# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7c6de58-50b8-5a6a-b883-ede64bd85eaa
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-01-27
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 27.01.2014 100 2013 344
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_100-2013-344_2014-01-27.pdf

## Full Text

100.2013.344U
STE/GEU/RAP

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Verwaltungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 27. Januar 2014

Verwaltungsrichter Burkhard, Abteilungspräsident
Verwaltungsrichterin Steinmann
Gerichtsschreiberin Geiser Keller

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt …
Beschwerdeführer 

gegen

Einwohnergemeinde B.___
Baupolizeibehörde
Beschwerdegegnerin 

und

Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern
Reiterstrasse 11, 3011 Bern

betreffend Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands; Tenntorverglasung 
(Entscheid der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern vom 
6. September 2013; RA Nr. 110/2013/295)

Sachverhalt:

A.

Am 23. April 2009 erteilte die Einwohnergemeinde (EG) B.___ A.________ die 
Baubewilligung für den Einbau einer Küche und einer Galerie in die bestehende Tenne 
sowie für die Abtrennung von zwei Zimmern und einem Bad von der bestehenden 
Wohnung im ehemaligen Bauernhaus auf der in der Landwirtschaftszone gelegenen 
Parzelle Gbbl. Nr. 1___. Die Liegenschaft ist mit Beschluss des Regierungsrats 
Nr. 3842 vom 7. September 1988 unter Schutz gestellt und in das Inventar der 
Kunstaltertümer (heute: Verzeichnis der unter Schutz gestellten Denkmäler) 
aufgenommen worden. Im Bauinventar der EG B.___ ist das Gebäude als 
schützenswert verzeichnet. 

A.________ führte das Bauvorhaben nicht gemäss den bewilligten Plänen aus. 
Insbesondere erstellte er die Verglasung im Bereich des Tenns mit einer Breite von 
4,66 m statt wie bewilligt von 1,98 m. Auf Aufforderung der Baupolizeibehörde hin 
reichte er am 9. Mai 2011 ein nachträgliches Baugesuch ein, welches er am 
23. September 2011 ergänzte. Damit ersuchte A.________ u.a. um nachträgliche 
Bewilligung der 4,66 m breiten Verglasung. Am 17. April 2013 erteilte das 
Regierungsstatthalteramt (RSA) Emmental den Bauabschlag und verfügte in Bezug auf 
die Tenntorverglasung die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands gemäss 
Baubewilligung vom 23. April 2009. Im Übrigen verzichtete es auf die Wieder-
herstellung des rechtmässigen Zustands.

B.

Gegen diese Wiederherstellungsverfügung führte A.________ am 17. Mai 2013 
Beschwerde bei der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern (BVE). Mit 
Entscheid vom 6. September 2013 wies die BVE die Beschwerde ab, soweit sie darauf 
eintrat.

C.

Hiergegen hat A.________ am 8. Oktober 2013 Verwaltungsgerichtsbeschwerde 
erhoben. Er beantragt die Aufhebung des Entscheids der BVE sowie den Verzicht auf 
die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands der Tenntorverglasung.

Die EG B.___ hat keine Beschwerdeantwort eingereicht. Die BVE beantragt mit 
Vernehmlassung vom 25. Oktober 2013 die Abweisung der Beschwerde. 

Erwägungen:

1.

1.1 Das Verwaltungsgericht ist zur Beurteilung der Beschwerde als letzte kantonale 
Instanz gemäss Art. 74 Abs. 1 i.V.m. Art. 76 und 77 des Gesetzes vom 23. Mai 1989 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21) zuständig (vgl. auch Art. 49 
Abs. 2 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 [BauG; BSG 721.0]). Der Beschwerdeführer 
hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist durch den angefochtenen Ent-
scheid besonders berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung 
oder Änderung (Art. 79 Abs. 1 VRPG). Auf die form- und fristgerecht eingereichte 
Beschwerde ist – unter Vorbehalt von E. 2.1.2 – einzutreten. 

1.2 Das Verwaltungsgericht überprüft den angefochtenen Entscheid auf 
Rechtsverletzungen hin (Art. 80 VRPG). 

2.

2.1 Der Beschwerdeführer macht vorab eine Verletzung des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör geltend. Die Vorinstanz habe zu Unrecht keinen Augenschein 
durchgeführt und sich einseitig auf die im Übrigen ohnehin unqualifizierten Angaben 
der Denkmalpflege des Kantons Bern (KDP) gestützt. So habe nie eine Besichtigung 
des Gebäudeinnern stattgefunden, welches Baumerkmale des historischen Zustands 
erkennen lasse. Der Sachverhalt ergebe sich sodann entgegen der Ansicht der 
Vorinstanz nicht mit hinreichender Klarheit aus den Akten. 

2.1.1 Verwaltungsbehörden sind sowohl aufgrund der Untersuchungsmaxime (Art. 18 
VRPG) als auch gestützt auf den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 21 ff. VRPG; 
vgl. auch Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung [BV; SR 101]; Art. 26 Abs. 2 der 
Verfassung des Kantons Bern [KV; BSG 101.1]) verpflichtet, die von den Parteien 
angebotenen Beweise abzunehmen, sofern diese geeignet sind, den rechtserheblichen 
Sachverhalt zu erhellen. Erst wenn die Behörde bei freier, pflichtgemässer 
Beweiswürdigung zur Überzeugung gelangt, die vorhandenen Akten erlaubten die rich-
tige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder die 
behauptete Tatsache sei für die Entscheidung der Streitsache nicht von Bedeutung, 
kann sie auf das Erheben weiterer Beweise verzichten, ohne durch diese antizipierte 

Beweiswürdigung den Anspruch auf rechtliches Gehör zu verletzen (BVR 2012 S. 252 
E. 3.3.3, mit Hinweisen). 

2.1.2 Der Beschwerdeführer hat den Bauabschlag akzeptiert (vorne Bst. B). Damit 
steht fest, dass namentlich die Tenntorverglasung materiell rechtswidrig ist. 
Streitgegenstand ist wie bereits im Verfahren vor der BVE nur noch die 
Wiederherstellungsanordnung betreffend die Tenntorverglasung. Soweit der 
Beschwerdeführer vorbringt, ein Augenschein wäre für die Beurteilung des 
nachträglichen Baugesuchs unerlässlich gewesen und die BVE habe den für die 
Beurteilung des nachträglichen Baugesuchs massgebenden Sachverhalt nicht richtig 
festgestellt (Beschwerde, Rz. 20 f. und 27 ff.), ist auf die Beschwerde nicht einzutreten, 
betreffen doch diese Rügen nicht den Streitgegenstand. 

2.1.3 Im Übrigen ist nicht ersichtlich, welchen Erkenntnisgewinn ein Augenschein im 
Innern des Gebäudes hätte haben können: Es ist unbestritten, dass der 
Beschwerdeführer in Abweichung von der Baubewilligung eine Tenntorverglasung von 
4,66 m angebracht hat. Aus den Plänen zur Wohnhaussanierung von 1984 ergibt sich 
sodann die Breite des Tenns (3,2 m) sowie des damals noch vorhandenen Quergangs 
(1,2 m; Vorakten RSA, pag. 117 f.). Der Beschwerdeführer bestreitet diese Masse nicht 
(vgl. Beschwerde, Rz. 29; angefochtener Entscheid, E. 3c), vertritt aber die Meinung, 
dass der Quergang dem Tenn (nicht dem Wohnteil) zuzuschlagen ist und die Türe in 
den Gang als bestehende Öffnung wie das Tenntor durch eine Glasfront ersetzt 
werden darf (vgl. Beschwerde an die BVE, Vorakten BVE, Rz. 17; 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 29). Demgegenüber haben die Vorinstanzen auf 
die Fachmeinung der KDP abgestellt. Danach ist der Bautyp funktional dreigeteilt in 
Wohnteil, Tenn und Stall, wobei der Quergang zum Wohnteil gehört, was an der 
Fassadengestaltung ablesbar war und bleiben soll. Von den gutachtenmässigen 
Ausführungen einer Amtsstelle darf nur aus triftigen Gründen abgewichen werden 
(Merkli/Aeschlimann/Herzog, Kommentar zum bernischen VRPG, 1997, Art. 19 N. 8). 
Für die Vorinstanzen bestand kein Anlass, die überzeugenden Ausführungen der 
Fachbehörde aufgrund der pauschalen Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. 
Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 21 f.) in Zweifel zu ziehen. Insbesondere ist 
gestützt auf die Pläne und Fotos in den Vorakten nachvollziehbar, dass der Quergang 
nicht zum Tenn, sondern zum Wohnteil gehörte, zumal im ursprünglichen Zustand 
zwischen Gang und Tenn eine Trennwand vorhanden war und der Gang von der zum 
Wohnteil gehörenden, vor dem Tenn endenden Laube aus zugänglich war (Vorakten 
RSA, pag. 117 f.; vgl. auch angefochtener Entscheid, E. 3c). 

Die BVE hat den Sachverhalt somit vollständig und richtig festgestellt. Sie durfte 
demnach gestützt auf eine antizipierte Beweiswürdigung auf einen Augenschein 
verzichten. Inwieweit ein Augenschein im Innern des Gebäudes schliesslich für die 
Prüfung der Verhältnismässigkeit der Wiederherstellungsmassnahme hätte nötig sein 

sollen (vgl. Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 23), ist nicht ersichtlich. Der 
Sachverhalt ist auch im Hinblick auf das eigentliche Prozessthema (der 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands) genügend geklärt (vgl. dazu hinten 
E. 3; vgl. Verwaltungsgerichtsbeschwerde, Rz. 30).

2.2 Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Vorinstanz habe Art. 22 VRPG 
verletzt, indem sie sich telefonisch bei der KDP nach Vergleichsobjekten erkundigt und 
ihm keine Möglichkeit gegeben habe, kritische Fragen zu stellen. – Gemäss Art. 22 
VRPG sind die Parteien berechtigt, an Instruktionsverhandlungen und amtlichen 
Augenscheinen teilzunehmen, Personenbefragungen beizuwohnen und um 
Beantwortung von Ergänzungsfragen zu ersuchen. Zwar muss die Möglichkeit, 
Ergänzungsfragen zu stellen, grundsätzlich auch im Zusammenhang mit Auskünften 
Dritter gewährt werden. Dabei genügt es aber, wenn den Parteien nachträglich 
Gelegenheit gegeben wird, sich zu äussern (BVR 2008 S. 97 E. 2.2.2; VGE 22791 vom 
5.3.2007, E. 2.2.2 [bestätigt durch BGer 2C_111/2007 vom 8.6.2007]). Die Vorinstanz 
hat dem Beschwerdeführer die Aktennotiz zum Telefongespräch mit der KDP zugestellt 
und ihm die Möglichkeit eingeräumt, sich dazu zu äussern. Der Beschwerdeführer hat 
von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht (Vorakten BVE, pag. 33 ff. und 39 ff.). Eine 
Verletzung von Art. 22 VRPG ist unter diesen Umständen zu verneinen. 

3.

3.1 Wird ein Bauvorhaben ohne Baubewilligung oder in Überschreitung einer 
Baubewilligung ausgeführt oder werden bei der Ausführung eines bewilligten 
Vorhabens Vorschriften missachtet, so setzt die Baupolizeibehörde der jeweiligen 
Grundeigentümerin oder dem jeweiligen Grundeigentümer bzw. der 
Baurechtsinhaberin oder dem Baurechtsinhaber eine angemessene Frist zur 
Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands unter Androhung der Ersatzvornahme 
(Art. 46 Abs. 1 und 2 BauG). Die Wiederherstellungsverfügung muss im öffentlichen 
Interesse liegen, verhältnismässig sein und darf den Vertrauensgrundsatz nicht 
verletzen, was von Amtes wegen zu prüfen ist (BVR 2013 S. 85 E. 5.1; Zaugg/
Ludwig, Kommentar zum bernischen BauG, Band I, 4. Aufl. 2013, Art. 46 N. 9). Eine 
Wiederherstellungsmassnahme ist verhältnismässig, wenn sie geeignet ist, das 
angestrebte Ziel zu erreichen, nicht weiter geht, als zur Herstellung des rechtmässigen 
Zustands nötig ist und die Belastung für die pflichtige Person in einem vernünftigen 
Verhältnis zum verfolgten Ziel steht (BVR 2006 S. 444 E. 6.1, 2003 S. 97 E. 3b; 
Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c Bst. a, je mit Hinweisen). 

3.2 Die BVE hat ausgeführt, dass der Beschwerdeführer als im baurechtlichen Sinn 
bösgläubig gelten müsse und insbesondere aus Gründen des Denkmalschutzes ein 

erhebliches öffentliches Interesse an der Wiederherstellung des rechtmässigen 
Zustands bestehe. Die vom Beschwerdeführer angebrachte Verglasung weiche zudem 
erheblich vom Erlaubten ab. Die Wiederherstellungsmassnahme sei somit insgesamt 
verhältnismässig (angefochtener Entscheid, E. 4c-d). 

3.3 Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt (Verwaltungs-
gerichtsbeschwerde, Rz. 31 ff.), überzeugt nicht: Unverhältnismässig ist eine 
Wiederherstellung unter Umständen dann, wenn die Abweichung vom Erlaubten 
unbedeutend ist (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c Bst. c). Die Abweichung von der 
bewilligten Breite der Verglasung (4,66 m statt 1,98 m) ist keineswegs geringfügig, 
zumal sie dem denkmalpflegerischen Interesse zuwiderläuft, wonach die Dreiteilung 
des Bautyps trotz innerer Umbauten äusserlich ablesbar bleiben soll, was mit der vom 
Beschwerdeführer vertretenen Theorie der «historischen Öffnungen» gerade nicht der 
Fall wäre. Es trifft folglich auch nicht zu, dass die angeordnete Wiederherstellung ge-
mäss den bewilligten Plänen ein «massiver Eingriff» wäre und das «Gebäude 
verunstalten» würde. Auf die Wiederherstellung ist deshalb auch nicht zu verzichten, 
weil der rechtswidrige Zustand besser oder jedenfalls nicht schlechter ist, als der 
rechtmässige es wäre, und die Wiederherstellung nur zum Zweck der Durchsetzung 
der Rechtsordnung erfolgen würde (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9a mit 
Hinweisen). Ein Absehen von der Wiederherstellung drängt sich weiter nicht auf, weil 
die Beeinträchtigung des Baudenkmals in anderen Teilen hingenommen wird bzw. 
wurde (ehemaliger Schweinestall). Der bewilligte und den Vorgaben der Denkmal-
pflege entsprechende Zustand wird so wenigstens bei der Verglasung in den 
Obergeschossen hergestellt. Sodann muss der Beschwerdeführer als qualifiziert 
bösgläubig gelten, was er nicht mehr bestreitet (vgl. auch nachträgliches Baugesuch 
vom 23.9.2011, Vorakten RSA, pag. 46 ff.). Zwar kann sich auch eine Bauherrschaft, 
die nicht gutgläubig gehandelt hat, auf den Verhältnismässigkeitsgrundsatz berufen. 
Sie muss aber in Kauf nehmen, dass die Behörden aus grundsätzlichen Erwägungen, 
zum Schutz der Rechtsgleichheit und der baurechtlichen Ordnung, den Interessen an 
der Wiederherstellung des gesetzmässigen Zustands erhöhtes Gewicht beimessen 
und die der Bauherrschaft allenfalls erwachsenden Nachteile nicht oder nur in 
verringertem Mass berücksichtigen (Zaugg/Ludwig, a.a.O., Art. 46 N. 9c Bst. c mit 
Hinweisen). Nicht weiter einzugehen ist auf das sinngemässe Vorbringen des 
Beschwerdeführers, die andere von der KDP vorgeschlagene 
Wiederherstellungsvariante (historischer Zustand) wäre weniger einschneidend als die 
angeordnete (Beschwerde, Rz. 35), beantragt er doch nur den Verzicht auf die 
Wiederherstellung, nicht (eventualiter) eine andere Massnahme. Es ist im Übrigen nicht 
ersichtlich, inwiefern die Variante, welche weitere bauliche Massnahmen zur 
Wiederherstellung des historischen Zustands erfordern würde, weniger einschneidend 
sein sollte (vgl. Fachbericht KDP, Vorakten RSA, pag. 92 f.). Die BVE hat die 

Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands damit zu Recht aus Gründen des 
Denkmalschutzes als geeignet, erforderlich und zumutbar bezeichnet. 

4.

Die Beschwerde erweist sich somit als offensichtlich unbegründet und ist abzuweisen, 
soweit darauf einzutreten ist. Solche Fälle beurteilt das Verwaltungsgericht in 
Zweierbesetzung (Art. 56 Abs. 3 des Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die 
Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). 
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Die obsiegende Gemeinde hat keinen Anspruch auf 
Parteikostenersatz (Art. 108 Abs. 3 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 und 4 VRPG). 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die Kosten des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht, bestimmt auf eine 
Pauschalgebühr von Fr. 1'500.--, werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

3. Es werden keine Parteikosten gesprochen.

4. Zu eröffnen:
- dem Beschwerdeführer
- der Beschwerdegegnerin
- der Bau-, Verkehrs- und Energiedirektion des Kantons Bern

und mitzuteilen:
- dem Regierungsstatthalteramt Emmental
- der Denkmalpflege des Kantons Bern 

Der Abteilungspräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das 
Bundesgericht (BGG; SR 173.110) geführt werden.