# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cdf278b8-544b-5d4c-858c-7e1963fba5fa
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.02.2013 IV 2011/24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-24_2013-02-06.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/24

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.02.2013

Entscheiddatum: 06.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 06.02.2013
Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision infolge veränderter 
gesundheitlicher und erwerblicher Verhältnisse. Invaliditätsbemessung bei 
streitigem Valideneinkommen und streitigem Leidensabzug (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 6. Februar 2013, IV 
2011/24).

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz), Lisbeth Mattle Frei und Marie-Theres

Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Jeannine Bodmer

 

Entscheid vom 6. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rentenrevision (Einstellung)

 

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___, geboren 1976, erlitt am 25. Februar 2001 auf der Autobahn einen 

Selbstunfall (vgl. hierzu Rapport der Kantonspolizei St. Gallen vom 9. März 2001, act. 

G 6.2). Dabei zog sie sich Verletzungen an der Wirbelsäule (Impressionsfrakturen BWK, 

HWS-Distorsion) zu (radiologischer Untersuchungsbericht vom 12. April 2001, act. 

G 6.2). Die Versicherte meldete sich am 8. März 2002 zum Bezug von IV-Leistungen an 

(act. G 6.1.1).

A.b   Mit Verfügung vom 23. Oktober 2003 sprach die IV-Stelle der Versicherten mit 

Wirkung ab 1. Februar 2002 Rentenleistungen gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 

63% zu (act. G 6.1.32). Bei der Berechnung des Invaliditätsgrads qualifizierte sie die 

Versicherte als zu 50% im Haushalt tätig und als zu 50% Erwerbstätige. Für den 

Haushaltsbereich ermittelte sie einen gewichteten Teilinvaliditätsgrad von 13% (vgl. 

Abklärungsbericht vom 12. September 2002, act. G 6.1.19) und für den Erwerbsbereich 

- gestützt auf das Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 15. Juli 2003 (act. G 6.1.24) 

- einen solchen von 50% (act. G 6.1.28).

A.c   Eine im Jahr 2004 eingeleitete Revision ergab hinsichtlich des 

Gesundheitszustands keine Veränderungen. Die IV-Stelle verfügte daher neu ab 1. 

Januar 2004 eine Dreiviertelsrente (Inkrafttreten der IV. IV-Revision; act. G 6.1.43, 

6.1.48). Am 3. Dezember 2004 unterzog sich die Versicherte auf Grund einer 

fortgeschrittenen Hornhautdystrophie (maculär) beidseits in der Augenklinik des KSSG 

einer perforierenden Keratoplastik am linken Auge (act. G 6.1.54).

A.d   Im Juni 2008 leitete die IV-Stelle von Amtes wegen erneut ein Revisionsverfahren 

ein (act. G 6.1.71). Die Hausärztin Dr. med. B.___, hielt im Verlaufsbericht vom 11. Juli 

2008 einen stationären Gesundheitszustand mit den unveränderten Diagnosen von 

Angst und depressiver Reaktion gemischt mit hypochondrischer Störung sowie 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

chronischen Rückenschmerzen fest (act. G 6.1.78). Im Auftrag des Unfallversicherers 

hatte die MEDAS Ostschweiz Ende März/anfangs April 2008 eine polydisziplinäre 

(orthopädische und psychiatrische) Verlaufsbegutachtung durchgeführt. Die Experten 

diagnostizierten im Verlaufsgutachten vom 11. Juli 2008: thorako-vertebrale 

Restbeschwerden, eine Fasziitis plantaris beidseits, eine Visusstörung infolge 

fortgeschrittener fleckförmiger Hornhaut-Dystrophie, rezidivierende Nierenkoliken 

beidseits, eine Osteopenie, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine 

Panikstörung, einen Nikotinabusus sowie einen Status nach dyspeptischem Syndrom. 

Aus orthopädischer Sicht habe sich die Arbeitsfähigkeit gegenüber der Beurteilung 

vom 15. Juli 2003 nicht verändert. Zusätzlich sei indessen bei entsprechenden visuell 

anspruchsvollen Tätigkeiten die zwischenzeitlich aufgetretene Visuseinschränkung zu 

berücksichtigen (act. G 6.1.89-36 und G 6.1.89-41). Der Psychiater schätzte die 

Arbeitsfähigkeit infolge der anhaltenden somatoformen Schmerzstörung auf 50% ein 

(act. G 6.1.89-54).

A.e   Die Versicherte gab anlässlich der Haushaltsabklärung vom 27. Januar 2009 an, 

dass sie den Beschäftigungsgrad in einer Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall 

mittlerweile von 50% auf 80% gesteigert hätte (act. G 6.1.91-3). Während bei der 

Haushaltsabklärung vom 15. August 2002 noch eine Einschränkung von 26% 

festgestellt worden war (act. G 6.1.19), ermittelte die Abklärungsperson nun eine 

Einschränkung von 16%, wobei insbesondere eine Verbesserung im Bereich "Einkauf 

und weitere Besorgungen" sowie bei der Betreuung der Kinder festgestellt wurde (act. 

G 6.1.91).

A.f    Der RAD-Arzt Dr. med. C.___ hielt mit Stellungnahme vom 25. September 2009 

fest, verglichen mit der MEDAS Begutachtung von 2003 sei eine Chronifizierung und 

soweit ein stabiler Zustand eingetreten. Die psychiatrischen Diagnosen hätten sich 

geändert, dannzumal erhoffte Therapieerfolge seien trotz intensiven Bemühungen 

ausgeblieben. Die Arbeitsfähigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit werde nach wie vor gleich 

beurteilt mit einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit angestammt und einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit adaptiert. Somit bestehe kein medizinischer Revisionsgrund, 

möglicherweise jedoch ein wirtschaftlicher. Unklar sei ihm, weshalb in verschiedenen 

IV-internen Dokumenten von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für ausserhäusliche 

Tätigkeiten ausgegangen werde (act. G 6.1.96-3). Anlässlich einer IV-internen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Besprechung wurde auf die Beurteilung im MEDAS von 2003 verwiesen. Danach hatte 

der psychiatrische Gutachter Dr. med. D.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

befunden, eine Wiedereingliederung der Versicherten komme zur Zeit nicht in Frage, 

weil die Doppelrolle Hausfrau-Mitverdienerin eine Überforderung darstellen würde. 

Gemäss RAD hatten sich die Diagnosen jedoch verändert, weshalb es nun vertretbar 

sei, von einer 50%igen Arbeitsfähigkeit auszugehen (act. G 6.1.97 mit Verweis auf 

6.1.24-17). Mit Schlussbericht vom 16. Februar 2010 schloss die 

Eingliederungsberaterin die Arbeitsvermittlung ab, da aus Sicht der Versicherten eine 

aktive Arbeitsvermittlung nicht möglich sei (act. G 6.1.105).

A.g   Mit Vorbescheid vom 18. Oktober 2010 stellte die IV-Stelle der Versicherten eine 

Renteneinstellung in Aussicht. Sie qualifizierte die Versicherte als zu 80% erwerbstätig 

und ermittelte einen Gesamtinvaliditätsgrad von 31.79% (act. G 6.1.118).

A.h   Dagegen liess die Versicherte am 23. November 2010 durch Rechtsanwalt lic. iur. 

D. Ehrenzeller, Teufen, Einwand erheben. Der Rechtsvertreter brachte vor, dass aus 

medizinischer Sicht kein Revisionsgrund bestehe. Es sei nicht nachvollziehbar, warum 

die Qualifikationsänderung beim ausserhäuslichen Erwerb von 50% auf 80% zu einem 

Wegfall der Rente führe. Ferner rügte er die Bemessung der Vergleichseinkommen (act. 

G 6.1.119).

A.i     Am 3. Dezember 2010 verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Rente "nach 

Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats" gestützt auf einen 

Invaliditätsgrad von 38%. Ergänzend brachte sie vor, dass sich die Rentenaufhebung 

nicht bloss auf einen Revisions-, sondern auch auf einen Wiedererwägungsgrund 

stütze. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (act. 

G 6.1.120).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung vom 3. Dezember 2010 richtet sich die Beschwerde des 

Rechtsvertreters vom 19. Januar 2011. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Weiterausrichtung der 

bisherigen Dreiviertelsrente. Des Weiteren sei der Beschwerde die aufschiebende 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Wirkung zuzuerkennen insoweit, als die laufende Rente nicht bereits Ende Februar 

2011 eingestellt werde. Schliesslich ersucht die Beschwerdeführerin um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten und Gewährung 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung). Neu macht die Beschwerdeführerin geltend, 

dass sie im Gesundheitsfall nun zu 100% erwerbstätig sein würde (act. G 1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2011 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Beschwerdeabweisung. Das Gesuch um Wiederherstellung 

der aufschiebenden Wirkung sei abzuweisen. An der Qualifikation der 

Beschwerdeführerin als 80% Erwerbstätige hält sie fest. Diesbezüglich weist sie auf die 

Beweismaxime hin, wonach die so genannten "Aussagen der ersten Stunde" in der 

Regel unbefangener und zuverlässiger seien als spätere Darstellungen, die bewusst 

oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen versicherungsrechtlicher oder 

anderer Art beeinflusst sein könnten. Hinsichtlich des Einkommensvergleichs hält sie 

fest, dass sie der Beschwerdeführerin durch die Berücksichtigung des Tabellenlohns 

bereits entgegengekommen sei. Die Ausbildung zur Pflegeassistentin könne mitnichten 

einem Niveau 3 mit Berufs- und Fachkenntnissen gleichgesetzt werden. Zudem sei zu 

Recht kein Leidensabzug vorgenommen worden, jedoch würde auch unter Gewährung 

eines solchen von 10% kein Rentenanspruch resultieren. Im Übrigen verweist sie auf 

die Begründung in der angefochtenen Verfügung (act. G 6).

B.c   Am 23. März 2011 wies die Abteilungspräsidentin der Abteilung I des 

Versicherungsgerichts das Begehren um Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Beschwerde ab (act. G 11). Mit Schreiben vom 4. April 2011 lehnte sie 

zudem das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege wegen 

fehlender Prozessarmut ab (act. G 13).

B.d   In der Replik vom 7. Juli 2011 hält die Beschwerdeführerin an den übrigen 

Anträgen fest (act. G 20). Die Beschwerdegegnerin hat auf die Einreichung einer Duplik 

verzichtet (act. G 22).

 

Erwägungen:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.        

1.1    Vorliegend ist die Frage streitig, ob die Einstellung der Invalidenrente durch die 

Beschwerdegegnerin zu Recht erfolgt ist.

1.2    Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 ATSG). Erwerbsunfähigkeit 

ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit 

verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 

oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf 

eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-

Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.3    Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die 

Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Ob 

eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes, 

wie er im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenverfügung bestanden hat, mit 

demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (vgl. BGE 125 V 369 E. 2 mit 

Hinweis). Nach der Rechtsprechung ist die Invalidenrente nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Eine bloss 

unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts 

stellt praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar (BGE 112 V 372 E. 2 mit 

Hinweisen). Eine anspruchsbeeinflussende Änderung - zum Beispiel eine massgebliche 

Verbesserung oder Verschlimmerung des Gesundheitszustands - ist zu 

berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert 

hat (Art. 88a der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201])

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.4    Unter dem Rückkommenstitel der Wiedererwägung ist die Verwaltung befugt, 

jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, die nicht 

Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hatte, zurückzukommen, 

wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher 

Bedeutung ist (Art. 53 Abs. 2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die 

Verwaltung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die 

Revisionsvoraussetzungen des Art. 17 ATSG nicht erfüllt sind.

1.5    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.6    Für die Invaliditätsbemessung im Haushalt stellt der nach Massgabe der 

Verwaltungsweisungen des BSV (Rz 3084 ff. des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Stand 1. Januar 2008) eingeholte 

Abklärungsbericht im Haushalt eine geeignete und im Regelfall genügende Grundlage 

dar. Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer 

versicherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von 

Arztberichten (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu 

berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person 

verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den 

aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und 

Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu 

berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht 

aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in 

Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft dies alles 

zu, ist der Abklärungsbericht beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2).

2.        

2.1    Vorab macht die Beschwerdeführerin anlässlich des Beschwerdeverfahrens 

geltend, dass der erwerbliche Teil neu mit 100% zu gewichten sei (act. G 1). Dagegen 

stellte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung auf die Angaben der 

Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung vom 27. Januar 2009 ab, 

wonach sie mittlerweile das Arbeitspensum von 50% auf 80% aufgestockt hätte (act. G 

6.1.91-3).

2.2    Die Frage, in welchem Ausmass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche 

Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich unter Berücksichtigung der 

persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse (vgl. vorstehend E. 

1.6). Anlässlich der Vorortabklärung vom 15. August 2002 wurde die Qualifikation vor 

Geburt des zweiten Kindes auf 50% im Erwerb und 50% als Hausfrau festgelegt. Es 

wurde festgehalten, dass die Arbeitszeiten im Pflegebereich für die Familie sehr günstig 

seien. Während der Haushaltsabklärung vom 27. Januar 2009 gab die 

Beschwerdeführerin an, sie hätte im Gesundheitsfall mittlerweile das Arbeitspensum 

von früher 50% auf 80% aufgestockt. Tagsüber könnte sie von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr 

arbeiten sowie auch Freitagnacht und an den Wochenenden. Die Kinderbetreuung sei 

durch den Ehemann an den Wochenenden wie auch durch ihre Schwägerin 

gewährleistet. Tagsüber seien die Kinder in der Schule bzw. in der Vorschule. Die 

Familie habe sich vor dem Unfall eine Eigentumswohnung gekauft. Die zusätzliche 

Arbeitskraft seitens der Beschwerdeführerin mit anfangs 50% und später steigend auf 

80% sei bereits damals ganz klar geplant gewesen (act. G 6.1.91-3). Der Ehemann der 

Beschwerdeführerin arbeitet zu 100% als Feinwerk-Optiker (act. G 6.1.19-3). Sein 

Einkommen reicht aus, den Unterhalt der Familie alleine zu bestreiten (vgl. act. G 13). 

Zudem verfügt die Familie über eine Eigentumswohnung und lebt somit nicht in 

ärmlichen Verhältnissen. Ausserdem zu berücksichtigen ist vorliegend, dass obgleich 

die Betreuung der beiden Söhne (Jahrgang 2000 und 2002) abends und an den 

Wochenenden durch den Ehemann sowie unter der Woche durch die Schwägerin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

möglich wäre, es besonders auch wegen der Entwicklungsstörungen des jüngeren 

Sohnes (insbesondere bei der Sprachentwicklung, Essproblemen, Mühe im 

Kindergarten, vgl. act. G 6.1.89-3 und 6.1.89-49) nicht wahrscheinlich erscheint, dass 

die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung einer vollzeitigen 

Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre, wenn sie keinen gesundheitlichen 

Einschränkungen unterliegen würde. Ihr Rechtsvertreter begründet dies denn auch 

einzig mit dem Alter der Kinder, wobei diese auch im Zeitpunkt der Verfügung erst acht 

und zehn Jahre alt waren. Nach dem Gesagten ist auch unter Berücksichtigung der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung betreffend die "Aussagen der ersten Stunde" (vgl. 

hierzu BGE 121 V 47 E. 2a) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin im vorliegend zu beurteilenden Zeitpunkt ohne 

Gesundheitsschaden einer Arbeitstätigkeit im Rahmen eines 80%-Pensums nachgehen 

würde. Im Übrigen sind die Veränderungen der Einschränkungen des im Rahmen der 

Haushaltstätigkeiten möglichen und zumutbaren Ausmasses gegenüber der ersten 

Vorortabklärung von 2002 nachvollziehbar und grundsätzlich unbestritten. Darauf ist 

daher abzustellen.

3.      

3.1    Als Grundlage für die ursprüngliche Rentenzusprache diente das MEDAS-

Gutachten vom 15. Juli 2003, welches der Beschwerdeführerin eine 50%ige Arbeits­

unfähigkeit für körperlich adaptierte Arbeiten bei voller Erwerbstätigkeit (ohne 

Belastung als Hausfrau und Mutter von zwei Kleinkindern) seit dem Unfall im Februar 

2001 attestierte und festhielt, dass der Beschwerdeführerin eine ausserhäusliche 

Erwerbstätigkeit aus psychischen Gründen derzeit nicht zumutbar sei, weil die 

Doppelbelastung Hausfrau/Mitverdienerin eine Überforderung darstellen und zu einer 

Verschlechterung des psychischen Zustands führen würde (act. G 6.1.24-17f.). Zwar 

ging das MEDAS-Gutachten vom 11. Juli 2008 bei in psychiatrischer Hinsicht 

veränderter Diagnose einer neu anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10 

F45.4) sowie einer Panikstörung (ICD-10 F41.0) anstelle der früheren Angst und 

depressiven Reaktion gemischt (ICD-10 F43.22) mit hypochondrischer Störung (ICD-10 

F45.2) bei Persönlichkeit mit narzisstischen Zügen weiterhin von einer 50%igen 

Arbeitsunfähigkeit aus (act. G 6.1.89-31). Dennoch kann nicht von einer unveränderten 

gesundheitlichen Situation ausgegangen werden. So waren nun beide Augen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erfolgreich operiert und die Beschwerdeführerin konnte auch wieder selber Auto 

fahren. Das Augenleiden hat sich somit - im Vergleich zur ersten Begutachtung (vgl. 

act. G 6.1.24-9) - verbessert bzw. stabilisiert (act. G 6.1.89-3f.). Auch die 

Psychotherapie war bereits vor der erneuten Begutachtung eingestellt worden, 

nachdem der Unfallversicherer diese nicht mehr bezahlte (vgl. act. G 6.1.113). 

Psychopharmaka wurden schon sechs Monate nach dem Unfall nicht mehr benötigt 

(act. G 6.1.89-4). Der HAD-Skalen-Wert für Depression war neu innerhalb der Norm (9 

von 21 Punkten, was an der oberen Normgrenze liege, im Vergleich zu 14 Punkten 

anlässlich der ersten Begutachtung) und derjenige für Angst mit 12 von 21 Punkten (im 

Vergleich zum Vorwert von 19 Punkten) nur mässig erhöht (act. G 6.1.89-29, 

6.1.89-13). Der psychiatrische Facharzt Dr. D.___ erachtete denn auch sechs Stunden 

Arbeit pro Tag als zumutbar, wobei von einer verminderten Leistungsfähigkeit von ca. 

20% auszugehen sei (act. G 6.1.89-31). Rein rechnerisch ergäbe dies eine 

Arbeitsfähigkeit von fast 58% (30h/41.6h x 80%). Trotz der somit weiterhin von den 

Gutachtern festgehaltenen Arbeitsunfähigkeit von 50% ist insgesamt von einer 

Verbesserung des Gesundheitszustands der Beschwerdeführerin auszugehen.

3.2    Verändert haben sich zudem die qualitativen Einschränkungen bzw. die das 

Verhältnis Erwerb und Haushalt betreffenden Aspekte. Einerseits gab die 

Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung vom 27. Januar 2009 an, das 

Arbeitspensum ohne die gesundheitlichen Beschwerden auf 80% erhöht zu haben, und 

andererseits sank die Höhe der körperlichen Einschränkungen bei den 

Haushaltstätigkeiten nachvollziehbar von insgesamt 25.76% auf 16.29% (act. 

G 6.1.19-7, G 6.1.91-9). Die Beschwerdegegnerin stellte eine Erhöhung der 

Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall auf 80% nicht in Frage. 

Wie oben ausgeführt (vgl. Erwägung 2.2) erscheint mit der Beschwerdegegnerin eine 

Pensumserhöhung auf 80% ab dem Eintritt des jüngeren Sohnes in den Kindergarten 

im Jahr 2007 als durchaus wahrscheinlich (vgl. act. G 6.1.92-2). Da somit auch 

relevante Veränderungen mit Auswirkungen im erwerblichen Bereich ausgewiesen sind, 

ist ein neuer Einkommensvergleich vorzunehmen.

3.3    Weil die Voraussetzungen für eine revisionsweise Anpassung der 

Rentenleistungen erfüllt sind, erübrigen sich Weiterungen zur von der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin - für den Fall der Verneinung der Revisionsvoraussetzungen - 

geltend gemachten substituierten Begründung der Wiedererwägung.

4.        

4.1    Damit bleibt zu prüfen, ob die Verwaltung den Invaliditätsgrad korrekt bemessen 

hat. Es ist unbestritten, dass dies nach der Einkommensvergleichsmethode (vgl. dazu 

BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b) zu geschehen hat. Auch was die Höhe des 

Invalideneinkommens auf Grund der Tabelle der Schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung (LSE) anbelangt, ist diese zu Recht nicht strittig.

4.2    Für die Bemessung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 

versicherte Person im massgebenden Zeitpunkt des Rentenbeginns bzw. der 

Rentenrevision nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als 

Gesunde tatsächlich verdienen würde und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. 

Der Wortlaut von Art. 16 ATSG bringt klar zum Ausdruck, dass es sich beim 

Valideneinkommen um eine hypothetische Grösse handelt. Bei der Ermittlung des 

Valideneinkommens stellt sich zunächst die Frage, welche Tätigkeit die versicherte 

Person ohne gesundheitliche Einschränkung ausüben würde. Ist die massgebende 

Tätigkeit für das Valideneinkommen bestimmt, bleibt die Frage nach dessen Grösse. 

Die Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Bei der Beurteilung, 

was die versicherte Person ohne versicherte Gesundheitsschädigung beruflich-

erwerblich erreicht hätte, ist von der empirischen Erfahrung auszugehen, dass die 

bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre, insbesondere 

wenn sie der Ausbildung der versicherten Person entspricht und/oder diese die 

Tätigkeit über längere Zeit hin ausgeübt hat, so dass sich die Orientierungsdaten der 

beruflichen Entwicklung im Alltag verfestigt haben. Ausnahmen, d.h. abweichende bzw. 

zu erwartende berufliche Entwicklungen, müssen mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt sein. Um eine berufliche Weiterentwicklung mit zu 

berücksichtigen, welche die versicherte Person normalerweise vollzogen hätte, müssen 

praxisgemäss konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie einen beruflichen 

Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert hätte, wenn 

sie nicht invalid geworden wäre. Sodann genügen blosse Absichtserklärungen der 

versicherten Person nicht. Vielmehr muss die Absicht, beruflich weiterzukommen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bereits im Zeitpunkt des Eintritts des Gesundheitsschadens durch konkrete Schritte 

wie Kursbesuche, Aufnahme eines Studiums, Ablegung von Prüfungen usw. kundgetan 

worden sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. September 2012, 9C_615/2010, 

E. 1.1).

4.3    Die Beschwerdeführerin stützt ihre mutmassliche Validenkarriere darauf, bereits 

während der Arbeit bei der Zentralsterilisation am KSSG die Prüfung für die Zulassung 

zur Ausbildung als Krankenschwester abgelegt und bestanden zu haben. Wegen der 

Heirat habe sie sich zwar entschlossen, die Ausbildung nicht zu beginnen, jedoch sei 

diese Option lediglich aufgeschoben worden. Unterlagen bezüglich dieser 

Aufnahmeprüfung seien leider keine mehr auffindbar. Der Drang zur Weiterbildung sei 

aber nach wie vor vorhanden gewesen. So habe sie hinsichtlich der Diversifikation vom 

rein pflegerischen Beruf in den leitenden Pflegeberuf berufsbegleitend die 

Bürofachschule absolviert, welche Ende April 1999 abgeschlossen worden sei. Eine 

erneute Weiterbildung sei dann wegen der ersten Schwangerschaft vorläufig 

aufgeschoben worden (act. G 1, S. 6f.). Damit liegen keine Akten vor, welche die 

tatsächliche Vornahme einer Weiterbildung der Beschwerdeführerin konkret belegen 

würden. Auch andere Hinweise, welche eine Weiterbildung im Pflegeberuf für 

überwiegend wahrscheinlich machen würden, fehlen. Lediglich die geltend gemachte 

Motivation und Absichtserklärung genügen nicht, weshalb auf die Tätigkeit sowie 

Einkommensverhältnisse abzustellen ist, welche bei Eintritt des Gesundheitsschadens 

vorgelegen haben.

4.4    Demnach ist für das Valideneinkommen auf den Lohn als Pflegeassistentin 

abzustellen. Wegen des unterdurchschnittlich tiefen Lohnes der Beschwerdeführerin 

bei ihrer letzten Arbeitsstelle stellte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung auf den LSE Tabellenlohn T1 Gesundheits- und Sozialwesen Niveau 4 ab 

(vgl. act. G 6.1.120). Eine Anwendung von Niveau 3, wie es die Beschwerdeführerin 

geltend macht, ist demgegenüber nicht gerechtfertigt. Sowohl gestützt auf die Tätigkeit 

als Pflegeassistentin (act. G 1.1), welche vorliegend vorwiegend in der Pflege und 

Betreuung der Heimbewohner, in der Mithilfe im Reinigungs- oder Hausdienst sowie 

allenfalls noch im Richten von Medikamenten bestand (vgl. act. G 1.1.3 und G 1.1.4), 

als auch auf Grund des erzielten tiefen Einkommens an der letzten Arbeitsstelle im 

Pflegeheim Heiligkreuz von Fr. 27'047.-- (im Jahr 2000, teilweise für ein 50%-Pensum, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

act. G 6.1.6-1) kann nicht von einem höheren Anforderungsniveau ausgegangen 

werden. Daran ändert auch die Zielvereinbarung anlässlich des Standortgesprächs 

vom 16. Juni 1999 nichts, wonach ohne weitere Konkretisierungen oder Fristen eine 

berufsbegleitende DN 1 Ausbildung festgehalten wurde (vgl. act. G 1.11). Da eine 

solche bis zum Eintritt des Gesundheitsschadens im Februar 2001 offensichtlich nicht 

weiter verfolgt worden war, liegt auch keine höhere Fachausbildung vor. Folglich ist 

gemäss Tabelle T1 der LSE 2008 des Bundesamts für Statistik von einem 

Durchschnittslohn für Frauen im Sektor 3 Dienstleistungen "Gesundheits- und 

Sozialwesen" von Fr. 4'606.-- auszugehen. Der hieraus errechnete Jahreslohn von Fr. 

55'272.-- (Fr. 4'606.-- x 12) basiert auf 40 Wochenstunden und ist auf die 

betriebsübliche durchschnittliche branchenspezifische Arbeitszeit 2008, d.h. auf 41.6 

Stunden aufzurechnen (Bundesamt für Statistik [BFS], Tabelle Betriebsübliche 

Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen), woraus sich ein Betrag von Fr. 57'482.90 

ergibt. Für das Jahr 2009 resultiert unter Berücksichtigung der 

Nominallohnentwicklungen von 2% (2009) ein Jahreseinkommen von Fr. 58'632.55 

(BFS, Lohnentwicklung 2009, Tabelle T1.93). Unter Berücksichtigung des 80%-

Pensums als Pflegeassistentin hätte die Beschwerdeführerin somit im Jahr 2009 

Fr. 46'906.-- (Valideneinkommen) erzielt.

4.5    Nachdem die Beschwerdeführerin ihre Restarbeitsfähigkeit nicht verwertet, ist für 

die Ermittlung des hypothetischen Einkommens auf die LSE-Tabellenlöhne für Hilfs­

arbeiterinnen abzustellen und damit auf ein Invalideneinkommen im Jahr 2009 von 

Fr. 26'228.50 (Fr. 52'457 x 50%; vgl. IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, 

Anhang 2).

4.6    Die Beschwerdeführerin macht schliesslich einen Abzug vom Tabellenlohn von 

20% geltend, während die Beschwerdegegnerin einen solchen grundsätzlich verneint 

hat. Nach der Rechtsprechung können die statistischen Löhne um bis zu 25% gekürzt 

werden, um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass versicherte Personen mit einer 

gesundheitlichen Beeinträchtigung in der Regel das durchschnittliche Lohnniveau nicht 

erreichen (RKUV 1999 Nr. U242 S. 412 E. 4b/bb) bzw. ihre Restarbeitsfähigkeit auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu 

verwerten in der Lage sind. Dabei handelt es sich um einen allgemeinen behinderungs­

bedingten Abzug (BGE 126 V 78 E. 5a/bb). Nach der Rechtsprechung hängt die Frage, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von sämtlichen 

persönlichen und beruflichen Umständen - auch von invaliditätsfremden Faktoren - des 

konkreten Einzelfalls ab (namentlich leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad), die nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen sind. Eine schematische Vornahme des 

Leidensabzugs ist unzulässig (BGE 126 V 79 E. 5b, bestätigt in AHI 2002 S. 62 und 

BGE 129 V 481 E. 4.2.3 mit Hinweisen). Vorliegend sind allfällige leidensbedingte 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin in der Arbeitsunfähigkeitsschätzung des 

Gutachtens ausreichend berücksichtigt. Zudem bringt die Beschwerdeführerin mit 

ihrem Bürofachdiplom Ressourcen mit, welche gegen ein unterdurchschnittliches 

Invalideneinkommen als Hilfsarbeiterin sprechen.

4.7    Eine Gegenüberstellung von Validen- und Invalideneinkommen führt damit zu 

einem Invaliditätsgrad von 44%. Ausgehend von einer Aufteilung zwischen Erwerbs- 

und Haushaltstätigkeit von 80% / 20% resultiert im Erwerb ein Invaliditätsgrad von 

35.2%. Zusammen mit dem Invaliditätsgrad im Haushaltsbereich von 3.25% gemäss 

Haushaltsabklärung vom 27. Januar 2009 (20% x 16.29, act. G 6.1.) resultiert ein 

Invaliditätsgrad von abgerundet 38%. Damit besteht kein Anspruch mehr auf eine 

Rente. Es kann folglich offen bleiben, ob bei der Beschwerdeführerin auf Grund der 

diagnostizierten somatoformen Schmerzstörung überhaupt die Voraussetzungen für 

eine invalidisierende Arbeitsunfähigkeit gegeben sind (vgl. BGE 130 V 352).

5.      

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist 

kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Diese ist vollumfänglich 

der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 600.-- ist ihr daran anzurechnen. Bei diesem Verfahrensausgang hat die 

Beschwerdeführerin keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihr daran angerechnet.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 06.02.2013
	Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revision infolge veränderter gesundheitlicher und erwerblicher Verhältnisse. Invaliditätsbemessung bei streitigem Valideneinkommen und streitigem Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 6. Februar 2013, IV 2011/24).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T11:01:13+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen