# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3c5c0370-4eba-5d11-835e-a32187c38d49
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.10.2010 C-4446/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4446-2008_2010-10-27.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-4446/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 7 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richterin Elena Avenati-Carpani,
Richter Beat Weber,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
vertreten durch RA Dr. iur. Christian Renkert,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
Vorinstanz.

Invalidenrente, Verfügung vom 6. Juni 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-4446/2008

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren am (...) 1948, ist deutscher Bürger mit Wohnsitz 
in Deutschland. Er arbeitete von März 1976 bis zum Konkurs seines 
Arbeitgebers  im  September  2002  ununterbrochen  als  angestellter 
Gipser in der Schweiz (act. 2 Seite 22). Anschliessend bezog er teil -
weise Arbeitslosengeld und arbeitete in Teilzeitjobs bis im Dezember 
2005 (act. 2, S. 22-23). Seither arbeitete er nicht mehr. Während der 
ganzen Arbeitstätigkeit in der Schweiz bezahlte er die obligatorischen 
Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassen-  und  Invaliden-
versicherung.

B.
Der  Versicherte  beantragte  am  7.  November  2006  mittels  Formular 
E 204,  datiert  vom  27.  Oktober  2006,  unterzeichnet  durch  die  LVA 
Y._______,  eingegangen bei der IV-Stelle für  Versicherte im Ausland 
(IVSTA),  Leistungen der  schweizerischen  Invalidenversicherung (act. 
2,  S.  24-31).  In  der  Folge  beauftragte  die  IVSTA  die  IV-Stelle 
Z._______,  die  medizinische  und  wirtschaftliche  Situation  des 
früheren  Grenzgängers  abzuklären.  Die  IV-Stelle  Z._______  holte 
unter  anderem  diverse  Arztberichte  ein  und  liess  eine  MEDAS-
Abklärung  im  Zentrum  für  Medizinische  Begutachtung  (ZMB)  in 
Z._______ durchführen.

In den Akten befinden sich insbesondere folgende Unterlagen:

- ärztliche Bescheinigung vom 2. August 2005 von Dr. med. B._______, Facharzt für 

Neurologie und Psychiatrie (act. 9 Seite 22)

- ärztlicher Entlassungsbericht vom 22. Mai 2006 von Dr. med. C._______, Facharzt 

für  Neurologie  und  Psychiatrie,  Dr. med. habil.  D._______,  Psychiatrie  und 

Psychotherapie  sowie  E._______,  Psychologe,  zu  Handen  der  Deutschen 

Rentenversicherung (act. 9 Seite 6-12)

- gutachterliche Äusserung vom 11. Juli 2006 von Dr. F._______, Agentur für Arbeit 

(act. 11 Seite 4)

- Gutachten vom 18. Juli  2006 von Dr. med. G._______, Fachärztin für Neurologie 

und Psychiatrie,  zu  Handen  des  ärztlichen Dienstes  der  Deutschen Rentenver -

sicherung (act. 2 Seite 12-20)

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- Arztbericht  und Beiblatt  vom 8. Februar 2007 von Dr. med. H._______, Internist 

und Hausarzt (act. 9, Seite 1-4)

- Arztbericht und Beiblatt vom 23. Januar 2008 von Dr. med. H._______ (act. 27)

- Gutachten vom 26. Februar 2008, ZMB, Medizinische Abklärungsstelle der eidg.  

Invalidenversicherung (MEDAS), der Dres. I._______ und J._______ (act. 30).

C.
Die IV-Stelle Z._______ teilte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 
10. April  2008 (act. 33) mit, er habe ab 1. November 2005 Anspruch 
auf eine Dreiviertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 66%.

Dagegen erhob der Versicherte am 6. Mai 2008 (act. 37) Einwand und 
führte  u.a.  aus,  aufgrund  der  medizinischen  Unterlagen  müsse  von 
einer vollständigen Erwerbsunfähigkeit ausgegangen werden.

Die IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) verfügte am 6. Juni 2008 (act. 41) 
eine ordentliche Dreiviertelrente mit Wirkung ab 1. November 2005 bei 
einem Invaliditätsgrad  von  66%. Zur  Begründung  führte  sie  an,  der 
Versicherte sei wegen langdauernder Krankheit seit längerer Zeit, ab 
November 2004, ohne wesentlichen Unterbruch in seiner Arbeits- bzw. 
Erwerbsfähigkeit  eingeschränkt. Die medizinischen Abklärungen, ins-
besondere das MEDAS-Gutachten,  hätten ergeben,  dass in  leidens-
angepassten  und  alternativen  Tätigkeiten  eine  hälftige  Restarbeits-
fähigkeit  ausgewiesen  sei.  Der  Einkommensvergleich  ergebe  bei 
einem leidensbedingten Abzug von 5% eine Einkommenseinbusse von 
66%.

D.
Der anwaltlich vertretene Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
erhob am 2. Juli  2008 (Poststempel) Beschwerde (datiert  vom 3. Juli  
2008)  beim  Bundesverwaltungsgericht  gegen  die  Verfügung  vom  6. 
Juni  2008. Er  beantragte,  es seien die angefochtene Verfügung auf-
zuheben und der  „Invaliditätsgrad mit  100% festzusetzen“. Er  könne 
keine  teilzeitlichen  Erwerbstätigkeiten  ausüben,  da  aufgrund  der 
gesundheitlichen  Entwicklung  von  einer  vollständigen  Erwerbsun-
fähigkeit auszugehen sei. Es sei mindestens eine Invalidität von 70%, 
wenn nicht sogar 100% gegeben. Dies ergebe sich aus den ärztlichen 
Stellungnahmen,  die  die  IV-Stelle  Z._______  eingeholt  habe. 
Insbesondere sei bei der MEDAS-Begutachtung vom 26. Februar 2008 
nach Unterteilung der Diagnosen in Hauptdiagnosen mit Einfluss auf 

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die  Arbeitsfähigkeit  und  Nebendiagnosen  ohne  Einfluss  auf  die 
Arbeitsfähigkeit  festgestellt  worden,  dass  die  Arbeitsfähigkeit  für  die 
zuletzt ausgeführte Tätigkeit als Gipser bei 0% liege. Diese ärztliche 
Einschätzung sei zutreffend.

