# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4299b818-f400-5a8e-ab09-cbcff588627e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.06.2017 D-1158/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1158-2015_2017-06-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1158/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Esther Marti, Richterin Claudia Cotting-Schalch,    

Gerichtsschreiberin Susanne Bolz. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Staat unbekannt,   

vertreten durch Ass. iur. Christian Hoffs,  

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende SG/AI/AR,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 22. Januar 2015 / N (…). 

 

 

 

D-1158/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer trägt vor, ein aus Myanmar stammender ethnischer 

Rohingya zu sein. Seit 1991 habe er jedoch in Bangladesch gelebt. Am 

21. Mai 2013 reichte er im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ ein Asylgesuch ein, am 31. Mai 2013 und am 7. Juni 2013 fand 

dort seine Befragung zur Person (BzP) statt, am 15. September 2013 

wurde er einlässlich zu seinen Asylgründen angehört. 

B.  

Er brachte vor, staatenlos zu sein. Weder die burmesische noch die ben-

galische Regierung wolle ihn als Staatsbürger anerkennen. In Bangla-

desch habe er zusammen mit seiner Mutter und dem älteren Bruder und 

einer Schwester zunächst in einem Flüchtlingslager nahe der Stadt 

C._______ gelebt. Danach habe die Familie in verschiedenen Slums in 

C._______ gewohnt und habe dann in eine Wohnung im Viertel D._______ 

ziehen können, wo es ihnen besser gegangen sei. Er habe bis zur Ausreise 

in C._______ gelebt und als Hilfsarbeiter in der Fischerei gearbeitet. Aus-

gereist sei er, weil er eine Liebesbeziehung zu einer bengalischen Frau 

gehabt habe, die ihn auch hätte heiraten wollen. Ihr Bruder habe dies er-

fahren und sei gegen die Beziehung gewesen. Er sei im Dezember 2012 

vom Bruder seiner Freundin aufgesucht und zusammengeschlagen wor-

den. Dieser habe gedroht, ihn umzubringen. Er habe sich daraufhin ver-

steckt, der Bruder seiner Freundin habe aber immer wieder nach ihm ge-

sucht. Mit Hilfe seines Arbeitgebers, eines Bengalen, habe er sich zunächst 

verstecken können. Schliesslich habe ihm dieser auch zur Ausreise verhol-

fen. Kurz vorher sei sein älterer Bruder vom Bruder seiner Freundin ver-

schleppt worden. Er wisse nicht, was diesem passiert sei, denn er habe 

seit seiner Flucht keinen Kontakt mehr zu seiner Familie. Der Beschwer-

deführer brachte vor, keine Identitätspapiere zu besitzen, solche würden 

an Rohingya nicht ausgestellt. Zum Beleg seiner Identität reichte er ein 

„Rohingya Refugee Family Book“ sowie ein Registrierungsformular für aus 

Myanmar geflohene Rohingya für das Lager E._______ ein, datierend vom 

20. März 1992.   

C.  

Mit Verfügung vom 23. Januar 2015 lehnte das SEM das Asylgesuch des 

Beschwerdeführers ab, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnete den Vollzug an. Zur Begründung brachte die Vorinstanz vor, sie 

halte die Asylvorbringen nicht für glaubhaft. Die Identität und insbesondere 

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Seite 3 

Herkunft aus Myanmar könnten nicht geglaubt werden, es bestünden 

grosse Zweifel, dass der Beschwerdeführer überhaupt ein Rohingya sei. 

Zwar habe er über seinen angeblichen Wohnort C._______ korrekte Aus-

künfte geben können, er wisse jedoch nichts über die Kultur und Lebens-

weise der Rohingya und deren Geschichte, was – gerade angesichts der 

unbestrittenen Verfolgung der Rohingya-Minderheit – wenig wahrschein-

lich erscheine. Zudem seien viele seiner Angaben sehr widersprüchlich 

ausgefallen. Das eingereichte "Rohingya Refugee Family Book", welches 

belegen solle, dass er ein Flüchtling aus Myanmar sei, sei zum Nachweis 

der Identität nicht geeignet, ebenso wenig wie das Registrierungsformular. 

Derartige Beweismittel seien auf den Märkten von C._______ leicht käuf-

lich erhältlich. Auch die Vorbringen betreffend die Vertreibung aus Myan-

mar sowie die angeblich drohende Abschiebung von Bangladesch nach 

Myanmar, wo ihm Gefahr drohe, seien unglaubhaft. Angesichts der un-

glaubhaften Identität und somit unbekannten Herkunft und Staatsangehö-

rigkeit des Gesuchstellers habe der Gesuchsteller wegen grober Mitwir-

kungspflichtverletzung die Folgen seiner unglaubhaften Identitätsangaben 

und des unglaubhaften Sachverhaltes zu tragen und es sei vermutungs-

weise davon auszugehen, es stünden einer Wegweisung in den unbekann-

ten Heimatstaat keine Vollzugshindernisse entgegen. Die Verfügung wurde 

am 28. Januar 2015 eröffnet. 

D.  

Mit Eingabe vom 24. Februar 2015 focht der Beschwerdeführer den ableh-

nenden Asylentscheid an. Er beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 

23. Januar 2015. Es sei seine Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und 

ihm Asyl zu gewähren, eventualiter sei der Vollzug der Wegweisung als 

unzulässig beziehungsweise unzumutbar zu erachten und eine vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. Subeventualiter sei die Sache zur weiteren Abklä-

rung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht bean-

tragte er die unentgeltliche Prozessführung, den Verzicht auf die Erhebung 

eines Kostenvorschusses sowie die amtliche Verbeiständung. Er machte 

im Wesentlichen geltend, er sei ethnischer Rohingya aus Myanmar und 

seine Asylvorbringen seien entgegen der Ansicht des SEM glaubhaft. Er 

bot an, sich einem Lingua-Sprachtest zu unterziehen, damit seine Herkunft 

bestimmt werden könne. Zum Beweis der Diskriminierung der Rohingya in 

Bangladesch und der Situation in Myanmar reichte er ein Gutachten der 

Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) vom 2. Februar 2006 ein, sowie ei-

nen Bericht des IRIN Asia vom 7. November 2008 betreffend die Situation 

von Rohingya-Flüchtlingen in Bangladesch. 

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Seite 4 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 10. März 2015 hiess die Instruktionsrichterin 

das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung gut, verzichtete auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses und forderte den Beschwerdeführer auf, 

eine Rechtsvertretung zu benennen. 

F.  

Mit Vollmacht vom 17. März 2015 zeigte der einzusetzende Rechtsvertreter 

mit Eingabe vom 19. März 2015 die Vertretung des Beschwerdeführers an. 

G.  

Am 27. März 2015 lud das Bundesverwaltungsgericht die Vorinstanz innert 

Frist zur Vernehmlassung ein. 

H.  

In seiner Stellungnahme vom 10. April 2015 hielt das SEM an seinem Ent-

scheid fest und führte zudem aus, es sei nicht möglich, einen Lingua-

Sprachtest auf Rohingya durchzuführen. Es wäre zudem sehr schwierig, 

einen in C._______ aufgewachsenen Rohingya allein aufgrund der Spra-

che von einem dort ansässigen Bangladeschi zu unterscheiden. 

I.  

In der Replik vom 28. April 2015 führt der Rechtsvertreter aus, dass die 

Vorbringen des Beschwerdeführers, er gehöre zur Minderheit der  

Rohingya, vom SEM nicht zweifelsfrei widerlegt worden seien. Die Ein-

schätzung des SEM beruhe auf Vermutungen. Es sei vielmehr nachvoll-

ziehbar, dass der Beschwerdeführer – der bereits als Kind in einem Flücht-

lingslager aufgewachsen sei – wenige Kenntnisse habe über die Ge-

schichte und Kultur seines Landes und der Rohingya. Seine Sprache hätte 

jedoch mittels einer Lingua-Analyse abgeklärt werden können. Allenfalls 

hätte auch eine Abklärung durch die Schweizer Vertretung in Bangladesch 

die Zweifel ausräumen können. Der Beschwerdeführer unternehme alles, 

um seine Identität zu klären, er habe an den Leiter des Flüchtlingscamps 

geschrieben, in dem er früher gelebt habe. Eine Kopie des Briefumschlags 

liege bei, die Antwort stehe jedoch noch aus. Der Beschwerdeführer 

komme seiner Mitwirkungspflicht nach, seine Vorbringen seien genügend 

glaubhaft gemacht im Sinne von Art. 7 AsylG.  

J.  

Am 19.Mai 2015 reichte der Beschwerdeführer ein Schreiben samt Über-

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Seite 5 

setzung von F._______, dem Leiter eines Flüchtlingslagers, ein. Dieser be-

stätigt, dass er den Beschwerdeführer im Lager E._______ in Bangladesch 

kennengelernt habe und sich gut an ihn und seine Eltern erinnern könne. 

Ausserdem reichte er einen Zeitungsbericht über F._______ aus der 

Burma Times vom 25. Februar 2015 ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

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Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Der Beschwerdeführer bringt vor, als ethnischer Rohingya an seinem 

letzten Wohnort in Bangladesch diskriminiert worden zu sein. Es drohe ihm 

auch die Ausschaffung nach Myanmar, wo er aber ebenfalls als Minderhei-

tenangehöriger bedroht werde. Da er eine Beziehung mit einer Bengalin 

geführt habe, sei er von deren Bruder geschlagen und mit dem Tod bedroht 

worden, weil dieser gegen die Beziehung gewesen sei. Er habe sich ver-

stecken müssen und es sei ihm nur mit Hilfe seines Arbeitgebers, eines 

Bengalen, der ihn und seinen Bruder jedoch gemocht habe, die Flucht ins 

Ausland gelungen. Kurz vor seiner Ausreise sei sein Bruder vom Bruder 

seiner Freundin verschleppt worden, er wisse nicht, wie es ihm ergangen 

sei. Er habe keinen Kontakt mehr zu seiner Familie. Er könne nicht mehr 

zurück, weder nach Bangladesch noch nach Myanmar.  

4.2 Die Vorinstanz glaubte dem Beschwerdeführer die Herkunft aus Myan-

mar nicht und bezweifelte, dass er ein Rohingya sei, weil er kaum über 

Kenntnisse über Kultur und Geschichte der Rohingya verfügte. Da sie auch 

in den Vorbringen hinsichtlich der geltend gemachten Vorverfolgung in 

Bangladesch viele Widersprüche ausmachte, erachtete die Vorinstanz die 

Asylvorbringen insgesamt für nicht glaubhaft. Da die Identität des Be-

schwerdeführers unklar sei, könnte die Asylbehörde praxisgemäss davon 

ausgehen, dass seine Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei.  

4.3 Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass sich die Er-

wägungen der Vorinstanz aus folgenden Überlegungen als zutreffend und 

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hinreichend begründet erweisen. Wie bereits von der Vorinstanz festge-

stellt, hat der Beschwerdeführer kaum Kenntnis über die Probleme der Ro-

hingya-Minderheit in Myanmar. Seine Ausführungen in der Anhörung 

(vgl. act. A15/19, F. 94 – 128) bleiben zu diesem Themenfeld sehr ober-

flächlich. Immer wieder betont er, dass die Rohingya in Burma Probleme 

hätten, und deshalb gehen müssten (vgl. ebenda, F. 94, 96, 100, 120 – 

123). Auch über das Leben der Rohingya in Bangladesch konnte er nur 

sehr dürftige Angaben machen, er behauptete auch, seine Familie sei mit 

keinen anderen Rohingya in Kontakt gewesen (vgl. ebenda, F. 103, 105 – 

108). Angesichts dieser wenig substanziierten Aussagen ist zweifelhaft, ob 

das von ihm im Original eingereichte „Rohingya Refugee Family Book“ 

überhaupt von seiner Familie stammt, oder ob er es nicht – wie von der 

Vorinstanz vermutet – gekauft hat, um eine Rohingya-Identität zu fingieren. 

Die Einträge im „Refugee Family Book“ stammen aus den Jahren 1992 bis 

1995. Dies stimmt insoweit mit den Angaben des Beschwerdeführers über-

ein, der nach der Flucht aus Myanmar vier bis fünf Jahre im Flüchtlingsla-

ger gelebt haben will (vgl. act. A15/19, F. 23 – 26, act. A7/12, F. 6.01). Er 

sei damals noch ein Kind gewesen, sein Vater und eine jüngere Schwester 

seien im Flüchtlingslager verstorben. Die ebenfalls eingereichte „Master 

Card for the Registration of Refugees from Myanmar“ datiert vom 20. März 

1992. Beide Dokumente sind nach Quellenlage gängige Dokumente der 

nach Bangladesch geflüchteten Rohingya in den 1990er Jahren 

(vgl  Danish Immigration Service, Rohingya refugees in Bangladesh and 

Thailand, Mai 2011, 1/2011, Ziff. II. 4 .1 und II.4.2, S. 22 f., abgerufen 

bei:  www.refworld.-org/doc.id/4dd0d6f72-.html, besucht am 16. Mai 2017). 

Nach Auskunft des UNHCR und des von der Regierung Bangladeschs ein-

gesetzten Camp in Charge (CIC) sind diese Dokumente nicht fälschungs-

sicher und verbleiben im Original bei den Flüchtlingsfamilien. Daher ist 

nicht ausgeschlossen, dass diese Dokumente auch weiterverkauft werden, 

um als Nachweis für andere Personen zu dienen (vgl. Danish Immigration 

Service, a.a.O., S. 23 ff.). Die vom Beschwerdeführer eingereichten Doku-

mente erscheinen auf den ersten Blick echt. Allerdings ist damit noch nicht 

bewiesen, dass es sich bei den genannten Personen tatsächlich um die 

Familie des Beschwerdeführers handelt, oder ob er diese Dokumente ge-

kauft hat. Nach seinen Angaben hat die Familie des Beschwerdeführers – 

nach dem Tod des Vaters und der jüngeren Schwester im Camp – das La-

ger verlassen und Mutter und Kinder hätten zunächst in Slums rund um 

C._______, später dann im Quartier D._______ in einem befestigen Haus 

zur Miete gelebt (vgl. act. A15/19, F. 44 – 48), wo sie keine Probleme ge-

habt hätten. Zum weiteren Beleg reichte der Beschwerdeführer die Bestä-

tigung des Leiters eines Flüchtlingslagers vom 6. Mai 2015 ein. F._______ 

http://www.refworld.-org/doc.id/4dd0d6f72-.html

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will sich sehr gut an den Beschwerdeführer und dessen Familie erinnern, 

er habe im Flüchtlingslager E._______ gelebt (vgl. Beschwerdeakten, 

Ziff. 9). In der Replik wurde dieses Schreiben als Bestätigung des Leiters 

des Flüchtlingslagers angekündigt, indem der Beschwerdeführer früher ge-

lebt habe (vgl. Beschwerdeakten Ziff. 8).  Dies kann jedoch nicht zutreffen. 

Der Verfasser des Schreibens, F._______, ist Leiter eines anderen Flücht-

lingslagers (Administrationsbüro G._______, vgl. Beilage zu Ziff. 9 der Be-

schwerdeakten). Der Beschwerdeführer selbst hatte in der Anhörung keine 

substanziierten Angaben über sein Leben im Flüchtlingslager gemacht, 

auch nicht über Freunde oder Bekannte, die er dort kennengelernt haben 

will. Da F._______ gemäss dem Foto auf dem eingereichten Artikel 

(vgl. Beilage zu Ziff. 9 der Beschwerdeakten) selbst ein noch relativ junger 

Mann ist, ist nicht davon auszugehen, dass er bereits Anfang der 1990er 

Jahren ein Flüchtlingslager geleitet hat. Der Beschwerdeführer will gemäss 

eigenen Angaben das Flüchtlingslager noch als Kind verlassen haben. 

F._______ sagt nichts dazu, wie er den Beschwerdeführer kennengelernt 

haben will oder in welchem Verhältnis er zu ihm steht. Angesichts dieser 

Ungereimtheiten erweist sich die Bestätigung als ungeeignet, um die Vor-

bringen des Beschwerdeführers zu belegen. Da die Aussagen des Be-

schwerdeführers betreffend seine Rohingya-Identität sehr dürftig ausfielen 

und die von ihm eingereichten Beweismittel sein Vorbringen nicht zu stüt-

zen vermögen, kann auch darauf verzichtet werden, ihn einer Lingua-Ana-

lyse zu unterziehen. Der Beschwerdeführer hatte in der Anhörung genü-

gend Gelegenheit, die Vorinstanz davon zu überzeugen, dass er tatsäch-

lich ein Rohingya sei. Es wurden ihm dazu viele Fragen gestellt, die er aber 

nur sehr ausweichend und wenig substanziiert beantwortet hat (vgl. act. 

A15/19, F. 94 – 117).  

4.4 Das Gericht hält es bei dieser Ausgangslage nicht für überwiegend 

wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer zur Minderheit der Rohingya 

gehört, sondern dass er diese Identität nur vorgibt. Die Täuschung über 

seine Identität hat unmittelbare Auswirkungen auf die Glaubhaftigkeit sei-

nes weiteren Vorbringens. Deshalb kann ihm auch die geltend gemachte 

Bedrohung durch den Bruder der bengalisch-stämmigen Freundin nicht ge-

glaubt werden. Dem Beschwerdeführer ist es nicht gelungen, die Flücht-

lingseigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-

halb das SEM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat.  

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

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Seite 9 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit des Vollzugs sind grund-

sätzlich von Amtes wegen zu prüfen. Die Untersuchungspflicht findet je-

doch nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht des 

Asylsuchenden (Art. 8 AsylG), der im Übrigen auch die Substanziierungs-

last trägt (Art. 7 AsylG). Es kann nicht Sache der Asylbehörden sein, nach 

allfälligen Wegweisungshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern 

zu forschen. 

6.3 Der Beschwerdeführer hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung res-

pektive der Verheimlichung seiner wahren Identität und Herkunft zu tragen.  

Das Gericht geht vermutungsweise davon aus, es würden einer Wegwei-

sung in den tatsächlichen Heimatstaat (Bangladesch oder gegebenenfalls 

ein anderer Staat) keine landes- oder völkerrechtlichen Vollzugshinder-

nisse im Sinne von Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2 – 4 AuG entgegen-

stehen (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asyl-

rekurskommission [EMARK] 2005 Nr. 1 E. 3.2.2. S. 4f.), zumal die von ihm 

geltend gemachten Gründe für das Verlassen seines Heimatstaates auf-

grund der festgestellten Identitätstäuschung jeglicher Grundlage entbehren 

und somit keine stichhaltigen Gründe für die Annahme von solchen Hinder-

nissen darzustellen vermögen, 

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Seite 10 

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. Vorliegend ist der Vollzug der Wegweisung – un-

ter Hinweis auf die vorstehenden Anhaltspunkte –  mangels überzeugender 

gegenteiliger Anhaltspunkte als zumutbar zu erachten.  

6.5 Es ist auch davon auszugehen, dass der Vollzug der Wegweisung in 

den Heimatstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse be-

stehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der 

Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG und 

BVGE 2008/34 E. 12 S. 513-515). 

6.1 Nach dem Gesagten der vom SEM verfügte Vollzug der Wegweisung 

zu bestätigen. 

6.2 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

8.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Aufgrund der mit 

Zwischenverfügung vom 10. März 2015 gewährten unentgeltlichen Pro-

zessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG ist auf deren Erhebung zu ver-

zichten, zumal nicht davon auszugehen ist, die finanziellen Verhältnisse 

des Beschwerdeführers hätten sich verändert.  

9.  

Der Beschwerdeführer hat die amtliche Verbeiständung im Sinne von 

Art. 110a Abs. 1 AsylG beantragt. Das Bundesverwaltungsgericht hatte den 

Beschwerdeführer in seiner Zwischenverfügung vom 10. März 2015 aufge-

fordert, einen Rechtsvertreter zu benennen. Daraufhin hat der Rechtsver-

http://links.weblaw.ch/BVGE-2008/34

D-1158/2015 

Seite 11 

treter das Mandat angezeigt. Die Beiordnung ist noch nicht erfolgt und da-

her nachzuholen, sofern die Voraussetzungen vorliegen. Antragsgemäss 

wird Herr ass. iur. Christian Hoffs von der HEKS Rechtsberatungsstelle für 

Asylsuchende SG/AI/AR, St. Gallen, als amtlicher Rechtsbeistand im 

Sinne von Art. 110a Abs. 1 AsylG eingesetzt.  

10.  

Dem amtlich bestellten unentgeltlichen Rechtsbeistand ist eine Entschädi-

gung zu Lasten des Gerichts auszurichten (Art. 65 Abs. 5 VwVG und 

Art. 12 i.V.m. Art. 8 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Bei amtlicher Vertretung wird in der Regel von einem Stun-

denansatz von Fr. 100.– bis Fr. 150.– für nicht-anwaltliche Vertreterinnen 

und Vertreter ausgegangen (vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Es 

wird nur der notwendige Aufwand entschädigt (vgl. Art. 8 Abs. 2 VGKE). 

Vorliegend ist mit einem Stundenansatz von Fr. 150.– zu rechnen. Der 

Rechtsbeistand hat keine Kostennote eingereicht. Gestützt auf die in Be-

tracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE) ist dem 

Rechtsvertreter ein amtliches Honorar von insgesamt Fr. 375.– (inkl. Aus-

lagen) auszurichten (Art. 1–3 VGKE, SR 173.320.2). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 12 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Herr Ass. iur. Christian Hoffs, HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsu-

chende SG/AI/AR, Tellstrasse 4, Postfach 1727, 9001 St. Gallen, wird als 

amtlicher Rechtsbeistand im Sinne von Art. 110a Abs. 1 AsylG eingesetzt. 

4.  

Dem amtlichen Rechtsvertreter wird ein Honorar in Höhe von Fr. 375.– zu 

Lasten der Gerichtskasse bezahlt. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Susanne Bolz 

 

 

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