# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a676319-2190-5a1f-ae7e-dd9284f259db
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2008 IV 2007/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-27_2008-05-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 23.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2008
Art. 8 ATSG, Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; 
Neuanmeldung; interdisziplinäres MEDAS-Gutachten ist beweistauglich; 
Abweisung mangels wesentlicher Veränderung der tatsächlichen 
Verhältnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 23. Mai 2008, IV 2007/27).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-

Studerus und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 23. Mai 2008

in Sachen

I.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a  I.___, geboren 1956, meldete sich am 14. August 2002 zum Bezug von IV-

Leistungen an (act. G 8.1/1.1 ff.). Der behandelnde Arzt, Dr. med. A.___, Facharzt für 

Allgemeinmedizin FMH, attestierte der Versicherten im Arztbericht vom 19. September 

2002 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit seit dem 24. September 2001 bis auf weiteres. 

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierte er chronische 

Schulterschmerzen rechts bei Status nach Operation, chronische Schulterschmerzen 

links, Verdacht auf Impingement, chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom – 

degenerative Veränderung LWS sowie Adipositas. Die Prognose sei sehr schlecht und 

es drohe eine Chronifizierung. Zudem liege eine zunehmend depressive Komponente 

vor. Der Versicherten seien leichte Arbeiten nicht über Schulterhöhe in wechselnder 

Stellung zumutbar. Dabei bestehe eine um 30% bis 50% verminderte 

Leistungsfähigkeit (act. G 8.1/3.1 ff.).

A.b Die IV-Stelle ordnete am 30. September 2002 eine interdisziplinäre Begutachtung 

der Versicherten durch die MEDAS Ostschweiz an (act. G 8.1/6). Am 22. und 23. 

September 2003 wurde die Versicherte ambulant von den Gutachtern der MEDAS 

Ostschweiz untersucht (act. G 8.1/15.1). Mit Auswirkung auf die zumutbare 

Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die Gutachter im MEDAS-Gutachten vom 21. Januar 

2004 eine undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F 45.1) bei langdauernder 

depressiver Entwicklung (ICD-10 F 34.8), ein chronifiziertes cervikobrachiales 

Schmerzsyndrom beidseits sowie ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit 

Ausweitungstendenz. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Versicherten aus psychiatrischen Gründen in einer adaptierten, d.h. leichten und 

wechselbelastenden Tätigkeit zu 30% vermindert sei. Der Einsatz dürfe vollzeitig 

gefordert werden mit vermehrten Pausen und Dispensation von Stresssituationen und 

von Termindruck. Die Prognose sei schlecht (act. G 8.1/15.9).

A.c  Gestützt auf die medizinische Beurteilung durch die MEDAS Ostschweiz und einen 

ermittelten Invaliditätsgrad von 30% lehnte die IV-Stelle mit Verfügung vom 11. März 

2004 einen Anspruch auf eine Invalidenrente ab (act. G 8.1/24). Dagegen erhob die 

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Versicherte Einsprache, beantragte die Ausrichtung einer "vollen" Invalidenrente und 

reichte einen medizinischen Bericht von Dr. med. B.___, Spezialarzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, vom 24. Mai 2004 ein. Dr. B.___ stellte darin eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes fest. Es müsse von einer schwer 

leistungseinschränkenden Depression gesprochen werden. Die von den MEDAS-

Gutachtern gestellte schlechte Prognose habe sich "schon jetzt" bewahrheitet. Es liege 

eine volle Erwerbsunfähigkeit vor (act. G 8.1/31.8 ff.).

A.d Mit Einspracheentscheid vom 23. September 2004 wies die IV-Stelle die 

Einsprache ab. Sie nahm die Einsprache bzw. den Arztbericht von Dr. B.___ als neues 

Rentengesuch entgegen (act. G 8.1/31.5).

B.  

B.a Im Fragebogen für die Revision der Invalidenrente gab die Versicherte am 14. 

Dezember 2004 an, dass sich ihr Gesundheitszustand verschlimmert habe. Die 

Schmerzen im Kopf, Rücken, Nacken, in Knien und Füssen hätten stark zugenommen. 

Sie schlafe kaum noch (act. G 8.1/33). Im Arztbericht vom 28. Juni 2004 hatten die 

Rheumatologen des Kantonsspitals St. Gallen (KSSG) eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung bei depressiver Entwicklung, eine Torsionsskoliose mit 

Osteochondrose L4/5 und L5/S1 mit Spondylarthrose, einen Diabetes mellitus Typ 2, 

eine arterielle Hypertonie sowie Adipositas diagnostiziert (act. G 8.1/36.5). Der 

behandelnde Arzt Dr. A.___ gab im Arztbericht vom 10. Januar 2005 an, dass sich die 

Diagnosen und Befunde nicht geändert hätten. Der Gesundheitszustand der 

Versicherten sei stationär (act. G 8.1/36.1 f.).

B.b Am 8. März 2005 ordnete die IV-Stelle ein interdisziplinäres Gutachten bei der 

MEDAS Ostschweiz an (act. G 8.1/41). Die Versicherte wurde am 3. und 5. Juli 2006 

durch die Gutachter der MEDAS Ostschweiz untersucht (act. G 8.1/45.1). Gemäss 

Gutachten vom 17. Juli 2006 hat sich aus psychiatrischer Sicht im Vergleich zum 

MEDAS-Gutachten des Jahres 2003 kaum eine Veränderung ergeben. Die Prognose 

bleibe aufgrund der unveränderten soziokulturellen Situation weiterhin schlecht (act. G 

8.1/45.10). Aus rheumatologischer Sicht seien keine neuen Gesichtspunkte zu 

erkennen bei zwischenzeitlich weiterer Ausweitung der subjektiven Beschwerden. Die 

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objektiven Befunde seien unverändert (act. G 8.1/45.12, 14). Aus interdisziplinärer Sicht 

bestehe unverändert eine Arbeitsfähigkeit von 70% in körperlich leichten, 

wechselbelastenden Tätigkeiten unter Vermeidung von Arbeiten über Kopfhöhe sowie 

Heben von Lasten über 5 kg mit den Armen über die Horizontale, des Weiteren unter 

Vermeidung rückenbelastender Arbeiten mit Lastenheben über 10 bis 12.5 kg. Eine 

Arbeitsunfähigkeit von über 30% sei auf nicht invalidisierende Faktoren zurückzuführen 

(act. G 8.1/45.13).

B.c Im Vorbescheid vom 3. Oktober 2006 stellte die IV-Stelle die Ablehnung eines 

Rentenanspruchs in Aussicht. Die IV-Stelle begründete den Vorbescheid im 

Wesentlichen damit, dass sich der Gesundheitszustand der Versicherten seit der 

Erstbeurteilung vor zwei Jahren nicht verändert habe (act. G 8.1/50).

C. Gegen den Vorbescheid vom 3. Oktober 2006 liess die Versicherte am 4. Oktober 

2006 vorsorglich Einwand erheben (act. G 8.1/51). Nach unbenützter erstreckter Frist 

zur ergänzenden Einwandbegründung verfügte die IV-Stelle am 27. November 2006 die 

Abweisung des Leistungsbegehrens (act. G 8.1/55).

D.  

D.a Gegen diese Verfügung richtet sich die am 11. Januar 2007 erhobene Beschwerde. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge beantragt die Beschwerdeführerin die 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Ausrichtung einer "vollen" 

Invalidenrente. Aus dem Arztbericht von Dr. B.___ gehe eine drastische 

Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes hervor. Die Aussage des 

psychiatrischen MEDAS-Gutachters, der Gesundheitszustand sei unverändert, sei 

haltlos. Daher werde die Anordnung eines Obergutachtens zur Feststellung des 

relevanten Arbeitsunfähigkeitsgrades beantragt. Die Beschwerdeführerin ersucht bis 

zum Vorliegen einer aktuellen medizinischen Beurteilung von Dr. B.___ um Sistierung 

des Beschwerdeverfahrens bis Mitte März 2007 (act. G 1). Das Beschwerdeverfahren 

wird am 15. Januar 2007 bis 31. März 2007 sistiert (act. G 2). Mit Schreiben vom 

29. März 2007 ersucht die Beschwerdeführerin um eine Fristerstreckung zur 

Einreichung der Beschwerdeergänzung (act. G 3). Innert erstreckter Frist reicht die 

Beschwerdeführerin am 12. April 2007 unter Beilage eines Arztberichts von Dr. B.___ 

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(act. G 5.1) die Beschwerdeergänzung ein. Die Beschwerdeführerin macht geltend, aus 

dem Arztbericht von Dr. B.___ vom 30. Januar 2007 gehe hervor, dass die 

Beurteilungen des psychiatrischen MEDAS-Gutachters weder schlüssig noch 

nachvollziehbar seien (act. G 5). Im Arztbericht vom 30. Januar 2007 führt Dr. B.___ 

aus, dass der psychiatrische MEDAS-Gutachter sehr ähnliche Feststellungen mache 

wie er zwei Jahre zuvor. Die Folgerungen würden aber diametral auseinander gehen. 

Bei der Beschwerdeführerin lasse sich aus dem psychopathologischen Befund eine 

volle Arbeitsunfähigkeit ableiten (act. G 5.1).

D.b In der Beschwerdeantwort vom 1. Juni 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Beschwerdeabweisung. Im Wesentlichen macht die Beschwerdegegnerin geltend, 

dass die Beurteilung von Dr. B.___ die Beweistauglichkeit des MEDAS-Gutachtens 

nicht zu erschüttern vermöge. Der in dem von Dr. B.___ verwendeten Modell enthaltene 

Krankheitsbegriff sei weiter gefasst als der sozialversicherungsrechtliche Begriff der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung. Zudem begründe Dr. B.___ nicht schlüssig, 

weshalb die Beschwerdeführerin zu 100% arbeitsunfähig sein solle. Der psychiatrische 

MEDAS-Gutachter habe die Arbeitsfähigkeitsschätzung zu Recht unter 

Ausklammerung psychosozialer Faktoren bestimmt (act. G 8).

D.c Innert erstreckter Frist macht die Beschwerdeführerin replicando am 4. Juli 2007 

geltend, es stehe gestützt auf die Beurteilungen von Dr. B.___ fest, dass sich der 

psychische Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe (act. G 14). Die 

Beschwerdeführerin reicht mit der Replik eine ärztliche Stellungnahme von Dr. B.___ 

vom 1. Juli 2007 ein. Darin führt dieser aus, der weinerliche und verzweifelte Zustand 

der Beschwerdeführerin habe nun auch deren Mann in die Depression hineingerissen. 

Der Beschwerdeführerin sei es im Laufe der letzten drei Jahre immer schlechter 

gegangen (act. G 14.1).

D.d Auf die Einreichung einer Duplik wird verzichtet (act. G 17).

Erwägungen:

1.   

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1.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in 

gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 

Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines 

psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als 

relevant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person 

bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, 

abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitgehend objektiv 

bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen 

Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur 

soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die 

Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-

praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 E. 1.2 mit Hinweisen).

1.2  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Um den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

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Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

1.3  Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, wird eine 

neue Anmeldung nur geprüft, wenn die gesuchstellende Person glaubhaft macht, dass 

sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 

(Art. 87 Abs. 3 und 4 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Tritt die IV-Stelle auf eine Neuanmeldung ein, hat sie und im Beschwerdefall das 

kantonale Versicherungsgericht (Art. 57 ATSG) wie bei einer Revision nach Art. 17 Abs. 

1 ATSG zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit Erlass der letzten, auf 

einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Ermittlung des Invaliditätsgrades 

beruhenden Verfügung, allenfalls des diesen bestätigenden Einspracheentscheids, 

verändert haben (BGE 130 V 71 E. 3.2.3; vgl. auch BGE 133 V 108). Kommt sie zum 

Schluss, es sei keine erhebliche Tatsachenänderung bis zum Zeitpunkt der 

Neuanmeldung eingetreten, weist sie das Gesuch mit dieser Begründung ab; 

andernfalls hat sie zu prüfen, ob auf Grund der festgestellten Veränderung nunmehr 

eine anspruchsbegründende Invalidität besteht (Urteil des Bundesgerichts vom 3. April 

2008 i.S. M., 9C_733/2007, E. 1 mit Hinweis).

2.   

2.1  Die Beschwerdegegnerin stellt sich in Anlehnung an das MEDAS-Gutachten vom 

17. Juli 2006 (act. G 8.1/45.1 ff.) auf den Standpunkt, der Beschwerdeführerin sei eine 

leidensangepasste Tätigkeit weiterhin zu 70% zumutbar. Der daraus resultierende 

Invaliditätsgrad von 34% begründe keinen Anspruch auf eine Invalidenrente (act. G 

8.1/55). Dagegen wird seitens der Beschwerdeführerin vorgebracht, dass sich aus den 

medizinischen Stellungnahmen von Dr. B.___ vom 24. Mai 2004 (act. G 8.1/31.8 ff.), 

vom 30. Januar 2007 (act. G 5.1) sowie 1. Juli 2007 (act. G 14.1) eine erhebliche 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes ergebe (act. G 5 und 14).

2.2  Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung der Beschwerdeführerin eingetreten. Das 

Gericht hat daher zu prüfen, ob sich deren Gesundheitszustand beziehungsweise die 

daraus resultierende Arbeitsunfähigkeit seit dem rentenabweisenden Entscheid vom 

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23. September 2004 (BGE 130 V 71 E. 3.2.2) bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung vom 27. November 2006 in massgeblicher Weise verschlechtert hat und ob 

bejahendenfalls von einer anspruchsbegründenden Invalidität auszugehen ist. Zu 

präzisieren ist im vorliegend zu beurteilenden Fall, dass im Einspracheentscheid vom 

23. September 2004 (act. G 8.1/31.1 ff.) in zeitlicher Hinsicht lediglich der Sachverhalt 

bis zum Verfügungserlass vom 11. März 2004 (act. G 8.1/24) Gegenstand bildete. So 

führte die Beschwerdegegnerin damals im Einspracheentscheid aus, dass die 

Einsprache von der IV-Stelle als ein neues Rentengesuch entgegengenommen werde. 

Die IV-Stelle werde nun zu prüfen haben, ob und in welchem Umfang sich der 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nach Erlass der angefochtenen 

Verfügung verschlechtert habe (act. G 8.1/31.5). Nach dem Gesagten ist der 

Sachverhalt bei Verfügungserlass vom 11. März 2004 mit demjenigen vom 26. 

November 2006 (Erlasszeitpunkt der im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

angefochtenen Verfügung) zu vergleichen.

3.   

3.1  Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der rentenabweisenden Verfügung vom 

11.  März 2004 auf das MEDAS-Gutachten vom 21. Januar 2004 (act. G 8.1/15.1 ff.). 

Mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten die MEDAS-Gutachter: eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10 F 45.1) bei langdauernder depressiver 

Entwicklung (ICD-10 F 34.8); ein chronifiziertes cervikobrachiales Schmerzsyndrom 

beidseits sowie ein chronisches panvertebrales Schmerzsyndrom mit 

Ausweitungstendenz. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin aus psychiatrischen Gründen in einer adaptierten, d.h. leichten 

und wechselbelastenden Tätigkeit zu 30% vermindert sei. Die Prognose sei schlecht 

(act. G 8.1/15.9).

3.2   

3.2.1 In der ärztlichen Stellungnahme vom 24. Mai 2004 führt Dr. B.___ aus, dass sich 

die im MEDAS-Gutachten gestellte schlechte Prognose schon jetzt bewahrheitet habe 

und eine volle Erwerbsunfähigkeit vorliege. Es müsse von einer schwer 

leistungseinschränkenden Depression gesprochen werden (act. G 8.1/31.8 ff.). Diese 

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Einschätzung wiederholt Dr. B.___ in den ärztlichen Berichten vom 30. Januar 2007 

(act. G 5.1) und 1. Juli 2007 (act. G 14.1).

3.2.2 Die rheumatologischen Ärzte des KSSG diagnostizierten im ärztlichen Bericht 

vom 28. Juni 2004 u.a. eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei depressiver 

Entwicklung sowie eine Torsionsskoliose mit Osteochondrose L4/5 und L5/S1 mit 

Spondylarthrose (act. G 8.1/36.5).

3.2.3 Dr. A.___ gab im Arztbericht vom 10. Januar 2005 an, die Diagnosen seien 

unverändert geblieben. Es gebe keine neuen Diagnosen oder Befunde. Der 

Gesundheitszustand sei stationär (act. G 8.1/36.1 f.).

3.2.4 Im interdisziplinären MEDAS-Gutachten vom 17. Juli 2006 kommen der 

rheumatologische und psychiatrische Gutachter zum Schluss, dass die objektiven 

Befunde aus somatischer Sicht unverändert geblieben seien. Lediglich die subjektiven 

Beschwerden hätten sich ausgeweitet. Aus psychiatrischer Sicht seien die Diagnosen 

unverändert geblieben. Weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht könne 

eine Verschlechterung objektiviert werden. Es sei nach wie vor von einer 30%igen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Eine höhere Arbeitsunfähigkeit müsste auf 

invaliditätsfremde Faktoren zurückgeführt werden (act. G 8.1/45.14).

3.3  Es ist durch die genannten medizinischen Akten ausgewiesen, dass sich die 

somatischen Leiden der Beschwerdeführerin im massgeblichen Zeitraum für sich allein 

nicht verändert haben. Dies ergibt sich aus dem ausführlichen und hinsichtlich seiner 

rein somatischen Einschätzung nachvollziehbaren MEDAS-Gutachten vom 17. Juli 

2006 (act. G 8.1/45.1 ff., insbesondere 45.7 f. und 45.11 ff.). Des Weiteren entspricht 

diese Beurteilung den Erkenntnissen des behandelnden Allgemeinmediziners vom 10. 

Januar 2005 (act. G 8.1/36.1). Gegen diese Einschätzung erhob die 

Beschwerdeführerin keine Einwände.

3.4  Umstritten sind hingegen die Beurteilung des Verlaufs der psychischen 

Beschwerden und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.

3.4.1 Rechtsprechungsgemäss können somatoforme Schmerzzustände oder 

Schmerzverarbeitungsstörungen unter gewissen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit 

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verursachen. Sie fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden, für die 

grundsätzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht über 

die durch sie bewirkte Arbeitsunfähigkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 E. 4b mit 

Hinweisen). In Anbetracht der sich mit Bezug auf Schmerzen naturgemäss ergebenden 

Beweisschwierigkeiten genügen mithin die subjektiven Schmerzangaben der 

versicherten Person für die Begründung einer (teilweisen) Invalidität allein nicht; 

vielmehr muss im Rahmen der sozialversicherungsrechtlichen Leistungsprüfung 

verlangt werden, dass die Schmerzangaben durch damit korrelierende, fachärztlich 

schlüssig feststellbare Befunde hinreichend erklärbar sind (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 9. Oktober 2001 i.S. W., I 382/00, E. 2b). Ärztliche 

Stellungnahmen zur Arbeits(un)fähigkeit und Beurteilungen zu den einer versicherten 

Person aus medizinischer Sicht noch zumutbaren Arbeitsfähigkeit tragen naturgemäss 

Ermessenszüge (Urteil EVG vom 27. April 2005 i.S. Y., I 769/04, E. 2.2.1). Für - oft 

depressiv überlagerte - Schmerzverarbeitungsstörungen gilt dies in besonderem 

Masse. Dem begutachtenden Psychiater obliegt hier die Aufgabe, durch die ihm zur 

Verfügung stehenden diagnostischen Möglichkeiten fachkundiger Exploration der 

Verwaltung (und im Streitfall dem Gericht) aufzuzeigen, ob und inwiefern eine 

versicherte Person über psychische Ressourcen verfügt, die es ihr erlauben, mit ihren 

Schmerzen umzugehen. Massgebend ist, ob die betroffene Person, von ihrer 

psychischen Verfasstheit her besehen, an sich die Möglichkeit hat, trotz ihrer subjektiv 

erlebten Schmerzen einer Arbeit nachzugehen. Die zumutbarerweise verwertbare 

Arbeitsfähigkeit ist dabei nach einem weitgehend objektivierten Massstab zu beurteilen 

(vgl. BGE 127 V 298 E. 4c mit Hinweisen). Nicht zu berücksichtigen sind 

Einschränkungen der Leistungsfähigkeit, die nach ärztlicher Einschätzung allein durch 

Aggravation von psychischen oder körperlichen Beschwerden verursacht sind, da 

aggravierendes Verhalten als solches als nicht krankheitswertig und damit als 

invaliditätsfremder Faktor gilt (Urteil EVG vom 24. Mai 2002 i.S. A., I 518/01, E. 3b/bb 

mit Hinweisen).

3.4.2 Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung versichert Art. 4 Abs. 1 IVG (seit 1. 

Januar 2003 in Verbindung mit Art. 8 ATSG) zu Erwerbsunfähigkeit führende 

Gesundheitsschäden, worunter soziokulturelle Umstände nicht zu begreifen sind. Es 

braucht in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein medizinisches Substrat, das 

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fachärztlich schlüssig festgestellt wird und nachgewiesenermassen die Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigt. Je stärker psychosoziale oder 

soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund treten und das 

Beschwerdebild mitbestimmten, desto ausgeprägter muss eine fachärztlich 

festgestellte psychische Störung mit Krankheitswert vorhanden sein. Das bedeutet, 

dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, welche von den 

belastenden soziokulturellen Faktoren herrühren, bestehen darf, sondern davon 

psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen hat, zum Beispiel eine von 

depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 

fachmedizinischen Sinne oder einen damit vergleichbaren psychischen 

Leidenszustand. Solche von soziokulturellen und psychosozialen 

Belastungssituationen zu unterscheidende und in diesem Sinne verselbständigte 

psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind 

unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann. Wo die 

begutachtende Person dagegen im Wesentlichen nur Befunde erhebt, welche in den 

psychosozialen und soziokulturellen Umständen ihre hinreichende Erklärung finden, 

gleichsam in ihnen aufgehen, ist kein invalidisierender psychischer 

Gesundheitsschaden gegeben (BGE 127 V 299 E. 5a). Die rechtsanwendenden 

Behörden haben daher mit besonderer Sorgfalt zu prüfen, ob die ärztliche 

Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich sind (BGE 

130 V 356 E. 2.2.5 mit Hinweisen).

3.4.3 Wenn physische und psychische Beeinträchtigungen zusammenwirken, 

rechtfertigt es sich grundsätzlich nicht, die somatischen und psychischen Befunde 

isoliert zu betrachten. Daher ist in der Regel eine umfassende interdisziplinäre 

Begutachtung der versicherten Person – vorzugsweise in der hierfür spezialisierten 

Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) – zu veranlassen (vgl. Urteil des 

EVG vom 13. September 2002 i.S. M., I 397/02, E. 3b).

3.4.4 Das durch die Verwaltung in Auftrag gegebene MEDAS-Gutachten vom 17. Juli 

2006 (act. G 8.1/45.1 ff.) vermag der nach der Rechtsprechung (vgl. BGE 125 V 351) 

erforderlichen interdisziplinären, gesamthaften Beurteilung der Beschwerdeführerin zu 

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genügen. Das MEDAS-Gutachten beruht auf umfassenden Untersuchungen, 

einschliesslich eines rheumatologischen sowie eines psychiatrischen Konsiliums, und 

wurde in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) erstellt. Zu den von der 

Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden wird sowohl in rheumatologischer als 

auch in psychiatrischer Hinsicht eingehend Stellung genommen. Es geht daraus – 

insbesondere auch aus der psychiatrischen Beurteilung – schlüssig hervor, dass sich 

der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nicht erheblich verändert hat (act. G 

8.1/45.1 ff., insbesondere 45.7 f. und 45.11 ff.). Diese Einschätzung entspricht jener 

des Allgemeinmediziners (act. G 8.1/36.1). Der psychiatrische Gutachter führt 

nachvollziehbar aus, dass die von Dr. B.___ attestierte vollständige Erwerbsunfähigkeit 

auf invaliditätsfremde Faktoren zurückgeführt werden müsse (act. G 8.1/45.14).

3.4.5 Die medizinischen Einschätzungen von Dr. B.___ vom 24. Mai 2004 (act. G 

8.1/31.8 ff.), vom 30. Januar 2007 (act. G 5.1) und vom 1. Juli 2007 (act. G 14.1) 

vermögen keine erheblichen Zweifel an den Einschätzungen der MEDAS-Gutachter 

entstehen zu lassen. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass nicht erkennbar ist, aufgrund 

welcher eigenen Untersuchungen, Verhaltensbeobachtungen und Befunderhebungen 

Dr. B.___ eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes feststellt. Im Übrigen führt 

Dr. B.___ selbst aus, dass die Befunde des psychiatrischen MEDAS-Gutachters mit 

den von ihm erhobenen Befunden "recht gut" übereinstimmen (act. G 5.1, S. 3). Die 

Abweichung zu den Erkenntnissen der MEDAS-Gutachter bestehen daher primär in der 

unterschiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit und nicht in einer 

unterschiedlichen Verlaufsbeurteilung ("…die Folgerungen daraus gehen diametral 

auseinander"; act. G 5.1, S. 1). Dr. B.___ diagnostiziert schliesslich keine bestimmte 

psychische Störung mit Krankheitswert, sondern erklärt die von ihm attestierte 

vollständige Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im Wesentlichen nur aus deren 

psychosozialen Belastungssituation und den sozialkulturellen Umständen heraus. 

Diese allein vermögen nach geltender Rechtsprechung (BGE 127 V 299 E. 5a) noch 

keinen invalidisierenden psychischen Gesundheitsschaden zu begründen.

3.5  Gestützt auf das überzeugende MEDAS-Gutachten vom 17. Juli 2006 (act. G 

8.1/45.1 ff.) ist davon auszugehen, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit dem 11. März 2004 nicht erheblich verschlechtert hat. Ein 

weiterer Abklärungsbedarf besteht nicht. Entsprechend hat die Beschwerdegegnerin in 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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der angefochtenen Verfügung vom 27. November 2006 das neue Rentengesuch zu 

Recht abgelehnt. 

4.  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Als 

unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen, die 

nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 

69 Abs. 1  IVG, vgl. Art. 95 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[VRP; sGS 951.1]). Diese sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist damit zu verrechnen. Es besteht bei 

diesem Ausgang des Verfahrens kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter 

Verrechnung mit dem bezahlten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2008
	Art. 8 ATSG, Art. 17 ATSG, Art. 28 IVG, Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV; Neuanmeldung; interdisziplinäres MEDAS-Gutachten ist beweistauglich; Abweisung mangels wesentlicher Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Mai 2008, IV 2007/27).

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