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**Case Identifier:** 6e207381-c028-51b1-9bf9-636b17968252
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.05.2017 IV 2015/78
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-78_2017-05-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/78

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 07.04.2020

Entscheiddatum: 18.05.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 18.05.2017
Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Anspruch auf 
ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 18. Mai 2017, IV 2015/78).

Entscheide Versicherungsgericht, 18.05.2017

Entscheid vom 18. Mai 2017

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer (Vorsitz) und Marie-Theres

Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen             

Geschäftsnr.                                                                                                                    

IV 2015/78            

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Ronald Pedergnana,

Rorschacher Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 20. Juni 2011 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie leide 

an Rückenproblemen und habe schon einige Rückenoperationen hinter sich (IV-act. 1). 

Die behandelnde med. pract. B.___, Praktische Ärztin, diagnostizierte ein seit 1985 

bestehendes invalidisierendes cervico-vertebrales bis encephales Syndrom links 

(Bericht vom 15. Juli 2011, IV-act. 16-1 ff.; vgl. zum Rückenleiden auch die 

verschiedenen beigelegten Berichte des Kantonsspitals St. Gallen [KSSG] und der 

Klinik C.___, IV-act. 16-7 ff.). Vom 30. Januar bis 1. Februar 2012 war die Versicherte in 

der Klinik C.___ hospitalisiert. Die dort am 31. Januar 2012 durchgeführte 

Untersuchung der HWS unter Bildverstärker (BV) ergab weder im kraniozervikalen 

Übergang noch im subaxialen Bereich einen eindeutigen Hinweis auf eine Instabilität. 

Epifusionell und subfusionell sei eine angedeutete Überbeweglichkeit zu vermuten 

(Operationsbericht vom 31. Januar 2012, IV-act. 38-3 f.). Am 30. und 31. Januar 2012 

sowie am 1. Februar 2012 unterzog sich die Versicherte Facettengelenksinfiltrationen in 

den Bereichen C4/5 und C6/7 (vgl. den Bericht von Dr. med. D.___, Chefarzt 

Neurologie an der Klinik C.___, IV-act. 27). Nach der Durchführung der Infiltrationen 

kam es zu einer deutlichen Besserung der Schmerzsymptomatik (Austrittsbericht der 

Klinik C.___ vom 1. Februar 2012, IV-act. 26). Am 8. Februar 2012 berichtete med. 

pract. B.___, der Gesundheitszustand der Versicherten habe sich verschlechtert. Seit 1. 

November 2011 sei die Versicherte für die Tätigkeit im eigenen Geschäft (Verkauf von 

Bastelartikel) zu 100% arbeitsunfähig. Bei stabilisiertem Gesundheitszustand sei der 

Versicherten möglicherweise eine leidensangepasste Tätigkeit zumutbar (IV-act. 29). 

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Dr. D.___ empfahl zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eine polydisziplinäre 

Begutachtung (Bericht vom 6. Juli 2012, IV-act. 40-2 ff.).

A.b  Am 20. November 2012 nahm die IV-Stelle eine Abklärung im Haushalt der 

Versicherten vor. Die Abklärungsperson gelangte zur Auffassung, die 

Beschwerdeführerin würde im hypothetischen Gesundheitsfall einem 80%igen 

Erwerbspensum nachgehen. Die Einschränkung im Haushalt betrage (ungewichtet) 

9,3% (Abklärungsbericht vom 3. Dezember 2012, IV-act. 45). Nachdem Dr. D.___ am 4. 

Juli 2012 und am 3. Oktober 2012 erneut Facettengelenksinfiltrationen in den 

Bereichen C4/5 und C6/7 beidseits bei der Versicherten durchgeführt hatte (Bericht 

vom 4. Oktober 2012, IV-act. 48), nahm er am 9. Januar 2013 eine weitere 

Facettengelenksinfiltration vor (Bericht vom 10. Januar 2013 mit einer Übersicht über 

die durchgeführten Facettengelenksinfiltrationen, IV-act. 61).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte am 25. und 27. Juni 2013 in der 

MEDAS Ostschweiz polydisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch, allgemein-internistisch 

und neurologisch) begutachtet. Die Experten diagnostizierten mit Einschränkung der 

zumutbaren Arbeitsfähigkeit: ein chronisches zervikovertebrales bis zephales Syndrom 

bei Status nach dorsaler Spondylodese C5/6; ein chronisches 

Lumbovertebralsyndrom; einen Status nach Spondylodese L3-S1 1985 wegen 

Spondylolisthesis Grad IV nach Meyerding mit dorsaler Osteotomie L3/4 und 

Dekompression L2/3; eine Spanentnahme aus dem rechten Beckenkamm von dorsal 

sowie ventral derotierende Spondylodese Th10-L4 mit dorsaler Fusion L2-4 am 17. 

Januar 2002; einen Status nach Facettengelenksinfiltration L3/4 und L4/5 am 30. 

November 2011; eine idiopathische Skoliose linkskonvex lumbal, rechtskonvex 

thorakal; eine muskuläre Insuffizienz zervikothorakal und eine Zervikobrachialgie rechts. 

Ein Sulcus ulnaris-Syndrom rechts wurde ausgeschlossen. Das Restleistungsvermögen 

der Versicherten sei wegen der Notwendigkeit vermehrter Pausen, wegen erhöhtem 

Zeitbedarf und einem verminderten Rendement um ca. 20% reduziert. Diese 

Arbeitsfähigkeitsbeurteilung gelte für die zuletzt ausgeübte selbstständige Tätigkeit 

sowie für die Tätigkeit im erlernten Beruf als Coiffeuse, soweit dabei dem negativen 

Leistungsbild Rechnung getragen werde. Für eine vollumfänglich dem Leiden 

angepasste Tätigkeit verfüge die Versicherte über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit 

(Gutachten vom 26. August 2013, IV-act. 82).

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A.d  Die Versicherte teilte am 28. Oktober 2013 der IV-Stelle mit, dass sie mit der 

Beurteilung durch die MEDAS Ostschweiz nicht einverstanden sei. Des Weiteren gab 

sie bekannt, dass sie sich in der Klinik C.___ einer neuerlichen Operation (u.a. 

Aufrichtung HWS, Versteifung von Wirbeln, Bandscheiben) unterziehen werde (IV-act. 

85; vgl. auch die Telefonnotiz vom 20. Dezember 2013, IV-act. 89). RAD-Ärztin Dr. 

med. E.___, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin FMH, hielt das Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz für vollständig, plausibel nachvollziehbar und in sich 

widerspruchsfrei (Stellungnahme vom 18. Dezember 2013, IV-act. 88). Am 23. Januar 

2014 wurde die Versicherte von Dr. med. F.___, Chefarzt Wirbelsäulenchirurgie an der 

Klinik C.___, operiert (dorsale Osteotomie C5/6 und dorsale Instrumentation C5 bis C7, 

ventrale Abstützung und Aufrichtung C5 bis C7, dorsale Stabeinlage und dorsale 

Kompression und Spondylodese C5 bis C7). 6 Wochen nach dem Eingriff habe sich ein 

sehr guter Verlauf mit vollständiger Rückbildung der präoperativ bestehenden 

Schmerzen gezeigt (Bericht von Dr. F.___ vom 5. März 2014, IV-act. 94; vgl. auch 

dessen Bericht vom 24. April 2014, IV-act. 99-6 f.). Med. pract. B.___ berichtete am 2. 

Mai 2014, die Frage nach der Arbeitsfähigkeit der Versicherten könne aufgrund der 

noch andauernden postoperativen Erholungsphase noch nicht beantwortet werden (IV-

act. 99-1 ff.). Dr. F.___ bestätigte am 28. Mai 2014 einen guten postoperativen Verlauf. 

Es bestünden keine wesentlichen Schmerzen (IV-act. 101-3 f.). RAD-Ärztin Dr. E.___ 

vertrat die Ansicht, der Gesundheitszustand der Versicherten sei noch nicht stabil, 

weshalb eine abschliessende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit noch nicht möglich sei 

(Stellungnahme vom 23. Juni 2014, IV-act. 104).

A.e  Dr. med. G.___, Oberarzt Wirbelsäulenchirurgie an der Klinik C.___, bescheinigte 

der Versicherten im Bericht vom 30. Juni 2014 für die gelernte Tätigkeit als Coiffeuse 

seit 22. Januar 2014 bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Eine 

leidensangepasste Tätigkeit sei der Versicherten 2 Stunden pro Tag zumutbar. In 

diesem zeitlichen Rahmen bestehe eine Leistungsminderung um 50% (IV-act. 106). Im 

Verlaufsbericht vom 28. August 2014 gab Dr. F.___ an, nach mehrfachen 

Wirbelsäulenoperationen an Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule bestünden erhebliche 

funktionelle Einschränkungen (HWS-Beweglichkeit, Rumpfbeweglichkeit) sowie 

Schmerzen bei Anschlussosteochondrose Th9/Th10. Es bestehe ein Stabbruch in 

Höhe Th 12/L1. Die Versicherte sei weiterhin arbeitsunfähig. Leichte körperliche 

Arbeiten seien ihr maximal 1,5 Stunden pro Tag zumutbar (IV-act. 109). RAD-Ärztin Dr. 

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E.___ hielt die postoperative Phase am 10. September 2014 für noch nicht 

abgeschlossen. Aus ihrer Sicht sei zumindest in einer leidensangepassten Tätigkeit 

wieder mit einer Arbeitsfähigkeit zu rechnen. Sie empfahl die Einholung eines 

Verlaufsberichts bei den Ärzten der Wirbelsäulenchirurgie an der Klinik C.___ (IV-act. 

110). Diese verwiesen im undatierten (Datum Posteingang bei der IV-Stelle: 9. Oktober 

2014, IV-act. 111), nicht unterzeichneten Verlaufsberichtsformular auf den 

Verlaufsbericht vom 28. August 2014 ("wurde bereits beantwortet!", IV-act. 111). 

Daraufhin gelangte RAD-Ärztin Dr. E.___ zum Schluss, der Gesundheitszustand habe 

sich stabilisiert. Von Seiten der HWS-Problematik sei eine Besserung eingetreten. Es 

könne auf die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit gemäss MEDAS-Gutachten und die 

RAD-Stellungnahme vom 18. Dezember 2013 abgestellt werden (RAD-Stellungnahme 

vom 5. November 2014, IV-act. 113).

A.f  Auf Veranlassung der Versicherten nahmen die Ärzte der Wirbelsäulenchirurgie an 

der Klinik C.___ Stellung zum Gutachten der MEDAS Ostschweiz. Sie bemängelten, 

dass die gutachterliche Beurteilung nicht das gesamte damalige Leidensbild 

miteinbezogen habe. Zudem berücksichtige das Gutachten die Folgen der letzten, 

wegen invalidisierender Schmerzen erforderlich gewordenen Operation vom 23. Januar 

2014 nicht (Stellungnahme vom 17. November 2014, IV-act. 115-2 f.). RAD-Ärztin Dr. 

E.___ hielt in der Stellungnahme vom 4. Dezember 2014 fest, wegen der Operation an 

der HWS sei vorübergehend von einer vollen Arbeitsunfähigkeit von Januar bis Oktober 

2014 auszugehen. Der Gesundheitszustand habe sich stabilisiert. Von Seiten der HWS-

Problematik sei eine Besserung eingetreten. Es könne an der Beurteilung der MEDAS-

Gutachter festgehalten werden (IV-act. 116).

A.g  Mit Vorbescheid vom 9. Januar 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung ihres Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 119). Dagegen erhob die 

Versicherte am 22. Januar 2015 Einwand (IV-act. 123). Die IV-Stelle verfügte am 16. 

Februar 2015 die Abweisung des Rentengesuchs. Der Bestimmung des 

Invaliditätsgrads im Rahmen der sogenannten gemischten Methode legte sie eine 

Qualifikation von 80% Erwerbstätigkeit und 20% Haushaltstätigkeit für den 

hypothetischen Gesundheitsfall zugrunde und ermittelte einen Gesamtinvaliditätsgrad 

von 2% (IV-act. 124).

B.   

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B.a  Gegen die Verfügung vom 16. Februar 2015 richtet sich die vorliegende 

Beschwerde vom 10. März 2015. Die Beschwerdeführerin beantragt darin unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge deren Aufhebung. Die Beschwerdegegnerin sei zu 

verpflichten, ein neues neurochirurgisches Gutachten in die Wege zu leiten. 

Eventualiter sei eine Rente zu sprechen. Die Beschwerdeführerin bringt im 

Wesentlichen vor, das MEDAS-Gutachten sei nicht beweiskräftig. Sie werde sich in 

naher Zukunft einer erneuten Operation unterziehen müssen, die wiederum eine 

Folgeerscheinung der Grunderkrankung sei (act. G 1). Mit der Beschwerde hat die 

Beschwerdeführerin u.a. eine ärztliche Bescheinigung von Dr. G.___ vom 4. März 2015 

eingereicht, worin dieser ausführt, die Beschwerdeführerin leide unter einer 

Anschlussosteochondrose Th9/10 mit Facettenarthrose und thorako-spondylogenen 

Schmerzen. Ihre Angaben, dass sie nicht länger als eine halbe Stunde sitzen könne, 

dass das Stehen zu Rückenbeschwerden führe und dass das Heben von Lasten zu 

unerträglicher Schmerzzunahme führe, seien aufgrund der im MRI und Röntgen 

festgestellten degenerativen Veränderungen der Anschlussetage Th9/10 glaubhaft (act. 

G 1.6).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 27. Mai 2015 

die Abweisung der Beschwerde. Sie vertritt den Standpunkt, dass das MEDAS-

Gutachten beweiskräftig sei. Die dagegen vorgebrachte Kritik sei unbegründet. Der 

danach erfolgte operative Eingriff vom 23. Januar 2014 ändere daran nichts, wie aus 

der Einschätzung der RAD-Ärztin Dr. E.___ schlüssig hervorgehe (act. G 4).

B.c  In der Replik vom 15. Juni 2015 hält die Beschwerdeführerin unverändert an den 

gestellten Rechtsbegehren fest (act. G 6) und reicht weitere Akten ein. Darunter 

befindet sich u.a. ein Bericht der Dres. G.___ und F.___ vom 18. Mai 2015. Darin 

berichten die beiden Ärzte über eine am 8. April 2015 durch Dr. D.___ erfolgte 

Facettengelenksinfiltration Th9/10 beidseits. Diese habe lediglich während vier Tagen 

zu einer Beschwerdelinderung geführt. Danach habe sich die bekannte 

Schmerzsymptomatik wieder eingestellt. Ein mögliches operatives Vorgehen sei 

angesprochen worden (Erweiterungsspondylodese Th10-Th4 oder Th5, je nach 

Ergebnis einer noch durchzuführenden SPECT-CT-Untersuchung; act. G 6.3). Im 

beigelegten Bericht vom 11. Juni 2015 stellte Dr. med. H.___, Facharzt FMH für Innere 

Medizin/Pneumologie, die Diagnose von zeitweilig plötzlich auftretenden Dyspnoe-

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Episoden. Die Lungenfunktionswerte seien normal. Anhaltspunkte für ein 

Asthmaäquivalent bestünden keine. Differenzialdiagnostisch stellte er die Dyspnoe-

Episoden in einen Zusammenhang mit einschiessenden Thoraxschmerzen bei Status 

nach mehreren Wirbelsäulenoperationen (act. G 6.4).

B.d  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 8).

B.e  Am 20. Oktober 2015 hat die Beschwerdeführerin den Austrittsbericht von Dr. 

F.___ betreffend die am 10. September 2015 in der Klinik C.___ durchgeführte 

Operation (dorsale Teilmetallentfernung und dorsale Aufrichtungsspondylodese Th4 bis 

L4 bei schmerzhafter aktiver Osteochondrose oberhalb der Fusion und im mittleren 

BWS-Bereich bzw. Pseudarthrose Th12/L1) und die deshalb erfolgte Hospitalisation 

vom 9. bis 16. September 2015 eingereicht (act. G 10 und G 10.1; vgl. auch die 

Bescheinigung der Notwendigkeit für Haushaltshilfe von Dr. F.___ vom 18. August 2015 

und dessen Arbeitsunfähigkeitszeugnis vom 18. August 2015, act. G 10.2). Mit Eingabe 

vom 10. März 2016 legt sie weitere medizinische Unterlagen ins Recht (Konsultation 

der Dres. G.___ und F.___ vom 2. März 2016, worin diese sowohl hinsichtlich des am 

10. September 2015 als auch bezüglich des am 23. Januar 2014 erfolgten operativen 

Eingriffs von einem sehr zufriedenstellenden postoperativen Verlauf berichten, act. G 

12.1).

B.f  Nachdem den Parteien das rechtliche Gehör gewährt worden ist (act. G 15 f.), hat 

das Versicherungsgericht Dr. med. I.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 

Traumatologie des Bewegungsapparates, am 22. September 2016 mit der Erstattung 

eines monodisziplinären (wirbelsäulenchirurgischen) Gerichtsgutachtens beauftragt 

(act. G 17; vgl. zur Korrespondenz betreffend die Vervollständigung der medizinischen 

Aktenlage act. G 18 f.). Der Gerichtsgutachter hat die Beschwerdeführerin am 10. 

November 2016 untersucht und diagnostiziert ein chronisches Panvertebralsyndrom 

mit intermittierenden Episoden akuter Schmerzen bei Anschlussinstabilitäten an HWS, 

BWS und LWS bei initial idiopathischer Skoliose und Spondylolyse L5 mit Olisthese 

Grad IV nach Meyerding sowie degenerativen Veränderungen der HWS. Er 

bescheinigte der Beschwerdeführerin sowohl für die angestammte sowie für eine 

leidensangepasste Tätigkeit eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Diese Einschätzung 

gelte seit der letzten Halswirbelsäulenoperation vom 23. Januar 2014. Für die Zeit 

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davor habe zumindest eine Teilarbeitsunfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit 

bestanden. Eine genaue Quantifizierung sei retrospektiv nicht möglich 

(Gerichtsgutachten vom 19. Januar 2017, act. G 21).

B.g  Die Beschwerdegegnerin vertritt die Auffassung, die vom Gutachten der MEDAS 

Ostschweiz abweichende Beurteilung des Gerichtsgutachters sei überzeugend 

begründet. Es könne auf das Gerichtsgutachten abgestellt werden (act. G 23).

B.h  Die Beschwerdeführerin hält die Beurteilung des Gerichtsgutachters für 

beweiskräftig. Es sei rückwirkend ab Juli 2012 von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit 

für leidensangepasste Tätigkeiten auszugehen, weshalb sie ab 1. Juli 2012 Anspruch 

auf eine ganze Rente habe. Auf Zusatzfragen (an den Gerichtsgutachter) sei zu 

verzichten (Eingabe vom 24. Februar 2017, act. G 26; siehe auch die separate Eingabe 

vom gleichen Tag, worin die Beschwerdeführerin die Frage aufwirft, ob die von ihr 

gestellte Zusatzfrage dem Gutachter vorgelegt worden sei, act. G 27).

Erwägungen

1.   

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin.

1.1  Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.2  Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

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gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Erwerbsunfähigkeit ist demgegenüber der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Die Invalidität 

im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen Einkommensvergleich ermittelt (Art. 

16 ATSG).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswerts eines ärztlichen Berichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Ergänzend ist mit Blick auf Gerichtsgutachten 

anzuführen, dass das Gericht "nicht ohne zwingende Gründe" von den Einschätzungen 

der medizinischen Experten abweicht. Auch der Europäische Gerichtshof für 

Menschenrechte hat diesbezüglich erwogen, der Meinung der von einem Gericht 

ernannten Experten komme bei der Beweiswürdigung vermutungsweise hohes 

Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit Hinweisen).

1.4  Im Sozialversicherungsprozess gelten die Grundsätze der Untersuchungspflicht 

und der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG). Demgemäss hat der 

Versicherungsträger bzw. im Beschwerdefall das Gericht den rechtserheblichen 

Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären, ohne dabei an die Anträge der Parteien 

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gebunden zu sein. Verwaltungsbehörden und Sozialversicherungsgerichte haben 

zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 110 V 53 E. 4a in fine).

2.  

Zunächst ist die Frage zu beantworten, ob der medizinische Sachverhalt durch das 

Gerichtsgutachten rechtsgenüglich abgeklärt ist.

2.1  Die Parteien halten das Gerichtsgutachten vom 19. Januar 2017 für beweiskräftig 

(act. G 23 und G 26). Was die von der Beschwerdeführerin aufgeworfene Frage 

anbelangt, ob ihre „Ergänzungsfrage dem Gutachter überhaupt gestellt“ worden sei 

(act. G 27), gilt es das Folgende zu bemerken: In der Eingabe vom 2. September 2016 

beantragte die Beschwerdeführerin, es sei dem Gerichtsgutachter die Frage zu 

unterbreiten, ob sie in den letzten fünf Jahren dauernd und zuverlässig in der Lage 

gewesen sei, eine optimal behinderungsangepasste Arbeitsstelle zu besetzen oder ob 

wiederholt mit Absenzen hätte gerechnet werden müssen (act. G 16). Im 

Auftragsschreiben des Gerichts vom 22. September 2016 wurde der Gerichtsgutachter 

ersucht, Stellung zur Ergänzungsfrage der Beschwerdeführerin zu nehmen, soweit sie 

nicht bereits im Rahmen der vom Gericht gestellten Fragen beantwortet werde (act. G 

17, S. 2). Dieser nahm die Ergänzungsfrage zur Kenntnis und gab sie im 

Gerichtsgutachten im Wortlaut wieder (act. G 21, S. 2 unten). Eine ausdrückliche 

eigenständige Auseinandersetzung mit der Ergänzungsfrage findet sich im 

Gerichtsgutachten nicht. Indessen gab der Gerichtsgutachter mit Bezug auf die 

Verhältnisse vor der letzten Halswirbelsäulenoperation vom 23. Januar 2014 (act. G 21, 

S. 14) an, es hätte schon damals zumindest eine Teilarbeitsunfähigkeit auch in einer 

angepassten Tätigkeit bestanden. Eine genaue Quantifizierung sei retrospektiv nicht 

möglich (act. G 21, S. 15). Damit war auch die Ergänzungsfrage der 

Beschwerdeführerin mit¬beantwortet.

2.2  Bei der Würdigung des Gerichtsgutachtens fällt ins Gewicht, dass es auf 

eigenständigen gründlichen Abklärungen beruht und für die streitigen Belange 

umfassend ist. Die medizinischen Vorakten wurden verwertet und die von der 

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Beschwerdeführerin geklagten Leiden berücksichtigt und gewürdigt. Die darin 

vorgenommene Arbeitsfähigkeitsschätzung leuchtet in der Darlegung der 

medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation ein. 

Der Gutachter hat insbesondere nachvollziehbar dargelegt, dass die 

Beschwerdeführerin keine Ressourcen besitzt, die über eine eingeschränkte 

Alltagsbewältigung hinaus reichen. Des Weiteren bestehen keine Anhaltspunkte dafür, 

dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden wären. Aus 

medizinischer Sicht ist deshalb gestützt auf das Gerichtsgutachten davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin spätestens seit Januar 2014 vollständig arbeitsunfähig ist 

(act. G 21, S. 14).

2.3  Hinsichtlich der davor liegenden Zeit geht der Gerichtsgutachter zumindest vom 

Bestehen einer retrospektiv nicht quantifizierbaren Teilarbeitsunfähigkeit auch in 

angepasster Tätigkeit aus (act. G 21, S. 15). Aus den Akten ergibt sich, dass die HWS-

Beschwerden seit Sommer 2011 zunahmen (Bericht Dr. D.___ vom 30. Januar 2012, IV-

act. 65-4; vgl. auch zur im MEDAS-Gutachten beschriebenen zunehmenden 

Verschlechterung seit Juni 2011, IV-act. 82-38). In der Folge konnte lediglich 

vorübergehend eine Beschwerdelinderung erzielt werden (Berichte von Dr. D.___ vom 

11. April 2012, IV-act. 65-8, vom 14. Juni 2012 [auch bezüglich Beschwerden an der 

rechten oberen Extremität], IV-act. 63-2, vom 4. Oktober 2012, IV-act. 65-14, und vom 

10. Januar 2013, IV-act. 61-2; Bericht von Dr. med. J.___, Oberärztin Neurologie an der 

Klinik C.___, vom 17. September 2013, IV-act. 99-9; Bericht von med. pract. B.___ vom 

2. Mai 2014, IV-act. 99-2 f.; Bericht von Dr. G.___ vom 30. Juni 2014 mit u.a. 

Ausführungen zur am 23. Januar 2014 erfolgten Operation [Osteotomie und 

Aufrichtungsspondylodese] und dem damit verbundenen stationären Aufenthalt vom 

22. bis 29. Januar 2014, IV-act. 106). Es ist damit davon auszugehen, dass die zur 

längerdauernden Arbeitsunfähigkeit führenden Beschwerden spätestens im Juni 2011 

aufgetreten sind und die Beschwerdeführerin seither über keine stabile verwertbare 

Arbeitsfähigkeit mehr verfügt hat, insbesondere auch nicht in ihrer angestammten 

Tätigkeit als Mitarbeiterin im Aussendienst.

2.4  In Nachachtung von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG hat die Beschwerdeführerin nach dem 

Gesagten ab 1. Juni 2012 Anspruch auf eine ganze Rente. Dabei kann offen bleiben, 

ob sie als vollzeitlich Erwerbstätige oder als teilzeitlich Erwerbstätige (mit einem 

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Erwerbspensum von 80%; IV-act. 124-2) zu qualifizieren ist, da der Invaliditätsgrad 

aufgrund der vollständigen Erwerbsunfähigkeit jedenfalls über 70% liegt.

3.   

3.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 16. Februar 

2015 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juni 2012 eine ganze 

Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung sowie zur Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Aufgrund der Einholung eines 

Gerichtsgutachtens und des damit verbundenen Zusatzaufwands erscheint eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als 

angemessen. Der vollständig unterliegenden Beschwerdegegnerin sind die 

Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- aufzuerlegen. Der Beschwerdeführerin ist 

der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückzuerstatten.

3.3  Die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 5'500.-- (act. G 30) hat die 

Beschwerdegegnerin zu tragen (BGE 137 V 265 f. E. 4.4.2).

3.4  Gemäss Art. 61 lit. g des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) hat die obsiegende beschwerdeführende 

Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Zu beachten 

ist, dass nicht der geltend gemachte, sondern nur der notwendige Aufwand zu 

entschädigen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Februar 2009, 8C_140/2008, E. 

11.4 mit Hinweisen). Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat am 24. Februar 

2017 eine Honorarnote mit einem Aufwand von Fr. 5‘252.60 (einschliesslich 

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Mehrwertsteuer und Barauslagen) eingereicht (act. G 26.1). Die Honorarnote enthält 

allerdings auch Bemühungen, die keinen Zusammenhang mit dem Streitgegenstand 

(Rentenanspruch) haben bzw. aus der Zeit vor Erlass der angefochtenen Verfügung 

stammen (vgl. Einträge vom 14. bis 22. Januar 2015; siehe auch Einträge vom 26. 

August und 6. September 2016 offenbar einen Hilfsmittelanspruch betreffend; vgl. auch 

den Eintrag vom 25. Januar 2017 „Vorbescheid SVA an Klientin mit Brief“, act. G 26.1). 

Auf die geltend gemachte Entschädigung kann daher nicht abgestellt werden. Der 

Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint unter 

Berücksichtigung des durch das Gerichtsgutachten entstandenen Mehraufwands - wie 

in vergleichbaren Fällen (vgl. etwa Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 31. März 2015, IV 2013/438) - eine Parteientschädigung von pauschal 

Fr. 4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer), zumal der Umfang der 

IV-Akten nicht überdurchschnittlich ist.

Entscheid

1.  

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 16. Februar 

2015 aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. Juni 2012 eine ganze 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung sowie zur Ausrichtung der geschuldeten 

Leistungen wird die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 5'500.-- zu 

bezahlen.

4.   

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Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 

4'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.05.2017
	Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Würdigung Gerichtsgutachten. Anspruch auf ganze Rente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Mai 2017, IV 2015/78).

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