# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 052c7d83-5d8b-5177-a31a-5168779fc818
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.10.2017 C-3905/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3905-2016_2017-10-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-3905/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  O k t o b e r  2 0 1 7   

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richterin Franziska Schneider,  

Richter Christoph Rohrer,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, 

vertreten durch Francisco José Vazquez Bürger,  

Rechtsanwalt, Avenida La Habana 9-1°, ES-32003 Ourense,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung vom 20. Mai 2016. 

 

 

 

C-3905/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

Die am (…) geborene spanische Staatsangehörige A._______ (nachfol-

gend: Versicherte oder Beschwerdeführerin), seit (…) mit B._______ ver-

heiratet, Mutter von C._______ (geb. […]), arbeitete gemäss eigenen An-

gaben von 1985 bis Mai 2007 in der Schweiz und entrichtete Beiträge an 

die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV). Zuletzt 

war sie vom 8. Juni 2009 bis 30. Juni 2011 in Spanien als Raumpflegerin 

in einem Pensum von 4 ½ Stunden pro Tag tätig (Akten der IV-Stelle für 

Versicherte im Ausland gemäss Aktenverzeichnis und -nummerierung vom 

03.10.2016; nachfolgend: act.] 2, S. 10; act. 4, S. 1 - 9; act. 8, S. 5 - 10 [IK-

Auszug]; act. 10, S. 2 + S. 6).  

B.  

B.a Am 14. August 2015 (Posteingang: 24.08.2015) meldete sich die Ver-

sicherte über den spanischen Versicherungsträger (Instituto Nacional de la 

Seguridad Social) zum IV-Leistungsbezug an (Formular E 204; act. 4, S. 1 

- 9). Die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vo-

rinstanz) führte in der Folge erwerbliche und medizinische Abklärungen 

durch, indem sie insbesondere einen Fragebogen zur Haushaltabklärung 

(act. 10, S. 8 - 11),  einen Fragebogen für Versicherte (act. 10, S. 1 - 5), 

einen Arbeitgeberbericht (act. 10, S. 6 f.) und medizinische Befund- und 

Arztberichte einholte (act. 11 - 15).  

B.b Gestützt auf eine Aktenbeurteilung diagnostizierte Dr. med. 

D._______, FMH Allgemeine Innere Medizin und zertifizierter RAD-Arzt 

beim medizinischen Dienst der Vorinstanz, mit Stellungnahme vom 29. No-

vember 2015 ein durch statisch-degenerative Veränderungen verursachtes 

lumbospondylogenes Syndrom (ICD-10 M47.8), einen Status nach opera-

tiver Intervention (Mai 2005) infolge eines vaginalen Kuppelprolapses so-

wie eine Adipositas (ICD-10 E66). In seiner Beurteilung kam er zum 

Schluss, dass die bestehenden Diagnosen die Arbeitsfähigkeit als Haus-

angestellte erheblich beeinträchtigen und auch die Leistungsfähigkeit bei 

der Ausführung schwerer Arbeiten im eigenen Haushalt reduzieren wür-

den. Für die angestammte Tätigkeit attestierte er der Versicherten eine Ar-

beitsunfähigkeit von 70 % ab 5. Juni 2014 und für eine angepasste Ver-

weistätigkeit eine Einschränkung von 20 % ab demselben Zeitpunkt 

(act. 18, S. 1 - 6).  

C-3905/2016 

Seite 3 

B.c Mit Vorbescheid vom 23. Dezember 2015 stellte die IVSTA der Versi-

cherten die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht, im Wesentli-

chen mit der Begründung, die Arbeit als Raumpflegerin respektive Haus-

haltshilfe sei zwar im Umfang von 70 % eingeschränkt; allerdings bestehe 

in einer angepassten Verweistätigkeit unter Beachtung der funktionellen Li-

miten lediglich eine Beeinträchtigung von 20 %. Die daraus resultierende 

Erwerbseinbusse von 27 % erreiche den gesetzlichen Mindestinvaliditäts-

grad nicht und sei daher nicht rentenbegründend (act. 20, S. 1 - 3).  

B.d Gegen diesen Vorbescheid erhob die Versicherte, nunmehr vertreten 

durch Rechtsanwalt A. Vazquez Conde, mit Eingabe vom 14. Januar 2016 

und ergänzender Begründung vom 9. März 2016 Einwand mit dem Antrag, 

es sei ihr Gesundheitszustand vollständig und umfassend zu prüfen und 

es sei gestützt auf das Ergebnis dieser Prüfung eine neue Rentenverfü-

gung zu erlassen (act. 21, S. 1 - 3; act. 23, S. 1 - 5). Ferner legte sie in 

ihrer ergänzenden Begründung auch noch weitere Befund- und Arztbe-

richte ins Recht (act. 23 - 36). 

B.e Mit Stellungnahme vom 9. April 2016 kam Dr. med. D._______ zum 

Schluss, dass die neu eingereichten Akten an seiner bisherigen Beurtei-

lung vom 29. November 2015 nichts zu ändern vermöchten (act. 38, S. 1).   

B.f Auf entsprechendes Ersuchen der Vorinstanz nahm Dr. med. 

D._______ am 3. Mai 2016 zu den vorgebrachten Rügen der Versicherten 

dahingehend Stellung, dass die eingereichten Arztberichte und die geltend 

gemachten Gesundheitsbeeinträchtigungen an der Zumutbarkeit einer 

leichten sitzenden Tätigkeit mit der Möglichkeit zu Positionswechseln 

nichts zu ändern vermöchten. Eine Einschränkung von 70 % für die bishe-

rige Tätigkeit stufe er als korrekt ein. Hinsichtlich der von der Versicherten 

geltend gemachten Fibromyalgie bestehe keine Psychopathologie, welche 

zu einer weitergehenden Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führen 

könnte. Eine Verpflichtung zu einer persönlichen Untersuchung bestehe 

entgegen der Argumentation der Versicherten nicht. Aus somatischer Sicht 

habe er nichts mehr zu ergänzen. Er schlage indes vor, das Dossier noch 

einem der psychiatrischen Fachärzte des medizinischen Dienstes zu un-

terbreiten, damit dieser prüfen könne, ob die Kriterien für eine Erhöhung 

der Arbeitsunfähigkeit als Folge der Fibromyalgie gegeben seien (act. 41). 

B.g Mit Aktennotiz vom 20. Mai 2016 hielt die zuständige Sachbearbeiterin 

der IVSTA fest, dass die Beschwerdeführerin keine psychiatrischen Be-

C-3905/2016 

Seite 4 

richte eingereicht habe. Mangels psychiatrischer Befunde und entspre-

chender Diagnosen könne jegliche psychische Gesundheitsbeeinträchti-

gung verneint und auf den Beizug eines Psychiaters verzichtet werden 

(act. 43, S. 1) 

B.h Mit Verfügung vom 20. Mai 2016 wies die IVSTA das Leistungsbegeh-

ren ab. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass die von der 

Versicherten mit ihrem Einwand eingereichten medizinischen Akten keine 

neuen Aspekte enthielten und die bekannten Gesundheitsbeeinträchtigun-

gen bestätigen würden. Ihr medizinischer Dienst habe nach Prüfung der 

neu eingereichten medizinischen Akten an seiner bisherigen Beurteilung 

festgehalten. In einer angepassten sitzenden Tätigkeit betrage die Arbeits-

fähigkeit noch 50 % und die Betätigung im Haushalt sei ihr noch im Umfang 

von 73 % zumutbar (act. 44, S. 1 - 4). 

C.   

C.a Mit Eingabe vom 9. Juni 2016 liess die die Beschwerdeführerin, neu 

vertreten durch Rechtsanwalt F. J. Vazquez Bürger, beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde erheben und sinngemäss beantragen, es sei die 

angefochtene Verfügung aufzuheben und es sei ihr mit Wirkung per 

30. Juni 2016 eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen. Kumulativ 

oder allenfalls alternativ sei eine polydisziplinäre Begutachtung in der 

Schweiz zu veranlassen und anschliessend gestützt auf die daraus gewon-

nenen Erkenntnisse neu  zu verfügen. In formeller Hinsicht rügt die Be-

schwerdeführerin einerseits eine fehlerhafte Zustellung, anderseits stellt 

sie den Antrag auf Zustellung sämtlicher Vorakten unter Einräumung einer 

angemessenen Frist zur Einreichung einer ergänzenden Begründung. In 

materieller Hinsicht beanstandet sie, die Vorinstanz habe in Missachtung 

der neuen Rechtsprechung zu den syndromalen Leiden und den entspre-

chenden Vorgaben an die Beweiserhebung auf eine Begutachtung der so-

matoformen Schmerzstörung verzichtet und damit ihre Abklärungspflicht 

verletzt (Akten im Beschwerdeverfahren [BVGer act.] 1). 

C.b Mit Zwischenverfügung vom 27. Juni 2016 (BVGer act. 2) forderte der 

Instruktionsrichter die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf die Säumnis-

folgen auf, dem Gericht bis zum 27. Juli 2017 einen Kostenvorschuss von 

Fr. 800.- zu überweisen (Ziff. 1 und 2); ferner wies er das Gesuch um Be-

schwerdeergänzung nach Art. 53 VwVG ab mit der Begründung, es liege 

kein aussergewöhnlicher Umfang und auch keine besondere Schwierigkeit 

C-3905/2016 

Seite 5 

der Beschwerdesache vor, welche eine Genehmigung der Beschwerdeer-

gänzung erlauben würden. Dabei wies er die Beschwerdeführerin auf die 

Möglichkeit zur ergänzenden Stellungnahme im Rahmen der Replik hin 

(Ziff. 3). 

C.c Am 13. Juli 2016 ging bei der Gerichtskasse der Betrag von Fr. 810.90 

ein (BVGer act. 3). 

C.d Die Vorinstanz stellt in ihrer Vernehmlassung vom 4. Oktober 2016 den 

Antrag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochte-

nen Verfügung. Zur Begründung bringt sie ergänzend vor, sie habe den 

Sachverhalt durch ihren medizinischen Dienst gründlich abklären lassen 

und sei gestützt auf diese Abklärungen zum Schluss gelangt, dass der Be-

schwerdeführerin eine leichte angepasste Tätigkeit noch im Umfang von 

80 % zumutbar sei. In Bezug auf die Fibromyalgie habe ihr IV-ärztlicher 

Dienst keinen „diagnoseinhärenten Schweregrad der somatoformen 

Schmerzstörungen“ feststellen können. Die vom spanischen Rheumatolo-

gen gestellte Diagnose eines Fibromyalgie-Syndroms sei als „Beibefund“ 

zum festgestellten Rückenleiden mit Schmerzausstrahlung zu werten. 

Dem beurteilenden IV-Arzt fehle es ausserdem an einem psychopathologi-

schen Befund und psychiatrische Beschwerden seien keine belegt (BVGer 

act. 8). 

C.e Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Replik 15. November 2016 an ih-

ren bisherigen Anträgen fest und bringt zur Begründung ergänzend vor, die 

IVSTA habe zu Unrecht die zwingend gebotenen medizinischen Untersu-

chungen zur Klärung des Schweregrads des Fibromyalgie-Syndroms un-

terlassen. Sie hätte die seit 2004 bestehende Fibromyalgie zwingend rheu-

matologisch und psychiatrisch untersuchen und auf diese Weise den 

Schweregrad abklären müssen. Durch den Verzicht auf weitere Abklärun-

gen habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Dass sie keine psy-

chopathologischen Befunde und auch keine psychiatrischen Beschwerden 

habe erkennen können, sei eine logische Folge ihrer unterlassenen Abklä-

rungen und könne der Beschwerdeführerin daher nicht zum Nachteil gerei-

chen (BVGer act. 11).  

C.f Mit Duplik vom 15. Dezember 2016 hält die Vorinstanz unter Verweis 

auf ihre Beschwerdevernehmlassung an ihren bisherigen Anträgen und der 

entsprechenden Begründung fest und macht ergänzend geltend, dass ein 

strukturiertes Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 entfalle, da „ein 

C-3905/2016 

Seite 6 

diagnoseinhärenter Schweregrad der somatoformen Schmerzstörung“ 

fehle (BVGer act. 14).  

C.g Mit Verfügung vom 20. Dezember 2016 schloss der Instruktionsrichter 

den Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnahmen – 

ab (BVGer act. 15).  

D.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, 

soweit für die Entscheidfindung erforderlich, im Rahmen der nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

 

Gemäss Art. 31 VGG (SR 173.32) in Verbindung mit Art. 33 Bst. d VGG 

und Art. 69 Abs. 1 Bst. b IVG (SR 831.20) ist das Bundesverwaltungsge-

richt zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig. 

1.1 Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich grund-

sätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vorbehalten bleiben 

gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestimmungen des ATSG 

(SR 830.1). 

1.2 Als direkte Adressatin ist die Beschwerdeführerin von der angefochte-

nen Verfügung berührt und sie kann sich auf ein schutzwürdiges Interesse 

an deren Aufhebung oder Änderung berufen (vgl. Art. 59 ATSG, Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

(vgl. Art. 38 ff. und Art. 60 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist, nachdem auch 

der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet wurde (BVGer act. 3), einzutre-

ten. 

1.3 Soweit die Beschwerdeführerin eine fehlerhafte Zustellung rügt, ist 

festzuhalten, dass sie die Beschwerde rechtzeitig eingereicht hat, so dass 

auf diese Rüge bereits mangels Beschwer nicht einzutreten ist, da sie an 

der Prüfung dieser Rüge kein aktuelles und praktisches Rechtschutzinte-

resse hat (VERA MARANTELLI/SAID HUBER, Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 

2016, Art. 48 NN. 15 f.).  

C-3905/2016 

Seite 7 

2.  

Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Zu-

nächst sind die gesetzlichen Grundlagen sowie die von der Rechtspre-

chung entwickelten Grundsätze, welche vorliegend massgebend sind, dar-

zulegen. 

2.1 Das Vorliegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich 

auch im Anwendungsbereich des FZA (SR 0.142.112.681) und der Verord-

nungen (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates 

vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 

(SR 0.831.109.268.1; bzw. bis 31. März 2012 Verordnung [EWG] 

Nr. 1408/71 des Rates vom 14. Juni 1971) sowie (EG) Nr. 987/2009 des 

Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur 

Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) 

Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 

(SR 0.831.109.268.11) nach schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 

E. 2.4; Urteil BGer 9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4 mit Hinweisen; 

BASILE CARDINAUX, § 7 Beweiserhebung im Ausland, in: Recht der Sozia-

len Sicherheit, 2014, S. 281 Rz. 7.23; Urteile BVGer C-2816/2014 vom 

12. Februar 2016 E. 2.1 und C-5263/2014 vom 6. Juli 2016 E. 2, je mit Hin-

weisen). 

2.2 In zeitlicher Hinsicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrecht-

licher Regelungen – grundsätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu 

Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben (Urteil BGer 

8C_419/2009 vom 3. November 2009 E. 3.1; BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Der 

Leistungsanspruch ist für die Zeit vor einem Rechtswechsel aufgrund der 

bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu beurteilen 

(vgl. BGE 130 V 445). 

2.3 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

C-3905/2016 

Seite 8 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; vgl. auch BGE 135 V 215 E. 7.3). 

Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, 

geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise Un-

fähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Arbeit zu 

leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in einem ande-

ren Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG). 

2.4  

2.4.1 Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig 

oder als nichterwerbstätig einzustufen ist (Statusfrage), was je zur Anwen-

dung einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung führt, ergibt sich 

aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umständen 

täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entschei-

dend ist nach der Rechtsprechung nicht, welches Ausmass der Erwerbstä-

tigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden 

könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. 

Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie 

sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei 

für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten  

(Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 141 V 15 

E. 3.1 m.w.H.; Urteil des BGer 9C_645/2015 vom 3. Februar 2016 E. 2.3). 

2.4.2 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten 

ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die Be-

stimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versi-

cherte Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung der medizini-

schen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG; allgemeine 

Methode des Einkommensvergleichs). 

2.4.3 Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig 

sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet wer-

den kann, wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 

C-3905/2016 

Seite 9 

ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Auf-

gabenbereich zu betätigen (Betätigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG). 

Art. 27 IVV (SR 831.201) definiert den Aufgabenbereich der im Haushalt 

tätigen Versicherten beziehungsweise der Angehörigen einer klösterlichen 

Gemeinschaft. 

2.4.4 Gemäss Art. 28a Abs. 3 IVG wird bei Versicherten, die nur zum Teil 

erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der 

Ehegattin mitarbeiten, für diesen Teil die Invalidität nach Art. 16 ATSG fest-

gelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird die In-

validität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem 

Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der unentgeltlichen Mitarbeit 

im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil der Tätigkeit 

im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad in beiden Berei-

chen zu bemessen (gemischte Methode; zum Anwendungsbereich vgl. 

BGE 143 I 60; 143 I 50; 143 V 77; Urteil des BGer 9C_525/2016 vom 

15. März 2017 [SVR 2017 IV Nr. 52] E. 4).  

2.5 Anspruch auf eine Invalidenrente haben gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG 

Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-

bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), während ei-

nes Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 

40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind (Bst. b) und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. c). 

Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine 

Viertelsrente, bei mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 

60 % auf eine Dreiviertelsrente und bei mindestens 70 % auf eine ganze 

Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG). Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die 

einem Invaliditätsgrad von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versi-

cherte ausgerichtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt 

(Art. 13 ATSG) in der Schweiz haben, soweit nicht völkerrechtliche Verein-

barungen eine abweichende Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme 

gilt seit dem 1. Juni 2002 für Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der 

EU/EFTA und der Schweiz, sofern sie in einem Mitgliedstaat der EU/EFTA 

Wohnsitz haben (BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1).  

 

 

C-3905/2016 

Seite 10 

2.6  

2.6.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4; vgl. 

auch BGE 140 V 193 E. 3.2). 

2.6.2 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-

zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-

ten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 

somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 

eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder 

Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 352 E. 3a). 

2.6.3 Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur 

Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs 

zur Verfügung. Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversi-

cherung nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit 

der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im 

Aufgabenbereich auszuüben (Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 Satz 1 

IVV). RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Gut-

achten im Sinn von Art. 44 ATSG nicht erfasst werden, weshalb die in die-

ser Norm enthaltenen Verfahrensregeln bei der Einholung von RAD-Be-

richten keine Wirkung entfalten (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258 ff.; Urteil des 

BGer 8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1). Der Beweiswert 

von RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist nach der Rechtsprechung 

mit jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleich-

bar, sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gut-

achten (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson 

über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 

C-3905/2016 

Seite 11 

E. 1.2.1 S. 219 f.). Auf das Ergebnis versicherungsinterner ärztlicher Ab-

klärungen – zu denen die RAD-Berichte gehören – kann bereits bei Vorlie-

gen geringer Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit nicht abge-

stellt werden (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 

Urteil 8C_385/2014 E. 4.2.2).  

2.7 In einem am 3. Juni 2015 ergangenen Grundsatzentscheid (BGE 141 

V 281) hat das Bundesgericht seine langjährige Praxis zu den anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen 

Leiden (vgl. dazu die Übersicht im Kreisschreiben des Bundesamtes für 

Sozialversicherung über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversi-

cherung, KSIH [gültig ab 1. Januar 2015], Rz. 1017.4 1/14) einer eingehen-

den Prüfung unterzogen und in wesentlichen Teilen geändert. Danach gilt 

insbesondere die Überwindbarkeitsvermutung im Sinne der bisherigen 

Schmerz- und Überwindbarkeitspraxis (vgl. dazu BGE 131 V 49 E. 1.2 

S. 50, 130 V 352) nicht mehr. Die Frage, ob ein psychosomatisches Leiden 

zu einer ganzen oder teilweisen Arbeitsunfähigkeit führt, stellt sich nun 

nicht mehr im Hinblick auf die Widerlegung der Ausgangsvermutung. An-

hand eines Katalogs von Indikatoren erfolgt neu vielmehr eine ergebnisof-

fene symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshin-

dernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspoten-

zialen (Ressourcen) anderseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsver-

mögens (BGE 141 V 281 E. 3.5 und 3.6). Das bisherige Regel-Ausnahme-

modell (Überwindbarkeitsvermutung; BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50) soll dem-

nach in Weiterführung der Rechtsprechung (BGE 139 V 547) durch ein so-

genanntes (durch Indikatoren) strukturiertes Beweisverfahren ersetzt wer-

den. Unter dem Aspekt des funktionellen Schweregrades sind die Kom-

plexe "Gesundheitsschädigung" (Ausprägung der diagnoserelevanten Be-

funde, Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz und Kom-

borbiditäten), "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsstruktur, Persönlichkeitsent-

wicklung und -störungen, persönliche Ressourcen) und "Sozialer Kontext" 

(Abgrenzung psychosozialer und soziokultureller Faktoren einerseits und 

Eruierung der Ressourcen anhand des sozialen Umfelds anderseits) zu 

prüfen. Die auf diesem "Grundgerüst" beruhenden Folgerungen müssen 

schliesslich einer Konsistenzprüfung standhalten, welche einerseits die 

Teilfragen der gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in allen 

vergleichbaren Lebensbereich und anderseits den behandlungs- und ein-

gliederungsanamnestisch ausgewiesenen Leidensdruck umfasst (BGE 

141 V 281 E. 4.1.3; vgl. dazu auch JÖRG JEGER, Die neue Rechtsprechung 

zu psychosomatischen Krankheitsbildern, in: Jusletter vom 13. Juli 2015, 

C-3905/2016 

Seite 12 

Rz. 30 ff.; THOMAS GÄCHTER/MICHAEL E. MEIER, Schmerzrechtsprechung 

2.0, in: Jusletter 29. Juni 2015, Rz. 32 ff.).   

2.8 In intertemporalrechtlicher Hinsicht ist sinngemäss wie in BGE 137 V 

210 (betreffend die rechtsstaatlichen Anforderungen an die medizinische 

Begutachtung) vorzugehen. Nach diesem Entscheid verlieren gemäss al-

tem Verfahrensstandard eingeholte Gutachten nicht per se ihren Beweis-

wert. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des Einzelfalls 

mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen ent-

scheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen Beweis-

grundlagen vor Bundesrecht standhält (BGE 137 V 210 E. 6). In sinnge-

mässer Anwendung auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten 

Anforderungen ist in jedem einzelnen Fall zu prüfen, ob die beigezogenen 

administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten – ge-

gebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten – eine 

schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben 

oder nicht. Je nach Abklärungstiefe und -dichte kann zudem unter Umstän-

den eine punktuelle Ergänzung genügen (BGE 141 V 281 E. 8).  

2.9 In einem EU-Staat wohnhafte Versicherte können aus dem FZA keinen 

(unbedingten) Anspruch ableiten, in der Schweiz begutachtet zu werden; 

eine Entscheidung kann grundsätzlich auf im Wohnsitzstaat verfertigte 

ärztliche Berichte abgestützt werden. Gleichzeitig besteht keine Regel, wo-

nach abschliessend auf im Wohnsitzstaat ausgefertigte ärztliche Berichte 

abzustellen wäre. Da sich der Leistungsanspruch nach dem materiellen 

Recht des Vertragsstaats bestimmt, leitet sich auch aus dem einzelstaatli-

chen Recht ab, welche Fragen der ärztlichen Klärung bedürfen, welche 

Anforderungen an den Nachweis des rechtserheblichen medizinischen 

Sachverhalts gestellt werden und mit welchen Mitteln dieser Nachweis ge-

führt wird (Urteil BGer 9C_952/2011 vom 7. November 2012 E. 2.4). Es ist 

mithin nicht von vornherein unzulässig, einzig auf im Wohnsitzstaat des 

Versicherten erstellte ärztliche Berichte abzustellen (Urteil BGer 

9C_818/2013 vom 24. Februar 2014 E. 4.1.2; vgl. auch Urteil BGer 

9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 5.1).  

3.   

Nachfolgend ist vorab zu prüfen, ob die Vorinstanz ihrer Abklärungspflicht 

im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG rechtsgenüglich nachgekommen ist.  

3.1  Hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Leis-

tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der angefochtenen 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=BGE+141+V+281&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=BGE+141+V+281&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=BGE+141+V+281&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210

C-3905/2016 

Seite 13 

Verfügung vom 20. Mai 2016 liegen insbesondere die folgenden medizini-

schen Stellungnahmen und Arztberichte vor: 

- Mit Bericht vom 30. September 2004 diagnostizierten Prof. Dr. med. 

E._______ und Dr. med. F._______ eine venöse Insuffizienz im linken 

Bein (Hauptdiagnose) und eine Fibromyalgie (Nebendiagnose). Fer-

ner führten sie aus, am 23. September 2004 sei eine Krossektomie 

(Präparation und Ligatur der Saphenavene; PSCHYREMBEL, Klinisches 

Wörterbuch, 264. Aufl. 2013, S. 425), ein Stripping (operative Extrak-

tion einer varikös veränderten Vene mit einer flexiblen Spezialsonde; 

PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 2193) und Phlebektomien (operative [Teil-] 

Entfernung einer Vene; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1626) vorgenommen 

worden (act. 28). 

- Dr. med. G._______ diagnostizierte am 6. Juli 2005 eine oberflächli-

che venöse Insuffizienz, welche eine medikamentöse Behandlung er-

fordere (act. 29, S. 1 f.). 

- Am 5. Mai 2006 diagnostizierte Dr. med. H._______ eine infolge Ver-

fettung leicht vergrösserte Leber (Hepatomegalie; act. 30).  

- Dr. med. I._______ hielt mit Bericht vom 7. Januar 2013 fest, dass  sich 

die Beschwerdeführerin im Alter von 40 Jahren wegen einer Menorr-

hagie (verlängerte Menstruation > 7 bis max. 10 Tage; PSCHYREMBEL, 

a.a.O., S. 1318) einer totalen Hysterektomie (Gebärmutterentfernung; 

2006; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 968) habe unterziehen müssen (act. 

11). 

- Am 25. Februar 2015 führte Dr. med. I._______ aus, er habe bei der 

Beschwerdeführerin anormale degenerative Veränderungen mit Lum-

balisation (S1; angeborene Isolierung des ersten Sakralwirbels aus 

dem Kreuzbeinmassiv; PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1228) und eine Dis-

kushernie (L4/L5) festgestellt (act. 14). 

- Mit Bericht vom 10. Mai 2015 hielt Dr. med. K._______ fest, dass am 

5. Mai 2015 eine laparoskopische Kolposakropexie mit Netz (minimal-

invasive Fixierung der Scheide/des Gebärmutterhalses mit einem Netz 

bei Scheidensenkung) vorgenommen worden sei (act. 24). 

- Die Amtsärztin des spanischen Versicherungsträgers hielt in ihrem 

ausführlichen ärztlichen Bericht (Formular E 213) vom 5. August 2015 

C-3905/2016 

Seite 14 

in Bezug auf die bisherige Entwicklung des Gesundheitszustandes ei-

nen operativen Eingriff am rechten Bein infolge Krampfadern (2004), 

eine Hysterektomie infolge Metrorrhagie (unregelmässige und/oder 

länger als 10 Tage anhaltende uterine Blutung ohne Zyklizität; PSCHY-

REMBEL, a.a.O., S. 1328), eine Amylektomie (Mandeloperation), eine 

Gastritis (Entzündung der Magenschleimhaut; PSCHYREMBEL, a.a.O., 

S. 735), eine operative Intervention (Mai 2015) infolge eines vaginalen 

Kuppelprolapses, eine Fibromyalgie, eine Fettleber sowie eine Lum-

boarthrose mit Retrolisthesis (bewegungsabhängig fixierte Verschie-

bung oder Verkippung eines [meist lumbalen] Wirbelkörpers nach dor-

sal wegen Instabilität bei degenerativer Wirbelsäulenerkrankung 

(PSCHYREMBEL, a.a.O., S. 1808) im Bereich L4/L5 und einen Dis-

kusprolaps L5/S1 fest. Als Diagnosen hielt die Ärztin sodann ein Fib-

romyalgiesyndrom, eine Diskushernie (L4/L5, eine Anterolisthesis 

(Grad I; L4), eine Lumboarthrose und einen Status nach Operation ei-

nes vaginalen Kuppelprolapses im Mai 2015 fest. Das Zumutbarkeits-

profil umschrieb sie in der Folge dahingehend, dass im Bereich der 

Lendenwirbelsäule eine Einschränkung für das Tragen von schweren 

Gewichten und hohe körperliche Anforderungen vorliege. Aktuell be-

stehe zudem eine Einschränkung in Bezug auf das Heben/Tragen 

schwerer Gewichte und Arbeiten, welche die Bauchhöhle betreffen 

würden (act. 2, S. 1 - 12).  

- Gestützt auf eine Aktenbeurteilung hielt Dr. med. D._______ mit medi-

zinischer Stellungnahme vom 29. November 2015 als Diagnosen ein 

durch statisch-degenerative Veränderungen verursachtes lumbospon-

dylogenes Syndrom (ICD-10 M47.8), einen Status nach operativer In-

tervention (Mai 2005) infolge eines vaginalen Kuppelprolapses sowie 

eine Adipositas (ICD-10 E66) fest. In seiner Beurteilung kam er zum 

Schluss, dass die Beschwerdeführerin seit 2014 an Rückenbeschwer-

den leide, welche intermittierend auch einen radikulären Charakter 

hätten. Die Rückenschmerzen seien durch degenerative Veränderun-

gen mit Diskopathien verursacht. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule sei 

hierdurch entschieden vermindert und erlaube – zusammen mit den 

Folgen des operativen Eingriffs (Mai 2015) infolge eines vaginalen 

Kuppelprolapses – kein Heben schwerer Gewichte und kein langes 

Stehen ohne Unterbrüche. Diese Faktoren führten zu einer erhebli-

chen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Hausangestellte und wür-

den auch die Ausführung schwerer Arbeiten im eigenen Haushalt be-

einträchtigen. Eine sitzende Arbeit bleibe mit einer leichten Einschrän-

kung des Rendements zumutbar. Für die bisherige Tätigkeit attestierte 

C-3905/2016 

Seite 15 

er der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit von 70 % ab 5. Juni 

2014 und für eine angepasste Verweistätigkeit eine Einschränkung 

von 20 % ab demselben Zeitpunkt (act. 18, S. 1 f.). 

- Dr. med. L._______ hielt mit Bericht vom 22. Januar 2016 ein Fibro-

myalgiesyndrom fest, welches eine medikamentöse Behandlung und 

die Durchführung spezieller Übungen nach Vorgabe erfordere 

(act. 26). 

- In einem Bericht vom 11. Februar 2016 führte Dr. med. M._______ 

aus, die Beschwerdeführerin beklage sich über Schmerzen beim Tra-

gen von Gewichten. Er empfehle ihr daher, das Tragen von Gewichten 

zu vermeiden (act. 27). 

- Am 3. Mai 2016 nahm Dr. med. D._______ zu den von der Beschwer-

deführerin im vorinstanzlichen Verfahren erhobenen Einwendungen 

dahingehend Stellung, dass als Folge des gynäkologischen Eingriffs 

vom 10. Mai 2015 das regelmässige Heben von Gewichten von mehr 

als 10 kg zu vermeiden sei. Sitzende Tätigkeiten würden ihr dadurch 

nicht verunmöglicht und als Hausfrau könne sie sich die Arbeit ent-

sprechend einteilen und organisieren. Die Wirbelsäulenprobleme wür-

den sodann eine sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit zu regelmässi-

gen Positionswechseln nicht ausschliessen. Hinsichtlich der Fibromy-

algie bestehe keine die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigende Psychopa-

thologie. Falls die Frage der Überwindbarkeit dieses Krankheitsbildes 

zu bewerten sei, solle das Dossier noch einem Psychiater des medizi-

nischen Dienstes zur Beurteilung unterbreitet werden. Leider habe er 

die Fibromyalgie nicht in der Rubrik der Krankheiten ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit aufgeführt. Die im Formular E 213 aufgeführten 

Einschränkungen für das Heben schwerer Gewichte seien möglicher-

weise lediglich temporär. Die Arbeitsunfähigkeit von 70 % für die Tä-

tigkeit als Raumpflegerin/Haushaltsangestellte stufe er als korrekt ein. 

Der medizinische Dienst sei nicht verpflichtet, die Versicherten persön-

lich zu untersuchen; er könne sich in erster Linie auf die aus dem Aus-

land beigezogenen medizinischen Dokumente stützen. Aus somati-

scher Sicht habe er nichts mehr hinzuzufügen. Er schlage indes vor, 

das Dossier noch einem Psychiater zu unterbreiten, der zu den Aus-

wirkungen der Fibromyalgie auf die Arbeitsfähigkeit noch Stellung neh-

men könne (act. 41, S. 1 f.). 

C-3905/2016 

Seite 16 

3.2 Nachfolgend gilt es zu prüfen, ob die vorstehend aufgeführten medizi-

nischen Berichte und Stellungnahmen die rechtsprechungsgemässen An-

forderungen an ein beweiskräftiges Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 

V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) zu erfüllen vermögen. 

3.2.1 Die Vorinstanz stützte ihre Leistungsfähigkeitsbeurteilung in der an-

gefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf die medizinischen Stellung-

nahmen von Dr. med. D._______ vom 29. November 2015 und vom 3. Mai 

2016 (act. 16, S. 1 - 6; act. 41, S. 1 f.). Darin stufte der RAD-Arzt die medi-

zinische Aktenlage in somatischer Hinsicht als vollständig ein. Aus psychi-

atrischer Sicht empfahl er indes die Prüfung des Dossiers durch einen psy-

chiatrischen Spezialisten. Von dieser seitens ihres medizinischen Dienstes 

empfohlenen psychiatrischen Beurteilung hat die Vorinstanz in der Folge 

mit der sinngemässen Begründung abgesehen, nach der Rechtsprechung 

wirkten sich die somatoforme Schmerzstörung und ihr gleichgestellte Be-

schwerdebilder nicht auf die Erwerbsfähigkeit aus, wenn eine Willensan-

strengung zur Verwertung der Arbeitsfähigkeit zumutbar sei (act. 44, S. 3). 

Überdies wurde jegliche psychiatrische Beeinträchtigung verneint (act. 43, 

S. 1).  

3.2.2 Zunächst ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass Aktenbe-

urteilungen rechtsprechungsgemäss nur insoweit zulässig sind, als es sich 

nur um die ärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizini-

schen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der 

versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch 

in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteil des BGer 

9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2 mit Hinweisen). Wie bereits ausge-

führt (vgl. E. 2.6.2 hievor), sind in solchen Fällen allerdings strenge Anfor-

derungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an 

der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergän-

zende Abklärungen vorzunehmen sind (Urteil 9C_28/2015 E. 3.3). 

3.2.3 Vorab fällt auf, dass die IVSTA zur Frage, ob eine Fibromyalgie (nach 

ICD-10 M 79.7) zur Diskussion steht und welche Befunde in welcher Aus-

prägung gegebenenfalls erhoben werden können, nicht Stellung bezogen 

hat. Dies obwohl die medikamentöse Behandlung der Fibromyalgie akten-

kundig ist. Folgerichtig hat RAD-Arzt Dr. med. D._______ vorliegend die 

Beurteilung durch einen Psychiater empfohlen. Entgegen dieser expliziten 

Empfehlung hat die Vorinstanz – ohne entsprechende fachärztliche Grund-

lage – auf eine psychiatrische Abklärung verzichtet und sich stattdessen 

C-3905/2016 

Seite 17 

sinngemäss auf die Vermutung der Überwindbarkeit der Fibromyalgie be-

rufen. Die auf die Überwindbarkeitsvermutung abstellende Praxis (vgl. 

dazu BGE 130 V 352 E. 2.2.2 S. 353; BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50 sowie zur 

Fibromyalgie BGE 132 V 65; zur Entstehungsgeschichte der Praxis zu den 

syndromalen Beschwerdebildern BGE 135 V 201 E. 7.1.2 S. 212) wurde 

indes mit dem erwähnten BGE 141 V 281 bereits am 3. Juni 2015 aufge-

geben.  

Indem sich die Vorinstanz im Ergebnis pauschal auf diese – bereits im Zeit-

punkt der angefochtenen Verfügung vom 20. Mai 2016 – überholte Über-

windbarkeitsvermutung gestützt hat, hat sie den medizinischen Sachver-

halt nur unvollständig abgeklärt und ihre Untersuchungspflicht verletzt.  

3.2.4 Damit liegt keine verlässliche medizinische Grundlage zur Beurtei-

lung der (allfälligen) Auswirkungen des Schmerzzustandes auf die Leis-

tungsfähigkeit der Beschwerdeführerin vor. Nach der mit dem genannten 

Grundsatzentscheid begründeten Rechtsprechung ist dem „diagnoseinhä-

renten“ Schweregrad der somatoformen Schmerzstörung vermehrt Rech-

nung zu tragen (BGE 141 V 281 E. 2.1). Die Diagnose dient nach dieser 

Rechtsprechung nicht nur der gesicherten Feststellung des Krankheitsbil-

des, sondern ist darüber hinaus auch Referenz für allfällige Funktionsein-

schränkungen (BGE 141 V 281 E. 2.1.2 S. 286 f.). Auch in der bisher er-

gangenen Folgerechtsprechung zu BGE 141 V 281 ist das Bundesgericht 

vermehrt auf die Diagnosestellung eingegangen (vgl. z.B. Urteil des BGer 

9C_173/2015 vom 19. Juni 2015 E. 4.2.5). Diagnosestellung und – in der 

Folge – Invaliditätsbemessung haben folglich stärker als bis anhin die ent-

sprechenden Auswirkungen der diagnoserelevanten Befunde zu berück-

sichtigen. Es muss medizinisch schlüssig begründet sein, inwiefern sich 

aus den funktionellen Ausfällen bei objektivierter Zumutbarkeitsbeurteilung 

anhand der Standardindikatoren eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

ergibt (vgl. BGE 141 V 574 E. 4.2). In diesem Zusammenhang ist auch 

erforderlich, dass der medizinische Gutachter den fraglichen Befund plau-

sibel einer Diagnose zuordnen kann (vgl. dazu auch THOMAS GÄCHTER/MI-

CHAEL E. MEIER, Einordnung von BGE 141 V 281 aus rechtswissenschaft-

licher Sicht, in: HAVE 2015 S. 438 f.). 

Diesen von der neuesten Rechtsprechung gestellten beweisrechtlichen 

Anforderungen werden die vorliegenden Stellungnahmen des medizini-

schen Dienstes nicht gerecht. Es fehlen insbesondere hinreichend sub-

stanziierte Angaben zu Schwere und Ausprägung der objektiven Befunde. 

Überdies hat sich der medizinische Dienst der Vorinstanz auch nicht mit 

C-3905/2016 

Seite 18 

der Abgrenzung der Funktionseinschränkungen, welche auf eine Gesund-

heitsschädigung zurückzuführen sind, von solchen, die gegebenenfalls auf 

invaliditätsfremde Faktoren zurückzuführen sind, befasst. Als unvollständig 

erweist sich die medizinische Aktenlage auch insoweit, als in den medizi-

nischen Berichten und Gutachten keine verlässlichen Aussagen gemacht 

werden zu den gegebenenfalls noch vorhandenen persönlichen Ressour-

cen, welche die schmerzbedingte Belastung gegebenenfalls kompensieren 

können und damit die Leistungsfähigkeit begünstigen (BGE 141 V 281 

E. 3.4.2.1, E. 4.1.1 und E. 4.3.1.3).  

3.3 Hinzu kommt im vorliegenden Fall, dass – ungeachtet des vorstehend 

dargelegten Mangels – weder der ausführliche ärztliche Bericht (Formular 

E 213) vom 5. August 2015 noch die weiteren Arztberichte eine schlüssige 

und nachvollziehbare Beurteilung der trotz des Gesundheitsschadens ver-

bleibenden Leistungsfähigkeit erlauben. Der Beweiswert von RAD-Berich-

ten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist nur – aber immerhin – dann mit jenem ex-

terner medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, sofern sie 

den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten (BGE 134 

V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson über die notwendigen 

fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 S. 219). Zum 

einen verfügt Dr. med. D._______ als Facharzt FMH für Allgemeine Innere 

Medizin vorliegend nicht über die notwendige Spezialausbildung (Rheuma-

tologie) für die Beurteilung der Wirbelsäulenproblematik und der Fibromy-

algie (vgl. dazu BGE 137 V 231 E. 5.1 S. 232); für die Beurteilung der psy-

chischen Aspekte der Fibromyalgie wäre zudem eine Überprüfung durch 

einen Facharzt für Psychiatrie erforderlich gewesen, wie dies Dr. med. 

D._______ denn auch zu Recht vorgeschlagen hat. Zum andern ist eine 

reine Aktenbeurteilung in Fällen wie dem vorliegenden, wo eine schlüssige 

und nachvollziehbare Beurteilung der trotz des Gesundheitsschadens ver-

bliebenen Leistungsfähigkeit in einem Administrativgutachten fehlt, nicht 

zulässig (Urteil des BGer 8C_206/2017 vom 9. Juni 2017 E. 4.3.1).  

Diese spezialärztlichen Begutachtungen sind im Hinblick auf eine umfas-

sende Abklärung unentbehrlich, zumal nach der neuen Rechtsprechung 

hinreichend substanziierte Angaben zu Schwere und Ausprägung der er-

hobenen objektiven Befunde notwendig sind. Überdies haben sich die 

Ärzte und Gutachter auch mit der Abgrenzung der Funktionseinschränkun-

gen, welche auf eine Gesundheitsschädigung zurückzuführen sind, von 

solchen, die gegebenenfalls auf invaliditätsfremde Faktoren zurückzufüh-

ren sind, zu befassen. Im Rahmen des strukturierten Beweisverfahrens 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-231%3Ade&number_of_ranks=0#page231
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-V-231%3Ade&number_of_ranks=0#page231
http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210

C-3905/2016 

Seite 19 

sind schliesslich auch Aussagen zu machen zu den vorhandenen persön-

lichen Ressourcen, welche die schmerzbedingte Belastung gegebenenfalls 

kompensieren können und damit die Leistungsfähigkeit begünstigen (BGE 

141 V 281 E. 3.4.2.1, E. 4.1.1 und E. 4.3.1.3).  

3.4 Aus dem Gesagten folgt, dass die vorliegenden medizinischen Unter-

lagen keine verlässliche und schlüssige Grundlage zur Beurteilung von Art 

und Schweregrad der Fibromyalgie und der Wirbelsäulenproblematik bil-

den. Zudem erlauben die im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vor-

liegenden Akten keine schlüssige Beurteilung im Lichte der Beurteilungs-

indikatoren gemäss BGE 141 V 281. Die vorliegenden ärztlichen Berichte 

und Gutachten sind insofern nicht umfassend, als sie keine Angaben zu 

Schwere und Ausprägung der erhobenen objektiven Befunde machen, 

keine Abgrenzung zwischen gesundheits- und gegebenenfalls durch psy-

chosoziale Umstände bedingten Funktionseinschränkungen vornehmen 

und auch keine Aussagen zu den gegebenenfalls vorhandenen persönli-

chen Ressourcen und zur Konsistenz der funktionellen Auswirkungen der 

massgeblichen Befunde enthalten.  

Damit steht fest, dass sich der gesundheitliche Zustand und insbesondere 

dessen Auswirkungen auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit unter Berück-

sichtigung der medizinischen Beweismittel, wie sie der Vorinstanz im Zeit-

punkt der angefochtenen Verfügung vom 20. Mai 2016 vorlagen, nicht 

schlüssig beurteilen lassen. Auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

wurden keine medizinischen Stellungnahmen eingereicht, welche die fest-

gestellten Lücken beim medizinischen Sachverhalt zu schliessen vermöch-

ten.  

4.   

4.1 In Bezug auf die Statusfrage ist im Interesse der Vollständigkeit darauf 

hinzuweisen, dass es für die Beurteilung der verbliebenen Leistungsfähig-

keit grundsätzlich einer Haushaltsabklärung vor Ort bedarf (vgl. Art. 69 

Abs. 2 IVV; BGE 130 V 97 E. 3.3.1). Nach der Rechtsprechung des Bun-

desverwaltungsgerichts kann sich diese Vorgabe (vgl. auch Rz. 1058 und 

Rz. 3079 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit 

in der Invalidenversicherung [KSIH, gültig ab dem 1. Januar 2015, Stand: 

1. Januar 2017]) nicht auf Versicherte im Ausland beziehen. Nach der ein-

heitlichen Praxis der Vorinstanz werden bei Versicherten im Ausland die 

erforderlichen Informationen über die tatsächlichen Verhältnisse an Ort und 

Stelle mit einem entsprechenden Fragebogen erhoben. Daran schliesst 

https://www.koordination.ch/fileadmin/files/urteile/9c14/9c_492_2014.pdf

C-3905/2016 

Seite 20 

sich eine Beurteilung der eingeholten Auskünfte durch die Ärzte des medi-

zinischen Dienstes an. Diese Praxis wird vom Bundesverwaltungsgericht 

im Grundsatz geschützt (vgl. Urteile des BVGer  C-7026/2013 vom 9. Sep-

tember 2015 E. 5.5.1 und C-1516/2013 vom 4. März 2015 E. 5.5 m.w.H.). 

4.2 Vorliegend geht aus den Akten hervor, dass die Vorinstanz der Be-

schwerdeführerin zwar den Fragebogen für Versicherte (act. 10, S. 1 - 5) 

und jenen für die Haushaltabklärung (act. 10, S. 8 - 13) zugestellt hat. Die 

Frage, ob sie ihre berufliche Tätigkeit infolge (krankheits- oder unfallbe-

dingter) Gesundheitsbeeinträchtigung reduziert habe, ist von der Be-

schwerdeführerin nicht beantwortet worden (act. 10, S. 2). Angesichts der 

erheblichen Bedeutung der Statusfrage für die Rentenbemessung wäre die 

Vorinstanz gehalten gewesen, die konkreten Verhältnisse für die (hypothe-

tische) Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätig-

keit eingehend abzuklären und entsprechend zu begründen. Dies zumal 

die aus dem IK-Auszug hervorgehende Einkommensentwicklung insbe-

sondere seit dem Jahr 2000 (mit einem Jahreseinkommen von Fr. 40‘000.- 

und mehr [act. 8, S. 5 und S. 9]) auf eine Teilzeittätigkeit von deutlich mehr 

als 50 % schliessen lässt. Diese Abklärung des Umfangs der im Gesund-

heitsfall hypothetisch ausgeübten Erwerbstätigkeit wird die Vorinstanz im 

Rahmen ihrer erneuten Prüfung nachzuholen haben. Falls die Abklärungen 

einen Anteil für den Aufgabenbereich (Haushalt) ergeben, ist die Be-

schwerdeführerin im Rahmen der Begutachtung durch die Fachärzte zu 

den Einschränkungen in den jeweiligen Tätigkeiten des Haushalts (vgl. 

dazu KSIH Rz. 3086) detailliert zu befragen. 

5.  

5.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der relevante medizinische 

Sachverhalt nicht allseitig und zudem auch nicht vollständig abgeklärt 

wurde, so dass sich die funktionelle Leistungsfähigkeit und damit auch die 

Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit nicht zuverlässig beurteilen lassen. 

Die versicherungsinternen medizinischen Stellungnahmen erfüllen die 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen an eine beweiskräftige medizi-

nische Grundlage nicht, zumal sie sich ihrerseits nicht auf beweiskräftige 

Berichte zu stützen vermögen. Vorliegend sind ergänzende Expertisen in 

den Fachbereichen Innere Medizin, Gynäkologie, Psychiatrie und Rheu-

matologie geboten. Die gynäkologische Begutachtung drängt sich vorlie-

gend mit Blick auf die notwendige fachärztliche Beurteilung der Folgen des 

operativen Eingriffs vom Mai 2015 auf. Die Wirbelsäulenproblematik und 

die Fibromyalgie sind durch einen Rheumatologen zu beurteilen, und die 

C-3905/2016 

Seite 21 

verlässliche Beurteilung der psychischen Folgen der Fibromyalgie bedarf 

des Beizugs eines Facharztes für Psychiatrie. Ob neben den genannten 

Fachdisziplinen auch noch weitere Spezialisten beigezogen werden, ist 

dem pflichtgemässen Ermessen der Gutachter zu überlassen, zumal es 

primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Fragestellung über die er-

forderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. dazu Urteil des BGer 

8C_124/2008 vom 17. Oktober 2008 E.6.3.1). Mit der interdisziplinären Be-

gutachtung kann auch sichergestellt werden, dass alle relevanten Gesund-

heitsschädigungen erfasst und die daraus jeweils abgeleiteten Einflüsse 

auf die Arbeitsfähigkeit würdigend in einem Gesamtergebnis ausgedrückt 

werden (vgl. dazu SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1). Überdies erfordert die 

bundesgerichtliche Praxisänderung im Bereich der psychosomatischen 

Leiden (BGE 141 V 281) im vorliegenden Fall auch die Anwendung des 

strukturierten Beweisverfahrens mit einer umfassenden Prüfung der Stan-

dardindikatoren. Eingehend abzuklären ist die Statusfrage. Sollten die Ab-

klärungen für den Gesundheitsfall nicht zur Annahme einer ausschliessli-

chen Erwerbstätigkeit führen, ist die Beschwerdeführerin durch die Gutach-

ter zu den jeweiligen Einschränkungen in den einzelnen Tätigkeitsberei-

chen des Haushalts zu befragen. 

5.2 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu er-

folgen, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-

schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 

9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteil des BVGer C-

4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3). Der Beschwerdeführerin ist 

dazu das rechtliche Gehör zu gewähren und es ist ihr Gelegenheit zu ge-

ben, Zusatzfragen zu stellen (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258 ff.). Auf-

grund der aktuellen Akten- und Rechtslage genügt es nicht, lediglich wei-

tere Arztberichte von den behandelnden Ärzten einzuholen.  

5.3 Es sind zudem keine Gründe ersichtlich, welche eine Begutachtung in 

der Schweiz als unverhältnismässig erscheinen liessen. Des Weiteren er-

folgt die Gutachterauswahl bei polydisziplinären Begutachtungen in der 

Schweiz nach dem Zufallsprinzip (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1 

S. 354), was im Interesse der Verfahrensbeteiligten liegt.  

5.4 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung 

des Sachverhaltes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist unter diesen Umständen mög-

lich, da sie in der notwendigen Beantwortung der bisher ungeklärten Frage 

nach den Auswirkungen des Gesundheitszustandes auf die Arbeits- res-

pektive Leistungsfähigkeit begründet liegt (Art. 61 Abs. 1 VwVG; vgl. 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=8C_690%2F2014&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210

C-3905/2016 

Seite 22 

BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Wie vorstehend dargelegt, konnten die Ärzte 

des medizinischen Dienstes weder auf ein vollständiges medizinisches 

Dossier noch auf für die streitigen Belange beweistaugliche Unterlagen im 

Sinn der Rechtsprechung zurückgreifen. Zudem hat sich die Vorinstanz 

auch über eine begründete Empfehlung des Arztes ihres medizinischen 

Dienstes hinweggesetzt. Eine reine Aktenbeurteilung war unter diesen Um-

ständen unzulässig, was zwangsläufig zu weiteren Abklärungen hätte füh-

ren müssen. Die Vorinstanz hat mithin kein umfassendes Administrativgut-

achten eingeholt, obwohl ein solches geboten gewesen wäre. Würde eine 

gravierend mangelhafte Sachverhaltsabklärung im Verwaltungsverfahren 

durch Einholung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korri-

giert, bestünde die konkrete Gefahr der unerwünschten Verlagerung der 

den Durchführungsorganen vom Gesetz übertragenen Pflicht zur Abklä-

rung des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts auf das Gericht 

mit entsprechender zeitlicher und personeller Inanspruchnahme der Res-

sourcen (BGE 137 V 210 E. 4.2; Urteil des BVGer C-1358/2014 vom 11. 

Dezember 2015 E. 5). Überdies würde den Verfahrensbeteiligten mit dem 

Verzicht auf ein Administrativgutachten im Verwaltungsverfahren auch die 

Möglichkeit der Überprüfung durch ein Obergutachten genommen. Daher 

und aufgrund dessen, dass aufgrund der Aktenlage nur eine ungenügende 

Beurteilung des Gesundheitszustands und der funktionellen Leistungsfä-

higkeit der Beschwerdeführerin erfolgen konnte, ist die Angelegenheit zur 

Vornahme einer polydisziplinären Begutachtung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen.   

5.5 Die Beschwerde ist demnach insoweit gutzuheissen, als die angefoch-

tene Verfügung vom 20. Mai 2016 aufzuheben ist und die Akten im Sinne 

der Erwägungen an die Vorinstanz zur Durchführung weiterer Abklärungen 

im Sinne von E. 5.1 - E. 5.4 und anschliessendem Erlass einer neuen Ver-

fügung zurückzuweisen sind. 

6. Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige 

Parteientschädigung. 

6.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG 

die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Der obsie-

genden Beschwerdeführerin sind demnach keine Verfahrenskosten aufzu-

erlegen. Der am 13. Juli 2016 geleistete Kostenvorschuss von Fr. 810.90 

ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils auf ein von ihr anzugebendes 

Konto zurückzuerstatten. Der unterliegenden Vorinstanz werden keine Ver-

fahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

C-3905/2016 

Seite 23 

6.2 Die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat gemäss Art. 64 

Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädigung zu 

Lasten der Verwaltung. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist die Ent-

schädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 VGKE). 

Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen und ak-

tenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig-

keit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens erscheint eine Parteient-

schädigung von pauschal CHF 1'800.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwert-

steuer, vgl. Urteil BVGer C-1741/2014 vom 28. April 2016 E. 8.3 mit Hin-

weisen) angemessen (vgl. Art. 9 Abs. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als die Verfü-

gung vom 20. Mai 2016 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen 

und Beurteilungen im Sinne von Ziff. 5.1 - E. 5.4 der Erwägungen vor-

nehme und anschliessend neu verfüge. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin wird 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 810.90 nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils zurückerstattet.  

3.  

Der Beschwerdeführerin wird zu Lasten der Verwaltung eine Parteient-

schädigung von CHF 1'800.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben mit Rückschein; Beilage: 

Formular Zahladresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

C-3905/2016 

Seite 24 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

 

 

David Weiss Roland Hochreutener 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift hat 

die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Un-

terschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

Versand: