# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7cb55999-620b-5098-9079-f7f7621ab9ae
**Source:** Zürich Baurekursgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-17
**Language:** de
**Title:** Natur- und Heimatschutz. Indach-Solaranlage auf inventarisiertem Gebäude. Bewilligungspflicht. Projektbezogener Schutzentscheid und Interessenabwägung.
**Docket/Reference:** BRGE IV Nr. 0097/2017
**URL:** https://www.baurekursgericht-zh.ch/media/2018-38.pdf

## Full Text

BRGE IV Nr. 0097/2017 vom 17. August 2017 in BEZ 2018 Nr. 38 

(Bestätigt mit VB.2017.0063 vom 9. Mai 2018.Korrigenda in BEZ 2019 Heft 1: 
Entgegen BEZ 2018 Heft 4 wurde dieser Entscheid nicht bestätigt, sondern mit 
VB.2017.00623  aufgehoben  und  die  Sache  wurde  an  die  kommunale 
Baubewilligungsbehörde  zurückgewiesen.  Demgemäss  bedarf  es 
für  die 
Interessenabwägung gemäss § 238 Abs. 4 PBG einer vollständigen Abklärung 
des  Eigen-  und  Situationswertes  inkl.  Gutachten.  Es  hat  ein  Schutzentscheid 
oder 
projektbezogener 
zu 
Schutzentscheid wurde als nicht zureichend erachtet.) 

Inventarentlassung 

erfolgen.  Ein 

eine 

Der  Bauherr  beabsichtigte,  die  südliche  Dachfläche  des Wohnteils  seines 
in  der  Kernzone  stehenden  und  im  kommunalen  Inventar  der  kunst-  und 
kulturhistorischen  Schutzobjekte  verzeichneten  Wohnhauses  mit  einer  Indach-
Solaranlage  vom  Typ  MegaSlate  einzudecken.  Gegen  die  hierfür  erteilte 
Baubewilligung wandte sich der Rekurrent mit Rekurs an das Baurekursgericht 
des Kantons Zürich. 

Aus den Erwägungen: 

3.1 Der Rekurrent bringt in seiner Rekursbegründung im Wesentlichen vor, 
die  Vorinstanz  habe  bei  der  Beurteilung  des  Baugesuchs  wesentliche 
Tatsachen  nicht  ausreichend  berücksichtigt.  Die  geplante  Solaranlage  stelle 
einen schwerwiegenden Eingriff in die Substanz und das Erscheinungsbild des 
Schutzobjekts  dar.  Solche  Eingriffe  dürften  nicht  ohne  vorgängige  gutachter-
liche  Schutzabklärung  und  Neufestlegung  des  Schutzumfangs  vorgenommen 
werden.  Ein  solches  Verfahren  habe  vorliegend  nicht  stattgefunden,  da  nicht 
von Fachleuten abgeklärt worden sei, wie sich die vorgesehene Solaranlage auf 
den  Eigen-  und  den  Situationswert  des  Schutzobjekts  sowie  das  Ortsbild 
auswirke. 

Weiter seien gemäss Art. 16 BZO Solaranlagen nur zulässig, sofern sie als 
Dach- oder Fassadenelemente in die Gebäudehülle integriert würden und eine 
besonders  gute  Gesamtwirkung  erzielt  werde.  Die  Vorinstanz  habe  in  der 
Baubewilligung  indes  nicht  dargelegt,  inwiefern  die  geplante  Solaranlage  eine 
besonders  gute  Gesamtwirkung  erziele,  sondern  lediglich  festgehalten,  sie 
betrachte die Einordnung und Gestaltung des vorliegenden Projekts als gut und 
die Anforderungen von Art. 16 BZO als erfüllt. (…) 

4.1 Reicht eine Bauherrschaft ein Bauprojekt betreffend ein Inventarobjekt 
ein,  ist  die  zuständige  Behörde  aufgrund  der  durch  den  Inventareintrag 
begründeten  Vermutung  der  Schutzwürdigkeit  des  verzeichneten  Objekts 
verpflichtet,  sich  mit  dieser  Vermutung  auseinanderzusetzen.  Diese  Auseinan-
dersetzung  erfolgt  beim  Entscheid  darüber,  ob  eine  dauernde  Schutz-
massnahme  anzuordnen  sei.  Dabei  kann  dieser  Entscheid  grundsätzlich  ent-
weder  in  einer  definitiven  Unterschutzstellung,  womit  die  durch  das  Inventar 
begründete  Vermutung  in  eine  definitive  Schutzmassnahme  umgesetzt  wird, 
oder in einer Entlassung aus dem Inventar bestehen (RB 1990 Nr. 13; VGr, 19. 
Mai 2010, VB.2009.00662, E. 3.3). In Betracht fallen kann indes, anstelle eines 
förmlichen,  umfassenden  Schutzentscheides  einen  sogenannten  projekt-

 
 
 
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bezogenen  Schutzentscheid  zu  erlassen,  bei  welchem  der  materielle  Schutz-
entscheid  in  der  Baubewilligung  mit  enthalten  ist,  soweit  sich  die  zuständige 
Behörde darin vorfrageweise mit der Schutzzweckverträglichkeit der geplanten 
Eingriffe  auseinandersetzt.  Ein  solcher  projektbezogener  Schutzentscheid  ist 
mitunter zweckmässiger als eine vom Bewilligungsentscheid separierte formelle 
Unterschutzstellung, der von Natur aus eine gewisse Starrheit anhaftet. Anders 
als  ein  förmlicher  Schutzentscheid  ist  ein  solcher  auch  als  Folge  der  blossen 
Einreichung  eines  Baugesuches  zulässig  (VB.2012.00373,  E.  3.1.1  f.  =  BEZ 
2013  Nr.  10).  Für  einen  projektbezogenen  Schutzentscheid  sind  dieselben 
Überlegungen  anzustellen  wie  in  einem  separaten  Schutzentscheid.  Beide 
Entscheide müssen mithin hinreichend begründet werden, wobei es zulässig ist, 
eine ausführliche Begründung mit der Rekursvernehmlassung nachzuschieben. 
Der  projektbezogene  Schutzentscheid  findet  dort  seine  Grenze,  wo  sich  der 
erforderliche  Schutz  mit  Anordnungen  in  der  Baubewilligung,  namentlich  mit 
Nebenbestimmungen (§ 321 PBG), nicht mehr einwandfrei gewährleisten lässt, 
weil die geplanten baulichen Massnahmen hierfür zu eingreifend sind oder gar 
die  Beseitigung  des  Inventarobjekts  vorgesehen  ist.  In  solchen  Fällen  wäre 
demnach  die  Baubewilligung  aufgrund  des  Inventareintrags  bzw.  des  (noch) 
fehlenden  Schutzentscheides  und  damit  gleichsam  der  fehlenden  «denkmal-
pflegerischen Baureife» zu verweigern. 

4.2 Die Vorinstanz hält in den Erwägungen des angefochtenen Entscheids 
explizit fest, das streitbetroffene Gebäude befinde sich im kommunalen Inventar 
der  Schutzobjekte.  Den  im  Inventar  aufgeführten  Schutzzweck  gibt  sie 
vollständig  und  korrekt  wieder.  Anschliessend  kommt  sie  mit  Erteilung  der 
Bewilligung  zum  Ergebnis,  dass  die  geplante  bauliche  Massnahme  mit  dem 
Schutzzweck  vereinbar  sei.  Die  Vorinstanz  nahm  damit  in  materieller  Hinsicht 
fraglos  eine  projektbezogene  Schutzabklärung  vor.  Beim  angefochtenen 
Entscheid handelt es sich mithin um einen projektbezogenen Schutzentscheid. 
Zwar  hat  die  Vorinstanz  den  angefochtenen  Entscheid  nur  summarisch  be-
gründet. Mit ihren Ausführungen im Rekursverfahren, in denen sich die Behörde 
einlässlich mit den Vorbringen des Rekurrenten auseinandergesetzt hat, hat sie 
aber jedenfalls eine ausreichende ergänzende Begründung nachgereicht. 

In  formeller  Hinsicht  hat  das  Verwaltungsgericht  projektbezogene  Schutz-
entscheide anstelle des «zweistufigen Vorgehens» (förmlicher Schutzentscheid, 
Baubewilligung) für den Fall als zulässig erklärt, dass ein und dieselbe Behörde 
für  die  Erteilung  der  Baubewilligung  und  den  Schutzentscheid  zuständig  ist 
(VB.2012.00373,  E. 3.1.2).  Diese  Voraussetzung  ist  vorliegend  erfüllt.  Zu-
ständig ist hierfür die kommunale Exekutive und damit der Gemeinderat von X 
(§  211  Abs.  2  PBG),  welcher  in  der  Gemeinde  X  auch  für  die  Prüfung  von 
Baugesuchen zuständig ist und das vorliegend strittige Bauvorhaben sowohl in 
baupolizeilicher  als  auch 
in  denkmalschutzrechtlicher  Hinsicht 
beurteilte. 

faktisch 

Zu  prüfen  ist  im  Folgenden  somit,  ob  die  Vorinstanz  zu  Recht  davon 
ausgegangen  ist,  dass  sich  die  strittige  bauliche  Massnahme  mit  den  ge-
nannten Schutzzielen vereinbaren lässt. 

 
 
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5.1  Gemäss  § 238  Abs. 4  PBG  werden  sorgfältig 

in  Dach-  und 
Fassadenflächen  integrierte  Solaranlagen  bewilligt,  wenn  nicht  überwiegende 
öffentliche  Interessen  (gemeint  sind  namentlich  solche  des  Natur-  und 
Heimatschutzes)  entgegenstehen.  Nach  in  Kraft  treten  von  §  238  Abs.  4  PBG 
können  über  diese  kantonale  Norm  hinausgehende  (gestalterische)  Anfor-
derungen  an  Solaranlagen  nicht  mehr  gestellt  werden,  da  diese  in  ge-
stalterischer  Hinsicht  abschliessend  ist  und  anders  lautendes  kantonales  und 
kommunales  Recht  derogiert  (BRGE  III  0065/2014  vom  21.  Mai 2014,  E. 3.2., 
m.w.H.). 

Im  Rahmen  der  Beurteilung  der  Zulässigkeit  einer  Solaranlage  sind  im 
Übrigen  auch  die  gesetzgeberischen  Bestrebungen  zu  beachten,  solche 
Anlagen auf der Ebene des Raumplanungsrechts weiter zu fördern. So gilt seit 
dem 1. Mai 2014 der revidierte Art. 18a RPG, wonach genügend auf dem Dach 
angepasste Solaranlagen grundsätzlich keiner Bewilligung mehr bedürfen (Abs. 
1  und  2).  Selbst  Solaranlagen  auf  Kultur-  und  Naturdenkmälern  müssen 
bewilligt  werden,  sofern  sie  die  Denkmäler  nicht  wesentlich  beeinträchtigen 
(Abs. 3). Im Übrigen gehen die Interessen an der Nutzung der Solarenergie auf 
bestehenden  oder  neuen  Bauten  den  ästhetischen  Anliegen  grundsätzlich  vor 
(Abs.  4).  Festzuhalten  ist  in  diesem  Zusammenhang  auch,  dass  für  die 
streitgegenständliche  Indach-Solaranlage  einzig  deshalb  eine  Baubewilligung 
erforderlich  ist,  weil das  betroffene  Gebäude  in  der Kernzone  liegt,  nicht  aber, 
weil  es  sich  im  kommunalen  Inventar  der  Schutzobjekte  befindet  (§  2a  lit.  a 
Bauverfahrensordnung  [BVV];  vgl.  auch  Irene  Widmer,  Melde-  und  Baube-
willigungspflicht von Solaranlagen, PBG aktuell 2016/4 S. 7). 

5.2  Soweit  sich  der Rekurrent auf die  Gestaltungsvorschriften  von Art.  16 
BZO  beruft  und  geltend  macht,  diese  würden  mit  dem  Bau  der  Solaranlage 
missachtet,  so  ist  ihm  nach  dem  Gesagten  entgegenzuhalten,  dass  im 
Zusammenhang mit Solaranlagen die kommunalen Gestaltungsvorschriften von 
§  238  Abs.  4  PBG  derogiert  werden  und  keine  Anwendung  finden.  Steht  also 
wie  hier  die  Bewilligung  einer  Solaranlage  innerhalb  einer  Bauzone  zur 
Diskussion, so ist einzig noch zu prüfen, ob die Solaranlage genügend auf dem 
Dach  angepasst  ist  und  ob  ihr  nicht  überwiegende  öffentliche  Interessen  − 
namentlich solche des Natur- und Heimatschutzes – entgegenstehen.  

5.3  Bei  der  zu  beurteilenden  Solaranlage  handelt  es  sich  um  eine 
vollflächige 
Indach-Anlage,  bestehend  aus  dunklen  und  reflexionsarmen 
Modulen  des  Typs  MegaSlate,  welche  kompakt  angeordnet  werden  und  nicht 
über  die  Dachfläche  hinausragen.  Die  vollflächig  angeordneten  Module  bilden 
dabei  die  eigentliche  Dachhaut,  womit  sich  ‒  im  Gegensatz  zu  den  teilweise 
etwas  klobig  wirkenden  Aufdach-Anlagen  ‒  ein  dickerer  Ort-  und  Traufgang 
vermeiden  lässt.  Da  das  Dach  ausserdem  weder  über  Dachflächenfenster, 
Lukarnen oder Schleppgauben verfügt, sind keinerlei Aussparungen notwendig. 

Damit wird die Anforderung der genügenden Angepasstheit auf dem Dach 
durch  die  zu  beurteilende  Solaranlage  nicht  nur erfüllt,  sondern  sogar  deutlich 
übertroffen. 

 
 
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Es  bleibt  zu  prüfen,  ob  der  Solaranlage  überwiegende  öffentliche 
Interessen  entgegenstehen.  Dabei  gilt  es  zu  berücksichtigen,  dass  den  Denk-
malpflegebehörden  bei  sich  auf  § 203  PBG  stützenden  denkmalpflegerischen 
Anordnungen  eine  gewisse  Entscheidungsfreiheit  zukommt.  Steht  ein 
fusst  dieser 
kommunales  Schutz-  oder 
Beurteilungsspielraum auch auf der Gemeindeautonomie. Solche Anordnungen 
sind namentlich dann mit einer gewissen Zurückhaltung zu überprüfen, wenn es 
um  die  Frage  der  Qualifikation  eines  Objekts  als  wichtiger  Zeuge,  um  die 
Auswahl  unter  mehreren  Schutzobjekten  oder  ‒  wie  vorliegend  ‒  um  die 
Bestimmung des Umfangs einer Schutzmassnahme geht. 

Inventarobjekt  zur  Beurteilung, 

festgehaltene  Schutzzweck.  Dieser  wird  wie 

5.4 Ausgangspunkt für die vorzunehmende Interessenabwägung bildet der 
im 
folgt 
Inventareintrag 
umschrieben:  «Erhaltung  des  Doppelbauernhauses  mit  Kubus,  Dachform  und 
Charakter.  Die  Gliederung  in  Wohn-  und  ehem.  Scheunenteile  ist  sichtbar  zu 
belassen.  Auf  der  strassenseitigen  Wohnhausfassade  ist  je  nach  Befund  das 
Fachwerk  freizulegen  oder  zu  verputzen.  Inneres:  Die  Kachelöfen  sind  zu 
erhalten.» Weiter lässt sich dem Inventareintrag entnehmen, dass das Gebäude 
mehrmals  und  zu  verschiedenen  Zeiten  umgebaut  worden  sei.  Eine  klar 
erwiesene Baugeschichte sei daher kaum mehr ablesbar. 

Die  geplante  bauliche  Massnahme  hat  einzig  zur  Folge,  dass  die 
bestehenden  Dachziegel  entfernt  und  durch  Solarmodule  ersetzt  werden. 
Entgegen  der  Meinung  des  Rekurrenten  stellt  die  blosse  Änderung  der 
Materialisierung  der  Dachhaut  keinen  schwerwiegenden  Eingriff 
in  die 
Bausubstanz des Gebäudes dar, bleibt doch diese ‒ abgesehen von Ziegeln ‒ 
vollständig  unangetastet  und  erhalten.  Die  durch  den  Einbau  der  Solaranlage 
zu  entfernenden  Ziegel  bzw.  die  Dacheindeckung  finden  im  Inventareintrag 
keine  Erwähnung. Die bauliche Massnahme betrifft damit einzig Elemente, die 
mangels denkmalpflegerischer Relevanz keinen besonderen Schutz geniessen. 
Damit  kann  auch  offen  bleiben,  ob  die  Ziegel  ‒  wie  von  der  Vorinstanz 
anlässlich des Augenscheins ausgeführt ‒ aus den 70-er Jahren stammen. 

Vom  Schutzzweck  erfasst  ist  ferner  der  Charakter  des  Doppelbauern-
hauses. Durch die Indach-Solaranlage erfährt die Dachfläche zwangsläufig eine 
gewisse  Veränderung,  die  ‒  wie  jede  äusserlich  sichtbare Änderung  an einem 
Gebäude  ‒  den  Charakter  des  Gebäudes  zwar  tangiert.  Die  konkrete  Ausge-
staltung  der  Solaranlage  bietet  vorliegend  aber  Gewähr  dafür,  dass  die 
Auswirkungen  auf  das  Erscheinungsbild  des  Gebäudes  lediglich  von  unter-
geordneter  Bedeutung  sind.  Dank  der  vollflächigen  Eindeckung  mit  dunklen, 
reflexionsarmen  Modulen  tritt  die  Solaranlage  nur  dezent  in  Erscheinung. 
Mangels  Aussparungen  wird  das  Dach  weiterhin  als  ruhige  und  geschlossene 
Fläche  wahrgenommen.  Die  geschützte  Dachform  bleibt  unverändert,  ebenso 
die  für  den  Charakter  des  Doppelbauernhauses  prägenden  Elemente  wie  die 
Kubatur,  die  Gliederung  in  Wohn-  und  ehemaligen  Scheunenteil  sowie  die 
strassenseitige Fachwerkfassade, die vom Eingriff allesamt nicht betroffen sind. 

Insgesamt  wird  damit  das  Schutzziel  zwar  tangiert,  nicht  aber  dermassen 
stark  beeinträchtigt,  als  dass  das  heimatschutzrechtliche  Interesse  am  unver-
änderten  Erhalt  des  Inventarobjekts  das  hoch  zu  gewichtende  öffentliche 

 
 
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Interesse  an  der  Förderung  von  Solarenergie  sowie  das  private  Interesse  des 
Bauherrn  überwiegen  würde.  Die  Auffassung  der  Vorinstanz,  die  Solaranlage 
sei  mit  dem  Schutzzweck  des  Inventarobjekts  vereinbar,  ist  daher  nicht  zu 
beanstanden.