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**Case Identifier:** 647d1380-e873-5d9e-944c-7f217361d0d9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-09-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.09.2009 IV 2008/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-51_2009-09-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/51

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 03.09.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2009
Art. 28 IVG: Anspruch auf eine Invalidenrente; Würdigung eines 
interdisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 3. September 2009, IV 2008/51). Bestätigt durch 
Urteil des Bundesgerichts 9C_855/2009.

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 3. September 2009

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roger Lippuner, St. Gallerstrasse 46, Post-

fach 945, 9471 Buchs SG 1,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.  

A.a W.___, Jahrgang 1959, meldete sich im Mai 2005 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 5). 

Am 17. März 2003 war die Versicherte auf einer Treppe ausgerutscht und hatte sich 

beim Sturz Kontusionen am Steissbein, an der LWS und BWS, an den Oberschenkeln 

beidseits dorsal sowie am linken Vorderarm zugezogen (act. G 8.2/4). Im Arztbericht 

vom 27. Mai 2005 (IV-act. 13) diagnostizierte Dr. med. A.___, Facharzt Allgemeine 

Medizin, ein chronisches panvertebrales Syndrom mit Verdacht auf Ausriss des 

Processus transversus LWK 1 rechts, eine Osteochondrose L5/S1, eine Chondrose L4/

L5, eine Spondylose L2-L4, eine Baastrup-Arthrose L2-L5, eine wahrscheinliche 

Synovialzyste Facettengelenk L4/L5 links, eine partielle Lumbalisation von S1 und 

Bogenschlussanomalie S1, eine Wirbelsäulenfehlstatik sowie eine Fibromyalgie der 

rechten Körperhälfte bestehend seit 17. März 2003. Seit dem Unfall vom 17. März 2003 

bis 24. April 2005 wurde der Beschwerdeführerin durchgehend eine Arbeitsunfähigkeit 

zwischen 25% und 100% attestiert. Ab 25. April 2005 bestehe bis auf Weiteres eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit. Dr. med. B.___, FMH 

Physik. Medizin, spez. Rheumatologie, stellte im Arztbericht vom 14. Juni 2005 (IV-act. 

15) dieselben Diagnosen (eines chronischen panvertebralen Syndroms). Sowohl für die 

angestammte Tätigkeit als Kassiererin als auch für eine adaptierte Tätigkeit bestehe 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. In der Fachstelle für Sozialpsychiatrie wurde eine leichte 

depressive Episode ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt (IV-act. 30).

A.b Die IV-Stelle veranlasste in der Folge eine interdisziplinäre Abklärung durch die 

AEH Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG. Im polydisziplinären 

Gutachten (nachfolgend: AEH-Gutachten) vom 16. Februar 2007 (IV-act. 48) wurden 

die Diagnosen eines unspezifischen Halbseiten-Schmerzsyndroms rechts mit/bei 

Panvertebralsyndrom, Weichteilschmerzsyndrom rechter Arm und rechtes Bein, Status 

nach Treppensturz am 17. März 2003 mit Rücken- und Gesässkontusion, 

Symptomausweitung sowie einer leichten depressiven Episode im Rahmen einer 

Anpassungsstörung gestellt. Aufgrund der objektiven Befunde sei aus 

rheumatologisch-orthopädischer Sicht von einer leicht verminderten Belastbarkeit der 

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Wirbelsäule auszugehen. Die angestammte Tätigkeit als Kassiererin sei ganztags 

zumutbar, jedoch unter Berücksichtigung der partiell objektivierbaren 

Schulterpathologie rechts und Monotonie der Arbeit mit vermehrten Pausen von zwei 

Stunden pro Tag. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte als Kassiererin zu 30% 

arbeitsunfähig. Gesamthaft betrachtet (polydisziplinär) bestehe in der angestammten 

Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 70%. Aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht sei 

eine leichte bis mittelschwere angepasste Wechseltätigkeit ganztags zumutbar, dies 

ohne notwendige vermehrte Pausen, jedoch unter Ausschluss länger dauernder 

Überkopf-Arbeit. Aus psychiatrischer Sicht empfehle sich eine Umstellung in eine 

Verkaufstätigkeit, bei welcher nicht das gleiche Mass an Konzentrationsfähigkeit und 

Kundenkontakt wie als Kassiererin notwendig sei. Für eine solche optimal adaptierte 

Tätigkeit sei die Versicherte zu 80% arbeitsfähig.

A.c Mit Vorbescheid vom 14. Mai 2007 (IV-act. 55) stellte die IV-Stelle der Versicherten 

in Aussicht, dass sie bei einem Invaliditätsgrad von 21% keinen Anspruch auf eine 

Invalidenrente habe. Hiergegen erhob die Versicherte durch die Procap am 14. Juni 

2007 Einwand (IV-act. 62). Die Diskrepanz der Arbeitsfähigkeitseinschätzung zwischen 

dem behandelnden Spezialisten Dr. B.___ und dem Abklärungsergebnis der AEH sei 

nicht nachvollziehbar. Aufgrund des Einwands wurde bei den AEH-Gutachtern eine 

weitere Stellungnahme eingeholt. Im Schreiben vom 22. November 2007 (IV-act. 67) 

bestätigten sie ihre Einschätzungen aus dem AEH-Gutachten. 

A.d In der Verfügung vom 6. Dezember 2007 (IV-act. 69) eröffnete die IV-Stelle der 

Versicherten wie angekündigt, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe, 

und wies das Leistungsbegehren ab.

B.  

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Versicherten eingereichte 

Beschwerde vom 21. Januar 2008 (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 29. 

Februar 2008 (act. G 3) beantragt Rechtsanwalt Roger Lippuner, Buchs, im Namen der 

Versicherten, der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und die Angelegenheit sei 

zur Ergänzung des Sachverhalts und Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, eventualiter sei der Beschwerdeführerin eine Rente, deren Grad nach 

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Abschluss des Beweisverfahrens zu beziffern sei, zuzusprechen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Der Beschwerdeergänzung legte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin zusätzlich einen Bericht des Kantonsspitals St. Gallen, 

Departement Innere Medizin, Rheumatologie und Rehabilitation, vom 15. November 

2007 (G 3.2) bei. Dieser Bericht belege neu ein statisch-degeneratives HWS-Syndrom 

mit inkomplettem Blockwirbel C2/C3 und den Verdacht auf ein 

Medianuskompressionssyndrom rechts. Diese Befunde dürften an der Entstehung der 

von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden mitbeteiligt sein. Das 

Beschwerdebild und die objektiven Befunde seien somit nicht umfassend und 

vollständig erhoben worden.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2008 (act. G 8) beantragt die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Die Einwände der 

Beschwerdeführerin seien nicht stichhaltig. Der Bericht des Kantonsspitals St. Gallen 

vom 15. November 2007 begründe keine Änderung des Gutachterergebnisses. Die 

vom AEH diagnostizierte leichte depressive Episode sei nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts nicht invalidisierend. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit läge in 

einem solchen Fall nur vor, wenn bei der Beschwerdeführerin zusätzlich eine 

psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer gegeben 

wäre. Eine solche Komorbidität liege im vorliegenden Fall nicht vor, weshalb aus 

psychischen Gründen von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen sei. Das im Jahr 

2002 von der Beschwerdeführerin erzielte Einkommen von Fr. 42'528.-- entspreche 

dem Valideneinkommen. Das Invalideneinkommen berechne sich nach der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik und betrage für Hilfsarbeiterinnen 

im Jahr 2003 Fr. 48'579.--. Da dieser Betrag höher sei als das Valideneinkommen, sei 

er auf diesen Wert zu reduzieren. Ein sogenannter Leidensabzug komme vorliegend 

nicht in Betracht. Das Invalideneinkommen sei somit gleich gross wie das 

Valideneinkommen, weshalb die Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Rente 

habe.

B.c Mit Replik vom 22. September 2008 (act. G 14) hält der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin unverändert an seinem Antrag fest. Die Beschwerdegegnerin habe 

sich mit dem Bericht des Kantonsspitals St. Gallen und den darin erhobenen Befunden 

nicht rechtsgenüglich auseinandergesetzt und es versäumt, fachärztlich abzuklären, 

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inwiefern die festgestellten neuen Befunde an der Entstehung der beklagten 

Beschwerden mitbeteiligt seien und eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in IV-

relevantem Umfang zu erklären vermöchten. Das AEH-Gutachten habe verschiedene 

limitierende Faktoren gar nicht oder zumindest nicht genügend berücksichtigt und sei 

hinsichtlich der Begründung einer bloss 20%igen Arbeitsunfähigkeit nicht schlüssig 

und widersprüchlich. Das Invalideneinkommen könne erst nach einer ergänzten 

fachärztlichen Beurteilung bestimmt werden.

B.d Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik verzichtet (act. G 16).

Erwägungen:

1.   

Am 1. Januar 2008 sind mit der 5. IVG-Revision verschiedene Änderungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft getreten. Weil 

in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei 

der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (BGE 127 V 

467 E. 1), und weil bei der Beurteilung ferner auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses 

der streitigen Verfügung vom 6. Dezember 2007 eingetretenen Sachverhalt abzustellen 

ist (BGE 132 V 215 E. 3.1.1), sind im vorliegenden Verfahrendie bis zum 31. Dezember 

2007 geltenden materiellen Bestimmungen anzuwenden.

2.   

2.1 Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Der Grad der für 

einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 ATSG 

durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das Einkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

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notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Diese 

Untersuchungspflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen 

Anspruchs erforderlichen Tatsachen hinreichende Klarheit besteht. Führen die im 

Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes von Amtes wegen vorzunehmenden 

Abklärungen den Versicherungsträger oder das Gericht bei umfassender, sorgfältiger, 

objektiver und inhaltsbezogener Beweiswürdigung (BGE 132 V 400 E. 4.1) zur 

Überzeugung, ein bestimmter Sachverhalt sei überwiegend wahrscheinlich (BGE 126 V 

360 E. 5b mit Hinweisen) und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem 

feststehenden Ergebnis nichts mehr ändern, so liegen im Verzicht auf die Abnahme 

weiterer Beweise weder eine Verletzung der Untersuchungsmaxime noch eine 

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (SVR 2001 IV Nr. 10 S. 28 E. 4b mit 

Hinweisen).

2.4 Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und 

Gutachten Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 351 E. 3b). Das 

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im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb). Dies bedeutet nicht, dass Parteigutachten durch 

den Umstand allein, dass sie von einer Partei eingeholt und in das Verfahren 

eingebracht wurden, ohne weiteres minder beweiskräftig sind. (BGE 125 V 351 E. 3c). 

Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte kommt schliesslich 

Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in 

sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die 

Tatsache allein, dass der befragte Arzt in einem Anstellungsverhältnis zum 

Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf 

Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das 

Misstrauen in die Unparteilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen 

lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im 

Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters 

allerdings ein strenger Massstab anzulegen (BGE 125 V 354 E. 3b/ee). Was Berichte 

von Hausärzten angeht, so darf diesen nicht zum Vorneherein jede Glaubwürdigkeit 

abgesprochen werden. Indes darf und soll die Erfahrungstatsache mitberücksichtigt 

werden, dass Hausärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche 

Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 

125 V 351 E. 3b/cc; Urteil des Bundesgerichts vom 21. Dezember 2005, 4P.254/2005, 

E. 4.2).

3. 

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 

den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat.

4.   

4.1 Die Beschwerdegegnerin stützt sich bei dabei hauptsächlich auf das AEH-

Gutachten vom 16. Februar 2007, welches der Beschwerdeführerin in einer adaptierten 

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Tätigkeit eine 80%ige Arbeitsfähigkeit attestiert. Demgegenüber erachtet der 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin das AEH-Gutachten als nicht umfassend, da 

wesentliche, allenfalls beschwerdenrelevante, Befunde und Auswirkungen nicht 

enthalten seien. Insbesondere sei im Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 15. 

November 2007 neu ein statisch-degeneratives HWS-Syndrom mit inkompletter 

Blockwirbelbildung C2/3 diagnostiziert und der Verdacht auf ein 

Medianuskompressionssyndrom rechts geäussert worden. Sodann seien eine 

Wirbelsäulenfehlstatik sowie Verschleisszeichen geringer Ausprägung, welche zum Teil 

mit einem deutlich pathologischen Weichteilbefund einhergehen würden, konstatiert 

worden.

4.2 Zum erwähnten Bericht nahm der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der IV-Stelle am 

9. Mai 2008 (IV-act. 82) Stellung. Es wurde ausgeführt, dass zum Zeitpunkt der 

Begutachtung im AEH von der Beschwerdeführerin keine eigentlichen Beschwerden an 

der HWS geklagt worden seien, ansonsten die Gutachter dies aufgenommen hätten. Es 

finde sich einzig der Hinweis in der persönlichen Anamnese, dass ca. 1998 ein 

Schleudertrauma stattgefunden habe. Die Beschwerdeführerin klage über andauernde 

schwerste Schmerzen an der gesamten rechten Körperseite. Die Gutachter hätten 

natürlich auch die HWS untersucht und eine segmentale Funktionsstörung festgestellt. 

Dies sei in der gesamthaften Wertung des gesundheitlichen Zustands berücksichtigt 

worden, allerdings aufgrund des zu geringen Eigenkrankheitswerts ohne Aufnahme in 

die Diagnoseliste geblieben. Neu sei im fraglichen Bericht nur die Bildgebung, welche 

einen Blockwirbel an der HWS zeige. Das funktionelle Ausmass der Behinderung habe 

von den Gutachtern auch ohne die Bildgebung erfasst werden können. Es liege damit 

keine Änderung der Diagnosen vor. Der bildgebend gesehene Blockwirbel stelle, wenn 

- wie vorliegend der Fall - nicht früher ein gravierendes Trauma oder eine schwerste 

Entzündung an der HWS vorgelegen habe, eine angeborene Normvariante dar. Dieser 

bereite auch keine Beschwerden, da er verblockt und steif - stabil sei. Einzig in den 

angrenzenden Segmenten könne ein degenerativer Prozess vorliegen, welcher aber im 

Alter der Beschwerdeführerin auch relativ normal und von den Ärzten des 

Kantonsspitals St. Gallen als relativ gering angesehen worden sei. Von Seiten der HWS 

ergebe sich damit keine Änderung des Gutachtenergebnisses. Die Verdachtsdiagnose 

eines Medianuskompressionssyndroms reiche für die Anerkennung eines dauerhaften 

Schadens für die Invalidenversicherung nicht aus. Das besser unter dem Namen 

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Karpaltunnelsyndrom bekannte Leiden sei ausserdem einer operativen Therapie 

hervorragend zugänglich. Somit ergebe sich auch diesbezüglich keine Änderung der 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung.

4.3 Die Stellungnahme des RAD ist schlüssig und hinreichend begründet. Entgegen 

den Befürchtungen der Beschwerdeführerin war Dr. med. C.___ als ausgewiesener 

Arbeitsmediziner auch genügend qualifiziert, den Bericht des Kantonsspitals St. Gallen 

zu würdigen und mit dem AEH-Gutachten zu vergleichen. Die RAD-Stellungnahme legt 

nachvollziehbar dar, dass ein Abweichen von der Arbeitsfähigkeitseinschätzung im 

AEH-Gutachten nicht angezeigt ist. Insbesondere ist vorliegend entscheidend, dass die 

im Bericht vom Kantonsspital St. Gallen gestellten Hauptdiagnosen mit dem AEH-

Gutachten übereinstimmen. Der bildgebend festgestellte Blockwirbel C2/C3 vermag 

ein Abweichen von der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit im AEH-Gutachten nicht zu 

begründen. Wie der RAD zu Recht festgehalten hat, wurde die HWS von den 

Gutachtern untersucht, wobei segmentale Funktionsstörungen festgestellt wurden. 

Diese Beschwerden wurden bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

mitberücksichtigt, auch wenn sie nicht explizit als Diagnose festgehalten worden sind. 

Die AEH-Gutachter haben die Arbeitsfähigkeit aufgrund des diagnostizierten 

Halbseitenschmerzsyndroms als Ganzes festgelegt. Eine Aufschlüsselung, welche der 

"Unterdiagnosen" für die Beschwerden verantwortlich ist, ist kaum möglich. Dies ist 

auch dem Bericht des Kantonsspital St. Gallen zu entnehmen, wonach beim 

vorliegenden chronifizierten Krankheitsverlauf nicht mehr geklärt werden könne, 

inwiefern die erwähnten Befunde an der Entstehung der beklagten Beschwerden 

mitbeteiligt seien. Übereinstimmend mit der Stellungnahme des RAD ist somit davon 

auszugehen, dass die von den AEH-Gutachtern festgestellten Funktionsstörungen an 

der HWS mit dem bildgebend festgestellten Blockwirbel übereinstimmen und bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit mitberücksichtigt wurden. Ebenfalls zutreffend sind 

die Ausführungen des RAD bezüglich der Verdachtsdiagnose eines 

Medianuskompressionssyndroms. Ein Abweichen von der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitseinschätzung ist aufgrund einer Verdachtsdiagnose nicht angezeigt. 

Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin ist im AEH-Gutachten bereits ein 

Weichteilschmerzsyndrom festgehalten worden, weshalb es sich diesbezüglich im 

Bericht des Kantonsspitals St. Gallen nicht um eine neue Diagnose handelt und die 

Beschwerden bei der Begutachtung entsprechend berücksichtigt worden sind. Ebenso 

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wurde durch die Gutachter eine Wirbelsäulenfehlhaltung mit Hohl-/Rundrücken bei 

Haltungsinsuffizienz diagnostiziert und ins Gutachten miteinbezogen. 

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass dem AEH-Gutachten eine 

rechtsgenügliche Diagnoseerhebung zugrunde liegt und bis im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung keine neuen Befunde festgestellt wurden, welche nicht 

bereits durch die Gutachter berücksichtigt worden sind oder sich auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirken.

4.4 Auch die weiteren Einwände der Beschwerdeführerin gegen das AEH-Gutachten 

sind nicht stichhaltig. Insbesondere ist kein Widerspruch erkennbar, wenn die 

Gutachter aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht die angestammte Tätigkeit als 

ganztags zumutbar erachten und polydisziplinär, mit Einbezug der psychischen 

Komponente, von einer 70%igen Arbeitsfähigkeit ausgehen. Auch die Feststellung, 

dass trotz einer leicht verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule und der 

Unzumutbarkeit einer körperlich schweren Tätigkeit, keine Auswirkungen auf die 

Restarbeitsfähigkeit erkennbar seien, ist nicht widersprüchlich. Die Gutachter halten 

nachvollziehbar fest, dass der Beschwerdeführerin keine schweren Tätigkeiten mehr 

zumutbar sind, eine adaptierte leichte bis mittelschwere Wechseltätigkeit aus 

rheumatologisch-orthopädischer Sicht jedoch - unter Ausschluss länger dauernder 

Überkopf-Arbeiten - ganztags möglich sei. Die von den Gutachtern formulierte 

adaptierte Tätigkeit ist nicht realitätsfremd. Eine Verkaufstätigkeit mit geringeren 

Anforderungen an die Konzentrationsfähigkeit und mit weniger Kundenkontakt als eine 

Kassiererin ist durchaus realistisch und auf dem Arbeitsmarkt vorhanden. Sodann 

wären der Beschwerdeführerin auch Hilfsarbeiten zumutbar, welche die 

Einschränkungen der Gutachter gebührend berücksichtigen, weshalb auch 

diesbezüglich das Gutachten nicht zu beanstanden ist. Ein ausgeglichener 

Arbeitsmarkt, welcher für die Beurteilung der verwertbaren Restarbeitsfähigkeit 

Referenzgrösse ist, bietet solche adaptierte Beschäftigungen an.

4.5 Der psychiatrische Gutachter attestiert der Beschwerdeführerin eine 80%ige 

Arbeitsfähigkeit. Er begründet diese Einschränkung mit leichten 

Konzentrationsstörungen, rascher Ermüdbarkeit, stressbedingter Muskelverkrampfung 

und leichten Antriebsstörungen aufgrund einer depressiven Störung. Auch in diesem 

Punkt wirkt das Gutachten - entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin in der 

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Beschwerdeantwort - überzeugend und schlüssig. Abgesehen davon liegt auch bei 

Annahme einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für eine adaptierte Tätigkeit der 

Invaliditätsgrad im rentenausschliessenden Bereich, wie die nachfolgenden 

Erwägungen zeigen werden.

4.6 Insgesamt erfüllt das AEH-Gutachten sämtliche praxisgemässen Kriterien für ein 

beweiskräftiges Gutachten (vgl. BGE 125 V 352). Es beruht auf eigenständigen 

interdisziplinären Abklärungen und ist somit für die streitigen Belange umfassend. Die 

Vorakten und die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin wurden 

berücksichtigt. In der Stellungnahme vom 22. November 2007 wird zudem 

nachvollziehbar die Abweichung zu anderen Arbeitsfähigkeitseinschätzungen 

dargelegt. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Vor diesem 

Hintergrund vermögen auch die darin enthaltenen Schlussfolgerungen, insbesondere 

die Beurteilung der 80%igen Arbeitsfähigkeit in einer leichten bis mittelschweren 

Wechseltätigkeit - unter Berücksichtigung der entsprechenden Einschränkungen aus 

rheumatologisch-orthopädischer und psychiatrischer Sicht - zu überzeugen.

4.7 Insgesamt ergibt das Gutachten ein vollständiges Bild des Gesundheitszustands 

der Beschwerdeführerin, das hinreichend Klarheit über den rechtserheblichen 

Sachverhalt vermittelt. Eine verlässlichere, eine überwiegende Wahrscheinlichkeit 

begründende Arbeitsfähigkeitsschätzung wäre auch von weiteren medizinischen 

Abklärungen nicht zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte 

Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157, E. 1d).

5.   

Das Valideneinkommen wurde durch die Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort aufgrund der Angaben der ehemaligen Arbeitgeberin korrekt 

ermittelt. Im Jahr 2005 hätte die Beschwerdeführerin bei der Z.___ ein Einkommen - auf 

ein 100% Pensum aufgerechnet - von Fr. 46'787.-- erzielt. Unter Berücksichtigung der 

Reallohnerhöhung und der Teuerung (von 1%) ergibt sich somit für das Jahr 2006 ein 

Valideneinkommen von Fr. 47'255.--. Beim Invalideneinkommen wurde zu Recht auf 

die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizerische 

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Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt. Für das Jahr 2006 betrug das monatliche 

Einkommen für Frauen im gesamtschweizerischen Durchschnitt Fr. 4'019.-- (Tabelle 1, 

Anforderungsniveau 4) bzw. bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden 

pro Woche Fr. 4'190.-- pro Monat, was einem Jahreslohn von Fr. 50'280.-- entspricht. 

Da somit das Valideneinkommen tiefer ist als das Invalideneinkommen, ergibt sich bei 

einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ein Invaliditätsgrad im rentenausschliessenden Bereich. 

Zum selben Resultat würde auch eine Anpassung der beiden Einkommen auf die 

gleiche Höhe führen, da dann lediglich ein maximaler Leidensabzug von 25% eine 

Rente begründen würde. Die Voraussetzungen für einen Abzug in diesem Umfang sind 

allerdings aufgrund der konkreten Umstände eindeutig nicht gegeben. Somit liegt der 

Invaliditätsgrad unter 40%, weshalb die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. 

Dezember 2007 im Ergebnis nicht zu beanstanden ist.

6.   

6.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 21. Januar 2008 

unter Bestätigung der angefochtenen Verfügung abzuweisen.

6.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen.

6.3 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird 

angerechnet.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

bis

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2.  Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von 

ihr geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird angerechnet. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.09.2009
	Art. 28 IVG: Anspruch auf eine Invalidenrente; Würdigung eines interdisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. September 2009, IV 2008/51). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_855/2009.

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		2025-07-19T14:32:12+0200
	"9001 St.Gallen"
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