# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b4d5d1c-2924-5c7a-8485-742de18b230c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-31
**Language:** de
**Title:** Auf das nach altem Verfahrensstandard eingeholte MEDAS-Gutachten kann abgestellt werden. Prüfung der Standardindikatoren und Verneinung eines Anspruchs auf eine Invalidenrente.
**Docket/Reference:** IV.2015.01272
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.01272.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.01272
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Oertli
Urteil vom 31. Mai 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwalt Oliver Streiff, Sozialversicherungsrecht, Team Recht
Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___, geboren 1960, im Jahr 1998 als Flüchtling in die Schweiz eingereist und kurze Zeit als Officemitarbeiter im Y.___ tätig, meldete sich ein erstes Mal am 12. September 2003 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Urk. 8/3). Mit Verfügung vom 12. Dezem
ber 2003 verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, den Anspruch auf eine Invalidenrente, da die einjährige Wartezeit noch nicht abgelaufen sei (Urk. 8/16).
Am 13. Dezember 2013 meldete sich X.___, der sich zuletzt als selb
ständiger Taxichauffeur betätigt hatte, unter Hinweis auf eine posttrauma
tische Belastungsstörung erneut zum Bezug von Leistungen der Invaliden
versicherung (berufliche Massnahme) an (Urk. 8/25). Die IV-Stelle führte ein berufliches Standortgespräch durch (Urk. 8/27), holte einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (IK-Auszug, Urk. 8/30) und Arztberichte (Urk. 8/31 und Urk. 8/32) ein. Am 25. August 2014 teilte sie dem Ver
sicher
ten mit, dass keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien
(Urk. 8/46). Sie veranlasste weiter eine polydisziplinäre Begutachtung (vgl. das
Gutachten der Z.___ AG, vom 3. Dezember 2014, Urk. 8/51/1-15) und forderte den Versicherten am 13. April 2015 auf, sich mit Blick auf allfällige künftige Leistungsansprüche einer intensiven fachpsychiatrischen Therapie zu unterziehen (Urk. 8/57). Nach durchgeführtem Vorbescheidver
fahren (Urk. 8/58 ff.) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 16. Novem
ber 2015 (Urk. 2) einen Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung.
2.
Gegen diesen Entscheid liess
X.___
am 10. Dezember 2015 Be
schwer
de
erheben (Urk. 1) und beantragen, es sei die Verfügung vom 16. November 2015 (Urk. 2) aufzuheben und ihm eine „volle" Invalidenrente ab dem 1. Juni 2014 zuzusprechen; eventuell seien weitere Sachverhaltsabklärungen durch
zu
führen. Zudem ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2016 (Urk. 7) auf Abweisung der Beschwerde, wovon der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. Januar 2016 (Urk. 9) in Kenntnis gesetzt wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundes
ge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be
tracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
1.3.1
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosoma
tischen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bundesgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE 141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederung
sanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungs
hin
dernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspo
tenzia
len (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die disku
tierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Frei
zeitgestaltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Krite
rium des sozialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Einschränkungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krankheitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermin
dern. Soweit erhebbar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitäts
niveau der versicherten Person ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tat
sächlichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist. Nicht auf fehlenden Leidensdruck zu schliessen ist, wenn die Nichtinan
spruch
nahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarerweise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzuführen ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen
ist das Verhalten der versicherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-)
Eingliederung. Inkonsistentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschränkung sei anders begründet als durch eine ver
sicherte Gesundheitsbeeinträchtigung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
1.3.2
Mit BGE 142 V 342 hat das Bundesgericht festgestellt, dass auch bei der Diagnose der posttraumatischen Belastungsstörung
(PTBS)
ein strukturiertes Beweis
v
erfahren unter
V
erwendung der Standardindikatoren nach Massgabe
v
on
BGE
141
V
281
E. 4.1.3 durchzuführen ist (E. 4.3.2). Das Bundesgericht
kam in seinen Erwägungen zum Schluss
, es sei davon auszugehen, dass es sich bei der PTBS ganz a
llgemein um eine Störung handle
, die nicht nur keinen Bezug zu eine
m organischen Geschehen aufweise
, sondern für die sich keine oder kaum objekt
ivierbare Befunde erheben lasse
, was namentlich auf ihre typischen Symptome (Nachhallerinnerungen, Alp-/Träume, Wieder
er
leben, Vermeidungsverhalten, Überwachsamkeit, erh
öhte Schreckhaftigkeit) zutreffe
. Dazu könn
t
en weitere vielfältige Symptome treten, die ebenso bei anderen Störungen
vorkämen
und nach differenzierter Prüfu
ng riefen. Auch der Verlauf zeige
sich sehr wechselhaft und nicht prognostizierbar, wobei progrediente Entwicklungen kaum zu erwarten
seien
und
eine
Chronifi
zie
rung, verbunden mit sozialem Rückzug und Antri
ebsmangel, eher selten auf
trete
. Bei einem dergestalt schwer fassbaren, rein subjektiven, nicht objekti
vierbaren und unspezifischen Krankheitsbild
sei
in Zusammenhang mit der Diagnosestellung in besonderer Weise auch auf
die in E. 2.2 von BGE 141 V 281 E. 2.2 statuierten
Ausschlussgründe (Aggravation und dergleichen) zu ac
hten
. Soweit es darüber hinaus schlussendlich vor all
em um die Folgen
abschätzung gehe
, mithin darum, die Auswirkungen der Störung auf das Leistungsvermögen bzw. die Arbeitsfähigkeit zu
erheben und zu gewichten, bedürfe
es nach dem Erwogenen gerade auch bei der PTBS des "konsistenten Nachweises" mittels "sorgfältiger Pla
usibilitätsprüfung". Dafür liege
die be
sondere Eignung des strukturierten Beweisverfahrens unter Verwendung der Standardindikatoren nach Massgabe von
BGE 141 V 281
E.
4.1.3 vor dem rechtlichen Hintergrund des
Art.
7
Abs.
2 ATSG gleichsam auf der Hand (BGE 142 V 342 E. 5.2.3).
1.4
In Bezug auf mögliche psychische Komorbiditäten verliert eine depressive Problematik nicht bereits wegen einer medizinischen Konnexität zum Schmerz
leiden ihre Bedeutung als potentiell ressourcenhemmender Faktor
(BGE 141 V 281 E. 4.3.1.3). Bei Störungen im mittelgradigen Bereich ist indes
die
invalidisierende Wirkung - weiterhin - besonders sorgfältig zu prüfen. Es darf nicht unbesehen darauf geschlossen werden, eine solche Störung ver
möchte eine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde (teilweise) Erwerbsunfähigkeit zu bewirken und wäre damit eine relevante Komorbidität
(
BGE 141 V 281
E. 4.3.1.3;
vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_125/2015
vom 18. November 2015 E. 7.2.1 mit Hinweis und 9C_168/2015 vom 13. Ap
ril 2016 E. 4.2). Auch nach der Praxis
änderung vom 3.
Juni 2015
(BGE 141 V 281)
gelten psychische Störungen der hier interessierenden Art nur als invalidisierend, wenn sie schwer und therapeutisch nicht (mehr) angehbar sind, was namentlich bei noch nicht lange chronifizierten Krankheitsge
schehen voraussetzt, dass keine therapeutische Option mehr und somit eine Behandlungsresistenz besteht
(
BGE 141 V 281
E. 4.3.1.2; v
gl. Urteile des
Bundesgerichtes 8C_614/2015 vom 15. Dezember 2015 E. 5 und 9C_125/2015
vom 18. November 2015 E. 7.2.1). An der bundesgerichtlichen Praxis, wo
nach leichte bis höchstens mittelschwere Störungen aus dem depressiven Formen
kreis in der Regel therapierbar sind und invalidenver
sicherungs
rechtlich zu keiner Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen (vgl. Urteile des Bund
es
gerichtes 9C_836/2014 vom 23. März 2015 E. 3.1, 9C_474/2013 vom
20.
Febru
ar 2014 E. 5.4, 9C_696/2012 vom 19. Juni 2013 E. 4.3.2.1, 9C
_250/201
2 vom 29. November 2012 E.
5, 9C_736/2011 vom 7.
Februar 2012 E. 4.2.2.1 sowie 9C_917/2012 E. 3.2 vom 14.
August 2013) hat
BGE 141 V 281
nichts geändert (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 9C_125/2015
vom 18. November 2015 E. 7.2.1 und 9C_168/2015 vom 13. April 2016 E. 4.2
mit Hinweis).
Ist eine mittelgradige depressive Episode eine „blosse“ Begleiterscheinung (zum Beispiel Urteil des Bundesgerichts 8C_689/2014 vom 19. Januar 2015 E. 3.4; vgl. auch Rahel Sager, Die bundesgerichtliche Rechtsprechung be
treffend Depression, in: SZS 2015 308 ff., 312) zu einer somatoformen Schmerzstörung oder einem vergleichbaren psychosomatischen Leiden (vgl. BGE 137 V 64 E. 4.2), beurteilt sich die Frage der invalidisierenden Wirkung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nach der Schmerzrechtsprechung (BGE 141 V 281; vgl. BGE 140 V 290 E. 3.3.2; vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_624/2015 vom 25. Januar
2015 E. 3.2.2 und 9C_125/2015 vom 18. Novem
ber 2015 E. 4.4).
1.5
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter
suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begrün
det sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Der Beschwerdeführer liess in seiner Beschwerde vom 10. Dezember 2015 (Urk. 1) bemängeln, dass die IV-Stelle den im IV-Gutachten festgestellten dauerhaften Gesundheitsschaden mittels der neuen Indikatorenprüfung zu relativieren versucht habe. Er stellte sich auf den Standpunkt, dass die mit BGE 141 V 281 begründete Indikatorenprüfung durch medizinische Fachper
sonen und nicht intern durch die IV-Stelle vorzunehmen sei (Ziff. 2 ff.). Zudem sei die depressive Problematik aufgrund ihres Schweregrades als eigenständiges Leiden anzusehen (Ziff. 7). Sie unterliege nicht der Indika
torenprüfung und stehe im Vordergrund (Ziff. 17). Im Weiteren stellte der Beschwerdeführer die Beweiswertigkeit des MEDAS-Gutachtens in Frage (Ziff. 8 ff.).
Der Beschwerdeführer machte geltend, er habe Anspruch auf eine halbe Rente ab 1. Juni 2014, mindestens bis zum Abschluss der Traumatherapie. Eine erneute Überprüfung des medizinischen Sachverhalts könne daher im
Rahmen eines ordentlichen Revisionsverfahrens gewährleistet werden. Zudem
liess er in der Beschwerdebegründung berufliche Massnahmen zur Stabili
sierung und Erweiterung seiner Erwerbsfähigkeit beantragen (Ziff. 20).
2.2
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung der angefochtenen Verfü
gung
vom 16. November 2015 (Urk. 2) aus, der Beschwerdeführer sei aufgrund des Gutachtens der Z.___ AG vom 3. Dezember 2014 aus internistischer und rheumatologischer Sicht in seiner bisherigen Tätigkeit als Taxifahrer voll arbeitsfähig. Hingegen werde aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähig
keit von 50 % attestiert. Aufgrund der Ressourcenprüfung bestehe indes kein invalidenversicherungsrelevanter Gesundheitsschaden. Der Beschwerdeführer verfüge über eine gute, in seinem Heimatland absolvierte Ausbildung. Seine Intelligenz werde von den Gutachtern als durchschnittlich bis überdurch
schnitt
lich beschrieben. Die klinischen Befunde seien im Wesentlichen un
auf
fällig. Es bestehe kein kompletter sozialer Rückzug. Es liege zwar eine
vorwiegend familiär bedingte soziale Konfliktproblematik vor. Diese sei je
doch
invalidenversicherungsfremd. Das psychische Leiden sei auch noch nicht austherapiert.
In ihrer Beschwerdeantwort vom 11. Januar 2016 (Urk. 7) machte die Be
schwerdegegnerin ergänzende Ausführungen zu den massgebenden Stand
ard
indikatoren.
3.
3.1
Dr. med.
A.___
, Praxis für Psychiatrie und Psychotherapie, nannte
im Bericht vom 17. November 2003 (Urk. 8/14) die psychiatrischen Diag
nosen einer schweren depressiven Krise mit psychotischen Symptomen bei emotional instabiler Persönlichkeit (ICD-10 F31.1), einer kombinierten Per
sön
lichkeitsstörung bei Veränderung der Lebensumstände (ICD-10 F61.0 und Z60.1) sowie Schwierigkeiten bei der kulturellen Eingewöhnung (ICD-10 Z60.3). Dr.  A.___ berichtete, der Beschwerdeführer sei in B.___ geboren und mit sieben Geschwistern aufgewachsen. Die Mutter sei früh verstorben. Ein Bruder sei vom Regime Saddam Husseins wegen politischer Aktivitäten hingerichtet worden. Der Beschwerdeführer habe die Schulen bis in das 2. Jahr der technischen Hochschule besucht und sei dann verhaftet worden und von April 1981 bis Mai 1986 im Gefängnis gewesen und massiv gefoltert worden. Danach sei er unter der Bedingung, mit dem Regime zusammen zu arbeiten, entlassen worden und in den Iran geflohen. Dort sei es ihm nicht besser ergangen und er sei in die Schweiz geflüchtet, wo er politisches Asyl erhalten habe. Der Psychiater attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit Behandlungsbeginn (4. April 2003) bis auf weiteres und führte aus, der Beschwerdeführer ertrage seine jetzige Lebenssituation schwer. Er komme vor allem mit den Anforderungen und der Komplexität des täglichen Lebens nicht zurecht und bedürfe einer spezifischen post
trau
matischen Psychotherapie auf lange Frist angelegt. Aufgrund der vielfältigen Problematik und der unverarbeiteten PTBS mit dem chronischen Verlauf der Depressivität sei der Beschwerdeführer zurzeit nicht fähig, einer Erwerbs
tätig
keit nachzugehen oder irgendeine Arbeitsleistung zu erbringen. Die weitere Entwicklung des Gesundheitszustandes müsse abgewartet werden.
3.2
Der Hausarzt Dr. med. C.___, welcher den Beschwerdeführer seit dem 20. Mai 1998 behandelt, nannte im Bericht vom 29. Januar 2014 (Urk. 8/31/1-4) die Diagnosen einer PTBS sowie eines Malassimilationssyndroms. Der Beschwer
de
führer klage erst seit dem Jahr 2013 über ein Arbeitsunvermögen als Taxifahrer. Er habe ihn in D.___, zur Psychotherapie angemeldet. Die aktuelle Medikation bestehe aus Cymbalta und Trittico. Er empfehle eine längerfris
tige Psychotherapie. Er habe keine Arbeitsunfähigkeitszeugnisse ausgestellt. Die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht noch zumutbar und es bestünden keine verminderte Leistungsfähigkeit, jedoch eine eingeschränkte Anpassungsfähigkeit und Belastbarkeit. Die Prognose sei wahrscheinlich gut.
3.3
Dr. med. E.___, Assistenzärztin, und Dr. med. F.___, Oberarzt D.___, nannten im Überweisungsbericht an Dr. med. G.___ vom 3. Dezember 2013 (Urk. 8/31/5-8) nach drei Konsultationen in der Migrationssprechstunde die Diagnosen einer PTBS (ICD-10 F43.1), einer mittelgradigen depressiven Epi
sode (ICD-10 F32.1) sowie eines Verdachts auf Somatisierungsstörung (ICD-10
F45.1). Sie gaben an, der 53-jährige, aus dem Irak stammende Taxichauffeur leide im Longitudinalschnitt (seit zirka 15 Jahren) unter Symptomen des Wiedererlebens (Flashbacks, Albträume), der Vermeidung (gedanklich; Gefühl der Entfremdung) und der Übererregung, welche sich als PTBS vor dem Hintergrund diverser traumatisierender Erfahrungen während der Gefängnis
aufenthalte im Irak sowie Iran diagnostizieren liessen. Zudem schienen seither progredient verlaufende Schmerzen zu bestehen. Im aktuellen Quer
schnitt zeige sich ein ängstlich-depressives Zustandsbild mit den oben genannten Symptomen einer PTBS, Schlaf- und Konzentrationsstörungen, Antriebslosigkeit und schneller Ermüdbarkeit, Freud- und Interessenverlust und Schmerzen wechselnder Lokalisation, vorrangig jedoch Abdomen und Thorax betreffend. Die depressive Begleitsymptomatik werde aktuell als reak
tiv entstandene mittelschwere Episode quantifiziert. Hinsichtlich der Schmer
zen werde aufgrund des bisher fehlenden Nachweises eines organischen Korrelats sowie aufgrund des engen zeitlichen und inhaltlichen Zusammen
hangs der Schmerzen mit den Traumatisierungen von einem somatoformen Geschehen ausgegangen.
Der Beschwerdeführer verfüge über Ressourcen (Differenziertheit, bisher arbeitsfähig) und habe sich im Verlauf der Abklärung und Psychoedukation zunehmend gegenüber einer Behandlung geöffnet, so dass er von einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Begleitung sicher profitieren könne.
3.4
Im Bericht vom 12. Februar 2014 (Urk. 8/32) nannten der Assistenzarzt G.___ und die Oberärztin Dr. med. J.___, praktizierend im Zentrum für Soziale Psychiatrie der D.___, die Diagnosen (S. 2) einer rezidivierenden depressiven Störung (mindestens seit 2003), gegenwärtig schwere Episode
ohne psychotische Symptome, einer andauernden Persönlichkeitsänderung nac
h Extrembelastung (seit zirka 1995), einer PTBS (seit zirka 1981) sowie eines Verdachts auf somatoforme autonome Funktionsstörung des unteren Verdauungstraktes (eigenanamnestisch seit zirka 1999). Die Ärzte gaben an, dass der Beschwerdeführer mit hoher Wahrscheinlichkeit bereits seit meh
reren Monaten respektive Jahren reduziert arbeitsfähig gewesen sei. Der Grad lasse sich retrospektiv nicht mehr genau definieren. Seit dem 16. Januar 2014 bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit, die vermutlich auf längere Sicht bestehen bleiben werde (S. 1).
Aktuell stehe die schwere depressive Episode im Vordergrund. In der klinischen Untersuchung imponiere der Beschwerdeführer durch die aktuelle Alltagsbewältigung bereits stark belastet. Bereits in den letzten Jahren scheine er nur mit grosser Anstrengung eine Teilarbeitsfähigkeit aufrecht
er
halten zu haben und seit der Verschlechterung der depressiven Symptomatik sei das Ausüben seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr möglich. Es sei zu vermuten, dass sich der Beschwerdeführer über den langjährigen Verlauf zunehmend erschöpft habe und nun keine Ressourcen für eine Zustands
verbesserung im Sinne einer Arbeitsfähigkeit mehr vorhanden seien. Bei den genannten Diagnosen sei gegenwärtig von einem eher ungünstigen Verlauf, das heisse einer Chronifizierung, auszugehen (S. 4).
3.5
Die Gutachter der Z.___ AG nannten in ihrer Expertise vom 3. Dezember
2014 (Urk. 8/51/1-15) in den Fachgebieten Psychiatrie (Dr. med.
K.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie), Innere Medizin (Dr. med. L.___, Facharzt für Innere Medizin) und Rheumatologie (Dr. med. M.___, Facharzt für Rheumatologie FMH) die Diagnosen (S. 8 f.) einer PTBS unter
Therapie rückläufig (ICD-10 F 43.1), einer rezidivierenden depressiven Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), sowie einer somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 F45.4). Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien ein tachykarder Sinusrhythmus, eine Wirbelsäulenfehlform mit thora
kalem Rundrücken, ein Status nach Polyarthralgien unklarer Ätiologie sowie eine somatoforme autonome Funktionsstörung des unteren Gastrointestinal
traktes (ICD-10 F45.3).
Die Gutachter schlossen in ihrer Synthese aus allen untersuchten Fachge
bieten (S. 9 f.), a
us internistisch-gutachterlicher Sicht
bestünden keine ent
scheidenden pathologisch-anatomisch begründbaren Funktionseinschrän
kung
en. Die
Arbeitsfähigkeit
sei auf diesem Gebiet
nicht
eingeschränkt.
Aus rheumatologisch-gutachterlicher Sicht würden ebenfalls keine die Arbeits
fähigkeit einschränkende
n
Funktionsein
schränkungen vorliegen. Der auch röntgenol
ogisch nachgewiesene Rundrücken
habe
ke
ine leistungsmindernden Folgen.
Führend
seien
die psychiatrischen Einschränkungen.
Nach
Anamnese, Ver
laufssymptomatik und aktuellem Befund bestünden Psychopathologika, die in
die Diagnosen einer
PTBS
,
einer
rezidivierenden depressiven Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode und eine
r
somato
formen
Schmerzstörung ein
zu
ordnen
seien. Die Pathogenese beruhe
auf zahlreichen traumatischen Vor
erfahrungen nach Inhaftierung
en
und Folterungen im
Irak
und
Iran
. Bis zum Jahr 2013
seien
bis auf eine einjährige ambulante nicht näher bezeichnete Therapie beim Psychiater Dr.
A.___
keine spezifischen Massnah
men durchgeführt
worden. Seit Ende 2013 befinde sich der Beschwerdeführer in regelmässiger ambulanter Behandl
ung
in
der
D.___
. Hierunter
sei
nach Angaben des
Beschwerdeführers
bereits
eine leichte emotionale Stabi
lisierung erreicht
worden
.
Er
selbst
sehe
sich jedoch als komplett arbeits
unfähig an, dies vorwiegend aufgrund von angegebener Müdigkeit und Körperschmerzen. Die behandelnde
D.___
habe ab dem 16. Januar 2014
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Versicherungsmedizinisch könne
dieser Einschätzung nicht gänzl
ich gefolgt werden. Zwar bestehe
aktuell keine Empfehlung für die vorgängig ausgeübte Tätigkeit als Taxi
fahrer, da die beschriebenen Auffälligkeiten im psychischen Befund der Tätig
keit eines Berufskraftfahrers im Wege
stünden
. Für leidensadaptierte Tätigkeiten
sei
jedoch aus objektiver Sicht medizinisch-theoretisch eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit
gegeben. Eine Besserung
sei
unter konsequenter Therapie weiter möglich. Der
Beschwerdeführer selbst schätze
sich
j
edoch wie beschrieben
als arbeitsunfähig ein. Es bestehe
ei
ne vollständige Invalidi
täts
überzeugung. Daher
seien
die Aussichten für eine berufliche Wiederein
glie
derung ungünstig. Zudem
bestehe
eine erhebliche soziale Konfliktproble
matik, vorwiegend familiär bedingt, die in die versicherungsmedizinische Wertung nicht
einfliesse
. Es
empfehle
sich,
im Rahmen
der
Schadens
minderungspflicht eine intensive weitere psychiatrisch/psychotherapeutische Behandlung
anzuordnen
. Eine Nachevaluation in zwei Jahren
sei
als sinnvoll anzusehen
.
Die psychiatrische Gutachterin gab im Teilgutachten (Urk. 8/51/16-25) zum psychiatrischen Befund an, der Beschwerdeführer sei pünktlich erschienen, bewusstseinsklar und zu den Qualitäten von Raum, Zeit, Person und der Be
gutachtungssituation voll orientiert. Sie berichtete weiter von leiser, wenig modulierter Sprechweise und einem insgesamt reduzierten Energielevel. Der Beschwerdeführer habe sich im Gespräch auf sämtliche Inhalte gut fokus
sieren können. Der konzentrative Spannungsbogen sei erhalten geblieben. Eine Aufmerksamkeitsstörung war klinisch nicht festzustellen. Anamnestisch sei von Grübelzwängen und Gedankenkreisen berichtet worden. Sonstige formale Denkstörungen seien nicht erkennbar. Eine inhaltliche Denkstörung sei bei Fokussierung auf die traumatischen Erlebnisse in der Vergangenheit ansonsten nicht diagnostizierbar. Es bestehe kein Anhalt für paranoide Phä
no
mene. Halluzinationen oder Pseudohalluzinationen im engeren Sinn seien nicht zu erheben. Der Beschwerdeführer habe über gewisse Flashbacks und vermehrte Schreckhaftigkeit berichtet. Pathologische Strukturauffälligkeiten der Persönlichkeit seien nicht nachweisbar. Eine sichere Ich-Dysfunktionalität bestehe hinsichtlich der Lebensentfremdung und Unsicherheit in Bezug auf die eigene Identität. Der Versicherte müsse nach seinen Angaben wiederholt seine eigene Stimme hören, um sich seiner Persönlichkeit zu vergewissern.
Ausgesprochene Derealisationsphänomene bestünden ansonsten nicht. Es gebe
deutliche Hinweise für somatoforme Schmerzphänomene und autonome soma
to
forme Vorgänge bei beschriebenen Abdominal- und Extremitäten
schmerzen. Die Willensbildung sei erhalten. Der Antrieb erscheine reduziert, möglicherweise auch wechselhaft. Der Affekt wirke labil, anhedonistisch, unterschwellig auch mit gereizten Impulsen, emotional abweisend und zum Teil resignativ. Impulskontrollstörungen seien möglich. Zum Untersuchungs
zeitpunkt bestehe kein erhöhter Angstaffekt. Zwänge und Phobien seien nicht
nachweisbar. Die Realitätsorientierung sei erhalten, die Realitätsan
passung sei eingeschränkt. Eine Motivation für die Rückkehr in eine regelmässige Arbeitstätigkeit sei nicht gegeben (S. 20 ff.)
Vermieden werden sollten nach Angabe der Gutachter Tätigkeiten mit hoher Anforderung an die Flexibilität, Koordination, Aufmerksamkeit und Konzen
tration sowie mit Anforderung an Teamfähigkeit mit sozialen Fähigkeiten und
Schichtarbeit (S. 10).
Übereinstimmend mit dem Attest der D.___ sei seit dem 16. Januar 2014 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit als Taxifahrer auszugehen. Ver
mutlich bestehe seit dieser Zeit auch die gutachterlich attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit für Verweistätigkeiten. In der Zeit davor hätten mög
li
cher
weise Einschränkungen bestanden. Diese seien aufgrund fehlender Doku
mentation jedoch nicht versicherungsmedizinisch zu validieren. Über den weiteren vorgängigen Verlauf könne anhand der Anamnese keine sichere Aussage getroffen werden. Die im Jahr 2003 von Dr.  A.___ bescheinigte 100%ige Arbeitsunfähigkeit könne jedoch auch unter Einbezug der weiteren beruflichen Vorgeschichte nicht bestätigt werden (S. 11).
Betreffend die Frage nach einem retraumatisierenden Ereignis als Auslöser der PTBS zwischen Einreise und Begutachtungszeitpunkt führten die Gutach
ter aus, der Beschwerdeführer habe zwar über eine akute Krisensituation im Jahr 2013 berichtet. Es sei wieder einmal zu einer Auseinandersetzung mit seiner Ehefrau gekommen. Er habe sie dann auch geschlagen. Sie habe ihn beim Gericht angezeigt und er sei für einen Tag inhaftiert worden. Dies habe wieder seine gesamten Ängste und Empfindungen bezüglich seiner früheren Gefängnisaufenthalte reaktiviert. Dieses Ereignis erachtete die Gutachter aber nicht für so gravierend, dass es geeignet gewesen sei, eine Retraumatisierung auszulösen (S. 12).
Nach Angabe der Gutachter erscheine das Alltags-Aktivitätsniveau leicht eingeschränkt, wobei prozentuale Angaben aufgrund der nicht-präzisen Anga
ben des Versicherten nicht gemacht werden könnten. Der Beschwerde
führer bringe sein Kind in den Kindergarten, erledigt die Einkäufe der Familie mit dem PKW und nehme privat am Strassenverkehr teil. Es bestehe somit kein aufgehobenes Leistungsvermögen im Alltag. Die Frage nach einem ausgewiesenen sozialen Rückzug im Verlauf sei nicht eindeutig zu beantworten (S. 12 f.). Es liege eine schwerwiegende psychische Störung im Sinn einer rezidivierenden depressiven Störung und eine PTSB vor. Die somatoforme Schmerzstörung und die autonome Störung ordneten sich in diese Diagnose ein. Durch Fortführung der ambulanten psychiatrischen Be
hand
lung sei eine weitere Besserung zu erwarten. Die persönliche Invalidi
tätsüberzeugung des Beschwerdeführers stehe auch im Zusammenhang mit den vorliegenden sozialen Konflikten einer Besserung jedoch entgegen. Der Medikamentenspiegel der eingenommenen Antidepressiva liege im Normbe
reich (S. 13).
4.
4.1
Nach Lage der medizinischen Akten leidet der Beschwerdeführer an einer PTBS, laut den Gutachtern der Z.___ AG unter Therapie rückläufig, an einer depressiven Störung, mit im Begutachtungszeitpunkt mittelgradiger depressi
ver Episode (vgl. auch die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einge
reichte Email der
D.___
-Ärztin Dr.
J.___
vom 2. Dezember
2015 (Urk.
3/4),
wonach gegenwärtig eine mittelgradige Episode vorliege) und an einer somatoformen Schmerzstörung. Daneben bestehen erhebliche soziokul
turelle Belastungsfaktoren. Im Jahr 2003 fand eine kurze psychiatrische Be
hand
lung statt. Seit Dezember 2013 ist der Beschwerdeführer in ambulanter psychiatrischer Behandlung in der D.___ mit wöchentlichen Gesprächen und antidepressiver Medikation (Urk. 8/51/16-25 S. 18).
Die Gutachter
der
Z.___
AG
kamen
in ihrer Expertise vom 3. Dezember 2014
zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer aufgrund der
genannten psychia
trischen Diagnosen
in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei
und in der bisherigen Tätigkeit als Taxifahrer
seit dem 19. Januar 2014
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit vorliege. In einer an die psychischen Defizite angepassten Tätigkeit beträgt die Arbeitsfähigkeit nach Einschätzun
g der Gutachter 50 %
.
Somatische Erkrankungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit liegen nach Angabe der Gutachter keine vor (E. 3.5).
4.2
Vorwegzuschicken ist, dass das Gutachten der Z.___ AG vom 3. Dezember 2014 (Urk. 8/51/1-15), das nach fachärztlichen Untersuchungen unter Beizug eines Dolmetschers am 6., 14. und 19. November 2014 und in Kenntnis der Akten zustande kam, den Anforderungen an eine beweiswertige medizinische Entscheidungsgrundlage zu genügen vermag (E. 1.5), weshalb auf diese Exper
tise abgestellt werden kann. Das Gutachten ist zwar relativ kurz, aber plausibel, unter Bezugnahme auf die bisherige Aktenlage begründet und be
rück
sichtigt die geklagten Beschwerden. Es besteht darüber hinaus weit
gehend Übereinstimmung mit den Angaben der behandelnden Ärzte. Nach
vollziehbar begründet ist die Abweichung zur laut D.___-Ärzten vollständigen Arbeitsunfähigkeit, wobei namentlich erhebliche soziale Konflikte abgegrenzt werden müssten (vgl. statt vieler Urteil des Bundesgerichts 8C_444/2016 vom 31. Oktober 2016 E. 6.2.3 mit Hinweisen). Nachdem nach Angabe des Be
schwer
deführers eine gewisse Stabilisierung eingetreten ist, erscheint es zudem
kohärent, dass die Gutachter ebenfalls in Abweichung von den behandelnden Ärzten der D.___ nicht von einer Chronifizierung ausgingen (vgl. auch die bereits erwähnte Email der D.___-Ärztin Dr. J.___ vom 2. Dezember 2015, Urk. 3/4, und die Einschätzung des langjährigen Hausarztes, der von einer wahrscheinlich guten Prognose ausging, E. 3.2). Entgegen dem Vorhalt des Beschwerdeführers (Urk. 1 Ziff. 9) verneinten die Gutachter sodann eine Retraumatisierung nach Einreise in die Schweiz in Kenntnis der massge
benden Umstände (namentlich des Überfalls durch einen Fahrgast im Jahr 2011, Urk. 8/51/16-25 S. 18 und 23, und der eintägigen Haft im Jahr 2013).
4.3
Zu diskutieren ist
indes
die sozialversicherungsrechtliche Relevanz und Trag
weite
der gutachterlichen
Einschätzungen mit Bezug auf
einen Rentenan
spruch
, wie dies bereits die Beschwerdegegnerin tat (Urk.
8/71 S. 2 f.
), da den medizinischen Experten bei der Beurteilung, wie sich die erhobenen gesund
heitlichen Beeinträchtigungen auf die Arbeitsfähigkeit auswirken, keine ab
schliessende Beurteilungskompetenz zukommt (BGE 140 V 193 E. 3.2, Urteil des Bundesgerichts 9C_106/
2015 vom 1. April 2015 E. 6.3).
Ob und in welchem Umfang die Feststellungen in einem medizinischen Gutachten an
hand der rechtserheblichen Indikatoren auf die Arbeitsunfähigkeit schliessen lassen, ist eine frei überprüfbare Rechts
frage (BGE 141 V 281 E. 7
; vgl. grundsätzlich zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit BGE 140 V 193). Die medizinischen Fachpersonen und die Organe der Rechtsanwendung prüfen die Arbeitsfähigkeit je aus ihrer Sicht, indem an die zuerst erfolgende ärzt
liche Stellungnahme eine – freie – juristische Beurteilung der noch zumut
baren Arbeitsleistung anschliesst (BGE 141 V 281
E. 5.2
). Aus rechtlicher Sicht kann von einer medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abge
wichen werden, ohne dass diese ihren Beweiswert verliert (
das
zur Publika
tion vorgesehene Urteil des
Bundesgerichts 8C_814/2016 vom
3.
April 2017 E.
5.3.5 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer geht somit fehl
in der An
nahme, die Indikatorenprüfung habe durch eine medizinische Fachperson zu erfolgen (Urk. 1 Ziff. 5).
4.4
Mit Bezug auf die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, gegen
wärtig mittelgradige Episode, die bei der attestierten Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit im Vordergrund zu stehen scheint, ist nach Massgabe der bundesgerichtlichen Vorgaben (E. 1.4) ein invalidisierender Gesundheits
schaden mangels eines langen chronifizierten,
therapeutisch nicht (mehr) angeh
bar
en Krankheitsgeschehens
zu verneinen. Laut Gutachten liegt keine Chronifizierung vor. Es wurden auch noch nicht alle therapeutischen Mög
lich
keiten, wie etwa ein stationärer Aufenthalt, ausgeschöpft.
4.
5
4.5.1
Zu berücksichtigen ist
mit Blick auf die Diagnosen einer PTBS, in welche sich nach Angaben der Gutachter die somatoforme Schmerzstörung und auto
nome Störung einordnen, zudem
die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (E. 1.
3
).
Die Prüfung der Standardindikatoren ist vorliegend mit den vorhandenen Akten und namentlich der Expertise der Z.___ AG vom 3. Dezember 2014 möglich, weshalb – obwohl das Gutachten nach altem Verfahrensstandard eingeholt wurde – keine weiteren Abklärungen angezeigt sind
(
vgl. BGE 141 V 281
E. 8
zur intertemporalen Rechtslage
).
4.5.2
Vorwegzuschicken ist, dass keine Hinweise für Aggravation oder Simulation vorliegen (vgl. namentlich Urk. 8/51/26-31 S. 29).
Mit Bezug auf den Komplex „Gesundheitsschädigung“ gingen die Gutachter von einer schwerwiegenden psychischen Störung im Sinne einer rezidivie
renden depressiven Störung und einer PTSB aus (E. 3.5 letzter Absatz). Eine Retraumatisierung durch Ereignisse in der Schweiz erachteten die Gutachter als nicht gegeben. Entscheidend ist, dass die Therapie nach Angabe des Be
schwerdeführers bereits eine gewisse Besserung bewirkte und laut den Gut
achtern durch Fortführung der ambulanten psychiatrischen Behandlung eine weitere Besserung zu erwarten ist (wobei sich die vollständige Invaliditäts
überzeugung und die sozialen Belastungsfaktoren ungünstig auswirken; Urk. 8/51/1-15 S. 13). Gemäss
BGE 141 V 281
gelten
Behandlungserfolg oder -resistenz bei somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden als wichtige Schweregradindikatoren (Urteil des Bundesgerichts 8C_14/2017 vom 15.
März
2017 E.
4.2 unter Hinweis auf BGE 141 V 281 E. 4.3.1.2).
Da auch die Ausprägung der von der psychia
trischen Gutachterin beschriebenen Befunde nicht besonders stark zu Tage tritt und zudem keine wesentlichen somatischen Begleiterkrankungen vorliegen, erscheint die Gesundheitsbeeinträchtigung insgesamt nicht als in besonderem Mass ausgeprägt.
An Ressourcen verfügt der Beschwerdeführer sodann über seine als differen
ziert beschriebene Wesensart und seine durchschnittliche bis überdurch
schnitt
liche Intelligenz. Limitierend wirken sich die schwierige private Situa
tion und Assimilationsprobleme aus.
Bezüglich Konsistenz fällt auf, dass die Auskünfte des Beschwerdeführers zu
seinem Tagesablauf sehr vage blieben. Nach Angaben der Gutachter erscheine
der Beschwerdeführer im Alltags-Aktivitätsniveau leicht eingeschränkt, wo
bei prozentuale Angaben aufgrund der nicht präzisen Auskünfte des
Beschwer
deführers nicht gegeben werden könnten. Der Beschwerdeführer steh
e zwischen sieben Uhr und sieben Uhr dreissig auf, trinke einen Kaffee und nehme gegebenenfalls Medikamente ein. Er mache den Sohn bereit und bringe ihn in den Kindergarten. Dann komme er zurück und kaufe etwas ein. Oft sei er aber auch wieder erschöpft und lege sich ein bisschen hin. Das Kind sei den ganzen Tag im Kindergarten, so dass zu Hause alleine Mittag gegessen werde, jedoch jeder für sich. Der weitere Tagesverlauf bleibe unklar. Der Beschwerdeführer unterhält wenige, aber doch, Kontakte zu Landsleuten, wenn auch keine Freundschaften. Er fährt Auto, nimmt am Strassenverkehr teil und erledigt die ausserhäuslichen Einkäufe (Urk. 8/51/1-15 S. 12 und S. 19). Laut den Angaben gegenüber den Ärzten der D.___ lebt ein Bruder, der ihn auch zur Heirat gedrängt habe, in der Schweiz (Urk. 8/31/7). Dem Z.___ AG-Gutachten ist demgegenüber zu entnehmen, dass er zwei Brüder und zwei Schwestern gehabt habe und beide Brüder durch das Hussein-Regime hingerichtet worden seien (Urk. 8/51/16-25 S. 17).
Es ist somit erstellt, dass die konkreten Angaben des Beschwerdeführers zu seinen Aktivitäten – mit Ausnahme der durch die schwierige Situation der Eheleute bedingten Problematik – keine besonderen Auffälligkeiten zeigen. Der weitere Tagesablauf und die sozialen Kontakte bleiben indes trotz mehr
fachem Befragen der Gutachter (S. 19, vgl. auch die Angabe im rheumato
lo
gi
schen Teilgutachten, wonach der Beschwerdeführer auf Insistieren bestätigt habe, ab und zu fern zu sehen, Urk. 8/32-36 S. 33) unklar, weshalb eine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen nicht als erstellt angesehen werden kann. Schliesslich nahm der Beschwerdeführer laut den Angaben im Gutachten zwar die Behand
lungstermine in der D.___ wahr und zusätzlich eine antidepressive Medikation ein. Er tat dies indes mässig motiviert und erkundigte sich bei der Gutach
terin, wie lange die Behandlung noch notwendig und ob diese wichtig sei (Urk. 8/51/16-25 S. 18 und 21). Der behandlungsanamnestisch ausgewiesene Leidensdruck erscheint insgesamt als ambivalent. Ein eingliederungsanam
nes
tischer Leidensdruck ist beim sich selbst als vollständig invalid bezeich
nenden Beschwerdeführer nicht auszumachen.
4.5.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die
funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten
50%igen Arbeitsunfähigkeit
nicht
schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrsc
heinlichkeit nachgewiesen sind
. Die Folgen einer Beweislosigkeit trägt
angesichts der rechtsgenüglichen Abklärungen der Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführer
(
vgl. BGE 141 V 281 E. 6
)
.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4.6
Betreffend die in der Beschwerdebegründung beantragten beruflichen Mass
nahmen zur Stabilisierung und Erweiterung der Erwerbsfähigkeit (Urk. 1 Ziff. 20), ist abschliessend zu bemerken, dass sich der Beschwerdeführer – wie im Gutachten mehrfach erwähnt – als vollständig arbeitsunfähig erach
tete und eine verfestigte Invaliditätsüberzeugung vorlag. Ein Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen bestand somit bereits unter dem Gesichtspunkt des fehlenden Eingliederungswillens nicht, weshalb die Beschwerde auch in dieser Hinsicht abzuweisen ist.
Sollte der Beschwerdeführer seine Haltung ändern und an einer Eingliede
rungs
massnahme teilnehmen wollen, steht es ihm frei, sich bei der IV-Stelle wieder anzumelden, zumal der Rentenanspruch Invalidität voraussetzt (E. 1.1-1.2) während Eingliederungsmassnahmen bereits bei von Invalidität
bedrohten Versicherten angezeigt sein können (Art. 8 IVG) und in erster Linie
im Zusammen
hang mit einer bestimmten Eingliederungsmassnahme festge
legt werden muss, was inhaltlich in Bezug auf die Invalidität erforderlich ist
(vgl. dazu Silvia Bucher, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, Bern 2011, S. 64 f. Rz 101 und Rz 103-104)
. Dem Versicherten steht entsprechend die Möglichkeit offen, sich erneut zum Bezug von beruflichen Massnahmen anzumelden.
5.
5.1
Da die Vorausset
zu
ngen erfüllt sind (§ 16
des Gesetzes über das Sozial
ver
sicherungsgericht, GSVGer
;
betreffend Mittellosigkeit
vgl.
Urk.
3/3), ist dem Beschwerdeführer antragsgemäss (Urk. 1 S.
2) die unentgeltliche Prozessfüh
rung
zu
bewilligen.
5.2
Die Verfahrenskosten gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG sind ermessensweise auf Fr.
7
00.-- fest
zu
setzen
und
ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer auf
zu
er
legen, infolge der mit heutigem Beschluss bewilligten unentgeltlichen Prozess
führung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
zu
nehmen. Der Beschwer
deführer ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hin
zu
weisen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
0.
Dezember 2015 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt,
und erkennt sodann:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubOertli