# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a418d4c-d472-5e00-ade2-658c96d1917e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-07-08
**Language:** de
**Title:** Berufskrankheit und Nichteignung bei Plattenleger. Einstellung Taggelder nach Wegfall der berufsbedingten Verschlimmerung einer Vorerkrankung bestätigt; mangels Rückkommenstitel keine Rückforderung der Taggelder. Prozessuale Revision der Nichteignungsverfügung und Rückforderung der Übergangstaggelder bestätigt. Arbeit als Plattenleger trotz Krankschreibung erwiesen.
**Docket/Reference:** UV.2024.00032
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2024.00032.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2024.00032
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
8. Juli 2025
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Jasmin
Passerini
Frey & Partner, Rechtsanwälte und Notare
Oberer Graben 16, Postfach 622, 9001 St. Gallen
gegen
Suva
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 19
76
, war
einziger
Gesellschafter und Geschäftsführer
der
Y.___
GmbH
(gelöscht
im
Juli
2020
; vgl.
Handelsregister Firmennummer
CHE-
…
, einsehbar unter www.zefix.ch), für die er als
Plattenleger
tätig war. A
ls
Angestellter seiner Gesellschaft
war er
obligatorisch bei der
Suva
gegen die Folgen von Unfällen
und Berufskrankheiten
versichert
. Am
23. April 2018 meldete er
der Suva einen Ausschlag an den Händen
bestehend
seit Oktober 2017
(Urk. 8/1)
.
Der
den Versicherten seit dem 19. April 2018
behandelnde Arzt
dipl.
med.
Z.___
,
Facharzt für Dermatologie und Venerologie
, führte im Arztzeugnis UVG vom 7. Mai 2018 die Diagnose
eines schweren, beruflich erheblich verschlechterte
n
kumulativ-subtoxische
n
Hand
ekzem
s
bei Rhinitis
allergica
und ausserdem den Verdacht auf atopische Diathese auf
(Urk. 8/4/1).
Mit Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 24.
Mai 2018 attestierte
dipl.
med.
Z.___
eine Arbeitsunfähigkeit vom 2
4.
Mai
2018
bis
7.
Juni 2018 (
Urk.
8/8
).
Die Suva liess eine Abklärung durch ihren Aussendienst durchführen (Urk. 8/11), der am 21. August 2018 eine Befragung des Versicherten vornahm (Protokoll gleichen Datums; Urk. 8/20) und am 22. Oktober 20
1
8 einen Besuchsrapport zu einem Besuch auf einer Baustelle des Versicherten erstellte
(Urk. 8/30/1-
3
)
, zu welchem Dr. med.
A.___
, Facharzt für Allgemeinmedizin und Arbeits
medizin
,
von der Abteilung Arbeitsmedizin
der Suva
am 1.
November 2018 Stellung nahm (Urk. 8/30
/4
).
Die Suva holte ausserdem den Bericht
vom 4.
Dezember 2018 von
Dr. med.
B.___
, Facharzt für Dermatologie und Venerol
o
gie,
ein, der den Versicherten auf Zuweisung von
dipl.
med.
Z.___
hin (vgl. Urk. 8/37) ab
dem 27.
November 2018 behandelte
(Urk. 8/33). Dazu nahm
Dr.
A.___
am 27.
Mai 2019 Stellung und empfahl die Übernahme
von Leistungen
im Rahmen einer Berufskrankheit nach Art.
9 Abs.
1
des
Bundes
gesetz
es
über die Unfallversicherung (UVG
) im Sinne einer erheblichen beruf
lichen Verschlim
merung einer vorbestehenden Krankheit respektive eines endogenen Ekzems an den Händen (Urk. 8/44; vgl. auch Urk. 8/43/1)
.
1.2
Die Suva teilte dem Versicherten mit Schreiben vom
28. Mai 2019 mit, dass sie für die Folgen der Berufskrankheit vom
9.
Oktober 2017 die Versicherungs
leistungen ausrichte und ein Taggeld von Fr. 302.80 pro Kalendertag auszahle (Urk. 8/4
6
). Mit weiterem Schreiben gleichen Datums erklärte die Suva dem Ver
sicherten, dass der nicht beruflich bedingte Teil des Handekzems (soweit Ab
grenzung möglich) und die Hautveränderungen an anderen Körperstellen als den Händen von der Berufskrankheit abzutrennen sei und für diese Beschwerden keine Leistungspflicht bestehe (Urk. 8/47).
Nach Ausbleiben von weiteren medizinischen Berichten und Rechnungen ging die Suva von einem guten Verlauf aus und schloss den Fall im August 2020 ohne Weiterungen intern ab (
Urk.
2 S. 2, Urk. 8/54-56).
1.
3
Am 23.
März 2021
wurde
n
der S
uva im Sinne eines Rückfalles erneut
Haut
b
eschwerden des Versicherten an den Händen mit Rissen und Schmerzen sowie eine Arbeitsunfähigkeit ab dem 1
6.
Februar 2021 mit Wiederaufnahme der Arbeit ab dem
2.
März 2021 in einem 50%igen Pensum gemeldet (Urk. 8/62). Die Suva holte daraufhin die Berichte von
dipl.
med.
Z.___
vom 2
3.
März 2021 zur Behandlung vom 2
8.
Oktober 2020 (Urk. 8/64) und vom 3
1.
März 2021 zu den Behandlungen vom
2
8.
Oktober 2020 bis 1
0.
März 2021 (Urk.
8/70/1-3)
ein
. Am 28. April 2021 wurde der Versicherte vom Versicherungsmediziner Dr.
A.___
untersucht
, der die Einholung eines Verlaufsberichts beim behan
delnden Arzt empfahl
(
Bericht vom 5.
Mai 2021
; Urk. 8/74).
Der undatierte Verlaufsbericht von
dipl.
med.
Z.___
zu den Behandlungseinträgen vom 7. Mai 2021 bis
8.
Juni 2021 ging bei der Suva am
9.
Juni 2021 ein (Urk. 8/76).
1.
4
Am 1
1.
Juni 2021 wurde der Suva von der neuen
Gesellschaft und
Arbeitgeberin des Versicherten, der
C.___
GmbH
, welche
im
Februar 2019 im Handels
register mit dem Versicherten als einziger Gesellschafter und Geschäftsführer ein
getragen worden war (
Konkurseröffnung
im
Oktober 2021,
gelöscht
im
Dezember 2024; vgl. Handelsregister
Firmennummer
CHE-
…
, www.zefix.ch),
ein weiterer Rückfall
bezüglich der Hautbeschwerden an den Händen
mit einer Arbeitsunfähigkeit ab dem
8.
Juni 2021
gemeldet
(Urk. 8/79)
.
Die Suva unternahm weitere Abklärungen (Urk. 8/81, Urk. 8/86) und holte unter anderem
von
dipl.
med.
Z.___
den Bericht vom
8.
November 2021 (Urk. 8/99) und
Arbeitsunfähigkeitszeugnisse ein (Urk. 8/89-9
3, Urk. 8/96-98
)
.
Auf Nachfrage der Suva
hin
erklärte der Versicherte a
nlässlich des Telefon
gesprächs vom 19. November 2021
(Urk. 8/106), dass seine neue Gesellschaft
«
D.___
GmbH
»
heisse (Eintrag
im
Juli 2021, ab
Juli 2022
mit
neue
r
Firma:
«
E.___
GmbH
»
;
vgl. Handelsregister Firmennummer CH-
…
,
aufgelöst durch
Konkurseröffnung
durch
das
Bezirksgericht Frauenfeld
im
Juni 2025;
einsehbar unter
www.zefix.ch
, letztmals
im
Juni 2025
).
Es erfolgten
weitere Abklärungen
, unter anderem de
s
Aussendienst
es
(Urk. 8/110)
und
Besprechungen mit dem Versicherten vom 13. Dezember 2021 und vom 1. Februar 2022 (Berichte vom 13. Dezember 2021 [Urk. 8/114] und vom
8. Februar 2022 [Urk. 8/144])
sowie
eine
Untersuchung durch Dr.
A.___
vom
6. Januar 2022
(Bericht vom
10. Januar 2022
,
Urk. 8/126)
.
1.5
Am 10. Februar 2022
erliess die Suva die Nichteignungsverfügung, worin sie dem Versicherten
per sofort
die Nichteignung für die Tätigkeit als Plattenleger
bescheinigte
(Urk.
8/145).
Mit Schreiben vom 15. Februar 2022
informierte die Suva den Versicherten darüber, dass er (aus unfallversicherungsrechtlicher Sicht) ab dem
1.
Februar 2022
für alle Arbeiten, bei welchen er nicht als Plattenleger tätig sei,
voll arbeits- und auf dem Arbeitsmarkt vermittlungsfähig sei
(Urk. 8/147)
.
Nachdem der Versicherte aufgrund
von
eingereichten Arbeits
unfähigkeitszeugnisse
n
für die Zeit vom 2
4.
September 2021 bis 3
0.
April 2022 Taggelder erhalten hatte (
Urk.
2 S. 2), sprach ihm die Suva m
it Mitteilung vom 2
2.
Juli 2022
im Anschluss daran
vom
1.
Mai bis 3
1.
August 2022
aufgrund der Nichteignungsverfügung
ein Übergangstaggeld von Fr. 302.80 zu (Urk. 8/191).
1.
6
Mit Schadenmeldung UVG vom 11.
Juli 2022
war
der Suva
der
Unfall des Versicherten
vom
30.
Juni 2022 gemeldet
worden
,
wonach
er
seit dem Tragen von schwerem Material auf einer Baustelle
an
starke
n
Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule (LWS) bis über das Gesäss leide (Urk. 8/188).
Die Suva führte
in der Folge
verschiedene Abklärungen
zu den
erwerblichen
Verhältnissen
(Urk. 8/189-190, Urk. 8/193-194, Urk. 8/196-199
, Urk. 8/202-205
)
und
am 21.
Februar 2023, mit Fortsetzung am
23.
Februar 2023
,
eine Befragung des
Versicherten
durch
(Urk.
8/
215
).
Ausserdem wurde der Versicherte am 2
1.
Februar 2023 vom Versicherungsmediziner Dr.
A.___
untersucht (Bericht vom
8.
März 2023, Urk. 8/219)
; dieser schloss
darauf, dass
keine erhebliche berufliche Verschlimmerung eines endogenen Ekzems mehr vorliege
;
bezüglich der Eignung für die Tätigkeit als Plattenleger
sei
mit dem nun
mehr
vorhandenen Wissen
(zufolge der neuen Aktenlage)
rückblickend
gesehen
zudem davon aus
zugehen, dass
keine
erhebliche gesundheitliche Gefährdung vorgelegen habe (Urk. 8/219/3).
1.
7
M
it Verfügung vom 10. März 2023
stellte die Suva ihre Leistungen (
Heilkosten und Taggeld
er)
bezüglich der geltend gemachten Berufskrankheit
per
sofort ein
und hob die Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
in An
wendung von Art. 53 Abs. 1 des Bundesge
setzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; prozes
suale Revision)
auf
. Ausserdem
ver
pflichtete
sie
den
Versicherten zur Rückerstat
tung der
ihm
vom
24.
September 2021
bis 30. April 2022
geleisteten Taggelder
von Fr. 66'313.20 sowie der
vom 1. Mai 2022 bis 31. Juli 2022 geleisteten
Über
gangstaggelder
von Fr. 27'857.60, insgesamt Fr. 94'170.80
(Urk. 8/220).
Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 7. April 2023, ergänzt mit Schreiben vom 2
2.
Mai 2023, Ein
sprache (Urk. 8/224, Urk. 8/233)
, welche die Suva mit
Einspracheentscheid
vom 18. Januar 2024 abwies (
Urk.
8/245 = Urk. 2).
2.
Hiergegen erhob
der
Versicherte mit Eingabe vom
19. Februar
2024
Beschwerde und beantragte, der
Einspracheentscheid
vom
18. Januar 2024
sei aufzuheben und
die Versicherungsleistungen seien per 1
0.
März 2023 nicht einzustellen; eventualiter sei ein gerichtliches und neutrales Sachverständigengutachten in Auftrag zu geben
(Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerdeantwort vom
20. März 2024
auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7 S. 2), was
dem
Beschwerdeführer am
3. April 2024
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk.
10
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Am 1. Januar 2017 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) und der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV) in Kraft getreten.
Gemäss den allgemeinen übergangsrechtlichen Regeln sind der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen, die in Geltung standen, als sich der zu den materiellen Rechtsfolgen führende und somit rechtserhebliche Sachverhalt ver
wirklicht hat (vgl. BGE 127 V 466 E. 1, 126 V 134 E. 4b). Dementsprechend sehen die Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 des UVG vor, dass Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor dem 1. Januar 2017 ereignet haben,
und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt aus
ge
brochen sind,
nach bisherigem Recht gewährt werden (Absatz 1 der genannten Übergangsbestimmungen).
Die hier
strittige
Berufskrankheit wurde
im April 2018
mit Ausbruch ab Oktober 2017
gemeldet
(Urk.
8/1
)
und die berufliche Nichteignung wurde ebenfalls nach Ende 2016 festgestellt (Urk. 8/145)
,
weshalb
die ab 1.
Januar 2017 geltenden
Normen Anwendung finden und in dieser Fassung zitiert werden.
2.
2.1
Gemäss Art. 6 Abs. 1 UVG werden bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten Versicherungsleistungen gewährt.
2.2
2.2.1
Nach Art. 9 Abs. 1 UVG
gelten als Berufskrankheiten Krankheiten, die bei der beruflichen Tätigkeit ausschliesslich oder vorwiegend durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten verursacht worden sind.
Der Bundesrat erstellt die Liste dieser Stoffe und Arbeiten sowie der arbeitsbedingten Erkrankungen. Gestützt auf diese Delegationsnorm und Art. 14 UVV hat er im Anhang 1 zur UVV eine Liste der schädigenden Stoffe und der arbeitsbedingten Erkrankungen erstellt.
Zu den in der Liste von Anhang
1 Ziff.
1 UVV genannten Stoff gehört unter anderem Zement.
Nach der Rechtsprechung ist eine «vorwiegende» Verursachung von Krankheiten durch schädigende Stoffe oder bestimmte Arbeiten gegeben, wenn diese mehr wiegen als alle anderen mitbeteiligten Ursachen, mithin im gesamten Ursachen
spektrum mehr als 50 % ausmachen (Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2019 vom 24. September 2019 E. 8.2.2.1 mit Hinweis). «Ausschliessliche» Verursachung hingegen meint praktisch 100 % des ursächlichen Anteils der schädigenden Stoffe oder bestimmten Arbeiten an der Berufskrankheit (BGE 119 V 200 E. 2a mit Hinweis).
2.2.2
Als Berufskrankheiten gelten nach Art. 9 Abs. 2 UVG auch andere Krankheiten, von denen nachgewiesen wird, dass sie ausschliesslich oder stark überwiegend durch berufliche Tätigkeit verursacht worden sind. Diese Generalklausel bezweckt, allfällige Lücken zu schliessen, die dadurch entstehen könnten, dass die
bundesrätliche
Liste gemäss Anhang 1 zur UVV entweder einen schädigenden Stoff, der eine Krankheit verursachte, oder eine Krankheit nicht aufführt, die durch die Arbeit verursacht wurde. Nach der Rechtsprechung ist die Voraus
setzung des «ausschliesslichen oder stark überwiegenden» Zusammenhangs gemäss Art. 9 Abs. 2 UVG erfüllt, wenn die Berufskrankheit mindestens zu 75 % durch die berufliche Tätigkeit verursacht worden ist (BGE 119 V 200 E. 2b mit Hinweis). Dabei sind an die Annahme einer Berufskrankheit relativ strenge An
forderungen zu stellen. Verlangt wird, dass die Versicherte für eine gewisse Dauer einem typischen Berufsrisiko ausgesetzt ist. Die einmalige gesundheitliche Schädigung, die gleichzeitig mit der Berufsausübung eintritt, genügt nicht. Für die Beurteilung der Exposition (oder Arbeitsdauer) ist die gesamte ausgeübte Berufstätigkeit zu berücksichtigen (BGE 126 V 183 E. 2b mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_295/2012 vom 15. April 2013 E. 2).
2.2.3
Nach der Rechtsprechung wird die Verschlimmerung einer vorbestandenen Krankheit durch Listenstoffe/Listenarbeiten (
Art.
9
Abs.
1 UVG) oder durch die berufliche Tätigkeit (
Art.
9
Abs.
2 UVG) der dadurch bewirkten Verursachung gleichgestellt (BGE 117 V 354; 108 V 158). Demnach besteht eine Leistungspflicht des Unfallversicherers im Rahmen einer (vorübergehenden oder richtung
gebenden, d.h. dauernden) Verschlimmerung, sofern diese - im Anwendungs
bereich von Art.
9 Abs.
1 UVG - zu mehr als 50 % durch Listen
stoffe/Listenarbeiten respektive - im Anwendungsbereich von Art.
9 Abs.
2 UVG - zu (mindestens) 75
%
durch die Berufstätigkeit verursacht worden ist. Dabei ist die berufsbedingte Verschlimmerung einer nachträglich hinzugekommenen, selber keine Berufskrankheit darstellenden Krankheit der berufsbedingten Ver
schlimmerung einer vorbestandenen, d.h. vor der berufsbedingten Einwirkung entstandenen Krankheit gleichzustellen (vgl. SVR 2009 UV Nr. 1 S. 1 E. 6.2, 8C_677/2007; zum Ganzen: Urteil des Bundesgerichts 8C_740/2008 vom 10. November 2009 E.
4.2.1; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 8C_345/2019 vom 2.
September 2019 E. 3.2).
2.2.
4
Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind gemäss Art. 9 Abs. 3 UVG Berufskrank
heiten von ihrem Ausbruch an einem Berufsunfall gleichgestellt. Sie gelten als ausgebrochen, sobald die betroffene Person erstmals ärztlicher Behandlung bedarf oder arbeitsunfähig
(
Art.
6 ATSG)
ist.
Ab diesem Zeitpunkt besteht dem
nach unter denselben Voraussetzungen wie bei einem Berufsunfall Anspruch auf Versicherungsleistungen, insbesondere in Form von Heilbehandlung (
Art.
10 UVG) und Taggeld (
Art.
16 UVG). Diese Leistungen werden auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt (
Art.
11 UVV; Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2007 vom
6.
Oktober 2008 E. 2.3).
Sind die tatsächlichen Voraussetzungen für die Leistungspflicht des obligato
rischen Unfallversicherers einmal mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt und hat der Versicherer dies anerkannt, trägt er die Beweislast für den nachträg
lichen Wegfall der Kausalität (Urteil des Bundesgerichts 8C_175/2007 vom 6.
Oktober 2008 E. 2.4 mit Hinweisen).
2.
3
2.3.1
Nach Art. 84 Abs. 2 UVG können die Durchführungsorgane Versicherte, die hin
sichtlich Berufsunfällen oder
Berufskrankheiten durch bestimmte Arbeiten besonders gefährdet sind, von diesen Arbeiten ausschliessen.
Art. 78 Abs. 1 der Verordnung über die Verhütung von Unfällen und Berufs
krankheiten (Verordnung über die Unfallverhütung, VUV)
sieht vor, dass
die Suva durch Verfügung einen Arbeitnehmer, der den Vorschriften über die arbeits
medizinische Vorsorge untersteht, von der gefährdeten Arbeit ausschliessen (Nichteignung) oder seine Beschäftigung bei dieser Arbeit unter bestimmten Bedingungen zulassen (bedingte Eignung)
kann
. Nach
Abs.
2 dieser Bestimmung kann die Nichteignung nur dann verfügt werden, wenn der Arbeitnehmer bei der weiteren Ausübung seiner bisherigen Tätigkeit einer erheblichen Gefährdung aus
gesetzt ist. Sie kann befristet oder dauernd sein.
Lautet eine Verfügung auf befristete oder dauernde Nichteignung, so darf der Arbeitnehmer die gefährdende Arbeit nicht oder nicht vor Ablauf der angesetzten Frist aufnehmen. Ist er bereits mit einer solchen Arbeit beschäftigt, so muss er sie auf den von der S
uva
festgesetzten Zeitpunkt verlassen (
Art.
80
Abs.
3 VUV).
Durch eine Nichteignungsverfügung soll ein gefährdeter Arbeitnehmer möglichst rasch von der risikobehafteten Tätigkeit ausgeschlossen und so ein gesundheit
licher Schaden des Arbeitnehmers abgewendet werden (BGE 146 V 195 E. 7.1.6 mit Hinweisen).
D
er von einer Arbeit befristet oder dauernd ausgeschlossene Arbeitnehmer
erhält
vom Versicherer ein Übergangstaggeld, wenn er wegen des Ausschlusses für kurze Zeit in erhebliche erwerbliche Schwierigkeiten gerät, insbesondere wenn er seinen Arbeitsplatz unverzüglich verlassen muss und keinen Lohn mehr beanspruchen kann
(
Art.
83 VUV).
Das
Übergangstaggeld entspricht dem vollen Taggeld nach
Art.
17 Abs.
1 UVG.
Es wird während höchstens vier Monaten ent
richtet
(
Art.
84
Abs.
1 und
Abs.
2 VUV).
2.
3.2
Rechtsprechungsgemäss kann aus dem Erlass einer Nichteignungsverfügung nicht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit geschlossen werden.
Die Nicht
eignungsverfügung dient der Vermeidung einer Erkrankung. Sie kann unab
hängig davon ausgesprochen werden, ob eine solche vorliegt beziehungsweise mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen ist oder nicht. Die Unfall
versicherung hat nach Erlass einer solchen unter Umständen Leistungen in Form
von Übergangstaggeld und Übergangsentschädigung im Sinne von
Art.
83 und 86 VUV auszurichten. Geldleistungen für die Folgen einer Berufskrankheit und Übergangstaggeld bzw. -entschädigung schliessen sich gegenseitig aus
(Urteil des Bundesgerichts
8C_295/2012 vom 15.
April
2013 E.
5
).
2.
4
2.
4
.1
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sog. prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_206/2020 vom 1. Mai 2020 E. 4.1, je
mit Hinweisen
).
Der Begriff
«
neue Tatsachen oder Beweismittel
»
ist bei der (prozessualen) Revision gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheids gemäss
Art.
61
lit
.
i ATSG
oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss
Art.
123 Abs.
2
lit
.
a des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG; BGE 144 V 245 E. 5.1 mit Hinweisen).
2.
4
.2
Neu sind
demnach
Tatsachen, die sich vor Erlass der formell rechtskräftigen Ver
fügung oder des
Einspracheentscheides
verwirklicht haben, dem Revisions
gesuchsteller jedoch trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen erheblich sein, das heisst, sie müssen geeignet sein, die
tat
beständliche
Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen
(BGE 144 V 245 E. 5.2). Nach dem klaren Wortlaut von
Art.
53
Abs.
1 ATSG ist nicht erforderlich, dass die neue Tatsache sowohl für die verfügende Behörde als auch für den Verfügungsadressaten neu sein muss (Urteil des Bundesgerichts 8C_658/2017 vom 23. Februar 2018 E. 5.1).
Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind (BGE
144 V 245 E. 5.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_137/2022 vom 22. Februar 2023 E. 3.2.1).
Ausschlaggebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen
(BGE 138 V 324 E. 3.2
mit Hinweisen
; vgl. auch
BGE 144 V 245 E. 5.3
f.
).
Im Rahmen der (prozessualen) Revision soll eine Verfügung zurückgenommen werden können, die auf von Anfang an fehlerhaften tatsächlichen Grundlagen beruht (BGE 115 V 308 E. 4a/
aa
).
2.
5
2.
5
.1
Laut Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten.
Eine Rückforderung rechtsbeständig zugesprochener Leistungen unterliegt den üblichen
Rückkommensvoraussetzungen
der prozessualen Revision (
Art.
53 Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung (
Art.
53
Abs.
2 ATSG) unabhängig da
von, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder form
los verfügt worden sind (BGE 142 V 259 E. 3.2, 129 V 110 E. 1.1, je
m.w.H
.; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_790/2018 vom 9. April 2019 E. 4.1).
2.
5.
2
Namentlich setzt auch die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Taggeld
leistungen voraus, dass die Bedingungen für eine prozessuale Revision oder eine Wiedererwägung (
Art.
53
Abs.
1 und 2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungszusprechung) erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2 in
fine
; 129 V 110 E. 1.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2016 vom 1
0.
Juni 2016 E. 3.1
; vgl. auch BGE 150 V 188 E. 7.2 und 7.3.5
).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin führte zur Begründung des angefochtenen
Einsprache
e
ntscheids
aus (Urk. 2 S. 4 ff.)
,
es sei
gestützt auf die arbeitsmedizinische Beurtei
lung von Dr.
A.___
vom 8.
März 2023
, wonach sich bei der Untersuchung an den Händen nur sehr geringe Hautveränderungen
durch das berufsfremde
, von April 2022 bis März 2023 mittels
Du
pix
ent
behandelte
endogene
Hautleiden
gefunden hätten
, davon auszugehen, dass
keine berufliche Verschlimmerung
des endogenen Ekzems und seit dem Zeitpunkt der Untersuchung vom 2
1.
Februar 2023 keine Berufskrankheit im Sinne des Gesetzes mehr vorliege.
Die Versiche
rungsleistungen seien daher zu Recht
ab dem 1
1.
März 2023
eingestellt worden.
Auch die revisionsweise Aufhebung der Nichteignungsverfügung vom 10.
Feb
ruar 2022
, worin festgehalten worden sei, dass der Beschwerdeführer für die Tätigkeit als Plattenleger nicht geeignet sei,
sei zu Recht erfolgt. Denn
sie
, die Beschwerdegegnerin,
sei zunächst gestützt auf die Angaben des Beschwerde
führers anlässlich der Aussendienstbesprechung vom 13. Dezember 2021
, die
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigenden
Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von
dipl.
med.
Z.___
sowie
die
arbeitsmedizinische Untersuchung vom 6. Januar 2022
davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer seit der ihm ab dem 24.
September 2021 attestierten Arbeitsunfähigkeit gar nicht mehr gearbeitet habe und dass er der einzige Angestellte der in jenem Jahr gegründeten
D.___
GmbH gewesen sei sowie dass über diese
Gesellschaft
noch nicht zu arbeiten angefangen worden sei.
Durch die nach der Juli 2022 eingegangenen Unfallmeldung getätigten Abklärungen seien dagegen neue erhebliche Tatsachen bekannt geworden. Und zwar habe der Beschwerdeführer gemäss dem IK-Auszug
vom 1
2.
Juli 2022 bei der
D.___
GmbH in den Monaten September bis Dezember 2021 ein Einkommen von Fr. 2'641.-- generiert. In der Schaden
meldung vom 1
1.
Juli 2022 sei zudem ein monatlicher Verdienst von Fr. 5'700.-
angegeben worden. Dies, obschon er in jener Zeit von ihr, der Beschwerde
gegnerin, Übergangstaggeld bezogen habe und ihr eine berufliche Tätigkeit ver
schwiegen habe. Zudem sei davon auszugehen, dass über die
D.___
GmbH aktiv gearbeitet worden sei und verschiedene Aufträge erledigt worden seien. Die
D.___
GmbH habe im Zeitraum vom 1.
Oktober 2021 bis 31.
Juli 2022 einen Umsatz von Fr.
277'632.09 erwirtschaftet. Ihr, der Beschwerdegegnerin, gegenüber habe der Beschwerdeführer nur eine Person deklariert, die bei der
D.___
GmbH beschäftigt gewesen sei, und zwar
sich
selbst. Das Auftrags
volumen sei denn auch deutlich höher gewesen, als die Ausgaben an die angeblichen Subunternehmer, wobei Zahlungen an solche nicht hätten belegt werden können.
Der Beschwerdeführer sei zudem bei der medizinischen Unter
suchung vom 21. Februar 2023 und anlässlich der Besprechung gleichen Datums und jener vom 23. Februar 2023 von seinen früheren Angaben,
er habe
ab dem 24. September 2021 gar nichts mehr gearbeitet, bedeutend abgewichen. Gestützt auf die getätigten Abklärungen sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum für die
D.___
GmbH
verschiedene Arbeiten, ins
besondere auch Plattenleger-Arbeiten, durchgeführt habe, was er am 2
1.
und 2
3.
Februar 2023 auch zugegeben habe. Die arbeitsmedizinische Beur
teilung von
Dr.
A.___
vom 1
0.
Januar 2022 habe sich auf falsche Tatsachen gestützt, da darin angenommen worden sei, dass der Beschwerdeführer seit dem 24. September 2021 nicht mehr als Plattenleger tätig gewesen sei. Aufgrund der neu bekannt gewordenen Tatsachen sei das Dossier im
März 2023 erneut
Dr.
A.___
vorgelegt worden
, der erklärt habe, dass d
er berufliche Einfluss auf die
Eignung für die Tätigkeit als Plattenleger
mit dem nun vorhandenen Wissen um die vorangegangene berufliche Beanspruchung der Haut anders zu bewerten sei
,
als
dies
bei der Untersuchung am
6.
Januar
2022 geschehen
sei; rückblickend habe damals keine erhebliche gesundheitliche Gefährdung vorgelegen. Auf diese arbeitsmedizinische Beurteilung von Dr.
A.___
vom
8.
März 2023 sei abzu
stellen und es sei davon auszugehen, dass keine erhebliche gesundheitliche Gefährdung durch den Beruf des Beschwerde
führers als Plattenleger vorgelegen habe. Die Nichteignungsverfügung sei
somit
fälschlicherweise erlassen worden.
Der Revisionsgrund einer neuen erheblichen Tatsache im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG bestehe darin, dass der Beschwerde
führer im fraglichen Zeitraum als Plattenleger gearbeitet habe, was durch den Arbeitsmediziner zu einer anderen Einschätzung der beruflichen Gefährdung geführt habe. Die dem Beschwerde
führer vom 24. September 202
1
bis 3
0.
April 2022 ausgerichteten Taggelder von Fr. 66'313.20 und vom 1. Mai 2022 bis zum 3
1.
Juli 2022 ausgerichteten Über
gangstaggelder von Fr. 27'857.60
habe dieser
zu Unrecht
erhalten, da er zu jener Zeit seiner Arbeit habe nachgehen können und auch nachgegangen sei
,
sowie da keine Nichteignung bestanden habe. Die verfügte Rückforderung von
Fr
.
94'170.80 sei daher zu Recht erfolgt
(Urk. 2 S.
4
ff.).
3.2
Der Beschwerdeführer
bringt
dagegen
vor
,
er
habe aufgrund seiner Ausbildung
als Elektriker
in
F.___
im Umgang mit administrativen Belangen, ins
be
sondere Buchhaltung,
keine Erfahrung und dies auch nicht gelernt. Daher habe er die Buchhaltung an Dritte, nämlich an
G.___
von der
H.___
GmbH, weitergegeben. Er habe jeweils mündliche Verträge abgeschlossen und keinen Wert auf Schriftlichkeit gelegt. Falls die andere Vertragspartei Schrift
lich
keit gewünscht
habe
, habe vorwiegend diese die Verträge vorgelegt. Seine Rechnungen bezahle er, indem er Geld abhebe und die Zahlungen am Postschalter tätige; das Online-Banking habe er nicht installiert. Hinzu komme, dass er nicht sehr gut Deutsch spreche; seine Ehefrau habe ihm bei den administrativen Korrespondenzen jeweils geholfen. Er habe jeweils als
Selbständigerwerbender
in seiner eigenen GmbH gearbeitet.
Letztmals bei
der
D.___
GmbH (
ab
Juli 2022
E.___
GmbH;
Urk. 1 S.
3
f.).
Der Beschwerdegegnerin sei seit längerem bekannt, dass er Inhaber einer Gesell
schaft für Plattenbeläge sei. Auch habe er sie nicht getäuscht und/oder
ihr Informationen
vorenthalten.
Er sei seiner Mitwirkungs- und Schadenminderungs
pflicht jeweils nachgekommen
(Urk. 1 S. 9).
Er sei als Plattenleger tätig gewesen, als er am 23. April 2018 erstmals seine Beschwerden bei der Beschwerdegegnerin
angemeldet habe. Bereits damals habe diese die gesundheitlichen Beschwerden als Berufskrankheit bezeichnet (Urk. 1 S. 5).
Die Beschwerdegegnerin verkenne
bezüglich eines Revisionsgrundes im Sinne von
Art.
53
Abs.
1 ATSG
, dass er die Taggelder für die Arbeitsunfähigkeit in Bezug auf seine Hautkrankheit respektive die im Mai 2019 anerkannte Berufskrankheit erhalten habe, nicht aber für die restlichen Tätigkeiten, welche ihm unter Berücksichtigung der Nichteignungs
verfügung vom 1
0.
Februar 2022 erlaubt gewesen seien.
Es werde zudem bestritten, dass er
vor Erlass dieser Verfügung gesagt habe, er habe nie über die «Firma»
D.___
GmbH zu arbeiten angefangen. Die Übersetzung
(bei der Besprechung vom 1
3.
Dezember 2021, Urk. 8/114/1)
sei sinngemäss und aus dem
I.___
erfolgt.
Im Kontext seiner restlichen Aussagen habe er ausgesagt, dass er wieder arbeiten wolle und er sich umschauen müsse. Klar sei, dass er auf der Suche nach einer beruflichen Tätigkeit gewesen sei und auch den Willen zu arbeiten besessen habe. Es sei der
Beschwerdegegnerin zudem bekannt gewesen, dass er eine Gesellschaft gehabt habe und
Selbständigerwerbender
gewesen sei.
Seit der Mitteilung seiner Ehefrau vom 1
0.
Mai 2022 habe die Beschwerde
gegnerin zudem sichere Kenntnis davon gehabt, dass er weiterhin in seiner Gesellschaft
D.___
GmbH arbeiten werde, mit Ausnahme sämtlicher beruf
licher Tätigkeiten, welche gemäss der Nichteignungsverfügung vom 1
0.
Februar 2022 ausgeschlossen worden seien. Er habe der Beschwerde
gegne
rin mit keinem Wort mitgeteilt, er habe seit dem 24. September 2021 als Plattenleger gearbeitet oder er habe gar nicht mehr gearbeitet. Hierbei handle es sich um eine unsubstantiierte Parteibehauptung der Beschwerdegegnerin. Die Aussage im
Ein
spracheentscheid
, die Beschwerdegeg
nerin sei
zunächst
davon ausgegangen, er habe gar nicht mehr gearbeitet, sei damit falsch.
Es sei ihr jederzeit bekannt gewesen, dass er eine Gesellschaft habe und darüber berufliche Tätigkeiten aus
übe. Die von ihm beschriebenen beruflichen Tätigkeiten, nämlich, dass er die Regiearbeiten geführt habe und
die Kontrolle an den Baustellen sichergestellt habe, würden nicht gegen die Nichteignungsverfügung verstossen.
Dafür spreche auch, dass auf den Rechnungen jeweils Regiearbeiten und/oder Materialarbeiten verrechnet worden seien, welche im Einklang mit der Nichteignungsverfügung stünden, und dass er jeweils Rechnungen an andere Subunternehmer habe bezahlen müssen. Die Erfolgsrechnung belege, dass er Rechnungen von Dritten beglichen habe, was er auch ausgesagt habe. Denn er habe Dritte beauftragt, dass diese gewisse Arbeiten ausführen würden. Arbeitnehmer habe er jeweils für wenige Tage angestellt. Er selbst habe keinerlei Tätigkeiten ausgeübt, die seinen Händen geschadet hätten
(Urk. 1 S. 12 f.)
.
In medizinischer Hinsicht
habe die Beschwerdegegnerin den Bericht von Dr.
A.___
zur Untersuchung vom 2
1.
Februar 202
3
nicht
korrekt
ausgelegt
.
Logischerweise seien am 21.
Februar 2023 keine grossen Hautverän
derungen zu sehen
gewesen
, da er nicht mehr als Plattenleger gearbeitet habe und zudem mit Spritzen behandelt worden sei.
Weitere
medizinische Ausfüh
rungen und/oder Ab
klärungen hinsichtlich dieser Spritzen seien den Akten nicht zu entnehmen. Es bleibe auch unklar
und unbewiesen
, dass überhaupt, wann und in welchem Aus
mass
er,
der Beschwerdeführer
,
als Plattenleger gearbeitet haben solle und dass diese Annahme eine
andere medizinische Einschätzung betreffend die Nicht
eignungsverfügung als Plattenleger gehabt hätte. Es sei eine Tatsache, dass sich am 13. Dezember 2021 beziehungsweise am
6.
Januar 2022 ein verbessertes Hautbild gezeigt habe
und dass dieses heute zwar noch immer belastet sei, jedoch nicht mehr so stark, wie am 1
3.
Dezember 202
1.
Das Beschwerdebild sei objektiv nachvollziehbar. Und es könne nicht geleugnet werden, dass die Beschwerden sich gebessert hätten. Weshalb diese Beschwerden keine Berufskrankheit mehr sein solle
n
, habe von der Beschwerdegegnerin mit keiner nachvollziehbaren
medizinischen
Erklärung belegt werden können
(Urk. 1 S. 13
f.)
.
Die Ein
schätzung von
Dr.
A.___
im Bericht vom
2.
Februar 2023, dass aufgrund der neuen Informationen rückblickend damals doch keine erhebliche gesundheitliche Gefährdung vorgelegen habe, habe dieser pauschal und ohne weite
re
Bezeichnung konkreter Dokumente auf die Feststellung der Sachbear
beitung gestützt (Urk. 1 S. 8).
Sollte sich der ärztliche Bericht dabei auf seine Befragung vom 2
1.
Februar 2023 (
Urk.
8/215) beziehen, würde jeglicher Nachweis auf ent
sprechende beweisbildende Stellen fehlen. Im Übrigen sei die Fragestellung dort gerade auch in Bezug auf generelle Arbeiten und Arbeiten als Plattenleger nicht klar (gewesen). Die gesamte Befragung sei für ihn als Rechtsunkundigen, der einen Dolmetscher benötigt habe, äusserst verwirrend gewesen, zumal der betreffende Sachverhalt länger zurückgelegen habe und
die Fragen Zeiten vor, während und nach den (Übergangs-)Taggeldern sowie untergeordnete Organisationsarbeiten in Abgrenzung zu Plattenlegerarbeiten betroffen hätten
(Urk. 1 S. 15).
Die Beschwerdegegnerin
könne
keinerlei
Beweise vorlegen, die eine Tätigkeit
nachweise, welche gegen die Nichteignungsverfügung vom 1
0.
Februar 2022 verstosse. Die Behauptung, er habe als Plattenleger gearbeitet
,
sei erstens falsch und zweitens unsubstantiiert
. Es würden Beweise für die Annahme fehlen, dass er ab September 2021 als Plattenleger gearbeitet habe; dies gelte ins
besondere für den Zeitraum vom 1
3.
Dezember 2021 bis
6.
Januar 2022, auf welchen sich die Untersuchung vom
6.
Januar 2022 (von
Dr.
A.___
) gemäss dessen Bericht vom 1
0.
Januar 2022 (Urk. 8/126) für die Beurteilung der Nicht
eignung beziehe. Vielmehr habe er in dieser Zeit keine Arbeiten als Plattenleger
ausgeführt
(Urk. 1 S. 14 f.)
.
Des Weiteren sei auch die Frage, was ursächlich für die Berufskrankheit gewesen sei, wenn nicht die Tätigkeit als Plattenleger, von der Beschwerdegegnerin nicht behandelt worden. Die Einschätzung gemäss dem Bericht (von Dr.
A.___
vom 10.
Januar 2022; Urk. 8/126) zur Untersuchung vom 6.
Januar 2022 habe weiterhin seine Richtigkeit. Die Nichteignungs
verfügung vom 1
0.
Februar 2022 bleibe somit korrekt (Urk. 1 S. 14).
3.3
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin
zu Recht
ihre
Leistungen
per 1
0.
März 2023
eingestellt
hat, weil seit dem 21. Februar 2023 (Untersuchung Dr
. A.___
; Urk. 8/219) keine erhebliche berufliche Verschlimmerung eines endogenen, kumulativ-subtoxischen
keratotischen
Handekzems bei Rhinitis
allergica
und Atopie und damit keine Berufskrankheit gemäss Art.
9 Abs.
1 UVG und Anhang 1 Ziff.
1 UVV
(
Urk. 2 S. 4, Urk. 8/43/1, Urk. 8/44, Urk. 8/46/1) mehr besteh
t
(Urk. 2 S. 4
f., Urk.
8/220/3
;
vgl.
unten E. 5
)
. Weiter ist strittig und zu klären, ob die Beschwerdegegnerin
(Urk. 2 S. 5 ff., Urk. 8/220/2-3)
zu Recht die Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
in (prozessuale) Revision (Art.
53 Abs.
1 ATSG) gezogen und
infolge dessen
aufgehoben hat
(vgl. E. 6 hernach)
.
Zu klären ist in diesem Zusammenhang sodann auch, ob d
ie Beschwerdegegnerin den
Beschwerdeführer
zu Recht
verpflichtet
hat
, die ihm vom 24. September
2021 bis 30. April 2022
erbrachten
Taggelder von Fr. 66'313.20
und
die ihm
vom 1. Mai 2022 bis 31. Juli 2022
erbrachten
Übergangstaggelder von Fr. 27'857.60, insgesamt Fr. 94'170.80,
zurückzuerstatten (Urk. 2 S.
10
, Urk. 8/220/3
; vgl. E. 7
).
4.
4.1
4.1.1
Zum damaligen
S
achverhalt
respektive
zu den massgeblichen Tatsachen, die
den betreffenden
Entscheiden
(
Mitteilung vom 28.
Mai 2019, Urk.
8/46;
Nicht
eignungsverfügung vom 10. Februar 2022, Urk. 8/145)
zugrunde lagen
, ist den Akten das Folgende zu entnehmen.
In der Schadenmeldung UVG vom 23. April 2018 wurde vermerkt, die betriebs
übliche Vollarbeitszeit, welche auch der Arbeitszeit des Beschwerdeführers im ausgeübten Beruf als Plattenleger
entsprochen habe, habe 50 Stunden pro Woche betragen. Seit Oktober 2017 leide er an einem massiven Ausschlag an den Händen. Er habe bisher trotz der Beschwerden ohne Pause immer gearbeitet
(
Urk.
8/1)
.
Der Dermatologe
dipl.
med.
Z.___
,
der den Beschwerdeführer ab
dem 19. April 2018 behandel
te
,
hielt
im Arztzeugnis UVG vom 7. Mai 2018
den Befund
ein
es
Erythem
s
palmar und an
den ganzen Fingern
mit Infiltrat, Hyperkeratose, Schuppung und Rhagaden fest. Als
Diagnose
führte er
ein
schwere
s
, beruflich erheblich verschlechterte
s
kumulativ-subtoxische
s
Hand
ekzem bei Rhinitis
allergica
und ausserdem den Verdacht auf atopische Diathese auf. Eine Arbeitsunfähigkeit sei bisher nicht attestiert worden (Urk. 8/4/1). Mit Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 24. Mai 2018 attestierte
der Dermatologe
schliesslich
eine Arbeitsunfähigkeit vom 2
4.
Mai 2018 bis
7.
Juni 2018 (
Urk.
8/8).
Im Kostengutspracheantrag vom
4.
Juni 2018 für eine
Therapie mit
Toctino
für sechs Monate bemerkte der Dermatologe
sodann
, im Urlaub sei keine Besserung eingetreten (Urk. 8/9/1).
Anlässlich
der daraufhin erfolgten
Befragung des
Beschwerdeführer
s
vom
21. August 2018
erklärte der
Beschwerdeführer gemäss dem Protokoll gleichen Datums (Urk. 8/20)
«
sinngemäss
(teilweise auf
I.___
, teilweise übersetzt die Ehefrau)»,
er müsse leider immer
a
rbeiten, sonst gehe das Geschäft bachab. Im letzten Jahr, mithin im Jahr 2017, sei er praktisch nie abwesend gewesen. Nur an Weihnachten, am St. Stephanstag und an Neujahr habe er nicht gearbeitet. Eine Besserung habe er nicht feststellen können, da die Zeitperiode vermutlich
zu kurz gewesen sei. Ab dem 2
1.
Juni 2018 sei er zwei Wochen in den Ferien gewesen, eine davon habe er am Meer verbracht, was ihm sehr gutgetan habe. Diese arbeitsfreie Zeit habe er als sehr positiv empfunden, die Beschwerden seien rück
läufig gewesen. Die Aussage im Bericht von
J.___
«keine Besserung im Urlaub» (Kostengutspracheantrag von
dipl.
med.
Z.___
vom 4. Juni 2018, Urk. 8/9/1) könne er so nicht bestätigen. Im Moment würden die Hände schon besser aussehen; er gehe aber nicht von einer eigentlichen
Verbesserung aus. Denn bei warmen Wetterverhältnissen se
i
es immer besser. Sobald es aber kalt werde und Nässe hinzukomme, werde es schlimmer. Er trage zurzeit immer wieder eine rückfettende Salbe auf. Er habe 2013 seine eigene
Plattenlegergesellschaft
gegründet. Aktuell beschäftige er vier Mitarbeiter und zwei
Temporärangestellte
. Seine Ehefrau erledige die administrativen Arbeiten. Er sei ausschliesslich auf den Baustellen tätig. Grundsätzlich erstelle er Bodenbeläge
und Fugen.
Das Grundierungsmittel werde mit einem Roller aufgetragen, dabei sei kein Haut
kontakt nötig.
Danach werde der Kleber mit Wasser gemischt und mit eine
m
Spachtel aufgetragen. Früher habe er Platten verlegt und Silikon- sowie Zement
fugen gezogen. Aktuell sei das Erstellen von Fugen nicht mehr möglich, da dazu Feinarbeit mit den Händen erforderlich sei und nicht mit Handschuhen gearbeitet werden könne. Der Kontakt mit Zement und Silikon verschlimmere seiner Meinung
nach den Zustand
. Mit Epoxidharz arbeite er seit über zwei Jahren nicht mehr; das habe er nie viel gemacht. Die versuchsweise attestierte Arbeitsunfähig
keit vom 2
4.
Mai 2018 bis
7.
Juni 2018 habe eine leichte Besserung bewirkt. Er habe eine empfindliche Haut. Es würden
(auch) an anderen Körperstellen sporadisch Rötungen auftreten; aktuell zum Beispiel an der rechten Achsel. Die Ekzeme seien m
eistens an Orten, wo es nass werde. Auch am After und im Bereich des Sprunggelenkes habe er manchmal Ausschläge
(Urk. 8/20/1-2).
Gemäss dem Besuchsrapport vom 22. Oktober 2018 zum
Besuch
der Beschwerde
gegnerin
am Arbeitsplatz (Baustelle)
des Beschwerdeführers gleichen Datums fand das Gespräch auf I
.___
in einem Neubau, in dem er den Bodenbelag (Platten) erstellt habe, statt. Laut den Angaben des Beschwerdeführers
hätten die Beschwerden vor einem Jahr begonnen, und zwar mit Hautveränderungen am Daumen und kleinflächig auf der Handfläche. Es sei zu einer Ausdehnung auf die ganze Handinnenfläche und auf die Finger gekommen. Seit einiger Zeit sei nun keine weitere Ausbreitung mehr gegeben. Er habe einen starken Juckreiz, auf
grund dessen er um vier Uhr morgens erwache.
Im August
(
2018
)
habe er
auch
Risse gehabt;
ob sie durch die Hitze oder die grosse Arbeitsbelastung begünstigt worden seien, könne er nicht sagen.
Bei der Arbeit habe er Hautkontakt zu Zement/Fugenzement, Silikonmasse und selten Kleber.
Wenn er Zeit habe, reibe er die Hände zwei
-
bis drei
mal
pro Tag ein und er schütze die Hände mit verschiedenen Handschuhen.
Die Hände wasche er ebenfalls zwei
-
bis dreimal pro Tag, und zwar mit einer Art Shampoo
(Urk. 8/30/3).
Der Arbeitsmediziner
Dr.
A.___
erklärte in seiner Beurteilung vom 1.
November 2018 dazu,
dass Hautveränderungen nicht nur an den Händen auf
treten würden, sondern auch an anderen Körperstellen
, spreche für einen relevanten Einfluss der bekannten Atopie. Gleiches gelte für die im Arztbericht vermerkte fehlende Besserung während der zweiwöchigen Ferien, die allerdings vom Beschwerdeführer nicht bestätigt worden sei. Dem stehe eine kumulativ-toxische Hautbelastung gegenüber, die bei Plattenlegern bekannter
massen beträchtlich sei. Unabhängig vom Ausmass dieses Einflusses hätten die Auskünfte des Beschwerdeführers Potenzial zur Optimierung des Hautschutzes gezeigt
(Urk. 8/30/4).
Laut dem
Bericht vom 4.
Dezember 2018
von Dr.
B.___
, der den Beschwerde
führer ab dem 27. November 2018 behandelte,
hätten sich an den Händen eine sehr trockene Haut links mehr als rechts,
ein
diffuses, gering ausgeprägtes Erythem und nur sehr oberflächliche Fissuren ohne Rhagaden gezeigt.
Bei der Rima
ani
(Gesässfalte) und
scrotal
hätten sich unscharf begrenzte, leicht schuppende Erytheme ohne
dermatoskopische
Psoriasiszeichen
sowie keine char
a
kteristischen Rhagaden gezeigt. Der Befund passe eher zu einem Ekzem, als zu einer Psoriasis.
Dr.
B.___
stellte die Diagnose eines chronischen Handekzems mit/bei Verdacht auf eine atopische Diathese (Rhinitis
allergica
saisonalis
, Prick
test im April 2018 positiv auf Eschen-, Eichen-, Ölbaum- und Roggen
pollen), kumulativ-
irritativ
und beruflich erheblich verschlechtert (Plattenleger: Kontakt zu Zement/Fugen-Zement, Silikonmasse, selten Kleber).
Eine Arbeitsunfähigkeit attestierte Dr.
B.___
nicht («AUF 0 %»; Urk. 8/33/2-3).
Die Beschwerdegegnerin
anerkannte
mit
Mitteilung vom 28. Mai 2019 ihre Leistungspflicht für die Folgen einer Berufskrankheit
(
mit Schadendatum
)
vom 9. Oktober 2017 (
vgl. Schadenmeldung vom 23. April 2018
,
«Schadendatum un
präzis»
;
Urk. 8/1/1) und
sprach
dem Beschwerdeführer Taggelder
zu
(Urk. 8/46). Dabei stützte sie sich auf die Empfehlung von Dr.
A.___
, welcher in seiner Stellungnahme vom 2
7.
Mai 2019 ausgeführt hatte, es könne der Beurteilung des behandelnden Dermatologen Dr.
B.___
(vom
4.
Dezember 2018,
Urk.
8/33/2-3) gefolgt werden und eine erhebliche berufliche Verschlimmerung
eines endogenen
E
kzems
an den Händen
als Berufskrankheit
nach Art. 9
Abs.
1 UVG
übernommen werden. Davon abzutrennen sei der nicht beruflich bedingte Teil des Handekzems und die Hautveränderungen an anderen Körperstellen als den Händen (Urk. 8/44).
Nach Auskunft der Praxis von Dr.
B.___
vom 29.
April 2019 war der Beschwerdeführer nach dem 2
7.
November 2018 nicht mehr bei Dr.
B.___
in Behandlung (Urk. 8/40/1).
Da
bei der Beschwerdegegnerin in der Folge auch keine anderen medizinischen Berichte und Rechnungen bezüglich der Haut
be
schwerden an den Händen ein
gingen
,
schloss
Dr
. A.___
am 11.
August 2020 auf einen guten Verlauf und
empfahl
den Abschluss des Falles
(Urk.
2 S. 2,
Urk. 8/52,
Urk. 8/54-56).
Zuvor hatte die Suva für die Zeit
vom 2
4.
Mai bis
6.
Juni 2018
Taggelder für eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ausgerichtet
(
Urk.
8/159/1)
.
4.1.2
Mit der
neuen Schadenmeldung UVG des Beschwerdeführers respektive dessen Gesellschaft
Y.___
GmbH
vom 2
3.
März 2021 wurden der Beschwerdegegnerin Hautbeschwerden an den Händen mit Rissen und
starken
Schmerzen gemeldet. Die Beschwerden an den Händen würden immer schlimmer werden, was sich durch die Kälte verstärkt habe. Die Beschwerden würden trotz mehrmaligen Eincremens und Tragens von Handschuhen immer wieder kommen.
Die Arbeit sei
ab dem 16.
Februar 2021
ausgesetzt und
ab dem 2.
März 2021
mit
einem 50%igen Pensum
wieder aufgenommen worden
(Urk.
8/62).
Gemäss de
m
Behandlungseintrag von
dipl.
med.
Z.___
vom 2
8.
Oktober 2020
hatte dieser bei bekannter Diagnose eines
schweren, beruflich erheblich ver
schlechterten kumulativ-subtoxischen Handekzems bei Rhinitis
allergica
und Atopie die Befunde
(Ekzem)
beidseits Hände übergreifend auf Handgelenke, links Handflächen und Fingerseiten komplett infi
l
triert,
hyperkeratotisch
, schuppend
,
die dorsalen Fingerseiten
hyperkeratotisch
und infiltriert, geschwollen mit tiefen schmerzhaften Rhagaden festgehalten. Er habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 28. Oktober 2020 bis 24. November 2020 gestellt
(
Urk.
8/64/1)
Zur Konsultation vom 8. Dezember 2020 hielt
dipl.
med.
Z.___
fest, der Beschwerdeführer arbeite seit Ende November 2020 (wieder). Er leide unter abendlichem Juckreiz. Als Befunde führte er ein Erythem linksseitig palmar, Hyperkeratose mit wenig Schuppung,
an allen Fingerstreckseiten
und Paronychien
mit diskreter Schwellung, Infiltrat, Erythem und Schuppung, an der rechten Hand D2/3 Verlust der
Cuticulae
auf
.
Anlässlich der Konsultation vom 16.
Februar 2021 hätten ein Infiltrat am Fingerrücken, palmar unter
Ein
beziehung der Handgelenke volar
ein Infiltrat, Schuppungen und auch Rhagaden rechts palmar
bestanden.
Cuticulae
und Paronychien seien jetzt erscheinungsfrei gewesen. D
ipl. med.
Z.___
attestierte
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 16. Februar bis
1.
März 202
1.
Am 1
2.
März 2021 sei der Befund beidseits palmar Plaques und Rhagaden festgestellt worden
(Urk.
8/70/1-2)
.
Für diese gemeldeten Zeiträume vom 2
8.
Oktober bis 2
4.
November 2020 und vom 1
6.
Februar bis
1.
März 2021 bezahlte die Beschwerdegegnerin erneut Taggelder (
Urk.
8/159/1).
Ausserdem hatte der Beschwerdeführer laut dem undatierten Auszug von
Dr.
med. Univ. (H)
K.___
, Fachärztin für Allgemeinmedizin, zu ihren Behand
lungseinträgen vom 10. Dezember 2020 bis 5. Januar 2021 an Schmerzen in der linken Schulter gelitten, dies nachdem er Anfang Dezember 2020 einen 100
Kilogramm schweren Sack getragen habe. Es sei eine Arbeitsunfähigkeit vo
m 16.
Dezember 2020 bis
3.
Januar
2021
attestiert worden (Urk. 8/58/1-2)
.
Im Bericht vom 5. Mai 2021 über die «fachärztliche Untersuchung» vom 2
8.
April 2021
hielt
Dr
. A.___
fest, der 45-jährige Plattenleger mit eigener Gesellschaft werde aktuell seit zirka zehn Wochen mit
Toctino
therapiert. Unter dieser Therapie und der seit etwa sechs Wochen (ab Mitte März 2021) andauernden Arbeitsunfähigkeit wegen Schulterbeschwerden links zeige sich
die Haut der Hände heute, anlässlich der Untersuchung vom 28. April 2021, nicht erscheinungsfrei, jedoch nach Angaben des Beschwerdeführers im Vergleich zur Situation vor der ersten Arbeitsunfähigkeit
E
nde Oktober 2020 doch gebessert. Die
A
ngaben des Beschwerdeführers hätten auf einen guten Hautschutz schliessen lassen, ob die berufliche Tätigkeit mittelfristig weitergeführt werden könne, bleibe abzuwarten (Urk. 8/74/2).
Den
Behandlungseinträgen
von
dipl.
med.
Z.___
zum Zeitraum
vom 7. Mai 2021 bis 8.
Juni 2021
ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer immer wieder die Te
r
mine versäume und nicht klar sei, was von diesem therapeutisch umgesetzt werde (Eintrag vom 2
4.
Mai 2021). Anlässlich der Konsultation vom 8.
Juni 2021 se
i der Zustand der Hände anamnestisch durch
die
Hände
desinfektion schlechter gewesen. D
ie Hände
hätten sich
sichtbar im Schub
befunden
, obschon der Beschwerdeführer derzeit wegen der Arbeitsunfähigkeit zufolge von Schulterproblemen nicht arbeite.
So hätten sich beidseits
palmar und
palmarseitig
der Finger ein schweres Infiltrat, links mehr als rechts mit Hyperkeratosen und Schuppung, und auf der volaren Seite der Handgelenke infiltrierte Plaques gezeigt; die dorsalen Fingerseiten seien beidseits infiltriert und
hyperkeratotisch
mit tiefen, schmerzhaften Rhagaden gewesen (
Urk.
8/76/5).
In der Rückfallmeldung vom 11.
Juni 2021
der
neuen Gesellschaft und Arbeit
geberin des Beschwerdeführers, der
C.___
GmbH
,
wurde das Rückfalldatum vom 15. Oktober 2020 aufgeführt und angegeben, die Beschwerden würden wahrscheinlich von den Materialien, die als Plattenleger gebraucht würden, stammen. Der Beschwerdeführer trage immer Handschuhe, die er regelmässig wechsle
,
und er creme sich schon fast stündlich mit verschriebenen Cremes ein. Die Arbeit sei ab dem
8.
Juni 2021 ausgesetzt worden (Urk. 8/79/1-2).
In den
Behandlungseinträgen
von
dipl.
med.
Z.___
vom
9. Juni bis 13. Oktober 2021
war
festgehalten
worden
, seit dem 8.
Juni 2021 habe der Beschwerdeführer nur vier Tage, und zwar ab Montag, 20. September 2021, gearbeitet. Anlässlich der Konsultation vom 24.
September 2021
und ebenso un
verändert
anlässlich jener vom
1
3.
Oktober 2021
hätten sich an beiden Händen
palmarseitig
samt
den Fingern
komplett
bis zum Handgelenk ein Infiltrat und eine Schuppung gezeigt
;
an den dorsalen Fingerseiten, Fingerkuppen und
Paranques
desgleichen mit vereinzelten Rhagaden an den Daumenballen sowie
Fingerrücken.
Es sei eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit vom 2
4.
September bis 9. November 2021 attestiert worden (Urk. 8/100/1-2).
Im «Arztzeugnis UVG» vom 8. November 2021 erklärte
dipl.
med
. Z.___
sodann,
es bestünden schmerzhafte Hyperkeratosen mit Rhagaden. Zunächst werde ein erneuter Arbeitsversuch nach Abheilung unter
Cycolsporin
A (gemeint wohl:
Ciclosporin
A)
durchgeführt mit einer 100%igen Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/99/1-2).
Gemäss den vorgelegten
Arbeitsunfähigkeitszeugnisse
n
von
dipl.
med.
Z.___
attestierte
dieser
dem Beschwerdeführer
ein
e 100%ige Arbeitsun
fähig
keit vom 2
4.
Mai 2018 bis 7. Juni 2018, vom 28. Oktober 2020 bis 24. November 2020, vom 16.
Februar 2021 bis 1.
März 2021
und
vom 24. September
2021
bis
6. Januar 2022
(Urk. 8/89-93, Urk. 8/96-98
, Urk. 8/115/3
)
.
4.1.3
Ab dem 2. Juli 2021 war der Beschwerdeführer
nunmehr
alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer der
D.___
GmbH
.
Gemäss der Betriebsbeschreibung vom 5. August 2021
war diese
zu 50
%
im
Boden- und Platten
ver
lege
n
und zu 50
%
im Führen eines
Gastronomiebetrieb
es tätig.
Die
einzelnen
Tätigkeiten seien
wie folgt angegeben worden: Verlegen von Laminaten und Parkett mit einem Lohnanteil von 10 %, Verlegen von Wand- und Bodenplatten mit einem Lohn
anteil von 30 %, Bürotätigkeiten 10 % und Gastrobetr
ie
be sowie Hotels 50
% (Urk. 8/108/1).
Gemäss dem Bericht
vom 13. Dezember 2021
zur Besprechung mit dem Beschwerdeführer
gleichen Datums
wurde vom Beschwerdeführer «auf
I.___
sinngemäss» das Folgende bekannt gegeben. Er creme sich x-mal täglich die Hände mit einer Salbe ein und habe auch Medikamente. Aktuell sei der Haut
zustand besser. Er arbeite aber seit zwei bis drei Monaten nicht mehr. Er habe gar nichts mehr gemacht.
Er sei arbeitsunfähig geschrieben.
Seither sei der Zustand deutlich besser. Als er noch gearbeitet habe, habe er richtige Risse in den Händen gehabt. Seine Gesellschaft
C.___
GmbH
habe er schliessen müssen. Er habe wenig Aufträge gehabt, auch bedingt durch die Corona-Pandemie. Die Hände seien auch nicht gut gewesen, das sei nicht gegangen. Die
D.___
GmbH sei noch aktiv. Aktuell (1
3.
Dezember 2021) arbeite er aber nicht
. Er habe noch nie angefangen. Er sei seit zirka zwei bis drei Monaten zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben. Die Idee sei mal gewesen, dass er zu zirka 50
%
für das Restaurant
L.___
in
M.___
hätt
e arbeiten können, im Lieferdienst oder auch in der Küche.
Das Restaurant sei nun aber geschlossen
bzw. es habe eine andere Per
s
on das Restaurant gemietet und übernommen. Für ihn werde das mit dem Gastrobetrieb nichts mehr. Er werde
künftig wieder nur im Plattenbau arbeiten, sofern es mit den Händen gehe. Er müsse wieder arbeiten, es gehe nicht ohne. Pendente Aufträge habe er aktuell nicht, er werde sich wieder umschauen müssen
(
Urk.
8/1
1
4
/1
)
.
Er werde so gut es gehe wieder im Plattenbau arbeiten müssen. Zu Hause würden die Hände nicht belastet. Er putze oder wasche nur wenig und er schaue, dass die Hände so wenig wie möglich nass würden. Feuchtigkeit sei schlimm für seine Hände (Urk. 8/114/2).
Im Bericht vom 10. Januar 2022 zur Untersuchung des Beschwerdeführers
durch Dr.
A.___
vom 6. Januar 2022
wurde ausgeführt,
der Beschwerdeführer habe von einem verbesserten Hautzustand berichtet, seit er nicht mehr arbeite. Es seien jetzt
eher noch die Handgelenke (ventral) betroffen als die Handinnenflächen. Es bestehe Juckreiz. Seit dem Arbeitsstopp habe sich auch der Hautzustand am betroffenen rechten Fuss gebessert.
Er habe noch bis etwa Anfang/Mitte September (2021) als Plattenleger gearbeitet; seither sei er nicht mehr beruflich tätig gewesen. Er sei einziger Angestellter der dieses Jahr gegründeten
D.___
GmbH. Es hätten sich bei der Untersuchung mässig ausgeprägte
hyper
keratotische-rhagadiforme
Veränderungen palmar zentral, über dem
Hypothenar
und dem ventralen Handgelenk rechts sowie gering ausge
pr
ägt auch palmar und ve
n
tral über dem Handgelenk links gezeigt.
Beim
45-jährigen Plattenleger bestehe ein
hyperkeratotisch
-rhagadiformes Hand- und Fussekzem, das an den Händen und möglicherweise auch an den Füssen durch die berufliche Tätigkeit verschlechtert worden sei. Nach dem Stopp von Sandimmun
Neoral
(
Ciclosporin
) sei der Zustand aktuell deutlich gebessert, jedoch sei die Haut nicht erscheinungs
frei.
Es lasse sich eine Besserung des Hautzustandes
auch im Vergleich mit den Fotos vom 1
3.
Dezember 2021 feststellen und die Hände hätten (anlässlich der Untersuchung vom 6. Januar 2022) insgesamt gepflegter ausgesehen als auf den Bildern von Dezember 2021, welche eine damals nicht lang zurückliegende manuelle Tätigkeit annehmen liessen. Eine Wiederaufnahme der Tätigkeit als Plattenleger würde eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung bedeuten
(Urk. 8/126
/1
).
Mit E-Mail vom 14. Januar 2022 teilte
dipl.
med.
Z.___
der Beschwerde
gegnerin mit, dass mit
Ciclosporin
A keine Remission habe erzielt werden können, auch nicht nach längerer Arbeitskarenz. Daher beantrage er eine Kosten
gut
sprache für
Dup
i
xent
in üblicher Dosierung (Urk. 8/133
; vgl. auch Kostengut
sprachegesuch vom 7. Dezember 2021, Urk. 8/109
). Mit Schreiben vom 17. Januar 2022 leistete die Beschwerdegegnerin Kostengutsprache für das Medikament
Dupixent
(
Urk. 8/137
).
Dieses wird mittels Fertigspritze
oder
Fertig
pen
verabreicht (vgl. www. compendium.ch).
Anlässlich der Besprechung mit dem Beschwerdeführer vom 1. Februar 2022 erklärte dieser gemäss dem Bericht vom 8. Februar 2022,
dipl.
med.
Z.___
habe ihm eine Spritze verabreicht letzte Woche, ansonsten nehme er keine Medikamente.
Der Beschwerdeverlauf sei abhängig von der Arbeit. Je mehr er arbeite, desto schlimmer werde der Ausschlag. Im Grossen und Ganzen sei der Zustand mehr oder weniger gleich. Seine Arbeitsunfähigkeit
im Jahr 2021
stimme mit
den eingereichten und vorgelegten Zeugnissen überein.
Für den Januar und Februar 2022 sei er nun zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben. Dem Beschwerde
führer
wurde
hinsichtlich der
in Aussicht gestellten
Nichteignungsverfügung erläutert, dass er die Tätigkeit als Plattenleger aufgrund der Hautbeschwerden nicht mehr ausführen könne, dass er aber in einer anderen Arbeit als voll arbeits
fähig gelte. Der Beschwerdeführer habe angemerkt, er habe gehofft, dass er vielleicht einfach sein Pensum reduzieren und für den restlichen Teil eine Rente der Invalidenversicherung beziehen könne. Wenn er als Hilfsarbeiter im Platten
bau arbeiten könnte, könnte er den Kontakt zu den Stoffen sicherlich verhindern. Am liebsten würde er jemanden als Plattenleger einstellen, damit er selbst dann als Hilfsarbeiter arbeiten könne, beispielsweise in einem 40
-
50
%igen Pensum. Es sei für ihn wichtig, dass seine Gesellschaft bestehen bleibe. Er könn
e
nichts anderes arbeiten, er habe nichts anderes gelernt, das sei sein Beruf
(Urk. 8/144
/1
2
)
.
Dr.
A.___
und Dr. med.
N.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin und Allgemein
medizin, (ebenfalls) von der Arbeitsmedizin der Beschwerdegegnerin, begrün
deten i
hren
Antrag auf Erlass einer Nichteignungsverfügung vom 2. Februar 2022
damit, dass eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung wegen Verschlimmerung eines Handekzems durch die Tätigkeit als Plattenleger gegeben sei. Es bestehe die Diagnose einer Kontaktdermatitis. Es bestehe dementsprechend eine Nicht
eignung des Beschwerdeführers für die Tätigkeit als Plattenleger. Es werde zudem empfohlen, Arbeiten mit starker mechanischer Beanspruchung der Haut zu ver
meiden
(Urk. 8/141).
In der Stellungnahme vom
4.
Februar 2022 führte
Dr
. A.___
ergänzend aus, die Eignung als Hilfsarbeiter im Bereich Plattenbau sei ebenfalls nicht gegeben. Nur schon von der Bezeichnung der Tätigkeit her erscheine es klar, dass die
s
nicht in Frage komme
. Ab Erlass der Nichteignungsverfügung sei der Beschwerdeführer im Rahmen der Verfügung voll arbeitsfähig. Aus arbeitsmedizinischer Sicht könne der Fall mit Erlass der Nichteignungsverfügung abgeschlossen werden, wobei aber noch die Kostenübernahme für
D
upix
ent
für drei Monate empfohlen werde (Urk. 8/142).
Am 10. Februar 2022 wurde die
Nichteignungsverfügung
bezüglich der Tätigkeit als Plattenleger erlassen, bei voller Arbeitsfähigkeit ab dem 1. Februar 2022 für alle Arbeiten, bei welchen der Beschwerdeführer nicht als Plattenleger tätig ist
(Urk. 8/145)
.
Mit Mitteilung vom 2
2.
Juli 2022 sprach die Suva dem Versicherten das Übergangstaggeld von
1.
Mai 2022 bis 3
1.
August 2022 zu (
Urk.
8/191).
4.1.4
Soweit die Akten- und Sachlage
bis zu den
betreffenden Entscheide
n
(Mitteilung vom 28.
Mai 2019 [Urk. 8/46]; Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 [Urk. 8/145])
.
4.2
Nach den weiteren
Abklärungen der Beschwerdegegnerin
(
vgl.
dazu E.
6.
4.2-6
hernach),
veranlasst durch die Schadenmeldung UVG vom 11. Juli 2022 zu LWS-Beschwerden (Urk. 8/188), hielt der
Versicherungs
mediziner Dr.
A.___
in seinem Bericht zu seiner Untersuchung vom 21. Februar 2023 (Urk. 8/219) das Folgende fest
:
Der Beschwerdeführer habe angegeben, an den Händen komme es nur zu geringen Hautveränderungen.
Hingegen sei das Gesäss stark betroffen. Haut
veränderungen würden auch am linken Auge und am Unterschenkel auftreten, manchmal auch im Achselbereich; an diesen Stellen seien die Veränderungen aber nur sehr gering ausgeprägt. Ausserdem habe er starke Rückenschmerzen lumbal median und im
Sacrumbereich
. Seit März/April 2022 bekomme er in der Hautarztpraxis alle zwei Wochen
eine Spritze (gemäss den Rechnungen mit
Dupixent
seit dem 1
4.
April 2022 [Anmerkung
Dr.
A.___
]). Zudem benutze er zwei- bis dreimal pro Tag eine
Cr
è
me
, welche die Haut weich mache. Im November/Dezember 2021 habe er noch etwas gearbeitet. Neujahr 2021/2022 sei er bei Verwandten in I
.___
gewesen. Im Januar und Februar 2022 habe er einen Angestellten in seinem angestammten Geschäft angeleitet, hin und wieder etwas entladen, ansonsten aber eigentlich nichts berührt. Nach dem Erlass der Nicht
eignungsverfügung habe er bis Ende März 2022 quasi nichts gearbeitet, dann etwas Arbeit in der Malerei und im Abbruch.
Dr.
A.___
stellte zum Hautstatus (Befund) fest, die Hand rechts habe eine diskrete Schuppung zentral in der Hohlhand gezeigt, links im Hohlhandbereich radial und über dem
Thenar
. Eine deutliche Rötung und Schuppung sei oberhalb der Rima
ani
bis in die Rima reichend feststellbar gewesen (Urk. 8/219/1). Unter dem Titel «Beurteilung» führte Dr.
A.___
aus, bei der Untersuchung vom 28. April 2021 sei die Haut nach der vom Beschwerdeführer angegebenen eineinhalb Monaten ohne berufliche Tätig
keit - er habe eine Arbeitsunfähigkeit wegen Schulterbeschwerden angegeben - nicht erscheinungsfrei gewesen. Er habe aber damals noch über ein
e
Besserung in den Ferien berichtet. Die Fotos des Hautzustandes vom 13. Dezember 2021, die bei einer Abklärung des
Aussendienstes gemacht worden seien, hätten eine nicht lange zurückliegende manuelle Tätigkeit annehmen lassen. Der Beschwerdeführer habe aber angegeben, nur bis etwa Anfang/Mitte September 2021 noch als Plattenleger gearbeitet zu haben und seither nicht mehr beruflich tätig gewesen zu sein. Bei der Untersuchung vom 6. Januar 2022 sei der Zustand der Haut der Hände im Vergleich zu demjenigen auf den Bildern vom 1
3.
Dezember 2021 gebessert gewesen, die Haut aber nicht erscheinungsfrei. Es hätten sich mässig ausgeprägte
hyperkeratotisch
-rhagadiforme Veränderungen palmar/zentral, über dem
Hypthenar
und dem ventralen Handgelenk rechts und geringer ausgeprägt auch palmar und ventral über dem Handgelenk links gefunden. Zur im Mai 2019 erfolgten Anerkennung einer erheblichen beruflichen Verschlimmerung eines endogenen Ekzems an den Händen als Berufskrankheit sei zu sagen, dass sich an den Händen derzeit nur sehr geringe Hautveränderungen fänden, dies unter einer Therapie mit
Dupixent
, also eines Medikamentes, das in schweren Fällen von atopischer Dermatitis eingesetzt werde. Die vom April 2022 bis März 2023 durch
geführte Behandlung mit diesem Mittel sei also eine Behandlung des berufs
fremden endogenen Hautleidens gewesen. Eine berufliche Verschlim
merung liege nicht mehr vor. An der Einschätzung, dass es durch die Arbeit als Plattenleger in der Vergangenheit zu einer erheblichen beruflichen Verschlim
merung eines endogenen Ekzems gekommen sei, könne hingegen festgehalten werden. Zu der nicht beruflichen Hautkrankheit sei festzustellen, dass sie sich schon früher gezeigt habe und gerade bei der aktuellen Untersuchung in Form einer Haut
veränderung am Gesäss deutlich ausgeprägt gewesen sei. Die Bedeutung dieser endogenen Hautkrankheit sei zudem auch durch die anamnestischen Angaben des Beschwerdeführers (auch in letzter Zeit Hautverän
derungen am Auge und am Unterschenkel) bestätigt worden
(Urk. 8/219/1-2
;
zu den
weiteren
Ausführungen
von Dr.
A.___
betreffend Eignung für die Tätigkeit als Plattenleger vgl. unten E.
6.4.6
).
5.
5.1
Bezüglich der mit Mitteilung vom 28. Mai 2019 (Urk. 8/46) bestätigten Berufs
krankheit hat die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht anerkannt und dem Beschwerdeführer Leistungen erbracht
,
ausgehend von einer Berufskrankheit im Sinne einer Verschlimmerung einer vorbestandenen Krankheit durch Listen
stoffe/Listenarbeiten (
Art.
9
Abs.
1 UVG; vgl. dazu E. 2.2.3 hiervor; Urteil des Bundesgerichts 8C_740/2008 vom 10. November 2009 E. 4.2.1), und zwar namentlich durch den Listenstoff Zement (vgl. UVV-Anhang 1 Ziff. 1;
Urk. 8/43/1, Urk. 8/44
, Urk. 8/46/1
)
.
Die strittige (Urk. 1 S. 2)
und hier zunächst zu klärende
Einstellung
der
Leistungen per 10. März 2023 (Urk. 8/220/3) begrün
dete sie i
m angefochtenen
Einspracheentscheid
gestützt auf die Einschätzung von Dr.
A.___
vom 8. März 2023 (Urk. 8/219/2)
damit
, dass die Berufskrankheit seit dessen Untersuchung
vom 21.
Februar 2023 (Urk. 8/219)
nicht mehr bestand
en habe
, da keine erhebliche berufliche Verschlimmerung des endogenen Ekzems mehr
gegeben
gewesen sei
(Urk. 2 S. 4 f.).
5.2
5.2.1
In grundsätzlicher Hinsicht ist
eine solche
Einstellung der Leistungen
mit Wirkung für die Zukunft (
«
ex
nunc
et pro
futuro
»
)
rechtmässig
.
Da
es sich
namentlich
bei
L
eistungen
für die
Heilbehandlung und Taggeldzahlungen, die vor dem nach
Art.
19
Abs.
1 UVG zu beurteilenden Fallabschluss erbracht werden,
nicht um Dauerleistungen handelt
(
BGE 144 V 418
E. 3.2)
, können sie auch ohne Berufung auf einen
Rückkommenstitel
,
Wiedererwägungs- oder Revisionsgrund eingestellt werden.
Der
Unfallversicherer
darf
die durch Ausrichtung von Heil
behandlung und allenfalls Taggeld anerkannte Leistungspflicht mit Wirkung für die Zukunft ohne Berufung auf den
Rückkommenstitel
der Wiedererwägung oder der prozessualen Revision einstellen, etwa mit dem Argument, bei richtiger Betrachtung liege kein versichertes Ereignis vor oder der Kausalzusammenhang zwischen Unfall
(respektive Berufskrankheit)
und leistungsbegründendem Gesundheitsschaden habe gar nie bestanden oder sei dahingefallen
(BGE
150 V 188 E.
7.2 mit Hinweisen
, Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2010 vom 28.
September 2010 E.
4.1
mit Hinweis
).
5.
2.2
Hier
ist
insbesondere
nicht zu beanstanden, dass
die Beschwerdegegnerin
(
Urk.
2 S. 4 f.)
gestützt auf die Ausführungen von Dr.
A.___
im Bericht vom 8.
März 2023 bezüglich der Hauterkrankung des Beschwerdeführers (Urk. 8/219/2) vom
Ende der Berufskrankheit respektive vom
Wegfall der berufsbedingten Verschlim
merung einer vorbestandenen Krankheit (endogenes Ekzem)
ab der Untersuchung vom
21. Februar 2023 (Urk. 8/219/1)
und damit letztlich
von einer nur vorüber
gehenden Verschlimmerung (vgl. oben E. 2.2.3)
ausging, was ihre Leistungs
pflicht per dann beendete.
Dabei ist m
it der
Beschwerdegegnerin
bei der Beurteilung von Dr
. A.___
vom 8. März 2023 (Urk. 8/219)
von einer beweiskräftigen
ärztlichen Entscheidungs
grundlage
auszugehen
, welche
die
rechtsprechungsgemäss erfor
derlichen Kriterien
(vgl.
BGE 134 V 231 E.
5.1, 125 V 351 E. 3b/
bb
; Urteil des Bundes
gericht
s
9C_571/2023 vom 11.
Januar 2024 E.
6.1
) erfüllt
.
So hat Dr.
A.___
den Beschwerdeführer untersucht,
sowohl die
geklagte
n
als auch die
akten
kundigen
und klinisch festgestellten
Hautbeschwerden
berücksichtigt
sowie
in Kenntnis der
Vorakten
eine für die
strittigen
Belange umfassende
, in den Zusammenhängen einleuchtende und schlüssig begründete
medizinische Ein
schätzung
abgegeben. Dr.
A.___
hat
dabei
insbesondere
nachvollziehbar
auf
gezeigt
,
dass
anlässlich der
Untersuchung vom 21. Februar 2023
die Bedeutung
de
r
vorbestandenen
Hauterkrankung
im Vordergrund stand
und nicht
(mehr)
eine
berufsbedingte Verschlimmerung
derselben
vorlag
.
V
or allem
stellte er dies an
hand der ab April 2022 angewandten Therapie mittels des Medikaments
Dupixent
und der Hautveränderungen an anderen
Körperstellen als den Händen fest. Er
führte dazu aus
, dass
die Behandlung des Hautleidens mit dem Medikament
Dupixent
, welches in schweren Fällen von atopischer Dermatitis eingesetzt werde, eine Behandlung des berufsfremden endogenen Hautleidens betraf
und dass die Bedeutung der endogenen, nicht beruflichen Hauterkrankung sich durch die aktuellen anamnestischen Angaben
des Beschwerdeführers bestätigt habe (Urk. 8/219/2)
.
Überdies
ist anzumerken, dass
rechtsprechungs
gemäss
auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte Beweiswert zu
kommt
, so
fern sie
- wie der
Bericht von Dr.
A.___
vom 8. März 2023 (Urk. 8/219) -
als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (
BGE 125 V 351
E. 3b/
ee
).
5.
2.3
Das
Vorbringen des
Beschwerdeführer
s,
die Beschwerdegegnerin
habe
den Bericht von Dr
. A.___
nicht korrekt ausgelegt
, da l
ogischerweise am 21. Februar 2023 keine grossen Hautveränderungen zu sehen gewesen
seien
, weil er nicht mehr als Plattenleger gearbeitet habe und zudem mit Spritzen behandelt worden sei
(Urk. 1 S. 13 f.)
, vermag
keine auch nur geri
n
gen Zweifel an der
Einschätzung von
Dr.
A.___
vom
8.
März 2023
zu wecken
.
Denn
Dr.
A.___
bezog sich in seiner Beurteilung gerade auf diese Behandlung mit Spritzen respektive mit
Dupixent
(verabreicht mit Spritzen) und würdigte die Art dieser Therapie zur Behandlung von schweren Fällen von atopischer Dermatitis, also von genetisch veranlagten Ekzemen, als Behandlung eines berufsfremden endogenen Hautleidens. Während
zudem der
belastete
Hautzustand an den Händen anlässlich der Untersuchung vom 6. Januar 2022 trotz der Feiertage,
welche
der Beschwerdeführer gemäss seinen Angaben anlässlich der Untersuchung vom 21. Februar 2023 bei Ver
wandten im Ausland verbracht
hatte
(Urk. 8/219/1), immerhin noch mässig aus
geprägt war
(Urk. 8/
126/1
,
Urk. 8/219/2), fanden sich gemäss den Feststellungen von Dr.
A.___
anlässlich der Untersuchung vom 21. Februar 2023 unter der Behandlung mit
dem Mittel zur Behandlung der (vorbestandenen) atopischen Dermatitis
Dupixent
nunmehr
nur noch
sehr geringe Hautveränderungen an den Händen (Urk. 8/219/2)
.
Unter diesen Umständen
war mithin
nicht mehr wahr
scheinlich, d
ass
im Februar 2023
noch immer eine zu mehr als zu 50 % durch die berufliche Tätigkeit mit dem Listenstoff Zement (UVV-Anhang 1 Ziff. 1; Urk. 8/43/1, Urk. 8/44, Urk. 8/46/1) verursachte Verschlimmerung der vor
bestandenen Hauterkrankung bestand
.
Vor diesem Hintergrund geht auch die
Rüge des Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe die Frage, was ursächlich gewesen sei, wenn nicht die berufliche Tätigkeit als Plattenleger, nicht beantwortet
(Urk. 1 S. 14)
,
fehl. Das
ursprüngliche Bestehen der
Berufskrankheit
im Sinne einer
(
wie sich heraus
gestellt hat lediglich vorübergehenden
)
Verschlimmerung einer vorbestan
denen Krankheit wurde denn auch
weder von der Beschwerdegegnerin, noch von
Dr.
A.___
in Frage gestellt
. So erklärte Dr.
A.___
sogar ausdrücklich
, an der Einschätzung, dass es durch die Arbeit als Plattenleger in einer Vergangenheit
zu einer erheblichen beruflichen Verschlimmerung eines endogenen Ekzems gekommen sei, könne festgehalten werden (Urk. 8/219/2).
5.
3
Es ist damit
ab der Untersuchung vom 21. Februar 2023
davon auszugehen, dass
keine zu mehr als 50 % durch seine berufliche Tätigkeit mit
dem Listenstoff
Zement
(UVV-Anhang 1 Ziff. 1;
Urk. 8/43/1, Urk. 8/44
, Urk. 8/46/1
)
verursachte
Verschlimmerung der
vorbestandenen
Hauterkrankung des Beschwerdeführers
gegeben war
und
somit
die mit Mitteilung vom 28. Mai 2019 (Urk. 8/46) aner
kannte
Berufskrankheit
nicht
mehr vorlag.
Die Leistungspflicht der Beschwerde
gegnerin war
folglich
per dann nicht mehr gegeben
und die Einstellung ihrer Leistungen per 1
0.
März 2023 rechtmässig.
6.
6.1
Die
Nichteignungsverfügung vom 10.
Februar 2022 (Urk. 8/145)
hat die Beschwerdegegnerin
in (prozessuale) Revision (Art. 53 Abs. 1 ATSG) gezogen, da sie
bezüglich der ursprünglichen Annahme, der Beschwerdeführer habe seit der ihm attestierten Arbeitsunfähigkeit ab dem 2
4.
September 2021 gar nichts mehr, insbesondere auch nicht als Plattenleger, gearbeitet,
von einer neuen erheblichen Tatsache
ausging
.
U
nd zwar
erkannte sie darauf
,
dass
der Beschwerdeführer
im fraglichen Zeitrau
m
als Plattenleger gearbeitet habe,
wodurch sich die Beurteilung von
Dr.
A.___
vom 10. Januar 2022
(
Urk.
8/126)
auf falsche Tat
sachen gestützt habe und
daher
auf dessen neue medizinische Beurteilung vom 8. März 2023 (Urk.
8/219
) abzustellen sei (
Urk.
2 S. 7 ff.).
Der Beschwerdeführer
bestreitet
zunächst
, dass er
der Beschwerde
gegnerin
mit
geteilt habe, dass er
ab
dem 24. September 2021 gar nicht mehr
gearbeitet
habe und dass die
Beschwerdegegnerin
hiervon
ausgegangen
sei (Urk. 1 S. 12 f.).
Dem kann nicht gefolgt werden, wie sich aus dem Folgenden ergibt.
6.2
6.2.1
Der Beschwerdeführer hatte
gemäss dem Protokoll
der Aussendienstmitarbeiterin der Beschwerdegegnerin
zur
Besprechung vom 13.
Dezember 2021
bereits damals
erklärt, dass
er seit zwei bis drei Monaten
,
mithin seit zirka Mitte/Ende September 2021,
nicht mehr gearbeitet habe
, e
r habe gar nichts mehr gemacht, er sei arbeits
unfähig geschrieben
(U
rk.
8/114/1)
. Diese Aussage
entsprach
der von
dipl.
med.
Z.___
ab 24. September 2021 attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit
(U
rk.
8/89
,
Urk. 8/96-98, Urk. 8/115/3
).
Zwar
ist dem Protokoll ausserdem zu ent
nehmen, dass das Festgehaltene vom
Beschwerdeführer «auf I
.___
sinn
gemäss»
bekannt gegeben
worden
sei
.
Das Protokoll
als solches
verliert damit indes nicht
seinen
Beweiswert. «Sinngemäss» bedeutet lediglich, dass das Protokollierte nicht wörtlich
aufgeführt
wurde. Auch wenn kein Dolmetscher das Erklärte übersetzte, weist der Umfang und der Detaillierungsgrad des Fest
gehaltenen darauf hin, dass die Verständigung gut war. Es wurden denn auch keine Verständigungsprobleme festgehalten
und
auch
von Seiten des Beschwerdeführers
keine solchen
geltend gemacht
. D
er Beschwerdeführer
stützt sich
zudem selbst
auf das
Protokoll, wenn er
plädiert
,
er habe im Kontext
der restlichen Aussagen ausgesagt, er wolle wieder arbeiten und er müsse sich um
schauen (Urk. 1 S. 12).
Im
Einzelnen
wird vom Beschwerdeführer
denn auch allein
bestritten
(Urk. 1 S. 12), dass er «nie» gesagt habe bezüglich der Aus
führungen zur
D.___
GmbH
(«
Die
D.___
GmbH sei noch aktiv. Aktuell arbeite er aber nicht. Er habe noch nie angefangen. Er sei seit zirka zwei bis drei Monaten zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben.»
, Urk. 8/114/1).
Jedoch
lassen
seine übrigen Angaben anlässlich der
Besprechung vom 13.
Dezember
2021
selbst ohne diese Erklärung «er habe noch nie angefangen»
insgesamt
darauf schliessen
, dass er
aussagte, dass er
seit der ab dem
24. September 2021
attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit
gar
nicht mehr
und damit auch nicht als Plattenleger
gearbeitet
habe
. Dazu
würde
im Übrigen
durchaus
auch die
von ihm geltend gemachte Bedeutung seiner
Aussage, «wieder arbeiten zu wollen
und sich umschauen zu müssen
«
passen
.
Der Kenntnis der Beschwerdegegnerin zur im Handelsregister
öffentlich
gemachten
Tatsache, dass der Beschwerdeführer
- wie
er
vorbringt (
Urk.
1 S.
12
) -
Inhaber einer
GmbH
war
, kommt dabei keine weitere Bedeutung zu
.
Entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers (Urk. 1 S. 12)
war
er
ferner
nicht
Selbständigerwerbender
, sondern
er war
bei
seiner Gesellschaft
als
Arbeitnehmer
angestellt
, worauf sich im Übrigen auch der Versicherungsschutz bez
og
.
6.2.2
Vor
allem
aber
hatte
der Beschwerdeführer
nicht nur anlässlich der
Besprechung vom 13.
Dezember 2021
zu verstehen
gegeben
, dass er seit der ab dem
24. September 2021
attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit gar keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen war, sondern auch
gegenüber Dr
. A.___
anlässlich der Untersuchung vom 6.
Januar 202
2.
So
erklärte er
gegenüber Dr.
A.___
gemäss
dessen
Bericht vom 10. Januar 2022,
e
r habe noch bis etwa Anfang/Mitte September (2021) als Plattenleger gearbeitet; seither sei er nicht mehr beruflich tätig gewesen. Er sei einziger Angestellter der dieses Jahr gegründeten
D.___
GmbH
(Urk. 8/126/1). A
nlässlich der Besprechung vom 1. Februar 2022 gab er
zudem
an, dass
seine Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2021 mit den vorgelegten (ärztlichen) Zeugnissen übereinstimme
(Urk. 8/144/1).
Dass er für seine im Juli 2021 neu gegründete GmbH ab dem
24. September 2021
in
irgendeiner
Funktion weiterhin Arbeiten ausführte
und/oder
dass er als Platten
leger tätig war, liess er weder bei den genannten Besprechungen, noch anlässlich der arbeitsmedizinischen Untersuchung verlauten.
6.2.3
Des Weiteren war
auch
den
Behandlungseinträgen von
dipl.
med.
Z.___
vom
9.
Juni 2021 bis 1
3.
Oktober 2021
zu entnehmen, der Beschwerdeführer habe
seit dem 8. Juni 2021 nur vier Tage, und zwar ab Montag, 20. September 2021, gearbeitet
; ab dem
2
4.
September 2021
sei bis zum
9.
November 2021
eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit
attestiert worden
(Urk.
8/100/1-2).
Zwar wurde ge
mäss dem «
Arztzeugnis UVG» vom
8.
November 2021
ein Arbeitsversuch
nach Abheilung unter der damaligen Medikation
Ciclosporin
A
vorgesehen (Urk.
8/99/1-2
). Jedoch wurde schliesslich von
dipl.
med.
Z.___
auch im November und Dezember 2021
durchgehend eine
100%
Arbeitsunfähigkeit
attestiert (Urk. 8/96-98,
Urk. 8/115/3) und in der E-Mail vom
14. Januar 2022
mitgeteilt, dass mit
Ciclosporin
A keine Remission habe erzielt werden können, auch nicht nach längerer Arbeitskarenz
(Urk.
8/133/1
).
6.2.4
Die
Beurteilung von Dr.
A.___
vom 10.
Januar 2022
einer erheblichen Gefährdung durch die Tätigkeit als Plattenleger
(
Urk.
8/126) und gestützt darauf die Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145) erfolgte vor dem Hintergrund
dieser Angaben (E.
6.2.1-
6.2.
3
)
. Daraus
liess sich
kein anderer Schluss ziehen, als dass
der Beschwerdeführer
seit dem 24. September 2021 gar keine Erwerbstätigkeit und insbesondere auch nicht eine Arbeit als Plattenleger
ausgeübt hatte
.
Dies bildete die
tatbeständliche
Grundlage
zur
Einschätzung der
erheblichen Gefährdung nach Art. 84
Abs.
2 UVG und
Art.
78
Abs.
2 VUV und damit
d
er in Revision gezogenen
Nichteignungsverfügung.
Es war
der Beschwerdegegnerin
entgegen
dem
Standpunkt des Beschwerdeführers
damit
nicht jederzeit bekannt, dass er über die von ihm gegründete GmbH
beruf
liche Tätigkeiten ausübte.
Die Beschwerdegegnerin hatte dabei die ihr gebotene Sorgfalt eingehalten. Es kann mithin nicht etwa gesagt werden, sie habe von einem anderen Sachverhalt ausgehen können und müssen.
6
.3
6
.3.1
Sämtliche weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers
dagegen
vermögen daran nichts zu ändern. Namentlich kann
der Beschwerdeführer
a
us der telefonischen
Mitteilung
seiner
Ehefrau vom 1
0.
Mai 2022
(Urk. 8/175)
schon deshalb nichts zu seinen Gunsten bezüglich des für die Nichteignungs
verfügung
vom 10. Februar 2022
massgeblichen Sachverhaltes ableiten, weil diese erst nach Erlass dieses Entscheides erfolgte.
Das Mitgeteilte wäre somit gegebenenfalls bereits als neue Tatsache zu würdigen.
Aber auch betreffend den Inhalt dieser Mitteilung geht die Behauptung des Beschwerdeführers
fehl
,
die Beschwerdegegnerin
habe
dadurch
sichere Kenntnis davon gehabt, dass er weiterhin in seiner Gesellschaft
D.___
GmbH
ohne jene Tätigkeiten
arbeiten werde
,
welche
mit
der Nicht
eignungsverfügung ausgeschlossen worden seien
(Urk. 1 S. 12)
. Denn
aus
der Telefonnotiz vom 10. Mai 2022
geht lediglich hervor, dass
mit der Invaliden
versicherung geprüft
worden sei
, ob die Gesellschaft des Beschwerdeführers mit einem neuen Zweck weitergeführt werden könne, wobei dieser sich dann im Bereich Umbau/Renovation selbständig machen würde. Anderenfalls würde die Gesellschaft gelöscht werden (Urk. 8/175). Damit wurde die Beschwerdegegnerin
nach Erlass der
Nichteignungsverfügung
vom 10. Februar 2022
allein über eine laufende Abklärung
mit noch offenem Ausgang bezüglich der
D.___
GmbH
in Kenntnis gesetzt, nicht jedoch über feststehende Fakten und schon gar nicht über die tatsächlich geleistete oder konkret vorgesehene Arbeit des Beschwerde
führers als Arbeitnehmer seiner Gesellschaft im hier massgeblichen Zeitraum von 24.
September 2021 bis 31. Juli 202
2.
Sie konnte und musste aufgrund
d
er telefonischen Mitteilung der Ehefrau des Beschwerdeführers somit keine Kennt
nisse von dessen erwerblichen Tätig
keiten als Arbeitnehmer der
D.___
GmbH
vor Erlass der Nichteignungs
verfügung
haben.
6
.3.2
Eine
Ä
nderung des
Gesellschaftsz
wecks der
D.___
GmbH, und zwar von «Ausführ
ung
von Boden- und Plattenbelägen aller Art, Führung von Gastro
nomiebetrieben» in «Ausführung von Renovationen aller Art», wurde
im Übrigen
erst mit der Firmenänderung zu «
E.___
GmbH» im Juli 2022 im Handelsregister eingetragen. Da der Gesellschaftszweck den Umfang der Vertretungsmacht der zeichnungsberechtigten Personen, hier des Beschwerdeführers, bestimmt, mag dies ein Hinweis auf die neue Ausrichtung des Tätigkeitsgebiets der Gesellschaft
D.___
GmbH respektive
E.___
GmbH ab Mitte Juli 2022
gewesen
sein
, jedenfalls aber nicht vorher
. Allerdings schliesst
selbst
der
neue
Zweck «Renovationen aller Art» nach allgemeinem Verständnis das Verlegen von Platten und das Arbeiten mit Zement nicht aus
.
6
.4
6
.4.1
Zu klären
im Rahmen der prozessualen Revision (Art. 53
Abs.
1 ATSG)
der Nicht
eignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
ist
weiter, ob die Ein
schätzung einer erheblichen Gefährdung im Sinne von Art. 84
Abs.
2 UVG und Art.
78 Abs.
2 VUV durch die Tätigkeit als Plattenleger
(Urk. 8/126, Urk. 8/145)
auf einer falschen Tatsachengrundlage
bezüglich der
vom Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum vom 24. September 2021 bis 10. Februar 2022 (Urk. 8/145) ausgeübte
n
Arbeiten beruhte
.
Der Beschwerdeführer
(Urk. 1 S. 14
f.)
bestreitet
diesbezüglich
die von der Beschwerdegegnerin
(Urk. 2 S. 8 f.)
als neu und erheblich erkannte
Tatsache, dass er ab September 2021
(auch)
als Plattenleger gearbeitet ha
be
.
6.4.2
Nach Erlass der
Nichteignungsverfügung
vom
10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
wurden
die folgenden
Gegebenheiten aktenkundig
:
Mit
Arbeitsvertrag des Beschwerdeführers mit der
D.___
GmbH vom 15. September 2021, unterzeichnet vom Beschwerdeführer für beide Vertrags
parteien, war dieser mit Stellenantritt ab dem 15. September 2021, mithin kurz vor der erneuten Krankschreibung (100 % arbeitsunfähig ab dem 2
4.
September 2021; Urk. 8/89-93, Urk. 8/96-98, Urk. 8/115/3), als Plattenleger mit einem Monatslohn von brutto Fr. 5'000.-- zuzüglich Anteil 13. Monatslohn von Fr. 416.-- angestellt worden (Urk. 8/193
/33
).
Laut der Schadenmeldung UVG des Beschwerdeführers respektive der
D.___
GmbH vom 1
1.
Juli 2022 zum Ereignis vom 3
0.
Juni 2022 war dieser auf einer Baustelle zugange, als er nach dem Tragen von schwerem Material starke Schmerzen im LWS-Bereich verspürte. Als monatlicher Verdienst wurde der Betrag von Fr. 5'700.-- und als ausgeübten Beruf «
allround
» angegeben (Urk. 8/188).
Gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK) der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich (SVA Zürich) vom 12. Juli 2022 hatte der Beschwerde
führer im Jahr 2020 mit seiner Tätigkeit bei der
C.___
GmbH ein Brutto
erwerbseinkommen von Fr. 48'778.-- und von Januar bis Juli 2021 ein solches von Fr. 20'433.-- erzielt. In der Zeit von September bis Dezember 2021 erzielte er laut IK-Auszug mit seiner Tätigkeit bei der
D.___
GmbH ein Brutto
erwerbs
einkommen von Fr. 2'641.-- (Urk. 8/189/3). Gemäss der Lohnabrechnung für den September 2021 der
D.___
GmbH hatte der Beschwerdeführer diesen Betrag in der Zeit vom 1
5.
bis 26. September 2021 erwirtschaftet (Monatslohn 15.
26. September 2021 Fr. 2'115.-- + Anteil 1
3.
Monatslohn Fr. 176.18 + Privat
anteil Fr. 350.--; Urk. 8/193/43). Gemäss den Lohnabrech
nungen Oktober bis Dezember 2021 wurde
n
in diesen Monaten anstelle eines Monatslohnes die Taggelder der Beschwerdegegnerin an den Beschwerdeführer ausbezahlt (Urk. 8/193/44-46).
In der Betriebsbeschreibung der
D.___
GmbH vom 26. September 2022, ebenfalls unterzeichnet vom Beschwerdeführer, wurden als Tätigkeiten des Unter
nehmens Renovationen aller Art, als «Suva-prämienpflichtige Gesamtlohn
summe» Fr. 40'000.-- und der Personalbestand von einem Beschäftigten («Anzahl beschäftigte Personen:» «1») angegeben. Die branchenüblichen Tätigkeiten «Ver
legen von Laminaten und Parketten, inkl. schleifen und versiegeln» wurden mit Lohnanteilen von 30
%
, die branchennahen Tätigkeiten «Verlegen von Wand- und Bodenplatten innerhalb eines Gebäudes» mit solchen von 50
%
und die Bürotätigkeiten mit Lohnanteilen von 20
%
angegeben (Urk. 8/194/3-5).
Aus den
O.___
-Kontoauszügen des Geschäftskontos der
D.___
GmbH zum Zeitraum vom 1. September 2021 bis 31. Juli 2022 (Urk. 8/193/2-31, Urk. 8/196/2-15) geht hervor, dass ab dem 1. Oktober 2021 jeden Monat einer
seits von verschiedenen Gesellschaften verschiedene Zahlungen in Höhe zwischen Fr. 1'295.65 und Fr. 36'000.-- an die
D.___
GmbH erfolgt waren und dass andererseits das Geschäftskonto nebst kleineren Ausgaben etwa für Treibstoff und Einkäufe regelmässig durch Bargeldbezüge in Höhe zwischen Fr. 8.96 und Fr. 15'000.-- belastet wurde. So wurden namentlich im Oktober 2021 von der
«
P.___
AG»
(ab September 2003:
Q.___
AG
)
, Fr. 3'787.60 und Fr. 1'295.65 sowie von der
R.___
GmbH Fr. 2'500.-- einbezahlt (insgesamt Gutschriften von Fr. 7'583.25, alle vom 1. Oktober 2021), und es erfolgten Bargeldbezüge von ins
gesamt Fr. 6'808.96 (Urk. 8/196/3-6). Im Monat November 2021 betrugen die Gutschriften insgesamt Fr. 12'029.15 (
S.___
AG Fr. 3'500.-- und Fr.
5'000.--,
Q.___
AG Fr. 3'529.15) und die Bargeldbezüge insgesamt Fr. 10'607.73 (Urk. 8/196/7-10), im Dezember 2021 Fr. 3'500.-- (
S.___
AG) und Fr. 2'650.-- (Bargeld
bezüge; Urk. 8/196/11-15). Am höchsten fielen die Zahlungen im besagten Zeitraum im Monat Mai 2022 aus; sie beliefen sich auf insgesamt Fr. 101'770.-- (Fr. 36'000.
—T.___
AG/
U.___
GmbH, Fr. 10'770.
—V.___
GmbH, 2 x Fr. 27'500.
—W.___
AG); die Bargeldbezüge im Mai 2022 betrugen insgesamt Fr. 58'080.-- (Urk. 8/193/18-23; vgl. auch die Zusammenfassungen der Beschwerdegegnerin in Urk. 8/213/7 und Urk. 8/213/63-65). Insgesamt erwirtschaftete die
D.___
GmbH im Zeitraum vom
1.
Oktober 2021 bis 3
1.
Juli 2022 gemäss ihrem Geschäftskonto einen Um
satz von rund Fr. 277'600.--; und es erfolgten Barbezüge von diesem Konto von insgesamt rund Fr. 206'800.-- (Urk. 8/193/2-31, Urk. 8/196/2-15, Urk. 8/213/7).
Bei den Akten liegen die folgenden Verträge, welche die
D.___
GmbH respektive der
E.___
GmbH betreffend von ihr zu erledigende Arbeiten einge
gangen ist
:
Laut dem Vertrag zwischen der
D.___
GmbH, unterzeichnet vom Beschwerdeführer, und dem Einzelunternehmen
AA.___
,
A
B.___
, vom 6. April 2022 (Urk. 8/193/48) übernahm die
D.___
GmbH von dieser Gesellschaft deren Werkvertrag Nr.
…
mit der
T.___
AG vom 26. Januar 202
2.
Danach war das Einzelunternehmen
AA._
__
mit dem Ver
legen von Boden- und Wandbelägen aus keramischen Platten in einem Neubau (Projekt
…
in
AC
.___
,
A
D.___
) für pauschal netto Fr. 170’00.-- mit Arbeitsbeginn ab Februar 2022 betraut worden (Urk. 8/193/49-55).
Gemäss dem Vertrag der
E.___
GmbH, unterzeichnet vom Beschwerdeführer, mit der
A
E.___
AG vom 2
2.
September 2022 übernahm die
E.___
GmbH die Abbrucharbeiten in einem Mehrfamilienhaus (innen und aussen) für den Pauschalpreis von Fr. 25'000.--. Darin enthalten war das Plattenlegen auf der Terrasse einer Wohnung, zu erledigen bis spätestens am 23. September 2022 (Urk. 8/196/18-20).
Im «Werkvertrag» der
D.___
GmbH, unterzeichnet vom Beschwerdeführer, mit der
A
F.___
GmbH vom 1
8.
Oktober 2022 zum «Umbau 2 MFH» in
A
G.___
verpflichtete sich die
D.___
GmbH zu Abbrucharbeiten in zwei Gebäuden in sechs Etappen vom 1. bis 25. November 2022 zu einem Pauschal
preis von Fr. 25'000.-- (Urk. 8/199/2).
Soweit aktenkundig hat die
D.___
GmbH respektive die
E.___
GmbH die folgenden Rechnungen an die folgenden Auftraggeber ausgestellt:
An die
Q.___
AG - noch vor der Krankschreibung des Beschwerdeführers ab dem 2
4.
September 2021 - die beiden Rechnungen (mit dem Titel «
Quitung
») vom 26. August 2021 betreffend das Objekt in
AH.___
(Platten, Sockel, Schienen) in Höhe von Fr. 1'715.58 (gemäss handschriftlicher Notiz korrigiert auf Fr. 1'347.35 gemäss Rapport der
Q.___
AG vom 3. September 2021, Urk. 8/202/20-21) und betreffend das Objekt in
AI.___
(Wandbelag WC und Badezimmer, Bodenbelag Badezimmer, Schienen) in Höhe von Fr. 3'804.83 (Urk. 8/202/22). Gemäss den handschriftlichen Korrekturen auf der weiteren Rechnung (bezeichnet als «
Quitung
») der
D.___
GmbH an die
Q.___
AG vom 31. August 2021 in Höhe von Fr. 8'353.97 bezahlte diese an die
D.___
GmbH für verschiedene Arbeiten am Objekt in
AJ.___
schliesslich den Betrag von Fr. 3'529.17 (Urk. 8/202/15-16)
mit Eingang auf dem Geschäftskonto der
D.___
GmbH am 18. November 2021 (Urk. 8/193/6).
Bezüglich der Zeit nach der Krankschreibung des Beschwerdeführers ab dem 24. September 2021 liegen ausserdem die zwei Rechnungen der
D.___
GmbH an die
Q.___
AG vom 17. Dezember 2021 im Betrag von Fr. 2'258.30 für Wand- und Bodenplatten im Bad (Objekt in
AK.___
, Haus 3 und 5; Urk. 8/202/2-6) und von Fr. 2'605.85 für Wand- und Bodenplatten in Bad und Küche (Objekt in
AK.___
, Wohnungen 7.9) vor (Urk. 8/202/7-14).
An die
W.___
AG stellte die
D.___
GmbH
die Rechnungen betreffend das Objekt «
AL.___
» vom 1
9.
Mai 2022 in Höhe von Fr. 27'500.-- (Boden / Platten legen; Urk. 8/205/5), vom 3
0.
Mai 2022 in Höhe von Fr. 27'500.-- (Boden / Platten legen; Urk. 8/205/4) und vom 21. Juni 2022 in Höhe von Fr. 34'485.54.-- (Schneiden Fuge, Transport Palette, Platten schneiden extra Montagen, Regiearbeit, Montage Granit Boden; Urk. 8/205/
3
). Am
5.
Mai 2022
hatte der Beschwerdeführer ausserdem die «Rahmenerklärung Subunternehmer» zwischen der
W.___
AG (Unternehmer) und der
D.___
GmbH (Sub
unternehmer) unterzeichnet, worin sich die
D.___
GmbH bei einer Konventionalstrafe von Fr. 10'000.-- bei Verstoss gegen das Verbot der Unter
vergabe verpflichtet hatte, die übertragenen Arbeiten persönlich auszuführen; die Weitergabe (Untervergabe) von Arbeiten an Dritte (Subunter
nehmer) wurde als nicht zulässig erklärt (Urk. 8/205/6).
Den Akten sind
andererseits
die folgenden Rechnungen, adressiert an die
D.___
GmbH respektive die
E.___
GmbH, zu entnehmen:
Betreffend ein Projekt in
AM.___
(
AN.___
) die zwei Rechnungen der
AO.___
GmbH vom 2
6.
Mai 2022 in Höhe von Fr. 31'362.24 (Schneiden Fuge, Transport Palette, Platten schneiden extra Montagen, Montage Granit Boden, Regiearbeit; Urk. 8/198/9) und vom 31. Mai 2022 in Höhe von Fr. 16'650.42 (Platten schneiden extra Montagen, Montage ausgeführte Arbeit, Regiearbeit; Urk. 8/198/2), insgesamt Fr. 48'012.66.
Betreffend (ein) Projekt(e) in
AC.___
(Mehrfamilienhaus/-häuser, MFH) die beiden Rechnungen der
AP.___
GmbH vom 13. April 2022 in Höhe von pauschal Fr. 15'000.-- (Platten-Arbeiten inklusive Vorarbeiten/Abdichten, Urk. 8/198/11) und vom 19. April 2022 in Höhe von pauschal Fr. 20'000.-- (Platten-Arbeiten inklusive Vorarbeiten/Abdichten, Urk. 8/198/8), die drei Rechnungen der
AQ.___
GmbH je vom 12. Juni 2022 in Höhe von Fr. 5'998.90 (acht Badezimmer verlegen, abdichten, kleben; Objekt 3,
AD.___
87,
AC.___
; Urk. 8/198/3), von Fr. 6'527.70 (acht Badezimmer und ein Wohnzimmer verlegen, kleben; Objekt 1,
AD.___
…
AC.___
; Urk. 8/198/4) und von Fr. 7'578.30 (sechs Badezimmer und vier Wohn
zimmer verlegen, kleben; Objekt 2,
AD.___
…
,
AC.___;
Urk. 8/198/7) sowie die Rechnung der
AO.___
GmbH vom
7.
Juli 2022 in Höhe von Fr. 23'478.60 (Arbeit, Vorarbeit, Fuge Transport; Urk. 8/198/6), insgesamt Fr. 78'583.50.
Betreffend ein Projekt in
AR.___
(
AS.___
) die Rechnung der
AO.___
GmbH vom 25. August 2022 in Höhe von Fr. 5'609.02 (Regiearbeit/geleistete Arbeit; Urk. 8/198/
10
) sowie betreffend ein Projekt in
AT.___
die Rechnung der
AO.___
GmbH vom 20. September 2022 in Höhe von Fr. 6'181.98 (Transport Palette extra, Montage Granit Boden; Urk. 8/198/5).
Insgesamt wurden der
D.___
GmbH respektive der
E.___
GmbH demnach in der Zeit von April 2022 bis September 2022 von Drittunternehmen Arbeiten
im Gesamtbetrag von Fr. 138'387.16 in Rechnung gestellt (Fr. 48'012.66 + Fr. 78'583.50 + Fr. 5'609.02 + Fr. 6'181.98; vgl. auch Urk. 8/213/62 [Übersicht der Beschwerdegegnerin zu den eingereichten Rechnungen nach Projekten]).
6.4.3
Auf Vorhalt der Beschwerdegegnerin, dass sie davon ausgehe, er sei während des Taggeldbezuges ab dem 24. September 2021 weiterhin einer Tätigkeit nachge
gangen, ohne ihr diese Tätigkeit und den damit erzielten Verdienst zu melden (Urk. 8/215/1), erklärte der Beschwerdeführer anlässlich der Besprechung vom 21. Februar 2023, ja, er habe schon ein wenig gearbeitet, er habe nicht viel gearbeitet, er habe auch keine Aufträge gehabt (Urk. 8/215/2). Bezüglich der (am 1
1.
Juli 2022 gemeldeten, Urk. 8/188) Rück
en
beschwerden sei er im August 2022 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen, in den Monaten September bis Dezember 2022 habe er dann immer mehr zu arbeiten angefangen. Wegen anderer Beschwerden als den Hand- und den Rückenbeschwerden sei er in der Zeit seit dem 24. September 2021 nicht arbeitsunfähig geschrieben worden. Während der 100%igen Arbeitsunfähigkeit habe er nicht gearbeitet. Er sei hie und da mal hin
gegangen, um zu schauen und zu kontrollieren, wie alles laufe; dies etwa zwei, drei Mal in der Woche. Aber er habe keine Arbeit mit seinen Händen angerührt; er habe nicht gearbeitet. Er habe Personen auf Baustellen gebracht und diese überwacht. Er wisse aber nicht, wo die Baustellen gewesen seien. Er habe in den Monaten November 2022 bis Januar 2023 einen Angestellten mit Vornamen
AU._
__
gehabt. Dieser sei
AV._
__
, dessen Nachnamen kenne er nicht. Derzeit sei er beurlaubt, da es keine Arbeit gebe. Er habe bei der
E.___
GmbH schon noch andere Angestellte gehabt, aber er wisse es nicht mehr. Bis vor kurzem habe er keine Angestellten gehabt, er könne nur die bereits genannte Person erwähnen (Urk. 8/215/3-4). Die Personen, die er auf die Baustellen gebracht habe, seien Angestellte von anderen Unternehmen gewesen, etwa von der
AF._
__
AG (gemeint wohl:
AF.___
GmbH;
Urk.
8/199/2). Er habe selbst nicht gearbeitet, er habe geschaut, dass diese arbeiten würden. Er habe einen Auftrag von der
AF._
__
AG, dessen Inhaber im November 2022 verstorben sei, über
nommen; da er den Auftrag indes nicht habe machen können, habe er diesen an die
AO.___
GmbH weitergegeben. Diesbezüglich gebe es keinen schriftlichen Vertrag, es sei alles mündlich abgemacht worden. Es seien diverse Sachen wie Abdichtungen, Treppen, Überzug zu machen gewesen. Der Auftrag habe im April oder Mai 2022 angefangen und etwa drei Monate gedauert. Er habe den Auftrag nicht selbst gemacht. Seine Aufgabe sei es gewesen, den Auftrag
einem
weitere
n
Unternehmen weiterzugeben. Er habe davon keinen Nutzen gehabt; vielleicht habe er ein, zwei Rappen eingenommen. Die Zahlen habe sein Buchhalter. Pro Auftrag habe er Fr. 6'000.-- bis Fr. 7'000.-- verdient, er wisse
aber nicht, wie viel es wirklich sei. Er könne nicht sagen, wie viel er verdient habe, er habe keine Rechnungen geschrieben. Der besagte Auftrag sei in
AC._
__
gewesen, es habe sich um einen grossen Vertrag mit einem Volumen von zirka Fr. 100'000.-- gehandelt. Er habe keine grossen Aufträge angenommen ab September 202
2.
Er habe während der Krankschreibung nie gearbeitet. Zum Jahr 2021 sei zu sagen, dass eben keine Arbeit da gewesen sei, es sei die Zeit der Corona-Pandemie gewesen. Seit der Firmengründung (der
D.___
GmbH im Juli 2021) habe er die Aufträge von
S.___
(AG) und von
AW._
__
angenommen, sonst von niemandem. Im Jahr 2021 habe er nicht viel gearbeitet, fast nichts, es sei eine katastrophale Zeit gewesen. Im Jahr 2022 habe er mit
AF._
__
AG angefangen zu arbeiten. Im Oktober 2022 habe er einen Vertrag mit
S.___
abgeschlossen, im November 2022 bis Mitte Januar 2023 hätten sie zusammengearbeitet. Es seien kleine Tätigkeiten gewesen. Er habe noch einen Mitarbeiter, der mit ihm zusammengearbeitet habe. Mit der
AW._
__
habe er von September bis Ende Oktober 2022 zusammengearbeitet, es sei so ein kleiner Vertrag gewesen (Urk. 8/215/5-8).
Auf Vorhalt seiner Aussage anlässlich der Besprechung vom 1
3.
Dezember 2021, er habe seit zwei bis drei Monaten nicht mehr gearbeitet, erklärte der Beschwerdeführer, wie gesagt, habe er nicht viel gearbeitet, es seien keine Auf
träge dagewesen, ein wenig habe er gearbeitet. Ich habe einfach etwas arbeiten müssen, um sich zu ernähren. Er habe vielleicht zehn Tage gearbeitet. Zum Vor
halt seiner damaligen (strittigen) Angabe, die
D.___
GmbH sei aktiv, aber aktuell werde nicht gearbeitet, er habe mit dieser Firma noch nie angefangen zu arbeiten, erklärte der Beschwerdeführer, die Firma sei aktiv, es werde gearbeitet, aber er persönlich habe nicht gearbeitet, das sei die Wahrheit, seine Hände seien in einem katastrophalen Zustand gewesen. Er sei sich auch nicht sicher, ob er überhaupt gearbeitet habe oder nicht. Es sei ihm finanziell nicht gut gegangen, wenn er Aufträge gehabt habe, dann würde man das schon sehen. Er sei damals tief verschuldet gewesen. Heute sehe es mit der Verschuldung so aus, dass er alles bezahlt habe, er habe noch etwas zu bezahlen. Er habe
ein Familie
und drei Kinder, er müsse sich um das Essen kümmern. Es treffe zu, dass er seit dem 2
4.
September 2021 vom Taggeld der Beschwerdegegnerin und vom Geld lebe, das aus den Aufträgen übrigbleibe. Wenn er Geld erhalten habe, habe er Lebens
mittel gekauft, alte Rechnungen bezahlt und, wenn er einen Auftrag von einem Unternehmen erhalten habe, habe er alles an ein anderes Unternehmen weiter
geleitet. Es treffe zu, dass er nur einen Teil des Geldes weitergeleitet habe und ein Teil bei ihm geblieben sei. Den Betrag könne er nicht benennen. Zum Vorhalt seiner Aussage anlässlich der ärztlichen Untersuchung vom 6. Januar 2022, er
habe bis Anfang/Mitte September 2021 noch als Plattenleger gearbeitet, seither sei er beruflich nicht mehr tätig gewesen, führte der Beschwerdeführer aus, er habe nicht nur als Plattenleger gearbeitet, er habe auch als Maler gearbeitet, er habe drei Tätigkeiten erwähnt. Das Problem sei, dass er überhaupt nicht gearbeitet habe, null. Im Jahr 2021 habe er wirklich wenig gearbeitet und nichts verdient (Urk. 8/215/8-10).
Auf Vorhalt der eingeholten Unterlagen der
D.___
GmbH/
E.___
GmbH (vgl. oben E.
6.4.2
) erklärte der Beschwerdeführer, mit dem in der Betriebsbe
schreibung vom 26. September 2022 (Urk. 8/194/3-5) genannten einen Mitarbei
ter könnte ein
X.___
gemeint sein, dem er einen Arbeitsvertrag ausgestellt habe. Dieser habe im September 2022 zwei bis drei Tage gearbeitet. Er habe den Vertrag aber nicht unterschrieben und sei gegangen. Zur Frage, ob er im Jahr 2022 noch weitere Personen beschäftigt habe, müsse
er
seinen Buchhalter
be
fragen. In Bezug auf das Geschäftskonto der
E.___
GmbH erklärte der Beschwerdeführer, er allein habe eine Bankkarte dazu und nur er habe Geld vom Konto abgehoben (
Urk.
8/215/13-14). Bezüglich der Gutschriften auf dem Geschäftskonto bis Juli
2022 habe er das Geld erhalten und dann weitergegeben
(
Urk.
8/215/14-15).
An
lässlich der Fortsetzung der Besprechung am 23. Februar 2023 (
Urk.
8/215/15) erklärte der Beschwerdeführer zum Vorhalt, dass man nicht einen Umsatz von Fr. 277'632.-- erreiche, wenn man nur ab und zu etwas arbeite, er habe wie gesagt nicht selber gearbeitet, die anderen hätten die Aufträge bekommen. Für mehr Informationen empfehle er, seinen Buchhalter zu kontaktieren. Er könne nicht im Detail sagen, um welche Arbeit
en
es sich bei den Gutschriften auf dem Geschäfts
konto der
E.___
GmbH gehandelt habe. Er habe überall fast das gleiche gemacht, Abbruch, Plattenlegen, Treppenüberzug, Malen; er habe Balkone ab
gebrochen und neu gemacht. Das hätten diese Verträge beinhaltet. Er habe die Aufträge erhalten und die hätten gearbeitet. Ab und zu habe er Telefonate er
halten und geschaut, dass gearbeitet werde; das sei alles. Er könne nicht sagen, welche Personen die Aufträge ausgeführt hätten. Er habe mit verschiedenen Unternehmen und Menschen zusammengearbeitet, er könne nicht sagen mit welchen, er könne die Namen nicht nennen, dies habe er vergessen. Bezüglich
der
Gutschrift der
AY._
__
GmbH in Höhe von Fr. 1'400.-- habe er zwei Zimmer für die Personen gemietet. Die Zahlungen an die Drittunternehmen, welche die Arbeiten gemacht hätten, habe er ab und zu bar getätigt und manch
mal durch die Bank überweisen lassen. Selbst habe er keine Geldüberweisungen vorgenommen, das habe er nicht gelernt. Wenn er einen Einzahlungsschein erhalte, dann könne er es schon machen, elektronisch könne er aber keine Zahlungen vornehmen. Er könne sich nicht daran erinnern, auf welchen der die
Gutschriften betreffenden Baustellen er vor Ort gewesen sei. Er sei aber jedenfalls jeweils nur schauen gegangen und habe nicht gearbeitet. Auf der Baustelle in
AC._
__
sei er gewesen. Er sei zu den Aufträgen durch seine Kontakte gekommen, Namen habe er keine.
S.___
AG sei ein Kollege und er habe einen Kollegen bei
der Q.___
AG. Sie hätten gegenseitig Kontakt hergestellt und den Preis festgelegt. Für die Überwachung der Arbeit und die Bauabnahmen sei er zuständig gewesen, deswegen habe er auf die Baustellen gehen müssen, dies je nach Bedarf. Wenn es keine Probleme gebe, müsse er nicht gehen. Er sei eventuell in einer Woche so an zwei bis drei Tage
n
auf die Baustellen gegangen, manchmal mehr, manchmal weniger. Die Rechnungen an die Auftraggeber habe meistens sein Buchhalter geschrieben, bei dessen Ferienab
wesenheit ein Kollege (
Urk.
8/215/15-18). Die von ihm unterzeichneten Aufträge betreffend den Neubau MFH
AC.___
,
AZ.___
und Umbau 2 MFH
AG.___
habe er angenommen, damit er irgendwann Arbeit habe und in Kontakt mit den Firmen sei, für den Fall, dass es ihm eines Tages besser gehe; er habe die Aufträge unter
schrieben und weitergegeben. Für kleine Aufträge brauche es nicht unbedingt einen schriftlichen Vertrag; auch mit der
Q.___
AG habe er keinen schriftlichen Vertrag. Die Rechnungen von den Drittunternehmen an die
E.___
GmbH habe er bar bezahlt. Die Preise und die Arbeitsleistungen mit den Dritt
unternehmen seien manchmal pauschal manchmal per Quadratmeter abgemacht worden und der Preis sei verhandelt worden. Es seien Kollegen gewesen, sie hätten keine Ver
träge gemacht. Er habe den Kollegen gefragt, ob er die Arbeit machen möchte
,
und dann habe er das gemacht. Bezüglich de
s
Werkvertrag
s
mit der
W.___
AG zum Projekt «
AL.___
» habe er das Verbot, die Arbeit an Drittunternehmen weiterzugeben, und die vorgesehene Geldstrafe bei Verstoss dagegen nicht wahr
genommen; eventuell sei es verboten gewesen, aber er verstehe die Sprache nicht. Aus dem Differenzbetrag aus dem Auftrag in
AC._
__
von Fr. 38'416.50 (resultierend aus dem erhaltenen Betrag von Fr. 117'000.-- abzüglich der Zahlungen an Drittunternehmen von Fr. 78'583.50) habe er auch andere Arbeiten bezahlt. Er habe ganz wenig Verdienst von dieser Summe. Zum Gewinn von Fr. 41'472.88 aus dem Auftrag in
AM.___
(resultierend aus dem erhaltenen Betrag von Fr. 89'485.54 abzüglich der Zahlungen an Drittunter
nehmen von Fr. 48'012.66) erklärte der Beschwerdeführer, der Treuhänder habe nicht alles zu
gestellt. Sobald er ihn bezahle, werde dieser die anderen Belege vorweisen. Es stimme nicht, dass diese Beträge von insgesamt Fr. 79'889.40 (Fr. 38'416.50 + Fr. 41'472.88) als sein Brutto-Einkommen angerechnet werden könnten, da er als Vermittler keine Auslagen für Material oder für sonstige Aufwände gehabt habe. Er habe möglicherweise eine viel kleinere Summe für sich behalten für die Ver
mittlung, alles andere gehe raus. Er hätte alles ausbezahlen müssen. Auf Vorhalt
der Liste mit den Barbezügen vom Geschäftskonto der
D.___
GmbH vom 1. Oktober 2021 bis 14. Juli 2022 von insgesamt Fr. 206'786.84 (Urk. 8/213/63-64) erklärte der Beschwerdeführer, er habe alle Subunternehmer bezahlt, die aktenkundig seien und auch jene
,
die noch nicht bekannt seien. Zu letzteren habe er Notizen gemacht, manchmal habe er auch keine Notizen gemacht. Und mit dem Treuhänder habe er ab und zu einen Kaffee getrunken. Auf Vorhalt einer Liste zu den Belastungen des Geschäftskontos mit Kartenzahlungen in Bau
geschäften (Urk. 8/213/65) erklärte der Beschwerdeführer, er habe Baumaterial bezahlt, es habe sich um kleine Materialien gehandelt. Er habe das Material bezahlt und das Unternehmen, das das Baumaterial gebraucht habe, habe es ab
geholt. Er selbst habe keine
n
Verdienst erzielt. Alles, was er erhalten habe, habe er für Material und andere Personen gebraucht. Er habe minimal verdient, um die Familie zu ernähren. Die letzten Monate habe die Beschwerdegegnerin nichts bezahlt. Es gebe gute Gründe, warum er krankgeschrieben sei. Er habe eine schlimme Hautkrankheit an den Händen. Er habe nicht auf der Baustelle gearbeitet und er habe keine Angestellten gehabt. Er habe nur die Arbeit an
genommen und weitergegeben (
Urk.
8/215/18-24).
Anlässlich dieser Besprechung wurde dem Beschwerdeführer von Seiten der Beschwerdegegnerin eine Frist bis am 9. März 2023 gewährt, um weitere Unter
lagen einzureichen, welche seine Angaben betreffend die Zahlungen belegen würden (Urk. 8/215/24).
6.4.4
Es wurden daraufhin die
folgenden an die
E.___
GmbH respektive die
D.___
GmbH ausgestellten Rechnungen zu den Akten gegeben (Urk. 8/217/1): Rechnungen der
BA.___
GmbH vom 22. Januar 2022 von Fr. 4'200.30 («Baustelle
BB.___
»; Urk. 8/217/5), vom 10. Februar 2022 von Fr. 5'008.05 («Baustelle
BB.___
»; Urk. 8/217/4), vom 17. März 2022 von Fr. 13'031.70 («Baustelle
BB.___
»; Urk. 8/217/7), vom 4. April 2022 von Fr. 4'200.30 («Baustelle
BB.___
»; Urk. 8/217/6), vom 28. November 2022 von Fr. 12'001.-- («
AG.___
»;
Urk.
8/217/2) und vom 8. Februar 2023 in Höhe von Fr. 9'000.50 («
AG.___
»;
Urk.
8/217/
3
) sowie die Rechnungen der
BC.___
SA vom 16. April 2022 von Fr. 22'051.70 («
Travaux
de
marbre
:
AN.___ AM.___
»; Urk. 8/217/9), vom 2. Mai 2022 von Fr. 20'791.50 («
Travaux
de
marbre
:
AN.___
AM.___
»; Urk. 8/217/8), vom 1. Juni 2022 von Fr. 22'541.50 («
Travaux
de
marbre
:
AN.___ AM.___
»; Urk. 8/217/10), vom 27.
Oktober 2022 von Fr. 23'941.70
(«
Travaux
de
marbre
:
AZ.___
»; Urk. 8/217/12) und vom 16. Januar 2023 von Fr. 13'491.-- («
Travaux
de
marbre
:
AZ.___
»; Urk. 8/217/11).
Gemäss der vom
Beschwerdeführer mit der Beschwerde vorgelegten undatierten Erfolgsrechnung der
D.___
GmbH erwirtschaftete diese im Zeitraum vom 1. Juli 2021 bis 31. Dezember 2022 einen Ertrag von Fr. 381'233.9
8.
Als Gesamt
aufwand wurde der Betrag von Fr.
348'098.04
angegeben
,
bestehend
unter anderem aus «Leistungen Dritter» von Fr. 294'119.94, Löhnen Verwaltung von Fr. 8'407.80 und sonstigem Personalaufwand von Fr. 2'819.2
0.
Als Gewinn resultierte danach der Betrag von Fr. 33'135.94 (Ertrag - Aufwand; Urk. 3/3), pro Monat durchschnittlich somit Fr. 1'840.88 (Fr. 33'135.
94 :
18 Mt.).
6.4.5
In medizinischer Hinsicht hatte
dipl.
med.
Z.___
im Arbeitsfähigkeits
zeugnis vom 2
7.
April 2022 erklärt, der Beschwerdeführer werde voraussichtlich vom 27. April 2022 bis 23. Oktober 2022 zu 0 % arbeitsunfähig sein. Diese Arbeitsfähigkeit sei unter Ausschluss der folgenden Tätigkeiten gegeben: Umgang mit Chemikalien,
Desinfektantien
, Handschuhen, Kartonagen, Lebensmitteln, Baumaterialien, Metallen, Kunststoffen sowie Feuchtarbeiten (Urk. 8/169/2).
In der ärztlichen Bescheinigung vom 2. März 2023 bestätigte
dipl.
med.
Z.___
, dass der Beschwerdeführer in den vergangenen Jahren aufgrund seiner Hauterkrankung arbeitsunfähig gewesen sei. Dies habe jedoch (nur) den Umgang mit Baumaterialien, Chemikalien und die vermehrte Hautreinigung durch beruflich bedingte Verschmutzung betroffen. Gegen die folgenden Tätigkeiten hätten aus dermatologischer Sicht keine Einwände bestanden: Fahrten, Aufsicht auf der Baustelle, Materialeinkäufe im Baumarkt (Umgang mit Verpackungen mit Schutzhandschuhen; Urk. 8/218).
6.4.6
Dr.
A.___
kam im Bericht vom 8. März 2023 (Untersuchung vom 21. Februar 2023) bezüglich der Eignung für die Tätigkeit als Plattenleger zum Schluss, es sei damals aufgrund der Aussage des Beschwerdeführers, seit Anfang/Mitte September 2021 nicht mehr gearbeitet zu haben, von einer sehr langsamen Besserung des Hautzustandes nach Aufgabe der Tätigkeit als Plattenleger aus
gegangen worden. Deshalb sei die gesundheitliche Gefährdung bei Wieder
aufnahme der Plattenleger-Tätigkeit als erheblich beurteilt worden, womit diese Bedingung für den Erlass einer Nichteignungsverfügung aus damaliger Sicht gegeben gewesen sei. Nun sei von der Schadensachbearbeitung festgestellt worden, dass der Beschwerdeführer vor der Untersuchung vom
6.
Januar 2022 seit September 2021 gearbeitet habe, dies auch als Plattenleger. Damit sei bei der Beurteilung von Hautveränderungen von falschen Voraussetzungen ausgegangen worden. Die arbeitsmedizinische Beurteilung der Eignung für eine bestimmte
Tätigkeit hänge wesentlich vom Ausmass des beruflichen Einflusses ab. Mit dem nun vorhandenen Wissen um die vorangegangene berufliche Beanspruchung der Haut sei der berufliche Einfluss anders zu bewerten, als dies bei der Untersuchung vom
6.
Januar 2022 geschehen sei. Rückblickend habe damals keine erhebliche gesundheitliche Gefährdung vorgelegen (Urk. 8/219
/2-3).
6.5
6.5.1
Hinsichtlich
dieser neuen Aktenlage weisen
vor allem
die Angaben des Beschwerdeführers
eine
neue
Tatsache
bezüglich
seiner Erwerbstätigkeit
im
massgeblichen Zeitraum vom 24.
September 2021
bis zur Nichteignungs
verfügung vom 10.
Februar 2022
auf.
So
erklärte er
gegenüber Dr.
A.___
an
lässlich der Untersuchung
vom 21. Februar 2023
, er habe
i
m Novem
ber/Dezember 2021 noch etwas gearbeitet.
Im Januar und Februar 2022 habe er einen Angestellten in seinem angestammten Geschäft angeleitet, hin und wieder etwas entladen, ansonsten aber eigentlich nichts berührt
(Urk. 8/219/1).
Auch a
nlässlich der
Besprechung
gleichen Datums
räumte
er
zum Vorhalt, er sei während des Taggeldbezuges, ab dem 24.
September 2021, weiterhin einer Tätigkeit nach
gegangen,
ein, ja, er habe schon ein wenig gearbeitet, er habe nicht viel gearbeitet, er habe auch keine Aufträge gehabt (Urk. 8/215/1-2).
A
uf Vorhalt seiner
Aussage anlässlich der Besprechung vom 13.
Dezember 2021, er habe seit zwei bis drei Monaten nicht mehr gearbeitet,
gab er
ebenfalls an,
ein wenig gearbeitet zu haben
,
er habe nicht viel gearbeitet, es seien keine Aufträge da
gewesen.
Er
habe einfach etwas arbeiten müssen, um sich zu ernähren. Er habe vielleicht zehn Tage gearbeitet
. Er habe nicht gewusst, wie es geregelt sei
(Urk. 8/
215/8
).
Zwar erklärte er damit nicht ausdrücklich
, dass die von ihm neu angegebene, i
m November/Dezember 2021
verrichtete Arbeit von zirka zehn Tagen die Tätigkeit als Plattenleger betraf
. Jedoch ergibt sich dies aus
dem
Zusammenhang
.
Z
um Vorhalt, dass er bei der ärztlichen Untersuchung vom 6. Januar 2022
gesagt
habe, noch bis Anfang/Mitte September 2021 als Plattenleger gearbeitet zu haben, seit
her aber nicht mehr beruflich tätig gewesen zu sein, erklärte der Beschwerde
führer
,
er hab
e
nicht nur als Plattenleger
, sondern auch als Maler gearbeitet, er habe drei Tätigkeiten erwähnt
(Urk. 8/215/9).
Wenn er
somit
trotz früherer An
ga
ben in der Zeit zwischen der Krankschreibung ab
dem 24.
September 2021 und Ende Dezember 2021
gearbeitet hat, was er in der Befragung
an anderer Stelle und vor allem auch gegenüber Dr.
A.___
eingeräumt hatte
(
Urk. 8/215/2,
Urk. 8/215/8,
Urk. 8/219/1)
und wovon daher auszugehen ist
, so war dies auch als Plattenleger.
Dies wird weiter bestätigt durch die
zwei Rechnungen der
D.___
GmbH an die
Q.___
AG vom 17. Dezember 2021 im Betrag von Fr. 2'258.30 für Wand- und Bodenplatten im Bad (Objekt in
AK.___
, Haus 3 und 5; Urk. 8/202/2-6) und von Fr. 2'605.85 für Wand- und Bodenplatten in Bad und Küche (Objekt in
AK.___
, Wohnungen 7.9
;
Urk. 8/202/7-14), welche am 1. Februar 2022 von der
Q.___
AG bezahlt wurden (Urk. 8/193/6)
, wobei a
us dem Vermerk «Wand- und Bodenplatten in Bad und Küche»
auf
die Tätigkeit als Plattenleger
in
diesem Zeitraum zu schliessen ist.
6.5.2
Dass
der Beschwerdeführer respektive die
D.___
GmbH
bereits in dieser Zeit
bis Ende Dezember 2021
solche
Aufträge
und speziell diese beiden Aufträge
der
Q.___
AG
sowie die dafür erhaltene Entlöhnung an Subunternehmen über
geben hat
und dabei seine berufliche Tätigkeit auf das Akquirieren von Auf
trägen, Führen von Regiearbeiten und der Kontrolle an den Baustellen beschränkte
, wie vom Beschwerdeführer in der Befragung
verschiedentlich
zu anderen Aufträgen oder allgemein
erklärt (Urk.
8/215/5, Urk. 8/215/
15, Urk.
8/215/
15-1
7
, Urk. 8/215
/
19, Urk. 8/215/21
, Urk. 8/215/24
)
und in der Beschwerde geltend gemacht wurde (Urk. 1 S. 13)
, ist nicht
überwiegend
wahr
scheinlich.
Hierzu fehlt es
insbesondere
an Belegen. Namentlich
stammen
die meisten
vorgelegten Rechnungen von Subunternehme
r
n
aus der Zeit nach der Nichteignungsverfügung
vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
, und zwar
mit
Rechnungsdaten
ab
Mitte April 2022
(
Urk. 8/198/2-4, Urk. 8/198/5-
11
, Urk. 8/217
/2
-3
,
Urk.
8/217/8-12
).
Nur die Rechnungen der
BA.___
GmbH
sind teilweise aus der Zeit vor Mitte April 2022, und zwar datieren sie
vom 22. Januar, 10. Februar, 17. März
2022
und vom
4.
April 2022 (
Urk. 8/217/4-7); sie betrafen aber gemäss dem Vermerk auf den Rechnungen
- ohne Hinweis auf die Art der ausgeführten Tätigkeiten -
allesamt ein Projekt auf einer Baustelle in
BB.___
und nicht in
AK.___
, wie dies bei den Rechnungen der
D.___
GmbH
an die
Q.___
AG vom 17. Dezember 2021
der Fall war (
Urk. 8/202/
2
-14
). Dieser Auftrag der
Q.___
AG
in
AK._
__
an die
D.___
Gm
b
H wurde somit nicht von der
BA.___
GmbH ausgeführt.
Der Beschwerdeführer hat in Bezug auf die Zeit von 24.
September 2021 bis Ende Dezember 2021 denn auch kein
Subu
nternehmen
nennen können
, welches die
damaligen
Platten
a
rbeiten für ihn ausgeführt
haben soll
; auch hat er
keine
Quittungen für den Erhalt von
deren
Barzahlungen vorgelegt.
Nichts anderes kann entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
(Urk. 1 S. 13)
aus den Bezeichnungen
«Regiearbeiten und/oder Materialarbeiten»
auf den
Rechnungen
abgeleitet werde
n
,
und insbesondere auch nicht, dass diese beruf
lichen Tätigkeiten im Einklang mit der Nichteignungsverfügung stünden
.
Auf den
hier massgeblichen
Rechnungen der
D.___
GmbH (respektive
E.___
GmbH) an die
Q.___
AG
wurden
- wie ausgeführt -
vielmehr
Arbeiten
beschrieben, welche
auf
solche eines Plattenlegers schliessen lassen («
Wand- und Bodenplatten in Bad und Küche»; Urk. 8/202/2-14)
, was im Übrigen auch auf die Rechnungen an die
W.___
AG zutrifft («Boden/Platten legen»,
«
Schneiden Fuge, Transport Palette, Platten schneiden extra Montagen, Regiearbeit, Montage Granit Boden
»,
Urk. 8/205/
3
-5).
Die Bezeichnung Regiearbeit ist
zudem
ein gängiger Begriff in der Baubranche und betrifft die Art der Ab
rech
nung/Vergütung (nach
effektivem Zeit- und Materialaufwand
statt Pauschal
betrag) und nicht etwa die Art der ausgeführten Arbeit (wie Überwachung, Kontrolle oder Akquirieren von Aufträgen).
Im
Auftrag der
W.___
AG mit der Überschrift «
AL.___
» wurde beispielsweise der Regieansatz von Fr. 50.-- pro Stunde als solchen für Plattenleger bezeichnet (Urk. 8/205/2).
Auch aus der
mit der Beschwerde
vorgelegte
n
Erfolgsrechnung
der
D.___
GmbH
(Urk.
3/3
) vermag
d
er
Beschwerdeführer
nichts zu seinen Gunsten abzu
leiten
, wenn er geltend macht, diese belege, dass er (gemeint wohl die
D.___
GmbH
)
Rechnungen von Dritten
in dieser Höhe beglichen habe (Urk. 1 S. 13).
Die vorgelegte
Erfolgsrechnung
ist undatiert und betrifft den
gesamten
Zeitraum von Juli 2021 bis Dezember 202
2.
Zur
hier massgeblichen
Zeit vom 24. September 2021 bis zum Erlass der Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk.
8/145) ist daraus keine weiter
führende
Erkenntnis
betreffend Art und Um
fang der Arbeitstätigkeit
des Beschwerdeführers
zu gewinnen
, was insbesondere auch auf die darin aufgeführten
, lediglich insgesamt und ohne Einzelheiten angegebenen
Ausgaben unter der Position
«Leistungen Dritter» von Fr. 294'119.94
zutrifft.
Ebenso w
ie aus dem vorliegenden Auszug
des
Geschäfts
konto
s
der
D.___
GmbH vom 1.
Oktober
2021 bis 31. Juli 2022 (Urk. 8/193/2-31, Urk. 8/196/2-15) geht
auch
aus der Erfolgsrechnung zumindest hervor, dass die Gesellschaft des Beschwerde
führers
in jener Zeit
in erheblichem Umfang aktiv war
und ein
en
Umsatz von über Fr. 250'000.-- erzielt
hat
, was grundsätzlich denn auch
nicht strittig ist.
Dass die an die
D.___
GmbH vergebenen Aufträge bezüglich de
s
Zeitraum
s
vom 24.
September 2021 bis Ende 2021, namentlich von der
Q.___
AG, durch Subunternehmer erledigt worden seien, wird indes auch damit nicht belegt. Das gleiche gilt im Übrigen auch für die erheblichen Bargeldbezüge vom Geschäfts
konto der
D.___
GmbH durch den Beschwerdeführer.
6.5.3
Ausgeschlossen werden kann - entgegen der in der Beschwerde lediglich all
gemein formulierten Behauptung, er habe jeweils Tagelöhner angestellt (und/oder andere Gesellschaften mit gewissen Aufgaben beauftragt; Urk. 1 S. 11) respektive er habe Arbeitnehmer jeweils für wenige Tage angestellt (Urk. 1 S. 13) -
sodann auch
, d
ass die Arbeit als Plattenleger in der Zeit von 24. September 2021 bis Ende Dezember 2021 anstelle des Beschwerdeführers allein durch einen anderen Angestellten der
D.___
GmbH ausgeführt wurde
.
Zum einen hat der Beschwerdeführer in der Besprechung vom 21. Februar 2023 - wie hiervor aus
geführt - eingeräumt, selbst gearbeitet zu haben. Zum anderen hat er
angesprochen auf seine Geschäftstätigkeit vom 2
4.
September 2021 bis 31. Juli 2022 und darauf, Einkünfte über seine Gesellschaft als Geschäftsführer gemacht zu haben, abschliessend erklärt, keinen Angestellten zu haben (Urk. 8/215/23-24).
Soweit er an anderer Stelle im Widerspruch dazu eines Mitarbeiters erinnerlich war, bezog er sich jeweils auf Projekte nach der hier massgeblichen Zeit ab Herbst 202
2.
Und zwar erklärte er, er habe von November 2022 bis Januar 2023 einen Angestellten namens
AU.___
gehabt; den Nachnamen wisse er nicht; sodann erklärte er, er habe schon noch andere Angestellte bei der
E.___
GmbH, er wisse es aber nicht mehr; bis vor kurzem habe er keine Angestellte
n
gehabt,
er könne nur die bereits genannte Person erwähnen
(Urk. 8/215/3-4). Auch an anderer Stelle erklärte er zum gleichen Zeitraum bezüglich der Zusammenarbeit mit einem Auftraggeber von November [2022] bis Mitte Januar 2023, er habe noch einen Mitarbeiter, der mit ihm zusammengearbeitet habe (Urk. 8/215/8). Befragt zum
in der Betriebsbeschreibung vom 26.
September 2022 (Urk.
8/194/
3)
genannten einen
Angestellten der
D.___
GmbH, benannte der Beschwerdeführer, ohne den Namen angeben zu können, einen
AX.___
, der ebenfalls erst im Herbst, nämlich
im September 2022
,
zwei bis drei Tage gearbeitet
habe.
Zur Frage, ob er im Jahr 2022 noch weitere Personen beschäftigt habe,
erklärte er, er müsse
dazu
seinen Buchhalter
be
fragen
(Urk.
8/215/
14).
Weitere Belege zu Angestellten oder gar Arbeitsverträge wurden nach der Besprechung indes nicht vorgelegt. Bezüglich der Zeit vom 24. September 2021 bis zur Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 hat der Beschwerdeführer, obschon er Geschäftsführer und einziger Gesellschafter der
D.___
GmbH (ab Juli 2022
E.___
GmbH) war und ist, somit keinen Angestellten seiner Gesellschaft benennen können.
Auch aus den übrigen Akten ergibt sich nicht, dass ein Angestellter der
D.___
GmbH in der Zeit vom 24. September 2021 bis Ende Dezember 2021 die angenommenen Aufträge und insbesondere sämtliche Plattenlegerarbeiten allein ausgeführt hätte. Zwar weisen die handschriftlichen Notizen auf der Rechnung der
D.___
GmbH
an die
Q.___
AG vom 31.
August 2021
(«Fehler
BD.___
»; Urk. 8/202/16) und auf den Arbeitsrapporten der
Q.___
AG
vom 12.
September 2021
sowie
vom 1. Oktober 2021 («
BD.___
»,
«Böden nicht wie im Plan»,
«Abzug
BD.___
», «Regiearbeiten für Aushilfen
BD.___
»;
Urk.
8/202/17-18)
darauf hin, dass die
D.___
GmbH eine Aushilfskraft beim Projekt
BE.___
AJ.___
(=
BF.___
,
BG.___
) und beim Projekt in
AK.___
(
BH.___
, Haus 5) namens
BD.___
für sich arbeiten liess, dessen Arbeiten durch einen Mitarbeiter der
Q.___
AG entsprechend den Arbeitsrapporten korrigiert wurden, worunter auch Korrekturen
an verlegten Platten fielen. Jedoch betrafen zumindest die am
31.
August 2021
in Rechnung gestellten Arbeiten (Urk. 8/202/16) ein Projekt vor dem hier betreffenden Zeitraum ab dem 24. September 202
1.
Zudem ist damit nicht auch anzunehmen, dass sämtliche Arbeiten dieser Projekte, welche im Ver
legen von Platten bestand, allein durch einen - offenbar nicht sehr fachkundig arbeitenden - Aushilfsarbeiter ohne den Beschwerdeführer erledigt wurden, zu
mal
der Beschwerdeführer
nach
seiner
eigener
Aussage in dieser Zeit ebenfalls zumindest etwa zehn Tage gearbeitet hatte.
Die Arbeit der Aushilfe
BD.___
vermag die Feststellung, dass der Beschwerdeführer in der Zeit von
24.
September 2021
bis Ende
Dezember 2021
an mindestens zehn Tagen auch als Plattenleger gearbeitet hat, damit nicht
in Frage zu stellen
.
6.5.4
Der Rüge des Beschwerdeführers zur
Befragung anlässlich der Besprechung vom
21.
Februar 2023
(Urk. 8/215), diese sei nicht klar und für ihn
als Rechts
un
kundigen, der einen Dolmetscher benötigt habe,
verwirrend gewesen (Urk. 1 S. 15), kann ebenfalls nicht gefolgt werden. Die Befragung erfolgte mit Hilfe einer
F.___
Dolmetscherin (Urk.
8/215/1) in der Muttersprache des Beschwerde
führers, weshalb in sprachlicher Hinsicht nicht von Verständigungsproblemen auszugehen ist. Die Fragstellung erfolgte zudem gut strukturiert und sachlich klar. Bei unklaren oder
unvollständigen
Antworten wurde die Frage wiederholt und dem Beschwerdeführer
erneut
Gelegenheit zur
Antwort und/oder
Präzisierung gegeben.
Es war
im Gegenteil
das Aussageverhalten des Beschwerdeführers, welches teilweise ausweichend
, ungenau
und widersprüchlich erschien, indem er sich öfters darauf berief, sich nicht
oder nicht genau
erinnern zu können
, obschon er zu einem Sachverhalt befragt wurde, der
lediglich zwischen rund einem halben und eineinhalb Jahren zurück lag,
und
indem er
zu denselben Themen
an ver
schiedener Stelle
unterschiedliche Angaben machte (Ja, er habe schon ein wenig gearbeitet,
er habe nicht viel gearbeitet [
Urk. 8/215/1-2
]
,
er habe zwei bis drei Monate vor der Besprechung vom 13. Dezember 2021 nicht viel gearbeitet, ein wenig habe er gearbeitet, er habe einfach etwas arbeiten müssen, um sich zu ernähren, er habe vielleicht zehn Tage gearbeitet [Urk. 8/215/8]
,
er sei sich nicht sicher, ob gearbeitet habe oder nicht, wenn er Aufträge gehabt habe, sehe man das schon [
Urk.
8/215/9],
Nein, er habe während der 100%igen Arbeitsunfähig
keit
nicht gearbeitet, er sei hie und da mal hingegangen, um zu kontrollieren [
Urk. 8/215/
3]
, er habe während der Krankschreibung nie gearbeitet [Urk. 8/215/7],
Das Problem sei, dass er überhaupt nicht gearbeitet habe, null [Urk. 8/215/9];
Sein Nutzen beim Weitergeben eines Auftrages sei «gar nichts»
gewesen. [erst auf erneute Frage] er habe vielleicht einen oder zwei Rappen ein
genommen, [auf eine weitere Frage], pro Auftrag habe
er etwa
Fr.
6'000.-- bis
Fr.
7'000.-- verdient
, er wisse aber nicht wie viel
[Urk. 8/215/6]
).
6.5.5
Weiter trifft es nicht zu, dass sich
die Beurteilung der Nichteignung von Dr.
A.___
gemäss dessen Bericht vom 10.
Januar 2022 (Urk. 8/126) auf den Zeitraum vom 13.
Dezember 2021 bis 6.
Januar 2022
bezogen hatte, wodurch der Nachweis einer Tätigkeit als Plattenleger insbesondere in diesem Zeitraum mass
geblich sei
(Urk.
1 S. 15).
Denn
Dr.
A.___
bezog seine Beurteilung
vom 10.
Januar 2022
(Urk. 8/126/1) nicht nur auf die Entwicklung des Hautzustandes an den Händen ab
der
Aussendienstabklärung vom 13. Dezember 2021 (Urk. 8/114), sondern mit Bezug auf die gesamte Zeit seit der vom Beschwerde
führer angegebenen Arbeitssistierung «etwa Anfang/Mitte September» 202
1.
Als Ausgangslage verwies er dabei auf Berichte aus der Zeit vor diesem Datum und zitierte den Eintrag in die Krankengeschichte von
dipl.
med.
Z.___
vom 8. Juni 2021 (Urk. 8/76/5), wonach sich der Hautzustand an den Händen noch mit schwerem Infiltrat und tiefen Rhagaden gezeigt habe. Ausgehend davon stellte Dr
. A.___
unter der Prämisse der Arbeitseinstellung ab Mitte September 2021 eine Besserung des Hautzustandes im Verlauf fest, wobei sich eine Besserung des Hautzustandes
an den insgesamt zudem gepflegter aussehenden Händen
auch
im Vergleich mit den Fotos vom 13. Dezember 2021 (Urk. 8/113) habe feststellen lassen (Urk. 8/126/1). Die damalige Schlussfolgerung von Dr
. A.___
, die Wiederaufnahme der Tätigkeit als Plattenleger würde eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung bedeuten (Urk. 8/126/1), erfolgte somit
aufgrund de
s
längere
n
Verlauf
s
seit
Beginn
der angeblichen Arbeitssistierung, wobei der Beschwerdeführer gegenüber Dr.
A.___
selbst verkündet hatte, dass sich der Hautzustand verbessert habe, seit er nicht mehr arbeite (Urk. 8/126/1).
In der neuen Beurteilung
von Dr.
A.___
vom 8. März 2023 erklärte dieser
hierzu
treffend
, dass damals aufgrund der Aussage des Beschwerdeführers, seit Anfang/Mitte September 2021 nicht mehr gearbeitet zu haben, von einer sehr langsamen Besserung des Hautzustandes nach Aufgabe der Tätigkeit als Platten
leger ausgegangen worden sei und daher die gesundheitliche Gefährdung bei Wiederaufnahme der Plattenleger-Tätigkeit als erheblich beurteilt worden sei, womit diese Bedingung für den Erlass einer Nichteignungsverfügung aus damaliger Sicht gegeben gewesen sei (Urk. 8/216/2).
6.5.6
Nach dem Gesagten ist darauf zu schliessen
, dass der Beschwerdeführer in der Zeit von
24.
September 2021
bis Ende
Dezember 202
1
durchaus
auch als Platten
leger gearbeitet hat
, was im Vergleich zur
tatbeständliche
n
Grundlage
der
Nicht
eignungsverfügung (vgl. E. 6.2.4 hiervor) eine neue Tatsache darstellt.
6.6
6.6.1
Damit beruhte
n
die
versicherungsmedizinische Beurteilung von Dr.
A.___
vom
10. Januar 2022 einer erheblichen Gefährdung durch die Tätigkeit als Platten
leger (
Urk.
8/126) und gestützt darauf die Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
auf einer falschen Tatsachengrundlage
was das Tätig- bzw.
Untätigsein
des Beschwerdeführers
vor Erlass dieses Entscheides
betrifft
. Die fehlende Kenntnis von Dr.
A.___
und der Beschwerdegegnerin
von der
Tätig
keit des Beschwerdeführers
als Plattenleger in der Zeit der Krankschreibung ab dem 24. September 2021 lässt die ursprünglich getätigte
- massgeblich von den subjektiven Schilderungen des
Beschwerdeführers
geleitete - medizinische Ein
schätzung zur
erheblichen Gefährdung
(Art. 84
Abs.
2 UVG,
Art.
78 Abs. 2 VUV)
als erheblich mangelhaft erscheinen
(vgl.
Urteil des Bundesgerichts 8C_658/2017 vom 2
3.
Februar 2018 E. 5.1 [mit Hinweis]
zur Revision einer Rente der Invalidenversicherung
, wonach
d
ie Voraussetzungen für eine prozessuale Revision im Sinne von
Art.
53
Abs.
1 ATSG
insbesondere dann gegeben
sind
, wenn
- wie hier -
dem Arzt beziehungsweise
der IV-Stelle
, die auf seinen Bericht abstellt, eine vom Versicherten tatsächlich ausgeübte Aktivität verborgen geblieben ist).
6.6.2
Die Beschwerdegegnerin (Urk.
2 S.
9
)
schloss
mithin
zutreffend
darauf, dass es
sich bei der genannten neuen Tatsache um eine solche
handelt
, welche
erheblich
im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG ist, da sie
geeignet ist, die
tatbeständliche
Grundlage der
Nichteignungsverfügung
zu verändern
und bei zutreffender recht
licher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (vgl. BGE 144
V 245 E. 5.2).
Die Beschwerdegegnerin
stützte sich
für ihre Beurteilung
zu Recht
auf die beweiskräftige
Einschätzung durch
Dr.
A.___
vom
8. März 2023 (Urk. 8/219
).
Dies trifft
in
s
besondere
(nebst
seiner
Beurteilung zur Berufskrankheit;
vgl.
dazu E. 5.2.2 hiervor)
auch
auf
die
Ausführungen
zur neuen rückblickenden Beurteilung der Hautveränderungen an den Händen und der
erheblichen gesund
heitlichen Gefährdung
durch die Tätigkeit als Plattenleger zu.
Die
Rüge
des Beschwerde
führer
s,
die Einschätzung habe sich
pauschal und ohne
Bezeichnung konkreter Dokumente
sowie
beweisbildender Stellen
auf die Feststellung der Sachbearbeitung gestützt (Urk. 1 S. 8
, Urk. 1 S. 1
5
)
,
ist nicht stichhaltig
. Denn massgeblich für die medizinische Neubeurteilung ist, dass
Dr.
A.___
richtig er
kannt
hat, dass
der Beschwerdeführer vor der Untersuchung vom 6.
Januar 2022
ab
September 2021 gearbeitet
hatte
, dies auch als Plattenleger
. Auch schloss er daraus korrekt, dass
er
somit
bei der Beurteilung von Hautveränderungen
anläss
lich der
Untersuchung vom 6.
Januar 2022
(Bericht vom 10. Januar 2022;
Urk. 8/126)
von falschen Voraussetzungen ausgegangen
sei (Urk. 8/219/3).
Seine Feststellungen, dass die
arbeitsmedizinische Beurteilung der Eignung für eine bestimmte Tätigkeit wesentlich vom Ausmass des beruflichen Einflusses abhänge
und dass
mit dem nun vorhandenen Wissen um die vorangegangene berufliche Beanspruchung der Haut der berufliche Einfluss anders zu bewerten sei, als dies bei der Untersuchung vom 6.
Januar 2022 geschehen sei
(Urk. 8/219/3), sind
schlüssig und nachvollziehbar
.
Mit
Dr.
A.___
ist darau
f
zu schliessen, dass
r
ückblickend damals keine erhebliche gesundheitliche Gefährdung
vorgelegen hat
(Urk. 8/219/3)
.
6.6.3
Somit ist festzuhalten, dass die
Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
wegen fehlender Kenntnis
betreffend
die Tätigkeit als Plattenleger
auf einer falschen Tatsachengrundlage
beruhte
und dass die
neu entdeckte Tat
sache geeignet ist,
die Einschätzung der
berufsbedingten
erheblichen
gesundheit
lichen
Gefährdung
im Sinne von
Art. 84
Abs.
2 UVG und Art.
78
Abs.
2 VUV
zu verändern
und damit
bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern Entscheidung zu führen
. Die
Beschwerdegegnerin
war
nach
Art.
53
Abs.
1 ATSG
daher
verpflichtet,
die Nichteignungsverfügung
zu revidieren
.
Der revisionsweise erlassene neue Entscheid
,
dass entgegen der Nichteignungs
verfügung vom 10. Februar 2022 keine erhebliche gesundheitliche Gefährdung durch die Tätigkeit als Plattenleger bestand und besteht (Urk. 2 S. 9 f., Urk. 8/220), ist folglich rechtmässig.
7
.
7
.1
Bezüglich der Rückforderung
(Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG)
der ausgerichteten Taggelder ist zu unterscheiden zwischen den Taggeldern, welche infolge der
berufskrankheitsbedingten
Arbeitsunfähigkeit
vom
24.
September 2021 bis zum 30.
April 2022
in Anwendung von
Art. 16 f. UVG i
n Verbindung mit
Art.
9 UVG
ausbezahlt
wurden
(unten E. 7.3)
, und den Übergangstaggeldern, welche zufolge der
am 10. Februar 2022 verfügten
Nichteignung
als Plattenleger (Urk. 8/145)
vom 1.
Mai 2022 bis 31. Juli 2022
in Anwendung von
Art.
83 f. VUV
geleistet
wurden
(nachfolgend E. 7.2)
, wobei
Geldleistungen für die Folgen einer Berufs
krankheit und Übergangstaggeld sich gegenseitig ausschliessen
(vgl.
Urteil des Bundes
gerichts 8C_295/2012 vom 15.
April
2013 E.
5
)
.
7.2
Die Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022
(Urk. 8/145)
wurde - wie hiervor ausgeführt (E. 6.6.3) - zu Recht
revidiert. Da die
Bedingungen für eine prozessuale Revision (Art.
53 Abs.
1 ATSG)
dieser
ursprünglichen Verfügung erfüllt sind
, liegt ein
Rückkommenstitel
vor, welcher nach
Art. 25 Abs. 1 Satz 1
ATSG
zur Rückforderung sämtlicher darauf basierten und - wie sich heraus
gestellt hat - unrechtmässig bezogenen Übergangstaggeldleistungen berechtigt. Die Beschwerdegegnerin hat daher vom Beschwerdeführer
zu Recht
die Über
gangstaggelder von (unstrittig) insgesamt Fr.
27'857.60 zurückgefordert.
7.3
7.3.1
Anders verhält es sich mit den
Taggeldern von (unstrittig) insgesamt Fr. 66'313.20
, welche dem Beschwerdeführer
(zuletzt)
vom 24. September 2021 bis zum 30. April 2022
(Urk. 8/165, Urk. 2 S. 2)
infolge der mit (formloser; Art. 51 ATSG) Mitteilung vom 28. Mai 2019 anerkannten Berufskrankheit
und Leistungs
pflicht
(inklusive
Zusprache von Taggeld ab Beginn der Arbeitsunfähigkeit
;
Urk. 8/46) erbracht worden waren
.
Die Beschwerdegegnerin
ging
im angefochtenen Entscheid
(Urk. 2 S. 4 f.)
nicht von einer anfänglichen Unrichtigkeit
dieses damaligen formlosen Entscheides respektive
der
Anerkennung
ihrer Leistungspflicht zufolge Berufskrankheit
aus
.
Vielmehr
stellte sie die Leistungen
mit Verfügung vom 10. März 2023 (Urk. 8/220)
«
ex
n
unc
et pro
futuro
»
per
1
0
. März 2023
ein
(
vgl. oben E. 5
)
;
dies gestützt auf die Beurteilung von Dr.
A.___
vom 8. März 2023, der
den Wegfall der berufsbedingten Verschlimmerung einer vorbestandenen Krankheit (endo
genes Ekzem) und damit den Wegfall
der Kausalität
zwischen der Berufstätigkeit und der gesundheitlichen Verschlimmerung beschrieb
(«Eine berufliche Ver
schlimmerung liegt nicht mehr vor. An der Einschätzung, dass es durch die Arbeit als Plattenleger in der Vergangenheit zu einer erheblichen beruflichen Verschlimmerung eines endogenen Ekzems gekommen war, kann hingegen fest
gehalten werden»; Urk. 8/219/2
)
.
Mit anderen Worten wurde die Mitteilung vom 28. Mai 2019 (Urk. 8/46)
- anders als die Nichteignungsverfügung vom 10. Februar 2022 (Urk. 8/145)
und
angesichts der Ausführungen von Dr.
A.___
zu Recht -
nicht in prozessuale Revision nach
Art.
53 Abs.
1 ATSG gezogen
,
und
im Übrigen auch nicht in Wiedererwägung nach
Art.
53 Abs.
2 ATSG.
7.3.2
Eine solche Einstellung
könnte
grundsätzlich
zwar
auch rückwirkend erfolgen,
aber eben nur,
sofern der Unfallversicherer
die zu Unrecht ausbezahlten Leistungen nicht zurückfordern will (BGE 150 V 188 E. 7.2 mit Hinweisen unter anderem auf BGE 133 V 57 E. 6.8, Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2010 vom 28.
September 2010 E.
4.1 mit Hinweisen).
Durch
eine
rückwirkende Einstellung vorübergehende
r
Leistungen
(namentlich Taggelder, Heilbehandlungskosten)
wird der Anspruch auf die bereits ausbezahlten Leistungen nicht nachträglich hinfällig, wenn kein
Rückkommenstitel
vorliegt (BGE 150 V 188 E. 7.3.5).
Auch
die Rückerstattung zu Unrecht bezogener Taggeldleistungen
setzt
voraus, dass die
Bedingungen für eine prozessuale Revision oder eine Wiedererwägung (Art.
53 Abs.
1 und
2 ATSG) der ursprünglichen Verfügung (oder formlosen Leistungs
zusprechung) erfüllt sind (BGE 130 V 318 E. 5.2 in
fine
; 129 V
110 E. 1.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_42/2016 vom 1
0.
Juni 2016 E.
3.1; vgl. auch BGE 150 V 188 E. 7.2 und 7.3.5)
, was hier im Hinblick auf die Mitteilung vom 28. Mai 2019 (Urk. 8/46) nicht gegeben ist
, zumal Dr.
A.___
an der Einschätzung, dass es durch die Arbeit als Plattenleger in der Vergangenheit zu einer erheblichen beruflichen Verschlimmerung eines endogenen Ekzems gekom
men war, festhielt (Urk. 8/219/2
).
Im Übrigen
ist nicht erwiesen, dass
vor dem Wegfall der Berufskrankheit (von Dr.
A.___
festgestellt und von der Beschwerdegegnerin anerkannt per Unter
suchungsdatum vom 2
1.
Februar 2023, Urk. 8/219/1
, Urk. 2 S.
5
) bereits ab dem 24. September 2021
gar
keine
und
auch nicht eine teilweise
(berufskrankheits
bedingte)
Arbeitsunfähigkeit bestand
. Denn
mit der Beurteilung von
Dr.
A.___
vom 8. März 2023
wurde
eine
(zumindest teilweise)
Arbeitsunfähigkeit
aus unfallversicherungsmedizinisch-theoretischer Sicht nicht ausgeschlossen; Dr.
A.___
äusserte sich nicht zur Arbeitsunfähigkeit
rückwirkend
ab dem 24. September 202
1.
Dies ergibt sich auch nicht aus den übrigen Akten, so dass die medizinische Grundlage
zur Annahme einer vollen
(berufskrankheits
bedingten)
Arbeitsfähigkeit ab dem 24. September 2021
trotz der festgestellten Arbeiten des Beschwerdeführers als Plattenleger von (zumindest) zehn Tagen
(vgl. E.
6.5.6
hiervor)
nicht gegeben ist.
7.3.3
Die Rückforderung der Beschwerdegegnerin vom Beschwerdeführer der
vom 24. September 2021 bis zum 30. April 2022
erbrachten Taggelder von insgesamt Fr. 66'313.20
ist somit nicht rechtmässig und nicht zu bestätigen
; in diesem Punkt
und in dieser Hinsicht
ist
der angefochtene
Einspracheentscheid
vom
18. Januar
2024
(Urk. 2)
in teilweiser Gutheissung der Beschwerde
zu korrigieren.
7.4
Sämtliche Vorbringen des Beschwerdeführers führen zu keiner anderen Betrachtungsweise.
Von weiteren Beweismassnahmen, namentlich der beantragten persönlichen Befragung, Zeugenbefragung und Begutachtung
(Urk. 1 S. 2 ff.), sind keine
entscheidrelevanten
Ergebnisse zu erwarten, weshalb davon abzusehen ist (antizipierte Beweiswürdigung;
BGE 136 I 229 E. 5.3, Urteile des Bundesgerichts 8C_461/2018 vom 3
1.
Oktober 2018 E. 7 und 8C_733/2017 vom 2
9.
März 2018 E. 4.4).
8
.
A
usgangsgemäss
steht dem teilweise obsiegenden Beschwerdeführer eine reduzierte Parteientschädigung zu (vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2, 8C_140/2008 vom 2
5.
Februar 2009 E. 11.5 und 9C_259/2009 vom 11.
Mai 2009 E.
1.3)
.
Denn der Aufwand für die Beschwerde
erhebung allein zur Begründung der
Unrechtmässigkeit
der Rückforderung der Taggelder (
ohne
Einstellung der Leistungen «ex
nunc
et pro
futuro
» und
Revision
Nichteignungsverfügung mit Übergangstaggelder) wäre geringer ausgefallen
.
Die Parteientschädigung ist nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses zu bemessen und hier - in reduziertem Umfang - auf
Fr.
1‘700
.-- festzusetzen
.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der
angefochtene
Einspracheentscheid
vom 1
8.
Januar 2024 insofern
abgeändert
, als
die Rückforderung
von Fr. 94’170.80
auf
Fr.
27'857.60
reduziert wird
.
Im Übrigen
wird
die Beschwerde
abgewiesen
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die
Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer eine
reduzierte
Prozessent
schädigung von Fr.
1’
7
00
.-- (inkl. Barauslagen und
Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Jasmin
Passerini
-
Suva
-
Bundesamt für Gesundheit
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebenten Tag vor Ostern bis und mit dem siebenten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift
der
beschwerdeführenden
Partei oder ihrer Rechtsvertretung
zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
FehrHartmann