# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60c2a3ba-cec7-5c29-9fa8-6b3eee20c47e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-11-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.11.2010 D-3516/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3516-2008_2010-11-26.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3516/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  N o v e m b e r  2 0 1 0

Richter Robert Galliker (Vorsitz), 
Richter Walter Stöckli, Richter Walter Lang;
Gerichtsschreiber Matthias Jaggi.

A._______, geboren (...),
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, (...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 30. April 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3516/2008

Sachverhalt:

A.
Der Beschwerdeführer suchte am 28. November 2006 im Empfangs- 
und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ um Asyl nach. Dazu wurde 
er am 15. Dezember 2006 befragt (Kurzbefragung) und am 8. Februar 
2007  vom Amt  für  Polizeiwesen  und  Zivilrecht  C._______  angehört 
(Anhörung).

Der Beschwerdeführer machte zur Begründung seines Asylgesuchs im 
Wesentlichen geltend, er sei Angehöriger der Ethnie der Tigrinya und 
stamme aus D._______. Am 15. Juli  2005 sei  er  auf  der  Strasse in 
E._______ von drei  Soldaten unter Anwendung von Gewalt  zwangs-
rekrutiert worden, obwohl er ihnen seinen Schülerausweis gezeigt und 
ihnen gesagt habe, dass er noch zur Schule gehe. Man habe ihn in ein  
Gefängnis  nach  F._______  gebracht,  wo er  bis  zum 25. September 
2005  inhaftiert  gewesen  sei.  Anschliessend  habe  man  ihn  nach 
G._______ verlegt, wo er von Anfang Oktober 2005 bis im April 2006 
die  militärische  Grundausbildung  habe  absolvieren  müssen.  In  der 
Folge habe er den staatlichen Arbeitsdienst geleistet beziehungsweise 
sei  er  Soldat  in  G._______ gewesen. Anlässlich von Gartenarbeiten 
ausserhalb des Militärcamps in G._______ sei es ihm am 2. Juli 2006 
gelungen, zusammen mit einem Kameraden zu fliehen. Zu Fuss seien 
sie nach (...) (Sudan) gegangen, von wo sie per LKW nach Khartum 
gefahren seien, wo er sich während zirka zweier Monate aufgehalten 
habe. Daraufhin sei er mit einem Auto nach Tripolis (Libyen) gefahren. 
Von dort sei er nach zirka zwei Monaten per Motorboot, Zug und Auto 
via Italien am 28. November 2006 in die Schweiz gelangt.

Als Beweismittel gab der Beschwerdeführer anlässlich der Einreichung 
seines Asylgesuchs eine eritreische Identitätskarte zu den Akten. 

B.
Mit  Verfügung  vom  30.  April  2008  stellte  das  BFM  fest,  der  Be-
schwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft,  lehnte  das  Asyl -
gesuch  jedoch  ab,  verfügte  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und 
nahm den Beschwerdeführer wegen Unzulässigkeit des Wegweisungs-
vollzugs vorläufig auf.

C.
Mit  Beschwerde  vom  29.  Mai  2008  (Poststempel)  liess  der  Be-

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schwerdeführer durch seinen Rechtsvertreter beantragen, es sei ihm 
Asyl zu gewähren. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs.  1  des  Bundes-
gesetzes  vom  20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG,  SR  172.021)  sowie  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses ersucht. 

Der  Beschwerde lagen vier  Fotos  sowie  ein  Arbeitszeugnis  vom 17. 
April 2008 bei. 

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  19.  Juni  2008  verfügte  der  zuständige 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  unter  anderem, 
dass  über  das  Gesuch  um Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechts-
pflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG im Endentscheid entschieden 
und  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvorschusses  verzichtet  werde. 
Gleichzeitig lud er die Vorinstanz zur Einreichung einer Stellungnahme 
bis zum 4. Juli 2008 ein.

