# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 54d8d4ef-fc82-5452-afd7-5f68fb22dbc9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 28.02.2013 IV 2012/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-8_2013-02-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 28.02.2013

Entscheiddatum: 28.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 28.02.2013
Art. 17 ATSG. Art. 43 ATSG. Revision. Beweiswert versicherungsinterner 
medizinischer Berichte. Hüftoperation als Anpassungsgrund. Zweifel an der 
Zuverlässigkeit eines RAD-Berichts. Notwendigkeit der Einholung eines 
versicherungsexternen Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St.Gallen vom 28. Februar 2013, IV 2012/8).

Versicherungsrichterin Lisbeth Mattle Frei (Vorsitz), a.o. Versicherungsrichterin Gertrud 

Condamin-Voney, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber 

Tobias Bolt

 

Entscheid vom 28. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente (Einstellung)

 

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im März 1997 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 30).

A.b   Im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 15) erstattete Dr. med. B.___, Chefarzt der 

Orthopädisch-Traumatologischen Abteilung des Spitals X.___, am 1. Juli 1997 ein 

medizinisches Gutachten. Er hielt fest, die Versicherte leide seit Geburt an einer 

ausgeprägten Hüftdysplasie links und einer kongenitalen Hüftluxation rechts, habe aber 

angegeben, trotz massiven rechtsseitigen Hinkens über 30 Jahre beschwerdefrei 

gelebt zu haben; erst im Jahr 1988 seien Hüftgelenks- und Knieschmerzen links aufge­

treten, die im Verlauf zugenommen hätten. Die Versicherte habe angegeben, seit dem 

Jahr 1990 zusätzlich an zunehmenden Beschwerden im Bereich der Lendenwirbelsäule 

zu leiden. Dr. B.___ diagnostizierte im wesentlichen eine hohe kongenitale Hüftluxation 

rechts, eine sekundäre Coxarthrose bei Dysplasie der linken Hüfte, eine Überlastung 

und Fehlbelastung des medialen Kniegelenkskompartiments beidseits sowie ein 

Lumbalsyndrom und attestierte eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für die angestammte 

Tätigkeit als Näherin (Hilfsarbeiterin) wie auch für andere vorwiegend sitzende Tätig­

keiten. Um eine 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte, sitzende Tätigkeiten zu erzielen, 

werde die Implantation einer Hüft-Totalendoprothese links vorgeschlagen (IV-act. 3).

A.c   Mit Verfügung vom 27. Oktober 1997 sprach die IV-Stelle der Versicherten eine 

ganze Rente mit Wirkung ab dem 1. Februar 1997 zu (IV-act. 22 und 26).

B.     

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Überprüfungen des Rentenanspruchs in den Jahren 1998 (vgl. IV-act. 6, 16 und 28), 

2000/2001 (vgl. IV-act. 7, 17 und 29) und 2006 (vgl. IV-act. 45, 46 und 50) führten zu 

keiner Anpassung der Invalidenrente.

C.     

C.a   Im März 2011 eröffnete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren von Amtes 

wegen, indem sie der Versicherten einen entsprechenden Fragebogen zusandte. Die 

Versicherte gab an, ihr Gesundheitszustand habe sich nicht verändert (IV-act. 54).

C.b   Am 26. April 2011 fragte die IV-Stelle den Hausarzt der Versicherten, Dr. med. 

C.___, an, ob die schon im Januar 1989 vorgeschlagene Implantation einer Hüft-

Totalendoprothese zwischenzeitlich durchgeführt worden sei (IV-act. 55). Dr. C.___ ant­

wortete am 4. Mai 2011, indem er der IV-Stelle den entsprechenden Operationsbericht 

der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen vom 2. Oktober 

2008 und den vorläufigen Austrittsbericht der Klinik Valens vom 23. Oktober 2008 

betreffend die anschliessende stationäre Rehabilitation zugehen liess (IV-act. 57). In 

seinem Bericht vom 12. April 2011 hatte Dr. C.___ noch einen unveränderten Gesund­

heitszustand attestiert (IV-act. 56).

C.c   Auf entsprechende Nachfrage der IV-Stelle (vgl. IV-act. 60) liess die Klinik für 

Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen der IV-Stelle am 27. Mai 2011 

eine Kopie des Berichts vom 1. Dezember 2008 betreffend die ambulante 

Nachkontrolle vom 28. November 2008 zugehen. Darin war über einen 

komplikationslosen Verlauf nach Implantation der Hüft-Totalendoprothese links mit 

zufriedenstellendem Ergebnis berichtet worden (IV-act. 63). Am 1. Juni 2011 (vgl. IV-

act. 65) ging der IV-Stelle sodann der Austrittsbericht der Klinik Valens vom 

5. November 2008 betreffend die stationäre Rehabilitation vom 14. bis zum 25. Oktober 

2008 zu (IV-act. 64). Am 7. Juni 2011 teilte Dr. C.___ schliesslich in Beantwortung der 

entsprechenden Anfrage der IV-Stelle vom 25. Mai 2011 (vgl. IV-act. 62) mit, die rechte 

Hüfte sei nicht operiert worden; zur Zeit sei auch keine entsprechende Operation 

vorgesehen (IV-act. 66).

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C.d   Am 19. Juli 2011 untersuchte Dr. med. D.___, Facharzt FMH für Innere Medizin, 

Rheumatologie, Physikalische Medizin und Rehabilitation, vom IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienst (RAD) die Versicherte persönlich. In seinem Untersuchungsbericht 

vom 3. August 2011 diagnostizierte er im Wesentlichen eine Coxarthrose rechts bei 

hoher kongenitaler Hüftluxation, einen Status nach Implantation einer 

Totalendoprothese des linken Hüftgelenks sowie eine mässig eingeschränkte 

Beweglichkeit des rechten Ellenbogengelenks. Zusammenfassend bestehe eine ver­

minderte Belastbarkeit beider Hüftgelenke für längere repetitive Belastungen. Auch die 

Belastbarkeit des rechten Ellenbogengelenks für das Heben von mittelschweren bis 

schweren Gewichten sei eingeschränkt. Für vorwiegend sitzende Tätigkeiten mit 

kurzen Gehstrecken in temperierten Räumen ohne Treppensteigen ohne Notwendig­

keit kauernder Positionen und Hantieren von mittelschweren bis schweren Gewichten 

bestehe volle Arbeitsfähigkeit. Allenfalls seien vermehrte Pausen notwendig, was eine 

Minderung des Rendements von circa 10 % zur Folge hätte (IV-act. 71).

C.e   Mit Vorbescheid vom 24. August 2011 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass die Aufhebung der laufenden Invalidenrente auf Ende des der Verfügung 

folgenden Monats vorgesehen sei, da sich der Gesundheitszustand mit der 

Hüftoperation im Oktober 2008 verbessert habe und nun eine 90%ige Arbeitsfähigkeit 

gegeben sei bzw. lediglich noch ein Invaliditätsgrad von 15 % vorliege (IV-act. 78).

C.f    Dagegen liess die nun anwaltlich vertretene Versicherte am 29. September 

2011 Einwand erheben. Sie beantragte die Weiterausrichtung der ganzen Rente und 

eventualiter die Durchführung weiterer Abklärungen. Zur Begründung liess sie im 

Wesentlichen ausführen, auf das Gutachten des RAD-Arztes Dr. D.___ könne nicht 

abgestellt werden, weil er kein Orthopäde sei, die Versicherte nicht zu ihren Schmerzen 

befragt habe, nicht auf das Lumbalsyndrom eingegangen sei, sich nur ungenügend zu 

den qualitativen Anforderungen einer leidensadaptierten Tätigkeit geäussert habe, nicht 

begründet habe, inwiefern sich allein aufgrund der Operation die Arbeitsfähigkeit von 

0 % auf 90 % erhöht haben soll, und sich schliesslich nicht mit den abweichenden 

medizinischen Berichten auseinandergesetzt habe (IV-act. 83).

C.g   Am 7. Oktober 2010 nahm der RAD-Arzt Dr. med. E.___ aus medizinischer Sicht 

Stellung zum Einwand vom 29. September 2011 (IV-act. 84). Gestützt darauf verfügte 

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die IV-Stelle am 25. November 2011 gemäss Vorbescheid vom 24. August 2011 (IV-

act. 85).

D.     

D.a   Dagegen richtet sich die am 13. Januar 2012 erhobene Beschwerde, mit der die 

Aufhebung der Verfügung vom 25. November 2011 bzw. die Weiterausrichtung der 

bisherigen ganzen Rente, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Be­

schwerde und eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit zu weiteren Ab­

klärungen beantragt werden (act. G 1).

D.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Ihrer Be­

schwerdeantwort vom 27. April 2012 (act. G 9) legte sie nebst den Akten des Ver­

waltungsverfahrens insbesondere einen Bericht des Orthopäden Dr. med. F.___ vom 

27. Januar 2012, in welchem über starke Schmerzen in der rechten Hüfte bei hoher 

kongenitaler Hüftluxation rechts mit ausgeprägter sekundärer Coxarthrose und 

persistierende Hüftschmerzen links berichtet und eine maximale Arbeitsfähigkeit von 

50 % für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert worden war (IV-act. 99), und eine 

weitere Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. E.___ vom 17. April 2012 (IV-act. 103) bei.

D.c   Mit Replik vom 7. Juni 2012 liess die Beschwerdeführerin an den mit Beschwerde 

vom 13. Januar 2012 gestellten Anträgen festhalten (act. G 12).

D.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (act. G 14).

 

Erwägungen:

1.      

Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozial­

versicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) wird eine (formell rechtskräftig zugesprochene) 

Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad der die Rente be­

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ziehenden Person erheblich ändert. Massgebend sind diesbezüglich Veränderungen 

des der Rente zugrunde liegenden Sachverhaltes (vgl. Art. 17 Abs. 2 ATSG). Dieses 

Instrument zur (nachträglichen) Korrektur einer formell rechtskräftig zugesprochenen 

Dauerleistung ist notwendig, weil sich jede Zusprache einer Dauerleistung für die 

Zukunft auf eine Sachverhaltsprognose stützt, und weil sich der massgebende 

Sachverhalt erfahrungsgemäss anders entwickeln kann als prognostiziert. Mittels der 

Revision im Sinne von Art. 17 ATSG soll daher nachträglichen Divergenzen zwischen 

der der leistungszusprechenden Verfügung zugrunde liegenden Sachverhaltsprognose 

und dem effektiven Sachverhalt Rechnung getragen werden. Die Leistung soll an den 

veränderten Sachverhalt angepasst werden (vgl. Ralph Jöhl, Die Revision nach Art. 17 

ATSG, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers (Hrsg.), Jahrbuch zum Sozialversicherungsrecht, 

2012, S. 155 f.).

2.      

2.1    Der rentenzusprechenden Verfügung vom 27. Oktober 1997 lag in medizinischer 

Hinsicht insbesondere das Gutachten von Dr. B.___ vom 1. Juli 1997 zugrunde, in 

welchem ausgeführt worden war, es bleibe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit auch 

für leidensadaptierte Tätigkeiten bestehen, wenn keine Hüft-Totalendoprothese 

implantiert werde. Mit der Implantation einer Hüft-Totalendoprothese im Oktober 2008 

verlor diese Prognose ab dann ihre Gültigkeit; der effektive Sachverhalt entwickelte 

sich ab diesem Zeitpunkt anders als prognostiziert. Die Operation ist damit ohne 

Weiteres als wesentliche Veränderung des relevanten Sachverhalts zu qualifizieren, 

welche die Überprüfung, ob die laufende Rente anzupassen sei, rechtfertigt. Die 

Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht ein Revisionsverfahren eingeleitet und im 

Rahmen dessen insbesondere weitere medizinische Abklärungen getätigt.

2.2    Was die Kritik der Beschwerdeführerin am Untersuchungsbericht des RAD-Arztes 

Dr. D.___ betrifft, so erweist sie sich in weiten Teilen als unbegründet. Als erfahrener 

Rheumatologe ist Dr. D.___ durchaus in der Lage gewesen, die wesentlichen Be­

schwerden korrekt zu erfassen und zu würdigen; seine Ausführungen scheinen jeden­

falls sachlich fundiert. Auf die Schmerzen und das Lumbalsyndrom ging Dr. D.___ 

sodann ebenfalls ein, wenn auch eher kurz, so doch fachlich fundiert. Zu den qualita­

tiven Anforderungen einer leidensadaptierten Tätigkeit äusserte sich Dr. D.___ ebenfalls 

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genügend ausführlich. Es ist nicht nachvollziehbar, inwiefern seine diesbezüglichen 

Ausführungen ungenügend sein sollten. Was allerdings die Erhöhung der Arbeitsfähig­

keit von 0 % auf 90 % – und damit verbunden die Auseinandersetzung mit den übrigen 

medizinischen Berichten – betrifft, so erweist sich der Bericht von Dr. D.___ tatsächlich 

als zu kurz. Immerhin ging Dr. B.___ davon aus, mittels Implantation einer Hüft-

Totalendoprothese könne die Arbeitsfähigkeit lediglich auf maximal 50 % gesteigert 

werden, wobei damals die Beschwerden im Bereich der rechten Hüfte und des rechten 

Ellbogens noch deutlich weniger ausgeprägt bzw. nicht vorhanden waren. 

Diesbezüglich besteht ein Widerspruch zwischen den Berichten von Dr. B.___ und 

Dr. D.___, mit dem sich Dr. D.___ eingehender hätte auseinandersetzen müssen. Hinzu 

kommt, dass der Bericht von Dr. F.___ vom 27. Januar 2012 grundsätzlich ebenfalls 

nachvollziehbar und überzeugend erscheint, wobei sich Dr. F.___ auch zu den 

Diskrepanzen zwischen seiner Einschätzung und jener von Dr. D.___ äusserte. Der 

Bericht von Dr. F.___ ist jedenfalls – vor allem vor dem Hintergrund, dass Dr. D.___ sich 

nicht weiter zu den Diskrepanzen zu den früheren Berichten äusserte – geeignet, 

Zweifel an der Zuverlässigkeit des Berichtes von Dr. D.___ aufkommen zu lassen. 

Rechtsprechungsgemäss ist bei solchen Zweifeln an einem versicherungsinternen 

medizinischen Bericht ein versicherungsexternes Gutachten in Auftrag zu geben (BGE 

135 V 465). Die angefochtene Verfügung ist daher aufzuheben und die Angelegenheit 

an die Beschwerdegegnerin zur Einholung eines versicherungsexternen fachärztlichen 

Gutachtens zurückzuweisen.

3.      

3.1    Der Antrag betreffend Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Be­

schwerde wird mit diesem Entscheid in der Sache selbst gegenstandslos, sodass 

darüber nicht zu befinden ist.

3.2    Die gemäss Art. 69 Abs. 1  des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung 

(IVG; SR 831.20) zu erhebenden und angesichts des durchschnittlichen Aufwandes auf 

Fr. 600.-- festzusetzenden Gerichtskosten sind, da die Rückweisung zu weiteren Ab­

klärungen rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Kosten- und Entschädigungsfolgen 

als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei zu qualifizieren ist, der 

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Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe zurückerstattet.

3.3    Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin sodann mit einer praxis­

gemässen Pauschale von Fr. 3’500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 25. November 

2011 aufgehoben und die Angelegenheit zur Durchführung weiterer Abklärungen und 

anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3’500.-- (ein­

schliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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