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**Case Identifier:** 55cf9f5d-4323-51d1-aa28-26de954d13cd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 12.05.2020 IV 2017/382
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-382_2020-05-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/382

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.09.2020

Entscheiddatum: 12.05.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2020
Würdigung eines polydisziplinären Erst- und Verlaufsgutachtens. Nicht 
überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung im Verlaufsgutachten ist auf die 
unzureichende Mitwirkung des Beschwerdeführers bei der kardiologischen 
Abklärung zurückzuführen. Die Beschwerdegegnerin hätte den 
Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG auffordern 
müssen, bei der (nachzuholenden) kardiologischen Verlaufsbegutachtung 
uneingeschränkt mitzuwirken. Unzureichende Abklärung der 
Validenkarriere. Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessenden 
Neuverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 12. Mai 2020, IV 2017/382). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_354/2020.

Entscheid vom 12. Mai 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2017/382

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich am 10. April 2007 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an 

(IV-act. 1). Infolge erfolgloser Abmahnungen (vgl. IV-act 36, 37, 43, 45) bezüglich der 

Zustellung von Buchhaltungsunterlagen bzw. Buchhaltungsabschlüssen der Jahre 

2002 bis 2007 bzw. 2005 bis 2007 der B.___ GmbH (in welcher der Versicherte 

Gesellschafter und Geschäftsführer war) trat die IV-Stelle am 2. Dezember 2008 nicht 

auf das Leistungsbegehren ein (IV-act. 48). Gegen diese Nichteintretensverfügung 

erhob der Versicherte am 29. Dezember 2008 Beschwerde, welche vom 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 26. August 2009 gutgeheissen wurde 

(IV 2009/12; IV-act. 80). Das Versicherungsgericht hob die Verfügung vom 2. Dezember 

2008 auf und wies die IV-Stelle an, das Leistungsgesuch materiell zu behandeln. Die 

IV-Stelle wies das Rentenbegehren mit einer Verfügung vom 4. Januar 2010 ab (IV-act. 

99). Hiergegen liess der Versicherte am 2. Februar 2010 Beschwerde erheben und 

beantragen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihm sei eine Viertelsrente 

zuzusprechen (IV-act. 105). Mit einem Urteil vom 17. Juli 2012 wies das 

Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen die Beschwerde ab (IV 2010/41; IV-act. 

126). Dieses Urteil erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.a. 

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Am 20./27. September 2010 ersuchte Dr. C.___, Facharzt für Innere Medizin FMH, 

im Auftrag des Versicherten um eine erneute Prüfung eines allfälligen Rentenanspruchs 

(IV-act. 114 und 116). Die IV-Stelle eröffnete ein entsprechendes Verwaltungsverfahren. 

Am 21. Januar 2013 teilte sie dem Versicherten mit, dass sie eine umfassende 

medizinische Untersuchung als notwendig erachte (IV-act. 136). Die MEDAS Interlaken 

Unterseen GmbH erstattete am 29. Oktober 2013 ein polydisziplinäres Gutachten 

(Allgemeine Innere Medizin, Rheumatologie, Psychiatrie und Psychotherapie, 

Kardiologie, Pneumologie, Allergologie und klinische Immunologie; IV-act. 158). Ihre 

Sachverständigen gaben an, aus rheumatologischer Sicht lägen ein leichtes 

Schmerzsyndrom im linken lumbosakralen Übergang mit einer ischialgiformen 

Schmerzprojektion in die linke untere Extremität sowie eine erhebliche muskuläre 

Dysbalance des Beckengürtels mit deutlichen Muskelverkürzungen vor. Trotz der 

langjährigen Schmerzen weise die Wirbelsäule nahezu normale Verhältnisse (ohne 

Entwicklung von degenerativen Diskopathien, ohne auffällige Fehlhaltung und ohne 

Pathologie an den Iliosakralgelenken) auf. In den nächsten Jahren sei keine 

Verschlechterung der funktionellen Kapazität am Achsenskelett zu erwarten. In 

rheumatologischer Hinsicht werde damit eine leichte Verminderung der zumutbaren 

mechanischen Belastbarkeit der Lendenwirbelsäule begründet; diese Einschränkung 

betrage maximal 15 bis 20 Prozent (8.4 Stunden pro Tag mit einer medizinisch-

theoretisch korrigierbaren Leistungsminderung von 15 bis 20 Prozent) für die bisherige 

und jede andere mechanisch leichte bis mittelschwere Arbeitstätigkeit mit der 

Möglichkeit zu Wechselpositionen. Aus kardiologischer Sicht lägen eine koronare und 

dilatative Kardiopathie und ein leicht dilatierter linker Ventrikel vor. Die Ergometrie habe 

bis zu einer Intensität von 92 Watt durchgeführt werden können, was einer 

mittelschwer eingeschränkten Leistungsfähigkeit entspreche. Typische pektanginöse 

Beschwerden oder ischämiespezifische EKG-Veränderungen seien nicht aufgetreten. 

Eine Progression der koronaren Herzkrankheit sei unwahrscheinlich, eine manifeste 

Herzinsuffizienz liege nicht vor. Gewisse Einschränkungen seien durch die deutliche 

linksventrikuläre Dysfunktion (LV-Dysfunktion) erklärbar. Die angestammte Tätigkeit als 

Plattenleger sei seit Januar 2010 nicht mehr zumutbar. In einer körperlich nicht bis 

höchstens leicht belastenden Verweistätigkeit sei eine Arbeitsfähigkeit von 75 Prozent 

gegeben, wobei eine gewisse Tagesmüdigkeit durch die LV-Dysfunktion und die 

Herzinsuffizienzmedikamente zu erklären sei. Aus pneumologischer Sicht liege eine 

A.b. 

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lungenfunktionell mittelschwere, obstruktive Ventilationsstörung vor; man könne von 

einer COPD sprechen, bei welcher die CO-Diffusionskapazität mittelstark vermindert 

sei. Deshalb sei die Tätigkeit als Plattenleger nicht mehr zumutbar. Für körperlich 

leichte Arbeiten in einer allergen- und staubarmen Umgebung bestehe eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Der allergologische und immunologische Sachverständige führte aus, 

dass die akut rezidivierende, wahrscheinlich spontane Urtikaria zurzeit das 

Hauptproblem bilde. Der Beschwerdeführer erhalte bereits die "most promising"-

Therapie in Form von Omalizumab (Xolair). Bei der Nasenpolypese handle es sich um 

einen chronisch entzündlichen Prozess, der in der Folge zum Beispiel nach Infekten 

oder Stress zusätzlich eine intermittierende Verschlechterung des Asthmas nach sich 

ziehen könne. Eine atopische Veranlagung bestehe nicht. Aus allergologischer Sicht 

habe bezüglich der beruflichen Tätigkeit höchstens die Respirationssymptomatik einen 

Einfluss, wobei mit den heutigen Therapiemöglichkeiten, bei dem vorliegenden 

Schweregrad und Verlauf weder das Asthma noch die COPD ausreichten, um eine 

längerfristige Arbeitsunfähigkeit auszusprechen (ausser bei Exazerbationen). Auch 

andere Krankheiten/Syndrome wie die rezidivierende Anaphylaxie oder die 

rezidivierende oder chronische Urtikaria führten jeweils nur zu befristeten 

Arbeitsunfähigkeiten. Eine psychiatrische Diagnose wurde nicht gestellt. Interdisziplinär 

listeten die Sachverständigen folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit auf: Koronare Herzkrankheit, chronisch obstruktive Lungenerkrankung, 

rezidivierende Urtikaria, rezidivierende Anaphylaxien, chronische eosinophil-

entzündliche Respirationssymptomatik unklarer Denomination und leichtgradiges 

Schmerzsyndrom im linken lumbosakralen Übergang mit ischialgiformer 

Schmerzprojektion und muskuläre Dysbalance des Beckengürtels mit deutlichen 

Muskelverkürzungen. Sie konstatierten, aus interdisziplinärer Sicht sei der Versicherte 

für die angestammte Tätigkeit als Plattenleger spätestens seit Januar 2010 voll 

arbeitsunfähig. In einer angepassten, leichten, zum Teil wechselbelastenden Tätigkeit, 

ohne staubvolle Umgebung bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 75 Prozent. Bei einem 

angepassten Arbeitsplatz handle es sich um eine leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeit 

mit der Möglichkeit zu gelegentlichen Wechselpositionen. Das Heben und Tragen von 

Lasten über 5kg, Tätigkeiten, die Zwangshaltungen des Kopfes oder des Rückens 

erforderten, langdauernde Überkopftätigkeiten oder Tätigkeiten in kniender oder 

kauernder Körperstellung seien zu vermeiden.

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Mit einem Vorbescheid vom 12. Februar 2014 kündigte die IV-Stelle die 

Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 163). Der Versicherte liess am 10. März/1. 

April 2014 insbesondere einwenden (IV-act. 165 und 168), es seien weitere 

medizinische Abklärungen, insbesondere eine Begutachtung mit Blick auf die 

allergischen Reaktionen sowie eine Spiro-Ergometrie, vorzunehmen und dann sei neu 

zu entscheiden. Zur Begründung liess er ausführen, das MEDAS-Gutachten vom 29. 

Oktober 2013 bestehe aus einzelnen Teilgutachten, wobei der Blick für das Ganze bzw. 

die Gesamtschau der interdisziplinären Krankheit fehle. Es bestehe zumindest die 

Möglichkeit einer Kumulation der einzelnen, in den unterschiedlichen Teilgutachten 

angegebenen Prozentzahlen betreffend die Arbeitsunfähigkeit; dies sei nicht 

thematisiert bzw. darüber sei keine Stellungnahme abgegeben worden. Ferner sei 

keine Spiro-Ergometrie durchgeführt worden, obwohl damit – zumindest ansatzweise – 

eine Gesamtschau der effektiven Leistungsfähigkeit bzw. Arbeitsfähigkeit hätte 

erfolgen können. Das allergologische und immunologische Teilgutachten vom 24. 

September 2013 sei nicht korrekt, zumal der Versicherte in der Vergangenheit extreme 

allergische Reaktionen gezeigt habe. In diesem Bereich seien daher weitere 

Abklärungen bzw. Gutachten zu erstellen. Die allergischen Reaktionen wirkten sich auf 

die Psyche des Versicherten aus; er erlebe Todesängste. Letztere seien neuerer Art 

und deshalb im psychologischen Teilgutachten vom 30. Mai 2013 nicht berücksichtigt 

worden. Weiter reichte der Rechtsvertreter des Versicherten nachträglich die Berichte 

des Spitals D.___ vom 13. Dezember 2013 und 10. März 2014, des Universitätsspitals 

Zürich (USZ) vom 18. Februar 2014 sowie des Hausarztes Dr. C.___ vom 22. März 2014 

ein (IV-act. 168-11 ff.). Am 13. Mai 2014 nahm die MEDAS Stellung (IV-act. 173) zu den 

Einwänden des Versicherten. Sie führte aus, eine Spiroergometrie würde keine neuen 

Erkenntnisse bringen. Die beim Kardiologen durchgeführte Ergometrie sei bei 92 Watt, 

in erster Linie wegen Beinschwäche und Hyperventilation, abgebrochen worden; bei 

der Spiroergometrie wäre keine bessere Compliance zu erwarten. Eine Spiroergometrie 

wäre nur dann sinnvoll, wenn dem Versicherten noch eine körperlich aktive Tätigkeit 

zumutbar wäre, was klar verneint werde. Der Versicherte sei als Plattenleger zu 100 

Prozent arbeitsunfähig. Der Pneumologe habe in Ruhe eine Sauerstoffsättigung von 95 

Prozent gemessen, was der Norm entspreche und für eine sitzende Tätigkeit voll und 

ganz ausreiche. Das allergologische und immunologische Teilgutachten gehe nicht 

fehl. Darin und auch in dem vom USZ eingereichten Bericht vom 18. Februar 2014 

A.c. 

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seien eine rezidivierende Urtikaria, rezidivierende Anaphylaxien und eine chronische 

eosinophilentzündliche Respirationssymptomatik angegeben worden. Der 

Sachverständige Dr. med. E.___ habe dargelegt, dass eine Beruhigung respektive 

Kontrolle der Symptomatik durch eine Omalizumab-Behandlung (mit Xolair) erzielt 

werden könne. Darauf habe der Versicherte gemäss dem Bericht des USZ vom 18. 

Februar 2014 auch angesprochen und darunter lediglich zweimal leichte urtikarielle 

Schübe aufgewiesen, die keiner Behandlung bedürft hätten. Weshalb eine Absetzung 

erfolgt sei, wisse die MEDAS nicht. Danach seien erneut urtikarielle Schübe mit 

Hospitalisationen im Spital D.___ im Dezember 2013 und März 2014 aufgetreten. Diese 

Hospitalisationen seien notwendig gewesen, weil die Omalizumab-Behandlung 

abgesetzt worden sei. Bis zumindest Mitte März 2014 sei nicht mehr mit dieser 

Therapie begonnen worden, obwohl eine Kostengutsprache der Krankenkasse 

vorgelegen habe und das Medikament gut toleriert worden sei, die Therapie damit 

zumutbar gewesen sei und auch einen positiven therapeutischen Effekt gezeigt habe. 

Unter einer erfolgreichen Behandlung sei deshalb in einer angepassten leichten 

Verweistätigkeit nach wie vor ein zeitliches Pensum vom 100 Prozent zumutbar. Der 

Versicherte sei auch psychiatrisch fundiert exploriert worden. Während der 

Teilbegutachtung und auch während der Beobachtung bei den anderen Teilgutachten 

sowie bei der internistischen Untersuchung seien keine Anhaltspunkte für ein 

krankhaftes pathologisches psychiatrisches Bild aufgetreten bzw. psychische 

Auffälligkeiten beobachtet worden. Der Versicherte stehe nicht in psychiatrischer 

Behandlung und nehme keine Antidepressiva oder Benzodiazepine ein. Bezüglich der 

Leistungseinschränkungen werde aus versicherungsrechtlicher und bundesrechtlicher 

[gemeint wohl: bundesgerichtlicher] Sicht gestützt, dass die jeweiligen 

Leistungseinschränkungen nicht kumuliert würden, sondern dass die höchste 

Leistungseinschränkung überwiege. Daher werde an der bisherigen interdisziplinären 

Beurteilung festgehalten. Der RAD-Arzt Dr. F.___ hielt am 3. Juni 2014 fest, dass die 

MEDAS mit ihrer Stellungnahme vom 13. Mai 2014 die Einwände des Rechtsvertreters 

mit fachlich fundierten Argumenten widerlegt habe. Damit könne auch an den im 

Gutachten dargelegten versicherungsmedizinischen Einschätzungen festgehalten 

werden. Die IV-Stelle verfügte am 7. August 2014 die Abweisung des Rentengesuchs 

(IV-act. 182). Sie führte aus, dass aufgrund der eingeholten Abklärungen weiterhin auf 

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das MEDAS-Gutachten und die darin vorgenommenen medizinischen Einschätzungen 

abgestellt werden könne. Die Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Dr. C.___ ersuchte die IV-Stelle am 20. Januar 2015 (IV-act. 183), erneut einen 

Leistungsanspruch des Versicherten zu prüfen, da diesem sicherlich eine halbe IV-

Rente zukomme. Am 19. März 2015 wies die IV-Stelle den Versicherten darauf hin (IV-

act. 185), dass sie nicht beabsichtige, ein neues Verfahren zu eröffnen. Es stehe ihm 

aber frei, bis zum 15. April 2015 neue Berichte einzureichen, falls sich medizinisch in 

der Zwischenzeit etwas verändert habe. Am 13. April 2015 (eingegangen am 15. April 

2015) ersuchte der Versicherte unter Beilage diverser ärztlicher Berichte um eine 

"Wiedereröffnung" des IV-Verfahrens (IV-act. 187), da sein Gesundheitszustand nach 

wie vor schlecht sei. Die Atemnot habe sich verschlechtert und er leide an allergischen 

Reaktionen, an einer schweren Müdigkeit und an einem hohen Blutdruck sowie 

unterdessen infolge der Krankheit auch an einem "depressiven Verhalten". Der RAD-

Arzt Dr. F.___ notierte am 7. Mai 2015 (IV-act. 192), dass die Verschlechterung auf eine 

Malcompliance des Versicherten (zufolge Absetzung des Xolair) zurückzuführen sei. Mit 

einem Vorbescheid vom 17. Juli 2015 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, dass 

sie beabsichtige, nicht auf sein neues Leistungsbegehren einzutreten (IV-act. 195). Am 

29. September 2015 erliess sie dann eine Nichteintretensverfügung (IV-act. 196). 

Dagegen liess der Versicherte Beschwerde erheben (IV-act. 205) und beantragen, die 

angefochtene Verfügung vom 29. September 2015 sei aufzuheben und die IV-Stelle sei 

anzuhalten, auf die Neuanmeldung vom 22. Januar 2015 einzutreten. Am 21. Januar 

2016 reichte Dr. G.___ der IV-Stelle ein Ergometrie-Protokoll ein (IV-act. 213 bis 215). 

Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte, dass aufgrund dieses Ergometrie-Protokolls eine 

relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des Versicherten nicht 

ausgeschlossen werden könne (IV-act. 222). Am 22. Januar 2016 verfügte die IV-Stelle 

den Widerruf der Verfügung vom 29. September 2015 (IV-act. 226). Am 15. Februar 

2016 (IV 2015/346) schrieb das Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen das 

Beschwerdeverfahren ab (IV-act 235).

A.d. 

Am 17. Mai 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie zur Klärung der 

Leistungsansprüche eine umfassende medizinische Verlaufsuntersuchung (Allgemeine 

Innere Medizin, Kardiologie, Pneumologie, Allergologie, Rheumatologie, Psychiatrie) als 

notwendig erachte (IV-act. 241). Am 11. November 2016 erstatteten die 

A.e. 

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Sachverständigen der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH ihr Gutachten (IV-act. 257). 

Der kardiologische Sachverständige gab an, dass der echokardiographische Befund im 

Wesentlichen unverändert sei. Die Spiroergometrie sei durch extrakardiale Ursachen 

beeinflusst worden, weshalb ein Vergleich mit der Ergometrie der Erstbegutachtung 

nicht möglich sei. Beim Versicherten liege eine mittelschwere Schädigung der 

linksventrikulären systolischen Funktion bei einem Status nach einem Infarkt vor. Eine 

Herzinsuffizienz sei nicht gegeben (IV-act. 257-84). Dass die linksventrikuläre 

Funktionseinschränkung zu einer Leistungseinschränkung führe, sei denkbar, habe 

aber in der Spiroergometrie nicht erhoben werden können, da diese aus anderen 

Gründen abgebrochen worden sei. Unverändert sei der Versicherte als Plattenleger voll 

arbeitsunfähig. Für eine angepasste Tätigkeit könne der genaue Grad der 

Arbeitsfähigkeit nicht angegeben werden, da die Spiroergometrie aus nicht-kardialen 

Gründen vor Erreichen der Leistungsgrenze abgebrochen worden sei. In 

pneumologischer Hinsicht leide der Versicherte an einer COPD GOLD Stadium II bis III 

(IV-act. 257-98 f.). Das Asthma bronchiale sei im Zusammenhang mit einem chronisch-

eosinophilen Entzündungsprozess der oberen und unteren Atemwege zu sehen. Das 

Erstsekundenvolumen habe sich nicht verschlechtert. Eine Messung der CO-

Diffusionskapazität oder eine FE-NO-Messung habe aufgrund der mangelnden 

Kooperation des Versicherten nicht durchgeführt werden können. Subjektiv habe sich 

die respiratorische Situation des Versicherten seit der Erstuntersuchung zwar 

verschlechtert, das habe aber nicht objektiviert werden können; seit der 

Erstuntersuchung liege keine relevante Verschlechterung vor. Aus pneumologischer 

Sicht sei der Versicherte als Plattenleger weiterhin arbeitsunfähig; für eine leichte 

körperliche Arbeit in einer rauch- und allergenarmen Umgebung bestehe eine volle 

Arbeitsfähigkeit. Der psychiatrische Sachverständige berichtete, dass keine 

Bewusstseinsstörungen, keine Orientierungsstörungen, keine kognitiven Störungen, 

kein psychosenahes Erleben und keine Antriebsstörungen vorlägen. Störungen der 

Emotionalitäten träten im Sinne von Niedergedrücktheit oder Aggressivität, Wut, Ärger 

oder Reizbarkeit durchaus auf, jedoch nicht als durchgängige Störung im Sinne einer 

affektiven Störung. Verhaltensauffälligkeiten liessen sich nicht objektivieren. Ein 

Gesundheitsschaden, der zu einer bleibenden oder längerdauernden Beeinträchtigung 

der mentalen, emotionalen und kognitiven Funktionen führen würde und sich nicht 

durch therapeutische Massnahmen beheben oder einschränken liesse, läge nicht vor. 

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Hinweise für eine Anpassungsstörung seien gegeben, eine schwerwiegende 

psychiatrische Erkrankung oder eine schwerwiegende Form einer solchen Störung sei 

jedoch nicht vorhanden. Die Anpassungsstörung habe keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit. Der allergologische und immunologische Sachverständige legte dar, 

dass (nach wie vor) das nicht kontrollierte Asthma der Hauptgrund für die 

Arbeitsunfähigkeit und die Allergie-Episoden des Versicherten sei (IV-act. 257-120). Die 

Urtikaria trete bei akuten Ereignissen auf, was nicht ungewöhnlich sei. Sie bilde jedoch 

keinen Grund für eine Arbeitsunfähigkeit. Der rheumatologische Facharzt gab an (IV-

act. 257-128 f.), beim Versicherten bestehe prädominant ein generalisiertes 

myofasciales Schmerzsyndrom mit weitgehend symmetrisch angeordneten 

Weichteildruckdolenzen am Schultergürtel, um beide Ellenbogengelenke, entlang der 

Wirbelsäule sowie am gesamten Beckengürtel. Das Weichteilschmerzsyndrom sei 

Ausdruck eines myofascialen Schmerzsyndroms bei einer muskulären Dysbalance 

sowohl des Schulter- als auch des Beckengürtels mit einem symptomatischen 

Piriformis-Syndrom linksbetont. Daneben leide der Versicherte an einem chronifizierten 

lumbospondylogenen Syndrom mit ischialgiformer Schmerzausstrahlung in das linke 

Bein. Daher sei in rheumatologischer Hinsicht eine leichte Reduktion der zumutbaren 

Belastbarkeit des Achsenskeletts für sämtliche rückenbelastende Tätigkeiten und eine 

leichtgradige, medizinisch-theoretisch korrigierbare Leistungsminderung infolge des 

chronischen Weichteilschmerzsyndrom gegeben. Am Bewegungsapparat hätten sich 

seit der Erstbegutachtung keine Veränderungen eingestellt. An der vollen 

Arbeitsunfähigkeit als Plattenleger könne festgehalten werden. Auch sei in einer 

leidensangepassten Tätigkeit weiter eine Restarbeitsfähigkeit von 100 Prozent 

gegeben, jedoch mit einer Leistungsminderung von etwa 15 Prozent. Diese erkläre sich 

durch eine allgemeine Dekonditionierung, die aber nicht nur durch die 

Schmerzsymptomatik am Bewegungsapparat, sondern auch durch die 

kardiopulmonalen Defizite zu erklären seien. Die Sachverständigen der MEDAS 

Interlaken Unterseen GmbH listeten interdisziplinär folgende Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit auf: Chronisch obstruktive Lungenerkrankung, koronare 

Herzkrankheit, generalisiertes myofasciales Schmerzsyndrom mit muskulären 

Dysbalancen sowohl des Schulter- als auch des Beckengürtels mit symptomatischem 

Piriformis-Syndrom linksbetont, keine Hinweise auf inflammatorische Grundlage der 

Beschwerden und chronifiziertes lumbospondylogenes Syndrom mit ischialgiformer 

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Schmerzausstrahlung in das linke Bein bei einer leichten Chondrose L4/5 radiologisch. 

Sie führten weiter aus, in der angestammten Tätigkeit als Boden-/Plattenleger bestehe 

weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit, da der Versicherte wegen seiner kardio-

pulmonalen Leistungsfähigkeit keine schweren körperlichen Tätigkeiten mehr 

ausführen könne. Gemäss dem interdisziplinären Konsens sei dem Versicherten eine 

angepasste leichte bis mittelschwere Arbeit während 8 Stunden pro Tag an 5 Tagen 

pro Woche zumutbar. Dabei bestehe eine Leistungseinschränkung von 20 Prozent, 

woraus eine Arbeitsfähigkeit von 80 Prozent resultiere. Begründet sei diese 

Leistungseinbusse durch eine allgemeine Dekonditionierung, ein verlangsamtes 

Arbeitstempo wegen der Einhaltung von ergonomischen Haltungen sowie von Pausen 

für Dehn- und Lockerungsübungen. Die angepasste Arbeitsfähigkeit müsse in einer 

rauch- und allergenarmen Umgebung ausgeführt werden können. Rückbelastende 

Tätigkeiten wie Lastenheben über 10kg, rezidivierendes Bücken oder Arbeiten in einer 

kontinuierlichen Vorneigehaltung seien ebenfalls zu vermeiden. Wechselpositionen mit 

Stehen und Sitzen seien am besten geeignet. Interdisziplinär fänden sich keine 

objektiven Anhaltspunkte, welche für eine Verschlechterung der Leistungsfähigkeit seit 

der letzten Begutachtung im Jahre 2013 sprechen würden. Der Gesundheitszustand 

habe sich seit der letzten Begutachtung nicht relevant verändert. Der RAD-Arzt Dr. 

F.___ gab am 30. Dezember 2016 an (IV-act. 260), auf das polydisziplinäre MEDAS-

Verlaufsgutachten vom 11. November 2016 könne abgestellt werden; es sei äusserst 

sorgfältig, umfassend, widerspruchsfrei und hinsichtlich der 

versicherungsmedizinischen Konklusionen plausibel und nachvollziehbar.

Mit einem Vorbescheid vom 13. März 2017 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten 

die Abweisung des Rentenbegehrens an (IV-act. 266). Sie stützte sich dabei 

insbesondere auf das Ergebnis des Gutachtens vom 11. November 2016. Am 11. April 

2017 liess der Versicherte einwenden (IV-act. 267-1 ff.), dass ihm aus kardiologischer 

Sicht nur noch ganz leichte körperliche Tätigkeiten teilzeitlich und in einem geschützten 

Rahmen zumutbar seien, sodass das Invalideneinkommen Fr. 0.-- betrage. Im Weiteren 

verwies er auf die Ausführungen von Dr. G.___ vom 23. März 2017 und von Dr. H.___ 

vom 12. Januar 2017. Dr. G.___ hatte am 23. März 2017 berichtet, dass das 

Verlaufsgutachten teilweise einseitig, parteiisch und ungenau sei (IV-act. 267-4 ff.). Er 

hatte diesbezüglich im Wesentlichen ausgeführt, die vom kardiologischen 

A.f. 

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Sachverständigen Dr. I.___ verwendete dreidimensionale EF (ejection fraction = 

Auswurfsfraktion des linken Ventrikels) sei nicht genügend validiert und habe keinen 

Platz in einer Begutachtung. Weiter führe das Aneurysma zu einer Verschlechterung 

der Kinetik des linken Ventrikels, was mit reinen Zahlen nicht richtig erfasst werden 

könne; die Pumpfunktion sei wahrscheinlich eher schwer eingeschränkt. Eine 

eindeutige Stellungnahme zur EF fehle. Der Versicherte erhalte Procorolan, welches auf 

die Herzfrequenz den gleichen Effekt habe wie Betablocker; dies sei vom 

Hauptgutachter bei der Verlaufs-Ergometrie ignoriert worden. Der fehlende Anstieg des 

Blutdrucks beim Belastungsanstieg bis immerhin fast zur Hälfte des Solls sei keine 

normale Kreislaufreaktion. Am 12. Januar 2017 hatte Dr. med. H.___, Innere Medizin 

und Pneumologie FMH, berichtet, für körperlich nicht belastende Arbeiten bestehe eine 

Restarbeitsfähigkeit von 20 Prozent (IV-act. 267-31 f.). Das Asthma bronchiale könne 

mit einer Behandlung durch Mepolizumab (Nucala) stabilisiert werden; dies habe einen 

Einfluss auf die Lebensqualität des Versicherten, nicht aber auf die Arbeitsfähigkeit. Am 

20. April 2017 liess der Versicherte mitteilen, dass er ab sofort zu 30 Prozent bei der 

J.___ AG arbeite, die unter anderem Platten-, Natur- und Kunststeinarbeiten ausführe. 

Die IV-Stelle ersuchte die MEDAS Interlaken Unterseen GmbH am 19. Juni 2017, zu 

diesen medizinischen Einwänden Stellung zu nehmen. Am 4. Juli 2017 führte der 

kardiologische Sachverständige der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH aus (IV-act. 

271-4 ff.), es bestehe die Lehrbuchmeinung, falls möglich dreidimensionale 

echokardiographische Messungen für die Auswurfsfraktion zu verwenden, da dort 

keine geometrischen Annahmen zu machen seien und da die Messungen genauer und 

besser reproduzierbar seien als bei der zweidimensionalen Messung. Dies werde auch 

in internationalen Richtlinien der Fachgesellschaft empfohlen. Da die Kardiologie 

Interlaken seit fast 15 Jahren routinemässig dreidimensionale Messungen der 

Auswurfsfraktion durchführe, sei die geforderte Erfahrung vorhanden. Die Bildqualität 

bei der Untersuchung des Versicherten sei gut gewesen. Gestützt auf die 

Auswurfsfraktion dürfe keine Aussage zur Leistungsfähigkeit gemacht werden. Der 

Grund liege darin, dass die Leistungsfähigkeit von vielen Faktoren abhänge und die 

Funktion des Herzens nur eine davon sei. Ausserdem gebe die Auswurfsfraktion als 

Messwert für die systolische Funktion nur einen Teilaspekt der kardialen Funktion 

wieder. Weiter führten Dr. med. K.___, Facharzt FMH Allgemeine Innere Medizin, und 

Dr. med. L.___, Ärztlicher Leiter der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH, am 4. Juli 

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B.  

2017 aus (IV-act 271-1 ff.), die Aussagekraft des Leistungstests sei wegen des 

Nichterreichens der Ausbelastung zu diskutieren. Procorolan könne eine 

herzfrequenzsenkende Wirkung haben, dann sei allerdings auch eine Senkung des 

Ruhepulses zu erwarten. Falls nur noch ein Maximalpuls von 111 erreicht werden 

könne, wäre das ein Grund für eine verminderte maximale Leistungsfähigkeit, was 

bedeute, dass das Medikament überdosiert, die Therapie also zu optimieren sei. Der 

RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 23. August 2017, dass die MEDAS-Sachverständigen, 

insbesondere Dr. I.___, die von Dr. G.___ vorgebrachten Punkte mit überzeugenden 

Argumenten widerlegt hätten (IV-act. 272). Am 17. Oktober 2017 verfügte die IV-Stelle 

die Abweisung des Rentenbegehrens (IV-act. 277).

Am 2. November 2017/20. März 2018 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) vom 17. Oktober 2017 erheben (act. G 1 und 9). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

Zusprache einer ganzen Invalidenrente ab wann rechtens, spätestens ab September 

2015. Der Rechtsvertreter führte im Wesentlichen (ergänzend zum Einwand vom 11. 

April 2017) aus, das MEDAS-Verlaufsgutachten vom 11. November 2016 weise 

erhebliche Mängel auf, weshalb nicht auf es abgestellt werden könne. Die Behandlung 

mit Xolair habe dem Beschwerdeführer nichts gebracht. Auch treffe es nicht zu, dass er 

500m hin- und zurückgehen könne.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. Mai 2018 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 12). Sie machte geltend, die vom behandelnden Kardiologen Dr. 

G.___ am 23. März 2017 vorgebrachte Kritik am MEDAS-Verlaufsgutachten sei durch 

die Stellungnahmen der MEDAS-Experten entkräftet worden. Auch Dr. H.___ erwähne 

in seinem Bericht vom 12. Januar 2017 keine objektiv fassbaren Gesichtspunkte, die 

Zweifel am Ergebnis der Begutachtung auslösen könnten. Der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers habe sich seit der ersten MEDAS-Begutachtung im Jahr 2013 nicht 

relevant verändert. Damit könne davon ausgegangen werden, dass keine 

revisionserhebliche Veränderung des Gesundheitszustands seit der am 7. August 2014 

rechtskräftig verfügten Rentenablehnung eingetreten sei. Massgebend bleibe daher die 

B.b. 

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Erwägungen

1.

Mit der angefochtenen Verfügung vom 17. Oktober 2017 hat die Beschwerdegegnerin 

das Rentenbegehren des Beschwerdeführers abgewiesen. Da das 

Beschwerdeverfahren die Prüfung der Rechtmässigkeit dieser Verfügung zum Ziel hat, 

muss es sich auf den in der Verfügung enthaltenen Gegenstand beschränken. Folglich 

ist nur zu prüfen, ob der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Eröffnung der 

angefochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

gehabt hat.

2.  

im MEDAS-Gutachten vom 29. Oktober 2013 attestierte Arbeitsfähigkeit von 75 

Prozent für angepasste Tätigkeiten. Deshalb bestehe kein Anlass, erneut einen 

Einkommensvergleich vorzunehmen.

Am 28. Mai 2018 wurde das Gesuch des Beschwerdeführers um die 

unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten und unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 13).

B.c. 

Mit einem Schreiben vom 16. Oktober 2018 verzichtete der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers sinngemäss auf eine Replik (act. G 21).

B.d. 

Gemäss dem Art. 65 Abs. 1 IVV hat sich mit einem amtlichen Formular 

anzumelden, wer Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung erhebt. Der 

Hausarzt Dr. C.___ hat die Beschwerdegegnerin am 20. Januar 2015 aufgefordert (IV-

act. 183), erneut eine Beurteilung des Beschwerdeführers vorzunehmen, da diesem 

sicherlich eine halbe IV-Rente zukomme. Am 19. März 2015 hat die 

Beschwerdegegnerin der ehemaligen Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

mitgeteilt (IV-act. 185), dass sie aufgrund unveränderter Verhältnisse kein IV-Verfahren 

eröffnen werde. Es stehe dem Beschwerdeführer aber frei, bis zum 15. April 2015 neue 

Berichte einzureichen, falls sich medizinisch in der Zwischenzeit etwas verändert habe. 

Danach hat die bisherige Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin am 27. März 2015 

mitgeteilt, dass sie den Beschwerdeführer nicht mehr vertrete (IV-act. 186). Am 13. 

April 2015 (eingegangen am 15. April 2015) hat der Beschwerdeführer unter Beilage 

diverser ärztlicher Berichte die Eröffnung eines IV-Verfahrens beantragt, da sein 

2.1. 

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3.  

Gesundheitszustand nach wie vor schlecht sei (IV-act. 187). Die Beschwerdegegnerin 

ist mit Verfügung vom 29. September 2015 nicht auf das neue Leistungsbegehren vom 

Januar 2015 eingetreten (IV-act. 196). Sie hat diese Verfügung am 29. September 2015 

widerrufen (IV-act. 226), worauf das Versicherungsgericht des Kantons St.Gallen das 

Beschwerdeverfahren am 15. Februar 2016 abgeschrieben hat (IV 2015/346; IV-act. 

235). In der Folge hat die Beschwerdegegnerin weitere medizinische Abklärungen in 

die Wege geleitet und am 17. Oktober 2017 die Abweisung des Leistungsbegehrens 

verfügt (IV-act. 277).

Das Gesuch um Ausrichtung einer IV-Rente ist im Januar 2015 durch den Hausarzt 

Dr. C.___ eingereicht worden. Innert der von der Beschwerdegegnerin angesetzten 

Frist hat der Beschwerdeführer Arztberichte eingereicht. Mit diesem Schreiben hat der 

Beschwerdeführer das von seinem Hausarzt eingereichte Gesuch genehmigt. Obwohl 

diese Wiederanmeldung nicht unter Verwendung des amtlichen Formulars (Art. 65 Abs. 

1 IVV) erfolgt ist, ist die Beschwerdegegnerin auf sie eingetreten. Der 

Beschwerdeführer ist von der Beschwerdegegnerin nicht aufgefordert worden, das 

amtliche Formular auszufüllen und einzureichen. Damit hat die Beschwerdegegnerin 

die "formlose" Anmeldung des Beschwerdeführers akzeptiert. Nun zu argumentieren, 

die Anmeldung sei nicht in der vorgeschriebenen Form erfolgt, weshalb nicht auf sie 

hätte eingetreten werden dürfen, so dass die Abweisungsverfügung aufzuheben und 

durch den Entscheid zu ersetzen sei, nicht auf die Neuanmeldung einzutreten, wäre 

überspitzt formalistisch und würde gegen den Grundsatz von Treu und Glauben 

verstossen. Da die Voraussetzung des Art. 87 Abs. 3 IVV erfüllt gewesen ist, ist im 

Ergebnis davon auszugehen, dass der (formlose) Entscheid der Beschwerdegegnerin, 

auf die Neuanmeldung einzutreten, rechtmässig gewesen ist.

2.2. 

Eine versicherte Person hat laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung, wenn sie ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern kann, wenn sie 

während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und wenn sie nach dem Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität 

wird gemäss dem Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung und nach der Durchführung der medizinischen 

Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu 

3.1. 

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jenem Erwerbseinkommen gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben 

wäre.

Der Beschwerdeführer hat sich im Januar 2015 zum Leistungsbezug angemeldet. 

In seiner bisherigen Tätigkeit als Plattenleger ist er seit dem Februar 2005 stets zu 

mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen (vgl. bspw. IV-act. 1, 158-41, 158-60 

und 194 mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der Regelungen, dass ein 

Rentenanspruch frühestens sechs Monate nach der Anmeldung (Art. 29 Abs. 1 IVG) 

und erst nach einer einjährigen Arbeitsunfähigkeitsphase (sog. Wartejahr, Art. 28 Abs. 1 

lit. b IVG) entstehen kann, fällt der potentielle Rentenbeginn auf den 1. Juli 2015. Basis 

für den Einkommensvergleich bilden somit die Verhältnisse im Jahr 2015.

3.2. 

Bei der Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens kommt 

den Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

zentrale Rolle zu. Zur Abklärung des Gesundheitszustandes hat die 

Beschwerdegegnerin bei der MEDAS Interlaken Unterseen GmbH im Oktober 2013 ein 

polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 158) und im November 2016 (Auftrag vom 1. Juni 

2016; IV-act. 248) ein polydisziplinäres Verlaufsgutachten (IV-act. 257) eingeholt. Im 

ersten Gutachten vom Oktober 2013 ist angegeben worden, dass dem 

Beschwerdeführer seit Januar 2010 eine angepasste Verweistätigkeit zu 75 Prozent 

zumutbar sei (IV-act. 158-60). In der Verlaufsbegutachtung vom November 2016 haben 

die Sachverständigen aus interdisziplinärer Sicht festgehalten, der Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers habe sich seit der letzten Begutachtung nicht verändert. 

Trotzdem sind sie interdisziplinär davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer eine 

angepasste, leichte bis mittelschwere Arbeit während acht Stunden pro Tag an fünf 

Tagen in der Woche ausführen könne, wobei eine Leistungseinschränkung von 20 

Prozent gegeben sei; somit betrage die Arbeitsfähigkeit 80 Prozent.

3.3. 

Zunächst ist zu prüfen, ob diese beiden Gutachten die vom Bundesgericht 

vorgegebenen Anforderungen an medizinische Gutachten erfüllen. Ein Gutachten hat 

einen ausreichenden Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange umfassend ist, auf 

allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der 

medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 125 V 351, E. 3a). In beiden 

Gutachten sind die relevanten Vorakten gewürdigt worden (IV-act. 158- 2 ff. und IV-act. 

257-3 ff.), die Sachverständigen haben beim Beschwerdeführer dessen subjektive 

Klagen auf- und die notwendigen Untersuchungen vorgenommen und sie haben im 

Rahmen der Anamnese und der objektiven Befunderhebung die entsprechenden 

3.4. 

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Ergebnisse festgehalten (IV-act. 158- 40 ff. und IV-act. 257-56 ff.). Die objektiven 

Untersuchungsbefunde sind in ihrer Art und Schwere gewürdigt worden (IV-act. 158-51 

ff. und IV-act. 257-59 ff.). Die Hinweise auf eine mögliche Aggravation (etwa der 

vorzeitige Abbruch der Ergometrie im Rahmen der kardiologischen Untersuchung oder 

die Angabe seit langem bestehender Schmerzen bei im Röntgenbild erkennbaren 

beinahe normalen Verhältnissen im Rahmen der rheumatologischen Untersuchung) 

sind berücksichtigt worden. Auch die verbleibenden Ressourcen sind aufgezeigt 

worden (IV-act. 158-50 ff. und IV-act. 257-69 ff.). Weiter haben sich die 

Sachverständigen mit den bisherigen Behandlungen auseinandergesetzt (IV-act. 

158-51 ff., IV-act 158-61 und IV-act. 257-71 f.). Abschliessend ist in beiden Gutachten 

gestützt auf umfassende Untersuchungen eine fundierte interdisziplinäre Beurteilung 

über die Arbeitsfähigkeit sowohl in der angestammten als auch in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit abgegeben worden (IV-act. 158-59 ff. und IV-act. 257-74 

f.). Damit haben die Gutachter sowohl im Erst- als auch im Verlaufsgutachten den 

gutachterlichen Fragenkatalog (vgl. auch IV-act. 247), der die vom Bundesgericht 

vorgegebenen Standardindikatoren (BGE 141 V 281) mitumfasst, beantwortet. Sowohl 

das Erstgutachten vom 29. Oktober 2013 als auch das Verlaufsgutachten vom 11. 

November 2016 erfüllt also die Anforderungen an ein medizinisches Gutachten.

Zu prüfen bleibt, ob die Einwände des Beschwerdeführers einen erheblichen 

Zweifel am Beweiswert der beiden Gutachten zu wecken vermögen.

3.5. 

Der Beschwerdeführer hat insbesondere eingewendet, dass das im Rahmen der 

Verlaufsbegutachtung erstellte kardiologische Teilgutachten teilweise einseitig, nicht 

objektiv und ungenau sei. Er sei nur noch für ganz leichte körperliche Tätigkeiten und 

auch dort nur noch teilzeitlich in einem geschützten Rahmen arbeitsfähig. Diese 

Ansicht werde auch von Dr. G.___ geteilt; dies gehe insbesondere aus dessen 

Stellungnahme vom 23. März 2017 (IV-act. 267-4 ff.) hervor. Dr. G.___ hat gestützt auf 

seine fachliche Kritik am kardiologischen Teil des Verlaufsgutachtens (vgl. dazu 

vorstehend Bst. A.f) die Auffassung vertreten, es liege eine schwere koronare 

Herzkrankheit vor. Die Gutachter hätten zwar angegeben, der Beschwerdeführer sei 

nur noch in einer körperlich sehr leichten Tätigkeit arbeitsfähig, aber er frage sich allen 

Ernstes, was das für eine Arbeit sei. Dies dürfte so zu interpretieren sein, dass Dr. 

G.___ eine allfällige medizinisch-theoretische Restarbeitsfähigkeit als auf dem ersten 

Arbeitsmarkt nicht mehr verwertbar betrachtet hat. Am 4. Juli 2017 (IV-act. 271-4 ff.) 

hat der kardiologische Gutachter einlässlich Stellung zur Kritik von Dr. G.___ 

genommen (vgl. dazu vorstehend Bst. A.f. a.E.). Gemäss der überzeugenden 

Würdigung durch den RAD-Arzt Dr. F.___ hat der kardiologische Sachverständige in 

3.5.1. 

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seiner Stellungnahme die Kritik von Dr. G.___ widerlegen können. Die Ausführungen 

von Dr. G.___ vom 23. März 2017 zum Verlaufsgutachten vom November 2016 

vermögen damit keine Zweifel an der Beweiskraft des kardiologischen Teilgutachtens 

und damit an der interdisziplinären Arbeitsfähigkeitsschätzung zu wecken.

Der Beschwerdeführer hat weiter eingewendet, dass der Dr. H.___ am 12. Januar 

2017 "unter Berücksichtigung von sämtlichen Teilerkrankungen" (IV-act. 267-31) eine 

Restarbeitsfähigkeit in einer nicht belastenden Tätigkeit von lediglich 20 Prozent 

attestiert habe. Dem entsprechenden Bericht von Dr. H.___ lässt sich keine fachliche, 

insbesondere keine spezifisch rheumatologische Begründung für diese 

Arbeitsfähigkeitsschätzung entnehmen. Damit ist der Bericht von Dr. H.___ nicht 

geeignet, begründete Zweifel am rheumatologischen Verlaufsgutachten und damit an 

der interdisziplinären Arbeitsfähigkeitsschätzung in den beiden Gutachten zu wecken.

3.5.2. 

Im Übrigen ist bei der Würdigung der Überzeugungskraft der Berichte von Dr. 

G.___ und Dr. H.___ der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass die 

behandelnden Ärzte aufgrund ihrer auftragsrechtlichen Vertrauensstellung im Zweifel 

eher zugunsten ihrer Patienten auszusagen pflegen und dazu neigen, die 

pessimistischen Beschwerdeschilderungen ihrer Patienten als objektiv ausgewiesen zu 

qualifizieren (vgl. BGE 125 V 353 E. 3b.cc; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 5. April 2004, I 814/03 E. 2.4.2). Zusammenfassend ist 

deshalb festzuhalten, dass die Einwände des Beschwerdeführers gegen die MEDAS-

Gutachten keine Zweifel an den Diagnosen und an den Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

zu wecken vermögen.

3.5.3. 

Im Gutachten von 2013 hat die rheumatologische Untersuchung eine spezifische 

Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit von 15-20% ergeben. Aus der 

kardiologischen Begutachtung hat eine spezifische Arbeitsunfähigkeit für eine 

adaptierte Tätigkeit von 25% resultiert. Bei der psychiatrischen, der pneumologischen 

und der allergiologisch-immunologischen Begutachtung ist keine Arbeitsunfähigkeit 

festgestellt worden. Die interdisziplinäre Abwägung hat mit einem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad von 25% geendet (IV-act. 158-62). Als ausschlaggebend ist 

also die im kardiologischen Teilgutachten ermittelte Arbeitsunfähigkeit qualifiziert 

worden; die Gutachter sind davon ausgegangen, dass die rheumatologischen und die 

kardiologischen Beeinträchtigungen nicht zu kumulieren seien. Im Verlaufsgutachten 

von 2016 hat der rheumatologische Gutachter explizit festgehalten, dass am 

Bewegungsapparat keine Veränderung gegen 2013 festzustellen gewesen sei; die 

Arbeitsunfähigkeit belaufe sich auf etwa 15%. Diese Arbeitsunfähigkeit sei auf eine 

allgemeine Dekonditionierung zurückzuführen, die sich wahrscheinlich in erster Linie 

3.6. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 18/23

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durch die kardiopulmonalen Defizite und nicht durch die Schmerzsymptomatik des 

Bewegungsapparates erklären lasse (IV-act. 257-129). Der kardiologische Gutachter 

hat einen nicht wesentlich veränderten echokardiographischen Befund erhoben. Die 

Spiroergometrie hat, als der unzureichenden Mitwirkung des Beschwerdeführers 

zuzuschreibend, kein aussagekräftiges Resultat geliefert, so dass kein Vergleich mit der 

Ergometrie hat erfolgen können. Aus diesem Grund hat der kardiologische Gutachter 

die Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit nicht angeben können (IV-act. 

257-84). Die allergologisch-immunologische, die psychiatrische und die 

pneumologische Verlaufsbegutachtung haben keine Arbeitsunfähigkeit (in einer jeweils 

angepassten Tätigkeit) ergeben (IV-act. 257-62 f.). Als Resultat der interdisziplinären 

Besprechung haben die Gutachter für eine in jeder Hinsicht angepasste Tätigkeit eine 

Arbeitsunfähigkeit von 20% angegeben. Sie haben dies mit einer Leistungseinbusse 

durch die allgemeine Dekonditionierung und durch ein verlangsamtes Arbeitstempo 

wegen der Einhaltung von ergonomischen Haltungen und wegen der Dehn- und 

Lockerungsübungen notwendigen Pausen begründet (IV-act. 257-74). Trotz des von 

allen Gutachtern (mit Ausnahme des Kardiologen, der keine ausreichende 

Untersuchung hat durchführen können) als unverändert bezeichneten 

Gesundheitszustandes hat also ein tieferer Arbeitsunfähigkeitsgrad (20% statt 25%) 

resultiert. Eine Begründung dafür fehlt im Verlaufsgutachten. Diese Abweichung dürfte 

darauf zurückzuführen sein, dass die im ersten Gutachten ermittelte Arbeitsunfähigkeit 

von 25% massgeblich durch das Resultat der damaligen kardiologischen Abklärung 

begründet war, während die kardiologische Verlaufsbegutachtung als Folge des 

Verhaltens des Beschwerdeführers weder die Frage nach einer allfälligen kardiologisch 

relevanten Veränderung noch die Frage nach der kardiologisch begründeten 

Arbeitsunfähigkeit hat beantworten können. Die interdisziplinäre 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im Verlaufsgutachten dürfte also ohne die spezifisch 

kardiologische Arbeitsfähigkeitsschätzung erfolgt sein und sich weitgehend auf das 

Ergebnis der rheumatologischen Verlaufsbegutachtung abgestützt haben, die 

allerdings keine spezifische Veränderung seit 2013 ergeben hatte. Damit vermag die 

interdisziplinäre Arbeitsfähigkeitsschätzung im Verlaufsgutachten nicht zu überzeugen, 

denn es fehlt sowohl eine Antwort auf die Frage, ob sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers in kardiologischer Hinsicht verändert hat, als auch eine Antwort auf 

die Frage nach der spezifisch kardiologischen Arbeitsunfähigkeit. Da dieser Mangel auf 

die unzureichende Mitwirkung des Beschwerdeführers bei der kardiologischen 

(Verlaufs-) Abklärung zurückzuführen ist, liegt eine Verletzung der Mitwirkungspflicht 

bei der Sachverhaltsermittlung vor. Die Beschwerdegegnerin hätte den 

Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG auffordern müssen, bei der 

(nachzuholenden) kardiologischen Verlaufsbegutachtung uneingeschränkt mitzuwirken. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 19/23

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4.  

Der massgebende medizinische Sachverhalt steht also nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Die Sache ist deshalb zur notwendigen 

Abklärung des medizinischen Sachverhalts (und damit des Grades der Arbeitsfähigkeit 

in einer angepassten Tätigkeit) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Das ausschlaggebende Sachverhaltselement bei der Anwendung des Art. 28a Abs. 

1 IVG (i.V.m. Art. 16 ATSG), der Arbeitsfähigkeitsgrad in einer der 

Gesundheitsbeeinträchtigung bestmöglich angepassten Erwerbstätigkeit, steht zwar 

nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad fest, so dass das massgebende 

Invalideneinkommen nicht ermittelt werden kann. Aber das ändert nichts daran, dass 

die angefochtene Verfügung in Bezug auf die übrigen Teilelemente des 

Einkommensvergleichs auf ihre Rechtmässigkeit geprüft werden muss. Basis für den 

Einkommensvergleich bilden die Verhältnisse im Jahr 2015 (vgl. die vorstehende 

Erwägung 2.1 f.).

4.1. 

Für das Valideneinkommen ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund 

ihrer beruflichen und persönlichen Umstände im massgebenden Zeitpunkt des 

allfälligen Rentenbeginns verdient hätte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 

ATSG; BGE 135 V 59 E. 3.1 und 139 V 30 E. 3.3.2, je mit Hinweisen).

4.2. 

Bei der Berechnung des Valideneinkommens kann nicht auf das Einkommen 

abgestellt werden, das die B.___ GmbH als Arbeitgeberin des Beschwerdeführers bei 

der AHV-Ausgleichskasse abgerechnet hat. Dem Handelsregisterauszug der B.___ 

GmbH (IV-act. 32) lässt sich nämlich entnehmen, dass der Beschwerdeführer der 

Inhaber von 90% der Stammanteile und damit der beherrschende Gesellschafter 

gewesen ist. Ausserdem ist er alleiniger Geschäftsführer mit Einzelunterschrift der 

B.___ GmbH gewesen. Die im individuellen Beitragskonto (IK) verbuchten 

beitragspflichtigen Jahreslöhne sind sehr unterschiedlich gewesen (IV-act. 8 und IV-

act. 145). Dies allein weckt schon Zweifel daran, dass diese Jahreslöhne die valide 

Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers in der Vergangenheit wiedergeben. Hinzu 

kommt, dass der Beschwerdeführer als beherrschender Gesellschafter der B.___ 

GmbH die Höhe des abzurechnenden Lohnes hat beeinflussen können, etwa um den – 

im Gegensatz zum Lohn nicht beitragspflichtigen – Unternehmensgewinn höher 

ausfallen zu lassen.  Das dürfte in der vorangegangenen B.___ AG nicht anders 

gewesen sein, d.h. der Beschwerdeführer dürfte auch dort eine beherrschende Stellung 

eingenommen haben. Die von der B.___ AG bzw. B.___ GmbH bei der AHV-

Ausgleichskasse deklarierten und im IK des Beschwerdeführers verbuchten 

4.2.1. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 20/23

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Jahreslöhne geben deshalb nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit die valide Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers 

vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung wieder. Das Valideneinkommen kann 

deshalb nicht ausgehend von den im IK des Beschwerdeführers verbuchten Löhnen 

ermittelt werden. Die effektiv durch die jeweils erbrachte Arbeitsleistung 

gerechtfertigten Jahreslöhne bei der B.___ AG bzw. B.___ GmbH könnten wohl nur 

durch eine betriebswirtschaftliche Analyse der Buchhaltungsunterlagen (inklusive 

Arbeitsrapporte usw.) ermittelt werden. Da dieses Unternehmen nicht mehr existiert 

(Löschung am 20. Januar 2010, vgl. die im Handelsregister des Kantons St.Gallen unter 

der Firmennummer XXXXXX erfolgte Eintragung), dürften diese Unterlagen nicht mehr 

vorhanden sein. In antizipierender Beweiswürdigung ist deshalb auf eine solche 

Abklärung zu verzichten.

Der Beschwerdeführer hat gemäss seinen eigenen Angaben ab dem Jahre 1986 

in der Schweiz als Plattenleger gearbeitet (IV-act. 145, IV-act. 257-56), obwohl er keine 

entsprechende Berufsausbildung absolviert hat. Ob er sich in der über 20-jährigen 

Erwerbstätigkeit die beruflichen Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen erarbeitet 

hat, über die ein gelernter Plattenleger gleichen Alters verfügt hat, lässt sich den Akten 

nicht entnehmen. Diesbezüglich erweist sich der Sachverhalt als unzureichend 

abgeklärt. Da die Beschwerdegegnerin über die berufsberaterische Fachkompetenz 

verfügt, um die beruflichen Fähigkeiten des Beschwerdeführers zu ermitteln und 

anschliessend das diesen Fähigkeiten entsprechende durchschnittliche 

Erwerbseinkommen ab 2015 zu bestimmen, ist die Sache auch diesbezüglich an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2.2. 

Als Plattenleger ist der Beschwerdeführer aus medizinischen Gründen vollständig 

arbeitsunfähig. Diese Tätigkeit kann also nicht die Invalidenkarriere sein. Der 

Beschwerdeführer kann seine Restarbeitsfähigkeit nur noch in einer der 

Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Erwerbstätigkeit verwerten. Das bedeutet, 

dass er seine beruflichen Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen nicht mehr 

verwerten kann. Deshalb steht ihm nur noch eine (adaptierte) Hilfstätigkeit offen. Seine 

Invalidenkarriere besteht also in einer sog. Hilfsarbeit, wobei keine Beschränkung auf 

eine bestimmte Branche besteht, da eine Hilfsarbeit definitionsgemäss keine berufliche 

Ausbildung, sondern höchstens eine kurze Einarbeitung am konkreten Arbeitsplatz 

erfordert. Der Beschwerdeführer kann seine Restarbeitsfähigkeit also nicht nur in der 

Baubranche verwerten. Der Ausgangswert zur Ermittlung des zumutbarerweise 

erzielbaren Invalideneinkommens entspricht demnach praxisgemäss dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne aller Branchen im Jahr 2015; er beträgt Fr. 66'633.-- 

4.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 21/23

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(vgl. den Anhang 2 der von der Informationsstelle AHV/IV herausgegebenen 

Textausgabe des IVG, 10. Aufl. 2019). Die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für 

Statistik (LSE) enthält keinen Hinweis darauf, dass Hilfsarbeiten, die den beim 

Beschwerdeführer medizinisch vorgegebenen Einschränkungen Rechnung tragen, 

generell unterdurchschnittlich entlöhnt würden. Würde man dementsprechend den 

statistischen Zentralwert von Fr. 66'633.-- einfach um den (noch zu ermittelnden) 

Arbeitsunfähigkeitsanteil reduzieren, würde mit überwiegender Wahrscheinlichkeit – 

zum Nachteil des Beschwerdeführers – ein Soziallohnanteil in das Invalideneinkommen 

einfliessen, d.h. der Einkommensvergleich würde nicht den massgebenden 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers ergeben. Ein sich strikt betriebswirtschaftlich-

ökonomisch verhaltender potentieller Arbeitgeber, der selbstverständlich nicht bereit 

wäre, einen Soziallohnanteil auszurichten, würde nur dann dem Beschwerdeführer den 

lediglich um den Arbeitsunfähigkeitsgrad reduzierten Zentralwert von Fr. 66'633.-- als 

Lohn ausrichten, wenn der Beschwerdeführer seine Restarbeitsfähigkeit in jeder 

Hinsicht so verwerten könnte, dass der Wert seiner Arbeitsleistung 

betriebswirtschaftlich-ökonomisch betrachtet jenem eines gesunden, durchschnittlich 

leistungsfähigen Hilfsarbeiters entsprechen würde, der im selben Pensum angestellt 

wäre. Besteht bei einem nur teilsarbeitsfähigen Hilfsarbeiter aber die Gefahr, dass die 

Arbeitsleistung dauernd oder auch nur phasenweise krankheits- oder unfallbedingten 

Schwankungen unterliegen könnte, ist der nur teilsarbeitsfähige Hilfsarbeiter also nicht 

in der Lage, seine Arbeitsleistung konstant zuverlässig und damit im Voraus planbar zu 

erbringen oder besteht sogar das Risiko von vermehrten unerwarteten 

krankheitsbedingten Absenzen, entstehen dem Arbeitgeber indirekte Kosten. Dasselbe 

gilt, wenn es dem nur teilarbeitsfähigen Hilfsarbeiter nicht möglich ist, bei einem 

entsprechenden betrieblichen Bedarf vorübergehend über das zumutbare Mass hinaus 

zu arbeiten, d.h. Überstunden zu leisten, oder vorübergehend an einem anderen, nicht 

adaptierten Arbeitsplatz tätig zu sein, oder wenn der nur teilarbeitsfähige Hilfsarbeiter 

besondere Rücksichtnahme seitens der Vorgesetzten, der Kollegen usw. benötigt, so 

dass sich deren Arbeitsleistung reduziert. Berücksichtigt der Arbeitgeber diese Kosten 

bei der vertraglichen Festsetzung des Lohns des nur teilarbeitsfähigen Hilfsarbeiters 

nicht, verhält er sich nicht konsequent betriebswirtschaftlich-ökonomisch, d.h. er 

richtet einen Soziallohnanteil aus. Ein derartiger lohnrelevanter Konkurrenznachteil 

eines nur teilarbeitsfähigen Hilfsarbeiters lässt es nicht zu, das zumutbare 

Invalideneinkommen dadurch zu ermitteln, dass der Zentralwert nur um den 

Arbeitsunfähigkeitsanteil reduziert wird. Der Zentralwert resultiert nämlich aus der 

Summe der Löhne gesunder Hilfsarbeiter. Der Zentralwert muss also um den 

Konkurrenznachteil der nur teilsarbeitsfähigen Hilfsarbeiter reduziert werden, wobei zu 

beachten ist, dass dieser Nachteil einzelfallspezifisch ist, d.h. das Ausmass der 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 22/23

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5.  

Entscheid

Reduktion entspricht dem konkreten Konkurrenznachteil des betreffenden nur 

teilarbeitsfähigen Hilfsarbeiters, hier des Beschwerdeführers. In der Praxis wird diesem 

einzelfallspezifischen Konkurrenznachteil durch den sogenannten Tabellenlohnabzug 

Rechnung getragen. So wird verhindert, dass ein Soziallohnanteil in die 

Invaliditätsbemessung einfliesst. Welcher Tabellenlohnabzug im Fall des 

Beschwerdeführers notwendig ist, wird die Beschwerdegegnerin nach dem Abschluss 

der noch nachzuholenden Sachverhaltsabklärungen zu bestimmen haben. Der 

Tabellenlohnabzug wird aber auf jeden Fall mindestens 10% betragen.

Dementsprechend ist die angefochtene Verfügung in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde aufzuheben und die Sache ist zur Vornahme weiterer Abklärungen und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.1. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (vgl. BGE 

132 V 235, E. 6.1). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

5.2. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers hat keine Honorarnote eingereicht. In durchschnittlich aufwändigen 

IV-Rentenfällen, zu denen auch der hier zu beurteilende zu zählen ist, spricht das 

Versicherungsgericht praxisgemäss pauschale Parteientschädigungen von Fr. 3'500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu. Die Beschwerdegegnerin wird den 

Beschwerdeführer deshalb mit Fr. 3'500.-- zu entschädigen haben.

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 23/23

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 17. Oktober 2017 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und anschliessenden 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.05.2020
	Würdigung eines polydisziplinären Erst- und Verlaufsgutachtens. Nicht überzeugende Arbeitsfähigkeitsschätzung im Verlaufsgutachten ist auf die unzureichende Mitwirkung des Beschwerdeführers bei der kardiologischen Abklärung zurückzuführen. Die Beschwerdegegnerin hätte den Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 43 Abs. 3 ATSG auffordern müssen, bei der (nachzuholenden) kardiologischen Verlaufsbegutachtung uneingeschränkt mitzuwirken. Unzureichende Abklärung der Validenkarriere. Rückweisung zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Mai 2020, IV 2017/382). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_354/2020.

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		2024-05-27T00:07:50+0200
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