# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a372219-709e-5195-bdb0-541722845f56
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-06-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.06.2008 D-1958/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1958-2008_2008-06-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1958/2008/wif
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  J u n i  2 0 0 8

Richter Hans Schürch (Vorsitz), Richter Fulvio Haefeli, 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Gerichtsschreiberin Anna Dürmüller.

A._______, geboren _______, dessen Lebenspartnerin 
B._______, geboren _______, sowie deren Kinder 
C._______, geboren _______, D._______, 
geboren _______, und E._______, geboren _______, 
Angola,
alle vertreten durch lic. iur. Brigitt Thambiah, 
Advokaturbüro Kernstrasse, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Vollzug der Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
20. Februar 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1958/2008

Sachverhalt:

A.
Die Beschwerdeführer, angolanische Staatsangehörige und Angehöri-
ge der Volksgruppe der Bakongo mit  letztem Wohnsitz in F._______, 
verliessen ihr Heimatland am 20. Juli  2005 auf dem Luftweg zusam-
men mit ihren drei Kindern und gelangten zunächst via Südafrika nach 
Italien, von wo aus sie am 25. Juli 2005 unter Umgehung der Grenz-
kontrollen in einem PW in die Schweiz einreisten. Gleichentags stellten 
sie im Empfangszentrum G._______ Asylgesuche und wurden dort am 
28. Juli  2005 summarisch befragt. Am 9. respektive 16. August 2005 
führte das Bundesamt mit den Beschwerdeführern sowie den drei Kin-
dern eine ausführliche Anhörung zu den Asylgründen durch. Ebenfalls 
am  16.  August  2005  erfolgte  eine  ergänzende  Anhörung  des  Be-
schwerdeführers.

Anlässlich  der  Befragungen wurde seitens  der  Beschwerdeführer  im 
Wesentlichen  geltend  gemacht,  der  Beschwerdeführer  sei  seit  1999 
Mitglied der Frente de Libertação do Estado de Cabinda (FLEC) und 
dort  Chef der Propagandagruppe gewesen. Am 3. Januar 2005 habe 
er an einer von der FLEC organisierten Aktion gegen das Movimento 
Popular de Libertação de Angola (MPLA) teilgenommen und sei dabei 
von der Militärpolizei festgenommen worden. In der Folge sei er sechs 
Monate lang ohne befragt zu werden inhaftiert worden. Die Beschwer-
deführerin ihrerseits sei am 3. Januar 2005 zuhause von bewaffneten 
Soldaten der MPLA aufgesucht worden. Diese hätten sie vergewaltigt 
und  den  Sohn  M. entführt.  Die  Beschwerdeführerin  habe  sich  nach 
dem Überfall durch die Soldaten zu A., einem Freund des Beschwer-
deführers,  begeben,  welcher  sie  zusammen mit  den drei  verbleiben-
den Kindern nach Luanda gebracht habe. Die nächsten sechs Monate 
habe die Beschwerdeführerin mit den drei Kindern in Luanda bei Ver-
wandten  von  A.  gelebt.  Mit  Hilfe  von  A.  sei  der  Beschwerdeführer 
schliesslich am 1. Juli 2005 aus dem Gefängnis freigelassen worden, 
worauf er ebenfalls nach Luanda gegangen sei. Mit Hilfe von A., wel-
cher die Flucht organisiert habe, seien sie am 20. Juli 2005 aus Ango-
la ausgereist. 

Die Beschwerdeführer reichten im Verlauf des vorinstanzlichen Verfah-
rens zwei Geburtsregisterauszüge, eine Geburtsurkunde in Kopie so-
wie die Kopie des Titelblattes der Zeitung "Agora" vom 9. Mai 1998 zu 
den Akten. 

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B.
Das BFM stellte  mit  Verfügung vom 20. Februar  2008 -  eröffnet  am 
25. Februar  2008 -  fest,  die  Vorbringen der  Beschwerdeführer  seien 
nicht  glaubhaft.  Demzufolge  verneinte  es  die  Flüchtlingseigenschaft 
und lehnte die Asylgesuche ab. Gleichzeitig verfügte es die Wegwei-
sung der Beschwerdeführer aus der Schweiz und ordnete den Vollzug 
an. 

C.
Mit  Beschwerde  vom  25.  März  2008  (Poststempel)  liessen  die  Be-
schwerdeführer  beantragen,  die vorinstanzliche Verfügung sei  aufzu-
heben,  es  sei  die  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  festzu-
stellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. 

Der Beschwerde lagen ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. I._______ 
vom 7. März  2008 sowie  eine Auskunft  der  Schweizerischen Flücht-
lingshilfe (SFH) vom 27. Juli 2006 bei. 

D.
Mit Verfügung vom 28. März 2008 forderte der zuständige Instruktions-
richter  des Bundesverwaltungsgerichts die Beschwerdeführer auf,  in-
nert Frist einen Kostenvorschuss einzuzahlen, andernfalls auf die Be-
schwerde nicht eingetreten werde. 

E.
Der einverlangte Kostenvorschuss wurde am 7. April 2008 vor Ablauf 
der Zahlungsfrist einbezahlt. 

F.
Das BFM hielt  in seiner Vernehmlassung vom 28. April  2008 vollum-
fänglich an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der 
Beschwerde.

G.
In der Stellungnahme vom 19. Mai 2008 hielt die Rechtsvertreterin der 
Beschwerdeführer sinngemäss an den eingangs gestellten Rechtsbe-
gehren fest. 

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden  gegen  Verfügungen  (Art.  5  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG, 
SR 172.021]) des BFM, welche in Anwendung des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) ergangen sind; das Bundesverwal-
tungsgericht entscheidet in diesem Bereich endgültig  (Art. 105 AsylG; 
Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni 2005 
[BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführer sind legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 sowie 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können die Verlet-
zung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvollständige Feststellung 
des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit gerügt 
werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Die Beschwerde richtet sich den eindeutig formulierten Anträgen zufol-
ge nur gegen den Vollzug der von der Vorinstanz verfügten Wegwei-
sung (Dispositivziffern 4 und 5 der angefochtenen Verfügung). Somit 
ist die vorinstanzliche Verfügung vom 20. Februar 2008, soweit sie die 
Frage des Asyls und der Flüchtlingseigenschaft betrifft, in Rechtskraft 
erwachsen. Auch die Wegweisung als solche (Dispositivziffer 3) ist da-
mit grundsätzlich nicht mehr zu überprüfen. Im Folgenden ist daher le-
diglich zu untersuchen, ob die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 
Recht  als  durchführbar  erachtet  hat  oder  ob allenfalls  an  Stelle  des 
Vollzugs eine vorläufige Aufnahme anzuordnen ist. Insoweit als in der 
Beschwerdebegründung  rudimentäre  Ausführungen  zur  Frage  der 
Flüchtlingseigenschaft  gemacht  werden,  ist  darauf  angesichts  der 
Rechtsbegehren nicht einzugehen. 

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4.
Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder 
nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt das  Anwesenheitsverhältnis 
nach den gesetzlichen Bestimmungen über  die vorläufige  Aufnahme 
von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgeset-
zes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer 
[AuG, SR 142.20]).

4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 
7  AuG -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818).

4.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur 
Ausreise in ein Land gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben 
oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet 
ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land ge-
zwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 
des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flücht-
linge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung 
der Schweizerischen Eidgenossenschaft  vom 18. April  1999 (BV, SR 
101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Fol-
ter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-
lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konven-
tion  vom 4. November  1950  zum  Schutze  der  Menschenrechte  und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) darf niemand in einen Staat ausge-
schafft  werden, in dem ihm Folter oder eine andere Art  unmenschli-
cher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung droht. 

4.3 Der Vollzug der Wegweisung ist nicht möglich, wenn die Auslände-
rin oder der Ausländer weder in den Heimat- oder in den Herkunfts-
staat noch in einen Drittstaat ausreisen oder dorthin gebracht werden 
kann (Art. 83 Abs. 2 AuG).

5.

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5.1 Die  Vorinstanz  erachtete  den  Vollzug  der  Wegweisung  der  Be-
schwerdeführer nach Angola als zulässig, zumutbar und möglich. Das 
BFM führte dazu aus, der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss 
Art. 5 Abs. 1 AsylG könne nicht angewandt werden, da die Beschwer-
deführer die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllten. Aus den Akten er-
gäben sich überdies keine Anhaltspunkte dafür, dass den Beschwer-
deführern und ihren Kindern im Falle der Rückkehr in den Heimatstaat 
mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene 
Strafe oder Behandlung drohen würde. Hinsichtlich der Frage der Zu-
mutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  wurde  erwogen,  die  politische 
Situation in Angola sei heute, nach Beendigung des Bürgerkriegs, sta-
bil. Nachdem ein Amnestiegesetz verabschiedet sowie ein Waffenstill-
standsabkommen unterzeichnet worden sei, habe sich die Lage beru-
higt  und  sei  in  der  Folge  durch  kein  grösseres  Ereignis  erschüttert 
worden. Allerdings bleibe die soziale und humanitäre Lage in verschie-
denen Provinzen trotz Interventionen durch Regierung und internatio-
nale  Organisationen  angespannt.  Die  Beschwerdeführer  hätten  gel-
tend gemacht, aus Cabinda zu stammen. Aufgrund der Aktenlage be-
stünden  Zweifel  an  dieser  Herkunftsangabe,  jedoch  könne  auf  eine 
vertiefte  diesbezügliche  Glaubhaftigkeitsprüfung  verzichtet  werden; 
denn die Beschwerdeführer hätten zeitweilig in Luanda gelebt. Der Be-
schwerdeführer habe in Luanda die Schule besucht. Gemäss Aussa-
gen  der  Beschwerdeführerin  habe  die  Familie  ausserdem  zwischen 
1993 und 1998 in Luanda gelebt. Auch vor der Ausreise hätten die Be-
schwerdeführer  in  Luanda  gelebt.  Somit  sei  davon  auszugehen,  die 
Beschwerdeführer hätten in Luanda zumindest Bekannte und Freunde, 
wenn nicht sogar Verwandte. Die Beschwerdeführerin habe als Verkäu-
ferin gearbeitet, und auch der Beschwerdeführer habe eigenen Anga-
ben zufolge dafür gesorgt,  dass die Kinder zu Essen gehabt  hätten. 
Insgesamt sei daher von der Sicherheit der Beschwerdeführer im Falle 
ihrer Rückkehr ins Heimatland auszugehen. Der Vollzug der Wegwei-
sung sei schliesslich technisch möglich und praktisch durchführbar. 

5.2 In  der  Beschwerde  wird  im  Wesentlichen  geltend  gemacht,  der 
Vollzug der Wegweisung sei insbesondere aufgrund der gesundheitli-
chen Situation der Beschwerdeführerin unzumutbar. Die Beschwerde-
führerin leide an Diabetes mellitus Typ II. Sie sei deswegen auf die re-
gelmässige  Einnahme  von  Medikamenten,  die  monatliche  Kontrolle 
der Blutzuckerwerte sowie eine spezielle Ernährung angewiesen. Aus-
serdem leide sie an einem erhöhten Blutdruck und benötige zu dessen 
Behandlung  weitere  Medikamente  (Verweis  auf  das  Arztzeugnis  von 

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Dr. med. I._______ vom 7. März 2008). In Angola seien Behandlungen 
und  Medikamente  nur  im  privaten  Sektor,  nicht  aber  in  den 
Regierungsspitälern  erhältlich.  Ausserdem  könne  eine  stabile  Ver-
sorgung nicht  garantiert  werden. Dies ergebe sich aus dem der Be-
schwerde beiliegenden Bericht  der SFH. Diesem Bericht  sei  ausser-
dem zu entnehmen,  dass der  angolanische Staat  keine Beiträge an 
die Behandlung und Medikamente bezahle. Die Beschwerdeführer wä-
ren jedoch selbst nicht in der Lage, die anfallenden Kosten für die me-
dizinische Versorgung der Beschwerdeführerin (Fr. 160.--  pro Monat) 
aufzubringen. Der nationalen Diabetes-Organisation in Angola (ASDA) 
fehlten die Mittel, um ihre Arbeit auf weitere Landesteile auszudehnen. 
Ende 2005 sei zwar in Cabinda ein ASDA-Ableger gegründet worden. 
Trotzdem hätte die  Beschwerdeführerin  im Falle  ihrer  Rückkehr  kein 
Zugang zu den notwendigen Behandlungen und Medikamenten, da die 
Kosten dafür  derart  hoch seien. Die Mitnahme eines Medikamenten-
vorrates aus der Schweiz für ein oder zwei Jahre könnte das Problem 
nicht lösen, da die Beschwerdeführerin für den Rest ihres Lebens auf 
Medikamente  angewiesen  sei.  Aufgrund  der  medizinischen  Versor-
gungslage in Angola sei die erforderliche Behandlung der Beschwer-
deführerin dort nicht gewährleistet. Bei ihrer Rückkehr ins Heimatland 
drohe daher eine rapide Verschlechterung ihres gesundheitlichen Zu-
standes,  weshalb der Wegweisungsvollzug unzumutbar sei. Der Voll-
zug sei auch aus weiteren Gründen unzumutbar: Die Beschwerdefüh-
rer  stammten  aus  Cabinda.  Die  Beschwerdeführerin  habe  lediglich 
zwischen  1993  und  1998  sowie  die  letzten  sechs  Monate  vor  der 
Flucht in Luanda gelebt. Sie habe auch überwiegend in Cabinda, nicht 
in Luanda, als Händlerin gearbeitet. Der Beschwerdeführer seinerseits 
habe bis zum achten Lebensjahr in Cabinda gelebt, sei anschliessend 
mit seiner Familie nach Luanda gezogen und schliesslich im Jahr 1998 
nach Cabinda zurückgekehrt. Während seines Aufenthalts  in Luanda 
sei es ihm nicht gelungen, für den Unterhalt seiner Familie aufzukom-
men. Die letzten sechs Monate vor der Flucht habe der Beschwerde-
führer  entgegen  den  Ausführungen  der  Vorinstanz  nicht  in  Luanda, 
sondern in Cabinda verbracht. Die Beschwerdeführer hätten in Luanda 
weder Freunde noch Verwandte. Die Beschwerdeführerin und die Kin-
der  seien  während  der  sechs  Monate  vor  der  Flucht  in  Luanda  bei 
Fremden untergebracht gewesen. Selbst wenn die Beschwerdeführer 
in Luanda Freunde hätten, könnte daraus nicht geschlossen werden, 
dass diese Personen sie auch aufnehmen würden, da die räumlichen 
Verhältnisse in Luanda äusserst prekär seien. Tausende seien dort ob-
dachlos oder  lebten in  notdürftigen Behausungen. Dem SFH-Update 

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zu Angola vom Juli 2006 sei unter anderem zu entnehmen, dass die 
Infrastruktur in Angola nach wie vor grösstenteils zerstört  sei und es 
nur  wenig  Arbeitsplätze  gebe.  Der  Wohnraum,  insbesondere  in 
Luanda,  sei  knapp.  Personen,  welche  nicht  auf  ein  soziales  Netz 
zurückgreifen  könnten,  hätten  ernsthafte  Überlebensprobleme. 
Problematisch seien namentlich auch die Wasser-, Gesundheits- und 
Nahrungsmittelversorgung.  Eine  Rückkehr  nach  Cabinda  sei  infolge 
der  nach  wie  vor  starken  Militärpräsenz  in  der  Region  erschwert. 
Ausserdem  würden  dort  durch  das  Militär  weiterhin 
Menschenrechtsverletzungen  begangen. Für  Personen  aus Cabinda, 
welcher  einer  indigenen  ethnischen  Gruppe  angehörten  (namentlich 
Bakongo und Mayombe) bestehe die Gefahr, misshandelt zu werden. 
Die  Beschwerdeführer  gehörten  der  Volksgruppe  der  Bakongo  an; 
somit  wären  sie  bei  einer  Rückkehr  gefährdet.  Die  Vorinstanz 
bezweifle  die Herkunft  der Beschwerdeführer  aus Cabinda,  erwähne 
jedoch keine konkreten Anhaltspunkte für diese Zweifel. Dies verletze 
die Begründungspflicht und den Anspruch der Beschwerdeführer auf 
rechtliches  Gehör. Im Übrigen  sei  die  Vorinstanz  zur  Abklärung  des 
Sachverhalts verpflichtet. Falls die Vorinstanz Zweifel an der Herkunft 
der Beschwerdeführer habe, sei sie daher verpflichtet, diesbezügliche 
Abklärungen  vorzunehmen,  zumal  die  Herkunft  für  die  Frage  der 
Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  von  erheblicher  Bedeutung 
sei. Der Hinweis des BFM, wonach die Beschwerdeführer in früheren 
Jahren in  Luanda  gelebt  hätten,  entbinde  nicht  von der  Pflicht,  den 
Sachverhalt rechtsgenüglich abzuklären, zumal dies mittels Sprachtest 
ohne grossen Aufwand möglich gewesen wäre. Es sei sehr wohl von 
Bedeutung,  ob  die  Beschwerdeführer  aus  Cabinda  stammten  und 
Bakongo  seien.  Da  den  Akten  keine  Hinweise  dafür  zu  entnehmen 
seien,  dass  die Beschwerdeführer  nicht  aus  Cabinda stammten und 
Bakongo seien,  und die Vorinstanz es unterlassen habe,  die von ihr 
bezweifelte  Herkunft  zu  überprüfen,  müsse  davon  ausgegangen 
werden, dass die Angaben der Beschwerdeführer zuträfen. Nach dem 
Gesagten stelle eine allfällige Rückkehr nach Angola eine Gefährdung 
dar  und  sei  daher  unzumutbar,  weshalb  die  Beschwerdeführer 
vorläufig aufzunehmen seien. 

