  Vorinstanz  habe  mit 
ihrem Entscheid die AEFV in verschiedener Weise verletzt. 

7.1 Entgegen der angefochtenen Verfügung der Vorinstanz lasse die 
AEFV  keine  dauerhafte  Verweigerung  der  Zuteilung  von  Adressie-
rungselementen  zu.  Sofern  die  Zuteilungsvoraussetzungen  erfüllt 
seien,  verfüge  das  BAKOM über  kein  Zuteilungsermessen,  sondern 
habe die Nummer zuzuteilen. Die Argumentation der Vorinstanz laufe 
aber  darauf  hinaus,  der  Beschwerdeführerin  nie  mehr  eine  0901 
Nummer zuzuteilen. Der Sachverhalt  für die Widerrufsverfügung vom 
August 2009 beruhe auf Geschäftspraktiken, die in der Vergangenheit 
lägen und sich nicht auf die Zukunft übertragen liessen. 

Die  Vorinstanz  bestätigt,  dass  die  AEFV  keine  immerwährende 
Verweigerung  vorsieht,  sie  habe  dies  auch  nie  behauptet.  Vielmehr 
macht  die  Vorinstanz  einzig  geltend,  es  läge  für  die  streitgegen-
ständlichen Gesuche ein Verweigerungsgrund vor und sie dürfe bei der 
Beurteilung von Gesuchen auf die nahe Vergangenheit abstellen. 

Den Parteien ist zuzustimmen, dass weder die AEFV noch das übrige 
Fernmelderecht eine Grundlage für die dauerhafte Verweigerung von 
Adressierungselementen enthalten und auch keine schwarzen Listen, 
Wartefristen oder dergleichen kennen (Entscheid der Rekurskommis-
sion für Infrastruktur und Umwelt F-2003-165 vom 7. April 2004 E. 9). 
Die  Vorinstanz hat  daher  auf  formell  korrekte,  vollständige  Gesuche 
einzutreten,  was sie im vorliegenden Fall  auch getan hat. Zu prüfen 
bleibt lediglich, ob die Vorinstanz in ihrer angefochtenen Verfügung zu 
Recht einen Verweigerungsgrund bejaht hat oder sich von widerrecht-
lichen Motiven hat leiten lassen, die auf eine dauernde Verweigerung 
hinauslaufen.  Diese  Fragestellung  fällt  mit  der  nachfolgend  zu 
behandelnden  Rüge  zusammen,  wonach  nach  Auffassung  der 
Beschwerdeführerin  kein  Grund für  eine Verweigerung der  Zuteilung 
der anbegehrten 0901 Nummern bestehen soll. 

Seite 13

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7.2 Die Beschwerdeführerin macht in diesem Zusammenhang geltend, 
es  liege  kein  begründeter  und  belegter  Missbrauchsverdacht  vor. 
Ferner  wolle  sie  die  Nummer  nicht  in  einem  sogenannt  sensiblen 
Bereich  einsetzen.  Schliesslich  habe  die  Vorinstanz  verkannt,  dass 
sich die Verhältnisse seit dem Widerrufsverfahren nachhaltig geändert 
hätten. Es bestehe daher kein Verdacht, dass die Beschwerdeführerin 
die Nummern zu rechtswidrigen Zwecken einsetzen würde. 

Die Vorinstanz hält  demgegenüber  an ihrer  Auffassung fest,  wonach 
ein Verweigerungsgrund bestehe und die Zuteilung der gewünschten 
Nummern die Zielsetzung des am 21. August 2009 ausgesprochenen 
und  mit  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  20. November 
2009 bestätigten Widerrufs vereiteln würde. Da die angebotene Dienst-
leistung und der Tarif einer 0901 Nummer jederzeit ohne Ankündigung 
gegenüber  dem  BAKOM  geändert  werden  könne,  wäre  es  der 
Beschwerdeführerin  möglich,  ihre  rechtswidrige und  missbräuchliche 
Geschäftspraktik  unverzüglich  weiterzuführen.  Dass  sie  nun  andere 
Dienstleistungen  als  bisher  anbieten  wolle,  vermöge  daher  den 
Verdacht nicht zu entkräften. 

Wie  bereits  erwähnt,  kann das BAKOM gemäss Art. 4  Abs. 3  Bst. a 
AEFV  die  Zuteilung  eines  Adressierungselements  bereits  dann 
verweigern,  wenn der Verdacht  besteht,  dass die Gesuchstellerin  es 
zu rechtswidrigen Zwecken missbrauchen wird. Ein solcher Verdacht 
beruht auf dem bisherigen Verhalten der Gesuchstellerin, wobei deren 
Vorbringen im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind. 
Der Missbrauchsverdacht ist im Lichte des Untersuchungsgrundsatzes 
nach Art. 12 VwVG sachverhaltsmässig  hinreichend erstellt,  wenn in 
einem  Nummernwiderrufsverfahren  gegen  die  Gesuchstellerin  die 
Verletzung  von  Nutzungsbestimmungen  rechtskräftig  festgestellt 
worden ist (HUBER,  a.a.O., S. 80) und die Gesuchstellerin nicht in der 
Lage ist, diesen Verdacht im neu angehobenen Zuteilungsverfahren zu 
entkräften. 

Im  Beschwerdeverfahren  betreffend  den  Nummernwiderruf  vom 
21. August  2009  (Beschwerdeverfahren  A-5335/2009)  wurde  fest-
gehalten,  dass  die  Beschwerdeführerin  ihre  Nummer  widerrechtlich 
genutzt, ja sogar eine rechtswidrige Tätigkeit ausgeübt hat, indem sie 
mit  falschen  Anpreisungen  Konsumentinnen  und  Konsumenten  zu 
kostspieligen  Anrufen  angespornt  und  die  Anrufenden  am  Telefon 
hingehalten  hat.  Sinn  und  Zweck der  Telefonlinien  der  Beschwerde-

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führerin schien einzig zu sein, die Anrufenden möglichst lange in der  
Telefonleitung  zu  halten  oder  zu  äusserst  kostspieligen  Anrufen  zu 
verleiten.  Aufgrund  dieser  schwerwiegenden  Verstösse  gegen 
geltendes  Recht  in  jüngster  Vergangenheit  und  nachdem  die 
Beschwerdeführerin  wiederum  Nummern  der  Kategorie  0901 
beantragt, besteht tatsächlich erneut der Verdacht, dass die Nummern 
–  möglicherweise  sogar  in  derselben  Weise  –  zu  rechtswidrigen 
Zwecken missbraucht werden. 

Weiter  ist  festzuhalten,  dass  die  Konsumentinnen und Konsumenten 
auch  mit  den  von  der  Beschwerdeführerin  beabsichtigten  Dienst-
leistungsangeboten  "Plauderbox",  "Wettbewerbe  und  Gewinnspiele" 
sowie  "Astrologiedienste"  zu  kostspieligen  Anrufen  motiviert  und 
anschliessend hingehalten werden können. Gerade in Bezug auf  die 
Gewinnspiele ist zudem darauf hinzuweisen, dass diese vom Lauter-
keitsrecht  erfasst  werden und auch gegen  die  Lotteriegesetzgebung 
verstossen können (vgl. BGE 132 II 240 E. 3.1) und somit keineswegs 
per  se  rechtlich  unproblematisch  sind,  wie  dies  die  Beschwerde-
führerin vorbringt. 

Bei  dieser  Ausgangslage  verstösst  der  Schluss  der  Vorinstanz,  es 
bestünde  ein  Verdacht  und  damit  ein  Verweigerungsgrund  im  Sinne 
von  Art. 4  Abs. 3  Bst. a  AEFV,  nicht  gegen  Bundesrecht.  Vielmehr 
wäre  es  –  wie  bereits  ausgeführt  –  bei  der  gegebenen  Sachlage 
aufgrund ihrer Mitwirkungspflicht gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a VwVG 
Aufgabe der Beschwerdeführerin gewesen, Umstände darzulegen, die 
den Verdacht entkräften. Die Vorinstanz hatte die Beschwerdeführerin 
richtigerweise mit  Schreiben vom 2. März 2010 ausdrücklich auf den 
Verdacht hingewiesen und sie aufgefordert, diesen zu entkräften. Mit 
ihrer  Stellungnahme vom 25. März  2010  ist  die  Beschwerdeführerin 
jedoch gar  nicht  auf  diesen Verdacht  eingegangen. Ebenso sind die 
mehrfach vorgebrachte  bessere Compliance,  die  angebliche Anders-
artigkeit  der  Dienstleistungen  und  die  getroffenen  Massnahmen  zu 
vage,  um den  Verdacht  zu  entkräften  und  auf  eine  Abkehr  von  der 
bisherigen, rechtswidrigen Geschäftspraktik schliessen zu können. Es 
ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einen Verwei-
gerungsgrund im Sinne von Art. 4 Abs. 3 Bst. a AEFV bejaht hat.

7.3 Die  Beschwerdeführerin  bestreitet  ferner  einen  Grund  für  die 
Verweigerung  der  Zuteilung  mit  dem  Hinweis  auf  die  Praxis  zum 
Widerruf eines zugeteilten Adressierungselements. In der Tat ist  aus 

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Gründen  der  Verhältnismässigkeit  vor  dem  Nummernwiderruf  regel-
mässig  eine  Frist  zur  Vornahme  von  Korrekturmassnahmen 
anzusetzen (Urteil  des Bundesverwaltungsgerichts  A-5335/2009 vom 
20. November  2009  E.  3.4  ff.;  Entscheid  der  Rekurskommission  für 
Infrastruktur  und  Umwelt  vom  17. Januar  2005,  veröffentlicht  in 
Verwaltungspraxis  der  Bundesbehörden  [VPB] 69.69  E. 8.2).  Diese 
Nachfrist bedeutet jedoch entgegen der Auffassung der Beschwerde-
führerin nicht,  dass mit  Vornahme der Korrekturen der Grund für die 
Massnahme  fehlen  oder  entfallen  würde.  Zumindest  vorübergehend 
wurde  die  Nummer  trotzdem  widerrechtlich  genutzt  und  die 
Voraussetzungen  für  die  Massnahme  wären  daher  grundsätzlich 
gegeben  (Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  A-5335/2009  vom 
20. November 2009 E. 3.5 -3.7). Im konkreten Fall ist nur dann auf die 
Massnahme  zu  verzichten  oder  eine  mildere  zu  wählen,  wenn  sich 
deren Anordnung als unverhältnismässig erweist, weil die Nutzung nun 
rechtskonform  erfolgt.  Die  Verhältnismässigkeit  ist  daher  strikte  zu 
trennen von der Frage, ob die Voraussetzungen für eine Massnahme 
gegeben sind und stellt  sich nur dann, wenn erstere bejaht wird. Ob 
sich  die  verweigerte  Zuteilung  der  Einzelnummern  vorliegend  als 
verhältnismässig erweist, wird nachfolgend noch zu prüfen sein (E. 8). 

7.4 Schliesslich  rügt  die  Beschwerdeführerin  als  weitere  Verletzung 
der  AEFV,  die  Vorinstanz  habe  verkannt,  dass  ihre  nunmehr 
vorgesehenen  Dienste  unproblematisch  seien.  Diesem Argument  ist 
mit  der  Vorinstanz entgegenzuhalten,  dass  das BAKOM im Rahmen 
der Zuteilung einer Einzelnummer nicht zuständig oder befugt ist, den 
Inhalt der vorgesehenen Dienste zu prüfen oder diesen gar zu bewilli -
gen. Massgebend ist  gemäss Art. 24c Abs. 1 AEFV einzig,  dass die 
Nummer gemäss den Angaben im Zuteilungsgesuch für  einen dafür 
festgelegten  Dienst  genutzt  werden  soll,  eine  0901  Nummer  für 
Mehrwertdienste  somit  für  den  Bereich  "Unterhaltung,  Spiele  und 
Response" (Ziffer 4.12 Anhang 2.8 der Verordnung des Bundesamtes 
für Kommunikation vom 9. Dezember 1997 über Fernmeldedienste und 
Adressierungselemente,  SR 784.101.113).  Anders  als  das  Vorliegen 
von Umständen, die einen Missbrauchsverdacht begründen, lässt sich 
die  Frage,  ob  die  tatsächliche  Nutzung  einer  Nummer  in 
Übereinstimmung  mit  dem  einschlägigen  Bundesrecht  erfolgt  oder 
nicht,  erst  nach  Inbetriebnahme  der  entsprechenden  Nummer 
überprüfen.  Eine  umfassendere  Prüfung  der  angebotenen  Dienst-
leistung erfolgt daher erst und nur, wenn sich im Rahmen der Aufsicht 
der  Verdacht  ergibt,  dass  ein  Verstoss  gegen  geltendes  Recht 

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vorliegen könnte, etwa bei entsprechenden Kundenreklamationen oder 
durch eigene Feststellungen bei Testanrufen. Gemäss Art. 24g AEFV 
beurteilt  die Vorinstanz nur, ob ein Verdacht besteht oder nicht, dass 
die Inhaberin einer Nummer sie zu einem rechtswidrigen Zweck oder 
in  rechtswidriger  Weise  missbraucht.  Die  Vorinstanz  ist  zudem  nur 
zuständig,  Verletzungen  des  Fernmelderechts  festzustellen.  Die 
Feststellung  anderer  Verletzungen  des  Bundesrechts  obliegt  dem-
gegenüber  den  jeweils  sachlich  zuständigen  Behörden.  Der  Beizug 
anderer  Behörden  ist  im  Zuteilungsverfahren  jedoch  ebenso  wenig 
vorgesehen  wie  eine  Überprüfung  der  vorgesehenen  Dienstleistung. 
Dass  die  Vorinstanz  nicht  beurteilt  hat,  ob  die  vorgesehene  Dienst-
leistung unproblematisch ist oder nicht, ist somit nicht zu beanstanden 
und stellt keine Verletzung der AEFV dar.

8.
Die Beschwerdeführerin bestreitet sodann die Verhältnismässigkeit der 
verweigerten Nummernzuteilung.

8.1 Das  staatliche  Handeln  muss  gemäss  Art. 5  Abs. 2  BV  im 
öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein. Die Verhältnis-
mässigkeit  ist  gegeben,  wenn  die  folgenden  drei  Voraussetzungen 
erfüllt  sind: Die Verwaltungsmassnahme muss geeignet  sein,  das im 
öffentlichen Interesse angestrebte Ziel  zu erreichen. Die Massnahme 
ist  erforderlich,  d.h.  es  gibt  keine  mildere  Massnahme,  um  den 
angestrebten  Erfolg  zu  erreichen.  Schliesslich  muss  das  Verhältnis 
zwischen  dem  öffentlichen  Interesse  an  der  Massnahme  und  den 
durch  den  Eingriff  beeinträchtigten  Interessen  vernünftig  sein  (BGE 
128  II  297  E. 5.1  sowie  ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHLMANN, 
Allgemeines  Verwaltungsrecht,  6. Aufl.,  Zürich/St.  Gallen  2010, 
Rz. 581 ff., je mit Hinweisen).

8.2 Die Verweigerung der Zuteilung von 0901 Nummern ist geeignet, 
Verstösse  gegen die  Nutzungsbestimmungen oder  eine  missbräuch-
liche Nutzung dieser Nummern bzw. eine illegale Geschäftspraktik zu 
verhindern. Die Eignung ist daher ohne Weiteres zu bejahen. 

8.3 Unter dem Gesichtspunkt der Erforderlichkeit ist zu prüfen, ob das 
Ziel  der  Verhinderung  von  Missbräuchen  durch  ein  milderes  Mittel 
hätte erreicht werden können (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 591). 
Die  Beschwerdeführerin  macht  hierzu einerseits  geltend,  analog  zur 
Praxis zum Widerruf sei eine Verweigerung nur dann erforderlich und 
damit  verhältnismässig,  wenn  die  Anbieterin  zuvor  wiederholt 

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Einzelnummern rechtswidrig verwendet habe. Anderseits bestehe als 
milderes  Mittel  die  Möglichkeit  einer  Zuteilung  der  Nummern  unter 
Auflagen. Sie sei bereit, Auflagen zu akzeptieren.

8.3.1 Wie  bereits  vorne  erwähnt,  wird  aus  Gründen  der  Verhältnis-
mässigkeit  nach  Eröffnung  eines  Widerrufsverfahrens  regelmässig 
eine  Frist  zur  Behebung  der  gerügten  Mängel  angesetzt  und  die 
Nummer nur dann widerrufen, wenn die Betroffene nicht in der Lage 
oder  Willens  ist,  den  oder  die  Mängel  innert  Frist  vollständig  zu 
beheben.  Es  müssen  jedoch  nicht  verschiedene  Widerrufsverfahren 
gegen  eine  Nummerninhaberin  geführt  worden  sein.  Entgegen  der 
Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich daher auch nicht mittels 
Analogieschluss  für  die  Verweigerung  der  Zuteilung  herleiten,  es 
müssten  zuvor  wiederholt  Einzelnummern  rechtswidrig  verwendet 
worden  sein.  Ob  die  Verhältnismässigkeit  gewahrt  ist  oder  nicht, 
entscheidet  sich  nach  den  konkreten  Umständen  des  Einzelfalls. 
Aufgrund der Unterschiede zwischen einem Widerruf einer im Betrieb 
stehenden Nummer und der  Nichtzuteilung einer  Nummer lässt  sich 
diese Praxis nicht unbesehen übertragen. 

8.3.2 Sodann ist  nochmals  darauf  hinzuweisen,  dass  die  Vorinstanz 
der Beschwerdeführerin im Zuteilungsverfahren Gelegenheit und Frist 
zu  Korrekturen  gewährt  und  damit  dem  Grundsatz  der  Verhältnis-
mässigkeit nachgelebt hat: Vor der Ablehnung des Gesuchs hat sie mit 
Schreiben  vom 2. März  2010  der  Beschwerdeführerin  mitgeteilt,  sie 
hege den Verdacht, die Nummern würden zu rechtswidrigen Zwecken 
oder in rechtswidriger Weise missbraucht und die Beschwerdeführerin 
ausdrücklich  aufgefordert,  den  Verdacht  zu  entkräften.  Die  Frist  für 
diese Korrekturen hat sie zudem auf Wunsch der Beschwerdeführerin 
verlängert.  Dennoch  konnte  diese  den  Verdacht  in  der  Folge  nicht 
entkräften, ja sie hat dies in ihrer Stellungnahme vom 25. März 2010 
nicht einmal versucht.

8.3.3 Damit  bleibt  zu  prüfen,  ob  eine  Zuteilung  unter  Auflagen  als 
milderes  Mittel  in  Betracht  kommt.  Auflagen  zählen  zu  den  Neben-
bestimmungen  von  Verfügungen  und  verpflichten  den  Verfügungs-
adressaten  zusätzlich  zu  einem  Tun,  Dulden  oder  Unterlassen.  Die 
Rechtswirksamkeit der Verfügung hängt nicht davon ab, ob die Auflage 
erfüllt  wird,  hingegen  ist  die  Auflage  selbständig  erzwingbar.  Die 
Nichterfüllung  kann  überdies  einen  Grund  für  den  Widerruf  der 
betreffenden  Verfügung  darstellen  (HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN,  a.a.O., 

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Rz. 913  f.).  Seitens  der  Vorinstanz,  aber  auch  der  Allgemeinheit 
besteht  ein  gewichtiges  Interesse,  dass  Adressierungselemente  im 
Fernmeldebereich  rechtmässig  genutzt  werden.  An  weiteren, 
gesondert  durchsetzbaren  Verpflichtungen  ist  jedoch  kein  Interesse 
erkennbar. Auflagen müssen zudem im Zuständigkeitsbereich der sie 
erlassenden und kontrollierenden Behörde liegen, hier also fernmelde-
rechtlicher  Natur  sein,  andernfalls  sie  als  sachfremd,  nicht  durch-
setzbar und damit von vornherein als unzulässig einzustufen sind (vgl. 
HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 918). 

8.3.4 Wie  alle  Verfügungen  über  die  Zuteilung  von  Einzelnummern 
enthielten  auch diejenigen an die Beschwerdeführerin Nebenbestim-
mungen, nämlich die zu beachtenden Nutzungsbedingungen. Wie sich 
gezeigt hat, war die Beschwerdeführerin nicht bereit oder in der Lage, 
diese  bis  anhin  umfassend  zu  beachten.  Vielmehr  mussten  in  der 
Folge schwerwiegende Verstösse gegen geltendes Recht  festgestellt 
werden, die den Widerruf sämtlicher Einzelnummern der Beschwerde-
führerin  erforderten.  Eine  Neuzuteilung  unter  zusätzlichen  Auflagen 
scheint  damit  nicht  ein  erfolgversprechendes  und  damit  geeignetes 
Mittel  zur  Durchsetzung  der  Nutzungsbedingungen  zu  sein.  Die 
verweigerte  Zuteilung  der  Nummern  erweist  sich  demnach  als 
erforderlich.

8.4 Im  Rahmen  der  Interessenabwägung  ist  schliesslich  zu 
untersuchen,  ob  der  Entscheid  das  Verhältnis  zwischen  dem 
angestrebten  Zweck  und  dem  Eingriff  wahrt,  den  sie  für  die 
Beschwerdeführerin  bewirkt  und  damit  auch  zumutbar  ist.  Der 
staatliche  Eingriff  muss  dabei  durch  ein  das  private  Interesse 
überwiegendes  öffentliches  Interesse  gerechtfertigt  sein  (HÄFELIN/ 
MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 615). Die öffentlichen Interessen bestehen 
im Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten, dem im Fernmelde-
bereich  gemäss  Art. 1  Abs. 2  Bst. d  FMG  ein  besonderes  Gewicht 
zukommt.  Geschützt  wird  aber  auch  der  Wettbewerb,  indem  die 
gleichen Bedingungen für alle Konkurrenten gelten und durchgesetzt 
werden (Art. 1 Abs. 2 Bst. c FMG). Es besteht  somit ein gewichtiges 
Interesse  an  der  Einhaltung  des  Fernmelderechts,  des  Lauterkeits-
rechts  und  der  Lotteriegesetzgebung.  Der  Verordnungsgeber  hat 
diesen  wichtigen  Interessen insbesondere dadurch Rechnung  getra-
gen,  als  er  nicht  nur  die  Widerrufsmöglichkeit,  sondern  auch  die 
Nichtzuteilung von Adressierungselementen als Folge eines Verdachts 
auf missbräuchliche Nutzung ausdrücklich vorgesehen hat. 

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Diesen  Interessen  stehen  diejenigen  der  Beschwerdeführerin  am 
Betrieb  der  Mehrwertnummer  bzw.  am  Vertrieb  ihrer  Dienste  über 
solche Nummern gegenüber. Diese sind privater, rein wirtschaftlicher 
Natur.  Die  Beschwerdeführerin  macht  geltend,  dass  sie  auf  solche 
Nummern angewiesen und jede andere Abrechnungsart als diejenige 
über  die  Telefonrechnung  untauglich  und  mit  einem  zu  hohen 
Verwaltungsaufwand verbunden sei. Die Verweigerung eines Adressie-
rungselements  ist  die  in  der  Verordnung  vorgesehene  und  gewollte 
Folge eines Verdachts auf Missbrauch. Gelingt es einer Gesuchstelle-
rin im Zuteilungsverfahren nicht,  den Verdacht eines Missbrauchs zu 
entkräften,  obwohl  ihr  hierzu Gelegenheit  eingeräumt worden ist,  so 
erweist sich die Verweigerung unter Berücksichtigung aller Umstände 
nicht als unverhältnismässig bzw. unzumutbar. In diesem Zusammen-
hang  ist  ferner  festzustellen,  dass  die  Beschwerdeführerin 
anscheinend seit Monaten auch ohne 0901 Nummer existieren kann. 
Ihre  Rüge, die verweigerte Zuteilung sei  unverhältnismässig,  erweist 
sich deshalb als unbegründet.

9.
Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz schliesslich vor, sich nur 
für die Kosten zu interessieren. Soweit mit diesem Vorbringen und dem 
Antrag  auf  Aufhebung  von  Ziffer  2  der  streitgegenständlichen 
Verfügung die Gebühren bzw. deren Höhe beanstandet werden sollte, 
ist festzustellen, dass eine derartige Rüge nicht begründet und damit 
nicht  substanziiert  ist.  Es  ist  im  Übrigen  auch  nicht  ersichtlich, 
inwiefern die Gebührenfestsetzung der Vorinstanz unrechtmässig sein 
sollte. Die Beschwerde ist demnach auch diesbezüglich ohne Weiteres 
als unbegründet abzuweisen.

10.
10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens gilt die Beschwerdeführerin 
als unterliegend und hat die entsprechenden Kosten des Verfahrens, 
bestimmt auf Fr. 1'500.--, zu übernehmen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie 
werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  in  derselben  Höhe 
verrechnet.

10.2 Der  unterliegenden  Beschwerdeführerin  ist  keine  Partei-
entschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG, Art. 7 Abs. 1 des 
Reglements  vom  21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] e 
contrario).  Die  Vorinstanz  als  Bundesbehörde  hat  unabhängig  vom 

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Verfahrensausgang keinen Anspruch auf  Parteientschädigung (Art.  7 
Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 1'500.-- verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 5470-20 / 1000292156; Einschreiben)
- das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und 

Kommunikation UVEK (Gerichtsurkunde)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Kathrin Dietrich Bernhard Keller

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die  Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 

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