# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** da2d51eb-98c7-5899-afce-de29283761a4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-01-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 08.01.2019 VB180012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VB180012_2019-01-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission    
 
 

Geschäfts-Nr. VB180012-O/U 

Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. M. Burger, Vizepräsident lic. iur. 

M. Langmeier, Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Oberrichterin lic. iur. 

E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. F. Schorta sowie die 

Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu 

 

Beschluss vom 8. Januar 2019 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

1. Stadtammannamt B._____,  
2. C._____,  
Beschwerdegegner 

 

2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwer-
deentscheid des Bezirksgerichts Pfäffikon ZH vom 14. November 2018 
(BA180002-H) 
 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Mit Eingabe vom 13. November 2018 reichte A._____ (fortan Beschwerde-

führer) beim Bezirksgericht Pfäffikon als untere kantonale Aufsichtsbehörde 

über Gemeinde- bzw. Stadtammannämter eine Beschwerde gegen das 

Stadtammannamt B._____ ein und ersuchte um superprovisorische Anwei-

sung, dass die Ausweisung aus der Liegenschaft an der …str. … in D._____ 

sofort einzustellen sei bzw. eventualiter, dass ihm ein angemessener Zeit-

raum zum Verlassen des Mietobjektes zu gewähren sei (act. 4/1). Mit Be-

schluss vom 14. November 2018 wies das Bezirksgericht das superproviso-

rische Begehren ab und setzte dem Beschwerdeführer eine Frist zur Leis-

tung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'000.- an. Im Weiteren schickte es 

die Beschwerdeschrift in Kopie C._____, dem dortigen Beschwerdegegner, 

sowie dem Stadtammannamt B._____ zur Stellungnahme (act. 4/3).  

2. Gegen den Beschluss vom 14. November 2018 erhob der Beschwerdeführer 

bei der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen am 30. November 2018 Beschwerde und stellte die folgen-

den Anträge (act. 2): 

"1. Als Beschwerdeinstanz sei statt des Zivilgerichtes die Obere Auf-
sichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen zu bestim-
men. 
2. Als Beschwerdegegnerin sei das Stadtammann- und Betreibungs-
amt zu bestimmen. 
3. Der Beschluss des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 14. November 
2018 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass das Beschwerde-
verfahren vor der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen kostenlos sei. 
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin." 

3. Die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich legte in der Folge 

als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 

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das Verfahren Nr. PS180230-O an. Mit Verfügung vom 7. Dezember 2018 

(act. 1) leitete sie die Eingabe vom 30. November 2018 der Verwaltungs-

kommission zur Behandlung weiter und schrieb das eigene Verfahren man-

gels Zuständigkeit ab.   

4. Die Verwaltungskommission eröffnete in der Folge das vorliegende Verfah-

ren. Die Akten des Bezirksgerichts Pfäffikon Nr. BA180002-H wurden ihr be-

reits von der II. Zivilkammer übermittelt (act. 1). 

5. Nach § 83 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, LS 211.1) stellt 

die Rechtsmittelinstanz die Aufsichtsbeschwerde der Gegenpartei zur 

schriftlichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Beschwerde sei sofort un-

zulässig oder unbegründet. Da dies – wie im Folgenden zu zeigen sein wird 

– der Fall ist, kann auf das Einholen einer Stellungnahme der Beschwerde-

gegner verzichtet werden. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die 

Vorbringen des Beschwerdeführers ist nachfolgend einzugehen, soweit dies 

unter Hinweis auf § 83 Abs. 3 GOG notwendig erscheint. 

II. 

 Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 84 i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der Ver-

ordnung über die Organisation des Obergerichts (LS 212.51) übt die Verwal-

tungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Aufsicht über die 

dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 GOG die mit-

telbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Behörden aus 

(vgl. auch Hauser/Schweri/Lieber, Kommentar Gerichtsorganisationsgesetz, 

§ 80 N 1 und § 84 N 1). Die Verwaltungskommission ist daher zur Behand-

lung der vorliegenden Beschwerde, welche sich gegen den Beschluss des 

Bezirksgerichts Pfäffikon vom 14. November 2018 (Nr. BA180002-H) richtet, 

zuständig. 

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III. 

1.1. In Antrag 1 ersucht der Beschwerdeführer um Korrektur der in Dispositiv-

Ziffer 9 des Beschlusses des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 14. November 

2018, Nr. BA180002-H, bezeichneten Rechtsmittelinstanz (act. 1 S. 1). Er 

bringt vor, dass als Rechtsmittelbehörde korrekterweise die obere kantonale 

Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen hätte angege-

ben werden müssen. Das Bezirksgericht Pfäffikon wies in der besagten Zif-

fer hingegen auf die Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich als 

Beschwerdeinstanz hin (act. 3).  

1.2. Wie die II. Zivilkammer in ihrer Verfügung vom 7. Dezember 2018 (act. 1), 

Nr. PS180230-O, festgehalten hat, können Entscheide, welche von der unte-

ren kantonalen Aufsichtsbehörde gefällt wurden und sich gegen ein Ge-

meindeammannamt richten, an die Verwaltungskommission des Oberge-

richts des Kantons Zürich als obere kantonale Instanz weitergezogen wer-

den (§ 81 Abs. 1 lit. c GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der Verordnung über die 

Organisation des Obergerichts). Nicht zuständig für solche Beschwerden ist 

hingegen die obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und 

Konkurssachen (d.h. die II. Zivilkammer des Obergerichts), welche gemäss 

dem Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. Juni 2018, 

Nr. OP180002-O, nur in Fällen Beschwerdeinstanz ist, welchen eine Ange-

legenheit in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen zugrunde liegt. Eine 

Aufsichtsbeschwerde gegen ein Gemeinde- bzw. Stadtammannamt, wie sie 

vorliegend gegeben ist und welche keine SchKG-Angelegenheit zum Ge-

genstand hat, wird hingegen als zweite Instanz von der Verwaltungskom-

mission als allgemeine Aufsichtsbehörde beurteilt. Insoweit war die Rechts-

mittelbelehrung des Bezirksgerichts Pfäffikon zwar unzutreffend. Deren Kor-

rektur drängt sich vorliegend aber nicht auf, da die beschwerdeführerische 

Eingabe vom 30. November 2018 inzwischen an die richtige Beschwer-

deinstanz gelangt ist, ohne dass dem Beschwerdeführer aus der falschen 

Rechtsmittelbelehrung ein Nachteil erwachsen bzw. er dadurch beschwert 

worden wäre. Auf sein Begehren um Korrektur der Rechtsmittelbelehrung ist 

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demnach nicht einzutreten, zumal er ohnehin um eine fehlerhafte Berichti-

gung ersucht. 

2.1. In Antrag 2 beanstandet der Beschwerdeführer sodann die Person des Be-

schwerdegegners. Die Aufnahme von C._____ als Beschwerdegegner im 

Verfahren Nr. BA180002-H missachte seine Persönlichkeitsrechte und 

verstosse gegen den Datenschutz. Hingegen hätte das Stadtammannamt 

B._____ als Beschwerdegegnerin ins Rubrum aufgenommen werden müs-

sen (act. 2 S. 3).  

2.2. Nach § 83 Abs. 2 GOG ist die Aufsichtsbeschwerde bei gegebenen Voraus-

setzungen den Betroffenen und weiteren beteiligten Personen zur schriftli-

chen Stellungnahme zuzustellen. Der Begriff der "Betroffenen" umfasst da-

bei primär einzelne Justizpersonen wie auch Behörden, welche als Gegner 

der Beschwerde zu dieser Stellung nehmen können müssen. Vom Begriff 

der "weiteren beteiligten Personen" erfasst werden sodann die Prozessgeg-

ner des dem aufsichtsrechtlichen Beschwerdeverfahren zugrunde liegenden 

Hauptprozesses, soweit sie durch den Entscheid der Aufsichtsbehörde in ih-

ren Interessen beeinträchtigt sein können (GOG Kommentar-

Hauser/Schweri/Lieber, § 83 N 17 f.; vgl. auch Urteil der II. Zivilkammer des 

Obergerichts des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über 

Schuldbetreibung und Konkurs vom 6. März 2014, Nr. PS140018-O, E. 3).  

2.3. Dem Beschluss des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 14. November 2018, 

Nr. BA180002-H, kann entnommen werden, dass das Bezirksgericht 

C._____, den Vermieter im Ausweisungsverfahren (act. 4/2/1, act. 2 S. 2), 

als Beschwerdegegner ins Rubrum aufgenommen und das Stadtammann-

amt B._____ lediglich im Betreff aufgeführt hat (act. 3 S. 1). Dieses Vorge-

hen ist nicht zu beanstanden. Als Vermieter der von der Ausweisung tangier-

ten Räumlichkeiten war C._____ von allfälligen Anordnungen des Bezirksge-

richts Pfäffikon im Verfahren Nr. BA180002-H betroffen, zumal der hiesige 

Beschwerdeführer darin unter anderem den Antrag stellte, die Ausweisung 

sei sofort einzustellen (act. 4/1). Wäre das Bezirksgericht diesem Ersuchen 

nachgekommen, hätte dies C._____ in seinen Interessen unmittelbar tan-

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giert. Demnach nahm das Bezirksgericht Pfäffikon ihn zu Recht als Be-

schwerdegegner im Rubrum auf und räumte ihm das rechtliche Gehör ein. 

Dagegen, dass das Bezirksgericht das Stadtammannamt B._____ sodann 

nur in der Betreffzeile aufführte, ist ebenfalls nichts einzuwenden. In der 

Lehre besteht keine Einigkeit darüber, ob das verfügende Zwangsvollstre-

ckungsorgan im Beschwerdeverfahren als Beschwerdegegnerin oder Ge-

genpartei bezeichnet werden kann. Klar ist einzig, dass ihm insoweit eine 

parteiähnliche Stellung zukommt, als es zur Vernehmlassung aufgefordert 

werden kann und Mitwirkungspflichten unterliegt. Angesichts des den Auf-

sichtsbehörden zustehenden Gestaltungsspielraums dürfen Aufsichtsbehör-

den das verfügende Amt im Rubrum des Entscheides formell als Beschwer-

degegnerin bezeichnen, müssen dies indes nicht zwingend machen, zumal 

die darstellerische Handhabung jedenfalls für das kantonale Beschwerde-

verfahren mit keinerlei praktischen Auswirkungen verbunden ist. Wesentlich 

ist einzig die Wahrung des rechtlichen Gehörs (vgl. zum Ganzen: BSK 

SchKG I-Cometta/Möckli, Art. 17 N 47 f., welche Ausführungen analog auch 

auf § 82 f. GOG angewendet werden können). Gegen die Erwähnung des 

Stadtammannamts B._____ in der Betreffzeile ist demnach nichts einzu-

wenden. Selbst die II. Zivilkammer nahm dieses in ihrer Verfügung vom 7. 

Dezember 2018 (Nr. PS180230-O) nicht explizit als Beschwerdegegnerin im 

Rubrum auf. 

3.1.  In Antrag 3 ersucht der Beschwerdeführer sodann um Aufhebung des Be-

schlusses des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 14. November 2018, 

Nr. BA180002-H. Dieses begründete die Abweisung des superprovisori-

schen Begehrens des Beschwerdeführers um sofortige "Einstellung" der 

Ausweisung zusammengefasst damit, der Beschwerdeführer habe nicht 

glaubhaft dargelegt, dass sich im Mietobjekt in seinem Eigentum befindli-

ches Inventar befinde, und keine entsprechenden Belege eingereicht. Viel-

mehr habe er ausgeführt, es stehe ihm für das Inventar einzig eine Forde-

rung und kein Eigentumsanspruch zu. Auch gehe aus seinen Vorbringen 

nicht hervor, dass bei der Räumung Inventar im Wert von Fr. 100'000.- ver-

nichtet werden soll (act. 3 S. 4).  

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 Der Beschwerdeführer bezieht sich zwar in der Eingabe vom 30. November 

2018 in Teilen auf diese Erwägungen (act. 2 S. 3). Es fehlt jedoch an einer 

hinreichenden Auseinandersetzung mit den Erwägungen des Bezirksge-

richts. So bringt er nicht vor, inwiefern das eben Ausgeführte des Bezirksge-

richts unrichtig sein soll. Vielmehr äussert er sich ganz generell zum weite-

ren Vorgehen im Rahmen des Ausweisungsverfahrens und zu Umständen, 

die seiner Meinung nach so nicht hätten vorfallen dürfen. Auch reichte er 

keine Belege ein. Damit ist der Beschwerdeführer seiner Begründungs- und 

Substantiierungspflicht im Sinne von § 83 Abs. 1 GOG nicht nachgekom-

men, weshalb die Beschwerde insoweit abzuweisen ist (BSK ZPO-Spühler, 

Art. 321 N 4 mit Verweis auf Art. 311 N 15 ff.).  

3.2. Soweit sich der Beschwerdeführer schliesslich in Antrag 3 auf die Kostenlo-

sigkeit des Verfahrens nach Art. 20a SchKG beruft (act. 2 S. 2), dringt er 

ebenfalls nicht durch. Vorliegend geht es - wie dargelegt - nicht um eine An-

gelegenheit in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, sondern um eine 

Ausweisung, welche vom Stadtammannamt B._____ - und nicht vom ent-

sprechenden Betreibungsamt - vorzunehmen war. Das vorinstanzliche Ver-

fahren unterlag daher nicht den Bestimmungen in Art. 20a SchKG, sondern 

jenen in § 82 f. GOG. Aufsichtsbeschwerden nach § 82 f. GOG sind nicht 

kostenlos (GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, § 83 N 22).  

4. Abschliessend ist damit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit allen 

seinen Anträgen nicht durchdringt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

soweit darauf einzutreten ist.  

VI. 

1. In Anwendung von § 20 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV 

OG) vom 8. September 2010 (LS 211.11) ist die Gerichtsgebühr für das vor-

liegende Verfahren auf Fr. 800.– festzusetzen. Der Beschwerdeführer unter-

liegt mit seinen Begehren, insbesondere auch mit dem Antrag 1, weshalb 

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ihm die Kosten des vorliegenden Verfahrens aufzuerlegen sind (§ 83 Abs. 3 

GOG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

1.2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Beschwerdeführer 

nicht aufgrund seines Unterliegens, und den Beschwerdegegnern nicht, weil 

ihnen im vorliegenden Verfahren keine Aufwände entstanden sind, die zu 

entschädigen wären.  

2. Die Verwaltungskommission entscheidet als zweite Aufsichtsbehörde letzt-

instanzlich über Aufsichtsbeschwerden. Ein kantonales bzw. eidgenössi-

sches Rechtsmittel dagegen besteht nicht (Hauser/Schweri/Lieber, GOG-

Kommentar, § 84 N 1 und N 3; Urteil des Bundesgerichts 4A_448/2015 vom 

14. September 2015 sowie Urteil des Bundesgerichts 5A_961/2014 vom 

19. Januar 2015).  

 

Es wird beschlossen: 

1. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, sofern darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf 

Fr. 800.- festgesetzt. 

3. Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an: 

- den Beschwerdeführer,  

- die Beschwerdegegner, 

- das Bezirksgericht Pfäffikon als untere kantonale Aufsichtsbehörde, 

zuhanden des Verfahrens BA180002-H, unter Rücksendung der beige-

zogenen Akten. 

 

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Zürich, 8. Januar 2019 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
Verwaltungskommission 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 
 

lic. iur. A. Leu 
 
versandt am: 

	Beschluss vom 8. Januar 2019
	
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	VI.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, sofern darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.- festgesetzt.
	3. Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
	4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
	- den Beschwerdeführer,
	- die Beschwerdegegner,
	- das Bezirksgericht Pfäffikon als untere kantonale Aufsichtsbehörde, zuhanden des Verfahrens BA180002-H, unter Rücksendung der beigezogenen Akten.