# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0f4d79c-b5c0-52b6-ad3c-2301615feb83
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-19
**Language:** de
**Title:** Leichte Intelligenzminderung, depressive Störung, psychosoziale Belastungsfaktoren, versicherungsmässige Voraussetzungen
**Docket/Reference:** IV.2019.00822
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00822.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00822
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Fankhauser
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil
vom
1
9.
Januar 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Tomas Kempf
Schlegel Kempf Rechtsanwälte
Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1976, aus Kosovo stammend, reiste im September 1999 in die Schweiz ein (vgl.
Urk.
5/1/1). Am
3.
Januar 2005 meldete er sich ein erstes Mal bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an (
Urk.
5/1). Nach beruflichen und erwerblichen Abklärungen (
Urk.
5/7,
Urk.
5/9,
Urk.
5/11,
Urk.
5/12,
Urk.
5/13)
verneinte die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügun
g
vom 2
9.
Juni 2005 einen Renten
anspruch
auf
grund fehlender rentenbegründender Invalidität (
Urk.
5/16)
.
Daran hielt sie mit
Einspracheentscheid
vom 3
1.
Oktober 2005 fest (
Urk.
5/25).
X.___
meldete sich am 1
8.
November 2008
erneut zum Leistungsbezug an (
Urk.
5/26). Auf dieses
Leistungsbegehren trat die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
2.
Februar 2009 mangels Glaubhaftmachung veränderter Verhältnisse nicht ein (
Urk.
5/28).
Am
1
1.
Oktober 2018
(Eingangsdatum)
gelangte
X.___
wieder an die IV-Stelle und ersuchte unter Hinweis auf somatische und psychische Beschwer
den um Leistungen (
Urk.
5/38).
Nach medizinischen Abklärungen (
Urk.
5/51-53) teilte die IV-Stelle am 2
9.
Januar 2019 mit, dass aufgrund des Gesundheits
zustands von
X.___
keine Eingliederungsmassnahmen angezeigt se
ien (
Urk.
5/54). Nach
Einholung eines weiteren ärztlichen Berichts
(
Urk.
5/64) und Durchführung des
Vorbescheidverfahren
s
(
Urk.
5/67,
Urk.
5/68,
Urk.
5/70)
lehnte sie mit Verfügung vom 1
5.
Oktober 2019 den Anspruch auf eine Invalidenrente
mangels Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen
ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen liess
X.___
mit Eingabe vom 1
8.
November 2019 Beschwerde erheben und die Zusprechung einer Invalidenrente ab
1.
April 2019, eventualiter die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen beantra
gen (
Urk.
1 S. 2). Die IV-Stelle schloss in der Beschwerdeantwort vom
7.
Januar 2020 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
4), was dem Beschwerdeführer ange
zeigt wurde (
Urk.
6).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Versichert
nach Massgabe des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sind Personen, die gemäss den Art. 1a und 2 des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(AHVG) obligatorisch oder freiwillig ver
sichert sind (Art. 1b IVG). Obligatorisch versichert nach dem AHVG sind unter anderem die natürlichen Personen, die ihren Wohnsitz in der Schweiz haben oder in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben (Art. 1a Abs. 1
lit
. a und b AHVG).
1.1.2
Gemäss
Art.
6
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
haben schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose Anspruch auf Leistungen gemäss den nachstehenden Bestimmungen.
Artikel 39 bleibt vorbehalten.
1.1.3
Art.
6
Abs.
2 IVG bestimmt, dass ausländische Staatsangehörige - vorbehältlic
h
Art.
9
Abs.
3 IVG
- nur anspruchsberechtigt sind, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben.
Vorbehalten bleiben abweichende zwischenstaatliche Vereinbarungen (Bundes
gerichtsurteil 8C_321/2012 vom 1
4.
August 2012 E. 1.2).
1.1.4
Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat (
Art.
4
Abs.
2 IVG). Im Falle einer Rente gilt die Invalidität in dem Zeitpunkt als eingetreten, in dem der Anspruch nach
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts
(
ATSG
)
und
Art.
4
Abs.
2 in Ver
bindung mit
Art.
28 ff. IVG entsteht, das heisst frühestens, wenn die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40
%
arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen und nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40
%
bleibend oder für längere Zeit erwerbsunfähig (
Art.
7 und 8 A
TSG) ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_58/2019 vom 2
2.
Mai 2019 E. 2.3).
1.2
1.2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesund
heit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähig
keit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesund
heit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidi
tät im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invaliden
versicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbs
fähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver
werten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hin
weisen).
1.2.3
Zur Annahme einer Invalidität aus psychischen Gründen bedarf es in jedem Fall eines medizinischen Substrats, das (fach-)ärztlicherseits schlüssig festgestellt wird und
nachgewiesenermassen
die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt. Bestimmen psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren das Krankheitsgeschehen mit, dürfen die Beeinträchtigungen nicht einzig von den belastenden invaliditätsfremden Faktoren herrühren, sondern das Beschwerdebild hat davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen. Solche von der soziokulturellen oder psychosozialen Belastungssituation zu unterscheidende und in diesem Sinne ver
selbständigte psychische Störungen mit Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit sind unabdingbar, damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann (BGE 141 V 281 E. 4.3.3; 127 V 294 E. 5a; Urteil des Bundesgerichts 9C_543/2018 vom 21. November 2018 E. 2.2).
Somit sind psychosoziale und soziokulturelle Faktoren nur mittelbar invaliditäts
begründend, wenn und soweit sie den Wirkungsgrad der unabhängig von den invaliditätsfremden Elementen bestehenden Folgen des Gesundheitsschadens beeinflussen. Zeitigen soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen, bleiben sie bei der Beurteilung der Gesundheits
beeinträchtigung ausgeklammert
(Urteil des Bundesgerichts 8C_717/2018 vom 22. März 2019 E. 3). In einer versi
cherungsmedizinischen Begutachtung, welche sich nach den normativen Vorga
ben der Rechtsprechung orientiert, ist es daher nicht nur zulässig, sondern sogar geboten, solche invalidenversicherungsrechtlich nicht relevanten Umstände auf
zuzeigen und gegebenenfalls bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit a
usz
u
klammern (Urteil des Bundesgerichts 9C_740/2018 vom 7. Mai 2019 E. 5.2.1).
1.
3
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach Art. 87 Abs. 3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss Abs. 2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat.
Ergibt die Prüfung durch die Verwaltung, dass
die Vorbringen
der versicherten Person nicht glaubhaft sind, so erledigt sie das Gesuch ohne weitere Abklärungen durch Nichteintreten. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der ver
sicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des
Invaliditätsgrades  auch
tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzug
ehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl.
auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1
.4
UV170510
Beweiswert eines Arztberichts
08.2018
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen der Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a mit Hinweis).
Der Beweiswert von RAD-Berichten ist mit jenem externer medizinischer Sach
verständigengutachten vergleichbar, sofern sie den praxisgemässen Anforde
rungen an ein ärztliches Gutachten (
BGE 134 V 231
E. 5.1) genügen und die Arztperson über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (
BGE
137 V
210
E. 1.2.1). Allerdings kann auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Abklärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – nicht abgestellt werden, wenn auch nur geringe Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit beste
hen (Urteil des Bundesgerichts 8C_197/2014 vom 3. Oktober 2014 E. 4.2 mit Hin
weisen auf
BGE 139 V 225
E. 5.2;
135 V 465
E. 4.4 und E. 4.7).
2
.
2
.1
Streitig
ist, ob der
Beschwerdeführer (nach erfolgter Neuna
n
meldung)
Anspruch auf eine Invalidenrente hat
.
Die Parteien haben sich in ihren Eingaben nicht nur zu den versicherungsmässigen Voraussetzungen, sondern auch in materieller Hinsicht geäussert, weshalb sich eine umfassende Prüfung der Sach- und Rechts
lage rechtfertigt.
2
.2
Die IV-Stelle führte in der angefochtenen Verfügung aus, der Beschwerdeführer sei am 1
2.
September 1999 eingereist. Gemäss ihren Abkläru
ngen liege
bei
ihm
seit der Kindheit eine invalidisierende gesundheitliche Beeinträchtigung vor. Er hab
e denn auch hier
im Arbeitsleben nie richtig Fuss fassen können. Es sei daher davon auszugehe
n
, dass der Versic
herungsfall bereits in der Republik Ser
bien (respektive im Koso
vo) und damit vor der Einreise in die Schweiz eingetreten sei. Da
somit
die versicherungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt seien, bestehe kein Anspruch auf eine Invalidenrente (
Urk.
2).
2
.3
Der Beschwerdeführer machte beschwerdeweise geltend,
den Berichten der
Y.___
seien die Diagnosen einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70) und einer rezidivierenden depr
essiven Störung, gegenwärtig
mittel- bis
schwergradige
Episode (ICD-10
F
33.1)
,
zu ent
nehmen. Eine Arbeitsfähigkeit werde als nicht gegeben erachtet. Davon gehe auch der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle (RAD) aus. Doch soweit dieser das depressive Geschehen bloss auf psychosoziale Faktoren zurückführ
e, verkenne er, dass laut
Ärzte
n
der
Y.___
das klini
sche Beschwerde
bild auch von
invaliditä
tsfremden Faktoren
zu unterscheidende Befunde umfasse. Was die diagnostizierte Intelligenzminderung anbelange, sei unklar, ob zu ihrer Klärung eine testpsychologische Abklärung durchgeführt worden sei. Der RAD gehe davon
aus
, dass die Intelligenzm
inderung seit Kindheit bestehe und schon bereits alleine deswegen eine volle Arbei
tsunfähigkeit bestehe. Letzteres
vermöge nicht zu überzeugen
. Hingegen sei unter Berücksichtigung sämtlicher psychischer und somatischer Leiden von einer vollen Arbeitsun
fähigkeit auszugehen
(
Urk.
1).
3
.
3
.1
Im
Einspracheentscheid
vom 3
1.
Oktober 2005 ging die IV-Stelle
davon aus, dass bei
m Beschwerdeführer
aufgrund einer behinderten Nasenatmung als Folge eine
r bila
teralen Lippen-
Kie
ferspalte bei
grundsätzlich voller
Arbeitsfähigkeit
eine Ein
schränkung
in dem Sinne bestehe, als Tätigkeiten mit
eine
r
starke
n
Staubexpo
sition und sehr gros
se
n
Temperaturunterschiede
n
un
günstig seien.
Aus psychiatri
scher Sicht hielt sie
k
eine
inval
idisierenden Befunde für ausgewiesen
(
Urk.
5/15/3
,
Urk.
5/25
)
. Diese
Einschätzung erfol
gte in Kenntnis des Berichts der
Z.___
vom 2
3.
Mai 200
5.
Darin wurde keine psychiatrische Diagnose genannt
. Es wurde ausgeführt, dass eine psychiatrische Beurteilung infolge der kulturellen Problematik, der sprachlichen Verständigungsschwierigkeiten und der eingeschränkten Kooperation des Beschwerdeführers stark erschwert beziehungsweise nicht möglich sei.
Der Beschwerdeführer verlange ein Zeugnis für die
Zusprache
einer Invalidenrente, antworte auf Fragen jedoch nur oberflächlich oder verweigere die Antwort gänz
lich mit der Begründung, dass dies nicht relevant sei. Inwiefern die Auffälligkeit im Verhalten des Beschwerdeführers eine psychopathologische Qualität bes
itze, könne daher nicht
beurteilt werden. Gegen eine deutliche Minderbegabung, wie sie der Beschwerdeführer schildere, spreche der zumindest teilweise Erwerb
der deutschen Sprache
und der Umstand, dass der Beschwerdeführer gut über versi
cherungsrechtliche Begebenheiten Bescheid wisse (
Urk.
5/12, vgl. auch
Urk.
5/9/10-11).
3
.2
Im - im Zuge der Neuanmeldung vom 1
2.
Oktober 2018 eingeholten - Bericht der
Y.___
vom 1
7.
Januar 2019 wurden eine leichte Intelligenzminderung
(ICD-10 F70)
sowie eine rezidivierende depressive Störung, mittelgradige Episode (ICD-10
F33.2)
,
diagnostiziert.
Es wurde ausge
führt,
der Beschwerdeführer zeige sich wach, bewusstseinsklar und allseit
s orien
tiert, nach einer
Magenb
ypassoperation
nur noch leicht adipös, in der Sprach
produktion stotternd, über deutliche Konzentrations- und Gedächtnisstörungen klagend, im formalen Denken grübelnd, eingeengt auf Komplikationen des Ma
genb
ypasses, habe Zukunfts- und Existenzängste und Angst, aus der Schweiz ausgewiesen zu werden, sei affektiv depressiv, innerlich unruhig, reizbar, im Antrieb deutlich reduziert
, sozial zurückgezogen
und berichte von
Schlaf
störungen und
Störungen der Vitalgefühle i
n
Form von Müdigkeit. Zu den Diagnosen wurde erklärt, d
ie
depressive Störung sei aufgrund
der psychosozialen Belastungssituation (langjährige Arbeitslosigkeit, Asylstatus, drohender Verlust der Bewilligung und ungünstige
finanzielle Situation) sowie
der schweren körperlichen Erkrankungen (instabile Diabetes
mellitus Typ 2
, Asthma, Adipositas mit Status nach Magenbypass,
Katarakt sowie mehrere Operationen der Lippen) entstanden und w
erde d
urch
diese aufrecht
erhalten.
Angesichts des protrahierten Verlaufs und der eingetretenen
Chronifizierung
sei mittlerweile von einer rezidi
vierenden depressiven Störung zu sprechen. Aufgrund der Anamnese und der bestehenden kognitiven Einbussen sei davon auszugehen, dass der Beschwerde
führer unter einer Intelligenzminderung leide. Bei fehlenden Deutschkenntnissen und Analphabetismus seien weitere Abklärungen jedoch nicht möglich. Allge
mein seien Menschen mit Intelligenzminderung zwar für einfache praktische Tätigkeiten anlernbar, bräuchten jedoch in der Regel dazu einen besonderen Rahmen. Infolge
der Intelligenzminderung
bestehe
eine vollumfängliche
A
rbeits
unfähigkeit
. Dies sei bereits schon im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz so
der Fall gewesen
(
Urk.
5/53).
Im Verlaufsbericht
der
Y.___
vom 2
7.
Juni 2019 wurde darauf hingewiesen, dass die depressiven Symp
tome
nach der
Magenb
ypassoperation
im September 2018 schleichend zugenommen hätten, da der Beschwerdeführer Schwierigkeiten habe, sich auf die notwendige Ernährungs
umstellung sowie
die
neuen Unverträglichkeiten einzulassen. Damit einher
gehend habe die Genussfähigkeit, einen für ihn sehr wichtigen Lebensinhalt, abgenommen.
Diagnostiziert wurde nebst der leichten Intelligenzminderung nun
mehr eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittel- bis
schwer
gradige
Episode (ICD-10 F33.1;
Urk.
5/64).
3
.3
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, vom RAD hielt in ihrer Aktenbeurteilung vom 2
7.
August 2019 als Diagnose mit Auswir
kung
auf die Arbeitsfähigkeit eine
leichte Intelligenzminderung
(ICD-10 F70)
fest. Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mass sie der rezidivierenden
depressiven
Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode
(ICD-10
F33.1
)
, dem Status nach
Magenbypassoperation
vom 2
4.
August 2019 wegen morbider Adipositas, dem Diabetes Mellitus Typ 2, der arteriellen Hypertonie, dem Status nach
Helicobacter
pos
itiver Gastritis (
Eradikation
ab
8.
Juni 2018), dem Status nach sekundärer offener
Rhino
- und Lippenplastik wegen bilateraler Lippen-Kieferspalte beidseits vom 2
1.
Februar 2018 respektive multipl
er
Voroperationen, dem Status nach
Plars-plana-Vitrektomie
vom 1
2.
Juli 2012 bei Netzhautablösung
, dem Status nach
Phako
/IOL vom 2
4.
März 2010 wegen sekundärem Katarakt (grauer Star) und
Kapselfibrose
sowie der
Amblyop
ie
(Schwachsichtigkeit)
zu
. Die Intelligenz
minderung bestehe seit Kindheit. Eine Arbeitsfähigkeit sei nicht gegeben (
Urk.
5/66/4-5).
4
.
4
.1
Gestützt auf die Beurteilung von
Dr.
A.___
ging die IV-Stelle in der ange
fochten
en Verfügung davon aus, dass die
somatischen Diagnosen sich nicht massgebend auf die Arbeitsfähigkeit auswirken. Diese Einschätzung überzeug
t. Es besteht eine bilaterale Lippen-Kieferspalte bei
dseits. Bereits im
Einsprache
ent
scheid
vom 3
1.
Oktober 200
5 wurde gestützt auf die damalige medizinische Aktenlage festgehalten, dass dadurch die Nasenatmung eingeschränkt sei, aber
grundsätzlich
eine volle Arbeitsfähigkeit besteh
e (E. 3
.1 hiervor). Zwischen
zeit
lich erfolgte am 2
0.
Februar 2018 eine weitere
Rhino
- und Lippenplastik und somit eine weitere Korrektur (
Urk.
5/35/5). Die am 2
4.
August 2018 durchgef
ührte
Magenb
ypassoperation
aufgrund einer morbiden Adipositas (BMI 40,4) war erfolgreich und hat zu einer erheblichen Reduktion des Körpergewichts geführt (
Urk.
5/35/3-4,
Urk.
5/52/3)
. Rezidivierende Infekte der oberen Luftwege traten, wie sich bereits aus den Akten der erstmaligen Rentenprüfung ergibt (
Urk.
5/9/5)
,
beim Beschwerdeführer immer wieder auf. Es bestehen keinerlei Hinweise darauf, dass sich das Asthma in einem die Arbeitsfähigkeit tangierenden Ausmass ver
schlechtert hat. Das Asthma, der Diabetes Typ II und der Katarakt werden im Bericht der
Y.___
vom 1
7.
Januar 2019
denn auch
unter den Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt (
Urk.
5/53/4).
Wegen der
Schwachsichtigkeit (
Amplyopi
e
) und der
Hornhautverkrümmung empfahl die
B.___
einzig eine Brillen
anpassung sowie eine
Befeuchtung der Augen
am Abend (
Urk.
5/52/1).
Auch wenn in den
Berichten der
Y.___
vom 1
7.
Januar und 2
7.
Juni 2019 von schweren körperlichen Erkrankungen gesprochen wird (
Urk.
5/53,
Urk.
5/64), ist
somit
festzuhalten, dass ihnen kein massgebender
Ein
fluss auf die Arbeitsfähigkeit zukommt.
4
.2
4.2.1
Die Einschätzung der Ärzte der
Y.___
, welche
Dr.
A.___
übernahm,
wonach beim Beschwerdeführer aufgrund der leichten Intelligenzminderung überhaupt keine Arbeitsfähigkeit bestehen soll, ist nich
t ohne Weiteres nachvollziehbar (
Urk.
5/53,
Urk.
5/64).
4.2.2
Intelligenzminderungen werden nach dem heute zur Anwendung gelangenden Klassifikationssystem ICD-10 in leichte (Intelligenzquotient [IQ] 69 bis 50), mit
telgradige (IQ 49 bis 35), schwere (IQ 34 bis 20) und schwerste (IQ weniger als 20) Fäll
e eingeteilt (ICD-10 F70 bis F
73; vgl. auch Pschyrembel, 26
7.
Aufl. 2017, S.
881; Urteil
des Bundesgerichts
9C_664/2009 vom
6.
November 2009 E. 3). Nach konstanter Rechtsprechung wird heute bei einem IQ von 70 und mehr ein invali
denversicherungsrechtlich massgeblicher Gesundheitsschaden verneint.
Demge
genüber führt ein IQ unterhalb dieses Werts in der Regel zu einer im vorliegenden Kontext relevanten verminderten Arbeitsfähigkeit. Auch
diesfalls
ist jedoch stets eine objektive Beschreibung der Auswirkungen der festgestellten Intelligenzmin
derung der versicherten Person auf ihr Verhalten, die berufliche Tätigkeit, die normalen Verrichtungen des täglichen Lebens und das soziale Umfeld erforder
lich. Zudem kommt es nicht nur auf die Höhe des IQ an, sondern ist immer der Gesamtheit der gesundheitlichen Beeinträchtigungen Rechnung zu tragen (Urteil des Bundesgerichts 8
C_608/2018 vom 1
1.
Februar 2019
E. 5.2 mit Hinweisen).
4.2.3
Dem Beschwerdeführer ist beizupflichten,
dass nicht klar ist, ob zu
r
Validierung
der Intelligenzminderung
eine testpsychologische Abklärung stattgefunden hat.
Die Ärzte der
Y.___
hielten weitere Abklärungen unter Hinweis auf die mangelhaften Deutschkenntnisse und den Analphabetismus nicht für opportun (
Urk.
5/53/5).
Für das Vorliegen einer leichten Inte
lligenz
minderung spricht allenfalls
, dass der Beschwerdeführe
r in der Schweiz nur in
sehr
geringem
Ausmass erwerbstätig war. Die längste Beschäftigung hatte er im Jahr 2001
inne
, als er fünf Monate als Küchengehilfe arbeitete
(
Urk.
5/5,
Urk.
5/15/1,
Urk.
5/36,
Urk.
5/39
Urk.
5/42). Jedoch
verfügt er auch über Ressourcen. Seine Muttersprache
ist Romani. Er spricht zudem
Albanisch (
Urk.
5/12/2,
Urk.
5/26
/5
) und verfügt über gewisse, wenn auch limitierte Deutschkenntnisse. Offensichtlich weiss er auch über versicherungsrechtliche
Belange gut Bescheid. Diese Umstände sprachen
laut Einschätzung der Ärzte
Z.___
im Ber
icht vom 2
3.
Mai 2005
gegen eine deutliche Minderbegabung.
Anders als die Ärzte der
Y.___
ver
neinten sie denn auch
eine Arbeitsunfähigkeit.
Die Ärzte der
Y.___
räumten aber ein, dass Menschen mi
t Intelligenzminderung grundsätzlich
für einfache praktische Tätigkeiten anlernbar sind, sofern die Rahmenbedingungen stimmen.
4.2.4
Wie es sich damit
nun
genau
verhält, kann indessen
offen bleiben
.
Denn sofern eine leichte Intelligenzminderung und allenfalls eine Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit vorliegt, besteht sie unzweifelhaft
seit Kindheit und
war
damit vor Ein
reise in die Schweiz
vorhanden
. Eine dadurch bedingte Invalidität wäre da
her vorliegend unbeachtlich, da
der Anspruch auf eine Invalidenrente an der
mangelnden
Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen scheitern würde.
4
.3
Was die rezidivierend
e depressive Episode anbelangt,
fällt auf
, dass
die
Ärzte der
Y.___
dieser Diagnose zwar eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimessen, jedoch die von ihnen attestierte Arbeitsunfähigkeit ausschliesslich mit der Intelligen
zminderung begründen. So verweisen sie in diesem Zusammenhang darauf, dass die
funktionellen Einschränkungen mit reduzierter Konzentration,
Aufmerksamkeit, Flexibilität, Anpassungs- und Umstellfähigkeit, Durchhaltefähigkeit, Selbstbehauptungs- und Kontaktfähigkeit
sowie Stresstoleranz
auf die Intelligenzminderung zurück
zuführen seien
(
Urk.
5/53
/6
,
Urk.
5/64
/3
).
Die depressive Störung war laut ihrer Eins
c
hätzung durch die psychosoziale Belastungssituation sowie aufgrund der erwähnten körperlichen Erkrankungen entstanden und wird durch diese Faktoren
aufrecht
erhalten (
Urk.
5/53/4,
Urk.
5/64/5). Wie erwähnt, kann den somatischen Diagno
sen keine Auswirk
ung auf die Arbeitsfähigkeit zu
erkannt werden. Es handelt sich um Erkrankungen, die bereits erfolgreich behandelt wurden oder einer laufenden Überwachung bedürfen, jedoch keine spezielle Schwere aufweisen.
Imponiererend
sind indessen die psychosozialen Belastungsfaktoren wie die langjährige
(seit 2002 bestehende)
Arbeitslosigkeit, der drohende Verlust der Aufenthaltsbe
willigung, der Analphabetismus,
der fehlende
Schulabschluss,
die geringen
Deutschkenntnisse, die Probleme mit Mitbewohnern und die prekäre finanzielle Situation (
Urk.
5/53/4,
Urk.
5/64/5).
Diese bestanden übrigens weitgehend, bezüglich der Wohnsituation in etwas anderer Form, bereits zum Zeitpunkt de
s
Einspracheentscheids
vom 31. Oktober 2005 (Urk. 5/9/6).
Es ist daher
der Ein
schätzung von
Dr.
A.___
respe
ktive der IV-Stelle beizupflichten, dass die depressive Störung massgebend auf den psychosozialen Belastungsfaktoren beruht und ihr deshalb ein invalidisierender Charakter abzusprechen ist.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
5
.
Da es
im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV
Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
800.-- anzusetzen.
Ausgangsgemäss sind sie dem Beschwerdeführer
aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Tomas Kempf
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstSonderegger