# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 671212e8-84a3-5a97-b9b0-74bf27610cf9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-02-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.02.2018 D-3989/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3989-2016_2018-02-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3989/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  F e b r u a r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Mia Fuchs (Vorsitz), 

Richter Simon Thurnheer, Richterin Claudia Cotting-Schalch; 

Gerichtsschreiber Raphael Merz. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Sri Lanka,   

vertreten durch Andrea Schmid,  

Freiplatzaktion Basel, Asyl und Integration,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 24. Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

D-3989/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein Tamile aus B._______ (Distrikt C._______, 

Nordprovinz) verliess seinen Heimatstaat am 19. Mai 2014 mit seinem per-

sönlichen Reisepass über den Flughafen D._______ via Kuala Lumpur, 

Singapur und Tokyo nach Zürich. Am Tag seiner Einreise in die Schweiz, 

dem 22. Mai 2014, stellte er im Flughafen Zürich-Kloten sein Asylgesuch. 

B.  

Anschliessend an die Befragung zur Person (nachfolgend: BzP) vom  

25. Mai 2014 und die Anhörung zu den Asylgründen vom 2. Juni 2014 

wurde dem Beschwerdeführer mit Telefax vom 6. Juni 2014 die Einreise in 

die Schweiz und die Fortsetzung seines Asylverfahrens bewilligt. Am  

13. November 2014 wurde er ergänzend zu seinen Asylgründen befragt. 

Er machte im Wesentlichen geltend, er sei verheiratet, Vater von drei Kin-

dern und habe seinen Lebensunterhalt mit der Tätigkeit als (…) bestritten. 

Er sei in der Nähe von C._______ im mehrheitlich tamilisch besiedelten 

Norden von Sri Lanka aufgewachsen und sei aufgrund des Bürgerkriegs 

im Jahr 2005 zusammen mit seiner Familie nach D._______ umgezogen 

und habe dort bis ins Jahr 2009 gelebt. Im Frühling 2009 habe er seiner 

Tante einen Besuch im Flüchtlingslager in E._______ abgestattet. An-

schliessend an diesen Besuch seien Leute des Criminal Investigation De-

partment (nachfolgend: CID) zum ihm nach Hause gekommen und hätten 

ihn festgenommen. Er sei mitgenommen, zu einem Verhör gebracht und 

anlässlich von diesem gefragt worden, ob er Nachrichtendienstmitarbeiter 

der Liberation Tigers of Tamil Eelam (nachfolgend: LTTE) sei und ob er für 

die LTTE in D._______ arbeite. Dabei sei ihm auf den Rücken geschlagen 

worden und als sein Gesicht gegen den Tisch aufgeschlagen sei, habe er 

sechs Zähne verloren. Daraufhin sei er wieder freigelassen und in Spital-

behandlung gebracht worden. In der Folge sei er aus Angst vor weiteren 

Übergriffen mittels eines gültigen Touristenvisums über Thailand nach Ma-

laysia ausgereist. Dort habe er ein Jahr gelebt und in einem (…) gearbeitet. 

Aufgrund der Lageberuhigung in Sri Lanka habe er sich im Jahr 2010 zu 

einer Rückkehr dahin entschieden. Nachdem er bei der sri-lankischen Bot-

schaft in Malaysia vorgesprochen habe, sei er im April 2010 auf dem Luft-

weg nach D._______ zurückgekehrt. Bei der Einreise sei er während rund 

sechs Stunden auf dem Flughafen D._______ festgehalten und ausführlich 

befragt worden. Nach einem einjährigen Aufenthalt in D._______ mit seiner 

Familie sei er im Juni 2011 wieder in den tamilisch besiedelten Norden Sri 

Lankas zurückgekehrt. Ab diesem Zeitpunkt bis im April 2014 habe er keine 

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Seite 3 

Probleme mit den Behörden gehabt. Während dieser Zeit habe er als (…) 

gearbeitet und dabei (…) in ganz Sri Lanka durchgeführt. Im März 2014 

habe er einen Kunden nach F._______ im Vanni-Gebiet chauffiert und da-

bei sei bei einer Strassensperre seine Identität kontrolliert worden. Drei 

Wochen nach dieser Kontrolle sei das Haus seiner Schwiegereltern von 

Mitarbeitern des CID aufgesucht und nach seiner Person gefragt worden. 

Zu diesem Zeitpunkt habe er sich jedoch bei seinen Eltern befunden. Seit 

diesem Vorfall habe er sich nicht mehr in seinem Haus in G._______ auf-

gehalten, sondern in B._______ bei seinen Eltern. Zwei bis drei Tage spä-

ter hätten dieselben Personen bei seinen Schwiegereltern nochmals vor-

gesprochen und erwähnt, dass sie ihn im Zusammenhang mit seiner (…) 

ins Vanni-Gebiet suchen würden. Die dritte Vorsprache der Leute des CID 

habe am 15. Mai 2014 stattgefunden und es sei auch da zu einer verbalen 

Bedrohung gekommen. Insgesamt seien die Mitarbeiter des CID fünf Mal 

bei seiner Familie aufgetaucht: Drei Mal, als er selber noch in Sri Lanka 

gewesen sei, und zwei Mal nach seiner Ausreise. Daraufhin habe er mit 

Hilfe seines Schwiegervaters die Ausreise aus Sri Lanka vorbereitet. Am 

19. Mai 2014 sei er mit seinem persönlichen Reisepass über den Flughafen 

D._______ via Kuala Lumpur, Singapur und Tokyo nach Zürich gelangt. 

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte er folgende Dokumente ein: 

ein Schreiben des Nachbarn vom 28. Juli 2014, eine Heiratsurkunde vom 

7. Januar 2008, seine sri-lankische Identitätskarte sowie seinen Pass. 

C.  

Mit Asylentscheid vom 24. Mai 2016 – eröffnet am 26. Mai 2016 – stellte 

das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht und lehnte dessen Asylgesuch ab. Gleichzeitig ordnete es seine Weg-

weisung aus der Schweiz und den Vollzug an. 

D.  

Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 27. Juni 2016 durch seine 

Rechtsvertreterin Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht. Er bean-

tragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihm sei Asyl zu ge-

währen. Eventualiter sei die Unzulässigkeit, allenfalls die Unzumutbarkeit 

des Wegweisungsvollzugs festzustellen und als Folge davon sei ihm die 

vorläufige Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. In prozessualer Hinsicht 

ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Fest-

stellung, dass der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zukomme. Als 

Beilage zur Beschwerde reichte er einen Kurzbericht der Hilfswerksvertre-

tung vom 15. Juni 2016 ein.  

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Seite 4 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 1. Juli 2016 hiess die damals zuständige In-

struktionsrichterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

F.  

Mit Schreiben vom 19. Juli 2017 verzichtete die Vorinstanz auf die Einrei-

chung einer einlässlichen Vernehmlassung – dem Beschwerdeführer am 

21. Juli 2017 zur Kenntnisnahme zugestellt – und hielt an ihren Erwägun-

gen im angefochtenen Entscheid fest. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und auch vorliegend – end-

gültig (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf diese ist einzutreten. 

1.4 Der Beschwerde kommt von Amtes wegen aufschiebende Wirkung zu 

(vgl. Art. 42 AsylG und Art. 55 VwVG); die Vorinstanz hat diese nicht ent-

zogen. Auf den diesbezüglichen Antrag ist somit mangels Rechtsschutzin-

teresses nicht einzugehen. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

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richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung des ablehnenden Entscheids 

aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers seien einerseits – betreffend 

die Festnahme im Frühling 2009 – nicht asylrelevant (vgl. sogleich E. 4.1.1) 

und betreffend den Vorfall im März 2014 überdies nicht glaubhaft (vgl.  

E. 4.1.2). 

4.1.1 Im Anschluss an die vorübergehende Festnahme im Jahr 2009 sei 

der Beschwerdeführer ein erstes Mal von Sri Lanka nach Malaysia ausge-

reist und nach einem Jahr wieder nach Sri Lanka zurückgekehrt. Bei der 

wenige Stunden dauernden Festnahme habe es sich um einen einmaligen 

Eingriff gehandelt, der keine formellen Weiterungen für ihn zur Folge ge-

habt habe. Auch nach seiner Wiedereinreise in Sri Lanka im Jahr 2010 sei 

er auf dem Flughafen D._______ lediglich während sechs Stunden einer 

Routinebefragung im Zusammenhang mit seinem Aufenthalt in Malaysia 

unterzogen worden. Seither habe er bis ins Jahr 2014 behördlicherseits 

unbehelligt zu leben vermocht. Angesichts dessen sei weder in zeitlicher 

noch in sachlicher Hinsicht ein Kausalzusammenhang zwischen dem Er-

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eignis von 2009 und seiner im Mai 2014 erfolgten zweiten Ausreise ersicht-

lich. Aus diesem Grund würden seine diesbezüglichen Vorbringen keine 

Asylrelevanz entfalten. 

4.1.2 Die Vorinstanz legte weiter dar, der Beschwerdeführer mache gel-

tend, er sei im März 2014, nachdem er im Norden Sri Lankas Passagiere 

transportiert habe, behördlich gesucht worden. Aus Furcht vor weiteren 

Nachteilen sei er deshalb im Mai 2014 abermals aus Sri Lanka ausgereist. 

Es scheine aufgrund seiner Schilderungen jedoch unklar, weshalb er nach 

(…) überhaupt behördlich gesucht worden sein solle, zumal er (…) auf der 

Hin- und Rückfahrt bei einem behördlichen Kontrollposten bereits kontrol-

liert worden seien. Es sei zudem nicht zu übersehen, dass er weder an-

lässlich der BzP vom 25. Mai 2014 noch anlässlich der Anhörung vom 2. 

Juni 2014 erwähnt habe, dass die behördliche Suche nach ihm im Zusam-

menhang mit zwei getöteten LTTE-Aktivisten stehen könne. Erst im An-

schluss an die Rechtsbelehrung habe er diesen möglichen Sachverhalt 

erstmals erwähnt. Demgemäss seien zwei mutmassliche LTTE-Aktivisten 

vor jenem Haus erschossen worden, zu dem er (…) transportiert habe. An-

lässlich der ergänzenden Anhörung vom 13. November 2014 habe er be-

tont, mit dieser Sache nichts zu tun gehabt zu haben, sondern einfach zu-

fällig im Rahmen (…) in der betreffenden Region unterwegs gewesen zu 

sein. Darüber hinaus würden seine Rahmenschilderungen weitere Wider-

sprüche aufweisen betreffend den genauen Zeitpunkt und Zielort (…) so-

wie die konkreten Geschehnisse am Zielort. Daraus folge, dass ihm die 

Geschehnisse im Frühjahr 2014, die ihn zur Ausreise aus Sri Lanka bewo-

gen hätten, nicht geglaubt werden könnten. Folglich würde er die Flücht-

lingseigenschaft nicht erfüllen, weshalb sein Asylgesuch abzulehnen sei. 

4.2 Der Beschwerdeführer wendet ein, die überwiegende Mehrheit der im 

angefochtenen Entscheid aufgeführten Ungereimtheiten könne ohne Wei-

teres entkräftet werden, so dass die Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen in 

einer Gesamtbetrachtung seiner Aussagen zu bejahen sei (vgl. E. 4.2.1). 

Es bestehe zudem der erforderliche Kausalzusammenhang und seine Ver-

folgung sei erwiesen, weshalb er die Flüchtlingseigenschaft erfülle und er 

Anspruch auf Asyl habe (vgl. E. 4.2.2). 

4.2.1 Die Vorinstanz habe in ihrer Argumentation übersehen, dass seine 

Schilderungen in einem grösseren Zusammenhang eingebettet zu sehen 

seien. Die Fahrt in das Vanni-Gebiet, inklusive die Kontrollen an den be-

hördlichen Checkpoints, dürfe nicht isoliert betrachtet werden. Er sei im 

Vanni-Gebiet zwar lediglich kontrolliert worden und habe seine Personalien 

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offenlegen müssen. Im Anschluss daran sei er jedoch wiederholt an seinem 

Wohnort von Beamten des CID aufgesucht worden. Diese Tatsache zeige 

eindeutig, dass der Geheimdienst ihn verdächtige, in die Unruhen involviert 

zu sein und er somit in deren Visier geraten sei. Die mehrstündige Anhal-

tung im Jahr 2010 durch die sri-lankischen Behörden am Flughafen 

D._______ sei ebenfalls ein Indiz dafür, dass er unter staatlicher Beobach-

tung stehe. Dass er sich im Zusammenhang mit dem Transport im Frühjahr 

2014 nicht mehr an alle Zeit- und Kilometerangaben habe erinnern können, 

sei nicht als Widerspruch zu werten, sondern der Tatsache zuzurechnen, 

dass die vertiefte Anhörung erst rund acht Monate nach der fraglichen 

Fahrt ins Vanni-Gebiet stattgefunden habe. Für die Glaubhaftigkeit spre-

che, dass er in der Lage gewesen sei, die Geschehnisse substantiiert und 

detailreich zu schildern und seine Vorbringen plausibel und schlüssig 

seien. 

4.2.2 Der Ansicht der Vorinstanz, wonach die gewalttätige und geheime In-

terrogation durch den CID im Jahre 2009 ein einmaliger Eingriff gewesen 

sei, könne nicht gefolgt werden. Er habe nach seiner Rückkehr von Malay-

sia nach Sri Lanka zwar für einige Jahre ein ruhiges und geregeltes Leben 

führen können, im Jahr 2014 sei es jedoch wieder zu Unruhen im Vanni-

Gebiet gekommen. Die routinemässig wirkenden Kontrollen und die an-

schliessend stattgefundenen Visiten der Beamten des CID würden zeigen, 

dass die Behörden ihn verdächtigten mit den Unruhen verbunden zu sein. 

In Anbetracht der Verdachtsäusserungen der Behörden im Jahr 2009, dass 

der Beschwerdeführer als Informant der LTTE angesehen worden sei, 

seien die behördlichen Handlungen in den Jahren 2009 und 2014 nicht 

isoliert zu betrachten. Bei der Befragung im Jahr 2009 hätten die Beamten 

des CID versucht, ihm unter massiver Gewaltanwendung ein Geständnis 

bezüglich Spionagetätigkeit für die LTTE abzuringen. Dieses Ereignis habe 

ihn in eine permanente Bedrohungslage versetzt, da er ins Visier der Be-

hörden geraten sei, und habe ihn fortan einem erhöhten Gefährdungsrisiko 

ausgesetzt und sei somit im Zusammenhang mit der erneuten Bedro-

hungslage im Jahr 2014 sachlich und zeitlich kausal für seine Flucht. 

Im Grundsatzurteil BVGE 2011/24 (vgl. dort E. 8.1) habe das Bundesver-

waltungsgericht verschiedene Risikogruppen definiert. So würden insbe-

sondere Personen, die auch nach Beendigung des Bürgerkriegs verdäch-

tigt würden, mit den LTTE in Verbindung gestanden zu sein, einer erhöhten 

Verfolgungsgefahr unterliegen. Er gehöre dieser Risikogruppe an, da er 

seit dem Jahr 2009 von den Behörden verdächtig worden sei, für die LTTE 

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gearbeitet zu haben und im Jahr 2014 erneut ins Visier der Sicherheitsbe-

hörden geraten sei. Gemäss den UNHCR-Richtlinien sei dabei nicht rele-

vant, ob die betroffene Person tatsächlich jemals ein aktives Mitglied der 

LTTE gewesen sei. Ein genereller Ausschluss einer Verfolgungsgefahr auf-

grund eines geringen politischen Profils sei nicht zulässig. In Bezug auf die 

sechsstündige Befragung im Jahr 2010 am Flughafen in D._______ sei es 

zwar zutreffend, dass diese für ihn keine ernsthaften Nachteile nach sich 

gezogen habe, dies alleine vermöge jedoch nicht zu begründen, dass ihm 

eine Verfolgungsgefahr abzusprechen sei, zumal es sich der Kenntnis der 

Vorinstanz und der Rechtsvertreterin entziehe, was Gegenstand der Abklä-

rungen der Behörden gewesen sei.  

Zusammenfassend würden die glaubhaften Aussagen allfällige Unstimmig-

keiten überwiegen. Da er habe glaubhaft machen können, dass er in Sri 

Lanka gefährdet sei, seien sämtliche Voraussetzungen an die Erteilung 

von Asyl gegeben.  

5.  

5.1 Grundsätzlich sind Vorbringen dann glaubhaft, wenn sie genügend 

substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie dürfen sich nicht in 

vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen Punkten widersprüchlich 

sein oder der inneren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder 

der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss die asyl-

suchende Person persönlich glaubwürdig erscheinen, was insbesondere 

dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbringen auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abstützt (vgl. Art. 7 Abs. 3 AsylG), aber auch dann, 

wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch darstellt, im 

Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder unbegründet 

nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die nötige Mit-

wirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner im Gegensatz zum 

strikten Beweis ein reduziertes Beweismass und lässt durchaus Raum für 

gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen der gesuchstellenden 

Person. Eine Behauptung gilt bereits als glaubhaft gemacht, wenn das Ge-

richt von ihrer Wahrheit nicht völlig überzeugt ist, sie aber überwiegend für 

wahr hält, obwohl nicht alle Zweifel beseitigt sind. Für die Glaubhaftma-

chung reicht es demgegenüber nicht aus, wenn der Inhalt der Vorbringen 

zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte wesentliche 

und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachverhaltsdar-

stellung sprechen. Entscheidend ist im Sinne einer Gesamtwürdigung, ob 

die Gründe, die für eine Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung sprechen, 

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überwiegen oder nicht; dabei ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustel-

len (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.5.1; 2013/11 E. 5.1; 2012/5 E. 2.2; 2010/57  

E. 2.3). 

5.1.1 Zur Tätigkeit als (…) befragt, brachte der Beschwerdeführer tatsäch-

lich verschiedene Sachverhalte vor. In den drei Befragungen erklärte er, 

dass er je nach Auftrag überall hin habe gehen müssen (SEM-Akte A12, 

F95), oft ins Vanni-Gebiet gefahren sei (SEM-Akte A7, 7.02), immer (…) 

gemacht habe und überall in Sri Lanka unterwegs gewesen sei (SEM-Akte 

A24, F40). Divergierend dazu führte er aus, dass (…) in März 2014 (…) 

gewesen sei, den er ins Vanni-Gebiet unternommen habe (SEM-Akte A24, 

F27). Als er auf die unterschiedlichen Angaben angesprochen wurde, 

konnte er keine plausible Erklärung liefern (SEM-Akte A24, F30). Falls der 

Beschwerdeführer wirklich während vier Jahren als (…) arbeitete und nur 

einmal in dieser Zeit das Vanni-Gebiet durchquerte, wäre zu erwarten ge-

wesen, dass er konstante Angaben über (…) hätte machen können und er 

noch wüsste, dass er nur einmal durch das Vanni-Gebiet gefahren sei. 

5.1.2 In Bezug auf die Anzahl Male, wie oft er und seine Familienangehö-

rigen von den Beamten des CID aufgesucht worden seien, machte der Be-

schwerdeführer keine kohärenten Angaben. Zuerst gab er an, die Mitarbei-

ter des CID seien insgesamt fünf Mal bei seiner Familie gewesen, drei Mal 

als er noch in Sri Lanka gewesen sei und zwei Mal nach seiner Ausreise 

(SEM-Akte A12, F110). Bei der späteren Befragung führte er aus, dass 

selbst nach seiner Ausreise die Angestellten des CID vier, fünf Mal bei sei-

ner Familie gewesen seien und nach ihm gesucht hätten. Bei einem so 

bedeutsamen Ereignis sollte davon ausgegangen werden können, dass er 

gleichlautende Angaben machen kann. Da er im Übrigen bei seinen Fahr-

ten als (…) offenbar öfters bei einem Checkpoint kontrolliert wurde und sich 

in B._______ hatte registrieren lassen (SEM-Akte A7, 2.01 und A12, F15), 

mussten die Behörden genaue Angaben über ihn und seinen Aufenthaltsort 

gehabt haben. Es kann davon ausgegangen werden, dass sie ihn bei Be-

darf ohne Weiteres in B._______ hätten ausfindig machen können. 

5.1.3 Befragt nach dem Ablauf am Kontrollposten am 28. März 2014, 

machte der Beschwerdeführer ebenfalls unterschiedliche Angaben. Bei der 

zweiten Befragung erklärte er, das Militär habe die Personalien aller kon-

trolliert (SEM-Akte A12, F102). Bei der dritten Befragung brachte er dage-

gen vor, es seien nicht alle Passagiere kontrolliert worden, nur die eine 

Person, die vorne neben ihm gesessen sei (SEM-Akte A24, F20). Auf die-

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sen Widerspruch angesprochen, konnte er wiederum keine Erklärung lie-

fern (SEM-Akte A24, F32). Da der Beschwerdeführer eine Verfolgung auf-

grund dieser Kontrolle geltend macht, wäre auch hier zu erwarten, dass er 

widerspruchsfreie Angaben über die Geschehnisse machen kann. 

5.1.4 Auch bei den Ausführungen zur Nähe zu den LTTE machte der Be-

schwerdeführer divergierende Angaben. Zuerst erklärte er, der jüngere 

Sohn seiner Tante sei Mitglied bei den LTTE gewesen, ihm sei aber nicht 

bekannt, ob die Tante deswegen Probleme bekommen habe (SEM-Akte 

A12, F56/58). Später gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, er selber 

habe nie etwas mit den LTTE zu tun gehabt und auch niemand aus seiner 

Familie sei bei den LTTE gewesen (SEM-Akte A24, F37). Auch insofern ist 

nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer unterschiedliche 

Antworten gab. 

5.1.5 In Übereinstimmung mit dem SEM ist festzuhalten, dass sich der Be-

schwerdeführer verschiedentlich in widersprüchliche Aussagen verstrickte. 

Seine im Rahmen des rechtlichen Gehörs abgegebenen Erklärungen ver-

mögen die Widersprüche ebenso wenig zu entkräften wie die Ausführun-

gen in der Beschwerde, wonach er sich in einem Zustand der Angst und 

des Stresses befunden habe und die dritte Befragung mehrere Monate 

nach dem fraglichen Ereignis durchgeführt worden sei. Vielmehr fanden 

die BzP und die Anhörung zu den Asylgründen innert einer Woche statt, 

die ergänzende Anhörung gut fünf Monate später. Selbst wenn seit den 

Vorkommnissen in seinem Heimatland acht Monate vergangen sind, kann 

erwartet werden, dass er sich an Einzelheiten erinnert und sich in wesent-

lichen Punkten widerspruchsfrei zu äussern vermag. Dass der Beschwer-

deführer während der Befragungen unter grossem Druck gestanden haben 

soll, geht aus den Protokollen nicht hervor. Schliesslich sind auch die ein-

gereichten Beweismittel, insbesondere der Kurzbericht der Hilfswerksver-

tretung und das Schreiben des Nachbarn, das als Gefälligkeitsschreiben 

zu werten ist, nicht geeignet, am Dargelegten etwas zu ändern. 

5.1.6 In Würdigung der Argumente, die für bzw. gegen die Glaubhaftigkeit 

sprechen, und unter Berücksichtigung der gesamten Akten gelangt das 

Gericht zum Schluss, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers – soweit 

die Glaubhaftigkeit zu prüfen ist – überwiegend unglaubhaft ausgefallen 

sind. Die Argumentation des SEM ist zu bestätigen, zumal sich aus den 

Aussagen des Beschwerdeführers zahlreiche Ungereimtheiten ergeben, 

welche mit einer glaubhaften Darstellung nicht zu vereinbaren sind. Folg-

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Seite 11 

lich ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, den zur Begründung sei-

nes Asylgesuchs vorgetragenen Sachverhalt in den wesentlichen Punkten 

glaubhaft zu machen. 

5.2 Gemäss den Ausführungen in der angefochtenen Verfügung schloss 

die Vorinstanz nicht aus, dass der Beschwerdeführer im Verlauf des Kriegs-

endes im Jahr 2009 von den sri-lankischen Behörden mitgenommen, für 

mehrere Stunden festgehalten, befragt und misshandelt wurde. Sie ver-

neinte indes einen sachlichen und zeitlichen Kausalzusammenhang zwi-

schen diesem Vorfall und der Ausreise des Beschwerdeführers aus Sri 

Lanka im Jahr 2014. 

5.2.1 Eine Verfolgungssituation muss in der Regel aktuell sein, um gemäss 

Art. 3 AsylG als asylrelevant zu gelten. Dies bedeutet einerseits, dass zwi-

schen dem Ereignis und der Flucht ein zeitlicher Kausalzusammenhang 

bestehen muss. Anderseits muss die Asylrelevanz einer Verfolgung auch 

noch zum Zeitpunkt des Entscheids bestehen. Dabei wird anerkannt, dass 

es plausible objektive und subjektive Gründe gibt, die eine zeitlich verzö-

gerte Ausreise erklärbar machen. Ein fehlender zeitlicher Zusammenhang 

zwischen Vorverfolgung und Ausreise zerstört zwar die Regelvermutung 

zugunsten des Vorliegens begründeter Furcht vor Verfolgung; indessen 

schliesst dies nicht aus, dass im konkreten Einzelfall die früher erlittene 

Vorverfolgung ein Grund für die heutige Furcht vor Verfolgung darstellen 

kann. Die begründete Furcht vor Verfolgung ist dann freilich nicht aufgrund 

einer Regelvermutung aus der erlittenen Vorverfolgung abzuleiten, son-

dern ihr Bestehen im Zeitpunkt der Ausreise ist darzutun und gesondert zu 

prüfen. Eine starre zeitliche Grenze, wann der Kausalzusammenhang als 

unterbrochen zu gelten hat, lässt sich nicht festlegen. Bei einer Zeitspanne 

von mehr als zwei Jahren wird jedenfalls in der Praxis ein Kausalzusam-

menhang nicht mehr bejaht (BVGE 2009/51 E. 4.2.5 m.H.).  

5.2.2 Der Beschwerdeführer führt selber aus, dass er in der Zeit zwischen 

seiner Rückkehr von Malaysia nach Sri Lanka (im April 2010) bis in den 

März 2014 ein ruhiges und geregeltes Leben in seiner Heimat habe führen 

können. In dieser Zeit habe er im ganzen Land als (…) gearbeitet und (…) 

durch ganz Sri Lanka erledigt. Dabei sei er auch immer wieder an Check-

points kontrolliert worden. Falls also die Behörden ein Interesse an ihm 

gehabt hätten, ist davon auszugehen, dass es den Mitarbeitern des CID 

ein Leichtes gewesen wäre, den Beschwerdeführer festzunehmen. Offen-

bar haben ihn diese während vier Jahren aber in keiner Weise behelligt. 

Ein zeitlicher Zusammenhang zwischen dem Vorfall im Frühling 2009 und 

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der Ausreise im Mai 2014 ist auch darum nicht ersichtlich, weil die Behör-

den den Beschwerdeführer im Frühling 2009 mit einem Visum legal aus-

reisen liessen und ihm trotz eines abgelaufenen Visums im Jahr 2010 wie-

der einreisen liessen und er zu diesem Zeitpunkt zwar während sechs 

Stunden am Flughafen von den sri-lankischen Behörden angehört wurde, 

ansonsten aber keine weiteren ernsthaften Nachteile erlitten hat. Der Be-

schwerdeführer macht auch nicht geltend, dass jemals gegen ihn ein Straf-

verfahren geführt worden sei oder er sonst wie von den Behörden festge-

halten worden wäre. Vorliegend hat das Vorbringen im Jahr 2009 offen-

sichtlich nicht zur Ausreise des Beschwerdeführers im Jahr 2014 geführt. 

Wie gesehen, ist die vorgebrachte behördliche Suche nach dem Beschwer-

deführer im Zusammenhang mit ihm vorgeworfenen LTTE-Aktivitäten ins-

gesamt nicht glaubhaft ausgefallen, weshalb nicht von einer fortgesetzten 

Verfolgung seiner Person gesprochen werden kann. Mithin ist nicht davon 

auszugehen, dass er nach 2009 von den sri-lankischen Behörden in asyl-

relevanter Weise verfolgt worden ist. 

5.2.3 Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz somit eine begründete Furcht 

aufgrund des Vorfalls im Jahr 2009 zum Zeitpunkt der Ausreise – und damit 

die Asylrelevanz – zu Recht verneint. 

6.  

Weiter hat die Vorinstanz aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts zu 

Recht erwogen, es bestehe aufgrund der Angaben des Beschwerdeführers 

kein begründeter Anlass zur Annahme, dass er bei einer Rückkehr nach 

Sri Lanka mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit oder in absehbarer Zukunft 

asylrelevanten Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt sein werde. 

6.1 Im Referenzurteil E-1866/2015 vom 15. Juli 2016 hat das Bundesver-

waltungsgericht eine aktuelle Analyse der Situation von Rückkehrenden 

nach Sri Lanka vorgenommen (vgl. a.a.O., E. 8) und festgestellt, dass aus 

Europa respektive der Schweiz zurückkehrende tamilische Asylsuchende 

nicht generell einer ernstzunehmenden Gefahr von Verhaftung und Folter 

ausgesetzt seien (vgl. a.a.O., E. 8.3). Das Gericht orientiert sich bei der 

Beurteilung des Risikos von Rückkehrern, Opfer ernsthafter Nachteile in 

Form von Verhaftung und Folter zu werden, an verschiedenen Risikofakto-

ren. Dabei handelt es sich um das Vorhandensein einer tatsächlichen oder 

vermeintlichen, aktuellen oder vergangenen Verbindung zu den LTTE, um 

Teilnahme an exilpolitischen regimekritischen Handlungen, und um Vorlie-

gen früherer Verhaftungen durch die sri-lankischen Behörden, üblicher-

D-3989/2016 

Seite 13 

weise im Zusammenhang mit einer tatsächlichen oder vermuteten Verbin-

dung zu den LTTE (sog. stark risikobegründende Faktoren, vgl. a.a.O., 

E. 8.4.1-8.4.3). Einem gesteigerten Risiko, genau befragt und überprüft zu 

werden, unterliegen ausserdem Personen, die ohne die erforderlichen 

Identitätspapiere nach Sri Lanka einreisen wollen, die zwangsweise nach 

Sri Lanka zurückgeführt werden oder die über die Internationale Organisa-

tion für Migration (IOM) nach Sri Lanka zurückkehren, sowie Personen mit 

gut sichtbaren Narben (sog. schwach risikobegründende Faktoren, vgl. 

a.a.O., E. 8.4.4 und 8.4.5). Das Gericht wägt im Einzelfall ab, ob die konk-

ret glaubhaft gemachten Risikofaktoren eine asylrechtlich relevante Ge-

fährdung der betreffenden Person ergeben. Dabei zieht es in Betracht, 

dass insbesondere jene Rückkehrer eine begründete Furcht vor ernsthaf-

ten Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG haben, denen seitens der sri-lan-

kischen Behörden zugeschrieben wird, dass sie bestrebt sind, den tamili-

schen Separatismus wiederaufleben zu lassen (vgl. a.a.O. E. 8.5.1). 

6.2 In Bezug auf den vorliegenden Fall ist es dem Beschwerdeführer nicht 

gelungen, glaubhaft zu machen, dass er seit Kriegsende (2009) mit den 

Behörden Sri Lankas relevante Probleme bekommen hätte. Daraus kann 

geschlossen werden, dass die sri-lankischen Behörden an seiner Person 

kein Interesse (mehr) haben. Folglich ist in seinem Fall auch nicht davon 

auszugehen, dass er in einer Stop-List aufgeführt wird. Da er gemäss sei-

nen Angaben nur niederschwellige Arbeiten, namentlich das Servieren von 

Tee sowie Reinigungsarbeiten während zweier Monate im Jahr 1998, für 

die LTTE geleistet hat, ist nicht anzunehmen, dass ihm Verbindungen zu 

den LTTE vorgeworfen werden, welche im Zusammenhang mit dem Wie-

dererstarken der Organisation zu sehen wären. Untergeordnete Tätigkei-

ten für die LTTE hat fast die gesamte tamilische Bevölkerung geleistet und 

führt deshalb regelmässig nicht zu einer Gefährdung im Sinne der Praxis, 

zumal die sri-lankischen Behörden diese Tätigkeiten nicht als Gefahr für 

den sri-lankischen Einheitsstaat wahrnehmen. Der Beschwerdeführer 

macht zwar geltend, es sei ihm im Zuge der Zerschlagung der LTTE gegen 

Kriegsende und wegen der Tätigkeit als (…) eine Nachrichtendienstmitar-

beit bei dieser Organisation vorgeworfen worden. Gestützt auf die voran-

gehenden Erwägungen sind die geltend gemachten behördlichen Suchen 

nach seiner Person im Frühling 2014 allerdings nicht als glaubhaft zu be-

trachten. Unter diesen Umständen sind keine überzeugenden Hinweise er-

sichtlich, dass die sri-lankischen Behörden Interesse an ihm gezeigt hät-

ten. Darüber hinaus fehlen Anhaltspunkte dafür, dass sich dies nach seiner 

Rückkehr ändern könnte. Angesichts des vierjährigen Aufenthaltes im Hei-

matland vor der Ausreise ohne glaubhafte Probleme mit den sri-lankischen 

D-3989/2016 

Seite 14 

Behörden ist nicht damit zu rechnen, dass er bei der Wiedereinreise wegen 

eines durchlaufenen Asylverfahrens in der Schweiz mit einer asylrelevan-

ten Verfolgung zu rechnen hat. Davon ist umso weniger auszugehen, als 

er gestützt auf die Aktenlage in der Schweiz nicht aufgefallen ist und ihm 

somit auch keine Verbindung zu den LTTE in der Schweiz vorgeworfen 

werden kann. 

6.3 Nach dem Gesagten sind keine asyl- beziehungsweise flüchtlings-

rechtlich relevanten Verfolgungsgründe ersichtlich, weshalb das SEM die 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein 

Asylgesuch abgelehnt hat. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9; je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). Beim Geltendmachen von 

Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss Praxis des Bundesverwal-

tungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei der Prüfung der Flücht-

lingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis 

möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 

2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2   

8.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

D-3989/2016 

Seite 15 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

8.2.2 Da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 

erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der 

in Art. 5 AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegen-

den Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerde-

führers nach Sri Lanka ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG 

rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Sri Lanka dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr („real risk“) nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer, 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Wie das SEM in der angefochtenen Verfügung zutreffend festhält, 

hat sich der EGMR mit der Gefährdungssituation im Hinblick auf eine 

EMRK-widrige Behandlung namentlich für Tamilen und Tamilinnen, die aus 

einem europäischen Land nach Sri Lanka zurückkehren müssen, befasst 

(vgl. Urteil des EGMR R.J. gegen Frankreich vom 19. September 2013, 

10466/11, Ziff. 37). Dabei unterstreicht der Gerichtshof, dass nicht in gene-

reller Weise davon auszugehen sei, zurückkehrenden Tamilen und Tami-

linnen drohe eine unmenschliche Behandlung. Weder die allgemeine Men-

schenrechtssituation in Sri Lanka noch individuelle Faktoren in Bezug auf 

die Situation des Beschwerdeführers lassen demnach den Wegweisungs-

vollzug zum heutigen Zeitpunkt als unzulässig erscheinen (vgl. auch BVGE 

2011/24 E. 10.4).  

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der 

asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

D-3989/2016 

Seite 16 

8.3  

8.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.3.2 Im Referenzurteil E-1866/2015 nahm das BVGer eine aktuelle Lage-

beurteilung auch mit Bezug auf die Zumutbarkeit des Vollzugs von Weg-

weisungen nach Sri Lanka vor (vgl. a.a.O. E.13.2-13.4). Betreffend die 

Nordprovinz hielt es zusammengefasst fest, es stütze die bisherige Praxis 

des SEM, wonach der Wegweisungsvollzug in die Nordprovinz (mit Aus-

nahme des Vanni-Gebiets; vgl. dazu Referenzurteil D-3619/2016 vom 

16. Oktober 2017 E. 9.5) ebenfalls zumutbar ist, wenn das Vorliegen der 

individuellen Zumutbarkeitskriterien – insbesondere die Existenz eines 

tragfähigen familiären oder sozialen Beziehungsnetzes sowie Aussichten 

auf eine gesicherte Einkommens- und Wohnsituation – bejaht werden kann 

(vgl. a.a.O. E.13.3). 

Der Beschwerdeführer stammt aus dem Distrikt C._______ (Nordprovinz). 

Er verfügt an seinem Herkunftsort B._______ beziehungsweise in 

G._______, wo seine Ehefrau und Kinder leben, über ein grosses familiä-

res Beziehungsnetz. Es darf daher davon ausgegangen werden, dass ihm 

bei einer Rückkehr an seinen früheren Wohnort eine Wohnmöglichkeit zur 

Verfügung steht und er von seiner Familie sowie allenfalls seinen Verwand-

ten unterstützt wird. Der noch verhältnismässig junge und gesunde Be-

schwerdeführer hat bereits vor seiner Ausreise selbständig als (…) gear-

beitet. Es sind daher keine Anhaltspunkte ersichtlich, die darauf schliessen 

lassen würden, dass er bei einer Rückkehr in sein Heimatland in eine exis-

tenzbedrohende Situation geraten würde. Somit erweist sich der Vollzug 

der Wegweisung auch als zumutbar. 

8.4 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 

2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu 

bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AuG). 

D-3989/2016 

Seite 17 

8.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art.106 Abs.1 AsylG) und – soweit diesbezüg-

lich überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten grundsätzlich dem 

unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Auf 

deren Erhebung ist jedoch angesichts des mit Verfügung vom 1. Juli 2016 

gutgeheissenen Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung zu verzichten. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-3989/2016 

Seite 18 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

Mia Fuchs Raphael Merz 

 

 

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