# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbf4008e-08d2-5490-bfcf-115a67f3e7b0
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.08.2017 UH170192
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH170192_2017-08-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UH170192-O/U/TSA 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. A. Schärer und Dr. iur. T. Graf sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. T. Böhlen 

 

Beschluss vom 8. August 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführer 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 
1. B._____,  

2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

Beschwerdegegnerinnen 

 

1 vertreten durch Rechtsanwältin Y._____,  
betreffend Sistierung  
 
Beschwerde gegen die Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft See / 
Oberland vom 15. Juni 2017, A-3/2014/151104023 

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Erwägungen: 

1.1 Die Staatsanwaltschaft See/Oberland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) 

führt eine Strafuntersuchung gegen A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

wegen Drohung etc. zum Nachteil seiner Ehefrau B._____ (nachfolgend: Be-

schwerdegegnerin 1). Mit Erklärung vom 6. Oktober 2015 (Urk. 11/21) bzw. Ein-

gabe vom 13. Oktober 2015 (Urk. 11/20) zog die Beschwerdegegnerin 1 die von 

ihr gestellten Strafanträge im Sinne von Art. 55a StGB zurück und erklärte ihr 

Desinteresse an der Strafuntersuchung. In der Folge sistierte die Staatsanwalt-

schaft das Verfahren mit Verfügung vom 22. Oktober 2015 gestützt auf Art. 55a 

StGB für längstens sechs Monate ab Datum der Verfügung (Urk. 11/24 = 

Urk. 3/2). Mit Eingabe vom 29. Februar 2016 (Urk. 11/27) widerrief die Beschwer-

degegnerin 1 ihre Zustimmung betreffend die Sistierung des Strafverfahrens, wo-

rauf die Staatsanwaltschaft weitere Untersuchungshandlungen vornahm (vgl. 

Urk. 11/28 ff.). Am 9. Juni 2017 zog die Beschwerdegegnerin 1 die von ihr gestell-

ten Strafanträge im Sinne von Art. 55a StGB erneut zurück und erklärte wiederum 

ihr Desinteresse an der Strafuntersuchung (Urk. 11/38-39). Daraufhin sistierte die 

Staatsanwaltschaft das Verfahren mit Verfügung vom 15. Juni 2017 von Neuem 

(Urk. 11/43 = Urk. 3/1). 

1.2 Gegen die letztgenannte Sistierungsverfügung liess der Beschwerdeführer 

Beschwerde bei der hiesigen Strafkammer erheben und stellte folgende Anträge 

(Urk. 2 S 2): 

" Die angefochtene Sistierungsverfügung sei aufzuheben und die 
Staatsanwaltschaft See/Oberland sei anzuweisen, das Vorverfahren 
mit der gehörigen Beschleunigung zu erledigen; 

unter Kosten- und Entschädigungsfolgen nebst MwSt.-Zuschlag zu-
lasten der Beschwerdegegnerin eventuell des Staates." 

1.3 Mit Verfügung vom 26. Juni 2017 wurde die Beschwerdeschrift samt Beila-

gen der Beschwerdegegnerin 1 und der Staatsanwaltschaft zur freigestellten Stel-

lungnahme bzw. zur Stellungnahme und Einreichung der Akten übermittelt 

(Urk. 5). Die Beschwerdegegnerin 1 verzichtete mit Eingabe vom 30. Juni 2017 

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auf eine Stellungnahme (Urk. 6). Die Staatsanwaltschaft liess sich mit Eingabe 

vom 4. Juli 2017 vernehmen, beantragte die Abweisung der Beschwerde und 

reichte die Akten ein (Urk. 9 und 11). Die Eingaben der Beschwerdegegnerin 1 

und der Staatsanwaltschaft wurden dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 

5. Juli 2017 zur freigestellten Replik übermittelt (Urk. 13). Der Beschwerdeführer 

liess sich innert Frist nicht mehr vernehmen. 

1.4 Infolge einer Ferienabwesenheit ergeht der vorliegende Entscheid nicht in 

der den Parteien mit Verfügung vom 26. Juni 2017 angekündigten Besetzung. 

2.1 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, dass mehrfache Sis-

tierungen gemäss Art. 55a Abs. 1 StGB ausgeschlossen seien, da es die Privat-

klägerschaft sonst in der Hand hätte, ein Strafverfahren theoretisch auf unendli-

che Zeit in Gang zu halten. Der Beschuldigte brauche sich eine weitere Sistierung 

und damit eine weitere Verzögerung des Verfahrens nicht gefallen zu lassen und 

habe einen Rechtsanspruch darauf, dass das Verfahren nunmehr erledigt werde 

(Urk. 2 S. 4). 

2.2 Die Staatsanwaltschaft führt in dieser Hinsicht zusammengefasst aus, es sei 

der Zweck von Art. 55a StGB und der Umstand, dass ein Übergehen des Einstel-

lungswillens des Opfers nur insoweit zulässig sein könne, als die Behörde den 

begründeten Eindruck habe, das Begehren sei nicht Ausdruck einer selbstbe-

stimmten Entscheidung, zu berücksichtigen. Zudem sei zu beachten, dass sich 

der Gesetzestext bezüglich einer erneuten Sistierung nach erfolgter Wiederauf-

nahme des Verfahrens nicht äussere. Deshalb könne grundsätzlich nicht ausge-

schlossen werden, dass die Verfahrensleitung bei entsprechendem Ersuchen des 

Opfers das Verfahren erneut provisorisch einstellen bzw. sistieren könne (Urk. 9). 

3.1 Bei den Straftatbeständen der einfachen Körperverletzung, der Tätlichkeiten 

und der Drohung handelt es sich grundsätzlich um Antragsdelikte. Seit der auf 

den 1. April 2004 bzw. 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Revision des StGB 

werden diese Straftaten von Amtes wegen verfolgt, wenn sie gegenüber dem 

Ehegatten, dem eingetragenen Partner oder dem Lebenspartner bzw. innerhalb 

eines Jahres nach der Scheidung der Ehegatten, der Auflösung der eingetrage-

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nen Partnerschaft oder der Trennung der Lebenspartner erfolgten. Art. 55a Abs. 1 

StGB sieht jedoch vor, dass die Staatsanwaltschaft und die Gerichte das von Am-

tes wegen zu führende Verfahren sistieren können, wenn das Opfer darum er-

sucht oder einem entsprechenden Antrag der zuständigen Behörde zustimmt. 

Gemäss Art. 55a Abs. 2 StGB wird das Verfahren wieder an die Hand genom-

men, wenn das Opfer seine Zustimmung innerhalb von sechs Monaten seit der 

Sistierung schriftlich oder mündlich widerruft. Wird die Zustimmung nicht widerru-

fen, so verfügen die Staatsanwaltschaft und die Gerichte die Einstellung des Ver-

fahrens. Die Einstellung gestützt auf Art. 55a StGB kompensiert die Aufhebung 

des Antragserfordernisses in weniger schwerwiegenden Fällen der häuslichen 

Gewalt. Um sicherzugehen, dass das Opfer tatsächlich frei über die Verfahrens-

sistierung entscheiden konnte, wird ihm die Möglichkeit gegeben, seine Entschei-

dungsgrundlagen innert der Frist von sechs Monaten nochmals zu überdenken 

(vgl. BGE 143 IV 104 E. 4.1 mit zahlreichen Hinweisen). 

3.2 Das Gesetz äussert sich nicht dazu, ob eine erneute Sistierung des Strafver-

fahrens nach dem Widerruf der diesbezüglichen Zustimmung und dessen Wie-

deraufnahme zulässig ist. Das Bundesgericht hat sich zu dieser Frage soweit er-

sichtlich noch nicht geäussert. Der Beschwerdeführer zitiert Riedo/Allemann 

(Urk. 2 S. 4). Deren Ansicht nach sei eine nochmalige Sistierung im Sinne von 

Art. 55a Abs. 1 StGB nach erfolgter Wiederanhandnahme ausgeschlossen, da 

das Opfer weder mit den Behörden noch mit dem Täter Katz und Maus spielen 

können solle. Nichts anderes gelte bekanntlich im Fall des Strafantrags: Sei die-

ser gestellt und wieder zurückgezogen worden, könne er nicht erneut gestellt 

werden (vgl. Riedo/Allemann, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar 

Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 55a N 195 f.). Trechsel/Keller äussern sich 

zwar skeptisch zum eben genannten Analogieschluss betreffend Rückzug des 

Strafantrags, sind jedoch ebenfalls der Ansicht, es könne nicht geduldet werden, 

dass ein Opfer mit den Behörden und dem Angeschuldigten Katz und Maus spiele 

(vgl. Trechsel/Keller, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], StGB PK, 2. Aufl., Zürich/

St. Gallen 2013, Art. 55a N 6). Feller argumentiert, es sei von Gesetzes wegen 

nicht ausgeschlossen, dass das Opfer, nachdem das Verfahren gestützt auf sein 

Verlangen wieder aufgenommen worden sei, erneut einen Einstellungsantrag stel-

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len könne. In der Praxis werde man aber einem solchen Ersuchen wohl kaum 

stattgeben. Falls doch, stelle sich die Frage, ob die erneute Einstellung nochmals 

sechs Monate dauern würde. Seines Erachtens sei aber der Gesetzestext dahin-

gehend auszulegen, dass die provisorische Einstellung insgesamt sechs Monate 

dauern solle. Schon aus Gründen der Rechtssicherheit, aber auch aus Praktikabi-

litätsgründen müsse man zu dieser Auffassung gelangen. Denn sonst würde das 

Verfahren – immer vorausgesetzt, auch die zuständige Behörde mache mit – bis 

zum Eintritt der Verfolgungsverjährung hängig bleiben (vgl. Feller, infointerne 

26. Heft/2005, S. 48). Gemäss Colombi sei die Untersuchung bzw. das Gerichts-

verfahren zum Abschluss zu bringen, wenn die Widerrufserklärung eingereicht 

werde. Eine erneute Sistierung des Verfahrens dürfte nicht mehr in Frage kom-

men. Gesetzlich ausgeschlossen sei dies zwar nicht, doch sollte die Strafverfol-

gungsbehörde nach Beseitigung des "Ausnahmezustandes" wieder den Normal-

fall etablieren und nur noch dem Legalitäts- und Offizialprinzip gemäss handeln. 

Sei der Widerruf erfolgt, sollten die Strafverfolgungsbehörden und der Angeschul-

digte nicht mehr in der Ungewissheit belassen werden, ob mit einer Strafverfol-

gung bzw. mit einer erneuten provisorischen und dann doch noch einer definitiven 

Einstellung gerechnet werden muss. Dass dies so sein solle, ergebe sich auch 

aus einem Vergleich mit dem analogen Fall des Strafantrages. Der Widerruf be-

seitige die Wirkungen einer früher abgegebenen Erklärung und mache diese wie-

der rückgängig: Insoweit – selbst wenn das Resultat genau spiegelverkehrt aus-

falle, werde die Strafverfolgung dadurch gerade (wieder) in Gang gesetzt – sei ei-

ne gewisse Analogie mit dem Rückzug des Strafantrages zu erkennen. Werde 

nun aber erneut eine Desinteresseerklärung abgegeben, so würde es sich um ei-

nen Widerruf des Widerrufs handeln. Derartige Konstellationen habe der Gesetz-

geber aber im Interesse der Rechtssicherheit grundsätzlich gerade ausschliessen 

wollen. Anzumerken sei im Übrigen, dass es sich bei der Widerrufserklärung um 

eine Bewirkungshandlung handle. Sei im Gesetz nicht anderes vorgeschrieben, 

seien diese in der Regel unabänderbar und unwiderruflich. Im Ergebnis gehe es 

somit darum, dass die Behörde im Fall einer neuen Desinteresseerklärung bzw. 

des Rückzugs der Widerrufserklärung das Strafverfahren nicht noch einmal sistie-

re. Tue sie das, indem sie sich ihres Ermessens im Sinne von Art. 55a Abs. 1 

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StGB bediene – was in einem solchen Fall kaum zu beanstanden wäre –, könne 

im Übrigen die Frage, ob die neue Desinteresseerklärung bzw. der Rückzug des 

Widerrufs als rechtsungültig zu betrachten wäre, offen bleiben (Colombi, Häusli-

che Gewalt – die Offizialisierung im Strafrecht am Beispiel der Stadt Zürich, Diss. 

Zürich 2009, S. 256 f.). 

3.3 Bereits im Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates war 

die sechsmonatige Widerrufsfrist gemäss Art. 55a Abs. 2 StGB ein Thema. Die 

Bedenkfrist sollte nach der Überzeugung der Kommission nicht mehr als sechs 

Monate betragen, um unnötige Beweisschwierigkeiten zu vermeiden. Eine Min-

derheit der Kommission beantragte gar, dass dem Opfer lediglich eine Bedenkzeit 

von drei Monaten eingeräumt werde, da befürchtet wurde, das Ende des Strafver-

fahrens würde bei einer sechsmonatigen Frist unnötig in die Länge gezogen (vgl. 

BBl 2003 1909, S. 1927). Vor diesem Hintergrund und in Anbetracht der in Bezug 

auf die Dauer der Widerrufsfrist klaren gesetzlichen Regelung kann es nicht sein, 

dass die Sistierung des Strafverfahrens im Sinne von Art. 55a Abs. 1 StGB länger 

als sechs Monate dauert. Dies gebietet auch das Beschleunigungsgebot (vgl. 

Art. 5 StPO) bzw. das Interesse des Beschuldigten an einer beförderlichen Erledi-

gung des Strafverfahrens. Eine erneute Sistierung des Strafverfahrens nach ei-

nem bereits erfolgten Widerruf könnte unter diesen Umständen lediglich als zu-

lässig erscheinen, solange die Frist von gesamthaft sechs Monaten eingehalten 

wird. In der vorstehend aufgeführten Literatur (vgl. E. 3.2) ist man sich hingegen 

einig, dass eine nochmalige Sistierung grundsätzlich nicht zulässig sein sollte. Die 

dort vorgebrachten Argumente überzeugen. Insbesondere aus Gründen der 

Rechtssicherheit und der Verfahrensbeschleunigung ist eine erneute Sistierung 

abzulehnen. Mit einer dem Opfer einmalig eingeräumten sechsmonatigen Be-

denkfrist ist der Zweck der Norm gewahrt und in ausreichendem Masse sicherge-

stellt, dass es sich seinen Willen betreffend die Verfahrenssistierung frei bilden 

und seine Entscheidung überdenken konnte. Vom Opfer darf innerhalb dieser 

Frist eine Entscheidung erwartet werden, auf welche es sich zu behaften lassen 

hat. Unter diesem Gesichtspunkt ist ein Analogieschluss zur Unwiderruflichkeit 

des Rückzugs des Strafantrags, wie sie Art. 33 Abs. 2 StGB vorsieht, nicht ver-

fehlt. Jedenfalls soll verhindert werden, dass das Opfer den Verfahrensablauf 

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nach dem Widerruf seiner Zustimmung zur Verfahrenssistierung durch einen er-

neuten Sistierungsantrag bzw. eine Desinteresseerklärung nach Belieben beein-

flussen und verzögern kann. 

3.4 Nach dem Gesagten erweist sich die erneute Sistierungsverfügung der 

Staatsanwaltschaft vom 15. Juni 2017 als unzulässig. Entsprechend ist diese in 

teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben.  

4.1 Der Beschwerdeführer beantragt eine Weisung an die Staatsanwaltschaft 

betreffend beschleunigte Erledigung des Verfahrens. Stellt die Beschwer-

deinstanz eine Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung fest, so kann sie der 

betreffenden Behörde Weisungen erteilen und für deren Einhaltung Fristen setzen 

(Art. 397 Abs. 4 StPO). 

4.2 Bei der Erteilung von Weisungen ist mit Blick auf die Unabhängigkeit des 

Gerichts bzw. der Staatsanwaltschaft (Art. 4 Abs. 1 StPO) und die Gewalten- bzw. 

Funktionsteilung zwischen Gerichten und Strafverfolgungsbehörden grundsätzlich 

Zurückhaltung zu üben. Mit Blick auf diese Zurückhaltung ist es der Staatsanwalt-

schaft zu überlassen, das Verfahren in der gebotenen Zeit abzuschliessen. Inso-

fern ist die Beschwerde abzuweisen. 

5.1 Die Beschwerdegegnerin 1 hat auf eine Stellungnahme verzichtet und keine 

Anträge gestellt (vgl. Urk. 6). Der Beschwerdeführer obsiegt mit dem hauptsächli-

chen Teil seiner Anträge. Bei diesem Ausgang hat der Staat die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens zu tragen (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO).  

5.2 Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer ist antragsgemäss mit 

CHF 890.– (zzgl. 8 % MWST) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Die unent-

geltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin 1 ist antragsgemäss mit 

CHF 133.60 (zzgl. 8 % MWST) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. 

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Es wird beschlossen: 

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Sistierungsverfügung der 

Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 15. Juni 2017 aufgehoben. 

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2. Die Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen. 

3. Der Beschwerdeführer wird mit CHF 961.20 aus der Gerichtskasse entschä-

digt. 

4. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin 1 wird mit 

CHF 144.25 aus der Gerichtskasse entschädigt. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden des 
Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde) 

− Rechtsanwältin Y._____, zweifach, für sich und zuhanden der Be-
schwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland ad A3-/2014/151104023 unter 
gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 11; gegen 
Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte  

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen 

von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen er-

hoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 

14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise 

schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

- 9 - 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 8. August 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. T. Böhlen 
 
 
 

	Beschluss vom 8. August 2017
	Erwägungen:
	5.1 Die Beschwerdegegnerin 1 hat auf eine Stellungnahme verzichtet und keine Anträge gestellt (vgl. Urk. 6). Der Beschwerdeführer obsiegt mit dem hauptsächlichen Teil seiner Anträge. Bei diesem Ausgang hat der Staat die Kosten des Beschwerdeverfahrens...
	5.2 Der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer ist antragsgemäss mit CHF 890.– (zzgl. 8 % MWST) aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin 1 ist antragsgemäss mit CHF 133.60 (zzgl. 8 % MWST) aus ...

	Es wird beschlossen:
	1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Sistierungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 15. Juni 2017 aufgehoben. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
	2. Die Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
	3. Der Beschwerdeführer wird mit CHF 961.20 aus der Gerichtskasse entschädigt.
	4. Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin 1 wird mit CHF 144.25 aus der Gerichtskasse entschädigt.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
	 Rechtsanwältin Y._____, zweifach, für sich und zuhanden der Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland ad A3-/2014/151104023 unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 11; gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffent...