# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 341990ae-8d70-5e24-b78c-695fa2ea0847
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-31
**Language:** de
**Title:** Keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2012.00022
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00022.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00022
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Häny
Urteil
vom
31. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher Rudolf Gautschi
Anwaltskanzlei Kieser Senn Partner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1951,
lebte von 1971 bis 1975 in
Y.___
, kehrte anschliessend in seine Heimat zurück und
reiste im Frühling 1979 in die Schweiz
ein
(
Urk.
1 S. 4)
. Er ist in
2.
Ehe verheiratet und Vater von drei er
wachsenen Kindern (
Urk.
10/4/2-3).
Zunächst
arbeitete
er als Hilfsarbeiter auf Baustellen und
betätigte sich
später als Gerüstbauer (
Urk.
10/2/4 und 10/81/8).
Nach einem im September 2003 erlittenen Herzinfarkt
(
Urk.
1 S. 4 und 10/4/6)
meldete sich
der Versicherte
am 2. September 2005
bei der Invalidenversiche
rung
zum Bezug einer Invalidenrente an (
Urk.
10/4/1-8). Gestützt auf das psy
chiatrische Gutachten von Dr. med.
Z.___
vom 24. September 2007 (
Urk.
10/44/1-15)
verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung
en
vom
11.
u
nd
12. Dezember 2007 sowohl einen An
spruch auf beruflich
e
Massnahmen als auch einen solchen auf eine Invaliden
rente (
Urk.
10/49
/1-2
und
10/50/1-3). Beide
Entscheid
e
erwuchs
en
unange
fochten in Rechtskraft.
1.2
Am 21. November 2008 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Bezug einer Rente an
, da sich
sein Gesundheitszustand verschlechtert
habe
(
Urk.
10/55/1-10).
Mit Vorbescheid vom
21. Januar 2009 stellte die IV-Stelle in Aussicht, auf sein Begehren nicht einzutreten, da er eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes nicht glaubhaft dargetan habe (
Urk.
10/62).
Der Versi
cherte liess Einwand erheben (
Urk.
10/66) und auf den vom 13. Mai 2009 da
tierenden
Austrittsb
ericht von Dr. med.
A.___
verweisen (
Urk.
10/67/1-5).
Die IV-Stelle bot den Versicherten
mit Schreiben vom 12. Oktober 2009
Urk.
10/70/1-2)
zur Untersuchung beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) auf
, welcher
d
ie Untersuchung am 27. Oktober 2009
vornahm
.
Zusätzlich
ord
nete sie
am 14. Dezember 2009
eine ambulante Begutachtung an und betraute damit den Psychiater Dr. med.
B.___
(
Urk.
10/
72/1-2).
Gestützt auf den Bericht des RAD vom 6. August 2010 (
Urk.
10/79/1-6 und 10/80/1-7) und das psychiatrische Gutachten
von Dr.
B.___
vom 25. August 2010 (
Urk.
10/81/5-42)
stellte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 14. April 2011 die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (
Urk.
10/90/1-2).
Nach
erhobene
m
Einwand mit Verweis auf den Verlaufsbericht von Dr.
C.___
vom 20. Juni 2011 (
Urk.
10/93
,
10/96
und 10/97
) wies
die IV-Stelle das Ren
tenbegehren
mit Verfügung vom 21. November 2011 ab (
Urk.
2).
2.
Der Versicherte liess mit Eingabe vom
9
.
Januar
201
2
Be
schwerde erheben
und beantragen,
es sei die angefochtene Verfügung vom 2
1
.
November
2011 aufzu
heben und ihm eine
ganze Rente zuzusprechen.
In prozessualer Hinsicht stellte er das Ge
such um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und Bestel
lung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters (Urk. 1 S. 2).
Das Formular zur Ab
klärung der prozessualen Bedürftigkeit liess er samt Beilagen am 16. Februar 2012 einreichen (
Urk.
7 und 8/1-6).
Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeant
wort vom
17
.
Februar
201
2
auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
9
). Mit
Ge
richtsverfügung vom
4
.
April
201
2
wurde
X.___
die un
entgeltliche Prozessführung bewilligt, und es wurde
Fürsprecher Rudolf Gautschi
als unent
geltlicher
Rechtsvertreter bestellt (Urk. 12
). Der Versicherte liess sich nochmals vernehmen (Replik vom
31
.
Mai 2012
; Urk. 1
5
), währenddem die IV-Stelle auf eine weitere Stel
lungnahme verzichtete (Urk. 1
9
). Davon wurde er am
4
.
Juli 2012
in Kennt
nis gesetzt (Urk.
20
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die im Rahmen der IV-Revision 6a am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Ände
rungen des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) und der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV) fallen in die Zeit nach Erlass der an
gefochtenen Verfügung vom 21. November 2011 (Urk. 2), die rechtspre
chungs
ge
mäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bil
det (BGE 122
V 77 E. 2b, Urteil des Bundesgerichts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hinweis). Entsprechend dem in materiell
rechtlicher Hinsicht gel
ten
den allgemei
nen übergangsrechtlichen Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechts
normen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des angefochtenen Ent
scheids respektive im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den materi
ellen Rechtsfolgen füh
rende Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je
mit Hinweisen), sind die mit der IV-Revision 6a neu aufge
nom
menen oder neu gefassten gesetzlichen Bestim
mungen hier nicht an
wend
bar. Im Folgenden wer
den daher die mass
geblichen Gesetzes
bestimmungen - soweit nichts anderes ver
merkt ist - in der seit der 5. IV-Revi
sion geltenden, am 1. Januar 2008 in Kraft getretenen Fassung zitiert.
2.
2.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87
Abs.
4
IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
3
dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verän
derung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17
Abs.
1
des Bundes
gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversiche
rungsrechts (ATSG)
vor
zugehen (vgl. dazu BGE 130 V 71; AHI 1999 S. 84 E. 1b mit Hinweisen; vgl. auch AHI 2000 S. 309 E. 1b mit Hinweisen). Stellt sie fest, dass der Invaliditäts
grad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 130 V 71 E. 3.2.2 und 3.2.3, 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend
objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung begründet als solche noch keine Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperli
che Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rück
bildung; ein sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unter
schiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicher
ten Person. Je mehr dieser Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die ent
sprechenden Befunde darstellen, desto eher sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 130 V 352).
Diese im Bereich der somatoformen Schmerzstörungen entwickelten Grundsätze werden rechtsprechungsgemäss bei der Würdigung des invalidisie
renden Charakters
unter anderem
von dissoziativen Bewegungsstörungen (Urteil 9C_903/
2007 vom 30. April 2008 E. 3.4)
analog angewendet.
2.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
2.4
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These ab
stellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt
was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist
, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer
Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche Gutach
ten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).
3.
3.1
Für die Beurteilung der Frage, ob eine anspruchs
erhebliche Änderung eingetre
ten ist, ist der Sachver
halt zur Zeit der strittigen Verfügung vom 21. November 2011 (Urk. 2) zu vergleichen mit dem Sachverhalt, wie er im Zeitpunkt der rechts
kräftigen
Verneinung des Rentenanspruch
s gemäss Verfügung vom 1
1
. Dezember 2007
(
Urk.
10/50/1-3)
bestand.
3.2
Die Beschwerdegegnerin verneinte
gestützt auf
das Ergebnis der
Untersuchung durch den RAD vom 27. Oktober 2009 (
Urk.
10/79/1-6
[Bericht vom 6. August 2010]
), dessen Stellungnahmen
vom 27.
Oktober
und
9.
Dezember
2009
sowie vom
8.
November
2010 (
Urk.
10/
88/2-4
)
eine dauerhafte Verschlechterung des Gesund
heitszustandes
des Versicherten
und ging
davon aus,
er sei zwar als Gerüstbauer vollständig arbeitsunfähig
;
in einer angepassten Tätigkeit mit
leichter Wechselbelastung ohne permanenten Zeit- und Termindruck
liege eine vollständige Arbeitsfähigkeit vor
(
Urk.
2 und 9
;
Urk.
10/87/1-2
).
3.3
Dem
lässt
der Versicherte zur Hauptsache entgegenhalten (Urk. 1 und 1
5
),
sein
kardiologische
r
Zustand habe sich nach den Bypass-Operationen
zwar wieder normalisiert, doch habe sich ein Angstzustand entwickelt
, da er das
Gefühl
habe
, mit dem Herzen stimme etwas nicht.
Auf
grund seines Gesundheitszustan
des
sei ihm ein vollzeitliches Pensum auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mög
lich.
Das gehe
aus den verschiedenen Arztberichten, insbesondere
aus dem Be
richt der Klinik D.___
vom 3. Juni 2009 hervor (
Urk.
10/69/
18).
Allenfalls sei ein Einsatz von 75 % möglich, so dass
e
in Invali
ditätsgrad von 53 % resultiere und damit Anspruch auf eine halbe Invaliden
rente bestehe (
Urk.
15 S. 8 f.).
4.
4.
1
D
en
Verfügung
en
vom
11. und
12. Dezember 2007 (
Urk.
10
/49 und 10/50)
lag folgende gesundheitliche Situation zugrunde:
Der Beschwerdeführer hatte im September 2003 einen Herzinfarkt erlitten, worauf im Oktober 2003 und im Mai 2004 Bypass-Operationen durchgeführt wurden (
Urk.
10/44/10).
Der Hausarzt, Dr. med.
E.___
, Facharzt für Innere Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 5. November 2005 eine Somatisierungsstörung mit einem leichten bis mittelschweren depressiven Zustandsbild, weswegen er dem Versi
cherten eine seit dem 3. Oktober 2003 bestehende vollständige Arbeitsunfähig
keit als Gerüstbauer attestierte. Hingegen mass er im Zeitpunkt der Berichter
stattung im November 2005 weder der Herzerkrankung noch dem Diabetes mellitus Typ 2, der arteriellen Hypertonie mit 50%iger Nierenarterienstenose links und der Hypercholesterinämie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (
Urk.
10/7/1-2
). Zum gleichen Schluss gelangte auch
Dr. med.
F.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
in seinem Bericht
vom 27.
Juni 2006
(
Urk.
20/24/1-6
).
Vom 1
2.
bis 23. Februar 2007 weilte
d
er
Beschwerde
führer
nach
Einweisung durch seinen Hausarzt
wegen Verdachts auf eine mit
telschwere depressive Episode mit
Suizidalität
in der Klinik
G.___ (
Urk.
10/39/8-9).
Er gab an, b
ei Bewegung und Belastung
stechende Schmerzen in der Brust zu verspüren,
weswegen er sich nicht mehr aus dem Haus getraue.
In der Physiotherapie konnte der Versicherte dazu motiviert wer
den, an seiner Angst vor Belastung und Bewegung zu arbeiten (
Urk.
10/69/9).
Nach Einstellung der Medikamente wurde der Beschwerdeführer
aus der Klinik nach Hause
entlassen
.
Dem Bericht vom 16. Februar 2007 ist als Diagnose eine Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion (differentialdiagnos
tisch: leichte depressive Episode) zu entnehmen (
Urk.
10/69/8).
Aufgrund eines Verdachts auf das Vorliegen einer
fokalen Hirnatrophie
empfahlen die Ärzte der Klinik
G.___
die ambulante Abklärung mittels einer MRI-Untersuchung (
Urk.
10/69/9).
Auf eigenen Wunsch trat
d
er
Beschwerdeführer
am 4. Juli 2007 in das
H.___
ein (
Urk.
10/46/1-6;
Urk.
15 S. 3).
Als Befunde er
hoben die Ärzte eine reduzierte Konzentrationsfähigkeit, Aufmerksamkeit und Auffassungsgabe. Sie schilderten den Beschwerdeführer als unsicher, psycho
motorisch gehemmt, im Antrieb reduziert (Zwischenbericht vom 14. Oktober 2007;
Urk.
10/46/3,
Urk.
10/46/6).
Auch Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, der den Beschwerdeführer im Auftrag der Beschwerdegegnerin untersuchte, kam in seinem Gutachten vom 24. September 2007 zum Schluss, es liege eine nicht genau spezifizierbare Störung aus dem Formenkreis der neurotischen Belas
tungs- und somatoformen Störungen vor (
Urk.
10/44/14).
Da der Beschwerde
führer im Zeitpunkt der Untersuchung durch
Dr.
Z.___
stationär in der
H.___
weilte, äusserte sich der Gutachter zur verwertbaren Arbeitsfähigkeit lediglich im Sinne einer Vermutung und
führte aus
,
zur abschliessenden Prüfung der Arbeitsfähigkeit
sei
das Ende der Hospitalisation
in der Klinik
H.___
abzuwarten (
Urk.
10/44/15).
Aus somatischen Gründen erachtete
Dr.
Z.___
den Beschwerdeführer als Gerüstbauer nicht mehr arbeitsfä
hig
, schloss indes eine negative Auswirkung seines psychischen Zustande
s auf die Arbeitsfähigkeit aus
.
Demnach divergierten die Einschätzungen der Ärzte, zumal
Dr.
E.___
die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit als Gerüstbauer mit
den psychischen Beschwerden begründet hatte (
Urk.
10/7/1).
Der
den Anspruch auf eine Invalidenrente
verneinenden
Verfügung
vom 1
1
. Dezember 2007
(
Urk.
10/50/1-3)
, die
-
unter Berücksichtigung eines lei
dens
-
bedingten Abzugs von 10 %
-
auf einem Invaliditätsgrad von 20 % beruhte (
Urk.
10/31/1-2)
, lagen
somit
zur Hauptsache
psychische Beschwerden zugrunde
, wobei die Ärzte diesen in einer leidensangepassten Tätigkeit
keine die Arbeitsfähigkeit
tangierende Einschränkung beimassen.
Aufgrund der Rechts
kraft der Verfügungen ist von deren Inhalt auszugehen, und es ist nicht angän
gig, diese
im
Verfahren betreffend Neuanmeldung mit Bezug auf ihre Korrekt
heit zu hinterfragen
(
Urk.
1 S. 5).
4
.
2
I
m Austrittsbericht des
H.___
vom 18. April 2008
wurde
als Diagnose eine somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.30) aufgeführt
. Im Weiteren wurde im Bericht festgehalten
,
der Beschwerdeführer sei fixiert auf seine Schmerzen und die soziale Situation. Eine Motivation sei kaum möglich, da er sich krank fühle und Angst bekundete, wieder einen Herzinfarkt zu erlei
den (
Urk.
10/69/11). Der Zustand habe sich aufgrund der medikamentösen Behandlung mit
Antidepressiva
insgesamt
verbessert
.
Die Ärzte bezeichneten
den Versicherten bei seinem Austritt als bewusstseinsklar und ausreichend ori
entiert, indes sei seine Aufmerksamkeit auf die Schmerzproblematik gerichtet und daher
seien
Auffassung und Konzentration reduziert
. Es
besteh
e eine mas
sive Angst vor einem erneuten Herzinfarkt begleitet
von
Zukunftsängsten (
Urk.
10/69/13).
Im Oktober 2008 wurde der Beschwerdeführer neuropsychologisch untersucht. Dem Bericht vom 14. Oktober 2008
(
Urk.
10/69/6-7)
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer Dr. med.
I.___
, Fachärztin für Neurologie, lebhaft und in Mimik und Gestik seinen desolaten Gesundheitszustand demonstriert habe. Augenkontakt habe er vermieden, erklärt, dass er krank
sei
am Herz und von den Medikamenten müde. Der Beschwerdeführer habe sprachlich der Exploration folgen können, jedoch bei ihm gestellten Aufgaben begriffsstutzig gewirkt
, die Aufgaben
mehrmals unterbrochen oder gar abgebrochen.
Eine Motivation zur Fertigstellung sei nicht möglich gewesen
.
In der Beurteilung hielten Dr.
I.___
und die Neuropsychologin, Dr. phil.
J.___
, fest, der Beschwerdeführer sei gefangen in seiner bildungs- und kulturell geförderten Vorstellung
,
krank zu sein und dies immer zu bleiben, weshalb er
- nach seiner Auffassung -
als kranker Mann niemals eine auch körperlich schonende Arbeit
werde
aufnehmen könne
n
(
Urk.
10/69/7)
.
Im März 2009 ersuchte Dr. med.
C.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie, der den Beschwerdeführer seit September 2008 behandelte,
die
Klinik D.___
angesichts des therapieresistenten Zu
standsbildes um eine stationäre Behandlung des Versicherten
(
Urk.
10/69/14-15). Vom 6. April bis 14. Mai 2009 weilte der Beschwerdeführer daher in der Klinik. Dem Austrittsbericht vom 3. Juni 2009 (
Urk.
10/69/16-19)
sind nebst der bekannten somatischen Diagnose eine schwere depressive Episode ohne psy
chotische Symptomatik (ICD-10 F32.2) sowie eine Angst
-
störung (ICD-10 F41.8) zu entnehmen
. Der Beschwerdeführer habe beim Eintritt in die Klinik angege
ben, den Grund für die Einweisung nicht zu kennen
und in einem stationären Aufenthalt keinen Sinn zu erblicken
. Er habe mürrisch und abweisend gewirkt. Konzentration, Auffassung und Aufmerksamkeit hätten sich unauffällig präsen
tiert. Im formalen Denken sei der Versicherte verlangsamt und auf die somati
sche Erk
r
ankung fixiert gewesen (
Urk.
10/69/17)
.
Auch habe er deutliche Sor
gen bezüglich der gesundheitlichen und finanziellen Situation geäussert.
Aus dem Bericht geht weiter hervor, dass für die geklagten somatischen Beschwer
den kein internistisches Korrelat habe gefunden werden können. Unter der Gabe von Lyrica mit einer im Verlauf höheren Dosierung des Medikamentes,
habe
eine leichte Besserung der Symptomatik beobachtet werden können. In thera
peutischer Hinsicht hätten die Motivation und die Einsicht des Beschwerdefüh
rers gefehlt. Oberarzt Dr. med.
A.___
hielt überdies fest, in den bisher er
folgten Begutachtungen sei mit Bezug auf die Arbeitsfähigkeit der psychischen Situation zu wenig Rechnung getragen worden (
Urk.
10/69/18). Eine ambulante Physiotherapie mit Einbindung in eine Gruppe von Herzpatienten lehne der Versicherte wegen zusätzlich ihm erwachsender Kosten ab. Insgesamt habe während des stationären Aufenthaltes
keine wesentliche Besserung
des psychi
schen Zustandes erreicht werden können.
I
m
Bericht vom
3. September 2009 (
Urk.
10/69/2-5
)
zuhanden der Beschwerde
-
geg
nerin führte
Dr.
C.___
als Diagnosen eine Anpassungsstörung und eine
depressive Episode mittleren Grades
auf
, welche sich nebst der multiplen somatischen Beschwerden auf die Arbeitsfähigkeit auswirken würden.
Er bezeichnete den Versicherte
n
in sei
nen sozialen und kognitiven Kom
p
e
tenzen
als
massiv reduziert; sein Verhalten sei eine Zumutung für andere (
Urk.
10/69/3).
Nach Auffassung des Psychiate
rs ist die Belastbarkeit minim,
die Anpassungs
fähigkeit
sei
praktisch aufgehoben und der Versicherte
sei
ohne familiäre Hilfe nicht „überlebensfähig“
(
Urk.
10/
69/5).
Am 27. Oktober 2009 wurde der Beschwerdeführer durch die
RAD-
Ärztin Dr. med.
K.___
u
ntersuch
t
(
Urk.
10/79
/1-6
und 10/80
/1-7
)
.
S
i
e
erlebte den Versicherten, der pünktlich zum Termin erschienen sei, nach anfänglichem Zögern als kooperativ und zugewandt.
