# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb740514-7c49-5f42-b88f-7a893bd7ebcb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-03-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.03.2005 B 2005/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-6_2005-03-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/6

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.03.2005

Entscheiddatum: 22.03.2005

Entscheid Verwaltungsgericht vom 22.03.2005
Ausländerrecht, Art. 8 EMRK (SR 0.101), Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Es 
ist zulässig, dem aus Mazedonien stammenden Ehemann einer 
niedergelassenen Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro die 
Aufenthaltsbewilligung zu verweigern, wenn er wegen Verstosses gegen das 
Betäubungsmittelgesetz mit fünf Monaten Gefängnis betraft wurde, mit 
einem nicht auf ihn lautenden Pass in die Schweiz eingereist ist und seine 
Ehefrau während einer rechtskräftigen Einreisesperre geheiratet hat 
(Verwaltungsgericht, B 2005/6).

Anwesend: Vizepräsidentin Dr. E. Oesch-Frischkopf, Verwaltungsrichter lic. iur. A. 

Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Ersatzrichter lic. iur. J. Diggelmann; 

Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

H. V.-A.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

betreffend

Familiennachzug von I. V.

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ I. V., geboren 1983, ist mazedonischer Staatsangehöriger. Er reiste am 25. Februar 

2002 illegal in die Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Das Bundesamt für 

Flüchtlinge wies dieses am 11. Oktober 2002 ab und verfügte die Wegweisung des 

Gesuchstellers aus der Schweiz. Mit Entscheid vom 28. Januar 2003 wies die 

Schweizerische Asylrekurskommission die vom Gesuchsteller gegen die Verweigerung 

des Asyls erhobene Beschwerde ab. Auf zwei Revisionsgesuche vom 31. März und 2. 

Juni 2003 trat die Asylrekurskommission nicht ein. Nachdem I. V. am 21. Juli 2003 

eröffnet worden war, dass er die Schweiz zu verlassen habe, tauchte er unter.

Im September 2003 reiste I. V. mit einem auf einen anderen Namen lautenden 

Reisepass in die Schweiz ein. Am 2. Oktober 2003 wurde er bei einer Polizeikontrolle in 

Zürich verhaftet. Er führte rund 100 Gramm Heroin (Reinheitsgrad 10 Prozent) sowie 

150 Gramm Streckmittel und den nicht auf ihn lautenden Reisepass mit sich. Das 

Bezirksgericht Zürich verurteilte I. V. am 3. Dezember 2003 wegen Vergehens gegen 

das Betäubungsmittelgesetz und gegen das Bundesgesetz über Aufenthalt und 

Niederlassung der Ausländer zu fünf Monaten Gefängnis bedingt mit einer Probezeit 

von vier Jahren. Gleichzeitig wurde der bedingte Aufschub einer im Jahr 2002 

ausgesprochenen Gefängnisstrafe von zehn Tagen widerrufen. Am 4. Dezember 2003 

wurde gegen I. V. eine Einreisesperre für die Dauer von fünf Jahren verfügt, und am 6. 

Dezember 2003 wurde er nach Mazedonien ausgeschafft.

Am 14. Januar 2004 heiratete I. V. in Mazedonien H. A., geboren 1983, 

Staatsangehörige von Serbien und Montenegro (Kosovo). Die Ehefrau war 1991 im 

Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz eingereist und besitzt seit Februar 1993 

eine Niederlassungsbewilligung. Sie ist in Widnau wohnhaft. Nach der Heirat stellte sie 

ein Familiennachzugsgesuch für I. V.. Mit Verfügung vom 29. April 2004 wies das 

Ausländeramt dieses Gesuch ab mit der Begründung, der Ehemann habe gegen die 

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öffentliche Ordnung verstossen, weshalb der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung erloschen sei.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob H. V.-A. Rekurs, der vom Justiz- 

und Polizeidepartement mit Entscheid vom 16. Dezember 2004 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 13. Januar 2005 erhob H. V. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 16. Dezember 

2004 sei aufzuheben und das Ausländeramt sei anzuweisen, ihr den Nachzug ihres 

Ehegatten zu bewilligen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des 

Staates. Zur Begründung der Beschwerde wird im wesentlichen geltend gemacht, 

aufgrund der beiden Vorstrafen sei die Verweigerung des Familiennachzugs 

unrechtmässig und unverhältnismässig. Auf die einzelnen Vorbringen in der 

Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 3. Februar 2005 auf Abweisung 

der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Die 

Beschwerdeführerin ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 13. Januar 2005 

wurde rechtzeitig eingereicht und entspricht formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG hat der Ehegatte einer Ausländerin, die im Besitz der 

Niederlassungsbewilligung ist, Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Dieser Anspruch auf Aufenthaltsbewilligung erlischt, wenn der 

Anspruchsberechtigte gegen die öffentliche Ordnung verstossen hat (Art. 17 Abs. 2 

letzter Satz ANAG).

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a) Die Beschwerdeführerin verfügt über die Niederlassungsbewilligung in der Schweiz. 

Sie kann daher sowohl aus Art. 17 Abs. 2 ANAG als auch aus Art. 8 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) im Grundsatz die Erteilung 

einer Aufenthaltsbewilligung für ihren Ehemann beanspruchen.

Wie erwähnt, erlischt der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn der Ehegatte gegen die öffentliche Ordnung verstossen 

hat. Die Voraussetzung für ein Erlöschen des Anspruchs ist damit weniger streng als im 

Fall des ausländischen Ehegatten einer Schweizerin, bei dem ein Ausweisungsgrund 

vorliegen muss (Art. 7 Abs. 1 letzter Satz ANAG) und eine Verhältnismässigkeitsprüfung 

nach Art. 11 Abs. 3 ANAG stattzufinden hat, wobei die Kriterien von Art. 16 Abs. 3 der 

Vollziehungsverordnung zum Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.201) – Schwere des Verschuldens, Dauer der Anwesenheit, 

persönliche und familiäre Nachteile – zu beachten sind (BGE 120 Ib 130 f.; ZBl 1992, S. 

569). Nach Art. 17 Abs. 2 ANAG genügt bereits ein Verstoss gegen die öffentliche 

Ordnung, damit der Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung bzw. auf 

Familiennachzug erlischt. Zwar muss auch in diesem Fall die Verweigerung der 

Bewilligung nach den allgemeinen Regeln des Verwaltungsrechts verhältnismässig 

sein; da aber bereits geringere öffentliche Interessen für ein Erlöschen des Anspruchs 

genügen, sind auch die entgegenstehenden privaten Interessen weniger stark zu 

gewichten als bei einer Ausweisung oder der Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung 

des ausländischen Ehegatten eines Schweizer Bürgers (vgl. statt vieler BGE 120 Ib 130 

f.).

b) Nach Art. 8 Ziff. 2 EMRK ist der Eingriff einer Behörde in das Recht auf 

Familienleben statthaft, wenn er gesetzlich vorgeschrieben ist und eine Massnahme 

darstellt, die in einer demokratischen Gesellschaft für die nationale Sicherheit, die 

öffentliche Ruhe und Ordnung, das wirtschaftliche Wohl des Landes, die Verteidigung 

der Ordnung und zur Verhinderung von strafbaren Handlungen, zum Schutz der 

Gesundheit und der Moral oder zum Schutz der Rechte und Freiheiten anderer 

notwendig ist.

Art. 8 EMRK verlangt eine Abwägung der sich gegenüberstehenden privaten Interessen 

an der Erteilung der Bewilligung und der öffentlichen Interessen an deren 

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Verweigerung, wobei die öffentlichen in dem Sinne überwiegen müssen, dass sich der 

Eingriff als notwendig erweist (BGE 122 II 5 f. mit Hinweisen). Dabei ist unter anderem 

wesentlich, ob gegen den Ausländer fremdenpolizeiliche Entfernungs- oder 

Fernhaltegründe sprechen, insbesondere ob und in welchem Masse er sich 

massgebliches, straf- oder fremdenpolizeirechtlich verpöntes Fehlverhalten hat 

zuschulden kommen lassen. Nebst den übrigen persönlichen und familiären 

Verhältnissen ist der Schwere solcher Vorwürfe Rechnung zu tragen. Sodann ist bei der 

Interessenabwägung zu fragen, ob den hier anwesenheitsberechtigten 

Familienangehörigen zugemutet werden kann, dem Ausländer, der keine Bewilligung 

erhält, ins Ausland zu folgen. Die Zumutbarkeit der Ausreise für nahe 

Familienangehörige richtet sich nicht nach den persönlichen Wünschen der 

Betroffenen, sondern ist unter Berücksichtigung ihrer persönlichen Verhältnisse und 

aller Umstände objektiv zu beurteilen. Eine allfällige Unzumutbarkeit der Ausreise für 

die hier lebenden Angehörigen ist mitabzuwägen, führt aber nicht zwingend für sich 

allein zur Unzulässigkeit einer Bewilligungsverweigerung (BGE 122 II 5 f. mit 

Hinweisen).

c) Der Ehemann der Beschwerdeführerin reiste am 25. Februar 2002 illegal in die 

Schweiz ein und stellte ein Asylgesuch. Nach der rechtskräftigen Abweisung des 

Asylgesuchs tauchte er unter und reiste im September 2003 mit einem nicht auf ihn 

ausgestellten Reisepass wieder in die Schweiz ein. Bei der Festnahme trug er rund 100 

Gramm gestrecktes Heroin sowie rund 150 Gramm Streckmittel auf sich. Er hielt sich 

mit zwei anderen Personen im Auto eines Mannes auf, in dessen Wohnung rund ein 

Kilogramm Heroin und 24 Kilogramm Streckmittel aufgefunden wurden.

Die Verwendung eines falschen bzw. nicht auf ihn ausgestellten Passes sowie der 

Transport von rund 100 Gramm gestreckten Heroins bzw. die entsprechenden Strafen 

zeigen, dass sich der Ehemann der Beschwerdeführerin mehrere Verstösse gegen 

gesetzliche Normen zuschulden kommen liess. Sein Verhalten ist als schwerwiegender 

Verstoss gegen strafrechtliche und fremdenpolizeiliche Bestimmungen und mithin als 

gravierender Verstoss gegen die öffentliche Ordnung zu qualifizieren. Wie die 

Vorinstanz unter Berufung auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 125 II 526 

f.) zutreffend festhält, ist bei Betäubungsmitteldelikten ein strenger Massstab 

anzusetzen. Zwar trifft es zu, dass dem Ehemann der Beschwerdeführerin in 

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strafrechtlicher Hinsicht ausschliesslich der Besitz einer Menge reinen Heroins von 10 

Gramm angelastet wurde. Immerhin handelte es sich beim Heroingemisch um ein 

Quantum von rund 100 Gramm, was darauf hinweist, dass sich der Ehemann im 

Betäubungsmittelhandel betätigte. Die Vorinstanz hat daher zu Recht angenommen, 

dass der Anspruch des Ehemanns auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung wegen 

Verstosses gegen die öffentliche Ordnung nach Art. 17 Abs. 2 ANAG erloschen ist und 

die Voraussetzungen für einen Eingriff in das Grundrecht auf Familienleben nach Art. 8 

Ziff. 2 EMRK erfüllt sind. Der Einwand des Beschwerdeführers, die beim Halter des 

Autos gefundene Menge von 24 Kilogramm Streckmittel und rund einem Kilogramm 

Heroin, könne ihm strafrechtlich nicht angelastet werden, ist zwar grundsätzlich 

zutreffend. Der Umstand zeigt allerdings, dass sich der Ehemann mit einer relativ 

geringen Menge Heroin im Umfeld von Betäubungsmitteldelinquenten grösseren 

Kalibers aufhielt, was zwar nicht strafrechtlich, aber doch fremdenpolizeilich ins 

Gewicht fällt. Nicht stichhaltig ist im übrigen der Einwand, der Ehemann sei wegen des 

Konsums sogenannter weicher Drogen strafrechtlich nicht belangt worden, weshalb 

diesbezüglich die Unschuldsvermutung gelte. Wenn eine strafrechtliche Ahndung eines 

Delikts aus irgendwelchen Gründen unterblieben ist, so ist es der 

Fremdenpolizeibehörde nicht untersagt, rechtswidriges Verhalten zu berücksichtigen. 

Hinzu kommt, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin nach der Abweisung des 

Asylgesuchs untertauchte. Die Mehrzahl der Betäubungsmitteldelikte einerseits und der 

Verstösse gegen fremdenpolizeiliche Vorschriften anderseits zeigen, dass im Verhalten 

des Ehemannes der Beschwerdeführerin ein gravierender Verstoss gegen die 

öffentliche Ordnung liegt.

Zusammenfassend ergibt sich, dass der Ehemann der Beschwerdeführerin zweimal 

illegal in die Schweiz einreiste und wegen Betäubungsmittelbesitzes und ANAG-

Widerhandlung zu zwei Gefängnisstrafen von fünf Monaten und zehn Tagen verurteilt 

wurde. Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz 

annahm, der Anspruch auf Erteilung und Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung sei 

erloschen. Bei Ehegatten von Niedergelassenen können auch erheblich geringere 

Freiheitsstrafen als solche von zwei Jahren Dauer zu einem Erlöschen des Anspruchs 

auf eine Aufenthaltsbewilligung führen (vgl. GVP 1998 Nr. 71).

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d) Die Vorinstanz bejahte die Verhältnismässigkeit der Verweigerung der 

Aufenthaltsbewilligung. Sie erwog, die Ehefrau habe die ersten acht Lebensjahre im 

Herkunftsland gelebt. Sie spreche die heimatliche Sprache und habe die üblichen 

Beziehungen zur Heimat, weshalb ihr auch die aktuellen Lebensumstände bekannt 

seien. Ein Umzug dürfte nicht leicht sein; dennoch sei ihr eine Wohnsitznahme in 

Kosovo oder in der Heimat des Ehegatten zumutbar. Sie habe den Ehemann zwei 

Monate nach dessen Ausschaffung, welche direkt aus der Haft erfolgte und mit der 

Verhängung einer Einreisesperre für die Dauer von fünf Jahren einhergegangen sei, in 

Mazedonien geheiratet. Dies falle bei der Interessenabwägung ins Gewicht. Die 

Beschwerdeführerin habe um die Verurteilung und die Einreisesperre gewusst und 

daher von vornherein nicht damit rechnen können, die Ehe in der Schweiz leben zu 

können, sondern habe davon ausgehen müssen, dass ihm die Aufenthaltsbewilligung 

verweigert werde. Diese Feststellungen der Vorinstanz sind richtig und werden in der 

Beschwerde grundsätzlich anerkannt. Wenn es auch zutrifft, dass eine Einreisesperre 

aufgehoben werden kann, wenn ein Rechtsanspruch auf Familiennachzug besteht, so 

musste die Beschwerdeführerin aufgrund der Verurteilungen bzw. des Vorlebens ihres 

Ehemannes doch erhebliche Zweifel haben, ob der Familiennachzug bewilligt werde. 

Dies ist bei der Beurteilung der Verhältnismässigkeit der Bewilligungsverweigerung in 

Betracht zu ziehen.

Nicht weiter einzugehen ist auf die Frage des Vorliegens einer Scheinehe, und 

ausserdem erübrigen sich weitere Erörterungen zu den finanziellen Mitteln der 

Beschwerdeführerin.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass eine Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung 

rechtmässig und verhältnismässig ist. Der gravierende Verstoss gegen das 

Betäubungsmittelgesetz bzw. das schwerwiegende fremdenpolizeiliche Fehlverhalten 

lassen das öffentliche Interesse an der Fernhaltung des Ehemannes gewichtiger 

erscheinen als das private Interesse der Beschwerdeführerin, mit dem nach der 

Ausschaffung und Verhängung einer Einreisesperre geheirateten Ehemann in der 

Schweiz zu leben. Folglich ist die Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

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Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgerichtzu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens 

von Fr. 2'000.-- unter Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

Die Vizepräsidentin: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr. X. )–

die Vorinstanz–

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Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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