# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 74b83a05-79be-5832-93da-969f00d10eb0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-07-23
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 23.07.2010 E-5133/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5133-2010_2010-07-23.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5133/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 3 .  J u l i  2 0 1 0

Einzelrichter Walter Stöckli, 
mit Zustimmung von Richter Pietro Angeli-Busi;
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

A._______, Guinea-Bissau,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin); 
Verfügung des BFM vom 9. Juli 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5133/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass der Beschwerdeführer  – ein angeblich (...) geborener und dem-
nach minderjähriger Staatsangehöriger aus Guinea-Bissau  – eigenen 
Angaben zufolge seinen Heimatstaat im Januar 2006 verlassen hatte 
und am 6. März 2010 in die Schweiz einreiste, wo er am gleichen Tag 
um Asyl nachsuchte,

dass  daktyloskopische  Abklärungen  des  BFM ergaben,  dass  er  von 
der  Schweizer  Grenzwacht  am  2.  März  2010  bei  einem  Einreise-
versuch  erfasst  worden  ist  unter  der  Identität  (...),  geboren  (...ein 
volljähriges Alter...), Guinea-Bissau, 

dass  das  BFM  angesichts  der  widersprüchlichen  Angaben  des  Be-
schwerdeführers  zu  seinem Alter  und  aufgrund  seiner  äusseren  Er-
scheinung eine Knochenaltersanalyse vornehmen liess,

dass  gemäss  der  handschriftlichen  Kurznotiz  des  untersuchenden 
Arztes  auf  einem vom 10. März  2010  datierten  Formular  die  Unter-
suchung des Handskeletts des Beschwerdeführers ein Alter von mehr 
als 18 Jahren ergibt, 

dass der Beschwerdeführer am 15. März 2010 im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum  (EVZ)  Chiasso  summarisch  zur  Person  und  zu  den 
Asylgründen befragt wurde, 

dass ihm im Rahmen dieser Befragung das rechtliche Gehör zum Er-
gebnis der Knochenaltersanalyse gewährt wurde, wobei er dieses und 
die widersprüchlichen Angaben zur Identität bei der Schweizer Grenz-
wacht dahingehend kommentierte, dass er minderjährig sei und er die 
am 2. März 2010 protokollierten Identitätsangaben nie gegenüber der 
Grenzwacht angegeben habe,

dass ihn die damals befragende Person nicht richtig verstanden habe,

dass er keine Dokumente zum Nachweis der Altersangabe sowie zur 
Identität nachreichen könne, 

dass er mit sechs Jahren, nämlich 1997, die Schule begonnen und sie 
mit elf Jahren, nämlich 2002, beendet habe, was das Geburtsjahr 1991 
errechnen lässt,

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dass  er  anschliessend  auf  dem  Grundstück  der  Familie  gearbeitet 
habe,  weil  der  Vater  für  ihn  keine  höhere  Schulbildung  vorgesehen 
habe,

dass im Januar  2006 eine Gruppe von Rebellen –  mutmasslich An-
gehörige von "Anssumane" – sein Dorf (...) überfallen, in die Häuser 
eingebrochen  seien  und  den  Dorfbewohnern  die  Kühe  und  Schafe 
weggenommen hätte,

dass alle Dorfbewohner zu fliehen versucht hätten 

dass die Rebellen noch andere Dörfer heimgesucht hätten,

dass  er  sich  nicht  an  die  heimatlichen  Behörden  gewandt,  um sein 
Leben gefürchtet und umgehend das Land verlassen habe,

dass er sich zuerst in Senegal (bis Ende Februar 2007), dann in Mali  
(bis Ende März 2008) und in Libyen (bis Ende März 2009) aufgehalten 
habe, bevor er nach Italien gelangt sei,

dass er am 4. März 2009 in Sizilien eingetroffen sei,  wo er daktylo -
skopisch erfasst worden sei,

dass er später eine Aufenthaltserlaubnis von Italien erhalten und dort 
gearbeitet habe,

dass sein in Italien gestelltes Asylgesuch auch in zweiter Instanz ab-
gewiesen worden sei,

dass  dem  Beschwerdeführer  im  Rahmen  derselben  Befragung  das 
rechtliche Gehör  zu  einer  allfälligen Zuständigkeit  Italiens  und  einer 
Wegweisung dorthin gewährt wurde,

dass er dabei geltend machte, die Aufenthaltserlaubnis sei für Italien 
im  (...)  2009  abgelaufen  und  er  habe  sich  dort  ohne  Arbeit  und 
Dokumente illegal aufhalten müssen,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass das Bundesamt am 28. April  2010 ein Übernahmeersuchen an 
die italienischen Behörden gerichtet hat,

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dass sich die italienischen Behörden bis zum 17. Mai 2010 nicht zum 
Rücknahmeersuchen haben vernehmen lassen,  worauf  das  Bundes-
amt infolge Verfristung von deren stillschweigenden Zustimmung und 
von  der  Zuständigkeit  Italiens  ausgegangen  ist  und  Italien  um  Mit -
teilung der Rückführungsmodalitäten ersucht hat,

dass der  Beschwerdeführer  aufgrund einer  Mitteilung des Amtes für 
Migration des Kantons Schwyz seit 4. Juni 2010 unbekannten Aufent -
halts war, weshalb die Änderung der Rücknahmefrist den italienischen 
Behörden am 12. Juli 2010 schriftlich angezeigt wurde,

dass das BFM mit Verfügung vom 9. Juli  2010  – eröffnet am 12. Juli 
2010  – auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat,  ihn 
nach Italien wegwies und aufforderte, die Schweiz spätestens am Tag 
nach  Ablauf  der  Beschwerdefrist  zu  verlassen,  und  feststellte,  einer 
allfälligen  Beschwerde  gegen  diese  Verfügung  komme  keine  auf-
schiebende Wirkung zu,

dass das BFM die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis 
dem Beschwerdeführer aushändigte,

dass  das  BFM  unter  Hinweis  auf  die  nach  wie  vor  gültige  Recht-
sprechung der  Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK)  in Ent-
scheidungen und Mitteilungen der ARK (EMARK) 2001 Nr. 22 und Nr. 
23 zur Begründung im Wesentlichen anführte,  die vom Beschwerde-
führer behauptete Minderjährigkeit sei unbewiesen geblieben und sei-
ne diesbezüglichen Angaben (Aussagen zu seinen Angehörigen,  zur 
persönlichen  Biographie,  zur  Arbeit)  seien  unglaubhaft  ausgefallen, 
weshalb von seiner Volljährigkeit auszugehen sei,  zumal ihm die Be-
weislast für die Altersangabe obliege, 

dass gestützt auf das "Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der 
Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und  der  Europäischen  Gemein-
schaft  über  die  Kriterien  und  Verfahren  zur  Bestimmung  des  zu-
ständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder in 
der Schweiz gestellten Asylantrags"  (Dublin-Assoziierungsabkommen 
[DAA,  SR  0.142.392.68])  sowie  das  "Übereinkommen  vom  17. De-
zember  2004 zwischen der  Schweizerischen Eidgenossenschaft,  der 
Republik Island und dem Königreich Norwegen über die Umsetzung, 
Anwendung und  Entwicklung  des  Schengen-Besitzstandes  und  über 
die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Staates 
für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwegen ge -

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stellten Asylantrags" (SR 0.362.32, nachfolgend Übereinkommen vom 
17. Dezember  2004)  Italien für  die Durchführung des Asylverfahrens 
zuständig sei,

dass das Bundesamt weiter ausführte, die EURODAC-Trefferresultate 
könnten die Aufenthalte und Asylgesuche des Beschwerdeführers in 
Italien beweisen,

dass dieser eigenen Angaben zufolge direkt von Italien in die Schweiz  
gekommen sei,

dass Italien innerhalb der festgelegten Frist vom 13. Mai 2010 nicht auf 
das Schreiben des BFM vom 28. April  2010 geantwortet  habe, wes-
halb  Italien  infolge  Verfristung  für  die  Behandlung  des  vorliegenden 
Asylgesuchs zuständig sei,

dass die  Rückführung  – vorbehältlich  einer  allfälligen Unterbrechung 
oder Verlängerung  – bis spätestens am 13. November 2010 zu erfol-
gen habe,

dass der Beschwerdeführer im Rahmen des rechtlichen Gehörs erklärt 
habe, er habe in Italien einen negativen Asylentscheid erhalten,

dass diese Aussage jedoch kein Hindernis für eine Wegweisung nach 
Italien darstelle und somit kein Hinderungsgrund bestehe,

dass er in den Drittstaat Italien reisen könne, wo er Schutz vor Rück -
schiebung finde,

dass  ferner  keine  Hinweise  für  eine  Verletzung  von Art.  3  der  Kon-
vention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und 
Grundfreiheiten (EMRK, SR 0.101)  im Falle  einer Rückkehr des Be-
schwerdeführers nach Italien bestünden,

dass dessen Minderjährigkeit nicht glaubhaft sei,

dass weder die in Italien herrschende Situation noch andere Gründe 
gegen die Zumutbarkeit des Vollzugs der Wegweisung in diesen Staat 
sprechen würden,

dass der Vollzug der Wegweisung auch möglich sei,

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dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 13. Juli 2010 beim Bun-
desverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob  und  dabei  die  Aufhebung 
der angefochtenen Verfügung, die Rückweisung der Angelegenheit zur 
materiellen Beurteilung durch die Vorinstanz und sinngemäss die Aus-
übung des Selbsteintritts beantragte,

dass der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen sei und 
die Vollzugsbehörden unverzüglich anzuweisen seien, von einer Über-
stellung nach Italien abzusehen,

dass dem Beschwerdeführer eine Nachfrist zur Einreichung einer Ver-
besserung  oder  Ergänzung  der  Beschwerde  und  die  unentgeltliche 
Rechtspflege zu gewähren seien sowie auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses zu verzichten sei,

dass er seine Eingabe im Wesentlichen damit begründete, die ange-
fochtene  Verfügung  enthalte  keine  individuell  motivierte  Begründung 
zur  Wegweisung  nach  Italien,  weshalb  die  Vorinstanz  ihre  Begrün-
dungspflicht verletzt habe,

dass  vorgängig  einer  geplanten  Überstellung  verletzlicher  Personen 
alle Rückführungsmodalitäten mit Italien zu regeln wären, was in sei -
nem Fall unterlassen worden sei,

dass  die  Situation  in  Italien  unter  Hinweis  auf  den  Bericht  der 
Schweizerischen  Beobachtungsstelle  für  Asyl-  und  Ausländerrecht 
(Stand: November  2009)  sehr  schlecht  sei  und zurückgeführte  Asyl -
bewerber auf der Strasse landen könnten,

dass  eine  Rückführung  verletzlicher  Personen  nach  Italien  die  Be-
stimmung von Art. 3 EMRK verletzen würde oder zumindest unzumut-
bar sein dürfte,

dass darauf hinzuweisen sei, dass im Juni 2009 der Europäische Ge-
richtshof  die  Abschiebung  von  verletzlichen  Personen  nach  Italien 
ausgesetzt habe,

dass ihm in Italien die Rückschiebung nach Libyen drohen könnte,

dass das Bundesverwaltungsgericht mit Telefaxschreiben vom 16. Juli 
2010 das Amt für Migration des Kantons Schwyz anwies, einstweilen 
von Vollzugshandlungen abzusehen,

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und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden gegen 
Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom 26. Juni  1998  [AsylG,  SR 
142.31] i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Ju-
ni 2005 [VGG,  SR 173.32];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  ist, und somit auf die frist- und formgerecht ein -
gereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG sowie Art. 
105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art.  111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen (Art. 32 -  35 AsylG),  die Beurteilungskompetenz der Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl -
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

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dass die Eingabe vom 13. Juli 2010 eine rechtsgenügliche Beschwer-
de darstellt,  weshalb eine Verbesserung im Sinne von Art. 52 Abs. 2 
VwVG weder erforderlich noch zuzugestehen ist,

dass das Bundesverwaltungsgericht aufgrund der Aktenlage keine Ver-
lassung hat,  formell  Frist  für  eine Ergänzung der  Beschwerde anzu-
setzen,  zumal  die  Sachlage  spruchreif  und  aufgrund  der  Untersu-
chungspflicht abschliessend beurteilbar erscheint,

dass hinsichtlich  der  vom Beschwerdeführer  behaupteten Minderjäh-
rigkeit auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen Verfü-
gung verwiesen werden kann,

dass der Beschwerdeführer keine Identitätspapiere eingereicht hat und 
sein Alter  bei  verschiedenen Gelegenheiten sehr  unterschiedlich an-
gegeben hat,  womit ohne weiteres von seiner Volljährigkeit auszuge-
hen ist, worauf im Übrigen auch das für sich allein wenig aussagekräf -
tige ärztliche Testat betreffend Knochenalter hindeutet,

dass er nicht zur verletzlichen Personengruppe der Minderjährigen ge-
hört  und  die  Bestimmungen  über  minderjährige  Asylsuchende  von 
vornherein nicht zur Anwendung gelange,

dass der Beschwerdeführer  – wie vom Bundesamt zutreffend ausge-
führt  – auch hinsichtlich seiner Biografie, seiner Arbeit und der seiner 
Angehörigen  Lückenhaftes,  Vages  und  Unsubstanziiertes  ausgesagt 
und damit unglaubhafte Angaben gemacht hat, 

dass aufgrund der Abklärungen des BFM und der Anhörung feststeht, 
dass sich der Beschwerdeführer vor der Einreise in die Schweiz seit  
mindestens  4. März  2009  in  Italien  aufgehalten  hat,  wo er  von den 
italienischen  Behörden  mehrfach  daktyloskopisch  erfasst  wurde  und 
mindestens einmal um Asyl nachgesucht hat,

dass er anlässlich der Befragung vom 15. März 2010 eingewendet hat, 
in  Italien  sei  sein  Asylgesuch bereits  in  zweiter  Instanz negativ  ent-
schieden worden, 

dass  sowohl  ein  negativ  verlaufenes Asylverfahren als  auch die  ge-
äusserten  Bedenken  hinsichtlich  der  Lebensbedingungen  in  Italien 
(keine  Arbeit,  keine  Papiere,  keine  Unterstützung)  nichts  daran  än-

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dern,  dass vorliegend Italien für  die Behandlung des aktuellen Asyl -
gesuchs des Beschwerdeführers zuständig ist,

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  zwar  nicht  verkennt,  dass  Asyl-
suchende bei  der  Unterkunft,  der  Arbeit  und dem Zugang zur  Infra-
struktur in Italien gewissen Schwierigkeiten ausgesetzt sein können,

dass  Italien  aber  unter  anderem  Signatarstaat  der  EMRK  und  des 
Übereinkommens vom 10. Dezember  1984 gegen Folter  und andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  ist  und  keine  konkreten  Hinweise  dafür  bestehen, 
dieses Land werde sich im vorliegenden Fall nicht an die aus diesen 
Übereinkommen resultierenden Verpflichtungen halten,

dass ein allfälliges Fehlverhalten Italiens beziehungsweise Verletzun-
gen von Verpflichtungen über die internen Rechtswege in Italien und 
beim  Europäischen  Gerichtshof  für  Menschenrechte  (EGMR)  gerügt 
werden können,

dass  gemäss  Kenntnissen  des  Bundesverwaltungsgerichts  Dublin-
Rückkehrende betreffend Unterbringung von den italienischen Behör-
den  bevorzugt  behandelt  werden  und  sich  neben  den  staatlichen 
Strukturen auch zahlreiche private Hilfsorganisationen der Betreuung 
von Asylsuchenden und Flüchtlingen annehmen,

dass  beispielsweise  die  Organisation  "Arci  con  Fraternità"  seit  dem 
1. Januar 2009 die Betreuung der Flüchtlinge im Flughafen Fiumicino 
(Rom)  organisiert  und  dort  den  Asylsuchenden  kostenlose  Rechts-
beratung anbietet,  und sich der Beschwerdeführer selber bei seinem 
Aufenthalt in Italien an die Caritas gewandt hat (Akte A1 S. 8), 

dass  unter  diesen  Umständen  entgegen  den  Beschwerdevorbringen 
keine konkreten Anhaltspunkte dafür ersichtlich sind, der Beschwerde-
führer  würde  im  Falle  einer  Rückkehr  nach  Italien  in  eine  existenz-
bedrohende Notlage geraten,

dass insgesamt weder begründete Anhaltspunkte für eine Verletzung 
der durch die EMRK garantierten Rechte durch Italien noch humanitä-
re Gründe nach Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 
1999 über Verfahrensfragen (AsylV 1, SR 142.311) vorliegen, die für 
einen Selbsteintritt im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Dublin-II-VO hätten An-
lass geben können,

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dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG),

dass im Rahmen eines Dublin-Verfahrens  – einem Überstellungsver-
fahren in  den  für  die  Prüfung des Asylgesuchs zuständigen Staat  – 
systembedingt kein Raum bleibt für Ersatzmassnahmen im Sinne von 
Art. 44 Abs. 2 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 
16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 
142.20],

dass sich  die Frage nach dem Bestehen von Wegweisungsvollzugs-
hindernissen  in  Dublin-Verfahren  regelmässig  bereits  als  Vorausset-
zung  (und  nicht  erst  als  Regelfolge)  des  Nichteintretensentscheids 
darstellt  und demnach im Rahmen der Prüfung des Selbsteintritts zu 
beantworten ist,

dass  das  Selbsteintrittsrecht  vorliegend,  wie  ausgeführt,  nicht  zur 
Anwendung  gelangt,  und  dass  in  diesem  Sinne  die  Vorinstanz  den 
Vollzug der Wegweisung nach Italien zu Recht angeordnet hat,

dass  Abklärungs-  und  Begründungstiefe  des  BFM  sachgerecht  und 
rechtsgenüglich ausgefallen sind und es dem Beschwerdeführer nicht 
gelungen ist darzutun, inwiefern die angefochtene Verfügung Bundes-
recht  verletze,  den  rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  un-
vollständig  feststelle  oder  unangemessen sei  (Art. 106 AsylG),  wes-
halb die Beschwerde abzuweisen ist,

dass mit dem Urteil die Gesuche um Gewährung der aufschiebenden 
Wirkung  der  Beschwerde  und  Verzicht  auf  eine  Auferlegung  eines 
Kostenvorschusses gegenstandslos geworden sind,

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 
Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG schon wegen der Aussichtslosigkeit 
der Beschwerde abzuweisen ist,

dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1 ff. 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen  vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]) 
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Das Gesuch um Ergänzung der Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

3.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
abgewiesen.

4.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

5.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM und  die  zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Stöckli Thomas Hardegger

Versand: 

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