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**Case Identifier:** 0f35963e-f5b8-5d84-b5f7-62d2aa773f36
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.12.2017 IV 2015/195
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-195_2017-12-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/195

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 21.12.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2017
lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen des IVG, Art. 7 ATSG. Die 
ursprüngliche Rentenzusprache beruhte im Wesentlichen auf einem 
einschlägigen Leiden. Beweiskraft des vor BGE 141 V 281 ergangenen 
Administrativgutachtens bejaht, da es eine von der vom Bundesgericht 
ehemals postulierten Überwindbarkeitsvermutung unabhängige, 
nachvollziehbare Ressourcen- und Konsistenzprüfung enthält. 
Renteneinstellung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2017, IV 2015/195).

Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2017

Entscheid vom 21. Dezember 2017

Besetzung                                                                      

a.o. Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei (Vorsitz), Versicherungsrichterin 

Christiane Gallati Schneider und Versicherungsrichter Joachim Huber; 

Gerichtsschreiber

Philipp Geertsen           

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/195           

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber Hofer, Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin, 

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Einstellung 6a)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___, meldete sich am 9. August 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 20./21. Juni 2005 in der AEH 

Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG, Zürich, von Dr. med. B.___, 

Fachärztin FMH für Physikalische Medizin und Rehabilitation, und am 6. September 

2005 von Dr. med. Dr. phil. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

untersucht. Die Experten diagnostizierten: ein lumbospondylo¬genes Syndrom 

beidseits, rechts mehr als links, ein cervikospondylogenes Syndrom links, ein 

thorakospondylogenes Syndrom links bei/mit Wirbelsäulenfehlform, degenerativer 

Diskopathie L5/S1 mit flacher Diskushernie, möglicher Wurzelirritation S1 rechts, einem 

links präsakralen zystischen Prozess (am ehesten Nervenwurzel L5 links zugehörig; DD: 

präsakraler neurogener Tumor mit Kontakt der Wurzel L5 rechts) und muskulärer 

Insuffizienz; eine prolongierte gemischte Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle 

und des Sozialverhaltens leichten Ausprägungsgrades (ICD-10: F43.25) und/oder eine 

sub¬syndromale affektive Störung als nicht näher zu bezeichnende Restkategorie 

(ICD-10: F38.8), demnach nicht im Sinn einer depressiven Episode als phasenhaft 

wieder¬kehrendes Rezidiv. Aus rein rheumatologisch-orthopädischer Sicht sei dem 

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Versicherten eine leichte wechselbelastende Tätigkeit zu 50% medizinisch-theoretisch 

zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine psychische Störung bzw. 

Beeinträchtigung, die eine „IV-Störung“ begründen würde. Interdisziplinär wurde die 

Arbeitsfähigkeit für eine leichte wechselbelastende Tätigkeit nach einer Frist von 3 

Monaten auf mindestens eine 50% eingeschätzt (Gesamtgutachten vom 15. November 

2015, IV-act. 21; zum psychiatrischen Teilgutachten vom 28. September 2005 siehe IV-

act. 20). Der RAD-Arzt Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, vertrat in der 

Stellungnahme vom 18. November 2005 die Ansicht, es könne aus 

versicherungsmedizinischer Sicht von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten ausgegangen werden (IV-act. 22). Mit Verfügung vom 

11. Mai 2006 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. August 2003 

eine halbe Rente zu (IV-act. 34).

A.b  Am 20. Mai 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, im Rahmen eines von 

Amtes wegen durchgeführten Revisionsverfahrens sei keine Änderung festgestellt 

worden, die sich auf die Rente auswirke (IV-act. 44).

A.c  Im Fragebogen „Revision der Invalidenrente/Hilflosenentschädigung“ gab der 

Versicherte am 21. Juli 2014 an, dass sich sein Gesundheitszustand seit ungefähr 2 

Jahren verschlechtere (IV-act. 59). Der behandelnde Dr. med. E.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin FMH, bestätigte im Verlaufsbericht vom 4./7. August 2014 einen 

verschlechterten Gesundheitszustand (IV-act. 62). Nach einer Würdigung der Akten 

gelangte RAD-Arzt F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zur Auffassung, 

dass die dem Rentenanspruch zugrunde liegende Arbeitsunfähigkeit am ehesten nicht 

auf einer nachgewiesenen organisch-somatischen Erkrankung, sondern auf einer 

Schmerzverarbeitungsstörung im Sinn eines sogenannten pathogenetisch-ätiologisch 

unklaren syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage 

beruhe. Er empfahl eine polydisziplinäre Begutachtung (Stellungnahme vom 26. August 

2014, IV-act. 66).

A.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 25. und 26. November sowie am 

2. Dezember 2014 polydisziplinär (internistisch, psychiatrisch, rheumatologisch und 

neurologisch) in der ZIMB Zentrum für Interdisziplinäre Medizinische Begutachtungen 

AG untersucht. Die Experten stellten keine Diagnosen „mit Einfluss auf die 

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Arbeitsfähigkeit“. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden: 1. Ein chronischer 

Schmerzzustand im Bereich des Nervus maxillaris rechts mit/bei: Status nach 

endoskopischer Tumorent¬fernung eines invertierten Papilloms (Schneider’sches 

Papillom) aus der rechten Kieferhöhle und Ethmoidektomie rechts am 11. März 2009; 

Status nach medialer Maxillektomie rechts endoskopisch und über einen 

osteoplastischen Zugang aufgrund eines Rezidivs des invertierten Papilloms am 23. 

September 2011; Status nach endoskopisch navigationsgestützter Exploration der 

Fossa sphenopalatina rechts und Ausschluss eines Tumorrezidivs am 13. März 2012; 

Exazerbation eines neuropathischen Schmerzes in niedriger Attackenfrequenz; 2. ein 

chronifiziertes Lumbovertebralsyndrom mit/bei: degenerativen LWS-Veränderungen mit 

Diskopathie L5/S1, ohne radikuläre Ausfallsymptomatik; 3. eine Hypästhesie rechter 

Arm und rechtes Bein, nicht sicher einem nervalen oder radikulären Versorgungsgebiet 

zuzuordnen, am ehesten funktioneller Genese; 4. eine chronische Nuchalgie ohne 

radikuläre Ausfallsymptomatik; 5. eine Steatosis hepatis bei Adipositas Grad I nach 

WHO (BMI von 30.9 kg/m2). Zusammenfassend und unter Berücksichtigung aller 

Gegebenheiten und Befunde sei der Versicherte aktuell weder aus somatischer noch 

aus psychiatrischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. Aus interdisziplinärer 

Sicht seien ihm sowohl die zuletzt ausgeübte Tätigkeit in der Automobilindustrie als 

auch eine entsprechende Verweistätigkeit zu 100% zumutbar. Die Rückenproblematik 

sei verglichen mit dem Jahr 2005 subjektiv und objektiv unverändert. Bei nach wie vor 

fehlender neurologischer Reiz- und Ausfallsymptomatik legitimiere diese 

Schmerzsymptomatik, vor allem in Anbetracht der damals beschriebenen 

Selbstlimitierung in der EFL, höchstens qualitative Einschränkungen der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit. Die damals von Dr. C.___ diagnostizierte „prolongierte gemischte 

Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens leichten 

Ausprägungsgrades“ (ICD-10: F43.25) sei mittlerweile in den Hintergrund getreten. Es 

bestehe auch keine andere depressive Störung. Die damals attestierte 50%ige 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit sei aus heutiger versicherungsmedizinischer Sicht 

in keiner Weise nachvollziehbar. Retrospektiv müsse davon ausgegangen werden, dass 

zum damaligen Zeitpunkt keine psychiatrische Diagnose vorgelegen habe, die eine 

langfristige Auswirkung auf die Leistungs- bzw. Arbeitsfähigkeit gehabt habe. Ein 

pathogenetisch-ätiologisch unklares Beschwerdebild ohne nachweisbare organische 

Grundlage könne postuliert werden, wobei eine Unüberwindbarkeit nicht ausgewiesen 

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sei (Gutachten vom 15. Januar 2015, IV-act. 70). Auf die Nachfrage der IV-Stelle hin (IV-

act. 71) antwortete der internistische ZIMB-Gutachter am 16. Februar 2015, dass mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits im Jahr 2005 beim Versicherten ein 

syndromales Leiden ohne adäquates organisches Korrelat bestanden habe (IV-act. 72; 

zur Würdigung der gutachterlichen Einschätzung durch den RAD siehe die 

Stellungnahmen vom 11./23. Februar 2015, IV-act. 73).

A.e  Mit Vorbescheid vom 26. Februar 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Aufhebung der Rente in Aussicht (IV-act. 75). Dagegen erhob der Versicherte am 12. 

März 2015 Einwand (IV-act. 78), den er am 28. April 2015 ergänzend begründete und 

mit Stellungnahmen von Dr. E.___ vom 17. März 2015 sowie von Dr. med. H.___, 

Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, Rorschach, vom 23. März 2015 

untermauerte (IV-act. 81). Der RAD-Arzt Dr. J.___ gelangte zur Auffassung, dass die 

Ausführungen der behandelnden Dres. E.___ und H.___ keine Zweifel an der 

gutachterlichen Beurteilung begründeten (Stellungnahme vom 22. Mai 2015, IV-act. 

83). Am 26. Mai 2015 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung des Rentenanspruchs auf 

den ersten Tag des zweiten Monats nach der Zustellung der Verfügung (IV-act. 84).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 26. Mai 2015 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 25. Juni 2015. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren Aufhebung. Es sei ihm 

weiterhin eine Invalidenrente zuzusprechen. Eventualiter sei die Angelegenheit zu 

weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und sie zu 

verpflichten, die Kosten einer allfälligen Begutachtung zu übernehmen; alles unter 

Kosten- und Entschädigungsfolgen. Im Wesentlichen bringt der Beschwerdeführer vor, 

die ursprüngliche Rentenzusprache sei nicht aufgrund eines unklaren syndromalen 

Zustandsbilds erfolgt. Er leide weiterhin an einem invalidisierenden 

Gesundheitsschaden. Die Beurteilung der ZIMB-Gutachter berücksichtige die 

Anforderungen gemäss der geänderten Rechtsprechung des Bundesgerichts zu den 

somatoformen Schmerzstörungen nicht, weshalb der gutachterlichen Einschätzung die 

Beweiskraft abgehe. Ein Revisionsgrund liege nicht vor (act. G 1; siehe auch die 

ergänzende Begründung vom 18. August 2015, act. G 5).

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 29. September 

2015 die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie aus, die 

Voraussetzungen für eine Revision des Rentenanspruchs gemäss der 

Schlussbestimmungen des IVG vom 18. März 2011 seien erfüllt. Selbst wenn dies 

wider Erwarten verneint würde, wäre die Rentenaufhebung unter dem Titel der 

Wiedererwägung gerechtfertigt (act. G 7).

B.c  Mit Verfügung vom 5. Oktober 2015 ist dem Gesuch des Beschwerdeführers um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor 

Versicherungsgericht entsprochen worden (act. G 8).

B.d  In der Replik vom 30. November 2015 hat der Beschwerdeführer unverändert an 

der Beschwerde festgehalten. Ergänzend macht er geltend, die Voraussetzungen für 

eine Wiedererwägung der ursprünglichen Rentenverfügung seien nicht erfüllt (act. G 

12).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat am 4. Dezember 2015 auf eine Duplik verzichtet (act. 

G 14).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Renten¬anspruch 

des Beschwerdeführers bzw. dessen Aufhebung gestützt auf lit. a der 

Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20; nachfolgend Schlussbestimmungen).

1.1  Gemäss lit. a der Schlussbestimmungen sind Renten, die bei pathogenetisch-

ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische 

Grundlage gesprochen wurden, innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser 

Änderung neu zu überprüfen. Sind die Voraussetzungen nach Art. 7 Abs. 1 und 2 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 

830.1; Erwerbsunfähigkeit) nicht erfüllt, so wird die Rente herabgesetzt oder 

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aufgehoben, auch wenn der Tatbestand von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Revision) nicht 

verwirklicht ist.

1.2  Ausgangspunkt für die Bemessung der Invalidität bildet die Frage, ob und in 

welchem Ausmass es einer versicherten Person zumutbar ist, trotz ihres 

Gesundheitsschadens ein Erwerbseinkommen zu erzielen. In Art. 7 Abs. 2 ATSG, der 

mit der 5. IVG-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft getreten ist, wird festgelegt, dass 

eine Erwerbsunfähigkeit nur vorliegt, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist. Damit wurde gesetzlich verankert, dass die Zumutbarkeit nicht nach dem 

subjektiven Empfinden der versicherten Person, sondern nach objektiven 

Gesichtspunkten zu beurteilen ist. Art. 7 Abs. 2 ATSG schreibt somit auf Gesetzesstufe 

das Erfordernis der Objektivierbarkeit fest.

1.3  Das Bundesgericht hat mit Entscheid vom 3. Juni 2015 (BGE 141 V 281) seine die 

Bestimmung von Art. 7 Abs. 2 ATSG beschlagende Rechtsprechung zu den 

Voraussetzungen, unter denen anhaltende somatoforme Schmerzstörungen und 

vergleichbare psychosomatische Leiden eine rentenbegründende Invalidität zu 

bewirken vermögen, geändert. Es hat die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

Prüfungsraster aufgegeben. Das bisherige Regel/Ausnahme-Modell wurde durch ein 

„strukturiertes“ Beweisverfahren ersetzt. Nach der neuen Rechtsprechung hat die 

Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Störungen den Aspekt der funktionellen 

Auswirkungen zu berücksichtigen, was sich schon in den diagnostischen 

Anforderungen niederschlagen muss. Massgebend seien in Schweregrad und 

Konsistenz der funktionellen Auswirkungen eingeteilte Standardindikatoren. Die 

Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrads sei nur zulässig, wenn die 

funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen 

Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und 

widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen 

seien (BGE 141 V 307 f. E. 6; vgl. Urteil des Bundes¬gerichts vom 23. September 2015, 

8C_421/2015, E. 5.2).

1.4  Aufgrund dessen, dass die Vorschrift von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen 

eine Überprüfung bisheriger Rentenansprüche in Nachachtung von Art. 7 ATSG 

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verlangt und die neue Rechtsprechung gemäss BGE 141 V 281 auch auf laufende 

Verfahren Anwendung findet (Urteil des Bundesgerichts vom 23. September 2015, 

8C_421/2015, E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 137 V 266 E. 6), ist diese auch für die 

Prüfung der vorliegenden Renteneinstellung massgebend.

2.   

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu beurteilen, ob die 

ursprüngliche Rentenzusprache aufgrund eines pathogenetisch-ätiologisch unklaren 

syndromalen Beschwerdebilds ohne nachweisbare organische Grundlage im Sinn von 

lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen erfolgte.

2.1  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts sind laufende Renten vom 

Anwendungsbereich von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen nur auszunehmen, 

wenn und soweit sie auf erklärbaren Beschwerden beruhen. Lassen sich unklare 

Beschwerden von erklärbaren Beschwerden trennen, können die 

Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision auf erstere Anwendung finden. Sodann 

bestimmt sich die Anwendung der Schlussbestimmungen danach, ob die ursprüngliche 

Rentenzusprache zum Teil aufgrund eines syndromalen Gesundheitsschadens 

zugesprochen worden ist. Beim Vorliegen sowohl syndromaler als auch nicht 

syndromaler Gesundheitsschäden hängt die Anwendbarkeit von lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen davon ab, dass letztere die anspruchs¬erhebliche 

Arbeitsunfähigkeit nicht mitverursacht, das heisst letztlich nicht selbstständig zur 

Begründung des Rentenanspruchs beigetragen haben. Damit bleibt eine 

Renten¬revision unter diesem Rechtstitel möglich, wenn sie die Auswirkungen des 

unklaren Beschwerdebilds bloss verstärken (Urteil des Bundesgerichts vom 7. August 

2017, 8C_380/2017, E. 3.3 mit Hinweisen).

2.2  Dr. C.___ diagnostizierte im Rahmen seiner Begutachtung vom 6. September 2005 

eine prolongierte gemischte Anpassungsstörung mit Störung der Gefühle und des 

Sozialverhaltens (ICD-10: F43.25) „und/oder“ eine subsyndromale „affektive Störung 

als nicht näher zu bezeichnende Restkategorie (ICD-10: F38.8). 

Differenzialdiagnostisch bestehe eine anhaltend somatoforme (undifferenzierte) 

Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F45.4; IV-act. 20-3). Syndromal könne gemäss 

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AMDP von keiner relevanten psychopathologischen Störung ausgegangen werden. 

Lediglich die subjektive Zentrierung auf die Schmerzproblematik und die 

psychodynamische Fehlverarbeitung hätten bezüglich des Ausmasses und des 

Fixierungsgrads Krankheitswert (IV-act. 20-2). Der RAD-Arzt G.___ hat in der 

Stellungnahme vom 26. August 2014 dargelegt, weshalb die Einschätzung von Dr. 

C.___ im Wesentlichen auf einem pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen 

Beschwerdebild ohne nachweisbare organische Grundlage beruht (IV-act. 66-3 oben). 

Darauf kann verwiesen werden, zumal der Beschwerdeführer dagegen nichts 

Substanziiertes vorbringt und auch im ZIMB-Gutachten kein davon abweichender 

Schluss gezogen wurde (IV-act. 70-54).

2.3 

2.3.1      Im AEH-Gesamtgutachten vom 15. November 2005 gelangte die somatische 

Expertin zum Schluss, zusammengefasst bestehe ein chronisch persistierendes 

Schmerzsyndrom (panvertebrale Beschwerden) mit Schmerzausstrahlung in die Arme 

und Beine. Die Beurteilung der effektiven Leistungsgrenze sei infolge der 

Selbstlimitierung nicht möglich gewesen. Lokalisierte körperliche Limits hätten 

aufgrund des Schmerz¬verhaltens des Beschwerdeführers nicht ermittelt werden 

können. Als arbeitsbezogene Problematik äussere sich zum jetzigen Zeitpunkt vor 

allem das Schonungs- und Schmerzverhalten des Beschwerdeführers (IV-act. 21-7). 

Aus diesen Ausführungen geht eindeutig hervor, dass bei der somatischen Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ein syndromales Leiden im Vordergrund 

stand, dessen Auswirkungen nicht auf objektive Befunde zurückgeführt werden 

konnten, sondern ihre Erklärung „vor allem“ im Schonungs- und Schmerzverhalten des 

Beschwerdeführers bzw. in seiner subjektiven Wahrnehmung fanden.

2.3.2      Zwar stellte die somatische AEH-Gutachterin auch klinische Befunde fest (IV-

act. 21-6 f.). Allerdings geht aus ihrer Beurteilung nicht hervor, dass die degenerative 

Diskopathie L5/S1 oder der links präsakrale zystische Prozess für die bescheinigte 

Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

ausschlaggebend gewesen sind (vgl. vorstehende E. 2.3.1). Bezüglich des präsakralen 

Bereichs wies bereits Dr. K.___ am 9. Januar 2004 auf ein fehlendes Korrelat hin (IV-

act. 8-9). Nichts anderes gilt im Übrigen bezüglich der von der AEH-Gutachterin 

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erwähnten Wirbelsäulenfehlform oder der muskulären Insuffizienz. Des Weiteren vertrat 

auch Dr. C.___ die Auffassung, der Ausschluss hauptsächlich organisch bedingter 

Krankheitsfaktoren sei gesichert (IV-act. 20-3).

2.3.3      Hinzu kommt, dass bereits vor der ersten Administrativbegutachtung seitens 

der behandelnden medizinischen Fachpersonen mehrfach auf die Bedeutung nicht 

objektivierbarer Faktoren hingewiesen wurde. Dr. med. H.___, Assistenzarzt an der 

Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen, wies im Bericht vom 12. 

November 2002 darauf hin, sowohl die vom Beschwerdeführer beschriebenen 

Beschwerden als auch die klinische Untersuchung liessen sich nur sehr schwer mit 

radiologischen Befunden in Einklang bringen (IV-act. 8-18). Dr. K.___ hielt im Bericht 

vom 25. April 2002 fest, die Beschwerden würden ziemlich ungenau angegeben und 

seien „relativ diffus“ (IV-act. 8-15). Am 17. September 2002 berichtete sie über Zeichen 

einer deutlichen Schmerzverarbeitungsstörung und eine Somatisierungstendenz (IV-

act. 8-13). Am 9. Januar 2004 führte sie aus, „während der ganzen Untersuchung 

zeigte sich dieses Mal, wie auch sonst, eine deutliche funktionelle Überlagerung“ (IV-

act. 8-9).

2.4  Nach dem Gesagten beruht die ursprüngliche Rentenzusprache im Wesentlichen 

auf einem syndromalen Leiden im Sinn von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen. 

Damit war die Beschwerdegegnerin zu einer revisionsweisen Überprüfung des 

Rentenanspruchs unter den Erfordernissen von Art. 7 Abs. 1 und Abs. 2 ATSG befugt.

3.   

Des Weiteren ist zu prüfen, ob der im Revisionsverfahren gemäss lit. a Abs. 1 der 

Schlussbestimmungen von der Beschwerdegegnerin ermittelte Sachverhalt spruchreif 

ist. Diese legte der verfügten Renteneinstellung das polydisziplinäre Gutachten der 

ZIMB vom 15. Januar 2015 zugrunde.

3.1  Bei der Würdigung des ZIMB-Gutachtens fällt ins Gewicht, dass es die 

Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Expertise erfüllt (siehe hierzu BGE 

125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Insbesondere beruht es auf eigenständigen 

Abklärungen und ist für die streitigen Belange umfassend. Die medizinischen Vorakten 

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wurden verwertet und diskutiert. Die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden 

wurden berücksichtigt und gewürdigt. Die bescheinigte Arbeitsfähigkeit leuchtet in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation ein. Weiter bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv 

wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Solche ergeben sich auch 

nicht aus den mit der Einwandbegründung vom 28. April 2015 eingereichten ärztlichen 

Berichten (IV-act. 81).

3.2  Der Beschwerdeführer bestreitet denn auch nicht, dass das ZIMB-Gutachten 

Ergebnis einer fachgerecht durchgeführten Begutachtung bildet. Er spricht der 

gutachterlichen Beurteilung einzig deshalb die Beweiskraft ab, da sie in Nachachtung 

der inzwischen überholten Praxis des Bundesgerichts zur Überwindbarkeit der 

somatoformen Schmerzstörung erfolgt sei (act. G 1, Rz 3, und act. G 12, S. 3).

3.2.1      Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht die von ihm geschaffene 

Überwindbarkeitsvermutung und den sich an den Foersterkriterien orientierenden 

Prüfungsraster aufgegeben (siehe hierzu vorstehende E. 1.3). Medizinische Gutachten, 

die noch nach alter Praxis des Bundesgerichts eingeholt wurden, verlieren nicht per se 

ihren Beweiswert. Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob das betreffende Gutachten, 

gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten, eine schlüssige 

Beurteilung im Licht der massgeblichen Indikatoren erlaubt oder nicht, wobei je nach 

Abklärungstiefe und -dichte eine punktuelle Ergänzung genügen kann. Somit führt ein 

nach alter Praxis des Bundesgerichts erstattetes Gutachten nicht zwangsläufig zu einer 

neuen Begutachtung oder anderen abklärungsrechtlichen Weiterungen (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 18. Mai 2017, 8C_842/2016, E. 5.2.1 mit Hinweisen).

3.2.2      Für die Beurteilung des ZIMB-Gutachtens ist entscheidend, dass die 

Würdigung des Krankheitsbilds und der Arbeitsfähigkeit weder anhand der damals vom 

Bundesgericht postulierten Überwindbarkeitsvermutung noch der blossen Verneinung 

der Foersterkriterien erfolgte. Mit der damaligen Rechtsprechung setzten sich die 

Gutachter erst in der letzten Zusatzfrage auseinander (IV-act. 70-54). Insbesondere der 

psychiatrische Teil beruht auf einer umfassenden Ressourcen- und 

Konsistenzbeurteilung unter umfassendem Einbezug der Alltagsaktivitäten des 

Beschwerdeführers (IV-act. 70-50 f.). So kann der Beschwerdeführer etwa - im 

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Gegensatz zu früher (IV-act. 25-1) - wieder Autofahren (IV-act. 70-50). Anlässlich der 

Begutachtung wurden auch beschwielte Hände festgestellt (IV-act. 70-26 unten; vgl. 

auch IV-act. 70-31), was ebenfalls auf gewisse Ressourcen hinweist, zumal der 

Beschwerdeführer früher nach eigenen Angaben kaum mehr in der Lage gewesen sei, 

die TV-Fernbedienung zu halten (IV-act. 25-1). Der Beschwerdeführer wurde als 

muskulös gebauter Mann in eigentlich gutem bis sehr gutem Allgemeinzustand 

beschrieben (IV-act. 70-33). Den Haushalt vermag er alleine zu erledigen (IV-act. 

70-39). Zudem verfügt er über einen guten Kollegenkreis und geht gerne spazieren (IV-

act. 70-39). Ausserdem ergeben sich aus dem ZIMB-Gutachten ein sehr 

demonstratives Schmerzverhalten mit 5 von 5 positiven Wadell-Zeichen und erhebliche 

Diskrepanzen (IV-act. 70-27 und IV-act. 70-33), die auch unter der Rechtsprechung 

gemäss BGE 141 V 281 eher gegen das Vorliegen einer aus objektiver Sicht nicht 

überwindbaren Erwerbsunfähigkeit im Sinn von Art. 7 Abs. 2 ATSG sprechen. Es 

bestehen damit keine Mängel an der Ressourcen- und Konsistenzprüfung durch die 

ZIMB-Gutachter, weshalb deren Beurteilung auch nach der Rechtsprechung gemäss 

BGE 141 V 281 verwertbar bleibt und auf deren Ergebnisse abzustellen ist. Der 

Beschwerdeführer legt denn auch nicht substanziiert dar, welche ressourcen- oder 

konsistenzrelevanten Aspekte die ZIMB-Gutachter ausser Acht gelassen hätten.

3.3  Gestützt auf das ZIMB-Gutachten ist somit davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer sowohl für die angestammte als auch eine leidensangepasste 

Tätigkeit aus objektiver Sicht über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügt. Die konkrete 

Berechnung des Invaliditätsgrads kann offen bleiben, da offensichtlich kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad resultiert. Demnach erfolgte die verfügte 

Renteneinstellung zu Recht.

4.   

4.1  Die Beschwerde ist abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem unterliegenden 

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Beschwerdeführer sind die Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. 

Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.3  Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung die Kosten der 

Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-ange¬messen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3.   

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Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.12.2017
	lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen des IVG, Art. 7 ATSG. Die ursprüngliche Rentenzusprache beruhte im Wesentlichen auf einem einschlägigen Leiden. Beweiskraft des vor BGE 141 V 281 ergangenen Administrativgutachtens bejaht, da es eine von der vom Bundesgericht ehemals postulierten Überwindbarkeitsvermutung unabhängige, nachvollziehbare Ressourcen- und Konsistenzprüfung enthält. Renteneinstellung bestätigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Dezember 2017, IV 2015/195).

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