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**Case Identifier:** d3760efc-5d59-52e2-9816-11c624ac24ad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.08.2014 IV 2012/391
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-391_2014-08-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/391

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.06.2020

Entscheiddatum: 26.08.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2014
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz. Im Falle der Beweislosigkeit 
fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen 
gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. In antizipierter 
Beweiswürdigung ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 
auszugehen, dass von einer erneuten Begutachtung weder in somatischer 
noch in psychiatrischer Hinsicht eine brauchbare Diagnosestellung und 
Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erwarten ist. Der Beschwerdeführer hat die 
Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Abweisung der Beschwerde. 
Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege im IV-
Verwaltungsverfahren gestützt auf das Rechtsmissbrauchsverbot (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2014, IV 
2012/391). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_714/2014

Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 26. August 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Zogg, rechtsanwälte.og42,

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Verwaltungsverfahren

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 9. Januar 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Er gab an, 

er sei wegen eines Bandscheibenvorfalls mit starken Schmerzen, teilweise 

Ausfallserscheinungen in den Beinen, sehr starken Schmerzen im Nacken und 

"schwachen Armen" seit dem 24. Oktober 2008 krankheitsbedingt arbeitsunfähig. Dem 

Fragebogen für Arbeitgebende vom 20. Januar 2009 war zu entnehmen, dass der 

Versicherte seit dem 4. Juni 2007 als Maschinenführer für die B.___ AG gearbeitet hatte 

(IV-act. 8). Die Arbeit war stehend auszuüben gewesen und hatte keine speziellen 

körperlichen Anstrengungen erfordert.

A.b  Am 29. April 2009 reichte Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH,

einen Bericht ein (IV-act. 15 S. 22 ff.). Er gab folgende Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit an: Chronisches lumbales Schmerzsyndrom mit Ausstrahlung in 

beide Beine (linksbetont, mit Diskushernien LWK 4/5 und LWK 5/S1 ohne 

Nervenwurzelkompression), Cervikobrachialgie beidseits (bei medio-rechts-lateraler 

Bandscheibenprotusion C3/4) und Beinvenenthrombose links (im Januar 2009 

aufgetreten). Dr. C.___ gab an, der Versicherte wünsche eine Operation. Wann der 

Eingriff stattfinden werde, sei nicht bekannt. Seinem Bericht legte er einen Bericht von 

Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Neurochirugie, vom 6. Januar 2009 sowie einen 

Bericht von der Neurochirurgie des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) vom 25. Februar 

2009 bei (IV-act. 18. S. 3 f.; IV-act. 15 S. 2 f.), welchen im Wesentlichen dieselben 

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Diagnosen zu entnehmen waren. Dr. C.___ reichte zudem einen Austrittsbericht der 

Klinik Valens betreffend einen stationären Aufenthalt vom 20. bis 31. Januar 2009 ein 

(IV-act. 15 S. 13 ff.). Pract. med. E.___ und Dr. med. F.___, Leitender Arzt 

Rheumatologie, hatten beim Versicherten neben den somatischen Beschwerden eine 

Anpassungsstörung mit vorwiegend Angst und Depression (Verdacht auf 

Panikattacken) diagnostiziert (IV-act. 15 S. 4 ff.). Laut dem Austrittsbericht habe die 

Präsentation des Versicherten im Verlauf der Hospitalisation ein buntes Bild gezeigt: 

Während er am ersten Tag noch praktisch bettlägerig gewesen sei, hätten am zweiten 

Tag unter wiederholter Motivation eine forcierte Mobilisation und Versuche der 

Entwöhnung von Gehhilfen durchgeführt werden können. Es habe zu keinem Zeitpunkt 

eine Radikulopathie oder eine definierte segmentale spondylogene Ursache der 

ausstrahlenden Beinschmerzen festgestellt werden können. Die Beschwerden und das 

Ausmass der Behinderung seien wechselhaft gewesen; die psychische Verfassung 

habe einen wesentlichen Anteil an der Ausprägung des klinischen Bildes gehabt. Der 

Austritt sei wegen fehlendem Rehabilitationspotential erfolgt. Von einer Operation sei 

dringend abzuraten, da ‒ vor allem aufgrund der psychischen Begleitkomponenten ‒

prognostisch eher

negative Vorzeichen einer operativen Behandlung entgegenstünden. Der Versicherte 

habe eine dringend empfohlene ambulante psychiatrische Therapie abgelehnt.

A.c  Am 12. Mai 2009 attestierte Dr. D.___ dem Versicherten eine Arbeitsunfähigkeit 

von 100 % ab Behandlungsbeginn, d.h. ab dem 6. Januar 2009 (IV.act. 18). Am 4. 

September 2009 teilte die Klinik für Neurochirurgie des KSSG zusätzlich zu den 

bisherigen die folgenden Diagnosen mit (IV-act. 32): Breitbasige Diskusprotusion auf 

Höhe LWK4/5 (bildgebend mit Tangieren der Nervenwurzel L5 beidseits), medianer 

Bandscheibenprolaps auf dieser Höhe und black disc der beiden unteren lumbalen 

Bewegungssegmente. Dem Bericht war weiter zu entnehmen, dass der Versicherte 

lange Zeit nur an Gehstöcken mobil gewesen sei. Deswegen sei es auch zu einer 

Beinvenenthrombose links gekommen. Es sei schwierig gewesen, den 

schmerzgeplagten Versicherten zu untersuchen.

A.d  Am 15. Oktober 2009 fand ein Assessmentgespräch zwischen dem Versicherten 

und der Eingliederungsverantwortlichen statt (IV-act. 42). Gemäss dem 

Gesprächsprotokoll sei der Versicherte mit zwei Krücken gekommen. Während des 

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Gesprächs sei er immer wieder aufgestanden und habe sich am Tisch festgehalten. Er 

habe angegeben, dass er immer wieder jegliches Gefühl in den Beinen verliere und 

deshalb schon mehrfach gestürzt sei. Er versuche zu Hause immer wieder, Übungen zu 

machen, um seine Beine und seinen Rücken zu stärken. Wegen der Schmerzen schaffe 

er dies jedoch nicht. Auch psychisch gehe es ihm nicht gut. Er liege nur da. Zum Glück 

sorge seine Freundin für ihn. Er könne zu Hause nichts mehr selber machen. Er habe 

Freunde, die ihn ab und zu besuchten; dies sei ihm momentan jedoch auch zu viel, er 

wolle lieber seine Ruhe haben. Gemäss den Schilderungen der 

Eingliederungsverantwortlichen leide der Versicherte sehr stark unter seinen 

Schmerzen und den damit einhergehenden Einschränkungen. Am 23. Oktober 2009 

wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass zurzeit keine Eingliederungsmassnahmen 

möglich seien, weil er sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (IV-act. 44).

A.e  Am 17. Dezember 2009 erhielt die IV-Stelle telefonisch einen anonymen Hinweis, 

dass der Versicherte seine Invalidität nur vorspiele (IV-act. 143). Der Hinweisgeber gab 

weiter an, dass der Versicherte Angst habe, von der IV-Stelle überwacht zu werden.

A.f   Am 19. Dezember 2009 wurde der Versicherte von der MEDAS Ostschweiz 

gutachterlich untersucht (IV-act. 55). Die Gutachter stellten folgende Diagnosen mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit: Chronifiziertes panvertebrales und beidseitiges 

lumboischialgiformes Schmerzsyndrom mit Ausweitung im Sinne eines generalisierten, 

diffusen Schmerzsyndroms (ohne Neurokompression), chronische Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Formen und längere depressive Reaktion. Als 

Nebendiagnosen gaben die Gutachter insbesondere eine Persönlichkeit mit 

histrionischen Zügen und eine partielle Unterschenkelvenenthrombose links an. 

Anlässlich der Untersuchung hatte der Versicherte ausgeführt, dass ihn seine Freundin, 

die in G.___ lebe, praktisch jeden Abend zu Hause besuche und den Haushalt erledige. 

Er leide Tag und Nacht unter lumbalen Dauerschmerzen mit einem rezidivierenden 

Blockadegefühl, ausstrahlend in den lateralen Ober- und Unterschenkel beidseits bis in 

die Zehen beider Füsse, verbunden mit Ameisenlaufen im schmerzhaften Bereich. Die 

Schmerzintensität bezifferte er auf dauerhaft 9-10 (Skala 0-10). Es handle sich um 

einen feuernden Schmerz in den Beinen und einen stechenden Schmerz lumbal. Er 

könne keine körperlichen Aktivitäten mehr ausführen und sei nicht mehr 

gesellschaftsfähig. Gehen könne er lediglich an Gehstöcken und höchstens 5-10 

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Minuten. Auch Sitzen in unveränderter Position führe nach wenigen Minuten zu einer 

Schmerzzunahme. Am wenigsten Schmerzen verspüre er im Liegen; er müsse aber 

auch dann wiederholt seine Position wechseln. Der Versicherte berichtete weiter über 

rezidivierende und im Januar 2010 exazerbierte Schmerzen im Nacken- und 

Kopfbereich mit schmerzhafter Einschränkung der HWS-Beweglichkeit. Dr. med. H.___, 

Innere Medizin/Rheumatologie FMH, gab an, dass der Versicherte während der 

Untersuchung an zwei Amerikanerstöcken gegangen sei und die Treppenstufen eines 

Stockwerks zum Untersuchungszimmer nur sehr langsam unter Hyperventilation und 

Schmerzäusserungen bewältigt habe. Beim Auskleiden habe der Versicherte ihn um 

Hilfe gebeten. Mit Hilfe der Stöcke habe er es dann aber alleine geschafft, die Socken 

und die Hose auszuziehen. Die Prüfung des Gangbildes sei ohne Stöcke nicht möglich 

gewesen. Ebenso sei eine Beurteilung des Zehen- und Fersenstandes und der 

komplexen Gangarten nicht möglich gewesen. Bei der Palpation des Abdomen habe 

der Versicherte die Bauchdecke unter Schmerzäusserungen angespannt. Die 

Resistivprüfung der Motorik sei nicht möglich gewesen. Auch das SLUMP-Manöver 

und das Lasègue- und das umgekehrte Lasègue-Zeichen hätten nicht geprüft werden 

können. Der Versicherte habe bereits beim leichtesten Anheben der Füsse beidseits 

aufgeschrien. Die Prüfung der Koordination sei nicht möglich gewesen, da sich der 

Versicherte nicht von seinen Unterarmgehstöcken getrennt habe. Auch die 

Wirbelsäulenstatik und -beweglichkeit und die Wirbelsäulenparameter hätten nicht 

geprüft bzw. bestimmt werden können. Der Versicherte habe bereits auf geringste 

aktiv-assistive Bewegungen unter lauten Schmerzäusserungen aktiven muskulären 

Widerstand geleistet. Er habe auf diskretesten Palpationsdruck mit Kompression nur 

der subkutanen Strukturen Schmerzen angegeben. Einzig der rechte Arm sei wenig 

druckschmerzhaft gewesen. Nach der Untersuchung habe der Versicherte bereits beim 

Anziehen der Wärmesocken durch den Gutachter über intensivste lumbale 

Rückenschmerzen geklagt und zu weinen begonnen. Auch die Prüfung der Gelenke der 

unteren Extremitäten sei schmerzbedingt nicht möglich gewesen. Weiter habe der 

PACT-Test eine ausgesprochen tiefe Selbsteinschätzung der körperlichen 

Leistungsfähigkeit gezeigt. Dr. H.___ kam zum Schluss, dass das vom Versicherten 

präsentierte Beschwerdebild nicht bzw. ungenügend mit den radiologischen Befunden 

korreliere, wobei eine körperliche Untersuchung aufgrund des auffälligen 

Schmerzverhaltens des Versicherten mit deutlichen Zeichen eines nichtorganischen 

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Krankheitsverhaltens nicht möglich gewesen sei. Dr. med. I.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, erstellte das psychiatrische Konsiliargutachten (IV-act. 55 S. 24). 

Zur Glaubwürdigkeit des Versicherten hielt er fest, dass es innerhalb der Fragebogen 

sowie zwischen den Fragebogen und den spontan gemachten Angaben gewisse 

Inkonsistenzen gebe. Auch das Ankreuz-Muster im Fragebogen spreche für eine 

Verdeutlichung. Panikattacken seien anamnestisch zwar angegeben worden, es fehlten 

jedoch typische Symptomschilderungen. Die Angaben des Versicherten betreffend 

Konzentrationsstörungen, Aufmerksamkeitsstörungen und Rückzugstendenz passten 

nicht zur beobachteten Vitalität während des Gesprächs. Die HAD-Skala (Hospital 

Axiety and Depression Scale) habe sehr hohe Werte gezeigt; diese seien jedoch mit der 

spürbaren affektiven Präsenz und den sozialen Fähigkeiten des Versicherten während 

des Interviews nicht vereinbar gewesen. Dr. I.___ kam zum Schluss, dass der 

Versicherte sowohl seine somatische Beeinträchtigung wie auch seine depressive 

Symptomatik verdeutliche. Er führte aus, dass das Krankheitsgebaren wohl keiner rein 

bewussten Manipulation entspreche; es sei dem Versicherten wohl nicht voll bewusst 

gewesen. Sowohl erhebliche psychosoziale Belastungsfaktoren als auch Probleme mit 

dem Selbstwert als emigrierter Ausländer, welcher beruflich nicht auf dem ursprünglich 

angestrebten Niveau angekommen sei, seien ausschlaggebend gewesen. Der 

Versicherte habe jedoch keinen Einblick in seine inneren und sozialen Konflikte 

gegeben. Würde man seinen anamnestischen Angaben uneingeschränkt Glauben 

schenken, würde man aufgrund der beiden verwendeten Depressionsfragebögen unter 

Einbezug des klinischen Bildes eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % schätzen. Aufgrund 

der Inkonsistenzen und der Verdeutlichungstendenz sei eine Korrektur nach unten 

jedoch unabdingbar. Die depressive Störung sei als eine Anpassungsstörung zu 

verstehen, bedingt durch den Verlust der körperlichen Integrität mit sozialer 

Deprivation, Unterstimulation, Selbstwerteinbusse und Zukunftsängsten. Es drohe eine 

Fixierung und Chronifizierung infolge eines kombinierten primären und sekundären 

Krankheitsgewinnes. Der psychiatrische Gutachter schätzte die Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischen Gründen seit Oktober 2009 auf 40 %. Auch polydisziplinär schätzten 

die Gutachter die Einschränkung der Leistungsfähigkeit des Versicherten ab Oktober 

2009 bei ganztätiger Präsenz auf 40 % (Verlangsamung, Pausen, Lockerungsübungen, 

Angst vor Schmerzen). Aufgrund der exazerbierten Lumboischialgien dürfte er von 

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Oktober 2008 bis Oktober 2009 50 % arbeitsunfähig gewesen sein, wobei eine klare 

lumboradikuläre Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik gefehlt hätten.

A.g  Am 17. Mai 2010 erstellte der RAD-Arzt J.___ ein Leistungsprofil des Versicherten 

(IV-act. 56). Er gab an, aufgrund der Angaben im Gutachten wäre bei einer Observation 

an sich zu erwarten, dass der Versicherte schmerzgeplagt sei und sich nur langsam 

und ausschliesslich mit Stöcken fortbewege. Gehen an Stöcken und ruhiges Sitzen 

dürften nur wenige Minuten möglich sei. Treppen sollte er nur mühsam bewältigen 

können und er müsste (z.B. beim Ein- und Aussteigen in Bus, Zug und Auto) auf die 

Hilfe anderer Personen angewiesen sein. Der Versicherte könnte nicht selber Auto 

fahren und würde so gut wie keinen Kontakt zu Mitmenschen pflegen. Am 31. Mai 2010 

wurde eine Observation des Versicherten (mit Bildaufzeichnungen) in Auftrag gegeben 

(IV-act. 58).

A.h  Am 5. August 2010 fand ein Gespräch zwischen dem Versicherten und zwei 

Sachbearbeiterinnen der IV-Stelle statt. Die Sachbearbeiterinnen erstellten zwei 

Gesprächsprotokolle (IV-act. 61 f.). Diesen war zu entnehmen, dass der Versicherte 

angegeben hatte, absolut pflegebedürftig zu sein. Es gehe ihm gesundheitlich sehr 

schlecht und sein Zustand habe sich noch verschlimmert. Er könne nicht richtig sitzen 

und die Fusssohlen schmerzten ihn, sodass er nicht richtig laufen könne. Stehen könne 

er maximal 10 Minuten am Stück. Seine Freundin komme praktisch täglich von G.___ 

nach K.___, um ihn zu pflegen. Er könne überhaupt nichts mehr selber machen; er 

könne sich nicht einmal mehr einen Kaffee oder Tee zubereiten und sich waschen. Die 

Krücken könne er nie weglegen. Er könne deshalb überhaupt nichts mehr selber 

machen; mit nur einer Krücke könne er nicht einmal stehen. Wenn seine Freundin nicht 

zu ihm kommen könne, esse und trinke er nichts. Er könne auch nicht mehr selber Auto 

fahren. Er verlasse die Wohnung nur selten. Aus gesundheitlichen und finanziellen 

Gründen sei er seit zwei Jahren nicht mehr in den Ferien gewesen; es seien auch keine 

Ferien geplant. Die Sachbearbeiterinnen schilderten in den Protokollen, dass der 

Versicherte schleppend, extrem langsam und demonstrativ unsicher an zwei Stöcken 

gelaufen sei. Er habe einen gequälten Gesichtsausdruck gemacht und vor Schmerzen 

wiederholt tief geatmet und " hörbar Luft ausgeblasen". Die Treppenstufen habe er 

beim Erscheinen zweimal ohne intensives Schmerzverhalten zurückgelegt. Er habe 

total "verladen" ausgesehen, aber normal reagiert und ihre Fragen spontan und ohne 

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Verzögerung beantwortet. Der Versicherte sei braungebrannt und mit jugendlichem 

Aussehen aufgetreten. Während des einstündigen Gesprächs sei er auf dem Stuhl 

gesessen. Seine normale Sitzposition und die Gestikulation mit den Armen und Händen 

liessen vermuten, dass er körperlich weniger eingeschränkt sei, als er zum Ausdruck 

gebracht habe. Beim Verlassen des Gebäudes der Sozialversicherungsanstalt (SVA) 

habe er sich sehr leidend gezeigt und nach dem Aufstehen einige Minuten benötigt, um 

das Besprechungszimmer zu verlassen.

A.i   Gemäss dem Ermittlungs- und Observationsbericht vom 18. Oktober 2010 der 

L.___ wurde der Versicherte vom 3. Juni bis am 23. September 2010 observiert (IV-act. 

66). Dem Bericht war zu entnehmen, dass der Versicherte dabei beobachtet wurde, wie 

er sich ohne Gehstöcke mit zügigen Schritten fortbewegte, problemlos aus einem Auto 

ausstieg, eine grosse Sporttasche und eine Einkaufstausche trug sowie ein Fahrzeug 

lenkte.

A.j   Am 3. November 2010 nahm Dr. med. M.___ vom RAD Stellung zum 

Observationsbericht (IV-.act. 67). Er führte aus, es sei überwiegend wahrscheinlich, 

dass der Versicherte den ‒ aus somatischer Sicht nicht notwendigen ‒ Gebrauch der 

Krückenstöcke und die behauptete Hilfsbedürftigkeit bewusstseinsnah einsetze. Nicht 

einmal die kritische Arbeitsunfähigkeitsschätzung der MEDAS-Gutachter von 40 % 

treffe zu.

A.k  Am 9. Dezember 2010 nahmen die Gutachter der MEDAS, die den Versicherten 

untersucht hatten, Stellung zum Observationsbericht und -material (IV-act. 71). Sie 

gaben an, dass die neu aufgelaufenen Akten weit grössere Inkonsistenzen zeigten, als 

dies bei der Begutachtung der Fall gewesen sei. Es gebe aus medizinischer Sicht keine 

plausible Erklärung für den inkonsistenten Gebrauch der Gehstöcke. Zwar hielten die 

Gutachter an den anlässlich der Begutachtung gestellten Diagnosen fest. Sie erklärten 

jedoch, die ausgeprägten Diskrepanzen im Schmerzverhalten seien deutliche Hinweise 

dafür, dass die gesundheitlichen Beeinträchtigungen wesentlich geringer seien, als 

während der Begutachtung behauptet worden sei. Die massive Aggravation erschwere 

die Beurteilung einer allenfalls zugrundliegenden medizinischen Beeinträchtigung sehr. 

Eine schwere körperliche Beeinträchtigung liege nicht vor. Auch die psychische 

Beeinträchtigung dürfte höchstens beschränkt vorliegen (maximal 40 %). Wegen der 

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Aggravation sei es nicht möglich, genaue Aussagen zu einer eventuellen 

Arbeitsunfähigkeit zu machen. Der Versicherte bringe jedoch sicher nicht alle 

zumutbare Willenskraft auf, um die subjektiven Schmerzen zu überwinden. Zwar sei 

durchaus wahrscheinlich, dass er gewisse Rückenbeschwerden habe; die gezeigten 

Inkonsistenzen sprächen aber für eine massive Aggravation.

A.l   Gemäss einer Aktennotiz der IV-Stelle vom 23. Dezember 2010 hatte sich das 

Fahrzeug der Freundin des Versicherten im Zeitraum vom 29. November 2010 bis am 

22. Dezember 2010 lediglich an zwei Tagen auf dem Parkplatz des Versicherten be­

funden (IV-act. 72).

A.mAm 7. März 2011 erstattete die IV-Stelle Strafanzeige gegen den Versicherten

wegen versuchten Betrugs (Art. 146 StGB) und Widerhandlungen gegen Art. 70 IVG 

i.V.m. Art. 87 AHVG (IV-act. 81). Am 22. März 2011 wurde eine Hausdurchsuchung 

durchgeführt (IV-act. 88 S. 25 ff.) und ein Notebook, eine Videokamera, eine 

Speicherkarte, zwei Fotos und ein Mobiltelefon beschlagnahmt (IV-act. 88 S. 40). 

Gleichentags wurde der Versicherte polizeilich der Staatsanwaltschaft vorgeführt (IV-

act. 88 S. 8 ff.). Bei der staatsanwaltlichen Einvernahme gab er an, er befinde sich 

quasi den ganzen Tag zu Hause und nehme Medikamente. Er liege die meiste Zeit. 

Psychisch sei er wegen seines Gesundheitszustandes immer etwas deprimiert. Er habe 

immer Schmerzen. Vor ein paar Wochen habe er wieder eine Blockade gehabt. In den 

Beinen kribble es ihn immer, es fühle sich wie Messerstiche an. Er habe Angst, dass 

seine Beine beim Gehen völlig blockierten. Auf die Frage, ob sich sein Leiden 

zwischendurch gebessert habe, antwortete der Versicherte, dass die Beschwerden 

immer unterschiedlich seien. Er müsse Medikamente nehmen, manchmal weniger, 

manchmal so viel, dass es fast "tödlich" sei und er kaum laufen könne. Der Versicherte 

gab weiter an, dass seine Freundin den Haushalt besorge. Sie komme meistens am 

Wochenende, am Freitagabend oder am Samstagmorgen, zu ihm. Wenn sie ihn nicht 

besuchen könne, mache er gar nichts im Haushalt. Er esse dann einfach Käse, Salami, 

Joghurt oder eine Suppe. Theoretisch könne er sich selber Essen zubereiten; er müsse 

sich dabei einfach mit den Händen am "Sideboard" abstützen. Ohne Stöcke könne er 

sich nicht fortbewegen. Mit den Stöcken fühle er sich sicher beim Gehen. Er laufe 

meistens an den Stöcken. Auf die Frage, ob es Situationen gebe, in denen er ohne 

Stöcke gehe, antwortete der Versicherte, dass er es versuche. Manchmal gehe es 

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einfach nicht. Er habe Angst, dass er eine Blockade habe und hinfalle. Ausserhalb der 

Wohnung bewege er sich nie ohne die

Stöcke fort. Nachdem der Versicherte zunächst erklärt hatte, gar keine Sachen tragen 

zu können, erklärte er auf Nachfrage hin, dass er nur leichte Sachen wie eine Mappe 

oder einen Brief tragen könne. Eine Einkaufstasche könne er nicht mehr tragen. Er sei 

nicht in der Lage, Auto zu fahren, weil er Angst vor Blockaden habe. Bei der Unter­

suchung durch die MEDAS habe er sehr starke Schmerzen und eine Blockade gehabt. 

Er habe einen "Horror" gehabt und sei "brutal" krank gewesen. In jenem Moment habe 

er gar nichts machen können. Auf Vorhalt des vom RAD-Arzt erstellten Leistungsprofils 

(IV-act. 56) erklärte der Versicherte, dass man differenzieren müsse. Damals seien die 

Schmerzen schlimmer gewesen. Nachdem der Versicherte damit konfrontiert worden 

war, dass er beim Auto fahren und gehen ohne Stöcke beobachten worden sei, erklärte 

er, er versuche, ein wenig Auto zu fahren, um Sicherheit zu gewinnen. Er habe Angst, 

dass aufgrund einer Blockade ein Unfall passiere. Er wisse nicht, wann die Blockaden 

jeweils kämen. Auf Vorhalt des Überwachungsvideos, auf welchem er eine Sporttasche 

und eine Einkaufstasche trug und sich ohne Krücken fortbewegte, gab der Versicherte 

an, dass die Schmerzen unterschiedlich seien. Er versuche, ohne Stöcke zu gehen. Die 

Taschen hätten nicht einmal zwei Kilogramm gewogen. Er brauche die Stöcke, weil er 

Angst habe, eine Blockade zu erleiden und hinzufallen. Es gebe Momente, in denen er 

nicht einmal einen Löffel anheben könne. Es gebe aber auch Momente, in denen er 

versuche, ohne Stöcke zu laufen.

A.n  Am 14. Juli 2011 wurde Dr. C.___ als Zeuge von der Staatsanwaltschaft 

einvernommen (IV-act. 88 S. 42 ff.). Er gab an, dass der Versicherte am 14. Februar 

2006 das erste Mal in seine Praxis gekommen sei. In den ersten zwei Jahren habe er 

ihn nicht oft gesehen. Ab dem 24. Oktober 2008 habe der Versicherte über starke 

Schmerzen im Rücken mit Ausstrahlung in beide Beine geklagt. Ab diesem Zeitpunkt 

hätten sich die Konsultationen gehäuft. Dr. C.___ führte weiter aus, er habe eine 

Diskrepanz zwischen dem subjektiven Schmerzempfinden und dem organischen 

Befund festgestellt. Der Versicherte sei sehr gut und ausführlich durch die MEDAS 

abgeklärt worden. Die Gutachter hätten die Arbeitsfähigkeit seiner Meinung nach 

jedoch zu optimistisch eingeschätzt. Er verstehe nicht, weshalb man den Versicherten 

nicht umgeschult habe, wenn er zu 60 % arbeitsfähig sei. Die Diskrepanz zwischen den 

organischen Befunden und dem Ausmass der Beschwerden könne durch die 

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psychische Komponente erklärt werden. Die Befunde seien nicht inkonsistent; es 

handle sich um einen klassischen Fall. Auf Vorhalt des Leistungsprofils des RAD 

erklärte Dr. C.___, dass er den Versicherten nicht so einschätze, wie dies im 

Leistungsprofil wiedergegeben werde. In seiner Praxis habe der Versicherte manchmal 

Mühe beim Gehen gehabt und Stöcke benötigt. Manchmal habe er aber auch recht 

flüssig gehen können. Eine Bewegungseinschränkung, wie sie im Leistungsprofil 

umschrieben worden sei, sei nicht nachvollziehbar. Der Versicherte habe alleine zu ihm 

in die Praxis kommen können. Ab und zu habe er Hilfe benötigt. In solchen Fällen habe 

er ein Taxi genommen oder die Hilfe seiner Freundin beansprucht. Der Versicherte sei 

in der Lage, Einkäufe zu erledigen, den Haushalt zu besorgen und die Körperpflege 

vorzunehmen. Zur Videoaufnahme, die den Versicherten beim Öffnen der Heckklappe 

des Autos, beim Tragen einer Sport- und einer Einkaufstasche sowie beim Gehen ohne 

Stöcke zeigen, nahm Dr. C.___ wie folgt Stellung: Es handle sich hierbei um eine 

Phase, in der der Versicherte seine Schmerzen nicht als so schlimm erlebt habe. Diese 

Aufnahmen liessen ihn nicht an den Beschwerden zweifeln, die der Versicherte in 

seiner Praxis geschildert habe. Auf Vorhalt des Videoabschnitts, auf dem der 

Versicherte zu sehen ist, wie er lediglich ein paar Minuten später an Stöcken zurück 

zum Haus läuft, gab

Dr. C.___ an, dass dieses Verhalten aufgrund der erhobenen Befunde erklärbar sei. Der 

Stock sei für den Versicherten eine psychische Stütze. Er selbst habe bei einer

Untersuchung am 11. März 2011 eine auffällige Diskrepanz des Gehens vom 

Wartezimmer ins Sprechzimmer und auf die Waage beobachtet und in der Krankenakte 

festgehalten. Der Versicherte habe es nicht nötig, seinem behandelnden Arzt etwas 

vorzuspielen. Den schnellen Wechsel der Symptomatik begründete Dr. C.___ damit, 

dass dies die Art und das Befinden des Versicherten sei.

A.o  Am 14. September 2011 wurde der Versicherte vom Staatsanwalt ein zweites Mal 

einvernommen (IV-act. 88 S. 50 ff.). Er gab an, er habe während der Untersuchung 

durch die MEDAS eine Blockade gehabt. Als er mit Ferienfotos von N.___ konfrontiert 

wurde, erklärte er, dass er seine Medikamente, die Stöcke und die Stützstrümpfe 

immer dabei habe. Seine Beine seien nicht immer geschwollen. Die Schmerzen und 

Blockaden habe er nicht täglich. Das heisse aber nicht, dass er nicht krank sei. Es sei 

nicht dasselbe, ob er in den Ferien weile oder 8 Stunden pro Tag bei der Arbeit stehen 

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müsse. Er selber sei nicht mit dem Motorroller gefahren, er habe sich nur darauf 

fotografieren lassen. Weder er noch seine Freundin hätten den Motorroller gemietet.

A.p  Am 14. Mai 2012 wurde der Versicherte des versuchten Betrugs erstinstanzlich 

schuldig erklärt (IV.act. 107). Er liess gegen dieses Urteil Berufung erheben (IV-act. 

108).

B.    

B.a  Mit einem Vorbescheid vom 24. Juli 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass die Abweisung seines Rentenbegehrens vorgesehen sei (IV-act. 110). Als 

Begründung gab sie an, dass der Versicherte von Beginn an durch seine falschen 

Angaben, sein demonstratives Schmerzverhalten und sein leidendes Auftreten alle 

behandelnden Ärzte, die Gutachter sowie die IV-Stelle bewusst getäuscht habe, um 

Leistungen zu erwirken. Die Observationsergebnisse und die beschlagnahmten Videos 

und Fotos zeigten ein klares Bild über den tatsächlichen Gesundheitszustand und 

bestätigten in eindrücklichen Bildern die Falschaussagen. Den unzähligen SMS seien 

keine grossen Klagen über einen eingeschränkten Gesundheitszustand zu entnehmen. 

Würde der Versicherte an den behaupteten gesundheitlichen Einschränkungen leiden, 

würde sich dies auch in der Kommunikation niederschlagen. Ebenfalls könne aufgrund 

der SMS ausgeschlossen werden, dass seine Partnerin praktisch täglich in die Schweiz 

komme, um ihn zu betreuen. Er könne sich völlig frei und unbeschwert bewegen. 

Krücken seien auf den privaten Fotos und Filmen zu keiner Zeit zu sehen. Es sei davon 

auszugehen, dass er an keiner Krankheit leide, die eine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit nach sich zöge. Selbst bei Vorliegen leichter Schmerzen müsse davon 

ausgegangen werden, dass er diese überwinden könne. Es sei ihm sowohl aus 

psychiatrischer wie auch aus somatischer Sicht zumutbar, weiterhin einer angepassten 

Tätigkeit ohne Leistungseinbusse in einem Pensum von 100 % nachzugehen.

B.b  Am 14. September 2012 liess der Versicherte einen Einwand gegen den 

Vorbescheid erheben (IV-act. 128). Sein Rechtsvertreter beantragte, es sei dem 

Versicherten eine ganze IV-Rente zuzusprechen und die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung zu gewähren; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

zulasten der IV-Stelle. Er stellte weiter die folgenden Anträge: Erstens sei eine 

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umfassende medizinische Neubegutachtung vorzunehmen. Zweitens sei das 

Vorbescheidverfahren bis zum Abschluss des Berufungsverfahrens vor dem 

Kantonsgericht St. Gallen zu sistieren. Zur Begründung führte er an, dass die 

psychische Erkrankung einen wesentlichen Anteil an der Ausprägung des 

Schmerzgeschehens habe. Er verwies dafür auf die Aussagen von Dr. C.___ und Dr. 

med. O.___ von der Klinik für Psychosomatik des KSSG. Auch die Videoaufnahmen 

anlässlich der Observation seien kein Beleg gegen das Vorliegen eines unerträglichen 

Schmerzgeschehens. Psychisch bzw. psychosomatisch bedingte Beschwerden seien 

in ihrer Ausprägung ‒ insbesondere je nach psychischer Verfassung ‒ wechselhaft. 

Sofern hinsichtlich dieser Tatsache Unklarheiten seitens der IV-Stelle bestünden, 

müsse eine umfassende medizinische Neubegutachtung mit besonderem Fokus auf 

den psychiatrischen Zustand des Versicherten erfolgen. Eine solche habe im Übrigen 

auch Dr. O.___ empfohlen. Der Versicherte sei nach wie vor vollständig erwerbsunfähig. 

Dem Einwand legte der Rechtsvertreter einen Bericht von Dr. O.___ vom 30. März 2012 

bei (IV-act. 128 S. 5 f.). Laut diesem Bericht hatte sich der Versicherte seit April 2010 

regelmässig bei Dr. O.___ in ambulanter Behandlung befunden. Dr. O.___ hatte beim 

Versicherten eine rezidivierende depressive Störung, eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und narzisstischen Zügen sowie eine 

somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Sie hatte weiter angegeben, dass beim 

Versicherten zunehmend die psychiatrische Grunderkrankung in den Vordergrund 

getreten sei, weshalb eine ambulante psychiatrische Therapie eingeleitet worden sei. 

Vor ungefähr zwei Jahren habe der Versicherte eine schwere depressiven Episode und 

konkrete Suizidgedanken gehabt. Eine Klinikeinweisung habe er damals dezidiert 

abgelehnt. Durch eine ausgebaute antidepressive Therapie in Verbindung mit einem 

engmaschigen, ambulanten Therapiesetting habe sich die Situation gebessert. Im 

weiteren Verlauf habe sich zusehends eine Persönlichkeitsstörung mit histrionischen 

und narzisstischen Zügen als problematisch herausgestellt. Gleichzeitig habe nach wie 

vor eine penetrante Fixierung auf eine somatische Genese bestanden. Die Schmerzen 

hätten sich inzwischen über die gesamte Wirbelsäule ausgebreitet und es seien 

vegetative Symptome wie intermittierende Fussschwellungen, Schlafstörungen, 

Orthostaseprobleme und vermehrte Schweissbildung, Hauteffloreszenzen und zum Teil 

generalisierter Pruritus hinzugekommen. Das therapeutische Ziel der besseren 

Krankheitsakzeptanz und der besseren Schmerzbewältigung habe im Verlauf verworfen 

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werden müssen. Aktuell finde eine stützend-begleitende Therapie statt. Die 

histrionischen Anteile seiner Persönlichkeit seien dafür verantwortlich, dass er seine 

Leiden etwas überzeichne; sie seien Teil seiner Psychopathologie. Schliesslich hatte 

Dr. O.___ noch darauf hingewiesen, dass ein psychiatrisches Gutachten erstellt werden 

müsste, um dezidiertere Aussagen zu erhalten.

B.c  Mit Verfügung vom 24. September 2012 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus 

den im Vorbescheid dargelegten Gründen ab (IV-act. 130). Zum Einwand nahm sie wie 

folgt Stellung: Während der Leistungsabklärung seien umfangreiche medizinische 

Abklärungen erfolgt. Durch die Observation habe gezeigt werden können, dass der 

Versicherte seine Beschwerden massiv übertrieben habe. Weitere Abklärungen seien 

weder notwendig noch zielführend, da der Versicherte mit grösster Wahrscheinlichkeit 

wieder stark aggravieren und so die Beurteilung behindern würde. In der Einvernahme 

seien Dr. C.___ lediglich zwei Sequenzen aus dem Überwachungsvideo vorgeführt 

worden. Von allen anderen Akten (Fotos, Telefondaten, Videos), welche beschlagnahmt 

worden seien, habe er keine Kenntnis gehabt. Seine Beurteilung stütze sich somit 

lediglich auf einen kleinen Teil der Akten. Selbst wenn Dr. C.___ zum heutigen 

Zeitpunkt eine Beurteilung gestützt auf die vollständigen Akten abgeben würde, wäre 

zu berücksichtigen, dass er behandelnder Arzt sei und gemäss der Rechtsprechung 

eine Begutachtung einen höheren Stellenwert habe als die Aussagen des 

behandelnden Arztes, da diese erfahrungsgemäss eher auf der Seite ihres Patienten 

stünden. Die Videoaufnahmen und die Fotos zeigten deutlich, dass der Versicherte, 

selbst wenn er Schmerzen hätte, diese überwinden könnte. IV-rechtlich liege damit 

kein relevantes und rentenbegründetes Leiden vor. Den Antrag auf Sistierung des 

Verfahrens wies die IV-Stelle ab.

B.d  Mit Verfügung vom 15. Oktober 2012 wies die IV-Stelle auch das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im IV-Verwaltungsverfahren ab (IV-act. 136). Sie 

argumentierte, der Versicherte sei erstinstanzlich wegen des Versuchs, 

rechtsmissbräuchlich Leistungen der IV zu erwirken (versuchter Betrug), verurteilt 

worden. Es könne nicht Sinn und Zweck der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung 

sein, ein verpöntes Verhalten zu unterstützen. Die Berufung auf die Verfahrensgarantien 

nach Art. 29 Abs. 3 BV sei unter diesen Umständen rechtsmissbräuchlich. Zudem 

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müsse bei der aktuellen Beweislage auch die Aussichtslosigkeit des Verfahrens 

angenommen werden.

B.e  Am 30. Oktober 2012 teilte das Versicherungsgericht dem Rechtsvertreter mit, 

dass nach der Rechtsprechung die unentgeltliche Rechtspflege nicht gewährt werde, 

sofern eine Rechtsschutzversicherung, ein Verband oder eine Gewerkschaft für die 

Gerichts- und Anwaltskosten aufkomme (act. G 2). Mit Rücksicht auf diese 

Rechtsprechung könne im vorliegenden Fall das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten und unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

im Prozess) nicht gewährt werden.

C.    

C.a  Gegen die Rentenverfügung vom 24. September 2012 und gegen die Verfügung 

vom 15. Oktober 2012, mit der das Gesuch um die unentgeltliche Rechtspflege im 

Verwaltungsverfahren abgewiesen worden war, liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 23. Oktober 2012 Beschwerde erheben (act. G 1). Der 

Rechtsvertreter beantragte, die Verfügung vom 24. September 2012 sei aufzuheben 

und dem Beschwerdeführer eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Zudem sei ihm für das 

vorliegende Beschwerdeverfahren und das Verwaltungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege inkl. unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren; alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin). Der Rechtsvertreter brachte als Begründung vor, dass die 

psychiatrische Grunderkrankung die zentrale Ursache für das Schmerzgeschehen des 

Beschwerdeführers sei. Aufgrund der Diagnosen von Dr. C.___ und Dr. O.___ müsse 

auch das MEDAS-Gutachten relativiert werden: Die zwischenzeitlich chronifizierten 

somatischen und psychischen Komponenten seien von den Gutachtern zu wenig 

berücksichtigt worden. Weiter hätten die Gutachter nicht berücksichtigt, dass die 

histrionischen Anteile der Persönlichkeit des Beschwerdeführers dafür verantwortlich 

seien, dass er seine Leiden überzeichne und Teil seiner Psychopathologie sei. Das 

Argument der Beschwerdegegnerin, die Unerträglichkeit des Schmerzgeschehens 

könne aufgrund der somatischen Befunde nicht erklärt werden, gehe somit an der 

Sache vorbei. Insbesondere aufgrund der anhaltenden depressiven Störung, des 

sozialen Rückzugs, des hohen Chronifizierungsgrades, der akzentuierten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/29

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Persönlichkeitszüge und des therapieresistenten Verlaufs der bisherigen ambulanten 

psychiatrisch-psychosomatischen Behandlung bestünden beim Beschwerdeführer 

klare Hinweise für die Unüberwindbarkeit des chronischen Schmerzgeschehens. 

Bezüglich des Antrags auf unentgeltliche Rechtspflege argumentierte der 

Rechtsvertreter, dass der Beschwerdeführer vom Sozialamt abhängig sei, die 

Leistungen der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung den Leistungen der UNIA 

vorgingen, die Kostenbeteiligung der UNIA voraussichtlich ohnehin nicht für die 

Begleichung der Kosten ausreichen würde und die Angelegenheit nicht aussichtslos 

sei. Zudem sei der aus Algerien stammende Beschwerdeführer in rechtlichen 

Angelegenheiten unerfahren und deshalb auf einen Rechtsvertreter angewiesen. Dies 

gelte umso mehr, als er aufgrund seiner psychischen Situation nicht in der Lage sei, 

seine Interessen in ausreichender Form selber wahrzunehmen. Der Rechtsvertreter 

legte seiner Beschwerdeschrift zwei medizinische Berichte bei. Dr. O.___ hatte in ihrem 

Bericht vom 24. September 2012 (act. G 1.1/5) angegeben, dass es dem 

Beschwerdeführer gar nicht gut gehe. Die inzwischen generalisierten Schmerzen 

könnten nicht durch eine einzelne Bandscheibenprotusion erklärt werden. Der 

Beschwerdeführer leide an einer somatoformen Schmerzstörung bei akzentuierten 

Persönlichkeitszügen und einer mittelschwer bis schweren depressiven 

Anpassungsstörung. Das aktuelle Bild sei Ausdruck des weit fortgeschrittenen 

Chronifizierungsprozesses. Der Beschwerdeführer greife bei Schmerzen relativ 

unkritisch und undifferenziert zu Tabletten. Konkret auf die Wirkung angesprochen, 

könne er jedoch keine klare Angabe machen. Die Behandlung habe keine wesentliche 

Besserung erzielt. Die weitere Prognose schätze sie als schlecht ein. Eine stationäre 

Unterbringung zur Optimierung der Medikation habe der Versicherte weiterhin 

konsequent abgelehnt. Dr. C.___ hatte am 15. Oktober 2012 berichtet (act. G 1.1/6), es 

bestehe ein sehr therapieresistenter Verlauf. Das Ausmass der depressiven Störung sei 

schwierig zu quantifizieren, da der Beschwerdeführer weiterhin auf seine körperlichen 

Leiden fixiert sei. Während zu Beginn der Erkrankung mit vorwiegend körperlicher 

Problematik eine Beschäftigung in einer leidensadaptierten Tätigkeit noch denkbar 

gewesen sei, müsse nun nach dem Auftreten einer zunehmend dominanten 

depressiven Störung eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert werden. Entgegen 

der Aussage der Gutachter habe sich der Beschwerdeführer einer konsequenten, 

ambulanten psychiatrischen Therapie bei Dr. O.___ unterzogen.

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C.b  In der Beschwerdeantwort vom 14. Januar 2013 (act. G 4) brachte die 

Beschwerdegegnerin vor, die MEDAS habe nach Sichtung der Observationsergebnisse 

bestätigt, dass der Beschwerdeführer massiv aggraviert habe und sich eine 

Arbeitsunfähigkeit nicht mehr bestätigen lasse. Im Strafverfahren seien weitere 

Beweise beigebracht worden, die überdeutlich zeigten, dass der Beschwerdeführer die 

geklagten Einschränkungen unmöglich haben könne. Die behandelnden Ärzte hätten 

aufgrund des Behandlungsverhältnisses als befangen zu geltend. Hinzu komme, dass 

sie keine Kenntnis der vollständigen Akten gehabt hätten. Dem Hausarzt seien zwar auf 

dessen Ersuchen hin die wichtigsten Akten ediert worden. Doch habe er sich in seinem 

Bericht vom 15. Oktober 2012 in keiner Weise mit den Ergebnissen der erweiterten 

Abklärungen auseinander gesetzt. Es sei nicht davon auszugehen, dass er die 

umfangreichen Beweismittel gesichtet habe. Die eingereichten Berichte der 

behandelnden Ärzte seien daher nicht geeignet, eine relevante Arbeitsunfähigkeit 

nachzuweisen. Schliesslich seien die gestellten Diagnosen nach der Rechtsprechung 

nicht geeignet, eine IV-rechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit zu begründen. Es stehe 

ein somatisch nicht erklärbares Schmerzgeschehen im Vordergrund, welches zu einer 

reaktiven depressiven Verstimmung geführt habe. Es sei daher zu vermuten, dass der 

Beschwerdeführer seine Beschwerden überwinden könne. Diese Vermutung habe 

durch die erweiterten Ermittlungen eindeutig bestätigt werden können. Die 

diagnostizierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und narzisstischen Zügen 

vermöge zwar die Motivation des Beschwerdeführers teilweise zu erklären; sie könne 

aber nicht als eigenständige Komorbidität genügender Schwere anerkannt werden. Im 

Übrigen verwies die Beschwerdegegnerin auf die Begründung in den Verfügungen vom 

24. September 2012 und 15. Oktober 2012. Mit der Beschwerdeantwort reichte die 

Beschwerdegegnerin drei DVDs ein (act. G 4.2-4.4). Eine DVD (act. G 4.2) beinhaltet 

das Observationsmaterial. Auf der Videoaufnahme vom 5. August 2010 ist zu sehen, 

wie der Beschwerdeführer mit kleinen Schritten und an zwei Krücken das Gebäude der 

SVA verlässt. Mithilfe einer Begleiterin nimmt er langsam auf dem Beifahrersitz eines 

Autos Platz. Seine Begleiterin verstaut die Krücken auf dem Rücksitz. Nach fünf 

Fahrminuten steigt der Beschwerdeführer alleine aus dem Auto aus, wobei er humpelt 

und sich am Auto abstützt. Dann holt er die Krücken alleine vom Rücksitz hervor und 

entfernt sich mit nun etwas grösseren Schritten vom Auto weg. Auf der Videoaufnahme 

vom 20. September 2010 ist der Beschwerdeführer zu sehen, wie er die Heckklappe 

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eines Autos öffnet, eine Tasche herausnimmt und über die linke Schulter hängt und die 

Heckklappe danach wieder schwungvoll schliesst. Er bewegt sich dabei flüssig und 

ohne sichtbare körperliche Einschränkungen. Danach läuft er in normalem Tempo zum 

Hauseingang, wobei er das linke Bein einmal nachzieht. An der linken Schulter trägt er 

eine grössere Sporttasche und in der rechten Hand eine Einkaufstasche. Nach wenigen 

Schritten wechselt er die Einkaufstasche in die linke Hand. Er bewältigt die 

Treppenstufen bis zum Hauseingang wechselbeinig und zügig, wirft vor dem 

Hauseingang kurz einen Blick in den Briefkasten und verschwindet dann im Haus. 

Rund 20 Minuten später verlässt er das Haus leicht hinkend und begibt sich zum Auto. 

Fünf Minuten später ist er zu sehen, wie er leicht humpelnd und an Krücken relativ 

zügig zurück zum Haus läuft. Er kontrolliert den Briefkasten und nimmt dafür die 

Krücken in die linke Hand. Leicht humpelnd, jedoch nicht an Krücken, öffnet er die 

Haustüre und verschwindet darin. Eine zweite DVD beinhaltet Ferienfotos, die im 

Rahmen des Strafverfahrens beschlagnahmt worden sind (act. G 4.3). Im Ordner 

"2009-10-15 N.___" befinden sich zwei Fotos, auf denen der Beschwerdeführer auf 

einem Motorroller sitzt. Auf einem weiteren Foto steht er am Strand. Krücken sind auf 

keiner Aufnahme zu sehen und der Beschwerdeführer hinterlässt auf den Bildern einen 

unbekümmerten und fröhlichen Eindruck. Im Ordner "2010-09-26 P.___" befinden sich 

rund 60 Kurzvideos. Auf keinem Video sind beim Beschwerdeführer körperliche 

Einschränkungen zu erkennen. Auch Krücken sind auf den Videos nicht zu sehen. Auf 

den Videos ist zu sehen, wie er sich mithilfe seiner Arme rückwärts auf ein schmales 

Geländer setzt ("P.___ 007"), wie er in hüfthohem Wasser steht und die Arme 

abwechslungsweise zügig vor seinem Oberkörper hoch- und herunterschlägt ("P.___ 

012" und "P.___ 013"), wie er aus dem Wasser gegen den Strand hin läuft ("P.___ 

013"), wie er über den Strand läuft ("P.___ 045" und "P.___ 047"), wie er recht zügig 

über den Strand spaziert, sich dann umdreht und ein paar Schritte rückwärts läuft 

("P.___ 046"), wie er einen Rucksack trägt ("P.___ 055") und wie er auf dem Rücken 

liegend auf einer Luftmatratze im Meer liegt und dabei mit beiden Armen paddelt 

("P.___ 060 und "P.___ 061"). Ein weiterer Ordner ist mit "2010-05-31 mai 2010" 

betitelt. Auf den Fotos ist entweder das Datum 22.05.10 oder 23.05.10 eingraviert. Auf 

einem Foto sieht man den Beschwerdeführer auf dem rechten Bein stehend und das 

linke Bein weit von sich streckend. Er hält sich dabei mit beiden Händen an einer 

Person fest (Bild "006"). Auf weiteren Fotos sieht man den Beschwerdeführer beim 

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Grillieren (Bilder "026", "077", "078" und "079"). Die dritte DVD beinhaltet u.a. die 

Auswertung der SMS, die der Beschwerdeführer zwischen dem 20. September 2009 

und 21. März 2011 verschickt und erhalten hat (act. G 4.4).

C.c  In der Replik vom 18. April 2013 (act. G 10) erklärte der Rechtsvertreter, dass er an 

den Rechtsbegehren in der Beschwerdeschrift festhalte. Gemäss der neueren 

Rechtsprechung könne den Berichten eines Hausarztes nicht von vornherein jede 

Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Im Gegenteil könne das Gericht auch auf die 

speziellen, etwa dank der langjährigen Betreuung nur einem Hausarzt zugänglichen 

Kenntnisse des Gesundheitszustandes eines Versicherten abstellen. Dr. C.___ und Dr. 

O.___ behandelten den Beschwerdeführer seit Jahren und würden ihn gut kennen. Dr. 

C.___ sei anlässlich seiner Einvernahme als Zeuge im Strafverfahren über die 

Ergebnisse des MEDAS-Gutachtens vom 4. Mai 2010 in Kenntnis gesetzt worden und 

es seien ihm die relevanten Ausschnitte des Videos der Observation vorgeführt 

worden. Er habe seine medizinischen Stellungnahmen somit durchaus in Kenntnis der 

wesentlichen Beweismittel abgegeben. Weiter habe der Beschwerdeführer neben der 

Persönlichkeitsstörung mit einer anhaltenden resp. rezidivierenden depressiven 

Störung zu kämpfen. Die Frage hinsichtlich der Eigenständigkeit der 

Persönlichkeitsstörung sei daher irrelevant. Die vorliegenden Komorbiditäten seien im 

Zusammenhang zu beurteilen. Es müsse bezweifelt werden, dass die 

Beschwerdegegnerin den psychischen resp. psychosomatischen Zustand des 

Beschwerdeführers vollständig erfasst habe. Eine medizinische Neubegutachtung sei 

angesichts dieser Zweifel angebracht.

C.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

C.e  Am 21. August 2013 wurde der Beschwerdeführer vom Kantonsgericht St. Gallen 

zweitinstanzlich wegen versuchten Betrugs verurteilt (act. G 14 und act. G 16). Am 

12. November 2013 teilte der Rechtsvertreter mit, dass der Beschwerdeführer gegen 

dieses Urteil Beschwerde beim Bundesgericht erhoben habe (act. G 18). Mit Schreiben 

vom 9. Dezember 2013 erklärte der Rechtsvertreter, das Verfahren vor dem 

Versicherungsgericht müsse unabhängig vom Strafverfahren durchgeführt werden, da 

gänzlich unterschiedliche Fragen zu beantworten seien (act. G 22). Am 24. Februar 

2014 wurde die Verurteilung des Beschwerdeführers wegen versuchten Betrugs vom 

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Bundesgericht bestätigt (act. G 24). Mit Schreiben vom 28. April 2014 brachte der 

Rechtsvertreter vor, dass der Schuldspruch im Strafverfahren nicht den Schluss 

zulasse, dass beim Beschwerdeführer keine relevante Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit bestehe (act. G 28). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Stellungnahme zur Eingabe des Rechtsvertreters (act. G 30).

Erwägungen:

1.     

1.1   Die Beschwerdegegnerin hat mit den Verfügungen vom 24. September 2012 und 

15. Oktober 2012 einen Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente 

sowie auf unentgeltliche Rechtspflege im IV-Verwaltungsverfahren verneint. 

Streitgegenstand des vorliegenden Falles ist somit, ob der Beschwerdeführer Anspruch 

auf eine Invalidenrente und auf unentgeltliche Rechtspflege im IV-Verwaltungsverfahren 

hat oder nicht.

1.2   Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss 

Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/29

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2.1   Als Erstes ist zu prüfen, ob die Ergebnisse der Observation sowie die im Rahmen 

des Strafverfahrens beschlagnahmten Beweismittel im vorliegenden Verfahren ver­

wertet werden dürfen.

2.2   Eine Observation stellt einen Eingriff in die grundrechtlich geschützte Privatsphäre 

der betroffenen Person im Sinne von Art. 13 Abs. 1 der Bundesverfassung (BV, SR 101) 

dar. Sie bedarf daher einer gesetzlichen Grundlage und muss durch ein öffentliches 

Interesse gerechtfertigt und verhältnismässig sein (Art. 36 Abs. 1–3 BV). Der Kerngehalt 

des Grundrechts auf Schutz der Privatsphäre darf durch eine Observation keinesfalls 

angetastet werden (Art. 36 Abs. 4 BV). Die gesetzliche Grundlage für eine Observation 

ist in Art. 59 Abs. 5 IVG zu erblicken. Eine Observation kann mit Blick auf das Interesse 

der Versicherungsgemeinschaft, dass keine nicht geschuldeten Leistungen erbracht 

werden, gerechtfertigt sein. Mit Blick auf das Erfordernis der Verhältnismässigkeit ist 

insbesondere zu verlangen, dass eine Observation nur auf begründeten Verdacht hin 

erfolgt (vgl. den Entscheid IV 2008/451 des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen vom 21. Juli 2009 E. 2.2; Stefan Dettwiler, Zulässige Video-Überwachung von 

SUVA-Versicherten, HAVE 2003, S. 247), dass keine andere, mildere Massnahme zur 

Abklärung des Verdachts zur Verfügung steht (Regina Aebi-Müller/Andreas Eicker/

Michel Verde, Grenzen bei der Verfolgung von Versicherungsmissbrauch mittels 

Observation, in: Gabriela Riemer-Kafka, Versicherungsmissbrauch, Zürich 2010, S. 41 

f.) und dass der durch Art. 179  des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 

311.0) vorgegebene Rahmen beachtet wird. Vorliegend ist das öffentliche Interesse an 

einer Observation angesichts der zur Diskussion stehenden erheblichen Leistungen der 

Invalidenversicherung (ganze Rente für einen jungen Versicherten) ohne Weiteres zu 

bejahen. Auch ein begründeter Verdacht war gegeben: Erstens hatte die 

Beschwerdegegnerin einen anonymen Hinweis erhalten, dass der Beschwerdeführer 

seine Beschwerden nur vorspiele. Zweitens hat anlässlich der MEDAS-Begutachtung 

aufgrund des sehr auffälligen Schmerzverhaltens des Beschwerdeführers keine 

brauchbare körperliche Untersuchung durchgeführt werden können. Drittens hatte das 

präsentierte Beschwerdebild nicht bzw. ungenügend mit den radiologischen Befunden 

korreliert und viertens hatten die MEDAS-Gutachter Inkonsistenzen und eine Verdeut­

lichungstendenz festgestellt. Da die Beurteilung durch die MEDAS somit zu weiten 

Teilen auf den Angaben des Beschwerdeführers beruht und da sich der Verdacht auf 

eine mögliche Diskrepanz zwischen den Angaben des Beschwerdeführers und seinem 

quater

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Verhalten im Alltag bezogen hat, haben der Beschwerdegegnerin keine anderen, 

geeigneten, milderen Massnahmen zur Abklärung zur Verfügung gestanden. Da der 

Observationsbericht keine Feststellungen enthält, die auf eine Verletzung von Art. 

179  StGB hinweisen würden, ist die Observation als rechtmässig zu qualifizieren; 

die Observationsergebnisse sind im vorliegenden Verfahren demnach verwertbar.

2.3   Die Strafverfolgungsbehörde hat im Rahmen des Strafverfahrens rechtmässig 

Beweise in der Form von Fotos und Videoaufnahmen erhoben. Im Strafverfahren ist 

festgestellt worden, dass die Aufnahmen, die sich im Ordner "2009-10-15 N.___" 

befinden, im September 2009 und die Aufnahmen im Ordner "2010-09-26 P.___" im 

Juli 2010 aufgenommen worden sind (siehe S. 10 des Entscheides des 

Kantonsgerichts St. Gallen; act. G 16.1). Auf den Fotos im Ordner "2010-05-31" sind 

die Daten 22.05.10 oder 23.05.10 eingraviert, was bedeutet, dass die Fotos mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit an diesen Tagen aufgenommen worden sind. Auf 

den Fotos und den Videoaufnahmen ist zu erkennen, wie sich der Beschwerdeführer 

während des laufenden IV-Verwaltungsverfahrens im Alltag bzw. in den Ferien 

verhalten hat. Zusammen mit den Aussagen des Beschwerdeführers und den 

medizinischen Berichten sind die beschlagnahmten Beweismittel geeignet, Aussagen 

über den Gesundheitszustand bzw. die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im IV-

rechtlich massgebenden Zeitraum zu machen. Die Verwertung der beschlagnahmten 

Beweismittel im IV-Verfahren ist auch erforderlich, da sie ‒ neben den 

Observationsergebnissen ‒ die Diskrepanz zwischen dem tatsächlichen Verhalten des 

Beschwerdeführers im Alltag und seinem Verhalten und seinen Angaben gegenüber der 

IV-Stelle und den MEDAS-Gutachtern verdeutlichen. Die aufgezählten, 

beschlagnahmten Beweismittel sind somit im vorliegenden Verfahren verwertbar.

3.     

3.1   Als Nächstes ist zu prüfen, ob anhand der im Recht liegenden medizinischen 

Berichte der Arbeitsunfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit festgestellt werden kann. Es liegen insbesondere 

Berichte des Hausarztes Dr. C.___ und von Dr. O.___ von der Klinik für Psychosomatik 

bzw. dem Palliativzentrum des KSSG, ein Bericht des Neurochirurgen Dr. D.___, ein 

Austrittsbericht der Klinik Valens, ein polydisziplinäres MEDAS-Gutachten sowie eine 

quater

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Stellungnahme der MEDAS zum Observationsbericht und -material bei den Akten. Dem 

Austrittsbericht der Klinik Valens ist keine Arbeitsfähigkeitsschätzung zu entnehmen. 

Gemäss dem Bericht hatte der Beschwerdeführer während der Hospitalisation ein 

buntes Bild gezeigt: Während er am ersten Tag noch praktisch bettlägerig gewesen 

war, hatten am zweiten Tag Versuche der Entwöhnung von Gehhilfen durchgeführt 

werden können. Gemäss dem MEDAS-Gutachten hatte aufgrund des auffälligen 

Schmerzverhaltens des Beschwerdeführers keine brauchbare körperliche 

Untersuchung stattfinden können. Das vom Beschwerdeführer präsentierte 

Beschwerdebild hatte zudem nicht bzw. ungenügend mit den radiologischen Befunden 

korreliert. Der psychiatrische Gutachter hatte angegeben, dass es innerhalb der 

Fragebogen sowie zwischen den Fragebogen und den spontan gemachten Angaben 

des Beschwerdeführers gewisse Inkonsistenzen gebe. Auch das Ankreuz-Muster im 

Fragebogen spreche für eine Verdeutlichung. Weiter habe der Beschwerdeführer 

vorgebracht, unter Panikattacken zu leiden. Typische Symptome von Panikattacken 

habe er jedoch nicht schildern können. Er habe auch angegeben, an 

Konzentrationsstörungen, Aufmerksamkeitsstörungen und einer Rückzugstendenz zu 

leiden. Diese Angaben hätten jedoch nicht zur beobachteten Vitalität während des 

Gesprächs gepasst. Auch die sehr hohen Werte der HAD-Skala seien mit der 

spürbaren affektiven Präsenz und den sozialen Fähigkeiten des Beschwerdeführers 

nicht vereinbar gewesen. Und schliesslich habe er auch keinen Einblick in seine inneren 

und sozialen Konflikte gegeben. Obwohl keine brauchbare körperliche Untersuchung 

vorgenommen werden konnte und obwohl die Ergebnisse der psychologischen Tests 

in weiten Teilen nicht mit den Befunden des psychiatrischen Gutachters 

übereinstimmten, haben die Gutachter eine Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

von maximal 40% angegeben. Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung, die aus somatischer 

Sicht weitgehend auf den subjektiven Angaben der versicherten Person und aus 

psychiatrischer Sicht auf grossen Unstimmigkeiten beruht, vermag nicht zu 

überzeugen. Auch die Stellungnahme derselben Gutachter zum Observationsbericht 

und -material hat wenig Beweiskraft: So ist darin festgehalten worden, dass eine 

ausgeprägte Demonstrativität bestehe, die noch deutlich grösser sei, als dies schon bei 

der Begutachtung festgestellt worden sei. Die gezeigten Inkonsistenzen sprächen für 

eine massive Aggravation. Deswegen sei es nicht möglich, genaue Aussagen zu einer 

eventuellen Arbeitsunfähigkeit zu machen. Trotzdem haben die Gutachter festgehalten, 

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dass ihre Diagnosen weiterhin Gültigkeit hätten und die Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht maximal 40 % betrage. Obwohl die Gutachter erklärt hatten, den 

Arbeitsfähigkeitsgrad nicht bestimmen zu können, haben sie daraufhin eine 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers dennoch verneint, weil er sicher nicht alle 

zumutbare Willenskraft aufbringe, um die subjektiven Schmerzen zu überwinden. Diese 

Ausführungen sind widersprüchlich und nicht nachvollziehbar: Aufgrund der massiven 

Aggravation haben die Gutachter den Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit feststellen können. 

Dies bedeutet konsequenterweise, dass sie auch nicht beurteilen können, ob der 

Beschwerdeführer die (allfällig) vorhandenen Schmerzen bei zumutbarer 

Willensanstrengung überwinden kann. Hinzu kommt, dass den Gutachtern die im 

Rahmen des Strafverfahrens beschlagnahmten und aussagekräftigen Videoaufnahmen 

und Fotos nicht zur Stellungnahme unterbreitet worden sind. Dr. D.___ hat dem 

Beschwerdeführer am 12. Mai 2009 eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 

Behandlungsbeginn, d.h. dem 6. Januar 2009, attestiert. Aus seinem Bericht geht 

jedoch hervor, dass die Arbeitsunfähigkeit zurzeit 100 % betrage (vgl. IV-act. 18 S. 4). 

Dr. D.___ ist somit davon ausgegangen, dass die Arbeitsunfähigkeit nicht andauernd ist 

und die gesundheitlichen Beeinträchtigungen folglich keinen invalidisierenden 

Charakter haben. Hinzu kommt, dass er diese Einschätzung ohne Kenntnis der 

Observationsergebnisse und der privaten Fotos und Videoaufnahmen abgegeben hat. 

Auch seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung fehlt daher die notwendige Beweiskraft. Der 

Hausarzt des Beschwerdeführers, Dr. C.___, hat die Arbeitsunfähigkeit auch nach 

Sichtung des Observationsmaterials auf 100 % geschätzt. Zur Begründung hat er 

angeführt, dass die Diskrepanz zwischen dem subjektiven Schmerzempfinden des 

Beschwerdeführers und dem organischen Befund durch die psychische Komponente 

erklärt werden könne. Dr. C.___ verfügt nicht über einen Facharzttitel in Psychiatrie, 

sondern ist Facharzt für Allgemeine Innere Medizin. Psychische Erkrankungen sind 

schwer zu erfassen, weil sie sich im Innern der betroffenen Personen abspielen. 

Entsprechend gestaltet sich die Diagnosestellung in der Psychiatrie in der Regel 

schwierig. Gerade weil es sich bei der Psychiatrie um ein sehr komplexes Fachgebiet 

handelt, muss die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht von einem Facharzt 

geschätzt werden. Sogar Dr. O.___ hat keine Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben 

und stattdessen erklärt, dass für dezidiertere Aussagen ein psychiatrischer Gutachter 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/29

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beigezogen werden müsste. Hinzu kommt, dass der Hausarzt in der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme angegeben hat, dass das Leistungsprofil des 

RAD nicht mit seinem Bild von den Beschwerden des Beschwerdeführers 

übereinstimme. Seines Erachtens sei es dem Beschwerdeführer durchaus möglich, die 

Termine in seiner Praxis alleine wahrzunehmen, den Haushalt zu besorgen und die 

Körperpflege vorzunehmen. Daraus lässt sich schliessen, dass der Hausarzt keine 

Kenntnis von den Angaben des Beschwerdeführers gehabt hat, die dieser anlässlich 

der Begutachtung und der Assessmentgespräche bezüglich seines 

Gesundheitszustandes gemacht hatte. Zusammenfassend vermag die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes also nicht zu überzeugen. Aus dem 

Gesagten folgt auch, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. M.___ vom RAD von 

Vornherein nicht zielführend sein kann, da dieser den Beschwerdeführer nicht selber 

untersucht hat, sondern seine Einschätzung gestützt auf die im Recht liegenden, nicht 

überzeugenden medizinischen Berichte abgegeben hat. Das bedeutet, dass die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gestützt auf die im Recht liegenden Akten ‒

entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin und des Beschwerdeführers ‒ nicht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit bemessen werden kann.

4.     

4.1   Im Sozialversicherungsverfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz. Demnach hat 

das Gericht von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen. Das Gericht hat seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die 

Beweislast im Sinne der Beweisführungslast begriffsnotwendig aus, da es Sache des 

Gerichts (oder der verfügenden Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des 

Beweismaterials zu sorgen. Im Sozialversicherungsprozess tragen die Parteien in der 

Regel eine Beweislast nur insofern, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu 

Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt 

Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es sich als 

unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes aufgrund einer 

Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrscheinlichkeit 

für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 138 V 218 E. 6).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/29

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4.2   Das Verhalten und die Aussagen des Beschwerdeführers gegenüber den 

Gutachtern und der IV-Stelle stehen in krassem Widerspruch zu seinem Verhalten im 

Alltag. Gegenüber den Gutachtern und der IV-Stelle hat er sich als schmerzgeplagter 

Pflegefall präsentiert: So hat er anlässlich der Begutachtung angegeben, dass er 

dauerhaft unter extremsten lumbalen Schmerzen leide (Schmerzintensität 9-10 von 

maximal 10 Punkten), seine in G.___ lebende Freundin ihn praktisch jeden Abend 

besuche und für ihn den Haushalt erledige, er keine körperlichen Aktivitäten mehr 

ausüben könne, nicht mehr gesellschaftsfähig sei und sich lediglich an Gehstöcken und 

höchstens 5-10 Minuten am Stück fortbewegen könne. Während der Begutachtung hat 

er die Treppenstufen eines Stockwerks nur sehr langsam, unter Hyperventilation und 

Schmerzäusserungen bewältigt. Gegenüber der IV-Stelle hat der Beschwerdeführer 

u.a. erklärt, sich nicht einmal mehr einen Kaffee oder Tee zubereiten zu können, die 

Krücken nie wegzulegen, nicht Autofahren zu können, seit zwei Jahren nicht mehr in 

den Ferien gewesen zu sein und für die Zukunft auch keine Ferienpläne zu haben. Beim 

Assessmentgespräch in der SVA St. Gallen hat sich der Beschwerdeführer schleppend, 

extrem langsam und unsicher an den Stöcken fortbewegt. Nach dem Aufstehen hat er 

einige Minuten gebraucht, das Besprechungszimmer zu verlassen. Demgegenüber 

geben die privaten Fotos und Videoaufnahmen, welche während des laufenden 

Verwaltungsverfahrens aufgenommen worden sind, ein völlig anderes Bild des 

Beschwerdeführers wieder: Die Aufnahmen zeigen den Beschwerdeführer in geselliger 

Runde beim Grillieren, im Einbeinstand, beim "Turnen" und auf einer Luftmatratze 

liegend im Meer und am Strand vor- und rückwärtslaufend sowie einen Rucksack 

tragend. Zusammengefasst zeigen die Aufnahmen das Bild eines jungen, in 

körperlicher Hinsicht unbeeinträchtigten, ausgeglichen und zufrieden wirkenden 

Mannes. Auch die Observationsergebnisse lassen sich mit den Aussagen des 

Beschwerdeführers im Rahmen des Verwaltungsverfahrens nicht vereinbaren: So ist er 

beim Öffnen der Heckklappe eines Autos, beim Tragen von grossen Taschen, beim 

Gehen ohne Krücken in normalem Tempo, beim wechselbeinigen, zügigen 

Treppensteigen und beim Auto fahren beobachtet worden. Mittels einer 

Parkplatzüberwachung hat auch widerlegt werden können, dass die Freundin den 

Beschwerdeführer praktisch täglich besucht. Nachdem er nach einem 

Assessmentgespräch das Gebäude der SVA St. Gallen nur mit kleinen Schritten 

verlassen und beim Einsteigen ins Auto Hilfe in Anspruch genommen hat, hat er wenige 

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Minuten später alleine aus dem Auto steigen und sich mit grösseren Schritten 

fortbewegen können. Dieses Verhalten kann nur dadurch erklärt werden, dass sich der 

Beschwerdeführer mit bewusster Aggravation Rentenleistungen hat erlangen wollen. 

Bei der vorliegenden Beweislage ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, 

dass der Beschwerdeführer bei der Begutachtung und gegenüber der IV-Stelle 

zumindest massiv aggraviert und

falsche Angaben zu seinem Gesundheitszustand gemacht hat.

4.3   Als der Beschwerdeführer im Rahmen des Strafverfahrens mit dem 

Beweismaterial (Videoaufnahmen und Fotos) konfrontiert worden ist, hat er seine 

bisherigen Aussagen in widersprüchlicher Weise relativiert oder sich ahnungslos bzw. 

nichtwissend gegeben. Während des ganzen Strafverfahrens hat er stets negiert, 

aggraviert oder unwahre Angaben zu seinem Gesundheitszustand gemacht zu haben. 

Dasselbe gilt für das IV-Verwaltungsverfahren und das vorliegende 

Beschwerdeverfahren. Ein solches Verhalten ist nicht durch die (allenfalls bestehenden) 

psychischen Beeinträchtigungen (depressive Störung, Persönlichkeitsstörung mit 

histrionischen und narzisstischen Zügen) des Beschwerdeführers zu erklären, wie dies 

der Rechtsvertreter behauptet hat. Aufgrund des bisherigen Verlaufs ist mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

seine Haltung auch bei einer erneuten Begutachtung nicht ändern und wieder 

aggravieren und falsche Angaben machen wird. Von einer erneuten Begutachtung sind 

somit weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht eine brauchbare 

Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erwarten. In antizipierter 

Beweiswürdigung ist deshalb auf eine weitere Begutachtung zu verzichten. Da der 

Beschwerdeführer dafür verantwortlich ist, dass sein Arbeitsfähigkeitsgrad nicht mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit hat festgestellt werden 

können, hat er den Nachteil der Beweislosigkeit für die behauptete Arbeitsunfähigkeit 

bzw. Invalidität zu

tragen. Die Beschwerdegegnerin hat das Rentengesuch somit zu Recht abgewiesen.

5.     

5.1   Weiter ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das Gesuch um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im IV-Verwaltungsverfahren zu Recht abgelehnt hat.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/29

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5.2   Nach Art. 37 Abs. 4 ATSG wird der gesuchstellenden Person ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand bewilligt, wo es die Verhältnisse erfordern (vgl. Art. 29 Abs. 3 BV). Der 

Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung setzt die Bedürftigkeit der 

gesuchstellenden Person, die fehlende Aussichtslosigkeit der Rechtsbegehren sowie 

die sachliche Gebotenheit des Beizugs eines Anwalts voraus (BGE 132 V 200 E. 4.1). 

Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung im IV-Verwaltungsverfahren ist 

rechtsprechungsgemäss nur in Ausnahmefällen zu bejahen; vorausgesetzt wird 

namentlich, dass sich schwierige rechtliche oder tatsächliche Fragen stellen und eine 

Interessenwahrung durch Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- und 

Vertrauensleute sozialer Institutionen nicht in Betracht fällt. Rechtsmissbräuchliches 

Prozessieren ist von vornherein nicht vom Schutzbereich von Art. 29 Abs. 3 BV erfasst. 

Darunter fällt beispielsweise die rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme von 

Leistungen der Invalidenversicherung durch das Vortäuschen von 

Krankheitssymptomen oder die bewusste Angabe unwahrer Tatsachen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 11. November 2011, 8C_272/2011 E. 8.1 und 8.4 mit Hinweisen).

5.3   Der Beschwerdeführer hat im vorliegenden Fall versucht, durch massive 

Aggravation und die bewusste Angabe falscher Tatsachen Rentenleistungen zu 

erlangen. Er hat daher gestützt auf das Rechtsmissbrauchsverbot keinen Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im IV-Verwaltungsverfahren. Die 

Beschwerdegegnerin hat sein Gesuch daher zu Recht abgelehnt.

6.     

6.1   Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerden gegen die 

Verfügungen vom 24. September 2012 und vom 15. Oktober 2012 abgewiesen werden.

6.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr bemisst sich 

nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Da sich der konkrete 

Verfahrensaufwand im Rahmen des Üblichen hält, ist praxisgemäss eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-zu erheben. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind 

die Gerichtskosten vollumfänglich aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Der geleistete 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird angerechnet. Bei diesem Ausgang des 

Verfahrens hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde gegen die Verfügungen vom 24. September 2012 und vom

15. Oktober 2012 wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.08.2014
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz. Im Falle der Beweislosigkeit fällt der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. In antizipierter Beweiswürdigung ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass von einer erneuten Begutachtung weder in somatischer noch in psychiatrischer Hinsicht eine brauchbare Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung zu erwarten ist. Der Beschwerdeführer hat die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen. Abweisung der Beschwerde. Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege im IV-Verwaltungsverfahren gestützt auf das Rechtsmissbrauchsverbot (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. August 2014, IV 2012/391). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_714/2014

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		2025-07-19T09:42:08+0200
	"9001 St.Gallen"
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