# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c01a758d-25f2-5abb-8e87-734aa7bb518c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2012-03-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.03.2012 D-5/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5-2009_2012-03-12.pdf

## Full Text

Bu nde s ve rw altungs ge r icht  

Tr i buna l adm inis t r a t if  fé dé r al  

Tr i buna le  amm inis t r at ivo  fe de r ale  

Tr i buna l adm inis t r a t i v fe de r al 

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-5/2009 

 

 

  U r t e i l  v o m 1 2 .  M ä r z  2 0 1 2  

Besetzung 

 
Richter Thomas Wespi (Vorsitz), 

Richterin Emilia Antonioni, Richter Martin Zoller;    

Gerichtsschreiberin Yarimar Eva Zeleznik. 

   Parteien 
 

A._______, geboren B._______, Äthiopien,  

dessen Ehegattin 

C._______, geboren D._______, Äthiopien, 

und die gemeinsamen Kinder  

E._______, geboren F._______,  

unbekannter Staatsangehörigkeit, 

G._______, geboren H._______, 

unbekannter Staatsangehörigkeit,  

I._______, geboren J._______, 

unbekannter Staatsangehörigkeit, 

K._______,   

Beschwerdeführende,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 3. Dezember 2008 / N_______. 

D-5/2009 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer, ein aus L._______ (Provinz M._______) stam-

mender ethnischer Oromo, {Glaubenszugehörigkeit}, verliess Äthiopien 

eigenen Angaben zufolge am 29. Juni 2005 nachdem ihm gleichentags 

die Flucht aus dem Gefängnis in L._______ gelungen sei. Er gelangte 

vorerst nach N._______ und reiste von dort aus illegal nach O._______ 

(P._______) weiter, wo er im Juli 2005 eintraf und anschliessend für un-

gefähr elf Monate weilte. Seine religiös angetraute Ehegattin – ebenfalls 

Beschwerdeführerin – folgte ihm am 10. September 2005 nach 

O._______, von wo aus sie am 5. Juni 2006 weiterzogen und durch 

Q._______ nach R._______ reisten. Sie setzten ihre Flucht am 19. Juni 

2006 mit gefälschten Pässen auf dem Luftweg von S._______ nach 

T._______ fort und gelangten von U._______ aus gemeinsam am 25. Ju-

ni 2006 illegal in die Schweiz, wo sie am gleichen Tag beim Empfangs- 

und Verfahrenszentrum (EVZ) V._______ um Asyl nachsuchten. 

Anlässlich der im Transitzentrum W._______ durchgeführten Erstbefra-

gung vom 28. Juli 2006 sowie der direkten Anhörung vom 12. Dezember 

2006 und 1. März 2007 bei der zuständigen kantonalen Behörde in 

X._______ gab der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesu-

ches im Wesentlichen an, er und sein Bruder hätten sich am 20. April 

1991 der Oromo Liberation Front (OLF) angeschlossen (A 16/S. 10 f.), 

wobei sein Bruder zunächst aktiver für die Organisation tätig gewesen 

sei. Im Jahre 1992 sei die OLF aus der Regierung ausgeschlossen wor-

den, worauf die äthiopischen Behörden begonnen hätten, Anhänger der 

OLF zu verfolgen. Aus diesem Grund habe sein Bruder die Flucht ergrif-

fen und das Land verlassen. Hierauf habe er (der Beschwerdeführer) die 

OLF nur noch heimlich finanziell unterstützt und daneben Kurierdienste 

für sie ausgeführt. Weder seine Ehegattin noch sein Onkel, der die Flucht 

der Beschwerdeführenden finanziert habe, seien über sein Engagement 

innerhalb der OLF orientiert gewesen (A 16/S. 13).  

Am 3. Januar 2005 sei der Beschwerdeführer aufgrund des Verdachts der 

Zugehörigkeit zur OLF von der äthiopischen Polizei festgenommen, nach 

dem Aufenthaltsort seines Bruders gefragt und für über sechs Monate 

festgehalten worden. Zu seiner Freilassung am 29. Juni 2005 führte er 

aus, möglicherweise habe sein heute in Y._______ lebender Onkel mithil-

fe von Bestechungsgeldern seine Freilassung erwirken können. Tags zu-

vor habe ihm ein Wärter mitgeteilt, er solle sich in der Nähe der Toiletten 

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Seite 3 

während einer Stunde unter einem Haufen Tierfutter verstecken und da-

nach den Zaun überwinden und fliehen, was er denn auch getan habe.  

Die aus Z._______ (Provinz Aa._______) stammende Beschwerdeführe-

rin mit letztem Wohnsitz in L._______ gab im Rahmen der Kurzbefragung 

im Transitzentrum in W._______ vom 20. Juli 2006 und bei der direkten 

Anhörung vor der kantonalen Behörde in X._______ vom 12. Dezember 

2006 zur Begründung ihres Asylgesuches im Wesentlichen an, sie und ihr 

erster Ehegatte – mit dem sie zwei Kinder habe, die sich heute bei einer 

reichen Familie in der Heimat befinden würden – seien gemeinsam vom 

Islam zur (…) konvertiert, was zu erheblichen Auseinandersetzungen in 

der Verwandtschaft geführt habe. Ihr ehemaliger Ehegatte sei in der Fol-

ge von dessen Familie umgebracht worden. Diese habe anschliessend 

unter Mordandrohung versucht, sie zum Islam zu bekehren. Ihr sei eine 

Frist zur Konversion gesetzt worden, sie habe indessen die Gelegenheit 

genutzt und sei zusammen mit ihren beiden Kindern zu einer Tante nach 

L._______ geflüchtet. Während des Aufenthaltes in L._______ habe sie 

den Beschwerdeführer kennengelernt, mit welchem sie seit 2002 religiös 

getraut sei. Die Beschwerdeführerin bestätigte die Festnahme ihres Ehe-

gatten durch Soldaten der äthiopischen Regierung sowie dessen Ge-

fängnisaufenthalt im Januar 2005 und führte weiter aus, die genannten 

Soldaten hätten sie nach der Flucht des Beschwerdeführers im Juli 2005 

erneut aufgesucht, um sich bei ihr mehrmals gewaltsam, durch Peit-

schenhiebe, nach dessen Verbleib zu erkundigen. 

B.  

Mit Verfügung vom 3. Dezember 2008 - eröffnet am 4. Dezember 2008 - 

lehnte das BFM die Asylbegehren der Beschwerdeführenden ab und stell-

te fest, die Beschwerdeführenden würden die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllen und ordnete gleichzeitig deren Wegweisung aus der Schweiz an. 

Der Vollzug der Wegweisung wurde infolge Unzumutbarkeit des Wegwei-

sungsvollzuges zugunsten einer vorläufigen  Aufnahme aufgeschoben.  

C.  

Mit Beschwerde vom 30. Dezember 2008 (Poststempel: 31.12.2008) an 

das Bundesverwaltungsgericht beantragten die Beschwerdeführenden, 

es sei ihre Flüchtlingseigenschaft festzustellen und es sei ihnen Asyl zu 

gewähren. In prozessualer Hinsicht sei ihnen die unentgeltliche Prozess-

führung im Sinne von Art. 65 Abs.1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-

ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu bewilli-

gen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses sei zu verzichten. 

D-5/2009 

Seite 4 

D. 

Mit Verfügung vom 19. Januar 2009 stellte der Instruktionsrichter fest, 

dass über das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Prozessführung 

zu einem späteren Zeitpunkt zu befinden sei und es sich vorliegend recht-

fertige, auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. 

E. 

Am J._______ kam die Tochter I._______ der Beschwerdeführenden zur 

Welt. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört zu den Behörden 

nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungs-

gerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

in der Regel – so auch vorliegend – auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

(Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31); 

Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 

[BGG, SR 173.110]). 

1.2. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführenden haben am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, sind 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und haben ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung; sie sind daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 

AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und 

Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

1.3. Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 

oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 

die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

1.4. Die am J._______ geborene Tochter I._______ wird in das vorlie-

gende Beschwerdeverfahren einbezogen. 

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Seite 5 

1.5. Die Abteilungen des Bundesverwaltungsgerichts entscheiden in der 

Regel in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen (vgl. Art. 21 

Abs. 1 VGG). Das Bundesverwaltungsgericht kann auch in solchen Fällen 

auf die Durchführung des Schriftenwechsels verzichten (Art. 111a Abs. 1 

AsylG). 

2.  

2.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, 

wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnte, 

wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer be-

stimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen 

ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete Furcht hat, sol-

chen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten 

namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Mass-

nahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frau-

enspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).  

2.2. Die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 AsylG erfüllt eine asylsu-

chende Person nach Lehre und Rechtsprechung dann, wenn sie Nachtei-

le von bestimmter Intensität erlitten hat beziehungsweise mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit und in absehbarer Zukunft befürchten muss, welche 

ihr gezielt und aufgrund bestimmter Verfolgungsmotive durch Organe des 

Heimatstaates oder durch nichtstaatliche Akteure zugefügt worden sind 

beziehungsweise zugefügt zu werden drohen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.2 

S. 37). Aufgrund der Subsidiarität des flüchtlingsrechtlichen Schutzes 

setzt die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ausserdem voraus, 

dass die betroffene Person in ihrem Heimatland keinen ausreichenden 

Schutz finden kann (vgl. BVGE 2008/12 E. 7.2.6.2 S. 174 f., BVGE 

2008/4 E. 5.2 S. 37 f.). Ausgangspunkt für die Beurteilung der Flücht-

lingseigenschaft ist die Frage nach der im Zeitpunkt der Ausreise vorhan-

denen Verfolgung oder begründeten Furcht vor einer solchen. Die Situati-

on im Zeitpunkt des Asylentscheides ist jedoch im Rahmen der Prüfung 

nach der Aktualität der Verfolgungsfurcht ebenfalls wesentlich. Verände-

rungen der objektiven Situation im Heimatstaat zwischen Ausreise und 

Asylentscheid sind deshalb zugunsten und zulasten der das Asylgesuch 

stellenden Person zu berücksichtigen (vgl. BVGE 2008/4 E. 5.4 S. 38 f., 

WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser [Hrsg.], Aus-

länderrecht, Basel/Bern/Lausanne 2009, Rz. 11.17 und 11.18). 

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Seite 6 

2.3. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

2.4. Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 7 Abs. 2 AsylG bedeutet – im 

Gegensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen 

des Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob die Gründe, die für die Richtig-

keit der Sachverhaltsdarstellung eines Gesuchstellers sprechen, über-

wiegen oder nicht (so die ständige Praxis der ARK, welche für die Recht-

sprechung des Bundesverwaltungsgerichts einen nach wie vor gültigen 

Massstab bildet; vgl. etwa Entscheidungen und Mitteilungen der Schwei-

zerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1996 Nr. 27 E. 3c/aa). Dabei 

ist auf eine objektivierte Sichtweise abzustellen. Eine wesentliche Vor-

aussetzung für die Glaubhaftmachung eines Verfolgungsschicksals ist ei-

ne die eigenen Erlebnisse betreffende, substanziierte, im Wesentlichen 

widerspruchsfreie und konkrete Schilderung der dargelegten Vorkomm-

nisse. Die wahrheitsgemässe Schilderung einer tatsächlich erlittenen Ver-

folgung ist gekennzeichnet durch Korrektheit, Originalität, hinreichende 

Präzision und innere Übereinstimmung. Unglaubhaft wird eine Schilde-

rung von Erlebnissen insbesondere bei wechselnden, widersprüchlichen, 

gesteigerten oder nachgeschobenen Vorbringen. Bei der Beurteilung der 

Glaubhaftmachung geht es um eine Gesamtbeurteilung aller Elemente 

(Übereinstimmung bezüglich des wesentlichen Sachverhaltes, Substanzi-

iertheit und Plausibilität der Angaben, persönliche Glaubwürdigkeit usw.), 

die für oder gegen den Gesuchsteller sprechen. Glaubhaft ist eine Sach-

verhaltsdarstellung, wenn die positiven Elemente überwiegen. Für die 

Glaubhaftmachung reicht es demnach nicht aus, wenn der Inhalt der Vor-

bringen zwar möglich ist, aber in Würdigung der gesamten Aspekte we-

sentliche und überwiegende Umstände gegen die vorgebrachte Sachver-

haltsdarstellung sprechen (vgl. EMARK 1996 Nr. 28 E. 3a). 

3.  

3.1. Die Vorinstanz brachte zur Begründung ihres ablehnenden Asylent-

scheides im Wesentlichen vor, die Beschwerdeführenden würden sich mit 

ihren Vorbringen auf einen konstruierten Sachverhalt stützen und die ge-

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schilderten Vorbringen hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit 

gemäss Art. 7 AsylG nicht stand. 

3.1.1. Der Beschwerdeführer habe vorgebracht, in seiner Heimat auf-

grund des Verdachts der Zugehörigkeit zur OLF festgenommen und in ei-

nem Gefängnis in L._______ festgehalten worden zu sein. Nach Ablauf 

einiger Monate habe er flüchten können. Seine Schilderungen zu den be-

haupteten Ereignissen würden keinerlei Realitätskennzeichen aufweisen 

und könnten mithin nicht geglaubt werden. Realitätskennzeichen seien 

insbesondere durch Detailreichtum der Schilderung, freies assoziatives 

Erzählen, Interaktionsschilderungen sowie inhaltliche Besonderheiten ge-

kennzeichnet. Der Beschwerdeführer habe beispielsweise nicht gewusst, 

was konkret zu seiner Festnahme geführt habe, und sei ebenso wenig 

imstande gewesen, seine angebliche Flucht aus dem Gefängnis über-

zeugend und nachvollziehbar zu schildern. So dürfte sein Bericht, wo-

nach er sich auf Geheiss eines Wärters zuerst eine Stunde hinter einem 

Heuhaufen bei der Toilette versteckt habe und danach unbemerkt über 

den Gefängniszaun in die Freiheit geflüchtet sei, naturgemäss kaum den 

Tatsachen entsprechen. Zudem habe er nicht erklären können, wie es zu 

dieser plötzlichen Fluchtmöglichkeit gekommen sei. Die diesbezügliche 

Vermutung, der Onkel habe die Wärter bestochen, sei nicht logisch, zu-

mal er mit dem Onkel nach seiner Freilassung in Kontakt gestanden ha-

be. Der Beschwerdeführer habe den Gefängnisaufenthalt nur vage und 

mit vielen Gemeinplätzen beschrieben, ausserdem seien die Schilderun-

gen über den Gefängnisalltag und zu den Haftumständen sehr knapp und 

stereotyp ausgefallen und würden nicht den Eindruck vermitteln, er habe 

das Berichtete tatsächlich erlebt.  

3.1.2. Dasselbe gelte auch für die Ausführungen der Beschwerdeführerin, 

mit welchen sie sich der Asylbegründung ihres Ehegatten angeschlossen 

habe. Zwar seien die Vorbringen der Beschwerdeführerin zu ihren 

Schwierigkeiten, welche sie mit ihrem ehemaligen Ehegatten durchlebt 

habe, durchaus glaubhaft wiedergegeben worden, demgegenüber genüg-

ten ihre Schilderungen bezüglich der Asylvorbringen ihres jetzigen Ehe-

gatten nicht den Anforderungen an das Glaubhaftmachen. So habe sie 

beispielsweise nichts über die politischen Machenschaften des Gatten 

gewusst, ebenso wenig sei ihr bekannt gewesen, in welchem Gefängnis 

ihr Gatte inhaftiert gewesen und ob ein Gerichtsverfahren gegen ihn er-

öffnet worden sei. Auch die Schilderungen zu den angeblichen Nachfor-

schungen der Soldaten zum Verbleib ihres Mannes, nachdem dieser aus 

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Seite 8 

dem Gefängnis geflüchtet sei, vermöchten aufgrund festgestellter Wider-

sprüche nicht zu überzeugen. 

3.1.3. Insgesamt sei deshalb davon auszugehen, dass sich die Be-

schwerdeführenden mit ihren Vorbringen auf einen konstruierten Sach-

verhalt beziehen und sie die Flüchtlingseigenschaft  daher nicht erfüllen 

würden.  

3.1.4. Zudem fehle es am zeitlichen wie sachlichen Kausalzusammen-

hang zwischen den persönlichen Schwierigkeiten der Beschwerdeführerin 

aufgrund ihrer Konversion (…) und ihrer Flucht aus der Heimat (A 2/S. 5), 

weshalb die geschilderten Vorkommnisse der Beschwerdeführerin nicht 

asylrelevant seien.  

3.1.5. Folglich sei das Non-Refoulement-Gebot bezüglich des Heimat- 

oder Herkunftsstaates nicht anzuwenden, da die Beschwerdeführenden 

die Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllten. Hingegen würden sie dem 

Schutz gemäss Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum Schut-

ze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101) und 

Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101) unterliegen, indessen bestünden 

keine Anhaltspunkte für eine ihnen bei einer Rückkehr in den Heimatstaat 

mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohende durch Art. 3 EMRK verbo-

tene Strafe oder Behandlung. 

3.1.6. Der Vollzug der Wegweisung in den Heimatstaat sei in Würdigung 

sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Aktenlage im ge-

genwärtigen Zeitpunkt als nicht zumutbar zu erachten, weshalb die Be-

schwerdeführenden in der Schweiz vorläufig aufzunehmen seien.  

3.2.  

3.2.1. In der Rechtsmitteleingabe wird einleitend gerügt, das BFM sei zu 

Unrecht von der Unglaubhaftigkeit der Vorbringen ausgegangen, zumal 

nicht einzusehen sei, inwiefern die Gesamtheit der Aussagen, worauf ge-

stützt auf den Untersuchungsgrundsatz abzustellen sei, als unglaubhaft 

qualifiziert werden könne. Die Beschwerdeführenden hätten auf alle ge-

stellten Fragen in einer Genauigkeit und Ausführlichkeit geantwortet, die 

dem, was sie erlebt hätten, entspreche und sie in Berücksichtigung der 

Drucksituation einer Befragung hätten abrufen können. Zudem gehöre es 

zum Untersuchungsgrundsatz, dass die Behörde weitergehende Fragen 

stelle, sofern dies erforderlich sei. Sodann hätten sie als Rechtslaien nicht 

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wissen können, wie substanziiert und genau ein Sachverhalt umschrie-

ben werden müsse, weshalb ihnen die Unsubstanziiertheit ihrer Aussa-

gen nicht zur Last gelegt werden dürfe. Es verstehe sich von selbst, dass 

die Beschwerdeführerin nur oberflächliche Angaben zur Verhaftung und 

den politischen Aktivitäten des Beschwerdeführers habe machen können, 

zumal sie das Ganze nicht aus eigener Wahrnehmung habe erzählen 

können und vieles schlichtweg nicht gewusst habe. 

3.2.2. Ausserdem sei zu beachten, dass es bei nicht professionellen 

Dolmetschern zum Teil zu Verzerrungen bei der Übersetzung kommen 

könne, zumal nicht immer wortgetreu übersetzt werde. Auf diesen Mangel 

könne ein Asylbewerber jedoch keinen Einfluss nehmen, da die Rück-

übersetzung durch den gleichen Dolmetscher erfolge. Ohnehin sei es bei 

der Erstbefragung sehr schnell gegangen und sie hätten keine Zeit be-

ziehungsweise Gelegenheit gehabt, ihre Asylgründe ausführlich und diffe-

renziert darzulegen, sondern seien auf die einlässliche Anhörung verwie-

sen worden, um ihre Asylgründe auszuführen. Die festgestellten angebli-

chen Widersprüche seien anlässlich der Anhörung gemachte Ergänzun-

gen und ausführlichere Umschreibungen des Sachverhalts.  

3.2.3. Bei einem von Willkür und Repression geprägten Regime wie in 

Äthiopien sei es üblich, dass namentlich mutmassliche politische Aktivis-

ten ohne Anklageerhebung und Gerichtsverfahren verhaftet würden. So 

könne die Vorinstanz nicht ohne Weiteres auf europäische Verhältnisse 

abstellen und behaupten, die Aussagen des Beschwerdeführers betref-

fend seinen Gefängnisaufenthalt und seine Freilassung seien tatsachen-

widrig, zumal er bei der summarischen Befragung ausdrücklich darauf 

hingewiesen habe, sein Onkel aus Y._______ habe seine Freilassung 

bewirkt. Ausserdem habe seine Frau – entgegen der Behauptung der 

Vorinstanz – nicht gesagt, sie habe aufgrund ihres Glaubens zum Zeit-

punkt ihrer Ausreise aus der Heimat keine Probleme mehr gehabt. Fakt 

sei, dass sie auf Grund religiöser Gründe und der ethnischen Herkunft 

des Beschwerdeführers sowie seiner politischen Aktivitäten für die OLF in 

Äthiopien massiven Verfolgungsmassnahmen ausgesetzt gewesen seien 

und bei einer Rückkehr sein würden. Entsprechendes eingereichtes Be-

weismaterial sei in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes weder er-

wähnt noch gewürdigt worden.  

3.2.4. Im Falle einer Rückschaffung würden sie mit grosser Wahrschein-

lichkeit einem strengen Verhör unterzogen, da bereits der lange Ausland-

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Seite 10 

aufenthalt und das Einreichen eines Asylgesuches genügten, um das 

Misstrauen der heimatlichen Behörden zu erwecken. 

3.2.5. Sodann drohe ihnen in Äthiopien eine unverhältnismässig lange 

Haftstrafe, Folter und die Todesstrafe, weshalb ihre Furcht vor Verfolgung 

im Sinne von Art. 3 AsylG begründet sei. Art. 33 des Abkommens vom 

28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) 

i.V.m. Art. 25 BV i.V.m. Art. 5 und Art. 44 Abs. 2 AsylG würden die Rück-

weisung von Asylsuchenden in ein Land, in dem ihr Leib und Leben ge-

fährdet sei, verbieten. Dieser Schutz werde durch Art. 3 EMRK und Art. 3 

des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 

grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 

(FoK, SR 0.105), wonach unmenschliche oder erniedrigende Behandlung 

und Folter verboten seien, verstärkt. Aus den genannten Gründen sei ei-

ne Wegweisung nach Äthiopien unzulässig, zumal ihnen massive Über-

griffe seitens des äthiopischen Regimes, Folter, Verschleppung und ille-

gale Hinrichtung drohen würden.  

4.  

4.1. Die Vorinstanz kam in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Vorbringen der Beschwerdeführenden seien als unglaubhaft zu be-

werten. Diese Auffassung ist wie nachfolgend dargelegt im Resultat zu 

bestätigen. 

4.2. Vorab ist bezüglich der in der Beschwerdeschrift einleitend geltend 

gemachten Verletzung der Untersuchungspflicht festzuhalten, dass diese 

zu den allgemeinen Grundsätzen des Asylverfahrens gehört (vgl. Art. 12 

VwVG i.V.m. Art. 6 AsylG). Demnach hat die Behörde von Amtes wegen 

für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sach-

verhaltes zu sorgen. Sie muss die für das Verfahren notwendigen Sach-

verhaltsunterlagen beschaffen und die rechtlich relevanten Umstände ab-

klären sowie ordnungsgemäss darüber Beweis führen. Dieser Grundsatz 

gilt indes nicht uneingeschränkt, er findet sein Korrelat in der Mitwir-

kungspflicht des Asylsuchenden (vgl. Art. 13 VwVG und Art. 8 AsylG). Der 

Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 29 VwVG, 

Art. 32 Abs. 1 VwVG) wiederum verlangt, dass die verfügende Behörde 

die Vorbringen des Betroffenen tatsächlich hört, sorgfältig und ernsthaft 

prüft und in der Entscheidfindung berücksichtigt, was sich entsprechend 

in der Entscheidbegründung niederschlagen muss (vgl. Art. 35 Abs. 1 

VwVG sowie die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 2004 

Nr. 38 E. 6.3). 

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Seite 11 

Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführenden das ihnen ab-

gegebene Merkblatt betreffend Mitwirkungspflicht gelesen haben. Ent-

sprechend dürfte ihnen die Tragweite der kantonalen Anhörung bewusst 

gewesen sein, zumal sie zu Beginn auf deren Zweck – Sammlung aller 

Angaben, die eine Behandlung des Asylgesuchs ermöglichen – offenbar 

explizit hingewiesen wurden (vgl. A 16/S. 3 und A 13/S. 3). In der Folge 

ging die Befragungsperson detailliert insbesondere auf ihre Gefährdungs-

situation ein und bemühte sich, bei Bedarf durch wiederholtes Nachfra-

gen die Asylmotive zu ergründen. Nach eingehender Durchsicht der Ak-

ten kommt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die Anhö-

rung nicht zu beanstanden ist und die entscheidwesentlichen Fragen zur  

Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes gestellt wurden. Entspre-

chend drängten sich in den beanstandeten Punkten keine weiteren Fra-

gen auf. Die Beschwerdeführenden waren im Rahmen der ihnen oblie-

genden Mitwirkungspflicht gehalten, allfällige und aus ihrer Sicht wesent-

liche Sachverhaltselemente selbständig beizusteuern. In Bezug auf die 

eingereichte Bestätigung der OLF ist festzuhalten, dass sich die Vorin-

stanz im Rahmen der Begründungspflicht nicht mit jeder tatbeständlichen 

Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss, 

sondern sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken darf (vgl. 

EMARK 2006 Nr. 24 E. 5.1 S. 256). Da mangels Nachweises der Identität 

des Beschwerdeführers nicht feststeht, ob sich das eingereichte Doku-

ment überhaupt auf diesen bezieht, und in Anbetracht der vom BFM fest-

gestellten Unglaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdeführer konnte 

die Vorinstanz darauf verzichten, diesbezüglich ergänzende Auskünfte 

einzuholen. Zu Recht sah sich die Vorinstanz somit nicht veranlasst, wei-

tere Abklärungen zur Sachverhaltsermittlung vorzunehmen. Eine Verlet-

zung der Untersuchungsmaxime durch die Behörde ist nach dem Gesag-

ten zu verneinen.  

4.3. Ausserdem ist der Argumentation der Vorinstanz bezüglich der vor-

gebrachten Umstände der Festnahme und der späteren Freilassung des 

Beschwerdeführers beizupflichten. Daran vermag auch die Entgegnung in 

der Beschwerde, wonach die Vorinstanz zum tatsachenwidrigen Schluss 

gekommen sei, der Beschwerdeführer habe nicht gewusst, ob sein Onkel 

seine Freilassung aus dem Gefängnis veranlasst habe, nichts zu ändern, 

da die diesbezüglichen zu Protokoll gegebenen Aussagen des Be-

schwerdeführers einerseits nicht eindeutig ausgefallen sind und die An-

nahme zulassen, er vermute lediglich, dass sein Onkel die Freilassung 

durch Bestechungsgelder erwirkt habe. Andererseits vermag auch eine 

tatsächliche Freilassung des Beschwerdeführers mithilfe seines Onkels 

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Seite 12 

die festgestellte Unglaubhaftigkeit seiner Schilderungen zur Festnahme 

und nachfolgenden Freilassung nicht umzustossen. Die Schilderungen 

des Beschwerdeführers, namentlich zu seiner Freilassung, entbehren jeg-

licher Realitätskennzeichen. Seine plötzliche, durch den Onkel veranlass-

te Freilassung ist angesichts der angeblich bestehenden Kenntnisse der 

äthiopischen Behörden der politischen Aktivitäten des Beschwerdefüh-

rers, welche denn auch zur Festnahme geführt haben sollen, logisch nicht 

nachvollziehbar. Dementsprechend ist die durch Bestechung von Beam-

ten erreichte Freilassung aus dem Gefängnis im vorliegenden Kontext 

auch in Berücksichtigung des in der Beschwerdeschrift gemachten Hin-

weises auf den mit Korruption durchsetzten äthiopischen Staatsapparat 

überwiegend unwahrscheinlich und daher als unglaubhaft zu qualifizie-

ren.  

4.4. Aus den Befragungen der Beschwerdeführerin geht hervor, dass die 

von ihr geltend gemachte Verfolgungshandlung (familiäre Probleme auf-

grund ihres Glaubens) bereits längere Zeit zurückliegt und es sich bei der 

erfolgten Drohung (Morddrohung, falls sie nicht zum Islam konvertiere) 

um Übergriffe Dritter handelt, welche nur dann asylrelevant sind, wenn 

der Staat seiner Schutzpflicht nicht nachkommt. Die Beschwerdeführerin 

und ihr damaliger Gatte brachten gemäss Protokoll (A 13/S. 12) die erlit-

tenen Übergriffe indes nicht bei der äthiopischen Polizei zur Anzeige. Die 

Beschwerdeführerin führte im Rahmen der Anhörung weiter aus, sie habe 

sich nach der Ermordung ihres Ex-Gatten bei einer Tante in L._______ in 

Sicherheit bringen können und sie habe seit ihrer damaligen Flucht nichts 

mehr von der Familie ihres Ex-Ehegatten gehört (A 13/S.16). In der Be-

schwerdeschrift wird präzisiert, ihre familiären Schwierigkeiten hätten sie 

neben den Asylvorbringen des Beschwerdeführers zur Flucht bewogen. 

Dieser Einwand ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass ihre dies-

bezüglich gemachten Aussagen klar erkennen lassen, dass es am genü-

gend engen sachlichen wie zeitlichen Kausalzusammenhang zwischen 

der geltend gemachten Verfolgungshandlung (Morddrohung der Familie 

ihres Ex-Ehegatten) und der gemeinsam mit dem Ehegatten erfolgten 

Flucht (Ausreise aufgrund der politischen Tätigkeit des Beschwerdefüh-

rers) (A 2/S. 5) fehlt. Gemäss ihren Aussagen im Transitzentrum habe sie 

vor ihrer Ausreise keine Probleme wegen ihrer Glaubenszugehörigkeit 

gehabt (vgl. A 2/S. 5). Sie wurde zum Anlass ihrer Ausreise bei der direk-

ten Anhörung erneut befragt (A 13/S. 17), worauf kein Einwand erfolgte, 

weshalb der Vorinstanz in ihrer Feststellung beizupflichten ist, wonach 

sich die Beschwerdeführerin der Asylbegründung des Beschwerdeführers 

D-5/2009 

Seite 13 

anschloss und ihre eigenen Asylvorbringen als nicht asylrelevant zu quali-

fizieren sind. 

4.5. Auch der Einwand der Beschwerdeführenden, die festgestellten Wi-

dersprüche ihrer Vorbringen könnten auf eine mangelhafte Übersetzung 

zurückzuführen sein, vermag nicht zu überzeugen. Sie bestätigten den 

Wahrheitsgehalt ihrer in den jeweiligen Protokollen anlässlich der Befra-

gung sowie der Anhörung festgehaltenen Aussagen durch ihre Unter-

schrift, weshalb sie diese gegen sich gelten lassen müssen. Zunächst ist 

dem grundsätzlichen Einwand der Beschwerdeführenden, wonach es bei 

Übersetzungen - vor allem bei nicht ausgebildeten Übersetzern - zu Ver-

zerrungen kommen könne und viele, zum Teil wichtige Aussagen lediglich 

umschrieben würden, entgegenzuhalten, dass die Übersetzer hinsichtlich 

ihrer sprachlichen Fähigkeit und charakterlichen Eignung von der Vorin-

stanz sorgfältig geprüft werden und das volle Vertrauen der Behörden 

geniessen. Dass es in casu zu Ungereimtheiten in der Sachverhaltsauf-

nahme beziehungsweise in der Übersetzung der Asylvorbringen gekom-

men sein könnte, ist zu verneinen. So konnten die Beschwerdeführenden 

zu Beginn der durchgeführten Befragungen ihrer Asylgründe jeweils zu-

nächst in freier Erzählform vorbringen, welche danach durch gezieltes 

Nachfragen näher erläutert und vertieft wurden. Angesichts der Tatsache, 

dass die Übersetzer angehalten sind, ihre Arbeit objektiv zu verrichten, 

und es ihnen insbesondere verwehrt ist, Aussagen zusammenzufassen, 

zu interpretieren oder in eigener Regie Fragen zu stellen, und auch den 

jeweiligen Protokollen keine Hinweise zu entnehmen sind, dass Aussa-

gen lediglich umschrieben worden sind, ist der Einwand der Beschwerde-

führenden unbehelflich. Zudem hatte der bei der kantonalen Anhörung 

anwesende Hilfswerkvertreter keine Bemerkungen betreffend die Über-

setzung und die Protokollierung. Die diesbezügliche Beanstandung muss 

somit als Schutzbehauptung bezeichnet werden, da während der Anhö-

rung keine Kritik am Übersetzer ausgeübt wurde (A 16/S. 3 und 26 und 

A 13/S. 2 f. und 22). 

4.6. Auch das als Beweismittel eingereichte Bestätigungsschreiben der 

OLF vom 19. Juni 2007 vermag zu keiner anderen Einschätzung zu füh-

ren, zumal das Schreiben keine asylbeachtliche Verfolgung der Be-

schwerdeführenden bescheinigt, und der Beweiswert des eingereichten 

Dokuments fraglich ist, zumal im Heimatland der Beschwerdeführenden 

gegen Bezahlung nahezu alle möglichen Dokumente käuflich zu erhalten 

sind. Überdies ist nicht ersichtlich, inwiefern der Aussteller dieser Bestäti-

D-5/2009 

Seite 14 

gung aus eigener Wahrnehmung über die vorgebrachten Tätigkeiten des 

Beschwerdeführers Auskunft geben kann. 

4.7. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass sich die Vorbringen des Be-

schwerdeführers im Zusammenhang mit seinen Aktivitäten für die Oppo-

sition im Heimatstaat sowie den daraus angeblich entstandenen Proble-

men zusammengefasst als unglaubhaft erwiesen haben. So ist zu be-

zweifeln, dass er vor dem Verlassen seines Heimatstaates als regime-

feindliche Person ins Blickfeld der äthiopischen Behörden geraten und in 

der Folge als Regimegegner oder politischer Aktivist registriert worden 

war und daher seit seiner Asylstellung in der Schweiz unter spezieller Be-

obachtung seitens der heimatlichen Behörden steht. Weiter ist ein expo-

nierter politischer Einsatz des Beschwerdeführers, der ihn ins Zentrum 

des Interesses des äthiopischen Behörden rücken könnte, aufgrund der 

vorliegenden Akten zu verneinen. Insgesamt erscheint es angesichts der 

Art des Engagements des Beschwerdeführers – selbst unter der Annah-

me der möglichen und tatsächlichen Identifikation und allfälligen Regist-

rierung – als unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführenden deswe-

gen bei einer Rückkehr nach Äthiopien eine flüchtlingsrechtlich relevante 

Verfolgung zu gewärtigen hätten. Der Beschwerdeführer hatte bei der 

OLF, für die er sympathisiert habe, keine Führungsposition inne und 

übernahm weder Verantwortung noch besonders wichtige Aufgaben. Der 

Beschwerdeführer erfüllt damit nicht das Profil einer Person, welche dem 

äthiopischen Regime durch seine politische Tätigkeit ernsthaften Scha-

den zufügen könnte. Ausserdem ist zu beachten, dass keine konkreten 

Anhaltspunkte dafür bestehen, den äthiopischen Behörden sei das Ein-

reichen eines Asylgesuches in der Schweiz bekannt geworden. Demnach 

ist die Flüchtlingseigenschaft zu verneinen. 

4.8. Die Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe sind somit nicht geeignet, 

eine Änderung der vorinstanzlichen Verfügung zu bewirken. Unter diesen 

Umständen erübrigen sich weitere Ausführungen zu den Beschwerdevor-

bringen im Flüchtlings- und Asylpunkt sowie zum Ausschnitt des Lagebe-

richtes der Schweizerischen Flüchtlingshilfe vom 9. November 2005 in 

der Beschwerdeschrift, da diese nicht zu einer anderen Beurteilung zu 

führen vermögen; zur Vermeidung von Wiederholungen wird diesbezüg-

lich auf die zutreffenden entscheidwesentlichen Ausführungen in der an-

gefochtenen Verfügung des BFM verwiesen. 

 

D-5/2009 

Seite 15 

5.  

5.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ord-

net den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der 

Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). 

5.2. Die Beschwerdeführenden verfügen weder über eine ausländerrecht-

liche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

Abs. 1 AsylG; vgl. BVGE 2009/50 E. 9. S. 733 mit weiteren Hinweisen, 

EMARK 2001 Nr. 21). 

6.  

6.1. Das BFM hat in der angefochtenen Verfügung den Vollzug der ange-

ordneten Wegweisung wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten einer vorläufi-

gen Aufnahme aufgeschoben. 

6.2. Die drei Bedingungen für einen Verzicht auf den Vollzug der Wegwei-

sung (Unzulässigkeit, Unzumutbarkeit, Unmöglichkeit) sind alternativer 

Natur. Sobald eine von ihnen erfüllt ist, ist der Vollzug der Wegweisung 

als undurchführbar zu betrachten und die weitere Anwesenheit in der 

Schweiz gemäss den Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme zu 

regeln. Gegen eine allfällige Aufhebung der vorläufigen Aufnahme steht 

dem (ab- und weggewiesenen) Asylsuchenden wiederum die Beschwer-

de an das Bundesverwaltungsgericht offen, wobei in jenem Verfahren 

sämtliche drei Vollzugshindernisse von Amtes wegen und nach Massga-

be der dannzumal herrschenden Verhältnisse von Neuem zu prüfen sind 

(vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4). 

6.3. Demnach ist, solange die von der Vorinstanz verfügte vorläufige Auf-

nahme wegen Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs weiterbesteht, 

vorliegend mangels Begründung kein Rechtsschutzinteresse der Be-

schwerdeführenden an der Prüfung der Frage der Zulässigkeit des Weg-

weisungsvollzugs gegeben. Entsprechend ist auf die diesbezüglichen 

Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe nicht weiter einzugehen.  

7.  

Zusammenfassend ist ohne weiteren Begründungsaufwand festzustellen, 

dass es den Beschwerdeführenden bezüglich der Frage der Anerkennung 

als Flüchtling, der Gewährung von Asyl und der Wegweisung nicht gelun-

gen ist, darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundesrecht ver-

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Seite 16 

letze, den rechtsrelevanten Sachverhalt unrichtig und unvollständig fest-

stelle und unangemessen sei (Art. 106 AsylG). Die Vorinstanz hat dem-

nach zu Recht die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführenden ver-

neint und in der Folge deren Asylgesuche abgelehnt sowie die Wegwei-

sung verfügt. 

8.  

8.1. Die Beschwerdeführenden ersuchten um die Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG. Danach 

kann die Beschwerdeinstanz eine bedürftige Partei, deren Begehren nicht 

zum Vornherein aussichtslos erscheinen, auf Gesuch davon befreien, 

Verfahrenskosten zu bezahlen. Aus der Tatsache, dass sich ex post zeigt, 

dass die Beschwerdeführenden keine prozessualen Erfolgschancen hat-

ten, ergibt sich zwar noch nicht zwingend, dass die Beschwerde aus-

sichtslos war. Dennoch müssen vorliegend die Gewinnaussichten der Be-

schwerdeführenden als von allem Anfang an beträchtlich geringer einge-

stuft werden als die Verlustgefahren. Dies bedeutet nach bundesgerichtli-

cher Rechtsprechung, dass der Streitfall als aussichtslos zu bezeichnen 

ist. Das gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-

rung ist mithin abzuweisen. 

8.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwer-

deführenden aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt 

Fr. 600.- festzusetzen (Art. 1 – 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 

über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-

richt [VGKE, SR 173.320.2]). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden den Beschwerdeführenden 

auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 

Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4. 

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführenden, das BFM und die zu-

ständige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Thomas Wespi Yarimar-Eva Zeleznik