# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e70988a2-bb4b-5975-a873-19d4962c067a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 28.09.2017 B 2017/94
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2017-94_2017-09-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2017/94

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 28.09.2017

Entscheiddatum: 28.09.2017

Entscheid Verwaltungsgericht, 28.09.2017
Stipendienrecht, Eingabefrist, Art. 35 StipV, Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung 
mit Art. 143 Abs. 1 ZPO.Allein durch seine Parteiaussage, er habe gesehen, 
wie sein Vater die Ausbildungsbestätigung am Postschalter zum Versand 
per A-Post aufgegeben habe, vermag der Beschwerdeführer den Beweis der 
Rechtzeitigkeit der Eingabe nicht zu erbringen (E. 5), (Verwaltungsgericht, 
B 2017/94).Auf eine gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das 
Bundesgericht mit Urteil vom 8. November 2017 nicht ein (Verfahren 
2C_947/2017).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Bietenharder, Verwaltungsrichter 

Engeler; Gerichtsschreiber Bischofberger

 

Verfahrensbeteiligte

A.Y.,

Beschwerdeführer,

gegen

 

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen, Davidstrasse 31, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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Gegenstand

Stipendien / Eingabefrist

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. A.Y., geboren 1997, besucht seit dem 10. August 2015 die Tageshandelsschule der 

X.-Schule Zürich AG (act. 6/1, act. 12/10a/3, www. …. .ch, www.zefix.ch). Mit 

Verfügung vom 23. November 2015 gewährte ihm die Stipendienabteilung des Kantons 

St. Gallen (Dienst für Finanzen und Informatik des Bildungsdepartements) für das 

Ausbildungsjahr 2015/2016 ein Stipendium in der Höhe von gesamthaft CHF 14‘600 

(Auszahlung in Halbjahresraten von je CHF 7‘300 während des Herbstsemesters 

2015/2016 resp. des Frühlingssemesters 2016), hinsichtlich der Halbjahresrate für das 

Frühlingsemester 2016 unter der Suspensivbedingung, bis 15. Mai 2016 eine nach 

Beginn des Frühlingssemesters 2016 ausgestellte Ausbildungsbestätigung der Schule 

einzureichen. Bei Säumnis drohte sie ihm an, dass sein Stipendienanspruch für das 

Frühlingssemester 2016 entfalle (nicht aktenkundig, unbestritten, vgl. act. 2, S. 2 lit. B).

B. Mit Schreiben vom 31. August 2016 teilte der Vater von A.Y. der Stipendienabteilung 

mit, dass er ihr die Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 am 6. Mai 

2016 zugestellt habe (act. 12/1a/2, Beilagen nicht aktenkundig). Mit Verfügung vom 

16. September 2016 verweigerte die Stipendienabteilung A.Y., Stipendien für das 

Frühlingssemester 2016 zu gewähren (act. 12/1a/1). Dagegen rekurrierte A.Y. mit 

Eingabe vom 3. Oktober 2016 an das Bildungsdepartement (act. 12/1). Mit Entscheid 

vom 24. April 2017 wies das Bildungsdepartement den Rekurs ab (act. 2).

C. Gegen den Entscheid des Bildungsdepartements (Vorinstanz) vom 24. April 2017 

erhob A.Y. (Beschwerdeführer) am 8. Mai 2017 Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

sinngemäss mit dem Rechtsbegehren, es sei der angefochtene Entscheid aufzuheben 

und ihm seien für das Frühlingssemester 2016 Stipendien zu gewähren (act. 1). Am 

31. Mai 2017 / 12. Juni 2017 ersuchte der Beschwerdeführer um unentgeltliche 

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Rechtspflege (act. 5 und 6/1-11, act. 8 bis 9.3). Mit Vernehmlassung vom 27. Juni 2017 

beantragte die Vorinstanz, es sei die Beschwerde unter Kostenfolge zu Lasten des 

Beschwerdeführers abzuweisen (act. 11).

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge 

und die Akten wird, soweit wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels berechtigt (Art. 64 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Mai 2017 (act. 1) 

erfolgte rechtzeitig und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist somit – vorbehältlich der Ausführungen in Erwägung 6 – 

einzutreten.

2. Die Vorinstanz hat sämtliche Akten einzureichen, die ihr zum Entscheid zur 

Verfügung gestanden haben (Art. 52 VRP). Vorliegend fehlen in den vorinstanzlichen 

Akten (act. 12) sowohl die Beilagen zum Schreiben des Beschwerdeführers vom 

31. August 2016 (act. 12/1a/2) als auch die mit Stellungnahme vom 4. November 2016 

(act. 12/6) eingereichten Akten der Stipendienabteilung, welchen kein Aktenverzeichnis 

beilag. Da die diesbezüglichen Sachverhaltsfeststellungen im angefochtenen Entscheid 

(act. 2, S. 2 f. lit. B bis D) unbestritten sind, konnte davon abgesehen werden, diese 

Akten nachzufordern. In künftigen Verfahren sind die Vorinstanz und die 

Stipendienabteilung gehalten, sämtliche Akten einzureichen und die Akten mit einem 

Verzeichnis zu versehen (vgl. hierzu VerwGE B 2014/80 vom 27. November 2015 E. 

3.1.3 mit Hinweisen, insbesondere auf VerwGE B 2014/48 vom 28. Juli 2015 E. 2.1.1 

und VerwGE B 2014/71 vom 24. März 2015 E. 2, in: GVP 2015 Nr. 2).

3. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist zunächst nicht erkennbar und 

wird von ihm auch nicht weiter dargetan, inwiefern eine Verletzung des 

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Beschleunigungsgebots resp. des Verbots der Rechtsverzögerung gemäss Art. 29 Abs. 

1 BV (vgl. hierzu auch Art. 6 Ziff. 1 der Europäischen Konvention zum Schutze der 

Menschenrechte und Grundfreiheiten, SR 0.101, EMRK, BGer 2C_647/2014 vom 19. 

März 2015 E. 2.2 mit Hinweisen und Art. 88 Abs. 2 lit. a VRP) durch die Vorinstanz 

vorliegen sollte. Die Vorinstanz entschied über den vom Beschwerdeführer am 

3. Oktober 2016 eingereichten Rekurs (act. 12/1) am 24. April 2017 (act. 2), nachdem 

der Schriftenwechsel am 29. November 2016 abgeschlossen werden konnte 

(act. 12/13).

4. Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe seinen verfassungsmässigen 

Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, da sie sich mit seinen Darlegungen in Bezug 

auf telefonische Angaben der Stipendienabteilung, Weisungen der X.-Schule Zürich AG 

sowie den Umstand, dass die Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 

bei der Stipendienabteilung verloren gegangen sein könnte, nicht auseinandergesetzt 

habe (act. 1).

4.1. Die Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf rechtliches Gehör im 

Sinne von Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (SR 101, BV, vgl. BGE 142 I 135 E. 2.1 mit Hinweisen, siehe auch 

Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 lit. a VRP) soll verhindern, dass sich die 

Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen, die 

Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl 

der Betroffene wie auch die Rechtsmittelinstanz sich über die Tragweite des 

Entscheides ein Bild machen können. In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die 

Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf 

welche sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGer 2C_718/2010 vom 2. März 2011 E. 2.1). Dies 

bedeutet indes nicht, dass sich die Behörde mit jeder tatbeständlichen Behauptung 

und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich auf 

die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl. BGer 1C_218/2015 vom 

2. Juni 2016 E. 4.3 mit Hinweis auf BGE 136 I 229 E. 5.2 und BGE 140 II 262 E. 6.2 mit 

Hinweis).

4.2. Die Vorinstanz stellte sich in Erwägung 4 f. des angefochtenen Entscheids (act. 2, 

S. 8 f.) auf den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe den Beweis, dass der Versand 

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der Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 rechtzeitig erfolgt sei, 

nicht rechtsgenügend erbracht. Die Stipendienabteilung habe ihn mehrmals auf seine 

Pflicht zur rechtzeitigen Eingabe der Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 

2016 und auf die Säumnisfolgen hingewiesen. Es sei allein ihm zuzurechnen, dass er 

die Ausbildungsbestätigung nicht fristgerecht eingereicht habe. Aus dieser Begründung 

ergibt sich mit genügender Klarheit, weshalb die Vorinstanz die Verfügung der 

Stipendienabteilung vom 16. September 2016 (act. 12/1a/1) schützte, mit welcher dem 

Beschwerdeführer die Gewährung von Stipendien für das Frühlingssemester 2016 

verweigert wurde. Der Beschwerdeführer vermochte den angefochtenen Entscheid 

denn auch durchaus sachgerecht anzufechten. Die Vorinstanz begründete ihren 

Entscheid insoweit hinreichend. Ihr kann keine Verletzung von Art. 29 Abs. 2 BV 

vorgeworfen werden. Ob die Argumentation der Vorinstanz auch inhaltlich zutrifft, 

bleibt im Folgenden zu prüfen.

5. Nicht umstritten ist, dass die Suspensivbedingung in der Verfügung vom 

23. November 2015, wonach der Beschwerdeführer bis 15. Mai 2016 eine nach Beginn 

des Frühlingssemesters 2016 ausgestellte Ausbildungsbestätigung der X.-Schule 

Zürich AG einzureichen hatte, gesetzmässig war (vgl. hierzu Art. 5 Abs. 1 BV, BGer 

1C_750/2013 vom 28. April 2014 E. 3.1 mit Hinweisen sowie Tschannen/Zimmerli/

Müller, Allgemeines Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 28 Rz. 95 f., Art. 3 und Art. 66 

BV, Art. 3 lit. c der Verfassung des Kantons St. Gallen, sGS 111.1, KV, BGer 

2C_1000/2014 vom 7. Juli 2015 E. 3 mit Hinweis auf BGer 2P.132/2003 vom 7. August 

2003 E. 2, VerwGE B 2015/162 vom 26. Oktober 2016 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch, 

sowie Art. 12 Abs. 1 lit. a der Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von 

Ausbildungsbeiträgen, sGS 211.531, Stipendien-Konkordat, Art. 12 Abs. 1 des 

Gesetzes über die staatlichen Stipendien und Studiendarlehen, Stipendiengesetz; sGS 

211.5, StipG, und Art. 24 StipG in Verbindung mit Art. 35 der Stipendienverordnung, 

sGS 211.51, StipV). Sodann bestreitet der Beschwerdeführer im Unterschied zum 

Rekursverfahren (act. 12/1) im Beschwerdeverfahren (act. 1) nicht mehr, dass er die 

Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 zu spät resp. nicht eingereicht 

hat (vgl. hierzu Wegleitung Stipendien des Dienstes für Finanzen und Informatik, 

Ausgabe 2016, www.schule.sg.ch, wonach die Stipendienabteilung gestützt auf Art. 35 

Abs. 1 StipV für das Frühlingssemester das Ende der Eingabefrist [dies ad quem, vgl. 

Art. 2 des Europäischen Übereinkommens über die Berechnung der Fristen, SR 

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0.221.122.3, EuFrüb] auf jeweils 15. Mai festgesetzt hat). Lediglich der Vollständigkeit 

halber ist diesbezüglich zum einen festzuhalten, dass Art. 35 StipV, auf welchen sich 

die strittige Bedingung in der Verfügung vom 23. November 2013 abstützt, im 

Unterschied zu Art. 22 Abs. 2 Satz 2 der alten Vollzugsverordnung zum 

Stipendiengesetz (nGS 26-81) hinsichtlich der Einhaltung der Eingabefrist keine 

Ausnahmen in besonderen Fällen mehr statuiert (vgl. hierzu auch M. Müller, Das 

Stipendienrecht des Kantons St. Gallen mit Berücksichtigung der 

Stipendiengesetzgebung des Bundes, St. Gallen 1987, S. 246 f.). Insoweit handelt es 

sich dabei nicht um eine blosse Ordnungs-, sondern um eine Verwirkungsfrist (vgl. 

hierzu Art. 30  VRP). Hinzu kommt, dass in der Verfügung der Stipendienabteilung 

vom 23. November 2015 auf die Säumnisfolgen hingewiesen wurde, weshalb die in 

dieser Verfügung angesetzte Frist für die Einreichung der Ausbildungsbestätigung 

ebenfalls die Folge der Verwirkung nach sich zieht (vgl. VerwGE B 2014/105 vom 27. 

April 2016 E. 3 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch). Zum anderen müssen Eingaben in 

Papierform (Art. 130 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung, 

Zivilprozessordnung, SR 272, ZPO) spätestens am letzten Tag der Frist bei der 

Behörde oder beim Gericht eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 

übergeben werden (sog. Expeditionsprinzip, vgl. Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit 

Art. 143 Abs. 1 ZPO, siehe auch Art. 3 Abs. 1 EuFrüb, Art. 48 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht, Bundesgerichtsgesetz; SR 173.110, BGG, 

Art. 21 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren, 

Verwaltungsverfahrensgesetz; SR 172.021, VwVG, und Art. 91 Abs. 2 der 

Schweizerischen Strafprozessordnung, Strafprozessordnung; SR 312.0, StPO). Dem 

Absender obliegt der Nachweis, dass er seine Eingabe bis um 24 Uhr des letzten 

Tages der laufenden Frist der Post übergeben hat (vgl. Art. 8 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches, SR 210, ZGB, als allgemeiner Rechtsgrundsatz, BGer 1C_589/2015 

vom 16. März 2016 E. 2.2 mit Hinweisen, P. Egli, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], 

Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 21 N 13, K. Plüss, 

in: A. Griffel [Hrsg.], Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons 

Zürich, 3. Aufl. 2014, § 11 N 41, sowie Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im 

Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl. 

2003, Rz. 629). Wie die Vorinstanz in Erwägung 4 des angefochtenen Entscheids in 

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freier Beweiswürdigung (Art. 58 in Verbindung mit Art. 21 Abs. 3 VRP, vgl. hierzu 

Cavelti/Vögeli, Rz. 616) nachvollziehbar ausgeführt hat, vermag der Beschwerdeführer 

den Beweis der Rechtzeitigkeit allein durch seine nicht weiter belegte Parteiaussage, er 

habe gesehen, dass sein Vater die fragliche Ausbildungsbestätigung für das 

Frühlingssemester 2016 am 6. Mai 2016 am Postschalter Langgasse zum Versand per 

A-Post aufgegeben habe, nicht zu erbringen (vgl. hierzu K. Plüss, a.a.O., § 11 N 46). 

Demzufolge ist es nicht zu beanstanden, dass die Stipendienabteilung dem 

Beschwerdeführer, wie in der Verfügung vom 23. November 2015 angedroht (vgl. 

hierzu Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 147 Abs. 3 ZPO), für das 

Frühlingssemester 2016 keine Stipendien gewährte.

6. Im Weiteren ersucht der Beschwerdeführer dem Sinn nach um Wiederherstellung der 

Eingabefrist, da er befürchten müsse, nach Ausbildungsende von der X.-Schule 

Zürich AG betrieben zu werden (act. 1). In dieser Hinsicht bleibt festzuhalten, dass zum 

Entscheid über ein Fristwiederherstellungsgesuch gemäss Art. 30  Abs. 1 VRP in 

Verbindung mit Art. 148 Abs. 1 ZPO die Instanz zuständig ist, bei welcher die Frist 

verpasst wurde (vgl. VerwGE B 2015/3 vom 28. Juli 2015 E. 2.4, www.gerichte.sg.ch). 

Bei der Stipendienabteilung wurde, soweit ersichtlich, innert zehn Tagen seit Wegfall 

des Säumnisgrundes resp. innerhalb von sechs Monaten seit Eröffnung der Verfügung 

vom 16. September 2016 (act. 12/1a/1) kein Fristwiederherstellungsgesuch gestellt 

(vgl. Art. 30 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 148 Abs. 2 und 3 ZPO). Im 

angefochtenen Entscheid finden sich diesbezüglich denn auch keine Ausführungen. Im 

vorliegenden Verfahren wäre ein ausdrücklich gestelltes Gesuch daher einerseits 

verspätet. Andererseits kann Gegenstand des vorliegenden Verfahrens nur bilden, was 

bereits im vorinstanzlichen Verfahren behandelt wurde. Dementsprechend kann auf die 

Frage der Fristwiederherstellung im konkreten Fall nicht eingetreten werden. Dennoch 

erscheint es gerechtfertigt, diesbezüglich Folgendes anzumerken: Bereits im Jahr 2013 

wurde der Vater des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit einem Stipendium für 

den älteren Bruder des Beschwerdeführers für das Frühlingssemester 2013 von der 

Stipendienabteilung darauf hingewiesen, fristgerecht eine Ausbildungsbestätigung 

einzureichen, was er jedoch unterliess. In der Folge konnte das Stipendium nur 

gewährt werden, weil die Stipendienabteilung wegen des Todes der Mutter des 

Beschwerdeführers am 31. Mai 2013 (act. 9.1) auf ein unverschuldetes Hindernis 

erkannte (act. 12/6, S. 5), welches offenbar zur Wiederherstellung der Frist führte. 

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Dieser Sachverhalt war dem Beschwerdeführer bekannt (act. 12/1). Neben seinem 

Vater musste somit auch ihm bewusst gewesen sein, dass er sich rechtzeitig um die 

Einreichung der Ausbildungsbestätigung für das Frühlingssemester 2016 hätten 

kümmern müssen. Insofern ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass der 

Beschwerdeführer die geltend gemachte Notsituation seinem eigenen Verhalten 

zuzuschreiben hat (vgl. E. 5 des angefochtenen Entscheids, act. 2, S. 8 f.). Es wäre ihm 

und seinem Vater im konkreten Fall ohne Weiteres zumutbar gewesen, die 

Ausbildungsbestätigung fristgerecht einzureichen. Dies umso mehr, da es nicht das 

erste Mal war, dass sein Vater es versäumte, ein solches Gesuch rechtzeitig 

einzureichen. Diese Nachlässigkeit des Beschwerdeführers und seines Vaters, welcher 

den Beschwerdeführer im erstinstanzlichen Verfahren zeitweise vertrat (act. 12/1a/2), 

lässt sich angesichts der konkreten Verhältnisse nicht als entschuldbarer Irrtum bzw. 

als leichtes Verschulden interpretieren, zumal sich der Beschwerdeführer Fehler seines 

Vertreters wie eigene anrechnen lassen muss (vgl. hierzu VerwGE B 2014/37 vom 

16. April 2014 E. 3 mit Hinweisen, www.gerichte.sg.ch, A. Staehelin, in: Sutter-Somm/

Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, Art. 148 N 7 ff., sowie VerwGE B 2014/105 vom 27. 

April 2016 E. 5.2 mit Hinweisen, a.a.O.).

7. Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit 

darauf einzutreten ist. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer 

die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 1‘500 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12, GKV). Auf die Erhebung ist zu verzichten (Art. 

97 VRP). Damit ist das Gesuch vom 31. Mai 2017 / 12. Juni 2017 (act. 5 und 6/1-11, 

act. 8 bis 9.3) um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos. Der Vorinstanz steht 

kein Kostenersatz zu (vgl. VerwGE B 2015/162 vom 26. Oktober 2016 unter 

www.gerichte.sg.ch nicht veröffentlichte E. 4 sowie VerwGE B 2014/165 vom 28. Mai 

2015 unter www.gerichte.sg.ch nicht veröffentlichte E. 5 mit Hinweis auf R. Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. 

Gallen 2004, S. 176 ff., siehe auch VerwGE B 2012/271 vom 12. Juni 2013 ebenfalls 

unveröffentlichte E. 7).

 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1‘500 werden dem 

Beschwerdeführer auferlegt. Auf die Erhebung wird verzichtet.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird zufolge Gegenstandslosigkeit 

abgeschrieben.

 

Der Abteilungspräsident                    Gerichtsschreiber

Zürn                                                   Bischofberger

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