# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 214e0ea5-7518-5d61-9e7e-1a382ac02ec7
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-07-07
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 07.07.2010 KSK 2010 42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_003_KSK-2010-42_2010-07-07.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 07. Juli 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 10 42

Urteil
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Schlenker
RichterInnen Brunner und Hubert
Redaktion Aktuarin ad hoc Ambühl

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

des A . , Schuldner, Gesuchsgegner und Beschwerdeführer, vertreten durch 
Rechtsanwalt lic. iur. Carlo Häfeli, Dufourstrasse 95, 8008 Zürich,

gegen

den Entscheid des Bezirksgerichtspräsidiums Landquart vom 30. April 2010, 
mitgeteilt am 7. Mai 2010, in Sachen der B . ,  Gläubigerin, Gesuchstellerin und 
Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Anita Thanei, 
Langstrasse 4, 8004 Zürich, gegen den Schuldner, Gesuchsgegner und 
Beschwerdeführer,

betreffend definitive Rechtsöffnung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens verfügte die Einzelrichterin im 
summarischen Verfahren des Bezirkes Dietikon am 4. Dezember 2009 unter 
Verweis auf die zwischen den Parteien unter Mitwirkung des Gerichts am 4. 
Dezember 2009 geschlossene Vereinbarung, der Beklagte verpflichte sich in 
Bezug auf den Unterhalt, gestützt auf Art. 176 Abs. 1 Ziffer 1 des Schweizerischen 
Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210), der Klägerin für die Dauer des Getrenntlebens 
monatliche Kinderunterhaltsbeiträge für die beiden Kinder von je Fr. 1'200.- zu 
bezahlen. Die Unterhaltsbeiträge seien jeweils im Voraus zahlbar, und zwar 
jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals rückwirkend auf den 1. 
Oktober 2008. Der Beklagte verpflichte sich im Weiteren, der Klägerin für die 
Dauer des Getrenntlebens folgende monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge zu 
bezahlen: ab 1. Oktober 2008 bis 31. August 2009 Fr. 4'875.-, ab 1. September 
2009 bis 30. November 2009 Fr. 3'580.- und ab 1. Dezember 2009 Fr. 4'000.-. 
Auch diese Unterhaltsbeiträge seien im Voraus zahlbar, und zwar jeweils auf den 
Ersten eines jeden Monats. Die Parteien hätten zudem vereinbart, allfällige Boni 
des Beklagten je hälftig zu teilen. Der Beklagte verpflichte sich diesbezüglich, der 
Klägerin jeweils Ende April eine Bestätigung seines Arbeitsgebers betreffend 
Bonus zukommen zu lassen. 

B. Mit dem am 11. März 2010 ausgestellten Zahlungsbefehl mit der 
Betreibungsnummer 2100203 wurde A. vom Betreibungsamt Kreis Maienfeld 
aufgefordert, die Forderung in der Höhe von Fr. 6'400.- nebst Zins zu 5% seit dem 
9. März 2010 zu begleichen. Als Forderungsgrund wurden die Unterhaltsbeiträge 
des Monates März 2010 genannt. Der Zahlungsbefehl wurde A. am 16. März 2010 
zugestellt, welcher gleichentags Rechtsvorschlag erhob.

C. Mit Schreiben vom 8. April 2010 gelangte B. an das Bezirksgericht 
Landquart und ersuchte um Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten 
Betrag.

D. A. machte von der Möglichkeit, sich schriftlich vernehmen zu lassen, mit der 
Eingabe vom 22. April 2010 Gebrauch. Dabei führte er im Wesentlichen aus, er 
habe im Zeitraum vom 1. Oktober 2008 bis 31. Dezember 2009 effektive 
Unterhaltszahlungen in der Höhe von Fr. 125'452.40 geleistet. Gemäss der 
Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Dietikon 
vom 4. Dezember 2009 belaufe sich die Forderung jedoch lediglich auf Fr. 
104'365.-. Folglich habe er für diese Periode Fr. 21'087.40 zu viel bezahlt, 

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weshalb er für die Monate Januar 2010, Februar 2010 und März 2010 keine 
Unterhaltszahlungen vorgenommen und diese erst im April 2010 wieder 
ausgeführt habe. Dabei verwies er insbesondere auf das Schreiben vom 30. 
Dezember 2009, gemäss welchem er der Rechtsanwältin von B. wie vereinbart 
eine Zusammenstellung der bereits geleisteten Zahlungen an B. habe zukommen 
lassen. An der vom Bezirksgericht Landquart auf den 30. April 2010 angesetzten 
Rechtsöffnungsverhandlung erschien einzig A..

E. Das Bezirksgerichtspräsidium Landquart verfügte mit 
Rechtsöffnungsentscheid vom 30. April 2010, mitgeteilt am 7. Mai 2010, wie folgt:

„1. In Gutheissung des Rechtsöffnungsgesuches wird der von A. in der 
Betreibung Nr. 2100203 des Betreibungsamtes Kreis Maienfeld 
erhobene Rechtsvorschlag beseitigt und B. für den Betrag von Fr. 
6'400.00 nebst 5% Verzugszins seit 9. März 2010 die definitive 
Rechtsöffnung erteilt.

2. Die Spruchgebühr von Fr. 300.00 wird dem Gesuchsgegner auferlegt. 
Sie wird der Gesuchstellerin in Rechnung gestellt, unter Erteilung des 
Regressrechtes.

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die Gesuchstellerin 
ausseramtlich mit Fr. 50.00 zu entschädigen.

3. (Rechtsmittelbelehrung).

4. (Mitteilung).“

Begründet wurde der Entscheid insbesondere damit, dass gemäss Praxis 
als Beweis der Tilgung durch Verrechnung nur solche Urkunden gelten könnten, 
die mindestens zur provisorischen Rechtsöffnung berechtigen würden (vgl. BGE 
115 III 100). Das von A. eingereichte Schreiben vom 30. Dezember 2009 an die 
Rechtsvertreterin von B. (samt detaillierter Zusammenstellung) erfülle diese 
Voraussetzungen nicht. Im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren könnten einzig 
Gegenforderungen zur Verrechnung gebracht werden, welche von der 
Gesuchstellerin anerkannt würden, was jedoch bislang, zumindest für die 
Unterhaltsleistung ab dem Monat März 2010, nicht geschehen sei. Demnach sei 
für den beantragten Unterhaltsbeitrag von Fr. 6'400.00 zuzüglich Zins die definitive 
Rechtsöffnung zu erteilen.

F. Gegen diesen Entscheid liess A. am 21. Mai 2010 Beschwerde beim 
Kantonsgericht von Graubünden mit folgenden Rechtsbegehren erheben:

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„1.Der angefochtene Rechtsöffnungsentscheid vom 30. April 2010 sei 
vollumfänglich aufzuheben und demgemäss die Rechtsöffnung zu 
verweigern.

2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der 
Beschwerdegegnerin.“

Dabei macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, gemäss 
Lehre und Rechtsprechung (Bundesgerichtsurteil 5D_164/2008 vom 10.02.2009 
sowie Urteil des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 10.06.2008 in ZR 
107/2008 S. 224) seien bei einer rückwirkenden Verpflichtung zur Leistung von 
Unterhaltsbeiträgen schon tatsächlich erbrachte Unterhaltsleistungen in Abzug zu 
bringen. Weiter werde in der zitierten Rechtsprechung ausgeführt, dass die in 
einem Eheschutzurteil festgesetzten rückwirkenden Unterhaltsbeiträge lediglich 
die Höhe und nicht auch den zu bezahlenden Betrag festlegen würden. 
Tatsächlich bereits geleistete Zahlungen des Beschwerdeführers seien daher zu 
berücksichtigen und von den im Eheschutzurteil vom 4. Dezember 2009 
festgesetzten Unterhaltsbeiträgen abzuziehen.

G. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin beantragte in ihrer 
Vernehmlassung vom 14. Juni 2010, die Beschwerde sei vollumfänglich 
abzuweisen, soweit überhaupt darauf einzutreten sei. Sie führt insbesondere aus, 
dass der Beschwerdeführer zu Recht darauf hinweise, dass gemäss Lehre und 
Rechtsprechung bei einer rückwirkenden Verpflichtung zur Leistung von 
Unterhaltsbeiträgen schon tatsächlich erbrachte Unterhaltsleistungen in Abzug 
gebracht werden könnten. Dies setze jedoch voraus, dass diese Anrechnung im 
Urteil vorbehalten werde, was vorliegend nicht der Fall sei. Zum einen sei die 
Verfügung vom 4. Dezember 2009 als Rechtsöffnungstitel klar, weil aus ihr der 
geschuldete Betrag hervorgehe, zum anderen habe die Beschwerdegegnerin im 
vorliegenden Fall rückwirkende Unterhaltsbeiträge nicht in Betreibung gesetzt, 
sondern den Unterhaltsbeitrag für den Monat März 2010. Entgegen der Ansicht 
des Beschwerdeführers sei im zur Diskussion stehenden 
Rechtsöffnungsentscheid denn auch nicht Rechtsöffnung für rückwirkende 
Unterhaltsbeiträge erteilt worden, sondern für die Unterhaltsbeiträge für den Monat 
März 2010. Im Übrigen hätte der Beschwerdeführer anlässlich der 
Eheschutzverhandlung vom 4. Dezember 2009 die Zusammenstellung seiner 
behaupteten Zahlungen vorlegen können, dann hätten die effektiven Ausstände 
bereits dann beziffert werden können.

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Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften sowie im 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Gegen Entscheide des Bezirksgerichtspräsidiums in Rechtsöffnungssachen 
(Art. 15 Abs. 1 Ziff. 2 der Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs [GVV zum SchKG; BR 220.100]) kann gemäss 
Art. 236 Abs. 1 der Zivilprozessordnung des Kantons Graubünden (ZPO; BR 
320.000) in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 Ziff. 2 und Art. 24 GVV zum SchKG 
innert zehn Tagen seit der schriftlichen Mitteilung Rechtsöffnungsbeschwerde an 
das Kantonsgericht von Graubünden erhoben werden. Für das 
Beschwerdeverfahren in Rechtsöffnungssachen gelten die Bestimmungen der 
Zivilprozessordnung (Art. 24 GVV zum SchKG, Art. 236 Abs. 3 ZPO). Die 
Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei mit kurzer Begründung anzugeben 
ist, welche Punkte des Entscheids angefochten und welche Abänderungen 
beantragt werden (Art. 233 Abs. 2 ZPO).

b) Die Beschwerde vom 21. Mai 2010 wurde frist- und formgerecht 
eingereicht, weshalb darauf einzutreten ist.

2.a) Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens gemäss Art. 80 ff. des 
Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes (SchKG; SR 281.1) bildet 
ausschliesslich die Frage, ob für den in Betreibung gesetzten Betrag ein 
Rechtstitel besteht, der die hemmende Wirkung des Rechtsvorschlags zu 
beseitigen vermag. Das Rechtsöffnungsverfahren hat ausschliesslich 
betreibungsrechtlichen Charakter. Es wird darüber entschieden, ob die Betreibung 
weitergeführt werden kann oder ob der Gläubiger auf den ordentlichen 
Prozessweg verwiesen wird. Dagegen hat der Rechtsöffnungsrichter über die 
materiellrechtliche Frage des Bestehens der entsprechenden Forderung nicht zu 
befinden. Die Prüfung der materiellen Begründetheit der Forderung ist dem 
ordentlichen Gericht vorbehalten (vgl. Amonn/Walther, Grundriss des 
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 8. Aufl., Bern 2008, § 19 N. 22; 
Fritzsche/Walder, Schuldbetreibung und Konkurs nach schweizerischem Recht, 3. 
Aufl., Zürich 1984, Bd. I, § 18 Rz. 22).

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b) Beruht die in Betreibung gesetzte Forderung auf einem vollstreckbaren 
Urteil einer Behörde des Bundes oder des Kantons, in dem die Betreibung 
eingeleitet worden ist, so wird die definitive Rechtsöffnung erteilt, wenn nicht der 
Betriebene durch Urkunden beweist, dass die Schuld seit Erlass des Urteils getilgt 
oder gestundet worden ist, oder die Verjährung anruft (vgl. Art. 81 Abs. 1 SchKG). 
Handelt es sich – wie vorliegend - um ein in einem anderen Kanton ergangenes 
vollstreckbares Urteil, so kann der Betriebene überdies die Einwendung erheben, 
er sei nicht richtig vorgeladen worden oder nicht gesetzlich vertreten gewesen 
(vgl. Art. 81 Abs. 2 SchKG; Amonn/Walther, a.a.O., § 19 Rz. 57). 

c) Im vorliegenden Verfahren ist unbestritten, dass die Verfügung der 
Einzelrichterin im summarischen Verfahren des Bezirkes Dietikon vom 4. 
Dezember 2009 als definitiver Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 f. SchKG 
zu gelten hat. Auch hat A. keine Einwendungen im Sinne von Art. 81 Abs. 2 
SchKG erhoben. Der Beschwerdeführer macht jedoch geltend, er habe bereits 
zahlreiche Zahlungen familienrechtlicher Natur an die in der Verfügung vom 4. 
Dezember 2009 genannte Unterhaltspflicht getätigt, welche nun an diese 
Unterhaltspflicht anzurechnen seien. Er habe per Ende Dezember 2009 mehr als 
Fr. 15'100.- zu viel Unterhalt bezahlt. Der in Betreibung gesetzte Unterhaltsbeitrag 
für den Monat März 2010 in der Höhe von Fr. 6'400.- sei daher bereits getilgt. 
Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob der Beschwerdeführer zu beweisen vermag, 
dass die in Betreibung gesetzte Forderung tatsächlich durch Verrechnung mit 
bereits geleisteten Zahlungen getilgt worden ist oder nicht.

d) Die definitive Rechtsöffnung wird - wie bereits dargelegt - abgewiesen, 
wenn der Schuldner durch Urkunden beweist, dass seine Schuld nach Erlass des 
Urteils oder der Verfügung getilgt oder gestundet wurde oder die Verjährung 
anruft. Tilgung und Stundung muss bewiesen werden, glaubhaft machen genügt 
im Gegensatz zu Art. 82 Abs. 2 SchKG nicht. Der Beweis der Tilgung und 
Stundung muss durch Urkunden geleistet werden. Tilgung, Stundung und 
Verjährung, welche vor dem Erlass des Urteils oder der Verfügung eingetreten 
sind, dürfen im Rechtsöffnungsverfahren nicht berücksichtigt werden, ansonsten 
der Rechtsöffnungsrichter den Entscheid materiell überprüfen müsste. 
Massgebend ist diesbezüglich der Zeitpunkt, bis zu dem die Tilgung, Stundung 
oder Verjährung im Erkenntnisverfahren noch berücksichtigt werden konnte (vgl. 
D. Staehelin, in: Staehelin/Bauer/Staehelin, Kommentar zum Bundesgesetz über 
Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG I, Art. 1-87 SchKG, Basel/Genf/München 
1998, N 4 f. zu Art. 81 SchKG; Panchaud/Caprez, Die Rechtsöffnung, Zürich 
1980, § 142). Tilgung kann dabei nicht nur durch Bezahlung in Geld, sondern auch 

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durch Verrechnung oder Erlass erfolgen (vgl. BGE 115 III 100; Amonn/Walther, 
a.a.O., § 19 Rz. 54).

e) Im definitiven Rechtsöffnungsverfahren kann Tilgung durch Verrechnung 
nur dann geltend gemacht werden, wenn die Gegenforderung durch ein 
gerichtliches Urteil oder durch eine vorbehaltlose Anerkennung der Gegenpartei 
belegt ist. Das heisst, die verurkundete Gegenforderung muss mindestens zur 
provisorischen Rechtsöffnung taugen. Die Gegenforderung muss folglich auf einer 
Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 SchKG beruhen, damit sie zur 
Verrechnung gelangen kann (vgl. BGE 115 III 100; PKG 1990 Nr. 31). Der 
Verfügung vom 4. Dezember 2009 kann nicht entnommen werden, dass die 
festgesetzten Unterhaltsbeiträge unter Anrechnung bereits geleisteter Zahlungen 
zu bezahlen wären. Die Gegenforderung ist demnach nicht durch ein gerichtliches 
Urteil belegt. Auch wird die Gegenforderung von der Beschwerdegegnerin nicht 
anerkannt. Der Beschwerdeführer legt als Beweis der Tilgung durch Verrechnung 
insbesondere das Schreiben an die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin 
vom 30. Dezember 2009 bei, welches eine Zusammenstellung der bereits 
geleisteten Zahlungen an B. enthält. Dieses Dokument sowie die zahlreichen 
weiteren vor der Vorinstanz eingereichten Unterlagen vermögen den 
Anforderungen an einen provisorischen Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 
SchKG - und demzufolge auch den Anforderungen an den Beweis der Tilgung, 
hier von künftigen Unterhaltsbeiträgen, durch Verrechnung - jedoch nicht zu 
genügen, weshalb allein schon aus diesem Grund der Beweis der Tilgung durch 
Verrechnung misslingt. Darüber hinaus kann die Verrechnung im 
Rechtsöffnungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden, wenn sie bereits im 
materiellen Verfahren hätte geklärt werden können (vgl. Staehelin, a.a.O., N 10 zu 
Art. 81). Mit anderen Worten hätte A. die Verrechnung von hier künftigen 
Unterhaltsbeiträgen mit zurückliegenden Zahlungen anlässlich der 
Eheschutzverhandlung vom 4. Dezember 2009 vor der Einzelrichterin im 
summarischen Verfahren des Bezirkes Dietikon geltend machen können 
beziehungsweise müssen. Die Tilgung, welche vor Erlass des zur definitiven 
Rechtsöffnung berechtigenden Urteils – vorliegend die Verfügung vom 4. 
Dezember 2009 - eingetreten ist, darf im Rechtsöffnungsverfahren nicht 
berücksichtigt werden, ansonsten der Rechtsöffnungsrichter den Entscheid 
materiell überprüfen müsste, was nicht zulässig ist. Zusammenfassend ergibt sich, 
dass die Verfügung vom 4. Dezember 2009 einen gültigen Rechtsöffnungstitel im 
Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG darstellt und die Einrede der Verrechnung nicht 

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gehört werden kann. Die Beschwerde ist daher vollumfänglich abzuweisen und die 
definitive Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Betrag zu erteilen.

3. Sofern der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde auf das 
Bundesgerichtsurteil 5D_164/2008 vom 10. Februar 2009 beziehungsweise BGE 
135 III 315 verweist, verkennt er, dass dieser Entscheid eine andere Sachlage 
betrifft. Das diesem Bundesgerichtsentscheid zu Grunde liegende Urteil des 
Eheschutzrichters betraf eine rückwirkende Verpflichtung zur Leistung von 
Unterhaltsbeiträgen beziehungsweise die Anrechnung bereits erbrachter 
Unterhaltsleistungen auf diese rückwirkende Unterhaltspflicht. Der 
Eheschutzrichter hielt im betreffenden Urteil explizit fest, dass die rückwirkenden 
Unterhaltszahlungen unter Anrechnung der bereits geleisteten Zahlungen zu 
entrichten seien. Die vorliegend im Zentrum stehende Eheschutzverfügung vom 4. 
Dezember 2009 erwähnt jedoch mit keinem Wort, dass A. bereits Geleistetes 
hätte anrechnen wollen bzw. in welchem Umfang er dies hätte tun wollen. Evident 
ist, dass die hier in Betreibung gesetzte Forderung im Gegensatz zum genannten 
Bundesgerichtsentscheid Unterhalt für die Zukunft (März 2010) betrifft, das heisst 
für die Zeit nach dem Urteil vom 4. Dezember 2009. Die diesbezüglichen 
Ausführungen gehen somit an der Sache vorbei, weshalb sie nicht gehört werden 
können.

4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Kosten des 
Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.- dem Beschwerdeführer auferlegt (vgl. Art. 48 
in Verbindung mit Art. 61 GebV SchKG). In betreibungsrechtlichen 
Summarsachen (Art. 25 Ziff. 2 SchKG) kann das Gericht der obsiegenden Partei 
auf Verlangen für Zeitversäumnisse und Auslagen auf Kosten der unterliegenden 
Partei eine angemessene Entschädigung zusprechen, deren Höhe im Entscheid 
festzusetzen ist (Art. 62 Abs. 1 GebVSchKG). Den notwendigen Aufwand hat die 
Beschwerdegegnerin nicht beziffert, weshalb die angemessene Entschädigung 
nach Ermessen auf Fr. 600.- (inkl. MwSt.) festgesetzt wird.

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 400.-- gehen zulasten des 
Beschwerdeführers, welcher die Beschwerdegegnerin für das 
Beschwerdeverfahren mit Fr. 600.-- (inkl. MwSt.) zu entschädigen hat.

3. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn 
sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist 
die subsidiäre Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. 
In beiden Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 
30 Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

4. Mitteilung an: