# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8e05b9ac-03f5-59c1-9cb9-35cd96d022a5
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.06.2015 PQ150025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ150025_2015-06-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PQ150025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw D. Weil 

Urteil vom 16. Juni 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

betreffend Kostenauflage 
 
Beschwerde gegen das Urteil Nr. 74 des Bezirksrates Bülach vom 18. März 
2015; VO.2014.20 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ...) 

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Erwägungen: 

1. A._____ ist die Mutter der beiden bei ihr in der Schweiz wohnenden Mäd-

chen B._____, geboren tt.mm.2004, und C._____, geboren tt.mm.2006. Vater der 

Mädchen ist der in den Niederlanden lebende D._____. Am 10. November 2013 

war A._____ an die örtlich zuständige KESB ... gelangt mit dem Gesuch um Neu-

regelung des Besuchsrechtes (KESB act. 2). Mit Entscheid vom 11. Februar 2014 

errichtete die KESB ... für die beiden Mädchen gestützt auf Art. 445 Abs. 1 i.V.m. 

Art. 314 Abs. 1 ZGB vorsorglich eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB 

und regelte bis zum Erlass eines definitiven Entscheides das Besuchsrecht. Kos-

ten für diesen Entscheid wurden praxisgemäss keine erhoben. Die im Zusam-

menhang mit den Besuchskontakten anfallenden Kosten der professionellen 

Übergabebegleitung wurden den Eltern je zur Hälfte auferlegt (KESB act. 34) 

2. Nachdem in der Folge Kontakte zwischen dem Vater und den Mädchen 

stattgefunden hatten und der Beistand hierüber Bericht erstattet hatte, wurde 

A._____ am 7. Mai 2014 von einer Delegation der KESB ... angehört. Dabei kam 

zum Schluss zur Sprache, dass der Kostenentscheid der Sozialbehörde noch 

ausstehend sei, die Gemeinde subsidiär Kostengutsprache leiste, die Eltern je-

doch die Kosten für die Übergabebegleitungen zu übernehmen hätten (KESB act. 

83). Anlässlich der tags darauf stattgefundenen Anhörung des Vaters liess dieser 

diesbezüglich beantragen, die künftigen Kosten der Übergabebegleitung vollum-

fänglich der Mutter zu überbinden, da diese mit ihrem Wegzug in die Schweiz die-

se Kosten verursacht habe (KESB act. 84).  

3. Mit Entscheid vom 3. Juni 2014 regelte die KESB ... die künftigen Kontakte 

des Vaters zu und mit seinen beiden Töchtern, bestätigte die bereits früher ange-

ordnete Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB, ernannte E._____ zur Beistän-

din, welcher sie verschiedene Aufgaben übertrug, überband den Eltern die Kosten 

der professionellen Übergabebegleitung je zur Hälfte, setzte die Gebühr für die-

sen Entscheid auf CHF 1'000.00 fest und auferlegte diese Kosten den Eltern 

ebenfalls je zur Hälfte (KESB act. 111).  

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4. Mit einem als Rekurs betitelten Schreiben vom 9. Juli 2014 wandte sich 

A._____ an den Bezirksrat Bülach und beantragte sinngemäss die Übernahme 

der Kosten des Entscheides der KESB ... durch die Staatskasse, da sie als allein-

erziehende Mutter zweier schulpflichtiger Kinder und einer weiteren Person im 

Haushalt finanziell allein gestellt dazu nicht in der Lage sei und dies eine enorme 

Kostenbelastung für sie und ihre Kinder darstelle (Anhang zu KESB act. 114 = 

BR-act. 2).  

 Die Sozialbehörde ... hatte ihrerseits am 21. Mai 2014 subsidiäre Kostengut-

sprache für die Übergabebegleitungen geleistet und den Sozialdienst angewie-

sen, die Kosten in Höhe von Fr. 13'250.60 den Eltern hälftig in Rechnung zu stel-

len (KESB act. 102). In ihrem Rekursschreiben an den Bezirksrat Bülach nimmt 

A._____ auch auf diese Kostenauflage Bezug; dagegen will sie am 26. Juni 2014 

Rekurs erhoben haben (BR act. 2). Dieser Aspekt ist nicht Thema des vorliegen-

den Verfahrens. 

4.1. In ihrer Vernehmlassung zur Beschwerde beantragte die KESB ... deren 

Abweisung und wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin kein Gesuch um 

unentgeltliche Rechtspflege gestellt habe und seit der Errichtung der vorsorgli-

chen Beistandschaft am 11. Februar 2014 von der hälftigen Auferlegung der Kos-

ten für die professionelle Übergabebegleitung gewusst habe (BR act. 4). In ihrer 

Replik widersprach die Beschwerdeführerin der Darstellung der KESB ... und wies 

darauf hin, weder über die Kostenfolgen noch über die Möglichkeit der unentgelt-

lichen Rechtspflege informiert worden zu sein. Zugleich erwähnte sie, die KESB 

... habe gewusst, dass sie mit einer Anwältin zusammenarbeite zwecks Regelung 

der Unterhaltszahlungen für die Kinder. Ferner seien die Übergabebegleitungen 

sofort eingestellt worden, nachdem sie hierfür eine hohe Rechnung erhalten habe. 

Schliesslich gab sie eine summarische Darstellung ihrer finanziellen Verhältnisse 

ab (BR act. 7). Die KESB ... liess sich nochmals vernehmen und wies darauf hin, 

dass aus der Replik die geltend gemachten Einnahmen und Ausgaben nicht be-

legt seien (BR act. 9). In einem weiteren Schreiben hielt die Beschwerdeführerin 

an ihren bisherigen Ausführungen fest und gab zudem an, vom Vater der Kinder 

trotz entsprechender gerichtlicher Verpflichtung keine Unterhaltszahlungen zu er-

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halten; deren Eintreibung in den Niederlanden könne sie sich nicht leisten (BR 

act. 11). 

4.2. Mit Urteil vom 18. März 2015 wies der Bezirksrat Bülach die Beschwerde im 

Sinne der Erwägungen ab. Kosten für sein Verfahren erhob er keine. Zur Begrün-

dung führte er aus, der Beschwerdeführerin hätte damals, als ihr der Entscheid 

vom 11. Februar 2014 eröffnet wurde, bewusst werden müssen, dass grundsätz-

lich Gebühren erhoben werden. Bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte sie 

sich demnach im weiteren Verlauf der Zusammenarbeit danach erkundigen und 

allenfalls noch ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege stellen können; dies 

habe sie unterlassen. Weiter erachtete der Bezirksrat die Höhe der Gebühr für 

angemessen und für die Beschwerdeführerin für verkraftbar, zumal sie über ihre 

finanzielle Situation keine Belege eingereicht habe und diese somit nicht restlos 

klar sei (BR act. 12 = act. 7). 

5. Gegen diesen Entscheid erhebt A._____ mit Zuschrift vom 16. April 2015 

(Posteingang: 20. April 2015) rechtzeitig Rekurs (richtigerweise Beschwerde) und 

beantragt die Aufhebung der Kostenauflage (act. 2). Es sind die Akten der KESB 

... und des Bezirksrates Bülach eingeholt worden. Auf Stellungnahmen der Vo-

rinstanzen kann verzichtet werden. Auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin 

ist nachfolgend, soweit erforderlich, einzugehen. 

6.1. Das Verfahren vor der KESB und den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen 

richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB und des kantonalen Einführungs-

gesetzes dazu (§ 40 Abs. 1 EG KESR). Soweit diese Gesetze keine Bestimmun-

gen enthalten, gelten für die Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstan-

zen die Bestimmungen des GOG. Für die Verfahren vor der KESB gelten diese 

Bestimmungen sinngemäss (Abs. 2). Subsidiär gelten für alle Verfahren die Be-

stimmungen der ZPO sinngemäss (Abs. 3).  

 Gemäss § 60 Abs. 1 EG KESR werden keine Kostenvorschüsse verlangt 

(anders: Art. 98 ZPO). Das Verfahren vor der KESB selbst ist nicht kostenfrei; 

hingegen kann die KESB auf die Erhebung von Gebühren verzichten (§ 60 Abs. 2 

EG KESR). Die Gebühren werden den Verfahrensbeteiligten unter Berücksichti-

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gung des Ausgangs des Verfahrens auferlegt (§ 60 Abs. 5 EG KESR). Diese Be-

stimmung deckt sich weitgehend mit der Regelung gemäss der ZPO (Art. 106). 

Weitere Verfahrensbestimmungen bezüglich der Prozesskosten finden sich weder 

im EG KESR noch im GOG. Durch den erwähnten Verweis in § 40 Abs. 3 EG 

KESR kommen für sämtliche nicht im EG KESR geregelten Fragen hinsichtlich 

der Prozesskosten die Bestimmungen der ZPO sinngemäss zur Anwendung. Dies 

bedeutet auch, dass eine Anwendung zu unterbleiben hat, wenn sie keinen Sinn 

hat. Im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes werden Verfahren oft 

nicht von den Betroffenen selbst initiiert und hängen nicht von deren Willen ab. 

Wegen der geltenden Offizialmaxime haben die Kindes- und Erwachsenen-

schutzbehörden tätig zu werden, allenfalls auch gegen den Willen der Betroffe-

nen; diese hinwiederum können nur ausnahmsweise das bei einer Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde hängige Verfahren durch entsprechende Parteierklä-

rung beenden, um allenfalls Kosten zu sparen. Anders verhält es sich dagegen im 

Rechtsmittelverfahren, das eine Partei gegebenenfalls durch Rückzug der Be-

schwerde beenden kann. Im Entscheid PQ140012 hat die Kammer denn auch 

festgehalten, dass die KESB keine Pflicht im Sinne von Art. 97 ZPO trifft, die nicht 

anwaltlich vertretene Partei über die mutmassliche Höhe der Prozesskosten auf-

zuklären. Dies gilt jedoch nicht bezüglich der grundsätzlichen Kostenfolgen eines 

solchen Verfahrens und der Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege. Dies-

bezüglich trifft auch die KESB die Pflicht, anwaltlich nicht vertretene Parteien zu 

informieren. 

6.2 Die KESB ... hat in ihrem Entscheid vom 11. Februar 2014, in welchem sie 

eine vorläufige Regelung der Besuchskontakte traf und eine Beistandschaft er-

richtete, für ihr eigenes Verfahren auf die Erhebung von Kosten praxisgemäss 

verzichtet (KESB act. 34). Aufgrund dieser Entscheidung hatte die Beschwerde-

führerin keinen Anlass zur Annahme, sie werde für den weiteren Verlauf des Ver-

fahrens kostenpflichtig. Ausdrücklich erwähnt werden in diesem Entscheid die 

noch anfallenden Kosten für die professionellen Übergabebegleitungen, welche 

von den Eltern zu tragen sein werden. Diese Kosten wurden den Eltern und mithin 

der Beschwerdeführerin gegenüber auch anlässlich deren Anhörung thematisiert 

(KESB act. 83 und 84). Nicht angesprochen wurden bei diesen Gesprächen die 

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Verfahrenskosten der KESB selbst; gleichermassen unerwähnt blieb der Hinweis 

auf die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege. Eine anwaltliche Vertretung 

der Beschwerdeführerin bestand zu jenem Zeitpunkt keine. Auch während des 

weiteren Verfahrens vor der KESB war die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich 

vertreten; daran ändert nichts, dass sie sich − wie sie gegenüber dem Bezirksrat 

ausführte (BR act. 7) − für das Verfahren betreffend Kinderunterhaltsverpflichtung 

des Vaters anwaltlich beraten oder vertreten liess. Wenn die KESB in ihren Ver-

nehmlassungen an den Bezirksrat ausführt, die Beschwerdeführerin habe nie ein 

Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt bzw. es sei frag-

lich, ob ein solches zu bewilligen gewesen wäre (BR act. 4 und 9), so trifft es zu, 

dass die Beschwerdeführerin bei der KESB tatsächlich nie darum ersuchte, es 

seien ihr allfällige Verfahrenskosten zu erlassen. Indessen geht diese Argumenta-

tion an der Sache vorbei. Die Beschwerdeführerin ist von der KESB offensichtlich 

nie auf die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege aufmerksam gemacht 

worden; diese Beanstandung der Beschwerdeführerin stellt die KESB in ihren 

Stellungnahmen an den Bezirksrat nicht in Abrede. Ob die Voraussetzungen für 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt gewesen wären, die Be-

schwerdeführerin namentlich als mittellos zu betrachten gewesen wäre, wäre erst 

zu entscheiden gewesen, wenn die Beschwerdeführerin tatsächlich ein entspre-

chendes Gesuch gestellt hätte; ein solches Gesuch hätte sie jedoch nur stellen 

können, wenn sie um diese Möglichkeit gewusst hätte. Zuzustimmen ist dem Be-

zirksrat dahingehend, dass es der Beschwerdeführerin nach dem Entscheid vom 

11. Februar 2014 nicht klar sein musste, dass sie mit weiteren Kosten hätte rech-

nen müssen, da es in jenem Entscheid gerade nicht um Gebühren ging, sondern 

um die effektiven Kosten der Besuchsregelung (was in diesem Verfahren aller-

dings nicht Thema und daher auch nicht zu entscheiden ist). Nicht gefolgt werden 

kann dem Bezirksrat aber seiner anschliessenden Überlegung, es hätte der Be-

schwerdeführerin bewusst werden müssen, dass grundsätzlich Gebühren erho-

ben werden und sie sich bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit hätte danach er-

kundigen müssen (act. 7 S. 8 Ziff. 8.3.). Zwar lässt die Formulierung im Entscheid 

der KESB ... vom 11. Februar 2014 erkennen, dass Verfahren vor der KESB kos-

tenpflichtig sind; allerdings lässt die Begründung, es werde praxisgemäss auf die 

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Erhebung von Kosten verzichtet, darauf schliessen, es werde in ebensolchen Ver-

fahren darauf verzichtet Kosten zu erheben. Dass die Kostenlosigkeit für das wei-

tere Verfahren nicht mehr gelten soll, lässt sich hieraus nicht ableiten. Welche 

Umstände die Beschwerdeführerin hätten veranlassen sollen, sich von sich aus 

bei der KESB nach allfälligen Kosten für deren Verfahren zu erkundigen, legt der 

Bezirksrat nicht dar; seine Erwägung, die Beschwerdeführerin hätte sich bei 

pflichtgemässer Aufmerksamkeit danach erkundigen müssen, ist ohne konkrete 

Basis; auch wenn man annehmen wollte, es gehöre zum Allgemeinwissen, dass 

staatliche Leistungen nicht kostenfrei erbracht werden, verpflichtet die Zivilpro-

zessordnung die KESB und die Beschwerdeinstanzen, die nicht anwaltlich vertre-

tenen Parteien auf die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege für ihre Ver-

fahren hinzuweisen und damit bei erfüllten Voraussetzungen die Parteien zumin-

dest vorläufig von der Übernahme von Kosten zu befreien. Dies ist hier nicht ge-

schehen.  

 Die unterlassene Aufklärung lässt sich im Nachhinein nur schwerlich korri-

gieren. Denkbar sind die nachträgliche Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege; in Frage kommt aber auch der Erlass der Kosten (SUTER/VON HOLZEN in 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Art. 97 N 16 und 17). An-

hand der von der Beschwerdeführerin gemachten Angaben zu ihren finanziellen 

Verhältnissen, welche sie nur teilweise konkret belegt (act. 3/1-3), lässt sich nicht 

abschliessend beurteilen, ob ihr die KESB die unentgeltliche Rechtspflege wegen 

Mittellosigkeit hätte gewähren müssen. Der unterbliebenen Aufklärung ist im vor-

liegenden Fall mit der Übernahme der Kosten der KESB auf die Staatskasse 

Rechnung zu tragen. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und Aufhebung 

von Dispositiv Ziffer I des Urteils des Bezirksrates Bülach vom 18. März 2015. Der 

Klarheit halber ist Dispositiv Ziffer 7 des Entscheides der KESB ... vom 3. Juni 

2014 neu zu fassen, indem der auf die Beschwerdeführerin entfallende hälftige 

Teil der Gebühr von Fr. 1'000 auf die Staatskasse zu nehmen resp. der KESB zu 

belassen ist.  

7. Ausgangsgemäss sind für das Beschwerdeverfahren vor Obergericht keine 

Kosten zu erheben. Eine Entschädigung ist nicht geschuldet. 

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Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und Dispositiv Ziffer I des Urteils des 

Bezirksrates Bülach vom 18. März 2015 wird aufgehoben. Demgemäss wird 

Dispositiv Ziffer 7 des Entscheides der KESB ... vom 3. Juni 2014 neu ge-

fasst: 
 

"7. Die Gebühren für diesen Entscheid werden gestützt auf die Gebührenrichtlinien der 

KESB Kreis ... vom 6. Februar 2014 auf CHF 1'000.00 festgesetzt und den Eltern je zur 

Hälfte auferlegt. Der auf die Beschwerdeführerin entfallende Anteil wird auf die Staatskasse 

genommen resp. der KESB ... belassen." 

2. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer werden auf die 

Gerichtskasse genommen.  

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-

senenschutzbehörde ..., die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeinde-

amt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Ak-

ten – an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

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Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw D. Weil 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 16. Juni 2015
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und Dispositiv Ziffer I des Urteils des Bezirksrates Bülach vom 18. März 2015 wird aufgehoben. Demgemäss wird Dispositiv Ziffer 7 des Entscheides der KESB ... vom 3. Juni 2014 neu gefasst:  "7. Die Gebühren für dies...
	2. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ..., die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Bülach, ...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...