# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5548d6f7-6c6f-5241-851b-31eed56946a4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 07.06.2024 LY230010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY230010_2024-06-07.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LY230010-O/U

damit vereinigt LY230011

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw O. Guyer

Urteil vom 7. Juni 2024

in Sachen

A._____, 
Beklagte, Berufungsklägerin und Berufungsbeklagte

gegen

B._____, 
Kläger, Berufungskläger und Berufungsbeklagter

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG et dipl. Masch. Ing. HT X._____, 

betreffend Ehescheidung / Ungültigkeit der Ehe (vorsorgliche Massnahmen) 

Berufung gegen eine Verfügung der 3. Abteilung des Einzelgerichtes des 
Bezirksgerichtes Zürich vom 16. März 2023; Proz. FE210810

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Anträge des Klägers zu den vorsorglichen Massnahmen vor Vorinstanz:
(act. 5/1 S. 2 ff., act. 5/27 S. 5, sinngemäss)

1. Es sei dem Kläger das weitere Getrenntleben auf unbestimmte Zeit zu 
bewilligen.

2. Es sei der Beklagten das Sorgerecht zu entziehen und das Sorgerecht 
dem Kläger zu übertragen; eventualiter sei die gemeinsame elterliche 
Sorge zu verfügen.

3. Die Parteien seien zu verpflichten, sämtliche wesentlichen Fragen der 
Pflege, Erziehung und Ausbildung der Kinder C._____ und D._____ 
(beide geboren am tt.mm.2020) miteinander abzusprechen.

4. Es sei den Parteien die alternierende Obhut (50/50) über die gemeinsa-
men Kinder C._____ und D._____ (beide geboren am tt.mm.2020) einzu-
räumen.

5. Es sei dem Kläger das folgende Betreuungsrecht einzuräumen:
Jede Woche von Montagmorgen, 8.00 Uhr bis Mittwochmittag, 12.00 Uhr, 
sowie zusätzlich jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 18.00 Uhr, 
bis zum Montagmorgen, 8.00 Uhr;
oder die Töchter C._____ und D._____ (beide geboren am tt.mm.2020) 
seien in den geraden Kalenderwochen von der Mutter und in den ungera-
den vom Vater zu betreuen. Der Wechsel von einem Elternteil zum ande-
ren findet jeweils am Sonntagabend, 18:00 Uhr statt.
In den Jahren mit ungerader Jahreszahl über Weihnachten (erste Woche 
der Weihnachts- und Neujahrsferien); in den Jahren mit gerader Jahres-
zahl über Silvester (zweite Woche der betreffenden Weihnachts- und 
Neujahrsferien).
Des Weiteren sei dem Kläger bis auf weiteres ein Ferienbetreuungsrecht 
von 10 Wochen pro Kalenderjahr einzuräumen.

6. Es sei eine Beistandschaft für die beiden Kinder zu bestellen mit der 
Hauptaufgabe, für die fachgerechte medizinische und psychologische 
Behandlung der Kinder für die 50/50-Obhut über die beiden Kinder zu 
sorgen.

7. Die Parteien seien zu verpflichten, diejenigen Kinderkosten (Barbedarf, 
insbesondere Grundbedarf, Verpflegung, Wohnkostenanteil), die wäh-
rend der Zeit anfallen, in welchen die Töchter C._____ und D._____ 
(beide geboren am tt.mm.2020) bei ihnen verbringen, jeweils selbst zu 
tragen.
Die Parteien seien zu verpflichten, sich an ausserordentlichen Kinderkos-
ten zur Hälfte zu beteiligen.

8. Der Kläger sei zu verpflichten, den Kindern C._____ und D._____ (beide 
geboren am tt.mm.2020) ab dem 1. Juni 2020 monatliche Unterhaltsbei-
träge von je CHF 1'500.00, davon CHF 750.00 Barunterhalt und 
CHF 750.00 Betreuungsunterhalt, zu bezahlen.

9. Es sei festzustellen, dass der Kläger seit der Schwangerschaft der Be-
klagten an die Beklagte CHF 327'711.93 an Bar- und Kinder- bzw. Be-
treuungsaufwand bezahlt hat.

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Diese bereits getätigten Zahlungen des Klägers seien vollumfänglich auf 
allenfalls vergangenheitsbezogene Unterhaltsverpflichtungen anzurech-
nen.

10. Allfällige Familien- und/oder Kinderzulagen seien der Beklagten auszu-
richten.

11. Es sei die Gütertrennung per Datum der Heirat (tt. Februar 2021); even-
tualiter auf den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Ungültigkeits- bzw. 
Scheidungsklage anzuordnen.

12. Die Anträge der Beklagten seien abzuweisen, sofern sie nicht mit den 
eigenen Anträgen des Klägers übereinstimmen.

13. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 7.7 % MwSt. zu Las-
ten der Beklagten.

Prozessuale und andere Anträge des Klägers vor Vorinstanz:
(act. 5/18 S. 2, act. 5/27 S. 5, act. 5/29 S. 4 Ziff. 3, 4, sinngemäss)

1. Es seien sämtliche Geburtsurkunden und Zivilstandsakten und allfällig 
weitere Amtsakten von Sohn E._____ von Amtes wegen beizuziehen 
bzw. von der Beklagten im Original anzufordern.

2. Es sei ein Erziehungsfähigkeitsgutachten über die Beklagte in Auftrag zu 
geben.

3. Die KESB Zug sei zur Sachverhaltsabklärung betreffend Halbgeschwister 
E._____ anzuweisen und die entsprechenden Akten seien alsdann im 
vorliegenden Verfahren beizuziehen.

4. Es sei für die beiden Kinder C._____ und D._____ eine Kindsvertretung 
anzuordnen.

5. Es sei der Sohn E._____ durch das Gericht anzuhören.

- 4 -

Anträge der Beklagten zu den vorsorglichen Massnahmen vor Vorinstanz:
(act. 5/10 S. 2 ff., act. 5/39, sinngemäss)

materiell-rechtliche Auskunfts- und Editionsbegehren
Es sei der Kläger gestützt auf Art. 170 ZGB zu verpflichten, innert einer kur-
zen Frist und unter Androhung der Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB 
schriftlich folgende Auskünfte zu erteilen und zugehörige Urkunden zu edie-
ren:
1. Auskünfte und Urkunden im Zusammenhang mit unterhaltsrechtlichen 

Ansprüchen (vorsorgliche Massnahmen und Hauptsache):

 Steuererklärungen 2018 bis 2021 samt ausgefüllten Hilfsblättern, 
Wertschriften- und Guthabenverzeichnis inkl. dazugehörigen Bele-
gen;

 Sämtliche Lohnabrechnungen Januar 2022 bis März 2022;

 Vom Kläger eigenhändig unterzeichnete und als vollständig dekla-
rierte Aufstellung sämtlicher aktueller Einkommen (Liegenschaftser-
träge, Vermögenserträge, Erträge aus Beteiligungen seiner Gesell-
schaft, Erwerbseinkommen, Erwerbsersatzeinkommen usw.);

 Steuerrechnungen (Staats-/Gemeindesteuer und Direkte Bundes-
steuer) der letzten beiden definitiv veranlagten Steuerperioden.

2. Im Säumnisfall seien die Auskünfte und Unterlagen gemäss den Anträ-
gen Ziff. 1 gestützt auf Art. 170 Abs. 2 ZGB direkt durch das Gericht bei 
den vorstehend genannten natürlichen und/oder juristischen Personen, 
Behörden oder Anstalten einzuverlangen.

3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.7 % Mehrwert-
steuer) zu Lasten des Klägers.

Gesuch um Erlass von vorsorglichen Massnahmen
1. Die Anträge des Klägers seien abzuweisen, sofern sie nicht mit den eige-

nen Anträgen der Beklagten übereinstimmen.
2. Es seien die beiden gemeinsamen Kinder C._____ und D._____ (beide 

geboren am tt.mm.2020) unter die alleinige Obhut der Beklagten zu stel-
len.

3. Dem Kläger sei ein begleitetes Besuchsrecht im Umfang von 2 bis maxi-
mal 3 Stunden pro Woche einzuräumen.

4. Eventualantrag für den Fall, dass kein begleitetes Besuchsrecht angeord-
net wird: Es sei über die Erziehungsfähigkeit des Klägers ein kombinier-
tes kinderpsychologisches- und erwachsenenpsychologisches Fachgut-
achten z.B. bei der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich, zu erstellen.

5. Es sei eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB einzurich-
ten mit folgenden Aufgaben:

 Den Eltern mit Bezug auf die persönlichen Kontakte des Klägers be-
ratend beizustehen;

 Eine Besuchsbegleitung für die Besuche des Klägers zu organisieren 
und für deren Finanzierung auf Kosten des Klägers besorgt zu sein;

- 5 -

 Gegebenenfalls die Modalitäten, welche erforderlich sind für eine kin-
dergerechte Durchführung des Besuchsrechts für die Eltern verbind-
lich festzulegen;

 Das Besuchsrecht in geeigneter Form zu überwachen, insbesondere 
sicherzustelle, dass es im Beisein einer Drittperson ausgeübt wird.

6. Der Kläger sei zu verpflichten der Beklagten für die Kosten und Erzie-
hung der Kinder rückwirkend ab 1. August 2021, für die weitere Dauer 
des Getrenntlebens erst nach vollständiger Auskunftserteilung durch den 
Kläger und Durchführung des Beweisverfahrens abschliessend zu bezif-
fernde monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen (zzgl. gesetz-
liche Kinder-, Familien- oder Ausbildungszulagen):
C._____, geb. tt.mm.2020

 Mindestens CHF 4'100.00 (inkl. CHF 1'600.00 Betreuungsunterhalt)
D._____, geb. tt.mm.2020

 Mindestens CHF 4'100.00 (inkl. CHF 1'600.00 Betreuungsunterhalt)
7. Der Kläger sei zu verpflichten der Beklagten rückwirkend ab 1. August 

2021 für die weitere Dauer des Getrenntlebens erst nach vollständiger 
Auskunftserteilung durch den Kläger und Durchführung des Beweisver-
fahrens abschliessend zu beziffernde monatliche persönliche Unterhalts-
beiträge zu bezahlen, mindestens aber CHF 11'800.00 pro Monat.

8. Eventualantrag für den Fall, dass das Gericht den Betreuungsunterhalt 
für die Kinder anders berechnet und dadurch ein geringerer Betreuungs-
unterhalt resultiert als gemäss Ziff. 6 vorstehend, sei die Differenz von 
CHF 25'000.00 und die den Kindern zugesprochenen Betreuungsunter-
haltsbeiträge sowie dem der Beklagten angerechneten Einkommen als 
persönlichen Unterhalt zuzusprechen.

9. Der Beklagten sei nach vollständiger Auskunftserteilung und nach Durch-
führung des Beweisverfahrens eine Frist zur Abschliessenden Beziffe-
rung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 6 und 7 vorstehend einzuräu-
men.

10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.7% Mehrwert-
steuer) zu Lasten des Klägers.

prozessuale Anträge
1. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten im Scheidungsverfahren 

und im Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungs-
verfahren einen Prozesskostenbeitrag von einstweilen CHF 16'000.00 
(zzgl. 7.7% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

2. Eventualiter für den Fall, dass der Kläger als nicht leistungsfähig erach-
tet werden muss oder der Prozesskostenbeitrag nicht einbringlich sein 
sollte, sei der Beklagten die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren 
und ihr in der Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche Rechtsver-
treterin zu bestellen.

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Verfügung des Bezirksgerichts vom 16. März 2023:
(act. 3/A = act. 4 = act. 5/63 = act. 7/5)

1. Das Gesuch des Klägers auf Zuteilung der alleinigen elterlichen Sorge 
für die Kinder C._____, geb. am tt.mm.2020, und D._____, geb. am 
tt.mm.2020, wird abgewiesen.

2. Auf das Gesuch des Klägers auf Verpflichtung der Parteien zur gemein-
samen Besprechung sämtlicher wichtigen Fragen der Pflege, Erziehung 
und Ausbildung betreffend die Kinder C._____, geb. am tt.mm.2020, 
und D._____, geb. am tt.mm.2020, wird nicht eingetreten.

3. Das Gesuchs des Klägers auf Anordnung der geteilten Obhut für die 
Kinder C._____, geb. am tt.mm.2020, und D._____, geb. am 
tt.mm.2020, wird abgewiesen. 

4. Der Kläger wird für die Dauer des Verfahrens als berechtigt und ver-
pflichtet erklärt, C._____ und D._____ wie folgt auf eigene Kosten zu 
betreuen: 

a) Phase 1 (von der Eröffnung des Entscheides bis Ende Mai 2023)
Der Kläger wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, wöchentlich sams-
tags für einen Nachmittag von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr C._____ und 
D._____ im Beisein der Mutter zu oder mit sich auf Besuch zu nehmen 
(Übergabeort: Wohnort der Beklagten).
b) Phase 2 (Ab Juni 2023 bis Ende August 2023)
Bei gutem Verlauf wird der Kläger für berechtigt und verpflichtet erklärt, 
wöchentlich samstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr C._____ und 
D._____ ohne Beisein der Mutter zu oder mit sich auf Besuch zu neh-
men (Übergabeort: Wohnort der Beklagten).
c) Phase 3 (Ab September 2023 bis Ende Februar 2024)
Der Kläger wird für berechtigt und verpflichtet erklärt, wöchentlich sams-
tags von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr C._____ und D._____ zu oder mit 
sich auf Besuch zu nehmen (Übergabeort: Wohnort der Beklagten).
d) Phase 4 (Ab März 2024)
Bei gutem Verlauf der vorherigen Besuche wird der Kläger für berech-
tigt und verpflichtet erklärt, C._____ und D._____ wie folgt zu oder mit 
sich auf Besuch zu nehmen:
- an einem Arbeitstag (gemeint sind Montag bis Freitag) von 10.00 

Uhr bis 18.00 Uhr und jedes zweite Wochenende von Samstag, 
10.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr;

- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und 
Neujahr;

- in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag, 10.00 Uhr, bis 
Ostermontag, 18.00 Uhr und in Jahren mit ungerader Jahreszahl 
an Pfingstsamstag, 10.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr; so-
wie

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- während drei Wochen Ferien pro Jahr. 
In der übrigen Zeit werden C._____ und D._____ durch die Beklagte 
betreut.
Die Eltern haben sich über die Aufteilung der Ferien mindestens drei 
Monate im Voraus abzusprechen. Können sie sich nicht einigen, ist 
dem Kläger in Jahren mit geraden Jahreszahlen das Entscheidungs-
recht bezüglich der Aufteilung der Ferien zuzusprechen; in Jahren mit 
ungerader Jahreszahl der Beklagten.
Der Übergabeort ist der Wohnort der Beklagten. Die Festlegung der ge-
nauen Modalitäten ist Sache der Beistandsperson.

5. Für die Töchter C._____, geb. am tt.mm.2020, und D._____, geb. am 
tt.mm.2020, wird eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 
Abs. 2 ZGB mit folgenden Aufgaben angeordnet: 
- Organisation und Festlegung der Modalitäten der Treffen zwi-

schen Vater und Kinder unter Rücksichtnahme auf die besonde-
ren Bedürfnisse der Kinder;

- Kindgerechte Organisation der Aufbauphasen und Genehmigung 
der Phasenwechsel, insbesondere unter Rücksichtnahme auf die 
besonderen Bedürfnisse von C._____;

- Bestimmung des Wochentages, an welchem in Phase 3 unter der 
Woche ein Besuch stattfinden soll, unter Berücksichtigung der 
Therapietermine der Kinder sowie der Kita-Tage;

- Vermittlung zwischen den Eltern als neutrale Drittperson betref-
fend das Besuchsrecht;

- Überwachung der Besuche insofern, als er in regelmässigen Ab-
ständen mit den Eltern klärt, wie die Treffen verlaufen sind;

- Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat betreffend die Kinderbe-
lange;

- Förderung der Kommunikationsfähigkeit der Eltern in Bezug auf 
die Kinderbelange (z.B. durch Moderation von gemeinsamen Ge-
sprächen mit den Eltern).

6. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Kantons Zug wird an-
gewiesen, einen Beistand/eine Beiständin gemäss Dispositiv Ziffer 5 zu 
ernennen und ihm/ihr die diesbezüglichen Aufgaben zu übertragen.

7. Der Beistand/Die Beiständin wird ermächtigt, die Betreuungszeiten den 
Bedürfnissen der Töchter C._____, geb. am tt.mm.2020, und D._____, 
geb. am tt.mm.2020, entsprechend abweichend zu regeln.

8. Das Editionsgesuch der Beklagten wird abgewiesen.
9. Der Kläger wird verpflichtet, für die Töchter C._____ und D._____ fol-

gende Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfälliger ungedeckter Ge-
sundheitskosten, zu bezahlen:
- CHF 2'930.– (davon CHF 665.– Betreuungsunterhalt) für 

jedes Kind rückwirkend ab Anfang August 2021 bis Ende Au-
gust 2022;

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- CHF 4'930.– (davon CHF 665.– Betreuungsunterhalt) für 
jedes Kind ab Anfang September 2022 bis Ende September 2023;

- CHF 4'065.– (davon CHF 0.– Betreuungsunterhalt) für jedes 
Kind ab Anfang Oktober 2023 zuzüglich allfälliger Kinderzulagen.

Die Unterhaltsbeiträge und allfällige Kinderzulagen sind an die Beklagte 
zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines je-
den Monats. 
Die Kosten allfälliger ungedeckter Gesundheitskosten sind direkt an den 
Rechnungsstellenden zu bezahlen.

10. Der Kläger wird für die Dauer des Verfahrens verpflichtet, der Beklagten 
persönliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
- CHF 3'696.– rückwirkend ab Anfang August 2021 bis Ende 

August 2022;
- CHF 3'896.– ab Anfang September 2022 bis Ende September 

2023;
- CHF 3'626.– ab Anfang Oktober 2023.
Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar, und zwar monat-
lich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.

11. Die Festsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 8 und 9 vorste-
hend basiert auf folgenden Grundlagen: 
Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzula-
gen separat:
Kläger: CHF 30'000.– (hypothetisch)
Beklagte: CHF 1'867.– (bis Ende September 2023)

CHF 3'367.– (hypothetisch im Mehrumfang 
von 20% ab 1. Oktober 2023)

E._____: Familienzulagen von CHF 200.–
C._____, D._____: je Familienzulagen von CHF 200.–
Vermögen: 
Kläger: unbekannt
Beklagte: unbekannt
E._____: CHF 0.–
C._____, D._____: CHF 0.–

12. Das Gesuch des Klägers auf Anordnung der Gütertrennung per Datum 
der Heirat wird abgewiesen.

13. Auf das Eventualgesuch des Klägers auf Anordnung der Gütertrennung 
auf den Zeitpunkt der Rechtshängigkeit der Ungültigkeits- bzw. Schei-
dungsklage wird nicht eingetreten.

14. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird im Endentscheid be-
funden.

15./16.  (Mitteilungssatz und Rechtsmittelbelehrung)

- 9 -

Berufungsanträge:

Kläger in seiner Berufungsschrift (act. 7/2):

1. Es seien Ziffer 9 und 10 des angefochtenen Entscheides (vgl. S. 73 der 
Verfügung) aufzuheben und die Unterhaltsberechnungen neu durchzu-
führen bzw. zu modifizieren und die Unterhaltszahlungen dementspre-
chend zu reduzieren, indem:
a) dem Kläger bei der Unterhaltsberechnung eine monatliche Spar-

quote von CHF 10'000.00 zugestanden und berücksichtigt wird 
und

b) für E._____ keine irgendwie gearteten Positionen in der Unter-
haltsberechnung und/oder Unterhaltszahlungen berücksichtigt 
und durch den Kläger zu leisten sind bzw. bei der Beklagten be-
rücksichtigt werden und

c) die Überschussbeteiligungen der beiden Kinder C._____ und 
D._____ für sämtliche Perioden auf je maximal CHF 500.00/mo-
natlich beschränkt werden und

d) die Überschussbeteiligung der Beklagten in Phase I auf maximal 
CHF 1'000.00 und in den übrigen Phasen auf maximal 
CHF 500.00 beschränkt wird und

e) dass der Kläger betreffend Kita-Kosten für die Kinder C._____ 
und D._____ direkt an den jeweiligen Hort einen Betrag von je 
max. CHF 2'000.00/Monat zu bezahlen hat bzw. für bereits durch 
die Beklagte bezahlte Kita-Kosten für C._____ und D._____ einen 
Betrag von je max. CHF 2'000.00/Monat und Kind nach Vorlage 
der entsprechenden Rechnung/Überweisung an die Beklagte zu-
rückerstattet und dementsprechend die Positionen Fremdbetreu-
ung in der neu zu erstellenden Unterhaltsberechnung nicht mehr 
berücksichtigt wird.

Die Unterhaltsbeiträge seien demzufolge maximal wie folgt festzulegen:
Für die beiden Töchter C._____ und D._____:

- CHF 2'430.00 für jedes Kind rückwirkend ab Anfang August 
2021 bis Ende August 2022;

- CHF 2'430.00 für jedes Kind ab Anfang September 2022 bis 
Ende September 2023;

- CHF 1'565.00 für jedes Kind ab Anfang Oktober 2023 ab-
züglich allfälliger Kinderzulagen.

Für die Beklagte:
- CHF 2'696.00 rückwirkend ab Anfang August 2021 bis Ende 

August 2022;

- 10 -

- CHF 3'396.00 ab Anfang September 2022 bis Ende Sep-
tember 2023;

- CHF 3'126.00 ab Anfang Oktober 2023.
2. Für den Fall, dass der Kläger zu irgendwelchen Unterhaltszahlungen an 

E._____ bzw. bei der Beklagten Unterhaltspositionen für E._____ be-
rücksichtigt werden, so sei der Kläger verfügungsweise legitimiert zu er-
klären, dass er bei der zuständigen SVA berechtigt ist, die entsprechen-
den Kinderzulagen für E._____ zu beziehen.

3. Für den Fall, dass dem Antrag gemäss Ziff. 1 nicht stattgegeben wird, 
so seien Ziffer 9 und 10 des angefochtenen Entscheides (vgl. S. 73 der 
Verfügung) aufzuheben und der Vorinstanz gemäss den obergerichtli-
chen Erwägungen bzw. es sei die Unterhaltsberechnung neu durchge-
führt und modifiziert werden, indem:
a) dem Kläger bei der Unterhaltsberechnung eine monatliche Spar-

quote von CHF 10'000.00 zugestanden und berücksichtigt wird 
und

b) für E._____ keine irgendwie gearteten Positionen in der Unter-
haltsberechnung und/oder Unterhaltszahlungen berücksichtigt 
und durch den Kläger zu leisten sind bzw. bei der Beklagten be-
rücksichtigt werden und

c) die Überschussbeteiligungen der beiden Kinder C._____ und 
D._____ für sämtliche Perioden auf je maximal CHF 500.00/mo-
natlich beschränkt werden und

d) die Überschussbeteiligung der Beklagten in Phase I auf maximal 
CHF 1'000.00 und in den übrigen Phasen auf maximal 
CHF 500.00 beschränkt wird und

e) dass der Kläger betreffend Kita-Kosten für die Kinder C._____ 
und D._____ direkt an den jeweiligen Hort einen Betrag von je 
max. CHF 2'000.00/Monat zu bezahlen hat bzw. für bereits durch 
die Beklagte bezahlte Kita-Kosten für C._____ und D._____ einen 
Betrag von je max. CHF 2'000.00/Monat und Kind nach Vorlage 
der entsprechenden Rechnung/Überweisung an die Beklagte zu-
rückerstattet und dementsprechend die Positionen Fremdbetreu-
ung in der neu zu erstellenden Unterhaltsberechnung nicht mehr 
berücksichtigt werden.

Die Unterhaltsbeiträge seien demzufolge maximal wie folgt festzulegen:
Für die beiden Töchter C._____ und D._____:

- CHF 2'430.00 für jedes Kind rückwirkend ab Anfang August 
2021 bis Ende August 2022;

- CHF 2'430.00 für jedes Kind ab Anfang September 2022 bis 
Ende September 2023;

- CHF 1'565.00 für jedes Kind ab Anfang Oktober 2023 ab-
züglich allfälliger Kinderzulagen.

- 11 -

Für die Beklagte:
- CHF 2'696.00 rückwirkend ab Anfang August 2021 bis Ende 

August 2022;
- CHF 3'396.00 ab Anfang September 2022 bis Ende Sep-

tember 2023;
- CHF 3'126.00 ab Anfang Oktober 2023.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten 
bzw. der Staatskasse.

5. Die vorinstanzlichen Verfahrensakten seien vollumfänglich beizuziehen.

Kläger in seiner Stellungnahme vom 13. Juli 2023 (act. 16):

1. Auf die beklagtische Berufung sei nicht einzutreten. Soweit und sofern 
auf die Berufung dennoch eingetreten werden sollte, so sei diese voll-
umfänglich abzuweisen.

 2. An den gestellten, klägerischen Anträgen wird festgehalten, wobei zu-
sätzlich ein neuer Hauptantrag gestellt wird, nämlich dass Ziff. 9 und 
Ziffer 10 der erstinstanzlichen 2. Verfügung vom 16. März 2023 (Festle-
gung Unterhaltszahlungen) ersatzlos aufzuheben sind und festzustellen 
ist, dass in der vorliegenden Konstellation keine Unterhaltszahlungen 
des Klägers an die Beklagte geschuldet sind.

 3. Die Beklagte sei zur Zahlung einer praxisgemässen Parteientschädi-
gung zu verpflichten.

 4. Ansonsten alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beklagten.

Beklagte in ihrer Berufungsschrift (act. 2):

1. In Gutheissung der Berufung sei Dispositivziffer 9 der Verfügung des 
Einzelgerichts Zürich vom 16. März 2023 aufzuheben und der Beru-
fungsbeklagte zu verpflichten, für die Töchter C._____ und D._____ fol-
gende Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfälliger ungedeckter Ge-
sundheitskosten, zu bezahlen:

- CHF 3'130.00 (davon CHF 865.00 Betreuungsunterhalt) jeweils für die 
Kinder D._____ und C._____ rückwirkend ab Anfang August 2021 bis 
Ende August 2022;

- CHF 5'722.00 (davon CHF 1'115.00 Betreuungsunterhalt) jeweils für die 
Kinder D._____ und C._____ rückwirkend ab Anfang September 2022 
und bis Ende September 2023;

- CHF 7'572.00 (davon CHF 1'905.00 Betreuungsunterhalt) jeweils für die 
Kinder D._____ und C._____ ab Anfang Oktober 2023 zuzüglich allfälli-
ger Kinderzulagen;

1.1. Die Unterhaltsbeiträge und allfällige Kinderzulagen seien an die Beru-
fungsklägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den 

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Ersten eines jeden Monats. Die Kosten allfälliger ungedeckter Gesund-
heitskosten sind direkt an den Rechnungsstellenden zu bezahlen.

2. In Gutheissung der Berufung sei Dispositivziffer 10 der Verfügung des 
Einzelgerichts Zürich vom 16. März 2023 aufzuheben und der Beru-
fungsbeklagte zu verpflichten, der Berufungsklägerin persönlich Unter-
haltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
- CHF 3'296.00 rückwirkend ab Anfang August 2021 bis Ende Au-

gust 2022;
- CHF 3'496.00 rückwirkend ab Anfang September 2022 und bis 

Ende September 2023;
- CHF 3'900.00 ab Anfang Oktober 2023
2.1. Die Unterhaltsbeiträge seien an die Berufungsklägerin zu bezah-

len, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf den ersten eines je-
den Monats.

3. In Gutheissung der Berufung sei Dispositivziffer 11 der Verfügung des 
Einzelgerichts Zürich vom 16. März 2023 aufzuheben und an die kor-
rekten, von der Berufungsinstanz im Rahmen der Untersuchungsma-
xime ermittelten finanziellen Grundlagen anzupassen.

4. Der Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Berufungsklägerin für 
das Berufungsverfahren einen Prozesskostenvorschuss von 
CHF 2'000.00 zu bezahlen. 
Eventualiter sei der Berufungsklägerin für das Berufungsverfahren die 
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.

Beklagte in ihrer Stellungnahme vom 17. August 2023 (act. 20):

1. Auf die klägerische Berufung sei nicht einzutreten. Sollte auf die Beru-
fung dennoch eingetreten werden, sei diese vollumfänglich abzuweisen.

2. Der Kläger lügt das Obergericht, wie auch bereits die Vorinstanz vor-
sätzlich an. Das Gericht wird ersucht, von Amtes wegen die Strafbarkeit 
der Aussagen des Klägers zu prüfen und gegebenenfalls den Strafver-
folgungsbehörden weiterzuleiten.

3. An den gestellten Anträgen der Beklagten wird festgehalten.
4. Die vorinstanzlichen Verfahrensakten seien vollumfänglich beizuziehen.
5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 7.7% MwSt) zu 

Lasten des Klägers.

- 13 -

Erwägungen:

1. Sachverhaltsübersicht und Prozessgeschichte

1.1. Die Parteien sind seit dem tt. Februar 2021 verheiratet und haben zwei ge-

meinsame Töchter, C._____ und D._____, beide geboren am tt.mm.2020 

(act. 5/2). Die beiden Mädchen stehen seit der Geburt unter der Obhut der Be-

klagten, Berufungsklägerin und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beklagte; act. 4 

S. 7, S. 22 ff.). Die Beklagte hat zudem die elterliche Sorge und die Obhut über ih-

ren vorehelichen Sohn E._____, geboren tt.mm.2012. Die Parteien stehen sich im 

Verfahren betreffend Ehescheidung bzw. Ungültigkeit der Ehe am Bezirksgericht 

Zürich (nachfolgend Vorinstanz) gegenüber. 

1.2. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2021 (act. 5/1) machte der Kläger, Beru-

fungskläger und Berufungsbeklagte (nachfolgend Kläger) das streitgegenständli-

che Ehescheidungs- bzw. Ungültigkeitsverfahren bei der Vorinstanz anhängig mit 

den eingangs erwähnten Rechtsbegehren. Am 14. November 2022 fand eine Ver-

handlung betreffend vorsorgliche Massnahmen und unentgeltliche Rechtspflege 

statt (Prot. VI S. 4 ff.). Anlässlich dieser Verhandlung konnten sich die Parteien 

nicht einigen (Prot. VI S. 30). Die Vorinstanz erliess am 16. März 2023 die ein-

gangs erwähnte Verfügung betreffend vorsorgliche Massnahmen (act. 3/A = act. 4 

= act. 5/63 = act. 7/5).

1.3. Gegen diese Verfügung erhoben die Beklagte und der Kläger jeweils mit 

Eingabe vom 3. April 2023 (Datum Poststempel; act. 2 und act. 7/2) rechtzeitig 

Berufung mit den eingangs erwähnten Anträgen. Die Berufung des Klägers wurde 

ursprünglich unter der Geschäfts-Nr. LY230011 angelegt und mit Beschluss vom 

25. April 2023 mit dem vorliegenden Verfahren vereinigt. Gleichzeitig wurde der 

Antrag des Klägers auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung abgewiesen. Wei-

ter wurde ihm eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von 

CHF 5'000.00 angesetzt (act. 6 und act. 7/7). Der Kostenvorschuss des Klägers 

ging rechtzeitig am 3. Mai 2023 ein (act. 10).

Mit Beschluss vom 31. Mai 2023 wies die Kammer den Antrag der Beklagten 

ab, der Kläger sei zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses in der Höhe von 

- 14 -

CHF 2'000.00 an sie zu verpflichten. Ebenfalls abgewiesen wurde der Antrag der 

Beklagten auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Berufungsverfah-

ren. Weiter wurde der Beklagten mit diesem Beschluss eine Frist zur Leistung ei-

nes Kostenvorschusses in der Höhe von CHF 4'500.00 angesetzt (act. 11). Der 

Kostenvorschuss der Beklagten ging innert Frist am 21. Juni 2023 ein (act. 13).

Mit Verfügung vom 29. Juni 2023 wurde dem Kläger First angesetzt, um die 

Berufung der Beklagten zu beantworten (act. 14). Diese Antwort ging mit Eingabe 

vom 13. Juli 2023 (Datum Poststempel) rechtzeitig ein (act. 16). Daraufhin wurde 

der Beklagten mit Verfügung vom 4. August 2023 Frist zur Beantwortung der Be-

rufung des Klägers angesetzt (act. 18). Die Beklagte erstattete ihre Eingabe recht-

zeitig am 17. August 2023 (act. 20). 

Mit Kurzbrief vom 7. September 2023 wurde der Kläger darauf hingewiesen, 

dass der gesetzlich vorgesehene Schriftenwechsel abgeschlossen sei. Zur Wah-

rung des rechtlichen Gehörs wurde ihm die Stellungnahme der Beklagten vom 

17. August 2023 zugestellt (act. 22). Daraufhin erstattete der Kläger mit Eingabe 

vom 18. September 2023 eine freiwillige Stellungnahme (act. 24). Diese wurde 

der Beklagten wiederum mit Kurzbrief vom 21. September 2023 zugestellt mit 

dem Hinweis, dass eine allfällige Stellungnahme innert spätestens 10 Tagen zu 

erfolgen hätte (act. 25). Die Stellungnahme der Beklagten vom 9. Oktober 2023 

(Datum Poststempel) ging ebenfalls rechtzeitig ein (act. 27). 

Mit Verfügung vom 25. März 2024 wurde die eben genannte Stellungnahme der 

Beklagten dem Kläger zugestellt und den Parteien in Aussicht gestellt, dass sie zu 

einer Instruktionsverhandlung zur Wahrung des rechtlichen Gehörs sowie einer 

allfällige Befragung der Parteien vorgeladen würden (act. 28). An der Verhand-

lung vom 3. Mai 2024 konnte die Beklagte zu ihrer Ausbildung befragt werden und 

der Kläger sich zur Stellungnahme der Beklagten vom 9. Oktober 2023 äussern 

(Prot. S. 10 ff.). Das Verfahren ist spruchreif. 

- 15 -

2. Prozessuales 

2.1. Vorbemerkungen

Vorsorgliche Massnahmen gemäss Art. 248 lit. d ZPO werden im summari-

schen Verfahren erlassen. Das Beweismass ist auf das Glaubhaftmachen redu-

ziert. Glaubhaft ist eine Tatsache bereits dann, wenn für deren Vorhandensein ge-

wisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rech-

net, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Davon zu unterscheiden ist das 

Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit und dasjenige der vollen 

Überzeugung (vgl. BGE 140 III 610 E. 4). 

Neben der unrichtigen Rechtsanwendung und der unrichtigen Feststellung 

des Sachverhaltes kann mit der Berufung auch Unangemessenheit gerügt wer-

den. Bei der Angemessenheitskontrolle hat sich die Rechtsmittelinstanz aber Zu-

rückhaltung aufzuerlegen. Insbesondere setzt die Rechtsmittelinstanz eigenes 

Rechtsfolgeermessen nicht ohne weiteres an die Stelle desjenigen der Vorinstanz 

(Dike ZPO-BLICKENSTORFER, a.a.O., Art. 310 N. 10; REETZ/THEILER, in: SUTTER-

SOMM/HASENBÖHLER/LEUENBERGER, ZPO KOMM, 3.A., Art. 310 N 36). 

Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass für die Sachverhaltsfeststel-

lung, mit Ausnahme der Kinderbelange, der eingeschränkte Untersuchungsgrund-

satz gilt. Zudem kommt bei vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren 

bzw. bei Ungültigkeit der Ehe grundsätzlich der Dispositionsgrundsatz zur Anwen-

dung, wiederum mit Ausnahme der Geltung der Offizialmaxime bei Kinderbelan-

gen (SUTTER-SOMM/SEILER, Handkommentar zur Schweizerischen Zivilprozess-

ordnung, Art. 276 N 4 ff.). 

2.2. Noven

Noven sind im Berufungsverfahren grundsätzlich nur unter eingeschränkten 

Voraussetzungen zulässig. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen 

und Beweismittel nur noch dann berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorge-

bracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorge-

bracht werden konnten. 

- 16 -

In Kinderbelangen gibt es allerdings grundsätzlich keine Noven-Beschrän-

kung (OGer ZH PQ190050 vom 26. August 2019 E. 2.3). Wenn nun gleichzeitig 

über Ehegatten- und Kinderunterhalt zu entscheiden ist, gilt für den nacheheli-

chen Unterhalt die Verhandlungsmaxime und für den Kinderunterhalt die Untersu-

chungsmaxime nach Art. 296 Abs. 1 ZPO (BGer 5A_800/2019 vom 9. Februar 

2021 E. 2.2, 5A_842/2019 vom 31. August 2020 E. 7.3-7.5; vgl. auch bereits 

BGer 5A_70/2013 vom 11. Juni 2013 E. 5.). Sind allerdings in Anwendung des 

Untersuchungsgrundsatzes für den Kinderunterhalt bestimmte Tatsachen festge-

stellt worden, die auch für den gleichzeitig festzusetzenden Ehegatten- bzw. 

nachehelichen Unterhalt massgeblich sind - obwohl sie bei einer isolierten Be-

trachtung nur mit Bezug auf letztere unzulässige Noven wären, so schlägt der Un-

tersuchungsgrundsatz auf den Ehegatten- bzw. nachehelichen Unterhaltsbeitrag 

durch (vgl. BGE 147 III 301 E. 2.2.).

Damit durchbricht die Untersuchungsmaxime in Kinderbelangen nach 

Art. 296 Abs. 1 ZPO das Novenregime von Art. 317 Abs. 1 ZPO mit der Folge, 

dass neue Tatsachen und Beweismittel im Berufungsverfahren selbst dann vorge-

bracht werden können, wenn die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO nicht 

erfüllt sind (BGE 144 III 349; BGer 5A_800/2019 vom 9. Februar 2021).

2.3. Allgemeine Voraussetzungen der Berufung

Die Berufung ist schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen verse-

hen einzureichen (Art. 311 ZPO). Aus der Begründungspflicht ergibt sich, dass die 

Berufung (zu begründende) Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. An Rechtsmit-

teleingaben von juristischen Laien werden dabei nur minimale Anforderungen ge-

stellt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen heraus-

lesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Als Begründung reicht aus, 

wenn (auch nur rudimentär) zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der an-

gefochtene Entscheid leidet bzw. weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den 

angefochtenen Punkten unrichtig sein soll (vgl. statt vieler OGer ZH PF170034 

vom 9. August 2017, E. 2.1 m.w.H.; OGer ZH NQ110031 vom 9. August 2011, 

OGer ZH PF110034 vom 22. August 2011, E. 3.2). Bei Unklarheiten entnimmt die 

Kammer der Rechtsschrift das, was sie bei loyalem Verständnis daraus entneh-

- 17 -

men kann (vgl. etwa OGer ZH LF220024 vom 30. März 2022, E. 2.1. m.w.H. und 

PS170262 vom 6. Dezember 2017, E. 2.3 mit Verweis auf OGer ZH RB150008 

vom 17. April 2015, E. 2.2). 

Die Berufung der Beklagten genügt - entgegen den Vorbringen des Klägers (statt 

vieler act. 16 S. 4) - als Laienberufung diesen Voraussetzungen. Aus ihr wird klar, 

dass sie im Wesentlichen eine Neuberechnung ihres hypothetischen Einkommens 

bzw. Berücksichtigung ihres Studiums beantragt, was zur Erhöhung der Unter-

haltsbeiträge führen soll. 

2.4. Zur Prüfung der Strafbarkeit der Aussagen des Klägers

Die Beklagte ersucht das Gericht, die Strafbarkeit von Äusserungen des Klä-

gers zu prüfen (act. 20). Dabei begründet sie in ihrer Berufung nicht näher, wel-

che Aussagen des Klägers strafrechtliche Relevanz haben sollen. Es ist nicht Auf-

gabe der Kammer, in den Akten nach solchen Aussagen zu suchen. Wenn die 

Beklagte eine Anzeige machen möchte, kann sie sich an die Polizei bzw. Strafver-

folgungsbehörden wenden. Auf den Antrag der Beklagten ist mangels Begrün-

dung nicht einzutreten.

3. Entscheid der Vorinstanz

Die für die Beurteilung der Berufungen relevanten Erwägungen der 

Vorinstanz zum Unterhalt finden sich in ihrem Entscheid auf den Seiten 35 ff., Er-

wägung E. Darin verwies sie vorab auf die Anwendung der zweistufigen Methode 

mit Überschussverteilung. Zudem hielt sie fest, dass aufgrund der guten finanziel-

len Verhältnisse auf die Festlegung des betreibungsrechtlichen Existenzmini-

mums verzichtet und auf das familienrechtliche Existenzminimum abgestellt 

werde (act. 4 S. 35).

Für die Festlegung der Unterhaltsbeiträge hat die Vorinstanz drei Phasen 

gebildet. Sie hat festgelegt, dass Phase I von August 2021 bis und mit August 

2022 gelte, Phase II von September 2022 bis und mit September 2023 und 

Phase III ab Oktober 2023 (act. 4 S. 43). Weiter hielt die Vorinstanz fest, dass der 

Kläger an die Beklagte ab August 2021 regelmässig Unterhaltszahlungen leistete, 

- 18 -

namentlich in der Phase I Fr. 95'000.00 und in der Phase II Fr. 16'000.00, die an 

die zu leistenden Unterhaltsbeiträge anzurechnen seien (act. 4 S. 43 f.).

Bezüglich der Leistungsfähigkeit des Klägers entschied die Vorinstanz, auf 

das von ihm anerkannte Einkommen von Fr. 30'000.00 pro Monat könne abge-

stellt werden. Dieses Einkommen reiche aus, um die Ansprüche der Beklagten 

und der Kinder zu decken. Dementsprechend wies die Vorinstanz ein Editionsbe-

gehren der Beklagten auf Herausgabe von Unterlagen dazu ab (act. 4 S. 45). 

Bezüglich der Leistungsfähigkeit der Beklagten hielt die Vorinstanz fest, 

diese sei derzeit nicht bzw. nur in einem äusserst eingeschränkten Mass arbeits-

tätig. Für die Phase I und II sei ihr ein Einkommen von Fr. 1'867.00 anzurechnen 

(act. 4 S. 46). 

Weiter führte die Vorinstanz aus, die Beklagte sei in der Schweiz aufge-

wachsen, habe eine kaufmännische Ausbildung abgeschlossen und Betriebswirt-

schaft studiert. Sie habe gemäss eigenen Angaben während vielen Jahren in der 

Schweiz für die Steuerverwaltung und für Banken gearbeitet. Unbestritten sei wei-

ter, dass die Beklagte im Jahr 2018 arbeitslos geworden sei. Ihre Erwerbstätigkeit 

habe sie somit weder für die gemeinsamen Kinder noch für die Ehe aufgegeben. 

Sie habe ihre Stelle aus eigenem Antrieb gekündigt. Mit einem Wirtschaftsab-

schluss stehe der Beklagten ein breiter Arbeitsmarkt offen. Der Arbeitsmarkt im 

Bereich Steuerexperten sowie hinsichtlich Fachkräften im Finanzbereich sei in der 

Schweiz zum Urteilszeitpunkt ein Angebotsmarkt. Aufgrund des herrschenden 

Fachkräftemangels sei die Arbeitskraft der Beklagten trotz ihrer ca. 5 jährigen 

Pause gesucht. Das Alter und die gesundheitliche Verfassung der Beklagten 

sprächen ebenfalls nicht gegen eine Wiederaufnahme einer Arbeitstätigkeit (act. 4 

S. 47). 

Da die Betreuungssituation der drei Kinder Besonderheiten aufweise 

(C._____ leide an einer Entwicklungsstörung und brauche physio- und ergothera-

peutische Unterstützung, D._____ brauche eine logopädische Therapie, E._____ 

brauche allgemein stärkere Aufmerksamkeit und Betreuung), erscheine eine Er-

höhung der Eigenversorgungskapazität lediglich um einen Tag angemessen. So 

- 19 -

habe die Beklagte noch zwei bzw. ab ca. März 2024 drei Tage ohne die Kinder zu 

ihrer freien Verfügung bzw. Erholung. Die Vorinstanz hat angenommen, die Be-

klagte könne bei einem Wiedereinstieg in den finanziellen Dienstleistungsbereich 

bei einem Pensum von 100% Fr. 7'500.00 monatlich verdienen. Bei einem Be-

schäftigungsgrad von 20% sei der Beklagten demzufolge ein hypothetisches Ein-

kommen von zusätzlich Fr. 1'500.00 anzurechnen. Entsprechend belaufe sich das 

Einkommen der Beklagten in der Phase III auf Fr. 3'367.00 (Fr. 1'500.00 + 

Fr. 1'200.00 aus Vermietung der Liegenschaft in F._____ + Fr. 666.67 aus Ne-

benanstellung; act. 4 S. 46 ff.). 

Den Bedarf des Klägers berechnete die Vorinstanz mangels konkreter Anga-

ben aufgrund von Annahmen. Sie ging von einem Betrag von Fr. 6'930.00 für alle 

drei Phasen aus (davon Fr. 4'000.00 für Steuern, act. 4 S. 49 ff.). Bezüglich der 

Beklagten hielt die Vorinstanz einen Bedarf von Fr. 3'597.00 in den Phasen I und 

II sowie Fr. 3'697.00 für die Phase III fest (act. 4 S. 52 ff.).

Zu E._____ hielt die Vorinstanz fest, es sei glaubhaft gemacht worden, dass 

E._____ von seinem leiblichen Vater nicht finanziell unterstützt werde und sein 

Bedarf auch sonst weder durch das Kindsvermögen noch durch ein Einkommen 

der Beklagten gedeckt sei. Da der Kläger leistungsfähig sei, resultiere aus der 

ehelichen Beistandspflicht des Klägers, dass er für den Bedarf von E._____ im 

Rahmen des ehelichen Unterhalts aufkommen müsse. Der Bedarf von E._____ 

wurde in den Phasen I und III mit Fr. 1'296.00 und in der Phase II mit Fr. 1'496.00 

beziffert, wobei gewisse geltend gemachte Positionen (Logopädie- und Privat-

schulkosten) unberücksichtigt blieben (act. 4 S. 56 f.).

Die Vorinstanz hat für die Zwillinge C._____ und D._____ die folgenden Bar-

bedarfe festgehalten: Während der Phase I je Fr. 1'265.00, während der Phase II 

je Fr. 3'265.00 und während Phase III Fr. 3'065.00 (entspricht Fr. 3'265.00 abzüg-

lich Fr. 200.00 Familienzulagen, welche von der Beklagten zu beziehen seien). 

Dieser Barbedarf sei vollumfänglich vom Kläger zu bezahlen, da er deutlich leis-

tungsstärker sei als die Beklagte und die Töchter hauptsächlich von der Beklagten 

betreut würden (act. 4 S. 59 ff.). 

- 20 -

Bezüglich des Betreuungsunterhalts stellte die Vorinstanz fest, die Beklagte 

sei durch die Betreuung von C._____ und D._____ in ihrer Erwerbstätigkeit einge-

schränkt und könne ihre Lebenshaltungskosten in den Phasen I und II nicht de-

cken. Ihr stehe für diese Zeit ein Betreuungsunterhalt für C._____ und D._____ 

von je Fr. 665.00 (Fr. 3'197.00 Lebenshaltungskosten abzüglich Fr. 1'867.00 Ein-

kommen) zu. In der Phase III schulde der Kläger keinen Betreuungsunterhalt 

mehr, da die Beklagte ihre Lebenshaltungskosten knapp selbst decken könne 

(act. 4 S. 61 f.). 

Weiter erwog die Vorinstanz, dass die Beklagte Anspruch auf eheliche Un-

terhaltsbeiträge habe (inkl. Bedarf von E._____), welche in der Phase I 

Fr. 1'696.00, in der Phase II Fr. 1'896.00 und in der Phase III Fr. 1'626.00 (act. 4 

S. 62 f.) betragen würden. 

Schliesslich berechnete die Vorinstanz die Überschussanteile aller Betroffe-

nen unter der Annahme, dass der Kläger ein Einkommen von Fr. 30'000.00 pro 

Monat erziele. Die Vorinstanz hielt folgenden Überschuss des Klägers nach De-

ckung der Bedarfe des Klägers, der Beklagten (inkl. E._____) sowie der Zwillinge 

fest: Phase I Fr. 17'514.00, Phase II Fr. 13'314.00 und Phase III Fr. 15'314.00 

(act. 4 S. 63 f.). Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass der Überschussanteil auf-

grund des Alters der Zwillinge und mit Blick auf die weit überdurchschnittliche 

Leistungsfähigkeit des Klägers aus erzieherischen Gründen auf Fr. 1'000.00 pro 

Kind zu plafonieren sei. Analog rechtfertige es sich angesichts des faktischen 

Scheiterns der Ehe und ihrer absehbaren Auflösung und unter Berücksichtigung 

der Zusprechung des ehelichen Unterhaltsbeitrages für E._____, den Überschus-

santeil der Beklagten auf Fr. 2'000.00 zu beschränken (act. 4 S. 64 f.). 

- 21 -

Insgesamt berechnete die Vorinstanz die folgenden Unterhaltsbeiträge:

Phase I Phase II Phase III

Barbedarf C._____ zzgl. zukünftige Ge-
sundheitskosten (ab Phase III: abzgl. FZ) CHF 1'265.00 CHF 3'265.00 CHF 3'065.00
Betreuungsunterhalt C._____ CHF 665.00 CHF 665.00 CHF 0.00
Überschussanteil C._____ CHF 1'000.00 CHF 1'000.00 CHF 1'000.00
Unterhaltsbeitrag C._____ total CHF 2'930.00 CHF 4'930.00 CHF 4'065.00

Barbedarf D._____ zzgl. zukünftige Ge-
sundheitskosten (ab Phase III: abzgl. FZ) CHF 1'265.00 CHF 3'265.00 CHF 3'065.00
Betreuungsunterhalt D._____ CHF 665.00 CHF 665.00 CHF 0.00
Überschussanteil D._____ CHF 1'000.00 CHF 1'000.00 CHF 1'000.00
Unterhaltsbeitrag D._____ total CHF 2'930.00 CHF 4'930.00 CHF 4'065.00
Ehelicher Unterhalt (inkl. E._____ und 
ohne Überschussanteil) CHF 1'696.00 CHF 1'896.00 CHF 1'626.00
Überschussanteil Beklagte CHF 2'000.00 CHF 2'000.00 CHF 2'000.00
Unterhaltsbeitrag Beklagte total CHF 3'696.00 CHF 3'896.00 CHF 3'626.00
Total Unterhaltszahlungen Kläger CHF 9'556.00 CHF 13'756.00 CHF 11'756.00

4. Parteivorbringen

4.1. Berufung des Klägers

4.1.1. Berufungsschrift des Klägers vom 3. April 2023 (act. 7/2)

Der Kläger beantragt im Wesentlichen die folgenden Punkte: Die Berück-

sichtigung einer monatlichen Sparquote von Fr. 10'000.00, die Nichtberücksichti-

gung des Bedarfs von E._____, die Reduktion der Überschussbeteiligungen für 

die Beklagte und die beiden Töchter sowie die direkte Bezahlung der Kita- bzw. 

Hortkosten.

Der Kläger begründet seine Anträge betreffend die Reduktion der Über-

schussbeteiligungen damit, dass er und die Beklagte nachweislich nie zusammen 

gelebt hätten. Die Überschussbeteiligung solle gemäss herrschender Lehre und 

Rechtsprechung die Teilhabe am gelebten und gewohnten Lebensstandard ge-

währleisten. Es liege aber gar kein Sachverhalt eines Zusammenlebens vor, wie 

dies grundsätzlich vorausgesetzt werde. Unter Erwägung aller Umstände erkläre 

- 22 -

er sich bereit, einen Überschussanteil zugunsten der Kinder für sämtliche Phasen 

von je Fr. 500.00 zu akzeptieren, idealerweise zahlbar auf ein separates Kinder-

konto. Bezüglich der Beklagten sei er der Ansicht, dass ihr für die Phase I maxi-

mal Fr. 1'000.00 und für die übrigen Phasen Fr. 500.00 als Überschussanteil zu-

stünden (act. 7/2 N 19 ff.). 

Zu E._____ führt der Kläger aus, eine familienrechtliche Verpflichtung für 

Stiefkinder komme grundsätzlich und gemäss herrschender Lehre sowie Recht-

sprechung erst dann zum Zug, wenn diese Familienverhältnisse auch tatsächlich 

gelebt worden seien. Dies sei vorliegend offensichtlich nicht der Fall. Die Vorin-

stanz sei der Behauptung der Beklagten, wonach sie den leiblichen Vater von 

E._____ gar nicht kenne, willkürlich und ohne Abnahme weiterer Beweise oder 

sonstiger Abklärungen gefolgt. Damit liege ein klarer Rechtsfehler vor. Der Kläger 

gehe davon aus, dass der Vater bekannt sei. Letztlich wisse der Kläger auch 

nicht, ob und wo E._____ aktuell die Schule besuche oder wie er betreut werde 

(act. 7/2 N 26 ff.).  

Schliesslich macht der Kläger geltend, er sei berechtigt, die Familienzulagen 

für E._____ selbst zu beziehen, sofern er zu einer Unterhaltszahlung an E._____ 

verpflichtet werde (act. 7/2 N 59).

Der Kläger führt weiter aus, bei ihm sei willkürlich überhaupt gar kein Spar-

anteil berücksichtigt worden. Beim genannten hypothetischen Einkommen von 

Fr. 30'000.00 monatlich sei der genannte durchschnittliche Sparanteil von 

Fr. 10'000.00 realistisch. Willkürlich sei das Vorgehen der Vorinstanz deshalb, 

weil sie die Ausführungen der Beklagten z.B. bezüglich der Kita-Kosten oder des 

Vaters von E._____ im Gegensatz zu seinen Auskünften über seine finanziellen 

Verhältnisse ohne irgendwelche weitere Abklärungen als zutreffend gewürdigt 

habe. Der Kläger gehe davon aus, dass sich im Resultat keine allzu grossen Dis-

krepanzen ergeben würden (act. 7/2 N 37 ff.). 

Bezüglich der Kitakosten der beiden Mädchen führt der Kläger aus, er sei 

dazu weder gefragt und involviert worden, noch wisse er, in welcher Institution 

seine Töchter seien. Er äussert die Vermutung, die Beklagte lasse die Mädchen 

- 23 -

von ihrer Mutter oder ihrem Onkel betreuen und behalte das Geld als lukrativen 

Zusatzverdienst ein. Der Kläger wehre sich nicht grundsätzlich gegen eine Plat-

zierung der Mädchen in einer Kita, verlange aber die Vorlage der Rechnungen 

bzw. wolle diese direkt bezahlen (act. 7/2 N 44 ff.). 

Der Kläger bringt auch vor, die Wohnkosten der Beklagten würden maximal 

Fr. 2'000.00 betragen. Der Onkel der Beklagten wohne erwiesenermassen in der 

Wohnung im Haus der Beklagten. Dafür schulde er der Beklagten einen Mietzins 

von Fr. 1'000.00 der von den bisher angerechneten Fr. 3'000.00 für die Mietkos-

ten abzuziehen sei (act. 7/2 N 54 ff.).

4.1.2. Berufungsantwort der Beklagten vom 17. August 2023 (act. 20)

Die Beklagte führt im Wesentlichen aus, sie und der Kläger hätten zusam-

men mit den Kindern erwiesenermassen ein harmonisches und liebevolles Famili-

enleben und die Ehegemeinschaft gelebt. Sie hätten gemeinsam den Umbau des 

…-Hofs in G._____ geplant, dafür gebe es verschiedene Belege, und auch an der 

H._____-strasse in Zürich hätten sie einen gemeinsamen Haushalt geführt 

(act. 20 S. 3 f.). 

Die Aussage des Klägers, er habe zu ihrem Sohn E._____ keine Beziehung 

gehabt, sei absurd und werde bestritten. Der Kläger habe mit E._____ zwischen 

2018 bis im Sommer 2021 verschiedene Aktivitäten unternommen, sich an des-

sen Kosten beteiligt und ihn sogar adoptieren wollen (act. 20 S. 6). 

Die Beklagte hält weiter fest, der Kläger nutze ihre finanzielle Abhängigkeit 

schamlos aus. Er wolle verhindern, dass sie sich beruflich spezialisieren könne, 

mittels eines Studiums, welches drei Jahre und damit so lange, wie das Schei-

dungsverfahren voraussichtlich dauere. So sei sie nicht in der Lage, finanziell un-

abhängig zu werden. Als alleinerziehende Mutter dreier Kinder sei dieser Weg un-

umgänglich, um eine Festanstellung zu bekommen (act. 20 S. 8).

Zur vom Kläger beantragten Berücksichtigung einer Sparquote im Umfang 

von Fr. 10'000.00 monatlich führt die Beklagte aus, es würden Unterlagen zur 

- 24 -

Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Klägers sowie Beweise und 

eine Begründung für die Sparquote fehlen (act. 20 S. 8).

Zum Antrag des Klägers auf Direktzahlung der Kitakosten hält die Beklagte 

fest, die Kosten seien anhand der Tarifverordnung der Kindertagesstätte der Zwil-

linge bestimmt worden und damit belegt (act. 20 S. 9).

Zu ihrer Wohn- und Geschäftssituation äussert sich die Beklagte dahinge-

hend, dass sie vor Vorinstanz alles offengelegt habe. Sie gehe keiner Erwerbstä-

tigkeit nach. Die von ihrer Mutter gehaltenen bzw. betriebenen Firmen hätten mit 

dem vorliegenden Verfahren nichts zu tun. Sie sei weder für diese tätig noch er-

ziele sie darüber ein Einkommen. In F._____ wohne ihre Mutter. Ihr Onkel wohne 

mehrheitlich im Ausland. Die Wohnung in I._____ mit vier Zimmern werde von ihr 

selbst und den Kindern bewohnt (act. 20 S. 9). 

4.2. Berufung der Beklagten

4.2.1 Berufungsschrift der Beklagten vom 3. April 2023 (act. 2)

Die Beklagte begründet ihren Antrag auf Erhöhung der Unterhaltsbeiträge 

für die Kinder und sich wie folgt: Sie habe eine kaufmännische Lehre bei der … 

Zürich gemacht und nach ihrem Abschluss noch einige Monate dort weitergear-

beitet. Sie habe als einfache Sachbearbeiterin und nach dem Betriebswirtschafts-

abschluss als gut qualifizierte Sachbearbeiterin gearbeitet, meist bei Banken. Sie 

habe nie für die Steuerverwaltung gearbeitet und besitze auch weder Fachkennt-

nisse im Steuerbereich noch eine Spezialisierung im Finanzbereich. Als ihre Qua-

lifikation sei "Sachbearbeiterin Banken" festzuhalten. Demzufolge sei - wenn 

überhaupt - von einem hypothetischen Einkommen in der Höhe von Fr. 667.00 

monatlich für ein 20% Pensum (wie als Selbständigerwerbende bis Ende 2022 mit 

einem Jahreseinkommen von Fr. 8'000.00) auszugehen (act. 2 S. 4). 

Das hypothetische Einkommen sei gemäss den Vorbringen der Beklagten 

aber nicht anzurechnen, da sie im September 2023 auf Anraten der Berufsbera-

tung mit einem Vollzeitstudium der Elektrotechnik begonnen habe. So könne sie 

ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöhen. Neben der Betreuung der Kinder 

- 25 -

und dem Studium sei es ihr weder zumutbar noch möglich, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen (act. 2 S. 5).

Die Beklagte erklärt weiter, sie habe bereits im Herbst 2022 mit dem Vorbe-

reitungsjahr für das genannte Studium begonnen. Dazu habe sie während zwei 

Tagen pro Woche während zwei Semestern Kurse besucht. Im Februar 2023 

habe sie sich definitiv für das Studium angemeldet. Ihre Rechtsanwältin vor Vorin-

stanz habe ihr auf entsprechende Nachfrage gesagt, sie solle dies dem Gericht 

nicht mitteilen, solange es sich um ein unbelegtes Vorhaben handle. Sie sei die-

ser Anweisung gefolgt. Die Bestätigung der Zulassung zum Studium datiere vom 

29. März 2023. Damit sei das Vorhaben der Umschulung mittels Vollzeitstudium 

belegt (act. 2 S. 5).

Die Beklagte stellt sich auf den Standpunkt, das Studium sei für ihre Exis-

tenzsicherung zwingend notwendig und nur mit einem Vollzeitstudium umsetzbar. 

Sie sei dazu auf das Auto angewiesen, um zwischen der Hochschule J._____ und 

dem knapp 40 km entfernten Wohnort, der Schule von E._____ und der Krippe 

der Zwillinge hin und her zu fahren. Die Miete für die Autogarage von Fr. 180.00 

monatlich sowie Fahrspesen und ein Betrag für den Fahrzeugunterhalt seien in ih-

ren Bedarf einzurechnen. Darüber hinaus sei sie darauf angewiesen, dass die 

beiden Mädchen an fünf Tagen in der Krippe betreut würden. Es sei derzeit noch 

nicht absehbar, wann der Kläger sein Besuchsrecht ohne ihre Anwesenheit aus-

üben könne und deshalb auch unklar, wann er die Zwillinge einen ganzen Tag be-

treuen könne. Die durch die Erhöhung der Krippentage entstehenden Mehrkosten 

seien ebenfalls in der Berechnung der Unterhaltsbeiträge zu berücksichtigen. Pro 

Kind und Monat seien dafür neu Fr. 3'366.00 einzusetzen. Schliesslich sei bei der 

Beklagten für die auswärtige Verpflegung an fünf Tagen pro Woche ein Betrag in 

der Höhe von Fr. 220.00 einzusetzen (act. 2 S. 6). 

4.2.2. Berufungsantwort des Klägers vom 13. Juli 2023 (act. 16)

Der Kläger stellt sich auf den Standpunkt, die Berufung der Beklagten ge-

nüge weder den formellen noch den materiellen Erfordernissen und sei auch nicht 

fristgerecht eingereicht worden (act. 16 S. 4 f.).

- 26 -

Es gelte die Novenbeschränkung von Art. 317 ZPO. Die Ausrede der Be-

klagten, ihre Anwältin habe ihr geraten, im erstinstanzlichen Verfahren nichts zu 

sagen, sei nicht zu hören. Die Beklagte müsse sich einerseits die Handlungen ih-

rer Rechtsvertreterin anrechnen lassen und andererseits sei die Behauptung nicht 

bewiesen. Schliesslich sei die Zulassung aber nicht massgeblich, sondern einzig, 

welche Erwerbsmöglichkeiten bzw. welches Einkommen die Beklagte (aktuell) re-

alisieren könne. Dies sei vor Vorinstanz erfragt und thematisiert worden. Selbst 

wenn die Argumentation der Beklagten zutreffe, sei der Beweis, dass diese mit ih-

rer aktuellen Ausbildung und Berufserfahrung kein Einkommen im hypothetischen 

Umfang erzielen könne, offensichtlich nicht erbracht. Insgesamt gebe es weder ei-

nen gesetzlichen Anspruch noch sonst eine Notwendigkeit, weshalb die Beklagte 

ein fachfremdes Studium auf Kosten des Klägers absolvieren könne. Die Beklagte 

habe gemäss herrschender Lehre und Praxis keinen Anspruch auf eine Zu-

satzausbildung oder Umschulung (act. 16 S. 4 f.).

Schliesslich stellt der Kläger in der Berufungsantwort neu den Hauptantrag, 

Ziffer 9 und 10 des vorinstanzlichen Entscheids seien ersatzlos aufzuheben und 

es sei festzustellen, dass er der Beklagten keine Unterhaltszahlungen schulde. 

Dieser Antrag sei gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung zulässig. Da 

die Unterhaltsbeiträge gemäss ausdrücklichem Wortlaut von Art. 176 ZGB aus-

schliesslich bei der Aufhebung des gemeinsamen Haushalts festzulegen seien 

und vorliegend gar nie ein solcher geführt worden sei, seien die gesetzlichen Vor-

schriften für den Erlass vorsorglicher Massnahmen nicht gegeben. Es fehle damit 

die Grundlage, um Alimente festzusetzen (act. 16 S. 7). 

5. Zur Berufung des Klägers

5.1. Zur Zulässigkeit des neuen Antrags des Klägers in der Berufungsantwort 

vom 13. Juli 2023 (act. 16)

Zu prüfen ist vorab, wie der neue Antrag des Klägers auf ersatzlose Aufhe-

bung des Unterhalts in seiner Berufungsantwort zu würdigen ist. Gemäss Art. 314 

Abs. 2 ZPO ist eine Anschlussberufung in summarischen Verfahren unzulässig. 

- 27 -

Der Kläger hat selbständig eine Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil einge-

reicht, mit der er keinen solchen Antrag stellte. 

Eine Klageänderung ist gemäss Art. 317 Abs. 2 ZPO im Berufungsverfahren 

nur unter den Voraussetzungen von Art. 227 Abs. 1 ZPO zulässig und wenn sie 

auf neuen Tatsachen oder Beweismitteln beruht. Wie bereits bezüglich der Noven 

im Allgemeinen festgehalten, gilt auch betreffend eine Klageänderung, dass die 

Untersuchungsmaxime den Grundsatz von Art. 317 Abs. 2 ZPO durchbricht (BSK 

ZPO-SPÜHLER, Art. 317 N 19). In Kinderbelangen sind neue Sachbegehren ohne 

Weiteres zulässig, da die Berufungsinstanz auch von sich aus mehr oder etwas 

anderes zusprechen könnte, als im Rechtsmittelverfahren bzw. vor Vorinstanz be-

antragt wurde (OGer ZH LY180053 vom 26. Februar 2019 E. 2.7 m.w.H.).

Betreffend den Unterhalt des Klägers für die Beklagte ist keine Klageände-

rung zulässig, da die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 2 ZPO nicht erfüllt sind. 

In diesem Umfang ist darauf nicht einzutreten. Im Gegensatz dazu ist die Klage-

änderung bezüglich des Unterhalts für seine beiden Töchter zuzulassen, da es 

sich dabei um Kinderbelange handelt. Nachfolgend sind die diesbezüglichen Vor-

bringen des Klägers deshalb zu prüfen.

5.2. Zum Einwand des Klägers betreffend den fehlenden gemeinsamen Haushalt

Der Unterhaltsanspruch eines Ehegatten hat seine Grundlage während der 

ganzen Dauer der Ehe in den Art. 163-165 ZGB. Solange die Parteien miteinan-

der verheiratet sind, schulden sie sich gegenseitig Treue und Beistand. Sie haben 

gemeinsam nach ihren Kräften für den Unterhalt zu sorgen (Art. 159 Abs. 3 i.V.m. 

Art. 163 Abs. 1 ZGB). Dies hat zur Folge, dass - im Gegensatz zum nacheheli-

chen Unterhalt - der Grundsatz des Anspruchs auf Teilhabe an derjenigen Le-

benshaltung massgebend ist, auf die sich die Ehegatten verständigt haben und 

die sie tatsächlich gelebt haben (vgl. dazu OGer ZH LE190049 vom 6. Januar 

2020 E. 5.1.1.). Auch das Bundesgericht stellt nicht einzig auf einen gemeinsa-

men Haushalt ab, sondern vielmehr darauf, ob die Parteien eine Lebensgemein-

schaft - in welcher Form auch immer - gebildet haben und ob einer der Ehegatten 

- 28 -

mit Geld- oder Sachleistungen zum Unterhalt des anderen beigetragen hat (vgl. 

dazu BGE 137 III 385 E. 3.2.). 

Der Kläger hat die Beklagte unbestrittenermassen während der gesamten 

Dauer der Ehe finanziell unterstützt. Er selber gab vor Vorinstanz an, der Beklag-

ten bereits ab Beginn der Schwangerschaft mehrere Hunderttausend Franken be-

zahlt zu haben (vgl. act. 5/1 S. 3 Ziffer 10; vgl. dazu auch act. 5/1 N 19, N 29, 

N 59 ff. sowie act. 5/4/5 und 8; act. 5/10 N 143). Demzufolge haben sich die Par-

teien zumindest stillschweigend darauf verständigt, dass die Beklagte die Betreu-

ung der Kinder und der Kläger die Finanzierung von deren Bedarf (inkl. desjeni-

gen der Beklagten selber) übernimmt. Dementsprechend hat die Beklagte im 

Grundsatz Anspruch auf ehelichen Unterhalt während der Dauer des Verfahrens 

vor Vorinstanz.

Unterhaltsbeiträge für Kinder knüpfen ebenfalls nicht an einen gemeinsamen 

Haushalt an, sondern an das Kindsverhältnis (vgl. Art. 276 ZGB). Demzufolge ist 

der Antrag des Klägers, es seien an die gemeinsamen Töchter keine Unterhalts-

beiträge auszurichten, da sie nie einen gemeinsamen Haushalt geführt hätten, ab-

zuweisen. 

5.3. Zur Berücksichtigung einer Sparquote

Der Kläger hat seinen Bedarf nicht belegt. Die Berechnungen der Vorinstanz 

beruhen allesamt auf Pauschalannahmen. Der Kläger gab vor Vorinstanz zu Pro-

tokoll, mehr als CHF 30'000.00 zu verdienen (Prot. VI S. 8). Die höchsten von der 

Vorinstanz festgelegte Unterhaltsbeiträge betragen insgesamt Fr. 13'756.00 wäh-

rend Phase II. Ausgehend von einem Nettoeinkommen des Klägers von mehr als 

Fr. 30'000.00 monatlich verbleiben dem Kläger damit nach Bezahlung dieser Un-

terhaltsbeiträge (inkl. Überschussanteile) immer noch mindestens Fr. 16'244.00, 

in Phase III sogar noch Fr. 18'244.00 für die Deckung seines Bedarfs. Wenn der 

Kläger weder preisgeben möchte, wie hoch sein Bedarf, noch wie hoch sein Ein-

kommen tatsächlich ist, darf in freier Würdigung seiner Parteidarstellung davon 

ausgegangen werden, dass mit diesen Beträgen auch eine angemessene bzw. 

- 29 -

die vom Kläger beantragte Sparquote berücksichtigt ist, zumal der Kläger selber 

angibt, keinen extravaganten Lebensstil zu pflegen (vgl. act. 7/2 N 38).

Aus einem Vergleich mit der Würdigung der Darstellung der Beklagten in an-

deren Zusammenhängen (act. 7/2 N 40 f.), kann der Kläger nichts zu seinen 

Gunsten ableiten. Der Antrag des Klägers auf die Berücksichtigung einer Spar-

quote ist abzuweisen. 

5.4. Zur Berücksichtigung des Bedarfs von E._____

Wie bereits oben gesehen, unterscheidet sich der eheliche vom nacheheli-

chen Unterhalt (vgl. oben Ziff. 5.2.). Gemäss Art. 163 Abs. 1 i.V.m. Art. 159 Abs. 3 

ZGB umfasst die eheliche Beistandspflicht den Bedarf der Familie inklusive der 

Stiefkinder, welche mit dem unterhaltsberechtigten Elternteil in einem Haushalt 

wohnen (SCHLUMPF MICHAEL/FRAEFEL CHRISTIAN, Handkommentar zum Schweizer 

Privatrecht, Personen- und Familienrecht Art. 1-456 ZGB - Partnerschaftsgesetz, 

Art. 163 N 3). Entgegen den Vorbringen des Klägers wird nicht vorausgesetzt, 

dass der Stiefelternteil mit dem Stiefkind in einem gemeinsamen Haushalt gelebt 

hat (vgl. ebenfalls Ziff. 5.2.). 

Es ist unbestritten, dass die Beklagte derzeit keine Unterhaltsbeiträge vom 

leiblichen Vater für E._____ erhält. Dass die Vorinstanz angesichts des Um-

stands, dass E._____ während einer beträchtlichen Zeit vom Kläger unbestritte-

nermassen finanziell mit unterstützt wurde (vgl. dazu auch act. 5/1 N 11 f.), im 

Rahmen der vorsorglichen Massnahmen keine weiteren Abklärungen getätigt 

hatte, ist nicht zu beanstanden. Die finanziellen Verhältnisse des Klägers lassen, 

wie bereits gesehen, eine Unterstützung von E._____ über den ehelichen Unter-

halt an die Beklagte zu. Die Vorinstanz hat in den Bedarf von E._____ den Grund-

bedarf, einen Wohnkostenanteil, Kosten für die Krankenkasse und Steuern einge-

rechnet. Kosten für die Privatschule oder Logopädie wurden nicht berücksichtigt. 

Insgesamt ist das Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden. Der Antrag des 

Klägers ist abzuweisen.

- 30 -

5.5. Zur Reduktion der Überschussbeteiligungen

Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts ist ein nach Deckung des ei-

genen Existenzminimums, des Bar- sowie Betreuungsunterhalts der minderjähri-

gen Kinder und eines allfälligen ehelichen Unterhalts resultierender Überschuss 

ermessensweise auf die daran Berechtigten zu verteilen. Diese Verteilung ist 

nach "grossen und kleinen Köpfen" vorzunehmen, wobei sämtliche Besonderhei-

ten des konkreten Falles wie z.B. die Betreuungsverhältnisse, "überobligatorische 

Arbeitsanstrengungen", spezielle Bedarfspositionen etc. zu berücksichtigen sind. 

Bei weit überdurchschnittlich guten finanziellen Verhältnissen ist der rechnerische 

Überschussanteil des Kindes unabhängig vom konkret gelebten Standard der El-

tern aus erzieherischen und aus konkreten Bedarfsgründen zu limitieren. Daraus 

erhellt, dass von der Regel der Überschussverteilung nach grossen und kleinen 

Köpfen aus mannigfaltigen Gründen abgewichen werden kann, aufgrund beson-

derer Konstellationen allenfalls abgewichen werden muss. Im Entscheid ist stets 

zu begründen, aus welchen Gründen die Regel zur Anwendung gebracht bzw. da-

von abgewichen wird (BGE 147 III 265 E. 7.3. m.w.H.). 

Die Vorinstanz hat, wie bereits gesehen, entschieden, den Überschuss (in 

Phase I ein Total-Betrag von Fr. 17'514.00, in Phase II Fr. 13'314.00 und in 

Phase III Fr. 15'314.00) unter Nennung der vorstehend genannten Gründe (vgl. 

Ziff. 3. in fine) für die Beklagte auf Fr. 2'000.00 monatlich und für die beiden Töch-

ter auf je Fr. 1'000.00 festzulegen (vgl. act. 4 S. 64 f.). Bei einer Aufteilung nach 

grossen und kleinen Köpfen wäre dieser mehr als doppelt so hoch. Die Begrün-

dung der Vorinstanz ist nachvollziehbar. Es ist kein Grund ersichtlich, wieso in 

das Ermessen der Vorinstanz eingegriffen werden sollte. Der Antrag des Klägers 

ist abzuweisen. 

5.6. Zur Direktzahlung der Kitakosten

Die Höhe der Kitakosten ist grundsätzlich unbestritten (vgl. act. 4 S. 60, 

Prot. VI S. 24 und 30). Darüber hinaus sind die Kitakosten in der Höhe von 

Fr. 2'000.00 pro Monat für drei Tage Betreuung gemäss der allgemeinen Lebens-

erfahrung angemessen. Der Kläger will sicherstellen, dass diese Kosten tatsäch-

- 31 -

lich anfallen und möchte sie deshalb direkt bezahlen. Hierzu kann Folgendes an-

gemerkt werden: Wenn der Beklagten ein hypothetisches Einkommen anzurech-

nen ist, ist bei den Mädchen auch ein entsprechender Betrag für die Fremdbetreu-

ung in den Bedarf einzurechnen. Der Stellungnahme von Frau K._____, Heilpäd-

agogische Früherzieherin des Heilpädagogischen Diensts I._____, vom 25. No-

vember 2022 ist zudem zu entnehmen, dass die Mädchen ab September 2022 in 

der Kita betreut wurden (act. 46/2). Darüber hinaus hat die Beklagte anlässlich 

der Verhandlung vom 14. November 2022 Aussagen betreffend die Kita gemacht 

(Prot. VI S. 23 f. und vgl. dazu auch Prot. S. 10). Insgesamt hat die Beklagte 

glaubhaft dargelegt, dass die Mädchen die Kita auch wirklich besuchen. Es be-

steht damit kein Anlass, eine Direktzahlung vorzusehen, und der entsprechende 

Antrag des Klägers ist somit abzuweisen. 

5.7. Zum Antrag des Klägers auf Bezug der Familienzulagen für E._____

Gemäss Art. 4 Abs. 1 lit. b FamzG berechtigen auch Stiefkinder zum Bezug 

von Familienzulagen. Art. 4 der dazugehörigen Verordnung (FamZV) konkretisiert 

jedoch, dass dieser Anspruch für Stiefkinder nur dann besteht, wenn das Stiefkind 

überwiegend im Haushalt des Stiefelternteils lebt bzw. bis zu seiner Mündigkeit 

gelebt hat. Dies ist vorliegend nicht der Fall. E._____ hat nie bzw. wenn dann nur 

für kurze Zeit mit dem Kläger zusammen gewohnt. Demzufolge hat der Kläger 

von Gesetzes wegen keinen Anspruch auf Bezug der Familienzulagen. Diese 

werden jedoch, wenn sie von der Beklagten bezogen werden, bei den finanziellen 

Grundlagen der Unterhaltsberechnung als Einkommen von E._____ berücksich-

tigt (vgl. Dispositiv Ziffer 11 Entscheid Vorinstanz). Unter diesen Umständen be-

steht auch kein Anlass, eine entsprechende Auskunft bei der zuständigen Sozial-

versicherungsanstalt einzuholen oder die Beklagte zur Erteilung einer entspre-

chenden Auskunft zu verpflichten, wie der Kläger mit einem weiteren Verfahrens-

antrag geltend macht (vgl. act. 7/2 S. 4 und S. 14 f.), der demnach ebenfalls abzu-

weisen ist.

5.8. Fazit

- 32 -

Die Berufung des Klägers ist in allen Punkten abzuweisen, soweit darauf 

einzutreten ist. 

6. Zur Berufung der Beklagten

Soweit der Kläger geltend macht, die Beschwerde der Beklagten genüge 

den formellen Anforderungen nicht und sei verspätet eingereicht worden, kann auf 

die vorstehenden Erwägungen 1.3 und 2.3 verwiesen werden. Die Einwände ver-

fangen nicht.

6.1. Zur Ausbildung der Beklagten

Die Beklagte hat anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung vom 14. No-

vember 2022 ausführen lassen, "Sie […] schloss eine kaufmännische Ausbildung 

ab und studierte Betriebswirtschaft. Sie arbeitete während vielen Jahren in der 

Schweiz für die Steuerverwaltung und für Banken," (Prot. VI S. 12). Vor der Kam-

mer führte sie aus, sie habe die kaufmännische Lehre bei der … Zürich absolviert 

und nach dem Betriebswirtschaftsabschluss als gut qualifizierte Sachbearbeiterin 

gearbeitet. Sie habe fast ausschliesslich für Banken gearbeitet, aber nie für die 

Steuerverwaltung. Sie habe keine Spezialisierung bzw. Fachkenntnisse im Fi-

nanzbereich (act. 2 Beklagte S. 4). Den Betriebswirtschaftsabschluss habe sie im 

Rahmen eines berufsbegleitenden Studiums zur Betriebswirtschafterin am 

Schweizerischen Institut für Betriebsökonomie (SIB) absolviert. Abgeschlossen 

habe sie das Studium mit einem Diplom einer höheren Fachschule HF. Dabei 

handle es sich um ein Zusatzdiplom und keinen tertiären Uniabschluss (Prot. 

S. 10 ff.).

Die Vorinstanz hat, wie bereits erwähnt, in ihrem Entscheid festgehalten, die 

Beklagte habe eine kaufmännische Ausbildung absolviert und Betriebswirtschaft 

studiert. Sie sei eine "potenzielle Arbeitskraft mit einem Wirtschaftsabschluss" und 

habe Zugang zu einem breiten Arbeitsmarkt. Bei einem Wiedereinstieg in den fi-

nanziellen Dienstleistungsbereich könne sie in einem 100%-Pensum monatlich 

Fr. 7'500.00 verdienen (act. 4 S. 47 f.).

- 33 -

Die Vorinstanz rechnet der Beklagten mit Hinblick auf die geltenden Prinzi-

pien der Eigenversorgung bei einem nicht näher definierten Gesamtpensum für 

Phase III ein Einkommen von Fr. 3'367.00 netto monatlich an. Sie geht davon 

aus, dass die Beklagte zusätzlich zum im Urteilszeitpunkt erzielten Einkommen 

von Fr. 1'867.00 (Nebenerwerb + Mietzinseinnahmen) ein Pensum von 20% bzw. 

Fr. 1'500.00 netto erbringen kann. Der vorinstanzliche Entscheid ist so zu verste-

hen, dass davon ausgegangen wird, die Beklagte könne bei einer Vollzeitanstel-

lung im Jahr Fr. 90'000.00 netto verdienen. 

Aus dem von der Beklagten der Kammer eingereichten Lehrzeugnis ist er-

sichtlich, dass sie von August 2003 bis August 2006 ihre Lehre als Kauffrau im 

Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV der Stadt Zürich absolviert hat (act. 3/1). 

Weiter liegen diverse Arbeitszeugnisse der Beklagten von Anstellungen im Fi-

nanzbereich im Zeitraum Januar 2007 bis Ende 2015 bei den Akten (act. 3/2-6). 

Der monatliche Medianlohn für Frauen im Bereich Finanzdienstleistungen 

ohne Kaderfunktion beträgt gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung (LSE) 

des Bundes 2022 Fr. 6'945.00 brutto (vgl. die Tabelle Monatlicher Bruttolohn nach 

Wirtschaftsabteilungen (NOGA08) - Privater und öffentlicher Sektor zusammen - 

Schweiz [T1_b], Zeile 64, Spalte P; abrufbar unter https://www.bfs.ad-

min.ch/bfs/de/home/statistiken/arbeit-erwerb/loehne-erwerbseinkommen-arbeits-

kosten/lohnstruktur.assetdetail.30385230.html). Da die Beklagte seit mehreren 

Jahren nicht mehr in diesem Bereich tätig war, ist davon zu ihren Gunsten ein Ab-

zug von 10% zu machen. Dies führt zu einem Bruttomonatslohn von Fr. 6'250.50. 

Davon sind für Sozialversicherungsbeiträge rund 16% abzuziehen. Daraus resul-

tiert ein monatlicher Nettolohn von Fr. 5'250.00 bei einem 100% Pensum. 

Die Beklagte selber gibt an, die Mädchen würden während drei Tagen in der 

Kita betreut. Unter Berücksichtigung des Alters der Mädchen und da die Beklagte 

auch noch E._____ betreut sowie wegen des Umstands, dass alle Kinder einen 

erhöhten Betreuungs- bzw. teilweise auch Therapiebedarf aufweisen, erscheint es 

angemessen, der Beklagten eine Arbeitstätigkeit von insgesamt 40% anzurech-

nen. Daraus resultiert schliesslich ein hypothetisches Einkommen von 

Fr. 2'100.00 netto, das auch den bisherigen Nebenerwerb ersetzt, der ohnehin 

- 34 -

weggefallen sei (act. 2 S. 4). Hinzu kommen die Mieteinnahmen für die Liegen-

schaft in F._____ von monatlich Fr. 1'200.00, welche von der Beklagten in keiner 

Rechtsschrift vor der Kammer bestritten wurden (vgl. dazu auch act. 5/10 N 96 

und act. 5/11/8 S. 2). Insgesamt resultiert ein Betrag von Fr. 3'300.00 (für ein 40% 

Pensum + Mietzinseinnahmen). Die Differenz zum Entscheid der Vorinstanz, wel-

cher ihr - zur Erinnerung - Fr. 3'367.00 netto anrechnet, ist damit verschwindend 

gering. 

Letztlich ist darauf hinzuweisen, dass ein Gericht bei der Festsetzung des 

hypothetischen Einkommens einen grossen Ermessensspielraum hat, sowohl bei 

der Festlegung des erzielbaren Einkommens als auch bei der Festlegung des zu-

mutbaren Pensums. Eine Scheingenauigkeit gilt es zu vermeiden. Insgesamt er-

scheint der Entscheid der Vorinstanz, wie soeben gesehen, als angemessen, 

weshalb er zu bestätigen ist. Folglich hat die Präzisierung der Berufsbezeichnung 

der Beklagten und die Anpassung des hypothetischen Einkommens betragsmäs-

sig keine Änderung des Dispositivs des Entscheids der Vorinstanz zur Folge. Der 

Antrag der Beklagten ist abzuweisen. 

6.2. Zur Berücksichtigung des Studiums

Gemäss Art. 125 Abs. 2 Ziffer 7 ZGB - welcher grundsätzlich für den nach-

ehelichen Unterhalt gilt, jedoch für die Bemessung der Höhe auch für den eheli-

chen Unterhalt beigezogen werden kann (vgl. BSK ZGB I-MAIER/SCHWANDER, 

7. Aufl. 2022, Art. 176 N 2a) - ist explizit auch der mutmassliche Aufwand für die 

berufliche Eingliederung der anspruchsberechtigten Person beim Entscheid über 

die Höhe allfälliger Unterhaltsbeiträge zu berücksichtigen. Dies hat zur Folge, 

dass der unterhaltsberechtigten Person eine berufliche Aus- oder Weiterbildung 

ermöglicht werden muss, wenn dadurch die Eigenversorgungskapazität auf Dauer 

(besser) sichergestellt werden kann. Selbstverständlich gilt dies immer unter Ein-

bezug des Ausbildungsstands und einer allfälligen ehebedingten Unterbrechung 

der Erwerbstätigkeit der berechtigten Person. Es kann durchaus sinnvoll sein, 

eine bisherige Tätigkeit zu unterbrechen, um eine Zusatzausbildung zu absolvie-

ren (BÜCHLER, ANDREA/RAVEANE, ZENO, in Fankhauser Roland (Hrsg.) Scheidung, 

Art. 125 N 87). 

- 35 -

Die Beklagte bringt vor, wegen der zunehmenden Verschlechterung der 

Wirtschaft und Bankenbranche, ihrer bisherigen stark eingeschränkten Berufslauf-

bahn, ihrer fünfjährigen Pause, ihres Alters von bald 40 Jahren sowie als alleiner-

ziehende Mutter von drei Kindern sei es extrem schwierig, eine Anstellung zu fin-

den. Die Berufsberatung habe ihr deshalb zu einer Umschulung/Weiterbildung ge-

raten (act. 2 S. 4 f.).

Wie bereits gesehen (vgl. Ziff. 6.2.), hat die Beklagte eine kaufmännische 

Ausbildung mit einer Weiterbildung im Wirtschafts- bzw. Finanzbereich absolviert. 

Wie ebenfalls bereits ausgeführt, wäre es ihr selbst bei einer Tätigkeit im tieferen 

Prozentbereich damit möglich, für ihren eigenen Bedarf nahezu vollumfänglich 

aufzukommen (vgl. vorstehend Ziff. 3 und auch act. 4 S. 52). 

Das von der Beklagten angestrebte Studium der Elektrotechnik und Informa-

tionstechnologie an der Hochschule J._____ ist vergleichbar mit einer Erstausbil-

dung (vgl. act. 3/7). Der Bachelorstudiengang dauert regulär sechs Semester. Es 

handelt sich um ein Vollzeitstudium und nicht um eine typische Umschulung, im 

Sinne einer verkürzten Ausbildung in einem neuen Berufsbild, oder eine Weiterbil-

dung. Die von der Beklagten vorgebrachten Argumente, welche eine Anstellung 

im angestammten Bereich erschwerten, würden nach Abschluss des Studiums 

weiterbestehen. Ihre bisherige Berufslaufbahn wäre immer noch so, wie sie sich 

derzeit präsentiert, sie hätte dann mindestens eine achtjährige Pause gemacht, 

wäre über 40 Jahre alt und müsste auch dann noch drei schulpflichtige Kinder 

versorgen. Ein Einstieg in eine ihr völlig fremde Branche würde voraussichtlich 

nicht leicht fallen. Wieso die Beklagte nicht beispielsweise eine Weiterbildung im 

Finanzbereich anstrebt, ist nicht nachvollziehbar. Ebenso wenig hat die Beklagte 

dargetan, welche Arbeitssuchbemühungen sie in ihrer bisherigen Tätigkeit unter-

nommen hat. Damit hat die Beklagte nicht glaubhaft gemacht, weshalb sie zwin-

gend auf ein Studium der Elektrotechnik und Informationstechnologie angewiesen 

ist, um ihre Eigenversorgungskapazität besser sicherzustellen. Folglich ist der Be-

darf der Beklagten nicht anzupassen und ihr Antrag ist abzuweisen.

- 36 -

6.3. Fazit

Auch die Berufung der Beklagten ist vollumfänglich abzuweisen, soweit dar-

auf einzutreten ist. 

7. Kosten- und Entschädigungsfolgen

7.1. Die Vorinstanz hat die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des 

Massnahmeverfahrens in Anwendung von Art. 104 Abs. 3 ZPO dem Endent-

scheid vorbehalten (act. 4 E. V). Dies ist weder angefochten noch aufgrund des 

Ausgangs des Berufungsverfahrens anders zu regeln. Über die Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen des Berufungsverfahrens ist hingegen nicht erst mit dem erst-

instanzlichen Endentscheid in der Hauptsache (vgl. Art. 104 Abs. 1 und 3 ZPO), 

sondern bereits an dieser Stelle zu befinden.

7.2. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens werden beide Parteien kosten-

pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

7.3. Für das zweitinstanzliche Verfahren ist die Entscheidgebühr in Anwendung 

von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 bis 3 sowie § 8 Abs. 1 der Ge-

bührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) festzu-

setzen. Unter Berücksichtigung der ungefähr gleich hohen Streitwerte (vgl. Verfü-

gung vom 25. April 2023, act. 6 und Beschluss vom 31. Mai 2023, act. 11) sowie 

des Umstands, dass eine Doppelberufung vorliegt, erscheint eine Entscheidge-

bühr von insgesamt Fr. 9'000.– angemessen. Diese ist den Parteien je hälftig auf-

zuerlegen. 

7.4. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, da beide Parteien zu glei-

chen Teilen unterliegen. 

Es wird erkannt:

1. Die Berufung des Klägers wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

Die Berufung der Beklagten wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten 

wird.

- 37 -

Der Entscheid des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 16. März 

2023 wird bestätigt.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 9'000.00 festgesetzt und 

dem Kläger und der Beklagten je zur Hälfte auferlegt.

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit den vom Kläger 

und von der Beklagten geleisteten Vorschüssen verrechnet. Der Überschuss 

von Fr. 500.– wird dem Kläger zurückerstattet, unter Vorbehalt eines allfälli-

gen Verrechnungsanspruchs.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je 

gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
mehr als Fr. 30'000.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw O. Guyer

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