# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0699ff29-ead8-5353-9981-471b7e6cc282
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 1. Kammer 23.09.2008 S 2008 91
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_001_S-2008-91_2008-09-23.pdf

## Full Text

S 08 91

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 23. September 2008

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Vermittlungsfähigkeit

1. a) Die heute 28-jährige … (geb. …) ist verheiratet, ungelernt und arbeitete zuletzt 

als Zimmerfrau/Lingerie im Hotel … in ... Ihr letztes saisonal bedingtes 

Arbeitsverhältnis dauerte von anfangs Dezember 2006 bis Ende März 2008. 

Am 1. April 2008 meldete sie sich bei der Arbeitslosenkasse zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung (ALE) an, wobei sie angab, eine Vollzeit-Stelle im 

Hotelbereich (Zimmerfrau/Lingerie; Küchengehilfin/Officehilfe oder 

Reinigungsfrau) zu suchen. Beim Beratungsgespräch vom 10. April 2008 

teilte die Versicherte der Kasse mit, dass sie ab Mitte Monat für 14 Tage 

(14.04.-29.04.08) in Portugal Ferien machen werde. Die Zwischensaison im 

Hotel-/Gastgewerbe werde um die 3 Monate dauern. Gemäss befristetem 

Arbeitsvertrag vom 26. Mai 2008 (Saisonvertrag) kam erneut ein 

Arbeitsverhältnis zwischen der Versicherten und ihrer letzten Arbeitgeberin 

zustande, wobei der Stellenantritt frühestens am 21. Juni 2008 spätestens am 

4. August 2008 erfolgen sollte. Tatsächlich trat die Versicherte die besagte 

Arbeitstelle schon am 2. Juni 2008 an, wobei sie sich tags zuvor bei der 

Arbeitslosenkasse bez. Bezugsberechtigung wieder abgemeldet hatte.

b) Mit Verfügung vom 24. April 2008 lehnte das Amt für Industrie, Gewerbe und 

Arbeit (KIGA) das Gesuch der Versicherten um ALE wegen fehlender 

Vermittlungsfähigkeit (01.04.-03.08.2008) ab. Die dagegen erhobene 

Einsprache vom 15. Mai 2008 wies das KIGA mit Entscheid vom 18. August 

2008 und gleich lautender Begründung - wie in der Verfügung - ab.

2. Hiergegen erhob die Einsprecherin am 23. Juni 2008 (Poststempel) frist- und 

formgerecht Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Begehren um 

Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids sowie Feststellung 

eines Anspruchs auf ALE ab 30. April 2008 (Rückkehr aus Ferien). In der 

Begründung hielt sie dabei fest, dass ihr die Vermittlungsfähigkeit zu Unrecht 

aberkannt worden sei, da es im Gastgewerbe - je nach Dauer der 

Zwischensaison – ohne weiteres vorkommen könne, dass eine 

Stellensuchende dem Arbeitsmarkt nur während einer sehr kurzen Zeit zur 

Verfügung stünde. Dabei dürfe ihr die Tatsache, dass sie erst nach 

Anmeldung auf ALE zuerst noch für 14 Tage zurück in ihre Heimat gefahren 

sei, nicht nachteilig angerechnet werden, da sie ja auch zu Beginn oder am 

Schluss der Arbeitslosigkeit zu Ferienzwecken hätte abwesend sein können. 

Jede andere Würdigung würde auch gegen die Rechtsgleichheit verstossen, 

da andere saisonal angestellte Personen bereits ALE erhalten hätten. Im 

Übrigen habe sie ihre Schadenminderungspflicht voll wahrgenommen, indem 

sie ihren Stellenantritt vertraglich schon auf den 21. Juni 2008 fixiert habe.

3. In seiner Stellungnahme beantragte das KIGA (Vorinstanz) kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde. Den Einwänden und Ausführungen der 

Beschwerdeführerin hielt es darin entgegen, dass die Versicherte 

nachweislich bereits ab 1. April und nicht erst ab 30. April 2008 Anspruch auf 

ALE erhoben habe. Weiter habe sie sich am 1. Juni 2008 wieder abgemeldet 

bzw. bereits am 2. Juni 2008 ihre erneute Saisonalstelle bei der früheren 

Arbeitgeberin angetreten, womit sie dem Arbeitsmarkt in der Zwischenzeit 

höchstens 2 Monate zur Verfügung gestanden wäre; abzüglich der 14 Tage 

Ferien im Ausland sogar nur 1 ½ Monate. Für eine solch kurze Zeitspanne 

werde die Vermittlungsfähigkeit aber praxisgemäss (unter 10 Wochen) stets 

verneint, da eine derart kurze Beschäftigungszeit einem neuen Arbeitgeber 

schlichtweg nicht zumutbar wäre. Der Grundsatz der rechtsgleichen 

Behandlung sei ebenso nicht verletzt worden, weil es keine Rolle gespielt 

habe, wann genau die Versicherte für 14 Tage in die Ferien gefahren sei, wäre 

ihre mögliche Einsatzzeit (laut Eigenangaben 2 ½ Monate) doch so oder 

anders um weitere 2 Wochen verkürzt worden, womit - gleich wie bei anderen 

saisonal Angestellten -  kein Anspruch auf die Ausrichtung einer ALE wegen 

fehlender Vermittlungsfähigkeit (zeitlich zu geringer Einsatzmöglichkeiten) 

bestanden habe.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

eine Versicherte nur Anspruch auf ALE, wenn sie unter anderem auch 

vermittlungsfähig ist. Dies ist der Fall, falls sie bereit, in der Lage und 

berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Für 

die Vermittlungsfähigkeit ist demnach nicht nur die Arbeits- bzw. 

Vermittlungsbereitschaft massgebend, sondern nebst der körperlichen und 

geistigen Leistungsfähigkeit sowie der sozialen Eignung der Versicherten 

zudem noch ihre (zeitliche) Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt. Eine 

Versicherte ist daher verfügbar, wenn sie weder tatsächlich noch rechtlich 

anderweitig gebunden ist. Laut Lehre liegt dann keine tatsächliche Bindung 

vor, falls die Versicherte eine Aufgabe – die sie derzeit bindet – jederzeit 

abbrechen kann, sodass sie ohne Zeitverlust für die Annahme einer anderen 

dargebotenen Stelle zur Verfügung steht (G. Gerhards, Kommentar zum 

AVIG, Band 1, Bern 1988, N. 38).

b) Von Vermittlungsfähigkeit wird laut Praxis der gefestigten Rechtsprechung 

insbesondere dann gesprochen, wenn die Versicherte ihre Arbeitskraft aus 

persönlichen oder familiären Gründen nicht so einsetzen kann oder will, wie 

es ein Arbeitgeber normalerweise verlangt (PVG 1996 Nr. 98). So kann die 

Versicherte, die im Hinblick auf anderweitige Verpflichtungen oder besondere 

persönliche Umstände bloss während einer verhältnismässig kurzen 

Zeitspanne erwerbstätig sein will, nur noch sehr bedingt als vermittlungsfähig 

anerkannt werden (VGE 67/97). Sind ihr bei der Auswahl des Arbeitsplatzes 

folglich so enge Grenzen gesetzt, dass das Finden einer neuen Stelle sehr 

ungewiss ist, muss Vermittlungsunfähigkeit angenommen werden. Das Motiv 

für die Einschränkung in den Arbeitsmöglichkeiten spielt dabei keine Rolle 

(BGE 120 V 388).

c) In seinen Weisungen vom 31.07.1996 hält das Staatssekretariat für Wirtschaft 

(Seco) betreffend Vermittlungsfähigkeit (vgl. ALV-Praxis 96/3 Blatt 5; sowie 

neu auch in KS-ALE, B227 vom Januar 2007) in Überstimmung mit der 

ständigen Rechtsprechung fest,  dass Versicherte, die auf einen bestimmten 

Termin hin anderweitig disponiert haben und deshalb dem Arbeitsmarkt für 

eine neue Beschäftigung nur noch während einer kurzen Zeit zur Verfügung 

stehen, in der Regel als nicht vermittlungsfähig gelten, da in einem solchen 

Fall die Aussichten, angestellt zu werden, verhältnismässig gering seien. 

Entscheidend für die Beurteilung des Einzelfalles sei dabei, ob mit einer 

gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden dürfe, dass ein 

Arbeitgeber die versicherte Person für die zur Verfügung stehende Zeit noch 

einstellen würde. Zu prüfen seien jeweils die konkreten Aussichten auf eine 

Anstellung auf dem für die Stellensuchenden in Betracht fallenden 

allgemeinen Arbeitsmarkt unter Berücksichtigung der herrschenden 

konjunkturellen Verhältnisse sowie aller anderen Umstände (VGE 714/96, mit 

weiteren Hinweisen).

2. a) Vorliegend gilt es zuerst die Frage zu beantworten, wie lange eine Versicherte 

dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen muss, damit ihre 

Vermittlungsfähigkeit anerkannt werden kann. Die höchstrichterliche 

Rechtsprechung hat dazu wiederholt die Vermittlungsfähigkeit bei 

Versicherten verneint, welche nur wenige Wochen (bis mind. 10 Wochen) 

dem Arbeitsmarkt zur Verfügung standen. So lehnte sie z.B. die 

Vermittlungsfähigkeit bei einem Bankangestellten ab, der während 2 ½ 

Monaten verfügbar gewesen wäre (ALV-Praxis 98/1, Blatt 7/1-3). Zum selben 

Entscheid kam sie bei einem Koch mit eidgenössischem Fähigkeitsausweis, 

der anfangs Dezember 1993 die Unteroffiziersschule beendet hatte und schon 

Ende Januar 1994 zum Abverdienen des UO-Grads wieder einrücken musste. 

Die Wahrscheinlichkeit, in jener kurzen Zeitspanne (nur 7 Wochen) einen 

Arbeitgeber zu finden, erachtete das Bundesgericht - damals noch EVG - als 

zu gering (ALV-Praxis 96/3, Blätter 5/2 und 5/3). Aus denselben 

Überlegungen erklärte auch das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden im Entscheid VGE 444/97 einen Hausangestellten als 

vermittlungsunfähig, welcher dem Arbeitsmarkt lediglich während 4 Wochen 

zur Verfügung stand. Dagegen bezeichnete es einen kaufmännischen 

Angestellten in einem anderen Entscheid (VGU 20/00) als vermittlungsfähig, 

der sich während 4 Monaten zur Verfügung stellen konnte, wobei derselbe 

einen Zwischenverdienst erzielen konnte. Im Entscheid VGU 2003/46 

beurteilte es schliesslich einen Junior-Software-Engineer, der dem 

Arbeitsmarkt für ca. 7 Wochen zur Verfügung stand, als nicht 

vermittlungsfähig; im aktuellsten Entscheid (VGU S 2006 68) entschied es 

genau so bezüglich eines Heizungsmonteurs/Hilfsarbeiters, der dem 

Arbeitsmarkt für ca. 9 Wochen zur Verfügung gestanden hätte.

b) Im Einzelfall ist erstellt, dass die Beschwerdeführerin – im Gegensatz zum 

ursprünglichen Antrag im Gesuch vom 1. April 2008 – in der Beschwerde vom 

23. Juni 2008 neu beantragte, es sei ihr die Vermittlungsfähigkeit nur noch ab 

30. April 2008 – also freiwillige Anspruchskürzung um 1 Monat - 

zuzuerkennen. Für das Ende der anrechenbaren Zeit, in welcher sie dem 

Arbeitsmarkt zur Verfügung stand, ist auf den Sachverhalt zum Zeitpunkt der 

Fällung des Einspracheentscheids – hier also den 18. August 2008 – 

abzustellen. Ab dem 2. Juni 2008 stand an sich aber schon fest, dass die 

Versicherte (laut Vertrag vom 26. Mai 2008) erneut bei ihrer früheren 

Arbeitgeberin eine Erwerbsstelle innehatte und demnach die Arbeitslosigkeit 

selbst frühzeitig beendigen konnte (Erfüllung Schadenminderungspflicht). 

Aufgrund dieser Eckdaten (30.04.-01.06.2008) wäre sie dem Arbeitsmarkt 

aber faktisch nur noch für ca. einen Monat bzw. umgerechnet etwas über 4 

Wochen zur Verfügung gestanden, womit die Zeitlimite für die Bejahung der 

Vermittlungsfähigkeit eben auch vorliegend klarerweise noch nicht erreicht 

wurde (nicht einmal die Hälfte von mindestens 10 Wochen erfüllt).

c) Selbst wenn man aber noch auf den Stellenantritt von frühestens am 21. Juni 

2008 (laut unverändertem Vertrag vom 26.05.2008) abstellen wollte, wäre die 

Beschwerdeführerin dem Arbeitsmarkt nur für ca. 7 Wochen zur freien 

Disposition gestanden, was nach dem oben unter Ziff. 2 lit. a) Gesagten 

ebenso noch nicht für die Anerkennung der strittigen Vermittlungsfähigkeit 

ausgereicht hätte.

d) Was den zusätzlich erhobenen Einwand einer rechtsungleichen Behandlung 

gegenüber anderen saisonal angestellten Versicherten betrifft, kann der 

Beschwerdeführerin letztlich ebenfalls nicht gefolgt werden. Wie aus der 

Beschwerde vom Juni 2008 selbst hervorgeht, arbeitete sie schon in der 

Wintersaison 2007/2008 für 4 Monate bei derselben Arbeitgeberin im Hotel-

/Gastrobereich. Gerade mit Bezug auf die Vermittlungsfähigkeit von 

Versicherten mit derart befristeten Arbeitsverträgen (Saisonverträge) hielt das 

Bundesgericht aber schon mehrfach fest, dass solche Personen nicht 

vermittlungsfähig seien, falls sie bewusst eine Sommer- und/oder 

Wintersaison versehen und folglich nur für die kurze Zwischensaison ALE 

beantragen würden (Urteil v. 25.09.2007 [Proz.-Nr. C 28/07] Erw. 3.3). Zu 

beachten sei zudem die ständige Praxis, wonach eine versicherte Person – 

die auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert habe und deshalb für 

eine neue Beschäftigung nur noch während relativ kurzer Zeit zur Verfügung 

stünde – in der Regel als nicht vermittlungsfähig gelte. In solchen Fällen seien 

nämlich die Aussichten, zwischen dem Verlust der alten und dem Antritt der 

neuen Stelle von einem anderen Arbeitgeber angestellt zu werden, 

verhältnismässig gering. Entscheidend sei somit auch bei diesen saisonal 

bedingten Arbeitsverhältnisses stets die Frage, ob mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit angenommen werden könne, dass ein Arbeitgeber die 

versicherte Person für die konkret zur Verfügung stehende Zeit noch 

einstellen würde (BGE 126 V Erw. 3a S. 522). Wie bereits unter Ziff. 2 b-c) 

aufgezeigt, wurde dies hier von der Vorinstanz zu Recht verneint.

3. a) Der angefochtene Entscheid des KIGA ist damit in jeder Beziehung rechtens 

und verhältnismässig, was zu seiner Bestätigung und zur Abweisung der 

Beschwerde führt.

b) Gerichtskosten werden nicht erhoben, da das kantonale 

Beschwerdeverfahren laut Art. 61 lit. a ATSG – ausser hier nicht zutreffender 

Ausnahmen – kostenlos ist. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die 

Vorinstanz entfällt nach Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).  

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.