# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e6cdacc-c653-5974-8c93-6f8b2c97a891
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-16
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 16.05.2017 I 2017 2
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2017-2_2017-05-16.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2017 2
I 2017 3
I 2017 9
I 2017 10

Entscheid vom 16. Mai 2017 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Erich Leuzinger,
Hauptstrasse 47 / Basler-Haus, Postfach, 8750 Glarus,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Einstellung der IV-Rente und der Hilflosen-
entschädigung/ Rückforderungen)

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Sachverhalt:

A. Mit Verfügungen vom 6. März 1998 hat die IV-Stelle für A.________ (geb. 
am ________) mit Wirkung ab 1. November 1997 eine ganze IV-Rente (IV-Grad 
100%) sowie eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades zugesprochen. Das 
Krankheitsbild wurde wie folgt umschrieben: Chronisch verlaufende Schizophre-
nie auf dem Boden einer schweren histrionischen Persönlichkeitsstörung mit in-
fantil depressiven Zügen im Rahmen einer sozio-kulturellen Entwurzelungssitua-
tion (vgl. IV-act. 1, 6 - 8). Zuvor war der aus ________ stammende A.________ 
von März 1990 bis Dezember 1996 als Bauarbeiter bei der Bauunternehmung 
B.________ angestellt gewesen (IV-act. 15). Er ist verheiratet und Vater von vier 
Söhnen (________; vgl. IV-act. 8, 22-2/4).

B. Mit Verfügung vom 8. Juni 2001 erhöhte die IV-Stelle die Hilflosenentschä-
digung mit Wirkung ab 1. Januar 2001 auf eine solche schweren Grades (IV-act. 
27). Eine amtliche Überprüfung der IV-Leistungen ergab in den Jahren 2006 und 
2009 unveränderte Ansprüche (IV-act. 48, 53, 55, 56).

C. Mit Vorbescheid vom 29. Juli 2015 teilte die IV-Stelle A.________ mit, es 
werde beabsichtigt, die Hilflosenentschädigung aufzuheben (IV-act. 79). Nach-
dem sich A.________ nicht geäussert hatte, verfügte die IV-Stelle am 25. Sep-
tember 2015 die Aufhebung der Hilflosenentschädigung (IV-act. 80). Diese Ver-
fügung ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen.

D. Am 30. Dezember 2015 teilte die IV-Stelle A.________ mit, dass eine stati-
onäre psychiatrische und neuropsychiatrische Abklärung notwendig sei, wobei 
für die psychiatrische Begutachtung Dr.med. C.________ und für die neuropsy-
chologische Untersuchung dipl.-Psych. D.________ vorgesehen seien (IV-act. 
82). Nachdem A.________ keine Einwände erhob, wurde der Begutachtungsauf-
trag erteilt (IV-act. 85). Am 24. Juni 2016 ging bei der IV-Stelle das von Prof. 
Dr.med. E.________ (Neurologie FMH), von Dr.med. C.________ (Psychiatrie 
und Psychotherapie FMH) und dipl. Psych. D.________ unterzeichnete Gutach-
ten ein (IV-act. 89). Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle am 6. Juli 2016 eine 
vorsorgliche Sistierung der IV-Rente (IV-act. 92). Eine dagegen erhobene Be-
schwerde wurde vom Verwaltungsgericht mit Entscheid I 2016 94 vom 5. De-
zember 2016 abgewiesen.

E. Mit (separatem) Vorbescheid vom 13. September 2016 eröffnete die IV-
Stelle A.________, dass eine Einstellung der IV-Rente bzw. eine rückwirkende 
Aufhebung der Hilflosenentschädigung vorgesehen sei (IV-act. 100 und 101). 
Dagegen opponierte der Rechtsvertreter in Eingaben vom 17. Oktober 2016 (IV-

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act. 105 und 106). Mit Eingabe vom 25. November 2016 beantragte der Rechts-
vertreter gegenüber der IV-Stelle, dass weiterhin Leistungen der IV auf der Basis 
einer Vollinvalidität auszurichten seien (IV-act. 111).

Mit Verfügungen vom 1. Dezember 2016 hat die IV-Stelle die mit Verfügungen 
vom 6. März 1998 zugesprochenen Rentenleistungen und Hilflosenentschädi-
gungen sowie die mit Verfügung vom 8. Juni 2001 zugesprochenen höheren Hilf-
losenentschädigungen rückwirkend aufgehoben und die zu Unrecht bezogenen 
Leistungen zurückgefordert mit dem Hinweis, dass hinsichtlich der Rückforde-
rungssumme eine separate Verfügung erlassen werde (IV-act. 116 und 117).

F. Gegen diese am 5. Dezember 2016 eingegangenen Verfügungen liess 
A.________ (unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes nach Art. 38 Abs. 4 
lit.c ATSG i.V.m. Art. 60 ATSG) rechtzeitig am 20. Januar 2017 beim Verwal-
tungsgericht separate Beschwerden einreichen mit den folgenden Rechtsbegeh-
ren:

Verfahren I 2017 2
1. Es sei die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Dezem-

ber 2016 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Be-
schwerdeführer die Invalidenrenten im bisherigen Umfang weiterhin zu entrich-
ten.

2. Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde unverzüglich wieder herzu-
stellen.

3. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege inkl. unentgelt-
licher Verbeiständung durch den Unterzeichneten zu gewähren.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegne-
rin.

Verfahren I 2017 3
1. Es sei die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 1. Dezem-

ber 2016 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Be-
schwerdeführer die Hilflosenentschädigung im bisherigen Umfang weiterhin zu 
entrichten.

2. Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde unverzüglich wieder herzu-
stellen.

3. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege inkl. unentgelt-
licher Verbeiständung durch den Unterzeichneten zu gewähren.

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegne-
rin.

G. Mit Verfügung vom 16. Dezember 2016 hat die IV-Stelle gegenüber 
A.________ hinsichtlich der IV-Renten was folgt verfügt:

Gestützt auf unsere Verfügung vom 1. Dezember 2016 werden die zu Unrecht be-
zogenen Leistungen fünf Jahre rückwirkend zurückgefordert:

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Wir verfügen deshalb:

1. Der Leistungsempfänger oder dessen Vertreter wird gestützt auf Art. 25 ATSG 
verpflichtet, den Betrag von CHF 88'137.00 zurückzuerstatten.

2. Dieser Betrag setzt sich wie folgt zusammen: (…)

Ebenfalls am 16. Dezember 2016 verfügte die IV-Stelle gegenüber A.________ 
hinsichtlich der bezogenen Hilflosenentschädigungen was folgt:

Gestützt auf unsere Verfügung vom 1. Dezember 2016 werden die zu Unrecht be-
zogenen Leistungen fünf Jahre rückwirkend zurückgefordert:

Zu Unrecht oder zuviel bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. (…)

Der Verfügungsempfänger wird verpflichtet, den Betrag von CHF 87'856.00 
zurückzuerstatten.

H. Gegen diese Rückforderungen erhob A.________ fristgerecht am 1. Fe-
bruar 2017 beim Verwaltungsgericht zwei weitere Beschwerden:

Verfahren I 2017 9 (Rückforderung von IV-Rentenleistungen)

1. Es sei die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Dezem-
ber 2016 vollumfänglich aufzuheben.

2. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
3. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege inkl. unentgelt-

licher Verbeiständung durch den Unterzeichneten zu gewähren.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegne-

rin.

Verfahren I 2017 10 (Rückforderung von Hilflosenentschädigungen)

1. Es sei die angefochtene Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 16. Dezem-
ber 2016 vollumfänglich aufzuheben.

2. Es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen.
3. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege inkl. unentgelt-

licher Verbeiständung durch den Unterzeichneten zu gewähren.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Beschwerdegegne-

rin.

Mit Vernehmlassung vom 20. Februar 2017 beantragte die IV-Stelle was folgt:

1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerden I 2017 2, I 2017 3, I 2017 9 und I 2017 
10 seien in einem Verfahren zu vereinigen.

2. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerden seien abzuweisen.

3. Unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers.

Der Beschwerdeführer verzichtete konkludent darauf, zu der dem Rechtsvertreter 
zugestellten Vernehmlassung der Vorinstanz Stellung zu nehmen.

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Der von der Vorinstanz beantragten Verfahrensvereinigung steht nichts im 
Wege. Abgesehen davon hat der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers dage-
gen nicht remonstriert.

2.1 Vor Erlass eines Entscheides prüft das Gericht von Amtes wegen, ob die 
Voraussetzungen für einen Sachentscheid erfüllt sind. Es prüft u.a. insbesondere 
die frist- und formgerechte Geltendmachung des Rechtsanspruches sowie die 
Rechtshängigkeit oder das Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides in der 
gleichen Sache (vgl. § 27 Abs. 1 lit. f und g Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRP, 
SRSZ 234.110, i.V.m. Art. 61 ATSG). Ist eine dieser Voraussetzungen nicht 
gegeben, trifft das Gericht einen Nichteintretensentscheid (§ 27 Abs. 2 VRP). 

2.2 Im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren sind grundsätzlich nur 
Rechtsverhältnisse zu überprüfen bzw. zu beurteilen, zu denen die zuständige 
Verwaltungsbehörde vorgängig verbindlich - in Form einer Verfügung - Stellung 
genommen hat. Insoweit bestimmt die Verfügung den beschwerdeweise 
weiterziehbaren Anfechtungsgegenstand. Umgekehrt fehlt es an einem 
Anfechtungsgegenstand und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, wenn und 
insoweit keine Verfügung ergangen ist (siehe BGE 125 V 414 Erw. 1a mit 
Verweis auf BGE 119 IB 36 Erw. 1b). Diesbezüglich wird in der kantonalen 
Rechtsprechung festgehalten, dass nach konstanter Praxis der Umfang der 
Tätigkeit des Verwaltungsgerichts als Beschwerdeinstanz durch den 
Anfechtungsgegenstand abgegrenzt wird. Es kann nur das Gegenstand des 
Beschwerdeverfahrens sein, was auch Gegenstand der zugrunde liegenden 
Verfügung war bzw. nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein müssen. 
Gegenstände, über welche die erste Instanz bzw. die Vorinstanz zu Recht (noch) 
nicht entschieden hat, fallen nicht in den Kompetenzbereich des 
Verwaltungsgerichts als Beschwerdeinstanz (vgl. VGE III 2014 111 vom 
28.1.2015 Erw. 2.1 mit Hinweisen; siehe auch Martin Bertschi, in: Alain Griffel 
(Hrsg.), Kommentar zum Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 
3.A., Zürich 2014, Vorbem. zu §§ 19-28a, Rz. 44-49; Kölz/Häner/Bertschi, Ver-
waltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3.A., Zürich 2013, 
Rz. 685ff.; EGV-SZ 1979, S. 122).

2.3 Was das Rechtsbegehren am Schluss des Antrages Ziffer 1 in der Be-
schwerde I 2017 3 anbelangt, wonach die IV-Stelle zu verpflichten sei, die Hilflo-
senentschädigung im bisherigen Umfang weiterhin zu entrichten, übersieht der 
Beschwerdeführer, dass mit Verfügung vom 25. September 2015 die bislang 
ausgerichtete Hilflosenentschädigung schweren Grades per Ende September 

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2015 aufgehoben worden ist (IV-act. 80). Diese im Jahre 2015 erlassene Verfü-
gung zur Aufhebung der Hilflosenentschädigung ist unangefochten in Rechtskraft 
erwachsen. Die angefochtene Verfügung vom 1. Dezember 2016, welche die 
Hilflosenentschädigung betrifft, umfasst lediglich die rückwirkende Aufhebung 
dieser Leistung für den Zeitraum vor dem 30. September 2015. Dieser Zeitraum 
vor dem 30. September 2015 bildet Gegenstand dieser angefochtenen Verfü-
gung, nicht aber der Zeitraum ab dem 1. Oktober 2015, weil für diesen zuletzt 
erwähnten Zeitraum bereits (im Jahre 2015) rechtskräftig entschieden worden ist, 
dass kein Anspruch auf Hilflosenentschädigung besteht. Mit anderen Worten 
könnte bei Gutheissung der Beschwerde I 2017 3 gegen die erwähnte Verfügung 
vom 1. Dezember 2016 (betreffend Hilflosenentschädigung) lediglich die rückwir-
kende Leistungsaufhebung für den Zeitraum bis zum 30. September 2015 besei-
tigt werden. Nachdem ein (allfälliger) Anspruch auf Hilflosenentschädigung für 
die Zeit nach dem 1. Oktober 2015 nicht Gegenstand der angefochtenen Verfü-
gung und damit des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet, kann zusam-
menfassend auf das Rechtsbegehren am Schluss des Antrages Ziffer 1 der Be-
schwerde I 2017 3 nicht eingetreten werden.

3.1.1. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird 
die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend 
erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG; vgl. auch Art. 87 
Abs. 2 und 3, Art. 88a und Art. 88bis IVV [SR 831.201]). Anlass zur 
Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad 
und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer 
wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Hingegen ist die 
lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 
Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (siehe Urteil des 
Bundesgerichts 9C_599/2016 vom 29.3.2017 Erw. 3.1.1 mit Verweis auf BGE 
141 V 9 Erw. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen; BGE 130 V 343 Erw. 3.5 S. 349). 

3.1.2. Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss 
des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des 
Invaliditätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 
Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 
Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den 
erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108; 
vgl. auch SVR 2010 IV Nr. 54 S. 167, 9C_899/2009 Erw. 2.1). Dabei braucht es 
sich nicht um eine formelle Verfügung (Art. 49 ATSG) zu handeln. Ändert sich 

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nach durchgeführter Rentenrevision als Ergebnis einer materiellen Prüfung des 
Rentenanspruchs nichts und eröffnet die IV-Stelle deswegen das 
Revisionsergebnis gestützt auf Art. 74ter lit. f IVV auf dem Weg der blossen 
Mitteilung (Art. 51 ATSG), ist im darauf folgenden Revisionsverfahren zeitlich zu 
vergleichender Ausgangssachverhalt derjenige, welcher der Mitteilung zugrunde 
lag (SVR 2013 IV Nr. 44 S. 134, 8C_441/2012 Erw. 3.1.2 mit Hinweisen). 

3.1.3 Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt rückwirkend ab 
Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung, wenn der Bezüger die 
Leistung zu Unrecht erwirkt hat oder der ihm nach Artikel 77 zumutbaren 
Meldepflicht nicht nachgekommen ist, unabhängig davon, ob die Verletzung der 
Meldepflicht oder die unrechtmässige Erwirkung ein Grund für die 
Weiterausrichtung der Leistung war (Art. 88bis Abs. 2 lit. b IVV). 

3.1.4 Jede wesentliche Änderung in den für eine Leistung massgebenden 
Verhältnissen ist von den Bezügerinnen und Bezügern, ihren Angehörigen oder 
Dritten, denen die Leistung zukommt, dem Versicherungsträger oder dem jeweils 
zuständigen Durchführungsorgan zu melden (Art. 31 Abs. 1 ATSG). Der 
Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter sowie Behörden oder Dritte, denen 
die Leistung zukommt, haben jede für den Leistungsanspruch wesentliche 
Änderung, insbesondere eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- 
oder Erwerbsfähigkeit sowie der persönlichen und gegebenenfalls der 
wirtschaftlichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle 
anzuzeigen (Art. 77 IVV). 

3.2.1  Die Rechtskraft von Verfügungen und (Einsprache- oder Beschwerde-) 
Entscheiden über Dauerleistungen im Bereich der Sozialversicherung (u.a. 
Renten der Alters- und Invalidenversicherung) ist grundsätzlich zeitlich 
unbeschränkt und erfasst die Anspruchsvoraussetzungen ebenso wie die 
Faktoren der Leistungsbemessung, soweit sie im Entscheidzeitpunkt 
abgeschlossene Sachverhalte betreffen. Diese Anspruchsvoraussetzungen und 
Leistungsbemessungsfaktoren können daher vorbehältlich einer prozessualen 
Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen Entscheids (Art. 53 Abs. 1 
und Art. 61 lit. i ATSG bzw. Art. 53 Abs. 2 ATSG) nicht bei jeder neuen 
Bezugsperiode in Frage gestellt und geprüft werden (siehe BGE 136 V 369 Erw. 
3.1.1 S. 373 mit Hinweisen). 

3.2.2 Formell rechtskräftige Verfügungen und Einspracheentscheide müssen in 
Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der 
Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen entdeckt oder 
Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war. Der Begriff 

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"neue Tatsachen oder Beweismittel" ist bei der (prozessualen) Revision eines 
Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der 
Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss Art. 61 lit. i ATSG oder 
bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2 lit. a BGG 
(vgl. SVR 2010 IV Nr. 55 S. 169, 9C_764/2009 Erw. 3.1; Urteil 9C_955/2012 vom 
13.2.2013 Erw. 3.1; je mit Hinweisen). 

