# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 513e892c-d620-5958-9f01-b56c0baaafe0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-10-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.10.2004 NN030139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NN030139_2004-10-27.pdf

## Full Text

SchKG 278, Rekurs im Verfahren der Arresteinsprache; GebVSchKG 49, Ko-
stenvorschuss; ZPO 67 Abs. 4, Kostenbezug und Rückgriff.

(Die Arresteinsprache wird im summarischen Verfahren behandelt, SchKG

25 Ziff. 2 lit. a, und das gilt auch für den Weiterzug. Demnach ist der Rekurrent

vorschusspflichtig, GebVSchKG [48 und] 49. Analog zu den Betreibungs- und Ar-

restkosten [SchKG 68 und 281 Abs. 2] und gleich wie nach ZPO 67 Abs. 4 oder

beim Kostenbezug in den Fällen der Kaution nach ZPO 76 bezieht das Oberge-

richt die Kosten ungeachtet des Verfahrensausgangs aus dem Vorschuss und

räumt dem Rekurrenten gegebenenfalls den Rückgriff ein. - Hier hatte der Einzel-

richter die Einsprache des Arrestschuldners gutgeheissen. Der Gläubiger erhob

Rekurs und leistete dem Obergericht den verlangten Kostenvorschuss. Der Re-

kurs war erfolgreich; der Arrest wurde bestätigt.)

"2. Für das Einspracheverfahren wird der Beklagte als unterliegende Par-

tei nach der allgemeinen Regel kosten- und entschädigungspflichtig. Die Kosten

des zweitinstanzlichen Einspracheverfahrens sind allerdings aus dem vom Kläger

geleisteten Barvorschuss zu beziehen, unter Einräumung des Rückgriffs auf den

Beklagten. (...)

Das Gericht beschliesst:

1. (...)

2. (...)

3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.

4. Die Kosten des Einspracheverfahrens in beiden Instanzen werden dem Be-

klagten auferlegt.

Die Kosten des Rekursverfahrens werden aus dem vom Kläger geleisteten

Barvorschuss bezogen; dem Kläger wird dafür der Rückgriff auf den Be-

klagten eingeräumt."

Obergericht, II. Zivilkammer
Beschluss vom 27. Oktober 2004

NN030139