# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45de0b9d-d6cd-5bbf-a02c-b142344d80e2
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-27
**Language:** de
**Title:** Statusfrage, 40 % Erwerbstätigkeit, 60 % Freizeit, keine Anwendung gemischte Methode, Einkommensvergleich unter den gegebenen Umständen obsolet, kein anspruchsbegründender Invaliditätsgrad
**Docket/Reference:** IV.2016.00722
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00722.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00722
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Gerichtsschreiberin Hediger
Urteil
vom
27. Dezember 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Christina Ammann
Sautter & Ammann Rechtsanwälte
Bahnhofstrasse 12, Postfach 25, 8610 Uster
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1959 geborene
X.___
,
von Beruf
Gärtner,
arbeitete
zuletzt
bis Ende Dezember 2008 im Teilzeitpensum (ca. 16 Stunden/Woche)
als Kell
ner/Allrounder
im
Restaurant
Y.__
; letzter effektiver Arbeitstag war im November 2007
(Urk. 8
/24). Zwischendurch bezog er
Leistungen der Arbeitslosenversicherung
(
Urk. 8
/15
,
Urk.
8/102
)
sowie Sozialhilfe
(Gesuch um Rentenauszahlung an eine Drittperson oder Behörde vom 21. Juli 2008,
Urk. 8
/9
,
Urk.
8/102,
Urk.
8/131/3,
Urk.
5
).
Aufgrund einer unter Hinweis auf
Rückenschmerzen und eine
Blutkrankheit
im August 2008 erfolgten Anmeldung
zum Leistungsbezug
(
Urk.
8
/10 und Urk.
8
/16
)
sowie nach ersten Abklärungen teilte die Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
dem Versi
cherten anfangs 2009 mit
,
es seien
keine beruflichen Einglie
derungsmassnah
men möglich
(Mitteilung
16. Januar 2009,
Urk.
8
/25).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
8
/34
,
Urk.
8
/44
) wies die IV-Stelle das Rentenbe
gehren gestützt auf einen nach der gemischten Methode ermittelten Invalidi
tätsgrad
von 7 %
mit Verfügung vom 4. Dezember 2009
ab (
Urk.
8
/49
).
Die dagegen erhobene Beschwerde (
Urk.
8/57/3 ff.)
h
ie
s
s
das hiesige Sozialversi
cherungsgericht mit Urteil IV.
2010.00066
vom
5.
Mai 2011 in dem Sinne gut,
dass die angefochtene Verfügung vom 4. Dezember 2009 aufgehoben und die Sache
zur weiteren
medizinischen
Abklärung
an die
IV-Stelle
zurückgewiesen
wurde
(
Urk.
8/67/1-15).
1.2
In Nachachtung de
s
vorgenannten Gerichtsentscheid
s veranlasste die IV-Stelle die polydisziplinäre (Allgemeine
Innere
Medizin/Orthopädie/Psychiatrie) Exper
tise des
Z.___
GmbH, vo
m
7.
Mai 2012 (
Urk.
8/84/1-23), worin die Gutachter zum Schluss kamen, der Beschwerdefüh
rer sei seit jeher zu 100
%
arbeitsfähig für körperlich leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten (
Urk.
8/84/18-19). Gestützt darauf wies
die
IV-St
elle das Rentenbegehren bei einem
nach der allgemeinen Methode ermittelten Invaliditätsgrad vo
n
0
%
mit
unangefochten in Rechtskraft erwach
-
sener
Ve
rfü
gung vom 2
2.
August 2012 ab
(
Urk.
8/94
, vgl. auch Feststellungs
-
blatt
Urk.
8/87/2 ff.
).
1.3
Mit Datum vom 1
6.
Juli 2014 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Rücken- und Alkoholprobleme erneut
bei der IV-Stelle
zum Leistungsbezug an (
Urk.
8/96). Zur Glaubhaftmachung einer wesentlichen Veränderung in seinen tatsächlichen Verhältnissen
reichte er
auf Aufforderung der IV-Stelle
diverse Arztberichte
ein (vgl.
Urk.
8/101,
Urk.
8/105,
Urk.
8/106/1-12
).
Daraufhin
nahm
die IV-Stelle weitere medizinische Abklärungen
vor (Urk.
8/110 ff.). Insbeson
dere veranlasste sie die polydisziplinäre (
Allgemeine Innere Medi
zin/Orthopädie/Psychiatrie/Neurologie)
Expertise
des
A.___
AG vom 1
5.
Juli 2015 (
Urk.
8/124/1-65).
Aus
serdem beauftragte die IV-Stelle
ihren Abklärungsdienst (AD)
mit der Abklä
rung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit des Versicherten im H
aushalt (Abklärungsbericht vom 2
8.
Januar 2016,
Urk.
8/131/1-8
).
Nach durchgeführ
tem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
8/133,
Urk.
8/141 ff.) wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten gestützt auf einen nach der gemischten Methode ermittelten Invaliditätsgrad von 11
%
ab (
Urk.
8/159
=
Urk.
2
).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 2
2.
Juni 2016 Beschwerde und bean
tragte, es sei ihm rückwirkend spätestens ab
1.
Juli 2015 eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 60
%
zuzusprechen. In prozessualer Hin
sicht ersuchte er
um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie
um Bestellung von Rec
htsanwältin Christina Ammann zur
unentgeltlichen
Rechts
beistä
nd
in
(
Urk.
1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
August 2016 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
7), was dem Beschwerdeführer am 1
2.
August 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
9).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien sowie die Akten ist, soweit für die Entscheid
-
fin
dung erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsgesetzes [ATSG]). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG])
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt
zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie min
des
tens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Pro
zent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.3
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch anlässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Gesichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsver
gleich, gemischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beein
trächtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstä
tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, das heisst ohne Gesundheitsscha
den, aber bei sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine möglichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504 E. 3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und
die Vorbringen
der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit ist der im Sozial
versicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hinweisen).
Ist anzunehmen, die versicherte Person wäre ohne gesundheitliche Beeinträchti
gung
teilerwerbstätig
ohne daneben in einem andern Aufgabenbereich nach
Art.
5
Abs.
1 IVG tätig zu sein
, ist die Invalidität ausschliesslich nach den Grundsätzen für Erwerbstätige, somit nach
Art.
16 ATSG zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 e
contrario
)
. Die gemischte Methode gelangt hier ebenso wenig zur Anwendung wie bei ohne Gesundheitsschaden voll Erwerbstätigen (
Art.
27
bis
IVV). Das
Valideneinkommen
ist nach Massgabe der ohne Gesundheitsschaden ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen. Entscheidend ist, was die versi
cherte Person als Gesunde tatsächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht,
was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie gesundheitlich in der Lage, voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das Arbeitspensum aus freien Stücken, insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer Ganzta
gestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nicht die Invalidenversicherung einzustehen (
BGE 125 V 157
E. 5c/
bb
mit Hinweisen; ZAK 1992 S. 92 E. 4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich entsprechend den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Dabei kann das – vom Arzt festzulegende – Arbeitspensum unter Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung geleis
tete (vgl. BGE 131 V 51 E. 5.1.2).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren
Invaliditätsbemes
-
sungs
methode
und damit der Beantwortung der entscheiden
den Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person berücksichtigen muss. Dies gilt auch für die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne
gesund
-
heitliche
Beeinträchtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsa
chen sind indessen einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypo
thetischer Geschehensabläufe ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen
Lebenserfah
-
rung
mitberücksichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folge
rungen, die ausschliesslich – losgelöst vom konkreten Sachverhalt – auf die all
gemeine Lebenserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestimmte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_287/2013 vom
8.
November 2013 E.
3.5
und 8C_511/2013 vom 3
0.
Dezember 2013, je
mit Hinweisen).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz
der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkom
mensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
War eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert worden und ist die Verwaltung auf eine Neuanmeldung eingetreten (Art. 87 Abs. 3 IVV), so ist im Beschwerdeverfahren zu prüfen, ob im Sinne von
Art.
17 ATSG eine für den Rentenanspruch relevante Änderung des Invaliditätsgrades eingetreten ist (BGE 117 V 198 E. 3a mit Hinweis).
Die Frage, ob eine solche Änderung einge
treten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhaltes im Zeitpunkt der letzten materiellen rentenverweigernden rechtskräftigen Verfügung mit demjenigen zur Zeit des auf die Neuanmeldung hin ergangenen Entscheids (BGE 130 V 64 E. 2 mit Hinweis, 130 V 71 E. 3.1 mit Hinweisen). Dabei ist zu beach
ten, dass Anlass zur Rentenrevision jede wesentliche Änderung in den tatsächli
chen Ver
hältnissen gibt, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
1.
6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Berichte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze entscheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt – was vor allem bei psychischen Fehlentwicklungen nötig ist –, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Experten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Beantwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebenenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; Ulrich Meyer, Die Rechtspflege in der Sozialversiche
rung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in: Hermann
Fredenhagen
, Das ärztliche Gut
achten, 4. Auflage 2003, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung im Wesentli
chen,
seit dem 2
2.
Juli 2014 (Beginn der einjährigen Wartezeit) sei der Beschwerdeführer in seiner Arbeits- und Leistungsfähigkeit erheblich einge
schränkt. Gestützt auf das Gutachten vom 1
5.
Juli 2015 sei
er
in einer
– näher umschriebenen -
angepassten Tätigkeit
indes
zu 75
%
arbeitsfähig.
Angesichts der Qualifikation als Teilzeiterwerbstätiger im Pensum von 40
%
sei der Beschwerdeführer
im Erwerbsbereich
daher nicht eingeschränkt
. Sodann hätten die Abklärungen
ergeben, dass der Beschwerdeführer im Haushaltsbereich zu
19
%
eingeschränkt sei. Gewichtet resultiere daraus ein Teilinvaliditätsgra
d von 11.4
% resp. eine rentenausschliessende Gesamtinvalidität von gerundet 11
%
(
Urk.
2 S. 1).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein, entgegen der Beschwerdegegnerin sei
er als
100%-
Erwerbstätiger zu qualifizieren, wobei auf
grund der medizinischen Akten ausgewiesen sei, dass er seit 1986 an erhebli
chen Gesundheitseinschränkungen leide, welche es ihm verunmöglichten, ein
em Vollpensum nachzugehen
. Immerhin habe er immer wieder Arbeitsversuche im Pensum
von 100
%
unternommen, um seine Restarbeitsfähigkeit maximal zu verwerten.
Vor diesem Hintergrund sei der Invaliditätsgrad nach Massgabe der allgemeinen Methode zu ermitteln
(
Urk.
1 S. 3 ff.). Dabei
sei zur Ermittlung des
Valideneinkommens
auf den
im Jahre
1994 als Messebauer erzielten Jahreslohn abzustellen. Das von der Beschwerdegegnerin angenommen Invalideneinkom
men von knapp
Fr.
20‘000.-- sei tolerierbar. Aus der Differenz resultiere ein rentenbegründender Invaliditätsgrad von 73
%
(
Urk.
1 S. 6-7)
.
2.3
Im Rahme
n
der
Beschwerdeantwort begründete
die Beschwerdegegnerin
ihren Entscheid –
abweichend von
den Erwägungen in der angefochtenen
Verfü
-
gung
- wie folgt: A
ufgrund der Aktenlage sei davon auszugehen, dass der Beschwer
deführer nicht gesundheitsbedingt, sondern aus freien Stück
en nicht vollzeitlich erwerbstätig sei
. Ein Aufgabenbereich liege
jedenfalls nicht vor. Vielmehr
handle es sich bei der nicht zu Arbeitszwecken genutzten Zeit um Freizeit, wel
che rechtsprechungsgemäss nicht versicher
t sei
. In Anbetracht seiner 75%igen Arbeitsfähigkeit liege der Invaliditätsgrad bei der vorliegenden Qualifikation zwingend unter 40
%
, womit kein Rentenanspruch bestehe
(Ur. 7).
3.
Gestützt auf die
gemäss
A.___
-
Gutachten vom 15. Juli 2015
seit
der letzten Begutachtung im
Mai 2012
(
Urk.
8/84/1-23, vgl. auch Sachverhalt
Ziff.
1.2)
kli
nisch und röntgenologisch manifest gewordenen Osteoporose sowie Zunahme der neurologischen Symptomatik (vgl.
Urk.
8/124/16 f.,
Urk.
8/124/36,
Urk.
8/124/53) ist
unter Hinweis auf das unter E. 1.5 Gesagte
seit der unange
fochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom 2
2.
August
2012
eine revi
sionsrechtlich wesentliche Änderung
in den tatsächlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers
eingetreten
.
Ob das
A.___
-
Gutachten
schlüssig und nach
vollziehbar ist, weshalb darauf abzustellen ist, bleibt nachfolgend zu prüfen.
4.
4.1
Im
A.___
-Gutachten vom 1
5.
Juli
2015 hielt
en
die
Gutachter
folgende Diagno
sen
mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
fest
(
Urk.
8/124/
12
):
-
M
ultifaktori
el
l bedingt
e Störung des Ganges
-
Polyneuropathie (medikamente
n-
und alkoholinduziert
)
,
-
Z
erebelläre
Ataxie
-
M
anifeste Osteoporose
mit/
bei
-
In einem
Vorgutachten
des
Z.___
vom 07.05.
2012 dokumentierter und aktuell radiologisch bestätigter
Deckplattenimpressionfraktur
LWK 1 sowie in ein
er
Osteodensitometrie
vom 1
8.
August 2014 beeinträch
tig
ter
Knochendichte
Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hielten sie
folgen
de Diagnosen fest (
Urk.
8/124/12-13
):
-
Hodgki
n-Lympho
m Stadium III B, ED 10/2007, Status nach
Chemothera
pie, darunter k
omplette metabolische Remission.
Kein Hinweis für Rezidiv (onkologischer Bericht
03.11.2011)
-
CO-Diffusionsstörun
g Lunge, ED 2008
-
Persistierende
r
Nikotinabusus ca. 60
py
-
Status nach
langstreckiger
Thrombose der V.
fibularis
-Gruppe rechts 200
5.
Aktu
ell
Varikosis
Unterschenkel b
eidseits
-
Gastrooesophageales
Refluxleiden
-
Anamnestisch Status nach Migräne
-
Tremor und Myoklonien (medikamen
ten- und
alkoholinduziert)
-
Meralgia
paraest
hetica
r
echts (G57.1)
-
Störung durch Alkoholkonsum, regelmässige
r Konsum (
ICD-10 F10.25
)
-
Komplexe Zahnschäden Ober- und Unterkiefer mit vorgesehener umfang
reicher kieferchirurgischer und zahnärztlicher Versor
g
ung
Den Ausführungen de
s
or
thopädischen Gutachters zufolge
habe die aktuelle
Röntgenabklärung der BWS und LWS
eine
Fraktur des
1.
LWK
ausgewiesen
. Darübe
r hinaus
bestünden
kraniosacrale
Strukturv
eränderungen im Sinne einer manifesten Osteoporose.
Z
usätzlich
fehle beim Beschwerdeführer
eine hin
rei
chend suffiziente rumpfmuskulä
re
Stü
tzung und Führung.
Zufolge
der Ein
schränkungen der statischen B
elastbarkeit der Wirbelsäule sowie
des Rumpfes
seien
nur noch körperlich leichte, rückenschonende, wechselbetastende Tätig
keiten möglich. Die weiteren Abklärungen des Schultergürtels und der oberen Extremitäten sowie des Beckengürtels und der unteren Extremitäten
hätten
keine zusätzliche Pathologie
ergeben (
Urk.
8/124/13)
.
Die internistischen Probleme
(vollständig remittiertes Hodgkin-Lymphom;
fragli
che
Lungendiffusionsstörung;
gastrooesophagealer
Reflux;
Unterschenkel
varikosis
)
stünden sowohl für den Beschwerdeführer
s
elbst als auch
aus medizi
nischer Sicht
im Hintergrund - mit der möglichen Ausnahme des übermässigen Alkoholkonsums,
welcher aus medizinischer Sicht
wohl anders
zu
beurteilen
sei als vom Beschwerdeführer
selbst
. Jedenfalls
gehe
von den bekannten
interni
s
tischen Leiden derzeit keine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit
aus, jeden
falls
nicht
für leichte bis körp
erlich mittelschwere Tätigkeiten
(Urk.
8/124/13 f.).
Aus neurologischer Sicht
bestehe
eine
multifaktorielle
Gangstörung
zufolge Poly
neuropathie nach Chemotherapie, Alkoholmissbrauch mit Lagesinnstörung sowie mit Hinweisen auf eine leichtgradige,
cerebelläre
Störung
. Daneben bestünden ein deutlicher Tremor sowie Myoklonien. Der Beschwerdeführer sei nicht in neurologischer Behandlung und die CT-Untersuchung
des Kopfes habe sich als unauffällig erwiesen. Aufgrund
der Gangunsicherheit sowie Polyneuro
pathie bestehe
eine erhöhte motorische Ermüdbarkeit,
weshalb dem Beschwer
deführer Tätigkeiten auf Leitern oder Gerüsten sowie als Servicekraft nicht mehr zuzumuten seien. In einer körperlich optimal angepassten
– näher umschriebe
nen - Tätigkeit
betrag
e
die Arbeitsfähigkeit 75
%
(
Urk.
8/124/8 f.,
Urk.
8/124/15).
Abgesehen vom Alkoholabusus stellte der psychiatrische Gutachter keine
komor
bide
psychiatrische Erkrankung fest (
Urk.
8/124/15).
Im
polydisziplinären Konsens
kamen die Gutachter
zum Schluss,
die Arbeitsfähig
keit des
Beschwerdeführer
s
sei
aufgrund der Einschränkungen der statischen Belastbarkeit der Wirbelsäule und des Rumpfes
in den bisherigen Tätigkeiten als Gartenbauer und Mit
arbeiter in der Gastronomie
aufgehoben
.
Aufgrund der Gangataxie sei er in einer – näher umschriebenen
-
körperlich ideal angepassten Verweistätigkeit
seit 2013
indes zu
75
%
arbeitsfähig
(Urk.
8/124/15 f
f
.
).
4.
2
Die polydisziplinäre Expertise
vom 15. Juli 2015
erging
in Kenntnis und in Ausei
nandersetzung mit den
Vorakten
(vgl.
Urk.
8/124/3-7) und den geklagten Beschwerden sowie gestützt auf die klinischen und bildgebenden
U
ntersuchun
gen vom
6.
Mai und
8.
Juni 2015.
Sie
leuchtet in der Darlegung der medizini
schen Situation und Zusammenhänge ein und ist hinsichtlich der im Einklang mit den erhobenen Befunden gestellten Diagnosen schlüssig.
Zusammenfassend genügt das Gutachten den an eine beweiskräftige Entscheidungsgrundlage gestell
ten Anforderungen (vgl. E. 1.7) und
es
ist mit dem im Sozialversiche
rungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, dass
seit der
unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Verfügung vom
2
2.
August 2012 eine Verschlechterung im Gesundheitszustand des Beschwer
deführers eingetreten
ist und er
jedenfalls seit 2013
in einer körperlich leichten, rückenschonenden, wechselbelastenden, mehrheitlich sitzendenden Tätigkeit ohne besondere Anforderungen an die Feinmotorik
nunmehr
zu 75
%
arbeitsfä
hig ist
(
Urk.
8/124/15
ff.
)
, was im Übrigen
auch
unbestritten blieb
.
5.
5.1
Damit bleiben die erwerblichen Auswirkungen der festgestellten Einschränkun
gen zu prüfen, wobei sich vorab die Frage stellt, in welchem
Ausmass
der Beschwerdeführer
ohne gesundheitlich
e Beeinträchtigung erwerbstätig wäre.
Diesbezüglich monierte der Beschwerdeführer die Einschätzung der Beschwer
degegnerin, wonach er im Gesundheitsfall zu 40
%
erwerbstätig tätig wäre und schloss auf eine Qualifikation als vollzeitlich Erwerbstätiger (
Urk.
1 S.
3 ff.
).
5.2
5.2.1
Gemäss Haushalts
abklärungsbericht vom
6.
Mai 2009
(
Urk.
8/29/1-7
) gab der Beschwerdeführer anlässlich der Abklärungen vor Ort
am 2
8.
April 2009
an
, seit einem Unfall
im Jahre
1986 leide
er
an
progredienten
Rücken
beschwerden
.
Eine Zeit lang sei er im Messebau tätig gewesen, was ihm gesundheitlich nicht
gut getan
habe. In der Folge
habe er zum
Gast
gewerbe gewechselt und
je nach Bedarf des jeweiligen Arbeitsgebers sowie nach Massgabe dessen, was er sich habe zumuten können, gearbeitet (
Urk.
8/29/2). Jedenfalls sei er seit längerer Zeit keiner vollen oder auch nur annähernd vol
lzeitigen Erwerbstätigkeit
nach
gegangen. Bei guter Gesundheit
hätte er seinen
letzten Arbeitsplatz
beibehalten und
vielleicht auch mehr gearbeitet
. Damals habe er durchschnittlich 16 Wochenstunden von 41 betriebsüblichen Wochenstunden gearbeite
t. Zuvor
sei er
ebenfalls im Gastgewerbe tätig gewesen. S
ein Arbeitspensum
habe
etwa zwei
Wochentage betragen. Gestützt darauf kam die Abklärungsperson zum Schluss, der Beschwerdeführer sei als zu 40
%
ausserhäuslich
e
rwerbstätig zu qualifizie
ren (
Urk.
8/29/3).
5.2.2
Anlässlich der
Haushaltsabkl
ärung vom 2
9.
September 2015 (Bericht vom 28.
Januar 2016,
Urk. 8/131/1-8
)
führte
d
er
Beschwerdefüh
rer
a
us
,
die Rücken
probleme hätten Mitte der 80iger Jahre angefangen. Dennoch habe er immer „durchgebissen“ und bis 1995 zu 100
%
gearbeitet.
1995
habe
er sich als hand
werklicher Allrounder selbständig machen
wollen und in diesem Sinne
bis 1997 vergeblich
versucht
,
Auft
räge zu bekommen. Ab 1999 habe er zufolge
seiner schlechten wirtschaftlichen Situation
sowie
gesundheitlichen Beeinträchtigun
gen wirtschaftliche Sozialhilfe
beansprucht
. Bis 2007
habe
er im Gastgewebe (Service) noch Zwisch
enverdienste erzielen (ca. 40
%
)
können
und ergänzend wirtschaftliche Sozia
lhilfe bezogen
.
A
b diesem Zeitpunkt habe
sich
auch die Rückenproblematik verstärkt, weshalb er sich 2008 erstmals bei der Invaliden
versicherung angemeldet habe. Seither fühle er sich subjektiv nicht mehr arbeitsfähig und habe er immer 100%ige
Arbeitsunfähigkeitsz
eugnisse
beim
Sozialamt vorlegen können, weshalb er seither keine Stellenbemühungen mehr vorlegen musste. Seit 2009 sei er als Nichterwerbstätiger gemeldet und arbeite seither an 1 - 2 Tagen im Monat
(Integrationsprojekt ca. 4 Stunden pro Tag)
in der Küche vom
B.___
,
ein
em
sozialdiakonische
n
Mittagstisch für Menschen in besonderen Lebenslagen und/oder Notsituationen unter der Trä
gerschaft der Evangelisch-reformierte Kirchgemeinde
C.___
.
Bei guter Gesundheit müsste er aus wirtschaftlichen Gründen 100
%
erwerbstätig sein (
Urk.
8/131/3 f.).
Die Abklärungsperson kam zum Schluss,
die
Angaben des
Beschwerdeführers
,
wonach
er heute bei guter Gesundheit einer 100
%igen
ausserhäuslichen
Erwerbstätigkeit nachginge, seien
unter Berücksichtigung dessen, dass er
bereits vor 2009 se
it vielen Jahren nicht mehr
vollzeitlich erwerbstätig
gewesen sei
,
nicht nachvollziehbar. Aufgrund seiner zuletzt bis 2007 ausgeübten Erwerbstä
tigkeit
im Umfang von 40
%
,
sei
er
vielmehr
als zu 40% erwerbstätig
zu qualifi
zieren (
Urk.
8/131/4).
5.2.3
D
er Beschwerdeführer
ist gelernte
r
Gärtner
, arbeitet
e
jedoch
seit dem Jahre
1985
nicht mehr
im
erlernten Beruf
(
Urk.
8/84/
5,
Urk.
8/102,
Urk.
8/124/24,
Urk.
8/124/42
)
.
Vor Eintritt des Gesundheitsschadens (Februar 2011,
vgl.
Urk.
8/84/18; betreffend das im Oktober 2007 diagnostizierte Hodgkin-Lymphom wurde nach erfolgreicher chemotherapeutischer Behandlung im Mai 2008 eine vollständige Remission festgestellt,
Urk.
8/84/4,
vgl. auch
Urk.
8/21/7
)
figurierte sein jährliches Erwerbseinkommen
– ausgenommen die Jahre 19
88
bis 1994 –
im Bereich zwischen
Fr.
4‘114.--
(1996) und maximal
Fr.
37‘471.-- (1995
;
IK-Auszug vom 3
1.
Juli 2014,
Urk.
8/102
)
. Gleichzeitig bezog
d
er
Beschwerdeführer
nach eigenen Angaben erst ab 1999 wirtschaftliche Sozialhilfe (
Urk.
8/131/3).
Weiter fällt auf, dass der Beschwerdeführer auch anfangs der 80iger Jahre, mithin vor Eintritt der seit 1986
subjektiv
beklagten Rückenproblematik
(vgl.
Urk.
1 S. 6,
Urk.
8/29/2
,
Urk.
8/131/3
)
, ein Jahresein
kommen von maximal Fr. 33‘
565.--
(1983)
erwirtschaftete.
Hätte
er
seine
wirt
schaftlichen Verhältnisse optimieren wollen, so hätte
er
schon
vor Eintritt des Rückenleidens
ein höheres Pensum in Betracht ziehen können, was
er
indes
unterla
ss
en hat
.
Für die beschwerdeweise geltend gemachten und nach Darstel
lung des Beschwerdeführers aus gesundheitlichen Gründen gescheiterten Arbeitsversuche im Umfang von 100
%
fehlt jeglicher Nachweis (vgl.
Urk.
1
S.
6). Ausserdem
hat
er sich
nie um eine
angepasste,
körperlich
leichte, nicht lum
bal-tangierende Tätigkeit bemüht
.
Jedenfalls hat der Beschwerde
führer weder entsprechende Such
bemühungen geltend gemacht noch ausgewiesen
(vgl. 8/29/3)
.
Ganz abgesehen davon, dass die Invalidenversicherung für die
man
gelnde
Bereitschaft der Versicherten, sich auch ausserhalb des präferierten Tätigkeitsspektrums beruflich zu engagieren, nicht einzustehen hat,
s
ind kör
perlich leichte und
rücken
schonende Tätigkeiten auch
in der für den
Beschwer
deführer nach eigenen Angaben
einzig in Betracht fallenden,
„
kör
perlich aus
gerichteten Arbeitswelt“ vorzufinden (vgl.
Urk.
8/29/3)
.
In seiner letzten Tätig
keit als Kellner/Allrounder im Gastgewerbe war der Beschwerdeführer im Umfang von 16 Wochenstunden tätig, was unter Berücksichtigung der betriebs
üblichen Wochenarbeitszeit von 41 Stunden (vgl.
Urk.
8/24/3) einem Arbeits
pensum von rund 39
%
entspricht.
Die
Einträge
im
IK-Auszug
(
Urk.
8/102)
las
sen auch in den
Jahren zuvor auf kein
wesentlich
höheres
,
geschweige denn Vollzeitp
ensum schliessen
; auch
die
ertrag
s
reicheren
Jahre zwischen 1990 bis und mit 1994
(namentlich im Jahre 1994
er
zielte der Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen von rund
Fr.
60‘000.--,
vgl. Urk.
8/102/2)
vermögen
in der Gesamtschau
keine Qualifikation des Bes
chwerdeführers als vollzeitlich
erwerbstätig zu begründen
.
Seit
2008 ging
er
gar keiner
Erwerbstätigkeit mehr
nach und
liess
d
er
Beschwerdeführer
die gutachterlich
festgestellte
Arbeitsfä
higkeit von
100 % (seit Februar 2011, Urk.
8/84/18) resp. 75
%
(seit 2013,
Urk.
8/124/17, vgl. auch Hausarztbericht vom 2
0.
September 2008,
Urk.
8/17/8) in
einer angepassten
Tätigkeit gänzlich
unausgeschöpft
.
Mit Bli
ck
auf
seine Berufsbiographie
ist es
nach dem Gesagten
überwiegend wahr
scheinlich, dass sich d
er Beschwerdeführer
auch ohn
e Gesundheitsschaden mit einem 4
0%-
Pensum
zufrieden geben
würde.
Der beschwerde
weise vorge
brachte Hinweis auf eine im Jahre 1997 erfolgte
- nicht aktenkundige
-
Anmel
dung bei der Arbeitslosenkasse zur Arbeitsvermittlung im Pensum von 100
%
(
Urk.
1 S. 4)
, vermag an der Qualifikation als Teilerwerbstätige
n
nichts zu ändern, da daraus keine Rü
ckschlüsse auf das Verhalten des Beschwerdeführers gezogen werden können, der
aufgrund der im IK-Auszug ausgewiesene
n
Er
werbsbiographie kaum je vollerwerbstätig war und sich vielmehr mit geringen Einkünften begnügte.
5.
3
5.
3
.1
Massgebend für die Statusfrage ist
sodann
, ob die versicherte Person zusätzlich zur teilzeitlichen Erwerbstätigkeit
über einen invalidenversicherungsrecht
lich relevanten Aufgabenbereich verfügt.
5.
3
.2
Richtig ist, dass für den Rentenanspruch einzig die Einschränkungen in der Erwerbsfähigkeit und im sogenannten Aufgabenbereich Berücksichtigung fin
den, nicht jedoch
in den
Freizeitaktivitäten oder alltägliche
n
Lebensverrichtun
gen
(vgl.
Urk.
7)
. Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Versicherten gelten insbesondere die übliche Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische Tätigkeiten (Art. 27
der Verordnung über die Invalidenversicherung,
IVV). Darunter fallen praxisgemäss auch die unentgeltliche Betreuung und Pflege von Familienangehörigen oder ehrenamtli
che Engagements (vgl. BGE 130 V 360 E. 3.3), nicht jedoch sportliche Aktivitä
ten oder Hobbys. Besteht kein Aufgabenbereich, spielt ein erhöhter Zeitbedarf für Alltagsverrichtungen keine Rolle. Solche Einschränkungen wären allenfalls im Rahmen der
Hilflosenentschädigung
zu prüfen. Andererseits ist im Erwerbs
bereich nicht massgebend, was die
Versicherte
Person, wäre sie gesund geblie
ben, im besten Fall zu erzielen im Stande wäre (vgl. E. 1.3). Ist aufgrund der gesamten Umstände des Einzelfalls anzunehmen, dass sie sich als Gesunde voraussichtlich dauernd mit einer bescheidenen Erwerbstätigkeit aus freien Stü
cken begnügen würde, so ist darauf abzustellen (Meyer/
Reichmuth
, Rechtspre
chung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 2014, Art. 28a N 71 mit Hinweisen).
5.
3
.3
Vorliegend
lebt
der
alleinstehende
Beschwerdeführer
den
Hausa
bklärungs
-
berich
t
en
zufolge
zusammen
mit einem Untermie
ter, zu welche
m
er
in
keine
rlei
i
rg
endwie geartete
r
Beziehung
steht, in einer 3
-
Zimmerwohnung u
nd hat keine Kinder
(Urk.
8/29/3,
Urk.
8/131/3
). Unter diesen Umständen kann
unbestritte
nermassen
nicht vom Vorliegen eines Aufga
benbereichs ausgegangen werden,
fällt doch die Führung eines Einpersonenhaushalts nach allgemeiner Lebenser
fahrung auch einem vollzeitig Erwerbstätigen an
.
5.4
Aufgrund
der Qualifikation de
s
Beschwerdeführer
s
als Teilzeiterwerbstätige
n
ohne Betätigung im Aufgabenbereich kommt vorliegend die gemischte Methode nicht zur Anwendung
(vgl. E. 1.3
)
.
Unter Hinweis auf die
medizinisch-theoreti
sche
Arbeitsfähigkeit von 75
%
erübrigt sich bei der Qualifikation
des Beschwerdeführers
als
Teilzeiterwerbstätiger im Umfang von
40
%
ein
Einkom
mens
vergleich
.
Es ist offensichtlich, dass vorliegend kein rentenbegründender Invaliditätsgrad eruiert werden kann, womit sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis als richtig erweist und die Beschwerde abzuweisen ist.
6
.
6
.1
Der Beschwerdeführ
er bezieht Sozialhilfe (Urk. 5
). Da auch die übrigen Vor
ausset
zungen gemäss § 16 Abs. 1 und 2 des Gesetzes über das Sozialversiche
rungsgericht (
GSVGer
) zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gege
ben sind, ist seinem Gesuch vom
22
.
Juni 2016
zu entsprechen und ihm die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie in der Person von Rechts
an
wä
lt
in Christina Ammann
ein
e unentgeltliche
Rechtsvertreter
in
zu bestellen. Der Beschwerdeführer ist sodann auf § 16 Abs. 4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der ihm erlassenen Gerichtskosten sowie der Auslagen für die unentgeltliche Rechtsvertretung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
6
.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
6
.3
Rechtsanwä
lt
in
Christina Ammann
ist ermessensweise (vgl.
Urk.
9)
mit Fr. 1‘
200.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
aus der Gerichtskasse zu entschädi
gen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 22. Juni 2016 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege gewährt, und es wird ihm Rechtsanwältin Christina Ammann, Uster, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers, Rechtsanwältin Christina Ammann, Uster,
wird mit
Fr. 1‘200
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer
wird
auf
die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Christina Ammann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstHediger