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**Case Identifier:** 68c5aacd-4a76-5513-8e12-c07eaa3b050a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-09-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.09.2010 UV 2009/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2009-83_2010-09-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2009/83

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 08.04.2020

Entscheiddatum: 30.09.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2010
Art. 15 Abs. 2 UVG, Art. 22 Abs. 2 und 4, Art. 24 Abs. 1 UVV: Bejahung der 
Anwendbarkeit der Sonderregeln zur Berechnung des versicherten 
Verdienstes bei Vorliegen einer unheilbaren Krankheit. Falls während der 
einjährigen Bemessungsperiode Anspruch auf eine Invalidenrente der IV 
entsteht, ist für die Berechnung des versicherten Verdienstes eine zeitliche 
Abgrenzung vorzunehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 30. September 2010, UV 2009/83).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiber Adrian Zogg  

Entscheid vom 30. September 2010

in Sachen

A.M.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Jürg Jakob, Rosenbergstrasse 42b, 

9000 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Hinterlassenenrente

Sachverhalt:

A.       

A.a   B.M.___, geb. 1947, war seit Mai 1998 bei der C.___ als Schreiner tätig und 

dadurch bei der Suva, Luzern, obligatorisch gegen Unfall versichert (act. G 7.1/3). Der 

Versicherte litt in einem fortgeschrittenen Stadium an der Muskelkrankheit 

amyotrophische Lateralsklerose (ALS; act. G 7.1/12). Er war ab 29. März 2007 in seiner 

Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt (act. G 1.3/3). Nach Ablauf der Wartefrist von 

30 Tagen wurde der Arbeitgeberin bzw. dem Versicherten von der CSS Versicherung 

ein Krankentaggeld ausgerichtet (act. G 7.1/30).

A.b   Mit Vorbescheid vom 14. April 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten mit, dass er ab 1. März 2008 Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente habe (act. G 1.3/3). Dies wurde ihm am 18. Juni 2008 von der IV-

Stelle St. Gallen formell verfügt (act. G 1.3/4).

A.c   Am 9. Oktober 2008 verunfallte der Versicherte tödlich (act. G 7.1/12, 14). Mit 

Verfügung vom 2. Dezember 2008 sprach die Ausgleichskasse Schreiner der Witwe 

geb. 1950, ab 1. November 2008 eine Witwenrente von monatlich Fr. 1'655.-- zu (act. 

G. 1.3/7).

A.d   Mit Verfügung vom 2. April 2009 teilte die Suva dem Rechtsvertreter der Witwe, 

Rechtsanwalt lic. iur. Jürg

Jakob, St. Gallen, mit, dass seine Mandantin seit 1. November 2008 grundsätzlich auch 

einen Anspruch auf eine Witwenrente gemäss Bundesgesetz über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) habe. Als Grundlage für die Rentenberechnung 

diene ein Jahresverdienst von Fr. 8'324.-- und ein Rentensatz von 40 Prozent. Weiter 

wies die Suva darauf hin, dass die Rentenleistungen als Komplementärleistungen 

gemäss Art. 31 Abs. 4 UVG berechnet seien. Da die Rentenleistungen der AHV/IV 

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grösser als 90 Prozent des Jahresverdienstes seien, könne jedoch bis auf weiteres 

seitens der Suva keine Rente ausgerichtet werden (act. G 1.3/8).

B.       

Am 13. Mai 2009 liess die Witwe durch ihren Rechtsvertreter Einsprache gegen die 

Verfügung vom 2. April 2009 erheben (act. G 7.1/38). Mit Einspracheentscheid vom 

24. Juni 2009 hiess die Suva die Einsprache teilweise gut. Die Verfügung vom 2. April 

2009 wurde in dem Sinn abgeändert, als der versicherte Jahresverdienst neu mit Fr. 

8'466.-- anstelle von Fr. 8'324.-- festgesetzt wurde (act. G 1.3/9).

C.       

C.a   Gegen diesen Entscheid liess die Witwe durch ihren Rechtsvertreter am 

11. August 2009 Beschwerde erheben mit dem Antrag, der Einspracheentscheid vom 

24. Juni 2009 sei aufzuheben und mit Wirkung ab 11. Oktober 2008 sei ihr basierend 

auf einem versicherten Verdienst von Fr. 66'820.-- eine Hinterlassenenrente der 

Unfallversicherung in Höhe von jährlich Fr. 26'728.-- auszurichten, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Eventualiter liess die Beschwerdeführerin beantragen, ihr sei mit 

Wirkung ab 11. Oktober 2008 basierend auf einem versicherten Verdienst von Fr. 

