# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 593b6630-9a6c-5f0f-858c-24d31dcf7da1
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-11
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 11.04.2017 715 16 268/90
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-16-268-90_2017-04-11.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  11. April 2017 (715 16 268 / 90) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Die Arbeitslosenversicherung ist zu Recht davon ausgegangen, dass der für den Monat 
Dezember 2016 angegebene Lohn teilweise auch den Monaten Juni - November 2016 als 
Zwischenverdienst anzurechnen ist, weshalb auch die Rückforderung zu Recht erfolgte. 
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Rückforderung  
 
 
 
A. A.____ arbeitete ab 1. September 2005 für die B.____ GmbH und war ab Juli 2008 
Gesellschafterin mit Einzelunterschrift dieser Gesellschaft. Nachdem die Mandate der B.____ 
GmbH per 1. Januar 2011 an die C.____ AG abgetreten worden waren, stand sie als Mandats-
leiterin Treuhand ab 1. Januar 2011 bis zum 29. Februar 2012 in einem Arbeitsverhältnis mit 
der C.____  AG. Gemäss Arbeitsvertrag vom 1. Dezember 2010 arbeitete sie in einem Pensum 
von 70 % (mit Flexibilität 70 - 80 %). Im gegenseitigen Einvernehmen wurde das Arbeitsverhält-
nis am 29. Februar 2012 per sofort beendet. A.____ erhielt von der Arbeitgeberin für die drei-

 

 
 
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monatige Kündigungsfrist eine Entschädigung von Fr. 16‘900.--. Am 6. März 2012 meldete sie 
sich zur Arbeitsvermittlung an und erhob am 8. März 2012 Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-
gung ab 6. März 2012. Infolge der Abgangsentschädigung für die dreimonatige Kündigungsfrist 
wurde die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Juni 2012 bis 31. Mai 2014 eröffnet.  
 
Am 15. Juli 2015 erhielt die Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland (Arbeitslosenkasse) eine 
Lohnbescheinigung der Firma B.____ GmbH, welche ein Einkommen von A.____ in der Höhe 
von Fr. 13‘301.-- für den Monat Dezember 2012 auswies. In der Folge forderte die Arbeitslo-
senkasse mit Verfügung vom 25. April 2016 einen Betrag von Fr. 5‘681.50 für zu viel ausgerich-
tete Arbeitslosenentschädigung für die Zeit vom 1. Juni bis 30. November 2012 zurück, da sie 
davon ausging, dass es sich bei dem Betrag von Fr. 13‘301.-- um ein Jahreseinkommen ge-
handelt habe und dieses demzufolge teilweise als Zwischenverdienst anzurechnen sei. Eine 
dagegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse mit Entscheid vom 5. Juli 2016 ab.  
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____ mit Schreiben vom 31. August 2016 Beschwer-
de beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsge-
richt), und beantragte, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und die damit verbundenen 
Sozialversicherungsbeiträge seien abzurechnen.  
 
C. In ihrer Vernehmlassung vom 21. November 2016 beantragte die Arbeitslosenkasse 
die Abweisung der Beschwerde.  
 
 
Die Präsidentin zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 100 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenver-
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 kann der Bundesrat die 
örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts in Abweichung von Art. 58 des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 
6. Oktober 2000 regeln. Gemäss Art. 128 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosen-
versicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 1983 richtet sich die Be-
urteilung der Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts nach Art. 119 AVIV. Örtlich 
zuständig ist gemäss Art. 128 in Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. a AVIV das Gericht desjeni-
gen Kantons, in dem der Versicherte seine Kontrollpflicht erfüllt. Während der Zeitdauer des 
Leistungsbezugs hat die Beschwerdeführerin ihre Kontrollpflicht im RAV Liestal Süd erfüllt. 
Nach § 54 Abs. 1 lit. k des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung 
(VPO) vom 16. Dezember 1993 ist das Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht, als 
einzige gerichtliche Instanz des Kantons Basel-Landschaft zur Behandlung von Beschwerden 
gegen Verfügungen gemäss Art. 100 AVIG zuständig. Auf die beim örtlich und sachlich zustän-
digen Gericht frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten. 
 
1.2 Nach § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessord-
nung (VPO) vom 16. Dezember 1993 entscheidet das Präsidium des Kantonsgerichts, Abtei-
lung Sozialversicherungsrecht, Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 10'000.--. Im vor-

 

 
 
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liegenden Fall beträgt der Streitwert der Rückforderung Fr. 5‘681.50, womit die präsidiale Zu-
ständigkeit begründet ist. 
 
2. Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob die Arbeitslosenkasse zu Recht den Betrag von 
Fr. 5‘681.50 zu viel bezahlter Arbeitslosenentschädigung zurückfordert.  
 
2.1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich 
durch eine Verfügung (vgl. Art. 49 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts [ATSG] vom 6. Oktober 2000). Steht diese mit den massgebenden 
rechtlichen oder tatsächlichen Grundlagen nicht bzw. nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich 
die Frage einer Korrektur der Verfügung. In Betracht kommt eine rückwirkende oder eine sich 
nur auf die Zukunft auswirkende Korrektur. Ziel ist, die gesetzliche Ordnung (wieder-) herzustel-
len (BGE 122 V 227). Gemäss Art. 95 Abs. 1 Satz 1 AVIG i.V.m. Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist 
die Arbeitslosenkasse verpflichtet, zu Unrecht ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Emp-
fänger zurückzufordern. Eine aufgrund einer formell rechtskräftigen Verfügung ausgerichtete 
Leistung ist nur zurückzuerstatten, wenn entweder die für die Wiedererwägung oder für eine 
prozessuale Revision erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 129 V 110 E. 1, 126 V 
399 E. 1, je mit Hinweisen). Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form 
der Wiedererwägung auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zu-
rückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher 
Bedeutung ist. Wird eine solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt 
die rechtliche Grundlage für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – 
zu unrechtmässigen Leistungen (vgl. BGE 122 V 138). Die für die Wiedererwägung formell 
rechtskräftiger Verfügungen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die 
Rückerstattung zu Unrecht bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhän-
gig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt 
worden sind (BGE 129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen).Vorliegend geht es um die rückwirkende 
Korrektur.  
 
2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehr-
stufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des 
Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich 
gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantwor-
ten ist, ob – bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende 
Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet – neben den einzelgesetzlichen 
Regelungen – Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Schliesslich ist allenfalls über den Erlass der zurück-
zuerstattenden Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. 
 
Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtig-
keit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 
Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Ver-
fügung möglich (vgl. Urteil des EVG vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.3; vgl. auch THOMAS 
LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, S. 470, N 16).  
 

 

 
 
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3.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Danach haben Versicherungsträger und 
Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne Bindung an die 
Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien, für die richtige und vollständige Abklärung des 
rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneinge-
schränkt; er wird ergänzt durch die Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 125 V 195 E. 2, 122 
V 158 E. 1a, je mit Hinweisen).  
 
3.2 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprü-
fungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 
Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwer-
defall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-
rem Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, 
Bern 1984, S. 135 f.). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 
das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 
Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, 
die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 
126 V 360 E. 5b mit Hinweisen). 
 
4.1 Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG unter an-
derem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos (lit. a) und einen an-
rechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (lit. b). Als ganz arbeitslos gilt gemäss Art. 10 Abs. 1 
AVIG, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht. Als teilweise 
arbeitslos gilt hingegen, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und lediglich eine Teilzeitbeschäf-
tigung sucht oder eine Teilzeitbeschäftigung hat und eine Vollzeit- oder weitere Teilzeitbeschäf-
tigung sucht (Art. 10 Abs. 2 AVIG). Der Arbeitsausfall ist gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG anre-
chenbar, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgen-
de volle Arbeitstage dauert. 
 
4.2 Gemäss Art. 24 AVIG sind Zwischenverdienste an die Arbeitslosenentschädigung an-
zurechnen. Beim Vorliegen eines Zwischenverdienstes ist die Arbeitslosenentschädigung allein 
aufgrund des Verdienstausfalls und unabhängig vom Umfang des Arbeitsausfalls zu berechnen 
(BGE 121 V 360 E. 5c). Nach Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen 
aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person inner-
halb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat innerhalb der Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles für Tage, an denen sie einen Zwi-
schenverdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen 
dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts-
üblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ein Nebenverdienst 
bleibt unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). 
 
Nach ständiger Rechtsprechung gilt auch bei einem Zwischenverdienst ein Einkommen grund-
sätzlich in dem Zeitpunkt als erzielt, in welchem der Rechtsanspruch auf die Leistung erworben 

 

 
 
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worden ist und nicht erst bei der Gutschrift oder der Erfüllung der Zahlung (Entstehungsprinzip; 
BGE 122 V 371 E. 5b). Auf spätere Zeitpunkte vereinbarte Fälligkeitstermine sind somit unbe-
achtlich. Das Einkommen aus Zwischenverdienst ist jener Kontrollperiode anzurechnen, in wel-
cher die Arbeitsleistung erbracht worden ist, und es ist unerheblich, zu welchem Zeitpunkt die 
versicherte Person die Forderung realisiert (vgl. Art. 41a Abs. 5 AVIV). 
 
5. Die Beschwerdegegnerin bringt vor, die Beschwerdeführerin habe im Jahr 2012 ein 
Jahreseinkommen von Fr. 13‘301.-- bei der B.____ GmbH erzielt. In den Formularen „Angaben 
der versicherten Person“ für die Monate Juni bis November 2012 habe die Beschwerdeführerin 
angegeben, kein Einkommen erzielt zu haben. Werde das jährliche Einkommen von Fr. 
13‘301.-- auf 12 Monatslöhne umgerechnet, ergebe sich ein Monatslohn von Fr. 1‘108.45. Wer-
de dieses Einkommen für die Monate Juni - November 2012 berücksichtigt, ergebe sich, dass 
die Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 5‘681.15 zu viel erhalten und diesen nun zurückzu-
zahlen habe. Die Beschwerdeführerin gibt an, dass sie ihre Tätigkeit bei der B.____ GmbH erst 
nach ihrer Abmeldung von der Arbeitslosenkasse per Ende November 2012 wieder aufgenom-
men habe und das Einkommen im Monat Dezember 2012 erzielt habe. Strittig ist demnach, ob 
die Arbeitslosenkasse zu Recht davon ausgegangen ist, dass der Betrag von Fr. 13‘301.-- als 
Einkommen für das ganze Jahr und somit Fr. 1‘108.45 als Monatslohn einzustufen sei.  
 
5.1 Die Beschwerdeführerin ist seit Juli 2008 Gesellschafterin mit Einzelunterschrift der 
B.____ GmbH. Wie die Beschwerdeführerin selbst angibt, war sie bei dieser Gesellschaft in 
einem Teilzeitpensum beschäftigt. Per 31. Dezember 2010 habe die B.____ GmbH sämtliche 
Mandate an die C.____  AG verkauft. Ab 1. Januar 2011 sei sie als Mandatsleiterin bei der 
C.____ AG angestellt gewesen. Per 29. Februar 2012 sei das Arbeitsverhältnis aufgelöst wor-
den. Sie habe davon abgesehen, die „Selbständigkeit“ wieder aufzunehmen und vielmehr ver-
geblich nach einer neuen Anstellung gesucht. Deshalb sei sie dazu gezwungen gewesen, die 
B.____ GmbH per 1. Dezember 2012 zu reaktivieren und wieder aufzubauen. Der Aufwand zur 
Reaktivierung der operativen Tätigkeit sei mit einem wesentlich grösseren Pensum verbunden 
gewesen (mehr als 100 %), als das Pensum bei der C.____ AG (70 %) resp. ab Frühling 2012 
(recte wohl 2013) bei der B.____ GmbH (70 %) betragen habe. Deshalb sei auch der kurzfristig 
höhere Lohnbezug plausibel.  
 
5.2 Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin bei der B.____ GmbH gemäss 
selbst unterzeichnetem Lohnausweis vom 1. - 31. Dezember 2012 einen Lohn von Fr. 13‘301.-- 
erzielt hat. Im folgenden Jahr belief sich ihr Einkommen gemäss IK-Auszug auf Fr. 70‘001.--, im 
Jahr 2014 auf Fr. 75‘778.-- und im Jahr 2015 auf Fr. 83‘713.--. Der durchschnittliche Monats-
lohn betrug demnach im Jahr 2013 Fr. 5‘833.--, im Jahr 2014 Fr. 6‘315.-- und im Jahr 2015 Fr. 
6‘976.--. Die Beschwerdeführerin gibt an, die B.____ GmbH habe am 1. Dezember 2012 weder 
über Mandante noch über Personal verfügt. Die Tatsache, dass die Gesellschaft weder über 
Mandate noch Personal verfügt haben soll, lässt Einnahmen bzw. Lohnzahlungen in der ange-
geben Höhe im Monat Dezember 2012 als unwahrscheinlich erscheinen, insbesondere auch 
unter der Annahme, dass die Gesellschaft davor  keine Einnahmen realisiert hat. Es ist daher 
nicht nachvollziehbar, wie die Beschwerdeführerin sich im Monat Dezember 2012 einen Lohn 
von mehr als Fr. 13‘000.-- auszahlen konnte, in den folgenden Jahren aber einen Monatslohn 

 

 
 
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von durchschnittlich „lediglich“ rund Fr. 6‘300.--. Auch hat die Beschwerdeführerin den Lohn-
ausweis per 2012 selbst ausgestellt. Damit lag es in ihrer Zuständigkeit, die Beschäftigungs-
dauer vom 1. bis 31. Dezember 2012 und den in diesem Zeitrahmen ausbezahlten Lohn festzu-
legen. Zudem gibt es weitere Hinweise, die eine Arbeitstätigkeit der Beschwerdeführerin für die 
B.____ GmbH bereits vor dem 1. Dezember 2012 als durchaus wahrscheinlich erscheinen las-
sen. So fällt auf, dass die Beschwerdeführerin seit Juli 2008 ununterbrochen Gesellschafterin 
mit Einzelunterschrift der B.____ GmbH war und daher jederzeit – auch während der Zeit ihrer 
Freistellung von März - Mai 2012, aber auch während der Arbeitslosenbezugszeit – die Mög-
lichkeit hatte, Handlungen für die Gesellschaft zu tätigen. Weiter zeigt sich, dass die Beschwer-
deführerin nur eine relativ kurze Zeit (1. Januar 2011 - 29. Februar 2012) für die C.____ AG 
gearbeitet hat, so dass durchaus denkbar ist, dass frühere Mandate relativ schnell nach ihrer 
Freistellung per 29. Februar 2012 wieder aquiriert werden konnten. Als Begründung, weshalb 
sie Arbeitslosenentschädigung bezogen und davon abgesehen habe, ihre selbständige Er-
werbstätigkeit wieder aufzunehmen, gibt die Beschwerdeführerin „mangelnde Perspektiven“ an. 
Angesichts des angegeben Lohnes von Fr. 13‘301.-- für eine einmonatige Beschäftigungsdauer 
erstaunt diese Begründung.  Die Beschwerdeführerin gibt zudem an, sie habe einen grossen 
Aufwand betreiben müssen, um die Gesellschaft wieder zu reaktivieren und deshalb kurzzeitig 
zu 100 % arbeiten müssen. Danach habe sie aber wieder zu 70 % gearbeitet. Es ist nun schwer 
nachvollziehbar, dass die Beschwerdeführerin von einem Tag auf den anderen ihre selbständi-
ge Tätigkeit zu 100 % aufgenommen hat, obwohl sie in den Monaten zuvor genügend Zeit ge-
habt hätte, einen „sanfteren“ Einstieg in die Selbständigkeit zu wählen, was ihr als allein erzie-
hende Mutter sicherlich entgegen gekommen wäre.  
 
Gestützt auf diese Ausführungen ist deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon aus-
zugehen, dass die Beschwerdeführerin bereits vor dem 1. Dezember 2012 mindestens teilzeit-
lich für die B.____ GmbH tätig war, ansonsten die B.____ GmbH nicht in der Lage gewesen 
wäre, ihr im Dezember 2012 einen Lohn von Fr. 13‘301.-- auszuzahlen.  
 
6. Demzufolge ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin den Betrag von 
Fr. 13‘301.-- als Einkommen für das gesamte Jahr 2012 – denkbar wäre auch den Betrag als 
Einkommen ab Beendigung der Arbeit bei der C.____ AG per 29. Februar 2012 zu betrachten, 
womit sich der Zwischenverdienst zum Nachteil der Beschwerdeführerin erhöht hätte – zu be-
werten und anteilsmässig den Monaten Juni - November 2012 als Zwischenverdienst anzu-
rechnen. Im Übrigen bringt die Beschwerdeführerin zu Recht keine Einwände gegen die konkre-
te Berechnung des Rückforderungsbetrages vor.  
 
Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin den Betrag von Fr. 5‘681.50 an die Arbeitslosenkas-
se zurückzuzahlen hat. Die ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung erweist sich damit als zwei-
fellos unrichtig. Ausserdem ist der Betrag von Fr. 5‘681.50 als erheblich zu bezeichnen, wes-
halb die Voraussetzungen der Wiedererwägung erfüllt sind (vgl. oben Ziff. 2.1 und 2.2). 
 
7. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin Fr. 5‘681.50 zu viel Ar-
beitslosenentschädigung erhalten hat, weshalb die Rückforderung im genannten Betrag zu 
Recht erfolgt ist. Die vorliegende Beschwerde ist demzufolge abzuweisen.  

 

 
 
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8. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Versicherungsge-
richt für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine 
Verfahrenskosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen. 
 
 
 
 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 
 
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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