# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7037707-e4a0-5198-9f97-8f2976e154fc
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht I. Strafkammer 23.08.2010 SK1 2010 34
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_004_SK1-2010-34_2010-08-23.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 23. August 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
SK1 10 34 [nicht mündlich eröffnet]

Urteil
I. Strafkammer

Vorsitz Vizepräsident Schlenker
RichterInnen Präsident Brunner und Kantonsrichterin Michael Dürst
Redaktion Aktuarin ad hoc Peng

In der strafrechtlichen Berufung

der X., Angeklagte und Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Guido Ranzi, Quaderstrasse 5, 7001 Chur,

gegen

das Urteil des Bezirksgerichtsausschusses Hinterrhein vom 1. Juni 2010, mitgeteilt 
am 16. Juni 2010, in Sachen der S t a a t s a n w a l t s c h a f t  G r a u b ü n d e n , 
Sennhofstrasse 17, 7001 Chur, Anklägerin und Berufungsbeklagte, gegen die 
Angeklagte und Berufungsklägerin,

betreffend Verletzung von Regeln des Strassenverkehrsgesetzes (SVG),

hat sich ergeben:

Seite  2 — 13

I. Sachverhalt

A. X. wurde am 17. Januar 1957 in A. geboren. Sie ist verheiratet, Mutter von 
drei Töchtern und lebt in B.. Gemäss eigenen Aussagen anlässlich der Befragung 
vom 30. September 2009 durch die Vizepräsidentin des Bezirksgerichts 
Hinterrhein ist X. nicht erwerbstätig. Ihr Ehemann erhält eine Invalidenrente von 
monatlich Fr. 2'800.-. Hinzu kommen eine Kinderrente von monatlich Fr. 630.- für 
die jüngste Tochter, die noch unterstützt werden muss, sowie 
Ergänzungsleistungen. Insgesamt beträgt das Einkommen rund Fr. 4'500.- pro 
Monat.

X. ist weder im Schweizerischen Zentralstrafregister noch im SVG-
Massnahmenregister (ADMAS) verzeichnet.

B. Am 4. Februar 2009, um ca. 11.15 Uhr, fuhr X. mit ihrem VW Golf, GR_, 
den sie hinter dem Haus C., D.-Strasse 60, in B. parkiert hatte, durch die dortige 
Gasse in der Absicht, in die D.-Strasse einzubiegen. Gleichzeitig fuhr Y. mit 
seinem Honda CR-V, BE_, auf der D.-Strasse von Süden Richtung Norden. In der 
Folge kam es zu einer Kollision zwischen den Fahrzeugen von Y. und X., wobei 
letzteres zudem durch den Aufprall in den parkierten Fiat, GR_, von E. gestossen 
wurde. Auf der Seite des Hauses C. befinden sich längs der D.-Strasse einige 
Parkfelder in der blauen Zone. Umstritten ist im Wesentlichen, wie sich der Unfall 
genau ereignet hat. Die Aussagen der beteiligten bzw. einvernommenen Personen 
widersprechen sich.

C. Mit Kompetenzentscheid vom 23. März 2009 überwies die 
Staatsanwaltschaft Graubünden die Angelegenheit zur Verfolgung im 
Übertretungsstrafmandatsverfahren an den Kreispräsidenten Thusis.

Mit Strafmandat vom 15. April 2009, mitgeteilt am 28. April 2009, erkannte der 
Kreispräsident-Stellvertreter Thusis X. der Verletzung von Verkehrsvorschriften 
gemäss Art. 15 Abs. 3 der Verkehrsregelnverordnung (VRV; SR 741.11) in 
Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG; SR 741.01) für 
schuldig und bestrafte sie dafür mit einer Busse von Fr. 250.- bzw. mit einer 
Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen.

D. Gegen dieses Strafmandat erhob X. am 15. Mai 2009 Einsprache, worauf 
das Kreisamt Thusis die Sache gestützt auf Art. 175 Abs. 1 der 
Strafprozessordnung des Kantons Graubünden (StPO; BR 350.000) dem 
Bezirksgerichtspräsidenten Hinterrhein zur ordentlichen Durchführung des 

Seite  3 — 13

Untersuchungs- und Gerichtsverfahrens überwies. Am 4. Juni 2009 reichte X. eine 
Ergänzung zur Einsprache vom 15. Mai 2009 ein und beantragte die 
unentgeltliche Prozessführung. Mit Verfügung vom 9. Juni 2009 lehnt der 
Bezirksgerichtspräsident Hinterrhein das Gesuch um unentgeltliche 
Prozessführung ab. Nach Ergänzung der Untersuchung erliess die Vizepräsidentin 
des Bezirksgerichts Hinterrhein am 25. Januar 2010, mitgeteilt am 27. Januar 
2010, die Schlussverfügung.

E. Mit Verfügung der Vizepräsidentin des Bezirksgerichts Hinterrhein vom 
17. Februar 2010, mitgeteilt am 18. Februar 2010, wurde X. wegen Verletzung von 
Verkehrsvorschriften gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 
SVG in Anklagezustand versetzt. Der Fall wurde dem Bezirksgerichtsausschuss 
Hinterrhein zur Beurteilung überwiesen.

F. Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein fand 
am 1. Juni 2010 in Anwesenheit von X. und ihres Rechtsvertreters statt. Mit Urteil 
vom 1. Juni 2010, mitgeteilt am 16. Juni 2010, erkannte der 
Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein wie folgt:

„1. X. ist schuldig der Verletzung von Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung 
mit Art. 90 Ziff. 1 SVG.

2. Dafür wird sie mit einer Busse von CHF 250.00, ersatzweise mit einer 
Freiheitsstrafe von drei Tagen, bestraft.

3. Die Kosten des Verfahrens, bestehend aus:

Kosten des Kreisamtes Thusis CHF 630.40

Gerichtsgebühr CHF 4'696.05

Bargebühren CHF 150.00

Total CHF 5’476.45

gehen zulasten von X.

4. (Rechtsmittelbelehrung).

5. (Mitteilung).“

G. Gegen dieses Urteil liess X. mit Eingabe vom 7. Juli 2010 Berufung an das 
Kantonsgericht von Graubünden erheben. Sie stellte folgende Berufungsanträge:

„1. Das angefochtene Urteil sei vollständig aufzuheben.

2. X. sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für das erstinstanzliche und 
für das Berufungs-Verfahren.“

Seite  4 — 13

Der Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein verzichtete am 13. Juli 2010 auf die 
Einreichung einer Vernehmlassung. Ebenso verzichtete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden gemäss Schreiben vom 15. Juli 2010 auf eine Stellungnahme.

Auf die Ausführungen in der Berufungsschrift und die Begründung des 
angefochtenen Urteils wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1. Gemäss Art. 141 Abs. 1 StPO können die Verurteilte, das Opfer und der 
Staatsanwalt gegen Urteile und Beschlüsse der Bezirksgerichte und ihrer 
Ausschüsse beim Kantonsgericht Berufung einlegen. Die Berufung ist innert 20 
Tagen seit der schriftlichen Eröffnung des Entscheides einzureichen. Sie ist zu 
begründen und hat darzulegen, welche Mängel des erstinstanzlichen Entscheides 
oder Gerichtsverfahrens gerügt werden und ob das ganze Urteil oder lediglich 
Teile davon angefochten werden (Art. 142 Abs. 1 StPO). X. reichte ihre Berufung 
frist- und formgerecht ein, so dass darauf einzutreten ist.

2. Art. 144 Abs. 1 StPO sieht vor, dass der Vorsitzende von Amtes wegen 
oder auf Antrag eine mündliche Berufungsverhandlung durchführt, wenn die 
persönliche Befragung der Angeklagten für die Beurteilung der Streitsache 
wesentlich ist. Findet keine mündliche Verhandlung statt, so trifft das 
Kantonsgericht seinen Entscheid ohne Parteivortritt auf Grund der Akten (Art. 144 
Abs. 3 StPO). Die Angeschuldigte in einem Strafverfahren hat überdies 
unabhängig von der kantonalen Verfahrensordnung gestützt auf Art. 6 Ziff. 1 der 
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK; SR 
0.101) Anspruch darauf, dass ihre Sache in billiger Weise und öffentlich gehört 
wird. Bei diesem Anspruch handelt es sich um einen Teilgehalt der umfassenden 
Garantie auf ein faires Verfahren. Das Gebot der Verfahrensöffentlichkeit gilt dem 
Grundsatz nach für das gesamte Strafverfahren, also auch im Berufungsverfahren 
gemäss Art. 141 ff. StPO. Die Betroffene kann aber auf die öffentliche 
Berufungsverhandlung verzichten. Voraussetzung für einen wirksamen Verzicht 
ist, dass er ausdrücklich erklärt wird oder sich aus dem Stillschweigen der 
Betroffenen eindeutig ergibt. Zudem darf kein wichtiges öffentliches Interesse 
einem nichtöffentlichen Verfahren entgegenstehen. Sofern die erste Instanz 
öffentlich verhandelt hat, kann von einer weiteren Verhandlung im 
Rechtsmittelverfahren unter anderem dann abgesehen werden, wenn nur 

Seite  5 — 13

Rechtsfragen oder aber Tatfragen zur Diskussion stehen, die sich leicht nach den 
Akten beurteilen lassen, ferner wenn eine reformatio in peius ausgeschlossen 
oder die Sache von geringer Tragweite ist und sich keine Fragen zur Person und 
deren Charakter stellen (vgl. BGE 119 Ia 316 E. 2.b S. 318 f.; ZGRG 1999 S. 46).

Vorliegend verzichtete die Berufungsklägerin stillschweigend auf eine mündliche 
Berufungsverhandlung, indem sie bzw. ihr Rechtsvertreter die Durchführung einer 
solchen zu keinem Zeitpunkt beantragte. Es ist daher im Folgenden zu prüfen, ob 
auch die weiteren Voraussetzungen für das Absehen von einer mündlichen 
Berufungsverhandlung erfüllt sind. Das angefochtene Urteil des 
Bezirksgerichtsausschusses Hinterrhein wurde am 1. Juni 2010 im Anschluss an 
eine öffentliche und mündliche Hauptverhandlung, an der X. und ihr 
Rechtsvertreter teilgenommen hatten, erlassen. Die Frage der reformatio in peius 
(Art. 146 Abs. 1 StPO) stellt sich vorliegend nicht, da lediglich die 
Berufungsklägerin gegen das vorinstanzliche Urteil Berufung erhoben hat und das 
Kantonsgericht - obwohl es nach Art. 146 Abs. 1 StPO das erstinstanzliche Urteil 
grundsätzlich frei überprüfen kann - mithin die Strafe nicht verschärfen darf. 
Überdies handelt es sich um eine Sache von geringer Tragweite. Die Akten 
erweisen sich grundsätzlich als hinreichend, so dass von einer mündlichen 
Berufungsverhandlung keine zusätzlichen Aufschlüsse bezüglich des strittigen 
Sachverhalts zu erwarten sind. Auch stellen sich keinerlei Fragen zur Person und 
zum Charakter der Angeklagten, welche sich nicht auch aufgrund der Akten 
beantworten lassen. Schliesslich steht im vorliegenden Fall einem 
nichtöffentlichen Verfahren kein wichtiges öffentliches Interesse entgegen. Das 
Kantonsgericht kommt demnach zum Schluss, dass die streitige Strafsache 
gestützt auf die vorliegenden Akten auch ohne mündliche Verhandlung 
sachgerecht entschieden werden kann. Ein persönliches Vortreten von X. vor 
Gericht ist nicht notwendig.

3. Für das Berufungsverfahren ist zu beachten, dass dem Kantonsgericht als 
Berufungsinstanz zwar eine umfassende, uneingeschränkte Kognition zukommt 
(Art. 146 Abs. 1 StPO). Es darf jedoch das vorinstanzliche Urteil grundsätzlich nur 
im Rahmen der in der Berufung gestellten Anträge überprüfen. Wenn die 
Aktenlage die Beurteilung zulässt und keine Verletzung des rechtlichen Gehörs 
vorliegt oder der Mangel geheilt ist, entscheidet die Strafkammer des 
Kantonsgerichts in der Sache selbst. Eine Rückweisung an die Vorinstanz bildet 
die Ausnahme (Willy Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons 
Graubünden [StPO], 2. Aufl., Chur 1996, S. 375 f.).

Seite  6 — 13

4.a) Bei der Würdigung der Beweismittel entscheidet das Gericht nach Art. 144 
Abs. 2 in Verbindung mit Art. 125 Abs. 2 StPO im Berufungsverfahren nach freier 
Überzeugung. Die Beweislast liegt dabei beim Staat. An den Beweis sind hohe 
Anforderungen zu stellen. Verlangt wird mehr als eine blosse Wahrscheinlichkeit, 
nicht aber ein absoluter Beweis (Padrutt, a.a.O., S. 306 f.). Nach der aus Art. 32 
Abs. 1 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; 
SR 101) und Art. 6 Ziff. 2 EMRK fliessenden Beweiswürdigungsregel „in dubio pro 
reo“ darf sich der Strafrichter jedoch nicht von der Existenz eines für den 
Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären, wenn bei objektiver 
Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Bloss 
theoretische und abstrakte Zweifel sind indessen nicht massgebend, weil solche 
immer möglich sind und absolute Gewissheit nicht verlangt werden kann. Es muss 
sich vielmehr um erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um 
solche, die sich nach der objektiven Sachlage aufdrängen (BGE 124 IV 86 E. 2.a 
S. 87 f.). Es ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände zu 
untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den 
Richter zu überzeugen vermag. Erst wenn eine solche Überzeugung weder in der 
einen noch in der anderen Richtung zu gewinnen ist, muss gemäss dem 
Grundsatz „in dubio pro reo“ der für den Angeklagten günstigere Sachverhalt 
angenommen werden und es hat ein Freispruch zu erfolgen (Padrutt, a.a.O., S. 
307; vgl. zum Ganzen Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N. 
286 ff.).

b) Zu den verschiedenen Beweismitteln bleibt anzufügen, dass der Grundsatz 
der freien Beweiswürdigung eine Rangordnung verbietet, was bedeutet, dass alle 
Beweismittel grundsätzlich gleichwertig sind. Insbesondere sind die Aussagen von 
Zeugen, Auskunftspersonen und sogar Angeschuldigten vollgültige Beweismittel 
mit derselben Beweiseignung. In erster Linie interessiert nicht die persönliche 
Glaubwürdigkeit des Angeschuldigten oder eines Zeugen, sondern vielmehr die 
sachliche Glaubhaftigkeit ihrer konkreten Aussagen. Wenn Aussage gegen 
Aussage steht, ist anhand sämtlicher sich aus den Akten ergebenden Umstände 
zu untersuchen, ob die Darstellung der Anklage oder jene des Angeklagten den 
Richter zu überzeugen vermag. Bei der Würdigung der Beweise ist demnach 
weniger die Form, sondern vielmehr der Gesamteindruck, d.h. die Art und Weise 
der Bekundung sowie die Überzeugungskraft entscheidend (Susanne Vogel, Die 
Auskunftsperson im Zürcher Strafprozessrecht, Diss. Zürich 1999, S. 2).

5. Der Bezirksgerichtsausschuss Hinterrhein gelangte im angefochtenen Urteil 
zum Schluss, dass X. gegen Art. 15 Abs. 3 VRV verstossen habe, indem sie ohne 

Seite  7 — 13

Sicherheitsstopp aus der Nebenstrasse, zwischen den Häusern hinaus auf die D.-
Strasse gefahren sei. X. bestreitet die Anwendbarkeit von Art. 15 Abs. 3 VRV. Sie 
habe sich regelkonform verhalten, weshalb sie kein Verschulden am Unfall treffe. 
Die Kollision habe sich nicht auf der Höhe der Einfahrt, sondern erst ca. 8-10 m 
weiter vorne auf der D.-Strasse ereignet. Zum Zeitpunkt des Unfalls sei sie schon 
vollständig auf der D.-Strasse gewesen und von Y. überholt worden. Ein 
Freispruch ergebe sich allenfalls auch wegen des Grundsatzes „in dubio pro reo“.

Unter diesen Umständen scheint es angezeigt, zunächst auf Art. 15 Abs. 3 VRV 
einzugehen, um danach gestützt auf die vorliegenden Akten und die Aussagen der 
Beteiligten beurteilen zu können, ob und inwiefern der Berufungsklägerin 
überhaupt ein Verstoss gegen diese Bestimmung vorgeworfen werden kann.

6.a) Nach Art. 15 Abs. 3 VRV muss, wer aus Fabrik-, Hof- oder 
Garagenausfahrten, aus Feldwegen, Radwegen, Parkplätzen, Tankstellen und 
dergleichen oder über ein Trottoir auf eine Haupt- oder Nebenstrasse fährt, den 
Benützern dieser Strassen den Vortritt gewähren. Ist die Stelle unübersichtlich, so 
muss der Fahrzeugführer anhalten und wenn nötig eine Hilfsperson beiziehen, die 
das Fahrmanöver überwacht. Die Verletzung dieser Vorschrift wird mit Busse 
bestraft (Art. 90 Ziff. 1 SVG).

Art. 15 Abs. 3 VRV ist eine Sonderbestimmung zu der allgemeinen Vorschrift von 
Art. 36 Abs. 4 SVG, wonach der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr 
einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer nicht 
behindern darf; diese haben Vortritt. Der Teilnehmer am Fliessverkehr ist 
vortrittsberechtigt gegenüber jedem Führer, der erst im Begriff ist, sich in den 
Verkehrsstrom einzugliedern (Hans Giger, SVG, 7. Aufl., Zürich 2008, Art. 36 N. 
31).

b) Der am Unfall beteiligte Y. und der als Zeuge unter Hinweis auf die 
Straffolgen gemäss Art. 307 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 
311.0) einvernommene Z. schilderten den Unfallhergang in den wesentlichen 
Punkten übereinstimmend und zwar jeweils an zwei Einvernahmen (vgl. Kreisamt 
act. 5; Vorinstanz B/III/2; Kreisamt act. 7; Vorinstanz B/III/3). Gemäss der 
Darstellung von Z. geschah der Unfall wie folgt: Z. befand sich ca. 5 m vor der 
Einfahrt auf dem Trottoir, als X. mit ihrem PW in die D.-Strasse fuhr. Dabei war ihr 
die Sicht nach links durch einen PW Kombi verdeckt. Sie fuhr langsam. Ebenso 
fuhr Y. nicht schnell. In dem Moment als X. in die D.-Strasse fuhr, passierte Y. 
diese Stelle; er versuchte noch nach links auszuweichen, kollidierte indessen mit 

Seite  8 — 13

dem PW von X. und schob diesen nach rechts, worauf dieser PW in den 
parkierten Fiat prallte (Kreisamt act. 7). X. gab anlässlich der polizeilichen 
Einvernahme vom 4. Februar 2009 (Kreisamt act. 3), also am Tag des Unfalls, 
eine ähnliche Schilderung zu Protokoll. Da sie schlecht Deutsch spricht, war ihre 
damals 15-jährige Tochter als Übersetzerin tätig. Die Berufungsklägerin beschrieb 
den Unfall wie folgt:

„Ich fuhr aus der Nebenstrasse, zwischen den Häusern hinaus auf die D.-
Strasse. Ich fuhr langsam und habe auf beide Seiten der D.-Strasse 
geschaut. Als ich mit der Front auf der D.-Strasse war, mit den Rädern 
eingeschlagen nach rechts, kam plötzlich von links ein Auto und fuhr in 
mich hinein. Dieses habe ich vor der Kollision nie gesehen.“

Erst in ihrer Stellungnahme vom 6. April 2009 (Kreisamt act. 15) machte sie 
geltend, dass sie zum Zeitpunkt des Unfalls schon vollständig auf der D.-Strasse 
gewesen sei und sich bereits auf der Höhe des Fiats befunden habe. Diese 
Aussage wiederholte sie in der Folge mehrmals, unter anderem in der 
Einvernahme vom 30. September 2009 vor der Vizepräsidentin des 
Bezirksgerichts Hinterrhein (Vorinstanz B/III/1).

Das Kantonsgericht erachtet die Aussagen von Y. und von Z. als glaubhaft, 
konstant und klar. Es beurteilt die erste Aussage von X. ebenfalls als glaubhaft. 
Erhebliche Zweifel hat das Kantonsgericht indessen an den späteren Aussagen 
von X., bei welchen es sich nach seiner Ansicht um eine entstellte Darstellung des 
Sachverhalts zum eigenen Schutz der Berufungsklägerin handelt.

c) Der Rechtsvertreter der Berufungsklägerin macht geltend, dass sich die 
Kollision nicht auf der Höhe der Einfahrt, sondern erst weiter vorne auf der D.-
Strasse ereignete. Er beruft sich dabei auf die Unfallskizze von Z., welche dieser 
an der Einvernahme vom 20. Januar 2010 bei der Staatsanwaltschaft Zürich 
anfertigte. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass Z. die Endlage der Fahrzeuge 
skizzierte und nicht den Standort, wo die Kollision stattfand. Zudem sagte er 
explizit aus, dass die nachträgliche Version von X. nicht stimmen könne 
(Vorinstanz B/III/3 S. 5 f.). Die Aussagen von Y. bezüglich des Unfallorts werden 
somit durch den Zeugen Z. grundsätzlich bestätigt, weshalb das Kantonsgericht 
sie als glaubhaft erachtet. Dass Z. angab, die Kollision habe sich neben ihm, d.h. 
auf der Höhe des ersten oder zweiten Parkplatzes ereignet und nicht direkt bei der 
Ausfahrt, ändert nichts an diesem Beweisergebnis. Dies umso mehr, als er nur mit 
Sicherheit bestätigen konnte, dass der VW Golf nicht hinter ihm mit dem Honda 
zusammenprallte.

Seite  9 — 13

d) X. behauptete mehrmals, sie habe auf beide Seiten geschaut, bevor sie in 
die D.-Strasse fuhr, und kein herannahendes Fahrzeug bemerkt. Allerdings gilt es 
zu berücksichtigen, dass auf dem Parkplatz links von der Ausfahrt ein Kombi 
stand und zwar mit der Rückseite gegen X. Sein Kofferraum war vollständig 
beladen, weshalb man auch durch die Scheiben keinen freien Blick auf die D.-
Strasse hatte. Dies ist nicht bestritten. Die Berufungsklägerin konnte also ein von 
links kommendes Auto selbst mit bestem Willen gar nicht sehen. Deshalb wäre sie 
zu besonderer Vorsicht verpflichtet gewesen. Wegen dem Kombi bemerkte auch 
Y. den VW Golf von X. erst, als es schon zu spät war (vgl. Einvernahme vom 
20. Januar 2010 mit Z., Vorinstanz B/III/3).

e) Z. befand sich zum Zeitpunkt des Unfalls nur wenige Meter neben dem Ort, 
wo die Kollision stattfand. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 4. 
Februar 2009 (Kreisamt act. 7) bestätigte er, dass X. und Y. nicht schnell gefahren 
sind. Aufgrund seiner Aussagen ist tatsächlich davon auszugehen, dass die 
Geschwindigkeit nicht die eigentliche Ursache dieses Unfalls darstellte. Gemäss 
der Einvernahme vom 20. Januar 2010 mit Z. fuhr X. zögerlich in die D.-Strasse 
ein (Vorinstanz B/III/3 S. 4). Auf die gegenteiligen Aussagen des 
Kollisionsgegners, der behauptete, sie sei mit „voller Wucht“ herausgefahren, kann 
demnach nicht abgestellt werden. Trotzdem hat X. Art. 15 Abs. 3 VRV verletzt, 
weil sie keinen Sicherheitsstopp einlegte, obwohl die Stelle unübersichtlich war. 
Dies bestätigte sie ausdrücklich auf eine entsprechende Frage hin während der 
Hauptverhandlung (vgl. Urteil der Vorinstanz S. 13). Weil sie also nicht anhielt, war 
sie aus der Sicht von Y. „plötzlich“ auf der Strasse. Für ein vollständiges 
Ausweichen war es zu spät und die Kollision nicht mehr zu vermeiden. Dass alles 
sehr rasch ging, zeigt auch das Fehlen von Bremsspuren an der Unfallstelle.

f) Dieser, vom Kantonsgericht als zutreffend erachteter Unfallhergang 
entspricht ebenfalls den Schäden an den beteiligten Fahrzeugen. Der VW Golf 
von X. war an der linken Seite vorne bis fast zum Vorderrad beschädigt. Nach 
vorne nahm der Schaden zu und betraf auch etwas die Frontseite. Der Honda von 
Y. war an der Frontseite rechts und ein wenig an der Seite beschädigt (vgl. 
Fotoblatt zu Verkehrsunfall, Kreisamt act. 9). Diese Schäden entsprechen den 
geschilderten Umständen. X. befand sich – wie sie zuerst selbst aussagte – mit 
der Front bereits auf der D.-Strasse und zwar mit den Rädern eingeschlagen nach 
rechts. Weil Y. versuchte noch etwas auszuweichen, erfolgte der Aufprall nicht 
ganz im rechten Winkel. Die Kollision führte beim VW Golf von X., bei dem die 
Vorderräder bereits nach rechts eingeschlagen waren, zwangsläufig zu einer 
leichten Drehung. In der Folge prallte der VW Golf nicht in den ersten dort 

Seite  10 — 13

parkierten Wagen, sondern in den Fiat auf dem zweiten Parkfeld. Die Tatsache, 
dass X. das zweite parkierte Auto streifte, bildet für das Kantonsgericht keinen 
Widerspruch, sondern ist vielmehr nachvollziehbar.

g) Das Kantonsgericht erachtet die verschiedenen Einwände von X. als blosse 
Schutzbehauptungen. Es ist auf ihre Einvernahme am Tag des Unfalls 
abzustellen, zumal diese mit den Schilderungen der übrigen Personen 
übereinstimmt. Erfahrungsgemäss erfolgen die ersten Aussagen offen und ehrlich, 
die späteren aber oft berechnend. Wenig überzeugend wirkt ausserdem der 
Hinweis auf die angeblich falsche Übersetzung der ersten polizeilichen Befragung. 
Da die Tochter in der Schweiz aufgewachsen ist, kann davon ausgegangen 
werden, dass sie in der Lage ist, eine solche Einvernahme zu übersetzen. Zudem 
weicht die erste Schilderung von X. deutlich von der zweiten Schilderung ab, 
weshalb der Unterschied nicht einfach mit Schwierigkeiten bei der Übersetzung 
erklärt werden kann. Vielmehr macht X. seither einen völlig anderen Sachverhalt 
geltend. Die Behauptung, dass Y. absichtlich die Spuren vernichtete, indem er 
einen Besen organisierte und die Glasscherben von der Strasse wischte, vermag 
ebenfalls nicht zu überzeugen. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme am Tag 
des Unfalls erzählte er von sich aus, dass er die Scherben weggewischt hatte 
(Kreisamt act. 5). Er wollte also nichts vor der Polizei verheimlichen. Ausserdem 
hätte er sicher nicht gewollt, dass die Polizei zum Unfallort kommt, wenn er 
beabsichtigt hätte, die Ereignisse zu vertuschen. Dafür finden sich aber keine 
Anhaltspunkte in den Akten. Vielmehr kann davon ausgegangen werde, dass Y. 
die Glasscherben entfernte, damit der Verkehr nicht behindert wurde.

h) Schliesslich beruft sich der Rechtsvertreter von X. auf die 
Unschuldsvermutung. Das Kantonsgericht ist überzeugt, dass die 
Sachverhaltsversionen von Y. und Z. der Wahrheit entsprechen und dass die 
Berufungsschrift zum Teil den Sachverhalt entstellende Ausführungen und 
Hypothesen enthält. Es bestehen keine erheblichen und nicht zu unterdrückenden 
Zweifel daran, wie sich der Sachverhalt verwirklicht hat. Deshalb findet die 
Beweiswürdigungsregel „in dubio pro reo“ im vorliegenden Fall keine Anwendung.

i) Es liegt ein klares Fehlverhalten von X. vor. Als sie in die D.-Strasse 
einbiegen wollte, verdeckte der Kombi die Sicht nach links. Die Berufungsklägerin 
verhielt sich zu wenig vorsichtig und unterliess einen Sicherheitsstopp, weshalb es 
zum Unfall kam. Gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV war Y. vortrittsberechtigt. Er hat Art. 
14 Abs. 2 VRV mit Sicherheit nicht verletzt. Diese Bestimmung besagt, dass der 
Vortrittsberechtigte auf Strassenbenützer Rücksicht zu nehmen hat, welche die 

Seite  11 — 13

Strassenverzweigung erreichten, bevor sie ihn erblicken konnten. Die Kollision 
geschah jedoch nicht bei einer Strassenverzweigung, sondern bei einer Ausfahrt 
(vgl. Art. 1 Abs. 8 VRV). Art. 26 Abs. 2 SVG greift ebenfalls nicht. Diese Norm 
spricht dem an sich vortrittsberechtigten ordnungsgemässen Benützer der Strasse 
das Recht auf unbehinderte Fortsetzung seiner Fahrt dann ab, wenn Anzeichen 
dafür bestehen, dass sich ein anderer Verkehrsteilnehmer nicht richtig verhalten 
wird. Y. konnte den VW Golf der Berufungsklägerin wegen dem parkierten Kombi 
nicht sehen und wurde durch deren Herausfahren völlig überrascht. Er hätte die 
Gefahr selbst mit bestem Willen nicht rechtzeitig erkennen können.

Nach dem eben Dargelegten ergibt sich, dass X. der Verletzung von Art. 15 Abs. 3 
VRV in Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig und entsprechend zu bestrafen 
ist.

7.a) Die Berufungsklägerin beantragt in ihrer Berufung, das angefochtene Urteil 
sei vollständig aufzuheben. Sie rügt folglich auch die vorinstanzliche 
Strafzumessung, obwohl sie in den Ausführungen der Berufung nicht darauf 
eingeht. Bei der Überprüfung der vorinstanzlichen Strafzumessung ist zu 
beachten, dass das Kantonsgericht sein Ermessen an Stelle desjenigen der 
Vorinstanz setzt und die Regeln der Strafzumessung selbständig anwendet. Nach 
Art. 47 Abs. 1 StGB misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden der 
Täterin zu. Es berücksichtigt dabei das Vorleben und die persönlichen 
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben der Täterin. Die 
Bewertung des Verschuldens wird in Art. 47 Abs. 2 StGB dahingehend präzisiert, 
dass dieses nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen 
Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und 
Zielen der Täterin sowie danach bestimmt wird, wie weit der Täterin nach den 
inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder 
Verletzung zu vermeiden.

Die Verletzung von Verkehrsregeln gemäss Art. 15 Abs. 3 VRV in Verbindung mit 
Art. 90 Ziff. 1 SVG stellt eine Übertretung dar, welche mit Busse bestraft wird. 
Bestimmt es das Gesetz nicht anders, so liegt der Höchstbetrag der Busse bei 
Fr. 10'000.-. Das Gericht spricht im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft 
nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und 
höchstens drei Monaten aus. Es bemisst Busse und Ersatzfreiheitsstrafe je nach 
den Verhältnissen der Täterin so, dass diese die Strafe erleidet, die ihrem 
Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 1-3 StGB).

Seite  12 — 13

b) Das Verschulden von X. wiegt nicht schwer. Unter Berücksichtigung 
sämtlicher Strafzumessungsgründe (inkl. der finanziellen Verhältnisse) erscheint 
die von der Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 250.- bzw. die 
Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen als dem Verschulden der Berufungsklägerin 
angemessen.

8.a) Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Berufung 
vollumfänglich abzuweisen ist. Es fällt auf, dass die Vorinstanz eine sehr hohe 
Gerichtsgebühr festgesetzt hat. Da die Verfahrenskosten vom Rechtsvertreter 
aber nicht gerügt werden, besteht keine Veranlassung, sie zu korrigieren.

b) Wer ohne Erfolg ein Rechtsmittel eingelegt hat, trägt die Kosten des 
Rechtsmittelverfahrens (Art. 160 Abs. 1 StPO). Deshalb rechtfertigt es sich im 
vorliegenden Fall, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.- im 
gesamten Umfang X. aufzuerlegen.

Seite  13 — 13

III. Demnach wird erkannt

1. Die Berufung wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 2'000.- gehen zu Lasten der 
Berufungsklägerin.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) Beschwerde in Strafsachen 
an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. 
Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: