# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e315ae7f-fd7a-5892-a6ad-5f951acfdcf1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.03.2005 B 2004/179
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2004-179_2005-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2004/179

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.03.2005

Entscheiddatum: 22.03.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 22.03.2005
Oeffentliches Beschaffungswesen, Art. 34 Abs. 2 VöB (sGS 841.1). 
Erfahrungen eines Anbieters aufgrund früher ausgeführter Arbeiten für die 
Auftraggeberin dürfen nur in Ausnahmefällen als Zuschlagskriterium 
berücksichtigt werden und müssen sachlich begründet sein, was in der 
konkreten Streitsache nicht der Fall war (Verwaltunsgericht, B 2004/179).

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf; Verwaltungsrichter lic. iur.

A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

HWT Haus- und Wassertechnik AG, Industriestrasse 26, 9434 Au,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Peter Bürki, Auerstrasse 2, Postfach 91, 9435 

Heerbrugg,

gegen

Gruppenwasserversorgung BHW, Betriebsleitung, Postfach 21, 9205 Waldkirch,

Vorinstanz,

und

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ARGE Transportleitung Sonnental-Oberlören, Schetter/Eugster/Bütler & Bötschi/

Huwiler/Eigenmann/Fürer,

c/o Max Schetter AG, Romanshornerstrasse 109, 9303 Wittenbach,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

öffentliches Beschaffungswesen; Transportleitung Sonnental-Agen-Oberlören, Baulose 

1 bis 3, Rohrlegearbeiten

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Gruppenwasserversorgung BHW, Waldkirch, hat im Amtsblatt Nr. 34/2004 

verschiedene Rohrlegearbeiten für die Transportleitung Sonnental-Agen-Oberlören 

ausgeschrieben. In den Ausschreibungsunterlagen waren als Zuschlagskriterien 

"Preis", "Erfahrung", "Termine und Bauprogramm" sowie "Qualität" vermerkt. In der 

Folge reichte die HWT Haus- und Wassertechnik AG, Au, neben anderen Anbietern 

Offerten für die Baulose 1 bis 3 ein. Die Angebote betrugen Fr. 194'403.-- für das Los 

1, Fr. 658'045.40 für das Los 2 und Fr. 239'479.-- für das Los 3.

Mit Verfügungen vom 2. November 2004 erteilte die Gruppenwasserversorgung BHW 

den Zuschlag für die Rohrlegearbeiten für die Baulose 1 bis 3 der ARGE 

Transportleitung Sonnental-Oberlören, Schetter/Eugster/Bütler & Bötschi/Huwiler/

Eigenmann/Fürer. Zur Begründung wurde ausgeführt, die bestplazierten Angebote für 

die Baulose seien bezüglich Termine und Qualität vergleichbar. Das berücksichtigte 

Angebot liege zwar preislich jeweils nur an zweiter Stelle, überzeuge aber hinsichtlich 

der Erfahrung am meisten, weshalb es den Zuschlag erhalte. Die in der ARGE 

Transportleitung Sonnental-Oberlören zusammengeschlossenen Firmen könnten als 

einzige Anbieter eine grosse Erfahrung mit dem Leitungsnetz der 

Gruppenwasserversorgung BHW nachweisen. Die Bauherrschaft lege auf dieses 

Kriterium besonderes Gewicht, weil der Aufwand der Betriebsleitung nur dann klein 

gehalten werden könne, wenn die ausführende Unternehmung über gute Netz- und 

Anlagekenntnisse verfüge.

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B./ Am 12. November 2004 erhob die HWT Haus- und Wassertechnik AG, Au, durch 

ihren Rechtsvertreter Beschwerde beim Verwaltungsgericht und stellte das 

Rechtsbegehren, die Vergabeentscheide betreffend die Baulose 1 bis 3 seien 

aufzuheben. Der Zuschlag für die ausgeschriebenen Rohrleitungsarbeiten sei an die 

Beschwerdeführerin vorzunehmen; eventuell sei die Sache zur neuen Entscheidung an 

die Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung führte sie aus, die Erfahrung mit dem Leitungsnetz der 

Gruppenwasserversorgung BHW sei in den Ausschreibungsunterlagen nirgends als 

ausschlaggebendes Kriterium erwähnt gewesen und dürfe deshalb nicht gewertet 

werden. Ohnehin sei dieses Kriterium schlichter Heimatschutz. Besondere Kenntnisse 

des Wasserversorgungsnetzes seien nicht erforderlich, zumal ein ortskundiger 

Ingenieur das Projekt geplant habe und es begleite. Hinsichtlich der Erfahrung im 

Allgemeinen liege die Beschwerdeführerin ebenfalls an erster Stelle und bezüglich der 

übrigen Kriterien sei sie zumindest gleich gut positioniert wie die Beschwerdegegnerin. 

Ausschlaggebend hätte damit allein der Preis sein dürfen. Da sie auch in Bezug auf den 

Preis in allen drei Fällen an erster Stelle liege, habe sie Anspruch auf den Zuschlag.

Mit Verfügung vom 23. November 2004 erteilte der Präsident des Verwaltungsgerichts 

der Beschwerde aufschiebende Wirkung.

Die Vorinstanz liess sich am 1. Dezember 2004 zur Beschwerde vernehmen, indem sie 

deren Abweisung beantragte. Sie führte aus, das Kriterium Erfahrung sei in den 

Ausschreibungsunterlagen unter NPK 102, Ziffer 224.100 aufgeführt gewesen. An 

derselben Stelle sei auch darauf hingewiesen worden, dass zur Beurteilung der 

Zuschlagskriterien das Formular "Angaben des Unternehmers" einzureichen sei. In 

diesem Formular sei unter anderem auch die Angabe verlangt worden, ob bereits 

Arbeiten für die Gruppenwasserversorgung BHW ausgeführt wurden. Damit sei 

genügend klar zum Ausdruck gekommen, welche Kriterien für die Bauherrschaft 

wichtig seien. Der Betrieb der Wasserleitungen müsse permanent aufrechterhalten 

werden, zahlreiche Hausanschlüsse würden von der alten an die neue Leitung 

umgehängt, Anpassungen an Hausinneninstallationen seien notwendig und im Falle 

eines Rohrbruches an alten Netzteilen müsse sofort ein neuer Betriebszustand 

hergestellt werden. Es sei ein laufender Kontakt zu verschiedenen Stellen notwendig. 

Dieser Kontakt könne von einem Anbieter, der bereits Arbeiten für die 

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Gruppenwasserversorgung ausgeführt habe, offensichtlich rascher und zielgerichteter 

hergestellt werden. Müsse eine Unternehmung in Ermangelung dieser Kenntnisse auf 

das Personal der Gruppenwasserversorgung bzw. der Wasserkorporationen 

zurückgreifen, entstehe der Bauherrschaft grosser Mehraufwand.

Die Beschwerdegegnerin liess sich zur Beschwerde nicht vernehmen.

Mit Schreiben vom 17. Dezember 2004 nahm die Beschwerdeführerin Stellung zur 

vorinstanzlichen Vernehmlassung und hielt an ihren Rechtsbegehren fest. Sie bestritt 

insbesondere, dass aus den Ausschreibungsunterlagen hervorgegangen sei, dass das 

Kriterium "Erfahrung aus Arbeiten für die Gruppenwasserversorgung BHW" ein 

Selektionskriterium sei.

Die Gruppenwasserversorgung BHW verzichtete in der Folge auf eine weitere 

Stellungnahme.

Auf die weiteren Vorbringen der Beteiligten wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 2 Abs. 1 lit. b 

und Art. 5 Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche 

Beschaffungswesen, sGS 841.1, abgekürzt EGöB). Der Zuschlag stellt eine durch 

Beschwerde selbständig anfechtbare Verfügung dar (Art. 15 Abs. 2 lit. e der 

Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen, sGS 841.32, 

abgekürzt IVöB). Die Beschwerdeführerin ist als nicht berücksichtigte Anbieterin zur 

Beschwerde gegen den Zuschlag legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 45 

Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). 

Die Beschwerdeschrift vom 12. November 2004 wurde innert der gesetzlichen Frist von 

zehn Tagen eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 5 Abs. 1 EGöB in Verbindung mit Art. 15 Abs. 2 IVöB). Auf die 

Beschwerde ist daher einzutreten.

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2./ Nach Art. 16 Abs. 1 IVöB können mit der Beschwerde Rechtsverletzungen, 

einschliesslich Über-schreitung und Missbrauch des Ermessens, sowie unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden. 

Dagegen kann Unangemessenheit nicht geltend gemacht werden (Art. 16 Abs. 2 IVöB). 

Diese Vorschriften entsprechen den allgemeinen Grundsätzen des st. gallischen 

Verfahrensrechts (Art. 61 Abs. 1 und 2 VRP). Im Beschwerdeverfahren gegen 

Verfügungen zum öffentlichen Beschaffungswesen kann somit nur geprüft werden, ob 

die

Vorinstanz ihr Ermessen überschritten oder missbraucht hat und damit rechtswidrig 

handelte. Zur Ermessenskontrolle ist das Verwaltungsgericht hingegen nicht befugt 

(GVP 1999 Nr. 37).

a) Art. 34 Abs. 1 VöB bestimmt, dass das wirtschaftlich günstigste Angebot den 

Zuschlag erhält. Das wirtschaftlich günstigste Angebot ist nicht identisch mit dem 

preisgünstigsten bzw. preislich tiefsten Angebot. Bei der Wirtschaftlichkeit können 

neben dem Preis weitere Kriterien berücksichtigt werden (GVP 1999 Nr. 37 mit Hinweis 

auf VerwGE vom 28. Januar 1999 i.S. D.K. AG). Art. 34 Abs. 2 VöB beinhaltet eine 

(unvollständige) Aufzählung von Kriterien, darunter Preis, Qualität, Termin und 

Erfahrung. Gemäss Art. 34 Abs. 3 VöB sind die Kriterien und allfällige Unterkriterien im 

Rahmen der Ausschreibung in der Reihenfolge ihrer Bedeutung oder mit ihrer 

Gewichtung bekannt zu geben.

b) In den Ausschreibungsunterlagen waren als Zuschlagskriterien "Preis", "Erfahrung", 

"Termine und Bauprogramm" sowie "Qualität" angeführt. Die Vorinstanz hat das 

Kriterium "Preis" mit 60 %, das Kriterium "Termine und Bauprogramm" mit 8 % und 

das Kriterium "Qualität" mit 7 % gewichtet. Dem Kriterium "Erfahrung" kam ein 

Gewicht von insgesamt 25 % zu. Aus dem Bewertungsschema, welches den Anbietern 

im Rahmen der Ausschreibung nicht bekannt gegeben wurde, geht sodann hervor, 

dass die Erfahrung anhand zweier Unterkriterien bewertet wurde. Die Erfahrung der 

Anbieter im Allgemeinen wurde mit 15 %, die Erfahrung aus vorangegangenen Arbeiten 

für die Vorinstanz mit 10 % gewichtet.

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Das Verwaltungsgericht hat wiederholt festgehalten, dass die Submittentin ihre eigenen 

Erfahrungen mit einem Anbieter bzw. Objektkenntnisse des Anbieters als 

Zuschlagskriterien grundsätzlich in den Vergabeentscheid einfliessen lassen dürfe. Eine 

Berücksichtigung dieser Aspekte ist aber nur unter besonderen Umständen zulässig 

(GVP 1999 Nr. 37 mit Hinweis auf VerwGE vom 28. Januar 1999 i.S. D.K. AG).

Aus Art. 34 Abs. 3 VöB ergibt sich, dass die Zuschlagskriterien vorgängig im Rahmen 

der Ausschreibung bekannt gegeben werden müssen. In den 

Ausschreibungsunterlagen wird nicht erwähnt, dass die Erfahrungen der Anbieter aus 

Arbeiten für die Auftraggeberin besonders gewichtet würden. Zwar macht die 

Vorinstanz geltend, die Ausschreibungsunterlagen hätten ausdrücklich vorgesehen, 

dass zur Beurteilung der Zuschlagskriterien das Formular "Angaben des 

Unternehmers" vollständig einzureichen sei. In diesem Formular hätten die Anbieter 

unter anderem angeben müssen, ob sie für die Gruppenwasserversorgung BHW 

bereits Arbeiten ausgeführt hätten. Die Anbieter hätten daraus ableiten können, dass 

die Erfahrung aus diesen Arbeiten im Zuschlagsentscheid entsprechend berücksichtigt 

würde.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie habe in guten Treuen davon ausgehen 

dürfen, dass detaillierte Vorkenntnisse der bestehenden Wasserversorgung nicht 

erforderlich seien. Die Frage, ob ein Anbieter bereits für die Vor-instanz gearbeitet 

habe, hätte doch nur bezwecken können, Referenzen nicht auswärts einholen zu 

müssen. Niemals hätte ein Anbieter aus dieser Frage ableiten müssen, dass die 

Ausführung früherer Arbeiten für die Vorinstanz ein entscheidendes Kriterium sei.

Im genannten Formular wird unter dem Titel "Referenzen" angeführt, dass der 

Unternehmer seine Erfahrung mit vergleichbaren Arbeiten nachzuweisen habe. In der 

Folge sind drei Rubriken angegeben, nämlich "Referenzen der Firma", "Arbeiten für die 

Gruppenwasserversorgung BHW" sowie "Referenzen des eingesetzten Kaders".

Da die Anbieter bei der Bekanntgabe der Zuschlagskriterien ausdrücklich auf das 

Formular "Angaben des Unternehmers" hingewiesen wurden und in diesem sowohl 

nach allgemeinen Referenzen als auch nach Referenzen aufgrund von Arbeiten für die 

Vorinstanz gefragt wurde, so musste ein Anbieter davon ausgehen, dass solche 

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spezifischen Arbeiten für die Vorinstanz als Kriterium bei der Beurteilung der Erfahrung 

mitberücksichtigt würden. Dieser Umstand ist im vorliegenden Fall allerdings nicht 

ausschlaggebend, da eine Berücksichtigung früherer Arbeiten nicht zulässig ist (vgl. 

unten Erw. c).

c) Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts ist die Berücksichtigung des 

Kriteriums Erfahrungen aus vorangegangenen Arbeiten für die Submittentin 

begründungsbedürftig. Ansonsten würden bei Folgearbeiten zwangsläufig immer die 

gleichen Unternehmer zum Zuge kommen, was mit den Anforderungen der 

Submissionsgesetzgebung nicht vereinbar ist. In diesem Sinn könnte etwa angeführt 

werden, dass aufgrund der Objektkenntnis preisliche Vorteile zu erwarten seien oder 

bei allfälligen Störungen nur ein Unternehmer beigezogen werden müsse (GVP 1999 

Nr. 37).

Im vorliegenden Fall ist nicht ersichtlich, weshalb den Erfahrungen der Anbieter aus 

früheren Arbeiten für die Gruppenwasserversorgung BHW besonderes Gewicht 

beigemessen werden soll. Die Vorinstanz bringt im wesentlichen vor, die strittigen 

Rohrlegearbeiten seien mit verschiedenen Erschwernissen verbunden. Es handle sich 

nicht einfach um einen Leitungsbau "auf der grünen Wiese". Während der 

Bauausführung seien laufend Kontakte zu verschiedenen Stellen notwendig, die für den 

ordentlichen Betrieb der Wasserversorgung zuständig sind. Diese könnten von einem 

Anbieter, der bereits Arbeiten für die Gruppenwasserversorgung BHW durchgeführt 

habe, offensichtlich rascher und zielgerichteter hergestellt werden.

Diese Argumente überzeugen nicht. Jeder Anbieter, der erstmals für eine 

Auftraggeberin tätig wird, muss sich zunächst mit den örtlichen Verhältnissen vertraut 

machen. Die Vorinstanz hat nicht dargelegt, dass die Verhältnisse bei ihren Anlagen 

besonders gelagert sind oder dass sich von den üblichen Fragestellungen des 

Leitungsbaus im Siedlungsgebiet abweichende Probleme stellten, die die 

vorbestehende Objektkenntnis zu einem ausschlaggebenden Kriterium machen würde. 

Es ist daher davon auszugehen, dass eine erfahrene und fachkundige Anbieterin über 

die für die Ausführung der Arbeiten notwendigen Kenntnisse verfügt bzw. sich die 

spezifischen Objektkenntnisse vorgängig aneignet. Wie die Beschwerdeführerin 

zutreffend geltend macht, wird das Projekt von einem ortskundigen Ingenieurbüro 

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begleitet. Zudem sind die Ausschreibungsunterlagen und die Leistungsverzeichnisse 

so abzufassen, dass auch ein Anbieter ohne spezifische Vorkenntnisse, die er nur aus 

füheren Arbeiten erlangen konnte, zur Ausführung des Auftrags befähigt wird. Es 

obliegt der Auftraggeberin bzw. der Projektleitung, der ausführenden Unternehmung 

die für einen reibungslosen Betrieb erforderlichen Personen und Gremien zu 

bezeichnen, damit bei Bedarf die notwendigen Kontakte ohne Verzug aufgenommen 

werden können. Bei einem fachgerecht ausgearbeiteten Projekt und entsprechender 

Leitung stösst auch das Argument ins Leere, das neben- oder ehrenamtliche Personal 

der Vorinstanz werde übermässig beansprucht, wodurch unzumutbare 

Mehrbelastungen entstünden.

d) Im weiteren fällt auf, dass das Angebot der Beschwerdeführerin hinsichtlich der 

Qualität von allen Angeboten mit 17 Punkten am besten bewertet wurde und 

wesentlich mehr Punkte erzielt hat als das Angebot der Beschwerdegegnerin mit 11 

Punkten. Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz bei dieser Sachlage in 

ihren Verfügungen vom 2. November 2004 ausführte, die bestplatzierten Angebote 

seien in Bezug auf die Qualität vergleichbar. Der Begriff "vergleichbar" war in der 

Begründung der Zuschlagsverfügung ausschliesslich so zu verstehen, dass die 

Angebote bezüglich dieses Kriteriums gleichwertig waren. Dies ist aufgrund des 

Offertvergleichs aber nicht der Fall.

e) Nachdem feststeht, dass im vorliegenden Fall die Erfahrungen der Anbieter aus 

Arbeiten für die Auftraggeberin nicht gesondert berücksichtigt werden dürfen, ist für die 

Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Angebote auf die Kriterien "Preis", "Erfahrung im 

Allgemeinen", "Termine" und "Qualität" abzustellen. Aus den entsprechenden 

Bewertungstabellen ergibt sich, dass das Angebot der Beschwerdeführerin und jenes 

der Beschwerdegegnerin hinsichtlich Erfahrung im Allgemeinen (jeweils 45 Punkte) und 

hinsichtlich Termine (jeweils 16 bzw. 24 Punkte) als gleichwertig qualifizert wurden. In 

bezug auf die Qualität wurde das Angebot der Beschwerdeführerin bei allen drei 

Baulosen wie erwähnt mit 17 Punkten besser bewertet als dasjenige der 

Beschwerdegegnerin mit 11 Punkten. Beim Preis wurden die Angebote der 

Beschwerdeführerin mit jeweils 180 Punkten für alle drei Lose ebenfalls besser 

bewertet als die Beschwerdegegnerin, deren Preisangebote 168 bzw. 169 Punkte 

erzielten. Damit steht fest, dass es sich bei den Angeboten der Beschwerdeführerin um 

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die jeweils wirtschaftlich günstigsten im Sinne von Art. 34 Abs. 1 VöB handelt. Indem 

die Vorinstanz den Zuschlag gleichwohl der Beschwerdegegnerin erteilt hat, hat sie ihr 

Ermessen überschritten und die genannte Vorschrift missachtet. Dementsprechend ist 

die Beschwerde gutzuheissen. Die Zuschlagsverfügungen vom 2. November 2004 sind 

aufzuheben, und der Zuschlag ist der Beschwerdeführerin zu erteilen (Art. 5 Abs. 1 

EGöB in Verbindung mit Art. 18 Abs. 1 IVöB).

3./ Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten der 

Vorinstanz aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 5'000.-- ist 

angemessen (mit Einschluss der Kosten der Verfügung vom 23. November 2004 betr. 

Gewährung der aufschiebenden Wirkung von Fr. 1'000.--; Ziff. 381 und 382 

Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf die Erhebung ist nicht zu verzichten (Art. 95 Abs. 

3 VRP). Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- 

ist dieser zurückzuerstatten.

Die Beschwerdeführerin hat Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 98 Abs. 1 und 

Art. 98bis VRP). Ihr Rechtsvertreter hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die 

Parteientschädigung ermessensweise zuzusprechen ist (Art. 6 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Im vorliegenden 

Fall erscheint eine Entschädigung für das Hauptverfahren von Fr. 2'000.-- zuzügl. 

MWSt angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. c HonO), da für das Zwischenverfahren bereits 

eine Entschädigung zugesprochen wurde. Die Entschädigung geht zulasten der 

Vorinstanz.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und die Verfügungen der Vorinstanz vom 2. 

November 2004 werden aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird der Zuschlag für 

die Rohrlegearbeiten Baulose 1 - 3 erteilt.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 5'000.-- werden der 

Vorinstanz auferlegt. Auf die Erhebung wird nicht verzichtet. Der Beschwerdeführerin 

wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 3'000.-- zurückerstattet.

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3./ Die Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin für das Hauptverfahren mit Fr. 2'000.-- 

zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

Die Vizepräsidentin: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. Peter Bürki, 9435 Heerbrugg)–

die Vorinstanz–

die Beschwerdegegnerin–

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		2025-07-19T17:11:21+0200
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