# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e509b6a4-b0ab-5f8a-b87b-394dbde7b579
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.09.2010 D-2701/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2701-2010_2010-09-17.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-2701/2010/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Richter Hans Schürch (Vorsitz),
Richter Daniel Schmid,
Richter Blaise Pagan, 
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

A.__________, geboren (...),
B.___________, geboren (...),
C.__________, geboren (...),
D.__________, geboren (...),
Mazedonien,
alle vertreten durch 
Rechtsberatungsstelle für Asyl Suchende H._________, 
(...)
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 7. April 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-2701/2010

Sachverhalt:

A.
Die  Beschwerdeführenden  reisten  erstmals  am 23.  Mai  2001  in  die 
Schweiz und reichten am gleichen Tag ein Asylgesuch ein. Nachdem 
die Beschwerdeführerin ihr Asylgesuch zurückzog, weil sie mit der in 
der Schweiz geborenen Tochter ins Heimatland zurückkehren wollte, 
wurde ihr Asylgesuch mit Verfügung des damaligen Bundesamtes für 
Flüchtlinge (BFF) vom 7. März 2002 abgeschrieben. Sie verliess die 
Schweiz mit ihrer Tochter am 27. März 2002. Das Asylgesuch des Be-
schwerdeführers wurde mit Verfügung des BFF vom 22. August 2002 
abgewiesen. Gleichzeitig  ordnete  das BFF die  Wegweisung des Be-
schwerdeführers  aus der  Schweiz  und  den  Vollzug an. Diese  Verfü-
gung  erwuchs  unangefochten  in  Rechtskraft.  Der  Beschwerdeführer 
wurde  am 10.  Oktober  2002  nach  I.__________  zurückgeführt.  Für 
den  weiteren  Inhalt  dieses  Verfahrens  wird  auf  die  entsprechenden 
Akten verwiesen.

B.
Am  11.  März  2003  gelangte  der  Beschwerdeführer  erneut  in  die 
Schweiz und reichte zwei Tage später das zweite Asylgesuch ein. Auf 
dieses trat das BFF mit Verfügung vom 24. März 2003 gestützt auf Art.  
32  Abs.  2  Bst.  e  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni  1998  (AsylG, 
SR 142.31) nicht ein, ordnete erneut die Wegweisung aus der Schweiz 
und den Vollzug an. Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat  die 
Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  infolge  Nichtbezahlens 
des verlangten Kostenvorschusses mit  Urteil  vom 5. Juni  2003 nicht 
ein.  Am  2.  September  2002  reiste  der  Beschwerdeführer  nach 
I.__________ aus. Für den weiteren Inhalt dieses Verfahrens wird auf 
die entsprechenden Akten verwiesen.

C.
Am 7. Januar 2010 und 13. Februar 2010 verliessen die Beschwerde-
führenden  gemäss  eigenen  Angaben  ihren  Heimatstaat  erneut  ge-
meinsam  mit  ihren  beiden  Kindern.  Über  E.___________  und 
F.___________, wo sie sich wieder getroffen haben, reisten sie unter 
Umgehung der Grenzkontrollen am 21. beziehungsweise 22. Februar 
2010  in  die  Schweiz  ein  und  stellten  gleichentags  ein  weiteres 
Asylgesuch.  Am  8. März  2010  wurden  sie  im  Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum G._________ summarisch befragt. Am 23. und 31. 
März  2010  führte  das  BFM  direkte  Anhörungen  durch  und  mit 

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Verfügung des BFM vom 7. Mai  2010 wurden sie für  die Dauer des 
Asylverfahrens dem Kanton H._________ zugewiesen. 

Im  Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  er  sei 
ethnischer Albaner mit  letztem Wohnsitz in I.__________, wo er seit 
seiner  Geburt  gelebt  habe. Sein  Bruder  sei  mit  der  Cousine  seiner 
Ehefrau  verheiratet.  Diese  sei  vom  Ehemann  misshandelt  worden. 
Ausserdem  habe  ihr  dieser  den  Sohn  weggenommen.  Aus  diesen 
Gründen  seien  zwischen  den  beiden  Familien  Konflikte  entstanden. 
Der  Beschwerdeführer  habe  seine Ehefrau ohne  das Einverständnis 
der  Eltern  und  Schwiegereltern  geheiratet,  was  die 
Familienbeziehungen zunächst zusätzlich belastet habe. Die Ehefrau 
sei  von ihren  Familienangehörigen verprügelt  worden. Später  sei  es 
indessen  zu  einer  Versöhnung  zwischen  den  beiden  Familien 
gekommen. Als sich dann aber die Cousine der Ehefrau von seinem 
Bruder  getrennt  habe und man sie ohne das Kind in  ihr  Elternhaus 
zurückgebracht  habe,  sei  die  Situation  eskaliert.  Er  habe  sein 
Elternhaus  mit  seiner  Ehefrau  verlassen  müssen.  Nachdem  seine 
Ehefrau mit der in der Schweiz geborenen Tochter in sein Elternhaus 
zurückgekehrt  sei,  habe sie erneut  Probleme bekommen, weil  seine 
Familie auf  eine Scheidung zwischen ihnen hingearbeitet  habe. Man 
habe sie verspottet  und sie sei  ins Gerede gekommen. Nach seiner 
Rückkehr  aus  der  Schweiz  im  Jahr  2002  sei  er  von  seinen  Eltern 
aufgefordert worden, sich entweder für die Familie oder für ein Leben 
allein mit  seiner Ehefrau zu entscheiden. Daraufhin habe er sich für  
seine  Ehefrau  entschieden  und  den  Kontakt  zu  seiner  Familie 
abgebrochen. Trotzdem sei  es  in  der  Folge  seit  dem Jahr  2002  zu 
mehreren tätlichen Auseinandersetzungen mit Drohungen durch seine 
Familienangehörigen  gekommen,  letztmals  im  November  2009. 
Damals  habe  ihn  sein  Bruder  mit  zwei  Cousins  in  seiner  Wohnung 
aufgesucht, was in einer Schlägerei geendet habe. Zudem hätten die 
Cousins seines Schwiegervaters mit ihm Streit gesucht, ihn beschimpft 
und  bedrängt.  Der  Beschwerdeführer  habe  die  Polizei  zwar  einmal 
eingeschaltet;  diese  sei  indessen  nicht  erschienen,  weil  es  sich  um 
eine Familienangelegenheit handle. Seither habe er bei den Behörden 
nicht  mehr  um  Schutz  nachgesucht.  Aus  den  dargelegten  Gründen 
hätten der Beschwerdeführer und seine Ehefrau seit  1997 unzählige 
Male  den  Wohnort  wechseln  müssen  und  –  mit  einer  kurzen 
Ausnahme  im  Jahr  2002  –  nicht  mehr  in  seinem  Elternhaus  leben 
können. Im Fall  einer  Rückkehr  ins  Heimatland würde es  wieder  zu 
Problemen  zwischen  den  Familien  kommen.  Man  müsse  sogar  mit 

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einem bewaffneten Konflikt rechnen.

Die  Beschwerdeführerin  brachte  im  Wesentlichen  vor,  sie  sei 
ethnische Albanerin mit  letztem Wohnsitz in I.__________. Sie habe 
keine eigenen Ausreisegründe, sondern sei wegen ihres Ehemannes 
ausgereist, da man sie seinetwegen malträtiert habe. Nachdem sie mit 
ihrer Tochter aus der Schweiz ins Elternhaus des Ehemannes zurück-
gekehrt sei, habe man sie aufgefordert, ihren Ehemann zu verlassen 
und die Tochter der  Familie  zu geben. Weil  sie  dies nicht  akzeptiert  
habe,  sei  sie geschlagen worden. Ausserdem hätten ihr  die  Männer 
beider Familien verboten,  ihre Eltern zu besuchen. Der  Bruder ihres 
Ehemannes habe sie geschlagen und ihr vorgeworfen, sie würde sich 
wie eine Zarin benehmen. Auch sonst habe es Bedrohungen gegeben. 
Immer wieder  sei  damit  gedroht  worden,  dass  man ihren Vater  ver-
prügeln oder ihre Eltern in Brand stecken werde, wenn sie ihren Ehe-
mann  nicht  verlasse.  Vor  drei  Jahren  habe  sie  nach  einer  tätlichen 
Auseinandersetzung versucht, sich das Leben zu nehmen. Das letzte 
Mal, als der Bruder des Ehemannes gekommen sei, habe dieser damit 
gedroht,  seinen Bruder zu erschiessen, worauf sie Angst bekommen 
hätten. Danach seien sie zu ihrem Onkel gezogen und bis zur Ausreise 
dort  geblieben. Aufgrund dieser Schwierigkeiten würden sie und ihre 
Kinder unter Stress leiden. Die Polizei gewähre ihnen keinen Schutz.

Die Beschwerdeführenden gaben ihre Reisepässe und der Beschwer-
deführer zusätzlich seine Identitätskarte zu den Akten. 

Das BFM verzichtete auf weitere Abklärungen. 

D.
Mit Verfügung vom 7. April 2010 – eröffnet am 12. April 2010 – trat das 
BFM gestützt  auf  Art.  34  Abs. 1  AsylG auf  das  Asylgesuch der  Be-
schwerdeführenden  nicht  ein  und  ordnete  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug an. Es begründete seinen Entscheid damit, 
dass Mazedonien vom Bundesrat als „safe country“ bezeichnet worden 
sei und vorliegend keine Hinweise auf eine Verfolgung vorlägen, da die  
Beschwerdeführenden  familiäre  Probleme  geltend  gemacht  hätten. 
Zudem handle es sich dabei um nachgeschobene Vorbringen, weil sie 
in den vorangehenden Asylverfahren – entgegen der Behauptung des 
Beschwerdeführers  –  an  keiner  Stelle  angesprochen  worden  seien. 
Die  damals  zu  Protokoll  gegebenen Aussagen  bezüglich  der  Wohn-
adressen, der  Unterstützung und Reisefinanzierung durch die Eltern 

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würden zudem gegen das nunmehr vorgebrachte problematische Ver-
hältnis  zwischen  den  beiden  Familien  sprechen.  Die  Beschwerde-
führenden hätten ferner den Zeitpunkt   des Beginns ihrer  Probleme, 
die konkreten Schwierigkeiten des Beschwerdeführers mit der Familie 
seiner  Ehefrau  und  die  letzte  Adresse  widersprüchlich  angegeben. 
Folglich seien die geltend gemachten Probleme nicht glaubhaft, wes-
halb es sich erübrige, auf  die weiteren Ungereimtheiten in den Aus-
sagen einzugehen. Den Wegweisungsvollzug erachtete das BFM als 
zulässig,  zumutbar  und möglich. Insbesondere legte es dar,  die Be-
schwerdeführenden  seien  gesund  und  hätten  zahlreiche  im  Heimat-
land  sowie  in  verschiedenen  europäischen  Staaten  lebende  Ver-
wandte, auf deren Hilfe sie im Bedarfsfall zurückgreifen könnten. Da-
rüber  hinaus  verfüge  der  Beschwerdeführer  über  einen  Mittelschul-
abschluss. 

E.
Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht vom 19. April 2010 
liessen die Beschwerdeführenden, vertreten durch die Beratungsstelle 
für  Asylsuchende  der  Region  (...),  beantragen,  die  vorinstanzliche 
Verfügung  sei  aufzuheben  und  die  Vorinstanz  anzuweisen,  auf  das 
Asylgesuch  zwecks  pflichtgemässer  Prüfung  der  Flüchtlingseigen-
schaft einzutreten sowie eine neue Verfügung zu erlassen. Eventualiter 
sei  infolge  eines  unzumutbaren  Wegweisungsvollzugs  die  vorläufige 
Aufnahme anzuordnen  und  subeventualiter  sei  die  Vorinstanz  anzu-
weisen,  allfällige  Wegweisungsvollzugshindernisse  pflichtgemäss  ab-
zuklären und eine begründete Verfügung zu erlassen. In  verfahrens-
rechtlicher Hinsicht ersuchten sie um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege  und  den  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses.  Zur  Begründung wurde dargelegt,  dass die ganze Familie 
unter der psychischen Belastung sichtlich gelitten habe. Gemäss einer 
ärztlichen Untersuchung im Empfangs- und Verfahrenszentrum müsse 
der fünfjährige Sohn von einem Psychiater untersucht und behandelt 
werden, sobald die Familie einem Kanton zugeteilt worden sei. Ein ent-
sprechender Bericht werde nachgereicht. Es handle sich somit bei den 
Beschwerdeführenden – entgegen der in der angefochtenen Verfügung 
vertretenen Meinung des BFM – nicht um gesunde Personen, was sich 
auch daran gezeigt habe, dass die Beschwerdeführerin anlässlich des 
ersten  Teils  der  Anhörung  immer  wieder  geweint  habe,  so  dass 
schliesslich  die  Anhörung  habe  abgebrochen  werden  müssen.  Vor-
liegend seien klare Hinweise auf eine Verfolgung gegeben, da die Be-
schwerdeführenden  von  ihrer  Verwandtschaft  verfolgt  und  bedroht 

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worden seien. Die Polizei habe ihnen keinen Schutz gewährt und im 
Fall der Beschwerdeführerin sogar zugeschaut, als sie zusammenge-
schlagen  worden  sei.  Bei  Nichteintretensentscheiden  sei  ein  tiefes 
Beweismass anzusetzen und das BFM hätte eine echte Glaubhaftig-
keitsprüfung vornehmen müssen. Da im Entscheid lediglich zwei  un-
bedeutende Widersprüche bezüglich des Zeitpunkts des Beginns der 
Probleme und zur letzten Wohnadresse erwähnt worden seien, müsse 
von einer ungenügenden Begründung ausgegangen werden. Die Be-
schwerdeführenden hätten anlässlich der Anhörung erklärt, warum sie 
sich bei den früheren Asylverfahren nicht zu den nunmehr geltend ge-
machten  Problemen  geäussert  hätten.  Damals  habe  im  Heimatland 
Krieg geherrscht und sie seien nur kurz zu ihren Asylgründen befragt 
worden. Diese Probleme seien dannzumal im Mittelpunkt gestanden. 
Zudem  habe  sich  die  Situation  mit  der  Geburt  der  beiden  Kinder 
verschärft.  Beide  Beschwerdeführenden  hätten  zudem  ausgesagt, 
dass es seit ihrer Heirat im Jahr 1997 zu Spannungen gekommen sei, 
nachdem sich  die  Cousine  der  Beschwerdeführerin  und  der  Bruder 
des  Beschwerdeführers  hätten  scheiden  lassen.  Es  sei  ferner  ver-
ständlich,  dass  sich  die  Beschwerdeführerin  nach  17  Wohnungs-
wechseln nicht mehr an alle Adressen erinnern könne. 

F.
Mit  Zwischenverfügung  vom  26.  April  2010  teilte  der  zuständige 
Instruktionsrichter  den  Beschwerdeführenden  mit,  sie  könnten  den 
Ausgang des Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten. Er for-
derte  die  Beschwerdeführenden  auf,  innert  angesetzter  Frist  eine 
Fürsorgebestätigung nachzureichen. Den Entscheid über das Gesuch 
um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  verschob  er  auf 
einen  späteren  Zeitpunkt  und  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses  wurde  einstweilen  verzichtet.  Die  Beschwerdeführenden 
wurden zudem aufgefordert, innert der ihnen angesetzten Frist die gel-
tend gemachten gesundheitlichen Probleme mittels aktuellen Arztbe-
richten zu belegen, verbunden mit der Androhung, im Unterlassungs-
fall werde gestützt auf die bestehende Aktenlage entschieden.

G.
Mit Eingabe vom 24. April 2010 reichten die Beschwerdeführenden ein 
kurzes  ärztliches  Attest  vom 20.  April  2010  über  den  Sohn  zu  den 
Akten. Sie machten geltend,  eine Diagnose habe noch nicht  gestellt 
werden können.

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H.
Mit Eingabe vom 7. Mai 2010 reichten die Beschwerdeführenden den 
Arztbericht  vom  3.  Mai  2010  der  J.___________  –  ihren  Sohn 
betreffend  –  zu den  Akten. Sie  machten geltend,  sie  könnten  keine 
Fürsorgebestätigung  abgeben.  Sie  befänden  sich  nun  seit  zwei 
Monaten im Empfangs- und Verfahrenszentrum und unterlägen einem 
Arbeitsverbot.  Ihre  Bedürftigkeit  ergebe  sich  aus  den  geltenden 
Rechtsgrundlagen. 

I.
Mit  Eingabe  vom 1.  Juni  2010  zeigte  die  Rechtsberatungsstelle  für 
Asyl Suchende H._________ an, dass sie die Beschwerdeführenden 
ab sofort vertrete.

J.
Das BFM hielt  in seiner Vernehmlassung vom 25. Juni 2010 vollum-
fänglich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der 
Beschwerde. Insbesondere legte es dar, dass die Vorbringen der Be-
schwerdeführenden in der  angefochtenen Verfügung –  entgegen der 
Darstellung in der Beschwerde – als nachgeschoben und zusätzlich in 
drei zentralen Bereichen als widersprüchlich qualifiziert worden seien. 
Zudem seien die Aussagen der Beschwerdeführenden, wonach sie die 
familiären  Probleme  in  den  vorangehenden  Asylverfahren  deshalb 
nicht zur Sprache gebracht hätten, weil der Krieg damals im Vorder-
grund  gestanden  habe  und  sie  nur  kurz  befragt  worden  seien,  als 
Schutzbehauptungen zu qualifizieren. In den drei vorangehenden Asyl-
verfahren seien insgesamt drei Befragungen zur Person und drei An-
hörungen  durchgeführt  worden.  Ausserdem  sei  eine  Beschwerde 
gegen den erstinstanzlichen Entscheid eingereicht worden. Dies zeige, 
dass die Beschwerdeführenden mehrfach Gelegenheit gehabt hätten, 
ihre familiären Probleme darzulegen. Zudem gehe aus den Akten der 
beiden  ersten  Asylverfahren  deutlich  hervor,  dass  die  Beschwerde-
führenden entweder bei den Eltern beziehungsweise Schwiegereltern 
oder in einer Wohnung, welche den Eltern der Beschwerdeführerin ge-
hört habe, gelebt hätten. Die Eltern hätten sie auch bei der Bestreitung 
des  Lebensunterhaltes  und  der  Ausreisekosten  unterstützt.  Hinsicht-
lich  der  von  den  J._________  angeregten  kinderpsychiatrischen 
Abklärung  legte  das  BFM  dar,  dass  in  der  Universitätsklinik  und 
mehreren  weiteren  medizinischen  Einrichtungen  von  I.__________ 
psychotherapeutische  Behandlungen  angeboten  würden.  Dort  stehe 
spezialisiertes  Personal  zur  Verfügung. Die  Behandlung  psychischer 

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Erkrankungen werde in Mazedonien grösstenteils von der staatlichen 
Krankenversicherung übernommen. Es gebe keine Anhaltspunkte für 
eine  ethnisch  bedingte  Benachteiligung  bei  der  medizinischen 
Behandlung  in  diesem Land.  Zwar  falle  ein  kleiner  Prozentsatz  der 
Behandlungskosten als Patientenbeteiligung an. Im staatlichen Sektor 
seien jedoch die anfallenden Kosten im Vergleich zur Schweiz gering. 
Somit  sei  der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  unter  medizinischen 
Gesichtspunkten zumutbar. 

K.
Die Vernehmlassung wurde den Beschwerdeführenden mit Zwischen-
verfügung vom 13. Juli 2010 unter Einräumung eines Replikrechts zur 
Kenntnis  gebracht. Zudem wurden sie aufgefordert,  innert  der  ihnen 
angesetzten Frist mitzuteilen, von wem sie im heutigen Zeitpunkt ver-
treten würden. 

