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**Case Identifier:** 8cb8020f-3905-5a94-af8d-23b736e4b572
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.10.2014 IV 2012/73
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-73_2014-10-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/73

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 29.10.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2014
Art. 28 IVG. Rentenanspruch aufgrund einer Neuanmeldung nach 
rechtskräftiger Abweisung. Würdigung von medizinischen Gutachten 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. 
Oktober 2014, IV 2012/73). Teilweise aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 9C_862/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Ralph Jöhl, Versicherungs­

richterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 29. Oktober 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller, Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.      

A.___ meldete sich am 30. September/6. Oktober 1997 erstmals zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, 

Umschulung, Wiedereinschulung, Arbeitsvermittlung und eine Rente. Zuletzt hatte er 

ab 1994 bis zu seiner wirtschaftlich bedingten Entlassung auf Ende 1996 als 

Zuschneider von Zargenprofilen gearbeitet. Es erfolgten medizinische Abklärungen, 

unter anderem im Medizinischen Zentrum B.___, wo ein MRI der LWS vom 

1. Dezember 1997 namentlich eine mediane Diskusprotrusion L4/5 mit Anulusriss 

median aufgezeigt hatte und nebst dem lumbovertebralen, teilweise spondylogenen 

und dem leichten Cervikal-Syndrom eine somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert 

worden war (act. 12). Ausserdem fanden berufliche Abklärungen in einer BEFAS 

(act. 31) und in einer anderen Abklärungsstätte (act. 64) statt. Die BEFAS hielt fest, der 

Versicherte erwarte die Bestätigung voller Arbeitsunfähigkeit, doch sei eine ganztägige 

Arbeitsfähigkeit in leichten Arbeiten möglich, die weitere Abklärungsstelle verwies auf 

eine dürftige Motivation, die sich durch entsprechende Gespräche nicht habe 

verändern lassen. Bei einer MEDAS-Begutachtung wurde gemäss dem Gutachten vom 

14. März 2000 (act. 74) ein diffuses chronisches Schmerzsyndrom panvertebral und der 

linken Extremitäten mit vegetativen Begleitbeschwerden sowie eine psychische 

Überlagerung von körperlichen Beschwerden bei Störung der 

Persönlichkeitsentwicklung mit zyklothymen Zügen diagnostiziert. In einer leichten bis 

mittelschweren wechselbelastenden Tätigkeit betrage die Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit 20 %. Mit Verfügung vom 17. Oktober 2000 (act. 94) lehnte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Gesuch des 

Versicherten bei einem Invaliditätsgrad von 28 % ab. Das kantonale (act. 100) und das 

Eidgenössische Versicherungsgericht (mit Entscheid vom 2. September 2003; act. 102) 

wiesen die erhobenen Beschwerden ab.

B.      

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B.a  Mit Schreiben vom 11. Februar 2005 (act. 103-1) teilte der Rechtsvertreter des 

Versicherten mit, dessen Gesundheitszustand habe sich laufend verschlechtert. Vom 

9. Dezember 2004 bis 12. Januar 2005 habe er in der Klinik C.___ stationär behandelt 

werden müssen. Im Begleitschreiben vom 7. Februar 2005 zum Austrittsbericht werde 

bestätigt, dass eine 100-prozentige IV-Berentung angemessen wäre. Dr. med. D.___, 

Oberärztin, hatte im Austrittsbericht vom 21. Januar 2005 (act. 104) die Hauptdiagnose 

einer Somatisierungsstörung mit panvertebralem Schmerzsyndrom gestellt. Beim 

Versicherten sei es nach initial guter Lebensbewältigung durch belastungsabhängige 

Kreuzschmerzen, verschiedene psychosoziale Belastungssituationen und Kündigung 

der Arbeitsstelle zu einer Chronifizierung und Entwicklung des genannten Leidens 

gekommen, das sich im Alltag mit anhaltender Nervosität und wiederkehrenden 

Aggressionsdurchbrüchen im häuslichen Umfeld manifestiere. Im Begleitschreiben 

(act. 103-2) hatte die Ärztin erklärt, das Wiedererlangen einer verwertbaren 

Arbeitsfähigkeit sei schon allein aufgrund der Dauer der Erkrankung seit dem 

Ausscheiden aus dem Arbeitsprozess vor acht Jahren äusserst unwahrscheinlich. Es 

habe beobachtet werden können, dass der Versicherte im Alltag durch seine 

Rückenschmerzen in der Leistungsfähigkeit und Belastbarkeit deutlich eingeschränkt 

sei. Selbst nicht belastende Tätigkeiten müsse er schmerzbedingt spätestens nach 

einer Stunde abbrechen. Im Anmeldeformular vom 28. Februar/7. März 2005 (act. 106) 

gab der Versicherte an, bisher vor allem an Rückenbeschwerden und seit Dezember 

2004 zusätzlich an einem starken Schub einer Depression und einer 

Schmerzverarbeitungsstörung zu leiden. Nachdem Dr. med. E.___, Allgemeinmedizin 

FMH, am 10. März 2005 (act. 114) und Dr. D.___ am 12. April 2005 (act. 118; ab 

November 1996) eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hatten, der Regionale 

Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung am 27. Juli 2005 (act. 123) relevante 

Hinweise auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustands erkannt und der 

Versicherte am 7. September 2005 weitere Arztberichte (kardiologisch, urologisch) 

eingereicht hatte, erstattete die MEDAS Ostschweiz am 4. Januar 2007 ein Gutachten 

(act. 137). Als Hauptdiagnosen wurden darin benannt: eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, die Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, 

eine Persönlichkeitsänderung durch chronische Invalidenrolle, belastende 

Lebensumstände durch Arbeitsplatzverlust und ein diffuses, praktisch generalisiertes 

Schmerzsyndrom mit vegetativen Begleitbeschwerden. Von wesentlicher Bedeutung 

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seien die psychischen Faktoren, deren einschränkender Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit wie bereits im Gutachten von 2000 auf 20 % zu schätzen sei. Der 

Versicherte sei jedoch mit seinem Krankheitsgebaren und der emotionalen Instabilität - 

seit der stationären Behandlung im Dezember 2004 - einem Arbeitgeber in der freien 

Wirtschaft nicht mehr zumutbar. Subjektiv hätten die Schmerzen seit der 

Erstbegutachtung weiter zugenommen, doch sei dies somatisch nicht objektivierbar. 

Aktuell zeige sich eine gänzlich fehlende Kollaborationsbereitschaft mit verbaler und 

mimisch-gestischer Aggressionsäusserung. Es übersteige die geistigen Fähigkeiten 

und emotionalen Kräfte des Versicherten, dieses als neurotisch anzusehende 

Verhaltensmuster aufzugeben. Es habe somit Krankheitswert. Ursächlich, 

aufrechterhaltend und schlecht für die therapeutische Prognose seien die mangelnde 

Schulbildung, der soziokulturelle Hintergrund, das finanzielle Desaster, die schlechten 

Zukunftsaussichten und der soziale Krankheitsgewinn im näheren Umfeld. Die 

Änderung bestehe in einer Verstärkung des passiv-aggressiven Fehlverhaltens, in einer 

weiteren Fixierung des subjektiven Krankheitsverständnisses und einer vollständigen 

Resignation. Für die Prognose spielten die vielen invaliditätsfremden Faktoren wie 

Emigrationsproblematik, bescheidene Sprach-, Schul- und Berufskenntnisse, 

vieljährige Arbeitsabstinenz, starke Selbstlimitierung, Alter und subjektive 

Krankheitsüberzeugung eine wesentliche Rolle. Der psychiatrische Gutachter habe 

festgehalten, aus psychiatrischer Sicht sei keine Veränderung der vor sechs Jahren mit 

20 % veranschlagten Verminderung der Arbeitsfähigkeit objektivierbar. Der RAD stellte 

sich am 15. Januar 2007 (act. 138) auf den Standpunkt, es sei gemäss dem Gutachten 

keine Veränderung der Arbeitsfähigkeit objektivierbar.

B.b  Mit Verfügung vom 30. April 2007 (act. 149) lehnte die Sozialversicherungsanstalt/ 

IV-Stelle das Gesuch des Versicherten (bei einem Invaliditätsgrad von 28 %) ab. Der 

Versicherte liess in einer Beschwerde vom 1. Juni 2007 eine ganze Rente ab 

spätestens März 2005, eventualiter weitere Abklärungen, beantragen. In einer 

nachträglichen Eingabe im Beschwerdeverfahren vom 23. Oktober 2007 (act. 160-2 ff.) 

liess er einen Bericht von Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und 

Psychotherapie und für Allgemeinmedizin, vom 19. September 2007 (act. 161) 

einreichen. Darin war von einem gemischt depressiv demenziellen Zustandsbild 

unklarer Genese bei deutlichen kognitiven Störungen im Bereich von Auffassung und 

formalem Denken berichtet worden. Es handle sich um eine seit 1996 langsam 

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schleichende (wohl: Krankheits-) Entwicklung. Dem Versicherten gelinge es zurzeit 

nicht mehr, am Leben teilzunehmen. Differenzialdiagnostisch müsse bei dem 

psychopathologischen Bild auch an ein insultbedingtes Geschehen oder 

neurodegenerative Erkrankungen mit erheblichen kognitiven Ausfällen gedacht werden, 

allenfalls an Medikamentennebenwirkungen oder Interaktionen. Am 

charakteristischsten sei eine depressive Episode im Rahmen einer vorbestehenden 

Schmerzerkrankung (Somatisierungsstörung verbunden mit neuropsychologischem 

Defizit). Der Arzt empfahl eine Labordiagnostik, ein MRI (des Schädels; im Hinblick auf 

ein vaskuläres oder neurodegeneratives Geschehen) und medikamentöse 

Interventionen, bei Ausbleiben eines Erfolgs eine gerontopsychiatrische oder 

geriatrische Abklärung. Am 7. Januar 2008 (act. 166-2 f.) liess der Versicherte einen 

weiteren Bericht von Dr. F.___ vom 26. November 2007 (act. 167) einreichen. Darin 

wurde eine mittelgradige depressive Episode diagnostiziert. Der Versicherte sei zurzeit 

nicht arbeitsfähig. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hob die Verfügung 

vom 30. April 2007 mit Entscheid vom 14. Oktober 2008 (act. 168) auf und wies die 

Sache zu ergänzenden Abklärungen an die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle zurück. 

Das Gutachten sei hinsichtlich der Einschätzung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit 

erläuterungsbedürftig. Die MEDAS könne bei dieser Gelegenheit auch mit den Angaben 

von Dr. F.___ konfrontiert werden, insbesondere mit der Frage, ob sich weitere 

Abklärungen im Hinblick auf die differenzialdiagnostisch erwähnten Leiden 

rechtfertigten.

B.c  Der Versicherte liess am 30. Oktober 2008 (act. 169) melden, er sei vom 2. bis 

9. Oktober 2008 wegen einer koronaren Problematik hospitalisiert gewesen. Gemäss 

dem Bericht des Spitals G.___ vom 9. Oktober 2008 (act.  170) waren eine hypertensive 

und valvuläre Herzkrankheit, ein chronisches lumbovertebrogenes Schmerzsyndrom, 

eine Prostatahyperplasie und ein unklares Hemisyndrom rechts diagnostiziert worden. 

Gemäss einem Bericht der Kardiologie des Departements Innere Medizin am 

Kantonsspital St. Gallen vom 28. Mai 2009 (act. 185-2) lagen unter anderem eine 

hypertensive Herzkrankheit und Ektasie der AA. ascendens (mit mittelschwerer 

Aorteninsuffizienz) vor. Am 2. Juli 2009 wurde am Universitätsspital Zürich ein 

Aortenklappenersatz mit Ersatz der Aorta ascendens vorgenommen (act. 192). 

Dr. F.___ hatte in einem IV-Verlaufsbericht vom 5. Juni 2009 (act. 186) angegeben, es 

habe (ohne Änderung der Diagnose) eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 

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stattgefunden. Der MRI-Befund vom 16. Oktober 2007 (wie dem MEDAS-Gutachten 

vom 15. Januar 2010, vgl. act. 200-6, zu entnehmen ist, handelt es sich um ein MRI 

des Schädels mit Kontrastmittel, das eine hippocampale Atrophie gezeigt hat) ergebe 

Hinweise auf ein organisches Substrat der Demenzerkrankung, einen sicheren 

Zusammenhang zu bestätigen, bedürfte weiterer Exploration.

B.d  Die MEDAS Ostschweiz gab in ihrem Gutachten vom 15. Januar 2010 (act. 200) 

bekannt, es bestünden ein generalisiertes chronisches Schmerzsyndrom mit vielen

vegetativen Begleitbeschwerden, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, eine 

Persönlichkeits-Akzentuierung mit passiv-aggressiven und paranoiden Zügen und eine 

demenzielle Entwicklung bei atypischer Depression, DD: Ganser-Syndrom. Aufgrund 

des Status nach Aortenklappen-Ersatz 07/2009 und des chronischen 

Schmerzsyndroms würden körperlich schwere oder überwiegend mittelschwere 

Tätigkeiten entfallen (das heisst wohl hierfür liege keine Arbeitsfähigkeit mehr vor). Die 

Arbeitsfähigkeit bei anderer Tätigkeit sei aufgrund der psychischen Faktoren 

weitgehend eingeschränkt. Die Voraussetzungen für eine Zumutbarkeit der 

Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung seien nicht gegeben. Die Frage der 

Zumutbarkeit für einen Arbeitgeber hänge nicht nur von medizinisch-theoretischen 

Faktoren, sondern auch von der Wirtschaftslage und dem gesellschaftlichen Zeitgeist 

ab. Deshalb sei im Vorgutachten davon ausgegangen worden, dass die IV-Organe 

diese Arbeitsunfähigkeit festlegen würden. Der RAD habe denn auch aus der 

beurteilten Unzumutbarkeit keine Arbeitsunfähigkeit abgeleitet. Im Gutachten vom 

4. Januar 2001 (wohl: 2007) sei keineswegs lediglich eine 20-prozentige 

Arbeitsunfähigkeit festgelegt worden. Vielmehr sei festgehalten worden, dass (aufgrund 

mangelnder Kooperation) keine Verschlechterung (sc. wohl: im Vergleich zum 

Gutachten vom März 2000) objektivierbar gewesen sei. Seit der Beurteilung vom 

Oktober 2006 habe sich (aus Sicht des Gutachters der Psychiatrie) der 

Gesundheitszustand des Versicherten nicht unbedingt verändert. Hingegen sei nun 

gemäss dem Gerichtsentscheid von einer vollen Arbeitsunfähigkeit mit Beginn 

spätestens ab der Hospitalisation in der Klinik C.___ im Dezember 2004 auszugehen. 

Aufgrund der Beurteilung von Dr. F.___ seien neu Gesundheitsschäden im Sinn einer 

atypischen, aber schweren und chronifizierten depressiven Störung objektiver 

geworden, spätestens ab September 2007. Es lägen objektive Anhaltspunkte für eine 

depressive Störung der kognitiven Funktionen vor mit der Konsequenz einer 

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weitgehenden Arbeitsunfähigkeit. - Der RAD hielt am 25. Januar 2010 (act. 201) dafür, 

die Schilderung der MEDAS heisse im Umkehrschluss, dass sie nie behauptet habe, 

die beurteilte Unzumutbarkeit für einen Arbeitgeber begründe eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Es sei zudem zu bedenken, dass mehrfach dokumentiert sei, dass der 

Versicherte nicht kooperiert habe und dass die medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeit festzulegen wegen der nicht eindeutig auszuschliessenden negativen 

Antwortverzerrung (wie Aggravation oder Simulation) nicht möglich sei. Eine eigentliche 

Verschlechterung des Gesundheitsschadens mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei 

von den Gutachtern verneint worden. Der im Grund vergleichbare Zustand sei allenfalls 

durch die Berichte von Dr. F.___ spätestens seit der Beurteilung vom September 2007 

medizinisch wahrscheinlicher geworden.

B.e  Mit Vorbescheid vom 19. Juli 2010 (act. 206 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem Versicherten eine 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Eine Veränderung des 

Gesundheitszustands mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit habe sich nicht ergeben. Der 

Invaliditätsgrad betrage 28 % (Valideneinkommen Fr. 60'009.--, Invalideneinkommen 

Fr. 43'206.--). - Der Versicherte liess am 16. September 2010 (act. 208) eine ganze 

Rente ab Dezember 2005 beantragen und einwenden, gemäss dem Gutachten sei seit 

Dezember 2004 von einer vollen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. - Der RAD erachtete 

die Einwände des Rechtsvertreters des Versicherten (mit Ausnahmen) als 

nachvollziehbar. Deren juristische Beurteilung hingegen sei nicht seine Sache 

(act. 211). - Ein zweiter Vorbescheid vom 10. November 2011 (act. 216 f.) kündigte 

wiederum eine Abweisung des Leistungsgesuchs an. Der Invaliditätsgrad betrage 1 %. 

Die im MEDAS-Gutachten (sc. von 2010) anerkannte volle Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht halte einer Überprüfung anhand der rechtlichen Kriterien für eine 

Unüberwindlichkeit der Schmerzsymptomatik nicht stand. Der Versicherte sei in 

leidensadaptierten Tätigkeiten voll arbeitsfähig. Es habe zu keinem Zeitpunkt eine 

Invalidität vorgelegen. - Auch auf diesen Vorbescheid hin liess der Versicherte am 

16. Dezember 2011 (act. 218) den gleichen Antrag stellen. Am 17. Januar 2012 

(act. 219) verfügte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle wie angezeigt.

C.      

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Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller für 

den Betroffenen am 17. Februar 2012 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei mit Wirkung spätestens ab August 2005 eine ganze 

Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Angelegenheit an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ausserdem sei dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege samt Rechtsverbeiständung zu gewähren. Im 

Gerichtsentscheid vom 14. Oktober 2008 sei im Prinzip festgestellt worden, dass eine 

volle Arbeitsunfähigkeit angenommen werden müsste, wenn die Aussage der 

Gutachter vom Januar 2007 zuträfe, wonach der Beschwerdeführer einem Arbeitgeber 

nicht mehr zumutbar wäre. Das in jeder Hinsicht überzeugende Gutachten vom Januar 

2010 sei zum Ergebnis gelangt, es lägen diverse Diagnosen und eine volle 

Arbeitsunfähigkeit vor, und zwar spätestens ab Dezember 2004, und neu seien auch 

Gesundheitsschäden im Sinn einer atypischen, aber schweren und chronifizierten 

depressiven Störung objektiver geworden, spätestens ab September 2007. Schon die 

somatoforme Schmerzstörung liege in einer qualifizierten Art vor und führe zu 

Invalidität. Mit der Persönlichkeitsänderung entfielen die Voraussetzungen für eine 

Zumutbarkeit der Willensanstrengung. Ausserdem sei von Demenz bzw. der 

Persönlichkeitsänderung mit kognitiven Ausfällen, einer psychomotorischen Hemmung 

und sozialem Rückzug die Rede, ferner von der Atrophie im Hirn. Das sei auf dem MRI 

sichtbar und ein deutlicher Hinweis für eine chronifizierte depressive Störung, die so 

fixiert sei, dass sie sich bereits in den Hirnstrukturen niedergeschlagen habe. Es gehe 

nicht darum, eine Verschlechterung im Vergleich zu 2006 nachzuweisen. Die 

erfahrenen Gutachter seien sich der Problematik einer allfälligen Aggravation oder 

Simulation bewusst gewesen. Der RAD habe sich den Einwendungen des 

Beschwerdeführers vom 14. Oktober 2010 im Wesentlichen angeschlossen. Der 

nächste Vorbescheid habe trotzdem wieder gleich gelautet wie der vorangegangene. 

Die MEDAS habe schon im Gutachten vom Januar 2007 nicht zum Ausdruck bringen 

wollen, dass die Arbeitsunfähigkeit nur 20 % betrage. Es gehe nicht an, grundsätzliche 

Schlussfolgerungen und Erkenntnisse eines bestellten Gutachtens, das beweistauglich 

sei, mit fachlichen Diskussionen über die ICD-10-Einstufung in Frage zu stellen. Wenn 

die Beschwerdegegnerin darauf hinweise, dass die für eine Depression typischen 

Symptome im Gutachten nicht aufgeführt worden seien, wäre das durch eine 

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Rückweisung zu klären. Es sei aber anzunehmen, dass diese so offensichtlich gewesen 

seien, dass sie nicht mehr eigens aufgeführt worden seien. Ausserdem sei die 

Symptom-Anamnese mittels eines Fragebogens erfolgt. Der soziale Rückzug des 

Beschwerdeführers sei von der Beschwerdegegnerin einzig deswegen bezweifelt 

worden, weil er mit seiner Ehefrau zusammen wohne, und zwar in einer kleinen 

Wohnung in einem Haus, das seinem Sohn gehöre und von dessen Familie bewohnt 

werde. Das sei aber eine (finanziell) existenzielle Frage. Andernfalls müsste der 

Beschwerdeführer in einer betreuten Wohnform leben, und es könnte auch dann 

argumentiert werden, er habe täglich Kontakte. Im Weiteren würde sich ein MRI (wohl: 

der Wirbelsäule) aufdrängen, da die chronischen Kreuz- und Nackenschmerzen - und 

damit eine objektivierbare Grundlage für die Schmerzen - seit vielen Jahren nicht mehr 

näher abgeklärt worden seien. Schliesslich habe anfangs Februar 2012 die zweite 

Hälfte der Prostata-Operation - die Aufteilung sei wegen der Herzproblematik 

erforderlich gewesen - stattgefunden.

D.      

In ihrer Beschwerdeantwort vom 16. April 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Im MEDAS-Gutachten vom 4. Januar 2007 sei eine 

objektivierbare Veränderung des Gesundheitszustands des Beschwerdeführers im 

Vergleich zum Zustand gemäss dem Gutachten vom 14. März 2000 verneint worden. 

Aus den gutachterlichen Feststellungen vom 15. Januar 2010 werde deutlich, dass 

beim Beschwerdeführer keine mit den somatischen Beschwerden korrelierenden 

organisch nachweisbaren Befunde vorlägen. Es würden vorwiegend ätiologisch-

pathogenetisch unerklärliche syndromale Leidenszustände beschrieben, denen infolge 

der fehlenden Objektivierbarkeit keine invalidisierende Wirkung zukomme. Der 

kardiologischen Problematik sei einzig eine qualitative Einschränkung zugemessen 

worden. Aufgrund der plausiblen Feststellungen lasse sich mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit schliessen, dass sich das somatische Zustandsbild des 

Beschwerdeführers seit Erlass der Verfügung vom 17. Oktober 2000 nicht 

anspruchserheblich verändert habe. Was das psychische Leiden betreffe, habe der 

erstbegutachtende Psychiater im Februar 2000 eine psychische Überlagerung von 

körperlichen Beschwerden bei Störung der Persönlichkeitsentwicklung mit 

zyklothymen Zügen diagnostiziert und erklärt, in erster Linie lägen IV-rechtlich nicht 

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relevante soziale Faktoren vor. Die psychische Störung trete in den Hintergrund. Bei 

der Begutachtung im Oktober 2010 (wohl: 2009) seien eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, eine Persönlichkeits-Akzentuierung mit passiv-aggressiven und 

paranoiden Zügen und eine demenzielle Entwicklung bei atypischer Depression 

diagnostiziert worden. Schon allein aufgrund der geänderten Diagnosen erscheine 

überwiegend wahrscheinlich, dass sich der psychische Gesundheitszustand seit der 

ersten Begutachtung massgeblich verändert habe. Unbestrittenermassen sei die Frage 

der invalidisierenden Wirkung der genannten Diagnosen anhand der Rechtsprechung 

zur somatoformen Schmerzstörung zu prüfen. Es sei zu entscheiden, ob die aus 

psychiatrischer Sicht anerkannte volle Arbeitsunfähigkeit den rechtlichen Kriterien 

standhalte. Die zumutbare Willensanstrengung sei eine ausserhalb des 

Kompetenzbereichs des Arztes liegende Rechtsfrage. Es könnten sich daher 

Konstellationen ergeben, bei denen von einer anderen als der im Gutachten attestierten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen sei, ohne dass am Beweiswert des Gutachtens 

Einschränkungen zu machen wären. Der im Jahr 2009 begutachtende Psychiater habe 

die Voraussetzungen einer Zumutbarkeit der Willensanstrengung zur 

Schmerzüberwindung verneint. Der verwendete Diagnose-Code bezeichne aber nicht 

eine Persönlichkeits-Akzentuierung, sondern eine Persönlichkeitsänderung. Hierfür sei 

erforderlich, dass diese Änderung anhaltend und lebensverändernd sei und auf eine 

tiefgreifende, existenziell extreme Erfahrung zurückgeführt werden könne. Eine solche 

Erfahrung habe der Psychiater aber nicht erwähnt. In der Rentenablehnung könne sie 

nicht liegen. Die diagnostischen Voraussetzungen seien nicht erfüllt. Der 

Beschwerdeführer habe bei den letzten beiden Begutachtungen ein ausgeprägtes 

aggravatorisches Schmerzverhalten gezeigt. Das verdeutliche seine anhaltende 

Rentenbegehrlichkeit. Dass dieses Verhalten infolge der Persönlichkeitsänderung nicht 

bewusst steuerbar sei, sei nicht nachvollziehbar. Mit der Persönlichkeits-Akzentuierung 

liege keine erhebliche psychische Komorbidität vor. Der Psychiater habe des Weiteren 

eine atypische Depression diagnostiziert. Er habe in einem 80 Minuten dauernden 

Explorationsgespräch mit Hilfe eines Übersetzers trotz schlechter Kollaboration des 

Beschwerdeführers einen psychiatrischen Befund erheben können, habe aber keine 

gemäss ICD-Klassifikation typischen depressiven Symptome aufgeführt. Dass neu 

Gesundheitsschäden im Sinn einer atypischen, aber schweren und chronifizierten 

depressiven Störung objektiver geworden seien sollten, erstaune daher. Ausserdem 

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habe auch Dr. F.___ kein schweres depressives Zustandsbild erwähnt. Die von diesem 

Arzt genannte Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode könne 

rechtsprechungsgemäss regelmässig nicht als von depressiven 

Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinn eines 

verselbständigten Gesundheitsschadens betrachtet werden, die es verunmögliche, die 

Folgen der Schmerzproblematik zu überwinden. Der Beschwerdeführer habe zudem 

nicht in regelmässiger Therapie gestanden, was gegen einen erheblichen psychischen 

Leidensdruck spreche. Dazu komme, dass die Atrophie der Hippocampus-Region nicht 

als deutlicher Hinweis für eine depressive Störung betrachtet werden könne, da sie 

gemäss gutachterlicher Beurteilung degenerativ sei und sich ein Zusammenhang nicht 

herleiten lasse. Auch aus den Selbstangaben im Patienten-Gesundheits-Fragebogen 

lasse sich nicht auf eine ausgeprägte depressive Störung schliessen, da der 

Beschwerdeführer stark übertriebene Angaben gemacht habe. Dem schematischen, 

testmässigen Erfassen der Psychopathologie nach bestimmten Skalen, die auf 

Angaben der versicherten Person selbst beruhten, komme ohnehin höchstens 

ergänzende Funktion zu. Entscheidend sei die klinische Untersuchung mit 

Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung. Der vom 

begutachtenden Psychiater erfasste Befund schliesse das Vorliegen einer 

ausgeprägten depressiven Störung aus. Da eine psychische Komorbidität nicht 

vorliege, müsste sich eine invalidisierende Wirkung der somatoformen Schmerzstörung 

aus den weiteren relevanten Kriterien ergeben. Der Gutachter erwähne einen sozialen 

Rückzug des Beschwerdeführers, allerdings ohne nähere Begründung und bei Fehlen 

von Angaben zu dessen Tagesablauf und allfälligen ausserhäuslichen Aktivitäten. Dass 

der Beschwerdeführer mit der Ehefrau im selben Haus lebe wie die Familie seines 

Sohnes spreche klar gegen einen sozialen Rückzug. Das generalisierte chronische 

Schmerzsyndrom könne nicht als chronische körperliche Begleiterkrankung gelten, weil 

es das Leiden sei, das die anhaltende Schmerzstörung aufrechterhalte. Der 

beschriebene primäre Krankheitsgewinn genüge allein nicht, um eine invalidisierende 

Wirkung zu bejahen, denn eine Konfliktsituation werde nicht beschrieben. Ein 

mehrjähriger chronifizierter Krankheitsverlauf sei bei einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung diagnosespezifisch und daher nicht ausschlaggebend. Ein Scheitern 

einer konsequent durchgeführten Behandlung sei ebenfalls nicht zu verzeichnen, da 

der Beschwerdeführer bisher keine psychiatrisch-psychosomatische Therapie in 

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Anspruch genommen habe, während solche Störungen aber grundsätzlich 

therapeutisch angehbar seien. Entgegen der gutachterlichen Auffassung bestehe somit 

kein Raum für die Annahme einer durch psychische Leiden bedingten 

Arbeitsunfähigkeit. Die Veränderung seit Oktober 2000 habe sich mangels 

invalidisierender Wirkung nicht anspruchserheblich ausgewirkt. Ein neuer 

Einkommensvergleich brauche nicht durchgeführt zu werden.

E.     

Am 30. April 2012 hat die Verfahrensleitung dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) entsprochen.

F.      

Mit Replik vom 20. Juni 2012 legt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dar,

Gegenstand des Verfahrens bilde eine medizinische Frage, wie sich aus dem Entscheid 

vom 14. Oktober 2008 ergebe. Diese sei vom dritten Gutachten in aller Klarheit 

beantwortet worden. Dass eine angesehene Institution wie die MEDAS Ostschweiz mit 

ihrer Beurteilung völlig daneben liegen sollte, sei unverständlich. Der psychische 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers habe sich seit der Erstbegutachtung 

massgeblich verschlechtert. Es liege eine eigenständige psychiatrische Erkrankung vor, 

die nicht als somatoforme Schmerzstörung einzustufen sei und auch nicht eine leichte 

Störung sei, die nur im Zusammenhang mit einer solchen stehe. Das Gutachten habe 

die Atrophie im Gehirn als einen der objektivierbaren Befunde und somatische Ursache 

der Störungen definiert. Die Persönlichkeitsänderung sei demnach eine Folge einer 

Schädigung oder Krankheit. Sollte die Frage nach dem Vorliegen der typischen 

depressiven Symptome von Bedeutung sein, müsste eine Rückweisung erfolgen. Der 

Experte der Psychiatrie habe sich im Gutachten von 2010 mit den Vorberichten von 

Dr. F.___ befasst, der schon 2007 und 2009 eine mittelschwere depressive Störung 

diagnostiziert habe, und habe dann nach einer weiteren Entwicklung eine schwere 

depressive Störung vorgefunden. Die Beschwerdegegnerin wolle nicht wahrhaben, 

dass der Zustand des Beschwerdeführers schon längere Zeit so schlecht sei, dass die 

psychische Störung auch durch eine regelmässige Therapie nicht zielführend 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/22

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angegangen werden könnte. Es spielten ja auch eine organische Ursache und die 

chronischen Schmerzen eine Rolle. Die MEDAS habe festgehalten, dass eine 

erfolgsversprechende Therapie nicht mehr denkbar wäre. Mit dem Leidensdruck habe 

das nichts zu tun. Die MEDAS habe schliesslich auch nochmals wiederholt, dass der 

Beschwerdeführer einem Arbeitgeber nicht mehr zumutbar wäre.

Die Beschwerdegegnerin hat am 28. Juni 2012 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet. 

Erwägungen:

1.

1.1  Mit der angefochtenen Verfügung vom 17. Februar 2012 hat die Beschwerde­

gegnerin das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers vom Februar 2005 

(Neuanmeldung) abgewiesen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser Sachverhalt reicht in 

eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 zurück. Der 

Rentenbeginn richtet sich allenfalls (bei der Anmeldung vom Februar 2005 und einem 

Beginn der ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit vor 2008) nach altem Recht (aArt. 29 

Abs. 1 IVG; aArt. 48 Abs. 2 IVG: Leistungen können für die zwölf der Anmeldung 

vorangehenden Monate ausgerichtet werden).

1.2  Der Beschwerdeführer beantragt wie schon im Verwaltungsverfahren einzig

Rentenleistungen. Streitgegenstand bildet daher der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe 

sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein Rentenanspruch in Frage 

stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die 

Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht 

des Beschwerdeführers zu Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.

2.1  Nach Art. 28 IVG (in der vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 2007 gültig ge­

wesenen wie der auf den 1. Januar 2008 hin geänderten Fassung) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 

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70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2  Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), nach Art. 16 ATSG in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

3.

3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Der Arzt sagt, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen 

bzw. geistigen Funktionen durch das Leiden eingeschränkt ist, wobei er sich vor allem 

zu jenen Funktionen äussert, welche für die nach seiner Lebenserfahrung im 

Vordergrund stehenden Arbeitsmöglichkeiten wesentlich sind (BGE 107 V 17 = ZAK 

1982 S. 34). Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es also, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4). Die (ärztlichen) Abklärungen haben den IV-Organen die für die Beurteilung 

des Anspruches auf Leistungen erforderlichen medizinischen Angaben zu beschaffen 

(BGE 123 V 175). - Unter dem Blickwinkel der Unterscheidung zwischen Tat- und 

Rechtsfrage hat das Bundesgericht festgehalten, die Feststellung des 

Gesundheitsschadens (d.h. die Befunderhebung und die gestützt darauf gestellte 

Diagnose) betreffe eine Tatfrage. Zu der - durch die festgestellten 

Gesundheitsschädigungen kausal verursachten - Arbeitsunfähigkeit nehme die 

Arztperson Stellung. Soweit die ärztliche Stellungnahme sich zu dem in Anbetracht der 

festgestellten (diagnostizierten) gesundheitlichen Beeinträchtigungen noch 

vorhandenen funktionellen Leistungsvermögen oder (wichtig vor allem bei psychischen 

Gesundheitsschäden) zum Vorhandensein und zur Verfügbarkeit von Ressourcen 

ausspreche, welche eine versicherte Person im Einzelfall noch habe, handle es sich 

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ebenfalls um eine Tatfrage. In diesem Sinn sei die aufgrund von (medizinischen) 

Untersuchungen festgestellte Arbeits(un)fähigkeit Entscheidung über eine Tatfrage. Als 

solche erfasse sie auch den in die gesetzliche Begriffsumschreibung der 

Arbeitsunfähigkeit nach Art. 16 ATSG integrierten Aspekt der zumutbaren Arbeit; denn 

in dem Umfang, wie eine versicherte Person von funktionellem Leistungsvermögen und 

Vorhandensein/Verfügbarkeit psychischer Ressourcen her eine (Rest-)Arbeitsfähigkeit 

aufweise, sei ihr die Ausübung entsprechend profilierter Tätigkeiten zumutbar, es sei 

denn, andere als medizinische Gründe stünden der Bejahung der Zumutbarkeit im 

Einzelfall in invalidenversicherungsrechtlich erheblicher Weise entgegen, was jedoch 

nur in sehr engem Rahmen der Fall sein könne (vgl. BGE 132 V 393).  

3.2  Art. 4 Abs. 1 IVG versichert zu Erwerbsunfähigkeit führende Gesundheitsschäden. 

Eine (durch eine Gesundheitsschädigung bedingte) Beeinträchtigung der 

Erwerbsfähigkeit muss in jedem Einzelfall unabhängig von der Diagnose und 

grundsätzlich unbesehen der Ätiologie ausgewiesen und in ihrem Ausmass bestimmt 

sein (vgl. BGE 127 V 294, BGE 99 V 28). Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit, 

welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, Arbeit in 

ausreichendem Masse zu verrichten, zu vermeiden in der Lage wäre, sind nicht als 

Auswirkungen einer krankhaften (dort: seelischen) Verfassung zu betrachten (BGE 102 

V 165).

3.3  Entscheidend ist im Ergebnis die nach einem weitgehend objektivierten Massstab 

vorzunehmende Beurteilung, ob und inwiefern der versicherten Person trotz ihres 

Leidens die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit auf dem ihr nach ihren Fähigkeiten 

offen stehenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt noch sozial-praktisch zumutbar und für 

die Gesellschaft tragbar sei (vgl. BGE 127 V 294; vgl. zum Ganzen auch BGE 139 V 

547).

3.4  Steht fest, dass ein solcher Krankheitszustand mit (unüberwindlichem, d.h. ganze 

oder teilweise Unzumutbarkeit einer Tätigkeit bewirkendem) Einfluss auf die Arbeits­

fähigkeit vorliegt, ist unerheblich, ob auch soziale, invalidenversicherungsfremde 

Faktoren als (Teil-) Ursache bei dessen Entstehung eine wesentliche Rolle gespielt 

haben (vgl. BGE 139 V 547 E. 3.2.2). 

4.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/22

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4.1  Zu beurteilen ist wie erwähnt eine Neuanmeldung vom Februar 2005, welche

wegen einer Verschlechterung des Gesundheitszustands erfolgt ist, nachdem vorher 

rechtskräftig festgestellt worden war, dass bis zum 17. Oktober 2000 kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad aufgetreten ist. Der Beschwerdeführer war ab 

9. Dezember 2004 während etwa eines Monats psychiatrisch hospitalisiert gewesen.

4.2  Zum relevanten medizinischen Sachverhalt ab 2004 liegen zwei polydisziplinäre 

Gutachten vor. Das Verlaufsgutachten vom 4. Januar 2007 ist, wie bereits im Entscheid 

vom 14. Oktober 2008 dargelegt, nicht ausreichend klar und eindeutig. Denn einerseits 

wurde festgestellt, der die Arbeitsfähigkeit einschränkende Einfluss der psychischen 

Faktoren sei wie bereits im Gutachten von 2000 auf 20 % zu schätzen (act. 137-10) 

und neue Funktionsausfälle seien im Vergleich aus psychiatrischer Sicht nicht 

objektivierbar (act. 137-11). Anderseits wurden dennoch Veränderungen beschrieben, 

indem darauf hingewiesen wurde, dass das Bild nun einer zunehmenden Resignation, 

Fixierung und Chronifizierung des subjektiven Krankheitsverständnisses entspreche 

und eine Verstärkung des passiv-aggressiven Fehlverhaltens eingetreten sei 

(act. 137-11). Es übersteige die geistigen Fähigkeiten und emotionalen Kräfte des 

Beschwerdeführers, das als neurotisch anzusehende Verhaltensmuster aufzugeben 

(act. 137-11). Zudem wurde - was bei entsprechender medizinischer Grundlage auf 

eine volle Arbeitsunfähigkeit schliessen liesse - festgehalten, mit dem 

Krankheitsgebaren und der emotionalen Instabilität sei der Beschwerdeführer einem 

Arbeitgeber nicht mehr zumutbar, und zwar seit Dezember 2004 (act. 137-10). Im 

psychiatrischen Teilgutachten war ausserdem dargelegt worden, die 

Persönlichkeitsstörung habe keinen Krankheitswert, aber auch, der Beschwerdeführer 

dürfte anfänglich noch etwas bewusster aggraviert und verdeutlicht haben, doch im 

Lauf der Jahre habe er sich zunehmend mit der Invalidenrolle identifiziert und das 

subjektive Krankheitsverständnis fixiert. Die im Vorgutachten bezeichnete Pathologie 

dürfte sich gewandelt und festgefahren haben, so dass bis anhin das Bildeiner 

paranoiden Persönlichkeitsstörung entstanden sei (act. 137-21). 

5.

5.1  Das Gutachten vom 15. Januar 2010 nun gelangt zum Ergebnis, dass die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers (auch) für eher leichtere Tätigkeiten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/22

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weitgehend eingeschränkt sei, und zwar vorwiegend aufgrund von psychischen 

Faktoren. Der Beschwerdeführer hat gemäss dem Gutachten die Fähigkeit, Arbeit zu 

leisten, krankheitsbedingt weitgehend eingebüsst, und zwar bereits ab Dezember 

2004.

5.2  Auf diese gutachterliche, namentlich fachärztlich-psychiatrisch begründete 

Beurteilung kann abgestellt werden: Der Gutachter der Psychiatrie hat nämlich 

aufgezeigt, dass die Untersuchungen samt ausführlichen und gut nachvollziehbaren 

Berichten von Dr. F.___ die Möglichkeit des Beschwerdeführers, sein 

Krankheitsgebaren je nach Kontext zu steuern, stark relativiert hätten. Er hat sich auch 

der Befundbeschreibung jenes Facharztes angeschlossen, indem er schreibt, dieser 

habe gut nachvollziehbar diverse Einschränkungen feststellen können (eigener Befund 

vgl. act. 200-20). Es bestünden danach eine Einschränkung der Orientierung, eine 

Störung des formalen Denkens, eine psychische und motorische Verlangsamung, eine 

deutlich gesteigerte Erregbarkeit und eine Freud- und Ziellosigkeit. Ferner hat der 

Gutachter die Richtigkeit der gestellten Differentialdiagnose einer organischen Demenz 

oder einer depressiven Pseudo-Demenz bestätigt und auch die Feststellung 

übernommen, dass die MRI-Untersuchung des Gehirns keinen Anhaltspunkt für eine 

der häufigeren progredienten Demenzerkrankungen ergeben habe, die Hypotrophie im 

Bereich der Pedes hippocamporum aber ein deutlicher Hinweis auf eine chronifizierte 

depressive Störung sei, die so fixiert sei, dass sich das bereits in den Hirnstrukturen 

niedergeschlagen habe (act. 200-7 bzw. act. 200-21 f.). Der MRI-Befund vom 

16. Oktober 2007 wird vom Gutachter der Psychiatrie demnach ebenfalls als Hinweis 

auf ein organisches Substrat (als Folge) des beim Beschwerdeführer vorgefundenen, 

psychiatrischen Leidens betrachtet. Im Gutachten wird dazu festgehalten, die Atrophie 

sei wohl degenerativ (act. 200-10). Weshalb diese Qualifikation als "degenerativ" die 

vorhergehende - immerhin fachmedizinische - Aussage entwerten sollte, ist nicht 

ersichtlich. Auch wenn es sich nach ärztlicher Beurteilung lediglich um einen deutlichen 

Hinweis auf eine chronifizierte depressive Störung handelt und ein Zusammenhang 

damit nicht strikt ausgewiesen ist, so ist doch jedenfalls der Befund als solcher 

ausgewiesen und liegt nach medizinisch-gutachterlich festgestellter Diagnose wie 

erwähnt (unter anderem) eine demenzielle Entwicklung bei atypischer Depression vor.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/22

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5.3  Mit der übereinstimmenden Beurteilung von Gutachter und behandelndem 

Spezialarzt und dem bildgebend erstellten Befund liegt eine gewichtige Begründung 

der attestierten Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers vor.

5.4  Dazu kommt, dass Dr. F.___ aufgrund des vorgefundenen psychopathologischen 

Bildes zunächst auch ein insultbedingtes Geschehen in Erwägung gezogen hat. 

Der Gutachter der Psychiatrie seinerseits nennt als Differenzialdiagnose ein Ganser-

Syndrom. Das deutet darauf hin, dass die vorgefundenen Störungen beträchtlich sind. 

Im Spital G.___ wurde gemäss dessen Bericht vom 9. Oktober 2008 im Übrigen ein 

unklares Hemisyndrom rechts diagnostiziert, das sich allerdings im Verlauf der 

Hospitalisation wieder verlor. Ein MRI Neurocranium und eine MR-Arteriographie 

intracraniell nativ vom 2. Oktober 2008 hatten keinen Anhaltspunkt für eine frische 

Ischämie geliefert, hingegen mehrere supratentorielle Glioseherde bei V.a. chronische 

Marklagerischämien aufgezeigt (act. 170).

5.5  Der Gutachter der Psychiatrie erklärte ferner, schon bei der Begutachtung vom 

Oktober 2006 habe sich der Beschwerdeführer bei unkollaborativem Verhalten in einem 

Ausmass aggravierend und übertreibend dargestellt, dass davon auszugehen gewesen 

sei, dass er nicht mehr in der Lage sei, mit seiner chronifizierten Krankheitsrolle 

umzugehen, sondern dass er Opfer einer langjährigen psychosomatischen 

Fehlentwicklung mit eingeschliffenen paranoiden Denkmustern und somatischer 

Dekonditionierung mit Krankheitswert geworden sei. Schon damals sei dargelegt 

worden, dass diese Persönlichkeitsänderung von Krankheitswert ihn für Dritte auf dem 

Arbeitsmarkt als nicht mehr zumutbar habe erscheinen lassen. Es sei auch damals 

bereits darauf hingewiesen worden, dass eine schwere depressive Störung nicht 

ausgeschlossen sei (act. 200-6 f., act. 200-21). Wie oben dargelegt, war schon im 

Gutachten von 2007 festgehalten worden, das subjektive Krankheitsverständnis sei 

fixiert. Diese Beurteilung erscheint nachvollziehbar, war doch bereits im Gutachten von 

2000 eine Störung der Persönlichkeitsentwicklung festgestellt worden. Gemäss dem 

Gutachten von 2010 sind neu nun Gesundheitsschäden im Sinn einer atypischen, aber 

schweren und chronifizierten depressiven Störung objektivierbarer geworden 

(act. 200-12). - Die Gutachter waren sich, wie sich aus verschiedenen Formulierungen 

ergibt, der Erforderlichkeit einer Unterscheidung zwischen subjektivem 

Arbeitsunfähigkeitsempfinden des Betroffenen und dem Umfang medizinisch objektiv 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/22

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zumutbarer Arbeitsleistung bewusst. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass 

sie beim Ergebnis ihrer Beurteilung der medizinischen Arbeitsfähigkeit ausschliesslich 

die krankheitsbedingten, unbeeinflussbaren Faktoren berücksichtigt haben. Wie sie 

darlegen, haben die Gesundheitsschäden des Beschwerdeführers die Konsequenz 

einer weitgehenden Arbeitsunfähigkeit.

5.6  Betreffend die Frage nach Demenz oder Pseudodemenz hat der Gutachter der 

Psychiatrie im Übrigen dafürgehalten, diese sei nur mittels neuropsychologischer 

Testung, beinhaltend auch Verfahren zur Beurteilung der Authentizität (in der 

Muttersprache oder durch Angaben von neutralen Beobachtern über einen längeren 

Zeitraum), zu beantworten. Im Gutachten wird aber dargelegt, von einer solchen 

Untersuchung sei kaum ein relevantes Resultat zu erwarten, und zwar nicht nur wegen 

sprachlicher Barrieren, sondern auch weil die extrem tiefe Selbsteinschätzung auf eine 

so starke Selbstlimitierung schliessen lasse. Der Entscheid der Gutachter, von weiteren 

(neuropsychologischen) Abklärungen abzusehen, ist als gerechtfertigt zu betrachten. 

Denn es ist beim Beschwerdeführer zwar bereits 1998 fehlende Motivation festgestellt 

worden, doch ist nach dem oben Dargelegten davon auszugehen, dass (nach Ablauf 

der langen Zeit) eine Chronifizierung des Verhaltens vorliegt, die so stark ist, dass 

dieses nicht mehr gesteuert werden kann und Krankheitswert und Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit hat.

5.7  Der Gutachter der Psychiatrie hält des Weiteren fest, mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit sei von einer Mischform bzw. einer Interdependenz zwischen den 

Störungen (anhaltende somatoforme Schmerzstörung, Persönlichkeits-Akzentuierung 

und demenzielle Entwicklung bei atypischer Depression) auszugehen (act. 200-7 bzw. 

act. 200-21 f.). Die Differenz zwischen Diagnosebezeichnung und Code und der 

Umstand, dass das psychiatrische Leiden mit unterschiedlichen Diagnosen bezeichnet 

worden ist, vermögen keinen relevanten Zweifel an der Stichhaltigkeit der 

fachärztlichen Beurteilung zu begründen. Vorliegend ist also davon auszugehen, dass 

nicht nur ein chronisches Schmerzsyndrom und eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung, sondern auch eine Persönlichkeits-Akzentuierung bzw. -störung und 

eine demenzielle Entwicklung bei atypischer Depression vorliegen, womit bei 

Anwendbarkeit der Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung von einer 

erheblichen, langdauernden Komorbidität auszugehen ist. Diesbezüglich wurde im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/22

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Gutachten im Übrigen ausdrücklich festgehalten, dass die Voraussetzungen für eine 

Zumutbarkeit einer Willensanstrengung zur Schmerzüberwindung angesichts der 

beschriebenen Persönlichkeitsänderung nicht gegeben seien (act. 200-11; erwähnt 

werden ebenfalls kognitive Ausfälle und psychomotorische Hemmung, act. 200-12, 

wohl als Ausdruck der vierten Hauptdiagnose). Es werden ferner die Kriterien des 

sozialen Rückzugs und der Flucht in die Krankheit bejaht.

5.8  Dem Gutachten kommt, wie auch die Beschwerdegegnerin annimmt, der 

erforderliche Beweiswert zu. Das hat ebenso für das konkret (im Einzelfall) 

bekanntgegebene medizinische Ergebnis zu gelten. Unter rechtlichem Aspekt kann 

keine Leistung als zumutbar bezeichnet werden, welche über das aus fachärztlich-

medizinischer Sicht das Höchstmass Bildende hinausgeht.

5.9  Anzumerken ist, dass die Abklärung, was den somatischen Gesundheitsschaden 

betrifft, welcher dem Schmerzsyndrom zugrunde liegt, dürftig erscheint. Die Rücken­

beschwerden wurden gemäss dem Gutachten vom 15. Januar 2010 als weichteil­

rheumatisches Schmerzsyndrom ohne erkennbare organische Ursache betrachtet 

(act. 200-10). Weder bei der Begutachtung vom Oktober 2006 noch bei jener vom 

Oktober 2009 wurden aber - trotz namentlich des MRI-Befundes vom 1. Dezember 

1997 (act. 12-2 f.) - Bilder von LWS oder HWS angefertigt (act. 137-6, act. 200-6). 

Angesichts der (hauptsächlich zufolge der psychiatrischen Leiden) gutachterlich 

attestierten weitreichenden Arbeitsunfähigkeit, von welcher es sich rechtfertigt, sie als 

eine jedenfalls 70 % übersteigende, wohl volle Arbeitsunfähigkeit zu verstehen, ist auf 

eine diesbezügliche Ergänzung zu verzichten. 

6.

6.1  Der Eintritt des Rentenfalls wird durch Art. 29 Abs. 1 IVG (wie oben erwähnt in der 

bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung) geregelt. Der Rentenanspruch 

entsteht (abgesehen von der hier nicht anwendbaren lit. a) frühestens in dem Zeitpunkt, 

in dem die versicherte Person während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen war (lit. b). 

Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 

20 % vorliegt (AHI 1998 S. 124 E. 3c). Ein wesentlicher Unterbruch der Arbeitsfähigkeit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/22

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liegt vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen 

voll arbeitsfähig war (Art. 29  IVV; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S K. vom 26. März 2004, I 19/04). Auch vor der Anmeldung 

liegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit sind zu berücksichtigen (ZAK 1966 S. 58; Ulrich 

Meyer, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 1. A., Zürich 1997, S. 238; BGE 

117 V 26 E. 3b; BGE 121 V 264; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

i/S C. vom 2. März 2000, I 307/99).

6.2  Nach der Aktenlage ist anzunehmen, dass die weitgehende Arbeitsunfähigkeit

bereits ab dem Klinikeintritt gutachterlich als medizinisch ausgewiesen betrachtet wird. 

In Bezug auf die erforderliche Wartezeit rechtfertigt es sich, von einer 

Arbeitsunfähigkeit von 100 % ab 9. Dezember 2004 auszugehen. Zuvor hatte eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20 % bestanden. Ein Durchschnitt an Arbeitsunfähigkeit von 

40 % wird daher nach neun Monaten mit 20 % und drei Monaten mit 100 % 

Arbeitsunfähigkeit erreicht, das heisst im März 2005. Zu jenem Zeitpunkt war die 

Erwerbsunfähigkeit grösser als 70 % (und berufliche Massnahmen kamen nicht in 

Frage). Trotz der Invalidität von mehr als 70 % konnte zunächst noch kein Anspruch 

auf eine ganze Rente entstehen, weil für die massgebliche Rentenstufe beide Elemente 

in der jeweiligen Höhe vorhanden sein müssen (vgl. AHI 1996 S. 187; vgl. Rz 4001 f. 

des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über 

Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH, in der Fassung 2004). 

Vielmehr entstand zunächst ab 1. März 2005 ein Anspruch auf eine Viertelsrente. Nach 

Ablauf von drei Monaten, somit ab 1. Juni 2005, hat der Beschwerdeführer dann 

Anspruch auf die ganze Rente. Denn bei der rückwirkenden stufenweisen 

Rentenzusprechung richtet sich der Zeitpunkt einer Rentenerhöhung nach Art. 88a 

Abs. 2 IVV (Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine Anwendung; vgl. BGE 109 V 125). Nach 

Art. 88a Abs. 2 IVV ist eine anspruchsbeeinflussende Änderung bei einer 

Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert hat. Art. 29  IVV ist sinngemäss 

anwendbar. 

7.

ter

bis

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/22

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7.1  Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 17. Januar 2012 gutzuheissen und dem Beschwerde­

führer ist ab 1. März 2005 eine Viertelsrente und ab 1. Juni 2005 eine ganze Rente 

zuzusprechen.

7.2  Angesichts des vollen Unterliegens der Beschwerdegegnerin (die Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung an den Beschwerdeführer vom 30. April 2012 ist damit 

obsolet geworden) rechtfertigt es sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1

IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 600.-- erscheint angemessen.

7.3  Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen auch Anspruch auf Ersatz der

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung der Streitsache 

und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). 

Demgemäss hat das Versicherungsgerich

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

17. Januar 2012 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinn der Erwägungen 

ab 1. März 2005 eine Viertelsrente und ab 1. Juni 2005 eine ganze Rente zuge­

sprochen. 

2.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.10.2014
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch aufgrund einer Neuanmeldung nach rechtskräftiger Abweisung. Würdigung von medizinischen Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Oktober 2014, IV 2012/73). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_862/2014.

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