# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7de7a85f-b489-5872-bece-e0accaae2b5f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.06.2021 SB210039
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210039_2021-06-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB210039-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. S. Volken und 

lic. iur. C. Maira sowie die Gerichtsschreiberin MLaw N. Hunziker 

 

Urteil vom 21. Juni 2021 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Pornografie  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht,  
vom 24. November 2020 (GG200018) 
 
 
 
 
 
 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 1. September 2020 

(Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 49 S. 26 ff.) 

"Das Einzelgericht verfügt und erkennt: 

1. Der Antrag auf Einschränkung der Berichterstattung wird abgewiesen. 

2. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 
Abs. 4 und Abs. 5 StGB. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festge-

setzt. 

5. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB 

angeordnet. 

6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. August 2020 

beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung 

nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils überlassen: 

− Festplatte, Hitachi, Asservat-Nr. A012'403826 

− Festplatte, Seagate, Asservat-Nr. A012'552691 

− Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552997 

− Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552782 

− externes Gehäuse, LaCie, Asservat-Nr. A012'403859 

− externes Gehäuse, Western Digital, Asservat-Nr. A012'404272 

− Mobiltelefon, Sony, Asservat-Nr. A012'403939 

− Mobiltelefon, Huawei, Asservat-Nr. A012'404012 

Dem Beschuldigten ist vorgängig zur Vernichtung die Möglichkeit einzuräumen, Kopien von 

seinen persönlichen, nicht inkriminierten Daten auf den Datenträgern, auf eigene Kosten 

durch die Lagerbehörde erstellen zu lassen. 

 

 

-   3   - 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:  

CHF   2'100.–; die weiteren Kosten betragen:  

CHF  1'500.– Gebühr Vorverfahren 

CHF  11'438.50 Entschädigung amtliche Verteidigung 

CHF  15'038.50 Total 

8. Die Kosten und Auslagen des Vorverfahrens sowie des gerichtlichen Verfahrens (mit Aus-

nahme der Entschädigung der amtlichen Verteidigung) werden dem Beschuldigten aufer-

legt. Das Rückforderungsrecht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten. 

9. [Mitteilung] 

10. [Rechtsmittel]" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 52 S. 3; Urk. 80 S. 2): 

1. Der Berufungskläger sei der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 

StGB schuldig zu sprechen. 

2. Der Berufungskläger sei mit einer angemessenen Geldstrafe von höchstens 

180 Tagessätzen à CHF 30.00 zu bestrafen. 

3. Von der Anordnung eines Tätigkeitsverbots sei abzusehen. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) gemäss dem Aus-

gang des Verfahrens. 

b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 57 S. 1): 

(schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

-   4   - 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang und Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-

meidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 49 S. 3 f. E. I.). 

1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 

24. November 2020 wurde der Beschuldigte gemäss dem eingangs wiedergege-

benen Urteilsdispositiv schuldig gesprochen und bestraft. Zudem wurde ihm ein 

lebenslängliches Tätigkeitsverbot auferlegt. Gegen dieses Urteil meldete er frist-

gemäss Berufung an (Urk. 42 f.). Ihr begründetes Urteil versandte die Vorinstanz 

am 21. Januar 2021 (Urk. 48/1-2). 

1.3. In der ebenfalls innert Frist eingereichten Berufungserklärung vom 

12. Februar 2021 stellte der Beschuldigte einen Beweisantrag (Urk. 52 f.). Mit 

Präsidialverfügung vom 15. Februar 2021 wurde die Berufungserklärung der 

Staatsanwaltschaft zugestellt, dieser Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu 

erheben oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen, sowie 

um obligatorisch zum Beweisantrag des Beschuldigten Stellung zu nehmen; fer-

ner wurde der Beschuldigte aufgefordert, das Datenerfassungsblatt sowie Unter-

lagen zu seinen finanziellen Verhältnissen einzureichen (Urk. 55). Mit Eingabe 

vom 19. Februar 2021 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberu-

fung und beantragte die Abweisung des Beweisantrags des Beschuldigten 

(Urk. 57). Mit Eingabe vom 18. März 2021 reichte der Beschuldigte das Datener-

fassungsblatt samt Unterlagen zu seinen finanziellen Verhältnissen ein (Urk. 61 

ff.). Mit Präsidialverfügung vom 22. März 2021 wurde der Beweisantrag des Be-

schuldigten abgewiesen (Urk. 64). 

1.4. Am 21. Juni 2021 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der 

Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt 

MLaw X._____, erschien (Prot. II S. 6). 

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2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldigte lässt im Berufungsverfahren den Schuldspruch (Dispositiv-Ziffer 

2), die Strafe (Dispositiv-Ziffer 3) und die Anordnung eines lebenslänglichen 

Tätigkeitsverbots (Dispositiv-Ziffer 5) des vorinstanzlichen Urteils anfechten. Vom 

Beschuldigten nicht angefochten werden dagegen die Abweisung der Einschrän-

kung der Gerichtsberichterstattung (Dispositiv-Ziffer 1), der Aufschub des Straf-

vollzugs (Dispositiv-Ziffer 4), die Einziehung der beschlagnahmten Gegenstände 

(Dispositiv-Ziffer 6) sowie die Festsetzung und Auferlegung der Kosten (Disposi-

tiv-Ziffern 7 und 8; vgl. zum Ganzen Urk. 52 S. 3). Da der Beschuldigte den 

Schuldpunkt anfechten lässt, sind indes die Dispositiv-Ziffern 4 und 8 als mitange-

fochten zu betrachten. Dementsprechend ist das vorinstanzliche Urteil in den Dis-

positiv-Ziffern 1, 6 und 7 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist vorab mittels Be-

schluss festzustellen (Art. 404 Abs. 1 StPO). Soweit das vorinstanzliche Urteil zur 

Disposition steht, ist das Verschlechterungsverbot im Sinne von Art. 391 Abs. 2 

StPO zu berücksichtigen. 

3. Prozessuales 

Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachver-

haltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in 

Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwäh-

nung findet. Weiter ist an dieser Stelle festzuhalten, dass aus dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör die Pflicht des Gerichts folgt, seinen Entscheid zu begründen. 

Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen 

sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es darf 

sich aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht 

ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen und diese widerlegen. Es kann sich mithin auf die für den 

Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Ein unverhältnismässiger Motivati-

onsaufwand kann nicht eingefordert werden. Ebenso wenig lässt sich Art. 6 Ziff. 1 

EMRK in der Weise auslegen, dass eine detaillierte Antwort auf jedes Argument 

gefordert würde (vgl. dazu statt Weiterer Urteil des Bundesgerichts 6B_689/2019 

vom 25. Oktober 2019, E. 1.5.2., mit Hinweisen). 

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II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Anklagevorwurf 

Zum Anklagevorwurf kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen grundsätz-

lich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz und deren anschauliche 

tabellarische Darstellung der eingeklagten Down- und Uploads ab dem 3. Januar 

2019 (mithin seit dem Inkrafttreten des obligatorischen lebenslänglichen Tätig-

keitsverbots gemäss Art. 76 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB) im angefochtenen Urteil 

verwiesen werden (Urk. 49 S. 9 ff. E. II.1.). Grob zusammengefasst wird dem Be-

schuldigten in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 

1. September 2020 vorgeworfen, zwischen dem 12. Dezember 2017 und dem 

27. Februar 2019 bei sich zuhause an der …-strasse …, in … [Ortschaft], insge-

samt 68 kinderpornografische Dateien mit tatsächlichen Handlungen mit Kindern 

(u.a. Darstellung von Geschlechts- und Oralverkehr zwischen Männern und Mäd-

chen im Alter von 5 bis 13 Jahren, Vergewaltigung von 2 bis 13 Jahren alten 

Mädchen, Einführen von Gegenständen in Vagina und Anus von Kindern), eine 

Datei mit virtueller Kinderpornografie, 198 Filme mit sexueller Gewalt (u.a. Schla-

gen und Treten gegen die Genitalien gefesselter, nackter Männern) und 7 Filme 

mit sexuellen Handlungen mit Tieren (u.a. Geschlechts- und Oralverkehr zwi-

schen Frau und Pferd, Frau und Hund) wissentlich und willentlich heruntergela-

den, auf seinem Rechner gespeichert und, wie ihm bewusst gewesen sei, ande-

ren Usern des Netzwerks den Download dieser Dateien ermöglicht zu haben, wo-

bei er diese Bilder und Filme wenigstens teilweise gesichtet und sich angeschaut 

habe (Urk. 16 S. 2 ff.). 

2. Sachverhalt 

Der Beschuldigte hat den Anklagesachverhalt sowohl in objektiver als auch in 

subjektiver Hinsicht anerkannt (Urk. 8/13, Prot. I S. 9 ff.; Urk. 40 S. 3; Urk. 79 

S. 5). Soweit der Verteidiger vor Vorinstanz geltend machte, der Beschuldigte ha-

be teilweise (nur) eventualvorsätzlich gehandelt (Urk. 40 S. 5), kann ihm nicht ge-

folgt werden. Der Beschuldigte selber sagte vor Vorinstanz aus, mit Beginn des 

Herunterladens der jeweiligen Torrentdatei habe er die Titel der darin enthaltenen 

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einzelnen Dateien gesehen (Prot. I S. 13). Die Titel der Dateien wiesen zudem 

einschlägig darauf hin, dass es sich dabei um verbotene Pornografie handelte, 

was auch der Beschuldigte bestätigte (a.a.O.). Folglich hätte er beim Download-

Start, als er die Titel der darin enthaltenen verbotenen Dateien sah, das Herunter-

laden und Weiterverbreiten sofort unterbinden können. Er handelte damit mit Wis-

sen und mit Willen in Bezug auf die inkriminierten Taten. Das Geständnis des Be-

schuldigten deckt sich mit dem übrigen Beweisergebnis (vgl. Urk. 3/6-7 und 3/9). 

Damit ist der Anklagesachverhalt erstellt. 

3. Rechtliche Würdigung 

3.1. Rechtliche Qualifikation 

Die Vorinstanz hat das Handeln des Beschuldigten rechtlich zunächst als 

Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB gewürdigt. Diese rechtliche 

Würdigung ist zutreffend und wurde sowohl vor Vorinstanz als auch im Beru-

fungsverfahren vom Beschuldigten nicht in Abrede gestellt (Urk. 40 S. 4; Urk. 80 

S. 4), auf die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz kann ergänzungslos 

verwiesen werden (Urk. 49 S. 13 ff. E. VI.1.). 

3.2. Mehrfache Tatbegehung 

Der Beschuldigte machte im Berufungsverfahren – wie schon vor Vorinstanz – 

geltend, es sei von einer einfachen Tatbegehung auszugehen. Bei objektiver 

Betrachtungsweise erscheine der Handlungszeitraum von 14 Monaten, in denen 

er immer wieder offensichtlich in einem Gesamtvorsatz Dateien heruntergeladen, 

angeschaut und auch heraufgeladen und damit verbreitet habe, als eigentliche 

natürliche Handlungseinheit. Er habe sich aufgrund seiner Sucht in einem eigent-

lichen Dauerzustand, in einer "Bubble" befunden, in der er an zeitlich nahe aufei-

nanderfolgenden Tagen immer wieder diese Dateien runtergeladen habe (Urk. 40 

S. 4; Urk. 80 S. 4). Die Vorinstanz verneinte demgegenüber das Vorliegen einer 

natürlichen Handlungseinheit und erkannte auf eine mehrfache Tatbegehung 

(Urk. 49 S. 14 E. VI.1.2.). Eine natürliche Handlungseinheit ist gegeben, wenn die 

mehreren Einzelhandlungen auf einem einheitlichen Willensakt beruhen und 

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wegen des engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhangs bei objektiver 

Betrachtung noch als ein einheitliches zusammengehörendes Geschehen er-

scheinen (BGE 131 IV 83 E. 2.4.5; Urteil des Bundesgerichts 6B_976/2017 vom 

14. November 2018 E. 4.3.). Eine natürliche Handlungseinheit im Sinne der 

bundesgerichtlichen Praxis fällt hier bereits deshalb ausser Betracht, weil die ein-

zelnen Handlungen nicht auf einem einheitlichen Willensakt beruhen. So sagte 

der Beschuldigte in der Untersuchung und vor Vorinstanz aus, es sei jeweils 

schubweise über ihn gekommen. Phasen des extensiven Herunter- und Heraufla-

dens verbotener Pornografie hätten sich mit abstinenten (von Schuldgefühlen ge-

plagten) Phasen abgewechselt (Urk. 8/2 S. 3 f.; Prot. I S. 15; Urk. 40 S. 24). An 

der Berufungsverhandlung – wie schon vor Vorinstanz – gab der Beschuldigte 

zudem zu Protokoll, nach einer solchen "Session" habe er sich jeweils "auch dre-

ckig gefühlt" (Prot. I S. 15; Urk. 79 S. 5). Er habe jeweils gemerkt, wie schlecht es 

sei, und dass es ihm nicht gut tue, weshalb er sich jeweils vorgenommen habe, es 

nicht wieder zu tun, bis sein Bedürfnis wieder zu gross geworden sei (Urk. 79 S. 5 

und 6 unten). Seine Aussagen zeigen deutlich, dass sein Handeln nicht von ei-

nem einzigen Tatentschluss, sondern von mehreren einzelnen Tatentschlüssen 

getragen war. Sodann besteht bei objektiver Betrachtung kein enger zeitlicher Zu-

sammenhang zwischen den einzelnen Handlungen des Beschuldigten. Zwischen 

ihnen liegt teilweise ein Zeitraum von mehreren Tagen bzw. Wochen (vgl. na-

mentlich die zutreffende tabellarische Darstellung im vorinstanzlichen Urteil 

Urk. 49 S. 10 ff. E. II.1.2.). Damit ist das Verhalten das Beschuldigten mit der Vo-

rinstanz rechtlich als mehrfache Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 

StGB zu würdigen (vgl. in diesem Sinne auch Urk. 49 S. 14 E. IV.1.2.). 

3.3. Verbotsirrtum 

3.3.1. Der Beschuldigte brachte im Berufungsverfahren – wie schon vor Vo-

rinstanz – in Bezug auf die pornografischen Dateien, welche Gewalttätigkeiten 

gegen Erwachsene zum Gegenstand hatten, vor, er habe sich in einem Verbot-

sirrtum befunden. Er habe gedacht, es habe sich hierbei um einvernehmliche 

Handlungen unter Erwachsenen gehandelt (Prot. I. S. 17). Es sei ihm nicht be-

wusst gewesen, dass Gewalt unter Erwachsenen illegal sei (Urk. 79 S. 7). Die 

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Verteidigung führte dazu vor Vorinstanz aus, der Beschuldigte habe diese Dar-

stellungen als nicht verbotene, in den Sado-Maso-Bereich fallende wahrgenom-

men. Dies sei auch durchaus nachvollziehbar, weil erstens nicht allgemein be-

kannt sei, dass solche Pornografie ab einer gewissen Grenze verboten sei. Zwei-

tens und vor allem sei die Grenze schwammig, fielen doch etwa Tätlichkeiten o-

der einvernehmliche Fesselspiele nicht unter den Begriff der sexuellen Gewalt 

nach Art. 197 StGB (Urk. 40 S. 5 ff.). Im Berufungsverfahren blieb die Verteidi-

gung im Wesentlichen bei diesem Standpunkt und führte stark zusammengefasst 

aus, der Beschuldigte – wie wohl auch die breite Bevölkerung – habe gar nicht 

gewusst, dass in diesem Bereich überhaupt eine Grenze zum Verbotenen gebe 

(Urk. 80 S. 5). 

3.3.2. Die Vorinstanz umriss zunächst unter Hinweis auf die einschlägige Litera-

tur, was praxisgemäss unter verbotene Gewalttätigkeiten unter Erwachsenen 

subsumiert wird. Anschliessend hielt sie fest, dass die Grenze zwischen Erlaub-

tem und Verbotenem nicht immer leicht zu ziehen sei. Da vorliegend die Darstel-

lungen hingegen ganz klar über der Grenze des Zulässigen lägen, habe sich der 

Beschuldigte in einem vermeidbaren Verbotsirrtum befunden (Urk. 49 S. 15 

E. IV.2.2.). 

3.3.3. Wer bei Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich 

rechtswidrig verhält, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mil-

dert das Gericht die Strafe (Art. 21 StGB). Unvermeidbar ist der Rechtsirrtum, 

wenn dem Täter daraus kein Vorwurf gemacht werden kann, weil er auf Tatsa-

chen beruht, durch die sich auch ein gewissenhafter Mensch hätte in die Irre füh-

ren lassen. Auf Rechtsirrtum kann sich nur berufen, wer zureichende Gründe zur 

Annahme hatte, er tue überhaupt nichts Unrechtes, und nicht schon, wer die Tat 

bloss für straflos hielt. Für den Ausschluss eines Rechtsirrtums genügt schon das 

unbestimmte Empfinden, dass das in Aussicht genommene Verhalten gegen das 

verstösst, was Recht ist; dabei sind die Auffassungen der Rechtsgemeinschaft 

massgebend, welcher der Täter angehört (vgl. dazu statt Weiterer DONATSCH in 

OFK StGB, 20. Auflage, Zürich 2018, N 2 f. zu Art. 21, mit zahlreichen Verweisen 

auf die Rechtsprechung). Die fraglichen Darstellungen sind geprägt von Erniedri-

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gungen und massiver Gewalt. Die Adressaten der Handlungen erscheinen als 

blosses Sexual- und Gewaltobjekt, über welches nach Belieben verfügt werden 

kann. Mit anderen Worten wird ihnen jegliche Menschenwürde abgesprochen 

(vgl. Urk. 3/7). Damit stehen die Darstellungen, welche er zumindest teilweise 

konsumiert hat, im klaren Widerspruch zu den vorherrschenden ethischen, sittli-

chen Wertvorstellungen. Folglich liegt die Möglichkeit nahe, dass das Herunterla-

den und Weiterverbreiten solcher Darstellungen gegen die Rechtsordnung 

verstossen könnte, selbst wenn die Darsteller allenfalls freiwillig solche Handlun-

gen über sich ergehen liessen. Dies gilt umso mehr, weil die vom Beschuldigten 

heruntergeladenen Torrentdateien verschiedene weitere verbotene pornografi-

sche Dateien (Kinder- und Tierpornografie) enthielten. Aus dem Gesagten folgt, 

dass der Beschuldigte hätte erkennen können, dass es sich bei den fraglichen 

Dateien (ebenfalls) um verbotene Pornografie handelte. Es ist indes der Vo-

rinstanz zuzustimmen, dass in diesem Bereich die Grenze zwischen erlaubter und 

verbotener Pornografie nicht immer leicht zu ziehen ist. Die Vorinstanz hat ihr Er-

messen nicht überschritten, indem sie davon ausging, der Beschuldigte habe 

deshalb zureichende Gründe für die Annahme gehabt, er tue nichts Unrechtes. 

Indes sei dieser Irrtum angesichts des klar verbotenen Inhalts vermeidbar gewe-

sen. Damit ist mit der Vorinstanz zugunsten des Beschuldigten von einem ver-

meidbaren Verbotsirrtum im Sinne von Art. 21 StGB auszugehen, der strafmil-

dernd zu berücksichtigen ist (vgl. in diesem Sinne auch Urk. 49 S. 15 E. IV.2.2.). 

3.4. Schuldfähigkeit 

Schuldausschlussgründe liegen keine vor und wurden denn auch zu recht vom 

Beschuldigten nicht geltend gemacht. Die vom Beschuldigten geltend gemachte 

verminderte Schuldfähigkeit (Urk. 40 S. 10 f.; Urk. 80 S. 8 f.) ist im Rahmen der 

Strafzumessung zu prüfen. 

3.5. Ergebnis 

Aufgrund des Gesagten hat sich der Beschuldigte der mehrfachen Pornografie im 

Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB strafbar gemacht. Rechtfertigungs- und 

Schuldausschlussgründe liegen nicht vor. 

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III. Sanktion und Vollzug 

1. Strafzumessung 

1.1. Vorbemerkungen 

Die Vorinstanz hat die allgemeinen Strafzumessungsregeln unter Berücksichti-

gung der für den vorliegenden Fall besonders relevanten (echte Realkonkurrenz), 

das konkrete Strafzumessungsvorgehen und den Strafrahmen zutreffend darge-

legt (Urk. 49 S. 16 f. E. V.1.-2.1.2.), worauf verwiesen werden kann. Es ist mit der 

Vorinstanz davon auszugehen, dass die Tatbegehung am 27. Februar 2019 (nach 

dem Inkrafttreten des obligatorischen lebenslänglichen Tätigkeitsverbots gemäss 

Art. 76 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB), wo der Beschuldigte 12 Dateien mit niedrigsten 

Formen von Kinderpornografie (namentlich Vergewaltigungen von Kindern, 

Gewalttätigkeiten gegen Kinder, sexuelle Handlungen zwischen Kindern und 

Tieren) herunterlud und weiterverbreitete (vgl. Urk. 3/9 S. 5 f. und die anschauli-

che tabellarische Darstellung im vorinstanzlichen Urteil Urk. 49 S. 11 f. E. III.1.2.), 

die schwerste Straftat darstellt (vgl. in diesem Sinne auch Urk. 49 S. 17 

E. V.2.1.1.). 

1.2. Objektives und subjektives Tatverschulden 

1.2.1. Die Vorinstanz hat zunächst das objektive Tatverschulden für die schwerste 

Straftat abgehandelt und dazu zutreffende Ausführungen gemacht (Urk. 49 S. 17 

E. V.2.1.2.), darauf kann vorab verwiesen werden. Es sei nochmals hervorge-

hoben, dass die Verteidigung, welche von einem "vergleichsweise leichten Fall" 

ausgeht (Urk. 40 S. 8), zu verkennen scheint, dass der Beschuldigte wissentlich 

und willentlich eine aktive Rolle in der Verbreitung von niedrigster Kinderporno-

grafie einnahm, auch wenn er die Upload-Rate einschränkte (Urk. 3/9 S. 3 f.). Die 

Dateien zeigten massivste Übergriffe auf Kinder (beispielsweise nackte Kinder bei 

der Penetration oder beim Oralverkehr mit erwachsenen Männern oder vaginales 

Einführen von Gegenständen). Bei solchen Erzeugnisse musste klar sein, dass 

diese auf keiner freiwilligen Mitwirkung der Darsteller beruhen können und ihre 

Herstellung vielmehr die ungestörte Entwicklung der betroffenen Kindern sowie 

deren physische und psychische Integrität schwer gefährdet. Wer solche kinder-

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pornografischen Darstellungen konsumiert und weiterverbreitet, beeinflusst die 

Nachfrage für die Herstellung solcher Produkte und den (finanziellen) Anreiz zur 

Begehung entsprechender Straftaten. Insofern trägt er mittelbar zum sexuellen 

Missbrauch von in solchen Machwerken zur Schau gestellten Kindern bei. Zudem 

lud der Beschuldigte immerhin an einem einzigen Tag 12 solcher Dateien hinunter 

und trug zu deren Weiterverbreitung bei. Insgesamt ist das objektive Tatverschul-

den als erheblich zu werten. Mit der Vorinstanz erscheint eine hypothetische 

Einsatzstrafe von 20 Monaten Freiheitsstrafe angemessen. 

1.2.2. Was das subjektive Tatverschulden betrifft, ist festzuhalten, dass der 

Beschuldigte direktvorsätzlich handelte. Die Verbreitung der Dateien war von ihm 

zwar nicht erwünscht, er hat sie aber als notwendige Folge bzw. als Mittel zur 

Erreichung des verfolgten Zwecks (Sichtung bzw. Konsumation der Darstellun-

gen) in seinen Entschluss miteinbezogen. Die von ihm vorgebrachte Motivation 

("Suche nach emotionalem schockartigen Erleben"; Urk. 40 S. 11; Urk. 80 S. 11) 

ist vor dem Hintergrund des mit der Herstellung kinderpornografischer Erzeugnis-

se für die betroffenen Opfer verbundenen Leids als besonders egoistisch und 

verwerflich zu qualifizieren. Soweit der Beschuldigte vorbringt, er habe die Datei-

en nicht heruntergeladen, weil ihn Kinder und Jugendliche sexuell erregen würden 

und der Konsum dieser Form von Pornografie nicht seine Lust befriedige (Urk. 40 

S. 11; Urk. 80 S. 11 f.), kann er daraus mit der Vorinstanz nichts zu seinen Guns-

ten ableiten (vgl. in diesem Sinne auch Urk. 49 S. 18 E. V.2.1.3.). Gerade der 

wiederholte Konsum und die Weiterverbreitung motivieren die weitere Herstellung 

solcher Erzeugnisse. Zu Gunsten des Beschuldigten ist indes eine geringfügige 

Herabsetzung der Steuerungsfähigkeit zufolge sexueller Süchtigkeit/Störung der 

Impulskontrolle zu berücksichtigen (vgl. dazu Urk. 25/4; Urk. 73). Mit der Vo-

rinstanz ist festzuhalten, dass die Verminderung der Steuerungsfähigkeit jedoch 

nicht derart schwer wog, um eine verminderte Schuldfähigkeit im Sinne von 

Art. 19 Abs. 2 StGB anzunehmen (vgl. in diesem Sinne auch Urk. 49 S. 18 

E. V.2.1.3.). Anzufügen ist, dass es gerade üblich ist, dass verbotene Pornografie 

nicht nur einmal konsumiert wird, sondern ein entsprechendes Handeln typi-

scherweise aufgrund eines vorhandenen Interesses bzw. einer vorhandenen Nei-

gung eben gerade wiederholt bzw. regelmässig auftritt. Zudem ist anhand der 

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heruntergeladenen Dateien keine eigentliche Steigerung in Bezug auf die Ver-

werflichkeit der Darstellungen ersichtlich (vgl. Urk. 49 S. 10 ff. E. III.1.2.), wie es 

vom Therapeuten des Beschuldigten suggeriert wird (Urk. 73). Vielmehr lud der 

Beschuldigte konstant krass verwerfliche, illegale pornografische Dateien herun-

ter. Jedenfalls sind hier keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach die Geistesver-

fassung des Beschuldigten "stark" vom Durchschnitt der sogenannten Verbre-

chensgenossen abweichen würde, wie es von der Rechtsprechung für die An-

nahme einer verminderten Schuldfähigkeit verlangt wird (BGE 133 IV 145 E. 3.3). 

Insbesondere bestehen auch keine Hinweise, wonach er bei der Bewältigung des 

Alltags eingeschränkt gewesen wäre. Insgesamt vermag die subjektive Tatschwe-

re die objektive leicht zu vermindern. Die von der Vorinstanz vorgenommene Re-

duktion der Einsatzstrafe um einen Viertel ist eher grosszügig bemessen, er-

scheint aber noch angemessen. Aus dem Gesagten resultiert eine hypothetische 

Einsatzstrafe von 15 Monaten Freiheitsstrafe. 

1.3. Straferhöhung infolge weiterer Straftaten 

Weiter hat die Vorinstanz die weiteren Straftaten unter Anwendung des Asperati-

onsprinzips von Art. 49 Abs. 1 StGB straferhöhend berücksichtigt. Die Vorinstanz 

hat diese Straftaten gesamthaft unter dem Aspekt des objektiven und subjektiven 

Tatverschuldens gewürdigt (Urk. 49 S. 18 E. V.2.2.). Hierzu ist festzuhalten, dass 

gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Gesamtstrafenbildung 

grundsätzlich für jeden Normverstoss (in Bezug auf welchen auf dieselbe 

Sanktionsart erkannt wird) einzeln eine (hypothetische) Strafe zu ermitteln ist. 

Wenn indes nicht ein deutlich schwereres Delikt zusammen mit einer oder weni-

gen weiteren, leichter wiegenden Nebentat(en) zu sanktionieren ist, ist es jedoch 

ausnahmsweise angebracht, die Delikte und die kriminelle Energie in einem 

Gesamtzusammenhang zu betrachten. Diesfalls ist es nicht angezeigt, für jeden 

Normverstoss einzeln eine (hypothetische) Strafe zu ermitteln. Sind verschiedene 

Straftaten zeitlich und sachlich derart eng miteinander verknüpft, dass sie sich 

nicht sinnvoll auftrennen und für sich allein beurteilen lassen, verletzt es gemäss 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zudem kein Bundesrecht, wenn das Ge-

richt nicht für jedes Delikt eine hypothetische Strafe festsetzt, sondern diese in ei-

-   14   - 

nem Gesamtzusammenhang würdigt (BGer 6B_210/2017 vom 25. September 

2017, E. 2.2.1. mit Verweisen auf die einschlägige Rechtsprechung). Vor dem 

Hintergrund, dass die einzelnen Straftaten vorliegend in einem Gesamtkontext 

stehen, ist das Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden, wonach sie diese 

in einem Gesamtzusammenhang gewürdigt und die hypothetische Einsatzstrafe 

unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips erhöht hat. Es kann auf die dies-

bezüglich zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 49 

S. 18 E. V.2.2.). Lediglich rekapitulierend und teilweise ergänzend ist festzuhal-

ten, dass der Beschuldigte über einen Zeitraum von 14 Monaten insgesamt 56 

weitere kinderpornografische Dateien, eine Datei mit virtueller Kinderpornografie, 

7 Dateien mit sexuellen Handlungen mit Tieren sowie 198 Dateien mit sexueller 

Gewalt zwischen Erwachsenen herunterlud und weiterverbreitete. Darunter be-

fand sich insbesondere auch die Datei "…", welche der Beschuldigte am 

13. Februar 2019 (mithin nach dem Inkrafttreten des obligatorischen lebensläng-

lichen Tätigkeitsverbots gemäss Art. 76 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB) während rund 

30 Minuten einer unbestimmten Anzahl von Nutzern des BitTorrent Netzwerks zur 

Verfügung stellte (Urk. 3/9 S. 5; Prot. I. S. 13 unten). Die Datei ist als eines der 

grausamsten Pädophilen- bzw. "Hurtcore"-Videos bekannt und zeigt den schwe-

ren Missbrauch eines zweijährigen Kleinkindes (vgl. Urk. 3/9 S. 6 unten). Vor die-

sem Hintergrund liegt bei Weitem kein leichter Fall vor, wie es von der Verteidi-

gung suggeriert wird (Urk. 40 S. 8). Insgesamt erscheint auch unter Berücksichti-

gung des vermeidbaren Verbotsirrtums betreffend die Dateien, welche Gewalttä-

tigkeiten gegen Erwachsene beinhalteten (vgl. dazu vorne unter E. II.3.3.3.), die 

von der Vorinstanz vorgenommene Erhöhung der hypothetischen Einsatzstrafe 

um drei Monate Freiheitsstrafe milde, aber noch angemessen. Es resultiert somit 

eine Gesamtstrafe von 18 Monaten Freiheitsstrafe. 

1.4. Täterkomponente 

Was die Täterkomponente anbelangt, so kann was die persönlichen Verhältnisse 

des Beschuldigten und das Nachtatverhalten betrifft, vorab ebenfalls auf die 

grundsätzlich zutreffenden Ausführungen im Entscheid der Vorinstanz verwiesen 

werden (Urk. 49 S. 19 E. V.2.4.). Mit der Vorinstanz sind das Geständnis des Be-

-   15   - 

schuldigten und dessen Therapie, die er auch fortzusetzen gedenkt (Urk. 79 S. 3), 

strafmindernd zu berücksichtigen. Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldig-

ten wirken sich nicht auf die Strafzumessung aus. Auch die Vorstrafenlosigkeit 

des Beschuldigten (Urk. 51) ist strafzumessungsneutral zu werten. Die Verhän-

gung eines Tätigkeitsverbots kann entgegen der Vorinstanz im Rahmen der Straf-

zumessung nicht strafmindernd berücksichtigt werden. Ein solches Verbot ist als 

Folge des strafbaren Verhaltens vom Gesetzgeber zwingend vorgesehen und 

führt nicht schon deshalb zu einer erhöhten Strafempfindlichkeit. Dies würde viel-

mehr einem Zirkelschluss entsprechen. Damit wäre eine Reduktion der Gesam-

strafe um höchstens 8 Monate Freiheitsstrafe angemessen und eine Freiheitsstra-

fe von mindestens 10 Monaten auszufällen. Da dies gegenüber dem vorinstanzli-

chen Urteil jedoch eine Verschlechterung darstellt (BGE 134 IV 97 Erw. 4.2.2), ist 

die von der Vorinstanz ausgefällte Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu bestätigen 

(vgl. BGE 139 IV 282 Erw. 2.6). 

1.5. Vollzug 

Die objektive Voraussetzung zur Gewährung des bedingten Vollzugs ist mit der 

Ausfällung einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten gegeben (Art. 42 Abs. 1 StGB). In 

subjektiver Hinsicht ist erforderlich, dass der Vollzug nicht notwendig erscheint, 

um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten 

(Art. 42 Abs. 1 StGB). Dabei wird eine günstige Prognose vermutet (HEIMGARTNER 

in OFK StGB, a.a.O., N 6 zu Art. 42). Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft und es 

ist grundsätzlich davon auszugehen, dass ihn das vorliegende Verfahren und das 

– wie noch zu zeigen ist (vgl. dazu nachfolgend unter E. IV.) – anzuordnende 

lebenslängliche Tätigkeitsverbot genügend beeindrucken, um von weiterer 

Delinquenz abzusehen. Jedoch führte die Verteidigung an der Berufungsver-

handlung aus, es müsse befürchtet werden, dass die Anordnung eines Tätigkeits-

verbotes den Beschuldigten in eine derartige Krise stürzen würden, dass damit 

der bisherige Therapieerfolg gefährdet würde (Urk. 80 S. 13). Da vorliegend ein 

lebenslängliches Tätigkeitsverbot anzuordnen ist (vgl. dazu nachfolgend unter 

E. IV.), erwecken die Ausführungen der Verteidigung zusammen mit den (sinn-

gemässen) Aussagen des Beschuldigten, wonach er (nach wie vor) therapiebe-

-   16   - 

dürftig sei (Urk. 79 S. 3 f. und 6 f.), nicht unerhebliche Bedenken in Bezug auf die 

Legalprognose. Aufgrund des Verschlechterungsverbotes ist der Vollzug der Frei-

heitsstrafe dennoch aufzuschieben, und die Dauer der Probezeit ist auf das ge-

setzliche Minimum von zwei Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB) anzusetzen. 

1.6. Fazit 

In Würdigung sämtlicher Strafzumessungsgründe und unter Berücksichtigung des 

Verschlechterungsverbots im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO ist der Beschuldigte 

mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu bestrafen. Der Vollzug der Freiheits-

strafe ist unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufzuschieben. 

IV. Tätigkeitsverbot 

1. Die Vorinstanz auferlegte dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgend dem 

Beschuldigten ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 

lit. d Ziff. 2 StGB. Zunächst fasste sie die vom Beschuldigten vor Vorinstanz ge-

gen die Verhängung eines solchen Tätigkeitsverbotes vorgebrachten Argumente 

grundsätzlich zutreffend zusammen (Urk. 49 S. 20 f. E. VI.1.2.), worauf zur Ver-

meidung von Wiederholungen vollumfänglich verwiesen werden kann. Im vorlie-

genden Berufungsverfahren blieb der Beschuldigte im Wesentlichen bei seinen 

vor Vorinstanz vorgebrachten Vorbringen (Urk. 80 S. 10-18). 

2. Sodann wurden von der Vorinstanz die rechtlichen Grundlagen und die 

gesetzgeberischen Grundgedanken unter Hinweis auf die massgebenden 

Gesetzesmaterialien des am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen lebenslänglichen 

Tätigkeitsverbotes einlässlich und korrekt abgehandelt (Urk. 49 S. 21 ff. E. VI.2.), 

worauf zunächst ebenfalls verwiesen ist. Wird jemand wegen Pornografie im Sin-

ne von Art. 197 Abs. 4 oder 5 StGB zu einer Strafe verurteilt oder wird deswegen 

gegen ihn eine Massnahme nach den Artikeln 59–61, 63 oder 64 StGB angeord-

net, so verbietet ihm das Gericht lebenslänglich jede berufliche und jede organi-

sierte ausserberufliche Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjähri-

gen umfasst, sofern die Gegenstände oder Vorführungen sexuelle Handlungen 

mit Minderjährigen zum Inhalt hatten (Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB). Das Ge-

-   17   - 

richt kann in besonders leichten Fällen ausnahmsweise von der Anordnung eines 

Tätigkeitsverbotes absehen, wenn ein solches Verbot nicht notwendig erscheint, 

um den Täter von der Begehung weiterer Straftaten abzuhalten, wie sie Anlass für 

das Verbot sind. Von der Anordnung eines Tätigkeitsverbotes darf jedoch nicht 

abgesehen werden, wenn der Täter gemäss den international anerkannten 

Klassifikationskriterien pädophil ist (Art. 63 Abs. 4bis lit. b StGB). Daraus ergibt 

sich zunächst, dass ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne Art. 67 Abs. 3 

StGB bei gegebener Voraussetzungen grundsätzlich zwingend anzuordnen ist. 

Um davon abzusehen, wird kumulativ verlangt, dass es sich um einen besonders 

leichten Fall einer bestimmten Anlasstat handelt und die Anordnung eines Tätig-

keitsverbotes nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer 

einschlägiger Straftaten abzuhalten (sogenannte Ausnahmebestimmung). Damit 

soll dem in Art. 36 BV und Art. 8 EMRK statuierten Verhältnismässigkeitsgrund-

satz Rechnung getragen werden. Weiter geht daraus hervor, dass eine ärztlich 

diagnostizierte Pädophilie gerade keine Voraussetzung für die Anordnung eines 

lebenslängliches Tätigkeitsverbotes ist. Der Täterkreis umfasst vielmehr auch 

"Pädokriminelle" (alle Täter, die Sexualstraftaten an Kindern begehen) und ganz 

allgemein Sexualstraftäter. Im Gesetzestext wird sodann – wie gesehen – aus-

drücklich festgehalten, dass, wenn der Täter pädophil gemäss den international 

anerkannten Klassifikationskriterien ist, die Ausnahmebestimmung nicht ange-

wandt werden darf - und zwar unabhängig von der Art und Schwere der Anlasstat 

(vgl. dazu Botschaft zur Änderung des Strafgesetzbuchs und des Militärstrafge-

setzes [Umsetzung von Art. 123c BV], BBl 2016 6115 S. 6134 f. und 6145 f.). 

3. Aufgrund des in Art. 2 Abs. 1 StGB statuierten Rückwirkungsverbotes darf 

bei der Prüfung eines lebenslängliches Tätigkeitsverbotes im Sinne von Art. 67 

Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB nur das strafbare Verhalten des Beschuldigten ab dem 

1. Januar 2019 berücksichtigt werden. Der Beschuldigte wird vorliegend wegen 

mehrfacher Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB schuldig ge-

sprochen. Der Tatzeitraum erstreckt sich bis zum 27. Februar 2019. Im Zeitraum 

vom 3. Januar 2019 bis 27. Februar 2019 lud er immerhin insgesamt 22 Dateien 

mit tatsächlichen sexuellen Handlungen mit Kindern herunterlud und verbreitete 

sie weiter (vgl. dazu Urk. 3/9 S. 4 ff. und die zutreffende tabellarische Aufstellung 

-   18   - 

im vorinstanzlichen Urteil Urk. 49 S. 10 ff. E. III.1.2.). Damit sind die Vorausset-

zungen für die Anordnung eines lebenslängliches Tätigkeitsverbotes erfüllt. 

4. Eine ärztlich diagnostizierte Pädophilie und/oder eine Katalogtat im Sinne 

von Art. 67 Abs. 4bis lit. a StGB, welche einer Prüfung der Ausnahmebestimmung 

entgegenstünden, liegen nicht vor. Bei der Prüfung, ob im Sinne einer Ausnahme 

von der Anordnung eines lebenslängliches Tätigkeitsverbotes abgesehen werden 

kann, ist – wie gesehen – zunächst zu untersuchen, ob ein "besonders leichter 

Fall" vorliegt. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass in casu entgegen der Dar-

stellung der Verteidigung bei Weitem nicht von einem leichten Fall gesprochen 

werden kann. Innerhalb eines Zeitraums von knapp zwei Monaten lud der Be-

schuldigte immerhin 22 Dateien mit niedrigster Kinderpornografie (nackte Kinder 

bei der Penetration oder beim Oralverkehr mit erwachsenen Männern, vaginales 

Einführen von Gegenständen, Vergewaltigungen und physische Misshandlungen 

von Kindern, sexuelle Handlungen zwischen Kindern und Tieren) herunter, sichte-

te bzw. konsumierte diese und trug gleichzeitig zu deren Weiterverbreitung bei. 

Darunter befand sich denn auch die grausamste bekannte gefilmte Misshandlung 

eines zweijährigen Kleinkindes. Der Beschuldigte nahm wissentlich und willentlich 

eine aktive Rolle in der wiederholten Verbreitung von niedrigster Kinderpornogra-

fie ein, auch wenn er die Upload-Rate einschränkte (vgl. in diesem Sinne auch 

vorne unter E. III.1.1.-1.3. und Urk. 49 S. 24 f. E. VI.3.2.). Damit liegt zweifellos 

kein besonders leichter Fall im Sinne des Gesetzes vor, womit sich eine Prüfung 

der weiteren Voraussetzungen der Ausnahmebestimmung erübrigt. Im Weiteren 

erweist sich die Anordnung eines lebenslängliches Tätigkeitsverbotes auch als 

verhältnismässig. Der Schutz der sexuellen Integrität von Minderjährigen, zu de-

ren Verletzung der Beschuldigte mit dem Herunterladen und Weiterverbreiten von 

abscheulichen sexuellen Misshandlungen von Kindern massgeblich beitrug, 

überwiegt sein Interesse an der Tätigkeit als Kampfkunst-Lehrer für Kinder und 

Jugendliche. Angesichts seines abgeschlossenen Elektrotechnikingenieur-

Studiums und seiner beruflichen Tätigkeit im Informatik-Bereich bis im Jahr 2014 

(Prot. I. S. 7; Urk. 79 S. 2) ist ihm – entgegen seinen diesbezüglichen Vorbringen 

an der Berufungsverhandlung (Urk. 79 S. 2 und 7) – eine andere berufliche Tätig-

keit ohne Weiteres zumutbar. Im Weiteren ist es ihm auch unbenommen, weiter-

-   19   - 

hin als Kampfkunst-Lehrer für Erwachsene tätig zu sein, wobei gemäss den eige-

nen Angaben des Beschuldigten bereits heute immerhin ein Drittel seiner Kund-

schaft Erwachsene sind (Urk. 79 S. 2 und 8). Aufgrund des Gesagten ist ein 

lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB 

anzuordnen. 

V. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Vorinstanzliches Verfahren 

Die im angefochtenen Entscheid getroffene Kostenregelung (Urk. 49 S. 26 

E. VIII.) erweist sich ausgangsgemäss nach wie vor als angemessen und ist zu 

bestätigen. 

2. Berufungsverfahren 

2.1. Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.-- festzusetzen. Der 

Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Ausgangsgemäss sind 

ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

Davon ausgenommen sind die Kosten für die amtliche Verteidigung, welche 

einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind, wobei die Rückzahlungspflicht 

des Beschuldigten vorbehalten bleibt (Art. 135 Abs. 4 StPO). 

2.2. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt MLaw X._____, 

macht für seine Aufwendungen und Auslagen im Berufungsverfahren ein Honorar 

von insgesamt Fr. 5'015.75 (inkl. MwSt.) geltend. Für die Berufungsverhandlung 

hat er einen zeitlichen Aufwand von schätzungsweise 3 Stunden eingesetzt 

(Urk. 81). Die Berufungsverhandlung dauerte indes nur rund 45 Minuten (Prot. II 

S. 6 und 8), weshalb es sich rechtfertigt, zwei Stunden vom geltend gemachten 

zeitlichen Aufwand abzuziehen. Daraus resultiert ein zeitlicher Aufwand des amt-

lichen Verteidigers im Berufungsverfahren von insgesamt 19 Stunden. Unter Be-

rücksichtigung der Barauslagen erscheint es daher angemessen, den amtlichen 

Verteidiger, Rechtsanwalt MLaw X._____, für das Berufungsverfahren mit pau-

schal Fr. 4'500.-- (inkl. MwSt.) zu entschädigen. 

-   20   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht 

in Strafsachen, vom 24. November 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen 

ist:  

"Das Einzelgericht verfügt und erkennt: 

1. Der Antrag auf Einschränkung der Berichterstattung wird abgewiesen. 

2.-5. […] 

6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. August 

2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde zur 

Vernichtung nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils überlassen: 

− Festplatte, Hitachi, Asservat-Nr. A012'403826 

− Festplatte, Seagate, Asservat-Nr. A012'552691 

− Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552997 

− Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552782 

− externes Gehäuse, LaCie, Asservat-Nr. A012'403859 

− externes Gehäuse, Western Digital, Asservat-Nr. A012'404272 

− Mobiltelefon, Sony, Asservat-Nr. A012'403939 

− Mobiltelefon, Huawei, Asservat-Nr. A012'404012 

 Dem Beschuldigten ist vorgängig zur Vernichtung die Möglichkeit einzuräumen, Ko-

pien von seinen persönlichen, nicht inkriminierten Daten auf den Datenträgern, auf 

eigene Kosten durch die Lagerbehörde erstellen zu lassen. 

7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:  

CHF   2'100.–; die weiteren Kosten betragen:  

CHF  1'500.– Gebühr Vorverfahren 

CHF  11'438.50 Entschädigung amtliche Verteidigung 

CHF  15'038.50 Total 

8. […] 

9. [Mitteilung] 

10. [Rechtsmittel]" 

2. Schriftliche Eröffnung und Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

-   21   - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Pornografie im Sinne von 

Art. 197 Abs. 4 und Abs. 5 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

2 Jahre festgesetzt. 

4. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 

lit. d Ziff. 2 StGB angeordnet. 

5. Die erstinstanzliche Kostenverteilung (Ziff. 8) wird bestätigt. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'500.--   amtliche Verteidigung 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-

lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren werden einstweilen auf 

die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten 

bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten. 

8. Schriftliche Eröffnung und Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (versandt) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (versandt) 
sowie in vollständiger Ausfertigung an 
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 

Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland 
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei, 3003 Bern 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

-   22   - 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A 
− den Justizvollzug und Wiedereingliederung Kanton Zürich, Abteilung 

Bewährungs- und Vollzugsdienste 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 21. Juni 2021 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Prinz 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Hunziker 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht 

bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe 

definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 

bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 21. Juni 2021
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 49 S. 26 ff.)
	"Das Einzelgericht verfügt und erkennt:
	1. Der Antrag auf Einschränkung der Berichterstattung wird abgewiesen.
	2. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und Abs. 5 StGB.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe.
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	5. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB angeordnet.
	6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. August 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils überlassen:
	 Festplatte, Hitachi, Asservat-Nr. A012'403826
	 Festplatte, Seagate, Asservat-Nr. A012'552691
	 Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552997
	 Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552782
	 externes Gehäuse, LaCie, Asservat-Nr. A012'403859
	 externes Gehäuse, Western Digital, Asservat-Nr. A012'404272
	 Mobiltelefon, Sony, Asservat-Nr. A012'403939
	 Mobiltelefon, Huawei, Asservat-Nr. A012'404012
	Dem Beschuldigten ist vorgängig zur Vernichtung die Möglichkeit einzuräumen, Kopien von seinen persönlichen, nicht inkriminierten Daten auf den Datenträgern, auf eigene Kosten durch die Lagerbehörde erstellen zu lassen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:  CHF   2'100.–; die weiteren Kosten betragen:  CHF  1'500.– Gebühr Vorverfahren CHF  11'438.50 Entschädigung amtliche Verteidigung CHF  15'038.50 Total
	8. Die Kosten und Auslagen des Vorverfahrens sowie des gerichtlichen Verfahrens (mit Ausnahme der Entschädigung der amtlichen Verteidigung) werden dem Beschuldigten auferlegt. Das Rückforderungsrecht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
	9. [Mitteilung]
	10. [Rechtsmittel]"
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I. Verfahrensgang und Prozessuales
	1. Verfahrensgang
	1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 49 S. 3 f. E. I.).
	1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 24. November 2020 wurde der Beschuldigte gemäss dem eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositiv schuldig gesprochen und bestraft. Zudem wurde ihm ein lebenslängliches Tätigk...
	1.3. In der ebenfalls innert Frist eingereichten Berufungserklärung vom 12. Februar 2021 stellte der Beschuldigte einen Beweisantrag (Urk. 52 f.). Mit Präsidialverfügung vom 15. Februar 2021 wurde die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft zugestel...
	1.4. Am 21. Juni 2021 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt MLaw X._____, erschien (Prot. II S. 6).

	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldigte lässt im Berufungsverfahren den Schuldspruch (Dispositiv-Ziffer 2), die Strafe (Dispositiv-Ziffer 3) und die Anordnung eines lebenslänglichen Tätigkeitsverbots (Dispositiv-Ziffer 5) des vorinstanzlichen Urteils anfechten. Vom Beschuld...

	3. Prozessuales
	Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung findet. Weiter ...

	II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1. Anklagevorwurf
	Zum Anklagevorwurf kann zwecks Vermeidung von Wiederholungen grundsätzlich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz und deren anschauliche tabellarische Darstellung der eingeklagten Down- und Uploads ab dem 3. Januar 2019 (mithin seit dem Inkr...

	2. Sachverhalt
	Der Beschuldigte hat den Anklagesachverhalt sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht anerkannt (Urk. 8/13, Prot. I S. 9 ff.; Urk. 40 S. 3; Urk. 79 S. 5). Soweit der Verteidiger vor Vorinstanz geltend machte, der Beschuldigte habe teilweis...

	3. Rechtliche Würdigung
	3.1. Rechtliche Qualifikation
	Die Vorinstanz hat das Handeln des Beschuldigten rechtlich zunächst als Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB gewürdigt. Diese rechtliche Würdigung ist zutreffend und wurde sowohl vor Vorinstanz als auch im Berufungsverfahren vom Beschul...
	3.2. Mehrfache Tatbegehung
	Der Beschuldigte machte im Berufungsverfahren – wie schon vor Vorinstanz – geltend, es sei von einer einfachen Tatbegehung auszugehen. Bei objektiver Betrachtungsweise erscheine der Handlungszeitraum von 14 Monaten, in denen er immer wieder offensicht...
	3.3. Verbotsirrtum
	3.3.1. Der Beschuldigte brachte im Berufungsverfahren – wie schon vor Vorinstanz – in Bezug auf die pornografischen Dateien, welche Gewalttätigkeiten gegen Erwachsene zum Gegenstand hatten, vor, er habe sich in einem Verbotsirrtum befunden. Er habe ge...
	3.3.2. Die Vorinstanz umriss zunächst unter Hinweis auf die einschlägige Literatur, was praxisgemäss unter verbotene Gewalttätigkeiten unter Erwachsenen subsumiert wird. Anschliessend hielt sie fest, dass die Grenze zwischen Erlaubtem und Verbotenem n...
	3.3.3. Wer bei Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verhält, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 21 StGB). Unvermeidbar ist der Rechtsirrtum, wenn dem Tä...
	3.4. Schuldfähigkeit
	Schuldausschlussgründe liegen keine vor und wurden denn auch zu recht vom Beschuldigten nicht geltend gemacht. Die vom Beschuldigten geltend gemachte verminderte Schuldfähigkeit (Urk. 40 S. 10 f.; Urk. 80 S. 8 f.) ist im Rahmen der Strafzumessung zu p...
	3.5. Ergebnis
	Aufgrund des Gesagten hat sich der Beschuldigte der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB strafbar gemacht. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe liegen nicht vor.

	III. Sanktion und Vollzug
	1. Strafzumessung
	1.1. Vorbemerkungen
	Die Vorinstanz hat die allgemeinen Strafzumessungsregeln unter Berücksichtigung der für den vorliegenden Fall besonders relevanten (echte Realkonkurrenz), das konkrete Strafzumessungsvorgehen und den Strafrahmen zutreffend dargelegt (Urk. 49 S. 16 f. ...
	1.2. Objektives und subjektives Tatverschulden
	1.2.1. Die Vorinstanz hat zunächst das objektive Tatverschulden für die schwerste Straftat abgehandelt und dazu zutreffende Ausführungen gemacht (Urk. 49 S. 17 E. V.2.1.2.), darauf kann vorab verwiesen werden. Es sei nochmals hervorgehoben, dass die ...
	1.2.2. Was das subjektive Tatverschulden betrifft, ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich handelte. Die Verbreitung der Dateien war von ihm zwar nicht erwünscht, er hat sie aber als notwendige Folge bzw. als Mittel zur Erreichung de...
	1.3. Straferhöhung infolge weiterer Straftaten
	Weiter hat die Vorinstanz die weiteren Straftaten unter Anwendung des Asperationsprinzips von Art. 49 Abs. 1 StGB straferhöhend berücksichtigt. Die Vorinstanz hat diese Straftaten gesamthaft unter dem Aspekt des objektiven und subjektiven Tatverschuld...
	1.4. Täterkomponente
	Was die Täterkomponente anbelangt, so kann was die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten und das Nachtatverhalten betrifft, vorab ebenfalls auf die grundsätzlich zutreffenden Ausführungen im Entscheid der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 49 S. ...
	1.5. Vollzug
	Die objektive Voraussetzung zur Gewährung des bedingten Vollzugs ist mit der Ausfällung einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten gegeben (Art. 42 Abs. 1 StGB). In subjektiver Hinsicht ist erforderlich, dass der Vollzug nicht notwendig erscheint, um den Tät...
	1.6. Fazit
	In Würdigung sämtlicher Strafzumessungsgründe und unter Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO ist der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu bestrafen. Der Vollzug der Freiheitsstrafe ist unte...

	IV. Tätigkeitsverbot
	V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1. Vorinstanzliches Verfahren
	2. Berufungsverfahren
	2.1. Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.-- festzusetzen. Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Ausgangsgemäss sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Davon ausgenommen s...
	2.2. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt MLaw X._____, macht für seine Aufwendungen und Auslagen im Berufungsverfahren ein Honorar von insgesamt Fr. 5'015.75 (inkl. MwSt.) geltend. Für die Berufungsverhandlung hat er einen zeitli...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 24. November 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Das Einzelgericht verfügt und erkennt:
	1. Der Antrag auf Einschränkung der Berichterstattung wird abgewiesen.
	2.-5. […]
	6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. August 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils überlassen:
	 Festplatte, Hitachi, Asservat-Nr. A012'403826
	 Festplatte, Seagate, Asservat-Nr. A012'552691
	 Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552997
	 Festplatte, Western Digital, Asservat-Nr. A012'552782
	 externes Gehäuse, LaCie, Asservat-Nr. A012'403859
	 externes Gehäuse, Western Digital, Asservat-Nr. A012'404272
	 Mobiltelefon, Sony, Asservat-Nr. A012'403939
	 Mobiltelefon, Huawei, Asservat-Nr. A012'404012
	Dem Beschuldigten ist vorgängig zur Vernichtung die Möglichkeit einzuräumen, Kopien von seinen persönlichen, nicht inkriminierten Daten auf den Datenträgern, auf eigene Kosten durch die Lagerbehörde erstellen zu lassen.
	7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:  CHF   2'100.–; die weiteren Kosten betragen:  CHF  1'500.– Gebühr Vorverfahren CHF  11'438.50 Entschädigung amtliche Verteidigung CHF  15'038.50 Total
	8. […]
	9. [Mitteilung]
	10. [Rechtsmittel]"
	2. Schriftliche Eröffnung und Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und Abs. 5 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB angeordnet.
	5. Die erstinstanzliche Kostenverteilung (Ziff. 8) wird bestätigt.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rüc...
	8. Schriftliche Eröffnung und Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (versandt)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (versandt)
	sowie in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei, 3003 Bern
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
	 den Justizvollzug und Wiedereingliederung Kanton Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.