# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f667aaf8-2ac8-578b-985f-7a708d4d518b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-05
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Aufhebung der ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung mangels offensichtlicher Unrichtigkeit nicht zulässig; kein wesentlich veränderter Gesundheitszustand und daher auch kein Revisionsgrund ausgewiesen. Gutheissung.
**Docket/Reference:** IV.2015.00036
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00036.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00036
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Schucan
Urteil
vom
5. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsdienst Integration Handicap
Bürglistrasse
11, 8002 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1970
, meldete sich am
9.
März 2001
unter Hinweis auf
eine seit 1991 bestehende Diskushernie und eine seit drei Jahren bestehende
Migräne
bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1
Ziff.
7.2-3
). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach
ihm mit Verfügung vom 2
0.
Januar 2005
b
ei einem Invaliditätsgrad von 57
%
eine halbe
R
ente ab
1.
April 2002 zu (Urk.
10/
58
-60
).
Nach Eingang eines am 2
4.
November 2009
ausgefüllten Revisio
nsfragebogens (Urk. 10/84
) holte di
e IV-Stelle unter anderem bei
m
Gutachtenzentrum Y.___
ein
orthopädisch-
psychiatrisches Gutachten ein
, das am 3
0.
März 2011 erstattet wurde (Urk. 10/
98
).
Am
2
5.
Mai 2011
teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, der Rentena
nspruch sei unverändert (
Urk.
10/
102
).
1.2
Am 2
4.
Januar 2013 machte der Versicherte eine Verschlechterung
s
eines Ge
sund
heitszustandes geltend
(
Urk.
10/106)
. In der Folge
holte di
e IV-Stelle
unter anderem beim
Begutachtungszentrum Z.___
ein
polydisziplinäres
Gut
achten ein, das am
3
1.
März 2014
erstattet wurde (Urk. 10/
128
). Nach durch
ge
führt
em
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/132,
Urk.
10/135
,
Urk.
10/138)
hob di
e
IV-Stelle mit Verfügung vom 2
6.
November 2014 die Verfügung vom 2
0.
Janu
ar
2005 wiedererwägungsweise auf und stellte die Rente auf Ende des nach Zu
stellung der Verfügung folgenden Monats ein (Urk. 10/
140
= Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am
5.
Januar 2015
Beschwerde gegen die Verfügung vom
2
6.
November 2014
(
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei
ihm weiterhin eine halbe Rente auszurichten (
Urk.
1 S. 2
).
Die IV-Stelle beantra
gte mit Beschwerdeantwort vom 1
1.
Februar
2015 (
Urk.
9
) die Abweisung der Beschwerde.
Mit Gerichtsverfügung vom 1
2.
April 2015
wurd
en antragsgemäss (vgl.
Urk.
1 S. 2
) die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und dem Beschwerdeführer die Besch
werdeantwort zugestellt (
Urk.
11
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 des
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesent
lichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn
sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesund
heits
zustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine
Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts
9C_261/2009 vom 1
1.
Mai
2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August
2003 E. 2.2.3)
. Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswir
kung
en eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechts
kräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit
rechts
konformer
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundes
ge
richts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
Der Revisionsordnung nach
Art.
17 ATSG geht der Grundsatz vor, dass die Ver
waltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige
Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebil
det
hatte, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (seit 1. Januar 2003:
Art.
53
Abs.
2
ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Verwaltung eine
Renten
verfügung
auch dann abändern, wenn die Revisionsvoraussetzungen des
Art.
17 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifellose Unrichtigkeit der ur
sprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht festgestellt, so kann es die auf
Art.
17 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser substitu
ierten Begrün
dung schützen (BGE 125 V 368 E.
2 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der
Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die ge
samten Umstände des Einzelfalles. Bei periodischen Leis
tungen ist die Erheb
lichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundes
gerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinwei
sen).
1.3
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseiti
gen Untersuchungen
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situ
ation einleuchtet und
ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a,
122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete
in ihrer Verfügung (
Urk.
2)
die
wiedererwä
gungsweise
Aufhebung der Verfügung vom 2
0.
Januar 2005 damit,
diese sei zweifellos unrichtig gewesen. So hätte a
uf das Gutachten der
Medizinischen
Ab
klärungsstelle
MEDAS
vom Mai 2003 nicht abge
stellt werden dürfen.
D
ie depressive Symptomatik
habe sich
aus der seit zwölf Jahren bestehenden psychosozialen Belastungssituation ergeben.
Im psychiat
rischen Teilgutachten
seien entgegen dem Gesamtgutachten
keine psychosozia
len Belastungsfaktoren
ge
n
annt worden
,
und diese seien bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht ausgeklammert worden.
Bei der
attestierten
depressi
ven Episode
handle es sich
um ein vorübergehendes Leiden
, welches
therapier
bar
sei und nicht zu einer langdauernden Arbeitsunfähigkeit führe
,
und die psy
chiatrischen Diagnosen seien
nicht durch objektive Befunde erklärt worden.
Das teilpsychiatrische Gutachten sei damit unvollständig und nicht nachvollziehbar (S. 2
Ziff.
1)
.
Zudem seien in den Teilgutachten erheblich höhere Arbeitsfähigkeiten attestiert worden, als im Hauptgutachten
und
das
Valideneinkommen
sei
nicht korrekt berechnet
worden
(S.
3
Ziff.
1)
. Da sich auch die Mitteilung vom 2
5.
Mai 2011
weiterhin
auf das MEDAS-Gutachten gestützt habe, sei auch diese zweifellos unrichtig
(S. 3
Ziff.
2)
.
Auf das
Z.___
-Gutachten vom März 2014 könne sodann abgestellt werden
und es sei von einer Arbeitsfähigkeit von 70
%
in der angestammten Tätigkeit al
s Asylbetreuer auszugehen, womit ein Invaliditätsgrad von 30
%
resultiere (S. 4
Ziff.
3)
.
2.2
Dagegen machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde (
Urk.
1) geltend,
es liege weder eine zweifellos unrichtige
Rentenzusprache
noch ein
Revisions
grund
vor (S.
11
Ziff.
11)
. Vor dem Hintergrund der damals geltenden Sach- und Rechtslage sei die
Rentenzusprache
vertretbar gewesen (S. 5
Ziff.
1
-2
).
Die psychosoziale Belastungssituation sei eingehend diskutiert worden (S. 6
Ziff.
2). Zudem könne nicht per se argumentiert werden, bei einer mittelgradigen De
pression handle es sich um ein vorübergehendes Leiden, welches nicht zu einer langandauernden Arbeitsunfähigkeit führe. So habe er aktenkundig mindestens seit Mitte 2001 unter Depressionen gelitten (S. 6 f.
Ziff.
3). Zudem hätten die Gutachter begründet, dass die Gesamtheit der Befunde und Diagnose
n
eine ge
wisse additive Wirkung der einzelnen Arbeitsunfähigkeitsatteste durchaus recht
fertig
e
(S. 7 f.
Ziff.
4). Zu bemerken sei weiter, dass die korrekte Berech
nung des
Valideneinkommens
bei der
Rentenzusprache
zu keinem anderen Re
sultat führen
würde (S. 8 f.
Ziff.
5).
Da
das Gutachten vom
März 2011 lediglich eine andere Beurteilung desselben Sach
verhalts darstelle und sich dieser nicht wesentlich verändert habe, sei wei
ter
hin auf das Gutachten vom Mai 2003 abzustellen. Insofern sei die Mitteilung vom
2
5.
Mai 2011 der Beschwerdegegnerin als korrekt einzustufen (S. 10 f
.
Ziff.
9). Im Übrigen werde auch im aktuellen Gutachten festgehalten, dass sich im Ver
lauf keine wesentliche Veränderung des gesundheitlichen Zustandes beim Be
schwerdeführer ergeben habe, weshalb auch keine Revision durchgefü
hrt werden
dürfe (S. 11
Ziff.
10
).
2.3
Strittig und zu prüfen ist,
ob die ursprüngliche
Leistungszusprache
und deren Bestätigung mit Mitteilung vom 2
5.
Mai 2011
zweifellos unrichtig gewesen und damit ihre wiedererwägu
ngsweise Aufhebung zulässig war respektive ob ein
Revi
sionsgrund
vorliegt.
3.
3.1
Die
am
2
0.
Januar 2005
rückwirkend ab
1.
April 2002 verfügte
Rentenzuspra
che
(Urk. 10/58
-60
)
basierte auf den
fo
lgende
n medizinischen
Einschätzungen
:
3.
1
.1
Am 1
2.
Mai 2003 erstattet
en die Gutachter der MEDAS
(vgl. vorstehend E. 2.1)
ihr
polydisziplinäres
Gutachten
(
Urk.
10/33)
.
Sie stellten zusammenfassend folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeits
fähigkeit (S. 9
f.
Ziff.
5.1):
-
lumboradikuläres
sensomotorisches Reiz- und Ausfallsyndrom L5 links bei/mit:
-
Status nach Diskushernien-Operation L4/5 1991 und L5/S1 1996
-
degenerativen Veränderungen der
Lendenwirbelsäule (
LWS
)
mit
Dis
kopathien
L4/5 und L5/S1 (MRI der LWS vom
6.
August 2002) mit nachgewiesener
breitbasiger
Diskusprotrusion
L5/S1 und L4/5 mit möglicher Kompression der Nervenwurzel L5 links und Kontakt der Nervenwurzel L5 links im
Recessus
lateralis
-
postoperative
n
Veränderungen L4/5 links
-
Scheuermann-Residuen
-
Status nach Wurzelinfiltration L5 links August 2002
-
Haltungsinsuffizienz bei allgemeiner
Dekonditionierung
-
Symptom
ausweitung bei psychosozialer Problemkonstellation
-
depressive Episode, gegenwärtig mittelgradig (ICD-10 F32)
-
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.5)
-
Verdacht auf chronische Spannungskopfschmerzen mit
migräniformen
Anteilen
-
Status nach
Embolisation
einer AV-Mal
formation im Kleinhirn rechts 1994 mit:
-
residuellen
diskreten rechtsbetonten
cerebellären
Symptomen (Tremor,
sakkadierte
Blickfolge, leichter Intensions- und Haltetremor)
Die Gutachter führten
in ihrer Gesamtbeurteilung zusammenfassend aus,
ob
wohl
eine deutliche depressive Symptomatik vorliege, die sich vor allem durch die seit
nunmehr zwölf Jahren bestehende psychosoziale Belastungssituation ergebe
,
mit
immer noch Status eines Flüchtlings, mittlerweile verheiratet und mit zwei Kin
dern in knappen fürsorgeabhängigen finanziellen Verhältnissen, bestünden doch
erhebliche somatische Befunde.
Diese zögen eine glaubhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
für schwere Tätigkeiten nach sich. Eine schwere körperliche Arbeit sei dem Exploranden deshalb nicht mehr zumutbar.
Für
eine leichte körperliche Arbeit
bestehe insgesamt eine Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht von etwa 50
%
. Durch die Überlagerung der Symptomatik
durch die psychiatrische Seite bestehe eine gewisse Streubreite auch in ihrer Be
urteilung, die auch schon in den Vorberichten zum Ausdruck gekommen sei.
Die Gutachter führten aus, sie hielten trotzdem eine volle Arbeitsfähigkeit bei den vorliegenden Befunden und stattgehabten Operationen nicht vertretbar
.
In der Gesamtheit der Befunde und Diagnosen scheine es eine gewisse additive Wirkung der einzelnen Arbeitsunfähigkeitsatteste durchaus zu geben. Aus psy
chosomatischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht weiter eingeschränkt gegen
über der somatischen Einschränkung (S.
12
Ziff.
6.1.1)
.
F
ür den erlernten Beruf eine
s
Polizisten und den ausgeübten Beruf eines Küchen
gehilfen bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Asylantenbetreuer bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
(S.
12
Ziff.
6.1.2).
Der Beginn der Arbeitsunfähigkeit sei aufgrund der Akten nicht sicher festzu
stellen. Es werde vom Bericht der Klinik
A.___
vom
9.
April 2001 ausge
gang
en
, wo eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für schwere Tätigkeiten attestiert worden sei. Allerdings sei aufgrund der Anamnese davon auszugehen,
dass zum dama
ligen Zeitpunkt auch
für eine leichte Tätigkeit, wie die eines
Asylantenbe
treuers
keine volle Arbeitsfähigkeit bestanden habe, sondern diese wie aktuell 50
%
be
tragen habe. Dies sei im Verlauf im Bericht vom 2
4.
August 2002 auch bestätigt
worden
(S. 12
Ziff.
6.1.3). Für eine alternative Tätigkeit ergebe sich maximal eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
. Dabei sei das Heben und Tragen von Lasten über 5 kg zu vermeiden. Es seien keine Zwangspositionen einzunehmen und keine vornübergebeugte
n
Haltungen, keine Exposition in Nässe und Kälte und möglichst in Wechselposition stehend, sitzend und gehend
(S. 12
Ziff.
6.1.4).
Neben einer adäquaten psychotherapeutischen und antidepressiven Behandlung stünden keine spezifischen medizinischen Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zur Verfügung (S. 12
Ziff.
6.1.5).
3.1
.2
Der
rheumatologische Gutachter
führte
in seinem Teilgutachten vom 2
8.
Januar
2003 (
Urk.
10/33/15-19)
aus, bereits die erste Dekompressionsoperation habe keine
wesentliche Linderung erbracht.
Im Rahmen der
Chronifizierung
habe der Explorand ein Schon- und
Meideverhalten
entwickelt, das einer zunehmenden
Dekonditionierung
Vorschub geleistet habe und durch Abnahme der muskulä
ren Stabilisationsfähigkeit segmentale
Dysfunktionen und
rezidivbegün
stigende
Mikroinstabiliät
fördere.
Dieses Schon- und
Meideverhalten
sei neben den orga
nischen Symptomen als primäres Reintegrationshindernis zu bezeichnen
.
Aus rein rheumatologischer Sicht bestehe d
as arbeitsmedizinisch relevan
te Pro
b
lem
in einer verminderten Belastbarkeit des Achsenorgans für eine Tätig
keit mit schwerem Heben und Tragen von Lasten und für Tätigkeiten in
Zwangspo
si
tionen
mit länger dauernd
en
rein stehender oder sitzender Körper
haltung sowie für Tätigkeiten in vornüber geneigten Positionen oder im
Über
kopfbereich
(S. 4 unten).
Aus rheumatologischer Sicht bestehe eine etwa 80%ige Arbeitsfähigkeit in körperlich leichten, rückenadaptierten Tätigkeiten in
Wech
selpositionen
.
Auf
grund der beschriebenen Rehabilitationshindernissen im psy
chischen Bereich seien
aus rheumatologischer Sicht
derzeit keine Massnahmen mit Aussicht auf
Besserung der Arbeitsfähigkeit zu empfehlen. Bei entsprechen
der Motivation un
d
verbessertem
Coping
-Verhalten wäre neben einer
Ge
wichtsreduktion
eine d
ie Rücken
muskulatur kräftigende
Trainingstherapie zu empfehlen (S. 5).
3.1
.3
Die
psychosomatische
n
Gutachter führte
n
in
ihrem
Teilgutachten vom 2
8.
Janu
ar 2003 (
Urk.
10/33/20-25) aus,
laut Angaben des
Beschwerdeführer
s
habe
dieser
bis zum Auftauchen von politischen Problemen 1991
ein gutes Le
ben geführt. H
ernach habe er von Serbischen Polizisten flüchten müssen und sei 1991 als Asylant in die Schweiz gekommen. Insgesamt habe er sich in den letzten 10 Jahren in seinem P
rivatleben sehr zufrieden gefühl
t. Zu Gewalter
fahrungen be
fragt habe der Explorand ausgeführt, keine solchen erfahren zu haben (S.
5
Ziff.
2.2).
In seinem angestammten Beruf als Betreuer im Sozialbereich
fühle
er
sich zum gegebenen Ze
itpunkt zu 100
%
und in seiner
gegenwärtig
en
freiwilligen Tätig
keit als Übersetzter zu 50
%
arbeitsfähig. Er habe damit das Gefühl etwas ma
chen
zu können, sei jedoch durch die Schmerzen in seiner Akt
ivität stark ein
ge
schränkt (S. 5
Ziff.
2.3).
Zu den objektiven Befunden
wurde ausgeführt
, der Explorand sei
bewusstseins
klar
und in allen Ebenen orientiert gewesen. Es hätten sich leichte Einschrän
kungen des Gedächtnisses sowie der Konzentration ergeben, bei erhaltener Auf
merksamkeit. Der Explorand neige zum Grübeln, wobei Sorgen um die Ge
sund
heit und die Zukunft im Vordergrund stünden. Es hätten sich keine Hin
weise für Ichstörungen, Wahnerleben oder Sinnestäuschungen ergeben. Der Ex
plorand beschreibe sein Selbstwertgefühl als stark wechselnd und seine Stim
mung als depressiv. Antrieb und Motivation seien stark erniedrigt und seine Li
bido auf
grund der Potenzprobleme deutlich eingeschränkt. Der Explorand habe weiter ausgeführt, dass die auftretenden Schmerzen auch Ängste auslösten be
züglich seiner Zukunft. Der Explorand habe von intermittierend auftretenden Gedanken von Lebensüberdruss berichte
t,
sich aber klar und glaubhaft von Sui
zidalität
distanzieren können. Insgesamt lägen Rückzugstendenzen und soziale Isolie
rung
vor. Es bestünden zirkadiane Störungen in Form von Durchschlaf
störungen und vermehrt auftretenden Albträumen, welche zu nächtlichen Schlafunterbrüchen
führten. Der Explorand beschreibe morgendliche
Stim
mungstiefs
(S.
6).
D
ie Tätig
keit als Übersetzter sei stufenweise wieder aufzu
nehmen (S. 6
Ziff.
5-6).
3.1
.4
Die neurologischen Gutachter führten in ihrem Teilgutachten vom 2
9.
Januar 2003 (
Urk.
10/33/26-
31
) aus, bezüglich de
r Kopfschmerzen bestehe nach der
Schil
derung der Symptome und der Anamnese der Verdacht auf einen chroni
schen
Spannungskopfschmerz. Aufgrund der Licht- und Lärmempfindlichkeit
so
wie der Zunahme der Kopfschmerzen bei körperlicher und psychischer Belas
tung sei eine
migräniforme
Komponente anzunehmen. Im Status sei eine dis
krete
cerebelläre
Symptomatik
rechtsbetont mit diskretem Halte
- und
Intensi
on
stre
mor
und
sakkadierter
Blickfolge aufgefallen, was als Residuum der 1994 durch
geführten AVM-
Embolisation
im Kleinhirn rechts erklärt werden könne
.
Bezüglich der Arbeitsfähigkeit bestehe für schwere körperliche Arbeiten mit der
Notwendigkeit zur Einnahme von Zwangspositionen und dem Heben von schwe
ren Gegenständen ab 20 kg eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für eine leichte, leidensangepasste Tätigkeit mit der Möglichkeit zu Wechselbelastung bestehe aus
neurologischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 60 bis 80
%
. Diese
Ein
schrän
kung betreffe weniger das Arbeitspensum, als die Arbeitsleistung, da auf
grund der Rücken- und Kopf
schmerz
beschwerden mit einem erhöhten
Pau
sen
be
darf
gerechnet werden sollte. Als medizinische Massnahme sei die mög
lichst baldige berufliche Eingliederung des Exploranden zu empfehlen. Es sei aufge
fallen, dass der Explorand ausgesprochen gut Deutsch spreche. Er habe insge
samt einen überdurchschnittlich intelligenten Eindruck gemacht. Dieses intel
lek
tuelle Potential sollte gefördert werden, was sich positiv auf den ge
sund
heit
lichen Zustand des Exploranden auswirken könnte. Denkbar wäre zum Beispiel eine Tätigkeit als Übersetzer, da dort die Möglichkeit zur Heimarbeit, zum stundenweisen Einsatz und zur freieren Zeiteinteilung bestehe (S. 5 f.
Ziff.
8).
3.2
Dr.
med.
B.___
, Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD)
,
bestätigte in seiner Stellungnahme vom 1
5.
August 2003 (
Urk.
10/49/2) die Einschätzung der Ar
beitsfä
higkeit der Gutachter der MEDAS
(vorstehend E.
3.1
) und
damit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit in der angestammten
Tätigkeit als Polizist und in der ausgeübten Tätigkeit als Küchengehilfe
und eine
Arbeitsunfähigkeit
von 50
%
in der Tätigkeit als Asylantenbetreuter und in jeder
angepassten Tätigkeit.
4.
Im Rahmen der im
November 2009
eingeleiteten Rentenrevision
(
Urk.
10/84)
holte die
Beschwerdegegnerin das folgende
Gutachten ein
:
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für O
rthopädische Chirurgie und für
Traumatologie des Bewegungsapparates
, und
Dr.
med.
D.___
, Fach
arzt
für Psychiatrie und für Psychotherapie,
Gutachtenzentrum Y.___
, erstatteten am 1
5.
März 2011 ihr orthopädisch-psychiatrisches Gutachten.
Sie stellten zusammenfassend folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit (S. 22
Ziff.
8.1):
-
leichte
Osteochondrose
und mässige Facettengelenksarthrosen L3 bis S1 mit
Bandscheibenprotrusion
und
Foramenstenosen
L5/S1 beidseits mit Tangieren der Nervenwurzeln L5 bei Status nach
Diskushernienoperation
L5/S1 1991 und L4/5 1996
-
Adipositas
-
rezidivierende depressive Störung mit leichten bis mittelgradigen de
pressiven Episoden, bestehend seit etwa 2001, ICD-10 F33.0, F33.10
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter
einen Verdacht auf ein
femoroacetabuläres
Impingement
r
echts und links, einen Diabete
s
mellitus sowie Spannungskopfschmerzen und einen Status nach
Em
bolisation
einer AV-Malformation im Kleinhirn rechts
im Jahr
1994
(S.
22
Ziff.
8.2)
.
Die Gutachter führten aus, anlässlich der gemeinsamen orthopädisch-psychiatri
schen Beurteilung am 2
2.
März 2011 sei die Arbeitsfähigkeit als
Asylantenbe
treuer
und Dolmetscher gesamthaft bei voller Stundenpräsenz seit April 2001 auf 70
%
festgelegt worden, da bei einer leichten
Osteochondrose
und mässigen Facettengelenksarthrosen L3 bis S1 mit
Bandscheibenprotrusion
und
Fora
men
stenosen
L5/S1 beidseits mit Tangieren der Nervenwurzeln L5 bei gleichzei
tigem
Übergewicht vorwiegend sitzende Tätigkeiten mit inklinierter Körperhal
tung nich
t mehr vollumfänglich zugemutet werden
könnten.
Der Zeitraum von 2004 bis 2008 könne aus psychiatrischer Sicht nicht beurteilt
werden. Seit Januar 2009 bestehe gesamthaft bei voller Stundenpräsenz auf
grund
der derzeit mittelgradigen depressiven Episode mit Beeinträchtigung der emo
tio
nalen Belastbarkeit, der geistigen Flexibilität, des Antriebs, der Motiva
tion und der Dauerbelastbarkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60
%
in der bisheri
gen Tätigkeit (S. 22
Ziff.
9.1).
Körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inkli
nierte und
reklinierte
sowie rotierte Körperhaltungen eingenommen würden und Gegenstände über 5 kg gehoben oder getragen werden müssten, könnten ge
samthaft bei voller Stundenpräsenz seit April 2001 vollumfänglich (Arbeitsun
fähigkeit 0
%
) ausgeübt werden. Seit Januar 2009 seien zusätzlich Arbeiten ohne
erhöhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung
zu
70
%
zumutbar (S. 23
Ziff.
9.2).
Der psychiatrische Gutachter könne den diagnostischen Einschätzungen mit den
Auswirkungen auf die Arbeitsfäh
igkeit im psychiatrischen MEDAS-
Gutachten vom 2
8.
März 2003 weitgehend zustimmen. Nach vorübergehender Besserung de
s psychischen Zustandsbildes von 2006 bis 2008 sei
s
eit Januar 2009 wieder eine Verschlechterung des psychischen Zustandsbilds mit mittelgradiger de
pressi
ver Störung zu erheben
,
mit stärkeren Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit als 2003 beschrieben (S. 23
Ziff.
9.3).
Die Gutachter führten aus, die Arbeitsfähigkeit sei durch ein psychisches und ein
somatisches Leiden mit Krankheitswert eingeschränkt. Daneben liessen sich psy
chosoziale Faktoren mit langjährigen Arbeitsproblemen und zuletzt auch
Partner
p
roblemen
feststellen (S. 24
Ziff.
9.7).
Im medizinischen Gutachten der MEDAS vom Mai 2003 seien ähnliche degene
rative Veränderungen der LWS wie anlässlich der jetzigen Begutachtung festge
halten. Somit sei es aus orthopädischer Sicht zu keiner wesentlichen Verände
rung
des G
esundheitszustandes gekommen (S.
24
Ziff.
9.8).
5.
5.1
Im
Rahmen des im
Februar 2013 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahren
s
(
Urk.
10/107
)
ho
lte die Beschwerdegegnerin das f
olgende Gutachten ein
:
Am 3
1.
März 2014 erstatteten die Gutachter
des
Zentrums Z.___
ihr polydisziplinäres Gutachten (
Urk.
10/128).
Sie stellten zusammenfassend folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 38
Ziff.
III):
-
rezidivierende depressive Störung, zur Zeit leichte Episode (ICD-10 F33.0)
-
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
lumboradikuläres
Reiz- und sensomotorisches Ausfallsyndrom L5 links bei:
-
Status nach
Diskushernienoperation
L4/5 links 1991
-
Status nach
Diskushernienoperation
L5/S1 1996
-
MRI der LWS vom
6.
August 2002:
breitbasige
Diskusprotrusion
L5/S1 und L4/5 mit möglicher Kompression der Nervenwurzel L5 links
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter ein
cervikal
betontes
myofasziales
Schmerzsyndrom, eine anamnestisch mögli
ch
e
Polyneuropathie, einen anamnestischen Diabetes mellitus, eine Adipositas per magna, einen Verdacht auf chronische Spannungskopfschmerzen mit
mig
räniformen
Anteilen sowie einen Status nach
Emboli
s
ation
einer
AVM-Malfor
mation
cerebellär
rechts 1994 mit
residuellen
diskreten rechtsbetonten
cere
bel
lären
Symptomen (
sakkadierte
Blickfolge, leichter Intensions- und
Haltetre
mor
).
Die Gutachter führten aus, aufgrund der chronischen lumbalen Rückenschmer
zen mit dem immer noch vorhandenen sensomotorischen Ausfallsyndrom L5/S1 sowie der chronischen Kopfschmerzen mit
migränoiden
Anteilen bestehe eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Normalerweise begründeten chronische Kopfschmerzen keine Arbeitsunfähigkeit. Beim Exploranden komme es jedoch aktuell drei bis viermal pro Monat zu
migränoiden
Exacerbationen
, wobei wäh
rend diesen
Exacerbationen
eine Arbeitsfähigkeit als nicht zumutbar er
scheine.
Aufgrund der chronischen lumbalen Rückenschmerzen sowie der
residuellen
sensomotorischen L5-
Symptomatik links sollten keine schweren und mittel
schweren körperlichen Tätigkeiten zugemutet werden. Leichte körperliche Tätig
keiten in wechselnder Stellung sowie organisatorische und administrative Tä
tig
keiten könnten dem Exploranden jedoch ganztags zugemutet werden. Dabei sei jedoch von einem erhöhten Pausenbedarf auszugehen. In einer entsprechend adap
tierten Tätigkeit bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
(S. 40 Mitte).
Aus Sicht der h
eutigen Statuserhebung sei einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für schwere körperliche Tätigkeiten, die mehr als 5 bis 10 kg wögen und die
mit
häufigen Bücken einhergingen
,
zuzustimmen. Diese Einschätzung gelte ab Be
ur
teilung
der K
linik
A.___
vom April 2001
.
In
Übereinstimmung mit der Beurteilung durch
Dr.
C.___
vom März 2011 bestehe beim Versicherten eine vollschichtige Arbeitsfähigkeit für leichte bis
intermittierend mittelschwere, adaptierte Tätigkeiten, ebenfalls ab April 200
1.
Schmerzbedingt werde man dem Versicherten ein reduziertes Rendement von 30
%
anerkennen müssen. Im Gegensatz zu
Dr.
C.___
werde die
Tä
tig
keit als Asylanten-Betreuer und Dolmetscher mit einer leichten adap
tierten Tä
tigkeit gleich gesetzt und somit bezüglich der Arbeitsfähigkeit nicht unter
schiedlich be
urteilt (S. 41 unten).
Aufgrund der mindestens seit 2001 bestehenden rezidivierenden depressiven Störung, welche zu leichten und mittelgradig depressiven Episoden geführt habe
beziehungsweise
führe und der seit mindestens 2003 bestehenden anhaltenden
somato
formen
Schmerzstörung
,
sei davon auszugehen, dass der Explorand auf
grund der Unüberwindbarkeit der Schmerzen und einer Antriebsminderung in der Ar
beitsfähigkeit gemittelt zu etwa 30
%
reduziert sei. Daraus resultiere eine ge
mittelte Restarbeitsfähigkeit von 70
%
aus psychiatrischer Sicht (
S. 36 oben,
S. 42 oben).
Der psychiatrische Teilgutachter führte aus, d
as Gutachten der MEDA
S vom Januar 2003 und da
s
Gutachtenzentrum Y.___
vom März 2011
bestätigten
seine Diagnosen und auch die Ein
schätzung der Arbeitsfähigkeit
(S. 36 Mitte).
Trotz der
Chronifizierung
der depressiven Symptome und der
Schmerzsympto
matik
seien dringend ein erneuter psychiatrisch-psychotherapeutischer
Be
hand
lungsversuch
und eine suffiziente antidepressive Medikation indiziert. Diese sollte
idealerweise aus einem antriebssteigernden Antidepressivum beste
hen (S.
43 oben
).
Gesamtmedizinisch ergebe sich somit, dass der Versicherte schwere körperliche Tätigkeiten andauernd nicht mehr ausüben
könne. Diese Einschränkung gehe
auf das Jahr 2001 zurück. Leichte bis intermittierend mittelsch
w
ere Arbeiten könne der Versicherte vollschichtig ausführen mit einer Einschränkung von 30
%
.
Gesamtmedizinisch bestehe im Verlauf keine wesentliche Veränderung des gesundheitlichen Zustandes
(S. 42 Mitte).
5.2
Med.
pract
.
E.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin,
RAD,
führte in seiner Stellungnahme vom
5.
Mai 2014 (
Urk.
10/130/5-6) aus, auf das
Z.___
-Gut
achten vom März 2014 könne abgestellt werden. Es sei nachvollziehbar und plausibel in seinen Schlussfolgerungen. Demnach seien dem Beschwerdeführer leichte bis intermittierend mittelschwere Arbeiten zumutbar. Seit April 2001 bestehe für schwere körperliche Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer angepassten Tätigkeit
,
f
ür die Tätigkeit als Asylantenb
etreuer und
als
Dolmetscher bestehe seit 2003 eine Arbeitsfähigkeit von 70
%
. Gegebenenfalls könne sich der Gesundheitszustand nach dem Durchführen der empfohlenen medizinischen Massnahmen verbessern.
Bisher bestehe im Verlauf der Erkran
kung keine wesentliche Veränderung des gesundheitlichen Zustandes
.
6
.
6
.1
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit - als Schranke für ein
wieder
erwä
gungsweises
Zurückkommen auf eine formell rechtskräftige
Leis
tungszu
sprechung
- ist rechtsprechungsgemäss so zu handhaben, dass die
Wie
der
er
wägung
nicht zum Instrument einer voraussetzungslosen Neuprüfung von Dauer
leis
tungen wird, zumal es nicht dem Sinn der Wiedererwägung entspricht, lau
fende
Ansprüche zufolge nachträglicher besserer Einsicht der
Durchfüh
rungs
or
gane
jederzeit einer Neubeurteilung zuführen zu können (Urteil des
Bundege
richts
I 276/04 vom 2
8.
Juli 2005 E. 5.1).
Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine
Leistungszusprache
aufgrund falsch oder unzutreffend verstandener
Rechtsre
geln
erfolgt ist oder wenn massgebende Bestimmungen nicht oder unrichtig an
gewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchsvoraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwen
digerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraussetzungen (Invaliditätsbemessung, Arbeitsunfähigkeitsschätzung, Beweiswürdigung, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechts
kräftigen Leistungszusprechung darboten, als vertretbar, scheidet die Annahme zwei
felloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein ver
nünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Verfügung unrichtig war. Es ist
nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denk
bar (Urteil
des Bundesgerichts
9C_837/2010 vom 3
0.
August 2011 E. 2.5.1).
Zweifellose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung kann (auch) bei
unrichtiger Feststellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts gegeben sein.
Darunter fällt insbesondere eine unvollständige Sachverhaltsabklärung aufgrund
einer klaren Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Eine auf kei
ner nach
voll
ziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähig
keit be
ruh
ende Invaliditätsbemessung ist nicht rechtskonform und die entspre
chende Verfügung zweifellos unrichtig im wiedererwägungsrechtlichen Sinne (Urteil
des Bundesgerichts
9C_1014/2008 vom 1
4.
April 2009 E. 3.2.2).
Entscheidend ist nicht, ob die frühere
Leistungszusprache
unter Berücksichti
gung sämtlicher Teilaspekte richtig und angemessen war, sondern ob sie mit Blick
auf die damalige Sach- und Rechtslage insgesamt als vertretbar erscheint (Urteil
des Bundesgerichts
9C_575/2007 vom 1
8.
Oktober 2007 E. 3.3).
6
.2
Im Lichte der massgebenden Rechtsprec
hung (vorstehend E. 6
.1) ist zu prüfen, ob die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit und die daraus folgende
Zusprache
einer halben Rente im
Januar 2005
rückwirkend ab
April 2002 (Urk. 10/58-60
)
gestützt auf das MEDAS-Gutachten vom
Mai 2003
(vorstehend E. 3.1
)
als zwei
fellos unrichtig einzustufen ist. Die
Beschwerdegegnerin machte im Wesentli
chen geltend,
auf das MEDAS-Gutachten hätte nicht abgestellt werden dürfen und kritisierte vorab
insbesondere das psychosomatische
Teilgutachten
(vorste
hend E. 3.1.3)
sowie
die i
m Gesamtgutachten (vorstehend E. 3.1.1) vorgenom
men
e
Addition der sich aus den einzelnen Teilgutachten ergebenden Arbeits
un
fähigkeiten.
Weiter bemängelt wurde eine un
genügende Auseinandersetzung mi
t der psychosozialen Belastungssituation (vorstehend E. 2.1).
Betreffend das
psychosomatische Teilg
utachten
der MEDAS
ist der
Beschwerde
gegnerin
insofern Recht zu geben,
als
dass dieses sehr knapp
ausgefallen ist
und
sich
zu der
vorhandenen
psychosozialen Belastungssituation nur ungenügend äusserte
,
bei vager objektiver Befundbeschreibung.
Der Schlusskonsens im Gesamtgutachten
erfolgte
jedoch
unter Einbezug der
psychosomatischen Gutachter
,
und betreffend
die psych
ische
Problematik wurde
ausgeführt, dass
diese als wesentlich durch die psychosoziale Belastungssitua
tion
beeinflusst angesehen
werde
.
Ein vollständiges Ausseracht
lassen von psy
choso
zialen Belastungsfaktoren liegt demnach nicht vor.
Zu beachten ist weiter
, dass rückblickend sowohl
Dr.
D.___
im März 2011 (vorstehend E. 4), als auch der psychiatrische
Gutachter
des
Zentrums Z.___
im März 2014
(vorstehend E. 5.
1
)
die diag
nostischen Einschätzungen des psy
chosomatischen
Teilgutachtens der MEDAS weitestgehend teilten.
Sodann hielten die
Gutachter
im Gesamtgutachten
der MEDAS
fest, dass für eine leichte körperliche Tätigkeit aus somatischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit von etwa 50
%
bestehe und wiesen auf die erheblichen somatischen Befunde hin.
Weiter
begründeten
sie den
Umstand, dass in
den Teilguta
chten erheblich hö
here Arbeits
fähigkeiten attestiert
worden seien
als im Hauptgutachten damit,
dass es aufgrund der Gesamtheit der Befunde und Diagnosen ihres Erachtens zu einer gewissen additiven Wirkung d
er
attestierten Arbeitsunfähigkeiten gekom
men sei (vorstehend E. 3.1.1).
Obwohl in Anbetracht der Diagnosen
und der in den einzelnen Teilgutachten attestierten Arbeitsunfähigkeiten die
Einschätzung
en
der Arbeitsfähigkeit
im
Ge
samtgutachten
tatsächlich auch hätte anders ausfallen können,
muss den Gu
t
achtern im Rahmen ihres Ermessens zugestanden werden, gewissen Be
schwer
den
eine additive Wirkung zuzugestehen.
A
uch wenn sich dem
MEDAS-
Gutachten nicht absc
hliessend entnehmen lässt,
ob überhaupt und wenn ja in welchem Umfang
psychosoziale
Belastungsfakto
ren
in die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
mit
eingeflossen und
wie
die aus psy
chosomatischer Sicht erhobenen Diagnosen
hierbei
gewich
tet w
orden sind
,
kann
das Gutachten nicht als
zweifellos unr
ichtig eingestuft werden, da den Gut
ach
tern
unter anderem auch
ein Beurtei
lungsermessen zuzugestehen ist.
Zur
weiter
kritisierten ursprünglichen Berechnung des
Valideneinkommens
ist
-
dem Beschwerdeführer folgend
(vorstehend E. 2.2)
-
davon auszugehen, dass ein Abstellen auf die entsprechenden Tabellenlöhne zu keinem anderen Ergebnis, wenn nicht zu einem höheren
Valideneinkommen
geführt hätte
,
und das
A
b
stellen auf den zuletzt erzielten Lohn
,
zumal es sich auch um die zweite, wenn auch befristete Anstellung handelte, in Anbetracht der Umstände ebenfalls als nicht offensichtlich unrichtig erscheint (vgl.
Urk.
10/9,
Urk.
10/25,
Urk.
10/38/1
,
Urk.
10/49
).
Zusammengefasst lässt sich sagen, dass
im Rahmen der erstmaligen
Renten
zuspra
che
weder eine Nichtanwendung von massgeblichen Bestimmun
gen noch eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes in Form einer unrichtigen Fest
stellung oder Würdigung des Sachverhaltes vorlag. Wie darge
legt
,
weist die Be
urteilung materieller Anspruchsvoraussetzungen gerade im Bereich der Ein
schätzung der Arbeitsunfähigkeit und Beweiswürdigung not
wendigerweise
Er
mes
sens
züge
auf. Solange in diesen Fällen keine
Missbräuch
lichkeit
oder eine anderweitige qualifizierte Fehlerhaftigkeit mit der
Ermessens
betätigung
einher
geht (Urteil des Bundesgerichts 9C_575/2007 vom 1
8.
Oktober 2007 E.
3.3),
son
dern diese - wie vorliegend - vertretbar ist, darf nicht auf eine zweifellose Unrichtigkeit geschlossen werden.
6.
3
Gleiches ist hinsichtlich der
am 2
5.
Mai 2011 ergangenen Bestätigung der un
veränderten Invalidenrente (
Urk.
10/102)
zu sagen.
So gingen die Gutachter des
Gutachtenzentrum Y.___
in dem am 3
0.
März 2011 erstatten orthopädisch-psychiatrischen Gut
achten (
vorstehend E.
4
) zwar insgesamt von einer höheren Arbeitsfähigkeit von 70
%
in adaptierten Tätigkeiten aus, bestätigten jedoch auf Anfrage der
Be
schwerdegegnerin
am
3.
Mai 2011 (
Urk.
10/100), dass die von ihnen festgelegte Arbeitsfähigkeit auf einem mehr oder weniger unveränderten somatischen Be
fund basiere, der anders beu
rteilt werde, als im MEDAS
-
Gutachten aus dem Jahre 200
3.
Weiter führten sie aus, aus psychiatrischer Sicht sei seit Januar 2009 eine geringe Verschlechterung des psychischen Zustandsbildes mit Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit anzunehmen.
Auf die erwähnte Verschlechterung des psychischen Zustandes ging die
Be
schwerdegegnerin
sodann
nicht weiter
ein,
was jedoch vertretbar erscheint
, zu
mal
im
Y.___
-Gutachten aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von
60
%
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Asylantenbetreuer und eine Ar
beits
fähigkeit von 70
%
in einer a
ngepassten Tätigkeit attestiert
wurde
(
vgl. vor
stehend E.
4
),
was immer noch über den im MEDAS-Gutachten festgesetzten Arbeitsfähigkeiten lag
(vgl. vorstehend E. 3.1.
1
)
.
Dass
die Beschwerdegegnerin
, nachdem die Gutachter des
Zentrums Y.___
bestätigt hatten, dass es sich bei ihrer Einschätzung der Arbeitsfähigkeit lediglich um eine andere Einschätzung der Arbeitsfähigkeit bei einem im Wesentlichen un
verän
derten Gesundheitszustand handelte
(vgl.
Urk.
10/
100)
,
in der Folge einen
Revi
sionstatbestand
verneinte (vgl.
Urk.
10/101/5) und weiterhin auf das MEDAS-
Gutachten abstellte, war
demnach
rechtens.
6
.4
In Anbetracht
dieser Umstän
de er
scheinen
sowohl
der Rentenentscheid vom 2
0.
Januar
2005
wie auch die Bestätigung der unveränderten Invalidenrente mit Mitteilung vom 2
5.
Mai 2011
nicht
als
zweifellos unrichtig, womit
sich die
wie
dererwägungsweise
Aufhebung der
Leistungszusprache
als nicht gerechtfertigt
erweist
.
7
.
7
.1
Es stellt sich des Weiteren die Frage, ob die Rentenaufhebung allenfalls gestützt auf
Art.
17 ATSG gerechtfertigt ist.
7
.2
Zu vergleichen sind vorliegend die Verhältnisse im Zeitpunkt der
rente
nzuspre
chenden
Verfügung vom 2
0.
Januar 2005 (
Urk. 10/58
-60
) und
der Bestätigung
der halben Invalidenrente am 2
5.
Mai 2011
(
Urk.
10/102
) einerseits mit jenen im Zeitpunkt der hier strittigen Verfügung andererseits (vgl. vorstehend E. 1.1).
Der
erstmaligen
Rentenzu
sprache
im Jahr 2005
lag
die Diagnosestellung und Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Gut
achter der MEDAS zugrunde, ebenso der
Bestätigung der Invalide
nrente im Mai 2011
, zumal
Dr.
C.___
und
Dr.
D.___
in ihrem or
t
hopädisch-psychiatrischen Gutachten vom März 2011
von einem
seit der MEDAS-Begutachtung
unveränderten Gesundheitszu
stand
ausgingen
(vorstehend E. 4
).
7
.3
Im Rahmen des im Januar 2013
eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die
Be
schwerdegegnerin
ein
polydisziplinäres
Gutachten bei
m
Zentrum Z.___
ein (vorstehend E.
5.1
). Die Gutachter des
Zentrums Z.___
diagnostizierte
n
-
im Wesentlichen
u
nverän
der
t zu den
Diagnose
n
im Jahr 2003 -
ein
e
rezidivierende depressive Störung, zur Zeit leichte Episode (ICD-10 F33.0), eine
somatoforme
Schmerzstörung, (ICD-10 F45.4) und ein
lumboradikuläres
Reiz- und Ausfallsyndrom L5 links. Sodann hielten die Gutachter fest, dass g
esamtmedizinisch im Verlauf keine wesentliche Veränderung des gesundheitlichen Zustandes
bestehe
,
und der psy
chiatrische Teilgutachter führte aus, das Gutachten der M
EDAS vom Januar 2003
bestätige
seine Diagnosen und auch seine Einschätzung der Arbeitsfähig
keit.
Damit weist das
Gutachten
des
Zentrum
s Z.___
vom März 2014
keinen im Vergleich zur ursprünglichen
Rentenzusprache
verbesserten Gesundheitszustand aus,
leidet der Beschwerdeführer
doch weiterhin an
einer depressiven Störung und an
un
ver
änderten Rückenschmerzen.
Ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17 ATSG liegt demnach nich
t vor (vgl.
vorstehend E.
1.1), w
as so auch von med.
pract
.
E.___
(vorstehend E.
5.2)
, RAD,
bestätigt wurde.
Demnach lässt sich
dem
Z.___
-Gutachten
keine seit der ursprünglichen
Ren
ten
zusprache
revisionsrelevante Veränderung respektive Verbesser
ung des Ge
sund
heitszustandes des
Beschwerdef
ührers
entnehmen; es wurde wiederum le
dig
lich
, wie schon im
Y.___
-Gutachten im März 2011
,
eine andere Einschät
zung des unveränderten Sachverhaltes vorgenommen.
7
.4
Dies führt zum Schluss, dass die strittige Rentenaufhebung auch nicht unter dem Titel der revisionsweisen Anpassung im Sinne von
Art.
17 ATSG bestätigt werden kann.
Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung in Gutheissung der Be
schwer
d
e aufzuhebe
n mit der Feststellung, dass der Beschwerdeführer
weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente hat.
8
.
8
.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
des Bun
des
gesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
) und auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden
Be
schwer
degegnerin
aufzuerlegen.
Unter diesen Umstä
nden erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers
um un
entgeltliche Prozessführung (
Urk.
1 S. 2) als gegenstandslos.
8
.2
Nach
Art.
61
lit
. g ATSG in Verbindung mit
§
34 des Gesetzes über das Sozial
versicherungsgericht hat die obsiegende
beschwerdeführende
Person Anspruch auf den vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzusetzenden Ersatz der Parteikosten. Unter Berücksich
tigung dieser Grundsätze ist dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschädigung von
Fr.
2'4
00.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird d
ie angefochtene Verfügung vom 2
6.
November 2014
aufgehoben
, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer weiterhin An
spruch auf eine halbe Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
900
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nun
g und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
Prozessent
schädigung
von
Fr.
2‘400
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsdienst Integration Handicap
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Zweigstelle Deutschschweiz, Postfach 664,
6343
Rotkreuz
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchucan