# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aed274ab-b7a7-5b4e-b8e5-c89d63f9715f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-02-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.02.2025 E-721/2025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-721-2025_2025-02-07.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-721/2025 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  7 .  F e b r u a r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Einzelrichter Markus König, 

mit Zustimmung von Richterin Roswitha Petry;   

Gerichtsschreiber Nicholas Swain. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,  

(…), 

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(sicherer Drittstaat);  

Verfügung des SEM vom 24. Januar 2025 / N (…). 

 

 

 

E-721/2025 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer suchte am 7. Januar 2025 in der Schweiz um Asyl 

nach. 

B.  

Ein Abgleich mit der europäischen Fingerabdruck-Datenbank (Eurodac) 

ergab, dass der Beschwerdeführer am 7. Juni 2024 in Griechenland ein 

Asylgesuch eingereicht hatte. 

C.  

Am 13. Januar 2025 fand die Personalienaufnahme (PA) des Beschwerde-

führers statt, wobei er eine griechische Aufenthaltsbewilligung für Flücht-

linge, ausgestellt am (…) 2024, sowie einen griechischen Reiseausweis für 

Flüchtlinge, ausgestellt am (…) 2024, zu den Akten reichte.  

D.  

Mit Verfügung vom 13. Januar 2025 gewährte das SEM dem Beschwerde-

führer Gelegenheit, sich zum Nichteintretensentscheid und zur beabsich-

tigten Wegweisung nach Griechenland, sowie namentlich zu seiner Le-

benssituation in Griechenland zu äussern. 

E.  

Gestützt auf die Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 16. Dezember 2008 über gemeinsame Normen und Ver-

fahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Dritt-

staatsangehöriger (Rückführungsrichtlinie) und das Abkommen vom 

28. August 2006 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Re-

gierung der Hellenischen Republik über die Rückübernahme von Personen 

mit irregulärem Aufenthalt (SR 0.142.113.729) ersuchte das SEM die grie-

chischen Behörden am 15. Januar 2025 um Rückübernahme des Be-

schwerdeführers.  

Diese stimmten dem Ersuchen am 20. Januar 2025 zu. 

F.  

In seinen Stellungnahmen vom 21. Januar 2025 zum rechtlichen Gehör 

und vom 24. Januar 2025 zu dem ihm (am 23. Januar 2025) unterbreiteten 

Entscheidentwurf wies der Beschwerdeführer namentlich darauf hin, dass 

seine Ehefrau B._______ (N […]), die er vor viereinhalb Jahren in der Tür-

kei geheiratet habe, sich in der Schweiz aufhalte und hier vor eineinhalb 

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Seite 3 

Jahren Asyl und eine Aufenthaltsbewilligung erhalten habe. Diese Ehe sei 

in der Schweiz als zivilrechtlich gültige Ehe anzuerkennen. Sie hätten wäh-

rend rund drei Jahren einen gemeinsamen Haushalt geführt, und ihre Be-

ziehung sei nach wie vor nahe und aktuell. Seine Ehefrau habe ange- 

geben, verwitwet zu sein, weil ihr erster Ehemann verstorben und er ihr 

zweiter Ehemann sei. Dass sie ihn in ihrem Asylgesuch bereits erwähnt 

und um seinen Einbezug in ihr Asylverfahren ersucht habe, sei aber ein 

klares Indiz dafür, dass zum Zeitpunkt ihres Asylgesuchs eine gelebte Ehe 

bestanden habe. Ihr Eheleben werde durch die eingereichten Fotos belegt. 

Der beabsichtigte Vollzug der Wegweisung nach Griechenland greife unter 

diesen Umständen in sein durch Art. 8 EMRK geschütztes Recht auf ein 

Familienleben ein. Für seine Ehefrau und deren Kinder wäre eine Umsied-

lung nach Griechenland nicht zumutbar, da die hierfür praxisgemäss erfor-

derlichen begünstigenden Umstände nicht vorliegen würden. Seine  

Wegweisung würde auch die Beziehung zu den in der Schweiz lebenden 

Kindern seiner Ehefrau tangieren. 

G.  

Mit Verfügung vom 24. Januar 2025 – eröffnet am 27. Januar 2025 – trat 

das SEM in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG (SR 142.31) auf 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht ein und ordnete die Wegwei-

sung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

H.  

Die zugewiesene Rechtsvertretung des Beschwerdeführers setzte das 

SEM am 27. Januar 2025 von der Beendigung des Vertretungsmandats in 

Kenntnis. 

I.  

Mit Laieneingabe vom 3. Februar 2025 erhob der Beschwerdeführer beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung und be-

antragte dabei sinngemäss, diese sei aufzuheben und die Vorinstanz sei 

anzuweisen, nach dem Eintreten auf sein Asylgesuch das Asylverfahren in 

der Schweiz durchzuführen; eventualiter sei die Unzulässigkeit respektive 

die Unzumutbarkeit der Wegweisung nach Griechenland festzustellen res-

pektive die Angelegenheit zu weiteren Sachverhaltsabklärungen an die  

Vorinstanz zurückzuweisen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte 

der Beschwerdeführer, es sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung 

zu gewähren, der Vollzug der Wegweisung sei zu sistieren und die  

Vollzugsbehörden seien mittels vorsorglicher Massnahmen unverzüglich 

anzuweisen, bis zum Entscheid über die Beschwerde von jeglichen 

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Seite 4 

Vollzugshandlungen abzusehen; ferner sei ihm die unentgeltliche Prozess-

führung zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu 

verzichten. 

J.  

Die vorinstanzlichen Akten lagen dem Bundesverwaltungsgericht am 

4. Februar 2025 in elektronischer Form vor (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG). 

K.  

Mit Instruktionsverfügung vom 5. Februar 2025 stellte der Instruktions- 

richter fest, der Beschwerdeführer könne den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – und so auch vorliegend – 

endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und Art. 108 

Abs. 3 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

  

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Seite 5 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.).  

3.2 Hinsichtlich der Frage der Wegweisung und des Wegweisungsvollzugs 

hat die Vorinstanz eine materielle Beurteilung vorgenommen, weshalb das 

Bundesverwaltungsgericht diese Punkte insoweit ohne Einschränkung 

prüft. 

4.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt wird, handelt es sich um ein solches Rechtsmittel, weshalb 

das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

5.  

5.1 Das SEM führte zur Begründung der angefochtenen Verfügung Fol-

gendes aus: 

5.1.1 Der Beschwerdeführer sei in Griechenland als Flüchtling anerkannt 

worden und die griechischen Behörden hätten sich bereit erklärt, ihn zu-

rückzunehmen.  

5.1.2 Er habe keine rechtsgenüglichen Dokumente zum Beleg der von ihm 

behaupteten Eheschliessung mit B._______ eingereicht. Zudem habe er 

auf dem Personalienblatt angegeben und unterschriftlich bestätigt, ledig zu 

sein. B._______ habe ihrerseits im Rahmen ihres Resettlement-Verfah-

rens unterschriftlich bestätigt, weder verheiratet noch verlobt zu sein. Die 

Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend seine Beziehung zu 

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Seite 6 

B._______ seien widersprüchlich, vage und unplausibel, und die einge-

reichten Fotografien würden keine Rückschlüsse auf ihr tatsächliches Be-

ziehungsverhältnis zulassen. Demnach sei es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen, die geltend gemachte Ehe beziehungsweise Beziehung zu 

B._______ nachzuweisen. Weitergehende diesbezügliche Abklärungen, 

namentlich eine Befragung, würden sich folglich erübrigen. 

5.1.3 Zu den geltend gemachten Problemen in Griechenland führte das 

SEM mit Verweis auf die Praxis des Bundesverwaltungsgerichts aus, es 

könne weiterhin davon ausgegangen werden, dass der Vollzug der Weg-

weisung nach Griechenland für anerkannte Schutzberechtigte grundsätz-

lich zulässig und zumutbar sei. Auch wenn die Lebensbedingungen aner-

kanntermassen nicht einfach seien, könne der Beschwerdeführer sich auf 

die Garantien der Richtlinie 2011/95/EU des europäischen Parlaments und 

des Rats vom 13. Dezember 2011 über Normen für die Anerkennung von 

Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen als Personen mit Anspruch auf 

internationalen Schutz, für einen einheitlichen Status für Flüchtlinge oder 

für Personen mit Anrecht auf subsidiären Schutz und für den Inhalt des zu 

gewährenden Schutzes (sog. Qualifikationsrichtlinie) berufen. Trotz der 

dargelegten Schwächen könne nicht von einem dysfunktionalen Aufnah-

mesystem in Griechenland gesprochen werden. Es sei nicht von einer  

Situation auszugehen, in der jeder Person eine völkerrechtswidrige  

Behandlung drohe. Der Beschwerdeführer habe nicht dargetan, dass Grie-

chenland seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen als Signatarstaat der 

EMRK, der FoK, der Flüchtlingskonvention (FK) sowie des Zusatzproto-

kolls der FK vom 31. Januar 1967 in seinem konkreten Fall nicht nachkom-

men würde. Es würden keine Hinweise vorliegen, dass ihm bei einer Rück-

kehr nach Griechenland eine unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung im Sinne von Art. 3 EMRK, respektive eine Notlage oder Verelendung 

drohe. lm Referenzurteil E-3427/2021 und E-3431/2021 vom 28. März 

2022 sei das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss gekommen, der Voll-

zug der Wegweisung nach Griechenland sei grundsätzlich zumutbar. Der 

Beschwerdeführer habe nicht dargetan, inwiefern er nicht über die Res-

sourcen verfügen sollte, seine Rechte in Griechenland geltend zu machen. 

Es gehe aus den Akten auch nicht hervor, dass er alles ihm Zumutbare 

unternommen habe, um in Griechenland zu seinen Rechten und den ihm 

zustehenden Leistungen zu kommen. Insbesondere sein Gesundheitszu-

stand lasse nicht darauf schliessen, dass es sich bei ihm um eine äusserst 

vulnerable Person handle. Das geltend gemachte Fehlen eines familiären 

und sozialen Netzes in Griechenland spreche bei ihm als jungem, erwach-

senem Mann nicht gegen die Zumutbarkeit der Wegweisung nach 

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Griechenland. Insgesamt sei es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, 

die in Art. 83 Abs. 5 AIG (SR 142.20) verankerte Legalvermutung umzu-

stossen. 

5.2  

5.2.1 Zur Begründung seiner Beschwerde verwies der Beschwerdeführer 

auf die prekären Lebensbedingungen, die er in Griechenland angetroffen 

habe. Er sei obdachlos gewesen und habe weder Unterstützung durch 

Nichtregierungsorganisationen erhalten, noch Zugang zu staatlichen Leis-

tungen, namentlich den ihm zustehenden Garantien bezüglich Unterkunft 

oder Wohlfahrt gehabt. Die von ihm beschriebenen menschenunwürdigen 

Lebensbedingungen in Griechenland würden sich mit den Schilderungen 

anderer Betroffener sowie den Berichten verschiedener internationaler Or-

ganisationen decken. Die Zustände, mit denen sich Asylsuchende sowie 

anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit einem subsidiären Schutzstatus 

in Griechenland konfrontiert sehen würden, seien sehr ähnlich, und würden 

zur Unzulässigkeit und Unzumutbarkeit einer Wegweisung dorthin führen. 

Die Gesamtheit dieser Mängel betreffe alle relevanten Lebensbereiche und 

verstosse gegen zahlreiche Merkmale der Aufnahme-, Verfahrens- und 

Qualifikationsrichtlinie sowie der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz. 

Der Zugang international schutzberechtigter Personen zu den ihnen zu-

stehenden Rechten sei in der Praxis aufgrund zahlreicher administrativer 

Hürden selten gewährleistet. Auch nichtstaatliche Akteure würden keine 

ausreichende Unterstützung anbieten können. Ihm seien die staatlichen 

Hilfsmechanismen gänzlich verwehrt worden. Die gegensätzliche Begrün-

dung der Vorinstanz hierzu sei summarisch und pauschal ausgefallen.  

Es sei auch die internationale und europäische Praxis im Umgang mit 

Schutzberechtigten in Griechenland zu beachten. Es scheine deshalb nicht 

zulässig, eine Person nach Griechenland zu überstellen, im Wissen darum, 

dass diese dadurch in eine existentielle Notlage gerate.  

5.2.2 Ferner habe die Vorinstanz seine familiäre Situation nicht hinreichend 

abgeklärt. Unter dem Gesichtspunkt von Art. 8 EMRK wäre sie verpflichtet 

gewesen, das Vorliegen eines individuellen Härtefalls zu prüfen. Seine 

Eheschliessung mit B._______ in der Türkei sei nach afghanischem Recht 

rechtsgültig erfolgt und müsse deshalb in der Schweiz anerkannt werden. 

Auch im Falle der Nichtanerkennung falle ihre eheähnliche, dauerhafte 

Partnerschaft in den Schutzbereich von Art. 8 EMRK. Seine Frau und er 

hätten sich während ihrer räumlichen Trennung immer um einen regen  

telefonischen Kontakt bemüht, und er habe nach der Einreise in die 

Schweiz um eine Privatunterbringung bei ihr ersucht. Eine Familienzusam-

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menführung in Griechenland sei angesichts der dortigen sozialen und wirt-

schaftlichen Bedingungen unzumutbar. Durch die langjährige Beziehung 

zu seiner Ehefrau habe er ebenfalls eine starke Beziehung zu ihren leibli-

chen Kindern aufgebaut, die unter dem Aspekt des Kindeswohls, das durch 

Art. 3 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des 

Kindes (Kinderrechtskonvention, KRK; SR 0.107) geschützt sei, zu berück-

sichtigen sei.  

6.  

6.1 Gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht ein-

getreten, wenn die asylsuchende Person in einen gemäss Art. 6a Abs. 2 

Bst. b AsylG als sicher bezeichneten Drittstaat zurückkehren kann, in wel-

chem sie sich vorher aufgehalten hat.  

6.2 Den Akten zufolge wurde der Beschwerdeführer in Griechenland als 

Flüchtling anerkannt; er verfügt über eine gültige griechische Aufenthalts-

bewilligung. Zudem haben die griechischen Behörden seiner Rücküber-

nahme vorbehaltlos zugestimmt. Es ist ohne Weiteres davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer nach Griechenland zurückkehren und sich dort 

legal aufhalten kann. 

6.3 Griechenland ist ein EU-Mitgliedstaat und gilt gemäss einem – bisher 

nicht revidierten – Beschluss des Bundesrats vom 14. Dezember 2007 als  

sicherer Drittstaat im Sinn von Art. 6a Abs. 2 Bst. b AsylG.  

6.4 Das SEM ist demnach in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG 

zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten. 

Der Vollständigkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass die sehr hohe 

Schwelle für die Feststellung einer Unzulässigkeit, die der Gerichtshof der 

Europäischen Union (EuGH) in den in der Beschwerde zitierten Urteilen 

definiert hat, vorliegend nicht erreicht wird; dieser Aspekt ist gemäss Praxis 

des Bundesverwaltungsgerichts bei der Prüfung des Wegweisungs- 

vollzugs zu beurteilen (nachfolgend E. 8; vgl. Referenzurteil des Bundes-

verwaltungsgerichts E-3427/2021, E-3431/2021 vom 28. März 2022 E. 10 

und 11). 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

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7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen, wie sich aus der folgenden Erwägung ergibt. Die Weg-

weisung wurde demnach ebenfalls zu Recht angeordnet (vgl. BVGE 

2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.3 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, seine Rückschaffung nach 

Griechenland würde Art. 8 Ziff. 1 EMRK (Achtung des Familienlebens) ver-

letzen, ist Folgendes festzustellen: 

7.3.1 Art. 8 Ziff. 1 EMRK garantiert den Schutz des Familienlebens. Dieses 

umfasst in erster Linie die Kernfamilie, das heisst die Gemeinschaft der 

Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (vgl. BGE 144 II 1 E. 6.1; 

135 I 143 E. 1.3.2). Andere familiäre Verbindungen können ebenfalls in 

den Schutzbereich von Art. 8 Ziff. 1 EMRK fallen, sofern eine genügend 

nahe, echte und tatsächlich gelebte Beziehung besteht oder ein besonde-

res Abhängigkeitsverhältnis vorliegt, welches über die normalen affektiven 

Bindungen hinausgeht (vgl. dazu BGE 135 I 143 E. 3.1 m.w.H.; BGE 

137 I 154 E. 3.4.2).  

7.3.2 Die Einschätzung des SEM, wonach der Beschwerdeführer das Vor-

liegen einer in den Schutzbereich dieser Bestimmung fallenden Ehe oder 

eheähnliche Beziehung zu B._______ nicht glaubhaft gemacht habe, ist 

vollumfänglich zu bestätigen: Er hat keinerlei Dokumente zum Beleg einer 

angeblichen Eheschliessung eingereicht. Sein Vorbringen steht sodann in 

klarem Widerspruch dazu, dass er sowohl auf dem Personalienblatt als 

auch bei seiner Personalienaufnahme angab, ledig zu sein (vgl. Akten SEM 

A1/2, A11/10 S. 3). Ebenso erklärte B._______ in ihrem Resettlement-Ver-

fahren mehrfach und explizit, sie sei verwitwet und habe derzeit keinen 

Ehemann, Verlobten oder Partner (vgl. die Aktennotiz SEM-act. A20/1; eine 

Durchsicht der Verfahrensakten N […] bestätigt die Richtigkeit dieser Fest-

stellungen des SEM). Die Behauptung, B._______ habe um den Einbezug 

des Beschwerdeführers in ihr Asylverfahren ersucht, erweist sich als ak-

tenwidrig. Die Ausführungen in der Beschwerdeeingabe vermögen keine 

andere Einschätzung zu rechtfertigen. Auch die eingereichten Fotografien 

sind klarerweise nicht geeignet, das Bestehen einer Ehe oder eheähnli-

chen Beziehung zu belegen. 

7.3.3 Nach dem Gesagten erscheint es nicht glaubhaft, dass es sich bei 

B._______ um die Ehefrau des Beschwerdeführers handelt. Ferner erge-

ben sich aus den Akten auch keine Hinweise auf ein schützenswertes 

E-721/2025 

Seite 10 

(eheähnliches) Konkubinat. Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstan-

den, dass das SEM auf weitergehende diesbezügliche Abklärungen ver-

zichtet hat. Es besteht kein Anlass für die beantragte Rückweisung der Sa-

che an die Vorinstanz. Der Kassationsantrag ist abzuweisen. 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

8.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.2.2 Angesichts der Tatsache, dass auf das Asylgesuch des Beschwerde-

führers in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. a AsylG nicht eingetreten 

werden konnte, ist nicht von einer asylrechtlich erheblichen Gefährdung 

auszugehen und sind den Akten keine Hinweise auf eine Verletzung des in 

Art. 5 AsylG verankerten Prinzips des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoule-

ment zu entnehmen.  

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Seite 11 

8.2.3 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers erweist sich der 

Vollzug der Wegweisung nach Griechenland in Beachtung der vorstehend 

genannten völker- und landesrechtlichen Bestimmungen als zulässig. Bei 

Griechenland handelt es sich um einen sicheren Drittstaat, in welchem der 

Beschwerdeführer Schutz vor Rückschiebung im Sinn von Art. 5 Abs. 1 

AsylG findet. Das Land ist sodann Signatarstaat der EMRK, der FoK und 

der FK sowie des FK-Zusatzprotokolls vom 31. Januar 1967 und kommt 

seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflichtungen grundsätzlich 

nach. Zwar anerkennt das Bundesverwaltungsgericht, dass die Lebensbe-

dingungen in Griechenland für dort anerkannte Schutzberechtigte in fast 

allen Bereichen des täglichen Lebens sehr schwierig sind und sich die All-

tagsbewältigung beschwerlich gestaltet. Gemäss koordinierter Praxis ist 

aber nicht von einer Situation auszugehen, in der jeder Person mit Schutz-

status eine unangemessene und erniedrigende Behandlung im Sinn einer 

Verletzung von Art. 3 EMRK drohen würde (vgl. das Referenzurteil des 

BVGer E-3427/2021, E-3431/2021 a.a.O. E. 11.2). 

8.3 Die Ausführungen in der Beschwerdeeingabe zur Lage Schutzberech-

tigter in Griechenland ‒ namentlich der Verweis auf die Praxis anderer 

Staaten und die Berichte internationaler Organisationen ‒ fügen den der 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zugrundeliegenden In-

formationen zur Situation in Griechenland keine neue Dimension hinzu und 

vermögen an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Der Beschwerdefüh-

rer wurde in Griechenland als Flüchtling anerkannt. Er kann sich dort somit 

– wie die Vorinstanz in ihrer Verfügung zu Recht aufgezeigt hat – auf die 

Garantien der Qualifikationsrichtlinie berufen (insbesondere die Regeln be-

treffend den Zugang zu Beschäftigung [Art. 26], zu Bildung [Art. 27], zu So-

zialhilfeleistungen [Art. 29], zu medizinischer Versorgung [Art. 30] und zu 

Wohnraum [Art. 32]), auf die sich Griechenland als EU-Mitgliedstaat behaf-

ten lassen muss. Auch unter Berücksichtigung der schwierigen Lebensbe-

dingungen in Griechenland ist nicht von einem "real risk" auszugehen, dass 

der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Griechenland einer men-

schenrechtswidrigen Behandlung ausgesetzt sein wird. Es obliegt ihm, bei 

den zuständigen Behörden seine Rechte geltend zu machen, nötigenfalls 

mithilfe einer der in Griechenland zahlreich vorhandenen Hilfsorganisatio-

nen. Es liegen nach dem Gesagten keine stichhaltigen Anhaltspunkte dafür 

vor, dass der Beschwerdeführer bei einer Rückkehr nach Griechenland  

einer menschenunwürdigen oder erniedrigenden Behandlung ausgesetzt 

wäre. 

E-721/2025 

Seite 12 

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.4.1 Gestützt auf Art. 83 Abs. 5 AIG besteht die Vermutung, dass eine 

Wegweisung in einen EU- oder EFTA-Staat in der Regel zumutbar ist (vgl. 

BVGer-Referenzurteil E-3427/2021, E-3431/2021 a.a.O. E. 11.3). Die  

Legalvermutung der Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung gilt be-

züglich Griechenlands grundsätzlich auch für vulnerable Personen, wie 

zum Beispiel Personen, die an gesundheitlichen Problemen leiden, welche 

nicht als schwerwiegende Erkrankung einzustufen sind (vgl. a.a.O. 

E. 11.5.1). 

8.4.2 Es obliegt der betroffenen Person, diese Vermutungen umzustossen. 

Dazu hat sie ernsthafte Anhaltpunkte dafür vorzubringen, dass die Behör-

den im konkreten Fall das Völkerrecht verletzen, ihr nicht den notwendigen 

Schutz gewähren oder sie menschenunwürdigen Lebensumständen aus-

setzen würden respektive, dass sie in Griechenland aufgrund von individu-

ellen Umständen sozialer, wirtschaftlicher oder gesundheitlicher Art in eine 

existenzielle Notlage geraten würde (vgl. a.a.O. E. 11.4). 

8.4.3 Der Beschwerdeführer vermag die oben umschriebene Legalvermu-

tung nicht umzustossen und ernsthafte Anhaltspunkte dafür glaubhaft zu 

machen, dass er aufgrund von individuellen Umständen sozialer oder wirt-

schaftlicher Art bei einer Rückkehr nach Griechenland in eine existenzielle 

Notlage geraten würde. Zwar dürfte er bei einer Rückkehr nach Griechen-

land mit Hindernissen zu kämpfen haben; diese erscheinen bei zumutbarer 

Eigeninitiative jedoch nicht unüberwindbar. Es ist erneut darauf hinzuwei-

sen, dass der Beschwerdeführer sich als anerkannter Flüchtling in Grie-

chenland auf die Qualifikationsrichtlinie berufen kann und es ihm obliegt, 

seine Rechte vor Ort bei den zuständigen Behörden geltend zu machen 

und nötigenfalls auf dem Rechtsweg durchzusetzen. Das Gericht verkennt 

nicht, dass das griechische Asylsystem Schwachstellen aufweist; alleine 

damit ist die Legalvermutung aber nicht umgestossen. Auch ist festzuhal-

ten, dass die Nichtregierungsorganisationen in Griechenland von verschie-

denen Akteuren (wie etwa der Europäischen Union) gerade finanziert wer-

den, um staatliche Angebote zu ergänzen (vgl. a.a.O. E. 9). 

E-721/2025 

Seite 13 

8.4.4 Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

8.5 Der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers nach Griechen-

land ist schliesslich möglich, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AIG), und es dem Beschwerdeführer im Bedarfsfall obliegt, 

bei der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (vgl. Art. 8 Abs. 4 

AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12). 

8.6 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

10.1 Mit dem Entscheid in der Hauptsache ist das Gesuch um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden. 

10.2 Das Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ist 

ungeachtet der geltend gemachten prozessualen Bedürftigkeit abzuwei-

sen, da sich die Beschwerdebegehren entsprechend den vorstehenden Er-

wägungen als aussichtslos erwiesen haben (Art. 65 Abs. 1 VwVG). 

10.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-721/2025 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.‒ werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Markus König Nicholas Swain 

 

 

Versand: