# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e0edfe7f-8a00-5c22-8ca7-dcc1bd326a11
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-12-06
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Appellationsgericht 06.12.2021 BEZ.2021.56 (AG.2021.685)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_APG_001_BEZ-2021-56_2021-12-06.html

## Full Text

Appellationsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

  Einzelgericht

   

  

 

BEZ.2021.56

 

ENTSCHEID

 

vom 6.
Dezember 2021

 

 

Mitwirkende

 

Dr. Olivier Steiner

und Gerichtsschreiber
Dr. Alexander Zürcher 

 

 

 

Parteien

 

A____                                                                         
Beschwerdeführerin

[...]

 

gegen

 

Kanton Basel-Stadt                                                    Beschwerdegegner

Marktplatz 9, 4051 Basel

vertreten durch Justiz- und Sicherheitsdepartement

Finanzen und Controlling, Inkasso,

Petersgasse 15,4001 Basel

 

 

Gegenstand

 

Beschwerde gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts

vom 24. August 2021

 

betreffend definitive Rechtsöffnung

 

Erwägungen

 

Gegen einen
Entscheid des Zivilgerichts vom 24. August 2021 erhob A____
(Beschwerdeführerin) mit Eingabe vom 12. September 2021 Beschwerde beim
Appellationsgericht. Mit Verfügung vom 15. September 2021 verlangte dieses
einen Kostenvorschuss von CHF 100.–. Nachdem dieser innert Frist nicht
geleistet worden war, setzte das Appellationsgericht der Beschwerdeführerin mit
Verfügung vom 20. Oktober 2021 eine nicht erstreckbare Nachfrist von 10
Tagen zur Zahlung des Kostenvorschusses, dies unter Hinweis auf die Säumnisfolgen
gemäss Art. 101 Abs. 3 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO,
SR 272). Auch innert dieser Nachfrist leistete die Beschwerdeführerin den
Kostenvorschuss nicht. Auf die Beschwerde ist daher im Einklang mit Art. 101
Abs. 3 ZPO nicht einzutreten. Auf die Erhebung von Gerichtskosten wird
verzichtet.

 

 

Demgemäss
erkennt das Appellationsgericht (Einzelgericht):

 

://:        Auf die Beschwerde gegen den Entscheid
des Zivilgerichts vom 24. August 2021 (V.2021.633) wird nicht eingetreten.

 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

 

Mitteilung an:

-      
Beschwerdeführerin

-      
Beschwerdegegner

-      
Zivilgericht Basel-Stadt

 

APPELLATIONSGERICHT BASEL-STADT

 

Der Gerichtsschreiber

 

 

Dr. Alexander Zürcher

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

 

Gegen diesen
Entscheid kann unter den Voraussetzungen von Art. 72 ff. des Bundesgerichtsgesetzes
(BGG) innert 30 Tagen seit schriftlicher Eröffnung Beschwerde in Zivilsachen
erhoben werden. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten gilt dies nur dann,
wenn der Streitwert die Beschwerdesumme gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a oder b BGG
erreicht (CHF 15'000.– bei Streitigkeiten aus Miete oder Arbeitsverhältnis
bzw. CHF 30'000.– in allen übrigen Fällen) oder wenn sich eine Rechtsfrage
von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Die Beschwerdeschrift ist fristgerecht
dem Bundesgericht (1000 Lausanne 14) einzureichen. Für die Anforderungen an
deren Inhalt wird auf Art. 42 BGG verwiesen. Über die Zulässigkeit des
Rechtsmittels entscheidet das Bundesgericht. 

 

Ob an Stelle der
Beschwerde in Zivilsachen ein anderes Rechtsmittel in Frage kommt (z.B. die
subsidiäre Verfassungsbeschwerde an das Bundesgericht gemäss Art. 113 BGG),
ergibt sich aus den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Wird sowohl
Beschwerde in Zivilsachen als auch Verfassungsbeschwerde erhoben, sind beide
Rechtsmittel in der gleichen Rechtsschrift einzureichen.