# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8d4cdbe-8c4e-529e-9fd3-fa4cc9bae5b7
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-09-29
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung zum Rentenbezug; Qualifikation der Beschwerdeführerin als Teilerwerbstätige mit zusätzlichem Aufgabenbereich Haushalt nicht zu beanstanden (BGE 8C_713/2022)
**Docket/Reference:** IV.2021.00379
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2021.00379.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2021.00379
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiber Klemmt
Urteil
vom
2
9.
September 2022
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
lic
.
iur
.
Y.___
, Kundenrechtsdienst Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1967
und Mutter dreier
1991, 1993 und 1994
geborener Kinder,
verfügt
weder
über
eine Schulausbildung noch über
einen Berufs
abschluss
(
Urk.
8/1/1-4)
. Vom
1.
Juni 2001
bis zur Krankschreibung wegen Handgelenksbeschwerden ab dem 1
0.
Oktober 2003 (
Urk.
8/8/5-6) war sie bei der
Z.___
AG als Betriebsmitarbeiterin tätig
(
Urk.
8/1/5,
Urk.
8/
7,
Urk.
8/8/5).
Am
7.
Dezember 2004
ging bei der Invalidenversicherung ihre Anmeldung zum Leistungsbezug ein (
Urk.
8/1)
. Die
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
qualifizierte die Versicherte als vollerwerbstätig und ging
gestützt auf das polydisziplinäre medizinische Gutachten des Zentrums
A.___
vom 2
8.
November 2006
davon aus, dass ihr eine leidensangepasste Tätigkeit im Vollzeitpensum zumutbar sei
(
Urk.
8/21/4)
. Mittels eines Einkommensvergleichs ermittelte sie einen Invalidi
tätsgrad von 11
%
, wobei
sie bei der Festsetzung des trotz Invalidität zumutbaren Einkommens einen leidensbedingten Abzug von 15
%
berücksichtigte
(
Urk.
8/22)
. Mit Verfügung vom 2
1.
März 2007 verneinte sie das Bestehen eines Renten
anspruchs
(
Urk.
8/
29; vgl. auch
Urk.
8/23-24)
. Die Verfügung erwuchs unange
fochten in Rechtskraft.
1.2
Nachdem
bei der Versicherten im Mai 2018 Schilddrüsenkrebs
diagnostiziert worden war
(vgl.
Urk.
8/48 S. 1)
, meldete sie sich wegen der Folgen dieser Erkrankung und psychischen Beschwerden erneut bei der IV-Stelle an
, zunächst am 3
0.
August 2018 zur Früherfassung
(
Urk.
8/44), anschliessend am
6.
Novem
ber 2018 zum Leistungsbezug (
Urk.
8/49
). Die
IV-Stelle holte daraufhin das polydisziplinäre medizinische Gutach
t
en
der
B.___
AG vom 3
1.
Dezember 2019
ein, worin der
Versicherten
in der angestammten Tätigkeit eine 80%ige Arbeits
unfähigkeit und in einer leidensangepassten Tätigkeit eine 40%ige Arbeitsun
fähigkeit attestiert wurde
(
Urk.
8/78/15)
. Zusätzlich liess die IV-Stelle
am 1
5.
Mai 2020 die Arbeitsfähigkeit im
Haushalt abklären
.
Gestützt auf den Haushaltabklä
rungsbericht vom
5.
Juni 2020 (
Urk.
8/88)
qualifizierte sie die Versicherte neu als zu 30
%
im Erwerbsbereich und zu 70
%
im Haushalt tätig. Aufgrund des ermittelten Invaliditätsgrades von 24
%
(
Urk.
8/90/9)
verneinte sie – nach Durch
führung des
Vorbescheidverfahrens
(
Urk.
8/91-92,
Urk.
8/100
,
Urk.
8/103)
– mit Verfügung vom 1
0.
Mai 2021 erneut das Bestehen eines Rentenanspruchs (
Urk.
8/105 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die Versicherte, vertreten durch
lic
.
iur
.
Y.___
von der CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG, mit Eingabe vom
4.
Juni 2021 Beschwerde und beantragte, es sei ihr nach Ablauf des Wartejahrs mindestens eine
Viertelsrente
zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2). In der Beschwerdeant
wort vom 1
4.
September 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), wovon der Beschwerdeführerin am 1
6.
September 2021 Kenntnis gegeben wurde (
Urk.
9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Am 1. Januar 2022 sind die geänderten Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG), der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV), des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) sowie der Verordnung über die Invaliden
versicherung (IVV) in Kraft getreten.
In zeitlicher Hinsicht sind
vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend, die bei Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1, 144 V 210 E. 4.3.1, je mit Hinweisen). Da ferner das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falles in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung beziehungsweise des streitigen
Einspracheentscheids
eingetretenen Sachverhalt abstellt (BGE 144 V 210 E. 4.3.1, 132 V 215 E. 3.1.1, je mit Hinweisen), sind vorliegend die bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Rechtsvorschriften anwendbar, die nach
folgend auch in dieser Fassung zitiert werden.
1.2
1.2.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2, 128 V 29 E. 1).
1.2.2
Bei nichterwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen eine Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von
Art.
16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a
Abs.
2 IVG in Verbindung mit
Art.
8
Abs.
3 ATSG; spezifische Methode
der Invaliditätsbemessung [Betätigungsvergleich]; vgl. statt vieler:
B
GE 142 V 290 E. 4). Als Aufgabenbereich nach
Art.
7
Abs.
2 IVG der im Haus
halt tätigen Versicherten gilt die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Pflege und Betreuung von Angehörigen (
Art.
27
Abs.
1 IVV in der seit
1.
Januar 2018 geltenden Fassung).
1.2.3
Gemäss dem in Art. 27
bis
Abs. 2–4 IVV per 1. Januar 2018 eingeführten neuen Berechnungsmodell für die Festlegung des Invaliditätsgrads von teilerwerbstäti
gen Versicherten nach der gemischten Methode (Art. 28a Abs. 3 IVG) werden der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Erwerbstätigkeit und der Invaliditätsgrad in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich – weiterhin – summiert (
Art.
27
bis
Abs. 2 IVV). Die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Erwerbstätig
keit richtet sich nach
Art.
16 ATSG, wobei das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch die Teilerwerbstätigkeit erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, auf eine Vollerwerbstätigkeit hochgerechnet wird (Art. 27
bis
Abs. 3
lit
. a IVV) und die prozentuale Erwerbseinbusse anhand des Beschäftigungsgrads,
den
die versicherte Person hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre, gewichtet wird (Art. 27
bis
Abs. 3
lit
. b IVV). Für die Berechnung des Invaliditätsgrads in Bezug auf die Betätigung im Aufgabenbereich wird der prozentuale Anteil der Einschränkungen bei der Betätigung im Aufgabenbereich im Vergleich zur Situation, wenn die versicherte Person nicht invalid geworden wäre, ermittelt. Der Anteil wird anhand der Differenz zwischen dem Beschäfti
gungsgrad nach Absatz 3
lit
. b und einer Vollerwerbstätigkeit gewichtet (
Art.
27
bis
Abs. 4 IVV).
1.3
Sowohl bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Rentenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invalidi
tätsbemessung (Art. 28a IVG) zu bestimmen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b).
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Beson
deren (vgl. Art. 27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massge
bend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E. 3.1, 137 V 334 E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E. 3b).
Ein starkes Indiz ist dabei die Tätigkeit, welche bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung tatsächlich ausgeübt wurde, vor allem bei sonst im Wesentlichen unveränderten Verhältnissen bis zur Entstehung des Rentenanspruchs (Urteil des Bundesgerichts 9C_565/2015 vom 2
9.
Januar 2016 E. 3.2).
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (vgl. BGE 144 I 28 E. 2.4; Urteil des Bundesgerichts 8C_178/2021 vom 11. Mai 2021 E. 3.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
5
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von Art. 17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesent
liche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beein
flussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesund
heitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgaben
bereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3).
Ebenfalls ein familiär bedingter Statuswechsel hin zu einer teilzeitlichen Erwerbstätigkeit gilt seit der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Verordnungsänderung (vorstehend E. 1.2.3) (wieder) als Revisionsgrund (BGE 147 V 124 E. 5-6).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in recht
licher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 8C_144/2021 vom 27. Mai 2021 E. 2.3, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle
begründete
die Abweisung des Rentenbegehrens
in
der angefochte
nen Verfügung
damit
,
bei der erstmaligen IV-Anmeldung sei die Qualifikation nicht vertieft abgeklärt worden, was zur Annahme geführt habe, die Beschwer
deführerin sei als Vollerwerbstätige einzustufen. D
ass s
ie vor 20 Jahren während zwei Jahren vollzeitlich gearbeitet habe, garantiere nicht, dass dieses Pensum im Gesundheitsfall bis zur Pensionierung beibehalten worden wäre.
In der ersten rentenverneinenden Verfügung vom 2
1.
März 2007 sei festgehalten worden, dass in einer angepassten Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 100
%
bestehe. Trotzdem habe die Beschwerdeführerin keine Suchbemühungen im Hinblick auf eine
leidensangepasste
Tätigkeit im Vollzeitpensum unternommen. Das in den letzten Jahren ausgeübte Pensum von 30
%
liege deutlich unter dem
ihr bis zum Auftre
ten der neusten Erkrankung
zumutbaren Beschäftigungsgrad
(vgl. auch
Urk.
7).
Es sei deshalb davon auszugehen, dass die finanziellen Verhältnisse der Familie unter Berücksichtigung der Rente des Ehemannes gut genug gewesen seien,
damit
die
Beschwerdeführerin
es sich habe leisten können
, nicht die gesamte
ihr
verbliebene Arbeitsfähigkeit zu verwerten
. Deshalb überzeuge die Angabe der Beschwerdeführerin, sie wäre bei voller Gesundheit zu 100
%
erwerbstätig, nicht (
Urk.
2 S. 3).
Vielmehr sei davon auszugehen, dass sie auch als Gesunde nur mit einem Beschäftigungsgrad von 30
%
teilzeitlich gearbeitet hätte (
Urk.
2 S. 2).
Laut dem nach der Neuanmeldung der Beschwerdeführerin eingeholten medizinischen Gutachten sei ihr die bisherige Tätigkeit als Betriebsmitarbeiterin nur noch zu 20
%
zumutbar, eine
b
ehinderungsangepasste
, wechselbelastende, sehr leichte
Tätigkeit
mit weiteren Einschränkungen hingegen zu 60
%
(
Urk.
2 S. 1 f.)
.
B
eim Einkommensvergleich
sei ein
Einkommen ohne gesundheitliche Einschränkung von
Fr.
48'269.
-- zu berücksichtigen. Dieses
sei ermittelt worden, indem das frühere Einkommen auf eine Vollzeitstelle hochgerechnet worden sei. Das Einkommen, welches sie in einer angepassten Tätigkeit im zumutbaren 60%igen Beschäftigungspensum erzielen könnte, sei gestützt auf die Tabellenlöhne des Bundesamtes für Statistik auf
Fr.
30'485.-- festgesetzt worden. Daraus resultiere eine Einschränkung im Erwerbsbereich von 37
%
. Da der Erwerbsbereich mit 30
%
zu gewichten sei, resultiere in diesem Bereich ein Teilinvaliditätsgrad von 11
%
. Die Haushaltsabklärung habe in diesem Bereich eine E
inschränkung von 18
%
ergeben. Gewichtet mit dem für die
Besorgung des
Haushalts aufgewende
ten Pensum von 70
%
resultiere ein Teilinvaliditätsgrad von 13
%
im Haushalt. Der gesamte Invaliditätsgrad belaufe sich auf 24
%
, liege also unter der Schwelle von 40
%
. Deshalb bestehe kein Anspruch auf eine Rente (
Urk.
2 S. 2
; vgl. auch
Urk.
7
).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt,
sie habe mindestens Anspruch auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
1 S. 2).
Unzutreffend sei, dass sie bei guter Gesundheit nur im Rahmen eines Pensums von 30
%
erwerbstätig wäre. Aus dem IK-Auszug sei ersichtlich, dass sie eine Erwerbstätigkeit aufge
nommen habe, als das jüngste Kind ins Schulalter gelan
gt sei. Zuerst sei sie bei der C.___
und danach bei der
D.___
AG tätig gewesen, zuletzt vor der erstmaligen IV-Anmeldung im Vollzeitpensum. Infolge Krankheit habe sie diese Tätigkeit ab dem 1
0.
Oktober 2003 nicht mehr ausüben können.
D
ie relativ kurze Dauer der Ausübung
einer Vollzeittätigkeit sei also
auf
ihre
gesundheitliche
n
Beschwerden
ab Herbst 2003
zurückzuführen.
In den späteren Jahren
habe sie
nur
eine Teilzeittätigkeit bei der
E.___
AG aufgenommen.
Zwar wäre
ihr medizinisch-theoretisch trotz der gesundheitlichen Probleme eine Vollzeitstelle zumutbar gewesen
.
Das tiefe Pensum in der von 2011 bis 2018 aus
geübten Tätigkeit erkläre sich
aber
dadurch, dass diese Arbeit als Reinigungs
kraft offensichtlich nicht einer angepassten Tätigkeit entsprochen habe
(
Urk.
1 S. 6)
.
Vielmehr habe dieses
Pensum dem entsprochen, was ihr mit den gesundheit
lichen Einschränkungen und ihren äusserst begrenzten Sprach- und schulischen Kennt
nissen auf dem reellen Arbeitsmarkt
zur Verfügung gestanden habe (
Urk.
1 S. 6 f.). Bezüglich der familiären Verh
ältnisse sei
zu
beachten, dass sie
anfänglich
in der Lage gewesen sei, trotz notwendiger Kinderbetreuung einer Vollzeittätig
keit nachzugehen.
Der zwischenzeitliche Wegfall der Kinderbetreuungsaufgabe spreche umso mehr dafür, dass sie bei guter Gesundheit weiterhin vollzeitlich arbeiten würde.
Selbst wenn sie nebenbei noch den Haushalt führen müsste, könnte dies allein das von der IV-Stelle angenommene hypothetische Pensum von lediglich 30
%
noch nicht plausibel erklären, zumal der Haushalt auch neben einer Vollzeitbeschäftigung geführt werden könne. Ferner sei zu berücksichtigten, dass die finanzielle Situation trotz Berentung des Ehemanns entgegen den Ausführungen im Abklärungsbericht relativ knapp sei, was ebenfalls für eine Arbeit im Vollzeitpensum spreche. Dass sie im hypothetischen Gesundheitsfall zu 100
%
arbeitstäti
g wäre, stimme im Übrigen mit ihren Aussagen
der ersten Stunde im Rahmen der Haushaltabklärung überein. Unter diesen Umständen sei es nicht gerechtfertigt, dass sie im Rahmen ihrer Neuanmeldung trotz Wegfall der Kinder
betreuung zur teilzeitlich Erwerbstätigen
umqualifiziert
worden sei, nachdem sie im Rahmen der erstmaligen IV-Anmeldung noch als Vollerwerbstätige qualifiziert worden sei
. Deshalb sei die Invaliditätsbemessung anhand eines Einkommensver
gleichs vorzunehmen
(
Urk.
1 S. 7).
Z
ur Ermittlung des
Valideneinkommens
könne
nicht, wie dies die IV-Stelle gemacht habe, auf das Einkommen als Reinigungsangestellte bei der
E.___
AG abgestellt werden, da sie während der Ausübung dieser (Teilzeit-)Stelle bereits gesundheitlich angeschlagen gewesen sei. Weil das letzte ohne Gesundheitsschaden erzielte Einkommen bereits weit zurückliege, sei gestützt auf statistische Werte von einem
Valideneinkommen
von
Fr.
50'808.92 auszugehen (gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung [LSE] 2018, TA 1, Lohn für Hilfsarbeiten, Zentralwert). Das Invalideneinkommen belaufe sich unter Berücksich
ti
gung des noch zumutbaren Pensums sowie eines zu gewährenden leidensbe
ding
ten Abzugs von mindestens 10
%
auf
Fr.
27'436.8
0.
Dies führe zu einem Invaliditätsgrad von 46
%
und dem Anspruch auf eine
Viertelsrente
(
Urk.
1 S. 8).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin stufte das
polydisziplinäre Gutachten
der
B.___
AG vom 3
1.
Dezember 2019 (
Urk.
8/78)
als beweiskräftig ein (
Urk.
S. 1 f.)
. Demnach ist die Beschwerdeführerin wegen
einer leicht bis mittelgradigen depressiven Episode ohne somatisches Syndrom
, einer relevanten Funktionseinschränkung beider Hände durch fehlende Handkraft sowie chronischen Schmerzen im rechten Handgelenk (
Urk.
8/78/12)
ab Juni 2018
zu
80
%
in der angestammten Tätigkeit und zu 40
%
in einer leidensangepassten Verweistätigkeit arbeitsunfähig
(
Urk.
8/78/14-15)
. Angepasst ist eine
wechselbelastende
Tätigkeit, welche
nicht über Brust-, Schulter- oder Kopfhöhe
hinausgeht
,
nicht
in gebückter oder
vorn
übergeneigter
Haltung,
nicht
in kauernder/kniender Stellung
und nicht
auf Dächern, Gerüsten, Leitern oder Podesten verrichtet werden muss, nur das gelegentliche Heben, Tragen und Bewegen von Lasten von höchstens 1-2 kg beinhaltet und nicht die Bedienung gefährlicher/schwerer/vibrierender Maschinen erfordert (
Urk.
8/78/15,
Urk.
8/78/59-60)
.
Zudem sollte eine solche Tätigkeit über den ganzen Tag verteilt und mit der Möglichkeit, Pausen einzu
legen, ausgeübt werden können (
Urk.
8/78/15,
Urk.
8/78/149).
3.2
Ausgehend von der Beurteilung der Gutachter des
B.___
AG liegt
mit
de
n
Auftreten
des Schilddrüsenkarzinoms
ein gesundheitlicher Zustand vor, der erheblich von demjenigen abweicht,
wie er der Verfügung vom 2
1.
März 2007 zu Grunde lag.
Damals ging die Beschwerdegegnerin unter Verweis auf die durch
geführten Abklärungen davon aus, die Beschwerdeführerin
sei
trotz ihres Gesundheitsschadens in der Lage, e
ine körperlich
nicht belastende Tätigkeit vollschichtig auszuüben (
Urk.
8/20/1). Zu diesem Schluss waren die Experten
des
A.___
im Gutachten vom 2
8.
November 2006 gelangt und sie hatten überdies fest
gehalten, die gesundheitsbedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der
körperlich
belastenderen
angestammten Tätigkeit als Hilfskraft in einer Kantine belaufe sich auf 20
%
(
Urk.
8/20/20 f.).
3.3
Anzumerken ist, dass die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit gemäss Gutachten massgeblich durch das psychische Leiden beeinträchtigt wird (
Urk.
8/78/14 f.). Eine lege
artis
vorgenommene Validierung der attestierten Arbeitsunfähigkeit selbst in einer angepassten Tätigkeit anhand der für das struk
turierte Beweisverfahren beachtlichen Indikatoren (
BGE 141 V 281
) lässt sich weder dem psychiatrischen Teilgutachten (
Urk.
8/78/146 f.) noch der interdiszip
linären Konsensbeurteilung (
Urk.
8/78/13 f.) entnehmen. Auf eine entsprechende Prüfung kann indessen hier verzichtet werden. Auch wenn der Einschätzung der Gutachter unverändert gefolgt wird, ist ein Rentenanspruch nicht ausgewiesen (vgl. nachstehende E. 5).
4.
4.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdefüh
r
erin als voll- oder teilerwerbs
tätig mit zusätzlichem Aufgabenbereich Haushalt zu qualifizieren ist.
4.2
Aus den Akten ergibt sich Folgendes:
Die
1967
im Ausland geborene
Beschwerdeführerin
hat weder eine Schule besucht, ist also Analphabetin, noch verfügt sie über eine Berufsausbildung. Im Zusammenhang mit ihrer H
eirat ist sie 1990
in die Schweiz gekommen. Ihre
drei Söhne sind
1991, 1993 und 1994
geboren worden.
Zunächst hat sie sich in der Schweiz um den Haushalt gekümmert und ihre K
inder grossgezogen
(
Urk.
8/1/1-4,
Urk.
8/20/7-8).
Ab dem
1.
Juni 2001
– ihre Kinder waren damals rund 10, 12 und 14 Jahre alt -
arbeite
te
sie zunächst zu 100
%
als
Betriebs- beziehungsweise
Kantinenmit
arbeiterin
für
die
C.___
und danach für die
D.___
AG
, wobei sie vorwie
gend im Reinigungsdienst
und mit dem Wegräumen des Geschirrs von den Tischen beschäftigt
war
. Seit etwa Anfang 2002 verspürte sie zunehmende Schmerzen im rechten Handgelenk, weswegen am 2
1.
Januar 2003 eine operative
Ganglionentfernung
erfolgte. Nach der Operation war sie während mehreren Monaten zunächst zu 100
%
und danach zu 50
%
arbeitsunfähig geschrieben. Infolge S
chmerz
zunahme wurde sie a
b dem 1
0.
Oktober 2003
wieder zu 100 %
krank
geschrieben
. Anfang 2004 erhielt sie die Kündigung
wegen Betriebsschlies
sung
(
Urk.
8/1/5,
Arbeitgeberbericht der
Z.___
(Schweiz) AG vom 1
1.
Januar 2005
Urk.
8/7,
Urk.
8/8/5-6,
Urk.
8/20/8
,
Urk.
8/51
).
D
er Ehemann
bezog bereits anlässlich der Begutachtung im
A.___
Mitte September 2006 (
Urk.
8/20/1)
eine Invalidenrente und hielt sich
den ganzen Tag zu Hause
auf
(
Urk.
8/20/7).
Im Gutachten der
A.___
vom 2
8.
November 2006
wurde der Beschwerdeführerin wegen chronischen Schulter-/Armschmerzen rechts bei Status nach Exzision eines
palmar
-radialen
intraossären
Ganglions aus dem
Radiusstyloid
rechts, einem dorsalen Handgelenksganglion rechts, einer beginnenden Radiocarpalarthrose sowie einer diskreten Bursitis
acromialis
rechts in der angestammten Tätigkeit als Hilfskraft in einer Kantine eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. In einer angepassten Tätigkeit ohne repetitives Heben von Lasten über 10 kg, regelmässiges längeres Halten von Gewichten über 10 kg und regelmässigen Überkopfarbeiten sei sie zu 100
%
arbeitsfähig (
Urk.
8/20/20-21). Der Expertise ist weiter zu entnehmen, dass die Beschwerde
führerin im Schlussgespräch angab, in Zu
ku
nft zwar gerne wieder
etwas
arbeiten zu
wollen, aber infolge ihrer fehlenden Schulbildung und Berufsausbildung sowie beschränkte
r
Deutschkenntnisse keine Chance
zu
sehe
n
, wieder eine Stelle zu finden (
Urk.
8/20/23).
Mit Verfügung vom 2
1.
März 2007 wurde gestützt auf dieses Gutachten ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint (
Urk.
8/29).
In der Folge
arbeitete die Beschwerdeführerin ab Juni 2007 während rund vier Jahren jeweils zweieinhalb Stunden pro Tag
, entsprechend einem Beschäfti
gungspensum von rund 30
%
,
in einer Schule als Reinigerin. Danach war sie im gleichen Pensum für die
E.___
AG in der Instrumentenreinigung tätig, bis sie die Arbeit im Frühling 2018 wegen ihrer neuen gesundheitlichen Probleme einstellte (
Urk.
8/51,
Urk.
8/88/3,
Urk.
8/78/138).
Gegenüber dem begutachtenden Psychiater der
B.___
AG
erklärte
sie, f
inanziell müsse sie
s
ich keine Sorgen machen, da ihr Ehemann seit langem eine I
nvalidenr
ente erhalte (
Urk.
8/78/138).
Anlässlich der Begutachtung in der
B.___
AG
gab
die Beschwerdefüh
r
erin
weiter
an
, als Gesunde wäre sie aktuell voll erwerbstätig, da ihre Kinder inzwischen erwachsen seien (
Urk.
8/78/7). Der vom psychiatrischen Gutachter empfohlenen Behandlung in einem tagesklinischen Setting stand sie skeptisch gegenüber, mit der Begründung, es sei ihr wohl in ihrem jetzigen Umfeld (
Urk.
8/78/16).
Der Gutachter vermerkte auch, dass sie nur über eingeschränkte Kenntnisse der deutschen Sprache verfügte (
Urk.
8/78/147).
Anlässlich
der Haushaltabklärung
vom 1
5.
Mai 2020 gab die Beschwerdeführerin an,
ihr
Ehemann verfüge über
monatliche
Einkünfte von
Fr.
3'200.-- aus Invali
den- und Pensionskassenrenten
, sie selbst über ein Einkommen aus Krankentag
geldern von gegenwärtig rund
Fr.
900.-- pro Monat. Dem stünden Ausgaben
für die Miete der Wohnung von
Fr.
1'650.-- und für die Krankenkasse von
Fr.
800.-- gegenüber. Sie habe schon seit über zehn Jahren Arthrose in den Händen. Zuletzt habe sie während sieben Jahren für die
E.___
AG Bürorei
nigungen mit einem Pensum von 30
%
gemacht.
Sie sei gern arbeiten gegangen und habe das als eine gute Abwechslung erlebt. Bei guter Gesundheit hätte sie am liebsten in einem Pensum von 100
%
gearbeitet. Sie sei von Natur
aus eigent
lich eine ehrgeizige Person (
Urk.
8/88/3).
Ihr Ehemann, der IV-Rentner sei
(
Urk.
8/88/3)
, sei nicht pflegebedürftig (
Urk.
8/88/5).
4.3
Gestützt auf die Akten und die Angaben der Beschwerdeführerin
hielt
die Abklä
rungsperson der IV-Stelle
im Haushaltabklärungsbericht vom
5.
Juni 2020 fest, es erscheine unwahrscheinlich, dass die Beschwerdefüh
r
erin
bei guter Gesundheit zu 100
%
erwerbstätig wäre. Das Ehepaar sei aufgrund der langjährigen IV-Berentung des Ehemanns finanziell abgesichert. Die Beschwerdeführerin habe ihr 30%iges Pensum bei der
E.___
AG als «gute Abwechslung» bezeich
net
und nie Anstrengungen unternommen, das Pensum bei der
E.___
AG zu steigern oder sich auf Arbeitsstellen mit einem höheren Pensum zu bewerben. Gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug) habe sie einzig in den Jahren 2002 und 2003 in einem Vollzeitpensum gearbeitet. Es könne deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
davon ausgegangen werden, dass s
ie auch bei guter Gesundheit
nur mit
einem 30%igen
Beschäfti
gungsgrad
erwerbstätig wäre. Die restlichen 70
%
entfielen auf den Haushalts
bereich. Zwar sei die Aufgabe der Kinderbetreuung inzwischen weggefallen, es wäre jedoch weiterhin ihre Aufgabe, sich um den Haushalt zu kümmern (
Urk.
8/88/3).
4.4
Wohl
bildet die vollzeitlich
e
Erwerbstätigkeit, welche die Beschwerdeführerin bei Eintritt der invalidisierenden gesundheitlichen Beeinträchtigung
im Jahr 2003
tatsächlich ausübte, bei sonst unveränderten Verhältnissen
grundsätzlich
ein Indiz dafür, sie
auch
aktuell
als Vollerwerbstätig
e
zu qualifizieren. Auch
gab
sie
sowohl den Gutachtern der
B.___
AG
(
Urk.
8/78/7)
als auch
der Abklärungs
person
(
Urk.
8/88/3)
an, im Gesundheitsfall
würde
sie
heute
zu 100
%
arbeiten
.
Ihr Verhalten nach Er
stattung
des G
utachtens der
A.___
vom 2
8.
November 2006
(
Urk.
8/20)
und
Erlass
der
rentenverneinenden Verfügung vom 2
1.
März 2007 (
Urk.
8/29)
legt jedoch einen anderen Schluss nahe. Es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihr
laut den Gutachtern des
A.___
zumutbares Arbeitspen
sum von 80
%
in der angestammten
(Reinigungs-)
Tätigkeit
oder
von
100
%
in einer leichteren angepassten Tätigkeit (
Urk.
8/20/20-21)
zumindest annährend ausgeschöpft hätte, wäre ihr
wirklich
daran gelegen
gewesen
,
möglichst viel zu arbeiten.
Der Ehemann, der eine Invalidenrente bezog, bildete kein Hindernis für eine Ausdehnung des Arbeitspensums, da er nicht pflegebedürftig war (
Urk.
8/88/5).
Zudem nahm in den Folgejahren der Aufwand für die Kinder
betreuung fortlaufend ab.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht,
das
nach der ersten ablehnenden Rentenverfügung aufgenommene 30%ige Erwerbspensum in der Reinigung habe dem entsprochen, was ihr mit den gesund
heitlichen Einschränkungen und ihren äusserst begrenzten Sprach- und schulischen Kenntnissen auf dem reellen Arbeitsmarkt zur Verfügung gestanden habe (
Urk.
1 S. 6 f.), kann ihr nicht gefolgt werden. Laut dem
A.___
-Gutachten wäre ihr die angestammte Reinigungstätigkeit nämlich im Umfang eines
80%-Pensums zumutbar gewesen.
Die im Verlaufsgutachten der
B.___
AG
dokumen
tierte Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit im Zusammenhang mit der Diagnose eines Schilddrüsenkrebses im Mai 2018 (vgl.
Urk.
8/48 S. 1) ist laut den Experten erst ab Juni 2018 ausgewiesen (
Urk.
8/78/14-15).
Dass ihr auf dem ree
l
len Arbeitsmarkt
effektiv
keine Tätigkeit in einem höheren Pensum offen
gestanden hätte,
steht nicht fest
.
Anlässlich der
A.___
-Begutachtung hatte die Beschwerde
führerin angegeben,
sie erachte ihre Aussichten auf eine Anstellung aufgrund
ihrer fehlenden Schulbildung und Berufsausbildung sowie
aufgrund der beschränkte
n Deutschkenntnisse
für eingeschränkt
(
Urk.
8/20/23)
. O
ffensichtlich
beliess sie es bei dieser subjektiven Einschätzung
, obschon sie früher trotz der nämlichen Schwierigkeiten ein höheres Pensum verrichtet
hatt
e
.
Tatsächliche, aber vergebliche
Bemühungen
,
die Teilerwerbstätigkeit in der Vergangenheit auszudehnen
,
sind
jedenfalls
nicht aktenkundig.
Die finanziellen Verhältnisse der Familie
sind
unter Berücksichtigung der 30%igen Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin
und des Renteneinkommens des Ehemannes
(
Urk.
8/88/3)
als
knapp
zu beurteilen
,
reichten
aber
offensichtlich
zu jeder Zeit für den Unterhalt der Familie aus
. Anders lässt sich der Umstand, dass die Beschwerdeführerin trotz voller Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit
respektive einer Arbeitsfähigkeit von 80
%
in der angestammten Tätig
keit (vgl.
Urk.
8/21/4)
über die Jahre
keine Anstrengungen
zur Ausdehnung
ihrer
Erwerbstätigkeit
unternommen
hat
te
,
nicht deuten
.
Damit ist es nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
(BGE 144 V 427 E. 3.2)
ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin im Gesundheitsfalle eine Vollzeittätigkeit aufgenommen hätte.
4.5
Da die
Darstellung
der Beschwerdeführerin, sie wäre im hypothetischen Gesund
heitsfall zu 100
%
erwerbstätig, nach dem Gesagten
nicht
mit den notwendigen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt
ist
,
verbleibt a
ls
entscheidendes
Indiz
für die Qualifikation
beziehungswei
se die B
estimmung des hypothetischen Erwerbspensums im Gesundheitsfall
der effektive Umfang der Erwerbstätigkeit in den letzten Jahren. Deshalb
ist nicht zu beanstanden,
dass es die IV-Stelle als überwiegend wahrscheinlich erachtet hat, dass die Beschwerde
führerin heute auch als Gesunde nur im Rahmen eines Teilzeitpensums von 30
%
erwerbstätig wäre.
Da sie nach wie vor für die Besorgung des Haushalts zuständig ist (
Urk.
8/88/3,
Urk.
8/88/5),
hat
die IV-Stelle sie zudem
richtigerweise
als zu 70
%
im Haushalt tätig qualifizier
t
.
Dass die Beschwerdeführerin
bei Erlass der ersten Verfügung vom 2
1.
März 2007 (
Urk.
8/29)
als Vollerwerbstätige qualifiziert wurde, steht einer abweichenden
Einstufung
im Rahmen des hier zu beurteilenden Neuanmeldungsverfahrens nicht entgegen, da
sich zwischenzeitlich unbestrittenermassen die gesundheitliche Situation erheblich verändert hat
(vgl. vorstehende E. 3)
. Damit liegt ein Revi
sionsgrund vor, weshalb der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig und ohne Bindung an frühere Beurteilungen überprüft werden darf
(vgl. vorstehend E.
1.6
und 3
).
Zusammenfassend
steht fest, dass
die IV-Stelle
die Beschwerdeführerin
richtiger
weise als zu 30
%
(teil-)erwerbstätig und zu 70
%
im Aufgabenbereich Haushalt tätig
qualifizier
t hat.
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin beanstandet sodann die Höhe der von der IV-Stelle bei der Invaliditätsbemessung berücksichtigten Vergleichseinkommen. Sie macht geltend, das
Valideneinkommen
müsse gestützt auf statistische Werte auf
Fr.
50'808.92 festgesetzt werden, das Invalideneinkommen – unter Berücksichti
gung eines leidensbedingten Abzugs von mindestens 10
%
- auf
Fr.
27'436.80 (
Urk.
1 S. 8). Wie es sich damit im Einzelnen verhält, kann aufgrund der nachfolgenden Ausführungen
offen bleiben
.
5.2
Wird wie von der Beschwerdeführerin verlangt das
Valideneinkommen
gestützt auf den Jahreslohn
für Hilfsarbeiten gemäss der LSE 2018
auf
Fr.
50'808.90
festgesetzt und
bei der Ermittlung des Invalideneinkommens von diesem Lohn, angepasst
an das noch zumutbare
60%
ige
Beschäftigungspensum in einer ange
passten Tätigkeit
,
der maximal mögliche leidensbedingte Abzug von 25
%
(vgl. dazu
Meyer/
Reichmuth
, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversiche
rungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3.
Auflage, Zürich 2014,
Art.
28a
Rz
104 mit Hinweisen)
vorgenommen
,
resultiert ein
Invalidenein
kommen
von
Fr.
22'86
4
.
--
(
Fr.
50'808.90
x 0.6
x 0.75)
und eine
invaliditäts
bedingte Erwerbseinbusse
von
Fr.
27'94
4
.
90
beziehungsweise
von
55
%
.
Gewichtet mit dem Anteil der Erwerbstätigkeit von 30
%
resultiert für den Erwerbsbereich ein Teilinvaliditätsgrad von
au
fgerundet 17
%
(55
%
x 30
%
)
. Unbestrittenermassen
beläuft sich
der
mit dem auf den Aufgabenbereich entfallenden Pensum von 70
%
gewichtete
Teilinvaliditätsgrad im Haushalt
laut
dem Haushaltabklärungsbericht vom
5.
Juni 2020
auf
13
%
(
aufgerundet;
Urk.
8/88/8)
. Durch Addition der beiden Teilinvaliditätsgrade ergibt sich gesamt
haft ein Invaliditätsgrad von
30
%
,
d
er unter der r
entenerheblichen Schwelle
von 40
%
liegt (vgl. vorstehend E. 1.5)
.
Selbst wenn den Argumenten der Beschwerdeführerin zur Bemessung der Vergleichseinkommen gefolgt würde, resultierte als
o
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad. Damit ist die Verneinung eines Rentenanspruchs mit der ange
fochtenen Verfügung vom
1
0.
Mai 2021
(
Urk.
2)
jedenfalls
im Ergebnis korrekt. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Ausgangsgemäss gehen die Verfahrenskosten von
Fr.
7
00.-- zulasten der unter
liegenden Beschwerdeführerin (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrKlemmt