# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf7f4626-baa5-5c5a-a15a-a86ee89e5c43
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-04-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.04.2010 E-2163/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2163-2010_2010-04-12.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2163/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 2 .  A p r i l  2 0 1 0

Einzelrichterin Regula Schenker Senn, 
mit Zustimmung von Richterin Christa Luterbacher;
Gerichtsschreiber Urs David.

A._______,
Nigeria,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin);
Verfügung des BFM vom 22. März 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-2163/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer,  ein  nigerianischer  Staatsangehöriger 
christlichen Glaubens, am 3. November 2009 in der Schweiz ein Asyl -
gesuch stellte und hierzu am 12. November 2009  im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum B._______ kurz befragt wurde, 

dass er das Gesuch im Wesentlichen mit der in Nigeria herrschenden 
„Krise“ zwischen Moslems und Christen begründete und deshalb am 
28. Dezember 2008 ausgereist sei,

dass er  via  Niger  und Libyen nach Lampedusa (Italien)  gelangt  sei,  
dort  um  Asyl  nachgesucht  habe  und  in  der  Folge  in  einem Flücht-
lingscamp untergebracht worden sei,

dass er, weil er nach sieben Monaten noch keinen Asylentscheid er-
halten habe, den Entschluss zur Weiterreise in die Schweiz getroffen 
habe,

dass das BFM dem Beschwerdeführer im Rahmen der Befragung im 
Empfangs- und Verfahrenszentrum und unter Hinweis auf die Eurodac-
Erfassung  vom  17.  März  2009  und  das  anhängig  gemachte  Asyl-
gesuch in Italien das rechtliche Gehör zur mutmasslichen Verfahrens-
zuständigkeit  dieses  Landes  und  zu  einer  allfälligen  Wegweisung 
dorthin gewährte,

dass der  Beschwerdeführer  hierzu erklärte,  er  könne in Italien nicht 
arbeiten  und  habe  dort  weder  eine  Wohnung noch  sonst  einen  Ort 
zum Leben,

dass  für  den  weiteren  Inhalt  der  protokollierten  Aussagen  auf  die 
Akten und, soweit wesentlich, auf die Erwägungen zu verweisen ist,

dass  der  Beschwerdeführer  weder  Identitätsdokumente  noch  Be-
weismittel anderer Art einreichte,

dass  das  BFM  gestützt  auf  den  erwähnten  Eurodac-Treffer  am 
18. November 2009 an Italien ein Ersuchen um Übernahme des Be-
schwerdeführers stellte, das in der Folge unbeantwortet blieb,

dass  das  BFM mit  Verfügung  vom 22. März  2010  –  ersetzend  eine 
nicht eröffnete Verfügung vom 15. Februar 2010 – gestützt auf Art. 34 

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Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) 
auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat sowie dessen 
Wegweisung aus der Schweiz nach Italien und den Vollzug anordnete, 
wobei es die Ausreisefrist auf den Tag nach Ablauf der Beschwerde-
frist ansetzte, ferner feststellte, dass einer allfälligen Beschwerde kei-
ne  aufschiebende  Wirkung  zukomme,  und  im  Übrigen  Akteneinsicht 
gewährte,

dass  es  zur  Begründung  seines  Nichteintretensentscheides  im  We-
sentlichen anführte,  der Beschwerdeführer sei gemäss eigenen Aus-
sagen und aufgrund des Eurodac-Treffers in Italien daktyloskopisch er-
fasst und habe dort ein Asylverfahren anhängig gemacht,

dass Italien gestützt  auf  das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen 
Gemeinschaft  über  die  Kriterien  und  Verfahren  zur  Bestimmung des 
zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder 
in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags  (Dublin-Assoziierungsab-
kommen  [DAA],  SR  0.142.392.68) sowie  dem  Übereinkommen  vom 
17. Dezember  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft,  der  Republik  Island  und dem Königreich  Norwegen über  die 
Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands 
und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen 
Staates  für  die  Prüfung  eines  in  der  Schweiz,  in  Island  oder  in 
Norwegen  gestellten  Asylantrags  für  die  Durchführung  des  Asylver-
fahrens zuständig sei,

dass Italien mittels Stillschweigen einer Übernahme des Beschwerde-
führers  durch  Verfristung  am  19.  Januar  2010  zugestimmt  habe 
(Art. 18 Abs. 7 Dublin II-VO [Verordnung {EG} Nr. 343/2003 des Rates 
vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur 
Bestimmung des Mitgliedstaates, der für die Prüfung eines von einem 
Drittstaatsangehörigen  in  einem  Mitgliedstaat  gestellten  Asylantrags 
zuständig ist]),

dass die Rückführung – vorbehältlich einer allfälligen Unterbrechung 
(Art. 19 Abs. 3 Dublin II-VO) oder Verlängerung (Art. 19 Abs. 4 Dublin 
II-VO) – bis spätestens zum 20. Juli 2010 zu erfolgen habe, 

dass die im Rahmen des rechtlichen Gehörs gemachten Einwände des 
Beschwerdeführers gegen eine Rückführung nach Italien offensichtlich 
nicht  gegen  die  Zuständigkeit  Italiens  und eine Wegweisung  dorthin 

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sprächen, da dieses Land zur Übernahme verpflichtet und zudem ein 
Rechtsstaat mit sozialen Hilfsstrukturen sei, die der Beschwerdeführer 
nötigenfalls beanspruchen könne,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle  und keine Gründe ersichtlich seien,  die auf  Unzulässigkeit,  
Unzumutbarkeit  oder  Unmöglichkeit  eines  Wegweisungsvollzuges 
nach  Italien  schliessen  lassen  könnten,  zumal  der  Grundsatz  der 
Nichtrückschiebung hinsichtlich  des Heimatstaates  nicht  zur  Prüfung 
gelange,  dem Beschwerdeführer  in  Italien  offensichtlich  keine  durch 
Art.  3  der  Konvention  vom  4. November  1950  zum  Schutze  der 
Menschenrechte  und  Grundfreiheiten  (EMRK,  SR  0.101)  verbotene 
Strafe  oder  Behandlung  drohe  und  eine  Rücknahmezustimmung 
Italiens vorliege,

dass Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide  gemäss Art.  34 
Abs. 2 Bst. d AsylG gestützt auf Art. 107a AsylG keine aufschiebende 
Wirkung zukomme,

dass der  Beschwerdeführer  mit  Eingabe vom 1. April  2010 die  Ver-
fügung  der  Vorinstanz  beim  Bundesverwaltungsgericht  anfocht  und 
dabei  deren  Aufhebung,  die  Gewährung  von  Asyl,  eventualiter  die 
Anordnung der vorläufigen Aufnahme sowie in  prozessualer  Hinsicht 
die Herstellung aufschiebender Wirkung und die Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege für die Verfahrenskosten beantragt,

dass er in der Begründung auf die fragliche Menschenwürdigkeit der 
Flüchtlingsunterkunft  in  Sizilien,  das  in  Italien  gegen  Ausländer 
gerichtete  Gewaltpotenzial,  die  Fragwürdigkeit  des  italienisch-
libyschen  Rückschiebeabkommens  und  die  zweifelhafte  Sorgfalts-
wahrung in  der  Behandlung seines in  Italien  gestellten  Asylgesuchs 
aufmerksam  macht  sowie  seine  Flüchtlingseigenschaft  und  seine 
Furcht vor völkerrechtswidriger Behandlung behauptet,

dass er als Beweismittel Internetberichte betreffend eine gewaltsame 
Immigrantenrevolte  in  einem  kalabresischen  Dorf  sowie  betreffend 
Zwangsrückführungen von Migranten auf offener See von Italien nach 
Libyen zu den Akten gibt,

dass das Bundesverwaltungsgericht mittels  vorsorglicher Massnahme 
vom 6. April 2010 den Vollzug der Wegweisung einstweilen aussetzte,

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dass  die  vorinstanzlichen  Akten  am 7.  April  2010  beim  Bundesver-
waltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

und zieht in Erwägung,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  endgültig  über  Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezem-
ber 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des 
BFM entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d 
Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG 
richtet,  soweit  das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und 
Art. 6 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  die  Eröffnung  der  angefochtenen  Verfügung  als  solche  un-
bestritten ist, wogegen das Eröffnungsdatum nicht schlüssig aus den 
Akten  hervorgeht,  weshalb  von  der  Rechtzeitigkeit  der  vorliegenden 
Beschwerde auszugehen ist,

dass  somit  auf  die  frist-  und  formgerecht  eingereichte  Beschwerde 
grundsätzlich  einzutreten  ist  (Art. 108  Abs. 2  AsylG  und  Art. 52 
VwVG), vorbehältlich nachfolgend zu erörternder Einschränkung,

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-

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schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid als unrechtmässig erachtet – einer selbständigen ma-
teriellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und die 
Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. Ent -
scheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurs-
kommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass deshalb auf  den Antrag betreffend Gewährung des Asyls  nicht 
einzutreten ist,

dass  ferner  der  prozessuale  Antrag  betreffend  Gewährung  der  auf-
schiebenden  Wirkung  der  Beschwerde  mit  vorliegendem 
Direktentscheid in der Hauptsache hinfällig wird,

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  sum-
marisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass  gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  vorliegend  auf  einen 
Schriftenwechsel verzichtet wurde,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass  das  BFM  seinen  Nichteintretensentscheid  überzeugend  sowie 
gesetzes- und praxiskonform begründet hat  und  zwecks Vermeidung 
von Wiederholungen auf  vorstehende zusammenfassende Darlegung 
dieser Erwägungen sowie im Detail auf den diesbezüglichen Inhalt der 
angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann,

dass der Inhalt der Beschwerde offensichtlich zu keiner anderen Ein-
schätzung führt, zumal die Zuständigkeit Italiens zur Durchführung des 
Asylverfahrens  vom Beschwerdeführer  im  Grundsatz  nicht  bestritten 
wird,

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dass Italien für die Prüfung seines in der Schweiz eingereichten Asyl -
antrags zuständig ist (vgl. die Bestimmungen der Dublin II-VO und die 
Verordnung  [EG]  Nr.  1560/2003  der  Kommission  vom  2. September 
2003  mit  Durchführungsbestimmungen  zur  Dublin  II-VO  des  Rates 
[DVO Dublin], insbes. Art. 10 Abs. 1 VO Dublin),

dass  die  italienischen  Behörden  das  Ersuchen  der  Schweizer  Be-
hörden um Rückübernahme des Beschwerdeführers nicht beantwortet 
haben, womit die Zuständigkeit  Italiens gemäss Dubliner Verfahrens-
regelung aufgrund der so genannten Verfristung definitiv geworden ist,

dass Asylsuchende in Italien zwar bei der Unterkunft, der Arbeit und 
dem Zugang zu medizinischer Infrastruktur gewissen Schwierigkeiten 
ausgesetzt sein können,

dass Italien aber sowohl  Signatarstaat  des Abkommens vom 28. Juli 
1951 über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge (FK,  SR 0.142.30)  als 
auch der EMRK ist,

dass  keine  konkreten  Anhaltspunkte  vorliegen,  wonach  sich  Italien 
nicht  an  die  daraus  resultierenden  völkerrechtlichen  Verpflichtungen 
hält, 

dass  Dublin-Rückkehrende  betreffend  Unterbringung  von  den 
italienischen Behörden bevorzugt behandelt werden und sich – neben 
den  staatlichen  Strukturen  –  auch  zahlreiche  private  Hilfsorgani-
sationen  der  Betreuung  von  Asylsuchenden  und  Flüchtlingen  an-
nehmen,

dass die  Organisation  "Arci  con Fraternità"  seit  dem 1. Januar  2009 
die  Betreuung  der  Flüchtlinge  im  Flughafen  Fiumicino  (Rom) 
organisiert  und  dort  den  Asylsuchenden  kostenlose  Rechtsberatung 
anbietet,

dass  der  Beschwerdeführer  weder  im  Rahmen  des  ihm  gewährten 
rechtlichen Gehörs noch auf Beschwerdeebene hinreichend bestimmte 
Vorbehalte gegen eine Rückkehr nach Italien geltend machte, weshalb 
keine  konkreten  Anhaltspunkte  dafür  ersichtlich  sind,  der  Be-
schwerdeführer  würde  im  Falle  einer  Rückkehr  nach  Italien  in  eine 
existenzielle Notlage geraten, 

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dass er die angeblich fragliche Menschenwürdigkeit seiner damaligen 
Flüchtlingsunterkunft  in  Sizilien  weder  konkretisiert  noch  daraus 
Rückschlüsse auf andere Flüchtlingsunterkünfte zieht,

dass er das behauptete, gegen Ausländer gerichtete Gewaltpotenzial 
in  Italien  einem Medienbericht  betreffend  einen  konkreten  einzelnen 
Vorfall  in einem kalabresischen Dorf entnimmt,  dieser Bericht jedoch 
keinen konkreten Bezug nimmt auf den Beschwerdeführer,

dass  eine  Diskussion  über  das  italienisch-libysche  Rückschie-
beabkommen vorliegend unterbleiben kann, da der Beschwerdeführer 
unbestrittenermassen  Zugang  zum italienischen Asylverfahren  erhal-
ten hat und nicht von einer prüfungslosen Rückführung auf offener See 
betroffen war,

dass er keine konkreten Anhaltspunkte für die angeblich zweifelhafte 
Sorgfaltswahrung in der Behandlung seines in Italien gestellten Asyl -
gesuchs zu nennen vermag,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist und sich weitere Ausführungen hierzu erübrigen,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat  (Art. 44  Abs. 1 AsylG),  vorliegend der  Kanton keine Aufenthalts-
bewilligung  erteilt  hat  und  zudem kein  Anspruch auf  Erteilung einer 
solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte 
Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen  steht 
und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass  im  Rahmen  des  Dublin-Verfahrens,  bei  dem  es  sich  um  ein 
Überstellungsverfahren in  den für  die Prüfung des Asylgesuches zu-
ständigen Staat  handelt,  systembedingt  kein Raum bleibt  für  Ersatz-
massnahmen im Sinne von Art. 44 Abs. 2 AsylG i.v.m. Art. 83 Abs. 1 
des  Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Aus-
länderinnen  und  Ausländer  [AuG,  SR  142.20]),  sondern  eine  ent-
sprechende  Prüfung  soweit  notwendig  vielmehr  bereits  im  Rahmen 
des  Dublin-Verfahrens  vorzunehmen  ist  (vgl.  vorgehende  Erwä-
gungen),

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dass  in  diesem  Sinne  die  Vorinstanz  den  Vollzug  der  Wegweisung 
nach Italien zu Recht als zulässig, zumutbar und möglich erkannt hat  
und der angeordnete Vollzug der Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es sich erübrigt, auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde 
und die eingereichten Beweismittel näher einzugehen, da diese an der 
Würdigung des vorliegenden Sachverhalts nichts zu ändern vermögen,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit ein Eintretensanspruch besteht,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG zufolge der erkannten Aussichtslosig-
keit der Begehren abzuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art. 63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.-- werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM  und  die 
kantonale Migrationsbehörde.

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Urs David

Versand: 

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