# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3ee473c6-74da-5db0-8a2f-f91662aed6f1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.11.2022 SB220407
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB220407_2022-11-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB220407-O/U/jv 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. B. Amacker und  

lic. iur. R. Faga sowie die Gerichtsschreiberin MLaw A. Donatsch 

 

Urteil vom 10. November 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Michel, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. und Widerruf  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung,  
vom 22. Februar 2022 (DG210045) 
 

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 13. Oktober 

2021 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 19). 

 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 40 S. 24 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

− des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 

Abs. 1 lit. b und c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, sowie 

− der mehrfachen Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel 

im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

2. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 11. November 2020 gewährte 

bedingte Strafvollzug für eine Freiheitsstrafe von 13 Monaten, abzüglich die bereits 

erstandene Haft, wird widerrufen. 

3. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. März 2021 

gewährte bedingte Strafvollzug für eine Freiheitsstrafe von 40 Tagen, abzüglich die 

bereits erstandene Haft, wird widerrufen. 

4. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der unter Dispositiv Ziffern 2 und 3 wider-

rufenen Strafen bestraft mit einer Gesamtfreiheitsstrafe von 24 Monaten, abzüglich 

die bereits erstandene Haft, sowie mit einer Busse von Fr. 100.–. 

5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 12 Monaten aufgeschoben und 

die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate abzüglich die bereits 

erstandene Haft) wird die Freiheitsstrafe vollzogen. 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. Juni 2021 

beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und sind nach Eintritt der 

Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten: 

- 3 - 

b) Kokain, 2 Portionen à total 2 Gramm (Asservat-Nr. A014'966'699) 

c) 75 Gramm Kokain (Asservat-Nr. A014'966'724) 

d) Digitalwaage und leere Minigrips (Asservat-Nr. A014'966'735) 

e) Diverse Plastikfolien (Asservat-Nr. A014'966'757) 

f) Vakuumiergerät (Asservat-Nr. A014'966'768) 

g) Pfefferspray-Pistole (Asservat-Nr. A014'966'779) 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. Juni 2021 

beschlagnahmte Barschaft von Fr. 2'771.43 (entspricht Fr. 2'610.– und EUR 150.–) 

wird zur Deckung der Verfahrenskosten ein- und herangezogen. 

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'100.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 660.–   Auslagen Vorverfahren (Gutachten/Expertise) 

Fr. 8'600.–   amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)  
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die 

Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Ver-

teidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO 

von der Gerichtskasse übernommen werden. 

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittel)" 

- 4 - 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 3 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 52 S. 2) 

1. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von insgesamt 20 Monaten als 

Gesamtstrafe zu belegen, wovon 6 Monate zu vollziehen (seien) und 

14 Monate auf Bewährung mit einer Probezeit von 4 Jahren auszufällen sei-

en (unter Widerruf des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom 

11. November 2020 (Freiheitsstrafe von 13 Monate bedingt) und unter Wi-

derruf des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

3. März 2021 (Freiheitsstrafe von 40 Tagen bedingt).  

 Es sei dem Beschuldigten die Haft von 2 Tagen an die Strafe anzurechnen. 

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen 

(inkl. Kosten für die amtliche Verteidigung). 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

 (Urk. 47; schriftlich) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Verfahrensgang 

1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 22. Februar 2022 

wurde der Beschuldigte gemäss dem eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositiv 

schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit 

Eingabe vom 4. März 2022 Berufung anmelden (Urk. 34). Das begründete Urteil 

wurde in der Folge dem Beschuldigten bzw. seiner amtlichen Verteidigung am 

- 5 - 

2. August 2022 zugestellt (Urk. 37; Urk. 39). Mit Eingabe vom 19. August 2022 

reichte die amtliche Verteidigung fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesi-

gen Gericht ein (Urk. 43). 

1.2. Mit Präsidialverfügung vom 23. August 2022 wurde der Staatsanwaltschaft 

Frist angesetzt, um hinsichtlich der Berufung des Beschuldigten Anschlussberu-

fung zu erheben oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantra-

gen (Urk. 45). Mit Eingabe vom 26. August 2022 verzichtete die Staatsanwalt-

schaft auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzli-

chen Urteils (Urk. 47). 

1.3. Am 10. November 2022 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher 

der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt 

lic. iur. X._____, erschienen ist (Prot. II S. 3). Vorfragen waren keine zu entschei-

den und – abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten (Urk. 51) – auch 

keine Beweise abzunehmen (Prot. II S. 5). Das Urteil erging im Anschluss an die 

Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 ff.). 

2. Berufungsumfang 

2.1. Die Berufungserklärung des Beschuldigten richtet sich gegen die Disposi-

tiv-Ziffern 4 (Strafhöhe) sowie 5 (Vollzugsform) des vorinstanzlichen Urteils. Es 

wird eine tiefere Strafe beantragt und der vollziehbare Teil der Strafe soll entspre-

chend gesenkt werden (Urk. 43). Unangefochten blieben die Schuldsprüche (Dis-

positiv-Ziffer 1), die Widerrufe (Dispositiv-Ziffern 2 und 3), der Entscheid über die 

beschlagnahmten Gegenstände und die beschlagnahmte Barschaft (Dispositiv-

Ziffern 6 und 7) sowie die Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Ziffern 

8 und 9). Nach BGE 144 IV 383 kann eine Berufung nicht auf das Strafmass (un-

ter Ausschluss des bedingten Strafvollzugs) oder umgekehrt auf den bedingten 

Strafvollzug (unter Ausschluss des Strafmasses) beschränkt werden. Auch die 

Gewährung des bedingten Strafvollzugs und der Widerruf einer früheren aufge-

schobenen Strafe bedingen sich und erlauben keine getrennte Beurteilung (Urteil 

6B_802/2016 vom 24. August 2017 E. 3.2). Mithin stehen auch die genannten 

Dispositiv-Ziffern 2 und 3 zur Überprüfung. Der vorinstanzliche Entscheid ist in 

- 6 - 

den Dispositiv-Ziffern 1, 6, 7, 8 und 9 in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels 

Beschlusses vorzumerken ist (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 437 StPO). 

2.2. Im Übrigen steht der angefochtene Entscheid unter Berücksichtigung des 

Verschlechterungsverbots zur Disposition. 

II. Strafzumessung 

1. Anträge/Grundsätze/Strafrahmen 

1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 

24 Monaten als Gesamtstrafe – unter Einbezug der beiden widerrufenen Strafen – 

sowie mit einer Busse von Fr. 100.– (Urk. 40 S. 24). Der Beschuldigte wendet 

sich mit seiner Berufung u.a. gegen die Höhe der Gesamtfreiheitsstrafe und bean-

tragt eine Freiheitsstrafe von 20 Monaten (Urk. 43; Urk. 52). Anlässlich der Beru-

fungsverhandlung führte die amtliche Verteidigung zur Begründung der beantrag-

ten tieferen Strafe aus, der Beschuldigte habe nicht aus finanziellen Motiven ge-

handelt, sondern er sei in Versuchung gebracht worden und hätte etwas Span-

nung in sein eher einsames, etwas langweiliges Leben bringen wollen. Sodann 

sei aufgrund des eigenen Kokainkonsums sowie der langjährigen Krankheitsge-

schichte dem Beschuldigten eine Verschuldensminderung zuzubilligen. Überdies 

müsse das umfassende Geständnis des Beschuldigten mit einer höheren Reduk-

tion berücksichtigt werden. Weiter liege beim Beschuldigten eine erhöhte Straf-

empfindlichkeit vor, was ebenfalls strafmindernd berücksichtigt werden müsse. 

Schliesslich sei die Asperation für die widerrufenen Strafen zu hoch ausgefallen 

(Urk. 52 S. 3 ff.). 

1.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. 

StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt 

(BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen; BGE 144 IV 217 E. 3.5.1 ff. und 

E. 4.). Darauf sowie die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz – insbesondere 

auch zum konkreten Strafrahmen und den besonderen Strafzumessungskriterien 

bei Betäubungsmitteln – (Urk. 40 S. 7 ff.) kann verwiesen werden. 

- 7 - 

1.3. Das Gesetz sieht für den schweren Fall (Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG) eine 

Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bis zu 20 Jahren vor. Damit steht für 

das hier zu beurteilende Verbrechen einzig eine Freiheitsstrafe zur Diskussion.  

2. Tatkomponente betreffend das Verbrechen nach Art. 19 Abs. 1 lit. b und c 
BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG 

2.1. Betreffend die objektive Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte 

im Zeitraum vom 26. bis 27. April 2021 ca. 80 Gramm Kokaingemisch mit einem 

Reinheitsgehalt von 94% erwarb, was insgesamt 75.2 Gramm reinem Kokain 

entspricht. Davon hat der Beschuldigte bis zum 29. April 2021 jeweils ein Gramm 

Kokain (gesamthaft 3.76 Gramm reines Kokain) zu einem Preis von Fr. 80.– bzw. 

Fr. 90.– an vier unbekannte Abnehmer und ein Gramm Kokain (entspricht 

0.94 Gramm reinem Kokain) an B._____ für Fr. 90.– veräussert. Anlässlich der 

Hausdurchsuchung vom 29. April 2021 am Wohnort des Beschuldigten konnten 

noch netto 75.5 Gramm Kokain (entspricht 70.97 Gramm reinem Kokain) aus 

seinem Besitz sichergestellt werden, welches der Beschuldigte ebenfalls zum 

grössten Teil veräussern wollte. Mit dem Handeln von 75.2 Gramm reinem 

Kokainhydrochlorid überschritt der Beschuldigte die Schwelle für die qualifizierte 

Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG um rund das Vierfache. Wenngleich dem Beschuldigten keine hohe 

Stellung innerhalb der Drogenorganisation nachgewiesen werden kann, stellte er 

doch zumindest ein wichtiges Bindeglied zwischen Drogenproduzenten und 

Drogenabnehmern dar. Mit der Vorinstanz ist dem Beschuldigten, gestützt auf die 

innert nur wenigen Tagen umgesetzte Menge Kokain an verschiedene Abnehmer 

eine erhöhte kriminelle Energie zu attestieren. 

Insgesamt erweist sich die objektive Tatschwere für eine qualifizierte Wider-

handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz – bei Berücksichtigung sämtlicher 

möglicher Tatvarianten – als noch leicht. 

2.2. In subjektiver Hinsicht ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Be-

schuldigte mit direktem Vorsatz handelte. Er wusste, dass es sich um Betäu-

bungsmittel handelte. Er kannte die Menge, wusste vom hohen Reinheitsgrad und 

- 8 - 

beabsichtigte, das Kokain umzusetzen. Der Besitz und der Verkauf beruhten auf 

einem einheitlichen Willensentschluss. Er handelte im Wissen um die Gefährdung 

der Gesundheit vieler Menschen. Betreffend die Beweggründe für den Erwerb 

und den Weiterverkauf des Kokains konnte der Beschuldigte keine eigentlichen 

Gründe ins Feld führen. Es muss davon ausgegangen werden, dass sein Motiv 

rein finanzieller und klar egoistischer Natur war. So hielt er fest, monatlich 

Fr. 2'050.– von der AHV und Fr. 1'641.– von der SUVA zu erhalten. Zudem erzie-

le er als Taxifahrer einen monatlichen Verdienst zwischen Fr. 800.– und 

Fr. 1'600.– (Urk. 3 S. 5). Weder befand sich der Beschuldigte in einer finanziellen 

Notlage, noch kann von Beschaffungskriminalität gesprochen werden. Es ist zwar 

erstellt, dass der Beschuldigte in der Vergangenheit selbst Kokain konsumiert hat-

te, jedoch belief sich der Eigenkonsum gemäss seinen eigenen Aussagen auf le-

diglich ein bis zwei Gramm Kokain pro Monat und wurde zwischenzeitlich sogar 

gänzlich eingestellt (Urk. 3 S. 4; Prot. I S. 11). Somit bleibt fraglich, ob überhaupt 

von einer ernsthaften Kokainabhängigkeit des Beschuldigten auszugehen ist. So-

weit die Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung neu geltend macht, 

der Beschuldigte habe mit Drogen gedealt, um mehr Spannung in sein Leben zu 

bringen (Urk. 52 S. 4), vermag dies die subjektive Tatseite, selbst wenn man da-

rauf abstellen würde, in keinem besseren Licht darstellen. 

Ferner lässt sich aus dem Umstand, dass der Beschuldigte offenbar an einer 

chronifizierten psychischen Störung leidet (vgl. Urk. 30), nichts unmittelbar für 

seinen Zustand im Deliktszeitraum ableiten. Es fehlen konkrete Anhaltspunkte, 

die für einen Konnex zur Delinquenz sprechen. Insbesondere hat der Beschuldig-

te in der Untersuchung selbst ausgeführt, dass es ihm gesundheitlich gut gehe 

(Urk. 4 S. 9). Ernsthafter Anlass, an der Schuldfähigkeit des Beschuldigten zu 

zweifeln, besteht – entgegen der Verteidigung (Urk. 52 S. 4) – nicht und eine Be-

gutachtung gemäss Art. 20 StGB ist nicht indiziert (vgl. dazu BGE 133 IV 145 

E. 3.3; Urteil 6B_800/2016 vom 25. Oktober 2017 E. 8.3.2, nicht publiziert in BGE 

143 IV 397; je mit Hinweisen). Entgegen der Verteidigung liegt entsprechend kei-

ne Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit des Beschuldigten im Tatzeitpunkt vor 

(vgl. Urk. 40 S. 13 ff.). Die subjektive Tatkomponente lässt das objektive Ver-

- 9 - 

schulden nicht leichter erscheinen. Es bleibt mithin bei einem noch leichten Ver-

schulden. 

2.3. Gesamthaft ist für die qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungs-

mittelgesetz – unter Berücksichtigung des Strafrahmens von einem bis 20 Jahren 

Freiheitsstrafe – mit der Vorinstanz eine Einsatzstrafe von 18 Monaten festzu-

setzen (vgl. auch SCHLEGEL/JUCKER, Kommentar BetmG, 4. Auflage, Zürich 2022, 

Art. 47 StGB N 44 ff.). 

3. Täterkomponente 

3.1. Die Vorinstanz hat das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des 

Beschuldigten korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden (Urk. 40 

S. 15 f.). Aus den persönlichen Verhältnissen ergibt sich nichts, was für die 

Strafzumessung relevant wäre. 

3.2. Der Beschuldigte verfügt über zwei einschlägige Einträge im 

Strafregister (Urk. 42). Am 11. November 2020 verurteilte ihn das 

Bezirksgericht Bülach wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz 

im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d und g BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 

lit. a BetmG sowie wegen Vergehens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d und g 

BetmG zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 13 Monaten. Die Probezeit wurde 

auf zwei Jahre festgelegt (act. 42; Beizugsakten Urk. 24). Mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. März 2021 wurde gegen den 

Beschuldigten wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne 

von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG sowie Vergehens gegen das Waffengesetz im 

Sinne von Art. 33 Abs. 1 WG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 lit. g WG, Art. 25 WG 

und Art. 27 WG eine Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 

11. November 2020 von 40 Tagen bedingter Freiheitsstrafe verhängt. Die 

Probezeit wurde wiederum auf zwei Jahre festgesetzt. Sodann wurde für die 

mehrfache Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a 

Ziff. 1 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG eine Busse von 

Fr. 300.– ausgefällt (Urk. 17/5). Diese beiden Vorstrafen liegen zeitlich nicht 

weit vor der heute zu beurteilenden Delinquenz zurück. Gerade mal wenige 

- 10 - 

Wochen nach der jüngeren Verurteilung delinquierte der Beschuldigte unbeirrt 

und dazu noch einschlägig in grösserem Stil weiter. Wenn die Vorinstanz unter 

diesem Titel lediglich eine Straferhöhung von drei Monaten als angezeigt 

erachtete, erscheint dies mild, aber noch vertretbar. Dabei hält die Vorinstanz 

richtig fest, dass es sich bei der zweiten Vorstrafe um eine Zusatzstrafe 

handelt und der Beschuldigte seit der Verurteilung vom 11. November 2020 

zum ersten Mal wieder delinquierte (Urk. 40 S. 16). Sodann ist auch die 

Delinquenz während laufender Probezeit – welche die Vorinstanz 

unberücksichtigt liess – merklich straferhöhend zu berücksichtigen. 

3.3. Strafreduzierend berücksichtigte die Vorinstanz das Nachtatverhalten 

des Beschuldigten. So habe der Beschuldigte zwar anlässlich der ersten 

polizeilichen Einvernahme noch sämtliche ihm zur Last gelegten Handlungen 

bestritten (Urk. 1), in den folgenden Einvernahmen mit den 

Strafverfolgungsbehörden habe er indes kooperiert und den Sachverhalt 

vollumfänglich eingestanden (Urk. 3; Urk. 4). Gewisse Komponenten des 

Tathergangs – wie beispielsweise die vier Verkäufe von jeweils einem Gramm an 

unbekannte Abnehmer – hätten ohne seine Aussagen nicht nachgewiesen 

werden können, weshalb sein Geständnis zur Vereinfachung und Verkürzung des 

Verfahrens sowie zur Wahrheitsfindung beigetragen habe. Sodann habe der 

Beschuldigte auch anlässlich der Einvernahme vom 1. Mai 2021 und vom 

23. August 2021 aufrichtige Reue und Bereitschaft gezeigt, sich zu ändern bzw. 

entsprechende Hilfe zu suchen, um eine künftige Delinquenz zu verhindern (Urk 3 

S. 7; Urk. 4 S. 5, 8). Daran ändere auch der Umstand nichts, dass der 

Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung vom 22. Februar 2022 seine 

Aussagen revidiert habe, zumal diesen kein allzu grosser Stellenwert 

beizumessen sei. Gestützt auf diese Erwägungen erachtete die Vorinstanz unter 

dem Titel Nachtatverhalten eine Strafreduktion von 3 Monaten, mithin zu einem 

Sechstel, als angezeigt (Urk. 40 S. 16 f.). Dies erscheint wiederum wohlwollend. 

Die Verteidigung beantragt gar eine Reduktion von rund einem Fünftel (Urk. 52 

S. 4), was deutlich zu hoch ausfällt. Zwar ist es zutreffend, dass der Beschuldigte 

die Untersuchung teilweise erleichtert hat. Angesichts der in seiner Wohnung 

sichergestellten beträchtlichen Drogenmenge inklusive Betäubungsmittelzubehör 

- 11 - 

(Digitalwaage und leere Minigrips etc.; Urk. 10/6) war die Beweislage für den 

Beschuldigten indes nicht gerade sehr komfortabel. Sodann zeigte er mit der 

Relativierung des Geständnisses anlässlich der vorinstanzlichen 

Hauptverhandlung auf, dass nicht von aufrichtiger Reue und Einsicht in das 

Unrecht seiner Tat gesprochen werden kann. Davon zeugen auch die weiteren 

Äusserungen des Beschuldigten, wonach er "nicht die Absicht gehabt habe, 

Kokain zu kaufen bzw. zu verkaufen" und "ins System gelangt sei" (Urk. 4 S. 4, 8). 

Sodann hat er auch andere Gründe für seine Delinquenz vorzuschieben versucht 

(Prot. I S. 10). Verantwortung übernehmen für sein eigenes Verhalten sieht 

anders aus. Entsprechend kann dem Beschuldigten unter dem Titel 

Nachtatverhalten nur eine sehr leichte Strafminderung zugebilligt werden.  

3.4. Anhaltspunkte für eine erhöhte Strafempfindlichkeit, mithin für ausser-

gewöhnliche Umstände im Sinne der Rechtsprechung, sind schliesslich – mit 

Verweis auf die vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 40 S. 17) – entgegen der 

Verteidigung (Urk. 29 S. 5; Prot. I S. 19; Urk. 52 S. 5) nicht ersichtlich. 

4. Zwischenfazit 

Unter Berücksichtigung aller für die Strafzumessung relevanten Kriterien erscheint 

eine Freiheitsstrafe von 20 ½ Monaten für die neue Straftat angemessen. 

5. Widerruf der Vorstrafen und Gesamtstrafe 

5.1. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Ver-

gehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so 

widerruft das Gericht gemäss Art. 46 Abs. 1 StGB die bedingte Strafe oder den 

bedingten Teil der Strafe. Ist nicht zu erwarten, dass der Verurteilte weitere 

Straftaten begehen wird, so verzichtet das Gericht gemäss Abs. 2 derselben 

Bestimmung auf einen Widerruf. Es kann den Verurteilten verwarnen oder die 

Probezeit um höchstens die Hälfte der im Urteil festgesetzten Dauer verlängern. 

Die Anforderungen an die Prognose entsprechen denjenigen gemäss Art. 42 

Abs. 1 StGB. Die Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand einer 

Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen (BGE 144 IV 277 

- 12 - 

E. 3.2 f.; vgl. dazu im Einzelnen: BGE 134 IV 1 E. 4.2.1; 134 IV 140 E. 4.5; je mit 

Hinweisen). Besonders günstige Umstände, wie sie Art. 42 Abs. 2 StGB für den 

bedingten Strafaufschub bei entsprechender Vorverurteilung verlangt, sind für den 

Widerrufsverzicht nicht erforderlich. Das heisst allerdings nicht, dass es im 

Rahmen von Art. 46 StGB auf die neue Tat und die daraus resultierende Strafe 

überhaupt nicht ankommen würde. Die Prognose für den Entscheid über den 

Widerruf kann umso eher negativ ausfallen, je schwerer die während der 

Probezeit begangenen Delikte wiegen (BGE 134 IV 140 E. 4.5).  

Sind die widerrufene und die neue Strafe gleicher Art, so bildet das Gericht in 

sinngemässer Anwendung von Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe (Art. 46 Abs. 1 

Satz 2 StGB). Dabei ist von derjenigen Strafe als "Einsatzstrafe" auszugehen, die 

es für die während der Probezeit neu verübte Straftat nach den Strafzumes-

sungsgrundsätzen von Art. 47 ff. StGB ausfällt. Anschliessend ist diese mit Blick 

auf die zu widerrufende Vorstrafe angemessen zu erhöhen. Daraus ergibt sich ei-

ne Gesamtstrafe. Bilden die "Einsatzstrafe" für die neu zu beurteilenden Probe-

zeitdelikte und die Vorstrafe ihrerseits Gesamtstrafen, kann das Gericht der be-

reits im Rahmen der jeweiligen Gesamtstrafenbildung erfolgten Asperation durch 

eine gemässigte Berücksichtigung bei der Gesamtstrafenbildung Rechnung tra-

gen (BGE 145 IV 146 E. 2.4.2; BGE 142 IV 265 E. 2.4.4). 

5.2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 

11. November 2020 wegen Verbrechens und Vergehens gegen das Betäubungs-

mittelgesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 13 Monaten und einer Busse 

von Fr. 1'000.– verurteilt. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

Winterthur/Unterland vom 3. März 2021 wurde der Beschuldigte u.a. wegen Ver-

gehens gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz mit einer be-

dingten Freiheitsstrafe von 40 Tagen und einer Busse von Fr. 300.– bestraft. 

Während den je zweijährigen Probezeiten wurde der Beschuldigte erneut ein-

schlägig straffällig. Er liess sich von den früheren Verfahren, der damals ausge-

standenen Untersuchungshaft, den bedingten Freiheitsstrafen und den Bussen 

nicht beeindrucken. Es fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte einschlägig delin-

quierte und erneut qualifizierte Drogendelikte beging. Ihm wurde mit den genann-

- 13 - 

ten Entscheiden vom 11. November 2020 und 3. März 2021 Gelegenheit einge-

räumt, sich zu bewähren, welche er nicht genutzt hat. Die neuen Delikte verübte 

er nur wenige Wochen nach der letzten Verurteilung. Zudem erscheinen die Le-

bensumstände des Beschuldigten heute nicht grundlegend anders. Die Bewäh-

rungsaussichten sind daher stark getrübt und es ist von einer ungünstigen Prog-

nose auszugehen. An dieser Einschätzung würde nichts ändern, wenn in Verzicht 

auf den Widerruf und damit als Konsequenz in Verzicht auf eine Gesamtstrafe die 

neue Strafe teilweise – soweit dies das Verschlechterungsverbot zulassen würde 

– vollzogen würde. Es ist daher der bedingte Vollzug der Freiheitsstrafe von 

13 Monaten und der bedingte Vollzug der Freiheitsstrafe von 40 Tagen zu wider-

rufen, was innerhalb der Widerrufsfrist erfolgt (vgl. Art. 46 Abs. 5 StGB). 

5.3. Die unter Ziff. II. 4 festgesetzte Einsatzstrafe für die während der Probezeit 

verübte Delinquenz ist – wie bereits erwähnt – im Sinne der Rechtsprechung (vgl. 

Ziff. II. 5) für die beiden widerrufenen Vorstrafen angemessen zu erhöhen. Dabei 

ist insbesondere auch zu berücksichtigen, dass mit Strafbefehl der Staatsanwalt-

schaft Winterthur/Unterland vom 3. März 2021 bereits eine Gesamtzusatzstrafe 

ausgesprochen wurde und es sich auch bei der Vorstrafe vom 

11. November 2020 um eine Gesamtstrafe handelt, mithin der Beschuldigte dies-

bezüglich in den Genuss des Asperationsprinzips gelangte. Entsprechend er-

scheint mit Blick auf die  bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafen im Umfang 

von 14 Monaten und 10 Tagen die Asperation der Vorinstanz von lediglich 

6 Monaten klarerweise als zu  gering. Es ist vielmehr eine Erhöhung der 

Einsatzstrafe um 10 Monate auf 30 ½ Monate angezeigt. 

6. Ergebnis 

6.1. Nachdem die Einsatzstrafe von 20 ½ Monaten für die neue Straftat auf-

grund der Gesamtstrafenbildung für die widerrufenen Vorstrafen um 10 Monate zu 

erhöhen ist, erscheint eine Gesamtstrafe von 30 ½ Monaten Freiheitsstrafe an-

gemessen. Angesichts des Verschlechterungsverbots (Verbot der reformatio in 

peius; Art. 391 Abs. 2 StPO) hat es indes bei der von der Vorinstanz ausgefällten 

Gesamtfreiheitsstrafe von 24 Monaten sein Bewenden. 

- 14 - 

6.2. Im vorliegenden Verfahren hat der Beschuldigte 2 Tage in Untersuchungs-

haft verbracht (Urk. 11/1; Urk. 11/9). Sodann war der Beschuldigte im Verfahren, 

welches zum Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 11. November 2020 führte, 

2 Tage in Untersuchungshaft. Im Verfahren, welches zum Strafbefehl der Staats-

anwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. März 2021 führte, war der Beschuldigte 

einen weiteren Tag in Untersuchungshaft (vgl. Urk. 42). Insgesamt sind dem Be-

schuldigten mithin die erstandene Haft von gesamthaft 5 Tagen auf die neu aus-

zufällende Gesamtstrafe anzurechnen (Art. 51 StGB).  

7. Busse 

Für die mehrfache Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes hat die Vorinstanz 

eine Busse von Fr. 100.– ausgesprochen, welche von keiner Seite beanstandet 

wurde. Sie ist zu bestätigen. Gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB ist für den Fall der 

schuldhaften Nichtbezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe festzusetzen. 

Im vorinstanzlichen Urteil fehlt eine entsprechende Regelung. Da davon auszu-

gehen ist, dass es sich um ein offensichtliches Versehen handelt, verstösst die 

Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag nicht gegen das 

Verschlechterungsverbot. 

III. Strafvollzug 

1.   Die Vorinstanz hat die Strafe teilbedingt ausgesprochen. Sie hat den Vollzug 

der Freiheitsstrafe im Umfang von 12 Monaten unter Ansetzung einer Probezeit 

von 5 Jahren aufgeschoben und die restlichen 12 Monate für vollziehbar erklärt 

(Urk. 40 S. 19 ff.). Der Beschuldigte liess – wie vor Vorinstanz – in der Berufungs-

erklärung beantragen, es seien – nachdem seinerseits eine Gesamtstrafe von 

20 Monaten für angemessen gehalten wird – 8 Monate zu vollziehen und 

12 Monate auf Bewährung mit einer Probezeit von 4 Jahren aufzuschieben 

(Urk. 29 S. 6; Urk. 43 S. 2). Anlässlich der Berufungsverhandlung beantragte der 

Beschuldigte neu, dass lediglich 6 Monate zu vollziehen seien (Urk. 52 S. 5 f.). 

2.   Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer 

Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, 

- 15 - 

wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der 

Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Wurde der 

Beschuldigte innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder 

unbedingten Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt, so ist der 

Aufschub nur zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 

Abs. 2 StGB). Die Prüfung der Bewährungsaussichten des Täters ist anhand 

einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen (BGE 144 IV 

277 E. 3.2; vgl. dazu im Einzelnen: BGE 134 IV 1 E. 4.2.1 mit Hinweisen). Mit 

Blick auf die Vorstrafe des Beschuldigten vom 11. November 2020 muss 

vorliegend die günstige Prognose positiv begründet werden. Da der Beschuldigte 

nur einige wenige Wochen nach der letzten Verurteilung erneut einschlägig im 

grösseren Stil delinquierte, wobei ihn weder die früheren Verfahren, die bedingten 

Freiheitsstrafen, die dabei erstandene Haft von ein bzw. zwei Tagen noch die 

laufenden Probezeiten von weiteren Straftaten abhalten konnten, ist mit der 

Vorinstanz davon auszugehen, dass er sich allein durch eine bedingt 

ausgesprochene Strafe nicht hinreichend beeindrucken lässt. Aus diesem Grund 

fällt ein vollkommen bedingter Aufschub der Strafe ausser Betracht (Urk. 40 

S. 20 f.). Der Hauptantrag der Verteidigung lautet denn auch nicht darauf (Urk. 52 

S. 1). 

3.   Art. 43 StGB regelt den teilweisen Aufschub. Danach kann das Gericht den 

Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei 

Jahren teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des 

Täters genügend Rechnung zu tragen. Die Ausfällung einer teilbedingten Strafe 

verlangt, dass die subjektiven Voraussetzungen für den bedingten Strafvollzug 

erfüllt sind (BGE 134 IV 1 E. 5.3.1 m.w.H.), mithin müssen in casu besonders 

günstige Umstände für die Gewährung des teilbedingten Strafvollzugs vorliegen 

(vgl. Ziff. III. 2). Im Ergebnis kann der Vorinstanz zugestimmt werden, dass beim 

Beschuldigten die Aussicht besteht, er werde sich in positiver Weise durch den 

teilweise gewährten Strafaufschub beeinflussen lassen, und dass ihm somit der 

teilbedingte Vollzug zu gewähren ist. Dies ist insbesondere vor dem Hintergrund 

berechtigt, dass er bis anhin lediglich wenige Tage in Haft verbrachte und ent-

sprechend davon auszugehen ist, dass der teilbedingte Vollzug der Freiheitsstrafe 

- 16 - 

eine hinreichende Warnwirkung auf ihn haben dürfte, um ihn inskünftig von 

weiteren Straftaten abzuhalten. Zudem fällt eine gänzliche Verweigerung des 

bedingten Strafvollzugs bereits aufgrund des Verschlechterungsverbots ausser 

Betracht (Art. 391 Abs. 2 StPO; Urteil 6B_1421/2021 vom 25. Mai 2022 E. 5.2). 

4.  Der unbedingt vollziehbare Teil der Freiheitsstrafe darf die Hälfte der Strafe 

nicht überschreiten (Art. 43 Abs. 2 StGB) und sowohl der aufgeschobene wie 

auch der zu vollziehende Teil der Freiheitsstrafe müssen mindestens sechs Mo-

nate betragen (Art. 43 Abs. 3 StGB). Vorliegend ergibt sich dadurch für den voll-

ziehbaren Teil ein Rahmen zwischen 6 und 12 Monaten. Als Bemessungsregel ist 

das Ausmass des Verschuldens zu beachten, dem in genügender Weise 

Rechnung zu tragen ist. Das Verhältnis der Strafteile ist so festzusetzen, dass 

darin die Wahrscheinlichkeit der Bewährung des Täters einerseits und dessen 

Einzeltatschuld anderseits hinreichend zum Ausdruck kommen. Je günstiger die 

Prognose und je kleiner die Vorwerfbarkeit der Tat, desto grösser muss der auf 

Bewährung ausgesetzte Strafteil sein. Der unbedingte Strafteil darf das unter 

Verschuldensgesichtspunkten gemäss Art. 47 StGB gebotene Mass nicht unter-

schreiten (BGE 134 IV 1 E. 5.6; Urteil des Bundesgerichts 6B_632/2016 vom 

6. September 2016 E. 1.3). Das Verschulden des Beschuldigten wurde als noch 

leicht eingestuft und die Einsatzstrafe für die neue Straftat unter Berücksichtigung 

der Tatkomponenten auf 18 Monate festgesetzt. Hinzu kommt, dass die Legal-

prognose stark getrübt ist und – angesichts der Delinquenz während laufender 

Probezeiten und einschlägiger Vorstrafen – erhebliche Restbedenken bestehen, 

ob sich der Beschuldigte tatsächlich bewähren wird. Es gilt zu wiederholen (Ziff. II. 

5.2), dass die Lebensumstände des Beschuldigten heute nicht grundlegend an-

ders erscheinen. Der Beschuldigte war im Tatzeitpunkt bereits rund 67-jährig. Will 

er sich neu um seine Enkelkinder kümmern (Prot. I S. 13), lässt dies seine Situa-

tion offensichtlich nicht in einem anderen Licht erscheinen. Die Enkelkinder waren 

im Zeitpunkt der erstinstanzlichen Hauptverhandlung nach Angaben des Beschul-

digten drei Jahre respektive acht Monate alt (Prot. I S. 14). Der Beschuldigte war 

mithin bereits Grossvater, als er die Betäubungsmitteldelikte beging. Ebenso we-

nig überzeugt, wenn der Beschuldigte unterstreicht, "seit der letzten Tat" eine 

Psychotherapie zu besuchen (Prot. I S. 7 f.). Auch dies lässt nicht den Schluss zu, 

- 17 - 

dass die vom Beschuldigten thematisierte Therapie in einer Gesamtbetracht einen 

wesentlichen Einfluss auf das Rückfallrisiko haben könnte, nachdem er die hier zu 

beurteilenden Delikte trotz zweier stationärer psychiatrischer Behandlungen in 

den Jahren 2011 und 2015 und trotz einer seit 2017 laufenden ambulanten psy-

chiatrischen Behandlung verübte (Urk. 30). Die Bewährung des Beschuldigten 

kann mithin nur dann als wahrscheinlich und nicht bloss als vage Hoffnung be-

zeichnet werden, wenn der unbedingte Strafteil spürbar ausfällt und dadurch den 

erheblichen Restbedenken Rechnung getragen wird. Ein zu vollziehender Strafteil 

im obersten Bereich von 12 Monaten trägt diesen Umständen Rechnung. Damit 

erscheint es angezeigt, den Entscheid der Vorinstanz zu bestätigen und die aus-

zufällende Freiheitsstrafe von 24 Monaten im Umfang von 12 Monaten aufzu-

schieben und im Umfang von 12 Monaten zu vollziehen (abzüglich der insgesamt 

bereits durch die Untersuchungshaft erstandenen 5 Tage). Die Probezeit (Art. 44 

Abs. 1 StGB) ist mit Blick auf das eben Ausgeführte – ebenfalls mit der Vorinstanz 

– bei 5 Jahren festzusetzen.  

5.  Die Busse ist zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB). 

IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1.   Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist auf Fr. 3'000.– zu veranschlagen 

(Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenver-

ordnung des Obergerichts). Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Par-

teien nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). 

Ob eine Partei im Rechtsmittelverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, 

hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor Beschwerdeinstanz bzw. Beru-

fungsgericht gestellten Anträge gutgeheissen werden (THOMAS DOMEISEN, in: Bas-

ler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Bd. II, 2. Aufl. 2014, N. 6 

zu Art. 428 StPO). 

2.   Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Ausgangs-

gemäss sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten 

der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

- 18 - 

sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des 

Beschuldigten ist gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorzubehalten. 

3.   Die amtliche Verteidigung macht im Berufungsverfahren einen Aufwand 

von Fr. 2'962.50 (inkl. MwSt.) geltend, was ausgewiesen ist (Urk. 53). Zusätzlich 

sind ihr die Aufwendungen im Zusammenhang mit der heutigen Berufungsver-

handlung sowie Nachbesprechung (insgesamt rund 2.5 Stunden) zu vergüten. Es 

rechtfertigt sich daher, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ für seine Aufwendungen im 

Berufungsverfahren pauschal und gesamthaft mit Fr. 3'562.50.– (inkl. Auslagen 

und MwSt.) zu entschädigen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, 

vom 22. Februar 2022 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

− des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von 

Art. 19 Abs. 1 lit. b und c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a 

BetmG, sowie 

− der mehrfachen Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäu-

bungsmittel im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

2.-5. (…) 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 

22. Juni 2021 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und sind 

nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu 

vernichten: 

b) Kokain, 2 Portionen à total 2 Gramm (Asservat-Nr. A014'966'699) 

c) 75 Gramm Kokain (Asservat-Nr. A014'966'724) 

d) Digitalwaage und leere Minigrips (Asservat-Nr. A014'966'735) 

- 19 - 

e) Diverse Plastikfolien (Asservat-Nr. A014'966'757) 

f) Vakuumiergerät (Asservat-Nr. A014'966'768) 

g) Pfefferspray-Pistole (Asservat-Nr. A014'966'779) 

7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. Juni 

2021 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 2'771.43 (entspricht Fr. 2'610.– und 

EUR 150.–) wird zur Deckung der Verfahrenskosten ein- und herangezogen. 

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'100.–   Gebühr für die Strafuntersuchung 

Fr. 660.–   Auslagen Vorverfahren (Gutachten/Expertise) 

Fr. 8'600.–   amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)  
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich 

die Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen 

Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 

Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden. 

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittel)" 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 11. November 2020 ausgefäll-

te bedingte Strafe von 13 Monaten Freiheitsstrafe wird widerrufen. 

2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. März 

2021 ausgefällte bedingte Strafe von 40 Tagen Freiheitsstrafe wird wider-

rufen. 

- 20 - 

3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafen gemäss 

Dispositiv-Ziffern 1 und 2 bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten 

als Gesamtstrafe, wovon insgesamt 5 Tage durch Untersuchungshaft er-

standen sind, sowie mit einer Busse von Fr. 100.–.  

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 12 Monaten aufgescho-

ben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate) wird 

die Freiheitsstrafe vollzogen. 

5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tagen. 

6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 3'562.50   amtliche Verteidigung 

7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 

Abs. 4 StPO vorbehalten. 

8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland 
− das Bundesamt für Polizei fedpol 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

- 21 - 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste  

− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und Formular B 
− die Kordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des 

DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" 
− das Bezirksgericht Bülach gemäss Dispositiv-Ziffer 1 (Aktenz. 

DH200033) 
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland gemäss Dispositiv-Ziffer 2 

(Aktenz. C-8/2020/31386) 

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 

Zürich, 10. November 2022 
 

Der Präsident: 
 
 

lic. iur. B. Gut 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

MLaw A. Donatsch 
 

 

- 22 - 

 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht 

bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe 

definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 

bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 10. November 2022
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 40 S. 24 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, sowie
	 der mehrfachen Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 11. November 2020 gewährte bedingte Strafvollzug für eine Freiheitsstrafe von 13 Monaten, abzüglich die bereits erstandene Haft, wird widerrufen.
	3. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. März 2021 gewährte bedingte Strafvollzug für eine Freiheitsstrafe von 40 Tagen, abzüglich die bereits erstandene Haft, wird widerrufen.
	4. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der unter Dispositiv Ziffern 2 und 3 widerrufenen Strafen bestraft mit einer Gesamtfreiheitsstrafe von 24 Monaten, abzüglich die bereits erstandene Haft, sowie mit einer Busse von Fr. 100.–.
	5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 12 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate abzüglich die bereits erstandene Haft) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. Juni 2021 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten:
	b) Kokain, 2 Portionen à total 2 Gramm (Asservat-Nr. A014'966'699)
	c) 75 Gramm Kokain (Asservat-Nr. A014'966'724)
	d) Digitalwaage und leere Minigrips (Asservat-Nr. A014'966'735)
	e) Diverse Plastikfolien (Asservat-Nr. A014'966'757)
	f) Vakuumiergerät (Asservat-Nr. A014'966'768)
	g) Pfefferspray-Pistole (Asservat-Nr. A014'966'779)

	7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. Juni 2021 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 2'771.43 (entspricht Fr. 2'610.– und EUR 150.–) wird zur Deckung der Verfahrenskosten ein- und herangezogen.
	8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskass...
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)"
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 3 f.)
	1. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von insgesamt 20 Monaten als Gesamtstrafe zu belegen, wovon 6 Monate zu vollziehen (seien) und 14 Monate auf Bewährung mit einer Probezeit von 4 Jahren auszufällen seien (unter Widerruf des Urteils des...
	Es sei dem Beschuldigten die Haft von 2 Tagen an die Strafe anzurechnen.
	2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen (inkl. Kosten für die amtliche Verteidigung).
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Verfahrensgang
	1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 22. Februar 2022 wurde der Beschuldigte gemäss dem eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositiv schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 4...
	1.2. Mit Präsidialverfügung vom 23. August 2022 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um hinsichtlich der Berufung des Beschuldigten Anschlussberufung zu erheben oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 45). Mit E...
	1.3. Am 10. November 2022 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, erschienen ist (Prot. II S. 3). Vorfragen waren keine zu entscheiden und – abgesehe...

	2. Berufungsumfang
	2.1. Die Berufungserklärung des Beschuldigten richtet sich gegen die Dispositiv-Ziffern 4 (Strafhöhe) sowie 5 (Vollzugsform) des vorinstanzlichen Urteils. Es wird eine tiefere Strafe beantragt und der vollziehbare Teil der Strafe soll entsprechend ges...
	2.2. Im Übrigen steht der angefochtene Entscheid unter Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots zur Disposition.
	II.  Strafzumessung

	1. Anträge/Grundsätze/Strafrahmen
	1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten als Gesamtstrafe – unter Einbezug der beiden widerrufenen Strafen – sowie mit einer Busse von Fr. 100.– (Urk. 40 S. 24). Der Beschuldigte wendet sich mit seiner B...
	1.2. Das Bundesgericht hat die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB und die an sie gestellten Begründungsanforderungen wiederholt dargelegt (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen; BGE 144 IV 217 E. 3.5.1 ff. und E. 4.). Darau...
	1.3. Das Gesetz sieht für den schweren Fall (Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG) eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr bis zu 20 Jahren vor. Damit steht für das hier zu beurteilende Verbrechen einzig eine Freiheitsstrafe zur Diskussion.

	2. Tatkomponente betreffend das Verbrechen nach Art. 19 Abs. 1 lit. b und c BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG
	2.1. Betreffend die objektive Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte im Zeitraum vom 26. bis 27. April 2021 ca. 80 Gramm Kokaingemisch mit einem Reinheitsgehalt von 94% erwarb, was insgesamt 75.2 Gramm reinem Kokain entspricht. Davon hat d...
	Insgesamt erweist sich die objektive Tatschwere für eine qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz – bei Berücksichtigung sämtlicher möglicher Tatvarianten – als noch leicht.
	2.2. In subjektiver Hinsicht ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Beschuldigte mit direktem Vorsatz handelte. Er wusste, dass es sich um Betäubungsmittel handelte. Er kannte die Menge, wusste vom hohen Reinheitsgrad und beabsichtigte, das Kok...
	Ferner lässt sich aus dem Umstand, dass der Beschuldigte offenbar an einer chronifizierten psychischen Störung leidet (vgl. Urk. 30), nichts unmittelbar für seinen Zustand im Deliktszeitraum ableiten. Es fehlen konkrete Anhaltspunkte, die für einen Ko...
	2.3. Gesamthaft ist für die qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz – unter Berücksichtigung des Strafrahmens von einem bis 20 Jahren Freiheitsstrafe – mit der Vorinstanz eine Einsatzstrafe von 18 Monaten festzusetzen (vgl. auch ...

	3. Täterkomponente
	3.1. Die Vorinstanz hat das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden (Urk. 40 S. 15 f.). Aus den persönlichen Verhältnissen ergibt sich nichts, was für die Strafzumessung relevant...
	3.2. Der Beschuldigte verfügt über zwei einschlägige Einträge im Strafregister (Urk. 42). Am 11. November 2020 verurteilte ihn das Bezirksgericht Bülach wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d und g Bet...
	3.3. Strafreduzierend berücksichtigte die Vorinstanz das Nachtatverhalten des Beschuldigten. So habe der Beschuldigte zwar anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme noch sämtliche ihm zur Last gelegten Handlungen bestritten (Urk. 1), in den fol...
	3.4. Anhaltspunkte für eine erhöhte Strafempfindlichkeit, mithin für aussergewöhnliche Umstände im Sinne der Rechtsprechung, sind schliesslich – mit Verweis auf die vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 40 S. 17) – entgegen der Verteidigung (Urk. 29 S. 5...

	4. Zwischenfazit
	Unter Berücksichtigung aller für die Strafzumessung relevanten Kriterien erscheint eine Freiheitsstrafe von 20 ½ Monaten für die neue Straftat angemessen.

	5. Widerruf der Vorstrafen und Gesamtstrafe
	5.1. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so widerruft das Gericht gemäss Art. 46 Abs. 1 StGB die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der S...
	Sind die widerrufene und die neue Strafe gleicher Art, so bildet das Gericht in sinngemässer Anwendung von Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe (Art. 46 Abs. 1 Satz 2 StGB). Dabei ist von derjenigen Strafe als "Einsatzstrafe" auszugehen, die es für die währ...
	5.2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 11. November 2020 wegen Verbrechens und Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 13 Monaten und einer Busse von Fr. 1'000.– verurteilt. Mit...
	5.3. Die unter Ziff. II. 4 festgesetzte Einsatzstrafe für die während der Probezeit verübte Delinquenz ist – wie bereits erwähnt – im Sinne der Rechtsprechung (vgl. Ziff. II. 5) für die beiden widerrufenen Vorstrafen angemessen zu erhöhen. Dabei ist i...

	6. Ergebnis
	6.1. Nachdem die Einsatzstrafe von 20 ½ Monaten für die neue Straftat aufgrund der Gesamtstrafenbildung für die widerrufenen Vorstrafen um 10 Monate zu erhöhen ist, erscheint eine Gesamtstrafe von 30 ½ Monaten Freiheitsstrafe angemessen. Angesichts ...
	6.2. Im vorliegenden Verfahren hat der Beschuldigte 2 Tage in Untersuchungshaft verbracht (Urk. 11/1; Urk. 11/9). Sodann war der Beschuldigte im Verfahren, welches zum Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 11. November 2020 führte, 2 Tage in Untersuch...

	7. Busse
	III.  Strafvollzug
	1.   Die Vorinstanz hat die Strafe teilbedingt ausgesprochen. Sie hat den Vollzug der Freiheitsstrafe im Umfang von 12 Monaten unter Ansetzung einer Probezeit von 5 Jahren aufgeschoben und die restlichen 12 Monate für vollziehbar erklärt (Urk. 40 S. 1...
	2.   Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbr...
	3.   Art. 43 StGB regelt den teilweisen Aufschub. Danach kann das Gericht den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rech...
	4.  Der unbedingt vollziehbare Teil der Freiheitsstrafe darf die Hälfte der Strafe nicht überschreiten (Art. 43 Abs. 2 StGB) und sowohl der aufgeschobene wie auch der zu vollziehende Teil der Freiheitsstrafe müssen mindestens sechs Monate betragen (Ar...
	5.  Die Busse ist zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB).
	IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen
	1.   Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist auf Fr. 3'000.– zu veranschlagen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des Obergerichts). Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgab...
	2.   Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich. Ausgangsgemäss sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen a...
	3.   Die amtliche Verteidigung macht im Berufungsverfahren einen Aufwand von Fr. 2'962.50 (inkl. MwSt.) geltend, was ausgewiesen ist (Urk. 53). Zusätzlich sind ihr die Aufwendungen im Zusammenhang mit der heutigen Berufungsverhandlung sowie Nachbespre...

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 22. Februar 2022 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, sowie
	 der mehrfachen Übertretung des Bundesgesetzes über die Betäubungsmittel im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2.-5. (…)
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. Juni 2021 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten:
	b) Kokain, 2 Portionen à total 2 Gramm (Asservat-Nr. A014'966'699)
	c) 75 Gramm Kokain (Asservat-Nr. A014'966'724)
	d) Digitalwaage und leere Minigrips (Asservat-Nr. A014'966'735)
	e) Diverse Plastikfolien (Asservat-Nr. A014'966'757)
	f) Vakuumiergerät (Asservat-Nr. A014'966'768)
	g) Pfefferspray-Pistole (Asservat-Nr. A014'966'779)

	7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 22. Juni 2021 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 2'771.43 (entspricht Fr. 2'610.– und EUR 150.–) wird zur Deckung der Verfahrenskosten ein- und herangezogen.
	8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse...
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)"
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 11. November 2020 ausgefällte bedingte Strafe von 13 Monaten Freiheitsstrafe wird widerrufen.
	2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 3. März 2021 ausgefällte bedingte Strafe von 40 Tagen Freiheitsstrafe wird widerrufen.
	3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafen gemäss Dispositiv-Ziffern 1 und 2 bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten als Gesamtstrafe, wovon insgesamt 5 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse...
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 12 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tagen.
	6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschul...
	8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
	 das Bundesamt für Polizei fedpol
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A und Formular B
	 die Kordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"
	 das Bezirksgericht Bülach gemäss Dispositiv-Ziffer 1 (Aktenz. DH200033)
	 die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland gemäss Dispositiv-Ziffer 2 (Aktenz. C-8/2020/31386)

	9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.