E.
Die IVSTA beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 24. Oktober 2008 
die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die 
Stellungnahme der IV-Stelle Z._______ vom 20. Oktober 2008, welche 
aufgrund  der  diversen  Arztberichte  zusammenfasste,  dass  sich  in 
somatischer Hinsicht alle behandelnden Ärzte und Spezialisten – mit  
Ausnahme  des  diesbezüglich  nicht  differenzierenden  Hausarztes  – 
einig seien, dass der Beschwerdeführer in leichten rückenadaptierten, 
wechselbelastenden  Tätigkeiten  arbeitsfähig  sei.  In  psychiatrischer 
Hinsicht  lege das  Gutachten von Dr. med. J._______ bzw. des ZMB 
überzeugend dar, dass sich die depressive Störung seit ca. 2005 von 
einer mittelgradigen zu einer leichtgradigen Störung entwickelt  habe. 
Die  Anspruchsberechtigung  sei  auf  den  Zeitpunkt  des  Ablaufs  der 
Wartezeit,  d.h. ab 1. November  2005  festgesetzt  worden. Die  Rück-
datierung  der  Geltung  eines  Gutachtens  sei  praxisgemäss  zulässig, 
wenn sich der Gesundheitszustand zwischen Ablauf der Wartezeit und 
Begutachtung  nicht  in  erheblicher  Weise  geändert  habe.  Während 
davon auszugehen sei,  dass  die Arbeitsunfähigkeit  aus  psychischen 
Gründen  im  Jahr  2005  noch  auf  einer  mittelgradigen  depressiven 
Störung beruhend zwischen 40% und 50% betragen  habe,  habe im 
Übergang zu 2006 ein Wechsel der invalidisierenden Ursachen statt -
gefunden,  indem die Depression – unter  Wirkung der  Behandlung – 
zurückgegangen  sei,  während  die  Bedeutung  der  beginnenden 
Demenz  zugenommen  habe.  Zusammen  mit  der  Augenkrankheit 
bleibe  somit  die  anspruchsbegründende  Arbeitsunfähigkeit  während 
der ganzen Dauer zwischen Ablauf der Wartezeit und Begutachtung  – 
und somit auch der Invaliditätsgrad – konstant.

F.
Der Beschwerdeführer bezahlte am 27. August 2008 den geforderten 
Kostenvorschuss von CHF 400.-. 

Am 1. Dezember 2008 reichte der Beschwerdeführer seine Replik ein 
und  beantragte  die  Einholung  eines  Obergutachtens  zum Nachweis 
seiner  Arbeitsunfähigkeit. Denn die Demenz habe sich im Laufe der 
Zeit und im Laufe des Beurteilungszeitraumes verschlimmert. Gemäss 

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dem  neueren  Arztbericht  vom  27.  November  2008  von  Dr.  med. 
B._______  sei  mit  einer  Arbeitsunfähigkeit  von  mindestens  70% zu 
rechnen. Auch werde der weitere Verlauf keine Verbesserung mit sich 
bringen,  eher  eine  Verschlechterung  aufgrund  der  vielfältigen 
Diagnosen. Auch die weiteren Arztberichte der Dres. F._______ und 
D._______ enthielten eine schlechte Prognose.

G.
Mit Verfügung vom 5. Dezember 2008 zog der Instruktionsrichter in Er-
wägung, dass die Anordnung eines Obergutachtens im jetzigen Ver-
fahrensstadium nicht angezeigt sei und das Gericht je nach Würdigung 
der  Aktenlage,  statt  dass es  selber  eine Begutachtung anordne, die 
Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung des 
Sachverhalts  anordnen  könne. Gleichzeitig  schloss  der  Instruktions-
richter den Schriftenwechsel.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  zuständig  für  die  Beurteilung 
von  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20. Dezember  1968 
(Verwaltungsverfahrensgesetz,  VwVG, SR 172.021),  sofern  kein Aus-
nahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31, 32 des Bundesgesetzes über das 
Bundesverwaltungsgericht  vom  17. Juni  2005  [Verwaltungsgerichts-
gesetz,  VGG,  SR 172.32]).  Zulässig  sind  Beschwerden  gegen  Ver-
fügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die IVSTA ist  eine 
Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d  VGG (vgl. auch Art. 69 Abs. 1 
Bst. b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom 
19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]).

Die angefochtene Verfügung ist als Verfügung im Sinn von Art.  5 VwVG 
zu qualifizieren, und eine Ausnahme nach Art. 32 VGG liegt nicht vor. 
Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zur  Beurteilung  der  vor-
liegenden Beschwerde zuständig.

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1.2 Der Beschwerdeführer ist  durch die angefochtene Verfügung be-
sonders  berührt  und  hat  an  deren  Aufhebung  oder  Änderung  ein 
schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59  des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG, SR 830.1]). Er ist  daher zur Be-
schwerde legitimiert.

1.3 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art.  50 
Abs. 1,  Art. 52  Abs. 1  VwVG; vgl.  auch  Art. 60  ATSG),  und  der  Be-
schwerdeführer hat den einverlangten Kostenvorschuss innert der ge-
setzten Frist bezahlt (Art. 64 Abs. 4 VwVG). Auf die Beschwerde ist da-
her einzutreten.

2.
Anfechtungsobjekt  bildet  die  Verfügung  der  Vorinstanz  vom  6.  Juni 
2008. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz zu Recht 
dem Beschwerdeführer  eine Dreiviertelsrente zugesprochen hat.  Der 
Beschwerdeführer rügt insbesondere, dass ihm eine ganze Invaliden-
rente zustehe.

2.1 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2),  unter  Vorbehalt  der spezialgesetzlichen Übergangs-
bestimmungen.

In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3).

2.2 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates 
der Europäischen Union, so dass vorliegend die folgenden Erlasse an-
wendbar sind: das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Eu-
ropäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über 
die  Freizügigkeit  vom 21. Juni  1999  (Freizügigkeitsabkommen,  FZA, 
SR 0.142.112.681), sein Anhang II, die Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 
des Rates vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozia-
len Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Famili -
enangehörige,  die  innerhalb  der  Gemeinschaft  zu-  und  abwandern 
(nachfolgend:  Verordnung  [EWG]  Nr. 1408/71;  SR 0.831.109.268.1) 
sowie die Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates vom 21. März 1972 

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über  die  Durchführung  der  Verordnung  (EWG)  Nr. 1408/71 
(SR 0.831.109.268.11)  (vgl.  Art. 80a IVG).  Das  Freizügigkeitsabkom-
men setzt die verschiedenen bis dahin geltenden bilateralen Abkom-
men zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft  und den ein-
zelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union insoweit aus, als darin 
derselbe Sachbereich geregelt wird (Art. 20 FZA).

Soweit  dieses  Abkommen,  insbesondere  dessen  Anhang  II,  der  die 
Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt (Art. 8 FZA), 
und  dessen  Ausführungsverordnungen  keine  abweichenden  Be-
stimmungen vorsehen, ist mangels einer einschlägigen gemeinschafts-
rechtlichen  bzw. abkommensrechtlichen  Regelung  die  Ausgestaltung 
des Verfahrens sowie die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen ei-
ner  schweizerischen  Invalidenrente  grundsätzlich  Sache  der  inner-
staatlichen Rechtsordnung (BGE 130 V 253 E. 2.4). Daraus folgt, dass 
die Verwaltung und im Beschwerdefall  das Gericht  den Leistungsan-
spruch  des  Beschwerdeführers  gemäss  Art. 3  Abs. 1  Verordnung 
(EWG) Nr. 1408/71 grundsätzlich nach den für schweizerische Staats-
angehörige geltenden Regeln zu beurteilen haben.

2.3 Mit  der  Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht  kann ge-
rügt  werden, die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht  (ein-
schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe 
auf  einer  unrichtigen  oder  unvollständigen  Feststellung  des  rechts-
erheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

2.4 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut -
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2. Auflage,  Bern  1983,  S. 212, 
vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).

3.
Für  die  Beurteilung  eines  Rentenanspruchs  sind  die  Feststellungen 
des ausländischen Versicherungsträgers, der Ärzte etc. bezüglich In-
validitätsgrad  und  Anspruchsbeginn  für  die  rechtsanwendenden  Be-
hörden in  der  Schweiz  nicht  verbindlich  (vgl. BGE 130V 253 E.  2.4; 
AHI-Praxis 1996 S. 177 E. 1).

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3.1 Vorab  ist  zu  prüfen,  welche  materiellen  Rechtsnormen  im  vor-
liegenden Verfahren anwendbar sind.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  sind  grundsätzlich  jene  Rechtsvor-
schriften anwendbar, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 
6. Juni 2008 in Kraft standen, weiter aber auch solche, die zu jenem 
Zeitpunkt bereits ausser Kraft waren, die aber für die Beurteilung ei-
nes  allenfalls  früher  entstandenen  Leistungsanspruchs  von  Belang 
sind. 

Demzufolge  ist  das  ATSG in  der  Fassung  vom 6. Oktober  2006,  in 
Kraft seit 1. Januar 2008 (5. IV-Revision, AS 2007 5129 bzw. AS 2007 
5155) anwendbar, bzw. das ATSG in der Fassung vom 6. Oktober 2000 
für die Prüfung des Leistungsanspruchs zwischen dem 1. Januar 2003 
und dem 31. Dezember 2007 (vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 
2. Auflage, Zürich Basel Genf 2009, Art. 82 Rz. 5). Weiter ist die Ver-
ordnung vom 11. September 2002 über den Allgemeinen Teil des Sozi-
alversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar.

Das IVG ist grundsätzlich in der Fassung vom 6. Oktober 2006, in Kraft 
seit  dem 1. Januar  2008  anwendbar  (5. IV-Revision; AS 2007  5129; 
BBl  2005  4459),  bzw.  pro  rata  temporis  vom  1. Januar  2004  bis 
31. Dezember 2007 in der Fassung vom 21. März 2003 (4. IV-Revision; 
AS  2003  3837  3835;  BBl  2001  3205);  ferner  die  Verordnung  vom 
17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) seit 
dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 28. September 2007 (5. IV-
Revision; AS 2007 5155) bzw. vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 
2007  in  der  Fassung  vom  21. Mai  2003  (4. IV-Revision;  AS  2003 
3859).

Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur 
Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision der In-
validenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) hat das Schweize-
rische Bundesgericht (vormals: Eidgenössisches Versicherungsgericht 
[EVG]) erkannt,  dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen 
Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um eine  formellgesetzliche  Fassung 
der  höchstrichterlichen  Rechtsprechung  zu  den  entsprechenden  Be-
griffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit kei-
ne Änderung ergibt,  weshalb  die  hierzu entwickelte  Rechtsprechung 
übernommen  und  weitergeführt  werden  kann  (vgl.  BGE  130  V  343 

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E. 3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG führt nicht zu einer Mo-
difizierung der bisherigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung bei er-
werbstätigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Me-
thode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 Abs. 2 
IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Fassung 
bzw. Art. 28a Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung; 
vgl. BGE 128 V 29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und b).

4.
4.1 Gemäss Art. 48 Abs. 2 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gül-
tig  gewesenen  Fassung  werden  die  Leistungen  in  Abweichung  von 
Art. 24  Abs. 1  ATSG  lediglich  für  die  zwölf  der  Anmeldung  voran-
gehenden  Monate  ausgerichtet,  wenn  sich  eine  versicherte  Person 
mehr  als  zwölf  Monate  nach  Entstehen  des  Anspruchs  anmeldet. 
Vorliegend ist die Anmeldung des Beschwerdeführers am 27. Oktober 
2006 bei der deutschen LVA Y._______ eingereicht worden.

Nach  der  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  sind  für  die  Be-
stimmung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts im  Beschwerde-
verfahren grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Er-
lasses der angefochtenen Verfügung massgebend, in casu demnach 
am 6. Juni  2008 (vgl. BGE 132 V 368 E. 6.1  mit  Hinweisen;  THOMAS 
LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversicherungsrechts,  3. Auflage,  Bern 
2003, § 74 N 20).

Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Entscheides eingetreten sind, können im 
vorliegenden  Beschwerdeverfahren  grundsätzlich  nicht  berücksichtigt 
werden. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither ver-
ändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungs-
verfügung bilden (BGE 121 V 362 E. 1b mit weiteren Hinweisen).

Das Bundesverwaltungsgericht  kann  sich  daher  auf  die  Prüfung be-
schränken, ob ein allfälliger Leistungsanspruch am 27. Oktober 2005 
bestanden  hat  bzw. ob  ein  solcher  zwischen  diesem Zeitpunkt  und 
dem 6. Juni 2008 entstanden ist.

4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der von 1. Januar 2004 bis 31. De-
zember 2007 in Kraft gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf 
eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, der-
jenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. 
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf 

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eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 
ein solcher auf eine Viertelsrente. Hieran hat die 5. IV-Revision nichts 
geändert (Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fas-
sung). 

Laut Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig ge-
wesenen Fassung) bzw. Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 1. Januar 2008 
geltenden Fassung) werden jedoch Renten, die einem Invaliditätsgrad 
von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 
ihren  Wohnsitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art. 13  ATSG)  in  der 
Schweiz  haben,  was  laut  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  eine 
besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c). 
Eine  Ausnahme  von  diesem  Prinzip  gilt  seit  dem  1. Juni  2002  für 
Schweizer Staatsangehörige und Staatsangehörige der EU, denen be-
reits ab einem Invaliditätsgrad von 40% eine Rente ausgerichtet wird, 
wenn sie  in  einem Mitgliedstaat  der  EU Wohnsitz  haben  – was vor-
liegend der Fall ist.

4.3 Anspruch  auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenver-
sicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art.  8 ATSG) und 
beim  Eintritt  der  Invalidität  während  der  vom Gesetz  vorgesehenen 
Dauer  Beiträge  an  die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenver-
sicherung  (AHV/IV)  geleistet  hat;  d.h.  während  mindestens  eines 
vollen Jahres gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 
geltenden und während mindestens drei Jahren laut Art.  36 Abs. 1 IVG 
in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung. Diese Bedingungen müs-
sen  kumulativ  gegeben  sein;  fehlt  eine,  so  entsteht  kein  Renten-
anspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.

Der  Beschwerdeführer  hat  unbestrittenermassen  während  mehr  als 
einem  Jahr Beiträge  an  die  schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen- 
und  Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung  der 
Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invaliden-
rente erfüllt ist (Art. 36 Abs. 1 IVG).

4.4 Der Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 
die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsun-
fähig geworden ist (Art. 29 Abs. 1 Bst. a IVG [Fassung vom 6. Oktober 
2000, in Kraft vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007]) oder wäh-
rend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens zu 40 Prozent arbeitsunfähig war (Bst. b).

