# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** febd56d2-bdba-58f7-958f-93b2fcf59ad6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-06-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.06.2018 D-8395/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-8395-2015_2018-06-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-8395/2015 

plo 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  J u n i  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, Richter Thomas Wespi,    

Gerichtsschreiberin Claudia Jorns Morgenegg. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

und deren Kind  

B._______, geboren am (…), 

Äthiopien,  

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 25. November 2015 / N (…). 

 

 

 

D-8395/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin A._______ reiste eigenen Angaben zufolge am 

26. Oktober 2011 in die Schweiz ein, wo sie noch am gleichen Tag um Asyl 

nachsuchte.  

B.  

Mit Schreiben vom 1. November 2011 informierte die damalige Rechtsver-

treterin der Beschwerdeführerin die Vorinstanz darüber, dass ihre Mandan-

tin unter verschiedenen gesundheitlichen Problemen, insbesondere (…), 

leide.  

C.  

Am 9. November 2011 fand im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

C._______ eine Befragung der Beschwerdeführerin zu ihrer Person, sum-

marisch zu ihrem Reiseweg und zu ihren Ausreisegründen aus dem Hei-

matland (Befragung zur Person; BzP) durch die Vorinstanz statt.  

D.  

Am (…) gebar die Beschwerdeführerin ihren Sohn B._______. 

E.  

Mit Schreiben vom 17. Juli 2014 gab die damalige Rechtsvertreterin der 

Vorinstanz bekannt, dass sich ihr Mandat lediglich bis zur Anhörung der 

Beschwerdeführerin im EVZ beschränkt habe und die Beschwerdeführerin 

daher im weiteren Verfahren nicht mehr vertreten sei.  

F.  

Die Vorinstanz hörte die Beschwerdeführerin am 11. September 2014 ein-

lässlich zu ihren Asylgründen an. 

G.  

Am 29. September 2014 ging bei der Vorinstanz ein ärztlicher Bericht ein. 

H.  

Eine Anfrage des SEM an die schweizerische Botschaft in Addis Abeba 

(nachfolgend: Botschaft) vom 16. April 2015 wurde durch die Botschaft am 

6. Juli 2015 beantwortet. Eine zusätzliche Anfrage erfolgte durch das SEM 

am 20. Juli 2015, welche durch die Botschaft am 6. Oktober 2015 beant-

wortet wurde. Die Anfragen sowie die Antworten wurden der Beschwerde-

D-8395/2015 

Seite 3 

führerin in anonymisierter Form durch das SEM mit Schreiben vom 4. No-

vember 2015 zur Stellungnahme bis zum 16. November 2015 zugesandt. 

Die Beschwerdeführerin reichte mit Schreiben vom 16. November 2015 

eine Stellungnahme beim SEM ein.  

I.  

Mit Verfügung vom 25. November 2015 – eröffnet am 26. November 2015 

– stellte das SEM fest, die Beschwerdeführerin und ihr Kind würden die 

Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllen, lehnte das Asylgesuch vom 26. Okto-

ber 2011 ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und ordnete 

deren Vollzug an.  

J.  

Gegen die Verfügung des SEM vom 25. November 2015 erhob die Be-

schwerdeführerin mit Eingabe vom 27. Dezember 2015 beim Bundesver-

waltungsgericht Beschwerde. In dieser beantragte sie, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen 

und ihr sei Schutz zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bean-

tragte sie sinngemäss, es sei ihr die unentgeltliche Prozessführung zu ge-

währen.  

K.  

Das Bundesverwaltungsgericht hiess mit Zwischenverfügung vom 15. Ja-

nuar 2016 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

unter der Voraussetzung der Einreichung eines Nachweises der Bedürftig-

keit bis zum 1. Februar 2016 gut. Die Beschwerdeführerin wurde zudem 

aufgefordert, innert derselben Frist einen ärztlichen Bericht und Erklärun-

gen einzureichen, mit der sie die sie behandelnden Ärzte und Ärztinnen 

von der Schweigepflicht entbinde.  

L.  

Am 21. Januar 2016 reichte die Beschwerdeführerin eine Bestätigung ihrer 

Bedürftigkeit und eine Erklärung ein, mit der sie ihre Hausärztin von der 

Schweigepflicht entband. 

M.  

Mit Eingabe vom 25. Februar 2016 (Poststempel) reichten die D._______ 

einen durch sie am 18. Februar 2016 erstellten ärztlichen Bericht zu den 

Beschwerdeakten.  

N.  

Das SEM wurde durch das Bundesverwaltungsgericht am 3. März 2016 

D-8395/2015 

Seite 4 

eingeladen, bis zum 18. März 2016 eine Vernehmlassung zur Beschwerde 

vom 27. Dezember 2015 einzureichen.  

O.  

Das SEM liess sich am 11.  März 2016 zur Beschwerde vernehmen. Der 

Beschwerdeführerin wurde die Vernehmlassung durch das Bundesverwal-

tungsgericht zur Kenntnisnahme am 15. März 2016 übermittelt.  

P.  

Mit Schreiben vom 17. Januar 2017 wandte sich der (…) an das Bundes-

verwaltungsgericht und bat um Überprüfung des Entscheides des SEM.  

Q.  

Die Regionalstelle des E._______ liess dem Bundesverwaltungsgericht mit 

Schreiben vom 5. Mai 2017 ein ärztliches Zeugnis ausgestellt am 4. Mai 

2017 durch die Hausärztin der Beschwerdeführerin zukommen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwer-

den gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den Be-

hörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwal-

tungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

2.  

Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht (Art. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). Die 

Beschwerdeführerin, A._______, hat am Verfahren vor der Vorinstanz teil-

genommen, ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und 

hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 

Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

(Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten.  

D-8395/2015 

Seite 5 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG; im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind gemäss Art. 3 Abs. 1 AsylG Personen, die in 

ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer 

Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 

Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachtei-

len ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen 

ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten 

namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie 

Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den 

frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 

AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.3 Glaubhaft sind die Vorbringen einer asylsuchenden Person grundsätz-

lich dann, wenn sie genügend substanziiert, in sich schlüssig und plausibel 

sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentli-

chen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren 

und auch nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widerspre-

chen. Darüber hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaub-

würdig erscheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre 

Vorbringen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber 

auch dann, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch 

darstellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder 

unbegründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder 

die nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der 

um Asyl nachsuchenden Person. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer 

D-8395/2015 

Seite 6 

Gesamtwürdigung die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdar-

stellung der asylsuchenden Person sprechen, überwiegen oder nicht. Da-

bei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. BVGE 2010/57 

E. 2.3 S. 826 f.).  

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin machte anlässlich der BzP vom 26. Oktober 

2011 sowie der einlässlichen Anhörung vom 11. September 2014 im We-

sentlichen geltend, sie sei in F._______ geboren, gehöre der Ethnie der 

Amhara an und habe in Äthiopien die Schule bis zur (…) Klasse besucht. 

In ihrem Heimatland habe sie ein Jahr lang vor ihrer Ausreise als (…) im 

Hotel „G._______“ ihres Vaters in „H._______“ gearbeitet. Das Hotel be-

finde sich in der Nähe der (…). Ihr Vater wohne (nach wie vor) in 

F._______, im Quartier I._______. Ihre Mutter sei im (…) (…) verstorben. 

Sie habe in ihrem Heimatland mit ihrem Vater, ihren (…) Brüdern und (…) 

Schwestern zusammen gelebt.  

Sie sei lesbisch und habe eine Partnerin gehabt, mit der sie sich zwei Jahre 

lang im Versteckten getroffen habe. Am 18. April 2011 habe ihr Bruder sie 

und ihre Freundin (namens J._______) zu Hause beim Küssen erwischt. 

Ihre Partnerin sei sehr erschrocken gewesen und daher unverzüglich ver-

schwunden. Ihr Bruder sei derart wütend geworden, dass er sie (die Be-

schwerdeführerin) mit einem Messer am rechten Arm verletzt habe. Sie sei 

weggelaufen, habe sich zunächst einige Minuten draussen versteckt und 

sei dann mit einem Taxi ins Dorf „K._______“ gefahren, wo sie sich ins 

Spital respektive in eine Poliklinik zu einem Arzt respektive einem Natur-

heiler begeben habe. Nach ihrer Rückkehr am Abend habe ihr Vater ihr mit 

dem Tod gedroht und erklärt, sie sei nicht mehr seine Tochter. Ihr Vater 

habe dann die Polizei gerufen respektive sie zur Polizei gefahren. Sie sei 

festgenommen worden und habe zwei Monate, vom 24. April bis am 7. Juni 

2011, im Gefängnis „L._______“ in F._______ verbracht. Während ihrer 

Haft sei sie geschlagen worden. Das Essen sei schlecht gewesen und nie-

mand ausser ihrer Partnerin habe sie besucht respektive sie in dieser Zeit 

kontaktiert. Seither sei sie stigmatisiert gewesen, da in ihrem Heimatland 

Homosexualität verboten sei. Dank ihrer Partnerin, die die Behörden be-

stochen habe, sei sie freigelassen worden. Sie habe danach in M._______ 

in N._______ bei der Mutter einer Freundin versteckt gelebt, bevor sie ihr 

Heimatland mit Hilfe ihrer Freundin auf dem Luftweg von F._______ aus 

am 24. oder 25. Oktober 2011 verlassen habe. Sie sei mit einem Schlep-

per, der für sie Papiere organisiert habe, nach Italien geflogen. In Italien 

habe sie jemand mit einem Spruchband, auf der ihr Name gestanden habe, 

D-8395/2015 

Seite 7 

erwartet. Von dort sei sie weiter mit dem Auto in die Schweiz gefahren wor-

den. Für die Reise habe sie 200‘000 Birr (ungefähr 10‘000.– Fr.) bezahlt. 

Ihre Partnerin sei in Äthiopien geblieben.  

Im Weiteren gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, sie leide unter (…) 

und sei deswegen in ärztlicher Behandlung. Ausserdem legte sie dar, sie 

habe in der Schweiz einen Mann namens O._______, der aus P._______ 

stamme, kennengelernt und sei von ihm schwanger geworden. Die 

Schwangerschaft sei nicht geplant gewesen. Wo sich der Kindsvater nun 

befinde, wisse sie nicht.  

5.2 Auf Anfragen des SEM vom 16. April 2015 und 20. Juli 2015 teilte die 

Botschaft dem SEM am 26. Juni 2015 und am 6. Oktober 2015 im Wesent-

lichen mit, die von der Beschwerdeführerin in F._______ genannte  

Wohnadresse existiere. Das Haus gehöre einer Person namens 

Q._______. Gemäss dessen Angaben kenne er die Beschwerdeführerin. 

Sie sei jedoch nicht mit ihm verwandt. Sie habe auch nie in seinem Haus 

gelebt. Sie sei lediglich eine gelegentliche Geschäftspartnerin und Freun-

din seines Sohnes gewesen. Sein Sohn habe der Beschwerdeführerin zur 

Ausreise verholfen. Über die Beschwerdeführerin und deren Familie sei 

der Botschaft sonst nichts bekannt. In der Nähe der (…) existiere kein Hotel 

namens „G._______“. Auch gebe es kein Gefängnis namens „L._______“. 

Es sei zudem unrealistisch, dass die Beschwerdeführerin, wie von ihr ge-

schildert, zwei Monate nach ihrer Inhaftierung gegen Bestechung entlas-

sen worden sei. (…) könne im Übrigen in F._______ behandelt werden. 

5.3 Im Rahmen des ihr gewährten rechtlichen Gehörs zu den Anfragen des 

SEM an die Botschaft und erwähnten Antworten (vgl. E. 5.2) erklärte die 

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 7. November 2015, sie habe die 

Wahrheit erzählt. Es sei kein Wunder, dass Herr Q._______ sie nicht als 

seine Tochter sehe, da er sie ablehne, sie bedroht habe und er sich für sie 

schäme. Was das Gefängnis anbelange, könne es sein, dass die Regie-

rung dieses Gebäude evakuiert habe. Daher finde man die Adresse nicht. 

Ausserdem werde überall neu gebaut.  

5.4 Das SEM qualifizierte die von der Beschwerdeführerin dargelegten 

Aussagen zu ihren Ausreisegründen (vgl. E. 5.1) in seiner Verfügung vom 

25. November 2015 als widersprüchlich, unsubstanziiert und nicht hinrei-

chend konkret und damit als nicht glaubhaft im Sinne von Art. 7 AsylG. 

Ausserdem verwies es auf erwähnte Botschaftsantworten (vgl. E. 5.2) und 

hielt dazu fest, der Beschwerdeführerin sei es in deren Stellungnahme (vgl. 

D-8395/2015 

Seite 8 

E. 5.3) nicht gelungen, die Feststellungen der Botschaft zu widerlegen. 

Hinzu komme, dass sie dem SEM trotzt mehrmaliger Aufforderung keine 

Dokumente eingereicht habe, die ihre Identität belegen würden. Auch dies 

sei ein Indiz für eine verminderte Glaubwürdigkeit. 

Den Akten seien im Übrigen keine konkreten oder glaubhaften Indizien zu 

entnehmen, welche eine Furcht vor einer zukünftigen Verfolgung der Be-

schwerdeführerin aufgrund ihrer angeblichen sexuellen Orientierung bei ei-

ner Rückkehr in ihr Heimatland als begründet erscheinen liessen. Auch 

würden ihre Ausführungen zum Leben als lesbische Frau zufolge wider-

sprüchlicher Angaben nicht überzeugen.  

5.5 Die Beschwerdeführerin wiederholte in ihrer Beschwerde vom 27. De-

zember 2015 im Wesentlichen den geltend gemachten Sachverhalt. Sie sei 

im Zeitpunkt der Anhörung gesundheitlich angeschlagen gewesen, wes-

halb sie sich damals nicht gut an die Ereignisse habe erinnern können. Die 

Ergebnisse der Botschaft hinsichtlich ihrer Wohnadresse und Familie in 

Äthiopien seien nicht nachvollziehbar. Es sei eindeutig, dass ihre Familie 

sie verstossen habe. In ihrer Heimat sei Homosexualität verboten. Homo-

sexuelle würden bestraft, von der Familie ausgestossen und umgebracht. 

Sie habe widerspruchsfreie, glaubhafte Angaben gemacht 

6.  

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht schliesst sich nach eingehender Prü-

fung der Akten der Einschätzung des SEM an, wonach die von der Be-

schwerdeführerin genannten Ausreisegründe (vgl. E. 5.1) überwiegend als 

nicht glaubhaft zu qualifizieren sind.  

6.2 Wie vom SEM zutreffend erkannt, erklärte die Beschwerdeführerin an-

lässlich der BzP, nach ihrer Rückkehr vom Spital habe ihr Vater sie auf-

grund ihrer homosexuellen Orientierung mit dem Tod bedroht und die Poli-

zei angerufen (vgl. act. A8/11 S. 7). Im Rahmen der einlässlichen Anhörung 

gab sie demgegenüber an, nach ihrer Rückkehr habe die Polizei bereits zu 

Hause respektive in der Nähe des Hauses zusammen mit der versammel-

ten Nachbarschaft auf sie gewartet (vgl. act. A 20/22 S. 9 ff.).  

Ebenso stellte das SEM zutreffend fest, dass die Beschwerdeführerin wäh-

rend der BzP erzählte, sie sei vom 24. April 2011 bis am 4. Juni 2011 in-

haftiert gewesen (vgl. act A8/11 S. 7). Im Rahmen der vertieften Anhörung 

behauptete sie jedoch, sie sei noch am selben Abend jenes Tages anfangs 

April 2011, das heisst am Abend des 18. April 2011, als ihr Bruder sie mit 

D-8395/2015 

Seite 9 

ihrer Partnerin erwischt habe, durch die Polizei festgenommen worden (vgl. 

act. A20/22 S. 8 u. S. 17).  

Auch ist dem SEM beizupflichten, wenn es die Aussagen der Beschwerde-

führerin zu ihrem Haftaufenthalt als unsubstanziiert bezeichnet. Ihre Be-

schreibung des Haftortes fiel ebenfalls insgesamt oberflächlich aus, indem 

sie dazu angab, sie sei in einem grossen Polizeiposten, in einer dunklen 

Zelle gewesen, wo sie auf einer Plastikmatte geschlafen habe (vgl.  

act. A20/22 S. 11 ff.).  

Hinzu kommt, dass die Anfragen an die Botschaft ergeben haben, dass 

das von der Beschwerdeführerin genannte Gefängnis „L._______“ in 

F._______ gar nicht existiert. Ebenso verhält es sich mit dem von ihr ge-

nannten Hotel (vgl. act. A20/22 S. 4, act. A27/7 S. 5). In Äthiopien gibt es 

zwar eine Stadt namens G._______. Hingegen findet sich kein Hotel mit 

diesem Namen in F._______. Der Erklärungsversuch in der Stellungnahme 

vom 14. November 2015, das Gefängnis sei allenfalls evakuiert worden, ist 

– wie vom SEM zutreffend festgehalten – nicht stichhaltig. Auf Rechtsmit-

telebene widerspricht sich die Beschwerdeführerin zudem erneut, indem 

sie den Namen des Hotels nunmehr mit: „R._______“ bezeichnet. Die von 

ihr erwähnte Tätigkeit in dem angeblichen Hotel ihres Vaters namens 

G._______ sowie auch ihr Aufenthalt im Gefängnis L._______“ sind damit 

– einhergehend mit der Ansicht des SEM – als nicht glaubhaft zu erachten.  

Es trifft im Weiteren zwar zu und ist ärztlich belegt, dass die Beschwerde-

führerin – wie in der Rechtsmittelschrift dargelegt wird – unter verschiede-

nen gesundheitlichen Problemen leidet. Diese führte sie bereits gegenüber 

dem SEM während der einlässlichen Anhörung als Argument für die ihr in 

jenem Zeitpunkt vorgehaltenen Widersprüche in ihren Aussagen an (vgl. 

act. A 20/22 S. 17). Diese Erklärung ist jedoch nicht geeignet, die zuvor 

erwähnten, widersprüchlichen, unsubstanziierten und tatsachenwidrigen 

Angaben aufzulösen.  

6.3 Übereinstimmend mit dem SEM ist sodann bezüglich der angeblichen 

Beziehung zu einer Frau auf unauflösbare Widersprüche und Ungereimt-

heiten zu verweisen. So wurde bereits widersprüchlich dargelegt, ob die 

Beziehung mit S.______ während zwei Jahren oder mit U.______ während 

fünf Jahren geführt wurde (vgl. act. A8/11 S. 7; A20/22 S. 4; A20/22 S. 5; A 

22/11 S. 5 u. S. 12). Unklar bleibt damit, in welchem Zeitraum sie mit wel-

chen Personen in der von ihr behaupteten homosexuellen Beziehung ge-

D-8395/2015 

Seite 10 

standen haben soll. Auch auf Beschwerdeebene wird dafür keine nachvoll-

ziehbare Erklärung geliefert, da die Beschwerdeführerin als ihre Partnerin 

nunmehr nicht etwa die vom SEM mit dem Kürzel S._______ für T._______ 

als ihre Partnerin, sondern eine Person mit dem Kürzel V._______ er-

wähnt.  

In Zusammenhang mit der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten 

homosexuellen Beziehung erscheint aber auch nicht nachvollziehbar, dass 

sich das Paar mehrmals wöchentlich im Haus der Familie der Beschwer-

deführerin getroffen haben will. Denn sie gab an, sie habe die lesbische 

Beziehung stets im Versteckten gelebt (vgl. act. A 8/11 S. 7, act. A20/22  

S. 15). In diesem Kontext erscheint auch ihr Verhalten, sie habe ihre Part-

nerin in ihrem Zimmer bei nicht abgeschlossener Türe geküsst, weswegen 

ihr Bruder sie habe sehen können, nicht einleuchtend (vgl. act. A20/22  

S. 8). An jenem Tag sei zudem nicht nur ihr Bruder, sondern anfangs auch 

ihr Vater anwesend gewesen (vgl. act. A20/22 S. 8). Auch vor diesem Hin-

tergrund erhellt nicht, weshalb sie an jenem Tag im April 2011 ihre Partnerin 

bei sich zu Hause empfangen und geküsst haben will.  

Unverständlich ist auch, dass sich die Beschwerdeführerin nach ihrer 

Rückkehr aus dem Spital wieder nach Hause und damit wieder zu ihrem 

Bruder (und ihrem Vater) begeben habe, war es doch gerade ihr Bruder, 

der ihr wegen des Vorfalls mit der Partnerin zuvor Brandverletzungen zu-

gefügt und ihr mit dem Tod gedroht habe (vgl. act. A8/11 S. 7, act. A20/22 

S. 8 ff.) Ihre Entgegnung, sie habe keine Verwandten, die Nachbarn seien 

alle wütend gewesen und ihre Partnerin habe sich auch versteckt (vgl. 

A20/22 S. 10), ist nicht stichhaltig. Denn es leuchtet nicht ein, weshalb sie 

zu ihrem Bruder und Vater, die sie beide als Bedrohung für Leib und Leben 

und als ihre Verfolger erachtet, wieder zurückkehrte.  

6.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorbringen der Be-

schwerdeführerin, sie habe in Äthiopien mit einer Frau eine homosexuelle 

Beziehung geführt und sei deswegen durch ihren Bruder angegriffen, von 

diesem und ihrem Vater mit dem Tode bedroht, durch ihren Vater deswegen 

bei der Polizei angezeigt und schliesslich für zwei Monate ins Gefängnis 

namens L._______ verbracht worden, als nicht glaubhaft zu bezeichnen 

sind. Ebenso verhält es sich mit ihrer Angabe, sie habe im Hotel G._______ 

in F._______ gearbeitet.  

D-8395/2015 

Seite 11 

Im Übrigen liess sich durch die Botschaft auch nicht bestätigen, dass die 

Beschwerdeführerin an der von ihr genannten Adresse in F._______ ge-

wohnt habe (vgl. act. A22/7 S. 6). Aufgrund der aufgezeigten, zahlreichen 

Unglaubhaftigkeitselemente erscheint es eher wahrscheinlich, dass die 

Aussage des an der von ihr genannten Adresse wohnhaften Besitzers, den 

sie als ihren Vater bezeichnete, zutrifft, womit davon auszugehen ist, dass 

dieser nicht mit der Beschwerdeführerin verwandt ist und sie als Geschäfts-

partnerin dessen Sohnes fungierte, welcher ihr auch die Ausreise aus Äthi-

opien organisierte.  

6.5 Nach dem Gesagten kann nicht vom Vorliegen eines persönlichen Er-

lebnisberichts der Beschwerdeführerin ausgegangen werden. Es besteht 

daher kein Anlass zur Annahme, die Beschwerdeführerin habe, wie von ihr 

behauptet, infolge einer homosexuellen Beziehung vor ihrer Ausreise aus 

Äthiopien Behelligungen erlitten respektive solche für die Zukunft zu be-

fürchten gehabt. Da es der Beschwerdeführerin damit nicht gelingt, eine 

flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdungslage glaubhaft zu machen, ist 

die Ablehnung des Asylgesuches durch das SEM zu bestätigen. 

An dieser Schlussziehung vermag weder der auf Beschwerdeebene am 

25. Februar 2016 eingereichte, knapp verfasste, fachärztliche Bericht der 

D._______ vom 18. Februar 2016 oder jener der Hausärztin vom 4. Mai 

2017, worin ebenfalls eine (…) Problematik angesprochen wird, etwas zu 

ändern. Denn aufgrund der als unglaubhaft erachteten Verfolgungsvorbrin-

gen muss der Schluss gezogen werden, dass die im fachärztlichen Bericht 

erwähnten (…) Beeinträchtigungen (…) auf andere als die von der Be-

schwerdeführerin genannten Entstehungsgründe zurückzuführen sind. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

7.2 Die Beschwerdeführerin und ihr Kind verfügen weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach durch das SEM zu 

Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, 

je m.w.H.). 

 

D-8395/2015 

Seite 12 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]).  

Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass bezüglich der Geltend-

machung von Wegweisungshindernissen gemäss ständiger Praxis des 

Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der 

Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, allfällige Wegweisungshindernisse 

sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls we-

nigstens glaubhaft zu machen (BVGE 2011/24 E. 10.2). 

8.2 Zunächst ist festzuhalten, dass sich die – im Rahmen seiner Zumutbar-

keitsprüfung vorgenommene – Einschätzung des SEM, wonach für die 

Asylbehörden keine Verpflichtung besteht, nach Wegweisungsvollzugshin-

dernissen zu forschen, wenn die asylsuchende Person ihrer Mitwirkungs-

pflicht nicht nachkommt, indem sie ihr Herkunftsland und ihre Nationalität 

verschleiert, im Grundsatz als zutreffend erweist. Denn in einem solchen 

Fall ist es nicht Sache der Asylbehörden nach allfälligen Wegweisungshin-

dernissen in einem hypothetischen Land zu suchen (vgl. dazu etwa die Ur-

teile des BVGer E-6676/2013 vom 6. Mai 2014 E. 8.2 und D-4843/2009 

vom 27. Dezember 2011 E. 4.4).  

Das SEM hat in den nachfolgenden Erwägungen jedoch nie explizit fest-

gestellt, die Beschwerdeführerin habe ihre Nationalität und/oder ihr Her-

kunftsland verschleiert. Zweifel an der von der Beschwerdeführerin geltend 

gemachten äthiopischen Staatsangehörigkeit oder ihrer äthiopischen Her-

kunft hat das SEM nicht dargelegt. Vielmehr hat es sich im Rahmen der 

Prüfung der Zumutbarkeit des Vollzuges der Wegweisung zur gesundheit-

lichen Versorgung in Äthiopien respektive dazu geäussert, wie und wo in 

F._______ die (…)erkrankung der Beschwerdeführerin behandelt werden 

kann. Ebenfalls geht es im Rahmen dieser Prüfung von einem tragfähigen 

familiären Beziehungsnetz der Beschwerdeführerin in Äthiopien aus. Dem-

nach bezweifelt das SEM die äthiopischen Staatsangehörigkeit respektive 

Herkunft der Beschwerdeführerin nicht. Eine Einschätzung, die das Bun-

desverwaltungsgericht teilt.  

8.3  

8.3.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

D-8395/2015 

Seite 13 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

8.3.2 Da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asyl- respek-

tive flüchtlingsrechtlich relevante Gefährdung mit Bezug auf den von ihr 

angegeben Heimatstaat Äthiopien nachzuweisen oder glaubhaft zu ma-

chen, kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 

Rückschiebungsverbots vorliegend nicht zur Anwendung gelangen. Der 

Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin und ihrem Kind in ihren 

Heimatstaat ist demnach – wie vom SEM zu Recht erkannt – unter dem 

Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.  

8.3.3 Sodann ergeben sich – wie vom SEM richtig erwähnt – weder aus 

den Aussagen der Beschwerdeführerin noch aus den Akten Anhaltspunkte 

dafür, dass sie für den Fall einer Rückführung in den Heimatstaat mit be-

achtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK ver-

botenen Strafe oder Behandlung ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Eu-

ropäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-

Anti-Folterausschusses müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Ge-

fährdung ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass ihr im Falle 

einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen 

würde (vgl. Urteil des EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien vom 

28. Februar 2008, 37201/06, §§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). 

Aufgrund der vorstehenden Erwägungen (vgl. E. 5.2 f.) ist auch nicht davon 

auszugehen, die Beschwerdeführerin wäre infolge der von ihr behaupteten 

Homosexualität oder aus einem anderen Grund mit den heimatlichen Be-

hörden in Konflikt geraten, womit eine Gefahr einer menschenrechtswidri-

gen Behandlung nicht zu erkennen ist.  

D-8395/2015 

Seite 14 

8.3.4 Wie festgestellt, leidet die Beschwerdeführerin an verschiedenen ge-

sundheitlichen Problemen (vgl. E. 5.2 u. E. 6.5). Nach Praxis des EGMR 

kann der Vollzug der Wegweisung einer abgewiesenen asylsuchenden 

Person mit gesundheitlichen Problemen im Einzelfall einen Verstoss gegen 

Art. 3 EMRK darstellen. Hierfür sind jedoch aussergewöhnliche Umstände 

Voraussetzung (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien vom 

13. Dezember 2016, Grosse Kammer, 41738/10, § 183). Solche Umstände 

liegen nicht nur in Fällen vor, in denen sich die von einer Ausschaffung 

betroffene Person in unmittelbarer Gefahr befindet zu sterben, sondern 

auch dann, wenn Personen angesichts fehlender Behandlungsmöglichkei-

ten im Zielstaat der Ausschaffung einem realen Risiko einer schwerwiegen-

den, raschen und irreversiblen Verschlechterung des Gesundheitszu-

stands ausgesetzt werden, die zu heftigen Leiden oder einer erheblichen 

Reduktion der Lebenserwartung führen. Solche aussergewöhnlichen Um-

stände können aber vorliegend – wie sich auch aus der nachfolgenden 

E. 8.4.4 ergibt – ausgeschlossen werden (vgl. BVGE 2011/9 E. 7.1 S. 117 

f., BVGE 2009/2 E. 9.1.3). 

8.3.5 Demgemäss ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 

asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen als zulässig zu erach-

ten. 

8.4  

8.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (BVGE 2009/51 E. 5.5; BVGE 2009/41 E. 7.1; Bot-

schaft zum Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer vom  

8. März 2002, BBl 2002 3818). 

8.4.2 Die Auffassung des SEM, wonach in Äthiopien weder Krieg noch Bür-

gerkrieg noch eine Situation allgemeiner Gewalt im Sinne von Art. 83  

Abs. 4 AuG bestehe, ist zu bestätigen. Denn nach konstanter Praxis des 

Bundesverwaltungsgerichts ist der Vollzug in alle Regionen Äthiopiens 

grundsätzlich als zumutbar zu erachten (vgl. dazu Urteil des BVGer  

E-649/2017 vom 8. April 2018 E. 7.3.2 unter Hinweis auf die Rechtspre-

chung in BVGE 2011/25 E. 8.3 S. 520).  

D-8395/2015 

Seite 15 

Auch in Berücksichtigung der aktuellen Lage lässt sich diese Rechtspre-

chung bestätigen. So ist zu erwähnen, dass Äthiopien am 14. Februar 2018 

zwar (erneut) einen sechsmonatigen Ausnahmezustand ausgerufen hatte, 

welcher Unruhen im Land nach sich zog. Mit der Wahl des vor rund zwei 

Monaten gewählten neuen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed, einem Oromo 

und ehemals Träger der Proteste gegen die vormals herrschende Regie-

rung im Land, hat sich die Lage indes nicht nur eher beruhigt (vgl. Urteile 

des BVGer E-7156/2017 vom 23. Februar 2018 E. 7.2 und E- 6491/2017 

vom 6. April 2018 E. 5.2 u. E. 7.3.2, vgl. Bericht der Online-Zeitung taz vom 

3. April 2018: „Halber Machtwechsel in Äthiopien“, abgerufen am 7. Juni 

2018 unter www.taz.de/!5493215), sondern der Ausnahmezustand wurde 

zwischenzeitlich durch den neuen Präsidenten aufgehoben und es wurden 

zahlreiche politische Gefangene freigelassen. Äthiopien liess zudem ver-

lauten, dass man den Grenzstreit mit Eritrea beenden wolle, indem man 

die in Algier im Jahre 2000 mit Eritrea geschlossene Übereinkunft sowie 

auch den internationalen Schiedsspruch über den Grenzverlauf von 2002 

bedingungslos akzeptiere (vgl. Artikel der Neuen Zürcher Zeitung [NZZ] 

vom 6. Juni 2018: „Der neue Ministerpräsident sorgt für frischen Wind in 

Addis Abeba“, abgerufen am 7. Juni 2018 unter www.nzz.ch/internatio-

nal/tauwetter-in-aethiopien-ld.1392179).  

8.4.3 Es gilt aber zu beachten, dass die Lebensbedingungen in Äthiopien 

nach wie vor prekär sind, weshalb nach ständiger Rechtsprechung des 

Bundesverwaltungsgerichts zur Existenzsicherung genügend finanzielle 

Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz erforder-

lich sind (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4). Zu berücksichtigen ist – je nach Fall-

konstellation – im Weiteren, dass sich die soziale und wirtschaftliche Wie-

dereingliederung von alleinstehenden Frauen in Äthiopien schwierig ge-

staltet (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.5 S. 521 f.).  

8.4.4 Solch individuellen Hindernisse, die einem Wegweisungsvollzug der 

Beschwerdeführerin nach Äthiopien entgegenstehen würden, sind vorlie-

gend zu verneinen, obwohl es sich bei ihr um eine alleinerziehende Mutter 

handelt.  

Wie vom SEM zutreffend erwähnt, findet die Untersuchungspflicht der 

Asylbehörden im Zusammenhang mit der Prüfung der Zumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzuges ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der be-

troffenen Person. Kommt nämlich diese ihrer Mitwirkungspflicht bei der Er-

hebung der persönlichen Verhältnisse im Heimatland nicht beziehungs-

weise nur in ungenügendem Mass nach oder sind ihre diesbezüglichen 

http://www.taz.de/!5493215
http://www.nzz.ch/international/tauwetter-in-aethiopien-ld.1392179
http://www.nzz.ch/international/tauwetter-in-aethiopien-ld.1392179

D-8395/2015 

Seite 16 

Angaben nicht glaubhaft, können daraus im Rahmen der freien Beweis-

würdigung (Art. 40 des Bundesgesetzes vom 4. Dezember 1947 über den 

Bundeszivilprozess [BZP, SR 273] i.V.m. Art. 19 VwVG) durchaus Rück-

schlüsse auf die für sie im Heimatland tatsächlich bestehende Situation 

gezogen werden.  

Aufgrund vorstehender Erwägungen sowie der Botschaftsantwort (vgl.  

E. 5.2, vgl. act. A22 S. 3 ff.) ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin un-

glaubhafte Angaben zu ihren angeblich in F._______ wohnhaften Verwand-

ten, insbesondere ihrem vermeintlichen Vater und Bruder, sowie auch zu 

ihrer dort verübten Tätigkeit in einem Hotel und dem von ihr behaupteten 

Gefängnisaufenthalt gemacht hat. Gemäss der Botschaftsauskunft handelt 

es sich bei den von ihr genannten Personen an der von ihr bezeichneten 

letzten Wohnadresse nicht um ihren Vater und Bruder, sondern lediglich 

um Bekannte respektive Freunde von ihr. Auch hat sie sich an der von ihr 

erwähnten Adresse in F._______ nur gelegentlich zu Geschäftszwecken 

aufgehalten, wobei der vermeintliche Bruder ihr Geschäftspartner war. Sie 

hat daher nicht wahrheitsgemäss über ihre persönliche, familiäre und be-

rufliche Situation in ihrem Heimatland Auskunft erteilt. 

Die Beschwerdeführerin hat die Folgen der Verletzung ihrer Mitwirkungs-

pflicht zu tragen, zumal sie den Asylbehörden so die Möglichkeit nimmt, 

den Sachverhalt abschliessend zu klären. Insofern sind die Erwägungen 

des SEM, wonach die Beschwerdeführerin wohl über ein hinreichendes fa-

miliäres Netz in Äthiopien verfügt, das ihr und ihrem Kind im Falle ihrer 

Rückkehr behilflich sein kann, im Ergebnis zu bestätigen. Auch ist nicht 

anzunehmen, dass sie aus sozialen oder wirtschaftlichen Gründen in eine 

existenzbedrohende Situation geraten würde.  

8.4.5 Auch lassen die verschiedenen gesundheitlichen Probleme, unter 

denen die Beschwerdeführerin leidet, einen Wegweisungsvollzug nicht als 

unzumutbar erscheinen:  

Zwar leidet die Beschwerdeführerin nebst (…) Problemen (vgl.  

E. 6.5) auch an einer (…)erkrankung sowie (als Folge davon) an muskulä-

ren Beschwerden. Aufgrund ihrer unwahren Angaben zu ihrer persönlichen 

Situation in Äthiopien scheint indes nicht klar, ob sie tatsächlich in 

F._______ oder aber woanders in Äthiopien ihren (letzten) Wohnsitz hatte. 

Eine konkrete Prüfung der in ihrer Herkunftsregion vorhandenen Behand-

lungsmöglichkeiten ihrer gesundheitlichen Leiden ist daher nicht möglich. 

Einhergehend mit dem SEM ist aber festzuhalten, dass Äthiopien durchaus 

D-8395/2015 

Seite 17 

über medizinische Infrastrukturen – wenn auch nicht mit dem Standard der 

Schweiz vergleichbar – verfügt, wobei insbesondere in der Hauptstadt 

F._______, dem angeblichen Wohnsitz der Beschwerdeführerin – wie vom 

SEM erwähnt – grundsätzlich Möglichkeiten zur Behandlung von (…) so-

wie im Übrigen auch für (…) Erkrankungen bestehen. Ausserdem sei da-

rauf verwiesen, dass die Beschwerdeführerin medizinische Rückkehrhilfe 

beantragen kann (vgl. Art. 93 AsylG). 

8.4.6 Letztlich steht auch das bei der Prüfung der Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzuges zu beachtende Kindeswohl (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.6, 

2009/28 E. 9.3.2) einer Rückkehr nach Äthiopien nicht entgegen. Der Sohn 

der Beschwerdeführerin ist zwar in der Schweiz geboren, jedoch erst (…) 

Jahre alt. Angesichts dieser verhältnismässig kurzen Aufenthaltsdauer und 

seines Alters kann nicht von einer Verwurzelung ausgegangen werden, die 

einer Rückkehr zusammen mit der Mutter in deren Heimatstaat entgegen-

stehen würde.  

8.4.7 Der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin und ihrem Kind 

nach Äthiopien erweist sich demnach nicht als unzumutbar.  

8.5 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

8.6 Der Wegweisungsvollzug nach Äthiopien ist damit als zulässig, zumut-

bar und möglich zu qualifizieren, womit die Anordnung einer vorläufigen 

Aufnahme in der Schweiz ausser Betracht fällt (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).  

9.  

Nach vorstehenden Erwägungen ist festzustellen, dass die angefochtene 

Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachver-

halt richtig und vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Be-

schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären dessen Kosten der Beschwer-

deführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Der Antrag auf un-

entgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wurde in-

des mit Zwischenverfügung vom 15. Januar 2016 unter der Voraussetzung 

der Einreichung eines Nachweises der Bedürftigkeit bis zum 1. Februar 

D-8395/2015 

Seite 18 

gutgeheissen. Diesen Nachweis hat die Beschwerdeführerin mit Eingabe 

vom 21. Januar 2016 erbracht. Da aufgrund der Akten nicht davon auszu-

gehen ist, ihre finanziellen Verhältnisse hätten sich seither verändert, ist 

sie nach wie vor als bedürftig zu erachten. Es sind daher keine Verfahrens-

kosten zu erheben.  

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-8395/2015 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das SEM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Nina Spälti Giannakitsas Claudia Jorns Morgenegg 

 

 

Versand: