# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0db23871-6489-57b6-bed5-df7df174d68b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-08-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.08.2009 E-4796/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4796-2009_2009-08-28.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4796/2009

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 8 .  A u g u s t  2 0 0 9

Einzelrichter Kurt Gysi, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiber Christoph Berger.

A._______, geboren _______,
Kongo (Kinshasa),
vertreten durch SoCH - ACA, Sophie C.,
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 29. Juni 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4796/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin eigenen Angaben zufolge ihr Heimatland 
am 3. März 2008 verliess, sich bis zum 4. August 2008 in Uganda auf-
hielt und von dort aus auf dem Luftweg nach Belgien und am 8. August 
2008 in die Schweiz gelangte, wo sie gleichentags um Asyl nachsuch-
te,

dass  sie  am 22. August  2008 im Empfangs-  und Verfahrenszentrum 
Basel und am 17. Juni 2009 durch das BFM zu den Asylgründen ange-
hört wurde,

dass  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  ihres  Asylgesuchs  im 
Wesentlichen geltend machte, nachdem sie seit  dem Jahre 1990 mit 
ihrem Freund in Kinshasa gelebt habe, sei sie mit ihm im Jahre 2005 
an ihren Geburtsort (...) (Nord-Kivu) übergesiedelt, wo sie bis zu ihrer 
Ausreise im März 2008 mit ihrer Familie gelebt habe,

dass in der Nacht vom 3. auf den 4. Februar 2008 fünf Soldaten ge-
waltsam in ihre Wohnung eingedrungen seien,  ihren Freund wehrlos 
geschlagen und die Wohnung geplündert hätten,

dass sie dabei vergewaltigt worden, nach kurzer Zeit in Ohnmacht ge-
fallen  und erst  am folgenden Morgen wieder  zu  sich gekommen sei 
und festgestellt habe, dass ihr Freund und die Kinder nicht anwesend 
gewesen seien,

dass eine Nachbarin nach ihr schauen gekommen sei, ihr Hilfe ange-
boten und sie ins Spital  gebracht  habe,  wo sie bis zum 22. Februar 
2008 behandelt worden sei,

dass sie in der Folge von einer Ordensschwester bis zu ihrer Ausreise 
aus dem Heimatland in einem Kloster aufgenommen worden sei,

dass sie in Uganda in einem Zentrum für Flüchtlinge bis zum 28. Juli 
2008 Schutz gefunden habe und mit  Hilfe des Leiters des Zentrums 
und der Ordensschwester ihre Ausreise auf dem Luftweg nach Belgien 
mit gefälschten Papieren organisiert worden sei,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

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dass das  BFM mit  Verfügung vom 29. Juni  2009 feststellte,  die  Be-
schwerdeführerin  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht,  ihr  Asylge-
such ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Voll-
zug anordnete,

dass  es  zur  Begründung  im Wesentlichen  ausführte,  die  Vorbringen 
der Beschwerdeführerin würden den Anforderungen an die Glaubhaft-
machung  im  Sinne  von  Art.  7  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998 
(AsylG, SR 142.31) aufgrund zahlreicher erheblicher Unstimmigkeiten 
in wesentlichen Punkten nicht genügen,

dass das BFM weiter feststellte, aus der Ablehnung des Asylgesuches 
folge in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz, und der Vollzug 
der Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich,

dass  die  Beschwerdeführerin  mit  Rechtsmitteleingabe  vom  27.  Juli 
2009 (Poststempel) die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 
Feststellung der Flüchtlingseigenschaft  und die Gewährung von Asyl 
beantragte,

dass sie in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen 
Rechtspflege ersuchte,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  mit  Zwischenverfügung vom 30. 
Juli 2009 das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge abwies und die Beschwerdeführerin aufforderte, innert  Frist einen 
Kostenvorschuss zu leisten,

dass der einverlangte Kostenvorschuss am 13. August 2009 geleistet 
wurde,

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-

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scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde zu 
Recht  eingetreten  wurde  (Art.  108  Abs.  1  und  Art. 6  AsylG  i.V.m. 
Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1 AsylG), wobei als Flüchtlinge Personen gelten, die in ihrem Hei-
matstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Ras-
se, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 
Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nach-
teilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nach-
teilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

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dass  die  Beschwerdeführerin  zur  Begründung  ihrer  Beschwerde  im 
Wesentlichen vorbringt, entgegen der Einschätzung der Vorinstanz sei-
en die Vorbringen zu ihrem Asylgesuch nicht realitätsfremd und durch-
aus nachvollziehbar,

dass die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe die überzeugenden Er-
wägungen und Folgerungen des BFM jedoch nicht zu entkräften ver-
mögen und sich in entscheidrelevanter Hinsicht als ohne stichhaltiges 
Gewicht darstellen,

dass das BFM den rechtserheblichen Sachverhalt hinreichend erstellt 
hat und entgegen dem Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe aufgrund 
der Aktenlage keine zusätzlichen Abklärungen notwendig erschienen,

dass die Erwägungen des BFM bezüglich der fehlenden Voraussetzun-
gen zur Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdefüh-
rerin zu bestätigen sind,

dass das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht feststellte, die 
Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die 
Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, da Vorbringen dann 
nicht hinreichend begründet erscheinen würden, wenn sie in wesentli-
chen Punkten zu wenig konkret, detailliert und differenziert  dargelegt 
und somit den Eindruck vermitteln würden, dass sich das Geschilderte 
nicht wie vorgetragen abgespielt habe,

dass die Erkenntnis des BFM, die Beschwerdeführerin habe zu zentra-
len Aspekten des Sachverhaltsvortrages zudem realitätsfremde Aussa-
gen  zu  den  geltend  gemachten  Reisemodalitäten  und  zum  angebli-
chen Ausreisemotiv gemacht, zu bestätigen ist,

dass das BFM zu Recht zum Schluss gelangte, die von der Beschwer-
deführerin geltend gemachten Gründe für die Ausreise aus ihrem Hei-
matland seien nicht glaubhaft,

dass  bezüglich  der  Erwägungen  im  Einzelnen  auf  die  angefochtene 
Verfügung verwiesen werden kann,

dass insbesondere dem BFM zu folgen ist, wonach es nicht nachvoll-
ziehbar  erscheint,  dass  die  Beschwerdeführerin  im September  2005 
Kinshasa  verlassen  und  -  zusammen  mit  einer  viereinhalbjährigen 
leiblichen Tochter und einer elfjährigen kleinen Schwester - ins bürger-

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kriegsgeschüttelte  (...)  umgesiedelt  hätte  und  hiefür  auch  keine 
plausiblen Gründe angeben konnte (A11/21 S. 4/5),

dass der in der Rechtsmitteleingabe vorgebrachte Verweis auf die Nie-
derlassungsfreiheit im vorliegenden Zusammenhang weder sachdien-
lich noch stichhaltig erscheint,

dass zudem mit dem BFM festzustellen ist, dass die Schilderungen be-
züglich  der  geltend  gemachten  Vergewaltigung  nicht  erlebnisgeprägt 
ausgefallen sind,

dass hätte erwartet werden müssen, dass die Beschwerdeführerin die-
ses zentrale und mithin einschneidendste Element mit  anschauliche-
ren Realitätskennzeichen zu schildern  vermocht  hätte,  wenn es sich 
tatsächlich in der von ihr geltend gemachten Form zugetragen hätte,

dass bezüglich der weiteren Erwägungen im Einzelnen auf die ange-
fochtene Verfügung verwiesen werden kann,

dass  die  entsprechenden  Entgegnungen  in  der  Rechtsmitteleingabe 
offenkundig nicht zu überzeugen vermögen,

dass  darüber  hinaus  festzustellen  gilt,  dass  die  Beschwerdeführerin 
sich nicht gezwungen sehen müsste, sich in die Nordprovinz Kivu be-
geben zu müssen, sondern sich wiederum in der Hauptstadt Kinshasa 
niederlassen  könnte,  wo  sie  bereits  jahrelang  gelebt  und  gearbeitet 
hatte,

dass aufgrund der Aktenlage keine auch nur annähernd hinreichende 
Anhaltspunkte  erkennbar  sind,  wonach  die  Beschwerdeführerin  vor 
diesem Hintergrund in ihrem Heimatland mit erheblicher Wahrschein-
lichkeit  aus  flüchtlingsrechtlich relevanten Motiven ernsthaften  Nach-
teilen ausgesetzt sein könnte,

dass  die  Beschwerdeführerin  somit  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht 
nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag, weshalb 
das Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-

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chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951 über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
gemäss Art. 3 EMRK ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunfts-
staat droht,

dass gemäss Praxis  des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-
rechte  sowie  jener  des  UN-Anti-Folterausschusses  die  Beschwerde-
führerin  eine  konkrete  Gefahr  nachweisen  oder  glaubhaft  machen 
müsste, dass ihr im Falle einer Rückschiebung Folter oder unmenschli-
che  Behandlung  drohen  (vgl.  EMARK  2001  Nr.  16  S.  122,  Nr.  17 
S. 130 f. sowie 1996 Nr. 18 S. 182 ff. mit weiteren Hinweisen) und dies 
die Beschwerdeführerin nicht darzutun vermag,

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass das BFM im Resultat zu Recht zum Schluss kommt, im Falle ei-
ner Rückkehr der Beschwerdeführerin in ihr Heimatland würde weder 
aufgrund der  allgemeinen dortigen  Lage  noch  aufgrund  individueller 
Gründe eine konkrete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Be-
stimmungen drohen, weshalb der Vollzug der Wegweisung nicht unzu-
mutbar im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG ist,

dass sich die Beschwerdeführerin in ihrem Heimatland - wie oben aus-
geführt - wieder in Kinshasa niederlassen könnte,

dass im Weiteren auf die diesbezüglichen zu bestätigenden Erwägun-
gen des BFM verwiesen werden kann,

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse beste-
hen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, bei 
der  Beschaffung  gültiger  Reisepapiere  mitzuwirken  (Art. 8  Abs. 4 
AsylG),

dass  offensichtlich  keine Anhaltspunkte  erkennbar  sind,  wonach der 
Vollzug  der  Wegweisung  unzulässig,  unzumutbar  oder  unmöglich 
wäre,

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass die Beschwerdeführerin demnach nicht darzutun vermochte, in-
wiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht verletzt, den rechts-
erheblichen Sachverhalt unrichtig oder unvollständig feststellt oder un-
angemessen ist  (Art. 106 AsylG),  weshalb die Beschwerde abzuwei-
sen ist,

dass die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG 
i.V.m. Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der Beschwerdeführerin  aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

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VwVG), durch den geleisteten Kostenvorschuss im gleichen Betrag ge-
deckt und mit diesen zu verrechnen sind.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie sind mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 
gedeckt und werden mit diesem verrechnet. 

3.
Dieses Urteil  geht  an die Beschwerdeführerin,  das BFM und die zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Kurt Gysi Christoph Berger

Versand: 

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