3.2.3  Neu sind demnach Tatsachen, die sich vor Erlass der formell 
rechtskräftigen Verfügung oder des Einspracheentscheides verwirklicht haben, 
jedoch dem Revisionsgesuchsteller trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt 
waren. Die neuen Tatsachen müssen erheblich sein, d.h. sie müssen geeignet 
sein, die tatbeständliche Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu 
verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer andern 
Entscheidung zu führen. Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die 
Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von 
Tatsachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber 
zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind (vgl. BGE 134 III 
669 Erw. 2.1 S. 670; 127 V 353 Erw. 5b S. 358; SVR 2012 UV Nr. 17 S. 63, 
8C_434/2011 Erw. 7.1; Urteil 9C_955/2012 vom 13.2.2013 Erw. 3.1). Gemäss 
bundesgerichtlicher Rechtsprechung hat im Revisionsverfahren der 
Gesuchsteller die erhebliche neue Tatsache nachzuweisen (vgl. Urteil 
8C_349/2014 vom 18.8.2014 Erw. 3.3.1 mit Hinweisen u.a. auf BGE 127 V 353 
Erw. 5b S. 358).

3.2.4  Betrifft der Revisionsgrund - wie hier die Feststellung des 
Gesundheitszustandes und dessen Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit - 
eine materielle Anspruchsvoraussetzung, deren Beurteilung massgeblich auf 
Schätzung oder Beweiswürdigung beruht, auf Elementen also, die 
notwendigerweise Ermessenszüge aufweisen, so ist eine vorgebrachte neue 
Tatsache als solche in der Regel nicht erheblich. Ein (prozessrechtlicher) 
Revisionsgrund fällt demnach überhaupt nur in Betracht, wenn bereits im 
ursprünglichen Verfahren der untersuchende Arzt und die entscheidende 
Behörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes zwingend anders 
hätten ausüben und infolgedessen zu einem anderen Ergebnis hätten gelangen 
müssen. An diesem prozessualrevisionsrechtlich verlangten Erfordernis fehlt es 
grundsätzlich, wenn sich das Neue im Wesentlichen in (differenzial-
)diagnostischen Überlegungen erschöpft, also auf der Ebene der medizinischen 
Beurteilung anzusiedeln ist (Urteil 8C_349/2014 vom 18.8.2014 Erw. 3.3.2 mit 
Verweis auf Urteil 9C_955/2012 vom 13.2.2013 Erw. 3.3.1). 

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3.3.1  Gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger auf formell 
rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn 
diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher 
Bedeutung ist. Voraussetzung einer Wiedererwägung ist - nebst der erheblichen 
Bedeutung der Berichtigung -, dass kein vernünftiger Zweifel an der Unrichtigkeit 
der Verfügung besteht, also nur dieser einzige Schluss denkbar ist. Ob dies 
zutrifft, beurteilt sich nach der bei Erlass der Verfügung bestandenen Sach- und 
Rechtslage, einschliesslich der damaligen Rechtspraxis. Um 
wiedererwägungsweise auf eine verfügte Leistung zurückkommen zu können, 
genügt es aber nicht, wenn ein einzelnes Anspruchselement rechtswidrig 
festgelegt wurde. Vielmehr hat sich die Leistungszusprache auch im Ergebnis als 
offensichtlich unrichtig zu erweisen (vgl. Urteil 8C_349/2014 vom 18.8.2014 Erw. 
4.1 mit Verweis auf BGE 140 V 77 Erw. 3.1 S. 79 mit Hinweisen). 

3.3.2  Kein Wiedererwägungsgrund liegt vor, wenn eine Entscheidung 
notwendigerweise Ermessenzüge aufweist und die bisherige Entscheidung als 
vertretbar erscheint (vgl. Kieser, ATSG-Kommentar, N 56 zu Art. 53 ATSG mit 
Hinweis).

4. In sachverhaltmässiger Hinsicht lassen sich den vorinstanzlichen Akten 
u.a. die nachfolgend aufgeführten Angaben entnehmen.

4.1 Die Verfügungen vom 6. März 1998, mit welchen dem Versicherten 
erstmals eine ganze IV-Rente sowie eine Hilflosenentschädigung mittleren 
Grades zugesprochen wurden, basiert im Wesentlichen auf folgenden 
Unterlagen:

 Der Versicherte hatte sich am 26.9.1995 am linken Auge verletzt (traumatische 
Hornhautperforation links mit Irisinkarzeration und posttraumatischer 
Linsenquellung) und war in der Folge bis 28.1.1996 als arbeitsunfähig beurteilt 
worden (UV-act. 1-23/41 i.V.m. UV-act. 1-25/41).

 Wegen eines psychischen Leidens wurde er am 10.1.1996 im F.________ und 
am 28.2.1996 in G.________ hospitalisiert (UV-act. 1-23/41).

 Im Bericht vom 16.4.1996 an den Suva-Kreisarzt erwähnten die Ärzte der 
G.________ einen Verdacht auf neurotische Persönlichkeitsstörung sowie eine 
posttraumatische Belastungsreaktion nach Augenoperation (UV-act. 1-26/41).

 Im Bericht vom 10.10.1997 an die IV-Stelle stellten die erwähnten Ärzte der 
G.________ die Diagnose einer chronisch verlaufenden Schizophrenie auf dem 
Boden einer schweren histrionischen Persönlichkeitsstörung mit infantil 
depressiven Zügen (IV-act. 13-3/5). Der Versicherte habe während beider 
stationären Aufenthalte immer wieder ähnliche Reaktionsweisen im Rahmen der 
erwähnten Diagnose bei chronifizierendem Verlauf mit phasenweise kaum 
tragbaren Entgleisungen gezeigt (IV-act. 13-4/5).

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 In einem Verlaufsbericht vom 14.10.1997 an die IV-Stelle umschrieben die SPD-
Ärzte Dr.med. H.________ und Dr.med. I.________ den ärztlichen Befund u.a. 
wie folgt (IV-act. 12-3/4):

Weitgehend mutistischer, stupuröser, von seiner Familie gebrachter, des 
Deutschen nicht mächtiger ________ Patient. Orientierung, Gedächtnis, 
generell Kognition nicht eruierbar, desgleichen Wahnideen oder halluzinative 
Wahrnehmungen. Fremdanamnestisch wird beides verneint,  Gespräche 
oder adäquate Antworten auch in der Muttersprache unmöglich, einzig 
Handlungsausführung auf Aufforderung möglich (Lenkbarkeit). Körperpflege, 
selbständig Essen nur mit Hilfe möglich oder als Nachahmungshandeln. 
Affekt inadäquat, vorherrschend in läppischer Art fröhlich, nicht selten aber 
auch Ausdruck der Angst in der Mimik, Hyperventilationsattacken. 
Aggressive Gestimmtheit oder gar aggressives Reden oder Handeln traten 
seit Monaten nie mehr auf; bizarre Handlungsfragmente mit auf die 
Kniefallen und die Hand küssen, Distanzlosigkeit.

 Der behandelnde Hausarzt Dr.med. J.________ übernahm in seinem Bericht 
vom 22.11.1997 die von den Ärzten der G.________ und des SPD ________ 
gestellte Diagnose einer chronisch verlaufenden Schizophrenie auf dem Boden 
einer schweren histrionischen Persönlichkeitsstörung mit infantil depressiven 
Zügen im Rahmen einer sozio-kulturellen Entwurzelungssituation (IV-act. 7-1/6 
i.V.m. IV-act. 12-4/4 oben und IV-act. 13-3/5).

 Eine Abklärung der Hilflosigkeit vom 22.12.1997 vor Ort durch eine Fachperson 
der IV-Stelle ergab (aufgrund der Auskünfte der Ehefrau und eines Onkels, ein 
Gespräch mit dem Versicherten war nicht möglich) unter anderem (vgl. IV-act. 7-
3/6):

o dass der Versicherte die Nahrung nicht selber zerkleinern konnte,

o dass er keine Körperpflege machen konnte (alles durch die Ehefrau),

o dass der Versicherte die Toilette nicht finden konnte und dorthin geführt 
werden musste,

o dass das Fortbewegen im Freien ohne Begleitung unmöglich war,

o dass eine Kommunikation mit dem Versicherten nicht hergestellt werden 
konnte,

o dass er dauernder Pflege in dem Sinne benötigte, dass die Ehefrau 
täglich Medikamente abgeben musste,

o und dass er auf eine persönliche Überwachung angewiesen war (es 
müsse immer jemand anwesend sein).

4.2 Eine im Herbst 2000 von der IV-Stelle eingeleitete Überprüfung der 
Leistungsansprüche beinhaltet einen kurzen Zwischenbericht des behandelnden 
Arztes Dr.med. J.________ vom 15. November 2000, wonach keine 
Veränderungen vorliegen würden und der Patient rund um die Uhr auf die Hilfe 
der Angehörigen angewiesen sei; eine Kommunikation mit ihm "ist nicht mehr 

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möglich" (IV-act. 25-1/1 unten). Zudem bescheinigte die Ehefrau des 
Versicherten am 27. Oktober 2000 im Fragebogen für die Leistungsrevision, dass 
der Versicherte in praktisch allen Bereichen (bis auf die Fortbewegung) hilflos sei 
(IV-act. 26). Daraufhin teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter des Versicherten 
mit, dass sich keine rentenbeeinflussende Änderung ergeben habe (IV-act. 23). 
Hingegen wurde der Anspruch auf Hilflosenentschädigung dahingehend 
geändert, dass gestützt auf eine Abklärung vom 16. Februar 2001 eine 
Hilflosigkeit schweren Grades anerkannt wurde. Unter anderem wurde 
festgehalten, dass der Versicherte nicht alleine gelassen werden könne, weil er 
suizidgefährdet sei und sich beispielsweise vom Balkon herunterstürzen könnte 
(IV-act. 32-2/5 i.V.m. IV-act. 27).

4.3 Rückfragen der IV-Stelle beim Rechtsvertreter des Versicherten ergaben 
am 1. Oktober 2004, dass eine Kommunikation mit dem Versicherten nicht 
möglich sei (IV-act. 39).

4.4 Eine im März 2006 eingeleitete Überprüfung der Leistungsansprüche ergab 
keine Änderungen. In diesem Zusammenhang hatte die IV-Stelle einen 
Zwischenbericht des behandelnden Hausarztes Dr.med. J.________ sowie einen 
von der Ehefrau des Versicherten ausgefüllten Fragebogen beigezogen (vgl. IV-
act. 44 bis 48).

4.5 Analog verliefen auch die Leistungsüberprüfungen im Jahre 2009 (vgl. IV-
act. 49 bis 56) und im Jahre 2013 (IV-act. 59 bis 61).

4.6.1  Am 3. Juli 2014 erhielt die Ausgleichskasse Schwyz Kenntnis von einem 
________ Dokument in einer beglaubigten Übersetzung mit der folgenden 
Überschrift: "Bewertung des Marktwertes des Wohnhauses von A.________ aus 
K.________" (vgl. BVM-act. 4-1/9). In diesem Dokument hat der im betreffenden 
Amtsbezirk zuständige Gerichtssachverständige für den Bereich Bauwesen die 
überbaute Liegenschaft des Versicherten im Mai 2014 untersucht und bewertet. 
In den allgemeinen Angaben führte der Sachverständige unmissverständlich aus, 
"im Jahr 1979 und 2001 hat A.________ Reparaturen an dem Haus 
durchgeführt", welches immer noch in der Bauphase sei; der Investor habe "noch 
nicht in allen Stockwerken die Bauarbeiten abgeschlossen" (vgl. BVM-act. 4-1/9).

4.6.2  In Anbetracht dieser neuen Informationen veranlasste die IV-Stelle eine 
Observation des Versicherten und zudem eine Überprüfung der Medikamenten-
Compliance.

Der Observationsbericht ging bei der Vorinstanz am 21. August 2015 ein (act. 
10.3b). Hinsichtlich der Medikation übermittelte der behandelnde Arzt Dr.med. 

12

J.________ der IV-Stelle am 17. September 2017 eine Liste mit sieben 
verschiedenen Medikamenten sowie die genaue Dosierung (IV-act. 71-1/5). Des 
Weiteren wurden die Unterlagen des Krankenversicherers beigezogen um zu 
überprüfen, ob die täglich verschriebenen Medikamente auch tatsächlich 
bezogen werden (IV-act. 81-8/13). Zudem veranlasste die IV-Stelle eine 
Blutspiegelkontrolle hinsichtlich von drei bestimmten, vom Hausarzt verordneten 
Medikamente (BVM-act. 13).

4.6.3  In der Zwischenzeit wurde am 15. Juli 2015 noch eine Abklärung der 
Hilflosigkeit durch zwei Fachpersonen der IV-Stelle vorgenommen. Gemäss dem 
am gleichen Tag verfassten Abklärungsbericht konnte der Versicherte Fragen 
der IV-Mitarbeiter selber beantworten und er gab u.a. zu Protokoll, dass sich sein 
Gesundheitszustand seit Mai 2015 "wesentlich verbessert" hat (IV-act. 78-3/10). 
Diese Verbesserung mündete am Schluss des Abklärungsberichtes in den 
Antrag, die Hilflosenentschädigung gemäss Art. 88bis Abs. 2 lit. a IVV mit Wirkung 
frühestens per ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden 
Monats an aufzuheben (IV-act. 78-9/10). Diesem Antrag wurde in der Verfügung 
vom 25. September 2015 stattgegeben (IV-act. 80), was vom Versicherten 
konkludent akzeptiert wurde, indem er von einer Anfechtung dieser Verfügung 
absah.

4.6.4 In der Folge teilte die IV-Stelle dem Versicherten am 30. Dezember 2015 
mit, dass eine stationäre psychiatrische und neuropsychiatrische Abklärung nötig 
sei. Dabei wurden die Namen der vorgesehenen Gutachter sowie der 
Fragenkatalog bekannt gegeben, ohne dass der Versicherte dagegen Einwände 
erhob (vgl. IV-act. 82, 83 und 88). Das entsprechende Gutachten der 
Sachverständigen wurde am 22. Juni 2016 erstattet (IV-act. 89). Im Ergebnis 
konnte keine psychiatrische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit diagnostiziert bzw. bestätigt werden 
(vgl. IV-act. 89-18/56).

4.6.5  Nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens nahm die IV-Stelle mit 
Verfügungen vom 1. Dezember 2016 rückwirkend eine Aufhebung der Renten- 
und Hilflosenentschädigungsleistungen vor.

5. Eine gerichtliche Würdigung dieses Verlaufs mit den dargelegten 
Unterlagen sowie Sachverhaltsangaben unter Einbezug der Rügen des 
Beschwerdeführers  zeitigt die nachfolgend dargelegten Ergebnisse.

5.1.1  Die Hauptargumentation des Beschwerdeführers fokussiert sich darauf, 
dass er observiert, fotografiert und über ihn Videoaufnahmen sowie 

13

Observationsberichte erstellt worden seien, welche gemäss einem Urteil des 
Europäischen Menschengerichtshofes (EGMR) vom 18. Oktober 2016 
rechtswidrig seien. 

5.1.2  Zum einen ist vorab festzuhalten, dass im Jahre 2014, als die Observation 
des Versicherten in Auftrag gegeben wurde (vgl. BVM-act. 11), das 
angesprochene EGMR-Urteil (vom 18.10.2016) noch nicht existierte. Zum andern 
hat die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung (S. 4) zutreffend ausgeführt, dass 
dieses EGMR-Urteil die Unfallversicherung betrifft, welche über andere 
gesetzliche Grundlagen verfügt als die Invalidenversicherung. 

5.1.3  Indes braucht die Tragweite dieses EGMR-Urteils für das vorliegende 
Verfahren nicht abschliessend geprüft zu werden, weil auch dann, wenn die 
Observation unzulässig gewesen wäre (was hier offen bleiben kann), eindeutige 
Erkenntnisse resultieren, welche (jedenfalls für den Bereich der 
Hilflosenentschädigung) eine rückwirkende Leistungsaufhebung rechtfertigen, 
wie nachfolgend zu erläutern ist.

5.2.1  Eine Gegenüberstellung des Abklärungsberichtes vom 15. Juli 2015 im 
Vergleich zu den früheren Abklärungsberichten vom 23. Dezember 1997 und 
vom 16. Februar 2001 dokumentiert - soweit die Angaben des Versicherten und 
seiner Angehörigen der Wahrheit entsprechen - eindeutig eine Verbesserung des 
Gesundheitszustandes. Zum einen war am 15. Juli 2015 - anders bei den 
früheren Abklärungen von 1997 (IV-act. 7-3/6) und von 2001 (IV-act. 32-1/5) - ein 
adäquates Gespräch mit dem Versicherten möglich. Namentlich antwortete der 
Versicherte auf die Frage, ob sich der Gesundheitszustand in den letzten 
Monaten/ Jahren verändert bzw. verbessert oder verschlechtert habe, dass sich 
der Gesundheitszustand seit Mai 2015 wesentlich verbessert hat (IV-act. 78-3/10 
oben). Des Weiteren bejahte er, dass er sich selber an- und ausziehen kann 
(was bei den früheren Abklärungen nicht möglich war, siehe IV-act. 7-3/6 und 32-
3/5, Ziff. 5.1). Analoges gilt auch bezüglich der Verbesserungen beim 
"aufstehen/absitzen/abliegen", beim selbständigen Essen, bei der Körperpflege 
sowie beim Verrichten der Notdurft (vgl. IV-act. 32-3/10 im Gegensatz zu IV-act. 
7-3/6 und 32-3/5).

5.2.2  Dass hingegen der Versicherte bei den früheren Abklärungen der 
Hilflosigkeit (namentlich im Jahre 2001) falsche Angaben machte, ergibt sich aus 
der beglaubigten Übersetzung eines ________ Dokumentes, gemäss welchem 
der Versicherte selber im Jahre 2001 Reparaturen an seinem Wohnhaus in der 
Gemeinde K.________ ausführte. Es versteht sich von selber, dass ein 
Versicherter, welcher sich (bzw. durch seine Ehefrau) im Februar 2001 als derart 

14

hilflos umschreiben liess, dass er nicht ohne Hilfe sich ankleiden, aufstehen, 
essen, waschen oder die Notdurft auf übliche Weise verrichten könne (IV-act. 32-
3/5), nicht gleichzeitig in der Lage sein kann, in seinem Heimatland Reparaturen 
an seinem Wohnhaus auszuführen. Mit anderen Worten ist davon auszugehen, 
dass ein Versicherter, welcher (unbeobachtet) sein Haus reparieren kann, 
offensichtlich auch in der Lage ist, alltägliche Lebensverrichtungen selbständig 
zu bewältigen. Besonders ins Gewicht fällt, dass das Verwaltungsgericht in 
seinem ersten Entscheid I 2016 94 vom 5. Dezember 2016 in Erwägung 2.2 auf 
diese im Jahre 2001 durch den betreffenden Gerichtssachverständigen 
festgestellten Reparaturarbeiten des Versicherten ausdrücklich hingewiesen hat. 
Zudem hat das Verwaltungsgericht in Erwägung 3.2 den Beschwerdeführer 
expressis verbis darauf aufmerksam gemacht, dass er im Hauptverfahren die 
Möglichkeit habe, substantiiert darzulegen, "weshalb und inwiefern die oben 
angesprochenen Inkonsistenzen zu verstehen, zu relativieren bzw. zu entkräften 
sind". Indes hat sich der Beschwerdeführer nach der Aktenlage damit auch nicht 
ansatzweise befasst. Weder vor Vorinstanz noch vor Verwaltungsgericht hat der 
Beschwerdeführer erläutert, weshalb er in der Schweiz praktisch vollständig 
hilflos gewesen sei und parallel dazu im Heimatland als Handwerker an seinem 
Wohnhaus tätig sein konnte. Abgesehen davon hat der Versicherte weder 
geltend gemacht, dass das (nach der Aktenlage von ihm selbst im EL-Verfahren 
eingereichte) ________ Dokument falsche Angaben enthalte, noch dass er an 
seinem Wohnhaus nicht gearbeitet habe. Für solche regelmässige Arbeiten am 
eigenen Haus sprechen auch die zahlreichen Reisen ins Heimatland, wie sie in 
den Akten (BVM-act. 9-1/18) dokumentiert sind. 

5.2.3  Auffallend ist sodann, dass der Sohn des Versicherten gemäss Bericht der 
Kantonspolizei Schwyz vom 24. August 2011 geltend machte, sein Vater habe 
"einen Hirnschlag erlitten" und deshalb nicht sprechen können (BVM-act. 6-
22/24). Darauf nahm das Verwaltungsgericht ebenfalls im ersten Entscheid (Erw. 
2.3) Bezug und wies u.a. auf die Tatsache hin, dass der behandelnde Arzt in 
seinem Bericht vom 24. Dezember 2014 an die IV-Stelle nirgends die Folgen 
eines Hirnschlages (Schlaganfalles bzw. einer Durchblutungsstörung im Hirn) 
erwähnte (vgl. BVM-act. 15-1/2). Es wäre nun vom beanwalteten 
Beschwerdeführer zu erwarten gewesen, dass er diese vom Verwaltungsgericht 
ausdrücklich thematisierte  Diskrepanz im Hauptverfahren behandelt hätte, was 
nicht zutrifft, womit die dargelegte Diskrepanz weiterhin bestehen bleibt.

5.2.4  Analoges gilt auch für die Diskrepanzen hinsichtlich der Medikation, wie 
sie in Erwägung 2.4 des ersten Gerichtsentscheides substantiiert dargelegt 
wurde. Auch dazu hat der beanwaltete Beschwerdeführer im Hauptverfahren 

15

nicht Stellung genommen. Bei dieser Sachlage bleibt es dabei, dass der 
Versicherte die ihm vom behandelnden Arzt verschriebenen Medikamente nicht 
mit einer therapeutischen Wirkung eingenommen hat, was auch durch die 
aktenkundigen Blutspiegelkontrollen dokumentiert ist (vgl. zit. Erw. 2.4 des ersten 
VGE I 2016 94 i.V.m. IV-act. 71-1f./5, IV-act. 81-8/13 i.V.m. den 
________Unterlagen, BVM-act. 13 und 15). 

5.3 Im Lichte all dieser Angaben und Erkenntnisse sprechen die gewichtigeren 
Argumente für die Schlussfolgerung, wonach der Versicherte im Zeitpunkt der 
Leistungszusprechung nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit nicht im erforderlichen Masse hilflos war, um einen Anspruch 
auf eine Hilflosenentschädigung zu haben. Hätte die Vorinstanz damals gewusst, 
dass der Versicherte sich nur in der Schweiz hilflos präsentierte und im 
Heimatland in der Lage war, Reparaturarbeiten an seinem eigenen Wohnhaus zu 
verrichten (was wie erwähnt nachträglich durch ein ________ Dokument eines 
dortigen Gerichtsgutachters bekannt geworden ist), wäre mit Bestimmtheit keine 
Hilflosenentschädigung zugesprochen worden. 

5.4 Was sodann die Einhaltung der Revisionsfrist anbelangt, durfte nach der 
damals geltenden Rechtslage die Vorinstanz grundsätzlich zunächst die 
Ergebnisse der angeordneten Observation sowie die darauf bezogene ärztliche 
Beurteilung abwarten (vgl. dazu Kieser, a.a.O. N. 39 zu Art. 53 ATSG, v.a. in fine 
und die dort aufgeführten Hinweise; siehe auch Urteil 9C_343/2012 vom 
11.10.2012, Erw. 4.1.1). Anzufügen ist, dass die rückwirkende Aufhebung der 
Hilflosenentschädigung dem Versicherten von der Vorinstanz am 13. September 
2016 und somit innert weniger als 90 Tagen seit Kenntnisnahme des Gutachtens 
vom 22. Juni 2016 angezeigt wurde (vgl. IV-act. 100 i.V.m. 89).

5.5. Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen für eine rückwirkende 
Aufhebung der Hilflosenentschädigungen im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG 
erfüllt. Daran vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers vor 
Verwaltungsgericht nichts zu ändern. Unbehelflich ist namentlich der Verweis auf 
das zit. EGMR-Urteil vom 18. Oktober 2016, da das Observationsmaterial für die 
oben dargelegte Argumentationskette nicht von Relevanz ist. Dass und inwiefern 
der Versicherte weiterhin im leistungsbegründenden Masse hilflos sei, wird in der 
Beschwerde I 2017 3 vom beanwalteten Versicherten auch nicht ansatzweise 
begründet. Damit bleibt es bei der rückwirkenden Aufhebung der ausgerichteten 
Hilflosenentschädigungen.

5.6 Und selbst wenn entgegen den vorstehenden Ausführungen, an welchen 
weiterhin festzuhalten ist, davon auszugehen wäre, dass die Voraussetzungen 

16

für einen Rückkommenstitel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt 
wären, wäre schliesslich in Anbetracht der dargelegten und dokumentierten 
Tatsache, wonach der Versicherte 2001 an seinem Wohnhaus im Heimatland 
arbeiten konnte, die Zusprechung von Hilflosenentschädigungen zweifellos 
unrichtig und die Berichtigung von erheblicher Bedeutung, womit ein 
Rückkommenstitel im Sinne von Art. 53 Abs. 2 ATSG anzunehmen wäre.

5.7 Zusammenfassend ist die Beschwerde I 2017 3, soweit darauf eingetreten 
werden kann (siehe vorstehend Erw. 2.3), im Sinne der Erwägungen 
abzuweisen.

5.8.1  Was die Rückforderung der zu Unrecht ausbezahlten 
Hilfosenentschädigungen anbelangt, wird in der Beschwerde I 2017 10 zum 
einen geltend gemacht, es fehle an einer rechtskräftigen Verfügung. Zum andern 
bestreitet der Beschwerdeführer pauschal die Rückforderungssumme, ohne sich 
näher dazu zu äussern.

5.8.2  In den vorstehenden Erwägungen wurde ausführlich dargelegt, weshalb 
die Vorinstanz berechtigt war bzw. ist, die gewährten Hilflosenentschädigungen 
rückwirkend aufzuheben. Sodann hat die Vorinstanz in der angefochtenen 
Verfügung vom 16. Dezember 2016 im Einzelnen aufgelistet, welche konkreten 
Beträge sie ab 1. Dezember 2011 bis zum 31. Oktober 2015 an 
Hilflosenentschädigungen dem Versicherten ausbezahlt hat, wobei diese 
Auszahlung in Anbetracht der fehlenden Hilflosigkeit zu Unrecht erfolgte. Was an 
dieser Auflistung falsch sein soll, bzw. inwiefern der Versicherten im genannten, 
auf 5 Jahre beschränkten Zeitraum geringere Beträge an Hilflosenentschädigung 
bezogen haben soll, wurde vom beanwalteten Beschwerdeführer vor Gericht 
auch nicht ansatzweise dargelegt. Damit bleibt es bei der in der 
Rückforderungsverfügung ermittelten Rückforderungssumme. 
Zusammenfassend ist die Beschwerde I 2017 10 als unbegründet abzuweisen.

6. Schwieriger zu beurteilen ist die Fragestellung, ob und inwiefern ein 
Rückkommenstitel hinsichtlich der entrichteten Rentenleistungen besteht.

6.1 Als Ausgangspunkt sind folgende Angaben in einem Bericht der 
G.________ vom 16. April 1996 an den Suva-Kreisarzt zu berücksichtigen (vgl. 
UV-act. 1-25/41 = Bf-act. 3 im Verfahren I 2017 2):

Im Sommer 95 wurde der Patient in der Augenklinik L.________ versorgt bei 
traumatischer Hornhautperforation links mit Irisinkarzeration und posttraumatischer 
Linsenquellung. Am 28.12. bei Fadenentfernung datiert eine psychische 
Zustandsverschlechterung. Es wurde bereits vorher neurologisch konsiliarisch 

17

beurteilt, am 19.11.95 vom F.________ auf der Notfallstation wegen akzidenteller 
Parazetamolüberdosierung behandelt. Am 29.12.95 fielen bei der konsiliarisch 
psychiatrischen Untersuchung das ausgeprägte theatralische Verhalten sowie der 
leidende Gesichsausdruck auf. Der Patient klagte über persistierende periorbitale 
Kopfschmerzen, ohne objektivierbare neurologische Veränderungen. Das Gangbild 
ist, so lange sich der Patient unbeobachtet glaubt, normal, ansonsten deutlich 
schwankend. Der Patient wird vom SPD ________ durch Dr. I.________ bei 
ausgeprägtem katatonen ZB bei uns hospitalisiert. Vor der Einweisung hat er mit 
der Ehefrau nur noch wenig gesprochen, er suchte keine Augenkontakte mehr 
(…).

(…) Der Patient klagte über Kopfschmerzen, Gangstörungen, Ziehen in den 
Beinen, Epistaxis, Konzentrationsschwäche, Schlafstörungen. Dabei zeigte er 
immer wieder Clownerien, sofern er sich vom Pflegepersonal her unbeobachtet 
fühlte, die Gangstörungen traten dann ebenfalls in den Hintergrund. Die mühsame 
langsame Klärung der sozialen Situation ergab einen nach wie vor bestehenden 
Arbeitsvertrag. Der Patient könnte jederzeit wieder mit seiner Arbeit beginnen. 
Aktuell steht der Patient unter antidepressiver Medikation. Die Neuroleptica wurden 
abgesetzt. Es wird versucht, den Austritt zu organisieren und nach einer gewissen 
Adaptationszeit einen schrittweisen Arbeitsversuch zu beginnen. Eine sichere 
diagnostische Zuordnung ist bisher nicht möglich. Es bleibt der Verdacht auf eine 
schwere depressive Störung von psychotischem Ausmass mit Verdacht auf 
neurotische Persönlichkeitsstörung sowie eine posttraumatische 
Belastungsreaktion nach Augenoperation.

Gemäss einem Bericht vom 10. Oktober 1997 der gleichen Ärzte der 
G.________ zeigte der Versicherte während beider stationären Aufenthalte 
immer wieder ähnliche Reaktionsweisen mit phasenweise kaum tragbaren 
Entgleisungen, welche sich unter intensiver Zuwendung teils unter 
medikamentöser Dämpfung in ein knapp akzeptables, tolerierbares Verhalten 
änderten. Der Versicherte habe ein bizarres Symptomkonvolut mit immer den 
gleichen Klagen gezeigt bezüglich Kopfschmerzen, Schwierigkeiten beim Gehen, 
Nicht-Verstehen-der-Umwelt, Schmerzen im Körper. Intermittierend seien 
Hyperventilationen und plötzlicher Speichelfluss aufgetreten. Der Versicherte sei 
partiell nicht ansprechbar gewesen. Er habe ausgeprägt theatralisches Verhalten 
und Mimik gezeigt, intermittierend sei er verwirrt gewesen. Er habe Störungen im 
Denken, im Affekt, in der Konzentration gezeigt. Der Beizug eines Übersetzers 
habe die Kommunikation nicht verbessert (vgl. IV-act. 13-4/5).

6.2 Soweit nun die Ärzte damals hinsichtlich der weiteren Entwicklung nach der 
erwähnten Augenverletzung aus den damaligen Befunden und Beobachtungen 
(mit einem "bizarren Symptomkonvolut") die Diagnose einer chronisch 
verlaufenden Schizophrenie auf dem Boden einer schweren histrionischen 
Persönlichkeitsstörung mit infantil depressiven Zügen im Rahmen einer 
soziokulturellen Entwurzelungssituation herleiteten (IV-act. 14-4/5 unten), würde 

18

ein (prozessrechtlicher) Revisionsgrund grundsätzlich nur in Betracht fallen, 
wenn bereits im ursprünglichen Verfahren der untersuchende Arzt und die 
entscheidende Behörde das Ermessen wegen eines neu erhobenen Befundes 
zwingend anders hätten ausüben müssen und infolgedessen zu einem anderen 
Ergebnis hätten gelangen müssen (vgl. Urteil 8C_349/2014 vom 18.8.2014 Erw. 
3.3.2). Davon kann hier nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit nicht gesprochen werden. Allein im Umstand, dass es dem 
Versicherten zwischenzeitlich besser geht, ist kein hinreichender Grund zu 
erblicken, um retrospektiv festzuhalten, dass die Ärzte damals eine andere 
Diagnose hätten stellen müssen. Sodann kann auch der oben thematisierte 
Aspekt, wonach der Versicherte im Jahre 2001 an seinem Wohnhaus im 
Heimatland arbeiten konnte, für sich allein hier nicht als hinreichender 
Revisionsgrund hinsichtlich der Rentenleistungen qualifiziert werden, zumal 
bereits im zitierten Klinikbericht ausdrücklich auf schrittweise Arbeitsversuche 
hingewiesen wurde (vgl. vorstehend Erw. 6.1). Abgesehen davon liegt mit der 
aktenkundigen Augenverletzung ein möglicher Auslöser einer psychischen 
Fehlentwicklung vor, welche insgesamt in der angesprochenen soziokulturellen 
Entwurzelungssituation zumindest damals durchaus plausibel erschien. In 
diesem Sinne scheidet zusammenfassend ein Revisionsgrund nach Art. 53 Abs. 
1 ATSG hier für die damals zugesprochenen IV-Rentenleistungen im Ergebnis 
aus. Schliesslich kann auch kein Wiedererwägungsgrund nach Art. 53 Abs. 2 
ATSG angenommen werden, nachdem die damalige ärztliche Beurteilung des 
Verlaufes nach der Augenverletzung (mit zwei Aufenthalten in einer 
psychiatrischen Klinik) offenkundig auch Ermessenszüge aufweist, welche 
letztlich für eine damals vertretbare Entscheidung sprechen (vgl. vorstehend Erw. 
3.3.2). Ferner ergibt sich eine zweifellose Unrichtigkeit der Rentenzusprache 
auch nicht unter dem Aspekt einer Rechtsverletzung, da namentlich die 
Rechtsprechung von BGE 130 V 352 (wonach eine invalidisierende Wirkung 
einer somatoformen Schmerzstörung nur ausnahmsweise in Betracht fällt), erst 
Jahre nach Erlass der Rentenverfügung vom 6. März 1998 erging, weshalb sie 
damals noch nicht zwingend anzuwenden war.

6.3.1  Stehen wie hier invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, 
gilt es grundsätzlich, mit Wirkung ex nunc et pro futuro einen rechtskonformen 
Zustand herzustellen. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder 
aufgehoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf 
zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm 
gemäss Art. 77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (vgl. Urteil 
9C_343/2012 vom 11.10.2012 Erw.2.2 mit Hinweisen). 

19

6.3.2  Eine Verbesserung des Gesundheitszustandes wurde der Vorinstanz 
grundsätzlich im Rahmen des Abklärungsbesuches im Haushalt des 
Versicherten bekannt, wie dem betreffenden Abklärungsbericht vom 15. Juli 2015 
zu entnehmen ist (vgl. namentlich IV-act. 78-2/10 oben, Antwort auf die 1. Frage, 
in fine; siehe auch IV-act. 78-3/10 oben). Der Umstand, wonach der Versicherte 
diese im Rahmen des erwähnten Abklärungsgespräches thematisierte 
gesundheitliche Verbesserung nicht noch zusätzlich separat meldete, gibt 
grundsätzlich keinen Anlass, von einer Meldepflichtverletzung auszugehen. In 
der Folge sah sich die Vorinstanz veranlasst, eine stationäre psychiatrische und 
neuropsychiatrische Abklärung durchzuführen (IV-act. 82). Das am 22. Juni 2016 
erstattete Gutachten basiert u.a. massgeblich darauf, dass der Versicherte sich 
nicht hinreichend kooperativ verhielt. Im psychiatrischen Gutachten, welches mit 
Unterstützung einer Dolmetscherin bei der Exploration verfasst wurde, ist 
unmissverständlich u.a. festgehalten worden,

 dass der Versicherte auf verschiedene Fragen überhaupt keine Antwort gab (vgl. 
IV-act. 89-6/56 oben und 4. Abs.),

 dass der Versicherte einfache Fragen offensichtlich falsch beantwortet hat (IV-
act. 89-6/56, 3. Abs.),

 dass die Ehefrau (vor der Untersuchung) ausführte, ihr Mann brauche ständige 
Beaufsichtigung und Unterstützung; alleine könne er gar nichts machen (IV-act. 
89-7/56 oben),

 dass kein Anhalt für qualitative oder quantitative Bewusstseinsstörungen bestand 
(IV-act. 89-17/56),

 dass der Aspekt der Orientierung bei fehlender Kooperation nicht prüfbar war (IV-
act. 89-17/56),

 dass die Mnestik bei fehlender Kooperation nicht prüfbar war (IV-act. 89-17/56),

 dass Konzentration und Aufmerksamkeit bei fehlender Kooperation nicht prüfbar 
waren (IV-act. 89-17/56),

 dass das formale Denken bei fehlender Kooperation nicht beurteilbar war (IV-act. 
89-17/56),

 dass Befürchtungen und Zwänge bei fehlender Kooperation nicht beurteilbar 
waren (IV-act. 89-17/56),

 dass das inhaltliche Denken bei fehlender Kooperation nicht beurteilbar war (IV-
act. 89-17/56),

 dass sich keine Hinweise auf das Vorliegen von akustischen, optischen, 
gustatorischen, olfaktorischen, taktilen oder zoenästhetischen Halluzinationen 
finden liessen,

 dass das Ich bei fehlender Kooperation nicht beurteilbar war (IV-act. 89-18/56),

20

 dass der Aspekt der Suizidalität bei fehlender Kooperation nicht beurteilbar war 
(IV-act. 89-18/56),

 dass der Versicherte keine konkreten gesundheitlichen Beeinträchtigungen 
geltend machte (IV-act. 89-18/56, Ziff. 5)

 dass insgesamt eine geordnete Exploration bei fehlender Kooperation nicht 
möglich war, wobei der Versicherte nicht kataton oder mutistisch wirkte und auch 
nicht durch interne Stimuli abgelenkt (wie z.B. halluzinatorisches Erleben) und 
auch nicht ängstlich oder agitiert (IV-act. 89-18/56 unten),

 dass auf Seiten des Gutachters der Eindruck des Gemachten entstand (IV-act. 
89-18/56 unten),

 dass in der weiteren stationären Beobachtung keine Fehlhandlungen und kein 
selbst- oder fremdgefährdendes Verhalten deutlich wurden (IV-act. 89-18/56 
unten),

 dass das Antwortverhalten des Versicherten an sich erheblich inkonsistent war, 
da er zum einen Fragen beantwortete, zum andern dann auch einfache Fragen 
mit Schweigen quittierte (IV-act. 89-19/56 oben),

 dass der Versicherte einerseits in der Lage war, Anforderungen Folge zu leisten, 
andererseits in anderen Zusammenhängen dies verweigerte (IV-act. 89-19/86 
oben),

 dass dann, wenn man die formal präsentierten Beeinträchtigungen zugrunde 
legen würde, dies einer schwersten Intelligenzminderung entspräche, was indes 
in deutlichem Widerspruch zum klinisch insgesamt unbeeinträchtigt wirkenden 
Gesamteindruck stand (IV-act. 89-19/56, 2. Abs.),

 dass eine weitere Inkonsistenz darin besteht, dass seit nunmehr über zehn 
Jahren keine psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung mehr erfolgte, was 
im Rahmen einer chronisch verlaufenden schizophrenen Psychose 
widersprüchlich erscheine (IV-act. 89-21/56),

 und dass zusammenfassend eine psychiatrische Erkrankung mit Auswirkung auf 
die Arbeitsfähigkeit nicht mit der gebotenen Wahrscheinlichkeit zu bestätigen sei 
(IV-act. 89-21/56).

6.3.3  Nachdem im Rahmen dieser Begutachtung eine psychiatrische 
Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit insbesondere wegen 
mangelnder Kooperation nicht diagnostiziert werden konnte, macht die vom 
Beschwerdeführer beantragte zusätzliche Begutachtung (Beschwerde I 2017 2, 
S. 9) keinen Sinn. Jedenfalls ist im Rahmen einer zulässigen antizipierten 
Beweiswürdigung nicht mit relevanten neuen Erkenntnissen durch ein 
Zusatzgutachten zu rechnen, da nach den konkreten Umständen nicht ernsthaft 
damit gerechnet werden kann, dass bei einem neuen Gutachten eine bessere 
Kooperationsbereitschaft gegeben wäre. Wer bei einer medizinischen 
Begutachtung - wie im vorliegenden Fall - mangelhaft mitwirkt, kann aus einem 
solchen Verhalten grundsätzlich nichts zu seinen Gunsten ableiten. Ins Gewicht 

21

fällt, dass der Versicherte beim aktenkundigen Abklärungsgespräch vom 15. Juli 
2015 auf die gestellten Fragen adäquat antworten konnte (IV-act. 78-2ff./10). 
Weshalb dies rund 9 Monate später beim Explorationsgespräch vom 7. März 
2016 (IV-act. 89-5/56) aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich 
gewesen sein sollte, bleibt unerfindlich, zumal eine allfällige krankheitsbedingte 
Verschlechterung grundsätzlich die Beantwortung aller Fragen, und nicht nur 
eine willkürliche Auswahl verschiedener Fragen betroffen hätte. Wer ohne Anhalt 
für eine namhafte kognitive Störung die für die Durchführung des kognitiven 
Screenings notwendige Anstrengungsbereitschaft verweigert, weshalb keine 
valide psychometrische Erhebung möglich war (vgl. IV-act. 89-37/56, Ziff. 3.2), 
kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass anstelle des ungünstig lautenden 
Gutachtens ein neues Gutachten einzuholen sei. Dafür spricht schliesslich, dass 
der Versicherte gegenüber dem Gutachter in der Beobachtung orientiert und 
geordnet, nicht verwirrt oder irritiert wirkte (IV-act. 89-37/56, Ziff. 3.2 in fine). An 
diesem Ergebnis vermag der Umstand, wonach bei der Begutachtung 
Observationsunterlagen vorlagen, grundsätzlich nichts zu ändern, denn diesen 
Unterlagen kommt für die festgestellte fehlende Kooperation des Versicherten 
keine eigenständige Bedeutung zu. Nachdem der bei der Begutachtung 
festgestellte klinische Eindruck vor allem für eine mangelhafte 
Mitarbeitsbereitschaft und eine demonstrative Darbietung einer globalen 
Verständnisstörung spricht (vgl. IV-act. 89-38/56 unten), kann ein solches 
Verhalten des Versicherten grundsätzlich keinen Rechtsschutz finden dergestalt, 
dass im Rahmen eines neuen Gutachtens nach einer psychiatrischen Diagnose 
zu forschen wäre. Vielmehr hat es sein Bewenden damit, dass in Anbetracht der 
im Abklärungsbericht vom 15. Juli 2015 vom Beschwerdeführer selber 
anerkannten Verbesserung des Gesundheitszustandes eine für den 
Rentenanspruch relevante, psychisch bedingte Einschränkung der 
Leistungsfähigkeit jedenfalls im Begutachtungszeitpunkt nicht mehr gegeben 
war. Bei dieser Sachlage und in Anbetracht der dargelegten gesundheitlichen 
Verbesserung ist nicht ersichtlich und wird auch nicht vor Gericht geltend 
gemacht, dass bei uneingeschränkter Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit, 
wie sie jedenfalls seit der Begutachtung anzunehmen ist, ein 
rentenbegründender Invaliditätsgrad resultieren könnte. Die bisherige Rente ist 
zusammenfassend im Rahmen einer (materiellen) Revision nach Art. 17 Abs. 1 
ATSG aufzuheben.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde I 2017 2 insoweit teilweise gutzuheissen 
und die angefochtene Verfügung vom 1. Dezember 2016 entsprechend 
abzuändern, als die mit Verfügung vom 6. Juli 2016 vorsorglich sistierte IV-Rente 
definitiv aufgehoben wird. Im Übrigen wird die Beschwerde I 2017 2 abgewiesen.

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6.4 Nachdem die IV-Stelle die Rentenzahlungen nach Kenntnisnahme des 
Gutachtens mit Verfügung vom 6. Juli 2016 sistierte, besteht im konkreten Fall 
kein hinreichender Grund für eine Rückforderung der früher ausgerichteten 
Rentenzahlungen. In diesem Sinne ist die Beschwerde I 2017 9 gutzuheissen 
und die entsprechende Rückforderungsverfügung vom 16. Dezember 2016 
(betreffend Rentenleistungen) aufzuheben.

7.1 Dem vorliegenden Gesamtergebnis entsprechend werden die 
Verfahrenskosten zu 5/8 dem Beschwerdeführer und zu 3/8 der Vorinstanz 
auferlegt.

7.2 Soweit der Beschwerdeführer obsiegt, hat er Anspruch auf eine reduzierte 
Parteientschädigung zu Lasten der Vorinstanz. Soweit er unterliegt, ist ihm in der 
Person von Rechtsanwalt lic.iur. Erich Leuzinger ein unentgeltlicher Rechtsbei-
stand zu bestellen, da im konkreten Fall die Voraussetzungen für die unentgeltli-
che Rechtspflege (inkl. Rechtsverbeiständung) erfüllt sind. 

7.3 Für die Höhe des Honorars ist auf den kantonalen Gebührentarif für 
Rechtsanwälte (GebT; SRSZ 280.411) abzustellen, welcher für das Honorar in 
Verfahren vor dem Verwaltungsgericht in § 14 einen Rahmen von Fr. 300.-- bis 
Fr. 8'400.-- vorsieht. Nach § 2 GebT ist die Vergütung nach der Wichtigkeit der 
Streitsache, ihrer Schwierigkeit, dem Umfang und der Art der Arbeitsleistung so-
wie dem notwendigen Zeitaufwand zu bemessen. Unter Berücksichtigung all die-
ser Aspekte ist die reduzierte, von der Vorinstanz zu bezahlende Parteientschä-
digung ermessensweise auf Fr. 1'200.-- festzulegen. Nach den gleichen Grund-
sätzen ist das vom Staat zu erbringende Honorar für die unentgeltliche Verbei-
ständung auf Fr. 2'000.-- festzusetzen.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde I 2017 2 wird im Sinne der Erwägungen insoweit teilweise 
gutgeheissen und die zugrunde liegende Verfügung der IV-Stelle vom 1. De-
zember 2016 (betreffend Rentenanspruch) dahingehend abgeändert, als die 
mit Verfügung vom 6. Juli 2016 vorsorglich sistierte IV-Rente definitiv aufge-
hoben und dementsprechend der Rentenanspruch per 31. Juli 2016 beendet 
wird. Im Übrigen wird die Beschwerde I 2017 2 abgewiesen.

2. Die Beschwerde I 2017 3 wird, soweit darauf einzutreten ist, im Sinne der 
Erwägungen abgewiesen. Die Zusprechung von Hilflosenentschädigungen 
wird ex tunc aufgehoben.

3. Die Beschwerde I 2017 9 (betr. Rückforderung von IV-Rentenleistungen) wird 
im Sinne der Erwägungen gutgeheissen. Damit hat der Beschwerdeführer 
keine bezogenen IV-Rentenleistungen zurückzuerstatten.

4. Die Beschwerde I 2017 10 (betr. Rückforderung von Hilflosenentschädigun-
gen) wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen. Der Beschwerdeführer ist 
verpflichtet, gemäss Verfügung vom 16. Dezember 2016 der Invalidenversi-
cherung Fr. 87'856.-- zurückzuerstatten.

5. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 600.-- festgelegt und dem Beschwerde-
führer zu 5/8 (Fr. 375.--) und der Vorinstanz zu 3/8 (Fr. 225.--) auferlegt. Die 
Vorinstanz hat ihren Kostenanteil von Fr. 225.-- innert 30 Tagen seit Zustel-
lung des Entscheids auf das Postkonto 60-22238-6 des Gerichts zu überwei-
sen. Der Verfahrenskostenanteil des Beschwerdeführers wird unter Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege und unter Vorbehalt der Rücker-
stattungspflicht (siehe nachstehend Ziff. 8) auf die Gerichtskasse genommen.

6. Für das vorliegende teilweise Obsiegen wird dem Beschwerdeführer zu Las-
ten der Vorinstanz eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'200.-- zuge-
sprochen.

7. Im Übrigen wird dem Beschwerdeführer für das teilweise Unterliegen im ver-
waltungsgerichtlichen Verfahren die unentgeltliche Verbeiständung gewährt 
und Rechtsanwalt lic.iur. Erich Leuzinger als unentgeltlicher Rechtsbeistand 
bestellt. Ihm ist zu Lasten des Verwaltungsgerichts ein reduziertes Honorar 
(inkl. Auslagen und MwSt) von Fr. 2'000.-- zuzusprechen.

8. Der Beschwerdeführer hat seinen Verfahrenskostenanteil von Fr. 375.-- und 
den Honoraranteil von Fr. 2'000.-- für die unentgeltliche Rechtsverbeistän-

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dung dem Gericht zurückzuerstatten, wenn er dazu innert 10 Jahren seit 
Rechtskraft dieses Entscheides in der Lage ist (§ 75 Abs. 3 VRP).

9. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde* 
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schweizerhof-
quai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesgesetzes 
über das Bundesgericht, BGG, SR 173.110).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zuläs-
sig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungs-beschwerde* 
erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt wer-
den (Art. 113ff. BGG).

10. Zustellung an:
- den Vertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen (z.K.).

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 24. Mai 2017