# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 21f4fd2d-9fdf-531d-9798-5066c08086d1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-20
**Language:** de
**Title:** Arbeitslosigkeit selbst verschuldet, keine Unzumutbarkeit an der bisherigen Arbeitsstelle zu verbleiben
**Docket/Reference:** AL.2019.00226
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2019.00226.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2019.00226
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst als Einzelrichter
Gerichtsschreiberin Wantz
Urteil
vom
20. August 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Der 1975 geborene
X.___
arbeitete seit dem 1
6.
März 2016 als Sales &
Pro
duct
Manager Aviation bei der
Y.___
GmbH (
Urk.
6/29
und
Urk.
6/34
). Am 2
7.
Dezember 2018 kündigte er das Arbeitsverhältnis auf den 3
1.
März 2019 (
Urk.
6/36).
Am
1.
April 2019
meldete er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an und
erhob ab diesem Datum Anspruch auf
Arbeitslosenentschädigung (Urk.
6/30 und
Urk.
6/33
).
Nach Abklärungen zu den Kündigungsgründen (
Urk.
6/
16-19 und Urk.
6/27
), namentlich zur
geltend gemachten gesundheitlichen Unzumutbarkeit an der bisherigen Arbeitsstelle zu verbleiben, stellte
die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
den Versicherten mit Verfügung vom
1
4.
Mai 2019
wegen selbstver
schul
deter Arbeitslosigkeit mit Wirkung ab
1.
April 2019
für 31 Tage in der Anspruchs
berechtigung ein
(
Urk.
6/
11
).
Die vom Versicherten gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache vom
1
7.
Mai 2019
(
Urk.
6/
8
) wies
die Arbeits
losenkasse
mit Einspracheentscheid vom
2
6.
August
2019 ab (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
2
0.
September
2019 Beschwerde
und bean
tragte, der angefochtene Einspracheentscheid sei aufzuheben und es sei auf eine Einstellung in der Anspruchsberechtigung zu verzichten
(Urk.
1)
.
Die Beschwer
degegnerin beantragte mit Beschwerdeantwort vom 1
4.
Oktober 2019 unter Bei
lage der Bestätigung betreffend Aktenvollständigkeit die Abweisung der Be
schwerde
(
Urk.
5
und
Urk.
7
), was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
1
6.
Oktober 2019
zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erforderlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Der Einzelrichter
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Da der Streitwert Fr. 2
0’000.-- nicht übersteigt, fällt die Beurteilung der
Be
schwerde
in die einzelrichterliche Zuständigkeit (§ 11 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozi
alversicherungsgericht, GSVGer
.
1.2
Gemäss
Art.
30
Abs.
1 lit. a AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchs
berechtigung einzustellen, wenn sie durch eigenes Verschulden arbeitslos ist. Die Arbeitslosigkeit gilt insbesondere dann als selbst verschuldet, wenn die ver
si
cherte Person das Arbeitsverhältnis von sich aus aufgelöst hat, ohne dass ihr ein
e andere Stelle zugesichert
war
,
es sei denn, dass ihr das Verbleiben an der Arbeits
stelle nicht zugemutet werden konnte (
Art.
44
Abs.
1 lit. b AVIV).
1.3
Nach der Rechtsprechung ist bei der Frage der Unzumutbarkeit des Verbleibens am Arbeitsplatz ein strenger Massstab anzulegen (ARV 1989 Nr. 7 S. 89 E. 1a;
vgl. auch Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Band I, Bern
und Stuttgart 1987, N. 14 zu Art. 30). Ein schlechtes Arbeitsklima und Meinungs
verschiedenheiten mit Vorgesetzten oder Arbeitskollegen können grundsätzlich keine Unzumutbarkeit der Fortführung des Arbeitsverhältnisses begründen. Be
legt die versicherte Person allerdings durch ein eindeutiges ärztliches Zeugnis (oder allenfalls durch andere geeignete Beweismittel), dass ihr die Weiterarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich gewesen
ist
, ist grundsätzlich von einer Unzumutbarkeit aus gesundheitlichen Gründen auszugehen (BGE 124 V 234 E. 4b/
bb
; Urteil des Bundesgerichts 8C_943/2012 vom 1
3.
März 2013 E. 2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete ihren Einspracheentscheid damit,
dass der Beschwerdeführer sein Arbeitsverhältnis selber aufgelöst habe, ohne dass ihm eine nachfolgende Stelle zugesichert worden sei
.
Er mache im Wesentlichen gel
tend, die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses sei
ihm
aufgrund seines Gesund
heitszustandes nicht mehr zumutbar gewesen.
Was die Zumutbarkeit des Ver
bleibens an der Arbeitsstelle angehe, berufe er
sich bei seinen Aussagen
unter
anderem
je
auf ein Arztzeugnis von
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin für All
gemeine Innere Medizin, vom 1
6.
Mai 2019 sowie von
Dr.
med.
A.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom
6.
Mai 201
9.
Beide hätten angegeben, dass aus ihrer Sicht die
Kündigung nachvollziehbar gewesen sei.
Die Frage
, weshalb es dem Beschwerdeführer aus objektiven medizinischen Gründen nicht mehr zumutbar gewesen
sei
, die Stelle auch nur überbrückend bis zum Abschluss eines Arbeitsvertrages mit einem anderen Arbeitgeber weiterzu
führen, wenn doch die eigentlich für die Beschwerden als wirkungsvoll betrach
tete Therapie erst nach der Kündigung begonnen habe,
sei
unbeantwortet
ge
blieben
. Bekräftigt werde dies auch durch den Umstand, dass
dem
Beschwer
deführer weder im Zeitpunkt der Kündigung noch während der Kündigungsrist
eine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden sei
. Die Arztzeugnisse würden die erfor
derlichen Voraussetzungen nicht erfüllen und es fehle am
rechtsgenüchlichen
Beweis, dass die Arbeitsstelle dem Beschwerdeführer aus gesundheitlichen Grün
den unzumutbar gewesen
sei
. Auch we
nn aufgrund der Kündigungen im Betrieb und der
zusätzlichen
Übernahme eines weiteren Mandats viele Überstunden
hätten geleistet werden müssen
, könne aus der Akte keine
Verletzung arbeits-
,
gesamtarbeitsvertraglicher- respektive gesetzlicher Bestimmungen
gesehen
wer
den
, welche fü
r
eine Unzumutbarkeit der Weiterf
ührung der Stelle sprechen könn
t
e
n
.
Aufgrund de
r
Schilderungen des Beschwerdeführers werde allerdings er
sichtlich und nachvollziehbar, dass
bei
ihm der Wunsch
aufgekommen
sei, etwas a
n
der beruflichen Situation zu änd
ern, was bei der Verschuldensbe
messung
be
rücksichtig
werden könne, was in der Verfügung vom 1
4.
Mai 2019 bereits geschehen sei.
Unter Berücksichtigung der geltend gemachten Arbeitsplatz
situation und de
r
daraus resultierenden gesundheitlichen Beschwerden
erscheine eine Einstellungsdauer von 31 Tagen als angemessen (
Urk.
2
= Urk. 6/1
).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt, er habe sich bereits im November 2018 in ärztliche Behandlung begeben. Nachdem die Arbeits
veränderung und Überlastung beim alten Arbeitgeber sowie zwei ein
schneidende private Vorkommnisse eingetreten seien, habe er um medizinisch Hilfe ersucht. Da die Hausärztin die falsche Ansprechperson gewesen sei empfahl sie ihm, eine Psychiaterin
oder einen Psychiater
aufzusuchen. Am
4.
Dezember 2018 habe er mit
Dr.
A.___
erstmalig
ausführlich
telefonischen
Kontakt gehabt. Jedoch
habe sie vor
Weihnachten
über keine Kapazität mehr verfügt
. Als er auch keinen anderen Therapieplatz gefunden habe,
sei es schliesslich möglich gewesen die Therapie am 1
4.
Januar 2019
bei
Dr.
A.___
zu beginnen
. Belastende Faktoren im privaten wie auch
im beruflichen Umfeld
hätten bei ihm
zu Schlafstörungen,
A
ngst- und Panik-Attacken geführt, die sich während W
ochen hingezogen und verschlimmert
hätten
. Er habe versucht mit dem Arbeitgeber die grosse Arbeitsbelastung
sowie
die neu zugeordnete
Mandatsvertretung zu bespre
chen. Eine Umverteilung sei jedoch unmöglich gewesen. Durch diese immense
Belastung
habe sich ein
mittelschweres
depressives Zustandsbild
entwickelt
.
Ein Verbleib am Arbeitsplatz sei ihm daher nicht mehr zuzumuten gewesen und er habe sich durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses vor einem grösseren gesundheitlichen Schaden bewahren müssen (
Urk.
1).
3.
3.1
Es steht fest, dass
der Beschwerdeführer
das Arbeitsverhältnis bei der
Y.___
GmbH
ohne Zusicherung einer anderen Beschäftigung kündigte. Damit ist der Tatbestand von
Art.
30
Abs.
1 lit. a AVIG in Verbindung mit
Art.
44
Abs.
1 lit. b AVIV objektiv erfüllt. Hiergegen beruft sich
der
Beschwerdeführer auf den Ausnahmetatbestand gemäss letztem
Teilsatz
von
Art.
44
Abs.
1 lit. b AVIV, wonach
ihm
ein Verbleiben an dieser Stelle nicht mehr zumutbar gewesen sei. So machte
er
geltend, dass
ihm
dies
seine Gesundheit nicht mehr erlaubt habe
und die Symptome trotz medikamentöser & ärztlicher Behandlung nicht zu elimi
nieren gewesen seien, resp. stetig zugenommen hätten. Einem schwerwiegenden Verlauf habe er mit höchster Priorität entgegentreten wollen, um einen lang
fristigen Abreitsaufall zu vermeiden
(
Urk.
6/8
).
Zur Untermauerung seines Stand
punkts
reichte
er
zwei
ärztliche Zeugnisse ein.
3.2
Dr.
A.___
hielt in ihrem Zeugnis vom
1.
April 2019 fest,
bereits anfangs Dezember 2018 sei es Thema gewesen, dass der Beschwerdeführer aus gesund
heitlichen Gründen allenfalls seine Anstellung künden müsse. Hätte er dies nicht bereits per Ende Dezember 2018 gemacht, wäre ihm aus ärztlicher Sicht dieser Schritt dringend zu empfehlen gewesen. Zwischenzeitlich habe sich gezeigt, dass diese Kündigung aus gesundheitlichen Gründen der richtige Entscheid gewesen sei. Es gehe ihm bereits deutlich besser (
Urk.
6/18).
Am
6.
Mai 2019 ergänzte
Dr.
A.___
der Beschwerdeführer sei seit dem 1
4.
Januar 2019 bei ihr in Behandlung, wobei er bereits beim ersten telefonischen Kontakt am
4.
Dezember 2018 über seine Beeinträchtigungen in Folge seines Arbeitsplatzes berichtet habe.
Er sei am Arbeitsplatz überfordert und überlastet gewesen
. Der Beschwerdeführer habe unter Druck gestanden, viel zu leisten. Er habe an Schlafstörungen, abnehmender Motivation
sowie
Freude am Arbeiten
,
Gedankenreisen,
Müdigkeit gelitten und habe
sich sozial zurückgezogen (Urk.
6/17
).
3.3
Dr.
Z.___
führte im Zeugnis vom 1
6.
Mai 2019 aus, dass sich der Beschwer
deführer am 2
6.
November 2018 bei ihr in Behandlung befunden habe. Er habe an
Schlafstörungen, Angstzuständen und einer vegetativen Symptomatik ge
litten. Dazu habe die belastende Arbeitssituation geführt. Aufgrund der Arbeits
situation sei es medizinisch nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer gekün
digt habe. Die weitere Behandlung sei durch die Psychiaterin erfolgt
. Von ihr sei keine Arbeitsunfähigkeit attestiert worden (
Urk. 3/4.1
).
3.4
Am 1
2.
September 20
1
9 berichtete
Dr.
A.___
in der ärztlichen Stellung
nahme zum Einspracheentscheid, ausgelöst durch die private und berufliche Situation habe der Beschwerdeführer ein mittelschweres depressives Zustandsbild mit u.a. Schlafstörungen, vermindertem Vitalgefühl, sozialem Rückzug und Panik
attacken entwickelt. Um sich aus der beruflichen Überlastung zu befreien,
habe
er gekündigt. Mit der Aussicht
darauf
, dass er noch bis Ende März 2019 bei der Arbeit
durchhalten
müsse, habe er sich in der Folg
e
deutlich
entlastet gefühlt. Es sei ihm sogar gelungen, neben seiner Anstellung
bereits
nach neuen Stellen zu suchen und sich zu bewerben. Aufgrund ihrer Erfahrung habe es einen Einfluss auf den
Gesundheitszustand
, ob man nur drei
Monate
oder
unbefristet
bei einer Arbeitsstelle, welch
einen
belastet, durchhalten müsse. Da
s unbefristete V
erblei
ben am Arbeitsplatz hätte dem
Beschwerdeführer
bei anhaltender Symptomatik nicht zugemutet werden können
. Es liege sehr wohl ein ärztliches Attest vor, dass das Verbleiben am bisherigen Arbeitsp
latz nicht zumutbar gewesen sei
(
Zeugnis von
Dr.
Z.___
vom 1
6.
Mai 201
9
)
.
Auch ihr Zeugnis gehe in eine ähnliche Richtung: dem Beschwerdeführer hätte vermutlich in der
Therapie
die Kündigung
nahegelegt
werden
müssen, wenn seine Symptome nicht zeitnah abgenommen hätten. Es sei nicht
haltbar
, dass das alleinige Kriterium zähle, ob ein ärztliches Attest
vorliege
, welches zur sofortigen Aufgabe der Stelle rate oder nicht. Da der
Beschwerdeführer
arbeitsfähig
gewesen se
i
und seine Symptome
abgenommen
hätten,
nachdem
er gekündigt habe, habe es keinen Grund
gegeben
, ihm aus ärztlicher Sicht die sofortige Aufgabe der Stelle zu empfehlen. Gerne füge sie an dieser Stelle der
Vollständigkeit
halber an, der
Beschwerdeführer
erfülle aufgrund seiner
Symptome die
Kriterien für
eine
Anpassungsstörung
(ICD-10:
F43.2
)
, Diffe
rentialdiagnose
mittelschwere depressive Episode (ICD-10:
F32.1
)
. Dass di
e Thera
pie
erst im Januar 2019 gestartet habe, sei nicht
dem
Patienten anzulasten. Sie habe keine Kapazität
gehabt
(
Urk.
3/6)
.
4.
4.1
Der Beschwerdeführer kontaktierte am 2
6.
November 2019 seine Hausärztin
Dr.
Z.___
. Sie empfahl ihm
aufgrund seiner Symptome
, sich
in psychiatrische Weiterbehandlung zu begeben
. Daraufhin suchte
er
einen Therapieplatz und
konnte die Behandlung
am 1
4.
Januar 2019 bei
Dr.
A.___
starten, mithin
nach seiner Kündigung am 2
7.
Dezember 201
8.
Sowohl die Hausärztin wie auch die behandelnde Psychiaterin
gab
en
in ihren Arztzeugnissen
lediglich
wieder,
was der
Beschwerdeführer
ihnen damals berichtete (
belastende Arbeitss
i
t
u
ation).
Die Hausärztin führte weiter aus,
dass die Kündigung
a
ufgrund der Arbeitssituation medizinisch nachvollziehbar
sei
. Die behandelnde Psychiaterin bestätigte, hätte der Beschwerdeführer
nicht bereits per Ende Dezember 2018 g
ekündigt,
wäre ihm aus ärztlicher Sicht dieser Schritt dringend zu empfehlen gewesen.
Beide
nannten
indes
keine objektiven medizinischen Gründe
, weshalb der Beschwerdeführer
, nachdem die belastende berufliche Situation im Oktober 201
8
eingetreten w
ar
,
nicht
einfach
hätte
den Schluss
fassen können, eine neue Arbeitsstelle zu suchen und
solange an der bisherigen zu verbleiben
.
Ferner wurde
von beiden Ärztinnen
keine
Arbeitsunfähigkeit
attestiert
(
Urk.
E. 3.2 und E. 3.3)
.
Dem Beschwerdeführer war es möglich, trotz seiner psychischen Verfassung
,
in vollem Umfang
bis zum Ende der dreimonatigen Kündigungsfrist
weiterzuarbeiten und nebenbei nach einer neuen Stelle zu suchen
(
Urk.
6/6-7)
.
Inwiefern
es somit
bereits im Dezember 2018 bzw. vor Therapiebeginn zu
einer derartigen Verschlechterung des Gesund
heits
zustandes gekommen sein soll, dass der Beschwerdeführer sich gezwungen sah,
die Kündigung auszusprechen
, ist nicht nachvollziehbar
. Insbesondere da die behandelnde Psychiaterin in ihrer Stellungnahme
weiter ausführte
, dass dem Beschwerdeführer das unbefristete Verbleiben am Arbeitsplatz nich
t hätte zugemutet werden können und
vermutlich in der Therapie die Kündigung
hätte
nahegelegt werden müssen, wenn
die
Symptome
nicht zeitnah abgenom
men hätten.
Da
mit
kann
implizit davon ausgegange
n werden,
dass es dem Be
schwerdeführer zuzumuten gewesen wäre, mit der Kündigung
mindestens bis zum Beginn der Therapie und je nach deren Verlauf noch einige Zeit darüber hinaus und gegebenenfalls bis zum Finden einer neuen Anstellung
zuzuwarten
, zumal er erfreulicherweise bereits
Mitte
Mai 2019 per
1.
Juli 2019 eine neue Anstellung fand
(
Urk.
6/7)
.
4.2
Vor diesem Hintergrund und aufgrund der Erf
ahrungstatsache, dass
behandelnde Ärztinnen und Ärzte
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauens
stellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen
(BGE 135 V 4
65 E. 4.5, 125 V 351 E. 3b/cc) sowie mit
Blick auf die gute Qualifikation des Beschwerdeführers
ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer
aus gesundheitlichen Gründen hätte möglich sein sollen, mit der Kündigung so lange zuzuwarten, bis er eine andere Stelle
gefunden hätte.
4.3
Angesichts der geschilderten Situation ist sicherlich verständlich, dass
die seit Oktober 2018 eingetretene Arbeitssituation
und die dadurch entstandenen
de
pressiven Symptome
dem Beschwerdeführer zu schaffen machten, was jedoch bei der Verschuldensbeurteilung zu berücksichtigen ist.
5
.
5
.1
Zu prüfen bleibt die Angemessenheit der Dauer der verfügten Einstellung
.
Diese bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV).
Ein schweres Verschulden liegt nach Art. 45 Abs. 4 AVIV vor, wenn die versi
cherte Person ohne entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zu
sicherung einer neuen Arbeitsstelle aufgegeben (lit. a) oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (lit. b). Bei Vorliegen eines entschuldbaren Grundes kann der Sanktionsrahmen des schweren Verschuldens rechtsprechungsgemäss unter
schrit
ten werden. Unter einem entschuldbaren Grund im Sinne von Art. 45 Abs. 4 AVIV ist demnach ein Grund zu verstehen, der das Verschulden leichter als schwer erscheinen lässt (BGE 130 V 125 E. 3.5).
Bei der individuellen Verschuldensbeurteilung im Bereich des schweren Ver
schuldens ist zunächst innerhalb der von 31 bis 60 Tagen reichenden Skala vom
Mittelwert auszugehen, das heisst von einer durchschnittlichen Dauer von 45 Ein
stellungstagen. Unter Berücksichtigung der gegebenen Umstände des konkreten Einzelfalls ermöglicht diese Vorgehensweise einerseits eine Verschärfung der verwaltungsrechtlichen Sanktion, wenn das Verschulden des Versicherten beson
ders schwer wiegt, anderseits beim Vorliegen von Milderungsgründen eine ange
messene Reduktion der Einstellungstage (Urteil des Bundesgerichts C 152/03 vom 2
5.
Juni 2004 E. 2.1).
5
.2
Die von der Beschwerdegegnerin verfügten 31 Einstellungstage liegen im unters
ten Bereich eines schweren Verschuldens und damit im ordentlichen Sank
tions
rahmen.
Sie wurden - ausgehend von einem Mittelwert von 45 Einstellungstagen - bereits deutlich reduziert und tragen den Umständen, den persönlichen Verhält
nissen und insbesondere der für den Beschwerdeführer belastenden Situation angemessen Rechnung und sind nicht zu beanstanden.
5.3
Der Einspracheentscheid vom
2
6.
August 2019
(
Urk.
2) erweist sich somit als rechtens, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
Der Einzelrichter erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der EinzelrichterDie Gerichtsschreiberin
HurstWantz