5.3 In  der  Vernehmlassung  führt  das  BFM aus,  gemäss  seinen  Er-
kenntnissen sei die Behandlung der Krankheiten der Beschwerdefüh-
rerin (Diabetes und Bluthochdruck) in Angola, namentlich in Luanda, 
auch in den staatlichen Spitälern gewährleistet. In den Akten fänden 
sich keine Hinweise, wonach die Beschwerdeführerin keinen Zugang 

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zu  dieser  Behandlung  hätte. Im  Übrigen  stelle  ein  im  Vergleich  zur 
Schweiz  schlechterer  medizinischer  Standard  kein  völkerrechtliches 
Wegweisungshindernis im Sinne von Art. 3 EMRK dar. Der Vollzug der 
Wegweisung  sei  daher  zumutbar.  Der  Beschwerdeführerin  stehe  es 
ausserdem frei, medizinische Rückkehrhilfe zu beantragen.

5.4 In der Replik wird geltend gemacht, dem mit der Beschwerde ein-
gereichten Bericht  der  SFH sei  zu entnehmen, dass sowohl  die  Be-
handlung von Diabetes als auch die Medikamente in Angola nur im pri-
vaten  Sektor,  nicht  aber  in  Regierungsspitälern  erhältlich  seien  und 
der Staat sich an den anfallenden Behandlungskosten nicht beteilige. 
Schon aus finanziellen Gründen hätte die Beschwerdeführerin daher 
entgegen der vom BFM vertretenen Auffassung keinen Zugang zur be-
nötigten Behandlung. Im Weiteren gehe es nicht darum, dass in Ango-
la  ein  schlechterer  medizinischer  Standard  herrsche  als  in  der 
Schweiz, sondern darum, dass die von der Beschwerdeführerin drin-
gend benötigte  Behandlung in  Angola  nicht  gewährleistet  respektive 
für die Beschwerdeführerin nicht zugänglich sei. Der Beschwerdefüh-
rerin drohe damit eine rapide Verschlechterung ihres Gesundheitszu-
standes im Falle ihrer Rückkehr nach Angola. Im Übrigen sei es für die 
Bejahung der  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  nicht  nötig, 
dass eine unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK dro-
he. Schliesslich wird argumentiert, die Vorinstanz habe sich in der Ver-
nehmlassung nicht zum Vorwurf geäussert, wonach sie zu Unrecht die 
von ihr bezweifelte Herkunft der Beschwerdeführer aus Cabinda nicht 
näher  abgeklärt  habe.  Somit  sei  davon  auszugehen,  dass  die  Be-
schwerdeführer aus Cabinda stammten. Eine Rückkehr nach Cabinda 
sei jedoch aufgrund der Lageeinschätzung des BFM vom März 2008 
gefährlich und somit unzumutbar. 

6.
Zu der in der Beschwerde erhobenen formellen Rüge, wonach die Vor-
instanz in Bezug auf die Feststellung, die geltend gemachte Herkunft 
der  Beschwerdeführer  aus  Cabinda  sei  zu  bezweifeln,  die  Begrün-
dungspflicht und damit den Anspruch der Beschwerdeführer auf recht-
liches Gehör verletzt habe, ist Folgendes festzustellen:

6.1 Die Pflicht der Behörden, ihre Verfügungen zu begründen, folgt un-
mittelbar aus Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 35 Abs. 1 VwVG. Die verfügen-
de  Behörde  hat  dabei  die  Überlegungen  zu  nennen,  von denen  sie 
sich  leiten  liess  und  auf  die  sich  ihr  Entscheid  stützt.  Die  Begrün-

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dungspflicht ist ein Element rationaler und transparenter Entscheidfin-
dung und dient  nicht  zuletzt  auch der  Selbstkontrolle  der Behörden. 
Dementsprechend bildet eine hinreichende Begründung die Grundlage 
für eine sachgerechte Anfechtung der Verfügung durch die Betroffenen 
und stellt  gleichzeitig eine unabdingbare Voraussetzung für die Beur-
teilung  ihrer  Rechtmässigkeit  durch die  Beschwerdeinstanz  dar  (vgl. 
die  nach wie  vor zutreffenden Ausführungen in  den Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
1995 Nr. 12 E. 12c S. 114 f.;  ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER, Verwaltungs-
verfahren  und  Verwaltungsrechtspflege  des  Bundes,  2. Aufl.,  Zürich 
1998, Rz. 325 und 354 f.).

