# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b37c4db-059a-5cc8-a0b1-fa8afca20f73
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.03.2010 C-1329/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-1329-2008_2010-03-19.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-1329/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 9 .  M ä r z  2 0 1 0

Richterin Franziska Schneider (Vorsitz),
Richter Francesco Parrino,
Richter Stefan Mesmer,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

Invalidenrente, Verfügung vom 1. Februar 2008.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-1329/2008

Sachverhalt:

A.
A._______, geboren am (...) 1951, ist Staatsangehöriger von Kosovo, 
verheiratet und hat drei erwachsene Kinder. Er arbeitete in den Jahren 
1978 bis 1981 in der Schweiz als Hilfsarbeiter bei einer Baufirma. In 
dieser  Zeit  zahlte  er  die  obligatorischen  Beiträge  an  die 
schweizerische  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung. 
Am 25. Februar 2006, eingegangen bei der IV-Stelle für Versicherte im 
Ausland  (IVSTA) am 13. März  2006,  reichte  der  Versicherte  die  An-
meldung für Leistungen der Invalidenversicherung ein. Er gab an, seit 
dem Jahr 2001 bis heute krank zu sein (act. 3). Die IVSTA klärte im 
Folgenden  die  medizinische  und  wirtschaftliche  Situation  des  Ver-
sicherten ab.

B.
Nach der Beurteilung vom 12. September 2007 der eingereichten me-
dizinischen  Unterlagen  durch  Dr. B._______  des  Regionalen  Ärzt-
lichen Dienstes (RAD; act. 25)  und der  Berechnung der  Erwerbsein-
busse  vom  12. Oktober  2007  (act. 26)  teilte  die  IVSTA  dem  Ver-
sicherten mit  Vorbescheid  vom 19. Oktober  2007 (act. 27)  mit,  dass 
das Leistungsbegehren der Invalidenversicherung abgewiesen werden 
müsse. Aus den  Akten  ergebe  sich,  dass  weder  eine  bleibende  Er-
werbsunfähigkeit  noch  eine  durchschnittliche  Arbeitsunfähigkeit 
während eines  Jahres  vorliege. Zwar  sei  die letzte  gewinnbringende 
Tätigkeit  aufgrund  des  Gesundheitszustands  ab  dem  12. November 
2001  nicht  mehr  zumutbar;  die  Ausübung  einer  anderen,  leichteren, 
dem  Gesundheitszustand  besser  angepassten  gewinnbringenden 
Tätigkeit wie z.B. als nicht qualifizierter Arbeiter, Hilfsarbeiter in einem 
Werk/Fabrik/ Produktionsstätte, Concierge, Hausmeister, Aufseher auf 
einer  Baustelle,  Parkwächter,  Museumswächter,  Magaziner,  Lagerist, 
kleine  Lieferungen  mit  einem  Fahrzeug,  allgemeine  Verkäufertätig-
keiten  (Geschäft,  Einkaufcenter,  Kiosk,  Tankstellen-Shop),  Reparatur 
von Kleingeräten/Haushaltsartikeln, Kassierer, Billettverkäufer, interne 
Kurierdienste oder Bote sei noch in rentenausschliessender Weise zu-
mutbar.

C.
Der Versicherte liess mit Eingabe vom 24. Oktober 2007 (act. 28) und 
mit ergänzendem Schreiben vom 3. Dezember 2007 (act. 32) Einwand 

Seite 2

C-1329/2008

erheben und beantragen, es sei ihm eine ganze Invalidenrente ab Fe-
bruar 2005 zu gewähren.

D.
Aufgrund einer weiteren Beurteilung durch den RAD vom 23. Januar 
2007 (recte: 2008; act. 46) verfügte die IVSTA am 1. Februar 2008 die 
Abweisung  des  Leistungsbegehrens  (act. 47).  Aus  den  Akten  gehe 
hervor, dass in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit dem 12. Novem-
ber 2001 eine Arbeitsunfähigkeit von 100% bestehe. Verweisungstätig-
keiten, wie im Vorbescheid aufgeführt, seien jedoch zu 100% zumut-
bar. Bei einer Erwerbseinbusse bzw. Invaliditätsgrad von 23% bestehe 
jedoch kein Anspruch auf eine Invalidenrente.

E.
Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) liess am 27. Februar 
2008  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht  gegen  die  Ver-
fügung der IVSTA (nachfolgend: Vorinstanz) erheben und beantragen, 
die Verfügung vom 1. Februar 2008 sei aufzuheben und es sei ihm ei-
ne ganze Invalidenrente ab März 2005 zuzusprechen. Im Weiteren sei 
ihm  die  unentgeltliche  Prozessführung  zu  gewähren.  Er  begründete 
seine  Anträge  damit,  dass  gemäss  den  medizinischen  Akten  zwei-
felsohne feststehe, dass er sowohl in der angestammten als auch in 
Verweisungstätigkeiten zu 100% arbeitsunfähig sei. Es bestünden kei-
ne  Eingliederungsmöglichkeiten  und  er  sei  in  der  freien  Wirtschaft 
nicht mehr vermittelbar. Er habe seine angebliche Arbeitsfähigkeit seit 
seiner Rückkehr in den Kosovo nie ausüben können. Es sei noch keine 
Therapie  erfolgreich  gewesen  und  er  habe  sich  von  seinen  Be-
schwerden nie erholen können. Die Beschwerden hätten zugenommen 
und  auch  die  schwere  Depression  habe  sich  verstärkt.  Die  Be-
schwerden und die Depression würden sich gegenseitig beeinflussen. 
Sinnge-mäss seien sämtliche Gesundheitsbeeinträchtigungen zu be-
achten und es habe eine Gesamtbeurteilung zu erfolgen. Er leide im 
Weiteren an einer schweren Angina pectoris und an eine schwer the-
rapierbaren  Hypertonie  mit  Nebenfolgen  wie  Schwindel  und  starken 
Kopfschmerzen.  Es  bestehe  eine  schwere  Depression. Auf  die  aus-
gestellten  Arztzeugnisse,  Anträge und Begründungen sei  nicht  „ach-
tungsvoll“  eingegangen worden,  es sei  daher  dringend geboten,  sei-
nen Gesundheitszustand zu untersuchen.

F.
Die Vorinstanz reichte am 14. Juli 2008 ihre Vernehmlassung ein und 

Seite 3

C-1329/2008

beantragte  die  Abweisung  der  Beschwerde. Sie  habe  den  RAD ein 
weiteres  Mal  um  eine  medizinische  Beurteilung  ersucht;  dieser  ge-
lange in seiner Stellungnahme vom 2. Juli  2008 (act. 50) erneut und 
unter  Beachtung  der  neu  vorliegenden  medizinischen  Berichte  zur 
Schlussfolgerung,  dass  weiterhin  keine  Sachverhaltselemente  vor-
lägen,  die  eine  geänderte  medizinische  Beurteilung  zu  rechtfertigen 
vermöchten. Er  bleibe  bei  der  Einschätzung,  dass  der  Beschwerde-
führer  in  seiner  bisherigen  Arbeitstätigkeit  als  Bauarbeiter  seit 
November  2001  gänzlich  arbeitsunfähig  sei;  in  leichteren  leidens-
angepassten Tätigkeiten bestünden hingegen keine Einschränkungen. 
Es gelte zudem anzumerken, dass die Verwertbarkeit der Restarbeits-
fähigkeit lediglich unter dem Gesichtswinkel des in Betracht kommen-
den ausgeglichenen Arbeitsmarktes zu prüfen sei.

G.
Der Beschwerdeführer reichte am 28. August 2008 (Poststempel) sei-
ne Replik ein und beantragte, die Beschwerde sei gutzuheissen. Zur 
Begründung  wiederholte  er  seine  beschwerdeweise  vorgebrachten 
Ausführungen. Zudem sei er jederzeit bereit, sich einer Untersuchung 
in der Schweiz zu unterziehen. Gleichzeitig gab der Beschwerdeführer 
auch  das  ausgefüllte  Formular  „Gesuch  um  unentgeltliche  Rechts-
pflege“ zu den Akten.

H.
In der Duplik vom 10. September 2008 verwies die Vorinstanz auf ihre 
früheren  Ausführungen,  da  sich  aus  der  Replik  keine  wesentlichen 
neuen Sachverhaltselemente ergäben.

I.
Die Instruktionsrichterin setzte dem Beschwerdeführer mit  Verfügung 
vom 28. Oktober 2008 eine Nachfrist zur Einreichung der Nachweise 
betreffend seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Daraufhin 
gab  der  Beschwerdeführer  am  15. November  2008  eine  Be-
scheinigung der Steuerbehörde in Kosovo über sein Haus samt Grund-
stück zu den Akten.

Mit Zwischenverfügung vom 20. November 2008 wies die Instruktions-
richterin das Gesuch um Gewährung der unentgeltliche Rechtspflege 
ab.

Der Beschwerdeführer zahlte in der Folge am 16. Dezember 2008 den 
geforderten Kostenvorschuss von Fr. 300.- ein.

Seite 4

C-1329/2008

J.
Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  zuständig  für  die  Beurteilung 
von  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  über  das  Verwaltungsverfahren  vom  20. Dezember  1968 
(Verwaltungsverfahrensgesetz,  VwVG, SR 172.021),  sofern  kein Aus-
nahmetatbestand erfüllt ist (Art. 31, 32 des Bundesgesetzes über das 
Bundesverwaltungsgericht  vom  17. Juni  2005  [Verwaltungsgerichts-
gesetz,  VGG,  SR 172.32]).  Zulässig  sind  Beschwerden  gegen  Ver-
fügungen von Vorinstanzen gemäss Art. 33 VGG. Die IVSTA ist  eine 
Vorinstanz im Sinn von Art. 33 Bst. d  VGG (vgl. auch Art. 69 Abs. 1 
Bst. b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom 
19. Juni 1959 [IVG, SR 831.20]).

1.2 Die angefochtene Verfügung ist als Verfügung im Sinn von Art. 5 
VwVG zu  qualifizieren,  und  eine  Ausnahme nach  Art. 32  VGG liegt 
nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zur Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde zuständig.

1.3 Der Beschwerdeführer ist  durch die angefochtene Verfügung be-
sonders  berührt  und  hat  an  deren  Aufhebung  oder  Änderung  ein 
schutzwürdiges Interesse (Art. 48 Abs. 1 VwVG; vgl. auch Art. 59  des 
Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts vom 6. Oktober 2000 [ATSG, SR 830.1]). Er ist  daher zur Be-
schwerde legitimiert.

1.4 Die Beschwerde wurde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 50 
Abs. 1,  Art. 52  Abs. 1  VwVG; vgl.  auch  Art. 60  ATSG),  und  der  Be-
schwerdeführer hat den einverlangten Kostenvorschuss innert der ge-
setzten Frist bezahlt (Art. 64 Abs. 4 VwVG). Auf die Beschwerde ist da-
her einzutreten.

2.
Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung der Vorinstanz vom 1. Februar 

Seite 5

C-1329/2008

2008. Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Vorinstanz dem Be-
schwerdeführer  zu  Recht  keine  Leistungen  der  schweizerischen  In-
validenversicherung zugesprochen hat bzw. ob der Beschwerdeführer 
antragsgemäss Anspruch auf eine ganze Rente ab März 2005 hat.

2.1 Nach  den  allgemeinen  intertemporalrechtlichen  Regeln  sind  in 
verfahrensrechtlicher  Hinsicht  diejenigen  Rechtssätze  massgebend, 
welche im Zeitpunkt der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 
130 V 1 E. 3.2),  unter  Vorbehalt  der spezialgesetzlichen Übergangs-
bestimmungen.

In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen Rechts-
sätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führen-
den Sachverhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3, BGE 134 V 
315 E. 1.2).

2.2 Mit  der  Beschwerde an das  Bundesverwaltungsgericht  kann ge-
rügt  werden,  die angefochtene Verfügung verletze Bundesrecht  (ein-
schliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens), beruhe 
auf  einer  unrichtigen  oder  unvollständigen  Feststellung  des  rechts-
erheblichen Sachverhalts oder sei unangemessen (Art. 49 VwVG).

2.3 Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  gemäss  dem  Grundsatz  der 
Rechtsanwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Be-
gehren der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Be-
schwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen gut-
heissen oder den angefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Be-
gründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. FRITZ 
GYGI,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2. Auflage,  Bern  1983,  S. 212, 
vgl. BGE 128 II 145 E. 1.2.2, BGE 127 II 264 E. 1b).

3.
3.1 Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Republik Kosovo. 
Nach dem Zerfall  der  Föderativen Volksrepublik  Jugoslawien blieben 
zunächst die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Schweize-
rischen  Eidgenossenschaft  und  der  Föderativen  Volksrepublik  Jugo-
slawien  über  Sozialversicherung  vom  8. Juni  1962  (SR 
0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des ehemaligen Jugosla-
wiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, BGE 122 V 382 E. 1, BGE 
119  V  101  E. 3).  Zwischenzeitlich  hat  die  Schweiz  mit  Nachfolge-
staaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, Mazedo-
nien), nicht aber mit Serbien oder dem als Staat anerkannten Kosovo, 

Seite 6

C-1329/2008

neue  Abkommen über  Soziale  Sicherheit  abgeschlossen. Vorliegend 
findet  demnach  weiterhin  das  schweizerisch-jugoslawische 
Sozialversicherungsabkommen  vom  8. Juni  1962  Anwendung.  Nach 
Art. 2  dieses  Abkommens  stehen  die  Staatsangehörigen  der  Ver-
tragsstaaten  in  ihren  Rechten  und  Pflichten  aus  den  in  Art. 1  ge-
nannten Rechtsvorschriften,  zu welchen die schweizerische Bundes-
gesetzgebung über die Invalidenversicherung gehört, einander gleich, 
soweit nichts anderes bestimmt ist. Bestimmungen, die hinsichtlich der 
Voraussetzungen  des  Anspruchs  auf  eine  schweizerische  Invaliden-
rente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften von dem in Art. 2 
des  Abkommens  aufgestellten  Grundsatz  der  Gleichstellung  ab-
weichen,  finden  sich  weder  im  Abkommen  selbst  noch  in  den  seit-
herigen schweizerisch-jugoslawischen Vereinbarungen.  Die Frage, ob 
und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistungen der schweize-
rischen Invalidenversicherung besteht,  bestimmt sich demnach allein 
aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften.

3.2 Im  vorliegenden  Verfahren  finden  grundsätzlich  jene  Rechtsvor-
schriften  Anwendung,  die  bei  Erlass  der  angefochtenen  Verfügung 
vom 1. Februar  2008 in  Kraft  standen; weiter  aber  auch solche Vor-
schriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits ausser Kraft getreten waren, 
die  aber  für  die  Beurteilung  eines  allenfalls  früher  entstandenen 
Rentenanspruchs von Belang sind.

3.3 Demzufolge  sind  vorliegend  die  am 1. Januar  2003  in  Kraft  ge-
tretenen Bestimmungen des ATSG sowie die zugehörige Verordnung 
vom  11. September  2002  über  den  Allgemeinen  Teil  des  Sozialver-
sicherungsrechts (ATSV, SR 830.11) anwendbar. Ebenfalls anwendbar 
ist  das  ATSG in  der  Fassung  vom  6. Oktober  2006  (5. IV-Revision, 
AS 2007 5129 bzw. AS 2007 5155, in Kraft seit 1. Januar 2008) sowie 
die  zugehörige  Verordnung  vom  11. September  2002  über  den  All-
gemeinen Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSV, SR 830.11; vgl. 
auch  UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  2. Auflage,  Zürich  Basel  Genf 
2009, Art. 82 Rz. 5).

Das  IVG  ist  grundsätzlich  in  der  Fassung  vom  6. Oktober  2006,  in 
Kraft  seit  dem  1. Januar  2008  anwendbar  (5. IV-Revision;  AS  2007 
5129; BBl 2005 4459), bzw. pro rata temporis vom 1. Januar 2004 bis 
31. Dezember 2007 in der Fassung vom 21. März 2003 (4. IV-Revision; 
AS  2003  3837  3835;  BBl  2001  3205);  ferner  die  Verordnung  vom 
17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201) seit 

Seite 7

C-1329/2008

dem 1. Januar 2008 in der Fassung vom 28. September 2007 (5. IV-
Revision; AS 2007 5155) bzw. vom 1. Januar 2004 bis 31. Dezember 
2007  in  der  Fassung  vom  21. Mai  2003  (4. IV-Revision;  AS  2003 
3859).

Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung mit 
Art. 1 Abs. 1 IVG zu berücksichtigenden ATSG-Normen zur Arbeitsun-
fähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) und zur 
Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) sowie zur Revision der In-
validenrente und anderer Dauerleistungen (Art. 17) hat das Schweize-
rische Bundesgericht (vormals: Eidgenössisches Versicherungsgericht 
[EVG]) erkannt,  dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen 
Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um eine  formellgesetzliche  Fassung 
der  höchstrichterlichen  Rechtsprechung  zu  den  entsprechenden  Be-
griffen vor Inkrafttreten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit kei-
ne Änderung ergibt,  weshalb  die  hierzu  entwickelte  Rechtsprechung 
übernommen  und  weitergeführt  werden  kann  (vgl.  BGE  130  V  343 
E. 3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG führt nicht zu einer Mo-
difizierung der bisherigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung bei er-
werbstätigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemeinen Me-
thode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 Abs. 2 
IVG in der bis zum 31. Dezember 2007 in Kraft gestandenen Fassung 
bzw. Art. 28a Abs. 1 IVG in der seit 1. Januar 2008 geltenden Fassung; 
vgl. BGE 128 V 29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und b).

4.
4.1 Gemäss Art. 48 Abs. 2 IVG in der bis am 31. Dezember 2007 gül-
tig  gewesenen  Fassung  werden  die  Leistungen  in  Abweichung  von 
Art. 24  Abs. 1  ATSG  lediglich  für  die  zwölf  der  Anmeldung  voran-
gehenden  Monate  ausgerichtet,  wenn  sich  eine  versicherte  Person 
mehr  als  zwölf  Monate  nach  Entstehen  des  Anspruchs  anmeldet. 
Vorliegend  hat  der  Beschwerdeführer  die  Anmeldung  am  13. März 
2006 eingereicht.

Nach  der  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  sind  für  die  Be-
stimmung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts im  Beschwerde-
verfahren grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse bis zum Erlass 
des  angefochtenen  Entscheids  massgebend,  in  casu  demnach  bis 
zum 1. Februar 2008 (vgl. BGE 132 V 368 E. 6.1 mit Hinweisen; THO-
MAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 3. Auflage, Bern 
2003, § 74 N 20).

Seite 8

C-1329/2008

Sachverhaltsänderungen, die nach dem massgebenden Zeitpunkt des 
Erlasses des angefochtenen Entscheides eingetreten sind, können im 
vorliegenden  Beschwerdeverfahren  grundsätzlich  nicht  berücksichtigt 
werden. Allerdings können Tatsachen, die den Sachverhalt seither ver-
ändert haben, unter Umständen Gegenstand einer neuen Verwaltungs-
verfügung bilden (BGE 121 V 362 E. 1b mit weiteren Hinweisen).

Das Bundesverwaltungsgericht  kann sich  daher  auf  die  Prüfung be-
schränken, ob ein allfälliger Leistungsanspruch am 13. März 2005 be-
standen hat bzw. ob eine solcher zwischen diesem Zeitpunkt und dem 
1. Februar 2008 entstanden ist.

4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der von 1. Januar 2004 bis 31. De-
zember 2007 in Kraft gewesenen Fassung) besteht der Anspruch auf 
eine ganze Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, der-
jenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. 
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf 
eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 
ein solcher auf eine Viertelsrente. Hieran hat die 5. IV-Revision nichts 
geändert (Art. 28 Abs. 2 IVG in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fas-
sung). 

Laut Art. 28 Abs. 1ter IVG (in der von 2004 bis Ende 2007 gültig ge-
wesenen Fassung) bzw. Art. 29 Abs. 4 IVG (in der ab 1. Januar 2008 
geltenden Fassung) werden jedoch Renten, die einem Invaliditätsgrad 
von weniger als 50% entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 
ihren  Wohnsitz  und  gewöhnlichen  Aufenthalt  (Art. 13  ATSG)  in  der 
Schweiz  haben,  was  laut  Rechtsprechung  des  Bundesgerichts  eine 
besondere Anspruchsvoraussetzung darstellt (BGE 121 V 264 E. 6c).

4.3 Der Rentenanspruch entsteht frühestens in dem Zeitpunkt, in dem 
die versicherte Person mindestens zu 40 Prozent bleibend erwerbsun-
fähig geworden ist (Art. 29 Abs. 1 Bst. a IVG [Fassung vom 6. Oktober 
2000, in Kraft vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2007]) oder wäh-
rend eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-
destens zu 40 Prozent arbeitsunfähig war (Bst. b).

Eine bleibende Erwerbsunfähigkeit  besteht  vorliegend nicht. Es han-
delt  sich nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts vielmehr um 
ein labiles Krankheitsgeschehen, welches frühestens nach Ablauf der 
Wartezeit  gemäss Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG einen allfälligen Renten-
anspruch begründen kann (Urteil des Bundesgerichts I 163/2005 vom 

Seite 9

C-1329/2008

30. Mai 2005, BGE 119 V 98 E. 4a), sofern die Voraussetzungen ge-
mäss Art. 28 IVG erfüllt sind. 

Da es sich bei Art. 28 Abs. 1ter IVG um eine Anspruchsvoraussetzung 
und  nicht  lediglich  um eine  Auszahlungsvorschrift  handelt,  kann  ein 
Rentenanspruch  des  Beschwerdeführers  mit  kosovarischer  Staats-
angehörigkeit  nur  entstehen,  wenn  er  während  eines  Jahres  durch-
schnittlich zu mindestens 50% arbeitsunfähig war und nach Ablauf des 
Wartejahres  ein  Invaliditätsgrad  von mindestens  50% bestand  (BGE 
121 V 264 E. 5 und 6).

4.4 Anspruch  auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenver-
sicherung hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und 
beim  Eintritt  der  Invalidität  während  der  vom  Gesetz  vorgesehenen 
Dauer  Beiträge  an  die  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenver-
sicherung  (AHV/IV)  geleistet  hat;  d.h.  während  mindestens  eines 
vollen Jahres gemäss Art. 36 Abs. 1 IVG in der bis 31. Dezember 2007 
geltenden und während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG 
in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung. Diese Bedingungen müs-
sen  kumulativ  gegeben  sein;  fehlt  eine,  so  entsteht  kein  Renten-
anspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist.

Der Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als ei-
nem Jahr Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und 
Invalidenversicherung  geleistet,  so  dass  die  Voraussetzung der  Min-
destbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordentliche Invalidenren-
te erfüllt ist (Art. 36 Abs. 1 IVG).

5.
5.1 Nach dem ATSG in  Verbindung mit  dem IVG ist  der  Begriff  "In-
validität"  nicht  nach  medizinischen  Kriterien  definiert,  sondern  nach 
der Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 132 V 93 E. 4, 
BGE 110 V 273 E. 4a, BGE 102 V 165) oder sich im bisherigen Auf-
gabenbereich  zu  betätigen.  Dabei  sind  die  Erwerbs-  bzw.  Arbeits-
möglichkeiten nicht nur im angestammten Beruf bzw. in der bisherigen 
Tätigkeit,  sondern  auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu 
prüfen. 

Nach Art. 8 ATSG ist die Invalidität die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Art. 4 
IVG führt dazu aus, dass die Invalidität Folge von Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein kann; nach Abs. 2 dieser Norm gilt  die In-

Seite 10

C-1329/2008

validität  als  eingetreten,  sobald  sie  die  für  die  Begründung  des An-
spruchs auf  die jeweilige Leistung erforderliche Art  und Schwere er-
reicht hat.

Erwerbsunfähigkeit  ist  der  durch  Beeinträchtigung  der  körperlichen 
oder  geistigen  Gesundheit  verursachte  und  nach  zumutbarer  Be-
handlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 
der  Erwerbsmöglichkeiten  auf  dem  in  Betracht  kommenden  aus-
geglichenen  Arbeitsmarkt  (Art. 7  ATSG).  Arbeitsunfähigkeit  ist  die 
durch eine Beeinträchtigung der körperlichen und geistigen Gesund-
heit  bedingte,  volle  oder  teilweise  Unfähigkeit,  im  bisherigen  Beruf 
oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit  zu leisten. Bei langer Dauer 
wird auch die zumutbare Tätigkeit  in einem anderen Beruf oder Auf-
gabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).

5.2 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalidenein-
kommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie er-
zielen  könnte,  wenn  sie  nicht  invalid  geworden  wäre  (sog. 
Valideneinkommen, Art. 16 ATSG).

5.3 Zu  bemerken  ist,  dass  aufgrund  des  im  gesamten  Sozialver-
sicherungsrecht  geltenden  Grundsatzes  der  Schadenminderungs-
pflicht  ein in seinem bisherigen Tätigkeitsbereich dauernd arbeitsun-
fähiger Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem 
anderen  Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu  suchen  und  anzunehmen, 
soweit sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 133 V 504 E. 4, BGE 
113  V  22  E. 4a,  BGE  111  V  235  E. 2a).  Deshalb  ist  es  am  be-
handelnden  Arzt  bzw.  am  Vertrauensarzt  einer  IV-Stelle  zu  ent-
scheiden,  in  welchem  Ausmass  ein  Versicherter  seine  verbliebene 
Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und zumutbarem Einsatz auf 
dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten kann. Diese sogenannte 
Verweisungstätigkeit  hat  sich  der  Versicherte  anrechnen  zu  lassen 
(leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK 1986  S. 204 f.),  wobei 
es  unerheblich  ist,  ob  er  seine  Restarbeitsfähigkeit  tatsächlich  ver-
wertet oder nicht.

5.4 Das  sozialversicherungsrechtliche  Verfahren  ist  vom  Unter-
suchungsgrundsatz  beherrscht  (Art. 43  ATSG).  Danach  haben  die 

Seite 11

C-1329/2008

Verwaltung  und  im  Beschwerdeverfahren  das  Gericht  von  Amtes 
wegen  für  die  richtige  und  vollständige  Abklärung  des  erheblichen 
Sachverhalts  zu sorgen. Dieser  Grundsatz gilt  indessen nicht  unein-
geschränkt;  er  findet  zum  einen  sein  Korrelat  in  den  Mitwirkungs-
pflichten der Parteien (Art. 28 ff. ATSG; BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 
V 157 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen umfasst die behördliche 
und  richterliche  Abklärungspflicht  nicht  unbesehen  alles,  was  von 
einer Partei behauptet oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur 
auf  den im Rahmen des streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegen-
stand)  rechtserheblichen  Sachverhalt.  Rechtserheblich  sind  alle  Tat-
sachen, von deren Vorliegen es abhängt,  ob über den streitigen An-
spruch  so  oder  anders  zu  entscheiden  ist  (FRITZ GYGI,  Bundesver-
waltungsrechtspflege, 2. Aufl.,  Bern 1983,  S. 43 und 273). In diesem 
Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgericht 
zusätzliche  Abklärungen  stets  vorzunehmen  oder  zu  veranlassen, 
wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den 
Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht  (BGE 
117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des Bundesgerichts [vormals EVG] 
vom 20. Juli 2000, I 520/99).

5.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
- und im Beschwerdefall das Gericht - auf Unterlagen angewiesen, die 
ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 
stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem 
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person ar-
beitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichti-
ge Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen 
der versicherten Person noch zugemutet werden können. Es sind dem-
nach nicht nur die Erwerbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, son-
dern  auch  in  zumutbaren  Verweisungstätigkeiten  zu  prüfen.  Bei  der 
Bemessung der Invalidität ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen 
der funktionellen Behinderung abzustellen, welche nicht zwingend mit 
dem  vom  Arzt  festgelegten  Grad  der  funktionellen  Einschränkung 
übereinstimmen müssen (BGE 125 V 256 E. 4, BGE 115 V 133 E. 2; 
AHI-Praxis 2002 S. 62 E. 4b.cc).

5.6 Die Verwaltung und das Gericht haben die medizinischen Unter-
lagen - wie auch alle anderen Beweismittel - nach dem Grundsatz der 
freien  Beweiswürdigung,  d. h.  ohne  Bindung  an  förmliche  Beweis-
regeln,  sowie  umfassend  und  pflichtgemäss  zu  würdigen.  Dies  be-

Seite 12

C-1329/2008

deutet, dass alle Beweismittel objektiv zu prüfen sind - unabhängig da-
von, von wem sie stammen - und danach zu entscheiden ist,  ob die 
verfügbaren  Unterlagen  eine  zuverlässige  Beurteilung  des  streitigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einan-
der widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht er-
ledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Grün-
de anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi-
nische  These  abstellt.  Hinsichtlich  des  Beweiswertes  eines  Arzt-
berichtes  ist  entscheidend,  ob der  Bericht  für  die  streitigen Belange 
umfassend  ist,  auf  allseitigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  ge-
klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anam-
nese)  abgegeben  worden  ist,  in  der  Darlegung  der  medizinischen 
Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet  und  ob  die  Schlussfolgerungen  der  Expertin  oder  des 
Experten begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, BGE 122 V 157 E. 1c 
mit Hinweisen; AHI-Praxis 2001 S. 113 E. 3a). Der erhöhte Beweiswert 
umfasst  allerdings  nur medizinische Fragen,  zu  deren Beantwortung 
Ärzte im Sozialversicherungsverfahren beigezogen werden, nicht aber 
weitere Fragen wie z. B. die wirtschaftliche Beurteilung.

5.7 Zur  Beurteilung  eines  Rentenanspruchs  sind  die  Feststellungen 
des ausländischen Versicherungsträgers bezüglich Invaliditätsgrad und 
Anspruchsbeginn  für  die  rechtsanwendenden  Behörden  in  der 
Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996 
S. 177 E. 1).

6.
Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, aus den 
medizinischen Akten würde zweifelsohne hervorgehen, dass er sowohl 
in der angestammten als auch in Verweisungstätigkeiten zu 100% ar-
beitsunfähig sei. Die Beschwerden hätten weiter zugenommen und die 
schwere  Depression  sei  verstärkt.  Insbesondere  sei  auf  die  Arzt-
zeugnisse  und  Begründungen  nicht  „achtungsvoll“  eingegangen 
worden. Allenfalls sei eine medizinische Begutachtung durchzuführen, 
um den diversen Beschwerden gerecht zu werden.

6.1 Grundlage für die Verfügung waren folgende medizinische Unter-
lagen

- ein „Fragebogen für den Arzt“, ausgefüllt von Dr. C._______, In-
ternist, Kosovo, vom 20. Februar 2006 (act. 12/13),

Seite 13

C-1329/2008

- ein Spitalaustrittsbericht von Prof. Dr. med. D._______ (Chef der 
Abteilung B), Prof. Dr. med. E._______, Dr. med. F._______ und 
Prof. Dr. med. G._______  (Direktor  der  Klinik  für  Kardiologie), 
Kosovo, vom 12. November 2001 (act. 14-17),

- ein  ärztlicher  Bericht  von  Prof. Dr. E._______,  medizinisches 
Zentrum  von  Ljubljana/Kosovo,  Abteilung  Kardiologie,  vom 
23. November 2001 (act. 18/19),

- ein  Spezialistenbericht  von  Dr. H._______,  Internist,  Kosovo, 
vom 31. Dezember 2003 (act. 20/21),

- ein  „Fragebogen  für  den  Arzt“,  ausgefüllt  von  Dr. I._______, 
Neurologe  und  Psychiater,  Kosovo,  vom  20. Februar  2006 
(act. 22/23),

- ein  Spezialistenbericht  von  Dr. C._______,  Internist,  Kosovo, 
vom 5. November 2007 (act. 35/36),

- ein  Spezialistenbericht  von  Dr. I._______,  Neuropsychiater, 
Epileptologe,  EEG  Interpretateur,  Kosovo,  vom  6. November 
2007 (act. 37/38),

- ein  Spitalbericht  von  Dr. J._______,  Pneumologin,  Regional-
spital, psychiatrische Abteilung, Kosovo, vom 7. November 2007 
(act. 39/40),

- ein  ärztlicher  Bericht  von  Dr. I._______,  Neurologe  und 
Psychiater, Kosovo, vom 13. Dezember 2007 (act. 41/42),

- ein  Spezialistenbericht  von  Dr. C._______,  Internist,  Kosovo, 
vom 18. Dezember 2007 (act. 43/44),

- zwei  Stellungnahmen  des  RAD,  Dr. B._______,  Facharzt  FMH 
Physische Medizin und Rehabilitation, vom 12. September 2007 
(act. 25) und 31. Januar 2007 (recte: 2008; act. 46),

- ein Spezialistenbericht von Dr. J._______, Pneumologin, Kosovo, 
vom 28. Januar 2008 (Beschwerdebeilage),

- ein  Arztbericht  von  Dr. C._______,  Internist,  Kosovo,  vom 
22. Februar 2008 (Beschwerdebeilage),

Seite 14

C-1329/2008

- ein  Arztbericht  von  Dr. I._______,  Neurologe,  Psychiater, 
Kosovo, vom 23. Februar 2008 (Beschwerdebeilage).

6.2 Die  Berichte  geben  ein  vollständiges  Bild  über  die  gesundheit-
lichen Schäden des Beschwerdeführers wieder und gestatten eine zu-
verlässige  Beurteilung  der  Erwerbsfähigkeit  des  Beschwerdeführers. 
Auf die vom Beschwerdeführer vorgeschlagene Begutachtung ist  da-
her in antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 
122 III  223 E. 3c, BGE 120 1b 229 E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit 
Hinweisen) zu verzichten. 

6.3 Wie  unten  aufgezeigt  wird,  wurden  die  kosovarischen  Arzt-
zeugnisse  hinreichend  berücksichtigt,  weshalb  der  diesbezügliche 
Einwand des Beschwerdeführers nicht begründet ist.

6.4 Bezüglich  der  somatischen  Leiden  diagnostizierten  die 
Dres. H._______  und  C._______  jeweilen  eine  instabile  Angina 
pectoris.  Dr. H._______  diagnostizierte  zusätzlich  eine  Cardiomyo-
phatie,  Hypertensie  und  Hyperlypidemie.  Dr. C._______  beschrieb 
zudem einen Diabetes mellitus Typ II sowie eine chronische Gastritis 
und  betonte  die  Notwendigkeit  einer  ambulanten  Physio-  und 
Psychotherapie.

Dr. I._______,  welcher  die  psychischen  Beschwerden  des  Be-
schwerdeführers behandelt, diagnostizierte beim Beschwerdeführer im 
Februar  2006  eine  Depression  und  im  Dezember  2006  sowie 
November 2007 eine schwere Depression.

6.5 Bezüglich  der  Arbeitsunfähigkeit  des  Beschwerdeführers  werden 
von den verschiedenen Ärzten unterschiedliche Einschätzungen auf-
geführt.

Aus  internistischer  und  pneumologischer  Sicht  schätzten 
Dres. C._______  und  J._______  die  Arbeitsunfähigkeit  des  Be-
schwerdeführers  auf  70%. Dr. C._______  gab zusätzlich  an,  die  an-
gestammte  Tätigkeit  sei  nicht  mehr  zumutbar,  jedoch  eine  Ver-
weisungstätigkeit. Dr. J._______ beurteilte den Beschwerdeführer als 
„eingeschränkt  für  die  meisten  Arbeiten  seines  Alters“.  Beide  Ärzte 
begründeten  ihre  Aussage  nicht  und  gaben  keine  weiterführende 
Details an.

Seite 15

C-1329/2008

Dr. I._______  kam  aus  psychiatrischer  Sicht  im  Fragebogen  vom 
20. Februar 2006 (act. 23) zum Schluss, der Beschwerdeführer könne 
weder  seine  angestammte  Tätigkeit  noch  eine  Verweisungstätigkeit 
ausüben. Mit Bericht vom 13. Dezember 2006 (act. 42) gab er an, es 
liege  eine  mehr  als  70%ige  Arbeitsunfähigkeit  vor.  Er  differenzierte 
jedoch nicht mehr zwischen angestammter Tätigkeit und Verweisungs-
tätigkeit.

Dr. B._______,  RAD,  ging  in  all  seinen  Beurteilungen  von  einer 
Arbeitsunfähigkeit von 100% in der angestammten Tätigkeit aus. Das 
Bundesverwaltungsgericht sieht sich nicht veranlasst,  von dieser Be-
urteilung abzuweisen.

6.6 Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer Verweisungs-
tätigkeit ist umstritten.

6.6.1 Gemäss internistischem Bericht Dr. C._______ vom 20. Februar 
2006 ist dem Beschwerdeführer eine angepasste Verweisungstätigkeit 
durchaus  zumutbar.  Die  Berichte  des  Jahres  2007  enthalten  keine 
Angaben mehr zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.

Aus psychiatrischer Sicht hielt Dr. I._______ im Februar 2006 fest, der 
Beschwerdeführer könne keine Arbeiten in einer Verweisungstätigkeit 
mehr ausführen. In seinen späteren Berichten gab er an, es liege eine 
Arbeitsunfähigkeit  von  mehr  als  70%  vor.  Der  Neuropsychiater  er-
läuterte seine pauschalen Aussagen mit  keinerlei  medizinischen An-
gaben und umschrieb mit keinem Wort, wie er zu seiner Einschätzung 
kam.

Dr. B._______ nannte in  seinen Stellungnahmen vom 12. September 
2007, 23. November 2007 und 2. Juli 2008 die Diagnosen „Maladie co-
ronarienne  monotronculaire  (LCX)“  und  endoluminale  Angioplastie, 
depressiver Zustand, Diabetes Typ II, Hypercholesterolemie, arterielle 
Hypertension  und  chronische  Gastritis.  Aufgrund  der  medizinischen 
Unterlagen kam Dr. B._______ zum Schluss, die gestellten Diagnosen 
hätten  keine  Auswirkung  auf  die  Arbeitsfähigkeit  des  Beschwerde-
führers  in  Verweisungstätigkeit,  welche  er  zu  100% ausüben  könne. 
Dabei  sei  jedoch  zu  beachten,  dass  er  aufgrund  der  LCX  und  der 
Angioplastie nicht mehr als 15kg tragen und keine schweren Arbeiten 
ausführen dürfe.

Seite 16

C-1329/2008

6.6.2 Die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verschlechterung 
des  Gesundheitszustandes  und  Verstärkung  der  Depression  ist  aus 
den medizinischen Unterlagen in den Akten nicht ersichtlich und wird 
vom Beschwerdeführer  auch  nicht  weitergehend  begründet.  Die  von 
Dr. I._______ aufgeführte Diagnose einer schweren Depression bzw. 
die  daraus  gefolgerte  vollständige  Arbeitsunfähigkeit  in  der  an-
gestammten und in angepassten Tätigkeiten wurde weder durch eine 
Anamnese noch durch eine Beurteilung nachvollziehbar dargelegt. Wie 
Dr. B._______  richtig  ausgeführt  hat,  beinhalten  die  Berichte  von 
Dr. I._______  keine  objektiven  medizinischen  Elemente,  welche  auf 
eine Erwerbsunfähigkeit schliessen lassen könnten. Auch der Hinweis 
auf eine fünfjährige Behandlungsdauer ist nicht geeignet, um diese zu 
begründen. Es besteht kein Anhaltspunkt dafür, dass der psychischen 
Beeinträchtigung  ein  eigener,  die  Arbeitsfähigkeit  einschränkender 
Krankheitswert im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zu-
kommt (vgl. BGE 127 V 294 E. 4).

6.7
Zusammenfassend  kommt  das  Gericht  deshalb  zum  Schluss,  dass 
dem  Beschwerdeführer  im  vorliegend  zu  überprüfenden  Zeitraum 
gemäss dem im Sozialversicherungsrecht massgeblichen Beweisgrad 
der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  (BGE 126  V  360  E. 5b)  eine 
seinen  Leiden  angepasste  Verweisungstätigkeit  (keine  schwere 
Arbeiten  und nicht  mehr  als  15kg heben)  im Umfang von 100% zu-
mutbar ist.

7.
7.1 Im  Weiteren  macht  der  Beschwerdeführer  geltend,  dass  er  auf-
grund  seiner  gesundheitlichen  Einschränkungen  in  der  freien  Wirt-
schaft nicht vermittelbar sei und für ungelernte Teilinvalide im Kosovo 
kein Arbeitsmarkt bestehe.

7.2 Dem ist  entgegenzuhalten,  dass der Begriff  des ausgeglichenen 
Arbeitsmarkts ein theoretischer und abstrakter ist, welcher dazu dient, 
den  Leistungsbereich  der  Invalidenversicherung  von  jenem  der  Ar-
beitslosenversicherung  abzugrenzen.  Der  Begriff  umschliesst  einer-
seits  ein  bestimmtes Gleichgewicht  zwischen dem Angebot  von und 
der Nachfrage nach Stellen; andererseits bezeichnet er einen Arbeits-
markt,  der  von  seiner  Struktur  her  einen  Fächer  verschiedenartiger 
Stellen offen hält. Nach diesen Gesichtspunkten bestimmt sich im Ein-
zelfall,  ob  die  invalide  Person  die  Möglichkeit  hat,  ihre  restliche  Er-

Seite 17

C-1329/2008

werbsfähigkeit  zu  verwerten  und  ob  sie  ein  rentenausschliessendes 
Einkommen zu erzielen vermag oder nicht (BGE 110 V 276 E. 4b; ZAK 
1991 S. 320 E. 3b). Daraus folgt,  dass für  die Invaliditätsbemessung 
nicht darauf abzustellen ist, ob eine invalide Person unter den konkre-
ten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern einzig 
darauf, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nut-
zen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an Ar-
beitskräften entsprechen würden (AHI  1998 S. 291 E. 3b). Von einer 
Arbeitsgelegenheit  im Sinne von Art. 16  ATSG kann aber  dort  nicht 
mehr gesprochen werden,  wo die zumutbare Tätigkeit  nur in  so ein-
geschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt 
praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Ent-
gegenkommen  eines  durchschnittlichen  Arbeitgebers  möglich  wäre 
(SVR 1996 IV Nr. 70 S. 204 E. 3c, ZAK 1989 S. 322 E. 4).

Es existieren durchaus Tätigkeiten bei denen keine schwere Arbeiten 
und Heben von mehr als 15kg gefordert werden. Einige Beispiele führ-
te  die  Vorinstanz  in  ihrem  Vorbescheid  vom  19. Oktober  2007  auf 
(bspw. nicht qualifizierter Arbeiter, Hilfsarbeiter in einem Werk/Fabrik/ 
Produktionsstätte,  Concierge,  Hausmeister,  Aufseher  auf  einer  Bau-
stelle,  Parkwächter,  Museumswächter,  Magaziner,  Lagerist,  kleine 
Lieferungen  mit  einem  Fahrzeug,  allgemeine  Verkäufertätigkeiten 
[Geschäft,  Einkaufcenter,  Kiosk,  Tankstellen-Shop],  Reparatur  von 
Kleingeräten/Haushaltsartikeln, Kassierer, Billettverkäufer, interne Ku-
rierdienste oder Bote). Die Argumentation des Beschwerdeführers ver-
mag deshalb nicht zu überzeugen.

8.
Die Vorinstanz führte am 12. Oktober 2007 korrekterweise einen Ein-
kommensvergleich per 2004 (act. 26) zur Berechnung des Invaliditäts-
grades durch.

8.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Wei-
se  zu  erfolgen,  dass  die  beiden  hypothetischen  Erwerbseinkommen 

Seite 18

C-1329/2008

ziffernmässig  möglichst  genau  ermittelt  und  einander  gegenüberge-
stellt  werden,  worauf  sich aus der Einkommensdifferenz der  Invalidi-
tätsgrad bestimmen lässt. Insoweit  die fraglichen Erwerbseinkommen 
ziffernmässig  nicht  genau  ermittelt  werden  können,  sind  sie  nach 
Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die 
so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allge-
meine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, BGE 
104 V 136 E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die 
versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns 
(hier: 2005)  nach  dem  Beweisgrad  der  überwiegenden  Wahrschein-
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel 
am zuletzt tatsächlich erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der rea-
len Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft (BGE 
129 V 222 E. 4.3.1; RKUV 2006 U 568 S. 66 E. 2).

8.2 Hinsichtlich des Validenlohnes stützte sich die Vorinstanz auf den 
durchschnittlichen  Lohn  für  einfache  repetitive  Arbeiten  im  Bau-
gewerbe der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik LSE 
2004,  TA1,  Wirtschaftszweig  Baugewerbe,  Anforderungsniveau  4, 
Spalte  Männer,  und  für  die in  der  Branche  übliche  wöchentliche 
Arbeitszeit von 41.7 Stunden, was ein monatliches Valideneinkommen 
von CHF 5'034.23 ergibt.  Nach der Aufindexierung per 2005 (+ 0.9%) 
ist  von einem monatlichen Valideneinkommen von CHF 5'080 auszu-
gehen.

8.3 Zur Bestimmung des Invalideneinkommens verwies die Vorinstanz 
auf  LSE 2004,  Privater  Sektor,  TA1, Anforderungsniveau 4,  Männer. 
Die Vorinstanz berechnete den Durchschnittslohn der vom IV-Stellen-
arzt vorgeschlagenen, noch möglichen Verweisungstätigkeiten (Gross-
handel/Handelsvermittlung,  Detailhandel  u.  Reparatur,  allgemein 
Dienstleistung für Unternehmen, sonstige öffentliche und persönliche 
Dienstleistungen)  unter  Berücksichtigung  der  durchschnittlichen  Ar-
beitszeit. Zusätzlich gewährte sie einen leidensbedingten Abzug von 
15%, was ein Invalideneinkommen von monatlich CHF 3'869.27 ergibt. 
Nach der Aufindexierung per 2005 (+ 0.9%) ist von einem monatlichen 
Invalideneinkommen von CHF 3'904 auszugehen.

8.4 Beim  Vergleich  des  Valideneinkommens  und  des  erwähnten  In-
valideneinkommens  resultiert  ein  Invaliditätsgrad  von  23%  ([{5'080-
3'904}x100]: 5'080).

Seite 19

C-1329/2008

Selbst wenn mit  Blick auf das Alter  und die gesundheitlichen Beein-
trächtigungen des Beschwerdeführers der höchstmögliche Abzug von 
25%  gewährt  würde,  läge  sein  Invaliditätsgrad  noch  unter  dem  an-
spruchsbegründenden Invaliditätsgrad von 50%.

9.
Der Beschwerdeführer hat somit keinen Rentenanspruch, weshalb die 
Beschwerde abzuweisen und die angefochtene Verfügung vom 1. Fe-
bruar 2008 zu bestätigten ist.

10.
10.1 Die  Verfahrenskosten  werden  in  der  Regel  der  unterliegenden 
Partei auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Die Verfahrenskosten sind ge-
mäss dem Reglement vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  (VGKE,  SR 
173.320.2)  zu  bestimmen.  Sie  werden  auf  Fr. 300.--  festgelegt.  Es 
erfolgt  eine  Verrechnung  mit  dem  bereits  einbezahlten  Kostenvor-
schuss.

10.2 Dem  unterliegenden  Beschwerdeführer  ist  keine  Parteient-
schädigung  zuzusprechen  (Art. 64  Abs. 1  VwVG  und  Art. 7  Abs. 1 
VGKE  e  contrario).  Die  obsiegende  Vorinstanz  hat  keinen  Ent-
schädigungsanspruch (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 300.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Sie  werden  mit  dem  geleisteten  Kostenvorschuss  von 
Fr. 300.- verrechnet. 

3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Seite 20

C-1329/2008

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. ...; Einschreiben)
- das Bundesamt für Sozialversicherung (Einschreiben)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Franziska Schneider Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt  werden (Art. 82 ff.,  90 ff. 
und  100  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005  [BGG,  SR 
173.110]). Die Rechtsschrift  hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe  der  Beweismittel  und  die  Unterschrift  zu  enthalten. Der  an-
gefochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art. 42 
BGG).

Versand: 

Seite 21