E.
In ihrer Vernehmlassung vom 2. Juli 2008 hielt die Vorinstanz an ihren 
Erwägungen  fest  und  beantragte  die  Abweisung  der  Beschwerde. 
Diese  Vernehmlassung  wurde  dem  Beschwerdeführer  zur  Kenntnis-
nahme zugestellt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls 
endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1 AsylG, Art. 105 AsylG i.V.m Art. 37 VGG und Art. 52 VwVG). 
Der  Beschwerdeführer  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt  und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Auf-
hebung beziehungsweise Änderung; er ist  daher zur Einreichung der 
Beschwerde legitimiert (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
3.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch mit der Begründung ab, die Vor-
bringen  des  Beschwerdeführers  würden  den  Anforderungen  an  die 
Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7  AsylG  nicht  standhalten.  Im  Wesent-
lichen führte die Vorinstanz aus, der Beschwerdeführer habe im Ver-
laufe des Verfahrens teilweise tatsachenwidrige und widersprüchliche 
Aussagen  gemacht.  So  habe  er  anlässlich  der  Kurzbefragung  aus-
gesagt,  er  sei  nach  der  Grundausbildung  im Militär  zum staatlichen 
Arbeitsdienst gegangen, demgegenüber er bei der Anhörung geltend 
gemacht  habe,  er  sei  nach den sechs Monaten Grundausbildung in 
G._______  Soldat  gewesen. Zudem würden  gewisse  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  der  allgemeinen  Erfahrung  oder  Logik  des 
Handelns widersprechen. Ausserdem seien seine Schilderungen über 
die  Militärdienstzeit  lediglich  allgemein  und  vage  ausfallen. 
Insbesondere  würden  seine  diesbezüglichen  Darlegungen  über  die 
Umstände seiner Flucht jeglicher Realitätsmerkmale entbehren. 

Bezüglich der Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers hielt die 
Vorinstanz  Folgendes  fest:  Aus  den  Akten  sei  ersichtlich,  dass  der 
Beschwerdeführer Eritrea im Juli  2006 illegal verlassen habe und im 
militärdienstpflichtigen  Alter  sei.  Die  eritreischen  Behörden  würden 
solchen  Personen  grundsätzlich  eine  regierungsfeindliche  Haltung 
unterstellen und sie bei einer Rückkehr sehr streng bestrafen, wobei 
sich  die  Strafmassnahmen durch ein  hohes Mass an  Brutalität  aus-
zeichneten. Daher habe der Beschwerdeführer eine begründete Furcht 

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vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG und erfülle die Flüchtlings-
eigenschaft.  Er  sei  jedoch  von der  Asylgewährung auszuschliessen, 
da  er  erst  durch  die  Ausreise  aus  dem Heimatstaat  zum Flüchtling 
geworden sei.

Für  den  weiteren  Inhalt  der  angefochtenen  Verfügung  wird  auf  die 
Akten verwiesen. 

3.2 Der  Beschwerdeführer  machte  demgegenüber  in  seiner  Rechts-
mitteleingabe  im  Wesentlichen  geltend,  die  Vorinstanz  habe  den 
Untersuchungsgrundsatz verletzt,  indem sie keine Abwägung der für 
und  gegen  ihn  sprechenden  Sachverhaltselemente  vorgenommen 
habe,  sondern  nur  die  angeblich  gegen  ihn  sprechenden  Elemente 
erwähnt habe. Die Gesamtheit  seiner Vorbringen sei -  entgegen den 
Ausführungen der Vorinstanz - nicht unglaubhaft. Er habe auf alle ihm 
gestellten Fragen genau und ausführlich geantwortet. Die angeblichen 
Ungenauigkeiten,  die  mit  Nachdruck  bestritten  würden,  tangierten 
seine hauptsächlichen Vorbringen (Desertion) in keiner Weise. Bei den 
restlichen  von  der  Vorinstanz  beanstandeten  Aussagen  seinerseits 
handle es sich schlichtweg um eine tatsachenwidrige Würdigung des 
Sachverhalts durch die Vorinstanz. Die Tatsache, dass er Militärdienst 
geleistet  habe,  werde  sodann  durch  seine  schlüssigen  und  wider-
spruchsfreien Angaben zum Militärdienst und die beiliegenden Fotos, 
auf denen er gut erkennbar abgebildet sei, belegt. Aufgrund des Um-
standes, dass der Militärdienst in Eritrea mindestens achtzehn Monate 
daure, sei es sodann unmöglich, dass er den Militärdienst am 2. Juli 
2006,  mithin  nach  einer  Dienstzeit  von  zirka  acht  Monaten,  auf 
legalem Weg verlassen habe. 

Auf  die  weiteren  Ausführungen  in  der  Beschwerde  wird  -  soweit 
wesentlich - in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

4.  
4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 

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Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.3 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft gemacht, wenn sie 
genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig  und  plausibel  sind.  Sie 
dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 
Punkten nicht widersprüchlich sein, der inneren Logik entbehren oder 
den  Tatsachen  oder  der  allgemeinen  Erfahrung  widersprechen. 
Darüber  hinaus  muss  der  Gesuchsteller  persönlich  glaubwürdig  er-
scheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn er wichtige 
Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im Laufe des Ver-
fahrens  Vorbringen  auswechselt,  steigert  oder  unbegründet  nach-
schiebt  oder  die  nötige  Mitwirkung  am Verfahren  verweigert.  Glaub-
haftmachung bedeutet ferner - im Gegensatz zum strikten Beweis - ein 
reduziertes  Beweismass  und  lässt  durchaus  Raum für  gewisse  Ein-
wände und Zweifel  an den Vorbringen des Gesuchstellers. Entschei-
dend ist, ob die Gründe, welche für die Richtigkeit der Sachverhalts-
darstellung  sprechen,  überwiegen  oder  nicht.  Dabei  ist  auf  eine 
objektivierte Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 AsylG; Entscheidungen 
und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 
2005 Nr. 21 E. 6.1 S. 190 f.).

5.  
5.1 Vorab ist  festzustellen,  dass der Beschwerdeführer den Wortlaut 
sämtlicher  Protokolle  mit  seiner  Unterschrift  genehmigt  hat  und sich 
deshalb  seine Aussagen grundsätzlich  entgegenhalten lassen muss. 
Im Weiteren ist  darauf  hinzuweisen,  dass  den Aussagen  einer  asyl-
suchenden  Person  im  Empfangszentrum  zu  den  Asylgründen  ange-
sichts  des  summarischen  Charakters  der  Befragung  für  die  Be-
urteilung  der  Glaubhaftigkeit  nur  ein  beschränkter  Beweiswert  zu-
kommt (vgl. EMARK 2005 Nr. 7 E. 6.2.1 S. 66 und die dort  zitierte, 
weiterhin gültige Praxis). Widersprüche dürfen nur dann herangezogen 

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werden,  wenn klare  Aussagen im Empfangszentrum in  wesentlichen 
Punkten  der  Asylbegründung  von  den  späteren  Aussagen  in  der 
Anhörung  beim  Kanton  oder  beim  BFM  diametral  abweichen,  oder 
wenn  bestimmte  Ereignisse  oder  Befürchtungen,  welche  später  als 
zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits bei der Befragung 
im Empfangszentrum zumindest ansatzweise erwähnt werden.

