# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** eb12f453-8c10-534a-aaa7-af76b946eb8e
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-26
**Language:** de
**Title:** Geburtsgebrechen; Knick-Senkfüsse sind nicht auf ein angeborenes Leiden zurückzuführen.
**Docket/Reference:** IV.2013.00571
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00571.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00571
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Brügger
Urteil
vom
26. Juni 2014
in Sachen
Avanex Versicherungen AG
Zürichstrasse 130, 8600 Dübendorf
Beschwerdeführerin
Zustelladresse: Avanex Versicherungen AG
Versicherungsrecht
Postfach, 8081 Zürich Helsana
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
X.___
, geb. 2002
Beigeladener
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren 2002, leidet
seit
seiner Geburt an einer rezeptiven und expressiven Spracherwerbsstörung. Er wurde deswegen am
7.
Juni 2006 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug angemeldet (
Urk.
7/1) und die Sozi
alversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, gewährte i
h
m diverse Leistungen (Sonderschulmassnahmen, Hilfsmittel). Am
6.
April 2010
stellte
Dr.
med.
A.___
,
FMH Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psycho
the
rapie,
folgende Diagnose:
Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom mit Hyperaktivität und Impulsivität (ICD-10 F90.0), knapp durchschnittliche Intelligenz bei deutli
chen auditiven Merkfähigkeitsschwächen und visuellen Teilleistungs
schwächen (IQ 74-91 HAWIK IV), fein- und grobmotorischer Entwicklungs
rückstand
(ICD-10 F80.0) mit deutlicher visuo-grafomotorischer Bewegungs
störung
, Störung der Emotionen des Kindesalters (Angst, depressive Entwicklung; ICD-10 F93) sowie infantiles POS
(Geburtsgebrechen Ziffer 404) (
Urk.
7/18). Die
IV-Stelle gewährte
X.___
die Übernahme der Kosten für die Behandlung des Geburtsgebrechens
Ziffer 404 (Mitteilung vom 14.
Oktober 2010,
Urk.
7/26), insbesondere für ambulante Psychotherapie (Mitteilung vom 1
5.
Oktober 2010,
Urk.
7/27). Wegen Knick-Senkfüssen wurde sodann am 12. Oktober 2010 bei der IV-Stelle der Antrag auf Übernahme der Kosten eines Fussbettes nach Mass gestellt (
Urk.
7/20). Hierzu holte die IV-Stelle d
en
Arztbericht von
Dr.
med.
B.___
,
Ärztin für Allgemeine Medizin FMH, vom 3
1.
Oktober 2010 (
Urk.
7/28
/1-3; unter Beilage des Berichtes der
C.___
vom
3.
September 2010,
Urk.
7/28/4-5) ein.
Nach Durchführung des Vorbescheid
verfahrens (
Urk.
7/30-31) wies die IV-Stelle
mit Verfügung vom 15. Februar 2011
den Anspruch auf Kostenübernahme für orthopädische Schuheinlagen ab, da diese nicht auf der Hilfsmittelliste aufgeführt seien und auch nicht im Zusammen
hang mit der Behandlung eines Geburtsgebrechens stünden (Urk. 7/33).
Am 27.
März 2013 beantragte das
D.___
(Oberarzt PD
Dr.
E.___
)
die Übernahme der Kosten der operativen Behandlung der Knick-Senkfüsse mittels Evans-Osteotomie (
Urk.
7/38).
Am 1
2.
April 2013 nahm Dr.
med.
F.___
,
Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin, vom Regionalen Ärztlichen Dienst der IV-Stelle (RAD) Stellung
(
Urk.
7/44/2).
Mit Vorbescheid vom 16. April 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie könne die Kosten
der Behandlung
nicht übernehmen, da Knick-Senkfüsse keine angeborene knöcherne Miss
bildung darstellten, sondern es sich um eine erworbene Störung aufgrund übermässiger Laxizität von Bändern und Sehnen handle (Urk. 7/40). Dagegen erhob die avanex Versicherungen AG am 1
9.
April 2013 (Urk. 7/41) Einwand, welchen sie in der Folge aber nicht weiter begrün
dete. Am 2
6.
Mai 2013 stellte
Dr.
B.___
ebenfalls einen Antrag auf Übernahme der Kosten zur Behandlung der Knick-Senkfüsse von
X.___
(
Urk.
7/46).
Mit Verfügung vom
6.
Juni 2013 wies die IV-Stelle das Leistungs
begehren ab (
Urk.
2).
2.
Gegen diese Verfügung erhob die avanex Versicherungen AG am 1
4.
Juni 2013 Beschwerde mit folgenden Anträgen (
Urk.
1 S. 2):
„
1.
Die Verfügung der IV-Stelle Zürich vom
6.
Juni 2013 sei aufzuheben und die Invalidenversicherung (IV) sei zu verpflichten, das Geburts
gebrechen Ziffer 177 GgV/Anhang bei
X.___
anzuerkennen.
2.
Eventualiter sei das Verfahren zu weiteren Abklärungen an die IV-Stelle Zürich zurückzuweisen.
3.
Unter Kostenfolge.“
Unter anderem reichte die Beschwerdeführerin die Stellungnahmen ihres Vertrau
ensarztes
Dr.
med.
G.___
vom
7.
Mai 2013 (
Urk.
3/1) sowie des
D.___
(Assistenzarzt
Dr.
med.
H.___
)
vom 1
2.
Juni 2013
(
Urk.
3/2) ein. Die IV-Stelle ersuchte mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
August 2013 um Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Mit Verfügung vom 2
7.
August 2013 wurde
X.___
zum Verfahren beigeladen (
Urk.
8). Dieser reichte keine Stellungnahme ein, was den Parteien am 1
4.
Oktober 2013 mitgeteilt wurde (
Urk.
10).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Versicherte haben bis zum vollendeten 2
0.
Altersjahr Anspruch auf die zur Behandlung von Geburtsgebrechen (
Art.
3
Abs.
2
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
) notwendigen medizi
nischen Massnahmen (
Art.
13
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenver
sicherung [
IVG
]
). Der Bundesrat bezeichnet die Gebrechen, für welche diese Massnahmen gewährt werden. Er kann die Leistung ausschliessen, wenn das Gebrechen von geringfügiger Bedeutung ist (
Art.
13 Abs. 2 IVG).
Als Geburtsgebrechen gelten diejenigen Krankheiten, die bei vollendeter Geburt bestehen (
Art.
3
Abs.
2 ATSG in Verbindung mit
Art.
1
Abs.
1 Satz 1
der Ver
ordnung über Geburtsgebrechen [
GgV
]
). Die blosse Veranlagung zu einem Lei
den gilt nicht als Geburtsgebrechen. Der Zeit
punkt, in dem ein Geburtsgebre
chen als solches erkannt wird, ist unerheblich (
Art.
1
Abs.
1 GgV). Die Geburts
gebrechen sind in der Liste im Anhang aufge
führt. Das Eidgenössische Depar
tement des Innern kann die Liste jährlich an
passen, sofern die Mehrausgaben einer solchen Anpassung für die Versicherung insgesamt drei Millionen Franken pro Jahr nicht übersteigen (
Art.
1
Abs.
2 GgV). Als medizinische Massnahmen, die für die Behandlung eines Geburtsgebrechens notwendig sind, gelten sämtli
che Vorkehren, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft angezeigt sind und den therapeutischen Erfolg in einfacher und zweckmässiger Weise anstreben (
Art.
2
Abs.
3 GgV).
1.2
Für die Annahme einer Leistungspflicht der Invalidenversicherung aufgrund von
Art.
13 IVG genügt nach konstanter Rechtsprechung des Bundesgerichts in beweisrechtlicher Hinsicht, dass es ein Facharzt oder eine Fachärztin zumindest für wahrscheinlich hält, es liege ein im Anhang der GgV enthaltenes Gebrechen vor (BGE 100 V 104 E. 2 in fine).
2.
Strittig und zu prüfen ist, ob es sich bei der Deformität an den Füssen des Beigela
denen um ein Geburtsgebrechen im Sinne des Anhanges zur GgV han
delt.
2.1
Die Beschwerdegegnerin führt dazu in der angefochtenen Verfügung aus, es könne medizinisch nicht nachvollzogen werden, dass Knick-Senkfüsse in den Arztberichten der behandelnden Ärzte als Geburtsgebrechen bezeichnet würden. Knick-Senkfüsse stellten keine angeborene knöcherne Missbildung dar. Es handle sich vielmehr um eine erworbene Störung aufgrund übermässiger La
xi
zität von Bändern und Sehnen (
Urk.
2).
2.2
Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, ihr Vertrauensarzt sei zum Ergebnis gelangt, dass mit grösster Wahrscheinlichkeit ein Geburts
gebre
chen ausgewiesen sei, sich dies anhand der vorhandenen Akten aber nicht abschliessend klären lasse. Die Beschwerdeführerin habe deshalb diese Frage dem
D.___
unterbreitet, welches sich dahingehend geäussert habe, dass das
Geburtsgebrechen Ziffer 177 ausgewiesen sei.
Die Fussfehlstellung des Beigeladenen habe
sich
im Laufe der angeborenen motorischen Defizite ent
wi
ckelt. Somit handle es sich nicht um ein symptomatisches Leiden, sondern viel
mehr sei dieses konkret als angeborenes
Geburtsgebrechen zu definieren
(
Urk.
1).
3.
3.1
Gemäss dem Arztbericht der Hausärztin
Dr.
B.___
vom 3
1.
Oktober 2010 (Urk. 7/28/1-3) bestehen beim Beigeladenen unter anderem Beinschmerzen beidseits bei ausgeprägtem Knick-
Senkfuss beidseits. Sie habe den
Beige
ladenen im Jahre 2005 zu einer Beurteilung der Fuss- und Beinstellung im
D.___
vorgestellt. Damals sei empfohlen worden, dass der Beigeladene viel barfuss laufen soll. Im Verlauf habe sich die damalige ausgeprägte X-Beinstellung deutlich verbessert, geblieben seien jedoch die ausgeprägten Knicksenkfüsse rechts mehr als links mit Watschelgang. Gemäss Auskunft der Eltern stolpere der Beigeladene oft und könne wegen der Schmerzen in beiden Beinen auch keinen Sport mehr betreiben. Die Bewegung sei aber für diesen Jungen mit Adi
positas und motorischen Defiziten sehr wichtig. Eine weiter
e
Abklärung in der
C.___
habe die Diagnose bestätigt und es seien medial abstützende Schuheinlagen verordnet worden.
Die Prognose bezüglich der Fussstellung sei wahrscheinlich gut.
3.2
Laut dem Bericht der
C.___
vom
3.
September 2010 (
Urk.
7/38/4-5) leidet der Beigeladene unter Bein- bzw. Fussschmerzen beidseits bei ausge
präg
ten Knick-/Senkfüssen. Bei motorischer Ungeschicklichkeit und Be
schwerden seien dem Beigeladenen medial abstützende Einlagen verschrieben worden. Sollte keine Beschwerdeverbesserung eintreten, müsse eine radio
logische Abklärung durchgeführt werden.
3.3
3.3.1
Die Ärzte des
D.___
hielten im Bericht vom 2
7.
März 2013 (Urk. 7/38/5-7) fest, sie hätten beim Beigeladenen eine beidseitige operative Behandlung der Plattfüsse mittels Evans-Osteotomie vorgenommen. Da der Bei
geladene aus motorischen Gründen nicht an Stöcken gehfähig sei, seien beide Füsse gleichzeitig operiert worden und er sei nicht weiter mobil.
Dementspre
chend sei
der Beigeladene während der postoperativen Rehabili
tation nach
I.___
verlegt w
orden.
3.3.2
Gegenüber der Beschwerdeführerin gab das
D.___
am 1
2.
Juni 2013 an, es handle sich im Falle des Beigeladenen um ein Geburtsgebrechen 177 bei Status nach innenrotierender Tibiaosteotomie rechts am 1
8.
März 2013 bei ver
mehrter tibialer Aussenrotation mit Auswärtsgang sowie Status nach Cal
caneusosteotomie bei Knick-Senkfüssen beidseits am 1
8.
März 2013 rechts und am 2
8.
März 2013 links. Eventuell liege auch das Geburtsgebrechen 178
(ange
borene Tibia-Innen
-
und Aussentorsion, ab vollendetem vierten Lebens
jahr, sofern Operation notwendig ist) vor.
3.4
Gemäss der Stellungnahme von RAD-Ärztin
Dr.
F.___
vom 1
2.
April 2013 (
Urk.
7/44/2) ist das einzig anerkannte Geburtsgebrechen des Beigeladenen das Geburtsgebrechen 404 (kongenitale Hirnstörungen mit vorwiegend psychischen und kognitiven Symptomen bei normaler Intelligenz). Es bestehe kein kausaler Zusammenhang zwischen diesem Geburtsgebrechen und den Knick-Senk-Füs
sen. Ein
anderes Geburtsgebrechen sei nicht ausgewiesen. Knick-Senk-Füsse seien in der Regel erworbene Störungen durch eine Laxizität von Bändern und Sehnen. Die Invalidenversicherung könne damit weder die Kosten für die Ope
ration noch jene für den anschliessenden Rehabilitationsaufenthalt über
neh
men. Dass das
D.___
die Knick-Senk-Füsse als Geburtsgebrechen 177 einordne, könne medizinisch nicht nachvollzogen werden, da Knick-Senk-Füsse keine angeborene knöcherne Missbildung darstellten.
3.5
Laut der Stellungnahme des Vertrauensarztes der Beschwerdeführerin, Dr.
G.___
,
vom 1
0.
Mai 2013 (
Urk.
3/1) liegt beim Beigeladenen entweder das Geburtsgebrechen 193 (vorwiegend Plattfuss) oder 177 (vorwiegend Knickfuss) vor.
Am 3
1.
Mai 2013 gelangte
Dr.
G.___
ausserdem zum Ergebnis, dass auch das Geburtsgebrechen 180 (angeborener Sichel- oder Knickspreizfuss, sofern Operation notwendig ist) in Betracht falle.
4.
4.1
Zu den Geburtsgebrechen gehören gemäss Ziffer 177 Anhang zur GgV übrige (neben den in den Ziffern 170 bis 172 und 176 ausdrücklich genannten) ange
borene Defekte und Missbildungen der Extremitäten, sofern Operation, Appara
teversorgung oder Gipsverband notwendig sind.
Nicht als Geburts
ge
brechen gelten unbedeutende ana
tomische Skelettvarietäten wie Os navicu
lare cornutum, Os tibiale externum, Os vesalianum usw., unabhängig davon, ob eine Operation wegen periostalen Reizungen ausgeführt wird oder nicht. Ausge
nommen sind ebenfalls Leiden wie Digitus sup
erductus, Hallux valgus, Kampto
daktylie usw., da sie teils als geringfügig, erworben oder primär
als Weichteil
affektionen gelten (
vgl. Kreisschreiben des Bundesamtes für Sozialversicherung über die medizinischen
Eingliederungs
assnahmen in der Invalidenversicherung [KSME] in der seit
1.
März 2014
gültigen Fassung, Randziffer
177.1).
4.2
Ein Geburtsgebrechen stellt gemäss Ziffer 193 Anhang zur GgV ein angeborener Plattfuss dar, sofern Operation oder Gipsverband notwendig sind.
Der kongeni
tale Plattfuss
(Talus verticalis) ist eine sel
tene, meist einseitige Fehl
bildung, wel
che bereits im Neugeborenenalter deutlich ausgeprägt ist. Er ist durch eine Röntgenuntersu
chung vom erworbenen Knickplatt
fuss (Talus valgus) abgrenz
bar. In der Regel
ist der kon
genitale Plattfuss bereits bei der Geburt fixiert und bedarf eines redre
ssierenden Gipsverbandes und an
schliessender Behandl
ung durch Nachtschienen und Ein
lagen. Oft sind operative
Eingriffe an den Weich
teilen un
umgänglich
.
Zur Anerkennung eines Geburtsgebrechens 193 GgV sind deshalb (1.) eine Diagnose in der Re
gel innerhalb der ersten Lebens
wochen, spätestens innerhalb des ersten Lebensjahres und (2.) eine Dokumentation der Talusfehlstellung und der Subluxation im Talonavikular
ge
lenk durch einen Röntgen
status erforderlich (
vgl.
KSME,
Randziffer
193).
4.3
In Ziffer 174 des Anhanges zur GgV in der bis 3
1.
Dezember 1989 gültig gewese
nen Fassung waren "Angeborene Fussskelettdeformitäten, sofern Opera
tion, Apparateversorgung oder Gipsverband notwendig sind" aufgeführt. Da diese Fussdeformitäten unter Ziffer 177 ("Übrige angeborene Defekte und Miss
bildungen der Extremitäten, sofern Operation, Apparateversorgung oder Gips
verband notwendig sind") subsumiert werden können, wurde Ziffer 174 im Rahmen der per
1.
Januar 1990 vorgenommenen Änderungen der GgV aufge
hoben (vgl. Erläuterungen des Bundesamtes für Sozialversicherung [BSV] zu den Änderungen in der GgV auf den
1.
Januar 1990 in: ZAK 1989 Seite 580).
Ziffer 177 ist - wie zuvor auch Ziffer 174 - im Kapitel III (Skelett), Abschnitt B (Regionale Skelettmissbildungen), lit. d (Extremitäten) des Anhanges zur GgV eingeordnet. Ziffer 177 des Anhanges zur GgV umfasst nur knöcherne Defekte,
nicht aber Weichteilaffektionen. Für angeborene Fussdeformitäten wie Plattfuss sah der Anhang zur GgV in der bis 3
1.
Dezember 1989 gültig gewesenen Fas
sung keine Ziffer vor. Um diese Lücke zu schliessen, wurde per
1.
Januar 1990 im Kapitel III (Gelenke, Muskeln und Sehnen) die Ziffer 193 ("Angeborener Plattfuss") angefügt (vgl. ZAK 1989 Seiten 580 und 581). Diese wurde per
1.
Januar 1994 - ebenfalls - mit dem Passus "sofern Operation oder Gipsver
band notwendig sind" ergänzt (vgl. Ziffer 13 des IV-Rundschreibens Nr. 1 des BSV vom 1
3.
Oktober 1993).
4.
4
Weder aus den Stellungnahmen des Vertrauensarztes der Beschwerdeführerin noch aus jenen des
D.___
ergibt sich, dass beim Beigeladenen seit Geburt eine knöcherne Missbildung an den Füssen vorliegt.
Der Vertrauensarzt hält es zudem für ebenso wahrscheinlich, dass ein anderes als das Geburts
ge
brechen 177 oder allenfalls gar kein
es
besteht. Probleme mit der Fuss- und Beinstellung wurden
nicht bei der Geburt, sondern
erst im Jahre 2005 fest
ge
stellt, wobei
diese vorerst lediglich durch vermehrtes
B
arfuss laufen behandelt wurden.
Dr.
B.___
stellte im Oktober 2010
weiterhin eine gute Prognose bezüglich der Fussstellung
(
Urk.
7/28/1).
Zu berücksichtigen ist
im Weiteren
, dass Knick-Senkfüsse bei Kindern sehr häufig sind und die Fehlstellung sich normalerweise auswächst. Beim Beigeladenen haben aber Faktoren wie motori
sche Ungeschicklichkeit und
Adipositas
die Entwicklung der Knick-Senkfüsse verstärkt, weshalb ein operativer Eingriff notwendig geworden ist.
Gegen das Vorliegen angeborener Plattfüsse (Geburtsgebrechen 193) spricht der Umstand, dass solch
e
einerseits nicht innerhalb eine Jahres nach der Geburt diagnostiziert wurden, andererseits zeigte der Beigeladene bei der Untersuchung
in der
C.___
ein
schönes Aufrichten des medialen Längsgewölbes (
Urk.
7/
28/4
), was für einen Knick-Senkfuss und nicht für einen
angeborenen Plattfuss spricht (vgl.
http://www.netdoktor.at/krankheit/knickfuss-bei-kindern-8025
).
5.
Zusammenfassend können die beim Beigeladenen diagnostizierten Knick-Senk
füsse damit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf ein Geburtsgebre
chen zurückgeführt werden. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6.
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist abweichend von Art. 61 lit. a ATSG das Be
schwerdeverfahren bei Streitigkeiten
um die Bewilligung oder die Verweige
rung von IV-Leistungen vor dem kanto
na
len Versicherungsgericht kostenpflich
tig. Die Kosten werden nach dem Ver
fah
rensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200-1000 Fran
ken
festgelegt.
Die Gerichtskosten sind auf Fr. 600.-- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Avanex Versicherungen AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Y.___
und
Z.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstBrügger