# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 90d6baa9-d0dd-53df-99cc-5cbeb5774703
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.04.2017 IV 2016/276
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-276_2017-04-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/276

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.04.2020

Entscheiddatum: 20.04.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2017
Anspruch auf berufliche Massnahmen, Art. 8 Abs. 1 und Art. 15 f. IVG. Der im 
vorgängigen, rechtskräftigen Rentenentscheid ermittelte Invaliditätsgrad ist 
für das vorliegende Verfahren betreffend berufliche Massnahmen nicht 
bindend. Fall eines Schreinereimitarbeiters ohne berufliche Ausbildung. Bei 
einem Invaliditätsgrad von 7 % besteht kein Anspruch auf Umschulung. Es 
besteht Anspruch auf Arbeitsvermittlung. Im Rahmen derer ist abzuklären, 
welche Tätigkeit für den Beschwerdeführer geeignet ist. Eine 
Berufsberatung erweist sich nicht als notwendig (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2017, IV 
2016/276).

Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2017

Entscheid vom 20. April 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen

Miriam Lendfers und Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin

Beatrix Zahner           

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/276             

Parteien

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A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Margot Benz, MLaw HSG,

Jacober Bialas & Partner, Oberer Graben 44, Postfach 1047,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich nach erfolgter Früherfassung (Gesprächsprotokoll 

Früherfassung vom 30. Mai 2012, IV-act. 9) am 31. Mai 2012 erstmals bei der 

Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an. Als gesundheitliche 

Beeinträchtigung wurden Einschränkungen beim Heben und Tragen, der Beweglichkeit 

und Schmerzen nach dreimaliger Schulteroperation angegeben (IV-act. 11).

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 29. Januar 2014 durch die 

Aerztliches Begutachtungsinstitut GmbH (ABI) polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

psychiatrisch, rheumatologisch, neurologisch) begutachtet (Gutachten vom 18. März 

2014). Die Gutachter diagnostizierten mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein 

Funktions- und Belastungsdefizit der linken Schulter (ICD-10: M75.8; mit/bei Status 

nach arthroskopischer Bursektomie, Acromioplastik, AC-Gelenksresektion, 

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Bizepstenotomie und Débridement Tuberculum minus und SSC am 21.08.2006, Status 

nach offener Rotatorenmanschettenrekonstruktion [SSC], AC-Gelenksresektion und 

Bursektomie am 25.08.20011, Status nach arthroskopischer Refixation 

Subscapularissehne links am 16.02.2012, Impingement-Test positiv, klinisch keine 

Hinweise für Rotatorenmanschettenläsion, sonographisch 04/13 Tendinopathie der 

Subscapularis- und Supraspinatussehne), ein chronisches zervikospondylogenes 

Schmerzsyndrom (ICD-10: M53.1; mit/bei Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur, 

klinisch keine Hinweise für radikuläre Symptomatik, radiologisch Osteochondrose und 

Unkovertebralarthrose C5/6, mehrsegmentale moderate zervikale osteodiskale 

Degenerationen mit pansegmentalen Diskushernien und konsekutiv höhergradiger 

Spinalkanastenose C5/6 sowie osteodiskal bedingter foraminaler Kompression der 

Nervenwurzel C4 rechts, C6 und C7 links [MRI 05/2013]) sowie belastungsabhängige 

Coxalgien bds. (ICD-10: M16.9; moderate Hüftdysplasie mit leichter sekundärer 

Coxarthrose bds. [MRI 04/2013]; IV-act. 71-21). Für eine körperlich mittelschwere oder 

schwere Tätigkeit bestehe aufgrund der objektivierbaren Befunde eine 

Arbeitsunfähigkeit. Für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne Arbeiten über dem 

Kopf, ohne Tätigkeiten mit dem linken Arm über der Horizontalen, ohne 

ausschliessliche Geh- oder Stehbelastung und ohne regelmässige Tätigkeiten in 

kniender oder hockender Haltung bestehe hingegen eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit (IV-act. 71-22 f.).

A.c  Am 11. April 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, das Leistungsbegehren 

auf berufliche Massnahmen werde abgewiesen (IV-act. 75). Mit Verfügung vom 26. Juni 

2014 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab (Invaliditätsgrad 0 %, IV-act. 82).

B.   

B.a  Der Versicherte meldete sich am 8. Juni 2015 unter Hinweis auf verschiedene 

degenerative Veränderungen am Skelettapparat erneut bei der IV zum Leistungsbezug 

an (IV-act. 87). Mit Vorbescheid vom 10. Juli 2015 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Absicht mit, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten (IV-act. 93).

B.b  Gemäss Bericht von Dr.med. B.___, Orthopädie C.___, vom 9. September 2015, 

war der Versicherte am 5. August 2015 gestürzt; es wurde eine frische 

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Subscapularisfraktur rechts, Instabilität lange Bicepssehne bei Pulley-Defekt und eine 

Partialläsion Supraspinatus rechts, diagnostiziert (IV-act. 97-15 f.). Am 11. September 

2015 wurde die Verletzung operativ versorgt (Arthroskopie, arthroskopisch 

subacrominale Dekompression, offene Revision, Tenodese Bizeps und Rekonstruktion 

Subscapularis rechts [Operationsbericht, IV-act. 97-17; Austrittsbericht Orthopädie 

C.___ vom 15. September 2015, IV-act. 97-19]).

B.c  Der Versicherte liess am 30. September 2015 gegen den Vorbescheid vom 10. Juli 

2015 Einwand erheben. Die letzte materielle Prüfung des Sachverhalts sei mit der 

polydisziplinären Untersuchung im ABI am 29. Januar 2014 erfolgt. Dabei sei jedoch 

keine orthopädische Begutachtung vorgenommen worden. Die Neuanmeldung sei rund 

2,5 Jahre nach der letzten orthopädischen Untersuchung (Bericht vom 8. Januar 2013) 

erfolgt. Aufgrund der neuen Problematik der rechten Schulter und der geänderten 

Rechtsprechung (des Bundesgerichts; Aufgabe der Überwindbarkeitspraxis) sei auf die 

Wiederanmeldung einzutreten (IV-act. 97-1 ff.).

B.d  Dr. B.___ berichtete am 14. Januar 2016 zuhanden Dr.med. D.___, Praktische 

Ärztin FMH, im rechten (Schulter-) Bereich erfolge nochmals eine Serie Physiotherapie. 

Im Moment sei eine schwere manuelle Tätigkeit, wie sie der Versicherte als Schreiner 

ausgeübt habe, noch nicht möglich. Eine leichte Arbeit dürfte spätestens ab Ende 

Februar machbar sein (IV-act. 102). RAD-Ärztin Dr.med. E.___, Praktische Ärztin FMH, 

nahm am 29. Februar 2016 Stellung, ab März 2016 könne von einem abgeschlossenen 

Heilungsverlauf und einem stabilen Gesundheitszustand ausgegangen werden. Es liege 

wieder eine volle adaptierte Arbeitsfähigkeit vor (IV-act. 103).

B.e  Mit Mitteilung vom 8. März 2016 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen ab. Mangels gesundheitsbedingter Einschränkung bei der 

Stellensuche sei das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zuständig (IV-act. 

106). Mit Vorbescheid vom 9. März 2016 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Rentenbegehrens in Aussicht (Invaliditätsgrad 0 %; IV-act. 110).

B.f  Mit Einwand vom 14. April 2016 betreffend Mitteilung vom 8. März 2016 und 

Vorbescheid vom 9. März 2016 liess der Versicherte vorbringen, das ABI-Gutachten 

vom 18. März 2014 enthalte (noch) kein strukturiertes Beweisverfahren. Das 

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funktionelle Leistungsvermögen sei nicht umfassend abgeklärt worden. Dazu habe sich 

die Schmerzproblematik nach dem Sturz des Versicherten auf die rechte Schulter 

verschärft. Das ABI-Gutachten sei demnach im Sinne der neuen Rechtsprechung zu 

ergänzen. Der Invaliditätsgrad betrage 27 %, womit auch eine Umschulung in Betracht 

falle. Der Versicherte habe Anspruch auf Berufsberatung, Umschulung, 

Arbeitsvermittlung und Arbeitsversuch (IV-act. 111).

B.g  Mit Verfügung vom 11. Juni 2016 wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab. 

Bezüglich des Valideneinkommens werde auf das vor Eintritt eines 

Gesundheitsschadens erzielte Einkommen abgestellt. Aufgrund der medizinischen 

Stellungnahme (des RAD vom 27. Mai 2016, IV-act. 112) sei weiterhin "angestammt 

und adaptiert" von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Damit sei das RAV für die 

Arbeitsvermittlung zuständig. Auf die abweisende Mitteilung bezüglich beruflicher 

Massnahmen sei nicht reagiert worden (IV-act. 113). Mit Eingabe vom 14. Juni 2016 

ersuchte der Versicherte (nochmals) um Erlass einer beschwerdefähigen Verfügung 

betreffend berufliche Massnahmen (IV-act. 114).

B.h  Mit Verfügung vom 21. Juni 2016 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um 

berufliche Massnahmen ab. Auf aktive Stellenvermittlung bestehe Anspruch, wenn 

gesundheitsbedingte Einschränkungen die Stellensuche (z.B. Führen eines 

Vorstellungsgesprächs) beeinträchtigten. Eine solche gesundheitsbedingte 

Einschränkung liege nicht vor. Deshalb sei für die Unterstützung bei der Stellensuche 

das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zuständig (IV-act. 115).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 21. Juni 2016 lässt A.___, vertreten durch 

Rechtsanwältin MLaw HSG M. Benz, am 23. August 2016 Beschwerde erheben. Die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge aufzuheben und 

es seien ihm berufliche Massnahmen zu gewähren. Eventualiter sei die Angelegenheit 

zur Prüfung beruflicher Massnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

Unter Berücksichtigung einer Parallelisierung im Umfang von 7 % und eines 

Leidensabzugs von 20 % resultierten ein Valideneinkommen von Fr. 62'400.--, ein 

Invalideneinkommen von Fr. 45'434.-- und ein Invaliditätsgrad von 27 %. Der 

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Beschwerdeführer habe somit Anspruch auf verschiedene berufliche Massnahmen, 

und auch eine Umschulung falle nicht ausser Betracht (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 3. November 2016 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Vorliegend sei lediglich die 

Verfügung betreffend berufliche Massnahmen angefochten, nicht jedoch die 

abweisende Rentenverfügung. Der Einkommensvergleich sei in der Rentenverfügung 

vom 11. Juni 2016 rechtskräftig festgesetzt worden. Daher könne er nicht 

Streitgegenstand dieses Verfahrens bilden. Zur Begründung des Anspruchs auf 

Arbeitsvermittlung bedürfe es gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung zusätzlich 

einer spezifischen Einschränkung gesundheitlicher Art, wenn die Arbeitsfähigkeit einzig 

insoweit betroffen sei, als der versicherten Person nur leichte Tätigkeiten voll zumutbar 

seien. Die leistungsspezifische Invalidität liege vor, wenn die Behinderung Probleme bei 

der Stellensuche verursache. Eine solche spezifische Einschränkung liege beim 

Beschwerdeführer nicht vor. Er habe somit keinen Anspruch auf Arbeitsvermittlung. 

Gemäss Einkommensvergleich in der Verfügung vom 11. Juni 2016 erleide der 

Beschwerdeführer keine Erwerbseinbusse und somit liege ein Invaliditätsgrad von 0 % 

vor. Er erreiche die 20 %ige Erwerbseinbusse nicht, welche eine Voraussetzung zur 

Gewährung der Umschulung wäre. Zudem sei er als Hilfsarbeiter zu qualifizieren, 

weshalb eine Umschulung unverhältnismässig wäre (act. G 7).

C.c In seiner Replik vom 31. Januar 2017 lässt der Beschwerdeführer ausführen, die 

Rechtskraft der Verfügung über die Rentenleistungen habe keine bindende Wirkung auf 

die Verfügung über die beruflichen Massnahmen; in Bezug auf die Verfügung über die 

beruflichen Massnahmen könne der Einkommensvergleich der Rentenverfügung vom 

Gericht korrigiert werden. Die besonderen Probleme bei der Stellensuche lägen 

vorliegend darin, dass der Beschwerdeführer für eine neue und leichtere Arbeit die 

Branche wechseln müsse. Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die IV hätten auch 

Hilfsarbeiter, die in einer angepassten Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig seien. Zudem 

sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht nur insoweit betroffen, als ihm nur 

leichte Tätigkeiten voll zumutbar seien. Bei ihm bestehe grundsätzlich eine verminderte 

Leistungsfähigkeit mit vielerlei Einschränkungen. Er sei beim RAV schon lange 

ausgesteuert und erhalte vom RAV auch keine Unterstützung in Form eines 

Arbeitstrainings. Die Verhältnismässigkeit einer beruflichen Massnahme sei ebenfalls 

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gegeben. Es handle sich nicht um eine jahrelange Umschulung, welche die IV zu 

übernehmen habe. Er benötige jedoch tatkräftige Unterstützung in Form eines 

Arbeitstrainings oder eines Arbeitsversuchs, um in einem neuen Tätigkeitsgebiet Fuss 

zu fassen (act. G 13).

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 15).

Erwägungen

1.   

Der Beschwerdeführer leidet unter den Folgen beidseitiger Schulterverletzungen sowie 

unter Hüftbeschwerden (Coxalgien zufolge Hüftdysplasie mit sekundärer Coxarthrose). 

Er verfügt nach eigenen Angaben über keine berufliche Ausbildung (IV-act. 11-4) und 

arbeitete von April 1991 bis 23. August 2011 als Schreinereimitarbeiter (IV-act. 22-2). 

Nachdem ein Umplatzierungsversuch bei der bisherigen Arbeitgeberin scheiterte, 

kündigte diese das Arbeitsverhältnis auf den 30. September 2012 (Ergebnisprotokoll 

nach Assessmentgespräch vom 29. November 2012, IV-act. 38; IV-act. 22-6). 

Umstritten ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen, 

insbesondere auf Berufsberatung, Umschulung, Arbeitsvermittlung und Arbeitsversuch. 

In Bezug auf die Umschulung sind sich die Parteien uneins, ob der in der rechtskräftig 

gewordenen Rentenverfügung vom 11. Juni 2016 (IV-act. 113) ermittelte 

Invaliditätsgrad von 0 % für den im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden Anspruch 

bindende Wirkung entfaltet.

2.   

Nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG]) bedrohte Versicherte Anspruch 

auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die 

Eingliederungsmassnahmen bestehen u.a. in Massnahmen beruflicher Art: 

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Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung 

sowie Kapitalhilfe (Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG). Der Begriff der Invalidität im 

eingliederungsrechtlichen Sinne lässt sich nicht allgemein definieren, sondern nur unter 

dem Gesichtswinkel des zur Beurteilung anstehenden Leistungsanspruchs von Art. 12 

ff. IVG (U. MEYER / M. REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl., 

Zürich 2014, Art. 8 N 13). Geeignet kann eine Eingliederungsmassnahme nur sein, 

wenn die betroffene Person - bezogen auf die jeweilige Massnahme - selber 

wenigstens teilweise objektiv eingliederungsfähig und subjektiv eingliederungsbereit ist 

(objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit [S. BUCHER, Eingliederungsrecht der 

Invalidenversicherung, Bern 2011, N 124, mit Verweisen auf die Rechtsprechung]). Die 

Massnahme als solche muss erforderlich und notwendig sein (BUCHER, a.a.O., N 127).

3.   

3.1  Die versicherte Person hat Anspruch auf Umschulung auf eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 

1 IVG). Zunächst setzt der Anspruch auf Umschulung voraus, dass die versicherte 

Person wegen der Art und Schwere des Gesundheitsschadens im bisher ausgeübten 

und in den für sie ohne zusätzliche berufliche Ausbildung offen stehenden zumutbaren 

Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbseinbusse von 

etwa 20 % erleidet, wobei es sich um einen blossen Richtwert handelt (BGE 139 V 403 

E. 5.3; BGE 130 V 489 f., E. 4.2; Urteil des Bundesgerichts vom 15. Oktober 2015, 

9C_511/2015, E. 3). Abweichungen rechtfertigen sich namentlich, wenn mit der 

Umschulung günstigere erwerbliche Aussichten bestehen als ohne bzw. in einer 

Hilfsarbeitertätigkeit; die voraussichtlich künftige Entwicklung der 

Erwerbsmöglichkeiten ist somit von Bedeutung (vgl. dazu BUCHER, a.a.O., N 726 f., 

mit Beispielen). Besteht im Grundsatz ein Anspruch auf Umschulung, richtet sich die 

Bestimmung der konkreten Umschulungsmassnahmen nach dem Erfordernis der 

annähernden Gleichwertigkeit (BUCHER, a.a.O., N 728). Die konkrete 

Umschulungsmassnahme muss notwendig und geeignet sein, dem vor Eintritt der 

Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen Versicherten eine seiner früheren annähernd 

gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der 

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"annähernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als 

solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende 

Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen 

Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die 

nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Dies deshalb, weil die 

Eingliederung nach dem Willen des Gesetzgebers lediglich so weit sicherzustellen ist, 

als dies im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 130 V 489 f., E. 4.2). Die 

Umschulung hat die versicherte Person in die Lage zu versetzen, eine ihrer früheren 

Tätigkeit möglichst gleichwertige Erwerbstätigkeit auszuüben (BUCHER, a.a.O., N 729). 

Dabei kann mit Blick auf Art. 6 Abs. 1 IVV, welcher ausdrücklich auch Versicherte 

umfasst, die ohne vorgängige Ausbildung eine Erwerbstätigkeit aufgenommen haben, 

ein Anspruch auf Umschulung nicht einzig mit der Begründung verneint werden, die 

betroffene Person verfüge über keine (abgeschlossene) Berufsausbildung (vgl. 

BUCHER, a.a.O., N 732). Als Ausdruck des Verhältnismässigkeitsprinzips soll das 

Erfordernis der annähernden Gleichheit indes eine wirtschaftliche Besserstellung der 

versicherten Person verglichen mit ihrer ökonomischen Lage vor dem Invaliditätseintritt 

verhindern. Die Übernahme einer gegenüber der früheren Berufstätigkeit höherwertigen 

Ausbildung bleibt vorbehalten, wenn Art und Schwere der Invalidität und ihre 

beruflichen Auswirkungen derart ins Gewicht fallen, dass nur eine verglichen mit der 

vor Eintritt der Erwerbstätigkeit ausgeübten Erwerbstätigkeit anspruchsvollere 

Ausbildung zu einer optimalen Verwertung der Arbeitsleistung bzw. Arbeitsfähigkeit auf 

einer höheren Berufsstufe führt; dabei setzt ein Anspruch auf eine höherwertige 

Ausbildung voraus, dass sich die erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitsschadens nur auf diese Weise hinreichend beheben lassen (BUCHER, 

a.a.O., N 729, 739).

3.2  Vorab ist festzuhalten, dass die Invalidität leistungsspezifisch zu bestimmen ist 

(vgl. E. 2; BGE 130 V 348 E. 3.3.2), und dass der Rentenanspruch nicht 

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet (vgl. BGE 125 V 415 f., E. 2a und 

2b; BGE 130 V 502, E. 1.1). Zudem ist die Rentenverfügung vom 11. Juni 2016 nur 

bezüglich ihres Dispositivs, welches die Abweisung des Rentenanspruchs beinhaltet, in 

Rechtskraft erwachsen. Der Beschwerdeführer hätte kein schutzwürdiges 

Feststellungsinteresse daran gehabt, betreffend Rentenverfügung einen unter 40 % 

liegenden Invaliditätsgrad gerichtlich festgestellt zu bekommen. Aus diesen Gründen 

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entfaltet der in der in der Rentenverfügung festgelegte Invaliditätsgrad keine 

Bindungswirkung für das vorliegende Verfahren.

3.3  Nach Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin hätte der Beschwerdeführer im Jahr 

2012 ohne Gesundheitsschaden monatlich ein Einkommen von Fr. 63'050.-- (13 x Fr. 

4'850.--) erzielt (Angaben Arbeitgeberin vom 27. Juni 2012, IV-act. 22-3, 7). Dies 

entspricht der Entwicklung gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK) des 

Beschwerdeführers, wo für das Jahr 2008 ein Jahreseinkommen von Fr. 60'872.--, für 

2009 von Fr. 60'869.-- und für 2010 von Fr. 61'640.-- verzeichnet sind (IV-act. 100-1). 

Der Tabellenlohn gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012 des Bundesamtes für 

Statistik (BFS) beträgt Fr. 5'307.-- (T1, Ziff. 31-33, Herstellung von Möbeln und 

sonstigen Waren, Reparatur und Installation von Maschinen, Kompetenzniveau 1, 

Männer). Bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,5 Std. (BFS, betriebsübliche 

Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen [BUA]) resultiert ein Jahrestabellenlohn von Fr. 

66'072.-- (Fr. 5'307.-- : 40 x 41,5 x 12). Damit entspricht das im Gesundheitsfall 

erzielbare Einkommen des Beschwerdeführers 95 % des Tabellenlohnes (Fr. 63'050.-- : 

Fr. 66'072.-- x 100) und ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht zu 

parallelisieren (vgl. BGE 135 V 297, E. 5.1 und E. 6.1.2). Das Valideneinkommen beläuft 

sich somit auf Fr. 63'050.--. Für das Invalideneinkommen ist vom 

Durchschnittstabellenlohn gemäss LSE 2012 des BFS, Kompetenzniveau 1, von Fr. 

65'177.-- auszugehen (Informationsstelle AHV/IV, Invalidenversicherung Ausgabe 2015, 

Bern 2015, Anhang 2). Dem Beschwerdeführer sind mittelschwere bis schwere 

Arbeiten nicht mehr zumutbar, was in Berücksichtigung der Anpassung der 

Tabellenlöhne an die internationale Berufsnomenklatur ISCO (vgl. Bundesamt für 

Sozialversicherungen [BSV], IV-Rundschreiben Nr. 328 vom 22. Oktober 2014) einen 

Tabellenlohnabzug von jedenfalls nicht mehr als 10 % rechtfertigt (vgl. J. KALTSUNIS-

APELTSOTOU, Invaliditätsgrad - Parallelität der Vergleichseinkommen, in: U. KIESER 

[Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2015, Zürich/St. Gallen 2016, S. 155 ff. und 

164 ff.). Weitere Gründe für einen Tabellenlohnabzug sind nicht ersichtlich. 

Insbesondere besteht keine nur teilzeitlich verwertbare Restarbeitsfähigkeit, und es ist 

medizinisch nicht ausgewiesen, dass beim Beschwerdeführer ein erhöhtes Risiko für 

künftige krankheitsbedingte Ausfälle besteht. Somit beträgt das Invalideneinkommen 

Fr. 58'659.-- (0,9 x Fr. 65'177.--), und es resultiert ein Invaliditätsgrad von gerundet 7 

%. Damit ist ein Anspruch auf Umschulung nicht gegeben. Im Übrigen könnte auch 

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das Erfordernis der annähernden Gleichwertigkeit kaum bejaht werden, nachdem 

weder substantiiert dargetan wird noch ersichtlich ist, dass die erwerblichen 

Auswirkungen der Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers nur durch eine 

höherwertige Ausbildung behoben werden könnten.

4.   

4.1  Arbeitsunfähige (Art. 6 ATSG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben 

Anspruch auf aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes (Art. 

18 Abs. 1 lit. a IVG). Durch die mit der 5. IV-Revision erfolgte Änderung des die 

Arbeitsvermittlung betreffenden Art. 18 IVG wurde der anspruchsberechtigte 

Personenkreis von "eingliederungsfähigen invaliden Versicherten" auf "arbeitsunfähige 

(Art. 6 IVG) Versicherte, welche eingliederungsfähig sind" ausgeweitet. Die Botschaft 

zur 5. IV-Revision führt dazu aus, die Anspruchsvoraussetzungen würden gegenüber 

dem bisherigen Art. 18 Abs. 1 IVG offener gefasst, sodass neu jede arbeitsunfähige 

eingliederungsfähige Person von der Arbeitsvermittlung profitieren könne. Neu hätten 

somit alle in ihrer bisherigen Tätigkeit ganz oder teilweise arbeitsunfähigen 

Versicherten, die eingliederungsfähig seien, Anspruch auf Arbeitsvermittlung durch die 

IV, somit auch Hilfsarbeiterinnen und Hilfsarbeiter, die in einer angepassten 

Hilfstätigkeit noch voll arbeitsfähig seien (BBl 2005 4459, S. 4524). Der Bundesrat 

bezeichnete in der Botschaft das frühere System in Bezug auf Arbeitsvermittlung als 

unzureichend. Ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung sei nur gegeben gewesen, wenn die 

versicherte Person bei der Suche einer geeigneten Arbeitsstelle wegen ihres 

Gesundheitszustands Schwierigkeiten gehabt oder invaliditätsbedingt spezielle 

Anforderungen an den Arbeitsplatz oder den Arbeitgeber gestellt habe. Die IV sei 

bisher nicht für andere Gründe der erschwerten Stellensuche, wie Stellenmangel auf 

dem Arbeitsmarkt, eingetreten. Angesichts des angespannten Arbeitsmarktes fänden 

jedoch gesundheitlich eingeschränkte Hilfskräfte nur schwer eine neue, der 

Behinderung angepasste Stelle, was oft zur Aussteuerung bei der 

Arbeitslosenversicherung und durch die lange Arbeitslosigkeit zu einer Verstärkung der 

ursprünglichen gesundheitlichen Probleme bzw. zu zusätzlichen psychischen 

Schwierigkeiten führe (vgl. BBl 2005 S. 4522). Durch die Ausweitung des Anspruchs 

auf Arbeitsvermittlung der IV, welche auf die Vermittlung von gesundheitlich 

eingeschränkten Personen spezialisiert ist, sollten daher die Eingliederungsinstrumente 

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für unqualifizierte Versicherte verbessert werden. Dazu war eine enge Zusammenarbeit 

mit dem RAV vorgesehen (BBl 2005 4459, S. 4524 und 4565). Art. 18 Abs. 1 IVG wurde 

vom Parlament unverändert angenommen (vgl. auch Protokoll der Nationalratssitzung 

vom 21. März 2006 S. 28 sowie Protokoll der Ständeratssitzung vom 25. September 

2006 S. 3, Amtliches Bulletin 05.052). Gemäss der mit der 5. IV-Revision in Kraft 

getretenen Norm ist die erforderliche leistungsspezifische Invalidität damit schon bei 

Vorliegen einer bleibenden oder längere Zeit dauernden Arbeitslosigkeit gegeben 

(BUCHER, a.a.O., N 837). Demgegenüber hält die bundesgerichtliche Rechtsprechung 

offenbar nach wie vor daran fest, dass die Invalidität im Sinne von Art. 18 IVG nur 

vorliege, wenn wegen der Behinderung Probleme bei der Stellensuche selbst bestehen 

oder spezielle Anforderungen an den Arbeitsplatz gestellt werden müssen und 

demzufolge die betroffene Person aus invaliditätsbedingten Gründen für das Finden 

einer Stelle auf das Fachwissen und entsprechende Hilfe der Vermittlungsbehörden 

angewiesen ist (vgl. BUCHER, a.a.O., N 829, N 843). Nachdem der Gesetzgeber die 

Ausweitung des Anspruchs auf Arbeitsvermittlung bewusst anstrebte, ist diesem 

Umstand durch die Rechtsprechung Rechnung zu tragen (vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts vom 20. Oktober 2010, 9C_839/2010, E. 2.2.3, wonach die 

leistungsspezifische Invalidität nach Art. 18 IVG schon aufgrund einer relativ 

geringfügig erschwerten Suche nach einer Arbeitsstelle gegeben sei, solange diese 

Erschwernis auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen sei).

4.2  Der Beschwerdeführer hat seine bisherige Arbeitsstelle aus gesundheitlichen 

Gründen verloren. Das interdisziplinär massgebliche rheumatologische 

Zumutbarkeitsprofil des Beschwerdeführers umfasst nicht nur körperlich leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten, sondern schliesst zusätzlich Arbeiten über dem Kopf, 

Tätigkeiten mit dem linken Arm über der Horizontalen, ausschliessliche Geh- und 

Stehbelastung sowie regelmässige Tätigkeiten in kniender oder hockender Haltung aus 

(IV-act. 71-22). Zudem erlitt der Beschwerdeführer durch den Sturz am 5. August 2015, 

mithin nach der Begutachtung, eine Verletzung auch der rechten Schulter (IV-act. 

97-15 f., 17, 19). Der Beschwerdeführer verfügt über berufliche Erfahrung 

ausschliesslich in einem Bereich, in welchem ihm die Arbeit gesundheitsbedingt nicht 

mehr zumutbar ist. Dass er nicht ohne weiteres eine geeignete Stelle finden kann, zeigt 

auch das Scheitern des Arbeitsversuchs bei der bisherigen Arbeitgeberin (E. 1). 

Inzwischen ist der Beschwerdeführer offenbar auch bei der Arbeitslosenversicherung 

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ausgesteuert. Mithin handelt es sich um einen Fall, für den der Gesetzgeber die 

Ausweitung des Anspruchs gemäss Art. 18 IVG vorgesehen hat.

5.   

Gemäss Art. 15 IVG haben Versicherte, die infolge Invalidität in der Berufswahl oder in 

der Ausübung ihrer bisherigen Tätigkeit behindert sind, Anspruch auf Berufsberatung. 

Der Anspruch setzt voraus, dass die versicherte Person an sich zur Berufswahl (oder 

zur beruflichen Neuorientierung) fähig, infolge seines Gesundheitsschadens aber darin 

behindert ist, weil die Kenntnisse über Neigungen, berufliche Fähigkeiten und 

Möglichkeiten nicht ausreichen, um eine der Behinderung angepassten Beruf zu 

wählen. Ein Mindestinvaliditätsgrad ist nicht vorausgesetzt (U. MEYER / M. 

REICHMUTH, a.a.O., Art. 15 N 2; Urteile des Bundesgerichts vom 10. Februar 2011, 

9C_534/2010, E. 3.2, und vom 15. Februar 2013, 9C_236/2012, E. 3.5). Eine 

Berufsberatung zulasten der IV entfällt (grundsätzlich), wenn für eine notwendige 

berufliche Neuorientierung keine besonderen Kenntnisse über die Möglichkeiten 

behinderungsangepasster Tätigkeiten erforderlich sind, weil der betroffenen Person 

eine Vielzahl solcher Beschäftigungen offen steht, bzw. wenn die versicherte Person 

ohne Massnahmen wie Berufswahlgespräche, Neigungs- und Begabungstests in der 

Lage ist, einen ihren Verhältnissen angepassten Beruf zu wählen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 10. Februar 2011, 9C_534/2010, E. 4.3; BUCHER, a.a.O., N 605). 

Im Bereich der keine Ausbildung erfordernden Arbeiten geht die Rechtsprechung 

allerdings davon aus, dass eine Berufsberatung nicht erforderlich ist, soweit der 

versicherten Person ein ausreichend breiter Fächer an adaptierten Tätigkeiten offen 

steht, so dass den Problemen bei der Wahl einer geeigneten Arbeitsstelle im Rahmen 

der Arbeitsvermittlung begegnet werden kann (Urteile des Bundesgerichts vom 10. 

Februar 2011, 9C_534/2010, E. 4.3, und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[ab 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts] vom 18. November 

2003, I 361/03, E. 2.4). Der Beschwerdeführer verfügt wohl über eine langjährige 

Erfahrung als Schreinereimitarbeiter, jedoch nicht über eine spezifische Ausbildung in 

einem Beruf, den er gesundheitsbedingt nicht mehr ausüben kann. Er hat sodann 

keinen Anspruch auf Umschulung (E. 3.2). Damit ist die notwendige Unterstützung im 

Rahmen der Arbeitsvermittlung, auf die er Anspruch hat, ausreichend gewährleistet.

6.   

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Die Invalidenversicherung kann einer versicherten Person versuchsweise einen 

Arbeitsplatz für längstens 180 Tage zuweisen (Arbeitsversuch), um die tatsächliche 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person im Arbeitsmarkt abzuklären (Art. 18a IVG). 

Diese Norm räumt keinen selbständigen Anspruch auf Durchführung eines 

Arbeitsversuchs ein. Gegebenenfalls ist ein Arbeitsversuch jedoch im Rahmen der 

beruflichen Abklärung bzw. im Vorfeld der Arbeitsvermittlung anzuordnen 

(Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherungen [BSV] vom 1. Januar 2014 

über die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE], Stand 1. Januar 2016, N 

5001 und N 5003).

7.   

Hat eine versicherte Person im Rahmen der Arbeitsvermittlung einen Arbeitsplatz 

gefunden und entspricht ihre Leistungsfähigkeit noch nicht dem vereinbarten Lohn, so 

hat sie während der erforderlichen Einarbeitungszeit, längstens jedoch während 180 

Tagen, Anspruch auf einen Einarbeitungszuschuss (Art. 18b IVG). Entgegen N 5027 

KSBE, wonach ein Einarbeitungszuschuss gewährt werden "kann", räumt der 

Gesetzeswortlaut einen Anspruch ein. Diesen hat die Beschwerdegegnerin zu prüfen, 

wenn die Arbeitsvermittlung erfolgreich verläuft.

8.   

8.1  Zusammenfassend hat der Beschwerdeführer Anspruch auf Arbeitsvermittlung und 

gegebenenfalls auf Einarbeitungszuschuss. Die Beschwerde vom 23. August 2016 ist 

daher teilweise gutzuheissen und die angefochtene Verfügung insoweit aufzuheben. 

Die Angelegenheit ist zur Durchführung der beruflichen Eingliederung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Im Zusammenhang mit der dem 

Beschwerdeführer zustehenden Arbeitsvermittlung wird die 

eingliederungsverantwortliche Person ein Profil des Beschwerdeführers (Fähigkeiten, 

Neigungen, Behinderung, Motivation) zu erheben und falls notwendig einen 

Arbeitsversuch in die Wege zu leiten haben (N 5001 und N 5003 KSBE).

8.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

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1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Der 

Beschwerdeführer verlangt in erster Linie berufliche Massnahmen in Form von 

Arbeitsvermittlung und Arbeitsversuch und ausdrücklich nicht eine mehrjährige 

Umschulung (act. G 13-4). Die beantragte Unterstützung wird ihm in Form der 

Arbeitsvermittlung zugesprochen, womit von seinem Obsiegen auszugehen ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat ausgangsgemäss die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

zu bezahlen. Der vom Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

ihm zurückzuerstatten.

8.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist. Mit Blick auf die eingeschränkte Fragestellung erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird dem Beschwerdeführer 

Arbeitsvermittlung zugesprochen und die angefochtene Verfügung insoweit 

aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur Durchführung der beruflichen Eingliederung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der vom 

Beschwerdeführer geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.04.2017
	Anspruch auf berufliche Massnahmen, Art. 8 Abs. 1 und Art. 15 f. IVG. Der im vorgängigen, rechtskräftigen Rentenentscheid ermittelte Invaliditätsgrad ist für das vorliegende Verfahren betreffend berufliche Massnahmen nicht bindend. Fall eines Schreinereimitarbeiters ohne berufliche Ausbildung. Bei einem Invaliditätsgrad von 7 % besteht kein Anspruch auf Umschulung. Es besteht Anspruch auf Arbeitsvermittlung. Im Rahmen derer ist abzuklären, welche Tätigkeit für den Beschwerdeführer geeignet ist. Eine Berufsberatung erweist sich nicht als notwendig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. April 2017, IV 2016/276).

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