# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a58aa22d-91d5-5ed2-9420-ec91e583460c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250172-O1
**Docket/Reference:** PS250172-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250172-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS250172-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, 

Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud 

sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer

Beschluss und Urteil vom 18. Juni 2025

in Sachen

A._____ GmbH, 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

gegen

B._____ Pensionskasse, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 

Zürich vom 13. Juni 2025 (EK250961)

- 2 -

Erwägungen:

1.

1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) ist seit 

dem tt.mm.2005 als Gesellschaft mit beschränkter Haftung im Handelsregister 

des Kantons Zürich eingetragen. Sie bezweckt die Produktion, den Verkauf und 

den Handel mit Lebensmitteln aller Art (act. 6).

1.2. Mit Urteil vom 13. Juni 2025 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-

richts Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) auf Antrag der Gläubigerin und Beschwer-

degegnerin (nachfolgend: Gläubigerin) den Konkurs über die Schuldnerin und be-

auftragte das Konkursamt Zürich (Altstadt) (nachfolgend: Konkursamt) mit dem 

Vollzug (act. 3 = act. 7 [Aktenexemplar] = act. 8/8).

2.

2.1. Dagegen erhob die Schuldnerin am 17. Juni 2025 rechtzeitig Beschwerde 

beim Obergericht des Kantons Zürich (act. 2). Sie ersucht das Obergericht sinn-

gemäss darum, den angefochtenen Entscheid aufzuheben und das Konkursbe-

gehren abzuweisen (act. 2 S. 2). In prozessualer Hinsicht beantragt sie die Ge-

währung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 2). Bereits am 16. Juni 2025 leis-

tete die Schuldnerin durch Zahlung bei der Post den Kostenvorschuss für das Be-

schwerdeverfahren von praxisgemäss Fr. 750.– (act. 5/6; vgl. Art. 143 Abs. 3 

ZPO). Gleichzeitig übergab sie der Post zugunsten des Obergerichts Fr. 400.– 

zwecks Hinterlegung der erstinstanzlichen Gerichtskosten (act. 5/7). 

2.2. Die vorinstanzlichen Akten (act. 8/1-13) wurden von Amtes wegen beigezo-

gen. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort ist aufgrund vollständiger Befrie-

digung der Gläubigerin (vgl. E. 3.3 f. und 4.1) praxisgemäss zu verzichten. Das 

Verfahren ist spruchreif. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung ist mit dem vor-

liegenden Entscheid in der Sache als gegenstandslos abzuschreiben.

- 3 -

3.

3.1. Der erstinstanzliche Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert 10 Ta-

gen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG). 

Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn die Schuld-

nerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass 

inzwischen die Schuld getilgt ist (Tilgung), der geschuldete Betrag beim oberen 

Gericht zuhanden der Gläubigerin hinterlegt ist (Hinterlegung) oder die Gläubige-

rin auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hat (vgl. Art. 174 Abs. 2 

SchKG). Was die Zulässigkeit neuer Tatsachenbehauptungen und Beweismittel 

betrifft, weicht das SchKG für dieses Beschwerdeverfahren von den allgemeinen 

zivilprozessualen Regeln ab (vgl. Art. 326 ZPO): Neue Tatsachen, die vor dem 

erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind, können mit der Beschwerdeschrift 

ohne Einschränkung geltend gemacht werden. Zudem können mit der Beschwer-

deschrift auch bestimmte im Gesetz vorgesehene Konkurshinderungsgründe, die 

sich nach dem erstinstanzlichen Entscheid ereignet haben (Tilgung, Hinterlegung, 

Gläubigerverzicht), geltend gemacht werden, wenn die Schuldnerin gleichzeitig 

ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht (Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG).

3.2. Die Schuldnerin macht geltend, sie habe die der Konkurseröffnung vom 

13. Juni 2025 zugrunde liegende Forderung samt Zinsen und Kosten bereits am 

12. Mai 2025, also rund einen Monat vor der Konkurseröffnung, beim Betrei-

bungsamt Zürich 1 bezahlt (act. 2 Rz. 9). Leider sei es ihr nicht möglich gewesen, 

die Tilgung der Schuld rechtzeitig der Vorinstanz mitzuteilen, wodurch es trotz Til-

gung der Schuld zur Konkurseröffnung gekommen sei. Sie habe die Post an den 

Buchhalter umgeleitet und dieser habe sie nicht über den Eingang der Anzeige 

zur Konkursverhandlung informiert. Hätte ihr Gesellschafter und Geschäftsführer 

(C._____) vom Konkursbegehren gewusst, wäre er aber wohl davon ausgegan-

gen, dass die Tilgung beim Betreibungsamt Zürich 1 automatisch der Vorinstanz 

gemeldet werde respektive die Gläubigerin das Konkursbegehren aufgrund des 

Erhalts des Geldes rechtzeitig zurückziehen würde (act. 2 Rz. 10).

- 4 -

3.3. Aus der eingereichten Abrechnung des Betreibungsamtes Zürich 1 ergibt 

sich, dass beim Betreibungsamt Zürich 1 am 13. Mai 2025 eine Zahlung der 

Schuldnerin über Fr. 12'054.70 einging. Wie das Betreibungsamt Zürich 1 in der 

entsprechenden Abrechnung bescheinigt, ist mit dieser Zahlung die Konkursfor-

derung einschliesslich Zinsen und Kosten gedeckt (act. 5/3). Mit der Zahlung an 

das Betreibungsamt erlischt die Schuld (vgl. Art. 12 SchKG). Die Tilgung der Kon-

kursforderung erfolgte somit vor der Konkurseröffnung vom 13. Juni 2025.

3.4. Weil die Gläubigerin die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzli-

chen Konkursgerichtes vorgeschossen hat (vgl. act. 7 S. 2) und gemäss Art. 169 

SchKG für diese Kosten haftet, hat die Schuldnerin zur Tilgung der Schuld gegen-

über der Gläubigerin weiter auch die Kosten des Konkursamtes und des erstin-

stanzlichen Konkursgerichtes sicherzustellen (Art. 172 Ziff. 3 und Art. 174 Abs. 2 

Ziff. 1 SchKG ; KUKO SchKG-DIGGELMANN/ENGLER, 3. Aufl. 2025, Art. 172 N 3, 

Art. 174 N 10). Die Schuldnerin leistete am 17. Juni 2025 beim Konkursamt einen 

Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 900.–. Das Konkursamt bestätigt, dass dieser 

Kostenvorschuss ausreicht, um die Kosten des Konkursverfahrens inklusive der 

Kosten der Vorinstanz zu decken (act. 5/5). Zudem hinterlegte die Schuldnerin zur 

Sicherstellung der erstinstanzlichen Gerichtskosten Fr. 400.– beim Obergericht 

(act. 5/7). Folglich sind die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes und 

des Konkursamtes sichergestellt. 

3.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Schuldnerin die Konkursforde-

rung samt Kosten und Zinsen vor der Konkurseröffnung getilgt hat. Innert der Be-

schwerdefrist hat sie sodann auch die erstinstanzlichen Gerichtskosten sowie die 

Kosten des Konkursamtes sichergestellt. Auf die Prüfung der Zahlungsfähigkeit ist 

unter diesen Umständen praxisgemäss zu verzichten (ZR 110/2011 Nr. 79; statt 

Vieler: OGer ZH PS250037 vom 7. Februar 2025 E. 3.3). Die Voraussetzungen 

für die Aufhebung des Konkurses sind erfüllt. Die Beschwerde ist gutzuheissen, 

das angefochtene Urteil der Vorinstanz vom 13. Juni 2025 aufzuheben und das 

Konkursbegehren der Gläubigerin abzuweisen.

- 5 -

4.

4.1. Gestützt auf das Verursacherprinzip (Art. 108 ZPO) sind die Kosten beider 

Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen. Sie hat sowohl das erstinstanzliche als 

auch das zweitinstanzliche Verfahren veranlasst: das erstinstanzliche Verfahren, 

weil sie ihre Schuld erst tilgte, nachdem die Gläubigerin das Konkursbegehren ge-

stellt hatte, und das Beschwerdeverfahren, weil sie es unterliess, der Vorinstanz 

ihre Zahlung nachzuweisen und die Gerichtskosten zu begleichen. Allfällige Infor-

mationsversäumnisse ihrer Buchhaltung hat die Schuldnerin zu verantworten (vgl. 

act. 2 Rz. 10). Die Kosten für das Beschwerdeverfahren sind auf Fr. 750.– festzu-

setzen (vgl. Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 52 lit. b GebV SchKG).

4.2. Unter diesen Umständen hat die Schuldnerin keinen Anspruch auf eine Par-

teientschädigung. Der Gläubigerin ist ebenfalls keine Parteientschädigung zuzu-

sprechen, weil ihr im Beschwerdeverfahren keine entschädigungspflichtigen Auf-

wendungen entstanden sind. Die Obergerichtskasse ist anzuweisen, die für die 

erstinstanzlichen Gerichtskosten hinterlegten Fr. 400.– dem Konkursamt zu über-

weisen. Das Konkursamt ist anzuweisen, von den Vorschüssen im Totalbetrag 

von Fr. 2'700.– (Fr. 900.– Zahlung der Schuldnerin, Fr. 400.– überwiesene Hinter-

legung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin der Vorin-

stanz geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin 

den nach Abzug seiner Kosten verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

Es wird beschlossen:

1.

Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.

2. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Urteil.

Es wird erkannt:

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-

kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Juni 2025 aufgehoben. 

Das Konkursbegehren wird abgewiesen. 

- 6 -

2.

Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 400.– wird bestätigt und der 

Schuldnerin auferlegt. Die Obergerichtskasse wird ersucht, die bei ihr hinter-

legten Fr. 400.– für die erstinstanzlichen Gerichtskosten dem Konkursamt 

Zürich (Altstadt) zu überweisen.

3.

Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

4.

5.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Das Konkursamt Zürich (Altstadt) wird angewiesen, von den Vorschüssen im 

Totalbetrag von Fr. 2'700.– (Fr. 900.– Zahlung der Schuldnerin, Fr. 400.– 

überwiesene Hinterlegung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.– Rest des von 

der Gläubigerin der Vorinstanz geleisteten Vorschusses) der Gläubigerin 

Fr. 1'800.– und der Schuldnerin den nach Abzug seiner Kosten verbleiben-

den Restbetrag auszuzahlen

6.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-

rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt 

Zürich (Altstadt), ferner im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des 

Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangs-

schein.

7.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 

innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 7 -

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw S. Widmer

versandt am:
19. Juni 2025