5.2 In Übereinstimmung mit der Vorinstanz ist  festzuhalten, dass die 
Asylvorbringen  des  Beschwerdeführers  in  wesentlichen  Punkten 
widersprüchlich sind. So sagte er anlässlich der Kurzbefragung aus, er 
sei im Winter zwangsrekrutiert worden (Akten BFM A 1/9, S. 4), dem-
gegenüber er bei der Anhörung vorbrachte, dies sei am 15. Juli 2005 
geschehen (Akten BFM A 14/17, S. 5). Die in der Rechtsmittelschrift  
erhobene Behauptung, wonach sich der eritreische Winter von Juli bis 
August  erstrecke,  ist  unzutreffend  und  vermag  diesen  Widerspruch 
nicht aufzulösen, da übereinstimmend mit der Vorinstanz festzuhalten 
ist,  dass  auch  in  Eritrea  der  Juli  zu  den  Sommermonaten  gehört.  
Zudem  gab  der  Beschwerdeführer  anlässlich  der  Kurzbefragung  zu 
Protokoll,  er  sei  nach  der  militärischen Grundausbildung  zum staat-
lichen Arbeitsdienst gegangen (Akten BFM. A 1/9, S. 2), hingegen er 
bei  der  Anhörung  geltend  machte,  er  sei  nach  den  sechs  Monaten 
Grundausbildung Soldat in G._______ gewesen (Akten BFM A 14/17, 
S.  5).  Im  Weiteren  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer 
anlässlich  der  Kurzbefragung zuerst  aussagte,  er  habe sich am Tag 
der  Zwangsrekrutierung  zu  Besuchszwecken  in  E._______ 
aufgehalten (Akten BFM. A 1/9, S. 5), demgegenüber er kurz darauf zu 
Protokoll  gab,  er  sei  an  diesem  Tag  zum  Einkaufen  dort  gewesen 
(Akten BFM A 1/9, S. 5). Die Vorbringen in der Beschwerde vermögen 
auch  diese  Widersprüche  in  den  Aussagen  des  Beschwerdeführers 
nicht  rechtsgenüglich  zu  erklären.  Hinsichtlich  der  angeblichen 
Zwangsrekrutierung sowie der geltend gemachten Flucht  vom 2. Juli 
2006  ist  festzustellen,  dass  den  diesbezüglichen  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  die  erforderlichen  Realkennzeichen  einer 
Erzählung  fehlen.  Namentlich  ist  den  Äusserungen  des  Be-
schwerdeführers  weder  persönliche  Betroffenheit  noch  der  erforder-
liche  Detailreichtum  einer  auf  tatsächlich  erlebten  Ereignissen 
basierenden  Schilderung  zu  entnehmen.  Da  es  sich  bei  einer 
Zwangsrekrutierung und einer Desertion um sehr einschneidende und 
einprägsame  Erlebnisse  handelt,  ist  anzunehmen,  dass  der 
Beschwerdeführer  detaillierter  und  ausführlicher  darüber  berichtet 
hätte, hätte er sie tatsächlich erlebt. An dieser Einschätzung vermögen 

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auch die Vorbringen des Beschwerdeführers in der Rechtsmittelschrift  
nichts zu ändern. Aufgrund des soeben ausgeführten ist daher davon 
auszugehen,  dass  es  sich  bei  den  Asylvorbringen  des 
Beschwerdeführers  lediglich  um ein  Sachverhaltskonstrukt  und  nicht 
um  selbst  Erlebtes  handelt.  An  der  Tatsache  der  unglaubhaft 
gebliebenen  Zwangsrekrutierung  beziehungsweise  Desertion  vermö-
gen auch die auf Beschwerdeebene eingereichten Fotografien, welche 
den  Beschwerdeführer  in  Militäruniform zeigen  sollen,  nichts  zu  än-
dern,  zumal  auch  diese  die  geltend  gemachte  Zwangsrekrutierung 
respektive Desertion nicht nachzuweisen beziehungsweise zu belegen 
vermögen. Entgegen der Behauptung in der Beschwerde erbringen die 
eingereichten Fotografien daher keinen Beweis für die Asylvorbringen 
des  Beschwerdeführers;  vielmehr  ist  aufgrund  der  teilweise  wider-
sprüchlichen und unsubstanziierten Aussagen des Beschwerdeführers 
davon  auszugehen,  dass  er  ordentlich  aus  den  eritreischen  Streit -
kräften  entlassen  worden  und  nicht  desertiert  ist.  An  dieser  Ein-
schätzung vermag auch die  Aussage des Beschwerdeführers  in  der 
Beschwerdeschrift,  wonach  es  aufgrund  des  Umstandes,  dass  der 
Militärdienst in Eritrea mindestens achtzehn Monate daure, unmöglich 
sei,  dass  er  den  Militärdienst  am  2.  Juli  2006,  mithin  nach  einer 
Dienstzeit von zirka acht Monaten, auf legalem Weg verlassen habe, 
nichts  zu  ändern,  zumal  aufgrund  der  unglaubhaften  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  -  insbesondere  zu  seiner  angeblichen  Zwangs-
rekrutierung -  unklar  ist,  wann er seinen Militärdienst  begonnen hat.  
Die  sinngemäss  erhobene  Rüge  der  Verletzung  von  Art.  7  AsylG 
erweist sich nach dem Gesagten daher als unbegründet. Übereinstim-
mend mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer 
erst mit seiner illegalen Ausreise aus Eritrea, mithin durch Begründung 
eines  subjektiven  Nachfluchtgrundes  zum  Flüchtling  geworden  ist. 
Aufgrund der Aktenlage kommt das Gericht zudem zum Schluss, dass 
die  Vorinstanz  vorliegend  den  Sachverhalt  vollständig  erstellte  und 
eine zutreffende Abwägung der für und gegen den Beschwerdeführer 
sprechenden  Sachverhaltselemente  vornahm. Die  vom Beschwerde-
führer erhobene Rüge der Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 
ist demnach unbegründet.

5.3 Zusammenfassend  ist  somit  festzustellen,  dass  es  dem  Be-
schwerdeführer  nicht  gelungen  ist,  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu 
machen, dass er in der Heimat ernsthafte Nachteile erlitten hat oder 
solche bei der Ausreise zu befürchten hatte. Nach dem Gesagten er-
übrigt es sich, auf die Ausführungen und Einwände in der Beschwerde 

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beziehungsweise die eingereichten Beweismittel  im Einzelnen weiter 
einzugehen, da sie am Ergebnis nichts ändern können. Das BFM hat 
das Asylgesuch des Beschwerdeführers demnach zu Recht abgelehnt.

6.  
Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, 
so  verfügt  es  in  der  Regel  die  Wegweisung  aus  der  Schweiz  und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit  der  Familie  (Art.  44  Abs. 1  AsylG). Mangels  entsprechender 
Anzeige der  kantonalen Behörden  kann  der  Beschwerdeführer  nicht 
mit  der  Erteilung  einer  fremdenpolizeilichen  Aufenthaltsbewilligung 
rechnen. Die  Wegweisungsverfügung erfolgte  demnach  zu  recht. Da 
der  Beschwerdeführer  aufgrund  des  Vorliegens  subjektiver  Nach-
fluchtgründe  gemäss  Art.  54  AsylG  Flüchtling  im  Sinne  des  Asyl -
gesetzes ist, gilt der Vollzug der Wegweisung in Nachachtung von Art. 
83 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Aus-
länderinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR  142.20)  i.V.m.  Art.  5  Abs.  1 
AsylG  (sowie  Art.  25  Abs. 3  der  Bundesverfassung  der  Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 [BV, SR 101] und Art.  33 
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 
Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]) als unzulässig. Das Bundesamt ordnete 
damit zu Recht die vorläufige Aufnahme des Beschwerdeführers an.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
8.1 Der Beschwerdeführer  beantragt  die unentgeltliche Rechtspflege 
nach Art. 65 Abs. 1 VwVG. Gemäss dieser Bestimmung wird von der 
Erhebung  von  Verfahrenskosten  abgesehen,  wenn  der  Beschwerde-
führer nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und seine Begehren 
nicht aussichtslos erscheinen.

8.2 Gemäss  der  Datenbank  des  "Zentralen  Migrationsinformations-
systems" des BFM (ZEMIS, vgl. ZEMIS-Verordnung vom 12. April 2006 
[SR  142.513])  ist  davon  auszugehen,  dass  der  Beschwerdeführer 
erwerbstätig und daher nicht als bedürftig zu erachten ist. Mangels Er-
füllen der kumulativen Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG (be-

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dürftig/nicht  aussichtslos)  ist  das  Gesuch  um  Gewährung  der  un-
entgeltlichen Rechtspflege abzuweisen.

8.3 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs. 1  und  5  VwVG)  und  auf 
insgesamt  Fr. 600.--  festzusetzen  (Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen. 

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  des  Beschwerdeführers  (Einschreiben;  Bei-
lagen: Einzahlungsschein und 4 Fotos)

- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N (...)  (per 
Kurier; in Kopie)

- (...)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Robert Galliker Matthias Jaggi

Versand:

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