# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 830e6cb4-610e-5c60-a1d5-d29cf2fd2dce
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.03.2015 IV 2013/438
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-438_2015-03-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/438

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.05.2020

Entscheiddatum: 31.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2015
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gerichtsgutachten. Anspruch auf halbe Rente 
mit befristetem Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2015, IV 
2013/438).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 31. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Sonja Gabi, Gabi/Zarro/Von Gunten Rechts-

anwälte, Flurstrasse 30, 8048 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich am 6. September 2008 zum Bezug von IV-Leistungen an (act. 

G 4.1.1). Anlässlich des Frühinterventionsgesprächs vom 25. September 2008 gab die 

behandelnde Dr. med. B.___, Fachärztin für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, 

gegenüber dem RAD-Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, an, die 

Versicherte leide an einer grossen mediolateralen Diskushernie C6/C7 links mit 

Schmerzausweitung in den linken Arm sowie an einer depressiven Störung (seit der 

Ablehnung einer vom Kantonsspital St. Gallen [KSSG] vorgeschlagenen operativen 

Sanierung). In der angestammten leichten Tätigkeit als Produktionsmitarbeiterin werde 

die Versicherte durch die Schmerzen sowie durch die eingeschränkte 

Kopfbeweglichkeit eingeschränkt (act. G 4.1.21).

A.b  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 29. Juni 2009 durch Dr. med. 

D.___, Spezialarzt Orthopädische Chirurgie FMH, begutachtet. Im Gutachten vom 

6. August 2009 diagnostizierte der Experte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

Diskushernie C6/7 mit leichtgradiger foraminaler Einengung links und fraglicher 

Irritation der Nervenwurzel C7 und Kompression der Nervenwurzel C8 links, eine 

mässige rechtsseitig mediolaterale Diskushernie L4/5 mit Kompression der 

Nervenwurzel L5 rechts und mässiger Spondylarthrose L4 - S1. Für eine dem Leiden 

ideal angepasste Tätigkeit verfüge die Versicherte über eine 90%ige Arbeitsfähigkeit, 

während in der angestammten Tätigkeit nur noch eine 35%ige Arbeitsfähigkeit bestehe 

(act. G 4.1.40). Am 26. August 2009 unterzog sich die Versicherte einer Fenestration 

L4/5 rechts mit Nukleotomie im KSSG und blieb dort bis 6. September 2009 

hospitalisiert (Bericht der Neurochirurgie des KSSG vom 1. Oktober 2009, act. 

G 4.1.47). Zur stationären Rehabilitation weilte die Versicherte anschliessend für die 

Dauer vom 7. bis 26. September 2009 in der Klinik Valens (Austrittsbericht vom 

29. September 2009, act. G 4.1.47-3 ff.).

A.c  RAD-Arzt Dr. C.___ nahm am 11. Februar 2010 eine eigene Untersuchung der 

Versicherten vor. Im Bericht vom 26. Februar 2010 gelangte er zum Schluss, aus 

somatischer Sicht finde sich keine wesentliche Einschränkung der Funktionsfähigkeit, 

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so dass in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit keine Einschränkung bestehe. Die 

offensichtliche Schmerzverarbeitungsstörung könne auch differentialdiagnostisch als 

eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung interpretiert werden, die nach der 

gängigen Rechtsprechung zu keiner Arbeitsunfähigkeit führe (act. G 4.1.55). Gestützt 

auf diese medizinische Beurteilung verfügte die IV-Stelle nach durchgeführtem 

Vorbescheidverfahren die Abweisung des Leistungsbegehrens, da sowohl für die 

angestammte wie auch für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit bestehe (Verfügung vom 6. August 2010, act. G 4.1.69). Die dagegen 

erhobene Beschwerde vom 14. September 2010 (act. G 4.1.70-2 ff.) hiess das 

Versicherungsgericht mit Entscheid vom 11. August 2011, IV 2010/357, teilweise gut 

und wies die Sache zur Vornahme ergänzender Abklärungen und zu neuer Verfügung 

im Sinn der Erwägungen an die IV-Stelle zurück (act. G 4.1.81).

A.d  Im Rahmen einer bidisziplinären (rheumatologisch-psychiatrischen) Begutachtung 

wurde die Versicherte am 24. November 2011 (rheumatologisch durch Dr. med. E.___, 

u.a. Facharzt FMH für Rheumatologie) und am 16. Dezember 2011 (psychiatrisch durch 

Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie; zum psychiatrischen 

Teilgutachten vom 27. Januar 2012 siehe act. G 4.1.88-46 ff.) untersucht. Im 

bidisziplinären Gutachten vom 7. Februar 2012 diagnostizierten die Experten mit 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ein chronifiziertes zerviko-radikuläres Schmerzsyndrom 

links mit foraminaler Einengung C6/7 links mit Irritation der Nervenwurzel C7 und 

Kompression der Nervenwurzel C8 links sowie mit Pseudo Impingement Syndrom der 

linken Schulter (ICD-10: M50.1); ein chronifiziertes lumbovertebrales, eventuell 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit/bei kernspintomografisch gesicherter 

voluminöser Diskushernie L4/5 medio rechts lateral nach kaudal sequestriert, Status 

nach Fenestration LWK 4/5 rechts, Sequesterektomie und Nukleotomie am 26. August 

2009 sowie kernspintomografisch deutlicher epiduraler Narbenbildung, wobei die 

durchziehende Nervenwurzel L5 in der Narbe eingepackt ist (ICD-10: M51.1). 

Psychiatrischerseits wurden keine Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

gestellt. Bei der angestammten Montagetätigkeit handle es sich um eine repetitive 

Tätigkeit in Inklinationsposition einerseits des Kopf-Hals-Bereichs wie auch des 

Oberkörpers mit bimanueller feinmotorischer Belastung, die primär aus zervikaler, 

sekundär aber auch aus sitzender Sicht wegen der lumbalen persistierenden 

Schmerzproblematik nicht mehr zumutbar sei. Eine wechselbelastende Tätigkeit in 

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aufrechter Position ohne Inklination, ohne repetitive Tätigkeit mit entsprechender 

optischer Kontrolle sei in einer Intensität von 1 bis 2 Stunden pro Tag zumutbar (act. 

G 4.1.88). Auf eine von RAD-Arzt Dr. C.___ veranlasste Rückfrage (act. G 4.1.89 f.) gab 

Dr. E.___ am 29. Februar 2012 an, im Rahmen seiner Begutachtung keine apparative 

Diagnostik veranlasst zu haben (act. G 4.1.91). Daraufhin empfahl RAD-Arzt Dr. C.___ 

ein erweitertes neurologisches Konsilium (neurologische Untersuchung, EMG, ENG; 

falls notwendig zervikales und lumbales MRI) einzuholen (Stellungnahme vom 1. März 

2012, act. G 4.1.92).

A.e  Am 5. Juni 2012 wurde die Versicherte von Dr. med. G.___, Fachärztin für 

Neurologie FMH, untersucht. Im neurologischen Gutachten vom "6. Juni 

2012" (Posteingang IV-Stelle: 19. Juli 2012), das sich u.a. auf ein MRI HWS vom 

21. Juni 2012 stützt (act. G 4.1.107-14), diagnostizierte die Expertin eine Diskopathie 

auf Höhe HWK 6/7 (mit/bei aktuell ohne radiologisch nachweisbarem Kontakt zu einer 

Nervenwurzel, subjektiven Sensibilitätsstörungen im Bereich der linken Hand, aber 

ohne objektivierbare neurologische Ausfälle, chronischen Nackenschmerzen mit 

Ausstrahlung in die Schultern linksbetont ohne radikuläre Schmerzen) und einen Status 

nach Sequesterektomie und Nukleotomie LWK 4/5 rechts am 26. August 2009 (mit 

radiologischem Nachweis einer deutlichen epiduralen Narbenbildung im Bereich der 

durchziehenden Nervenwurzel L5 rechts, aber ohne Verlagerung derselben, klinisch 

und elektrophysiologisch fehlenden Hinweisen für radikuläre motorische Ausfälle, 

subjektiv nicht-dermatombezogenen Sensibilitätsstörungen im rechten Fuss, ins Bein 

ausstrahlenden Schmerzen rechts, nicht sicher radikulär). Die Versicherte leide an 

chronischen Nacken- und lumbalen Rückenschmerzen, die mit ihren 

Bandscheibenleiden in Zusammenhang stehen dürften. Daneben liege aber auch eine 

Symptomausweitung vor, die keine organische Ursache habe. Sowohl bei der 

angestammten als auch bei leidensangepassten Tätigkeiten sollte es der Versicherten 

möglich sein, täglich 4 bis 5 Stunden produktiv zu arbeiten (act. G 4.1.107). "Nach 

Beratung durch den Rechtsdienst" (die in den Akten nicht dokumentiert ist) hielt RAD-

Arzt Dr. C.___ in der Stellungnahme vom 20. August 2012 fest, die neurologische 

Gutachterin schliesse eine organische Ursache der von der Versicherten geklagten 

Schmerzen "grossmehrheitlich" aus. Damit rücke die Möglichkeit einer somatoformen 

Schmerzstörung, die vom psychiatrischen Gutachter angesichts der im bidisziplinären 

Gutachten geforderten somatischen Schmerzursache verneint worden sei, wieder in 

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den Vordergrund. Da Dr. F.___ aber weder eine psychische Ko-Morbidität von 

erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer noch andere qualifizierende 

Kriterien festgestellt habe, gelte für den RAD der Grundsatz der zumutbaren 

Schmerzüberwindung. Deshalb sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit sowohl in der 

angestammten als auch in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen (act. G 4.1.109-2; 

vgl. auch Stellungnahme vom 14. August 2012, act. G 4.1.108).

A.f Mit Vorbescheid vom 14. Mai 2013 stellte die IV-Stelle der Versicherten in Aussicht, 

das Leistungsbegehren abzuweisen (act. G 4.1.118). Dagegen erhob die Versicherte 

am 20. Mai 2013 Einwand (act. G 4.1.121), den sie am 10. Juni 2013 ergänzend 

begründete (act. G 4.1.124). RAD-Arzt Dr. C.___ sah keine Veranlassung, von seiner 

bisherigen Einschätzung abzuweichen (Stellungnahme vom 21. Juni 2013, act. 

G 4.1.125). Am 9. Juli 2013 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsbegehrens (act. G 4.1.126).

B.

B.a  Gegen die Verfügung vom 9. Juli 2013 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 10. September 2013. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge deren Aufhebung und die Zusprache einer "vollen" (wohl: einer 

ganzen) Rente. Eventualiter seien ergänzende orthopädisch-rheumatologische 

Abklärungen anzuordnen. Zur Begründung bringt sie vor, das bidisziplinäre Gutachten 

sei beweiskräftig und gestützt darauf sei der Rentenanspruch zu ermitteln. Zudem 

befremde es, dass die Beschwerdegegnerin, wenn sie schon der Auffassung gewesen 

sei, dass Dr. E.___ seine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit rheumatologisch-

orthopädisch nicht ausreichend begründet habe, nicht den üblichen Weg gegangen sei 

und schriftliche Zusatzfragen an den Gutachter gestellt habe, der diese dann hätte 

beantworten können. Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin sei nicht korrekt 

gewesen und vermittle den Eindruck, dass die Beschwerdegegnerin dem Gutachter in 

Anbetracht der für sie offenbar unerwünschten Einschätzung gar nicht erst die 

Gelegenheit zu zusätzlichen Erklärungen habe geben wollen. Aufgrund der Akten sei 

auch offensichtlich, dass RAD-Arzt Dr. C.___ nur eines wolle: seine ursprüngliche 

Einschätzung, die auch das Versicherungsgericht nicht habe gelten lassen, wenigstens 

im Ergebnis - keine Berentung - bestätigt zu sehen. Ihre Schmerzen hätten klare 

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organische Ursachen (act. G 1). Mit der Beschwerde reicht sie u.a. einen Bericht von 

Dr. B.___ vom 29. Mai 2013 ein (act. G 1.3).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 

2013 die Abweisung der Beschwerde. Die Einschätzung des RAD sei schlüssig und 

beweiskräftig. Die Neurologin habe die Ansicht der Beschwerdeführerin widerlegt, 

wonach die Schmerzen auf die Diskushernien zurückzuführen seien. Die 

Försterkriterien seien nicht erfüllt, weshalb die somatoforme Schmerzstörung 

überwindbar sei. Mit dem RAD sei daher von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit 

auszugehen (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 26. Januar 2014 hält die Beschwerdeführerin unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 10).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 12).

B.e  Mit Schreiben vom 11. Juni 2014 haben die Parteien Gelegenheit erhalten, zur vom 

Gericht beschlossenen Anordnung eines polydisziplinären Gerichtsgutachtens Stellung 

zu nehmen (act. 13). Am 30. Juni 2014 wurde das ZMB Zentrum für Medizinische 

Begutachtung mit der Anfertigung des polydisziplinären Gerichtsgutachtens beauftragt 

(act. G 15; vgl. auch act. G 17). Die Beschwerdeführerin wurde vom 3. bis 7. November 

2014 stationär im ZMB polydisziplinär (internistisch, rheumatologisch, neurologisch und 

psychiatrisch) untersucht. Im Gesamtgutachten vom 18. Dezember 2014 führten die 

Experten aus, die Beschwerdeführerin leide u.a. an einem chronischen 

cervikospondylogenen Syndrom links, einem chronischen lumbospondylogenen 

Syndrom rechts, einer Hyperlaxitätstendenz und psychologischen Faktoren und 

Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten mit leichter depressiver 

Episode. Sowohl für die angestammte sowie für leidensangepasste Tätigkeiten 

bescheinigten die Experten eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit (Einschränkung des 

Rendements um 30% und zusätzliche leistungsmässige Verminderung um 20%). Der 

Beginn der herabgesetzten Arbeitsfähigkeit müsse auf Oktober 2007 datiert werden. 

Nach der Rückenoperation im August 2009 sei während maximal 6 Monaten von einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Die von der Beschwerdeführerin geklagten 

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Leiden könnten durch die somatischen Befunde überwiegend erklärt werden (act. 

G 19).

B.f Die Beschwerdeführerin teilte am 15. Januar 2015 mit, sie "akzeptiere" das ZMB-

Gutachten (act. G 21). Am 23. Januar 2015 nahm die Beschwerdegegnerin Stellung 

zum ZMB-Gutachten. Nach Rücksprache mit dem RAD erfülle das Gerichtsgutachten 

die Anforderungen an beweiskräftige Gutachten. Die versicherungsmedizinischen 

Schlussfolgerungen, die einerseits auf eigenen Untersuchungen und andererseits auf 

einer intensiven Auseinandersetzung mit den Stellungnahmen der Vorgutachter be­

ruhten, seien nachvollziehbar (act. G 22).

Erwägungen:

1. 

Zwischen den Parteien ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin umstritten und 

nachfolgend zu prüfen.

1.1 Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie wenigstens zu 60% 

invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf 

eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente.

1.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe der 

medizinischen Fachpersonen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in 

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der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen 

in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

1.3 Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Demgemäss hat 

der Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a am Schluss).

2. 

Zu beurteilen gilt es vorab die Frage, ob die medizinischen Akten eine schlüssige Be­

urteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zulässt.

2.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich in der angefochtenen Verfügung (act. 

G 4.1.126) auf die Einschätzung des RAD-Arztes Dr. C.___ (siehe Stellungnahmen vom 

14. und 20. August 2012, act. G 4.1.108 f.), der die Beschwerdeführerin sowohl für die 

angestammte als auch für leidensangepasste Tätigkeiten uneingeschränkt arbeitsfähig 

hielt.

2.2 Zunächst ist in formeller Hinsicht zu bemerken, dass es nicht angehen kann, dass 

der RAD - wie im vorliegenden Fall - von externen Gutachten abweicht, ohne dass er 

vorgängig von den Gutachtern eine weitere Stellungnahme einholt. Vorliegend wäre 

RAD-Arzt Dr. C.___ verpflichtet gewesen, spätestens nach Eingang des neurologischen 

Gutachtens den rheumatologischen sowie den psychiatrischen Gutachter mit dem von 

ihm erkannten Abklärungsbedarf zu konfrontieren und ihnen Gelegenheit zu einer 

Stellungnahme zu geben. Erst danach wären bei Fortbestehen von Zweifeln weitere 

Abklärungsmassnahmen zulässig und zwar grundsätzlich nicht in Form - wie vorliegend 

- von kurzen Aktenbeurteilungen durch den RAD (act. G 4.1.108 f.), sondern im 

Rahmen von neuen externen (Ober-)Gutachten (Urteil des Bundesgerichts vom 

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14. Februar 2014, 8C_874/2013, E. 3.3). Auch inhaltlich überzeugt die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit durch RAD-Arzt Dr. C.___ nicht. Der von ihm gezogene Schluss, die 

neurologische Gutachterin habe "grossmehrheitlich" ein Schmerzsyndrom mit einer 

Symptomausweitung beschrieben (act. G 4.1.108-1) und schliesse eine organische 

Ursache der von der Beschwerdeführerin beklagten Schmerzen "grossmehrheitlich" 

aus, beruht auf einer ungenauen Lektüre des neurologischen Gutachtens bzw. auf einer 

nicht nachvollziehbaren Interpretation. So hielt die neurologische Expertin fest, 

"Tatsache bleibt aber, dass die Versicherte an chronischen Nacken- und lumbalen 

Rückenschmerzen leidet, die mit ihren Bandscheibenleiden in Zusammenhang stehen 

dürften". "Neben diesen Schmerzen" liege aber auch eine Symptomausweitung vor, 

die keine organische Ursache habe (act. G 4.1.107-12). Des Weiteren lässt RAD-Arzt 

Dr. C.___ bei seiner Würdigung ausser Acht, dass erfahrungsgemäss eine lumbale 

Symptomatik, je nach Ausprägung und Schweregrad, die Arbeitsfähigkeit auch ohne 

radikuläre Beteiligung einschränken kann (so Urteile des Bundesgerichts vom 4. August 

2010, 9C_1059/2009, E. 4, und vom 24. Januar 2011, 9C_870/2010, E. 4.3). Im Licht 

dieser Umstände erweist sich die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch den RAD als nicht 

beweiskräftig.

2.3 Was das bidisziplinäre Gutachten vom 7. Februar 2012 anbelangt, so ist RAD-Arzt 

Dr. C.___ insoweit beizupflichten, als dass sich dieses nicht auf eine apparative 

Diagnostik stützt (act. G 4.1.91), was Zweifel entstehen lässt. Diese werden durch die 

fehlende kritische Würdigung der Schmerzangaben der Beschwerdeführerin und der 

Einschätzung der neurologischen Expertin erhärtet ("Seine Beurteilung berücksichtigt 

meines Erachtens zu stark die vermeintliche radikuläre Komponente und die 

Selbsteinschätzung der Versicherten", act. G 4.1.107-13). Insgesamt bestehen damit 

erhebliche Zweifel an der rheumatologischen Einschätzung, die deren Beweiskraft zu 

erschüttern vermag.

2.4 Betreffend das psychiatrische Teilgutachten von Dr. F.___ gilt es zu beachten, dass 

gerade bei der Einschätzung allfälliger psychosomatischer Krankheitsbilder eine valide 

somatische Befunderhebung notwendig ist, zumal die somatoforme Schmerzstörung 

Symptome umschreibt, die körperlich nicht begründbar sind, mithin einen Ausschluss 

organischer Ursachen verlangt. Deshalb hat die Erhebung objektiver somatischer 

Befunde gegenüber der psychiatrischen Diagnostik im zeitlichen Ablauf in der Regel 

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auch Vorrang (vgl. zum Ganzen Leitlinien der Schweizerischen Gesellschaft für 

Versicherungspsychiatrie für die Begutachtung psychischer Störungen, in: 

Schweizerische Ärztezeitung, 2004; 85: Nr. 20, S. 1050). Die fehlende Beweiskraft der 

rheumatologischen Beurteilung beschlägt damit vorliegend zwangsläufig auch die sich 

darauf abstützende psychiatrische Einschätzung.

2.5 Die neurologische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vom 6. Juni 2012 wiederum 

beschränkt sich auf ihr Fachgebiet und stellt keine umfassende Einschätzung des 

gesamten Leidensbilds dar. Zumindest fehlt es an einer konsensualen polydisziplinären 

Beurteilung.

2.6 Demgegenüber erfüllt das ZMB-Gutachten vom 18. Dezember 2014 sämtliche 

Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Expertise. Bei der Würdigung der 

gerichtsgutachterlichen Beurteilung fällt ins Gewicht, dass sie auf eigenständigen 

Abklärungen beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Die medizinischen 

Vorakten wurden verwertet und diskutiert. Abweichungen von den Vorakten wurden 

eingehend und nachvollziehbar begründet. Die von der Beschwerdeführerin geklagten 

Beschwerden wurden umfassend berücksichtigt und gewürdigt. Die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der Darlegung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. Weiter 

bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht 

berücksichtigt worden wären. Mit den Parteien ist deshalb auf die darin enthaltene 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung abzustellen (seit Oktober 2007 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten, unterbrochen durch eine vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von 26. August 2009 [Operationsdatum]; vgl. act. 

G 4.1.51-5) bis 26. Februar 2010 [6 Monate], act. G 19, S. 75 ff.). Entsprechend des 

von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung (faktisch) 

vorgenommenen Prozentvergleichs resultieren bei einer 50%igen Arbeitsunfähigkeit ein 

Invaliditätsgrad von 50% und für die Dauer der vollständigen

Arbeitsunfähigkeit von 100%. Die Fragen, ob und in welcher Höhe ein 

Tabellenlohnabzug gewährt werden kann, können vorliegend offen gelassen werden, 

da die konkreten Umstände (nur noch körperlich leichte leidensangepasste Tätigkeiten, 

act. G 19, S. 76) keinen rentenrelevanten Abzug von (mindestens) 20% rechtfertigen. 

Unter Berücksichtigung der seit Oktober 2007 bestehenden Arbeitsunfähigkeit und der 

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am 6. September 2008 erfolgten Anmeldung zum Leistungsbezug (act. G 4.1.1) hat die 

Beschwerdeführerin gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG ab 1. März 2009 Anspruch auf eine 

halbe Rente. In Nachachtung der dreimonatigen Fristen von Art. 88a Abs. 1 und 2 der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) hat die 

Beschwerdeführerin für die ab 26. August 2009 für 6 Monate bescheinigte vollständige 

Arbeitsunfähigkeit für die Dauer vom 1. Dezember 2009 bis 31. Mai 2010 Anspruch auf 

eine ganze Rente sowie ab 1. Juni 2010 wieder Anspruch auf eine halbe Rente.

3. 

3.1 Nach dem Gesagten ist die Verfügung vom 9. Juli 2013 aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. März bis 30. November eine halbe, für die 

Dauer vom 1. Dezember 2009 bis 31. Mai 2010 eine ganze und ab 1. Juni 2010 eine 

halbe Rente zuzusprechen. Die Sache ist zur Berechnung und Ausrichtung der 

Rentenleistungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit Rücksicht auf das 

erforderliche Gerichtsgutachten als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens 

entsprechend sind sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (vgl. 

betreffend Überklagung Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

19. Dezember 2011, IV 2009/459, E. 5.2 f.).

3.3 In Nachachtung der bundesgerichtlichen Rechtsprechung hat die 

Beschwerdegegnerin die für das Gerichtsgutachten angefallenen Kosten von 

Fr. 19'169.25.-- (act. G 24.1) zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

3.4 Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei ins­

besondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen ist 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Die Rechtsvertreterin der 

Beschwerdeführerin hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint unter 

Berücksichtigung des durch das Gerichtsgutachten entstandenen Mehraufwands eine 

Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'500.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer). Bei diesem Ausgang erübrigt sich eine Entschädigung aus der 

gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (act. G 6).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 9. Juli 2013 

aufgehoben. Der Beschwerdeführerin wird für die Zeit vom 1. März bis 30. November 

2009 eine halbe, für die Dauer vom 1. Dezember 2009 bis 31. Mai 2010 eine ganze und 

ab 1. Juni 2010 eine halbe Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Berechnung und 

Ausrichtung der Rentenleistungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.--.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von 

Fr. 19'169.25.-- zu bezahlen.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.03.2015
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Gerichtsgutachten. Anspruch auf halbe Rente mit befristetem Anspruch auf eine ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. März 2015, IV 2013/438).

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