# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6d6693c4-bd73-5100-bfac-3ba48805e68e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.01.2024 IV 2023/42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-42_2024-01-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/42

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.06.2024

Entscheiddatum: 18.01.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2024
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 4 ATSV. Art. 77 IVV. Erlass Rückforderung IV-Rente. 
Ausschluss des guten Glaubens durch mindestens grob fahrlässige 
Meldepflichtverletzung und Kenntnis der Gefährdung des Rentenanspruchs 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. 
Januar 2024, IV 2023/42).

Entscheid vom 18. Januar 2024

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Corinne Schambeck (Vorsitz), Michaela Machleidt Lehmann 

und Tanja Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Beatrix Zahner

Geschäftsnr.

IV 2023/42

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadeshna Ley, Blumenbergplatz 1, Postfach 

1126, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Erlass (Rückforderung IV-Rente)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherter) meldete sich am 21. April 2006 bei der IV-Stelle 

des Kantons St. Gallen wegen eines chronischen lumbospondylogenen 

Schmerzsyndroms zum Bezug von IV-Leistungen an (Verfahren IV 2020/144, IV-

act. 135). Mit Verfügung vom 4. März 2009 sprach ihm die IV-Stelle eine ganze Rente 

rückwirkend per 1. Mai 2006 zuzüglich Kinderrente für die Tochter B.___ zu (Verfahren 

IV 2020/144, IV-act. 115-1 ff.; IV-act. 115-7 ff.). Dabei ging sie von einer 

Arbeitsunfähigkeit und einem Invaliditätsgrad von 100 % aufgrund einer primär 

chronisch verlaufenden mittelgradigen depressiven Episode mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F32.11), eines Verdachts auf eine asthenische 

Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F60.7) sowie eines Verdachts auf eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) im Zusammenhang mit einem 

chronifizierten lumbospondylogenen Schmerzsyndrom und mit Störungen durch 

multiplen Substanzgebrauch aus (Verfahren IV 2020/144, IV-act. 66).

A.a. 

Im Rahmen einer von Amtes wegen durchgeführten Revision stellte die IV-Stelle 

keine Änderungen fest, die sich auf die Rente auswirken würden (Mitteilung vom 

7. September 2012, Verfahren IV 2020/144, IV-act. 88). Im Fragebogen «Revision der 

Invalidenrente/Hilflosenentschädigung» gab der Versicherte am 2. November 2015 an, 

sein Gesundheitszustand sei unverändert geblieben (Verfahren IV 2020/144, IV-act. 92). 

Im Rahmen dieses amtlichen Revisionsverfahrens wurde der Versicherte observiert. 

Dabei konnte unter anderem beobachtet werden, dass er ohne signifikante 

Auffälligkeiten an verschiedenen Alltagsaktivitäten und am Sozialleben teilnahm, ein 

Fahrzeug lenkte und aktiv an der Betreuung der Kinder mitwirkte. Die IV-Stelle kam 

zum Schluss, dass die für diese Aktivitäten erforderliche Aufmerksamkeit und 

A.b. 

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Konzentrationsfähigkeit mit der Diagnose einer über Jahre anhaltend schweren 

Depression nicht vereinbar sei. Auch eine soziale Phobie und ein sozialer Rückzug 

lägen nicht vor (Überwachungsbericht vom 23. August 2016, Verfahren IV 2020/144, 

IV-act. 109, medizinische Stellungnahme von Dr. C.___ vom 19. Oktober 2016, 

Verfahren IV 2020/144, IV-act. 112). Daraufhin wurde der Versicherte bidisziplinär 

(psychiatrisch / orthopädisch) begutachtet. Die Gutachter stellten keine Diagnose mit 

Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Sie attestierten ihm sowohl für die angestammte 

als auch eine leidensangepasste Tätigkeit eine 100%ige Arbeitsfähigkeit (Gutachten 

vom 11. Dezember 2017, Verfahren IV 2020/144, IV-act. 135). Mit Verfügung vom 

28. Mai 2019 stellte die IV-Stelle die Rente des Versicherten mit sofortiger Wirkung 

vorsorglich ein (IV-act. 57). Der Versicherte liess dagegen, vertreten durch 

Rechtsanwältin lic. iur. N. Ley, am 28. Juni 2019 Beschwerde erheben (IV-act. 56), 

welche das Versicherungsgericht mit Entscheid IV 2019/174 vom 13. Dezember 2019 

abwies (IV-act. 52).

Nach Durchführung des Einwandverfahrens (Vorbescheid vom 17. Februar 2020, 

Verfahren IV 2020/144, IV-act. 182) verfügte die IV-Stelle am 26. Mai 2020 die 

rückwirkende Einstellung der Invalidenrente per 1. Juli 2016. Zur Begründung hielt sie 

im Wesentlichen fest, es lägen deutliche Hinweise vor, dass die der ursprünglichen 

Rentenzusprache zugrunde gelegten sozialen Beeinträchtigungen und Ängste sowie 

die damit verbundenen Einschränkungen nicht mehr gleich ausgeprägt vorlägen. Das 

Vorliegen einer Veränderung könne also zweifelsfrei bestätigt werden. Damit sei die IV-

Rente einzustellen. In Bezug auf den Anpassungszeitpunkt sei zu beachten, dass 

spätestens seit dem Observationstag, dem 15. Juni 2016, eine volle Arbeitsfähigkeit 

vorliege. Der Versicherte habe im Rentenrevisionsfragebogen gezielt falsche Angaben 

gegenüber der IV-Stelle gemacht. Daher sei die Rente rückwirkend per 1. Juli 2016 

einzustellen und seien die zu Unrecht ausgerichteten Leistungen zurückzuerstatten 

(act. G 5.1/47).

A.c. 

Die Sozialversicherungsanstalt (SVA) forderte vom Versicherten mit Verfügungen 

vom 28. Mai 2020 im Zeitraum von Juli 2016 bis Mai 2019 ausgerichtete Leistungen 

zurück. Im Einzelnen betraf dies die an den Versicherten selbst ausgerichtete 

Stammrente in der Höhe von insgesamt Fr. 82'350.-- (act. G 5.1/39). Weiter forderte sie 

vom Versicherten die Kinderrente für die Tochter B.___ im Betrag von Fr. 32'940.-- (IV-

A.d. 

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B.  

act. 35-2; IV-act. 41), und die seit November 2015 an D.___ ausbezahlten Kinderrenten 

für die Tochter E.___ sowie die gemeinsamen Söhne F.___, G.___ und H.___ von je 

Fr. 32'940.-- bzw. insgesamt Fr. 131'760.-- zurück (IV-act. 75; IV-act. 73, IV-act. 44). 

Zur Begründung der Rückforderung der Kinderernten hielt die SVA fest, da die IV-

Rente des Versicherten rückwirkend eingestellt worden sei, bestehe auch kein 

Anspruch mehr auf die Kinderrenten zur IV-Rente des Vaters (IV-act. 41 und 44).

Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen bestätigte mit Entscheid IV 

2020/144 vom 25. Januar 2022 die rückwirkende Einstellung der Rente und die 

Rückforderungen in erwähnter Höhe (für den detaillierten Sachverhalt und die 

materiellen Ausführungen wird auf das erwähnte Urteil verwiesen, IV-act. 15). Die 

gegen dieses Urteil gerichtete Beschwerde wies das Bundesgericht mit Urteil vom 

19. August 2022 ab (IV-act. 13, Verfahren 8C_190/2022).

A.e. 

Der Versicherte, weiterhin vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. N. Ley, stellte am 

14. November 2022 ein Erlassgesuch bezüglich der Rückforderung der IV-Rente in 

Höhe von Fr. 82'350.--. Darin machte er im Wesentlichen geltend, dass für ihn nicht 

erkennbar gewesen sei, dass sich sein Gesundheitszustand seit der Berentung 

verändert habe, weshalb er sich nicht habe bewusst sein können, dass er die Rente 

möglicherweise zu Unrecht bezogen habe. Er verfüge zudem nicht über die finanziellen 

Mittel, um der Rückforderung nachzukommen, da er seit der Einstellung der Rente von 

der Sozialhilfe unterstützt werde (IV-act. 9).

A.f. 

Mit Verfügung vom 20. Januar 2023 wies die SVA das Gesuch um Erlass der IV-

Renten-Rückforderung mangels Gutgläubigkeit ab. Sie begründete ihren Entscheid 

damit, dass die Leiden des Versicherten, welche zu seiner Invalidenrente geführt 

hätten, sich mindestens seit Juni 2016 beträchtlich und sichtbar verbessert hätten. In 

Anbetracht dessen sei es für ihn erkennbar gewesen, dass eine solche wesentliche 

Verbesserung Einfluss auf seine Rente haben könne. Daher könne nicht von einem 

gutgläubigen Bezug der Leistungen gesprochen werden (act. G 5.1/8).

A.g. 

Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 27. Februar 

2023. Darin beantragt der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer), weiterhin 

B.a. 

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vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. N. Ley, unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

deren Aufhebung, den Erlass der Rückerstattung sowie die unentgeltliche 

Prozessführung und Rechtsverbeiständung. Er macht im Wesentlichen geltend, auch 

wenn inzwischen höchstrichterlich als festgestellt gelten müsse, dass sich sein 

Gesundheitszustand gegenüber dem Zeitpunkt der Berentung verändert habe, sei 

diese Veränderung für ihn keineswegs so "beträchtlich und sichtbar" gewesen, wie die 

IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) annehme. Er habe die Renten in 

Überzeugung gesundheitlich bedingter, nahezu vollständiger Leistungsunfähigkeit in 

allen Lebensbelangen in gutem Glauben bezogen. Die Erlassvoraussetzung der 

grossen Härte sei ebenfalls erfüllt (act. G 1).

Auf Nachfrage des Versicherungsgerichts bestätigte die Beschwerdegegnerin, die 

Verfügungen mit B-Post versendet zu haben und somit über keinen Zustellnachweis zu 

verfügen (act. G 0).

B.b. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2023, auf 

die Beschwerde sei mangels Rechtzeitigkeit nicht einzutreten. Eventualiter sei die 

Beschwerde abzuweisen. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass die erhobene 

Beschwerde vom 27. Februar 2023 nach Ablauf der Rechtsmittelfrist erfolgt sei. Die 

angefochtene Verfügung sei am 20. Januar 2023 mit B-Post versandt worden. Der 

Eingang der Sendung sei durch die Kanzlei am 25. Januar 2023 quittiert worden (mit 

Verweis auf act. G 1.1.3), weswegen die 30-tägige Beschwerdefrist bereits am 

24. Februar 2023 geendet habe. Zum Eventualantrag bringt sie im Wesentlichen vor, 

der Beschwerdeführer habe keine Verbesserung seines Gesundheitszustandes 

gemeldet, obschon dessen Handlungs- und Aktivitätsradius sich über die Jahre 

wesentlich vergrössert habe. Spätestens auf konkrete Nachfrage hin, d.h. sowohl im 

Fragebogen vom 3. [richtig wohl: 2.] November 2015 als auch im Standortgespräch 

vom 4. November 2016, habe er tatsachenwidrige Aussagen über seinen 

Gesundheitszustand gemacht, was klar einer vorsätzlichen oder zumindest 

eventualvorsätzlichen Meldepflichtverletzung entspreche. Die Voraussetzungen einer 

Meldepflichtverletzung seien damit klar erfüllt, weshalb der gute Glaube zu verneinen 

sei und sich Ausführungen zur grossen Härte erübrigten (act. G 5).

B.c. 

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Erwägungen

1.

Am 16. Mai 2023 wird dem Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. G 

6).

B.d. 

Mit Replik vom 16. August 2023 lässt der Beschwerdeführer unverändert an den 

Anträgen festhalten. Er bringt vor, dass, entgegen den Ausführungen der 

Beschwerdegegnerin, der Eingang der Verfügung vom 20. Januar 2023 per 27. Januar 

2023 quittiert worden sei, womit die Beschwerde am 27. Februar 2023 fristgerecht 

erfolgt sei. Dazu reichte die Rechtsvertreterin eine Handschriftenprobe ein (act. G 10.1 

und 10.2). Da die Beschwerdegegnerin die Verfügung mit uneingeschriebener Post 

versendet habe, könne sie den Beweis der früheren Zustellung nicht erbringen. Zur 

Begründung des guten Glaubens bringt er vor, wenn er die Veränderungen am eigenen 

Leib, an der eigenen Lebenssituation selbst nicht habe erkennen können, sei ihm nicht 

anzulasten, dass er nicht auf den Gedanken gekommen sei, die Beschwerdegegnerin 

könne eine Verbesserung der Situation erkennen. Für ihn und die Familie spürbare 

Veränderungen, wie die Trennung von der Familie im Jahr 2015/16, habe er der 

Beschwerdegegnerin gemeldet (mit Verweis auf act. G 1, Ziff. IV.5). Die ihm 

vorgehaltene Meldepflichtverletzung sei höchstens leicht fahrlässig, was einem Erlass 

der Rentenrückforderung nicht entgegenstehe (act. G 10).

B.e. 

In der Duplik vom 24. August 2023 hält die Beschwerdegegnerin unverändert an 

den Anträgen und Hinweisen in der Beschwerdeantwort fest. Zu den Vorbringungen in 

der Replik führt sie aus, dass trotz Handschriftenprobe eine "5" aufgrund des 

Schreibansatzes im Mittelbalken nicht zweifellos ausschliessbar sei. Weiter sei es beim 

Beschwerdeführer ganz klar zu einer massiven gesundheitlichen Verbesserung im 

Vergleich zum Anmeldezeitpunkt gekommen. Dass er diese nicht gemeldet habe, stehe 

dem guten Glauben entgegen. Im Übrigen hänge die Aufteilung der häuslichen 

Aufgaben und Kinderbetreuung auch von weiteren Faktoren (bspw. Lebensentwurf, 

kultureller Hintergrund, etc.) ab (act. G 12).

B.f. 

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Vorab zu prüfen ist, zu welchem Zeitpunkt die Zustellung erfolgt ist und ob die 

Beschwerde mit Eingabe vom 27. Februar 2023 fristgerecht erhoben wurde. Umstritten 

ist vorliegend, an welchem Datum vom Empfang der angefochtenen Verfügungen 

auszugehen ist. Diese datieren vom 20. Januar 2023, einem Freitag, und wurden der 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers gemeinsam als B-Post Sendung zugestellt. 

Die Beschwerdegegnerin verfügt über keinen Zustellnachweis (act. G 0). Die 

Beschwerdeführerin behauptet den Erhalt am Freitag, 27. Januar 2023.

Die (subjektive und objektive) Beweislast für die Tatsache und den Zeitpunkt der 

Zustellung trägt – unabhängig von der gewählten Zustellungsart – der 

Versicherungsträger mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. 

Dabei muss im Zweifel auf die Darstellung des Adressaten abgestellt werden (Ueli 

Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, N 18 zu Art. 38; Urteil des Bundesgerichts 

vom 14. Januar 2010, 2C_430/2009, E. 2.4). Die Schweizerische Post verspricht die 

Zustellung von B-Briefen innerhalb von maximal drei Werktagen (www.post.ch/de/

briefe-versenden/briefe-schweiz /b-post-brief; eingesehen am 10. November 2023). 

Indes ist bei der Zustellung mit A- oder B-Post der Wahrscheinlichkeitsbeweis für den 

Zustellungszeitpunkt einer Verfügung innert weniger Tage nicht allein durch den 

blossen Hinweis auf das Verfügungsdatum und die übliche Zustelldauer gemäss 

Auskunft der Post erbracht. Weiter kann allein aus dem Verfügungsdatum nicht ohne 

Weiteres auf den Versendezeitpunkt geschlossen werden. Schliesslich können A- und 

B-Post-Briefe in der Tat schon mal erst mehrere Tage nach deren Aufgabe zugestellt 

werden (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Dezember 2012, 8C_679/2012). In 

Anbetracht dessen erscheint die von der Rechtsvertreterin behauptete Zustellung erst 

am 27. Januar 2023 nicht als unplausibel. Der handschriftliche Eingangsvermerk der 

den Beschwerdeführer vertretenden Kanzlei (act. G 1.1.3) könnte zwar auch als 

25. Januar 2023 gelesen werden. Durch die Handschriftproben (act. G 10.1 und G 10.2) 

im Vergleich mit der Beilagenakturierung vermag die Beschwerdegegnerin jedoch ein 

früheres Zustelldatum nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. 

Somit ist davon auszugehen, dass die Verfügungen der Rechtsvertreterin erst am 

27. Januar 2023 zugegangen sind bzw. dass eine Beweislosigkeit der Zustellung 

bereits am 25. Januar 2023 zu Lasten der Beschwerdegegnerin vorliegt und deshalb im 

Zweifel von der Darstellung des Beschwerdeführers auszugehen ist.

1.1. 

Die Frist für die Einreichung einer Beschwerde an das Versicherungsgericht beträgt 

30 Tage nach Eröffnung der Verfügung (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), wobei für 

Einhaltung, Berechnung, Stillstand, Erstreckung, Säumnisfolgen und Wiederherstellung 

1.2. 

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2.

Die vom Beschwerdeführer zurückgeforderten Rentenbezüge belaufen sich auf 

Fr. 82'350.-- der an ihn selber ausbezahlten Hauptrente (IV-act. 39), Fr. 131'760.-- für 

die an die Kindesmutter ausbezahlten Kinderrenten für E.___, H.___, G.___ und F.___ 

(IV-act. 44) sowie Fr. 32'940.-- für die Kinderrente für die Tochter B.___ (IV-act. 41). 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet alleine der Erlass der Rückzahlung der 

an den Beschwerdeführer zu Unrecht ausbezahlten Stammrente im Betrag von 

Fr. 82'350.-- (Verfügung vom 20. Januar 2023, IV-act. 8).

3.  

der Frist die Art. 38 bis 41 ATSG zum allgemeinen Sozialversicherungsverfahren 

sinngemäss anwendbar sind (Art. 60 Abs. 2 ATSG). Eine nach Tagen oder Monaten 

berechnete Frist beginnt am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen. Die Mitteilung ist 

grundsätzlich dann erfolgt, wenn eine empfangsberechtigte Person die betreffende 

Postsendung in Empfang genommen hat (Art. 38 Abs. 1 ATSG; U. Kieser, a.a.O., N 14 

zu Art. 38). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem 

Versicherungsträger bzw. dem Versicherungsgericht eingereicht oder zu dessen 

Handen der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 39 Abs. 1 ATSG). Ist der 

letzte Tag der Frist ein Samstag oder ein Sonntag, so endet sie am nächstfolgenden 

Werktag (Art. 38 Abs. 3 ATSG).

Vorliegend erfolgte die Zustellung am 27. Januar 2023 (E. 1.1). Die 30-tägige 

Beschwerdefrist begann somit am 28. Januar 2023 zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG) und 

endete am Montag, 27. Februar 2023 (Art. 38 Abs. 3 ATSG). Die Übergabe der 

Beschwerde an die Post am 27. Februar 2023 (act. G 1) erfolgte daher rechtzeitig. Die 

übrigen formellen und auch inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerde (vgl. Art. 

58 ff. ATSG) sind erfüllt. Auf die erhobene Beschwerde ist deshalb einzutreten.

1.3. 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das Erlassgesuch des 

Beschwerdeführers zu Recht mangels guten Glaubens abgewiesen hat.

3.1. 

Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Die Rückerstattung kann somit nur 

erlassen werden, wenn die beiden Voraussetzungen des gutgläubigen Empfangs und 

der grossen Härte kumulativ erfüllt sind.

3.2. 

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4.  

Der gute Glaube als Erlassvoraussetzung ist nicht schon mit der Unkenntnis des 

Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner 

böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht 

haben. Der gute Glaube entfällt somit einerseits von vornherein, wenn die zu Unrecht 

erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder 

Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die 

rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes 

Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Das 

Verhalten, das den guten Glauben ausschliesst, braucht nicht in einer Melde- oder 

Anzeigepflichtverletzung zu bestehen. Auch ein anderes grobfahrlässiges Verhalten, z. 

B. die Unterlassung, sich bei der Verwaltung zu erkundigen, fällt in Betracht (Urteile des 

Bundesgerichts vom 6. August 2018, 8C_178/2018, E. 3.1, vom 7. Juli 2016, 

8C_243/2016, E. 5.1, und vom 8. Mai 2015, 9C_184/2015, E. 2). Wie in anderen 

Bereichen beurteilt sich das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven 

Massstab, wobei aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und 

Zumutbare (Urteilsfähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht 

ausgeblendet werden darf (BGE 138 V 218 E. 4 mit weiteren Hinweisen; Urteil des 

Bundesgerichts vom 15. April 2020, 8C_100/2020, E. 2.2). Verlangt wird die 

Aufwendung des Mindestmasses an Aufmerksamkeit, das von einem verständigen 

Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden darf. 

Eine Unterlassung ist zumindest als grobfahrlässiges Verhalten zu qualifizieren, das den 

guten Glauben als Erlassvoraussetzung von vorhinein ausschliesst (statt vieler Urteile 

des Bundesgerichts vom 13. Juni 2019, 8C_213/2019, E. 4.3, und vom 3. Januar 2018, 

8C_448/2017, E. 5.3).

3.3. 

Sinn und Zweck eines Erlasses ist es, eine Erleichterung für jene versicherten 

Personen zu schaffen, welche im Vertrauen auf die unangefochten ausgerichtete 

Leistung diese für die Lebenserhaltung vollständig verbrauchen und anschliessend 

durch die Rückforderung in finanzielle Bedrängnis geraten würden. Personen hingegen, 

die wissen, dass die Rechtmässigkeit des Leistungsbezugs umstritten ist, können sich 

auf die allfällige Rückerstattungspflicht vorbereiten (Urteil des Bundesgerichts vom 

10. März 2021, 9C_795/2020, E. 4.2).

3.4. 

Gemäss Art. 77 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

haben die Berechtigten oder ihre gesetzlichen Vertreter sowie Behörden oder Dritte, 

denen die Leistung zukommt, jede für den Leistungsanspruch wesentliche Änderung, 

insbesondere eine solche des Gesundheitszustands, der Arbeits- oder 

4.1. 

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Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaftlichen 

Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen. Die Meldepflicht 

stellt eine Konkretisierung des Grundsatzes von Treu und Glauben dar. Die versicherte 

Person, die Leistungen beziehen will oder solche bezieht, hat zur Ermittlung des 

anspruchsrelevanten Sachverhalts beizutragen. Sie weiss am besten, wie es um sie 

steht. Durch die Erfüllung der Meldepflicht wird dem Versicherungsträger die Abklärung 

des massgeblichen Sachverhalts erleichtert (Art. 43 Abs. 1 ATSG). Nach der 

Rechtsprechung setzt eine Meldepflichtverletzung ein schuldhaftes Fehlverhalten 

voraus, wobei bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (Urteil des Bundesgerichts vom 

16. Oktober 2018, 9C_221/2018, E. 6.1).

Der Beschwerdeführer wurde in den Verfügungen vom 4. März 2009 und vom 24. 

September 2009 sowie in der Mitteilung vom 7. September 2012 ausdrücklich unter 

der Überschrift "Meldepflicht" darauf hingewiesen, dass er jede Änderung in 

persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen, die den Leistungsanspruch 

beeinflussen kann, der Beschwerdegegnerin unverzüglich zu melden hat. In der 

beispielhaften Aufzählung wurde u.a. ein veränderter Gesundheitszustand genannt (IV-

act. 115, 111 und 92).

4.2. 

Im Verfahren bezüglich Rückforderung der Invalidenrentenleistungen wurde bereits 

rechtskräftig festgestellt, dass der Beschwerdeführer seine Meldepflicht "… zumindest 

in fahrlässiger Weise verletzt" hat (Urteil des Versicherungsgerichts IV 2020/144 vom 

25. Januar 2022, E. 4.4). Auch das Bundesgericht führte aus, dass die "Vorinstanz 

einlässlich und überzeugend begründet [hat], dass der Beschwerdeführer seine 

Meldepflicht verletzt habe…" (Urteil des Bundesgerichts vom 19. August 2022, 

8C_190/2022, E. 7), was zur Aufhebung der Rente im Sinne von Art. 88  Abs. 2 lit. b 

IVV und der Rückforderung im Sinne von Art. 25 Abs. 1 ATSG führte. Diese 

Meldepflichtverletzung ist allerdings im Rahmen der Beurteilung des guten Glaubens 

des Beschwerdeführers nicht zwingend ausreichend, da im Sinne der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 16. Oktober 

2018, 9C_221/2018, E. 6.1 mit Hinweisen) zwar eine zumindest leichte Fahrlässigkeit 

geprüft und bejaht wurde (Urteil des Versicherungsgerichts IV 2020/144 vom 

25. Januar 2022, E. 4.4), nicht aber das Vorliegen einer groben Fahrlässigkeit.

4.3. 

bis

Im Folgenden ist deshalb zu prüfen, ob die Meldepflichtverletzung als 

grobfahrlässig gewertet werden muss. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

macht zur Verneinung dieser Frage geltend, dass sich der Gesundheitszustand seit der 

Rentenzusprache zwar verändert habe, dies aber keineswegs beträchtlich und 

sichtbar, wie es die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung angebe. Er 

4.4. 

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habe zwar gewisse Alltagsfunktionen wiedererlangt (namentlich das Verlassen der 

Wohnung, Erledigung kleiner Einkäufe, Zurücklegen kurzer Strecken als Fahrer eines 

Personenwagens u.Ä.), weise aber nach wie vor "ein eher niedriges ausserhäusliches 

Aktivitätsniveau auf und vermittle einen affektiv niedergestimmten, dysphorischen 

Eindruck", wobei "das eher niedrige Aktivitätsniveau demjenigen eines Rentners 

entspreche". Eigentliche Aufgaben im Haushalt und bei der Betreuung der Kinder habe 

er nicht übernehmen können, weshalb die Familie trotz zeitlicher Verfügbarkeit des 

Vaters auf Unterstützung durch die Familie seiner Frau sowie Fremdbetreuung 

angewiesen gewesen sei. Sein Funktionsniveau habe sich schleichend, aber nicht 

merklich verändert. Da weder seine Lebenssituation noch die seiner Familie eine 

Besserung erfahren habe, sei verständlich, dass sich keine meldepflichtige 

Veränderung ins Bewusstsein gedrängt habe. Überdies seien die von der Aktenlage 

abweichenden Antworten des Beschwerdeführers im Rahmen der Befragung mit dem 

Prozessleiter Bekämpfung Versicherungsmissbrauch der konfrontativen 

Gesprächssituation sowie seinem Gesundheitszustand geschuldet. Eine böswillige 

Verbergensabsicht habe er nicht gehabt, da es aufgrund seiner Lebensweise keinen 

Grund dazu gegeben habe. Es könne ihm ausserdem, unter Berücksichtigung seiner 

beschränkten persönlichen Ressourcen gegenüber der strammen Autorität des 

Prozessleiters, keine grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Insofern habe er die 

Rente im guten Glauben bezogen (act. G 1).

Demgegenüber bringt die Beschwerdegegnerin vor, dass der Beschwerdeführer 

sowohl im Fragebogen vom 2. November 2015 als auch im Standortgespräch vom 

4. November 2016 tatsachenwidrig weiterhin am Leidensbild sowie am Funktions- und 

Ressourcenniveau bei Rentenzusprache festgehalten habe, obwohl die 

krankheitsbedingte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit aus objektiver Sicht nicht 

mehr ausgewiesen gewesen sei. Vor allem diejenigen tatsachenwidrigen Aussagen 

seien relevant, die der Beschwerdeführer ohne eine medizinische Einschätzung oder 

Wertung seines Gesundheitszustands hätte erkennen und mitteilen können, so z. B. 

dass er in der Lage sei, Small-Talk mit familienfremden Personen führen, Einkäufe 

selbständig zu erledigen, Auto zu fahren oder mit den Kindern Ferien zu verbringen. 

Solche Verbesserungen im Funktionsniveau hätte der Beschwerdeführer – entgegen 

seiner Behauptung – durchaus erkennen können. Denn im Vergleich zur 

Rentenzusprache habe sich das Funktionsniveau von "ausgeprägter sozialer Isolation", 

"enormer Reizbarkeit" und "Selbstverletzung, wenn er alleine sei" (vgl. Urteil des 

Versicherungsgerichts vom 25. Januar 2022, IV 2020/144, E. 2.2) zur Fähigkeit 

"alleine… ein Auto zu lenken", "bei betriebsamen Strassen- und Personenverhältnissen 

Einkäufe zu erledigen" und "mit Drittpersonen in Kontakt zu treten und ein Gespräch zu 

4.5. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/15

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führen" (vgl. Urteil des Versicherungsgerichts vom 25. Januar 2022, IV 2020/144, E. 

2.3.1) verändert, womit eine Verbesserung augenscheinlich sei. Spätestens auf 

konkrete Nachfrage hin (zum Zeitpunkt des Ausfüllens des Revisionsformulars im Jahr 

2015 und im Standortgespräch 2016) habe der Beschwerdeführer Angaben gemacht, 

die nicht mehr seinem Alltag entsprachen, was einer vorsätzlichen oder zumindest 

eventualvorsätzlichen Meldepflichtverletzung entspreche. Die Befragung mit dem 

Prozessleiter Bekämpfung Versicherungsmissbrauch sei zudem in einen normalen 

Austausch sowie eine Konfrontation mit Überwachungsbildern zweigeteilt. Letztere sei 

verständlicherweise ungemütlich, wenn man bei einer Falschdarstellung der 

Geschehnisse ertappt werde. Ausserdem werde der Revisionsfragebogen zu Hause 

ausgefüllt, so dass kein Anlass bestände, die Situation nicht wahrheitsgetreu 

widerzugeben. Der gute Glaube sei daher zu verneinen (act. G 5).

 4.6. 

Rechtsprechungsgemäss muss eine grobfahrlässige Nachlässigkeit bejaht und 

deshalb eine Berufung auf den guten Glauben ausgeschlossen werden, wenn konkrete, 

formularmässig gestellte Fragen unrichtig (oder gar nicht) beantwortet werden (Urteil 

des Bundesgerichts vom 15. Mai 2000, P 49/99, E. 5b; Hans-Ulrich Stauffer/Basil 

Cardinaux [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, 2021, N 35 zu Art. 

25).

4.6.1. 

Im als beweistauglich erkannten bidisziplinären Gutachten vom 11. Dezember 

2017 kam der psychiatrische Gutachter im Anschluss an eine ausführliche 

Aktendiskussion und aufgrund eines auffälligen Ergebnisses eines Validitätstests zum 

Schluss, in der Gesamtschau unter Einbezug des Aktivitätsniveaus im Alltag könne eine 

Einschränkung nicht plausibel gemacht werden. Es sei überwiegend von einem 

Krankenrollenverhalten auszugehen. Dieses setze ein hohes Mass an Intentionalität 

und Durchhaltefähigkeit der Zielorientierung voraus und eine hohe Fähigkeit, eigene 

Emotionen und Ausdrucksverhalten zu kontrollieren, um dieses über Jahre hinweg so 

aufrecht zu erhalten im Kontakt mit den behandelnden Ärzten (Verfahren IV 2020/144, 

IV-act. 135-25). Diese gutachterliche Ausführung lässt ohne Weiteres darauf 

schliessen, dass nicht bloss eine leicht fahrlässige Meldepflichtverletzung vorliegt, 

sondern der Beschwerdeführer bewusst falsche Angaben gemacht hat, die die 

Berufung auf einen guten Glauben ausschliessen.

4.6.2. 

Wohl war und ist der Beschwerdeführer im Hinblick auf die im Recht liegenden 

Akten unbestritten physisch und psychisch angeschlagen. Es ist jedoch – unter 

Berücksichtigung des im IV-Verfahren ergangenen Urteils des Bundesgerichts vom 19. 

4.6.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 13/15

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5.  

August 2022, 8C_190/2022, E. 6 – erstellt und unbestritten, dass das Funktionsniveau 

des Beschwerdeführers im Begutachtungszeitpunkt nicht mehr dem gravierenden 

schlechten Zustand wie bei Rentenzusprache entsprach (vgl. act. G 1, S. 9). Die 

Diskrepanzen zwischen seinen eigenen Angaben und den observierten bzw. 

gutachterlich objektivierten Einschränkungen betrafen Aktivitäten (siehe die zu Recht 

angeführten Beispiele der Beschwerdegegnerin: selbständiges Erledigen von 

Einkäufen, Auto fahren und Verbringen von Ferien mit den Kindern), von denen mit der 

Beschwerdegegnerin anzunehmen ist, dass die Veränderungen für den 

Beschwerdeführer selbst wahrnehmbar waren. Dafür spricht auch, dass laborchemisch 

die psychopharmakologisch wirksamen Medikamente sowie die Analgetica 

Paracetamol und Diclofenac nicht in der zu erwartenden Dosis nachgewiesen werden 

konnten (Verfahren IV 2020/144, IV-act. 135-14; IV-act. 155-3). Denn hätte der 

Beschwerdeführer die Veränderungen in seinem Gesundheitszustand nicht bemerkt, 

hätte er die Medikamente weiterhin in höherer Dosis eingenommen. Dass es sich beim 

Standortgespräch am 4. November 2016 um eine übermässig konfrontative 

Gesprächssituation gehandelt haben könnte, welche die persönlichen Ressourcen des 

Beschwerdeführers überlasteten (vgl. act. G 1, S. 9), vermag den Beschwerdeführer 

von seiner Verantwortung für die Richtigkeit seiner Angaben nicht zu entlasten. 

Insbesondere ist vorliegend kein triftiger Grund ersichtlich, warum die konkreten 

Fragen im Fragebogen vom 2. November 2015 – d.h. ohne direkte Konfrontation – 

nicht wahrheitsgemäss beantwortet wurden. Zudem liegen keine stichhaltigen 

Anhaltspunkte dafür vor, dass der Beschwerdeführer mangels Urteilsfähigkeit für die 

Meldepflichtverletzung nicht verantwortlich gemacht werden könnte. Der gute Glaube 

ist somit aufgrund einer mindestens grob fahrlässigen Meldepflichtverletzung zu 

verneinen.

Weiter ist nach der Rechtsprechung die Berufung auf den guten Glauben 

ausgeschlossen, wenn der versicherten Person im Zeitpunkt der Ausrichtung der 

Leistungen bekannt sein musste, dass die Leistungspflicht umstritten ist. Solche 

Personen können sich auf die Rückerstattungspflicht vorbereiten (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 5. Oktober 2021, 8C_399/2021, E. 4, vom 10. März 2021, 

9C_795/2020, E. 4.2, und vom 31. Mai 2018, 9C_847/2017, E. 5.1). Der 

Beschwerdeführer wurde im Standortgespräch vom 4. November 2016 ausführlich zu 

seinen Einschränkungen und zu seinem Aktivitätsniveau befragt und gar auf die 

Strafnormen bei unrechtmässigen Bezug aufmerksam gemacht. Es wurde ihm eröffnet, 

dass er observiert wurde. Dabei wurde er mit den Erkenntnissen der Observation 

5.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/15

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6.  

7.  

konfrontiert und ihm musste bewusst sein, dass diese seinen im Gespräch gemachten 

Angaben bezüglich seines Aktivitätsniveaus entgegenstanden. Auch kündigte die 

Beschwerdegegnerin an, ein Gutachten in Auftrag zu geben (Verfahren IV 2020/144, IV-

act. 115). Daher musste ihm spätestens ab diesem Zeitpunkt bekannt sein, dass der 

Rentenanspruch gefährdet war. Auch aus diesem Grund ist der gute Glaube des 

Beschwerdeführers zu verneinen.

Nach dem Gesagten hat die Beschwerdegegnerin den guten Glauben des 

Beschwerdeführers zu Recht aberkannt.

5.2. 

Ob die Rückforderung für den Beschwerdeführer eine grosse Härte darstellt, muss 

nach dem Gesagten nicht geprüft werden, da für einen Erlass kumulativ zur grossen 

Härte die Voraussetzung des guten Glaubens gegeben sein muss. Nachdem der gute 

Glaube verneint wurde, fehlt es an einer notwendigen Voraussetzung für den Erlass der 

Rückforderung nach Art. 25 Abs. 1 ATSG. Die Beschwerdegegnerin hat den Erlass der 

Rückforderung somit zu Recht verneint.

6.1. 

Sollte es dem Beschwerdeführer aus finanziellen Gründen nicht möglich sein, die 

Rückforderung in der Höhe von Fr. 82'350.-- umgehend gesamthaft zu begleichen, 

steht es ihm frei – wie in der angefochtenen Verfügung bereits erwähnt – der 

Beschwerdegegnerin einen schriftlichen Abzahlungsvorschlag zu unterbreiten.

6.2. 

Die angefochtene Verfügung erweist sich damit als korrekt und die Beschwerde ist 

daher abzuweisen.

7.1. 

Das Beschwerdeverfahren über IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Rechtsprechungsgemäss stellen jedoch Auseinandersetzungen über den Erlass der 

Rückerstattungsschuld keine Streitigkeit um Versicherungsleistungen im Sinne von Art. 

69 Abs. 1  IVG dar (vgl. BGE 122 V 223 E. 2). Es sind folglich keine Gerichtskosten zu 

erheben.

7.2. 
bis

bis

Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher 

Rechtsverbeiständung (act. G 6) die Kosten der Rechtsvertretung des 

Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

7.3. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/15

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 1'600.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht gemäss Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 

15'000.--. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat keine Honorarnote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint aufgrund des 

eingeschränkten Streitgegenstands, der mässigen Komplexität und des geringen (teils 

bereits bekannten) Aktenumfangs eine pauschale Entschädigung von Fr. 2'000.-- 

angemessen. Diese ist um ein Fünftel zu kürzen (Art  31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes 

[AnwG; sGS 963.70]). Somit hat der Staat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

pauschal mit Fr. 1'600.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu 

entschädigen.

Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

7.4. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2024
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 4 ATSV. Art. 77 IVV. Erlass Rückforderung IV-Rente. Ausschluss des guten Glaubens durch mindestens grob fahrlässige Meldepflichtverletzung und Kenntnis der Gefährdung des Rentenanspruchs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2024, IV 2023/42).

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