# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5922b836-36ac-506f-b622-cbb2742993b1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-10-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.10.2008 D-4453/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4453-2006_2008-10-20.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4453/2006/cvv
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  O k t o b e r  2 0 0 8

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz),
Richter Maurice Brodard, Richter Hans Schürch,
Gerichtsschreiber Patrick Weber.

X._______, geboren _______,
Afghanistan,
vertreten durch Dr. iur. René Bussien, _______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
22. Juni 2005 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4453/2006

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge sein Heimatland 
im  August  2003  auf  dem  Landweg  verliess  und  von  Pakistan,  dem 
Iran, der Türkei und einem ihm unbekannten Land her kommend am 
30. April 2004 in die Schweiz gelangte, wo er gleichentags in _______ 
ein Asylgesuch stellte, 

dass er dort am 3. Mai 2004 summarisch befragt wurde, 

dass die kantonale Behörde am 24. Mai 2004 in _______ eine Anhö-
rung durchführte, 

dass der Beschwerdeführer - ein Tadschicke - anlässlich der Befragun-
gen  im  Wesentlichen  geltend  machte,  aus  Afghanistan  zu  stammen 
und in _______ gelebt zu haben, 

dass er nicht politisch aktiv gewesen sei und mit den Behörden keine 
Probleme gehabt habe, 

dass sein Vater - ein reicher Kaufmann - Ende Juni 2003 durch Unbe-
kannte  aus  dem  Umfeld  des  einflussreichen  Politikers  _______ 
entführt worden sei, 

dass er in der Folge wiederholt aufgefordert worden sei, für seinen Va-
ter Lösegeld zu bezahlen, verbunden mit der Androhung der Entführer, 
bei ausbleibender Zahlung werde dieser umgebracht, 

dass er den Aufforderungen nicht nachgekommen sei beziehungswei-
se nicht habe nachkommen können, da er zwar Waren, aber kein Geld 
besitze, 

dass die Entführer schliesslich gedroht hätten, auch ihn umzubringen, 

dass er in Anbetracht dieser Sachlage ausser Landes geflohen sei und 
in Pakistan von der Ermordung seines Vaters erfahren habe, 

dass der Beschwerdeführer am 11. Juni 2004 die Kopie eines ID-Do-
kuments nachreichte, 

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dass das BFM das Asylgesuch mit Verfügung vom 22. Juni 2005 - er-
öffnet am 25. Juni 2005 - abwies und die Wegweisung des Beschwer-
deführers aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anordnete,

dass die  Vorinstanz  zur  Begründung ihres  Entscheids ausführte,  die 
Vorbringen des Beschwerdeführers seien widersprüchlich und unsub-
stanziiert ausgefallen,

dass in seinen Aussagen Ungereimtheiten zum Verbleiben der ID-Kar-
te und namentlich zu den Umständen der angeblichen Erpressung be-
stünden, 

dass es ihm nicht  gelungen sei,  die Kernvorbringen angemessen zu 
substanziieren, 

dass der Wegweisungsvollzug für den Beschwerdeführer nach Afgha-
nistan zulässig, zumutbar und möglich sei, 

dass  aufgrund der  Aktenlage davon auszugehen sei,  er  verfüge vor 
Ort über gute wirtschaftliche Voraussetzungen und ein soziales Netz, 

dass der Beschwerdeführer diese Verfügung mit  Eingabe seiner Ver-
tretung vom 22. Juli 2005 (Poststempel) bei der Schweizerischen Asyl-
rekurskommission (ARK) anfechten und die Aufhebung des vorinstanz-
lichen Entscheids, die Anerkennung als Flüchtling und die Asylgewäh-
rung, eventualiter das Absehen vom Wegweisungsvollzug und die vor-
läufige Aufnahme und in prozessualer Hinsicht die Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 und 2  des Verwaltungsver-
fahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]) bean-
tragen liess, 

dass er zur Begründung geltend machte, die ihm in Afghanistan aus 
politischen Gründen drohende Verfolgung glaubhaft geschildert zu ha-
ben, 

dass die ihm vom BFM angelasteten angeblichen Unstimmigkeiten in 
den  Aussagen  bei  korrekter  Interpretation  der  Befragungsprotokolle 
nicht bestünden beziehungsweise nicht wesentlicher Natur seien, 

dass  er  naheliegenderweise  nicht  in  der  Lage  gewesen  sei,  nähere 
Angaben bezüglich der Person von _______ zu machen, 

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dass die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in Anbetracht der ak-
tuellen,  in  verschiedenen  Publikationen  übereinstimmend  als  ange-
spannt bezeichneten Situation in Afghanistan zu verneinen sei, 

dass er vor Ort nicht mehr über ein soziales Netz verfüge, 

dass der Eingabe ein Internet-Ausdruck beilag und eine Bestätigung 
für die Bedürftigkeit in Aussicht gestellt wurde, 

dass die ARK mit Verfügung vom 2. August 2005 auf die Erhebung ei-
nes  Kostenvorschusses  verzichtete,  bezüglich  des  Entscheids  über 
das Gesuch um Erlass allfälliger Verfahrenskosten auf einen späteren 
Zeitpunkt verwies und das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 2 VwVG 
ablehnte, 

dass  dabei  auf  den  noch  ausstehenden  Bedürftigkeitsnachweis 
hingewiesen wurde, 

dass das BFM mit Vernehmlassung vom 10. August 2005 die vollum-
fängliche Abweisung der Beschwerde beantragte, 

dass  die  vorinstanzliche  Stellungnahme  dem  Beschwerdeführer  am 
11. August 2005 zur Kenntnis gebracht wurde, 

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5  VwVG) des  BFM entscheidet  (Art. 105  des 
Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31] i.V.m. Art. 31 - 34 
des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesverwaltungs-
gericht [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgesetzes 
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [BGG, SR 173.110]),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  am 1. Januar  2007 die  Beurtei-
lung  der  am  31.  Dezember  2006  bei  der  ARK  hängig  gewesenen 
Rechtsmittel  übernahm  und  das  neue  Verfahrensrecht  anwendet 
(vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG),

dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung berührt 
ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungswei-
se  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Beschwerde  legiti-
miert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

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dass somit auf seine frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 
einzutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art.  106  Abs. 1 
AsylG),

dass die Schweiz gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG grundsätzlich Flüchtlin-
gen Asyl  gewährt  und eine ausländische Person als Flüchtling aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden, wobei als ernst-
hafte Nachteile namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-
heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken, gelten (Art. 3 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaub-
haft zu machen ist (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält,

dass  insbesondere  Vorbringen unglaubhaft  sind,  die  in  wesentlichen 
Punkten  zu  wenig  begründet  oder  in  sich  widersprüchlich  sind,  den 
Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf  gefälschte  oder 
verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG),

dass  die  Vorinstanz  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  gemachten 
Vorbringen mit insgesamt zutreffender und nachvollziehbarer Begrün-
dung als nicht glaubhaft gemacht im Sinne von Art. 7  AsylG erachtet 
hat, 

dass die Antworten des Beschwerdeführers anlässlich der Anhörung 
auf gestellte Fragen ausnahmslos kurz und weitestgehend ohne Real-
kennzeichen versehen ausfielen, 

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dass aufgrund  seines  insgesamt  stereotypen Aussageverhaltens  der 
Eindruck einer angeblichen Verfolgungssituation ohne tatsächlich be-
stehende Verfolgungsgefahr entsteht, 

dass seine Aussagen überdies realitätsfremd anmuten, 

dass beispielsweise seine Behauptung,  die mitgeführte ID-Karte  we-
gen  des  zu  schweren  Reisegepäcks  entsorgt  zu  haben,  nicht 
nachvollzogen  werden kann,  zumal  das  Dokument  zuvor  problemlos 
von den angeblich  zurückgebliebenen  Utensilien  hätte  separiert  und 
mitgenommen werden können (A 1/9, S. 4; A 11/24, S. 7), 

dass  entsprechend der  genaue Ort,  wo er  das  Dokument  angeblich 
entsorgt haben will, nicht von Belang sein dürfte, und auf die entspre-
chenden Erwägungen des BFM und die diesbezüglichen Rügen des 
Beschwerdeführers nicht detailliert eingegangen werden muss, 

dass im Weiteren seine Behauptung, er habe kein Bargeld gehabt, um 
das geforderte Lösegeld zu zahlen, in dieser Form nicht zu überzeu-
gen mag, 

dass er nämlich zu Protokoll gab, seine Mutter besitze Vermögen und 
Geld "für weitere zehn Jahre" (A 11/24, S. 9), 

dass entsprechend zu erwarten gewesen wäre, der Beschwerdeführer 
hätte bei tatsächlich eingegangenen Lösegeldforderungen seine Mut-
ter beziehungsweise die Ehefrau des Entführten um Hilfe gebeten, um 
das Leben des Opfers zu retten, 

dass die Vorinstanz ferner grundsätzlich zu Recht weitere Ungereimt-
heiten in den Aussagen bei den Umständen der angeblichen Erpres-
sungsversuche sowie eine mangelnde Substanzierung festhielt, 

dass gewisse Unstimmigkeiten in  den Aussagen indes im Sinne der 
Beschwerdevorbringen nicht überzuwerten sind und die Schilderungen 
jedenfalls nicht allesamt diametral von den Angaben in der Empfangs-
stelle abweichen,

dass aber  erneut  eine gewisse Vagheit  der  Darlegungen namentlich 
auch im Bezug auf die angebliche Ermordung des Vaters hervorzuhe-
ben ist (A 11/24, S. 17), 

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dass die insgesamt nicht stichhaltigen Beschwerdevorbringen im Lich-
te der erwähnten Unglaubhaftigkeitsaspekte somit nicht geeignet sind, 
eine andere als die vorinstanzliche Sichtweise als berechtigt erschei-
nen  zu  lassen,  und  darauf  verzichtet  werden  kann,  auf  weitere  Be-
schwerdevorbringen detaillierter einzugehen, 

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers entsprechend 
zu Recht und mit rechtsgenüglicher Begründung abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28.   Juli   1951   über   die   Rechtsstellung   der   Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-

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halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und  auch  keine  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige 
Behandlung  im  Sinne  von  Art.  3  der  Konvention  vom  4. November 
1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, 
SR 0.101) ersichtlich sind, die ihm in Afghanistan droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass sich die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) eingehend 
zur Lage in _______ geäussert  und die Unterschiede zwischen dem 
Grossraum _______ und anderen Regionen Afghanistans dargestellt 
(vgl.  die  weiterhin  geltende  Praxis  der  ehemaligen  ARK  in  EMARK 
2003 Nr. 10 und 30) und infolge der vergleichsweise günstigeren Situa-
tion  den  Wegweisungsvollzug  nach  _______  unter  bestimmten 
strengen  Voraussetzungen,  insbesondere  einem  tragfähigen  Be-
ziehungsnetz und einer  gesicherten Wohnsituation,  als  zumutbar  er-
achtet  hat,  und  in  einem  weiteren  Urteil  (EMARK  2006  Nr.  9)  ihre 
Rechtsprechung aus dem Jahre 2003 bestätigte und aktualisierte,

dass  sie  zusätzlich  zu  _______  den Wegweisungsvollzug in  weitere 
Provinzen im Norden von _______ unter den in EMARK 2003 Nr. 10 
erwogenen  strengen  Bedingungen  als  zumutbar  erachtete  und  das 
Bundesverwaltungsgericht  auch  in  Berücksichtigung  der  jüngsten 
Entwicklung  aktuell  keine  Veranlassung  hat,  von  dieser 
Rechtsprechung abzuweichen,

dass der Beschwerdeführer in _______ geboren wurde, dort mit seiner 
Familie lebte und wohnte und als selbständiger Stoffhändler tätig war, 

dass  sich  mehrere  seiner  Angehörigen gemäss Aktenlage nach  wie 
vor in _______ aufhalten sollen und namentlich (auch) die finanzielle 
Situation der Mutter als sehr günstig erscheint (A 11/24, S. 4 ff.), 

dass sie und der Bruder des Beschwerdeführers bei der Familie seiner 
Schwester wohnhaft seien und das bisherige elterliche Haus leerstehe 
(A 11/24, S. 14), 

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dass die in keiner Weise belegten Beschwerdevorbringen, wonach die 
Familie des Beschwerdeführers im Krieg umgekommen sei und eine 
Rückkehr nach "Liberia" nicht in Betracht komme, offensichtlich nicht 
mit der bestehenden Aktenlage beziehungsweise der geltend gemach-
ten Herkunft des Beschwerdeführers zu vereinbaren sind, 

dass der junge und offenbar gesunde Beschwerdeführer somit grund-
sätzlich bei seinen Angehörigen oder unter Umständen auch im leer-
stehenden Haus über genügend und gesicherten Wohnraum verfügen 
dürfte und eine allfällige Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit keines-
wegs als  ausgeschlossen erscheint,  womit  es ihm folglich  offensteht 
und es ihm zuzumuten ist, sich wieder in _______ niederzulassen,

dass sich aus den Akten demnach keine Hinweise auf ein spezifisches 
Schutzbedürfnis des Beschwerdeführers ergeben,

dass somit weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat 
des  Beschwerdeführers  noch  individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete 
Gefährdung im Falle  einer Rückkehr schliessen lassen,  weshalb der 
Vollzug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt,  bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG abzweisen ist, da 
der Beschwerdeführer aufgrund seiner Erwerbstätigkeit in der Schweiz 
nicht mehr als bedürftig angesehen werden kann, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 

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Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  in  der  Höhe  von  Fr.  600.--  werden  dem  Be-
schwerdeführer auferlegt.  Dieser Betrag ist  mittels beiliegendem Ein-
zahlungsschein  innert  30  Tagen ab Versand des Urteils  zu Gunsten 
der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Vertreter des Beschwerdeführers  (Einschreiben; Beilagen: an-
gefochtene Verfügung im Original und Einzahlungsschein) 

- die  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung  (per 
Kurier; in Kopie mit den Akten Ref.-Nr. N _______)

- _______

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Patrick Weber

Versand: 

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