L.
Mit  Eingabe  vom  15.  Juli  2010  legte  die  Beratungsstelle  für  Asyl -
suchende der Region (...) das Mandat nieder. 

M.
Mit Eingabe vom 27. Juli 2010 nahmen die Beschwerdeführenden zur 
vorinstanzlichen Vernehmlassung Stellung. Insbesondere machten sie 
geltend,  dass  der  Beschwerdeführer  die  familiären  Probleme bereits 
am 19. März 2003 anlässlich der Anhörung andeutungsweise vorge-
bracht habe. Er habe die Frage, ob die Probleme mit der Unterkunft 
seine Ausreise motiviert hätten, insofern beantwortet, als er ausgesagt 
habe: „Non, ce n'est pas le principal, j'ai eu d'autres problèmes“ (Akte 
B6 S. 2). Entgegen der von der Vorinstanz vertretenen Meinung gehe 
aus dem Protokoll auch nicht hervor, dass die Beschwerdeführenden 
ständig bei den Eltern oder Schwiegereltern gelebt hätten. Insbeson-
dere sei  nicht  nachgefragt  worden, weshalb sie die Wohnung hätten 
wechseln müssen und ob sie an weiteren Orten gelebt hätten. Die Be-
schwerdeführenden  würden  nicht  abstreiten,  dass  sie  zu  verschie-
denen  Zeitpunkten  bei  den  Eltern  beziehungsweise  den  Schwieger-
eltern gelebt hätten. Auch wenn das BFM die Behandlung des Sohnes 
und der psychisch angeschlagenen Eltern in Mazedonien für möglich 
halte,  sage  die  ferne  Möglichkeit  einer  psychotherapeutischen  Be-
handlung in I.__________ nichts über deren effektiven Zugang zur Be-
handlung aus. Die Beschwerdeführenden hätten weder Wohnsitz noch 
Einkommen  in  Mazedonien.  Zudem  bedürfe  der  Sohn  der  kinder-

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psychiatrischen Behandlung, was vom BFM nicht angesprochen wor-
den sei.  Die  Behandlung des  Sohnes  in  der  Schweiz  habe  erst  am 
21. Juni  2010  beginnen  können.  Ein  detaillierter  ärztlicher  Bericht 
werde nach einigen Behandlungen nachgereicht. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung  der  vorliegenden  Beschwerde  und  entscheidet  auf  dem 
Gebiet des Asyls endgültig  (Art. 105 AsylG;  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 2  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Die  Beschwerde-
führenden sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die  Be-
schwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.  
Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

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BFM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprü-
fen (Art. 32-35 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-
deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 
Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Sofern die Beschwer-
deinstanz  den  Nichteintretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet, 
enthält  sie sich demzufolge einer selbständigen materiellen Prüfung. 
Stattdessen hebt sie den angefochtenen Nichteintretensentscheid auf 
und weist die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück 
(vgl.  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylre-
kurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1 S. 240 f.). In der Frage 
der  Wegweisung  und  des  Vollzugs  ist  die  Beurteilungszuständigkeit 
des  Bundesverwaltungsgerichts  indessen nicht  beschränkt,  weil  sich 
das BFM diesbezüglich materiell zu äussern hatte (vgl. Art. 44 AsylG 
i.V.m. Art. 83 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 34 Abs. 1 AsylG wird auf Gesuche von Asylsuchen-
den aus verfolgungssicheren Staaten nach Art. 6a Abs. 2 Bst. a AsylG 
(sogenannte  Safe-Country-Regelung)  nicht  eingetreten,  ausser  es 
gebe Hinweise auf eine Verfolgung. 

4.2 Praxisgemäss kommt bei Art. 34 Abs. 1 AsylG derselbe weite Ver-
folgungsbegriff  zur  Anwendung  wie  bei  den  Art.  18,  Art.  33  Abs.  3 
Bst. b und Art. 35 AsylG. Dieser weite Verfolgungsbegriff umfasst nicht 
bloss ernsthafte Nachteile  im Sinne von Art. 3 AsylG, sondern auch 
die  von  Menschenhand  verursachten  Wegweisungshindernisse  im 
Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (vgl.  
EMARK  2004  Nr.  5  E.  4c.aa  S.  35  f.,  EMARK  2004  Nr.  35  E.  4.3 
S. 247). Ausserdem ist dabei ein im Vergleich zum – bereits erleichter-
ten – Beweismass des Glaubhaftmachens nochmals reduzierter Mass-
stab anzuwenden: Sobald sich aus den Akten Hinweise auf Verfolgung 
ergeben, deren Unglaubhaftigkeit nicht bereits auf den ersten Blick er-
kannt werden kann, muss auch bei Asylsuchenden aus verfolgungssi-
cheren Staaten einlässlich geprüft werden, ob sie die Flüchtlingseigen-
schaft erfüllen (vgl. EMARK 2005 Nr. 2 E. 4.3 S. 16 f.). 

5.

5.1 In der Beschwerde wird gerügt, das BFM hätte eine echte Glaub-
haftigkeitsprüfung vornehmen müssen. Indem es seine Verfügung auf 

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bloss zwei unbedeutende Widersprüche gestützt habe, sei  von einer 
ungenügenden Begründung auszugehen.

5.1.1 Allfällige  Hinweise auf  Verfolgung im Sinne von Art. 34 Abs. 1 
AsylG  sind  keiner  vertieften  Glaubhaftigkeitsprüfung  zu  unterziehen. 
Vielmehr muss sich die Unglaubhaftigkeit der Aussagen auf den ersten 
Blick ergeben, um Art. 34 Abs. 1 AsylG anwenden zu können. Hätte 
das  BFM  eine  gründliche  Glaubhaftigkeitsprüfung  vorgenommen, 
würde dies einer materiellen Prüfung gleichkommen, was unter dem 
Titel  der Nichteintretensentscheide nicht zulässig gewesen wäre. Die 
vorliegende,  in  der  angefochtenen  Verfügung  zum  Ausdruck 
kommende, summarische Prüfung der Glaubhaftigkeit ist somit mit der 
Anwendung von Art. 34 Abs. 1 AsylG zu vereinbaren. 

5.1.2 Zudem ist dem Einwand des BFM in seiner Vernehmlassung, es 
habe nicht nur mit zwei unbedeutenden Widersprüchen argumentiert, 
sondern  seine  Verfügung  insbesondere  auf  nachgeschobene  Vor-
bringen  und  Widersprüchlichkeiten  in  drei  Bereichen  gestützt,  zuzu-
stimmen. Wie der angefochtenen Verfügung entnommen werden kann, 
erachtet  das  BFM  die  geltend  gemachten  familiären  Probleme  als 
nachgeschoben und somit als unglaubhaft. Zudem argumentierte es, 
die  Angaben  der  Beschwerdeführenden  seien  hinsichtlich  des  Zeit -
punkts des Beginns der Probleme, der konkreten Schwierigkeiten des 
Beschwerdeführers  mit  der  Familie  seiner  Ehefrau  und  der  letzten 
Adresse widersprüchlich ausgefallen. Der Einwand, die Verfügung sei 
nicht genügend begründet worden, ist somit nicht berechtigt. 

5.2 In der Beschwerde wird ferner sinngemäss geltend gemacht, dass 
Hinweise  auf  eine  Verfolgung  vorlägen,  welche  sich  nicht  auf  den 
ersten  Blick  als  haltlos  erwiesen,  weshalb  das  BFM eine  materielle 
Prüfung hätte vornehmen müssen. Die Einwände des BMF seien nicht 
stichhaltig. Dieser Argumentation kann indessen nicht gefolgt werden, 
wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen. Vielmehr ist der Argumen-
tation des BFM vollumfänglich beizupflichten.

5.2.1 Die  Durchsicht  der  Protokolle  der  früheren  Asylverfahren  der 
Beschwerdeführenden ergibt folgendes Bild:

5.2.1.1 Anlässlich der ersten Befragung vom 28. Mai 2001 sagte der 
Beschwerdeführer  aus,  er  sei  von  der  Polizei  angehalten,  auf  den 
Polizeiposten  mitgenommen  und  während  24  Stunden  festgehalten 
worden. Man habe ihn unter der Auflage, sich bis am 14. Mai 2001 bei 

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den Militärbehörden zu melden, freigelassen. Aus Angst, in den Krieg 
geschickt zu werden, sei er dieser Aufforderung nicht nachgekommen. 
Da er schon vor einem Jahr wegen seines Bruders von der Polizei ge-
sucht  worden sei,  habe  er  seither  bei  seinem Schwiegervater  über-
nachtet.  Seit  seiner  Geburt  bis  am  15.  Mai  2001  habe  er  in 
K.__________ ((...)) gelebt, wo sich auch seine Familienangehörigen 
befänden.  Die  grössten  Probleme  seien  aufgrund  der  allgemeinen 
Lage  entstanden.  Die  Frage,  ob  es  noch  weitere  Gründe  gebe, 
verneinte  er  (vgl.  Akte  A1/9  S.  1,  3  und  4  ff.).  Im  Protokoll  der 
kantonalen Anhörung vom 14. Juni  2001 ist  zu lesen,  dass sich die 
Eltern des Beschwerdeführers nach L.___________ begeben hätten, 
was er von seiner Cousine gehört habe. Er selber habe sich bis am 15. 
Mai 2001 zuhause aufgehalten. Danach habe er sein Haus verlassen. 
Die  Frage,  ob  er  noch  etwas  beizufügen  habe,  verneinte  er.  Er 
bestätigte, alles gesagt zu haben (vgl. Akte A7/12 S. 3 und 6 ff.).

5.2.1.2 Die  Beschwerdeführerin  brachte  am  28.  Mai  2001  zunächst 
vor, sie habe seit ihrer Geburt bis am 15. Mai 2001 in M.__________ 
((...))  gelebt,  ergänzte dann aber, sie habe nach der Heirat während 
fast drei Jahren im Dorf K.__________ gelebt und sei dann zu ihren 
Eltern nach M.__________ zurückgekehrt. Sie habe persönlich keine 
Probleme und sei wegen ihres Ehemannes in die Schweiz gekommen. 
Die Frage, ob sie andere Gründe habe, verneinte sie (Akte A2/8 S. 1 
und 4).  Anlässlich  der  kantonalen  Anhörung  vom 12. Juni  2001  be-
stätigte sie ihre zuvor zu Protokoll  gegebenen Aussagen. Die Frage, 
ob sie alles habe sagen können, was für ihr  Asylgesuch wichtig sei, 
bejahte sie. Zudem sagte sie  aus, sie habe mit ihren Eltern telefoniert 
und erfahren, dass es ihnen gut gehe (Akte A8/9 S. 3 ff.). 

5.2.1.3 Anlässlich des zweiten Asylgesuchs brachte der Beschwerde-
führer in der Erstbefragung vom 13. März 2003 vor, er habe seit 1999 
in  einer  Wohnung,  welche  den  Schwiegereltern  gehöre  und  sich  in 
I.__________ befinde, gelebt. Vor eineinhalb Monaten sei er zu seinen 
Eltern  nach K.__________ zurückgekehrt. Von dort  aus  habe er  die 
Reise in die Schweiz angetreten. Nach seinem ersten Asylgesuch in 
der  Schweiz  sei  er  an  die  genannte  Adresse  nach  I.__________ 
zurückgekehrt.  Er  habe  sein  Heimatland  verlassen  wollen,  weil  die 
allgemeine Lage dort  sehr unsicher sei und man seine Tochter nicht 
impfen wolle. Sein Leben sei deshalb in Gefahr. Ausserdem sei er auf 
dem Weg in den Kosovo festgenommen, nach I.__________ überführt 
und dort während zwei Tagen festgehalten worden. Unter der Auflage, 

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sich  am  20.  Februar  2003  wieder  zu  melden,  habe  man  ihn 
freigelassen, worauf er sich in K.__________ bis zu seiner Ausreise 
versteckt  habe. Die  Frage,  ob es andere Gründe gebe,  verneinte  er 
(Akte B1/9 S. 1 und 5 f.). Anlässlich der direkten Anhörung vom 19.  
März 2003 machte er  geltend,  er  sei  nach seiner Rückkehr  aus der 
Schweiz  zu  seinem  Schwiegervater  zurückgekehrt,  wo  er  für  drei 
Monate ein Appartement gemietet habe. Danach, am 1. Januar 2003, 
sei  er  mit  seiner  Ehefrau  und  der  Tochter  nach  K.__________ 
gegangen,  weil  der  Eigentümer  der  Wohnung  aus  dem  Kosovo 
zurückgekehrt sei. Es sei für ihn keine angenehme Situation gewesen 
sei,  mit  seiner  Ehefrau  und  der  Tochter  bei  den  Eltern  oder  den 
Schwiegereltern zu leben. Er habe mehrmals umziehen müssen. Seine 
Ehefrau  befinde  sich  nun  mit  der  Tochter  bei  ihrem  Vater.  Diese 
Probleme stellten jedoch nicht  die wesentlichen Ausreisegründe dar. 
Er habe kein eigenes Einkommen gehabt und sei von seinen Eltern, 
die  als  Händler  arbeiteten,  und  von  seinem  Schwiegervater  nicht 
schlecht unterstützt worden. Am 10. Februar 2003 habe er, da er sich 
seinerzeit  freiwillig  zur  Rückreise  angemeldet  habe,  die  letzten 
Tausend  Franken  erhalten.  Sieben  Tage  später  habe  er  trotzdem 
erneut in die Schweiz reisen wollen, sei indessen an der Grenze zum 
Kosovo  festgehalten,  nach  I.__________  überführt  und  nach  zwei 
Tagen  freigelassen  worden  unter  der  Auflage,  sich  am 20.  Februar 
2003  zu  melden.  Er  denke,  man  vermute,  er  sei  Mitglied  der 
Albanischen  Nationalarmee  (AKSH).  Aus  Angst,  man  werde  ihn  als 
Kollaborateur bezichtigen, habe er der Vorladung keine Folge geleistet. 
Zudem habe man bisher seine Tochter seinetwegen nicht registrieren 
und impfen können, was jedoch nicht an fehlenden Geldmittel gelegen 
sei. Er habe sich nach seiner Rückkehr aus der Schweiz auch schlecht  
integrieren können. Deshalb habe er sich entschlossen, erneut in die 
Schweiz zu kommen. Die Ausreise sei vom Schwiegervater und vom 
Vater bezahlt worden. Auf die Frage, ob er noch etwas anfügen wolle, 
erklärte er, er habe alles gesagt und nichts anzufügen. 

5.2.2 Aus  diesen  Aussagen  der  Beschwerdeführenden  ergibt  sich, 
dass sie weder anlässlich des ersten Asylgesuchs im Mai 2001 noch 
im Rahmen des vom Beschwerdeführer  allein  eingereichten zweiten 
Asylgesuchs im März 2003 familiäre Schwierigkeiten geltend machten. 
Zwar legte der Beschwerdeführer im Jahr 2003 dar, er habe mehrmals 
die Wohnung wechseln müssen und habe mit seiner Ehefrau sowohl 
bei seinen Eltern als auch bei den Schwiegereltern gelebt, was für das 
Privatleben unangenehm gewesen sei. Indessen können diesen Aus-

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sagen  auch  nicht  ansatzweise  die  nunmehr  behaupteten  familiären 
Probleme entnommen werden. Vielmehr  ist  an keiner Stelle  der vor-
angehenden Asylverfahren der Beschwerdeführenden von Wohnungs-
wechseln infolge familiärer  Probleme die Rede. Es kommt an keiner 
Stelle  in den Protokollen – auch nicht  sinngemäss – zum Ausdruck, 
dass  die  Beschwerdeführenden  ihre  Unterkunft  mehrmals  hätten 
wechseln  müssen,  um  Streitigkeiten  zwischen  den  beiden  Familien 
entgehen zu können.

5.2.3 Darüber hinaus ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass 
der  Beschwerdeführer  anlässlich  seines  zweiten  Asylgesuchs  unter-
schiedlich  darlegte,  wo er  sich nach der  Rückkehr  aus der  Schweiz 
(nach  Abschluss  des  ersten  Asylverfahrens)  aufgehalten  haben  will.  
Während dies gemäss der einen Version die Wohnung des Schwieger-
vaters gewesen sein soll,  will  er gemäss der andern Version in einer 
Wohnung  gelebt  haben,  deren  Eigentümer  nach  drei  Monaten  aus 
dem  Kosovo  zurückgekommen  sei,  weshalb  er  und  seine  Ehefrau 
diese  Wohnung  hätten  verlassen  müssen. Weder  die  eine  noch  die 
andere Version lassen sich darüber hinaus mit den Angaben der Be-
schwerdeführerin im aktuellen Asylverfahren vereinbaren. Sie machte 
nämlich geltend, sie sei nach ihrer Rückkehr aus der Schweiz zuerst  
zu  den  Schwiegereltern  nach  K.__________  gegangen,  und  habe, 
nachdem sie vom Schwager geschlagen worden sei, mit dem Geld aus 
der Rückkehrhilfe eine Wohnung gemietet, in die der Ehemann später 
nach  seiner  Rückkehr  aus  der  Schweiz  auch  zurückgekommen  sei 
(Akte C16/16 S. 6). Diese Wohnung hätten sie infolge der Schwierig-
keiten und Streitereien wieder verlassen müssen (Akte C16/16 S. 6), 
was mit den Angaben des Beschwerdeführers, sie hätten infolge der 
Rückkehr des Eigentümers aus dem Kosovo aus der  Wohnung aus-
ziehen müssen, nicht zu vereinbaren ist. 

5.2.4 Ferner legten die Beschwerdeführenden in den vorangehenden 
Asylverfahren zu keiner Zeit und in keiner Weise dar, sie hätten ohne 
das  Einverständnis  der  Eltern  geheiratet  und  deswegen  familiäre 
Probleme bekommen. Auch machte der  Beschwerdeführer  nicht  gel-
tend, seine Ehefrau sei nach ihrer Rückkehr im Jahr 2002 von seinen 
Eltern  derart  schikaniert  und  geschlagen worden,  dass  sie  mit  dem 
von  der  Rückkehrhilfe  erhaltenen  Geld  eine  andere  Wohnung  habe 
mieten müssen. Den Aussagen des Beschwerdeführers kann vielmehr 
entnommen  werden,  dass  er  von  seinen  eigenen  Eltern  und  vom 

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Schwiegervater in finanzieller Weise unterstützt wurde, sei es zur Be-
streitung des Lebensunterhaltes oder sei es für die Ausreise. 

5.2.5 Unter diesen Umständen qualifizierte das BFM die vorgebrach-
ten familiären Schwierigkeiten zu Recht als nachgeschoben und damit  
als  unglaubhaft.  Dieser  Einschätzung  schliesst  sich  das  Bundesver-
waltungsgericht  vollumfänglich  an. Der  Einwand in  der  Beschwerde, 
anlässlich des ersten Asylgesuchs sei  der Krieg im Vordergrund ge-
standen und die  Anhörungen seien kurz gewesen,  weshalb  sich  die 
Beschwerdeführenden  über  die  familiären  Probleme  nicht  geäussert 
hätten,  vermag  indessen  nicht  zu  überzeugen,  zumal  beide  Be-
schwerdeführenden  mehrmals  gefragt  wurden,  ob  noch  andere 
Gründe zur Einreichung des Asylgesuchs geführt hätten. Unter diesen 
Umständen bestand trotz der mit dem Krieg verbundenen Schwierig-
keiten und der eher knappen Anhörungen Raum und Zeit, allfällig be-
stehende  weitere  –  auch  familiäre  –  Probleme  wenigstens  kurz  an-
zusprechen. Die diesbezüglichen Einwände der Beschwerdeführenden 
sind deshalb als Schutzbehauptungen zu sehen.

5.2.6 Auch der Einwand des Beschwerdeführers, er habe bereits an-
lässlich  des  zweiten  Asylverfahrens  ansatzweise  Probleme  im  Zu-
sammenhang mit der Wohnsituation geltend gemacht, kann nicht ge-
hört werden, da allein aus diesen nicht auf familiäre Zwistigkeiten zu 
schliessen ist. 

5.2.7 Somit  ist  in  Übereinstimmung mit  der  Vorinstanz festzustellen, 
dass  die  geltend  gemachten  familiären  Probleme  infolge  Nach-
schiebens nicht als glaubhaft zu erachten sind.

5.2.8 Unter diesen Umständen brauchen die vom BFM darüber hinaus 
aufgeführten Widersprüchlichkeiten nicht weiter geprüft zu werden, da 
sie  am  Resultat  nichts  zu  ändern  vermöchten.  Immerhin  ist  festzu-
halten, dass beide Beschwerdeführenden vorbrachten, ihre familiären 
Probleme seien  nach  der  Heirat  im  Jahr  1997  entstanden  (vgl.  Be-
schwerdeführer: Akte C1/9 S. 5 und C11/14 S. 4, Beschwerdeführerin: 
Akte C12/6 S. 4), was nur schwer als Widerspruch erkennbar ist. Da 
sich  diese  Aussagen  indessen  nicht  mit  den  Aussagen  aus  den 
früheren  Asylverfahren  in  der  Schweiz  vereinbaren  lassen,  sind  sie 
trotzdem nicht glaubhaft. 

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5.2.9 Soweit die Beschwerdeführenden Schwierigkeiten aufgrund der 
allgemeinen Lage in Mazedonien geltend machen, sind diese praxis-
gemäss nicht als Hinweise auf Verfolgung zu qualifizieren.

5.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass aufgrund der Aktenlage 
keine  Hinweise  auf  eine  Verfolgung  vorliegen,  welche  nicht  auf  den 
ersten  Blick  als  haltlos  erkennbar  wären.  Somit  gelingt  es  den  Be-
schwerdeführenden nicht, die Vermutung fehlender Verfolgung in ihrem 
Heimatland zu widerlegen. Bei  dieser Sachlage erübrigt  es sich,  auf 
die weiteren Vorbringen in der Beschwerde näher einzugehen, da sie 
an dieser Einschätzung nichts zu ändern vermögen. Die Vorinstanz ist 
demnach zu Recht in Anwendung von Art. 34 Abs. 1 AsylG auf das 
Asylgesuch der Beschwerdeführenden nicht eingetreten. 

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Die  Beschwerdeführenden  verfügen  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-
lung  einer  solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu  Recht  an-
geordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21). 

7.

7.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme  von  Ausländern  (Art.  44  Abs.  2  AsylG;  Art.  83  Abs.  1  des 
Bundesgesetzes  vom  16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-
mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vor-
gängerorganisation  ARK  der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

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7.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflich tun-
gen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin  oder  des  Aus-
länders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegen-
stehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie  
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  und  der  Praxis  zu  Art.  3  der  Konvention  vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten  (EMRK,  SR 0.101)  darf  niemand  der  Folter  oder  unmensch-
licher  oder  erniedrigender  Strafe  oder  Behandlung  unterworfen 
werden.

7.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 
Das Asyl- und Wegweisungsverfahren, 3. Aufl., Bern 1999, S. 89). Da 
es  den  Beschwerdeführenden  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann 
das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden in den Heimatstaat ist dem-
nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den 
Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses  müssten  die  Beschwerdeführenden  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 

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ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behand-
lung  drohen  würde  (vgl.  EGMR,  [Grosse  Kammer],  Saadi  gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen ). Dies ist den Beschwerdeführen-
den indessen nicht  gelungen. Auch die  allgemeine Menschenrechts-
situation im Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen 
Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem Ge-
sagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als 
auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

7.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818). 

7.4.1 Mit  dem im Monat  August  2001  unterzeichneten  Vertragswerk 
von Ohrid wurde eine Verfassungs- und Gesetzesreform in Gang ge-
setzt, mit welcher die politische Gleichberechtigung insbesondere der 
albanischen Bevölkerungsgruppe, aber auch anderer ethnischer Min-
derheiten rechtlich verankert ist. Die ARK hat in einem Urteil aus dem 
Jahre 2005 festgehalten, dass etwa die Anstrengungen im Hinblick auf 
eine  gemischt-ethnische  Zusammensetzung  der  Polizei  ein  Indiz  für 
die positiven Auswirkungen jener Entwicklung sei und einen wesent-
lichen Beitrag zur Befriedung unter den verschiedenen Volksgruppen 
leisten solle. Des Weiteren hielt die ARK fest, inzwischen hätten alle  
grossen Gemeinden im Westen Mazedoniens eine albanische Bevöl-
kerungsmehrheit,  was  zu  einer  stärkeren  Vertretung  der  ethnischen 
Albaner und Albanerinnen führen solle. Der Wandel sei nach überein-
stimmenden  Berichten  allgemein  mit  einer  wesentlichen  Beruhigung 
der  Sicherheitslage  verbunden,  selbst  wenn  noch  vereinzelt  gewalt -
tätige  Übergriffe  und  Menschenrechtsverletzungen  vorkommen 
könnten (vgl. EMARK 2005 Nr. 4 E. 6.2). Im Verlaufe der letzten Jahre 
ist  es  Mazedonien unter  verschiedenen Regierungen gelungen,  sich 
weiter  zu konsolidieren. Insgesamt ergibt  sich unter dem Aspekt  der 
allgemeinen  Sicherheitslage  im  Heimatstaat  der  Beschwerdeführen-
den keine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG.

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7.4.2 Hinsichtlich  der  Prüfung  individueller  Vollzugshindernisse 
machen die  Beschwerdeführenden geltend,  sie hätten alle  unter der 
psychischen Belastung gelitten und seien krank. Insbesondere habe 
sich  anlässlich  einer  Untersuchung  im  Empfangs-  und  Verfahrens-
zentrum  gezeigt,  dass  der  Sohn  grosse  psychische  Schwierigkeiten 
habe. Diesbezüglich wurden die Beschwerdeführenden mit Zwischen-
verfügung  vom  26.  April  2010  aufgefordert,  innert  der  ihnen  ange-
setzten Frist  aktuelle Arztbericht zu einzureichen, verbunden mit  der 
Androhung,  im Unterlassungsfall  werde  gestützt  auf  die  bestehende 
Aktenlage entschieden.

7.4.2.1 Bezüglich  des  Beschwerdeführers,  der  Beschwerdeführerin 
und  der  Tochter  gingen  bis  heute  keine  Arztberichte  zu  den  Akten, 
weshalb die – in allgemeiner Form geltend gemachten – gesundheit-
lichen  Probleme  nicht  belegt  sind.  Zudem  gaben  die  Beschwerde-
führenden auf den Personalienblättern (Akte C3/2) nicht an, krank zu 
sein. Es  ist  folglich  davon auszugehen,  dass  sie  als  gesund  zu  be-
trachten sind.

7.4.2.2 Den Sohn betreffend gingen insbesondere der Arztbericht vom 
3.  Mai  2010  der  J.__________  und  die  Bestätigung  der 
N._________vom  7.  Juli  2010  zu  den  Akten.  Danach  war  eine 
eingehende  diagnostische  Abklärung  bisher  nicht  möglich. 
Insbesondere könne nicht festgestellt  werden, ob in erster Linie eine 
reaktive  Symptomatik  auf  schwierige  Umstände  mit  verstärkt 
auftretenden  situativen  Ängsten  oder  ob  eine  tiefgreifende  Ent-
wicklungsstörung vorliege. In jedem Fall handle es sich um einen sehr 
verunsicherten Jungen. Es wurde eine kinderpsychiatrische Abklärung 
angeregt. 

7.4.2.3 Gestützt auf diese Informationen steht vorliegend – im Unter-
schied zu dem in der Replik erwähnten Urteil des Bundesverwaltungs-
gerichts D-5005/20306 vom 18. März 2010 – nicht  fest,  welche kon-
krete Therapie der Sohn der Beschwerdeführenden benötigt. Vielmehr 
ist  dieser  Sachverhalt  –  sowie die Diagnose – zunächst  abzuklären. 
Dies  ist  indessen  auch  in  Mazedonien  möglich.  Insbesondere  in 
I.__________,  wo die  Beschwerdeführenden gemäss ihren Angaben 
vor  der  Ausreise  gelebt  haben  wollen,  stehen  –  wie  das  BFM 
zutreffend  ausführte  –  verschiedene  Institutionen  für  Kinder  mit 
psychischen  Problemen  zur  Verfügung.  In  Ergänzung  dazu  ist 
insbesondere auf das Institute for mental health of children and youth 

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in  I.__________  zu  verweisen.  Diese  medizinische  Einrichtung 
behandelt  Kinder  und  Jugendliche  mit  psychischen  Problemen  und 
bietet unter anderem auch Einzel- oder Gruppentherapien sowie Spiel- 
und Maltherapien an (vgl. Autism Macedonia, Institutions, Institute for 
mental health of children and youth – I.__________, gefunden am 5. 
August 2010 auf www.mnza.org.mk/autismmk/zmzdmse.htm  ). Darüber 
hinaus  stellen  auch  die  in  Mazedonien  entstandenen  Community 
Mental  Health  Centres  (CMHC),  wovon  eines  in  Skopje  liegt, 
entsprechende  Hilfe  an.  Auch  wenn  in  Mazedonien  in  Sachen 
Kinderpsychiatrie  und  Psychotherapie  für  Kinder  noch  vieles  im 
Aufbau  ist,  rechtfertigt  dies  einen  Aufenthalt  in  der  Schweiz  zwecks 
Behandlung  nicht,  zumal  allein  der  gegenüber  den  schweizerischen 
Verhältnissen  tiefere  Standard  einer  Behandlung  im  Heimatland 
praxisgemäss nicht  zur  vorläufigen Aufnahme führt. Insbesondere in 
grösseren Städten wie  Skopje  sind in  den letzten Jahren –  seit  der 
Implementierung  des  Gesundheitsgesetzes  im  Jahr  1991  und  des 
Krankenversicherungsgesetzes  im  Jahr  2000  entsprechende 
Fortschritte  erzielt  worden  (vgl.  World  Health  Organization  [WHO], 
WHO-AIMS Report on Mental Health System in the Former Yugoslav 
Republic of Macedonia, Skopje 2009). Den Beschwerdeführenden ist 
es ferner zuzumuten, wieder in Mazedonien Wohnsitz zu nehmen, sich 
–  und  insbesondere  ihren  Sohn  –  bei  einer  Krankenversicherung 
anzumelden  und  ihm  damit  die  grösstenteils  unentgeltliche 
Behandlung  zu  ermöglichen.  Grundsätzlich  hat  in  Mazedonien  die 
Bevölkerung  Zugang  zur  medizinischen  –  auch  psychiatrischen  – 
Behandlung (vgl. WHO, a.a.O.). Unter diesen Umständen kann darauf 
verzichtet  werden,  den  in  der  Replik  vom 27. Juli  2010  in  Aussicht 
gestellten,  weiteren  ärztlichen  Bericht  abzuwarten.  Eine 
entsprechende Frist  wird nicht angesetzt. Für den – gestützt  auf die 
Aktenlage – gesunden und jungen Beschwerdeführer ist es ausserdem 
zumutbar,  sich  um eine  Arbeitsstelle  zu  bemühen,  um  für  sich  und 
seine  Familie  den  Lebensunterhalt  und  damit  auch  allfällige  Kosten 
einer  medizinischen  Behandlung  decken  zu  können.  Da  den  Be-
schwerdeführenden  überdies  –  wie  in  den  vorangehenden  Erwä-
gungen dargelegt wurde – nicht geglaubt werden kann, sie hätten mit 
ihren Angehörigen ernsthafte Probleme, können sie auf ein tragfähiges 
Beziehungsnetz  zurückgreifen,  das  ihnen  nach  ihrer  Rückkehr  eine 
gewisse Unterstützung zukommen lassen  kann. Dies  ist  umso mehr 
anzunehmen, als die Eltern des Beschwerdeführers und der Vater der 
Beschwerdeführerin  schon  zu  früheren  Zeitpunkten  an  den  Lebens-
unterhalt der Familie und an die Ausreisekosten beigesteuert haben. 

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http://www.mnza.org.mk/autismmk/zmzdmse.htm

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7.4.3 Nach dem Gesagten erweist  sich der Vollzug der Wegweisung 
auch als zumutbar.

7.5 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-
ständigen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-
digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 
der  Vollzug  der  Wegweisung  auch  als  möglich  zu  bezeichnen  ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

8.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und  möglich  erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine  Anord-
nung  der  vorläufigen  Aufnahme  ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1-4 
AuG).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

10.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist  das Gesuch um Gewährung 
der  unentgeltlichen  Rechtspflege  nach  Art.  65  Abs.  1  VwVG gutzu-
heissen,  weshalb  den  Beschwerdeführenden  keine Verfahrenskosten 
aufzuerlegen sind. 

(Dispositiv nächste Seite)

Seite 21

D-2701/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  nach 
Art. 65  Abs. 1 VwVG wird  gutgeheissen. Den Beschwerdeführenden 
werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 

Kurier; in Kopie)
- (zuständige kantonale Behörde) (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

Versand: 

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