# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8f5f5717-79fa-5903-b277-c71eae7f4a09
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-28
**Language:** de
**Title:** Verwertbarkeit von Observationsergebnissen, Abstellen auf das MEDAS-Gutachten, Voraussetzungen für eine Revision im Sinne von Art. 17 ATSG und eine prozessuale Revision im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind nicht erfüllt. Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung ex nunc et pro futuro im Rahmen einer substituierten Begründung. Keine Rückerstattung möglich.
**Docket/Reference:** IV.2016.00373
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00373.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00373
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
28. September 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch
Dr.
iur
. Roger
Bollag
Dreifuss &
Bollag
, Law Office
Splügenstrasse
11, Postfach 1594, 8027 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1965,
absolvierte eine Ausbildung als
Elektro
tech
niker und war zuletzt temporär als Sanitärmonteur angestellt
(Urk.
6/1/4-5, 6/5/1, 6/6 und 6/9
).
Seinen letzten
effektiven
Arbeitstag absolvierte
er am 19.
Dezember 2003 (
Urk.
6/9/1).
1.2
Am
6
.
August
20
04
meldete sich der Versicherte
bei der Sozialversicherungs
an
stalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk.
6
/
1
)
. Diese
ver
neinte mit Verfügung 1
8.
November 2004, ausgehend von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit un
d einem Invali
ditätsgrad von 23
%, einen Rentenanspruch (
Urk.
6/17).
Der Versicherte erhob dagegen
Einsprache (
Urk.
6/21
und 6/27
)
und gegen den abweisenden
Ein
spracheentscheid
vom 3
0.
März 2005 (
Urk.
6/34) Beschwerde ans Sozialver
sicherungsgericht (
Urk.
6/37/8-11).
I
n seinem Urteil IV.2005.00479
vom 3
1.
August 2006
zog das Sozialversicherungsgericht
in Betracht,
die medizi
nischen Abklärungen hätten ergeben,
dass
eine Tätigkeit als Sanitärmonteur aufgrund
der zervikalen und lumbalen Rückenbeschwerden
nicht mehr zumut
bar
sei
.
Für eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit bestehe aus rheumatolo
gisch-somatischer Sicht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
. Der psychische Gesund
heitszustand und die allenfalls damit einhergehenden Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit bedürften
der weiteren Abklärung (Urk.
6/45/6-7).
In Gutheis
sung der Beschwerde hob das
Sozialversicherungs
gericht
den angefochtenen
Einspracheentscheid
auf und wies die Sache zu ergänzenden Abklärungen im Sinne der Erwägungen und zu neuem Entscheid über den Rentenanspruch an die IV-Selle zurück (
Urk.
6/45/8).
Diese
nahm
die Berichte des den Versicherten seit dem 3
1.
August 2006 behandelnden Psychiaters,
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
zu ihren Akt
en (Urk.
6/47 und 6/50)
. Überdies
gab
sie
bei Dr.
med.
Z.___
, Facharzt FMH für
Psy
chiatrie und Psychotherapie,
ein Gutachten in Auftrag (
Urk.
6/53), das er a
m 2
1.
Mai 2007 erstattete (Urk.
6/57).
Gestützt darauf sprach die IV-Stelle dem Versicherten m
it
Verfügung vom
18
.
Oktober
20
07
, ausgehend von einer
100
%ige
n
Erwerb
sunfähigkeit und einem Inva
liditätsgrad von
100
% (Urk.
6/66 und 6/67), ab dem 1. Januar
20
05
eine
ganze
Invalidenrente
zu (Urk.
6
/6
9
; vgl. auch das Feststellungsblatt für den Beschluss vom
2.
August 2007,
Urk.
6/60
).
1.3
Am
8.
Mai 2008
erhielt die IV-Stelle
einen anonymen Anruf mit dem Hinweis, der Versicherte fahre regelmässig nach Jugoslawien und transportiere auch Möbel usw. (
Urk.
6/130).
Im
September
20
08
leitete die IV-Stelle von Amtes wegen eine Rentenüberprüfung ein
und sandte dem Versicherten den
Frage
bo
gen zur Revision der Invalidenrente zu
, worauf er einen unveränderten Gesund
heitszustand und seine Hilflosigkeit geltend machte
(Urk.
6
/7
6
). Die IV-
Stelle holte einen aktuellen IK-Auszug (Urk.
6/77
) und ärztliche Verlaufs
b
e
richte
(
vgl.
Urk.
6/78-80
) ein.
Mit Schreiben vom 19. November 2008 teilte
sie
dem Ver
sicherten mit,
er
habe
weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente
(Urk. 6/83). Gleichentags sandte
sie
ihm einen
Fragebogen zur Prüfung des Anspruchs auf Leistungen
wegen
lebenspraktische
r
Begleitun
g zu (
Urk.
6/81),
den er
ausfüllte und
am 27.
November 2008
unterzeichnete
(Urk.
6/84). Am 17.
Dezember 2008
liess die IV-Stelle
die Hilflosigkeit beim Versicherten zuhause abklär
en
(
Urk.
6/85).
Mit
Vorbescheid vom 22.
Dezember 2008
stellte die IV-Stelle dem Versicherten ab dem 1. September 2007 eine Hilflosenent
schädigung für Hilflosigkeit leichten Grades
in Aussicht
(vgl. Urk. 6/86 und 6/87). Seine Ehefrau ersuchte am 2
7.
Januar 2009 telefonisch um schnellst mögliche Ausstellung der Verfügung (
Urk.
6/88), worauf diese am
20.
Februar 2009
mit dem angekündigten Inhalt erlassen wurde
(
Urk.
6/94).
1.4
Im Februar 2009
wurde
die
Observation des Ver
sich
erten angeordnet
(Urk.
6/131 und 6/132)
.
Sie fand
vom 2
0.
Februar bis z
um 2
5.
März 2009
statt
, worüber der IV-Stelle
am 2
9.
März 2009
ein Ermittlungsbericht
erstattet
wurde
(Urk. 6/124 und 6/125).
1.5
Die IV-Stelle leitete im
Juni 2011 ein weiteres Revisionsverfahren ein,
worauf der Versicherte
am 2
8.
Juni 2011
geltend
machte, sein Gesundheitszustand sei unverändert (Urk. 6/96
/1 = 6/97/1
). Die IV-Stelle zog
ärztliche Verlaufsberichte und weitere medizinische Unterlagen
(
Urk.
6/98, 6/99 und 6/104)
bei
und
holte
einen aktuellen IK-Auszug
ein
(
Urk.
6/100)
.
Am
1
8.
Dezember 2011
unterzeich
nete
der Versicherte
einen weiteren
Fragebogen für Leistungen
wegen lebens
praktischer
Begleitung (
Urk.
6/102).
Die IV-Stelle
teilte
dem Versicherten
am 1
4.
Juni 2012
schriftlich mit, er habe weiterhin Anspruch auf die bisherige Invalidenrente (
Urk.
6/106). Mit Schreiben vom 15. Juni 2012 bestätigte
sie ihm
überdies,
er habe unverändert
Anspruch auf
eine
Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit (
Urk.
6/107).
1.6
Am
12.
November 2012
traf ein anonymes Schreiben bei der
IV-Stelle
ein
mit dem Hinweis
,
der Versicherte
lebe
während elf Monaten in
A.___
, Kroatien, wo er ein Haus habe und schwarz arbeite (
Urk.
6/130/2
und 6/133/1
).
Die IV-Stelle gab am
1
3.
August 2013
erneut
eine Observation des Versicherten in Auftrag (
Urk.
6/122/3
und 6/126
).
Dr.
med.
B.___
, Fachärztin FMH für Psy
chiatrie und Psychotherapie,
füllte ein Formular zur Anmeldung für
Hilflo
senentschädigungsleistungen
aus, das
der Versicherte
am 1
7.
November 2013
unterzeichnete
(Urk.
6/109). Am 1
0.
Januar 2014 wurde die aktuelle Hilflosig
keit beim Versi
cherten zuhause abgeklärt (
Urk.
6/154
).
Im Fragebogen zur Revision der Invalidenrente machte der Versicherte am 1
8.
Januar 2014 eine Verschlechterung seines Gesundheitszustands infolge einer Rückenoperation vom
4.
November 2013 geltend (
Urk.
6/112). Die IV-Stelle holte einen aktuellen IK-Auszug (
Urk.
6/113) und diverse medizinische Unter
lagen (
Urk.
6/114, 6/115, 6/117 und
6/119) ein. Am 2
1.
Mai 2014 nahm sie
die
Ermittlungsberichte und
zwei
DVDs betreffend die Observationen des Versich
erten vom 2
7.
August bis zum 8.
November 2013 und vom 2
0.
Februar bis zum 2
7.
März 2009
(Urk.
6/12
2
und 6/12
3
; vgl. auc
h Urk.
7/1-2) zu den Akten
,
mit denen
sie
den Versicherten
tags zuvor
im Rahmen einer Besprechung
konfrontiert
hatte
(Urk.
6/128).
In der Folge zog die IV-Stelle die Akten des Krankenversicherers (
Urk.
6/134) und weiter
e medizinische Unterlagen (Urk.
6/138)
bei
.
Sie
gab ein polydisziplinäres
Gutachten in Auftrag (vgl. Urk.
6/135-137 und
6/140-143),
das am 1
2.
Feb
ruar 2015
von der
C.___
,
erstattet wurde (Urk.
6/153).
Mit Vorbescheid vom
8.
Mai 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die Aufhebung der Invalidenrente und der Hilf
losenentschädigung rückwirkend per
1.
März 2009 und die Verpflichtung, die zu Unrecht bezogenen Leistungen zurückzuerstatten, in Aussicht (Urk. 6/155). Dagegen liess der Ve
rsicherte Einwand erheben (Urk.
6/164
und 6/190
) und einen Bericht der
D.___
vom 5.
Juni 2015 (
Urk.
6/163)
sowie ein E-Mail der behandelnden Psychiaterin Dr.
B.___
vom
1.
November 2015 (
Urk.
6/189)
einreichen.
Mit Verfü
gung vom 22. Februar
2016
hob
die IV-Stelle
die Invalidenrente und die Hilflosenentschädigung
rück
wirkend per 1.
März 2009
auf
und ordnete die Rückerstattung der zu Unrecht bezogenen Leistungen an
(Urk. 2 =
6
/
193
). Einer Be
sch
wer
de gegen die Verfü
gung entzog sie die aufschiebende Wirkung (Urk. 2 S.
4
).
2.
Gegen die Verfügung vom
22. Februar
2016 liess der Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Roger
Bollag
, mit Eingabe vom 24. März 2016 (Urk. 1) Be
schwerde erheben mit dem Antrag, die angefochtene Verfügun
g sei aufzuhe
ben und es sei ihm
weiterhin eine Invalidenrente aus
zurichten.
Zudem sei fest
zustellen, dass er keine Renten und Hilflosenentschädigungen zurückzu
erstatten habe.
Alles unter Kosten- und Ent
schädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerde
gegnerin (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss am
3
.
Mai 2016
auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 5
).
Davon wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
9.
Mai 2016 Kenntnis
gegeben. Mit Verfügung v
om
4.
April 2017 (
Urk.
9) wurde
ihm die Gelegenheit eingeräumt, sich zu den von der Beschwerdegegnerin
mit der Beschwerdeantwort
eingereichten
DVDs betreffend
Überwachungsaufnah
men (
Urk.
7/1-2) zu äussern.
Sein Rechtsvertreter teilte dem Gericht
darauf
mit,
er habe bereits bei der IV-S
t
elle
Einsicht
in dieselben
erhalten und sich
dazu
vernehmen lassen
(vgl.
Urk.
11 bis 13).
Er verzichte
auf e
ine weitere Stellung
nahme (Urk.
12). Dies wurde der Beschwerdegegnerin am
2.
Mai 2017 schriftlich mitgeteilt (
Urk.
14).
Mit Verfügungen vom 3
0.
August und vom
6.
September 2017 wurde den Parteien Gelegenheit gegeben,
sich unter dem Gesichtspunkt der
mit dem
zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_806/2016 vom 1
4.
Juli 2017
geänderten bundesgerichtlichen Recht
s
prech
ung und der Möglichkeit, die Aufhebung der
Rente und der Hilflosenent
schä
di
gung mit der substituierten Begründung der prozessualen Revision oder der Wiedererwägung zu schützen, zur Sache Stellung zu nehmen
(
Urk.
15 und 18). Die Beschwerdegegnerin liess sich mit Eingabe vom 7. September 2017 (
Urk.
17) und der Beschwerdeführer mit
Eingaben vom 1
0. und 1
5.
September 2017 (Urk.
19 und 21)
vernehmen
.
Mit
Schreiben vom 1
9.
September 2017
wurden die Eingaben der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt
(Urk.
22).
Die Stellungnahme der IV-Stelle vom 2
2.
September 2017 (
Urk.
23) wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 2
5.
September 2017 zur Kenntnis gegeben (
Urk.
24)
.
Auf die einzelnen Ausführungen in den Rechtsschriften
und die im Beschwerde
verfahren eingereichten Unterlagen (
Urk.
7/1-2)
wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung
des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
tels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbe
zügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht
nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch
dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich
gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130
V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurtei
lung einer anspruchserheblichen Ände
rung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheent
scheid
, welche oder welcher auf einer materi
ellen Prüfung des Rentenan
spruchs mit rechtskonformer Sach
ver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.1 mit Hinweisen).
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist eine Verfü
gung verzicht
ba
r, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungs
be
einflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (Art. 74
ter
lit
. f der Verordnung über die Invalidenversicherung; IVV) und die bisherige Invaliden
rente daher weiter ausgerichtet wird. Wird auf entspre
chende Mit
teilung hin keine Verfügung verlangt (Art. 74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf
den Ver
gleichszeitpunkt einer (ordentlichen) rechtskräftigen Ver
fügung gleich
zustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.
4
Gemäss
Art.
42
Abs.
1 IVG haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13 ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persön
lichen Überwachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewie
sen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38 IVV). Praxisgemäss (BGE 121 V 88
E. 3a mit Hinweisen) sind die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.
Nach
Art.
38
Abs.
1 IVV liegt ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung im Sinne von
Art.
42
Abs.
3 IVG vor, wenn eine volljährige versicherte Person ausserhalb eines Heimes lebt und infolge Beeinträchtigung der Gesundheit:
a.
ohne Begleitung einer Drittperson nicht selbständig wohnen kann;
b.
für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist; oder
c.
ernsthaft gefährdet ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren.
Ist lediglich die psychische Gesundheit beeinträchtigt, so muss für die Annahme einer Hilflosigkeit gleichzeitig ein Anspruch auf mindestens eine
Viertelsrente
bestehen (
Art.
38
Abs.
2 IVV).
Als regelmässig im Sinne von
Art.
38
Abs.
3 Satz 1 IVV gilt die lebensprak
tische Begleitung, wenn sie über eine Periode von drei Monaten gerechnet im Durchschnitt mindestens 2 Stunden pro Woche benötigt wird (BGE 133 V 450 E. 6.2).
Die lebenspraktische Begleitung beinhaltet weder die (direkte oder indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen noch die Pflege noch die Überwachung. Sie stellt vielmehr ein zusätzliches und eigenständiges Insti
tut der Hilfe dar (BGE 133 V 450 E. 9).
Art. 37 IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss Abs. 3 dieser Bestimmung gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendigen Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 38 IVV angewie
sen ist.
1.5
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die
Art.
87-88
bis
IVV Anwendung. Fällt eine der übrigen Anspruchsvoraussetzungen dahin oder stirbt die anspruchsberechtigte Person, so erlischt der Anspruch am Ende des betreffenden Monats (
Art.
17
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
35
Abs.
2 IVV).
1.6
Eine zu Unrecht gestützt auf
Art.
17 ATSG erfolgte Aufhebung einer Rente
(Abs. 1)
bzw. Hilflosenentschädigung
(
Abs.
2)
kann im Beschwerdeverfahren geschützt werden, wenn die Voraussetzungen für
eine prozessuale Revision (Art.
53 Abs. 1 ATSG) oder Wiedererwägung (
Art.
53
Abs.
2 ATSG) der renten
- bzw.
hilflosenentschädigung
zusprechenden
Verfügung gegeben sind (vgl. die
Urteil
e
des Bundesgerichts
8C_272/206 vom
1.
September 2016 E. 3 und
9C_896/2011 vom 3
1.
Januar 2012 E. 4.1
, je
mit Hinweisen).
1.7
Die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten oder der Hilflosenentschädigun
gen erfolgt in der Regel frühestens vom ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats an (
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV). Sie kann gemäss der seit dem
1.
Januar 2015 geltenden Fassung von
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV rückwirkend ab Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung erfolgen, wenn der Bezüger die Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die Weiterausrichtung der Leistung war.
Vor dem
1.
Januar 2015
war die rückwirkende Aufhebung oder Herabsetzung einer Rente oder Hilflosenentschädigung lediglich zulässig, wenn die unrichtige Ausrichtung der Leistung darauf zurückzuführen war, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss Artikel 77 zumutbaren Melde
pflicht nicht nachgekommen ist (vgl.
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b in der vor dem
1.
Januar 2015 gültig gewesenen Fassung der IVV).
Dementsprechend wurde von der Rechtsprechung
bei der
Verletzung
einer
Meldepflicht (Art.
77
IVV)
ein Kausalzusammenhang mit dem
unrechtmässigen Leistungsbezug
verlangt (BGE
142 V 259 E. 3.2.1 und das Urteil des Bundesgerichts 8C_387/2008 vom 3
0.
Januar 2009 E. 2.2).
Meldepflichtig
sind gemäss
Art.
77 IVV alle
für den Leistungsanspruch wesent
lichen
Änderungen, namentlich solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbsfähigkeit
, des Zustands der Hilflosigkeit,
des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwandes oder Hilfebedarfs, des für den Ansatz der Hilflosenent
schädigung und des Assistenzbeitrages massgebenden Aufenthaltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaft
lichen Verhältnisse des Ver
sicherten
.
Die Meldung an die IV-Stelle hat unverzüglich nach Ein
tritt der Änderung zu erfolgen. Ob eine Meldepflicht besteht, beurteilt sich nach den konkreten Umständen des Einzelfalls. Massgebend ist die Umschreibung der Aufmerksamkeit, welche der als meldepflichtig betrachteten Person zumutbar ist. Dabei ist etwa auf die Fähigkeiten und den Bildungsstand der betreffenden Person abzustellen. Von Bedeutung ist insoweit, dass in unzweideutiger Form auf konkrete Meldepflichten hingewiesen worden ist. Sodann kann sich die Meldepflicht nur auf Sachverhaltsänderungen beziehen, um welche die betref
fende Person sowohl bezüglich ihres Vorliegens als auch hinsichtlich der Aus
wirkungen auf den Leistungsanspruch weiss bzw. wissen müsste. Insoweit ist ein schuldhaftes Fehlverhalten erforderlich, wobei nach der Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit ausreicht (Urteil des Bundesverwaltungsge
richts C-7704/2009 E.
3.4.2-3 mit Hinweis auf BGE 118 V 214 E. 2b und 119 V 431 E. 2 sowie die Urteile des Bundesgerichts 8C_1/2007 vom 1
1.
Mai 2007 E. 3 und 9C_570/2010 vom
8.
September 2010 E. 3; vgl. auch Urteil des Bundesge
richts 9C_338/2015 vom 12. November 2015 E. 2).
1.
8
Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (vgl.
Art.
25
Abs.
1 ATSG). Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leis
tung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung herge
leitet, für
welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist massgebend (
Art.
25
Abs.
2 ATSG).
1.
9
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Un
tersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich
Y.___
, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
In der angefochtenen Verfügung zog die Beschwerdegegnerin
im Wesentlichen
in Betracht,
es sei auf das polydisziplinäre Gutacht
e
n der
C.___
vom 1
2.
Februar 201
5
und die Ergebnisse der Observationen aus den Jahren 2009 und 2013
abzustellen. Demnach habe sich der
psychische
Gesundheitszustan
d des Beschwerdeführers seit den
Zusprache
n
der Invalidenrente und der Hilflo
senentschädigung
verbessert. Au
fgrund dieser Verbesserung und des
soma
tischen Gesundheitszustands sei es
dem Beschwerdeführer
zumutbar, in einer körperlich leichten und rückengerechten vollzeitlichen Erwerbstätigkeit ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen.
Ein Bedarf für eine
lebensprak
tische Begleitung
bestehe nicht mehr
.
Bezüglich dieser Umstände
liege
zumin
dest seit Februar 2009 eine
schwere Meldepflichtverletzung
und damit ein
strafrechtlich relevante
s
Vergehen
des Beschwerdeführers
vor
(vgl. Urk. 2).
2.2
Demgegenüber liess d
e
r
Beschwerdeführer
vorbringen,
sein Gesundheitszustand habe sich nicht verbessert
. Auch die Gutachter der
C.___
seien nicht von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen, sondern hätten den medizinisch-psychiatrischen Sachverhalt anders bewertet
. Im Übrigen habe die Beschwerdegegnerin trotz Kenntnis des Inhalts der 2009 erfolgten Observation die Invalidenrente und die Hilflosenentschädigung mit schriftlichen Mitteilun
gen vom 1
4.
und 1
5.
Juli 2012 bestätigt. Dem Beschwerdeführer vorzuwerfen, er hätte melden müssen, dass es ihm besser gehe (ohne dass er dieses Gefühl gehabt habe), widerspreche unter diesen Umständen Treu und Glauben
(vgl. Urk. 1).
3.
3.1
Sowohl die
Rentenzusprache
ab dem 1. Januar 2005
als auch die Zusprechung einer Hilflosenentschädigung wegen leichter Hilflosigkeit ab dem 1. September 2007
beruhte
n
in medizinischer Hin
sicht auf dem
psychiatrischen
Gutachten von
Dr.
Z.___
vom 2
1.
Mai 2007 (vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom
2.
August 2007,
Urk.
6/60
, sowie U
rk
.
6/85/4
, 6/90 und 6/91
). Demnach litt der Beschwerdeführer an einer schweren depressiven Episode mit körperlichen Symptomen (ICD-10: F32.3), weswegen
er
von
Dr.
Z.___
als
ca. seit 2004
für jegliche
Tätigkeiten zu 100 % arbeitsunfähi
g beurteilt wurde (Urk. 6/57/5-7
).
3.2
Die
Bestätigung des Rentenanspruches
am 1
9.
November 2008
erfolgte
in erster Linie gestützt auf den
Verlaufsbericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
Y.___
vom 2
8.
Oktober 2008
(
Urk.
6/79; vgl. das Feststellungsblatt für den Beschluss vom 1
9.
November 2008,
Urk.
6/82)
,
der auch bei der Zusprechung der Hilflo
senentschädigung mit Wirkung ab dem
1.
September 2007
mitbe
rücksichtigt wurde
(vgl.
Urk.
6/82/1)
.
Im fraglichen Bericht
wurde
n
eine schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F33.3)
, bestehend seit ca. 2007,
eine mittelgradige depressive Episode mit somatischem Syndrom
(ICD-10: F33.11)
, bestehend seit 2006, und ein
lumbospondylogenes
Syndrom mit dege
nerativen Veränderungen L4/5, L5/S1 und eine Diskushernie L4/5 als
Diagnose
n
festgehalten (
Urk.
6/79/2)
. Es wurde
eine Arbeitsunfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten attestiert (
Urk.
6/79/6)
.
Dr.
Y.___
bezeichnete den
Gesundheitszu
stand
als sich verschlechternd
.
D
er Versicherte
unterziehe sich verschiedenen körperlichen Untersuchungen und Behandlungen durch den Hausarzt
Dr.
E.___
und das
F.___
. Zu
den
ca. 14-täglich durchgeführten
psychiatrischen
Behandlungen
durch
Dr.
Y.___
werde der Versicherte
stets von seiner Ehefrau begleitet
. Er sei
fast immer
mutistisch
, n
e
hm
e
am Gespräch nicht teil und horche auf seine Stimmen.
Bisher hätten sich keine Anzeichen für eine Besse
rung ergeben.
Es
best
ünden
ein
Hilfsbedarf bei den alltägl
ichen Lebensverrich
tungen
und eine sehr eingeschränkte Fahrtauglichkeit
(Urk.
6/79/3).
Das Kon
zentrations
vermögen, das Auffassungsvermögen, die Anpassungsfähigkeit und die Belastbarkeit seien eingeschränkt (
Urk.
6/79/5).
Zum Befund
führte
Dr.
Y.___
an
, der Versicherte sei schwer depressiv, zunehmend paranoid, total in sich zurückgezogen und spreche kaum, auch in der Familie
nicht. Er sei aber immer ruhig und nie gewalttätig (
Urk.
6/79/4).
Auch d
er Hausarzt
Dr.
med.
E.___
, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin,
bestätigte
in einem
Bericht vom November 2008, der Versicherte
wirke
schwer depressiv,
habe
sich zurückgezogen,
spreche
kaum,
werde
von seiner Ehefrau unterstützt und regel
mässig zu den Konsultationen begleitet (Urk. 6/80/3-4; vgl. auch das Aktenver
zeichnis).
3.
3
Die letzte Überprüfung des Renten- und des
Hilflosenentschädigungsanspruches
wurde mit
den
schriftlichen Mitteilung
en
vom
1
4.
und 1
5.
Juni
2012 abge
schlossen, mit welche
n
keine relevanten Änderungen
fest
gestellt wurden (Urk.
6/106 und 6/107
).
Sie stützte
n
sich in medizinischer Hinsicht auf den Verlaufsbericht von
Dr.
Y.___
vom 2
3.
August 2011
(
Urk.
6/98; vgl. das Fest
stellungsblatt für den Beschluss vom 1
5.
Juni 2012,
Urk.
6/105
). Daraus geht hervor, dass
Dr.
Y.___
den Versicherten zwischen dem 3
0.
Oktober 2009 und dem 2
3.
August 2011
erneut
ambulant
behandelt
e
und eine
schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F32.3), bestehend seit 2005, di
agnostiziert
e
(Urk. 6/98/1).
W
egen schwerster kognitiver Einschränkungen
bestätigte
Dr.
Y.___
eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit
für
sämtliche Tätigkeiten
(
Urk.
6/98/2-3). Eine Fahruntauglichkeit bestehe nicht (
Urk.
6/98/4). B
ei Erledi
gungen und Kontakten ausserhalb der Wohnung
sei der Versicherte
auf
eine
Begleitung angewiesen
, er könne kaum drei
Stunden alleine s
ein
(
Urk.
6/98/6-7
).
Genaue Angaben zum zeitlichen und prozentualen Verlauf der Arbeitsfähig
keit seit November 2008 sowohl in der bisherigen als auch in
einer
angepasste
n
Tätigkeit (inklusive Skizzierung eines zumutbaren Arbeitsprofils) bezeichnete
Dr.
Y.___
als unmöglich (
Urk.
6/98/8).
3.
4
Zur
weiteren Entwicklung der gesundheitlichen Verhältnisse
ist zu bemerken, dass der Versicherte nicht – wie in der Beschwerdeschrift
und in der Eingabe vom 1
5.
September
behauptet (
Urk.
1 S. 5
und 21 S. 2) – vom 13. bis zum 22.
Dezember 2012 in der
G.___
stationär
behandelt
wurde
.
Ein
entsprechender Klinikaufenthalt
hatte
während des bezeichneten Zeitraums im Monat Dezember
bereits
ein Jahr
zuvor
,
zur Rehabilitation nach
der Rücken
operation
vom
2.
Dezember 2011,
stattgefunden (vgl.
Urk.
6/101
,
6/
104/3-6
und 6/138/11
).
3.
5
Wegen
Refluxbeschwerden
wurden am 2
2.
Oktober 2013
in der
H.___
eine
Oesophago
-
Gastro
-Duodenoskop
i
e und eine Koloskopie durch
geführt. Es wurde eine
Refluxoesophagitis
Grad I-II bei axialer Hiatushernie diagnostiziert. Mit der Koloskopie liess sich keine
Pathologie nachweisen (
Urk.
6/138/18).
3.
6
Am
5.
November 2013
erfolgten eine
O
steo
synthese
matieralentfern
ung
L3-S1 und eine
Nachdekompre
ssion respektive Zweitdekompression L5/S1 einseitig
, weswege
n
der Versicherte
vom
4.
November bis zum 8.
November 2013 im
I.___
hospitalisiert war (
Urk.
6/114/1
,
6/117
und 6/138/15
).
Dr.
med.
J.___
, Facharzt FMH für Orthopädische Chirurgie, hielt in sei
nem Bericht vom 1
1.
November 2013 fest, der postoperative Verlauf sei gut. Der Versicherte leide noch unter leichten Parästhesien im Bereich des rechten Bei
nes
, die unter Umständen noch anhalten könnten, da eine leichtgradige
Radi
kulopathie
bereits vor der ersten Operation bestanden habe. Der Versicherte sei jahrelang mit grossen Diskushernien konservativ therapiert worden. Prinzipiell dürfte er postoperativ alle Positionen einnehmen. Er habe nur zwei Tage vor
geschriebene gelockerte Bettruhe (
Urk.
6/117/2).
3.
7
Der Hausarzt
Dr.
E.___
bezeichnete
den Versich
erten
im
Bericht vom 11.
Februar 2014
zur letzten Untersuchung am 2
7.
Januar 2014
als
wegen der Rücken
schmerzen kaum gehfähig (Urk
.
6/114/2
; vgl. das Aktenverzeichnis
).
3.
8
Die
den Versicherten aktuell behandelnde
Psychiaterin
Dr.
B.___
führte in ihrem Bericht vom
18.
Februar 2014
(
Urk.
6/115, vgl. das Aktenverzeichnis) di
e folgenden Diagnosen auf (Urk.
6/115/1):
-
Rezidivierende depressive Störung, schwere Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F33.3)
-
Status nach L3/S1-Fusion am
2.
Dezember 2011 auf allen drei Etagen
-
PLIF L3/S1,
Disektomien
auf allen drei Etagen
-
O
st
eosynthesematerialentfernung
L3 bis S1 11/2013
, Z
weit-Dekompres
sion L5/S2 auf der rechten Seite
-
ISG-Arthrose beidseits mit Vakuumphänomen
-
Vorwölbung des Cage
Interponates
in den Spinalkanal des Segmentes L2/L3 mit Wurzelaffektion L3,
Serom
angrenzend zum Facettengelenk L4/L5 rechts.
Im Vordergrund des psychischen Zustandsbildes stehe na
c
h wie vor die schwere depressive Symptomatik, welche sich durch grosse Antriebslosigkeit, Lustlosig
keit,
bedrückte Stimmung, Aggressivität,
negativistische
Gedanken, Verzweif
lung, Misstrauen, wahnhafte Wahrnehmu
ng und kognitive Einschränkung
zeige.
Aufgrund der Erkrankung eskaliere die Situation zu Hause regelmässig. Der Versicherte sei kaum tragbar, aggressiv und sozial isoliert. Die Bezie
hungsfähigkeit befinde sich auf einem Minimum. Es sei bereits vorgekommen, dass die Polizei wegen häuslicher Gewalt habe ausrücken müssen.
Der Ver
sicherte
habe seine Tochter vom Balkon herunterwerfen wollen. In seiner Wut habe er alle Sachen aus der Wohnung geworfen. In der Untersuchungshaft sei er suizidal gewesen. Er
leide an starken Rückenbe
schwerden. Im November 2013 sei wegen einer Materialentfernung eine erneute Operation erfolgt. Schlaflose Nächte, Sorgen um die Zukunft, Stimmungslabilität und Aggressivi
tät prägten seinen Alltag (
Urk.
6/115/2).
Psychisch eingeschränkt sei er aufgrund einer schweren depressiven Symptoma
tik wie Antriebslosigkeit, Kraftlosigkeit, Stimmungslabi
l
ität, Verzweiflung, Misstrauen und wahnhafte Wahrnehmung (
Urk.
6/115/2).
Die Arbeitsfähigkeit sei insofern beeinträchtigt, als der Versicherte unter starken Schmerzen leide, die ganze
Nacht herumgehe, tagsüber schlaf
e und danach mit allen streite. Er wäre in einem Team kaum tragbar, sowohl wegen der Aggressivität als auch wegen der wahnhaften Stimmung und den
negativistischen
Gedanken (Urk.
6/115/3).
3.
9
Am 2
5.
März 2014 teilte der Hausarzt
Dr.
E.___
der IV-Stelle schriftlich mit, der Versicherte leide postoperativ an persistierenden Beschwerden und sei nur mit Mühe gehfähig. Im Weiteren sei er postoperativ an einer schweren Depression mit suizidalen Gedanken erkrankt.
Die Arbeitsfä
higkeit sei nicht gegeben (Urk.
6/119/1).
3.
10
Vom 2
2.
Oktober bis zum
3.
November 2014 war der Versicherte im
F.___
hospitalisiert, wo eine gedeckt perforierte Divertikulitis des Colon descendens Typ
Hinchey
I, Erstschub,
eine
akute Cholezystitis und ein Status nach Helicobacter-Gastritis (
Eradiktion
erfolgt) diagnostiziert wurden. Es wur
den eine
laparaskopische
Cholezystektomie
und eine intravenöse antibiotische Therapie durchgeführt (vgl.
Urk.
6/153/24).
3.
11
Im interdisziplinären Gutachten der
C.___
vom
1
2.
Februar 2015
wurde lediglich eine verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule bei Status nach
Spon
dylodese
L3 auf S1 2011 mit Bandscheibenersatz in den unteren drei Etagen und Teilentfernung mit erneuter Dekompression in H
ö
he L5/S1 als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien die folgenden Diagnosen (Urk. 6/153/37):
-
Status nach
Cholezystektomie
-
Status nach konservativer Therapie mit intravenöser Antibiose von 22.10.-01.11.2014 einer gedeckt perforierten Divertikulitis des Colon Descendens Typ
Hinchey
I (Erstschub)
-
Refluxoesophagitis
Grad I-II bei axialer Hiatushernie
-
Hyperlipidämie
-
Verdacht auf
Steatosis
hepatitis
-
Status nach Helicobacter-Gastritis (Eradikation erfolgte)
-
Haltungsinsuffizienz, Fehlstatik der Wirbelsäule, mässig gut trainierte Rumpfmuskulatur
-
kein motorisches Defizit
-
periphere Druckschädigung R.
digitalis
I des
N.
tibialis
rechts (
Grosszeh
rechts)
-
keine klinisch-neurologische radikuläre Reiz- oder Defizitsymptomatik bei Status nach
Spondylodese
L3-S1 Dezember 2011 und Metallent
fernung November 20
13
-
Persönlichkeitsakzentuierung (narzisstische, histrionische, vermeidende, impulsive Züge) Z73.1
-
Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen F68.0.
In der angestammten Tätigkeit als Sanitär bestehe eine 0%ige Arbeitsfähigkeit (
Urk.
6/153/38).
In einer
rückengerechte
n
Tätigkeit sei dem Versicherten eine 100%ige Arbeitstätigkeit zumutbar, wobei keine Leistungsminderung bestehe (
Urk.
6/153/38). Diese Bewertung gelte auch retrospektiv, mit Ausnahme einer Arbeitsunfähigkeit vom 1
9.
Oktober bis zum 1
7.
November 2014 (inklusive Rekonvaleszenz) wegen der am 1
9.
Oktober aufgetretenen und bis zum 3. November 2014 stationär behandelten Divertikulitis und Cholezystitis (Urk. 6/153/38).
Ferner wurde vermerkt, retrospektiv könne die langjährige volle Berentung inklu
sive Gewährung der Hilflosenentschädigung nicht begründet werden. Es sei rückblickend weit überwiegend wahrscheinlich, dass die ehemals rheuma
tologisch ausgewiesene Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 100
%
für eine zumindest rückengerechte Verweistätigkeit, wie 2004 schon attestiert, zutref
fend sei, von möglichen, aber kurzen vorübergehenden Phasen einer Schmerz
exazerbation abgesehen. Rückblickend falle auf, dass der
Symptomshift
von den nicht rentenbegründenden somatischen Diagnosen hin zu vermeintlich so schweren langjährigen psychischen Störung
en
2004 begonnen habe, zum Zeit
punkt der Antragsstellung auf IV-Leistungen. Die entsprechenden Einschätzun
gen,
insbesondere wohl auch auf dem psychiatrischen Fachgebiet, seien (soweit aus neurologischer Sicht beurteilbar) stets erheblich durch nicht authentische Symptompräsentation geprägt
,
siehe
die
nicht anders erklärbare Diskrepanz zwischen vermeintlich
mutistischer
schwerer Depression und
andererseits gutem, zielsicherem
Autofahren 2009 und 2013, ohne dass überdies somatisch-neurologische Hinweise für ein hirnorganisches Leiden feststellbar seien (
Urk.
6/153/38).
Es handle sich somit um eine Andersbewertung des medizinisch-psychiat
rischen Sachverhalts und damit
auch
um eine andere versicherungsmedizi
nische Bewertung
,
unter Aussparung nicht IV-relevanter Faktoren, welche vor
mals offensichtlich sehr erheblich in die Bewertung sowohl medizinisch als auch versicherungsmedizinisch eingeflossen seien (Urk. 6/153/39).
3
.
12
Vom 2
0.
Mai bis zum
5.
Juni 2015 war der Versicherte zum zweiten Mal in der
D.___
hospitalisiert (
Urk.
6/163/1). Im Aus
trittsbericht vom
5.
Juni 2015 wurden die folgenden Diagnosen festgehalten (
Urk.
6/163/1):
-
Rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psy
chotischen Symptomen (ICD-10: F33.3)
-
Verdacht auf posttraumatische Belastungsstörung (Vermeidungsver
hal
ten, Flashbacks und Negativsymptome, DD rezidivierende Depression), ICD-10: F43.1
-
Verdacht auf soziale Phobien (ICD-10: F40.1)
-
Divertikulitis des Dickdarmes mit Perforation und Abszess, ohne Angabe einer Blutung (
F.___
2014, konservative Behandlung und
Chole
zystektomie
), ICD-10: K57.22)
-
Zustand nach akuter Cholezystitis mit
Cholezystektomie
(
F.___
2014), ICD-10: K81.0
-
Zustand nach B-Gastritis (Eradikation H-pylori 2014), ICD-10: K 29.6
-
Osteochondrose
der Wirbelsäule beim Erwachsenen:
Lumbosakralbereich
(ICD-10: M42.17)
-
Juvenile
Osteochondrose
der Wirbelsäule (M. Scheuermann): Lumbalbe
reich L3 bis S1 (ICD-10: M42.07)
-
Lumbale und sonstige Bandscheibenschäden mit
Radikulopathie
(ICD-10: M 51.1)
-
Diskushernie L3/L4 und L4/L5
-
Chronische Parese L5 rechts
-
Zustand nach
Spondylodese
: Doppel-
Plif
L5/S1, Mono-
Plif
L3/L4,
Fusion L3-S1 mit
Tipolax
(
I.___
2013).
Der Klinikei
ntritt sei freiwillig auf An
raten der im Gespräch anwesenden ambu
lanten Psychiaterin und der anwesenden Ehefrau aufgrund einer erneuten schweren depressiven Episode erfolgt. Der Versicherte habe sich zunächst
mutistisch
gezeigt, die Motivation zum Eintritt sei fraglich
ge
blieben. Erst nachdem die Ehefrau den Raum verlassen habe, habe der motorisch leicht
katatone
Versicherte einsilbig wenige Frage beantwortet und erklärt, er müsse Ruhe finden (
Urk.
6/16
3
/2).
Zum damaligen Befund wurde festgehalten, der Versicherte gebe kurze ei
nsil
bige Antworten, sei wach und
bewuss
t
seinsklar. Die Orientierung zur Zeit sei nicht
erfragbar
,
diejenige
zu Ort und Situation und
zur
Person
sei
unauffällig. Es gebe eine Störung der Auffassung; die Störungen der
Mnestik
und der Kon
zentration seien nicht erfassbar. Formalgedanklich sei der Versicherte blo
ckiert bis
mutistisch
. Ängste wü
rden bejaht, eine Feindifferenzierung sei kaum mög
lich. Unter anderem gebe der Versicherte an, sei
t
Jahren vor Menschen
A
ngst zu haben.
Es gebe kein
en
Anhalt für Sinnestäuschungen, Fragen zu Ich-Störun
gen blieben offen. Der Versicherte präsentiere sich affektstarr, deprimiert,
verzweifel
t und misstrauisch. Er äussere Schuld- und Insuffizienzgefühle und
den
Verlust der Vitalgefühle. Fremdanamnestisch würden ein Schuld-
und Versün
digungswahn und eine schwere An
t
riebslosigkeit geschildert. Psychomotorisch sei der Versicherte
kataton
mit leichtem
Mutismus
und leichtem Stupor. Der Appetit sei eher reduziert, es gebe Schlafstörungen mit Einschlafstörungen bis zu drei Stunden, der Schlaf finde nur stundenweise statt. Es bestehe eine soziale Rückzugstendenz (
Urk.
6/163/2).
Die körperliche Untersuchung habe der Versicherte ohne Worte durch Weg
drehen oder mangelnde Mitarbeit erschwert bis verhindert (
Urk.
6/163/3).
Im Verlauf des Aufenthaltes habe sich der Versicherte initial
mutistisch
und stark belastet depressiv zurückgezogen gezeigt. Er sei während
d
er ersten 12 Tage durchgehend im Bett gelegen, nur ein kurzes Aufstehen für den Toiletten
gang sei ihm möglich gewesen. Im Rahmen der deutlichen depressiven Anspannung sei ihm Lorazepam-Tagesschema verordnet worden. Gesprächs
an
gebote seien ihm während der ersten 13 Tage täglich angeboten und von ihm durchgehend abgelehnt worden. Zwei Tage vor dem Entlassungsdatum habe er erstmals ausführlich mitgeteilt, dass er deutlich belastet und teils aus seinem du
rch die lange Erkrankung starken
Frustrationserleben auch wütend sei. Er habe nur kurz mehrfache, bereits früh eingesetzte Traumatisierungen ange
sprochen. Im frühen
Jugendalter habe er einen Onkel gehabt, den er gerne ge
habt
habe. Dieser sei depressiv gewesen und habe mehrfach versucht, sich das Leben zu nehmen. Schliesslich habe sich der Onkel im Wald suizidiert, wo er vom Versicherten aufgefunden worden sei. Bei der Beerdigung habe der Onkel ein Begräbnis zweiter Klasse erhalten, weil es nach der Religion nicht erlaubt gewesen sei, sich selbst umzubringen. Der Versicherte habe gesagt, er trage für den Onkel das Kreuz, auch wenn alle dagegen seien. Weiter habe er teils massive Kriegstraumata angedeutet, die er im Gespräch aber nicht weiter ausgeführt habe (
Urk.
6/163/3).
Den schwer depressiven Patienten habe man auf seinen Wunsch ohne akute Gefährdungsaspekte entlassen. Man empfehle dringend eine weitergehende, gegebenenfalls stationäre Weiterbehandlun
g der schweren Depression (Urk.
6/163/4).
3.
13
In einer E-Mail vom
1.
November 2015
(
Urk.
6/189)
hielt
Dr.
B.___
fest, der Versicherte habe nicht gleichzeitig gearbeitet und eine Invalidenrente bezo
gen. Die Videoaufnahmen zeigten, dass er Auto fahre, in Begleitung seiner Ehefrau einkaufen gehe
und
sich in Brockenhäusern bewege. Er habe mehrere Rückenoperationen gehabt, die zur Arbeitsunfähigkeit geführt hätten. Trotz der schweren Depression habe sie den Versicherten motiviert, Auto zu fahren, damit er auch nach der Rückenoperation sich selber und die Familie versorgen könne. Viele depressive Patienten könnten trotz schwerer Depression Auto fahren und sich im Laden und im Brockenhaus bewegen. Sie erlebe den Ver
sicherten als eine Bombe, die jederzei
t explodieren könne. Er leide an depressi
ven Symptomen und daneben auch an einem Impuls-Kontroll-Verlust, weswe
gen er sehr unberechenbar und fremdgefährdend sein könne. Eine Selbstgefähr
dung sei auch nicht auszuschliessen. Der Schwager habe mehrmals eine Mel
dung an die IV-Stelle gemacht, die Familienverhältnisse seien mehr als zerrüt
tet, es sei zu gegenseitigen Morddrohungen und Vorwürfen gekommen.
Dr.
B.___
habe Hausbesuche gemacht, um die Fremdgefährdung besser einschätzen zu können, weil sie Angst gehabt habe, der Versicherte könnte sei
nen Schwager tatsächlich umbringen. Zusammen mit seiner Ehefrau habe sie den Versicherten in die Klinik begleitet, da er nicht freiwillig habe dorthin gehen wollen. Sie habe Angst gehabt, dass er zuerst den anderen und danach sich selbst etwas antun könnte. Wenn er unter Druck stehe, verliere er die Kon
trolle über sich.
Viele Angaben im Gutachten stimmten nicht, sie seien zum grossen Teil abge
schrieben, wie zum Beispiel, dass der Versicherte nach Sarajevo gefahren sei oder dass sie Muslime seien, die Ehefrau sei orthodox.
Dr.
B.___
vertrat die
Meinung, eine wahnhafte Wahrnehmung
sei
sicher vorhanden.
Der Versicherte berichte b
ei ihr über ein Stimmen-Hören. Den Besuch einer Tagesklinik habe der Versicherte abgelehnt mit der Begründung, er habe kein Geld für den Selbstbehalt der Krankenkasse. Die Klinikaufenthalte hätten ebenfalls wegen des Geldes nur kurz gedauert. Die sportliche Haltung des Versicherten und die versteckte Aggressivität stünden im Zusammenhang mit dem langjähr
igen Hobby
Boxen.
4.
4.1
Vorab ist sowohl bezüglich der Invalidenrente als auch hinsichtlich der Hilflo
senentschädigung der relevante Vergleichszeitraum für eine Revision im Sinne von
Art.
17 ATSG zu definieren.
4.2
Beim Erlass der
schriftlichen Mitteilungen vom 1
4.
und 1
5.
Juni 2012, mit welchen keine relevanten Änderungen
bezüglich des Renten- und
Hilflosen
ent
schädigungs
anspruchs
fest
gestellt wurden (Urk. 6/106 und 6/107
),
lagen der IV-Stelle lediglich die Berichte des behandeln
den Psychiaters
Dr.
Y.___
(Urk.
6/98), des behandelnden Hausarztes
Dr.
E.___
(
Urk.
6/99
und 6/104/1-2)
und
der
G.___
über den stationären Aufenthalt vom 1
3.
bis zum 2
2.
Dezember 2011
nach der
Spondylodese
am
2.
November 2011
(Urk.
6/104/3-6)
neu
vor.
Im erstgenannten
Bericht
gab
Dr.
Y.___
bloss
für den
2
3.
August 2011
eine Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit sowohl in der an
ge
stammten als auch in einer
behinderungsangepassten Tätigkeit
ab
(Urk.
6/98/2-3)
.
D
arüber hinaus
erklärte sich
Dr.
Y.___
aus
drücklich ausser Stande
,
zu diesem Punkt
detaillierte
Angaben zu machen
(
Urk.
6/98/8).
Ebenso wenig las
sen sich den Berichten von
Dr.
E.___
vom
2.
September 2011 (Urk.
6/99/3) und vom 2
4.
Mai 2012
(Urk.
6/104/1-2)
oder dem Austrittsberic
ht der G.___
(Urk. 6/104/3-6)
Angaben zur Arbeitsfähigkeit in einer behinde
rungsan
gepassten
Tätigkeit entnehmen. Eine Beurteilung der Arbeits
fähigkeit und des Hilfsbedarfs aus polydisziplinärer
ärztlicher
Sicht fehlt gänz
lich.
Die
erwähnten Berichte der behandelnden Ärzte
genüg
t
en nicht für eine umfassende Überprüfung der aktuellen gesundheitlichen Verhältnisse
im Hin
blick auf die Revision
der
Invalidenrente bzw. Hilflosenentschädigung
(vgl. auch die Urteile des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 2
9.
März 2017 E. 5.3 und 9C_52/2016 vom 2
3.
März 2016 E. 3.2)
.
4
.
3
Der schriftlichen Mitteilung vom
1
9.
November 2008
(
Urk.
6/83) ging lediglich die Einholung von Verlaufsberichten von
Dr.
J.___
(
Urk.
6/78),
Dr.
Y.___
(
Urk.
6/79) und
Dr.
E.___
(
Urk.
6/80) voraus. Einzig
der behandelnde Psychiater
Dr.
Y.___
äusserte
sich zur Arbeitsfähigkeit in einer beh
inderungsangepassten Tätigkeit
(Urk. 6/79/6), wobei sich aufgrund
seiner
Ausführungen die Frage stellt, ob und inwieweit auch somatische Leiden in die Beurteilung miteinfloss
en (vgl. Urk.
6/79/2-5
). Der fragliche Bericht taugt
e
folglich ebenfalls nicht als (einzige medizinische) Grundlage für eine materielle Prüfung des Renten
an
spruchs im Rahmen eines Revisionsverfahrens gemäss BGE 133 V 108
(vgl. auch die Urteile des Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 2
9.
März 2017 E. 5.3 und 9C_52/2016 vom 2
3.
März 2016 E. 3.2)
.
4.
4
Als Zwischenergebnis ist somit festzuhalten, dass weder die schriftlichen Mittei
lungen vom 1
4.
und 1
5.
Juni 2012 noch die schriftliche Mitteilung vom 1
9.
November 2008 als zei
tliche Vergleichsbasis dienen kö
nn
en
. Vielmehr hat sich
die Prüfung zur Beantwor
tung der Frage, ob bis zum Erlass der angefoch
tenen Verfügung
a
m 22.
Februar
201
6
eine anspruchsrelevante Änderung ein
getreten ist, bis zur
Rentenzusprache
am
18. Oktober 2007 (Urk.
6/69)
bzw. zur
Zusprache
der Hilflosenentschädigung am
20. Februar 2009 (
Urk.
6/94)
zurück
zuerstrecken
.
5
.
5
.1
Es ist
strittig und
zu prüfen, ob zur
Ermittlung
des massgeblichen medizinischen Sachverhalts auf das interdisziplinäre
Gutachten der
C.___
vom 12.
Februar 2015 (Urk. 6/153) abgestellt werden kann.
5
.2
Das Gutachten basiert auf den von der IV-Stelle
zur Verfügung gestellten
und nachträglich zu den Akten genommenen
Unterlagen
(
Urk.
6/153/1
und
6/153/5-24)
sowie den fach
ärztlichen internistischen,
orthopädischen
, psychiatrischen
und neurologischen
Untersu
chungen de
s
Beschwerdeführer
s
am
10., 1
4.
und 19
.
November und am
11. Dezember
201
4
(Urk.
6
/
153
/
1
).
Es liegen ihm
unter anderem
auch die Ergebnisse der von der Beschwerdegegnerin veranlassten Observationen zu Grunde.
Es drängen sich daher ergänzende Bem
erkungen zur Verwertbarkeit auf:
Der
am
1.
Januar 2008
in Kraft getretene
Art.
59 Abs.
5 IVG
sieht vor, dass die
IV-Stellen zur Bekämpfung des ungerechtfertigten Leistungsbezugs Spezialisten beiziehen können
. Das Bundesgericht
qualifizierte
die erwähnte Gesetzes
be
stimmung
in seiner bis zum 1
4.
Juli 2017 herrschenden Rechtsprechung als
eine genügende gesetzliche Grundlage für die
privatdetektivliche
Observation in einem von jedermann ohne
W
eiteres frei einsehbaren Privatbereich, sofern die Observation objektiv geboten war
(BGE
137 I 327).
In Nachachtung des Urteils 61838/10 des
Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (
EGMR
)
vom
18. Oktober 2016
(betreffend ein unfallversicherungsrechtliches Verfahren)
hat das Bundesgericht mit seinem zur Publikation vorgesehenen Urteil 9C_806/2016 vom 1
4.
Juli 2017
an seiner bisherigen Rechtsprechung
zur Observation in invalidenversicherungs
rechtlichen Verfahren
nicht weiter festgehalten, sondern erkannt, es fehle an einer genügenden gesetzlichen Grundlage, welche die ver
deckte Überwachung umfassend klar und detailliert regle. Daraus folgt, dass die Observationen des Beschwerdeführers
in den Jahren
2009 und 2013 an und für sich rechtswidrig, das heisst in Verletzung von
Art.
8 der
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten
(EMRK) bzw.
Art.
13 der Bun
desverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) erfolgten (vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil 9C_806/2016 des Bundesgerichts vom 14. Juli 2017 E. 4).
Für die Verwertbarkeit eines derart rechtswidrig erlangten Beweises soll – in Anlehnung ans eidgenössische Straf- und Zivilverfahrensrecht
sowie
die meis
ten kantonalen Verfahrensordnungen – hauptsächlich die Interessen
abwägung zwischen privaten und öffentlichen Interessen massgebend sein (vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil 9C_806/2016 des Bundesgerichts vom 14. Juli 2017 E. 5.1.1).
Im hier zu beurteilenden Fall ist zu berücksichtigen, dass die (unbeeinflussten) H
andlungen des Beschwerdeführers
im Freien und
in für die
Öffentlichkeit zugänglichen Räumen
überwacht und
aufgenommen wurden. Zudem waren die Observationen
aufgrund ausgewiesener
J.___
über die Leistungsfähigkeit, namentlich das Aktivitätsniveau des Versicherten
,
eingeleitet worden
(Urk.
6/126/2 und
6/131)
, auf
1
4
Tage in
n
erhalb
des
Zeitraums
vom 2
0.
Februar bis zum 2
7.
März 2009 und auf
acht Tage innerhalb eines Zeitraums vom 27. August bis zum
8.
November 2013
begrenzt
. Während der erwähnten
Beobachtungszeitr
ä
um
e
wurde
der Versicherte an zwei
beziehungsweise an fünf Tagen nicht
angetroffen. Die
einzelnen Überwachungsphasen
dauerten
maximal einige wenige
S
t
unden. Der
Versicherte
war somit weder einer systematischen noch
einer
ständigen Überwachung ausgesetzt und erlitt in dieser Hins
i
cht einen relativ bescheidenen Eingriff in seine grundrechtliche Position. Stellt man diesen Aspekten das erhebliche und gewichtige öffentliche Interesse an der Ver
hinderung des Versicherungsmissbrauchs entgegen, ergibt sich
,
dass die vorlie
genden Observationsberichte (inklusive Fotodokumentation und Video
auf
nah
men) in die Beweiswürdigung miteinbezogen werden können (vgl.
das zur Pub
likation vorgesehene Urteil 9C_806/2016 des Bundesgerichts vom 14. Juli 2017
E. 5.1.2 mit Hinweisen).
Dies muss umso mehr gelten, als ihnen – wie zu zeigen sein wird –
k
eine
entscheidwesentliche
Bedeutung für den Prozessausgang
zukommt
(vgl. das zur Publikation vorgesehene Urteil 9C_806/2016 des Bun
desgerichts vom 14. Juli 2017 E. 5.2.1).
Der Verwertbarkeit steht somit nichts entgegen.
Unter
diesen
Umständen ist es
auch
nicht zu beanstanden, dass die Gutachter die Observationsergebnisse
– nebst zahlreichen weiteren Aspekten –
in ihre Beurteilung miteinfliessen liessen.
5
.3
Das
Gutachten der
C.___
berücksichtigt die
vom
Beschwerdeführer geklag
ten Beschwer
den ange
messen und beantwortet die gestellten Fra
ge
n umfassend. Ins
besondere setzt es sich auch mit den zum Teil anderslautenden ärztlichen Beur
teilungen, namentlich mit der im Raum stehenden Diagnose einer
schweren depressiven Episode
(mit psychotischen Symptomen)
und den Arbeitsunfähigkeitsbeurteilungen der
diversen Behandler
, auseinander. Die gut
achterlichen Ausführungen sind schlüssig und nachvollziehbar begründet.
Sie werden darüber hinaus durch
Ergebnisse
der
im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung veranlassten Labordiagnostik
untermauert
, welche zeigt, dass die aktuell vom Versicherten angegebene und auch schriftlich im mitgebrachten Lebenslauf dokumentierte Medikation (vgl.
Urk.
6/153/25, 6/153/40-41) nicht bestimmungsgemäss eingenommen wird (
Urk.
6/153/30)
. Demnach konnte
n
zu den Neuroleptika Olanzapin kein Wirkstoff und von
Apripiprazol
(
Abilify
) nur Spuren nachgewie
sen werden. Zu den Schmerzmittel
n
Metamizol und Oxyco
don waren ebenfalls nur sehr geringe Wirkspiegel in einem nicht effizienten Bereich nachweisbar. Lediglich
das Antidepressivum
Sertralin
wurde bestim
mungsgemäss verwendet.
Das Beruhigungsmittel
Lorazepam wur
de mit einem so ausgeprägt hohen
Spiegel nachgewiesen, dass auch dieses nicht einer bestimmungsgemässen Verwendung, insbesondere nicht mit der einmal täg
lichen Einnahme zu erklären ist.
Das angstlösende und schlafanstossende Medi
kament
Diazepam konnte nicht nachgewiesen werden
(
Urk.
6/153/
30
,
6/153/33
und 6/153/43
)
.
5
.4
In der Beschwerdeschrift wurde geltend gemacht, der
Austrittsbericht der
D.___
vom
5.
Juni 2015 (
Urk.
6/163)
wider
lege eine Verbesserung des Gesundheitszustands, gehe daraus doch hervor, dass der Beschwerdeführer schwer depressiv sei (
Urk.
1 S. 8)
.
Daran wurde auch in der Eingabe vom 1
5.
September 2017 festgehalten (
Urk.
21 S. 2).
Es trifft zwar zu, dass
der Versicherte
nach Erstattung de
s Gutachtens am 12.
Februar 2015
vom
20.
Mai bis zum
5.
Juni 2015
zum zweiten Mal
in der
D.___
hospitali
siert
war
(
Urk.
6/163/1)
.
D
er Klinikeintritt war freiwillig erfolgt und die Motivation dafür blieb
gemäss
dem Austrittsbericht
fraglich (Urk. 6/163/2).
Überdies
wurde der Versicherte auf eigenen Wunsch – ohne akute Gefährdungsaspekte –
bereits nach kurzer Zeit
wieder
entlassen (Urk. 6/163/4). Eine Arbeitsunfähigke
it wurde nicht attestiert (Urk.
6/163).
Insbesondere
mangelt es
dem angeführten Austrittsbericht
an einer nach
voll
ziehbaren Begründung für
die Diagnose einer (erneuten) schweren depressiven Episode
(vgl.
Urk.
6/163)
.
Dabei fällt auf, dass beim Klinikeintritt im Wesent
lichen unauffällige objektive Befunde erhoben worden waren
;
der Versicherte
präsentierte sich einzig
mutistisch
, a
ffektstarr, deprimiert,
verzweifel
t und misstrauisch
(
Urk.
6/163/2)
.
Eine Auseinandersetzung mit den
Vorakten
, aus welchen sich diverse Anhaltspunkte für eine Aggravation bis hin zu einer nicht authentischen Symptompräsentation ergeben, fand nicht statt (vgl.
Urk.
6/163). Ebenso wenig wurde der Umstand diskutiert, dass der Versicherte die körper
liche
Untersuchung erschwerte bis verh
inderte (Urk.
6/163/3) und die ihm
während der ersten 13 Tage
täglich
angebotenen therapeutischen Gespräche stets ablehnte
(
Urk.
6/163/3)
, mithin sich unkooperativ zeigte
.
Ein Verhalten, welches
er
– wie
auch
der psychiatri
sche
Teilgutachter richtig erkannt
e (
Urk.
6/153/33) – bereits wiederholt an den Tag
gelegt hatte. Der Austritts
bericht der
D.___
vom
5.
Juni 2015 (
Urk.
6/163) ist folglich nicht dazu geeignet, die Aktualität oder gar die Qualität des psychiatrischen Teilgutachtens der
C.___
fraglich erscheinen zu lassen
.
5.5
Zur Stellungnahme
von
Dr.
B.___
vom
1.
November 2015 (
Urk.
6/189)
ist zu bemerken, dass
darin
von keiner gesundheitlichen Verschlech
t
erung seit den gutachterlichen Untersuchungen die Rede ist.
Ebenso wenig stellte
Dr.
B.___
die vom psychiatrischen Teilgutachter erhobenen Befunde in Fr
age. Sie beschränkte sich
zum einen
darauf, nebensächliche Punkte im Gut
achten
,
wie die Konfession der Ehefrau des Versicherten
,
als unrichtig zu
bean
standen
.
Damit vermag sie die Überzeugungskraft der eingehenden und schlüs
sigen gutachterlichen Ausführungen nicht zu schmälern.
Darüber hinaus vertrat
Dr.
B.___
generell
die Auffassung, viele depressive Patienten könnten
trotz schwerer Depression Auto fahren und sich im Laden und im Brockenhaus bewegen.
Dieser Argumentation ist
entgegenzuhalten,
dass der Beschwerde
führer die angeführten
Tätigkeiten
nicht nur
verrichtete
, sondern
dabei
– wie im Gutachten richtig bemerkt wurde
(
Urk.
6/153/31-33)
–
ein selbstbewusstes, souveränes, geplantes, strukturiertes und zielstre
biges Verhalten zeigte. Beim Be-
und Entladen des Fahrzeugs war auch seine Flexibilität und Umstellungs
fähigkeit erkennbar. Es leuchtet ein, dass
das beobachtete Verhalten
mit der Annahme einer
schwergradigen
depressiven Störung und
relevante
n
kognitive
n
Störungen unvereinbar ist.
Der nunmehr vorliegenden Stellungnahme von
Dr.
B.___
zufolge war der Versicherte
offenbar
auch
dazu in der Lage, ein langjähriges Hobby
zu pflegen, mithin Freizeitaktivitäten zu entfalten
, was
im Bericht
zu
Handen
der IV-Stelle
von
Dr.
B.___
unerwähnt geblieben ist (vgl.
Urk.
6/115
)
.
Schliesslich vertrat
Dr.
B.___
in ihrer Stellungnahme
den Standpunkt, eine wahnhafte Wahrnehmung sei sicher vorhanden, da der Versicherte ihr gegen
über von einem Stimmen-Hören berichtet habe. Das blosse Abstellen auf die subjektiven Angaben des Versicherten
überzeugt nicht
.
Vielmehr hätte
sich
Dr.
B.___
mit den medizinischen
Vorakten
auseinandersetzen müssen.
Der
psychiatrische Teilgutachter
wies darauf hin
, der Versicherte habe
bei der Untersuchung
zwar demonstrativ kurz vor sich hingemurmelt, dies jedoch komplett unterlassen, als
es
keine besonder
e Beachtung gefunden habe (Urk.
6/153/31).
Dr.
Y.___
hatte in seinem Bericht vom
7.
September 2006 fest
gehalten
, die psychotische Symptomatik sei nur schwer erfa
ssbar (Urk. 6/47/1). Dies wurde
vom psychiatrischen Teilgutachter richtig erkannt und in diesem Zusammenhang
warf er richtigerweise
die Frage bezüglich einer nichtauthen
tischen Symptompräsentation auf (
Urk.
6/153/33). Dazu hat sich
Dr.
B.___
ebenso wenig geäussert wie zur
zur
Diskussion stehenden Aggravation und negativen Antwortverzerrung. Ihre Ausführungen vermögen folglich keine
J.___
an den gutachterlichen Ausführungen zu wecken.
5.6
Aus dem Gesagten folgt, dass
die Beschwerdegegnerin auf das Gutachten der
C.___
vom
1
2.
Februar 2015
abstellen durfte. Damit ist ausgewiesen, dass
der Versicherte in einer rückengerechten Tätigkeit zu 100
%
arbeitsfähig ist (
Urk.
6/153/38).
Zu Recht wurde von Seiten des Beschwerdeführers nicht bestritten, dass er mit einer solchen Tätigkeit ein rentenausschliessendes Erwerbseinkommen erzielen kann (vgl.
Urk.
1 und 2 S. 3).
Eine entsprechende Arbeitsfähigkeit bestand bereits seit der
Zusprache
der Invalidenrente bzw. der Hilflosenentschädigung, mit Ausnahme
von kurzen vorübergehenden Phasen einer Schmerzexazerbation,
einer
100%igen
Arbeitsunfähigkeit während der Dauer der psychiatrischen
Hospitalisationen
und vom 1
9.
Oktober bis zum 17. November 2014 (inklusive Rekonvaleszenz) wegen der am 1
9.
Oktober auf
getretenen und bis zum 3. November 2014 stationär behandelten Divertikulitis und Cholezystitis (Urk. 6/153/34 und 6/153/38).
Eine Arbeitsunfähigkeit in einer behinderungsangepasste
n
Tätigkeit von einer
invaliditätsrelvanten
Dauer
(vgl.
Art.
88a Abs. 1 IVV)
bestand somit nicht
.
Ebenso wenig war aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen ein Hilfsbedarf vorhanden.
6
.
In der Beschwerdeschrift wurde richtig erkannt, dass
mit dem Gutachten
der
C.___
vom 1
2.
Februar 2015
keine Verbesserung
des Gesundheitszu
stands
belegt ist
(
Urk.
1 S. 9)
. Vielmehr ist
gestützt auf das Gutachten
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seit der
Zusprache
der Invalidenrente am
1
8.
Oktober 2007
bzw. der Hilflosenentschädigung am
20. Februar 2009
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
22. Februar
2016
an
keiner Beeinträchtigung
seines
Gesundheitszustands litt, weswegen
er währen
d
einer invaliditätsrelevanten Dauer in einer behinderungsangepassten Tätigkeit arbeitsunfähig war oder
ein Hilfsbedarf bestand. Eine Revision
im Sinne von
Art.
17 ATSG
fällt damit ausser Betracht.
7
.
7
.1
Gemäss
Art.
53
Abs.
1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen in Revi
sion gezogen werden, wenn die versicherte Person oder
der
Versicherungs
träger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war.
Solche neuen Tatsachen oder Beweismittel sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; zudem besteht
eine absolute zehnjährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung zu laufen beginnt (
Art.
67
Abs.
1
des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren [VwVG] in Verbindung mit
Art.
55
Abs.
1 ATSG; vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_555/2012 vom 2
5.
Juli 2013 E. 2.3.1 mit Hinwei
sen). Ergeben sich aus den neu entdeckten Tatsachen und Beweismitteln (ledig
lich) gewichtige Indizien für das Vorliegen eines prozessualen Revisionsgrundes, sind innert angemessener Frist zusätzliche Abklärungen vorzunehmen, um dies
bezüglich hinreichende Sicherheit zu erhalten. In solchen Fällen beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist erst zu laufen, wenn die Unterlagen die Prü
fung der Erheblichkeit des geltend gemachten Revisionsgrundes erlauben oder, bei Säumnis, im Zeitpunkt, in welchem der Versicherungsträger den unvollstän
digen Sachverhalt
zumutbarerweise
hätte hinreichend ergänzen können (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_555/2012 vom 2
5.
Juli 2013 E. 2.3.1 mit Hin
weisen).
7
.2
Ein Observationsbericht bildet für sich allein keine sichere Grundlage für Sachver
haltsfeststellungen betreffend den Gesundheitszustand und die Arbeits
fähigkeit der versicherten Person. Er kann diesbezüglich höchstens Anhalts
punkte liefern oder Anlass zu Vermutungen geben. Sichere Kenntnis des Sach
verhalts vermitteln kann in dieser Hinsicht erst die ärztliche Beurteilung des Observat
ionsmaterials. Die relative 90-tägige Revisionsfrist beginnt somit grundsätzlich erst zu laufen, wenn diese ärztliche Beurteilung vorliegt. Die Verwaltung hat die erforderlichen medizinischen Abklärungen mit dem erfor
derlichen und zumutbaren Einsatz zügig
voranzutreiben. Tut sie dies nicht, darf sich ihre Säumnis nicht zu ihren Gunsten und zuungunsten der versicherten Person auswirken. In einem solchen Fall ist der Beginn der relativen 90-tägigen Frist vielmehr auf den Zeitpunkt festzusetzen zu welchem die Verwaltung den Sachverhalt
zumutbarerweise
hätte ergänzen können (vgl. die Urteile des Bun
desgerichts 9C_555/2012 vom 2
5.
Juli 2013 E. 2.3.2 mit Hinweisen).
7.3
Der Bericht zur Observation im Jahr 2009
, welcher gewichtige Indizien für eine prozessuale Revision lieferte,
wurde der Beschwerdegegnerin am
2
7.
März 2009
erstattet
(
Urk.
6/124)
.
Erst am 1
7.
Mai 2011
unterbreitete sie
die
Observations
ergebnisse
ihrem
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) zur Stellungnahme (
Urk.
6/127/3-4
und 6/162/3-4
). Dieser hielt am 1
6.
Juni 2012 fest, man solle zuerst eine Revision einleiten, erst danach würden die
gestellten Fragen geprüft (Urk.
6/127/4
und 6/162/5
).
Am 2
6.
November 2012 erfolgte eine nochmalige Anfrage
beim
RAD (
Urk.
6/127/4-5
und 6/162/5
)
, der am 17.
Januar 2013 eine erneute Verhaltensbeobachtung und anschliessend eine medizinische Begutach
tung empfahl (
Urk.
6/127/5
und 6/162/6
).
Angesichts des geschilderten zeitlichen Ablaufs kann von einem zügigen Voran
treiben der erforderlichen medizinischen Abklärungen nicht die Rede sein.
Insbesondere ist nicht ersichtlich, weshalb nach Abschluss der Observation Ende März 2009 bis zur ersten inhaltlichen Stellungnahme des RAD rund vier Jahre verstrichen.
Daran vermag auch nichts zu ändern, dass
die
Beschwer
degegnerin nach der zweiten Ob
s
er
vationsphase
vom 2
7.
August bis zum
8.
November 2013 den ihr zumutbaren Einsatz an den Tag gelegt
hat
, indem sie
bereits am 3.
Januar 201
4
die Observationse
rgebnisse dem RAD zur Stellungnahme
unter
breitete
(
Urk.
6/127/6)
,
der am 13. Januar 2014 die E
inholung eines polydiszip
linären
Gut
achten
s
empfahl (Urk. 6/127/6-7), das
am 1
2.
Februar 2015 erstattet
wurde
(
Urk.
6/153), worauf die Beschwerdegegnerin ihren Vorbescheid vom
8.
Mai 2015 erliess
(
Urk.
6/155).
Was die
Observation 2009
anbelangt, ergibt sich aus der
geschilderten Chrono
lo
gie ohne Weiteres, dass die 90-tägige Revisionsfrist mit dem Vorbe
scheid vom
8.
Mai 2015 nicht eingehalten wurde.
Im Zusammenhang mit
der Observation 2013
ging die Beschwerdegegnerin zwar
zweckmässig und zügig vor
.
Diesbezüglich ist
jedoch zu
berücksichtigen,
dass die
zweite Observations
phase
lediglich
den bei der
ersten
Observation gewonnen Eindruck
bestätigte
,
aber
keine neuen Erkenntnisse
brachte
(vgl.
Urk.
6/122
und 6/124
).
Es lag somit weder eine neue Tatsache noch ein neues Beweismittel vor,
wodurch
eine (wei
tere) 90-tägige Frist
ausgelöst
hätte
werden
können. Eine
prozessuale Revision
fällt somit bereits
aus formellen
Gründen
(Verwirkung der Frist)
ausser Betracht
,
so dass
die
weiteren Voraussetzungen nicht
zu prüfen sind
.
8
.
8
.1
Der
Versicherungsträger
kann
auf formell rechtskräftige Verfügungen zurück
kommen, wenn diese
zweifel
los unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
Die Wiedererwägung im Sinne dieser Bestimmung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan
wendung einschliesslich unrichtiger Fest
stellung im Sinne der Würdigung des Sachverhalts.
zweifel
lose Unrichtigkeit meint dabei, dass kein vernünftiger
Zweifel
an der (von Beginn weg bestehen
den) Unrichtigkeit der Verfügung möglich, also einzig dieser Schluss denkbar ist. Das Erfordernis ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung unvertretbar war, weil sie auf
g
rund falscher Rechtsregeln erfolgte oder weil massgebliche Bestimmungen nicht oder unrichtig angewandt wurden (BGE 138 V 324 E. 3.3). Ob dies zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestehendem Sach- und Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis (
BGE 140 V 77
E. 3.1; vgl. BGE 138 V 147 E. 2.1). Eine klare Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (
Art.
43 Abs.
1 ATSG) mit der Folge, dass die Leistungszusprechung auf einer offenkun
dig unvollständigen oder widersprüch
lichen Aktenlage erfolgte, bei Renten etwa die Invaliditätsbemessung auf keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung beruhte, kann ein Wiederer
wägungsgrund im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG sein (
vgl. die
Urteile
des Bundesgerichts 9C_546/2015 vom 24.
März 2016
E. 2.2.1
und
8C_347/2015 vom 2
0.
August 2015 E. 2.1).
8.2
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche Ren
tenverfügung
bzw.
Hilflosenentschädigungsverfügung
zweifel
los unrichtig und die Berichtigung von
erheblicher Bedeutung ist (BGE
125 V 368 E.
2 mit Hin
weisen; vgl. auch BGE
128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile des Bundes
gerichts 9C_121/2014 vom
3.
September 201
4 E. 3.2.2, 9C_762/2013 vom 24.
Juni 2014 E. 4.2 und 9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2 je mit Hinweisen).
Ein wie
dererwägungsweises Rückkommen auf ein
e
zweifel
los unrichtige Verfügung gemäss
Art.
53
Abs.
2 ATSG ist auch mehr als zehn Jahre nach deren Erlass zulässig (BGE 140 V 514).
8.3
8.3.1
Als
Dr.
Z.___
sein psychiatrisches Gutachten vom 2
1.
Mai 2007 erstellte, präsentierte sich die psychiatrisch-psychotherapeutische Aktenlage wie folgt:
8.3.2
Dr.
med.
K.___
, Fachärztin FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
welche den Versicherten seit Februar 2005 behandelte (vgl.
Urk.
6/26/2),
diag
nostizierte gemäss ihrem Bericht vom 26. April 2005 eine
schwere depressive Episo
d
e mit psychoti
schen Symptomen (ICD-10: F32.3), weswegen in einer behinderungsangepassten Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe. Eine psychiatrische Behandlung sei notwendig und erst im Verlauf werde es möglich sein, verbindliche Antworten zur Dauerhaftigkeit der Erkrankung zu geben
(
Urk.
6/37/24
)
.
Am
1
5.
Februar 2006
hielt
Dr.
K.___
fest,
es
sei
keine Verbesserung
eingetre
ten. Es bestünden eine
Arbeitsunfähigkeit und
eine
Hil
f
sbedürftigkeit bei den alltäglichen Lebensverrichtungen (
Urk.
6/42/4).
8.3.3
Der zuständige Oberarzt der
D.___
,
Dr.
med.
L.___
,
nannte
in seinem Bericht vom
2
8.
Juli 2006
eine
mittelgradige dep
ressive Episode (ICD-10: F32.1) als Diagnose
. A
ufgrund der zur Verfügung stehenden Unterlagen und der gemachten Beobachtungen sei der Verdacht auf ein Rentenbegehren nicht auszuschliessen. Der Versicherte verweigere die installierte Arbeitstherapie und zeige eine geringe Motivation. Auch an der gemeinsamen Untersuchung habe er nicht teilgenommen. Es liessen sich somit keine definitiven Aussagen zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten oder in einer angepassten Tätigkeit machen (
Urk.
6/43/4).
8.3.4
Der den Versicherten
seit dem 3
1.
August 2006
behandelnde Psychiater
Dr.
Y.___
diagnostizierte gemäss seinem Bericht
vom
7.
September 2006
eine
schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen
.
D
er Versicherte sei schwer depressiv, er könne nur in Begleitung seiner Ehefrau kommen. Er sitze während des Gesprächs mit
seiner
Ehefrau stumm da, sage kein Wort, höre aber offensichtlich zu,
seine Augen füllten sich mit
Tränen. Am Ende des zweistün
digen Gesprächs komme der Versicherte noch einmal zurück und wolle etwas sagen, ohne dass seine Frau es höre
. Er
ver
spüre einen Knoten im Magen, könne aber vorläufig nicht mehr sagen
(
Urk.
6/47/1)
.
Das Hervortreten psychotischer Symptome sei schwer fassbar, da sich der Ver
sicherte nicht äussere. Wahrscheinlich höre er Stimmen oder
er
fühle sich vom Verhalten anderer Personen verletzt. Der fast vollständige
Mutismus
stelle ein enormes Hindernis für die
Psychotherapie
dar
(
Urk.
6/47/1)
.
Die Kooperations
bereitschaft fehle verbal beinahe gänzlich, vermutlich aus psycho
tischen Grün
den.
Mittelbar nehme der Versicherte Anteil und reagiere affektiv mit Tränen (
Urk.
6/47/3)
.
Ein
u
nberechenbares Verhalten und Affektausbrüche seien denk
bar, aber nicht voraussehbar (
Urk.
6/47/1). Dem Versicherten fehle die hand
werkliche Konzentration und die Kontaktfähigkeit zu Kunden und Kollegen (
Urk.
6/47/2).
Am
1
2.
Dezember 2006
stellte
Dr.
Y.___
eine gleichlautende Diagnose. Zu den erhobenen Befunden führte er aus, d
er Versicherte leb
e zuhause. Dessen Ehefrau arbeite in einem Kiosk und bestreite
den ganzen Lebensunterhalt. Der Ver
sicherte
sei
auch in der Familie wie fremd und kom
m
unikationslos,
er spre
ch
e
kaum ein Wort.
Er sei l
atent aggr
essiv, äusserlich ruhig, stumpf und
ausdrucks
los. Auc
h in der Stunde lasse er seine Ehefrau
reden und bestätige durch ein Ja. Er spreche aus, dass sein Leben keine
n
Sinn mehr habe und er liebe
r
sterbe
n würde. Er sei misstrauisch, l
atent paranoid in Bezug auf
eine
Vergiftung durch Medikamente und
eine
angebliche Bedrohung dur
ch einen Mitpatienten in der
D.___
. Bisher
gebe es
kein
en
Fortschritt. Ganz selten sage
d
er
Versicherte
ein paar Worte mehr. Er sei düster brütend und auch für
seine
Ehefrau nicht mehr fassbar, unheimlich. Die Ehefrau sei sich der Gefahr eines Aggressionsausbruchs bewusst, möchte den Versicherten
aber
trotzdem in der Familie tragen, da er nicht in die Klinik zurück
gehen wolle
(
Urk.
6/50/2). Der vollständige soziale Rückzug und die Kommunikationsver
weigerung selbst in
d
er eigenen Familie seien das schwerste Hindernis für eine Arbeit. Der Zustand mute in seiner lähmenden Schwere, die selbst die Ehefrau und die Kinder hilflos mache, nicht wie eine Begehrensneurose an (
Urk.
6/50/3).
8.4
Am
1.
Februar 2007 nahm der RAD zur angeführten Aktenlage Stellung
(Urk.
6/60/2-3). Er erkannte zutreffend,
aus den
vorhandenen Unterlagen
sei
ein Aufenthalt in der
D.___
ersichtlich
. Dort sei seinerzeit ein Rentenbegehren nicht ausgeschlossen worden. Dies zeige eine gewisse Diskrepanz zu den Angaben
Dr.
Y.___
s
,
der
Versicherte
sei
zu 100
%
arbeitsunfähig. Es sei deshalb ein psychiatrisches Gutachten erforderlich (Urk
.
6/60/2).
Obwohl sie der Grund für
die in Auftrag gegebene
psychiatrische Begutachtung
gewesen
war,
äusserte
sich
Dr.
Z.___
in seinem Gutachten vom 2
1.
Mai 2007
nicht ansatzweise
zur
im Raum stehenden Problematik
(vgl.
Urk.
6/
57).
Der Bericht von
Dr.
L.___
von der
D.___
2
8.
Juli 2006
war im Gutachten von
Dr.
Z.___
weder
unter
den relevanten ärztlichen
Vorakten
auf
geführt
(
Urk.
6/57/1-2)
noch
fand eine inhaltliche Aus
einandersetzun
g damit statt (vgl.
Urk.
6/57). Ebenso
unterblieb
der gebotene
Beizug
von ärztlichen Unterlagen über den stationären Aufenthalt in der
D.___
. Entsprechende Dokumente
,
in welchen
eine
Hospitalisation
vom 2
6.
Mai bis zum 1
2.
Juli 2006 beschrieben wurde,
wurden erst viel später, am 1
8.
Juli 2014 (vgl. das Aktenverzeichnis) zu den Akten genommen (vgl.
Urk. Urk.
6/138/1-6). Das Gutachten von
Dr.
Z.___
erweist sich somit in wesentlichen Punkten als unvollständig.
Es kommt hinzu, dass
Dr.
Z.___
zum Befund vermerkte, die kognitiven Funk
tionen wie Konzentrationsfähigkeit, Wahrnehmung und Auffassungsvermögen schienen klinisch geprüft fraglich vermindert (Urk. 6/57/5). Dennoch berück
sichtigte er bei seiner Arbeitsfähigkeitsbeurteilung nicht nur Einbussen im affektiven Bereich, sondern auch solche im kognitiven Bereich (
Urk.
6/57/6).
Seine ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit beruht somit nicht nur auf einer mangelhaften Kenntnis der relevanten medizinischen
Vorakten
, sondern sie wurde auch nicht nachvollziehbar und schlüssig begründet. Dies muss umso mehr gelten, als
sich
d
ie
von
Dr.
Z.___
vertretene Ansicht
, der Versicherte sei seit ca. 2004 arbeitsunfähig (
Urk.
6/57/7)
,
nicht mit entsprechenden medizini
schen Unterlagen
untermauern
lässt. Vor
dem Jahr 2005
sind
keine psychiat
risch-psychotherapeutischen Untersuchungen und dement
sprechend auch keine echtzeitlichen Befunde aktenkundig
.
8.5
Es war somit
zweifel
los unrichtig, dass sich die Beschwerdegegnerin mit dem unvollständigen
und mit offensichtlichen Mängeln behafteten
Gutachten von
Dr.
Z.___
begnügte, anstatt
– in
Nachachtung ihrer Untersuchungspflicht –
weitere Abklärungen zu tätigen.
Die
Invaliditätsbemessung
beruhte auf
keiner nachvollziehbaren ärztlichen Einschätzung der massgeblichen Arbeitsfähigkeit.
Ein Hilfsbedarf liess sich nicht anh
and schlüssiger fachärztlicher F
eststellungen nachvollziehen.
Die Verfügungen vom 1
8.
Oktober 2007 betreffend
Rentenzu
sprache
ab dem 1. Januar 2005 und vom 2
0.
Februar 2009 betreffend Zuspre
chung einer Hilflosenentschädigung wegen leichter Hilflosigkeit ab dem 1. September 2007,
die
in medizinischer Hin
sicht auf dem psychiatrischen Gut
achten von
Dr.
Z.___
vom 2
1.
Mai 2007 beruhten (vgl. das Feststellungs
blatt für den Beschluss vom
2.
August 2007,
Urk.
6/60, sowie Urk. 6/85/4, 6/90 und 6/91
), sind somit
zweifel
los unrichtig
im wi
e
dererwägungsrechtlichen Sinne
.
Deren Berichtigung ist von erheblicher Bedeutung, da sie periodische Dauer
leistungen betreffen.
9.
9.1
Bei der wiedererwägungsweisen Aufhebung einer Rente bzw. Hilflosenent
schädi
gung ist ebenfalls anhand von
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a und b
IVV zu prüfen, ob sie ex
nunc
et
pro
futuro
oder
ex
tunc
anzuordnen ist (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 9C_877/2011 vom 2
2.
Mai 2012 E. 3.3 mit Hinweis).
9.2
Da die Beschwerdegegnerin bei der
Zusprache
der Rente bzw. der Hilflosen
ent
schädigung den Untersuchungsgrundsatz offenkundig verletzte (vgl. Ziffer 8.5 hiervor), kann sie dem Beschwerdeführer
trotz der diversen Anhaltspunkte für eine Aggravation bis hin zu einer nicht authentischen Symptompräsentation
und offenkundige
n
Falschangaben
nicht vorwerfen, er habe die betreffenden Leistungen unrechtmässig erwirkt. Die Rente und die Hilflosenentschädigung sind
deshalb
nicht rückwirkend, sondern lediglich ex
nun
c
et pro
futuro
, das heisst
per
1.
April 2016 (vgl.
Urk.
1 S. 2)
aufzuheben. Für die Anordnung einer Rückerstattung im Sinne von
Art.
25 ATSG verbleibt somit kein Raum. Dem
entsprechend ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen.
10.
10.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 800.-- festzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.
10.2
Gemäss § 34 Abs. 1
GSVGer
hat die obsiegende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeu
tung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsie
gens bemessen (§ 34 Abs. 3
GSVGer
).
Dem Ausgang des Beschwerdeverfahrens entsprechend hat der Beschwerdefüh
rer Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung, wobei unter Berücksich
tigung der erwähnten Kriterien ein Betrag von Fr.
1‘
4
0
0.-- (inklusive Baraus
lagen und 8 % Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der
Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom
2
2.
Februar 2016
insoweit abgeändert
, als die Invalidenrente und die Hilflosenent
schädigung
erst
per
1.
April 2016
aufgehoben werden
und
auf die Anordnung einer Rückerstattung verzichtet wird
.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer und
der Beschwerde
gegnerin
je zur Hälfte
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
reduzierte
Prozess
entschädigung von
Fr.
1‘
4
00
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Dr.
iur
. Roger
Bollag
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke