# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a0eb970-f6af-5374-bd56-99d873b24770
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/58
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-58_2017-11-30.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/58

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.11.2017

Entscheiddatum: 30.11.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017
Art. 15d Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01). Der Rekurrent erzielte 
bei einem kognitiven Leistungstest einen Wert, aufgrund dessen ein 
mittleres Risiko für eine beginnende Demenz besteht. Das 
Strassenverkehrsamt hat demnach zu Recht eine verkehrspsychologische 
Untersuchung angeordnet (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. 
November 2017, IV-2017/58).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Louise Blanc Gähwiler

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Joseph B. Koch, Toggenburgerstrasse 35, 

9500 Will,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrspsychologische Untersuchung

 

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Sachverhalt:

A.- X erwarb am 21. November 1986 den Führerausweis für die Kategorien A1, B, C1, 

BE und CE. Im Administrativmassnahmen-Register ist er nicht verzeichnet. Das 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen forderte X am 

14. November 2016 zu einer Kontrolluntersuchung bei einem Arzt der Stufe 2 auf, 

welche am 17. November 2016 stattfand. Der Gutachter beurteilte die Fahreignung 

nicht abschliessend, brach die Untersuchung wegen fehlender Kooperation ab und 

empfahl eine neurologische Abklärung. Aufgrund eines Zeugnisses des Hausarztes, 

welches die Fahreignung uneingeschränkt bejahte, beauftragte das 

Strassenverkehrsamt die verkehrsmedizinische Abteilung des Instituts für 

Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (IRM) mit einer Aktenbeurteilung. Der 

Gutachter des IRM kam zum Schluss, dass die neurokognitiven Fähigkeiten durch den 

Hausarzt nicht geprüft worden seien; eine solche Testung könne jedoch nachgeholt 

und nachgereicht werden. Gestützt darauf wies das Strassenverkehrsamt X auf diese 

Möglichkeit hin; die entsprechende Untersuchung wurde am 30. Januar 2017 

nachgeholt. Die neuen Unterlagen wurden dem IRM zugestellt; dieses empfahl – wie 

bereits der Arzt der Stufe 2 – die Durchführung einer verkehrspsychologischen Prüfung. 

Am 9. Februar 2017 kündigte das Strassenverkehrsamt die Anordnung einer 

verkehrspsychologischen Untersuchung an. Dazu nahm X mit Schreiben seines 

Rechtsvertreters vom 23. Februar 2017 Stellung. Mit Eingabe vom 27. Februar 2017 

verzichtete er auf das Recht, Motorfahrzeuge der zweiten medizinischen Gruppe zu 

führen, und gab den Führerausweis der Kategorien C und C1 freiwillig ab. Mit 

Zwischenverfügung vom 28. Februar 2017 ordnete das Strassenverkehrsamt eine 

verkehrspsychologische Untersuchung (Leistungstest) an.

B.- Mit Eingabe vom 13. März 2017 erhob X durch seinen Rechtsvertreter Rekurs. Er 

beantragte, unter Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Zwischenverfügung des 

Strassenverkehrsamtes vom 28. Februar 2017 aufzuheben. Die Vorinstanz verzichtete 

am 7. April 2017 auf eine Vernehmlassung. Auf die Ausführungen des Rekurrenten 

wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 13. März 2017 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz zu Recht an der Fahreignung des 

Rekurrenten zweifelte und mit der angefochtenen Zwischenverfügung eine 

verkehrspsychologische Untersuchung anordnete.

a) aa) Eine Grundvoraussetzung für die Erteilung des Führerausweises ist die 

Fahreignung. Dieser Begriff umschreibt die körperlichen und geistigen 

Voraussetzungen, um ein Fahrzeug im Strassenverkehr sicher lenken zu können. Die 

Fahreignung muss grundsätzlich dauernd vorliegen (BGE 133 II 384 E. 3.1). Wegen 

fehlender Fahreignung wird einer Person der Führerausweis entzogen, wenn ihre 

körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a des Strassenverkehrsgesetzes, 

SR 741.01, abgekürzt: SVG). Damit Motorfahrzeuglenker zum Strassenverkehr 

zugelassen werden können, müssen sie gewisse medizinische Mindestanforderungen 

erfüllen; diese werden im Anhang 1 zur VZV aufgelistet. Die Führerausweiskategorien 

sind in zwei medizinische Gruppen eingeteilt. Die zweite medizinische Gruppe mit den 

Buschauffeuren, Lastwagen- und Taxifahrern sowie Verkehrsexperten stellt erhöhte 

Anforderungen an den Gesundheitszustand der Führerausweisinhaber. Die 

Führerausweiskategorien A und B, die Unterkategorien A1 und B1 sowie die 

Führerausweisspezialkategorien F, G und M fallen in die erste medizinische Gruppe. 

Der Rekurrent war für die Fahrzeugkategorien A1, B, C1, BE und CE fahrberechtigt, 

verzichtete jedoch am 27. Februar 2017 freiwillig auf das Recht, Motorfahrzeuge der 

zweiten medizinischen Gruppe zu führen (vgl. act. 9/42). Mit dem Verzicht hat der 

Rekurrent lediglich noch die medizinischen Anforderungen der Gruppe 1 zu erfüllen. 

Hier gilt unter anderem, dass keine Krankheiten oder organisch bedingte psychischen 

Störungen mit bedeutsamer Beeinträchtigung von Bewusstsein, Orientierung, 

Gedächtnis, Denkvermögen, Reaktionsvermögen oder andere Hirnleistungsstörungen 

vorliegen dürfen.

bis

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Soweit sich der Rekurrent darauf beruft, mit der Zustellung der Verzichtserklärung für 

das Führen von Motorfahrzeugen der zweiten medizinischen Gruppe habe die 

Vorinstanz den Anschein erweckt, eine verkehrspsychologische Untersuchung erübrige 

sich (vgl. act. 1 Ziff. 4), kann ihm nicht gefolgt werden. Die Mindestanforderungen der 

entsprechenden medizinischen Gruppe müssen zwingend erfüllt sein und können mit 

einem Verzicht auf einzelne Führerausweiskategorien nicht umgangen werden. Dem 

anwaltlich vertretenen Rekurrenten musste damit klar sein, dass sich mit dem Verzicht 

lediglich die Fahreignungsabklärung für höhere Kategorien erübrigt hat.

bb) Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, so wird diese einer 

Fahreignungsuntersuchung unterzogen. Art. 15d Abs. 1 SVG nennt beispielhaft die fünf 

wichtigsten Fallgruppen, die Zweifel an der Fahreignung begründen und bei denen eine 

Abklärung in der Regel zwingend erforderlich ist (vgl. lit. a bis e). Es handelt sich dabei 

namentlich um die Abhängigkeit von Alkohol und Betäubungsmitteln, schwerste 

Verkehrsregelverletzungen, psychische Erkrankungen, die zur Arbeitsunfähigkeit und 

Invalidität führen, und ganz allgemein Meldungen von Ärzten, dass eine Krankheit 

vorliege, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen ausschliesst oder ausschliessen 

könnte (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 15d 

SVG N 4). Die Anordnung einer verkehrspsychologischen Untersuchung setzt konkrete 

Anhaltspunkte dafür voraus, dass der fragliche Inhaber des Führerausweises mit hoher 

Wahrscheinlichkeit mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in 

einem Zustand ans Steuer eines Fahrzeuges zu setzen, der das sichere Führen nicht 

mehr gewährleistet (vgl. BGE 127 II 122 E. 3c; 124 II 559 E. 3d, je mit Hinweisen; BSK 

SVG-Bickel, Basel 2014, Art. 14 N 43).

b) Am 17. November 2017 fand die periodische medizinische Kontrolluntersuchung bei 

einem Arzt der Stufe 2 statt; dieser Untersuchung haben sich Inhaber eines 

Führerausweises der Kategorien C und D sowie der Unterkategorien C1 und D1 bis 

zum 50. Altersjahr alle fünf Jahre und danach alle drei Jahre zu unterziehen (vgl. Art. 27 

Abs. 1 lit. a Ziff. 1 VZV). Der Gutachter empfahl aufgrund der Untersuchung eine 

neurologische Abklärung, da die Prüfung der Koordination und des Gleichgewichts 

mittels Unterberger Tretversuchs – der Patient muss mit geschlossenen Augen eine 

Minute lang auf der Stelle treten und dabei die Oberschenkel bis in die Horizontale 

heben (vgl. Pschyrembel Klinisches Wörterbuch, 267. Aufl. 2017. S. 1864 f.) – zweimal 

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einen Rechtsdrall von 90 Grad ergeben habe. Zudem habe der Rekurrent die Abklärung 

kognitiver Defizite abgelehnt, da er die gestellten Fragen diskriminierend und 

unverschämt gefunden habe (vgl. act. 9/3 f.). Am 28. November 2017 ergänzte der 

Gutachter, eine normale Kommunikation sei nicht möglich gewesen. Der Rekurrent sei 

aufgeregt, erregt, verärgert, wütend und schimpfend gewesen. Die Aufforderung, den 

Uhrentest zu machen ("Bitte zeichnen Sie alle Ziffern einer Uhr"), habe er trotz 

Wiederholung nicht wörtlich wiedergegeben. Es sei eine neurologische Kontrolle 

erforderlich aufgrund des für den Rekurrenten nachteiligen Ergebnisses beim 

Unterberger Tretversuch und der nicht beurteilbaren Abklärungen kognitiver Defizite 

(vgl. act. 9/7). Der Rekurrent brach die Untersuchung gemäss eigenen Aussagen 

deshalb ab, weil er vom Arzt in die Enge getrieben worden sei. So sei er aufgefordert 

worden, eine Uhr zu zeichnen und die Zähler auf zehn nach elf zu stellen. Darauf 

angesprochen, was er machen solle, habe er die Aufgabe wiederholt. Der Arzt habe in 

der Folge darauf bestanden, die Aufgabe nicht so formuliert zu haben (vgl. act. 1 

Ziff. 3). Unabhängig davon, welche Version zutrifft, ist auffällig, dass sich der Rekurrent 

gemäss eigenen Angaben bereits deshalb in die Enge getrieben fühlte, weil der Arzt auf 

seinem Standpunkt beharrte.

In der Folge suchte der Rekurrent den Hausarzt auf, welcher anlässlich der 

Untersuchung vom 6. Dezember 2016 die medizinischen Mindestanforderungen als 

erfüllt sah (vgl. act. 9/13 f.). Damit liegen zwei widersprüchliche Arztzeugnisse der Stufe 

2 vor, weshalb nicht zu beanstanden ist, dass die Vorinstanz in der Folge das IRM 

beauftragte, eine Aktenbeurteilung vorzunehmen. Das IRM kam am 16. Januar 2017 

zum Schluss, dass die neurokognitiven Fähigkeiten durch den Hausarzt nicht geprüft 

worden seien, welche bei der Beurteilung der Fahreignung jedoch von erheblicher 

Bedeutung seien (vgl. act. 9/22). Nachdem der Hausarzt am 30. Januar 2017 die 

entsprechende Untersuchung nachgeholt hatte (vgl. act. 9/25 ff.), beurteilte das IRM 

die Akten erneut und empfahl die Durchführung einer verkehrspsychologischen 

kognitiven Untersuchung. Es wurde ausgeführt, beim Trail Making B-Test habe der 

Rekurrent 3 Minuten und 15 Sekunden (= 195 Sekunden) benötigt, was gemäss 

gängiger Test-Auswertung als deutlich zu lange gelte, zumal die diesbezüglich 

günstigste Vorgabe 169 Sekunden betrage (Mittelwert 118 Sekunden zuzüglich 

Standartabweichung 51 Sekunden; vgl. act. 9/33 f.).

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c) Der Trail Making Test (TMT) ist ein neuropsychologischer Test, der die visuelle 

Aufmerksamkeit und die Umstellfähigkeit misst. Er umfasst einen Teil A und einen Teil 

B. Im TMT-B befinden sich auf einem A4-Blatt die Zahlen 1 bis 13 und die Buchstaben 

A bis L. Abwechslungsweise sollen Zahlen und Buchstaben in aufsteigender Folge 

möglichst schnell miteinander verbunden werden (1–A–2–B–3–C usw.). Die 

Normalwerte (Zeit in Sekunden) sind alters- und ausbildungsabhängig. Die für die 

Fahreignung relevanten Grenzwerte sind zurzeit in Evaluation. Wird der Test im 

Normalbereich bewältigt, scheinen in der Regel keine verkehrsrelevanten kognitiven 

Einschränkungen vorzuliegen.

Werden für den Test mehr als 4 Minuten benötigt oder kann er gar nicht ausgeführt 

werden, ist die Fahreignung in der Regel nicht mehr gewährleistet (vgl. Seeger, 

Richtlinien zur Beurteilung der Fahreignung von Seniorinnen und Senioren, im Internet 

abrufbar unter: www.irm.uzh.ch [Verkehrsmedizin/Richtlinien]). Bei der 

Neuropsychologischen Testbatterie von CERAD-Plus ist der Test nach 5 Minuten 

abzubrechen (vgl. act. 2/11). Die Testbatterie geht bei unter 70-jährigen Männern bei 

einer Ausbildung von weniger als 12 Jahren von einem Mittelwert von 118 Sekunden 

plus einer Standardabweichung von 51 Sekunden aus. Bei einer Ausbildungszeit von 

12 Jahren oder mehr beträgt der Mittelwert in der Alterskategorie des Rekurrenten 

sogar lediglich 97 Sekunden mit einer Standardabweichung von 34 Sekunden (vgl. 

Dengler-Voss, Die ärztlich begleitete Kontrollfahrt, Zürich 2014, Anhang 

Auswertungstabelle Trail-Marking-Tests nach Prof. Monsch). Kann die betroffene 

Person den Test innerhalb von 4 bis 5 Minuten nicht beenden, ist davon auszugehen, 

dass sie grundsätzlich nicht mehr in der Lage ist, die Anforderungen an das Führen 

eines Motorfahrzeugs zu erfüllen. Liegt die Bearbeitungszeit zwar unter 4 bis 5 

Minuten, jedoch ausserhalb des Mittelwerts, geht auch die Testbatterie von CERAD-

Plus – entgegen der Meinung des Rekurrenten – davon aus, dass bereits nach einer 

kürzeren Bearbeitungszeit kognitive Einschränkungen vorhanden sein können und 

folglich Zweifel an der Fahreignung bestehen. Auch gemäss den Richtlinien der 

American Academy of Neurology lässt die Fahrleistung bereits nach, wenn für den 

TMT-B über 180 Sekunden benötigt werden. Weiter wird das Risiko einer beginnenden 

Demenz bei Werten unter 180 Sekunden als klein, bei Werten zwischen 180 und 

200 Sekunden als mittel und bei Werten über 300 Sekunden als hoch eingeschätzt (vgl. 

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Konsensusempfehlungen zur Beurteilung der medizinischen Mindestanforderungen für 

Fahreignung bei kognitiver Beeinträchtigung, abrufbar unter: www.zora.uzh.ch).

Der Rekurrent benötigte 195 Sekunden für die Lösung des TMT-B. Dieser Wert liegt – 

selbst bei Berücksichtigung der Standardabweichung – weit über dem Mittelwert von 

118 Sekunden gemäss CERAD-Batterie. Hinzu kommt, dass bei einem Wert zwischen 

180 und 200 Sekunden ein mittleres Risiko einer beginnenden Demenz besteht. Die 

Möglichkeit einer kognitiven Einschränkung kann daher nicht ausgeschlossen werden.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die erheblichen Zweifel an der Fahreignung des 

Rekurrenten berechtigt sind, weshalb die Vorinstanz zu Recht eine 

verkehrspsychologische Untersuchung anordnete. Der Rekurs erweist sich als 

unbegründet und ist abzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine ausseramtliche Entschädigung 

zuzusprechen (Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung 

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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