# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e456e0d5-4ac6-5662-ac60-79e83f586cc9
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-13
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Strafrecht 13.02.2024 470 2023 251 (470 23 251)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_004_470-2023-251_2024-02-13.pdf

## Full Text

Seite 1  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
 
 
Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, vom 
13. Februar 2024 (470 23 251) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Strafprozessrecht 
 
 
Verfahrenseinstellung  
 
 

Besetzung Präsident Dieter Eglin, Richter Daniel Noll (Ref.),  
Richter Stephan Gass; Gerichtsschreiberin Ilona Frikart 
 
 

Parteien A.____,  
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Grether,  
Lange Gasse 15, Postfach 2448, 4002 Basel,  
Beschwerdeführerin 

  
 
gegen 
 
 

 Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,  
Hauptabteilung Allgemeine Delikte,  
Grenzacherstrasse 8, Postfach, 4132 Muttenz,  
Beschwerdegegnerin 
 
B.____,  
vertreten durch Advokatin Annalisa Landi,  
Oberwilerstrasse 3, Postfach 312, 4123 Allschwil,  
Beschuldigte 

  
 

Gegenstand Verfahrenseinstellung 
Verfügung der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom  
1. Dezember 2023 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 2  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

A. Mit Eingabe vom 8. Juni 2022 erstattete A.____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin), ver-
treten durch Rechtsanwalt Christoph Grether, Strafanzeige gegen B.____ (nachfolgend: Beschul-
digte) wegen übler Nachrede. Daraufhin eröffnete die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft, 
Hauptabteilung Allgemeine Delikte (nachfolgend: Staatsanwaltschaft), ein Strafverfahren gegen 
die Beschuldigte und stellte dieses sodann mit Verfügung vom 1. Dezember 2023 in Anwendung 
von Art. 319 Abs. 1 lit. b der Strafprozessordnung (StPO, SR 312.0) ein (vgl. Ziff. 1). Die Verfah-
renskosten wurden dem Staat auferlegt (vgl. Ziff. 2) und der Beschuldigten wurde eine Entschä-
digung zu Lasten der Beschwerdeführerin im Umfang von Fr. 1'911.55 zugesprochen (vgl. Ziff. 
3).  
 
Auf die Begründung dieser Einstellungsverfügung und der nachfolgenden Eingaben der Parteien 
wird, soweit erforderlich, im Rahmen der Erwägungen dieses Beschlusses eingegangen. 
 
B. Gegen vorgenannte Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. De-
zember 2023 beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht (nachfolgend: Kan-
tonsgericht), Beschwerde und stellte dabei die folgenden Rechtsbegehren: Die Einstellungsver-
fügung der Staatsanwaltschaft vom 1. Dezember 2023 sei aufzuheben und die Zeugenbefragung 
von C.____, D.____, E.____ und F.____ sei richterlich anzuordnen (vgl. Ziff. 1). Die Verteidi-
gungskosten der Beschuldigten seien ferner dem Staat oder ihr selbst aufzuerlegen und diesbe-
züglich sei der vorliegenden Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen (vgl. Ziff. 2). 
Eventualiter sei die Sache zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen, 
sodass die beantragten Zeugeneinvernahmen durchgeführt werden könnten (vgl. Ziff. 3); dies 
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (vgl. Ziff. 4).  
 
C. Mit kantonsgerichtlicher Verfügung vom 18. Dezember 2023 wurde das schriftliche Ver-
fahren angeordnet und die Beschwerdeeingabe vom 15. Dezember 2023 der Staatsanwaltschaft 
und der Beschuldigten zur Stellungnahme bis zum 3. Januar 2023 übermittelt. Darüber hinaus 
wurde die Beschwerdeführerin zur Zahlung einer Sicherheitsleistung von Fr. 750.-- verpflichtet. 
 
D. Mit Stellungnahme vom 2. Januar 2024 hielt die Staatsanwaltschaft an ihren mit ange-
fochtener Einstellungsverfügung dargetanen Ausführungen fest und beantragte die Abweisung 
der Beschwerde vom 15. Dezember 2023 unter Kostenauflage an die Beschwerdeführerin. 
 
E. Mit instruktionsrichterlicher Verfügung vom 5. Januar 2024 wurde die Stellungnahme der 
Staatsanwaltschaft vom 2. Januar 2024 zur Kenntnisnahme an die Beschwerdeführerin und die 
Beschuldigte übersandt. Im Weiteren stellte das Kantonsgericht fest, dass die Beschuldigte innert 
angesetzter Frist auf das Einreichen einer fakultativen Stellungnahme verzichtet hat. Darüber 
hinaus wurde festgehalten, dass die mit Verfügung vom 18. Dezember 2023 angeordnete Sicher-
heitsleistung durch die Beschwerdeführerin erbracht worden ist. Sodann wurde der Beschwerde 
hinsichtlich Ziff. 3 der staatsanwaltschaftlichen Einstellungsverfügung vom 1. Dezember 2023 die 
aufschiebende Wirkung gewährt und der Schriftenwechsel für geschlossen erklärt.  

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 3  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

 
F. Mit Eingabe vom 10. Januar 2024 reichte die Beschwerdeführerin ihre Replik ein und 
hielt im Wesentlichen an ihren bisher gestellten Anträgen fest.  
 
G. Mit prozessleitender Verfügung vom 11. Januar 2024 wurde die Replik der Beschwerde-
führerin vom 10. Januar 2024 der Staatsanwaltschaft und der Beschuldigten zur Kenntnisnahme 
zugesandt.  
 
 
Erwägungen 

I. Formelles 

1. Die Beschwerde gegen Einstellungsverfügungen der Staatsanwaltschaft ist gemäss Art. 
322 Abs. 2 StPO und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO zulässig. Nach Art. 393 Abs. 2 StPO können mit 
der Beschwerde Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Er-
messens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (lit. a); die unvollständige oder unrichtige 
Feststellung des Sachverhaltes (lit. b); sowie Unangemessenheit (lit. c) gerügt werden. Die Be-
schwerdefrist gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide beträgt zehn Tage (Art. 322 
Abs. 2 StPO und Art. 396 Abs. 1 StPO). Dabei ist in der Beschwerde genau anzugeben, welche 
Punkte des Entscheides angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahe 
legen und welche Beweismittel angerufen werden (Art. 385 Abs. 1 StPO). Zur Beschwerde legi-
timiert sind die Parteien, sofern sie ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhe-
bung oder Änderung des angefochtenen Entscheides haben (Art. 382 Abs. 1 StPO; PATRICK 
GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, 2011, N 244). Die Zu-
ständigkeit der Dreierkammer des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, als 
Beschwerdeinstanz ergibt sich sodann aus Art. 20 Abs. 1 lit. b StPO in Verbindung mit § 15 
Abs. 2 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung (EG StPO, 
SGS 250). 
 
2. Mit der vorliegenden Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
vom 1. Dezember 2023 angefochten, welche ein taugliches Anfechtungsobjekt darstellt. Von die-
ser Verfügung ist die Beschwerdeführerin in ihren Rechten betroffen und folglich zur Beschwerde 
legitimiert. Die besagte staatsanwaltschaftliche Einstellungsverfügung ging der Beschwerdefüh-
rerin am 5. Dezember 2023 postalisch zu, weshalb sie mit ihrer Beschwerdeeingabe vom 15. 
Dezember 2023 die 10-tägige Rechtsmittelfrist gewahrt hat. Darüber hinaus hat sie zulässige 
Rügen erhoben und ist ihrer Begründungspflicht nachgekommen. Im Weiteren hat die Beschwer-
deführerin die erforderliche Sicherheitsleistung erbracht. Die Zuständigkeit der Dreierkammer des 
Kantonsgerichts, Abteilung Strafrecht, als Beschwerdeinstanz ist ferner ebenfalls gegeben. Somit 
sind sämtliche Formalien erfüllt, so dass ohne Weiteres auf die Beschwerde einzutreten ist. 
 
 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 4  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

II. Materielles 

1.  

1.1 Die Staatsanwaltschaft hält in ihrer Einstellungsverfügung vom 1. Dezember 2023 fest, 
es gehe in concreto um eine E-Mail der Beschuldigten vom 11. März 2022 an ihren ehemaligen 
Ehegatten und Vater des gemeinsamen Sohnes F.____, E.____, sowie an dessen neue Partne-
rin, C.____. In besagter E-Mail schreibe die Beschuldigte, dass die Beschwerdeführerin ihren 
Enkel F.____ zwei Mal im Intimbereich angefasst habe. In einer zweiten E-Mail vom 30. März 
2022, adressiert an E.____, habe die Beschuldigte weiter ausgeführt, dass F.____ seit dem "Vor-
fall/Überfall" durch die Beschwerdeführerin keine Zeit mehr mit den Grosseltern verbringen wolle. 
In rechtlicher Hinsicht legt die Staatsanwaltschaft dar, in casu könne der Wahrheitsbeweis für die 
ehrverletzende Behauptung nicht erbracht werden. Daher sei zu prüfen, ob die Beschuldigte 
ernsthafte Gründe gehabt habe, ihre Behauptungen in guten Treuen für wahr zu halten (sog. 
Gutglaubensbeweis). Dabei sei zu berücksichtigen, dass die Beschuldigte anlässlich ihrer Ein-
vernahme vom 28. April 2023 mehrfach betont habe, F.____ habe ihr von besagtem Vorfall er-
zählt, und sie schenke ihm Glauben. Dass F.____ von dieser Geschichte nicht oder nicht wie von 
der Beschuldigten später wiedergegeben berichtet habe, lasse sich nicht nachweisen. Die Be-
schuldigte habe sich im Rahmen ihrer Einvernahme immer auf die gleiche Erzählung von F.____ 
bezogen, sei bei ihren Schilderungen sachlich geblieben und habe weder übertrieben noch ihre 
Depositionen künstlich aufgebauscht. Sie habe darüber hinaus jeweils explizit festgehalten, dass 
sie diese "Geschichte" bloss durch Hörensagen von F.____ kenne und es keineswegs ihrer In-
tention entsprochen habe, die Beschwerdeführerin in ein schlechtes Licht zu rücken. Die Beschul-
digte habe jeweils versichert, dass es ihr einzig um das Wohl von F.____ gehe. In Anbetracht 
dieser Umstände könne der Beschuldigten nicht vorgeworfen werden, versucht zu haben, die 
Beschwerdeführerin zu diffamieren. Es sei davon auszugehen, dass sie mit den besagten E-Mail-
Nachrichten berechtigte Interessen wahrgenommen habe und ihrer elterlichen Pflicht nachge-
kommen sei. Der Tatbestand der üblen Nachrede sei daher nicht erfüllt und das Verfahren ein-
zustellen. Da sich die Beschwerdeführerin im Übrigen aktiv am Verfahren beteiligt habe, Beweis-
anträge gestellt und deren Ablehnung mit Beschwerde ans Kantonsgericht weitergezogen habe, 
seien die Grundvoraussetzungen für die Ausfällung einer Entschädigung zulasten der Beschwer-
deführerin erfüllt. Daher seien die Verteidigungskosten von Fr. 1'911.55 (bei einem Stundensatz 
von Fr. 250.--) der Beschwerdeführerin zur Bezahlung aufzuerlegen. 
 
1.2 Demgegenüber bringt die Beschwerdeführerin mit Beschwerde vom 15. Dezember 2023 
vor, die von der Beschuldigten in deren E-Mail-Nachrichten geäusserten Behauptungen entsprä-
chen nicht der Wahrheit. Vielmehr habe die Beschuldigte damit den Kontakt zwischen F.____ 
und seiner Grossmutter unterbinden wollen, weil zwischen der Beschwerdeführerin und der Be-
schuldigten seit jeher kein gutes Verhältnis bestehe. Die Aussagen der Beschuldigten, wonach 
F.____ ihr von angeblichen "Übergriffen" erzählt habe, seien erfunden. Hinzu komme, dass die 
Beschuldigte angegeben habe, der "Vorfall" habe sich dergestalt ereignet, dass die Beschwerde-
führerin "unten zwischen dem Stuhl und dem Oberschenkel durchgeführt und ihn (F.____) an den 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 5  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Hoden angefasst [habe] (…), über den Kleidern". Diese Behauptung sei unwahr und darüber 
hinaus anatomisch wie auch technisch nicht möglich. Wenn man auf einem Sofa sitze, könne 
man nicht unter einem Stuhl durchgreifen, um zum Intimbereich einer Person zu gelangen, die 
neben einem sitze. Zudem hätten sich die bereits erwähnten Zeugen in einer Gruppe um das 
Sofa herum im selben Raum befunden. Eine solche Handbewegung hätte folglich auffallen müs-
sen und sicherlich zu Diskussionen geführt, was indes nicht erfolgt sei. Gegenüber E.____ habe 
F.____ ausserdem behauptet, es habe solche "Vorfälle" nie gegeben, sondern diese seien von 
der Beschuldigten frei erfunden worden. Diese Frage sei durch die Staatsanwaltschaft nicht ge-
klärt und die beantragten Zeugenbefragungen seien abgewiesen worden. Die Auffassung der 
Staatsanwaltschaft, wonach es nicht um die Geschehnisse vom 27. Februar 2022 im Wohnzim-
mer der Beschwerdeführerin gehe, sondern um die schriftlich von der Beschuldigten begangene 
üble Nachrede, greife zu kurz. Ausgangsbasis der beanzeigten üblen Nachrede bilde die angeb-
liche Situation vom 27. Februar 2022. Abzuklären sei folglich, ob sich die Darlegungen der Be-
schuldigten, wonach F.____ ihr von angeblichen "Übergriffen" erzählt habe, als wahr erweise. 
Stelle sich diese Behauptung als falsch heraus, habe eine Verfahrenseinstellung keine Berechti-
gung mehr. Insbesondere E.____ und C.____ könnten Angaben darüber machen, was F.____ 
ihnen gegenüber erklärt habe – nämlich, dass er der Beschuldigten keineswegs von angeblichen 
"Übergriffen" erzählt habe. Darüber hinaus erweise sich eine Einvernahme von F.____ als Aus-
kunftsperson nicht als unverhältnismässig. Er wisse von seinem Vater, was auf ihn zukommen 
könne und sehe der Befragung mit Gelassenheit entgegen, zumal eine solche durch eine speziell 
geschulte Fachperson durchgeführt werde. Die beantragten Zeugeneinvernahmen seien daher 
von zentraler Bedeutung für die Wahrheitsfindung und müssten durchgeführt werden. Die Be-
schwerde sei dem Gesagten folgend gutzuheissen. 
 
1.3 In ihrer Stellungnahme vom 2. Januar 2024 legt die Staatsanwaltschaft dar, es gehe in 
casu nicht darum abzuklären, ob die fraglichen Vorfälle tatsächlich stattgefunden hätten, sondern 
ob die Beschuldigte ernsthafte Gründe gehabt habe, ihre Behauptungen in guten Treuen für wahr 
zu halten. Aufgrund der Umstände müsse genau davon ausgegangen werden, zumindest könne 
ihr nicht das Gegenteil nachgewiesen werden. Daran könnten auch die begehrten Zeugenbefra-
gungen nichts ändern, da diese Zeugen nicht zugegen gewesen seien, als F.____ der Beschul-
digten von den angeblichen "Vorfällen" berichtet habe. Was diese Zeugen allenfalls mitbekom-
men hätten, spiele folglich keine Rolle und selbst wenn F.____ diese "Vorfälle" erfunden hätte, 
sei der fragliche Tatbestand nicht erfüllt. Man könne sich zwar auf den Standpunkt stellen, F.____ 
sei dazu zu befragen; indes sei aber zu berücksichtigen, dass es sich bei ihm um ein damals 11-
jähriges Kind handle und aus aussage- sowie kinderpsychologischer Sicht keine zuverlässigen 
Angaben von ihm zu einer vor zwei Jahren stattgefundenen Situation mehr zu erwarten seien. 
Zudem sei mit grosser Wahrscheinlichkeit bereits eine durch den Vater hervorgerufene Sugges-
tion erfolgt, weshalb ohnehin nicht auf seine Aussagen abgestellt werden könne. Falls sich F.____ 
nicht mehr erinnere, gelange man zum "gleichen Resultat wie heute"; erinnere er sich hingegen, 
so könne dennoch nicht auf seine Aussagen abgestützt werden. Ausserdem werde ein nunmehr 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 6  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

12-jähriges Kind noch mehr in einen Familienkonflikt hineingezogen, was im Lichte des Kinds-
wohls nicht wünschenswert erscheine. Eine Befragung von F.____ in den Räumlichkeiten der 
Staatsanwaltschaft stelle auch bei Einbezug einer Fachperson eine nicht zu unterschätzende Be-
lastung dar, welche angesichts des Bagatellcharakters des vorliegenden Vorwurfs nicht zu recht-
fertigen sei. Die Beschwerde sei somit vollumfänglich abzuweisen.  
 
1.4 Die Beschwerdeführerin bringt mit weiterer Eingabe vom 10. Januar 2024 im Wesentli-
chen vor, die Unterstellung der Staatsanwaltschaft, E.____ habe F.____ beeinflusst, treffe kei-
neswegs zu. Vielmehr müssten die Zeugeneinvernahmen durchgeführt werden, damit überhaupt 
von einer Gutgläubigkeit seitens der Beschuldigten ausgegangen werden könne.  
 
2.  
2.1  
2.1.1 In casu ist zu prüfen, ob die Verfahrenseinstellung gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO 
zu Recht erfolgt ist.  
 
Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO stellt die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren vollständig oder 
teilweise ein, wenn sich kein Tatverdacht erhärtet, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straf-
tatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen 
(lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse 
aufgetreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung ver-
zichtet werden kann (lit. e). Die Gründe gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. a bis d StPO verstehen sich 
als zwingend und führen somit ausnahmslos zur Einstellung des Verfahrens (MATTHIAS 
HEINIGER/RONNY RICKLI, Basler Kommentar StPO, 3. Aufl. 2023, Art. 319 N 6; NATHAN 
LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, Zürcher Kommentar StPO, 3. Aufl. 2020, Art. 319 N 14). Da die 
Staatsanwaltschaft als Untersuchungs- und Anklagebehörde nicht dazu berufen ist, über Recht 
oder Unrecht zu richten, darf sie nicht allzu rasch und gestützt auf eigene Bedenken (die irrtümlich 
sein können) zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen sachverhalts- und beweismässiger 
sowie vor allem rechtlicher Art ist Anklage zu erheben. Der Grundsatz "in dubio pro reo" spielt 
hier nicht, vielmehr gilt insbesondere bei schweren Deliktsvorwürfen der Grundsatz "in dubio pro 
duriore" (DANIEL JOSITSCH/NIKLAUS SCHMID, Praxiskommentar StPO, 4. Aufl. 2023, Art. 319 N 5). 
Die Staatsanwaltschaft hat keine abschliessende Beurteilung darüber vorzunehmen, ob sich die 
beschuldigte Person einer ihr zur Last gelegten Tat strafbar gemacht hat, sondern nur, ob genü-
gend Anhaltspunkte vorhanden sind, die es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen. Nur 
wenn aufgrund objektiver Kriterien von vornherein feststeht, dass jedes andere Ergebnis als ein 
Freispruch ausgeschlossen erscheint, kann und muss eine Einstellung erfolgen. Die Beurteilung 
der Wahrscheinlichkeit der Prozessaussichten ist dem pflichtgemässen Ermessen der Staatsan-
waltschaft anheimgestellt. Die Staatsanwaltschaft hat in Berücksichtigung der massgebenden 
Beweiswürdigungs- und Subsumtionsgrundsätze zu erwägen, welche Möglichkeiten für das 
Sachgericht offenstehen. Bei unklarer Beweislage ist es der Staatsanwaltschaft, aber auch den 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 7  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Beschwerdeinstanzen untersagt, der Beweiswürdigung des Sachgerichts vorzugreifen (NATHAN 
LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, a.a.O., Art. 319 N 15 f.).  
 
Gemäss Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO ist eine Einstellung zu verfügen, wenn das inkriminierte Ver-
halten, selbst wenn es nachgewiesen wäre, ganz offensichtlich den objektiven und subjektiven 
Tatbestand einer Strafnorm nicht erfüllt, beispielsweise, weil es von rein zivil- oder verwaltungs-
rechtlicher Relevanz ist. Allerdings ist auch bei der durch die Staatsanwaltschaft vorzunehmen-
den Prüfung darauf zu achten, dass bei Ermessensfragen und bei nicht durch die Literatur oder 
Rechtsprechung klar gelösten Streitfragen im Zweifelsfalle Anklage zu erheben ist. Gleich verhält 
es sich, wenn Auslegungs- oder Wertungsfragen zu beurteilen sind. Solche Fragen sind immer 
durch das zuständige Strafgericht zu entscheiden. Namentlich wird die Grenze zwischen strafba-
rem und straflosem Verhalten regelmässig durch schwer fassbare Gesetzesbegriffe wie die Arg-
list beim Betrugstatbestand oder die Sorgfaltspflichtverletzung beim Fahrlässigkeitsdelikt be-
stimmt. In solchen Fällen ist bei der Annahme der fehlenden Tatbestandsmässigkeit besondere 
Zurückhaltung zu üben und in Befolgung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" prinzipiell An-
klage zu erheben (NATHAN LANDSHUT/THOMAS BOSSHARD, a.a.O., Art. 319 N 19 f.; DANIEL 
JOSITSCH/NIKLAUS SCHMID, a.a.O., Art. 319 N 6; MATTHIAS HEINIGER/RONNY RICKLI, a.a.O., 
Art. 319 N 9).  
 
2.1.2 Nach Art. 173 Ziff. 1 StGB wird wegen übler Nachrede auf Antrag mit Geldstrafe bestraft, 
wer jemanden bei einem anderen eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die 
geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt oder wer eine solche Be-
schuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet. Nach Auffassung der neueren Lehre und Praxis 
können Gegenstand einer üblen Nachrede sowohl wahre als auch unwahre, die Ehre beeinträch-
tigende Aussagen sein. Unerheblich ist, ob der Adressat die Beschuldigung oder Verdächtigung 
für wahr hält. Die Frage der Wahrheit einer Aussage betrifft nicht die Tatbestandsmässigkeit, 
sondern die Strafbarkeit. Der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1 StGB beschränkt sich auf 
den menschlich-sittlichen Bereich. Die Bestimmung schützt somit den Ruf, ein ehrbarer Mensch 
zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie sich nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich an-
ständiger Mensch zu verhalten pflegt (sittliche Ehre). Die sittliche Ehre ist namentlich tangiert 
beim Vorwurf, vorsätzlich eine strafbare Handlung begangen zu haben (BGer 6B_1058/2009 vom 
15. März 2010 E. 3.2).  
 
Die üble Nachrede ist ein Vorsatzdelikt. Eventualvorsatz genügt, wobei sich das Handeln mit 
Wissen und Willen auf die ehrverletzende Mitteilung und deren Kenntnisnahme durch einen Drit-
ten beziehen muss und nicht auf die Unwahrheit der Äusserung selbst (STEFAN 
TRECHSEL/MARIANNE JOHANNA LEHMKUHL, Praxiskommentar StGB, 4. Aufl. 2021, Art. 173 N 11).  
 
Wer die Wahrheit seiner Behauptung beweist, ist gemäss Art. 173 Ziff. 2 StGB freizusprechen, 
wobei die Beweislast der beschuldigten Person obliegt (sog. Wahrheitsbeweis). Straflos ist so-

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 8  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

dann ebenfalls jene Person, die beweist, dass sie "ernsthafte Gründe" hatte, die behauptete Tat-
sache in guten Treuen für wahr zu halten (sog. Gutglaubensbeweis). Wer jemanden verdächtigt, 
muss lediglich beweisen, dass ihn ernsthafte Gründe zur Verdächtigung berechtigten. Wer hin-
gegen jemanden beschuldigt, d.h. Tatsachen als gegeben darstellt, hat ernsthafte Gründe für 
deren Annahme nachzuweisen (BGer 6B_1261/2017 vom 25. April 2018 E. 1.4.3). Das Mass der 
erforderlichen Sorgfalt richtet sich dabei, wie bei der Fahrlässigkeit, nach den Umständen und 
nach den persönlichen Verhältnissen des Täters (BGer 6B_1309/2019 vom 6. Mai 2020 E. 3.3.1; 
STEFAN TRECHSEL/MARIANNE JOHANNA LEHMKUHL, a.a.O., Art. 173 N 13 f.). Je legitimer die wahr-
genommenen Interessen sind, desto geringer sind die Anforderungen an die Abklärungspflicht. 
Je unwahrscheinlicher hingegen die aufgestellte Behauptung ist, desto gründlicher muss ihre Be-
rechtigung geprüft werden (STEFAN TRECHSEL/MARIANNE JOHANNA LEHMKUHL, a.a.O., Art. 173 
N 19). Kann der Wahrheitsbeweis durch die beschuldigte Person nicht erbracht werden, steht es 
ihr frei, den Gutglaubensbeweis anzutreten (STEFAN TRECHSEL/MARIANNE JOHANNA LEHMKUHL, 
a.a.O., Art. 173 N 27). In der Regel sind Ehreingriffe somit strafbar, wenn sie unwahr sind. Der 
Täter bleibt einzig dann straflos, wenn er nachweist, dass er ernsthafte Gründe hatte, eine Be-
hauptung in guten Treuen für wahr zu halten (FRANZ RIKLIN, Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 
2019, Art. 173 N 19). Die Zulassung der beschuldigten Person zum Entlastungsbeweis stellt die 
Regel dar. Ausnahmsweise wird sie verwehrt, wenn der Täter einerseits ohne begründete Ver-
anlassung oder nicht im öffentlichen Interesse gehandelt hat und es ihm andererseits in erster 
Linie darum ging, dem Opfer Übles vorzuwerfen (STEFAN TRECHSEL/MARIANNE JOHANNA 
LEHMKUHL, a.a.O., Art. 173 N 21). 
 
2.1.3 Die Staatsanwaltschaft kann gemäss Art. 318 Abs. 2 StPO Beweisanträge nur ablehnen, 
wenn damit die Beweiserhebung über Tatsachen verlangt wird, die unerheblich, offenkundig, der 
Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erweisen sind. Abgelehnte Beweisanträge 
können im Hauptverfahren erneut gestellt werden. Grundsätzlich ist daher solchen Beweisbegeh-
ren mit Blick auf die Wahrung der Partei- und Verteidigungsrechte zu entsprechen, da der Ab-
schluss des Vorverfahrens auf einem möglichst umfassenden Beweisergebnis beruhen und ver-
mieden werden soll, dass das Gericht im Hauptverfahren erneut grössere Beweisabnahmen vor-
nehmen muss (DANIEL JOSITSCH/NIKLAUS SCHMID, a.a.O., Art. 318 N 6; DOROTHE 
WIPRÄCHTIGER/MIRIAM HANS/SILVIA STEINER, Basler Kommentar StPO, 3. Aufl. 2023, Art. 318 N 
15 und N 9). 
 
2.2  
2.2.1 Soweit die Staatsanwaltschaft rudimentär festhält, in dieser Sache könne kein Wahr-
heitsbeweis für die ehrverletzende Äusserung erbracht werden, ist ihr zu widersprechen. Sie setzt 
sich in der angefochtenen Einstellungsverfügung vom 1. Dezember 2023 namentlich nicht mit der 
Frage auseinander, ob F.____ der Beschuldigten tatsächlich von den (angeblichen) Berührungen 
im Intimbereich erzählt hat oder nicht. Ihre Darlegungen, wonach es in casu nicht darum gehe, 
was sich zwischen der Beschwerdeführerin und F.____ allenfalls zugetragen habe, sondern ein-
zig darum, ob die Beschuldigte ernsthafte Gründe gehabt habe, ihre Behauptungen in guten 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 9  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Treuen für wahr zu halten, vermag insofern nicht zu überzeugen (vgl. auch die staatsanwalt-
schaftliche Abweisungsverfügung vom 9. Juni 2023 betreffend die Beweisanträge, act. 127 f.). 
Vielmehr nimmt die Beschuldigte in den bereits erwähnten beiden E-Mail-Nachrichten vom 11. 
März 2022 und 30. März 2022 an E.____ konkreten Bezug zu den angeblichen Ereignissen am 
fraglichen Tag: "(…) Du weisst Bescheid, dass Deine Mutter F.____ schon zwei Mal am Intimbe-
reich angefasst hat, obschon F.____ Deiner Mutter deutlich angezeigt hat, dass es ihm unange-
nehm ist und er das nicht will! (…)" (vgl. E-Mail vom 11. März 2022) und "(…) Er hat sich deutlich 
gegen die Abholung von Deinem Vater geäussert, seit dem Vorfall/Übergriff Deiner Mutter möchte 
er keine Zeit mit Deinen Eltern verbringen, vor allem nicht alleine. (…)" (vgl. E-Mail vom 30. März 
2022). Die Beschuldigte bringt im Rahmen ihrer Einvernahme vom 28. April 2023 sodann vor, 
F.____ habe ihr erzählt, er und seine Grossmutter seien am 27. Februar 2022 gemeinsam auf 
einer Chaise-Lounge gesessen, wobei er gespürt habe, dass die Beschwerdeführerin unten zwi-
schen dem Stuhl und dem Oberschenkel durchgefasst und ihn an den Hoden über den Kleidern 
angefasst habe. Er habe ihren Arm weggedrückt, weil ihm dies unangenehm gewesen sei. Er sei 
sitzen geblieben, wobei die Beschwerdeführerin ein zweites Mal gleich vorgegangen sei und an 
seinen Hodensack gefasst habe. Darauf habe er ihre Hand energischer weggedrückt. Seinem 
Vater und dessen Partnerin habe F.____ nichts davon gesagt (vgl. act. 47). Demgegenüber 
macht die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde vom 1. Dezember 2023 geltend, diese Be-
hauptungen seien unwahr. Im vorliegenden Fall gilt es in Anbetracht des Dargelegten somit ab-
zuklären, ob und was F.____ der Beschuldigten über allfällige "Vorfälle" erzählt hat und damit 
einhergehend, was sich damals in Tat und Wahrheit ereignet hat. Dabei handelt es sich um eine 
objektiv eruierbare Tatsache, welche dem Wahrheitsbeweis ohne weiteres zugänglich ist. Die 
Erforschung der materiellen Wahrheit kann vorliegend einzig durch eine staatsanwaltschaftliche 
Befragung von F.____ durch eine dafür speziell ausgebildete Fachperson gelingen. Es besteht 
nach Auffassung des Kantonsgerichts keine Grundlage dafür, den Beweisantrag, wonach F.____ 
zur Sache zu befragen ist, abzuweisen. Weder handelt es sich bei der Frage, was F.____ der 
Beschuldigten hinsichtlich allfälliger "Übergriffe" erzählt hat, um eine unerhebliche noch um eine 
offenkundige und der Strafbehörde bekannte oder bereits rechtsgenügend erwiesene Tatsache 
im Sinne von Art. 318 Abs. 2 StPO, welche zur Abweisung dieses Beweisantrags führen würde. 
Hingegen können E.____, D.____ und C.____ keine Angaben darüber machen, was F.____ der 
Beschuldigten allenfalls berichtet haben könnte, weshalb auf eine Zeugeneinvernahme dieser 
Personen zumindest vorerst verzichtet werden kann. Soweit die Staatsanwaltschaft ferner ein-
wendet, eine Befragung von F.____ sei aufgrund seines Alters und unter Kindswohlaspekten 
nicht verhältnismässig, ist Folgendes zu konstatieren: Unter rechtlichen Gesichtspunkten ist zum 
einen zu erwägen, dass die Strafprozessordnung die Einvernahme von Kindern ausdrücklich vor-
sieht. Gemäss Art. 163 Abs. 1 StPO können Kinder, die älter als 15 Jahre alt sind, als Zeugen 
befragt werden. Haben Kinder hingegen das 15. Altersjahr noch nicht erreicht, sind sie in der 
prozessualen Form der Auskunftsperson einzuvernehmen (Art. 178 lit. b StPO). Zum anderen 
wurde F.____ am 30. Juni 2010 geboren und ist unterdessen knapp 14 Jahre alt. Sein Alter 
spricht somit nicht per se gegen eine Befragung durch die Strafuntersuchungsbehörden. Dass 
eine derartige Einvernahme eine gewisse Belastung für F.____ darstellen könnte, ist zwar nicht 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 10  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

auszuschliessen, indessen scheint es aber so, dass er bereits jetzt in einen bestehenden Famili-
enkonflikt einbezogen worden ist, mit welchem sich nun auch die Strafbehörden zu befassen 
haben. Der blosse Umstand, dass eine Befragung für F.____ möglicherweise unangenehm oder 
belastend sein könnte, rechtfertigt noch keinen Verzicht auf eine Einvernahme. Immerhin geht es 
vorliegend um gewichtige Vorwürfe, die – seien sie nun wahr oder nicht – mit der gebotenen 
hinreichenden Gründlichkeit untersucht werden müssen. Zudem wird angesichts des Umstandes, 
dass die Einvernahme durch eine spezialisierte Fachperson erfolgen wird, auch dem Kindswohl 
angemessen Rechnung getragen. Darüber hinaus machte selbst die Beschuldigte bei ihrer Be-
fragung vom 28. April 2023 explizit geltend, man müsse vielleicht F.____ zur Sache anhören (vgl. 
act. 55). Was F.____ im Übrigen anlässlich seiner Befragung sagen oder gar von seinem Aussa-
geverweigerungsrecht Gebrauch machen wird (vgl. Art. 180 f. StPO), ist zum jetzigen Zeitpunkt 
nicht vorhersehbar und daher vorläufig irrelevant. Die Beurteilung, ob zudem auf seine allfälligen 
Depositionen abgestellt werden kann oder Suggestionen vorliegen, obliegt entgegen der Auffas-
sung der Staatsanwaltschaft nicht ihr selbst. Gerade bei unklarer Beweislage ist es ihr untersagt, 
der Beweiswürdigung des Sachgerichts vorzugreifen. Nach dem Gesagten ist somit nicht erkenn-
bar, aus welchem Grund der Wahrheitsbeweis darüber, ob und was F.____ der Beschuldigten 
über allfällige "Vorfälle" erzählt haben könnte, nicht zu erbringen sein soll. Weshalb die Staats-
anwaltschaft die Befragung von F.____ zwecks Erlangung eines umfassenden Beweisergebnis-
ses und Abklärung der Gesamtumstände nicht durchgeführt, sondern voreilig den Gutglaubens-
beweis vorweggenommen hat, erscheint nicht nachvollziehbar. Schliesslich ist zu beachten, dass 
sich auch bei der Prüfung des Gutglaubensbeweises heikle Fragen, welche – wie bei den Fahr-
lässigkeitsdelikten – eine Sorgfaltsbeurteilung beinhalten, stellen können. In solchen Fällen ist 
bei der Annahme der fehlenden Tatbestandsmässigkeit besondere Zurückhaltung geboten und 
in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" prinzipiell Anklage zu erheben. 
 
2.2.2 Im Ergebnis erweist sich die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft vom 1. De-
zember 2023 somit als mangelhaft. Die Staatsanwaltschaft hat sich mit der Kernfrage, nament-
lich, ob und was F.____ der Beschuldigten tatsächlich von diesen "Übergriffen" erzählt hat und 
ob sich diese tatsächlich ereignet haben, nicht befasst und die notwendigen Untersuchungshand-
lungen nicht vorgenommen. Die Einstellungsverfügung vom 1. Dezember 2023 ist daher – die 
Auferlegung der Verteidigungskosten der Beschuldigten zulasten der Beschwerdeführerin eben-
falls umfassend – in Gutheissung der Beschwerde vollumfänglich aufzuheben. Das Verfahren 
wird an die Staatsanwaltschaft zur weiteren Untersuchung und Beweiserhebung zurückgewiesen. 
Dabei wird die Staatsanwaltschaft insbesondere angewiesen, F.____ durch eine geeignete Fach-
person zur Sache befragen zu lassen. 
 
 
III. Kosten 

1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massagabe ihres Ob-
siegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Da die Beschwerdeführerin vorliegend 
mit ihrem Rechtsmittel durchdringt, sind die Verfahrenskosten auf die Staatskasse zu nehmen. 

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 11  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Diese werden gestützt auf § 13 Abs. 1 der Verordnung über die Gebühren der Gerichte (Gebüh-
rentarif, GebT, SGS 170.31) auf Fr. 1'050.--, bestehend aus einer Gerichtsgebühr von Fr. 1’000.-
- sowie Auslagen von Fr. 50.--, festgesetzt. Die durch die Beschwerdeführerin erbrachte Sicher-
heitsleistung von Fr. 750.-- wird ihr zurückerstattet. 
 
2.  
2.1 Abschliessend bleibt zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Parteient-
schädigung für das Beschwerdeverfahren hat. Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO richten sich Ansprü-
che auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren nach den Art. 429 StPO bis 
Art. 434 StPO. Diesen Bestimmungen ist zwar keine Regelung im Sinne von Art. 428 Abs. 1 StPO 
zu entnehmen, dessen ungeachtet hat sich indes auch der Anspruch auf Entschädigung im 
Rechtsmittelverfahren nach Massgabe des Obsiegens oder Unterliegens zu richten (PATRICK 
GUIDON, a.a.O., N 578; DANIEL JOSITSCH/NIKLAUS SCHMID, a.a.O., Art. 436 N 1; STEFAN 
WEHRENBERG/FRIEDRICH FRANK, Basler Kommentar StPO, 3. Aufl. 2023, Art. 436 N 4).  
 
2.2 Die Beschwerdeführerin obsiegt mit ihrer Beschwerde. Dementsprechend ist ihrem 
Rechtsvertreter für seine Bemühungen im Rechtsmittelverfahren eine Parteientschädigung aus 
der Gerichtskasse zu entrichten. Rechtsanwalt Christoph Grether hat dem Kantonsgericht im Be-
schwerdeverfahren keine Honorarnote eingereicht. Gemäss § 18 Abs. 1 der Tarifordnung für die 
Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003 (TO; SGS 178.11) legt das Gericht daher die 
Parteientschädigung von Amtes wegen nach Ermessen fest. Die Beschwerdeinstanz erachtet 
aufgrund des Umfangs der Beschwerdeschrift (sechs Seiten), der Replik (eine Seite) sowie in 
Anbetracht der Schwierigkeit und Bedeutung der Sache eine Parteientschädigung von pauschal 
Fr. 800.-- als angemessen. Mithin ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt 
Christoph Grether, für seine Bemühungen im Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung 
von Fr. 800.-- (inkl. Auslagen) zuzüglich 8.1% Mehrwertsteuer von Fr. 64.80, insgesamt somit 
Fr. 864.80, aus der Gerichtskasse zu entrichten.  
 
  

http://www.bl.ch/kantonsgericht

 
 
 

 
 
Seite 12  http://www.bl.ch/kantonsgericht 

Demnach wird erkannt: 
 
://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der 

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft vom 1. Dezember 2023 aufgeho-
ben und das Verfahren an die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zur 
weiteren Untersuchung und Beweiserhebung zurückgewiesen. 
 
Die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft wird insbesondere angewie-
sen, F.____ zur Sache zu befragen. 

 
 2. Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens in der Höhe von 

Fr. 1'050.--, beinhaltend eine Gebühr von Fr. 1'000.-- sowie Auslagen 
von Fr. 50.--, gehen zu Lasten des Staates. 
 
Die durch die Beschwerdeführerin erbrachte Sicherheitsleistung von 
Fr. 750.-- wird ihr zurückerstattet. 

 
 3. Dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Christoph 

Grether, wird für seine Bemühungen im Rechtsmittelverfahren eine 
Parteientschädigung von insgesamt Fr. 800.-- (inkl. Auslagen) zuzüg-
lich 8.1% Mehrwertsteuer von Fr. 64.80, insgesamt somit Fr. 864.80, 
aus der Gerichtskasse entrichtet. 

 
 
Präsident 
 
 
 
Dieter Eglin 

Gerichtsschreiberin 
 
 
 
Ilona Frikart 

 
 
 
Dieser Entscheid ist rechtskräftig. 
 

 

http://www.bl.ch/kantonsgericht