# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 433cc06f-0cba-562d-89c4-59e7e9ab24d6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-03
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 03.09.2014 S 2014 32
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-32_2014-09-03.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 32

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Präsident Meisser als Vorsitzender, Vizepräsident Priuli und 

Verwaltungsrichter Audétat, Aktuarin ad hoc Seres

URTEIL
vom 3. September 2014

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Graubünden, AHV-Aus-

gleichskasse,

Beschwerdegegnerin

Betreffend Rückforderung von Ergänzungsleistungen

- 2 -

1. Am 3. Oktober 2003 meldete sich A._____ bei der AHV-Ausgleichskasse 

des Kantons Graubünden (nachfolgend AHV-AK) zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen an. 

2. Mit EL-Abweisungs-Verfügungen vom 6. Februar 2004 wurden A._____ 

die Ergänzungsleistungen für die Zeit vom 1. Januar 2002 bis zum 

30. November 2003 verweigert. Gemäss der von ihm am 22. Januar 2004 

eingereichten Zwischenabrechnung der Unfallversicherung (B._____ 

Versicherungsgesellschaft; nachfolgend B._____ Versicherung) wurden 

ihm vom 26. Januar 2001 bis zum 30. November 2003 Taggelder 

ausbezahlt, welche anzurechnen waren. Gleichzeitig wurden ihm 

Ergänzungsleistungen mit Wirkung ab dem 1. Dezember 2003 

zugesprochen, welche ihm fortan monatlich ausbezahlt wurden. Jeweils 

per Jahresbeginn oder aufgrund sonstiger Änderungen wurde die Höhe 

der Ergänzungsleistungen angepasst, wobei diverse weitere EL-

Verfügungen erlassen wurden. In diesen waren mangels Deklaration 

derselbigen keine Renten der B._____ Versicherung aufgeführt und 

wurde zugleich immer auf die Meldepflicht hingewiesen.

3. Mit Schreiben vom 9. März 2005 wurde A._____ von der AHV-AK 

aufgefordert, wegen Erreichung des 65. Altersjahres zur Neuberechnung 

der Ergänzungsleistungen ein neues Anmeldeformular einzureichen. Am 

14. März 2005 reichte A._____ das neue Anmeldeformular inkl. Beilagen 

ein und erläuterte u.a. die B._____ Versicherung habe im Januar 2005 

bemerkt, dass die Zwischenabrechnungen von 2001-2004 der UVG-

Taggelder zu hoch gewesen seien, weshalb diese in einer Verfügung vom 

15. März 2005 Fr. 41'465.-- zurückgefordert habe. 

4. Im April 2009 wurde A._____ aufgrund der periodischen Überprüfung 

seines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen aufgefordert, die 

- 3 -

entsprechenden Revisionsformulare einzureichen. Diese wurden von ihm 

am 20. April 2009 inkl. Beilagen eingereicht, wobei er u.a. angab, keine 

Leistungen anderer Versicherungen zu erhalten.

5. Mit Schreiben vom 10. März 2011 beantragte A._____ bei der AHV-AK 

eine Revision bzw. eine Erhöhung der Ergänzungsleistungen und reichte 

dazu eine entsprechende provisorische Berechnung der Pro Senectute 

ein. Daraufhin wurde er erneut zur Einreichung der entsprechenden 

Revisionsformulare aufgefordert. Diese reichte er am 20. März 2011 ein 

und gab er wiederum an, von anderen Versicherungen keine Leistungen 

zu erhalten.

6. Am 29. September 2013 wurde A._____ aufgrund der periodischen 

Überprüfung seines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen erneut 

aufgefordert, die entsprechenden Revisionsformulare einzureichen. Diese 

reichte er am 28. Oktober 2013 ein und gab an, von der B._____ 

Versicherung eine Leistung von Fr. 5‘700.-- pro Jahr zu erhalten.

7. Mit Schreiben vom 5. November 2013 wurde A._____ aufgefordert 

weitere Angaben und Unterlagen einzureichen. Die AHV-AK fragte u.a. 

nach, seit wann ihm die Rente der B._____ Versicherung ausgerichtet 

werde und ob er noch weitere Renten beziehe. 

8. Am 8. November 2013 antwortete A._____, er erhalte seit dem 

1. November 2005 eine Rente von der B._____ Versicherung. Der 

Versicherung sei allerdings ein grober Fehler passiert und es seien ihm 

zu viele Renten ausbezahlt worden, weshalb er alles habe 

zurückerstatten bzw. verrechnen müssen. Deswegen habe er in der 

periodischen Überprüfung vom 20. April 2009 keine Angaben über eine 

allfällige Rente gemacht. Er legte seinem Schreiben die 

- 4 -

Schlussabrechnung der B._____ Versicherung vom 17. August 2010 bei. 

Weiter führte er aus, in den anlässlich der Revision der 

Ergänzungsleistungen eingereichten Formularen vom 20. März 2011 sei 

die Rente deklariert worden. Übrige Renten und Rentenleistungen seien 

in der Steuererklärung 2012 deklariert. 

9. Am 12. November 2013 verlangte die AHV-AK von A._____ weitere 

Angaben und Unterlagen, welche er am 19. November 2013 einreichte. 

Er führte dazu u.a. aus, dass er aufgrund der Verrechnung der zu viel 

bezahlten Renten von der B._____ Versicherung vom 11. November 

2005 bis zum 30. September 2010 keine Rente ausbezahlt bekommen 

habe, weswegen er für die Jahre 2008, 2009 und 2010 keine 

Rentennachweise der B._____ Versicherung erbringen könne. Für die 

Jahre 2011 und 2012 lägen diese bei. 

10. Mit Verfügung vom 20. November 2013 stellte die AHV-AK fest, dass 

aufgrund der Ergebnisse der periodischen Überprüfung die 

Ergänzungsleistungen neu hätten berechnet werden müssen und ordnete 

an, dass die im Zeitraum vom 1. Dezember 2008 bis zum 30. November 

2013 zu viel bezahlten Ergänzungsleistungen im Gesamtbetrag von 

Fr. 9‘236.-- zurückzuerstatten seien. 

11. Anlässlich einer Besprechung zwischen A._____ und der AHV-AK am 

26. November 2013 wurde festgestellt, dass die Leistungen der B._____ 

Versicherung erst ab dem 1. Oktober 2010 ausbezahlt worden seien und 

erst ab diesem Zeitpunkt anzurechnen seien. 

12. Mit Verfügung vom 28. November 2013 stellte die AHV-AK fest, dass die 

Ergänzungsleistungen aufgrund der geänderten Berechnungsgrundlage, 

wonach die Rente der B._____ Versicherung erst ab dem 1. Oktober 

- 5 -

2010 anzurechnen sind, noch einmal neu hätten berechnet werden 

müssen. Es wurde verfügt, dass A._____ für die Ergänzungsleistungen 

vom 1. Dezember 2008 bis 30. September 2010 eine Nachzahlung von 

total Fr. 3‘619.-- zugute habe und dass diese Nachzahlung mit der 

Rückforderung vom 20. November 2013 verrechnet werde.

13. Gegen die Verfügung vom 28. November 2013 erhob A._____ mit 

Eingabe vom 28. Dezember 2013 und 5. Januar 2014 Einsprache bei der 

AHV-AK. Begründend führte er aus, er habe aufgrund der Rentenrevision 

vom 20. April 2009 die Rückerstattung an die B._____ Versicherung 

schon damals angekündigt und verwies dazu auf die Beilagen zur 

Einsprache. Die erste ausbezahlte Rente datiere vom 1. Oktober 2010. 

Weiter machte er geltend, er habe anlässlich der Revision vom 20. März 

2011 die Rückerstattung an die B._____ Versicherung deklariert und 

verwies dazu wiederum auf die von ihm anlässlich der Einsprache 

eingereichten Beilagen. Er legte dar, bei der periodischen Überprüfung 

vom 28. Oktober 2013 habe er die Rückerstattung an die B._____ 

Versicherung deklariert und verwies dazu wiederum auf die eingereichten 

Beilagen. Des Weiteren führte er aus, er könne nicht verstehen, dass man 

mindestens alle zwei Jahre eine Revision oder eine provisorische 

Überprüfung einreichen müsse und dann eine Berechnung oder sogar 

eine Verfügung bekomme, die ohne Einspruch nach 30 Tagen 

rechtsgültig werde. Die Rückerstattung an die B._____ Versicherung sei 

schon in der periodischen Überprüfung vom 20. April 2009 angekündigt 

worden. Auch in den periodischen Überprüfungen von 2011 und 2013 

habe er die Rente der B._____ Versicherung ordnungsgemäss deklariert. 

Er warf die Frage auf, warum die AHV-AK diese nicht in die 

Berechnungen mit einbezogen habe. Es könne doch nicht sein, dass man 

nach Jahren alle verbindlichen Berechnungen und Verfügungen für 

ungültig erkläre und neue erstelle. Weiter machte er geltend, er habe die 

- 6 -

Meldepflicht nicht verletzt und eine Rückerstattung würde eine grosse 

Härte bedeuten.

14. Mit Einspracheentscheid vom 10. Februar 2014 wies die AHV-AK die 

Einsprache ab. Begründend führte die AHV-AK unter anderem aus, 

Abklärungen im Rahmen der EL-Anmeldung vom 29. September 2003 

hätten damals einen Unfalltaggeldanspruch bis zum 30. November 2003 

ergeben, spätere Rentenleistungen seien nicht erwähnt worden. 

Anlässlich der Überprüfung des EL-Anspruchs infolge Erreichens des 

AHV-Alters habe A._____ im entsprechenden Formular die Frage Nr. 19 

zu "Leistungen anderer Versicherungen" damals mit "à Konto ca. 

Fr. 30'000.--, keine Abrechnung für definitive Rente" beantwortet. Somit 

seien bis zu diesem Zeitpunkt keine Rentenleistungen deklariert und auch 

nicht in der EL-Berechnung berücksichtigt worden. Aus dem anlässlich 

der periodischen Überprüfung des EL-Anspruchs vom Beschwerdeführer 

am 18. Mai 2009 eingereichten Formular inkl. Unterlagen seien keinerlei 

Angaben zu Leistungen der B._____ Versicherung ersichtlich. Auch die 

von ihm am 28. März 2011 eingereichten Formulare und Unterlagen 

anlässlich der von ihm beantragten Revision betreffend Erhöhung der 

Ergänzungsleistungen hätten wiederum keine Deklaration von 

Renteneinkommen der B.-Versicherungen enthalten. Die Frage Nr. 19 zu 

"Leistungen anderer Versicherungen" des Formulars habe er mit "Nein" 

beantwortet. Die von ihm mit der Einsprache eingereichte Kopie der 

damaligen S. 3 dieses Revisionsformulars enthalte unter der Frage Nr. 19 

die Ergänzung "B._____ Versicherung 475.00". Die AHV-AK führte aus, 

sie wisse nicht, woher er diese Kopie habe, gemäss welcher er seiner 

Meinung nach die Rente damals deklariert haben solle und verwies in 

diesem Zusammenhang auf die Strafbestimmungen nach Art. 31 ELG. 

Die nachfolgende Verfügung sei wiederum entsprechend ohne 

Berücksichtigung des Rentenanspruchs gegenüber der B._____ 

- 7 -

Versicherung erlassen worden und sei unbestritten geblieben. Jeweils per 

Jahresbeginn oder aufgrund sonstiger Änderungen seien diverse weitere 

EL-Verfügungen erlassen worden, worin mangels Deklaration keine 

Renten der B._____ Versicherung aufgeführt gewesen seien und zugleich 

immer auf die Meldepflicht hingewiesen worden sei. Am 29. September 

2013 sei der Beschwerdeführer letztmals aufgefordert worden, die EL-

Revisionsunterlagen einzureichen, woraufhin in den von ihm 

eingereichten Formularen erstmals die Rentenleistungen der B._____ 

Versicherung deklariert worden seien. Die nachfolgenden Abklärungen 

und eingereichten Unterlagen hätten ergeben, dass er bereits seit dem 

1. November 2005 einen Rentenanspruch gegenüber der B._____ 

Versicherung gehabt habe. Gemäss Schlussabrechnung der B._____ 

Versicherung vom 17. August 2010 sei die erste Rentenzahlung aufgrund 

der Verrechnung mit Schulden bei der B._____ Versicherung aber erst ab 

1. Oktober 2010 erfolgt. Spätestens im August 2010 hätte er demnach die 

EL-Stelle informieren müssen, dass ein Rentenanspruch bestehe und 

Rentenleistungen geflossen seien. Am 20. November 2014 habe sie 

verfügt, dass ein Rückforderungsanspruch für fünf Jahre zurück ab dem 

1. Dezember 2008 bestehe. Diese Verfügung sei mit Verfügung vom 

28. November 2013 korrigiert worden, indem die Rückforderung vom 

1. Dezember 2008 bis zum 30. September 2010 aufgehoben worden sei, 

da in diesem Zeitraum noch keine effektive Rentenauszahlungen erfolgt 

seien. Somit gehe es noch um die Rückforderung ab dem 1. Oktober 

2010. Die angefochtene EL-Verfügung erweise sich als rechtmässig, 

weswegen die dagegen erhobene Einsprache abgewiesen werden 

müsse. Bei Rückzahlungsschwierigkeiten stehe es ihm offen, mit der 

AHV-AK Kontakt aufzunehmen, mit den Nachweisen, dass die offene 

Forderung von ihm nicht, nur teilweise oder nur in Raten beglichen 

werden könne.

- 8 -

15. Am 11. März 2014 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) 

gegen den Einspracheentscheid vom 10. Februar 2014 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Darin nahm er zum im 

angefochtenen Einspracheentscheid geschilderten Sachverhalt 

folgendermassen Stellung: Die Ausführungen im Entscheid auf der Seite 

1, Absätze 1 – 5 und auf der Seite 2, Absatz 1 seien geklärt und 

stimmten. In Bezug auf die Ausführungen im Einspracheentscheid auf 

Seite 2, Absatz 2 führte der Beschwerdeführer aus, die Berechnung der 

Pro Senectute sei für eine Abrechnung der AHV-AK sicher nicht relevant, 

schliesslich sei es nur eine Anfrage gewesen. Ausserdem brachte der 

Beschwerdeführer vor, die Fr. 475.-- pro Monat ergäben, multipliziert mit 

zwölf Monaten, eine Jahresrente von Fr. 5‘700.--. Zu den Jahren 2011-

2013 führte der Beschwerdeführer aus, die Rente der B._____ 

Versicherung sei ab dem 1. Oktober 2010 ausbezahlt worden. Zur 

Begründung seiner Beschwerde führte er aus, im Revisionsformular vom 

28. [recte: 20.] März 2011 sei eine Doppelspurigkeit unbekannten 

Ursprungs aufgetreten, welche auf ein Computerproblem zurückzuführen 

sei. In der Steuerveranlagung 2011 sehe man auf Seite 2 ein Exemplar 

ohne und eines mit der Deklaration der B._____ Versicherung. Dazu 

reichte der Beschwerdeführer einmal einen Auszug aus der 

Steuererklärung 2011 vom 20. August 2012 mit Angabe der Rente der 

B._____ Versicherung und einmal einen Auszug aus der Steuererklärung 

2011 vom 24. August 2012 ohne Angabe der Rente der B._____ 

Versicherung ein. Weiter führte der Beschwerdeführer aus, im Jahr 2012 

sei keine Revision erfolgt und die Rente sei über die Steuererklärung 

deklariert worden. Dazu reichte er einen Auszug aus der Steuererklärung 

2012 ein, auf welcher die Rente der B._____ Versicherung angegeben ist. 

Der Beschwerdeführer brachte weiter vor, am 5. und 12. November 2013 

habe die AHV-AK von der Steuerverwaltung eine Auskunft über die 

"übrigen Renten" eingeholt. Es verwundere ihn, warum man damals die 

- 9 -

Rente der B._____ Versicherung nicht auch nachverlangt habe. Den Brief 

vom 5. November 2013 habe er am 8. November 2013 beantwortet. Am 

28. Dezember 2013 respektive 5. Januar 2014 habe er die Einsprache 

eingereicht. Für das Jahr 2013 habe er die Rente der B._____ 

Versicherung deklariert, wie es auch im Einspracheentscheid auf der 

Seite 2, Absatz 4 beschrieben werde. Die Unstimmigkeiten von 2011 und 

2012 habe er schon im Schreiben vom 28. Dezember 2013 respektive 

5. Januar 2014 dargelegt. Die Ergänzungsleistung seien mit Verfügung 

vom 20. Dezember 2013 um Fr. 128.-- auf Fr. 654.-- gekürzt worden. Auf 

eine Strafe könne hoffentlich verzichtet werden, da es von beiden Seiten 

nicht rund gelaufen sei. Er stelle ein Rechtsbegehren auf obige Angaben 

mit Begründung.

16. Am 26. März 2014 beantragte die AHV-AK (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde. Für die 

Begründung ihres Antrags verwies sie auf ihren Einspracheentscheid vom 

10. Februar 2014, an welchem sie vollumfänglich festhalte.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

im angefochtenen Entscheid sowie auf die im Recht liegenden 

Beweismittel wird, soweit rechtserheblich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 56 Abs. 1 und Art. 58 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in 

Verbindung mit Art. 19 des kantonalen Gesetzes über die 

Ergänzungsleistungen (BR 544.300) und Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

- 10 -

BR 370.100) kann gegen Einspracheentscheide der AHV-

Ausgleichskasse innerhalb von 30 Tagen seit Mitteilung des 

Einspracheentscheids Beschwerde an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden erhoben werden. Die sachliche und örtliche 

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden zur 

Beurteilung der vorliegenden Streitsache ist somit gegeben. Auf die im 

Übrigen form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

b) Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet der Einsprache-

entscheid der Beschwerdegegnerin vom 10. Februar 2014, mit welchem 

diese die Einsprache des Beschwerdeführers gegen die Verfügung vom 

28. November 2013 abgewiesen hatte. Der Beschwerdeführer hat die 

Verfügung vom 20. November 2013, wonach die zu viel bezahlten 

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum vom 1. Dezember 2008 bis zum 

30. November 2013 im Gesamtbetrag von Fr. 9‘236.-- zurückerstattet 

werden müssen (vgl. AHV-AK-act. Nr. 45), nicht angefochten, sondern 

bloss die Verfügung vom 28. November 2013, wonach er eine 

Nachzahlung für Ergänzungsleistungen vom 1. Dezember 2008 bis 

30. September 2010 von total Fr. 3‘619.-- zugute habe und diese 

Nachzahlung – in Korrektur der Verfügung vom 20. November 2013 – mit 

der Rückforderung vom 20. November 2013 verrechnet werde (vgl. AHV-

AK-act. Nr. 48). Weil der Beschwerdeführer aber sowohl in der 

vorliegenden Beschwerde als auch in seiner Einsprache vom 

28. Dezember 2013 resp. 5. Januar 2014 sinngemäss verlangt, die 

gesamte Rückerstattung hätte in der Verfügung vom 28. November 2013 

aufgehoben werden müssen und nicht nur die gemäss der Verfügung 

vom 28. November 2013 zugesprochene Nachzahlung von Fr. 3‘619.--, ist 

auf dieses Rechtsbegehren einzutreten. Demnach ist vorliegend zu 

prüfen, ob die Beschwerdegegnerin entsprechend der Korrektur-

Verfügung vom 28. November 2013 die Rückerstattung von 

- 11 -

Ergänzungsleistungen für den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis zum 

30. November 2013 in der Höhe von Fr. 5‘617.-- (Fr. 9‘236.-- abzüglich 

Fr. 3‘619.--) zu Recht verfügt hat.

2. a) Art. 25 Abs. 1 ATSG sieht vor, dass unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten sind. Die Rückforderung unrechtmässig bezogener 

Sozialversicherungsleistungen ist an die Voraussetzungen der 

prozessualen Revision oder der Wiedererwägung gemäss Art. 53 ATSG 

gebunden. Danach kann die Verwaltung eine formell rechtskräftige 

Verfügung, die nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung war, 

in Wiedererwägung ziehen, wenn sie zweifellos unrichtig und ihre 

Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Ausserdem ist die 

Verwaltung verpflichtet, im Sinne einer Revision auf eine formell 

rechtskräftige Verfügung zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder 

neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer anderen 

rechtlichen Beurteilung zu führen (vgl. BGE 122 V 19 E.3a, 110 V 176 

E.2a). Gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. c der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) sind die jährlichen 

Ergänzungsleistungen bei Eintritt einer voraussichtlich längere Zeit 

dauernden Verminderung oder Erhöhung der vom Bundesgesetz über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) anerkannten Ausgaben und 

anrechenbaren Einnahmen sowie des Vermögens zu erhöhen, 

herabzusetzen oder aufzuheben. Massgebend sind das neue, auf ein 

Jahr umgerechnete dauernde Einkommen und das bei Eintritt der 

Änderung vorhandene Vermögen. Macht die Änderung weniger als 

Fr. 120.-- im Jahr aus, so kann auf eine Anpassung verzichtet werden. 

Gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. b und c ELV sind die Ergänzungsleistungen bei 

Erhöhung des Ausgabenüberschusses auf den Beginn des Monats, in 

- 12 -

dem die Änderung gemeldet wurde, frühestens aber des Monats, in dem 

diese eingetreten ist, neu zu verfügen und bei Verminderung des 

Ausgabenüberschusses, spätestens auf den Beginn des Monats, der auf 

die neue Verfügung folgt, wobei die Rückforderung bei Verletzung der 

Meldepflicht vorbehalten bleibt. Nach Art. 31 Abs. 1 ATSG ist jede 

wesentliche Änderung in den für eine (Ergänzungs-)Leistung 

massgebenden Verhältnissen vom Bezüger dem Versicherungsträger 

oder dem jeweils zuständigen Durchführungsorgan zu melden. Jene 

Meldepflicht wird auch in Art. 24 ELV ausdrücklich wie folgt stipuliert: Von 

jeder Änderung der persönlichen und von jeder ins Gewicht fallenden 

Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat der Anspruchsberechtigte 

der kantonalen Durchführungsstelle unverzüglich Mitteilung zu machen 

(vgl. zum Ganzen auch BGE 122 V 19 E.2b). Die Beschwerdegegnerin 

wies denn auch in jeder von ihr erlassenen Verfügung ausdrücklich auf 

diese Meldepflicht hin. 

b) Die strittige Rückforderung von zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen 

erstreckt sich nach der Korrektur-Verfügung vom 28. November 2013 nur 

noch auf den Zeitraum vom 1. Oktober 2010 bis 30. November 2013 und 

beträgt demzufolge nur noch Fr. 5‘617.-- (Fr. 9‘236.-- minus Fr. 3‘619.--; 

vgl. dazu auch die Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom 30. November 

2013 in AHV-AK-act. Nr. 49). Dies ist korrekt, weil der Beschwerdeführer 

unbestrittenermassen seit dem 1. Oktober 2010 effektiv eine Jahresrente 

in der Höhe von Fr. 5'700.-- der B._____ Versicherung bezieht, während 

vorher unbestrittenermassen aufgrund verschiedener Umstände keine 

Rente von der B._____ Versicherung ausbezahlt wurde (vgl. Abrechnung 

der B._____ Versicherung vom 17. August 2010 in AHV-AK-act. Nr. 41). 

c) Der Beschwerdeführer bestreitet im Grunde nicht, dass während dieses 

Zeitraums zu viel Ergänzungsleistungen ausbezahlt wurden und auch 

- 13 -

nicht die Höhe des Rückforderungsbetrags bzw. der zu viel bezahlten 

Ergänzungsleistungen. Der Beschwerdeführer versucht aber zu 

beweisen, dass er die Rente der B._____ Versicherung schon am 

20. April 2009 in seinem Revisionsformular deklariert habe. Dazu hat der 

Beschwerdeführer anlässlich seiner Einsprache vom 28. Dezember 2013 

resp. 5. Januar 2014 an die Beschwerdegegnerin eine Beilage 

eingereicht, bei der es sich angeblich um die betreffende Seite des 

Revisionsformulars vom 20. April 2009 handeln soll (vgl. AHV-AK-

act. Nr. 52). Ein Vergleich dieser Beilage, mit den am 20. April 2009 (vgl. 

AHV-AK-act. Nr. 25) und am 28. Oktober 2013 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 39) 

effektiv eingereichten Revisionsformularen zeigt jedoch, dass es sich 

dabei um die betreffende Seite des Revisionsformulars vom 28. Oktober 

2013 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 39) handelt. Ob der Beschwerdeführer das 

Revisionsformular vom 28. Oktober 2013 absichtlich als dasjenige vom 

20. April 2009 ausgegeben hat oder ob die Formulare irrtümlicherweise 

verwechselt wurden, kann hier dahingestellt bleiben. Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung vom 28. November 2013 ist nämlich lediglich 

der Rückforderungsanspruch und nicht eine allfällige Strafe gemäss 

Art. 31 ELG. Im effektiv eingereichten Revisionsformular vom 20. April 

2009 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 25) hat der Beschwerdeführer bei der Frage 

Nr. 19: "Erhalten Sie Leistungen anderer Versicherungen? (z.B. Renten 

oder Taggelder der Unfall-, Militär-, Kranken- oder 

Arbeitslosenversicherung, der Haftpflichtversicherung, ausländischer 

Sozialversicherungen, privater Versicherungen, Leibrenten etc.) Ihr 

Ehepartner?" zweimal die Antwort "Nein" angekreuzt und demzufolge in 

diesem Zeitpunkt die Rente der B._____ Versicherung entgegen seinen 

späteren Behauptungen nicht deklariert. Es ist an dieser Stelle noch 

hinzuzufügen, dass die Behauptung des Beschwerdeführers, er habe die 

Rente der B._____ Versicherung schon im Jahr 2009 deklariert, aus zwei 

Gründen nicht stimmen kann. Zum einen hatte der Beschwerdeführer 

- 14 -

Jahr 2009 noch gar keine Veranlassung, die Rente der B._____ 

Versicherung zu deklarieren, da diese damals ja gar noch nicht 

ausbezahlt wurde. Zum anderen verfügte er im Zeitpunkt der Einreichung 

des Revisionsformulars am 20. April 2009 noch gar nicht über die von ihm 

im November 2013 eingereichte Schlussabrechnung der B._____ 

Versicherung vom 17. August 2010, worin ihm bestätigt wurde, dass die 

1. Rentenzahlung am 1. Oktober 2010 erfolge.

d) Weiter versucht der Beschwerdeführer zu beweisen, dass er die Rente 

der B._____ Versicherung spätestens mit dem Revisionsformular vom 

20. März 2011 deklariert habe. Aber auch diese Behauptung kann nicht 

stimmen. Im Formular vom 20. März 2011, welches er damals bei der 

Beschwerdegegnerin eingereicht hat, hat er die Frage Nr. 19 "Erhalten 

Sie Leistungen anderer Versicherungen? (z.B. Renten oder Taggelder der 

Unfall-, Militär-, Kranken- oder Arbeitslosenversicherung, der 

Haftpflichtversicherung, ausländischer Sozialversicherungen, privater 

Versicherungen, Leibrenten etc.) Ihr Ehepartner?" ebenfalls zweimal mit 

"Nein" angekreuzt und die entsprechenden Linien zum Betrag frei 

gelassen (vgl. AHV-AK-act. Nr. 34). Die der Einsprache vom 

28. Dezember 2013 resp. 5. Januar 2014 beigefügte Beilage, welche 

angeblich AHV-AK-act. Nr. 34 entsprechen soll, zeigt, dass bei der Frage 

Nr. 19 – möglicherweise nachträglich – eine Abänderung erfolgte und dort 

nun "B._____ Versicherung" steht, einmal "Ja" angekreuzt ist und der 

Betrag von "475.-" eingefügt wurde (vgl. AHV-AK-act. Nr. 52). Wie und 

wann diese Abänderung vorgenommen wurde und ob diese absichtlich 

oder irrtümlich – der Beschwerdeführer behauptet diesbezüglich, es sei 

zu einer Doppelspurigkeit unbekannten Ursprungs infolge eines 

Computerproblems gekommen – erfolgte, kann hier offen bleiben, 

nachdem die angefochtene Verfügung vom 28. November 2013 lediglich 

den Rückforderungsanspruch betrifft und nicht eine allfällige Strafe 

- 15 -

gemäss Art. 31 ELG. Auf jeden Fall hat der Beschwerdeführer auch mit 

dem Formular vom 20. März 2011 die Rente der B._____ Versicherung 

entgegen seinen Behauptungen nicht deklariert.

e) Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Argumentation des 

Beschwerdeführers, die Beschwerdegegnerin habe die von ihm bereits im 

Jahre 2009 deklarierte Rente der B._____ Versicherung bei der 

Berechnung der Ergänzungsleistungen nicht berücksichtigt und die zu viel 

ausbezahlten Ergänzungsleistungen seien auf diese Fehler der 

Beschwerdegegnerin zurückzuführen, fehlgeht. 

f) Am 29. September 2013 wurde der Beschwerdeführer aufgrund der 

periodischen Überprüfung seines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen 

erneut aufgefordert, die entsprechenden Revisionsformulare 

einzureichen, was er am 28. Oktober 2013 tat (vgl. AHV-AK-act. Nr. 39). 

Bei der Frage Nr. 19 "Erhalten Sie Leistungen anderer Versicherungen? 

(z.B. Renten oder Taggelder der Unfall-, Militär-, Kranken- oder 

Arbeitslosenversicherung, der Haftpflichtversicherung, ausländischer 

Sozialversicherungen, privater Versicherungen, Leibrenten etc.) Ihr 

Ehepartner?" kreuzte der Beschwerdeführer nun die Antwort "Ja" an und 

ergänzte diese mit "B._____ Versicherung" und "5'700.- Jahr". Mit dem 

Revisionsformular reichte der Beschwerdeführer auch die 

Steuerbestätigung der B._____ Versicherung vom 15. Januar 2013 ein, in 

welcher die Ausrichtung einer Rente im Jahr 2012 in der Höhe von 

Fr. 5'700.-- bestätigt wurde. Gemäss Schlussabrechnung der B._____ 

Versicherung vom 17. August 2010 (vgl. AHV-AK-act. Nr. 41), welche der 

Beschwerdeführer erst auf Nachfrage der Beschwerdegegnerin mit seiner 

Stellungnahme vom 8. November 2013 eingereicht hatte, erfolgte die 

erste Rentenzahlung aufgrund der Verrechnung mit Schulden bei der 

B._____ Versicherung bereits ab dem 1. Oktober 2010. Somit macht die 

- 16 -

Beschwerdegegnerin zu Recht geltend, dass der Beschwerdeführer 

spätestens im August 2010 die EL-Stelle hätte informieren müssen, dass 

ein Rentenanspruch bestehe und Rentenleistungen fliessen würden. Des 

Weiteren wurde der Beschwerdeführer in jeder von der 

Beschwerdegegnerin erlassenen Verfügung auf seine Meldepflicht 

hingewiesen und ist dieser Pflicht bis im Oktober 2013 dennoch nicht 

nachgekommen. Ausserdem wurden dem Beschwerdeführer mit 

Verfügungen vom 6. Februar 2004 die Ergänzungsleistungen für die Zeit 

vom 1. Januar 2002 bis zum 30. November 2003 verweigert, weil die ihm 

vom 26. Januar 2001 bis zum 30. November 2003 ausbezahlten 

Taggelder der B._____ Versicherung anzurechnen waren. Und am 

14. März 2005 reichte er aufgrund der Neuberechnung der 

Ergänzungsleistungen infolge Erreichung des 65. Altersjahres ein 

entsprechendes neues Anmeldeformular inkl. Beilagen ein und führte 

dazu aus, die B._____ Versicherung habe im Januar 2005 bemerkt, dass 

die Zwischenabrechnungen von 2001-2004 der UVG-Taggelder zu hoch 

gewesen seien, weshalb diese in einer Verfügung vom 15. März 2005 

Fr. 41'465.-- zurückgefordert habe. Der Beschwerdeführer wusste 

demzufolge bestens über seine Meldepflicht und die Wesentlichkeit der 

Deklaration der Rente der B._____ Versicherung Bescheid. Die 

erstmalige Deklaration der Rente der B._____ Versicherung am 

28. Oktober 2013 erweist sich somit als um rund drei Jahre verspätet. 

Demzufolge stellt die nicht rechtzeitige Meldung der Rente der B._____ 

Versicherung eine Verletzung der Meldepflicht nach Art. 24 ELV dar und 

zieht gemäss Art. 25 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 lit. c ELV eine Rückerstattung 

der zu viel bezogenen Ergänzungsleistungen nach sich. Die 

Rückerstattungspflicht des Beschwerdeführers ist folglich zu bejahen. Die 

Beschwerdegegnerin ist deshalb auf die vom 1. Oktober 2010 bis zum 

30. November 2013 ausgerichteten Ergänzungsleistungen respektive die 

entsprechenden Verfügungen zu Recht zurückgekommen und hat die 

- 17 -

Ergänzungsleistungen zu Recht neu berechnet sowie die Rückerstattung 

der zu viel ausgerichteten Ergänzungsleistungen verfügt.

3. Wenn der Beschwerdeführer ausführt, er habe die Meldepflicht nicht 

verletzt und eine Rückerstattung würde für ihn eine grosse Härte 

bedeuten, so beantragt er sinngemäss, die Rückerstattung der 

unrechtmässig gewährten Ergänzungsleistungen sei ihm ganz oder 

teilweise zu erlassen. Eine allfälliges Erlass-, Teilerlass- oder 

Stundungsgesuch ist jedoch nicht Gegenstand dieses Verfahrens. Art. 25 

Abs. 2 ATSG und Art. 4 Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSV; SR 830.11) sehen vor, dass die 

Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen bei 

gutgläubigem Bezug der Leistungen und bei Vorliegen einer grossen 

Härte ganz oder teilweise erlassen werden kann. Gemäss Art. 4 Abs. 4 

ATSV wird der Erlass jedoch nur auf schriftliches, begründetes und 

belegtes Gesuch gewährt, wobei dieses spätestens 30 Tage nach Eintritt 

der Rechtskraft der Rückforderungsverfügung einzureichen ist. Über den 

Erlass ist wiederum eine Verfügung zu erlassen, welche allenfalls 

angefochten werden könnte. Somit steht es dem Beschwerdeführer frei, 

nach Rechtskraft des vorliegenden Urteils bzw. der damit angefochtenen 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 28. November 2013 ein 

entsprechendes Erlassgesuch einzureichen. Ob dieses allerdings gewährt 

werden kann, beurteilt sich nach den Voraussetzungen des guten 

Glaubens und der grossen Härte. Für die Beurteilung eines solchen 

Erlassgesuches ist ausserdem die Beschwerdegegnerin und nicht das 

Verwaltungsgericht zuständig. 

4. Damit erweist sich die Verfügung vom 28. November 2013, wonach der 

Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin insgesamt Fr. 5‘617.-- an zu 

- 18 -

viel bezogenen Ergänzungsleistungen zurückzuerstatten hat, als 

rechtens, weshalb die vorliegende Beschwerde abzuweisen ist.

5. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem 

kantonalen Versicherungsgericht – ausser bei leichtsinniger oder 

mutwilliger Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG für die Parteien 

kostenlos ist. Der obsiegenden Beschwerdegegnerin steht keine 

Parteientschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]