30'854.50 eine Hinterlassenenrente der Unfallversicherung in Höhe von jährlich 

Fr. 7'909.05 zu bezahlen, ebenfalls unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur 

Begründung wurde unter anderem ausgeführt, dass der Versicherte für die Berechnung 

des versicherten Verdienstes nicht bereits seit seiner Einschränkung in der 

Arbeitsfähigkeit (d.h. ab 29. März 2007) als "invalid" gelten dürfe, sondern erst ab 

Ausrichtung der Invalidenrente, also ab 1. März 2008. Für die Berechnung des 

versicherten Verdienstes sei daher in Anwendung von Art. 24 Abs. 1 der Verordnung 

über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) nicht vom effektiv erzielten Bruttolohn 

auszugehen, sondern von einem entsprechend korrigierten. Massgebend sei der Lohn, 

den der Versicherte im Jahr vor dem Unfall ohne Krankheit hätte erzielen können. 

Allenfalls sei eine zeitliche Abgrenzung in dem Sinn vorzunehmen, dass bis zur 

Ausrichtung der Invalidenrente auf den ohne Krankheit zu erreichenden Lohn 

abgestützt werde und danach auf das tatsächlich erzielte Einkommen (act. G 1).

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C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 16. November 2009 beantragte die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen und der Einspracheentscheid 

vom 24. Juni 2009 zu bestätigen. Sie brachte vor, dass die Berechnung des 

versicherten Verdienstes nicht nach der Sonderregel gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV zu 

erfolgen habe. Zur Begründung verwies sie auf den angefochtenen 

Einspracheentscheid und führte unter anderem aus, dass bei den in Art. 24 Abs. 1 UVV 

berücksichtigten Verhältnissen durchwegs Lohneinbussen vorlägen, die auf eine in 

zeitlicher Hinsicht reduzierte Erwerbstätigkeit zurückzuführen seien. Die in Art. 24 Abs. 

1 UVV aufgezählten Gründe liessen darauf schliessen, dass es sich hierbei um 

vorübergehende Lohnlücken oder Lohneinbussen handle. Der Begriff der Invalidität 

werde im Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) klar nicht davon abhängig gemacht, ob die betroffene Person 

retrospektiv bereits einige Zeit bzw. ein Jahr (Wartefrist) arbeitsunfähig gewesen sei 

oder nicht. Als invalid im Sinn von Art. 8 ATSG gelte vielmehr, wer voraussichtlich 

bleibend oder längere Zeit dauernd ganz oder teilweise erwerbsunfähig sei. Somit sei 

bezüglich der Anwendbarkeit von Art. 24 Abs. 1 UVV zu unterscheiden, ob im Einzelfall 

aufgrund der Umstände eine Krankheit vorliege, die vorübergehend zu einer 

Lohneinbusse geführt habe, ober ob eine krankheitsbedingte Invalidität im Sinn einer 

voraussichtlich bleibenden bzw. längere Zeit dauernden Erwerbsunfähigkeit gegeben 

sei. Entscheidend für die Beantwortung dieser Frage sei die Art der Krankheit. Bei der 

Krankheit ALS müsse davon ausgegangen werden, dass der Zustand der betroffenen 

Person nicht verbessert werden könne. Weil beim Versicherten bereits im März/April 

2007 diese Krankheit diagnostiziert worden sei, gelte er ab diesem Zeitpunkt als invalid 

im Sinn von Art. 8 ATSG, womit eine Berechnung des versicherten Verdienstes 

aufgrund von Art. 24 Abs. 1 UVV nicht zulässig sei. Ausserdem wies die 

Beschwerdegegnerin darauf hin, dass über den massgebenden Zeitraum des ganzen 

Jahres vor dem Unfall die Erwerbsmöglichkeiten überwiegend und folglich zur 

Hauptsache invaliditätsbedingt eingeschränkt gewesen seien. Selbst wenn man eine 

invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse erst ab 1. März 2008 (das heisst ab Zusprache 

der Invalidenrente) annehmen würde, wäre somit der versicherte Verdienst nicht 

gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV zu berechnen (act. G 7).

C.c   Mit Replik vom 12. Januar 2010 hielt die Beschwerdeführerin bzw. ihr 

Rechtsvertreter unverändert an den Rechtsbegehren und Standpunkten gemäss 

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Beschwerdeschrift fest. Zusätzlich wurde erwähnt, dass die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin, wonach es sich bei den in Art. 24 Abs. 1 UVV aufgezählten 

Gründen nur um vorübergehende Lohnlücken oder Lohneinbussen handle, nicht 

zutreffend sei. Es wurde nochmals darauf hingewiesen, dass das Einsetzen der 

Invalidenrente das massgebliche Abgrenzungskriterium zwischen krankheitsbedingter 

und invaliditätsbedingter Arbeitsunfähigkeit und damit für die Anwendbarkeit von Art. 

24 Abs. 1 UVV darstelle. Ob die Dauerhaftigkeit der Arbeitsunfähigkeit von allem 

Anfang an festgestanden habe, könne nicht von Belang sein (act. G 11).

C.d   Mit Duplik vom 29. Januar 2010 hielt die Beschwerdegegnerin an ihren bisherigen 

Ausführungen fest (act. G 13).

D.     

Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

1.1    Die Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der Eröffnung des 

Einspracheentscheids einzureichen (Art. 60 Abs. 1 ATSG). Die Frist beginnt einen Tag 

nach Mitteilung des Entscheids zu laufen (Art. 38 Abs. 1 ATSG). Frühestmöglicher 

Beginn des Fristenlaufs ist bezüglich des am 24. Juni 2009 ergangenen 

Einspracheentscheids somit der 25. Juni 2009. Da die Frist während der Gerichtsferien 

vom 15. Juli bis und mit 15. August 2009 stillstand, erfolgte die am 11. August 2009 

erhobene Beschwerde gegen den Einspracheentscheid rechtzeitig (Art. 38 Abs. 4 lit. b 

ATSG).

1.2    Auch die übrigen Eintretensvoraussetzungen der sachlichen und örtlichen 

Zuständigkeit des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen (vgl. Art. 57 f. ATSG) 

sind erfüllt, weshalb auf die Beschwerde vom 11. August 2009 einzutreten ist.

2.        

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Streitig und zu prüfen ist vorliegend die Höhe des versicherten Verdienstes, welcher die 

Basis für die Berechnung der Hinterlassenenrente bildet. Insbesondere ist zu prüfen, 

ob eine Korrektur des versicherten Verdienstes gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV zu erfolgen 

hat.

3.        

3.1    Stirbt eine versicherte Person an den Folgen eines Unfalls, so hat der 

überlebende Ehegatte Anspruch auf eine Hinterlassenenleistung in Form einer Rente 

oder Abfindung. Eine Witwe hat unter anderem Anspruch auf eine Rente, wenn sie bei 

der Verwitwung das 45. Altersjahr zurückgelegt hat (Art. 28 f. UVG).

3.2    Die Hinterlassenenrente für eine Witwe beträgt 40 Prozent vom versicherten 

Verdienst. Hat eine Witwe zusätzlich Anspruch auf Renten der AHV oder der IV, so wird 

ihr eine Komplementärrente gewährt. Diese entspricht in Abweichung von Art. 69 ATSG 

der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und den Renten der 

AHV oder der IV, höchstens aber den erwähnten 40 Prozent des versicherten 

Verdienstes (Art. 31 UVG i.V.m. Art. 43 Abs. 1 UVV).

3.3    Renten werden nach dem versicherten Verdienst bemessen. Als versicherter 

Verdienst gilt der innerhalb eines Jahres vor dem Unfall bezogene Lohn. Der 

Höchstbetrag des versicherten Verdienstes beläuft sich aktuell und im massgebenden 

Zeitpunkt des Unfalls (9. Oktober 2008) auf Fr. 126'000.-- im Jahr. Von wenigen 

Ausnahmen abgesehen, gilt der nach der Bundesgesetzgebung über die AHV 

massgebende Lohn als versicherter Verdienst. Dauerte das Arbeitsverhältnis nicht das 

ganze Jahr, so wird der in dieser Zeit bezogene Lohn auf ein volles Jahr umgerechnet. 

Der Bundesrat hat zusätzlich Bestimmungen über den versicherten Verdienst in 

Sonderfällen zu erlassen, namentlich bei langdauernder Taggeldberechtigung, 

Berufskrankheiten, Versicherten, die nicht oder noch nicht den berufsüblichen Lohn 

erhalten, und bei Versicherten, die unregelmässig beschäftigt sind (Art. 15 UVG i.V.m. 

Art. 22 UVV). Dieser Pflicht kam der Bundesrat in Art. 24 UVV nach. Im vorliegenden 

Fall ist insbesondere Absatz 1 von Artikel 24 UVV von Bedeutung: Hat die versicherte 

Person im Jahr vor dem Unfall wegen Militärdienst, Zivildienst, Zivilschutzdienst, Unfall, 

Krankheit, Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit einen verminderten Lohn 

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bezogen, so wird der versicherte Verdienst nach dem Lohn festgesetzt, den die 

versicherte Person ohne Militärdienst, Zivildienst, Zivilschutzdienst, Unfall, Krankheit, 

Mutterschaft, Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit erzielt hätte.

4.        

4.1    Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vertritt die Ansicht, dass der 

versicherte Verdienst gemäss der Sonderregel von Art. 24 Abs. 1 UVV zu bemessen 

sei. Zur Begründung verweist er auf BGE 122 V 100, wonach sich der versicherte 

Verdienst eines Verunfallten, der bereits vor dem Unfallereignis wegen eines anderen 

Unfalls bzw. einer Krankheit eine Rente beziehe, nur dann nicht nach Art. 24 Abs. 1 

UVV bestimme, wenn die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse Hauptursache für den 

verminderten Lohn sei, welchen der Versicherte innerhalb eines Jahres vor dem Unfall 

bezogen habe. Falls die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse nicht die Hauptursache 

bilde, sei die versicherte Person erst ab dem Zeitpunkt des Rentenanspruchs IV-

rechtlich als "invalid" zu betrachten. Im vorliegenden Fall könne nicht davon 

ausgegangen werden, dass die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse gegenüber der 

krankheitsbedingten Erwerbseinbusse Hauptursache für den verminderten Lohn des 

Versicherten gewesen sei, weil sich die beiden Ursachen in etwa die Waage halten 

würden. Der Versicherte sei daher ab 1. März 2008 (Einsetzen der IV-Rente) als 

"teilerwerbstätiger Invalider" zu betrachten. Somit sei der versicherte Verdienst über die 

ganze Bemessungsperiode gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV zu berechnen.

4.2    Weiter verweist der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin auf das Urteil des 

Bundesgerichts 8C_342/2008 vom 14. Mai 2009. Hier sei zur Ermittlung des 

versicherten Verdienstes eine zeitliche Abgrenzung vorgenommen worden. Man habe 

bis zur Gewährung der Invalidenrente auf Art. 24 Abs. 1 UVV abgestellt, also auf 

denjenigen Lohn, den der Versicherte ohne Krankheit hätte erzielen können. Ab 

Gewährung der Invalidenrente sei dann der effektiv erzielte AHV-Bruttolohn 

berücksichtigt worden. Somit sei allenfalls eine zeitliche Abgrenzung vorzunehmen, 

indem vom 9. Oktober 2007 bis zur Eintritt der Invalidität am 1. März 2008 der 

versicherte Verdienst gestützt auf Art. 24 Abs. 1 UVV und vom 1. März 2008 bis zum 

8. Oktober 2008 gestützt auf den effektiv erzielten Lohn festzulegen sei (act. G 1).

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4.3    Die Beschwerdegegnerin vertritt demgegenüber den Standpunkt, dass der 

versicherte Verdienst nicht gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV zu bemessen sei. Sie begründet 

dies damit, dass bei den in Art. 24 Abs. 1 UVV aufgeführten Fällen durchwegs 

Lohneinbussen vorlägen, die auf eine in zeitlicher Hinsicht reduzierte Erwerbstätigkeit 

zurückzuführen seien. Es handle sich hierbei um vorübergehende Lohnlücken oder 

Lohneinbussen. Nicht anwendbar sei Art. 24 Abs. 1 UVV, wenn der Versicherte schon 

vor dem Unfall wegen Krankheit und Unfall in der Erwerbstätigkeit eingeschränkt 

gewesen sei und deswegen eine Rente bezogen habe. Gerade daher sei der 

Sachverhalt der Invalidität im Sinn einer voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit 

dauernden ganzen oder teilweisen Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG) in Art. 24 

Abs. 1 UVV nicht erwähnt. Im Bezug auf "Krankheit" gehe der Verordnungsgeber 

davon aus, dass der Versicherte nach deren Beendigung seine Arbeit im üblichen 

Rahmen wieder aufnehme, wohingegen die Invalidität eben dauerhaft sei und 

zumindest nicht mehr mit der vollständigen Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit 

gerechnet werden könne. Der Begriff der Invalidität werde im ATSG nicht davon 

abhängig gemacht, ob die betroffene Person retrospektiv bereits einige Zeit bzw. ein 

Jahr (Wartefrist) arbeitsunfähig gewesen sei oder nicht. Für die Anwendbarkeit von Art. 

24 Abs. 1 UVV sei im Einzelfall zu unterscheiden, ob aufgrund des Krankheitsbilds eine 

Krankheit vorliege, die vorübergehend zu einer Arbeitsunfähigkeit und somit 

vorübergehend zu einer Lohneinbusse geführt habe, oder ob eine krankheitsbedingte 

Invalidität im Sinn einer voraussichtlich bleibenden oder längere Zeit andauernden 

ganzen oder teilweisen Erwerbsunfähigkeit gegeben sei. Entscheidend dafür sei in 

erster Linie die Art der Krankheit. Weil die Krankheit ALS nicht heilbar sei und einen 

linearen Verlauf habe, könne der Zustand einer betroffenen Person nicht verbessert 

werden. Aus dem Vorbescheid der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

vom 14. April 2008 gehe zudem hervor, dass der Versicherte seit dem 29. März 2007 in 

seiner Arbeitsfähigkeit erheblich eingeschränkt gewesen sei. Dass die Invalidenrente 

erst ab 1. März 2008 ausgerichtet worden sei, sei einzig auf die einjährige Wartezeit 

gemäss IVG zurückzuführen. Der Versicherte sei daher bereits seit dem 29. März 2007 

als invalid im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG zu betrachten und nicht einfach nur als 

"krank". Dies zeige zusätzlich, dass er ab April 2007 seine Erwerbstätigkeit nur noch in 

sehr beschränktem Masse habe ausüben können und ihm deshalb ab Mai 2007 (nach 

einer Wartefrist von 30 Tagen) ergänzend Krankentaggelder ausgerichtet worden seien. 

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Ab August 2008 sei dann die Aufnahme einer Arbeit gar nicht mehr möglich gewesen. 

Aus diesen Gründen sei der Jahresverdienst nicht gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV, sondern 

nur nach Art. 15 Abs. 2 UVG zu berechnen (act. G 7, G 7.1/42).

4.4    Zusätzlich weist die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass selbst wenn 

fälschlicherweise davon ausgegangen würde, dass die Erwerbseinbusse beim 

Versicherten erst ab Zusprache der Invalidenrente, das heisst ab 1. März 2008, 

invaliditätsbedingt sei, der versicherte Verdienst nicht gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV zu 

berechnen wäre. Sie verweist zur Begründung auf BGE 122 V 100. Die 

Erwerbseinbusse des Versicherten sei in der massgebenden Periode (9. Oktober 2007 

bis 8. Oktober 2008) während sieben Monaten und acht Tagen invaliditätsbedingt 

eingeschränkt gewesen (1. März bis 8. Oktober 2008). Während vier Monaten und ca. 

22 Tagen sei die Einbusse auf Krankheit zurückzuführen gewesen. Somit stehe fest, 

dass über den massgebenden Zeitraum des ganzen Jahres vor dem Unfall hinweg die 

Erwerbsmöglichkeiten überwiegend und folglich zur Hauptsache invaliditätsbedingt 

eingeschränkt gewesen seien (act. G 7).

5.        

5.1    Unstreitig ist der grundsätzliche Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Hinterlassenen- bzw. eine Komplementärrente gemäss UVG. Der Unfall ereignete sich 

am 9. Oktober 2008. Somit erstreckt sich die für die Bemessung des versicherten 

Verdienstes massgebende Periode vom 9. Oktober 2007 bis zum 8. Oktober 2008 (vgl. 

E. 3.3). Auch dies wird von den Parteien nicht in Frage gestellt. Nachfolgend ist zu 

prüfen, ob die Sonderregel gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV zur Anwendung kommt.

5.2    Massgebendes Kriterium für die Anwendung der Sonderregeln gemäss Art. 24 

UVV ist, dass der tatsächliche Verdienst eines Versicherten im Jahr vor dem Unfall aus 

einem der erwähnten Gründe oder Tatbestände nicht "normal" war (BGE 122 V 100 

E. 5b S. 101). Der Versicherte erzielte im massgebenden Zeitraum (9. Oktober 2007 bis 

8. Oktober 2008) ein Brutto-Erwerbseinkommen von Fr. 8'435.45 (act. G 7.1/15, 30). 

Vor dem Auftreten der Krankheit verdiente er monatlich einen Bruttolohn von 

Fr. 5'140.-- zuzüglich Fr. 5'140.-- als 13. Monatslohn (act. G 1.3/10, G 7.1/15, 41). Die 

tatsächlichen Lohnverhältnisse waren folglich im massgebenden Zeitraum als nicht 

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normal einzustufen. Grund für die Abweichung vom Normallohn war die Krankheit ALS. 

Der Tatbestand Krankheit wird ausdrücklich von Art. 24 Abs. 1 UVV umfasst.

5.3    Mit Vorbescheid vom 14. April 2008 teilte die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen dem Versicherten mit, dass er ab 1. März 2008 Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente habe (act. G 1.3/3). Dies wurde ihm von der IV-Stelle St. Gallen 

am 18. Juni 2008 entsprechend formell verfügt (act. G 7.1/4). Der Tatbestand der 

Krankheit gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV wird nicht erfüllt, wenn wegen eines 

Gesundheitsschadens bereits eine invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse Hauptursache 

für den verminderten Lohn bildet, welchen die versicherte Person innerhalb eines 

Jahres vor dem Unfall bezogen hat (BGE 122 V 100 E. 5c S. 102). Mit der Aufhebung 

von Art. 24 Abs. 5 UVV, welcher die Erhöhung des erheblich vom Lohn eines gesunden 

Versicherten abweichenden versicherten Verdienstes eines Invaliden regelte, brachte 

der Bundesrat den Willen zum Ausdruck, dass der versicherte Verdienst eines IV-

Rentners, dessen vorbestehender Gesundheitsschaden nicht auf ein versichertes 

Ereignis zurückzuführen ist, sich nach den Grundregeln richtet. In einem solchen Fall 

hat daher keine Aufrechnung zu erfolgen. Massgebend ist hierbei das im Jahr vor dem 

Unfall tatsächlich erzielte Einkommen (RKUV 1998 S. 71 ff., 92; André Pierre Holzer, 

Der versicherte Verdienst in der obligatorischen Unfallversicherung, SZS 2010 S. 223 

f.). Vorliegend war während rund fünf Monaten (9. Oktober 2007 bis 29. Februar 2008) 

die Krankheit ALS Ursache für den tieferen Lohn und während rund sieben Monaten 

war der Lohn invaliditätsbedingt vermindert (1. März 2008 bis 8. Oktober 2008). Anders 

als in BGE 122 V 100, wo die Lohnreduktion während elf Monaten krankheitsbedingt 

und nur während einem Monat invaliditätsbedingt war, kann vorliegend nicht eine 

Hauptursache für die Erwerbseinbusse ausgemacht werden. Würde die 

siebenmonatige invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse als Hauptursache gemäss BGE 

122 V 100 gelten, hätte dies - wie von der Beschwerdegegnerin gefordert - zur Folge, 

dass während der ganzen Bemessungsperiode die tatsächlichen Lohnverhältnisse zu 

berücksichtigen wären. Die Basis für die Berechnung der Hinterlassenenrente wäre 

vorliegend massiv tiefer. Die Interpretation der Beschwerdegegnerin, dass das 

Bundesgericht in BGE 122 V 100 zur Ermittlung der Hauptursache einzig darauf 

abstellt, ob die Dauer der krankheitsbedingten oder diejenige der invaliditätsbedingen 

Erwerbseinbusse länger ist, kann nicht zutreffend sein. Vielmehr ist der Begriff 

"Hauptursache" im Zusammenhang mit dem entsprechenden Sachverhalt zu sehen, 

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wonach in BGE 122 V 100 sich die Verhältnisse klar zugunsten der krankheitsbedingten 

Ursache darstellen (elf Monate gegenüber einem Monat). Es wäre nicht sachgerecht, 

wenn diejenige versicherte Person, die innerhalb des Bemessungsjahres während fünf 

Monaten Anspruch auf eine Invalidenrente hat, von einem über das ganze Jahr nach 

oben korrigierten versicherten Verdienst profitieren würde, während bei derjenigen 

Person, der für sieben Monate eine Invalidenrente der IV zugesprochen wird, von einem 

massiv tieferen versicherten Verdienst ausgegangen würde. Ausserdem würde die 

Ansicht der Beschwerdegegnerin zur weiteren Problematik führen, als unklar bliebe, 

wie zu verfahren wäre, wenn sich die invaliditätsbedingte und die krankheitsbedingte 

Ursache mit je sechs Monaten die Waage halten.

5.4    Weiter führt die Beschwerdegegnerin an, dass bei den in Art. 24 Abs. 1 UVV 

aufgeführten Gründen durchwegs Lohneinbussen vorlägen, die auf eine in zeitlicher 

Hinsicht reduzierte Erwerbstätigkeit zurückzuführen seien. Weil die Krankheit ALS nicht 

heilbar sei und einen linearen Verlauf habe, könne der Zustand einer betroffenen 

Person nicht verbessert werden. Dieser Interpretation widerspricht bereits der 

Tatbestand der ebenfalls im genannten Verordnungsartikel aufgeführten 

"Arbeitslosigkeit". Würde man der Argumentation der Beschwerdegegnerin folgen, 

wäre Art. 24 Abs. 1 UVV auf versicherte Personen, die nicht vermittelbar sind und somit 

arbeitslos bleiben, nicht anwendbar. Eine solche Regelung würde bereits daran 

scheitern, dass zum Beurteilungszeitpunkt nie mit einer genügenden 

Wahrscheinlichkeit vorausgesagt werden kann, ob eine Person tatsächlich keine Arbeit 

mehr finden wird. Ähnlich verhält es sich bei einem Abstellen auf die Art der Krankheit, 

wie dies die Beschwerdegegnerin fordert. Ein solches Abgrenzen nach Krankheiten 

würde zu Ungleichbehandlungen führen. Wie verhält es sich beispielsweise mit schwer 

heilbaren Krankheiten, die oftmals, aber nicht zwingend, den Tod zur Folge haben? 

Man denke diesbezüglich beispielsweise an zwei Personen, die an der gleichen 

Krankheit mit dem gleichen Heilungsverlauf leiden. Je nachdem, ob bei der Festlegung 

des versicherten Verdientes noch Aussicht auf Heilung besteht oder die Unheilbarkeit 

bereits festgestellt worden ist, käme man zu unterschiedlichen Resultaten. Aus diesen 

Gründen kann die Art der Krankheit bzw. eine ärztliche Prognose betreffend Heilung für 

die Berechnung des versicherten Verdienstes keine Relevanz haben. Auch ist die 

Argumentation der Beschwerdegegnerin nicht zutreffend, wonach bei den in Art. 24 

Abs. 1 UVV aufgeführten Tatbeständen durchwegs Lohneinbussen vorliegen würden, 

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die auf eine in zeitlicher Hinsicht reduzierte Erwerbstätigkeit zurückzuführen seien 

(Holzer, a.a.O., S. 223). Eine gesundheitlich bedingte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit kann nicht nur in einer zeitlichen Einschränkung der Erwerbstätigkeit 

liegen, sondern auch in spezifischen Anforderungen bestimmter Tätigkeiten, welche 

nicht mehr erfüllt werden können (Urteil des Bundesgerichts 8C_434/2009 vom 

11. November 2009 E. 4.2.3). Im vorerwähnten Entscheid hatte das Bundesgericht 

einen Fall zu beurteilen, bei dem ein ehemaliger Bäcker nach einer Umschulung wegen 

einer Mehlstauballergie die Arbeitstätigkeit wieder zu 100 Prozent aufnahm. Allerdings 

erzielte er infolge der Mehlstauballergie bzw. wegen des damit verbundenen 

Stellenwechsels ein erheblich tieferes Einkommen als zuvor. Das Bundesgericht 

bejahte hier das Vorliegen eines verminderten Lohnes im Sinn von Art. 24 Abs. 1 UVV. 

Dieser Sachverhalt ist mit dem vorliegenden insofern identisch, als es sich beim 

Stellenwechsel aufgrund der Mehlstauballergie ebenfalls um eine nicht bloss zeitlich 

beschränkte Einschränkung der Erwerbsfähigkeit handelt. Schliesslich spricht die 

Delegationsnorm Art. 15 Abs. 3 lit. a UVG von "langdauernder Taggeldberechtigung". 

Dies stellt einen weiteren klaren Hinweis dafür dar, dass es sich bei den in Art. 24 UVV 

geregelten Tatbeständen nicht bloss um zeitlich beschränkte Unterbrüche handelt.

5.5    Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Nichtanwendung der 

Sonderregel gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV vorliegend zu einem unbilligen Nachteil für die 

Beschwerdeführerin führen würde, weil ihre Rente, ohne dass dies sachlich zu 

begründen wäre, auf einem massiv tieferen versicherten Verdienst basieren würde. 

Zweck der Sonderregeln gemäss Art. 24 UVV ist es indessen, die versicherten 

Personen und ihre Hinterlassenen vor unbilligen Nachteilen zu schützen, welche sich 

bei bestimmten Sachverhalten aus der Anwendung der Grundregel ergeben würden 

(BGE 114 V 113 E. 3c S. 117).

6.        

6.1    Der Anspruch auf eine Invalidenrente der IV entstand beim Versicherten am 

1. März 2008 und damit rund fünf Monate nach Beginn der Bemessungsperiode seines 

versicherten Verdienstes. Aufgrund dessen, dass die invaliditätsbedingte und die 

krankheitsbedingte Phase der Erwerbseinbusse (7 Monate und 5 Monate) zeitlich 

ähnlich lang sind, wäre es nicht sachgerecht, wenn während der ganzen Periode ein 

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Lohn angenommen würde, wie er ohne die Krankheit vorgelegen hätte. Der Versicherte 

war erst durch den Anspruch auf eine Invalidenrente, also ab 1. März 2008, IV-rechtlich 

als Invalider zu betrachten (BGE 122 V 100 E. 5b S. 101). Daher ist eine zeitliche 

Abgrenzung vorzunehmen, das heisst die Bemessungsperiode ist in zwei Phasen 

aufzuteilen und der jeweilige versicherte Verdienst nach separaten Regeln zu 

bestimmen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_342/2008 vom 14. Mai 2009 E. 4). Vom 

9. Oktober 2007 bis 29. Februar 2008 findet die Sonderregel von Art. 24 Abs. 1 UVV 

Anwendung, da der Versicherte wegen gesundheitlicher Probleme nur noch reduziert 

arbeiten konnte und der Lohn somit krankheitshalber vermindert war. Für die Zeit vom 

1. März 2008 (Beginn der IV-Rente) bis 8. Oktober 2008 ist hingegen die allgemeine 

Regel von Art. 15 Abs. 2 UVG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 2 und 4 UVV massgebend 

und nicht die Sonderregel gemäss Art. 24 Abs. 1 UVV, weil der verminderte Lohn in 

diesem Zeitraum auf Invalidität zurückzuführen ist. Dies ergibt einen versicherten 

Verdienst von Fr. 30'620.70, welcher sich gemäss Lohnabrechnungen wie folgt 

zusammensetzt (act. G 1.3/10, G 1.7/15, 30):

9. bis 31. Oktober 2007 (Fr. 5'140.-- : 31 Tage x 23 Tage [entsprechend einem Anteil 

von 23/31 bzw. 0,742]): Fr. 3'813.55

1. bis 30. November 2007: Fr. 5'140.--

1. bis 31. Dezember 2007: Fr. 5'140.--

1. bis 31. Januar 2008: Fr. 5'140.--

1. bis 29. Februar 2008: Fr. 5'140.--

Anteil 13. Monatslohn 9. Oktober 2007 bis 29. Februar 2008 (Fr. 5'140.-- : 12 Monate x 

4,742 Monate): Fr. 2'031.15

1. bis 15. März 2008 (Fr. 929.50 : 28 Tage x 15 Tage): Fr. 497.95

16. März bis 19. April 2008: Fr. 1'115.40

20. April bis 17. Mai 2008: Fr. 790.10

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18. Mai bis 21. Juni 2008: Fr. 929.50

22. Juni bis 19. Juli 2008: Fr. 883.05

20. Juli bis 8. Oktober 2008: Fr. 0.--

Die Abweichungen gegenüber dem Eventualantrag der Beschwerdeführerin 

(versicherter Verdienst von Fr. 30'854.50) ergeben sich daraus, dass im Oktober 2007 

fälschlicherweise von 22 und nicht 23 Tagen ausgegangen worden ist. 

Dementsprechend wurde auch die pro rata temporis-Berechnung des 13. Monatslohns 

angepasst. Ausserdem wurde beim Lohn März 2008 nicht berücksichtigt, dass dieser 

Fr. 929.50 und nicht Fr. 929.05 betrug sowie für die Periode vom 17. Februar bis 

15. März ausbezahlt worden war, also während 28 Tagen.

6.2    Verstirbt die versicherte Person, entsteht der Anspruch auf eine Rente mit dem 

Monat nach ihrem Tod (Art. 29 Abs. 6 UVG). Der Versicherte verstarb am 9. Oktober 

2008. Somit hat die Witwe seit 1. November 2008 Anspruch auf eine Rente und nicht 

wie von der Beschwerdeführerin beantragt ab 11. Oktober 2008.

7.        

7.1    Nach dem Gesagten ist die Beschwerde in dem Sinn gutzuheissen, dass der 

Einspracheentscheid vom 24. Juni 2009 dahingehend abzuändern ist, als der 

versicherte Verdienst, welcher Basis für die Berechnung der Hinterlassenenrente bildet, 

Fr. 30'620.70 beträgt. Auf dieser Basis hat die Beschwerdegegnerin die 

Hinterlassenen- bzw. Komplementärrente, die der Beschwerdeführerin zusteht, neu zu 

berechnen und zu verfügen, wozu die Streitsache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

7.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

7.3 Hingegen hat die Beschwerdeführerin bei diesem Verfahrensausgang Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. In der Verwaltungsrechtspflege wird das Honorar vom 

Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses sowie in Berücksichtigung von Art und Umfang 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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der Bemühungen und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten pauschal 

festgesetzt, wobei der Rahmen vor Versicherungsgericht in der Regel Fr. 1'000.-- bis 

Fr. 12'000.-- beträgt (Art. 61 lit. g ATSG; Art. 19 und Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten [HonO; sGS 963.75]). 

Vorliegend ist kein Grund zu erkennen, weshalb von der Pauschalentschädigung 

abgewichen werden sollte. Angesichts der Tatsache, dass der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin in der Replik Aufwendungen von Fr. 3'000.-- exklusive 

Mehrwertsteuer geltend machte (act. G 11), erweist sich vorliegend ein gegenüber dem 

mittleren, vom Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen üblicherweise für 

Streitigkeiten im Bereich der Unfallversicherung zugesprochenen Honorar von Fr. 

4'000.-- reduzierter Betrag von Fr. 3'300.--, welcher sich praxisgemäss inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer versteht, auf jeden Fall als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid 

vom 24. Juni 2009 aufgehoben und die Sache an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird, damit diese über den Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Hinterlassenen- bzw. Komplementärrente im Sinn der Erwägungen neu verfüge.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'300.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.09.2010
	Art. 15 Abs. 2 UVG, Art. 22 Abs. 2 und 4, Art. 24 Abs. 1 UVV: Bejahung der Anwendbarkeit der Sonderregeln zur Berechnung des versicherten Verdienstes bei Vorliegen einer unheilbaren Krankheit. Falls während der einjährigen Bemessungsperiode Anspruch auf eine Invalidenrente der IV entsteht, ist für die Berechnung des versicherten Verdienstes eine zeitliche Abgrenzung vorzunehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. September 2010, UV 2009/83).

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