# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f14cb7ca-3d50-573b-819c-fafe3c3823ef
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-03-17
**Language:** de
**Title:** NHS, Abdeckung der Häusernamen "Zum Mohrentanz" und "Zum Mohrenkopf"
**Docket/Reference:** BRGE I Nr. 0057/2023
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/auszug_r1s.2022.05115_mohrenkopf.pdf

## Full Text

Baurekursgericht 
des Kantons Zürich 

1. Abteilung 

G.-Nrn. 
BRGE I Nr. 

R1S.2022.05115 und R1S.2022.05116 
0057/2023 

Entscheid vom 17. März 2023 

Mitwirkende 

Abteilungspräsident Walter Linsi, Baurichterin Beatrice Bosshard, Baurich-
ter Claude Reinhardt, Gerichtsschreiber Andreas Mahler     

in Sachen 

Rekurrent 

Zürcher Heimatschutz ZVH, Neptunstrasse 20, 8032 Zürich  

gegen 

Rekursgegnerschaft 

1.  Bausektion der Stadt Zürich, c/o Amt für Baubewilligungen, Rechtsab-

teilung, Amtshaus IV, 8021 Zürich  

2.  Stadtrat von Zürich, Postfach, 8022 Zürich  

vertreten durch Rechtsdienst des Hochbaudepartement der Stadt Zü-
rich, Amtshaus IV, Lindenhofstrasse 19, 8001 Zürich  

3.  Liegenschaften Stadt Zürich, Wohnen und Gewerbe, Morgarten-

strasse 29, Postfach, 8004 Zürich  

Nr. 3 vertreten durch Stadtrat von Zürich, Stadthausquai 17, 8022 Zü-
rich  

vertreten durch Rechtsdienst des Hochbaudepartement der Stadt Zü-
rich, Amtshaus IV, Lindenhofstrasse 19, 8001 Zürich  

betreffend 

R1S.2022.05115 
Beschluss der Bausektion vom 31. Mai 2022 (Bauentscheid Nr. 1216/22) und 
Beschluss des Stadtrats vom 11. Mai 2022 (Nr. 388/2022); Baubewilligung 
für Fassadenänderung bzw. Inventarblatt und Feststellung, Grundstück Kat.-
Nr. AA7130, Niederdorfstrasse 29, Zürich 1 – Rathaus 

R1S.2022.05116 
Beschluss  der  Bausektion  vom  31.  Mai  2022  (Bauentscheid  Nr.  1217/22); 
Baubewilligung für Fassadenänderung, Grundstück Kat.-Nr. AA6192, Neu-
markt 13, Zürich 1 - Rathaus 
_______________________________________________________ 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
hat sich ergeben: 

A. 

Mit  Beschlüssen  Nrn.  1216/22  und  1217/22  vom  31.  Mai  2022  erteilte  die 

Bausektion des Stadtrats der Stadt Zürich den Liegenschaften Stadt Zürich 

die baurechtliche Bewilligung für die Abdeckung der Inschriften "Zum Moh-

rentanz"  bzw.  "Zum  Mohrenkopf"  an  den  Fassaden  der  Gebäude  auf  den 

Grundstücken Kat.-Nrn. AA7130 (Niederdorfstrasse 29) bzw. AA6192 (Neu-

markt 13) in Zürich. Zuvor hatte der Stadtrat von Zürich mit Beschlüssen Nrn. 

387/2022 und 388/2022 vom 11. Mai 2022 die Inventarblätter beider Liegen-

schaften  festgesetzt  (Dispositivziffer  1)  und  festgestellt,  dass  die  in  Frage 

stehenden  Bauvorhaben  den  Schutzzweck  nicht  beeinträchtigen  würden 

(Dispositivziffer 2). 

B. 

Gegen diese Entscheide erhob der Zürcher Heimatschutz ZVH mit Eingaben 

vom 8. Juli 2022 fristgerecht Rekurs beim Baurekursgericht des Kantons Zü-

rich und beantragte die Aufhebung der Entscheide unter Kostenfolge zulas-

ten der Vorinstanz. 

C. 

Mit Verfügungen vom 11. Juli 2022 wurden die Rekurseingänge unter den 

Geschäfts-Nrn. 

R1S.2022.05115 

(Niederdorfstrasse 

29) 

bzw. 

R1S.2022.05116 (Neumarkt 13) vorgemerkt und das Vernehmlassungsver-

fahren eröffnet.  

D. 

Mit Eingabe vom 28. Juli 2022 beantragten die Liegenschaften Stadt Zürich 

die Abweisung der Rekurse unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulas-

ten des Rekurrenten. Die Bausektion verzichtete mit Eingaben vom 10. Au-

gust 2022 auf eine Vernehmlassung. 

R1S.2022.05115 

Seite 2 

 
 
E. 

Mit Repliken vom 5. September 2022 bzw.  Dupliken vom 3. Oktober 2022 

hielten der Rekurrent und die Liegenschaften Stadt Zürich an ihren Anträgen 

fest. Die Bausektion verzichtete mit Eingabe vom 26. September 2022 auf 

eine Duplik. 

F. 

Mit Präsidialverfügungen vom 8. Februar 2023 wurde der Stadtratsbeschluss 

vom  11.  Mai  2022 als  mitangefochten  betrachtet, der  Stadtrat als  weiterer 

Rekursgegner in das Rekursverfahren aufgenommen und ihm Frist zur Ver-

nehmlassung angesetzt. Mit Eingaben vom 13. Februar 2023 verzichtete der 

Stadtrat auf eine Stellungnahme. 

Es kommt in Betracht: 

1. 

Die Rekurse betreffen identische Fragestellungen und sind daher aus pro-

zessökonomischen Gründen zu vereinigen. 

2. 

Gemäss § 338b Abs. 1 lit. a PBG sind gesamtkantonal tätige Verbände, die 

sich seit wenigstens zehn Jahren im Kanton statutengemäss dem Natur- und 

Heimatschutz oder verwandten, rein ideellen Zielen widmen, zum Rekurs ge-

gen Anordnungen und Erlasse berechtigt, soweit sich diese auf den III. Titel 

(Natur- und Heimatschutz, §§ 203 - 217 PBG) oder § 238 Abs. 2 PBG stüt-

zen.  Der  Rekurrent  erfüllt  diese  Voraussetzungen  unbestrittenermassen. 

Ausserdem macht er die Beeinträchtigung von Schutzobjekten geltend. Da 

auch  die  übrigen  Prozessvoraussetzungen  erfüllt  sind,  ist  auf  die  Rekurse 

einzutreten. 

R1S.2022.05115 

Seite 3 

 
 
3. 

Die Baugrundstücke Kat.-Nrn. AA7130 und AA6192 liegen in der Kernzone 

Altstadt gemäss Bau- und Zonenordnung der Stadt Zürich (BZO). Die streit-

betroffenen  Gebäude  sind  im  Inventar  der  Kunst-  und  kulturhistorischen 

Schutzobjekte von kommunaler Bedeutung aufgeführt. Geplant ist die rever-

sible Abdeckung der Schriftzüge "Zum Mohrentanz" bzw. "Zum Mohrenkopf" 

jeweils über den Eingängen der Gebäude.  

Mit Beschlüssen vom 11. Mai 2022 (act. 4.1) stellte der Stadtrat fest, dass 

die ordnungsgemässe Ausführung der Bauarbeiten des Bauvorhabens den 

Schutzzweck gemäss Inventarblatt der Denkmalpflege nicht beeinträchtige. 

In den Erwägungen hielt er fest, der Schlussbericht "Möglichkeiten zum Um-

gang mit kolonialen Spuren im Stadtraum" der (Anmerkung: verwaltungsin-

ternen) Projektgruppe RiöR (Rassismus im öffentlichen Raum) sei im Früh-

jahr zuhanden des Stadtrats eingereicht worden. Er fordere die Entfernung 

von Bezeichnungen oder Darstellungen im Stadtraum mit offensichtlich ras-

sistischem Bezug. Der Stadtrat habe diesen Bericht zustimmend zur Kennt-

nis  genommen  mit  der  Absicht,  die  Empfehlungen  des  Berichts  zu  prüfen 

und im Rahmen der gegebenen Zuständigkeiten und Möglichkeiten fallweise 

umzusetzen. Aufgrund der heutigen rassistischen Wirkung des Worts "Mohr" 

sollen die Hausnamen reversibel abgedeckt werden. Durch die Reversibilität 

führe  die  bauliche  Massnahme  zu  einem bloss  untergeordneten Eingriff in 

die schutzwürdige Substanz. Das Schutzobjekt insgesamt werde in zweck-

mässiger  Art  und  Weise  geschont.  Der  Schutzzweck  des  möglichen 

Schutzobjekts werde nicht in Frage gestellt. 

In den Erwägungen der angefochtenen Baubeschlüsse wird ebenfalls auf die 

Umsetzung des besagten Schlussberichts der Projektgruppe RiöR hingewie-

sen. Das Bauvorhaben wahre den typischen Gebietscharakter der Kernzone 
Altstadt und erreiche die erforderliche gute Gesamtwirkung und besondere 

Rücksichtnahme (Art. 43 Abs. 1 BZO, § 238 Abs. 2 BPG). Gemäss Stadt-

ratsbeschluss vom 11. Mai 2022 werde der Schutzzweck der Inventarobjekte 

nicht tangiert. 

4.1. 

Der Rekurrent ist der Auffassung, aus historischer Perspektive spreche wohl 

alles dagegen, dass die Bezeichnung "Mohr" rassistisch sei. Die Inschriften 

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Seite 4 

 
 
hätten keinerlei Appellcharakter, etwa in dem Sinne, dass zum Hass auf Min-

derheiten  oder  generell  Fremde  aufgerufen  würde.  Der  Name  erinnere  an 

die Mauren und damit an die frühen Beziehungen zwischen zürcherischen 

Kaufleuten und "Mauren", also Kulturen in Nordafrika und im Nahen Osten, 

und könne nicht als herabwürdigend für Menschen aus jener Weltregion ge-

deutet werden.  

Häuser und Kulturdenkmäler würden häufig an schreckliche Praktiken erin-

nern, die gegen die Menschenrechte, wie wir sie heute verstünden, verstos-

sen würden. Die Schauplätze der Jahrhundertverbrechen des 20. Jahrhun-

derts, allen voran die Konzentrationslager, würden zumindest in offenen Ge-

sellschaften  ebenfalls  nicht  beseitigt,  sondern  als  Gedenkstätten  genutzt. 

Dies gelte auch für das ungeheurliche Unrecht, das den Menschen im sub-

saharischen Afrika während vieler Jahrhunderte zugefügt worden sei. Nicht 

weniger  schlimm  sei  die  langwährende  Kolonialisierung  der  Dritten  Welt 

durch europäische Mächte. Soweit sich in Europa und in Zürich Spuren die-

ser  Vergangenheit  erhalten  hätten,  seien  sie  nicht  zu  beseitigen,  sondern 

aufzuarbeiten.  Genau dies habe der Schweizer  Heimatschutz  mit der  Ver-

gangenheit der Villa Patumbah versucht, in welcher er eingemietet sei. Dort 

erinnerten weit mehr als Inschriften wie "Mohrentanz" oder "Mohrenkopf" an 

die  koloniale  Vergangenheit.  Die  Broschüre  "Patumbah  liegt  auf  Sumatra" 

(act. 4.2.) sei ein Versuch, den historischen Bezug nicht etwa auszublenden, 

sondern in seiner Bedeutung für unsere Zeit zu kontextualisieren. Durch eine 

passende  Kontextualisierung  solcher  Relikte  werde  das  Ziel,  rassistische 

Tendenzen zu bekämpfen, weit besser gefördert als mit einer Politik des Ver-

deckens und Totschweigens.  

Die deutlich sichtbaren Hausnamen seien mehr als ein Detail auf der Fas-

sade  sondern  ebenso  wichtig  wie  andere  Wesensmerkmale,  wie  etwa  die 
Gestaltung  von  Fensteröffnungen,  die  Dachform  oder  die  Materialisierung 

einer Fassade. Vor der Einführung von Strassennamen und Hausnummern 

seien Hausnamen das Kürzel gewesen, das es Ortsunkundigen ermöglicht 

habe,  eine  Adresse  zu  finden.  Hausnamen  würden  damit  die  Identität  der 

Baute prägen. 

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Seite 5 

 
 
4.2. 

Die Rekursgegnerin 3 entgegnet, es stelle sich einzig die Frage, ob die denk-

malgeschützte Bausubstanz beschädigt werde. Dagegen sei das dem Bau-

vorhaben zugrundeliegende Motiv nicht von Belang. Entsprechend seien die 

Ausführungen des Rekurrenten zur Bedeutung und historischen Einordnung 

der Schriftzüge und zur Frage, ob anstelle der Abdeckung eine erläuternde 

Schrifttafel angezeigt wäre, unerheblich. 

Zum Schutzzweck Niederdorfstrasse 29 

Der Schutzzweck selbst werde im lnventarblatt wie folgt umschrieben: "Das 

Haus "Zum Mohrentanz" an der Niederdorfstrasse 29 soll als Teil der Bebau-

ung entlang der Niederdorfstrasse erhalten bleiben. Damit das Wohn- und 

Geschäftshaus  weiterhin  seine  städtebauliche,  sozialhistorische und archi-

tekturhistorische Zeugenschaft erfüllen kann, soll der äussere Charakter als 
Teil der Zeilenbebauung entlang der Niederdorfstrasse gewahrt bleiben. Für 

das  äussere  Erscheinungsbild  sind  die  Fassaden  mit  den  Öffnungen,  den 

verwendeten Formen, Proportionen, Materialien und den schmückenden De-

tails  sowie  das  Dach von  Bedeutung.  Das  lnnere  des  Hauses  wurde  nicht 

besichtigt. Eine Ergänzung des lnventarblatts in Bezug auf das lnnere bleibt 

vorbehalten." 

Das infrage stehende Bauvorhaben betreffe mit der Fassade des Gebäudes 

Niederdorfstrasse  29  zwar  einen  erhaltenswürdigen  Teil  des  lnventar-ob-

jekts.  Es  tangiere  die  Bausubstanz  aber  nicht  und  berühre  die  für  das  Er-

scheinungsbild  und  die  Einordnung des  Gebäudes  in den Gassenzug  ent-

lang der Niederdorfstrasse prägenden Elemente lediglich in untergeordneter 

Weise.  

Das heutige Erscheinungsbild des Gebäudes Niederdorfstrasse 29 sei auf 

eine  klassizistische  Neugestaltung  von  1874  zurückzuführen.  Als  schmü-

ckende  Details  würden  in  erster  Linie  der  Sockel,  die  profilierten  Tür-  und 

Fenstereinfassungen, die flächig  profilierten Wandpfeiler mit  Akanthusblät-

tern  unterhalb  des  durchlaufenden  verkröpften  Konsolengesims  und  die 

Fenstereinfassungen  im  Obergeschoss  gelesen.  Der  gemalte  Schriftzug 

"Zum  Mohrentanz"  zwischen  Türeinfassung  und  Gesims  sei  erst  nach  der 

Neugestaltung  der  Fassade  hinzugefügt  und  sorgfältig  innerhalb  des  Be-

schriftungsfeldes angeordnet worden. 

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Zwar sei die Historie des Gebäudes Niederdorfstrasse 29 mit dem Hausna-

men  "Zum  Mohrentanz"  verknüpft.  Der  Name  werde  bereits  1682  in  den 

Quellen erwähnt und habe der Adressierung und Orientierung im Stadtraum 

gedient. Der Schriftzug sei aber innerhalb der Beschriftungsfelder zurückhal-

tend platziert. Dessen Sichtbarkeit in seiner heutigen Ausführung sei für die 

Schutzwürdigkeit des Gebäudes entgegen der Behauptung des Rekurrenten 

folglich nicht massgebend.  

Zum Schutzzweck Neumarkt 13 

Der Schutzzweck selbst werde im lnventarblatt wie folgt umschrieben: "Das 

Haus am Neumarkt 13 soll als Teil des Gassenzuges entlang des Neumark-

tes erhalten bleiben. Die Geschichte des Gebäudes reicht mindestens bis ins 

14.  Jh.  zurück  und  weist  viele  Zeitschichten auf,  welche  die  diversen  Nut-

zungsänderungen aufzeigen. Damit das Wohn- und Geschäftshaus weiter-
hin  seine  städtebauliche,  sozial-  und  wirtschaftshistorische  sowie architek-

turhistorisch Zeugenschaft erfüllen kann, soll der äussere Charakter als Teil 

der  Zeilenbebauung  entlang  des  Neumarktes  gewahrt  werden.  Für  das 

äussere  Erscheinungsbild  sind  die  Fassaden  mit  den  Öffnungen,  den  ver-

wendeten Formen, Proportionen, Materialien und den schmückenden Details 

sowie das Dach von Bedeutung. Das lnnere des Hauses wurde nicht besich-

tigt. Eine Ergänzung des lnventarblatts in Bezug auf das lnnere bleibt vorbe-

halten." 

Das infrage stehende Bauvorhaben betreffe mit der Fassade des Gebäudes 

Neumarkt 13 zwar einen erhaltenswürdigen Teil des lnventarobjekts. Es be-

rühre aber nicht die für das Erscheinungsbild und die Einordnung des Ge-

bäudes  in  den  Gassenzug  entlang  des  Neumarktes  prägenden  Elemente, 

zumal die Bausubstanz vollständig erhalten bleibe. 

Das Gebäude sei über die Jahrhunderte mehrmals überformt worden. Das 

heutige  Erscheinungsbild  sei  auf  eine  klassizistische  Neugestaltung  von 

1827  zurückzuführen. Als  schmückende  Details  würden  in  erster  Linie  der 

Sockel aus Sandstein mit seinen profilierten Tür- und Fenstereinfassungen 

inkl.  Gesims  im  Erdgeschoss,  die  Fenstereinfassungen  mit  Verdachungen 

im Obergeschoss und die Gurtgesimse gelesen. Die lnschrift "Zum Mohren-

kopf" zwischen Türeinfassung und Gesims sei erst später (nach 1895) hin-

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zugefügt worden. Der Bereich zwischen den Fenstereinfassungen im Erdge-

schoss  und  des  Gesimses  weise  diverse  Befestigungspunkte  früherer  Be-

schriftungen auf - sei also einem steten Wandel unterlegen gewesen. 

Zwar sei die Historie des Gebäudes Neumarkt 13 mit dem Hausnamen "Zum 

Mohrenkopf"  verknüpft.  Der  Name  werde  bereits  1443  in  den  Quellen  er-

wähnt und habe der Adressierung und Orientierung im Stadtraum gedient. 

Für die Adressierung des Gebäudes nach der Neugestaltung der Fassade 

habe der Name jedoch keine wesentliche Bedeutung mehr gehabt. Wie auf 

einem  um  das  Jahr  1895  entstandenen  Foto  ersichtlich  sei  (act.  8.4, 

R1S.2022.05116), seien noch vor dem Anbringen der aktuell vorhandenen 

lnschrift Hausnummern zur Adressierung eingeführt worden. Die lnschrift sei 

zudem zurückhaltend gestaltet. Deren Sichtbarkeit in ihrer heutigen Ausfüh-

rung sei für die Schutzwürdigkeit des Gebäudes entgegen der Behauptung 

des Rekurrenten folglich nicht massgebend. 

4.3. 

Der Rekurrent repliziert, mit dem schützenswerten äusseren Erscheinungs-

bild  der  Fassaden  würden  auch  die  Schriftzüge  vom  Schutzzweck  erfasst. 

Der  Hausname  präge  die  Identität  der  Bauten  und  sei  ebenso  wichtig  wie 

andere Wesensmerkmale eines Hauses. Die Hausnamen würden seit 1682 

("Zum  Mohrentanz")  bzw.  seit  1443  ("Zum  Mohrenkopf")  erwähnt.  Die  seit 

Jahrhunderten verwendeten Bezeichnungen zeigten die untrennbare Einheit 

von Haus und Inschrift als qualifizierende Wesensmerkmale. 

Sodann  zitiert  der  Rekurrent  ein  Urteil  des  deutschen  Bundesgerichtshofs 

vom 14. Juni 2022 (VI ZR 172/20, act. 14.2) betreffend die unter Denkmal-

schutz  stehende  Wittenberger  Stadtkirche.  Zu  beurteilen  gewesen  sei  die 

vom Kläger jüdischer Herkunft verlangte Entfernung eines für Juden krass 
rechtsverletzenden, ca. aus dem Jahr 1290 stammenden Sandsteinreliefs. 

Im Jahr 1570 sei über dem Relief in Anlehnung an zwei von Martin Luther 

1543 veröffentlichte antijudaistische Schriften die Inschrift "Rabini Schem Ha 

Mphoras" angebracht worden. Unmittelbar in der Nähe des Reliefs befinde 

sich seit 1988 ein Mahnmal mit einem Erklärtext. Der deutsche Bundesge-

richtshof habe erwogen, der vom Sandsteinrelief ausgehenden rechtsverlet-

zenden Zustand könne nicht allein durch die Entfernung des Reliefs beseitigt 

werden.  Vielmehr  bestünden  mehrere  Möglichkeiten,  die  von  ihm  ausge-

hende rechtswidrige Beeinträchtigung für die Zukunft abzustellen. Dies etwa 

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dadurch, dass sich der Störer von dem im Relief verkörperten Aussagegehalt 

distanziere,  diesen  kontextualisiere  und  in  eine  Stätte  der  Mahnung  zum 

Zwecke des Gedenkens und der Erinnerung umwandle. Durch die Umwand-

lung des "Schandmals" in ein Mahnmal und in ein Zeugnis für die Jahrhun-

derte währende judenfeindliche Geisteshaltung der christlichen Kirche werde 

dem Relief der rechtsverletzende Aussagegehalt genommen. 

Dasselbe soll gemäss dem Rekurrenten für die vorliegend streitbetroffenen 

Schriftzüge gelten. 

4.4. 

Die Rekursgegnerin 3 dupliziert, die Abdeckung beim Haus "Zum Mohren-

tanz"  berühre  das  Erscheinungsbild  in  untergeordneter Weise,  weil  für  die 

Sockelgestaltung nicht der gemalte Schriftzug, sondern die Gliederung der 

Tür- und Fensteröffnungen mit den profilierten Einfassungen sowie die flä-

chig profilierten Wandpfeiler mit Akanthusblättern unterhalb des durchlaufen-

den verkröpften Konsolengesims relevant seien. Sodann könne aus der frü-

hen Erwähnung des Namens nicht geschlossen werden, dass dieser seither 

Teil der Fassade bilde. Der Schriftzug "Zum Mohrentanz" sei erst nach der 

Neugestaltung der Fassade 1874 angebracht worden. Ab 1852 seien Stras-

sentafeln angebracht und die Häuser in den Jahren 1863/1865 fortlaufend 

nummeriert  worden.  Demnach  habe  der  später  angebrachte  Schriftzug  in 

seiner heutigen Form keine offizielle Funktion zur Adressierung des Gebäu-

des und zur Orientierung im Stadtraum gehabt. 

4.5.1. 

Gefährdet ein Bauprojekt ein inventarisiertes Objekt, so hat das Gemeinwe-

sen vorab einen Schutzentscheid zu treffen, das heisst Schutzmassnahmen 

anzuordnen oder ganz oder teilweise darauf zu verzichten. Nur wenn eine 
Gefährdung eines inventarisierten Objekts durch ein Bauvorhaben von vorn-

herein ausgeschlossen  werden  kann, besteht für das  Gemeinwesen  keine 

Veranlassung, über die Schutzwürdigkeit und den Schutzumfang des Inven-

tarobjekts zu entscheiden. 

In den Stadtratsbeschlüssen vom 11. Mai 2022 wird im Sinne projektbezo-

gener Schutzentscheide festgestellt, dass die fachgerecht ausgeführte Ab-

deckung der Hausnamen den Schutzzweck der Gebäude "nicht beeinträch-

tige". Zu prüfen ist die Richtigkeit dieser Feststellung.  

R1S.2022.05115 

Seite 9 

 
 
Zum Schutzzweck zählt bei beiden Gebäuden der Erhalt des äusseren Cha-

rakters,  wobei  für  das  äussere  Erscheinungsbild  namentlich  die  Fassaden 

mit  den  schmückenden  Details  von  Bedeutung  sind.  Von  Bedeutung  sind 

zweifellos  auch  die  Inschriften  mit  den  Hausnamen.  Dies  nicht  nur  in  rein 

optischer Hinsicht, vielmehr handelt es sich bei der Tatsache, dass es sich 

um Gebäude handelt, die – anders als bei modernen Bauten üblich – einen 

Namen tragen, um eine charakteristische Eigenschaft, die die streitbetroffe-

nen  Gebäude  mit  vielen  anderen  historischen  Häusern  in  der  Altstadt  von 

Zürich teilen. Sie sind augenfällige und charakteristische Merkmale von his-

torischen  Gebäuden  in  der  Stadt  Zürich  im  Allgemeinen  und  der  streitbe-

troffenen Häuser im Besonderen. Sie werden beachtet und gelesen. Deshalb 

sollen sie in den vorliegenden Fällen ja auch verdeckt werden.  

Hinzu  kommt  die  Funktion  der  konkreten  Namen  als  identifizierende  Be-

zeichnungen. Bei diesen Gegebenheiten kann nicht gesagt werden, die Ab-

deckung der Inschriften beeinträchtige den Schutzzweck nicht. Das zu erhal-

tende Erscheinungsbild wird sehr wohl beeinträchtigt, ebenso der Zeugen-

wert,  wobei  die  Herkunft  der  Namen  und  was  sie  über die Geschichte  der 

Gebäude aussagen noch nicht einmal abgeklärt wurde. Daran ändert die Re-

versibilität der Abdeckungen nichts. Das Erscheinungsbild und die Aussage-

kraft als Zeuge sollen dauerhaft und auf unbestimmte Zeit beeinträchtigt wer-

den. 

Aus den Erwägungen in den Stadtratsbeschlüssen geht hervor, dass – ent-

gegen der Formulierung im Dispositiv – sehr wohl von einem Eingriff in die 

schutzwürdige  Substanz  ausgegangen  wird,  aber  der  Schutzzweck  werde 

"nicht in Frage gestellt". Dies mag wohl insoweit zutreffen, als der Schutz-

zweck  grundsätzlich  gewahrt  bleibt,  beeinträchtigt  wird  er  aber  gleichwohl 

und die Schutzobjekte bleiben nicht ungeschmälert erhalten (§ 204 Abs. 1 
PBG). 

Dies führt zur Frage, ob der Eingriff in die Schutzobjekte durch überwiegende 

Interessen gerechtfertigt ist. Entgegen der Auffassung der Rekursgegnerin 3 

ist das den Bauvorhaben zugrundeliegende Motiv durchaus von Belang, weil 

der Eingriff in schützenswerte Elemente der Schutzobjekte durch ein über-

wiegendes Interesse gerechtfertigt sein muss. 

R1S.2022.05115 

Seite 10 

 
 
4.5.2. 

Im Juli 2020 erteilte der Stadtrat den Auftrag zur Erarbeitung einer Auslege-

ordnung zum Umgang mit fragwürdigen Zeitzeichen im öffentlichen Raum. 

Anlass dazu gaben mehrere Dutzend schriftliche Vorstösse aus der Bevöl-

kerung an die Stadtverwaltung und die Stadtpräsidentin, die eine Entfernung 

entsprechender Objekte im Niederdorf anregten. Im Fokus standen drei Ob-

jekte, die auf die Geschichte des Anti-Schwarzen Rassismus und des Kolo-

nialrassismus  verweisen.  Der  Stadtrat  setzte  für  den  Auftrag  eine  verwal-

tungsinterne Projektgruppe Rassismus im öffentlichen Raum (PG RiöR) ein. 

Die Projektgruppe sollte eine Auslegeordnung erstellen und mögliche Vorge-

hensweisen vorschlagen, die dem Stadtrat die Erarbeitung einer Haltung im 

Umgang mit problematischen Zeitzeichen im öffentlichen Raum ermöglicht. 

Die PG RiöR schloss ihren Auftrag mit einem Bericht ab (Möglichkeiten zum 

Umgang  mit  kolonialen  Spuren  im  Stadtraum,  Bericht  der  Projektgruppe 

RiöR  zuhanden  des  Stadtrats,  Zürich,  März  2021,  act.  18.11  G.-Nr. 

R1S.2022.05115 bzw. act. 18.6 G.-Nr. R1S.2022.05116), nachfolgend "Be-

richt RiöR"). 

4.5.3. 

Der  Bericht  RiöR  attestiert  den  fraglichen  Hausnamen  einen  rassistischen 

Bezug, spricht von "diskriminierenden Hausnamen", "kolonialen Spuren" und 

von Objekten, "die auf die Geschichte des anti-Schwarzen Rassismus und 

des Kolonialrassismus verweisen". Inwieweit dies zutrifft, kann offenbleiben. 

Massgebend ist, dass der Begriff "Mohr" heute als rassistisch und diskrimi-

nierend empfunden werden kann. Der Stadtrat hat sich bei seinem Entscheid 

denn auch auf die heutige, seiner Ansicht nach diskriminierende Wirkung des 

Worts gestützt. Die Geschichte der Häusernamen und Inschriften der beiden 

städtischen  Liegenschaften  soll  erst  in  einem  zweiten  Schritt  genauer  be-

leuchtet werden. Hierfür habe die Stadt einen Forschungsauftrag an die ETH 
Zürich vergeben. Der Bericht solle Antworten darauf liefern, wann und wie 

die Häuser zu ihren Namen und Inschriften gekommen seien und wie sich 

die Bedeutung des "M-Worts" über die Zeit gewandelt habe (https://www.stadt-

zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_recht/  stadtrat/weitere-politikfelder/koloniales-

erbe/rassismus-im-stadtbild.html, besucht am 27. Februar 2023). 

Weiter kommt die PG RiöR im Bericht zum zutreffenden Schluss, dass keine 

gesetzliche Pflicht zur Entfernung der Hausnamen besteht. Namentlich bie-

ten  weder  das  Diskriminierungsverbot  der  Bundesverfassung  (Art.  8  BV) 

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Seite 11 

 
 
noch das Strafrecht (Verbot der Rassendiskriminierung, Art. 261bis Strafge-

setzbuch  [StGB])  eine  Handhabe.  Das  öffentliche  Interesse  für  die  hier  in 

Frage stehenden Massnahmen wird aus Art. 114 Abs. 1 der Kantonsverfas-

sung [KV] und Art. 2 der Gemeindeordnung abgeleitet (Bericht RiöR, S. 10 

f.). Demgemäss haben der Kanton und die Gemeinden das Zusammenleben 

der verschiedenen Bevölkerungsgruppen in gegenseitiger Achtung und To-

leranz zu fördern (Art. 114 Abs. 1 KV) bzw. hat die Stadt die Wohlfahrt und 

das harmonische Zusammenleben ihrer Bewohnerinnen und Bewohner zu 

fördern (Art. 2 Gemeindeordnung). 

4.5.4. 

Die Projektgruppe RiöR schlug dem Stadtrat drei mögliche Vorgehenswei-

sen vor, die sich jeweils am konkreten Einzelfall orientieren. Sie unterschei-

det dabei zwischen Objekten, die eine Entfernung erfordern, Objekten, die 

eine  Aufarbeitung  erfordern  und  Objekten,  die  eine  Kontextualisierung  er-

möglichen (Bericht RiöR, S. 19). 

Die streitbetroffenen Hausnamen werden der Kategorie 1 (Entfernung) zu-

geordnet mit der Begründung, eine Kontextualisierung dieser Darstellungen 

etwa durch eine Infotafel könne die diskriminierende Wirkung weder brechen 

noch verhindern. Gestützt auf das vom Stadtrat mehrfach geäusserten Be-

kenntnis gegen Rassismus und für eine inklusive Stadt lasse sich ein still-

schweigendes Tolerieren schwer rechtfertigen. Einer Entfernung der Haus-

nahmen stehe aus Sicht der Denkmalpflege (Anmerkung: gemeint ist die ver-

waltungsinterne  Fachstelle)  nichts  entgegen  (Bericht  RiöR,  S.  9,  19 f.  und 

24). 

Die  denkmalgeschützte  Aula  des  Schulhauses  Hirschengraben  (exotisie-

rende Zurschaustellung "fremder Völker") ordnet die Projektgruppe der Ka-
tegorie  2  (Aufarbeitung)  zu.  Bei  dieser  Kategorie  handle  es  sich  nicht  um 

alleinstehende Objekte (wie eine Beschriftung oder ein Bild), sondern viel-

mehr um ein grösseres Konglomerat. Eine Entfernung sei hier aufgrund von 

Umfang  und  Grösse  nicht  einfach  realisierbar.  Sie  stehe  zudem  im  Span-

nungsfeld  mit  weiteren  Interessen  und  Rechtsgütern  (etwa  dem  Denkmal-

schutz; Bericht RiöR, S. 20). 

Zur Kategorie 3 (Kontextualisierung)  wird ausgeführt, im Stadtraum befän-

den sich ferner Objekte, deren koloniale Verbindungen nicht so offensichtlich 

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seien wie bei Objekten der ersten und zweiten Kategorie. Der Bezug eröffne 

sich jedoch aus einem Erklärungszusammenhang und vor dem Hintergrund 

historischen Wissens. Paradigmatisch für diese Kategorie seien die Wand-

bilder  von  Otto  Bamberger  im  Bahnhof Wiedikon.  Das  Anbringen  von  Ge-

denktafeln oder anderer Formen erläuternden Erklärungen scheine bei die-

ser Kategorie von Objekten sinnvoll (Bericht RiöR, S. 21). 

4.5.5. 

Die Bedeutung der vorliegend in Frage stehenden Massnahmen und das öf-

fentliche Interesse daran ist in den Gesamtzusammenhang der Bekämpfung 

rassistischer Diskriminierung durch die Stadt Zürich in den staatlichen Tätig-

keitsfeldern zu stellen. 

Im Jahr 2009 legte eine interdepartementale Arbeitsgruppe im Auftrag des 

Stadtrats einen ersten Rassismusbericht vor (s. www.stadt-zuerich.ch). Da-

rin  wird  festgestellt,  dass  in  der  Stadt  Zürich  kein  Rassismusproblem  be-

stehe. Rassismus bleibe aber eine Herausforderung. Denn auch ohne Ras-

sismus  als  Ideologie  könne  im  täglichen  Handeln  aus  Unwissen,  diffusen 

Ängsten und Vorurteilen eine rassistische Diskriminierung einzelner Perso-

nen oder Personengruppen resultieren. Verwaltungsstellen, Organisationen 

der Zivilgesellschaft und repräsentative Umfragen würden rassistische Dis-

kriminierung  insbesondere  im  privatrechtlichen  Bereich  wahrnehmen.  Der 

erste Rassismusbericht trage deshalb für die Themenbereiche Wohnungs-

markt, Lehrstellenproblematik, ethnisierte Gewalt, behördliches Handeln am 

Beispiel  der  Polizei  sowie  zu  den  Institutionen  und  Akteuren,  die  sich  der 

Rassismusbekämpfung  widmeten,  Fakten  zusammen  und  biete  eine  Be-

standsaufnahme. Die von der Arbeitsgruppe erarbeiteten Empfehlungen zie-

len  vorab  auf  die  Sensibilisierung  sowie  die  Erhebung  von  Grad  und  Aus-

mass der Diskriminierungseffekte im Bereich Wohnungssuche, Verstärkung 
der Aus- und Weiterbildung der Stadtpolizei und Schaffung eines runden Ti-

sches mit involvierten Akteuren aus Verwaltung und Zivilgesellschaft, sowie 

die Verbesserung des Zugangs zu Beratungsangeboten für Opfer von Ras-

sismus und Diskriminierung (Stadt Zürich, Rassismusbericht der Stadt Zürich 

2009,  erster  Bericht  der  interdepartementalen  Arbeitsgruppe,  S.  4  f., 

www.stadt-zuerich.ch). 

Der zweite Rassismusbericht der Stadt Zürich aus dem Jahr 2013 zeigt am 

Beispiel  des  Bevölkerungsamtes  und  der  Volksschule  auf,  wie  städtische 

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Stellen  ihrer  Verpflichtung  nachkommen  würden,  rassistische  Diskriminie-

rung  zu  verhindern.  Er  stellt  zudem  fest,  dass  zahlreiche  im  Bericht  2009 

gemachte Empfehlungen umgesetzt worden seien und innerhalb der Verwal-

tung die Sensibilität gegenüber rassistischer Diskriminierung gestiegen sei. 

Es  werden  wiederum  verschiedene  Empfehlungen  gemacht  (Stadt  Zürich, 

Rassismusbericht  der  Stadt  Zürich  2013,  zweiter  Bericht  der  interdeparte-

mentalen Arbeitsgruppe, S. 4 f., www.stadt-zuerich.ch).  

Der dritte Rassismusbericht der Stadt Zürich aus dem Jahr 2017 fokussiert 

auf ein Verständnis von Rassismus, das sich nicht nur auf strafrechtlich re-

levante Handlungen Einzelner bezieht, sondern auch subjektiv wahrgenom-

mene Wirkungen von Diskriminierungen berücksichtigt. Diese können indivi-

duell durch Personen verursacht sein oder durch Strukturen, die den gleich-

berechtigten Zugang der gesamten Bevölkerung zu einer Dienstleistung er-

schweren. Die Arbeitsgruppe empfiehlt der städtischen Verwaltung, aufmerk-

sam zu sein gegenüber unbeabsichtigten diskriminierenden Wirkungen der 

eigenen Tätigkeiten. Sodann widmet sich der Bericht exemplarisch einzelnen 

Verwaltungsbereichen (Stadt Zürich, Rassismusbericht 2017, dritter Bericht 

der interdepartementalen Arbeitsgruppe, www.stadt-zuerich.ch). 

Der vierte Rassismusbericht der Stadt Zürich aus dem Jahr 2022 richtet den 

Fokus auf die Stadtverwaltung. Anhand konkreter Fallbeispiele wird darge-

legt,  wie  sich  Rassismus  im  Alltag  der  Stadtzürcher  Verwaltung  zeige  und 

wie  darauf  reagiert  werde.  Offensichtlicher  und  ideologischer  Rassismus 

komme in der Stadtverwaltung nicht oft vor. Aber es gebe rassistische Vor-

fälle. In der Verwaltung bestehe keine einheitliche Praxis, wie darauf reagiert 

werde. Der Bericht enthält Empfehlungen, wie die Stadtverwaltung Rassis-

mus entschlossener und koordinierter angehen könne. Der Bericht erwähnt 

auch den Entscheid des Stadtrats, gestützt auf den Bericht und die Empfeh-
lungen der Projektgruppe RiöR Zeitzeichen mit rassistischer Wirkung zu ent-

fernen, aufzuarbeiten oder zu kontextualisieren (Stadt Zürich, "Wie geht die 

Zürcher Stadtverwaltung mit Rassismus um?", Rassismusbericht 2022: Vor-

fälle, Umsetzungsbeispiele und Empfehlungen, Bericht der interdepartemen-

talen Arbeitsgruppe, www.stadt-zuerich.ch). 

Aus den Rassismusberichten geht hervor, dass bei der Bekämpfung rassis-

tischer  Diskriminierung  durch  die  Stadt  Zürich  das Verwaltungshandeln  im 

Zentrum  steht,  wobei  rassistische  Vorfälle  nicht  oft  vorkommen  sollen.  Im 

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Seite 14 

 
 
Gegensatz  zu  solchen  Vorfällen  wirken  sich  die  streitgegenständlichen 

Hausnamen auf Betroffene nicht direkt in diskriminierender Weise aus. Sie 

vermögen  Rassismusvorfälle  höchstens  indirekt  zu  fördern,  indem  sie  die 

zugrundeliegenden Haltungen durch das unhinterfragte Tolerieren der ver-

pönten  Begriffe  begünstigen.  Die  dahingehende  mittelbar  diskriminierende 

Wirkung bleibt aber subtil und schwer fassbar, zumal die das Wort "Mohr" 

enthaltenden Bezeichnungen nicht im normalen Sprachgebrauch verwendet 

werden, sondern als offensichtlich altertümliche, heute nicht mehr gebräuch-

liche Namen von historischen Gebäuden.  

Hinzu kommt, dass die PG RiöR in der Stadt Zürich gerade mal drei Gebäude 

mit den einschlägigen Inschriften eruiert hat, von denen sich nur die beiden 

hier streitbetroffenen im Eigentum der Stadt befinden. Es handelt sich somit 

nicht um ein verbreitetes Phänomen. 

Soweit  ist  festzuhalten,  dass  in den  staatlichen Tätigkeitsfeldern  der  Stadt 

Zürich  gemäss  den  Rassismusberichten  ganz  allgemein  kein  erheblicher 

Handlungsbedarf  zur  Bekämpfung  von  Rassismus  besteht  und  der  Abde-

ckung der beiden fraglichen Hausnamen in diesem Kontext eine sehr unter-

geordnete Bedeutung zukommt. Entsprechend gering ist das öffentliche In-

teresse an den betreffenden baulichen Massnahmen zu gewichten.  

4.5.6. 

Die  Rekursgegnerschaft  begründet  nicht,  weshalb  eine  Kontextualisierung 

ausser Betracht fallen soll. Der Stadtrat stützt seinen Entscheid auf den Be-

richt RiöR. Für die Kategorie 1 (Entfernung) wird wie erwähnt eine Kontextu-

alisierung abgelehnt, weil der rassistische Bezug offensichtlich sei und die 

diskriminierende Wirkung dadurch weder gebrochen noch verhindert werden 

könne. Bei Objekten der Kategorie 3 wiederum soll eine Kontextualisierung 
angezeigt sein, weil die koloniale Verbindung nicht so offensichtlich sei; der 

Bezug  eröffne  sich  jedoch  aus  einem  Erklärungszusammenhang  und  vor 

dem Hintergrund historischen Wissens. Zweck der Kontextualisierung ist in-

soweit – nach dem Verständnis im Bericht RiöR – dort einen kolonialen bzw. 

rassistischen Bezug aufzuzeigen, wo dieser nicht ohne weiteres erkennbar 

ist.  

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Seite 15 

 
 
Dies greift zu kurz. Mit der Kontextualisierung kann der historische Hinter-

grund  auch  bei  offensichtlich  rassistischem  Bezug  erklärt,  auf  die  rassisti-

sche Konnotation der Begriffe hingewiesen und die Distanzierung von ras-

sistischen Geisteshaltungen zum Ausdruck gebracht werden. Damit werden 

die Hausnamen nicht stillschweigend toleriert und wird die rassistische Wir-

kung  durchaus  gebrochen.  "Technische"  Gründe,  die  einer  Kontextualisie-

rung, etwa in Form einer Hinweistafel, entgegenstehen könnten, sind nicht 

ersichtlich. 

Weiter ist festzuhalten, dass im Bericht RiöR eine vertiefte Auseinanderset-

zung mit denkmalpflegerischen Interessen fehlt. Lediglich betreffend das Ge-

bäude an der Niederdorfstrasse 29 wird gesagt, dass einer Entfernung der 

Hausnamen "aus Sicht der Denkmalpflege" nichts entgegenstehe. Bei den 

Objekten der Kategorie 2 (konkret die Aula des Schulhauses Hirschengra-

ben) erscheint es den Berichterstattern demgegenüber (zu Recht) offensicht-

lich, dass die denkmalgeschützte Aula nicht beseitigt werden kann und alter-

native Lösungen gesucht werden müssen. Letzteres zeigt, dass Alternativen 

zur Entfernung bestehen und folglich auch bei den hier streitbetroffenen Ge-

bäuden nicht von vornherein ausgeschlossen werden können. Insofern ist es 

nicht zwingend, die streitbetroffenen Gebäude bezüglich ihrer Inschriften an-

ders zu behandeln als die Aula des Schulhauses Hirschengraben. 

Den Anliegen der Stadt im Zusammenhang mit den als rassistisch empfun-

denen Hausnamen kann somit mittels Kontextualisierung in angemessener 

Weise Rechnung getragen werden. Unter Berücksichtigung dieser schonen-

den Alternative und mit Blick auf die oben dargelegten, sich entgegenstehen-

den Interessen erscheint die Entfernung bzw. Abdeckung der Inschriften und 

der damit verbundene Eingriff in die Schutzobjekte nicht gerechtfertigt. 

Dies führt zur Gutheissung der Rekurse. 

Auf die weiteren Vorbringen des Rekurrenten ist nicht mehr einzugehen. 

5. 

Zusammengefasst sind die Rekurse gutzuheissen. Demgemäss sind die an-

gefochtenen  Bauentscheide  Nrn.  1216/22  und  1217/22  vom  31.  Mai  2022 

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und  die  Dispositivziffern  2  der  Stadtratsbeschlüsse  Nrn.  387/2022  und 

388/2022 vom 11. Mai 2022 aufzuheben. 

6.1. 

Ausgangsgemäss  sind  die  Verfahrenskosten  zu  je  1/3  der  Bausektion  der 

Stadt Zürich, dem Stadtrat von Zürich und den Liegenschaften Stadt Zürich 

aufzuerlegen (§ 13 des Verwaltungsrechtspflegegesetzes [VRG]). 

Nach § 338 Abs. 1 PBG bzw. § 2 der Gebührenverordnung des Verwaltungs-

gerichts (GebV VGr) legt das Baurekursgericht die Gerichtsgebühr nach sei-

nem Zeitaufwand, nach der Schwierigkeit des Falls und nach dem bestimm-

baren  Streitwert  oder dem  tatsächlichen  Streitinteresse fest.  Liegt  wie  hier 

ein Verfahren ohne bestimmbaren Streitwert vor, beträgt die Gerichtsgebühr 

in der Regel Fr. 500.-- bis Fr. 50'000.-- (§ 338 Abs. 2 PBG; § 3 Abs. 2 GebV 

VGr).  Bei  der  Bemessung  der  Gebührenhöhe  steht  der  Rekursinstanz  ein 

grosser  Ermessensspielraum  zu  (Kaspar  Plüss,  in:  Kommentar  VRG,  3. 

Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, § 13 Rz. 25 ff.). 

Demnach ist die Gerichtsgebühr vorliegend auf Fr. 4'500.-- festzusetzen. 

6.2. 

Da  die  Rekursgegnerin  3  vollständig  unterliegt,  ist  ihr  keine  Umtriebsent-

schädigung zuzusprechen (§ 17 Abs. 2 VRG). 

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