# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 27afa6fc-450f-5fdd-a468-d73be7ec16a9
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 03.05.2013 UE120214
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE120214_2013-05-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE120214-O/U/KIE 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und Dr. D. Schwander, 

Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw D. Senn 

 

Beschluss vom 3. Mai 2013 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. B._____,  
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung   
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der 
Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 27. August 2012, C-1/br/2012/2540 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 8. Mai 2012 an die Staatsanwaltschaft See/Oberland 

(nachfolgend: Staatsanwaltschaft) erstattete A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: 

Beschwerdegegner) wegen Tätlichkeiten, Drohungen, 'Beleidigungen' sowie 

'ungerechtfertigter Verdächtigung' (Urk. 5/1). Die Staatsanwaltschaft erliess in der 

Folge einen Vorermittlungsauftrag an die Kantonspolizei Zürich zur Ergänzung 

beziehungsweise zur Vornahme von Ermittlungen, nachdem sie befand, dass sich 

in ihrer Zuständigkeit aufgrund der Aktenlage kein hinreichender Anfangsverdacht 

für die Verfolgung strafbaren Verhaltens ergebe (Urk. 5/2). Die Kantonspolizei 

Zürich rapportierte am 25. Juli 2012 zuhanden der Staatsanwaltschaft, 

insbesondere nachdem sie den Beschwerdeführer als auch den 

Beschwerdegegner eingehend zur Sache befragt hatte (Urk. 5/3). Anlässlich der 

Befragung vom 19. Juli 2012 unterzeichnete der Beschwerdeführer einen 

Strafantrag wegen Tätlichkeiten sowie wegen Drohung (Urk. 5/5). Mit Verfügung 

vom 27. August 2012 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung nicht 

anhand und verwies allfällige Zivilklagen auf den Zivilweg (Urk. 5/7). 

2. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 27. August 2012 (Urk. 5/7 = 

Urk. 8) erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. September 2012 

Beschwerde bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich und 

beantragte gleichzeitig Akteneinsicht und entsprechende Fristverlängerung zur 

Einreichung einer vollständigen Beschwerdebegründung. Die Staatsanwaltschaft 

übermittelte mit Schreiben vom 14. September 2012 die kompletten 

Untersuchungsakten (Urk. 5) unter dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer am 

12. September 2012 Einsicht in die Akten genommen hatte (Urk. 4). Eine 

umfassende Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers, inklusive dreier Beilagen, 

ging am 24. September 2012 bei der hiesigen Behörde ein (Urk. 9). Der 

Beschwerdeführer beantragt dabei die Erweiterung der Strafanzeige um die 

Straftatbestände der 'üblen Nachrede', der 'Schmähung' sowie der 'Beleidigung' 

- 3 - 

und 'ungerechtfertigten Verdächtigung', die Ablehnung der Belegschaft von Stadt- 

und Kantonspolizei der Stadt C._____ sowie Folgendes: 

"1. Durchführung von Ermittlungen in dieser Sache seitens neutraler, 
der Stadt C._____ räumlich und emotional ferne Polizeibeamte, 
wobei diese neue Ermittlungen durchführen sollen, ohne von dem 
Kenntnis zu haben, was an Ermittlungen bisher gelaufen ist.  

2. Durchführung von verdeckten Ermittlungen mit dem Ziel, eine 
mögliche Verfilzung der … Polizeikräfte [der Stadt C._____ ] mit 
dem Angeklagten aufzudecken. 

3. Erneuerung der Belegschaft der Polizei C._____, um Verfilzungen 
und zukünftige Parteiischkeit von Ermittlungen zu vermeiden. 

4. Verurteilung des Angeklagten zu einer ausreichend hohen 
Geldstrafe, die als das minimale Mittel angesehen werden kann, 
um eine dauerhafte Änderung der falschen Einstellung des Täters 
gegenüber seinem Beruf und seinen Mitmenschen und eine 
Annahme der Regeln eines zivilisierten Zusammenlebens in 
einem modernen Rechtsstaat herbeizuführen. 

5. Schutz des Klägers und seiner Familie durch dorffremde 
Polizeikräfte gegen mögliche Vergeltungen des Angeklagten." 

3. Mit Präsidialverfügung vom 17. Dezember 2012 wurden die in der Eingabe 

des Beschwerdeführers vom 19. September 2012 enthaltene Erweiterung der 

Strafanzeige als auch die darin gestellten Ablehnungsbegehren gegen die 

Belegschaft von Stadt- und Kantonspolizei der Stadt C._____ an die 

Staatsanwaltschaft zur Behandlung überwiesen. Gleichzeitig wurden die 

Beschwerdeschriften (Urk. 2 und Urk. 9) in Kopie dem Beschwerdegegner zur 

freigestellten Stellungnahme und der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme, je 

innert Frist von zehn Tagen, übermittelt (Urk. 11). 

4. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Faxeingabe vom 21. Dezember 2012 

auf eine Stellungnahme zur Beschwerde (Urk. 12). Der Beschwerdegegner liess 

sich nicht vernehmen. Mit Eingabe vom 25. Dezember 2012 sandte der 

Beschwerdeführer der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich eine 

Kopie einer weiteren an die Staatsanwaltschaft eingereichten Strafanzeige gegen 

den Beschwerdegegner. 

- 4 - 

II. 

1. Der Strafanzeige des Beschwerdeführers, soweit vorliegend relevant, liegt 

der an den Beschwerdegegner gerichtete Vorwurf zugrunde, dieser habe ihn am 

Dienstag, 8. Mai 2012, ca. 15:00 Uhr, in der Liegenschaft …strasse …, … 

C._____, tätlich angegriffen und bedroht. Nach Angaben des Beschwerdeführers 

habe ihn der Beschwerdegegner, Hauswart in der Wohnsiedlung des 

Beschwerdeführers, bei ihm zuhause aufgesucht und ihn dahingehend bezichtigt, 

einen 'Migros-Sack' mit Abfall falsch entsorgt zu haben. Dabei habe ihn der 

Beschwerdegegner am T-Shirt gepackt und ihm insbesondere mit den Worten 

gedroht: "Ich habe die Nase voll von Ihnen, beim nächsten Mal, dass ich Sie 

erwische, gibt es richtig Schläge, verstanden?" (vgl. Urk. 2).  

2. Die Staatsanwaltschaft gibt in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 

27. August 2012 (Urk. 8) einleitend den wesentlichen Sachverhalt der 

Strafanzeige wieder und führt aus, dass der Beschwerdeführer anlässlich der 

polizeilichen Befragung an seiner Sachverhaltsdarstellung festhielt und 

diesbezüglich einen Strafantrag wegen Drohung und Tätlichkeiten stellte. Weiter 

hält sie fest, dass der polizeilich befragte Beschwerdegegner bestätigt habe, dem 

Beschwerdeführer in seiner Funktion als Hauswart am fraglichen Tag eine nicht 

korrekt entsorgte Tragtasche mit Abfall vor dessen Wohnungstür gestellt zu 

haben. Indessen habe der Beschwerdegegner in Abrede gestellt, den 

Beschwerdeführer dabei bedroht oder tätlich angegriffen zu haben.  

 Die Staatsanwaltschaft erwägt weiter, dass weder unbeteiligte Zeugen den 

Vorfall wahrgenommen hätten, noch anderweitige sachlichen Beweise vorlägen, 

welche die dem Beschwerdegegner vorgeworfenen Delikte anklagegenügend 

beweisen könnten. Damit stehe Aussage gegen Aussage, wobei für eine 

Verurteilung eine deutlich erhöhte Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers 

respektive Glaubhaftigkeit seiner Aussagen vorauszusetzen sei, wovon 

vorliegend indessen keine Rede sein könne, insbesondere, wenn man die im 

Polizeirapport festgehaltenen Schlussbemerkungen in Erwägung ziehe. Damit 

seien die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung nicht gegeben, 

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weshalb auf die Anzeige nicht einzutreten und die Untersuchung nicht anhand zu 

nehmen sei. 

3. Soweit der Beschwerdeführer in seiner umfassenden Beschwerdeschrift 

neue Vorwürfe gegen den Beschwerdegegner erhebt sowie seinen Unmut 

gegenüber den mit den Ermittlungen beauftragten Polizeibeamten kundtut und 

deren Ablehnung beantragt, ist an dieser Stelle, entsprechend dem Hinweis an 

den Beschwerdeführer in der Präsidialverfügung vom 17. Dezember 2012, nicht 

weiter darauf einzugehen (vgl. Urk. 11). Vielmehr beschränkt sich das vorliegende 

Beschwerdeverfahren auf die zur Anzeige gebrachten Delikte der Drohung und 

Tätlichkeiten anlässlich des fraglichen Vorfalls vom 8. Mai 2012, welcher alleiniger 

Gegenstand der nicht anhand genommenen Strafuntersuchung bildet. 

 In der elf Seiten umfassenden Beschwerdeschrift macht der 

Beschwerdeführer zum besagten Vorfall nur marginale Ausführungen, äussert 

sich hingegen im Wesentlichen zur Person des Beschwerdegegners, zu dessen 

Charakter und dessen Verhalten, wobei er den Beschwerdegegner durchgängig 

als arroganten, machthaberischen Hauswart beschreibt, welcher seine Position 

als 'König des Viertels' nach sizilianischem Muster mittels Einschüchterungs- und 

Unterdrückungsmethoden aufrechtzuerhalten versuche, was der 

Beschwerdeführer anhand zahlreicher Vorfälle und Begebenheiten bestätigt sieht. 

 Die ausschweifenden Ausführungen des Beschwerdeführers beziehen sich 

insofern auf den Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, als er sich 

zu den Aussagen des Beschwerdegegners anlässlich der polizeilichen Befragung 

vom 20. Juli 2012 äussert (vgl. Urk. 5/6). Der Beschwerdeführer bezeichnet dabei 

zahlreiche Aussagen des Beschwerdegegners als unwahr. Insbesondere begebe 

er sich entgegen den Aussagen des Beschwerdegegners nicht in 'Unterhosen' in 

die Waschküche und auf den Balkon, beklage er sich nicht über Moslems und 

reinige er selbst den durch ihn verursachten Schmutz in der Waschküche. Falsch 

sei zudem die Behauptung des Beschwerdegegners, seine Frau sei anlässlich 

des fraglichen Vorfalls nicht zugegen gewesen. Vielmehr habe sie sich, als ihn 

der Beschwerdegegner gepackt und bedroht habe, aufgrund ihrer 

Schwangerschaft im Schlafzimmer befunden. Nichtsdestoweniger habe sie das 

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Geschrei des Beschwerdegegners gehört und den Sinn seiner Aussagen 

verstanden. Die Aussage, seine Frau könne kein Deutsch, sei überdies krass 

gelogen. Im Übrigen lüge der Beschwerdegegner auch in Bezug auf den Inhalt 

der ihm vorgehaltenen Tragtasche, da sich darin keine Windeln, sondern lediglich 

Werbung, Karton und wertloses Papier befunden habe. Falsch sei ausserdem die 

Aussage des Beschwerdegegners, dass er ihn in seine Wohnung gebeten habe. 

 Im Weiteren äussert sich der Beschwerdeführer zu Frau D._____, welche 

seitens der Kantonspolizei telefonisch zum Vorfall befragt worden ist, dazu 

indessen keine weitergehenden Angaben machen konnte. Dabei macht der 

Beschwerdeführer geltend, dass der Beschwerdegegner durch die Aussagen von 

Frau D._____ belastet werde, da der Beschwerdegegner, soweit er sich 

entsprechend den Aussagen von Frau D._____ zuvorkommend und 

pflichtbewusst verhalte, dies nur zu seinem eigenen Vorteil mache und damit nicht 

bewiesen sei, dass er sich stets so verhalte. Im Übrigen habe Frau D._____ 

bestätigt, dass in der Ecke der Müllcontainer ein totales Chaos herrsche, was mit 

seinen Aussagen übereinstimme. 

 Weitere sachdienliche Angaben, welche zum nicht anhand genommen 

Strafverfahren etwas beizutragen vermöchten, sind den Ausführungen des 

Beschwerdeführers nicht zu entnehmen. 

III. 

1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung 

einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, 

aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender 

Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von 

der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereignisse 

informiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen 

Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, 

Verfahrenshindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus 

Opportunitätsgründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die 

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Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht 

nach Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das 

Vorverfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer 

Einstellung abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht 

der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter 

anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis 

nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein 

Geschädigter solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die 

Untersuchung - z.B. aufgrund einer Anzeige - nicht anhand nehmen, wenn mit 

Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter 

keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige zum 

Vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände oder 

Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Untersuchung anhand zu 

nehmen, wenn Prozesshindernisse wie z.B. Verjährung gegeben sind. Eine 

Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht ergehen, wenn es bloss 

zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen: Niklaus Schmid, 

Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 1231; 

Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 309 N 3 f., 

Art. 310 N 1 ff.; Nathan Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur 

StPO, Zürich 2010, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.; sowie auch Niklaus 

Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons 

Zürich, Zürich 1999, N 4 ff. zu § 38 alt StPO/ZH). 

2.1. Dass zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner seit 

längerer Zeit Animositäten bestehen, ist offenkundig. Unumstritten ist zudem, 

dass es am Dienstag, 8. Mai 2012, ca. 15:00 Uhr, in der Liegenschaft …strasse 

…, … C._____, aufgrund von falsch entsorgtem Abfall zu einer 

Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und dem 

Beschwerdegegner gekommen ist, nachdem der Beschwerdegegner den 

Beschwerdeführer für die 'illegale' Entsorgung des Mülls verantwortlich gemacht 

und ihn diesbezüglich zu Hause aufgesucht und zur Rede gestellt hatte. Dass 

beim fraglichen Vorfall ausser den beiden Beteiligten keine weiteren Personen 

unmittelbar anwesend gewesen sind, ist ebenfalls unstreitig. 

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2.2. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung zutreffend 

festhält, stehen sich betreffend die zur Anzeige gebrachten Delikte der 

Tätlichkeiten und Drohung letztlich einzig die Aussagen des Beschwerdeführers 

und diejenigen des Beschwerdegegners gegenüber. Die Angaben der befragten 

Nachbarin Frau D._____ vermögen zur Aufklärung des fraglichen Vorfalls nichts 

beizutragen (vgl. Urk. 5/3, S. 4 f.). Auch die Ehefrau des Beschwerdeführers, 

welche sich nach dessen eigenen Angabe zum Zeitpunkt des Vorfalls im 

Schlafzimmer befunden hatte, wäre nicht in der Lage, den genauen Verlauf der 

Geschehnisse wiederzugeben, zumal der Beschwerdeführer selbst angibt, sie 

habe lediglich ein Geschrei gehört und den Sinn der Aussagen verstanden, so 

dass sie weder etwaige Tätlichkeiten noch den genauen Wortlaut einer allfälligen 

Drohung wahrgenommen haben kann. Ohnehin vermöchte dies die 

Sachdarstellung des Beschwerdeführers nicht zu bestätigen, da gegenüber der 

Glaubhaftigkeit dieser Aussagen Vorbehalte angebracht werden müssten, dürfte 

die Ehefrau des Beschwerdeführers doch grundsätzlich ihrem Ehemann 

wohlgesinnt sein.  

2.3. Unter diesen Umständen ist schlechterdings unvorstellbar, dass sich im 

vorliegenden Fall durch die Durchführung einer Strafuntersuchung Beweise oder 

gewichtige Indizien finden liessen, welche die eine oder andere Version der 

Geschehnisse in einem Ausmass untermauern könnten, als damit eine Straftat als 

erwiesen betrachtet werden könnte.  

2.4. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich auch aus 

seinen übrigen umfassenden Ausführungen nichts zu seinen Gunsten ableiten. 

Selbst wenn dem Beschwerdegegner allgemein eine überhebliche Art 

beziehungsweise eine machthaberische Ausübung seiner Hauswarttätigkeit 

nachgesagt würde oder sich gar verifizieren liesse, dass einzelne Aussagen des 

Beschwerdegegners in Bezug auf den Beschwerdeführer nicht der Wahrheit 

entsprechen, liessen sich daraus keine strafbaren Handlungen im Verlauf des 

Vorfalls vom 8. Mai 2012 ableiten. Auch liegen nicht die geringsten Hinweise 

dafür vor, dass seitens des Beschwerdegegners eine Gefahr für den 

Beschwerdeführer und dessen Familie ausgeht. 

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3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Entscheid der 

Staatsanwaltschaft, vorliegend keine Strafuntersuchung anhand zu nehmen, nicht 

zu beanstanden ist. Es ist nicht ersichtlich, wie sich erstellen liesse, dass sich der 

Beschwerdegegner in strafrechtlich relevanter Weise verhalten hatte. Der 

Beschwerdeführer bringt nichts vor, das die angefochtene 

Nichtanhandnahmeverfügung umzustossen vermöchte. Die Beschwerde ist daher 

vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.  

IV. 

1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des 

Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 

Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die 

Gerichtsgebühr auf Fr. 800.00 festzusetzen. 

2. Dem Beschwerdegegner ist mangels Beteiligung am Verfahren keine 

Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.00 festgesetzt und dem 

Beschwerdeführer auferlegt.  

3. Dem Beschwerdegegner wird keine Entschädigung zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde 
− den Beschwerdegegner, per Gerichtsurkunde 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (ad C-1/br/2012/2540),  

gegen Empfangsbestätigung  
 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
 
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, unter Rücksendung der 

beigezogenen Akten (C-1/br/2012/2540, Urk. 5), gegen 
Empfangsbestätigung  

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5. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben 
werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des 

Bundesgerichtsgesetzes. 

 
Zürich, 3. Mai 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw D. Senn 
 

	Beschluss vom 3. Mai 2013
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	IV.

	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.00 festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Dem Beschwerdegegner wird keine Entschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde
	 den Beschwerdegegner, per Gerichtsurkunde
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland (ad C-1/br/2012/2540),  gegen Empfangsbestätigung
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (C-1/br/2012/2540, Urk. 5), gegen Empfangsbestätigung

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...