# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ae0f2ce-3700-51f2-ae7c-7449688f21d8
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-08-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.08.2008 IV 2007/43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-43_2008-08-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/43

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 11.08.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 11.08.2008
Art. 28 Abs. 1 IVG, Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung. Festlegung des 
Leidensabzuges beim Invalideneinkommen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. August 2008, IV 
2007/43).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 11. August 2008

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Bolt, Auerstrasse 2, Postfach 91, 

9435 Heerbrugg,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a  A.___, geb. 1968, meldete sich am 27. Februar 2005 zum Leistungsbezug bei der 

Invalidenversicherung an. Zuvor war er bei der B.___ AG als Allrounder und in einem 

Verzahnungsprogramm des RAV tätig gewesen (IV-act. 5, 17). Dr. med. C.___, FMH 

Allgemeine Medizin, diagnostizierte im Bericht vom 21. März 2005 beim Versicherten 

eine Osteochondrosis dissecans am medialen Femurkondylus und einen Status nach 

Schädel-Hirntrauma. Der Arzt hielt fest, es bestehe mit Sicherheit eine bleibende 

Einschränkung von mindestens 20% in der jetzigen Tätigkeit (IV-act. 14). Nach 

Durchführung von weiteren Abklärungen gab die IV-Stelle St. Gallen dem Versicherten 

mit Verfügung vom 20. Mai 2006 bekannt, eine Arbeitsvermittlung sei zur Zeit nicht 

möglich, weil er sich nicht in der Lage fühle, die ihm zumutbare Arbeitsfähigkeit 

umzusetzen und von der Invalidenversicherung keine Unterstützung bei der 

Arbeitssuche wünsche (IV-act. 59).

A.b Mit Verfügung vom 21. Juni 2006 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, bei 

einem Invaliditätsgrad von 37% (Valideneinkommen von Fr. 58'320.-- und 

Invalideneinkommen von Fr. 36'741.--) bestehe kein Rentenanspruch (IV-act. 60). Mit 

Verfügung vom 19. Juni 2006 hatte die IV-Stelle auch den Anspruch auf medizinische 

Massnahmen abgelehnt (IV-act. 61). Die gegen die Rentenverfügung erhobene 

Einsprache (IV-act. 66, 73) wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 

5. Dezember 2006 ab. Zuvor hatte sie am 21. September 2006 die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren bewilligt (IV-act. 72).

B.  

B.a Gegen den Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2006 erhob Rechtsanwalt lic. 

iur. Thomas Bolt, Heerbrugg, für den Versicherten am 22. Januar 2007 Beschwerde mit 

den Anträgen, der Einspracheentscheid sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei 

ab 4. Dezember 2004 eine halbe IV-Rente zuzusprechen und auszurichten; eventualiter 

sei die Sache zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Es 

sei die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen. Zur Begründung legte der 

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Rechtsvertreter unter anderem dar, in der Gesamtbeurteilung des MEDAS-Gutachtens 

sei der psychisch bedingten Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit nicht Rechnung 

getragen worden. Durch die von psychiatrischer Seite attestierte 10%ige Verminderung 

in der Leistungsfähigkeit sei die somatisch zumutbare Restarbeitsfähigkeit von 70% 

weiter herabgesetzt. Rechnerisch resultiere in einer Verweistätigkeit noch eine 63%ige 

Leis-tungsfähigkeit. Ob und inwiefern die somatisch begründete Arbeitsunfähigkeit die 

psychische Leistungseinbusse konsumieren würde, sei in der Zumutbarkeitsbeurteilung 

nicht dargelegt worden. Damit würden die Schlussfolgerungen in der 

Gesamtbeurteilung der MEDAS dem psychiatrischen Fachgutachten widersprechen. 

Nicht gefolgt werden könne auch der Argumentation der Verwaltung, der 

Beschwerdeführer könne seine psychischen Beschwerden und ihre Folgen mit einer 

zumutbaren Willensanstrengung überwinden. Ebenso wenig verfange der Einwand, die 

im psychiatrischen Teilgutachten für die Depression angeführten Gründe seien 

invaliditätsfremd und würden aus IV-rechtlicher Sicht die Arbeitsfähigkeit nicht 

einschränken. Im weiteren sei zu Unrecht nur ein Leidensabzug von 10% 

vorgenommen worden. Aufgrund der erheblichen somatischen Einschränkungen und in 

Anbetracht der hinzutretenden psychischen Störungen sei wenigstens ein 20%iger 

Abzug zu berücksichtigen.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 8. Februar 2007 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die 

Darlegungen im angefochtenen Entscheid.

B.c Am 9. Juli 2008 ging eine weitere Eingabe des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers ein (act. G 12).

Erwägungen:

1.   

1.1  Streitig ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Die Beschwerdegegnerin 

legte die rechtlichen Voraussetzungen der Rentenausrichtung im angefochtenen 

Entscheid (Erwägung 1) zutreffend dar; darauf ist zu verweisen. - Die Ärzte der 

Fachstelle für Sozialpsychiatrie und Psychotherapie D.___ bestätigten im Bericht vom 

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25. April 2005, der Beschwerdeführer befinde sich seit dem 28. Dezember 2004 bei 

ihnen in ambulanter psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung. Mindestens seit 

dieser Zeit bestehe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (IV-act. 18). Dr. med. E.___, 

Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, hielt im Bericht 

vom 25. April 2005 fest, es bestehe eine visuo-aculomotorische Funktionsstörung 

gradis laevis sowie eine mittel- bis hochgradige pantonale sensori-neurale 

Schwerhörigkeit beidseits (IV-act. 21). Am 29. August 2005 berichtete Dr. E.___ unter 

anderem, der Beschwerdeführer habe beim Schwindeltraining keine grosse Motivation 

und keine genügende Mitarbeit gezeigt. Er habe den Wunsch geäussert, das Training 

abzubrechen (Bericht zitiert im MEDAS-Gutachten vom 3. Februar 2006; IV-act. 

41-13/50). Im MEDAS-Gutachten vom 3. Februar 2006 wurden als Diagnosen (mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit) ein chronisches zervikozephales Schmerzsyndrom 

rechtsbetont, ein chronischer residueller Knieschmerz links, ein leichtes 

lumbospondylogenes Syndrom, eine unklare schmerzhafte funktionelle Einschränkung 

der Schulterbeweglichkeit beidseits linksbetont, eine anhaltende Epicondylopathia 

humeri radialis beidseits und ulnaris links, eine Neurasthenie sowie eine nicht näher 

bezeichnete somatoforme Störung angeführt. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass 

dem Beschwerdeführer die angestammte Tätigkeit als Fabrikarbeiter, in vorzugsweise 

sitzender Position (Sitzanteil 70%) ohne Überkopfarbeiten, sowie eine anderweitige 

körperlich leichte, vorzugsweise sitzende Tätigkeit zu 70% zumutbar sei. Limitierend 

seien die rheumatologischen, viel weniger die psychiatrischen Befunde (IV-act. 41 S. 

27-29). Der IV-Eingliederungsberater führte im Bericht vom 16. Mai 2006 unter 

anderem aus, der Beschwerdeführer fühle sich aktuell nicht in der Lage, in einer 

Verweistätigkeit die attestierte Arbeitsfähigkeit von 70% ganztags umzusetzen. Er 

verzichte im Moment auf Arbeitsvermittlung (IV-act. 53).

1.2  Bei Zusammentreffen verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen 

überschneiden sich deren erwerblichen Auswirkungen in der Regel, weshalb der Grad 

der Arbeitsunfähigkeit diesfalls aufgrund einer sämtliche Behinderungen umfassenden 

ärztlichen Gesamtbeurteilung zu bestimmen ist. Eine blosse Addition der mit Bezug auf 

einzelne Funktionsstörungen und Beschwerdebilder geschätzten 

Arbeitsunfähigkeitsgrade ist nicht zulässig (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 3. März 2003 i/S E. [U 850/02] Erw. 6.4.1). Diese Rechtsprechung 

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ist vorderhand darin begründet, dass Arbeitsunterbrüche bzw. Ruhepausen, welche 

aus somatischen Gründen erforderlich sind, gleichzeitig auch für eine aus psychischen 

Gründen erforderliche Erholung oder Schonung genützt werden können. Massgebend 

ist somit nicht eine isolierte Betrachtung einzelner Arbeitsunfähigkeitsgrade, sondern 

die Gesamtschau. Der Sinn einer multidisziplinären Begutachtung, wie sie auch 

vorliegend stattgefunden hat, besteht unter anderem darin, diese Gesamtschau zu 

gewährleisten. Im Umstand, dass der psychiatrische Konsiliarius aus psychischen 

Gründen eine Arbeitsunfähigkeit von 10% bescheinigte und die MEDAS-Gutachter sich 

im Rahmen der Konsensbildung auf eine vorwiegend aus rheumatologischen Gründen 

eingeschränkte Arbeitsfähigkeit von 70% einigten, lässt sich vor dem geschilderten 

Hintergrund kein Widerspruch erblicken. Inbesondere kann entgegen der Auffassung 

des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin (act. G 1 S. 7) nicht gesagt werden, das 

Hauptgutachten habe sich über die Meinung des Psychiaters hinweggesetzt, zumal die 

Einschränkung von den MEDAS-Gutachtern nicht ausschliesslich rheumatologisch, 

sondern auch - wenn auch viel weniger - mit dem psychiatrischen Befund begründet 

wurde. Bei dieser Sachlage kann offen bleiben, ob der Beschwerdeführer seine 

psychischen Beschwerden und ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung 

überwinden kann. Offen bleiben kann auch, ob invaliditätsfremde Gründe zur 

Bescheinigung einer psychisch bedingten Arbeitsunfähigkeit führten (vgl. act. G 1 S. 8 

und angefochtener Einspracheentscheid S. 4) Denn selbst wenn beides nicht der Fall 

wäre, würde dies insgesamt nicht zu einem tieferen Arbeitsfähigkeitsgrad führen. Ein 

Anlass für weitere medizinische Abklärungen ist nicht gegeben. Konkret sind die 

Verhältnisse bis zum Erlass des angefochtenen Entscheids (5. Dezember 2006) zu 

prüfen (BGE 121 V 362 Erw. 1b). Aus den medizinischen Akten ergeben sich keine 

Hinweise, dass sich die gesundheitlichen Verhältnisse beim Beschwerdeführer im 

Nachgang zum MEDAS-Gutachten verschlechtert haben. Es ist daher für den ganzen 

streitigen Zeitraum von der Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS auszugehen.

2.   

2.1   Ausgehend von den Einträgen im individuellen Konto (IK) des Beschwerdeführers 

ist festzuhalten, dass dieser seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2000 lediglich 

im Jahr 2003 während eines ganzen Jahres ein Erwerbseinkommen (Fr. 44'893.--) 

erzielte. Nebst diesem Eintrag finden sich darin kurzzeitige Erwerbstätigkeiten und 

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ALV-Taggeldbezüge vermerkt (IV-act. 74 Beilage). Die Prüfung des Valideneinkommens 

kann sich daher nicht am zuletzt erzielten Einkommen ausrichten. Unbestritten ist, dass 

seine in Ägypten absolvierte Berufsausbildung als Buchhalter - unabhängig von 

gesundheitlichen Aspekten - in der Schweiz nicht verwertbar war (vgl. act. G 1 S. 10; 

IV-act. 41-18/50). Für die Festlegung des Einkommens, das der Beschwerdeführer als 

Gesunder ohne Eintritt des Gesundheitsschadens (hypothetisch) erzielt hätte, drängt es 

sich in Anbetracht der bestehenden Unwägbarkeiten auf, nach den Tabellen der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik vorzugehen und dabei mit Blick 

auf die fehlende (verwertbare) Berufsausbildung und -praxis in der Schweiz eine 

Tätigkeit im Anforderungsniveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) zugrunde zu 

legen. Dabei kommt vorderhand der private Sektor als Bemessungsgrundlage in 

Betracht. Auszugehen ist dabei von den Zahlen des Jahres 2006. Nach LSE-Tabelle 

2006 TA 1 wurde von Männern im Durchschnitt ein Monatslohn von Fr. 4'732.-- (Niveau 

4) erzielt. Daraus errechnen sich ein Jahresbetreffnis von Fr. 56'784.--. Aufgerechnet 

auf die betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit 2006 von 41.7 Stunden resultiert 

ein Betrag von Fr. 59'197.--. Es erscheint gerechtfertigt, diesen Wert als 

Valideneinkommen anzunehmen.

2.2  Einig sind sich die Parteien, dass das zumutbare Invalideneinkommen anhand der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik zu ermitteln und dabei auf 

Tabelle 1 (Privater Sektor) Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) abzustellen ist. 

Der Beschwerdeführer ist zwar auf leichte Hilfsarbeiten beschränkt, aber er wäre in der 

Lage, seine Restarbeitsfähigkeit in vielen Branchen zu verwerten, sowohl im Sektor 

Produktion als auch im Sektor Dienstleistungen. Auszugehen ist deshalb - wie beim 

Valideneinkommen - vom allgemeinen Durchschnittslohn aller Branchen gemäss LSE 

2006 TA 1 Niveau 4 von Fr. 56'784.-- (12 x Fr. 4'732.--). Unter Berücksichtigung einer 

wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden und einer zumutbaren Arbeitsfähigkeit von 

70% resultiert ein Wert von Fr. 41'438.--.

2.3  Nach der Rechtsprechung ist ein Abzug vom Invalideneinkommen gerechtfertigt, 

wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass eine versicherte Person, die 

gesundheitsbedingt lediglich noch leichtere Hilfsarbeiten ausführen kann, ihre 

Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem 

erwerblichem Erfolg zu verwerten in der Lage ist. Zudem können weitere persönliche 

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und berufliche Merkmale (Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad) Auswirkungen auf die Lohnhöhe 

haben. Hingegen ist zu beachten, dass nicht immer sämtliche Ausländer weniger 

Einkommen als der Totalwert aller Schweizer und Ausländer erzielen; vielmehr können 

sich je nach Aufenthaltskategorie und Anforderungsniveau weitgehende Unterschiede 

ergeben (vgl. BGE 126 V 75 Erw. 5a mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des Abzuges, 

der eine Schätzung darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75 Erw. 6).

Der Beschwerdeführer ist auch bei leichten Tätigkeiten insofern eingeschränkt, als 

diese vorzugsweise in sitzender Position (Sitzanteil 70%) und ohne Überkopfarbeiten 

ausgeübt werden sollten. Zwar zieht ein hoher Sitzanteil und die Einschränkung für 

Überkopfarbeiten nicht ohne weiteres eine generelle Lohnsenkung nach sich. Der 

gesundheitlich mehrfach angeschlagene Beschwerdeführer erleidet jedoch gegenüber 

gesunden Arbeitskräften gewisse Konkurrenznachteile, die beim Beizug von 

statistischen Invalideneinkommen, die von Gesunden herrühren, berücksichtigt werden 

müssen. Dies und die Limitierung auf ein Teilzeitpensum von 70% rechtfertigen den 

von der Beschwerdegegnerin anerkannten Abzug von 10% (vgl. etwa Urteil des EVG 

vom 18. Juli 2005 i/S A.P.-G. [I 104/05] Erw. 3 mit Hinweisen, und vom 2. November 

2007 i/S S.A. [I 69/07] Erw. 5.2). Einem Valideneinkommen von Fr. 59'197.-- steht 

demgemäss ein Invalideneinkommen von Fr. 37'294.-- gegenüber, woraus sich ein 

Erwerbsunfähigkeitsgrad von 37% errechnet.

3.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 5. Dezember 2006 abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Die Voraussetzungen für die Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (Art. 61 lit. f ATSG) sind vorliegend erfüllt. Das 

Verfahren war nicht aussichtslos, und die Bedürftigkeit ist mit Blick auf die finanzielle 

Situation des Beschwerdeführers (Sozialhilfebezug) ausgewiesen. Es rechtfertigt sich, 

die Entschädigung aus unentgeltlicher Rechtsverbeiständung unter Berücksichtigung 

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der Reduktion um einen Fünftel (Art. 31 Abs. 3 AnwG; sGS 963.70) mit Fr. 2'800.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.  Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 2'800.--.

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