# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c2c10995-3529-586d-a484-6dd35373fed3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.09.2017 UE170148
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE170148_2017-09-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE170148-O/U/PFE 

 

 

 
Verfügung vom 4. September 2017 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. B._____,  

2. Stadtrichteramt Zürich,  

Beschwerdegegner 

 
betreffend Einstellung 
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung des Stadtrichteramts Zürich 
vom 10. Mai 2017, Nr. 2016-023-766 

 

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Erwägungen: 

I. 

1. C._____ hatte eine Einzimmerwohnung an der D._____-Strasse in Zürich-… 

gemietet. Nachdem er das Mietverhältnis gekündigt hatte und ins Ausland weg-

gezogen war, liess er sich an der Wohnungsabgabe am 29. Januar 2016 durch 

B._____ vom Mieterverband vertreten. Auf Seiten der Vermieterin, der E._____ 

AG, erschien deren Geschäftsführerin und Verwaltungsrätin A._____. Begleitet 

wurde sie von ihrem Buchhalter, F._____ von der G._____ AG. Ebenfalls anwe-

send war H._____ von der I._____ AG, dem vom Mieter beauftragten Putzinstitut. 

In der Küche kam es wegen eines an der Wand montierten Tablars zum Streit.  

Mit Schreiben vom 5. Februar 2016 wandte sich Rechtsanwalt X._____ im Namen 

von A._____ an B._____. Er warf ihm vor, A._____ anlässlich der Wohnungsab-

nahme ziemlich heftig zur Seite gestossen zu haben, als diese das Tablar in der 

Küche habe fotografieren wollen. Sie habe sich an besagtem Tablar angestossen 

und sei beinahe ins Fenster gestürzt. Glücklicherweise habe sie sich gerade noch 

auffangen können. Damit habe er (B._____) eine Tätlichkeit nach Art. 126 StGB 

begangen. Rechtsanwalt X._____ forderte B._____ auf, sich schriftlich bei 

A._____ zu entschuldigen und ihr die Kosten der rechtlichen Unterstützung von 

250 Franken zu ersetzen, wofür er ihm Frist bis zum 20. Februar 2016 ansetzte. 

Andernfalls werde Strafanzeige erstattet und Strafantrag gestellt (Urk. 13/1).  

2. Auf dieses Schreiben reagierte B._____ nicht, worauf Rechtsanwalt X._____ 
mit Eingabe vom 15. März 2016 beim Statthalteramt Zürich den angedrohten 

Strafantrag stellte (Urk. 13/3). Das Statthalteramt überwies die Sache in der Folge 

zuständigkeitshalber dem Stadtrichteramt Zürich (Verfügung vom 18. März 2016, 

Urk. 13/4). 

Dieses ersuchte die Stadtpolizei Zürich mit Schreiben vom 20. Dezember 2016 

um Durchführung einer delegierten Einvernahme des Beschuldigten und um Be-

fragung der Geschädigten als Auskunftsperson (Urk. 13/6). Am 2. Februar 2017 

verfügte es die Eröffnung des Strafverfahrens (Urk. 13/8). Am 3. Februar 2017 er-

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liess es einen "Ermittlungsauftrag an die Polizei (Delegationsverfügung i.S. von 

Art. 312 StPO nach Eröffnung der Untersuchung)". Es gab der Stadtpolizei auf, 

die für das Strafverfahren sachdienlichen Einvernahmen – unter Wahrung der 

Parteirechte (insbesondere Teilnahmerechte an den Einvernahmen) – durchzu-

führen. In erster Linie sei der Beschuldigte zu befragen und die strafantragstellen-

de Privatklägerin als Auskunftsperson im Sinne von Art. 180 Abs. 2 StPO einzu-

vernehmen. Sodann sei, wenn nötig beziehungsweise beantragt, F._____ als 

Zeuge im Sinne von Art. 177 StPO zu befragen (Urk. 13/9). Gemäss Polizeirap-

port wurde nach telefonischer Rücksprache des polizeilichen Sachbearbeiters mit 

der zuständigen Person des Stadtrichteramtes vereinbart, dass nur der Beschul-

digte delegiert befragt werde, die Privatklägerin aber als [polizeiliche] Auskunfts-

person (Urk. 13/13 S. 3).  

Die Privatklägerin wurde am 17. Februar 2017 in Anwesenheit ihres Rechtsvertre-

ters als polizeiliche Auskunftsperson befragt (Urk. 13/10), F._____ – ebenfalls als 

polizeiliche Auskunftsperson und ohne Anwesenheit der Parteien – am 24. Feb-

ruar 2017 (Urk. 13/12). Die delegierte Einvernahme B._____s fand am 4. April 

2017 statt. Zugegen waren dort sein Verteidiger, A._____ und deren Rechtsver-

treter (Urk. 13/15).  

Die Stadtpolizei rapportierte dem Stadtrichteramt am 1. März und 5. April 2017 

(Urk. 13/13 und 13/16). Dieses stellte die Untersuchung mit Verfügung vom 

10. Mai 2017 ein (Urk. 13/20 = 4/2; die A._____ beziehungsweise ihrem Rechts-

vertreter eröffnete Ausfertigung der Einstellungsverfügung ist irrtümlich auf den 

11. Mai 2017 datiert, bis auf die anders gesetzten Seitenumbrüche und den un-

vollständig wiedergegebenen Mitteilungssatz aber identisch [Urk. 3/1 = 4/1]). 

3. A._____ lässt mit Eingabe vom 26. Mai 2017 gegen die Einstellung Beschwer-
de führen. Sie beantragt, dass die Einstellungsverfügung aufgehoben und das 

Stadtrichteramt angewiesen werde, die Strafuntersuchung gegen B._____ fortzu-

führen, indem insbesondere F._____ und H._____ unter Wahrung der Teilnahme-

rechte der Parteien als Zeugen einvernommen werden, und danach darüber zu 

entscheiden, ob ein Strafbefehl zu erlassen oder das Verfahren einzustellen sei; 

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unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu Lasten 

der Beschwerdegegner (Urk. 2 S. 2). 

Die ihr mit Verfügung vom 7. Juni 2017 auferlegte Sicherheitsleistung von 1500 

Franken für allfällige sie treffende Prozesskosten im Beschwerdeverfahren leiste-

te die Beschwerdeführerin fristgerecht am 3. Juli 2017 (Urk. 6 und 8).  

Mit Verfügung vom 11. Juli 2017 wurde Frist zur Beantwortung der Beschwerde 

angesetzt (Urk. 9). Das Stadtrichteramt erklärte ausdrücklich, auf eine Stellung-

nahme zu verzichten (Urk. 12). B._____ (Beschwerdegegner 1 im vorliegenden 

Verfahren) liess die ihm bis am 24. Juli 2017 laufende Frist unbenutzt verstrei-

chen (vgl. Urk. 10).  

II.  

1. In der Stadt Zürich ist die Verfolgung und Beurteilung von Übertretungen dem 
Stadtrichteramt übertragen (Art. 17 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 89 Abs. 2 

GOG und der Verordnung über die Zuständigkeit der Gemeinden im Übertre-

tungsstrafrecht, Änderung vom 2. November 2011 [LS 321.1; ABl 2011 3213]). 

Gemäss Art. 357 Abs. 1 StPO haben die zur Verfolgung und Beurteilung von 

Übertretungen eingesetzten Verwaltungsbehörden die Befugnisse der Staatsan-

waltschaft. Dabei richtet sich das Verfahren sinngemäss nach den Vorschriften 

über das Strafbefehlsverfahren (Art. 357 Abs. 2 StPO). Ist der Übertretungstatbe-

stand nicht erfüllt, stellt die Übertretungsstrafbehörde das Verfahren mit einer kurz 

begründeten Verfügung ein (Art. 357 Abs. 3 StPO). 

Nach Art. 352 Abs. 1 StPO setzt der Erlass eines Strafbefehls voraus, dass die 

beschuldigte Person den Sachverhalt eingestanden hat oder dieser anderweitig 

ausreichend geklärt ist, das heisst, sich aus den bisherigen Verfahrensakten klar 

ergibt, dass die beschuldigte Person die fragliche Straftat begangen hat (Bot-

schaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 

2006 1085, S. 1289). Die Einstellung des Verfahrens ist nach den allgemeinen 

Bestimmungen über die Untersuchung zu verfügen, wenn kein Tatverdacht erhär-

tet ist, der eine Anklage rechtfertigt (Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). Dabei darf die 

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Staatsanwaltschaft gemäss dem Grundsatz in dubio pro duriore nicht allzu rasch 

gestützt auf eigene Bedenken zur Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen beweis-

mässiger oder rechtlicher Natur hat tendenziell das Gericht über Schuld oder Un-

schuld zu befinden. Als praktischer Richtwert gilt, dass das Verfahren einzustellen 

ist, wenn eine Verurteilung nicht wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch 

(statt vieler: Beschluss der Kammer UE160197 vom 18. April 2017 E. III.1 mit 

Hinweisen). 

Während nun die Staatsanwaltschaft in jenen Fällen, in denen sich die Schuld der 

beschuldigten Person aus den Akten nicht mit der nach Art. 352 Abs. 1 StPO er-

forderlichen Klarheit ergibt, umgekehrt aber auch nicht als derart unwahrschein-

lich erscheint, dass sich eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO rechtfertigt, 

Anklage erheben kann (Art. 324 Abs. 1 StPO), steht dieser Weg der Verwaltungs-

behörde nicht offen. Diese hat nur die Möglichkeit, entweder einen Strafbefehl zu 

erlassen, oder aber das Verfahren einzustellen (vgl. Schwarzenegger, in: Do-

natsch / Hansjakob / Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-

zessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 357 N 7). Daraus folgt einerseits, dass 

die Strafbefehlsvoraussetzung eines ausreichend geklärten Sachverhalts im ver-

waltungsbehördlichen Kompetenzbereich grosszügiger (eben nur sinngemäss, 

Art. 357 Abs. 2 StPO) auszulegen, umgekehrt aber auch der Grundsatz in dubio 

pro duriore nicht mit der gleichen Strenge zu handhaben ist (vgl. den Beschluss 

der Kammer UE130180 vom 17. Februar 2014 E. II.2.3). Mit anderen Worten 

kommt der Verwaltungsbehörde bei ihrem Entscheid über die Einstellung eines 

Strafverfahrens ein grösserer Ermessensspielraum zu. Auch in beweismässigen 

Konstellationen, in welchen das Ausmass der Zweifel an der Straflosigkeit der be-

schuldigten Person bei staatsanwaltschaftlicher Zuständigkeit eine Anklage gebö-

te, kann sich unter Umständen eine Einstellung rechtfertigen, wenn eine Verwal-

tungsbehörde über den Fortgang des Strafverfahrens zu entscheiden hat. 

Ferner gilt unabhängig von den prozessualen Möglichkeiten der zuständigen 

Strafbehörde der Grundsatz, dass je schwerer der Tatvorwurf wiegt, desto eher 

der Fall dem Gericht vorzulegen ist (vgl. BGE 138 IV 186 E. 4.1 am Ende), im 

Umkehrschluss also bei geringfügigeren Delikten eher eine Einstellung in Frage 

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kommt. Dies ist bereits bei der Frage der gebotenen Untersuchungstiefe zu be-

rücksichtigen. Nach Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Strafuntersu-

chung darin, den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit ab-

zuklären, dass das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung 

dieses Zwecks steht der Strafverfolgungsbehörde ein gewisser Ermessensspiel-

raum zu. Sie hat zwar diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des 

Falles Wesentliches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle er-

denklichen Ermittlungshandlungen vorzunehmen und jeder Spur und jedem Hin-

weis nachzugehen, auch wenn die geschädigte Person sich solches vorstellt (Be-

schlüsse der Kammer UE160197 vom 18. April 2017 E. III.1 und UE160142 vom 

30. November 2016 E. II.1). Letzteres gilt in besonderem Masse im Übertretungs-

strafverfahren. Die staatlichen Ressourcen sind auch im Bereich der Strafverfol-

gung nicht unbegrenzt, was dem gesetzlichen Verfolgungszwang (Art. 7 Abs. 1 

StPO) faktische Grenzen setzt. Eine entsprechende Priorisierung ist unumgäng-

lich. Während bei ungelösten Kapitalverbrechen auch die entfernte Möglichkeit 

eines Erkenntnisgewinns eine Beweisabnahme rechtfertigen kann, ist eine solche 

bei eigentlichen Bagatelldelikten nur angezeigt, wenn handfeste Anhaltspunkte 

dafür bestehen, dass etwas Entscheidendes dabei herauskommt. 

2. Die Beschwerdeführerin schilderte den fraglichen Vorfall in ihrer polizeilichen 

Einvernahme wie folgt (Urk. 13/10 F. 5): 

[…] Ich bin mit Herrn B._____ durch die Wohnung gegangen und Herr F._____, 
mein Buchhalter, hat die Mängelliste geführt. Es war noch ein Herr eines Putzinsti-
tuts vor Ort. Es gab verschiedene Mängel, welche ich beanstandet habe. Dies 
passte Herrn B._____ und auch dem Herrn des Putzinstitutes wohl nicht so. Ich 
habe klar zu Herrn F._____ gesagt, dass er aufschreiben solle, was ich ihm zeige, 
und wir erst am Schluss darüber diskutieren würden. Wir gingen dann in die Küche 
und ich sah ein Bar-Tablar, welches an der Wand montiert worden war und durch 
Herrn C._____ angebracht wurde. Ich machte Herrn B._____ darauf aufmerksam 
und sagte Herrn F._____, dass er es auf die Mängelliste schreiben solle. Dann ha-
be ich mich abgedreht und wollte ein Foto dieses Tablars machen. In diesem Mo-
ment kam Herr B._____ von hinten und schubste mich in Richtung Fenster. Ich 
konnte mich gerade noch am Tablar festhalten. Hätte ich dies nicht getan, wäre ich 
wohl in die Fensterscheibe gefallen. Herr F._____ kam dann dazu und zog Herrn 
B._____ zurück. Er schaute dann, dass Herr B._____ die Küche wieder verliess. 
Herr F._____ wollte dann die Mängelliste noch weiter führen, ich brach darauf dann 

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die Wohnungsabnahme ab, weil sich so etwas bei einer Übergabe nicht gehört 
bzw. ich noch nie gehabt habe. […]. 

Demgegenüber gab der Beschwerdegegner 1 folgende Darstellung zu Protokoll 

(Urk. 13/15 F. 5): 

[…] Der erste Mangel von Frau A._____ war die Reinigung des Teppichs, sie sagte, 
dass er nicht schamponiert worden sei. Wir diskutierten dies mit H._____, er sagte, 
dass er schamponiert worden war. Am Schluss lagen wir alle auf dem Boden und 
haben am Teppich geschnüffelt. Dies war der erste Streitpunkt. Wir gingen dann in 
die Küche. Dort hatte es an der Wand ein an die Wand geschraubtes Regal. 
H._____ sagte und Herr C._____ schrieb mir im Vorfeld, dass dieses Regal schon 
immer dort war, es sei vom Vormieter übernommen worden. Man diskutierte dann, 
ob es nun zur Wohnung gehöre oder vom Vormieter sei. Ich unterbrach die Diskus-
sion und sagte, dass wir es demontieren und die Dübellöcher schliessen. H._____ 
hat dies gemacht. Er begann dann die offenen Dübellöcher zu reparieren. Es waren 
schätzungsweise ca. 8 Löcher. Zwei, drei hatte er bereits zugemacht, dann kam 
Frau A._____ in die Küche mit dem Handy in der Hand, die Kamera war eingestellt. 
Sie zwängte sich an H._____ vorbei und hat die Löcher fotografiert. Gleichzeitig, 
als ich dies gesehen habe, sagte ich, dass sie aufhören solle, die Löcher werden 
geschlossen, es gäbe keinen Grund, diese jetzt zu fotografieren. Das wurde nicht 
erhört, hat nichts bewirkt. Ich habe mich an Frau A._____ vorbeigedrängt, um sie 
quasi zu überholen, vor sie hinzustehen und stopp zu sagen. Die Küche war relativ 
eng. Beim Vorbeidrängen sagte ich, bitte keine Fotos machen, ich bat um Durch-
lass. Anstatt dass sie auf die Seite ging, blieb sie stehen. Dann haben wir uns un-
beabsichtigt touchiert. Das war eine unangenehme Berührung für beide. Daraufhin 
haben wir geschwiegen, zuvor war es eher laut, sehr laut. 

Sachliche Beweismittel existieren nicht. Es liegt damit eine klassische Aussage-

gegen-Aussage Konstellation vor. In Bezug auf die entscheidende Frage, ob der 

Beschwerdegegner 1 die Beschwerdeführerin stiess, widersprechen sich die Par-

teien. Während die Beschwerdeführerin geltend macht, vor dem Abmontieren des 

Tablars von hinten derart heftig geschubst worden zu sein, dass sie nur deshalb 

nicht in die Fensterscheibe gefalle sei, weil sie sich noch habe am Tablar halten 

können, spricht der Beschwerdegegner 1 von einem unbeabsichtigten (mithin 

nicht strafbaren) Touchieren, das stattgefunden habe, nachdem das Tablar von 

der Wand genommen worden war. Anhaltspunkte, welche die Version der Be-

schwerdeführerin als wahrscheinlicher erscheinen liessen, liegen keine vor. Ten-

denziell erscheinen die Aussagen des Beschwerdegegners 1 als detaillierter und 

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lebensnaher. Demgegenüber wirkt die Darstellung der Beschwerdeführerin ver-

kürzt und dramatisierend wiedergegeben. Jedenfalls können ihre Aussage nicht 

beanspruchen, für sich alleine beweisbildend zu sein. Eine Verurteilung des Be-

schwerdegegners 1 gestützt auf die derzeitige Aktenlage erscheint als ausge-

sprochen unwahrscheinlich. 

3. Zu prüfen ist in einem zweiten Schritt, ob relevante, den Beschwerdegegner 1 

belastende Beweismittel zu erwarten sind, die die Weiterführung der Untersu-

chung rechtfertigen.  

3.1. Die Beschwerdeführerin lässt hiezu einerseits auf H._____ verweisen, der als 

Zeuge einzuvernehmen sei (Urk. 2 Rz. 5). 

Damit verhält sie sich widersprüchlich. In ihrer polizeilichen Einvernahme wurde 

sie (in Anwesenheit ihres Rechtsvertreters) danach gefragt, wer das Schubsen 

beobachtet habe. Sie nannte nur F._____. Die ausdrückliche Nachfrage, ob es 

sonst noch jemand gesehen habe, verneinte sie klar (Urk. 13/10 F. 16 f.). Darauf 

ist sie zu behaften. Wenn gemäss ihrer Sachverhaltsdarstellung der fragliche 

Schubser vor dem Abmontieren des Tablars erfolgt sein soll und H._____ auch in 

der Schilderung des Beschwerdegegners 1 in der Küche erstmals in Erscheinung 

tritt, als das Tablar von der Wand entfernt werden sollte, fehlt es an hinreichenden 

an Anhaltspunkte dafür, dass H._____ relevante Angaben machen könnte. Seine 

Einvernahme rechtfertigt sich nicht.  

3.2. Weiter verlangt die Beschwerdeführerin, dass F._____ parteiöffentlich als 

Zeuge einvernommen werde. 

3.2.1. Seine bisherigen Angaben seien als Beweismittel untauglich, weil sie gar 

nicht verwertbar seien. Die Durchführung der Einvernahme vom 24. Februar 2017 

sei ihr nicht angezeigt worden, obwohl sie sich mit der Strafantragsstellung als 

Privatklägerin konstituiert habe und ihr nach Art. 147 Abs. 1 StPO das Recht zu-

gestanden habe, an den Beweiserhebungen teilzunehmen. Die bisherigen Anga-

ben von F._____, sofern sie denn tatsächlich von ihm gemacht worden seien, was 

sie mangels Teilnahmemöglichkeit nicht wisse, seien gemäss Art. 147 Abs. 4 

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StPO nicht verwertbar. Dies führe dazu, dass im jetzigen Zeitpunkt niemand wis-

se, was der beim Vorfall anwesende F._____ für Angaben machen könne und für 

Angaben machen werde. Bevor die Strafuntersuchung eingestellt werden könne, 

seien die zur Verfügung stehenden Beweise abzunehmen. Die Schlussfolgerung, 

es sei kein Straftatbestand erfüllt (Art. 319 Abs. 1 lit. b StPO) sei ohne Abnahme 

der Beweise willkürlich (Urk. 2 Rz. 3).  

Zudem sei zu beachten, dass F._____ nicht als Auskunftsperson, sondern als 

Zeuge unter den entsprechenden verschärften Zeugnis- und Wahrheitspflichten 

(Art. 162 und 177 StPO) zu befragen sei. Da es sich bei der polizeilichen Befra-

gung um eine vom Stadtrichteramt delegierte Einvernahme gehandelt habe, 

komme Art. 179 Abs. 1 StPO nicht zur Anwendung. Auch wenn die Stadtpolizei 

die Einvernahme durchführe, sei F._____ als Zeuge einzuvernehmen (Art. 179 

Abs. 2 in Verbindung mit Art. 142 StPO). Der Unterschied werde sein, dass 

F._____ zu Aussagen verpflichtet sein werde (Art. 163 Abs. 2 StPO). Die Wahr-

scheinlichkeit der Korrektheit seiner Angaben werde dadurch erhöht (Urk. 2 

Rz. 4). 

Man könne versucht sein, aus den bisher möglichen Angaben von F._____ abzu-

leiten, es bestünde eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass er als korrekt einver-

nommener Zeuge ungefähr dasselbe sagen werde. Rein theoretisch sei dies 

möglich, jedoch irrelevant. Die bisher protokollierten Aussagen unterlägen einem 

absoluten Beweisverbot zu ihren Lasten. Da sie unter Verletzung einer Gültig-

keitsvorschrift erhoben worden seien, seien sie nicht nur nicht verwertbar 

(Art. 141 Abs. 2 StPO), sondern sogar aus den Strafakten zu entfernen (Art. 141 

Abs. 5 StPO). Das heisse, die bisherigen Angaben von F._____ könnten auch im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren als Beweismittel nicht verwendet werden. 

Seine bisherigen Angaben seien schlichtweg unerheblich (Urk. 2 Rz. 6). 

3.2.2. Die Staatsanwaltschaft (und damit auch die Übertretungsstrafbehörde, 
Art. 357 Abs. 1 StPO) kann gemäss Art. 309 Abs. 2 StPO Strafanzeigen, aus de-

nen der Tatverdacht nicht deutlich hervorgeht, der Polizei zur Durchführung er-

gänzender Ermittlungen überweisen. In diesem Stadium ist die Untersuchung 

noch nicht eröffnet. Es kommen die Vorschriften über das polizeiliche Ermitt-

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lungsverfahren zu Anwendung. Werden in diesem Rahmen (selbständige) polizei-

liche Einvernahmen im Sinne von Art. 179 Abs. 1 StPO durchgeführt, greifen (an-

ders als bei delegierten Einvernahmen im Sinne von Art. 312 Abs. 2 StPO) die 

Teilnahmerechte der Parteien nach Art. 147 Abs. 1 StPO noch nicht (vgl. die Be-

schlüsse der Kammer UE160306 vom 16. Dezember 2016 E. II.5.1 und 

UE160255 vom 8. Dezember 2016 II.1.2 a. E.). 

Vorliegend hatte das Stadtrichteramt die Untersuchung zwar am 2. Februar 2017 

formell eröffnet, als die nach Meinung der Beschwerdeführerin unverwertbare 

Einvernahme F._____s stattfand. Indessen hatte es zu jenem Zeitpunkt noch kei-

ne eigenen Untersuchungshandlungen vorgenommen. Sodann lagen damals 

noch keine eigentlichen Beweismittel vor, aus denen sich ein hinreichender Tat-

verdacht ergeben hätte. Es wäre ohne Weiteres zulässig gewesen, statt gestützt 

auf Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eine Untersuchung zu eröffnen, nach Art. 309 

Abs. 2 StPO vorzugehen. Diesfalls hätte die Polizei die ersten Abklärungen ge-

troffen und in diesem Rahmen nebst dem Beschuldigten auch mögliche Aus-

kunftspersonen einvernehmen können, wie dargelegt ohne Teilnahmerechte zu 

gewähren. Dies wäre im Übrigen auch das Vorgehen gewesen, wenn die Strafan-

zeige (wie üblich) nicht bei der Übertretungsstrafbehörde, sondern bei der Polizei 

eingereicht worden wäre. Dann nämlich hätte die Polizei erst nach Durchführung 

der eigenen Ermittlungen und der ihrer Meinung nach erforderlichen polizeilichen 

(nicht parteiöffentlichen) Befragungen dem Stadtrichteramt rapportiert (vgl. 

Art. 306 Abs. 1 und Abs. 2 sowie Art. 307 Abs. 3 StPO). 

Wenn nun das Stadtrichteramt nach telefonischer Unterredung mit dem polizeili-

chen Sachbearbeiter entschied, den erteilten Delegationsauftrag zurückzuneh-

men und stattdessen der Stadtpolizei die Möglichkeit zu geben, die Befragungen 

von F._____ und der Beschwerdeführerin in eigener Ermittlungskompetenz 

durchzuführen, ist nicht nachvollziehbar, weshalb dem die formelle Eröffnungsver-

fügung entgegenstehen sollte. Für die Beschwerdeführerin wäre das Ergebnis je-

denfalls kein anderes gewesen, als wenn das Stadtrichteramt zu Beginn noch mit 

der formellen Eröffnung zugewartet und der Stadtpolizei statt einen Delegations-

auftrag im Sinne von Art. 312 StPO einen Ermittlungsauftrag gemäss Art. 309 

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Abs. 2 StPO erteilt hätte. Entscheidend ist, dass im Zeitpunkt, als F._____ als po-

lizeiliche Auskunftsperson einvernommen wurde, die Eröffnung einer Untersu-

chung nach Art. 309 Abs. 1 StPO nicht erforderlich und die Untersuchung materi-

ell insofern auch noch gar nicht eröffnet war, als das Stadtrichteramt bis auf die 

sinngemäss zurückgenommene Delegationsverfügung keine Untersuchungshand-

lungen vorgenommen hatte. Wurden noch keine Untersuchungshandlungen vor-

genommen, ist nicht einsichtig, weshalb die Strafverfolgungsbehörde eine wie hier 

niemandem eröffnete (vgl. Art. 309 Abs. 3 Satz 2 StPO) Untersuchungseröffnung 

nicht sollte in Wiedererwägung ziehen können, was vorliegend das Stadtrichter-

amt im Ergebnis tat. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin wurden des-

halb ihre Teilnahmerechte nicht verletzt, als die Stadtpolizei F._____ gestützt auf 

Art. 179 Abs. 1 StPO befragte. 

3.2.3. Aber selbst wenn man auf die formelle Eröffnungsverfügung vom 2. Febru-
ar 2017 abstellte, wäre der Beschwerdeführerin nicht zu folgen. 

Nach Art. 312 Abs. 1 StPO kann die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Poli-

zei auch nach eröffneter Untersuchung mit ergänzenden Ermittlungen beauftra-

gen. Anders als wenn die Polizei nach Art. 306 und Art. 309 Abs. 2 StPO tätig 

wird, handelt es sich hierbei um sogenannte unselbständige polizeiliche Ermitt-

lungen. Führt die Polizei in diesem Rahmen Einvernahmen durch, haben die Ver-

fahrensbeteiligten grundsätzlich jene Verfahrensrechte, die ihnen bei Einvernah-

men durch die Staatsanwaltschaft zukommen (Art. 312 Abs. 2 StPO). Nach der 

Rechtsprechung stellt indes nicht jede Befragung durch die Polizei nach eröffneter 

Untersuchung eine delegierte Einvernahme im Sinne von Art. 312 Abs. 2 StPO 

dar. Zur Klärung der Frage, ob eine Person überhaupt sachdienliche Angaben 

machen kann, darf die Polizei eine kurze, nicht parteiöffentliche Befragung durch-

führen. Dies stellt noch keine Beweiserhebung dar. Art. 312 Abs. 2 StPO ist da-

rauf nicht anwendbar (Beschluss der Kammer UH130204 vom 20. August 2013 = 

ZR 112 [2013] Nr. 49 E. 3 f.). Mit anderen Worten ist insofern eine antizipierte 

Beweiswürdigung zulässig, als gestützt auf eine polizeiliche Befragung entschie-

den werden kann, ob eine eigentliche Beweiseinvernahme durchzuführen ist. 

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Wie ausgeführt rechtfertigen vorliegend alleine die Aussagen der Beschwerdefüh-

rerin den Erlass eines Strafbefehls gegen den ungeständigen Beschwerdegegner 

1 nicht. Zu beurteilen ist, ob die Weiterführung der Untersuchung und die parteiöf-

fentliche Einvernahme F._____s angezeigt ist. Für die Frage, ob dieser relevante 

Aussagen machen kann, war nach der soeben erläuterten Rechtsprechung des-

sen polizeiliche Befragung als polizeiliche Auskunftsperson im Sinne Art. 179 

Abs. 1 StPO zulässig. Entgegen der Meinung der Beschwerdeführerin kann inso-

weit auf diese Befragung abgestellt werden. 

Die Befragung hat ergeben, dass F._____ die ganze Zeit in der Küche zugegen 

war, als der behauptete Schubser stattgefunden haben soll (Urk. 13/12, insbe-

sondere F. 10), er aber ausdrücklich in Abrede stellt, dass der Beschwerdegegner 

1 die Beschwerdeführerin gestossen habe (insbesondere F. 11). Damit stellt sich 

die Frage, ob bereits die Tatsache, dass F._____ grundsätzlich Angaben zum zur 

Diskussion stehenden Vorgang machen kann, seine Einvernahme zwingend er-

forderlich macht, oder aber darauf abzustellen ist, dass von einer erneuten (par-

teiöffentlichen) Befragung keine den Beschwerdegegner 1 belastenden Aussage 

zu erwarten sind. In diesem Zusammenhang ist auf den erläuterten Grundsatz zu-

rückzukommen, wonach sich die erforderliche Untersuchungstiefe nach der 

Schwere des mutmasslichen Delikts richtet (oben E. II.1). Während es bei gravie-

renderen und unübersichtlicheren Vorwürfen in der Regel angebracht sein wird, 

den Zeugen einlässlich zu befragen und den Parteien die Möglichkeit zu geben, 

die Aussagen durch Ergänzungsfragen auf die Probe und in Frage zustellen, 

selbst wenn er in einer ersten Kurzeinvernahme angegeben hat, keine die be-

schuldigte Person belastenden Angaben machen zu können, rechtfertigt sich bei 

geringfügigen und in tatsächlicher Hinsicht einfachen Übertreten eine weiterge-

hendere antizipierte Beweiswürdigung. Kommt die Übertretungsstrafbehörde in 

einem solchen Fall zum Schluss, dass die Durchführung einer Einvernahme keine 

den zu untersuchenden Tatvorwurf stützenden und damit das Strafverfahren wei-

terbringenden Aussagen verspricht, darf sie davon absehen.  

Vorliegend bestehen nicht die leisesten Anhaltspunkte dafür, dass F._____ im 

Falle seiner erneuten, parteiöffentlichen Einvernahme einen der bisherigen Dar-

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stellung widersprechenden Ablauf der wesentlichen Episode schildern würden. 

Inwiefern die Tatsache, dass F._____ als Zeuge anders als in seiner Befragung 

als polizeiliche Auskunftsperson zur Aussage verpflichtet wäre, die "Korrektheit 

seiner Angaben" erhöhen sollte, ist nicht ersichtlich. Er hat die Aussage nicht ver-

weigert. Ebenso wenig dürften die "verschärften Zeugnis- und Wahrheitspflichten" 

etwas an seinen Aussagen ändern, zumal er bereits von der Polizei auf die Straf-

barkeit einer falschen Anschuldigung und einer Begünstigung hingewiesen wurde 

(Urk. 13/12 F. 3). Die bloss theoretische und als sehr unwahrscheinliche zu be-

zeichnende Möglichkeit, dass es doch anders kommen könnte, rechtfertigt ange-

sichts des von der Beschwerdeführerin erhobenen Vorwurfs die Einvernahme 

F._____s nicht.  

Im Übrigen wären allenfalls belastende Aussagen F._____s im Rahmen einer 

Beweiswürdigung – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – durchaus 

seinen früheren, entlastenden Aussagen entgegenzustellen. Ein rechtsgenügen-

der Schuldnachweis liesse sich so wohl nicht erstellen. 

4. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die polizeiliche Befragung 

F._____s die Parteirechte der Beschwerdeführerin nicht verletzte. Soweit zu beur-

teilen ist, ob seine Einvernahme durch das Stadtrichteramt geboten ist, kann da-

rauf abgestellt werden. Den Tatvorwurf stützende Aussagen sind weder von 

F._____ noch von H._____ mit einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit zu erwar-

ten, geschweige denn würden solche einen hinreichenden Beweis für eine 

schuldhafte Tatbegehung des Beschwerdegegners 1 erbringen. Die Aussagen 

der Beschwerdeführerin alleine bilden kein genügendes Fundament für einen 

Strafbefehl. Das Stadtrichteramt stellte das Verfahren zu Recht ein. Die Be-

schwerde ist abzuweisen. 

5. Bei diesem Ausgang wird die Beschwerdeführerin für das obergerichtliche Ver-

fahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist innerhalb 

des Gebührenrahmens gemäss § 17 Abs. 1 GebV OG (300 bis 12 000 Franken) 

und in Beachtung der Bemessungskriterien nach § 2 Abs. 1 GebV OG (Bedeu-

tung und Schwierigkeit des Falls und Zeitaufwand des Gerichts) auf 1500 Franken 

festzusetzen. 

- 14 - 

Prozessentschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind keine zuzusprechen. 

Die Beschwerdeführerin unterliegt und der Beschwerdegegner 1 hatte keine 

(mehr als nur geringfügige) Aufwendungen (Art. 436 in Verbindung mit Art. 429 

und Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO). 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer) 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin 

auferlegt und aus der von ihr geleisteten Sicherheitsleistung bezogen. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerde-
führerin, per Gerichtsurkunde 

− den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde 

− das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, gegen Empfangsbestätigung 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, unter gleichzeitiger Rücksendung 
der beigezogenen Akten (Urk. 13), gegen Empfangsbestätigung  

5. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen  

- 15 - 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 
Zürich, 4. September 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. Th. Meyer 

Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. A. Weber 

	Verfügung vom 4. September 2017
	
	Erwägungen:
	I.
	1. C._____ hatte eine Einzimmerwohnung an der D._____-Strasse in Zürich-… gemietet. Nachdem er das Mietverhältnis gekündigt hatte und ins Ausland weggezogen war, liess er sich an der Wohnungsabgabe am 29. Januar 2016 durch B._____ vom Mieterverband ve...
	2. Auf dieses Schreiben reagierte B._____ nicht, worauf Rechtsanwalt X._____ mit Eingabe vom 15. März 2016 beim Statthalteramt Zürich den angedrohten Strafantrag stellte (Urk. 13/3). Das Statthalteramt überwies die Sache in der Folge zuständigkeitshal...
	3. A._____ lässt mit Eingabe vom 26. Mai 2017 gegen die Einstellung Beschwerde führen. Sie beantragt, dass die Einstellungsverfügung aufgehoben und das Stadtrichteramt angewiesen werde, die Strafuntersuchung gegen B._____ fortzuführen, indem insbesond...
	II.
	1. In der Stadt Zürich ist die Verfolgung und Beurteilung von Übertretungen dem Stadtrichteramt übertragen (Art. 17 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 89 Abs. 2 GOG und der Verordnung über die Zuständigkeit der Gemeinden im Übertretungsstrafrecht, Änderu...
	2. Die Beschwerdeführerin schilderte den fraglichen Vorfall in ihrer polizeilichen Einvernahme wie folgt (Urk. 13/10 F. 5):
	3. Zu prüfen ist in einem zweiten Schritt, ob relevante, den Beschwerdegegner 1 belastende Beweismittel zu erwarten sind, die die Weiterführung der Untersuchung rechtfertigen.
	3.1. Die Beschwerdeführerin lässt hiezu einerseits auf H._____ verweisen, der als Zeuge einzuvernehmen sei (Urk. 2 Rz. 5).
	3.2. Weiter verlangt die Beschwerdeführerin, dass F._____ parteiöffentlich als Zeuge einvernommen werde.
	3.2.1. Seine bisherigen Angaben seien als Beweismittel untauglich, weil sie gar nicht verwertbar seien. Die Durchführung der Einvernahme vom 24. Februar 2017 sei ihr nicht angezeigt worden, obwohl sie sich mit der Strafantragsstellung als Privatkläger...
	3.2.2. Die Staatsanwaltschaft (und damit auch die Übertretungsstrafbehörde, Art. 357 Abs. 1 StPO) kann gemäss Art. 309 Abs. 2 StPO Strafanzeigen, aus denen der Tatverdacht nicht deutlich hervorgeht, der Polizei zur Durchführung ergänzender Ermittlunge...
	3.2.3. Aber selbst wenn man auf die formelle Eröffnungsverfügung vom 2. Februar 2017 abstellte, wäre der Beschwerdeführerin nicht zu folgen.
	4. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die polizeiliche Befragung F._____s die Parteirechte der Beschwerdeführerin nicht verletzte. Soweit zu beurteilen ist, ob seine Einvernahme durch das Stadtrichteramt geboten ist, kann darauf abgestellt...
	5. Bei diesem Ausgang wird die Beschwerdeführerin für das obergerichtliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist innerhalb des Gebührenrahmens gemäss § 17 Abs. 1 GebV OG (300 bis 12 000 Franken) und in Beachtung der ...

	Es wird verfügt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Sicherheitsleistung bezogen.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde
	 den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde
	 das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, gegen Empfangsbestätigung

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 das Stadtrichteramt der Stadt Zürich, unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 13), gegen Empfangsbestätigung

	5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...
	richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.