# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bcc138f7-0464-5f57-b4c9-20295fbdcb18
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-07
**Language:** de
**Title:** Rückweisung vom Bundesgericht; neben den realisierten Börsengewinnen und -verlusten sind auch die Buchgewinne und -verluste zu berücksichtigen.
**Docket/Reference:** ZL.2012.00113
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2012.00113.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2012.00113
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
7. Januar 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
Sigg Schwarz
Advokatur
Theaterstrasse 3, Postfach 2336, 8401 Winterthur
gegen
Gemeinde
Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin
lic
.
iur
. Renate
Vitelli-Jucker
Advokaturbüro
Künzli
, Villa Bianchi
Brunnenstrasse 27, Postfach 1112, 8610 Uster 1
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1942, bezieht seit 2006 eine AHV-Altersrente und meldete sich am 14. Mai 2010 bei der Gemeinde
Y.___
,
Durchführungs
stelle
für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (Urk. 2/8/2).
Die Durchführungsstelle verneinte mit Verfügung vom 20. Juli 2010
(Urk. 2/8/13/1-3) und Einspracheentscheid vom 13. September 2010 (Urk. 2/8/19 = Urk. 2/2)
den Anspruch von
X.___
auf Zusatzleistungen
, weil ihm ein Verzichtsvermögen von Fr. 200'000.-- per 1. Januar 2007 anzurechnen sei und somit die anrechenbaren Einnahmen die anrechenbaren Ausgaben über
stiegen
.
1.2
Die vom Versicherten
am
7. Oktober 2010
dagegen erhobene
Beschwerde
(Urk.
2/
1
)
hies
das hiesige Gericht im Verfahren ZL.2010.
00093
mit Urteil vom 29. Mai 2012 (Urk. 2/19) in dem Sinne gut,
als es das
am 1. Januar 2010 mass
gebende
Verzichtsvermögen auf Fr. 150‘000.
--
reduzierte
und beim ebenfalls angerechneten Auto den Wert auf Fr. 2‘638.
--
herabsetzte
und die Sache zur neuen Berechnung im Sinne der Erwägungen an die Durchführungsstelle zu
rückwies
.
2.
2
.
1
Das Bundesgericht hiess d
ie
vom Versicherten am 27. Juni 2012
dagegen
er
ho
bene Beschwerde (Urk. 2/21/3)
mit Urteil
9C_515/2012
vom 6. Dezember 2012 (Urk. 1)
teilweise gut und wies die Sache zum neuen Entscheid an das hiesige Gericht zurück.
Das Bundesgericht hielt im Wesentlichen fest, bei den
anerkannten
Lebenshal
tungskosten handle es sich um die Belastungen des Privatkontos
für Sammel
aufträge. Gemäss den Postenauszügen habe der Beschwerdeführer indessen auch
Maestrocard
-Bezüge getätigt, in der Regel in der Höhe von Fr. 300.-- oder Fr. 400.--.
Im Jahre 2006 hätten sich diese Bezüge auf insgesamt Fr. 16‘700.-- belaufen. Es bestehe kein Anlass anzunehmen, der Beschwerdeführer habe die
ses Geld ohne rechtliche Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung ver
wendet. Sie seien daher bei den belegten Lebenshaltungskosten
mit
zu berück
sichtigen. Insgesamt rechtfertige es sich, unter diesem Titel von einem durch
schnittlichen jährlichen Bedarf von mindestens Fr. 60‘000.
--
auszugehen
(Urk. 1 E. 4.1)
.
Weiter hielt es fest, das hiesige Gericht
habe nicht begründet, weshalb neben den realisierten Börsengewinnen und -verlusten die Buchgewinne und –
verluste
zwischen Kauf und Verkauf unberücksichtigt zu bleiben hätten
. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten Buchverluste und –gewinne seien glaubhaft.
Es werde Aufgabe des hiesigen Gerichts sein, diesbezüglich Klarheit zu schaffen
(Urk. 1 E. 4.2)
.
2.
2
Auf Aufforderung des hiesigen Gerichts
reichte der Beschwerdeführer mit Ein
gabe vom 8. Februar 2013 (Urk. 5)
die dem Bundesgericht vorgelegten Unterla
gen, Steuerbelege der Jahre 2004 bis 2008 und Bankbelege zu den geltend ge
machten Buchgewinnen und –
verlusten
ein (Urk. 6/1-4)
, wozu die
Beschwerde
gegnerin
am 4. März 2013 Stellung nahm (Urk. 10).
Zu den vom hiesigen Gericht
in einer tabellarischen
Übersicht
gestützt auf die vom Beschwerdeführer vorgelegten Unterlagen ermittelten Buchverluste und –gewinne (Urk. 12)
nahmen der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 18. Oktober 2013 (Urk. 15) und die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 21. Oktober 2013 (Urk. 17) Stellung.
Die Stellungnahme des Beschwerdeführers wurde der Beschwerdegegnerin mit
Verfügung vom 2
2.
Oktober 2013
zur Kenntnis
nahme
und
freiwilligen Stel
lungnahme
zugestellt
(Urk. 18).
Innert Frist ging keine Stellungnahme der
Be
schwerdegeg
n
erin
ein.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Die massgebenden rechtlichen Bestimmungen betreffend Anspruch auf
Ergän
zungsleistungen
(
Art.
2 ELG), deren Berechnung (
Art.
9 ELG) und den
Vermö
gensverzicht
(
Art.
11
Abs.
1
lit
. g ELG) wie auch insbesondere betreffend die Beurteilung der Anlage eines Vermögens und die hie
r
zu ergangene Rechtspre
chung wurde im Urteil des hiesigen Gerichts vom 29. Mai 2012 in Sachen der Parteien (Prozess ZL.2010.00093; E. 1) sowie im Urteil des Bundesgerichts 9C_515/2012 vom 6. Dezember 2012 (E. 2) umfassend wiedergegeben, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden kann.
2.
2.1
Das Bundesgericht
bejahte
im vorliegend massgebenden Urteil 9C_515/2012 (Urk. 1)
die Mitberücksichtigung der getätigten
Maestrocard
-Bezüge zu den
be
legte
n
Lebenshaltungskosten des Beschwerdeführers
und erachtete unter diesem Titel einen
durchschnittlich
en
jährlich
en Bedarf von
mindestens Fr. 60‘000.
-- als gerechtfertigt
(E. 4.1)
.
Weiter
stellte
das Bundesgericht
fest, dass
neben der Berücksichtigung des 2005 und 2006 ausbezahlten Vorsorgekapitals und der seit 2006 ausgerichteten Al
tersrente der AHV
sowie
der realisierten Börsengewinne und –
verluste
auch die
vom Beschwerdeführer glaubhaft dargelegten
Buchgewinne und –
verluste
in die Berechnung des jeweils Ende Jahr noch vorhandenen Vermögens
einzubeziehen seien
(E. 4.2).
Zu prüfen bleibt die
Höhe der Buchgewinne und –
verluste
sowie d
ie
Auswir
kung
deren
Berücksichtigung
auf das
Vorliegen
eines allfälligen
Verzichtstat
bestandes
.
2.2
Zur Höhe der Buchgewinne und -verluste machte der Beschwerdeführer geltend,
es sei auf die in
der Tabelle 2
gemäss Bundesgericht glaubhaft
dargestellten Buchgewinne und –
verluste
abzustellen (Urk. 5 S. 10).
Bei korrekter Berück
sichtigung der Buchgewinne und –
verluste
werde deutlich, dass vorliegend kei
neswegs ein Vermögensverzicht vorliege, so dass ein Zusatzleistungsanspruch ausgewiesen sei (S. 11).
Mit Eingabe vom 18. Okto
ber 2013
machte der Beschwerdeführer geltend,
es seien
auch diejenigen Wertschriften in die Tabelle des hiesigen Gerichts
(Urk. 12) aufzunehmen, welche im Laufe eines Jahres gekauft worden seien und in diesem Jahr erstmals per Ende Jahr im Depotverzeichnis aufgeführt würden (Urk. 15 S. 4).
Es sei deshalb die von ihm unter Bezug auf Urkunde 12 erstellte Tabelle „Buchgewinne/Buchverluste 2005 bis 2008“ (Urk. 16/1) samt den darin erwähnten Beilagen mit nachvollziehbar gemachten Korrekturen zur Grundlage des Entscheides zu nehmen (S. 5 f.).
2.3
Die Beschwerdegegnerin anerkannte in ihrer Stellungnahme vom
4. März 2013 die Berücksichtigung der Buchgewinne und
–
verluste
. Sie machte jedoch gel
tend, es seien auch die realisierten Gewinne und Verluste zu berücksichtigen
. D
eren tatsächlicher Umfang sei erst noch festzustellen, um die
Vermögensver
änderungen
betragsmässig beurteilen zu können (Urk. 10 S. 3)
.
Mit Eingabe vom 21. Oktober 2013 machte die Beschwerdegegnerin ausserdem geltend,
eine genaue Ermittlung des korrekten Buchverlustes werde wohl nur mittels
einer
Expertise möglich sein (Urk. 17 S. 4).
3.
3.1
Vorab ist festzuhalten, dass die realisierten Börsengewinne und –
verluste
im Urteil des hiesigen Gerichts vom 29. Mai 2012 (Urk. 2/19) bereits berücksichtigt worden sind und das Bundesgericht ausdrücklich zur Berücksichtigung auch der Buchgewinne und –
verluste
aufgefordert hat. De
r
Antrag der Beschwerdeführer,
es seien auch die realisierten Gewinne und Verluste zu berücksichtigen, kann demnach nicht
nachvollzogen
werden.
3.2
Mit Eingabe vom 18. Oktober 2013 reichte der Beschwerdeführer eine gestützt auf die tabellarische Übersicht des hiesigen Gerichts erstellte und ergänzte Ta
belle mit den ausgewiesenen Buchgewinnen und Buchverlusten der Jahre 2005 bis 2008 ein (Urk. 16/1).
Wie den Parteien bereits mit Verfügung vom 2
2.
Oktober 2013 (
Urk.
18)
zur Kenntnis gebracht wurde, wird der Hinweis des Beschwerdeführers, dass auch bei den im Laufe eines Jahres neu erworbenen Wertschriften per Ende des Jah
res die Buchgewinne und –
verluste
zu berücksichtigen seien, als zutreffend er
achtet.
Die Prüfung der vorliegenden Akten (
Urk.
6/3-5.6,
Urk.
6/2-4,
Urk.
16/1/2/1-82)
ergab sodann
, dass für die
Festlegung der Höhe der Buchgewinne und Buch
verluste auf die
in der
vom Beschwerdeführer eingereichte
n
Tabelle
ausgewiese
nen
Werte
(
Urk.
16/1)
abgestellt werden kann.
3.3
Zusätzlich zu den
im Urteil
des hiesigen Gerichts
vom 29. Mai 2012
(
Urk.
2/19)
in
Erwägung
3.3 aufgeführte
n
,
vom Bundesgericht nicht beanstandeten Beträge
n
sind nunmehr
entsprechend den Vorgaben des Bundesgerichts
die anzuneh
menden
Lebenshaltungskosten
(vgl. Sachverhalt
Ziff.
1.3)
sowie d
ie
Buchge
win
ne
und
-v
erluste
(vgl.
Urk.
16/1)
zu
berücksichtigen
, was folgendes Bild ergibt:
2004
Vermögensstand Anfang Jahr
78‘000.--
Vermögenszufluss
:
Kapitalauszahlung ./. Steuern
566‘200.--
Vermögensstand Ende Jahr
481‘000.--
Differenz
163‘200.--
davon entfallend auf:
–
Lebenshaltungskosten
-60‘000.--
–
realisierte Gewinne (+) / Verluste (-)
-51‘872.--
–
Buchgewinne (+) / -verluste (-)
–
Restbetrag: Verzichtsvermögen (+)
51‘328.--
200
5
Vermögensstand Anfang Jahr
481‘000.--
Vermögensstand Ende Jahr
453
‘000.--
Differenz
28
‘
0
00.--
davon entfallend auf:
–
Lebenshaltungskosten
-60‘000.--
–
realisierte Gewinne (+) / Verluste (-)
+
5
7
‘
129
.--
–
Buchgewinne (+) / -verluste (-)
-19‘189.--
–
Restbetrag: Verzichtsvermögen (+)
5
‘
940
.--
200
6
Vermögensstand Anfang Jahr
453‘000.--
Vermögenszufluss
:
AHV-Rente
22‘300.--
Vermögensstand Ende Jahr
439‘000.--
Differenz
36‘300.--
davon entfallend auf:
–
Lebenshaltungskosten
-60‘000.--
–
realisierte Gewinne (+) / Verluste (-)
+
46
‘
771
.--
–
Buchgewinne (+) / -verluste (-)
-1
1
‘
839
.--
–
Restbetrag: Verzichtsvermögen (+)
11
‘
232
.--
200
7
Vermögensstand Anfang Jahr
4
39
‘000.--
Vermögenszufluss
:
A
HV-Rente
22‘900.--
Vermögensstand Ende Jahr
330
‘000.--
Differenz
131‘9
00.--
davon entfallend auf:
–
Lebenshaltungskosten
-61‘5
00.--
–
realisierte Gewinne (+) / Verluste (-)
-35
‘
888
.--
–
Buchgewinne (+) / -verluste (-)
-38
‘
888
.--
–
Restbetrag: Verzichtsvermögen (+)
-4
‘
376
.--
200
8
Vermögensstand Anfang Jahr
330‘000.--
Vermögenszufluss
:
AHV-Rente
22‘900.--
Vermögensstand Ende Jahr
161‘000.--
Differenz
191‘900.--
davon entfallend auf:
–
Lebenshaltungskosten
-60‘000.--
–
realisierte Gewinne (+) / Verluste (-)
-68‘118.--
–
Buchgewinne (+) / -verluste (-)
-68‘492.--
–
Restbetrag: Verzichtsvermögen (+)
-4‘710.--
200
9
Vermögensstand Anfang Jahr
161‘000.--
Vermögenszufluss
:
AHV-Rente
23‘700.--
Vermögensstand Ende Jahr
89‘000.--
Differenz
95‘700.--
davon entfallend auf:
–
Lebenshaltungskosten
-60‘000.--
–
realisierte Gewinne (+) / Verluste (-)
-51‘792.--
–
Buchgewinne (+) / -verluste (-)
–
Restbetrag: Verzichtsvermögen (+)
-16‘092.--
Total Di
fferenz
en
(Verzichtsvermögen) 2004
- 2009
2004
51
‘
328
.--
2005
5
‘
940
.--
2006
11‘232.--
2007
-4‘376.--
2008
-4‘710.--
2009
-16‘092.--
Total
43‘322.--
Berücksichtigung
der jährlichen Amor
tisation von Fr. 10‘000.
—
nach
Art.
17a ELV
-40‘000.--
Total
unbelegte
Vermögensverminde
rung
per 1.1.2010
3‘322.--
Zu
m Bereich „
Lebenshaltungskosten
“
bleibt anzufügen, dass gemäss den Vorga
ben des Bundesgerichts
von einem durchschnittlichen jährlichen Bedarf von mindestens Fr. 60‘000.-- ausgegangen wurde (vgl.
Urk.
1 E. 4.1)
.
Werden
neben
den Belastungen des Kontos für die Sammelaufträge auch die
Maestrocard
-Be
züge
(vgl.
Urk.
2/8/21/1-31)
berücksichtigt
, resultieren
insgesamt Beträge in der Höhe von Fr. 57‘761.30 (2006), Fr. 61‘499.-- (2007), Fr. 54‘191.-- (2008) und
Fr. 55‘251.-- (2009), womit
sich
das Vorgehen gemäss Bundesgerichtsurteil
zu Gunsten des Beschwerdeführers
auswirkt
.
3.4
Vorliegend wurde seit der erstmaligen Kapitalauszahlung im Jahr 2004 nicht nur in jenem, sondern auch in den folgenden Jahren auf Vermögen verzichtet (vgl. Übersicht in E. 3.3). Das später angefallene Verzichtsvermögen ist dazu zu addieren, so dass bei einer jährlichen Amortisation von Fr. 10‘000.-- nach
Art.
17a ELV das am
1.
Januar 2010 massgebende Verzichtsvermögen nunmehr Fr. 3‘322.-- betrug.
Die Beschwerde ist insoweit gutzuheissen.
3.5
Zusammenfassend ist die Beschwerde demnach in Bezug auf die
massliche
Höhe des Vermögensverzichts gutzuheissen. Der angefochtene Einspracheentscheid ist aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie den Anspruch des Beschwerdeführers auf Zusatzleistungen unter Berück
sichtigung die
ser Vermögenswerte neu berechne
und hernach neu verfüge.
4.
Bei diesem Ausgang
des Verfahrens ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine angemessene Prozessentschädigung auszurichten (
§
34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht). Beim praxisgemässen Stundenansatz von Fr. 200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) sowie unter Berück
sichtigung d
er Bedeutung der Streitsache,
der Schwierigkeit des Prozesses
sowie der im Verfahren ZL.2010.00093 eingereichten Kostennote vom 1
5.
Dezember
2010 (
Urk.
2/14)
wird diese auf
Fr.
4‘900.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwert
steuer) festgelegt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der angefochtene
Ein
-
spracheent
scheid
vom 13. September 2010 aufgehoben und die Sache an die Ge
meinde
Y.___
, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, zurückge
wiesen wird, damit diese den Anspruch des Versicherten auf Zusatzleistungen zur AHV/IV im Sinne der Erwägungen neu berechne und hernach neu verfüge.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
-
schä
digung
von Fr.
4
’
9
00.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Stephanie Schwarz
-
Rechtsanwältin Renate
Vitelli-Jucker
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach