# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dc017bf7-8a6a-586c-9f8f-50f2464fdf69
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-30
**Language:** de
**Title:** Taggeldanspruch mangels Verdienstausfall verneint. Versicherter Verdienst kleiner als Zwischenverdienst. Bestimmung versicherter Verdienst bei befristetem Arbeitsverhältnis und zusätzlicher Tätigkeit. Mangels Anspruch auf kontrollfreie Tage kein Anspruch auf Taggelder in gemeldeter Ferienzeit.
**Docket/Reference:** AL.2015.00093
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2015.00093.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00093
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
30. November 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1987,
ist seit
September 2006 als
Teil
zeitmitarbeiter
(
„
Scouter
“/„
Freelancer
“
)
auf Abruf
für
die
Online Redaktion
der
Y.___
GmbH (nachfolgend:
Y.___
)
tätig (Urk.
5/6,
Urk. 5/23,
Urk. 5/26, Urk. 5/36).
Vom 15.
April bis 15. November
2013
absolvierte
er ausserdem
ein Praktikum als Junior Consul
tant für die
Z.___ SA (nach
folgend:
Z.___
;
Urk. 5/19).
Ebenfalls bei der
Y.___
war er befristet vom 6. Januar bis am 28. März 2014 in einem Vollzeitpensum als Redaktionsmitarbeiter angestellt (
Urk. 5/11,
Urk. 5/35).
1.2
Am
13. Mai 2014 meldete sich der Vers
icherte beim Regionalen
Arbeits
ve
r
mitt
lungs
zentrum
(RAV)
A.___
zur Arbeitsvermittlung
in einem 100%igen Pensum
ab
dem 13. Mai 2014
(
Urk.
5/1). Am 17. Mai 2014 stellte er
bei der Arbeits
losenversicherung
den Antrag auf
Arbeitslosenentschä
digung
ab
13. Mai 2014
(
Urk.
5/7).
Da der Versicherte in den Monaten Mai bis Juli 2014 je ein Einkommen bei der
Y.___
erzielte
(
Urk. 5/10, Urk. 5/24-25,
Urk.
5/
41/
1-
3)
,
teils als Free
lancer und te
ils in befristeter 100%iger A
nstellung
als
Redak
tionsmitarbeiter
(
16.
Juni bis 17. August 2014, Urk. 5/22, Urk. 5/34)
, verfügte die Arbeitslosen
kasse des Kantons Zürich am 22. August 2014, dass
der Versicherte ab dem 13.
Mai 2014 keinen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe (Urk. 5/44). Sie begründete dies damit, dass das in den Monaten Mai bis Juli 2014 erzielte
Brutto-Tageseinkommen höher sei
als das hypothetisch zu
stehende
Brutto-Taggeld und daher in diesen Monaten kein anrechenbarer Verdienstausfall vorliege (Urk. 5/44).
In
den Monaten August und September 2014 erzielte der Versicherte
weitere
Ein
kommen bei der
Y.___
(Urk.
5/53-54
, Urk. 5/52, Urk. 5/60/1
). Mit Verfügung vom 20. Oktober
2014
befand die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit derselben Begründung, dass der Versicherte
vom 1. bis 31.
August 2014
mangels Ver
dienstausfalls betreffend den Monat August
keinen Anspruch auf
Arbeits
losen
entschädigung
habe
(
Urk.
5/55).
Sie eröffnete die Rahmenfrist für den
Leis
tungsbezug
in der Folge ab September 2014
mit einem versicherten Verdienst von Fr. 2‘328.--
und richtete ab dann Taggelder aus (
Urk.
5/87).
1.3
Gegen die beiden Verfügungen vom 22. August
2014
(Urk.
5/44) und vom 20. Oktober
2014 (
Urk.
5/55) erhob der Versicherte mit Schreiben vom 1
4
. No
vember 2014 Einsprache.
Ausserdem beanstandete er die
Leistungsabrech
nung
für den Monat September 2014 (
Urk.
5/61).
Am 30. Januar 2015 verfügte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich des Weiteren, dass der Versicherte in der Zeit vom 2
6.
September bis 2
0.
Oktober
2014 keinen Anspruch auf
kontroll
freie
Tage habe (Urk. 5/74).
Dagegen erhob der Versicherte mit Schreiben vom 24. Februar 2015 Einsprache (Urk. 5/80).
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich trat
mit
Einspracheentscheid
vom 4. März 2015
auf die Einsprache vom 1
4.
No
vember 2014
(Urk. 5/61) in Bezug auf
die Verfügung vom
22. August 2014 (
Urk.
5/44) wegen verspäteter Erhebung der Einsprache nicht ein und
hiess
die Einsprache gegen die Verfügung vom 20. Oktober 2014
(Urk. 5/55)
und
gegen
die Leistungsabrechnung September 2014 (Urk. 5/87)
auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes von
Fr. 2‘547.-- mit Beginn der Rahmen
frist für den Leistungsbezug ab dem 1. September
2014
teilweise gut. Ausserdem wies sie die Einsprache vom 24. Februar
2015 (Urk. 5/80) gegen die Ver
fügung vom 30. Januar 2015 (Urk. 5/74)
ab (Urk.
2).
2.
Hiergegen
erhob
der
Versicherte
mit Eingabe vom
1
1
.
April
2015
Beschwerde und beantragte
sinngemäss, es sei der
Einspracheentscheid
vom
4. März 2015
aufzuheben und es sei festzustellen, dass
er Anspruch auf
Arbeitslo
sen
entschä
digung
ab dem 1
3.
Mai 2014 auf der Grundlage eines versicherten Verdienstes
von einem 12 mal 100%igen Pensum
und
in der Zeit vom 26. bis
30. Sep
tember
2014
ebenfalls Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe
(Urk. 1). Die Beschwerd
egeg
nerin schloss in der Beschwerdeantwort vom 2
8
.
April
2015 auf Abweisung der Beschwerde (Urk.
4 S. 2
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, so
weit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
Mit dem
angefochtene
n
Einspracheentscheid
(
Urk.
2) wurden
zwei
Einsprachen (Urk.
5/61, Urk. 5/80
) gegen drei Ver
fügungen
beurteilt
.
Die Themen des
Ein
spracheentscheides
bilden
den
in diesem Verfahren zu prüfenden
Anfechtungs
gegenstand
(vgl. dazu BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a)
und werden im Folgenden der Reihe nach
behan
delt
(
zur
Verfügung vom 2
2.
August 2014
[Urk.
5/44
]
vgl. E. 2; zur Ver
fügung vom 20. Oktober 2014 [Urk. 5/55] vgl. E. 3
-5
;
zur Verfügung vom 30. Ja
nuar 2015 [Urk. 5/5/74] vgl.
E.
6
).
2.
2.1
2.1.1
Gegen Verfügungen
kann
innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle
Einsprache erhoben werden; davon ausgenommen sind prozess- und
verfahrens
leitende
Verfügungen (Art. 52 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen
Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG).
Gegen
Einsprache
entscheide
oder gegen
Verfügungen, gegen welche eine Einsprache ausgeschlossen ist, kann Be
schwerde erhoben werden (Art. 56 Abs. 1 ATSG).
2.1.2
Gemäss Art. 38 ATSG beginnt die
Einsprachefrist
von
Art. 52 Abs. 1 ATSG am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (Abs. 1). Nach Art. 39 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 52 Abs. 1 ATSG ist die dreissigtägige Frist zur Einsprache nur gewahrt, wenn die Einsprache spätestens am letzten Tag der Frist bei der verfügenden Stelle eingereicht oder zu deren
Handen
der Schweizerischen Post oder einer
schweizerisch
en diplomatischen oder konsula
rischen Vertretung übergeben wird.
Läuft die Frist unbenützt ab, so erwächst die Verfügung in (formelle) Rechts
kraft mit der Wirkung, dass die verfügende Stelle auf eine verspätet eingereichte Einsprache nicht eintreten darf (vgl. BGE 124 V 401 E. 1a).
Richtet sich die Beschwerde gegen einen
Nichteintretensent
scheid
, hat das Ge
richt, ungeachtet
der Vorbringen
der
beschwerdeführenden
Partei, zu prüfen und
darüber zu entscheiden, ob die Verwaltung zu Recht nicht auf das Leistungs- oder Feststellungsbegehren eingetreten ist. Der richterliche Entscheid in der Sache (Sachentscheid) hat in dieser besonderen verfahrens
mässigen Situa
tion den formellen Gesichtspunkt des Nichteintretens durch die untere Instanz zum Gegenstand. Dagegen hat sich das Gericht mit den materiel
len Anträgen nicht zu befassen (BGE 121 V 157 E. 2b, 116 V 265 E. 2a, SVR 1997, UV Nr. 66 S. 225 E. 1a).
2.2
In Bezug auf
die Verfügung vom 22. August 2014, mit welcher ein
Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
ab der Anmeldung vom 1
3.
Mai 2014
verneint worden war (Urk.
5/44
),
stellte sich d
ie Beschwerdegegnerin im angefochtenen Entscheid
auf
den Standpunkt,
dass diese Verfügung
in Rechtskraft erwachsen
sei, da die 30-tägige Rechtsmittelfrist nicht eingehalten worden sei. Es sei
daher
auf die Einsprache
vom 14. November 2014
(Urk. 5/61) in Bezug auf den gel
tend gemachten Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung für die Monate Mai bis Juli 2014
nicht einzutreten
(
Urk.
2 S. 3).
Dies ist korrekt, denn die Einsprache vom 14. November 2014 (Urk. 5/61) er
folgte
betreffend die Verfügung vom 22. August 2014 (
Urk.
5/44) offenkundig
erst nach Ablauf der 30-tägigen Rechtsmittelfrist gemäss
Art. 52 Abs. 1
ATSG. Der
Beschwerdeführer
hat
hierzu denn auch nichts
vorgebracht (
Urk.
1
), so dass ohne Weiterungen von einer verspäteten Einsprache auszugehen ist. Damit ist in Rechtskraft erwachsen und gilt, was mit Verfügung vom 22. August 2014
(
Urk.
5/44) entschieden wurde, nämlich dass kein Anspruch auf
Arbeitslosen
entschädigung
ab dem 1
3.
Mai 2014 für die Monate Mai bis Juli 2014 begründet wurde.
Soweit die Vorbringen des Be
schwerde
führers
(
Urk.
1)
sich hiergegen wenden
, ist die Beschwerde daher abzu
weisen.
2.3
Die Beschwerdegegnerin prüfte folglich im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 4. März 2015
(Urk. 2 S. 3 ff.)
zu Recht
in mate
rieller Hinsicht
nur die Ein
wände gegen die Verfügung vom 20. Oktober 2014 betreffend den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
für
August 2014 (
Urk.
5/55)
, gegen den ver
sicherten Verdienst ab September 2014
(
Urk.
5/87)
und
gegen die Verfügung
vom 30. Januar
2015 betreffend
den Anspruch auf kontrollfreie
T
age vom 26. September bis 26. Oktober 2014
(Urk. 5/74)
.
3
.
3.1
Soweit eine ganz oder teilweise arbeitslose Person im Sinne von
Art.
10 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die In
solvenzentschädigung
(AVIG)
die weiteren
Anspruchsvoraussetzungen (Art.
8 AVIG) erfüllt, steht ihr eine Arbeitslosenentschädigung zu. Diese wird als Tag
geld ausgerichtet (
Art.
21 AVIG). Ausgangspunkt der Taggeldbemessung ist der versicherte Verdienst (
Art.
22 AVIG).
Ein volles
Taggeld beträgt
70 % oder
80
% des versicherten Verdienstes (
Art.
22
Abs.
1
, Abs. 2
AVIG).
3.2
3.2.1
Nach Art.
23 Abs.
1
AVIG
gilt als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV-Gesetzgebung massgebende Lohn, der während eines Bemessungszeitraums aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde.
Art.
37
der
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV)
regelt den Bemessungszeitraum.
Nach Abs. 1
bemisst sich der versicherte Verdienst nach dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitrags
monate (nach Art.
11 AVIV) vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug.
Nach Abs. 2
bemisst
er
sich
dann
nach dem
Durch
schnittslohn
der letzten zwölf Beitragsmonate vor Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug, wenn dieser Durchschnittslohn höhe
r ist als derjenige nach Absatz
1
.
Der Bemessungszeitraum beginnt nach Abs. 3, unabhängig vom Zeitpunkt der Anmeldung zum Taggeldbezug, am Tag vor dem E
intritt eines anrechenbaren Ver
dienstausfalls. Voraussetzung ist, dass vor diesem Tag mindestens zwölf Beitragsmonate innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit liegen. B
ei
Lohn
schwankungen
, die auf einen branchenüblichen Arbeitszeitkalender zurückzu
führen sind,
bemisst sich
der versicherte Verdienst
gemäss Abs. 3
bis
nach den Absätzen 1-3
, jedoch höchstens aufgrund der vertraglich vereinbarten
jah
res
durchschnittlichen Arbeitszeit.
3.2.2
Nicht versichert ist nach
Art.
23
Abs.
3 AVIG ein Nebenverdienst (Satz
1). Als solcher gilt jeder Verdienst, den eine versicherte Person ausserhalb ihrer nor
malen Arbeitszeit als Arbeitnehmerin oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens ihrer selbständigen Erwerbstätigkeit erzielt (Satz 2). Für die Ausscheidung des ausserhalb der normalen Arbeitszeit erzielten und mithin nicht versicherten Verdienstanteils wird der Lohn aus der angestammten (Teilzeit-)
Haupttätigkeit ungekürzt beim versicherten Verdienst berücksichtigt, und von der Nebentätig
keit wird so viel angerechnet, wie für die Ermittlung des Verdienstes bei einem Beschäftigungsgrad von 100
%
erforderlich ist (BGE 126 V 207 E. 4b).
3
.2.3
Nach der Rechtsprechung gehört der Lohn, der mit Überzeit oder Überstunden erzielt wird,
ebenfalls
nicht zum normalerweise erzielten Lohn im
Sinne von
Art.
23 Abs. 1
AVIG. Darüber hinaus ist jegliches Entgelt für Arbeit, die über die arbeitsvertragliche Arbeitszeit oder über die im Betrieb geltende
Normalarbeits
zeit
hinaus geleistet wird, vom versicherten Verdienst im Sinne von
Art.
23
Abs.
1 AVIG ausgenommen
. Dies hat zur Folge, dass bei Verlust eines von zwei Hauptverdiensten lediglich die Differenz zu dem mit einer normalen üblichen Arbeitszeit erzielbaren Lohn den versicherten Verdienst bildet
(BGE 129 V 105 E. 3).
Rechtsprechungsgemäss gilt als Überstundenarbeit beziehungsweise Überbe
schäftigung Arbeit, die über die im Einz
elarbeits-, Normal- oder Gesamt
arbeits
vertrag vereinbarte, im Betrieb geltende oder in der Branche übliche Stunden
zahl hinaus geleistet wird. Sowohl mit Überzeit als auch mit Überstundenarbeit wird nicht "normalerweise" erzielter Lohn erworben, beschränkt sich doch der Einsatz des Arbeitnehmers regelmässig auf die vertraglich vereinbarte, betriebs- oder branchenübliche Arbeitszeit. Die Tatsache, das
s je nach wirt
schaftlicher und betrieblicher Situation darüber hinaus in nicht unerheblichem Ausmass Überstundenarbeit geleistet wird, wozu der Arbeitnehmer im Übrigen laut Art. 321c Abs. 1 des Obligationenrechts (OR) soweit verpflichtet ist, als er sie zu leisten vermag und sie ihm nach Treu und Glauben zugemutet werden kann, ist wohl arbeitsrechtlich von Belang, in arbeitslosenversicherungsrechtlicher Hin
sicht aber nicht entscheidend. Die höch
s
trichterliche Praxis zur Ausser
achtlas
sung von Überstundenentschädigungen bei der Bemes
sung des versi
cherten Verdienstes findet auch auf teilzeitlich angestellte Personen An
wen
dung (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_379/2012 vom 13. Feb
ruar 2013 E. 4.2.2 mit Hin
weisen).
3.2.
4
Der einmal ermittelte versicherte Verdienst bleibt grundsätzlich während der ganzen Rahmenfrist für den Leistungsbezug massgebend (
Art.
37
Abs.
4 AVIV e
contrario
; vgl
. auch ARV 1995 Nr. 13 S. 71 E.
3c/
dd
), weshalb nur in Aus
nahmefällen eine Anpassung vorzunehmen ist
(Urteil des Bundesgerichts 8C_736/2011 vom
8.
November 2011 E.
2.2
).
3.3
Übt eine versicherte Person während der Arbeitslosigkeit eine selbstständige oder unselbstständige Tätigkeit aus, ist der innerhalb einer Kontrollperiode erzielte Verdienst bei der Bemessung des zu entschädigenden Verdienstausfalls als Zwischenverdienst anzurechnen, ausser es handelt sich dabei um einen Nebenverdienst im Sinne von Art.
23 Abs.
3 AVIG (
Art. 24 AVIG, insbesondere Abs.
3
;
Urteil des Bundesgerichts 8C_654/2015 vom 1
4.
Dezember 2015 E. 4.
).
Der Versicherte hat
nach
Art.
24
Abs.
1 AVIG
innerhalb der Rahmenfrist für den Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalls für Tage, an denen er einen Zwischenverdienst erzielt. Der anzuwendende Entschädigungssatz be
stimmt sich nach
Art.
22 AVIG. Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und ortsüblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem ver
sicher
ten Verdienst (
Art.
24
Abs.
3
AVIG
).
Als Zwischenverdienst gilt grundsätzlich auch das Einkommen, das in Fort
führung der bisherigen Arbeit in zeitlich reduziertem Umfang erzielt wird (
BGE 141 V 426
E. 5.1,
127 V 479
E. 2
).
Die während einer oder mehrerer
Kontroll
perioden
erzielten Verdienste sollen nach dem Prinzip des Verdienstausfalls, und nicht nach jenem des Arbeitsausfalls, entschädigt werden, von welchem das Gesetz sonst primär ausgeht (
Art.
11 AVIG), und zwar in einheitlicher Weise über den Weg von
Art.
24 AV
IG (Urteil des Bundesgerichts 8C_610/2013
vom 2
0.
Februar 2014
E. 3.3).
4.
4.1
In Bezug auf
die Verfügung vom 2
0.
Oktober 2014 (
Arbeitslosenentschädigung für den Monat August 2014
, Urk. 5/55
)
und den versicherten Verdienst ab September 2014
stellte sich die Beschwerdegegnerin im angefochtenen
Ein
sprache
entscheid
auf den Standpunkt,
es sei zur Bestimmung des strittigen versicherten Verdienstes ein Beobachtungszeitraum vom 29. Januar bis 3
1.
Juli 2014 (sechs Monate) respektive vom 29. Juli 2013 bis 3
1.
Juli 2014 (zwölf Monate) zu beachten, wobei die Tage vom
1.
bis
3.
April 2014
davon
auszu
neh
men
seien.
Unstrittig seien die Einkommen der Monate August bis Oktober 2013 (je Fr. 2‘500.--)
, 1. bis 15.
November 2013 (
Fr.
1‘250.--) und von Januar bis
März sowie Juli 2014
(je Fr. 4‘000.--)
vom
1.
bis 1
5.
Augst 2014
(Urk. 2‘000.--), in denen der Beschwerdeführer mit einem 100%igen Pensum für
Z.___
und
Y.___
gearbeitet habe. In den Monaten Dezember 2013, Januar, April und Mai 2014 sei
en
abweichend zur Aufstellung des Beschwerdeführers je die Pauschale von Fr. 15.-- und im N
ovember 2013 der
Betrag von Fr. 120.-- (Pauschallohn
Scouter
und Pauschale Internet) sowie im Juni 2014 allein ein Einkommen von Fr. 2‘000.-- in die Berechnung einzubeziehen.
D
er versicherte Verdienst sei aus
gehend von einem Beschäftigungsgrad von 100
%
zu berechnen und die dar
über hinaus erzielte
Entlöhnung
sei nicht zu berücksichtigen. Ausserdem seien die effektiv geleisteten Arbeitstage massge
blich und die erzielten Einkom
men seien innerhalb des Bemessungszeitraums gleichmässig zu verteilen, da der normalerweise erzielte Lohn relevant sei. Damit resultiere ein
hypothetischer
versicherter Verdienst im Monat August 2014
von
Fr. 2‘650.-- und ab September 2014 von Fr. 2‘547.-- (vgl. auch Berechnungstabelle, Urk. 5/81).
Die maximal mögliche Arbeitslosenentschädigung habe damit Fr. 2‘120.-- (80 %) für den Monat August 2014 betragen. Da der
Zwischenverdienst
in diesem Monat unbe
strittenermassen Fr. 2‘519.75 (
Urk.
5/53) betragen habe, sei kein Verdiens
taus
fall eingetreten. Im Monat September 2014 dagegen sei angesichts des erzielten Einkommens von Fr. 1‘160.50
(
Urk.
5/54)
als Zwischenverdienst
ein Verdienstausfall eingetreten, weshalb eine Rahmenfrist für den
Leistungs
bezug
mit dem versicherten Verdienst von Fr. 2‘547.-- zu eröffnen sei
(
Urk.
2 S. 3 ff.)
.
4.2
Der Beschwerdeführer wendet dagegen ein,
er sei seit September 2006 bei der
Y.___
als Live-
Scouter
angestellt. Das Arbeitspensum variier
e je
nach Auftrags
lage seiner Arbeitgeberin.
Das gearbeitete Pensum jedes
einzelnen Monats k
önne mittels des effektiven Ein
kommens und des Stundenlohnes von Fr. 25.-- gemäss Vertrag berechnet werden. Die prozentualen Schwankungen seines Arbeitspensums müssten beim versicherten Verdienst ausgeglichen werden. Dabei sei
en
wie bei der Prüfung
der Anspruchsvoraussetzung
, ob er die
Bei
tragspflicht
in den 24 Monaten vor der Anmeldung erfüllt habe,
was bejaht worden sei,
auch für die
Ermittlung des versicherten Ver
dienstes
12 Monate mit 100
%
im Sinne von 12 Beitragsmonate
n
anstatt 12 Kalendermonate
n
zu be
rück
sichtigen. Dazu seien nebst den unstrittigen Monaten (August bis Oktober,
1.
bis
15.
No
vember
2013, Januar bis März, Juli,
1.
bis 1
5.
August 2014) die übrigen Monate so
ein
zubeziehen, bis 12 x 100
%
bestünden
. Wenn
Mehr
stunden
nicht berücksichtigt würden, sollten Minderstunden auch ausgeglichen werden.
Ausser
dem sei im Juni zu beachten, dass vom 1
6.
bis 3
0.
Juni
2014
Fr.
2‘000.-- erzielt worden seien und am 1
0.
Juni
201
4
Fr.
154.75, so dass sich insgesamt kein Pensum von über 100
%
ergebe und in diesem Monat der
gesamte Betrag versichert sei. Schliesslich müssten
(bezüglich des
Beobach
tungszeitraums
) wie die Tage vom
1.
bis 3. April
2014
konsequenterweise auch
die Tage
vom 1
6.
bis 2
9.
November, vom 3
0.
bis 3
1.
Dezember 2013, vom 1
1.
bis 1
5.
Juni 2014 und vom 1
6.
bis 2
3.
August 2014
unberücksichtigt bleiben und durch korrekte Tage vor dem 2
9.
Juli 2013 (respektive vor dem 2
8.
August 2013) ersetzt werden (
Urk.
1 S. 1 f.).
4.3
Strittig und zu prüfen ist
im Folgenden
die
Höhe
des versicherten Verdienstes
ab August 2014
und
namentlich
, ob
die Beschwerdegegnerin
zu Recht
den An
spruch auf
Arbeits
losenentschädigung
für den Monat August
2014
(
bei einem versicherten Verdienst von Fr. 2‘650.--
)
verneint hat
und ab September 2014 auf einen ver
sicherten Verdienst von Fr. 2‘547.-- geschlossen hat (
Urk.
2
S. 5
)
.
5.
5.1
5.1.1
Der für den versicherten Verdienst
(Art. 23 AVIG)
massgebliche Bemessungs
zeitraum bestimmt sich nach Gesetz und wurde von der Beschwerdegegnerin zu Recht in Anwendung von
Art.
37
Abs.
1 und
Abs.
2 AVIV mit Blick auf die
letzten
sechs respektive zwölf
Beitragsm
onate vor
dem
(
hypothetischen
)
Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug (Art. 9
Abs.
2 AVIG) respektive
vor Beginn
der betref
fenden Kontrollperioden August und September 2014
festge
legt.
Dagegen ist d
ie Berücksichtigung
gerade
all
jener
Monate,
in welchen
innerhalb der zweijährigen Rahmenfrist für die Beitragszeit (
Art.
9
Abs.
3 AVIG)
ein Einkommen basierend auf einem 100%igen Pensum erzielt worden war, wie dies der Beschwerdeführer geltend macht (
Urk.
1 S. 1), für den Bemessungs
zeitraum des versicherten Verdienstes nach
Art.
23 AVIG in Verbindung mit
Art.
37 AVIV nicht vorge
sehen, weshalb diesem Vorbringen nicht zu folgen ist.
5.1.2
Die Beschwerdegegnerin ging bezüglich der Anspruchsprüfung für den Monat August 2014 von einem
Bemessungszeitraum
vom 2
9.
Juli 2013 bis 3
1.
Juli 2014 aus, wobei sie die Zeit vom
1.
bis
3.
April 2014 ohne weitere Begründung als Beitragszeit ausklammerte
(Urk. 2 S. 4)
.
Dazu ist das Folgende zu beachten:
Zur Bestimmung eines Beitragsmonats gemäss Art. 37
Abs.
1 und
Abs.
2 AVIV gilt Art. 11 AVIV. Danach zählt jeder voll
e Kalendermonat, in dem der Ver
si
cherte beitragspflichtig ist,
mithin in einem Arbeitsverhältnis stand
(vgl. AVIG-Praxis ALE, Oktober 2012, B149)
,
als Beitragsmonat (
Abs.
1). Beitragszeiten, die
nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusammen
gezählt. Je 3
0
Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2).
Dabei
werden die ent
sprechenden Werktage mit dem Faktor 1,4 in Kalendertage umgerechnet
, wenn eine beitragspflichtige Beschäftigung
nicht auf Beginn eines Kalender
monats aufgenommen beziehungsweise nicht auf Ende eines Kalendermonats beendet wird (AVIG-Praxis
ALE
, a.a.O., B150).
Werden unregelmässige Einsätze im Rahmen eines einzigen Arbeitsvertrages geleistet (zum Beispiel Abrufarbeitsverhältnisse), sind alle Monate, in denen gearbeitet worden ist, als ganze Beitragsmonate anzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn in einem Monat nur wenige oder sogar nur ein Tag und im voran
gehenden beziehungsweise nachfolgenden Monat nicht gearbeitet wurde. Monate
in denen gar nicht gearbeitet wurde, gelten nicht als Beitrags
zeit.
Entscheidend für die Ermittlung der Anzahl Beitragsmonate ist somit, ob eine Arbeitsleistung, welche sich auf mehrere in zeitlichem Abstand voneinander erbrachte Einsätze verteilt, im Rahmen eines einzigen (Teilzeit-)Arbeitsverhältnisses oder von Ein
zeleinsätzen mit je neue
m Arbeitsvertrag erbracht wurde.
Nicht entscheidend ist, ob die jeweils geleisteten Arbeitsstunden tatsächlich einen vollen Arbeitstag ergeben
(Urteile des Bundesgerichts 8C_20/2008 vom 26. August 2008 E. 4 und 8C_836/2008
vom 29. Januar 2009 E. 2.2
, je mit Hinweisen
). Nur wenn das Arbeitsverhältnis
im Verlauf eines Monates aufge
nommen beziehungsweise beendet wird, berechnet sich die Beitragszeit erst ab Zeitpunkt der Aufnahme
beziehungsweise
bis Beendi
gung der Arbeit nach Art.
11
Abs.
2 AVIV (
Prorati
sierung
; AVIG-Praxis ALE, a.a.O., B150a).
In der hier interessierenden Zeit war der Beschwerdeführer
durchgehend in einem Arbeits
verhältnis als
Scouter
auf Abruf bei der
Y.___
angestellt (Urk. 5/26, Urk. 5/36). Daher
sind
angesich
ts der hiervor zitierten
bundes
ge
richtlichen
Rechtsprechung und AVIG-Praxis
all jene Monate
als ganze
Bei
tragsmonate
beachtlich, in welchen er im Rahmen dieser Tätigkeit gearbeitet hat. Dies trifft
auch
auf den Monat April
2014 zu, in welchem er am
4.
und 13. April
2014 erwerbstätig war (
Urk. 5/41/4, Urk. 5/47/2
). Die Tage vom
1.
bis
3.
April
2014 sind daher nicht vom Bemessungszeitraum auszunehmen
, das heisst der Kalendermonat April 2014 ist nicht im Sinne von
Art.
11
Abs.
2 AVIV zu
proratisieren
,
und
der Bemessung
s
zeitraum
beginnt
folglich auch nicht
am
29.
Juli 2013 (respektive am 2
9.
Janua
r 2014, Urk. 2 S. 4)
.
Daran ändert
auch
nichts, dass
der Beschwerdeführer
zusätzlich
zu seiner Anstellung auf Abruf
vom
6.
Januar bis 2
8.
März und vom 1
6.
Juni bis 1
7.
August 2014 in einem 100%igen Pensum bei der
Y.___
als Redaktionsmitarbeiter angestellt war (
Urk.
5/11, Urk. 5/22).
Denn der Vertrag auf Abruf wurde nicht beendet und
wieder neu abgeschlossen, sondern bestand fort
, so dass der ganze Monat als Beitragszeit massgeblich ist
.
Entsprechend
sind die Vorbringen des Beschwerdeführer
s, es
müssten
ausser dem 1.
bi
s
3.
Ap
ril
2014 auch noch
die Tage
vom 1
6.
bis 2
9.
November, vom 3
0.
bis 3
1.
Dezember
2013
und vom 1
6.
bis 2
3.
August
2014
unberücksichtigt bleiben
(Urk.
1 S. 2)
,
nicht begründet.
Denn in all diesen Monaten
war
der Beschwerdeführer
angestellt und hat
auf Abruf
oder/
und
im Rahmen der
Fest
anstellung gearbeitet.
5.1.3
Jedoch ist eine
Proratisierung
in Bezug auf
den Monat
Juni 2014 vorzunehmen. Denn in diese
m
M
onat
sind keine
Einsätze
auf Abruf
erfolgt
und
es begann ein Einsatz
in einer befristeten Anstellung bei demselben Arbeitgeber
auf der Grundlage von
einem weiteren, vom ersten
verschiedenen und
unab
hängigen Arbeitsvertr
ag
(Urk. 5/11, Urk. 5/22
; vgl. auch E. 5.2.1 her
nach).
Denn i
n solchen Fällen eigenständiger Arbeitsverhältnisse erfolgt
eine allfällige
Pro
ratisierung
der Kalendermonate für die Ermittlung der Beitragszeit zu Beginn und am Ende von jedem Arbeitseinsatz
(
vgl. AVIG-Praxis ALE, a.a.O., B150b).
Zwar macht der Beschwerdeführer gelten
d
, er habe am 1
0.
Juni 2104 auf Abruf (als
Scouter
) gearbeitet und Fr. 154.75 erzielt (
Urk.
1 S. 2). Jedoch ist dies nicht
erwiesen. Weder aus der Lohnabrechnung für den Monat Juni
2014 (Urk. 5/41/2)
noch aus
der Lohnübersicht 2014 (Urk. 5/39)
und auch nicht
aus der Be
schei
nigung über den Zwischenverdienst (
Urk.
5/24) geht ein solcher Einsatz hervor.
Es ist daher davon auszugehen, dass im Juni 2014 allein ein Einkommen auf
grund der 100%igen befristeten
Anstellung als Redaktionsmitar
beiter ab dem 1
6.
Juni 2014 erzielt wurde.
Damit ist die Beitragszeit
im Juni 2014
auf
15.4 Kalendertage (11 Werktage [vom 1
6.
bis 3
0.
Juni] x 1,4) festzulegen
.
D
er
Beginn des
Bemessungszeitraum
s
nach
Art.
37 AVIV
ist entsprechend um
die restlichen
14.6 Kalendertage
(=
30
Tage - 15.4 Tage)
vorzuverlegen
, und zwar
auf den
1
7.
Juli
2013
res
pektive
den
17
.
Januar 2014
, damit es insgesamt volle 12 Monate respektive 6
Monate Beitragszeit
bis zum 31. Juli 2014
ergibt.
5.1.
4
Als
massgebliche Bemessungszeiträume
gemäss
Art.
37
Abs.
1 und
Abs.
2 AVIV
sind
folglich
in Bezug auf den versicherten Verdienst für den Monat August 2014
die Zeit vom 1
7.
Januar
bis
3
1.
J
uli 2014 (
Abs.
1) respektive vom
1
7
. Juli
2013 bis
3
1.
Juli 2014 (
Abs.
2) und
betreffend den Anspruch
ab September 2014
entsprechend
die
Zeit vom
1
4
.
Februar 2014
bis
31.
August 2014 (
Abs.
1) res
pektive
vom 1
7.
August
2013 bis
31.
August 2014 (
Abs.
2 ) zu prüfen.
5.2
5.2.1
In den Monaten Juli 2013 bis
August
2014
sind
die fol
genden Einkommen
des Beschwerdeführers
bei der
Z.___
(vom 1.
Juli bis 1
5.
November 2013)
und der
Y.___
(
vom 1
5.
November 2013 bis 31. Juli 2013)
ausgewiesen:
Fr. 2‘500.--
Juli 2013
(
Z.___
,
Urk. 5/15/4-5)
Fr. 766.25 + Fr. 20.--
Juli
2013
(
Y.___
:
Scouter
,
Editorial
+
Pauschale;
Urk.
5
/42/3)
Fr. 2‘500.--
August 2013
(
Z.___
,
Urk.
5/15/
3-4)
Fr. 2‘500.--
Septem
ber 2013
(
Z.___
,
Urk. 5/15
/2-3)
Fr. 2‘
500.--
Oktober 2013
(
Z.___
, Urk.
5/15/1-2)
Fr. 1‘250.--
1.
bis 1
5.
November 2013 (
Z.___
,
Urk. 5/15/
1)
Fr.
105.-- + Fr. 15.--
30.
November
2013
(
Pauschallohn
Scouter
plus Internet
-
pauschale
,
Urk. 5/42/2
, Urk. 5/48/2
),
Fr. 639.50
+
Fr. 15.--
1.-29. Dezember 2013
(
Editorial
plus Internet
pauschale
,
Urk. 5/42/1
, Urk. 5/48/1
)
Fr. 175.--
+
Fr. 15.--
8.
U
nd
26. Januar
2014
(
Editorial
plus
Internetpauschale
)
Fr. 4'000.--
Januar
2014
(
Mo
nats
lohn
Redaktionsmitarbeiter,
Urk. 5/41/7, Urk. 5/47/3
)
Fr. 4'000.--
Februar
2014
(
Monats
lohn
Redaktionsmitarbeiter,
Urk. 5/41/
6)
Fr. 4'000.--
März
2014
(Monats
lohn
Redaktionsmitarbeiter,
Urk. 5/41/5)
Fr. 123.25 + Fr. 15.--
4.
U
nd
1
3.
April
2014
(
Editorial
plus
Internetpauschale
,
Urk. 5/41/4, Urk. 5/47/2)
Fr. 1‘293.25 + Fr. 15.--
10.-29. Mai
2014
(Editorial
plus
Internetpauschale,
Urk. 5/41/3,
Urk. 5/47/1)
Fr. 2‘000.--
16.-3
0.
Juni
2014 (½
Monatsl
ohn
Redaktionsmitarbeiter
Urk.
5/41/2
, Urk. 5/
34
)
Fr. 4‘000.--
Juli
2014
(Monats
lohn
Redaktionsmitarbeiter,
Urk. 5/41/1)
Fr. 2'000.--
1.-1
5
. August 2014 (½
Monats
lohn Redaktionsmitarbeiter
,
Urk. 5/52-53
)
Fr.
519.75
24.-26., 28.
August
2014
(
Editorial plus Internetpauschale
,
Urk. 5/53)
5.2.2
Aufgrund des 100%igen Pensums berücksichtigte die Beschwerdegegnerin zu Recht und unstrittig
(
Urk.
1 S. 2, Urk. 2 S. 4)
den ganzen erzielten Lohn in den Monaten
August
bis Oktober 2013 à Fr. 2‘500.-- und Januar bis März sowie Juli 2014
à Fr. 4‘000.--
und ebenfalls
in der Zeit vom
1.
bis 1
5.
November 2013
à Fr. 1‘250.-- sowie vom
1.
bis 1
5.
August 2014 à Fr. 2'000.--.
Wie bereits ausgeführt
(E. 5.1.3
hiervor) ist auch betreffend den Monat Juni 2014
respektive für die Zeit vom 1
6.
bis 3
0.
Juni 2014
ein halber Monatslohn
von Fr. 2‘000.-- zu berüc
ksichtigen, ein weiteres Einkom
men ist nicht aus
gewiesen.
Die Zeit vom
1.
bis 1
5.
Juni 2014 respektive 14,6 Kalendertage
sind
von der Beitragszeit ausgenommen.
5.2.3
Z
usätzlich auf Abruf
als
Scouter
erzielte
Einkommen
sind in diesen Monaten
nicht an
zurechnen.
Denn entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ist jeweils nur das Einkommen für ein 100%iges Pensum zu berücksichtigen, wie dies auch die Beschwerdegegnerin im
Einspracheentscheid
ausführte (
Urk.
2 S. 4 f.).
So ist
ein Nebenverdienst nach
Art.
2
3. Abs.
3 AVIG nicht versichert.
Auch die aus Überzeit und Überstunden erzielte
n
Einkommen gehören im Übri
gen nicht zum
normalerweise erzielten Lohn im Sinne von
Art.
23
Abs.
1 AVIG
(AVIG-Praxis ALE, a.a.O., C2;
vgl. E.
3.
2.2-3
hiervor).
Bei mehreren Arbeitsver
hältnissen gilt als normale Arbeitszeit die betriebliche Normalarbeitszeit der Haupttätigkeit. Als
Haupttätigkeit ist das Arbeits
v
er
hältnis mit dem höheren Beschäftigungsgrad zu betrachten
(AVIG-Praxis ALE, a.a.O., C8)
, was hier
in den Monaten einer 100%igen Anstellung
die
Tätigkeit als Redaktionsmitarbeiter bei der
Y.___
respektive
die
Tätigkeit bei der
Z.___
darstellt.
Einkommen aus der Tätigkeit als
Scouter
auf Abruf
in den Zeiten einer
100%igen An
stellung sind somit bei der Bestimmung des versicherten Ver
dienstes unbeachtlich. Das betrifft die Monate Juli 2013
(
Fr. 766.25 + Fr.
20.--,
Urk. 5/
42/3) und Januar 2014 (Fr. 175.-- +
Fr.
15.--;
Urk.
5/41/7, Urk. 5/47/3)
. Hier ist allein
das Einkommen von Fr. 2‘500.--
(
Juli 2013,
Urk. 5/15/4-5) respektive Fr. 4‘000.-- (
Januar 2014,
Urk. 5/41/7) zu berücksichtigen.
Zu bemerken ist
im Übrigen, dass die Beschwerdegegnerin in der dem
Ein
spracheentscheid
beigefügten Berechnung entgegen ihren Ausführungen
beim Monat Januar 2014
allerdings
ein Einkommen von Fr. 4‘178.50
angerechnet
hat
(Urk.
5/81 S. 12
).
5.2.4
Auch eine Anrechnung
der
nicht versicherten
Überzeit respektive
des
nicht ver
sicherten
Nebenverdienstes in
den
anderen
Monaten mit
weniger
als einem 100%igen Pensum ist nicht vorgesehen.
Ebenso
wenig
ist es möglich
,
mit
Mehr
stunden
aus einem Arbeitsverhältnis Minderstunden aus einem anderen Arbeits
verhältnis auszugle
ichen (AVIG-Praxis, a.a.O., C2). Daher ist in den
übrigen Zeiten (1
6.
bis 30.
November, Dezember 2013, April, Mai und
1
6.
bis 31.
August
2014
)
allein das jeweils im betreffenden Monat tatsächlich erwirtschaftete Ein
kommen
auf Abruf
anzu
rechnen.
Damit sind diesbezüglich die
folgenden Einkommen als versicherter Verdienst anzurechnen:
Fr. 105.--
30. November
2013
(Pauschallohn
Scouter
,
Urk. 5/42/2), Fr. 639.50
1.-29. Dezember 2013
(
Editorial
,
Urk. 5/42/1
)
Fr. 123.25
4.
und 1
3.
April 2014 (
Editorial
, Urk. 5/41/4)
Fr. 1‘293.25
10.-29. Mai 2014 (
Editorial
, Urk. 5/41/3)
Fr.
519.75
24.-26., 28.
August
2014
(Urk. 5/53)
Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte jeweils auch die Spesenentschädigung für den Internetanschluss von Fr. 15.--
pro Arbeitsmonat
(Urk. 2 S. 4;
Urk.
5/81 S. 12).
Spesenentschädigungen gehören jedoch nicht zum massgebenden Lohn nach
Art.
5
Abs.
2 AHVG und
Art.
7
lit
. c AHVV, an welchem sich der Begriff des versicherten Verdienstes orientiert (BGE 122 V 362 E. 4b;
ARV 1992 Nr. 14 S.
141 mit Hinweis
; AVIG-Praxis ALE, a.a.O., C2
).
5.3
5.3.1
Im Überblick ergibt sich die folgende Berechnung des versicherten Verdienstes
in Bezug auf den Bemessungszeitraum vom 17. Juli 2013 bis 3
1.
Juli 2014 (
Art.
37
Abs.
2 AVIV):
Fr.
1‘177.40
14.6 Tage von
Juli 2013 (
Fr. 2‘500.-- : 31 Tage x 14.6;
Z.___
,
Urk. 5/15/4-5)
Fr. 2‘500.--
August 2013 (
Z.___
, Urk. 5/15/3-4)
Fr. 2‘500.--
Sep
tem
ber 2013 (
Z.___
, Urk. 5/15/2-3)
Fr. 2‘500.--
Oktober 2013 (
Z.___
, Urk. 5/15/1-2)
Fr. 1‘250.--
1.
bis 1
5.
November 2013 (
Z.___
, Urk. 5/15/1)
Fr. 105.--
30. November
2013 (Pauschallohn
Scouter
,
Urk. 5/42/2), Fr. 639.50
1.-29. Dezember 2013
(
Editorial
,
Urk. 5/42/1
)
Fr. 4'000.--
Januar 2014 (
Mo
nats
lohn Redaktionsmitarbeiter,
Urk. 5/41/7
)
Fr. 4'000.--
Februar
2014
(
Mon
ats
lohn
Redaktionsmitarbeiter,
U
rk. 5/41/
6)
Fr. 4'000.--
März 2014 (
Monats
lohn Redaktionsmitarbeiter, Urk. 5/41/
5)
Fr. 123.25
4.
und 1
3.
April 2014 (
Editorial
, Urk. 5/41/4)
Fr. 1‘293.25
10.-29. Mai 2014 (
Editorial
, Urk. 5/41/3)
Fr. 2‘000.--
16.-3
0.
Juni 2014 (½
M
onats
lohn Redaktionsmitarbeiter,
Ur
k. 5/41/2)
Fr. 4‘000.--
Juli 2014 (
Monatslohn Redaktionsmitarbeiter, Urk. 5/41/
1)
Fr.
30‘088.40
Total
Dies entspricht einem versicherten Verdienst von Fr. 2‘
507.35
(Fr.
30‘088.40 :
12)
im zwölfmonatigen Bemessungszeitraum vom 1
7.
Juli
2013
bis 3
1.
Juli 2014 nach Art.
37
Abs.
2 AVIV
.
N
ach dem sechsmonatigen Bemessungszeitraum vom 1
7.
Januar bis 3
1.
J
uli 2014 nach
Art.
37
Abs.
1
AVIG resultiert dagegen unter Berücksichtigung eines Einkommensbetrages für Januar 2014 von Fr. 1‘8
83.85 (Fr. 4‘000.-- : 31 Tage x
14.6) ein versicherter Verdienst von Fr.
2'883.40
(
Fr. 1‘883.85 +
Fr. 4'000.--
+
Fr. 4'000.--
+ Fr. 123.25
+
Fr. 1‘293.25 + Fr. 2‘000.-- +
Fr.
4‘000.--
=
Fr. 17‘300
.35
,
:
6)
. Dieser Durchschnittslohn ist
höher als jener nach Art. 37
Abs.
2 AVIV
und daher betreffend den Anspruch
im
Monat August 2014 massgeblich.
Für August 2014 hätte die maximal mögliche
Arbeitslosenentschädigung somit
Fr. 2‘306.70
(80
%
von Fr. 2'883.40
; Art. 22
Abs.
1 AVIG
)
betragen.
5.3.2
Da der Beschwerdeführer
im August 2014
unstrittig ein
Einkommen in der Höhe von Fr. 2‘519.75
(Urk. 5/53)
erzielte und dies
unstrittig
als Zwischenverdienst (
Art.
24 AVIG) anzurechnen ist
, hat die Beschwerdegegnerin
im Ergebnis
zu Recht einen Verdienstausfall im Sinne von
Art.
24
Abs.
3 AVIG
und einen An
spruch auf Arbeitslosenentschädigung im Monat August 2014
verneint.
Denn der
massgebliche
Vergleich des versicherten Brutto-Taggeldes
von Fr. 106.30
(versicherter Verdienst
von Fr. 2'883.40
abzüglich
2
0
%
, geteilt durch 21,7)
mit dem
in dem
selben Monat
erzielten
Brutto-Tageslohn
von Fr. 116.10
(
berechnet nach der Formel "Brutt
o-Monatslohn geteilt durch 21,7
“
;
Art.
40a AVIV
;
vgl.
Urteil des Bundesgerichts C 236/06
vom 2
6.
April 2007
E. 3) ergibt
einen höheren Wert
beim
tatsächlich erzielten Einkommen.
5.3.3
Die Beschwerde ist somit in Bezug auf die Verfügung vom 20. Oktober 2014 (
Urk.
5/44) respektive betreffen
d
den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im August 2014 abzuweisen.
5.
4
5.4.1
Der versicherte Verdienst
ab September 2014
bestimmt sich
in Bezug auf den Bemessungszeitraum vom 1
7.
August 2013 bis 31. August 2014 (Art. 37
Abs.
2 AVIV)
wie folgt
:
Fr.
1‘177.40
14.6 Tage von
August
2013 (Fr. 2‘500.-- : 31 Tage x 14.6;
Z.___
, Urk. 5
/15/3-4)
Fr. 2‘500.--
Septem
ber 2013 (
Z.___
, Urk. 5/15/2-3)
Fr. 2‘500.--
Oktober 2013 (
Z.___
, Urk. 5/15/1-2)
Fr. 1‘250.--
1.
bis 1
5.
November 2013 (
Z.___
, Urk. 5/15/1)
Fr. 105.--
30. November 2013 (Pauschallohn
Scouter
,
Urk. 5/42/2), Fr. 639.50
1.-29. Dezember 2013
(
Editorial
,
Urk. 5/42/1
)
Fr. 4'000.--
Januar 2014 (
Mo
nats
lohn Redaktionsmitarbeiter,
Urk. 5/41/7
)
Fr. 4'000.--
Februar
2014
(
Mon
ats
lohn
Redaktionsmitarbeiter,
U
rk. 5/41/
6)
Fr. 4'000.--
März 2014 (
Monats
lohn Redaktionsmitarbeiter, Urk. 5/41/
5)
Fr. 123.25
4.
und 1
3.
April 2014 (
Editorial
, Urk. 5/41/4)
Fr. 1‘293.25
10.-29. Mai
2014
(
Editorial
, Urk. 5/41/3)
Fr. 2‘000.--
16.-3
0.
Juni 2014 (½
M
onats
lohn Redaktionsmitarbeiter,
Urk. 5/41/2)
Fr. 4‘000.--
Juli 2014 (
Monats
lohn Redaktionsmitarbeiter, Urk. 5/41/
1)
Fr. 2'000.--
1.-15. August 2014 (½
Monats
lohn Redaktionsmitarbeiter
,
Urk. 5/52-53)
Fr.
519.75
24.-26., 28.
August
2014
(
Editorial
, Urk. 5/53)
Fr.
30‘
108.
1
5
Total
Dies entspricht einem versicherten Verdienst von Fr. 2‘50
9
.
--
im
zwölfmonati
-
gen Bemessungszeitraum vom 1
7.
August
2013
bis 3
1.
August
2014 nach Art.
37
Abs.
2 AVIV
.
N
ach dem sechsmonatigen Bemessungszeitraum vom 1
4.
Februar
bis 3
1.
August
2014 nach
Art.
37
Abs.
1
AVIG resultiert dagegen unter Berücksichtigung eines Einkommensbetrages für
Februar
2014 von Fr.
2‘085.70
(Fr. 4‘000.-- :
28
Tage x 14.6) ein versicherter Verdienst von
Fr. 2‘670.35
(
Fr. 2‘085.70
+
Fr. 4'000.--
+
Fr. 123.25
+
Fr. 1‘293.25 + Fr. 2‘000.-- +
Fr.
4‘000.--
+
Fr.
2‘000.-- +
Fr.
519.75
=
Fr.
16‘021.95
, : 6
).
Dieser ist
für den Beschwerdeführer günsti
ger und daher betreffend den An
spruch
im
Monat
September
2014 massgeblich
.
5.4.2
Im Vergleich mit dem im angefochtenen
Einspracheentscheid
ab September 2014 angenommenen versicherten Verdienst von Fr. 2‘547.-- (Urk. 2 S. 1 und S. 5, Urk. 5/81 S. 12)
resultiert
mit dem wie dargelegt
ermittelten
versicherten Verdienst von Fr. 2‘670.35
ein höherer Betrag.
Die Beschwerde ist
(
diesbezüglich
)
somit teilweise gutzuheissen und es ist fest
zuhalten, dass der versicherte Verdienst ab dem Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am
1.
September 2014
(gerundet) Fr. 2‘670.--
beträgt.
6.
6.1
Zum mit der dritten Verfügung vom 30. Januar 2015
verneinten
Anspruch auf kontrollfreie Tage (
Urk.
5/74)
gilt
das Folgende
:
Art. 27 AVIV regelt den Anspruch auf kontrollfreie Tage. Gemäss Absatz 1 dieser Bestimmung hat der Versicherte nach je 60 Tagen kontrollierter Arbeits
losigkeit innerhalb der Rahmenfrist Anspruch auf fünf aufeinander folgende kontrollfreie Tage, die er frei wählen kann. Während der kontrollfreien Tage muss er nicht vermittlungsfähig sein, jedoch die übrigen Anspruchsvoraus
setzungen nach Art. 8 AVIG erfüllen. Nicht bezogene kontrollfreie Tage können weder ausbezahlt noch auf die nächste Rahmenfrist übertragen werden (Urteil des Bundesgerichts C 356/99 vom 12. Januar 2001 E. 9a).
6
.2
6.2.1
Mit der
dritte
n
Verfügung vom
30.
Januar 2015
hatte
die Beschwerdegegnerin
entschieden
, dass
für
die Tage vom 26. September bis 20. Oktober 2014
keine Leistungen der Arbeitslosenversicherung erbracht würden, da
in dieser Zeit
kein Anspruch auf kontrollfreie Tage bestanden habe (
Urk.
5/74)
. Dies bestätigte die
Beschwerdegegnerin
im
Einspracheentscheid
mit der Begründung
,
es
könne
kein An
spruch auf k
ontrollfreie Tage in der vom Beschwerdeführer bezogenen Ferien
zeit vom 2
6.
September bis 2
0.
Oktober 2014 erworben wer
den, da
es
bis Anfang Sep
tember 2014 an einem Verdiensta
usfall
gefehlt habe und damit kein Anspruch auf Arbeitslosenentschäd
igung be
standen habe
.
Damit
sei
der Be
schwerdeführer
in der Zeit vom
1.
bis 2
5.
September 2014 noch nicht 60 Tage kontrolliert arbeitslos im S
inne des Gesetzes gewesen (Urk.
2 S.
5
f
.).
6.2.2
Der Beschwerdeführer bringt dagegen vor,
er habe sämtliche Verpflichtungen im Monat September 2009 erfüllt, auch wenn er vom 2
6.
bis 30
.
September 2014 im Ausland gewesen sei. Er sei in der ganzen Zeit auch vermittlungsfähig gewesen. Er habe die Aussage seines RAV-Beraters, dass dies unbezahlte Ferien seien, so verstanden, dass die Kontrolltage im Oktober reduziert würden.
Er habe sich zudem in den übrigen Tagen vom
1.
bis 2
5.
September und vom 21. bis 31. Oktober
2014 um einen möglich
st grossen Zwischenverdienst be
müht und auch an mehreren Tagen am Wochenende gearbeitet, was bereits als Zwischenverdienst den Taggeldbezug schmälere
(Urk. 1).
6.2.3
Strittig und zu prüfen ist schliesslich, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht den Anspruch auf kontrollfreie Tage im September 20
14
und damit den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung vom 2
6.
bis 3
0.
September 2014
verneint hat.
In Bezug auf den Anspruch auf kontrollfreie Tage und auf
Arbeitslosen
ent
schädi
gung
vom
1.
bis 2
0.
Oktober
2014
wird
der abweisende Entscheid
der
Be
schwer
degegnerin
vom Beschwerdeführer anerkannt.
6.3
6.3.1
Aus d
en Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
am 1
1.
August 2014 dem zuständen RAV eine Ferienabwesenheit vom 2
6.
September bis 20. Ok
to
ber 2014 gemeldet hat (
Urk.
5/37). Unbestritten ist sodann, dass er in dieser Zeit im Ausland weilte.
Aus den Akten ist
des Weiteren
nicht ersichtlich und
dies
wurde vom Beschwerdeführer auch nicht
behauptet
oder
nachge
wiesen, dass er sich aus dem Ausland aktiv um Arbeit bemühte und ihm ein sofortiger Stellenantritt möglich gewesen wäre und er somit seine Kontroll
pflichten vom Ausland aus erfüllt hätte.
Zudem gelten die
vorangemeldeten
kontrollfreien Tage nach der Meldung ohne entschuldbaren Grund a
uch bei Nichtantritt als be
zogen (
Art.
27
Abs.
3 AVIV).
Mit der Beschwerdegegnerin ist
des Weiteren
festzustellen, dass die in
Art. 27 AVIV
geregelte Voraussetzung der 60 Tage
kontrollierter Arbeitslosigkeit inner
halb der Rahmenfrist
für den Leistungsbezug mit Beginn ab dem
1.
September 2014 zweifelsfrei bis am 2
6.
September 2014 nicht erfüllt war.
Ein
Vorbezug
von noch nicht erworbenen kontrollfreien Tagen ist unzulässig
(AVIG-Praxis, a.a.O., B370)
.
Damit hielt die Beschwerdegegnerin
zutreffend
fest, dass für die Zeit vom 2
6.
bis 3
0.
September 2014 (noch) kein Anspruch auf kontrollfreie Tage bestand.
Vor diesem Hintergrund
verneinte
die Beschwerdegegnerin zu Recht
den
An
spruch auf Taggelder für die Zeit vom 2
6.
bis 3
0.
September 201
4.
6.
3.2
Sämtliche Vorbringen des
Beschwerdeführer
s
führen zu keinem anderen Ergeb
nis.
Namentlich vermag der Einwand, e
r habe die Aussage seines RAV-Beraters, dass dies unbezahlte Ferien seien, so verstanden, dass die Kontrolltage
nur
im Oktober reduziert würden (
Urk.
1 S. 3), keinen Vertrauensschutz
in dem Sinne zu begründen, dass wegen einer nachweislich falschen Behördenangabe
eine vom materiellen Recht abweichende Behandlung
gerechtfertigt wäre
(vgl. zum Vertrauensschutz:
BGE 131 V 472
E. 5; U
rteil
des Bundesgerichts U
187/06
vom 13.
November
2006
E. 2.1 und E. 3.3.1)
.
Auch der Hinweis des Beschwerde
führers auf seine Be
mühungen um einen besonders grossen Zwischenverdienst in der übrigen Zeit
der
Monate September und Oktober 2014 vermag an der massgeblichen Sach- und Rechtslage nichts zu ändern.
6.
3.3
Nach dem Gesagten
hat die Beschwerdegegnerin die Einsprache vom
24. Feb
ruar 2015
(Urk.
5/80
) gegen die Verfügung vom
30. Januar 2015
(Urk.
5/74
) zu Recht abgewiesen.
Die Beschwerde ist diesbezüglich folglich abzuweisen.
7.
Abschliessend ist festzuhalten, dass die
Beschwerde gegen den
Einsprache
ent
scheid
vom 4. März 2015 (
Urk.
2
) in Bezug auf die Höhe des versicherten Verdienstes ab September 2014 mit der Feststellung, dass dieser
ab dem Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am
1.
September 2014 (gerundet) Fr. 2‘670.--
beträgt, teilweise gutzuheissen ist. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen.
In diesem Sinne und mit dieser Feststellung ist daher der angefochtene Ent
scheid
in Bezug auf Ziffer 4 des Dispositivs (
Urk.
2 S. 1)
aufzuheben und die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie
die
Arbeitslosen
entschädigung
ab
September
2014
neu
festlege.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
teilweise
gutgeheissen, dass
Ziffer 4 des Dispositivs im
angefochtene
n
Einspracheentscheid
vom
4. März 2015
mit der Feststellung aufgehoben wird, dass
der versicherte Verdienst ab dem 1. September
2014
Fr. 2‘670.-- beträgt
, und es wird die Sache an die
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
zurückgewiesen, damit diese die Arbeitslosenentschädigung
ab
September
2014
neu
festlege.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30
Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begrü
ndung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann