# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 914db8b6-9712-5ae3-88b7-959b201771d9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.12.2016 IV 2014/188
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-188_2016-12-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/188

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.10.2019

Entscheiddatum: 06.12.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2016
Art. 87 Abs. 3 IVV. Art. 29 Abs. 1 ATSG. Wiederanmeldung/Neuanmeldung. 
Die Beurteilung des Rentenanspruchs hat entgegen der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung nicht in analoger Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG 
(Revision) zu erfolgen, sondern es ist, sofern auf die Wiederanmeldung 
eingetreten wird, wie bei einer erstmaligen Anmeldung eine umfassende 
Prüfung vorzunehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 2014/188).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2014/188

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Irja Zuber,

c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten, 

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im Januar 2005 wegen Depressionen und einem 

Schmerzsyndrom in der rechten Schulter bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sie gab an, in B.___ vier Jahre lang die 

Grundschule besucht zu haben. Seit Mai 2004 sei sie voll arbeitsunfähig. Die C.___ AG 

berichtete am 14. Februar 2005 (IV-act. 13), dass sie die Versicherte von Mai 1998 bis 

Februar 2005 zu 100 % als Produktionsmitarbeiterin beschäftigt habe. Der Monatslohn 

habe ab dem 1. Januar 2004 Fr. 3'800.-- betragen. Gemäss dem IK-Auszug hatte die 

Versicherte im Jahr 2003 ein Einkommen von Fr. 50'164.-- erzielt (IV-act. 7).

A.b  Die Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene GmbH (AEH) führte im 

November 2004 im Auftrag der Taggeldversicherung eine funktionsorientierte 

medizinische Abklärung durch (Gutachten vom 31. Januar 2005, Fremdakten, nicht 

nummeriert). Zusätzlich erfolgte eine neuropsychiatrische Beurteilung durch Dr. med. 

D.___ (Fremdakten). Die Diagnosen lauteten:

•  Chronisches Schulter-/Handsyndrom rechts

-  Status nach AC-Gelenksarthritis rechtsbetont, Besserung lokal nach 

Steroidinfiltration

-  DD: CRPS, im Rahmen einer Symptomausweitung bei generalisiertem 

undifferenziertem Schmerzsyndrom mit Betonung der rechten Körperhälfte

•  rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom

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-  leichte Fehlform, muskuläre Dekonditionierung

•  prolongierte gemischte Anpassungsstörung

-  Störung der Gefühle und des Sozialverhaltens

•  anamnestisch unklare Krampfereignisse und fragliche Synkopen

-  Schädel-MRI vom 10.05.2004 unauffällig, EEG vom 6.07.2005 ohne 

epilepsiespezifische Potentiale.

Dr. med. E.___, Innere Medizin/Rheumatologie, und Dr. med. F.___, Physikalische 

Medizin und Rehabilitation/Rheumatologie, erklärten, dass für eine leichte Tätigkeit 

ganztags ohne hochrepetitive Belastungen aus rein rheumatologisch-orthopädischer 

Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit bestehe. Aus psychiatrischer Sicht sei zum aktuellen 

Zeitpunkt, vornehmlich aus therapeutisch-rehabilitativen Gründen im Rahmen einer 

ausgeprägten psychophysischen Dekonditionierung, eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit 

ausgewiesen. Ab 1. April 2005 sei formal-theoretisch von einer 50 %igen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen.

A.c  Mit Verfügung vom 8. Dezember 2005 sprach die IV-Stelle der Versicherten bei 

einem IV-Grad von 55 % rückwirkend ab 1. Mai 2005 eine halbe IV-Rente zu (IV-act. 42 

und 44). Sie ging dabei von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensangepassten Tätigkeit aus. Gegen diese Verfügung liess die Versicherte 

Einsprache erheben (IV-act. 45). Am 9. März 2006 widerrief die IV-Stelle die Verfügung 

vom 8. Dezember 2005 und kündigte weitere Abklärungen an (IV-act. 99).

A.d  Am 13. November 2006 wurde die Versicherte von der ABI Aerztliches Begut-

achtungsinstitut GmbH (nachfolgend: ABI) interdisziplinär begutachtet (Gutachten vom 

18. Januar 2007, IV-act. 110). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

lauteten:

•  Leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10: F32.0, F32.1)

•  chronischer Schulterschmerz rechts

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-  Status nach offener Resektion des Akromioklavikulargelenks

-  klinisch höchstens leichtgradiges subakromiales Rest-Impingement.

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter an:

•  Schmerzverarbeitungsstörung (F54)

-  multilokuläres Schmerzsyndrom, weitestgehend ohne klinisches Korrelat

•  erhöhter HbA1c-Wert aktuell

-  Verdacht auf beginnenden Diabetes mellitus

-  leichtgradige Fasciitis plantaris beidseits

-  Medikamenten-Malcompliance.

Der psychiatrische Sachverständige Dr. med. G.___ hielt fest, dass die Arbeitsfähigkeit 

aufgrund der Depression in jeglicher Tätigkeit zu 20 % eingeschränkt sei. Der 

orthopädische Sachverständige Dr. med. H.___ führte aus, dass es sich bei der 

angestammten Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin gemäss der Versicherten um eine 

körperlich höchstens mittelschwere Tätigkeit gehandelt habe, die einen regelmässigen 

Wechsel des Arbeitsplatzes erlaubt habe. Da offenbar keine repetitiven 

Überkopfbewegungen der Arme vorgekommen seien, sei die Versicherte in der 

angestammten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Auch für andere körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten in wechselnder Position und ohne repetitive 

Überkopfbewegungen der Arme bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. 

Interdisziplinär schätzten die ABI-Gutachter die Arbeitsfähigkeit in jeglicher Tätigkeit 

auf 80 %.

A.e  Mit Verfügung vom 8. Juni 2007 stellte die IV-Stelle die Rente bei einem IV-Grad 

von 32 % für die Zukunft ein (IV-act. 118). Zur Begründung führte sie an, dass die 

Versicherte in einer körperlich adaptierten Tätigkeit zu 80 % arbeitsfähig sei.

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A.f  Im Juni 2008 meldete sich die Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum 

Leistungsbezug an (IV-act. 126). Diese trat mit Verfügung vom 19. September 2008 (IV-

act. 137) mit der Begründung, dass die Versicherte nicht glaubhaft dargelegt habe, 

dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert 

hätten, nicht auf das Gesuch ein. Aus demselben Grund trat die IV-Stelle auch auf eine 

Neuanmeldung vom Juni 2010 nicht ein (Verfügung vom 20. Oktober 2010, IV-act. 

149).

B. 

B.a  Im März 2012 meldete sich die Versicherte zum vierten Mal bei der IV-Stelle zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 150). Am 15. März 2012 forderte die IV-Stelle die 

Versicherte auf, glaubhaft zu machen, dass seit der Renteneinstellungsverfügung vom 

8. Juni 2007 eine wesentliche Veränderung eingetreten sei (IV-act. 153). Dr. med. I.___, 

Allg. Medizin, berichtete am 21. März 2012 (IV-act. 159), dass die Versicherte seit dem 

Jahr 2004 an chronischen Schmerzen am Bewegungsapparat leide. Es seien ein 

chronisches Panvertebralsyndrom, eine Somatisierungsstörung und eine Depression 

diagnostiziert worden. Dr. med. J.___, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, 

erklärte in ihrem Bericht vom 23. März 2012 (IV-act. 154), dass sich das Zustandsbild 

der Versicherten seit dem Jahr 2008 resp. 2010 leicht verschlechtert habe. Es sei zu 

einer Chronifizierung der Somatisierungsstörung und der rezidivierenden depressiven 

Störung gekommen. Von psychiatrischer Seite her sei die Versicherte in ihrer 

Arbeitsfähigkeit zu 70 % eingeschränkt. Dr. K.___, Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, führte in ihrem Bericht vom 2. April 2012 (IV-act. 156-1 und 9 ff.) aus, 

dass die Versicherte offensichtlich an einer entzündlich rheumatischen Erkrankung 

leide. Als Hauptdiagnose nannte sie beidseitige Fussbeschwerden (Enthesopathie, 

wahrscheinlich periphere Spondylarthropathie HLA-B27 positiv). Sie betrachtete die 

Versicherte als nicht arbeitsfähig.

B.b  RAD-Arzt Dr. med. L.___ notierte am 10. April 2012 (IV-act. 162), die von der 

Versicherten nun doch intensiver beklagten Rückenschmerzen seien die einzigen 

neuen Beschwerden mit einer möglichen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Es könne 

nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit 

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dem 8. Juni 2007 verschlechtert habe. Eine IV-Sachbearbeiterin hielt am 20. April 2012 

fest, dass auf die Wiederanmeldung einzutreten sei (IV-act. 163).

B.c  Am 23. August 2012 fand ein Gespräch zwischen der 

Eingliederungsverantwortlichen und der Versicherten sowie deren Ehemann statt (IV-

act. 171-4). Die Versicherte gab an, dass sie aufgrund ihrer Beschwerden überhaupt 

nicht arbeiten könne und die Rentenprüfung wünsche. Am 8. Oktober 2012 teilte die 

IV-Stelle der Versicherten mit (IV-act. 173), dass sie keinen Anspruch auf berufliche 

Massnahmen habe, da sie sich nicht in der Lage fühle, an Eingliederungsmassnahmen 

mitzuwirken.

B.d  Dr. J.___ berichtete am 28. Oktober 2012 (IV-act. 174), dass die Versicherte seit 

dem Jahr 2004 an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig 

mittelgradige depressive Episode (F33.1), und an einer Somatisierungsstörung (F45.0) 

leide. Die Versicherte sei wegen der depressiven Symptomatik, der ausgeprägten 

Antriebslosigkeit, der Kraftlosigkeit, der Schmerzen und der diversen somatischen 

Probleme seit dem Jahr 2008 und bis auf weiteres zu 70 % arbeitsunfähig. Sie sei sehr 

wenig belastbar und eine Arbeitsfähigkeit bestehe praktisch nur in einer geschützten 

Arbeitsstätte. Ihre Leistungsfähigkeit sei ebenfalls stark eingeschränkt. Dr. I.___ erklärte 

am 5. November 2012 (IV-act. 175-3 ff.), dass die Versicherte wegen chronischen 

Schmerzen mit therapieresistentem Verlauf in jeglicher Tätigkeit zu 100 % 

arbeitsunfähig sei. Dr. K.___ nannte in ihrem Bericht vom 6. November 2012 (IV-act. 

176-1 ff.) u.a. die Diagnosen einer HLAB27 positiven Spondylarthro-Tendopathie und 

eines chronischen Panvertebralsyndroms. Die Versicherte leide, in Ruhe und vermehrt 

unter Belastung, an intensiven Fussbeschwerden. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit 

sei sie seit dem 22. August 2011 zu 100 % arbeitsunfähig. Eine wechselbelastende 

Tätigkeit sei ihr ein bis zwei Stunden pro Tag mit 50 %iger Leistung zumutbar.

B.e  Im Mai und Juni 2013 wurde die Versicherte von der asim polydisziplinär 

(internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch) begutachtet (Gutachten vom 10. 

September 2013, IV-act. 187). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

lauteten:

1.  Dysthymia (F34.1)

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2.  chronische degenerative und fehlbelastungsbedingte Beschwerden des 

Achsenskeletts, aktuell lumbal betont

-  muskuläre Verspannungen tiefnuchal und im Schultergürtelbereich beidseits, fixierte 

Hyperkyphose der BWS

-  mehrsegmentale leichte bandscheibendegenerative Veränderungen C3-C7 und L3-

L5

-  Scheuermann'sche Wirbelkörperveränderungen in BWS und LWS, ausgeprägte 

Deformation von LWK4

-  tieflumbale Spondylarthrosen L4-S1

3.  chronische Schulter-Arm-Schmerzen rechts

-  Status nach offener AC-Gelenksresektion am 15.02.2005 bei konventionell-radio-

logischen AC-Gelenksarthrose-Zeichen, Ergussbildung und Impingement-Verdacht an 

der rechten Schulter

-  Verdacht auf tendopathische (Impingement-)Restbeschwerden aktuell

-  chronische Epicondylopathia humeri radialis mehr als ulnaris rechts

-  Status nach AC-Gelenks-Synovitis-Schub rechts mehr als links 02/2004 

wahrscheinlich bei 5)

4.  Kniebeschwerden beidseits mehrfacher Ursache

-  beginnende mediale Gonarthrosezeichen beidseits

-  aktuell femoropatellär betonte Schmerzen

-  intermittierende entzündliche Reizung bei 5) möglich

5.  chronische Fussbeschwerden beidseits mehrfacher Ursache

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-  mässige Fehlstatik mit Valgus-Knick-Senkfuss-Deformität beidseits

-  intermittierende tenosynovitische Reizungen bei 5) ohne bleibende strukturelle 

Läsionen anzunehmen

6.  periphere und eventuell achsenskelettäre Spondylarthritis mit schubartigen, zurzeit 

weitgehend remittierten Manifestationen vor allem an den unteren Extremitäten 

(Enthesitis am Rückfuss, Arthritis an OSG und USG)

-  thorakolumbaler Wirbelsäulenbefall mit Vorderkantensignal nicht ausgeschlossen

-  kein ISG-Befall

-  HLA-B27-Antigen positiv (Diagnose 09/2011).

Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine 

depressive Episode, gegenwärtig remittiert, eine Oberschenkel-Hauteffloreszenz 

gemäss Akten beidseits, diskrete beginnende Fingergelenkspolyarthrosen, eine latente 

Tuberkulose (mit INH behandelt), eine Adipositas und eine arterielle Hypertonie. Die 

Versicherte hatte anlässlich der Begutachtung angegeben, unter ständigen Schmerzen 

im Bereich des Rückens, des Kopfes sowie der Beine zu leiden. Es gehe ihr ganz 

schlecht. Sie habe eine "Unklarheit" im Kopf und "ganz schwere Augen". Die 

Depressionen seien wechselnd ausgeprägt, es gehe ihr "von gut bis schlecht". Zudem 

leide sie unter zunehmender Vergesslichkeit. Unter dem Titel "Verhaltensbeobachtung" 

wurde festgehalten, dass das Verhalten der Versicherten bei der Anamneseerhebung 

auf den Untersuchenden gekünstelt und demonstrativ bis theatralisch gewirkt habe. 

Der psychiatrische Gutachter Dr. med. M.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, führte aus, dass bei der Versicherten keine Symptome vorlägen, 

welche von der Ausprägung und der Anzahl her als eine depressive Episode zu 

qualifizieren wären. Eine rezidivierende depressive Störung liege nicht vor, da das 

diagnostische Hauptmerkmal dieser Störung, das Auftreten von mehreren voneinander 

durch komplette Remissionen getrennten depressiven Episoden, nicht erfüllt sei. Die 

von Dr. J.___ attestierte 70 %ige Arbeitsunfähigkeit könne nicht nachvollzogen werden, 

da diese in ihren Berichten keine Defizite aufgeführt habe, die eine solche erklären 

würden. Die Defizite der Versicherten bestünden grösstenteils im subjektiven Erleben; 

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objektiv weise die Versicherte keine für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit relevanten 

Defizite auf. In Übereinstimmung mit der ABI-Beurteilung sei von einer wegen der 

verminderten emotionalen Belastbarkeit um 20 % reduzierten Arbeitsfähigkeit 

auszugehen. Dr. med. N.___, Innere Medizin und Rheumatologie, erklärte, dass bei der 

Versicherten ein Mischbild zwischen wohl durch beginnende degenerative 

Veränderungen bedingten Beschwerden an peripheren Lokalisationen (Fingergelenke, 

Schulter rechts, zervikales und lumbales Achsenskelett, Ellenbogen rechts, Knie) und 

einem wahrscheinlich nur intermittierend manifesten, respektive zur Zeit in Remission 

stehenden chronisch-arthritischen Leiden bestehe. Auf die durch mehrere 

Erkrankungen gemischt hervorgerufenen Beschwerden habe sich wohl eine 

Beschwerde- und Krankheitsverarbeitungsstörung aufgepfropft. Da das Gesamtbild 

eine Mischung verschiedener Beschwerdeursachen darstelle, sei die Einschätzung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit sehr schwierig. Insbesondere sei es schwierig, die 

Auswirkungen der deutlich symptomatisch gewordenen Spondylarthritis auf 

funktioneller Ebene einzuschätzen. In der überwiegenden Zahl der Fälle spreche ein 

entzündlich-rheumatisches Leiden auf die entsprechenden immunmodulierenden 

Therapien zumindest teilweise an. Bei der Versicherten habe dies aber nur MR-

tomographisch nachgewiesen werden können. Die klinischen Untersuchungsbefunde 

seien bei Manifestationen am Achsenskelett und an den Füssen bezüglich der 

Erkrankungsaktivität oft schwer interpretierbar, insbesondere dann, wenn wie im 

vorliegenden Fall diffuse Dolenzen persistierten. Aktuell müsse wohl von einer 

Teilremission der symptomatisch gewesenen Spondylarthritis (AC-Gelenke 2005, 

Füsse 2011) ausgegangen werden. Neben den wohl undulierenden entzündlichen 

Restbeschwerden, deren weitere immunmodulierende Behandlung aufwändig wäre, 

bestünden zusätzlich Beschwerdeverarbeitungsstörungen. Insgesamt müsse eine 

etwas arbiträre summative Abschätzung der noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit aus 

isoliert muskulo-skelettärer Sicht getroffen werden, wobei es nicht einfach sei, die 

somatischen Veränderungen bezüglich ihrer funktionellen Auswirkungen zu gewichten. 

Zudem seien allenfalls auch die Prognose künftiger entzündlicher Schübe und eine 

tendenziell wohl eher progrediente Degeneration insbesondere im Schulterbereich 

rechts und wahrscheinlich auch an den Knien zu berücksichtigen. Die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit in der Fabrik dürfte der Versicherten kaum mehr zumutbar sein, da 

es sich um eine ausschliesslich stehende und gehende Tätigkeit gehandelt habe und 

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die Versicherte gemäss eigener Aussage teilweise auch schwere Lasten habe heben 

müssen. Diese Einschätzung dürfte ab dem Zeitpunkt der Verschlechterung der 

Gehfähigkeit, d.h. ab spätestens Ende 2011, gelten. Weiterhin zumutbar seien der 

Versicherten körperlich leichte Tätigkeiten ohne Heben, Stossen oder Ziehen von 

Lasten von mehr als 5 kg, ohne Überkopfarbeiten, ohne gebückt, kauernd oder kniend 

zu verrichtende Tätigkeiten, ohne das Steigen auf Leitern und Gerüste, ohne Gehen auf 

unebenem Untergrund und ohne Gehen und Stehen mehr als 1/3 der Zeit. Für derart 

körperlich angepasste Tätigkeiten bestehe ab dem Begutachtungszeitpunkt eine 

Arbeitsfähigkeit von 60 %. Die Diskrepanz der zumutbaren Restarbeitsfähigkeit zur 

ABI-Beurteilung könne mit dem grundsätzlich doch etwas verschlechterten 

Gesundheitszustand der Versicherten und mit einer in summativer Betrachtung der 

verschiedenen Affektionen doch deutlich eingeschränkten muskuloskelettären 

Leistungsfähigkeit begründet werden. In ihrer polydisziplinären Beurteilung hielten die 

Gutachter fest, dass es aufgrund der unterschiedlichen Angaben zum Arbeitsplatzprofil 

nicht möglich sei, die Arbeitsfähigkeit bezogen auf die letzte Arbeitsstelle zu 

beschreiben. Für körperlich adaptierte Tätigkeiten sei die Versicherte zu 60 % 

arbeitsfähig. Darin sei die aufgrund der Dysthymia bestehende 20 %ige 

Arbeitsunfähigkeit bereits enthalten, da die Reduktion des Arbeitspensums um 40 % 

eine ausreichend lange Erholungszeit auch für die psychischen Beschwerden 

ermögliche. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab dem Zeitpunkt des Gutachtens.

B.f  RAD-Arzt Dr. L.___ notierte am 26. September 2013 (IV-act. 188), dass das asim-

Gutachten umfassend, konsistent und widerspruchsfrei sei. Gesamthaft müsse im 

Vergleich zum Vorgutachten des Jahres 2007 von einem etwas verschlechterten 

Gesundheitszustand im Bereich des Bewegungsapparates sowie von einer Besserung 

aus psychiatrischer Sicht ausgegangen werden.

B.g  Mit Vorbescheid vom 5. November 2013 (IV-act. 191) stellte die IV-Stelle der 

Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Zur Begründung führte sie 

an, dass es sich bei der aktuellen gutachterlichen Beurteilung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit um eine andere Beurteilung des gleichen Sachverhalts handle. Aus IV-

rechtlicher Sicht liege kein medizinischer Revisionsgrund vor. Dagegen liess die 

Versicherte am 9. Dezember 2013 einwenden (IV-act. 193), dass sich der 

Gesundheitszustand gemäss den asim-Gutachtern seit der letzten Begutachtung durch 

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die ABI GmbH grundsätzlich doch etwas verschlechtert habe. Dem Einwand lagen 

neue medizinische Berichte bei. Dr. I.___ hatte am 21. November 2013 erklärt (IV-act. 

195-1), dass die Versicherte in einer wechselbelastenden Tätigkeit noch zwei Stunden 

pro Tag arbeitsfähig sei, wobei ihre Leistung um 50 % vermindert sei. Ihr 

Konzentrations- und Auffassungsvermögen sowie ihre Belastbarkeit seien durch die 

chronischen Schmerzen und die psychische Verfassung deutlich eingeschränkt. Dr. 

J.___ hatte am 25. November 2013 berichtet (IV-act. 195-2 f.), dass die Versicherte 

wegen einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige 

Episode, und zusätzlich wegen einer Somatisierungsstörung in einer leichten Tätigkeit 

theoretisch maximal zu 30 % arbeitsfähig sei. Die Stresstoleranz und die Belastbarkeit 

der Versicherten seien sehr niedrig. Da sie auf Kleinigkeiten mit massiven 

Verschlechterungen reagiere, bestehe nur in einem geschützten Rahmen eine 

Arbeitsfähigkeit. Dr. K.___ hatte in ihrem Bericht vom 3. Dezember 2013 (IV-act. 195-4 

f.) angegeben, dass die Hauptbeschwerden der Versicherten die Fuss- und 

Wadenschmerzen seien. Sie verstehe nicht, weshalb die asim-Gutachter diese 

Beschwerden als letzte Diagnose aufgeführt hätten. Und obwohl die Gutachter 

korrekterweise von einer Teilremission der Spondylarthritis gesprochen hätten, hätten 

sie eine 60 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Diese Einschätzung sei willkürlich. Am 19. 

Dezember 2013 reichte die Vertreterin der Versicherten einen Bericht der Radiologie 

O.___ vom 9. Dezember 2013 ein (IV-act. 196 f.). Ein MRT Fuss mit Kontrastmittel hatte 

gegenüber der Voruntersuchung vom 5. September 2011 fortbestehende Zeichen einer 

Enthesiopathie betreffend den Calcaneus am Achillessehnenansatz im Sinne (gering 

progredienter) ossärer Zystchen/Erosionen, eines angrenzenden Knochenmarködems, 

einer begleitenden Bursitis subachillea sowie einer geringen peritendinösen 

Weichgewebsreaktion gezeigt. Im Übrigen waren keine weiteren entzündlichen 

Affektionen am linken Fuss nachgewiesen worden. RAD-Arzt Dr. L.___ notierte am 31. 

Januar 2014 (IV-act. 198), dass es den behandelnden Ärzten mit den neu eingereichten 

Berichten nicht gelungen sei, neue medizinische Tatsachen geltend zu machen. Es sei 

auf das asim-Gutachten abzustellen.

B.h  In einer internen Anfrage an den Rechtsdienst vom 13. Februar 2014 (IV-act. 199) 

hielt ein IV-Sachbearbeiter fest, dass es sich bei der aktuellen medizinischen 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch das asim um eine andere Beurteilung eines 

grundsätzlich gleich gebliebenen Sachverhalts handle. Auffällig sei auch, dass im asim-

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Gutachten diverse Inkonsistenzen ersichtlich seien. So sei es der Versicherten möglich 

gewesen, sich in unauffälligem Gehtempo zum Untersuchungszimmer zu begeben. Der 

von ihr beschriebene Tagesablauf deute ebenfalls nicht auf einen erhöhten 

Leidensdruck hin. Den Haushalt könne sie grösstenteils selbst erledigen. Das Verhalten 

während der Anamneseerhebung habe auf den Untersuchenden gekünstelt, 

demonstrativ und theatralisch gewirkt. Der Gesundheitszustand habe sich seit der 

Begutachtung im Jahr 2007 kaum verändert. Es sei weiterhin von einer 80 %igen 

Arbeitsfähigkeit adaptiert auszugehen. Ein Rechtsdienstmitarbeiter notierte am 17. 

Februar 2014, dass er sich dieser Argumentation anschliessen könne.

B.i Mit Verfügung vom 25. Februar 2014 (IV-act. 200) wies die IV-Stelle das 

Rentengesuch aus den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab. Zum Einwand hielt 

sie fest, dass mit den neu eingereichten medizinischen Unterlagen keine neuen 

Tatsachen geltend gemacht worden seien. Sie verwies zudem auf die Stellungnahme 

des RAD vom 31. Januar 2014 und auf diejenige des Rechtsdiensts vom 17. Februar 

2014.

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

28. März 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Ihre Rechtsvertreterin beantragte die 

Zusprache einer Invalidenrente. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren 

Abklärungen an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) zurückzuweisen. Die 

Rechtsvertreterin stellte zudem ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Beschwerdeverfahren. Zur materiellen 

Begründung machte sie geltend, dass die Beschwerdegegnerin die 

revisionsrechtlichen Bestimmungen nicht korrekt angewendet habe. Für die Prüfung 

einer Neuanmeldung genüge es, wenn sich der Sachverhalt verändert habe. Das asim 

habe eine leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes bestätigt. Am 23. Mai 

2014 brachte die Rechtsvertreterin ergänzend vor (act. G 4), dass gemäss der 

Rechtsprechung des St. Galler Versicherungsgerichts eine umfassende Prüfung zu 

erfolgen habe, sofern auf das Wiederanmeldungsgesuch eingetreten worden sei. Für 

das neue Verfahren ergebe sich aus der früheren Rentenablehnung keine 

Rechtskraftbindung. Die Beurteilung des Rentenanspruchs habe somit gestützt auf das 

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asim-Gutachten zu erfolgen. Gemäss diesem bestehe in einer adaptierten Tätigkeit 

eine Arbeitsfähigkeit von 60 %. Die Beschwerdegegnerin habe keinen 

Einkommensvergleich vorgenommen. Da die Beschwerdeführerin lediglich leichte 

Tätigkeiten ausüben könne und da weitere relevante Einschränkungen die Realisierung 

eines entsprechenden Erwerbseinkommens tangierten, erscheine ein 

Tabellenlohnabzug von mindestens 20 % als angemessen.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Juli 2014 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung führte sie aus, dass gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung beim Eintreten auf eine Neuanmeldung in 

analoger Weise vorzugehen sei wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 ATSG. Die 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts 

sei revisionsrechtlich unbeachtlich. Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin 

habe sich seit der ABI-Begutachtung im Jahr 2007 kaum verändert. Mangels 

Sachverhaltsveränderung erübrige sich ein Einkommensvergleich.

C.c Am 15. Juli 2014 bewilligte die verfahrensleitende Richterin das Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin lic. iur. I. Zuber Hofer, act. 

G 9).

C.d In ihrer Replik vom 11. September 2014 (act. G 11) machte die Rechtsvertreterin 

der Beschwerdeführerin ergänzend geltend, dass die asim-Gutachter explizit von 

einem verschlechterten Gesundheitszustand ausgegangen seien. Eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei somit ausgewiesen. Der 

verschlechterte Gesundheitszustand zeige sich in den gestellten Diagnosen mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, den Adaptionskriterien und der höheren 

Arbeitsunfähigkeit. Die Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei demnach 

erheblich.

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 13).

Erwägungen

1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/26

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1.1  Die Beschwerdeführerin hatte sich erstmals im Januar 2005 bei der 

Invalidenversicherung angemeldet. Mit Verfügung vom 8. Dezember 2005 war ihr 

rückwirkend ab dem 1. Mai 2005 eine halbe IV-Rente zugesprochen worden. Nachdem 

die Beschwerdeführerin gegen diese Verfügung Einsprache erhoben hatte, hatte die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin interdisziplinär durch das ABI 

begutachten lassen. Da die ABI-Gutachter die Arbeitsfähigkeit auf 80 % geschätzt 

hatten, hatte die Beschwerdegegnerin die Rente mit Verfügung vom 8. Juni 2007 

eingestellt (richtigerweise hätte die Beschwerdegegnerin die Rente nicht einstellen, 

sondern das Rentengesuch abweisen müssen, da die Verfügung vom 8. Dezember 

2005 gar nie in Rechtskraft erwachsen war). Bei der Anmeldung vom März 2012 

handelt es sich somit um eine sogenannte Neuanmeldung.

1.2  Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

das sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. RAD-Arzt Dr. L.___ hat in seiner Stellungnahme vom 10. April 2012 erklärt, dass 

die Rückenschmerzen die einzigen neuen Beschwerden mit einer möglichen 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien. Zu diesem Schluss ist er offenbar 

gekommen, weil Dr. K.___ in ihrem Bericht vom 2. April 2012 als Nebendiagnose u.a. 

ein chronisches Panvertebralsyndrom genannt hatte, das in der Diagnoseliste des ABI 

nicht aufgeführt gewesen war. Allerdings hat bereits das AEH in seinem Gutachten vom 

31. Januar 2005 ein rezidivierendes Lumbovertebralsyndrom festgestellt. Zudem hat 

die Beschwerdeführerin auch anlässlich der ABI-Untersuchung über Nacken- und 

Rückenschmerzen geklagt (IV-act. 110-19). Diese Schmerzen sind vom ABI wohl unter 

die Diagnose "Schmerzverarbeitungsstörung, multilokuläres Schmerzsyndrom", 

subsumiert worden. Gemäss einem von Dr. K.___ eingereichten MRT-Bericht total 

spine (gesamte Wirbelsäule) vom 30. September 2011 traten die seit Jahren 

bestehenden lumbalen Rückenschmerzen in letzter Zeit auch vermehrt cervical auf. Ob 

die Beschwerdeführerin mit den eingereichten medizinischen Berichten eine erhebliche 

Verschlechterung der Rückenbeschwerden glaubhaft gemacht hat, ist für einen 

medizinischen Laien schwierig einzuschätzen. Die Aussage von Dr. K.___ im Bericht 

vom 3. Dezember 2013, wonach sie der Beschwerdeführerin lediglich aufgrund ihrer 

Rückenbeschwerden und der Depression keinen erneuten Rentenantrag empfohlen 

hätte, erweckt zumindest gewisse Zweifel daran. Diese Frage kann jedoch offen 

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gelassen werden, da die Beschwerdeführerin eine erhebliche Verschlechterung ihrer 

Fussbeschwerden glaubhaft gemacht hat. Dr. K.___ hat in ihrem Bericht vom 2. April 

2012 eine Verschlechterung der Fersenschmerzen erwähnt, die sie auf eine entzündlich 

rheumatische Erkrankung zurückgeführt hat (Enthesopathie, wahrscheinlich periphere 

Spondylarthropathie HLA-B27 positiv). Sie hat zudem ausgeführt, dass sich die 

Beschwerdeführerin wegen der Schmerzen in den Fersen bei der Untersuchung im 

August 2011 kaum habe bewegen können. Gemäss einem von Dr. K.___ eingereichten 

MRT beider Achillessehnen vom 5. September 2011 (IV-act. 156-8) liessen vor allem 

die Veränderungen links an eine chronisch entzündliche Systemerkrankung, evtl. im 

Rahmen einer rheumatoiden Arthritis, denken. Zwar hatten die Fersenschmerzen 

bereits bei der ABI-Begutachtung bestanden. Der orthopädische Sachverständige 

hatte damals jedoch lediglich von einer leichtgradigen Fasciitis plantaris gesprochen, 

die die Beschwerdeführerin beim normalen Gehen kaum wesentlich einschränke (IV-

act. 110-22 f.). Zudem hatten die ABI-Gutachter damals noch keine entzündlich 

rheumatische Erkrankung festgestellt. Die Beschwerdeführerin hat somit durch den 

Bericht von Dr. K.___ vom 2. April 2012 und den MRT-Bericht der Achillessehnen vom 

5. September 2011 eine erhebliche gesundheitliche Verschlechterung seit der 

Verfügung vom 8. Juni 2007 glaubhaft gemacht. Die Beschwerdegegnerin ist daher zu 

Recht auf die Wiederanmeldung eingetreten.

1.3  Mit der angefochtenen Verfügung vom 25. Februar 2014 hat die 

Beschwerdegegnerin dann allerdings das Rentengesuch der Beschwerdeführerin 

abgewiesen. Die Beschwerdegegnerin hat die Abweisung des Rentenbegehrens 

ausschliesslich damit begründet, dass sich der Gesundheitszustand seit der 

rechtskräftigen Abweisung eines früheren Rentenbegehrens nicht in einem 

anspruchserheblichen Ausmass verschlechtert habe. Diese Begründung beruht auf 

einer neueren Rechtsprechung des Bundesgerichts, laut welcher bei einer erneuten 

Anmeldung nach einer vorausgegangenen rechtskräftigen Abweisung eines 

Rentenbegehrens geprüft werden muss, ob ein Revisionsgrund i.S. von Art. 17 ATSG 

vorliegt (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 4. März 2015, 9C_9/2015). Die Revision als 

Verfahrensinstrument zur Abänderung formell rechtskräftiger und damit für den 

Adressaten und für das Organ eines Sozialversicherungsträgers verbindlichen 

Verfügungen, Einspracheentscheiden und Urteilen (!) ist das notwendige Korrektiv zur 

Zulässigkeit der Zusprache von Dauerleistungen gestützt auf einen zukünftigen und 

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damit natürlich nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit nachgewiesenen Sachverhalt (vgl. RALPH JÖHL, Die Revision nach 

Art. 17 ATSG, in: Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht [JaSo] 2012, S. 154-156). 

Über einen zukünftigen Sachverhalt kann natürlich nur eine Prognose abgegeben 

werden, weshalb sich die Zusprache einer Dauerleistung für die Zukunft auf die 

plausibelste von mehreren in Frage kommenden Prognosen zur zukünftigen 

Sachverhaltsentwicklung abstützen muss. Weil sich die formell rechtskräftige und 

damit verbindliche Zusprache einer Dauerleistung also nur auf eine 

Sachverhaltsprognose stützt, ist das Risiko sehr gross, dass sich der reale Sachverhalt 

irgendwann anders entwickelt als ursprünglich prognostiziert. Eine solche Abweichung 

hat zur Folge, dass die bisherige verbindliche Leistungszusprache materiellrechtlich 

betrachtet unrichtig wird. Die bisherige Sachverhaltsprognose muss deshalb ab dem 

Zeitpunkt des Eintritts der Veränderung des realen Sachverhalts durch eine neue, 

angepasste Sachverhaltsprognose ersetzt werden, wenn damit eine Veränderung der 

Leistung verbunden ist. Die entsprechende Korrektur kann nur dadurch erfolgen, dass 

die rechtskräftige ursprüngliche Leistungszusprache von einer angepassten 

Leistungszusprache abgelöst wird. Das ist die Aufgabe des Art. 17 ATSG. Bei der 

Abweisung eines Rentenbegehrens liegt grundsätzlich dieselbe Situation vor: 

Abgestellt wird auf die plausibelste Prognose über den zukünftigen Sachverhalt, die 

lautet: Die versicherte Person wird auch in Zukunft nicht in einem rentenbegründenden 

Ausmass invalid sein. Somit kann sich auch bei der (rechtskräftigen) Abweisung eines 

Rentenbegehrens im Zeitablauf eine Sachverhaltsveränderung ergeben, die den 

Abweisungsentscheid materiellrechtlich betrachtet unrichtig werden lässt, nämlich 

wenn der Invaliditätsgrad auf ein rentenbegründendes Ausmass ansteigt. Das 

Bundesgericht erblickt darin eine ausreichende Grundlage für einen Analogieschluss 

des Inhalts, dass Art. 17 ATSG auch auf ein neues Rentengesuch nach einer formell 

rechtskräftigen Abweisung eines früheren Rentengesuchs Anwendung finden müsse. 

Dafür ist der Begriff der Neuanmeldung geprägt worden. Nach dieser Auffassung ist 

also das zweite (und jedes weitere) Rentenbegehren eine Neuanmeldung und damit, 

bei einer analogen Anwendung des Art. 17 ATSG, seinem Wesen nach ein 

Rentenrevisionsgesuch. Einer sogenannten Neuanmeldung zum Bezug einer 

Invalidenrente kann nach der Meinung des Bundesgerichts also nur entsprochen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/26

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werden, wenn sich der Invaliditätsgrad in einem anspruchserheblichen Ausmass erhöht 

hat.

1.4  Dieser Analogieschluss von Art. 17 ATSG auf die sogenannte Neuanmeldung zum 

Rentenbezug ist nichts anderes als die Übertragung des Regelungsinhalts des Art. 17 

ATSG auf die Regelung der Neuanmeldung. Diese Übertragung setzt aber voraus, dass 

es noch keine Regelung der Neuanmeldung gibt und dass dieses Fehlen einer 

Regelung nur als ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke interpretiert werden kann. Mit 

einer per analogiam erfolgenden Übertragung des Regelungsinhalts einer Norm, die 

eine bestimmte Materie betrifft, auf eine andere Materie kann nämlich nicht jene Norm 

„verdrängt“ werden, die diese andere Materie bereits regelt. Die Existenz einer 

ausfüllungsbedürftigen Gesetzeslücke betreffend die sogenannten Neuanmeldungen 

muss also klar bejaht werden können, damit der Analogieschluss von Art. 17 ATSG auf 

diese Neuanmeldungen zulässig sein kann. Nun hat sich das Bundesgericht aber nicht 

mit dem Regelungsinhalt jener Norm auseinandergesetzt, welche generell die 

Anmeldung zum Rentenbezug regelt. Offenbar ist es ohne weiteres davon 

ausgegangen, dass der Art. 29 Abs. 1 ATSG ausschliesslich die erstmalige Anmeldung 

regle, in Bezug auf die sogenannten Neuanmeldungen also eine ausfüllungsbedürftige 

Lücke aufweise, die nur durch die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG richtig 

ausgefüllt werden könne. Eine lege artis durchgeführte Interpretation des Art. 29 Abs. 1 

ATSG ist also unterblieben. Dies muss nachgeholt werden, denn die Zulässigkeit 

dieses Analogieschlusses – und damit die Gesetzmässigkeit der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung zu dieser Frage – hängt notwendigerweise von der Existenz einer 

ausfüllungsbedürftigen Lücke in Art. 29 Abs. 1 ATSG in Bezug auf die sogenannten 

Neuanmeldungen ab. Dazu ist der Art. 29 Abs. 1 ATSG darauf zu befragen, ob er 

tatsächlich nur die Erstanmeldungen regeln will, d.h. ob die sogenannten 

Neuanmeldungen nicht in seinen Anwendungsbereich fallen, obwohl, wie das 

Bundesgericht zu Recht annimmt, offenkundig ein entsprechender Regelungsbedarf 

besteht.

1.5  Der Wortlaut des Art. 29 Abs. 1 ATSG („Wer eine Versicherungsleistung 

beansprucht, hat sich […] anzumelden“) unterscheidet nicht zwischen 

Erstanmeldungen und Neuanmeldungen, denn in jedem Fall wird die Ausrichtung einer 

Invalidenrente beansprucht. Die Materialien zur Entstehungsgeschichte des Art. 29 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/26

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Abs. 1 ATSG enthalten keinen Hinweis darauf, dass nur die Erstanmeldungen hätten 

geregelt werden sollen. Auch die Botschaft zum IVG äussert sich dazu nicht (vgl. BBl 

1958 II S. 1269). Bei der systematischen Interpretation des Art. 29 Abs. 1 ATSG zeigt 

sich ein Unterschied zwischen Erst- und Neuanmeldung. Dieser Unterschied besteht 

darin, dass nur die Neuanmeldung, nicht aber die Erstanmeldung mit der fortdauernden 

Verbindlichkeit der früheren rechtskräftigen Abweisung eines Leistungsbegehrens 

konfrontiert ist. Dass der Gesetzgeber dies nicht zum Anlass genommen hat, mit Art. 

29 Abs. 1 ATSG ausschliesslich die Erstanmeldung zu regeln, erklärt sich wohl mit dem 

vordergründig rein formalen Zweck des Antragserfordernisses: Ein Anspruch auf eine 

Sozialversicherungsleistung soll nicht von Amtes wegen geprüft werden müssen, weil 

damit ein prohibitiver Verwaltungsaufwand verbunden wäre. Das Antragserfordernis 

erlaubt es den Organen der Sozialversicherungsträger, sich auf die Prüfung jener Fälle 

zu beschränken, in denen eine Anmeldung erfolgt ist. Der Sinn und Zweck des Art. 29 

Abs. 1 ATSG erschöpft sich aber nicht in dieser formalen Wirkung. Das 

Antragserfordernis zur Beschränkung des Verwaltungsaufwandes ist nämlich nur dann 

sinnvoll, wenn ihm ein Anspruch des Antragsstellers beigegeben ist, dass seine 

Leistungsberechtigung geprüft wird, falls auf seine Anmeldung eingetreten wird. Das 

Leistungsrecht der Sozialversicherung beruht auf dem Grundsatz, dass jede 

versicherte Person, die einen Bedarf nach Sozialversicherungsleistungen hat, diese 

auch erhält. Das spricht gegen eine Interpretation, die in Art. 29 Abs. 1 ATSG nur die 

Regelung eines rein formalen Antragserfordernisses erblicken würde. Der Sinn und 

Zweck des Art. 29 Abs. 1 ATSG muss also weiter sein: Der sich anmeldenden 

versicherten Person wird, als Pendant zur Anmeldepflicht, ein Anspruch darauf 

eingeräumt, dass der Antrag materiell geprüft wird. Art. 29 Abs. 1 ATSG unterscheidet 

nicht zwischen Erst- und Neuanmeldungen und materiellrechtlich lässt sich nichts ins 

Feld führen, das es rechtfertigen würde, leistungsbedürftigen Neuanmeldern den 

Zugang zur benötigten Sozialversicherungsleistung zu erschweren oder sogar zu 

verunmöglichen, indem eine nach der früheren Gesuchsabweisung eingetretene 

Veränderung des massgebenden Sachverhalts verlangt wird. Es würde dem Sinn und 

Zweck des Art. 29 Abs. 1 ATSG also widersprechen, wenn nach einer formell 

rechtskräftigen, aber falschen früheren Abweisung eines Rentenbegehrens bei einem 

Invaliditätsgrad von 50% eine Neuanmeldung nur zu einer Rentenzusprache führen 

könnte, wenn sich der Invaliditätsgrad inzwischen auf 60% erhöht hätte. Das 

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Bundesgericht argumentiert rein verfahrensrechtlich, wenn es die analoge Anwendung 

des Art. 17 ATSG auf Neuanmeldungen bzw. wenn es eine Ungleichbehandlung von 

Erst- und Neuanmeldern postuliert. Dabei lässt es ausser Betracht, dass der Zweck 

des Verwaltungsverfahrensrechts nur darin besteht, das materielle (Leistungs-) Recht 

gesetzmässig und rechtsgleich auf den Einzelfall zur Anwendung zu bringen. Dazu 

gehört es auch, dass das Verwaltungsverfahrensrecht dem bereits genannten 

Grundprinzip des Leistungsrechts zu dienen hat, jeder versicherten Person jene 

Leistungen zu verschaffen, auf die diese Person rein materiellrechtlich gesehen einen 

Anspruch hat. Das kann nur dadurch erreicht werden, dass das Recht, jederzeit ein 

Leistungsgesuch zu stellen, also sich anzumelden, mit einer unbeschränkten Pflicht der 

Organe des betreffenden Sozialversicherungsträgers, dieses Gesuch materiell zu 

behandeln, kombiniert ist. Dies lässt sich bei einer Neuanmeldung nur dadurch 

erreichen, dass eine Bindung an die früher ergangene Abweisungsverfügung explizit 

ausgeschlossen wird. Andernfalls wäre das jederzeitige Anmelderecht in Bezug auf 

Neuanmeldungen eine reine Farce. Der mit dem Wortlaut des Art. 29 Abs. 1 ATSG also 

nur sehr unvollständig zum Ausdruck gebrachte Anspruch auf ein wirksames 

jederzeitiges Anmelderecht muss zwingend der Verbindlichkeit einer früheren 

Abweisungsverfügung vorgehen. Eine systematisch und teleologisch korrekte 

Auslegung des Art. 29 Abs. 1 ATSG führt somit dazu, dass eine gesetzliche Regelung 

der Wirkung von Neuanmeldungen besteht, so dass entgegen der Auffassung des 

Bundesgerichts keine ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke vorliegt, die durch eine 

analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf die Neuanmeldung auszufüllen wäre. Die 

Neuanmeldung unterscheidet sich nicht von einer erstmaligen Anmeldung. Demnach 

ist im vorliegenden Fall nur zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin in einem 

rentenbegründenden Ausmass invalid ist.

2. 

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist 

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gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 120). Wird eine Schätzung 

vorgenommen, muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von 

Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser 

Prozentzahlen genügen (sog. Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a mit Hinweisen).

3. 

3.1  Um den IV-Grad ermitteln zu können, muss die Arbeitsfähigkeit bzw. die 

Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im Verfügungszeitpunkt mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen.

3.2  In somatischer Hinsicht haben die asim-Gutachter die Restarbeitsfähigkeit wegen 

chronischen degenerativen und fehlbelastungsbedingten Beschwerden des 

Achsenskeletts (aktuell lumbal betont), chronischen Schulter-Arm-Schmerzen rechts, 

Kniebeschwerden beidseits, chronischen Fussbeschwerden beidseits und einer 

peripheren und eventuell achsenskelettären Spondylarthritis mit schubartigen, zurzeit 

weitgehend remittierten Manifestationen vor allem an den unteren Extremitäten in einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/26

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adaptierten, körperlich leichten Tätigkeit auf 60 % geschätzt. Die Hausärztin Dr. I.___ 

hat in ihrem Bericht vom 21. November 2013 demgegenüber erklärt, dass die 

Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit nur noch zwei Stunden pro Tag bei 

einer Leistungsverminderung von 50 % arbeitsfähig sei. Dies entspricht einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von lediglich 12.5 % (100 % ÷ 8). Dr. I.___ hat die hohe 

Arbeitsunfähigkeit damit begründet, dass das Konzentrations- und 

Auffassungsvermögen sowie die Belastbarkeit durch die chronischen Schmerzen und 

die psychische Verfassung deutlich eingeschränkt seien. Dr. I.___ hat also auch 

psychische Beeinträchtigungen in ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt. 

Somit ist einerseits unklar, wie hoch Dr. I.___ die Arbeitsfähigkeit aus rein somatischer 

Sicht eingeschätzt hat. Andererseits ist es gerade bei psychischen Erkrankungen, bei 

denen es sich um innerseelische Vorgänge handelt, wichtig, dass die 

diagnosestellende und die Arbeitsfähigkeit schätzende Arztperson über psychiatrisches 

Fachwissen verfügt. Hinzu kommt, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzungen von 

behandelnden Ärzten insoweit eine generelle Schwäche aufweisen, als Hausärzte und 

behandelnde Spezialärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung und im 

Hinblick auf einen möglichen Ziel- und Interessenskonflikt im Zweifel regelmässig eher 

zugunsten ihrer Patienten aussagen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 5. April 2004, I 

814/03 E 2.4.2). Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. I.___ überzeugt daher nicht. Dr. 

K.___ hat die Arbeitsfähigkeitsschätzung der asim-Gutachter in ihrem Bericht vom 3. 

Dezember 2013 als willkürlich bezeichnet. In ihrem Bericht vom 6. November 2012 hat 

sie erklärt, dass die Beschwerdeführerin seit dem 22. August 2011 in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig sei. In einer adaptierten Tätigkeit hat sie 

die Arbeitsfähigkeit auf ein bis zwei Stunden pro Tag bei einer 50 %igen 

Leistungsverminderung geschätzt. Dies entspricht einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 

6.25-12.5 %. Wie auch Dr. I.___ hat Dr. K.___ offenbar fachfremde gesundheitliche 

Beeinträchtigungen in ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung berücksichtigt. Auf die Frage, 

welche Einschränkungen bestünden, hat sie nämlich neben den somatischen 

Beschwerden angegeben, dass durch die ständigen Schmerzen über die Jahre und vor 

allem auch durch das jahrelange Absprechen einer körperlich ernsten Krankheit auch 

die Psyche stark gelitten habe. Somit vermag auch die Beurteilung von Dr. K.___ keine 

ernsthaften Zweifel an der Einschätzung der asim-Gutachter zu wecken. Inwiefern die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der asim-Gutachter willkürlich sein soll, hat Dr. K.___ nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/26

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begründet. Der rheumatologische Gutachter hat erklärt, dass es aufgrund der durch 

mehrere Erkrankungen (beginnende degenerative Veränderungen, chronisch 

arthritisches Leiden, Krankheitsverarbeitungsstörung) gemischt hervorgerufenen 

Beschwerden sehr schwierig sei, die zumutbare Arbeitsfähigkeit aus isoliert 

muskulo¬skelettärer Sicht einzuschätzen und dass er deshalb nur eine etwas arbiträre 

summative Abschätzung abgeben könne. Dass sich die Festlegung der Arbeitsfähigkeit 

aus somatischer Sicht für den rheumatologischen Gutachter aufgrund des vielfältigen 

Beschwerdebildes sehr schwierig gestaltet hat, leuchtet ein. Bei den medizinischen 

Angaben zur Arbeitsfähigkeit handelt es sich um Näherungswerte, da die 

Arbeitsfähigkeit nicht messbar, sondern nur schätzbar ist. Der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung unterliegt somit stets ein gewisses Ermessen der 

begutachtenden Person. Die Aussage des rheumatologischen Gutachters, dass seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung etwas arbiträr und summativ sei, schmälert den Beweiswert 

seiner Beurteilung daher nicht. Somit steht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin spätestens ab dem 

Begutachtungszeitpunkt (Mai 2013) aus somatischer Sicht zu 60 % arbeitsfähig 

gewesen ist.

3.3  Zu prüfen bleibt, wie hoch die Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht vor der asim-

Begutachtung gewesen ist. Der rheumatologische Gutachter hat erklärt, dass die 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit ab der Verschlechterung der 

Gehfähigkeit, spätestens gegen Ende 2011, bestanden habe. Die Einschätzung einer 

60 %igen Arbeitsfähigkeit adaptiert gelte ab dem Begutachtungszeitpunkt. Dr. K.___ 

hat in ihrem Bericht vom 3. Dezember 2013 angegeben, dass die neuen intensiven 

Schmerzen in den Fersen und Waden seit 2011 bestünden. Die Beschwerdeführerin 

hat sich im August 2011 wegen der starken Schmerzen in den Fersen und 

Achillessehnen und wegen Rückenschmerzen in Behandlung bei Dr. K.___ begeben 

(siehe IV-act. 156-9 ff.). Diese hat dann eine entzündlich rheumatische Erkrankung 

diagnostiziert. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, dass zwischen August 2011 und dem 

Zeitpunkt der Begutachtung (Mai/Juni 2013) in somatischer Hinsicht nochmals eine 

Verschlechterung eingetreten wäre. Es ist daher mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

davon auszugehen, dass der physische Gesundheitszustand im August 2011 im 

Wesentlichen demjenigen im Begutachtungszeitpunkt entsprochen hat. Die 

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Beschwerdeführerin ist somit aus somatischer Sicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit bereits ab August 2011 zu 40 % arbeitsunfähig gewesen.

3.4  Somit bleibt noch die Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht zu überprüfen. Der 

psychiatrische Gutachter des asim, Dr. M.___, hat im Gutachten vom 10. September 

2013 als psychiatrische Diagnose eine Dysthymia angegeben und erklärt, dass bei der 

Beschwerdeführerin keine Symptome vorlägen, die von der Ausprägung und der 

Anzahl her als eine depressive Episode qualifiziert werden könnten. Namentlich habe er 

bis auf eine leichte emotionale Labilität und Klagsamkeit keine Defizite feststellen 

können. Die Beschwerdeführerin sei psychomotorisch intakt gewesen und habe nicht 

von einer signifikant beeinträchtigten Hedonie berichtet. Den Angaben zur 

Tagesgestaltung könnten ebenfalls keine relevanten Defizite entnommen werden. 

Demgegenüber hat die behandelnde Psychiaterin Dr. J.___ im Bericht vom 28. Oktober 

2012 als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige 

depressive Episode, und im Bericht vom 25. November 2013 eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige Episode, angegeben. Sie hat 

die depressive Symptomatik also als stärker eingestuft als der asim-Gutachter. Die 

Diskrepanz in den Beurteilungen ist dadurch zu begründen, dass behandelnde Ärzte 

bei der Diagnosestellung erfahrungsgemäss oftmals nicht nur die objektivierbaren 

pathologischen Befunde, sondern auch die rein subjektiven, oftmals zu pessimistischen 

Angaben der Patienten zu ihren gesundheitlichen Einschränkungen ohne ausreichende 

kritische Würdigung berücksichtigen. Dr. M.___ hat in seinem Gutachten denn auch 

darauf hingewiesen, dass die Defizite der Beschwerdeführerin grösstenteils im 

subjektiven Erleben vorlägen (IV-at. 187-47). Neben einer depressiven Störung hat Dr. 

J.___ die Diagnose einer Somatisierungsstörung angegeben. Demgegenüber hat der 

rheumatologische Gutachter Dr. N.___ angegeben, dass das Gesamtbild nicht einem 

sogenannten "syndromalen Zustand" entspreche (IV-act. 187-29), die 

Beschwerdeführerin jedoch an einer Beschwerde- und Krankheitsverarbeitungsstörung 

leide. Dr. M.___ hat ausgeführt, dass die Diagnose einer Somatisierungsstörung nicht 

aufrechterhalten werden könne, da die Beschwerdeführerin über die Schmerzen hinaus 

über keine Störungen im Erleben der Körperlichkeit geklagt habe. Es sei aber gut 

nachvollziehbar, dass die anhaltende affektive Störung, d.h. die Dysthymia, die 

Schmerzschwelle der Beschwerdeführerin herabgesetzt und die Entwicklung des 

aktuellen Bildes bewirkt habe, wo die Schmerzen mit dem objektiven Befund nicht 

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korrespondierten. Gestützt auf die überzeugenden Ausführungen der asim-Gutachter 

ist somit nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin an einer 

Somatisierungsstörung leidet. Dr. M.___ hat die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin wegen der Dysthymia als um 20 % vermindert eingeschätzt. Ob 

dieser Einschätzung angesichts der geringen objektivierbaren Defizite (leichte 

emotionale Labilität und Klagsamkeit) zu folgen ist, kann offengelassen werden, da mit 

Dr. M.___ davon auszugehen ist, dass die Arbeitsunfähigkeit von 40 % aus 

somatischer Sicht eine ausreichend lange Erholungszeit für die psychischen 

Beschwerden bietet. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit August 2011 andauernd zu 40 % 

arbeitsunfähig gewesen ist.

4. 

4.1  Somit bleibt noch ein Einkommensvergleich vorzunehmen. Die 

Beschwerdeführerin hat sich im März 2012 zum Leistungsbezug angemeldet. Da der 

Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Monaten nach der 

Geltendmachung des Leistungsanspruchs entsteht (Art. 29 Abs. 1 IVG), hat sie, obwohl 

das Wartejahr eigentlich schon im August 2012 abgelaufen wäre, gestützt auf Art. 29 

Abs. 1 IVG erst ab dem 1. September 2012 Anspruch auf eine allfällige IV-Rente. Der 

Einkommensvergleich ist somit anhand der Einkommenszahlen des Jahres 2012 

vorzunehmen. Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert und ist 

zuletzt als Produktionsmitarbeiterin/Hilfsarbeiterin tätig gewesen. Die asim-Gutachter 

haben das Anforderungsprofil der letzten Arbeitsstelle wegen unterschiedlichen 

Angaben in den Akten nicht umfassend eruieren können (IV-act. 187-33 f.). Es steht 

somit nicht fest, ob es sich bei der letzten Arbeitsstelle um eine körperlich adaptierte 

Tätigkeit gehandelt hat. Diese Frage kann jedoch ohnehin offen gelassen werden, da 

die Beschwerdeführerin zuletzt im Jahr 2004 auf dem freien Arbeitsmarkt erwerbstätig 

gewesen ist. Anhand des damals erzielten Einkommens (Jahr 2003: Fr. 50'164.--) kann 

das Einkommen, das die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 hätte erwirtschaften 

können, wenn sie nicht krank geworden wäre, gar nicht mehr ermittelt werden, weil 

nicht mehr festgestellt werden kann, wie sich der Lohn über diesen langen Zeitraum 

(fast ein Jahrzehnt) entwickelt hätte. Da der von der Beschwerdeführerin im Jahr 2003 

erzielte Lohn jedoch ohnehin nur knapp über dem durchschnittlichen Einkommen einer 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/26

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Hilfsarbeiterin (2003: Fr. 48'579.--, siehe Anhang 2 der IVG-Ausgabe der 

Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2006) gelegen hat, ist es gerechtfertigt, auch für 

die Ermittlung des Valideneinkommens auf Tabellenlöhne abzustellen. Da die 

Grundlagen für die Berechnung des Validen- und Invalideneinkommens gleich hoch 

sind, kann ein sogenannter Prozentvergleich vorgenommen werden. Die 

Beschwerdeführerin leidet an diversen somatischen gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen sowie an einer Dysthymia. Es ist davon auszugehen, dass sie ein 

zukünftiger Arbeitgeber insbesondere aufgrund des hohen Krankheits- und 

Ausfallrisikos nur zu einem unterdurchschnittlichen Lohn einstellen würde. Ein 

Tabellenlohnabzug von 10-15 % erscheint daher angemessen. Diese rein 

betriebswirtschaftlichen bzw. ökonomischen Faktoren haben in den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der asim-Gutachter selbstverständlich nicht 

berücksichtigt werden können, da sie mit der aus medizinischer Sicht zumutbaren 

Arbeitsleistung nichts zu tun haben. Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 % 

beträgt der IV-Grad bei einem Tabellenlohnabzug von 10 % 46 %. Selbst bei einem 

Tabellenlohnabzug von 15 % würde sich der IV-Grad nur auf 49 % belaufen. Die 

Beschwerdeführerin hat somit ab dem 1. September 2012 Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

4.2  Demnach ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Beschwerde 

aufzuheben und der Beschwerdeführerin ist rückwirkend ab dem 1. September 2012 

eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur Ermittlung des Rentenbetrages an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5. 

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens erübrigt sich die Festsetzung einer Entschädigung 

aus der gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung.

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5.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Die 

Rechtsvertreterin hat keine Honorarnote eingereicht. Im hier zu beurteilenden Fall 

erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen 

und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 25. Februar 2014 aufgehoben 

und der Beschwerdeführerin wird rückwirkend ab dem 1. September 2012 eine 

Viertelsrente zugesprochen; die Sache wird zur Ermittlung des Rentenbetrages an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.12.2016
	Art. 87 Abs. 3 IVV. Art. 29 Abs. 1 ATSG. Wiederanmeldung/Neuanmeldung. Die Beurteilung des Rentenanspruchs hat entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht in analoger Anwendung von Art. 17 Abs. 1 ATSG (Revision) zu erfolgen, sondern es ist, sofern auf die Wiederanmeldung eingetreten wird, wie bei einer erstmaligen Anmeldung eine umfassende Prüfung vorzunehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2016, IV 2014/188).

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