# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f5fbcbc2-f5a3-5562-9d0a-92cf6b1ee936
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 19.10.2016 III-2016/1
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_III-2016-1_2016-10-19.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: III-2016/1

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Arbeitnehmerschutz, Berufsbildung und Sozialhilfe

Publikationsdatum: 19.10.2016

Entscheiddatum: 19.10.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19.10.2016
Art. 18, Art. 19 Abs. 1, Art. 27 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ArG (SR 822.11), Art. 25 
Abs. 1 und Abs. 2 ArGV 2 (SR 822.112). Wildhaus-Alt St. Johann liegt in einem 
Fremdenverkehrsgebiet und dem Fremdenverkehr an diesem Ort kommt 
wesentliche Bedeutung zu. Der Coop Unterwasser dient zudem der 
Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der Touristen. Da die zeitlichen 
Grenzen eng zu ziehen sind, rechtfertigt es sich, die Sonntagsöffnungszeit in 
den Wintermonaten auf die Zeit vom 15. Januar bis 15 März und in den 
Sommermonaten auf die Zeit vom 1. Juli bis 31. August zu beschränken 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung III, 19. Oktober 2016, III-2016/1).

Präsident Stefan Zürn, Richter Rudolf Lippuner und Eliane Kaiser, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

 

 

Gewerkschaft Unia, Weltpoststrasse 20, 3000 Bern 15, Rekurrentin,

vertreten durch Arthur Andermatt, Rechtsanwalt, Teufener Strasse 8, Postfach 130,

9001 St. Gallen,

gegen

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

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Coop Genossenschaft, Verkaufsregion Ostschweiz-Ticino, Industriestrasse 109, 

9201 Gossau, Rekursbeteiligte,

betreffend

Sonntagsarbeit (Coop Unterwasser)

 

Sachverhalt:

A.- Die Genossenschaft Coop betreibt an der Dorfstrasse 22 in Unterwasser (Politische 

Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann) eine Coop-Filiale mit einer Grundfläche von 

506 m . Am 24. September 2015 bewilligte der Gemeinderat Wildhaus-Alt. St. Johann 

erweiterte Öffnungszeiten und erlaubte die Öffnung des Coop Unterwasser an 

Sonntagen vom 1. Januar bis 31. März 2016 jeweils von 11 bis 18.30 Uhr.

B.- Mit Schreiben vom 4. November 2015 ersuchte die Genossenschaft Coop das Amt 

für Wirtschaft und Arbeit (AWA), ihr zu gestatten, sonntags vom 1. Januar bis 31. März 

2016 von 11 bis 18.30 Uhr Sonntagsarbeit verrichten zu lassen. Am 23. November 

2015 forderte das AWA die Genossenschaft Coop auf, die wöchentlichen 

Umsatzzahlen zweier Jahre des Coop Unterwasser offenzulegen. Mit Eingabe vom 

11. Dezember 2015 kam die Genossenschaft Coop der Aufforderung nach.

C.- Mit Verfügung vom 21. Dezember 2015 stellte das AWA fest, dass es sich beim 

Coop Unterwasser um einen Betrieb handle, der im Sinn von Art. 25 Abs. 1 und 2 der 

Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (SR 822.112, abgekürzt: ArGV 2) in einem 

Fremdenverkehrsgebiet liege und der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der 

Touristen diene. Dem Coop Unterwasser sei es deshalb gestattet, während der 

Wintersaison vom 1. Januar bis 31. März und während der Sommersaison vom 1. Juli 

bis 30. September bewilligungsfrei Sonntagsarbeit verrichten zu lassen (Ziffer 1 des 

Rechtsspruchs). Für den Erlass der Verfügung wurde eine Gebühr von Fr. 700.– 

erhoben (Ziffer 2 des Rechtsspruchs). Die Feststellungsverfügung wurde im Amtsblatt 

Nr. 1 vom 4. Januar 2016 veröffentlicht.

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D.- Gegen diese Verfügung erhob die Gewerkschaft Unia mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 1. Februar 2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission 

mit dem Antrag, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Verfügung des AWA 

vom 21. Dezember 2015 betreffend bewilligungsfreier Sonntagsarbeit im Coop 

Unterwasser aufzuheben.

Mit Verfügung vom 3. Februar 2016 entzog der Verfahrensleiter dem Rekurs auf 

Gesuch der Genossenschaft Coop hin superprovisorisch die aufschiebende Wirkung 

und gestattete der Genossenschaft Coop superprovisorisch bis zum Abschluss der 

laufenden Wintersaison, das heisst bis 31. März 2016, in den Geschäftslokalen des 

Coop Unterwasser, während hängigem Rekursverfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission bewilligungsfrei Sonntagsarbeit zu verrichten. Mit 

Eingabe vom 1. März 2016 nahm die Gewerkschaft Unia zum Erlass einer vorsorglichen 

Massnahme Stellung. Mit Verfügung vom 11. März 2016 wies der Verfahrensleiter das 

Gesuch der Genossenschaft Coop, dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu 

entziehen, ab (ZV-2016/6).

Mit Eingabe vom 17. März 2016 ergänzte die Gewerkschaft Unia den Rekurs innert 

Frist. Die Genossenschaft Coop liess sich am 18. April 2016 und das AWA am 20. April 

2016 vernehmen. Sie trugen jeweils auf Abweisung des Rekurses an. Die 

Stellungnahme der Gewerkschaft Unia datiert vom 3. Juni 2016. Am 16. Juni 2016 

nahm die Genossenschaft Coop dazu Stellung.

Die Verwaltungsrekurskommission führte am 19. Oktober 2016 im Coop Unterwasser 

an der Dorfstrasse 22 in Unterwasser einen Augenschein mit anschliessender 

mündlicher Würdigung des Beweisergebnisses durch. Es nahmen neben den 

Gerichtsmitgliedern der Rechtsvertreter der Rekurrentin, ein Vertreter der Vorinstanz 

sowie drei Vertreter der Rekursbeteiligten teil (vgl. Protokoll des Augenscheins). Auf die 

Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig (Art. 41 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel, Arbeitsgesetz, 

SR 822.11, abgekürzt: ArG, i.V.m. Art. 41 lit. b Ziff. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP, und Art. 2 der 

Vollzugsverordnung zur Gesetzgebung über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und 

Handel, sGS 511.11). Nach Art. 58 Abs. 1 ArG sind ausser den beteiligten Arbeitgebern 

und Arbeitnehmern deren Verbände sowie Personen, die ein unmittelbares Interesse 

nachweisen, beschwerdeberechtigt. Die Rekurrentin ist eine Organisation der 

Arbeitnehmenden der Schweiz, welche die sozialen, wirtschaftlichen, politischen, 

beruflichen und kulturellen Interessen der Arbeitnehmer vertritt und fördert (vgl. Art. 1 

Abs. 1 des Leitbilds und Art. 3 Abs. 1 der Statuten der Unia, Ausgabe März 2012). Die 

Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist demnach gegeben. Der Rekurs vom 1. Februar 

2016 ist rechtzeitig, das heisst innerhalb von 30 Tagen, eingereicht worden (Art. 56 

Abs. 1 ArG). Er erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 17. März 2016 in formeller 

und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 56 Abs. 2 ArG i.V.m. 

Art. 45 und 48 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Art. 18 ArG statuiert für die dem Gesetz unterstellten Betriebe das Verbot der 

Sonntagsarbeit. Ausnahmen sind möglich, aber grundsätzlich bewilligungsbedürftig 

(Art. 19 Abs. 1 ArG). Abgesehen davon können nach Art. 27 Abs. 1 ArG bestimmte 

Gruppen von Betrieben oder Arbeitnehmern durch Verordnung ganz oder teilweise von 

gewissen gesetzlichen Arbeits- und Ruhezeitvorschriften ausgenommen und 

entsprechenden Sonderbestimmungen unterstellt werden, soweit dies mit Rücksicht 

auf ihre besonderen Verhältnisse notwendig ist. Solche Sonderbestimmungen können 

gemäss Art. 27 Abs. 2 lit. c ArG insbesondere für Betriebe erlassen werden, die den 

Bedürfnissen des Fremdenverkehrs dienen.

Die Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz regelt die Sonderbestimmungen (Art. 3 ff. ArGV 2) 

sowie die unterstellten Betriebsarten und Arbeitnehmer (Art. 15 ff. ArGV 2). Zu diesen 

Sonderbestimmungen zählt unter anderem die bewilligungsfreie (ganze oder teilweise) 

Sonntagsarbeit (Art. 4 Abs. 2 ArGV 2). Die genannte Bestimmung ist gemäss Art. 25 

Abs. 1 ArGV 2 während der Saison anwendbar auf Betriebe in 

Fremdenverkehrsgebieten, die der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der Touristen 

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dienen, und auf die in ihnen mit der Bedienung der Kundschaft beschäftigten 

Arbeitnehmer. Betriebe in Fremdenverkehrsgebieten sind Betriebe in Kur-, Sport-, 

Ausflugs- und Erholungsorten, in denen der Fremdenverkehr von wesentlicher 

Bedeutung ist und erheblichen saisonmässigen Schwankungen unterliegt (Art. 25 

Abs. 2 ArGV 2).

b) aa) Vorbehalten bleiben gemäss Art. 71 lit. c ArG namentlich Polizeivorschriften des 

Bundes, der Kantone und der Gemeinden über die Sonntagsruhe und über die 

Öffnungszeiten von Betrieben, die dem Detailverkauf, der Bewirtung oder der 

Unterhaltung dienen. Kantonale oder kommunale Ladenschlussvorschriften dürfen dem 

Schutz der Nacht- und Feiertagsruhe dienen, nicht aber dem Schutz des 

Verkaufspersonals, welcher durch das Arbeitsgesetz abschliessend geregelt ist. Soweit 

die Kantone oder Gemeinden unter Beachtung dieser Vorgaben die 

Ladenöffnungszeiten einschränken, kann von den Sonderbestimmungen für Betriebe in 

Fremdenverkehrsgebieten kein Gebrauch gemacht werden (BGE 140 II 46 E. 2.5 = Pra 

103 [2014] Nr. 66).

bb) Am 29. Juni 2004 erliess der Kanton St. Gallen ein Gesetz über Ruhetag und 

Ladenöffnung (sGS 552.1, abgekürzt: RLG). Gemäss Art. 1 RLG dient der öffentliche 

Ruhetag der Erholung, schützt die der religiösen Bedeutung des Tages angemessene 

Ruhe und ermöglicht gemeinsame Aktivitäten und die Begegnung in Familie und 

Gesellschaft. Die Bestimmungen über die Öffnungszeiten gelten für die Läden des 

Detailhandels (Art. 7 RLG). Art. 8 Abs. 3 RLG stellt den Grundsatz auf, wonach diese 

Geschäfte an Sonn- und Feiertagen (vgl. Art. 2 RLG) geschlossen bleiben. Art. 9 lit. a 

RLG sieht unter anderem erweiterte Ladenöffnungszeiten für Läden und andere 

Verkaufsstellen vor, die zur Hauptsache Lebensmittel anbieten, eine Fläche bis 

höchstens 120 m  haben und deren Ladenöffnungszeiten am Werktag von 5 bis 22 Uhr 

und am öffentlichen Ruhetag von 7 bis 21 Uhr dauern (Art. 10). Die Ladenfläche von 

Coop in Unterwasser beträgt 506 m , weshalb die Ladenöffnung am Sonntag unter der 

Optik von Art. 9 lit. a RLG ausser Betracht fällt.

Art. 11 RLG sieht jedoch zusätzlich vor, dass die Tourismusgemeinde die in Art. 10 

RLG festgelegten erweiterten Ladenöffnungszeiten durch Reglement oder Bewilligung 

für weitere Läden gewähren kann, wobei die Läden einem touristischen Bedürfnis 

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entsprechen müssen. In Art. 7 der Verordnung zum Gesetz über Ruhetag und 

Ladenöffnung bezeichnet die Regierung Wildhaus-Alt St. Johann als 

Tourismusgemeinde. Der Gemeinderat Wildhaus-Alt St. Johann bewilligte an der 

Sitzung vom 24. September 2015 die Öffnungszeiten von Coop Unterwasser vom 

1. Januar bis 31. März 2016 an Sonntagen von 11 bis 18.30 Uhr.

cc) Das kantonale Recht schränkt somit die Ladenöffnungszeiten an Sonn- und 

Feiertagen mit Ausnahmen ein. Wildhaus-Alt St. Johann hat vom Recht als kantonale 

Tourismusgemeinde, erweiterte Ladenöffnungszeiten zu bewilligen, Gebrauch gemacht 

und dem Coop Unterwasser eine entsprechende Bewilligung erteilt. Um während der 

Touristensaison an Sonn- und Feiertagen offen zu haben, müssen jedoch zusätzliche 

Voraussetzungen erfüllt sein, die vom Bundesrecht für Betriebe, die den Bedürfnissen 

des Fremdenverkehrs dienen, vorgesehen sind (vgl. BGE 140 II 46 E. 2.5.2 = Pra 2014 

Nr. 66); andernfalls könnte die bundesrechtliche Regelung zum Arbeitnehmerschutz 

unterlaufen werden. Ausnahmen vom Verbot der Sonntagsarbeit sind im Interesse 

eines wirksamen Arbeitnehmerschutzes nach konstanter Rechtsprechung eng 

auszulegen (BGer 2C_379/2013 und 2C_419/2013 vom 10. Februar 2014 E. 4.3.4).

3.- Vorliegend ist zu prüfen, ob der Coop Unterwasser in einem Fremdenverkehrsgebiet 

nach Art. 25 Abs. 2 ArGV 2 liegt, der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der 

Touristen dient und daher „während der Saison“ vom Verbot der Sonntagsarbeit 

abweichen darf.

a) Art. 25 Abs. 2 ArGV 2 umschriebt den Begriff „Betriebe in Fremdenverkehrsgebieten“ 

als Betriebe in Kur-, Sport-, Ausflugs- und Erholungsorten, in denen der 

Fremdenverkehr von wesentlicher Bedeutung ist und erheblichen saisonmässigen 

Schwankungen unterliegt. Entscheidend ist damit die Lage des Betriebs in einem 

bestimmten „Ort“, der sich durch drei Merkmale auszeichnet: Es handelt sich erstens 

um einen Ort, an dem ein Angebot an Kuren, Sportaktivitäten oder 

Erholungsaufenthalten besteht oder der ein Ausflugsziel darstellt. Zweitens spielt der 

Fremdenverkehr dort eine wesentliche Bedeutung und drittens unterliegt er erheblichen 

saisonmässigen Schwankungen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 2C_44/2013 vom 

12. Februar 2014 E. 5.3.2; 2C_379/2013, 2C_419/2013 vom 10. Februar 2014 E. 4.3.2).

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b) aa) Der Ortsbegriff des Art. 25 Abs. 2 ArGV 2 ist nach konstanter bundesgerichtlicher 

Rechtsprechung nicht derart eng zu verstehen, dass er sich einzig auf isolierte 

Tourismussiedlungen in abgelegenen Gebieten bezöge, sondern zeichnet sich primär 

durch das touristische Angebot aus. Das Vorliegen eines solchen Ortes darf jedoch 

nicht allzu leicht bejaht werden. Das Beherbergungsangebot (Hotel und Parahotellerie), 

das Vorhandensein von Sport- und Erholungseinrichtungen sowie weitere objektive 

Kriterien spielen eine entscheidende Rolle. Demnach ist der Ortsbegriff nach Art. 25 

Abs. 2 ArGV 2 durch die Lage und Konzentration des touristischen Angebots und der 

touristischen Infrastruktur gekennzeichnet und begrenzt. Nicht massgeblich ist, ob es 

sich um eine ganze Ortschaft oder Stadt oder um einen Stadtteil handelt. Ebensowenig 

deckt sich der Ortsbegriff notwendigerweise mit dem Gebiet einer bestimmten 

politischen Gemeinde. Es ist – zumindest theoretisch – nicht ausgeschlossen, dass es 

sich um ein mehrere Ortschaften umfassendes Gebiet handelt (z.B. ein Skigebiet). 

Entscheidend ist in jedem Fall, dass der Ortsbegriff des Art. 25 Abs. 2 ArGV 2 durch 

das touristische Angebot und die touristischen Anlagen örtlich klar begrenzt und damit 

auf die lokale Ebene ausgerichtet bleibt (vgl. BGer 2C_44/2013 vom 12. Februar 2014 

E. 5.3.3).

Unterwasser liegt im Toggenburg in der politischen Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann. 

Mit Verbindungswegen nach Alt St. Johann und Wildhaus handelt es sich um das 

grösste Wintersportgebiet in der Ostschweiz, welches über 17 Anlagen bis auf über 

2‘200 Meter und über 60 km Pisten verfügt und mit Bahnen von den drei Ortschaften 

Wildhaus, Unterwasser und Alt St. Johann erschlossen ist. Zudem gibt es 50 km 

gespurte Winterwanderwege und 42 km Loipen. Im Sommer finden sich neben 

Bikerouten Spazier- und Wanderwege bis auf 2'300 Meter, Feuerstellen, Spiel- und 

Picknickplätze und die Thurwasserfälle. Wichtige Attraktionen sind die Klangwelt 

Toggenburg mit seinem Klangweg, der Toggenburger Sagenweg von Alt St. Johann bis 

Alp Sellamatt und der Chäserrugg mit dem neu errichteten Gipfelrestaurant von Herzog 

& de Meuron und dem beschilderten Blumenweg. Der Chäserrugg kann entweder zu 

Fuss oder mit den Bergbahnen von Unterwasser über Iltios erreicht werden (vgl. 

www.myswitzerland.com; Überlebenskunst auf 2262 m ü.M., in: Tagblatt vom 26. Juli 

2016). Die Ortschaft Unterwasser gehört damit zur touristischen Kerngemeinde 

Wildhaus-Alt St. Johann.

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bb) Hinzu kommen muss, dass der Fremdenverkehr an diesem Ort von wesentlicher 

Bedeutung ist und erheblichen saisonmässigen Schwankungen unterliegt. Dabei 

können tourismuswirtschaftliche Zahlen berücksichtigt werden, soweit sie Aufschlüsse 

über den nach Art. 25 Abs. 2 ArGV 2 massgeblichen Ort zulassen. Diese statistischen 

Daten können sich namentlich auf das Beherbergungsangebot (Hotel und 

Parahotellerie) und die Übernachtungen sowie den Anteil des Tourismus an der 

Gesamtbeschäftigung beziehen (BGer 2C_44/2013 vom 12. Februar 2014 E. 5.3.5). Es 

ist dabei abzulehnen, die „wesentliche Bedeutung“ des Fremdenverkehrs von starren 

quantitativen Schwellenwerten abhängig zu machen. Entsprechend hielt das 

Bundesgericht in BGE 140 II 46 fest, dass die Grenze von 50% nicht absolute gelte 

und es sehr fraglich sei, ob sie auf einer Gemeinde von der Grösse von Murten (mehr 

als 6‘000 Einwohner) anwendbar sei (E. 5.2).

Die Einwohnerzahl von Wildhaus-Alt St. Johann beträgt rund 2‘700 Personen. Die 

Beschäftigungsstatistik des Bundesamts für Statistik zeigt, dass im Jahr 2013 

insgesamt 28,3% aller Beschäftigten in Vollzeitäquivalenten im Gastgewerbe und in 

Beherbergungsbetrieben tätig waren. Damit liegt der Anteil gleichauf mit Bad Ragaz. Im 

Vergleich dazu betrug der Anteil des Tourismus an der Gesamtbeschäftigung im Jahr 

2001 im Gebiet der damaligen politischen Gemeinde Rapperswil 7,8%, was gemäss 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht auf eine wesentliche Bedeutung des 

Fremdenverkehrs hinweise (vgl. BGer 2C_379/2013, 2C_419/2013 vom 10. Februar 

2014 E. 5.2.2). Die touristische Beschäftigung betrug 2011 4,3% an der 

Gesamtbeschäftigung in der Schweiz (vgl. Das revidierte Satellitenkonto Tourismus 

2011 S. 15 [einsehbar auf der Internetseite des BFS, unter www.bfs.admin.ch]). Zu 

berücksichtigen ist schliesslich, dass die statistischen Angaben über das 

Beherbergungsangebot und die Logiernächte knapp 99‘000 Übernachtungen bzw. 

35,43% im Verhältnis zur Wohnbevölkerung ausweisen. Hinzu kommen im Jahr 2013 

über 2‘500 Packages angemeldeter Tagesausflugsgruppen bei der Erlebniswelt 

Toggenburg, über 120‘000 Wochenend-Fahrgäste der Postautolinie Nesslau-Buchs 

jeweils im Sommer und im Winter sowie rund 132‘000 verkaufte Tagesskipässe für das 

Skigebiet Obertoggenburg (vgl. Frequenzen tagestouristischer Hauptattraktionen, 

Destination Toggenburg, in: www.statistik.sg.ch). Dem Fremdenverkehr in Wildhaus-Alt 

St. Johann kommt damit eine wesentliche Bedeutung zu.

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cc) Schliesslich ist der Fremdenverkehr in Wildhaus-Alt St. Johann stark saisonal 

geprägt, wie insbesondere die Verteilung der Logiernächte auf die einzelnen Monate 

zeigt. Im Jahr 2014 wiesen die Monate Januar, Februar und März sowie Juli, August 

und September jeweils über 9‘000 Logiernächte aus. Im Spitzenmonat Februar wurden 

sogar knapp 13‘700 Logiernächte, und damit mehr als fünfmal so viele Logiernächte 

wie im April mit lediglich 2‘400 Übernachtungen verzeichnet.

c) Der Coop Unterwasser liegt folglich in einem Fremdenverkehrsgebiet nach Art. 25 

Abs. 2 ArGV 2.

4.- a) Liegt ein Betrieb innerhalb eines Fremdenverkehrsgebiets im Sinne von Art. 25 

Abs. 2 ArGV 2, bleibt zu prüfen, ob der Betrieb „der Befriedigung spezifischer 

Bedürfnisse der Touristen“ dient (Art. 25 Abs. 1 ArGV 2). Darunter fallen jene Betriebe, 

die tatsächlich den Bedürfnissen des Fremdenverkehrs dienen. Diese Betriebe sind 

regelmässig in besonderer Weise von saisonmässigen Schwankungen im Tourismus 

betroffen. Nicht dazu zählen jene Betriebe, die in erster Linie oder gar ausschliesslich 

die Bedürfnisse der einheimischen Bevölkerung befriedigen. Dabei können die 

„spezifischen Bedürfnisse der Touristen“ nicht derart weit gefasst werden, dass das 

blosse Einkaufserlebnis („Einkaufstourismus“) darunter fällt. Ansonsten würde das 

Kriterium weitgehend leerlaufen. Dagegen wäre es verfehlt, die touristischen 

Bedürfnisse auf diejenigen Bedürfnisse beschränken zu wollen, die einzig und allein 

den Touristen eigen sind (z.B. Souvenirartikel, Reiseführer). Vielmehr können nach 

konstanter bundesgerichtlicher Praxis auch Grundbedürfnisse des Menschen dazu 

zählen (z.B. Lebensmittel oder Hygieneprodukte). Zur Abklärung, ob das Kriterium 

erfüllt ist, können neben dem Anteil der Touristen an der Kundschaft des betreffenden 

Betriebs (nachfolgend lit. b/aa) auch Indizien wie namentlich die Umsatzentwicklung 

(lit. b/bb), der Gesamteindruck des angebotenen Sortiments (lit. b/cc) und der übrige 

Marktauftritt (lit. b/dd) angemessen Beachtung finden. Weiter ist es in diesem Rahmen 

ebenfalls wichtig zu prüfen, inwiefern die Bedürfnisse der Touristen anderweitig 

abgedeckt werden, was auch von den jeweiligen Tourismusformen abhängt (vgl. BGer 

2C_44/2013 vom 12. Februar 2014 E. 5.4; 2C_379/2013, 2C_419/2013 vom 

10. Februar 2014 E. 4.4).

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b) aa) Der Coop verfügt mit dem Kundenbindungssystem „Supercard“ über die 

Möglichkeit, Umsätze direkt einzelnen Kunden und damit grundsätzlich auch einzelnen 

Orten zuzuordnen, soweit bei den Einkäufen effektiv eine „Supercard“ vorgewiesen 

wird. Gemäss den eingereichten Auswertungen machen die von Coop deklarierten 

Umsätze mit „SC-Transaktionen“ nur knapp 3% des Gesamtumsatzes aus. Davon 

werden in etwa 35% der Zahlungen durch Kunden aus Wildhaus, Alt St. Johann und 

Unterwasser vorgenommen. Damit lassen sich aus der regionalen Zuordnung der 

Umsätze auf die Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann zwar keine verlässlichen 

Rückschlüsse auf den Anteil der Touristen an der Gesamtkundschaft ziehen. Dieses 

Ergebnis kann jedoch als Indiz dafür gewertet werden, dass ein relativ hoher Anteil an 

auswärtiger Kundschaft, welche in der Regel über keine „Supercard“ besitzen, im 

Coop Unterwasser einkauft.

bb) Der Coop Unterwasser erwirtschaftete einen jährlichen Gesamtumsatz von 

Fr. x’xxx’xxx.– (2014) bzw. Fr. x’xxx’xxx.– (Januar bis Oktober 2015). Dies entspricht 

einem Wochenumsatz von rund Fr. xx‘xxx.–. Die Wintersaison im Skigebiet 

Toggenburg mit täglichem Betrieb der Liftanlagen dauert grundsätzlich von Mitte 

Dezember bis Ende März/Anfang April. Im Jahr 2015 lag der Wochenumsatz in den 

Wochen 2 sowie 4 bis 11 im Schnitt jeweils über Fr. xxx‘xxx.–. Die nächsten Umsätze 

über Fr. xx‘xxx.– pro Woche (ausgenommen der Wochen 14 und 20 vor Ostern und 

Auffahrtswoche) wurden in den Wochen 27 bis 35, und damit hauptsächlich während 

der Sommerferien, erwirtschaftet. Durchschnittlich betrug der Wochenumsatz in dieser 

Zeit ebenfalls rund Fr. xxx‘xxx.–. Weiter lag der Wochenumsatz in der Woche 41 

(Herbstferien) bei etwa Fr. xxx‘xxx.–. In den übrigen Wochen lag der Umsatz unter 

Fr. xx‘xxx.–; im Durchschnitt ergibt sich in dieser Zeit (ohne Berücksichtigung der 

Woche vor Ostern und Auffahrt) ein Wochenumsatz von rund Fr. xx‘xxx.–. Während der 

Wintersaison, das heisst vor allem ab Mitte Januar bis Mitte März, und den Monaten 

Juli und August sowie der Herbstferien ist damit ein erheblicher Mehrumsatz 

erkennbar. In der Vergleichsfiliale Coop Ebnat-Kappel wurde dagegen lediglich in den 

Ostern- und Pfingstwochen deutlich höhere Wochenumsätze erzielt, ansonsten verlief 

der Umsatz gleichmässig. Folglich besteht ein Zusammenhang zwischen dem saisonal 

stark schwankenden Zustrom von Touristen und dem Umsatzverlauf des Coop 

Unterwasser.

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cc) Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung können Bedürfnisse, welche dem 

Fremdenverkehr dienen, sowohl spezifische Bedürfnisse der Touristen als auch solche 

allgemeiner Natur sein, welche aber die Touristen, wo auch immer sie sich befinden, 

befriedigen müssen, wie das Bedürfnis nach Nahrung und Getränk. Ein Betrieb, der 

den zur menschlichen Natur gehörenden Bedürfnissen diene – mit Ausnahme der 

spezifischen Bedürfnisse der Touristen –, indem er im Wesentlichen unentbehrliche 

Güter (Nahrungsmittel oder Gesundheitsartikel) anbiete, könne somit in den Genuss 

einer Befreiung von der Bewilligungspflicht zur Beschäftigung der Arbeitnehmer am 

Sonntag kommen. Das Bundesgericht betonte weiter, dass die Besonderheiten des 

Fremdenverkehrs in der Region zu berücksichtigen seien (vgl. BGer 2A.612/1999 vom 

30. Juni 2000 E. 5, zitiert in BGE 140 II 45 E. 2.3 = Pra 2014 Nr. 66).

Anlässlich des Augenscheins vom 19. Oktober 2016 konnte festgestellt werden, dass 

der Coop Unterwasser ein Grundsortiment führt, welches in jeder Coop-Filiale zu 

finden ist, wobei die Anzahl Produkte auf die Ladengrösse ankommt. Zusätzlich wird 

das Sortiment mit saisonalen und standortabhängigen Produkten ergänzt. Im 

Eingangsbereich des Coop Unterwasser befinden sich zunächst 6er-Packungen 

Mineralwasser à 1.5 Liter. Danach folgen gekühlte Getränke im Kleinformat und 

Milchprodukte sowie anschliessend die Gemüseabteilung. In der Mitte gibt es Früchte 

und rechts davon ungekühlte Getränke. Des Weiteren gibt es Regale mit Schokolade – 

inklusive Kägi-Produkte –, Gebäck, diverse Kaffee-sorten, Convenience-Produkte, 

Hunde- und Katzenfutter, 6 Tiefkühlschränke, Deodorants, Duschmittel, Waschmittel, 

Chips, Wein und Alkohol. Zudem bietet der Coop frisches Brot an. In der Nähe der 

Kassen hat es diverse DVDs, Zeitschriften, Ansichtskarten aus der Region und 

Wanderkarten. Im Aussenbereich werden saisonal zurzeit Blumenzwiebeln, Blumen, 

Erde, Vogelfutter und ein Winter-Outdoor-Sortiment (Eiskratzer, Schneeschaufeln und 

ähnliches) angeboten (vgl. Augenscheinprotokoll).

In der Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann gibt es 3 Campingplätze, welche Jahres- und 

Saisonstellplätze vermieten, weitere kleinere Camping- und Stellplätze, auch für 

kurzfristige Aufenthalte, eine grosse Zeltwiese sowie über 140 Ferienwohnungen (sog. 

Parahotellerie). Solche Touristen reisen nicht nur samstags nach Ladenschluss an – 

diesfalls liesse sich der Bedarf mit erweiterten Öffnungszeiten am Samstag abdecken, 

wie die Rekurrentin zu Recht feststellte –, sondern häufig auch sonntags. Soweit die 

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Rekurrentin ausführt, Zweitwohnungsbesitzer seien keine Touristen, kann ihr nicht ohne 

weiteres gefolgt werden. Der Wohnsitz einer Person befindet sich an dem Ort, wo sie 

sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält. Niemand kann an mehreren Orten 

zugleich Wohnsitz haben (vgl. Art. 23 Abs. 1 und 2 ZGB). Das Bundesamt für Statistik 

definiert eine Reise des Weiteren dann als touristisch, wenn der Zielort im Durchschnitt 

eines Jahres weniger als einmal pro Woche besucht wird und die Reisedauer 

mindestens drei Stunden beträgt. Schliesslich lassen sich basierend auf dem ständigen 

Wohnsitz inländische und ausländische Besucher unterscheiden (vgl. Das revidierte 

Satellitenkonto Tourismus 2011, S. 9). Zweitwohnungsbesitzer, die ihren Wohnsitz 

nicht in Wildhaus-Alt St. Johann haben und sich weniger als einmal pro Woche in der 

Gemeinde aufhalten, gelten demnach wie die Vorinstanz zutreffend ausführt als 

Touristen. Diese wie auch die diejenigen Touristen, welche entweder mit dem 

Wohnmobil sich für einen kurzfristen Aufenthalt entscheiden oder zelten, nicht an ein 

Mietverhältnis gebunden sind, reisen häufig erst am Sonntag an, um dem Reiseverkehr 

auszuweichen. Insofern ist der Rekursbeteiligten zuzustimmen, dass solche Touristen 

von erweiterten Öffnungszeiten am Samstag gar nicht profitieren könnten. Es besteht 

daher ein Bedürfnis eines Grossteils von Touristen, die sich in der Region aufhalten, 

sich auch am Sonntag mit den unentbehrlichen Gütern wie Nahrungsmittel und 

Hygieneartikel einzudecken. Der Coop Unterwasser befriedigt solche Bedürfnisse, 

indem er neben typisch touristischen Produkten (z.B. Ansichts- und Wanderkarten) 

Hygieneartikel wie Deodorants und Duschmittel sowie Nahrungsmittel wie 

beispielsweise frisches Brot, Gemüse und Obst, aber auch Kaffee und diverse 

Getränke anbietet.

dd) Der Coop Unterwasser liegt an der Hauptstrasse im Zentrum von Unterwasser. Er 

ist von weitem gut erkennbar und verfügt über einen grösseren Kundenparkplatz. Beim 

Hotel Post, welches etwa 75 Meter vom Coop Unterwasser entfernt ist, befinden sich 

Wohnmobilstellplätze, der Campingplatz Unterwasser ist ebenfalls in unmittelbarer 

Nähe. Ausserdem ist an der Hauswand des Coop Unterwasser eine 

Tourismusinformationstafel angebracht. Der Marktauftritt spricht damit für die 

spezifische Befriedigung von Touristen. Anderweitige Möglichkeiten, sich in Wildhaus-

Alt St. Johann am Sonntag mit unentbehrlichen Gütern einzudecken, bestehen nicht. 

Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verfügt 

die Tankstelle in Wildhaus über kein Ladengeschäft. Die nächstmögliche Gelegenheit, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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sonntags einkaufen zu können, befindet sich vielmehr in Haag (vgl. 

Augenscheinprotokoll). Damit liegen die weiteren zwei grösseren Campingplätze in Alt 

St. Johann (Sellamatt) und Wildhaus (Schafbergblick) im Einzugsgebiet des Coop 

Unterwasser. Zu berücksichtigen ist weiter, dass eine gewisse Distanz innerhalb der 

Gemeinde Wildhaus-Alt St. Johann seit der Fusion hinzunehmen ist und letztlich auch 

der Art der Nutzung – abgelegene Ferienwohnungen, Camping – entspricht.

c) Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Coop Unterwasser in einem 

Fremdenverkehrsgebiet liegt und der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der 

Touristen dient.

5.- Die Vorinstanz gestattete dem Coop Unterwasser, während der Wintersaison vom 

1. Januar bis 31. März und während der Sommersaison von 1. Juli bis 30. September 

bewilligungsfrei Sonntagsarbeit verrichten zu lassen.

a) Art. 25 Abs. 1 ArGV 2 lässt Abweichungen vom Verbot der Sonntagsarbeit „während 

der Saison“ zu. Dieses Kriterium dient der zeitlichen Eingrenzung und knüpft daran an, 

dass der Tourismus in Fremdenverkehrsgebieten erheblichen saisonmässigen 

Schwankungen unterliegt (Art. 25 Abs. 2 ArGV 2). In diesen Gebieten weist der Zustrom 

an Touristen mit anderen Worten saisonale Spitzen auf, während derer sich eine 

Abweichung vom Verbot der Sonntagsarbeit rechtfertigt. Dabei schränkt der Wortlaut 

der Bestimmung die Sonderbestimmungen nicht auf eine einzige Saison pro Jahr ein. 

Fremdenverkehrsgebiete können denn auch mehrere zeitlich klar begrenzte 

Saisonspitzen pro Jahr verzeichnen (z.B. Sommer- und Wintersaison). In jedem Fall ist 

aber darauf zu achten, dass das gesetzliche Kriterium der Saisonalität nicht dadurch 

unterlaufen wird, dass die zeitlichen Grenzen der (Hoch-)Saison übermässig weit 

gezogen werden (BGer 2C_44/2013 vom 12. Februar 2014 E. 5.5; BGer 2C_379/2013, 

2C_419/2013 vom 10. Februar 2014 E. 4.5).

b) Die Umsatzzahlen für das Jahr 2015 belegen einen über dem jährlichen 

Wochendurchschnitt von Fr. xx‘xxx.– liegenden Umsatz in der Zeit vom 5. Januar bis 

15. März 2015, mit einer Ausnahme in der Woche 3. Die Wintersaison dauerte dagegen 

bis Ende März/Anfang April. Im Jahr 2014 ging der Umsatz ebenfalls ab der Woche 12 

zurück. Dagegen erreichte der Umsatz in den letzten zwei Dezemberwochen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Höchstwerte von rund Fr. xxx‘xxx.– bzw. Fr. xxx‘xxx.–. Des Weiteren war der Coop 

Unterwasser im Winter 2015/2016 lediglich an den Sonntagen zwischen dem 3. Januar 

bis und mit 28. Februar 2016 geöffnet. Da die zeitlichen Grenzen nicht übermässig weit 

gezogen werden dürfen, rechtfertigt es sich daher, die Ladenöffnungszeiten am 

Sonntag in der Wintersaison vom 15. Januar bis 15. März festzulegen. Zu 

berücksichtigen ist, dass die im Dezember 2014 hohen Umsatzwerte hauptsächlich auf 

die Festtagseinkäufe zurückzuführen sind, wie auch der Anstieg der Umsätze des Coop 

Ebnat-Kappel belegen. Sonntagsverkäufe während der Festtage können durch die im 

Arbeitsgesetz vorgesehene Ausnahme, wonach die Kantone höchstens vier Sonntage 

pro Jahr bezeichnen können, an denen Arbeitnehmer in Verkaufsgeschäften ohne 

Bewilligung beschäftigt werden dürfen (vgl. Art. 19 Abs. 6 ArG), abgedeckt werden.

Im Sommer 2015 erzielte der Coop Unterwasser ab Kalenderwoche 27 bis 35 

wöchentliche Umsatzwerte über Fr. xxx‘xxx.– (mit Ausnahme in der Woche 34). Im 

Vorjahr verhielt es sich in etwa gleich. Dagegen verliefen die Umsatzzahlen im 

September (Woche 36 bis 40) unterdurchschnittlich. In der Kalenderwoche 41 steigerte 

sich der Umsatz wiederum über Fr. xxx‘xxx.–, jedoch lediglich für eine Woche. Im Jahr 

2014 überstiegen die Umsätze während der Herbstferien (Woche 40 bis 42) wiederum 

den durchschnittlichen Wochenumsatz von Fr. xx‘xxx.–. Es rechtfertig sich daher, die 

Sonntagsöffnungszeit in den Sommermonaten auf die Zeit vom 1. Juli bis 31. August 

zu beschränken und in dieser Zeit bewilligungsfrei Sonntagsarbeit verrichten zu lassen.

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass Wildhaus-Alt St. Johann in einem 

Fremdenverkehrsgebiet im Sinn von Art. 25 Abs. 2 ArGV 2 liegt und dem 

Fremdenverkehr an diesem Ort wesentliche Bedeutung zukommt. Der Coop 

Unterwasser dient zudem der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der Touristen. 

Damit ist die entsprechende Feststellungsverfügung der

Vorinstanz dem Grundsatz nach nicht zu beanstanden. Dagegen ist sie insofern 

abzuändern, als dem Coop Unterwasser zu gestatten ist, während der Wintersaison 

vom 15. Januar bis 15. März und während der Sommersaison vom 1. Juli bis 

31. August bewilligungsfrei Sonntagsarbeit verrichten zu lassen.

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7.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten zu zwei Dritteln 

der Rekurrentin und zu einem Drittel der Vorinstanz aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 2‘400.– ist angemessen. Darin sind auch die Gebühren 

für die Zwischenverfügungen vom 3. Februar 2016 (Superprovisorische Anordnung) 

und 11. März 2016 (Entzug der aufschiebenden Wirkung) enthalten (vgl. Art. 7 Ziff. 111 

und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von 

Fr. 2‘500.– ist zu verrechnen und im Restbetrag von Fr. 900.– der Rekurrentin 

zurückzuerstatten.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2.  Ziffer 1 Abs. 2 der Verfügung des Amts für Wirtschaft und Arbeit vom 21. Dezember 

2015

     wird wie folgt abgeändert:

     „Dem Coop Unterwasser ist es gestattet, während der Wintersaison vom 15. Januar 

bis

    15. März und während der Sommersaison vom 1. Juli bis 31. August bewilligungsfrei

     Sonntagsarbeit verrichten zu lassen.“

3.  Die amtlichen Kosten von Fr. 2‘400.– haben die Rekurrentin zu zwei Dritteln und

     die Vorinstanz zu einem Drittel zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 2‘500.– 

wird

     mit dem Kostenanteil der Rekurrentin von Fr. 1‘600.– verrechnet und im Restbetrag

     von Fr. 900.– zurückerstattet. Auf die Erhebung des Kostenanteils der Vorinstanz

     wird verzichtet.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19.10.2016
	Art. 18, Art. 19 Abs. 1, Art. 27 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ArG (SR 822.11), Art. 25 Abs. 1 und Abs. 2 ArGV 2 (SR 822.112). Wildhaus-Alt St. Johann liegt in einem Fremdenverkehrsgebiet und dem Fremdenverkehr an diesem Ort kommt wesentliche Bedeutung zu. Der Coop Unterwasser dient zudem der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der Touristen. Da die zeitlichen Grenzen eng zu ziehen sind, rechtfertigt es sich, die Sonntagsöffnungszeit in den Wintermonaten auf die Zeit vom 15. Januar bis 15 März und in den Sommermonaten auf die Zeit vom 1. Juli bis 31. August zu beschränken (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung III, 19. Oktober 2016, III-2016/1).

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		2025-07-19T07:52:47+0200
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