# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1ba5a1fa-faef-5d01-9722-b3de61a79671
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-04-21
**Language:** de
**Title:** Rentenerhöhungsgesuch. Keine massgebliche Veränderung des Gesundheitszustandes ausgewiesen. (BGE 9C_382/2020)
**Docket/Reference:** IV.2019.00140
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2019.00140.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2019.00140
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiber Kübler
Urteil
vom
2
1.
April 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Grimmer
Peyer Partner Rechtsanwälte
Löwenstrasse 17, Postfach, 8021 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1959, meldete sich am 5. Februar
2013 unter Hinweis auf
eine Osteoporose bei der
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV
Stelle,
zum Leistungsbezug an (Urk. 7/2). Mit
Verfügung vom 18. September 2013
wurde das Leistungsbegehren des Versicherten abgewiesen (Urk.
7/17).
1.2
Am 21. Juni 2016 meldete sich der Versicherte wegen Osteoporose, Hypertonie, Diabetes, COPD Gold II, HIV-Infektion und Spinalkanalstenose erneut bei der IV
Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 7/19).
Daraufhin hol
te die IV-Stelle die Akten des Krankent
aggeldversicherers ein und klärte die beruflichen und medi
zinis
chen Verhältnisse ab (Urk. 7/20, Urk. 7/25-
41
). Am 4. Januar
2017 leistete die IV-Stelle Kostengutsprache für
einen Einarbeitungszuschuss während der Anlern- und Ein
arbeitungszeit für eine angepasste Tätigkeit des Versicherten im 50
%
-Pensum bei der bisherigen Arbeitgeberin vom 1. Januar bis am 30. Juni 2017 (Urk. 7/41-42, vgl. Urk. 7/45/5-7
, Urk. 7/46
).
Mit Verfügung vom 3. Mai 2017
wurde
dem Versicherten eine halbe Rente der Invalidenversicherung
ab dem 1. Dezember 2016 zugesprochen
(Urk. 7/58, vgl. Urk. 7/57).
1.3
Am 27. Februar 2018 (Eingangsdatum
IV-Stelle
) meldete sich der Versicherte un
ter Hinweis darauf, dass er seit dem 14. November 2017 zu 100 % arbeitsunfähig sei, erneut zum Leistungsbezug an und ersuchte sinngemäss um Erhöhung der bisherigen Invalidenrente (Urk. 7/59).
Mit Mitteilung vom 24. August 2018 infor
mierte die IV-Stelle den Versicherten über den Abschluss
der Massnahmen zum Arbeitsplatzerhalt
, da
das
Arbeitsverhältnis mit der angepassten Tätigkeit
per Ende November 2018 aufgelöst
worden war und sich der Versicherte nicht in der
Lage sah, einer Tätigkeit nachzugehen
(
Urk. 7/66,
Urk. 7/69
/1).
Nachdem die IV
Stelle erneut
Abklärungen zu den erwerblichen und medizinischen Verhält
nis
sen
getätigt hatte
(Urk. 7/61-
82
), stellte sie dem Versicherten mit Vorbescheid vom 21. November 2018 die Abweisung
seines Rentener
hö
hungs
gesuchs
in Aus
sicht (Urk. 7/84).
Dagegen erhob der Versicherte am 16. Januar
2019 Einwand (Urk. 7/91), woraufhin sein Erhöhungsgesuch mit Verfügung vom 30. Januar 2019 abgewiesen wurde (
Urk. 2 = Urk. 7/94).
2.
Gegen die Verfügung vom 30. Januar 2019
erhob der Versicherte am 22. Februar 2019 Beschwerde und beantragte, es seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu erbringen und ihm für die Zeit ab
dem
1. August 2018 eine ganze Invalidenrente
auszurichten
(Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 28. März 2019 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 6, unter Beilage ihrer Akten Urk. 7/1-98), was dem
Beschwerdeführer
mit Verfügung vom 2. April 2019 an
gezeigt wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des
Bundesgesetz
es
über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts
,
ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebe
nen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.2.2
Ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG betrifft Änderungen in den persönlichen Verhältnissen der versicherten Person (BGE 133 V 454 E. 7.1). Dazu gehört namentlich der Gesundheitszustand. Dabei ist nicht die Diagnose
massgebe
nd, sondern in erster Linie der
Befund und der Schweregrad der Symp
tomatik. Aus einer anderen Diagnose oder einer unterschiedlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit aus medizinischer Sicht allein kann somit nicht auf eine für den Invaliditätsgrad erhebliche Tatsachenänderung geschlossen werden (Urteil des Bundesgerichts 9C_602/2016 vom 1
4.
Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2
des
Bundesgesetz
es
über
die Invalidenversicherung, IVG
).
1.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funkti
onelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2bis IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsan
spruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizini
schen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundes
amtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärztlich untersuchen. Sie halten die Untersuchungsergebnisse schriftlich fest (Abs. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweis auf BGE 135 V 254 E. 3.5).
Die Funktion interner RAD-Berichte besteht darin, aus medizinischer Sicht –
gewissermassen als Hilfestellung für die medizinischen Laien in Verwaltung und Gerichten, welche in der Folge über den Leistungsanspruch zu entscheiden haben – den medizinischen Sachverhalt zusammenzufassen und zu würdigen, wozu na
mentlich auch gehört, bei widersprüchlichen medizinischen Akten eine Wertung vorzunehmen und zu beurteilen, ob auf die eine oder die andere Ansicht abzu
stellen
oder aber eine zusätzliche Untersuchung vorzunehmen sei. Sie wür
digen die vorhandenen Befunde aus medizinischer Sicht (Urteil des Bundes
gerichts 9C_406/2014 vom 31. Oktober 2014 E. 3.5 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die
Beschwerdegegnerin
vertritt
in ihrem Entscheid den Standpunkt,
es sei
k
eine länger andauernde Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen.
Durch die Rückenschmerzen und die erneute Operation sei es lediglich zu einer vorübergehenden Verschlechterung gekommen.
Aus pneumologischer Sicht sei die Situation unverändert, es werde jedoch dringend ein Rauchstopp empfohlen.
Unter Berücksichtigung des Belastungsprofils sowie Weiterführung einer regel
mässigen, diagnoserelevanten Therapie sei aus versicherungsmedizinischer Sicht weiterhin eine 50%ige Arbeitsfähigkeit ausgewiesen.
Damit habe der
Beschwer
deführer
weiterhin Anspruch auf eine halbe Invalidenrente
(Urk. 2).
2.2
Der
Beschwerdeführer
brachte dagegen
vor,
n
ebst einer massiven Verschlechte
rung des Gesundheitszustandes sei auch ein irreversibler Schaden der Lungen
funktion belegt. Dieser irreversible Schaden habe eine medizinisch-theoretische Ateminvalidität von 80 % bis 100 % zur Folge. Unter Berücksichtigung der im Februar 2018 erfolgten Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei ihm spä
testens ab dem 1. August 2018 eine ganze Invalidenrente auszurichten (Urk. 1 S. 3-5).
2.3
Umstritten ist vorliegend, ob sich der Gesundheitszustand
des
Beschwerdeführer
s
seit Erlass der Verfügung vom
3.
Mai 2017
in
einer sich auf die Invalidenrente auswirkenden Weise verschlechtert hat
und so
mit ein Revisionsgrund vorliegt
(vgl. dazu E. 1.2).
3.
3.1
Der Verfügung vom 3. Mai 2017 lag in medizinischer Hinsicht insbesondere der Bericht von Dr. med.
Y.___
, Fachärztin FMH für Allgemeine Innere Medizin,
vom 24. Januar 2017 zugrunde (vgl. Urk. 7/52/4-5).
Dr.
Y.___
stellte, mit Verweis auf ihren Vorbericht vom 25. Juli 2016, folgende Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
(Urk. 7/48/1
, Urk. 7/28/1
, vgl. Urk. 7/52/4
):
-
Spinalkanalstenose
L4/L5 und
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom L5 links mit
-
Zustand nach Dekompression der LWS L4/L5 über die Mittellinie
-
Recessotomie
L4/L5 beidseitig
-
Sequestrektomie
L4/L5 links
-
Duraversiegelung
links mit
Trachosil
(20. April 2016)
-
Zustand nach Revision mit
Duranaht
(23. April 2016) bei
Duraleck
Höhe L4/L5
-
COPD Gold II (Erstdiagnose Mai 2016) bei/mit
-
Nikotinabusus (50
py
)
-
Lungenemphysem
-
Mittelschwere Einschränkung der Diffusionskapazität für CO
-
Hypoxämie, Heimsauerstoff-Therapie seit Juli 2016
Daneben stellte sie folgende Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit (Urk. 7/48/1, Urk. 7/28/1, vgl. Urk. 7/52/4):
-
HIV-Infektion CDC Stadium B2 (Erstdiagnose 1999)
-
Arterielle Hypertonie
-
Adipositas Grad I (BMI 31.5 kg/m
2
)
-
Diabetes mellitus Typ 2 (Erstdiagnose Januar 2012)
-
Hyperurikämie 2010
-
Osteoporose
-
Zustand nach einmaligem epileptischem Anfall 1999
Die bisherige Tätigkeit als Monteur im Aussendienst oder mit Schutzanzug könne nicht mehr ausgeübt werden. Eine angepasste Tätigkeit als Logistikmitarbeiter sei maximal 4 Stunden pro Tag zumutbar. Die Leistungsfähigkeit sei um mindestens 50 % vermindert. Bezüglich Rücken habe die Physiotherapie zwischenzeitlich be
endet werden können. Der
Beschwerdeführer
leide gelegentlich an lumbalen Ver
spannungen. Bei Nässe und Kälte leide er an diffusen Gelenkschmerzen. Bezüg
lich der Lunge sei eine Sauerstoff-Therapie etabliert worden,
welche
mindestens 16 Stunden pro Tag durchgeführt werden
sollte
. Der Nikotinkonsum sei auf 10 Zi
ga
retten pro Tag reduziert worden. Eine Rückkehr in den angestammten Be
ruf sei nicht mehr realistisch, längerfristig sei mit
vermehrten Problemen im Be
reich
des Rückens und auch der Lunge zu rechnen. Ab dem 3. Oktober 2016 habe der
Beschwerdeführer
die Tätigkeit als Logistikmitarbeiter in der alten Firma wie
deraufgenommen. Das Pensum betrage aktuell 4 Stunden pro Tag, somit 50 %. Während dieser Zeit benütze der
Beschwerdeführer
keinen Sauerstoff. Nach die
sen 4 Stunden fühle er sich müde und erschöpft. Die
se
Tätigkeit werde stehend ausgeübt
(Urk. 7/48/1-2).
Gestützt auf die medizinische Aktenlage schloss
RAD-
Arzt
med.
pract
.
Z.___
, Facharzt für Arbeitsmedizin
, in seiner Stellungnahme vom
22. Sep
tember
2016
auf eine seit dem 3. Oktober 2
016 bis auf Weiteres bestehende
Arbeitsun
fähigkeit von 50 % in einer angepassten Tätigkeit.
Es
seien keine Tätigkeiten in wirbelsäulenbelastenden Zwangshaltungen, kein Heben und Tragen von schwe
ren
Lasten aufgrund der Problematik im Bereich der Wirbel
säule (Osteoporose, Zustand nach Operation L4/L5, Zustand nach
Spondy
lodiszitis
BWK 7/8, Keilwir
bel BWK 8) sowie keine körperlich anfordernden Tätigkeiten (pulmonale Ein
schränkungen aufgrund der COPD, zum Beispiel keine Tät
igkeit mit Atem
schutz
/Atemmaske)
zumutbar
. In der bisherigen Tätigkeit als Monteur bestehe seit dem 9. September 2015 bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit (
Urk. 7/49).
3.2
3.2.1
Im Rahmen des vorliegenden
Revisions
verfahrens
wurden insbesondere folgende
Arztberichte
eingeholt
:
3.2.2
Am 27. Juni
2018 wurde an der Universitätsklinik
A.___
eine Re-Fensterung L4/
L
5 links durchgeführt (Urk. 7/75/19-20).
Dr.
med.
B.___
, Oberarzt für Wirbelsäulenchirurgie und beteiligter Operateur,
berichtete am
4
. Juli
und
3.
August 2018
, der
Beschwerdeführer
habe keine Beinschmerzen mehr angege
ben und die Rückenschmerzen seien gut tolerierbar. In der Zwischenzeit habe
er sich auch von der Epistaxis
, welche im
Universitätsspital
C.___
behandelt worden sei, erholt. Der
Beschwerdeführer
sollte keine Gewichte über 5 kg heben. Bezüglich Sitzen und Gehen würden keine Limiten bestehen (Urk. 7/75/2
3
-25
).
3.2.3
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Pneumologie und Allgemeine Innere Medizin,
wies
in seinem Bericht
vom 6. September 2018
daraufhin, dass d
ie 1
Sekundenkapazität um 2
30 ml (von 1880 ml auf 1630 ml) und
die CO
Diffusionskapazität von 50 % des Solls auf 37 % des Solls abgenommen
hätten
. Es bestehe weiterhin eine schwere Hypoxämie mit respiratorischer Insuffizienz. Prognostisch sei auch im besten Fall keine Verbesserung,
sondern
nur eine Sta
bilisierung der aktuellen Lungenproblematik zu erwarten. Bei anhaltendem Niko
tinkonsum und erheblichen Komorbiditäten sei leider eine Zunahme der lungen
funktionellen Einschränkung und damit der Symptomatik im Verlauf der nächs
ten Jahre anzunehmen. Im pneumologischen Bereich könne die Arbeitsfähigkeit durch einen Rauchstopp, konsequente Medikamenten
anwen
dung, pulmonale Re
habilitation, Impfungen sowie Behandlung der Komor
biditäten verbessert wer
den. Es bestehe keine Belastbarkeit für Massnahmen der Wiedereingliederung im Umfang von mindestens 2 Stunden pro Tag
(Urk. 7/72/5-10).
3.2.4
Dr.
med. univ.
E.___
, Assistenzart für Orthopädie,
Universitätsklinik
A.___
,
hielt in seinem Bericht
vom 2. November 2018
fest, seit dem 1. Dezember 2016 sei es nach initialer Befundbesserung zu einer Aggravation samt Lumbalgie mit schmerzhafter L5-Radikulopathie seit Januar 2018
gekommen
, woraufhin nach frustraner konservativer Therapie eine Re-Operation im Juni 2018 erforder
lich gewesen sei. Aktuell zeige sich wieder eine verbesserte Situation mit tolerier
baren
Rückenschmerzen und
sistierenden Beinschmerzen
. Tätigkeiten ohne He
ben von schweren Lasten sowie
ohne langes
Stehen und Gehen wären teilweise möglich. Aus wirbelsäulenchirurgischer Sicht könnte durch die Physiotherapie und MTT möglicherweise noch eine Symptombesserung erzielt werden, wobei die Arbeitsfähigkeit nicht
abschätzbar bleibe (Urk. 7/75/5-8).
3.2.5
Gestützt auf die medizinische Aktenlage schloss
RAD-Arzt Dr. med.
F.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, in seiner Stellungnahme vom 19. November 2018 auf einen unveränderten Gesundheitszustand
. Zwar sei es vorübergehend zu einer Verschlechterung der Rückenbeschwerden gekommen, was eine erneute Operation erforderte, jedoch sei die Operation erfolgreich gewesen und habe der
status
quo ante erreicht werden können. Seit dem letzten fachärztlichen Bericht von Dr.
B.___
vom
30. Juli
2018, der von einer postoperativen Verbesserung be
richtet habe, sei von keiner Verschlechterung des Gesundheitszustandes berichtet worden
. Der
Glutealabszess
sowie das Nasenbluten seien keine Diagnosen oder Erkrankungen, die zu einer dauerhaften Einschränkung der Arbeitsfähigkeit füh
ren würden
.
Pneumologischerseits
sei die Situation unverändert, jedoch werde bemängelt, dass weiterhin ein Nikotinkonsum bestehe, was auf längere Sicht zu einer Verschlechterung der COPD führen werde. Ein Rauchstopp werde daher dringend empfohlen
(Urk. 7/83/7).
Am 24
. Januar 2019 ergänzte Dr.
F.___
,
eine Verbesserung der lungenfunktionellen Einschränkung könne durch einen konse
quenten Rauchstopp
erreicht werden. Im Rahmen der Schadenminderungs
pflicht sei dies dem
Beschwerdeführer
in seinem eigenen Interesse zumutbar. Es bestehe eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer optimal angepassten Tätigkeit. Zumutbar seien wechselbelastende, teils sitzende, teils ebenerdig
gehende
oder stehende Tä
tigkeiten, wobei die Sitzphase wenn möglich ca. 50 % ausmachen sollte. Das spo
radische Anheben und Tragen von leichten Gewichten (unter 5 kg) sei ebenfalls zumutbar (Urk. 7/92/3).
3.
3
3.3.1
Mit seiner Beschwerde reichte der
Beschwerdeführer
zwei Berichte von
Dr.
D.___
ein
. Diese datieren zwar vom 3
0.
und vom 31. Januar 2019 und damit zumindest
teilweise
nach dem Erlass der angefochtenen Verfügung. Da sich die Bericht
e
aber auf eine lungenfunktionelle Prüfung vom 30. November 2018
(Urk. 3/6)
bezie
hungsweise auf eine Konsultation
mit Blutgasanalyse
vom 24. Januar
2019
(Urk. 3/7)
stützen, lassen sie allenfalls
Rückschlüsse
auf
die
im Zeitpunkt des Ab
schlusses des Verwaltungsverfahrens
gegebene Situation
zu, weshalb sie vorlie
gend in die
Beurteilung
miteinzubeziehen sind
(Urteil des Bundesgerichts 9C_235/2016 vom 26. Januar 2017 E. 4.2 mit Hinweisen)
.
3.3.2
In seinem Bericht vom
30. Januar 2019 wies Dr.
D.___
auf eine b
eim
Beschwer
deführer
bestehe
nde
schwere chronisch obstruktive Lungenerkrankung,
spiro
metrisch
Stadium III
, hin
. Aufgrund der lungenfunktionellen Prüfung vom 30. No
vember
2018 mit schwerer nicht reversibler obstruktiver Ventilations
störung und schwer eingeschränkter CO-Diffusionsstörung von 36 % und einem
post
broncho
dilatatorischen
FEV
1
v
on 1.74 Liter (47 %) und einem P
a
O
2
unter Raumluft in Ruhe von 6.11
kPa bestehe eine medizinisch-theoretisc
he Atem
invalidität von 80-100 % (Urk. 3/6).
3.3.3
Am 31. Januar
2019
berichtete Dr.
D.___
über
eine am 24. Januar
2019
durch
geführte Blutgasanalyse. Unter Raumluft habe die Blutgasanalyse eine schwere Hypoxämie sowie eine
Normokapnie
ergeben. Sowohl bei
einer Beatmung mit
2
Liter
als auch
mit
4 Liter O
2
pro Minute habe eine leichte Hypoxämie sowie weiterhin eine
Normokapnie
bestanden.
Die geplante Spiroergometrie habe bei der schweren Hypoxämie nicht durchgeführt werden können, sodass die maxi
male
Sauerstoffaufnahmekapazitität
(VO
2max
) nicht habe ermittelt werden kön
nen.
Die Indikation zur Dauers
auerstofftherapie sei gegeben. Während dem am
bulanten pulmonalen Rehabilitationstraining sollte eine O
2
-Therapie mit 2-4 Liter O
2
pro Minute durchgeführt werden mit dem Ziel, eine transkutan gemessene O
2
Sättigung von 90-92 % zu erreichen
(Urk. 3/7).
4.
4.1
In Bezug auf die
Rückenproblematik
ergibt sich aus dem medizinischen Sachver
halt eine vorübergehende Verschlechterung
anfangs 2018
mit starken Rücken
schmerzen, welche auch in das linke Bein ausstrahlten (Urk. 7/75/11-20). Infol
gedessen wurde
am 27
. Juni 2018 ein operativer Eingriff
an der
Universitätsklinik
A.___
durchgeführt
(E. 3.2.2)
.
Bereits
im Austrittsbericht vom 3. Juli 2018 wur
den von Seiten der Wirbelsäulenchirurgie kein
e Limiten
bezüglich Sitzen und Gehen
mehr
ausgemacht.
Gewicht
e
von über 5 kg
dürften aber nicht gehoben werden
(Urk. 7/75/2
1-2
3). A
nlässlich der postoperativen
Sprechstunde
vom
30. Juli
2018 berichtete der
Beschwerdeführer
,
er
habe
keine Beinschmerzen mehr und
die Rückenschmerzen seien
gut tolerierbar. Der behandelnde Arzt
ging von einem erfreulichen Verlauf aus und
sah sich auch nicht veranlasst, vom bespro
chenen Belastungsprofil abzurücken (
Urk.
7/25/25). Demgegenüber e
rachtete Dr.
Y.___
mit Bericht vom
17. September 2018
längeres Stehen sowie Be
lastung aufgrund der Rückenproblematik als unmöglich. Auch eine teilweise Be
schäftigung ohne körperliche Belastung sei nicht realistisch, da auch längeres Sitzen bezüglich Rücken problematisch sei. Eine Rückkehr ins Erwerbsleben sei nicht realistisch
(Urk. 7/78/48-49).
Dr.
Y.___
unterliess
es in der betreffen
den Beurteilung
jedoch
, eine postoperative Verschlechterung des Gesundheitszu
standes in Bezug auf die Rückenproblematik mit objektiven Befunden zu unter
legen
und damit zu plausibilisieren
.
Dies
wäre aber erforderlich gewesen, um
die
Einschätzung
des
behandelnden
Facharztes
in Frage zu stellen
, wonach hinsicht
lich Sitzen und Stehen keine Limiten bestehen würden. Die von
Dr.
Y.___
auch für eine leidensangepasste Tätigkeit
attestierte vollumfängliche Arbeitsun
fähigkeit
erweist sich vor diesem Hintergrund nicht als schlüssig.
So ging denn auch
Dr.
E.___
in seinem Bericht vom
2. November 2018 von einer
verbesserten Situation mit tolerierbare
n Rückenschmerzen und sistiert
en Beinschmerzen
aus
und
beurteilte
Tätigkeiten ohne Heben von schweren Lasten sowie langem Stehen und Gehen
als
durchführbar
(E. 3.2.4
,
Urk.
7/75/18
).
Da sich den medi
zinischen Akten – auch im Weiteren – keine
Hinweise
auf
eine massgebliche
an
dauernde
Verschlechterung des Rückenleidens entnehmen lassen, ist diesbezüg
lich
mit dem RAD
von einem
unveränderten Gesundheitszustand
auszugehen
(vgl. E. 3.2.5)
.
4.2
Im A
nschluss an die Operation vom 27
. Juni 2018 entwickelte sich beim
Be
schwerdeführer
eine Epistaxis. Zur Behandlung derselben wurde er am 2. Juli 2018
ins
C.___
verlegt (Urk. 7/75/2
1-23
).
Dr.
med.
G.___
, Assistenzarzt am
C.___
,
erachtete die Ep
istaxis nicht als langandauernd.
I
nnert drei Wochen
könne
mit einer Besserung gerechnet werden könne (Urk. 7/78/53
).
Dr.
B.___
hatte
denn
in
seinem
Bericht vom
30. Juli
2018 fest
gehalten
,
der
Beschwerde
führer
habe sich
von der «Epistaxis Geschichte» erholt (E. 3.2.2).
Aufgrund eines
Glutealabszesses
erfolgte am 14. August 2018 am Stadtspital
H.___
eine chirurgische Abszessabdeckung, woraufhin der
Beschwerdeführer
bis am 26. August 2018 zu 100 % krankgeschrieben
war
.
Med.
pract
.
I.___
, Assistenzärztin für Chirurgie, verneinte eine bleibende Beeinträchtigung auf
grund des
Glutealabszesses
und prognostizierte eine Wiederaufnahme der Ar
beitstätigkeit in vier Wochen bei regelrechtem
Heilungsverlauf (Urk. 7/78/43).
In den hernach erstatteten Arztberichten wurde weder die Epistaxis noch der
Glu
tealabszess
thematisiert (vgl. Urk. 7/72/5-10, Urk. 7/75/5-8, Urk. 3/6, Urk. 3/7),
weshalb
in diesem Zusammenhang
keine
Anhaltspunkte für eine
langandauernde Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
vorliegen
(vgl. E. 3.2.5
)
.
4.3
4.3.1
Im Rahmen der pneumologischen Abklärungen wurden
diverse Blutgasanalysen
und Lungenfunktionsprüfungen
durchgeführt.
Hinsichtlich der Sauerstoffsät
t
i
gung
(sO
2
) und dem Ein-Sekunden-Volumen (FEV
1
)
ist
dabei folgender Verlauf
auszumachen
:
Untersuchungsdatum
Sauerstoffsättigung
Ein-Sekunden-Volumen
3. Mai 2016
85.5 % sO
2
(Urk. 7/20/2)
4. Mai 2016
70 % FEV
1
(Urk. 7/20/6)
20. Juli 2016
88.4 % sO
2
(Urk. 7/48/5)
52 % FEV
1
(Urk. 7/48/4)
18. Mai 2018
88.8 %
sO
2
(Urk. 7/72/12)
46 %
FEV
1
(Urk. 7/72/14)
30. November 2018
47 % FEV
1
(Urk. 3/6)
24. Januar 2019
83.2 % sO
2
(Urk. 3/7)
Eine
Gegenüberstellung der erhobenen Werte in
den Vergleichszeitpunkten
ergibt
keine
signifikanten
Änderungen
.
Dass
das Ein-Sekunden-Volumen zwischen dem 20. Juli 2016 und dem 30. November 2018 um 5 % abgenommen hat
,
führt neu zu einer Einstufung unter den Schweregrad III
gemäss GOLD (vgl
. dazu
http://www.leichter-atmen.de/copd-gold-stadien
, zuletzt besucht am 3. April 2020
)
.
Dabei handelt es sich
zwar
um eine
klassifikatorische
Ä
nderung. Eine sol
che vermag
– wie auch das H
inzutreten einer neuen Diagnose –
für sich alleine
aber
keine massgebliche Verschlechterung des
Gesundheitszustandes zu belegen
, zumal e
inzig
massgebend
ist, ob
beziehungsweise
in welchem
Ausmass
den me
dizinischen Akten eine erhebliche (andauernde) Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit im relevanten Zeitraum entnommen werden kann (
vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_457/2012 vom 9. Juli 2012 E. 3.2 mit Hinweisen)
.
4.3.2
Der
Beschwerdeführer
stützte sich zur Begründung seines
Standpunkts, wonach sich sein Gesundheitszustand erheblich verschlechtert habe,
insbesondere auf den Bericht von
Dr.
D.___
vom 30. Januar 2019
und die darin festgehaltene medizinisch-theoretische Ateminvalidität von 80-100 % (Urk. 1 S. 5;
E. 3.3.2
). Die medizinisch-theoretische Ateminvalidität bezeichnet eine messbare Einbusse der Lungenfunktion oder des Gasaustausches ungeachtet des vom Patienten aus
geübten Berufes. In der Schweiz erfolgt die Beurteilung der medizinisch-theore
tischen Ateminvalidität üblicherweise nach dem Schema von
Scherrer
anhand der
spirometrischen
Grössen der FEV
1
, FVC sowie der DLCO oder der arteriellen Blutgasanalyse in Ruhe und unter Belastung. Die medizinisch-theoretische
Ateminvalidität lässt sich folgendermassen abschätzen: Die Ergänzung des ge
messenen FEV
1
in Prozent des Sollwertes auf 100 % dient als Richtzahl. In Ab
hängigkeit davon, ob eine zusätzliche Gasaustauschstörung (verminderte DLCO
oder Absinken des Sauerstoffpartialdruckes [P
a
O
2
] unter Belastung) vorliegt, wird der Wert auf- oder abgerundet (Schweiz
Med
Forum 2017; 17 [40]: 849
858,
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Lungenerkrankungen, Abschnitt «Vorgehen
für die Bemessung der medizinisch-theoretischen Ateminvalidität [«
impairment
»] und Zumutbarkeit», abrufbar unter: https://medicalfo
rum.ch/ar
ticle/doi/smf.2017.03083,
zuletzt besucht
a
m 3
. April 2020). In Anbe
tracht der
geringen Abweichung
en
der
massgeblichen
Werte
in den Vergleichs
zeitpunkten
(vgl. E. 4.3.1)
ist
es nicht
ohne Weiteres nachzuvollziehen
, wie
die Beurteilungen der Ateminvalidität von
Dr.
D.___
am 30. Januar 2019
(
80-100 %
)
und
diejenige von
Dr. med.
J.___
, Fachärztin FMH für Pneumologie und Allgemeine Innere Medizin,
vom
15. August 2016
(
50 %
;
Urk. 7/38/2-3)
derart unterschiedlich ausfallen konnten
.
Auch die
Abnahme der CO-Diffusions
kapazität von 50 % auf 37 %
des Solls (Urk. 7/72/6)
vermag dies
bezüglich keine Klarheit zu schaffen, zumal der CO-Diffusionskapazität in Bezug auf die Bemes
sung der medizinisch-theoretischen Ateminvalidität nur ergän
zende beziehungs
weise den FEV
1
-Richtwert auf- oder abrundende Wirkung zu
kommt
(vgl. E. 4.3.1)
.
Weitere Ausführungen hierzu
können jedoch unterbleiben
: Dem
Beschwerdeführer
sind
ohnehin nur noch
körperlich nicht anfordernde
Tä
tigkeiten
zumutbar
(vgl. E. 3.1 und E. 3.2.5)
, welche
damit auch keine gesteigerte Sauerstoffaufnahme
voraussetzen
(vgl. dazu Schweiz
Med
Forum 2017, a.a.O., Tabelle 3). Da es sich bei der medizinisch-theoretischen Ateminvalidität um eine von der ausgeübten Tätigkeit unabhängige Grösse handelt (
E. 4.3.1
), ist ihre Aus
sagekraft im Hinblick auf die Bestimmung der funktionellen Leistungsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit stark beschränkt
(vgl. diesbezüglich auch
:
Schweiz
Med
Forum 2017, a.a.O., Fall
beispiel
1)
.
So hat denn auch
Dr.
D.___
nicht aus
geführt, ob und in welchem Ausmass sich die festgehaltene medizinisch-theore
tische Ateminvalidität auf die Arbeitsfähigkeit
in einer angepassten Tätigkeit
aus
wirkt
(Urk. 3/6
, vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_457/2012 vom 9. Juli
2012 E. 3.2 mit Hinweisen
).
Zu beachten ist ferner, dass bereits im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
die Indikation zur Dauersauerstoff-Therapie gegeben war (
Urk.
7/48/1-2, 5;
Urk.
3/7), was eine teilzeitliche Beschäftigung ausser Haus nicht verunmöglichte. Sodann stand im Rahmen des Rentenrevisionsverfahrens den Schilderungen des Beschwerdeführers zufolge die Beschwerdesituation am Rücken im Vordergrund (vgl.
Urk.
7/72/12, 7/78/48). Und schliesslich hatte der Beschwerdeführer über einen stabilen pulmonalen Verlauf berichtet (
Urk.
3/7; vgl. auch den Eintrag im Verlaufsprotokoll der
Eingliederungsberatung vom
9.
April
2018, wonach die Atemprobleme unverändert seien:
Urk.
7/69/3). Zu
sammenfassend ist auch hinsichtlich des pneumologischen Gesundheitszustandes der Einschätzung des RAD zu folgen und
eine massgebliche Veränderung des Gesundheitszustandes nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit erstellt.
4.4
Nach dem Gesagten ist keine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes zu erkennen. Dementsprechend ist nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle das
Rentene
rhöhungsgesuch des
Beschwerdeführer
s abgewiesen hat. Dies
hat die
Ab
weisung der Beschwerde
zur Folge
.
5.
Die Kosten des
Verfahrens sind auf
Fr.
700.--
fe
stzulegen und ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer
zu tragen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG).
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Michael Grimmer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
VogelKübler