# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5eabdbd5-2118-5f4a-8789-279ae447d770
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 23.08.2011 SU110007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU110007_2011-08-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SU110007-O/U/eh 

 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.  

M. Langmeier und Oberrichterin lic. iur. L. Chitvanni sowie die 

juristische Sekretärin lic. iur. S. Subotic 

 

Urteil vom 23. August 2011 

 

in Sachen 

 

A.____,  
Verzeigter und Appellant 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Statthalteramt des Bezirkes Meilen,  
Verzeigerin und Appellatin 

betreffend  

Nichtbeherrschen des Fahrzeuges etc. 

Berufung gegen ein Urteil der Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes 
Meilen vom 4. Oktober 2010 (GU100004) 

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Strafverfügung: 

Die Strafverfügung des Statthalteramtes des Bezirks Meilen vom 29. März 2010 

ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 3/6). 

 

Entscheid der Vorinstanz: 
(Urk. 22) 

"Die Einzelrichterin erkennt: 

1. Der Verzeigte ist schuldig 

a) des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges zufolge Nichtanpassens der  

Geschwindigkeit an die Strassen- und Witterungsverhältnisse im Sinne 

von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und 4 Abs. 2 VRV  

sowie 

b) des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von 

Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und  

Art. 1 Abs. 1 VO über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr. 

2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'000.–. Bezahlt der Ver-

zeigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheits-

strafe von 10 Tagen. 

3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

 

900.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

 

160.00   Zeugenentschädigung 

 

1060.00   Kosten Total. 

4. Die Gerichtskosten werden dem Verzeigten auferlegt. Über diese Kosten stellt 

die Bezirksgerichtskasse Rechnung. 

5. Die Kosten des Statthalteramtes des Bezirks Meilen im Betrag von Fr. 750.– 

(Fr. 550.– Kosten gemäss Bussenverfügung vom 29. März 2010 sowie 

Fr. 120.– nachträgliche Untersuchungskosten und Fr. 80.– Überweisungs-

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gebühren) werden dem Verzeigten auferlegt und werden von der Kasse des 

Statthalteramtes des Bezirkes Meilen in Rechnung gestellt. Für die Busse von 

Fr. 1'000.– stellt die Kasse des Bezirksgerichtes Meilen Rechnung.  

6. (Mitteilung) 

7. (Rechtsmittel)" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Verzeigten: 

(schriftlich; Urk. 33 S. 2) 

 "1. Dispositiv Ziff. 1 lit. b) des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und 

es sei festzustellen, dass der Appellant des vorsätzlichen Fahrens in 

fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 

Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 1 VO über Blutalko-

holgrenzwerte im Strassenverkehr nicht schuldig sei. 

 2. Dispositiv Ziff. 2 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und der 

Appellant sei mit einer Busse in Höhe richterlichen Ermessens unter 

Berücksichtigung des Freispruchs betreffend die Übertretung von 

Art. 91 Abs. 1 SVG etc. zu bestrafen. 

 3. Dispositiv Ziff. 3 - 6 des vorinstanzlichen Urteils seien aufzuheben, die 

Kosten des Statthalteramts Meilen und des Bezirksgerichts Meilen  

seien mindestens zur Hälfte, diejenigen der Berufungsinstanz seien 

vollständig auf die Staatskasse zu nehmen und der Appellant sei für 

die Kosten seiner Verteidigung vor beiden Instanzen aus der Staats-

kasse angemessen zu entschädigen." 

b) Des Statthalteramts des Bezirks Meilen: 

(sinngemäss; Urk. 1) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

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Das Gericht erwägt: 

I. Verfahrensgang 

1. Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil vom 4. Oktober 2010 den Verfahrensgang bis 
zur Verhandlung vor der Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirksgerichts Meilen 

korrekt zusammengefasst und wiedergegeben, weshalb darauf verwiesen werden 

kann (Urk. 22 S. 3; § 161 GVG/ZH). 

2. Nach Durchführung der Hauptverhandlung sprach die Vorinstanz den Verzeig-
ten mit Urteil vom 4. Oktober 2010 des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges  

zufolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassen- und Witterungs-

verhältnisse im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und Art. 4 

Abs. 2 VRV sowie des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne 

von Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 

Abs. 1 VO über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr schuldig und bestrafte 

ihn mit einer Busse von Fr. 1'000.–, unter Ansetzen einer Ersatzfreiheitsstrafe von 

10 Tagen bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse (Urk. 22 S. 22). Mit Eingabe 

vom 3. Januar 2011 liess der Verzeigte fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 14) 

und mit Eingabe vom 12. Januar 2011 - ebenfalls fristgerecht - die Beanstandun-

gen nennen (Urk. 17). Mit Verfügung der Vorinstanz vom 14. Januar 2011 wurde 

dem Statthalteramt des Bezirkes Meilen eine Frist von 20 Tagen zur Erklärung  

einer Anschlussberufung gesetzt (Urk. 18). Dieses liess sich innert Frist nicht  

vernehmen. 

3. Mit Beschluss der erkennenden Kammer vom 28. Februar 2011 wurde das 
schriftliche Verfahren angeordnet und dem Verzeigten Frist zur abschliessenden 

Stellung und Begründung der Berufungsanträge, unter Bezugnahme auf  

§ 412 Abs. 2 StPO/ZH, sowie allfälliger Beweisanträge angesetzt (Urk. 24).  

Dem kam der Verzeigte am 26. April 2011 innert der zweimal erstreckten Frist 

(Urk. 26 und 31) nach, ohne neue Beweisanträge zu stellen (Urk. 33). 

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4. Mit Verfügung vom 28. April 2011 wurde dem Statthalteramt Frist zur  
Berufungsantwort und Stellung von Beweisanträgen angesetzt (Urk. 35). Dieses 

liess sich innert Frist nicht vernehmen. 

II. Formelles 

1. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) in Kraft 
getreten. Gemäss deren Art. 453 Abs. 1 werden Rechtsmittel gegen Entscheide, 

die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, indessen nach bis-

herigem Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Vorliegend ist 

deshalb das alte Zürcher Strafprozessrecht (StPO/ZH und GVG/ZH) anwendbar. 

2. Gemäss § 410 StPO/ZH ist die Berufung zulässig gegen Urteile der Bezirksge-
richte, deren Einzelrichter sowie der Jugendgerichte, soweit diese Entscheide 

nicht dem Rekurs nach §§ 402 ff. StPO/ZH unterliegen. Im Rahmen einer  

Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise 

frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen (§ 412 Abs. 1 

StPO/ZH), sofern keine Beschränkungen (§ 413 StPO/ZH) angebracht wurden. 

Steht jedoch ein Urteil zur Überprüfung an, mit welchem für eine Übertretung  

lediglich eine Busse ausgefällt wurde, so schränkt § 412 Abs. 2 StPO/ZH die 

Kognition der Berufungsinstanz ein. Gleiches gilt, wenn in Übertretungsverfahren 

die Bestrafung mit einer Busse beantragt worden war, aber ein Freispruch erfolgt 

oder von einer Bestrafung Umgang genommen worden ist. In diesen Fällen darf 

das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft werden, ob es auf einem 

Verfahrensfehler beruht, ob Fehler in der Anwendung des materiellen Rechts vor-

liegen oder ob erhebliche Bedenken an der Richtigkeit der vorgenommenen Tat-

sachenfeststellung bestehen (§ 412 Abs. 2 Ziffern 1-3 StPO/ZH). Das Obergericht 

hat von Amtes wegen zu überprüfen, ob die vom Verzeigten vorgebrachten  

Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss § 412 Abs. 2 StPO/ZH 

gedeckt sind.  

2.1. Unter dem Kognitionsumfang der Verfahrensfehler (§ 412 Abs. 2 Ziff. 1 
StPO/ZH) ist die Überprüfung der korrekten Anwendung sämtlicher straf-

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prozessualer kantonaler und bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften unter Ein-

schluss des Verfassungs- und Staatsvertragsrechts möglich. Der Anfechtungs-

grund des Fehlers in der Anwendung des materiellen Rechts (§ 412 Abs. 2 Ziff. 2 

StPO/ZH) umfasst die Kontrolle aller im vorliegenden Fall angewendeten oder 

fälschlicherweise nicht angewendeten materiellen Rechtsnormen. Unter diesem 

Titel kann auch das Vorliegen eines Ermessensmissbrauchs geprüft werden, nicht 

aber die blosse Angemessenheit eines Entscheides (z.B. hinsichtlich der Straf-

zumessung). Insoweit ergibt sich eine Abweichung von der vollständigen Kogniti-

on gemäss § 412 Abs. 1 StPO/ZH. 

2.2. Hingegen schränkt § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH, unter welchem die Ver-
letzung der Beweiswürdigungs- und Beweislastregeln zu prüfen ist, die Kognition 

der Berufungsinstanz bezüglich der Überprüfung von Tatsachenfeststellungen der 

ersten Instanz stärker ein. In dieser Ziffer wird festgehalten, dass nur bei Vor-

liegen "erheblicher Bedenken" an der Richtigkeit dieser Feststellungen einge-

schritten werden darf. Dieser Kognitionsumfang ist näher zu umschreiben. Es 

handelt sich um eine Überprüfungsbefugnis, welche geringfügig weiter geht als 

eine reine Willkürkognition. Die Tatsachenfeststellung bzw. -würdigung steht 

grundsätzlich im Ermessen des erkennenden Gerichts, welches das Urteil nach 

seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten geschöpf-

ten Überzeugung fällt (Art. 249 BStP; § 284 StPO/ZH). Sie entzieht sich gemäss 

obgenannter Gesetzesbestimmung der Beurteilung durch die Berufungsinstanz, 

sofern sie sich im Rahmen des Gesetzes hält und nachvollziehbar ist. Die  

Berufungsinstanz kann nur dann eingreifen, wenn dieser Rahmen von der Vo-

rinstanz überschritten wurde, das heisst deren Tatsachenfeststellungen nahezu 

unhaltbar bzw. abwegig sind, eben erhebliche Bedenken an deren Richtigkeit  

bestehen. Solche offensichtlichen Fehler sollen auch unter der beschränkten  

Berufungskognition von § 412 Abs. 2 StPO/ZH korrigiert werden können. Darunter 

fallen nicht nur Versehen und Irrtümer, sondern auch Diskrepanzen, welche sich 

zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden  

Beweislage und den Feststellungen im Urteil ergeben, aber auch diejenigen Fälle, 

in welchen die zur Verfügung stehenden Beweismittel nicht in genügender Weise 

ausgeschöpft wurden, also dem Grundsatz der Wahrheitsfindung von Amtes  

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wegen zu wenig Beachtung geschenkt wurde (Schmid, Strafprozessrecht, 

4. Auflage, Zürich 2004, N. 1035a). 

2.3. Die Verteidigung macht geltend, der Verzeigte beanstande das vorinstanzli-
che Urteil wegen eines Verfahrensfehlers im Sinne von § 412 Abs. 2 Ziff. 1 

StPO/ZH. In der Folge rügt sie jedoch die Verletzung des Grundsatzes "in dubio 

pro reo" im Sinne von Art. 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK. Die Kognition 

der Berufungsinstanz - so die Verteidigung weiter - sei diesbezüglich frei (Urk. 33 

S. 2 f.).  

Dem kann so nicht gefolgt werden: Der Grundsatz "in dubio pro reo", welcher sich 

aus der Unschuldsvermutung ergibt, enthält zwei Ausrichtungen: er ist - wie dies 

auch die Verteidigung in ihrer Berufungsbegründung richtig festhält (Urk. 33 S. 3 

Ziff. 6) - Beweislast- und Beweiswürdigungsregel (Schmid, Strafprozessrecht, 

a.a.O., N. 294 f.). Die Rüge der Verletzung des "in dubio pro reo"-Grundsatzes ist 

somit unter § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH (Richtigkeit der Tatsachenfeststellung) 

zu subsumieren, weshalb die Kognition der Berufungsinstanz in obgenanntem 

Sinne beschränkt ist. 

3. Die Rügen des Verzeigten beziehen sich auf die Dispositiv-Ziffern 1. b) und  
2-6. Dispositiv-Ziffer 1. a) hingegen wird nicht beanstandet (Urk. 33 S. 2 und 16), 

weshalb diese bereits in Rechtskraft erwachsen ist, was vorab festzustellen ist. 

III. Materielles 

1. Vorwurf gemäss Strafverfügung 

1. Dem Verzeigten wird vorgeworfen, er habe am 29. Januar 2010 auf der 
schneebedeckten und vereisten …strasse … in Richtung B._____ den Perso-

nenwagens der Marke VW Golf mit dem Kennzeichen ZH … mit einer Blutalko-

holkonzentration von 0.59 Promille und einer Geschwindigkeit von höchstens 80 

km/h gelenkt. Bei Autobahnkilometer … sei der Verzeigte ins Schleudern geraten, 

worauf sich der besagte Personenwagen durch das Gegenlenken und Bremsen 

um 360° gedreht habe und anschliessend frontal mit der linken Leitplanke kolli-

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diert sei, wobei am Fahrzeug sowie an der Leitplanke ein Sachschaden entstan-

den sei (Urk. 3/1; Urk. 3/6 und Urk. 22 S. 3 f.). 

2. Das Statthalteramt Meilen stützt seinen Vorwurf auf die Fotodokumentation der 
Kantonspolizei Zürich (Urk. 3/4), welche die örtlichen Situation, die Position des 

Fahrzeugs nach dem Unfall (Unfallendlage) sowie die Fahrzeug- und sonstigen 

Sachschäden veranschaulicht, auf das "Polizeiprotokoll bei Verdacht auf Alkohol-, 

Betäubungs- oder Arzneimittelkonsum" (Urk. 3/2) sowie auf die Aussagen des 

Verzeigten und des Polizeibeamten C._____ (Urk. 3/8; Prot. I S. 3 ff.). 

2. Sachverhalt  

1. Die Verteidigung rügt die Sachverhaltsfeststellung und die dadurch resultieren-
de rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz. Nach Würdigung sämtlicher  

Beweismittel bestünden nach objektiver Betrachtung durchaus erhebliche und 

unüberwindliche Zweifel daran, dass der rapportierende Kantonspolizist C._____ 

den Verzeigten korrekt über die Folgen der Anerkennung des tieferen Wertes der 

Atemalkoholkontrolle und die Möglichkeit der Durchführung einer Blutprobe  

aufgeklärt habe, weshalb das Ergebnis der tieferen Atemalkoholprobe vorliegen-

denfalls nicht im Sinne einer Fahrunfähigkeitsfiktion verwendet werden dürfe 

(Urk. 33 S. 10 ff.). 

2. Der Verzeigte bestreitet, vom Zeugen C._____ darauf hingewiesen worden zu 
sein, dass er mit seiner Unterschrift auf dem "Polizeiprotokoll bei Verdacht auf  

Alkohol-, Betäubungs- oder Arzneimittelkonsum" (Urk. 3/2) den tieferen Wert der 

Atemalkoholmessung anerkenne und im Falle der Verweigerung einer Unterschrift 

eine Blutalkoholkontrolle durchgeführt würde. Er sei der Ansicht gewesen,  

lediglich die Übereinstimmung der Werte auf besagtem Protokoll mit denjenigen, 

welche der verwendete Lion Alcolmeter 500 angezeigt habe, zu bestätigen. Der  

Zeuge C._____ habe überdies sowohl ihm als auch seinem Vater sogar versi-

chert, es gebe kein Problem bezüglich des Alkohols (Prot. I S. 14 f.). Im Übrigen 

gesteht der Verzeigte den Sachverhalt ein. 

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3. Soweit der rechtserhebliche Sachverhalt nicht eingestanden ist, muss er auch 
zweitinstanzlich nach den Grundsätzen der Beweiswürdigung erstellt werden. 

Demnach ist vorliegend zu prüfen, ob erstellt ist, dass der Zeuge C._____ den 

Verzeigten im Sinne von Art. 13 Abs. 1 lit. a und b SKV darauf hingewiesen hat, 

dass die Weigerung, an der Durchführung der Atem-Alkoholprobe mitzuwirken, 

die Anordnung der Blutprobe zur Folge habe und die unterschriftliche Anerken-

nung des Ergebnisses der Atem-Alkoholprobe die Einleitung massnahme- und 

strafrechtlicher Verfahren zur Folge habe. 

3.1. Gemäss der aus Art. 8 BV und Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 
Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" [im Zweifel für den Angeklag-

ten], ist bis zum gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, dass die wegen 

einer strafbaren Handlung angeschuldigte Person unschuldig ist (Pra 91 [2002] 

Nr. 2; Pra 91 [2002] Nr. 180; BGE 127 I 40; BGE 120 Ia 31 E. 2a). Ein strafrechtli-

cher Schuldspruch darf angesichts der Unschuldvermutung nur dann erfolgen, 

wenn die Schuld des Angeklagten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, das 

heisst Beweise dafür vorliegen, dass der Angeklagte mit seinem Verhalten objek-

tiv und subjektiv den ihm zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei 

kann nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher 

und unter allen Aspekten unwiderlegbar feststeht (Schmid, Strafprozessrecht, 

N. 288). Vielmehr ist es Aufgabe des Gerichts, in objektiver Würdigung des ge-

samten Beweisergebnisses zu prüfen, ob es von einem bestimmten Sachverhalt 

überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu überwinden 

vermag (§ 284 StPO/ZH; ZR 72 Nr. 80; BGE 124 IV 88; BGE 120 Ia 31 E. 2a). Es 

liegt in der Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine  

absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es 

genügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist 

(vgl. dazu den Entscheid des Kassationsgerichtes des Kantons Zürich vom 

5. Februar 2008, Kass.-Nr. AC060031, E. 3.a samt Hinweisen). 

3.2. Stützt sich die Beweisführung (unter anderem) auf die Aussagen von Beteilig-
ten, so sind diese frei zu würdigen. Was die Würdigung der Aussagen betrifft, ist 

festzuhalten, dass die Glaubwürdigkeit des Aussagenden nach neueren Erkennt-

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nissen keinen allgemeinen Rückschluss auf die Glaubhaftigkeit seiner Aussage 

zulässt. So können insbesondere auch charakterlich zweifelhafte Personen die 

Wahrheit sagen. Somit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen von aus-

schlaggebender Bedeutung für die Wahrheitsfindung. Für die Beurteilung ist  

einerseits die Entstehungsgeschichte der Aussage ein wichtiges Kriterium. Ande-

rerseits ist die Aussagenanalyse, d.h. die kritische Würdigung des Aussageinhal-

tes, von grosser Bedeutung. Damit eine Aussage als zuverlässig gewürdigt wer-

den kann, ist sie insbesondere auf das Vorhandensein von Realitätskriterien zu 

überprüfen. Fehlen Realitätskriterien und finden sich Lügensignale, gilt dies als 

Indiz für eine Falschaussage (vgl. Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellung vor 

Gericht, Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, Vernehmungslehre, 3. Aufl., Mün-

chen 2007, N 310 ff. und 350 ff.). 

3.3. Die Vorinstanz erachtete die Aussagen des Zeugen C._____ als klar, wider-
spruchsfrei, realitätsnah und damit glaubhaft und wertete die Aussagen des Ver-

zeigten als nicht überzeugend (Urk. 22 S. 15). Sie kam zum Schluss, dass dem-

nach keine vernünftigen Zweifel daran verbleiben würden, dass der Zeuge 

C._____ den Verzeigten korrekt über die Folgen der Anerkennung der Messwerte 

der Atemalkoholprobe sowie die Möglichkeit der Durchführung einer Blutprobe 

aufgeklärt habe, der Verzeigte diesen Hinweis verstanden und im Bewusstsein 

und in Kenntnis der Konsequenzen den tieferen Messwert der Atemalkoholprobe 

von 0.59 Promille unterschriftlich anerkannt und gleichzeitig auf die Durchführung  

einer Blutprobe verzichtet habe (Urk. 22 S. 15).  

3.3.1. Der Verzeigte führte vor dem Statthalteramt des Bezirkes Meilen am  
26. Mai 2010 aus, er habe "das" abgestritten, weil er nicht einverstanden sei  

damit, dass er so viel Alkohol gehabt und deswegen nun "diese" Probleme habe. 

Er erinnere sich daran, dass zweimal ein Atemlufttest gemacht worden sei, wobei 

der tiefere Wert 0.59 Promille ergeben habe. Dies sei so auf dem Gerät gestan-

den. Das Protokoll trage seine Unterschrift. Er habe genau diese Messung aner-

kannt. Er habe den Wert auf dem Gerät und auf dem Papier gesehen, sich jedoch 

nicht die Zeit genommen, den Text über seiner Unterschrift durchzulesen. Von  

einer Blutprobe habe niemand etwas gesagt. Er habe nicht gewusst, dass eine 

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solche gemacht worden wäre, wenn er das Papier nicht unterschrieben hätte. Der 

Polizist habe ihm einfach das Papier hingehalten und gesagt, dass er unter-

schreiben solle. Der Verzeigte erklärte weiter, er habe noch gefragt, ob es mit 

dem Alkohol irgendein Problem gebe, worauf der Zeuge C._____ erwidert habe, 

dass dies nicht der Fall sei. Nach einer kurzen Unterredung unter vier Augen mit  

seinem Verteidiger fügte der Verzeigte an, er wolle nochmals über die ganze  

Sache nachdenken können. Er habe das Gefühl, dass ein Atemlufttest nicht so 

genau sei wie ein Blutalkoholtest, weshalb er heute diesen Wert noch nicht aner-

kennen könne (Urk. 3/8). 

In der Hauptverhandlung vor der Vorinstanz am 20. September 2010 (Prot. I 

S. 9 ff.) schilderte der Verzeigte die fragliche Sachverhaltspassage dann folgen-

dermassen: Der Polizist habe ihn gebeten, die Fragen zu beantworten. Dieser 

habe alles für den Verzeigten ausgefüllt, er [der Verzeigte] selbst habe nur noch 

unterschrieben. Er habe gesehen, dass die Messwerte auf dem Gerät mit den im 

Protokoll aufgeführten Messwerten übereingestimmt hätten, weshalb er auch  

seine Unterschrift geleistet habe. Er habe gesehen, dass alle Daten, die er [der 

Zeuge C._____] aufgeschrieben hatte, korrekt waren. Danach gefragt, ob die 

Aussage des Zeugen C._____, wonach er dem Verzeigten erklärt habe, welche 

Konsequenzen dessen Unterschrift mit sich bringe, korrekt sei, erklärte der Ver-

zeigte, er wolle nicht sagen, dass der Zeuge C._____ lüge. Er wisse jedoch ganz 

genau, dass er keine solche Erklärung vorgenommen habe. Er könne sich gut an 

jenen Abend erinnern, da dieser Abend für ihn sehr wichtig gewesen sei. Er habe 

den Zeugen C._____ gefragt, ob der Alkoholkonsum problematisch sei und dieser 

habe ihm geantwortet, dass er wegen des Alkohols keine Probleme haben werde. 

Er habe nicht gewusst, dass er für einen Bluttest ins Spital hätte gehen müssen, 

wenn er seine Unterschrift verweigert hätte. Der Zeuge C._____ habe auch nie 

etwas in diese Richtung erwähnt. Seine Unterschrift habe er alleine deshalb ge-

leistet, weil die Werte auf dem Papier mit denjenigen auf dem Messgerät identisch 

gewesen seien. Der Verzeigte merkte überdies an, sein Vater sei ziemlich streng. 

Wenn dieser wüsste, dass er [der Verzeigte] zu viel getrunken hätte, dann würde 

er niemals ein solches Schreiben, wie jenes vom 15. September 2010 (Urk. 9)  

einreichen, worin er ausführt, dass er mit dem Polizisten gesprochen habe und 

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dieser ihm dasselbe bezüglich des Alkohols gesagt habe wie dem Verzeigten. Auf 

Ergänzungsfrage seines Verteidigers nach den Lichtverhältnissen während der 

Befragung nach dem Unfall erklärte der Verzeigte, es sei sehr dunkel gewesen 

und habe ein wenig geschneit (Prot. I S. 9 ff.). 

3.3.2. Der Polizeibeamte C._____ wurde anlässlich der vorinstanzlichen Haupt-
verhandlung vom 20. September 2010 als Zeuge einvernommen (Prot. I S. 3 ff.). 

Er erklärte, er habe den Verzeigten zum ersten Mal in der Nacht vom 29. Januar 

2010 am Unfallort getroffen und kenne diesen ansonsten nicht. Der verkehrs-

polizeiliche Einsatzdienst habe damals zu seinen Aufgaben gehört. Er sei damals 

schon seit knapp drei Jahren in dieser Funktion tätig gewesen und habe bereits 

einige Unfälle aufgenommen. Die Abnahme von Atemlufttests sei eine seiner  

Aufgaben gewesen und er habe vor der Unfallnacht (29. Januar 2010) schon viele 

solche durchgeführt. Es sei schwierig eine genaue Zahl zu nennen, aber es seien 

bestimmt über 200 Tests gewesen. Danach gefragt, ob es ein bestimmtes  

Prozedere für die Durchführung und Dokumentation eines solchen Tests gegeben 

habe und, ob er dieses schildern könne, führte der Zeuge C._____ Folgendes 

aus: zu diesem Zeitpunkt sei es noch so gewesen, dass man das Gerät einge-

schaltet und ein neues Röhrchen genommen habe und dann mit dem Fahrer den 

Atemlufttest durchgeführt habe. Man habe den Betroffenen gefragt, wann er den  

letzten Schluck Alkohol zu sich genommen habe. Wenn dieser bereits mehr als 

zwanzig Minuten zurückgelegen sei, dann habe man den ersten Test vornehmen 

können. Nach ca. weiteren zwei Minuten habe man dann den zweiten Test  

gemacht. Wenn er sich richtig erinnern könne, so sei dies auch das Vorgehen 

beim Verzeigten gewesen. Der Wert sei zunächst höher gewesen, weshalb er 

dem Verzeigten die Möglichkeit gegeben habe, den Mund mit Wasser zu spülen, 

damit der Wert tiefer werde. Auf Vorhalt von Urk. 3/2 erklärte der Zeuge C._____, 

es sei richtig, dass man ein solches Protokoll ausfülle. Das vorgehaltene habe er 

ausgefüllt. Wenn beide Tests mehr als 0.5 Promille anzeigen würden, dann  

müsse man noch einen dritten und vierten Test machen. Das erste Resultat beim 

Verzeigten sei bei knapp über 0.8 Promille gelegen, weshalb er ihm eben die 

Möglichkeit gegeben habe, den Mund mit Wasser zu spülen. Daraufhin sei dann 

die nächste Messung bei 0.59 Promille gelegen, welche er zugunsten des  

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Verzeigten als erste Messung festgehalten habe, da das Trinkende erst kurz zu-

vor gewesen sei. Nachdem der Zeuge einen Blick in das Protokoll (Urk. 3/2)  

geworfen hatte, um sich zu versichern, dass seine Aussagen korrekt sind, stellte 

er fest, dass laut Protokoll zwischen Trinkende und Messung einige Stunden ver-

strichen waren. Er erklärte, er könne sich nicht mehr genau erinnern, der Unfall 

sei schon eine längere Zeit her. Es gehöre zu seinen Pflichten, dem Betroffenen 

zu erläutern, dass die Anerkennung der Ergebnisse der Atemluftprobe die Ein-

leitung massnahme- und strafrechtlicher Verfahren zur Folge haben könne. Er 

habe dem Verzeigten auch erklärt, dieser könne den Wert akzeptieren. Die  

Geräte würden regelmässig überprüft und geeicht und der Wert des Atemlufttests 

sei sicherlich tiefer, als derjenige, welcher bei einem Bluttest messbar wäre. Der 

Verzeigte könne unterschreiben und die Werte des Atemlufttests anerkennen,  

andernfalls er mit ihm ins Spital gehen müsse und eine Blutprobe angeordnet 

würde. Der Zeuge erklärte, er sei sicher, dass er dies dem Verzeigten so erläutert 

habe. Zudem erwähne er auch immer, dass an das zuständige Statthalteramt 

rapportiert werde. Auf Vorhalt der Aussage des Verzeigten, wonach ihm niemand 

etwas von einer Blutprobe gesagt habe und ihm auf die Frage hin, ob es mit dem 

Alkohol irgend ein Problem gebe, versichert worden sei, dass dies nicht der Fall 

sei, erwiderte der Zeuge C._____, dass er dies ein wenig anders sehe. Er sei 

dem Verzeigten mit der Spülung des Mundes entgegengekommen und habe ihm 

klar gesagt, dass der tiefere Wert, was ihm zugute käme, genommen werde und  

dieser dann zähle, wenn er unterschreibe. Er sei davon ausgegangen, dass der 

Verzeigte gewusst habe, was das heisst. Er habe den Verzeigten nicht zur Unter-

schrift gezwungen, sondern ihm erklärt, was die Folgen sein können, wenn man 

eine Blutprobe anordnen müsste. Seine bisherigen Erfahrungen würden zeigen, 

dass bei einer Blutprobe ein höherer Wert zu befürchten sei. Es sei richtig, dass 

er Kontakt mit dem Vater des Verzeigten gehabt habe, wobei er nicht mehr wisse, 

wer wen angerufen habe. Der Vater habe wissen wollen, was geschehen sei und 

er habe ihm gesagt, dass sich ein Unfall ereignet habe. Wenn er jedoch mehr 

wissen wolle, so solle er seinen volljährigen Sohn fragen. Weitere Angaben habe 

er [der Zeuge C._____] nicht gemacht. Es stimme nicht, dass er dem Vater, wie  

dieser in seinem Schreiben vom 15. September 2010 behauptet, auf dessen  

-   14   - 

Frage, ob Alkohol im Spiel gewesen sei, geantwortet habe, er müsse sich keine 

Sorgen machen, Alkohol sei kein Problem. Das habe er nicht gesagt. Er habe  

bezüglich des Alkohols keine Angaben gemacht und den Vater an dessen Sohn 

verwiesen. Vom Verteidiger ergänzend danach gefragt, weshalb die Erläuterun-

gen, wonach man bei Nichtanerkennung des Atemlufttests zur Blutprobe ins  

Spital geführt werde bzw. die Erläuterungen zu den rechtlichen Folgen einer  

solchen unterschriftlichen Anerkennung des Atemlufttestwerts, nicht im Polizei-

rapport protokolliert würden, antwortete der Zeuge C._____, diese Erläuterungen 

würden nie im Polizeirapport erwähnt. Soviel er wisse, mache das auch keiner 

seiner Kollegen (Prot. I S. 3 ff.).  

3.3.3. Bezüglich der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Verzeigten und des  
Zeugen C._____ kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwie-

sen werden (Urk. 22 S. 9). Der Vollständigkeit halber sei noch Folgendes ergänzt: 

Wie die Verteidigung vor Vorinstanz geltend machte, ist es vorliegend versiche-

rungstechnisch entscheidend, ob der Unfall aufgrund des Fahrens in angetrunke-

nem Zustand erfolgt ist oder nicht, da im Falle eines Schuldspruches eine sehr 

hohe Regressforderung der Versicherungsgesellschaft gegen den Verzeigten zu 

befürchten wäre (Prot. I S. 16). Auch der Verzeigte erwähnte, dass er "diese 

Probleme", welche er jetzt wegen des Vorwurfs der Fahrt in angetrunkenem  

Zustand habe, nicht haben wolle (Urk. 3/8 S. 1). Der Verzeigte hat somit - neben 

den für einen Beschuldigten üblichen - ein weiteres, finanzielles Interesse daran, 

einen Schuldspruch im fraglichen Punkt zu vermeiden. Auch aus diesem Grund 

sind seine Aussagen mit Vorsicht zu würdigen. 

3.3.4. Wie jedoch schon die Vorinstanz zutreffend ausführte, steht nach Literatur 
und Rechtsprechung weder die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person, noch 

ihre prozessuale Stellung, sondern vielmehr die Glaubhaftigkeit ihrer konkreten 

Aussagen im Vordergrund (Urk. 22 S. 9 mit Verweisen). 

3.4. Ein weiteres zu würdigendes Beweismittel ist das "Polizeiprotokoll bei  
Verdacht auf Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimittelkonsum" (Urk. 3/2). In 

diesem Protokoll ist festgehalten, dass der Verzeigte nach eigenen Angaben  

zwischen 22.00 Uhr und 23.15 Uhr am 28. Januar 2010 - mithin in der Unfall-

-   15   - 

nacht - "3 normale Gläser Rotwein" getrunken habe. Des Weiteren wird das  

Ergebnis des Atemlufttests mit dem "Lion Alcolmeter 500" wiedergegeben,  

wonach die zwei relevanten Messungen um 03.53 Uhr bzw. 03.57 Uhr am  

29. Januar 2010 0.59 bzw. 0.63 ‰ ergeben hätten. Unmittelbar unter diesen  

Messungsangaben befindet sich unter dem Titel "Aufklärung über die Folgen  

der Anerkennung" eine vorgedruckte sinngemässe Wiedergabe des Art. 13  

Abs. 1 lit. b SKV sowie vier Kästchen zum Ankreuzen ("Atemalkoholmessung  

anerkannt: ja/nein" und "Blutprobe verlangt: ja/nein"). Hier wurde "Atemalkohol-

messung anerkannt: ja" und "Blutprobe verlangt: nein" angekreuzt. Unmittelbar 

unterhalb dieser Angaben wurde das durch den Zeugen C._____ ausgefüllte  

Protokoll durch den Verzeigten persönlich unterschrieben, was unbestritten ist 

(Urk. 3/8 S. 2).  

3.5. Die oben wiedergegebenen Beweismittel sind in der Folge nach freiem  
Ermessen zu würdigen: 

3.5.1. Zunächst einmal ist schlicht nicht nachvollziehbar, weshalb der Zeuge 
C._____ dem Verzeigten wie auch dessen Vater hätte sagen sollen, dass Alkohol 

kein Problem sei, wo doch der tiefere Messwert bei 0.59 Promille lag, was klar 

den Tatbestand des sogenannten "Fiaz light" (Fahren in fahrunfähigem Zustand 

im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV 

und Art. 1 Abs. 1 VO über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr) erfüllt. Die-

sen Messwert hatte der Zeuge C._____ dann auch im Polizeiprotokoll festgehal-

ten. Es musste ihm also von allem Anfang an klar gewesen sein, dass Alkohol im 

vorliegenden Fall sehr wohl "ein Problem" war und der Verzeigte wegen des  

Promille-Wertes strafrechtliche und wohl auch administrative Massnahmen zu 

gewärtigen haben würde. Mithin hätte eine derartige Aussage schlicht keinen Sinn 

gemacht. Überdies ist - nicht nur unter routinierten Automobilisten - allgemein  

bekannt, dass das Führen eines Motorfahrzeuges mit 0.5 oder mehr Promille 

strafbar ist. Entsprechend musste dem Verzeigten klar sein, als er die Messwerte 

auf dem "Lion Alcolmeter 500" sah, dass sich sein Promille-Wert im strafbaren 

Bereich bewegte und der Alkohol somit "ein Problem" darstellte. Zusammen-

gefasst muss die Aussage des Verzeigten, wonach der Zeuge C._____ ihm und  

-   16   - 

seinem Vater versichert habe, Alkohol sei "kein Problem" als unglaubhaft einge-

stuft werden. 

3.5.2. Der Zeuge C._____ macht geltend, den Verzeigten auf die Folgen der un-
terschriftlichen Anerkennung des tieferen Messwertes im Sinne von Art. 13 Abs. 1 

lit. a und b SKV hingewiesen zu haben. Dies gehöre zum vorgeschriebenen Pro-

zedere. Mit ungefähr 200 durchgeführten Atemalkoholtests kann man dem Zeu-

gen C._____ eine beträchtliche Routine zubilligen. Überdies enthält das Polizei-

protokoll (Urk. 3/2) im mehrfach erwähnten "Kasten" auf S. 3 oben unter dem fett-

gedruckten Titel "Aufklärung über die Folgen der Anerkennung" eine hilfreiche 

Gedankenstütze für den ausführenden Beamten. Es ist somit fast undenkbar, 

dass der Zeuge C._____ zwar das Protokoll ausgefüllt hat, aber nicht durch be-

sagten Text und die Kästchen zum Ankreuzen daran erinnert wurde, den Verzeig-

ten über die Folgen der Anerkennung aufzuklären. Schliesslich musste er ja aus-

drücklich ankreuzen, ob eine Blutprobe verlangt wurde oder nicht. Folgt man der 

Version des Verzeigten konsequent, so hätte C._____ eigenmächtig entscheiden 

müssen, dass der Verzeigte auf eine Blutprobe verzichtet - ohne diesen konkret 

danach zu fragen -, und das entsprechende Kästchen ankreuzen müssen. Für ein 

solches Vorgehen liegen keinerlei Anhaltspunkte vor.  

3.5.3. Hinzu kommt, dass der Verzeigte am besagten Abend das Polizeiprotokoll 
ohne vorgängiges Durchlesen unterschrieben haben will. Es ist unglaubhaft, dass 

der Verzeigte in jener Nacht zwar die Übereinstimmung der Messwerte auf dem 

Protokoll mit denjenigen auf dem Display des Lion Alcolmeter 500 verglichen,  

jedoch die paar Zeilen darunter - insbesondere die unmittelbar über der Linie für 

die Unterschrift befindlichen "Ankreuz-Kästchen" - nicht beachtet haben und das 

Protokoll einfach so unterschrieben haben soll. Die vorgebrachten Argumente  

wie die Mehrsprachigkeit des Verzeigten, die Witterungsverhältnisse oder der an-

gebliche unfallbedingte Schockzustand, in welchem sich der Verzeigte beim  

Ausfüllen des Protokolls befunden haben soll, erscheinen als blosse Schutz-

behauptungen. Dass die Deutsch- und Schweizerdeutschkenntnisse des Ver-

zeigten kein Problem dargestellt haben können, hat die Vorinstanz bereits  

hinlänglich ausgeführt. Gleich verhält es sich mit den Witterungsbedingungen 

-   17   - 

(Urk. 22 S. 14), konnte der Verzeigte doch trotz schlechter Licht- und Witterungs-

verhältnisse problemlos die Promille-Werte auf dem Protokoll erkennen. Ange-

sichts dieser Schutzbehauptungen ist davon auszugehen, dass der Verzeigte das 

Protokoll vor seiner Unterschrift sehr wohl gelesen hatte. 

3.5.4. Schliesslich erwähnte der Verzeigte selbst beim Statthalteramt weder einen 
Schockzustand noch ein sonstiges Unwohlsein nach dem Unfall. Vielmehr  

schilderte er die Ereignisse nüchtern und ohne grosse Emotionen. Es wurde  

lediglich deutlich, dass er "diese Probleme", welche er wegen des Promille-

Wertes zu haben angab, nicht haben wolle (Urk. 3/8). Vor Vorinstanz erklärte der 

Verzeigte dann zwar, er sei im Schock gewesen, jedoch erwähnte er diesen  

Umstand lediglich auf die Frage hin, ob er selbst die Polizei nach dem Unfall  

angerufen habe (Prot. I S. 13). Ansonsten machte er - bis auf eine kleine Ver-

brennung an der Hand (Prot. I S. 14) - keine physischen oder psychischen Beein-

trächtigungen nach dem Unfall geltend oder erklärte etwa, er habe den  

Polizisten nicht verstanden oder Ähnliches. Wie schon die Vorinstanz ausführte, 

war er problemlos in der Lage, dem Zeugen C._____ sämtliche notwendigen  

Angaben zu machen und seine Heimfahrt zu organisieren, was durchaus dafür 

spricht, dass er so aufnahmefähig und konzentriert war, dass er auch den  

Ausführungen des Zeugen C._____ problemlos folgen und diese verstehen konn-

te (Urk. 22 S. 13). 

3.5.5. Die Verteidigung rügt als gravierend, dass die Belehrung über die Fahr-
unfähigkeitsfiktion nicht im Polizeirapport festgehalten worden sei (Urk. 33 S. 9 

Ziff. 25; Urk. 3/1 S. 5). Dies ist jedoch irrelevant, wenn der Nachweis, dass die  

Belehrung über die Fahrunfähigkeitsfiktion erfolgt ist, anderweitig erbracht werden 

kann. Ein entsprechender Vermerk im Polizeirapport ist nirgends vorgeschrieben. 

3.5.6. Mit der Vorinstanz ist die Schilderung der Ereignisse durch den Zeugen 
C._____ als realitätsnah und glaubhaft einzustufen. Der Umstand, dass er sich 

nicht mehr daran erinnerte, dass das Trinkende im Zeitpunkt der Durchführung 

des Atemlufttests bereits einige Zeit her gewesen war - er dem Verzeigten somit 

mehr als nötig entgegengekommen war, indem er ihm trotzdem Gelegenheit gab, 

den Mund mit Wasser zu spülen -, vermag daran nichts zu ändern. Dass man sich  

-   18   - 

einige Monate nach einem Ereignis an einzelne Details nicht mehr zu erinnern 

vermag, ist vielmehr normal und schmälert die Glaubhaftigkeit der übrigen Aus-

sagen keineswegs. Die Aussagen des Verzeigten enthalten hingegen - wie  

vorstehend ausgeführt - einige Ungereimtheiten, welche die Glaubhaftigkeit  

derselben schmälern. Es verbleiben somit keine erheblichen Zweifel daran  

bestehen, dass sich nach dem Unfall des Verzeigten alles so zugetragen hatte, 

wie der Zeuge C._____ ausführte. 

4. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ist erstellt, dass der Zeuge C._____ 
den Verzeigten im Sinne von Art. 13 Abs. 1 lit. a und b SKV darauf hingewiesen 

hat, dass die Weigerung, an der Durchführung der Atem-Alkoholprobe mitzuwir-

ken, die Anordnung der Blutprobe zur Folge hat und die Anerkennung des Ergeb-

nisses der Atem-Alkoholprobe die Einleitung massnahme- und strafrechtlicher 

Verfahren zur Folge hat.  

3. Rechtliche Würdigung 

Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und vollständig (Urk. 22 

S. 17 ff.), weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden kann (§ 161 GVG/ZH) 

und somit der Verzeigte des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im 

Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und 

Art. 1 Abs. 1 VOBAW schuldig zu sprechen ist. 

4. Strafzumessung 

1. Der Verzeigte wurde von der Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 1'000.–
bestraft, unter Androhung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen für den Fall der 

schuldhaften Nichtbezahlung der Busse (Urk. 22 S. 16 ff.). Wie bereits erwähnt, 

ist die Kognition des Obergerichtes eingeschränkt. Es kann das Vorliegen eines 

Ermessensmissbrauchs geprüft werden, nicht aber die blosse Angemessenheit 

eines Entscheides (zum Beispiel hinsichtlich der Strafzumessung). Nachdem das 

Statthalteramt Meilen auf die Erhebung eines eigenen Rechtsmittels verzichtet 

hat, kommt wegen des Schlechterstellungsverbots eine strengere Sanktion nicht 

in Frage.  

-   19   - 

2. Art. 90 Ziff. 1 SVG sieht als Strafdrohung eine Busse vor. Die allgemeinen  
Bestimmungen des StGB sind anwendbar, soweit das Gesetz keine abweichende 

Vorschriften enthält (Art. 102 Abs. 1 SVG). Es handelt sich vorliegend um eine 

Übertretung im Sinne von Art. 103 StGB. Der theoretische Strafrahmen sieht  

damit eine Busse bis Fr. 10'000.-- vor (Art. 106 Abs. 1 StGB).  

3. Innerhalb des theoretischen Strafrahmens bemisst das Gericht die Busse nach 
den Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem  

Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB). Zu berücksichtigen sind 

auch das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe 

auf den Täter (Art. 47 Abs. 1 StGB). Auch der finanziellen Leistungsfähigkeit ist 

Rechnung zu tragen (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.3).  

4. Die durch die Vorinstanz festgelegte Busse von Fr. 1'000.– erscheint dem Ver-
schulden und den persönlichen Verhältnissen des Verzeigten angemessen, wobei 

grundsätzlich auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden kann 

(Urk. 22 S. 16 ff.; § 161 GVG/ZH). Die von der Vorinstanz ausgefällte Busse ist 

somit zu bestätigen. Dies gilt auch für die von ihr festgesetzte Ersatzfreiheitsstrafe 

bei schuldhafter Nichtbezahlung.  

5. Kostenfolgen 

Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage im Verhältnis von Obsiegen und 

Unterliegen der Verfahrensbeteiligten (§ 347 StPO/ZH i.V.m. § 188 StPO/ZH und 

§ 396a StPO/ZH). Der Verzeigte unterliegt mit seinen Anträgen vorliegend vollum-

fänglich. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind sämtliche Kosten des  

Statthalteramtes sowie des erst- und zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens vom 

Verzeigten zu tragen. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Urk. 22 S. 22  

Ziff. 3 - 5) ist demzufolge zu bestätigen. 

 

-   20   - 

Das Gericht beschliesst: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzel-

richterin in Strafsachen, vom 4. Oktober 2011 wie folgt in Rechtskraft  

erwachsen ist:  

 " 1. Der Verzeigte ist schuldig 

  a) des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges zufolge Nichtanpassens der  

Geschwindigkeit an die Strassen- und Witterungsverhältnisse im Sinne  

von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und 4 Abs. 2 VRV… 

   b) … 

  2. … 

  3. … 

  4. … 

  5. … 

  6. (Mitteilung) 

  7. (Rechtsmittel)" 

2. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung  

gemäss nachfolgendem Urteil.  

 

Das Gericht erkennt: 

1. Der Verzeigte ist zudem schuldig des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähi-

gem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, 

Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 1 VO über Blutalkoholgrenzwerte im 

Strassenverkehr. 

 

-   21   - 

 

2. Der Verzeigte wird mit einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft.  

 

Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 3 - 5) wird bestätigt. 

4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–. 

5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Verzeigten auferlegt. 

6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− den Verteidiger des Verzeigten (im Doppel, für sich und zuhanden  
des Verzeigten), 

− das Statthalteramt des Bezirkes Meilen, 
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 

7. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 

-   22   - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Strafkammer 

 Der Vorsitzende: Die juristische Sekretärin: 

 

 

 Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Subotic 
 
 

	Urteil vom 23. August 2011
	Entscheid der Vorinstanz: (Urk. 22)
	"Die Einzelrichterin erkennt:
	1. Der Verzeigte ist schuldig
	a) des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges zufolge Nichtanpassens der  Geschwindigkeit an die Strassen- und Witterungsverhältnisse im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG und 4 Abs. 2 VRV  sowie
	b) des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und  Art. 1 Abs. 1 VO über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr.

	2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'000.–. Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Gerichtskosten werden dem Verzeigten auferlegt. Über diese Kosten stellt die Bezirksgerichtskasse Rechnung.
	5. Die Kosten des Statthalteramtes des Bezirks Meilen im Betrag von Fr. 750.– (Fr. 550.– Kosten gemäss Bussenverfügung vom 29. März 2010 sowie Fr. 120.– nachträgliche Untersuchungskosten und Fr. 80.– Überweisungsgebühren) werden dem Verzeigten auferl...
	6. (Mitteilung)
	7. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge:
	Das Gericht erwägt:
	I.  Verfahrensgang
	1. Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil vom 4. Oktober 2010 den Verfahrensgang bis zur Verhandlung vor der Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirksgerichts Meilen korrekt zusammengefasst und wiedergegeben, weshalb darauf verwiesen werden kann (Urk. 22...
	2. Nach Durchführung der Hauptverhandlung sprach die Vorinstanz den Verzeigten mit Urteil vom 4. Oktober 2010 des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges  zufolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit an die Strassen- und Witterungsverhältnisse im Sinne von Art...
	3. Mit Beschluss der erkennenden Kammer vom 28. Februar 2011 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet und dem Verzeigten Frist zur abschliessenden Stellung und Begründung der Berufungsanträge, unter Bezugnahme auf  § 412 Abs. 2 StPO/ZH, sowie allfä...
	4. Mit Verfügung vom 28. April 2011 wurde dem Statthalteramt Frist zur  Berufungsantwort und Stellung von Beweisanträgen angesetzt (Urk. 35). Dieses liess sich innert Frist nicht vernehmen.
	II.  Formelles
	1. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) in Kraft getreten. Gemäss deren Art. 453 Abs. 1 werden Rechtsmittel gegen Entscheide, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, indessen nach bisherigem Recht ...
	2. Gemäss § 410 StPO/ZH ist die Berufung zulässig gegen Urteile der Bezirksgerichte, deren Einzelrichter sowie der Jugendgerichte, soweit diese Entscheide nicht dem Rekurs nach §§ 402 ff. StPO/ZH unterliegen. Im Rahmen einer  Berufung überprüft das Ob...
	2.1. Unter dem Kognitionsumfang der Verfahrensfehler (§ 412 Abs. 2 Ziff. 1 StPO/ZH) ist die Überprüfung der korrekten Anwendung sämtlicher strafprozessualer kantonaler und bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften unter Einschluss des Verfassungs- und...
	2.2. Hingegen schränkt § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH, unter welchem die Verletzung der Beweiswürdigungs- und Beweislastregeln zu prüfen ist, die Kognition der Berufungsinstanz bezüglich der Überprüfung von Tatsachenfeststellungen der ersten Instanz st...
	2.3. Die Verteidigung macht geltend, der Verzeigte beanstande das vorinstanzliche Urteil wegen eines Verfahrensfehlers im Sinne von § 412 Abs. 2 Ziff. 1 StPO/ZH. In der Folge rügt sie jedoch die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" im Sinne v...
	Dem kann so nicht gefolgt werden: Der Grundsatz "in dubio pro reo", welcher sich aus der Unschuldsvermutung ergibt, enthält zwei Ausrichtungen: er ist - wie dies auch die Verteidigung in ihrer Berufungsbegründung richtig festhält (Urk. 33 S. 3 Ziff. 6...
	3. Die Rügen des Verzeigten beziehen sich auf die Dispositiv-Ziffern 1. b) und  2-6. Dispositiv-Ziffer 1. a) hingegen wird nicht beanstandet (Urk. 33 S. 2 und 16), weshalb diese bereits in Rechtskraft erwachsen ist, was vorab festzustellen ist.
	III.  Materielles

	1. Vorwurf gemäss Strafverfügung
	1. Dem Verzeigten wird vorgeworfen, er habe am 29. Januar 2010 auf der schneebedeckten und vereisten …strasse … in Richtung B._____ den Personenwagens der Marke VW Golf mit dem Kennzeichen ZH … mit einer Blutalkoholkonzentration von 0.59 Promille und ...
	2. Das Statthalteramt Meilen stützt seinen Vorwurf auf die Fotodokumentation der Kantonspolizei Zürich (Urk. 3/4), welche die örtlichen Situation, die Position des Fahrzeugs nach dem Unfall (Unfallendlage) sowie die Fahrzeug- und sonstigen Sachschäden...

	2. Sachverhalt
	1. Die Verteidigung rügt die Sachverhaltsfeststellung und die dadurch resultierende rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz. Nach Würdigung sämtlicher  Beweismittel bestünden nach objektiver Betrachtung durchaus erhebliche und unüberwindliche Zweife...
	2. Der Verzeigte bestreitet, vom Zeugen C._____ darauf hingewiesen worden zu sein, dass er mit seiner Unterschrift auf dem "Polizeiprotokoll bei Verdacht auf  Alkohol-, Betäubungs- oder Arzneimittelkonsum" (Urk. 3/2) den tieferen Wert der Atemalkoholm...
	3. Soweit der rechtserhebliche Sachverhalt nicht eingestanden ist, muss er auch zweitinstanzlich nach den Grundsätzen der Beweiswürdigung erstellt werden. Demnach ist vorliegend zu prüfen, ob erstellt ist, dass der Zeuge C._____ den Verzeigten im Sinn...
	3.1. Gemäss der aus Art. 8 BV und Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" [im Zweifel für den Angeklagten], ist bis zum gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, dass die wegen einer strafba...
	3.2. Stützt sich die Beweisführung (unter anderem) auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei zu würdigen. Was die Würdigung der Aussagen betrifft, ist festzuhalten, dass die Glaubwürdigkeit des Aussagenden nach neueren Erkenntnissen keinen ...
	3.3. Die Vorinstanz erachtete die Aussagen des Zeugen C._____ als klar, widerspruchsfrei, realitätsnah und damit glaubhaft und wertete die Aussagen des Verzeigten als nicht überzeugend (Urk. 22 S. 15). Sie kam zum Schluss, dass demnach keine vernünfti...
	3.3.1. Der Verzeigte führte vor dem Statthalteramt des Bezirkes Meilen am  26. Mai 2010 aus, er habe "das" abgestritten, weil er nicht einverstanden sei  damit, dass er so viel Alkohol gehabt und deswegen nun "diese" Probleme habe. Er erinnere sich da...
	In der Hauptverhandlung vor der Vorinstanz am 20. September 2010 (Prot. I S. 9 ff.) schilderte der Verzeigte die fragliche Sachverhaltspassage dann folgendermassen: Der Polizist habe ihn gebeten, die Fragen zu beantworten. Dieser habe alles für den Ve...
	3.3.2. Der Polizeibeamte C._____ wurde anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 20. September 2010 als Zeuge einvernommen (Prot. I S. 3 ff.). Er erklärte, er habe den Verzeigten zum ersten Mal in der Nacht vom 29. Januar 2010 am Unfallort ...
	3.3.3. Bezüglich der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Verzeigten und des  Zeugen C._____ kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 22 S. 9). Der Vollständigkeit halber sei noch Folgendes ergänzt: Wie die Verteidigung vo...
	3.3.4. Wie jedoch schon die Vorinstanz zutreffend ausführte, steht nach Literatur und Rechtsprechung weder die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person, noch ihre prozessuale Stellung, sondern vielmehr die Glaubhaftigkeit ihrer konkreten Aussagen im Vo...
	3.4. Ein weiteres zu würdigendes Beweismittel ist das "Polizeiprotokoll bei  Verdacht auf Alkohol-, Betäubungsmittel- oder Arzneimittelkonsum" (Urk. 3/2). In diesem Protokoll ist festgehalten, dass der Verzeigte nach eigenen Angaben  zwischen 22.00 Uh...
	3.5. Die oben wiedergegebenen Beweismittel sind in der Folge nach freiem  Ermessen zu würdigen:
	3.5.1. Zunächst einmal ist schlicht nicht nachvollziehbar, weshalb der Zeuge C._____ dem Verzeigten wie auch dessen Vater hätte sagen sollen, dass Alkohol kein Problem sei, wo doch der tiefere Messwert bei 0.59 Promille lag, was klar den Tatbestand de...
	3.5.2. Der Zeuge C._____ macht geltend, den Verzeigten auf die Folgen der unterschriftlichen Anerkennung des tieferen Messwertes im Sinne von Art. 13 Abs. 1 lit. a und b SKV hingewiesen zu haben. Dies gehöre zum vorgeschriebenen Prozedere. Mit ungefäh...
	3.5.3. Hinzu kommt, dass der Verzeigte am besagten Abend das Polizeiprotokoll ohne vorgängiges Durchlesen unterschrieben haben will. Es ist unglaubhaft, dass der Verzeigte in jener Nacht zwar die Übereinstimmung der Messwerte auf dem Protokoll mit den...
	3.5.4. Schliesslich erwähnte der Verzeigte selbst beim Statthalteramt weder einen Schockzustand noch ein sonstiges Unwohlsein nach dem Unfall. Vielmehr  schilderte er die Ereignisse nüchtern und ohne grosse Emotionen. Es wurde  lediglich deutlich, das...
	3.5.5. Die Verteidigung rügt als gravierend, dass die Belehrung über die Fahrunfähigkeitsfiktion nicht im Polizeirapport festgehalten worden sei (Urk. 33 S. 9 Ziff. 25; Urk. 3/1 S. 5). Dies ist jedoch irrelevant, wenn der Nachweis, dass die  Belehrun...
	3.5.6. Mit der Vorinstanz ist die Schilderung der Ereignisse durch den Zeugen C._____ als realitätsnah und glaubhaft einzustufen. Der Umstand, dass er sich nicht mehr daran erinnerte, dass das Trinkende im Zeitpunkt der Durchführung des Atemlufttests ...
	4. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen ist erstellt, dass der Zeuge C._____ den Verzeigten im Sinne von Art. 13 Abs. 1 lit. a und b SKV darauf hingewiesen hat, dass die Weigerung, an der Durchführung der Atem-Alkoholprobe mitzuwirken, die Anordnung...

	3. Rechtliche Würdigung
	Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und vollständig (Urk. 22 S. 17 ff.), weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden kann (§ 161 GVG/ZH) und somit der Verzeigte des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art....

	4. Strafzumessung
	1. Der Verzeigte wurde von der Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 1'000.–bestraft, unter Androhung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse (Urk. 22 S. 16 ff.). Wie bereits erwähnt, ist die Kognit...
	2. Art. 90 Ziff. 1 SVG sieht als Strafdrohung eine Busse vor. Die allgemeinen  Bestimmungen des StGB sind anwendbar, soweit das Gesetz keine abweichende Vorschriften enthält (Art. 102 Abs. 1 SVG). Es handelt sich vorliegend um eine Übertretung im Sinn...
	3. Innerhalb des theoretischen Strafrahmens bemisst das Gericht die Busse nach den Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem  Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB). Zu berücksichtigen sind auch das Vorleben, ...
	4. Die durch die Vorinstanz festgelegte Busse von Fr. 1'000.– erscheint dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Verzeigten angemessen, wobei grundsätzlich auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden kann (Urk. 22 S. 16 ff.; §...

	5. Kostenfolgen
	Das Gericht beschliesst:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelrichterin in Strafsachen, vom 4. Oktober 2011 wie folgt in Rechtskraft  erwachsen ist:
	2. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung  gemäss nachfolgendem Urteil.
	Das Gericht erkennt:
	1. Der Verzeigte ist zudem schuldig des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG, Art. 2 Abs. 1 VRV und Art. 1 Abs. 1 VO über Blutalkoholgrenzwerte im Strassenverkehr.
	2. Der Verzeigte wird mit einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft.   Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 3 - 5) wird bestätigt.
	4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
	5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Verzeigten auferlegt.
	6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 den Verteidiger des Verzeigten (im Doppel, für sich und zuhanden  des Verzeigten),
	 das Statthalteramt des Bezirkes Meilen,
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz

	7. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.