# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3d1bc160-0510-5dd1-bdc3-16eb492c82a3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-03
**Language:** de
**Title:** In psychiatrischer Hinsicht verbesserter Gesundheitszustand gestützt auf Gutachten ausgewiesen. Gutachten verliert Beweiswert nicht nach Praxisänderung zur somatoformen Schmerzstörung. PTBS verneint. Prozentvergleich ergibt Rentenanspruch. Gutheissung. (BGE 8C_805/2016)
**Docket/Reference:** IV.2015.00650
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00650.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00650
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil vom 3. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Barbara Laur
advokatur rechtsanker
Ankerstrasse 24, Postfach 9822, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1960
, meldete sich a
m 31. Januar 2002 unter Hinweis auf seit dem 14. März 2001 bestehende Rücken
beschwerden
und ein depressives Zustandsbild
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (
Urk. 9/4 Ziff. 7.2-3). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stel
le, sprach ihm
mit Verfügung vom 11. März 2003
b
ei einem Invaliditätsgrad von 100 % eine ganze Rente ab 1. August 2002
z
u (Urk. 9/38
).
Am 9. August 2006
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentena
n
spruch sei unverändert (Urk. 9/66
).
Nach Eingang eines am 9. Dezember 2006
ausgefüllt
en Revisionsfragebogens (Urk. 9/68
) holte die IV-Stelle unter anderem bei
der Y.___
ein polydiszip
linäres Gutachten ein, das am 12. Dezem
ber 2007 erstattet wurde (Urk. 9/84). Nach
durchgeführt
em Vorbescheidverfahren (Urk. 9/89; Urk. 9/98
)
setzte die IV-Stelle mit Verfügung vom 9. Oktober 2008 die bisherige ganze Rente auf eine Dreiviertelsrente herab (Urk. 9/103, Urk. 9/105).
Am 14. September 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentenanspruch sei unverändert (Urk. 9/113).
1.2
Am 7. November 2013 machten die behandelnden Psychiater der Z.___ eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers geltend (Urk. 9/119). Die
IV-Stelle
klärte die medizinische Situation ab und holte
unter ander
em bei Dr. med. A.___, Facharzt für Psychiatrie und für Psychotherapie,
ein
psy
chia
tri
sches Gutachten ein, das am 13. Juni 2014 erstattet wurde (Urk. 9/131
). Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (
Urk. 9/142; Urk. 9/153, Urk. 9/157, Urk. 9/166)
hob di
e IV-Stelle mit Verfügung vom 11. Mai 2015
die bisher
aus
gerichtete Rente auf (Urk. 9/170
= Urk. 2).
2.
Der
Versicherte erhob am 11. Juni 2015
Besch
werde gegen die Verfügung vom 11. Mai 2015
(
Urk.
2) und beantragte, es sei
en ihm die gesetzlichen Leistungen aus dem Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG) zu erbringen, ins
besondere sei ihm weiterhin eine Invalidenrente auszurichten und zwar eine volle Rente ab 1. Dezember 2013, mindestens eine Dreiviertelsrente. Eventuell sei eine gerichtliche Expertise (medizinisches Gutachten) zum Gesundheitszu
stand und zur Arbeitsfähigkeit einzuholen (Urk. 1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 25. August 2015 (Urk. 8
)
die Abweisung der Beschwerde. Dies wurde dem Beschwerdeführer am 24. Septem
ber 2015 zur Kenntnis gebracht (Urk. 10). Am 5. Oktober 2015 machte
der Beschwerdeführer eine weitere Eingabe (Urk. 11), welche der Beschwer
degegnerin am 12. Oktober 2015 zur Kenntnis zugestellt wurde (Urk. 12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
In
validität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Erwerbsunfähigkeit ist
der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die
Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen
der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht über
wind
bar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG
.
1.4
B
ei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit
bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ei
nander gegen
übergestellt
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. Augu
st 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu
stan
des auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheent
scheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditäts
be
messung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
be
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können
(BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam
nese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
men
hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihre Verfügung (Urk. 2) damit, aus medi
zini
scher Sicht habe sich die somatische Situation beim Beschwerdeführer seit der letzten Begutachtung nicht verändert, und in einer angepassten Tätig
keit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70 %. Aus psychiatrischer Sicht könne auf das Gutachten von Dr. A.___ vom Juni 2014 abgestellt und von einer Ge
sund
heitsverbesserung ausgegangen werden. Eine relevante Einschränkung habe nicht mehr objektiviert werden können. Psychosoziale Belastungsfaktoren seien als invaliditätsfremd zu werten. Zudem könne eine Einschränkung der Zumut
barkeit einer Willensanstrengung zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit - trotz der vor allem subjektiv empfundenen Defizite - aus psychiatrisch-psycho
thera
peutischer Sicht nicht mehr begründet werden. Sowohl das Validenein
kommen als auch das Invalideneinkommen seien gestützt auf die Lohnstruk
turerhe
b
ungen des Bundesamtes für Statistik (LSE) zu berechnen und ein zu
sätzlicher Abzug könne nicht gewährt werden. Ein Anspruch auf Eingliede
rungsmass
nahmen bestehe nicht (S. 2 ff.).
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (Urk. 1) geltend, sein Gesundheitszustand habe sich seit der letzten Rentenprüfung nicht verbes
sert, sondern sowohl in somatischer als auch in psychiatrischer Hinsicht ver
schlechtert (S. 4 f. Ziff. III). Die Beschwerdegegnerin hätte daher ein interdiszip
linäres Gutachten einholen müssen (S. 5 ff.). Das Gutachten von Dr. A.___ sei ohne Beweiswert (S. 7 ff.). Dessen Einschätzung stehe im Widerspruch zu jener der behandelnden Ärzte, und er habe ihn nur für eine Stunde gesehen und zu
dem auf fremdanamnestische und aktuelle Angaben der behandelnden Ärzte verzichtet (S. 8 unten f., S. 15 unten f.). Die von den behandelnden Psychiatern am Gutachten vorgebrachten Kritikpunkte seien integrierter Bestandteil dieser Beschwerde (S. 9 ff.). Die Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung sei nicht nachvollziehbar, er leide vielmehr an einer schweren depressiven Symp
tomatik (S. 11 ff.). Zudem habe auch der neu behandelnde Psychiater eine de
pressive Störung, gegenwärtig schwere Episode, und eine dauernde Persönlich
keitsveränderung nach Extrembelastung bestätigt sowie eine volle Arbeitsunfä
higkeit (S. 16 f.). Hinsichtlich des Einkommensvergleichs machte der Beschwer
deführer geltend, der Betrieb wäre nicht veräussert worden, wäre er nicht arbeits
unfähig geworden. Sein Einkommen wäre mindestens der Teuerung folgend angestiegen, mit zunehmender Bekannt
heit und Etabliertheit des Ge
schäfts. Zudem sei mindestens ein Abzug von 15 % vom Invaliden
ein
kommen zu gewähren (S. 18 Ziff. VII).
Am 5. Oktober 2015 führte der Beschwerdeführer unter Hinweis auf die Praxis
änderung des Bundesgerichts, namentlich die Aufgabe der Überwindbar
keits
rechtsprechung, aus, dass das Gutachten von Dr. A.___ den neuen Anfor
de
rungen nicht genüge (Urk. 11).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die
Einstellung
der Invalidenrente rechtens war.
3.
3.1
Die letzte
eingehende Rentenüberprüfung erfolgte im Rahmen des im
Dezember 2006
eingeleiteten Revisionsverfahrens
(Urk. 9/68)
. Gestützt auf die Einschätz
ung der Gutachter der Y.___ vom Dezember 2007 (vgl. Urk. 9/84) setzte
die IV-Stelle
mit
Verfügung vom
9.
Oktober
2008 die bisherige ganze Rente
des Beschwer
deführers
auf eine Dreiviertelsrente herab (
Urk.
9/103,
Urk.
9/105)
.
3.2
Die Gutachter des Y.___ stellten in ihrem polydisziplinären Gutachten vom 12. Dezember 2007 folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 16 Ziff. 6.1):
-
bekannte rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1)
-
chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit nicht-radikulärer Schmerzausstrahlung ins rechte Bein, Differenzialdiagnose intermittie
rend tieflumbale Wurzelreizsymptomatik klinisch nicht auszuschliessen
-
mässige Osteochondrose L5/S1 und Anterolisthesis von LWK5 zu S1 und 1 cm bei Spondylolyse
-
mehrsegmentale degenerative Bandscheibenveränderungen mit Band
scheibenprotrusionen, mögliche Beeinträchtigung der Nervenwurzel L5 links (CT vom 11. April 2001, 27. Januar 2000 und 3. Mai 1995)
-
chronisches zervikovertebrales Schmerzsyndrom („Persistent neck pain“)
-
konventionell-radiologisch keine relevanten degenerativen Verände
rungen der Halswirbelsäule (HWS; Röntgen vom 6. April 2001)
-
nicht-radikuläre Schmerzausstrahlung in den rechten Arm
-
leichte Fehlhaltung des oberen Achsenskeletts bei Beckentieferstand links um 1 cm, muskuläre Dolenzen rechts im Schultergürtelbereich
Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter eine Adipositas, einen Verdacht auf chronische Hepatitis B und eine Benzodia
ze
pinabhängigkeit (S. 16 Ziff. 6.2).
Die Gutachter führten aus, für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten als Maschinen
führer im 3-Schichtbetrieb oder Mitarbeiter in einer Imbissstube oder als Koch in vorwiegend stehender Tätigkeit, bestehe aufgrund der teilweise mindestens mittelschweren und achsenskelettär belastenden Tätigkeitsanteilen bleibend keine zumutbare Arbeitsfähigkeit mehr (S. 18 Ziff. 7.2).
Für körperlich leichte Verweistätigkeiten ohne repetitives Bücken und ohne repeti
tive Überkopftätigkeitsanteile, ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten von mehr als 5 kg, nicht ausschliesslich stehend oder gehend mit der Möglichkeit zur Einnahme von Wechselpositionen bestehe
aus rein somati
scher Sicht eine zu 70
%
zumutbare Restarbeitsfähigkeit. Aufgrund der gleich
zeitig bestehenden mittelgradigen Episode einer rezidivierenden depressiven Störung bestehe aber auch für eine derartige Tätigkeit zum jetzigen Zeitpunkt lediglich eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 50
% (S. 18 Ziff. 7.3).
Hinweise für eine posttraumatische Belastungsstörung hätten sich keine gefun
den und eine solche sei in der Vergangenheit auch nie diagnostiziert worden. Sowohl die somatischerseits wie auch die psychiatrischerseits attestierten Diag
nosen hätten Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Exploranden, allerdings ohne additiv wirksam zu werden (S. 17 Mitte).
4.
4.1
Im Zusammenhang mit
dem
Verschlechterungsgesuch der Z.___ anfangs Novem
ber 2013 (Urk. 9/119)
finden sich folgende medizinischen Berichte in den Ak
ten
:
Dr. med. B.___, Facharzt für Radiologie, Neuroradiologie Schanze, C.___ Klinik, führte nach der MRI-Untersuchung der Lenden
wirbel
säule (
LWS
) vom 10. September 2009 (Urk. 9/123/1) aus, eine schmerzbedingte Fehl
haltung der LWS sei bei diesem Bild wahrscheinlich. Es bestehe eine Anteposi
tion L5 bei beidseitiger Spondylolyse L5 und eine erhebliche Osteo
chon
drose und Spondylolyse L5/S1. Eine Mikroinstabilität am lumbosakralen Übergang wäre möglich. Es bestehe eine sehr kleine Hernie L4/5 median und paramedian links sowie eine äusserst kleine Hernie Th11/12 posterior rechts. Die Untersu
chung ergebe nirgends Hinweise auf eine lumboradikuläre Kompression. Es be
stehe ein weiter lumbosakraler Spinalkanal (S. 1).
4.2
Dr. med. D.___, Facharzt für Kardiologie, Herzgefäss-Zentrum, C.___
Klinik
, führte in seinem Bericht vom 4. November 2013 (Urk. 9/123/2-3)
nach gleichentags durchgeführtem MR des Herzens aus, die Stress-Perfusi
ons
untersuchung falle nicht normal aus. Es bestehe ein belastungsinduzierter Per
fusionsdefekt anterior und lateral midventrikulär sowie lateral und infero-api
kal.
Der Befund sei vereinbar mit einer mikrovaskulären Perfusionsstörung. Eine
relevante Stenosierung einer epikardialen Koronararterie könne aber nicht sicher
ausgeschlossen werden. Im Übrigen zeige der linke Ventrikel eine nor
male Funktion. Eine invasive Abklärung werde empfohlen (S. 2).
4.3
Die Ärzte der Z.___ stellten in ihrem Bericht vom 21. November 2013 (Urk. 9/121) folgende Diagnosen:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Symptome (ICD-10 F33.2)
-
chronisches lumbo- und zervikospondylogenes Schmerzsyndrom
-
Flachrücken, mässige Osteochondrose L5/S1, Anterolisthe
sis/Spondylolyse LWK5/S1, mehrsegmentale Bandscheibenverände
rungen mit Bandscheibenprotrusionen
-
arterieller Hypertonus mit hypertensiven Krisen
-
kardialer belastungsinduzierter Perfusionsdefekt vereinbar mit einer mikro
vaskulären Perfusionsstörung, klinisch Belastungsdyspnoe
-
Magenulcus korrelierend mit Analgetikaeinnahme, 25. Januar 2011
-
gastroösophageale Refluxkrankheit mit Ösophagitis, Erstdiagnose 1999
Die Ärzte der Z.___ führten aus, die chronische depressive Symptomatik habe sich seit mehreren Monaten verschlechtert. Psychopathologisch bestehe im Gegensatz zu den Befunden von vor einigen Jahren nun eine mittelgradige Antriebsarmut, eine globale Störung von Konzentration und des Gedächtnisses und konsekutiv auch eine intermittierende, mit der affektiven Belastung einher
ge
hende leichtgradige Störung der Auffassung (S. 1 unten f.). Formalgedanklich bestünden ein mittel- bis schwergradiges Grübeln, eine schwergradige Anhedo
nie, schwergradige Insuffizienzgefühle und ein mittelgradiger sozialer Rückzug. Es bestünden weiter eine mittel- bis schwergradige Verzweiflung, eine mittel
gradige Affektlabilität sowie massive Zukunftsängste nebst einer ausgeprägten globalen Schlafstörung einhergehend mit Albträumen. Immer wieder habe sich ein vermehrter Lebensüberdruss bis hin zu passiven lebensmüden Gedanken manifestiert. Die genannten Symptome seien medikamentös und psychothera
peutisch kaum beeinflussbar gewesen (S. 2 oben). Zusammenfassend bestehe eine depressive Störung schwergradiger Ausprägung. Zu den bekannten soma
tischen Diagnosen seien aktuell kardiovaskuläre Beschwerden mit medikamen
tös schwer beeinflussbaren hypertensiven Krisen und eine Belastungsdyspnoe hinzugetreten. Des Weiteren bestehe ein Verdacht auf einen kardialen Perfusi
onsdefekt, bezüglich dessen demnächst eine Abklärung mittels Herzkatheterun
tersuchung stattfinde. Die Schmerzsymptomatik habe im Wesentlichen weiter bestanden.
Die Ärzte der Z.___ führten aus, aufgrund der oben genannten Befunde und Be
schwerden bestehe sowohl im angestammten Bereich aber auch für angepasste Tätigkeiten bis auf weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (S. 2 Mitte).
4.4
Dr. A.___ erstattete am 13. Juni 2014 das von der Beschwerdegegnerin veran
lasste psychiatrische Gutachten (Urk. 9/131).
Er nannte als Diagnose eine an
haltende somatoforme Schmerzstörung; ICD-10 F45.40, mit Dysthymie; ICD-10
F34.1, bei gegenwärtig remittierter depressiver Störung; ICD-10 F33.4, mit ei
nem
Status nach einem Abhängigkeitssyndrom von Benzodiazepinen; ICD-10 F13.20 (S. 22
Ziff.
5)
.
Dr. A.___ führte aus, zusammenfassend begründeten die anhaltende somato
forme Schmerzstörung (ICD-10 F45.40) und die Dysthymie (ICD-10 F34.1) sowie die damit verbundenen Defizite aus rein medizinischer psychiatrisch-psycho
therapeutischer Sicht keine relevante längerfristige Arbeitsunfähigkeit. Es seien
auch keine besonderen Hinweise vorhanden, die schwere Defizite aufgrund ei
ne
s Gesundheitsschadens und/oder eine Unzumutbarkeit zu deren Überwindung
begründen könnten, beispielsweise durch krankheitsbedingt fehlende Ressour
c
en oder durch eine fehlende Kapazität zur Verarbeitung innerpsychischer Kon
flikte (S. 33 unten f.).
Im Gegenteil lasse die vom Beschwerdeführer angegebene vollständige Absti
nenz von nicht ärztlich verordneten psychotropen Substanzen (inklusive Alko
hol, Tabak und Drogen) und von Benzodiazepinen zumindest angemessene inner
seelische Ressourcen annehmen. Eine Einschränkung der Zumutbarkeit einer Willensanstrengung zur Überwindung der vor allem rein subjektiven Defizite sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht somit nicht mehr zu begründen (S. 34 oben). Hingegen seien vielfältige psychosoziale Faktoren bekannt, die die Motivation zur Leistungssteigerung deutlich beeinträchtigten. Sie erklärten auch weit überwiegend vor dem Hintergrund von Verdeut
lich
ungstendenzen, die an
lässlich der aktuellen Untersuchung erkennbare grosse Dis
krepanz zwischen der subjektiv wahrgenommenen und der objektivierbaren Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Von dieser Einschätzung könne ab Datum der aktuellen Untersuchung ausgegangen werden. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sei der gegenwärtige Zustand aus rein psychiatrisch-psy
cho
therapeutischer Sicht bereits ab November 2013 anzunehmen (S. 34 Mitte).
Dr. A.___ führte aus, die im psychiatrischen Fachgutachten der Y.___ beschrie
bene depressive Episode sei remittiert (ICD-10 F33.4).
Aufgrund der vom Beschwerdeführer angegebenen körperlichen Schmerzen ab etwa 1995, die zur Arbeitsunfähigkeit geführt hätten, und der nicht ausreichen
den Erklärbarkeit des subjektiv genannten Ausmasses durch ein somatisches
Korrelat, sei aus psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht gemäss ICD-10 F45.4
eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung zu diskutieren (S. 28 Mitte). Die diagnostischen Kriterien seien weit überwiegend erfüllt. Die Ausprä
gung der Störung sei beim Beschwerdeführer im Vergleich zu ähnlichen Stö
rungsbildern
als objektiv leicht einzustufen (beispielsweise erhaltene, bezie
hungsweise wieder
gewonnene Fähigkeit alltägliche Verrichtungen ausüben zu können, soziale und familiäre Kontakte zu pflegen und regelmässig in die E.___ zu reisen). Eine relevante Arbeitsunfähigkeit sei aus rein psychiatrisch-psy
chotherapeutischer Sicht nicht begründbar (S. 30 unten f.).
Dr. A.___ führte aus, der Beschwerdeführer und die Vorakten postulierten aber auch klinisch relevante depressive Syndrome. Es bestehe aktuell eine deutliche Diskrepanz zwischen der subjektiven Wahrnehmung und den objektivierbaren depressiven Befunden. Die in den vorliegenden Berichten dokumentierten ob
jek
tiven depressiven Befunde seien nicht mehr erkennbar. Die ICD-10 Kriterien einer depressiven Episode seien nicht mehr erfüllt, und der Schweregrad errei
che nicht das notwendige Ausmass. Eine relevante Arbeitsunfähigkeit sei aus rein psychiatrisch-psychotherapeutischer Sicht somit nicht (mehr) begründbar. Diese Einschätzung könne bereits ab November 2013 angenommen werden, nachdem aufgrund der objektiven psychopathologischen Befunde, die von der Z.___ dokumentiert worden seien, tatsächlich von einer objektiven Verbesserung im Vergleich zum psychiatrischen Fachgutachten vom November 2007 der Y.___ ausgegangen werden müsse (S. 31 Mitte).
Dr. A.___ führte aus, beim Verlauf der Störung des Beschwerdeführers seien
auch Verdeutlichungstendenzen und vielfältige psychosoziale Faktoren (bei
spiels
weise Herkunft, Migration, fehlender Berufsabschluss, langjähriger Ren
tenbe
zug, Abstinenz vom und Lage am Arbeitsmarkt, Lebensalter, finanzielle Sorgen und Schulden, Krankheit der Ehefrau, eheliche und familiäre Konflikte, Wunsch nach Rentenerhöhung) zu benennen, welche nicht in die Beurteilung einer medizinisch-theoretischen Zumutbarkeit einer allfälligen Tätigkeit einge
flossen seien (S. 32 unten).
Der Beschwerdeführer habe ausgeführt,
er befinde sich seit 2001 in einer ambu
lanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Therapie bei der
Z.___
. Gegenwärtig fänden monatliche Termine statt
(S. 9 Mitte). Eine teil- und/oder vollstationäre psychiatrisch-psychotherapeutische Therapie sei bislang nicht durchgeführt worden (S. 9 unten).
Laut Angaben des Beschwerdeführers, sei er früher zufrieden gewesen und wolle jetzt nicht mehr leben. Sein Rücken mache ihn fertigt. Ausserdem werde er von der Vergangenheit eingeholt. Er habe viel Negatives erlebt. In der Jugend habe
er drei Brüder durch Krankheit verloren
. Aus politischen Gründen sei er selbst zwischen 1977 und 1984 mehrfach, insgesamt rund 2.5 Jahre inhaftiert gewe
sen und misshandelt worden. Er sei schwer gefoltert und erniedrigt worden. Freunde von ihm seinen in der Haft gequält worden und gestorben. Noch heute habe er nachts deren Geschrei in den Ohren. Immer wieder erinnere er sich an diese schrecklichen Erlebnisse (S. 10 oben).
Den Tag verbringe er damit, indem er viel spazieren gehe. Er sehe TV und höre Radio. Im Haushalt arbeite er wenig mit. Er pflege familiäre Kontakte und treffe sich ab und zu mit Freunden. In die
E.___
reise er regemässig einmal im Jahr. Zuletzt sei er Anfang 2014 mit seiner Ehefrau für 20 Tage mit dem Flugzeug dort gewesen. Eine Tochter habe den Flug bezahlt (S. 10 Mitte).
Zur
Verschlechterungsmeldung der
Z.___ führte Dr. A.___ aus, dass insbeson
dere der innere Widerspruch im Bericht unklar bleibe, weshalb bei einer signifi
kanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes, das heisse einer schweren depressiven Episode, im Fall des Beschwerdeführers keine Intensivierung oder Anpassung der therapeutischen Massnahmen (hier: seit etwa 2003 unverändert nur ein Antidepressivum in stets niedriger Dosierung, keine teil- und/oder vollstationäre psychiatrisch-psychotherapeutische Therapie, kein Wechsel der The
rapiemethode oder des Therapiesettings) erfolgt sei, sondern schlicht eine Ver
schlechterungsmeldung an die Behörde vorgenommen werde (S. 20 Mitte). Die Einschätzung im Sinne einer 0%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
füh
rers sei theoretisch kaum begründbar (S. 20 unten).
Zudem sei in Gegenüberstellung der objektiven Befunde der Berichte der Z.___ vom November 2007 und August 2009 zu November 2013 nicht nachvollzieh
bar, weshalb 2013 eine schwere Ausprägung angenommen werde. Die Einord
nung als ICD-10 F33.2 werde ausserdem nicht differenziert mit Bezug zum Klassifikationssystem diskutiert. Im Gegenteil sei aufgrund der objektiven psy
chopathologischen Befunde tatsächlich von einer objektiven Verbesserung aus
zugehen. Die behandelnde Institution nehme in diesem Zusammenhang nicht Stellung zu allfälligen sozialen Belastungsfaktoren und/oder zu in den Akten dokumentierten Verdeutlichungstendenzen des Beschwerdeführers. Ausserdem sei beim Beschwerdeführer eine Abstinenz von Benzodiazepinen möglich ge
worden, was 2009 noch nicht der Fall gewesen sei (S. 26 unten f.). Er nenne weiter eine vollständige Abstinenz von ärztlich nicht verordneten psychotropen Substanzen. Deshalb könnten zumindest angemessene innerseelische Ressour
cen beim Beschwerdeführer angenommen werden, was neben der langjährigen unveränderten ambulanten psychiatrisch-psychotherapeutischen Therapie eine Erklärung der Verbesserung des objektiven tatsächlichen psychopathologischen Zustandsbildes sein könne. Weshalb dennoch eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert werde, bleibe unklar und begründe sich möglicherweise durch eine sehr engagierte therapeutische Arzt-Patient-Beziehung im Zusammenhang mit einem bio-psycho-sozialen Krankheitsmodell (S. 27 oben).
4.5
Am 15. Dezember 2014 nahmen die Ärzte der Z.___ zum Gutachten von Dr. A.___ Stellung (Urk. 9/152/4-7). Sie führten aus, in der Begutachtung seien wesentliche Diagnosen ungeachtet der mehrheitlich konsistenten Vorberichte verändert worden, das Vorliegen einer depressiven Störung negiert und statt
dessen ein somatoformes Schmerzsyndrom als wesentliche Haupterkrankung diagnostiziert worden. Gemäss ihrer eigenen auf die mehrjährige Betreuung fussenden Beurteilung
sei weiter von einer depressiven Störung schweren Ausmasses
bei zudem komorbid vorliegender komplexer post
trau
matischer
Belastungsstörung/andauernder Persönlichkeitsveränderung nach Extrembe
las
tung
(ICD-10 F62.0) auszugehen.
Weiterhin bestehe in der Zusammenschau der Befunde und unter Berücksichti
gung des niedrigen Funktionsgrades eine Arbeitsunfähigkeit von 100 % (S. 1
Mitte). Begutachtungen könnten trotz methodischer Korrektheit aufgrund der nur
einmaligen Konsultation nur ein begrenztes Bild vom Alltag oder dem Per
sön
lichkeitsstil geben (S. 1 unten). Bei der Diagnose der somatoformen Schmerz
störung würden organische Ursachen für die schmerzhaften Beschwer
den nicht ausreichend gewürdigt, trotz konsistent dokumentierter Beschwerden sowie neu
aufgetretener kardialer Beschwerden. Im Gutachten sei der deutlich erhöhte W
ert im Beck-Depressions
-Inventar, welcher auf eine schwere depres
sive Störung hin
weise, nicht weiter diskutiert worden.
Die Ärzte führten aus, ihrer Ansicht nach seien die wesentlichen Symptome einer depressiven Störung schweren Ausmasses nach ICD-10 erfüllt (S. 2 Ziff. 2-4
). Es sei fraglich, ob die wesentlichen depressiven Symptome durch den Gut
achter überhaupt erfragt worden seien, da sie im psychopathologischen Befund fehlten. Ferner seien die Kriterien des somatischen Syndroms nicht nachvoll
ziehbar
erfasst, dessen Vorliegen aber negiert worden (S. 2 Ziff. 5 Mitte). Auch sei me
hr
fach im Bericht auf eine Verdeutlichungstendenz hingewiesen worden, ohne dies näher zu begründen, und in der Gegenüberstellung der objektiven Befunde von November 2008 und August 2009 zu November 2013 seien ein
zelne wenige Aspekte aus dem Gesamtkontext herausgerissen worden, um eine vermeintliche Verbesserung der depressiven Symptomatik zu begründen (S. 2 Ziff. 6-7). Auch seien bestimmte Daten durch den Gutachter nicht korrekt er
fasst worden, und der Aufenthalt in der E.___ habe eher zu einer weiteren Verschlechterung der Symptomatik geführt (S. 3 Ziff. 8).
Im Gutachten werde an einigen Stellen auf die Diskrepanz zwischen Diag
nos
tizie
rung einer schweren depressiven Episode und vermeintlich fehlen
der An
passung des Behandlungssettings hingewiesen. Die Ärzte hielten weiter fest, dass die Auswahl und Dosiswahl der antidepressiven Medikation in Abwä
gung mit unerwünschten Nebenwirkungen erfolgt sei. Das Antidepressivum sei nicht
in einer niedrigen, sondern in einer mittleren Dosierung verabreicht wor
den. Es sei
auch nicht korrekt, dass die Dosis seit 2003 unverändert gewesen sei, da auf
grund subjektiv nicht tolerierbarer Nebenwirkungen die Medikation zwi
schen
zeitlich reduziert worden und mit zunehmender Depressivität ab Mitte 2013 wieder aufdosiert worden sei. Zudem seien die Termine deutlich höherfre
quent erfolgt, als dies der Beschwerdeführer während der Begutachtung ange
geben habe (S. 3 Ziff. 9). Bei der Beurteilung einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % seien vor allem die Funktionseinschränkungen im Alltag bei gleichzeiti
gem Bestehen eines psychopathologisch erkennbaren depressiven Syndroms, er
kennbarer Auf
fällig
keiten der Persönlichkeit sowie somatischer Beschwerden ausschlaggebend gewesen (S. 3 Ziff. 10). Zudem seien im Gutachten die Foers
ter-Kriterien zur Überwindbarkeit nicht nachvollziehbar interpretiert worden (S. 3 Ziff. 11). Auch seien Persönlichkeitsfaktoren nicht ausreichend gewürdigt worden. Die Ärzte führten aus, der Gutachter habe die Kriterien für eine kom
plexe posttrauma
tische Störung/andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0), die ihres Erachtens vorliege, nicht nachgefragt (S. 3 Ziff. 12).
4.6
Dr. med. F.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, führte in seinem Bericht vom 24. Dezember 2014 (Urk. 9/156) aus, der Patient leide an einer therapieresistenten chronifizierten Depression, gegenwärtig mittelgradig bis schwere Episode mit somatischem Syndrom. Trotz intensiver psychiatrischer Behandlung durch die Ärzte der Z.___ und dem Einsatz von Psychopharmaka sei es leider zu keiner wesentlichen Linderung der Beschwerden gekommen. Zudem leide er auch an einem chronischen Lumbovertebralsyndrom bei Anteroposition L5 bei beidseitiger Spondylose L5 und erheblicher Osteochondrose und Spon
dylose L5-S1, welche die ausgeprägten Lumboischialgie gut erklären könnten.
Dr. F.___ führte aus, der
Befund der kardialen Abklärung sei vereinbar mit einer mikrovaskulären Perfusionsstörung des Myokardes und könne die belastungsabhängigen Thoraxschmerzen
sehr gut erklären (S. 1 Mitte).
Aktuell klage der Beschwerdeführer über diffuse Kreuzschmerzen mit Ausstrah
lung in die Beine beidseits, wobei er bei Belastung beziehungsweise beim Lau
fe
n oder Stehen diffuse Schmerzexerbationen mit stechendem Charakter spüre. Er habe auch starke Kreuzschmerzen in Ruhe, besonders im Bett. Die Nachtruhe sei wegen der Schmerzen deutlich gestört (S. 1 unten).
Unter Mitberücksichtigung der oben genannten Diagnosen und der Krank
heits
ent
wicklung sollte die Diagnose einer depressiven Störung, gegen
wärtig mittel
gradig bis schwere Episode mit somatischem Syndrom gestellt wer
den, welche einer psychischen Erkrankung mit Krankheitswert entspreche. Der Patient klage über massivste Vergesslichkeit, Kraftlosigkeit, Interessenverlust, Lustlosigkeit, über sozialen Rückzug und deutlichen Libidoverlust, eine erhöhte Ermüdbarkeit
und Aktivitätseinschränkungen. Es müsste mindestens eine mit
telgradige depre
s
sive Episode diagnostiziert werden, und es sei auch vom Vor
liegen eines even
tuellen somatischen Syndroms nach ICD-10 auszugehen (S. 2 Mitte).
Dr. F.___ hielt fest, der Patient sei auch von somatischer Seite her deutlich eingeschränkt, wobei er aus rein somatischer Sicht in einer leichten, wechsel
belastenden Tätigkeit höchstens zu 40 % arbeitsfähig sei (S. 2 unten).
4.7
Dr. A.___ führte am 26. Januar 2015 in seiner Stellungnahme zur Kritik der Ärzte der Z.___ (Urk. 9/160/3-7) aus, die subjektiven Angaben des Beschwerde
führers seien im Gutachten vom Juni 2014 differenziert erfragt, kritisch zur Kenntnis genommen und in der Gesamtbeurteilung fachlich gewürdigt worden (S. 2 Ziff. 3). Die persönliche Meinung der Fachpersonen sei zur Kenntnis zu nehmen, jedoch hätten anlässlich der Untersuchung am 14. Mai 2014 und in den vorliegenden Akten die Eingangskriterien gemäss ICD-10 F32/33 nicht bestätigt werden können. Die Autoren trennten subjektive Beschwerden und objektive Befunde nicht hinreichend und hätten sogar ausdrücklich auf die the
ra
peutisch motivierte Notwendigkeit einer „Selbstmitbeurteilung“ durch den Be
schwerdeführer hingewiesen. Dieser Zugang sei jedoch ausdrücklich im Rahmen des Gutachtensauftrages nicht anzuwenden (S. 2 Ziff. 4-5). Dr. A.___ führte aus, er könne eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit nicht bestätigen, nachdem eine voll
ständige intellektuelle, emotionale und/oder innerseelische Leistungsunfä
hig
keit des Beschwerdeführers nicht zu erkennen sei (S. 3 Ziff. 10). Auch die
neu eingeführte Diagnose ICD-10 F62 könne nicht bestätigt werden (S. 3 Ziff. 12
).
Zum Bericht von Dr. F.___ vom Dezember 2014 führte Dr. A.___ aus, dieser habe die subjektiven körperlichen und innerseelischen Beschwerden des Be
schwerdeführer referiert, ohne objektive psychopathologische Befunde zu formulieren. Insofern könne die Einordnung des Gesundheitsschadens als de
pres
sive Episode im Sinne der ICD-10 nicht nachvollzogen werden (S. 4 Mitte).
Dr. A.___ führte aus, er bestätige die diagnostische Einschätzung gemäss dem Gutachten vom 13. Juni 2014. Eine Änderung der Beurteilung der Arbeitsfähig
keit des Beschwerdeführers ergebe sich aufgrund der nachgereichten medizini
schen Berichte nicht (S. 5 Mitte).
4.8
Die Ärzte der Z.___ stellten in ihrem Bericht vom 16. Februar 2015 (Urk. 9/165) folgende Diagnosen (S. 9):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Symptome (ICD-10 F33.2)
-
andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0)
-
chronisches lumbo- und zervikospondylogenes Schmerzsyndrom
-
Thoraxschmerzen, im Kardio-MR vom 4. November 2013: kardialer belas
tungsinduzierter Perfusionsdefekt, vereinbar mit einer mikrovasku
lären Perfusionsstörung; in der Koronarangiographie vom 29. November 2013 mit stenosefreien Koronararterien, normaler Pumpfunktion des linken Ventrikels; kardiale Risikofaktoren mit familiärer Belastung, Dysli
pidämie, Zustand nach Nikotinabhängigkeit
-
Verdacht auf eine komorbid vorliegende chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
-
anamnestisch Hepatitis B-Virus Infektion
-
Magenulcus korrelierend mit Analgetikaeinnahme, 25. Januar 2011
-
gastroösophageale Refluxkrankheit mit Ösophagitis, Erstdiagnose 1999
Die Ärzte der Z.___ führten aus, die psychopathologische, diagnostische und funk
tionsmässige Beurteilung beziehe sich auf eine Einschätzung bis am 25. November 2014, da der Beschwerdeführer mit seinem Umzug die Behand
lung gewechselt habe (S. 1 Mitte). Mit den Ausführungen von Dr. A.___ vom 26. Januar 2015 seien die in ihrer Stellungnahme vom 15. Dezember 2015 dar
gestellten Kritikpunkte am Gutachten nicht widerlegt. Auf zahlreiche Aspekte sei nicht eingegangen worden (S. 6 Mitte).
Zusammenfassend müsse jenseits der diagnostischen Diskussionen festgestellt werden, dass beim Beschwerdeführer psychopathologische Auffälligkeiten be
stünden, die zu Funktionseinbussen führten. Diese seien auch empirisch beleg
bar. Die Funktionseinbussen seien aufgrund der Komplexität der Erkrankung mit Beeinträchtigung durch verschiedene Erkrankungen nicht überwindbar. Zur Überwindbarkeit der Beschwerden sei nochmals festzuhalten, dass ein mehrjäh
riger praktisch chronisch-kontinuierlicher Verlauf ohne längerdauernde Remis
sionen vorliege, dass eine regelmässige somatische und psychiatrisch-psycho
therapeutische Behandlung erfolgt sei, eine auffällige Persönlichkeitsstruktur bestehe, psychiatrische Komorbiditäten und chronische körperliche Begleiter
krankungen bestünden, ein krankheitsbedingter Verlust der sozialen Integration bestehe, ein Krankheitsgewinn psychodynamisch nachvollziehbar vorliege und angesichts der konsequenten Behandlung unbefriedigende Behandlungsergeb
nisse vorlägen (S. 7 unten).
4.9
Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte in seinem Bericht vom 20. März 2015 (Urk. 9/168) folgende Diagnosen (S. 1):
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psy
chotische Symptome
(ICD-10 F33.2)
-
andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0)
Dr. G.___ führte aus, er behandle den Patienten seit dem 28. August 2014, seit seinem Umzug (S. 1). Er profitiere von einer inte
grierten psychiatrischen und psychotherapeutischen Behandlung und einer medi
kamen
tösen Behandlung und sei gleichzeitig zu 100 % arbeitsunfähig (S. 1 Mitte).
Der psychische Zustand des Beschwerdeführers sei schwer beeinträchtigt und erschüttert durch die Todesfälle seiner drei Brüder.
Einer
sei
im Alter von 23
Jahren durch Faschisten umgebracht
worden
, ein anderer sei im Alter von 42
Jahren an Leukämie ge
storben und der letzte sei im Alter von 49 Jahren an ei
nem Herzstillstand gestorben
.
Der Patient sei traumatisiert, weil er infolge politischer Aktivität von 1977 bis 1981 im Gefängnis gewesen sei. Er weine zu verschiedenen Gelegenheiten, wenn er von den Misshandlungen in der E.___ erzähle.
Er habe immer Flash-backs und Albträume von diesen Horrorszenen. Er habe berichtet, dass er aufgrund dieser traumatischen Erlebnisse in der E.___ sein Leben lang sehr gelitten habe. Seine Landsleute und seine Familie äusserten oft ihre Besorgnis hinsichtlich des psychischen Zustandes des Beschwerdeführers, welcher von seinem Bedürfnis zu sterben berichte. Sein Neffe habe sich im Jahr 2001 umgebracht (S. 2 Mitte).
Dr. G.___ führte aus, der Beschwerdeführer fühle sich aufgrund seiner phy
sischen und psychischen Krankheiten limitiert und invalid. Er präsentiere eine gewichtige Ängstlichkeit, einen psychomotorischen Antrieb und einen Zustand
von Schwäche und Reizbarkeit sowie schwere depressive Symptome (S. 4 unten f.
). Er ertrage keine Menschenmengen mehr und auch keine Einkaufsladen oder Ansammlungen von Menschen. Auch ertrage er keine geschlossenen Räume. Er sei überwältigt und angespannt aufgrund seiner schwierigen und schmerzhaften Erinnerungen. Der Beschwerdeführer habe manchmal eine Amnesie, Dissoziati
o
nen und eine Derealisation sowie eine Entpersönlichung mit Flash-backs, Rück
blenden und starken Ängsten und Beklemmung in Verbindung mit den trau
matischen Ereignissen. Er leide auch an einem Fehlen von Selbstachtung und an Schuldgefühlen und zeige einen sozialen Rückzug sowie ein Gefühl der Ver
zweiflung. Seine Einstellung für die Zukunft sei missmutig und pessimistisch (S. 5
oben). Er schaffe es nicht, normal zu funktionieren und die Ausübung einer angepassten Tätigkeit sei unmöglich (S. 5 Mitte).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin ging
in somatischer Hinsicht von einem seit der Y.___-Begutachtung im Jahr 2007 (vgl. vorstehend E. 3.2) unveränderten Gesund
heitszustand und in psychiatrischer Hinicht
ges
tützt auf das Gutachten von Dr. A.___ vom Juni 2014 (vorstehend E. 4.4
) von einem
seither
verbesserten Gesundheitszustand aus (vgl. vorste
hend E. 2.1). Dagegen machte der Be
schwer
deführer
geltend, sein Gesundheitszustand habe sich sowohl in somati
scher als auch in psychiatrischer Hinsicht verschlechtert, der somatische Ge
sundheits
zu
stand sei ungenügend abgeklärt worden und auf das psychiatrische Gutachten von Dr. A.___ könne nicht abgestellt werden, sondern es sei viel
mehr der
Einschätzung der behandelnden Ärzte der
Z.___
zu folgen (vgl. vorste
hend E. 2.2
).
5.2
In somatischer Hinsicht ist zu beachten, dass seit der Begutachtung am Y.___ im Jahr 2007 keine Berichte vorliegen, die auf eine seither eingetretene höhere Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als im dortigen Belastungsprofil formuliert, schliessen lassen würden. So nannte Dr. F.___ im Dezember 2014 (vorste
hend E. 4.6) lediglich bereits bekannte Diagnosen und verwies auf die kardiolo
gische Abklärung. Der Kardiologe Dr. D.___ äusserte sich im November 2013 (vorstehend E. 4.2) nicht zu allfälligen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit und empfahl eine invasive Abklärung. Aus dem Bericht der Ärzte der Z.___ vom Februar 2015 (vorstehend E. 4.8) geht hervor, dass die am 29. November 2013 durchgeführte Koronarangiographie ohne Befund blieb. Diesbezüglich sei an
zu
merken, dass
sich der Beschwerdeführer aufgrund von Thoraxschmerzen un
kla
rer Ätiologie bereit
s
im Jahr 2002
kardiologisch
untersuche
n liess, was
ohne
erklärende Befunde blieb (vgl. Urk. 9/26/5-6) sowie auch die umfassende kardi
al
e Untersuchung des Beschwerdeführers im Februar 2009 keine Erklärung der Beschwerden brachte (vgl. Urk. 9/110/8-16).
Auch aus dem MRI-Bericht vom September 2009 (vgl. vorstehend E. 4.1) lässt sich nicht entnehmen, dass
in angepasster Tätigkeit eine weitergehende Ein
schränkung resultieren würde, insbesondere ergab die Untersuchung keine
Hin
weise auf eine lumboradikuläre Kompression
.
Es bleibt demnach bei dem von den Gutachtern der Y.___ im Dezember 2007 formulierten Belastungsprofil, in welchem dem Beschwerdeführer körperlich leichte Verweistätigkeiten ohne repetitives Bücken und ohne repetitive Über
kopf
tätig
keitsanteile, ohne repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten von mehr als 5 kg, nicht ausschliesslich stehend oder gehend mit der Mög
lichkeit zur Ein
nahme von Wechselpositionen
aus rein somatischer Sich
t zu 70 % zumutbar
sind.
5.3
Dr. A.___ nannte in seinem Gutachten vom Juni 2014 als Diagnose ohne Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit eine anhaltende somatoforme Schmerz
störung (ICD-10 F45.40) mit Dysthymie (ICD-10 F34.1) bei einer gegenwärtig remittierten depressiven Störung (ICD-10 F33.4) mit einem Status nach Abhän
gigkeitssyndrom von Benzodiazepinen (ICD-10 F13.20).
MIT
BGE 141 V 281
hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursache und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 u
nd anschliessende Urteile) ange
passt und festgehalten, dass die Invaliditätsbemessung stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berücksichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen niederschlagen muss. Auf der Ebene der Arbeitsunfähigkeit bezweckte die durch BGE
130 V 352 begründete Rechtspre
chung die Sicherstellung eines gesetzmässigen Versicherungsvollzuges mittels der Regel/Ausnahme-Vorgabe beziehungsweise (seit E. 7.3 von BGE 130 V 396 und BGE 131 V 49) der Überwindbarkeitsvermutung. Deren Rechtsnatur kann offen bleiben. Denn an dieser Rechtsprechung ist nicht festzuh
alten. Das bishe
rige Regel/Ausnahme-Modell wird durch ein st
rukturiertes Beweisverfahren er
setzt. An der Rechtsprechung zu Art. 7 Abs. 2 ATSG – ausschliessliche Berück
sichtigung der Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung und objektivierte Zumutbarkeitsprüfung bei materieller Beweisl
ast der rentenansprechenden Per
son (Art. 7 Abs. 2 ATSG) – ändert sich dadurch
nichts. An die Stelle des bishe
rigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender somatoformer Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) trete
n im Regelfall beachtliche Stan
dardindikatoren. Diese lassen sich in die Ka
tegorien Schweregrad und Kon
sis
tenz der funktionellen Auswirkungen einteilen. Auf den Begriff des primären Krankheitsgewinnes und die Präponderanz der psychiatrischen Komorbidität ist zu verzichten. Der Prüfungsraster ist rechtlich
er Natur. Recht und Medizin wir
ken sowohl bei der Formulierung der Standardindikatoren wie auch bei deren – rechtlich gebotener – Anwendung im Einzel
fall zusammen. Im Grunde konkre
tisieren die in E. 4 und 5 formulierten Beweisthemen und Vorgehensweisen für die Invaliditätsbemessung bei psychosomatischen Leiden die gesetzgeberischen Anordnungen nach Art. 7 Abs. 2 ATSG. Die
Anerkennung eines rentenbegrün
denden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, w
enn die funktionellen Auswirkun
gen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt e
s da
ran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wi
e vor die materiell beweis
belas
tete versicherte Person zu tragen (E. 6).
5.4
Nach Aufgabe des Konzepts der Überwindbarkeitsvermutung, welche durch eine ergebnisoffene Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens als zentralem Beweisgegenstand abgelöst wird, scheint der Begriff des Kriteriums nicht mehr geeignet. Das Bundesgericht spricht fortan von Indikatoren, einem Begriff, der massgebliche Beweisthemen bezeichnet, anhand welcher ein bestimmter Sach
verhalt ermittelt wird (vgl. dazu auch Peter Henningsen, Probleme und offene Fragen in der Beurteilung der Erwerbsfähigkeit bei Probanden mit funktionellen
Körperbeschwerdesyndromen, in: SZS 2014 S. 533 und 541 [Gutachten des Prof
.
Dr.
Peter Henningsen, Klinik und Poliklinik für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, Technische Universität München, vom Mai 2014 zu Fragen der Schweizer Praxis zur Invaliditätsfeststellung bei somatoformen und ver
wandten Störungen];
BGE 141 V 281
E. 4.1.1 und E. 4.1.2).
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht i
n
BGE 141 V 281
wie folgt:
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
-
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz (E. 4.3.1.2)
-
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen; E. 4.3.2)
-
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck (E. 4.4.2)
Die Antworten, welche die medizinischen Sachverständigen anhand der (im Ein
zelfall relevanten) Indikatoren geben, ver
schaffen den Rechtsanwendern In
di
zien, wie sie erforderlich sind, um den Beweisnotstand im Zusammenhang mit der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit bei psychosomatischen Störungen zu überbrücken (E. 4.1.3).
5.5
Der Beschwerdeführer machte geltend, dass auf das Gutachten von
Dr. A.___
aufgrund der Änderung der Rechtsprechung ohnehin nicht mehr abgestellt wer
den
könne (vgl. vorstehend E. 2.2).
Das Gutachten von Dr. A.___ berücksichtigt
die vom Beschwerdeführer ge
klag
ten Beschwerden und
setzt
sich mit diesen und seinem Verhalten umfas
send auseinander. Es wurde sodann in Kenntnis der wesentlichen Vorakten ab
ge
ge
ben, leuchtet in der Darlegung der medizinischen Situation ein, und die Schluss
f
olgerung ist in nachvollziehbarer Weise begründet.
Dr. A.___ setzte sich auch umfassend mit der anderslautenden Einschätzung der Ärzte der Z.___ ausein
an
der, weshalb das Gutachten grundsätzlich
die Anforderungen an eine beweis
kräftige Expertise (vgl.
vorstehend E. 1.6)
erfüllt.
Es wurde jedoch im Juni 2014 und demnach
vor der Rechtsprechungsände
rung von BGE 141 V 281 verfasst. Damit
verliert
es
seinen Beweiswert indes nicht per s
e. Z
u prü
fen
ist vielmehr
, ob
das Gutachten
– gegebenenfalls im Kontext mit
weiteren fachärztlichen Berich
ten – eine schlüssige Beurteilung im Lichte d
er massgeblichen Indikatoren er
l
aubt
oder nicht
(vgl.
BGE 141 V 281
E. 8
)
.
Da der B
eschwerdeführer eine erhaltene
Fähigkeit
hat
, al
ltägliche Verrichtungen auszuüben
,
familiär gut integriert ist und
Kon
takte zu Freunden pflegt
und regelmässig in die
E.___
reist (vgl. vorstehend E. 4.
4
) fällt eine
schwere Aus
prä
gung des psychischen Leidens ausser Betracht (
Urteile des Bundesgerichts
9C_514/2015 vom 14. Januar 2016 E. 4 und 9C_125/2015 vom 18. November 2015
E. 7.1).
Es stellt sich deshalb die Frage, ob die mit der psychischen Gesundheitsbe
ein
träch
tigung in Zusammenhang stehenden
geltend gemachten
Einschränkungen und Beeinträchtigungen überhaupt eine invalidisierende Be
deutung annehmen können. Dabei ist von der grundsätzlichen Validität auszu
gehen und es liegt die materielle Beweislast für Invalidität bei der versicherten Person (
BGE 139 V 547 E. 8.1
).
Hinsichtlich des
Indikators Behandlungs- und Eingliederungserfolg
oder -resis
tenz lässt sich den Akten und auch dem Gutachten von Dr. A.___ entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer zwar seit 2001 in psychiatrischer Behandlung bei der Z.___ befunden hat, dies jedoch nur einmal im Monat, seit 2003 lediglich ein Antidepressivum in niedriger Dosierung eingenommen wurde und weder teil- oder vollstationäre Therapien stattgefunden haben.
Zudem verzeichnete
Dr. A.___
mit der Remission der depressiven Problematik dennoch einen Be
handlungserfolg.
Bei lediglich in diesem geringen Ausmass wahrgenommenen Therapie
möglich
kei
ten bei dennoch eingetretener Remission des depressiven Leidens
lässt sich indes nicht auf eine invalidisierende, schwere psychische Störung, welche thera
peutisch nicht
angehbar wäre, schliessen (vgl.
Urteil des Bundesgerichts
8C_478/2015 vom 12. Februar 2016 E. 4.5). Hinsichtlich der psychischen Komor
biditäten kommt der diagnostizierten Dysthymie (ICD-10 F34.1)
rechtspre
chungs
gemäss grundsätzlich keine invalidisierende Wirkung zu (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_806/2013 vom 6. März 2014 E. 6.2; klinisch-diagnostische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychischer Störun
gen der Weltge
sundheitsorganisation, ICD-10 Kapitel V (F), Dil
ling/Mombour/Schmidt [Hrsg.], 9. Auflage, Bern 2014, S. 183 f.).
Aus den somatischen Befunden geht unverändert in einer angepassten Tätigkeit
eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 30 % hervor (vgl. vorstehend E. 5.2
).
I
m Bereich des Komplexes Persönlichkeit
bestehen keine Hinweise auf
zu prüfen
de
Merkmale, welche im Rahmen einer umfassenden Ressourcenprüfung ins Gewicht fallen könnten. In Bezug auf den Indikator des sozialen Kontextes (BGE 141 V 281 E. 4.3.3) fällt ins Gewicht, dass der Beschwerdeführer regel
mässig soziale Kontakte zu Familienmitgliedern und Freunden unterhält, wes
halb davon auszugehen ist, dass er familiär und sozial gut integriert ist, was sich potenziell günstig auf sei
ne Ressourcen auswirken dürfte.
Zu prüfen gilt es sodann die
Kategorie Konsistenz
, insbesondere in Bezug auf den Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in al
len vergleichbaren Lebensbereichen (BGE 141 V 281 E. 4.4 und 4.4.1). Laut den Angaben des Beschwerdeführers anlässlich der Begutachtung bei
Dr. A.___
,
verbringe er den Tag damit, viel spazieren
zu
gehe
n
, Radio
zu
höre
n
und TV
zu
sehe
n
, familiäre Kontakte
zu
pflege
n
und sich ab und zu mit Freunden
zu
treffe
n
. Zudem reise er regelmässig einmal im Jahr in die
E.___
.
Von einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen kann nicht gesprochen werden.
Bei dieser Sachlage ergeben sich auch unter Berücksichtigung der beachtlichen Standardindikatoren keine erheblichen funktionellen Auswirkungen der medizi
nisch festgestellten Diagnosen, weshalb
Dr. A.___
der somatoforme
n
Schmerz
störung (ICD-10 F45.4
0
) zu Recht keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zugestanden
hat
.
5.6
Auch vermag
die vom Beschwerdeführer und von den Ärzten der
Z.___
im
Dezem
ber 2014 und Februar 2015 geäusserte Kritik am Gutachten von Dr.
A.___
(vgl. vorstehend E. 4.5 und E. 4.8) dieses nicht in Zweifel zu ziehen.
Der Beschwerdeführer bemängelte in seiner Beschwerde die Dauer der Begut
ach
tung, sowie den Umstand, dass Dr. A.___ auf das Einholen einer Fremd
anam
nese verzichtet hat
(vgl. vorstehend E. 2.2.).
Diesbezüglich ist zu beachten, dass es rechtsprechungsgemäss
keine verbind
liche Mindestdauer für eine psychiatrische Exploration
gibt
, sondern es wird lediglich verlangt, dass die Expertise inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist, wobei der für eine psychiatrische Untersuchung zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Psychopathologie angemessen sein muss (Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 1
5.
Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013 vom
9.
April 2014 E. 3.2). Bezüglich der Wahl der Untersuchungsmethoden kommt der Expertin oder dem Experten ein weiter Ermessensspielraum zu und es ist nicht zwingend notwendig, dass fremdanam
nestische Angaben eingeholt oder Zusatzuntersuchungen angeordnet werden
(Urteile des Bundesgerichts 8C_660/2013 vom 15. Mai 2014 E. 4.2.3, 8C_602/2013
vom 9. April 2014 E. 3.2).
H
insichtlich der Ausführungen der seit 2001 behandelnden
Ärzte der
Z.___ vom Dezember 2014 und Februar 2015
(vgl.
vorstehend E. 4.5 und E. 4.8)
g
ilt es zu berücksichtigen, dass
ihre
auftragsrechtliche Vertrauensstellung zumindest als hausarztähnlich b
ezeichnet werden muss, weshalb
hier eine gewisse Zurück
haltung bei der Würdigung
ihrer Berichte
angebracht ist
(vgl.
BGE 125 V 351 E. 3b/cc
).
Sie
vermischten
sodann somatische und psychiatrische Diagnosen miteinander und schien
en
sich unkritisch auf die s
ubjektiven Beschwerdeangaben des Beschwerdeführers zu stützen. Wie Dr. A.___ zu Recht kritisierte, äusserten sich die Ärzte der Z.___ nicht zu allfälligen psychosozialen Belastungsfaktoren oder
zu auch anderweitig in den Akten dokumentierten Verdeutlichungsten
denzen. So
berichtet Dr. med. H.___, Facharzt für Neurologie, nach Untersu
chung des Beschwerdeführers im März 2009, dass sich der Patient voll
ständig unauffällig bewege, sobald jedoch die Arbeit und die Invalidenver
sicherung an
ge
sprochen würden, er sich krümme und vor Schmerzen stöhne (vgl. Urk. 9/110/6-7).
Was die von den Ärzten der Z.___ gerügte Nichtberücksichtigung der Ergebnisse des Beck-Depressions-Inventars durch Dr. A.___ anbelangt, ist zu berücksich
tigen, dass dieses im Wesentlichen auf den subjektiven Angaben des Beschwer
deführers beruht und demnach keine objektive Einschätzung des tatsächlichen Gesundheitszustandes erlaubt.
Zudem ist dem testmässigen Erfassen der Psy
chopathologie im Rahmen der psychiatrischen Exploration rechtsprechungsge
mäss generell nur eine ergänzende Funktion beizumessen. Ausschlaggebend bleibt die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (
vgl.
Urteil 9C_344/2013 vom 16. Oktober
2013 E.
3.1.5 mit Hinweisen)
.
Weiter ist hinsichtlich der von den Ärzten der Z.___ und vom neu behandelnden Psychiater Dr. G.___ (vgl. vorstehend 4.9) diagnostizierten Persönlichkeits
veränderung nach Extrembelastung/komplexen posttraumatischen Belastungs
störung (ICD-10 F62.0) auf die Rechtsprechung des Bundesgerichts zu ver
weisen, wo
nach
eine
posttraumatisch
e Belastungsstörung nur anerkannt
wird
, wenn sie mit einer Latenz von wenigen Wochen bis Monaten nach einem Ereig
nis mit aussergewöhnlichen Bedrohung oder katastrophenartigem Ausmass auf
tritt, das bei fast jedem eine tiefe Verzweiflung hervorrufen würde. Prädi
sponierende Faktoren können die Schwelle zur Entwicklung dieses Syndroms zwar senken und den Verlauf erschweren, sind aber weder notwendig noch aus
reichend, um dessen Auftreten erklären zu können. Eine weniger einschrän
kende Formulie
rung des Belastungskriteriums oder der zeitlichen Latenz und damit die Berück
sichtigung von Ereignissen, die keine aussergewöhnliche Kata
strophe darstelle
n, dennoch aber im Erleben eines
P
atienten
eine Traumati
sierung auslösen können, oder ein erst lange nach traumatischen Ereignissen beginnender Krankheitsver
lauf mag therapeutisch Sinn machen, hingegen ver
langt die Leistungsberechti
gung in der Invalidenversicherung zwangsläufig eine gewisse Objektivierung, weshalb solche Konstellationen ausser Betracht bleiben müssen (Urteil des Bun
desgerichts 9C_671/2012 vom 1
5.
November 2012 E. 4.3 mit Hinweisen).
Vorliegend
arbeitete der Beschwerdeführer nach Einreise in die Schweiz von 1992 bis 2001 in einem Pensum von 100
%
in verschiedenen Tätigkeiten (vgl.
Urk.
9/4
Ziff.
6.3.1), ohne dass in psychiatrischer Hinsicht rele
vante Probleme
verzeichnet worden wären, weshalb die Latenzzeit des Eintritts der Beein
träch
tigung zur Bestätigung der Diagnose vorliegend nicht erfüllt ist. Auffallend sind auch die widersprüchlichen Angaben des Beschwerdeführers hinsichtlich des Todes der drei Brüder. So äusserte er verschiedentlich, diese seien an Krankheit gestorben (vgl. auch Urk. 9/110/6 und vorstehend E. 4.4) und nun schreibt Dr. G.___, ein Bruder sei durch Faschisten umgebracht wor
den.
Berechtigt ist auch der von Dr. A.___ an den Ärzten der Z.___ geäusserte Kritik
punkt, dass sich die Therapiefrequenz und Medikamentation des Beschwerde
führers nicht mit der attestierten hohen Arbeitsunfähigkeit und den gestellten Diagnosen vereinbaren lässt.
Schlussendlich ist in Bezug auf die Ausführungen des langjährig behandelnden Hausarztes Dr. F.___ einerseits festzuhalten, dass es sich bei seiner Ein
schätzung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers nicht um eine fachärztliche handelt und andererseits das Gericht
der Erfahrungstat
sache Rechnung zu tragen
hat
, dass Hausärztinnen und Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
5.7
Zusammenfassend ist damit der medizinische Sachverhalt als dahingehend erstellt zu betrachten, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in psychiatrischer Hinsicht
gestützt auf das Gutachten von Dr. A.___ vom Juni 2014 seit letztmaliger Begutachtung am Y.___ im Jahr 2007
ver
bessert hat und nunmehr von einer 100%igen Arbeits
fähigkeit in jeglichen Tätigkeiten auszu
gehen ist.
I
n somatischer Hinsicht
ist dagegen von einem seither
unveränderten Gesund
heits
zustand
auszugehen, womit nach wie vor eine Restarbeitsfähigkeit
in einer leichten angepasster Tätigkeit von
insgesamt
70
%
besteht.
6.
Der
Beschwerdeführer war von 1992
bis 1999 als Maschinenführer im Drei
schicht-Betrieb und hernach von 1999 bis März 2001 als Koch bei der I.___ GmbH tätig (vgl. Urk. 9/1/1-2, Auszug aus dem individuellen Konto; IK-Auszug, Urk. 9/11, Urk. 9/13, Urk. 9/19, Urk. 9/21), wobei diese Firma stillgelegt wurde (vgl. Urk. 9/10, Urk. 9/19 Ziff. 3). Seit dem Jahr 2001 ging er keiner Erwerbstä
tigkeit mehr nach und eine Anpassung des zuletzt erzielten Einkommens an die Nominallohnentwicklung über einen derart langen Zeitraum würde kein realis
tisches Bild ergeben. Es rechtfertigt sich vorliegend demnach,
bei der Bestim
mung des Valideneinkommens auf den Durchschnittslohn (Zentralwert) für Männer für einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art (Kompe
tenz
niveau 1 der
LSE
2012
, Tabelle TA1, privater Sektor Schweiz
2012
) abzu
stellen. Auch das Invalideneinkommen ist gestützt auf diesen statistischen Wert der LSE zu berechnen.
Somit kann hier von der ärztlich geschätzten Arbeits(un)fähigkeit ohne Weiteres - unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzugs vom Tabellenlohn - auf einen entsprechenden Invaliditätsgrad geschlossen und damit ein
Prozentvergleich
vorgenommen werden (Urteile des Bundesgerichts 9C_888/2014 vom 4. Februar 2015 E. 2
f. und 8C_450/2014 vom 24. Juli 2014 E. 7.3).
Vorliegend erscheint bei lediglich noch in einem Teilzeitpensum möglicher Tätigkeit und nach langer Abstinenz vom Arbeitsmarkt zufolge langjährigem Rentenbezug ein Abzug vom Tabellenlohn im Umfang von 15 % gerechtfertigt
(
vgl.
BGE 126 V 472 E. 4.2.3)
.
Demnach resultiert bei einem noch möglichen Arbeitspensum in angepasster Tätigkeit von 70 % unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzuges von 15 % ein Invaliditätsgrad von rund 40 %, bei welchem Ergebnis der Beschwer
defüh
rer Anspruch auf eine Viertelsrente hat.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in dem Sinne gutzuheissen, dass die ange
fochtene Verfügung mit der Feststellung aufzuheben ist, dass der Be
schwer
deführer
ab 1. Juli 2015
Anspruch auf eine Viertelsrente hat
.
7.
7.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs
. 1bis IVG) und auf Fr. 9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
7.2
Nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
sicherungsgericht hat die obsiegende beschwerdeführende Person An
spruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeit
aufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. Der obsiegende und anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 220.-- (zuzüglich Mehrwertsteu
er) ermessensweise auf Fr. 3‘000
.-- (inklusive Baraus
lagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen
und von der Beschwerdegegnerin zu be
zahlen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozial
versiche
rungsanstalt des K
antons Zürich, IV-Stelle, vom 11
.
Mai 2015
aufgeho
ben
und fest
gestellt wird, dass der
B
eschwerdeführer
ab 1. Juli 2015
Anspruch auf eine Viertels
rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schä
digung von
Fr. 3‘000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Barbara Laur
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan