# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40c3e38d-2029-5940-a6e8-b702f9ac71d0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.02.2015 RT150012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT150012_2015-02-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT150012-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin Dr. D. Oser 

Beschluss vom 19. Februar 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Y._____ 

 
betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 5. Januar 2015 (EB140252-G) 

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Erwägungen: 

Mit Schreiben vom 5. Februar 2015, beim Obergericht eingegangen am 

6. Februar 2015, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer die Beschwerde 

zurück (Urk. 45). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des 

Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 48 i.V.m. Art. 61 

Abs. 1 GebV SchKG). Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Gesuchsteller und 

Beschwerdegegner für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zu-

zusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-

suchsgegner auferlegt und mit seinem geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.  

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage 

des Doppels von Urk. 39 und Urk. 45, sowie an das Bezirksgericht Meilen, 

Einzelgericht im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 31'312.22. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 19. Februar 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Dr. D. Oser 
 
 
versandt am: js 

	Beschluss vom 19. Februar 2015
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner auferlegt und mit seinem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage des Doppels von Urk. 39 und Urk. 45, sowie an das Bezirksgericht Meilen, Einzelgericht im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...