# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8437b0b1-77dd-56eb-8a7f-ac8b27f7f2e7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.09.2010 IV 2008/480
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-480_2010-09-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/480

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 02.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2010
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Für die Beurteilung von Schmerzzuständen 
ohne objektivierbare Grundlage bzw. von somatoformen Beschwerden 
bedarf es einer psychiatrischen Abklärung. Rückweisung zur 
psychiatrischen Begutachtung (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 2. September 2010, IV 2008/480).

Entscheid Versicherungsgericht, 02.09.2010

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 2. September 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Manfred Dähler, Poststrasse 12, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen (medizinische Abklärungen)

Sachverhalt:

A.      

A.a M.___, geboren 1969, erlitt am 10. Oktober 2005 einen Auffahrunfall (vgl. zum 

Unfallhergang den Bericht des Schadeninspektors des zuständigen Unfallversicherers 

vom 15. Januar 2007, act. G 7.2). Die Versicherte wurde im Auftrag des zuständigen 

Unfallversicherers am 4. September 2007 im Stadtspital Triemli Zürich, Klinik für 

Rheumatologie und Rehabilitation, von PD Dr. med. A.___, Facharzt FMH für 

Physikalische Medizin und Rehabilitation sowie für Rheumatologie, und von Dr. med. 

B.___, Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie, begutachtet. Im 

Gutachten vom 18. September 2007 diagnostizierten die Experten chronische Nacken- 

und Kopfschmerzen bei Flachrücken und bei Autoauffahrunfall vom 10. Oktober 2005. 

Zusammengefasst handle es sich um wechselnde Schmerzen und Verspannungen im 

linken Nackenbereich sowie eingeschränkte Aktivitäten bei einer 38-jährigen 

Versicherten, die eine Mehrfachbelastung als erziehende Mutter von drei Töchtern, 

einen Haushalt mit eigenem Haus und Hund sowie Arbeiten im mit dem Gatten 

betriebenen Geschäft habe. Aus rheumatologischer Sicht bestünden für übliche 

Tätigkeiten keine Einschränkungen. Aufgrund der grazilen Konstitution mit Flachrücken 

seien schweres Heben und Tragen nicht zu empfehlen. Unter Beachtung der 

Gesamtheit der Beschwerden bestünden aus "streng rheumatologischer Sicht" weder 

für die bisherige Tätigkeit (teilzeitlich erwerbstätige Mitarbeiterin im eigenen Take-

away- und Catering-Betrieb verbunden mit Büroarbeiten) noch für andere Tätigkeiten 

Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit. Auch im Haushaltsbereich bestünden keine 

Einschränkungen in der Leistungsfähigkeit (act. G 7.2).

A.b Am 27. Dezember 2007 meldete sich die Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen 

an (act. G 7.1.1). Gestützt auf das medizinische Gutachten vom 18. September 2007 

stellte die IV-Stelle mit Vorbescheiden vom 6. Februar 2008 in Aussicht, einen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen (act. G 7.1.21) sowie einen Rentenanspruch (act. 

G 7.1.23) zu verneinen.

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A.c Dagegen nahm die Versicherte am 4. März 2008 Stellung. Sie stellte sich auf den 

Standpunkt, dass zur Beurteilung ihres Gesundheitszustands eine polydisziplinäre 

Begutachtung vorzunehmen sei (act. G 7.1.30; vgl. auch die weitere Stellungnahme 

vom 21. März 2008, act. G 7.1.36).

A.d Am 5. Juni 2008 wurde im Haushalt der Versicherten eine Abklärung an Ort und 

Stelle durchgeführt. Die Abklärungsperson ermittelte eine Einschränkung im 

Haushaltsbereich von 24%. Der Anteil der Haushaltstätigkeit am Gesamtpensum 

betrage 18%, derjenige der Erwerbstätigkeit 82% (vgl. Abklärungsbericht vom 

19. August 2008, act. G 7.1.46). In der Stellungnahme vom 10. Juli 2008 kritisierte die 

Versicherte die von der Abklärungsperson ermittelten Einschränkungen als zu tief (act. 

G 7.1.44). Der Stellungnahme legte sie ärztliche Berichte vom behandelnden Dr. med. 

C.___, Facharzt FMH für Neurologie, vom 9. April und 23. Mai 2008 sowie von Dr. med. 

D.___, Fachärztin FMH für Neurologie, speziell Verhaltensneurologie/Neuropsychologie, 

vom 8. Mai 2008 bei (act. G 7.1.45-1 ff.).

A.e Der RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt FMH u.a. für Innere Medizin und 

Rheumatologie, verneinte in der Stellungnahme vom 25. August 2008 das Vorliegen 

von Gründen, die eine weitere medizinische Abklärung rechtfertigen könnten (act. 

G 7.1.47).

A.f   Mit Vorbescheid vom 27. August 2008 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, gestützt auf den ermittelten Invaliditätsgrad von 4% einen Rentenanspruch 

zu verneinen (act. G 7.1.50).

B.      

B.a Am 15. Oktober 2008 nahm die Versicherte zum Vorbescheid vom 27. August 2008 

Stellung und stellte sich darin auf den Standpunkt, dass die medizinische Situation 

nach wie vor nicht rechtsgenüglich abgeklärt worden sei und eine polydisziplinäre 

Begutachtung vorgenommen werden müsse (act. G 7.1.55).

B.b Die IV-Stelle verfügte am 15. Oktober 2008 entsprechend dem Vorbescheid vom 

27. August 2008 und lehnte einen Rentenanspruch ab (act. G 7.1.54).

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B.c In der Stellungnahme vom 20. Oktober 2008 begründete der RAD-Arzt nochmals, 

weshalb keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig seien und weiterhin auf 

das Gutachten vom 18. September 2007 abgestellt werden könne (act. G 7.1.56). Die 

IV-Stelle teilte der Versicherten am 21. Oktober 2008 mit, dass gestützt auf diese RAD-

Stellungnahme kein Anlass für eine weitere medizinische Abklärung bestehe (act. 

G 7.1.57).

C.      

C.a Gegen die Verfügung vom 15. Oktober 2008 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 17. November 2008. Die Beschwerdeführerin beantragt darin deren 

Aufhebung und die Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme 

weiterer medizinischer Abklärungen unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Ferner 

beantragt sie die Durchführung einer mündlichen Verhandlung. Zur Begründung führt 

sie aus, dass die Beschwerdegegnerin die Angelegenheit zu wenig abgeklärt und viel 

zu früh eine Verfügung erlassen habe. Es lägen weder medizinisch stabile Verhältnisse 

vor, noch seien die Abklärungen hinreichend erfolgt, noch könne die Einschätzung des 

RAD-Arztes genügenden Beweis bilden (act. G 1). Unter Beilage eines Berichts von 

Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, 

vom 17. November 2008 (act. G 5.1) macht die Beschwerdeführerin ergänzend zur 

Beschwerde geltend, dass sie an einem posttraumatischen cervico-encephalen 

Syndrom mit neuro-psychologischen Defiziten, mit zentral-vestibulärer 

Funktionsstörung rechtsbetont cervicogenen Ursprungs, mit cervico-visuellem 

"mismatch" sowie mit cervico-proprio-nociceptiver Funktionsstörung bei dringendem 

Verdacht auf multisegmentale Läsionen der cervicalen Bewegungssegmente PDF der 

cervicalen Facettengelenke leide (act. G 5).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 24. Februar 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeabweisung. Sie vertritt im Wesentlichen die 

Auffassung, dass kein Bedarf für weitere medizinische Abklärungen bestehe und zur 

Beurteilung des Rentenanspruchs auf das Gutachten vom 18. September 2007 

abgestellt werden könne (act. G 7).

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C.c Die Beschwerdeführerin verzichtet auf die Einreichung einer Replik (act. G 11). Am 

30. April 2010 teilt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit, dass an der 

beantragten Durchführung einer mündlichen Verhandlung nicht festgehalten werde.

Erwägungen:

1.       

Vorliegend strittig und zu prüfen ist die Frage, ob gestützt auf das Gutachten der 

Experten des Stadtspitals Triemli Zürich, Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation, 

vom 18. September 2007 eine rechtsgenügliche Beurteilung des Rentenanspruchs der 

Beschwerdeführerin vorgenommen werden kann.

1.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgmeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2   Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie 

körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinn von Art. 4 Abs. 1 IVG in 

Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt 

allerdings nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen 

werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten 

Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 50 E. 1.2 mit Hinweisen).

1.3   Rechtsprechungsgemäss können schmerzhafte somatoforme Beschwerden oder 

Schmerzverarbeitungsstörungen unter gewissen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit 

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verursachen. Sie fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden, für die 

grundsätzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht, über 

die durch sie bewirkte Arbeitsunfähigkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 E. 4b mit 

Hinweisen; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 

2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 6. Mai 2002, I 275/01, 

E. 3a/bb). Wenn physische und psychische Beeinträchtigungen zusammenwirken, 

rechtfertigt es sich grundsätzlich nicht, die somatischen und psychischen Befunde 

isoliert zu betrachten. Daher ist in der Regel eine umfassende interdisziplinäre 

Begutachtung der versicherten Person - vorzugsweise in der hierfür spezialisierten 

Abklärungsstelle der Invalidenversicherung (MEDAS) - zu veranlassen (vgl. Urteil des 

EVG vom 13. September 2002, I 397/02, E. 3b).

1.4   Das Versicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und 

danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 

Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines ärztlichen 

Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen 

umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der 

untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen 

Fehlentwicklungen nötig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in 

Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung 

der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die 

Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass 

die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder 

die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die 

Beantwortung der Fragen erschweren oder verunmöglichen, gegebenenfalls deutlich 

macht (BGE 122 V 160 E. 1c; Ulrich Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der 

Sozialversicherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H. Fredenhagen, Das ärztliche 

Gutachten, 3. Aufl. 1994, S. 24 f.).

2.       

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Die Gutachter führten aus, dass es sich beim Leiden der Beschwerdeführerin 

(chronische Nacken- und Schulterschmerzen) um wechselnde Schmerzen und 

Verspannungen im linken Nackenbereich sowie um eingeschränkte Aktivitäten einer 

Person handle, die eine Mehrfachbelastung als erziehende Mutter von drei Kindern, 

Haushalt mit eigenem Haus mit Hund und Arbeiten im eigenen Geschäft zu tragen 

habe. Objektivierbare pathologische klinische Befunde fehlten (Gutachten vom 

18. September 2007, S. 19). Zur Beurteilung solcher Schmerzzustände ohne 

objektivierbare organische Ursachen bedarf es einer eingehenden psychiatrischen 

Abklärung (vgl. vorstehende E. 1.3). Dies gilt vorliegend umso mehr, als sich in den 

Akten weitere Hinweise auf psychische Beeinträchtigungen finden. So beschrieb die 

Abklärungsperson anlässlich der Abklärung an Ort und Stelle vom 5. Juni 2008 die 

Beschwerdeführerin als "leicht depressiv" wirkend und befürwortete mit Blick auf die 

"Schleudertrauma-Praxis" die Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen (act. 

G 7.1.46-10). Dr. F.___ stellte in dem lediglich einen Monat nach dem Erlass der 

angefochtenen Verfügung (15. Oktober 2008) am 17. November 2008 erstellten - und 

damit mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auch für die Zeit vor dem 

Verfügungserlass einschlägigen - Bericht eine Konzentrationsschwäche, eine 

Vergesslichkeit, eine schnelle Ermüdbarkeit und eine reduzierte Belastbarkeit fest (act. 

G 5.1; vgl. zu entsprechenden Befunden auch den Bericht von Dr. D.___ vom 8. Mai 

2008, act. G 1.1). Ein weiterer Hinweis für eine allfällige psychische Beeinträchtigung 

könnte darin liegen, dass die Beschwerdeführerin anlässlich der neuropsychologischen 

Untersuchung vom 7. Mai 2008 mehrmals weinte (beim Anamnesegespräch sowie bei 

der Lösung einer visuo-motorischen Aufgabe; vgl. act. G 1.11). Obwohl sich aus den 

Akten Hinweise auf psychische Beeinträchtigungen ergeben, hat die 

Beschwerdegegnerin die Durchführung von psychiatrischen Abklärungen unterlassen 

und bei der Beurteilung der Restleistungsfähigkeit einzig auf die gutachterliche 

Beurteilung "aus streng rheumatologischer Sicht" (Gutachten vom 18. September 

2007, S. 20, act. G 7.2) abgestellt. Damit erweist sich der medizinische Sachverhalt als 

nicht rechtsgenüglich abgeklärt.

3.      

Zusammenfassend ergibt sich, dass die exakte Diagnose, die Krankheitswertigkeit der 

geklagten Leiden und der Grad der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mangels 

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fachpsychiatrischer Beurteilung nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit beurteilt werden können. Aufgrund des vorliegenden komplexen 

Schmerzbilds der Beschwerdeführerin, das nicht auf somatische Ursachen 

zurückgeführt werden konnte, hätte sich bereits im Verwaltungsverfahren zusätzlich zur 

somatischen eine psychiatrische Begutachtung aufgedrängt (vgl. Urteil des EVG vom 

13. September 2002, I 397/02, E. 3b sowie Urteil des Bundesgerichts vom 

15. Dezember 2008, 9C_273/08, E. 4.4). Die Sache ist daher an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie ergänzende fachpsychiatrische 

Abklärungen vornimmt und hernach über den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 

neu verfügt.

4.       

4.1   In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 

15. Oktober 2008 aufzuheben und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt praxisgemäss als 

volles Obsiegen (BGE 132 V 235 E. 6). Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

4.3   Die obsiegende beschwerdeführende Partei hat Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf das Einreichen einer 

Kostennote. Im vorliegenden Fall erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.     In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

15. Oktober 2008 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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		2025-07-19T13:26:50+0200
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