# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** afd3b1f4-939f-5ad3-9cd2-ae86af36cb8b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-11
**Language:** de
**Title:** Einstelltage wegen ungenügenden Arbeitsbemühungen während Kündigungsfrist; leichtes Verschulden.
**Docket/Reference:** AL.2015.00098
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2015.00098.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00098
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter als Einzelrichterin
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
11. Oktober 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
gegen
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
Abteilung Arbeitslosenversicherung
Stampfenbachstrasse
32, Postfach, 8090 Zürich
Beschwerdegegner
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 19
82
, war bis zur Kündigung vom
27.
Oktober
2014
per Ende
Dezember
2014
(Urk. 7/23)
bei der
Y.___
al
s
Projekt
k
oordinatorin
ange
stellt (Urk.
7/41
). Am
2
5
.
November
2014 meldete sie sich beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV)
Zürich
Nansenstrasse
zur Arbeitsver
mittlung ab dem 1.
Januar 2015
an (Urk.
7/40
). Am
17. Januar 2015
stellte sie einen An
trag auf Arbeitslosenentschädigung ab demselben Datum (Urk.
7/39
).
Mit Verfügung vom
23. Januar 2015
stellte das Amt für Wirt
schaft und Arbeit (AWA)
die
Ver
sicherte
wegen un
genügen
der persön
licher
Arbeits
bemühungen
während der
Zeit vor
der An
meldung zur Ar
beits
ver
mitt
lung
mit Wirkung ab
1
2.
Januar 2015
für
8
Tage in der Anspruchs
be
rechtigung ein
(Urk.
7/2
)
.
Die dagegen erhobene Einsprache der Versicherten vom
13. Feb
ruar
2015 (Urk.
7/3
) wies das AWA mit
Einsprache
entscheid
vom
26. März
2015 ab
(Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom
22. April
2015 Be
schwerde und beantragte,
die Einstellung in der Anspruchsberechtigung von 8 Tagen sei auf
zuheben
(Urk. 1). Der Be
schwerdegegner schloss in der Beschwerdeantwort vom
18. Mai
2015 auf Ab
weisung der Beschwer
de (Urk. 6
S. 2).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:
1.
Da der Streitwert Fr. 20’000.-- nicht übersteigt, fällt die Be
urteilung der
Beschwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht).
2.
2.1
2.1.1
Nach
Art.
17
Abs.
1 Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenver
siche
rung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) muss die versicherte Person, die Ver
sicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigen
falls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes. Sie muss ihre Bemühun
gen
nachweisen können. Diese Bestimmung regelt allgemein die materiellen Pflich
ten der versicherten Personen. Mit der Formel, der Versicherte habe alles Zu
mutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver
kürzen, statuiert sie die Pflicht zur Schadenminderung, aus welcher sich ver
schiedene Einzelpflichten ergeben. Dazu gehört die Pflicht der Versicherungs
leistungen beanspruchenden Person zur Arbeitssuche.
Art.
30
Abs.
1
lit
. c AVIG sanktio
ni
ert eine Verletzung der in Art. 17 Abs.
1 AVIG statuierten
Schadenminde
rungspflicht
, insbesondere auch der Pflicht, sich genügend um Arbeit zu be
mü
hen. Mittels Einstellung in der Anspruchsberechtigung soll dieser Pflicht zum Durchbruch verholfen werden
(BGE 139 V 524 E. 2.1.1 mit Hinweisen).
2.1.2
Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die Last für die versicherte Person, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des frühe
ren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen (ARV 2005 S. 56, C 208/03 E. 3.1; Urteile
des Bundesgerichts 8C_58/2012 vom 6. Juni 2012 E. 2 und
8C_583/2009 vom 22.
De
zem
ber 2009 E. 3.1 mit Hinweisen). Die versicherte Person hat sich dem
entsprechend während einer allfälligen Kündigungsfrist, aber auch generell wäh
rend der Zeit vor der Anmeldung, unaufgefordert um Stellen zu bemühen. Sie kann sich insbesondere nicht damit exkulpieren, nicht gewusst zu haben, dass sie schon vor der Anmeldung zum Leistungsbezug zur ernsthaften Arbeits
suche verpflichtet war und nicht darauf aufmerksam gemacht
worden sei (ARV 2006 S. 295, C
1
38/05 E. 2.1; ARV 1982 S. 37, C
50/81). Bei der Anmeldung hat die arbeitslos gewordene Person den Nachweis ihrer Bemühungen um Arbeit vor
zu
legen (Art. 20 Abs. 1
lit
.
d
der
Verordnung über die obligatorische Arbeits
losen
versicherung
und die Insolvenzentschädigung [
AVIV
]
). Spätestens zu die
sem Zeit
punkt wird sie sämtliche während der Kündigungsfrist getätigten
Stel
lenbewerbungen
einzureichen haben
(BGE 139 V 524 E. 2.1.2)
.
2.1.3
Die Eigeninitiative der versicherten Person hat sich laut
Art.
17
Abs.
1 Satz 2 AVIG wenn nötig auch auf ausserberufliche Arbeitsgelegenheiten zu erstrecken. Nach
Art.
16
Abs.
1 AVIG muss d
i
e Versicherte zur Schadenminderung grund
sätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen.
Mit Blick auf Art.
16
Abs.
2
lit
. b und d AVIG
ist die
Pflicht zur Stellensuche ausserhalb des bisherigen Be
rufes zu Beginn der Stellensuche noch nicht allzu streng zu handhaben
. Q
uali
fizierten Berufsleuten in gekündigter Stellung
ist daher
das Recht zuzu
billigen ist, ihre persönlichen Bemühungen zunächst auf ihren bisherigen Berufszweig zu be
schränken, sofern dieser offene Stellen anbietet (
BGE 139 V 524
E. 2.1.3).
Kern der Pflicht, alles Zumutbare zu unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu ver
meiden oder zu verkürzen, sind die persönlichen Arbeitsbemühungen
der ver
si
cherten Person selbst
, die in der Regel streng beurteilt werden. Es gilt
gewisser
massen
der Grundsatz, dass die Arbeitsbemühungen umso intensiver sein müs
sen, je weniger Aussicht eine versicherte Person hat, eine Stelle zu finden. Dabei stehen
die
Tatsache
und die
Intensität
des Bemühens
, nicht aber der Erfolg die
ser Bemühungen im Vordergrund (
Gerhard Gerhards, Kommentar zum
Arbeits
losenversicherungsgesetz
,
1987, Bd.
I [
Art.
1-58], N 12
und 14 zu Art.
17
; Urteil des Bundesgerichts
C 351/05 vom
3.
Juli 2006
E. 3.2.1 mit Hinweisen).
2.1.4
Bei der Beurteilung der Frage, ob sich eine Person genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat, ist nicht nur die Qualität, sondern auch die Quantität ihrer Be
werbungen von Bedeutung.
Eine allgemein gültige Aussage über die erforder
liche Mindestzahl an Bewerbungen ist nicht möglich.
Das Quantitativ der Be
werbungen beurteilt sich
vielmehr
nach den konkreten
,
subjektiven und objek
tiven
Umständen
(
Alter, Schul- und Berufsbildung,
Usanzen
des
betref
fenden
Arbeitsmarktes
, Dauer der Arbeitslosigkeit etc.
)
, wobei in der Praxis durch
schnittlich zehn bis zwölf Stellenbewerbungen pro Monat in der Regel als genü
gend erachtet wer
den (
BGE 139 V 524 E. 2.1.4 mit Hinweis;
Urteil
des Bun
des
gerichts
8C_583/2009
vom 2
2.
Dezember 2009
E. 5.1
).
B
ei sehr qualifizierten Bewer
bun
gen
genügen
etwas
weniger (
Urteil
des Bundesgerichts
C 296/02
vom 2
0.
Mai 2003
E. 3
.2
mit Hinweisen
).
Aus der in
Art.
17
Abs.
1 AVIG verankerten allgemeinen
Schadenminderungs
pflicht
ergibt sich zudem
für die Zeit vor der Anmeldung bei der Arbeitslosen
versicherung
die
Pflicht der Versicherungsleistungen bean
spruchenden Person, sich
regelmässig
um Stellen zu bewerben (
BGE 139 V 524
E. 4).
2.2
Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittel
schwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art.
45 Abs. 3 AVIV).
Der in den Verwaltungsweisungen des SECO als Richtlinie enthaltene
Einstell
raster
(Einstellraster für KAST/RAV, AVIG-Praxis ALE,
Rz
D72 [vom Oktober 2011]) sieht für fehlende Arbeitsbemühungen während einer einmonatigen Kün
di
gungsfrist vier bis sechs Einstelltage vor (1.B/1), bei zweimonatiger Kündi
gungs
frist acht bis zwölf Einstelltage (1.B/2) und bei über dreimonatiger Kündi
gungs
frist zwölf bi
s achtzehn Ei
nstelltage (1.B/3; BGE 141 V 365
E. 2.3
und E. 4.1
). Bei ungenügenden Arbeitsbemühungen sieht der Einstellraster
während einer ein
monatigen Kün
di
gungsfrist
drei bis vier Einstelltage vor (1.A
/1), bei zwei
mona
tiger Kündi
gungs
frist
sechs bis acht
Einstellt
age (1.A
/2) und bei über dreimona
tiger Kündi
gungs
frist
neun bis zwölf Einstelltage (1.A/3).
3.
3.1
Der Beschwerdegegner stellte sich im angefochtenen
Einspracheentscheid
auf den Standpunkt,
d
ie Beschwerdeführerin
sei bereits am 26.
November 2014 darauf hingewiesen w
orden, dass monatlich 10 bis 12
Arbeitsbemühungen erwartet würden und die Stellensuche auch während den Ferien fortzufüh
ren sei. Im Erstgespräch vom 3.
Dezember 2014 sei sie nochmals
darauf hinge
wie
sen
worden
. Für die Zeit vor Anspruchsstellung habe die Beschwerdeführerin ins
ge
samt 17 Arbeitsbemühungen nachgewiesen, wobei sie neun im November und acht im Dezember 2014 getätigt habe, was in quantitativer Hinsicht unge
nü
gend sei
. Es liege an ihr, sich auch während eines Ferienaufenthaltes so zu orga
nisieren, dass die Stellensuche gewährleistet sei.
Sie
hätte
sich zudem auch vor den Ferien
etwas intensiver um eine neue Anstellung bemühen können. Zwar mache die Beschwerdeführerin geltend, dass sie mit einem
Stellen
ver
mitt
ler
und dessen Schwesterfirma in Verbindung gestanden habe. Jedoch seien keine kon
kreten Bewerbungen bei möglichen Arbeitgebern erfolgt
. Die Einstel
lung in der Anspruchsberechtigung von 8 Tagen erfolge im mittleren Bereich des leichten Verschuldens und trage den konkreten Umständen ange
messen Rechnung
(Urk.
2 S. 2
f.)
.
3.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein,
ihr sei
ohne jede Vorankündigung am 27.
Oktober 2014
kurzfristig
mit zweimonatiger Kündigungsfrist per Ende Dezember 2014 gekündigt worden, nachdem sie bereits am 16. September 2014 drei Wochen genehmigten Urla
ub vom 17. Dezember 2014 bis 7.
Januar 2015 ge
bucht und bezahlt habe. Diese Ferien, insbesondere die fünf Tage im Januar habe sie beim Arbeitslosenamt als unbezahlte Ferien angegeben. Dennoch habe s
ie korrekt zehn
Nachweise für Arbeitsbemühungen im Januar 2015 vorgelegt
. Für den November habe sie neun und für den Dezember 2014 habe sie trotz der Ferienabwesenheit acht der ge
forderten 10 Nachweise ausgewiesen. Zudem seien die
Z.___
und deren Schwesterfirma
A.___
beide bestrebt und befugt gewesen, sie während ihrer Abwesenheit zu ver
mit
teln.
Hinzu komme, dass sie an ihrem Urlaubsort in
Mundgod
, Indien, wegen der miserablen und bedürftigen Lage total isoliert gewesen sei, da dort keine her
kömmlichen Kommunikationsmittel vorhanden seien. Nach fünf unbezahlten T
agen aufgrund von Ferien und 15
Wartetagen würden ihr acht Einstelltage unter den gegebenen Umständen als nicht angemessen erscheinen.
Im Übrigen sei ihr nicht bekannt, dass sie am 2
6.
November 2014 auf das Erfordernis von 10 bis 12 Arbeitsbemühungen aufmerksam gemacht worden sei
(Urk. 1).
3.3
Streitig und zu prü
fen ist, ob die Beschwerdeführerin
zu Recht wegen unge
nügen
der Arbeitsbemühungen
während der Kündigungsfrist
für die Dauer von
acht
Tagen in der Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.
4.
4.1
Der Beschwerdegegner führte im angefochtenen Entscheid zutreffend aus, dass die Pflicht zu Arbeitsbemühungen bereits vor der Anmeldung
zum Bezug von Arbeitslosenentschädigung
bestand
. Rechtsprechungsgemäss gilt dies
ab dem Tag der Kün
digung der Beschwerdeführerin am
27. Oktober 2014
(Urk.
7/5
;
vgl. BGE 139 V 524 E. 2.1.2).
4.2
4.2.1
Der Beschwerdegegner geht für die Zeit ab der Kündigung vom
27. Oktober
bis Ende der Kündigungsfrist per
31. Dezember
2014 (Urk.
7/5
) unstrittig von ins
ge
samt 17 persönlich
en Arbeitsbemühungen aus. Es ist dazu mit den For
mula
ren „Nach
weis der persönlichen Arbeitsbemühungen“ für die Monate November und Dezember 2014 belegt (Urk. 7/17/1-2), dass
im November
neun und im Dezember
2014
acht Arbeitsbemühungen
vorge
nommen
wurden
.
4.2.2
Der Beschwerdegegner führt dazu zu Recht
aus, dass angesichts der
praxis
ge
mäss
in der Regel geforderten 10 bis 12 Arbeitsbem
ühungen 17 konkrete
Arbeits
bemühungen
für rund
zwei
Monate auch unter Berück
sichti
gung der konkreten subjektiven und objektiven Umstände
nicht ausreichen
. Na
ment
lich die geltend gemachten Umstände der Urlaubszeit von drei
Wochen vom 17. De
zember 2014 bis 7. Januar 2015 - respektive
soweit hier relevant
von
zwei
Wochen
vom 17. bis 31. Dezember 2014 -
vermögen daran nichts zu ändern.
Denn
die
versicherten Personen haben
sich auch während den Ferien,
sei
es im Ausland oder in der Schweiz, um Stellen zu bemühen. Die Ortsabwesenheit ent
bindet
nach geltender bundesgerichtlicher Rechtsprechung
nicht von dieser Pflicht,
zumal
es mit den heuti
gen Kommuni
kations
mitteln (Internet, E-Mail etc.) und Personalvermittlungsagenturen ohne weiteres möglich und zumutbar ist, sich für eine neue Arbeits
stelle zu bewerben (Urteil
e des Bundes
gerichts C 275/05 vom 6.
November 2006 E. 3.2
und
8C_21/2015
vom 3.
März 2015 E. 3.4).
Was die Beschwerdeführerin vorbringt,
rechtfertigt nicht, von
der
bundes
gericht
lichen
Rechtsprechung
, welche den seit dem Entscheid ARV 1980 Nr. 7 S. 18 E. 2 veränderten modernen Kommunikationsmöglichkeiten
und der Mög
lichkeit, mit Personalbüros zusammenzuarbeiten,
Rech
nung trägt,
abzu
weichen.
Zum einen fällt damit nicht ins Gewicht, d
ass die Reise bereits gebucht und bezahlt worden war, da d
ie Aufgabe oder Ver
schiebung der Ferien
reise
recht
sprechungsgemäss als
nicht not
wendig
erachtet wird
. Dass während der ganzen
hier
relevanten Zeit vom 17.
bis 31.
Dezember 2014
mangels
Internetzugang
und Telefon
verkehr
tech
nische Schwierigkeiten
be
standen haben, die es der Be
schwerde
führerin verunmöglicht hätten, von
Mundgod
, Indien,
und Umgebung aus
zwei weitere - schriftliche oder zumindest mündliche
-
Arbeitsbemühungen vorzunehmen
,
ist
nicht belegt. Wohl mag die Arbeitssuche
auf dem schweize
rischen Arbeitsmarkt während der Dauer des Aufenthaltes in
Mundgod
, Indien,
erschwert
gewesen
sein,
dies
e
ist indes nicht als unmöglich einzustufen
. Zu
min
dest
wären
zwei
zusätzliche
Arbeitsbemühungen
in der Zeit vom 17.
bis 31.
Dezember 2014
- trotz Z
eitverschie
bung
und Festtagen
- zumutbar gewesen.
Diese hätte die
Beschwerde
führerin
vor
ihrer Abreise
am 17.
De
zember 2014
denn auch
vor
bereiten
und
durch
das
beauftragte
Personalvermittlungsbüro aus
führen lassen
können,
zumal
nach Angaben der Beschwerdeführerin
schon
bei
der Kündigung vom 27. Oktober 2014
fest
ge
standen hatte
, dass eine Ab
we
sen
heit während drei Wochen in
Mundgod
, Indien,
folgen würde.
Konkrete Stellenbewerbungen durch eine Personalvermittlungsstelle, seien es
Blind
be
wer
bungen
oder Bewerbungen auf Stelleninserate, wurden indes weder behaup
tet noch vorgelegt.
Hinzu kommt, dass
ohne Hinderungsgrund allein schon
im
November 2014 mit
neun
Bewerbungen die Anforderungen, welche von der fachlich quali
fizierten und als
Projektmanagerin
erfahrenen, damals
32
-jährigen Be
schwerde
führerin ver
langt wer
den durften, in quan
titativer Hinsicht nicht erfüllt
wurden
.
4.2.3
Aus ihrem Vorbringen, es sei ihr
nicht bekannt, dass sie
am 2
6.
November 2014
auf die Anforderungen aufmerksam gemacht worden sei
(Urk. 1), kann die Be
schwerdeführerin ebenfalls nichts zu ihren Gunsten ablei
ten.
Denn die Ver
sicherten haben sich rechtsprechungsgemäss
während
der
Kündigungsfrist,
wie
auch generell wäh
rend der Zeit vor der Anmeldung
,
unaufg
efordert und unab
hängig von einer behördlichen Aufklärung über diese Pflicht um Stellen zu bemühen (ARV 2006 S. 295, C
1
38/05 E. 2.1; ARV 1982 S. 37, C
50/81).
Der Nachweis
der
Arbeitsbemühungen
für den Monat
Januar 2015
(
Urk.
7/
15
)
sodann
ist für die hier
zu beurteilende Zeit
während der Kündigungsfrist bis Ende Dezember 2014
nicht relevant.
Ebenfalls keinen Einfluss auf die hier zu beurteilende Frage der Einstelltage haben auch die aus anderen gesetzlichen Gründen (
wie
etwa
die
Warte
zeit nach Art. 18
Abs.
1 AVIG
) ab Januar 2015 nicht
geschuldeten
Taggeldleistungen.
4.3
Nach dem Gesagten stellte der Beschwerdegegner zutreffend fest, dass die per
sönlichen Arbeitsbemühungen in der Zeit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit insge
samt unzureichend waren.
Die Einstellung in der
An
spruchsberechtigung
er
folgte
gestützt auf Art. 30 Abs. 1
lit
. c AVIG
somit
zu Recht.
5.
Unter Berücksichtigung der
gesamten sub
jektiven und objektiven Gegeben
hei
ten und angesichts der erstmaligen Sank
tionierung (vgl. bei wiederholter Ein
stellung in der Anspruchsberechtigung innert der Rahmenfrist: Art. 45 Abs. 5 AVIV)
ist die
vom
Beschwerdegegner
ver
fügte Fest
legung der Einstellungsdauer auf
acht
Tage
,
und damit im
mittleren
Bereich eines leichten Ver
schuldens (
Art.
45
Abs.
3
lit
. a AVIV)
,
nicht zu beanstanden
.
Die
rechtsgleiche Behandlung und das Ermessen der Verwaltung
sind
nicht nur
bezüglich
Art
.
45
Abs.
3
lit
.
a AVIV
, sondern auch mit Blick auf die Richtlinie des
Einstellraster
s
für KAST
/RAV (
AVIG-Praxis ALE,
Rz
D72) ge
wahrt, wonach bei ungenügenden Arbeitsbemühungen
während einer
zwei
mona
tige
n
Kündi
gungs
frist
sechs bis acht
Einstellt
age (
Ziff.
1.A
/2) zu verfügen sind. Eine
Ermessensüberschreitung
(
vgl.
ARV 2014 S.
145
, 8C_42/2
014 E. 6 mit Hin
weis) ist nicht auszumachen.
6.
Die Beschwerde erweist sich
nach dem Gesagten
als unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.
Die Einzelrichterin erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Arbeitslosenkasse
des Kantons Zürich
, Zürich-City
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30
Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die EinzelrichterinDie Gerichtsschreiberin
Maurer ReiterHartmann