# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8eeb0337-41c3-5f4f-a74e-0ced0bb32c73
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.08.2010 IV 2009/168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-168_2010-08-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/168

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 13.07.2020

Entscheiddatum: 23.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 23.08.2010
Art. 28 IVG. Die IV-Stelle hat zu Recht auf die Ergebnisse der von der 
Krankentaggeldversicherung in Auftrag gegebenen Untersuchungen 
abgestellt. In den Akten gibt es keine Anzeichen für die vom 
Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung seines 
Gesundheitszustands (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 23. August 2010, IV 2009/168). Bestätigt durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_818/2010.

Entscheid Versicherungsgericht, 23.08.2010

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Marie

Löhrer; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 23. August 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Kellenberger, Neugasse 35,

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.      

A.a M.___ meldete sich am 26. Mai 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an. Er leide an 

einem Bandscheibenvorfall und an einer psychischen Erkrankung. Seit 25. Mai 2007 sei 

er zu 100% arbeitsunfähig (act. G 4.1.1).

A.b Im Oktober/November 2007 war der Versicherte im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung in der Klinik Valens untersucht worden. Die Ärzte hatten 

ihm 1. ein exazerbiertes lumbospondylogenes und -vertebrales Syndrom links betont 

mit/bei Spondylarthrose und Osteochondrose LWS, Diskushernie L5/S1, bilateraler 

Spondylolyse L5 und ventraler Spondylose, muskulärer Insuffizienz und Dysbalance bei 

ungünstiger Statik der LWS und V. a. ISG-Blockade, 2. eine beginnende Gonarthrose 

beidseits sowie 3. eine benigne Prostatahyperplasie diagnostiziert und eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten attestiert. 

Am 18. Juni 2008 wurde der Versicherte, ebenfalls im Auftrag der 

Krankentaggeldversicherung, von Dr. med. A.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie, psychiatrisch untersucht und begutachtet. Im Gutachten vom 19. 

August 2008 hielt Dr. A.___ fest, derzeit lägen vor allem vegetative und nur noch leichte 

psychische Symptome vor, welche keine eigentliche psychiatrische Diagnose 

rechtfertigten. Daher könne aus medizinisch-psychiatrischer Sicht von einer erhaltenen 

Arbeitsfähigkeit sowohl im angestammten Beruf als auch in sämtlichen zumutbaren 

Verweistätigkeiten ausgegangen werden (act. G 4.2). Im Bericht vom 22./25. August 

2008 attestierte Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, 

dem Versicherten eine 70%ige Arbeitsfähigkeit vom 22. Januar (Behandlungsbeginn) 

bis 31. August 2008 sowohl in der angestammten Tätigkeit als Lagerist als auch in 

einer adaptierten Tätigkeit (act. G 4.1.24).

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A.c Anlässlich eines Assessmentgesprächs vom 10. November 2008 klagte der 

Versicherte über diverse Beschwerden und sah sich ausserstande, einer 

Arbeitstätigkeit nachzugehen. Er erklärte sich bereit, in einem Verzahnungsprogramm 

seine Arbeitsfähigkeit überprüfen zu lassen. Er wisse aber nicht, wie er mit der 

körperlichen Unruhe umgehen soll. Der anwesende Arzt vom Regionalen Ärztlichen 

Dienst der Invalidenversicherung (RAD) hielt fest, aus medizinischer Sicht liege nichts 

vor, das eine Arbeitsunfähigkeit begründe (act. G 4.1.38). Am 21. November 2008 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit, zur Zeit seien keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich, da er sich subjektiv nicht arbeitsfähig fühle (act. 

G 4.1.41).

B.      

B.a Mit Vorbescheid vom 13. Februar 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, dass er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (act. G 4.1.46). 

Hiergegen erhob dieser, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Thomas Kellenberger, am 

11. März 2009 Einwand und beantragte, es sei eine medizinische Abklärung der 

komplexen Situation (orthopädisch, neurochirurgisch, psychosomatisch resp. 

psychiatrisch) durch die MEDAS vorzunehmen. Nach erfolgter Begutachtung sei das 

Verfahren unter Wahrung des rechtlichen Gehörs fortzusetzen (act. G 4.1.48). Mit dem 

Einwand reichte er ein Schreiben seines Hausarztes, Dr. med. C.___, Facharzt FMH für 

Innere Medizin, vom 17. September 2008 (act. G 4.1.50) sowie ein von diesem 

ausgestelltes ärztliches Zeugnis vom 25. Februar 2009 ein (act. G 4.1.51). Dr. C.___ 

hielt das Gutachten von Dr. A.___ für nicht nachvollziehbar. In den letzten Monaten 

habe sich der Gesundheitszustand des Versicherten deutlich verschlechtert. Eine 

erneute medizinische Abklärung erscheine dringend notwendig.

B.b Nachdem die IV-Stelle den Einwand des Versicherten dem RAD zur Stellungnahme 

unterbreitet hatte (vgl. act. G 4.1.53), verfügte sie am 16. April 2009 gemäss 

Vorbescheid und lehnte einen Rentenanspruch des Versicherten ausgehend von einem 

Invaliditätsgrad von 19% ab. In den neu eingereichten Unterlagen würden keine neuen 

medizinisch objektivierbaren wesentlichen Änderungen der Befunde oder Symptome 

mitgeteilt, welche nicht schon im Zeitpunkt des Vorbescheids bekannt gewesen wären 

(act. G 4.1.54).

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C.      

C.a Mit Eingabe vom 15. Mai 2009 erhebt der Vertreter des Versicherten Beschwerde 

und beantragt, die Verfügung vom 16. April 2009 sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer seien die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine IV-Rente, 

zuzusprechen. Zur Begründung bringt er im Wesentlichen vor, beim Gutachten von Dr. 

A.___ handle es sich um ein Privatgutachten, sei es doch von der 

Krankentaggeldversicherung in Auftrag gegeben worden; darauf könne nicht abgestellt 

werden. Die physische Dimension der Beschwerden des Beschwerdeführers werde 

völlig unterschätzt. Die physische Problematik sei von einer psychischen Krankheit 

überlagert, welche ihrerseits zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit führe. Die 

Feststellungen von Dr. C.___ könnten nicht einfach ohne Begründung vom Tisch 

gewischt werden. Der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich in den 

letzten Monaten deutlich verschlechtert. Die angefochtene Verfügung basiere auf 

veralteten medizinischen Daten (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 7. August 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, es 

liege im pflichtgemässen Ermessen der Verwaltung, darüber zu befinden, mit welchen 

Mitteln der Sachverhalt abzuklären sei. In somatischer Hinsicht könne auf den Bericht 

der Klinik Valens abgestellt werden, wonach für leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende Tätigkeiten eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bestehe. In 

psychiatrischer Hinsicht könne auf das Gutachten von Dr. A.___ abgestellt werden. Dr. 

C.___ vermöge an dessen Beweiskraft keine Zweifel zu wecken. Dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert haben soll, werde weder 

durch einen aussagekräftigen Befund noch durch eine Diagnosestellung untermauert 

(act. G 4).

C.c Mit Replik vom 14. Januar 2010 hält der Vertreter des Beschwerdeführers an 

seinen Anträgen fest. Die Beschwerdegegnerin stelle auf zwei Parteigutachten ab, 

während sie gegenüber den Berichten der behandelnden Ärzte die üblichen Vorbehalte 

anbringe. In einer solchen Situation sei es zwingend notwendig, dass von Grund auf 

durch eine neutrale Stelle erneut begutachtet werde. Der Beschwerdeführer habe einen 

neuen Hausarzt, Dr. med. D.___, Arzt für Allgemeine Medizin FMH. Dieser beurteile ihn 

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(den Beschwerdeführer) nach einer nur gut einmonatigen Behandlungsdauer als derart 

angeschlagen, dass ihm weder im bisherigen Beruf noch in einer adaptierten Tätigkeit 

eine Arbeit auf dem freien Markt zugemutet werden könne. Gegenüber den 

Feststellungen aus den Jahren 2007 und 2008 zeige sich eine markante 

Verschlechterung des allgemeinen Zustands des Beschwerdeführers. Auch das 

Zeugnis von Dr. med. E.___, Physikalische Medizin FMH, vom 21. Dezember 2009 

bestätige, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verschlechtert 

habe. Dr. E.___ komme denn auch zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers derzeit maximal 50% eines Normalpensums für leichte Tätigkeiten 

mit Wechselpositionen betrage (act. G 12).

C.d Mit Eingabe vom 25. Januar 2010 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag 

fest und verzichtet auf weitere Ausführungen (act. G 14).

Erwägungen:

1.       

1.1   Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung 

und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten 

auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Nach Art. 28 Abs. 2 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine 

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Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad 

von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2   Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und 

demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel eine zuverlässige Beurteilung 

des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts eines 

Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, 

auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden 

berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich weder die 

Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt (BGE 

122 V 160 E. 1b, mit Hinweisen).

2.       

2.1   Nach dem vorstehend Gesagten rechtfertigt der Umstand, dass sich die 

angefochtene Verfügung in medizinischer Hinsicht auf von der 

Krankentaggeldversicherung in Auftrag gegebene Arztberichte stützt, per se keine 

Rückweisung zur Einholung eines MEDAS-Gutachtens. Entscheidend ist vielmehr, ob 

die vorhandenen Akten eine zuverlässige Beurteilung des Gesundheitszustands und 

der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlauben. Dies ist nachfolgend zu prüfen.

2.2   Was den Bericht der Klinik Valens vom 29. November 2007 (vgl. act. G 4.2) 

anbelangt, macht der Beschwerdeführer geltend, in den Untersuchungsprotokollen 

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werde von einer Belastungsgrenze von 3 bis 5 kg gesprochen, im Austrittsbericht aber 

von 20 kg; die Differenz sei nie geklärt worden und sei auch nicht belegt. In den Akten 

finden sich allerdings keine Untersuchungsprotokolle, die von einer Belastungsgrenze 

von 3 bis 5 kg ausgehen, was bereits der RAD in seiner Beurteilung vom 27. März 2009 

festgehalten hatte (act. G 4.1.53). Einzig Dr. C.___ bestätigte am 24. Oktober 2007 eine 

Gewichtslimite von 3 bis 5 kg. Er verwies dabei auf die in der Klinik Valens 

durchgeführte Abklärung (act. G 4.2). Dort wurde im Job Match vom 9. November 2007 

anhand verschiedener Tests indessen eine Limite von 20 kg ermittelt, während der 

Beschwerdeführer sein Belastbarkeitsniveau anlässlich des Job Matchs auf sehr leicht 

bis leicht einschätzte, was sich verglichen mit den erzielten Testergebnissen als zu tief 

herausstellte.

Soweit der Beschwerdeführer eine Verschlechterung seines (somatischen) 

Gesundheitszustands behauptet, ist vorab festzuhalten, dass das Gericht den 

Sachverhalt in zeitlicher Hinsicht nur insoweit prüfen kann, wie er sich bis zum Erlass 

der angefochtenen Verfügung entwickelt hat. Entsprechend können Arztberichte, die 

nach Erlass der angefochtenen Verfügung datieren bzw. auf den seitherigen Verlauf 

Bezug nehmen, im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden; hierfür steht 

dem Beschwerdeführer die Möglichkeit der Neuanmeldung offen, wie sie am 22. April 

2009 bereits erfolgt ist (act. G 4.1.56). Es bleibt damit zu prüfen, ob gestützt auf die 

Einschätzung von Dr. C.___ von einer Verschlechterung des Gesundheitszustands des 

Beschwerdeführers auszugehen ist. Dies ist zu verneinen. Weder dem Bericht vom 17. 

September 2008 (der sich im Übrigen einzig mit dem Gutachten von Dr. A.___ 

auseinandersetzt; act. G 4.1.50) noch jenem vom 25. Februar 2009 (act. G 4.1.51) lässt 

sich entnehmen, inwiefern sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in 

somatischer Hinsicht seit der Untersuchung in der Klinik Valens verschlechtert haben 

soll, nennt Dr. C.___ doch weder neue (erhebliche) Befunde noch Diagnosen.

2.3   In psychiatrischer Hinsicht bringt der Beschwerdeführer vor, die physische 

Problematik werde von einer psychischen Krankheit überlagert, welche ihrerseits zu 

einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit führe. Dr. C.___ betone in seinem Schreiben vom 

17. September 2008 (act. G 4.1.50), dass der Beschwerdeführer psychisch krank sei 

mit signifikantem Krankheitswert. Auch diese Argumentation verfängt nicht. Zwar 

nimmt Dr. C.___ in besagtem Schreiben Bezug auf das Gutachten von Dr. A.___ (vgl. 

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act. G 4.2), doch geht daraus auch deutlich hervor, dass es sich dabei lediglich um 

eine andere Einschätzung desselben Sachverhalts handelt. Konkrete Kritikpunkte am 

Gutachten von Dr. A.___ bringt Dr. C.___ hingegen nicht vor. Solche sind denn auch 

nicht ersichtlich, erscheint das Gutachten doch umfassend und plausibel. 

Insbesondere legte Dr. A.___ nachvollziehbar dar, dass sich die Symptomatik des 

Beschwerdeführers seit Dezember 2007 deutlich verbessert hatte und im 

Begutachtungszeitpunkt nur noch eine schwach ausgeprägte Deprimiertheit, welche in 

psychiatrischer Hinsicht jedoch keiner Depression mehr entsprach, sondern allenfalls 

einer algogenen (schmerzbedingten) Verstimmung, vorlag. Die Fähigkeit zur 

Willensanspannung sei nicht vermindert. Unter diesen Umständen scheint es 

überzeugend, dass der Beschwerdeführer auch aus psychischer Sicht in seiner 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt ist. Daran vermag auch der Bericht von Dr. B.___ 

vom 22. August 2008 (act. G 4.1.24), in welchem dieser dem Beschwerdeführer eine 

30%ige Arbeitsunfähigkeit vom 22. Januar bis 31. August 2008 attestiert hat, nichts zu 

ändern. So geht bereits aus der Diagnose (Anpassungsstörung mit Depressivität und 

Somatisierungstendenz auf dem Boden anhaltender psychosozialer Belastung [ICD-10: 

F43.33]) hervor, dass Dr. B.___ auch psychosoziale - und damit invaliditätsfremde - 

Aspekte in seine Arbeitsfähigkeitsbeurteilung hat einfliessen lassen, weshalb auf seine 

Beurteilung nicht abgestellt werden kann. In diesem Sinn hat denn auch Dr. A.___ die 

psychosozialen Probleme des Beschwerdeführers erwähnt, ihnen jedoch ausdrücklich 

keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen. Auch in psychiatrischer Hinsicht 

können den Berichten von Dr. C.___ keine Anzeichen für eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers entnommen werden.

2.4   Zusammengefasst ist damit festzuhalten, dass der medizinische Sachverhalt (bis 

Verfügungserlass) vorliegend genügend abgeklärt erscheint. Von weiteren 

Untersuchungen ist somit abzusehen, sind davon doch keine weiterführenden 

Erkenntnisse zu erwarten. Damit ist die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung zu Recht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in 

einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen.

3.       

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Der von der Beschwerdegegnerin angestellte Einkommensvergleich wurde vom 

Beschwerdeführer nicht beanstandet. Es erscheint jedoch fraglich, ob er einer 

genaueren Prüfung standhalten würde, nachdem die Beschwerdegegnerin von einem 

Valideneinkommen von Fr. 74'151.-- für das Jahr 2008 ausgegangen ist, das 

Einkommen des Beschwerdeführers in den Jahren 2004 bis und mit 2006 jedoch 

deutlich über diesem Betrag lag (vgl. act. G 4.1.7-3 f. und 4.1.22-8 f.). Diese Frage 

braucht vorliegend jedoch nicht beantwortet zu werden, resultiert doch auch bei 

Zugrundelegungen eines höheren (durchschnittlichen) Einkommens kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung 

im Ergebnis als korrekt.

4.       

4.1   Im Sinn der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2   Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Versicherungsleistungen 

geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1  IVG in 

der seit dem 1. Juli 2006 in Kraft stehenden Fassung) und ermessensweise auf Fr. 

600.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

daran anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter 

Anrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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