# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6e28310-d7c8-5623-8d6c-7425a844da1e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.09.2018 IV 2016/254
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-254_2018-09-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/254

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 07.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 07.09.2018
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Art. 43 Abs. 3 ATSG. Unzuverlässiges Verhalten der 
versicherten Person in einer neuropsychologischen Testung und in einer 
psychiatrischen Untersuchung. Eine objektive Beweislosigkeit liegt erst vor, 
wenn von weiteren Abklärungsmassnahmen kein relevanter 
Erkenntnisgewinn mehr erwartet werden kann. Spezifische Abmahnung 
einer vollumfänglichen Mitwirkung bei einer erneuten Begutachtung 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. 
September 2018, IV 2016/254).

Besetzung   

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/254

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Dezember 2012 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe eine Ausbildung zum 

Pflegehelfer SRK absolviert; seit November 2009 arbeite er im Vollpensum als 

Pflegehelfer. Die Arbeitgeberin, ein Pflegeheim, berichtete im Januar 2013 (IV-act. 11), 

der Versicherte arbeite seit Mai 2009 als Pflegehelfer für sie. Seit August 2012 sei er 

krankgeschrieben. Der Jahreslohn belaufe sich auf 53’300 Franken. Der Psychiater Dr. 

med. B.___ gab im März 2013 an (IV-act. 14), der Versicherte leide an einer schweren 

depressiven Episode ohne psychotische Symptome. Die depressiven Symptome 

hätten sich seit Juli 2012 entwickelt. Es liege eine familiäre Belastung vor: Die Ehefrau 

leide an einer Schizophrenie und an einer akuten Leukämie. Zudem sei der Versicherte 

am Arbeitsplatz belastet. Er leide an einer depressiven Stimmung und an 

Konzentrations- und Gedächtnisstörungen; er sei deshalb nur noch eingeschränkt 

belastbar und anpassungsfähig. Die Prognose sei günstig. Innerhalb von zwei, drei 

Monaten sei eine Teilremission zu erwarten, was die Wiederaufnahme der 

Erwerbstätigkeit in einem Pensum von 50 Prozent ermöglichen würde. Im Juli 2013 

berichtete Dr. B.___ über einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand 

des Versicherten (IV-act. 17). Er gab an, möglicherweise werde es in drei bis sechs 

Monaten zu einer Teilremission der depressiven Störung kommen. Im April 2014 

berichtete Dr. B.___ wiederum über einen im Wesentlichen unveränderten 

Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 24). Er empfahl ein Belastungstraining. 

Im August 2014 berichtete Dr. B.___ erneut über einen im Wesentlichen unveränderten 

Gesundheitszustand des Versicherten (IV-act. 44).

A.b  Mit einer Mitteilung vom 11. September 2014 sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten eine Arbeitsvermittlung zu (IV-act. 49). Zur selben Zeit konnte der 

Versicherte an einem vom regionalen Arbeitsvermittlungszentrum vermittelten 

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Einsatzprogramm mit einem Pen¬sum von 20 Prozent teilnehmen. Im Januar 2015 

notierte die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle (IV-act. 57), der Versicherte 

habe sein Pensum nicht mehr weiter gesteigert, obwohl eine Steigerung auf 50 Prozent 

aus medizinischer Sicht zumutbar gewesen wäre. Zudem habe er keine 

Stellenbemühungen mehr getätigt. Von Dr. B.___ sei er nach wie vor zu 80 Prozent 

arbeitsunfähig geschrieben. Der Versicherte selbst fühle sich auch nicht arbeitsfähig. 

Die berufliche Eingliederung werde deshalb abgeschlossen. Im Mai 2015 berichtete Dr. 

B.___ über einen im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand, wobei er 

allerdings nebst der rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

schweren Episode ohne psychotische Symptome neu emotional impulsive 

Persönlichkeitszüge (instabiler Typ) als Diagnose anführte (IV-act. 66). Mit einer 

Mitteilung vom 28. August 2015 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten um 

weitere berufliche Massnahmen ab (IV-act. 71). Im Oktober 2015 notierte Dr. med. 

C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 72), der Versicherte 

befinde sich nun seit drei Jahren in einer psychiatrischen Behandlung, ohne dass sich 

sein Gesundheitszustand verbessert hätte. Die von Dr. B.___ in Aussicht gestellte 

neuropsychologische Abklärung sei offenbar immer noch nicht durchgeführt worden. 

Die neu gestellte Diagnose (emotional impulsive Persönlichkeitszüge) sei nicht 

verständlich. Zudem stelle sich die Frage, warum jetzt derartige Züge nach drei Jahren 

Behandlung eine Rolle spielen sollten. Vor diesem Hintergrund müsse nun zwingend 

eine psychiatrische und neuropsychologische Begutachtung durchgeführt werden.

A.c  Am 10. März 2016 erstattete der Neuropsychologe D.___ ein 

neuropsychologisches Teilgutachten (IV-act. 79). Er hielt fest, die Untersuchung habe 

vier Stunden gedauert. Vom Verhalten her habe der Versicherte depressiv und fraglich 

motiviert gewirkt. Die Symptomvalidierung habe ein teilweise auffälliges Ergebnis 

gezeitigt. Die Aufmerksamkeits- und Konzentrationsleistung sei nicht sicher 

interpretierbar gewesen. Die exekutiven Funktionen seien überwiegend nicht 

beeinträchtigt gewesen. Die in den Tests gezeigte Gedächtnis- und Lernleistung könne 

aufgrund erheblicher Inkonsistenzen und Implausibilitäten nicht interpretiert werden. 

Die Wahrnehmung sei nicht beeinträchtigt. Am 14. März 2016 erstattete der Psychiater 

Dr. med. E.___ ein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 80). Er führte aus, der Versicherte 

habe seine persönliche Geschichte gut nachvollziehbar zum Ausdruck gebracht. Die 

Beschwerdeschilderung sei nicht ausführlich gewesen, denn der Versicherte habe 

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hauptsächlich über seine psychosoziale Situation und nicht wirklich über Symptome 

geklagt. Aus fachärztlicher Sicht sei es zwar nachvollziehbar, dass der Versicherte 

unter der sehr belastenden Situation leide, aber es sei nicht plausibel, dass er 

deswegen an einer schweren depressiven Episode leide, wie Dr. B.___ behauptet habe. 

Bezüglich der Berichte von Dr. B.___ falle auf, dass dieser zunächst eine rasche 

Teilremission in Aussicht gestellt, anschliessend aber immer wieder weitgehend 

identische Berichte verfasst habe, wobei der Befund sehr schematisch beschrieben 

worden sei. Die Angaben des Versicherten bei der Untersuchung durch Dr. E.___ seien 

teilweise widersprüchlich gewesen. So habe der Versicherte beispielsweise in Bezug 

auf die Medikation sehr viele verschiedene Varianten angeführt; schlussendlich habe 

nicht einmal das Schmerzmedikament, das er angeblich einnehme, in seinem Blut 

nachgewiesen werden können. Auch bei der neuropsychologischen Untersuchung 

hätten sich Hinweise auf eine mangelnde Mitwirkung des Versicherten gezeigt. Vor 

dem Hintergrund dieser Unsicherheiten könne keine zuverlässige Diagnose gestellt 

werden. Auch eine zuverlässige Arbeitsfähigkeitsschätzung sei nicht möglich. Mit 

einem Vorbescheid vom 24. März 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 

83), dass sie die Abweisung des Rentenbegehrens vorsehe. Zur Begründung führte sie 

an, Dr. E.___ habe keine Diagnose gestellt, die sich auf die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten auswirken würde. Folglich sei von einer uneingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit auszugehen. Dagegen wandte der Versicherte am 6. Mai 2016 ein 

(Posteingang bei der IV-Stelle; IV-act. 86–1), er sei mit dem vorge¬sehenen Entscheid 

nicht einverstanden. Er könne nicht nachvollziehen, wie man von einer 

uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit ausgehen könne, wo er sich doch seit Jahren in 

einer antidepressiven Behandlung befinde. Am 24. April 2016 hatte Dr. B.___ 

festgehalten (IV-act. 86–2), er habe den Versicherten mittlerweile mit knapp einem 

Dutzend Psychopharmaka behandelt, ohne dass eine Teilremission der depressiven 

Störung eingetreten sei. Im letzten Jahr habe sich der psychopathologische Befund 

allerdings etwas verändert. Aktuell sei die depressive Symptomatik mittelgradig 

ausgeprägt. Der Versicherte sei aber weiterhin kaum belastbar und auch nicht 

anpassungsfähig. Das Gutachten von Dr. E.___ überzeuge nicht. Der Versicherte sei zu 

70 Prozent arbeitsunfähig. Der Psychiater med. pract. F.___ hatte am 2. Mai 2016 

angegeben (IV-act. 86–4), die Ehefrau des Versicherten leide an einer chronischen 

Leukämie und unter einer schizophrenen Psychose. Sie werde zeitlebens keine 

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Tätigkeit von wirtschaftlichem Wert mehr ausführen können. Die Klinik für 

Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen hatte am 16. März 2016 berichtet (IV-act. 

86–5), die Ehefrau des Versicherten leide an einem adulten Morbus Still und an einer 

Osteoporose. Am 8. Juni 2016 teilte Dr. B.___ mit (IV-act. 90), der Versicherte sei zu 

50–70 Prozent arbeitsunfähig. Sein aggressives Verhalten habe sich vermindert. Der 

RAD-Arzt Dr. C.___ notierte am 13. Juli 2016, die neu eingereichten Berichte weckten 

keine Zweifel an der Überzeugungskraft des Gutachtens von Dr. E.___ (IV-act. 92). Mit 

einer Verfügung vom 14. Juli 2016 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des 

Versicherten ab (IV-act. 93).

B. 

B.a  Am 25. Juli 2016 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 14. Juli 2016 (act. G 1). Er machte geltend, er 

befinde sich nach wie vor in einer psychiatrischen Behandlung. Er könne den Entscheid 

nicht verstehen und wisse nicht, wie es weitergehen solle. Seine Frau sei körperlich 

und psychisch krank; er müsse sich um sie und um seine beiden Kinder kümmern.

B.b  Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 20. 

September 2016 die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie 

an, das Gutachten von Dr. E.___ sei in jeder Hinsicht überzeugend. Der 

Beschwerdeführer habe mit seiner mangelhaften Mitwirkung eine zuverlässige 

Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung verunmöglicht. Diesbezüglich liege 

nun eine objektive Beweislosigkeit vor, deren Folgen der Beschwerdeführer zu tragen 

habe.

B.c  Am 30. September 2016 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 6).

B.d  Am 18. Mai 2017 liess der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht 

(kommentarlos) einen Sprechstundenbericht des orthopädischen Chirurgen Dr. med. 

G.___ vom 16. März 2017 zugehen (act. G 9), laut dem er an einer Epicondylitis lateralis 

beidseits litt. Am 5. Juli 2017 reichte der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht 

(wiederum kommentarlos) einen Bericht des Kardiologen Dr. med. H.___ ein (act. G 11), 

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laut dem er an Palpitationen litt, die am ehesten durch harmlose Extrasystolen 

ausgelöst wurden.

Erwägungen

1. 

Laut dem Art. 28 Abs. 1 IVG hat eine versicherte Person, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern kann, die während eines Jahres ohne einen wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen ist und die nach dem 

Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid ist, einen Anspruch auf eine 

Rente der Invalidenversicherung. Für die Bemessung der Invalidität wird gemäss dem 

Art. 28a Abs. 1 IVG in Verbindung mit dem Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung und nach 

der Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei einer 

ausgeglichenen Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung zu jenem Einkommen 

gesetzt, das sie erzielen könnte, wenn sie gesund geblieben wäre.

2. 

2.1  Der Beschwerdeführer hat keine berufliche Ausbildung absolviert. 

Dementsprechend ist er in den ersten Jahren in der Schweiz als Hilfsarbeiter in 

verschiedenen Branchen tätig gewesen. In den Jahren 2009/2010 hat er einen Kurs 

des Schweizerischen Roten Kreuzes zum Pflegehelfer absolviert. Bereits in dieser Zeit 

hat er begonnen, als Pflegehelfer in einem Pflegeheim zu arbeiten. Dieser Kurs kann 

nicht mit einer Berufslehre verglichen werden, denn er dauert nur ein Jahr und er wird 

nicht mit einer eidgenössischen Prüfung abgeschlossen. Ein Pflegehelfer mit einem 

solchen Kursabschluss ist als ein „qualifizierter Hilfsarbeiter“ zu betrachten. In der 

Terminologie der Schweizer Lohnstrukturerhebung ab dem Jahr 2012 verrichtet ein 

Pflegehelfer nicht nur einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art 

(Kompetenzniveau 1), sondern – etwas anspruchsvollere – praktische Tätigkeiten 

(Kompetenzniveau 2). Die Akten enthalten keinen Hinweis darauf, dass die Tätigkeit als 

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Pflegehelfer dem Beschwerdeführer nicht mehr zugemutet werden könnte respektive 

dass er in einer anderen Tätigkeit in einem höheren Pensum als in der Tätigkeit als 

Pflegehelfer arbeiten könnte. Mit anderen Worten leidet der Beschwerdeführer an 

keiner Gesundheitsbeeinträchtigung, die ihn zu einem „Berufswechsel“ zwingen würde. 

Folglich entspricht die Invalidenkarriere der Validenkarriere, weshalb der Ausgangswert 

zur Ermittlung des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens mit dem 

Valideneinkommen identisch ist, sodass der Invaliditätsgrad anhand eines sogenannten 

Prozentvergleichs berechnet werden kann. Er entspricht folglich dem 

Arbeitsunfähigkeitsgrad, allenfalls korrigiert um einen Tabellenlohnabzug.

2.2  Zur Beantwortung der Frage nach der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat 

die Beschwerdegegnerin den Psychiater Dr. med. E.___ mit einer Begutachtung des 

Beschwerdeführers beauftragt. Dieser hat seinerseits den Neuropsychologen D.___ mit 

einer neuropsychologischen Testung des Beschwerdeführers beauftragt. Diese 

Testung hat wegen zahlreicher Inkonsistenzen und wegen eines fraglich validen 

Antwort- und Testverhaltens des Beschwerdeführers keine verwertbaren Ergebnisse 

gezeitigt. Auch Dr. E.___ hat in seiner Untersuchung verschiedene 

Widersprüchlichkeiten festgestellt. Jene objektiven klinischen Befunde, die er hat 

erheben können, sind allerdings weitgehend unauffällig gewesen. Der 

Beschwerdeführer hat denn auch in der Untersuchung vorwiegend über belastende 

Umstände und eher nur am Rand über Beschwerden und Symptome einer psychischen 

Gesundheitsbeeinträchtigung geklagt. Das entspricht dem Bild, das auch die übrigen 

Akten zeichnen: Als Hauptproblem des Beschwerdeführers stellt sich nicht etwa eine 

(„echte“) psychische Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers, sondern 

vielmehr die schwere Erkrankung der Ehefrau mit all ihren sozialen Folgen dar. Zwar ist 

ohne weiteres nachvollziehbar, dass die Erkrankung der Ehefrau den Beschwerdeführer 

in eine schwierige und belastende Situation gebracht hat, aber in den Akten fehlt ein 

eindeutiger Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer an einer eigenständigen 

psychischen Erkrankung leiden würde, die selbst dann unverändert weiterbestehen 

würde, wenn sich die Probleme im Zusammenhang mit der Erkrankung seiner Ehefrau 

vollständig lösen würden. Allerdings ist auch das Gegenteil nicht mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit belegt, denn sowohl 

Dr. E.___ als auch der Neuropsychologe Dr. D.___ haben eine psychische 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht sicher ausschliessen können. Die Berichte des seit 

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mehreren Jahren behandelnden Psychiaters Dr. B.___ sind nicht geeignet, den 

Sachverhalt weiter zu erhellen, denn Dr. B.___ hat weder seine Diagnosestellung noch 

seine Arbeitsfähigkeitsschätzung je überzeugend begründet. Der RAD-Arzt Dr. C.___ 

und auch der Sachverständige Dr. E.___ haben – für einen medizinischen Laien 

nachvollziehbar und überzeugend – auf verschiedene Mängel in den Berichten von Dr. 

B.___ hingewiesen, die den Beweiswert dieser Berichte deutlich schmälern. Zwar hat 

Dr. B.___ geltend gemacht, das Gutachten von Dr. E.___ überzeuge ihn nicht, aber 

diese Einschätzung hat er mit keinem Wort begründet. Gesamthaft enthalten die Akten 

also keine überwiegend wahrscheinlich richtige Arbeitsfähigkeitsschätzung.

2.3  Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob von weiteren medizinischen 

Abklärungen ein wesentlicher Erkenntnisgewinn erwartet werden kann. Diese Frage 

kann angesichts des aktuellen Aktenstandes nicht eindeutig beantwortet werden. Zwar 

sind bei der neuropsychologischen Testung zahlreiche Hinweise auf ein nicht valides 

Test- und Aussageverhalten aufgefallen, aber der Beschwerdeführer hat in einigen der 

Tests eine zuverlässige, verwertbare Leistung erbracht. Sowohl der Neuropsychologe 

D.___ als auch Dr. E.___ haben festgehalten, dass der Beschwerdeführer grundsätzlich 

authentisch gewirkt und glaubhafte Aussagen gemacht habe. Anders als in vielen 

anderen Fällen hat vorliegend also kein durchwegs inkonsistentes oder 

unglaubwürdiges Verhalten vorgelegen. Vor diesem Hintergrund kann mit einiger 

Plausibilität davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer in der Lage sein 

dürfte, ein durchwegs konsistentes und zuverlässiges Verhalten an den Tag zu legen, 

wenn ihm vorgängig genau erklärt würde, in welchen Bereichen er sich authentischer 

verhalten müsse. Damit drängt sich folgendes Vorgehen in Anwendung des Art. 43 

Abs. 3 ATSG auf: Die Beschwerdegegnerin wird den Beschwerdeführer mit einer 

genauen Anleitung dazu anhalten, sich einer weiteren psychiatrischen (inkl. 

neuropsychologischen) Begutachtung zu unterziehen und in jeder Hinsicht zuverlässige 

Angaben zu machen respektive sich in jeder Hinsicht authentisch zu verhalten. Dabei 

wird die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer für den Fall einer nicht 

vollständigen Erfüllung der Mitwirkungspflicht die im Art. 43 Abs. 3 ATSG 

vorgesehenen Rechtsfolgen androhen. Weil der Beschwerdeführer bei der 

Begutachtung durch Dr. E.___ und bei der neuropsychologischen Testung kein 

durchwegs unzuverlässiges Verhalten gezeigt hat, darf er nicht nur unspezifisch zu 

einem authentischen Verhalten bei einer weiteren Begutachtung angehalten werden. 

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Ihm muss vielmehr ganz detailliert aufgezeigt werden, in welchen Tests, in welchen 

Bereichen und in welcher Hinsicht sein Verhalten bei der ersten Begutachtung 

unzuverlässig gewesen ist respektive wie genau er sich bei einer weiteren 

Begutachtung anders als bei der ersten Begutachtung zu verhalten hat. Eine solche 

präzise Anleitung kann nicht von einem medizinischen Laien verfasst werden, da sie 

eine eingehende neuropsychologische und psychiatrische Sachkenntnis erfordert. Die 

Beschwerdegegnerin wird deshalb ihren RAD mit der Abfassung einer präzisen, 

verständlichen Anleitung bezüglich des vom Beschwerdeführer bei einer weiteren 

Begutachtung erwarteten Verhaltens beauftragen. Diese Anleitung wird sie wortwörtlich 

in ihre Abmahnung aufnehmen. Die Sache ist zur Durchführung dieser weiteren 

Abklärungsmassnahmen – und damit zur vollständigen Erfüllung der 

Untersuchungspflicht (Art. 43 Abs. 1 ATSG) – an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3. 

Hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen gilt eine Rückweisung zur weiteren 

Abklärung rechtsprechungsgemäss als ein vollständiges Obsiegen der 

beschwerdeführenden Partei. Die Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 14. 

Juli 2016 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen.

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