# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98d57d13-c781-5c71-ba05-37c172429559
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 18.08.2014 200 2014 159
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-159_2014-08-18.pdf

## Full Text

200 14 159 IV
GRD/BRM/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 18. August 2014

Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Knapp
Gerichtsschreiber Braune

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 14. Januar 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2014, IV/14/159, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1967 geborene A.________ erlitt im Juli 2000 einen Bruch des Fussge-
lenks rechts, in dessen Folge sich eine ausgeprägte Arthrose des rechten 
OSG entwickelte und schliesslich im Jahre 2007 eine weitere Tätigkeit als 
… nicht mehr zuliess. Eine im Jahre 2004 erlittene Kniedistorsion konnte 
erfolgreich operiert werden (vgl. Akten der IV-Stelle Bern [act. II] 108). Von 
Oktober 2007 bis Ende Juni 2013 war er als … bei der C.________ ange-
stellt (letzter geleisteter Arbeitstag: 12. Dezember 2012, anschliessend 
Arthrodese-Operation am 13. Dezember 2012; act. II 120). Die SUVA er-
brachte die gesetzlichen Leistungen und sprach dem Versicherten ab 1. 
April 2003 eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 20%, welche ab 1. 
April 2004 auf 22% erhöht wurde.

Am 30. April 2013 meldete sich der Versicherte für Berufliche Integrati-
on/Rente bei der IV-Stelle Bern (IVB) an (act. II 109). Die IVB holte erwerb-
liche (act. II 120, 121) sowie medizinische (act. II 122, 123) Unterlagen ein 
und liess den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD), med. pract. 
D.________, FMH Physikalische Medizin und Rehabilitation, hierzu bzw. 
zum sich daraus ergebenden Leistungsprofil Stellung nehmen (act. II 124).

B.

Auf Intervention des den Versicherten nunmehr vertretenden Rechtsan-
walts B.________ (act. II 129) holte die IVB die aktuellen Akten der SUVA 
ein (act. II 131.1, 136.1) und legte diese der RAD-Ärztin med. pract. 
D.________ zur nochmaligen Stellungnahme vor (act. II 138 S. 2 ff). Dar-
aufhin ordnete sie ein Arbeitstraining in der Abklärungsstelle E.________ in 
der Zeit vom 11. September bis 10. Dezember 2013 an (act. II 140). 

Aufgrund der Ergebnisse dieses Arbeitstrainings (vgl. Bericht der Ab-
klärungsstelle E.________ vom 19. Dezember 2013; act. II 153) wies die 
IVB – nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. II 148) – den 

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Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen mit Verfügung vom 14. Ja-
nuar 2014 ab; über weitere Leistungen werde separat verfügt (act. II 156).

C.

Mit Beschwerde vom 14. Februar 2014 liess der Versicherte, weiterhin ver-
treten durch Rechtsanwalt B.________, beantragen, die Verfügung vom 
14. Januar 2014 sei aufzuheben und die Beschwerdegegnerin sei zu verur-
teilen, dem Beschwerdeführer über die Arbeitsvermittlung hinausgehende 
berufliche Massnahmen zu gewähren. Die nach dem Vorbescheid noch 
vertretbare Annahme, das im Jahre 2007 definierte Zumutbarkeitsprofil 
gelte auch nach der Operation vom 14. Januar 2014, sei angesichts des 
Ausmasses und der Folgen derselben verfrüht und falsch. Anlässlich der 
Untersuchung vom 14. August 2013 sei der Kreisarzt der SUVA noch nicht 
von einem Endzustand ausgegangen und es sei nicht abschätzbar, wie das 
Zumutbarkeitsprofil bei dessen Eintritt aussehen werde. Durch die nach der 
Operation bestehende länger dauernde Arbeitsunfähigkeit sei der Be-
schwerdeführer hinter den Stand zurückgeworfen worden, auf dem er nach 
dem absolvierten Arbeitstraining bereits einmal gewesen sei. Es bedürfe 
allenfalls eines neuen Arbeitstrainings und selbst eine Umschulung bzw. 
Weiterbildung erscheine nicht völlig ausgeschlossen. Eingliederungsmass-
nahmen seitens der Invalidenversicherung würden auch vom RAV sowie 
von der SUVA befürwortet.

Zwischenzeitlich hatte die IVB dem Versicherten mit Vorbescheid vom 17. 
Januar 2014 aufgrund eines ermittelten Invaliditätsgrad von 26% die Ab-
lehnung des Rentenanspruchs in Aussicht gestellt (act. II 158), gegen wel-
chen der Vertreter mit Eingabe vom 14. Februar 2014 Einwand erhoben 
hatte mit dem Antrag, es sei auf eine Rentenprüfung zu verzichten bis ein 
Endzustand vorliege und bis die beruflichen Massnahmen abgeschlossen 
seien (act. II 159).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 19. März 2014 schliesst die IVB auf Ab-
weisung der Beschwerde.

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversi-
cherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 
vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Januar 2014 (act. II 
156), mit welcher der Anspruch auf über die Arbeitsvermittlung hinausge-
hende berufliche Massnahmen abgelehnt wurde. Streitig und zu prüfen ist 
der Anspruch des Beschwerdeführers auf solche berufliche Massnahmen.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). 

2.2 Gemäss Art. 7 Abs. 1 IVG muss die versicherte Person alles ihr 
Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6 ATSG) zu verringern und den Eintritt der Invalidität (Art. 8 
ATSG) zu verhindern. Es ist primär Sache des Einzelnen, sich um eine 
angemessene Eingliederung zu bemühen. Kann eine versicherte Person 
ihre erwerbliche Beeinträchtigung in zumutbarer Weise selber beheben, so 
besteht gar keine Invalidität, womit es an der unabdingbaren Anspruchs-
voraussetzung für jegliche Leistungen der Invalidenversicherung – auch für 
Eingliederungsmassnahmen – fehlt. Die Selbsteingliederung als Ausdruck 
der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht nicht nur dem Renten-, 
sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (BGE 113 V 
22 E. 4a S. 28; AHI 2001 S. 282 E. 5a aa; RKUV 1987 U 26 S. 391).

2.3 Die versicherte Person muss an allen zumutbaren Massnahmen, 
die der Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder ihrer Eingliederung 
ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufga-
benbereich dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere Massnahmen 
der Frühintervention, Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die 
berufliche Eingliederung, Massnahmen beruflicher Art, medizinische Be-
handlungen nach Art. 25 KVG und Massnahmen zur Wiedereingliederung 
von Rentenbezügerinnen und Rentenbezügern (Art. 7 Abs. 2 IVG). Als zu-
mutbar gilt jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person 
dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesundheitszustand 
nicht angemessen sind (Art. 7a IVG). 

Kommt die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht nach, 
können ihr die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder ver-
weigert werden. Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfol-

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gen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit einzuräu-
men (Art. 7b Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 21 Abs. 4 ATSG). 

2.4 Gemäss Art. 17 IVG besteht Anspruch auf Umschulung auf eine 
neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig 
ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbes-
sert werden kann (Abs. 1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit 
ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (Abs. 2). 
Unter Umschulung ist nach der Rechtsprechung grundsätzlich die Summe 
der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die not-
wendig und geeignet sind, den vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbs-
tätig gewesenen Versicherten eine ihrer früheren annähernd gleichwertige 
Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln (BGE 139 V 399 S. 403 und 404 E. 5.4 
und 5.5, 130 V 488 E. 4.2 S. 489, 124 V 108 E. 2a S. 110).

Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend eingegliedert 
ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht hat, welche 
die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise unzu-
mutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes erhebliches 
Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der Fall, wenn die 
versicherte Person in den ohne zusätzliche berufliche Ausbildung noch 
zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde 
Erwerbseinbusse von etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen 
Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 490, 124 V 108 E. 2b S. 110; 
SVR 2010 IV Nr. 24 S. 74 E. 4). 

3.

3.1 In medizinischer Hinsicht ist den Akten im Wesentlichen folgendes 
zu entnehmen:

3.1.1 Der behandelnde Arzt, Dr. med. F.________, FMH Orthopädische 
Chirurgie, hielt in seinem Bericht vom 23. Mai 2013 unter Hinweis auf den 
beigelegten Operationsbericht als Diagnosen eine posttraumatische OSG-
Arthrose rechts sowie einen Status nach Arthrodese rechts am 13. Dezem-
ber 2012 fest und bescheinigte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab dem 

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Operationsdatum; in ca. 6 Wochen sei ein Arbeitsversuch zu 50% vorgese-
hen (act. II 123).

Am 12. Juli 2013 führte Dr. med. F.________ zuhanden der IVB aus, die 
Arthrodese sei zwischenzeitlich durchgebaut; es bestünden noch Koordina-
tionsstörungen und eine Gangunsicherheit auf unebenem Boden. Aus or-
thopädischer Sicht sollte der Patient eine Arbeit auf ebenem Boden durch-
führen, idealerweise sitzend, mit der Möglichkeit des Öftern die Stellung zu 
wechseln; die schwere Arbeit auf dem Bau sei nur bedingt zumutbar (act. II 
133).

3.1.2 Aufgrund einer kreisärztlichen Untersuchung vom 14. August 2013 
stellte Dr. med. G.________, FMH Orthopädische Chirurgie und Traumato-
logie des Bewegungsapparates, fest, dass das aktuelle Problem des Versi-
cherten nicht im medizinischen Bereich liege, sondern vielmehr in seiner 
Stellenlosigkeit und der Schwierigkeit, eine angepasste Tätigkeit zu finden 
(act. II 136.1). Diesbezüglich definierte er folgendes Zumutbarkeitsprofil: 
„Der Versicherte ist nicht mehr fähig, schwere und schwerste körperliche 
Arbeit zu leisten. Der Einsatz auf der Baustelle ist nicht mehr möglich. Zu-
mutbar ist eine leichte körperliche Tätigkeit mit Wechselbelastung, wobei 
mindestens die Hälfte der Tätigkeit sitzend ausgeführt werden sollte. Keine 
Arbeiten in unwegsamem Gelände, keine Arbeiten in Zwangspositionen der 
Füsse, kein repetitives Treppensteigen, kein Ersteigen von Leitern oder 
Gerüsten, keine Arbeit auf dem Dach oder in Absturzgefahr. Kein regel-
mässiges Heben oder Tragen von Lasten über 10 kg. Bei angepasster 
Tätigkeit und mit adäquater Schuhversorgung wäre von einer ganztägigen 
Präsenz auszugehen.“

3.1.3 Die RAD-Ärztin bestätigte dieses Zumutbarkeitsprofil in ihrem Be-
richt vom 22. August 2013 und hielt fest, dass eine Tätigkeit, wie sie der 
Versicherte in den ersten Jahren seiner Anstellung als … bei der 
C.________ ausgeübt habe, weiterhin zumutbar sei. Das 2007 vom damals 
mit dem Versicherten befassten SUVA-Arzt Dr. med. H.________ erstellte 
Zumutbarkeitsprofil gelte unverändert, da dieser die zu erwartende zuneh-
mende Arthrose mit nötiger Arthrodese bereits berücksichtigt hatte (act. II 
138 S. 3 f.).

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3.2 Das Gericht hat keinen Anlass an der Schlüssigkeit des Zumutbar-
keitsprofils, wie es im Wesentlichen übereinstimmend sowohl vom behan-
delnden Arzt als auch von den Ärzten der IV und der SUVA definiert wor-
den ist, zu zweifeln. Dieses Anforderungsprofil wird letztlich auch durch die 
Ergebnisse des in der Zeit vom 11. September bis 10. Dezember 2013 in 
der Abklärungsstelle E.________ durchgeführten Arbeitstrainings bestätigt, 
wonach der Beschwerdeführer die nötigen Voraussetzungen besitze, um 
im 1. Arbeitsmarkt eine Stelle in einer angepassten Verweistätigkeiten zu 
finden (vgl. act. II 153 S. 4). 

Dies ist – worauf die IVB in ihrer Beschwerdeantwort zutreffend hinweist – 
an sich auch vom Beschwerdeführer zu Recht unbestritten geblieben, wenn 
er ausführt, die Gültigkeit des 2007 definierten Zumutbarkeitsprofils sei im 
Rahmen des Vorbescheides vom 18. November 2013 vertretbarerweise 
noch angenommen worden, weshalb dagegen auch kein Einwand erhoben 
worden sei. 

Geltend gemacht wird dagegen, dass sich die Annahme, dieses Zumutbar-
keitsprofil gelte auch für die Zeit nach der Operation vom 14. Januar 2014, 
als verfrüht und falsch erweise, da das Ausmass und die Folgen dieser 
Operation im Verfügungszeitpunkt noch nicht hätten abgeschätzt werden 
können. Aufgrund der bevorstehenden Operation zur Metallentfernung hät-
te die IVB noch nicht über weitergehende berufliche Massnahmen verfügen 
dürfen. Es sei in diesem Zeitpunkt keineswegs gewiss gewesen, dass der 
Beschwerdeführer das definierte Zumutbarkeitsprofil (wieder) erreiche, zu-
mal auch der SUVA-Kreisarzt im Rahmen der Untersuchung vom 14. Au-
gust 2013 keineswegs von einem Endzustand ausgegangen sei und noch 
nicht absehbar gewesen sei, wie lange die bis auf weiteres bescheinigte 
50%ige Arbeitsunfähigkeit daure. Offen sei ferner gewesen, wie das Zu-
mutbarkeitsprofil bei Eintritt des Endzustandes aussehen werde.

3.3 Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden:

3.3.1 Zunächst einmal ist festzustellen, dass mit der vorliegend angefoch-
tenen Verfügung nicht über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 
Invalidenrente, sondern (einzig) über den Anspruch auf – über die Arbeits-

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vermittlung hinausgehende – berufliche Eingliederungsmassnahmen ent-
schieden worden ist. 

3.3.2 Bei dem am 14. Januar 2014 vorgenommenen Eingriff handelte es 
sich um eine Operation zur Entfernung des bei der im Dezember 2012 er-
folgten Arthrodese eingesetzten Osteosynthesematerials. Die Indikation 
hierfür ergab sich – nach zwischenzeitlicher Konsolidierung der Arthrodese 
– aufgrund einer möglichen Störung im OSG durch Schraubenspitzen (act. 
II 162.5 S. 5). Bei einer solchen Operation handelt es sich um einen Routi-
neeingriff, der regelmässig nur eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit zur 
Folge hat; so wurde denn durch den operierenden Arzt, Dr. med. 
F.________, bereits ab 10. Februar 2014, also gut drei Wochen nach dem 
Eingriff, wiederum eine Arbeitsfähigkeit von 50% bescheinigt; dem Operati-
onsbericht ist überdies nicht zu entnehmen, dass irgendwelche Komplikati-
onen aufgetreten wären (act. II 162.5 S. 6 f.). Durch die Entfernung von 
Osteosynthesematerial wird ein zuvor definiertes Zumutbarkeitsprofil erfah-
rungsgemäss nicht verschlechtert, sondern eher sogar etwas verbessert. 
Dies war vorliegend umso mehr anzunehmen, als die zur Versteifung des 
OSG eingebrachten und nun zu Irritationen führenden Schrauben am 14. 
Januar 2014 entfernt wurden, der Störungsherd mithin beseitigt wurde. Der 
Beschwerdeführer macht denn letztlich in der Beschwerde auch nicht gel-
tend, dass sich das Zumutbarkeitsprofil unterdessen verändert hätte. 

Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, wenn die IVB im Rah-
men antizipierter Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E. 1d S. 162) davon 
ausgegangen ist, dass das seinerzeit definierte Zumutbarkeitsprofil auch 
weiterhin gültig ist. 

3.3.3 Hinzu kommt, dass anlässlich der VEBO-Abklärung – unter Bestäti-
gung des übereinstimmend definierten Anforderungsprofils (vgl. E. 3.2. 
hiervor) – festgestellt worden ist, der Beschwerdeführer sei arbeitsmarkt-
fähig, d.h. er besitze die nötigen Voraussetzungen, um im 1. Arbeitsmarkt 
eine Stelle in einer den Anforderungen entsprechenden Verweistätigkeit zu 
finden. 

Damit fallen einerseits von vornherein berufliche Massnahmen im Sinne 
von Art. 14a Abs. 1 IVG ausser Betracht (vgl. BGE 137 V 1 E. 7.2.3 S. 11 

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f.). Andererseits steht dem Beschwerdeführer aufgrund seiner persönlichen 
Ressourcen, wie sie sich aus den arbeitsmarktlichen und medizinischen 
Abklärungen ergeben haben, sowie nach dem Anforderungsprofil auf dem 
1. Arbeitsmarkt ein grosses Spektrum an Arbeitsplätzen offen, was einen 
Anspruch auf über die Stellenvermittlung hinausgehende berufliche Ein-
gliederungsmassnahmen ausschliesst. Daran vermögen auch die von Dr. 
med. F.________ attestierten, nicht näher begründeten, Arbeitsunfähigkei-
ten (vgl. act. II 159) nichts zu ändern, beziehen sich diese doch offensicht-
lich nicht auf das – schlüssige – Zumutbarkeitsprofil, sondern auf die ange-
stammte Tätigkeit. 

Auszugehen ist schliesslich davon, dass sich der Beschwerdeführer – wie 
bei Austritt aus der VEBO vereinbart (vgl. act. II 153 S. 4) – im Anschluss 
an das Arbeitstraining wiederum beim RAV gemeldet hat und in der Folge 
UV-Leistungen sowie – im Rahmen des verwertbaren Pensums – ergän-
zende Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen hat bzw. bezieht 
(act. II 161 S. 14). 

3.4 Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als rechtmässig. Die 
dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 
200.— bis Fr. 1’000.— festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der unterliegende Beschwerdefüh-
rer die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.—, zu tragen. 
Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss gleicher Höhe entnom-
men.

4.2 Gemäss Art. 1 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 61 lit. g ATSG 
(Umkehrschluss) besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

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Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 700.— werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.