# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20d4c505-8edb-5220-814e-6ee8fc7aeeac
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.08.2020 E-6993/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6993-2018_2020-08-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-6993/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Gabriela Freihofer (Vorsitz), 

Richter Walter Lang, Richterin Esther Marti,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan, 

vertreten durch MLaw Reto Ragettli, Advokat,  

HEKS Rebaso - Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende, 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 5. November 2018 / N (…). 

 

 

 

E-6993/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer - ein Staatsangehöriger Afghanistans und ethni-

scher Hazara - verliess eigenen Angaben zufolge sein Heimatland unge-

fähr im November 2015 und sei über den Iran, die Türkei, Griechenland 

und weitere Länder am 30. Dezember 2015 in die Schweiz eingereist, wo 

er am 4. Januar 2016 ein Asylgesuch einreichte. Am 19. Januar 2016 fand 

die Befragung zur Person (BzP) statt (A6/10). Am 7. Dezember 2016 wurde 

die Anhörung zu den Asylgründen durchgeführt (A15/20). 

Zu seinem persönlichen Hintergrund brachte er vor, seine Familie stamme 

aus der Provinz Ghazni. Im Alter von zehn beziehungsweise zwölf Jahren 

sei er mit seinen Eltern und Geschwistern nach Herat beziehungsweise 

nach B._______, Distrikt C._______, Provinz Herat gezogen, wo sein 

Grossvater mütterlicherseits Land besitze. Er habe die Schule bis zur sieb-

ten respektive achten Klasse besucht und danach in der Landwirtschaft 

gearbeitet.  

Zu seinen Gesuchsgründen gab er im Wesentlichen die schlechte Sicher-

heitslage, die Präsenz der Taliban und die Diskriminierung der Hazara an. 

Da er keine Zukunft mehr gehabt habe, habe ihm sein Vater Geld gegeben, 

damit er das Land verlassen könne. Danach habe sich auch seine Familie 

auf die Ausreise in den Iran begeben und der Kontakt zu ihnen sei abge-

brochen. 

Mit Schreiben vom 14. September 2018 (A19/2) gewährte ihm das SEM 

das rechtliche Gehör zu einem Bericht der Länderanalyse vom 22. Dezem-

ber 2016 betreffend die Herkunftsregion (A16/6) und zu einem Bericht über 

ihn in der D._______ vom (…) 2017 (A18/3). Er habe darin andere Anga-

ben gemacht als im Asylgesuch, nämlich, dass er in der Stadt in der (…) 

tätig gewesen sei und mit den Eltern noch wenig Kontakt habe. Hierzu 

reichte der Beschwerdeführer am 16. Oktober 2018 durch seine damalige 

Rechtsvertreterin eine Stellungnahme ein (A26/2). 

B.  

Mit Verfügung vom 5. November 2018 – eröffnet am 9. November 2018 – 

stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigen-

schaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus 

der Schweiz sowie den Vollzug an. 

E-6993/2018 

Seite 3 

Zur Begründung führte es an, die Vorbringen seien nicht asylrelevant. Der 

Wegweisungsvollzug nach Herat gelte zwar nur unter besonders begüns-

tigenden Umständen als zumutbar, der Beschwerdeführer habe aber wi-

dersprüchliche Angaben zu seinem Herkunftsort, zu seinen Familienver-

hältnissen und zu seiner Biografie gemacht. Da er wesentliche Aspekte 

seiner Biografie verschleiert habe, sei vermutungsweise davon auszuge-

hen, dass er an seinen bisherigen Herkunftsort zurückkehren könne. An 

der BzP habe er angegeben, er stamme aus Herat und seine Familienan-

gehörigen seien dort wohnhaft. In der Anhörung habe er neu geltend ge-

macht, er habe im Dorf B._______, das (…) Kilometer von Herat entfernt 

liege, gelebt. Im Weiteren habe er an der BzP vorgebracht, bis 2009 in 

Herat gewesen, anschliessend für drei Jahre in den Iran gegangen und 

danach wieder nach Herat zurückgekehrt zu sein. Den dreijährigen Aufent-

halt im Iran habe er hingegen an der Anhörung mit keinem Wort erwähnt. 

Im Weiteren habe er unglaubhafte Angaben zu seinen Familienverhältnis-

sen gemacht. An der Anhörung habe er erklärt, der Kontakt zu seinen Fa-

milienangehörigen sei seit Januar 2016 abgebrochen, nachdem seine Fa-

milie in den Iran ausgereist sei. Demgegenüber sei in einem Artikel der 

D._______ vom (...) 2017 zu lesen, dass er mit seiner Familie in Afghanis-

tan in Kontakt stehe. An der BzP habe er angeführt, er habe einen Onkel 

in E._______ und die übrigen Familienmitglieder mütterlicherseits, auch 

seine Grosseltern, lebten in F._______. An der Anhörung habe er jedoch 

gesagt, er habe keine weiteren Verwandten und nur eine Tante in 

F._______. In dem Artikel der D._______ vom (...) 2017 stehe im Weiteren, 

dass er die achte Klasse abgeschlossen habe und in der Stadt in der (…) 

tätig gewesen sei. Diese Tätigkeit habe er aber gegenüber dem SEM nicht 

erwähnt. Stattdessen habe er angegeben, er habe in der Landwirtschaft 

gearbeitet. An der BzP habe er gesagt, er sei zwölf Jahre lang zur Schule 

gegangen, aber nur bis zur achten Klasse gekommen. An der Anhörung 

habe er hingegen gesagt, er habe die Schule nur bis zur siebten Klasse 

besucht. An der Unglaubhaftigkeit seiner Aussagen vermöchten auch seine 

Ausführungen in der Stellungnahme zum rechtlichen Gehör nichts zu än-

dern. Darin habe er lediglich dementiert, sich in der Stadt Herat niederge-

lassen und in der (…) gearbeitet zu haben. Selbst wenn er gegenüber der 

Journalistin der D._______ keine Korrekturmöglichkeit gehabt habe, er-

kläre dies nicht, weshalb sich seine Biografie gemäss dem Artikel in den 

wesentlichen Punkten von seinen Aussagen gegenüber dem SEM unter-

scheide. Der Eindruck, dass er wesentliche Aspekte seiner Biografie ver-

schleiere, habe sich zusätzlich durch sein Aussageverhalten verstärkt, in-

dem er wiederholt Fragen nicht präzise beantwortet habe, sondern ausge-

wichen sei. Entweder habe er dabei das Thema gewechselt oder nur vage 

E-6993/2018 

Seite 4 

Angaben gemacht. Die Untersuchungspflicht finde ihre Grenzen an der Mit-

wirkungs- und Wahrheitspflicht, welcher er nicht nachgekommen sei. Es 

sei daher vermutungsweise davon auszugehen, dass einer Wegweisung 

an seinen bisherigen Aufenthaltsort nichts im Wege stehe. Der Vollständig-

keit halber sei zu erwähnen, dass sein Vater in der Lage gewesen sei, die 

Reise nach Europa von etwa Fr. 8'400.– zu bezahlen, was darauf hindeute, 

dass die Familie über entsprechende finanzielle Verhältnisse verfüge. 

C.  

Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. Dezember 

2018 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die 

Verfügung der Vorinstanz sei aufzuheben. Wegen Unzumutbarkeit des 

Wegweisungsvollzugs sei die vorläufige Aufnahme anzuordnen, eventuali-

ter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

Ferner ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

und Rechtsverbeiständung sowie um Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. 

Konkret brachte er vor, seine Aussagen seien missverstanden worden. Vor 

dem Hintergrund der Verständigungsprobleme sei zu betonen, dass er an 

der BzP mit Herat immer die Provinz Herat und nicht die Hauptstadt ge-

meint habe. Er habe bereits im Personalienblatt angegeben, dass er in 

B._______ gewohnt habe, und könne dies durch die vorliegende Kopie der 

Tazkara untermauern. Auch habe er Einzelheiten über sein Dorf erzählt, 

etwa über (…), den Richtungsverlauf der Strassen, den (…), naheliegende 

Ortschaften und die Anzahl der Haushalte. Seine geringe Schulbildung und 

die afghanische Kultur würden dazu beitragen, dass er sich an der BzP 

nicht mit mehr Präzision ausgedrückt habe. Bei genauer Überprüfung sei-

ner biografischen Angaben lägen keine Widersprüche vor. Es sei auch fest-

zuhalten, dass er in der Anhörung vom SEM nicht auf die vermeintlichen 

biografischen Ungereimtheiten hingewiesen worden sei, im Gegenteil. Die 

Sachbearbeiterin habe ihn sogar gefragt, ob seine Familie schon einmal 

über einen Umzug nach Herat nachgedacht habe. Die Angaben in der BzP, 

er habe sich drei Jahre lang im Iran aufgehalten, könne er sich nur durch 

einen Übersetzungsfehler erklären. Im Weiteren habe er keine wider-

sprüchlichen Angaben zu seinen Familienverhältnissen gemacht. Dass in 

der D._______ vom (...) 2017 stehe, er habe wenig Kontakt zur Familie, 

sei aufgrund des Zeitablaufes nicht als Widerspruch zum geltend gemach-

ten Kontaktabbruch nach seiner Ausreise zu sehen. Während seiner Flucht 

sei es unmöglich gewesen, mit der Familie in Kontakt zu bleiben. Erst Ende 

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Seite 5 

Januar 2016 habe er eine SIM Karte erworben und mit Hilfe von Mobiltele-

fonen von Freunden seine Eltern angerufen, die sich auf der Flucht an der 

Grenze zwischen Afghanistan und dem Iran befunden hätten. Wie er an 

der Anhörung vom 7. Dezember 2016 erklärt habe, sei danach der Kontakt 

für gewisse Zeit abgebrochen. Nachdem sich ein Teil seiner Familie in den 

Iran begeben habe, sei sie im Laufe des Jahres 2016 wieder nach Afgha-

nistan ausgeschafft worden. Schliesslich habe er auch keine unterschied-

lichen Angaben zu den im Ausland wohnhaften Verwandten gemacht. Das 

SEM habe ihn an der Anhörung gefragt, mit wem er noch Kontakt habe, 

woraufhin er geantwortet habe, es sei nur eine Tante in F._______. Wie im 

Rahmen der Stellungnahme zum rechtlichen Gehör festgehalten worden 

sei, habe er die siebte Schulklasse begonnen, aber nie beendet und auch 

nicht in der (…) gearbeitet, sondern an schulfreien Nachmittagen beim (…) 

ausgeholfen. Bereits an der Anhörung habe er zu Protokoll gegeben, dass 

er die Schule bis zur siebten Klasse besucht habe. Es sei im Artikel auch 

leider falsch dargestellt worden, dass er für diesen Schülerjob das Dorf 

habe verlassen müssen. Es sei zu berücksichtigen, dass er gegenüber der 

Journalistin keine Korrekturmöglichkeit gehabt habe. Wegen sprachlicher 

Verständigungsschwierigkeiten und mangelhafter Deutschkenntnisse sei 

es zu Missverständnissen gekommen. Die Darstellung im Artikel unter-

scheide sich nicht wesentlich von seiner Biografie. 

Eine Rückkehr nach B._______ sei unzumutbar und der Wegweisungsvoll-

zug in die Stadt Herat könne nur unter besonders begünstigenden Umstän-

den als zumutbar gelten. Wie im Weiteren aus dem Consultigbericht des 

SEM vom 22. Dezember 2016 hervorgehe, habe er als Hazara besondere 

Benachteiligungen zu befürchten. Ein Foto von einer Demonstration in 

G._______ zeige, dass er gegen die Unterdrückung der Hazara ein Zei-

chen setzen wolle und gelegentlich an Demonstrationen teilnehme. Es sei 

unzutreffend, dass er Aspekte seiner Biografie zu verschleiern versuche, 

auch führe sein Aussageverhalten nicht zur Annahme, er sei der Mitwir-

kungs- und Wahrheitspflicht nicht rechtsgenüglich nachgekommen. Es sei 

zu betonen, dass der Aufenthaltsort seiner Familie in B._______ im Rah-

men der Anhörung nicht angezweifelt worden sei. Erst im Rahmen des 

rechtlichen Gehörs sei ihm vorgehalten worden, er habe in der BzP ange-

geben, dass die Familie nach Herat gezogen sei. Abschliessend sei darauf 

hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsgericht in der Rechtsprechung 

bei einer Rückkehr nach Kabul – nicht Herat – von besonders begünsti-

genden Faktoren ausgehe.  

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Seite 6 

Der Beschwerde legte er eine Kopie der Tazkara, ein Foto von einer De-

monstration sowie Nachweise für seine gute Integration bei (fünf Empfeh-

lungsschreiben von Privatpersonen und diversen Vereinen, ein Schreiben 

der Gemeinde H._______, Bestätigungen über einen Deutschkurs, über 

Qualifizierungskurse sowie einen Programmeinsatz bei der Genossen-

schaft I._______, eine Teilnahmebestätigung der J._______, ein Arbeits-

zeugnis der K._______ sowie fünf Fotografien). 

D.  

Mit Verfügung vom 21. Dezember 2018 hiess die Instruktionsrichterin die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechts-

verbeiständung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses. 

E.  

In der Vernehmlassung vom 8. Januar 2019 hielt die Vorinstanz fest, die 

Beschwerde enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismit-

tel, welche eine Änderung des Standpunktes rechtfertigen würden, und 

verzichtete auf weitere Ausführungen. Mit Schreiben vom 10. Januar 2019 

stellte die Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung 

zur Kenntnisnahme zu. 

F.  

Nach der Mandatsanzeige vom 10. Januar 2019 (Eingang 11. Januar 2019) 

ordnete die Instruktionsrichterin dem Beschwerdeführer mit Zwischenver-

fügung vom 16. Januar 2019 MLaw Reto Ragettli als Rechtsvertreter bei.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

E-6993/2018 

Seite 7 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist unter nachstehendem Vorbehalt einzutreten. 

1.4 Der Beschwerdeführer beantragt in seiner Beschwerde nur die Aufhe-

bung der vorinstanzlichen Verfügung unter Anordnung der vorläufigen Auf-

nahme und beschränkt sich auf die Frage des Wegweisungsvollzugs. Die 

Verneinung der Flüchtlingseigenschaft und die Ablehnung des Asylgesu-

ches (Dispositivziffern 1 und 2 der Verfügung vom 21. Dezember 2018) 

sind unangefochten in Rechtskraft erwachsen; auch die Anordnung der 

Wegweisung (Dispositivziffer 3) ist grundsätzlich nicht mehr zu überprüfen, 

nachdem sich die vorliegende Beschwerdeeingabe in ihrer Begründung 

nur gegen den angeordneten Vollzug der Wegweisung richtet. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 

2014/26 E. 5). 

3.   

3.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellt die Behörde den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest und bedient sich nötigenfalls der unter Buchstaben a–e aufge-

listeten Beweismittel. Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). 

Dazu gehört, die Identität offenzulegen und vorhandene Identitätspapiere 

abzugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und in der 

Anhörung die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig zu 

bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der  

biometrischen Daten mitzuwirken (BVGE 2011/28 E. 3.4). 

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Seite 8 

Sofern die gesetzlichen Mitwirkungspflichten nicht verletzt wurden, muss 

die Behörde namentlich dann weitere Abklärungen ins Auge fassen, wenn 

aufgrund der Vorbringen der asylsuchenden Person oder der eingereichten 

oder angebotenen Beweismittel Zweifel und Unsicherheiten am Sachver-

halt weiterbestehen, die voraussichtlich mit Ermittlungen von Amtes wegen 

beseitigt werden können (BVGE 2015/10 E. 3.2 m.w.H). 

3.2 Nach Durchsicht der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum 

Schluss, dass die getroffenen Abklärungen des SEM und die Begründung 

in der angefochtenen Verfügung nicht geeignet sind, die Anordnung des 

Wegweisungsvollzugs zu rechtfertigen.  

Erstens findet der Vorwurf der Mitwirkungspflichtverletzung keine ausrei-

chende Grundlage in den Akten. Das SEM hat daher in rechtswidriger 

Weise das Abklärungsverfahren abgebrochen und – mit der Folge einer 

Beweislastumkehr – den Wegweisungsvollzug angeordnet, ohne sich mit 

der Frage auseinanderzusetzen, ob und an welchen Ort in Afghanistan al-

lenfalls eine Rückkehr zumutbar sein soll. Auch erweist sich die Befragung 

des Beschwerdeführers – trotz der durchgeführten Anhörung – inhaltlich 

als ungenügend (E. 3.3 – 3.4).  

Zweitens ist festzustellen, dass die Erwägungen in der angefochtenen Ver-

fügung inhaltlich nicht zu überzeugen vermögen, da keine genügende Be-

weiswürdigung vorgenommen wurde (E. 3.5).  

Drittens verletzt die pauschale Anordnung des Wegweisungsvollzugs «an 

den bisherigen Aufenthaltsort» Bundesrecht (Art. 83 Abs. 4 AIG 

[SR 142.20]). Die Rechtsprechung sieht vor, dass ein Wegweisungsvollzug 

nach Afghanistan aufgrund der allgemeinen Lage nur noch in die Städte 

Kabul, Mazar-i-Sharif oder Herat zumutbar sei, vorausgesetzt, es würden 

besonders begünstigende Umstände vorliegen (E. 3.7).     

3.3 Das Bundesverwaltungsgericht stellt nach Durchsicht der Akten fest, 

dass der Beschwerdeführer um Beantwortung der an ihn gerichteten Fra-

gen bemüht war. Anhand des Personalienblatts sowie aufgrund der BzP 

und der Anhörung ist keine Mitwirkungspflichtverletzung erkennbar. 

3.3.1 Der Beschwerdeführer hat bei Einreichung des Asylgesuchs als letz-

ten Wohnort «B._______, Herat» angegeben (A1/2), wobei aus dem Con-

sultingbericht des SEM hervorgeht, dass B._______ ein Dorf in der Provinz 

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Seite 9 

Herat ist (A16/6). Danach war er im Rahmen der BzP (A6/10) und der An-

hörung (A15/20) in angemessener Weise bemüht, die an ihn gerichteten 

Fragen zum Herkunftsort detailliert zu beantworten. 

3.3.2 Unter dem Schlagwort «letzter Wohnort im Heimatland» wurde an der 

BzP «Herat» protokolliert (A6/4 F2.01). Unmittelbar danach steht im Proto-

koll «Ergänzungsfragen», ohne festzuhalten, was eigentlich gefragt wurde. 

Der Beschwerdeführer sagte daraufhin, «(i)m Alter von 10 Jahren gingen 

wir von L._______ nach Herat» (- L._______ ist ein Dorf in der Provinz 

Ghazni). Er fuhr fort: «Dort lebte ich bis 1388 (2009). Ich ging dann drei 

Jahre in den Iran und kehrte dann nach Herat zurück».  

Eine präzisierende Nachfrage, ob es sich dabei um die Stadt oder die Pro-

vinz Herat gehandelt habe, fehlt im Protokoll. 

3.3.3 An der Anhörung erklärte er auf die Frage, wo er überall gelebt habe, 

«(b)is ich 12 Jahre alt war, bin ich in M._______ gewesen. Als ich 12 ge-

worden bin, sind wir dann nach B._______» (A15/10 F72). Auf die Folge-

frage, ob er seit dem zwölften Lebensjahr bis zur Ausreise immer in 

B._______ gelebt habe, antwortete er, «von zwölf bis zur Ausreise habe 

ich in B._______ gelebt» (A15/10 F73). Das SEM führte in der Folge Be-

weis zum Leben in B._______ und fragte ihn, woran er konkret denke, 

wenn er sage, es gebe keine Sicherheit in B._______, woraufhin er ant-

wortete, «(w)eil wir nicht einfach so von einem Ort zu (einem) anderen Ort 

gehen können»; im Weiteren erklärte er, als Hazara und Schiiten würden 

sie aufgegriffen und getötet (A15/8 F56). Auf die Frage, ob er wegen der 

Probleme in B._______ schon einmal überlegt habe, ins (…) km entfernt 

liegende Herat zu ziehen, fragte er nach, «(m)einen Sie, zum Beispiel von 

B._______ gehen wir nach Herat?» (A15/10 F78), woraufhin das SEM prä-

zisierte, «(i)ch meine die Stadt Herat. Ich habe gelesen, dass dort, in der 

Stadt Herat, die Sicherheit der Bürger besser gewährleistet ist, weil dort 

das staatliche Sicherheitssystem besser funktioniert. Deshalb habe ich mir 

überlegt, ob Sie sich schon einmal überlegt haben, in die Stadt Herat um-

zuziehen, um besser geschützt zu sein von den Taliban». Daraufhin ant-

wortete der Beschwerdeführer, «(i)n Herat hatten wir gar nichts. Kein Ort 

zu leben. In B._______ hatten wir ein wenig Ländereien und sonst haben 

wir auf den Ländereien von anderen Leuten gearbeitet. Diese Ländereien 

gehörten meinem Grossvater mütterlicherseits. Die sind von M._______ 

nach N._______ geflüchtet» (A15/10 F79). In der Folge erzählte der Be-

schwerdeführer im Detail über den Alltag und das Leben in B._______ 

(A15/11 F80 ff.). 

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Seite 10 

In der Beschwerde wurde geltend gemacht, dass das SEM ihn an der An-

hörung nicht damit konfrontiert habe, dass seine Herkunft aus B._______ 

(Provinz Herat) unglaubhaft sei. Dieser Eindruck bestätigt sich – wie dar-

gelegt – bei der Durchsicht des Protokolls, in dem das SEM immer wieder 

auf das Leben des Beschwerdeführers im Dorf B._______ zurückkam. Die 

erhobenen Informationen zum Herkunftsort (Herat oder B._______) sind 

gemäss Verfügung für das SEM zwar unklar geblieben, ohne aber zuvor in 

der Anhörung um eine Klärung bemüht gewesen zu sein.   

3.4 Nach dem Gesagten hat der Beschwerdeführer versucht, die Fragen 

des SEM zu seinem Herkunftsort zu beantworten. Dass das SEM seine 

Angaben für nicht glaubhaft befunden hat, kann nicht mit einer Verletzung 

der Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht gleichgesetzt werden. Das einzige 

im Sinn von Art. 8 AsylG relevante Sachverhaltselement stellt allenfalls der 

Umstand dar, dass er keine Identitätspapiere eingereicht hat. Das kommt 

in Asylverfahren häufig vor und könnte dem Beschwerdeführer – wie ande-

ren Asylsuchenden auch – im Rahmen der Beweiswürdigung zum Nachteil 

gereichen, zumal er vorbringt, in Afghanistan nach wie vor eine Tazkara zu 

besitzen. Allein damit liesse sich aber die vom SEM vorgenommene Be-

weislastumkehr auch nicht begründen. 

3.5 Im Übrigen vermögen die vom SEM in der angefochtenen Verfügung 

angeführten Beweismittel und Argumente, der Beschwerdeführer ver-

schleiere wesentliche Aspekte seiner Biografie, nicht zu überzeugen. Das 

SEM hat daraus zu Unrecht geschlossen, er habe seine Mitwirkungs- und 

Wahrheitspflicht verletzt und die Asylbehörden zu täuschen versucht (vgl. 

angefochtene Verfügung, S. 6).      

3.5.1 Das SEM hielt dem Beschwerdeführer widersprüchliche Angaben zur 

Herkunft vor, ohne eine Würdigung relevanter Beweismittel vorzunehmen. 

Konkret wirft es ihm vor, er habe an der BzP ausgesagt, er komme aus 

Herat und der Anhörung neu vorgebracht, er stamme aus B._______. Wie 

bereits erwähnt, gab der Beschwerdeführer bereits auf dem Personalien-

blatt als Wohnort «B._______, Herat» an (A1/2). In der Beschwerdeschrift 

wurde deshalb geltend gemacht, es liege ein Missverständnis über die 

Ortsangaben an der BzP vor, da B._______ in der Provinz Herat liege und 

der Beschwerdeführer immer nur von der Provinz Herat gesprochen habe. 

Die Vorinstanz verzichtete in der Folge auf eine Würdigung des Personali-

enblatts, indem sie sich auch in der Vernehmlassung nicht dazu äusserte. 

Dem Prinzip, wonach den sogenannten «Aussagen der ersten Stunde» ein 

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Seite 11 

besonderes Gewicht zukommt, ist im Verwaltungsverfahren generell Be-

deutung zuzumessen (BGE 121 V 45 E. 2a; 143 V 168 E. 5.2.2). Beim hier 

strittigen Vorwurf, er habe an der Anhörung die Herkunft aus B._______ 

nachgeschoben, kann nicht auf eine pflichtgemässe Würdigung der Anga-

ben des Beschwerdeführers auf dem Personalienblatt verzichtet werden. 

3.5.2 Wie bereits erwähnt, liegt im Weiteren ein Consultingbericht der Län-

deranalyse des SEM vom 22. Dezember 2016 betreffend die Herkunftsre-

gion bei den Akten (A16/6), zu dem das rechtliche Gehör gewährt wurde. 

Aus dem Bericht gehen verschiedene Probleme ethnischer Minderheiten 

im Distrikt C._______ hervor, die mit den Ausführungen des Beschwerde-

führers in Einklang zu bringen sind. Wie der Beschwerdeführer im Rahmen 

des rechtlichen Gehörs im Weiteren vorgebracht hat, hat er auch bezüglich 

B._______ verschiedene Details genannt, welche als Realkennzeichen ge-

wertet werden könnten (ein naher gelegener (…), Strassenverläufe, nahe 

Ortschaften und die Anzahl der Haushalte). Auch bezüglich dieser Anga-

ben fehlt eine beweiswürdigende Auseinandersetzung in der angefochte-

nen Verfügung. 

3.5.3 Das SEM ging im Weiteren aufgrund der Kurzreportage einer Jour-

nalistin davon aus, der Beschwerdeführer habe im Asylverfahren wesentli-

che Aspekte seiner Biografie verschleiert. Aus dem Artikel vom (...) 2017 

(A18/3) geht hervor, dass er in der (…) in einer Stadt gearbeitet und hierfür 

einen unsicheren Arbeitsweg auf sich genommen habe. An welchem Ort 

dies gewesen sein soll, wird nicht berichtet. Im Rahmen der Gewährung 

des rechtlichen Gehörs (A26/2) brachte der Beschwerdeführer vor, er sei 

zweimal zum (…) in der Stadt Herat gewesen. Während der Schulzeit habe 

er in (…) ausgeholfen. Es sei im Gespräch mit der Journalistin zu Sprach-

schwierigkeiten gekommen und er habe keine Korrekturmöglichkeit gegen-

über der D._______ gehabt. Festzuhalten ist, dass bei einer Lektüre des 

Artikels Zweifel an der Recherchequalität aufkommen. Etwa wurde der Be-

schwerdeführer nicht unter seinem Klarnamen, sondern –  ohne der übli-

chen Offenlegung gegenüber den Lesern – unter einem Aliasnamen por-

trätiert, der noch dazu unreflektiert die Bezeichnung für (…) darstellt. Dies 

erweckt nicht den Eindruck, dass ein professionelles Interview und eine 

präzise Recherche stattgefunden hätten. Die Angaben des Beschwerde-

führers, seine Deutschkenntnisse seien hierfür auch nicht ausreichend ge-

wesen, sind demnach nicht zu beanstanden. Aus diesem Grund misst das 

Bundesverwaltungsgericht dem Artikel nicht den gleichen Beweiswert zu 

wie das SEM. Aufgrund der darin enthaltenen widersprüchlichen Angaben 

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Seite 12 

kann nicht darauf geschlossen werden, der Beschwerdeführer habe im 

Rahmen des Asylgesuchs eine Berufstätigkeit in der Stadt verheimlicht. 

3.5.4 Ferner stellte das SEM widersprüchliche Angaben zu den Familien-

verhältnissen fest, da er an der BzP angegeben habe, er habe einen Onkel 

mütterlicherseits in E._______ und die übrigen Familienmitglieder mütter-

licherseits seien in F._______ wohnhaft. An der Anhörung habe er gesagt, 

er habe nur eine Tante in F._______. Wie in der Beschwerde vorgebracht 

wurde, trifft es aber zu, dass der Beschwerdeführer im Rahmen der Anhö-

rung lediglich angegeben hat, nur noch zu einer Tante in F._______ Kon-

takt zu haben (A15/3 F11). Daraus lässt sich nicht der Schluss ziehen, er 

habe widersprüchliche Angaben zu seiner Verwandtschaft in der Diaspora 

gemacht.  

Im Weiteren besteht entgegen den Erwägungen in der angefochtenen Ver-

fügung kein Widerspruch zwischen seinen Angaben an der BzP, er habe 

Eltern und Geschwister in Herat, und an der Anhörung, seine Familie sei – 

mit Ausnahme einer Schwester in O._______ – in den Iran ausgereist, da 

zwischen BzP und Anhörung elf Monate liegen. Für die Angaben des Be-

schwerdeführers, seine Familie habe sich ebenfalls auf die Ausreise bege-

ben, sprechen auch die Ergebnisse des Consultingberichts (A16/2). Dem-

nach hatten die Taliban Ende Oktober 2015 mit einer 200 Personen starken 

Einheit (…) erobert und laut unabhängigen Berichten vom Dezember 2015 

einen ausgedehnten Einflussbereich in der Region. Es erscheint nicht 

gänzlich unwahrscheinlich, dass sich deshalb nach dem Beschwerdeführer 

auch die Familie im Januar 2016 auf dem Weg in den Iran befunden habe, 

weshalb der Kontakt abgebrochen sein könnte. Bezüglich der geltend ge-

machten Ausreise in den Iran hat der Beschwerdeführer im Weiteren auch 

an anderer Stelle der Anhörung detaillierte Angaben zu seinen Familien-

verhältnissen gemacht. Etwa hat er anlässlich der Frage zur Tätigkeit der 

Ehemänner seiner Schwestern berichtet, sie seien Hirten und Tagelöhner. 

Seine Schwester P._______ sei in O._______ verheiratet und seine 

Schwester Q._______ lebe in R._______, aber als sich seine Eltern ent-

schieden hätten, in den Iran zu gehen, sei Q._______ mit ihnen mitgegan-

gen (A15/13 F94). Auf die Frage, was dann der Mann dieser Schwester 

gemacht habe, erklärte er, jener sei bereits im Iran gewesen (A15/13 F95). 

Es trifft im Weiteren auch zu, dass zwischen der Anhörung und dem Artikel, 

demzufolge die Familie (wieder) in Afghanistan lebe und er manchmal Kon-

takt zu ihr habe, (…) Monate liegen. Aus den Angaben im Artikel vom (…) 

2017 erschliesst sich daher nicht ohne Weiteres, dass er im Dezember 

E-6993/2018 

Seite 13 

2016 an der Anhörung seine Familienverhältnisse zu verschleiern versucht 

habe.  

Demnach wurden mögliche Nachfragen zu seinen Familienverhältnissen 

nicht gestellt, etwa wo und in welchen Verhältnissen die Schwester 

Q._______ zuvor in R._______ gelebt habe und nun nach Rückkehr der 

Familie lebe.   

3.6 Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass das Bundesverwaltungsgericht 

im Gegensatz zur Vorinstanz keine Mitwirkungspflichtverletzung des Be-

schwerdeführers erkennt (E. 3.3). Die Feststellung des SEM, seine Anga-

ben seien unglaubhaft geblieben, ist kein ausreichender Grund für eine sol-

che Annahme (E. 3.4). Bezüglich der vom SEM angeführten Unstimmigkei-

ten kann das Gericht auch die in der Verfügung vorgenommene Einschät-

zung der Beweismittel nicht teilen (E. 3.5). 

3.7 Im Folgenden ist auf die strittige Anordnung des Wegweisungsvollzugs 

«an den bisherigen Aufenthaltsort» in Afghanistan einzugehen. 

3.7.1 Nach Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. 

3.7.2 Bezüglich der allgemeinen Lage in Afghanistan hat das Bundesver-

waltungsgericht nach eingehender Lageanalyse in dem als Referenzurteil 

publizierten Entscheid D-5800/2016 vom (...) 2017 festgestellt, seit dem 

letzten Länderurteil des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2011 (BVGE 

2011/7) ergebe sich eine deutliche Verschlechterung der Sicherheitslage 

über alle Regionen hinweg und es bestünden derart schwierige humanitäre 

Bedingungen in weiten Teilen Afghanistans, dass die Situation als existenz-

bedrohend im Sinn von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. Der Weg-

weisungsvollzug sei deshalb als unzumutbar zu beurteilen.  

Von dieser allgemeinen Lageeinschätzung sind die Städte Kabul (BVGer 

D-5800/2016 E. 8.4), Herat (BVGE 2011/38) sowie Mazar-i-Sharif (BVGE 

2011/49 und BVGer D-4287/2017 vom 8. Februar 2019) insoweit auszu-

nehmen, als ein Wegweisungsvollzug an diese Orte ausnahmsweise zu-

lässig ist, falls (besonders) begünstigende Faktoren vorliegen. 

3.7.3 Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung in zutreffender 

Weise auf die Rechtsprechung zur Lage in Afghanistan hingewiesen. Auch 

E-6993/2018 

Seite 14 

ist ihre Schlussfolgerung nicht zu beanstanden, dass sich daraus – wie 

auch aus dem Grundsatzurteil BVGE 2011/38 – ergebe, der Wegweisungs-

vollzug nach Herat sei nur unter besonders begünstigenden Umständen 

zumutbar. Im Weiteren hält das SEM auch zutreffenderweise fest, dass 

eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach B._______, Distrikt 

C._______, Provinz Herat als unzumutbar zu erachten wäre. Die Erwägun-

gen, dass dem Beschwerdeführer die Herkunft aus B._______ nicht ge-

glaubt werden könne, bilden aber keine ausreichende Grundlage für die 

Anordnung eines Wegweisungsvollzugs nach Afghanistan. Zweifel an den 

Angaben des Beschwerdeführers zu seinem Herkunftsort entbinden das 

SEM nicht von seiner Pflicht, in einer beweiswürdigenden Auseinanderset-

zung die Plausibilität der möglichen Sachverhaltsvarianten entsprechend 

zu prüfen und im Rahmen der Glaubhaftigkeitsprüfung abzuwägen, welche 

ihr als die wahrscheinlichste erscheint. Mit Blick auf die Rechtsprechung 

können diese Fragen bei einer Anordnung des Wegweisungsvollzugs nach 

Afghanistan nicht offengelassen werden.  

Sollte das SEM nach eingehender Würdigung sämtlicher Angaben und Be-

weismittel zum Schluss gelangen, dass es im Fall des Beschwerdeführers 

Anknüpfungspunkte in den Städten Kabul, Herat oder Mazar-i-Sharif ge-

ben würde, wären weitere Feststellungen zu seiner Person und zu seinem 

Umfeld notwendig. Dabei ist gemäss Rechtsprechung ein soziales Netz 

unabdingbar, das sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wiedereingliede-

rung des Rückkehrenden als tragfähig erweist. Dieses soziale Netz muss 

dem Rückkehrenden insbesondere eine angemessene Unterkunft, Grund-

versorgung sowie Hilfe zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration bie-

ten können. Bei Personen, bei welchen diese Orte lediglich eine Aufent-

haltsalternative darstellen und die somit kaum oder nie dort gelebt haben, 

bedarf eine Bejahung eines solchen tragfähigen sozialen Netzes praxisge-

mäss grösserer Zurückhaltung (BVGer D-5800/2016 vom (...) 2017 E. 8.4.1 

und D-4287/2017 vom 8. Februar 2019 E. 7.3.1). 

4.   

Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass zur rechtsgenüglichen 

Sachverhaltsermittlung weitere Abklärungen nötig sind. Die Vorinstanz wird 

daher gehalten sein, den Beschwerdeführer zu seinen Aufenthaltsorten 

und zur Frage von Anknüpfungspunkten erneut anzuhören, um die Voraus-

setzungen für eine beweiswürdigende Auseinandersetzung mit den ver-

schiedenen Sachverhaltsvarianten zu schaffen.  

E-6993/2018 

Seite 15 

5.  

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der Regel reformatorisch. 

Nur ausnahmsweise wird eine angefochtene Verfügung kassiert und an die 

Vorinstanz zurückgewiesen. Vorliegend liegt der Mangel der Verfügung in 

einer unvollständigen Abklärung des Sachverhalts. Unter den vorliegenden 

Umständen rechtfertigt sich gemäss Praxis des Bundesverwaltungsge-

richts die Kassation der angefochtenen Verfügung. Dem Beschwerdeführer 

bleibt auf diese Weise der Instanzenzug erhalten, was umso wichtiger ist, 

als im Asylverfahren das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich ent-

scheidet (vgl. dazu BVGE 2009/53 E. 7.3, BVGE 2008/47 E. 3.3.4, BVGE 

2008/14 E. 4.1). Angesichts der Rückweisung der Sache erübrigt sich eine 

Auseinandersetzung mit den weiteren Vorbringen auf Beschwerdeebene 

und den dem Gericht zu den Akten gereichten Beweismitteln. Die im Be-

schwerdeverfahren eingereichte Kopie einer Tazkara wird ebenfalls Ge-

genstand des wiederaufzunehmenden erstinstanzlichen Verfahrens sein 

und das SEM wird sich damit zu befassen haben. 

6.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde insofern gutzuheissen, als die an-

gefochtene Verfügung vom 5. November 2018 in den Ziffern 4 und 5 auf-

zuheben und zur umfassenden Abklärung des Sachverhalts sowie zur er-

neuten Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzu-

weisen ist. 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). 

7.2 Dem Beschwerdeführer wäre angesichts seines Obsiegens in Anwen-

dung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für die ihm notwendi-

gerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Nach Zustellung der 

Vernehmlassung an den Beschwerdeführer wurde eine Mandatsanzeige 

zu den Akten gereicht. Der Rechtsvertreter hat keine Honorarnote vorge-

legt. Da der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Beschwerdeerhebung 

unvertreten war und danach kein Aufwand aus den Akten hervorgeht, ist 

keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-6993/2018 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen.  

2.  

Die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 5. November 2018 werden aufge-

hoben. Die Sache wird zur Abklärung des Sachverhalts und Neubeurtei-

lung im Sinne der Erwägungen an das SEM zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Anna Wildt 

 

 

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