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**Case Identifier:** ad3c833d-d44f-523f-bf3c-c7db9701f429
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.03.2017 IV-2016/176
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-176_2017-03-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/176

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.03.2017

Entscheiddatum: 30.03.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.03.2017
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte mit 
einer mittleren Blutalkoholkonzentration von 2,4 Gewichtspromille ein 
Motorfahrzeug, als er der Polizei wegen Schlangenlinien auffiel. Im 
verkehrsmedizinischen Gutachten, das nachvollziehbar und 
widerspruchsfrei ist, wurde die Fahreignung verneint. Bestätigung des 
Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. März 
2017, IV-2016/176).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Susanne Schmid Etter

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwältin lic.iur. Tanja Knodel, Uraniastrasse 40, 8001 Zürich,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

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Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B am 4. November 1982. Im 

Administrativmassnahmen-Register ist er nicht verzeichnet. Am Mittwoch, 15. Juni 

2016, war er mit seinem Personenwagen von A nach B unterwegs. Eine 

Polizeipatrouille stellte fest, dass er mehrfach die Mittellinie überfuhr, und hielt ihn zur 

Kontrolle an. Der Atemlufttest fiel mit 2,09 Gewichtspromille positiv aus. Die 

Auswertung der Blutprobe durch das Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital 

St. Gallen ergab für den Ereigniszeitpunkt eine Blutalkoholkonzentration von minimal 

2,04 und maximal 2,76 Gewichtspromille.

B.- Das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen 

(nachfolgend: Strassenverkehrsamt), verbot X nach dem Vorfall vom 15. Juni 2016 mit 

Verfügung vom 27. Juni 2016 das Führen von Motorfahrzeugen vorsorglich ab sofort. 

Am 1. Juli 2016 ordnete es eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim Institut für 

Rechtsmedizin an der Universität Zürich (nachfolgend: IRM Zürich) an. Mit Strafbefehl 

des Untersuchungsamts C vom 5. Juli 2016 wurde X des Führens eines 

Motorfahrzeugs in nicht fahrfähigem Zustand schuldig gesprochen und mit einer 

bedingten Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je Fr. 160.– und einer Busse von 

Fr. 3'200.– bestraft. In tatsächlicher Hinsicht wurde unter anderem festgestellt, die 

Blutalkoholkonzentration habe im Zeitpunkt des Ereignisses mindestens 2,04 

Gewichtspromille betragen. Gegen den Strafbefehl erhob X keine Einsprache.

C.- Am 24. August 2016 liess sich X am IRM Zürich verkehrsmedizinisch untersuchen. 

Im Bericht vom 22. September 2016 verneinte die Gutachterin die Fahreignung wegen 

einer erheblichen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchsproblematik. Sie empfahl eine 

mindestens sechsmonatige Alkoholabstinenz mit therapeutischer Begleitung durch die 

Suchtberatungsstelle und eine ärztliche Kontrolle des Blutdrucks. Mit Verfügung vom 

21. November 2016 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit mit einer Sperrfrist von drei Monaten (15. Juni bis 14. September 

2016). Die Wiedererteilung des Führerausweises machte es vom Nachweis einer 

kontrollierten und fachlich betreuten Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von 

mindestens sechs Monaten, einer ärztlichen Kontrolle des Blutdrucks mit allfälliger 

Einleitung weiterer diagnostischer oder therapeutischer Massnahmen und einer 

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verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung abhängig. Einem allfälligen Rekurs wurde 

die aufschiebende Wirkung entzogen.

Dagegen erhob X mit Eingabe seiner Rechtsvertreterin vom 7. Dezember 2016 Rekurs 

bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte, die Verfügung des 

Strassenverkehrsamts sei aufzuheben und es sei ein Warnungsentzug von vier 

Monaten auszusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Auf die 

Ausführungen zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete am 28. Dezember 

2016 auf eine Vernehmlassung. Am 17. Januar 2017 reichte die Rechtsvertreterin eine 

weitere Stellungnahme ein.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 7. Dezember 2016 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekursverfahren ist umstritten, ob die Vorinstanz gestützt auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 22. September 2016 die Fahreignung zu Recht 

verneint und dem Rekurrenten den Führerausweis wegen eines verkehrsrelevanten 

Alkoholmissbrauchs auf unbestimmte Zeit entzogen sowie die Wiedererteilung des 

Führerausweises von einer Alkoholabstinenz, einer ärztlichen Kontrolle des Blutdrucks 

und einer verkehrsmedizinischen Untersuchung abhängig gemacht hat.

a) Der Rekurrent bringt im Rekurs im Wesentlichen vor, anhand der Blutdruckthematik 

sehe man, dass sich die Vorinstanz mit dem Gutachten generell nicht genügend 

auseinandergesetzt und dieses nicht nachvollziehbar gewürdigt habe. Obschon seine 

Fahreignung durch den zeitweilig erhöhten Blutdruck nicht beeinträchtigt und der von 

der Gutachterin verlangte ärztliche Bericht dazu im Verfügungszeitpunkt bereits 

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vorgelegen habe, sei diese Bedingung für die Wiedererteilung ohne nähere 

Begründung verfügt worden. Die Vorinstanz habe sodann ihre Verfügung 

ausschliesslich auf die Ethylglucuronid(EtG)-Konzentrationen gestützt. Die Analyse des 

zweiten Haarsegments zeige aber gerade, dass der Rekurrent Ende Juni 2016 jeglichen 

Alkoholkonsum nachweislich eingestellt habe. Nach dem Vorfall vom 15. Juni 2016 

habe er während der Fussball-Europameisterschaft noch zwei- bis dreimal Alkohol 

konsumiert und nachher ohne weitere Probleme damit aufgehört. Da die 

Segmentierung den Zeitraum Anfang Juni bis Ende August 2016 abdecke, habe sich 

erwartungsgemäss kein EtG-Wert von Null ergeben. Wie das Gutachten zutreffend 

festhalte, schliesse der ermittelte EtG-Wert von 57 pg/mg eine Alkoholabstinenz denn 

auch nicht aus, womit der Nachweis der Abstinenz ab Ende Juni 2016 erbracht sei. Der 

Rekurrent sei gesund, körperlich seien keine Befunde erhoben worden, welche die 

Fahreignung einschränkten. Ferner seien bei ihm keine Entzugserscheinungen oder 

anderweitige alkoholbedingte Besonderheiten festgestellt worden. All dies zeige, dass 

keine Alkoholmissbrauchsproblematik vorliege.

Gemäss Gutachten weise die EtG-Konzentration des ersten Segmentes für den 

Zeitraum Anfang März bis Anfang Juni 2016 auf einen chronischen starken 

Alkoholkonsum hin. Ohne weitere Begründung werde der "Hinweis" anschliessend als 

sicherer chronischer Alkoholüberkonsum interpretiert, was angesichts der bloss 

beschränkten Dauer von drei Monaten nicht nachvollziehbar sei. Ein psychisches 

Verlangen nach Alkohol gebe es beim Rekurrenten nicht. Selbst wenn ein solches 

vorläge, wäre es weder begründungs- noch beweistauglich für eine 

Alkoholmissbrauchsproblematik. Entscheidend sei demgegenüber, dass der Rekurrent 

nur zuhause Alkohol getrunken und den Alkoholkonsum bis zum einschlägigen Ereignis 

strikt vom Autofahren getrennt habe. Die Alkoholgewöhnung sei in Bezug auf den 

Einzelfall zu beurteilen. Dem Polizeibericht sei zu entnehmen, dass der Rekurrent in 

einer unsicheren Schlangenlinie mehrfach die Mittellinie überfahren habe. Er sei daher 

offensichtlich nicht mehr fähig gewesen, ein Motorfahrzeug zu lenken.

Das Gutachten gehe fälschlicherweise davon aus, die Alkoholabstinenz sei notwendige 

Voraussetzung der Fahreignung. Der Rekurrent sei jedoch lediglich verpflichtet, 

Alkoholkonsum und Autofahren zu trennen. Es sei aber auch zu beachten, dass der 

Rekurrent den Vorfall als unverzeihlichen Fehler bezeichne, diesen in keiner Weise 

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bagatellisiere und künftig Trinken und Fahren strikt trennen werde. Sein Leumund sei 

tadellos. Obschon er sowohl beruflich als auch privat in den vergangenen 34 Jahren 

täglich mit dem Fahrzeug unterwegs gewesen sei, habe er sich abgesehen von einer 

Geschwindigkeitsüberschreitung vor über zehn Jahren stets korrekt verhalten. Seinen 

beruflichen Pflichten komme er zuverlässig nach. Vor dem Inkrafttreten von Art. 15d 

Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) hätte in einem 

Fall wie dem vorliegenden nicht einmal eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

angeordnet werden dürfen. Die Ansicht des Bundesgerichts, wonach aufgrund einer 

einzigen Trunkenheitsfahrt kein genügender Anhaltspunkt für ernsthafte Zweifel an der 

Fahreignung vorliege, bleibe daher bestehen. Ein verkehrsmedizinisches Gutachten 

allein stelle gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung sodann noch keine 

hinreichende Grundlage für die Anordnung eines Sicherungsentzugs gestützt auf Art. 

16d Abs. 1 lit. b SVG dar.

b) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen, namentlich bei Fahren in angetrunkenem 

Zustand mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder mehr oder 

mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft 

(Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG).

Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Nicht 

geeignet, ein Fahrzeug zu führen, ist namentlich, wer nicht oder nicht mehr über die 

körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher zu 

führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), wer an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung 

ausschliesst (lit. b), oder wer aufgrund seines bisherigen Verhaltens nicht Gewähr 

bietet, dass er künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die Vorschriften beachten 

und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). Trunksucht wird von der 

Rechtsprechung bejaht, wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol 

konsumiert, dass ihre Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum 

übermässigen Alkoholgenuss durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu 

kontrollieren vermag. Auf eine fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn 

die Person nicht mehr in der Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr 

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ausreichend zu trennen, oder wenn die nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im 

akuten Rauschzustand am motorisierten Strassenverkehr teilnimmt (Ph. 

Weissenberger, Kommentar SVG und OGB, 2. Aufl. 2015, Art. 16d N 28). Auch bloss 

suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkohol- oder 

Drogenmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines Motorfahrzeugs 

ferngehalten werden. Zweck des Sicherungsentzuges ist es, die zu befürchtende 

Gefährdung der Verkehrssicherheit durch einen ungeeigneten Fahrzeugführer in der 

Zukunft zu verhindern. Daraus ergibt sich, dass der Sicherungsentzug immer auf 

unbestimmte Zeit anzuordnen ist. Der Nachweis, dass eine Sucht überwunden ist, kann 

nur durch Einhaltung einer mindestens einjährigen Totalabstinenz erbracht werden. 

Liegt ein solcher Nachweis nicht vor, ist eine Suchtgefährdung zu bejahen (BGE 129 II 

82 E. 2.2 und 4.1; Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6A.66/2004 vom 7. Dezember 2004 

E. 3.2; Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 31).

Da ein Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, 

ist nach der Rechtsprechung in jedem Fall und von Amtes wegen eine genaue 

Abklärung der persönlichen Verhältnisse und insbesondere der Trinkgewohnheiten des 

Betroffenen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen 

Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt 

werden soll, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im 

pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde (BGE 129 II 82 E. 2.2 mit Hinweisen; 

vgl. BGer 1C_98/2007 vom 13. September 2007 E. 2.1-3).

c) Da beim Rekurrenten gestützt auf Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG zu Recht eine 

Fahreignungsuntersuchung angeordnet wurde, jene Zwischenverfügung vom 1. Juli 

2016 unangefochten in Rechtskraft erwuchs und das entsprechende Gutachten 

mittlerweile vorliegt, ist auf den Einwand, unter dem früher geltenden Recht hätte bei 

einem einmaligen FiaZ-Ereignis mit 2,4 Gewichtspromille (Mittelwert) keine 

Untersuchung stattgefunden, nicht näher einzugehen. Im Übrigen hat der Gesetzgeber 

bestimmt, dass eine Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 

mindestens 1,6 Gewichtspromille ernsthafte Zweifel begründet.

Das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM Zürich vom 22. September 2016 stützt 

sich einerseits auf die Vorgeschichte und die Angaben des Rekurrenten, andererseits 

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auf die Resultate der Laboruntersuchungen. Im Gutachten wird ausgeführt, aus dem 

Untersuchungsgespräch sei hervorgegangen, dass der Rekurrent beim Ereignis vom 

Juni 2016 nach einem strengen Arbeitstag Alkohol im Übermass konsumiert und 

danach unüberlegt eine Fahrt angetreten habe. Abgesehen von diesem Ereignis mache 

er einen moderaten wöchentlichen Alkoholkonsum geltend. Bezüglich Risiken und 

Gefahren von Alkohol, insbesondere auch im Strassenverkehr, zeige er sich informiert 

und einsichtig. Seit rund zwei Monaten verzichte er auch wegen der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung problemlos auf Alkohol. Künftig wolle er 

weiterhin moderat Alkohol konsumieren, jedoch Fahren und Trinken strikt trennen. Die 

Einnahme von Drogen und anderen suchterzeugenden Substanzen sei verneint 

worden. Bei Bedarf nehme er ein Blutdruckmedikament ein, was selten sei. In der 

körperlichen Untersuchung seien die Blutdruckwerte erhöht gewesen. Andere Befunde, 

welche die Fahreignung einschränken würden, seien nicht feststellbar gewesen. Das 

Drogenscreening sei durchwegs negativ ausgefallen. Mit der beweiskräftigen 

Haaranalyse sei im Zeitraum von Anfang März bis Anfang Juni 2016 ein chronischer 

Alkoholüberkonsum nachgewiesen worden, was im Widerspruch zu seinen 

Konsumangaben stehe. Für den Zeitraum von Anfang Juni bis Anfang August 2016 sei 

die Konzentration des Alkoholmarkers EtG deutlich tiefer gewesen. Aufgrund eines 

möglichen Auswachsphänomens könne somit für diesen Zeitabschnitt die geltend 

gemachte Alkoholabstinenz nicht ausgeschlossen werden. Zusammenfassend müsse 

beim Rekurrenten von einer erheblichen verkehrsrelevanten 

Alkoholmissbrauchsproblematik mit einem FiaZ-Ereignis im Juni 2016 ausgegangen 

werden. Entgegen seinen Angaben sei in den Monaten vor der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung, abgesehen von einer Konsumverhaltensänderung kurz vor der 

Begutachtung, von einem erheblichen chronischen Alkoholüberkonsum auszugehen. 

Die Ergebnisse ständen im klaren Widerspruch zu den Angaben des Rekurrenten und 

stellten somit einen möglichen Hinweis auf Bagatellisierung der Problematik dar. Im 

Hinblick darauf, dass noch keine tiefgründige und echte Auseinandersetzung mit den 

eigenen Konsumgründen und -gewohnheiten stattgefunden habe und auch keine 

konkreten, erfolgreichen Kompensations- und Verhinderungsstrategien hätten genannt 

werden können, bleibe das Risiko eines erneuten FiaZ-Ereignisses weiterhin stark 

erhöht. Es bleibe nun abzuwarten, ob es dem Rekurrenten gelinge, die anamnestisch 

eingeleitete Konsumverhaltensänderung im Sinne einer Alkoholabstinenz auch 

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längerfristig aufrecht zu erhalten und sich im Rahmen der Begleittherapie mit der 

eigenen Problematik auseinanderzusetzen. Die Fahreignung könne somit zum aktuellen 

Zeitpunkt aus verkehrsmedizinischer Sicht nicht befürwortet werden (act. 9/35 ff.).

d) aa) Der Umfang der Nachforschungen richtet sich nach den Umständen des 

Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde. 

Beweiserhebungen sind nach den allgemeinen Grundsätzen nur soweit durchzuführen, 

als sie erforderlich sind (vgl. BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 2.5). Anders als bei 

der Laboranalytik anhand der aus dem Blut ermittelten Parameter CDT, GGT, GOT, 

GPT und MCV (vgl. BGE 129 II 82 E. 6.2.1), mit welcher Alkoholkonsum nicht direkt 

nachgewiesen werden kann, handelt es sich bei der forensisch-toxikologischen 

Haaranalyse auf EtG um eine direkte, beweiskräftige Analysemethode, deren Resultate 

objektive Rückschlüsse zum Alkoholkonsum eines Probanden während einer 

bestimmten Zeit erlauben (vgl. zum Ganzen Schweizerische Gesellschaft für 

Rechtsmedizin, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Ethylglucuronid [EtG] in 

Haarproben, Version 2014, Ziff. 3.1). Das EtG ist ein nicht oxidatives Nebenprodukt des 

Stoffwechsels von Trinkalkohol (B. Liniger, Die forensisch-toxikologische Haaranalyse 

auf Ethylglucuronid – eine beweiskräftige Untersuchungsmethode zur Überprüfung des 

Alkoholkonsums in der verkehrsmedizinischen Begutachtung, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2006, St. Gallen 2006, S. 41 ff.). Weil EtG ein Abbauprodukt von 

Alkohol ist, korreliert die festgestellte EtG-Konzentration mit der aufgenommenen 

Menge an Trinkalkohol. Aufgrund des Kopfhaar-Längenwachstums von rund einem 

Zentimeter pro Monat lassen sich Aussagen über den Alkoholkonsum während der 

entsprechenden Zeit vor der Haarentnahme machen. Die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung anerkennt die Haaranalyse als geeignetes Mittel sowohl zum 

Nachweis eines übermässigen Alkoholkonsums als auch der Einhaltung einer 

Abstinenzverpflichtung. Die Vornahme der Haaranalyse ist qualifizierten Labors 

vorbehalten. Die erzielten Ergebnisse sind Gutachten, von denen die zuständigen 

Behörden nicht ohne triftige Gründe abweichen dürfen. Ein Abweichen ist nur zulässig, 

wenn die Glaubwürdigkeit des Gutachtens durch die Umstände ernsthaft erschüttert ist 

(vgl. BGer 1C_615/2014 vom 11. Mai 2015 E. 2.3.1; BGE 140 II 334 E. 3 mit Hinweisen).

Nach der früheren Rechtsprechung gehörten in Fällen, in welchen lediglich ein 

pathologischer CDT-Wert vorlag, zu den für den Nachweis einer Trunksucht 

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erforderlichen Abklärungen etwa eine gründliche Prüfung der persönlichen 

Verhältnisse, welche namentlich die Einholung von Fremdberichten von Hausarzt, 

Arbeitgeber und Familienangehörigen usw. umfasst, eine einlässliche Aufarbeitung der 

konkreten Trunkenheitsfahrt, eine Alkoholanamnese, d.h. die Erforschung des 

Trinkverhaltens (Trinkgewohnheiten und Trinkmuster) des Betroffenen und seiner 

subjektiven Einstellung dazu, sowie eine umfassende, eigens vorzunehmende 

körperliche Untersuchung mit besonderer Berücksichtigung von alkoholbedingten 

Hautveränderungen (BGE 129 II 82 E. 6.2.2). Seit nun biochemische Analyseresultate 

von Blut- und Haarproben objektive Rückschlüsse zum Alkoholkonsum eines 

Probanden während einer bestimmten Zeit ermöglichen, stellt ein deutlich überhöhter 

Wert gemäss Rechtsprechung ein wichtiges Indiz für einen verkehrsrelevanten 

Alkoholmissbrauch mit Suchtgefährdung und damit für eine mangelnde Fahreignung 

dar (vgl. E. 2 lit. d/bb). Hingegen erlauben auch signifikant erhöhte biochemische Werte 

allein noch keinen zweifelsfreien Schluss auf eine den Sicherungsentzug 

rechtfertigende fehlende Fahreignung im Sinn von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG. Sie 

vermögen eine ausreichende verkehrsmedizinische Abklärung als Voraussetzung für 

den Sicherungsentzug nicht vollständig zu ersetzen. In der Regel erübrigen sich jedoch 

weitergehende und teils durchaus heikle Abklärungen im persönlichen Umfeld eines 

Probanden, um zu einem sicheren Befund zu gelangen.

bb) Die dem Rekurrenten am 24. August 2016 im IRM Zürich abgenommene 

Kopfhaarprobe von 5,5 bis 6 cm Länge wurde in zwei Segmente von ca. 2 cm (erstes 

Segment, kopfnah) und ca. 3 cm (zweites Segment) unterteilt. Das erste Segment wies 

einen EtG-Gehalt von 57 pg/mg, das zweite einen solchen von über 100 pg/mg auf 

(act. 9/37). Wie im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 22. September 2016 dazu 

korrekt ausgeführt wird, weist die im zweiten Segment festgestellte Konzentration auf 

einen regelmässigen starken Alkoholkonsum im Zeitraum von Anfang März bis Anfang 

Juni 2016 hin. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist dies bereits bei EtG-

Werten von 45 und 66 pg/mg der Fall (vgl. BGer 1C_150/2010 vom 25. November 2010 

E. 5.3). Ein EtG-Wert von 94 pg/mg begründet nach der Praxis des Bundesgerichts ein 

schwerwiegendes Indiz für einen verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauch mit 

Suchtgefährdung im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (vgl. BGer 1C_243/2010 vom 

10. Dezember 2010 E. 2.7). Bereits eine Konzentration von 30 pg/mg EtG deutet auf 

einen massiven täglichen Alkoholkonsum von über 60 Gramm Ethanol hin und stellt 

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nach medizinischer Fachmeinung die Grenze zum übermässigen Alkoholkonsum dar 

(vgl. Schweizerische Gesellschaft für Rechtsmedizin, a.a.O., Ziff. 6.1 und 6.2; 

Consensus of the Society of Hair Testing on Hair Testing for Chronic Excessive Alcohol 

Consumption 2009, in: Toxichem Krimtech 76/2009 S. 252, www.gtfch.org; BGE 140 II 

334 E. 7). Der im Gutachten ausgewiesene EtG-Wert von über 100 pg/mg belegt damit 

einen Alkoholkonsum von weit mehr als 60 Gramm Ethanol pro Tag, was einem 

massiven täglichen Alkoholüberkonsum in den drei Monaten März bis Ende Mai 2016 

entspricht und nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ein schwerwiegendes 

Indiz für einen alkoholrelevanten Alkoholmissbrauch mit Suchtgefährdung darstellt. 

Entgegen den Ausführungen im Rekurs (Ziff. 30) erkannte das Bundesgericht, soweit 

ersichtlich, nach einer Trunkenheitsfahrt mit einer derart hohen Alkoholisierung und 

einem anschliessenden EtG-Messergebnis von mehr als 100 pg/mg noch nie auf eine 

fehlende Alkoholproblematik.

cc) Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 22. September 2016 wird zwar keine 

Alkoholabhängigkeit im medizinischen Sinn festgestellt; eine solche wird aber auch 

nicht ausgeschlossen. Kann eine Alkoholabhängigkeit im Sinn von ICD-10 nicht 

diagnostiziert werden, stellt sich die Frage nach der Verkehrsrelevanz eines 

Alkoholmissbrauchs, namentlich nach der Fähigkeit der betroffenen Person, 

Alkoholüberkonsum und Fahren hinreichend konsequent trennen zu können. Obwohl 

eine Trunkenheitsfahrt als solche schon den Bezug zum Strassenverkehr und somit die 

verkehrsrelevante Bedeutung des im Einzelfall zu beurteilenden Alkoholproblems 

hinreichend belegt, kommt den detaillierten FiaZ-Umständen sowie dem FiaZ-

Problembewusstsein zusätzlich sehr grosse Bedeutung zu (vgl. B. Liniger, 

Verkehrsmedizin: Fahreignungsbegutachtung und Auflagen, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2004, St. Gallen 2004, S. 94).

Der Alkoholkonsum des Rekurrenten wurde am 15. Juni 2016 verkehrsrelevant. Er 

lenkte damals ein Fahrzeug mit einer sehr hohen Blutalkoholkonzentration von 

mindestens 2,04 und maximal 2,76 Gewichtspromille. Da ein Sicherungsentzug nicht 

wegen eines schuldhaften Verhaltens des Ausweisinhabers verfügt wird, sondern im 

Interesse der Verkehrssicherheit, gilt die Unschuldsvermutung nicht und darf beim 

Alkoholisierungsgrad auf den Mittelwert abgestellt werden (BGE 140 II 331 E. 6). Dieser 

beträgt 2,4 Gewichtspromille und weist klar auf eine allgemeine Alkoholgewöhnung des 

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Rekurrenten hin. Für Personen, welche nur selten Alkohol trinken, ist es gar nicht 

möglich, eine Blutalkoholkonzentration von 2,0 Gewichtspromille überhaupt zu 

erreichen, zumal sie – aufgrund der alkoholtoxischen Wirkung – schon vorher mit 

zunehmender Übelkeit, Bewusstseinsstörungen und beispielsweise Erbrechen 

reagieren. Derart beeinträchtigte Personen sind nicht mehr in der Lage, nur noch 

halbwegs zielgerichtete Handlungen auszuführen, geschweige denn das Fahrzeug zu 

finden und dieses einigermassen korrekt bedienen und führen zu können (vgl. Liniger-

Verkehrsmedizin, a.a.O., S. 92). Der Rekurrent brachte in diesem Zusammenhang zwar 

vor, er habe sich nicht mehr fahrfähig gefühlt und sei Schlangenlinien gefahren. Dem ist 

entgegenzuhalten, dass er es immerhin schaffte, in stark alkoholisiertem Zustand 

unfallfrei von A nach B zu fahren, dort Zigaretten zu kaufen und wieder die Rückfahrt 

anzutreten. In der Fachliteratur wird zudem darauf hingewiesen, dass von der 

durchschnittlich alkoholgewohnten Bevölkerung Werte von über 1,6 Gewichtspromille 

nicht erreicht werden und das einmalige Erreichen oder Überschreiten dieses Wertes 

auch ohne aktive Verkehrsteilnahme bereits ein Beleg eines gesundheitsschädigenden 

und missbräuchlichen Umgangs mit Alkohol ist, welcher mit einer Suchtgefährdung 

einhergeht (vgl. Liniger-Verkehrsmedizin, a.a.O., S. 93). Aufgrund des hohen 

Alkoholisierungsgrades im Ereigniszeitpunkt muss beim Rekurrenten von einer 

erheblichen Toleranzentwicklung ausgegangen werden, welche sich nur durch ein 

längerfristiges normabweichendes Trinkverhalten entwickeln kann. Beim fraglichen 

Ereignis handelte es sich deshalb nicht um einen einmaligen Alkoholüberkonsum.

Zu berücksichtigen sind weiter die Angaben des Rekurrenten zu seinem 

Alkoholkonsum. Er führte gegenüber der Gutachterin zum Ereignis vom 15. Juni 2016 

aus, er habe nach einem strengen Tag am Abend einen guten Wein, welchen er 

geschenkt bekommen habe, getrunken. Er habe ca. 1,3 Liter davon getrunken, da er so 

gut gewesen sei. Dann habe er keine Zigaretten mehr gehabt und sei auf die 

"unmögliche Idee" gekommen, mit dem Auto welche zu holen. Die Strecke hätte nur 

fünf bis sechs Minuten in Anspruch genommen. Er habe sich schon alkoholisiert 

gefühlt, die Hemmschwelle sei tief gewesen. Das Ganze sei spontan und unüberlegt 

geschehen. Es sei ein absoluter Blödsinn gewesen. Er sei sonst ein Genusstrinker. 

Selten trinke er einmal bei einem Apéro beruflich (ca. zweimal pro Jahr) oder bei einer 

Tagung oder einem Essen ein Bier oder ein Glas Wein. Unter der Woche, wenn er 

arbeite, trinke er im Prinzip, mit wenigen Ausnahmen, keinen Alkohol. Er trinke 

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praktisch nur Wein, ca. drei bis vier Gläser, dies sehr unterschiedlich, ca. ein- bis 

zweimal pro Woche. Nach dem Ereignis vom Juni 2016 habe er im Rahmen der 

Fussball-EM noch zwei- bis dreimal mit Kollegen Alkohol getrunken. Seit ca. zwei 

Monaten habe er auf Alkohol verzichtet, auch wegen der Untersuchung.

Abgesehen von der Trunkenheitsfahrt im Juni 2016 machte der Rekurrent gegenüber 

der Gutachterin einen moderaten wöchentlichen Alkoholkonsum geltend. Angesichts 

des hohen EtG-Wertes der Haarprobe von über 100 pg/mg ist jedoch erstellt, dass die 

tatsächliche Trinkmenge im Zeitraum März bis zum FiaZ-Ereignis wesentlich höher als 

60 Gramm Ethanol pro Tag gewesen sein musste (vgl. E. 2 lit. d/bb). Ein solch 

übermässiges Konsumverhalten erlaubt es kaum je, ausreichend zwischen dem 

Suchtmittelkonsum und der Teilnahme am Strassenverkehr zu trennen 

(vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 30). Es besteht ein klarer Widerspruch zwischen 

den Angaben des Rekurrenten und dem Messwert, was ein Hinweis auf eine 

Bagatellisierung der Alkoholproblematik ist. Mit der Gutachterin ist deshalb davon 

auszugehen, dass der Rekurrent bisher nicht fähig oder willens war, sich kritisch mit 

seinem Trinkverhalten auseinanderzusetzen und es ihm am entsprechenden 

Problembewusstsein fehlt. Daran vermag weder eine Alkoholabstinenz von Ende Juni 

bis Ende August 2016, die gemäss Gutachten aufgrund des Auswachsphänomens 

trotz der festgestellten EtG-Konzentration von 57 pg/mg nicht ausgeschlossen werden 

kann, noch ein unauffälliger Gamma-Glutamyltranspeptidase(GGT)-Wert Ende Oktober 

2016 etwas zu ändern. Einerseits erfolgte der Verzicht auf Alkohol zugegebenermassen 

auch unter dem Eindruck der straf- und administrativmassnahmerechtlichen Verfahren, 

andrerseits war deren Dauer mit zwei Monaten noch zu kurz, um von einer 

erfolgreichen Überwindung zu sprechen; geht doch das Bundesgericht für den 

Nachweis der Überwindung einer Sucht von einer minimalen Abstinenz von einem Jahr 

aus. Aus diesem Grund kommt der Segmentierung der Haarprobe in Abschnitte von 

2 und 3 cm Länge keine entscheidende Bedeutung zu. Selbst wenn die Haarprobe in 

Segmente mit Zeiträumen von Anfang März bis Ende Juni und Anfang Juli bis Anfang 

August eingeteilt worden wäre, wäre es im kopffernen Segment bei einem EtG-Wert für 

einen chronischen Alkoholüberkonsum geblieben.

Dass die Gutachterin unter den gegebenen Umständen darauf verzichtete, eigene 

Erkundigungen im familiären und beruflichen Umfeld des Rekurrenten einzuholen, ist 

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angesichts des klaren beweiskräftigen Resultats der Haarprobenanalyse, der 

Trunkenheitsfahrt vom 15. Juni 2016 und den eigenen Angaben des Rekurrenten zu 

seinem Alkoholkonsum nicht zu beanstanden (vgl. BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 

2.5). Die Ergebnisse wurden zwar teilweise knapp, aber nachvollziehbar dokumentiert. 

Der Vorwurf, das Gutachten sei unvollständig und deshalb nicht schlüssig, ist somit 

unbegründet (vgl. Weissenberger, a.a.O., Art. 15d SVG N 9).

e) Die Feststellung der Gutachterin, beim Rekurrenten sei von einer erheblichen 

verkehrsrelevanten Alkoholmissbrauchsproblematik mit FiaZ-Ereignis im Juni 2016 und 

damit von einer fehlenden Fahreignung auszugehen, erweist sich demzufolge als 

widerspruchsfrei, nachvollziehbar und schlüssig. Keine Rolle spielt die Problematik des 

erhöhten Blutdrucks, auf welche nachfolgend einzugehen ist (vgl. E. 3c). Auch wenn 

keine Alkoholabhängigkeit im medizinischen Sinn gemäss ICD-10 diagnostiziert wurde, 

besteht aufgrund der dargelegten Umstände die erhöhte Gefahr, dass der Rekurrent 

nicht in der Lage ist, Alkohol und Strassenverkehr konsequent zu trennen. Diese Gefahr 

hat sich am 15. Juni 2016 verwirklicht. Dass es sich dabei um einen einmaligen Vorfall 

gehandelt habe, wie der Rekurrent vorbrachte, lässt sich nicht überprüfen. Auch wenn 

davon ausgegangen wird, dass es sich um eine erste Trunkenheitsfahrt gehandelt hat, 

ist der Rekurrent damit mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt, sich in 

einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht 

mehr gewährleistet. Die Fahreignung ist deshalb zu verneinen, weshalb ein 

unbefristeter Sicherungsentzug auszusprechen ist (vgl. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG; 

BGE 129 II 82 E. 4.1; BGer 6A.8/2007 vom 1. Mai 2007 E. 2.1).

f) Der von der Vorinstanz angeordnete Sicherungsentzug erscheint angesichts des auf 

dem Spiel stehenden öffentlichen Interesses der Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer 

geboten und angemessen (vgl. BGer 6A.15/2000 vom 28. Juni 2000 E. 4). Die 

Massnahme ist insbesondere verhältnismässig, zumal die Vorinstanz die Aufhebung 

der Massnahme im günstigsten Fall, d.h. bei Einhaltung der kontrollierten und fachlich 

betreuten Alkoholabstinenz und positivem Ergebnis der Kontrolluntersuchung, bereits 

nach sechs Monaten in Aussicht stellte. Die erhöhte Sanktionsempfindlichkeit im Sinn 

einer beruflichen Angewiesenheit kann nicht berücksichtigt werden. Ein 

Sicherungsentzug bezweckt die Fernhaltung ungeeigneter Fahrzeugführer vom 

Verkehrsgeschehen, und zwar bis der Mangel als geheilt zu betrachten ist. Bis dahin 

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hat eine allfällige Sanktionsempfindlichkeit keinen Einfluss auf die Beurteilung der 

Notwendigkeit des Sicherungsentzugs (BGer 6A.77/2003 vom 22. März 2004 E. 2.5.2). 

Auch dem ungetrübten automobilistischen Leumund des Rekurrenten kommt im 

vorliegenden Verfahren des Sicherungsentzugs keine entscheidende Bedeutung zu; 

denn bei Vorliegen einer fehlenden Fahreignung muss zwingend ein Entzug auf 

unbestimmte Zeit erfolgen (vgl. Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG; BGE 133 II 331 E. 9.1; 

Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 10). In Bezug auf den Sicherungsentzug ist der 

Rekurs somit abzuweisen.

3.- a) Gemäss Art. 17 Abs. 3 SVG kann der auf unbestimmte Zeit entzogene 

Führerausweis bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige 

gesetzliche oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die 

Behebung des Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat. Eine 

Wiedererteilung des Ausweises bei einem Sicherungsentzug wegen fehlender 

Fahreignung kommt somit nur in Frage, wenn die Fahreignung wiederhergestellt ist. Die 

vom Entzug betroffene Person hat ein Gesuch um Wiedererteilung des 

Führerausweises zu stellen und mit den erforderlichen Beweismitteln zu belegen, dass 

der Mangel, der die Fahreignung ausgeschlossen hat, behoben ist (BSK SVG-Rütsche/

Weber, Art. 17 N 22). Bei einer Alkoholproblematik wird der Führerausweisentzug 

aufgehoben, wenn eine erfolgreiche Behandlung des Suchtleidens stattgefunden hat. 

Dies bedeutet, dass die betreffende Person eine kontrollierte Alkoholabstinenz von in 

der Regel mindestens einem Jahr Dauer nachweisen muss und eine erneute 

verkehrsmedizinische Begutachtung positiv verläuft.

b) Dass die Vorinstanz die Wiedererteilung des Führerausweises von einer kontrollierten 

und fachlich betreuten Alkoholabstinenz (Beratungsstelle) von mindestens sechs 

Monaten Dauer und einer die Fahreignung befürwortenden verkehrsmedizinischen 

Untersuchung (inkl. Haaranalyse) abhängig gemacht hat, ist nicht zu beanstanden; dies 

entspricht der gängigen Praxis des Strassenverkehrsamts bei einer Alkoholproblematik. 

Da insbesondere die Änderung des Alkoholtrinkverhaltens stabil gefestigt und eine 

allfällige den Alkoholmissbrauch bedingende Persönlichkeitsproblematik erkannt und 

entscheidend korrigiert worden sein muss, gehört zu den Minimalkriterien für den 

Nachweis der kontrollierten Alkoholabstinenz das Aufsuchen einer Beratungs- oder 

Therapiestelle. Ohne fachspezifische Therapie sind ein grundlegender 

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Einstellungswandel und ein entsprechendes Problembewusstsein nur schwer zu 

erreichen.

c) Gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten verfügte die Vorinstanz als 

zusätzliche Bedingung für die Aufhebung des Sicherungsentzugs sodann eine ärztliche 

Kontrolle des Blutdrucks mit allfälliger Einleitung weiterer diagnostischer oder 

therapeutischer Massnahmen. Inwiefern sich der erhöhte Blutdruck negativ auf die 

Fahreignung des Rekurrenten auswirkt, geht aus dem Gutachten indessen nicht hervor. 

Der Rekurrent befindet sich zudem wegen des zeitweilig erhöhten Blutdrucks in 

ärztlicher Behandlung. Einen aktuellen ärztlichen Bericht dazu hat er der Vorinstanz 

bereits vor Erlass der angefochtenen Verfügung eingereicht (act. 9/61). Der Arzt wies 

darauf hin, dass bei erhöhten Blutdruckwerten eine antihypertensive Therapie 

verordnet worden sei und sich der Rekurrent daran halte. Der arterielle Blutdruck (RR) 

sei gut eingestellt, weshalb eine engmaschige medizinische Kontrolle nicht erforderlich 

sei. Diese Bedingung für die Wiedererteilung des Führerausweises ist daher 

aufzuheben.

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 22. September 2016 abgestellt, die Fahreignung 

des Rekurrenten gestützt auf Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG verneint, den Führerausweis auf 

unbestimmte Zeit entzogen, die Wiedererteilung von einer kontrollierten und fachlich 

betreuten Alkoholabstinenz von mindestens sechs Monaten Dauer sowie einer 

erneuten verkehrsmedizinischen Untersuchung mit Befürwortung der Fahreignung 

abhängig gemacht und für das Fahren in angetrunkenem Zustand eine Sperrfrist von 

drei Monaten festgelegt hat. Nicht zu bestätigen ist indessen die ärztliche Kontrolle des 

Blutdrucks als Bedingung für die Aufhebung des Sicherungsentzugs. 

Dementsprechend ist der Rekurs teilweise gutzuheissen und Ziff. 6 al. 3 (ärztliche 

Kontrolle des Blutdrucks) der Verfügung vom 21. November 2016 ist aufzuheben.

5.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

6.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

zu neun Zehnteln und dem Staat zu einem Zehntel aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– ist angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist bis 

zum Betrag von Fr. 1'350.– zu verrechnen und dem Rekurrenten im Restbetrag von 

Fr. 150.– zurückzuerstatten.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine ausseramtliche Entschädigung 

zuzusprechen (Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.  Die Ziffer 6 al. 3 der Verfügung des Strassenverkehrsamts (ärztliche Kontrolle

     des Blutdrucks) vom 21. November 2016 wird aufgehoben.

     Im Übrigen wird der Rekurs abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'500.– zu neun Zehnteln zu 

bezahlen,

     einen Zehntel der Kosten trägt der Staat. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird 

bis

     zum Betrag von Fr. 1'350.– verrechnet und dem Rekurrenten im Restbetrag von 

Fr. 150.–

     zurückerstattet.

4.  Es wird keine ausseramtliche Entschädigung zugesprochen.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.03.2017
	Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Der Rekurrent lenkte mit einer mittleren Blutalkoholkonzentration von 2,4 Gewichtspromille ein Motorfahrzeug, als er der Polizei wegen Schlangenlinien auffiel. Im verkehrsmedizinischen Gutachten, das nachvollziehbar und widerspruchsfrei ist, wurde die Fahreignung verneint. Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. März 2017, IV-2016/176).

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