6.2 Für den vorliegenden Fall  ist  festzustellen, dass die vorinstanzli-
che  Begründung  im  Wegweisungsvollzugspunkt  in  rechtsgenüglicher 
Weise darüber Aufschluss gibt,  aus welchen Gründen das BFM den 
Vollzug  der  Wegweisung  der  Beschwerdeführer  als  durchführbar  er-
achtet  hat. Zwar  trifft  es  zu,  dass  das  BFM keine Gründe für  seine 
Zweifel  an  der  Herkunftsangabe der  Beschwerdeführer  genannt  hat. 
Die  Einschätzung  des  BFM,  wonach  der  Vollzug  der  Wegweisung 
durchführbar sei, stützt sich indessen auf das Argument, wonach der 
Vollzug nach Luanda als zumutbar erachtet werden könne. Eine ver-
tiefte Auseinandersetzung mit der Frage, ob die Beschwerdeführer tat-
sächlich aus Cabinda stammen und gegebenenfalls dorthin zurückkeh-
ren könnten, konnte damit unterbleiben. Im Übrigen ist zu bemerken, 
dass es sich bei der Anordnung der Wegweisung und deren Vollzugs 
um die gesetzlich vorgesehe Folge des negativen Asylentscheids han-
delt. Aus diesem Grund bedürfen diese beiden Punkte in der Regel oh-
nehin  nicht  der  gleichen Begründungsdichte  wie  der  Entscheid  über 
die  Frage  der  Flüchtlingseigenschaft  und  der  Asylgewährung  (vgl. 
dazu EMARK 1994 Nr. 3 E. 4 S. 25 ff.). Im Ergebnis ist daher festzu-
stellen, dass die Vorinstanz die Begründungspflicht nicht verletzt hat. 
Aus der Beschwerdeschrift ist ausserdem zu schliessen, dass es den 
Beschwerdeführern gestützt auf die Erwägungen in der angefochtenen 
Verfügung durchaus möglich war, diese sachgerecht anzufechten. Die 
Rüge der Verletzung des Anspruchs auf  rechtliches Gehör erscheint 
daher unbegründet. 

7.
Im Folgenden bleibt zu prüfen, ob die Wegweisung der Beschwerde-
führer  nach  Angola  vollzogen  werden  kann  oder  ob  stattdessen  die 
vorläufige  Aufnahme  anzuordnen  ist.  In  diesem  Zusammenhang  ist 

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festzustellen,  dass  die  erwähnten  drei  Bedingungen  für  einen 
(vorläufigen)  Verzicht  auf  den  Vollzug  der  Wegweisung  - 
Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit und Unmöglichkeit - alternativer Natur 
sind:  Ist  eine  dieser  Voraussetzungen  erfüllt,  so  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung  als  undurchführbar  zu  erachten  und  die  weitere 
Anwesenheit  in  der  Schweiz  gemäss  den  Bestimmungen  über  die 
vorläufige  Aufnahme  zu  regeln  (vgl.  die  zutreffenden  und  weiterhin 
gültigen Ausführungen in EMARK 2001 Nr. 1 E. 6a S. 2, EMARK 2006 
Nr. 6 E. 4.2 S. 54 f.).

7.1 Seitens der Beschwerdeführer wird geltend gemacht, der Vollzug 
der Wegweisung nach Angola sei unzumutbar, da sie dort konkret ge-
fährdet wären. Diesbezüglich ist zunächst festzuhalten, dass in Angola 
im  heutigen  Zeitpunkt  keine  Situation  allgemeiner  Gewalt  mehr 
herrscht. Die dortige Lage hat sich nach dem Tod von Jonas Savimbi 
im Februar 2002 und dem im März/April 2002 eingeleiteten Friedens-
prozess  zunehmend  beruhigt  und  entspannt.  Eine  Situation,  welche 
die Beschwerdeführer als Gewalt- oder de-facto-Flüchtlinge qualifizie-
ren würde, lässt sich daher nicht bejahen. Allerdings ist gemäss der in 
EMARK 2004 Nr. 32 festgelegten Praxis der ARK der Wegweisungs-
vollzug von Personen aus Angola, die einer Risikogruppe (sog. "grou-
pe vulnérable") angehören, grundsätzlich als unzumutbar zu erachten. 
Das Bundesverwaltungsgericht führt diese Praxis bis auf weiteres fort, 
zumal seit Ergehen des erwähnten Entscheids der ARK keine Verbes-
serung der allgemeinen Lage in Angola eingetreten ist (vgl. insbeson-
dere die Choleraepidemie Ende 2005, die landesweiten Überschwem-
mungen im Januar 2007 sowie die wiederholten blutigen Auseinander-
setzungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Diamanten und 
anderen Bodenschätzen in verschieden Regionen Angolas). Als einer 
Risikogruppe zugehörig werden insbesondere Personen erachtet, wel-
che an schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen leiden. Darun-
ter  fallen  unbegleitete  Minderjährige,  Personen  mit  Kindern  unter 
sechs Jahren, alleinstehende Frauen sowie betagte Personen. Darüber 
hinaus gilt  praxisgemäss der Vollzug der Wegweisung von Personen, 
welche  ihren  letzten  Wohnsitz  nicht  in  Luanda  oder  einer  leicht  zu-
gänglichen  Stadt  der  Provinzen  Cunene,  Huila,  Namibe,  Benguela, 
Huambo,  Cuanza  Sul,  Cuanza  Norte,  Bengo  und  Zaire  hatten  oder 
dort über ein festes Beziehungsnetz verfügen, als nicht zumutbar. 

Die Beschwerdeführer stammen eigenen Angaben zufolge aus Cabin-
da. Nach den vorstehenden Ausführungen ist der Vollzug der Wegwei-

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sung  nach  Cabinda  indessen  ohnehin  als  unzumutbar  zu  erachten, 
weshalb  darauf  verzichtet  werden kann,  die  Glaubhaftigkeit  der  gel-
tend gemachten Herkunft näher zu untersuchen. Entgegen der in der 
Beschwerde geäusserten Auffassung kann der für die Beurteilung der 
Frage  der  Zumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  rechtserhebliche 
Sachverhalt damit als genügend erstellt erachtet werden. Es ist zu prü-
fen,  ob  die  Beschwerdeführer  allenfalls  nach  Luanda  zurückkehren 
können. Aus den Aussagen der Beschwerdeführer ergibt sich, dass sie 
früher mehrere Jahre in Luanda gelebt haben. Die Beschwerdeführerin 
gab überdies an, sie habe zusammen mit den Kindern vor der Ausrei-
se aus Angola sechs Monate in Luanda bei Verwandten eines Freun-
des des Beschwerdeführers gelebt. Konkrete Hinweise auf ein festes 
Beziehungsnetz  der  Beschwerdeführer  in  Luanda  liegen  allerdings 
nicht  vor. Der  einzige  aktenkundige  Verwandte  (ein  Bruder  des  Be-
schwerdeführers) lebt in Cabinda. Angesichts der Tatsache, dass die 
Beschwerdeführer früher einige Jahre in Luanda gelebt haben, ist es 
zwar denkbar, dass sie dort nach wie vor über Freunde oder Bekannte 
verfügen. Daraus kann aber nicht ohne weiteres geschlossen werden, 
dass  allenfalls  vorhandene  Bezugspersonen  auch  tatsächlich  in  der 
Lage wären, die Beschwerdeführer zu unterstützen, zumal die humani-
täre Lage auch in Luanda nach wie vor prekär ist. Das Kriterium eines 
vorhandenen, festen Beziehungsnetzes in Luanda ist daher zu vernei-
nen.  Dazu  kommt,  dass  die  Beschwerdeführerin  dem  eingereichten 
Arztzeugnis  vom 7. März 2008 an Diabetes mellitus Typ II  sowie an 
Bluthochdruck leidet. Sie benötigt zur Behandlung dieser Krankheiten 
zwei Diabetes-Medikamente sowie zwei Blutdruck-Medikamente. Aus-
serdem  muss  ihr  Blutzuckerwert  regelmässig  kontrolliert  werden. 
Diabetes und Bluthochdruck gelten grundsätzlich nicht als schwere ge-
sundheitliche  Beeinträchtigungen,  da  diese  Krankheiten  zwar  selten 
geheilt, aber in der Regel mit entsprechenden Medikamenten gut kon-
trolliert werden können. Beiden Krankheiten ist indessen gemeinsam, 
dass es bei ausbleibender oder falscher Behandlung zu lebensgefähr-
lichen  Komplikationen  kommen  kann.  Für  den  vorliegenden  Fall  ist 
festzustellen, dass sowohl Bluthochdruck als auch Diabetes in Luanda 
grundsätzlich behandelt  werden können. Die Kosten der Behandlung 
(ungefähr EUR 100.-- pro Monat allein für die Diabetes-Behandlung; 
vgl. SFH-Auskunft vom 27. Juli 2006) müssen jedoch von den Patien-
ten selber getragen werden, da der Staat keine Beiträge an Behand-
lungen und Medikamente leistet und es in Angola auch keine Kranken-
versicherung gibt. Bereits aus diesen Gründen ist zu bezweifeln, dass 
die Beschwerdeführerin in der Lage wäre, die Behandlung ihrer Krank-

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heiten  im  Heimatland  fortzusetzen,  zumal  es  unwahrscheinlich  er-
scheint,  dass die Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Angola 
innert  nützlicher Frist ein ausreichendes Erwerbseinkommen erzielen 
würden.  Es  sind  -  ausser  dem  bereits  erwähnten  Bruder  des  Be-
schwerdeführers in Cabinda, zu welchem keine weiterführenden Infor-
mationen vorliegen - auch keine Verwandten aktenkundig, welche ge-
gebenenfalls in der Lage wären, für die medizinische Behandlung der 
Beschwerdeführerin  aufzukommen. Weiter  ist  zu  beachten,  dass  so-
wohl Blutdruck- und Diabetesmedikamente als auch Insulin in Luanda 
zwar grundsätzlich erhältlich sind, eine stabile Versorgung jedoch nicht 
gewährleistet werden kann (vgl. SFH-Auskunft vom 27. Juli 2006). An-
gesichts der nach wie vor desolaten humanitären Lage in Angola muss 
überdies mit einer Unterversorgung an (geeigneten) Lebensmitteln ge-
rechnet werden, weshalb es für die Beschwerdeführerin schwierig sein 
dürfte, die im Rahmen einer Diabetes-Behandlung in der Regel verord-
nete Diät einzuhalten. Mit  Blick auf die erwähnte Versorgungsknapp-
heit bezüglich Medikamenten und Nahrungsmitteln besteht somit eine 
hohe Wahrscheinlichkeit dafür, dass es bei der Beschwerdeführerin zu 
gesundheitsschädigenden  oder  gar  lebensgefährlichen  Blutzucker-
schwankungen kommen würde. 

Nach dem Gesagten muss davon ausgegangen werden, dass die  Be-
schwerdeführerin  bei  einer  Rückkehr  nach  Angola  aus  gesundheitli-
chen Gründen konkret gefährdet wäre und die Beschwerdeführer an-
gesichts des fehlenden festen Beziehungsnetzes in Luanda bei einer 
Rückkehr dorthin in allgemeiner Hinsicht in eine existenzgefährdende 
Situation  geraten  würden.  Aus  diesen  Gründen  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung  der  Beschwerdeführer  nach  Angola  im  heutigen  Zeit-
punkt ingesamt als unzumutbar zu erachten. 

8.
Daraus folgt, dass die Beschwerde gutzuheissen ist und die Dispositiv-
ziffern  4  und  5  (Vollzug  der  Wegweisung)  der  angefochtenen Verfü-
gung vom 20. Februar 2008 aufzuheben sind. Das BFM ist anzuwei-
sen,  die  Beschwerdeführer  vorläufig  aufzunehmen  (Art.  44  Abs.  2 
AsylG und Art. 83 Abs. 1 AuG). Einer vorläufigen Aufnahme stehen im 
Übrigen  auch  keine  einschränkenden gesetzlichen Tatbestände (Art. 
83 Abs. 7 AuG) entgegen. 

9.

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9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Verfahrenskosten 
aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Der am 7. April 2008 einbe-
zahlte Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist den Beschwerdeführern zu-
rückzuerstatten. 

9.2 Den obsiegenden und vertretenen Beschwerdeführern ist zulasten 
der  Vorinstanz  eine  Parteientschädigung  für  die  ihnen  erwachsenen 
notwendigen und verhältnismässig hohen Kosten zuzusprechen (vgl. 
Art. 64  Abs. 1  VwVG i.V.m. Art. 7  des  Reglements  vom 21. Februar 
2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-
tungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2]). Es wurde keine Kostennote  zu 
den Akten gereicht. Der notwendige Vertretungsaufwand lässt sich in-
des aufgrund der Aktenlage zuverlässig abschätzen, weshalb auf die 
Einholung einer solchen verzichtet werden kann (vgl. Art. 14 Abs. 2 in 
fine  VGKE). In  Anwendung der  genannten Bestimmungen und unter 
Berücksichtigung der massgeblichen Bemessungsfaktoren (vgl. Art. 8 
ff. VGKE) ist  die  von der Vorinstanz auszurichtende Parteientschädi-
gung demnach von Amtes wegen auf pauschal Fr. 1'800.-- festzuset-
zen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen

2.
Die Ziffern 4 und 5 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung vom 
20. Februar 2008 werden aufgehoben, und das BFM wird angewiesen, 
die  Beschwerdeführer  wegen  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvoll-
zugs vorläufig aufzunehmen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. Der geleistete Kostenvor-
schuss von Fr. 600.-- wird den Beschwerdeführern zurückerstattet. 

4.
Das BFM hat den Beschwerdeführern für das Verfahren vor dem Bun-
desverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung  von  Fr.  1'800.--  zu 
entrichten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführer (eingeschrieben; Beila-
ge: Formular "Zahladresse")

- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 
Akten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)

- das _______ (in Kopie)

Der Instruktionsrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Anna Dürmüller

Versand: 

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