# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 962aa7ef-bb11-5b06-b07c-824d6c4cd005
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.03.2010 D-1561/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1561-2010_2010-03-29.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1561/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  M ä r z  2 0 1 0

Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller, 
Gerichtsschreiberin Regula Frey.

A._______, geboren W._______,
alias B._______, geboren X._______,
alias A._______, geboren Y._______,
alias A._______, geboren Z._______,
Sierra Leone,
vertreten durch Hansjörg Trüb,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Ver-
fügung des BFM vom 3. März 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1561/2010

Sachverhalt:

A.
Die  laut  ihren  Aussagen  aus  D._______  stammende  und  in  Sierra 
Leone  aufgewachsene  Beschwerdeführerin  verliess  ihr  Heimatland 
eigenen Angaben zufolge im Jahr V._______ in Richtung C._______, 
wo sie sich während ungefähr  acht  Monaten aufhielt. Anschliessend 
verbrachte sie zwei Monate in D._______ und reiste daraufhin weiter 
an die E._______, wo sie sich während zirka eines Jahres aufhielt. Im 
Juni 2000 reiste sie auf dem Luftweg von F._______ in die Schweiz, 
wo  sie  eine  Arbeitsstelle  als  Kinder-  und  Hausmädchen  bei  einer 
Angestellten der United Nations (UN) in I._______ antrat. Die Schweiz 
habe sie seit ihrer Ankunft im Jahr 2000 lediglich zwei Mal verlassen. 
Ein erstes Mal  im Jahr 2000 oder 2001,  anlässlich eines eineinhalb 
Monate  dauernden  Aufenthalts  in  G._______  in  ihrer  Funktion  als 
Betreuerin der Kinder ihrer Arbeitgeberin, und ein zweites Mal im Jahr 
2004 oder  2005,  anlässlich eines  zweiwöchigen Ferienaufenthalts  in 
H._______ mit einer anderen Dame. 

Für den Besuch eines Sprachkurses ersuchte die Beschwerdeführerin 
bei  den  Behörden  von  I._______  wiederholt  um  eine 
Aufenthaltsgenehmigung.  Die  zuständigen  Behörden  lehnten  am 
4. November  2002  ein  erstes  Gesuch  vom 9. Oktober  2002  ab  und 
setzten gleichzeitig eine Ausreisefrist auf den 15. Januar 2003 an. Ein 
zweites Gesuch für eine Aufenthaltsbewilligung vom 13. Januar 2004 
wurde  mit  Verfügung  vom  25.  März  2004  erneut  abgelehnt.  Die 
dagegen  erhobene  Beschwerde  wurde  mit  Entscheid  vom 
7. September  2004  abgewiesen.  Mit  Verfügung  vom  31.  Dezember 
2004  dehnte  das  damals  zuständige  Bundesamt  den  kantonalen 
Wegweisungsentscheid auf  das Territorium der  ganzen Schweiz aus 
und ordnete  die  Ausreise  der  Beschwerdeführerin  bis  zum 15. März 
2005 an.

B.
Am  16. April  2008  stellte  die  Beschwerdeführerin  im  J._______  ein 
Asylgesuch,  worauf  sie  ins  Transitzentrum  K._______  transferiert 
wurde.

C.
Das von einem Sprachexperten erstellte Gutachten vom 26. Mai 2008 
-  basierend  auf  einem am 19. Mai  2008  durchgeführten  Interview - 

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bestätigte  die  Angaben der  Beschwerdeführerin  bezüglich ihrer  Her-
kunft aus Sierra Leone.

D.
Die  Beschwerdeführerin  wurde  am  7.  Mai  2008  im  Transitzentrum 
K._______  befragt  und am 1. April  2009 in  Anwendung von Art.  29 
Abs. 1 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) durch 
das Bundesamt zu den Asylgründen angehört. Die Anhörung wurde im 
Beisein  einer  Vertreterin  eines  anerkannten  Flüchtlingshilfswerks 
durchgeführt.

Zu den asylbegründenden Vorbringen machte die Beschwerdeführerin 
im  Wesentlichen  geltend,  sie  stamme  aus  D._______,  sei  aber  in 
Sierra  Leone  bei  ihren  Grosseltern  aufgewachsen,  welche 
zwischenzeitlich  beide  verstorben  seien.  Über  ihre  leiblichen  Eltern 
wisse  sie  kaum etwas. Zu  ihrem Sohn  habe  sie  keinen  Kontakt,  er 
halte  sich  bei  seinem  Vater  an  einem  ihr  unbekannten  Ort  in 
L._______  auf.  In  C._______  habe  sie  die  aus  Sierra  Leone 
stammende  und  in  der  Schweiz  arbeitende  Frau  M._______ 
kennengelernt,  welche  ihr  angeboten  habe,  für  sie  als  Haus-  und 
Kindermädchen in I._______ zu arbeiten. In Sierra Leone sei sie das 
Opfer  einer  Vergewaltigung  geworden.  Aufgrund  von  Komplikationen 
während der Schwangerschaft habe sie sich einer Operation unterzie-
hen müssen. Das aus der Vergewaltigung entstandene Kind habe sie 
während der Schwangerschaft verloren. Während dieser Zeit habe sie 
sich  bei  einer  Tante  von  M._______  in  der  E._______  aufhalten 
können. Diese habe dann gemeinsam mit M._______ ihre Ausreise in 
die Schweiz organisiert. 

In  der  Schweiz  sei  sie  von  M._______  sehr  schlecht  behandelt 
worden. Sie habe ohne Bezahlung ständig arbeiten müssen und sei 
von  ihrer  Arbeitgeberin  angeschrien  und  bedroht  worden.  Deshalb 
habe sie die Familie  im Jahr 2004 beziehungsweise 2005 verlassen 
und  seither  bei  einer  anderen  Familie  in  der  Schweiz  gelebt.  Das 
Asylgesuch  habe  sie  gestellt,  weil  sie  ohne  Bewilligung  keine 
Anstellung  finde.  Gleichzeitig  erhoffe  sie  sich  so,  ein  unabhängiges 
Leben führen zu können und mit ihren Problemen klar zu kommen.

Die Beschwerdeführerin machte anlässlich der Anhörung vom 1. April 
2009  gesundheitliche  Probleme  geltend.  Lange  habe  sie  nicht  zum 
Arzt gehen und darüber sprechen können. Seit drei Jahren gehe es ihr 

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psychisch  schlecht,  sie  habe  es  aber  bisher  abgelehnt,  einen  Psy-
chiater aufzusuchen. Aufgrund ihrer schlechten gesundheitlichen Ver-
fassung hätten sie Freunde aufgefordert,  um entsprechende Hilfe zu 
ersuchen. Auf Nachfrage, weshalb sie auf dem Personalienblatt ange-
geben habe, keine medizinischen Probleme zu haben, erklärte sie, sie 
habe mit niemandem darüber sprechen wollen. Inzwischen wisse sie, 
dass sie die ganze Wahrheit zu erzählen habe. 

Bezüglich  der  weiteren  Aussagen  beziehungsweise  der  Einzelheiten 
des rechtserheblichen Sachverhalts wird auf die Protokolle bei den Ak-
ten verwiesen (vgl. A1/9 und A16/17). 

E.
E.a Mit Verfügung vom 3. März 2010 – eröffnet am 8. März 2010 – trat 
das BFM gestützt  auf  Art. 33 Abs. 1 AsylG auf  das Asylgesuch der 
Beschwerdeführerin  nicht  ein  und  ordnete  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz sowie den Vollzug an.

E.b Zur  Begründung  führte  das  BFM  im  Wesentlichen  aus,  in  An-
wendung von Art. 33 Abs. 1 AsylG werde auf  das Asylgesuch einer 
Person,  die  sich  illegal  in  der  Schweiz  aufhalte,  nicht  eingetreten, 
wenn sie offensichtlich bezwecke, den drohenden Vollzug einer Weg- 
oder ausweisung zu vermeiden.

Die  Beschwerdeführerin  halte  sich  seit  dem  10.  Juli  2001  (gemäss 
ihren Aussagen seit etwa 2000) in der Schweiz auf, um bei M._______ 
als Haus- und Kindermädchen zu arbeiten. Da sie schlecht behandelt 
worden sei, habe sie die Arbeitsstelle im Jahr 2003 verlassen, sei aber 
in der Schweiz geblieben. Sie habe sich bei verschiedenen Personen 
aufgehalten. Am 16. April 2008 habe sie ein Asylgesuch gestellt, damit 
sie ein Bleiberecht in der Schweiz erhalte. Es stehe fest, dass es sich 
um eine missbräuchliche Nachreichung des Asylgesuches handle. Die 
Beschwerdeführerin  habe  gemäss  ihren  eigenen  Aussagen  das  Ge-
such nur deshalb eingereicht, um ihren Aufenthaltsstatus nach mehre-
ren Jahren illegalen Aufenthaltes zu regeln. Ferner würden sich ihren 
Angaben anlässlich der Befragung zur Person vom 7. Mai  2008 und 
der Anhörung vom 1. April  2009 keine Hinweise auf  eine Verfolgung 
entnehmen lassen. Die geltend gemachte Vergewaltigung während des 
Krieges in Sierra Leone liege mehr als zehn Jahre zurück. Somit sei 
ein in zeitlicher und sachlicher Hinsicht genügend enger Kausalzusam-
menhang  zwischen  Verfolgung  und  Flucht  beziehungsweise  Einrei-

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chung des Asylgesuchs nicht gegeben. Überdies habe sie diesbezüg-
lich keine weitergehenden Nachteile geltend gemacht. Andere Flucht-
gründe habe sie nicht zu Protokoll  gegeben. Auf das Asylgesuch sei 
deshalb nicht  einzutreten. Der  Wegweisungsvollzug sei  zulässig,  zu-
mutbar und möglich. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemach-
ten  gesundheitlichen  Probleme –  es  gehe  ihr  seit  mehreren  Jahren 
psychisch schlecht und sie habe Schmerzen und könne nicht einschla-
fen –  stellten  keine lebensbedrohliche Erkrankung und deshalb  kein 
Wegweisungshindernis dar. Zudem sei diesbezüglich kein Arztzeugnis 
eingereicht  worden.  Auch  habe  die  Beschwerdeführerin  im 
Personalienblatt  am  16.  April  2008  angegeben,  dass  sie  keinerlei 
gesundheitliche  Probleme  habe.  Weder  die  herrschende  politische 
Situation  im  Heimatstaat  noch  andere  Gründe  sprächen  gegen  die 
Zumutbarkeit ihrer Rückführung. Der Beschwerdeführerin sei es nicht 
gelungen darzulegen, dass sie bei einer Rückkehr nach Sierra Leone 
einer  konkreten  Gefahr  ausgesetzt  werden  würde.  Sie  habe  an-
gegeben, dass sie in ihrem Heimatland – ausser der oben dargelegten 
–  keinerlei  Probleme  gehabt  habe.  Ferner  habe  sie  in  der  Schweiz 
durch ihre Arbeit Fertigkeiten und Sprachkenntnisse erworben, die ihr 
beim Aufbau einer Existenz in Sierra Leone zweifellos behilflich sein 
würden. Des Weiteren könne ihr zugemutet werde, intensive Nachfor-
schungen über den Verbleib ihres Sohnes, des ehemaligen Partners 
und des Stiefbruders anzustellen. Es erscheine zudem unwahrschein-
lich,  dass  die  Beschwerdeführerin  –  angesichts  der  soziokulturellen 
Gepflogenheiten  und  des  hohen  Stellenwerts  der  Familie  in  ihrem 
Heimatland – in Sierra Leone keine weiteren Verwandten mehr besitze. 
Da  sie  bei  der  Ausreise  aus  Sierra  Leone bereits  mehr  als  dreissig 
Jahre alt gewesen sei, werde zudem davon ausgegangen, dass sie im-
mer noch über ein Netz von Bekannten oder Freunden verfüge, die ihr, 
zusammen mit den Angehörigen, bei der Reintegration behilflich sein 
könnten. 

F.
F.a Mit  Eingabe vom 13. März  2010 reichte  die  Beschwerdeführerin 
beim  Bundesverwaltungsgericht Beschwerde  ein,  worin  sie  die  Auf-
hebung der vorinstanzlichen Verfügung beantragte. Gleichzeitig sei die 
Vorinstanz aufzufordern, auf das Asylgesuch einzutreten. Eventualiter 
sei  die  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  festzustellen  und 
subeventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen. In der Folge sei sie vorläufig aufzunehmen. In formeller 
Hinsicht  wurde  zudem  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechts-

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pflege gemäss Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) sowie  um 
Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Die Be-
schwerdeführerin reichte (Auflistung Beweismittel) zu den Akten.

F.b Zur Begründung ihrer Rechtsmitteleingabe führte die Beschwerde-
führerin im Wesentlichen aus, sie habe aus freien Stücken die Behör-
den um Schutz ersucht. Zweifellos habe sie sich vorher längere Zeit il-
legal in der Schweiz aufgehalten, jedoch habe sie triftige Gründe, um 
Schutz zu bitten. Ihr Gesuch sei somit nicht missbräuchlich gewesen 
und sie habe es nicht anlässlich einer Verhaftung oder Anhaltung ge-
stellt, weshalb Art. 33 AsylG nicht anwendbar sei.

Das  Bundesamt  habe  seine  Pflicht  zur  Durchführung  der  Anhörung 
durch  Frauen  verletzt.  Gemäss  Art.  6  der  Asylverordnung 1  vom 
11. August  1999  über  Verfahrensfragen  (AsylV 1,  SR  142.311) sei 
beim  Vorliegen  konkreter  Hinweise  auf  eine  geschlechtsspezifische 
Verfolgung die  asylsuchende  Person  von einer  Person  gleichen  Ge-
schlechts anzuhören. Die  Beschwerdeführerin  habe bereits  im Emp-
fangszentrum zu Protokoll gegeben, sie sei in Sierra Leone vergewal-
tigt worden. Dennoch habe das BFM die Pflicht verletzt, die Anhörung 
zu den Asylgründen durch gleichgeschlechtliche Personen durchfüh-
ren zu lassen, was von der Hilfswerkvertretung auf dem Unterschrif-
tenblatt entsprechend bemängelt worden sei. 

Weiter  habe die  Beschwerdeführerin  deutlich  zu  erkennen gegeben, 
dass sie unter den Folgen der erlittenen Vergewaltigung schwer leide, 
und die gesundheitlichen Probleme seien im Protokoll  überaus deut-
lich erkennbar. Die Hilfswerkvertretung habe denn auch ein psychiatri-
sches Gutachten angeregt. Die  Beschwerdeführerin  habe offensicht-
lich nicht verstanden,  was das Ankreuzfeld auf dem Personalienblatt 
bedeute. Ihre  Aussagen  in  der  Anhörung  würden  aber  deutlich  ma-
chen, dass sie medizinische Hilfe brauche, sie aber nicht wisse, was 
sie tun müsse. Es wäre Sache des Befragers gewesen, ihr eine medi-
zinische Abklärung und das Einreichen eines medizinischen Berichts 
nahezulegen. Mit  der Unterlassung habe er seine Sorgfalts- und Ab-
klärungspflicht verletzt. Seit der Anhörung bis zum Entscheid sei fast 
ein Jahr verstrichen. Die Vorinstanz habe damit rechnen müssen, dass 
sich die Situation unterdessen massgeblich verändere. Um die Pflicht 
zur Abklärung des Sachverhalts zu erfüllen, hätte sie vor der Fällung 
des Entscheides der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zu un-

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terdessen eingetretenen Ereignissen gewähren müssen. Somit  stehe 
fest, dass die Vorinstanz ihre Pflicht zur Feststellung des rechtserhebli-
chen Sachverhalts verletzt habe.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art.  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32)  beurteilt  das Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu 
den Behörden  nach  Art. 33  VGG und ist  daher  eine  Vorinstanz  des 
Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Aus-
nahme  im  Sinne  von  Art. 32  VGG  liegt  nicht  vor.  Das  Bundesver-
waltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die  Beurteilung  der  vor-
liegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich des Asyls endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführerin  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-
weise Änderung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legi-
timiert  (Art. 108 Abs. 2 AsylG; Art. 105 AsylG i.V.m.Art. 37 VGG und 
Art. 48  Abs. 1  und Art. 52  VwVG). Auf  die  Beschwerde ist  demnach 
einzutreten. 

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.
Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 
BFM ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu  über-
prüfen  (Art. 32  -  35  AsylG),  ist  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt,  ob die Vor-
instanz  zu  Recht  auf  das  Asylgesuch  nicht  eingetreten  ist.  Die  Be-
schwerdeinstanz enthält sich - sofern sie den Nichteintretensentscheid 
als unrechtmässig erachtet - einer selbständigen materiellen Prüfung, 
hebt  die angefochtene Verfügung auf  und weist  die Sache zu neuer 
Entscheidung  an  die  Vorinstanz  zurück  (vgl.  Entscheidungen  und 

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Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.).

Die Vorinstanz prüft die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kog-
nition zukommt.

4.
Über offensichtlich begründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 
Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  beziehungs-
weise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Abs.  1  Bst.  e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche  Beschwerde,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

5.
5.1 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Rechtsmitteleingabe unter 
anderem geltend, sie habe bereits im Empfangszentrum zu Protokoll 
gegeben, dass sie in Sierra Leone vergewaltigt worden sei. Dennoch 
habe das BFM seine Pflicht  missachtet,  die  Anhörung zu den Asyl-
gründen durch gleichgeschlechtliche Personen durchführen zu lassen, 
was auch  von der  Hilfswerkvertretung  bemängelt  worden  sei.  Damit 
habe die Vorinstanz ihre Pflicht zur Durchführung der Anhörung durch 
Frauen verletzt. 

5.2
5.2.1 Gemäss Art. 6 AsylV 1 werden Asylsuchende von einer Person 
gleichen  Geschlechts  angehört,  wenn  konkrete  Hinweise  auf  ge-
schlechtsspezifische  Verfolgung vorliegen oder  die  Situation  im Her-
kunftsland auf geschlechtsspezifische Verfolgung hindeutet. Nach der 
weiterhin  zutreffenden  Rechtsprechung  der  ARK ist  eine  Verfolgung 
dann  geschlechtsspezifisch  im  Sinne  der  genannten  Bestimmung, 
wenn  sie  in  der  Form sexueller  Gewalt  stattfindet  oder  die  sexuelle 
Identität des Opfers treffen soll. Nach Möglichkeit soll das Geschlecht 
auch bei  der Auswahl  der Personen,  die als Dolmetscher eingesetzt 
werden und das Protokoll führen, berücksichtigt werden. Art. 6 AsylV 1 
– der  bei  Frauen und Männern  gleichermassen Anwendung findet  – 
soll  die  Schilderung  von  Eingriffen  in  die  sexuelle  Integrität  asylsu-
chender  Personen erleichtern  und ihnen die  Möglichkeit  geben,  ihre 

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Vorbringen angemessen, möglichst vollständig und frei von Schamge-
fühlen vorzutragen. Die Verfahrensvorschrift  dient  somit  der Gewähr-
leistung  der  korrekten  Sachverhaltsabklärung  und  stellt  eine  Ausge-
staltung des Anspruchs auf  rechtliches  Gehör  dar. Sie  verleiht  nicht 
nur der asylsuchenden Person einen Anspruch, eine geschlechtsspe-
zifische  Anhörung  zu  verlangen,  sondern  verpflichtet  vielmehr  auch 
die Asylbehörden, auf die darin vorgesehene Weise vorzugehen, so-
bald  entsprechende  Hinweise  auf  geschlechtsspezifische  Verfolgung 
vorliegen. Art. 6 AsylV 1 ist mithin grundsätzlich von Amtes wegen an-
zuwenden (vgl. EMARK 2003 Nr. 2 E. 5a-c S. 16 ff.). 

5.2.2 Es steht fest, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Kurz-
befragung vom 7. Mai 2008 unter anderem vorbrachte, sie sei in Sierra 
Leone vergewaltigt  worden. Gleichzeitig machte sie Probleme im Zu-
sammenhang mit der daraus resultierenden Schwangerschaft geltend 
und führte an, sie habe sich einer Operation unterziehen müssen (vgl. 
A1/9, S. 4). Anlässlich der direkten Anhörung vom 1. April 2009 führte 
die Beschwerdeführerin wiederholt an, sie sei in Sierra Leone während 
des Krieges vergewaltigt  worden,  sei  operiert  worden und habe das 
ungeborene Kind verloren. Weiter  gab sie an,  dass sie keine Kinder 
mehr bekommen könne (vgl. A16/17, S. 3). Die Anhörung vom 1. April 
2009 wurde von einem männlichen Befrager durchgeführt. Die über-
setzende  Person  sowie  die  Hilfswerksvertretung  waren  weiblichen 
Geschlechts. Im Anschluss an die Anhörung vermerkte die Hilfswerk-
vertreterin in ihrem Bericht diesbezüglich, die Beschwerdeführerin ha-
be in der ersten Befragung geschlechtsspezifische Vorbringen geltend 
gemacht, was jedoch bei der Zusammenstellung des Befragungsteams 
nicht berücksichtigt worden sei (vgl. Anhang zu A16/17). 

5.2.3 Angesichts  der  Schilderungen  der  Beschwerdeführerin  anläss-
lich der Kurzbefragung vom 7. Mai 2008 sowie der direkten Anhörung 
vom 1. April 2009 sind die Bemerkungen der Hilfswerkvertreterin, die 
von  der  Beschwerdeführerin  geltend  gemachten  geschlechtsspezi-
fischen Vorbringen seien bei der Zusammenstellung des Befragungs-
teams nicht berücksichtigt worden, zu bestätigen. Da die Beschwerde-
führerin im vorinstanzlichen Verfahren nie die Gelegenheit erhielt, sich 
gegenüber  einer  weiblichen  Befragerin  zu  der  geltend  gemachten 
Vergewaltigung zu äussern, erweist sich der Sachverhalt als nicht ge-
nügend abgeklärt. Es liegt somit ein Verfahrensfehler – eine Verletzung 
des rechtlichen Gehörs – vor. 

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5.3
5.3.1 Weiter  wird  in  der  Rechtsmitteleingabe  eine  Verletzung  der 
Sorgfalts-  und Abklärungspflicht des Befragers geltend gemacht. Die 
Aussagen der Beschwerdeführerin hätten deutlich gemacht,  dass sie 
medizinische Hilfe  brauche,  indessen aber  nicht  wisse,  was sie ma-
chen müsse. Es wäre Sache des Befragers gewesen sei, ihr eine me-
dizinische Abklärung und das Einreichen eines medizinischen Berichts 
nahezulegen,  denn  es  sei  offensichtlich,  dass  sie  nicht  verstanden 
habe, was das Ankreuzfeld auf dem Personalienblatt bedeutet habe. 

5.3.2 Im Verwaltungsverfahren und spezifisch im Asylverfahren gilt der 
Untersuchungsgrundsatz,  das  heisst  die  Behörde  stellt  den  rechts-
erheblichen  Sachverhalt  von  Amtes  wegen  fest  (Art. 6  AsylG  i.V.m. 
Art. 12 VwVG; vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Die Bestimmung von 
Art. 13 VwVG beschränkt den Untersuchungsgrundsatz und hält fest, 
dass die Parteien verpflichtet sind, an der Feststellung des Sachver-
halts  mitzuwirken  (vgl.  in  diesem  Zusammenhang  CLÉMENCE GRISEL, 
L'obligation  de  collaborer  des  parties  en  procédure  administrative, 
Lausanne 2008, insbes. N 146). 

Eine  im Vergleich  zum Verwaltungsverfahren  verstärkte  Mitwirkungs-
pflicht ist in Art. 8 AsylG vorgesehen und detailliert umschrieben. Da-
hinter  steckt  der  Grundgedanke,  dass  die  zuständige  Behörde  den 
Sachverhalt nicht selber ermitteln muss, wenn ein Asylsuchender die 
erforderliche  Mitwirkung  verweigert  (vgl.  dazu  etwa  ALBERTO 
ACHERMANN/CHRISTINA HAUSAMMANN,  Handbuch  des  Asylrechts,  2., voll-
ständig überarbeitete Auflage, Bern/ Stuttgart 1991, S. 223 f.).

Für  das erstinstanzliche Asylverfahren bedeutet  dies,  dass das BFM 
zur richtigen und vollständigen Ermittlung und Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhalts verpflichtet ist und auch nach allen Elemen-
ten zu forschen hat,  die  zugunsten der asylsuchenden Person spre-
chen (vgl. WALTER KÄLIN, Grundriss des Asylverfahrens, Basel/Frankfurt 
a. M. 1990, S. 291 f.). Sofern es zur Feststellung des Sachverhalts not-
wendig  ist  und die  gesetzlichen Mitwirkungspflichten durch die  asyl-
suchende  Person  nicht  verletzt  worden  sind,  ist  das  Bundesamt 
gesetzlich verpflichtet, über die Befragung hinaus weitere Abklärungen 
vorzunehmen (vgl. Art. 41 Abs. 1 AsylG). Nach Lehre und Praxis be-
steht eine Notwendigkeit für weitere Abklärungen insbesondere dann, 
wenn aufgrund der Vorbringen der asylsuchenden Person und der von 
ihr  eingereichten  oder  angebotenen  Beweismittel  Zweifel  und  Un-

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sicherheiten  am  Sachverhalt  weiterbestehen,  die  voraussichtlich  mit 
Ermittlungen von Amtes wegen beseitigt werden können (vgl. EMARK 
1995 Nr. 23 E. 5a mit weiteren Hinweisen).

5.3.3 Gemäss  Art.  8  Abs.  1  Bst.  d  AsylG  sind  Asylsuchende  ver-
pflichtet,  an  der  Feststellung  des  Sachverhalts  mitzuwirken,  und  sie 
müssen  insbesondere  allfällige  Beweismittel  vollständig  bezeichnen 
und sie unverzüglich einreichen oder, soweit dies zumutbar erscheint, 
sich darum bemühen, sie innerhalb einer angemessenen Frist zu be-
schaffen.

Auf die Situation von Asylsuchenden mit gesundheitlichen Problemen 
übertragen bedeutet  dies  –  unter  gebührender  Berücksichtigung der 
persönlichen, sozialen sowie medizinischen Lebensumstände und na-
türlich in Abhängigkeit vom Stand der eigenen Kenntnis über die Natur 
der physischen oder psychischen Beeinträchtigung – grundsätzlich zu-
nächst  Folgendes: Solche Probleme sind in  geeigneter  Form unauf-
gefordert geltend zu machen, sei dies mündlich im Rahmen einer An-
hörung  oder  beispielsweise  mittels  einer  schriftlichen  Eingabe  der 
Partei oder einer Betreuungsperson respektive Rechtsvertretung. Da-
bei wird in der Regel zumindest eine Umschreibung und Konkretisie-
rung der behaupteten gesundheitlichen Beschwerden erwartet werden 
dürfen. Befindet sich die asylsuchende Person bereits in medizinischer 
Behandlung,  ist  dies ebenfalls  aktenkundig zu  machen (vgl. das  zur 
Publikation  vorgesehene  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts 
E- 23/2009 vom 8. Dezember 2009 E. 10.2.2 mit weiteren Hinweisen. 

5.3.4 Im  vorliegenden  Asylverfahren  hatte  die  Beschwerdeführerin 
zwar im Personalienblatt die Frage nach medizinischen Problemen mit 
nein angekreuzt, indessen anlässlich der Anhörung vom 1. April 2009 
wiederholt gesundheitliche Probleme geltend gemacht. So brachte sie 
vor,  es  gehe  ihr  seit  drei  Jahren  psychisch  schlecht,  sie  nehme 
Medikamente,  die  jedoch  nicht  helfen  würden.  Eine  Sozialarbeiterin 
habe sie gedrängt, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Sie sei krank 
und habe manchmal das Gefühl zu sterben. Freunde hätten ihr gesagt, 
dass  sie  Hilfe  anfordern  müsse.  Sie  habe  auf  dem  Personalienblatt 
angegeben,  keine  medizinischen  Probleme  zu  haben,  weil  sie  mit 
niemandem  habe  darüber  sprechen  wollen.  Zwischenzeitlich  sei  ihr 
bewusst, dass sie mit der ganzen Wahrheit herausrücken müsse (vgl. 
A 16/17, S. 14 f.). 

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5.3.5 Es ist  festzuhalten,  dass dem Anhörungsprotokoll  vom 1. April 
2009 konkrete Hinweise auf gesundheitliche Probleme der Beschwer-
deführerin  zu  entnehmen  sind.  Die  Hilfswerkvertreterin  regte  denn 
auch die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens an. Sie führte in 
ihrem Bericht aus, die psychische Verfassung der Beschwerdeführerin 
sei sehr schlecht. Sie habe oft geweint und sich in der Pause überge-
ben. Aufgrund ihrer  Traumatisierung habe sie  nur  Andeutungen dar-
über machen können, was ihr in ihrem Herkunftsland widerfahren sei. 
Zudem habe die Beschwerdeführerin in der Schweiz Ausbeutung er-
lebt. 

Angesichts der geltend gemachten gesundheitlichen Probleme der Be-
schwerdeführerin  sowie  des  offensichtlich  beeinträchtigten  psychi-
schen  Zustands  während  der  Anhörung  wäre  das  BFM  verpflichtet 
gewesen,  die  behaupteten  Gesundheitsprobleme  näher  abzuklären 
respektive  die  Beschwerdeführerin  aufzufordern,  ihre  Vorbringen  mit 
einem Arztbericht zu substanziieren und zu belegen. Der rechtserheb-
liche  Sachverhalt  wurde  damit  von  der  Vorinstanz  in  diesem  Punkt 
nicht vollständig festgestellt. 

5.3.6 In seiner Verfügung qualifizierte das BFM die geltend gemachten 
gesundheitlichen  Probleme  als  nicht  lebensbedrohliche  Erkrankung, 
weshalb diese kein Wegweisungshindernis darstellen würden. Zudem 
habe  die  Beschwerdeführerin  kein  Arztzeugnis  eingereicht  und  im 
Personalienblatt  angegeben,  keine  gesundheitlichen  Probleme  zu 
haben.  Die  formelle  Anregung  der  Hilfswerkvertretung,  es  sei  ein 
psychiatrisches  Gutachten  einzuholen,  fand  nicht  Einlass  in  die  Er-
wägungen  des  BFM.  Ebensowenig  lässt  es  die  Erklärung  der  Be-
schwerdeführerin,  wonach  sie  nur  deshalb  angekreuzt  habe,  keine 
medizinischen Probleme zu haben,  weil  sie  sich  nicht  darüber  habe 
äussern wollen, ausser Betracht und stützt sich lediglich auf die Tat-
sache,  dass  sie  es  unterlassen habe,  ein  Arztzeugnis  einzureichen, 
und auf  dem Personalienblatt  bestätigt  habe,  keine gesundheitlichen 
Probleme  zu  haben.  Die  Rüge  der  Verletzung  der  Pflicht  zur  Fest-
stellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  erweist  sich  damit  als 
begründet (zum Umfang der Begründungspflicht des BFM im Rahmen 
der  Anordnung der  Wegweisung und des Wegweisungsvollzugs,  vgl. 
EMARK 2006 Nr. 4).

5.4 Das BFM hat  den rechtserheblichen Sachverhalt  hinsichtlich der 
durch  die  Beschwerdeführerin  geltend  gemachten  geschlechtsspezi-

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fischen und gesundheitlichen Vorbringen ungenügend erstellt.

Die asylrechtliche Beschwerde ist  vom Grundsatz her reformatorisch 
ausgestaltet.  Die  Kassation  eines  materiellen  Entscheids  der  Vor-
instanz  kommt nur ausnahmsweise in Frage, etwa wenn sich diese in 
ihrem Entscheid auf einen ungenügend erstellten Sachverhalt stützte 
(Art. 61  Abs. 1  VwVG  i.V.m.  Art. 6  AsylG).  Gemäss  dem  Untersu-
chungsgrundsatz, welcher zu den allgemeinen Grundsätzen des Asyl-
verfahrens gehört (Art. 12 VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG), ist die Behörde 
gehalten, von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung 
des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu  sorgen.  Eine  Verletzung  des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör führt in der Regel zur Aufhebung der 
angefochtenen Verfügung. Der Rechtsmittelinstanz steht es jedoch of-
fen, die Gehörsverletzung zu heilen, wenn ihr eine umfassende Kogni-
tion zusteht  (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und dem Beschwerdeführer  aus 
der Heilung kein Nachteil erwächst (vgl. BGE 126 I 72 E. 2). 

5.4.1 Anhörungen von Asylsuchenden, welche sexuelle Übergriffe als 
Verfolgungsmotive  geltend  machen,  die  nicht  von  einem  gleichge-
schlechtlichen Befragungsteam durchgeführt wurden, führen im Allge-
meinen  zur  Kassation  des  vorinstanzlichen  Entscheids  (vgl. EMARK 
2003 Nr. 2). Da die Vorgaben von Art. 6 AsylV 1 nicht eingehalten wur-
den  und  keine  Anhaltspunkte  vorliegen,  die  eine  Anhörung  der  Be-
schwerdeführerin durch die Beschwerdeinstanz rechtfertigen würden, 
kommt eine Heilung der Gehörsverletzung durch die Rechtsmittelins-
tanz angesichts des mangelhaft festgestellten Sachverhalts vorliegend 
nicht in Betracht. Ebenso liegt es an der Vorinstanz, die geltend ge-
machten  gesundheitlichen  Schwierigkeiten  der  Beschwerdeführerin 
abzuklären  beziehungsweise  diese  aufzufordern,  diesbezügliche  Be-
weismittel einzureichen.

5.4.2 Die Beschwerdeführerin machte geltend, in Fällen einer mangel-
haften Anhörung sei mit der Rückweisung der Sache an die Vorinstanz 
in der Regel die Anweisung zur Vornahme einer neuen Anhörung ver-
bunden. Sie ersuche jedoch, keine neue Anhörung durchzuführen, da 
eine solche eine grosse Belastung für sie darstellen würde. Die behan-
delnde  Therapeutin  sei  besser  in  der  Lage,  Auskunft  über  die  ge-
schlechtsspezifischen Aspekte zu geben, weshalb die Therapeutin und 
der  Hausarzt  mit  dem  Verfassen  eines  ausführlichen  Berichts  zu 
beauftragen seien.

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Gemäss Art. 8 Abs. 1 Bst. c AsylG sind Asylsuchende verpflichtet, an 
der Feststellung des Sachverhalts mitzuwirken und insbesondere bei 
der  Anhörung  anzugeben,  weshalb  sie  um  Asyl  nachsuchen.  Die 
Nichtteilnahme  an  einer  Anhörung  stellt  eine  Verletzung  dieser  Mit-
wirkungspflicht  dar. Die  Bestimmung von Art. 8  Abs. 1  Bst. c  AsylG 
stellt  eine  grundlegende  Regel  zur  Erstellung  des  rechtserheblichen 
Sachverhalts dar (vgl. EMARK 2000 Nr. 8 E. 7a S. 69). Nur die Be-
schwerdeführerin selbst hat darüber Kenntnis, welche Erlebnisse und 
Tatsachen sie zur  Stellung eines Asylgesuchs veranlassten. Die Un-
mittelbarkeit der Anhörung erlaubt es der befragenden Person zudem, 
Nachfragen zu stellen, um den Sachverhalt zu erhellen und Missver-
ständnissen  vorzubeugen.  Auch  wenn  die  Situation  einer  Anhörung 
belastend sein mag, können die eigenen Aussagen der Beschwerde-
führerin  nicht  mit  einem Bericht  einer  Therapeutin  und  eines  Arztes 
ersetzt werden, weshalb der Antrag auf Verzicht auf die Durchführung 
einer Anhörung abzuweisen ist. Es ist der Beschwerdeführerin indes-
sen unbenommen, sich bei einer neuen Anhörung durch Personen ih-
res Vertrauens begleiten zu lassen.

5.5 Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen, soweit damit 
die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung beantragt wird. Die an-
gefochtene Verfügung vom 3. März 2010 ist entsprechend aufzuheben 
und die Sache zur weiteren Abklärung des Sachverhalts im Sinne der 
vorstehenden  Erwägungen  und  zum  neuen  Entscheid  an  die  Vor-
instanz zurückzuweisen. 

Bei  dieser Sachlage erübrigt  es sich,  auf die weiteren Vorbringen in 
der Rechtsmitteleingabe einzugehen und insbesondere zu prüfen, ob 
die  Bestimmung  von  Art.  33  Abs.  1  AsylG  vorliegend  korrekt  an-
gewendet wurde.

6.
6.1 Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  keine  Kosten  aufzu-
erlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art. 65  Abs. 1  VwVG ist 
damit als gegenstandslos zu betrachten.

6.2 Der  vertretenen  Beschwerdeführerin  ist  angesichts  ihres  Ob-
siegens in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Regle-
ments  vom 21. Februar  2008 über  die  Kosten und Entschädigungen 
vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  VGKE,  SR  173.320.2)  eine  Ent-

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schädigung  für  die  ihr  notwendigerweise  erwachsenen  Parteikosten 
zuzusprechen. Seitens der Rechtsvertretung ist keine Kostennote ein-
gereicht  worden. Auf die Nachforderung einer solchen wird indessen 
verzichtet (vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE), weil  im vorliegenden Verfahren 
der Aufwand zuverlässig abgeschätzt werden kann. Gestützt auf die in 
Betracht  zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9-13 VGKE) ist  die 
von der Vorinstanz zu entrichtende Parteientschädigung auf insgesamt 
Fr. 400.- (inklusive Auslagen und allfällige Mehrwertsteuer) festzuset-
zen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  gutgeheissen,  soweit  die  Aufhebung  der  vor-
instanzlichen Verfügung beantragt wird.

2.
Die Verfügung des BFM vom 3. März 2010 wird aufgehoben und die 
Sache  zur  ergänzenden  Sachverhaltsabklärung  im  Sinne  der  Erwä-
gungen und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

3.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.
Das BFM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren 
vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  eine  Parteientschädigung  von 
Fr. 400.- auszurichten. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Asylverfahren,  mit  den  Akten  Ref.-Nr. 

N_______ (per Kurier; in Kopie)
- N._______ (in Kopie, Beilage)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Thomas Wespi Regula Frey

Versand: 

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