# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 77768960-c4b9-5718-950c-a9f4424ac2d1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 14.10.2014 IV 2012/272
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-272_2014-10-14.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/272

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 14.10.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2014
Art. 28 IVG, Anspruch auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 
46%. Auf die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit kann 
abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. 
Gallen vom 14. Oktober 2014, IV 2012/272).

Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, a.o. 

Versicherungs-richter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 14. Oktober 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich im Dezember 2010 zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle (IV-

act. 1). Er leide seit 2008 an zunehmend starken Rückenschmerzen, die sich in den 

letzten Monaten vor der Anmeldung deutlich verstärkt hätten. Sein Rechtsvertreter 

legte der Anmeldung einen Bericht des behandelnden Hausarztes, Dr. med. B.___, 

Facharzt für Allgemeine Medizin FMH, bei. Dieser gab an, der Versicherte stehe seit 

2008 aufgrund eines Lumbovertebralsyndroms mit Ischialgien in Behandlung. Seines 

Erachtens habe sich aber der Zustand des Versicherten im Vergleich zu September 

2008 weiter verschlechtert. Daher sei dessen Arbeitsfähigkeit deutlich eingeschränkt. 

Er beurteile den Versicherten als in einer adaptierten Tätigkeit zu höchstens 30-40% 

arbeitsfähig. Der Versicherte stehe unter regelmässiger medikamentöser Therapie und 

es sei eine weitere Untersuchung in der Neurochirurgie geplant (IV-act. 3).

A.b  In einem Frühinterventionsgespräch mit dem zuständigen Arzt des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes Ostschweiz (RAD) am 31. Dezember 2010 gab Dr. B.___ folgende 

Diagnosen an (IV-act. 9, unterzeichnetes und ergänztes Protokoll vom 5.01.2011, IV-

act. 11):

"Lumbovertebralsyndrom mit Ischialgien, keine radikulären Ausfälle, Lasègue positiv, 

MRI LWS 10/10 zeigt Diskusprotrusionen L4/5 und ausgeprägter L5/S1;

08/08 wurde eine Funktionsmyelographie durchgeführt: Spinalkanalstenose L3 bis L5, 

relative Operationsindikation". Er führte weiter aus, der Versicherte stehe in 

medikamentöser und physiotherapeutischer Behandlung. Es bestehe keine 

Operationsbereitschaft des Versicherten, da dieser Angst vor einer Operation habe. 

Körperlich leichte, rückenadaptierte Tätigkeiten, könne der Versicherte maximal 

halbtags ausführen; die Arbeitsfähigkeit schätzte Dr. B.___ auf höchstens 40-50%. 

Auch nach einer Operation wäre keine vollständige Arbeitsfähigkeit zu erwarten. Der 

Versicherte weise nur eine geringe Belastbarkeit auf. Der beigelegte Bericht der 

radiologischen Untersuchung vom 28. Oktober 2010 wies die vom Hausarzt 

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geschilderten Befunde aus. Ansonsten zeigte sich ein reguläres lumbales 

vertebrospinales Kernspintomogramm ohne Nachweis eines neural 

kompromittierenden Prozesses (IV-act. 11-8). Bereits bei der radiologischen 

Untersuchung im März 2008 hatte sich keine Wurzelkompression gezeigt (IV-act. 11-7). 

Ein Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 10. September 2008 hält fest, dass sich 

im Kernspintomogramm vom März 2008 ein kleiner Bandscheibenvorfall L5/S1 links 

sowie eine relative Spinalkanalstenose in den Höhen L3/4 und L4/5 gezeigt hatten. Weil 

der Versicherte seit längerem über linksseitige Lumboischialgien geklagt habe, sei am 

21. Juli 2008 eine Nervenwurzelinfiltration durchgeführt worden (IV-act. 11-5).

A.c  Am 12. Januar 2011 reichte der Rechtsvertreter des Versicherten der IV-Stelle

weitere Unterlagen, darunter einen Bericht des ehemaligen Arbeitgebers zu Handen der 

Arbeitslosenkasse vom 10. November 2008, ein (IV-act. 14). Darin waren dem 

Versicherten die Gründe für die Kündigung dargelegt worden (IV-act. 16-10): Der 

Versicherte habe die leichteste Arbeitsverrichtung in seiner Abteilung erhalten, dennoch 

habe er sich wiederholt über Schmerzen beklagt und so einen schlechten Einfluss auf 

das Betriebsklima gehabt. Im Vorfeld sei durch den SWICA-Arzt abgeklärt worden, ob 

der Versicherte diese Arbeit auch tatsächlich bewältigen könne. Dabei sei der 

Versicherte als arbeitsfähig eingestuft worden (IV-act. 16-9). Nachdem der Versicherte 

aber mitgeteilt habe, dass er nicht mehr arbeiten könne und er anschliessend auch die 

Arbeit verweigert habe, sei keine andere Lösung geblieben, als ihm die Kündigung 

auszusprechen. Vom 17. September 2008 bis 19. Oktober 2010 war der Versicherte als 

arbeitslos gemeldet, wobei er eine 100% Stelle suchte (IV-act 21).

A.d  Am 14. April 2011 führte der Eingliederungsverantwortliche ein 

Frühinterventionsgespräch mit dem Versicherten (IV-act. 23). Im Protokoll hielt er fest, 

die Bereitschaft für einen Arbeitsversuch sei vorhanden. Er sehe allerdings keine 

Aussicht auf Erfolg, da bereits die letzte Tätigkeit des Versicherten eine adaptierte 

Tätigkeit gewesen sei und der Versicherte diese aufgrund seiner starken Schmerzen 

habe aufgeben müssen.

A.e  In einem Assessmentgespräch am 16. Mai 2011 gab der Versicherte an, er würde 

gerne 100% arbeiten, falls er gesund wäre. Als er beim RAV gemeldet gewesen sei, 

habe er über 150 Bewerbungen geschrieben, habe aber mit der Begründung, er sei zu 

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alt oder habe keine Ausbildung, nur Absagen erhalten. Da seine Frau und seine Tochter 

arbeiteten, werde die Familie nicht vom Sozialamt unterstützt. Er wäre froh, wenn man 

ihm eine Stelle finden würde, er wolle auf jeden Fall einen Arbeitsversuch machen. Eine 

Operation lehne er ab, da es keine Garantie gebe, dass es ihm nachher besser gehe. 

Die RAD-Ärztin gab zu Protokoll, dass eine orthopädische Untersuchung nötig sei. Die 

Besprechung endete mit dem Ergebnis, dass derzeit keine beruflichen Massnahmen 

angezeigt seien, da die orthopädische Untersuchung abgewartet werden müsse (IV-

act. 22).

A.f   Gestützt auf die Berichte des Hausarztes und der Neurochirurgie des Kantons­

spitals St. Gallen schätzte die RAD-Ärztin den Versicherten mit Stellungnahme vom 

6. Januar 2011 provisorisch als zu 50% arbeitsfähig ein. Am 28. April 2011 ergänzte 

sie, der Versicherte habe beim Assessmentgespräch einen schmerzgeplagten Eindruck 

hinterlassen. Der angegebene tägliche Analgetikakonsum sei hoch, zur definitiven 

Festlegung der Arbeitsfähigkeit sei daher eine orthopädische Untersuchung nötig (IV-

act. 24).

A.g  Am 17. Mai 2011 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass er keinen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen habe, da eine medizinische Abklärung angezeigt sei (IV-

act. 27).

A.h  Die orthopädische Begutachtung erfolgte am 11. Juli 2011 durch Dr. med. C.___, 

Facharzt für orthopädische Chirurgie FMH. Das Gutachten datiert vom 13. Juli 2011 

(IV-act. 32). Der Gutachter hielt fest, der Versicherte habe angegeben, er könne 

aufgrund seiner Schmerzen in der Nacht nur zwei bis drei Stunden schlafen. Nach einer 

Gehstrecke von einem Kilometer verspüre er eine Kraftminderung und müsse sich 

hinsetzen. Zwei- bis dreimal täglich müsse er sich hinlegen. Liegen auf dem Bauch 

oder dem Rücken sei schlecht möglich, die Seitenlage sei besser. Der Gutachter stellte 

die Diagnosen: "Spinalkanalstenose L3/4 und L4/5, moderate Spondylarthrose L4 bis 

S1, Osteochondrose L3 bis S1". In Anbetracht der radiologischen Untersuchungen 

müssten die geäusserten Beschwerden als sehr ausgeprägt angesehen werden und 

liessen sich in diesem Ausmass nicht erklären. Da zu langes Sitzen ungünstig sei, sei 

der Versicherte auf Wechselpositionen angewiesen. Die zuletzt ausgeübte Arbeit 

müsse gemäss Beschreibung als sehr leicht angesehen werden. Diese könne der 

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Versicherte in einem zeitlichen Umfang von 60% ausüben. Die restlichen 40% gingen 

zu Lasten vermehrter Pausen und verlangsamter Tätigkeit. Diese Arbeit müsse 

gleichzeitig auch als adaptiert angesehen werden, eine günstigere Tätigkeit finde sich 

nicht. Eine vorwiegend stehende Tätigkeit sei wegen der Zeichen einer 

Spinalkanalstenose nicht zumutbar.

A.i   Am 5. August 2011 nahm die RAD-Ärztin Stellung zum Gutachten (IV-act. 35). Es 

liege ein Gesundheitsschaden bei stabilem Gesundheitszustand vor. Die lumbalen 

Veränderungen führten zu schmerzbedingten Einschränkungen der Belastbarkeit des 

Versicherten, daher sollten insbesondere rein stehende und gehende Tätigkeiten sowie 

Gewichtsbelastungen vermieden werden. Für die zuletzt ausgeübte körperlich leichte, 

überwiegend sitzende Tätigkeit, bestätige der Gutachter eine 60%ige Arbeitsfähigkeit 

bei höherer zeitlicher Präsenz für die erforderlichen Erholungspausen und bei 

verlangsamtem Arbeitstempo. Diese Beurteilung könne aus medizinischer Sicht 

nachvollzogen werden und weiche weder von der hausärztlichen Beurteilung noch von 

der provisorischen RAD-Beurteilung wesentlich ab. Der Beginn könne auf August 2008 

festgelegt werden. Die subjektiven Beschwerden könnten durch die erhobenen 

Befunde nicht überzeugend erklärt werden. Es sei insbesondere nicht nachvollziehbar, 

wieso der Versicherte die sehr leichte Tätigkeit am Schonarbeitsplatz nicht habe 

ausführen können. Es drängten sich keine therapeutischen Massnahmen auf, durch 

welche eine signifikante Verbesserung der Arbeitsfähigkeit zu erwarten wäre (IV-

act. 35).

A.j   Am 15. September 2011 führte der Eingliederungsverantwortliche ein weiteres 

Gespräch mit dem Versicherten. Er teilte dem Versicherten mit, dass er ihm 

Arbeitsvermittlung anbieten könne. Dieser schilderte aber, dass er bereits 150-200 

Bewerbungen geschrieben habe; ohne Erfolg. Er frage auch bei Firmen nach und habe 

Freunde und Bekannte informiert, dass er eine Arbeit suche. Er halte es für nicht mehr 

realistisch, dass er noch eine Stelle finde; er werde sich aber auch weiterhin bewerben. 

Der Versicherte verzichtete auf Arbeitsvermittlung (IV-act. 39).

A.k  Am 21. November 2011 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, er habe keinen 

Anspruch auf berufliche Massnahmen (IV-act. 44).

A.l   Ein Röntgenuntersuchungsbericht vom 5. Januar 2012 zeigte folgenden Befund:

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"Im Verlauf im Wesentlichen stationäre Befundkonstellation. Leichte- bis mittelgradige 

Spondylarthrose der kaudalen LWS. Breitbasige, etwas rechts lateral akzentuierte 

Diskusprotrusion L4/5 mit moderater rezessaler Einengung beidseits. Im Niveau L5/S1 

kleinvolumige breitbasige, median akzentuierte Diskushernie ohne 

Nervenwurzelkompression. Weiterhin keine höhergradige Einengung des Spinalkanals 

oder Neurofamina. Wie in der Voruntersuchung, insbesondere im Niveau L3/L4 etwas 

vermehrt Flüssigkeit im ISG beidseits." (IV-act. 45-10).

A.mAm 13. Januar 2012 hielt der Hausarzt fest, der Versicherte sei körperlich nur 

äusserst minimal belastbar. Eine sehr leichte körperliche Tätigkeit wäre ihm höchstens 

für drei Stunden täglich zumutbar. Zusammenfassend sei der Zustand des Versicherten 

eindeutig schlechter geworden. Auch ohne körperliche Belastung habe er ständig 

Schmerzen, teils lumbal, teils im Schulternackenbereich. Seit März 2011 leide er auch 

an einem Halswirbelsäulensyndrom. Mit einer Besserung könne man nicht rechnen. Es 

sei unvorstellbar, dass der Versicherte mehr als 40% Leistung erbringe (IV-act. 45).

A.n  Am 1. Februar 2012 nahm ein RAD-Arzt zur Situation des Versicherten Stellung. 

Da der Hausarzt schreibe, es bestünden seit Jahren heftige Lumboischialgien, könne 

davon ausgegangen werden, dass solche starken Schmerzen auch bereits vor dem 

Gutachten aufgetreten seien. Es gebe auch keine Hinweise im Verlaufsbericht, dass 

neu stärkere Analgetika notwendig gewesen oder neu eingesetzt worden wären. Seiner 

Ansicht nach beruhten die divergierenden Angaben des Hausarztes und des 

Gutachters zur Arbeitsfähigkeit auf einer unterschiedlichen Bewertung eines ähnlichen 

medizinischen Sachverhaltes. Die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

habe nach wie vor Gültigkeit. Der Gesundheitszustand könne 

versicherungsmedizinisch als stabil bezeichnet werden (IV-act. 46).

A.o  Mit Vorbescheid vom 6. März 2012 zeigte die IV-Stelle bei einem Invaliditätsgrad 

von 37% die Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 50). Dagegen liess der Ver­

sicherte am 23. April 2012 Einwand erheben (IV-act. 51). Es sei ihm eine Invalidenrente 

basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% zuzusprechen, eventualiter 

seien weitere medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten. Der Gutachter lege nicht 

nachvollziehbar dar, weshalb der Einschätzung des Hausarztes nicht gefolgt werden 

könne. Weiter wurde die Berechnung des Invaliditätsgrades beanstandet. Die IV-Stelle 

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gehe von einem falschen Valideneinkommen aus. Im Jahre 2006 sei es zu einem 

Einbruch im Einkommen des Versicherten gekommen, weshalb nicht einzig auf das 

Einkommen aus dem Jahr 2007 abgestellt werden dürfe. Ansonsten würde sich ein 

verzerrtes Bild ergeben. Aus dem Fragebogen für Arbeitgebende gehe hervor, dass der 

Versicherte ab Januar 2006 ein monatliches Einkommen von Fr. 4'150.-- habe erzielen 

können. Unter Berücksichtigung eines 13. Monatslohnes ergebe sich ein 

Jahreseinkommen von Fr. 53'950.-- und nicht nur von Fr. 49'366.--, wie von der IV-

Stelle berücksichtigt. Der Versicherte habe sich in der Vergangenheit bereits 

regelmässig auf Stellen beworben und sei motiviert, wieder eine Arbeitstätigkeit 

aufzunehmen. Aufgrund seiner gesundheitlichen Beschwerden sei der Versicherte in 

seiner Arbeitstätigkeit aber verlangsamt. Hinzu komme, dass er bereits knapp 61 Jahre 

alt sei. Daher rechtfertige sich ein Abzug auf dem Invalideneinkommen von 15%, 

woraus ein Invaliditätsgrad von 51% resultiere.

A.p  Die IV-Stelle hielt in der Folge an ihrem Entscheid fest und verfügte am 20. Juni 

2012 die Ablehnung des Rentenanspruchs (IV-act. 52). Zur Begründung führte sie an, 

es sei der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte eher 

zugunsten ihrer Patienten aussagten. Es werde auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung im 

Gutachten (60%) abgestellt. Ein zusätzlicher Leidensabzug auf dem 

Invalideneinkommen rechtfertige sich, wenn eine Person nur leichte Hilfstätigkeiten 

ausführen könne. Da die zuletzt ausgeübte Tätigkeit des Versicherten bereits einer 

körperlich leichten Tätigkeit entsprochen habe, rechtfertige sich vorliegend ein 

Leidensabzug nicht. Das Alter einer versicherten Person sei IV-fremd. Für das 

Valideneinkommen sei auf das Einkommen aus dem Jahr vor Eintritt der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung abzustellen.

B.   

B.a  Die Beschwerde vom 19. Juli 2012 richtet sich gegen oben genannte Verfügung 

vom 20. Juni 2012 (act. G 1). Es wird beantragt, die Verfügung aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer eine Rente basierend auf einem IV-Grad von mindestens 50% 

zuzusprechen. Eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, weitere 

medizinische Abklärungen in die Wege zu leiten. Zur Begründung wird angeführt, es sei 

zu betonen, dass sich der Gutachter nicht mit der abweichenden Einschätzung des 

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Hausarztes auseinandersetze. Das Gutachten müsse insgesamt als äusserst knapp 

und rudimentär bezeichnet werden. Offenbar hätten dem Gutachter nur wenige 

Vorakten vorgelegen. Das Gutachten überzeuge nicht und dürfe nicht als Grundlage für 

die Verfügung herbeigezogen werden. Es möge zwar richtig sein, dass ein Hausarzt 

eher dazu neige, die Angaben eines Versicherten zu übernehmen als ein unabhängiger 

Gutachter. Dennoch sei festzuhalten, dass die Einschätzung des Hausarztes nicht allzu 

weit entfernt von der Einschätzung des Gutachters liege. Es könne daher dem Hausarzt 

nicht vorgeworfen werden, er habe die Angaben des Beschwerdeführers unbesehen 

übernommen. Vielmehr habe er die Arbeitsfähigkeitsschätzung offensichtlich gestützt 

auf die langjährige Begleitung des Beschwerdeführers getätigt. Vor diesem Hintergrund 

müsse es als willkürlich bezeichnet werden, wenn die Beschwerdegegnerin die 

Einschätzung des Hausarztes unberücksichtigt lasse und sich stattdessen auf das 

nicht nachvollziehbare Gutachten stütze. Weiter wird die Berechnung des IV-Grades, 

v.a. die Festsetzung des Valideneinkommens beanstandet. Es sei festzuhalten, dass 

der Beschwerdeführer in den Jahren 2006 und 2007 aufgrund von Erkrankungen 

wiederholt arbeitsunfähig geschrieben gewesen sei. Deshalb seien seitens des 

Beschwerdeführers die Einkünfte aus den Jahren 2001 bis 2005 beigezogen worden 

(obwohl der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2005 wiederholt arbeitsunfähig gewesen 

sei). Für diese fünf Jahre ergebe sich daraus ein durchschnittliches Einkommen von 

Fr. 51'430.60. Es sei nochmals darauf hinzuweisen, dass gemäss 

Arbeitgeberfragebogen der Beschwerdeführer ab Januar 2006 ein Bruttoeinkommen 

von monatlich Fr.  4'150.-- habe erzielen können. Diese Angaben seien auch in den 

Personallohnblättern ausgewiesen. Der Berechnung müsse danach ein 

Valideneinkommen in der Höhe von mindestens Fr. 53'950.-- zugrunde gelegt werden. 

Bei Berücksichtigung des von der Beschwerdegegnerin eingesetzten 

Invalideneinkommens von Fr. 31'101.-- ergebe sich damit bereits ein IV-Grad von über 

40%, womit der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Viertelsrente habe. Die 

Beschwerdegegnerin habe willkürlich gehandelt, indem sie von einem deutlich zu tiefen 

Valideneinkommen ausgegangen sei. Weiter sei es falsch, dass das Alter bei der Frage, 

ob ein Leidens- oder Teilzeitabzug gerechtfertigt sei, nicht berücksichtigt werden 

könne und widerspreche offensichtlich der gängigen Rechtsprechung. Der 

Beschwerdeführer könne in der bisherigen Tätigkeit nicht mehr arbeiten, was bedeute, 

dass er einen neuen Arbeitgeber finden müsse. Angesichts seines Alters, seiner 

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Beschwerden und der mangelenden Erfahrung sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer im Vergleich zu anderen, gesunden, jüngeren Arbeitnehmern ein 

unterdurchschnittlich geringes Einkommen erzielen würde, weshalb es sich rechtfertige 

einen Leidens- und Teilzeitabzug von mindestens 15% vorzunehmen.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 12. September 2012 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde abzuweisen. Eventualiter seien weitere 

medizinische Abklärungen durchzuführen. Die Beschwerdegegnerin stellt sich auf den 

Standpunkt, den Berichten Dr. B.___s kämen keine ausschlaggebende Bedeutung zu, 

da er fachärztlich nicht qualifiziert sei, die Rückenbeschwerden des Beschwerdeführers 

zu beurteilen. Überdies gehe aus dem Gesprächsprotokoll hervor, dass er seine 

Einschätzung schwergewichtig auf die Schilderungen des Beschwerdeführers abstütze. 

Zudem sei der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte 

aufgrund ihrer Vertrauensstellung eher zugunsten ihrer Patienten aussagten. Es sei 

Aufgabe eines Gutachters, die Arbeitsfähigkeit eines Versicherten gestützt auf eine 

eigene Untersuchung unter Beachtung der Anamnese und der relevanten Vorakten zu 

bestimmen; dies habe der Gutachter vorliegend getan. Die Befunderhebung und die 

Diagnosestellung seien schlüssig, die Arbeitsfähigkeitsschätzung erscheine 

demgegenüber als zu grosszügig. Da beim Beschwerdeführer keine neurologischen 

Ausfälle, keine Instabilitäten und keine ausgeprägte Fehlstatik im Rückenbereich 

vorliegen würden, dürfte seine Arbeitsfähigkeit höchstens in qualitativer Hinsicht 

eingeschränkt sein. Es werde im Gutachten nicht schlüssig dargelegt, wieso der 

Beschwerdeführer nur noch 60% arbeitsfähig sein sollte. Gemäss dem Bericht des 

Kantonsspitals habe der Beschwerdeführer keinen grossen Leidensdruck gehabt, er 

nehme auch keine Schmerzmittel ein. Gestützt auf die Selbsteingliederungs- und 

Schadenminderungspflicht habe er in einem zumutbaren Ausmass Schmerzmittel 

gegen seine Rückenbeschwerden einzunehmen. Weil aufgrund der relativ harmlosen 

Befunde keine plausibel begründbare Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

ersichtlich sei, könne in dieser Hinsicht vom Gutachten abgewichen werden, ohne 

damit dem restlichen Teil (Befunderhebung und Diagnosestellung) den Beweiswert 

abzusprechen. Es sei daher in einer adaptierten Tätigkeit von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Insofern als der 

Beschwerdeführer ein Valideneinkommen von Fr. 51'431.-- geltend mache, erscheine 

dies gestützt auf das individuelle Konto plausibel, weshalb darauf abzustellen sei. Da 

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der Beschwerdeführer nicht mehr arbeite, könne das Invalideneinkommen anhand der 

Lohnstrukturerhebung (LSE, Tabellenlöhne) berechnet werden. Der entsprechende 

Tabellenlohnwert für das Jahr 2005 betrage Fr. 58'389.--. Weil dieser Betrag höher sei 

als das Valideneinkommen, sei der entsprechende Betrag bis zu einer Differenz von 

5% zu kürzen, da nicht davon ausgegangen werden könne, dass sich der 

Beschwerdeführer freiwillig mit diesem bescheidenen Einkommen begnügen wollte. 

Sämtliche vom Beschwerdeführer aufgeführten invaliditätsfremden Faktoren seien 

bereits bei der Parallelisierung berücksichtigt worden, weshalb sich kein weiterer 

Abzug rechtfertige. Da der Beschwerdeführer nur noch leichte Hilfstätigkeiten ausüben 

könne, sei ein sogenannter Leidensabzug von 10% vorzunehmen. Ein höherer Abzug 

sei nicht gerechtfertigt, da der Beschwerdeführer keine bedeutenden weiteren, 

gesundheitlich bedingten Einschränkungen des Leistungsvermögens vorweise. Bei 

einem Invalideneinkommen von Fr. 48'602.-- resultiere daraus ein Invaliditätsgrad von 

5%, womit der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf einen IV-Rente habe.

B.c  Mit Replik vom 29. Oktober 2012 hält der Beschwerdeführer an seinen Begehren 

fest. Die Argumentationsweise der Beschwerdegegnerin müsse als willkürlich 

zurückgewiesen werden. Es sei äusserst befremdlich, wenn sich die 

Beschwerdegegnerin, solange es darum gehe, von der Einschätzung des Hausarztes 

abzuweichen, auf das Gutachten stütze, sobald es aber um die Schätzung des 

Arbeitsfähigkeitsgrades gehe, dieses Gutachten als nicht schlüssig bezeichne. Es dürfe 

nicht gestützt auf diese widersprüchliche Argumentation von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers in einer adaptierten Tätigkeit ausgegangen 

werden.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik.

Erwägungen:

1.     

Angefochten und zu prüfen ist die Verfügung vom 20. Juni 2012, worin die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.

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1.1   Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% auf eine 

Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist 

gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar. Danach wird für die 

Bestimmung des Invaliditätsgrads das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 

nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und 

allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Der 

Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden 

hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und 

einander gegenübergestellt werden; ferner kann auch eine Gegenüberstellung blosser 

Prozentzahlen genügen (Prozentvergleich; vgl. BGE 114 V 312 E. 3a).

1.2   Für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind die zuständige Behörde und später 

das Gericht auf von den Ärzten zur Verfügung zu stellende Unterlagen angewiesen. 

Aufgabe der Ärzte ist es denn auch, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Im 

Rahmen der freien Beweiswürdigung dürfen sich Verwaltung und Gericht weder über 

die medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen noch sind die ärztlichen 

Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer sozialversicherungsrechtlichen 

Tragweite zu übernehmen.

2.     

Nachfolgend ist daher zunächst zu prüfen, ob die medizinische Aktenlage eine 

zuverlässige Beurteilung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt.

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2.1   Im Rahmen der orthopädischen Begutachtung des Beschwerdeführers am 11. Juli 

2011 wurde eine Spinalkanalstenose L3/4 und L4/5, eine moderate Spondylarthrose L4 

bis S1 und eine Osteochondrose L3 bis S1 festgestellt (IV-act. 32-3). Aufgrund seiner 

lumbalen Beschwerden sei der Beschwerdeführer bei seiner Tätigkeit auf 

Wechselpositionen angewiesen. Seine früher ausgeübte Tätigkeit, die er vorwiegend im 

Sitzen habe erledigen können (mit der Möglichkeit aufzustehen und herumzugehen), 

müsse bereits als adaptiert betrachtet werden. Diese Tätigkeit könne der 

Beschwerdeführer in einem zeitlichen Umfang von 60% ausüben, wobei die restlichen 

40% zulasten vermehrter Pausen und verlangsamter Tätigkeit gingen.

2.2   Die Beschwerdegegnerin geht in ihrer Beschwerdeantwort davon aus, der 

Beschwerdeführer habe in einer adaptierten Tätigkeit als zu 100% arbeitsfähig zu 

gelten. In dieser Hinsicht will sie vom Gutachten abweichen, hält es insgesamt aber für 

plausibel. Damit verhält sie sich widersprüchlich. Dass der Beschwerdeführer keinen 

Leidensdruck haben soll und keine Schmerzmittel nehme, ist denn auch aktenkundig 

widerlegt. So hielt sein Hausarzt mit Bericht vom 13. Januar 2012 fest, der Versicherte 

klage über heftige Kreuzschmerzen und teilweise über heftige Ischialgien. Er stehe 

weiterhin unter medikamentöser Therapie und Physiotherapie (IV-act. 45-5). Auch der 

Gutachter hielt fest, der Beschwerdeführer nehme täglich Dafalgan und bei starken 

Schmerzen Tramadol-Tropfen ein (IV-act. 32-2). Der Ansicht der Beschwerdegegnerin 

kann deshalb nicht gefolgt werden.

2.3   Das Gutachten erscheint insgesamt plausibel und nachvollziehbar. Der Gutachter 

erstellte seine Diagnose nach eigener Untersuchung und gestützt auf die Anamnese 

und die massgeblichen Vorakten. Es sind keine Gründe ersichtlich, wieso dieser 

Einschätzung nicht gefolgt werden sollte. Seine Beurteilung weicht denn auch nicht 

wesentlich von der Einschätzung des Hausarztes ab, der den Beschwerdeführer für zu 

40% arbeitsfähig erachtete. Die RAD-Ärztin schätzte den Beschwerdeführer zunächst 

als zu 50% arbeitsfähig ein. Alles in allem erscheint eine verbleibende Arbeitsfähigkeit 

des Beschwerdeführers von 60% bei den erhobenen Befunden als überzeugend. Auch 

RAD-Arzt Dr. Wunderlin beurteilte das Gutachten als aus medizinischer Sicht 

nachvollziehbar und erklärte, dass darauf abgestellt werden könne. Der gutachterlichen 

Arbeitsfähigkeitsschätzung kann gefolgt werden; weitere medizinische Abklärungen 

sind nicht angezeigt. 

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3.     

3.1   Nachdem der gutachterlichen Einschätzung einer 60%igen Arbeitsfähigkeit des

Beschwerdeführers zu folgen ist, gilt es den Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers zu 

bestimmen.

3.2   Der Beschwerdeführer will für die Berechnung des Invaliditätsgrades ein 

Valideneinkommen von Fr. 53'950.-- berücksichtigt haben. Alternativ könne auch auf 

das Durchschnittseinkommen aus den Jahren 2001 bis 2005 abgestellt werden. Da er 

bereits in den Jahren 2006 und 2007 vermehrt krankgeschrieben gewesen sei, dürfe 

auf den Verdienst dieser Jahre nicht abgestellt werden. Nachdem die 

Beschwerdegegnerin ihre Berechnung zunächst auf das Jahreseinkommen des 

Beschwerdeführers aus dem Jahr 2007 abgestützt hatte, erklärte sie sich in der 

Beschwerdeantwort bereit, auf das Durchschnittseinkommen aus den Jahren 2001 bis 

2005 in der Höhe von Fr. 51'430.60 abzustellen.

3.3   Die diversen Krankschreibungen des Beschwerdeführers in den Jahren 2007 und 

2006 und auch bereits im Jahr 2005 sind ausgewiesen (IV-act. 16-16). Dem 

Beschwerdeführer ist daher zuzustimmen, dass sein zuletzt erzieltes Einkommen nicht 

aussagekräftig ist. Aufgrund seiner wiederholten Absenzen erscheint es daher auch 

nicht sinnvoll, auf den Durchschnitt der im individuellen Konto (IK) verbuchten 

Einkommen abzustellen, da diese Einkommen offensichtlich nicht dem erzielbaren 

Valideneinkommen entsprechen. Lässt sich das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 

realisierbare Einkommen aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse nicht hinreichend 

genau beziffern, kann auf statistische Werte zurückgegriffen werden, sofern dabei die 

für die Entlöhnung im Einzelfall relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren 

mitberücksichtigt werden (BGE 139 V 30, E. 3.3.2). Es rechtfertigt sich damit, für die 

Berechnung des Valideneinkommens auf statistische Lohnangaben abzustellen. Dabei 

ist vom Zentralwert der Löhne aller männlichen Hilfsarbeiter für alle Branchen 

auszugehen, da der Beschwerdeführer über keinen in der Schweiz anerkannten 

Berufsabschluss verfügt und da er in verschiedenen Branchen als Hilfsarbeiter tätig 

gewesen ist. Dieser Zentralwert belief sich gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) 

2010 des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1, bei 40 Wochenarbeitsstunden auf 

Fr. 4'901.--. Umgerechnet auf den schweizerischen Durchschnitt im Jahr 2010 von 

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41,6 Wochenarbeitsstunden resultiert ein Betrag von Fr. 5'097.-- bzw. ein Jahreslohn 

von Fr. 61'164.--.

3.4   Seit dem Verlust seiner letzten Stelle geht der Beschwerdeführer keiner Erwerbs­

tätigkeit mehr nach. Sein letzter Arbeitsplatz würde zwar seinen Anforderungen an eine 

behinderungsadaptierte Tätigkeit entsprechen, ist aber inzwischen nicht mehr frei. 

Seine Arbeitgeberin teilte überdies mit, es sei nicht möglich, die Stelle nur zu 60% zu 

besetzen, und sie könne dem Beschwerdeführer auch keine andere reduzierte Tätigkeit 

anbieten. In dieser Situation, in der kein effektives Erwerbseinkommen des 

Beschwerdeführers gegeben ist, namentlich weil er nach Eintritt des 

Gesundheitsschadens keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 

aufgenommen hat, können nach der Rechtsprechung statistische Werte 

(Tabellenlöhne) für die Berechnung des Invalideneinkommens beigezogen werden 

(BGE 129 V 472 E. 4.2.1).

3.5   Der Beschwerdeführer macht zu Recht geltend, er sei in seiner Leistungsfähigkeit 

eingeschränkt, was einen entsprechenden Abzug vom verwendeten Tabellenlohn 

rechtfertige. Es sei davon auszugehen, dass er aufgrund seines Alters, seiner 

gesundheitlichen Beschwerden und der mangelnden Erfahrung gegenüber gesunden, 

jüngeren, Arbeitnehmern benachteiligt wäre. Daher möchte er einen Abzug von 15% 

(Leidens-und Teilzeitabzug) berücksichtigt wissen.

3.6   Beim Invalideneinkommen ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts in 

Form eines entsprechenden Abzugs vom massgebenden statistischen 

Durchschnittseinkommen der Tatsache Rechnung zu tragen, dass persönliche und 

berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad, Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 323, E. 3b/aa) und je nach Ausprägung die 

versicherte Person deswegen die verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichen Erfolg 

verwerten kann (BGE 126 V 80, E. 5b/aa). Dabei ist der Abzug unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, 

wobei er 25% nicht übersteigen darf (BGE 134 V 327 E. 5.2). Der Beschwerdeführer 

weist aufgrund seiner Gesundheitsbeeinträchtigung einen Konkurrenznachteil 

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gegenüber gesunden, mit einem Beschäftigungsgrad von 60% tätigen Hilfsarbeitern 

auf. Dazu gehört etwa die Gefahr überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen, die 

Notwendigkeit besonderer Rücksichtnahme bezüglich Pausen, Arbeitsplatzgestaltung, 

Konstanz der Arbeitsleistung etc. Diese Nachteile stellen betriebswirtschaftlich 

betrachtet zusätzliche Lohnkosten dar, die der Beschwerdeführer mit einem 

unterdurchschnittlichen Lohn kompensieren müsste, um dieselben Chancen auf eine 

Arbeitsstelle zu haben wie seine gesunden Konkurrenten für einen geeigneten 

Arbeitsplatz. Praxisgemäss ist in dieser Situation ein Tabellenlohnabzug von 10% 

angemessen. Somit resultiert ein Invalideneinkommen von Fr. 33'028.--, was verglichen 

mit dem Valideneinkommen von Fr. 61'164.-- zu einem Invaliditätsgrad von 46% führt. 

Der Beschwerdeführer hat somit einen Anspruch auf eine Viertelsrente.

4.     

Zu prüfen bleibt der Beginn des Rentenanspruchs.

4.1   Gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG entsteht der Anspruch auf eine Invalidenrente frühes­

tens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leistungsanspruches. 

Die Rente wird vom Beginn des Monats an ausgerichtet, in dem der Anspruch entsteht 

(Art. 29 Abs. 3 IVG).

4.2   Nachdem sich der Beschwerdeführer im Dezember 2010 zum Leistungsbezug 

anmeldete, kann sein Rentenanspruch gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG nach einer Wartefrist 

von sechs Monaten, frühestens also am 1. Juni 2011, entstanden sein.

4.3   Zum Beginn der gesundheitlichen Einschränkung und der 40%igen 

Arbeitsunfähigkeit/Leistungseinbusse hat sich der Gutachter nicht geäussert. Die RAD-

Ärztin hat den Zeitpunkt auf August 2008 festgelegt. Da der Beschwerdeführer seine 

Arbeitsstelle im August 2008 aus gesundheitlichen Gründen verloren hatte, erscheint 

dieser Zeitpunkt als überzeugend. Im Juni 2011 war das Wartejahr gemäss Art. 28 Abs. 

1 lit. b also erfüllt. Der Beschwerdeführer hat demnach ab 1. Juni 2011 einen Anspruch 

auf eine Viertelsrente.

5.       

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5.1   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend beurteilten Angelegenheit als angemessen. Diese Gebühr ist 

von der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu bezahlen.

5.2   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei An­

spruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungs­

gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses festgesetzt. Die Honorarpauschale beträgt in der 

Verwaltungsrechtspflege vor Versicherungsgericht Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75). 

Im vorliegenden Fall erscheint praxisgemäss eine Pauschalentschädigung von 

Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen, welche die 

unterliegende Beschwerdegegnerin zu bezahlen hat.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass dem Beschwerdeführer 

ab dem 1. Juni 2011 eine Viertelsrente zugesprochen wird; die Sache wird zur 

Ermittlung des Rentenbetrages an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 14.10.2014
	Art. 28 IVG, Anspruch auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 46%. Auf die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit kann abgestellt werden (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 14. Oktober 2014, IV 2012/272).

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