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Eine bleibende Erwerbsunfähigkeit  besteht  vorliegend nicht. Es han-
delt  sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vielmehr um 
ein labiles Krankheitsgeschehen, welches frühestens nach Ablauf der 
Wartefrist  gemäss  Art. 29  Abs. 1  Bst. b  einen  allfälligen  Renten-
anspruch begründen kann (Urteil des Bundesgerichts I 163/2005 vom 
30. Mai 2005, BGE 119 V 98 E. 4a), sofern die Voraussetzungen ge-
mäss Art. 28 Abs. 1 IVG erfüllt sind.

5.
5.1 Nach dem ATSG in  Verbindung mit  dem IVG ist  der  Begriff  "In-
validität"  nicht  nach  medizinischen  Kriterien  definiert,  sondern  nach 
der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 132 V 93 E. 4, 
BGE 110 V 273 E. 4a, BGE 102 V 165) oder sich im bisherigen Auf-
gabenbereich  zu  betätigen.  Dabei  sind  die  Erwerbs-  bzw.  Arbeits-
möglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. in der bisherigen 
Tätigkeit,  sondern  auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu 
prüfen.

Nach Art. 8 ATSG ist die Invalidität die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Art. 4 
IVG führt dazu aus, dass die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein kann; nach Abs. 2 dieser Norm gilt  die In-
validität  als  eingetreten,  sobald  sie  die  für  die  Begründung  des An-
spruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art  und Schwere er-
reicht hat.

Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen 
oder  geistigen  Gesundheit  verursachte  und  nach  zumutbarer  Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  (Art. 7  ATSG).  Arbeitsunfähigkeit  ist  die 
durch eine Beeinträchtigung der körperlichen und geistigen Gesund-
heit  bedingte,  volle  oder  teilweise  Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf 
oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit  zu leisten. Bei langer Dauer 
wird auch die zumutbare Tätigkeit  in einem anderen Beruf oder Auf-
gabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

5.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-

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kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen  könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog. 
Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

5.3 Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarkts ist ein theoretischer 
und abstrakter Begriff,  welcher dazu dient,  den Leistungsbereich der 
Invalidenversicherung von jenem der  Arbeitslosenversicherung abzu-
grenzen.  Der  Begriff  umschliesst  einerseits  ein  bestimmtes  Gleich-
gewicht zwischen dem Angebot von und der Nachfrage nach Stellen; 
andererseits bezeichnet er einen Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur 
her  einen  Fächer  verschiedenartiger  Stellen  offen  hält.  Nach  diesen 
Gesichtspunkten  bestimmt  sich  im Einzelfall,  ob  die  invalide  Person 
die Möglichkeit  hat,  ihre restliche Erwerbsfähigkeit  zu verwerten und 
ob  sie  ein  rentenausschliessendes  Einkommen  zu  erzielen  vermag 
oder  nicht  (BGE 110  V  273  E. 4b; ZAK 1991  S. 320 E. 3b).  Daraus 
folgt,  dass für die Invaliditätsbemessung nicht darauf abzustellen ist,  
ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen 
vermittelt  werden  kann,  sondern  einzig  darauf,  ob  sie  die  ihr  ver-
bliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die ver-
fügbaren  Arbeitsplätze  dem  Angebot  an  Arbeitskräften  entsprechen 
würden (AHI-Praxis 1998 S. 291 E. 3b). Von einer Arbeitsgelegenheit 
im Sinne von Art. 16 ATSG kann aber dort nicht mehr gesprochen wer-
den, wo die zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form mög-
lich  ist,  dass  sie  der  allgemeine  Arbeitsmarkt  praktisch  nicht  kennt 
oder  dass  sie  nur  unter  nicht  realistischem Entgegenkommen eines 
durchschnittlichen  Arbeitgebers  möglich  wäre  (SVR  2009  IV  Nr. 8, 
S. 17, E. 3c; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 322 E. 4).

5.4 Zu  bemerken  ist,  dass  aufgrund  des  im  gesamten  Sozialver-
sicherungsrecht  geltenden  Grundsatzes  der  Schadenminderungs-
pflicht  ein in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsun-
fähiger Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem 
anderen  Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu  suchen  und  anzunehmen, 
soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 133 V 504 E. 4, BGE 
113  V  22  E. 4a,  BGE  111  V  235  E. 2a).  Deshalb  ist  es  am  be-
handelnden  Arzt  bzw.  am  Vertrauensarzt  einer  IV-Stelle  zu  ent-
scheiden,  in  welchem  Ausmass  ein  Versicherter  seine  verbliebene 
Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese sogenannte 
Verweisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  anrechnen  zu  lassen 
(leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK 1986  S. 204 f.),  wobei 

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es  unerheblich  ist,  ob  er  seine  Restarbeitsfähigkeit  tatsächlich  ver-
wertet oder nicht.

5.5 Das  sozialversicherungsrechtliche  Verfahren  ist  vom  Unter-
suchungsgrundsatz  beherrscht  (Art. 43  ATSG).  Danach  hat  die  Ver-
waltung und im Beschwerdeverfahren das Gericht  von Amtes wegen 
für die richtige und vollständige Abklärung des erheblichen Sachver-
halts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; 
er  findet  zum  einen  sein  Korrelat  in  den  Mitwirkungspflichten  der 
Parteien (Art. 28 ff. ATSG; BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, 
je mit Hinweisen). Zum anderen umfasst die behördliche und richter-
liche  Abklärungspflicht  nicht  unbesehen  alles,  was  von  einer  Partei 
behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im 
Rahmen  des  streitigen  Rechtsverhältnisses  (Streitgegenstand) 
rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tatsachen, 
von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so 
oder anders zu entscheiden ist (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechts-
pflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 43 und 273). In diesem Rahmen haben 
Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgericht zusätzliche Ab-
klärungen stets  vorzunehmen oder  zu  veranlassen,  wenn hiezu auf-
grund  der  Parteivorbringen  oder  anderer  sich  aus  den  Akten  er-
gebender  Anhaltspunkte  hinreichender  Anlass  besteht  (BGE  117  V 
282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts [vormals EVG] vom 
20. Juli 2000, I 520/99).

5.6 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
- und im Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti -
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können. Es sind dem-
nach nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, son-
dern  auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu  prüfen.  Bei  der 
Bemessung der Invalidität ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen 
der funktionellen Behinderung abzustellen, welche nicht zwingend mit 
dem  vom  Arzt  festgelegten  Grad  der  funktionellen  Einschränkung 
übereinstimmen müssen (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; 
AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b.cc).

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5.7 Die Verwaltung und das Gericht haben die medizinischen Unter-
lagen - wie auch alle anderen Beweismittel - nach dem Grundsatz der 
freien  Beweiswürdigung,  d. h.  ohne  Bindung  an  förmliche  Beweis-
regeln,  sowie  umfassend  und  pflichtgemäss  zu  würdigen.  Dies  be-
deutet, dass alle Beweismittel objektiv zu prüfen sind - unabhängig da-
von, von wem sie stammen - und danach zu entscheiden ist,  ob die 
verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige  Beurteilung  des  streitigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einan-
der widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht er-
ledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Grün-
de anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi -
nische  These  abstellt.  Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arzt-
berichtes  ist  entscheidend,  ob der  Bericht  für  die  streitigen Belange 
umfassend  ist,  auf  allseitigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  ge-
klagten  Beschwerden  berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten 
(Anamnese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der 
medizinischen  Zusammenhänge  und  in  der  Beurteilung  der 
medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 
Expertin  oder  des Experten  begründet  sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 
BGE 122 V 157 E. 1c mit Hinweisen; AHI-Praxis 2001 S. 113 E. 3a). 
Der erhöhte Beweiswert  umfasst allerdings nur medizinische Fragen, 
zu  deren  Beantwortung  Ärzte  im  Sozialversicherungsverfahren  bei-
gezogen werden,  nicht  aber  weitere  Fragen wie  z. B. die  wirtschaft-
liche Beurteilung.

6.
6.1 Nachfolgend  zu  prüfen  ist,  inwieweit  der  Beschwerdeführer  aus 
gesundheitlichen Gründen in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist.

6.2 Dr. med. B._______ diagnostizierte am 2. August 2005 eine lang-
dauernde  depressive  Episode. Vom 19. April  2006  bis  17. Mai  2006 
war  der  Beschwerdeführer  in  einer  stationären  Therapie. 
Dr. D._______  und  Psychologe  E._______  diagnostizierten  in  ihrem 
ärztlichen  Entlassungsbericht  vom  22.  Mai  2006  eine  chronifizierte 
leichtgradige  depressive  Episode,  ein  chronisches  degeneratives 
HWS-  und  LWS-Syndrom,  Schulterarthrose  beidseits,  arterielle 
Hypertonie.  Der  Patient  sei  aus  psychotherapeutischer  Sicht  unver-
ändert  und  körperlicherseits  konditionell  leicht  gebessert  verglichen 
zum Eingangsbefund entlassen worden. Dres. G._______ (Gutachten 
vom 18. Juli 2006) und F._______ (Arztbericht vom 11. Juli 2006) be-
stätigten  die  bis  anhin  bekannten  Diagnosen.  Dr.  med. H._______ 

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diagnostizierte  in  seinem  Bericht  vom  8. Februar  2007  Depression, 
Schulterarmsyndrom,  Wirbelsäulensyndrom,  Diskushernie  L4/5b,  Er-
blindung  des  rechten  Auges,  Hypertonie  und  Barett  Oesophagus. 
Diese  Diagnosen  wiederholte  er  in  seinem  Bericht  vom 23.  Januar 
2008.  Die  Gutachter  der  MEDAS  Dres.  I._______  und  J._______ 
kamen am 26. Februar 2008 zum Schluss, dass als Hauptdiagnosen 
zu nennen seien: chronisches Schmerzsyndrom der rechten und der 
linken  Schulter  mit  Verdacht  auf  Acromioclavikulargelenkarthrose 
(rechts mehr als links), Peritendinose, lumbovertebrales Syndrom bei 
degenerativen  Veränderungen,  klinisch  beginnendes 
Carpaltunnelsyndrom  rechts,  leichtgradige  depressive  Episode  bei 
Status  nach  mittelgradiger  Depression,  Verdacht  auf  beginnende 
Demenz unklarer Aetiologie und Amblyopie mit Erblindung des rechten 
Auges.  Als  Nebendiagnosen  bezeichneten  die  Gutachter  die  beid-
seitige  Patellachondropathie  mit  Verdacht  auf  Status  nach  Patella-
luxation  links,  Adipositas  BMI  31,  arterielle  Hypertonie  und  Barett-
Oesophagus. Dr. med. K._______ führte mit Bericht vom 20. Oktober 
2008 aus, dass aufgrund der Psychopharmakatherapie im Jahr 2005 
davon auszugehen sei, dass die Depression im Jahr 2005 mittelgradig 
gewesen  sei.  Im  Jahr  2006  sei  vermutlich  eine  Demenz  dazu-
gekommen, allenfalls, als sich die depressive Symptomatik gebessert 
habe.  Die  Demenz  sei  ein  Dauerzustand  und  könne  klinisch  un-
wesentlich verbessert werden. 

Die  Diagnosestellungen  sind  nicht  bestritten.  In  der  MEDAS-
Begutachtung  wurden  die  diversen  Erkrankungen  berücksichtigt  und 
umfassend aufgeführt. Es kann darauf abgestellt werden.

6.3 Bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in der bis-
herigen  Tätigkeit  äusserten  sich  Dr. G._______  in  ihrem  Gutachten 
vom 18. Juli 2006 (act. 2 Seite 18), Dr. H._______ in seinem Bericht  
vom 8. Februar 2007 (act. 9 Seite 1) sowie auch Dres. I._______ und 
J._______ im MEDAS-Gutachten vom 26. Februar 2008 (act. 30 Seite 
24),  übereinstimmend,  dass der  Beschwerdeführer  v.a. aufgrund der 
somatischen  und  psychiatrischen  Erkrankungen  in  der  zuletzt  aus-
geführten Tätigkeit  als Gipser nicht mehr einsetzbar sei. Die Arbeits-
fähigkeit  als  Gipser  und  in  schweren  Tätigkeiten  betrage  0%.  Die 
übrigen Ärzte differenzierten bei ihrer Aussage bezüglich der Arbeits-
fähigkeit  nicht  zwischen  der  bisherigen  Tätigkeit  und  Verweisungs-
tätigkeiten.

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Es besteht  keine Veranlassung für  das  Gericht,  von der  Beurteilung 
abzuweichen, der Beschwerdeführer sei in der bisherigen Tätigkeit zu 
100% arbeitsunfähig.

6.4 Unterschiedlich  wurde  die  Arbeitsfähigkeit  hingegen  in  Ver-
weisungstätigkeiten eingeschätzt. 

6.4.1 Dres. C._______ und D._______ sowie Psychologe E._______ 
kamen  im  ärztlichen  Entlassungsbericht  vom  22.  Mai  2006  zum 
Schluss,  dass  der  Beschwerdeführer  den  Bedingungen  des  all-
gemeinen  Arbeitsmarkts  nicht  mehr  gewachsen  sei.  Das  qualitative 
Leistungsvermögen  für  leichte  bis  mittelschwere  Tätigkeiten  mit 
wechselnder  Arbeitshaltung  liege  unter  3  Stunden  pro  Tag  (act.  9 
Seite 11).

Dr. med. F._______ erachtete den Beschwerdeführer am 11. Juli 2006 
voraussichtlich  über  6  Monate  vermindert  oder  nicht  leistungsfähig 
(act. 11 Seite 4).

In der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung vom 18. Juli 2006 von 
Dr. med. G._______ wurde angegeben,  dass dem Beschwerdeführer 
in einer angepassten Tätigkeit  (zeitweise stehend, zeitweise gehend, 
überwiegend sitzend, in Tagesschicht) 3 bis unter 6 Stunden pro Tag 
zumutbar seien. Eingeschränkt seien die geistige und psychische Be-
lastbarkeit  sowie  der  Bewegungs-  und  Haltungsapparat  (act.  2, 
Seite 19).  Die  Feststellungen  würden  seit  März  2003  (tödlicher 
Arbeitsunfall des Sohnes des Beschwerdeführers) gelten. 

Dr. med. H._______ hielt in seinem Bericht vom 23. Januar 2008 fest, 
dass dem Beschwerdeführer auch keine Verweisungstätigkeiten mehr 
zumutbar  seien,  da der  Beschwerdeführer  in  keiner  Weise belastbar 
sei.  Es  bestehe  eine  100%-ige  Arbeitsunfähigkeit  seit  2005  (act. 27 
Seite 4). 

Dres. I._______ und J._______ schätzten die Arbeitsfähigkeit des Be-
schwerdeführers anlässlich ihres MEDAS-Gutachtens wie folgt ein: Die 
orthopädischen  Erkrankungen  würden  die  Arbeitsfähigkeit  des  Ex-
ploranden  deutlich  einschränken.  Theoretisch  könne  der  Explorand 
eine  körperlich  leichte  Tätigkeit  verrichten.  Er  dürfe  jedoch  weder 
Überkopfarbeiten ausführen, noch sich häufig bücken oder häufig In-
die-Hocke-Gehen. Rückenadaptierte  Tätigkeiten  teils  im  Sitzen,  teils 
im  Stehen  seien  ihm zumutbar. Ferner  bestehe  eine  Einschränkung 

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der  Arbeitsfähigkeit  aus  ophtalmologischen  Gründen.  Arbeiten  mit 
steroskopischer Anforderung seien dem Versicherten nicht zuzumuten. 
Auf  Grund  der  psychiatrischen  Erkrankung  mit  beginnendem 
dementiellem  Syndrom sei  der  Beschwerdeführer  nicht  in  der  Lage 
Neues zu erlernen und eine intellektuell  anspruchsvolle Tätigkeit  sei 
ihm  keinesfalls  zuzumuten.  Somit  bestehe  ein  deutlich  reduziertes 
Rendement in einer den somatischen Befunden adaptierten Tätigkeit. 
In  Verweisungstätigkeiten  schätzten  die  Gutachter  den 
Beschwerdeführer daher zu höchstens 50% erwerbsfähig ein (act. 30 
Seite 24/25). 

Am  20. Oktober  2008  fasste  Dr. med.  K._______,  RAD,  die 
medizinische Aktenlage zusammen und kam zum Schluss, dass seit 
dem Jahr  2005 eine  Arbeitsunfähigkeit  von 50% bestehe,  ausgelöst 
durch eine mittelgradige, abklingende Depression und vermutlich auch 
durch eine beginnende Demenz. Die Auswirkungen beider Störungen, 
die einzeln die etwa gleiche Arbeitsunfähigkeit  verursachten, würden 
laut versicherungsmedizinischen Prinzipien nicht kumuliert. Vorliegend 
sei nach Abklingen der Depression lückenlos die beginnende Demenz 
zum  „Träger“  einer  Arbeitsunfähigkeit  von  50%  geworden.  Die 
beginnende  Demenz  habe  mindestens  einen  überlappenden  Beginn 
mit  der  Entwicklung  der  mittelgradigen  Depression  gehabt  (Ende 
2005/Beginn 2006). 

Dr. med. B._______  hielt  dem  Gutachten  der  Dres.  I._______  und 
J._______ am 27. November 2008 (Replikbeilage) entgegen, dass die 
Verweisungstätigkeiten,  welche  dem Beschwerdeführer  als  noch  zu-
mutbar erklärt worden seien, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht 
zu  finden  seien. Angesichts  der  Aussagen  im  Gutachten  liege  eine 
Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70% vor. 

6.4.2 Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arztberichtes  ist  ent-
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf  
allseitigen Untersuchungen beruht,  auch die geklagten Beschwerden 
berücksichtigt,  in  Kenntnis  der  Vorakten  (Anamnese)  abgegeben 
worden  ist,  in  der  Darlegung  der  Zusammenhänge  und  in  der  Be-
urteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss-
folgerungen  der  Expertinnen  und  Experten  begründet  sind  (vgl. 
E. 5.4).

6.4.3 Das  Gutachten  von  Dr. G._______  sowie  das  MEDAS-
Gutachten  der  Dres. I._______  und  J._______  sind  umfassend,  be-

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rücksichtigen ausführlich die Anamnese, sind eingehend begründet, in 
sich  widerspruchsfrei  und  enthalten  eine  nachvollziehbare  Schluss-
folgerung. Die Kriterien eines Beweismittels mit erhöhtem Beweiswert 
gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung werden somit erfüllt. 
Demnach kommt diesen Gutachten ein höherer Beweiswert zu als den 
aktenkundigen Arztberichten,  welche jeweils  keine ausreichende Be-
gründung ihrer Schlussfolgerungen beinhalten. 

Soweit sich die Einschätzungen der Ärzte decken, ist auf das MEDAS-
Gutachten  abzustellen.  Die  Angaben  der  Dres.  H._______  und 
B._______  sind nur  pauschale  Aussagen  ohne nähere  Begründung. 
Sie  vermögen  nicht  die  Erkenntnisse  der  Dres. G._______  und 
D._______  sowie  Psychologe  E._______,  Dres.  I._______  und 
J._______  sowie  die  Schlussfolgerungen  von  Dr. med.  K._______, 
welcher sich weitgehend auf die Erkenntnisse der Dres. I._______ und 
J._______ stützt, zu widerlegen.

6.4.4 Demzufolge ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 
für körperlich leichte Verweisungstätigkeiten arbeitsfähig ist. Die Arbeit 
darf  jedoch  weder  Überkopfarbeiten,  noch  häufiges  Bücken  oder 
häufiges In-die-Hocke-Gehen beinhalten. Rückenadaptierte Tätigkeiten 
teils im Sitzen, teils im Stehen und Arbeiten mit  steroskopischer An-
forderung  sind  nicht  zumutbar.  Aufgrund  des  beginnenden 
dementiellen Syndroms ist ihm eine intellektuell anspruchsvolle Tätig-
keit keinesfalls zuzumuten. Möglich sind grobmotorische Tätigkeiten im 
Bereich der Logistik, Reparatur und Unterhalt oder im Bereich Haus-
wartung (act. 41 Seite 6). In solchen den Befunden adaptierten Tätig-
keiten ist der Beschwerdeführer zu höchstens 50% arbeitsfähig.

6.5 Die  Vorinstanz  führte  in  ihrer  Begründung  zur  Verfügung  vom 
6. Juni  2008  aus,  dass  der  Beschwerdeführer  seit  November  2004 
wegen einer langdauernden Krankheit ohne wesentlichen Unterbruch 
in der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit eingeschränkt sei. Damit sei die 
gesetzliche  einjährige  Wartezeit  eröffnet  worden  (vgl.  Art.  29  Abs. 1 
Bst. b IVG).

Aus den Akten geht  nicht  klar  hervor, wann die Wartezeit  begonnen 
hat. Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IKS) hat  der  Be-
schwerdeführer bis Oktober 2004 Beiträge geleistet. Im Jahr 2005 hat 
er  nur noch sehr geringe Beiträge bezahlt,  da er  krank geschrieben 
war.  Der  Vorinstanz  kann  demnach  betreffend  die  Eröffnung  der 
Wartezeit im November 2004 gefolgt werden.

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6.6 Insgesamt kommt das Gericht deshalb zum Schluss, dass es ge-
mäss  dem  im  Sozialversicherungsrecht  massgeblichen  Beweisgrad 
der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  (BGE  126  V  360  E. 5b)  ge-
rechtfertigt  ist,  mit  der  Vorinstanz  davon  auszugehen,  dass  der  Be-
schwerdeführer ab November 2004 in seiner angestammten Tätigkeit 
zu 0% und in einer Verweisungstätigkeit zu mindestens 50% arbeits-
fähig war.

7.
7.1 Erwerbslosigkeit  aus invaliditätsfremden Gründen vermag keinen 
Rentenanspruch zu begründen und die Invalidenversicherung hat nicht 
dafür einzustehen, dass ein Versicherter  zufolge seines Alters keine 
seiner  gesundheitlichen  Beeinträchtigung  angepasste  Arbeit  mehr 
findet.  Soweit  aber  die  Zumutbarkeit  weiterer  Erwerbstätigkeit  nach 
Massgabe  der  Selbsteingliederungspflicht  und  der  auf  einem  aus-
geglichenen Arbeitsmarkt vorhandenen Arbeitsgelegenheiten in Frage 
steht, stellt das fortgeschrittene Alter keinen invaliditätsfremden Faktor 
dar. Vielmehr  ist  diesfalls  zu beurteilen,  ob für  den Versicherten auf  
dem  allgemeinen  Arbeitsmarkt  realistischerweise  geeignete  Arbeits-
stellen zur Verfügung stehen, an denen er die ihm verbliebene Rest-
arbeitsfähigkeit zumutbarerweise noch ganz oder teilweise verwerten 
kann (BGE 107 V 21 E. 2c; Urteil  des Bundesgerichts I  401/01 vom 
4. April  2002,).  Im  Rahmen  der  sowohl  durch  den  Begriff  des 
ausgeglichenen  Arbeitsmarktes  als  auch  die 
Selbsteingliederungspflicht  gebotenen  Zumutbarkeitsprüfung  gehört 
daher  das  fortgeschrittene  Alter  des  Versicherten  zu  den  seine 
erwerblichen  Möglichkeiten  und  damit  seine  Invalidität 
beeinflussenden  persönlichen  Eigenschaften  (Urteil  des 
Bundesgerichts I 617/02 vom 10. März 2003 E. 3.2.3).

7.2 Der am (...) 1948 geborene Beschwerdeführer war in dem für die 
richterliche  Beurteilung  massgebenden  Zeitpunkt  des  Erlasses  der 
angefochtenen Verfügung (6. Juni 2008) 60 Jahre alt. Er ist gelernter 
Gipser und war ab 1976 bis 2002 in der gleichen Firma angestellt. Die 
ihm zumutbaren leichten Verweisungstätigkeiten kann er noch zu 50% 
ausüben. Zu beachten ist insbesondere auch, dass der Beschwerde-
führer einen Berufsabschluss hat, deutscher Muttersprache ist und in 
Deutschland wohnt.

Stellt  man  die  persönlichen  und  beruflichen  Gegebenheiten  den 
objektiven  Anforderungen  eines  ausgeglichenen  Arbeitsmarktes 

Seite 19

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gegenüber, kommt man zum Schluss, dass der Beschwerdeführer mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit  noch einen Arbeitgeber findet,  der 
ihn für eine geeignete Tätigkeit einstellen würde. Zu berücksichtigen ist 
auch, dass dem Beschwerdegegner im massgebenden Zeitpunkt noch 
eine Aktivitätsdauer von 5 Jahren bis zum Erreichen des AHV-Alters 
verblieb. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die dem Be-
schwerdeführer  verbleibende  Arbeitskraft  bei  ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage  wirtschaftlich  verwertet  und  ihm  deren  Verwertung 
auch  gestützt  auf  die  Selbsteingliederungspflicht  noch  zugemutet 
werden  kann  (vgl.  Urteile  des  Bundesgerichts  I  61/05  vom 27.  Juli  
2005 E. 5,  I  819/04 vom 27. Mai  2005 E. 2.2,  I  401/01 vom 4. April  
2002 E.4).

8.
8.1 Die Vorinstanz ermittelte das Valideneinkommen gestützt auf den 
im IKS ausgewiesenen Lohn im Jahr 2001 und indexierte diesen per 
2005.  Dabei  führte  sie  einerseits  das  Valideneinkommen  mit 
CHF 81'858.-  pro Jahr und andererseits mit  CHF 82'724.-  auf, wobei 
das Bundesverwaltungsgericht beide Beträge nicht vollends nachvoll-
ziehen kann. Für die Berechnung des Invaliditätsgrades ging die Vor-
instanz von einem Valideneinkommen von CHF 82'724.- aus.

Der Beschwerdeführer erzielte gemäss Auszug aus dem individuellen 
Konto  jedes  Jahr  ein  unterschiedliches  Einkommen,  wobei  keine 
kontinuierliche Erhöhungen erfolgt  sind. Zugunsten des Beschwerde-
führers ist  nicht auf den zuletzt erzielten Lohn in der Temporärarbeit 
abzustellen.  In  Übereinstimmung  mit  der  Vorinstanz  ist  auf  den 
erzielten  Lohn  im  Jahr  2001  abzustellen.  Demnach  verdiente  der 
Beschwerdeführer  CHF 78'702,  was  aufindexiert  per  2005 
CHF 82'465.- (78'702+1.6%+1.3%+0.9%+0.9%) ausmacht.

8.2 Zur  Bestimmung des Invalideneinkommens führte  die  Vorinstanz 
aus, dass dem Beschwerdeführer noch grobmotorische Tätigkeiten im 
Bereich der Logistik, Reparatur und Unterhalt oder im Bereich Haus-
wartung  zumutbar  seien;  sie  verwies  auf  die  schweizerische  Lohn-
strukturerhebung (LSE) 2005 des Bundesamtes für Statistik,  Privater 
Sektor  TA1,  Anforderungsniveau  4,  Männer,  unter  Berücksichtigung 
der  durchschnittlichen  Arbeitszeit.  Zusätzlich  gewährte  sie  einen 
leidensbedingten  Abzug  von  5%. Demnach  könne  der  Beschwerde-
führer ein Invalideneinkommen von CHF 27'735.- erzielen.

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8.3 Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 
Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert zu 
kürzen,  wenn  im  Einzelfall  Anhaltspunkte  dafür  bestehen,  dass  die 
versicherte Person wegen eines oder mehrerer Merkmale (namentlich 
Alter,  Dauer  der Betriebszugehörigkeit,  Nationalität  oder  Aufenthalts-
kategorie  sowie  Beschäftigungsgrad)  ihre  gesundheitlich  bedingte 
(Rest-)Arbeitsfähigkeit  auf  dem  allgemeinen  Arbeitsmarkt  nur  mit 
unterdurchschnittlichem  Einkommen  verwerten  kann.  Bei  der  Be-
stimmung  der  Höhe  des  Abzuges  ist  der  Einfluss  aller  in  Betracht 
fallender Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der 
Umstände  im  Einzelfall  gesamthaft  zu  schätzen  und  insgesamt  auf 
höchstens  25%  des  Tabellenlohnes  zu  begrenzen  (vgl.  BGE  134  V 
322). 

8.4 Die  Höhe  des  leidensbedingten  Abzugs  steht  grundsätzlich  im 
Ermessen  der  Vorinstanz  und  das  Gericht  darf  nicht  ohne  triftigen 
Grund sein Ermessen an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen. 
Das Gericht muss sich auf Gegebenheiten abstützen können, welche 
seine  abweichende  Ermessensausübung  als  naheliegender  er-
scheinen lassen (BGE 123 V 152 E. 2).

Vorliegend besteht für das Bundesverwaltungsgericht ein begründeter 
Anlass,  in  die  Ermessensausübung  der  Vorinstanz  einzugreifen.  Die 
Auswirkungen  der  Demenzerkrankung  sind  bereits  im  Rahmen  der 
50%-igen  Arbeitsunfähigkeit  berücksichtigt.  Daher  sind  für  die  Be-
messung der Höhe des Abzugs die leidensbedingten Einschränkungen 
des Beschwerdeführers zu berücksichtigen. Der Beschwerdeführer ist 
in  der  bisherigen  Tätigkeit  als  Gipser  zu  100%  arbeitsunfähig  und 
muss sich daher mit 60 ½ Jahren zu 100% in eine angepasste, neue 
Verweisungstätigkeit  (z.B. grobmotorische Tätigkeiten im Bereich  der 
Logistik, Reparatur und Unterhalt oder im Bereich Hauswartung) ein-
arbeiten. Erschwert  wird  dies  durch seine mangelhafte  Lernfähigkeit 
für  neue  Tätigkeiten.  Dazu  kommen  die  gesundheitsbedingten 
funktionellen  Einschränkungen:  Ausschluss  schwerer  und  mittel-
schwerer Arbeiten, keine Überkopfarbeiten, kein häufiges Bücken oder 
In-die-Hocke-Gehen, nur rückenadaptierte Tätigkeiten teils im Sitzen, 
teils im Stehen, sowie Arbeiten ohne steroskopischer Anforderungen.

Diesen Tatsachen trägt einzig eine Herabsetzung um mindestens 15% 
angemessen Rechnung (BGE 126 V 75 E. 5 mit Hinweisen).

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Demzufolge  ergibt  das  von  der  Vorinstanz  aufgrund  der  LSE  2005 
korrekt ermittelte Einkommen von CHF 58'389.- bei einer Arbeitsfähig-
keit von 50% und einem leidensbedingten Abzug von 15% ein zumut-
bares Invalideneinkommen von CHF 24'815.-.

8.5 Beim Vergleich des Valideneinkommens und des zumutbaren In-
valideneinkommens resultiert eine Erwerbseinbusse von CHF 51'204.- 
und  somit  ein  Invaliditätsgrad  von  69.91%  bzw.  aufgerundet  70% 
([{82'465 - 24'815}x100]: 82'465).

8.6 Bei  einem  Invaliditätsgrad  von  70%  hat  der  Beschwerdeführer 
Anspruch auf eine ganze Rente.

Ein  noch  höherer  Invaliditätsgrad  würde  unter  Verwendung  des 
höheren  Valideneinkommens  der  Vorinstanz  von  CHF 82'724.-  oder 
der  Berücksichtigung  eines  leidensbedingten  Abzugs  von  20% 
resultieren,  was  angesichts  der  Umstände  ebenfalls  angemessen 
wäre.

9.
Der  Antrag  des  Beschwerdeführers  auf  eine  unbefristete  ganze  In-
validenrente  erweist  sich  damit  im  Ergebnis  als  begründet  und  ist 
gutzuheissen.

10.
Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 
Parteientschädigung.

10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis in Verbindung mit Art. 69 Abs. 2 IVG (in 
der  seit  dem  1. Juli  2006  gültigen  Fassung)  ist  das  Beschwerde-
verfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung 
von IV-Leistungen vor dem Bundesverwaltungsgericht kostenpflichtig. 
Die Verfahrenskosten werden in der Regel  der unterliegenden Partei 
auferlegt  (Art. 63  Abs. 1  VwVG).  Die  Verfahrenskosten  sind  gemäss 
dem  Reglement  vom  21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  (VGKE, 
SR 173.320.2)  zu  bestimmen.  Dem  obsiegenden  Beschwerdeführer 
wie  auch  der  Vorinstanz  sind  jedoch  keine  Verfahrenskosten  aufzu-
erlegen (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Der vom Beschwerdeführer ge-
leistete Kostenvorschuss von CHF 400.- ist ihm aus der Gerichtskasse 
zurückzuerstatten.

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10.2 Dem Beschwerdeführer ist gemäss Art. 64 VwVG in Verbindung 
mit  Art. 7 ff. des Reglements vom 21. Februar  2008 über  die Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  (VGKE, 
SR 173.320.2) zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschädigung für 
ihr erwachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zuzu-
sprechen. Die Parteientschädigung für Beschwerdeverfahren vor dem 
Bundesverwaltungsgericht  umfasst  die  Kosten  der  Vertretung  sowie 
allfällige  weitere  notwendige  Auslagen  der  Partei.  Die  Parteient-
schädigung  wird  nach  dem notwendigen  Zeitaufwand des  Vertreters 
oder  der  Vertreterin  bemessen,  und  der  Stundenansatz  beträgt  für 
Anwälte  und  Anwältinnen  mindestens  CHF 200.-  und  höchstens 
CHF 400.-. In  diesen  Stundenansätzen  ist  die  Mehrwertsteuer  nicht 
enthalten  (Art. 64  VwVG in  Verbindung  mit  Art. 7,  Art. 9  und Art. 10 
VGKE). Für den vorliegenden Fall erscheint eine Entschädigung inkl. 
Auslagen von CHF 1'800.- als angemessen (Art. 7 ff. VGKE).

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die  Beschwerde  wird  gutgeheissen  und  die  Verfügung  vom  6. Juni 
2008 wird aufgehoben. Dem Beschwerdeführer wird ab 1. November 
2005 eine ganze Invalidenrente zugesprochen.

2.
Es werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben. Dem Beschwerdeführer 
wird  der  Kostenvorschuss von CHF 400.-  aus der  Gerichtskasse zu-
rückerstattet.

3.
Die  Vorinstanz  hat  dem Beschwerdeführer  eine  Parteientschädigung 
von CHF 1'800.- zu zahlen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben mit Rückschein)
- die Vorinstanz (Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

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Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift  hat  die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten. Der  an-
gefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG). 

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