# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aa5b6c57-b569-5e88-b17d-2906a6da4717
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.03.2015 PA150008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA150008_2015-03-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PA150008-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 18. März 2015 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, 

 

sowie 

 

1. Psychiatrische Klinik Schlössli,  
2. B._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
Zurückbehaltung in der Psychiatrischen Klinik Schlössli 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Be-
zirksgerichtes Meilen vom 10. März 2015 (FF150009) 

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Erwägungen: 

1.1. Am 24. Februar 2015 wurde die Beschwerdeführerin per ärztlichem Unter-

bringungsentscheid wegen Selbst- und Fremdgefährdung in die Psychiatrische 

Klinik Schlössli eingewiesen (act. 15/3). Am 25. Februar 2015 erhob die Be-

schwerdeführerin beim Bezirksgericht Meilen (nachfolgend Vorinstanz) Be-

schwerde gegen die ärztliche Einweisung (act. 15/1). Mit Eingabe vom 4. März 

2015 erhob sie zudem Beschwerde gegen eine durch die Psychiatrische Klinik 

Schlössli verfügte Zwangsmedikation (act. 15/12). Mit Schreiben vom 5. März 

2015 zog die Beschwerdeführerin beide Begehren zurück, worauf die Vorinstanz 

das entsprechende Verfahren als erledigt abschrieb (Verfahren Vorinstanz 

Nr. FF150007; act. 15/14-15). Mit Eingabe vom 8. März 2015 beantragte die Be-

schwerdeführerin bei der Vorinstanz erneut die gerichtliche Beurteilung ihres un-

freiwilligen Aufenthalts in der Psychiatrischen Klinik Schlössli (act. 1), worauf die 

Vorinstanz das Verfahren Nr. FF150009 anlegte. Am 10. März 2015 übermittelte 

die Klinik Schlössli der Vorinstanz ein an die Beschwerdeführerin gerichtetes 

Schreiben des stellvertretenden ärztlichen Direktors vom 9. März 2015, gemäss 

welchem der Antrag der Beschwerdeführerin um Entlassung zur Kenntnis ge-

nommen worden sei; diesem Antrag könne aber nicht stattgegeben werden 

(act. 7). Am 10. März 2015 reichte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz ei-

nen weiteren Antrag um gerichtliche Beurteilung ihres unfreiwilligen Aufenthalts 

ein (act. 8). Mit Verfügung vom 10. März 2015 trat die Vorinstanz auf die Gesuche 

der Beschwerdeführerin nicht ein und überwies die Sache an die ärztliche Leitung 

der Psychiatrischen Klinik Schlössli (act. 9 = act. 12 = act. 14).  

1.2. Mit einem als "Rekurs gegen Zwangsmassnahmen" bezeichnetem Schrei-

ben vom 13. März 2015 (Datum Poststempel) wandte sich die Beschwerdeführe-

rin unter Beilage der Verfügung der Vorinstanz vom 10. März 2015 an das Ober-

gericht (act. 13). Die Beschwerdeführerin erklärte in ihrer Eingabe, sie sei gegen 

ihren Willen zwangsmediziert und "in die Iso gesteckt worden" und bittet um 

schnellstmögliche Festsetzung eines "Rekurstermins" (act. 13). Die Eingabe ist 

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als Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 10. März 2015 entge-

gen zu nehmen. Die Akten der vorinstanzlichen Verfahren Nr. FF150007 und 

Nr. FF150009 wurden beigezogen (act. 1-10; act. 15).  

2.1. Die Beschwerde gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen 

Unterbringung muss nicht begründet sein (Art. 450e Abs. 1 ZGB). Im "Rekurs-

schreiben" der Beschwerdeführerin fehlt eine Auseinandersetzung mit dem ange-

fochtenen Entscheid. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin richten sich 

vielmehr gegen die fürsorgerische Unterbringung bzw. die Zwangsmedikation an 

sich (act. 13). Ist die Beschwerde unbegründet, wird auf Grund der Akten ent-

schieden.  

2.2. Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, kann bei ärztlich angeordneter Un-

terbringung innert zehn Tagen seit Mitteilung des Entscheids das zuständige Ge-

richt angerufen werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2 ZGB). Die Beschwerde-

führerin wurde am 24. Februar 2015 durch eine Ärztin der SOS Ärzte in die Klinik 

Schlössli eingewiesen (act. 15/3). Die Frist für eine Beschwerde gegen den Ein-

weisungsentscheid lief damit am 6. März 2015 ab. Der an die Vorinstanz gerichte-

te Antrag der Beschwerdeführerin um gerichtliche Beurteilung datiert vom 8. März 

2015 und erfolgte damit erst nach Ablauf der Frist für die Beschwerde gegen den 

Unterbringungsentscheid (act. 1). Gemäss Art. 426 Abs. 4 ZGB kann die betroffe-

ne Person indes jederzeit um Entlassung ersuchen, wobei über ihr Gesuch ohne 

Verzug zu entscheiden ist. Die Vorinstanz betrachtete die Eingabe der Beschwer-

deführerin vom 8. März 2015 zu Recht als Entlassungsgesuch in diesem Sinne. 

Wurde die Unterbringung – wie vorliegend – ärztlich angeordnet, ist die ärztliche 

Leitung der Einrichtung für den Entscheid über die Entlassung zuständig (Art. 429 

Abs. 2 ZGB; § 34 Abs. 1 EG KESR). Bei Abweisung eines Entlassungsgesuchs 

durch die Einrichtung kann ebenfalls innert zehn Tagen das zuständige Gericht 

angerufen werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 und Abs. 2 ZGB).  

2.3. Zu prüfen ist demnach, ob bereits ein Entscheid der ärztlichen Leitung der 

Einrichtung über die Entlassung der Beschwerdeführerin vorliegt, welcher nach 

Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB beim Bezirksgericht am Ort der Einrichtung angefoch-

ten werden könnte. Die Vorinstanz erwog, dem ursprünglichen Entlassungsge-

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such der Beschwerdeführerin vom 8. März 2015 liege – soweit ersichtlich – kein 

Entscheid der Psychiatrischen Klinik Schlössli zu Grunde. Das spätere, vom 

10. März 2015 datierende Gesuch scheine sich gegen das Schreiben der Psychi-

atrischen Klinik Schlössli vom 9. März 2015 zu richten. Dieses könne jedoch nicht 

als Abweisung ihres Entlassungsgesuchs im Sinne von Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 

ZGB verstanden werden, da ihm praktisch sämtliche notwendigen Elemente eines 

Entscheides im Sinne von Art. 439 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 430 Abs. 2 ZGB fehlten. 

Mangels eines genügenden Anfechtungsobjekts sei daher auf die Gesuche nicht 

einzutreten und die Sache in analoger Anwendung von Art. 444 Abs. 1 und 2 ZGB 

an die ärztliche Leitung der Psychiatrischen Klinik Schlössli zu überweisen (act. 9 

S. 2 f.). 

2.4. Die Anforderungen an den Entscheid über ein Entlassungsgesuch durch die 

Einrichtung im Sinne von Art. 429 Abs. 3 ZGB sind gesetzlich nicht geregelt. Die 

Vorinstanz verweist bezüglich der notwendigen Elemente auf die in Art. 430 

Abs. 2 ZGB aufgestellten Mindestanforderungen an den ärztlichen Unterbrin-

gungsentscheid. Diese Analogie ist unangebracht. So muss der Entscheid über 

ein Entlassungsgesuch – anders als der ärztliche Unterbringungsentscheid – na-

mentlich nicht zwingend Angaben zu Befund, Gründen und Zweck der Unterbrin-

gung enthalten, weil die Gründe für die Unterbringung bereits aus dem Einwei-

sungsentscheid bekannt sind, und ohne weiteres davon ausgegangen werden 

kann, diese Angaben träfen nach wie vor zu. Zu verlangen ist daher lediglich, 

dass die Gründe für die Abweisung des Entlassungsgesuches im Entscheid der 

Einrichtung schriftlich darlegt werden und die betroffene Person über ihr Recht, 

innert zehn Tagen das Gericht anzurufen, informiert wird (analog Art. 427 Abs. 3 

ZGB; Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 und Abs. 2 ZGB). Lediglich dann, wenn zwischen Un-

terbringung und Entlassungsgesuch längere Zeit vergangen ist, kann sich eine 

weitere Begründung als notwendig erweisen und verlangt werden. Das ist hier 

nicht der Fall. Das Schreiben der Psychiatrischen Klinik Schlössli vom 9. März 

2015 genügt den minimalen Anforderungen. Es wird klar Bezug auf das Entlas-

sungsgesuch der Beschwerdeführerin genommen und dessen Abweisung (wenn 

auch in knapper Weise) begründet (vgl. act. 7). Zwar enthält das Schreiben keine 

Rechtsmittelbelehrung. Da die Beschwerdeführerin bereits eine Beschwerde beim 

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zuständigen Gericht eingereicht hatte, erweist sich eine solche vorliegend jedoch 

als entbehrlich. Entgegen der Vorinstanz ist das Schreiben der Psychiatrischen 

Klinik Schlössli vom 9. März 2015 damit als genügendes Anfechtungsobjekt im 

Sinne von Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB zu betrachten. Dies rechtfertigt sich auch 

mit Blick auf das Gebot der beschleunigten Behandlung von Entlassungsgesu-

chen im Sinne von Art. 426 Abs. 4 ZGB. Durch die Stellung überhöhter Anforde-

rungen an den Entlassungsentscheid und eine Rücküberweisung des Gesuchs an 

die Klinik zur erneuten Behandlung würde der betroffenen Person ein rascher 

Entscheid über ihre Entlassung verwehrt. 

Wie erwähnt, hat die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 10. März 2015 vor  

Vorinstanz erneut um gerichtliche Beurteilung ihres unfreiwilligen Aufenthalts er-

sucht (act. 8). Dieses Schreiben wäre von der Vorinstanz nach dem Gesagten als 

Beschwerde gegen die Ablehnung des Entlassungsgesuchs durch die Klinik ent-

gegen zu nehmen und zu behandeln gewesen. Die Verfügung der Vorinstanz vom 

10. März 2015 ist daher aufzuheben und die Akten sind zur Beurteilung der Be-

schwerde der Beschwerdeführerin gegen die Abweisung des Entlassungsgesuchs 

durch die Psychiatrische Klinik Schlössli an die Vorinstanz zu überweisen.  

2.5. Die Beschwerdeführerin führt in ihrem Schreiben an das Obergericht vom 

13. März 2015 weiter aus, sie werde gegen ihren Willen zwangsmediziert 

(act. 13). Die Beurteilung einer Zwangsmedikation war nicht Gegenstand des vor-

instanzlichen Verfahrens. Eine Beschwerde gegen eine Behandlung ohne Zu-

stimmung der betroffenen Person wäre ebenfalls zunächst durch das Bezirksge-

richt zu beurteilen (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB). Der Vorinstanz ist daher eine Ko-

pie der Beschwerdeschrift der Beschwerdeführerin zur Prüfung, ob diese als Be-

schwerde gegen eine Behandlung ohne Zustimmung im Sinne von Art. 439 Abs. 1 

Ziff. 4 ZGB entgegen zu nehmen ist, zu überweisen.  

3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind für das Beschwerdeverfahren kei-

ne Kosten zu erheben. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Verfügung des Bezirksgerichtes Meilen vom 10. März 2015 wird aufge-

hoben, und es werden die Akten zur Behandlung der Beschwerde der Be-

schwerdeführerin gegen die Abweisung ihres Entlassungsgesuchs durch die 

Psychiatrische Klinik Schlössli im Sinne von Art. 439 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB an 

die Vorinstanz überwiesen. 

2. Der Vorinstanz wird eine Kopie der Beschwerdeschrift der Beschwerdefüh-

rerin vom 13. März 2015 (act. 13) überwiesen, zur Prüfung, ob diese Einga-

be auch als Beschwerde gegen eine Behandlung ohne Zustimmung im Sin-

ne von Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB entgegen zu nehmen ist. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Beilage der Akten – an 

das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Kröger 
versandt am: 

	Urteil vom 18. März 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Verfügung des Bezirksgerichtes Meilen vom 10. März 2015 wird aufgehoben, und es werden die Akten zur Behandlung der Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die Abweisung ihres Entlassungsgesuchs durch die Psychiatrische Klinik Schlössli im Sinn...
	2. Der Vorinstanz wird eine Kopie der Beschwerdeschrift der Beschwerdeführerin vom 13. März 2015 (act. 13) überwiesen, zur Prüfung, ob diese Eingabe auch als Beschwerde gegen eine Behandlung ohne Zustimmung im Sinne von Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB ent...
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Beilage der Akten – an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...