Er habe über Durchschlafstörungen geklagt und erwähnt, dass er weniger essen sollte, da er zugenommen habe und sein Gewicht nun 90 Kilogramm betrage
. Zum Tagesablauf befragt, gab der Beschwerdeführer an, dass
er
am Morgen eine halbe bis eine Stunde einen Spa
ziergang mache
, sonst aber häufig vor dem Fernseher sitze,
gelegentlich Freunde treffe und ab und zu mit seiner Frau einkaufen gehe (
Urk.
10/79/2).
In der klinischen Untersuchung stellte
Dr.
K.___
im Grossen und Ganzen wenig Auffälligkeiten fest. Mit Bezug auf die Nase waren die Nervenaustrittspunkte 1, 2 und 3 äusserst druckempfindlich und über dem Gaumenbogen und der Rachenhinterwand
waren
mehrere weisse Herde
vorhanden, weshalb die Kon
sultation eines Hals-Nasen-Ohrenarztes empfohlen wurde. Eine Deformierung des Thorax erschien der Ärztin ebenfalls auffällig, doch machte sie hi
erzu keine weiteren Äusserungen
(
Urk.
10/80/2).
Wegen der Adipositas
seien
Leber und Milz nicht abgrenzbar und das Nierenlager nicht sicher beurteilbar
gewesen
, da der Versicherte muskuläre Schmerzen im Rückenbereich angegeben habe (
Urk.
10/80/3).
Mit Bezug auf die Wirbelsäule wurden eine Kyphose der Brust
wirbelsäule und eine Lordose der Lendenwirbelsäule festgestellt
;
ausserdem
sei
die Muskulatur bezüglich der gesamten Wirbelsäule verhärtet, wobei trotz dieser Befunde keine Einschränkung der Beweglichkeit vor
ge
l
e
g
en habe
(
Urk.
10/80/4)
.
Dr.
K.___
stellte
beim Versicherten ausserdem die Tendenz fest, die linke
Schulter hochzuziehen, was zu linksseitigen thorakalen Schmerzen führe (
Urk.
10/80/5).
Bei der Rubrik „Nervensystem“
wurde
der Langsitz als auffällig bezeichnet, doch sind dem Bericht keine weiteren Angaben hierzu zu entneh
men (
Urk.
10/80/6).
Nach der Einschätzung von
Dr.
K.___
sei
der Versicherte allseits orientiert und aufmerksam gewesen.
Er habe sich in einer
negative
n
Grundstimmung
befunden
,
sei aber durchaus s
chwingungsfähig
gewesen.
Selber
habe er
an
gegeben
, sein Gedächtnis habe in letzter Zeit nachgelassen.
Nebst den somatischen Diagnosen hielt
Dr.
K.___
Verhaltensauffälligkeiten mit depres
siv-reizbaren Zügen verbunden mit einer kompletten Passivität und De
s
inte
resse fest. Es liege eine psychische Fehlentwicklung mit ausgeprägter Aggrava
tion vor. Die Ärztin
gelangte zum Schluss, dass die angestammte Tätigkeit als Gerüstbauer angesichts der
aufgrund der Herzerkrankung
körperlich reduzierten Belastbarkeit nicht mehr möglich sei, erachtete den Versicherten indes in einer angepassten Tätigkeit ohne Zeitdruck und der Möglichkeit, Pausen einzulegen, als vollständig
arbeitsfähig
(
Urk.
10/79/3)
.
Auf Anordnung
der Beschwerdegegnerin
(
Urk.
10/72/1-2)
wurde
der Beschwerde
führer am 4.
März 2010
vom Psychiater, Dr. med.
B.___
,
im Beisein einer Dolmetscherin untersucht.
Zum Termin sei er verspätet und unrasiert erschienen.
Er habe von Anfang an distanziert gewirkt, sei angespannt und gereizt gewesen.
Zunächst habe er einen wachen Eindruck hinterlassen, doch sei zunehmend eine Ermüdung aufgetreten
. Der Versicherte habe nicht genau erklären können, weshalb er sich in der Praxis von
Dr.
B.___
befinde
.
Zu seinen persönlichen Daten befragt, habe er nur gerade sein Geburtsjahr angeben können. Diese Funktionsminderungen er
schienen dem Psychiater indes aggraviert, wobei er selbst eine Simulation
nicht ausschloss. Im Weiteren stellte der Gutachter eine leicht bis mittelgradig ver
minderte Konzentrationsfähigkeit fest; das Immediatgedächtnis sei intakt, be
züglich des Kurzzeitgedächtnisses seien (möglicherweise aggraviert) Schwächen vorhanden
und auch das Langzeitgedächtnis sei mangelhaft, wobei unklar sei, inwieweit der Versicherte einfach nicht habe antworten wollen
(
Urk.
10/81/20
-21
)
.
Dr.
B.___
berichtete weiter, der Beschwerdeführer sei von einer gedrückten, dysphorisch gereizten Stimmung gewesen, ihm aber nicht wirklich depressiv erschienen
. Seine
Gedanken kreisten um die sozio-ö
k
o
nomische Situ
ation und über den Gesundheitszustand. Psychomotorisch sei er sehr unruhig gewesen und habe mehrfach die Sitzposition verändert oder sei mehr oder we
niger ziellos im Zimmer auf und ab gegangen. Er habe auch davon erzählt, dass er lebensmüde gewesen sei, seine Familie den letzten Schritt aber habe verhin
dern können.
D
iese Schilderungen
wirkten auf
de
n
Gutachter deutlich appel
l
a
tiv
.
Im Weiteren
habe
der Versicherte
über seinen sich seit der Herzerkrankung stets
verschlechternden Gesundheitszustand
geklagt
, welcher Umstand sich bei ihm auch psychisch niedergeschlagen habe.
Er habe jetzt schon fast unerträgli
che Schmerzen und fürchte, dass diese noch zunehmen würden (
Urk.
10/81/21).
Die Wohnverhältnisse seien mit vier erwachsenen Personen in einer 3-Zimmer
wohnung eng
;
man könne sich nicht ausweichen. Dazu komme der häufige Streit mit der Frau
,
aber auch Ärger mit dem Sohn wegen der finanziellen Situ
ation
.
Er habe sich weitgehend zurückgezogen, spiele nur noch gelegentlich mit Kollegen Karten
(
Urk.
10/81/9-10).
Dr.
B.___
hielt im Gutachten fest, es habe sich
beim Versicherten
nach de
ssen
Herzerkrankung im Herbst 2003 ein Vermeidungsverhalten mit teilweise vorhandenen Verweigerungsten
denzen eingestellt, das zunehmend zu einem sekundären Krankheitsgewinn ge
führt habe
. D
i
e von der
D.___
noch
im Be
richt vom 3. Juni 2009 diagnostizierte schwere depressive Episode konnte der Gutachter nicht mehr
bestätigen
und hielt fest, seines Erachtens habe nie eine Major Depression vorgelegen. Auch
Dr.
C.___
habe in seinem Bericht vom 3. September 2009 nurmehr eine Depression mittleren Grades aufgeführt (
Urk.
10/81/25 in Verbindung mit
Urk.
10/69/2-5).
Unter Berücksichtigung der Vorakten
diagnostizierte
Dr.
B.___
beim Beschwerdeführer eine so
matoforme autonome Funktionsstörung
sowie
eine kombinierte Persönlich
keitsstörung
;
diesen
mass er
eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit zu (
Urk.
10/81/29). Die
se
werde hingegen nicht tangiert durch die rezidivierende depressive Störung sowie durch die somatischen Leiden (Herzerkrankung
, arte
rielle Hypertonie;
Urk.
10/81/29-30).
Der Gutachter gelangte mit Bezug auf die dem Versicherten zumutbarerweise verwertbare Restarbeitsfähigkeit zum Schluss,
dass an einem entsprechend angepassten Arbeitsplatz
mit der nötigen Willenskraft des Versicherten
ein vollständiges Pensum möglich sei, ja sogar seit Herbst 2003 zumutbar ge
wesen sei
.
Er empfahl
ein
e
die Arbeitstätigkeit be
gleitende Fachbehandlung, da insbesondere hinsichtlich der bisher
durchge
führten Therapie
, auch der medikamentösen,
ein Verbes
s
erungspotential bestehe
(
Urk.
10/81/35
-36
).
5.
5.1
Im Zeitpunkt der leistungsverneinenden Verfügung im Dezember 2007 hatte
Dr.
Z.___
eine Störung aus dem Formenkreis der neurotischen Belastungs- und somatoformen Störungen diagnostiziert (
Urk.
10/44/14)
.
D
ie Diagnose im Aus
trittsbericht der Klinik
H.___
lautete auf somatoforme Schmerzstörung (
Urk.
10/69/11). Die Herzerkrankung stand bereits damals nicht mehr im Vor
dergrund und blieb auch in der Zwischenzeit stabil. Aus somatischer Sicht ist keinerlei Veränderung des Gesundheitszustandes eingetreten.
Einig sind sich die Ärzte, dass der kardiologische Zustand
die Ausübung
eine
r
schwere
n
Arbeit wie diejenige des Gerüstbauers nicht mehr zulässt, was indes bereits im Dezember
2007 gegolten hat.
Für die weiteren vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden am ganzen Körper
(
Urk.
10/81/10)
fand sich kein
nachweisbares
organisches Korrelat.
5.2
Was die
aktuelle
psychische
Situation
anbelangt, liegen
nicht
nur
Divergenzen zwischen der Einschätzung des begutachtenden und derjenigen d
es behandeln
den Psychiaters vor, sondern auch hinsichtlich der
Meinung der
Klinik D.___
im Bericht vom 3. Juni 2009, in welchem von einer schweren depressiven Episode die Rede war (
Urk.
10/69/16).
Jenem Bericht ist jedoch
auch
zu entnehmen, dass sich die psychische Symptomatik unter der Gabe von Lyrika
leicht
verbessert habe
(
Urk.
10/69/18).
A
ufgrund der Ausführungen von
Dr.
B.___
muss
aber geschlossen werden, dass
dieses Medikament in der Folge wieder abgesetzt wurde und der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Begutachtung einzig mit dem
Psychopharmaka
Efexor behandelt wurde (
Urk.
10/81/20).
Gemäss dem von
Dr.
C.___
am 20. Juni 2011 abgegebenen Ver
laufsbericht lag die depressive Episode
jedenfalls immer noch
im mittelgradigen Bereich. Als neue Diagnose nannte der behandelnde Psychiater eine dis
soziative Störung (ICD-10 F44.7;
Urk.
10/96/1).
Medikamentös behandelt
Dr.
C.___
den Beschwerdeführer nun mit Duloxetin 60 mg
und
Venlataxin 150 mg
.
Während
Dr.
C.___
im Bericht vom 3.
September 2009 festhielt, es gebe keine behinderungsangepasste Tätigkeit, die dem Belastungsprofil des Beschwerde
führers entspreche
(
Urk.
10/69/4),
und er dem Versicherten im Verlaufsbericht vom 20. Juni 2011 eine Arbeitsunfähigkeit von ungefähr 60 % attestierte (
Urk.
10/96/3),
war
Dr.
B.___
im August 2010
zum Schluss
gelangt,
eine angepasste Tätigkeit sei mit der notwendigen Begleitung vollzeitlich mög
lich
(
Urk.
10/81/
35). Diese Aussage ist insbesondere
mit Blick auf den Umstand
zu würdigen
, das
s das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen darf und soll, dass in Bezug auf Berichte von Hausärztinnen und Hausärzte
n
diese mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zwei
felsfällen eher zugunsten ihrer Patientinnen und Patie
nten aussagen (BGE 125 V 353 E
. 3b/cc).
Ungeachtet
der vom Beschwerdeführer angebrachten Kritik an der Aussagekraft des Gutachtens von Dr.
B.___
geht aus der gesamten medizinischen Aktenlage hervor, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Dezember 2007 nicht wesentlich verändert hat. Mehrfach ergibt sich aus den Arztberichten
denn auch
die mangelnde Koopera
tion des Versicherten, seine fehlende Einsicht
bezüglich der
- bereits vor Jahren - wieder eingetretene
n
Genesung nach dem Herzinfarkt
(
Urk.
10/44/5)
und
die
Fixierung auf einen Rückfall
verbunden mit Existenzängsten. Weder solche noch die eigene Überzeugung, krank und vollständig arbeitsunfähig zu sein
,
verbunden mit der Sehnsucht nach Anerkennung der Krankheit durch Dritte
vermag einen invalidisierenden Sachverhalt zu begründen. Solche Umstände
wie
auch fehlende Sprachkenntnisse sind
invalidenversicherungsrechtlich
nicht relevant.
Nur der Vollständigkeit halber sei angefügt, dass
sowohl
die von
Dr.
B.___
diagnostizierte somatoforme Funktionsstörung (ICD-10 F.45.30) als Untergruppe der somatoformen Schmerzstörungen
ohne psychische Komorbidität
als auch die von
Dr.
C.___
neu diagnostizierte dissoziative Störung (
ICD
-
10 F
44
.
7)
nach der Rechtsprechung als überwindbar g
e
lt
en
(E. 2.
2).
5.
3
Gestützt auf die Aktenlage ist weiterhin von einer vollständigen Arbeitsfähig
keit in einer leidensangepassten Tätigkeit auszugehen.
Dabei sind folgende Limitierungen zu beachten: leichte in
W
echselbelastung
auszuübende Arbeiten,
ohne pe
rmanenten Zeit- und Termindruck,
mit
der
Mög
lichkeit, Pausen einzule
gen. Im Weiteren sind
Zwangshaltungen
und das
Heben, Tragen und Transpor
tieren von Lasten über fünf Kilogramm
zu vermeiden
(
Urk.
10/
87/2
und 10/88/4
).
Eine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes ist nicht
ein
getreten
.
6.
6.1
Der Vollständigkeit halber ist auf den von der Beschwerdegegnerin vorgenomme
nen
und vom Beschwerdeführer kritisierten
Einkommensvergleich einzugehen (
Urk.
10/87/1, 10/
88/5 und
15 S. 8 f.)
.
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6.2
Die Beschwerdegegnerin ging
per 2010 von einem an die Nominallohnentwick
lung angepassten Valideneinkommen von Fr. 69‘210.-- aus (
Urk.
10/87/1), wel
ches vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt wurde (
Urk.
15 S. 9).
6.3
Da dieser seit mehreren Jahren nicht mehr erwerbstätig war, ist das Invalidenein
kommen aufgrund der
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Sta
tistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) zu er
mitteln (BGE 126 V 75 f. E. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Brut
tolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenar
beitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/bb, 124 V 321 E. 3b/aa; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
Entgegen der Auffassung des Versicherten ist dabei nicht auf die Löhne bestimm
ter Wirtschaftszweige aus dem privaten und öffentlichen Sektor abzu
stellen (
Urk.
15 S. 8 und
Urk.
16).
Es rechtfertigt sich, für die Bemessung des Inva
liden
einkommens auf den standardisierten Durchschnitt für einfache und repetitive Tätigkeiten in sämtlichen Wirtschafts
zweigen des privaten Sektors ab
zustellen (LSE 2010 S. 26, Tabellengruppe TA1, Rubrik „Total“, Niveau 4). Das im Jahr 2010 von Männern im Durchschnitt dieser Tätig
keiten erzielte Ein
kommen be
trug Fr. 4‘901.-- (x 12 = Fr. 58‘812.--). Nach Anpassung an die durchschnittli
che wöchentliche Arbeitszeit im Jahr 201
0
von 41,7 Stunden (Fr. 58‘812.-- : 40 x 41,7) ergibt sich ein provisorisches Invali
deneinkommen von Fr. 61‘311.50.
Dieses liegt infolge der Anwendung anderer Nominallohn
entwicklungswerte geringfügig unter dem von der Beschwerdegegnerin errech
neten Invalideneinkommen von Fr. 62‘674.-- (
Urk.
10/87/1
Aufgrund der gesundheitlichen Situation, des Alters und der eher langen Ab
senz vom Berufsleben ist ein leidensbedingter Abzug gerechtfertigt (BGE 126 V 75 ff.).
Die Beschwerdegegnerin hat
ihrer ursprünglichen leistungsverneinenden Verfügung vom 11. Dezember 2007 (
Urk.
10/50 und 10/31/2) einen
Abzug
von 10 % zugrunde gelegt und
diesen nun auf 15
%
erhöht (
Urk.
10/87/1).
D
er
Ab
zug
ist der konkreten Situation
angemessen und
nicht zu beanstanden.
Damit resultiert ein
Invalideneinkommen
von gerundet
Fr.
52‘115.--
(Fr.
61‘311.50
./. Fr.
9‘196.70
).
6.4
Die Beschwerdegegnerin ist bei beiden Einkommen von den Werten für das Jahr 2010 ausgegangen, da die
detaillierten
Angaben zur Nominallohnentwicklung für das Jahr 2011 noch nicht bekannt waren. Da
keine
Anhaltspunkte für eine erhebliche Veränderung der hypothetischen Bezugsgrössen zwischen 2010 und
dem
Verfügungserlass am 21.
November 2011
vorliegen
, kann von der Durch
führung eines weiteren Einkommensvergleichs abgesehen werden.
In Gegenüberstellung von Valideneinkommen (Fr.
69‘210.--
) und Invalidenein
kommen (
Fr.
52‘115.--
) resultiert eine Einbusse von Fr.
17‘095.--
, weshalb der Invaliditätsgrad bei gerundet
25
% liegt
(Fr.
17‘095.--
x 100 : Fr.
69‘210.--
).
Se
lbst wenn vom höchstmöglichen
Abzug von 25 % ausgegangen würde, wofür jedoch kein Anlass besteht,
ergäbe sich
mit gerundet 34 %
kein rent
enbegrün
dender Invaliditätsgrad, denn
dem Valideneinkommen von Fr. 69‘210.-- stünde ein Invalideneinkommen von Fr. 45‘983.65 (Fr. 61‘311.50 ./. Fr. 15‘327.85 [25 % von Fr. 61‘311.50]) gegenüber.
6.5
Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
7.1
Da es um Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen der gesetzlichen Vorgabe (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) auf Fr. 800.-- anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwer
deführer aufzuerlegen, zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen,
dies unter Hinweis auf § 16 Abs. 4 des
Geset
z
es
über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer)
.
7.2
Nach § 34 Abs. 3 GSVGer bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Mit Kostennote vom
1
9.
August
201
3
macht der unentgeltliche Rechtsver
-
treter
des
Beschwerdeführer
s
einen Aufwand von 1
8
,
60
Stunden, das heisst Fr.
4‘650
.--, und Fr. 1
3
9.
50
Barausla
gen (
pauschal 3 % von Fr. 4‘650.--
) zuzüglich Mehr
wertsteuer geltend (Urk.
21
). Der geltend ge
machte Aufwand im Betrag von Fr.
5‘172.65
ist insgesamt hoch. Allerdings ist er, was den dargelegten Stunden
aufwand angeht, nicht unangemessen.
Unter Berücksichtigung des ge
richtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200.--
(x
18,60
Stunden) ergibt sich ein Aufwand von Fr.
3‘720
.--; die Barauslagen be
tragen Fr.
111.60
(3 % von Fr. 3‘
72
0.--). Hinzu kommt die Mehrwertsteuer von Fr.
306.50
(8 % von Fr.
3‘831.60
), so dass sich das zu vergütende Honorar ein
schliesslich Mehrwertsteuer auf Fr.
4‘138.10
beläuft. In diesem Umfang ist der unentgeltliche Rechtsvertreter für seine Bemühungen und Barauslagen aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Fürsprecher Rudolf Gautschi, Zürich,
wird mit Fr.
4'138.10
(inkl. Barauslagen und MWSt) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4 GSVGer hinge
wiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Fürsprecher Rudolf Gautschi
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHäny