# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75a1e027-57f0-5eaa-af54-de778314c697
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-23
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Keine gesundheitliche Veränderung. Unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen wegen Aussichtslosigkeit.
**Docket/Reference:** IV.2017.01168
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01168.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01168
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Sozialversicherungsrichterin Grieder-Martens
Gerichtssekretär Sonderegger
Urteil
vom
23. Mai 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Aurelia Jenny
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1964 geborene
X.___
war zuletzt vom
1.
Mai 1999 bis 3
1.
Mai 2000 zu 60
%
als Reinigungsmitarbeiterin bei der
Y.___
AG
ange
stellt (
Urk.
9/3). Am 1
4.
Juni 2000 meldete sie sich unter Hinweis auf Nacken
beschwerden und Vergesslichkeit in Folge eines Autounfalls vom 2
1.
Juli 1999, bei dem sie frontal in einen Baum gefahren war (vgl. Unfallmeldung vom 2
7.
Juli 1999,
Urk.
9/9/104)
,
zum Bezug
einer Invalidenrente
an (
Urk.
9/2). Die Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach ihr - gleich wie die Suva am 2
8.
November 2001 (
Urk.
9/17) - mit Verf
ü
gung vom 2
1.
Dezember 2001
basie
rend auf einem
Invaliditätsgrad
von 100
%
mit Wirkung ab
1.
Juli 2000
eine ganze Rente
zu
(
Urk.
9
/20).
Anlässlich des Revisionsverfahrens im Jahr 2004 hielt die IV-Stelle daran fest (Mit
teilung vom 3
0.
Juli 2004,
Urk.
9
/28). Im Rahmen der im Jahr 2008 einge
leiteten Revision veranlasste die IV-Stelle
Begutachtungen
durch
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
Z.___
, Innere Medizin FMH spez. Rheumaerkrankungen, und
Dr.
med.
A.___
, Psychiatrie und Psychotherapie FMH
(
Urk.
9
/36
-37
)
,
sowie durch
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Neurologie FMH
, und PD
Dr.
rer
. nat.
C.___
, Leiter Neuropsychologie
(
Urk.
9/54-55).
Gestützt darauf stellte s
ie mit Verf
ügung vom 9.
Juni 2010
die Rente ein (
Urk.
9/73
).
Das hiesige Gericht wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 2
0.
Januar 2012 ab (
Urk. 9/88;
Prozess IV.2010.00679,).
1.
2
Am 2
9.
Januar 2016 meldete sich die Versicherte unter Hinweis auf
verschiedene Folgebeschwerden seit dem Unfall vom 2
1.
Juli 1999
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (
Urk.
9/95). Diese tätigte medizinische und erwerbliche Abklä
rungen und teilte der Versicherten am 2
8.
Juli 2016 mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien (
Urk.
9/113).
Ferner
veranlasste sie am 1
2.
August 2016 ein
e
polydisziplinäre
Begutachtung (Urk.
9/115),
welche durch die
D.___
durchgeführt wurde (vgl. Expertise vom 17.
Februar 2017
;
Urk.
9/126).
Daraufhin verneinte die IV-Stelle n
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
9/131,
Urk.
9/135) mit Verfügung vom 2
8.
September 2017 einen Leistungs
anspruch (
Urk.
9/142 =
Urk.
2
/2
).
2.
Dagegen
erhob die Versicherte mit Eingabe vom 2
7.
Oktober 2017
Beschwerde
und beantragte
, die
angefochtene
Verfügung
sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente auszurichten; in prozessualer Hinsicht ersuchte sie um unentgeltliche Rechtspflege
(
Urk.
1
S.
2
).
Die IV-Stelle schloss i
n der
Vernehmlassung vom 12.
Dezember 2017 auf
Abweisung der Beschwerde (Urk.
8
)
, was der Beschwerde
führerin am 1
9.
Dezember 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
10).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
;
ATSG)
.
Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung
;
IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
70 % auf eine ganze Rente (Art.
28
Abs.
2 IVG).
Wurde die Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben, erreicht dieser jedoch in den folgenden drei Jahren wegen einer auf dasselbe Leiden zurückzuführenden Arbeitsunfähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass, so werden gemäss
Art.
29
bis
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
bei der Berechnung der Wartezeit nach
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG früher zu
rück
gelegte Zeiten angerechnet.
1.3
Tritt die Verwaltung auf
eine
Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaub
haft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades
auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität
zu bejahen, und her
nach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungs
pflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zuspre
chung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Ände
rung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hin
gegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE
141
V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in
der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in de
r angefochtenen Verfügung
(Urk. 2
/2
) im Wesentlichen auf den Standpunkt,
aus dem
ausführlichen und nachvoll
zieh
baren
Gutachten gehe hervor, dass sich der Zustand der Gonarthrose ver
schlech
tert habe. Es bestehe aber weiterhin eine volle Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Reinigungsangestellte und in jeder angepassten Tätigkeit
(S. 1)
.
Bei der Alkoholabhängigkeit handle es sich um keinen IV-relevanten Gesundheits
schaden (S. 2).
2.2
Dagegen
machte
die Beschwerdeführerin geltend (
Urk.
1),
das
D.___
-Gutachten vermöge aus verschiedenen - näher dargelegten - Gründen nicht zu überzeugen und sei nicht beweistauglich (S. 7 f.). Die behandelnde
n
Ärzte würden davon aus
gehen, dass auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Arbeitsfähigkeit gegeben sei (S. 10). Ihr Zustand habe sich seit der Aufhebung der Rente verschlechtert; die kognitiven Defizite seien stärker ausgeprägt und sie habe eine Pankreatitis und ein Alkoholabhängigkeitssyndrom durchgemacht (S. 11).
2.3
Strittig ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.
Dabei ist zunächst zu prüfen, ob sich die aktuellen
gesundheitlichen
Verhältnisse
im Vergleich mit jenen, wie sie im Zeitpunkt der
am
9.
Juni 2010
verfügten Rentenaufhebung
vor
lagen, verschlechtert haben
(vgl. dazu E. 1.3-4)
.
Die Beschwerdeführerin
meldete sich am
2
9.
Januar 2016
erneut zum Leis
tungs
bezug an
(
Urk.
9/95)
, weshalb
-
in Anbetracht der am
9.
Juni 2010
erfolgten
Rentenein
stellung (
Urk.
9/73)
eine Rentenausrichtung frühestens per 1. Juli 2016 in Frage kommt (Art. 29 Abs. 1 IVG) und überdies das Wartejahr (erneut) be
standen sein müsste (Art. 29
bis
IVV)
.
3.
3.1
Die medizinischen Unterlagen, auf denen die
Rentenaufhebung
fusste, ins
beson
dere
die
d
amals beigezogenen
Gutachten (
Urk.
9/36
-37,
Urk.
9/54-55) wurden im Urteil des hiesigen Gerichts folgendermassen
dargestellt (
Urk.
9/88 E.
3).
3.2
Im internistisch-rheumatologischen Gutachten
vom 1
4.
Februar 2009 (
Urk.
9/36) hielt Dr.
Z.___
fest, dass die rheumatologische Untersuchung keine wesent
lichen pathologischen Befunde ergeben habe. Zwar gebe die
Beschwerdeführerin
an, unter Schmerzen zu leiden, dabei würden aber die ausgeprägten Schwielen an den Händen auffallen sowie die Tatsache, dass sie seit
L
angem nicht mehr in physiotherapeutischer Behandlung stehe und dass sie weder Schmerzmittel noch Psychopharmaka einnehme. Sodann müsse aufgrund des Verhaltens anlässlich der Messungen von einer Selbstlimitierung ausgegangen werden. Ferner müsse ein chronischer Alkoholkonsum angenommen werden
(S. 23)
. Insgesamt sei des
halb von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit au
szu
gehen (
S. 24)
.
3.
3
Aus psychiatrischer Sicht konnte der begutachtende
Dr.
A.___
laut Gutachten vom 1
2.
März 2009 (
Urk.
9/37)
keine Diagnosen stellen, welche die Arbeits
fähig
keit der Beschwerdeführerin einzuschränken vermöchten
(S. 6)
. Bezüglich der Krankheitsentwicklung führte er aus, dass sie im Jahr 2004 psychiatrische Unter
stützung wegen ihren Eheproblemen erhalten habe. Sie habe jedoch nach zwei Monaten die Therapie beendet. Sie habe dann noch während eines Monats Psy
cho
pharmaka eingenommen, seitdem jedoch nicht mehr
.
Insgesamt habe die
Be
schwerdeführerin
einen guten Eindruck gemacht
(S. 4)
, zwar habe sie Probleme mit dem Kurzzeitgedächtnis angegeben, dies sei jedoch anlässlich der Unter
su
chung nicht zum Ausdruck gekommen
.
Bei den durchgeführten Tests seien leichte depressive Symptome und eine unterdurchschnittliche Konzentrationsleistung erkennbar gewesen
(S. 5)
, jedoch sei die
Beschwerdeführerin
insgesamt aus psy
chopathologischer Sicht unauffällig, weshalb keine psychiatrische Diagnose ge
stellt werden könne. Daraus resultiere auch das Fehlen einer Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit. Hingegen vertrat der Psychiater die Ansicht, dass eine neu
rologisch-neuropsychologische Abklärung zwecks Objektivierung angezeigt sei (
S. 6).
3.
4
Im neurologischen Gutachten vom 2
7.
Juli 2009
(
Urk.
9/55)
schloss
Dr.
B.___
eine neurologische Einschränkung aus. Zwar habe die aktuelle Untersuchung einen leichten, inkonstanten Halte- und Intentionstremor der Hände sowie eine leichte koordinative Unsicherheit beim Augenschluss ergeben, jedoch passe dies zu dem vordiagnostizierten – von der
Beschwerdeführerin
aber negierten – Alkohol
kon
sum
(S. 13)
. So bestehe aus neurologischer Sicht auch unter Berücksichtigung der aktuellen neuropsychologischen Befunde keine Einschrän
kung der Arbeitsfähig
keit (
S.
14
).
3.
5
Die im neuropsychologischen Gutachten vom 2
8.
Juli 2009
(
Urk.
9/54)
durch
ge
führten Tests veranlassten die Gutachter zur Schlussfolgerung, dass leichte kog
nitive Beeinträchtigungen
unspezifischer Art
(vgl. S. 12)
bestünden, welche aber durch den labortechnisch nachgewiesene
n Alkoholabusus erklärbar seien (S. 14).
Insgesamt habe die
Beschwerdeführerin
einen aufgestellten Eindruck gemacht, weshalb auch unter der Berücksichtigung, dass
s
ie keine Schmerzmittel nehme, die geklagten Schmerzen als eher leicht einzustufen seien. Insgesamt würden die leichten neuropsychologischen Beeinträchtigungen die Ausübung der bisherigen Tätigkeit nicht einschränken (
S. 14)
.
3.6
Das Gericht erwog
hiezu
,
g
estützt auf die
einlässlich, nachvollziehbar und über
zeugend begründeten Stellungnahmen sämtlicher Gutachter
sei
von einer Verbes
serung der gesundheitlichen Verhältnisse und einer wiedererlangten 100%igen Arbeitsfähigkeit (als Reinigungskraft wie auch hinsichtlich jeder vergleichbaren Tätigkeit, worunter die Haushaltarbeit) auszugehen
(
Urk.
9/88 E. 4).
4.
4.1
Im
Rahmen der
Neuanmeldung
vom
2
9.
Januar 2016
(Urk.
9/95
)
wurden die fol
genden medizinischen Unterlagen aufgelegt:
4.2
Der seit 1999
behandelnde
(vgl.
Urk.
9/104/7)
Hausarzt
Dr.
med.
E.___
, Innere Medizin FMH, legte am 1
6.
Februar 2016 (Urk. 9/100) dar, die behandelnden Psychiater des Psychiatriezentrums
F.___
würden die Beschwerdeführerin zu 100
%
arbeitsunfähig schreiben.
Zudem
müsse sich
diese
einer Schulteroperation unterziehen, für die sie ebenfalls zu 100
%
arbeitsunfähig wäre. Daneben bestün
den rheumatische Beschwerden sowie neuropsychiatrische Defizite
(vgl. dazu auch Formularbericht der Klinik
G.___
vom Mai 2016
,
Urk.
9/108).
Im
laut Aktenverzeichnis
am
8.
April 2016
bei der Beschwerdegegnerin
einge
gangenen Bericht
nannte der Hausarzt
sodann
folgende - gekürzt wiederge
gebenen - Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (
Urk. 9/104/6
7
):
-
c
hronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
-
n
europsychologisch deutliche Defizite in allen kognitiven Domänen,
multifaktoriell bedingt
-
t
herapierefraktäres subacromiales
Impingement
der linken Schulter bei AC
-
Gelenksarthrose
und Tendinitis
calcarea
links
-
s
ensible
U
lnaristei
lläsion
links
-
Impingement
der rechten Hüfte
-
c
hronisches
cervicalbetontes
Panvertebralsyndrom
-
Calciumpyrophosphaterkrankung CPPD
-
Status nach Auffahrkollision am 2
1.
Juli
1999
-
s
ymptomatischer
Hallux
rigidus
-
Status nach
Epicondylopathia
humeri
lateralis
links
-
Carpaltunnelsyndrom links
Die wegen
multiple
n
Schmerzen des Bewegungsapparates
,
neuropsychologische
n
Defizite
n und
psychiatrischen Diagnosen
(
Urk.
9/104/6)
bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe
seit
1.
Juli 2015; zuvor habe der Psychiater eine A
rbeits
un
fähigkeit
attestiert
(
Urk.
9/104/10)
. Eine
behinderungsangepasste Tätig
keit
erachtete
Dr.
E.___
praktisch durchwegs als unzumutbar, und
zwar
seit 1999 (
Urk.
9/104/5).
4.3
Am 2
9.
Februar 2016 berichteten
Dr.
med.
H.___
, FMH Neurologie, und
lic
.
phil.
I.___
über ihre neuropsychologische un
d
verhaltensneurologische Unter
suchung (
Urk.
9/111). Sie erhoben deutliche Defizite in weitgehend allen untersuchten kognitiven Domänen und verschlechterte Testwerte im mnestischen und
attentional
-exekutiven Bereich im Vergleich zur Voruntersuchung im April 2010 (
vgl.
Urk.
9/68
). Das Ausfallmuster sei jedoch unspezifisch und teilweise inkonsistent. Die Symptomvalidierungsverfahren führten zu leichten Auffällig
kei
ten, so dass die Aussagekraft des ermittelten kognitiven Testprofils kritisch zu
beurteilen und der Schweregrad der neuropsychologischen Störung schwierig oder
nicht valide einzuschätzen sei.
Aus den gleichen Gründen sei eine präzise und valide Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht möglich. E
s wurde e
ine psychia
trische Begutachtung empfohlen
(S. 3).
4.4
Seitens des Psychiatriezentrum
s
F.___
wurde von der behandelnden Ärztin am
7.
Juli 2016 (
Urk.
9/112) aus psychiatrischer Sicht eine chronische Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F45.41) diagnostiziert (S. 2). Sie erwähnte einen deutlichen sekundären Krankheitsgewinn durch die im gleichen Haushalt lebende Tochter. Die Auswirkungen auf die All
tags
funktionsfähigkeiten erachtete sie als gering und die Arbeitsfähigkeit als nicht eingeschränkt.
Im Rahmen der
langjährigen Chronifizierung und bei den
vordiagnostizierten
neuropsychologischen kognitiven Defizite
n
und einer dadurch
verminderten Therapiefähigkeit (S. 4) hielt sie
die
Arbeitsfähigkeit
jedoch
für nicht vollständig verwertbar und bescheinigte aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit
(richtig wohl Arbeitsunfähigkeit)
von 70
% (S. 5)
; i
m geschützten Rahmen seien 50
%
möglich (S. 6).
4.5
In der Expertise vom 1
7.
Februar 2017 (
Urk.
9/126) nannten die Gutachter
der
D.___
aufgrund ihrer allgemeinmedizinischen (S.
39 ff.), neurologischen (S.
44
ff.), orthopädischen (S. 51 ff.), psychiatrischen (S. 56 ff.) und neuropsycho
logischen Untersuchung (S. 64 ff.)
und gestützt auf die ausführlich referierten
Vorakten
(S. 4-38)
nach der Konsensbeurteilung als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine beidseitige Gonarthrose
(S. 76 und S. 78)
.
Folgenden Diagnosen massen sie keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
bei
(S. 78):
-
Hypertonie
-
anamnestisch Rippenfrakturen links nach aktuellem Sturz
-
Niko
ti
nkonsum
-
aktenkundig schädlicher Alkoholkonsum mit Status nach
Pankreatitis
-
Status nach Schulteroperation links und
Halluxoperation
rechts mit jeweils gutem funktionellen Ergebnis
-
Arthrose linkes Grosszehengrundgelenk
Hinweise auf eine Sucht ersahen die Gutachter
nach Einsicht in das Substanzen-Screening im Laborbefund
keine (S. 77).
Die
begutachtenden Fachärzte
führten aus, die bereits aktenkundigen namhafte
n
Inkonsistenzen seien in der Begutachtung nochmals deutlich geworden (freie spontane Mobilität versus reklamierte spinale Beschwerden; fehlender schmerz
ge
plagter klinischer Eindruck bei anamnestischer Angabe einer hohen Schmerz
intensität; anamnestisch aufscheinende rege Alltagsaktivität bei reklamierten erheblichen Beschwerden; deutliche
Beschwielung
von Händen und Füssen ver
sus angegebener Bewegungslimitation; ungestörter kognitiver klinischer Ein
druck versus reklamierte kognitive Störungen; auffällige
Symptomvalidierung; S.
76).
Zu den
Vorakten
legten
die
Gutachter
dar, Hausarzt
Dr.
E.___
habe auf dem Boden des subjektiven Beschwerdevortrages eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert
,
ohne eine biologische Erklärung anhand objektiver Befunde zu prüfen (S.
74).
Sie, d
ie Gutachter
,
hätten kein ausreichendes organisches Korrelat aus
gemacht (S.
75). Entgegen der behandelnden Psychiaterin bestehe weder eine Depressivität noch lasse sich eine psychogene Schmerzstörung ICD-10-konform diagnostizieren. Für eine namhafte zerebrale Läsion gebe es keinen Anhalt, wes
halb die «organische affektive Störung» abwegig und eine kognitive Störung nicht ausreichend belegt erscheine (S. 75).
Arbeitsfähigkeitsrelevant sei eine beidseitige Gonarthrose, welche eine qualitative
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bedinge (keine körperlich schwere Arbeit, keine
Arbeiten mit häufigen Tätigkeiten auf Leitern, Treppen und Gerüsten; S. 76).
Die
ihrerseits erhobenen
objektiven Befunde
seien
mit eine
r Arbeitsaufnahme gut vereinbar (S. 79). Ferner sei die Beschwerdeführerin
im Alltag selbständig, selbst
versorgend und sozial aktiv, die
Ressourcen für eine Arbeitsaufnahme
seien also erhalten (S. 80).
Laut den Gutachtern sei sowohl in
der bisherigen
als auch in einer eingepassten
Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von
100
%
mit einem
Pensum und Rendement
von 100
%
- unter Ausscheidung der vorstehend genannten körperlich schweren Arbeiten - zumutbar. D
ies
gelte
seit jeher
(S. 81-82).
Betreffend die
Veränderung des Gesundheitszustandes seit de
r letz
ten Renten
ver
fügung
bejahten die Gutachter
unter Hinweis auf die grundsätzlich progrediente Natur
der
Gesundheitsstörung
eine Zunahme der Gonarthrosen
, welche in der beschriebenen qualitativen Minderung der Arbeitsfähigkeit hinreichend berück
sichtigt sei
(S. 82)
.
4.6
Das von der Wohnortgemeinde der Beschwerdeführerin in Auftrag gegebene Gut
achten
(
Urk.
3/4)
vom 2
2.
August 2017 von
Dr.
med.
J.___
, Allgemeine Innere Medizin FMH, und Assistenzarzt
K.___ der Praxis L.___
,
gibt d
ie
von Hausarzt
Dr.
E.___
(vorstehend E. 4.2) aufgelisteten Diagnosen
wieder
(S.
2
3
).
Die Anamnese (S. 3-5)
übernahmen die Ärzte aus der ha
usärztlichen Krankengeschichte (vgl.
Urk.
9/104/7-9). Aufgrund der somatischen und psycho
pa
thologischen Befunde schilderten sie als Problembereiche, welche die Arbeits
fähigkeit einschränkten, eine multiple Schmerzsymptomatik des Bewegungs
appa
rates, eine
dysthym
bis depressiv anmutende Symptomatik und einer körperliche
Dekonditionierung
(S. 8). Vor d
ies
em Hintergrund sowie de
r langen Arbeitslosig
keit schien ihnen
der Wiedereinstieg in den ersten Arbeitsmarkt n
icht realistisch. Insbesondere würden
die
körperliche Belastbarkeit und Ausdauer der
Beschwer
de
führerin
bei körperlicher Tätigkeit
stark reduziert
erscheinen
. Au
ss
erdem
seien
die Anpassungsfähigkeit und geistige Leistungsfähigkeit vor dem Hintergrund der chronifizierten psychischen Symptomatik und
hirnorganisch bedingten kogniti
ven Einschränkungen reduziert.
Sofern ein
beruflicher Wiedereinstieg überhaupt angestrebt
werde
, besteh
e
initial eine
Arbeitsfähigkeit von höchstens 50
%
(S. 9).
5.
5.1
Das polydisziplinäre
D.___
-
Gutachten (E.
4
.
5
hievor
) beruht auf den erforder
lichen allgemeininternistischen,
orthopädischen,
neurologischen, psychiatrischen und
neuropsychologischen
Untersuchungen, ist für die streitigen Belange umfas
send und wurde in Kenntnis der und in Auseinandersetzung mit den fallrele
van
ten
Vorakten
erstellt. Die Gutachter legten die medizinischen Zusammenhänge einleuchtend dar, beurteilten die medizinische Situation überzeugend und setzten sich mit den geklagten Beschwerden und dem Verhalten de
r
Beschwerdeführer
in
ausführlich
auseinander.
Sie zeigten auf, dass
zwar die Gonarthrosen neu aufgetreten seien, aber
- ausser bei schweren Tätigkeiten -
keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätten (S. 81).
Der Neurologe vermochte keine neurologischen Ausfälle festzustellen und erachtete die diskutierten neuropsychologischen Funktionsstörungen nur als allenfalls möglich, da eine anlässlich des Verkehrsunfalls zugezogene zerebrale Verletzung bildgebend
nicht
bestätigt sei (S. 50). Der Psychiater verneinte anhand objektiver Befunde eine psychiatrische Erkrankung (S. 63), während der Ortho
päde im Bereich beider Kniegelenke aufgrund der angefertigten Bildgebungen
(vgl. dazu Urk.
9/126/88
89)
degenerative Veränderungen im Sinne von Gonar
throsen
ausmachte
(S. 55).
Die Neuropsychologin
erkannte
i
m Rahmen
ihrer Symptomvalidierung deutliche Hinweise auf eine nicht plausible Darbietung einer kognitiven Störung im Sinne eines bewusstseinsnah verfälschenden Ant
wort
verhaltens und
von
Inkonsistenzen bei su
b
o
p
timaler Leistungsbereitschaft
. Klinisch erhob die Neuropsychologin keine namhaft auffälligen kognitiven Befunde
(S. 70
-71
).
Die Gutachter beschrieben die Gonarth
r
osen
im Verlauf
als neu und
gelangten sodann zum
überzeugend
begründeten Schluss, dass
die
Beschwerdeführer
in
in der angestammten Tätigkeit
als Reinigungsfachfrau wie auch
in einer
anderen
körperlich leichten bis mittelschweren
, wechselbelastend oder überwiegend sitzend
ausgeübten
Tätigkeit
dennoch und seit jeher
zu 100
%
arbeitsfähig
sei.
Das Gutachten entspricht damit den rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Entscheidungsgrundlage (vgl. E. 1
.5
hievor
).
5.2
Das
D.___
-Gutachten wurde seitens der Beschwerdeführerin in verschiedener Hinsicht kritisiert
(
Urk.
1 S. 7 ff)
.
Anders als
Dr.
H.___
habe die
begutachtende
Neuropsychologin
aufgrund der
erhobenen Inkonsistenzen
von weitere
n
Untersuchungen abgesehen und die Ergeb
nisse nicht diskutiert, sondern vielmehr möglichst viele Inkonsistenzen auf
gedeckt (
Urk.
1 S.
8).
Es ist zutreffend, dass die Neuropsychologin
der
D.___
von
bewusstseinsnahe
r
Symptomverdeutlichung
sprach und daher von weiteren Abklärungen Umgang nahm, was mit Blick auf die Aussagekraft der neuro
psy
chologischen Tests ohne Weiteres nachvollziehbar ist.
Dr.
H.___
schilderte die nämlichen Schwierigkeiten, was sie an einer abschliessenden Beurteilung
des Schweregrades der neuropsychologischen Störung wie auch
der
zumutbaren
Arbeitsfähigkeit hinderte (E. 4.3). Die Ausführungen von
Dr.
H.___
sind daher nicht geeignet, die Schlussfolgerungen der neuropsychologischen Gutachterin in Zweifel zu ziehen.
Gegen das neuropsychologische Teilgutachten brachte
die
Beschwerdeführer
in unter Verweis auf ein
Urteil des Kantonsgerichts Luzern vom
7.
März 2016 (Urk. 9/139), das für das hiesige Gericht nicht bindend ist,
im Weiteren v
or, der begutachtenden Psychologin Dipl. psych.
M.___
fehle es an einer zurei
chen
den fachlichen Qualifikation. Kritisiert wurde
zudem
das Fehlen einer Mitglied
schaft im Verband der Schweizer
Psychologinnen und Psychologen (Urk. 1 S. 8-9
)
.
Die Bestimmung von
Art.
50b der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
betreffend
Personen, die auf ärztliche Anordnung hin Leistungen erbrin
gen, und Organisationen, die solche Personen beschäftigen
-
auf welche sich
die
Beschwerdeführer
in
mutmasslich bezieht
-
trat erst am
1.
Juli 2017 und somit nach der Begutachtung durch
Dipl. psych.
M.___
am 2
4.
November 201
6
(
Urk.
9/126/3)
in der
D.___
in Kraft. Darüber hinaus müssen die Zulassungsbedingungen in
Art.
50b KVV nicht von Gesetzes wegen zwingend auf den Zeitpunkt seines Inkrafttretens in der IV-Begutachtungspraxis übernommen werden (Urteile des Bundesgerichts 9C_531/2017 und 9C_532/2017 vom 1
5.
Septem
ber 2017 E. 4.3), demnach schon gar nicht rückwirkend.
Die Beschwer
deführerin hat i
m Weiter
e
n
nicht
substantiiert
dargelegt,
inwiefern
die von der
D.___
als neuropsychologische
Expertin mit - gemäss Internetseite vom Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin ver
liehener - Anerkennung als Diplom-Psychologin/Psychologische Psycho
thera
peu
tin
die erforderlichen Voraussetzungen
und Berufserfahrung nicht erfüllte.
Inwiefern eine
fehlende
Mitgliedschaft beim entsprechenden Berufsverband
die Qualität des Gutachtens in Frage zu stellen vermöchte, ist nicht ersichtlich.
Der Einwand de
r
Beschwerdeführer
in
verfängt folglich nicht.
5.3
Soweit die Beschwerdeführerin vorbrachte, das Alkoholabhängigkeitssyndrom hätte bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit beachtet werden müssen
(
Urk.
1 S.
9-10)
, übersieht sie, dass selbst der behandelnde Hausarzt keine entsprechende Diagnose stellte (E. 4.2). Die Gutachter erwähnten
diagnostisch den
offenbar folgenlos
abgeklungenen Status nach
Pankreatitis
, doch
zeigten die Laborbefunde
keine Hinweise auf ein Suchtgeschehen
(E. 4.5)
. Die Beschwerdeführerin selbst gab
gegenüber dem begutachtenden Internisten an,
seit der
Pankreatitis
im Jahr 2015
kaum noch Alkohol zu konsumieren (Urk.
9/126/40).
Es ist daher nicht zu beanstanden, dass allfällige
im Zusammenhang mit Alkohol durchgemachte
Schwierigkeiten im Rahmen der Zumutbarkeitsbeurteilung unberücksichtigt geblieben
und nicht in die Diagnoseliste aufgenommen worden
sind. Sodann fällt ins Gewicht, dass anlässlich der Renteneinstellung von Alko
hol
abusus die Rede war (E.
3.5
hievor
), weshalb insoweit nicht auf eine ge
sund
heit
liche Verschlechterung, sondern eher
auf
eine
Verbesserung zu schliessen ist.
5.4
Es ist zwar zutreffend, dass der Hausarzt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit post
ulierte, wobei er
sogar
eine Verweistätigkeit seit 1999 als unzumu
tbar
er
achtete
.
Diese sehr zurückhaltende Zumutbarkeitsbeurteilung des Hausarztes erging offen
sichtlich in Unkenntnis der abweichenden Einschätzung der vor der Ren
teneinstellung im Jahr 2010 erstatteten Gutachten, weshalb ihr kein Beweiswert beigemessen werden kann.
In Bezug auf die vom Hausarzt mit der Neuanmeldung behaupteten Änderung in Bezug auf die Schulteroperation (E. 4.2
hievor
) sind den gesamten Akten keine diesbezüglichen Klagen
zu entnehmen, so dass sich Weiterungen dazu erübrigen.
Auf das von der Beschwerdeführerin auf
gelegte Gutachten der Praxis L.___
kann hingegen nicht abgestellt werden, da es eine Auseinandersetzung mit den
Vorakten
und insbesondere dem
abweichenden
D.___
-Gutachten gänzlich ver
missen lässt. Überdies
spricht
es sich in keiner Weise
darüber aus,
inwiefern im Vergleich zur früheren Beurteilung eine effektive Veränderung des Gesundheits
zustands eingetreten ist,
weshalb dem Gutachten
für die Belange der Renten
re
vision
rechtsprechungsgemäss
kein genügender Beweiswert zukommt (
vgl. etwa
Urteil
des Bundesgerichts
9C_137/2
017 vom
8.
November 2017 E. 3.1).
Auch die Beurteilung der behandelnden Psychiaterin der
F.___,
wonach die Arbeitsfähigkeit lediglich im Umfang von 30 % auf dem ersten Arbeitsmarkt verwertbar sei (E. 4.4), ist nicht geeignet, das Gutachten in Zweifel zu ziehen.
Die Psychiaterin war offensichtlich in Unkenntnis der
Vorakten
und insbesondere der im Vergleichszeitpunkt erstatteten Gutachten (E. 3.2-5). Mit diesen lässt sich ihr Verweis auf eine langjährige Chronifizierung und kognitive Defizite und eine deswegen kaum verwertbare Arbeitsfähigkeit nicht in Einklang bringen, bestand doch schon im Zeitpunkt der Renteneinstellung sowohl aus psychiatrischer wie auch aus neuropsychologischer Sicht eine vollumfängliche Arbeitsfähigkeit (E. 3.6).
Ihre Zumutbarkeit
s
beurteilung vermag daher nicht zu überzeugen.
5.5
Hinsichtlich der gesundheitlichen Veränderung ist dem
D.___
-Gutachten
klar zu entnehmen
, dass im Verlauf die Gonarthrosen
neu
aufgetreten sind.
Das Hin
zutreten einer Diagnose stellt
allerdings
per se keinen Revisionsgrund dar, da damit die erforderliche erhebliche Verschlechterung oder Verbesserung des Ge
sundheitszustandes nicht zwingend ausgewiesen ist. Nur wenn eine anspruchs
relevante Veränderung
des Sachverhalts
belegt
beziehungsweise
der Rentenan
spruch davon berührt ist, kann eine allseitige Revision durchgeführt werden
(BGE 141 V 9
E. 5.2
).
Hie
zu
hat die Beschwerdegegnerin
gestützt auf das
D.___
-Gutachten
zu Recht ausgeführt, dass die neu diagnostizierten Gonarthrosen keine Veränderung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit nach sich ziehen, so dass das Revisionserfordernis e
ine
r
erhebliche
n
Änderung des Invaliditätsgrads
von vornherein nicht erfüllt ist.
Nach dem Gesagten
hat es daher bei der leistungsvernein
en
den Verfügung zu bleiben.
5.6
Die Sachlage erweist sich als hinreichend abgeklärt. Von den beschwerdeweise im Eventualstandpunkt verlangten ergänzenden Beweisvorkehren (
Urk.
1 S. 2) sind keine weitergehenden Erkenntnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist
(antizipierte Beweiswürdigung; BGE 124 V 94 E. 4b, 122 V 157 E. 1d).
Demnach ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.
6.
6.1
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
not
wendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
6.2
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die Rechts
vor
kehr nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf
eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
6.3
Die Aktenlage erweist sic
h in Bezug auf die streitgegenständlichen Revisions
vor
aussetzungen als üb
eraus klar
.
Die von der Beschwerdeführerin angerufenen medi
zinischen Unterlagen äussern sich gar nicht zur entscheidenden Frage
der
gesundheitlichen Verschlechterung, weshalb diese von vornherein nicht geeignet waren, das Gutachten anzuzweifeln.
Die
erhobene Beschwerde
ist
daher
als aus
sichtslos zu
betrachten
, was zur Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche
Rechts
pflege
führt.
6.4
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG
sind ermessensweise auf Fr.
600.-- fes
tzusetzen und ausgangsgemäss der unterliegenden
Beschwerde
füh
rer
in
aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsvertretung und unentgeltliche Prozessführung wird abge
wiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Aurelia Jenny
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90
ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Jan
uar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtssekretär
GräubSonderegger