# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07f4c870-3c05-5f60-84f6-4a22b993e808
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-28
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; Rentenanspruch bei unverändertem Gesundheitszustand verneint, Anspruch auf Arbeitsvermittlung bejaht.
**Docket/Reference:** IV.2016.01397
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01397.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01397
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiber Wyler
Urteil vom 28. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
Advokatur
Glavas
AG
Markusstrasse 10, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1956 geborene X.___ arbeitete seit dem 29. März 2010 bei der Y.___ als
Fassadenisoleur
und war dadurch bei der Suva obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 23. November 2010 bei der Arbeit ausrutschte und sich das rechte Knie verrenkte (Urk. 11/29/36). Die Suva rich
tete Taggelder aus und kam für die Heilbehandlung auf (vgl. Taggeldabrech
nungen, Urk. 11/29/3-15). Am 10. November 2011 verfügte die Suva die Leistungseinstellung per 11. Juli 2011 (Urk. 11/29/16-18), was sie mit
Ein
spracheentscheid
vom 31. Januar 2012 bestätigte.
Noch vor Mitteilung der Leistungseinstellung durch die Suva meldete sich X.___ am 10. November 2011 bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 11/14). Die IV-Stelle führte in der Folge in Kenntnis des Verfahrensstands im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren (vgl. Aktennotiz vom 22. November 2011, Urk. 11/15) am 6. De
zember 2011 ein Ressourcengespräch durch (Urk. 11/17), holte einen Arbeit
geber
bericht der Y.___ ein (Bericht vom 11. Januar 2012, Urk. 11/26) und zog die Akten der Suva bei (Urk. 11/29).
Am 14. Februar 2012 teilte die IV
Stelle dem Versicherten mit, dass sie im Sinne einer Frühinter
ventions
massnahme die Kosten für eine Standortbestimmung im Z.___ vom 15. Februar bis 14. März 2012 im Betrag von Fr. 1‘400.-- übernehme (Urk. 11/31). Mit Mitteilung vom 15. März 2012 schloss die IV-Stelle die Arbeitsvermittlung ab, da der Versicherte vom Regionalen Arbeitsvermittlungs
zentrum bei der Stellensuche unterstützt werde (Urk. 11/36). In der Folge zog die IV-Stelle einen Arztbericht von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, (Bericht vom 8. Juni 2012, Urk. 11/47/9-10) bei. Mit Vorbescheid vom 10. Juni 2012 (Urk. 11/53)
stellte die IV-Stelle dem Versicher
ten in Aussicht, sein Begehren um Ausrichtung einer Invalidenrente abzuwei
sen. Nachdem der Versicherte dagegen am 19. September 2012 Einwand erho
ben hatte (Urk. 11/60), wurde er am 3. Januar 2013 von med.
pract
. B.___, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) untersucht (Bericht vom 24. Januar 2013, Urk. 11/72). Die gleichentags von Dr. med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom RAD durchgeführte psychiatrische Untersuchung wurde aufgrund fehlender Sprachkenntnisse des Versicherten abgebrochen (Bericht vom 24. Januar 2013, Urk. 11/73) und am 25. Februar 2013 von RAD-Arzt med.
pract
. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, unter
Beizug
eines Dolmetschers ergänzt (Bericht vom 22. März 2013, Urk. 11/79).
Mit Urteil vom 28. Januar 2013 (Prozess Nr. UV.2012.00043) wies das hiesige Gericht die vom Versicherten gegen den
Einspracheentscheid
der Suva vom 31. Januar 2012 erhobene Beschwerde ab.
Nachdem sich der Versicherte am 17. Mai 2013 zu den Berichten der RAD-Ärzte hatte vernehmen lassen (Urk. 11/84) und Dr. A.___ am 7. August 2013 einen Bericht eingereicht hatte (Urk. 11/87), wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 29. Oktober 2013 das Rentenbegehren des Versicherten ab (Urk. 11/92). Dieser Entscheid wurde vom hiesigen Gericht mit Urteil vom 14. August 2014 bestätigt (Urk. 11/97). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 21. November 2014 nicht ein (Urk. 11/100).
1.2.
Am 13. November 2015 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 11/110). Die IV-Stelle holte daraufhin Arztberichte von Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Kardiologie und für Innere Medi
zin, (Bericht vom 17. November 2015, Urk. 11/113-114), von Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, (Bericht vom 18. November 2015, Urk. 11/115),
von Dr. A.___ (Bericht vom 2. Dezember 2015, Urk. 11/119) und von Dr. med. G.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom H.___ (Bericht vom 28. Dezember 2015, Urk. 11/120) ein. Mit Vorbescheid vom 12. Januar 2016 stellte die IV
Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 11/122). Dage
gen liess der Versicherte am 10. Februar 2016 Einwand erheben (Urk. 11/124). Die IV-Stelle holte in der Folge weitere Arztberichte von Dr. F.___ (Urk. 11/131) und von Dr. A.___ (Bericht vom 22. August 2016 (Urk. 11/132) ein. Nachdem dem Versicherten Gelegenheit gegeben worden war, zu den neu eingeholten Berichten Stellung zu nehmen (Urk. 11/133 und Urk. 11/138), ver
neinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. November 2016 einen Leistungsan
spruch des Versicherten (Urk. 2/1).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 15. Dezember 2016 Beschwerde und bean
tragte die
Zusprache
einer Rente und von Eingliederungsmassnahmen. In pro
zessualer Hinsicht beantragte er die unentgeltliche Prozessführung (Urk. 1). Am 7. Januar 2017 teilte Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
mit, dass er die Interessen des Beschwerdeführers vertrete. Er ersuchte um seine Bestellung als unentgeltli
chen Rechtsvertreter und die Anordnung eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 6). Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 27. Januar 2017 die Abweisung der Beschwerde (Urk. 10). Mit Verfügung vom 1. Februar 2017 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessfüh
rung gewährt und es wurde ihm Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
als unentgeltli
cher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt. Gleichzeitig wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet (Urk. 12). Mit Replik vom 15. Februar 2017 liess der Beschwerdeführer die Ausrichtung einer mindestens halben Rente spätestens nach November 2016 bzw. berufliche Massnahmen beantragen (Urk. 13). Die Beschwerdegegnerin verzichtete in der Folge auf das Erstatten einer Duplik (Urk. 16), was dem
Beschwerdeführer am 1. März 2017 angezeigt wurde (Urk. 17).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin erklärte zur Abweisung des Leistungsbegehrens im Wesentlichen (Urk. 2 und Urk. 10), eine Veränderung des Sachverhaltes gegen
über der Verfügung vom 29. Oktober 2013 sei nicht ausgewiesen. Hinsichtlich der Beschwerden im Knie (Gonarthrose) bleibe es bei der Einschätzung, dass der Beschwerdeführer in seiner bisherigen Tätigkeit als
Fassadenisoleur
zu 100 % arbeitsunfähig sei. Die seit der letzten Beurteilung neu hinzugekommene koro
nare Herzerkrankung sei erfolgreich behandelt worden und wirke sich gemäss den Einschätzungen von Dr. E.___ und Dr. F.___ nicht bzw. nur wenig auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus. Die depressive Störung wiederum scheine ebenfalls weitgehend stationär geblieben zu sein. Somit sei unverändert davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer zwar in seiner ange
stammten Tätigkeit zu 100% arbeitsunfähig, in einer angepassten Tätigkeit indessen zu 100 % arbeitsfähig sei. Ein Anspruch auf Eingliederungs
massnahmen müsse bei fehlender Ausbildung und schlechten Sprachkennt
nissen ebenfalls verneint werden.
1.2
Der Beschwerdeführer brachte dagegen im Wesentlichen vor (Urk. 1, Urk. 6 und Urk. 13), Referenzzeitpunkt für den Vergleich mit dem aktuellen Gesundheitszu
stand seien die RAD-Untersuchungen im Januar und Februar 2013 und nicht der Zeitpunkt der damals erlassenen Verfügung. Die
damaligen Untersuchungen hätten sich bloss auf die orthopädischen und psychiatrischen Leiden beschränkt. Inzwischen sei er jedoch polydisziplinär betroffen, weshalb auch eine polydis
ziplinäre Abklärung, welche mindestens die vier Fachrichtungen Orthopädie (Knieleiden), Kardiologie (Herzbeschwerden), Innere Medizin (Bluthockdruck, Diabetes mellitus II inkl. Wechselwirkung mit Herzbeschwerden) und Psychiatrie (Depression) umfasse, zwingend scheine.
Er sei fortgeschrittenen Alters, weshalb es für ihn mit seinen medizinischen Leiden unmöglich sein werde, eine Stelle ohne Support der IV zu finden. Sollte die polydisziplinäre Abklärung ergeben, dass er noch arbeitsfähig sei, drängten sich berufliche Massnahmen auf.
2.
2.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6
des Bundesgesetzes über den Allgemei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsren
te
und bei einem
Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.2
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
2.3
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte
Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers ein
getreten.
Zu prüfen ist
vorliegend
, ob
sie
eine rentenbegründende Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers in der Zeit zwischen der von diesem Gericht bestätigten Verfügung vom 2
9.
Oktober 2013 (
Urk.
11/92), welche Vergleichsbasis für die hier vorzunehmende Prüfung bildet (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_20/2016 vom 2
2.
März 2016 E. 2.1 mit Hinweisen
), und dem Erlass der Verfügung vom 1
5.
November 2016 zu Recht verneint hat.
3.2
Das hiesige Gericht ging bei der
mit Urteil vom 14. August 2014 (Urk. 11/97) erfolgten
Bestätigung der rentenablehnenden Verfügung vom 2
9.
Oktober 2013
(Urk. 11/92)
davon
aus
, dass der Beschwerdeführer in der angestammten Tätig
keit nicht mehr, in einer behinderungsangepassten Tätigkeit aber zu 100
%
arbeitsfähig ist
(E. 3.4 des Urteils)
. Das Gericht stützte sich dabei im Wesentli
chen auf die Berichte
von
med.
pract
.
B.___
vom 24. Januar 2013
(Urk. 11/72)
und
von Dr.
C.___
vom 24. Januar 2013
(Urk. 11/73)
bzw. med.
pract
.
D.___
vom 22. März 2013
(Urk. 11/79)
.
Med.
pract
.
B.___
nannte in ihrem Bericht
vom 24. Januar 2013 (Urk.
11/72
) als
Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine
Zervikozephalgie
und eine Gonarthrose rechts mehr als links. Ohne Aus
wirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien Senk-Spreiz-
Füsse
. In seiner bisheri
gen Tätigkeit als
Fassadenisoleur
attestier
t
e med.
pract
.
B.___
dem Beschwerdeführer seit November 2010 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. In einer
angepassten Tätigkeit bestehe hingegen eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
.
Med.
pract
.
D.___
hielt mit Bericht vom 22. März 2013 (Urk. 11/79)
als
psychiatrische
Diagnose eine leichtgradige Depression fest. Es sei kein dauerhaf
ter Gesundheitsschaden ausgewiesen. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit.
3.3
3.3.1
Im Rahmen der hier zu beurteilenden Neuanmeldung wurden insbesondere die folgenden Arztberichte aufgelegt bzw. von der Beschwerdegegnerin eingeholt:
3.3.2
Dr. E.___
teilte der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 1
7.
November 2015 mit, dass er
dem Beschwerdeführer
nie eine Arbeitsunfähigkeit attestiert habe (
Urk.
11/114). Er legte seinem Schreiben einen am 2
4.
Juni 2015 verfassten Bericht an
Dr. F.___
(
Urk.
11/113)
bei, in welchem er ausführte, dass zwei Monate
nach PTCA/
Stenting
einer subtotalen
lang
streckigen
RIVA-Stenose sowie einer hochgradigen Stenose des
zweiten
Diagonalastes ein sehr erfreuli
ches Verlaufsresultat bestehe. Seit der Koronarintervention habe der Beschwer
deführer keine pektangi
n
ösen Beschwerden mehr beklagt. In der aktuellen
Lauf
bandergometrie
seien bei maximal geleisteten 8,6 METS ebenfalls keine thorakalen Beschwerden verspürt worden. Hierbei sei das aussagekräftigere Bel
a
stungs-EKG unauffälli
g
ausgefallen, was gegen eine aktuelle
Limitation der Koronarperfusion spreche. Das Ruhe-EKG sei normal. Echokardiographisch könne ein strukturell und funktionell normales Herz ohne regionale Wandbe
wegungsstörungen nachgewiesen werden. Die Blutdruckwer
t
e lägen im optima
len Zielbereich von unter 120/80
mmHg
. Dem Beschwerdeführer sei geraten worden, zur optimalen Vorbeugung kardiovaskulärer Ereignisse mit
dem Rauchen aufzuhören. In der A
nnahme eines kardial beschwerdefreien weiteren Verlaufs seien keine routinemässigen kardiologischen Kontrolluntersuchungen nötig.
3.3.3
Dr. F.___
nannte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 1
8.
November 2015 (
Urk.
11/115/1-5)
als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit:
-
koronare Herzerkrankung bei instabiler Angina
pectoris
-
Koronarangiographie vom 2
3.
April 2015
-
91
%
mittlere RIVA Stenose, PCTA 2xDES-Implantation
-
90
%
DA2-Stenose, PTCA 2xDES-Implantation
-
mittelschwere bis schwere depressive Episode
-
Gonarthrose beidseits
-
Diabetes mellitus Typ
2
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit seien
:
-
ar
terielle Hypertonie
-
Hypercholesterinämie
Der Beschwerdeführer sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit 2
4.
November 2010 zu 100
%
arbeitsunfähig.
Aufgrund
der Gonarthrose könne
er
die Arbeit an Fassaden und draussen auf dem Bau nicht mehr
ausüben
.
Infolge
seiner depressiven Grundstimmung sei er kaum noch in der Lage, irgendwelche Tätig
keiten zu Hause selber durchzuführen. Glücklicherweise wirke sich die koronare Herzkrankheit nur wenig auf seine Arbeitsfähigkeit aus. Er denke, dass in einer
angepassten Tätigkeit maximal eine Arbeitstätigke
it von zwei Stunden möglich sei.
3.3.4
Dr. A.___
hielt mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom
2.
Dezember 2015 (
Urk.
11/119)
fest, der Beschwerdeführer leide an
einer
Gonarthrose rechts und einer beginnenden Gonarthrose links. Der Beschwerdeführer stehe einer Opera
tion weiterhin ablehnend gegenüber.
Er
wäre
allerdings
auch mit einer
Knie
arthroplastik
in seiner bisherigen Tätigkeit als
Fassadenisoleur
nicht mehr berufsfähig. Rein sitzend
e
, oder aber auch wechselnd sitzen
d
-gehende Tätigkei
ten wären zumutbar, seien aufgrund der fehlenden beruflichen Ausbildung, der beschränkten sprachlichen Verständigungsmöglichkeiten aber nicht real. Aus
serdem bestünden beim Beschwerdeführer kardiale und psychiatrische Probleme über die er nicht näher orientiert sei. Gegenüber 2012 habe sich die somatische Situation weiterhin entsprechend der angegebenen Leiden langsam kontinuier
lich verschlechtert.
3.3.5
Dr. G.___
führte mit Bericht an die Beschwerdegegnerin vom 2
4.
November 2015 (
Urk.
11/120)
als psychiatrische Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine depressive Störung, aktuell mittelgradige Episode (ICD-10 F32.11)
,
an.
Der Beschwerdeführer sei seit Juli 2012 bei ihnen in ambulant-psychiatrischer Behandlung. Die psychischen Beeinträchtigungen hätten im Rahmen des Verlustes seiner letzten Arbeitsstelle Ende 2011 begonnen. Es sei zu Beginn der Behandlung zunächst ein nahezu stationäres Zustandsbild aufge
fallen, wobei es allerdings verschiedene belastende Situationen durchzustehen gegolten habe. Der Leidensdruck des Beschwerdeführers sei von Beginn an deutlich spürbar vorhanden gewesen, zwischenzeitlich und auch im Verlauf sei es zu Verbesserungen seines Zustandes gekommen. Die anfangs beschriebenen Pseudohalluzinationen und Beziehungsideen seien in den Hintergrund getreten, weswegen auch die Vormedikation mit Olanzapin habe beendet werden können.
Ziel der Ende 2013 in die Wege geleiteten stationären Behandlung sei neben einer medikamentösen Anpassung ein intensiverer therapeutischer Zugang zum Versicherten sowie eine Einschätzung bezüglich seiner Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht gewesen. Sie hätten diese nachfolgend mit 50 % beurteilt und, abgesehen von einer 100%igen Krankschreibung bei Zustandsverschlechte
rung vom 13. März bis 19. April 2015, seither durchgehend attestiert. Es sei nach dem stationären Aufenthalt zu erfreulichen Fortschritten gekommen
.
3.3.6
Dr. F.___
erklärte mit
undatiertem, am 2
7.
Juli 2016 bei der Beschwerde
gegnerin eingegangenem
Bericht
(
Urk.
11/131)
, i
m Vordergrund stünden nach wie vor die psychischen Beschwerden. Hinzu komme die Gonarthrose beidseits, welche die Mobilisation massiv beeinträchtige. Der Beschwerdeführer könne nur einige 100 Meter gehen und auch nicht längere Zeit stehen. Aufgrund der psychischen Verfassung und der Gonarthrose sei momentan keine Arbeitstätig
keit möglich. Eine angepasste Tätigkeit wäre für den Beschwerdeführer sicher ideal und würde sein Selbstvertrauen stärken. Hier wäre jedoch höchstens eine 20%ige Arbeitsfähigkeit im geschützten Rahmen, ohne körperliche Belastung möglich. Allerdings dürfte es aufgrund der Fähigkeiten des Beschwerdeführers
schwierig
sein, eine entsprechende Stelle zu finden.
3.3.7
Dr. A.___
berichtete der Beschwerdegegnerin am 22/.2
6.
August 2016
(
Urk.
11/132), der Beschwerdeführer konsultiere i
h
n etwa alle zwei Monate. Diese
Konsultationen
dienten vor allem
der
Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit gegenüber der Gemeindeverwaltung. Eigentliche Behandlungen erfolgten nicht. Der Beschwerdeführer gebe regelmässig weitgehend unveränderte Beschwerden an. Medikamente (Mefenacid) würden nach Bedarf eingenommen. Subjektiv werde eine fehlende Kraft vor allem im rechten Bein angegeben. Objektiv beste
he eine wesentliche Bewegungseinschränkung
des rechten Kniegelenks auf 60/15/0°, bei ergussfreiem Gelenk. Eine operative Behandlung lehne der Beschwerdeführer weiterhin ab. Rein sitzende Tätigkeiten seien dem Beschwer
deführer uneingeschränkt möglich, rein stehende und wechselbelastende Tätig
keiten nur zweimal zwei Stunden pro Tag.
3.3.8
Nachdem der Beschwerdeführer im September 2016 aufgrund einer
Cholangitis
notfallmä
ssig hospitalisiert werden muss
te und danach ein problemloser Verlauf vorlag, war
er
zwecks Vornahme einer lapar
o
skopischen
Cholezystekomie
und einer intraopera
tiv
en
Cholangiographie
vom 1
8.
bis 2
1.
November 2016 in der Klinik für Viszeral- und Transplantationschirurgie
des I.___ hospitalisi
ert. Mit Austrittsbericht (
Urk.
3/7)
hielten die Ärzte der Klinik als Diagnosen fest:
-
Status nach
Cholangitits
mit Bak
t
eriämie September 2016
-
b
ei nachgewiesener
Cholezystolithiasis
ohne Zeichen einer
Choledochlithiasis
im MRCP vom 2
3.
September 2016
-
2
x2 Blutkultu
ren vom 2
1.
September 2016:
1/4
BK positiv auf
Enterococcus
faecium
-
Augmentin
21.-2
3.
September 2016, Vancomycin 23.
2
9.
Sep
tember 2016
-
k
oronare Herzkrankheit bei instabiler Angina
pectoris
-
Koronarangiographie vom 2
3.
April 2015
-
90-9
9
%ige mittlere RIVA Stenose – PTCA/2xDES
-
Implantation
-
9
0%ige DA2-Stenose – PTCA/2xDES-
Implantation
-
t
ransthorakale Echokardiographie vom 2
4.
April 2015: normale LVEF von 63
%
, ke
ine
Herzklappenviti
en
vorhanden
-
cvRF
: arterielle Hypertonie, Di
abetes mellitus Typ 2, fortgeführter Nikotinkonsum (etwa 45
packyear
), Hypercholeste
rinämie, positive Familienanamn
ese
-
Diabetes mellitus Typ 2
-
mittelschwere bis schwere depressive Episode April 2015
-
Gonarthrose beidseits
Der Beschwerdeführer wurde i
n gutem Allgemeinzustand am dritten p
ostopera
tiven Tag wieder nach Hause entlassen.
4.
4.1
4.1.1
Im Zeitpunkt der rentenablehnenden Verfügung vom 2
9.
Oktober 2013 bestand beim Beschwerdeführer aus somatischer Sicht mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit eine
Zervikozephalgie
und eine Gonarthrose rechts mehr als links (vgl. E. 3.2). Die Diagnose
Zervikozephalgie
wurde im vorliegenden Neu
anmeldeverfahren nicht mehr erhoben
(vgl. E. 3.3)
.
Die Gonarthrose besteht hingegen weiterhin (vgl. unter anderem E. 3.3.
3, E. 3.3.4, E. 3.3.6, E. 3.3.7 und
E. 3.3.8).
Das hiesige Gericht hielt im Urteil vom 14. August 2017 (Urk. 11/97) fest
,
dass der Beschwerdeführer – unter anderem aufgrund der Gonarthrose –
nur noch körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne
regelmässige
Hebe- und Tragebelastungen über 10 Kilogramm, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige halswirbelsäulenbe
lastende und kniegelenksbelastende Zwangshaltungen (Bücken, Hocken, Knien, Überkopfarbeit, Arbeiten in Armvorhalte), ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände, ohne andauernde Vibrationsbelastungen und ohne Nässe-/Kälte
expo
sition ausüben kann. Die angestammte Tätigkeit
war bei
diesem Zumut
bar
keitsprofil nicht
mehr möglich
(vgl. E. 4.3.2
des Urteils
).
Dr. A.___
, welcher den Beschwerdeführer hinsichtlich der Gonarth
r
ose betreut, führte in seinem Bericht vom
2. Dezember 2015
(vgl. E. 3.3.4)
an, dass sich die somatische Situation entsprechend der angegebenen Leiden langsam konti
nuierlich verschlechtert habe.
Dr. A.___
erachtete jedoch – unter Ausklamme
rung der kardialen und psychischen Probleme – rein sitzende sowie wechselnd sitzend-gehende Täti
gkeiten weiterhin für zumutbar. Da
Dr. A.___
gemäss
seinen Angaben im Bericht vom 2. Dezember 2015 eine angepasste Tätigkeit weiterhin für zumutbar erachtet und er keine weitergehenden Einschränkungen anführt, als die im Zeitpunkt der Verfügung ursprünglichen rentenablehnenden Verfügung vorhandenen, geht aus seinem Bericht vom 2. Dezember 2015 betreffend Gonarthrose keine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszu
standes des Beschwerdeführers hervor. Nichts anderes ergibt sich auch aus seinem Bericht vom 22. August 2016
(E. 3.3.7)
, ist doch die ohne weitere Aus
führungen
gemachte Angabe, dass wechselbelastende Tätigkeiten nur noch für zweimal zwei Stunden pro Tag möglich seien,
nicht nachvollziehbar
.
Wider
sprüchlich ist auch, dass
Dr. A.___
die gleiche Arbeitsfähigkeit für rein stehen
de Tätigkeiten
angibt
, bezüglich
der
rein stehenden Tätigkeiten aber
gleichzei
tig Unzumutbarkeit ankreuzte
. Es ist denn auch nicht ersichtlich, weshalb rein sitzende
Tätigkeiten
ohne Einschränkung zumutbar sein sollen, wechselbe
lastende Tätigkeiten
jedoch
nur noch im Umfang von etwa 50
%
, beinhalten wechselbelastende Tätigkeiten doch auch Tätigkeiten, welche zu einem wesent
lichen
Teil
im Sitzen ausgeübt werden können.
Dr. F.___
führte in seinen Berichten
vom 18. November 2015
(E. 3.3.3
) und vom 27. Juli 2016 (E.
3.3.6) hinsichtlich der Gonarthrose
ebenfalls
keine Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes
seit Oktober 2013
an. Er attestierte dem Beschwerdeführer aufgrund der Gonarthrose weiterhin
die
bereits seit län
gerem bestehende 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte Tätigkeit
.
Aus dem Gesagten ergibt sich, dass
die Gonarthrose einer 100%igen Arbeitstä
tigkeit in einer angepassten Tätigkeit weiterhin nicht entgegensteht. Der
Gesundheitszustand des Beschwerdeführers
hat sich
betreffend Gonarthrose
daher nicht wesentlich verändert
.
4.
1.2
Im Vergleich zum Zeitpunkt der letztmaligen Verneinung des Rentenanspruchs (
2
9.
Oktober 2013
; Urk. 11/92
) wurde beim Beschwerdeführer
aus somatischer Sicht
neu eine koronare Herzerkrankung festgestellt.
Aus den
Schreiben
des behandelnden Kardiologen Dr. E.___
an die Beschwerdegegnerin
bzw. Dr. F.___
(vgl. E. 3.3.2) ergibt sich jedoch
,
dass
der Verlauf nach PTCA/
Stenting
erfreulich
war
. Es traten in der Folge keine pektanginösen Beschwerden mehr auf.
Dr. E.___
attestierte dem Beschwerdeführer denn auch keine Arbeitsunfähigkeit und ging von einem kardial beschwerdefreien weiteren Verlauf aus.
Die koronare Herzerkrankung führte somit nicht zu einer
länger andauernde
n, relevanten
Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwer
deführers.
Der von Dr. F.___
unter den Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfä
higkeit
genannte
Diabetes mellitus Typ
2
(E. 3.3.3)
bestand bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 2
9.
Oktober 2013 (
vgl. Urk. 11/59/1
). Anhaltspunkte, dass es diesbezüglich seither zu einer Verschlechterung gekommen wäre, liegen nicht vor und werden
auch von Dr. F.___
nicht
dargetan
(
Urk.
11/115).
4.1.3
Nachdem der
im Austrittsbericht des I.___ genannte
Status nach
Cholangitis
(vgl. E. 3.3.8), das heisst ein Zustand nach einer
Cholangitis
, von vornherein
nicht geeignet
ist
, eine länger andauernde wesentliche Verschlechterung des Ge
s
undheitszustandes bzw. der Arbeitsfähigkeit zu bewirken
, steht fest, dass
sich der somatisch
e Gesundheitszustand des Beschwer
deführers seit der am
29.
Oktober 2013
(Urk. 11/92)
erfolgten Rentenablehnung nicht
wesentlich
ver
ändert
hat
.
4.
2
Zu prüfen bleibt, ob sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerde
führers
seit Erlass der Verfügung vom
2
9.
Oktober 2013
(Urk. 11/92)
wesentlich verändert hat. Mit der
genannten
Verfügung wurde ein invalidenversicherungs
rechtlich relevanter psychischer Gesundheitsschaden verneint. Diese Ein
schätzung wurde
vom hiesigen Gericht mit Urteil
vom 14. August 2014 (Urk. 11/97)
bestätigt.
Dr. G.___
attestierte dem Beschwerdeführer im
vorliegenden
Neuanmelde
verfahren aus psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (E. 3.3.5).
Bei der Würdigung dieser Einschätzung gilt es jedoch zu beachten, dass Dr. G.___ dem Beschwerdeführer bereits vom
1
8.
Juni bis 2
7.
August 2013
eine 100%ige (Urk. 11/93/10-11),
v
om 2
8.
August bis 2
6.
September 2013 eine 50%ige
(Urk. 11/93/9) und
ab 2
7.
September 2013 wieder eine 100%ige (
Urk.
11/93/8)
Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte. Nachdem der Beschwerde
führer vom
1
7.
Oktober 2013 bis am
1.
November 2013 in der
J.___
hospitalisiert
gewesen war
(
Urk. 11/93/12-15), attestierte Dr. G.___ dem Beschwerdeführer a
b 1
6.
November 2013
wieder
eine 50%ige Arbeitsunfähig
keit (
Urk.
11/93/6). Die von
Dr. G.___
vor bzw. im Zeitpunkt des Erlasses der rentenablehnenden Verfügung vom
29. Oktober 2013
attestierte Arbeitsun
fähigkeit war somit
zumindest gleich hoch wie die im aktuellen Neu
anmelde
verfahren attestierte.
Dr. G.___
führte in ihrem Bericht vom 24.
November 2015
(E. 3.3.5)
denn auch aus, dass es nach der stationären Behandlung Ende
2013 zu erfreulichen Fortschritten gekommen sei. Aus dem Bericht von
Dr. G.___
2
4.
November 2015 ergeben sich somit keine Hinweise auf eine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit der rentenablehnenden Verfügung vom.
2
9.
Oktober 2013
.
Dr. F.___
führte in seinem Bericht vom 1
8.
November 2015 (E. 3.3.3) hin
sichtlich des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers aus, dass
es infolge
der Gonarthrose zu einer depressiven Erkrankung gekommen sei (
Urk.
11/115/3).
Dr. F.___
macht dabei aber nicht geltend
, dass es seit der Verfügung vom
2
9.
Oktober 2013
zu einer Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers gekommen
sei.
Nach dem Gesagten ergeben sich weder aus dem Bericht der behandelnden Fachärztin Dr. G.___
noch aus den Berichten von Dr. F.___ Hinweise auf eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes des Beschwerde
führers seit dem 29. Oktober 2013
.
4.3
Zusammenfassend ist somit von einem
seit dem 29. Oktober 2013
unveränder
ten Gesundheitszustandes Beschwerdeführers auszugehen, weshalb es sich als rechtens erweist, d
ass die Beschwerdegegnerin eine Verschlechterung des Ge
sundheitszustandes und einen
Rentenanspruch verneint hat.
5.
Zu prüfen bleibt, ob der Beschwerdeführer Anspruch auf berufliche Ein
gliederungsmassnahmen im Sinne von Art. 15 ff. IVG hat.
Wie der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 15. Dezember 2016 (Urk. 1) selber vorgebracht hat, sind die Voraussetzungen für eine Umschulung im Sinne von Art. 17 IVG nicht (mehr) gegeben. Das Gleiche gilt für die erstma
lige Ausbildung im Sinne von Art. 16 IVG. Der Beschwerdeführer erfüllt jedoch grundsätzlich die Voraussetzungen für Arbeitsvermittlung im Sinne von Art. 18 IVG.
Anspruch auf Arbeitsvermittlung im Sinne von aktiver Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes haben gemäss
Art.
18
Abs.
1
lit
. a IVG arbeitsunfähige Versicherte, welche eingliederungsfähig sind. Der Beschwerdeführer ist in seiner angestammten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfähig, in einer angepassten Tätigkeit jedoch weiterhin zu 100
%
arbeitsfähig. Entgegen der Beschwerdegegnerin
schliesst der Umstand, dass
invaliditätsfremde Gründe (fehlende Ausbildung, schlechte Sprechkenntnisse)
–
in Verbindung mit dem invalidisierenden Gesundheitsschaden
– sich
bei der Suche nach Arbeit erschwerend auswirken,
den
aufgrund gesundheitlicher Probleme bestehenden Anspruch auf Arbeitsvermittlung nicht aus (Urteil des Bundesgerichts 9C_233/2017 vom 1
9.
Dezember 2017 E. 4.2 mit Verweis auf
das Urteil 9C_16/2008 vom
2.
September 2008 E. 2).
D
ass die
vorliegend
relevante
n inva
liditätsfremden Faktoren
die objektive Möglichkeit, von einem durchschnittli
chen Arbeitgeber angestellt zu werden, von vornherein ausschliessen
, ist n
icht überwiegend wahrscheinlich.
Bei allenfalls fehlender Motivation des Beschwer
deführers wäre das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
(Art. 21 Abs. 4 ATSG) anzuwenden.
6.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in dem Sinne teilweise gutzuheissen, dass ein Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeitsvermittlung im Sinne von
Art.
18 IVG zu bejahen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
7.
7.1
Da es
vorliegend
u
m die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen
geht
, ist
das Verfahren
kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind dabei nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und auf Fr. 800.
--
anzusetzen.
Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens rechtfertigt es sich, die Kosten zu einem Viertel (
Fr.
200.--) der Beschwerdegegnerin und zu
d
rei Vierteln (Fr.
600.--) dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, wobei der auf den Beschwerdeführer entfallende Kostenanteil zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung
(vgl. Urk. 12)
einstwei
len auf die Gerichtskasse zu nehmen ist.
7.2
Rechtsanwalt
Dr.
Kreso
Glavas
machte mit seiner Honorarnote vom 1
5.
Februar 2017 ein Honorar von Fr. 1‘286.70 (inkl. Barauslagen und
MWSt
) geltend (Urk. 14). Dieser Betrag erweist sich im Hinblick auf die Bedeutung der Streitsa
che, den Schwierigkeiten des Prozesses und im Vergleich zu gleichgelagerten Fällen als angemessen.
Nicht in diesem Verfahren angefallen und
daher auch nicht aus der Gerichtskasse zu entschädigen sind jedoch die ausgewiesenen Aufwendungen in Zusammenhang mit der „Swiss Life“ vom 9. Januar 2017 (0,25 Std.) und vom 2. Februar 2017 (0,17 Std.). Praxisgemäss werden jedoch die zukünftigen Bemühungen in Zusammenhang mit dem Urteilsstudium hinzu
gerechnet, sodass im Ergebnis die Entschädigung für die Bemühungen dieses Verfahrens im Sinne der Honorarnote bei Fr. 1‘286.70 festzusetzen und entspre
chend dem Verfahrensausgang zu drei Vierteln (Fr. 965.--) aus der Gerichts
kasse und zu einem Viertel (Fr. 321.70) von der Beschwerdegegnerin zu leisten ist.
7.3
Der Beschwerdeführer ist auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Kosten für die unentgeltliche Rechtspflege verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser
Gutheissung
der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 1
5.
November 2016 insoweit aufge
hoben, als damit ein Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen
verneint wurde, und es wird festgestellt, dass der Beschwerdeführer Anspruch auf Arbeitsvermittlung hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer zu drei Vierteln (Fr. 600.--) und der Beschwerdegegnerin zu einem Viertel (Fr. 200.--)
auferlegt.
Zufol
ge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden die
dem Beschwerdeführer
auferlegten Kosten von
Fr.
600
.-- einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hin
gewiesen.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Ein
tritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
,
ei
ne Prozessentschädigung von Fr.
321.70
.-- (inkl. Bar
auslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
Im weitergehenden Umfang wird der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerde
führers, Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
, mit Fr. 965.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr.
Kreso
Glavas
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstWyler