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**Case Identifier:** 3660966f-b471-5f89-90d2-f49121699af4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2023-07-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.07.2023 A-478/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-478-2021_2023-07-17.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-478/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 7 .  J u l i  2 0 2 3  

Besetzung 
 Richterin Christine Ackermann (Vorsitz), 

Richter Jérôme Candrian, 

Richterin Claudia Pasqualetto Péquignot,    

Gerichtsschreiber Andreas Kunz. 
 

 
 

Parteien 
 X._______, 

Beschwerdeführer,  

  
 

 
gegen 

 
 

Bundesamt für Strassen ASTRA, 

3003 Bern, 

 

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, 

Energie und Kommunikation UVEK,  

Bundeshaus Nord, 3003 Bern,       

Vorinstanz,   
 

 
 

Gegenstand 
 Nationalstrassen; Plangenehmigung 6-Streifen-Ausbau 

zwischen Luterbach und Härkingen. 

 

 

 

A-478/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der vierspurige, 21.9 Kilometer lange Abschnitt der Nationalstrasse N01 

(nachfolgend: N01) zwischen den Verzweigungen Luterbach und Härkin-

gen wurde in den Jahren 1966/1967 eröffnet. Er ist hauptsächlich von 

Landwirtschaftsflächen umgeben. An der Strecke liegen zudem die diago-

nal auseinanderliegenden Autobahnraststätten Deitingen Süd und Nord. 

Die Raststätte Deitingen Süd ist für ihre denkmalgeschützte Überdachung 

der Benzin-Zapfstellen des Ingenieurs Heinz Isler bekannt. Diese besteht 

aus zwei ca. 10 – 12 cm dicken Betonschalen, die bei einer Spannweite 

von 30 Metern auf je drei Punktstützen ruhen (vgl. SAMUEL RUTISHAUSER, 

Die Isler-Schalen in Deitingen oder wie eine Tankstelle über Nacht zum 

Kulturdenkmal wird, NIKE-Bulletin, Band 14 [1999], Heft 3, S. 12).  

B.  

Der Abschnitt ist von regelmässigen Kapazitätsüberlastungen betroffen, 

entspricht nicht mehr den umweltgesetzlichen Vorgaben und ist sanie-

rungsbedürftig. Um der weiteren Verkehrszunahme entgegenzuwirken und 

die Verkehrssicherheit zu erhöhen, soll er auf sechs Fahrstreifen erweitert 

werden. Am 18. Dezember 2015 genehmigte der Bundesrat ein entspre-

chendes generelles Projekt. Er entschied sich zwischen km 32.360 bis 

km 34.000 für eine Linienführung, die die Raststätten nicht wesentlich tan-

giert. 

C.  

Vor diesem Hintergrund ersuchte das Bundesamt für Strassen (ASTRA) 

am 3. April 2018 das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, 

Energie und Kommunikation (UVEK) um Genehmigung des Ausführungs-

projekts «N01 Luterbach – Härkingen: 6 Streifen Ausbau». Für die Erwei-

terung der N01 ist die Inanspruchnahme von Kulturland vorgesehen. Da-

neben führt das Projekt zur Beeinträchtigung geschützter Lebensräume. 

Als ökologische Ersatzmassnahme ist unter anderem geplant, den kanali-

sierten Russbach auf dem Gemeindegebiet von Deitingen, der die N01 un-

terquert, zu revitalisieren und dessen Verlauf neu zu gestalten. 

D.  

X._______ ist Eigentümer der als Kulturland ausgewiesenen Grundstücke 

GB Deitingen Nrn. (…) und (…), die südlich der Raststätten Deitingen Süd 

und Nord liegen. Sowohl der neu zu verlegende Russbach als auch der zu 

verbreiternde Strassenkörper soll teilweise auf diesen zu liegen kommen. 

Aus diesem Grund erhob X._______ am 4. Juni 2018 Einsprache gegen 

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Seite 3 

das Ausführungsprojekt beim UVEK. Unter anderem wehrte er sich gegen 

die teilweise Enteignung seiner Grundstücke und stellte darin vorsorglich 

diverse Schadenersatzbegehren.  

E.  

Mit Verfügung vom 22. Dezember 2020 genehmigte das UVEK das Aus-

führungsprojekt unter Auflagen. Die Einsprache von X._______ wies es ab, 

soweit darauf eingetreten werden konnte. Zudem verfügte es die Weiterlei-

tung der Einsprache an die eidgenössische Schätzungskommission 

(ESchK) nach Eintritt der Rechtskraft der Plangenehmigungsverfügung. 

F.  

Gegen die Plangenehmigung des UVEK (nachfolgend: Vorinstanz) erhob 

X._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Schreiben vom 1. Feb-

ruar 2021 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Darin beantragt er 

Folgendes. 

1. Der Plangenehmigungsentscheid vom 22. Dezember 2020 sei aufzuhe-

ben, soweit das UVEK meine Anträge in der Einsprache vom 04. Juni 2018 

abgewiesen hat. 

2. Das Ausführungsprojekt Nr. 622.2-00280 sei für die notwendigen weiteren 

Abklärungen sowie zur Überarbeitung betreffend Minimierung des Kultur-

landverlustes im Projektperimeter km 32.360 bis km 34.00 an das UVEK, 

eventualiter an das ASTRA zurückzuweisen. 

3. Für die sich in meinem Eigentum befindliche Fläche, welche durch den 

Ausbau betroffen ist, stelle ich hiermit folgende weitere Begehren: 

a. Der gesamte Flächenverlust, der durch den Ausbau entsteht, ist 

mir durch Realersatz zu kompensieren. 

b. Die Kompensation hat so zu erfolgen, dass sich die Parzellenan-

zahl meines Landwirtschaftsbetriebes nicht vergrössert und die 

Grösse der einzelnen Parzelle eine zeitgemässe Bewirtschaftung 

ermöglicht. 

c. Sämtliche Nachteile, die mir durch den Ausbau der Autobahn ent-

stehen (z.B. Unförmigkeit des Grundstückes, längere Erschlies-

sungsdistanzen usw.), sind zu bewerten und durch eine Mehrzu-

teilung an Land abzugelten. 

d. Für vorübergehend beanspruchte Flächen sind mir die Minderer-

träge und die Mehraufwände entsprechend den landesüblich 

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Seite 4 

gültigen Ansätzen zu entschädigen. Eine entsprechende Verein-

barung ist vor Beginn der Beanspruchung der Flächen abzu-

schliessen. 

4. Die Verlegung und Renaturierung des Baches auf GB Deitingen Nr. (…) 

und Nr. (…) sei abzuweisen.  

5. Eine vorzeitige Besitzanweisung [recte: Besitzeinweisung] vor Abschluss 

des Landesumlegungsverfahrens sei abzuweisen. 

6. Sämtliche Kosten dieser Beschwerde sind von der Bauherrschaft zu über-

nehmen. Weiter verlange ich eine angemessene Parteientschädigung. 

G.  

Mit Vernehmlassung vom 9. März 2021 beantragt die Vorinstanz die Ab-

weisung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne. 

H.  

Das ASTRA fordert mit Schreiben vom 11. März 2021 die Abweisung der 

Beschwerde. Zudem ersuchte es um Entzug der aufschiebenden Wirkung 

der Beschwerde für die baulichen Massnahmen am bestehenden Rohrlei-

tungsnetz der Erdgashochdruckleitung sowie für die Realisierung der 

16 Reptilienlebensräume.  

I.  

Mit Fachbericht vom 26. April 2021 erachtete das Bundesamt für Umwelt 

(BAFU) die Revitalisierung des Russbachs als angemessene ökologische 

Ersatzmassnahme. 

J.  

Das prozessuale Gesuch des ASTRA vom 11. März 2021 hiess das Bun-

desverwaltungsgericht mit Zwischenverfügung vom 20. Mai 2021 gut (der 

Beschwerdeführer liess sich dazu nicht vernehmen). Es entzog der Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung im beantragten Umfang. 

K.  

In seinem Fachbericht vom 26. Mai 2021 befindet das Bundesamt für 

Raumentwicklung (ARE) die Plangenehmigung aus raumplanungsrechtli-

cher und raumplanerischer Sicht als bundesrechtskonform, insbesondere 

was den Kulturlandschutz und den Schutz der Fruchtfolgeflächen betrifft. 

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Seite 5 

L.  

Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 7. Juli 2021 an seinen Begeh-

ren fest und reichte Beweismittel nach, die die Natur des Russbach als rein 

künstliches Gewässer belegen sollen. 

M.  

Das BAFU nahm zur Replik des Beschwerdeführers mit Schreiben vom 

16. August 2021 Stellung. 

N.  

Mit Schreiben vom 26. August 2021 verzichtete das ASTRA auf die Einrei-

chung einer Duplik. Die Vorinstanz liess sich nicht mehr verlauten. 

O.  

Auf die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten und die sich bei den 

Akten befindlichen Schriftstücke wird – soweit relevant – in den nachfol-

genden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine Verfügung ge-

mäss Art. 5 VwVG, die von einer Vorinstanz im Sinne von Art. 33 Bst. d 

VGG erlassen wurde. Da keine Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, ist 

das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. 

1.2 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach 

dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 

1.3 Der Beschwerdeführer beteiligte sich am vorinstanzlichen Verfahren 

und ist als Adressat der angefochtenen Plangenehmigung sowohl formell 

als auch materiell beschwert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

1.4  

1.4.1 Streitgegenstand in der nachträglichen Verwaltungsrechtspflege ist 

das Rechtsverhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bil-

det, soweit es im Streit liegt. Der Streitgegenstand darf im Laufe des Be-

schwerdeverfahrens weder erweitert noch qualitativ verändert werden; er 

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Seite 6 

kann sich höchstens verengen und um nicht mehr streitige Punkte reduzie-

ren, nicht aber ausweiten (statt vieler Urteile des Bundesverwaltungsge-

richts [BVGer] A-327/2021 vom 14. Juli 2022 E. 1.2.1 und A-2833/2020 

vom 19. April 2021 E. 3.2 m.w.H.). Bei Beschwerden gegen Nichteintre-

tensentscheide ist die Beurteilungskompetenz des Bundesverwaltungsge-

richts grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu Unrecht 

das Bestehen der Eintretensvoraussetzungen verneint hat (vgl. BVGE 

2011/9 E. 5). Auf allfällige damit zusammenhängende materielle Begehren 

kann daher nicht eingetreten werden (vgl. BGE 132 V 74 E. 1.1; Urteil A-

2833/2020 E. 3.3 m.w.H.). 

1.4.2 Die Rechtsbegehren 3 a – d und 5 hatte der Beschwerdeführer be-

reits in seiner Einsprache vor der Vorinstanz gestellt (Einspracheanträge 5 

a – d und 6). Die Vorinstanz ist auf die entsprechenden Einspracheanträge 

nicht eingetreten und verfügte deren Überweisung an die ESchK. Dies 

ergibt sich aus der Erwägung 3.99 ihrer Plangenehmigung. Soweit der Be-

schwerdeführer deren materielle Beurteilung vor Bundesverwaltungsge-

richt verlangt, kann auf die diesbezüglichen Rechtsbegehren nicht einge-

treten werden. Es ist lediglich zu prüfen, ob zu Recht nicht auf die Ein-

spracheanträge eingetreten und diese der ESchK überwiesen worden sind 

(vgl. dazu unten E. 5). 

1.5 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(Art. 50 und Art. 52 VwVG) ist – unter Vorbehalt der zuvor erwähnten Ein-

schränkung (vgl. oben E. 1.4.2) – einzutreten. 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

auf Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger 

Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der 

Ausübung des Ermessens – sowie auf Angemessenheit hin (Art. 49 

VwVG). 

2.2 Verwaltungsverordnungen, zu denen Richtlinien zählen, statuieren 

keine neuen Rechte und Pflichten für Private, sondern bezwecken, Gewähr 

für eine einheitliche und rechtsgleiche Auslegung und Anwendung der Ge-

setze und Verordnungen durch die Verwaltung zu bieten. In Nachachtung 

dieses Zwecks berücksichtigen die Gerichte Verwaltungsverordnungen bei 

der Auslegung des inländischen Rechts, obschon Verwaltungsverordnun-

gen für die Gerichte an sich nicht verbindlich sind. Vorausgesetzt wird 

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dabei, dass die betroffene Verwaltungsverordnung eine dem Einzelfall an-

gepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen 

Bestimmungen zulässt. Ohne triftigen Grund weichen die Gerichte nicht 

von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende Konkreti-

sierung der rechtlichen Vorgaben darstellen (statt vieler BGE 148 V 385 

E. 5.2 und 146 I 105 E. 4.1). Verwaltungsverordnungen sind weiter insofern 

beachtlich, als sie Ausdruck des Wissens und der Erfahrung bewährter 

Fachstellen sind, das wiedergeben, was den Regeln der Kunst entspricht 

und für eine angemessene Rechtsanwendung notwendig erscheint (vgl. 

Urteil BVGer A-6121/2007 vom 3. April 2008 E. 6.1; zum Ganzen MOSER, 

et al., Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 3. Aufl. 2022, 

S. 113 f. Rz. 2.173 f.). 

2.3 Bei der Angemessenheitsprüfung auferlegt sich das Bundesverwal-

tungsgericht eine gewisse Zurückhaltung und greift nicht ohne Not in den 

Beurteilungsspielraum der rechtsanwendenden Behörde ein, wenn diese 

den örtlichen und technischen Verhältnissen nähersteht als die Beschwer-

deinstanz. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn die zu überprüfende 

Verfügung die Beurteilung von Fachfragen durch die sachkundige Vor-

instanz voraussetzt und deren Entscheid mit Amtsberichten bzw. Stellung-

nahmen von Fachstellen des Bundes übereinstimmt. In solchen Fällen 

weicht das Bundesverwaltungsgericht nicht ohne zwingenden Grund von 

der Auffassung der Vorinstanz ab. Voraussetzung dafür ist, dass keine An-

haltspunkte für eine unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sach-

verhalts bestehen, die Vorinstanz alle für den Entscheid wesentlichen Ge-

sichtspunkte prüfte, sich von sachgerechten Erwägungen leiten liess und 

ihre Abklärungen sorgfältig und umfassend vornahm. Was insbesondere 

Amtsberichte und Stellungnahmen von Fachstellen des Bundes betrifft, so 

überprüft das Bundesverwaltungsgericht diese nur dann inhaltlich und 

weicht bei der Prüfung naturwissenschaftlicher und technischer Fragen nur 

dann davon ab, wenn stichhaltige Gründe, etwa offensichtliche Mängel 

oder innere Widersprüche, dafür vorliegen (BGE 139 II 185 E. 9.3; Urteil 

des Bundesgerichts [BGer] 1E.1/2006 vom 12. April 2006 E. 5; Urteile 

BVGer A-3242/2020 vom 5. August 2021 E. 2.2 und A-1625/2018 vom 

4. Januar 2019 E. 2). 

3.  

Der Beschwerdeführer verlangt zunächst die Rückweisung der Sache für 

die notwendigen weiteren Abklärungen sowie zur Überarbeitung betreffend 

des Kulturlandverlustes im Projektperimeter km 32.360 bis 34.000 an die 

Vorinstanz, eventualiter an das ASTRA. 

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3.1 Zur Begründung führt der Beschwerdeführer aus, der Ausbau der N01 

und der Zubringer würden enorme Flächen an landwirtschaftlichem Kultur-

land, insbesondere Fruchtfolgeflächen verbrauchen. Aufgrund der bauli-

chen Entwicklung in den letzten Jahrzehnten sei ein weiterer Flächenver-

lust nicht mehr zu verantworten. Auch die im Rahmen der ökologischen 

Ersatzmassnahmen vorgesehenen Veränderungen in der Landschaft (Leit-

strukturen etc.) führten zu einem weiteren Kulturlandverlust. Das Schwei-

zer Stimmvolk habe im Jahre 2013 über ein verschärftes Raumplanungs-

gesetz abgestimmt und darin den Schutz des Kulturlandes stark gewichtet. 

Unter diesem Aspekt seien ein Ausbau der N01 und die damit zusammen-

hängenden Flächenverluste nicht mehr erträglich. Bei der Planung sei es 

insbesondere verpasst worden, Alternativen zum Verlust des Kulturlands 

zu suchen. Das Ausbauprojekt solle sich auf das Nötigste beschränken und 

wenn immer möglich auf die Beanspruchung von Kulturland verzichten. 

Dabei seien allfällige Mehrkosten kein genügendes Argument, um den Ver-

lust von Kulturland zu rechtfertigen. Zumindest fehle es vorliegend an einer 

genügenden Abwägung. Vor allem sei die Linienführung der N01 auf GB 

Deitingen Nr. (…) zu hinterfragen, da der ganze Landverlust auf Kosten 

des wertvollen Ackerlandes geschehe. Im Übrigen gebe das UVEK keinen 

Grund an, wieso die Linienführung der N01 gegenüber der Raststätte rund 

doppelt so breit sei, als an anderen Stellen. In diesem Bereich müsse das 

Ausbauprojekt redimensioniert werden, um dem Grundsatz der haushälte-

rischen Bodennutzung gerecht zu werden. 

3.2 Die Vorinstanz entgegnet, die vorgesehene Linienführung basiere auf 

mehreren Variantenstudien und sei bereits im Rahmen des generellen Pro-

jekts durch den Bundesrat festgelegt worden. Sie müsse wegen diversen 

Zwangspunkten, insbesondere den beiden Raststätten, in der projektierten 

Form umgesetzt werden. Die Beanspruchung von Land der Parzelle Deitin-

gen GB Nr. (…) erweise sich als zwingend notwendig. Bei der Erarbeitung 

des Projekts sei die Beanspruchung von landwirtschaftlichem Kulturland 

bereits optimiert worden. Eine weitere Reduktion des Normalprofils (Fahr-

streifen, Pannenstreifen, Bankett) sei gemäss ASTRA aus betrieblichen 

(laufender Unterhalt wie Schneeräumung, Bankett) und Gründen der Ver-

kehrssicherheit nicht möglich. Eine Verschiebung der Raststätten wäre un-

verhältnismässig und würde auch an einem anderen Ort zu einem Verlust 

von Kulturland führen. Zwingende Gründe, um auf den Entscheid des Bun-

desrates zur vorgesehenen Linienführung zurückzukommen, bestünden 

nicht. 

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Seite 9 

3.3 Das ASTRA ergänzt, geometrische Randbedingungen der horizontalen 

und vertikalen Achse (Randbedingungen aus Normen und Richtlinien) so-

wie die normgemässe Verlängerung der Ein- und Ausfahrten der Raststät-

ten gäben die Grundlage zur Trassierung. Das unter Schutz stehende Dach 

der Raststätte Deitingen Süd, die Konzessionsgebiete der beiden Raststät-

ten sowie bestehende Kunstbauten, deren Funktion und Substanz erhalten 

werden sollten, stellten Zwangspunkte in der Trassierung der N01 dar. In-

folgedessen müsse die bestehende Strassenachse angepasst werden. 

Eine Verschiebung der projektierten Linienführung zu Gunsten der Minde-

rung von Kulturland würde zum Abbruch der bestehenden Raststätten füh-

ren. Weiter sei die Anzahl und die Breiten der Fahr- und Pannenstreifen im 

Bereich der Raststätten nicht grösser als im übrigen Projektperimeter. Bei 

den Raststätten kämen zusätzlich noch die Breite (3.50 m) für die Ein-

fahrts- resp. Ausfahrtsrampen dazu. Im Bereich der Raststätte Deitingen 

Nord entstehe durch die neue Linienführung zwischen Raststätte und Na-

tionalstrasse ein Freiraum von 0 bis ca. 7 Meter. Eine andere Linienführung 

sei wegen den erwähnten Zwangspunkten nicht möglich. 

3.4 Das ARE hält dafür, in Bezug auf die Linienführung sei eine Varianten-

evaluation und eine stufengerechte Interessenabwägung durchgeführt 

worden. Auch sei im Hinblick auf den Schutz von Kulturland und Fruchtfol-

geflächen eine Optimierung erfolgt. Die notwendigerweise verbrauchten 

Fruchtfolgeflächen würden grundsätzlich kompensiert.  

3.5  

3.5.1 Die Bundesversammlung trifft die grundlegenden Entscheide über 

die allgemeine Linienführung der einzelnen Nationalstrassen (vgl. Art. 11 

des Bundesgesetzes über die Nationalstrassen vom 8. März 1960 [NSG, 

SR 725.11]). Nach diesen Festlegungen sind die Nationalstrassen in gene-

rellen Projekten darzustellen, aus denen insbesondere die ober- und un-

terirdische Linienführung der Strassen ersichtlich sein müssen (vgl. Art. 12 

NSG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 der Nationalstrassenverordnung vom 7. Novem-

ber 2007 [NSV, SR 725.111]). Generelle Projekte werden vom Bundesrat 

genehmigt (Art. 20 Abs. 1 NSG). Sie bilden die Grundlage für die Ausarbei-

tung der Ausführungsprojekte, die Aufschluss über Art, Umfang und Lage 

des Werks samt allen Nebenanlagen, die Einzelheiten seiner bautechni-

schen Gestaltung und die Baulinien zu geben haben (vgl. Art. 21 Abs. 1 

NSG). Das NSG statuiert somit eine gewisse Bindungswirkung der voran-

gegangenen für die nachfolgenden Entscheide (vgl. BGE 125 II 18 E. 4). 

Mithin sind die eidgenössischen Departemente und Bundesämter bei der 

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Seite 10 

Ausführungsprojektierung an die generellen Projekte und die damit ge-

troffene Wahl zwischen den möglichen Varianten weitgehend gebunden. 

Sie sind sogar dem Grundsatz nach der gerichtlichen Überprüfung entzo-

gen, da Bundesratsentscheide – soweit das Gesetz nicht ausdrücklich Aus-

nahmen vorsieht – der Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht unterliegen (vgl. 

BGE 118 Ib 206 E. 8b). 

3.5.2 Objekt einer Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann für 

Private allein das Ausführungsprojekt bzw. der betreffende Einspracheent-

scheid bilden. Am generellen Projekt, insbesondere an der darin festgeleg-

ten Linienführung, kann er nicht unter Geltendmachung allgemeiner öffent-

licher Interessen Kritik üben. Von der direkten Anfechtung ausgeschlossen 

wird damit nicht nur der Inhalt des Genehmigungsbeschlusses, sondern 

auch dessen Zustandekommen, das heisst das vom Bundesrat durchge-

führte Bereinigungs- und Genehmigungsverfahren. Nur mit der Be-

schwerde gegen das Ausführungsprojekt kann er die im generellen Projekt 

festgelegte Linienführung beanstanden. Dabei hat der Private konkret auf-

zuzeigen, inwiefern das Ausführungsprojekt im Bereich seines Grund-

stücks gegen Bundesrecht verstösst (vgl. BGE 118 Ib 206 E. 8b ff., 117 Ib 

285 E. 7c, 111 Ib 26 E. 3a und 97 I 573 E. 1.a). Das Gericht hat dabei das 

Ermessen, das bei der Bestimmung der Linienführung von Strassen be-

steht, zu berücksichtigen und sich Zurückhaltung aufzuerlegen, wenn da-

mit technische Fragen verbunden sind (vgl. BGE 97 I 573 E 4.a). Eine ge-

gen das Ausführungsprojekt gerichtete gutgeheissene Einsprache kann 

zwar mittelbar eine Änderung des generellen Projekts nach sich ziehen. 

Ein Verzicht auf die Ausführung eines genehmigten generellen Projektes 

könnte jedoch als Folge der Beurteilung der Umweltverträglichkeit des Aus-

führungsprojekts nur in Betracht fallen, wenn die der generellen Projektge-

nehmigung zugrundeliegenden Prüfungen krass mangelhaft wären und 

nachträglich festgestellt werden müsste, ein mit der Umweltschutzgesetz-

gebung vereinbares Projekt lasse sich nicht erstellen. Es wäre Sache des 

Bundesrates, die nötigen Konsequenzen hinsichtlich des Widerrufs oder 

der Änderung seines Genehmigungsbeschlusses zu ziehen. Kann dage-

gen von einer derartigen Mangelhaftigkeit der für das generelle Projekt ge-

troffenen Abklärungen nicht gesprochen werden, so käme es einer Verlet-

zung des Grundsatzes der Gesetzmässigkeit des Verwaltungshandelns 

gleich, wenn auf die abgeschlossenen Stufen vorbehaltlos zurückgekom-

men würde (vgl. BGE 118 Ib 206 E. 8d und 117 Ib 285 E. 7d; Urteil BVGer 

A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 3.4.4). 

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Seite 11 

3.5.3 Soweit sich zwischen den öffentlichen Interessen am Nationalstras-

senbau und anderen schutzwürdigen Interessen Konflikte ergeben, sind 

diese – wie in Art. 5 Abs. 2 NSG festgehalten – von den zuständigen In-

stanzen im Rahmen einer Interessenabwägung zu lösen (vgl. BGE 118 Ib 

206 E. 8a). Dabei ist es nicht Sache des Gerichts zu untersuchen, ob die 

von den verantwortlichen Planungsbehörden getroffene Lösung die beste 

unter mehreren möglichen ist. Es hat nur zu prüfen, ob bei der Genehmi-

gung des Ausführungsprojekts unter anderem in dem Sinne entgegen den 

Vorschriften von Art. 5 NSG, Art. 3 des Bundesgesetzes über den Natur- 

und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG, SR 451) und Art. 9 des Bundes-

gesetzes über die Enteignung vom 20. Juni 1930 (EntG, SR 711; [betrifft 

die vorliegend nicht relevanten Naturschönheiten]) vorgegangen worden 

ist, als wichtige Interessen unberücksichtigt geblieben sind, öffentliche An-

liegen klar unrichtig gewichtet worden sind oder die Planungsbehörden das 

ihnen zustehende Ermessen missbraucht oder überschritten haben (Ur-

teile BGer 1E.5/2000 vom 25. April 2001 E. 8 und 1E.16/2005 vom 14. Feb-

ruar 2006 E. 3; Urteile BVGer A-1851/2012 vom 8. Juli 2013 E. 8.1 und 

A-4832/2012 vom 1. Mai 2013 E. 6.3).  

3.5.4 Nationalstrassen haben hohen verkehrstechnischen Anforderungen 

zu genügen; sie sollen insbesondere eine sichere und wirtschaftliche Ab-

wicklung des Verkehrs gewährleisten (Art. 5 Abs. 1 NSG). Stehen diesen 

Anforderungen andere schutzwürdige Interessen entgegen, wie insbeson-

dere die Erfordernisse der militärischen Landesverteidigung und der wirt-

schaftlichen Nutzung des Grundeigentums, die Anliegen der Landespla-

nung oder des Gewässer‑, Natur- und Heimatschutzes, so sind die Interes-

sen gegeneinander abzuwägen (Art. 5 Abs. 2 NSG). Schutzwürdige private 

Interessen sind dabei ebenfalls zu berücksichtigen (vgl. BGE 97 I 573 E. 4; 

Urteil BVGer A-1251/2012 vom 15. Januar 2014 E. 18.2). Nationalstrassen 

sind nach den neuesten Erkenntnissen der Strassenbautechnik und nach 

wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu erstellen (vgl. Art. 41 Abs. 1 NSG). Für 

den Ausbau von Nationalstrassen gelten die Bestimmungen über die Aus-

arbeitung und die Genehmigung der generellen Projekte und der Ausfüh-

rungsprojekte sowie die Bestimmungen über den Bau der Nationalstrassen 

(Art. 28 NSV). Soweit der Vollzug nicht dem UVEK übertragen ist, vollzieht 

das ASTRA die NSV und erlässt verbindliche Weisungen und Richtlinien 

(vgl. Art. 54 Abs. 1 NSV; Urteil BVGer A-2332/2014 vom 18. Januar 2016 

E. 4.3).  

3.5.5 Bund, Kantone und Gemeinde sorgen dafür, dass der Boden haus-

hälterisch genutzt wird (vgl. Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

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Seite 12 

Raumplanung [RPG, SR 700]). Sie unterstützen mit Massnahmen der 

Raumplanung insbesondere die Bestrebungen, die ausreichende Versor-

gungsbasis des Landes zu sichern (Art. 1 Abs. 2 Bst. d RPG). Die mit Pla-

nungsaufgaben betrauten Behörden müssen darauf achten, die Land-

schaft zu schonen; insbesondere sollen der Landwirtschaft genügende Flä-

chen geeigneten Kulturlandes, insbesondere Fruchtfolgeflächen, die be-

sonderen Schutz verdienen, erhalten bleiben (vgl. Art. 3 Abs. 2 Bst. a RPG; 

Art. 26 ff. der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 [RPV, 

SR 700.1]; BGE 134 II 217 E. 3.3 m.H.; Urteile BGer 1C_408/2016 vom 

3. April 2017 E. 2.3 und 1C_562/2013 vom 21. September 2016 E. 12.2). 

Der Bund legt im Sachplan Fruchtfolgeflächen den Mindestumfang der 

Fruchtfolgeflächen und deren Aufteilung auf die Kantone fest (Art. 13 

Abs. 1 RPG i.V.m. Art. 29 RPV). Es ist zwar nicht von vornherein ausge-

schlossen, Fruchtfolgeflächen zu anderen als landwirtschaftlichen Zwe-

cken in Anspruch zu nehmen, wenn dies durch entgegenstehende, höher 

zu gewichtenden Interessen gerechtfertigt erscheint. Hierfür ist jedoch eine 

umfassende Abwägung aller privaten und öffentlichen Interessen erforder-

lich (vgl. Art. 3 RPV). Dies setzt grundsätzlich den Nachweis der Prüfung 

von Alternativen ohne oder mit weniger Beanspruchung von Fruchtfolge-

flächen (einschliesslich Kompensationsmöglichkeiten) voraus. Weiter 

muss sichergestellt sein, dass der Anteil des Kantons am Mindestumfang 

der Fruchtfolgeflächen dauernd erhalten bleibt (vgl. Art. 30 Abs. 2 RPV; 

BGE 134 II 217 E. 3.3; Urteile 1C_408/2016 E. 2.4 und 1C_562/2013 

E. 12.2).  

3.6  

3.6.1 Gemäss der Planunterlage k.4 «Landerwerbs- / Enteignungsplan 

km 32.200 - km 33.500» (nachfolgend: Planunterlage k.4) würde der Be-

schwerdeführer durch die Erweiterung der N01 einen dauernden Verlust 

an Landwirtschaftsflächen bei seinem Grundstück Deitingen GB Nr. (…) 

von 5'130 m2 erleiden (wobei darin teilweise der Landverlust für den neuen 

Gewässerraum des Russbachs inbegriffen ist). Der drohende Landverlust 

ist eine mittelbare Folge der im Rahmen des generellen Projekts grund-

sätzlich definierten Linienführung, auf welcher das Ausführungsprojekt ba-

siert. Der Beschwerdeführer ist daher befugt, diese – soweit diese seine 

Grundstücke anbelangt – in Frage zu stellen. Er ist jedoch nicht zu hören, 

soweit er generell den Verlust von Kulturflächen durch den Bau von Natio-

nalstrassen und ökologischen Ersatzmassnahmen kritisiert (vgl. oben 

E. 3.5.2).  

A-478/2021 

Seite 13 

3.6.2 Das grosse öffentliche Interesse am Ausbau der N01 auf sechs Fahr-

streifen zwischen Luterbach und Härkingen ist angesichts der gerichtsno-

torisch starken Überlastung der Strecke mit seinen Folgewirkungen (Stau-

kosten, Sicherheit etc.) ausgewiesen. Weiter wird vom Projekt zwangsläu-

fig eine grosse Anzahl an Fruchtfolgeflächen tangiert. So grenzt nach dem 

Umweltverträglichkeitsbericht der heutige Nationalstrassenperimeter, mit 

Ausnahme der Siedlungsfläche und der Waldgebiete, fast im ganzen Pro-

jektperimeter an Landwirtschaftsflächen, welche, bis auf einzelne Ausnah-

men, als Fruchtfolgeflächen ausgeschieden sind. Durch das Vorhaben 

werden denn auch Fruchtfolgeflächen im Umfang von rund 44 ha bean-

sprucht. Davon sind ca. 32.8 ha temporär und ca. 11.18 ha (umgerechnet 

auf 100% FFF: 10.87 ha) permanent betroffen. Gemäss aktuellem Sach-

plan Fruchtfolgeflächen sind schweizweit ein Mindestumfang von 

438'460 ha Fruchtfolgeflächen zu sichern. Der Kanton Solothurn hat dazu 

mindestens 16'200 ha beizutragen (vgl. Bundesratsbeschluss vom 8. Mai 

2020, Sachplan Fruchtfolgeflächen: Festsetzung des Mindestumfanges 

der Fruchtfolgeflächen und deren Aufteilung auf die Kantone, BBl 2020 

5787). Es ist weder ersichtlich noch wird behauptet, dass mit dem Projekt 

die festgesetzten Mindestmengen an Fruchtfolgeflächen im Kanton Solo-

thurn unterschritten würden. Im Gegenteil beschloss der Bundesrat im 

Rahmen des generellen Projekts, dass die vom Ausbau der N01 bean-

spruchten Fruchtfolgeflächen zu kompensieren sind, allenfalls mittels Auf-

wertung von Landwirtschaftsflächen. Diesbezüglich lässt sich den Akten 

entnehmen, dass im Planungsperimeter drei Teilgebiete festgelegt wurden, 

die mit einer Kompensationsfläche von gesamthaft 42 ha – und somit weit 

mehr als die zu kompensierenden 11.2 ha – zur Aufwertung sicher zur Ver-

fügung stehen. Aus Sicht der Landesplanung ist das Projekt somit nicht 

nachteilig. Weiter bringt der Beschwerdeführer keine öffentlichen Interes-

sen gemäss Art. 5 NSG und Art. 3 NHG vor, die gegen die Linienführung 

im betreffenden Projektperimeter sprechen würden. Solche sind denn auch 

nicht ersichtlich. Was die privaten Interessen des Beschwerdeführers an-

belangt, so beträgt die Fläche seines Grundstücks GB Deitingen Nr. (…) 

93'293 m2 (vgl. www.geo.so.ch > Grundstücke [amtliche Vermessung] > 

GB Deitingen Nr. […]). Der projektbedingte Verlust von 5'130 m2 macht da-

mit einen Anteil von 5.5 % aus. Dies ist nicht wenig, aber auch nicht über-

mässig viel. Die Bewirtschaftung der Restfläche dürfte möglich bleiben und 

der Beschwerdeführer wird für die dafür notwendige Enteignung entschä-

digt (vgl. unten E. 5.3.3). Dasselbe dürfte nach den Enteignungsplänen für 

die übrigen Grundeigentümer grundsätzlich ebenfalls gelten, deren Kultur-

land im Projektperimeter km 32.400 bis UH-km 34.000 an die N01 grenzt. 

Angesichts des Ausmasses des Landverlusts, den der Beschwerdeführer 

A-478/2021 

Seite 14 

durch das Ausführungsprojekt erleiden würde, vermögen dessen privaten 

Interessen am Erhalt dieses Landstreifens die grossen öffentlichen Interes-

sen an der Realisierung des Ausführungsprojekts basierend auf die bun-

desrätlich festgesetzten Linienführung nicht zu überwiegen. 

3.6.3 Des Weiteren trifft es nicht zu, dass keine alternative Linienführung 

geprüft wurde. Das ASTRA legte bereits in seiner Stellungnahme vom 

30. November 2018 an die Vorinstanz zutreffend dar, dass das vom Bun-

desrat genehmigte generelle Projekt das Ergebnis mehrerer Variantenstu-

dien ist. Im Parallelverfahren A-486/2021 wurde denn auch auf entspre-

chende Rüge hin die Linienführung, auf welcher das Ausführungsprojekt 

basiert (Variante «S»), und jene einer Alternativvariante, bei der die 

Stammachse unverändert geblieben wäre (Variante «heute»), verglichen. 

Das Bundesverwaltungsgericht kam dabei nach eingehender Prüfung zum 

Schluss, dass alle wesentlichen Beurteilungspunkte in den Variantenver-

gleich miteinbezogen (vgl. Urteil BVGer A-486/2021 vom 17. Juli 2023, 

E. 4.8.1 ff.) und das Interesse am Schutz der denkmalgeschützten Über-

dachung der Raststätte Deitingen Süd (vgl. ebenda, E. 4.9.2 ff.) sowie am 

Schutz der beiden Raststätten generell zu Recht als hoch gewichtet wurde 

(vgl. ebenda, E. 4.9.3 ff.). Es bestätigte weiter, dass die Wahl der Variante 

«S» mit dem Interesse am Erhalt von Kulturland und der Sicherung von 

Fruchtfolgeflächen vereinbar ist (vgl. ebenda, E. 4.10.1 ff.) und sich die Va-

riantenevaluation nicht als lückenhaft erweist (vgl. ebenda, E. 4.11.1 ff.).  

3.6.4 Bezüglich der konkreten Ausmasse des Strassenkörpers auf der 

freien Strecke, an der das Grundstück GB Nr. (…) liegt, ist gemäss techni-

schem Bericht zu den bestehenden vier Fahrstreifen von je 3.50 m der Zu-

bau von je einem zusätzlichen Fahrstreifen von 3.75 m vorgesehen. Dazu 

kommen je zwei Pannenstreifen von 3.50 m. Ausserhalb des Pannenstrei-

fens würden beidseitig Bankette zwischen 1.00 m bis 2.00 m Breite ange-

legt. In Bereichen, wo Bankettbreiten von 2.00 m keine Erhöhung des dau-

ernden Landerwerbs und der Beanspruchung von Fruchtfolgeflächen zur 

Folge haben, würden die Bankettbreiten von 2.00 m beibehalten. Die Breite 

des Mittelstreifens würde von 4.00 m auf 2.50 m Breite reduziert. Für die 

Fahrbahn wurde somit das Standardprofil gewählt (vgl. Ziff. 4.2.1 der Richt-

linie «Normalprofile - Nationalstrassen 1. und 2. Klasse mit Richtungstren-

nung» [ASTRA 11001] in der im Zeitpunkt der Plangenehmigung in Kraft 

stehenden Ausgabe 2017 V1.10 [nachfolgend: RL ASTRA]), welches im 

Sinne eines Mindeststandards anzustreben ist (vgl. vgl. Ziff. 4.3.3 RL 

ASTRA). Bei den Pannenstreifen fiel die Wahl auf die Sonderbreite (vgl. 

Ziff. 4.1.3 RL ASTRA), was das ASTRA sinngemäss und aufgrund des 

A-478/2021 

Seite 15 

hohen Verkehrsaufkommens nachvollziehbar mit dem betrieblichen Unter-

halt und zukünftigen Instandsetzungsarbeiten, bei denen der Pannenstrei-

fen als zusätzliche Fahrbahn genutzt werden kann, begründet. Der Mittel-

streifen ist von reduzierter Breite (vgl. Ziff. 4.1.4 RL ASTRA) und für die 

Bankettbreite wurde zum Schutz der Fruchtfolgeflächen die Mindestgrösse 

gewählt (vgl. vgl. Ziff. 4.1.5 RL ASTRA). 

Die RL ASTRA konkretisiert die gesetzliche Pflicht zur Erstellung von si-

cheren Nationalstrassen (vgl. oben E. 3.5.4). Die Wahl des Normalprofils 

hat in erster Linie vor diesem Hintergrund und unter Beachtung der kon-

kreten Verkehrsbedingungen zu geschehen. Insofern stellen die Bestim-

mungen der RL ASTRA bezüglich der Dimensionierung der Nationalstras-

sen eine überzeugende Konkretisierung der gesetzlichen Vorgaben im 

Sinne einer Verwaltungsverordnung dar (vgl. oben E. 2.2). Die anzuwen-

denden Masse bei den Normalprofilen erscheinen aufgrund der Grösse der 

heutigen Fahrzeuge und den Geschwindigkeiten jedenfalls nicht als offen-

sichtlich überdimensioniert. Hinsichtlich des konkret gewählten Normalpro-

fils im Bereich des Grundstücks GB Deitingen Nr. (…) wird der Optimierung 

des Kulturlandverlusts bereits mit der reduzierten Ausgestaltung des Ban-

ketts und des Mittelstreifens Rechnung getragen. Eine weitergehende Re-

duktion der Breiten der Fahrstreifen und des Pannenstreifens ist aus den 

dargelegten Sicherheits- und Unterhaltsüberlegungen und angesichts des 

relativ bescheidenen möglichen Zugewinns an Kulturland nicht angezeigt. 

Der Beschwerdeführer legt auch nicht dar, inwiefern eine weitere Ver-

schmälerung des Strassenkörpers zugunsten seines Kulturlandes und zu-

lasten der Verkehrssicherheit angebracht wäre. Vielmehr beschränkt sich 

die konkrete Ausgestaltung der N01 im betreffenden Projektperimeter be-

reits auf das Nötigste, ohne deren sicheren Betrieb zu gefährden. Im Übri-

gen ist die Dimensionierung des Strassenkörpers bei den Raststätten, wie 

das ASTRA zu Recht erklärt und aus den aktenkundigen Plänen nachvoll-

ziehbar ist, mit den Einfahrts- resp. Ausfahrtsrampen erklärbar, was im hö-

heren Landverlust in diesem Bereich resultiert. Schliesslich ist nicht ersicht-

lich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht dargetan, inwiefern mit ei-

nem höheren Kostenaufwand eine verhältnismässige, technische Lösung 

gefunden werden könnte, die weniger Kulturland beanspruchen würde. 

3.7 Zusammengefasst besteht aus Gründen des Kulturlandschutzes kein 

Anlass zur Rückweisung der Sache für weitere Abklärungen oder zur Über-

arbeitung an die Vorinstanz oder das ASTRA. Dem diesbezüglichen Be-

gehren ist nicht zu entsprechen. 

A-478/2021 

Seite 16 

4.  

Als nächstes ist zu prüfen, ob die Verlegung und die Revitalisierung des 

Russbachs auf den Grundstücken GB Deitingen Nrn. (…) und Nr. (…) zu 

Recht erfolgen soll. 

4.1 Der Beschwerdeführer beanstandet, dadurch würde äusserst wichtiges 

Kulturland verloren gehen. Diese Flächen könnten von den Ökonomiege-

bäuden des Hofes direkt beweidet werden. Ein Verlust des Landes habe 

einen einschneidenden Einfluss auf das Weidemanagement und führe 

selbst bei einem Realersatz zu zusätzlichem Aufwand. Zudem sei das 

Grundstück GB Deitingen Nr. (…) aufgrund der Form und Grösse nicht 

mehr wirtschaftlich nutzbar. Der Nutzen für die Natur sei grösser, wenn die 

Aufwertungsmassnahmen an einem für die Natur optimalen Ort vorgenom-

men würden. Beispielsweise böten die Ufer der nahegelegenen Aare ide-

ale Voraussetzungen für ökologische Aufwertungsmassnahmen mit nach-

haltiger Wirkung. Hier sei – im Gegensatz zum geplanten Standort direkt 

neben der N01 – eine Vernetzung mit dem umliegenden Ökosystem mög-

lich, wodurch Flora und Fauna im gesamten Gebiet profitierten. Im Übrigen 

zeige die von ihm eingereichte Literaturstelle (PETER KELLER, Jetzt muss 

ich mich erinnern – Schilderungen über Deitingen in der Mitte des 20. Jahr-

hunderts, Deitingen 2002), dass es sich beim Russbach nicht um ein na-

türliches Gewässer handle. Schilderungen zufolge sei der Russbach ein 

Hochwasserentlastungskanal, welcher im Zeitrahmen von 1943 – 1945 zur 

Entwässerung des nördlichen Gemeindegebietes von Hand vermessen 

und gegraben worden sei.  

4.2 Die Vorinstanz verweist auf die Pflicht des Bundes, die durch das Pro-

jekt notwendigen negativen Auswirkungen auf die Natur mit entsprechen-

den Aufwertungsmassnahmen auszugleichen. Die Revitalisierung des 

Russbachs nehme dabei eine zentrale Stellung ein. Der dafür vorgesehene 

Landerwerb sei notwendig. Aufgrund des Hochwasserschutzes und der 

fehlenden Kapazität des Durchlasses beim Russbach müsse letzterer 

gleichzeitig revitalisiert werden.  

4.3 Das ASTRA ergänzt, der Eingriff in den Russbach betreffe ausschliess-

lich denjenigen Abschnitt, der zur Erreichung der Hochwassersicherheit 

aus hydraulischer Sicht angepasst werden müsse. Mit der Sohlenabsen-

kung des Russbachs oberwasserseitig der Autobahn zur Erreichung der 

Hochwassersicherheit und der Verlegung des Durchlasses unter der Auto-

bahn hindurch sei ein Rückführen des Bachs in das alte Gerinne aufgrund 

der Sohlenlage des neuen Gerinnes nicht mehr möglich. Deshalb sei eine 

A-478/2021 

Seite 17 

neue Linienführung des Russbachs ab der Autobahn bis zur Aaremündung 

festgelegt worden. Die durch den Neubau des Gewässers tangierte Fläche 

zwischen Autobahn und Aare sei nicht als Fruchtfolgefläche ausgewiesen. 

Entsprechend sei zur Schonung der Fruchtfolgeflächen oberhalb des 

Durchlasses der Gewässerraum reduziert worden. Diese Fläche werde un-

terhalb des Durchlasses kompensiert. Der Schonung der Fruchtfolgeflä-

chen sei somit Rechnung getragen und der Verbrauch minimiert worden. 

4.4 Das BAFU bemerkt, mit der Anpassung des Durchlasses ergebe sich 

die Chance, den Russbach fischgängig und faunafreundlich zu gestalten. 

Darüber hinaus könne die Fischgängigkeit und Faunafreundlichkeit da-

durch optimiert werden, dass der Russbach stromabwärts der Autobahn 

bis zu seiner Mündung in die Aare verlegt und mittels einer Revitalisierung 

optimal gestaltet werde. Diese von der eigentlichen Hochwasserschutz-

massnahme (Anpassung Durchlass) losgelöste Revitalisierung könne als 

angemessene Ersatzmassnahme im Sinne von Art. 18 Abs. 1ter NHG an-

gerechnet werden. Die Wiederanbindung und Revitalisierung des Russ-

bachs sei sinnvoll. Diese verbessere zusätzlich die terrestrische Längsver-

netzung für Kleinlebewesen und werte Lebensräume auf. Damit könne 

eine höhere Aufwertung erzielt werden als mit einer Revitalisierung der an-

grenzenden Aareufer. Diese seien aufgrund des beschränkten Aufwer-

tungspotenzials (diverse bestehende Anlagen) nicht als zu revitalisierende 

Abschnitte in die kantonale strategische Revitalisierungsplanung aufge-

nommen worden. Im Übrigen sei der Russbach kein künstliches Gewässer. 

Es habe an fast gleicher Stelle bereits vor 1943 einen Bach gegeben. Die-

ser sei begradigt worden, was dem damaligen Verständnis des Hochwas-

serschutzes entsprochen habe. Aus der Tatsache, dass es sich beim Russ-

bach um ein kanalisiertes Fliessgewässer handle, könne nicht abgeleitet 

werden, dass sich die Revitalisierung des Baches nicht als Ersatzmass-

nahme eigne. Diese sei gemäss der strategischen Planung des Kantons 

von grossem Nutzen für Natur und Landschaft.  

4.5  

4.5.1 Dem Aussterben einheimischer Tier- und Pflanzenarten ist durch die 

Erhaltung genügend grosser Lebensräume (Biotope) und andere geeig-

nete Massnahmen entgegenzuwirken (Art. 18 Abs. 1 Satz 1 NHG). Beson-

ders zu schützen sind Standorte, die eine ausgleichende Funktion im Na-

turhaushalt erfüllen oder besonders günstige Voraussetzungen für Lebens-

gemeinschaften aufweisen (vgl. Art. 18 Abs. 1bis NHG). Lässt sich eine Be-

einträchtigung schutzwürdiger Lebensräume durch technische Eingriffe 

A-478/2021 

Seite 18 

unter Abwägung aller Interessen nicht vermeiden, so hat der Verursacher 

für besondere Massnahmen zu deren bestmöglichem Schutz, für Wieder-

herstellung oder ansonst für angemessenen Ersatz zu sorgen (Art. 18 

Abs. 1ter NHG). Für zerstörte Biotope soll somit, wenn sie sich nicht erhal-

ten oder wiederherstellen lassen, ein möglichst gleichwertiger Ersatz ge-

schaffen werden. Die Gleichwertigkeit beurteilt sich dabei sowohl nach 

qualitativen als auch nach quantitativen Kriterien, das heisst das Ersatzob-

jekt muss ähnliche ökologische Funktionen übernehmen können wie das 

zerstörte Objekt. Die angeordneten Ersatzmassnahmen müssen aber auch 

sinnvoll und verhältnismässig sein (BGE 140 II 262 E. 9.3; Urteile BGer 

1C_401/2020 vom 1. März 2022 E. 7.3 und 1A.104/2001 vom 15. März 

2002 E. 5.2) und sollen möglichst in derselben Gegend stattfinden (vgl. 

Urteile BGer 1C_346/2014 vom 26. Oktober 2016 E. 4.5.2 und 

1C_556/2013 vom 21. September 2016 E. 8.3). 

4.5.2 Sind im Rahmen des Nationalstrassenbaus Enteignungen notwen-

dig, finden die Vorschriften des EntG Anwendung (vgl. Art. 26a Abs. 2 

NSG). Das EntG wurde am 19. Juni 2020 geändert. Am 1. Januar 2021 

sind die neuen Bestimmungen in Kraft getreten (AS 2020 4085). Enteig-

nungsverfahren, die vor dem Inkrafttreten der Änderung vom 19. Juni 2020 

eingeleitet worden sind, werden grundsätzlich nach bisherigem Recht zu 

Ende geführt (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen des EntG zur Än-

derung vom 19. Juni 2020). Bei den kombinierten Verfahren nach den Spe-

zialgesetzen beginnt das Verfahren mit der Zustellung des (kombinierten) 

Gesuchs an die Plangenehmigungsbehörde (Botschaft zur Änderung des 

Bundesgesetzes über die Enteignung vom 1. Juni 2018, BBl 2018 I 4713, 

4757). Das Plangenehmigungsgesuch wurde am 3. April 2018 bei der  

Vorinstanz eingereicht. Folglich kommt das EntG in der Fassung vom 1. Ja-

nuar 2012 zur Anwendung (revidierte Artikel werden mit «aArt.» bezeich-

net). In jenem Zeitpunkt war zudem das NSG in der Fassung vom 1. Januar 

2018 in Kraft. 

Das Enteignungsrecht kann unter anderem für Werke geltend gemacht 

werden, die im Interesse der Eidgenossenschaft oder eines grossen Teils 

des Landes liegen (vgl. Art. 1 Abs. 1 EntG). In Anspruch genommen wer-

den kann es im Zusammenhang mit Ersatzmassnahmen nach den bun-

desrechtlichen Vorschriften über den Schutz der Umwelt, der Natur und der 

Landschaft (vgl. Art. 4 Bst. d NHG). Gegenstand des Enteignungsrechts 

können unter anderem dingliche Rechte an Grundstücken sein (vgl. Art. 5 

Abs. 1 EntG). Indes kann das Enteignungsrecht nur geltend gemacht wer-

den, wenn und soweit es zur Erreichung des Zweckes notwendig ist (Art. 1 

A-478/2021 

Seite 19 

Abs. 2 EntG). Der mit der Enteignung einhergehende Eingriff in das Eigen-

tum muss sich zwar auf ein Minimum, jedoch nicht auf das absolut Not-

wendige beschränken. Vielmehr darf es sich auf alles erstrecken, was zur 

angemessenen Realisierung eines Werks erforderlich ist. Die Beurteilung 

der Notwendigkeit kommt damit einer Verhältnismässigkeitsprüfung gleich 

(Urteile BGer 1C_385/2016 vom 17. November 2016 E. 5.1.2 und 

1C_342/2011 vom 15. März 2012 E. 2.1; BVGE 2016/13 E. 16.4.1; Urteile 

BVGer A-1345/2019 vom 5. September 2019 E. 5.3.1 f. und A-2795/2017 

vom 27. November 2017 E. 5.1). Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit 

verlangt im Allgemeinen, dass eine in das Eigentum eingreifende Mass-

nahme geeignet ist, das angestrebte Ergebnis herbeizuführen, und dass 

dieses nicht durch eine mildere Massnahme erreicht werden kann. Er ver-

bietet alle Einschränkungen, die über das angestrebte Ziel hinausgehen, 

und erfordert ein vernünftiges Verhältnis zwischen diesem und den be-

troffenen öffentlichen und privaten Interessen (statt vieler BGE 145 II 70 

E. 3.5). 

4.6  

4.6.1 Gemäss der Planunterlage m8 «Fischerei» verfügt der die N01 un-

terquerende Gewässerdurchlass des Russbachs nicht über die notwendi-

gen Kapazitäten, um ein Hochwasserereignis HQ100 bewältigen zu kön-

nen. Gleichzeitig hat die Verbreiterung der N01 zur Folge, dass das heutige 

Querungsbauwerk an der gleichen Stelle aufgrund der neuen Länge nicht 

mehr fischgängig wäre, nachdem ein Durchlass ab 60 m als unpassierbar 

für Fische betrachtet wird. Aus diesen Gründen soll das Bauwerk neu er-

stellt werden. Durch die senkrechtere Führung des neuen Durchlasses zur 

N01 wird die effektiv überdeckte Fläche gegenüber dem heutigen Durch-

lass verkleinert und somit die Fischgängigkeit sichergestellt. Aus baulichen 

Gründen ist die Erstellung des neuen Durchlasses neben dem bestehen-

den vorgesehen. Hochwasserschutztechnische Überlegungen hätten dazu 

geführt, den Russbach ab dem Durchlass bis zur Aaremündung in einem 

neuen Bett zu führen. Dies biete die Möglichkeit, den Russbach im durch 

den Bau tangierten Bereich (ober- und unterwasserseitig) zu revitalisieren.  

4.6.2 Die zur Erteilung der fischereirechtlichen Bewilligung zuständige Be-

hörde – vorliegend die Vorinstanz – hat bei Eingriffen in Gewässer unter 

Berücksichtigung der natürlichen Gegebenheiten und allfälliger anderer In-

teressen fischereirechtliche Massnahmen vorzuschreiben (vgl. Art. 8 

Abs. 1 i.V.m. Art. 9 Abs. 1 i.V.m. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über die 

Fischerei vom 21. Juni 1991 [BGF, SR 923.0]). Diese müssen bei 

A-478/2021 

Seite 20 

Neuanlagen unter anderem geeignet sein, günstige Lebensbedingungen 

für die Wassertiere zu schaffen hinsichtlich der Ausbildung des Durchfluss-

profils (Art. 9 Abs. 1 Bst. a Ziff. 2 BGF), der Beschaffenheit der Sohle und 

der Böschungen (Art. 9 Abs. 1 Bst. a Ziff. 3 BGF) sowie der Zahl und Ge-

staltung der Fischunterschlupfe (Art. 9 Abs. 1 Bst. a Ziff. 4 BGF). Überdies 

haben sie die freie Fischwanderung sicherzustellen (vgl. Art. 9 Abs. 1 

Bst. b BGF). Das ASTRA ist im Zusammenhang mit Nationalstrassen für 

Hochwasserschutzbauten zuständig (vgl. Art. 2 Bst. k NSV). Mit der Neu-

erstellung des Durchlasses greift es in ein bestehendes Gewässer ein. In-

folgedessen ist das ASTRA bereits grundsätzlich zur Umsetzung von fi-

schereirechtlichen Massnahmen im Sinne von Art. 9 Abs. 1 BGF verpflich-

tet. 

4.6.3 Weiter sind gemäss Umweltverträglichkeitsbericht durch das Ausfüh-

rungsprojekt rund 100'000 m2 an geschützten Lebensräumen (93'925 m2 

Niederhecken, 5'670 m2 Gewässerraum) betroffen. Der Beschwerdeführer 

bestreitet nicht, dass die Revitalisierung der dem Durchlass vor- und nach-

gelagerten Bereiche des Russbachs einen angemessenen Ersatz für die 

durch das Ausführungsprojekt beeinträchtigten Biotope im Sinne von 

Art. 18 Abs. 1ter NHG darstellt. Daran bestehen auch sonst keine Zweifel, 

nachdem das BAFU diese Massnahme ausdrücklich begrüsst. Diese er-

weist sich als sinnvoll, da aus Hochwasserschutzgründen ohnehin in den 

Russbach eingegriffen werden und das ASTRA bereits in diesem Zusam-

menhang fischereirechtliche Massnahmen ergreifen muss. Mit Blick auf die 

Planunterlage i1.9 «Gestaltungsplan Russbach» kann zudem die Verhält-

nismässigkeit der Ausgestaltung des neuen Bachbetts und des Gewässer-

raums – gerade im Bereich der Grundstücke des Beschwerdeführers – be-

jaht werden. An jener Stelle soll der Russbach, im Unterschied zum projek-

tierten Verlauf auf der anderen Seite der N01 und unter besonderer Be-

rücksichtigung der Fruchtfolgeflächen (vgl. oben E. 4.3), nur leicht versetzt 

parallel zum alten Bachbett und nur wenig mäandrierend verlaufen. Dazu 

kommt, dass der Bach gemäss den unbestrittenen Aussagen des ASTRA 

lediglich auf einer Strecke revitalisiert wird, die aus hydraulischer Sicht zur 

Erreichung der Hochwassersicherheit eine Anpassung erfordert. Dies geht 

mit einer entsprechenden Ausgestaltung der Gewässerbreite einher (vgl. 

Art. 41a Abs. 3 Bst. a der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 

1998 [GSchV, SR 814.201]). Schliesslich werden diese ökologischen Er-

satzmassnahmen unmittelbar neben der N01 und damit in derselben Ge-

gend, in der schützenswerte Biotope durch das Ausführungsprojekt beein-

trächtigt werden, umgesetzt. Zusammengefasst sind die erwähnten Revi-

talisierungsmassnahmen am Russbach als solche nicht zu beanstanden. 

A-478/2021 

Seite 21 

4.6.4 Zu prüfen bleibt, ob die dafür notwendigen Enteignungen zu Lasten 

des Beschwerdeführers rechtens sind. 

4.6.4.1 Die Änderungen am Durchlass und die Revitalisierung des Russ-

bachs stehen im Zusammenhang mit dem Ausbau der N01. Dass letzterer 

im öffentlichen Interesse im Sinne von Art. 1 Abs. 1 EntG liegt, wurde be-

reits dargelegt (vgl. oben E. 3.6.2). 

4.6.4.2 Nach dem Gebot der Geeignetheit ist zu prüfen, ob mit der Enteig-

nung der im öffentlichen Interesse liegende Zweck überhaupt verwirklicht 

werden kann. Dies setzt z.B. voraus, dass geprüft wird, ob sich das zu ent-

eignende Grundstück als Standort eignet oder ob ihm technische oder 

rechtliche Hindernisse entgegenstehen (vgl. PETER HÄNNI, Planungs-, 

Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, S. 638; Urteil BGer 

1C_121/2018 vom 8. Mai 2019 E. 8.3.1; Urteil BVGer A-1524/2015 vom 

19. November 2015 E. 4.4). Die Grundstücke des Beschwerdeführers lie-

gen direkt neben dem heutigen Kanal. Sie eignen sich daher als Standort 

für den neuen Bachverlauf, der daneben als ökologische Ersatzmass-

nahme erstellt werden soll. Sonstige Hindernisse, die gegen die Realisie-

rung der Massnahme an diesem Ort sprechen würden, sind nicht ersicht-

lich. 

4.6.4.3 Weiter muss die Enteignung erforderlich sein. Es ist darauf zu ach-

ten, dass die privaten Rechte möglichst geschont und die Enteignung auf 

das zur Erreichung des im öffentlichen Interesse Notwendigen sachlich, 

räumlich und zeitlich beschränkt wird. Die Frage der Zulässigkeit der Ent-

eignung hängt mitunter davon ab, ob alternative, bessere Varianten vor-

handen sind. Die Variantenprüfung gibt im Rahmen der Verhältnismässig-

keitsprüfung Antwort auf die Frage der Erforderlichkeit (vgl. HÄNNI, a.a.O., 

S. 638; BVGE 2016/13 E. 16.4.1; Urteil BGer 1C_582/2013 vom 25. Sep-

tember 2014 E. 2 f.). Die Revitalisierungsmassnahmen am Russbach er-

weisen sich als angemessen und sind von ihrer Dimensionierung her so-

wohl aus räumlicher als auch sachlicher Sicht nicht zu beanstanden (vgl. 

oben E. 4.6.3). Mithin scheinen sie nicht über das wirklich Notwendige hin-

auszugehen. Die vom Beschwerdeführer als Alternative vorgeschlagenen 

Aufwertungsmassnahmen am Aareufer erachtet das BAFU dagegen zu 

Recht als weniger bedeutsam. Es stützt sich dabei auf die strategische 

Planung des Kantons Solothurn betreffend die Revitalisierung der Fliess-

gewässer. Hintergrund dieser Planung ist die Verpflichtung der Kantone, 

für die Revitalisierung von Gewässern zu sorgen und diese zu planen (vgl. 

Art. 38a Abs. 1 und 2 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer 

A-478/2021 

Seite 22 

vom 24. Januar 1991 [GSchG, SR 814.20]). Die Kantone haben die Grund-

lagen zu erarbeiten, die für die Planung der Revitalisierung der Gewässer 

notwendig sind. Diese haben insbesondere Angaben über den ökomorpho-

logischen Zustand der Gewässer, die Anlagen im Gewässerraum und das 

ökologische Potenzial und die landschaftliche Bedeutung der Gewässer zu 

enthalten (vgl. Art. 41d Abs. 1 Bst. a – c GSchV). Nach der strategischen 

Planung des Kantons Solothurn gilt der Aareabschnitt im Bereich der Mün-

dung des Russbachs ökomorphologisch zwar als stark beeinträchtigt; der 

Natürlichkeitsgrad des Abschnitts des Russbachs von der Mündung bis 

zum Anfang des zu revitalisierenden Teils ist jedoch noch geringer. Er gilt 

ebenfalls als stark beeinträchtigt, aber zusätzlich als naturfremd/künstlich 

und ist teilweise eingedolt (vgl. www.so.ch > Verwaltung > Bau- und Jus-

tizdepartement > Amt für Umwelt > Wasserbau > Hochwasserschutz/Revi-

talisierung > Wasserbaukonzept 2018 > Revitalisierung > Karte A: Ökomor-

phologischer Zustand.pdf, zuletzt abgerufen am 19.06.2023). Der Nutzen 

einer Revitalisierung des Russbachs wird denn auch als gross erachtet, 

während jene des betreffenden Aareabschnitts lediglich als «mittel» einge-

stuft wird (vgl. ebenda > Karte C: Revitalisierungsplanung.pdf). Des Weite-

ren bestehen in der Aare bei Deitingen keine Fischwanderhindernisse, 

während ein solches im Mündungsbereich des Russbachs existiert, des-

sen Rückbau von hoher Priorität ist (vgl. ebenda > Karte D: Fischwande-

rungshindernisse.pdf). Aufgrund dieser Untersuchungen des Kantons ist 

genügend erstellt, dass die Revitalisierung des Russbachs als ökologische 

Ersatzmassnahme, die ohne Weiteres im Rahmen eines nationalstrassen-

rechtlichen Ausführungsprojekt durch den Bund anstelle des Kantons 

durchgeführt werden kann, mehr Sinn macht, als eine solche des betref-

fenden Aareuferabschnitts. Die Erforderlichkeit dieser Massnahme kann 

somit bejaht werden. 

4.6.4.4 Schliesslich ist zu prüfen, ob die Beanspruchung der Grundstücke 

des Beschwerdeführers verhältnismässig im engeren Sinn ist. Das vom 

Privaten zu erbringende Opfer darf in keinem Missverhältnis zum Nutzen 

stehen, den die Allgemeinheit mit der Enteignung erzielt; das öffentliche 

Interesse an einer auf das sachlich Notwendige beschränkten Enteignung 

muss schwerer wiegen als das private Interesse an einem Verzicht auf den 

Eingriff (vgl. HÄNNI, a.a.O., S. 638; Urteil A-2795/2017 E. 5.1). Von der Re-

vitalisierung des Russbachs ist relativ gesehen vor allem das Grundstück 

GB Deitingen Nr. (…) betroffen, das dem Beschwerdeführer zufolge als 

Weidefläche dient. Dieses verfügt über eine Fläche von 3'564 m2 (vgl. 

www.geo.so.ch > Grundstücke [amtliche Vermessung] > GB Deitingen 

Nr. […]). Gemäss der Planunterlage k.4 sollen davon 930 m2 dauernd 

A-478/2021 

Seite 23 

enteignet werden, was 26.1 % der Grundstückfläche ausmacht. Dies stellt 

einen beträchtlichen Verlust dar. Es ist daher glaubhaft, dass die Enteig-

nung Einfluss auf das Weidemanagement haben und dieses selbst im Falle 

eines Realersatzes mit Zusatzaufwänden verbunden sein wird. Auf der an-

deren Seite werden dem Beschwerdeführer die Nachteile aus der Enteig-

nung entschädigt (vgl. Art. 16 ff. EntG.). Ausserdem macht er nicht geltend, 

dass ihm dadurch die Weidewirtschaft generell verunmöglicht wird. Den 

Plänen zu Folge stellt das Grundstück GB Deitingen Nr. (…) denn auch 

nicht das Hauptweideland dar, sondern das benachbarte GB Deitingen 

Nr. (…). Einen Restnutzen für die Weidewirtschaft dürfte das Grundstück 

GB Deitingen Nr. (…) mutmasslich behalten. Dazu kommt, dass ein gros-

ses öffentliches Interesse daran besteht, zerstörte Biotope wieder in glei-

cher Qualität zu ersetzen. Dieses Interesse hat als besonders gross zu 

gelten, wenn die ökologische Ersatzmassnahme durch eine Revitalisierung 

eines Gewässers bewerkstelligt werden kann. So hat das Bundesgericht 

allgemein festgehalten, dass die Revitalisierung von Gewässern ein wich-

tiges öffentliches Interesse darstellt (Urteil BGer 1C_821/2013 vom 

30. März 2015 E. 5.1). Es ist denn auch erklärtes Ziel des Gesetzgebers 

des GSchG, innerhalb von etwa drei Generationen bei den geschätzten 

4'000 prioritär zu revitalisierenden Gewässerkilometern die natürliche Ge-

wässerfunktion wiederherzustellen (Urteil 1C_821/2013 E. 6.5.2 m.w.H.). 

Für den vorliegenden Abschnitt des Russbachs ist dieses Interesse umso 

höher zu gewichten, als der Nutzen von dessen Revitalisierung als hoch 

eingestuft wird (vgl. oben E. 4.6.4.3). Dass für die Revitalisierung von Ge-

wässern gerade die Inanspruchnahme von landwirtschaftlich genutzten 

Flächen notwendig sein wird, war dem Gesetzgeber ferner bewusst (vgl. 

Parlamentarische Initiative. Schutz und Nutzung der Gewässer. Bericht der 

Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerates vom 

12. August 2008, BBl 2008 8043, 8070). Jedenfalls vermögen die berech-

tigten Interessen des Beschwerdeführers am Erhalt seines Landes jene 

des ASTRA an der Revitalisierung des angrenzenden Russbachs im Sinne 

einer ökologischen Ersatzmassnahme nicht zu überwiegen. Die teilweise 

Enteignung der Grundstücke des Beschwerdeführers für diesen Zweck er-

weist sich als verhältnismässig im engeren Sinne. 

4.6.4.5 Im Ergebnis besteht ein grosses öffentliches Interesse am Ausbau 

der N01 und die damit im Zusammenhang stehende Enteignung der 

Grundstücke des Beschwerdeführers zur Revitalisierung des angrenzen-

den Russbachs als ökologische Ersatzmassnahme erweist sich als verhält-

nismässig. 

A-478/2021 

Seite 24 

4.6.5 Schliesslich trifft es nicht zu, dass der heutige Russbach seit je her 

ein künstliches Gewässer ist. Gemäss der vom BAFU eingereichten Karte 

von Deitingen aus den Jahren 1943 – 1945 befand sich der ursprüngliche 

Verlauf des Russbachs nur unweit vom heutigen Kanal. Es ist daher von 

einem kanalisierten und nicht von einem neu erstellten Gewässer auszu-

gehen. Dies ergibt sich auch aus den vom Beschwerdeführer eingereichten 

Literaturstellen. Auf Seite 15 ist nämlich vom «neuen» Bett des Russbachs 

die Rede. Und selbst wenn es ein rein künstliches Gewässer wäre, wäre 

nicht einzusehen, inwiefern dessen ökologische Aufwertung nicht als an-

gemessene Ersatzmassnahme im Sinne von Art. 18 Abs. 1ter NHG betrach-

ten werden könnte.  

4.7 Zusammengefasst kann die Revitalisierung des Russbachs im Bereich 

der Grundstücke des Beschwerdeführers als angemessene ökologische 

Ersatzmassnahme angesehen und die Rechtmässigkeit der dafür notwen-

digen Enteignungen bejaht werden. Der Beschwerde ist in diesem Punkt 

nicht zu folgen.  

5.  

Alsdann ist zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht auf jene Anträge der Ein-

sprache, die den Rechtsbegehren 3 a – d und 5 entsprechen (Einsprache-

anträge 5 a – d und 6), nicht eingetreten ist und diese der ESchK überwie-

sen hat (vgl. oben E. 1.4.1). 

5.1 Nachdem lediglich die Rechtmässigkeit des vorinstanzlichen Nichtein-

tretens- und Überweisungsentscheids zu überprüfen ist, braucht auf die 

materiellen Ausführungen des Beschwerdeführers zu den einzelnen 

Rechtsbegehren nicht eingegangen zu werden. Bezüglich der Eintretens-

frage räumt der Beschwerdeführer zwar ein, dass ein Verweis in der Plan-

genehmigung auf das weitere Verfahren vor der ESchK gemacht worden 

sei. Dieser sei jedoch mit dem Vermerk verbunden gewesen, wonach 

grundsätzlich kein Anspruch auf Realersatz bestehe und im Zeitpunkt des 

Erlasses der Plangenehmigung noch nicht entschieden werden könne, wo 

allenfalls Landbeanspruchungen mit Realersatz abgegolten werden könn-

ten. Dennoch hätte die Kompensation von Fruchtfolgeflächen mittels Real-

ersatz in der Plangenehmigung festgehalten werden können, um so zumin-

dest eine Leitlinie für das nachfolgende Verfahren zu definieren. 

5.2 Die Vorinstanz unterstreicht, dass die Entschädigungsforderungen 

nicht Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens gewesen seien und 

verweist auf das Verfahren vor der ESchK. Ferner würden Gesuche um 

A-478/2021 

Seite 25 

vorzeitige Besitzeinweisung nicht im Rahmen des Plangenehmigungsver-

fahrens entschieden. Die diesbezügliche Zuständigkeit liege ebenfalls bei 

der ESchK. 

5.3  

5.3.1 Die Behörde, die sich als unzuständig erachtet, tritt durch Verfügung 

auf die Sache nicht ein, wenn eine Partei die Zuständigkeit behauptet 

(Art. 9 Abs. 2 VwVG).  

5.3.2 Innerhalb der Auflagefrist sind sämtliche enteignungsrechtlichen Ein-

wände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu 

machen (aArt. 27d Abs. 2 Satz 1 NSG). Dazu gehören die Einsprachen 

gegen die Enteignung sowie die Begehren nach den Art. 7 – 10 EntG (vgl. 

aArt. 35 Bst. a und b EntG). Nach Art. 8 EntG kann die Gewährung des 

Enteignungsrechts an die Bedingung geknüpft werden, dass der Enteigner 

vollen oder teilweisen Ersatz durch Umwandlung von Ödland oder minder-

wertigem Land in Kulturland beschaffe, sofern durch die Ausführung des 

Werks grössere Flächen Kulturland verloren gehen. Zu diesem Zweck, also 

zur Beschaffung von Ersatzgrundstücken, kann das Enteignungsrecht 

(ebenfalls) erteilt werden (HESS/WEIBEL, Enteignungsrecht des Bundes, 

Band I, 1986, Rz. 15 zu Art. 8 EntG). Art. 8 EntG betrifft eine Verpflichtung, 

welche dem Enteigner in Anbetracht allgemeiner Interessen mittels einer 

mit der Erteilung des Enteignungsrechts verbundenen Auflage auferlegt 

wird (vgl. BGE 105 Ib 88 E. 2; HESS/WEIBEL, a.a.O. Rz. 16 zu Art. 8 EntG). 

Diese Bestimmung findet auch dann Anwendung, wenn der Bund, dem das 

Enteignungsrecht schon von Gesetzes wegen zusteht, als Enteigner auf-

tritt (vgl. BGE 105 Ib 338 E. 2b). Über ein Begehren nach Art. 8 EntG ent-

scheidet das Departement mit der Plangenehmigung (Art. 28 Abs. 1 NSG 

i.V.m. aArt. 55 Abs. 1 EntG). 

5.3.3 Die Enteignung kann nur gegen volle Entschädigung erfolgen (Art. 16 

EntG). Die Entschädigung ist, wenn Gesetz oder Abrede nichts anderes 

bestimmen, in Geld, als Kapitalzahlung oder als wiederkehrende Leistung, 

zu entrichten (vgl. Art. 17 EntG). An Stelle der Geldleistung kann ganz oder 

teilweise eine Sachleistung treten, so insbesondere, wenn infolge der Ent-

eignung ein landwirtschaftliches Gewerbe nicht mehr fortgeführt wird (vgl. 

Art. 18 Abs. 1 EntG). Bei der Festsetzung der Entschädigung sind alle 

Nachteile zu berücksichtigen, die dem Enteigneten aus der Entziehung 

oder Beschränkung seiner Rechte erwachsen (Art. 19 Satz 1 EntG). Scha-

denersatzforderungen für die Enteignung oder Einräumung von Rechten, 

A-478/2021 

Seite 26 

für Minderwert und für den aus der Enteignung sonst entstehenden Scha-

den (vgl. vgl. aArt. 36 Bst. a EntG) sowie Begehren um Sachleistungen im 

Sinne von Art. 18 EntG sind innert der Eingabefrist anzumelden (vgl. 

Bst. c). Über die Art und Höhe der Entschädigung (Art. 16–18) entscheidet 

die ESchK (vgl. aArt. 64 Abs. 1 Bst. a EntG).  

5.3.4 Der Enteigner kann jederzeit verlangen, dass er zur Besitzergreifung 

oder zur Ausübung des Rechts schon vor der Bezahlung der Entschädi-

gung ermächtigt werde, wenn er nachweist, dass dem Unternehmen sonst 

bedeutende Nachteile entstünden (aArt. 76 Abs. 1 EntG). Über das Gesuch 

entscheidet der Präsident der ESchK frühestens in der Einigungsverhand-

lung, in jedem Fall nach Anhören des Enteigneten (vgl. aArt. 76 Abs. 2 

EntG). Im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht entscheidet der 

Instruktionsrichter über solche Gesuche (vgl. Art. 76 Abs 3 EntG).  

5.4  

5.4.1 Der Beschwerdeführer macht mit seiner Forderung, wonach die Vor-

instanz die Kompensation von Fruchtfolgeflächen als Grundsatz in der 

Plangenehmigung hätte festhalten müssen, sinngemäss geltend, letztere 

habe Art. 8 EntG zu Unrecht nicht angewandt. Gleichwohl ist fraglich, ob 

im Einspracheantrag 5 a, wonach ihm sein gesamter Flächenverlust durch 

Realersatz zu kompensieren sei, gleichzeitig ein Begehren im Sinne von 

Art. 18 EntG und Art. 8 EntG gesehen werden kann. Im Verneinungsfall 

wäre dieses Begehren nach Art. 8 EntG nämlich als verspätet zu erachten 

(vgl. oben E. 1.4.1). Dies und die damit zusammenhängende Eintretens-

frage kann jedoch offen bleiben. Die grundsätzliche Pflicht zur Kompensa-

tion der Fruchtfolgeflächen im Rahmen des Ausführungsprojekts ist näm-

lich unbestritten und den Akten zufolge Ausdruck eines allgemeinen und 

vom Bundesrat im Rahmen des generellen Projekts bekräftigten Interesses 

(vgl. oben E. 3.6.2). Aus den Akten ist ferner ersichtlich, dass das ASTRA 

die dazu nötigen Flächen in Zusammenarbeit mit dem Kanton Solothurn 

durch die genehmigten Nutzungspläne rechtlich sichergestellt hat (vgl. 

Art. 14 Abs. 1 i.V.m. Art. 21 RPG). Eine separate Verpflichtung des ASTRA 

zur Beschaffung von Ersatzgrundstücken und die Erteilung eines diesbe-

züglichen Enteignungsrechts wurde daher hinfällig. Insbesondere wenn 

man die Ausgestaltung von Art. 8 EntG als «Kann-Bestimmung» und den 

damit einhergehenden Ermessensspielraum berücksichtigt. Die Vorinstanz 

verzichtete daher zu Recht auf eine entsprechende Auflage (vgl. dazu auch 

ausführlich Urteil BVGer A-478/2021 vom 17. Juli 2023 E. 11.4).  

A-478/2021 

Seite 27 

5.4.2 Die Einspracheanträge 5 a – c betrafen die Forderungen nach einer 

enteignungsrechtlichen Sachleistung und dessen Modalitäten, Ein-

spracheantrag 5 d jene nach einer enteignungsrechtlichen Geldleistung. 

Diese sind durch die ESchK zu behandeln (vgl. oben E. 5.3.3). Der Nicht-

eintretensentscheid erging deshalb zu Recht.  

5.4.3 Die Behandlung eines Gesuchs des Enteigners betreffend vorzeitiger 

Besitzeseinweisung fällt ebenfalls in den Zuständigkeitsbereich der ESchK 

(vgl. oben E. 5.3.4). Unbesehen davon, dass überhaupt kein derartiges 

Gesuch vor der Vorinstanz gestellt wurde, hält deren Nichteintretensent-

scheid bezüglich des Einspracheantrags 6 ebenfalls vor Bundesrecht 

stand. Im Übrigen wurde auch vor Bundesverwaltungsgericht nicht um eine 

vorzeitige Besitzeseinweisung ersucht. Diese Frage braucht daher von 

vorneherein nicht erörtert zu werden. 

 

5.5 Zusammengefasst trat die Vorinstanz richtigerweise auf die Ein-

spracheanträge 5 a – d und 6 nicht ein und verwies diese an die ESchK.  

6.  

Zuletzt beanstandet der Beschwerdeführer die fehlende Durchführung ei-

nes Augenscheins. 

6.1 Der Beschwerdeführer hält fest, ein Vertreter des ASTRA habe ihm vor 

Ort einen Augenschein versprochen und zwar vor der Absegnung der Plan-

genehmigung. Bei ihm auf dem Landwirtschaftsbetrieb hätte ein möglicher 

Realersatz bzw. eine mögliche Minimierung von Landverlusten (Linienfüh-

rung der N01, Russbach) besprochen werden können. Leider habe er vom 

Vertreter des ASTRA oder dem ASTRA selbst nichts mehr gehört. 

6.2 Das ASTRA räumt ein, der betreffende, mittlerweile pensionierte Ver-

treter sei in Kontakt mit dem Beschwerdeführer gestanden. Ob eine Rück-

meldung betreffend Organisation eines Augenscheins vor Erlass der Plan-

genehmigung in Aussicht gestellt worden sei, könne nicht mehr nachvoll-

zogen werden. Sollte dies der Fall gewesen sein, würden sie sich für die 

ausgebliebene Kontaktaufnahme entschuldigen. Ein Augenschein hätte je-

doch keine Änderung der Linienführung zur Folge gehabt. 

6.3 Die Behörde kann für die Sachverhaltsfeststellung einen Augenschein 

durchführen (vgl. Art. 12 Bst. d VwVG). Kommt sie zum Schluss, dass (wei-

tere) Beweiserhebungen unnötig sind oder dass ein konkretes Beweismit-

tel nicht tauglich ist, um ihr sichere Kenntnisse von den rechtswesentlichen 

Geschehensabläufen zu verschaffen, kann es in Vorwegnahme des 

A-478/2021 

Seite 28 

Beweisergebnisses von der Beweisführung absehen (antizipierte Beweis-

würdigung; statt vieler BVGE 2010/20 E. 7.1). 

6.4 Vorliegend war die Vorinstanz als Plangenehmigungsbehörde zur Fest-

stellung des Sachverhalts zuständig. Insofern wäre ein Augenschein durch 

das ASTRA von vornherein nicht entscheiderheblich gewesen. Einen Ein-

fluss auf die Plangenehmigung hatte der ausgebliebene Augenschein so-

mit nicht. Auch die Vorinstanz wäre sodann zur Durchführung eines sol-

chen nicht verpflichtet gewesen, nachdem sich die Situation vor Ort aus-

reichend aus den aktenkundigen Plänen ergibt. 

7.  

Zusammengefasst erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Diese ist 

abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.  

8.  

Es bleibt, über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beschwerdever-

fahrens zu entscheiden. 

8.1 Gegenüber Verfahrensbeteiligten, denen aufgrund einer Plangenehmi-

gung eine Enteignung droht, richten sich die Kosten- und Entschädigungs-

folgen nach der Spezialbestimmung von Art. 116 Abs. 1 EntG (statt vieler 

Urteil BVGer A-3828/2020 vom 17. Juni 2021 E. 16.1). Nach dieser Be-

stimmung trägt grundsätzlich der Enteigner die Kosten des Verfahrens vor 

dem Bundesverwaltungsgericht, einschliesslich einer Parteientschädigung 

an den Enteigneten (vgl. Art. 116 Abs. 1 Satz 1 EntG). Dabei spielt es keine 

Rolle, ob die beschwerdeführende Partei spezifisch enteignungsrechtliche 

oder allgemeine planungs-, umwelt- oder naturschutzrechtliche Einspra-

chen erhebt; massgeblich ist, dass ihr die Enteignung droht (Urteil BGer 

1C_141/2020 vom 13. November 2020 E. 4.5). Vorliegend droht dem Be-

schwerdeführer die Enteignung. Die Auferlegung der Verfahrenskosten 

und die Ausrichtung der Parteientschädigung richten sich somit nach 

Art. 116 Abs. 1 EntG. 

8.2 Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach Umfang und Schwierigkeit der 

Streitsache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien (vgl. 

Art. 63 Abs. 4bis VwVG sowie Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). In Berücksichtigung des Umfangs 

und der Schwierigkeit der vorliegenden Sache sind die Verfahrenskosten 

auf Fr. 2'000.-- festzulegen. Diese wird das ASTRA als Enteigner zu 

A-478/2021 

Seite 29 

entrichten haben (vgl. zur Kostentragungspflicht des ASTRA in solchen 

Fällen Urteile BVGer A-2566/2019 vom 19. Mai 2020 E. 9.2 sowie 

A-3637/2016 und A-3641/2016 vom 18. Juli 2017 E. 11.1).  

8.3 Die Parteientschädigung umfasst die Kosten der Vertretung sowie all-

fällige weitere Auslagen der Partei (vgl. Art. 8 Abs. 1 VGKE). Der Beschwer-

deführer ist nicht (anwaltlich) vertreten. Eine «Umtriebsentschädigung» ist 

in einem solchen Fall nur dann ausnahmsweise auszurichten, wenn es sich 

um eine komplexe Sache mit einem hohen Streitwert handelt und für die 

Interessenswahrung ein grosser Aufwand notwendig war (BGE 129 V 113 

E. 4.1 und 125 II 518 E. 5b; Urteile BGer 9C_714/2018 vom 18. Dezember 

2018 E. 9.2.1 und 2C_240/2017 vom 18. September 2018 E. 4.2; Urteile 

BVGer C-1752/2021 vom 17. Januar 2023 E. 10.2 und B-2054/2017 vom 

19. April 2017 E. 8). Die Beschwerde umfasst knapp drei Seiten. Letztere 

wurde während des Verfahrens um eine einseitige Replik ergänzt. Vor die-

sem Hintergrund ist mangels grossen Aufwands dem Beschwerdeführer 

keine Partei- bzw. Umtriebsentschädigung zuzusprechen.  

(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.) 

  

A-478/2021 

Seite 30 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 2'000.-- werden dem ASTRA auferlegt. Der 

Betrag ist innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 

Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. Die Zustellung des 

Einzahlungsscheins erfolgt mit separater Post 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz, das ASTRA, 

das BAFU, das ARE, das BAV, das BAK, das ESTI, das ERI und die ENHK. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Christine Ackermann Andreas Kunz 

 

  

A-478/2021 

Seite 31 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist 

gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim 

Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat 

die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 

(Art. 42 BGG). 

 

Versand: 

 

  

A-478/2021 

Seite 32 

Zustellung erfolgt an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

– das ASTRA (Einschreiben) 

– das BAFU z.K. 

– das ARE z.K. 

– das BAV z.K. 

– das BAK z.K. 

– das ESTI z.K. 

– das ERI z.K. 

– die ENHK z.K.