# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d77b825d-7698-5828-a65f-34c89c1c1504
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 07.02.2024 S 2023 70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2023-70_2024-02-07.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 23 70

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuarin ad hoc Donatsch

URTEIL

vom 7. Februar 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____, 

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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I. Sachverhalt:

1. A._____ ist am B._____ geboren und war zuletzt als Hotelfachfrau tätig. 

Mit Datum vom 4. April 2023 meldete die Versicherte einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 40% ab 1. Mai 2023 an.

2. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (nachfolgend: 

KIGA) forderte die Versicherte mit Schreiben vom 17. Mai 2023 auf 

Stellung zu nehmen, weshalb sie unmittelbar vor Eintritt ihrer 

Arbeitslosigkeit im Monat April nur bis zum 9. April 2023 nach einer neuen 

Stelle suchte, für den restlichen Monat jedoch keine weiteren 

Stellenbewerbungen veranlasste.

3. A._____ hielt in ihrer Stellungnahme vom 19. Mai 2023 fest, dass sie 

bereits in der Vergangenheit arbeitslos gewesen sei. Damals hätte das 

zuständige Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (nachfolgend: RAV) 

C._____ sie dahingehend informiert, dass sie fünf Vorbemühungen 

vorweisen müsse. Auch bei ihrem letzten Termin sei das noch so korrekt 

gewesen. Ihrer sinngemässen Meinung nach müsse sie erst ab der 

eingetretenen Arbeitslosigkeit zehn Arbeitsbemühungen vorweisen. Sie 

sei absolut bemüht, schnell eine neue Stelle zu bekommen und werde im 

Mai mehr als die zehn verlangten Arbeitsbemühungen vornehmen. 

4. Mit Verfügung vom 30. Mai 2023 stellte das KIGA die Versicherte aufgrund 

ungenügender persönlicher Arbeitsbemühungen für vier Tage in ihrer 

Anspruchsberechtigung ein, weil sie für die Zeit vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit lediglich bis zum 9. April 2023 nur gerade fünf persönliche 

Arbeitsbemühungen vorweisen könne. 

5. Dagegen erhob A._____ am 2. Juni 2023 Einsprache beim KIGA (Datum 

Posteingang 6. Juni 2023). Begründend brachte sie im Wesentlichen 

erneut vor, dass das RAV ihr mitgeteilt hätte, dass sie fünf 

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Vorbemühungen und ab Arbeitslosigkeit zehn Bemühungen brauche. Der 

Umstand, dass diese über einen Monat verteilt sein müssten, sei ihr jedoch 

nicht bekannt gewesen.

6. Mit Einspracheentscheid vom 15. Juni 2023 wies das KIGA die Einsprache 

der Versicherten ab. Begründend wiederholte es im Wesentlichen seine 

Argumentation im Sinne der Verfügung.

7. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 25. Juni 

2023 (Datum Poststempel) Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden. Für ihre Begründung verwies sie auf die durch das 

RAV angeblich erteilte Auskunft betreffend die fünf notwendigen 

Vorbemühungen für den Kündigungsmonat, ohne dass ihr bewusst 

gewesen sei, dass diese verteilt über den ganzen Monat vorzunehmen 

seien, und führte sinngemäss aus, dass die Einstellung nicht rechtmässig 

sei.

8. Mit Datum vom 6. Juli 2023 reichte das KIGA (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) die Vernehmlassung ein. Begründend wiederholte es 

im Wesentlichen die Ausführungen des Einspracheentscheids. Die 

Beschwerdeführerin habe selbst angegeben, bereits früher arbeitslos 

gewesen zu sein. Im Rahmen der damals unterzeichneten 

Wiedereingliederungsstrategie sei von mindestens zehn persönlichen 

Bemühungen die Rede gewesen und für den Zeitraum vor Beginn der 

Arbeitslosigkeit von mindestens fünf Bemühungen, nicht von maximal 

zehn oder fünf. Vorliegend habe die Beschwerdeführerin tatsächlich im 

Zeitraum vor Beginn ihrer Arbeitslosigkeit fünf Bemühungen aufgelistet, 

habe dann aber am 9. April 2023 einfach mit der Arbeitssuche aufgehört, 

obschon sie zu diesem Zeitpunkt noch keine neue, unmittelbar 

anschliessende Stelle zugesichert hatte. Damit aber entbehre es jeder 

Rechtfertigung, die Arbeitssuche bereits zu beenden. In Nachachtung 

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ihrer Schadenminderungspflicht wären ihr in den verbleibenden drei 

Wochen im April ohne weiteres weitere Bemühungen zuzumuten 

gewesen, um die bevorstehende Arbeitslosigkeit zu vermeiden. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtschriften, im angefochtenen 

Einspracheentscheid und den übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; 

SR 837.0) i.V.m. Art. 2 sowie Art. 56 Abs. 1 und Art. 57 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) kann gegen 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über 

die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung 

(AVIV; SR 837.02) ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen 

Verfügungen (Einspracheentscheide) einer kantonalen Amtsstelle das 

Verwaltungsgericht desselben Kantons örtlich zuständig. Der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 15. Juni 2023 wurde vom Amt für 

Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) als kantonale 

Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen, sodass die örtliche 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts gegeben ist. Die sachliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden ergibt 

sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressatin des 

angefochtenen Einspracheentscheids ist die Beschwerdeführerin berührt 

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und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung oder 

Änderung auf (Art. 59 ATSG). Ihre Beschwerdelegitimation ist daher zu 

bejahen und auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde (Art. 60 und Art. 61 lit. b ATSG) ist einzutreten.

2. Nach Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert CHF 5'000.-- nicht 

überschreitet und keine Fünferbesetzung (Art. 43 Abs. 2 VRG) 

vorgeschrieben ist. Ausgangspunkt für die Bemessung des Streitwerts ist 

vorliegend der versicherte Verdienst der Beschwerdeführerin von 

CHF 1'927.-- (vgl. Akten des Beschwerdegegners [Bg-act.] 1). Dieser 

Verdienst wird zum Taggeldsatz von 80 % entschädigt (Art. 22 Abs. 1 

AVIG). Die Beschwerdeführerin hat demzufolge Anspruch auf ein Taggeld 

von CHF 71.05 (ermittelt aus: CHF 1'927.-- x 0.8 : 21.7 Tage [Art. 40a 

AVIV]). Bei einer vom Beschwerdegegner verfügten und von der 

Beschwerdeführerin angefochtenen Einstellungsdauer von vier Tagen in 

der Anspruchsberechtigung ergibt dies einen Streitwert von total 

CHF 284.20 (4 Tage x CHF 71.05 Taggeld), was unterhalb der Grenze 

von CHF 5'000.-- liegt, weshalb in casu die einzelrichterliche 

Spruchkompetenz gegeben ist.

3. Streitgegenstand bildet die Frage, ob der Beschwerdegegner die 

Beschwerdeführerin zu Recht für vier Tage in der Anspruchsberechtigung 

auf Arbeitslosenversicherungstaggeld eingestellt hat, weil sie 

ungenügende persönliche Arbeitsbemühungen im Monat April 2023 

vorwies. Es geht im Wesentlichen um die Rechtmässigkeit der 

Anspruchseinstellung an sich wie auch um die ausgesprochene 

Einstellungsdauer von vier Tagen.

4. Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss die Versicherte mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um 

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Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Satz 1). Insbesondere 

ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 

bisherigen Berufes (Satz 2). Sie muss ihre Bemühungen nachweisen 

können (Satz 3). Diese in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerte Pflicht, stellt eine 

allgemeine Schadenminderungspflicht der versicherten Person dar 

(GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz [AVIG], 

Bern 1987, Bd. I [Art. 1-58], N 12 zu Art. 17; BGE 133 V 89 E.6.1.1). 

Nach Art. 26 Abs. 1 AVIV ist die Versicherte insbesondere dazu 

verpflichtet, sich gezielt um Arbeit zu bemühen, was in der Regel in Form 

einer ordentlichen Bewerbung zu erfolgen hat. Falls sich die versicherte 

Person noch in einem laufenden jedoch (bereits gekündigten) 

Anstellungsverhältnis befindet, ergibt sich diese Pflicht zur Leistung von 

Arbeitsbemühungen bereits unmittelbar aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG 

verankerten Schadenminderungspflicht und nicht aufgrund von 

Art. 26 AVIV (vgl. BGE 139 V 524 E.4; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_522/2018 vom 25. Juni 2019 E.4.3.2). Daraus folgt, 

dass die Pflicht zum Verfassen von Stellenbewerbungen in einem 

unbefristeten Arbeitsverhältnis bereits während der laufenden 

Kündigungsfrist und somit vor Anspruchstellung besteht. Bei einem 

befristeten Arbeitsverhältnis besteht die Pflicht demgegenüber mindestens 

während den drei letzten Monaten (vgl. Praxis über die 

Arbeitslosenentschädigung [AVIG-Praxis ALE] vom Januar 2024, 

herausgegeben vom Staatssekretariat für Wirtschaft [SECO], Rz. B314). 

Entscheidend für die Festlegung des zu berücksichtigenden Zeitraums, für 

den die erbrachten Arbeitsbemühungen zu prüfen sind, ist der Zeitpunkt, 

ab dem die Versicherte Kenntnis davon erhält, dass sie objektiv von 

Arbeitslosigkeit bedroht ist. Falls dieser Zeitpunkt mehr als drei Monate vor 

der Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung liegt, so beschränkt sich 

die Überprüfung der geleisteten Arbeitsbemühungen auf die drei letzten 

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Monate vor der Anmeldung (vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. B314; vgl. Urteil 

des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden [VGU] S 23 6 vom 4. 

Juli 2023 E.4.2).

5. Zur Anzahl der monatlich zu erbringenden persönlichen 

Arbeitsbemühungen hat das Bundesgericht festgehalten, dass eine 

allgemein gültige Aussage nicht möglich sei und es wesentlich von 

konkreten Umständen der Versicherten abhänge. Gemäss Lehre und 

Rechtsprechung seien für die Beurteilung sowohl die objektiven als auch 

subjektiven Umstände, namentlich das Alter, die Schulbildung, allfällige 

Sprachschwierigkeiten, die Berufsbildung, die Dauer der Arbeitslosigkeit 

sowie auch die Arbeitsmarktlage der betroffenen Person, gesamthaft zu 

würdigen (vgl. zum Ganzen Urteile des Bundesgerichts 8C_708/2019 vom 

10. Januar 2020 E.3.2, 8C_737/2017 vom 8. Januar 2018 

E.2.2, 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1; Eidgenössisches 

Versicherungsgericht [EVGE] C 258/2006 vom 6. Februar 2007 E.2.2; 

VGU S 00 56 vom 10. April 2000 E.1; KUPFER BUCHER, in: 

Stauffer/Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 5. Aufl., Zürich 2019, S. 221 Ziff. 2.3; AVIG-Praxis ALE, Rz. B316). 

In früheren Entscheiden hat sich das Bundesgericht jedoch dahingehend 

geäussert, dass zehn bis zwölf Bewerbungen pro Monat grundsätzlich als 

ausreichend anzusehen ist (vgl. dazu BGE 141 V 365 E.4.1 mit Hinweis 

auf BGE 139 V 524 E.2.1.4; vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 9C_376/2021 vom 19. Januar 2022 E.4.3.3; KUPFER 

BUCHER, a.a.O., S. 222 Ziff. 2.3). Im Einklang mit dieser 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung geht das Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden in konstanter Praxis davon aus, dass monatlich rund 

zehn Arbeitsbemühungen nachzuweisen sind (vgl. VGU S 22 20 vom 4. 

Juli 2022 E.6). Erreicht die Versicherte die erforderliche Anzahl an 

Stellenbewerbungen nicht bzw. bemüht sich nicht genügend um 

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zumutbare Arbeit, so kann die kantonale Amtsstelle das 

Arbeitslosenversicherungstaggeld auf Grundlage von Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG für eine gewisse Dauer einstellen (vgl. BGE 141 V 365 E.2.1, 

BGE 139 V 524 E.2.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_271/2011 vom 

14. Juni 2011 E.2.2).  

6. Vorliegend befand sich die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der 

Anmeldung für Versicherungsleistungen in einem gekündigten 

Arbeitsverhältnis, welches per 30. April 2023 endete. Die 

Beschwerdeführerin wäre nach dem Gesagten verpflichtet gewesen, ab 

Kenntnis der Beendigung ihrer bisherigen Arbeitsstelle – vorliegend 

spätestens ab April 2023 – sich intensiv um eine neue Arbeitsstelle zu 

bemühen. Die Beschwerdeführerin leistete im Monat März 2023 zwei und 

im Monat April 2023 drei Arbeitsbemühungen und brach dann am 9. April 

2023 ihre Bemühungen ohne ersichtlichen Grund ab (vgl. Bg-act. 7). Den 

frühzeitigen Abbruch der Arbeitsbemühungen für den Monat April 2023 

begründete die Beschwerdeführerin damit, dass sie davon ausgegangen 

sei, dass sie mit den erbrachten fünf Stellenbewerbungen die erforderliche 

Anzahl von insgesamt fünf Arbeitsbemühungen erfüllt hätte. Dies 

entspreche der vorgeschriebenen Anzahl an Stellenbewerbungen, wie sie 

ihr das RAV im Zusammenhang mit einer früheren Stellensuche und 

aktuell mitgeteilt hätte. 

7. Die Beschwerdeführerin beruft sich in ihren Ausführungen somit auf eine 

angeblich in der Vergangenheit und aktuell wiederum erteilte Auskunft des 

RAV. Daraus kann sie jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten. Das 

ihrerseits bezeichnete Dokument des RAV zur Vereinbarung der 

Wiedereingliederungsstrategie aus dem Jahre 2020 enthält nämlich die 

Vereinbarung zwischen dem RAV und der Beschwerdeführerin, dass die 

Versicherte jeden Monat verteilt auf den ganzen Zeitraum mindestens 

zehn (Hervorhebung durch das Gericht) persönliche Arbeitsbemühungen 

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bis einen Monat vor Stellenantritt, der zur Abmeldung führt, tätigt bzw. 

mindestens fünf (Hervorhebung durch das Gericht) persönliche 

Arbeitsbemühungen für den Zeitraum vor Beginn der Arbeitslosigkeit (vgl. 

Bg-act. 10 S. 2). Der Einwand der Beschwerdeführerin betreffend die 

angeblich fälschlich erteilte Auskunft des RAV geht indessen fehl. Da die 

Beschwerdeführerin im Monat April 2023 ohnehin nur drei 

Arbeitsbemühungen leistete, hätte die Beschwerdeführerin im Übrigen 

selbst bei Vorliegen einer tatsächlich fälschlich erteilten Auskunft des RAV 

auch diesen tieferen Richtwert von monatlich mindestens fünf 

Bemühungen nicht erfüllt. Ergänzend ist zudem anzumerken, dass sich 

selbst das Fehlen eines expliziten Hinweises betreffend die Anzahl der zu 

erbringenden Stellenbewerbungen die Beschwerdeführerin von ihrer 

gesetzlichen Schadenminderungspflicht im Sinne von Art. 17 Abs. 1 AVIG 

nicht hätte exkulpieren können. Sie hätte ihre Pflicht zur Erbringung der 

notwendigen Arbeitsbemühungen kennen und wissen müssen, dass sie 

bereits vor Anmeldung des Anspruchs auf Versicherungsleistungen 

gesetzlich zur ernsthaften Arbeitssuche und Veranlassung von rund zehn 

Stellenbewerbungen verpflichtet gewesen wäre (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_768/2014 vom 23. Februar 2015 E.2.2.2). Insgesamt 

ist damit erwiesen, dass die Beschwerdeführerin ihrer gesetzlichen Pflicht 

nicht rechtsgenüglich nachgekommen ist, indem sie im Monat April 2023 

keine genügende Anzahl an persönlichen Arbeitsbemühungen erbrachte 

und aus nicht ersichtlichen Gründen die Arbeitssuche bereits am 9. April 

2023 beendete, obschon ihr die Fortsetzung zumutbar war und sie noch 

keine neue, unmittelbar anschliessende Stelle zugesichert hatte, womit sie 

zusätzlich ihre Schadenminderungspflicht verletzte.

8. Es ist somit festzuhalten, dass die Einstellung der Beschwerdeführerin in 

der Anspruchsberechtigung auf Arbeitslosenversicherungstaggeld zu 

Recht erfolgt ist, da die Beschwerdeführerin offenkundig ungenügende 

persönliche Arbeitsbemühungen erbrachte und damit die 

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Voraussetzungen für eine Einstellung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG 

erfüllt sind.

9. Zu prüfen bleibt, ob die Einstellungsdauer von vier Tagen angemessen ist.

9.1. Die Einstellungsdauer bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens, 

welches sich die versicherte Person vorwerfen lassen muss 

(Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG). Eine Einstellung des 

Arbeitslosenversicherungstaggelds dauert bei leichtem Verschulden 1 bis 

15 Tage, bei mittelschwerem Verschulden 16 bis 30 Tage und bei 

schwerem Verschulden 31 bis 60 Tage (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich 

dabei um eine typische Ermessensfrage handelt, bei welcher der 

Verwaltung ein grosser Ermessensspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer 

Zurückhaltung geboten. Im Gegensatz zur Kognition des Bundesgerichts 

ist diejenige des kantonalen Gerichts in diesem Zusammenhang nicht auf 

Rechtsverletzung beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf die 

Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfügung. Das 

Sozialversicherungsgericht darf jedoch nicht ohne triftigen Grund seine 

eigene Beurteilung an die Stelle derjenigen der Verwaltung setzen; es 

muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, die seine abweichende 

Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (BGE 137 V 

71 E.5.2, 126 V 75 E.6; Urteile des Bundesgerichts 8C_712/2020 vom 21. 

Juli 2021 E.4.4, 8C_332/2019 vom 18. September 2019 

E.3.3, 8C_302/2019 vom 22. August 2019 E.3.3.2; VGU S 22 71 vom 29. 

August 2023 E.5.1). Das Einstellraster gemäss AVIG-Praxis sieht für 

ungenügende Arbeitsbemühungen während Ablauf der einmonatigen 

Kündigungsfrist drei bis vier Einstelltage vor (vgl. AVIG-Praxis ALE, Rz. 

D79). 

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9.2. Vorliegend stellen die ungenügenden Arbeitsbemühungen ab dem 9. April 

2023 bis Ende desselben Monates ein leichtes Verschulden dar. Die 

angeordnete Einstelldauer von vier Tagen liegt im Rahmen der gesetzlich 

vorgeschriebenen Einstelldauer (vgl. Art. 30 Abs. 3 Satz 3 AVIG i.V.m. 

Art. 45 Abs. 3 AVIV) und entspricht zugleich dem Einstellraster der AVIG-

Praxis ALE. Die Ermessensausübung des Beschwerdegegners ist 

demzufolge nicht zu beanstanden.

10. Insgesamt ist somit festzuhalten, dass die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung der Beschwerdeführerin auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld für vier Tage rechtmässig und 

angemessen ist. Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. Juni 

2023 ist somit nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als 

unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

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11.1. Auf der Grundlage von Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale 

Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten über Leistungen nur dann 

kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist. 

Ebenfalls kann das Gericht im Falle von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

eine Kostenpflicht vorsehen. Vorliegend besteht weder eine Kostenpflicht 

gemäss AVIG, noch liegt ein Fall von Mutwilligkeit oder Leichtsinnigkeit 

vor. Der Beschwerdeführerin sind demzufolge keine Kosten aufzuerlegen.

11.2. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Parteikostenersatz zu 

(vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]