# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 23b39dd0-1509-51c1-9b9c-aece336eb9da
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-06
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 06.11.2018 S 2017 104
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2017-104_2018-11-06.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 17 104

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz von Salis
Richter Meisser, Audétat 

Aktuar Paganini

URTEIL

vom 6. November 2018

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. Hardy Landolt,

Kläger

gegen 

Pensionskasse B._____,

vertreten durch BCPA Sàrl,

Beklagte

betreffend Versicherungsleistungen nach BVG (IV-Rente)

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1. Der 1958 geborene A._____ war vom 1. Dezember 1997 bis 31. Januar 

2015 bei der B._____ AG, X._____ stets zu 100 % angestellt und über 

deren Pensionskasse, die Pensionskasse B._____, vorsorgeversichert. 

2. Im Mai 2010 starb die Ehefrau von A._____. Im November 2010 unterzog 

sich A._____ einem operativen Eingriff wegen eines Prostatakrebses. 

Anschliessend war er aufgrund einer depressiven Erkrankung 

vorübergehend in psychiatrischer Behandlung. Im Jahr 2013 verstärkte 

sich die depressive Symptomatik und er stand regelmässig in 

hausärztlicher Behandlung. 

3. Mit Änderung des Arbeitsvertrags vom 24. Februar 2014 reduzierte 

A._____ per 1. März 2014 sein Arbeitspensum auf 80 %. 

4. Ab 4. April 2014 wurde er von seinem Hausarzt Dr. med. C._____ zu 100 % 

krankgeschrieben. Es folgten eine Hospitalisierung wegen Atemnot, sowie 

seit 15. Juni 2014 eine stationäre und eine ambulante psychiatrische 

Behandlung und Therapie. Noch heute befindet sich A._____ in 

regelmässiger psychiatrischer Behandlung.

5. Nach gescheiterten Integrationsmassnahmen sprach die IV-Stelle des 

Kantons Y._____ A._____ ab 1. Juni 2015 eine ganze Invalidenrente zu. 

Laut IV-Stelle ist von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit infolge des 

psychischen Gesundheitsschadens seit 15. Juni 2014, also seit dem Eintritt 

zur stationären psychiatrischen Behandlung in die psychiatrische Klinik 

D._____ auszugehen.

6. Am 27. September 2016 sprach die Pensionskasse B._____ A._____ eine 

ganze BVG-Invalidenrente gestützt auf einen versicherten Jahresverdienst 

von Fr. 62'400.-- (gemäss dem per 1. März 2014 gesenkten Pensum von 

80 %) zu mit Beginn ab 29. September 2016, da er ab Rentenzahlung der 

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Invalidenversicherung am 1. Juni 2015 noch anzurechnende 

Krankentaggelder erhalten habe. 

7. In der Folge kam es zu einem Korrespondenzwechsel zwischen A._____ 

und der Pensionskasse B._____. Darin machte A._____ unter Einreichung 

eines Arztzeugnisses seines Hausarztes vom 26. Januar 2017 – 

demzufolge die Pensumsreduktion per 1. März 2014 aus medizinischen 

Gründen erfolgt sei – geltend machte, dass auf das zuletzt als Gesunder 

erzielte und zukünftig erzielbare Erwerbseinkommen von Fr. 78'000.-- 

(gemäss Lohnausweis 2013) abzustellen sei. Die Pensionskasse B._____ 

stellte sich schliesslich nach Rücksprache mit ihrem Rückversicherer mit 

Schreiben vom 24. März 2017 auf den Standpunkt, dass auf das inhaltlich 

über Jahre rückdatierte Arztzeugnis des Hausarztes vom 26. Januar 2017 

nicht abgestellt werden könne und aus den Akten vielmehr eine freiwillige 

Pensumsreduktion aufgrund des zu langen Arbeitswegs und Zeitmangels 

für Hobbies hervorgehe.

8. Mit am Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden am 26. Juli 2017 

eingereichter Klage beantragte A._____ (nachfolgend: Kläger), die 

Pensionskasse B._____ (nachfolgend: Beklagte) sei zu verpflichten, ihm 

mit Wirkung ab 15. Juni 2015 eine ganze BVG-Invalidenrente basierend 

auf einem versicherten Jahresverdienst von Fr. 78'000.-- unter Anrechnung 

der bereits geleisteten Rentenbetreffnisse und unter Zinsfolgen zu 

bezahlen. Der Kläger machte im Wesentlichen geltend, dass die 

Einschränkung der funktionellen Leistungsfähigkeit bereits 2013 

eingetreten sei und sich fortlaufend verschlechtert habe. Entgegen der 

Auffassung der Beklagten habe er nicht aus freien Stücken, sondern aus 

gesundheitlichen Gründen sein Pensum um 20 % per 1. März 2014 

reduziert. Deshalb rechtfertige es sich nicht, den tieferen versicherten 

Verdienst nach Eintritt der gesundheitlichen Beeinträchtigung, welche sich 

letztlich invalidisierend ausgewirkt hat, sowohl für die Bemessung des 

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versicherten Verdienstes als auch für die Bemessung des mutmasslich 

erzielten Erwerbseinkommens, wäre die versicherte Person nicht invalide 

geworden, heranzuziehen. 

9. Mit Klageantwort vom 30. September 2017 beantragte die Beklagte die 

Abweisung der Klage. Die Beklagte brachte im Wesentlichen vor, dass der 

Kläger sein Arbeitspensum auf eigenen Wunsch und vor Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit reduziert habe, um als Ausgleich zur beruflichen 

Belastung mehr Zeit für seine Hobbies zu haben.

10. Mit Replik vom 31. Oktober 2017 und Duplik vom 28. November 2017 

vertieften die Parteien ihre Argumente unter Festhalten an ihren Anträgen. 

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als 

Versicherungsgericht ist für die Beurteilung der vorliegenden Klage nach 

Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversorge (BVG; SR 831.40) i.V.m. Art. 63 

Abs. 2 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 

370.100) sachlich zuständig. Da die Beklagte ihren Sitz in X._____ hat, ist 

das Verwaltungsgericht gemäss Art. 73 Abs. 3 BVG auch örtlich zuständig. 

Damit ist auf die formgerechte Klage einzutreten. 

2. Streitgegenstand sind vorliegend BVG-Invalidenleistungen. 

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2.1. Anspruch auf Invalidenleistungen haben unter anderem Personen, die im 

Sinne der IV zu mindestens 40 Prozent invalid sind und bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert 

waren (Art. 23 lit. a BVG). 

Gemäss Art. 19 Abs. 1 des ab 1. Januar 2012 geltenden, hier anwendbaren 

Vorsorgereglements der Beklagten (beklagtische Beilage [Bk-act.] 62) hat 

ein Versicherter, welcher infolge medizinisch mittels ärztlichem Befund 

nachweisbarer Krankheit (einschliesslich Zerfall der geistigen oder 

körperlichen Kräfte) oder Unfall (unabsichtliche Körperverletzung) 

andauernd ganz oder teilweise erwerbsunfähig geworden ist und 

deswegen aus dem Dienst des Arbeitgebers ausscheidet oder eine 

Einkommenseinbusse erleidet, grundsätzlich Anspruch auf 

Invalidenleistungen. Laut Vorsorgereglement liegt im Rahmen der BVG-

Mindestleistungen unter anderem Invalidität vor, wenn ein 

Rentenentscheid (rechtskräftige Verfügung) der IV vorliegt (Art. 19 Abs. 8 

Vorsorgereglement). Anspruch auf die vollen Leistungen besteht, wenn der 

Invaliditätsgrad mindestens 70 % beträgt (Art. 19 Abs. 14 

Vorsorgereglement; vgl. auch Art. 24 Abs. 1 lit. a BVG).

2.2. Vorliegend ist namentlich angesichts des rentenzusprechenden, 

rechtskräftigen Beschlusses der IV-Stelle des Kantons Y._____ vom 22. 

März 2016 (Bk-act. 47) unbestritten, dass der Kläger zu 100 % invalid ist 

und Anspruch auf eine ganze BVG-Invalidenrente hat. Streitig und zu 

prüfen sind hingegen die Berechnungsgrundlage und der Beginn der BVG-

Invalidenrente. 

3. Wie nachfolgend dargelegt wird, ist der Sachverhalt anhand der Akten 

hinreichend erstellt. Den Beweisanträgen auf Einholung eines 

Gerichtsgutachtens, auf Edition der IV-Akten sowie auf Partei- und 

Zeugenbefragung ist in antizipierter Beweiswürdigung keine Folge zu 

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leisten, zumal davon keine neuen wesentlichen Erkenntnisse zu erwarten 

sind (vgl. BGE 134 I 140 E.5.3, 124 V 90 E.4b).

4. Vorab ist zu prüfen, ob die Beklagte die Berechnungsgrundlage für die 

BVG-Invalidenrente richtig bestimmt hat. 

4.1. Gemäss Art. 8 Abs. 1 BVG ist der Teil des Jahreslohnes von Fr. 24'675.-- 

bis und mit Fr. 84'600.-- zu versichern. Dieser Teil wird koordinierter Lohn 

genannt. Nach Art. 18 Abs. 1 der Verordnung über die berufliche Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVV 2; SR 831.441.1) entspricht 

im Todesfall oder bei Eintritt der Invalidität der koordinierte Lohn während 

des letzten Versicherungsjahres dem letzten koordinierten Jahreslohn, der 

für die Altersgutschriften festgelegt wurde. Laut Art. 3 Abs. 1 BVV 2 kann 

die Vorsorgeeinrichtung in ihrem Reglement vom massgebenden Lohn der 

AHV abweichen, indem sie unter anderem (lit. b) den koordinierten 

Jahreslohn zum Voraus aufgrund des letzten bekannten Jahreslohnes 

bestimmt; sie muss dabei die für das laufende Jahr bereits vereinbarten 

Änderungen berücksichtigen. 

Das Vorsorgereglement sieht in Art. 5 (Versicherter Lohn) Abs. 1 vor, dass 

der massgebliche Grundlohn dem voraussichtlichen AHV-pflichtigen 

Jahresgehalt am 1. Januar aufgrund des Vorjahres unter Berücksichtigung 

der bereits vereinbarten Änderungen (ohne gelegentlich oder 

vorübergehend anfallende Lohnteile) entspricht. Zur Bestimmung der 

Risikoleistungen wird gemäss Art. 5 Abs. 7 Vorsorgereglement der 

versicherte Lohn 2, der dem Grundlohn entspricht, herangezogen. Der 

versicherte Lohn sowie die Beiträge und Leistungen werden laut Art. 6 

(Lohnänderungen) Abs. 1 2. Absatz Vorsorgereglement angepasst, wenn 

der Versicherte den Beschäftigungsgrad unterjährig ändert.

4.2. Vorliegend passte die Beklagte den versicherten Lohn per 1. März 2014 

entsprechend dem fortan vereinbarten reduzierten Beschäftigungsgrad von 

80 % von Fr. 78'000.-- auf Fr. 62'400.-- an (vgl. klägerische Beilagen [Kl-

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act.] 2 und 3). Da – wie nachfolgend noch dargelegt wird – von einem 

Beginn der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers frühestens ab 4. 

April 2014 auszugehen ist, ist die BVG-Invalidenrente gemäss Art. 5 i.V.m. 

Art. 6 Abs. 1 2. Absatz Vorsorgereglement angesichts der bereits per 1. 

März 2014 vorgenommenen Pensumsreduktion grundsätzlich mit einem 

Grundlohn von Fr. 62'400.-- zu berechnen. Der Kläger wendet dabei ein, 

dass er aus gesundheitlichen Gründen sein Pensum reduziert habe, und 

erachtet den vor der genannten Pensumsreduktion geltenden, mit einem 

Pensum von 100 % berechneten Grundlohn von Fr. 78'000.-- als 

massgebend. Nachfolgend ist zu untersuchen, ob dieser Einwand 

berechtigt ist, wobei hierfür auch der IV-Rentenentscheid zu 

berücksichtigen ist. 

5. Der Entscheid der IV-Stelle ist für eine Einrichtung der beruflichen Vorsorge 

verbindlich, sofern sie in das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren 

einbezogen wurde, die konkrete Fragestellung für die Beurteilung des 

Rentenanspruchs gegenüber der Invalidenversicherung entscheidend war 

und die invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise aufgrund 

einer gesamthaften Prüfung der Akten nicht als offensichtlich unhaltbar 

erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_533/2017 vom 28. Mai 2018 E.2.2 

m.H.). Die Orientierung an der Invalidenversicherung bezieht sich 

insbesondere auf die sachbezüglichen Voraussetzungen des 

Rentenanspruchs, die Rentenhöhe und den Rentenbeginn, wozu auch die 

Festlegung der Höhe des Invaliditätsgrads anhand des Validen- und 

Invalideneinkommens zählt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_154/2015 

vom 8. Januar 2016 E.3.1.1 m.H.)

Vorliegend ging die IV-Stelle des Kantons Y._____ im 

rentenzusprechenden rechtskräftigen Beschluss vom 22. März 2016 (Bk-

act. 47) davon aus, dass der Kläger seit 15. Juni 2014 vollumfänglich 

arbeitsunfähig ist. Dieser Beschluss wurde auch der Beklagten mitgeteilt. 

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Nachfolgend ist zu klären, ob diese Betrachtung der IV-Stelle haltbar 

erscheint und der IV-Rentenentscheid damit bindend ist.

5.1. Vorauszuschicken ist, dass es zwecks Ermittlung des Grundlohns nicht 

ersichtlich ist, was der Kläger aus dem Hinweis auf die Koordinationsregel 

in Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2 abzuleiten beabsichtigt, zumal diese Vorschrift 

bei der Ermittlung der Rentenhöhe nicht einschlägig, sondern erst bei einer 

Kürzungsfrage koordinationsrechtlich von Relevanz ist. 

5.2. Nach Art. 6 Abs. 2 Vorsorgereglement bleibt der bisherige versicherte Lohn 

mindestens solange versichert, wie die Lohnfortzahlungspflicht des 

Arbeitgebers nach Art. 324a OR bestehen würde, falls der Grundlohn 

vorübergehend wegen Krankheit, Unfall, Arbeitslosigkeit, Mutterschaft oder 

aus ähnlichen Gründen sinkt (vgl. auch Art. 8 Abs. 3 BVG). 

Die Parteien sind sich darüber einig, dass für den vom Kläger zu 

erbringenden Nachweis, die Pensumsreduktion sei aus gesundheitlichen 

Gründen erfolgt und eine berufsvorsorgerechtlich relevante 

Arbeitsunfähigkeit habe bereits vor der Pensumsreduktion begonnen, 

sodass der versicherte Lohn beim Pensum von 100 % von Fr. 78'000.-- 

massgebend wäre, die bundesgerichtliche Rechtsprechung hinsichtlich der 

Frage des Eintritts der relevanten Arbeitsunfähigkeit und der Bestimmung 

der Leistungspflicht einer Vorsorgeeinrichtung heranzuziehen ist.

Laut dieser Rechtsprechung ist eine Reduktion des Arbeitspensums aus 

gesundheitlichen Gründen ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer 

berufsvorsorgerechtlich relevanten Arbeitsunfähigkeit, genügt allein in der 

Regel jedoch nicht für den Nachweis einer funktionellen 

Leistungseinbusse. Dies gilt insbesondere, wenn die Reduktion aus einem 

subjektiven Krankheitsgefühl heraus erfolgt oder, wenn konkurrierende 

Gründe bestehen (z.B. der Wunsch nach mehr Zeit für [Freizeit-]Aktivitäten 

oder für eine berufsbegleitende Weiterbildung). Es braucht grundsätzlich 

eine echtzeitliche ärztliche Bestätigung, dass die Pensumsreduktion 

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gesundheitlich bedingt notwendig ist, weil beispielsweise die weitere 

Verrichtung der Berufsarbeit nur unter der Gefahr der Verschlimmerung 

des Gesundheitszustandes möglich wäre. Von einer echtzeitlichen 

Bestätigung kann abgesehen werden, wenn andere Umstände, wie etwa 

gehäufte, aus dem Rahmen fallende krankheitsbedingte Absenzen vor der 

Pensumsreduktion, den Schluss nahelegen, dass die Reduktion des 

Arbeitspensums auch objektiv betrachtet aus gesundheitlichen Gründen 

erfolgt und insoweit eine arbeitsrechtlich in Erscheinung getretene 

sinnfällige Leistungseinbusse zu bejahen ist (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 9C_419/2013 vom 9. Januar 2014 E.2.2 f., 9C_162/2013 

vom 8. August 2013 E.2.1.2, 9C_368/2008 vom 11. September 2008 E.2 

und 4.3). Eine berufsvorsorgerechtlich relevante Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen muss mit einer Erheblichkeitsschwelle von 20 Prozent 

arbeitsrechtlich in Erscheinung getreten sein (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts 9C_127/2008 vom 11. August 2008 E.2.3, 9C_368/2008 

vom 11. September 2008 E.2, je m.H.). Nur bei Vorliegen besonderer 

Umstände darf die Möglichkeit einer von der arbeitsrechtlich zu Tage 

getretenen Situation abweichenden Lage in Betracht gezogen werden, 

etwa in dem Sinne, dass ein Arbeitnehmer zwar zur Erbringung einer vollen 

Arbeitsleistung verpflichtet war und auch entsprechend entlöhnt wurde, 

tatsächlich aber doch keine volle Arbeitsleistung erbringen konnte (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts 9C_162/2013 vom 8. August 2013 E.2.1.2 m.H.).  

5.3. Der Kläger trägt vor, dass sein Gesundheitszustand sowie seine 

Leistungsfähigkeit bereits vor der Pensumsreduktion im März 2014 

beeinträchtigt gewesen seien. Er sei wegen seinen Konzentrations- und 

Antriebsschwierigkeiten seit 2010 regelmässig in hausärztlicher Therapie, 

wo auch regelmässig (psychotherapeutische) Gespräche geführt worden 

seien. Zudem sei er immer wieder in psychiatrischer, ambulanter 

Gesprächstherapie gewesen. Trotz sehr guter Compliance habe der Kläger 

häufig am Arbeitsplatz gefehlt. Entsprechende Arbeitsabsenzen im 

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Zeitraum vom 2013 bis April 2014 seien aktenkundig. Wie dünnhäutig sein 

Nervenkostüm gewesen sei, habe der Vorfall mit seiner ehemaligen 

Vorgesetzten belegt, welche den Kläger wegen seiner Arbeitsabsenzen 

kritisiert habe, worauf dieser einen Zusammenbruch erlitten habe und 

danach habe krankgeschrieben werden müssen. Seinen 

Schwächezustand habe er gegenüber seiner Arbeitgeberin anlässlich der 

Mitarbeitergespräche nie erwähnt, da er um den Erhalt seiner Arbeitsstelle 

sehr besorgt gewesen sei bzw. er eine Kündigung befürchtet habe. Er habe 

schliesslich mit der besagten Pensumsreduktion im März 2014 dem sich 

zunehmend verstärkenden Krankheitsverlauf entgegenwirken wollen, 

jedoch ohne Erfolg. Er habe danach an Atemnot gelitten und sei deshalb 

im Kantonsspital Y._____ für eine Woche hospitalisiert worden. Nur kurze 

Zeit später sei es zum dreimonatigen stationären Klinikaufenthalt in der 

Klinik D._____ gekommen. Die depressive Entwicklung habe schliesslich 

zur vollständigen Berentung des Klägers durch die IV-Stelle geführt. Dies 

seien alles sichere Anzeichen dafür, dass eine Einschränkung der 

funktionellen Leistungsfähigkeit bereits im Jahr 2013 eingetreten sei und 

sich fortlaufend verschlechtert habe. Diesen Krankheitsverlauf bestätige 

Dr. med. C._____ in seinem ärztlichen Bericht vom 26. Januar 2017. 

Hierbei gelte es anzumerken, dass es sich zwar um keinen echtzeitlichen 

Bericht handle. Seine Erkenntnisse entnehme Dr. med. C._____ jedoch 

aus der Krankengeschichte. Seine Einschätzung sei daher als echtzeitlich 

anzusehen.

5.4. Mit dem Kläger ist festzustellen, dass er 2013 und anfangs 2014 wiederholt 

krankheitsbedingt abwesend war (vgl. Kl-act. 9 und 10 sowie Bk-act. 54 

und 55). Diese Anzeichen reichen aber noch nicht aus, um überwiegend 

wahrscheinlich anzunehmen, dass die durch Vertragsänderung vom 24. 

Februar 2014 (Kl-act. 11) beschlossene Pensumsreduktion per 1. März 

2014 aus gesundheitlichen Gründen erfolgt sei. Den vorliegenden Akten ist 

vielmehr zu entnehmen, dass sich der Kläger bereits seit März 2012 bis 

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Januar 2014 diverse Male bei der Beklagten nach seinen Ansprüchen im 

Falle einer Pensumsreduktion und/oder vorzeitigen Pensionierung 

erkundigte (vgl. Bk-act. 13, 14, 18, 19, 23). Sodann befinden sich in den 

Akten von ihm selbst gemachte Angaben, wonach er sein Pensum gesenkt 

habe, um infolge des Arbeitsortswechsels von Y._____ nach X._____ 

trotzdem Freizeit zu haben (vgl. Arztbericht von Psychiaterin Dr. med. 

E._____ vom 5. Juni 2014 [Bk-act. 29]; Bericht zu Handen der IV-Stelle von 

Fachpsychologin für Psychotherapie FSP Aebi und Dr. med. E._____ vom 

30. September 2014 [Kl-act. 13]; Schreiben des Klägers vom August 2014 

[Bk-act. 34]); Arztbericht von Dr. med. C._____ vom 11. September 2014 

[Kl-act. 14]). Auch hat der Kläger gegenüber Dr. med. F._____, Facharzt 

FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, berichtet, dass die gestiegenen 

Anforderungen am neuen Arbeitsplatz in X._____ sowie der längere 

Arbeitsweg zu einer Belastung geworden seien und er deshalb sein 

vertragliches Pensum reduziert habe, um als Ausgleich wieder mehr Zeit 

für seine Hobbies zu haben. Dieser Schritt habe jedoch nicht die 

gewünschte Erleichterung gebracht (vgl. Gutachten von Dr. med. F._____ 

zu Handen der Krankentaggeldversicherung vom 22. August 2015 [Bk-act. 

45 S. 2]). Der Kläger selbst führt aus, dass er gegenüber seiner ehemaligen 

Arbeitgeberin kundgetan habe, sein Arbeitspensum aus privaten 

Interessen reduzieren zu wollen. Diese Aussage sei ihm zufolge jedoch nur 

vorgeschoben worden. Aus der Befürchtung heraus, die Arbeitgeberin 

könnte ihm wegen seines Gesundheitszustandes kündigen, habe er 

vermeiden wollen, dass man von seinen funktionellen Einschränkungen 

Kenntnis erhalte. In Würdigung dieser Darstellung ist Folgendes 

festzuhalten: Selbst wenn die Annahme naheliegt, dass die depressive 

Entwicklung – gemäss Angaben des Klägers infolge des 

Arbeitsortswechsels – 2013 eingesetzt hat und der Kläger dadurch 

zunehmend (psychisch) krank wurde, so ist anhand der Akten dennoch 

keine relevante funktionelle Einschränkung vor der Pensumsreduktion 

ausgewiesen. Gemäss den aktenkundigen, zeitnahen Arztberichten 

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begann die Arbeitsunfähigkeit nämlich frühestens am 4. April 2014 (vgl. 

Arztbericht des Hausarztes vom 17. Mai 2014 [Bk-act. 28] und des 

behandelnden Psychiaters Dr. med. G._____ vom 6. Juli 2014 [Bk-act. 31]). 

Den erst später erstellten Arztberichten des Hausarztes vom 26. Januar 

2017 und 24. April 2017 (Kl-act. 21 und 22), wonach der Kläger damals im 

Frühjahr 2014 sein Pensum aus medizinischen Gründen auf seine 

Empfehlung hin auf 80 % reduziert habe, kann deshalb keine volle 

Beweiskraft zugemessen werden. Hinzu kommt, dass hier das Erfordernis 

der Mindesteinschränkung von 20 Prozent beim berufsvorsorgerechtlich 

relevanten Leistungsvermögen nicht erfüllt ist. Der Kläger war nämlich vor 

der Pensumsreduktion im Jahr 2013 34 Arbeitstage krank (vgl. Bk-act. 54), 

was einem Ausfall von etwa 16 % der Arbeitstage entspricht. Im Januar bis 

Februar 2014 waren es 4 Tage, d.h. etwa 10 % der entsprechenden 

Arbeitstage, womit die Erheblichkeitsschwelle weder im Jahr 2013 noch in 

den beiden Monaten vor der Pensumsreduktion per 1. März 2014 erreicht 

wird. Gemäss Aktenlage ist demnach überwiegend wahrscheinlich erstellt, 

dass der Kläger vor dem 4. April 2014 (noch) keine berufsvorsorgerechtlich 

relevante Einbusse am funktionellen Leistungsvermögen erlitt und damit 

zuerst die Pensumsreduktion per 1. März 2014 erfolgte und erst danach die 

relevante Arbeitsunfähigkeit eintrat.  

5.5. Zum zusätzlichen Erwerbseinkommen, das der Kläger vor der Erkrankung 

in seiner Freizeit mit journalistischen Beiträgen erzielte und seiner 

Auffassung nach dazuzuzählen sei, ist festzustellen, dass dieses Entgelt 

nicht rentenrelevant ist, zumal darauf keine BVG-Beiträge geleistet wurden 

(vgl. Kl-act. 23).

5.6. Nach dem Gesagten erscheint mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

erstellt, dass die Beklagte zu Recht keine relevante Arbeitsunfähigkeit vor 

dem 4. April 2014 annimmt und der Berechnung der Rente somit den 

versicherten Verdienst von Fr. 62'400.-- entsprechend dem Arbeitspensum 

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von 80 % ab 1. März 2014 zugrunde gelegt hat. Dieses Ergebnis stimmt 

auch mit der Bindungswirkung des IV-Beschlusses vom 22. März 2016 

überein, welche für die vorliegende vorsorgerechtliche Problematik zu 

bejahen ist.

6. Zu klären ist des Weiteren, ab welchem Zeitpunkt die Beklagte die BVG-

Invalidenrente auszurichten hat. 

6.1. Für den Beginn des Anspruchs auf Invalidenleistungen gilt gemäss Art. 26 

Abs. 1 BVG grundsätzlich sinngemäss Art. 29 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). Gemäss Art. 26 Abs. 2 BVG 

kann aber die Vorsorgeeinrichtung im Reglement vorsehen, dass der 

Anspruch aufgeschoben wird, solange der Versicherte den vollen Lohn 

erhält. Die diesbezügliche Verordnungsbestimmung (Art. 26 BVV 2) sieht 

vor, dass die Vorsorgeeinrichtung den Anspruch auf IV-Leistung bis zur 

Erschöpfung des Taggeldanspruchs aufschieben kann, wenn a) der 

Versicherte anstelle des vollen Lohnes Taggelder der 

Krankenversicherung erhält, die mindestens 80 Prozent des entgangenen 

Lohns betragen, und b) die Taggeldversicherung vom Arbeitgeber 

mindestens zur Hälfte mitfinanziert wurde. Die Beklagte hat in ihrem 

Reglement diesen Aufschub verankert. In Art. 19 Abs. 13 

Vorsorgereglement (Bk-act. 62) ist nämlich vorgesehen, dass der Anspruch 

auf Invalidenleistungen so lange aufgeschoben wird, als der Versicherte 

vom Arbeitgeber den Lohn oder von einer Krankenversicherung, die vom 

Arbeitgeber mindestens zur Hälfte mitfinanziert wurde, Taggelder von 

wenigstens 80 % des Lohnes bei vollständiger Arbeitsunfähigkeit 

ausbezahlt erhält. Des Weiteren besteht kein Rentenanspruch, solange der 

Versicherte Taggelder der IV bezieht. 

6.2. Der Kläger fordert eine ganze Invalidenrente ab 15. Juni 2015. Er erhielt 

hingegen Krankentaggelder bis zum 28. September 2016 ausbezahlt (vgl. 

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Bk-act. 53). Auch ist zu berücksichtigen, dass er ab 1. Juni 2015 eine IV-

Rente bezieht. Gemäss Bundesgericht spielt es keine Rolle, ob die 

Arbeitsunfähigkeit allein durch die Krankentaggeldversicherung oder 

(auch) durch die Invalidenversicherung abgegolten wird, solange 

mindestens 80 % des entgangenen Verdienstes durch 

Versicherungsleistungen gedeckt bleiben (vgl. BGE 142 V 466 E.3.3.4). 

Die Deckung des entgangenen Verdienstes im Umfang von 80 % war 

vorliegend bis am 28. September 2016 durch die Auszahlungen der IV-

Rente sowie die nach Anrechnung der IV-Rente ausgerichteten 

Krankentaggelder gewährleistet, zumal der Kläger diesbezüglich allfällige 

Unregelmässigkeiten nicht gerügt hat. Demnach setzte die Beklagte den 

Beginn des Rentenanspruchs zu Recht auf den 29. September 2016 fest.

7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beklagte die 

Berechnungsgrundlage und den Beginn der BVG-Invalidenrente richtig 

ermittelt hat. Die Klage ist somit abzuweisen. 

 

8. Gemäss Art. 73 Abs. 2 BVG ist das vorliegende Verfahren kostenlos. Der 

Beklagten steht als obsiegender Vorsorgeeinrichtung praxisgemäss keine 

Parteientschädigung zu, da der Kläger den vorliegenden Prozess weder 

mutwillig noch leichtsinnig instanziert hat (vgl. BGE 126 V 143 E.4b; 

VETTER-SCHREIBER, BVG/FZG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2013, Art. 73 N 

55 f.).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Klage wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]

Die an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 16. Mai 2019 

abgewiesen (9C_83/2019).