# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c8285cb1-777d-505e-94fd-b3a9bcbfb229
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-28
**Language:** de
**Title:** Massgeblicher Vergleichszeitpunkt bei Rentenrevision; die vorangegangene Revisionsverfügung beruhte nicht auf rechtskonformer Sachverhaltsabklärung; Rentenherabsetzung im Ergebnis rechtens  (BGE 9C_183/2017)
**Docket/Reference:** IV.2015.00296
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00296.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00296
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
28. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Tanja Gehrig
Arbenz
Obergass
Rechtsanwälte
Obergasse 34, Postfach 2177, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die am 4. Juli 1955 in
Y.___
geborene
X.___
reiste 1972 in die Schweiz
ein (Urk.
7/5
).
A
b Januar 1973
arbeitete sie
als Reinigungsangestellte bei der Firma
Z.___
(Urk.
7/14
).
Im Jahr 1980 erlitt
s
ie
bei einem Autounfall nebst einer
Schä
delbasisfraktur
eine schwere,
offene
Kniever
letzung
rechts mit Weichteil- und Hautdefekt und teilweiser Durchtrennung des Streckapparates sowie eine
Fe
murschaftfraktur
rechts (Urk.
7/10,
Urk.
7/12
).
Wegen des Unfalls
und der
daraus folgenden Beeinträchtigungen
meldete
sie
sich am 10. Juni 1981 bei der Invalidenversiche
rung zum Leistungsbezug an (Urk.
7/5
).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
sprach der Ver
sicherten
ab 1. Mai
198
1 eine ganze Rente
gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 100
%
zu. In der Folge wurde die Rente
im Rahme
n mehrerer Revisionen angepasst
, wobei während eines rund einjähr
igen Intervalls
von Anfang 1984 bis Anfang 1985
wegen zu tiefem Invaliditätsgrad keine Rente ausgerichtet wurde
(
Urk.
7/21-22,
Urk.
7/36-42,
Urk.
7/75-80,
Urk.
7/85-87,
Urk.
7/96-97,
Urk.
7/102,
Urk.
7/134-135
)
.
Am 16
. April 1998 stürzte die Versicherte auf
einer
Treppe und erlitt dabei eine mediale
Hinterhorn
-Meniskusruptur
des rechten Kniegelenkes
mit
Knorpelscha
den
und
Synovitis
(
Urk.
6/113/4-6,
Urk.
6/113/44
). Das Arbeitsverhältnis bei der Firma
Z.___
, wo
die Versicherte
zuletzt für ungefähr zwei Stunden am Tag als Kontrolleurin tätig war, kündigte sie auf den 30. April 2003
(Urk.
6/150
).
1.2
Am 17. Dezember 2003 leitete die IV-Stelle erneut ein Revisionsverfahren ein (Urk.
7/146
) und
gab bei der medizinischen Abklärungsstelle der
A.___
eine polydi
sziplinäre Abklärung in Auftrag
. Ge
stützt
auf das Gutachten vom 11. Mai 2005
(
Urk.
7/164,
Urk.
7/166/3-4) und den neu ermit
telten Invaliditätsgrad von 42
%
verfüg
te s
ie am 16. Juni 2005
die
Her
ab
setzung der bisherigen
ganzen
Rente
(
Urk.
7/135)
auf eine
Viertelsrente
mit Wirkung ab 1. August 2005 (
Urk.
7/168; vgl. auch
Urk.
7/169
).
Daran
hielt sie mit
Einspracheentscheid
vom
25. Oktober 2005
fest (
Urk.
7/182
). Die von der Versicherten dagegen erhobene Beschwerde
(
Urk.
7/184/3-5)
wurde mit dem Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2005.01311 vom 13. November 2006 abgewiesen (
Urk.
7/195
).
Nachdem die Versicherte der IV-Stelle am 3. November 2007 eine gesundheit
liche Verschlechterung gemeldet hatte (
Urk.
7/197),
holte sie
das
bi
disziplinäre
rheumatologisch-psychiatrische
Gutachten der
B.___
vom 10. Juni 2009
ein
(
Urk.
7/212)
und
sprach der Versicherten gestützt darauf (
Urk.
7/213/4-5) mit
Verfügung vom 15. Oktober 2009 ab
1. November 2007 eine halbe sowie ab 1. Februar 2009 eine ganze Rente zu
basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50
%
respektive 100
%
(
Urk.
7/220; vgl. auch
Urk.
7/219).
1.3
Im Juli 2010 stellte die
IV-Stelle
der Versicherten wieder den Fragebogen betref
fend Revision der Invalidenrente zu (
Urk.
7/226). Nach
Beizug
von Berichten der behandelnden Ärzte (
Urk.
7/230-232)
holte sie das
polydiszipli
näre
internmedizinische
, orthopädische sowie psychiatrische Gutachten des
C.___
vom 6. März 2012 ein (
Urk.
7/239)
.
Gestützt darauf ermittelte sie für die Zeit ab November 2008 einen Invaliditätsgrad von 100
%
sowie ab November 2011 einen solchen von 17
%
(
Urk.
7/262/8-11).
Mit Vorbescheid vom 11. Oktober 2012 stellte sie der Ver
sicherten die wiedererwägungsweise Aufhebung der Verfügung vom 5. Oktober 2009 (richtig wohl: 15. Oktober 2009)
und die Aufhebung der Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats hin in Aussicht (
Urk.
7/264). Nachdem die Versicherte unter Beilage von Berichten der behan
delnden Ärzte dagegen Einwand erhoben hatte (
Urk.
7/269,
Urk.
7/274-276), holte die IV-Stelle zunächst
die
ergänzende Stellungnahme des
C.___
vom
21. Mai 2013
ein (
Urk.
7/277,
Urk.
7/283; vgl. auch
Urk.
7/285) und hob
danach
mit Verfügung vom 23. Juli 2013 wie bereits angekündigt die Rente auf (
Urk.
7/286).
Mit einer weiteren Verfügung vom 19. August 2013 hob die IV-Stelle die Verfügung vom 23. Juli 2013
wieder
auf
mit der Begründung
,
sie ziehe die Verfügung in Wiedererwägung,
weil sie der Versicherten die ergän
zende Stellungnahme des
C.___
bisher nicht zugestellt und damit ihr rechtliches Gehör verletzt
habe
(
Urk.
7/290; vgl. auch
Urk.
7/288-289). Am 9. September 2013 nahm die Versicherte
zur Gutachtensergänzung
des
C.___
vom 21. Mai 2013 Stellung (
Urk.
7/293).
In der Folge
veranlasste die IV-Stelle eine weitere polydisziplinäre
(internistische, psychiatrische, neurologische, neuropsycholo
gische und orthopädische)
Begutachtung der Versicherten (
Urk.
7/296-298,
Urk.
7/300
,
Urk.
7/305
).
Auf Basis der Expertise der
B.___
vom 23. Mai 2014
(
Urk.
7/307,
Urk.
7/313/2-3)
ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 17
%
und
hob die Rente nach Durch
führung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
7/314,
Urk.
7/
319,
Urk.
7/321)
mit
Verfügung vom 2. Februar 2015 auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwältin
Tanja Gehrig
Arbenz
, mit Eingabe vom 6. März 2015 Beschwerde mit dem Antrag, es sei fest
zustellen, dass der Beschwerdeführerin weiterhin eine ganze Rente auszurichten sei (
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 14. April 2015 beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
-
schnitts
werten
ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu
kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
1.6
Das trotz der gesundheitlichen Beeinträchtigung
zumutbarerweise
erzielbare Einkommen ist bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und
Verdienstaussich
ten
keine übermässigen Anforderungen zu stellen sind (Urteil des Bundesge
richts 9C_734/2013 vom 1
3.
März 2014 E. 2.1 mit Hinweis auf SVR 2008 IV Nr. 62 S. 203, 9C_830/2007 E. 5.1).
Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zumutbar ist. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt ab von den Umständen, die mit Blick auf die Anforderungen der Verweisungstätigkeiten massgebend sind (Urteil
des Bundesgerichts 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 2 mit Hinweisen, insbesondere auf BGE 107 V 17 E. 2c).
Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen
und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
Die Möglichkeit, die verbliebene Arbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, hängt nicht zuletzt auch davon ab, welcher Zeit
raum der versicherten Person für eine berufliche Tätigkeit und vor allem auch für einen allfälligen Berufswechsel noch zur Verfügung steht. Die im gesamten Bereich des Sozialversicherungsrechts geltende Schadenminderungspflicht und die daraus abgeleitete Selbsteingliederungslast gebieten grundsätzlich, die Frage nach der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit möglichst früh zu beantworten. Gemäss BGE 138 V 457 E. 3.4 steht die medizinische Zumutbarkeit einer (Teil-) Erwerbstätigkeit fest, sobald die medizinischen Unterlagen diesbezüglich eine zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (Urteil des Bundesgerichts 9C_734/2013 vom 13. März 2014 E. 2.2 mit weiteren Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die
Aufhebung der ganzen Rente in der angefochtenen Verfügung damit,
gemäss dem
voll beweiskräftigen
Gutachten der
B.___
vom 2
3.
Mai 2014
habe sich der psychische Gesundheitszustand im Vergleich zur Situation anlässlich der ersten Begutachtung im
B.___
im Jahr 2009 verbessert. Demnach bestehe seit November 2011 in einer leidensangepassten, körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne die Notwendigkeit des Einnehmens von Zwangshaltungen sowie ohne Treppensteigen und Gehen langer Strecken eine Restarbeitsfähigkeit von 80
%
. Ohne Gesundheitsschaden hätte die Beschwerdeführerin im Jahr 2011 ein Einkommen von
Fr.
51‘419.70 erzielen können. Im gleichen Jahr hätte sie unter Berücksichtigung ihrer gesundheitli
chen Einschränkungen in einer leidensangepasst
en Tätigkeit im Rahmen eines 80
%-Pensums gestützt auf die Erhebungen des Bundesamtes für Statistik ein Jahreseinkommen von
Fr.
42‘885.25 erzielen können.
Gründe zur Vornahme eines leidensbedingten
Abzug
es
von diesem Einkommen
bestünden nicht.
Der Einkommensvergleich ergebe bei einer invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse von
Fr.
8‘534.45 einen Invaliditätsgrad von 17
%
.
Die Verwertung der medi
zinisch-theoretischen Restarbeitsfähigkeit sei der Beschwerdeführerin zumutbar, da die 59jährige Beschwerdeführerin vor dem erstmaligen Rentenbezug als Raumpflegerin eine Hilfsarbeit ausgeübt habe, welche keine spezifische Ausbil
dung erfordere. Zudem stehe ihr trotz ihrer Beeinträchtigungen ein genügend breites Spektrum an Verweistätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt offen (
Urk.
2).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellt sich dagegen auf den Standpunkt, sie habe weiter
hin Anspruch auf eine ganze Rente. Im
B.___
-Gutachten vom 1
0.
Juni 2009 sei
ihr
ein im Vergleich zur Situation anlässlich der
MEDAS-
Begutachtung vom 1
1.
Mai 2005 im Wesentlichen unveränderter
, etwas verschlechterter
somatischer Gesundheitszustand attestiert worden
. Im
Gutachten sei dann aber eine Arbeitsfähigkeit von 80
%
attestiert worden, obwohl aus somatischer Sicht im Gutachten vom 1
1.
Mai 2005 noch
von einer 70
%
igen
Arbeitsfähigkeit aus
gegangen
worden sei. Hierbei handle es sich offensichtlich um eine
Andersbe
urteilung
bei unverändertem Gesundheitszustand, welche revisionsrechtlich irrelevant sei.
Im Gutachten der
B.___
vom 2
3.
Mai 2014, welches der ange
fochtenen Verfügung zugrunde liege, werde nun ausdrücklich festgehalten, dass sich der Gesundheitszustand aus somatischer Sicht seit 2009 nicht verändert habe. Bezugnehmend auf das
B.___
-Gutachten vom 1
0.
Juni 2009 werde von einer 80%igen Restarbeitsfähigkeit ausgegangen. Da in jenem Gutachten ein seit der MEDAS-Begutachtung im Jahr 2005 unveränderter Gesundheitszustand
festgestellt worden und damals noch eine Arbeitsunfähigkeit (richtig wohl: Arbeitsfähigkeit) von 70
%
attestiert worden sei, bedeute dies, dass der soma
tische Gesundheitszustand seit der MEDAS-Begutachtung vom 1
1.
Mai 2005 zwar anerkanntermassen unverändert sei, die Arbeitsfähigkeit aber anders ein
geschätzt werde. Dies sei rechtsprechungsgemäss nicht zulässig. Es sei weiterhin von einer Arbeitsunfähigkeit (richtig wohl: Arbeitsfähigkeit) in somatischer Hinsicht von 70
%
auszugehen. Dies gelte umso mehr, als diese der
Rentenrevi
sions
v
erfügung
vom 1
6.
Juni 2005
zugrunde liegende Beurteilung
durch das Urteil des Sozialversicherungsgerichts IV.2005.01311 vom 1
3.
November 2006
bestätigt worden und damit materiell rechtskräftig sei
.
Bei der Festsetzung des Invalideneinkommens müsse unter Berücksichtigung ihres Alters, des dreissigjährigen Rentenbezugs, der fehlenden Ausbildung, der eingeschränkten Berufs
erfahrung
bei nur einem Arbeitgeber
sowie der im psychiatrischen Teilgutachten de
r
B.___
festgestellten verminderten Belastbarkeit
ein leidensbedingter Abzug von 25
%
berücksichtigt werden.
Unabhängig von der bisherigen Argumentation müsse ihr weiterhin eine ganze Rente ausgerichtet werden
.
Die theoretische Restarbeitsfähigkeit könne sie angesichts ihres Alters, der langen Rentenbezugsdauer, der fehlenden Ausbil
dung sowie der auf die Tätigkeit als unausgebildete Reinigungskraft bei einem Arbeitgeber beschränkten beruflichen Erfahrung auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
realistischerweise
nicht mehr verwerten. Bereits ab einem Alter von 51 Jahren würden Sozialhilfebezüger in den Städten Winterthur und Zürich nicht mehr zur Teilnahme an Arbeitsprogrammen verpflichtet, weil die beruf
liche
Reintegration aussichtslos sei
. Dementsprechend habe ihr die
Integrati
onsspezialistin
des Unfallversicherers mitgeteilt, dass dieser seine Rente weiter
hin ausrichte (
Urk.
1).
3.
3.1
3.1.1
Der Verfügung vom 16. Juni 2005, womit
-
bestätigt durch das Urteil des Sozial
versicherungsgerichts IV.2005.01311 vom 1
3.
November 2006 (
Urk.
7/195) -
die bisherige ganze Rente (
Urk.
7/135) auf eine
Viertelsrente
mit Wirkung ab 1. August 2005 herabgesetzt wurde (
Urk.
7/168; vgl. auch
Urk.
7/169
)
,
lag in medizinischer Hinsicht das
polydisziplinäre
internmedizi
nische
, rheumatologische und psychiatrische Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle der
A.___
vom 1
1.
Mai 2005
zugrunde
(
Urk.
7/166/3-4)
.
Aus rheumatologischer Sicht
wurde im Gutachten
eine posttraumatische
Go
narthrose rechts nach diversen operativen Eingriffen und
Fe
mur
schaftfraktur
sowie nach medialer
Meniskektomie
im Juli 1999
mit
derzeit weitgehend reiz
losem Lokalbefund, ein intermittierendes
lumbo
spondy
logenes
Syndrom
, welches d
erzeit asymptomatisch sei, ein
Verdacht auf Symptomausweitung
und
auf eine Hyperventilationsproblematik
bei
einer psyc
hosozialen
Problemkons
tellation
sowie eine Adipositas, welche verstärkend auf die
Überbe
lastungs
symptome
am Bewegungsapparat einwirke
, diagnostiziert
. In seiner Be
urteilung wies
der rheumatologische Gutachter
darauf hin, die arbeitsmedizinische Prob
lematik
bestehe
derzeit vor
nehmlich in einer verminderten Belastbarkeit des rechten Kniegelenkes für län
geres Gehen und Stehen, insbeson
dere auf Treppen oder in unebenem Gelände sowie für Tätigkeiten in hockender oder kniender Körperposition. Ausserdem bestünden klinisch derzeit keine we
sentlichen Anhaltspunkte für eine relevante Wirbelsäulenproblematik, der nicht therapeu
tisch oder durch die Möglichkeit zu intermittierenden Positionswechseln begeg
net werden könne. Aus rein rheu
matologischer Sicht
seien
alle körperlich leicht be
lastenden Tätigkeiten mit der Möglichkeit zu regelmässigem Positionswechsel ungefähr in einem 70%-Pensum zumutbar, wobei der Pausenbedarf bezogen auf ein 100%iges Pensum maximal 30 % betrage
(
Urk.
7/164/18).
Im psychiatrischen Teilgutachten wurde festgehalten, aktuell bestehe eine
leichtgra
dige
depressive Episode mit reduzierter
Hedo
nie
, vermehrter
Affektlabili
tät
, vereinzelten Konzentrationsstörungen, innerer Unruhe mit Ängstlichkeit sowie vereinzelten Panikattacken. Letztere seien von einer Hyperventilation begleitet, die Ausdruck des Asthma bronchiale sei, und würden nicht einer primären
Panik
störung
nach ICD-10 entsprechen. Hinweise auf eine
somatoforme
S
chmerzstö
rung
bestünden nicht.
Unter Berücksichti
gung der genannten Einschrän
kungen sei die Beschwerdeführerin aus psychiatri
scher Sicht zu 80 % arbeitsfä
hig, wobei eine ruhige, konstante Arbeitsatmosphäre unter Vermeidung von starken
Aussen
reizen
sowie mit der Möglichkeit, vermehrt Pausen einzulegen, zu empfehlen sei (Urk.
7/164/24-25
).
In der abschliessenden
, interdisziplinären
Gesamtbeurteilung kamen die Gutach
ter zum Ergebnis, dass
die
Beschwerdeführerin im zuletzt ausgeübten Beruf als Raumpflegerin
zu
mindestens 50 %
arbeitsfähig sei
. Unter Be
achtung des
Belastung
sprofils gemäss dem rheumatologischen Fachgutachten sei ihr eine Tätigkeit von bis zu 70 % zumutbar (Urk.
7/164/12
).
3
.1
.2
Der Verfügung vom 1
5.
Oktober 2009, mit welcher der Beschwerdeführerin ab
1.
November 2007 eine halbe sowie ab
1.
Februar 2009 eine ganze Rente basie
rend auf einem Invaliditätsgrad von 50
%
respektive 100
%
zugesprochen wurde (
Urk.
7/220; vgl. auch
Urk.
7/219), lag in medizinischer Hinsicht das
bidisziplinäre
rheumatologisch-psychiatrische Gutachten der
B.___
vom 1
0.
Juni 2009 zugrunde (
Urk.
7/212; vgl.
Urk.
7/213/4-5).
Dem
B.___
-Gutachten vom 1
0.
Juni 2009 sind folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zu entnehmen: eine akute Belastungsreaktion (ICD-10: F43.0); eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Epi
sode mit somatischem Syndrom (ICD-10: F32.11); eine posttraumatische Gon
arthrose rechts bei Status nach diversen operativen Eingriffen,
einer
Femur
schaftfraktur
und
nach einer medialen
Meniskektomie
im Juli 1999
sowie
mit einer Gonarthrose
l
inks
und
einer medialen Meniskusläsion
; ein chronisches
L
umbovertebralsyndrom
mit intermittierend
spondylogener
Ausstrahlung mit einer linkskonvexen
Thorakalskoliose
und einem
Anulusriss
L3/4 links mit
Spondylarthrosen
; ein
zervikobrachiales
und
-
cephales
Syndrom mit einer
Osteochondrose
C4/5 und C5/
6.
Die Gutachter führten
aus, aus rheumatolo
gischer S
icht stehe die posttraumatische Gonarthrose rechts klar im Vorder
grund.
Die radiologischen Befunde zeigten im Verlauf eine Progredienz der degenerativen Veränderungen. Die Gonarthrose
führe zu einer deutlich vermin
derten Belastbarkeit der unteren Extremitäten sowohl für gehende und stehende Tätigkeiten wie auch für Arbeiten in k
n
iender oder sonstiger Zwangsposition
. Daneben bestehe die beginnende Gonarthrose links. Das
Lumbovertebralsyn
drom
und das
zervikobrachiale
und –
cephale
Schmerzsyndrom seien eher von untergeordneter Bedeutung.
Aus somatischer
Sicht
sei die bisherige Tätigkeit als Raumpflegerin nicht mehr zumutbar. Eine körperlich sehr leichte Tätigkeit mit wechselnder Position, welche vorwiegend, aber nicht ausschliesslich sitzend, ohne die Benutzung von Treppen, ohne Gehen in unebenem Gelände, ohne län
gere Gehstrecken und häufiges Stehen ausgeübt werden könne, sei der Beschwerdeführerin mit einer 80%igen Leistungsfähigkeit zumutbar
. Im Ver
gleich zur
g
utachterlichen Beurteilung im Jahr 2005 habe sich
der Gesundheits
zustand
aus somatischer Sicht nicht wesentlich verändert. Eine gewisse Ver
schlechterung sei insofern anzunehmen, als sich das zumutbare Belastungsprofil verschlechtert habe. Aus psychiatrischer Sicht werde die Arbeitsfähigkeit wegen der stärkeren depressiven Symptomatik seit der Neuanmeldung zum
Leistungs
bezug
(vom
3.
November 2007 [
Urk.
7/197]
) zu 50
%
eingeschränkt. Ab der Begutachtung am
4.
November 2008 bestehe bis auf
Weiteres
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit wegen der akuten Belastungsreaktion der Beschwerdeführe
rin, die auf die Diagnose eines Prostatakarzinoms beim Ehemann zurückzufüh
ren sei
(
Urk.
7/212 ff.)
.
3
.1
.3
Die angefochtene Verfügung vom
2.
Februar 2015, mit welcher die ganze Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben wurde (
Urk.
2), erging gestützt auf die
Expertise der
B.___
vom 2
3.
Mai 2014 (
Urk.
7/307,
Urk.
7/313/2-3).
Gemäss dem
B.___
-Gutachten vom 2
3.
Mai 2014 lagen anlässlich der poly
-
diszipli
nären (internistischen, psychiatrischen, neurologischen, neuropsy
chologischen und orthopädischen) Begutachtung am 19., 2
0.
und 2
1.
März sowie
7.
April 2014 (
Urk.
7/307/3,
Urk.
7/307/72) folgende Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor:
Ein
l
umbovertebrales
Syndrom mit Aus
strahlung rechts bei
Osteochondrose
LWK 4/5, BWK 11/12
mit
Diskopathie
L4/5 und L5/S1
und einer mehrsegmentalen
Spondylarthrose
; residuale Beschwerden bei
Coxarthrose
rechts, eine
leichtgradige
Gonarthrose und Re
tropatellararthrose rechts, ein
Status nach Polytrauma mit
Femurschaftfraktur
und Knietrauma rechts sowie ein
Status nach diversen operativen Eingriffen; eine
leichtgradige
OSG-Arthrose rechts mehr als links; chronische unspezifische Kopfschmerzen
mit erfüllten Diagnosekriterien der Internationalen
Headache
Society für Mig
räne ohne Aura, Erstsymptom 198
0.
Sodann erhoben die Gutachter Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, nämlich unter anderem eine rezidi
vierende depressive Störung anamnestisch, derzeit mit Verdacht auf eine leichte depressive Episode, den Verdacht auf eine
Somatisierungsstörung
, welche keine
somatoforme
Schmerzstörung darstelle, sowie nicht-authentische neuropsycho
logische Minderleistungen auf der Basis möglicher leichterer kognitiver Defizite im Zusammenhang mit chronischen Schmerzen. In ihrer abschliessenden Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter fest,
im Vordergrund stünden die Beschwerden des Bewegungsapparates und insbesondere die rechtsseitige schwere,
medialbetonte
Gonarthrose. Aus somatischer Sicht sei es zu keiner wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Vorbegutachtung
im
B.___
im Jahr 2009 gekommen. Hingegen sei es zu einer Besserung der damals gravierenden psychischen Beschwerden gekommen, so dass aktuell keine psychische Erkrankung mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit vorliege. Seit der Begutachtung sei die Beschwerdeführerin in einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit zu 80
%
arbeitsfähig (
Urk.
7/307/31 ff.).
3.2
3.2.1
Die psychiatrische Beurteilung bemängelte die Beschwerdeführerin nicht. Damit ist zwischen
den Parteien zu Recht unbestritten, dass ei
ne revisionsrechtlich relevante
Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes eingetreten ist
.
Aufgrund des
insofern überzeugenden
B.___
-Gutachten
s
vom 2
3.
Mai 2014
steht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit fest
, dass
bei Erlass der angefochtenen Verfügung keine psychischen Beeinträchtigungen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in einer einfachen und repetitiven Tätigkeit ohne höhere Anforderungen an das kognitive Niveau mehr bestanden (
Urk.
7/307/
18
-21,
Urk.
7/307/31 ff.)
3.2.2
Strittig ist, ob
sich die
somatisch
en Beeinträchtigungen wesentlich verändert haben, wobei
dies entscheidend von der ebenfalls umstrittenen
Frage abhängt, ob die Verfügung vom 16. Juni 2005 oder diejenige vom 1
5.
Oktober 2009 als
z
eitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Ände
rung
heranzu
ziehen ist.
Zur Beurteilung der Frage, ob sich der somatische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wesentlich verbessert hat, gilt als massgeblicher
Vergleichs
zeitpunkt
die
letzte rechtskräftige Verfügung
, welche auf einer materiellen Prü
fung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht
(vgl. vorstehend E. 1.5).
Unter einer rechtskonformen
Sachverhaltsabklärung in diesem Sinne
wird
eine Abklärung verstanden
, die - wenn sie inhaltlich zu einem anderen Ergebnis führt - geeignet ist, eine Rentenerhöhung, -herabsetzung oder -aufhebung zu
begründen (Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_52/2016 vom 2
3.
März 2016, E. 3.1-2 sowie
8C_441/2012 vom
2
5.
Juli 2013, E. 6.2
).
Wegen des vergleichenden Cha
rakters des revisionsrechtlichen Beweisthemas und des Erfordernisses, erheb
liche faktische Veränderungen von bloss abweichenden Bewertungen abzugren
zen, muss deutlich werden, dass die Fakten, mit denen die Veränderung begründet wird, neu sind oder dass sich vorbestandene Tatsachen in ihrer Beschaffenheit oder ihrem Ausmass substantiell verändert haben. Dem Gutach
ten, welches die medizinischen
Vorakten
unzureichend berücksichtigt, fehlt die erforderliche Überzeugungs- und Beweiskraft selbst dann, wenn die Schlussfol
gerungen, welche auf der Grundlage der vom Sachverständigen selber erhobe
nen Befundtatsachen gezogen worden sind, an sich einleuchten und vom Rechtsanwender prüfend nachvollzogen werden können
(Urteil des Bundesge
richts 9C_418/2010 vom 2
9.
August 2011, E. 4.3 mit Hinweisen).
Die Feststel
lung über eine seit der früheren Beurteilung eingetretene tatsächliche Änderung ist hingegen genügend untermauert, wenn die ärztlichen Sachverständigen auf
zeigen, welche konkreten Gesichtspunkte in der Krankheitsentwicklung und im Verlauf der Arbeitsunfähigkeit zu ihrer neuen diagnostischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störungen geführt haben (
8C_441/2012 vom 2
5.
Juli 2013, E. 6.1.3 mit Hinweisen
).
Die Heranziehung eines Verwaltungsaktes als Vergleichsbasis setzt
sodann
voraus, dass er auf denjenigen Abklärungen beruht, welche mit Blick auf die möglicherweise veränderten Tatsachen notwendig erscheinen
(
Urteil des Bun
desgerichts 8C_441/2012 vom 2
5.
Juli 2013, E. 6.2
mit Hinweisen).
Umfasste die letztmalige materielle Beurteilung indessen nicht denselben
anspruchserheb
lichen
Aspekt, mit dessen Veränderung die Revision begründet wird, gilt der nächstfrühere Entscheid mit entsprechenden Feststellungen als Vergleichsbasis (Urteil
des Bundesgerichts
9C_384/2015
vom  E.
3 mit Hinweis
).
3.2.3
Auf die Verfügung vom 1
5.
Oktober 2009, welche von der IV-Stelle im
Revisions
verfahren
als Vergleichsbasis herangezogen wurde, kann nach dem Gesagten nur abgestellt werden, wenn diese auf einer rechtskonformen Abklä
rung des
Sachverhalts basierte. Relevant sind dabei insbesondere der
medizi
nisch-somatisc
he Gesundheitszustand
und
die
dar
aus folgende
Arbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin,
deren
mögliche Veränderung vorliegend im Streit steht.
Aus
den Akten geht hervor, dass der Regionale Ärztliche Dienst der IV-Stelle am 1
7.
Juni 2009 empfahl, für die Beurteilung des somatischen und psychi
schen Gesundheitszustandes auf das
B.___
-Gutachten vom 1
0.
Juni 2009 abzu
stellen (
Urk.
7/213
/4
). D
er Begründung der Verfügung vom 1
5.
Oktober 2009
ist indessen zu entnehmen
,
dass die IV-Stelle das Invalideneinkommen ermittelte, indem sie das
Valideneinkommen
für die Zeit ab
3.
November 2007 um 50
%
respektive für die Zeit ab
4.
November 2008 um 100
%
kürzte, entsprechend der im
B.___
-Gutachten bescheinigten Arbeitsunfähigkeit wegen der psychischen Beschwerden.
Es fehlen Anhaltspunkte dafür, dass sie
bei der Ermittlung des Invalideneinkommens zusätzlich berücksichtigte, dass der Beschwerdeführerin wie im
B.___
-Gutachten vom 1
0.
Juni 2009 attestiert nur noch körperlich sehr leichte Tätigkeiten mit weiteren qualitativen Einschränkungen z
umutbar waren (
Urk.
7/219). Folglich muss davon ausgegangen werden, dass die IV-Stelle bei Erlass der Verfügung vom 1
7.
Juni 2009 nicht auf den
die
somatischen
Ein
schränkungen betreffenden
Teil des
B.___
-Gutac
htens vom 1
0.
Juni 2009 abstellt
.
Im Übrigen
stellt die Einschätzung der
B.___
-Gutachter, dass die Beschwerde
-
führe
rin
unter alleiniger Berücksichtigung ihrer somatischen
Beein
trächti
-
gungen
in einer behinderungsangepassten Tätigkeit zu 80%igen arbeits
fähig sei, eine revisionsrechtlich unbeachtliche
unterschiedliche Beurteilung der Aus
-
wirkungen
des
im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszu
standes auf die Arbeitsfähigkeit
dar. Die Gutachter wiesen nämlich darauf hin,
im Vergleich zur
g
utachterlichen Beurteilung vom 1
1.
Mai 2005 habe sich
der Gesundheitszustand
aus somatischer Sicht nicht wesentlich verändert; eine gewisse Verschlechterung sei insofern anzunehmen, als sich das zumutbare Belastungsprofil verschlechtert habe
(
Urk.
7/212/26)
.
Unter diesen Umständen
hätten die Gutachter der Beschwerdeführerin
bei einer unveränderten Beurtei
lung des somatischen Gesundheitszustands wie im Gutachten vom 1
1.
Mai 2005
eine Resta
rbeitsfähigkeit von
70
%
(und nicht 80
%
) attestieren müssen (Urk. 7/164/12). Die
im
B.___
-Gutachten vom 1
0.
Juni 2009 enthaltene
Einschät
zung
der zumutbaren Arbeitsfähigkeit
unter Berücksichtigung der körperlichen Beschwerden ist demnach nicht
schlüssig
, so dass gestützt darauf keine
Renten
erhöhung
, -herabsetzung oder -aufhebung
hätte verfügt werden können.
Schliesslich ist ebenfalls von Belang, dass die IV-Stelle bei Erlass der Verfügung vom 1
5.
Oktober 2009 von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
31‘670.-- aus
ging, welches offensichtlich zu tief war, da der vorangegangenen
Revisions
verfügung
vom 16. Juni 2005 (
Urk.
7/168), welche mit dem
Urteil
des Sozial
versicherungsgerichts IV.2005.01311 vom 1
3.
November 2006
bestätigt wurde
(
Urk.
7/195)
, noch ein
Valideneinkommen
von
Fr.
53‘186.--
zugrunde lag
(
Urk.
7/168)
.
Damit
berücksichtigte
die Verfügung vom
1
5.
Oktober 2009
zum einen nicht
den somatischen Teil des
B.___
-Gutachtens vom 1
0.
Juni 2009 und beruhte im Übrigen auch nicht
auf
einer rechtskonformen Sachverhaltsabklärung
. D
eshalb
ist
diese
Verfügung nicht zur Beurteilung der Frage
geeignet
, ob sich der soma
tische Gesundheitszustand der Beschwerdeführ
erin wesentlich verbessert hat
. Als Vergleichsbasis ist deshalb die nächstfrühere Verfügung, jene vom 16. Juni 2005, heranzuziehen.
3.3
Dem
B.___
-Gutachten vom
2
3.
Mai 2014
ist zu entnehmen, dass es aus soma
tischer Sicht nicht zu einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustan
des
und der Arbeitsfähigkeit
seit der Vorbegutachtung im
B.___
im Jahr 2009 gekommen
ist
.
Auf diese Beurteilung kann unbestrittenermassen abgestellt wer
den. Zur
Frage, ob sich der körperliche
Gesundheitszustand im Vergleich zur Situation
bei Erstellung des Gutachtens
vom 1
1.
Mai 2005
, welches der
Revisi
onsverfügung
vom 1
6.
Juni 2005 zugrunde lag,
geändert hat, finden sich im
B.___
-Gutachten vom 2
3.
Mai 2014 zwar keine Angaben. Unter Berücksichti
gung der insofern überzeugenden und mithin beweiskräftigen Angaben im
B.___
-Vorgutachten vom 1
0.
Juni 2009 steht aber fest, dass anlässlich jener Begutachtung aus somatischer Sicht keine wesentliche Veränderung im Ver
gleich zur im Gutachten vom 1
1.
Mai 2005 beschrieb
enen Situation eingetreten ist. Anders beurteilt wurde lediglich das Belastungsprofil
. Deshalb ist mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass sich der körperliche Gesundheitszu
stand seit der Situation anlässlich der Begutachtung vom 1
1.
Mai 2005, welche der Revisionsverfügung vom 1
6.
Juni 2005 zugrunde lag, lediglich insofern verändert hat, dass s
ich das Belastbarkeit
sprofil verschlechtert hat.
Auf die Einschätzung im
B.___
-Gutachten vom 2
3.
Mai 2014, dass körperlich bedingt eine Restarbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten von 80
%
bestehe, kann demnach nicht abgestellt werden, da es sich hierbei um eine andere Beurteilung de
s im Wesentlichen bereits im Gutachten vom 1
1.
Mai 2005 dokumentierten Gesundheitszustands handelt
. Es ist unter Berücksichti
gung der körperlichen Beeinträchtigungen weiterhin von einer 70%igen
Restar
beitsfähigkeit
auszugehen, wobei hinsichtlich der noch zumutbaren Tätigkeiten
eine gewisse
Verschlechterung des Belastbarkeitsprofils im Sinne der Ausfüh
rungen in den
B.___
-Gutachten vom 1
0.
Juni 2009 und 2
3.
Mai 2014
angenom
men werden kann.
4
.
4.1
Zu prüfen ist aufgrund der Vorbringen der Beschwerdeführerin, ob es ihr zumu
t
bar ist, trotz ihres vorgerückten Alters die ver
bliebene Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Verweistätigkeit auf dem aus
geglichenen Arbeits
markt zu verwerten.
4.2
Zu beachten ist zunächst Folgendes: Bei Erlass der Verfügung vom 16. Juni 2005 beziehungsweise des diese bestätigenden Urteils des
Sozialver
sicherungs
gerichts
IV.2005.0131
1 vom
13
.
November 2006
wurde
gestützt auf das Gutach
ten
der medizinischen Abklärungsstelle der
A.___
vom 1
1.
Mai 2005
(
Urk.
7/164)
festgestellt, dass
der
Beschwerdeführerin die Verwer
tung der ihr medizinisch-theoretisch verbleibenden 70%igen
Rest
ar
beits
fähig
keit
(
körperlich
leichte
, vornehmlich sitzende
Tätigkeit
en mit der Möglichkeit zu regelmässigen Positionswechseln [
Urk.
7/164/12]
)
durch Aufnahme einer ent
sprechenden Hilfsarbeit
zumutbar
ist
(Urk.
7/168,
Urk.
7/195
).
D
ie Beschwerde
führerin
war
anlässlich der Begutachtung in der medizinischen Abklärungsstelle der
A.___
(die im Gutachten bescheinigte Arbeitsfähigkeit gilt ab 1
7.
Januar 2005 [
Urk.
7/164/12])
knapp 50 Jahre alt; ihr standen also noch deutlich mehr als 10 Jahre für eine berufliche Tätigkeit bis zum Erreichen des AHV-Alters zur Verfü
gung. Weiter verfügte sie über gute Deutschkenntnisse (Urk.
7/260/4
). Schliesslich ist
der Umstellungs- und Einar
beitungsaufwand
in den ihr zu
mut
baren
einfachen
Hilfsarbeiten
erfahrungs
ge
mäss gering, so dass sich weder die
fehlende berufliche Ausbildung
(Urk. 7/260/4)
noch die man
gelnde Berufserfah
rung in einer solchen Tätigkeit nachteilig auf die Vermittel
barkeit auswirkten.
4.3
Seither hat sich der gesundheitliche Zustand in somatischer Hinsicht nicht verän
dert.
Dass
die Beschwerdeführerin
zwischenzeitlich dem Ar
beitsmarkt fern
geblieben
ist, ist unbeachtlich, da ihr nach verbindlicher Fest
stellung in der Ver
fügung vom
16. Juni 2005
und dem diese bestätigenden Urteil des Sozial
versicherungsgerichts
IV.2005.0131
1 vom
13
.
November 2006
auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt die Aufnahme einer Erwerbstä
tigkeit in einer
behin
de
rungsangepassten
Tätigkeit möglich gewesen wäre. H
ätte sie in den Jahren ab 2005
eine
solche
Tätigkeit aufge
nommen, wäre
eine
allenfalls
nötig gewordene beruf
liche Umstellung
wegen zusätzlicher
qualitativer Einschränkungen in der Arbeitsfähigkeit
höchstens geringfügig gewesen, weshalb auch das höhere Alter bei Erlass der vorliegend angefochtenen Verfügung vom
2
.
Februar 2015
die bis anhin bejahte Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt nicht tangiert.
Nichts daran ändert
die im Gutachten der
B.___
vom 1
0.
Juni 2009
bescheinigte
erneute
50%ige Arbeitsunfähigkeit ab November 2007 und
100%ige Arbeitsunfähigkeit
ab November 2008
wegen einer mittel
gradigen depressiven Episode sowie einer akuten Belastungsreaktion (
Urk.
7/212/22,
Urk.
7/212/25-26
; vgl. auch
Urk.
7/213/5,
Urk.
7/219/2
)
, da
die Gutachter
prognostisch
von
eine
r
vorübergehende
n
Verschlechterung des psy
chischen Gesundheitszustandes
aus
gegangen waren
und eine
Reevaluation
spätestens
nach einem Jahr empf
o
hlen
hatten
(
Urk.
7/212/26
; vgl. auch
Urk.
7/213/5
)
, und anlässlich der
weiteren
Begutachtung
in der
B.___
am 2
0.
März 2014 keine psychische Symptomatik mit Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit erhoben wurde (
Urk.
7/307/3,
Urk.
7/307/18 ff.,
Urk.
7/307/32 ff.).
Auch aus dem
Einwand der Beschwerdeführerin
, dass Sozialhilfebezüger teilweise bereits ab einem Alter von 51 Jahren von gewissen Sozialämtern als beruflich nicht mehr integrierbar betrachtet w
ü
rden, vermag sie nich
ts zu ihren Gunsten abzuleiten.
Für die Invaliditätsbemessung ist nicht darauf abzustellen, ob eine invalide Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt wer
den kann, sondern einzig darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nützen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprechen würden (AHI 1998 S. 290 f. E. 3b; Urteile des Bundesgerichts I 273/04 vom 29. März 2005, I 591/02 vom 5. Mai 2004,
I 285/99 vom 1
3.
März 2000 und U 176/98 vom 1
7.
April 2000). Der
für die Invaliditätsbemessung in Betracht fallende
ausgeglichene Arbeitsmarkt
(vgl. vorstehend E. 1.1)
umfasst von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenar
tiger Stellen
und insbesondere
auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also
auch
Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Ent
gegenkommen vonseiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteile des Bundes
gerichts 9C_95/2007 vom 2
9.
August 2007 E. 4.3 und 9C_98/2014 vom 2
2.
April 2014 E. 3.1, je mit Hinweisen).
4.4
Es bleibt
folglich dabei, dass der Beschwer
deführerin die Verwertung der verblie
benen Arbeitsfähigkeit in ei
ner
behinderungsangepassten Verweistätigkeit auf dem ausgeglichenen Ar
beits
markt
trotz ihres fortgeschrittenen Alters
zumut
bar ist.
5
.
Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend (Urk. 1), und
ebenso wenig geht
aus den Akten
hervor
, dass
ihr
die Verwertung
des verbliebenen
Leistungs
potenzials
ohne vorgängige Durchführung befähigender
beruflicher
Massnah
men
nicht möglich
ist
.
Deshalb kann davon ausgegangen werden, dass es ihr zumutbar ist, die
medizinisch attestierte Verbesserung der Arbeitsfähig
keit auf dem Weg der Selbsteingliederung zu verwerten
(vgl. das Urteil des Bundesge
richts 9C_363/2011 vom 3
1.
Oktober 2011, E. 3.1 mit Hinweisen)
.
6.
Für die Ermittlung des Invaliditätsgrades bleibt zu prüfen, wie sich die medizi
nisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit in erwerblicher Hinsicht auswirkt.
Die Abklärungen der IV-
Stelle ergaben für das Jahr 2011
ein hypothetisches
Vali
deneinkommen
in der angestammten Tätigkeit von
Fr.
51‘419.7
0.
Darauf
kann unbestrittenermassen abgestellt werden.
Ausgehend von den
Tabellen
löhnen
des Bundesamtes für Statistik für
ermittelte sie sodann für das Jahr 2011 ein mit einer Hilfsarbeit erzielbares Jahreseinkommen von
Fr.
53‘606.55 (
Urk.
2 S. 2
; vgl. auch
Urk.
7/312
). Beim noch zumutbaren Arbeitspensum von 70
%
ergibt dies ein Einkommen von
Fr.
37‘524.6
0.
Bei grosszügiger Betrachtung rechtfertigt sich u
nter Berücksichtigung der körper
lich bedingten Einschränkungen und der
im
B.___
-Gutachten vom 2
3.
Mai 2014 erwähnten
verminderten
psychischen Belastbarkeit, insbesondere für Arbeit
en
unter Zeitdruck (
Urk.
7/307/21), ein behinderungsbedingter Abzug vom Tabellenlohn von 15
%
. Die weiter geltend gemachten Faktoren, nämlich das fortgeschrittene Alter, der dreissigjährige Rentenbezug, die fehlende Ausbil
dung und die eingeschränkte Berufserfahrung (
Urk.
1 S. 4 f.) sind dagegen invaliditätsfremd beziehungsweise führen bei Hilfsarbeiten
rechtsprechungsge
mäss
nicht zu einer unterdurchschnittlichen
Entlöhnung
(vgl. Meyer/
Reichmuth
, a.a.O., S. 348 f.)
. Sie rechtfertigen deshalb keinen weiteren Abzug vom
Tabel
lenlohn
. Unter Berücksichtigung des leidensbedingten Abzugs von 15
%
resul
tiert ein Invalideneinkommen von
Fr.
31‘895.9
0.
Gemessen am
Valideneinkom
men
von
Fr.
51‘419.70 resultiert – bei einem invaliditätsbedingten
Minderver
dienst
von
Fr.
19‘523.80 – ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 38
%
. Da damit die relevante Schwelle von 40
%
(vorstehend E. 1.4) nicht erreicht wird, besteht kein Rentenanspruch. Die angefochten
e
Verfügung, mit welcher die laufende Rente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufgehoben wurde (
Urk.
2), ist demnach im Ergebnis rechtens. Die Beschwerde ist abzuwei
sen.
7.
Ausgangsgemäss
gehen die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- zulasten der unter
-
lie
genden
Bescherdeführerin
(
Art.
69 Abs. 1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Tanja Gehrig
Arbenz
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigKlemmt