# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0343f33c-316c-5bf0-aa4b-ee7ea0ad640b
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-02-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.02.2022 A-3121/2021
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3121-2021_2022-02-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-3121/2021 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  F e b r u a r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richter Maurizio Greppi (Vorsitz), 

Richter Jürg Marcel Tiefenthal,  

Richterin Christine Ackermann,    

Gerichtsschreiberin Rahel Gresch. 
 

 
 

Parteien 
 Genossenschaft A._______,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Bundesamt für Sport BASPO,  

Hauptstrasse 247, 2532 Magglingen/Macolin,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Turnen und Sport; Finanzhilfe gestützt auf  

Covid-19-Verordnung Sport. 

 

 

 

A-3121/2021 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Genossenschaft A._______ (nachfolgend: Gesuchstellerin) reichte am 

28. April 2020 über die Revisionsgesellschaft BDO AG beim Bundesamt 

für Sport BASPO ein Gesuch um Gewährung einer nicht rückzahlbaren 

Geldleistung im Umfang von ursprünglich CHF 70'000.– gestützt auf Art. 4 

der Verordnung über Begleitmassnahmen im Sportbereich zur Abfederung 

der Folgen von Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des Coronavi-

rus vom 21. März 2020 (COVID-19-Verordnung Sport, SR 415.021) ein. 

Sie machte geltend, dass aufgrund der Massnahmen des Bundes zur Be-

kämpfung des Coronavirus der Betrieb habe eingestellt werden müssen 

und ihr damit Einnahmen entfallen seien, was zur Zahlungsunfähigkeit ge-

führt habe. 

B.  

In seiner Verfügung vom 14. Mai 2020 wies das BASPO das Gesuch ab. 

Es begründete seinen Entscheid damit, dass Art. 4 der COVID-19-Verord-

nung Sport (Stand 20. März 2020, AS 2020 851) nicht rückzahlbare Geld-

leistungen nur an Sportorganisationen vorsehe, die als Verein organisiert 

seien. Sportorganisationen mit einer Gesellschaftsform, die der wirtschaft-

lichen Zweckverfolgung dienen würden, seien somit von diesen Finanzhil-

fen ausgeschlossen. Die Gesuchstellerin, die als Genossenschaft mit pri-

mär wirtschaftlicher Zweckverfolgung und nicht als Verein konstituiert sei, 

könne somit nicht von dieser Finanzhilfe profitieren. Im Übrigen seien die 

finanziellen Probleme nicht ursächlich auf die Massnahmen des Bundes 

zur Bekämpfung des Coronavirus zurückzuführen. 

C.  

Gegen die Verfügung des BASPO vom 14. Mai 2020 erhob die Gesuch-

stellerin am 20. Mai 2020 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. 

D.  

Mit Entscheid vom 16. Februar 2021 hob das Bundesverwaltungsgericht 

die Verfügung vom 14. Mai 2020 auf und wies die Angelegenheit zur Prü-

fung der übrigen Voraussetzungen von Art. 5 COVID-19-Verordnung Sport 

(Stand 1. Juni 2020) an das BASPO zurück. Es hielt fest, dass die neuste 

Verordnung vom 1. Juni 2020 auf den Sachverhalt anwendbar sei und da-

mit der geänderte Art. 4 COVID-19-Verordnung Sport zur Anwendung 

komme, unter den die Gesuchstellerin zu subsumieren sei. 

A-3121/2021 

Seite 3 

E.  

Mit Verfügung vom 14. Juni 2021 wies das BASPO das Gesuch mit der 

Begründung ab, dass die Gesuchstellerin bis Ende 2020 über Liquidität 

verfügte und ihr damit durch die Massnahmen des Bundes zur Bekämp-

fung des Coronavirus keine Zahlungsunfähigkeit drohte. Ausserdem fehle 

es am gemäss Art. 5 Bst. b COVID-19-Verordnung Sport geforderten Kau-

salzusammenhang zwischen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und den 

Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des Coronavirus. 

F.  

Gegen die Verfügung des BASPO (nachfolgend: Vorinstanz) vom 14. Juni 

2021 erhebt die Gesuchstellerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 

6. Juli 2021 erneut Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Zur Be-

gründung bringt sie vor, sie hätten es "verdient", für die Ausfälle in der 

"1. Welle" vom BASPO noch Fr. 25'000.– zu erhalten, nachdem sie im Jahr 

2021 vom Dachverband aus dem Stabilisierungskonzept (recte: Stabilisie-

rungspaket) Fr. 40'000.– für die Ausfälle der "2. Welle" erhalten habe. Auf-

grund des Jahresverlusts von (zwischen Fr. 10'000.– und Fr. 20'000.–) für 

das Jahr 2020 beantragt sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht die unentgelt-

liche Rechtspflege. 

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 8. Juli 2021 bewilligt das Bundesverwaltungs-

gericht die unentgeltliche Prozessführung und verzichtet auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses. 

H.  

In ihrer Vernehmlassung vom 9. August 2021 schliesst die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde. Sie bringt ausserdem vor, dass eine Gewäh-

rung der Finanzhilfe angesichts der vorbestehenden Schulden von insge-

samt (zwischen Fr. 100'000.– und Fr. 200'000.–) (Zahlungsbefehl vom 

9. Februar 2021) zu keiner finanziellen Gesundung führen würde. Zudem 

müsste sie nach Kenntniserlangung des eingeleiteten Betreibungsverfah-

rens damit rechnen, dass eine allfällige Finanzhilfe direkt in die Konkurs-

masse fliessen könnte. Dies würde gegen das Wirksamkeitsgebot von 

Art. 1 des Subventionsgesetzes vom 5. Oktober 1990 (SuG, SR 616.1) 

verstossen. 

I.  

In ihren Schlussbemerkungen vom 19. August 2021 und in ihren unaufge-

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Seite 4 

forderten Eingaben vom 1. Dezember 2021 und 15. Dezember 2021 be-

kräftigt die Beschwerdeführerin ihre in der Beschwerde vorgebrachten Ar-

gumente. 

J.  

Auf die weitergehenden Ausführungen der Parteien und die sich bei den 

Akten befindlichen Schriftstücke wird – soweit entscheidrelevant – in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine Verfügung im 

Sinne von Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 

1968 (VwVG, SR 172.021), die von einer Vorinstanz im Sinne von Art. 33 

des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) 

erlassen wurde. Da keine Ausnahme gemäss Art. 32 VGG vorliegt, ist das 

Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Beschwerde zuständig 

(Art. 31 VGG und Art. 44 VwVG). Das Verfahren vor dem Bundesverwal-

tungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes 

vorsieht (Art. 37 VGG). 

1.2 Zur Beschwerde ist nach Art. 48 Abs. 1 VwVG berechtigt, wer am Ver-

fahren vor der Vorinstanz teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-

nahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders 

berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 

oder Änderung hat (Bst. c). Die Beschwerdeführerin ist als Adressatin der 

angefochtenen Verfügung, mit der ihr die ersuchte Finanzhilfe verweigert 

wurde, ohne Weiteres zur Beschwerde berechtigt. 

1.3 Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. Art. 50 

Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist somit einzutreten. 

2.  

Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Rechtsverletzungen – einschliesslich unrichtiger oder unvollständiger Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Aus-

übung des Ermessens – sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49 

VwVG). In letzterem Punkt auferlegt sich das Bundesverwaltungsgericht 

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Seite 5 

jedoch eine gewisse Zurückhaltung, wenn technische Fragen zu beurteilen 

sind oder die Vorinstanz gestützt auf die eigene Fachkompetenz oder der 

ihr vom Gesetzgeber beigegebenen Fachbehörden entschieden hat. Dies 

setzt voraus, dass im konkreten Fall der Sachverhalt vollständig und richtig 

abgeklärt worden ist, die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte 

geprüft und die Vorinstanz die erforderlichen Abklärungen sorgfältig und 

umfassend vorgenommen hat (BGE 131 II 680 E. 2.3.3; Urteile BVGer 

A-5347/2020 vom 7. Dezember 2021 E. 3 und A-6525/2020 vom 7. Sep-

tember 2021 E. 2.2). Diese Praxis ist auch im Bereich der Subventionen 

anwendbar (vgl. unten E. 3.2; Urteil des BVGer A-5127/2020 vom 25. Au-

gust 2021 E. 2.1.). Um der Autonomie, den spezifischen Kenntnissen und 

dem Ermessensspielraum der Entscheidungsinstanz Rechnung zu tragen, 

wird das Gericht unter diesen Umständen eine gewisse Zurückhaltung 

üben und nicht ohne Not von seiner Einschätzung abweichen (vgl. CHRIS-

TOPH BANDLI, Die Rolle des Bundesverwaltungsgerichts, in: Neue Bundes-

rechtspflege, Auswirkungen der Totalrevision auf den kantonalen und eid-

genössischen Rechtsschutz, Bern 2007, S. 215 ff; FABIAN MÖLLER, Rechts-

schutz bei Subventionen, Basel 2006, S. 213). Das Bundesverwaltungsge-

richt wendet das Recht von Amtes wegen an und ist an die Begründung 

der Parteien nicht gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). 

3.  

3.1 Die auf sechs Monate befristete Verordnung vom 20. März 2020 über 

die Begleitmassnahmen im Sportbereich zur Abfederung der Folgen von 

Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des Coronavirus (Verordnung 

COVID-19 Sport, SR 415.021) wurde vom Bundesrat gestützt auf Art. 185 

Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

vom 18. April 1999 (BV, SR 101) und des Bundesgesetzes vom 17. Juni 

2011 über die Förderung von Sport und Bewegung (Sportförderungsge-

setz, SpoFöG, SR 415) erlassen. Sie wurde am 1. Juni 2020 revidiert. 

3.2  

3.2.1 Als Kann-Vorschrift räumt Art. 4 Abs. 1 COVID-19-Verordnung Sport 

der Vorinstanz einen gewissen Ermessensspielraum ein und zwar im Hin-

blick auf die Entscheidung, ob überhaupt eine Rechtsfolge angeordnet 

werden soll (Entschliessungsermessen). Das Ermessen ist pflichtgemäss 

auszuüben, d.h. der Entscheid hat rechtmässig und angemessen zu sein. 

Die Beachtung von Verfassungsgrundsätzen wie dem Willkürverbot, dem 

Rechtsgleichheitsgebot, dem Verhältnismässigkeitsprinzip oder der Pflicht 

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zur Wahrung der öffentlichen Interessen versteht sich hierbei von selbst 

(vgl. BGE 137 V 71 E. 5.1; BVGE 2015/2 E. 4.3.1; Urteile des BVGer 

A-2600/2020 vom 16. Februar 2021, E. 4.1 und A-6880/2018 vom 17. Ok-

tober 2019 E. 7.3.1 m.w.H.; TSCHANNEN/ZIMMERLI/MÜLLER, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 4. Aufl. 2014, § 26 Rz. 7). 

3.2.2 Das Subventionsgesetz regelt in Art. 13 Abs. 1 SuG, dass Finanzhil-

fen nur im Rahmen der bewilligten Kredite gewährt werden. Art. 13 Abs. 1 

und 2 SuG regeln zudem die Prioritätenordnung und gelten für jene Fälle, 

bei denen aufgrund der Spezialgesetzgebung kein Rechtsanspruch auf Fi-

nanzhilfen besteht. Übersteigen die eingereichten oder zu erwartenden 

Gesuche die verfügbaren Mittel, so erstellen die zuständigen Departe-

mente eine Prioritätenordnung, nach der die Gesuche beurteilt werden. 

Der Vorbehalt der bewilligten Kredite bzw. eine Kann-Vorschrift schränken 

Rechtsansprüche auf Finanzhilfen oder Abgeltungen ein oder schliessen 

solche aus. Sie zwingen die zuständige Behörde zu Ermessensentschei-

den. Nach Art. 13 SuG soll dabei als leitendes Prinzip die Gleichbehand-

lung gelten (BBl 1987 I 406, Urteile des BVGer A-2600/2020 vom 16. Feb-

ruar 2021 E. 4.2 und B-2184/2017 vom 7. Februar 2018 E. 4.4.1). 

3.2.3 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass es sich bei der Finanzhilfe ge-

mäss Art. 4 Abs. 1 COVID-19-Verordnung Sport (Stand 1. Juni 2020) um 

eine Ermessenssubvention handelt und darauf kein Rechtsanspruch be-

steht. Selbst wenn der Vorinstanz vorliegend also ein Ermessensspielraum 

über die Vergabe von Finanzhilfen zukommt, ist sie nicht völlig frei bei de-

ren Vergabe. Insbesondere ist sie an den Rahmen der bewilligten Kredite 

und an die beschriebenen Verfassungsgrundsätze gebunden. Zudem hat 

sie die Gleichbehandlung der Gesuchsteller zu gewährleisten. Dennoch 

hat das Bundesverwaltungsgericht den diesbezüglichen Ermessensspiel-

raum zu respektieren und nicht sein Ermessen an die Stelle desjenigen der 

Vorinstanz zu setzen (Urteile des BVGer A-5127/2020 vom 25. August 

2021 E. 2.1, A-2600/2020 vom 16. Februar 2021, E. 4.3 und A-6830/2017 

vom 15. Januar 2019 E. 7.3). 

3.3 Gemäss Art. 5 COVID-19-Verordnung Sport (Stand 1. Juni 2020) kann 

das BASPO Finanzhilfen ausrichten, wenn der Organisation kumulativ die 

Zahlungsunfähigkeit droht (Bst. a), die Organisation glaubhaft machen 

kann, dass ein Kausalzusammenhang zwischen der drohenden Zahlungs-

unfähigkeit und den Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des 

Coronavirus besteht (Bst. b) und die Organisation glaubhaft machen kann, 

dass die zumutbaren Selbsthilfemassnahmen ausgeschöpft wurden 

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(Bst. c). Die Finanzhilfen überbrücken ausschliesslich Liquiditätslücken, 

die als Folge von Massnahmen des Bundes zur Bekämpfung des Corona-

virus entstanden sind (Art. 6 COVID-19-Verordnung Sport). 

3.4 Das Gesuch um Finanzhilfen muss gemäss Art. 7 Abs. 2 CVOID-19-

Verordnung Sport die Firma oder den Namen sowie den Sitz des Gesuch-

stellers (Bst. a), eine Begründung samt Unterlagen, die geeignet sind, die 

Voraussetzungen nach Art. 5 zu belegen (Bst. b) sowie eine Stellung-

nahme einer vom Dachverband der Schweizer Sportverbände beauftrag-

ten Revisionsgesellschaft betreffend: die Erfüllung der Voraussetzungen 

nach Artikel 5, den Umfang der durch die Massnahmen des Bundes zur 

Bekämpfung des Coronavirus entstandenen Finanzlücken und die Aus-

sichten einer finanziellen Gesundung des Gesuchstellers enthalten 

(Bst. d). Zudem kann das BASPO ergänzende Unterlagen verlangen 

(Abs. 3). 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie vor und nach der "1. Welle" 

(17.03. – 27.05.2020) permanente Liquiditätslücken gehabt habe und nur 

mit Selbsthilfemassnahmen und dank des Entscheids, der Gemeinde 

X._______ keine Darlehenszinsen mehr zu überweisen, den Betrieb habe 

fortsetzen können. 

4.2 Gemäss Stellungnahme der Revisionsgesellschaft BDO AG vom 6. Ap-

ril 2021 weist der Liquiditätsplan der Beschwerdeführerin zwischen Januar 

2020 und Dezember 2020 mindestens eine Liquidität von (zwischen 

Fr. 10'000.– und Fr. 20'000.–) aus. Basierend auf der ihr eingereichten Bi-

lanz per 31. Dezember 2020 besteht nur ein Bankkonto bei der Bank 

Y._______. Der Mindestliquiditätsbestand auf diesem Konto betrug am 

23. März 2020 (zwischen Fr. 10'000.– und Fr. 20'000) und somit bestand 

in dieser Periode keine Liquiditätslücke. Bis zum 31. Dezember 2020 be-

stand keine Zahlungsunfähigkeit. 

4.2.1 Die Beschwerdeführerin bringt diesbezüglich vor, die drohende Liqui-

ditätslücke habe nur mit den getätigten Selbsthilfemassnahmen und dem 

Entscheid, dass der Gemeinde X._______ keine Darlehenszinsen mehr zu 

überweisen seien, verhindert werden können.  

4.2.2 Die Vorinstanz entgegnet hierzu, die Finanzhilfen seien gemäss 

Art. 6 COVID-19-Verordnung Sport in der Höhe limitiert auf die Überbrü-

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Seite 8 

ckung von Liquiditätslücken, die als Folge der Corona-Massnahmen zwi-

schen dem 13. März 2020 und dem 22. Juni 2020 entstanden seien. Die 

Beschwerdeführerin verkenne, dass gemäss der Revisionsgesellschaft 

BDO AG sowohl die Kontoauszüge als auch der von der Beschwerdefüh-

rerin ausgefüllte Liquiditätsplan für die relevante Periode keine Liquiditäts-

lücke aufzeige, die im Sinne von Art. 6 COVID-19-Verordnung Sport über-

brückt werden könnte. Es habe somit in keinem Zeitpunkt die Zahlungsun-

fähigkeit gemäss Art. 5 Bst. a COVID-19-Verordnung Sport gedroht. 

4.2.3 Ob der Beschwerdeführerin die Zahlungsunfähigkeit drohte und eine 

Liquiditätslücke bestand, kann vorliegend offen bleiben. Denn tatsächlich 

sind die Finanzhilfen gemäss der COVID-19-Verordnung Sport nur für jene 

Liquiditätslücken vorgesehen, die als Folge von Massnahmen des Bundes 

zur Bekämpfung des Coronavirus entstanden sind (Art. 6 COVID-19-Ver-

ordnung Sport). Denn wie im Folgenden zu zeigen sein wird, ist eine allfäl-

lige Liquiditätslücke der Beschwerdeführerin nicht als Folge dieser Mass-

nahmen entstanden, sondern war bereits vorbestehend. 

4.3 Es ist der Vorinstanz beizupflichten, dass selbst wenn aufgrund der vor-

bestehenden Schuldenlage der Beschwerdeführerin von einer wirtschaftli-

chen Zahlungsunfähigkeit ausgegangen würde, ein Kausalzusammen-

hang zwischen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und den Massnahmen 

des Bundes zur Bekämpfung des Coronavirus (Art. 5 Bst. b COVID-19-

Verordnung Sport) bestehen müsste. Die Beschwerdeführerin müsste min-

destens glaubhaft machen können, dass ihre finanziellen Probleme mass-

geblich auf das Wettkampf- bzw. Veranstaltungsverbot gemäss der CO-

VID-19-Verordnung 2 (SR 818.101.24) zurückzuführen sind. Sportorgani-

sationen, denen bei Ausbleiben der Massnahmen des Bundes die Zah-

lungsunfähigkeit gedroht hätte, können nicht in den Genuss von Finanzhil-

fen kommen, da deren finanzielle Gesundung im Sinne der wirtschaftlichen 

Weiterexistenz und damit der Wirksamkeit der Finanzhilfen per se in Frage 

gestellt ist. 

4.4 Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, kann den eingereichten Akten 

entnommen werden, dass die Gemeinde X._______ in einem Schreiben 

vom 17. Januar 2020 mit Hinweis auf den Entscheid vom 24. November 

2019 ihrer Stimmberechtigten an den offenen Forderungen per 31. Dezem-

ber 2019 in der Höhe von (zwischen Fr. 100'000.– und Fr. 200'000.–) fest-

hält. Im Rahmen der Abklärungen der Vorinstanz reichte die Beschwerde-

führerin am 13. April 2021 einen Zahlungsbefehl vom 9. Februar 2021 ein, 

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Seite 9 

der Forderungen der Gemeinde X._______ über einen Betrag von insge-

samt (zwischen Fr. 100'000.– und Fr. 200'000.–) ausweist, die auf einem 

Darlehensvertrag beruhen und teilweise bereits im Jahr 2017 fällig wurden. 

Der Bestand dieser Forderungen wird von der Beschwerdeführerin nicht 

bestritten. Damit kann die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft darlegen, 

dass ihre finanziellen Probleme auf die Massnahmen des Bundes, insbe-

sondere dem Wettkampf- bzw. Veranstaltungsverbot zwischen dem 

13. März 2020 bis 22. Juni 2020, zurückzuführen sind und somit ein Kau-

salzusammenhang bestehen würde. Dies bestätigt sie denn auch in ihren 

Schlussbemerkungen, in denen sie ausführt, dass die "finanziellen Prob-

leme zum grossen Teil vorbestehend waren". Die Ausrichtung einer Finanz-

hilfe in der Höhe von Fr. 25'000.– würde denn auch gegen Art. 1 Bst. b SuG 

verstossen, der besagt, dass Finanzhilfen nur gewährt werden, wenn sie 

ihren Zweck auf wirtschaftliche und wirkungsvolle Art erreichen. Die Ge-

währung einer nicht rückzahlbaren Geldleistung, wie sie die Beschwerde-

führerin ersucht, würde angesichts der vorbestehenden Schulden zu keiner 

finanziellen Gesundung führen. Die Voraussetzung gemäss Art. 5 Bst. b 

COVID-19-Verordnung Sport ist deshalb nicht erfüllt. Es erübrigt sich somit 

auch zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin zumutbare Selbsthilfemass-

nahmen ausgeschöpft hat (Art. 5 Bst. c COVID-19-Verordnung Sport). 

4.5 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen ge-

mäss Art. 5 COVID-19-Verordnung Sport nicht kumulativ erfüllt sind. Die 

Vorinstanz hat ihr Ermessen dementsprechend nicht überschritten, als sie 

das Gesuch der Beschwerdeführerin abwies. Sie stützte ihren Entscheid 

auf die Stellungnahme der Revisionsgesellschaft BDO AG und wog die 

rechtlichen und tatsächlichen Elemente zur finanziellen Lage der Be-

schwerdeführerin ausführlich ab, ohne das Gleichheitsgebot und die Ver-

fassungsgrundsätze verletzt zu haben. Es besteht somit kein Anlass, in 

den grossen Ermessenspielraum der Vorinstanz einzugreifen (vgl. E. 3.2). 

5.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen und die Verfügung 

der Vorinstanz vom 14. Juni 2021 zu bestätigen. 

6.  

6.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (vgl. Art. 63 VwVG i.V.m. Art. 1 ff. des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

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Seite 10 

vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Da der Be-

schwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 

Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind jedoch keine Verfahrenskosten zu erhe-

ben. 

6.2 Aufgrund des Unterliegens der Beschwerdeführerin ist ihr von vornhe-

rein keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. 

Art. 7 Abs. 1 VGKE). Ebenso wenig hat die obsiegende Vorinstanz einen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 7 Abs. 3 VGKE). 

7.  

Dieser Entscheid betrifft eine Subvention, auf die kein Rechtsanspruch be-

steht, weshalb er nicht mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-

heiten an das Bundesgericht weitergezogen werden kann (Art. 83 Bst. k 

des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Er 

tritt daher mit der Eröffnung in Rechtskraft. 

(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite.) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin und die Vorinstanz. 

 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Maurizio Greppi Rahel Gresch 

 

 

 

Versand:  

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Seite 12 

Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben) 

– die Vorinstanz (Einschreiben) 

– das Generalsekretariat VBS (Einschreiben)