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**Case Identifier:** 1a1b8647-2110-5cd8-b793-4e424fbe7c90
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.04.2010 IV 2008/363
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-363_2010-04-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/363

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 23.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2010
Art. 28 Abs. 1 IVG. Invalidenrente. Somatoforme Schmerzstörung und leichte 
depressive Episode (F32.0) sind nach der höchstrichterlichen 
Rechtsprechung grundsätzlich überwindbar (Erw. 3.1). Die diskreten 
somatischen Befunde (leichte degenerative Veränderungen an der LWS) 
ergeben unter Anrechnung des Tabellenlohns, Niveau 4 (leichte, 
wechselbelastende Tätigkeit), ebenfalls keinen rentenbegründenden 
Invaliditätsgrad (Erw. 3.2. und 3.3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 23. April 2010, IV 2008/363).

Abteilungspräsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen

Marie Löhrer und Marie-Theres Rüegg Haltinner ; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 23. April 2010

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Christoph Anwander, Bahnhofstrasse 21, 

Postfach 21, 9101 Herisau,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Die 1982 geborene B.___ meldete sich am 26. November 2004 zum Bezug von 

Leistungen der IV an (berufliche Massnahmen, Rente; act. G 4.1/13). Zuvor hatte sie 

vom 1. Februar 2002 bis 31. Juli 2003 bei A.___ als Fleischverkäuferin gearbeitet (act. 

G 4.1/15.1). In seinem Arztbericht vom 2. April 2005 diagnostizierte der Hausarzt Dr. 

med. C.___ degenerative Diskopathien L4/5 und L5/S1 sowie einen Status nach medio-

rechts-lateralen Diskusprotrusionen L4/5 und L5/S1, bestehend seit November 1999. 

Ab 5. Juli 2003 bestehe bis auf weiteres eine 100 %-ige Arbeitsunfähigkeit (act. G 

4.1/17.1).

Vom 22. August 2005 bis zum 17. September 2005 absolvierte die Versicherte in der 

Klinik Valens ohne Erfolg ein Rehabilitationsprogramm für Schmerzkranke und war 

danach weiterhin zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben (act. G 4.1/27). Da die 

Versicherte am 20. Mai 2004 ihr erstes Kind geboren hatte, fand am 6. Dezember 2005 

zwecks Qualifikation eine Abklärung an Ort und Stelle statt. Diese ergab, dass die 

Versicherte als Gesunde zu 100 % erwerbstätig wäre, weshalb die Einschränkung im 

Haushalt nicht massgebend sei (act. G 4.1/28).

Mit Arztbericht vom 14. Februar 2006 diagnostizierte die behandelnde D.___, 

Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, eine leichte depressive Episode 

mit somatischem Syndrom (F32.01) sowie eine somatoforme Schmerzstörung (F45.4) 

und attestierte der Versicherten aus psychiatrischer Sicht eine Arbeitsfähigkeit von 

maximal 50 % (act. G 4.1/31). Am 2. und 3. Februar 2006 erfolgte auf Anordnung der 

IV-Stelle eine Untersuchung bei der Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und 

Hygiene AG, Zürich (AEH). Die Diagnosen lauteten auf lumbospondylogenes Syndrom 

beidseits bei/mit Wirbelsäulenfehlform und -fehlhaltung, leichten degenerativen 

Veränderungen der LWS mit Chondrosen L4/L5, L5/S1, muskulärer Dysbalance und 

Insuffizienz. Die Arbeitsfähigkeit in der angestammten oder einer anderen beruflichen 

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Tätigkeit konnte von der AEH auf Grund der Selbstlimitierung der Versicherten nicht 

beurteilt werden. Medizinisch-theoretisch (aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht) 

hielt die AEH eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit für ganztags zumutbar, unter 

Berücksichtigung vermehrter Pausen im Umfang von zwei Stunden (act. G 4.1/34). Am 

10. und 28. Februar 2006 erfolgte zudem eine psychiatrische Abklärung in der Klinik 

Gais. Im Gutachten vom 23. Mai 2006 diagnostizierten Dr. med. E.___ und Dr. med. 

F.___ eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4), eine leichte depressive 

Episode (F 32.0) sowie - ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit - eine 

Persönlichkeitsakzentuierung (Z73.1). In Bezug auf die bisherige Tätigkeit stelle die 

Schmerzsymptomatik, verstärkt durch den depressiven Verarbeitungsmodus, den 

limitierenden Faktor dar, sodass für diese Tätigkeit weitgehende Leistungsunfähigkeit 

bestehe. Der Versicherten seien jedoch aus psychiatrischer Sicht andere Tätigkeiten 

zumutbar. Dabei sei zunächst eine Wiedereingliederungsmassnahme angezeigt, da die 

Versicherte mit der direkten Wiederaufnahme einer Tätigkeit im ersten Arbeitsmarkt 

überfordert wäre. In einem unterstützten Rahmen könne in einer Tätigkeit, die den 

Wechsel von Sitzen und Stehen gewährleiste, keine Zwangshaltungen oder schweres 

Heben erfordere, sowie zu Beginn Auffassungsgabe und Flexibilität der Versicherten 

nicht überschreite, von einer Leistungsfähigkeit von ca. 50 % (vier Stunden pro Tag) 

ausgegangen werden. Bei positivem Verlauf könne aus psychiatrischer Sicht die 

Leistungsfähigkeit gesteigert werden. Es liege noch kein dauerhaft und zwingend 

invalidisierender Krankheitsprozess vor (act. G 4.1/36).

In der nachträglichen Konsensbeurteilung (bzw. dem nachträglichen Einbezug des 

psychiatrischen Gutachtens) vom 21. Juli 2006 übernahm die AEH die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Gais. Bei einer Steigerung der Leistungsfähigkeit 

aus psychiatrischer Sicht, nach Durchführung zumutbarer, indizierter psychiatrisch-

psychothera-peutischer Therapie sei eine adaptierte Tätigkeit sogar zu 100 % 

zumutbar (act. G 4.1/41).

A.b Nachdem nach Ansicht des RAD vom 15. August 2006 noch kein stabiler, 

therapierefraktärer Gesundheitszustand vorgelegen sei, forderte die IV-Stelle St. Gallen 

am 25. Juni 2007 einen weiteren Bericht der Psychiaterin D.___ an. Diese verneinte am 

29. August 2007 eine Änderung der Diagnosen. Die somatoforme Schmerzstörung 

bestehe unverändert fort. Zwar könne die leichte depressive Episode nicht mehr 

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diagnostiziert werden, eine leichte depressive Symptomatik bestehe aber im 

Zusammenhang mit dem Schmerzerleben im Rahmen der andauernden somatoformen 

Schmerzstörung. Die Versicherte erlebe sich als vollständig arbeitsunfähig. Objektiv sei 

von einer um 30 bis 50 % verminderten Arbeitsfähigkeit auszugehen. Berufliche 

Massnahmen zum Erhalt der Resterwerbsfähigkeit und zur Wiedereingliederung in den 

Arbeitsprozess seien angezeigt (act. G 4.1/47). Der RAD ging derweil - auch ohne 

Gewährung von beruflichen Massnahmen - von einer adaptierten Arbeitsfähigkeit von 

mindestens 70 % aus (act. G 4.1/48).

Nachdem die Versicherte am 19. August 2007 ihr zweites Kind geboren hatte, klärte die 

IV-Stelle zwecks Festlegung der Qualifikation am 16. November 2007 erneut an Ort und 

Stelle ab. Dabei gab die Versicherte an, ausser den noch verstärkten 

Rückenschmerzen habe sich nicht viel geändert. Bei Haushaltsführung und 

Kinderbetreuung werde sie weiterhin tatkräftig von ihrer Mutter unterstützt. Sie fühle 

sich für jegliche Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig, weshalb für sie auch keine 

beruflichen Massnahmen in Frage kämen. Ohne Behinderung hätte sie trotz der Kinder 

100 % weitergearbeitet. Die Betreuung hätte auch in diesem Fall durch die Mutter 

übernommen werden können, da diese in unmittelbarer Nähe wohne (act. G 4.1/54).

A.c Ausgehend von den Lohnabrechnungen des letzten Arbeitgebers A.___(Fr. 3'600.-- 

ab 1. Januar 2003 bei einem 100 %-Pensum) errechnete die IV-Stelle für 2008 ein 

Jahreseinkommen von Fr. 49'529.--. Verglichen mit dem Tabellenlohn LSE 2008, 

Niveau 4, 70 % (Fr. 34'670.--), ergab dies einen Lohnausfall von Fr. 14'859.-- und 

damit einen Invaliditätsgrad von 30 % (act. G 4.1/55). Dementsprechend wurde der 

Versicherten beschieden, dass weder Anspruch auf eine Rente noch - wegen der 

subjektiven Arbeitsunfähigkeit - auf berufliche Massnahmen bestehe (Vorbescheide 

vom 25. April 2008; act. G 4.1/58 und 60).

A.d Mit Einwand vom 26. Mai 2008 liess die Versicherte durch ihren Rechtsvertreter die 

Ausrichtung einer Rente beantragen. Wie sich aus dem Gutachten AEH ergebe, könne 

die Versicherte nur Lasten bis 2,5 kg tragen. Die Tests hätten jeweils schmerzbedingt 

abgebrochen werden müssen. Es sei unklar, wie sie damit eine Arbeitsfähigkeit von 70 

% in einer adaptierten Tätigkeit erreichen könne. Unklar sei sodann, was überhaupt 

eine adaptierte Tätigkeit sei und wie viel sie dabei verdienen würde. Die Annahme eines 

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Invalideneinkommens von Fr. 34'670.-- erweise sich als viel zu hoch. Zudem sei ein 

Leidensabzug vorzunehmen (act. G 4.1/63).

A.e Mit Verfügung vom 3. Juli 2008 verneinte die IV-Stelle St. Gallen wie angekündigt 

den Anspruch auf eine Invalidenrente. Mit gleichem Datum teilte sie der Versicherten - 

ebenfalls wie angekündigt - mit, dass eine Arbeitsvermittlung zur Zeit nicht möglich sei 

(act. G 4.1/66 und 67).

B.   

B.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 4. September 

2008 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Zudem sei der 

Beschwerdeführerin eine Invalidenrente auszurichten. Eventuell sei die Sache zur 

Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gestützt auf das 

Schreiben der AEH vom 21. Juli 2006 ("Konsensbeurteilung") sei davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin in einer leichten, wechselnd belastenden Tätigkeit, 

welche ihre Auffassungsgabe und Flexibilität nicht überschreite, nach wie vor 

höchstens zu 50 % arbeitsfähig sei. Es könne auch nicht angenommen werden, dass 

sich der Gesundheitszustand seit dieser Beurteilung verbessert habe, was allenfalls 

durch ein weiteres Gutachten zu belegen sei. Die Beschwerdeführerin sei somit auch in 

einer leidensadaptierten Tätigkeit höchstens zu 50 % arbeitsfähig, wobei unklar bleibe, 

was die Beschwerdeführerin dabei verdienen könnte. Es sei höchstens von einem 

Einkommen von Fr. 24'764.-- auszugehen (= 50 % von Fr. 49'529.--). Zudem sei ein 

Leidensabzug von mindestens 15 % vorzunehmen (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 12. November 2008 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Sowohl Frau D.___ als auch das Gutachten F.___ (Gais) 

hätten nebst der somatoformen Schmerzstörung lediglich eine leichte depressive 

Episode diagnostiziert. Die attestierte Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht von 

lediglich 50 % bzw. maximal 70 % stehe nicht im Einklang mit der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung. Die leichte depressive Störung sei von vornherein nicht 

invalidisierend, ebenso die somatoforme Schmerzstörung, da keine psychische 

Komorbidität vorliege. Demnach sei in psychischer Hinsicht von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen. Geeignete Tätigkeiten seien 

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etwa leichtere Maschinenbedienungs-, Kontroll-, Sortier-, Prüf- sowie 

Verpackungsarbeiten, leichtere Arbeiten bei der Lager- und Ersatzteilbewirtschaftung 

sowie Kurier- und Lieferdienste. Es sei auf die Tabellenlöhne abzustellen, Niveau 4. Da 

die Beschwerdeführerin nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausführen könne, sei sodann 

ein Leidensabzug von 10 % vorzunehmen. Bei einem parallelisierten Validen- und 

Invalideneinkommen resultiere daraus ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 

10 % (act. G 4).

B.c Mit Replik vom 6. Januar 2009 führt der Rechtsvertreter aus, dass gemäss 

Gutachten AEH unter anderem ein lumbospondylogenes Syndrom bestehe. 

Belastungstests hätten wegen der Schmerzen im Bereich der Lendenwirbelsäule 

abgebrochen werden müssen. Der Vorwurf der mangelnden Leistungsbereitschaft 

werde von der AEH nicht näher begründet und werde deshalb bestritten. Die 

Beschwerdeführerin leide nach wie vor unter chronischen Rückenschmerzen, weshalb 

sie in die Physiotherapie gehe, in schmerztherapeutischer Behandlung stehe sowie 

einen notfallmässigen Aufenthalt im Spital Walenstadt absolviert habe. Es könne keine 

Rede davon sein, dass die Beschwerdeführerin in somatischer Hinsicht voll arbeitsfähig 

sei. Dafür bilde auch das AEH-Gutachten keine Grundlage. Diesem Gutachten komme 

kein voller Beweiswert zu.

Der Auffassung der Beschwerdegegnerin, die anhaltende somatoformen 

Schmerzstörung und die leichte depressive Störung sei nicht invalidisierend, weil keine 

psychische Komorbidität vorliege, seien die Ergebnisse von Dr. F.___ entgegen zu 

halten. Dieser komme zum Schluss, dass die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt sei. Eine 

leidensadaptierte Tätigkeit sei höchstens zu 50 % zumutbar (act. G 8). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 3. Juli 2008, also unter der Geltung des Rechts 

dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

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Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in 

eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision und sogar vor Inkrafttreten der 4. IV-

Revision am 1. Januar 2004 zurück. Für die Invaliditätsbemessung hat sich indessen 

keine massgebende Änderung der Rechtslage ergeben. Im Folgenden werden 

grundsätzlich die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen zitiert. 

Soweit erforderlich würden ebenfalls die bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen 

Bestimmungen zitiert.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin um eine Rente abgelehnt. Die 

Arbeitsvermittlung hat sie mangels subjektiver Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

als zur Zeit nicht möglich erachtet. Die Beschwerdeführerin beantragt in diesem 

Verfahren einzig Rentenleistungen. Streitig ist daher zunächst ein Rentenanspruch. 

Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein solcher Anspruch in 

Frage steht, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob 

die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige 

Pflicht der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen hat.

2.  

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

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Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

3.  

3.1  Vorliegend macht die Beschwerdegegnerin geltend, in psychischer Hinsicht liege 

kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Sowohl das Gutachten der Klinik Gais 

als auch Frau D.___ hätten nebst der somatoformen Schmerzstörung lediglich eine 

leichte depressive Episode diagnostiziert. Die attestierte Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht von lediglich 50 - 70 % stehe nicht im Einklang mit der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts. Die festgestellte leichte depressive Störung sei 

von vornherein nicht invalidisierend, umso mehr, als es sich nicht um ein von der 

somatoformen Schmerzstörung losgelöstes Leiden handle. Letztere sei wiederum nicht 

invalidisierend, da keine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, 

Ausprägung und Dauer vorliege. Demgegenüber macht der Rechtsvertreter geltend, 

das Gutachten der Klinik Gais komme zum Schluss, dass sich die anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung und die leichte depressive Episode auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nachteilig auswirkten. Eine leidensangepasste 

Tätigkeit (Wechsel zwischen Stehen und Sitzen, keine Zwangshaltungen oder schweres 

Heben, keine Überbeanspruchung der Auffassungsgabe und der Flexibilität) sei 

gemäss diesem Gutachten höchstens zu 50 % zumutbar.

Mit der Beschwerdegegnerin ist zunächst festzustellen, dass gemäss der 

höchstrichterlichen Praxis, begründet in BGE 130 V 352, eine somatoforme 

Schmerzstörung grundsätzlich als willentlich überwindbar gilt. Sie gilt ausnahmsweise 

als nicht überwindbar, wenn entweder eine psychische Komorbidität von erheblicher 

Schwere, Ausprägung und Dauer, oder aber andere mit gewisser Intensität und 

Konstanz erfüllte Kriterien erfüllt sind. Dazu gehören chronische körperliche 

Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein 

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sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten psychisch aber 

entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die 

Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder 

stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischen Ansatz) trotz 

kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352 neues Fenster; Urteil des 

Bundesgerichts vom 22. Januar 2007 [I 290/06], E. 4.2.1). Je mehr dieser Kriterien 

zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher 

sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung 

zu verneinen (Meyer-Blaser, Der Rechtsbegriff der Arbeitsunfähigkeit und seine 

Bedeutung in der Sozialversicherung, in: Schmerz und Arbeitsunfähigkeit, St. Gallen 

2003, S. 77).

Mit der Beschwerdegegnerin ist festzustellen, dass die von den psychiatrischen 

Gutachtern sowie von der behandelnden Psychiaterin festgestellte leichte depressive 

Episode mit somatischem Syndrom (F32.01 [Frau D.___]) bzw. ohne somatisches 

Syndrom (F 32.0 [Gutachten Gais]; act. G 4.1/31.1 und 36.4) nach der Rechtsprechung 

keine genügend schwere psychische Komorbidität darstellt für die Annahme der 

Unüberwindbarkeit der Schmerzen (I 290/06, E. 4.2.2). Bei der Beschwerdeführerin 

sind sodann auch die weiteren Kriterien, die allenfalls die Annahme einer willentlichen 

Unüberwindbarkeit der Schmerzen rechtfertigen könnten, nicht erfüllt. So liegen bei der 

Beschwerdeführerin nur leichte körperliche Degenerationserscheinungen im Bereich 

der Lendenwirbelsäule mit Chondrosen L4/5 und L5/S1, eine Wirbelsäulenfehlform und 

-fehlhaltung sowie eine muskuläre Dysbalance und Insuffizienz vor; ansonsten 

bestehen keine Hinweise für eine sensible und motorische Ausfallsymptomatik (AEH-

Gutachten; act. G 4.1/34.5). Angesichts der seit 1999 bestehenden Beschwerden und 

gleich langer ärztlicher Behandlung ist durchaus von einer Chronifizierungstendenz 

auszugehen. So war die Beschwerdeführerin von 1999 bis 2005 bei Dr. C.___ in 

Behandlung (act. G 4.1/17.2). Im Herbst 2005 war sie sodann in einer 

Rehabilitationsbehandlung für Schmerzkranke in der Klinik Valens (act. G 4.1/27). Ab 

November 2005 war sie sodann in psychotherapeutischer Behandlung bei Frau D.___ 

(act. G 4.1/31.2). Zwar geht auch das Gutachten Gais von einem mehrjährigen Verlauf 

ohne zwischenzeitliche Remission aus. Andererseits gehen die Gutachter auch davon 

aus, dass die drohende Chronifizierung bei Intensivierung der psychotherapeutischen 

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und orthopädisch-physikalischen Behandlungsmassnahmen noch abgewendet werden 

könne. Die therapeutischen Massnahmen seien noch nicht ausgeschöpft. An 

stationären Massnahmen sei bislang erst jene in Valens, nicht aber Therapien mit 

anderen Ansätzen erfolgt. Insgesamt gehen die Untersucher noch nicht von einem 

dauerhaft und zwingend invalidisierenden Zustand aus (act. G 4.1/36.5 ff.). Im Weiteren 

geht das Gutachten davon aus, dass bei der Beschwerdeführerin zunehmende soziale 

Rückzugstendenzen beständen, indem sie ihre Kontakte immer mehr auf den familiären 

Bereich beschränke (act. G 4.1/36.5). Trotzdem kann wohl zu diesem Zeitpunkt noch 

nicht von einem sozialen Rückzug in allen Belangen des Lebens ausgegangen werden. 

Schliesslich gehen weder die Gutachter noch die behandelnde Psychiaterin von einem 

verfestigten, therapeutisch nicht mehr beeinflussbaren Verlauf aus, regt doch Frau 

D.___ in ihrem Bericht vom 14. Februar 2006 einen stationären Aufenthalt in einer 

psychiatrischen oder psychosomatisch orientierten Klinik mit speziellem Angebot für 

somatoforme Schmerzerkrankungen an, wenn sie auch bezüglich der Erfolgschancen 

eher pessimistisch eingestellt ist (act. G 4.1/31.3). In ihrem Verlaufsbericht vom 29. 

August 2007 geht sie gar von einer Verbesserung des depressiven Geschehens aus, 

wenn sie auch trotz des Verschwindens der depressiven Episode noch von 

rezidivierenden leichten depressiven Symptomen im Rahmen der Schmerzsymptomatik 

ausgeht. Im Übrigen berichtet sie von der abgesetzten antidepressiven Medikation, 

ohne dass es zu einer Verschlechterung der Symptomatik gekommen sei (act. G 

4.1/47.1). Wie bereits ausgeführt, gehen auch die Gutachter der Klinik Gais von einer 

grundsätzlich noch möglichen Therapierbarkeit aus.

Mithin ist trotz der erkennbaren Chronifizierungsgefahr - nicht zuletzt auf Grund des 

wenig fortgeschrittenen Alters der Beschwerdeführerin, der noch nicht ausgeschöpften 

Behandlungsmöglichkeiten sowie der eher diskreten somatischen Befunde - noch nicht 

von einem unumkehrbar verfestigten Prozess auszugehen, der der Beschwerdeführerin 

eine Rückkehr in jegliche Berufstätigkeit verwehren würde. Der Beschwerdeführerin ist 

damit aus psychiatrischer Sicht grundsätzlich die Aufnahme einer ganztägigen, 

leidensangepassten Tätigkeit zuzumuten (allenfalls mit beruflichen Massnahmen).

3.2  In der Replik vom 6. Januar 2009 macht der Rechtsvertreter sodann geltend, in 

somatischer Hinsicht könne nicht auf das AEH-Gutachten abgestellt werden. Der darin 

erhobene Vorwurf der mangelhaften Leistungsbereitschaft treffe nicht zu. Es werde 

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einfach die Behauptung aufgestellt, die Beschwerdeführerin könnte bei gutem Effort 

mehr leisten, als sie bei den Leistungstests gezeigt habe. Vielmehr leide die 

Beschwerdeführerin nach wie vor unter chronischen Rückenschmerzen, weshalb sie 

auch in physio- und schmerztherapeutischer Behandlung sei.

Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass bei der Beschwerdeführerin 

unbestrittenermassen nur diskrete somatische (objektivierbare) Befunde vorliegen 

(Wirbelsäulenfehlform und -fehlhaltung, leichte degenerative Veränderungen der LWS 

mit Chondrosen L4/L5 und L5/S1, muskuläre Dysbalance und Insuffizienz). Das bei der 

AEH-Untersuchung vom 2./3. Februar 2006 verwendete, damals knapp zwei Monate 

alte MRI vom 13. Dezember 2005 zeigte sodann keine Verschlechterung gegenüber der 

Voruntersuchung vom 16. Februar 2005 (act. G 4.1/34.4 f.). Bei solchen Befunden ist 

somit ohne Weiteres zu erwarten, dass eine leichte, wechselbelastende Tätigkeit, 

allenfalls mit vermehrten Pausen, ausgeführt werden kann. Ein Testergebnis bei der 

Evaluation der arbeitsbezogenen funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL), das der zu 

erwartenden Leistungsfähigkeit nicht entspricht, ist somit überwiegend wahrscheinlich 

auf den psychischen - und vorliegend nicht anrechenbaren (vgl. vorstehende 

Erwägung) - Anteil der Beschwerden zurückzuführen. Dieses Ergebnis wird denn auch 

von den drei bis vier von fünf positiven (allerdings nicht näher umschriebenen) 

Waddelzeichen sowie den Inkonsistenzen im PACT-Test und den Handkraftmessungen 

gestützt (vgl. act. G 4.1/34.4 und 34.8 f.). Im Übrigen wies bereits der Bericht der Klinik 

Valens vom 18. Oktober 2005 darauf hin, dass sich die Beschwerdeführerin im Training 

selbstlimitierend zeige, und dass der Beschwerdeführerin deswegen ein 

Schmerztherapieprogramm verordnet worden sei, das dem Erlernen von 

Copingstrategien und Entspannungstechniken im Sinne einer kognitiv-behavioralen 

Therapie von Schmerzverarbeitungsstörungen diene (act. G 4.1/27.5). Die 

Beobachtung (des AEH) des selbstlimitierenden Verhaltens und der nicht erreichten 

funktionellen Leistungsgrenzen bestätigt damit die von den behandelnden Ärzten 

gemachten Erfahrungen. Demzufolge ist auf die somatische Arbeitsfähigkeitsschätzung 

der AEH abzustellen.

3.3  Die AEH beschreibt die mögliche Tätigkeit als leicht und wechselbelastend, 

ganztags, wobei die AEH der Beschwerdeführerin infolge konsistenter 

Schmerzreaktionen zwei Stunden zusätzliche Pausen einräumt (act. G 4.1/34.6). Dies 

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entspricht in etwa einem Pensum von 75 % ([41,7 h - 10 h] : 41,7 h). 

Zusammenfassend ist der Beschwerdeführerin somit eine leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit im Umfang von 75 % zumutbar.

3.4  Ausgehend von einem Valideneinkommen von Fr. 46'800.-- (inkl. 13. Monatslohn; 

vgl. Beschwerdeantwort, Ziff. 3) und einem parallelisierten Invalideneinkommen in 

gleicher Höhe (vgl. Beschwerdeantwort, Ziff. 4), ergibt sich damit selbst bei 

Berücksichtigung eines Leidensabzugs von 15 % kein rentenbegründender 

Invaliditätsgrad (Invalideneinkommen = Fr. 29'835.-- [Fr. 46'800.-- X 75 % X 85 %]), 

sondern nur einer von 36,25 %. Bei einem Leidensabzug von 10 % würde der 

Invaliditätsgrad gar nur 32,5 % betragen.

Auch wenn damit (noch) kein Rentenanspruch gegeben ist, bleibt anzumerken, dass 

berufliche Massnahmen nicht einfach freiwillig sind. Vielmehr ist die versicherte Person 

verpflichtet, alles ihr Zumutbare zu unternehmen, um den Eintritt der Invalidität zu 

verhindern, sowie an allen zumutbaren Massnahmen teilzunehmen, die zur 

Eingliederung ins Erwerbsleben notwendig sind (Art. 7 Abs. 1 und 2 IVG in der ab 1. 

Januar 2008 geltenden Fassung). Dazu gehört etwa auch die Arbeitsvermittlung oder 

die Berufsberatung (Art. 7d IVG). Die IV-Stelle veranlasst diese Massnahmen 

unverzüglich, sobald eine summarische Prüfung ergibt, dass die Voraussetzungen 

dafür erfüllt sind (Art. 18 Abs. 2 IVG).

3.5  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist 

das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung 

von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die 

Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Als unterliegende Partei hat die 

Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese 

sind ermessensweise auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt. 

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 23.04.2010
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Invalidenrente. Somatoforme Schmerzstörung und leichte depressive Episode (F32.0) sind nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung grundsätzlich überwindbar (Erw. 3.1). Die diskreten somatischen Befunde (leichte degenerative Veränderungen an der LWS) ergeben unter Anrechnung des Tabellenlohns, Niveau 4 (leichte, wechselbelastende Tätigkeit), ebenfalls keinen rentenbegründenden Invaliditätsgrad (Erw. 3.2. und 3.3) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. April 2010, IV 2008/363).

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