# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c31e9a70-e117-5963-96fc-1756cebc48a9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.05.2016 IV 2015/88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-88_2016-05-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/88

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 02.05.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 02.05.2016
Art. 8 Abs. 3 IVG. Art. 18 IVG. Art. 15 AVIG. Berufliche 
Eingliederungsmassnahmen. Anspruch auf Arbeitsvermittlung. Der Begriff 
der Eingliederungsfähigkeit im Art. 18 IVG entspricht dem Begriff der 
Vermittlungsfähigkeit im Art. 15 AVIG (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 2. Mai 2016, IV 2015/88).

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2015/88

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Daniel Ehrenzeller,

Engelgasse 214, 9053 Teufen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Oktober 2009 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er hatte keine berufliche Ausbildung absolviert und 

als Hilfsgipser im Trockenbau gearbeitet. Am 1. August 2009 hatte er einen Unfall 

erlitten, der eine inkomplette Tetraplegie sub C3 zur Folge gehabt hatte (IV-act. 7). Die 

Universitätsklinik Balgrist berichtete im August 2010 (IV-act. 35), dem Versicherten 

seien wechselbelastende Tätigkeiten im Stehen und Gehen, vorwiegend aber im 

Sitzen, ganztags mit vermehrten Pausen zumutbar. Er dürfe keine Gewichte über fünf 

Kilogramm heben. Aufgrund der Gangataxie und der fehlenden Afferenz beider Beine 

habe der Versicherte keine gute Kontrolle über seine Füsse. Da die Handfunktion 

beidseits aufgrund der Ataxie und der Parese der Fingerspreizung noch eingeschränkt 

sei, komme eine Arbeit an Maschinen oder Geräten nicht in Frage. Der 

Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle hielt im September 2010 fest (IV-act. 37), er 

habe ein Gespräch mit dem Versicherten geführt. Dieser sei auf seine Einschränkung 

fixiert gewesen und habe sich nicht in der Lage gesehen, zu arbeiten oder einen 

Arbeitsversuch zu wagen. Er habe sich als erst in etwa einem halben Jahr wieder 

eingliederungsfähig gesehen. Mit einer Mitteilung vom 23. September 2010 schloss die 

IV-Stelle die beruflichen Massnahmen ab (IV-act. 41). Sie hielt fest, dass sich der 

Versicherte mit einem schriftlichen Gesuch melden könne, wenn er zu einem späteren 

Zeitpunkt eine Unterstützung der Invalidenversicherung bei der Stellensuche wünsche.

A.b Anlässlich einer Abklärung im Oktober/November 2010 erachteten die Ärzte der 

Rehaklinik Bellikon den Versicherten als für eine leidensadaptierte Tätigkeit voll 

arbeitsfähig (IV-act. 45). Als leidensadaptierte Tätigkeiten waren leichte bis 

mittelschwere Tätigkeiten mit Wechselbelastung und einem Anteil von 40 Prozent an 

sitzender Tätigkeit, ohne Arbeit an sturzexponierten Stellen, ohne Gehen über unebene 

Böden und ohne erhöhte Anforderungen an die Fingerfeinmotorik und an die 

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Handkoordination insbesondere rechts angegeben worden. Mit einer Verfügung vom 

17. März 2011 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren des Versicherten ab (IV-act. 53). 

Die Verfügung enthielt den Hinweis, dass es dem Versicherten frei stehe, sich zu 

gegebener Zeit wieder für berufliche Eingliederungsbemühungen anzumelden.

A.c  Am 14. Juni 2012 wandte sich der Versicherte an die IV-Stelle (IV-act. 58). Er gab 

an, er fühle sich nun so weit stabilisiert, dass er bereit sei, mit einem hälftigen Pensum 

eine Eingliederungstätigkeit, allenfalls auch eine Umschulung zu versuchen. Allerdings 

könne er nach wie vor nicht längere Zeit sitzen und auch die Verwendung der Hände 

sei noch problematisch oder stark eingeschränkt. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der 

Universitätsklinik Balgrist treffe aktuell so wenig zu wie damals. Mit einer Verfügung 

vom 11. Oktober 2012 trat die IV-Stelle nicht auf dieses neue Gesuch des Versicherten 

ein (IV-act. 69). Zur Begründung führte sie aus, es bestehe kein Anspruch auf eine 

Umschulung, weil der Versicherte zum Zeitpunkt des Unfalls als Hilfsarbeiter tätig 

gewesen sei. Für eine adaptierte Tätigkeit bestehe eine vollumfängliche 

Arbeitsfähigkeit. Die IV-Stelle könne eine Unterstützung im Rahmen der 

Arbeitsvermittlung anbieten, sofern der Versicherte bereit sei, die attestierte 

Arbeitsfähigkeit zu 100 Prozent in einer geeigneten Tätigkeit zu verwerten. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess eine gegen diese Verfügung 

erhobene Beschwerde mit einem Entscheid vom 17. Juli 2013 (IV 2012/427; vgl. IV-act. 

81) im Ergebnis gut. Es führte aus, die Mitteilung vom 23. September 2010 sei 

verbindlich geworden. Diese beinhalte aber keinen materiellen Entscheid, sondern sei 

vielmehr als eine Sanktionsverfügung zu qualifizieren. Ihre Aufhebung habe also nicht 

eine Glaubhaftmachung einer Sachverhaltsveränderung, sondern vielmehr nur die 

Erklärung vorausgesetzt, dass der Versicherte nun seinen Mitwirkungspflichten 

nachkommen wolle. Da diese Erklärung erfolgt sei, hätte kein Nichteintretensentscheid 

erlassen werden dürfen. Stattdessen hätten berufliche Eingliederungsmassnahmen 

geprüft werden müssen. Die IV-Stelle habe folglich ein Verwaltungsverfahren betreffend 

die berufliche Eingliederung des Versicherten durchzuführen.

A.d Im November 2013 führte eine Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle ein 

Gespräch mit dem Versicherten (IV-act. 90). Sie hielt fest, der Versicherte habe stark 

dekonditioniert gewirkt und kaum ein Interesse am Leben ausserhalb der Wohnung 

seiner Eltern gezeigt. Er sei stark auf seine Einschränkungen fixiert gewesen und habe 

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den Eindruck vermittelt, grosse Angst vor der Konfrontation mit dem realen Leben zu 

haben. Er habe zwar angegeben, dass er versuchen werde, zu arbeiten, wenn ihm die 

IV-Stelle eine Arbeitsstelle gefunden habe, dass er aber nicht davon ausgehe, an einer 

Arbeitsstelle noch etwas leisten zu können. Man habe vereinbart, die Fähigkeiten des 

Versicherten in einem Programm zu erproben. Im Dezember 2013 beantragte die 

Eingliederungsverantwortliche eine einwöchige Kurzabklärung („Potentialabklärung“) 

durch die berufliche Abklärungsstelle (BEFAS) Appisberg. Sollten sich eine verwertbare 

Integrationsfähigkeit und eine klare Motivation des Versicherten zeigen, könne die 

Abklärung in eine vertiefte, vierwöchige BEFAS-Abklärung umgewandelt werden (IV-

act. 94). Am 18. Dezember 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, sie gewähre 

ihm eine Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 95). Am 20. 

Dezember 2013 eröffnete die IV-Stelle dem Versicherten, dass vom 20. bis zum 24. 

Januar 2014 eine „Potentialabklärung“ durch die BEFAS Appisberg durchgeführt werde 

(IV-act. 100). Die BEFAS berichtete der IV-Stelle am 27. Januar 2014 (IV-act. 101), der 

Versicherte habe das Abklärungsprogramm pünktlich angetreten. Bei einer 

Tagesarbeitszeit von 7,5 Stunden habe er jeweils zusätzliche Pausen von insgesamt 1–

4 Stunden Dauer eingelegt, obwohl er ausschliesslich leichte und adaptierte Arbeiten 

habe ausführen müssen. Er habe eine ausgeprägte Selbstlimitierung gezeigt. Da 

keinerlei Fortschritte zu beobachten gewesen seien, sei die Abklärung nicht zu 

verlängern. Der Versicherte habe ein unterdurchschnittliches kognitives 

Leistungsniveau gezeigt; die Aufnahme- und Lernfähigkeit sei aber gut gewesen. Er 

habe eine einfachere standardisierte und seinen körperlichen Einschränkungen 

angepasste Aufgabe in guter Qualität ausgeführt, dafür aber das Doppelte der Sollzeit 

benötigt. Der Versicherte habe nur zwei Drittel der Präsenzzeit in einem geschützten 

Rahmen respektive nur die Hälfte der Präsenzzeit im ersten Arbeitsmarkt erreicht. 

Theoretisch liege die gezeigte Leistung bei etwa 20 Prozent in Bezug auf eine Tätigkeit 

im ersten Arbeitsmarkt. Die Differenz zur vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst 

(RAD) attestierten vollen Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

sei auf invaliditätsfremde Gründe – Bildung, Deutschkenntnisse, Persönlichkeit, 

psychosoziale und soziokulturelle Faktoren, Selbstlimitierung sowie mangelnde 

Mitwirkung in der Bewältigung der Unfallfolgen – zurückzuführen. In einem 

strukturierten Interview habe sich ein ungenügender Integrationswille ergeben. Der 

Versicherte verhafte nach wie vor in der Opferrolle. Im so genannten PACT-Test habe 

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er lediglich sechs (gemäss Fragebogen: neun; vgl. IV-act. 101–12) von 200 Punkten 

erreicht.

A.e  Der Versicherte nahm am 3. April 2014 Stellung zum Bericht der BEFAS Appisberg 

(IV-act. 103). Er machte geltend, die Beurteilung sei einzig auf die banale Frage 

beschränkt worden, ob ihm die Schmerzüberwindung zumutbar sei. Der Umstand, 

dass er an einer neurologischen Problematik mit spastischen Wirkungen leide, sei nicht 

berücksichtigt worden. Fälschlicherweise sei davon ausgegangen worden, seine 

Beweglichkeit und seine Kraft seien nur in der rechten Körperhälfte reduziert. Er leide 

aber auch an Einschränkungen in der linken Körperhälfte. Das unkontrollierte Zittern 

der Hände und die fehlende Kraft in den Händen, nicht ein fehlender Arbeitswille hätten 

ihm die Ausführung der meisten Tätigkeiten der Abklärungsmassnahme verunmöglicht. 

Die Eingliederungsverantwortliche der IV-Stelle notierte im November 2014 (IV-act. 

104), die BEFAS Appisberg habe über eine ausgeprägte Selbstlimitierung berichtet, die 

schon mehrfach in den medizinischen Akten beschrieben worden sei. Diese 

verunmögliche weitere berufliche Massnahmen. Mit einem Vorbescheid vom 5. 

Dezember 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie ihm keine weiteren 

beruflichen Massnahmen mehr gewähren werde (IV-act. 107). Am 22. Januar 2015 

verfügte sie entsprechend (IV-act. 108). Am 23. Januar 2015 ging ihr eine Eingabe des 

Versicherten zum Vorbescheid vom 5. Dezember 2014 zu (IV-act. 109). Dieser hatte 

eingewandt, er leide nicht an subjektiven, sondern an objektiven, neurologischen 

Einschränkungen. Seit dem Oktober 2014 müsse er wieder in der Uniklinik Balgrist 

behandelt werden, weil sich infolge einer Beinlängendifferenz weitere Beschwerden 

eingestellt hätten. Der BEFAS-Bericht, in dem ihm eine mangelnde Motivation 

unterstellt werde, sei verletzend und oberflächlich. Es müssten berufliche Massnahmen 

durchgeführt werden, mittels derer die Behinderungen auch objektiviert werden 

könnten. Die IV-Stelle widerrief noch am 23. Januar 2015 ihre Verfügung vom Vortag 

und teilte dem Versicherten mit, dass sie sich mit seiner Eingabe auseinander setzen 

werde (IV-act. 110). Am 9. Februar 2015 erliess sie eine weitere Verfügung, mit der sie 

dem Versicherten berufliche Massnahmen verweigerte (IV-act. 113). Sie führte aus, in 

der Abklärung durch die BEFAS Appisberg habe der Versicherte eine Leistung gezeigt, 

die so gering gewesen sei, dass eine nachhaltige, erfolgreiche berufliche Eingliederung 

unwahrscheinlich sei. Jede berufliche Massnahme sei zum Vorneherein zum Scheitern 

verurteilt, wenn die versicherte Person nicht motiviert und aktiv mitwirke.

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B. 

B.a  Am 13. März 2015 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 9. Februar 2015 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Gewährung 

beruflicher Massnahmen sowie eventualiter eine objektive und umfassende 

Begutachtung durch die Uniklinik Balgrist oder durch eine andere auf die Folgen einer 

Paraplegie spezialisierten Institution. Zur Begründung führte er aus, der 

Beschwerdeführer sei über die Behandlung der BEFAS Appisberg entsetzt gewesen. 

Der Abklärungsbericht vermöge in verschiedenen, wesentlichen Punkten nicht zu 

überzeugen. Die BEFAS sei aber immerhin zur Auffassung gelangt, dass die zumutbare 

Leistung nach einem Aufbau- und Arbeitstraining nicht mehr als 65 Prozent betragen 

werde. Die Abklärungsverantwortlichen hätten ein solches Training allerdings aufgrund 

der angeblichen Selbstlimitierung als sinnlos erachtet. Den Einschränkungen der linken 

Hand sei keinerlei Rechnung getragen worden.

B.b Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 4. Mai 2015 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 5). Zur Begründung führte sie aus, der 

medizinische Sachverhalt sei bereits umfassend abgeklärt worden. Die BEFAS 

Appisberg habe den bekannten Einschränkungen angemessen Rechnung getragen. 

Der Beschwerdeführer sei in der Lage gewesen, die einfacheren, standardisierten 

Arbeiten in guter Qualität auszuführen. Die Leistung sei nicht durch körperliche 

Beschwerden, sondern durch eine Selbstlimitierung beeinträchtigt gewesen. Dies 

zeigten auch die Antworten des Beschwerdeführers im PACT-Fragebogen. Angesichts 

der Ergebnisse der beruflichen Abklärung seien berufliche Massnahmen jedenfalls 

sinnlos.

B.c  Am 5. Mai 2015 bewilligte die Verfahrensleitung dem Beschwerdeführer die 

unentgeltliche Rechtspflege (act. G 6).

B.d Am 2. Juli 2015 liess der Beschwerdeführer an seinen Anträgen festhalten (act. 

G 10). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 12).

Erwägungen

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1.

Der Beschwerdeführer hat sich ursprünglich im November 2009 unspezifisch für 

berufliche Eingliederungsmassnahmen angemeldet (IV-act. 1–1). In ihrer Mitteilung vom 

23. September 2010 hat die Beschwerdegegnerin – ebenso unspezifisch – einen 

Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen verneint (IV-act. 41). Im Juni 2012 

hat sich der Beschwerdeführer – wiederum unspezifisch – bereit erklärt, an beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen mitzuwirken, wobei er allerdings explizit darauf 

hingewiesen hat, dass seines Erachtens insbesondere auch das Umschulungspotential 

geprüft werden müsse (IV-act. 58). Die „Integrationspotentialabklärung“ durch die 

BEFAS Appisberg hat offenkundig dazu gedient, das Eingliederungspotential des 

Beschwerdeführers festzustellen, das heisst abzuklären, welche beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen in der konkreten Situation in Frage kommen könnten. 

Inhaltlich ist das Verwaltungsverfahren also weit gefasst gewesen; es hat sich ganz 

allgemein auf die berufliche Eingliederung und nicht nur auf eine spezifische 

Massnahme bezogen. Entsprechend unspezifisch ist auch die Formulierung der 

angefochtenen Verfügung ausgefallen: Die Beschwerdegegnerin hat im Dispositiv 

allgemein das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen abgewiesen; in der 

Begründung hat sie ausgeführt, dass sie die Unterstützung bei der beruflichen 

Eingliederung abschliesse. Dies kann nur so verstanden werden, dass die 

Beschwerdegegnerin mit der angefochtenen Verfügung das Leistungsbegehren des 

Beschwerdeführers um die Gewährung von beruflichen Massnahmen generell 

abgewiesen hat, soweit sie nicht bereits solche gewährt hatte, und dass sie die bereits 

laufenden beruflichen Massnahmen revisionsweise eingestellt (Art. 17 Abs. 2 ATSG) 

hat. Folglich gehören alle in Betracht fallenden beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

zum Streitgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens, wobei es sich bezüglich der am 

18. Dezember 2013 verbindlich zugesprochenen Arbeitsvermittlung allerdings um ein 

Revisionsverfahren handelt.

2.

2.1  Eine invalide oder von einer Invalidität bedrohte versicherte Person hat einen 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung, wenn diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten 

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oder zu verbessern, und wenn die Voraussetzungen für den Anspruch auf die einzelnen 

Massnahmen erfüllt sind (Art. 8 Abs. 1 IVG). Zu den Eingliederungsmassnahmen zählen 

die medizinischen Massnahmen, die Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die 

berufliche Eingliederung, die Massnahmen beruflicher Art und die Abgabe von 

Hilfsmitteln (Art. 8 Abs. 3 IVG).

2.2  Der Beschwerdeführer hat keine berufliche Ausbildung absolviert. Während seiner 

Tätigkeit als Hilfsgipser hat er sich keine beruflichen Kenntnisse oder Fähigkeiten 

angeeignet, die denen eines gelernten Gipsers entsprochen und es gerechtfertigt 

hätten, ihm denselben Lohn wie einem gelernten Gipser auszurichten. Folglich ist er als 

ein Hilfsarbeiter zu qualifizieren, weshalb er keinen Anspruch auf eine (höherwertige) 

Umschulung (Art. 17 IVG) haben kann. Damit kann er auch keinen Anspruch auf eine 

Berufsberatung haben (Art. 15 IVG; vgl. Rz. 2002 KSBE). Da er bereits erwerbstätig 

gewesen ist, fällt auch eine erstmalige berufliche Ausbildung nicht in Betracht (Art. 16 

IVG). Die Voraussetzungen für eine Kapitalhilfe sind augenscheinlich nicht erfüllt (Art. 

18d IVG). Näher zu prüfen sind folglich nur ein Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung 

(Art. 18 IVG) und auf die Art. 18a IVG vorgesehenen Leistungen im Zusammenhang mit 

einem Arbeitsversuch. Bei einem Leistungsanspruch im Sinne der Art. 18 f. IVG wäre 

ein Anspruch auf Integrationsmassnahmen (Art. 14a IVG) zur Vorbereitung auf diese 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen zu prüfen.

2.3  Gemäss dem Art. 18a Abs. 1 IVG kann die IV-Stelle einer versicherten Person 

versuchsweise einen Arbeitsplatz zuweisen, um deren tatsächliche Leistungsfähigkeit 

im Arbeitsmarkt abzuklären. Die einwöchige Abklärung durch die BEFAS Appisberg ist 

eine einen solchen Arbeitsversuch vorbereitende Abklärungsmassnahme gewesen. 

Anhand der Ergebnisse der BEFAS-Abklärung hätte ein (eigentlicher) Arbeitsversuch 

gezielt in die Wege geleitet werden können. Nun hat sich aber gezeigt, dass der 

Beschwerdeführer gar nicht in der Lage gewesen ist, auch nur einen Arbeitsversuch an 

einem realen Arbeitsplatz zu absolvieren. Seine gezeigte Leistung ist so tief gewesen, 

dass sie selbst im geschützten Rahmen nur 27 Prozent einer durchschnittlichen 

Leistung betragen würde. Bei diesem Ergebnis ist ein Arbeitsversuch im Sinne des Art. 

18a Abs. 1 IVG zum Vorneherein zum Scheitern verurteilt gewesen. Der 

Beschwerdeführer hat zwar geltend gemacht, die Abklärung sei ungenügend auf seine 

Gesundheitsbeeinträchtigung ausgerichtet gewesen und habe deshalb ein falsches 

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Ergebnis geliefert. Diese Behauptung überzeugt aber nicht. Gemäss den medizinischen 

Akten hat der Beschwerdeführer an einer verminderten Belastbarkeit der Wirbelsäule, 

an einer Kraftminderung in beiden Händen mit einer Spastik rechts, an 

Sensibilitätsstörungen in der linken Körperhälfte sub Th4 und an einer (schon im Jahr 

2010 rückläufigen) Parese im rechten Bein gelitten, weshalb ihm leichte bis 

mittelschwere körperliche Tätigkeiten mit Wechselbelastung, mit anteilsmässigem 

Sitzen von etwa 40 Prozent und ohne erhöhte Anforderungen an die Fingerfeinmotorik 

respektive an die Handkoordination insbesondere der rechten Hand haben zugemutet 

werden können (vgl. IV-act. 45). Diesen Einschränkungen haben die Verantwortlichen 

der BEFAS Appisberg bei ihrer Abklärung Rechnung getragen (vgl. IV-act. 101–2). Die 

medizinischen Akten begründen nicht, weshalb es dem Beschwerdeführer aus 

neurologisch-medizinischen Gründen hätte unmöglich sein sollen, einen einen 

Millimeter starken Draht zu biegen, etwas zu löten oder eine Computertastatur mit 

beiden Händen zu bedienen (vgl. IV-act. 101–6). Beim Löten sollen zwar seine Hände 

zu zittern begonnen haben, doch seien diese wieder ruhiger geworden, als er auf eine 

entsprechende Aufforderung des Verantwortlichen die Arbeit fortgesetzt habe. In den 

Akten findet sich kein Anhaltspunkt, der darauf hindeuten würde, dass die Abklärung 

auf einer falschen Ausgangslage basiert und deshalb verfälschte Ergebnisse geliefert 

hätte. Der Fragebogen zum strukturierten Interview (IV-act. 101–7 ff.) und die 

Ergebnisse des PACT-Tests (IV-act. 101–11 ff.) belegen zudem, dass sich der 

Beschwerdeführer selbst praktisch nichts mehr zugetraut hat, obwohl die 

medizinischen Akten ein deutlich höheres als das von ihm angegebene minimale 

Restleistungsniveau belegen. Die in der Abklärung durch die BEFAS festgestellte 

ausgeprägte Selbstlimitierung ist bereits in den medizinischen Berichten erwähnt 

worden. Jedenfalls kann aufgrund des gesamten Verhaltens des Beschwerdeführers 

nicht davon ausgegangen werden, dass sich dieser in einem weiteren Arbeitsversuch 

grundlegend anders präsentieren würde. Folglich wäre ein weiterer Arbeitsversuch 

sinnlos, weshalb der Beschwerdeführer keinen Anspruch darauf hat.

2.4  Gemäss dem Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG hat eine versicherte Person, wenn sie 

eingliederungsfähig ist, einen Anspruch auf eine aktive Unterstützung der IV-Stelle bei 

der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes. Der Begriff der Eingliederungsfähigkeit ist 

unbestimmt. Bei der Rechtsanwendung muss der Rechtsanwender definieren, was 

damit gemeint ist. Auch die Arbeitslosenversicherung bietet eine Arbeitsvermittlung an 

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und auch diese setzt – unspezifisch formuliert – die Fähigkeit der versicherten Person 

voraus, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Diese im AVIG als Vermittlungsfähigkeit 

bezeichnete Fähigkeit wird im Art. 15 AVIG detailliert umschrieben. Mit dieser Definition 

hat der Gesetzgeber im Bereich des AVIG die Frage beantwortet, unter welchen 

spezifischen Voraussetzungen ein Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung besteht. Da 

der Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG dasselbe Problem zu lösen hat, bietet es sich an, unter dem 

dort verwendeten Begriff der Eingliederungsfähigkeit dasselbe wie unter dem im Art. 15 

AVIG verwendeten Begriff der Vermittlungsfähigkeit zu verstehen. Folglich setzt der 

Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung durch die Invalidenversicherung ebenfalls die 

Vermittlungsfähigkeit voraus. Diese ist wie folgt definiert: Vermittlungsfähig ist, wer 

bereit, in der Lage und berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an 

Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Dabei gilt eine 

versicherte Person mit einer Gesundheitsbeeinträchtigung als vermittlungsfähig, wenn 

ihr bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage unter Berücksichtigung ihrer 

Behinderung eine zumutbare Arbeit vermittelt werden könnte (Art. 15 Abs. 2 AVIG). 

Dem Beschwerdeführer könnte bei einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage eine 

zumutbare Arbeit vermittelt werden, denn entgegen der Behauptung seines 

Rechtsvertreters sind seine Gesundheitsbeeinträchtigungen nicht derart gravierend, 

dass keine leidensadaptierten Tätigkeiten mehr vorstellbar wären. Er ist berechtigt, 

einer Arbeit nachzugehen, denn er verfügt über die Niederlassungsbewilligung. 

Gemäss den medizinischen Akten ist er auch in der Lage, einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, da seine Gesundheitsbeeinträchtigung die Verrichtung einer so 

genannten adaptierten Arbeit erlaubt. Allerdings mangelt es dem Beschwerdeführer an 

der Bereitschaft, eine zumutbare Arbeit anzunehmen. Er hat zwar wiederholt bekundet, 

dass er eine Arbeit annehmen und ausüben würde, aber mit seinem Verhalten hat er 

erhebliche Zweifel daran geweckt, dass er tatsächlich bereit wäre, einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Schon vor der Abklärung durch die BEFAS Appisberg 

hat er angegeben, dass er wohl nicht in der Lage sein werde, eine nennenswerte 

Arbeitsleistung zu erbringen. Während der einwöchigen Abklärung hat er, obwohl ihm 

leichte, adaptierte Tätigkeiten zugewiesen worden sind, zusätzliche Pausen im Umfang 

von teilweise mehr als der Hälfte der Arbeitszeit eingelegt und die zugewiesenen 

Tätigkeiten mehrheitlich als nicht geeignet bezeichnet, obwohl aus medizinischer Sicht 

nichts gegen die Verrichtung der Tätigkeiten gesprochen hat und obwohl er diese 

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jeweils hat verrichten können, wenn er dazu angehalten worden ist. Es ist 

unwahrscheinlich, dass sich der Beschwerdeführer an einem von der 

Beschwerdegegnerin zugewiesenen Arbeitsplatz anders als während der Abklärung in 

der BEFAS verhalten würde, weshalb er nicht vermittlungsfähig respektive nicht 

eingliederungsfähig im Sinne des Art. 18 Abs. 1 lit. a IVG ist und folglich keinen 

Anspruch mehr auf eine Arbeitsvermittlung hat. Der von der Beschwerdegegnerin 

verfügte revisionsweise Abschluss der am 18. Dezember 2013 zugesprochenen 

Arbeitsvermittlung ist folglich rechtmässig. Selbstverständlich steht es dem 

Beschwerdeführer aber jederzeit frei, sich erneut für eine Arbeitsvermittlung 

anzumelden. Die Beschwerdegegnerin wird ihn bei der Stellensuche unterstützen, 

wenn er glaubhaft gemacht haben wird, dass er bereit und motiviert ist, eine 

Arbeitsstelle zu finden.

2.5  Da kein Anspruch auf eine der im IVG vorgesehenen beruflichen Massnahmen 

besteht, kann auch kein Anspruch auf eine Integrationsmassnahme im Sinne des Art. 

14a IVG bestehen; eine solche wäre nicht zielführend. Folglich hat die 

Beschwerdegegnerin das Begehren des Beschwerdeführers um weitere berufliche 

Massnahmen nebst der (abgeschlossenen) Arbeitsvermittlung im Ergebnis zu Recht 

abgewiesen.

3.

Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. An sich hätte der Beschwerdeführer die 

Gerichtskosten zu bezahlen, die angesichts des durchschnittlichen 

Verfahrensaufwandes auf 600 Franken festzusetzen sind. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist er aber von der Bezahlung dieser Gebühr zu 

befreien. Da ihm auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Beschwerdeverfahren bewilligt worden ist, hat der Staat seinem Rechtsvertreter eine 

entsprechende Entschädigung auszurichten. Der Vertretungsaufwand ist als 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren, da seit dem letzten Gerichtsverfahren kaum neue 

Akten hinzugekommen sind, die hätten studiert werden müssen. Zudem sind dem 

Rechtsvertreter die Sache und das Rechtsproblem bereits bekannt gewesen, was den 

Vertretungsaufwand zusätzlich reduziert hat. Gesamthaft rechtfertigt es sich, die 

Entschädigung auf 80 Prozent (Art. 31 Abs. 3 AnwG) von 2’500 Franken, das heisst auf 

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2’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer), festzusetzen. Sollten 

es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer 

zur Nachzahlung der Gerichtsgebühr und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtskosten von Fr. 600.-- 

befreit.

3. 

Der Staat hat den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 2’000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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		2025-07-19T08:15:12+0200
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