# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 48591be6-4579-5962-b5ea-4558516297d2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.09.2018 IV 2018/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2018-31_2018-09-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2018/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 13.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 13.09.2018
Art. 17 f. IVG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Rückweisung an 
die Beschwerdegegnerin zu weiteren Abklärungen, insbesondere der 
Ermittlung des massgeblichen Valideneinkommens, sowie erneuter Prüfung 
des Anspruchs auf Umschulung und Arbeitsvermittlung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. September 2018, IV 
2018/31).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Katja Meili

Geschäftsnr.

IV 2018/31

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. David Zünd,

Amparo Anwälte und Notare, Neugasse 26, Postfach 148,

9001 St. Gallen,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 16. März 2015 erstmals zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 2). Der Versicherte war bei der B.___ GmbH als 

ungelernter Eisenleger tätig gewesen (vgl. IV-act. 159, Suva-act. 1-18), als er am 29. 

Mai 2014 aufgrund eines Fehltritts beim Treppensteigen eine Kniedistorsion erlitten 

hatte (vgl. Suva-act. 1-17, 1-23). Die behandelnden Ärzte des KSSG hatten am 31. Juli 

2014 berichtet, es bestehe eine akute Knieinstabilität links. Der Versicherte sei zu 

100% arbeitsunfähig geschrieben (Suva-act. 1-105 f.). Am 25. September 2014 hatte 

sich der Versicherte einer arthroskopisch-assistierten hinteren Kreuzbandersatzplastik 

mittels Quadricepssehnentransplantat des linken Kniegelenks unterzogen. Die 

behandelnden Ärzte attestierten ihm bis 28. Februar 2015 eine Arbeitsunfähigkeit von 

100% (Suva-act. 1-82, vgl. Suva-act. 1-39, 1-53 f., 1-64, 1-74, 1-80).

A.b  Anlässlich von Gesprächen mit Mitarbeitern der Schweizerischen 

Unfallversicherungsanstalt (Suva) vom 11. November 2014 sowie 26. Januar und 19. 

März 2015 gab der Versicherte an, er habe im April 2014 die C.___ GmbH gegründet. 

Wäre der Unfall vom 28. Mai 2014 nicht passiert, hätte er seine selbständige Tätigkeit 

am 2. Juni 2015 (gemeint wohl: 2014) aufgenommen. Er hätte jedoch mangels 

Aufträgen ohnehin noch keine Arbeit gehabt und sich dann im Juni 2015 (gemeint wohl: 

2014) darum gekümmert. Er habe das Unternehmen inzwischen seinem Bruder 

überschrieben. Die B.___ GmbH, welche seiner Schwägerin gehört habe, sei seit 

Oktober 2014 Konkurs, sein Anstellungsverhältnis bestehe nicht mehr (Suva-act. 1-18, 

1-47, 1-76 f.).

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A.c  RAD-Ärztin Dr. med. D.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, gab am 30. April 2015 an, der Gesundheitszustand sei instabil und es 

bestehe kein Eingliederungspotential (IV-act. 21). Gestützt darauf teilte die IV-Stelle 

dem Versicherten am 5. Mai 2015 mit, zurzeit seien keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich (IV-act. 27).

A.d  Am 25. September 2015 wurden beim Versicherten eine Kniearthroskopie links 

und ein Débridement des hinteren Kreuzband-Transplantats und des femoralen/tibialen 

Bohrlochs durchgeführt. Dieses wurde mit Beckenkamm-Zylindern des Knies links 

aufgefüllt (Suva-act. 19-2 f.).

A.e  Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 11. Mai 2016 gestützt auf die 

Einschätzung von RAD-Ärztin D.___ (IV-act. 84) erneut mit, aufgrund seines 

Gesundheitszustandes seien zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich (IV-act. 85).

A.f  Am 8. April 2016 unterzog sich der Versicherte im Kantonsspital E.___ einer 

arthroskopisch-assistierten hinteren Kreuzband-Rekonstruktion, einer mini-invasiven 

posterolateralen Rekonstruktion und einer offenen medialen/posteromedialen 

Rekonstruktion (IV-act. 73 f.). Dr. med. F.___, Oberarzt am Kantonsspital E.___, befand 

am 29. Dezember 2016, ab dem 1. Januar 2017 werde eine volle Arbeitsfähigkeit 

bezüglich aller gehenden, stehenden und das betroffene linke Knie nicht belastenden 

Tätigkeiten bestehen. Bezüglich knie-belastender Tätigkeiten liege ab dem 1. Januar 

2017 noch eine Minderung der Arbeitsfähigkeit von 50% vor. Hier sollte eine 

schrittweise Wiedereingliederung über mindestens sechs Wochen erfolgen (Suva-act. 

66). Dr. D.___ hielt am 24. Januar 2017 fest, als Hilfsarbeiter auf dem Bau sei der 

Versicherte zu 100% arbeitsunfähig; sie verwies im Übrigen auf die Beurteilung von Dr. 

F.___ (IV-act. 123).

A.g  Mit Mitteilung vom 1. Februar 2017 wies die IV-Stelle das Begehren um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen und Rentenleistungen ab (IV-act. 128). Da der Versicherte 

um den Erlass einer anfechtbaren Verfügung bat (IV-act. 131), verfügte die IV-Stelle am 

14. Juli 2017 entsprechend (IV-act. 140). Dagegen erhob der Versicherte am 14. 

September 2017 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen. Er 

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machte geltend, das rechtliche Gehör sei verletzt, weil die Verfügung mangelhaft 

begründet sei (act. G 1.1.6, vgl. IV-act. 144). Nachdem die IV-Stelle am 29. September 

2017 die Verfügung widerrufen hatte (IV-act. 146), schrieb das Versicherungsgericht 

das Beschwerdeverfahren am 24. Oktober 2017 ab (IV-act. 155).

A.h  Die Suva hatte dem Versicherten mit Verfügung vom 9. Oktober 2017 mit Wirkung 

ab 1. Februar 2017 eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von 21% 

und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 30% 

zugesprochen. Sie war dabei von einem Valideneinkommen von Fr. 71‘500.-- 

ausgegangen. Das Invalideneinkommen hatte sie gestützt auf eine Dokumentation von 

Arbeitsplätzen (DAP) auf Fr. 56‘200.-- festgesetzt (IV-act. 158).

A.i Mit Vorbescheid vom 13. Oktober 2017 hatte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht gestellt, dass sie das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen 

abweisen und betreffend Rente später eine separate Verfügung erlassen werde. Zur 

Begründung hatte sie ausgeführt, der Versicherte sei in einer knieentlastenden 

wechselbelastenden Tätigkeit seit dem 1. Januar 2017 voll arbeitsfähig. Es bestehe 

kein Anspruch auf eine aktive Arbeitsvermittlung, da keine gesundheitsbedingten 

Einschränkungen bei der Stellensuche bestünden (IV-act. 154). Der Versicherte 

verlangte am 10. November 2017 die Gewährung beruflicher Massnahmen. Neben 

einer aktiven Stellenvermittlung habe er auch Anspruch auf eine Umschulung, da eine 

Erwerbseinbusse von über 20% vorliege (IV-act. 158).

A.j Am 5. Dezember 2017 verfügte die IV-Stelle entsprechend dem Vorbescheid. Sie 

begründete dies damit, dass keine Erwerbseinbusse von ca. 20% vorliege, weshalb 

kein Umschulungsanspruch bestehe. Auch auf eine Stellenvermittlung bestehe kein 

Anspruch, da keine Einschränkung in der Stellensuche vorliege (IV-act. 160).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

22. Januar 2018 Beschwerde. Er beantragte, die Verfügung sei vollumfänglich 

aufzuheben und ihm seien die gesetzlichen Leistungen zu gewähren. Weiter seien ihm 

die unentgeltliche Rechtspflege und -verbeiständung zu gewähren; alles unter Kosten- 

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und Entschädigungsfolge. Er brachte vor, er habe sich kurz vor seinem zweiten Unfall 

selbständig gemacht, die C.___ GmbH dann aber im Januar 2015 seinem Bruder 

verkauft. Es sei davon auszugehen, dass sich sein Einkommen etwa gleich entwickelt 

hätte wie dasjenige seines Bruders, welcher im Jahr 2017 Fr. 78‘700.-- brutto verdient 

habe. Das Invalideneinkommen sei entsprechend der Verfügung der Suva vom 9. 

Oktober 2017 auf Fr. 56‘200.-- festzulegen, womit ein Invaliditätsgrad von 29% 

resultiere und ein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe. Eine Umschulung, 

insbesondere eine kaufmännische Grundausbildung, könnte seine Erwerbsfähigkeit 

sicherlich verbessern. Auch auf eine aktive Stellenvermittlung habe er einen Anspruch, 

da spezielle Anforderungen an einen Arbeitsplatz bestünden und einem potentiellen 

Arbeitgeber seine besonderen Möglichkeiten und Grenzen erläutert werden müssten 

(act. G 1).

B.b  Am 29. März 2018 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) die 

Abweisung der Beschwerde. Sie führte aus, der ungelernte Beschwerdeführer habe 

eine unstete Erwerbskarriere gehabt und meist weit unter dem durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn verdient. Er sei damit als Hilfsarbeiter einzustufen und es sei davon 

auszugehen, dass es dabei geblieben wäre. Da auf die Fähigkeiten des 

Beschwerdeführers abzustellen sei, könne das Einkommen des Bruders nicht zum 

Vergleich herangezogen werden. Der Beschwerdeführer habe bei Beginn seiner 

Selbständigkeit noch keine Aufträge gehabt, was nicht für eine hohe Erfolgsaussicht 

spreche. Sowohl das Validen- als auch das Invalideneinkommen seien basierend auf 

dem Tabellenlohn für Hilfsarbeiter festzulegen. Selbst bei Gewährung eines 

Tabellenlohnabzugs von 10% sei die Erwerbseinbusse weit unter 20%. Somit bestehe 

kein Anspruch auf eine Umschulung. Mit einer Umschulung zum eidgenössisch 

diplomierten Kaufmann mit verbesserter möglicher Lohnkarriere wäre die notwendige 

Äquivalenz nicht gegeben. Der Beschwerdeführer müsse sich bei der Stellensuche auf 

leichte Tätigkeiten beschränken, leide sonst jedoch an keiner weiteren 

gesundheitlichen Beeinträchtigung, weshalb kein Anspruch auf Arbeitsvermittlung 

bestehe (act. G 5).

B.c  Die Verfahrensleitung entsprach am 5. April 2018 dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (act. G 6).

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B.d  In seiner Replik vom 3. Mai 2018 hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen 

fest. Er machte geltend, es sei in den meisten Fällen so, dass bei Beginn der 

Selbständigkeit noch keine Aufträge vorlägen. Daraus könne sicherlich nicht auf 

schlechte Erfolgsaussichten oder auf eine fehlende Planung geschlossen werden. Da 

es sich um das gleiche Unternehmen mit identischem Angebot handle, sei davon 

auszugehen, dass er den gleichen Erfolg gehabt hätte wie sein Bruder. Als 

Selbständiger hätte er mehr verdient als ein KV-Angestellter. Bezüglich des 

Einkommens wäre die beantragte Umschulung im KV-Bereich also keinesfalls eine 

signifikante Verbesserung gegenüber der Validenkarriere. Die von der 

Beschwerdegegnerin genannten leichten Tätigkeiten seien ihm nicht zumutbar. 

Anspruch auf eine Arbeitsvermittlung habe auch, wer aus invaliditätsbedingten 

Gründen spezielle Anforderungen an den Arbeitsgeber stellen müsse (act. G 10).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hielt am 12. Juni 2018 an ihrem Antrag fest (act. G 12).

Erwägungen

1. 

Eine versicherte Person hat laut Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) Anspruch auf eine Umschulung in eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn eine solche infolge einer Invalidität notwendig ist und wenn 

dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann. 

Eine umschulungsspezifische Invalidität liegt vor, wenn der erlernte Beruf infolge einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mehr uneingeschränkt ausgeübt werden kann. 

Gemäss der langjährigen konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichtes setzt ein 

Umschulungsanspruch eine Erwerbseinbusse von etwa 20 Prozent voraus. Bei der 

Bemessung der Erwerbseinbusse ist auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt abzustellen 

und invaliditätsfremde Gründe bleiben ausser Acht. Der Invaliditätsbegriff nach Art. 17 

IVG differenziert nicht nach dem Vorhandensein oder dem Fehlen einer beruflichen 

Ausbildung; bei der Prüfung des Umschulungsanspruchs ist auch eine in anderer 

Weise erfolgende generelle Unterscheidung zwischen Versicherten mit und ohne 

Berufsausbildung nicht zulässig (ULRICH MEYER/MARCO REICHMUTH, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

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über die Invalidenversicherung, 3. Aufl. 2014, Art. 17 N 3 ff.). Ungelernte sind 

umschulungsberechtigt, wenn sie an ihrem ursprünglichen Hilfsarbeitsplatz so viel 

verdient haben, dass ein anderer, behinderungsadaptierter Hilfsarbeitsplatz das 

Einkommen um mindestens 20% sinken liesse.

2. 

Um eine allfällige Erwerbseinbusse ermitteln zu können, ist also ein “vorläufiger“ 

Einkommensvergleich vorzunehmen, bei welchem dem “Invalideneinkommen“ keine 

Eingliederung vorgelagert ist, der Grundsatz Eingliederung vor Rente (vgl. etwa UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Vorbemerkungen VI., N 81 ff.) also nicht 

anwendbar ist.

2.1 

2.1.1  Grundlage der Bemessung des Valideneinkommens bildet die Validenkarriere der 

versicherten Person, d.h. die erwerbliche Situation, in der sich die versicherte Person 

bei einer vollen Ausnützung ihrer beruflichen Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen 

befinden würde, wenn sie gesund geblieben wäre. Steht die Validenkarriere fest, kann 

auf dieser Grundlage das Valideneinkommen ermittelt werden. Dieses bestimmt sich 

nach dem Einkommen, das die versicherte Person in ihrer Validenkarriere bei einer 

ihren beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Erfahrungen angemessenen Entlöhnung 

erzielen würde. Zur Bemessung des Valideneinkommens kann also nur dann auf den 

vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung bzw. der Arbeitsunfähigkeit erzielten 

Lohn abgestellt werden, wenn die versicherte Person ihrer Validenkarriere 

entsprechend tätig gewesen ist und wenn diese Tätigkeit marktgerecht entlöhnt 

worden ist (vgl. Entscheid IV 2013/257 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 3. 

Oktober 2015, E. 1.2).

2.1.2  Im Zeitpunkt seines Unfalls vom 29. Mai 2014 hatte der Beschwerdeführer 

bereits die C.___ GmbH gegründet. Gemäss seinen Angaben hätte er ohne den Unfall 

seine selbständige Tätigkeit im Juni 2014 aufgenommen (vgl. Suva-act. 1-18, 1-47, 

1-76 f.). Damit wäre dies grundsätzlich als Validenkarriere zu betrachten. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, sein Valideneinkommen entspreche dem Lohn, 

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welcher sein Bruder, der die C.___ GmbH inzwischen führe, erziele (vgl. act. G 1). 

Dieser Betrachtungsweise kann jedoch nicht gefolgt werden. Obwohl es sich um das 

gleiche Unternehmen handelt, ist nicht per se davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer als Geschäftsführer desselben ein Einkommen in gleicher Höhe wie 

sein Bruder erzielt hätte. Beim Beschwerdeführer und dessen Bruder handelt es sich 

um zwei unterschiedliche Personen mit verschiedenen Fähigkeiten und Eigenschaften. 

Der Beschwerdeführer hätte das Unternehmen wohl nicht genau gleich geführt wie sein 

Bruder und der Geschäftsgang hätte sich allenfalls anders entwickelt. Das 

Valideneinkommen des Beschwerdeführers kann daher nicht basierend auf dem 

tatsächlich erzielten Verdienst des Bruders festgelegt werden. Die Ermittlung des 

Einkommens, welches der Beschwerdeführer hypothetisch selbst mit der C.___ GmbH 

erzielt hätte, erweist sich aufgrund der absoluten Fiktionalität zum Voraus als nicht 

möglich. Es ist damit nicht objektiv beweisbar. Weitere diesbezügliche Abklärungen 

erübrigen sich.

2.1.3  Der Beschwerdeführer hat keine Berufsausbildung und war vor seinem Unfall 

zuletzt als ungelernter Eisenleger für die B.___ GmbH tätig, welche jedoch Konkurs 

ging (vgl. IV-act. 159, Suva-act. 1-18, 1-76). Dort erzielte er 2013 ein im Vergleich zum 

Durchschnittseinkommen der Hilfsarbeiter aller Branchen unterdurchschnittliches 

Einkommen (vgl. IV-act. 159), welches wohl nicht seinem Erwerbspotential entsprach. 

Das Valideneinkommen ist daher grundsätzlich basierend auf dem schweizerischen 

Durchschnittseinkommen eines ungelernten Eisenlegers festzulegen. Sollte dieses 

tiefer sein als das durchschnittliche Einkommen der Hilfsarbeiter aller Branchen, wäre 

letzteres ausschlaggebend, da es dem Beschwerdeführer aufgrund seiner 

Schadenminderungspflicht zumutbar gewesen wäre, in einer anderen Branche tätig zu 

sein. Der Sachverhalt ist bezüglich der Höhe des Einkommens eines durchschnittlichen 

ungelernten Eisenlegers ungenügend abgeklärt worden. Das bedeutet, dass die 

Beschwerdegegnerin ihre Untersuchungspflicht verletzt hat. Gemäss dem im 

Sozialversicherungsverfahren herrschenden Untersuchungs¬grundsatz prüft der 

Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes 

wegen vor und holt die erforderlichen Auskünfte ein (Art. 43 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Die angefochtene Verfügung ist deshalb rechtswidrig und muss aufgehoben 

werden. Die Sache ist zur weiteren Abklärung bezüglich des schweizerischen 

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Durchschnittseinkommens eines ungelernten Eisenlegers an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Diese wird das Valideneinkommen gestützt darauf oder das allenfalls 

höhere durchschnittliche Einkommen der Hilfsarbeiter aller Branchen korrekt 

bestimmen und unter Berücksichtigung nachfolgender Erwägungen erneut über den 

Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen entscheiden müssen.

2.2 

2.2.1  Der Beschwerdeführer bringt vor, das Einkommen, welches er ohne berufliche 

Eingliederung erzielen könnte (Invalideneinkommen), sei analog der Verfügung der 

Suva vom 9. Oktober 2017 auf Fr. 56‘200.-- festzusetzen (act. G 1). Dieser Wert, 

welcher sich auf die nicht aktenkundige Dokumentation von Arbeitsplätzen stützt, ist 

jedoch nicht nachvollziehbar. Stattdessen ist das Invalideneinkommen entsprechend 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin gestützt auf die Lohnstrukturerhebung (LSE) 

des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1, Total sämtlicher Wirtschaftszweige, 

Kompetenzniveau 1, Männer, zu bestimmen.

2.2.2  Die Beschwerdegegnerin führt in ihrer Beschwerdeantwort aus, bei einer 

Einschränkung des Beschwerdeführers auf leichte Tätigkeiten wäre ein 

Tabellenlohnabzug von 10% zu gewähren (act. G 5). Der Beschwerdeführer macht 

hingegen einen solchen von 18% geltend (act. G 10). Beim Tabellenlohn handelt es 

sich um einen statistischen Durchschnittswert. Basis für den Tabellenlohn eines 

Hilfsarbeiters bilden die in dieser Branche tatsächlich bezahlten Löhne. Die Höhe der 

tatsächlich bezahlten Löhne hängt von unterschiedlichen betriebswirtschaftlichen bzw. 

ökonomischen Faktoren ab. Diese Faktoren müssen auch bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens berücksichtigt werden. Aufgabe der medizinischen 

Sachverständigen ist es, die zumutbare Arbeitsleistung aus medizinischer Sicht 

festzustellen. In der Arbeitsfähigkeitsschätzung werden also nur die direkten Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigungen für die Erwerbsmöglichkeiten berücksichtigt. Die 

medizinischen Sachverständigen verfügen offensichtlich nicht über das Fachwissen, 

um auch die indirekten, d.h. die ökonomisch-betriebswirtschaftlichen Folgen der 

Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Einkommenshöhe abschätzen zu können. Das 

gehört natürlich auch nicht zu ihren Aufgaben. Bei der Ermittlung des 

Invalideneinkommens sind daher einerseits indirekte krankheitsbedingte Nachteile, 

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andererseits jedoch auch qualifizierende Eigenschaften der versicherten Person, die 

sich auf die Lohnhöhe auswirken, zu berücksichtigen (vgl. Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Dezember 2015, IV 2013/118 E. 

3.3; vom 17. Oktober 2016, IV 2014/121 E. 3.1 und vom 9. August 2017, IV 2016/172 E. 

3.3). Dr. F.___ hielt den Beschwerdeführer ab 1. Januar 2017 in allen gehenden, 

stehenden und das betroffene linke Knie nicht belastenden Tätigkeiten für voll 

arbeitsfähig (Suva-act. 66). RAD-Ärztin D.___ befand am 24. Januar 2017, es bestehe 

eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für alle Tätigkeiten, die das betroffene linke Knie nicht 

stark belasteten. Geeignet seien körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, 

wechselbelastend, ohne Arbeiten im Knien, Hocken, Kauern sowie ohne Besteigen von 

Leitern und Gerüsten (IV-act. 123). Weitergehende Anforderungen an einen Arbeitsplatz 

lassen sich den Akten nicht entnehmen. Der Beschwerdeführer bietet aufgrund der 

relativ geringfügigen qualitativen Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit an einem 

vollumfänglich adaptierten Arbeitsplatz kein überdurchschnittliches Risiko von 

Krankheitsabsenzen bzw. kein Risiko zusätzlicher Kosten (Lohnzahlung ohne 

Arbeitsleistung), weshalb nicht davon auszugehen ist, dass ein potentieller Arbeitgeber 

den Beschwerdeführer nur zu einem unterdurchschnittlichen Lohn einstellen würde. 

Dies zumal aufgrund des Versuchs des Beschwerdeführers, in die wirtschaftliche 

Selbständigkeit zu wechseln, von einem überdurchschnittlichen Leistungswillen 

auszugehen ist, der einen ökonomisch denkenden Arbeitgeber dazu veranlassen 

könnte, das Einkommen des Beschwerdeführers über dem Durchschnitt anzusetzen. 

Es rechtfertigt sich damit kein Tabellenlohnabzug.

3. 

Arbeitsunfähige Versicherte, welche eingliederungsfähig sind, haben Anspruch auf 

aktive Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes und begleitende 

Beratung im Hinblick auf die Aufrechterhaltung ihres Arbeitsplatzes (Art. 18 Abs. 1 IVG). 

Die Beschwerdegegnerin verneinte in der angefochtenen Verfügung den 

Umschulungsanspruch und prüfte anschliessend den Anspruch auf Arbeitsvermittlung 

(IV-act. 160). Wie in den vorangehenden Erwägungen ausgeführt, ist jedoch über den 

Umschulungsanspruch noch nicht abschliessend befunden worden, da eine allfällige 

Erwerbseinbusse mangels genügender Abklärung des Valideneinkommens noch nicht 

beurteilt werden kann. Folglich bildet ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung vorliegend 

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nicht Streitgegenstand. Die angefochtene Verfügung ist diesbezüglich aufzuheben und 

die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird nach der 

definitiven Prüfung des Anspruchs auf Umschulung auch über den Anspruch auf eine 

Arbeitsvermittlung erneut zu entscheiden haben.

4. 

4.1  Zusammenfassend ist die angefochtene Verfügung vom 5. Dezember 2017 in 

Gutheissung der Beschwerde vom 22. Januar 2018 aufzuheben und die Sache ist an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird den Sachverhalt weiter abklären 

und anschliessend gestützt auf einen überwiegend wahrscheinlich erstellten 

Sachverhalt über das Leistungsgesuch verfügen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten (HonO; sGS 

963.75) pauschal Fr. 1‘000.-- bis Fr. 12‘000.--. Im Vergleich zu einem 

durchschnittlichen Rentenfall, bei welchem üblicherweise eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- zugesprochen wird, war der Vertretungsaufwand 

(Studium des Aktendossiers und Beschwerdebegründung) vorliegend geringer. Mit 

Blick auf vergleichbare Fälle erscheint praxisgemäss eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 2‘500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als 

angemessen.

Entscheid

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Verfügung vom 5. Dezember 2017 wird aufgehoben und die Sache wird zur 

Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der Erwägungen und zur 

anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

2'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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