# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0cbfbd93-b2b4-56df-876d-432d8758f10e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-12-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.12.2014 E-4193/2013
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4193-2013_2014-12-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-4193/2013 

 

 

  U r t e i l  v o m  4 .  D e z e m b e r  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richter Martin Zoller, Richter Walter Stöckli,    

Gerichtsschreiberin Natasa Stankovic. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (...), 

Staat unbekannt, gemäss eigenen Angaben China (Volksre-

publik),  

(…),   

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 24. Juni 

2013 / N (…). 

 

 

E-4193/2013 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-

staat am 26. Juli 2012 und reiste über Nepal – dort habe er sich bis zum 

24. März 2013 aufgehalten – und unbekannte Länder am 25. März 2013 

in die Schweiz ein, wo er gleichentags im Empfangs- und Verfahrenszent-

rum (EVZ) (...) ein Asylgesuch stellte. Am 10. April 2013 wurde er summa-

risch befragt sowie am 17. Juni 2013 einlässlich zu seinen Ausreise- und 

Asylgründen angehört.  

Dabei gab er an, er sei chinesischer Staatsangehöriger tibetischer Ethnie 

und stamme aus dem Dorf B._______, Gemeinde C._______, Bezirk 

D._______, Präfektur E._______, Provinz F._______ (Volksrepublik Chi-

na). Er sei nie zur Schule gegangen, sondern habe als Bauernsohn auf 

dem Feld gearbeitet. Als er (…) Jahre gewesen sei, habe ihm sein Vater 

das Lesen und Schreiben beigebracht.  

Die Familie des Beschwerdeführers habe am 19. Juli 2012 durch Einhei-

mische im Dorf bzw. am 20. Juli 2012 durch die Geheimpolizei – wobei 

sie am Tag zuvor bereits durch den Dorfvorsteher informiert worden sei – 

vom Vorhaben der chinesischen Behörden erfahren, auf ihrem Feld [...] 

errichten zu wollen. Wenige Tage später hätten der Beschwerdeführer 

und [Geschwisterteil 1] sich bei den chinesischen Behörden in C._______ 

über den geplanten Bau beschwert. Nachdem sie den Behörden ein Do-

kument vorgelegt hätten, welches beweise, dass das Land ihnen gehöre, 

hätten diese lediglich behauptet, es stehe nichts drin, das diesen Um-

stand belege. Der Beschwerdeführer und [Geschwisterteil 1] hätten dar-

aufhin erklärt, man solle, wenn man ihnen nicht glaube, die Dorfbewohner 

fragen. Da die Behörden sie ständig unterbrochen und ihnen nicht zuge-

hört hätten, sei es zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung gekom-

men, wobei sie einen der Beamten beziehungsweise Polizisten geschla-

gen hätten. Während [Geschwisterteil 1] festgenommen worden sei, habe 

er selber fliehen können. Nach diesem Vorfall habe er sich bei [verwandte 

Person] in G._______ versteckt. Von dort aus sei er am 26. Juli 2013 um 

etwa ein Uhr nachts zu Fuss innert vier Stunden [Geschwisterteil 2] nach 

H._______ gegangen, von wo aus er in einem Fahrzeug via D._______ 

und J._______ bis nach Nepal gefahren sei; die tibetisch-nepalesische 

Grenze habe er am 26. Juli 2012 um etwa zehn Uhr überquert. Am dar-

auffolgenden sowie am übernächsten Tag habe er mit [Geschwisterteil 2] 

telefoniert, durch welche er erfahren habe, dass [Geschwisterteil 1] im 

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Seite 3 

Gefängnis sei und die Geheimpolizei die Familie im Dorf aufgesucht und 

nach ihm gefragt habe. Wo sich [Geschwisterteil 1] derzeit genau befinde, 

wisse er nicht. In Nepal habe er etwa fünf Monate (...) gearbeitet, die rest-

lichen vier Monate habe er nichts gemacht.  

B.  

Im Auftrag des BFM wurde am 1. Mai 2013 durch eine sachverständige 

Person der Fachstelle Lingua mittels eines Telefon-Interviews eine Evalu-

ation des Alltagswissens mit dem Beschwerdeführer durchgeführt. Im Be-

richt vom 29. Mai 2013 kam der Sachverständige zum Schluss, die Wahr-

scheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer im behaupteten geographi-

schen Raum gelebt habe, sei klein.  

Zusätzlich wurde das Interview einem Sprachexperten zur Prüfung des 

Tibetischen vorgelegt, welcher festhielt, dass es sich bei der Sprechweise 

des Beschwerdeführers um "Exiltibetisch" handle und darin kein dialekta-

ler Akzent festzustellen sei. Er könne zwar mehr Chinesisch als der 

durchschnittliche tibetische Asylsuchende, dennoch seien seine Chine-

sisch-Kenntnisse ziemlich dürftig.  

Anlässlich der Anhörung vom 17. Juni 2013 informierte das BFM den Be-

schwerdeführer über den Werdegang und die Qualifikation des Alltags-

spezialisten. Zum Abklärungsergebnis des Alltagsspezialisten und des 

Sprachexperten wurde ihm das rechtliche Gehör gewährt. Er hielt dabei 

an seinen Aussagen, in Tibet aufgewachsen zu sein und bis zu seiner 

Ausreise dort gelebt zu haben, fest.  

C.  

Mit Verfügung vom 24. Juni 2013 – eröffnet am 26. Juni 2013 – wies das 

BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, verfügte seine Wegwei-

sung aus der Schweiz und ordnete den Vollzug der Wegweisung an. Im 

Übrigen hielt es fest, dass der Wegweisungsvollzug in die Volksrepublik 

China ausgeschlossen sei.  

D.  

Mit Beschwerde vom 23. Juli 2013 beantragte der Beschwerdeführer 

beim Bundesverwaltungsgericht die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung und die Asylgewährung; eventualiter sei die angefochtene Verfü-

gung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen; subeventualiter sei infolge Unzulässigkeit die vorläufige 

Aufnahme anzuordnen. In formeller Hinsicht wurde um Gewährung der 

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Seite 4 

unentgeltlichen Rechtspflege i.S.v. Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG sowie um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 31. Juli 2013 hielt das Bundesverwaltungs-

gericht fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten, das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung werde gutgeheissen, auf die Erhebung eines Kostenvor-

schusses werde verzichtet und das Gesuch um unentgeltliche Rechts-

verbeiständung werde abgewiesen. Im Übrigen lud es die Vorinstanz ein, 

eine Vernehmlassung einzureichen.  

F.  

In seiner Vernehmlassung vom 5. August 2013 hielt das BFM an seinen 

Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde.  

G.  

Mit Zwischenverfügung vom 9. August 2013 stellte das Bundesverwal-

tungsgericht dem Beschwerdeführer die Vernehmlassung des BFM zur 

Kenntnisnahme zu und bot ihm Gelegenheit zur Einreichung einer Stel-

lungnahme.  

H.  

Mit Eingabe vom 22. August 2013 an das Bundesverwaltungsgericht 

reichte der Beschwerdeführer eine Replik zu den Akten und ersuchte um 

Einsicht in die Unterlagen der im vorinstanzlichen Verfahren erfolgten 

LINGUA-Abklärung sowie um Edition des aufgezeichneten Telefonge-

sprächs zwischen ihm und dem Alltagsspezialisten des BFM vom 1. Mai 

2013.  

I.  

Mit Zwischenverfügung vom 26. August 2013 wies das Bundesverwal-

tungsgericht den Antrag um Einsicht in die schriftliche Evaluation zur All-

tagswissensabklärung vom 29. Mai 2013 ab und hiess denjenigen um 

Edition der Telefongesprächsaufzeichnung zur Alltagswissensabklärung 

gut, wobei es das BFM ersuchte, die CD-ROM mit der Telefonaufzeich-

nung der Alltagswissensabklärung vom 1. Mai 2013 innert Frist den Akten 

beizulegen und sämtliche Akten dem Gericht zu retournieren.  

J.  

Das BFM gelangte am 4. September 2013 telefonisch an das Bundes-

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Seite 5 

verwaltungsgericht und legte dar, welche Gründe gegen die Aushändi-

gung der CD-ROM mit dem aufgezeichneten Telefongespräch sprächen. 

In der Folge hielt es mit Schreiben vom 9. September 2013 an das Bun-

desverwaltungsgericht diese Gründe – öffentliche und private Geheimhal-

tungsinteressen, die einer Aushändigung der Telefonaufzeichnung entge-

gen ständen – schriftlich fest.  

K.  

Mit Zwischenverfügung vom 19. September 2013 hob das Bundesverwal-

tungsgericht die Ziffern 2 und 3 seiner Verfügung vom 26. August 2013 

wiedererwägungsweise auf und hielt insbesondere fest, der Antrag auf 

Akteneinsicht, soweit die Edition der CD-ROM-Aufzeichnung des Telefon-

gesprächs mit dem Tibet-Experten betreffend, werde abgewiesen, dem 

Antrag auf Akteneinsicht werde insofern stattgegeben, als dass dem Be-

schwerdeführer die Möglichkeit eingeräumt werde (auch in Begleitung ei-

nes selbst mandatierten Sprachexperten), innert Frist in den Räumen des 

BFM die Telefonaufzeichnung anzuhören, und dem Bundesverwaltungs-

gericht eine allfällige Stellungnahme einzureichen.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 Verwaltungsgerichtsgesetz (VGG, SR 173.32) beur-

teilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 

nach Art. 5 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG, SR 172.021). Das BFM 

gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz 

des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Aus-

nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwal-

tungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Be-

schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 Asylgesetz [AsylG, 

SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 Bundesgerichtsgesetz [BGG, 

SR 173.110]). Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 

BGG liegt nicht vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig 

entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

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Seite 6 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges 

Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher 

zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

2.  

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder 

begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des 

Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 

Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentli-

chen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den 

Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder ver-

fälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).  

4.  

4.1 Zur Begründung seiner ablehnenden Verfügung führte das BFM im 

Wesentlichen aus, dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachten 

Vorbringen weder den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 

Art. 7 AsylG noch jenen an die Flüchtlingseigenschaft gemäss Art. 3 

AsylG standzuhalten vermöchten.  

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Seite 7 

Aufgrund des auffallenden exiltibetischen Akzents des Beschwerdefüh-

rers seien grosse Zweifel an der angegebenen Herkunft – mithin auch an 

der angegebenen Staatsangehörigkeit sowie an der illegalen Ausreise 

aus Tibet – aufgekommen, weshalb eine Evaluation des Alltagswissen 

durchgeführt worden sei. Das Resultat der Auswertung habe ergeben, 

dass die Hauptsozialisation des Beschwerdeführers vermutlich ausser-

halb des Tibets bzw. der Volksrepublik China (sehr wahrscheinlich in der 

tibetischen Exilgemeinschaft in Indien und/oder Nepal) erfolgt sei. Na-

mentlich seien die Kenntnisse des Beschwerdeführers über die administ-

rative Einteilung seines angeblichen Herkunftsortes beziehungsweise 

über die dortigen Verwaltungseinheiten ungenügend. In Bezug auf die 

Sprache habe der Sachverständige indessen festgestellt, dass der Be-

schwerdeführer auffallend gut Chinesisch spreche, weshalb das Telefon-

Interview einem weiteren Sprachexperten zur Auswertung vorgelegt wor-

den sei. Dieser sei zum Schluss gekommen, dass beim Beschwerdefüh-

rer kein dialektaler Akzent feststellbar sei und es sich bei seiner Sprech-

weise um "Exiltibetisch" handle. Zwar spreche er besser Chinesisch als 

ein durchschnittlicher tibetischer Asylsuchender, dennoch seien seine 

Chinesisch-Kenntnisse ziemlich dürftig. Ferner habe der Beschwerdefüh-

rer gemäss Ansicht der Vorinstanz im Rahmen des ihm gewährten recht-

lichen Gehörs den Abklärungsergebnissen nichts entgegensetzen kön-

nen. Soweit er zu den Vorhalten überhaupt Stellung genommen und nicht 

nur Rückfragen gestellt habe, habe er lediglich seine bereits zuvor ge-

machten Aussagen wiederholt und folglich die Feststellungen des Exper-

ten nicht in Frage zu stellen vermocht.  

Dieser Schluss werde sodann durch die diesbezüglichen unsubstanziier-

ten sowie widersprüchlichen Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich 

der Anhörung bestätigt. Zudem habe er während der gesamten Anhörung 

äusserst ausweichend geantwortet, indem er die Fragen entweder nicht 

beantwortet oder lediglich Rückfragen gestellt habe. Die allermeisten 

Fragen hätten jedenfalls mehrmals gestellt werden müssen, um wenigs-

tens ein oberflächliches Bild von den Vorgängen zu erhalten, welche zu 

seiner Ausreise geführt hätten. Namentlich habe er weder das genaue 

Amt in C._______, bei dem er sich am 23. Juli 2012 beschwert haben 

wolle, nennen noch erklären können, was er genau in den angegebenen 

sechs bis sieben Stunden dort erlebt habe. Weiter habe er sich in ver-

schiedenen Punkten widersprochen. So habe er an der EVZ-Befragung 

zu Protokoll gegeben, dass er am 19. Juli 2012 durch den Dorfvorsteher 

und am 20. Juli 2012 durch die chinesischen Behörden über das Vorha-

ben, [...] auf dem Land seiner Familie errichten zu wollen, unterrichtet 

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Seite 8 

worden sei. In der Anhörung habe er indes behauptet, am 19. Juli 2012 

lediglich durch das Gerede der Dorfleute vom Vorhaben erfahren zu ha-

ben, wobei bis zu seiner Vorsprache in C._______ am 23. Juli 2012 

nichts mehr geschehen sei. Ferner habe er in der EVZ-Befragung erklärt, 

dass er am 27. und 28. Juli 2013 (sic; recte: 2012) von den Geheimpoli-

zisten zu Hause gesucht worden sei. Zu Beginn der Anhörung habe er 

angegeben, [Geschwisterteil 2] in H._______ von Nepal aus telefonisch 

nicht erreichen zu haben; später in der Anhörung habe er dann erklärt, 

zwei Mal von Nepal aus [Geschwisterteil 2] angerufen zu haben, [wel-

ches] ihm gesagt habe, dass er am 26. und 27. Juli 2013 (sic; recte: 

2012) zu Hause von Geheimpolizisten gesucht worden sei. Eine schlüs-

sige Antwort auf die Fragen, warum er nichts davon erwähnt habe, als er 

zuvor zwei Mal nach dem genauen Inhalt der Telefongespräche gefragt 

worden sei, sowie woher [Geschwisterteil 2] diese Information habe, sei 

er schuldig geblieben. Überdies seien seine Aussagen in Bezug auf den 

Reiseweg – insbesondere hinsichtlich der Verwendung von Fahrzeugen 

bzw. bezüglich seines Fussmarsches – teilweise tatsachenwidrig und in 

wesentlichen Punkten ungereimt ausgefallen. Auch aufgrund des angeb-

lichen Umstands, dass er seine Identitätskarte angeblich zu Hause gelas-

sen habe, sowie der äusserst ausweichenden und widersprüchlichen 

Antworten in der Anhörung auf Fragen zur Papierbeschaffung erscheine 

die angegebene Staatsangehörigkeit unglaubhaft; es sei daher von einer 

unbekannten Staatsangehörigkeit auszugehen.  

Somit sei anzunehmen, dass die Hauptsozialisation des Beschwerdefüh-

rers nicht in Tibet beziehungsweise der Volksrepublik China erfolgt und er 

weder legal noch illegal von dort ausgereist sei. Folglich sei er den chine-

sischen Behörden nicht als ausgereister Staatsangehöriger bekannt, 

weshalb auch das Vorliegen subjektiver Nachfluchtgründe zu verneinen 

sei.  

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wurde den Erwägungen des BFM im We-

sentlichen entgegengehalten, die Asylvorbringen des Beschwerdeführers 

seien plausibel dargelegt worden und würden den Anforderungen an 

Art. 7 AsylG standhalten. Es sei nicht nachvollziehbar, dass das BFM da-

von ausgehe, der Beschwerdeführer sei Inder; diese Mutmassung könne 

nicht zulässig sein. Ferner gehe der Beschwerdeführer davon aus, dass 

der Experte wenig in der Gegend von C._______ gewesen sei, wenn ihm 

sein Dorf B._______ nicht bekannt sei. Sodann sei es zwar richtig, dass 

der Beschwerdeführer C._______ selber nicht gut kenne; dies jedoch nur, 

weil er auf dem Feld habe arbeiten müssen und nicht oft dort gewesen 

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Seite 9 

sei. Zudem beachte das BFM nicht, dass er über keine Schulbildung ver-

füge. Weiter kenne er das Amt in C._______, welches [Geschwisterteil 1] 

und er aufgesucht hätten, nicht genau, weil [Geschwisterteil 1], [welches] 

die Verantwortung getragen habe, ihn einfach dorthin mitgenommen ha-

be. Im Übrigen führte der Beschwerdeführer den angeblichen Vorfall im 

Amtsgebäude in C._______ nochmals aus.   

4.3 In seiner Vernehmlassung führte das BFM aus, die Beschwerdeschrift 

enthalte keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweismittel, welche 

eine Änderung des vorinstanzlichen Standpunktes zu rechtfertigen ver-

möchten. Der Beschwerdeführer habe in der Beschwerdeschrift im We-

sentlichen seine bereits im Asylverfahren geltend gemachten Asylgründe 

wiederholt. Dem Vorwurf, das BFM habe seiner fehlenden Schulbildung in 

den Erwägungen keine Beachtung geschenkt, sei entgegenzuhalten, 

dass seine Ausführungen zu den vorgebrachten Asylgründen markant wi-

dersprüchlich ausgefallen seien und sich in ausweichenden Antworten er-

schöpfen würden; dies könne nicht mit einer mangelnden Schulbildung 

des Beschwerdeführers erklärt werden. Im Übrigen wiederholte das BFM 

seine in der Verfügung festgehaltenen Erwägungen zur Ausreise und zu 

den fehlenden Identitätspapieren.  

4.4 In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer fest, das BFM führe nur 

zwei angebliche Widersprüche auf, die einzig Nebensächlichkeiten betref-

fen würden. In Bezug auf den ersten Vorwurf hinsichtlich der Telefonanru-

fe nach Tibet seien seine Angaben im Protokoll ungenau festgehalten 

worden. Ferner habe er versucht, seine Identitätskarte zu beschaffen. 

Weil sich diese jedoch bei seinen Eltern befinde und diese kein Telefon 

hätten, habe er über einen Nachbarn [Geschwisterteil 2] versucht, Kon-

takt herzustellen, was jedoch misslungen sei. Ausserdem habe er seine 

Identitätskarte nur einmal im Leben gesehen. Sein Vater habe für alle 

Familienmitglieder Identitätskarten ausstellen lassen, als der Beschwer-

deführer ungefähr (…) Jahre alt gewesen sei, und gesagt, man müsse sie 

mitnehmen, wenn man sehr weit reise; dann habe er sie wieder an sich 

genommen. Sodann werfe das BFM ihm vor, widersprüchliche Angaben 

bezüglich des Reisewegs gemacht zu haben. Er verstehe jedoch nicht, 

was genau er falsch gesagt haben solle. Die Anhörung sei für ihn im Üb-

rigen schwierig gewesen, was auch die Hilfswerksvertretung auf dem Un-

terschriftenblatt vermerkt habe. Des Weiteren habe sich das BFM nur auf 

die Evaluation gestützt und ihm keine wirkliche Chance gegeben. Insbe-

sondere habe der BFM-Befrager – allenfalls auch unbewusst – infolge der 

Evaluation eine vorgefasste Meinung gehabt. So habe er gar nicht anders 

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Seite 10 

gekonnt, als die Aussagen des Beschwerdeführers in einem äusserst 

zweifelhaften Licht zu sehen, und habe ihm das auch früh zu verstehen 

gegeben. Somit entscheide in Wirklichkeit der Experte über die Asylgesu-

che der Tibeter. Die Stellung des Beschwerdeführers sei gegenüber dem 

Experten äusserst schwach. Falls sich der Experte bezüglich eines Sach-

verhaltes irren sollte, könne man dies kaum nachweisen. Einzig ein Ge-

gengutachten könnte allenfalls Klarheit schaffen. Im Übrigen würden die 

Telefoninterviews möglicherweise gar nicht aufgezeichnet und nicht von 

einer Drittperson kontrolliert.  

5.  

5.1 Vorab sind die formellen Rügen des Beschwerdeführers betreffend 

die Durchführung einer Evaluation des Alltagswissens durch eine sach-

verständige Person der Fachstelle Lingua sowie betreffend die entspre-

chende Gewährung der Akteneinsicht zu prüfen. Der Beschwerdeführer 

macht geltend, das durch die Fachstelle Lingua durchgeführte Telefonin-

terview werde möglicherweise gar nicht aufgezeichnet und stehe so einer 

Überprüfung durch Drittpersonen nicht offen, und beantragt in diesem Zu-

sammenhang Akteneinsicht ins schriftliche Gutachten sowie die Aushän-

digung einer Kopie des Interviewgesprächs. 

5.2 Der Antrag auf integrale Offenlegung der Analyse betreffend Evaluati-

on des Alltagswissens wurde im Rahmen der Beschwerdeinstruktion mit 

Verfügung vom 26. August 2013 unter Hinweis auf überwiegende öffentli-

che Geheimhaltungsinteressen im Sinne von Art. 27 VwVG abgewiesen. 

Mit Instruktionsverfügung vom 19. September 2013 wurden sodann auch 

betreffend eine Aushändigung der Interviewaufzeichnung überwiegende 

öffentliche Geheimhaltungsinteressen (Vermeidung eines "Lerneffekts", 

welcher entsprechende Abklärungen in zukünftigen Asylverfahren verun-

möglichen könnte) sowie überwiegende private Geheimhaltungsinteres-

sen der mit den Abklärungen betrauten Fachperson (im Hinblick auf mög-

liche Repressalien oder Drohungen, sollte die Anonymität der Fachperson 

gefährdet werden, was sich bei einer Aushändigung der Tonbandaufnah-

men und der Möglichkeit, diese über soziale Medien in kürzester Zeit zu 

verbreiten, nicht ausschliessen liesse) festgestellt, und der entsprechen-

de Antrag wurde ebenfalls abgelehnt. Auf die entsprechenden Erwägun-

gen der Instruktionsverfügung kann an dieser Stelle verwiesen werden.  

Die Bedenken des Beschwerdeführers, wonach die Interviewgespräche 

der Fachstelle Lingua gar nicht aufgezeichnet würden, sind unzutreffend. 

Vielmehr hätte dem Beschwerdeführer die Möglichkeit offengestanden, 

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Seite 11 

die Interviewaufzeichnung in den Räumlichkeiten des BFM, in Begleitung 

von durch ihn selbst ausgewählte Personen, anzuhören. Er hat von die-

ser Möglichkeit und der ihm eingeräumten Gelegenheit zur allfälligen 

Stellungnahme (vgl. Instruktionsverfügung vom 19. September 2013; 

oben Bst. K) indessen nicht Gebrauch gemacht. 

5.3 Sodann macht der Beschwerdeführer sinngemäss sprachliche Ver-

ständnisschwierigkeiten geltend, die es im Rahmen der Anhörung zu den 

Asylgründen gegeben habe (vgl. Replik S. 2). In der Tat hat der Dolmet-

scher jener Anhörung zu Beginn der Befragung zweimal Verständigungs-

schwierigkeiten erwähnt und darauf hingewiesen, der Beschwerdeführer 

spreche sehr undeutlich, in schlechtem Tibetisch, möglicherweise könne 

er nicht ganze Sätze sprechen (vgl. A22/16 Anmerkung bei F20), bezie-

hungsweise der Beschwerdeführer wiederhole sich ständig, wisse offen-

bar nicht, was er sagen wolle und verstehe möglicherweise die Fragen 

nicht (vgl. A22/16 Anmerkung bei F40). Ebenso hielt die Hilfswerksvertre-

tung am Ende der Anhörung auf dem Unterschriftenblatt fest, dass die 

Verständigung mit dem Beschwerdeführer schwierig gewesen sei, weil er 

undeutlich, leise sowie in unvollständigen Sätzen gesprochen habe; aus-

serdem habe er häufig (nach-)gefragt und die Fragen selber wiederholt, 

bevor er geantwortet habe (vgl. A22/16 S. 16). 

Aus den Akten geht indes nicht hervor, dass der Beschwerdeführer in den 

beiden Befragungen jemals Übersetzungsschwierigkeiten beanstandet 

hat (vgl. A7/11 S. 2; A22/16 S. 1), weshalb diese Verständigungsprobleme 

weder auf mangelnde Dolmetscherkenntnisse noch auf eine unzutreffen-

de Sprachwahl zurückzuführen sind. Vielmehr hat der Beschwerdeführer 

nach Wiederholung der wörtlich identischen jeweiligen Frage sodann 

adäquate Antworten zu geben vermocht, und seine zahlreichen Rückfra-

gen anlässlich der Anhörung, bevor die Frage dann schliesslich beant-

wortet wurde, lassen vielmehr auf ein ausweichendes Aussageverhalten 

und auf unsubstanziierte Darstellungen schliessen. Festzuhalten bleibt, 

dass weder bei der Befragung zur Person noch anlässlich des Telefonin-

terviews mit der sachverständigen Person der Fachstelle Lingua irgend-

welche sprachlichen Probleme behauptet worden sind.   

6.  

Im publizierten Urteil E-2981/2012 vom 20. Mai 2014 (BVGE 2014/12) 

präzisierte das Bundesverwaltungsgericht seine Praxis gemäss EMARK 

2005 Nr. 1 dahingehend, dass bei Personen tibetischer Ethnie, die ihre 

wahre Herkunft verschleiern oder verheimlichen, vermutungsweise davon 

E-4193/2013 

Seite 12 

auszugehen sei, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen 

Gründe gegen eine Rückkehr an ihren bisherigen Aufenthaltsort bestän-

den; denn die Abklärungspflicht der Asylbehörden finde ihre Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der asylsuchenden Person. Für asylsuchende Per-

sonen tibetischer Ethnie, welche unglaubhafte Angaben über ihren an-

geblichen Sozialisierungsraum in China machen und vermutungsweise im 

Exil, vorab in Indien oder Nepal, gelebt hätten, beständen grundsätzlich 

folgende mögliche Konstellationen bezüglich der Staatsangehörigkeit: 

a. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit ohne Aufenthaltsbewilli-

gung in Nepal oder Indien (blosse Duldung im betreffenden Drittstaat); 

b. Besitz der chinesischen Staatsangehörigkeit mit entsprechender Auf-

enthaltsbewilligung im Drittstaat Nepal oder Indien; 

c. Besitz der Staatsangehörigkeit von Nepal oder von Indien (und damit 

einhergehendem Verlust der chinesischen Staatsangehörigkeit). 

Daraus ergebe sich folgendes Prüfschema: Besitzt die betreffende Per-

son die chinesische Staatsangehörigkeit und verfügt sie gleichzeitig über 

eine Aufenthaltsberechtigung im Drittstaat Nepal oder Indien (Konstellati-

on b) oder wird die Person im betreffenden  Drittstaat zumindest gelduldet 

(Konstellation a), wäre eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne 

von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG durch die Asylbehörden möglich, voraus-

gesetzt die asylsuchende Person legt den schweizerischen Behörden alle 

Fakten im Verfahren dar. Bei der Konstellation b dürften im Regelfall die 

Voraussetzungen der Drittstaatenregelung gegeben sein. Hat die asylsu-

chende Person die Staatsangehörigkeit von Nepal oder Indien erlangt 

(Konstellation c), besitzt sie die chinesische Staatsangehörigkeit nicht re-

spektive nicht mehr, da sie gemäss chinesischer Rechtslage durch den 

Erwerb einer anderweitigen Staatsbürgerschaft die chinesische Nationali-

tät verliert. Diesfalls wäre die Flüchtlingseigenschaft in Bezug auf Nepal 

bzw. Indien zu prüfen. Vermutungsweise gelte, dass die asylsuchende 

Person im Land ihrer (neu erlangten) Staatsangehörigkeit keine asylrele-

vante Gefährdung zu befürchten hat, wenn sie keine entsprechenden 

Vorbringen glaubhaft vorträgt (BVGE 2014/12 E. 5.8). Zusammenfassend 

wurde demnach festgestellt, dass für Angehörige der tibetischen Ethnie 

sowohl in Nepal als auch in Indien die Möglichkeit bestehe, unter gewis-

sen Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten beziehungs-

weise dass es unter engen Voraussetzungen auch möglich sei, die ent-

sprechende Staatsangehörigkeit zu erwerben, womit infolge Erwerbs ei-

E-4193/2013 

Seite 13 

ner neuen die chinesische Staatsangehörigkeit untergehe. Allerdings 

müsse davon ausgegangen werden, dass ein grosser Teil der in Nepal 

und Indien lebenden Exil-Tibeterinnen und -Tibeter keine neue Staatsan-

gehörigkeit erworben hätten und nach wie vor chinesische Staatsangehö-

rige seien. Ein Wegweisungsvollzug nach China sei in jedem Fall auszu-

schliessen. 

Verunmögliche eine tibetische asylsuchende Person durch die Verletzung 

ihrer Mitwirkungspflicht allerdings die Abklärung, welchen effektiven Sta-

tus sie in Nepal respektive in Indien innehabe, könne aber namentlich 

keine Drittstaatenabklärung im Sinne von Art. 31a Abs. 1 Bst. c AsylG 

stattfinden. Im Übrigen werde durch die Verheimlichung und Verschleie-

rung der wahren Herkunft auch die Prüfung der Flüchtlingseigenschaft 

der betreffenden Person in Bezug auf ihr effektives Heimatland verun-

möglicht (BVGE 2014/2012 E. 5.9 f.).    

7.  

7.1 Aufgrund der vorliegenden Aktenlage besteht Grund zur Annahme, 

dass der Beschwerdeführer seine wahre Herkunft zu verschleiern ver-

sucht, weshalb das Bundesverwaltungsgericht der Ansicht der Vorinstanz 

folgt, dass die vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung nicht zu überzeugen 

vermag. Im Einzelnen erschöpfen sich seine Vorbringen in Bezug auf den 

geltend gemachten Vorfall hinsichtlich der Errichtung [Bau] auf dem Feld 

seiner Familie, das anschliessende Vorsprechen auf dem Amt in 

C._______ und die illegale Ausreise in unsubstanziierten Ausführungen, 

welche in wesentlichen Punkten als zu wenig konkret gewertet werden 

müssen respektive widersprüchlich ausfallen. Insbesondere vermögen 

seine unterschiedlichen Angaben an der EVZ-Befragung und der Anhö-

rung betreffend den Zeitpunkt, wann genau er und seine Familie vom 

Vorhaben der chinesischen Behörden erfahren hätten, auf ihrem Feld 

[Bau] errichten zu wollen, nicht zu überzeugen; vielmehr verstrickte er 

sich auf Nachfrage hin in weitere Ungereimtheiten (vgl. A22/16 S. 7). So-

dann mutet der angebliche Umstand, dass [Geschwisterteil 1], nachdem 

sie auf dem Amt in C._______ einen Beamten beziehungsweise Polizis-

ten geschlagen hätten, festgenommen worden sei, er selber aber habe 

fliehen können, unglaubhaft an, zumal die Beamten beziehungsweise Po-

lizisten zu dritt gewesen sein sollen (vgl. A22/16 S. 5). Auch seine Ausfüh-

rungen bezüglich des Telefonats mit [Geschwisterteil 2] von Nepal aus 

und der zuerst fehlenden Angabe, dass er durch sie erfahren habe, zu 

Hause von der Geheimpolizei gesucht worden zu sein, fallen nicht kohä-

rent aus, weshalb grosse Zweifel am Wahrheitsgehalt dieser Aussagen 

E-4193/2013 

Seite 14 

aufkommen (vgl. A22/16 S. 10; A7/11 S. 8). Wie das BFM zu Recht aus-

führte, vermag auch die geltend gemachte fehlende Schulbildung diese 

Unstimmigkeiten in seinen Aussagen sowie die ausweichenden Antwor-

ten nicht zu erklären. Im Übrigen behauptete er anlässlich der EVZ-

Befragung, sein Vater habe ihn bis zur Ausreise unterrichtet (A7/11 S. 3). 

Anschliessend gab er aber zu Protokoll, sein Vater sei im Jahr (…) ver-

storben (A7/11 S. 4). 

Gestützt werden diese Zweifel an den geltend gemachten Vorbringen des 

Beschwerdeführers zudem dadurch, dass er keine rechtsgenüglichen 

Identitätsdokumente eingereicht hat. In der EVZ-Befragung gab er dies-

bezüglich an, [Geschwisterteil 1] habe für ihn die Identitätskarte, welche 

sich derzeit bei ihnen zu Hause befinde, ausstellen lassen. Da ihm seine 

Mutter gesagt habe, er würde unterwegs mit seiner Identitätskarte Prob-

leme bekommen, habe er sie nicht mitgenommen (vgl. A7/11 S. 5 f.). In 

seiner Replik hielt er demgegenüber fest, sein Vater habe für alle Famili-

enmitglieder Identitätskarten ausstellen lassen, als der Beschwerdeführer 

ungefähr (…) Jahre alt gewesen sei und gesagt, man müsse sie mitneh-

men, wenn man sehr weit reise. 

7.2  

7.2.1 Diese Zweifel an den Asylvorbringen des Beschwerdeführers wer-

den im Ergebnis durch das Resultat der Evaluation des Alltagswissens 

verstärkt. Bei der vom BFM in Auftrag gegebenen Analyse wurden die 

landeskundlich-kulturellen Kenntnisse des Beschwerdeführers geprüft. 

Die vorliegend zu beurteilende Evaluation ist fundiert und mit einer über-

zeugenden sowie ausgewogenen Begründung versehen, die zu keinen 

Beanstandungen Anlass gibt. Sodann bestehen an der fachlichen Qualifi-

kation des Sachverständigen keine Zweifel, weshalb von der inhaltlichen 

Richtigkeit und Vollständigkeit der Auswertung ausgegangen wird und –

anders als in der Beschwerdeschrift behauptet – die Vorinstanz sich 

durchaus auf die Evaluation des Alltagswissen stützen konnte. Ausser-

dem gab der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung an, zur Qualifi-

kation des Experten keine Einwände zu haben (A22/17 S. 12). Im Übri-

gen hätte er – wie in der Replik vorgeschlagen – eine zweite Auswertung 

des Telefon-Interviews durch einen weiteren Experten einreichen können, 

was er freilich unterlassen hat (vgl. oben Bst. K und E. 5.1). 

In Bezug auf den zugezogenen Sprachexperten ist dagegen festzuhalten, 

dass den Akten keinerlei Hinweise zur fachlichen Qualifikation der betref-

E-4193/2013 

Seite 15 

fenden Person zu entnehmen sind, weshalb die diesbezüglichen Ausfüh-

rungen vorliegend unberücksichtigt zu bleiben haben. 

7.2.2 Der mit der Erstellung der Evaluation des Alltagswissen beauftragte 

Sachverständige gelangte aufgrund überwiegend ungenügender geogra-

phischer beziehungsweise landeskundlich-kultureller Kenntnisse des Be-

schwerdeführers zum Schluss, die Wahrscheinlichkeit, dass er im be-

haupteten Raum gelebt haben könnte, sei klein. Zwar ist festzuhalten, 

dass die Ausführungen nicht in allen Belangen gleichermassen überzeu-

gend erscheinen und sich die Antworten des Beschwerdeführers nicht 

durchwegs als unzutreffend erwiesen. Allerdings sind die Aussagen hin-

sichtlich der administrativen Einteilung des angegebenen Herkunftsortes 

sowie der Existenz von in der Gegend liegenden Dörfern und Seen unzu-

reichend. Überdies ist auffallend und nicht erklärbar, weshalb er für "Prä-

fektur" ein veraltetes (gemäss Angaben des Sachverständigen handle es 

sich vermutlich um einen Sprachausdruck chinesischen Ursprungs) und 

nicht das heute geläufige Wort verwendet. Auch der Umstand, dass er 

angegeben habe, nicht zu wissen, ob [Geschwisterteil 2] ein Telefon be-

sitze, erscheint insbesondere im oben aufgezeigten Kontext nicht plausi-

bel. Im Übrigen ist nicht nachvollziehbar dargelegt, weshalb der Be-

schwerdeführer das gleiche Tibetisch wie der Sachverständige – nämlich 

die exiltibetische Koine – spricht, wenn er eigenen Angaben zufolge seit 

seiner Geburt bis zur Ausreise in Tibet gelebt haben will.  

Obwohl die Aussagen des Beschwerdeführers nicht gemeinhin als haltlos 

einzustufen und seine Antworten vereinzelt durchaus korrekt ausgefallen 

sind, kann infolge der unter E. 7.1 aufgezeigten begründeten Zweifel an 

der vorgebrachten Sachverhaltsdarstellung aus der Auswertung des All-

tagswissens gleichwohl nichts zu seinen Gunsten abgeleitet werden.  

Zum Ergebnis der Evaluation des Alltagswissens wurde dem Beschwer-

deführer anlässlich der Anhörung in korrekter Weise das rechtliche Gehör 

gewährt, wobei es ihm nicht gelungen ist, die Schlussfolgerungen der 

Evaluation zu entkräften (vgl. A 22/16 S. 12 f.). Im Übrigen werden auch 

in der Beschwerdeeingabe keine stichhaltigen Entgegnungen vorge-

bracht, welche die obigen Erwägungen umzustossen vermögen, und die 

Möglichkeit eine Stellungnahme nach Anhören des Telefoninterviews in 

den Räumlichkeiten des BFM, in allfälliger Begleitung durch selbst aus-

gewählte Personen, wurde nicht wahrgenommen. 

E-4193/2013 

Seite 16 

7.3 Aufgrund der im Ergebnis schlüssig begründeten vorinstanzlichen 

Verfügung – sowie der Evaluation des Alltagswissens – ist mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh-

rer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der Volksrepublik China, 

sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. Namhafte exiltibeti-

sche Gemeinschaften gibt es – nebst der Schweiz und Nordamerika – le-

diglich in Indien und Nepal. Vermutungsweise ist somit anzunehmen, 

dass er in Indien oder Nepal aufgewachsen ist respektive dort gelebt hat. 

Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er über die chinesische Staats-

angehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sin-

ne von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen würde, oder ob er über die 

indische oder nepalesische Staatsangehörigkeit verfügt, was zur Folge 

hätte, dass das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung hinsichtlich jenes 

Staates zu prüfen wäre. Das Gericht ist wie die Vorinstanz – letztere ging 

entgegen der Darstellung in der Beschwerde nicht davon aus, der Be-

schwerdeführer sei Inder, sondern bezeichnete seine Staatsangehörigkeit 

vielmehr als unbekannt – der Auffassung, dass der Beschwerdeführer die 

Mitwirkungspflicht in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat und dadurch 

den Behörden nähere Abklärungen – die Abklärungspflicht der Asylbe-

hörden findet, wie bereits festgehalten, ihre Grenze an der Mitwirkungs-

pflicht der asylsuchenden Person – sowie eine Rückschaffung in seinen 

tatsächlichen Heimatstaat verunmöglicht. Der Beschwerdeführer hat die 

Folgen dieses Verhaltens zu verantworten (vgl. BVGE 2014/12 E. 5.10).  

8.  

Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass zwar davon auszuge-

hen ist, dass der Beschwerdeführer tibetischer Ethnie ist. Jedoch entbeh-

ren seine geltend gemachten Vorbringen hinsichtlich des Ortes seiner 

hauptsächlichen Sozialisation, der illegalen Ausreise aus Tibet und seiner 

Asylvorbringen insgesamt der Glaubhaftigkeit. Folglich ist es ihm nicht 

gelungen, für den Zeitpunkt seiner Ausreise eine asylrechtlich relevante 

Verfolgung, die er in seiner Heimat vor seiner Ausreise erlitten hat oder in 

begründeter Weise zukünftig befürchten müsste, aufzuzeigen oder glaub-

haft zu machen. Der Beschwerdeführer vermag weder die Flüchtlingsei-

genschaft im Zeitpunkt seiner Ausreise noch subjektive Nachfluchtgründe 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen. Die Vorinstanz hat 

somit zu Recht seine Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch 

abgelehnt. 

9.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die Wegwei-

E-4193/2013 

Seite 17 

sung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylge-

such ablehnt oder darauf nicht eintritt. Der Beschwerdeführer verfügt we-

der über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen 

Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach 

zu Recht angeordnet (Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 

E. 9, je m.w.H.).  

10.   

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

10.2 Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungs-

pflicht findet, wie bereits vorstehend ausgeführt, ihre Grenzen an der Mit-

wirkungspflicht des Beschwerdeführers. Es ist nicht Sache der Behörden, 

bei fehlenden Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernis-

sen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Der Beschwerdefüh-

rer hat die Folgen seiner fehlenden Mitwirkung insofern zu tragen, als sei-

tens der Asylbehörden der Schluss gezogen werden muss, es spreche 

nichts gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort, da er keine 

konkreten, glaubhaften Hinweise geliefert habe, die gegen eine entspre-

chende Rückkehr sprechen würden. Da der Beschwerdeführer mit sei-

nem Verhalten allfälligen genaueren Abklärungen die erforderliche Grund-

lage entzieht und es nicht Sache des Gerichts sein kann, sich in Mutmas-

sungen und Spekulationen zu ergehen, können seine geltend gemachten 

gesundheitlichen Beschwerden keine weitere Berücksichtigung finden.  

Im Sinne einer Klarstellung und in Übereinstimmung mit der Dispositivzif-

fer 5 der angefochtenen Verfügung ist im Übrigen darauf hinzuweisen, 

dass für alle Exil-Tibeterinnen und -Tibeter ein Vollzug der Wegweisung 

nach China im Sinne von Art. 45 Abs. 1 Bst. d AsylG auszuschliessen ist, 

da ihnen dort gegebenenfalls Verfolgung im flüchtlingsrechtlichen Sinn 

bzw. eine menschenunwürdige Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK 

droht (BVGE 2014/12 E. 5.11).  

10.3 Es obliegt dem Beschwerdeführer, sich die für eine Rückkehr allen-

falls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 

vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist.  

E-4193/2013 

Seite 18 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

abzuweisen. 

12.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

Nachdem indessen das Bundesverwaltungsgericht das Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung mit Zwischenverfügung vom 

31. Juli 2013 gutgeheissen hat und aus den Akten hervorgeht, dass der 

Beschwerdeführer auch weiterhin als bedürftig gelten muss, sind keine 

Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-4193/2013 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die zuständi-

ge kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Natasa Stankovic 

 

 

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