# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 947d9a9a-7190-502d-91cb-70479b5c0b09
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 29.09.2017 PS170217
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170217_2017-09-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS170217-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Ersatzrichter 

lic. iur. A. Huizinga und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie 

Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Beschluss und Urteil vom 29. September 2017 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

Stiftung B._____,  

Gesuchs- und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend 
Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens 

 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 13. September 2017 (EB170618) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Prozessgeschichte 

1.1 Die Gesuchs- und Beschwerdegegnerin Stiftung B._____ betrieb den Ge-

suchsteller und Beschwerdeführer A._____ mit Zahlungsbefehl des Betreibungs-

amts Zürich 10 vom 22. März 2017 (Betreibung Nr. …) für eine Forderung über 

Fr. 3'748.70 zuzüglich Zinsen und Kosten. Die Stiftung B._____ wird daher nach-

folgend als Gläubigerin, A._____ als Schuldner bezeichnet. Der Schuldner erhob 

in der erwähnten Betreibung am 11. April 2017 Rechtsvorschlag und begründete 

diesen mit der Einrede fehlenden neuen Vermögens seit Konkurs (act. 6/2a-b).  

1.2 Das Betreibungsamt Zürich 10 legte den Rechtsvorschlag am 27. April 2017 

in Anwendung von Art. 265a Abs. 1 SchKG dem Einzelgericht des Bezirksgerichts 

Zürich vor (act. 6/1).  

1.3 Nach ersten schriftlichen Verfahrensschritten lud die Vorinstanz die Parteien 

mit Vorladung vom 27. Juni 2017 auf den 2. August 2017 zur Verhandlung über 

den Rechtsvorschlag vor (act. 6/16). Der Schuldner stellte anlässlich der Ver-

handlung und daraufhin mit Eingabe vom 6. August 2017 ein Ausstandsbegehren 

gegen Bezirksrichterin lic. iur. E. Stoffel (Vi-Prot. S. 7, act. 6/24). Bezirksrichterin 

Stoffel trat mit Schreiben vom 15. August 2017 in den Ausstand (act. 6/25).  

1.4 Der Schuldner stellte mit Eingabe vom 30. August 2017 den Antrag auf Wie-

derholung der Verhandlung nach Ende Oktober 2017, da er bis dann auslandab-

wesend sein werde (act. 6/32). Die Vorinstanz (handelnd durch Bezirksrichter 

lic. iur. R. Egli) wies den Schuldner mit Schreiben vom 1. September 2017 darauf 

hin, dass die Verhandlung wiederholt werden könne, aber dass aufgrund der 

summarischen Natur des Verfahrens eine Verhandlung erst Ende Oktober bzw. 

im November 2017 nicht in Frage komme. Dem Schuldner stehe es frei, sich an 

der Verhandlung vertreten zu lassen (act. 6/34). Der Schuldner brachte daraufhin 

mit Schreiben vom 5. September 2017 vor, dass er am 18. August 2017 "fast 

schon notfallmässig" habe zum Arzt gehen müssen. Sein gesundheitlicher Zu-

stand sei als besorgniserregend bezeichnet worden (z.B. die Blutwerte). Darauf 

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habe er, so der Schuldner weiter, "heftige" Medikamente bekommen und sei ab 

18. August 2017 bis 31. Oktober 2017 freigestellt, u.a. wegen "Erschöpfungszu-

stands". Auf das Arztzeugnis habe er mangels Digitalisierung im Moment keinen 

Zugriff. Am 8. September 2017 stehe ein weiterer Arzttermin an. Ab dem 10. Sep-

tember 2017 werde er landesabwesend sein und unter ärztlicher Kontrolle/Auf-

sicht sowie in Begleitung seiner Ehefrau eine Auszeit nehmen. In einer rein privat-

rechtlichen Angelegenheit Dritte zu mandatieren, sei unzumutbar (act. 6/36).  

1.5 Mit Vorladung vom 5. September 2017 setzte die Vorinstanz den Termin für 

die Wiederholung der Verhandlung auf den 5. Oktober 2017 fest (act. 6/35). Der 

Schuldner stellte daraufhin mit Eingabe vom 9. September 2017 an die Vorinstanz 

folgende Anträge (act. 6/38):  

"1. In der Sache "Stiftung B._____" ist mir ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewäh-

ren.  

Eventualiter: 

2. Der Termin der Verhandlung ist nach dem 31. Oktober 2017 anzusetzen." 

1.6 Die Vorinstanz erliess am 13. September 2017 die folgende Verfügung 

(act. 6/40 = act. 3): 

"1. Der Antrag des Gesuchstellers um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistan-

des wird abgewiesen.  

2. Das Verschiebungsgesuch wird abgewiesen.  

[3.-4. Mitteilung, Rechtsmittel]" 

Die Verfügung wurde dem Schuldner am 14. September 2017 zugestellt (vgl. 

act. 6/42a).  

1.7 Der Schuldner erhob mit Eingabe vom 23. September 2017 (Datum Post-

stempel: 24. September 2017) Beschwerde gegen die Verfügung vom 

14. September 2017. Er stellt die folgenden Beschwerdeanträge (act. 2 S. 1 f.):  

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"1. Die Verfügung vom 13. September 2017 sei vollumfänglich aufzuheben und abzuwei-

sen.  

2. Folgende Anträge der Eingabe des Beschwerdeführers vom 9. September seien voll-

umfänglich gutzuheissen: 

unentgeltlicher Rechtsbeistand 

die Verhandlung sei nach dem 31. Oktober 2017 anzusetzen. 

3. Im Sinne der "Gesamtheit der Materie" sind die Akten (Dossiers) der Geschäfte-Nr.: 

EB170618-L/Z1 

EB170618-L/Z4 

EB170618-L/K4 

beizuziehen. 

4. Gleichfalls beizuziehen ist folgende Korrespondenz:  

Schreiben vom 10. August 2017 an Gerichtspräsidentin BGZ, lic. iur. Mari Schurr 

Einschreiben vom 22. September 2017 an Gerichtsleitung lix. iur. Thomas Vogel. 

5. Der Beschwerdeführer ist nicht im Stande, den Prozess selber zu führen. Er kann 

sich auch finanziell keine Vertreterin oder einen Vertreter leisten: Das Gericht hat ei-

ne Vertretung zu bestellen (Art. 69 ZPO).  

6. Dem Beschwerdeführer sei eine Entschädigung von CHF 5'000.00 zuzusprechen." 

1.8 Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens EB170618-L wurden beigezogen 

(act. 6/1-42b). Es wurde davon abgesehen, einen Kostenvorschuss einzuholen 

(Art. 98 ZPO) und dem Gläubiger eine Frist anzusetzen, um die Beschwerde zu 

beantworten (Art. 322 Abs.1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Gläubigerin 

ist indes noch ein Doppel von act. 2 zuzustellen.  

2. Verfahrensrechtliche Vorbemerkungen 

2.1 Gegen den Entscheid des Einzelgerichts im summarischen Verfahren über 

die Vorlage des Rechtsvorschlags wegen fehlenden neuen Vermögens nach 

Art. 265a SchKG ist grundsätzlich kein Rechtsmittel zulässig (Art. 265a Abs. 1 

SchKG). Der Rechtsmittelausschluss betrifft indes lediglich den Entscheid in der 

Sache. Rechtsmittel wegen (behaupteter) Verfahrensmängel sind davon nicht um-

fasst, weshalb etwa die Kostenbeschwerde gegen den Entscheid des Einzelge-

richts gegeben ist (vgl. BGE 138 III 130; vgl. auch OGer ZH PS170090 vom 

18. Mai 2017, E. 2.1).  

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2.2 Wer Beschwerde führt, hat konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und zu 

begründen. In der Begründung ist aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz das 

Recht falsch anwendete oder den Sachverhalt offensichtlich falsch feststellte 

(Art. 320 ZPO). Dazu hat die Beschwerde führende Partei sich mit der Begrün-

dung des vorinstanzlichen Entscheides einlässlich auseinander zu setzen und hat 

anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach 

leidet. Bei Rechtsmitteleingaben von Laien genügt es, wenn wenigstens rudimen-

tär dargelegt wird, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid nach Auffas-

sung der Partei leidet (vgl. OGer ZH RU160006 vom 15. März 2016, E. 2 mit Hin-

weisen). Blosse appellatorische Kritik, wie der Entscheid sei willkürlich, "ein 

Skandal", "Zwängerei" oder ähnliches, ist ungenügend. Darauf ist nicht einzuge-

hen (vgl. OGer ZH PP150016 vom 18. Mai 2015, E. 6.1).  

2.3 Neue Tatsachenvorbringen und neue Beweismittel sind im Beschwerdever-

fahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Ausgenommen davon sind Noven, zu de-

ren Vorbringen erst der angefochtene Entscheid Anlass gab und die daher auch 

vor Bundesgericht noch zulässig wären (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Solche Noven 

sind auch im Beschwerdeverfahren zulässig (BGE 139 III 466; BSK ZPO-SPÜH-

LER, 3. Auflage 2017, Art. 326 N 1).  

2.4 Im Entscheid über die Beschwerde ist auf die erhobenen Rügen einzuge-

hen. Die Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf Wahrung des recht-

lichen Gehörs (Art. 53 ZPO) verpflichtet das Gericht indes nicht dazu, sich mit je-

dem einzelnen rechtlichen oder sachverhaltlichen Einwand eingehend auseinan-

derzusetzen. Vielmehr darf sich das Gericht in der Begründung seines Entscheids 

auf die wesentlichen Überlegungen konzentrieren, von welchen es sich hat leiten 

lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nachfolgend ist daher nur insoweit 

auf die Vorbringen des Schuldners (und auf die eingereichten Unterlagen) einzu-

gehen, als dies für die Rechtsfindung erforderlich ist (vgl. OGer ZH PF130013 

vom 23. Dezember 2013, E. II./9.; BK ZPO-HURNI, Art. 53 N 60 f.). 

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3. Beschwerde betr. Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands 

3.1 Für die Beschwerde gegen Entscheide über die Verweigerung der unentgelt-

lichen Rechtspflege bzw. der Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands 

(Art. 121 ZPO) gilt das soeben zur Kostenbeschwerde Gesagte (vorne Ziff. 2.1) 

analog. Auf die rechtzeitig schriftlich und begründet eingereichte Beschwerde ge-

gen die Verweigerung der Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands ist 

daher einzutreten.  

3.2 Der Schuldner erklärte in seinem Gesuch vom 9. September 2017 um Be-

stellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands, er könne sich eine Rechtsvertre-

tung nicht leisten. Zum Beleg für seine finanziellen Verhältnisse reichte er Steuer-

unterlagen zu den Akten, wonach er im Jahr 2015 im Kanton Zürich ein Einkom-

men von Fr. 15'000.00 und ein Vermögen von Fr. 0.00 versteuerte. Weiter wies 

der Schuldner auf seine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit bis 31. Oktober 

2017 hin, welche er mit Einreichung eines Arztzeugnisses von Dr. med. C._____ 

vom 18. August 2017 belegte, und auf seinen Kuraufenthalt im Ausland bis 

31. Oktober 2017 (act. 6/38-39).  

3.3 Die Vorinstanz wies in der Begründung des angefochtenen Entscheids zu-

nächst auf die Anforderungen an ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und 

unentgeltliche Rechtsvertretung nach Art. 117 und 118 Ab. 1 lit. c ZPO hin. So-

dann hielt die Vorinstanz fest, die Teilnahme des Schuldners an der Verhandlung 

vom 2. August 2017 und die seither eingereichten Eingaben würden belegen, 

dass der Schuldner auch jetzt noch in der Lage sei, seine Rechte zu wahren. Wei-

ter sei die Gegenseite anwaltlich nicht vertreten, was gegen die Bestellung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistands spreche. Zudem wisse der Schuldner seit der 

Erhebung des Rechtsvorschlags mangels neuen Vermögens, dass er seine finan-

ziellen Verhältnisse darzulegen und glaubhaft zu machen habe. Die Bestellung 

eines unentgeltlichen Rechtsbeistands sei vor diesem Hintergrund nicht nötig, und 

das Gesuch sei deshalb abzuweisen (act. 3 S. 2). 

3.4 Der Schuldner macht beschwerdeweise geltend, er sei nicht im Stande, den 

Prozess selber zu führen. Zudem könne er sich finanziell keine Vertretung leisten. 

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Das Gericht habe daher nach Art. 69 ZPO eine Vertretung zu bestellen. Er sei auf 

ärztliche Anordnung hin seit 12. September 2017 in einer mehrwöchigen Erho-

lungskur im Ausland (D._____ [Ort in Italien]), was er der Vorinstanz frühzeitig 

mitgeteilt habe. Auch habe er darauf hingewiesen, dass ihm die eintägige unbe-

gleitete Hinreise für die Verhandlung und die ebenfalls eintägige Rückreise nicht 

zumutbar wäre. Zum Argument der Vorinstanz, die Gegenseite sei nicht anwalt-

lich vertreten, erklärt der Schuldner, die Gläubigerin beschäftige eigene Juristen. 

Falls die Gläubigerin am Verhandlungstag doch anwaltlich vertreten wäre, so sei 

(so der Schuldner) "ein Vertreter" instruiert, die Verhandlung sofort zu verlassen 

(act. 2 S. 2 f.). Weiter erklärte der Schuldner im Beschwerdeverfahren, seine Post 

sei an die Anwaltskanzlei E._____ Ltd. zuzustellen. Verantwortlich sei Rechtsan-

walt F._____ (act. 5).  

3.5 / 3.5.1 Wer die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands im Sinne der 

unentgeltlichen Rechtspflege verlangt, hat den Beistand zu bezeichnen. Das Ge-

richt bestellt lediglich im Anwendungsbereich von Art. 69 ZPO den Beistand von 

sich aus (vgl. OGer ZH PC130030 vom 26. Juni 2013, E. II./7.). Der Schuldner 

bezeichnete gegenüber der Vorinstanz keinen Rechtsvertreter (vgl. soeben 

Ziff. 3.2). Bereits aus diesem Grund hat die Vorinstanz dem Schuldner zu Recht 

keinen unentgeltlichen Rechtsbeistand gestützt auf Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO be-

stellt.  

3.5.2 Sollte der Schuldner sinngemäss die Bestellung von Rechtsanwalt F._____ 

als unentgeltlichen Rechtsvertreter für das vorinstanzliche Verfahren beantragen, 

so wäre der Antrag im Beschwerdeverfahren neu (und nicht durch den angefoch-

tenen Entscheid veranlasst) und daher nicht zu hören (vgl. vorne Ziff. 2.3). 

3.5.3 Vor Obergericht stützt der Schuldner seinen Antrag auf Art. 69 ZPO (act. 2, 

Beschwerdeantrag 5). Der Schuldner hat allerdings gemäss seinem Vorbringen 

(vgl. vorne Ziff. 3.4) selber bereits anwaltliche Vertretung (auch für das vorinstanz-

liche Verfahren) beigezogen. Danach gibt es keine Veranlassung mehr, dem 

Schuldner für das vorinstanzliche Verfahren einen (weiteren) Vertreter zu bestel-

len.  

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3.5.4 Auch wenn über die bereits bestehende Vertretung hinweg gesehen würde, 

wäre ein Anspruch auf Bestellung eines Vertreters nach Art. 69 ZPO zu vernei-

nen. Der Schuldner gab zwar bereits vor Vorinstanz an, sein Auslandaufenthalt 

stehe unter ärztlicher Aufsicht/Kontrolle (act. 6/36). Weiter erklärte der Schuldner 

vor Vorinstanz dazu, er sei bis 31. Oktober 2017 aus gesundheitlichen Gründen 

landesabwesend. Die Rückkehr aus dem Kuraufenthalt für die Wahrnehmung des 

Handlungstermins sei ihm nicht zumutbar, weil er wegen seiner Medikamente 

nicht unbegleitet Autofahren dürfe und eine Reise mit öffentlichen Verkehrsmitteln 

unzumutbar wäre (vgl. act. 6/38). Das weitere Vorbringen im Beschwerdeverfah-

ren, die Kur in D._____ sei ärztlich angeordnet worden (act. 2 S. 2), ist ein unzu-

lässiges Novum.  

Ohnehin ist die gesamte Schilderung zum gesundheitlich bedingten Ausland-

aufenthalt eine völlig unbelegte und unbestimmte Behauptung, auf die nicht ohne 

weiteres abgestellt werden kann. Belegt ist nur, dass der Schuldner gemäss dem 

erwähnten Arztzeugnis vom 18. August 2017 bis 31. Oktober 2017 100% arbeits-

unfähig ist (act. 6/39). Dass der Schuldner offensichtlich nicht im Stande wäre, 

den Prozess selber zu führen (sei es aus gesundheitlichen Gründen, sei es we-

gen der Abwesenheit selber, weil die Rückkehr aus dem Auslandaufenthalt für die 

Wahrnehmung des Verhandlungstermins unmöglich oder unzumutbar wäre, oder 

sei es, dass der Schuldner nicht in der Lage wäre, selber eine Vertretung zu be-

stellen), wird damit nicht aufgezeigt. Im Übrigen ist die Schilderung des Schuld-

ners insofern widersprüchlich, als er sich zum einen wie gesehen auf Art. 69 ZPO 

abstützt und zum anderen in Abrede stellt, je geltend gemacht zu haben, dass er 

nicht in Lage sei, seine Rechte im Verfahren selber wahrzunehmen (act. 2 S. 3).  

Der Schuldner kritisiert sodann die Erwägung der Vorinstanz, wonach sein Auftre-

ten an der Verhandlung vom 2. August 2017 gezeigt habe, dass er seine Rechte 

selber zu wahren vermöge (act. 2 S. 3). Entgegen dem Schuldner lässt diese Er-

wägung allerdings nicht darauf schliessen, dass Bezirksrichterin Stoffel sich nach 

ihrem Ausstand noch eingebracht hätte (und entsprechende Gespräche nicht pro-

tokolliert wurden). Vielmehr ergibt sich (so richtig die Vorinstanz, act. 3 S. 2) be-

reits aus den verschiedenen Eingaben des Schuldners, dass er offenkundig nach 

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wie vor in der Lage ist, seinen Standpunkt einzubringen (ob er die Eingaben sel-

ber verfasst oder nicht, vgl. act. 2 S. 3, ist dabei nicht von entscheidender Bedeu-

tung – auch wer sich selber durch eine Vertretung zu helfen weiss, hat keinen An-

spruch darauf, dass ihm das Gericht gestützt auf Art. 69 ZPO eine [weitere] Ver-

tretung bestellt).  

3.6 Für die gerichtliche Bestellung eines (unentgeltlichen) Rechtsbeistands gibt 

es aus den geschilderten Gründen insgesamt keine Veranlassung. Die Beschwer-

de ist insoweit abzuweisen.  

4. Beschwerde betr. Abweisung des Verschiebungsgesuchs 

4.1 /4.1.1 Entscheide über die Verschiebung von Verhandlungen nach Art. 135 

ZPO sind prozessleitender Natur. Sie können mangels besonderer Gesetzesvor-

schrift im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO nur dann selbständig angefochten 

werden, wenn ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von 

Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO droht. Fehlt diese Rechtsmittelvoraussetzung, so ist auf 

die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. OGer ZH RB170016 vom 26. Juni 2017, 

E. 3.1). Gegen den Erledigungsentscheid stünde in diesem Fall ein Rechtsmittel 

wegen behaupteter Verfahrensmängel zur Verfügung (vgl. vorne Ziff. 2.1). In 

sinngemässer Anwendung von Art. 309 lit. b ZPO wäre das die Beschwerde nach 

Art. 319 ff. ZPO (vgl. OGer ZH PS170090 vom 18. Mai 2017, E. 2.1). 

4.1.2 Die Entscheidung, ob unter den konkreten Umständen ein nicht leicht wie-

der gutzumachender Nachteil nach Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO droht oder nicht, liegt 

im (pflichtgemässen) Ermessen des Gerichts (vgl. ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AF-

HELDT, 3. Auflage 2016, Art. 319 N 13). Der drohende Nachteil nach Art. 319 lit. b 

Ziff. 2 ZPO muss nach der Praxis der Kammer und der herrschenden Auffassung 

nicht zwingend rechtlicher Natur sein, sondern es genügt unter Umständen auch 

ein bloss tatsächlicher Nachteil (vgl. zum Ganzen OGer ZH RB160036 vom 

20. Januar 2017, E. 3.2 mit Hinweisen).  

Bei der Annahme, dass ein solcher Nachteil drohe, ist Zurückhaltung angebracht. 

Der Ausschluss der Beschwerde ist in diesen Fällen die gesetzliche Regel, deren 

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Zulässigkeit die Ausnahme. Wie erwähnt, wird den Parteien die Möglichkeit offen 

stehen, verfahrensrechtliche Mängel des Endentscheids der Vorinstanz mit einem 

Rechtsmittel gegen diesen zu rügen. Weiter ist darauf zu achten, dass das Ver-

fahren nicht ungehörig in die Länge gezogen wird (vgl. KUKO ZPO-BRUNNER, 2. 

Auflage 2013, Art. 319 N 13). Im Grundsatz überprüft die obere Instanz das Ver-

fahren der unteren Instanz, wenn sie mit dem Rechtsmittel gegen den Erledi-

gungsentscheid befasst ist (davon ausgenommen selbstredend die prozessleiten-

den Vorkehren, die nach ausdrücklicher Gesetzesvorschrift selbständig mit Be-

schwerde anfechtbar sind, vgl. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). Verzögerungen durch 

wiederholte Beschwerden gegen prozessleitende Verfügungen sollen dadurch 

vermieden bzw. auf das notwendige Mass beschränkt werden. Das Eintreten auf 

die Beschwerde ist deshalb im Einzelfall unter dem Aspekt der Interessen der Be-

schwerde führenden Partei gegen die Verzögerung des Verfahrens abzuwägen, 

welche mit der Zulassung der Beschwerde verbunden ist (ZPO Rechtsmittel-

HOFFMANN-NOWOTNY, Art. 319 N 25 ff.). (Auch) aus diesen Gründen wird im Falle 

der Anfechtung eines prozessleitenden Entscheids, mit dem ein Verschiebungs-

gesuch abgewiesen wurde, das Drohen eines nicht leicht wieder gutzumachen-

den Nachteils nur in Ausnahmefällen bejaht (vgl. BSK ZPO-GSCHWEND, 3. Auflage 

2017, Art. 135 N 36; BK ZPO-STERCHI, Art. 319 N 14).   

Die Beweislast für die Gefahr eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils 

trägt die Beschwerde führende Partei, falls diese Gefahr nicht von vornherein of-

fenkundig ist (BK ZPO-STERCHI, Art. 319 N 15; BLICKENSTORFER, DIKE-Komm-

ZPO, 2. Auflage 2016, Art. 319 N 40). Ob die entsprechenden Behauptungen 

auch bei offenkundigen Nachteilen zumindest im Ansatz von der Beschwerde füh-

renden Partei behauptet werden müssen, hat die Kammer bislang offen gelassen 

(vgl. OGer ZH RU170041 vom 10. August 2017, E. 2).  

4.1.3 Der Schuldner macht geltend, die Vorinstanz habe Kenntnis davon, dass er 

an der Verhandlung am 5. Oktober 2017 nicht selber werde teilnehmen können. 

Mit der Ablehnung einer Verschiebung der Verhandlung bis nach seiner Rückkehr 

(31. Oktober 2017) werde ihm sein postuliertes Recht auf eine korrekte und faire 

Verhandlung verweigert und ein Aktenentscheid erzwungen (act. 2 S. 4).  

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Dem Schuldner droht damit indes kein Nachteil, der bei Anfechtung (erst) des Er-

ledigungsentscheids nicht leicht wieder gut gemacht werden könnte. Der Schuld-

ner kann sein Recht auf eine korrekte und faire Verhandlung (oder allgemein eine 

Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör) ohne weiteres in einem Be-

schwerdeverfahren gegen den Erledigungsentscheid geltend machen. Er behaup-

tet denn auch selber nichts anderes. Der drohende Nachteil ist insoweit kein nicht 

leicht wiedergutzumachender im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO (vgl. OGer 

ZH RE140027 vom 7. Januar 2015, E. 2.3). Der Umstand, dass der Schuldner bis 

zum Ergehen des Erledigungsentscheids mit einer Anfechtung zuwarten muss, 

fällt wenig ins Gewicht, zumal im summarischen Verfahren nach Art. 265a Abs. 1 

SchKG rasch entschieden wird. Ein Rechtsmittelverfahren gegen die prozesslei-

tende Verfügung (unter Umständen mit aufschiebender Wirkung bis vor Bundes-

gericht) würde demgegenüber eine unbotmässige Verzögerung darstellen.  

Einen weiteren Nachteil macht der Schuldner nicht geltend, und ein solcher ist 

auch nicht ersichtlich. Entsprechend sind die Anfechtungsvoraussetzungen hin-

sichtlich der Beschwerde gegen die Abweisung des Verschiebungsgesuchs nicht 

erfüllt, und auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten. 

4.2 Auch wenn zugunsten des Schuldners über die fehlenden Eintretensvoraus-

setzungen hinweggesehen würde, führte dies aus den folgenden Gründen nicht 

zu einem für den Schuldner günstigen Resultat:  

4.2.1 Die Verschiebung einer Verhandlung verlangt zureichende Gründe (Art. 135 

ZPO). Die Voraussetzungen sind strenger als bei Fristerstreckungen nach 

Art. 144 Abs. 2 ZPO. Ein zureichender Grund ist nach gängiger Praxis das Vorlie-

gen einer Krankheit, die eine Verhandlungsunfähigkeit begründet. Bei einer 

Krankheit, die über längere Zeit hinweg andauert, ist die entsprechende Partei im 

Zivilprozess verpflichtet, sich vertreten zu lassen (BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 

3. Auflage 2017, Art. 135 N 14, 19). Auch bereits gebuchte Ferien im üblichen 

Rahmen können einen Verschiebungsgrund darstellen (KUKO ZPO-WEBER, 

2. Auflage 2014, Art. 135 N 3).  

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4.2.2 Bereits die vom Schuldner geltend gemachte, mehr als zwei Monate lang 

anhaltende Krankheit (100%ige krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vom 

18. August 2017 bis 31. Oktober 2017, act. 6/39) legt den Schluss nahe, dass der 

Schuldner gehalten wäre bzw. ist, sich im Zivilprozess vertreten zu lassen, und 

das Verschiebungsgesuch deshalb abzuweisen ist. Was die Kosten einer Vertre-

tung angeht, ist nebenbei zu bemerken, dass eine solche Vertretung nicht zwin-

gend durch einen Anwalt erfolgen muss. Das Argument des Schuldners, wonach 

eine Vertretung durch einen (sonstigen) Dritten aus persönlichkeitsrechtlichen 

Gründen unzumutbar wäre (act. 6/36), verfängt nicht, zumal der Schuldner nicht 

verdeutlicht, worin diese Unzumutbarkeit liegen soll.  

4.2.3 Hinzu kommt was folgt: Die Vorinstanz wies das Verschiebungsgesuch ab, 

weil der Schuldner nur seine Arbeits-, nicht aber seine Verhandlungsunfähigkeit 

nachwies (act. 3 S. 2). Das ist nicht zu beanstanden, da Arbeitsunfähigkeit nicht 

stets mit Verhandlungsunfähigkeit gleichgesetzt werden kann. Dass ein Arztzeug-

nis verlangt wird, welches Verhandlungsunfähigkeit (und nicht nur Arbeitsunfähig-

keit) attestiert (wie es die Vorinstanz in den wichtigen Hinweisen zur Vorladung 

vom 5. September 2017 angab, act. 6/35), entspricht bewährter Praxis (vgl. etwa 

BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 3. Auflage 2017, Art. 135 N 19 mit Hinweisen). Wes-

halb, so der Schuldner, ein ärztliches Zeugnis mit bestätigter Verhandlungsunfä-

higkeit willfährig gewesen wäre und den Verdacht auf ein Gefälligkeitszeugnis be-

gründet hätte (act. 2 S. 4), bzw. weshalb das bei einem solchen Zeugnis eher der 

Fall wäre als bei einem blossen Arbeitsunfähigkeitszeugnis, ist nicht ersichtlich.  

4.2.4 Der Schuldner vermag auch mit seinen weiteren Ausführungen keinen zu-

reichenden Grund für die Verschiebung der Verhandlung aufzuzeigen. Die Schil-

derung zu seinem Kuraufenthalt im Ausland ist, wie bereits erwähnt wurde (vgl. 

vorne Ziff. 3.5.4), unbelegt und unbestimmt. Der Schuldner verdeutlicht auch 

nicht, weshalb eine zwischenzeitliche Rückkehr für die Verhandlung unzumutbar 

wäre. Auf die nicht weiter begründete oder belegte Angabe des Schuldners, er 

dürfe ohne Begleitung wegen seiner Medikamente nicht Auto fahren und eine An-

reise mit öffentlichen Verkehrsmitteln ohne Begleitung sei nicht zumutbar (vgl. 

act. 6/38; vgl. auch act. 2 S. 3 unten), kann nicht abgestellt werden. Nur nebenbei 

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ist noch festzuhalten, dass der Schuldner nicht angibt, weshalb er nicht z.B. mit 

seiner Ehefrau, mit der er den Kuraufenthalt verbringt (act. 6/38) – und damit mit 

Begleitung – zurückreisen könnte.  

4.2.5 Der über zweieinhalbmonatige Auslandaufenthalt des Schuldners kann auch 

nicht als Ferien im üblichen Umfang betrachtet werden, die wie erwähnt – wenn 

vor Erhalt der Vorladung gebucht – eine Verschiebung rechtfertigen könnten (vgl. 

vorne Ziff. 4.2.1).  

4.2.6 Schliesslich ist zur Rüge des Schuldners, die Vorinstanz habe nicht begrün-

det, warum sie eine Verhandlung vor November 2017 anordne (act. 2 S. 5), das 

Folgende festzuhalten: Die Vorinstanz teilte dem Schuldner mit Schreiben vom 

1. September 2017 mit, dass ein so später Verhandlungstermin, wie der Schuld-

ner ihn wünsche, mit der summarischen Natur des vorliegenden Verfahrens nicht 

zu vereinbaren sei (act. 6/34; vgl. bereits vorne Ziff. 1.4). Dem ist beizupflichten. 

Der Schuldner geht darauf nicht ein. Der Vollständigkeit halber ist hinzuzufügen, 

dass der Schuldner die Vorladung vom 5. September 2017 selber (act. 6/35) nicht 

angefochten hat. Rügen im Zusammenhang mit der (erstmaligen) Festsetzung 

des Verhandlungstermins vom 5. Oktober 2017 sind bereits aus diesem Grund 

ausgeschlossen. Weiterungen dazu erübrigen sich.  

4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das Verschiebungs-

gesuch zu Recht abgewiesen hat. Die Beschwerde wäre somit auch insoweit ab-

zuweisen, wenn darauf eingetreten würde.   

5. Weitere, insb. Verfahrensanträge des Schuldners 

5.1 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens EB170618 wurden (wie eingangs 

erwähnt) beigezogen. Aus welchen Gründen weitere Korrespondenz des Schuld-

ners mit dem Bezirksgericht Zürich beizuziehen wäre (so der Beschwerdeantrag 

Ziff. 4, act. 2 S. 1), ist nicht ersichtlich und wird vom Schuldner nicht verdeutlicht. 

Darauf ist nicht weiter einzugehen.  

5.2 Wenn der Beschwerdeantrag Ziff. 5 (vgl. act. 2 S. 3) (auch) als Antrag um 

Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands für das Beschwerdeverfahren 

- 14 - 

zu verstehen ist, so ist auch dieser Antrag abzuweisen. Das folgt bereits daraus, 

dass der Schuldner den Antrag in der Beschwerdeeingabe stellte, die am letzten 

Tag der Rechtsmittelfrist beim Obergericht einging. Weitere Verfahrensschritte, 

für deren Vornahme der Schuldner danach noch auf eine Rechtsvertretung ange-

wiesen sein könnte, gab bzw. gibt es danach nicht, und die Bestellung eines un-

entgeltlichen Rechtsvertreters für das Beschwerdeverfahren ist daher nicht not-

wendig im Sinne von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO. 

Im Übrigen gibt es für die Bestellung einer Vertretung nach Art. 69 ZPO wie ge-

schildert (vgl. vorne Ziff. 3.5.3-4) ohnehin keine Veranlassung. Wird der Antrag 

unter dem Blickwinkel von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO geprüft, so ist weiter festzu-

halten, dass die Beschwerde nach den vorstehenden Ausführungen von Anfang 

an aussichtslos war (Art. 117 lit. b ZPO). Auch aus diesem Grund ist der Antrag 

auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands für das Beschwerdeverfah-

ren abzuweisen.  

5.3 Soweit der Schuldner sinngemäss auch "dem Verfasser der Verfügung" 

(vom 13. September 2017) Befangenheit vorwirft (act. 2 S. 3), ist festzuhalten, 

dass ein Ausstandsbegehren beim Gericht (und nicht in einem Rechtsmittelver-

fahren) zu stellen ist, sobald eine Partei von einem Ausstandsgrund Kenntnis er-

langt (Art. 49 Abs. 1 ZPO). Darauf ist im Beschwerdeverfahren nicht einzugehen.  

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

6.1 Ausgangsgemäss wird der Schuldner für das Beschwerdeverfahren kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr richtet sich 

nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG.  

6.2 Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; der Gläubigerin nicht, weil 

ihr im Beschwerdeverfahren keine relevanten Aufwendungen entstanden, und 

dem Schuldner nicht, weil er unterliegt und für die Zusprache einer Entschädigung 

an eine unterliegende Partei keine Rechtsgrundlage besteht.  

- 15 - 

Es wird beschlossen: 

1. Der Antrag des Gesuchstellers und Beschwerdeführers auf Bestellung eines 

unentgeltlichen Rechtsbeistands für das Beschwerdeverfahren wird abge-

wiesen.  

2. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 400.00 festgesetzt. 

3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Gesuchsteller und 

Beschwerdeführer auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchs- und Beschwerde-

gegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie – unter Rücksen-

dung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, Einzelge-

richt Audienz, je gegen Empfangsschein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 16 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
rund Fr. 3'800.00. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
29. September 2017 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 29. September 2017
	Es wird beschlossen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 400.00 festgesetzt.
	3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Gesuchsteller und Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchs- und Beschwerdegegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangssc...
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...