# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c965ad0e-77b9-56be-b809-10ba54bed872
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-07-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 15.07.2015 SA150001
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SA150001_2015-07-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SA150001-O/U/eh 
 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Hürlimann 

Winterhalter 

Beschluss vom 15. Juli 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

 

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  

 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend  

vorsätzliche Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz  

und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom  

16. April 2015 (DG150056) 

 
 

- 2 - 

 Nach Einsicht in die Berufungserklärung des Beschuldigten vom 19. April 
2015 (Urk. 25), 

 

da das begründete Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 

16. April 2015 (Urk. 28 = Urk. 32) der Verteidigung des Beschuldigten am 20. Mai 

2015 zugestellt wurde (Urk. 31/2), 
 

da der Beschuldigte innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten 

gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils – mithin 

bis zum 9. Juni 2015 – keine schriftliche Berufungserklärung einreichte, 
 

da auf die Berufung ohne weiteren Schriftenwechsel nicht einzutreten ist, 

wenn es an der Berufungserklärung fehlt (Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 

vom 4. November 2013 E. 1.4.2.), 
 

da die Verteidigung im Berufungsverfahren keine Aufwendungen geltend 

macht (Urk. 35), 
 

unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO, Art. 428 Abs. 1 StPO, 

wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 19. April 2015 wird nicht 

eingetreten.  

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.-- festgesetzt. 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.  

4. Schriftliche Mitteilung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 

 sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz. 

- 3 - 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 15. Juli 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Dr. F. Bollinger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter 
 

 
 
 

	Beschluss vom 15. Juli 2015
	wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 19. April 2015 wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.-- festgesetzt.
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.