# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8083de14-c2ea-59c6-a3ad-cb93d8fea2eb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.10.2016 IV-2016/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-100_2016-10-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/100

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.10.2016

Entscheiddatum: 27.10.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.10.2016
Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01). Anlass für die Abklärung der Fahreignung 
können grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen 
oder geistigen Leistungsfähigkeit sein, und zwar unabhängig davon, ob sie 
einen Bezug zum Strassenverkehr haben oder nicht. Der Rekurrent wurde 
nachts während einer Verkehrskontrolle auf der Autobahn angehalten. 
Aufgrund seines nicht nachvollziehbaren Verhaltens wurde er von der Polizei 
und den anwesenden Ärzten als nicht fahrfähig eingestuft. Es lagen 
hinreichend konkrete Anhaltspunkte vor, die ernsthafte Zweifel an der 
Fahreignung aufkommen liessen, weshalb eine verkehrsmedizinische 
Untersuchung durchzuführen ist. Insbesondere ist fraglich, ob der Rekurrent 
über die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit 
verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher führen zu können 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Oktober 2016, 
IV-2016/100).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber 

Sebastiaan van der Werff

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Zwischenverfügung (Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung)

 

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Fahrzeugkategorien A1, B, D1, BE und D1E seit 

15. Juli 1988. Am 21. März 2012 wurde er von der Stadtpolizei St. Gallen wegen 

Nichttragens der Sicherheitsgurte beim Bahnhofplatz St. Gallen angehalten und 

kontrolliert. Da X einen seltsamen, verwirrten und desorientierten Eindruck auf die 

Polizisten machte, ordnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons 

St. Gallen mit Zwischenverfügung vom 8. Mai 2012 eine vertrauensärztliche 

Untersuchung an. Nachdem X trotz mehrmaliger Aufforderung keinen 

Untersuchungstermin vereinbart hatte und auch der zwischenzeitlich von ihm 

mandatierte Rechtsanwalt keinen Kontakt mehr zu ihm herstellen konnte, entzog das 

Strassenverkehrsamt ihm mit Verfügung vom 18. September 2012 den Führerausweis 

wegen Nichtablegens der vertrauensärztlichen Untersuchung auf unbestimmte Zeit. Die 

Verfügung wurde X durch die Kantonspolizei eröffnet und gegen Unterschrift 

ausgehändigt. Gleichzeitig zog die Kantonspolizei seinen Führerausweis ein. 

B.- Am 17. Oktober 2012 liess sich X vom Vertrauensarzt untersuchen. Dieser hielt in 

seinem Bericht vom 29. Oktober 2012 fest, dass eine frühkindliche Hirnschädigung mit 

Persönlichkeitsstörung bestehe und X wegen der resultierenden sozialen 

Anpassungsstörungen eine hundertprozentige Invalidenrente beziehe. Hinweise auf 

eine fehlende Fahreignung seien indessen nicht gegeben. Insbesondere würden trotz 

IV-Berentung schwerere psychiatrische oder neurologische Erkrankungen, welche die 

Fahrtauglichkeit beeinträchtigen könnten, fehlen. Anzeichen eines Suchtverhaltens 

oder einer Substanzabhängigkeit lägen ebenfalls nicht vor. Gestützt auf diesen 

vertrauensärztlichen Bericht hob das Strassenverkehrsamt am 7. November 2012 den 

Führerausweisentzug vom 18. September 2012 auf.

C.- Am Sonntag, 10. April 2016, um 00.31 Uhr, lenkte X einen Personenwagen auf der 

Autobahn A1 in Richtung St. Gallen, als er in Goldach auf Höhe des Rastplatzes 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sulzberg von der Polizei angehalten wurde. Obschon die Polizisten ihn anwiesen, nach 

rechts auf den Rastplatz zur Kontrollstelle zu fahren, setzte X seine Fahrt auf der 

Normalspur der Autobahn fort. Auch als er bei der Nachfahrt mit eingeschaltetem 

Blaulicht, Wechselklanghorn und Matrixleuchte ʺStopp Polizeiʺ zum Anhalten 

aufgefordert wurde, fuhr er unbeirrt, jedoch nicht mit übersetzter Geschwindigkeit auf 

der Autobahn in Richtung Kreuzlingen weiter. Bei der Ausfahrt Rorschach verliess er 

die Autobahn. Er lenkte sein Fahrzeug nach links in Richtung Mörschwil und hielt 

schliesslich nach rund hundert Metern am rechten Fahrbahnrand an. Gemäss 

Polizeibericht habe X bei der anschliessenden Kontrolle einen verwirrten und 

apathischen Eindruck gemacht sowie wirre Aussagen von sich gegeben. Weil er zudem 

mehrere für die Erkennung der Fahrunfähigkeit auffällige Symptome gezeigt habe 

(Zittern, zeitlich gestörte Orientierung sowie stark verengte Pupillen), nahm die Polizei 

ihm den Führerausweis auf der Stelle ab. Der bei X durchgeführte Atemalkoholtest fiel 

negativ aus. Es wurden eine Blut- und Urinprobe angeordnet, welche vor Ort 

sichergestellt wurden.

D.- Das Strassenverkehrsamt bestätigte am 13. April 2016 die vorläufige Abnahme des 

Führerausweises durch die Polizei. Am 20. Mai 2016 teilte das Institut für 

Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen mit, dass die toxikologischen 

Analysen der Blut- und Urinprobe von X keinen forensisch relevanten Befund ergeben 

hätten. Da die im Polizeibericht beschriebenen Auffälligkeiten jedoch medizinische oder 

psychiatrische Ursachen haben könnten, empfahl das IRM aus rechtsmedizinischer 

Sicht eine verkehrsmedizinische Abklärung der Fahreignung. Am 25. Mai 2016 erliess 

das Strassenverkehrsamt einen vorsorglichen Führerausweisentzug. Mit 

Zwischenverfügung vom 21. Juni 2016 ordnete es zudem eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung an.

E.- Mit Schreiben vom 7. Juli 2016 (Datum der Postaufgabe) wandte sich X an den 

Rechtsdienst des Sicherheits- und Justizdepartementes und ersuchte sinngemäss um 

Aufhebung der Verfügung vom 21. Juni 2016 (Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung) und sofortige Wiedererteilung seines Führerausweises. Die Eingabe 

wurde am 8. Juli 2016 zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission 

weitergeleitet und als Rekurs ins Geschäftsverzeichnis aufgenommen. Mit Schreiben 

vom 11. Juli 2016 informierte der Verfahrensleiter den Rekurrenten, dass der 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

vorsorgliche Führerausweisentzug nicht innerhalb der fünftägigen Rechtsmittelfrist 

angefochten worden sei und deshalb nach wie vor gelte. Die Vorinstanz verzichtete am 

27. Juli 2016 auf eine Vernehmlassung.

Auf die Vorbringen des Rekurrenten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 7. Juli 2016 (Datum der 

Postaufgabe) ist rechtzeitig beim Sicherheits- und Justizdepartement eingereicht und 

zuständigkeitshalber an die Verwaltungsrekurskommission überwiesen worden. Er 

erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 11 

Abs. 3, 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 

951.1, abgekürzt: VRP).

Gegenstand der angefochtenen Verfügung vom 21. Juni 2016 ist die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung. Die Verfügung vom 25. Mai 2016, mit welcher 

die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis vorsorglich entzogen hat, wurde 

unangefochten rechtskräftig. Soweit der Rekurrent die Aushändigung des 

Führerausweises anbegehrt, geht sein Antrag deshalb über den 

Anfechtungsgegenstand hinaus; entsprechend ist auf den Rekurs in diesem Punkt 

nicht einzutreten. 

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten zweifelte und mit der angefochtenen Zwischenverfügung eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung anordnete.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). Art. 16d SVG regelt 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Danach werden der Lern- 

oder Führerausweis einer Person unter anderem dann auf unbestimmte Zeit entzogen, 

wenn ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, 

ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Abs. 1 lit. a). Darunter fallen alle die Fahreignung 

ausschliessenden medizinischen und psychischen Gründe (BGE 133 II 384 E. 3.1; BBl 

1999 S. 4491). Die exakte Diagnose einer Krankheit oder eines Gebrechens wird für 

den Sicherungsentzug nicht vorausgesetzt; entscheidend ist, ob aufgrund der 

körperlichen oder psychischen Leistungsfähigkeit die Fahreignung ausgeschlossen ist 

(Verkehrssicherheitsrelevanz). Die Leistungsunfähigkeit muss dabei von einer gewissen 

Dauer sein. Die körperliche Leistungsfähigkeit bezieht sich auf die rein physische 

Fähigkeit, ein Fahrzeug sicher zu führen. Demgegenüber sind mit psychischer 

Leistungsfähigkeit die für den Strassenverkehr relevanten kognitiven 

Hirnleistungsfunktionen angesprochen (vgl. BSK SVG-Rütsche/D’Amico, Basel 2014, 

Art. 16d N 40 ff.). Die Fahreignung kann auch durch das Zusammenspiel derartiger 

Beeinträchtigungen entfallen, selbst wenn die einzelnen Faktoren für sich genommen 

keine fehlende Fahreignung zu begründen vermöchten (Philippe Weissenberger, 

Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Art. 16d N 19). Weil der 

Sicherungsentzug tief in den Persönlichkeitsbereich der Betroffenen eingreift, sind in 

jedem Fall und von Amtes wegen die persönlichen Verhältnisse der Betroffenen genau 

abzuklären. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, 

namentlich die Frage, ob ein medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet 

sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der 

Entzugsbehörde (Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 3).

b) Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen (Art. 15d Abs. 1 SVG). Absatz 1 von Art. 15d 

SVG nennt in den lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der 

Fahreignung begründen und deren Abklärung in der Regel obligatorisch machen. Es 

handelt sich dabei um die Abhängigkeit von Alkohol und Betäubungsmitteln (lit. a und 

b), Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), die 

Meldung einer IV-Stelle (lit. d) oder die Meldung eines Arztes, dass eine Krankheit 

vorliegt, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen ausschliesst (lit. e). Die Liste in 

Art. 15d Abs. 1 SVG ist nicht abschliessend (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2; BBl 2010 S. 8500). Sofern kein 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sondertatbestand nach Art. 15d Abs. 1 lit. a bis e SVG vorliegt, kann eine 

Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf die Generalklausel in Abs. 1 angeordnet 

werden. Die Behörden dürfen somit auch eine Fahreignungsabklärung anordnen, wenn 

kein Grund nach lit. a bis e vorliegt. Anlass für die Abklärung der Fahreignung können 

deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen oder 

geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob sie einen Bezug 

zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. So verhält es sich etwa bei einer 

Verlangsamung der Reaktionen (vgl. etwa BGer 6A.17/2006 vom 12. April 2006), bei 

geistigen Absenzen oder bei Krankheiten wie Epilepsie, Diabetes, Alzheimer, 

Parkinson, Schizophrenie und dergleichen (Weissenberger, a.a.O., Art. 15d N 53). Ein 

verkehrsmedizinisches Gutachten drängt sich immer dann auf, wenn hinreichend 

konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung des 

Betroffenen aufkommen lassen (BGer 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2).

3.- a) Die Vorinstanz hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass sich aufgrund der 

Analyseergebnisse der Blut- und Urinprobe eine Fahrunfähigkeit im Sinne des 

Gesetzes nicht belegen lasse. Bei der ärztlichen Untersuchung des Rekurrenten seien 

jedoch stark verengte Pupillen sowie eine zeitlich gestörte Orientierung 

wahrgenommen worden. Durch die festgestellten Auffälligkeiten bestünden erhebliche 

Zweifel an der Fahreignung des Rekurrenten, welche eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung rechtfertigen würden (act. 3/1).

b) Der Rekurrent bringt demgegenüber vor, die Voraussetzungen für eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung seien nicht gegeben. Die Vorinstanz habe selbst 

festgehalten, dass sich aufgrund der Blut- und Urinprobe keine Fahrunfähigkeit im 

Sinne des Gesetzes belegen lasse. Auch die bei der ärztlichen Untersuchung 

festgestellten ʺstark verengten Pupillenʺ und die ʺzeitlich gestörte Orientierungʺ würden 

daran nichts zu ändern vermögen. Wenn man nachts einige Stunden auf der dunklen 

Autobahn unterwegs sei, würden sich die Pupillen den dunklen Lichtverhältnissen 

anpassen. Wenn man dann plötzlich durch eine sehr helle Lampe direkt in die Augen 

geblendet werde, sei es logisch, dass sich die Pupillen aufgrund der plötzlichen 

Lichtveränderung wieder verengen würden. Weiter habe seine Orientierungsfähigkeit 

(Test dreimal um sich selbst drehen) nichts mit einer gestörten Orientierung oder seiner 

Fahrfähigkeit zu tun. Er denke, es werde die ʺNadel im Heuhaufenʺ gesucht und man 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

wolle ihn nur langfristig in Auflagen zwingen, die sinnlos viel Geld und Zeit 

beanspruchen würden (act. 2).

4.- a) Im Rapport zum Vorfall vom 10. April 2016 hielten die Polizisten fest, dass der 

Rekurrent entgegen ihren Anweisungen die Kontrollstelle beim Autobahnrastplatz 

Sulzberg passiert habe und bei der Nachfahrt trotz eingeschaltetem Blaulicht, 

Wechselklanghorn und Matrixleuchte ʺStopp Polizeiʺ bei normaler Geschwindigkeit 

unbeirrt weitergefahren sei. Erst nach Verlassen der Autobahn und einer längeren 

Fahrstrecke habe der Rekurrent angehalten (act. 10/44 f.). Der Rekurrent selbst erklärte 

sein Verhalten damit, dass ihm ein Polizist bei seiner Anhaltung mit einer 

Taschenlampe in die Augen gezündet habe, er erschrocken und deshalb 

weitergefahren sei. Anschliessend habe er nicht auf der Autobahn anhalten wollen, 

denn es sei zu gefährlich gewesen (act. 10/45 und 10/51). Den Angaben im 

Polizeibericht zufolge (act. 10/44 ff.) habe indessen praktisch kein Verkehr geherrscht 

und sei der Pannenstreifen bei der Nachfahrt frei gewesen, weshalb der Rekurrent gut 

hätte anhalten können (act. 10/45). Aus Sicht der Polizisten sei das Verhalten des 

Rekurrenten keine Böswilligkeit gewesen, sondern vielmehr auf seinen psychischen 

Zustand zurückzuführen. Bei der Nachfahrt habe der Rekurrent mit seinen Armen 

ʺkomisch kreisende Bewegungenʺ gemacht und seine Hände hätten bei der Kontrolle 

ʺoffensichtlich gezittertʺ. Er habe in Handfesseln gelegt (act. 10/45) und aus dem 

Fahrzeug gezogen werden müssen (act. 10/48). Der Rekurrent habe wirre und teils 

nicht nachvollziehbare Aussagen von sich gegeben und beispielsweise gesagt, dass er 

schon länger mit dem Auto unterwegs gewesen sei und nicht mehr fahren wolle. Im 

Gespräch habe er ausserdem plötzlich wieder das Thema gewechselt und 

Ausführungen zu irgendwelchen Plakaten gemacht, welche mit der Situation überhaupt 

nichts zu tun gehabt hätten. Seine Reaktion sei verzögert gewesen (act. 10/48) und er 

habe keinerlei Gefühlsregungen gezeigt; ihm schien alles egal gewesen zu sein. Das 

Verhalten sei während der rund eineinhalb Stunden dauernden Amtshandlungen gleich 

geblieben und trotz der Stresssituation seien die Pupillen des Rekurrenten bis auf rund 

drei Millimeter verengt gewesen (act. 10/45 f.). Aufgrund dieser Feststellungen nahmen 

die Polizisten dem Rekurrenten den Führerausweis wegen des Verdachts des Fahrens 

in fahrunfähigem Zustand auf der Stelle ab (act. 10/54).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

b) Die Ausführungen im Polizeirapport begründen ernsthafte Zweifel an der 

Fahreignung des Rekurrenten. Sein dauerhaft gleichgültiges und teils verwirrtes 

Verhalten sowie die festgestellten Auffälligkeiten (offensichtliches Zittern, stark 

verengte Pupillen trotz der Stresssituation, verzögerte Reaktion) erscheinen eigenartig 

und der Situation nicht angemessen gewesen zu sein. Es gibt keinen Grund, die 

detaillierten (und unbestrittenen) Feststellungen im Polizeibericht in Frage zu stellen. 

Auch die vom Rekurrenten vorgebrachten Begründungen für sein Verhalten vermögen 

sein Handeln nicht schlüssig zu erklären. Vielmehr weisen diese unter Berücksichtigung 

der polizeilichen Feststellungen auf ein unpassendes und auffälliges Verhalten hin, 

welches nicht nachvollzogen werden kann. Eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

drängt sich umso mehr auf, als gemäss Polizeibericht auch zwei vor Ort anwesende 

Fachpersonen (unter anderem ein Arzt des IRM) den Rekurrenten als ʺeindeutig 

fahrunfähigʺ einstuften (act. 10/46). Dazu wurde der Rekurrent noch vor Ort von einem 

weiteren Arzt untersucht. Dieser gab in seinem Untersuchungsprotokoll ebenfalls an, 

dass die zeitliche Orientierung des Rekurrenten gestört gewesen sei, er ʺgefrösteltʺ

habe und seine Pupillen verengt gewesen seien; ein Substanzeinfluss habe sich jedoch 

nicht bemerkbar gemacht. Der untersuchende Arzt ergänzte das Protokoll vielmehr 

handschriftlich und führte an, dass sich beim Rekurrenten psychiatrische Auffälligkeiten 

gezeigt hätten (act. 10/56). Auch die Ärzte des IRM hielten in ihrem 

Untersuchungsbericht vom 20. Mai 2016 fest, dass die toxikologischen Analysen der 

Blut- und Urinprobe des Rekurrenten keinen forensisch relevanten Befund ergeben 

hätten. Weil die beschriebenen Auffälligkeiten aber medizinische oder psychiatrische 

Ursachen haben könnten, empfahlen sie aus rechtsmedizinischer Sicht die 

verkehrsmedizinische Abklärung der Fahreignung (act. 10/61). Mithin liegt es nahe, 

dass der Vorfall vom 10. April 2016 und die damit begründeten Zweifel an der 

Fahreignung des Rekurrenten einen medizinischen oder psychiatrischen Hintergrund 

haben. Dass sich aufgrund der Blut- und Urinprobe keine Fahrunfähigkeit nach Art. 15d 

Abs. 1 lit. a und b SVG belegen lässt, steht der Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung somit nicht entgegen (vgl. E. 2 lit. b).

c) Selbst wenn sich die Pupillen des Rekurrenten – wie er geltend macht – nur wegen 

der sich verändernden Lichtverhältnisse verengt hätten (was angesichts des 

gleichbleibenden Zustands über einen Zeitraum von rund eineinhalb Stunden 

unwahrscheinlich erscheint), liessen die Ausführungen im Polizeibericht über die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Vorgänge vom 10. April 2016 sowie die verschiedenen ärztlichen Einschätzungen 

konkrete Zweifel an seiner Fahreignung aufkommen. Denn das übrige merkwürdige 

Verhalten wäre damit immer noch nicht nachvollziehbar. Hinzu kommt, dass der 

Rekurrent bereits im März 2012 anlässlich einer polizeilichen Verkehrskontrolle auffiel 

und bei den Polizisten einen verwirrten, seltsamen sowie desorientierten Eindruck 

hinterliess (act. 10/6 ff.). Obschon die ärztliche Fahreignungsabklärung 

vom 17. Oktober 2012 keine Hinweise auf eine fehlende Fahreignung des Rekurrenten 

ergab (act. 10/39), scheint mit Blick auf den Vorfall vom 10. April 2016, den Zeitablauf 

und unter Berücksichtigung der in diesem Zusammenhang erfolgten ärztlichen 

Beurteilungen eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes nicht 

ausgeschlossen. Immerhin wurde bereits im Gutachten vom 29. Oktober 2012 

festgehalten, dass der Rekurrent an einer frühkindlichen Persönlichkeitsstörung und an 

sozialen Anpassungsstörungen leide (act. 10/38). 

d) Ob der Rekurrent über die erforderliche körperliche und psychische 

Leistungsfähigkeit zum sicheren Führen von Motorfahrzeugen verfügt, ist vor diesem 

Hintergrund fraglich. Mit den Feststellungen im Polizeirapport zum Vorfall vom 10. April 

2016 sowie den ärztlichen Einschätzungen liegen konkrete Anhaltspunkte vor, die 

ernsthafte Zweifel an seiner Fahreignung aufkommen lassen und die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung rechtfertigen. Die angeordnete Massnahme 

erscheint als angemessen und verhältnismässig, um den Bedenken an der Fahreignung 

des Rekurrenten auf den Grund zu gehen. Der Rekurs ist deshalb abzuweisen.

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/10

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.10.2016
	Art. 15d Abs. 1 SVG (SR 741.01). Anlass für die Abklärung der Fahreignung können grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit sein, und zwar unabhängig davon, ob sie einen Bezug zum Strassenverkehr haben oder nicht. Der Rekurrent wurde nachts während einer Verkehrskontrolle auf der Autobahn angehalten. Aufgrund seines nicht nachvollziehbaren Verhaltens wurde er von der Polizei und den anwesenden Ärzten als nicht fahrfähig eingestuft. Es lagen hinreichend konkrete Anhaltspunkte vor, die ernsthafte Zweifel an der Fahreignung aufkommen liessen, weshalb eine verkehrsmedizinische Untersuchung durchzuführen ist. Insbesondere ist fraglich, ob der Rekurrent über die erforderliche körperliche und psychische Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Motorfahrzeug sicher führen zu können (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Oktober 2016, IV-2016/100).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte