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**Case Identifier:** c8ec120e-7d47-5131-908f-5f49a783ddb0
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 22.03.2012 IV 2010/230
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-230_2012-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/230

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.06.2020

Entscheiddatum: 22.03.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2012
Art. 6 ATSG, Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Erfüllung des sogenannten Wartejahres 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 
2012, IV 2010/230).

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 22. März 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

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A.a   A.___ meldete sich am 29. Dezember 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 1). Im Gesuchsformular gab sie u.a. an, sie habe den Beruf einer Büroangestellten 

erlernt. Die B.___ AG berichtete der IV-Stelle am 24. Januar 2005, der Versicherten sei 

im Jahr 2002 ein Lohn von Fr. 4'200.-- (x13) ausgerichtet worden (IV-act. 15-5/7). Die 

C.___ AG gab am 29. Januar 2005 an, der Lohn der Versicherten hätte im Jahr 2005 

ca. Fr. 38'000.-- betragen (IV-act. 16-2/4). Dr. med. D.___, Innere Medizin FMH, teilte 

der IV-Stelle am 26. Januar 2005 mit (IV-act. 17), die Versicherte leide an einem 

chronischen, persistierenden lumbospondylogenen Syndrom mit intermittierender 

Ischialgie rechts bei Rezidivhernie L4/5 rechts und zusätzlicher medio-rechtslateraler 

Diskushernie L5/S1 (bei St. n. DH-Op. L4/5 rechts), an einem Schulterimpingement 

rechts und an einer Epicondylitis radii rechts. Sie könnte vier Stunden täglich einer 

Bürotätigkeit nachgehen. Dr. med. E.___, Spezialarzt für Orthopädische Chirurgie FMH, 

Sportmedizin (SGSM), führte in einem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen 

Gutachten vom 16. Juni 2005 aus (IV-act. 23), am 9. Dezember 2002 seien eine 

Fenestration und eine Nukleotomie L4/5 durchgeführt worden. Gemäss den Angaben 

der Versicherten seien im Jahr 2004 nach einer stärkeren körperlichen Belastung 

ziehende lumbale Schmerzen aufgetreten, die sich in das rechte Schulterblatt und in 

den rechten Oberschenkel fortgesetzt hätten. Sensibilitätsstörungen, Lähmungen der 

Beine oder Miktionsstörungen seien aber nicht aufgetreten. Dr. E.___ diagnostizierte 

eine chronische Lumbalgie (bei St. n. Fenestration und Nukleotomie L4/5 links 12/02 

und kleiner Diskushernie L4/5 mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 rechts und L5/S1 ohne 

Einengung neuraler Strukturen) und eine Spondylarthrose L4 bis S1. Neben der 

klinischen Untersuchung stützte er sich dabei auf Röntgenaufnahmen vom 13. Mai 

2005 und auf ein MRI vom 27. Dezember 2004. Er berichtete weiter, die lumbalen 

Beschwerden und die abnormen Untersuchungsbefunde der LWS seien durch die im 

MRI sichtbaren degenerativen Veränderungen der unteren LWS nur teilweise erklärt. 

Als Büroangestellte bei voller Stundenpräsenz sei die Versicherte zu ca. 50%, in einer 

angepassten Tätigkeit zu ca. 70% arbeitsfähig. Eine angepasste Tätigkeit sollte 

abwechslungsweise sitzend und stehend ausgeführt werden können, ohne dass dabei 

regelmässig unphysiologische, insbesondere gebückte Körperhaltungen eingenommen 

und/oder regelmässig Gewichte über 5 kg gehoben oder getragen werden müssten. 

Die IV-Stelle gab eine berufliche Abklärung in Auftrag. Dabei sollte geklärt werden, ob 

ein angepasster Arbeitsplatz es der Versicherten ermögliche, auch als Büroangestellte 

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einen Arbeitsfähigkeitsgrad von 70% zu erreichen (IV-act. 25-2/2, 29). Die F.___ 

berichtete am 1. Februar 2006 (IV-act. 37), es sei der Versicherten nicht möglich 

gewesen, mehr als halbtags zu arbeiten. Wegen der Schmerzen habe sie sich jeweils 

am Nachmittag zwei bis drei Stunden hinlegen müssen. Die Leistungsfähigkeit habe 

50% betragen. Eine Wiedereingliederung im freien Arbeitsmarkt zu 50% sei realistisch. 

Die IV-Stelle nahm einen Einkommensvergleich zur Prüfung eines allfälligen 

Rentenanspruchs vor (IV-act. 44-2/2). Dabei verglich sie ein Valideneinkommen 2006 

von Fr. 63'005.-- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 44'104.--. Es resultierte ein 

Invaliditätsgrad von 30%. Prof. Dr. med. G.___, Chefarzt der Neurologie am 

Kantonsspital St. Gallen, gab am 15. Juni 2006 an, der Arbeitsfähigkeitsgrad der 

Versicherten betrage nur 50% (IV-act. 47). Mit einer Verfügung vom 21. Juni 2006 wies 

die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab (IV-act. 49). Auch die dagegen 

erhobene Einsprache wurde abgewiesen (IV-act. 59). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen sprach der Versicherten ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 

55% eine halbe Invalidenrente zu (IV-act. 66). Das Bundesgericht hob diesen Entscheid 

auf (IV-act. 74). Es ging davon aus, dass das Gutachten von Dr. E.___ kein 

vollständiges und schlüssiges Bild der Restarbeitsfähigkeit liefere, weil diese von der 

F.___ anders eingeschätzt worden sei und sich diese Differenz nicht erklären lasse. 

Deshalb sei eine präzisierende Aussage von Dr. E.___ einzuholen und bei 

anschliessend immer noch nicht schlüssiger Beweislage sei ein klärendes Gutachten in 

Auftrag zu geben.

A.b   Die IV-Stelle beauftragte das AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und 

Hygiene AG, mit einer Begutachtung (IV-act. 79). Im Gutachten vom 29. Mai 2008 

wurde ausgeführt (IV-act. 83), die Versicherte habe über bandförmige 

Rückenschmerzen von der Höhe des thorakolumbalen Übergangs bis zum Gesäss 

beidseits geklagt. Sie habe weiter angegeben, sie habe keine Ausstrahlungen ins Bein 

mehr gehabt. Es habe auch keine neurologischen Ausfälle gegeben. Die Begutachtung 

stützte sich u.a. auf Röntgenaufnahmen vom 3. Dezember 2004 und auf ein MRI vom 

14. Dezember 2005. Sie ergab folgende Diagnosen: Chronisches 

Lumbovertebralsyndrom (St. n. Fenestration und Nukleotomie L4/5 links am 4. 

Dezember 2002 bei anamnestisch radikulärem Reiz- und sensiblem Ausfallsyndrom L5 

links und lateraler Diskushernie L4/5 links, kleiner Diskushernie L4/5 rechts und 

Diskusprotrusion L5/S1, aktuell ohne klinische Relevanz, Spondylarthrosen L3 bis S1) 

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und V. a. Fibromyalgiesyndrom (16 von 16 Fibromyalgiepunkten positiv, 

Angstvermeidungsverhalten). In der Beurteilung führten die Sachverständigen des AEH 

aus, es bestehe ein subjektiv auf den lumbalen Bereich konzentriertes 

Schmerzsyndrom, wobei im Sinn einer generalisierten Schmerzproblematik sämtliche 

Fibromyalgiepunkte positiv seien. Die strukturellen Veränderungen begründeten nur 

einen Teil der aktuellen Symptomatik und insbesondere der Einschränkung. Eine 

ausgeprägte Dekonditionierung beeinträchtige die Funktionsfähigkeit zusätzlich. Es 

bestehe eine ausgeprägte Diskrepanz zwischen dem gezeigten Verhalten und der 

Selbsteinschätzung einerseits und den objektivierbaren Befunden andererseits. Aus 

psychiatrischer Sicht ergäben sich keine Diagnosen. Nachvollziehbare, 

schmerzbedingte Konzentrationsstörungen erklärten aber eine 10-20%ige 

Leistungsminderung. Infolge der erheblichen Symptomausweitung, Selbstlimitierung 

und Inkonsistenz seien die Resultate der Belastungstests im Rahmen der Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) nicht verwertbar gewesen. Es sei davon 

auszugehen, dass die Versicherte bei gutem Effort mehr leisten könne, als sie bei den 

Leistungstests gezeigt habe. Eine angepasste Tätigkeit (höhenverstellbarer 

Arbeitsbereich) sei aufgrund eines vermehrten Pausenbedarfs noch zu 75% zumutbar. 

Es bestünden keine grundsätzlichen Differenzen zur Einschätzung von Dr. E.___. Bei 

den übrigen ärztlichen Beurteilungen dürfte die subjektive Behinderung wesentlich 

stärker gewichtet worden sein. Die IV-Stelle nahm wieder einen Einkommensvergleich 

vor. Sie stellte einen Valideneinkommen 2008 von Fr. 64'526.-- ein 

Invalideneinkommen von Fr. 45'792.-- gegenüber (IV-act. 85). Letzteres entsprach nicht 

etwa 75% des Valideneinkommens, sondern einem um 10% reduzierten 

Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiterinnen, wobei mit dem Abzug von 10% dem 

zusätzlichen Pausenbedarf von einer Stunde Rechnung getragen werden sollte. Der 

Invaliditätsgrad belief sich auf 29%. Mit einer Verfügung vom 28. August 2008 wies die 

IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 90). Die Versicherte erhob am 16. September 

2008 Beschwerde (IV-act. 92). Mit einem Entscheid vom 10. Februar 2009 (IV 

2008/409) wies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen die Sache zur 

weiteren Abklärung an die IV-Stelle zurück (IV-act. 102). Es begründete den Entscheid 

insbesondere damit, dass der rheumatologische Sachverständige des AEH keine 

aktuellen bildgebenden Verfahren veranlasst habe und dass er nicht in alle bereits 

bestehenden Bilder Einblick gehabt habe. Zudem hätte medizinisch-praktisch 

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begründet werden müssen, warum das somatische Beschwerdebild konkret die 

zugemutete Leistungsfähigkeit erlaube. Ausserdem fehle eine Aus-einandersetzung mit 

der möglichen und zumutbaren Schmerzbekämpfung. Dazu hätte ein 

Schmerzspezialist beigezogen werden müssen. Im übrigen hätten den 

Sachverständigen des AEH nicht alle medizinischen Akten vorgelegen.

A.c   Dr. D.___ berichtete am 12. Mai 2009 (IV-act. 106), die Versicherte habe Mitte 

Februar 2009 Rippenserienfrakturen erlitten. Diese seien weitgehend ausgeheilt und die 

Versicherte habe diesbezüglich kaum mehr Schmerzen. Allerdings hätten sich die 

Rückenschmerzen verschlimmert. Die Versicherte könnte vier Stunden täglich mit voller 

Leistung arbeiten. Die IV-Stelle beauftragte die MEDAS Ostschweiz mit einer 

Begutachtung (IV-act. 109). Diese führte am 25. September 2009 aus (IV-act. 116), die 

Versicherte habe angegeben, sämtliche Therapieversuche seien frustran verlaufen. Die 

Behandlung in der Schmerzsprechstunde des Kantonsspitals St. Gallen mit 

Optimierung der medikamentösen Analgesie sowie TENS-Behandlung habe nicht zu 

einer Schmerzlinderung geführt. Die Opiate seien zwar wirksam gewesen, aber die 

Behandlung habe wegen gastrointestinaler Unverträglichkeitsreaktionen sistiert werden 

müssen. Aktuell beschränke sich die medikamentöse Behandlung auf dreimal 500 mg 

Mefenacid täglich. Andere Medikamente seien nicht wirksam gewesen. Die 

Facettengelenksinfiltration L4/5 bds. (01/06) habe subjektiv nicht zu einer Besserung 

geführt. Die Kryorhizotomie L3 bis L5 (02/06) sei äusserst schmerzhaft gewesen und 

habe keine relevante Besserung bewirkt. Auch die Physiotherapien hätten nicht zu 

einer Beschwerdeabnahme geführt. Die Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz 

stellten folgende Diagnosen: Chronifiziertes lumbovertebrales bis lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom (u.a. mit einer leicht grössenprogredienten kleinvolumigen 

breitbasigen Diskushernie L4/5 mediorechtslateralbetont mit kleinem Luxat nach 

kranial ohne Neurokompression, leichte Diskusprotrusion L5/S1 ohne 

Neurokompression, leichte ventral betonte Spondylose bzw. Osteochondrose L2/3 und 

L3/4 mit Dehydration der Bandscheiben L2/3 und L3/4, Spondylarthrosen L4/5 und L5/

S1 gemäss MRI vom 11. August 2009), länger dauernde depressive Reaktion sowie - 

ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - Persönlichkeit mit anerkennungsbedürftigen 

Zügen, Rippenserienfrakturen 8. bis 10. Rippe rechts, anamnestisch 

Impingementsyndrom rechte Schulter, anamnestisch Epicondylopathia humeri radialis 

rechts, Knick-Senk-Spreizfüsse bds. mit Hallux valgus bds., Makrozytose unklarer 

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Ätiologie, Nikotinabusus (ca. 20 py), operative Therapie einer Endometriose (Ende 

1985) und sectio caesarea 1985 und 1987. In ihrer Beurteilung führten die 

Sachverständigen aus, die Versicherte habe aktuell über gegenüber dem Vorgutachten 

unveränderte, bandförmige lumbale Schmerzen mit Ausstrahlungen nach proximal bis 

in den BWS-Bereich sowie über die Glutealregion bis in den proximalen ventralen 

Oberschenkel rechts berichtet. Ihren Angaben gemäss führe jegliche 

wirbelsäulenbelastende Arbeit zu einer Schmerzzunahme. Sensible oder motorische 

Defizite habe sie aber verneint, ebenso einen Husten-, Press- oder Niessschmerz. Die 

Sachverständigen führten weiter aus, bei der körperlichen Untersuchung seien keine 

sensomotorischen Defizite oder lumboradikulären Reizzeichen festzustellen gewesen. 

Bei eingeschränkter lumbaler Beweglichkeit unter Angabe allseitiger 

Endphasenschmerzen seien im gesamten Achsenskelett keine lokalen Druck- oder 

Klopfschmerzen festzustellen gewesen. Lediglich auf Palpation der Beckenkämme bds. 

sowie der tiefen Glutealmuskulatur bds. habe die Versicherte Druckdolenzen 

angegeben. Hinweise für ein nichtorganisches Krankheitsverhalten oder auf eine 

Schmerzausweitung hätten gefehlt. Das Ausmass der geschilderten subjektiven 

lumbalen Beschwerden habe nur zum Teil mit den objektivierbaren klinischen Befunden 

korreliert. In der lumbovertebrospinalen Kernspintomographie vom 11. August 2009 

hätten sich im Vergleich zur Voruntersuchung vom 14. Dezember 2005 eine leichte 

Progredienz der kleinvolumigen, breitbasigen Diskushernie L4/5 medio-rechtslateral mit 

kleinem Luxat nach kranial ohne sichere Nervenkompression, eine leichte 

Diskusprotrusion L5/S1 ohne Nervenkompression, eine leichte ventrale Spondylose 

bzw. Osteochondrose L2/3 und L3/4 mit Dehydration sowie leichte Deck- und 

Bodenplattenkonteralterationen im oberen LWS-Bereich bei wahrscheinlichem St. n. M. 

Scheuermann gezeigt. Diese Pathologien könnten die geltend gemachten 

Beschwerden teilweise erklären. Eine Arbeitsunfähigkeit von 50% sei aus somatischer 

Sicht nicht nachvollziehbar. In einer körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit 

mit der Möglichkeit, wiederholt die Position zu wechseln und Pausen zu machen, um 

Entspannungsübungen durchzuführen und Entlastungsstellungen einzunehmen, 

betrage die Arbeitsunfähigkeit maximal 30-40%. Die gegenüber dem Vorgutachten 

leicht höher eingeschätzte Arbeitsunfähigkeit beruhe weniger auf den objektivierbaren 

klinischen Befunden und mehr auf der leichten Progredienz der medianen, medio-

rechtslateral betonten Diskushernie L4/5 mit kleinem kranialem Luxat. Die vom 

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psychiatrischen Sachverständigen attestierte Arbeitsunfähigkeit von 20% als Folge der 

depressiven Verstimmung mit Konzentrationsstörungen und Antriebsminderung sei 

durch die somatisch bedingte Arbeitsunfähigkeit konsumiert. Dr. H.___ vom RAD hielt 

am 4. März 2010 fest (IV-act. 118), die Arbeitsunfähigkeit von 30-40% habe erst ab 

dem Begutachtungszeitpunkt Gültigkeit. Die IV-Stelle verglich ein Valideneinkommen 

von Fr. 64'237.-- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 41'754.-- (65% von Fr. 

64'237.--) und ermittelte so einen Invaliditätsgrad der Versicherten von 35% (IV-act. 

121). Mit einem Vorbescheid vom 12. März 2010 teilte sie der Versicherten mit, dass 

sie beabsichtige, das Leistungsbegehren abzuweisen (IV-act. 123). Die Versicherte 

wandte am 18. April 2010 ein (IV-act. 125), sie könne wegen der starken Schmerzen 

nicht einmal einen 50%-Job finden. Prof. Dr. G.___ habe eine Schmerztherapie 

empfohlen; sie habe einen ersten Termin am 21. April 2010. Mit einer Verfügung vom 3. 

Mai 2010 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Versicherten ab (IV-act. 128).

B.       

B.a   Die Versicherte erhob am 30. Mai 2010 Beschwerde (act. G 1). Sie beantragte die 

Zusprache einer 50%-Rente. Zur Begründung verwies sie auf die unerträglichen 

Schmerzen, an denen sie leide. Sie sei jetzt in einer Schmerztherapie. Die 

Schmerzmittel linderten die Schmerzen ein wenig, aber sie erbreche jeden Tag und ihre 

Sehkraft sei geschwächt.

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. August 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Sie verwies darauf, dass die Gutachter, wie im jüngsten 

Gerichtsurteil verlangt, ein neues MRI gewürdigt hätten. Rein fachlich gebe es keinen 

Schmerzspezialisten, der als unabhängiger Sachverständiger aussagen könnte. 

Praxisgemäss sei bei einer Bandbreitenangabe zur Arbeitsunfähigkeit auf den 

Mittelwert abzustellen.

B.c   Die Beschwerdeführerin beharrte am 17. September 2010 darauf, dass sie einen 

Anspruch auf eine 50%-Rente habe (act. G 11).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 27. September 2010 auf eine 

Stellungnahme (act. G 13).

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Erwägungen:

1.      

Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 

IVG). Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrades das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

1.1    Der von der Beschwerdegegnerin angestellte Einkommensvergleich beruht 

sowohl für das Validen- als auch für das Invalideneinkommen auf der Ausübung des 

erlernten Berufs als Kauffrau. Die Beschwerdegegnerin ist also davon ausgegangen, 

dass es in diesem Beruf auf dem allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

behinderungsadaptierte Arbeitsplätze gebe, an denen körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit wiederholter Positionswechsel, 

ohne Zwangshaltungen, ohne Heben/Tragen grösserer Lasten und ohne Arbeiten in 

länger gebückter Haltung oder mit repetitiven Wirbelsäulenflexionen/-extensionen 

gebe. Diese Annahme ist korrekt, insbesondere auch im Hinblick auf die Möglichkeit 

wiederholter Positionswechsel und des Vermeidens von Zwangspositionen. Der 

Arbeitsplatz einer Kauffrau kann nämlich durch einen höhenverstellbaren Schreibtisch 

und durch einen Spezialstuhl für Personen mit Rückenbeschwerden der Behinderung 

der Beschwerdeführerin weitgehend angepasst werden.

1.2    Massgebendes Element der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens - 

und damit des Invaliditätsgrads - ist die verbliebene Arbeitsfähigkeit der versicherten 

Person. Zur Ermittlung der Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin hat die 

Beschwerdegegnerin zunächst eine Abklärung durch Dr. E.___ angeordnet (vgl. IV-act. 

23). Anschliessend hat sie eine BEFAS-Abklärung vornehmen lassen (vgl. IV-act. 37). 

Während Dr. E.___ einen Arbeitsfähigkeitsgrad in einer behinderungsadaptierten 

Tätigkeit von 70% angegeben hat, ist im Bericht der BEFAS nur von einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% gesprochen worden. Das Bundesgericht hat den 

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Umstand, dass die Beschwerdegegnerin diesen Widerspruch nicht durch eine 

Rückfrage bei Dr. E.___ oder durch eine erneute medizinische Abklärung ausgeräumt 

hat, bevor sie über den Rentenanspruch verfügt hat, zum Anlass genommen, um die 

Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen (vgl. IV-act. 

74). Die Beschwerdegegnerin hat daraufhin ein Gutachten beim AEH in Auftrag 

gegeben. Sie hat damit wohl nicht nur den Widerspruch in den 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen auflösen, sondern auch die seitherige Entwicklung des 

Gesundheitszustands abklären wollen. Die Sachverständigen des AEH haben das 

Abklärungsergebnis von Dr. E.___ dem Grundsatz nach bestätigt (vgl. IV-act. 83). 

Allerdings sind sie von einer Arbeitsfähigkeit von 75% statt von 70% ausgegangen. 

Das Gutachten enthält keinen Hinweis darauf, dass diese Erhöhung auf einer nach der 

Abklärung durch Dr. E.___ eingetretenen Verbesserung des Gesundheitszustands 

zurückzuführen wäre. Es handelt sich vielmehr um eine abweichende Einschätzung 

eines unveränderten Gesundheitszustands. Sollte das AEH-Gutachten als überzeugend 

zu qualifizieren sein, so wäre demnach rückwirkend ab der Abklärung durch Dr. E.___ 

im Sommer 2005 von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin von 75% 

auszugehen. Gegenüber Dr. E.___ hatte die Beschwerdeführerin angegeben, die 

ursprünglich vorhandenen Schulter- und Ellbogenbeschwerden seien seit längerer Zeit 

verschwunden. Die lumbalen Beschwerden bestünden seit ca. einem Jahr. Die 

Gesundheitsbeeinträchtigung muss also Mitte 2004 eingetreten sein. Das ist der 

frühestmögliche Zeitpunkt, in dem das sogenannte Wartejahr (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG) 

zu laufen beginnen konnte. Ob die Schulter- und Ellbogenbeschwerden in der zweiten 

Hälfte des Jahres 2004 und in der ersten Hälfte des Jahres 2005 einen höheren 

Arbeitsunfähigkeitsgrad bewirkt hatten, kann demnach offen bleiben, denn wenn das 

AEH-Gutachten als überzeugend zu werten ist, kann ein allfälliger Rentenanspruch 

frühestens ab Juni 2005 und damit auf der Grundlage eines Krankheitsgeschehens 

ohne Schulter- und Ellbogenbeschwerden geprüft werden. Das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen hat die Überzeugungskraft des AEH- Gutachtens angezweifelt 

und deshalb weitere Abklärungen gefordert. Es hat vier Mängel festgestellt, nämlich 

das Fehlen aktueller bildgebender Verfahren, das Fehlen einer medizinisch-praktischen 

Begründung für den angegebenen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25%, das Fehlen einer 

Prüfung der Möglichkeit einer medikamentösen Schmerzbekämpfung und das 

Abstellen auf eine unvollständige medizinische Aktenlage. Zur Behebung dieser Mängel 

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und gleichzeitig zur Ermittlung der medizinischen Entwicklung seit der Begutachtung 

durch das AEH hat die Beschwerdegegnerin erneut ein Gutachten in Auftrag gegeben 

(vgl. IV-act. 116). Die Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz haben die 

medizinische Aktenlage vervollständigt. Sie haben sich ausreichend qualifiziert mit der 

Schmerzbekämpfung auseinandergesetzt und dabei festgestellt, dass alle in der 

Schmerzsprechstunde des Kantonsspitals eingesetzten Medikamente entweder 

wirkungslos geblieben seien oder wegen unerträglicher Nebenwirkungen bald wieder 

hätten abgesetzt werden müssen, und dass sowohl eine Facettengelenksinfiltration als 

auch eine Kryorhizotomie keinen Erfolg gehabt hätten. Unter diesen Umständen sind 

die Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz zu Recht davon ausgegangen, dass die 

Möglichkeiten der Schmerzbekämpfung erschöpft seien. Weiter haben sie neue 

Röntgen- und MRI-Aufnahmen erstellen lassen. Drei der vom Versicherungsgericht 

festgestellten Mängel sind damit also behoben gewesen. Am Begutachtungsergebnis 

hat sich dadurch nichts geändert, weshalb die Sachverständigen der MEDAS 

Ostschweiz die im AEH-Gutachten angegebene Arbeitsfähigkeit (75%) grundsätzlich 

bestätigt haben. Sie haben ihre eigene, tiefere Arbeitsfähigkeitsschätzung (60-70%) 

nämlich mit einer nachträglich eingetretenen Verschlechterung des 

Gesundheitszustands begründet. Das bedeutet, dass die höhere Arbeitsunfähigkeit 

erst ab der Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz, d.h. ab August 2009 

massgebend sein kann. Zu prüfen bleibt, ob die MEDAS Ostschweiz auch den vierten 

Mangel, nämlich das Fehlen einer medizinisch-praktischen Begründung für die 

angegebene Arbeitsunfähigkeit, behoben hat. Der psychiatrische Sachverständige der 

MEDAS Ostschweiz hat angegeben, die psychiatrisch begründete Arbeitsunfähigkeit 

von 20% sei durch die Konzentrationsstörungen und durch die Antriebsminderung zu 

erklären. Tatsächlich sind diese Beeinträchtigungen geeignet, die tägliche 

Leistungsfähigkeit herabzusetzen, indem entsprechend langsamer oder mit mehr 

Unterbrechungen/Pausen gearbeitet werden muss, denn sie sind offensichtlich nicht 

willensmässig beeinflussbar. Der psychiatrische Sachverständige hat allerdings nicht 

zu erklären vermocht, weshalb diese Beeinträchtigungen eine Arbeitsunfähigkeit von 

20% und nicht von mehr oder von weniger als 20% bewirken. Im Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz scheint für den somatischen Teil, anders als für den 

psychiatrischen Teil, nicht nur eine quantitative, sondern auch eine qualitative 

Begründung für die Arbeitsunfähigkeit von 30-40% zu fehlen. Bei genauer Betrachtung 

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ist diese Vermutung nicht richtig. Die Beschwerdeführerin leidet an einer 

Beeinträchtigung der körperlichen Gesundheit, die erfahrungsgemäss ebenfalls 

zusätzliche Unterbrechungen/Pausen erforderlich macht (weshalb die 

Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen vollumfänglich durch diejenige aus 

somatischen Gründen konsumiert wird). Diese Unterbrechungen dienen der Lockerung, 

der Einnahme entspannender Körperpositionen, der Erholung usw., damit die 

Schmerzen auf einem Niveau gehalten werden können, das die Ausübung der 

Erwerbstätigkeit bis zum normalen Feierabend erlaubt. Demnach besteht auch für die 

somatische Beeinträchtigung eine qualitative Begründung für die Arbeitsunfähigkeit. 

Das Ausmass der Unterbrechungen/Pausen richtet sich nach der Stärke der 

Schmerzen. Diese kann aber nur ganz grob geschätzt werden. Die medizinischen 

Sachverständigen sind deshalb nicht in der Lage, eine präzise Erklärung dafür zu 

liefern, dass der bei der versicherten Person festgestellten Stärke der Schmerzen ein 

zusätzlicher Pausenbedarf von beispielsweise 20% entspricht. Hier ist also von einem 

grossen Ermessen der medizinischen Sachverständigen auszugehen, so dass keine 

Verletzung der Begründungspflicht angenommen werden kann. Eine Arbeitsunfähigkeit 

von 30-40% setzt jedenfalls ein hohes Mass an Schmerzen voraus, denn es wird etwa 

ein Drittel der normalen Tagesarbeitszeit für Unterbrechungen/Pausen aufgewendet. 

Unter diesen Umständen ist die Arbeitsfähigkeitsschätzung im Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz - und damit im Ergebnis auch diejenige im Gutachten des AEH - als 

überwiegend wahrscheinlich richtig zu qualifizieren. Damit erfüllt das Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz den vom Versicherungsgericht festgestellten zusätzlichen 

Abklärungsbedarf vollumfänglich. Für die Zeit ab dem Ende des Wartejahrs (Juni 2005) 

bis zur Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz (Juli 2009) ist deshalb von einem 

Arbeitsfähigkeitsgrad der Beschwerdeführerin von 75% auszugehen. Ab August 2009 

beträgt der massgebende Arbeitsfähigkeitsgrad 65% (vgl. zur Anwendbarkeit des 

Mittelwerts etwa das höchstrichterliche Urteil vom 21. April 2005, I 822/04).

1.3    Ein Rentenanspruch kann erst entstehen, wenn die versicherte Person während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40% 

arbeitsunfähig gewesen ist (Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG). Die Arbeitsunfähigkeit ist die durch 

eine Gesundheitsbeeinträchtigung bedingte, volle oder teilweise Unfähigkeit, im 

bisherigen Beruf zumutbare Arbeit zu leisten (Art. 6 Satz 1 ATSG). Die Bemessung der 

Arbeitsunfähigkeit erfolgt durch die Vornahme eines auf die bisherige Tätigkeit 

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bezogenen Einkommensvergleichs (vgl. U. Kieser, ATSG-Kommentar, 2. A., N. 8 zu Art. 

6 ATSG). In aller Regel kann aber direkt auf die medizinische Einschätzung abgestellt 

werden, weil auf beiden Seiten dieses Einkommensvergleichs das in der bisherigen 

Tätigkeit erzielbare Erwerbseinkommen steht. Gelegentlich treten aber Fälle auf, in 

denen die medizinisch ermittelte Arbeitsunfähigkeit unter 40% liegt, der 

Einkommensvergleich aber eine Erwerbseinbusse von 40% oder mehr ergibt. Das ist 

insbesondere dann der Fall, wenn das trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung noch 

erzielbare Einkommen auf einem tieferen Lohnniveau beruht als das ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung (fiktiv) noch erzielbare Einkommen. Aus diesem Grund 

muss die für die Erfüllung des sogenannten Wartejahrs massgebende 

Arbeitsunfähigkeit tatsächlich anhand eines Einkommensvergleichs ermittelt werden. 

Bei einem Abstellen auf die medizinisch ermittelte Arbeitsunfähigkeit wäre nämlich der 

Fall denkbar, dass das Wartejahr nicht erfüllt werden könnte, obwohl ein (gestützt auf 

Art. 16 ATSG ermittelter) Invaliditätsgrad von 40% oder mehr (Art. 28 Abs. 2 IVG) 

vorläge. Bei der Beschwerdeführerin steht fest, dass der erlernte und bis zum Eintritt 

der Gesundheitsbeeinträchtigung auch ausgeübte Beruf der Kauffrau als 

behinderungsadaptiert zu betrachten ist, so dass zu erwarten wäre, dass auf beiden 

Seiten des Einkommensvergleichs gemäss Art. 6 ATSG dasselbe Lohnniveau 

massgebend sei. Das trifft aber nicht zu. Die Beschwerdeführerin ist schon im 

Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns, nämlich im Sommer 2005, seit 

längerer Zeit keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgegangen. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb beim ersten von ihr angestellten Einkommensvergleich im Jahr 2006 zur 

Bemessung des Einkommens ohne Behinderung nicht auf einen früher effektiv erzielten 

und der Nominallohnentwicklung angepassten Lohn, sondern auf das mittlere 

Jahressalär gemäss den Salärempfehlungen des Kaufmännischen Verbandes Schweiz 

abgestellt (vgl. IV-act. 42-1/2). Dabei handelt es sich um ein Durchschnittseinkommen, 

das auf den Einkommen vollzeitlich tätiger, gesunder Kaufleute beruht. Das mittlere 

Jahressalär lässt sich also mit den Durchschnittslöhnen in der vom Bundesamt für 

Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebung vergleichen. Das bedeutet, dass - 

analog der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens anhand der 

Lohnstrukturerhebung - ein Bedarf nach einem zusätzlichen, d.h. zum medizinisch 

ermittelten Arbeitsunfähigkeitsgrad hinzutretenden Abzug besteht, mit dem indirekt 

behinderungsbedingten Nachteilen Rechnung getragen wird, die es nicht erlauben, das 

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mittlere Jahressalär zu erzielen. Die Beschwerdeführerin hätte bei einer 

Wiederaufnahme der Arbeit als Kauffrau erhebliche Nachteile in Kauf zu nehmen. Diese 

Nachteile würden einen ökonomisch denkenden potentiellen Arbeitgeber veranlassen, 

ihr ein unterdurchschnittliches Salär zu bezahlen, um so die zusätzlichen Lohnkosten, 

als welche die indirekt behinderungsbedingten Nachteile aus betriebswirtschaftlicher 

Sicht zu qualifizieren wären, zu kompensieren. Es handelt sich insbesondere um 

folgende Nachteile: Die Unfähigkeit, bei Bedarf Überstunden zu leisten bzw. mehr als 

75%, ab August 2009 mehr als 65% der normalen Tagesarbeitszeit zu leisten; die 

Unfähigkeit, bei Bedarf vorübergehend eine nicht behinderungsadaptierte Tätigkeit 

auszuüben; die (aus der Sicht des potentiellen Arbeitgebers) bestehende Gefahr 

überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen; die Notwendigkeit besonderer 

Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten und insbesondere der Mitarbeitenden (z.B. 

durch die Übernahme sporadisch anfallender nicht-adaptierter Arbeiten) und der 

Dienstaltersnachteil, der insbesondere seit 2009 durch die lange Abwesenheit vom 

Berufsleben verstärkt würde. Die Beschwerdeführerin verfügt über 

überdurchschnittliche Englischkenntnisse und hat besondere Fähigkeiten im Umgang 

mit Menschen. Diese Vorteile scheinen auf den ersten Blick geeignet, eine über dem 

mittleren Jahressalär liegende Entlöhnung zu rechtfertigen. Dies würde allerdings 

voraussetzen, dass die - fiktiven - Leistungen der Beschwerdeführerin als Kauffrau 

insgesamt überdurchschnittlich wären. Die Lohnangaben der C.___ AG (vgl. IV-act. 

16-2/4) und der B.___ AG (vgl. IV-act. 15-4/7) zeigen, dass das nicht der Fall ist. Es ist 

deshalb davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin, wäre sie gesund und in 

ihrem Beruf als Kauffrau tätig, höchstens einen dem mittleren Jahressalär 

entsprechenden Lohn erzielen könnte. Sie wäre also nicht in der Lage, die indirekt 

behinderungsbedingten Nachteile durch eine überdurchschnittliche Befähigung zu 

kompensieren. Deshalb ist diesen Nachteilen vollumfänglich durch einen 

angemessenen Abzug vom mittleren Jahressalär Rechnung zu tragen. Da es sich um 

erhebliche Nachteile handelt, erscheint ein Abzug von 10% als angemessen. Für die 

Zeit ab Mitte 2004 ist deshalb zusätzlich zum medizinisch ermittelten 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25% ein Abzug von 10% vom verbleibenden 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 75%, also von 7,5% vorzunehmen. Daraus resultiert eine 

Einbusse von 32,5%. Bis Juli 2009 ist also von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 

32,5% auszugehen. Damit hat die Beschwerdeführerin das Wartejahr also nicht erfüllen 

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können. Ab August 2009 beträgt die behinderungsbedingte Einschränkung aus 

medizinischer Sicht 35%. Bei einem zusätzlichen Abzug von 10% von der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit von 65%, d.h. von 6,5%, resultiert eine Einbusse von 41,5%. Der 

Durchschnitt aus einer Einschränkung bis Juli 2009 von 32,5% und von 41,5% ab 

August 2009 beträgt ab 1. Juni 2010 40%, d.h. das Wartejahr ist am 31. Mai 2010 

erfüllt. Grundsätzlich könnte also ab 1. Juni 2010 ein Anspruch auf eine Viertelsrente 

bestehen. Dabei ist aber zu beachten, dass es sich um das Ergebnis eines gestützt auf 

Art. 6 ATSG vorgenommenen Einkommensvergleichs bezogen auf die bisherige 

Tätigkeit handelt. Die Arbeitsunfähigkeit von 41,5% kann deshalb grundsätzlich nicht 

direkt einem Invaliditätsgrad von 41,5% gleichgesetzt werden. Der 

Einkommensvergleich zur Ermittlung der für einen Invalidenrentenanspruch 

massgebenden Invalidität setzt nämlich gemäss Art. 16 ATSG die vorgängige Prüfung 

und gegebenenfalls die Erfüllung der rentenspezifischen Schadenminderungspflicht im 

Sinn des Grundsatzes "Eingliederung vor Rente" (vgl. U. Kieser, a.a.O., 

Vorbemerkungen N. 47) voraus. Die Beschwerdegegnerin hat sich in der 

angefochtenen Verfügung nicht explizit mit der Möglichkeit einer beruflichen 

Eingliederung der Beschwerdeführerin auseinandergesetzt. Durch eine sogenannt 

höherwertige Umschulung wäre die Beschwerdeführerin in der Lage, dank eines über 

demjenigen einer Kauffrau liegenden Verdienstniveaus - bei unveränderter 

medizinischer Arbeitsunfähigkeit - ein Invalideneinkommen zu erzielen, das weniger als 

40% unter dem Valideneinkommen als Kauffrau liegen würde. Angesichts der 

chronifizierten gesundheitlichen Situation und angesichts des fortgeschrittenen Alters 

der Beschwerdeführerin erscheint eine solche berufliche Eingliederungsmassnahme als 

wenig erfolgversprechend. Deshalb liegt kein Anwendungsfall des Grundsatzes der 

"Eingliederung vor Rente" vor. Demnach ist ausnahmsweise doch direkt vom 

Arbeitsunfähigkeits- auf den Invaliditätsgrad zu schliessen. Bei einem Invaliditätsgrad 

von 41,5% besteht gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG ab 1. Juni 2010 ein Anspruch auf eine 

Viertelsrente.

2.      

Dementsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen und der Beschwerdeführerin ist 

mit Wirkung ab 1. Juni 2010 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Beschwerdegegnerin 

wird noch den Rentenbetrag zu berechnen und darüber verfügungsweise zu befinden 

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haben. Dazu ist die Sache an sie zurückzuweisen. Das Beschwerdeverfahren in IV-

Sachen ist kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr richtet sich nach dem 

Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Der Aufwand erweist sich als 

durchschnittlich, so dass die Gerichtsgebühr praxisgemäss auf Fr. 600.-- festzusetzen 

ist. Diese Gerichtsgebühr ist von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Beschwerdeführerin 

mit Wirkung ab 1. Juni 2010 eine Viertelsrente zugesprochen wird; die Sache wird zur 

Festsetzung des Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 22.03.2012
	Art. 6 ATSG, Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG. Erfüllung des sogenannten Wartejahres (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. März 2012, IV 2010/230).

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