# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ade29dc8-8621-5808-a866-a62f42820feb
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-10-26
**Language:** de
**Title:** Bundesstrafgericht 26.10.2011 BG.2011.35
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BSTG/CH_BSTG_001_BG-2011-35_2011-10-26.pdf

## Full Text

Beschluss vom 26. Oktober 2011 
I. Beschwerdekammer 

Besetzung  Bundesstrafrichter Tito Ponti, Vorsitz, 
Emanuel Hochstrasser und Patrick Robert-Nicoud, 
Gerichtsschreiberin Sarah Wirz  

   
 
Parteien 

  
KANTON NIDWALDEN, Oberstaatsanwalt, 
 

Gesuchsteller 
 

 gegen 
   

1. KANTON ST. GALLEN, Staatsanwaltschaft, 
 
2. CANTONE TICINO, Ministero Pubblico, 
 
3. KANTON URI, Oberstaatsanwaltschaft, 
 

Gesuchsgegner 
 

Gegenstand  Gerichtsstandskonflikt (Art. 40 Abs. 2 StPO) 

 

B u n d e s s t r a f g e r i c h t   

T r i b u n a l  p é n a l  f é d é r a l  

T r i b u n a l e  p e n a l e  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  p e n a l  f e d e r a l  

Geschäftsnummer:  BG.2011.35 
 
 
 

 

 

- 2 - 

 

 

 
Sachverhalt: 
 

A. Bei A., B. und C. handelt es sich um ein Einbrechertrio, das sich an Sylves-
ter/Neujahr 2010/2011 mit dem Personenwagen auf Einbrechertour in der 
Schweiz befand. Diese Tour führte vom Tessin über Uri und Nidwalden bis 
nach Luzern, wo das Trio kurz nach Mitternacht in Z. verhaftet wurde (siehe 
Gerichtsstandsakten, insbesondere act. 4). Im Laufe der anschliessenden 
Untersuchung der Strafverfolgungsbehörden des Kantons Nidwalden stellte 
sich heraus, dass A. bereits zuvor, d.h. am 21. Dezember 2010, an einem 
Einbruch im Kanton St. Gallen beteiligt war (Gerichtsstandsakten act. 1). 
Die kriminellen Aktivitäten des Milieus, welchem das Trio entstammt, be-
stehen hauptsächlich in Vermögensdelikten, wobei die vorzugsweise jun-
gen Mittäterinnen vorgeschickt werden und Einbrüche begehen. Im Falle 
einer Verhaftung wird bezüglich Wohnort, Alter und Identität gelogen und 
dadurch je nach Täterin unter anderem versucht, dem Geltungsbereich des 
Jugendstrafrechts unterstellt zu werden. Dieses Täterverhalten führte auch 
vorliegend zu Unklarheiten und zahlreichen Verfahrenskomplikationen. 

 
 
B. Mit Schreiben vom 24. Januar 2011 gelangte der Kanton Nidwalden an den 

Kanton Tessin, bat um Verfahrensübernahme bezüglich der im Kanton 
Nidwalden durch C. verübten Delikte und fügte die Akten bei (Gerichts-
standsakten act. 17). Der Kanton Tessin retournierte diese Akten mit 
Schreiben vom 26. Januar 2011 und bestritt die Zuständigkeit des Kantons 
Tessin unter anderem mit der Begründung, das Deliktsschwergewicht liege 
aufgrund des hohen Deliktsbetrages im Kanton Nidwalden (Gerichts-
standsakten act. 18). 

 
Am 25. Januar 2011 gelangte der Kanton Nidwalden an den Kanton 
St. Gallen und bat unter Aktenbeilage um Verfahrensübernahme betreffend 
A. (Gerichtsstandsakten act. 22). Der Kanton St. Gallen bestritt die Zustän-
digkeit unter Aktenretournierung mit Schreiben vom 1. Februar 2011 mit 
der Begründung, das numerische Deliktsschwergewicht liege im Kanton 
Nidwalden (Gerichtsstandsakten act. 23). 

 
Mit Schreiben vom 25. Februar 2011 bat der Kanton Nidwalden den Kanton 
Tessin bezüglich A. unter Aktenbeilage um Verfahrensübernahme (Ge-
richtsstandsakten act. 29). Am 16. Mai 2011 lehnte der Kanton Tessin die 
Übernahme unter Beilage der Akten ab (Gerichtsstandsakten act. 30) und 
verwies auf die Zuständigkeit des Kantons St. Gallen und auf die Tatsache, 
dass die eigene Zuständigkeit gegenüber dem Kanton Nidwalden bereits 
zuvor abgelehnt wurde. 

- 3 - 

 

 

In zwei separaten Schreiben vom 10. Februar 2011 (Gerichtsstandsakten 
act. 24 und 26) erneuerte der Kanton Nidwalden sein Übernahmegesuch 
an den Kanton St. Gallen. Dieser lehnte mit Schreiben vom 11. bzw. 
15. Februar 2011 wieder ab und wies auf die Möglichkeit der gerichtlichen 
Regelung im Sinne von Art. 40 Abs. 2 StPO hin (Gerichtsstandsakten 
act. 27 und 25). 

 
Am 30. August 2011 schliesslich gelangte der Kanton Nidwalden an den 
Kanton Uri und bat um Verfahrensübernahme (Gerichtsstandsakten 
act. 31). Der Kanton Uri reagierte mit Schreiben vom 2. September 2011 
und lehnte die Verfahrensübernahme ab (Gerichtsstandsakten act. 32). 

 
 

C. Mit Gesuch vom 13. September 2011 gelangte der Kanton Nidwalden an 
die I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts und beantragt, es sei 
der Kanton St. Gallen, eventualiter der Kanton Tessin, subeventualiter der 
Kanton Uri berechtigt und verpflichtet zu erklären, die A. und C. zur Last 
gelegten Straftaten zu verfolgen und zu beurteilen (act. 1). 
 
Der Kanton St. Gallen beantragt in seiner Gesuchsantwort vom 20. Sep-
tember 2011, auf den Antrag um Verfahrensübernahme durch den Kanton 
St. Gallen sei nicht einzutreten, allenfalls sei dieser abzuweisen (act. 3). 
 
Der Kanton Tessin bestreitet in der Gesuchsantwort vom 26. Septem-
ber 2011 seine Zuständigkeit, weil der Kanton St. Gallen zuständig bzw. 
das Verfahren so weit fortgeschritten sei, dass eine Verfahrensübertragung 
der Prozessökonomie nicht entspreche (act. 4). 
 
Der Kanton Uri erklärt mit Eingabe vom 29. September 2011 den Verzicht 
auf eine Stellungnahme (act. 5). 
 
Mit einer Replik des Kantons Nidwalden vom 17. Oktober 2011 wurde der 
Schriftenwechsel abgeschlossen (act. 10). 
 
Auf die Vorbringen der Beteiligten und die eingereichten Akten wird, soweit 
notwendig, in den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen hingewiesen. 
 
 
 

- 4 - 

 

 

Die I. Beschwerdekammer zieht in Erwägung: 
 

1.  
1.1 Die Strafbehörden prüfen ihre Zuständigkeit von Amtes wegen und leiten 

einen Fall wenn nötig der zuständigen Stelle weiter (Art. 39 Abs. 1 StPO). 
Erscheinen mehrere Strafbehörden als örtlich zuständig, so informieren 
sich die beteiligten Staatsanwaltschaften unverzüglich über die wesentli-
chen Elemente des Falles und bemühen sich um eine möglichst rasche Ei-
nigung (Art. 39 Abs. 2 StPO). Können sich die Strafverfolgungsbehörden 
verschiedener Kantone über den Gerichtsstand nicht einigen, so unterbrei-
tet die Staatsanwaltschaft des Kantons, der zuerst mit der Sache befasst 
war, die Frage unverzüglich, in jedem Fall vor der Anklageerhebung, der 
I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts zum Entscheid (Art. 40 
Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 37 Abs. 1 StBOG und Art. 19 Abs. 1 des Organisa-
tionsreglements vom 31. August 2010 für das Bundesstrafgericht [Organi-
sationsreglement BStGer, BStGerOR; SR 173.713.161]). Hinsichtlich der 
Frist, innerhalb welcher die ersuchende Behörde ihr Gesuch einzureichen 
hat, hielt die I. Beschwerdekammer fest, dass im Normalfall auf die Frist 
von zehn Tagen gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO, welche auch im Beschwer-
deverfahren nach den Bestimmungen der Art. 393 ff. StPO Anwendung fin-
det, verwiesen werden kann, wobei ein Abweichen von dieser Frist nur un-
ter besonderen, vom jeweiligen Gesuchsteller zu spezifizierenden Umstän-
den möglich ist (vgl. hierzu u. a. die Beschlüsse des Bundesstrafgerichts 
BG.2011.17 vom 15. Juli 2011, E. 2.1, und BG.2011.7 vom 17. Juni 2011, 
E. 2.2). Die Behörden, welche berechtigt sind, ihren Kanton im Meinungs-
austausch und im Verfahren vor der I. Beschwerdekammer zu vertreten, 
bestimmen sich nach dem jeweiligen kantonalen Recht (Art. 14 Abs. 4 
StPO; vgl. hierzu KUHN, Basler Kommentar, Basel 2011, Art. 39 StPO N. 9 
sowie Art. 40 StPO N. 10; SCHMID, Handbuch des schweizerischen Straf-
prozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N. 488; GALLIANI/MARCELLINI, Codi-
ce svizzero di procedura penale [CPP] – Commentario, Zurigo/San Gal-
lo 2010, n. 5 ad art. 40 CPP). 

 
1.2 Der Oberstaatsanwalt-Stellvertreter des Kantons Nidwalden ist berechtigt, 

den Gesuchsteller in interkantonalen Gerichtsstandkonflikten vor der I. Be-
schwerdekammer des Bundesstrafgerichts zu vertreten (Art. 53 Abs. 1 Ziff. 
2 des Gesetzes über die Gerichte und die Justizbehörden vom 9. Juni 2010 
[GerG/NW; NG 261.1]). Im Kanton St. Gallen kommt diese Befugnis dem 
örtlich zuständigen leitenden Staatsanwalt zu (Art. 24 des Einführungsge-
setzes zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung des 
Kantons St. Gallen vom 3. August 2010 [EG StPO/SG; sGS 962.1]). Glei-
ches gilt für den Kanton Tessin für den Ministero pubblico (Art. 67 cpv. 1 

- 5 - 

 

 

della Legge sull’organizzazione giudiziaria del cantone di Ticino del 
10 maggio 2006 [RL 3.1.1.1] i.V.m. Art. 40 Abs. 2 StPO) und im Kanton Uri 
für den Oberstaatsanwalt (Art. 39a Abs. 2 des Gesetzes über die Organisa-
tion der richterlichen Behörden des Kantons Uri vom 17. Mai 1992 [GOG; 
RB 2.3221] i.V.m. Art. 40 Abs. 2 StPO). 

 
1.3 Der Gesuchsteller hat mit den Gesuchsgegnern vor Einreichung des Ge-

suchs einen Meinungsaustausch durchgeführt, wobei sich keine Einigung 
ergab. Der Meinungsaustausch wurde mit Schreiben des Kantons Uri vom 
2. September 2011 – beim Gesuchsteller am 5. September 2011 einge-
gangen – abgeschlossen, womit das Gesuch rechtzeitig bei der I. Be-
schwerdekammer des Bundesstrafgerichts gestellt wurde. 

 
1.4 Die übrigen Eintretensvoraussetzungen geben vorliegend zu keinen weite-

ren Bemerkungen Anlass, weshalb auf das Gesuch einzutreten ist. 
 
 
2.  
2.1 Vorweg sei erwähnt, dass dem Beschleunigungsgebot im Strafverfahren 

eine grosse Bedeutung zukommt, und dessen Verletzung je nach Ausmass 
einschneidende Folgen auch materiellrechtlicher Art, von der Reduktion 
des Strafmasses über das Absehen von Strafe bis hin zur Einstellung des 
Verfahrens, nach sich ziehen kann (WOHLERS, Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, Art. 5 StPO N 12). Vorlie-
gend führte die Untersuchungsbehörde des Gesuchstellers die Ermittlun-
gen effizient zum Punkt, wo sie die Zuständigkeit anderer Kantone als pri-
mär einstufte (Tessin, St. Gallen, Uri), und führte mit diesen Kantonen teil-
weise einen mehrfachen Meinungsaustausch durch. Bezüglich der Kantone 
St. Gallen und Tessin war dieser Meinungsaustausch spätestens am 
16. Mai 2011, mit der zweiten Ablehnung durch den Kanton Tessin, abge-
schlossen. Das Vorgehen des Gesuchstellers kann bis zu diesem Zeitpunkt 
als den Anforderungen von Art. 39 Abs. 2 StPO bezüglich Zweckmässigkeit 
und Effizienz der zur Bestimmung des Gerichtsstandes zu treffenden Vor-
kehren als genügend angesehen werden. In der Folge lassen sich den dem 
Gericht vorliegenden Akten bis zum 30. August 2011, dem Zeitpunkt, in 
welchem der Kanton Nidwalden erstmals ein Gerichtsstandsgesuch an den 
Kanton Uri stellte (Gerichtsstandsakten act. 31), keine Aktivitäten entneh-
men. Den Eingaben des Gesuchstellers lässt sich auch nicht entnehmen, 
welches die Gründe waren, die zu dieser Verfahrensverzögerung von über 
drei Monaten führte, obwohl dieser im Schriftenwechsel des vorliegenden 
Verfahrens jede Gelegenheit dazu hatte, Entsprechendes auszuführen. Ei-
ne solche ungeklärte Verfahrensverzögerung kann mit dem Beschleuni-

- 6 - 

 

 

gungsgebot nicht in Einklang gebracht werden; sie steht damit im Wider-
spruch zu Art. 39 Abs. 2 StPO. 

 
 
3.  
3.1 Die I. Beschwerdekammer kann (wie die beteiligten Staatsanwaltschaften 

untereinander auch) einen andern als den in den Art. 31 – 37 StPO vorge-
sehenen Gerichtsstand festlegen, wenn der Schwerpunkt der deliktischen 
Tätigkeit oder die persönlichen Verhältnisse der beschuldigten Person es 
erfordern oder andere triftige Gründe vorliegen (Art. 40 Abs. 3 StPO). Ein 
solches Abweichen vom gesetzlichen Gerichtsstand soll indes die Aus-
nahme bleiben. Eine Vereinbarung bzw. der Beschluss, einen gesetzlich 
nicht zuständigen Kanton mit der Verfolgung zu betrauen, setzt triftige 
Gründe voraus. Die Überlegungen, welche den gesetzlichen Gerichtsstand 
als unzweckmässig erscheinen lassen, müssen sich gebieterisch aufdrän-
gen. Überdies kann ein Kanton entgegen dem gesetzlichen Gerichtsstand 
nur für zuständig erklärt werden resp. sich selber für zuständig erklären, 
wenn dort tatsächlich ein örtlicher Anknüpfungspunkt besteht (vgl. MOSER, 
a.a.O., Art. 38 StPO N. 2 m.w.H.; siehe auch GOLDSCHMID/MAURER/SOLL-
BERGER, Kommentierte Textausgabe zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, Bern 2008, S. 32 f.; GALLIANI/MARCELLINI, op. cit., n. 1 e 2 ad 
art. 38 CPP). 

 
3.2 Ein „anderer triftiger Grund“ kann darin bestehen, dass die mit der Sache 

befasste Behörde des einen Kantons nach der Ablehnung eines Verfah-
rensübernahmegesuchs durch die angefragte Behörde des anderen Kan-
tons mehr als 3 Monate untätig bleibt, ist diese Untätigkeit unter dem As-
pekt des Prinzips von Treu und Glauben doch als konkludente Anerken-
nung des Gerichtsstandes durch die über einen zu langen Zeitraum untätig 
bleibende Behörde einzustufen. Nachdem vorliegenderweise die Untersu-
chung weitgehend abgeschlossen ist, spricht auch die Prozessökonomie 
für die Belassung des Verfahrens im Kanton Nidwalden. 

 
3.3 Soll bei der Festlegung der Zuständigkeit eines bestimmten Kantons vom 

gesetzlichen Gerichtsstand abgewichen werden, so kann dies nur gesche-
hen, wenn ausser dem triftigen Grund bei diesem Kanton auch ein entspre-
chender Anknüpfungspunkt besteht (FINGERHUTH/LIEBER, Kommentar zur 
Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, Art. 40 StPO 
N. 16). Ein solcher ist vorliegend für den Kanton Nidwalden gegeben, wur-
de doch mindestens einer der Einbrüche dort verübt. 

 

- 7 - 

 

 

3.4 Das Gesuch ist aus diesen Gründen abzuweisen und der Gesuchsteller ist 
zu verpflichten, die den Beschuldigten vorgeworfenen Delikte zu verfolgen 
und zu beurteilen.  

 
 
4. Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 423 Abs. 1 StPO). 
 

- 8 - 

 

 

Demnach erkennt die I. Beschwerdekammer: 
 
1. Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Nidwalden sind berechtigt und 

verpflichtet, die den Beschuldigten A. und C. vorgeworfenen Straftaten zu 
verfolgen und zu beurteilen. 

 
2. Es werden keine Kosten erhoben. 

 
 

Bellinzona, 26. Oktober 2011 
 
Im Namen der I. Beschwerdekammer 
des Bundesstrafgerichts 
 
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:  
 
 
 
 
 
 
Zustellung an 
 
- Oberstaatsanwalt des Kantons Nidwalden 
- Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen 
- Ministero pubblico, Cantone Ticino 
- Oberstaatsanwalt des Kantons Uri 
 
 

 

Rechtsmittelbelehrung 

Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.