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**Case Identifier:** c5091d6c-98bf-53e8-9298-bea17c559793
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.06.2020 IV 2018/409
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-409_2020-06-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/409

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2020

Entscheiddatum: 17.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2020
Art. 28 Abs. 1 IVG. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung von 
medizinischen Berichten. Beweiswertkaskade des Bundesgerichtes: 
Berichte von behandelnden Ärzten, Berichte von versicherungsinternen 
Ärzten, versicherungsexterne Administrativgutachten und Gerichtsgutachten 
(„Vierklassensystem“) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 17. Juni 2020, IV 2018/409).

Entscheid vom 17. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2018/409

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Grand & Nisple Rechtsanwälte, 

Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Oktober 2008 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Sie gab an, sie habe keine berufliche Ausbildung 

absolviert. Zuletzt habe sie als Küchenhilfe gearbeitet. Der Allgemeinmediziner Dr. med. 

B.___ berichtete am 3. November 2008 (IV-act. 14), die Versicherte sei im Mai 2008 

gestürzt. Dabei sei es zu einer Ruptur und zu einer Retraktion an der rechten Schulter 

gekommen. Die Supraspinatussehne sei im Juni refixiert worden. Die Versicherte leide 

an persistierenden Schulterschmerzen und an einer eingeschränkten Beweglichkeit. 

Differentialdiagnostisch sei an eine Algodystrophie oder an eine Fibromyalgie zu 

denken. Zurzeit sei die Versicherte nicht arbeitsfähig. Sie befinde sich immer noch in 

Abklärung und Behandlung. Im Auftrag der zuständigen obligatorischen 

Unfallversicherung erstattete der leitende Arzt der Klinik für Allgemein- und 

Unfallchirurgie des Kantonsspitals C.___, Dr. med. D.___, am 5. Dezember 2008 ein 

fachärztliches Gutachten (Fremdakten). Er hielt fest, die Versicherte könne im Moment 

mit ihrem rechten Arm nur noch leichte manuelle Tätigkeiten in einer normalen 

Arbeitshöhe ausführen. Für leidensadaptierte Tätigkeiten sei von einer Arbeitsfähigkeit 

von 80 Prozent auszugehen. Mit einer Verfügung vom 18. September 2009 wies die IV-

Stelle das Rentenbegehren der Versicherten mangels eines rentenbegründenden 

Invaliditätsgrades ab (IV-act. 64). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in formelle 

Rechtskraft.

A.a. 

Im August 2010 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 66). Die IV-Stelle forderte sie auf, eine wesentliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes seit dem 18. September 2009 glaubhaft zu machen (IV-act. 71). 

A.b. 

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Nachdem sie diverse medizinische Berichte, die die Versicherte in der Folge 

eingereicht hatte, gewürdigt hatte, notierte Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) am 22. November 2010, dass es der Versicherten nicht 

gelungen sei, eine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft zu machen (IV-act. 

74). Die IV-Stelle trat deshalb mit einer Verfügung vom 6. April 2011 nicht auf die 

Neuanmeldung ein (IV-act. 85). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess 

eine gegen diese Verfügung erhobene Beschwerde mit einem Entscheid vom 6. 

Dezember 2012 (IV 2011/178; vgl. IV-act. 109) mit der Begründung gut, die aktuellsten 

medizinischen Berichte liessen eine wesentliche Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes als glaubhaft erscheinen, weshalb die IV-Stelle auf die 

Neuanmeldung hätte eintreten müssen. Die Verfügung vom 6. April 2011 sei folglich 

aufzuheben und durch den verfahrensleitenden Entscheid zu ersetzen, dass auf die 

Neuanmeldung eingetreten werden müsse.

Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) 

Ostschweiz am 3. Februar 2014 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 130). Die 

Sachverständigen hielten fest, die Versicherte leide an einem chronischen 

Schulterschmerz rechts, an einer Impingementsymptomatik bei einer 

Supraspinatussehnenruptur und einer AC-Gelenksreizung rechts, an einer 

Hyperthyreose, an einer Hypoglykämie sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer myogenen Cervicalgie rechts, an einer Lumbosacralgie, an 

einer Spondylarthrose L3–S1, an einer Gangstörung unklarer Genese und an einer 

Osteopenie. Aus psychiatrischer Sicht seien keine Auffälligkeiten ersichtlich gewesen. 

Aus orthopädischer Sicht liege ein instabiler Zustand vor, weil eine erneute Operation 

geplant sei. Aus internistischer Sicht sei die Versicherte aktuell vollständig 

arbeitsunfähig, da gerade erst ein Morbus Basedow mit einer Hyperthyreose entdeckt 

worden sei, der noch nicht therapiert worden sei. Es empfehle sich eine erneute 

Begutachtung nach einer Stabilisierung der Akutsituation in etwa einem Jahr. Die IV-

Stelle beauftragte die MEDAS Ostschweiz (nun: medexperts AG) im Januar 2015 mit 

einer Verlaufsbegutachtung (IV-act. 170). Das Verlaufsgutachten wurde am 29. April 

2015 erstellt (IV-act. 175). Die Sachverständigen führten aus, die Versicherte leide an 

einer schmerzhaften Schultersteife rechts bei einem Verdacht auf eine Capsulitis, an 

einem Status nach mehrfachen subacromialen Infiltrationen und AC-

A.c. 

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Gelenksinfiltrationen, an einem chronifizierten Schulterschmerz Grad II, an einer 

chronischen Cervicobrachialgie rechts, an einer Osteochondrose und an 

Facettenarthrosen C4–7, an Störungen durch Sedativa oder Hypnotika sowie – ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an einem Morbus Basedow mit aktuell normalen 

Schilddrüsenwerten, an einer persistierenden Schmerzsymptomatik der rechten 

Schulter, an einer Hypercholesterinämie, an rezidivierenden myofascialen und 

lumbospondylogenen Schmerzen L3–S1, an Ansatztendopathien am Pes anserinus 

beidseits, an einem Senk-Spreizfuss beidseits und an einem therapiebedürftigen 

Vitamin D-Mangel. Zudem bestehe der Verdacht auf eine Anpassungsstörung mit einer 

längeren depressiven Reaktion. Aus allgemein-internistischer, neurologischer und 

psychiatrischer Sicht seien der Versicherten leidensadaptierte Tätigkeiten 

uneingeschränkt zumutbar. Aus orthopädischer Sicht bestehe selbst für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent. Diese resultiere 

aus der starken Funktionseinschränkung der rechten Schulter, den therapierefraktären 

chronifizierten Schulterschmerzen bei einer frozen shoulder-Symptomatik und der 

Cervicobrachialgie rechts bei einer im MRI verifizierten Discushernie C5/6. Auf Anraten 

der RAD-Ärztin Dr. E.___ forderte die IV-Stelle die medexperts AG auf, Stellung zur 

funktionellen Einschränkung der rechten Schulter unter reiner Berücksichtigung der 

strukturell bedingten Anteile und ohne Einbezug der Symptomausweitung zu nehmen 

(vgl. IV-act. 176). Die orthopädische Sachverständige der medexperts AG antwortete 

am 9. Juni 2015 (IV-act. 179), aus orthopädischer Sicht liege keine 

Symptomausweitung vor. Die vorliegenden Beschwerden seien somatisch erklärbar. Es 

liege eine sogenannte frozen shoulder vor. Die RAD-Ärztin Dr. E.___ notierte am 30. Juli 

2015 (IV-act. 180), die Ausführungen im orthopädischen Teilgutachten der medexperts 

AG und in der Stellungnahme vom 9. Juni 2015 seien nicht überzeugend. Es erstaune, 

dass bei einem angeblich langjährigen Einsatz nur als Hilfshand keine Muskelatrophie 

feststellbar gewesen sei. Vom normalen Ablauf einer frozen shoulder-Problematik her 

hätte schon längst wieder eine Verbesserung der Beweglichkeit eintreten müssen. Die 

ausgeprägten Schmerzangaben der Versicherten stünden auch in einem Widerspruch 

zu deren Weigerung, sich adäquat behandeln zu lassen. Da die Schmerzsymptomatik 

im Gutachten der medexperts AG jener in einem vor Jahren erstellten Bericht des 

Schmerzzentrums des Kantonsspitals St. Gallen entspreche und da in jenem Bericht 

eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent attestiert worden sei, sei für ideal 

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B.  

leidensadaptierte Tätigkeiten von einer Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent auszugehen. 

Mit einer Verfügung vom 18. November 2015 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren 

mangels eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ab (IV-act. 193).

Die Versicherte (nachfolgend: die Beschwerdeführerin) liess am 5. Januar 2016 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. November 2015 erheben, die vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit einem Entscheid vom 31. Mai 2018 (IV 

2016/2) teilweise gutgeheissen wurde. Es hielt fest, dass sowohl das orthopädische 

wie auch das psychiatrische Teilgutachten der medexperts AG nicht überzeugten und 

dass sich auch anhand der übrigen Akten die Frage nach dem Arbeitsfähigkeitsgrad 

nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

beantworten lasse, weshalb die Sache zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden 

neuen Verfügung an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen sei.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin erhob eine Beschwerde gegen den Entscheid IV 2016/2 

vom 31. Mai 2018. Diese wurde vom Bundesgericht gutgeheissen. Das Bundesgericht 

verpflichtete das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen, ein Gerichtsgutachten 

einzuholen (Urteil des Bundesgerichtes 8C_468/2018 vom 6. Dezember 2018).

B.b. 

Nachdem das Versicherungsgericht den Parteien die Möglichkeit zur 

Stellungnahme eingeräumt hatte (vgl. act. G 2 und 3), erteilte es am 19. Februar 2019 

der asim den Auftrag, ein polydisziplinäres Gerichtsgutachten zu erstellen (act. G 4). 

Die asim erstattete dieses Gerichtsgutachten am 17. Oktober 2019 (act. G 18). Die 

fallführende allgemein-internistische Sachverständige hatte festgehalten (act. G 18.1.2), 

in der Laboruntersuchung habe sich bis auf einen unzureichenden Vitamin D-Spiegel 

keine Auffälligkeit gezeigt. Bei der klinischen Untersuchung sei eine starke 

Krankheitsüberzeugung aufgefallen, die von der Überzeugung begleitet gewesen sei, 

dass die Beschwerdeführerin ein Anrecht auf eine Rente habe, da sie ja dafür 

einbezahlt habe. Der psychiatrische Sachverständige hatte ausgeführt (act. G 18.1.3), 

die Beschwerdeführerin leide an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren. Im Vordergrund stünden eine Selbstüberzeugung über die 

aufgehobene Funktionalität und eine ausgeprägte Symptomausweitung mit einer 

B.c. 

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entsprechenden Selbstlimitierung. Die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin sei 

deshalb deutlich höher einzuschätzen, als es vordergründig erscheinen möge. Das 

habe sich auch im Mini-ICF gezeigt: Die Beschwerdeführerin habe nur wenig 

Einschränkungen bezüglich ihrer funktionellen Fähigkeiten aufgewiesen, die sich auf 

die Arbeitsfähigkeit auswirken würden. Der Arbeitsunfähigkeitsgrad sei aus 

psychiatrischer Sicht auf 20–30 Prozent zu schätzen. Der neurologische 

Sachverständige hatte festgehalten (act. G 18.1.4), die Versicherte leide an einem 

chronischen panvertebralen Syndrom ohne klinische Anhaltspunkte für ein sensibles 

oder motorisches radiculäres Reiz- oder Ausfallsyndrom. Die Arbeitsfähigkeit sei 

mangels fassbarer neurologischer Befunde aus orthopädischer Sicht zu beurteilen. Die 

orthopädische Sachverständige hatte ausgeführt (act. G 18.1.5), die Versicherte leide 

an einem chronischen Schmerzsyndrom der rechten Schulter und an einem 

chronischen panvertebralen Schmerzsyndrom. Anhand der morphologischen, 

objektivierbaren Befunde liessen sich vornehmlich belastungs-, positions- und 

bewegungsabhängige Schmerzen im Bereich der Wirbelsäule ohne eine wesentliche 

Ausstrahlung ableiten. Bezüglich der Schulter seien eine Funktionseinschränkung, 

insbesondere ab Horizontalstellung, bewegungsabhängige lokale Schmerzen, 

Nachtschmerzen sowie eine Impingementsymptomatik bei einer AC-Gelenksarthrose 

nachvollziehbar. Nicht nachvollziehbar seien dagegen die präsentierte extreme 

Schmerzsymptomatik und Funktionseinschränkung. In der Untersuchung sei eine sehr 

theatralische Darstellung der Einschränkungen aufgefallen: Die Beschwerdeführerin 

habe den rechten Arm fast schon puppenhaft bewegungslos am Körper gehalten, aber 

beim Heraussuchen der Medikamente aus der Handtasche habe der rechte Arm die 

Tasche ohne sichtbare Einschränkungen auf den Oberschenkeln der sitzenden 

Beschwerdeführerin festgehalten. Die klinische Untersuchbarkeit sei stark 

eingeschränkt gewesen, da die Beschwerdeführerin auf geringste Berührungen wie 

elektrisiert zusammengezuckt sei, den Arm und den Rücken bei 

Untersuchungsmanövern weggezogen habe und den Abbruch der Untersuchung 

verlangt habe. Die geltend gemachten Beschwerden liessen sich sowohl bezüglich der 

Lokalisation als auch hinsichtlich der Stärke aus orthopädischer Sicht nicht 

nachvollziehen. Aus medizinisch-theoretischer Sicht seien der Beschwerdeführerin 

leichte, wechselbelastende, rückenschonende Tätigkeiten ohne einen repetitiven 

Einsatz des rechten Arms zumutbar. Sicherlich nicht möglich seien Tätigkeiten, die 

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Überkopfpositionen des rechten Arms verlangen würden, repetitive Bewegungen der 

rechten Schulter, das Heben oder Tragen von Lasten über fünf Kilogramm sowie der 

kraftvolle Einsatz des rechten Arms. Die angegebene faktische Funktionslosigkeit des 

gesamten Arms sei dagegen nicht nachvollziehbar. In Anbetracht der degenerativen 

Veränderungen an der Wirbelsäule sei auf eine rückenergonomische Tätigkeit zu 

achten. Unter diesen Einschränkungen sei ein Pensum von 80 Prozent bei einer 

Leistung von 50 Prozent zumutbar. Die zeitliche Einschränkung ergebe sich aus einem 

etwas vermehrten Pausenbedarf infolge der Schmerzen. Die qualitative Einschränkung 

begründe sich mit der Tatsache, dass die Einschränkung den dominanten Arm betreffe, 

weshalb mit einer gewissen Ineffizienz durch den vermehrten Gebrauch des linken 

Arms zu rechnen sei. In ihrer Konsensbeurteilung hielten die Sachverständigen fest 

(act. G 18), für die Arbeitsfähigkeitsschätzung sei die orthopädische Beurteilung 

führend; die aus psychiatrischer Sicht attestierte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

gehe in der orthopädisch attestierten Arbeitsfähigkeit auf.

Mit einem Schreiben vom 8. November 2019 forderte das Versicherungsgericht 

die Sachverständigen der asim auf (act. G 22), das Gutachten vom 17. Oktober 2019 

mit einer überzeugenden Begründung für das Attest einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 

40 Prozent selbst für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit zu ergänzen. Im Gutachten 

selbst finde sich nämlich als einziger Ansatz einer Begründung für dieses Attest einer 

doch sehr erheblichen Leistungseinbusse nur die Angabe der orthopädischen 

Sachverständigen, dass eine „gewisse Ineffizienz durch den vermehrten Gebrauch des 

linken Arms angenommen werden“ könne. Eine „gewisse Ineffizienz“ könne aber 

offensichtlich keine Leistungseinbusse von immerhin 50 Prozent erklären. 

Diesbezüglich sei auch darauf hinzuweisen, dass sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

auf eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit beziehen müsse, also auf eine Tätigkeit, bei 

der der rechte Arm gar nicht oder höchstens zudienend eingesetzt werden müsse. Die 

Sachverständigen der asim antworteten am 20. Februar 2020 (act. G 24), die attestierte 

Arbeitsfähigkeit setze sich zusammen aus der Einschränkung bezüglich der 

psychiatrisch attestierten Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit 

somatischen und psychischen Faktoren, woraus sich gemäss dem psychiatrischen 

Teilgutachten eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit von 20–30 Prozent ergebe, und 

aus der Einschränkung aus orthopädischer Sicht, die eine darüber hinausgehende 

B.d. 

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Erwägungen

1.

Der Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens wird durch den Gegenstand des mit 

der angefochtenen Verfügung vom 18. November 2015 abgeschlossenen 

Verwaltungsverfahren definiert. Dieses hat die Prüfung einer Neuanmeldung zum 

Rentenbezug zum Inhalt gehabt, was bedeutet, dass umfassend hat geprüft werden 

müssen, ob die Beschwerdeführerin einen Anspruch auf eine Rente der 

zusätzliche Einschränkung von mindestens 20 Prozent rechtfertige. Gesamthaft ergebe 

sich somit eine Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für eine adaptierte Tätigkeit.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 12. März 2020 (recte wohl: 8. oder 9. 

April), dass nicht auf das Gutachten der asim abgestellt werde (act. G 30). Zur 

Begründung verwies sie auf eine Stellungnahme des RAD vom 8. April 2020 (act. G 

30.1). Darin hatte die RAD-Psychiaterin Dr. med. F.___ festgehalten, der psychiatrische 

Sachverständige der asim habe es versäumt, die psychischen Faktoren 

herauszuarbeiten und die Hinweise auf eine Simulation zu diskutieren, obwohl diese 

zwei Punkte wesentlich seien. Im Fliesstext des Gutachtens seien zwar psychische 

Faktoren auffindbar, aber nur in der Form der subjektiven Überzeugung der 

Beschwerdeführerin, dass sie genug gearbeitet habe, und in der Form einer scheinbar 

bewusstseinsnahen Beschwerdendarstellung und Selbstlimitierung. Ohne einen 

auffindbaren, die von den Sachverständigen beschriebenen Diskrepanzen erklärenden 

psychischen Gesundheitsschaden könne nicht davon ausgegangen werden, dass 

keine Simulation vorliege. Dem Sachverständigen sei es gesamthaft nicht gelungen, 

einen psychischen Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

nachvollziehbar zu machen. Die RAD-Ärztin Dr. E.___ hatte ausgeführt, die 

orthopädische Sachverständige der asim habe ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht 

nachvollziehbar begründet. Es fehle eine Herleitung gestützt auf die objektiven Befunde 

und die erhobenen Funktionsausfälle. Das Gutachten erwecke den Eindruck, dass sich 

die Sachverständige auf das gezeigte Verhalten und die demonstrierten 

Funktionsausfälle abgestützt habe. Zwar habe sie die Inkonsistenzen benannt, aber sie 

habe diese in der Gesamtbeurteilung nicht gewürdigt.

B.e. 

Die Beschwerdeführerin verzichtete auf eine Stellungnahme (act. G 31 und 33).B.f. 

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Invalidenversicherung gehabt hat. Auch im anschliessenden Beschwerdeverfahren IV 

2016/2 ist dementsprechend zu prüfen gewesen, ob die Beschwerdeführerin im 

massgebenden Zeitraum nach der Neuanmeldung im August 2010 einen Anspruch auf 

eine Rente der Invalidenversicherung gehabt hat. Daran hat das Urteil des 

Bundesgerichtes 8C_468/2018 vom 6. Dezember 2018 nichts geändert, denn dessen 

Dispositiv hat sich darauf beschränkt, das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

zur Einholung eines Gerichtsgutachtens zu verpflichten. Nachdem das 

Versicherungsgericht ein solches Gerichtsgutachten eingeholt hat, ist nun erneut zu 

prüfen, ob die Beschwerdeführerin im massgebenden Zeitraum nach der 

Neuanmeldung im August 2010 einen Anspruch auf eine Rente der 

Invalidenversicherung gehabt hat.

2.  

Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit 

nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem 

Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2.1. 

Die Beschwerdeführerin hat keine Berufsausbildung absolviert und sie ist vor dem 

Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als Hilfsarbeiterin tätig gewesen. Da die Akten 

keine Hinweise auf eine deutlich über- oder unterdurchschnittliche Leistungsfähigkeit 

der Beschwerdeführerin als Gesunde enthalten, ist davon auszugehen, dass die 

Beschwerdeführerin auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt einen 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterinnenlohn hätte erzielen können. Der Umstand, dass sie 

effektiv etwas weniger verdient hat, ist auf arbeitsmarktliche Zwänge des 

invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten tatsächlichen Arbeitsmarktes 

zurückzuführen. Mit anderen Worten hätte die Beschwerdeführerin gewiss in eine 

besser respektive durchschnittlich bezahlte Tätigkeit gewechselt, wenn sie die 

Möglichkeit dazu gehabt hätte. Die Validenkarriere der Beschwerdeführerin besteht 

folglich in der Verrichtung einer durchschnittlich entlöhnten Hilfsarbeit, was bedeutet, 

2.2. 

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dass das Valideneinkommen dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne 

in der Schweiz entspricht.

Aus medizinischer Sicht ist es der Beschwerdeführerin grundsätzlich zumutbar, 

eine leidensadaptierte Hilfsarbeit auszuführen. Die von den Sachverständigen der asim 

formulierten Voraussetzungen, denen eine Tätigkeit genügen muss, damit sie als 

leidensadaptiert qualifiziert werden kann, sind nicht so streng, dass realistischerweise 

von einer Unverwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit ausgegangen werden 

müsste. Der Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens 

entspricht folglich dem statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterinnenlöhne in der 

Schweiz. Weil er mit dem Betrag des Valideneinkommens identisch ist, kann er bei der 

Berechnung des Invaliditätsgrades mathematisch keine Rolle spielen. Der 

Invaliditätsgrad kann also anhand eines sogenannten Prozentvergleichs berechnet 

werden, was bedeutet, dass er dem Arbeitsunfähigkeitsgrad – allenfalls korrigiert um 

einen zusätzlichen Abzug aus betriebswirtschaftlich-ökonomischen Gründen – 

entspricht.

2.3. 

Im Sozialversicherungsrecht gilt der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Das 

bedeutet, dass der Beweiswert eines Beweismittels nicht anhand der Herkunft oder der 

Art des Beweismittels, sondern allein anhand des Inhaltes oder der „inneren“ 

Überzeugungskraft des Beweismittels zu bestimmen ist. Ueli Kieser schreibt in seinem 

ATSG-Kommentar (4. Aufl. 2020, Art. 43 N 61), dass dieser Grundsatz „durch die 

Rechtsprechung mit Selbstverständlichkeit berücksichtigt“ werde. Nach der 

bundesgerichtlichen Auffassung soll es allerdings mit dem Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung vereinbar sein, eine Abstufung des Beweiswertes von medizinischen 

Berichten anhand der Herkunft solcher Berichte vorzunehmen (statt vieler: BGE 125 V 

351). Das Bundesgericht hat gewissermassen eine „Vierklassengesellschaft“ 

eingeführt, denn nach seiner Auffassung verfügen Berichte von behandelnden Ärzten 

(„vierte Klasse“) generell nur über einen sehr eingeschränkten Beweiswert, weil bei 

deren Würdigung der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden muss, dass 

behandelnde Ärzte wegen ihrer auftragsrechtlichen Stellung in Zweifelsfällen eher 

zugunsten ihrer Patienten berichten (BGE 125 V 351 E. 3b/cc S. 353 mit Hinweisen); 

auf Berichte von versicherungsinternen medizinischen Sachverständigen („dritte 

Klasse“) kann dagegen generell abgestellt werden, sofern nicht Zweifel an deren 

Überzeugungskraft bestehen, wobei allerdings bereits geringe Zweifel genügen (BGE 

135 V 465 E. 4.6 S. 471 mit Hinweisen); von einem Administrativgutachten eines 

versicherungsexternen medizinischen Sachverständigen („zweite Klasse“) darf nach 

der bundesgerichtlichen Auffassung nur abgewichen werden, wenn konkrete Indizien 

2.4. 

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gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb S. 353 mit 

Hinweisen); von einem Gerichtsgutachten („erste Klasse“) darf schliesslich nicht ohne 

zwingende Gründe abgewichen werden (Kieser, a.a.O., Art. 43 N 64, mit Hinweisen).

Beim Gutachten der asim vom 17. Oktober 2019 handelt es sich um ein 

Gerichtsgutachten und damit um ein Beweismittel, dem nach der bundesgerichtlichen 

Auffassung per se ein sehr hoher Beweiswert zukommt („erste Klasse“) respektive von 

dem nicht ohne einen zwingenden Grund abgewichen werden darf. Die Kritik der RAD-

Ärzte Dres. F.___ und E.___ am Gutachten der asim stellt keinen solchen zwingenden 

Grund dar, auch wenn die Einwände der beiden RAD-Ärzte nicht gänzlich von der 

Hand zu weisen sind, denn bei dieser Kritik handelt es sich um Einwände von 

versicherungsinternen Medizinern, die nach der bundesgerichtlichen Auffassung keinen 

besonders hohen Beweiswert haben („dritte Klasse“). Auf solche Beweismittel „dritter 

Klasse“ darf gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bereits dann nicht 

abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit bestehen. 

Solche Zweifel liegen hier vor, weil die RAD-Ärzte ihre Einwände zu einem Zeitpunkt 

erhoben haben, in dem die Beschwerdegegnerin bereits Partei des gerichtlichen 

Beschwerdeverfahrens gewesen ist. Bei den Einwänden der RAD-Ärzte handelt es sich 

folglich um Parteiäusserungen, deren Beweiswert in sinngemässer Anwendung des 

„Vierklassensystem“-Prinzips des Bundesgerichtes wohl noch unter demjenigen der 

Berichte behandelnder Ärzte liegen dürfte. Auch die (zunächst) wenig überzeugende 

Begründung für die Arbeitsfähigkeitsschätzung stellt keinen Grund dar, der dazu 

zwingen würde, vom Gerichtsgutachten abzuweichen, denn auf eine entsprechende 

Rückfrage des Versicherungsgerichtes hin haben die Sachverständigen der asim eine 

Begründung für ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung nachgereicht. Die orthopädische 

Sachverständige hat in dieser Ergänzung darauf hingewiesen, dass sie nicht, wie man 

nach einer ersten Durchsicht ihres Teilgutachtens meinen könnte, eine rein 

orthopädisch begründete Arbeitsunfähigkeit von 60 Prozent (Arbeitsfähigkeit: 50 

Prozent von 80 Prozent = 40 Prozent) attestiert habe, was angesichts der von ihr 

beschriebenen, eher diskreten objektiven klinischen Befunde, der Diskrepanzen und 

des Hinweises darauf, dass für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten nur eine „gewisse 

Ineffizienz“ zu attestieren sei, weil die Beschwerdeführerin vermehrt den adominanten 

linken statt des dominanten rechten Arms einsetzen müsse, nur schwer 

nachvollziehbar gewesen wäre. Vielmehr rechtfertigten die objektiven klinischen 

Befunde aus orthopädischer Sicht nur eine Arbeitsunfähigkeit von 20 Prozent. 

Allerdings müsse die vom psychiatrischen Sachverständigen attestierte Einschränkung 

der Arbeitsfähigkeit von 20–30 Prozent dazugerechnet werden, sodass sich insgesamt 

ein Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent. Diese Ausführungen überzeugen, denn sie 

2.5. 

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zeigen, dass die orthopädische Sachverständige eine klare Abgrenzung zwischen den 

objektiv-klinisch fassbaren und den aus orthopädischer Sicht nicht objektiv 

nachweisbaren Befunden vorgenommen hat. Sie hat sich also von der 

Beschwerdeverdeutlichung nicht irreführen lassen. Gemäss dem psychiatrischen 

Teilgutachten ist diese Beschwerdeverdeutlichung ein Symptom der psychischen 

Erkrankung, das heisst der chronischen Schmerzstörung gewesen. Der psychiatrische 

Sachverständige hat deshalb bezüglich der aus somatischer Sicht nicht objektiv 

nachweisbaren Befunde eine Abgrenzung zwischen jenen Einschränkungen, die aus 

psychiatrischer Sicht eine Arbeitsunfähigkeit begründet haben, und jenen geltend 

gemachten Einschränkungen, die (auch) aus psychiatrischer Sicht kein 

Arbeitsunfähigkeitsattest gerechtfertigt haben, vornehmen müssen. Dem 

psychiatrischen Teilgutachten lässt sich entnehmen, dass der psychiatrische 

Sachverständige diese Abgrenzung effektiv vorgenommen und dass er überzeugend 

begründet hat, weshalb der aus der psychischen Erkrankung resultierende Teil der 

Beschwerden eine Arbeitsunfähigkeit von 20–30 Prozent entstehen lässt. Diese 

Teilarbeitsfähigkeit, die sich ja nur auf jene Symptome bezogen hat, für die aus 

somatischer (insb. orthopädischer) Sicht keine nachweisbaren objektiven klinischen 

Befunde vorgelegen haben, hat selbstverständlich zu jener Teilarbeitsfähigkeit addiert 

werden müssen, die aus den orthopädisch nachweisbaren objektiven klinischen 

Befunden resultiert hat. Zusammenfassend haben die Sachverständigen der asim also 

überzeugend dargelegt, dass die Beschwerdeführerin zu 50 Prozent arbeitsunfähig 

gewesen ist. Weil das Versicherungsgericht explizit nach dem Verlauf der 

Arbeitsfähigkeit rückwirkend ab Januar 2010 gefragt hatte und weil die 

Sachverständigen der asim in ihrem Gutachten festgehalten haben, dass retrospektiv 

von einem durchgehend unveränderten Arbeitsunfähigkeitsgrad (abgesehen von den 

Rehabilitationsphasen nach den operativen Eingriffen in den Jahren 2008 und 2009) 

auszugehen sei, gilt der Arbeitsunfähigkeitsgrad von 50 Prozent für den gesamten hier 

massgebenden Zeitraum. Die Sachverständigen haben sich mit dem Katalog der 

sogenannten „Standardindikatoren“ auseinandergesetzt, weshalb das Gutachten auch 

in dieser Hinsicht den Anforderungen der Rechtsprechung genügt. Andere zwingende

Gründe, die gegen ein Abstellen auf das Gerichtsgutachten der asim sprechen würden, 

springen nicht ins Auge, weshalb der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zum 

Beweiswert von medizinischen Berichten folgend auf das Gerichtsgutachten der asim 

abzustellen ist. Das bedeutet, dass für den gesamten hier massgebenden Zeitraum von 

einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 50 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten auszugehen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Bleibt zu prüfen, ob ein zusätzlicher Abzug aus betriebswirtschaftlich-

ökonomischen Gründen zu berücksichtigen ist. Massgebend dafür ist die Antwort auf 

die Frage, ob ein strikt betriebswirtschaftlich-ökonomisch denkender potentieller 

Arbeitgeber der Beschwerdeführerin einen (dem zumutbaren Pensum von 50 Prozent 

entsprechenden) durchschnittlichen Lohn bezahlen könnte. Das wäre der Fall, wenn die 

Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit so verwerten könnte, dass der Wert ihrer 

Arbeitsleistung betriebswirtschaftlich-ökonomisch betrachtet jenem einer gesunden, 

durchschnittlich leistungsfähigen Person entsprechen würde, die ebenfalls in einem 

Pensum von 50 Prozent angestellt wäre. Insbesondere weil die längerfristig 

durchschnittlich 50 Prozent betragende Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin 

krankheitsbedingt kurzfristig starken Schwankungen unterliegen dürfte, weil die 

Beschwerdeführerin deshalb nicht in der Lage sein dürfte, ihre Arbeitsleistung konstant 

zuverlässig und damit im Voraus planbar zu erbringen, weil offensichtlich das Risiko 

von vermehrten unerwarteten krankheitsbedingten Absenzen besteht und weil die 

Beschwerdeführerin weder in zeitlicher Hinsicht (Fähigkeit, Überstunden zu leisten) 

noch in organisatorischer Hinsicht (Möglichkeit, vorübergehend anderweitige Arbeiten 

auszuführen) flexibel eingesetzt werden kann, kann die Arbeitsleistung der 

Beschwerdeführerin aus rein betriebswirtschaftlich-ökonomischer Sicht nicht 

denselben Wert haben wie die Arbeitsleistung einer gesunden, durchschnittlich 

leistungsfähigen, in einem Pensum von 50 Prozent angestellten Hilfsarbeiterin, die 

keinen dieser ökonomischen Nachteile aufweist. Würde ein potentieller Arbeitgeber 

trotzdem einen Lohn ausrichten, der 50 Prozent des statistischen Zentralwertes der 

Hilfsarbeiterinnenlöhne entsprechen würde, müsste dieser Lohn einen Soziallohnanteil 

enthalten. Bei der Invaliditätsbemessung muss ein Soziallohnanteil aber zwingend 

ausgeblendet werden, weshalb praxisgemäss ein zusätzlicher Lohnabzug von 15 

Prozent zu berücksichtigen ist.

2.6. 

Anhand eines Prozentvergleichs ergibt sich damit ein Invaliditätsgrad von 57,5 

Prozent (= 100% – 85% × 50%). Gestützt auf den Art. 28 Abs. 2 IVG hat die 

Beschwerdeführerin folglich einen Anspruch auf eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung. Da es sich bei der hier massgebenden Neuanmeldung im 

August 2010 um eine sogenannt „verspätete“ Anmeldung lange nach dem Ablauf des 

sogenannten „Wartejahrs“ (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) gehandelt hat, ist der 

Rentenanspruch in Anwendung des Art. 29 Abs. 1 IVG per 1. Februar 2011 entstanden. 

Zusammenfassend hat die Beschwerdeführerin also ab dem 1. Februar 2011 einen 

Anspruch auf eine halbe Rente der Invalidenversicherung. Weil der „AHV-rechtliche“ 

Teil des Sachverhaltes bislang noch nicht abgeklärt worden ist, kann die Rente nicht 

2.7. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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3.  

Rechtsprechungsgemäss gilt dieser Verfahrensausgang als ein vollständiges Obsiegen 

der Beschwerdeführerin. Die Gerichtskosten sind folglich der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen. Der Beurteilungsaufwand muss mit Blick auf den Zusatzaufwand im 

Zusammenhang mit der Einholung des Gerichtsgutachtens als weit 

überdurchschnittlich qualifiziert werden, weshalb die Gerichtskosten auf 1’000 Franken 

festzusetzen sind. Nach dem Verursacherprinzip sind die Kosten des 

Gerichtsgutachtens – unabhängig vom Verfahrensausgang – der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen, weil diese Kosten nur deshalb angefallen sind, weil die 

Beschwerdegegnerin den massgebenden Sachverhalt ungenügend abgeklärt und 

damit ihre Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) verletzt hatte. Die Gesamtkosten 

für das Gerichtsgutachten von 20’274.45 Franken (vgl. act. G 23 und 35) sind also von 

der Beschwerdegegnerin zu bezahlen. Die Beschwerdegegnerin hat der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung auszurichten. Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als deutlich überdurchschnittlich zu qualifizieren, denn bereits 

im ersten Beschwerdeverfahren IV 2016/2 ist ein für einen IV-Rentenfall 

durchschnittlicher Vertretungsaufwand erforderlich gewesen und in diesem 

Beschwerdeverfahren ist nochmals ein wesentlicher Vertretungsaufwand im 

Zusammenhang mit dem Gerichtsgutachten und den Einwänden der RAD-Ärzte 

angefallen. Der Aufwand im bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren ist 

demgegenüber nicht zu berücksichtigen. Da die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerhin in diesem Beschwerdeverfahren keine umfangreichen Eingaben 

mehr gemacht hat, ist von einem Vertretungsaufwand auszugehen, der eine 

Parteientschädigung von 5’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) rechtfertigt. Zusätzlich hat die Beschwerdeführerin in Anwendung des 

Art. 98 Abs. 2 VRP einen Anspruch auf eine Entschädigung jener Kosten, die im 

Zusammenhang mit der Begutachtung im Auftrag des Gerichtes angefallen sind (vgl. 

dazu den Entscheid IV 2013/629 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 27. 

Februar 2018, E. 4.2). Die am 8. August 2019 geltend gemachten Kosten von 

insgesamt 262.90 Franken (act. G 16) sind als erforderliche und damit 

entschädigungspflichtige Ausgaben zu qualifizieren, die von der Beschwerdegegnerin 

direkt in diesem Urteil zugesprochen werden; die Sache muss zur Festsetzung der 

Rentenbeträge an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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zu ersetzen sind. Die Parteientschädigung beträgt deshalb insgesamt 5’262.90 

Franken.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 18. 

November 2015 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin mit 

Wirkung ab dem 1. Februar 2011 einen Anspruch auf eine halbe Rente der 

Invalidenversicherung hat; die Sache wird zur Festsetzung der Rentenbeträge an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 1’000 Franken zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten für das Gerichtsgutachten von total 20’274.45 

Franken zu bezahlen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 5’262.90 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.06.2020
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Rente der Invalidenversicherung. Würdigung von medizinischen Berichten. Beweiswertkaskade des Bundesgerichtes: Berichte von behandelnden Ärzten, Berichte von versicherungsinternen Ärzten, versicherungsexterne Administrativgutachten und Gerichtsgutachten („Vierklassensystem“) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juni 2020, IV 2018/409).

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