# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a45b6533-0bae-5f3e-b351-13799daf8cca
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 15.11.2005 B 2005/139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-139_2005-11-15.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/139

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 15.11.2005

Entscheiddatum: 15.11.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 15. November 2005
Steuerrecht, Art. 177 und Art. 180 Abs. 2 StG (sGS 811.1). Eine 
Ermessensveranlagung kann nur wegen offensichtlicher Unrichtigkeit 
angefochten werden. Diese wurde im konkreten Fall nicht dargetan 
(Verwaltungsgericht B 2005/139).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

W. und C. B.,

Beschwerdeführer,

gegen

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen, Abteilung I/1, Unterstrasse 28, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

und

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

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vertreten durch den Amtsleiter-Stellvertreter,

lic. iur. Hubert Hofmann,

betreffend

Einkommens- und Vermögenssteuern 2001

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Die Eheleute W. und C. B. sind in G. wohnhaft. W.B. führt einen landwirtschaftlichen 

Betrieb und ist daneben auch unselbständig erwerbstätig. Die Ehefrau übt ebenfalls 

eine unselbständige Erwerbstätigkeit aus. Die Steuerpflichtigen reichten für die 

Veranlagung 2001 der Einkommens- und Vermögenssteuern keine Steuererklärung ein. 

Nachdem sie erfolglos aufgefordert worden waren, die Steuererklärung samt Beilagen 

einzureichen, holte die Veranlagungsbehörde bei den Arbeitgebern die Lohnausweise 

selber ein und ermittelte die für den Landwirtschaftsbetrieb ausgerichteten 

Direktzahlungen sowie die Daten über die landwirtschaftliche Betriebsstruktur. In der 

Folge wurde eine Ermessensveranlagung durchgeführt. W. und C. B. wurden für 2001 

mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 103'500.-- und ohne steuerbares Vermögen 

veranlagt. Gegen diese Veranlagung erhoben die Steuerpflichtigen Einsprache. Sie 

beanstandeten insbesondere die ermessensweise Festlegung eines Einkommens von 

Fr. 31'000.-- aus dem Landwirtschaftsbetrieb. Mit Einspracheentscheid vom 19. 

August 2004 hiess das kantonale Steueramt die Einsprache teilweise gut und 

reduzierte das steuerbare Einkommen unter Berücksichtigung der nachgewiesenen 

Beiträge an die gebundene Selbstvorsorge auf Fr. 97'600.--. Im übrigen wies es die 

Einsprache ab.

B./ Gegen den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramts erhoben W. und C. B. 

Rekurs, der von der Verwaltungsrekurskommission mit Entscheid vom 25. Mai 2005 

abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe vom 19. Juli 2005 (Postaufgabe 21. Juli 2005) erhoben W. und C. B. 

gegen den Rekursentscheid Beschwerde. Sie beantragten, das Einkommen aus der 

Landwirtschaft um zwei Drittel zu reduzieren und auf Fr. 10'000.-- festzusetzen. Zur 

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Begründung machten sie im wesentlichen geltend, das von der Veranlagungsbehörde 

festgelegte Einkommen sei nie zu erreichen. Auf die weiteren Vorbringen in der 

Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Verwaltungsrekurskommission beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 27. 

September 2005 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die 

Abweisung der Beschwerde.

Auch das kantonale Steueramt schliesst in seiner Vernehmlassung vom 12. Oktober 

2005 unter Hinweis auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 196 Abs. 1 

des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt StG; Art. 59 Abs. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die Beschwerdeführer sind zur 

Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert, und die Beschwerdeeingabe wurde rechtzeitig 

innerhalb der gesetzlichen Frist eingereicht (Art. 196 Abs. 1 StG). Dass die Eingabe 

versehentlich der Vorinstanz eingereicht wurde, gereicht den Beschwerdeführern nicht 

zum Nachteil. Sie wurde gestützt auf Art. 72 Abs. 1 des Gerichtsgesetzes (sGS 941.1) 

dem Verwaltungsgericht überwiesen. Die Beschwerdeeingabe enthält sodann einen 

Antrag und eine Begründung. Insoweit sind die Eintretensvoraussetzungen erfüllt (Art. 

161 StG in Verbindung mit Art. 64 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP).

2./ Nach Art. 177 StG nimmt die Veranlagungsbehörde die Veranlagung nach 

pflichtgemässem Ermessen vor, wenn Steuerfaktoren oder Steuersubstrat mangels 

zuverlässiger Unterlagen nicht einwandfrei ermittelt werden können oder der 

Steuerpflichtige seine Verfahrenspflichten trotz Mahnung nicht erfüllt hat. Nach Art. 180 

Abs. 2 StG kann eine Ermessensveranlagung vom Steuerpflichtigen nur wegen 

offensichtlicher Unrichtigkeit angefochten werden.

a) Die Steuerpflichtigen haben im Veranlagungsverfahren weder eine Steuererklärung 

eingereicht noch Unterlagen über die Einkünfte aus dem Landwirtschaftsbetrieb oder 

den unselbständigen Erwerbstätigkeiten beigebracht. Die Veranlagungsbehörde 

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ermittelte die Betriebsdaten des landwirtschaftlichen Heimwesens selber und legte das 

Einkommen aufgrund der einschlägigen Erfahrungszahlen der Schweizerischen 

Steuerkonferenz fest. Im Rekursentscheid wird ausführlich dargelegt, aus welchen 

tatsächlichen und rechtlichen Faktoren sich das ermessensweise festgelegte 

Einkommen von Fr. 31'000.-- aus der Bewirtschaftung des Landwirtschaftsbetriebs 

zusammensetzt.

Die Beschwerdeführer haben sich in ihrer Beschwerdeschrift mit dem angefochtenen 

Entscheid bzw. dessen Begründung nur oberflächlich auseinandergesetzt. Sie machen 

geltend, der übergrosse Mehraufwand bei der Bewirtschaftung ihres Heimwesens 

werde von der Rekursinstanz wiederum nicht berücksichtigt. Sie würden die 

berechneten Steuern ohne Murren bezahlen, wenn sie das errechnete Einkommen 

erreichen würden, was aber bei ihren Gegebenheiten nie zu erreichen sei. Ausserdem 

sei noch anzufügen, dass ihnen der Steuerkommissiär abgeraten habe, die 

Steuererklärung nachzureichen. Es sei auch kein Termin für ein Gespräch eingeräumt 

worden.

Die Verwaltungsrekurskommission hat im angefochtenen Entscheid ausführlich 

begründet, inwiefern die Betriebsstruktur mit den zum Teil weit entfernt liegenden 

Pachtlandparzellen bei der Anwendung der Erfahrungszahlen berücksichtigt wurde. Die 

Beschwerdeführer legen nicht konkret dar, inwiefern das Einkommen von Fr. 31'000.-- 

aus der selbständigen Erwerbstätigkeit unrichtig ermittelt wurde. Von einem Nachweis 

einer offensichtlichen Unrichtigkeit der ermessensweise festgelegten Einkünfte kann 

nicht gesprochen werden. In diesem Punkt ist die Beschwerde unbegründet.

Die Beschwerdeführer behaupten, der Steuerkommissär habe ihnen abgeraten, die 

Steuererklärung nachzureichen (Kosten, Ungenauigkeiten!). In seiner 

Beschwerdevernehmlassung bestreitet das kantonale Steueramt, dass der 

Steuerkommissär eine solche Aeusserung gemacht habe. Auch aus den Akten sind 

keine Indizien ersichtlich, dass die Behauptung der Beschwerdeführer zutrifft. Die 

Behauptung wurde übrigens in der Beschwerde erstmals geäussert. Weder im 

Einsprache- noch im Rekursverfahren erhoben die Beschwerdeführer einen 

entsprechenden Einwand. Dasselbe gilt für die Behauptung, es sei ihnen kein Termin 

für ein Gespräch eingeräumt worden. Ein förmlicher Antrag für eine mündliche 

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Begründung der Einsprache gemäss Art. 181 Abs. 2 StG ist jedenfalls nicht 

nachgewiesen.

Aus dem Gesagten folgt, dass die Beschwerdeführer eine offentlichtliche Unrichtigkeit 

der Ermessensveranlagung weder in formeller noch in materieller Hinsicht darzutun 

vermögen. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Kosten sind nicht zu entschädigen. Die Beschwerdeführer sind 

unterlegen (Art. 98bis VRP), und der Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf 

Kostenersatz (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 176).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

Zustellung dieses Entscheides an:

die Beschwerdeführer–

die Vorinstanz–

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am:

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann gestützt auf Art. 73 Abs. 1 StHG innert dreissig Tagen 

seit Eröffnung Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, eingereicht werden. Die Beschwerde ist in dreifacher Ausfertigung 

einzureichen. Sie hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel 

und die Unterschrift der Beschwerdeführer zu enthalten; die Ausfertigung des 

angefochtenen Entscheids und die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind 

beizulegen, soweit der Beschwerdeführer sie in Händen hat (Art. 108 Abs. 1 und 2 OG).

den Beschwerdegegner–

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