# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 861c92e3-e560-5765-b895-537352693d54
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-02-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.02.2025 B-1550/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-1550-2024_2025-02-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 

Entscheid angefochten beim BGer 

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-1550/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  F e b r u a r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richterin Eva Schneeberger (Vorsitz), 

Richter Francesco Brentani, Richter Pascal Richard,    

Gerichtsschreiberin Beatrice Grubenmann. 
 

 
 

Parteien 
 Prof. X._______,  

Beschwerdeführer,  

  
 

 
gegen 

 
 

ETH-Beschwerdekommission,  

Effingerstrasse 6a, Postfach, 3001 Bern,    

Vorinstanz,  

 

Eidgenössische Technische Hochschule Zürich  

(ETH Zürich),  

Rämistrasse 101,  

8092 Zürich ETH-Zentrum,    

Erstinstanz. 

  

Gegenstand 
 Einträge im Vorlesungsverzeichnis der ETH Zürich. 

 

 

B-1550/2024 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.   

A.a Professor X._______ (im Folgenden: Beschwerdeführer) unterrichtet 

am Departement Physik der Eidgenössischen Technischen Hochschule 

Zürich (im Folgenden: Erstinstanz oder ETH Zürich) unter anderem die 

Lerneinheit "(...)".  

A.b An der Departementskonferenz des Departements Physik vom 

16. Dezember 2022 wurde beschlossen, die Vorlesung "(...)" für das 

Frühjahrssemester auf zwei Vorlesungsstunden zu reduzieren.  

A.c Mit Schreiben vom 8. März 2023 teilte das Institute for Theoretical 

Physics (ITP) des Departements Physik der Unterrichtskommission mit, die 

Kürzung auf zwei Stunden Vorlesung in "(...)" solle auf das 

Frühjahrssemester 2023 beschränkt bleiben.  

A.d Mit E-Mail vom 11. September 2023 forderte die Stundenplankoordi-

natorin die Dozierenden des Frühjahrssemesters 2024 auf, mit Blick auf 

die Stundenplanung dieses Semesters bis zum 13. Oktober 2023 alle An-

gaben für ihre Lerneinheiten zu überprüfen und diese zu bestätigen oder 

Korrekturen anzubringen. Katalogdaten (Inhalt der Lerneinheit) könnten je-

derzeit von den Dozierenden erfasst, ergänzt und/oder korrigiert werden. 

Auch der Beschwerdeführer, der im Frühjahrssemester 2024 die Lernein-

heit "(...)" erneut unterrichten sollte, erhielt diese E-Mail.  

A.e Mit E-Mail vom 14. Januar 2024 teilte der Beschwerdeführer der Stun-

denplankoordinatorin mit, die Vorlesung "(...)", die er im kommenden Se-

mester lesen werde, habe im vergangenen Jahr eine einmalige Kürzung 

auf zwei Stunden erfahren. Da sie nun wieder drei Stunden erfasse, seien 

die Katalogdaten anzupassen. Leider sei ihm dies erst jetzt bewusst wor-

den. Der Beschwerdeführer fügte der E-Mail den von ihm gewünschten 

Wortlaut der Katalogdaten bei.  

A.f Mit E-Mail vom 14. Januar 2024 informierte die Stundenplankoordina-

torin den Beschwerdeführer darüber, dass im Frühjahrssemester 2024 

zwei Lerneinheiten "(...)" im Vorlesungsverzeichnis geführt würden, näm-

lich die Lerneinheit "(...)" für Repetenten im Studienreglement 2016, welche 

10 ECTS und eine schriftliche Sessionsprüfung von 180 Minuten umfasse, 

sowie die Lerneinheit "(...)" für Studierende im Studienreglement 2021, wel-

che 6 ECTS und eine schriftliche Sessionsprüfung von 120 Minuten 

B-1550/2024 

Seite 3 

beinhalte. Sie habe die vom Beschwerdeführer gemeldeten Katalogdaten 

für die Lerneinheit "(...)" an das Studienreglement 2021 angepasst.  

A.g Der Beschwerdeführer wandte mit E-Mail vom 15. Januar 2024 ein, es 

gebe keinen sachlichen Grund, die Lehrveranstaltung "(...)" mit zwei Num-

mern aufzuführen. Es gebe nur einen Inhalt und nur eine Prüfung, unge-

achtet dessen, dass die Anzahl Kreditpunkte eine andere sei. Katalogdaten 

und Prüfungsdauer müssten zwingend dieselben sein, entsprechend den-

jenigen, die er geliefert habe, und die Dauer müsse 180 Minuten sein. Er 

habe davon ausgehen dürfen, dass die Vorlesung dreistündig sei und nur 

eine Prüfung pro Session vorzubereiten sei. Er sei zudem nie im Vorfeld 

der inzwischen widerrufenen Kürzung konsultiert worden.  

A.h Mit E-Mail vom 18. Januar 2024 erklärte der Beschwerdeführer, er 

werde nur eine Vorlesung halten und zwar eine dreistündige. Dies sei von 

der Departementskonferenz am 16. Dezember 2022 beschlossen worden. 

Die dort beschlossene Kürzung auf zwei Stunden sei ausdrücklich nur für 

ein Jahr bewilligt worden. Da kein weiterer Beschluss gefolgt sei, sei auch 

der Umfang der Vorlesung wieder bei 180 Minuten.  

A.i Mit E-Mail vom 20. Januar 2024 wies der Studienkoordinator erneut da-

rauf hin, dass die Frage, ob man die Prüfung hätte gleich lang machen 

können, jetzt zu spät gestellt werde. Diese Diskussion hätte im Herbstse-

mester 2023 erfolgen müssen, damit die zuständigen Gremien darüber hät-

ten entscheiden können. Weder er noch das Studiensekretariat sei dafür 

zuständig.  

A.j Mit E-Mail vom 24. Januar 2024 teilte der Studienkoordinator dem Be-

schwerdeführer mit, dass die Katalogdaten und die Prüfungsbedingungen 

in diesem Zeitpunkt nicht mehr geändert würden. Bei einem neuen Studi-

enreglement sei es nötig, dass die Studierenden aus dem alten Reglement 

den Stoff und die Prüfungen zu ihrem Reglement ablegen könnten. Sie 

müssten die Prüfungen anbieten, so lange es nötig sei. 

A.k Mit E-Mail vom 25. Januar 2024 teilte auch der Studiendirektor die Auf-

fassung, dass gemäss den massgeblichen Regeln der Kursinhalt bei "(...)" 

nur auf Antrag an die Unterrichtskommission verändert werden könne. 

Dazu gehörten die Katalogdaten und die Leistungskontrolle. Für das Früh-

jahrssemester 2024 sei es daher zu spät, daran etwas zu ändern. Die Ka-

talogdaten im Vorlesungsverzeichnis seien aufgrund der E-Mail des 

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Seite 4 

Beschwerdeführers vom 14. Januar 2024 vorschnell angepasst worden 

und würden wieder zurückgesetzt werden.  

A.l Mit E-Mail vom 2. Februar 2024 forderte der Beschwerdeführer vom 

Studiensekretariat eine Verfügung gestützt auf Art. 25a Abs. 2 VwVG. Er 

verlange, dass die Prüfungsdauer seiner Lehrveranstaltung "(...)" im Früh-

jahrssemester 2024 für alle Studierenden einheitlich festzulegen sei. Die 

Prüfungsdauer sei auf drei Stunden (schriftlich) anzusetzen. Die Kata-

logdaten (Kursbeschreibung/Lernziel/Inhalt) seien ebenfalls einheitlich 

festzulegen, und zwar so, wie er in seiner E-Mail vom 14. Januar 2024 an 

die Stundenplankoordinatorin verlangt habe.  

A.m Mit E-Mail vom 9. Februar 2024 verweigerte der Studiendirektor den 

Erlass einer Verfügung. Zur Begründung führte er aus, es gebe einen Me-

chanismus, um Kursdaten anzupassen. Bei einer obligatorischen Vorle-

sung Bachelorstudium bedürfe es eines rechtzeitigen Antrags an die Un-

terrichtskommission. Im Fall des Beschwerdeführers wäre dies die Sitzung 

der Unterrichtskommission vom 5. Dezember 2023 gewesen, doch habe 

er da keinen Antrag eingereicht. Es sei Aufgabe des Dozenten, die Regle-

mente und Fristen zu kennen und einzuhalten. Einheitliche Kursdaten für 

die beiden Kursnummern ([...] und [...]) seien nicht notwendig, da es sich 

dabei um unterschiedliche Studierendengruppen unter unterschiedlichen 

Reglementen handle.  

A.n Am 12. Februar 2024 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde bei 

der ETH-Beschwerdekommission (im Folgenden: Vorinstanz) und bean-

tragte insbesondere, die Beschwerdekommission möge die Weigerung des 

Studiendirektors, eine Verfügung zu erlassen, feststellen und aus Gründen 

der Verfahrensbeschleunigung die Beschwerde trotz mangelnder Verfü-

gung materiell prüfen. Weiter beantragte der Beschwerdeführer, die Prü-

fungsdauer seiner Lehrveranstaltung "(...)" im Frühjahrssemester 2024 sei 

für alle Studierenden einheitlich festzulegen (unterschiedliche Kreditpunkte 

nach Studienreglement in Ordnung), die Prüfungsdauer sei auf drei Stun-

den (schriftlich) anzusetzen, die Katalogdaten (Kurzbeschreibung/Lern-

ziel/Inhalt) seien ebenfalls einheitlich und so festzulegen, wie er in seiner 

E-Mail vom 14. Januar 2024 ausgeführt habe.  

A.o Mit Entscheid vom 15. Februar 2024 trat die Vorinstanz auf die Be-

schwerde nicht ein. 

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Seite 5 

Zur Begründung führte sie aus, sowohl für die Legitimation bei einer Be-

schwerde gegen eine Verfügung als auch für den Erlass einer Verfügung 

über einen Realakt werde vorausgesetzt, dass die betreffende Person in 

ihren Rechten und Pflichten berührt sei und über ein schutzwürdiges Inte-

resse verfüge. Verfügt werden könnten nur verfügungsfähige Aspekte des 

öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnisses. Bei Massnahmen, welche öf-

fentlich-rechtliche Angestellte beträfen, unterscheide die Rechtsprechung 

zwischen lediglich das Betriebsverhältnis betreffenden Massnahmen (wie 

Umstrukturierungen, Dienstbefehle, Umbenennung von Organisationsein-

heiten etc.) und solchen, welche das personalrechtliche Grundverhältnis 

beträfen. Bei personalrechtlichen Massnahmen, welche das Grundverhält-

nis beträfen und zu rechtlichen oder faktischen Nachteilen führten, sei die 

Beschwerdelegitimation grundsätzlich zu bejahen, nicht dagegen bei  

Massnahmen, welche lediglich das Betriebsverhältnis beträfen. Diese 

seien grundsätzlich nicht verfügbar, nicht anfechtbar und die Person ver-

füge über kein Rechtsschutzinteresse. Das Vorlesungsverzeichnis betreffe 

einen Dozenten nur als organisatorische Massnahme, es lasse dagegen 

seine personalrechtliche Stellung gegenüber der Erstinstanz unberührt. 

Der Beschwerdeführer sei durch die Einträge im Vorlesungsverzeichnis da-

her weder materiell berührt noch verfüge er über ein schutzwürdiges Inte-

resse.  

B.  

Mit Eingabe vom 10. März 2024 focht der Beschwerdeführer diesen Be-

schwerdeentscheid beim Bundesverwaltungsgericht an. Er beantragt, die 

Weigerung, die Prüfungsdauer einheitlich festzulegen, sei als rechtswidrig 

festzustellen, dies ungeachtet dessen, dass die Weigerung verspätet doch 

noch zurückgenommen worden sei. Sodann sei die Weigerung, den Inhalt 

der Vorlesung und damit den Prüfungsstoff einheitlich festzulegen, als 

rechtswidrig festzustellen und soweit noch möglich zu beheben. Das Ge-

richt möge schliesslich feststellen, dass das interne Dokument "D-PHYS 

Course Units" die Freiheit der Lehre verletze.  

Zur Begründung führt der Beschwerdeführer aus, die Vorinstanz habe den 

Eingriff des Studiendirektors in das Vorlesungsverzeichnis als eine bloss 

personalrechtliche Frage dargestellt, welche keine Grundrechte verletze. 

Die personalrechtliche Sichtweise greife aber zu kurz, denn das Vorle-

sungsverzeichnis berühre das Grundrecht der wissenschaftlichen Freiheit.   

Zweck seiner Beschwerde sei nicht, persönliche arbeitsrechtliche Interes-

sen durchzusetzen, sondern eine rechtskonforme Durchführung der Vorle-

sung und der Prüfung zu bewirken, die mit den Beschlüssen der 

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Seite 6 

Departementskonferenz im Einklang stehe. Die im Frühjahrssemester 

2024 im Studiengangs BSc Physik angebotene Lerneinheit "(...)" sei im 

Vorlesungsverzeichnis zweimal aufgeführt worden, nämlich je einmal für 

jede der beiden Versionen des Studiengangs (Reglemente 2016 und 

2021), und zwar mit derselben Dotierung (3 Semesterwochenstunden) und 

denselben Zeiten, jedoch mit verschiedenen ECTS-Kreditpunkten. Er sei 

beide Male als Dozent vorgesehen. Er akzeptiere, dass die beiden Vorle-

sungen unterschiedliche ECTS-Kreditpunkte vorsähen, nicht aber, dass sie 

eine unterschiedliche Prüfungsdauer und unterschiedliche Katalogdaten 

aufwiesen. Der Studiendirektor habe dadurch, dass er eine dauerhafte Kür-

zung der Inhalte der Vorlesung verfügt habe, als ob deren Kürzung im Früh-

jahrssemester 2023 keine einmalige gewesen sei, die Freiheit der Lehre 

gemäss Art. 5 Abs. 3 ETH-Gesetz und Art. 14 Abs. 1 ETH-Gesetz verletzt. 

Studierende, welche unter verschiedenen Studienreglementen unterwegs 

seien, jedoch dieselbe Vorlesung besuchten, sollten gemäss Art. 5 Abs. 1 

der Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich gleich geprüft werden. Der 

Unterschied bei den Inhalten sei kein bloss formaler: In der Version unter 

dem Reglement 2021 fehle gegenüber der anderen das Thema (...), wel-

ches ungefähr ein Drittel der Vorlesung ausmache. Im Vorlesungsverzeich-

nis sei dann die Prüfungsdauer für beide Studiengänge auf drei Stunden 

angeglichen worden. Das Datum der Änderung sei ihm nicht bekannt, auf 

jeden Fall erst nach seiner Eingabe vom 12. Februar 2024 an die Vo-

rinstanz und vermutlich nach Semesterbeginn. Der Beschwerdeführer be-

mängle nach wie vor, der Stoff sei uneinheitlich festgelegt. Der Beschwer-

deführer kritisiert im Weiteren, dass das interne Dokument D-PHYS Course 

Unit Änderungen der Katalogdaten (Kurzbeschreibung/Lernziel/Inhalt) be-

willigungspflichtig mache, was im Widerspruch zur Leistungskontrollenver-

ordnung ETH Zürich stehe. Weiter bemängelt er, der Studiendirektor habe 

die Ansicht vertreten, seine von der Studienplankoordinatorin bereits um-

gesetzte Änderung im Vorlesungsverzeichnis sei verspätet gewesen.  

C.  

Mit Vernehmlassung vom 21. März 2024 beantragt die Vorinstanz die Ab-

weisung der Beschwerde, soweit auf sie eingetreten werden könne. Sofern 

der Beschwerdeführer einen Sachentscheid verlange, sei auf seine Be-

schwerde nicht einzutreten, zumal seine entsprechenden Anträge über den 

Streitgegenstand hinausgingen. Der Beschwerdeführer gebe sodann sel-

ber zu, dass es nicht um die Durchsetzung personalrechtlicher Interessen 

gehe. Seine Beschwerdelegitimation sei in der angefochtenen Nichteintre-

tensverfügung daher zu Recht verneint worden.  

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Seite 7 

D.  

Mit Vernehmlassung vom 25. April 2024 beantragt auch die Erstinstanz, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Sofern die Beschwerde gutgeheissen werde, 

sei die Sache an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung zurückzuwei-

sen. Sofern die Beschwerde gutgeheissen werde und nicht an die Vor-

instanz zur materiellen Beurteilung zurückgewiesen werde, sei der Erstin-

stanz die Gelegenheit zu einer Stellungnahme unter Fristansetzung einzu-

räumen.  

E.  

Mit Eingabe vom 25. April 2024 und Replik vom 14. Mai 2024 wendet der 

Beschwerdeführer ein, es habe durchaus einen zulässigen Beschwer-

degrund. Der Satz, er gebe zu, dass es nicht um die Durchsetzung perso-

nalrechtlicher Interessen gehe, sei zwar teilweise zutreffend, aber aus dem 

Kontext gerissen. Ein schutzwürdiges Interesse habe auch, wer ein ideel-

les Interesse habe. Die Vorinstanz hätte sich materiell äussern sollen. Die 

Unabhängigkeit der Vorinstanz sei nicht gewährleistet, weil die Verfasserin 

des Beschwerdeentscheids auf ihrer Website Dienstleistungen anbiete wie 

das Schreiben oder Überarbeiten von Entscheiden.  

F.  

Der Beschwerdeführer sandte dem Bundesverwaltungsgericht eine wei-

tere Eingabe vom 16. Juni 2024 zu. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht prüft von Amtes wegen und mit voller Kog-

nition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind und auf eine Be-

schwerde einzutreten ist (vgl. Art. 7 des Verwaltungsverfahrensgesetzes 

vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]).  

1.1 Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Beschwerdeent-

scheid der Vorinstanz vom 15. Februar 2024, mit welchem diese auf die 

Beschwerde des Beschwerdeführers vom 12. Februar 2024 nicht eingetre-

ten ist. Dieser Beschwerdeentscheid stellt eine Verfügung im Sinne von Art. 

5 Abs. 1 VwVG dar. 

Das Bundesverwaltungsgericht ist zuständig für die Beurteilung von Be-

schwerden gegen Verfügungen der Vorinstanz (Art. 31 und Art. 33 Bst. f 

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des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32] 

i.V.m. Art. 37 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über die 

Eidgenössischen Technischen Hochschulen [ETH-Gesetz, SR 414.110]). 

Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32 

VGG).  

Das Bundesverwaltungsgericht ist daher für die Beurteilung der vorliegen-

den Beschwerde zuständig.  

1.2 Der Streitgegenstand in einem Beschwerdeverfahren umfasst das 

durch die Verfügung geregelte Rechtsverhältnis, soweit dieses angefoch-

ten wird. Er wird durch zwei Elemente bestimmt: Erstens durch den Ge-

genstand der angefochtenen Verfügung (Anfechtungsgegenstand) und 

zweitens durch die Beschwerdebegehren (vgl. dazu FRITZ GYGI, Bundes-

verwaltungsrechtspflege, 2. Aufl. 1983, S. 42 ff.). Gegenstand des Be-

schwerdeverfahrens kann nur sein, was Gegenstand des vorinstanzlichen 

Verfahrens war oder nach richtiger Gesetzesauslegung hätte sein sollen. 

Gegenstände, über welche die Vorinstanz nicht entschieden hat und über 

welche sie nicht entscheiden musste, darf die Rechtsmittelinstanz nicht be-

urteilen. 

Im vorliegenden Fall richtet sich die Beschwerde gegen einen Nichteintre-

tensentscheid der Vorinstanz. Mit einer Beschwerde gegen einen Nichtein-

tretensentscheid kann im Prinzip nur das Nichteintreten beanstandet und 

nicht eine materielle Beurteilung verlangt werden (vgl. BGE 135 II 38 E. 

1.2; 132 V 74 E. 1.1).  

Verfügungen sind indessen nicht streng nach ihrem Wortlaut, sondern nach 

ihrem wirklichen Gehalt zu verstehen. Geht aus den Erwägungen hervor, 

dass die Vorinstanz die Begehren materiell beurteilt hat, so bildet diese 

Frage den Gegenstand des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens, und das 

Bundesverwaltungsgericht kann darüber reformatorisch entscheiden (vgl. 

Urteil des BGer 2C_762/2010 vom 2. Februar 2011 E. 2). Im vorliegenden 

Fall hat die Vorinstanz ihren Nichteintretensentscheid mit Argumenten be-

gründet, welche zu den materiellen Fragen zu zählen sind (vgl. E. 4 

hienach), weshalb der angefochtene Nichteintretensentscheid korrekter-

weise als Beschwerdeabweisung zu qualifizieren ist.  

1.3 Soweit der Beschwerdeführer indessen, neben seinen Rechtsbegeh-

ren auf materielle Beurteilung seiner Rechtsverweigerungsbeschwerde, 

noch weitere Anträge stellt, gehen diese über den Streitgegenstand des 

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Seite 9 

vorinstanzlichen Verfahrens hinaus, weshalb auf diese Beschwerdebegeh-

ren nicht einzutreten ist. 

1.4 Zur Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht ist berechtigt, wer vor 

der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen oder keine Möglichkeit zur Teil-

nahme erhalten hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 

ist und ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung 

hat (Art. 48 Abs. 1 VwVG).  

Ob der Beschwerdeführer ein derartiges schutzwürdiges Interesse an ei-

nem gerichtlichen Entscheid über seine Beschwerde hat, kann im vorlie-

genden Fall offengelassen werden, da die Beschwerde ohnehin abzuwei-

sen ist, wie im Folgenden noch darzulegen sein wird.  

2.  

In seiner Replik macht der Beschwerdeführer geltend, die Unabhängigkeit 

der Vorinstanz sei nicht gewährleistet, weil die Verfasserin des Beschwer-

deentscheids auf ihrer Website Dienstleistungen anbiete wie das Schrei-

ben oder Überarbeiten von Entscheiden.  

Personen, die in einem Verwaltungsverfahren Entscheidungen über 

Rechte und Pflichten zu treffen oder vorzubereiten haben, treten in den 

Ausstand, wenn sie in der Sache ein persönliches Interesse haben oder 

aus anderen Gründen in der Sache befangen sein könnten (Art. 10 Abs. 1 

VwVG). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung muss ein Ableh-

nungs- beziehungsweise Ausstandsgrund sofort geltend gemacht werden, 

wenn der Betroffene davon Kenntnis hat; wer sich trotzdem stillschweigend 

auf das Verfahren einlässt, verzichtet auf die Geltendmachung seiner 

Rechte; ein späteres Vorbringen ist treuwidrig und der Ablehnungsgrund 

deshalb verwirkt (BGE 140 I 240 E. 2.4 m.H.). 

Inwiefern die zusätzliche Erwerbstätigkeit der Präsidentin der Vorinstanz 

diese befangen erscheinen lassen und damit einen Ausstandsgrund im 

Sinne von Art. 10 Abs. 1 VwVG darstellen sollte, erklärte der Beschwerde-

führer nicht und ist für das Gericht auch nicht ersichtlich. Hinzu kommt, 

dass der Beschwerdeführer diese Rüge erstmals in seiner Replik vorbringt, 

weshalb sie offensichtlich verspätet ist.  

3.  

Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, sowohl für die Be-

schwerdelegitimation bei der Beschwerde gegen eine Verfügung (Art. 48 

VwVG) als auch im Fall der Verfügung über einen Realakt (Art. 25a VwVG) 

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Seite 10 

werde vorausgesetzt, dass die Person in ihren Rechten und Pflichten be-

rührt sei und über ein schutzwürdiges Interesse verfüge. Verfügt werden 

könnten nur verfügungsfähige Aspekte des öffentlich-rechtlichen Arbeits-

verhältnisses. Bei Massnahmen, welche öffentlich-rechtliche Angestellte 

beträfen, unterscheide die Rechtsprechung zwischen Massnahmen, wel-

che lediglich das Betriebsverhältnis beträfen, wie Umstrukturierungen, 

Dienstbefehle, Umbenennung von Organisationseinheiten und Massnah-

men, welche das personalrechtliche Grundverhältnis beträfen. Sei lediglich 

das Betriebsverhältnis betroffen, seien Massnahmen grundsätzlich nicht 

verfügbar, nicht anfechtbar und die Person verfüge über kein Rechts-

schutzinteresse. Dagegen könnten personalrechtliche Massnahmen zu 

rechtlichen oder faktischen Nachteilen führen, weshalb bei solchen Mass-

nahmen die Beschwerdelegitimation der betroffenen Person grundsätzlich 

zu bejahen sei. Vorliegend würden die Vorgaben zur Prüfungszeitlänge 

und die Katalogdaten die Lehrtätigkeit des Dozenten minimal beeinflussen. 

Die grundsätzliche Arbeitstätigkeit, der Stelleninhalt, der Lohn, die Arbeits-

bedingungen sowie andere Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis 

würden davon nicht berührt. Hochschulen dürften und müssten ihren Do-

zenten gewisse Anweisungen zur Länge der Prüfung, den Prüfungsdaten 

und -modalitäten erteilen, andernfalls es unmöglich wäre, einen geordne-

ten Lehrbetrieb sicherzustellen. Auch bei der Koordinierung der verschie-

denen Prüfungen stehe der organisatorische Charakter im Mittelpunkt. Das 

Vorlesungsverzeichnis betreffe demnach den Dozenten nur als organisa-

torische Massnahme, es lasse dagegen seine personalrechtliche Stellung 

gegenüber der Erstinstanz unberührt. Der Beschwerdeführer als öffentlich-

rechtlicher Arbeitnehmer der Erstinstanz sei durch die Einträge seiner 

Lehrveranstaltung im Vorlesungsverzeichnis nicht materiell beschwert und 

verfüge über kein schutzwürdiges Interesse. Auf seine Beschwerde sei da-

her nicht einzutreten.   

Der Beschwerdeführer ist dagegen der Meinung, die Vorinstanz hätte auf 

seine Beschwerde eintreten müssen. Bei der Kürzung der Katalogdaten 

gehe es nicht bloss um formale Unterschiede. In der Version unter dem 

Reglement 2021 fehle gegenüber der Version unter dem Reglement 2016 

das Thema (...), welches ungefähr ein Drittel der Vorlesung ausmache. Die 

vom Studiendirektor vorgenommene dauerhafte Kürzung der Inhalte der 

Vorlesung verletze seine Freiheit der Lehre. Gemäss Art. 4 Abs. 4 Leis-

tungskontrollenverordnung ETH Zürich müssten die Angaben betreffend 

Lerninhalte und die Lernziele (Art. 4 Abs. 1 Bst. b Leistungskontrollenver-

ordnung ETH Zürich) nicht durch den Rektor genehmigt werden. Die Praxis 

des Rektorats bestätige dies: Vor jedem Semester finde die 

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Seite 11 

Korrekturphase für Dozierende und Examinatorinnen und Examinatoren 

statt. Diese und nicht etwa eine ihnen vorgesetzte Stelle würden per E-Mail 

aufgefordert, die Inhalte selbst zu überprüfen und/oder anzupassen. Der 

Beschwerdeführer bezwecke daher mit seiner Beschwerde eine rechtskon-

forme, mit den Beschlüssen der Departementskonferenz im Einklang ste-

hende Durchführung der Vorlesung und der Prüfung der Lerneinheit "(...)".  

3.1 Gegenstand des vorinstanzlichen Beschwerdeverfahrens war eine 

Rechtsverweigerungsbeschwerde des Beschwerdeführers, weil die Erstin-

stanz sich geweigert hatte, die von ihm per E-Mail vom 2. Februar 2024 

geforderte Realaktverfügung bezüglich der Prüfungsdauer und der Kata-

logdaten seiner Lehrveranstaltung "(...)" im Frühjahrssemester 2024 zu er-

lassen. 

3.2 Art. 25a Abs. 1 VwVG sieht vor, dass, wer ein schutzwürdiges Interesse 

hat, von der Behörde, die für Handlungen zuständig ist, welche sich auf 

öffentliches Recht des Bundes stützen und Rechte und Pflichten berühren, 

verlangen kann, dass sie a) widerrechtliche Handlungen unterlässt, ein-

stellt oder widerruft, b) die Folgen widerrechtlicher Handlungen beseitigt 

oder c) die Widerrechtlichkeit von Handlungen feststellt. 

Diese Bestimmung räumt der betroffenen Person das Recht auf ein eigen-

ständiges, nachgeschaltetes Verwaltungsverfahren ein, das in eine Verfü-

gung über den beanstandeten Realakt mündet. Art. 25a VwVG betrifft jene 

Fälle, in denen behördliches Verhalten nicht auf die Regelung von Rechten 

oder Pflichten gerichtet ist – dies ist Sache der Verfügung nach Art. 5 VwVG 

–, aber dennoch Rechte oder Pflichten berührt. Mit Art. 25a VwVG sollen 

einer Behörde zugerechnete und wahrnehmbare Handlungen, welche wi-

derrechtlich sein können, einer Überprüfung auf Rechtskonformität zuge-

führt werden.  

Art. 25a VwVG definiert das streitlagenspezifische Rechtsschutzinteresse 

über ein akt- und ein subjektbezogenes Kriterium. Zum einen muss der 

Realakt "Rechte oder Pflichten berühren", zum anderen die gesuchstel-

lende Person ein "schutzwürdiges Interesse" an einer Verfügung über den 

Realakt haben. Obwohl die genannten Kriterien mit der Bestimmung des 

Rechtsschutzinteresses die gleiche Stossrichtung haben, werden sie in-

nerhalb von Art. 25a VwVG klar getrennt (zum Ganzen: BGE 146 I 145 

E. 4.4; 146 V 38 E. 4.3; 144 II 233 E. 7.1; 140 II 315 E. 4.1 je m.H.). Ist die 

gesuchstellende Person durch den Realakt in ihren Rechten oder ihren 

Pflichten berührt, gründet das schutzwürdige Interesse im Berührtsein in 

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der Rechtsstellung. Die beiden Kriterien des "schutzwürdigen Interesses" 

und des "Berührtseins in Rechten oder Pflichten" fallen dann weitgehend 

ineinander (BGE 140 II 315 E. 4.3 m.H.). Das Erfordernis des Berührtseins 

in Rechten und Pflichten setzt nach herrschender Auffassung einen Eingriff 

in die persönliche Rechtssphäre der betroffenen Person voraus (vgl. BGE 

144 II 233 E. 7.3.1; 140 II 315 E. 4.3 und 4.5 je m.H.). In diesem Sinne 

schützenswerte Rechtspositionen ergeben sich vor allem aus Grundrech-

ten; einzubeziehen sind aber auch rechtlich geschützte Interessen aus an-

deren Rechtstiteln (BGE 144 II 233 E. 7.3.1; 140 II 315 E. 4.3 m.w.H.). Ein 

eigentlicher Eingriff in den Schutzbereich eines Grundrechts ist nicht erfor-

derlich. Es reicht aus, wenn die gesuchstellende Person darzulegen ver-

mag, dass ein von einem Realakt ausgehender Reflex grundrechtsrelevant 

ist, mithin den Grad eines Eingriffs annehmen könnte (BGE 146 I 145 

E. 4.4; 140 II 315 E. 4.8). 

Das "schutzwürdige Interesse" im Sinne von Art. 25a VwVG ist grundsätz-

lich gleich zu verstehen wie beim Parteibegriff (Art. 6 VwVG) und der Be-

schwerdebefugnis (Art. 48 Abs. 1 VwVG bzw. Art. 89 Abs. 1 des Bundes-

gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Es muss dem-

nach eine besondere Nähe der gesuchstellenden Person zum Realakt vor-

liegen, wobei das schutzwürdige Interesse rechtlicher oder tatsächlicher 

Natur sein kann, soweit die gesuchstellende Person an der Rechtsklärung 

mittels Verfügung über den Realakt einen praktischen Nutzen hat (BGE 

140 II 315 E. 4.2; 139 II 279 E. 2.2; 135 II 172 E. 2.1; Urteil des BGer 

1C_455/2011 vom 12. März 2012 E. 4.4). 

3.3 Art. 3 Bst. b VwVG schliesst dienstliche Anordnungen an das Bundes-

personal von den verwaltungsrechtlichen Verfahrensregeln des Verwal-

tungsverfahrensgesetzes aus. Der Dienstbefehl trifft die angestellte Person 

im Gegensatz zur Verfügung nicht in ihrer Rolle als Trägerin von Rechten 

und Pflichten. Vielmehr bestimmt er, in welcher Art und Weise die kraft ar-

beitsrechtlicher Anstellung bereits begründeten Rechte und Pflichten wahr-

zunehmen sind. Um innerhalb des Dienstverhältnisses anfechtbare Verfü-

gungen von nicht anfechtbaren innerdienstlichen Anordnungen abgrenzen 

zu können, unterscheidet die Lehre zwischen Grund- und Betriebsverhält-

nis. Der gerichtlichen Kontrolle unterliegen sollen diejenigen Entscheide, 

die das gegenseitige Verhältnis von Rechten und Pflichten, mithin die pri-

vate Rechtssphäre des Adressaten betreffen, wie namentlich solche be-

züglich Pflichtenheft, Gehalt oder Niederlassung. Dem nicht justiziablen 

Betriebsverhältnis dagegen werden beispielsweise Anordnungen zuge-

rechnet, welche die Arbeitsorganisation und -weise betreffen. Sobald mit 

B-1550/2024 

Seite 13 

Ausübung des Weisungsrechts jedoch die arbeitsvertraglich begründeten 

Rechte und Pflichten der arbeitnehmenden Person berührt und damit nicht 

nur organisatorische beziehungsweise betriebliche Anliegen verfolgt wer-

den, ist von einem Rechtsakt beziehungsweise einer Verfügung auszuge-

hen (vgl. BGE 136 I 323 E. 4.4 und 4.5; Urteile des BVGer A-3233/2022 

vom 17. Januar 2023 E. 5.2; A-3558/2018 vom 12. März 2019 E. 1.1.2; 

A-4699/2015 vom 11. April 2016 E. 5.1.1; FELIX UHLMANN/MATTHIAS KRA-

DOLFER, in: Praxiskommentar VwVG, a.a.O., Art. 5 N. 109 f.). Die Dienst-

anweisung trifft die angestellte Person im Gegensatz zur Verfügung nicht 

unmittelbar in ihrer Rolle als Trägerin von Rechten und Pflichten. Vielmehr 

bestimmt diese, in welcher Art und Weise die bereits begründeten Rechte 

und Pflichten wahrzunehmen sind (vgl. RENÉ WIEDERKEHR/CHRISTIAN 

MEYER/ANNA BÖHME, VwVG Kommentar, 2022, Art. 5 Rz. 57 m.w.H.). 

Wenn der Arbeitgeber in diesem Sinn einseitig den Inhalt des Arbeitsver-

trags konkretisiert, gilt der Dienstbefehl nicht als Verfügung und untersteht 

damit auch nicht den Regeln des Verwaltungsverfahrensgesetzes (Urteil 

A-4699/2015 E. 5.1.1; PIERRE TSCHANNEN, in: Kommentar VwVG, a.a.O., 

Art. 3 N. 5).  

3.4 Im vorliegenden Fall ist aufgrund der ausdrücklichen Ausführungen des 

Beschwerdeführers im vorliegenden Rechtsmittelverfahren als unbestritten 

anzusehen, dass die Fragen, zu denen der Beschwerdeführer eine Re-

alaktverfügung verlangte, ihn in seiner personalrechtlichen Stellung gegen-

über der Erstinstanz nicht berührten.  

3.5 Der Beschwerdeführer macht einzig geltend, die Einträge im Vorle-

sungsverzeichnis verletzten seine Freiheit der Lehre gemäss Art. 5 Abs. 3 

ETH-Gesetz und Art. 14 Abs. 1 ETH-Gesetz. Er verweist darauf, dass im 

Vorfeld jedes Semesters die Korrekturphase für Dozierende und Examina-

toren und Examinatorinnen stattfinde. Letztere und nicht eine ihnen vorge-

setzte Stelle würden per E-Mail aufgefordert, die Inhalte selbst zu überprü-

fen und/oder anzupassen. Er weist auf das interne Dokument "D-PHYS 

Course Units" hin, welches die folgende Passage enthalte: 

"Lecturers can change the Catalogue Data for their implementation of the 

course unit anytime in edoz. It is within the responsibility of the lecturers that 

these data represent their courses accurately towards the participants at all 

times. For Curricular Courses these data must be in good agreement with the 

Curricular Data in the D-PHYS Catalogue." ("D-PHYS Course Units", Ziff. 4 

Bst. l).  

B-1550/2024 

Seite 14 

3.6 Die Freiheit der wissenschaftlichen Lehre und Forschung (vgl. Art. 20 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 

18. April 1999 [BV, SR 101]) umfasst die Forschungsfreiheit, die Lehrfrei-

heit und die Lernfreiheit. Unter den Begriff der Lehre fällt insbesondere die 

Weitergabe wissenschaftlicher Erkenntnisse durch Wissenschafter in eige-

ner Verantwortung an anerkannten Hochschulen. Gewährleistet wird die 

freie Wahl von Inhalt, Aufbau, Methodik, Ablauf, Unterrichtsstoff und -ma-

terial der Veranstaltung. Die Dozierenden müssen frei gegenüber dogma-

tischen oder politischen Vorgaben der Fakultät oder anderer Vorgesetzter 

wirken können. Nebst Pflichtenheften und der verfügbaren Infrastruktur be-

schränken insbesondere Vorgaben durch Studienpläne und -reglemente 

und Prüfungsverordnungen die Freiheit der Lehre (vgl. RAINER J. SCHWEI-

ZER, in: Ehrenzeller/Egli/Hettich/Hongler/Schindler/Schmid/Schweizer 

[Hrsg.], Bundesverfassung St. Galler Kommentar, 4. Aufl. 2023, Art. 20 

N. 13, 27; MAYA HERTIG, in: Waldmann/Belser/Epiney [Hrsg.], Basler Kom-

mentar Bundesverfassung, 2015, Art. 20 N. 8 f., 16).  

3.7 Art. 14 Abs. 1 ETH-Gesetz sieht diesbezüglich vor, dass die Mitglieder 

des Lehrkörpers innerhalb ihres Lehr- und Forschungsauftrags selbständig 

und in eigener Verantwortung lehren und forschen. Gestützt auf die Dele-

gationsnormen von Art. 3 Abs. 1 Bst. b der Verordnung vom 13. November 

2003 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen Zürich und 

Lausanne (ETHZ-ETHL-Verordnung, SR 414.110.37) in Verbindung mit 

Art. 27 Abs. 2 ETH-Gesetz erliess die Schulleitung der ETH Zürich die Leis-

tungskontrollenverordnung ETH Zürich vom 22. Mai 2012 (SR 414.135.1). 

Diese sieht vor, dass die Modalitäten einer bestimmten Leistungskontrolle, 

insbesondere Form, Zeitpunkt, Modus, Dauer, Stoff, Sprache und zuläs-

sige Hilfsmittel, durch dasjenige Departement bestimmt werden, das die 

Leistungskontrolle durchführt (vgl. Art. 5 Abs.1 und 2 Leistungskontrollen-

verordnung ETH Zürich). Zudem bestimmt die Geschäftsordnung des De-

partements Physik, dass die Departementskonferenz als das oberste Or-

gan des Departements unter anderem die Aufgabe hat, auf Antrag der Un-

terrichtskommissionen die im Vorlesungsverzeichnis aufzuführenden An-

gaben gemäss Art. 4 der Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich zu-

handen des Rektors zu verabschieden (vgl. Art. 8 Abs. 2 Bst. f der Ge-

schäftsordnung des Departements Physik [GO D-PHYS] vom 27. Mai 

2016). Der Examinator wählt gemäss der Leistungskontrollenverordnung 

ETH Zürich den Stoff für die Leistungskontrolle aus (vgl. Art. 17 Abs. 4 

Bst. a Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich).   

B-1550/2024 

Seite 15 

3.8 Der Beschwerdeführer behauptet zu Recht nicht, das verfassungsmäs-

sige Grundrecht der Freiheit der Lehre garantiere ihm das Recht, die Dauer 

der von ihm gehaltenen Vorlesung oder die diesbezüglichen Daten im Vor-

lesungsverzeichnis selbst zu bestimmen. Er macht nicht geltend, die dar-

gelegten Bestimmungen in der Leistungskontrollenverordnung ETH Zürich, 

welche die Kompetenz zu diesen Entscheiden dem zuständigen Departe-

ment – und nicht dem Beschwerdeführer – zuweisen, seien verfassungs-

widrig.  

3.9 Inwiefern die von ihm beantragten und nicht gewährten Änderungen 

der Prüfungsdauer seiner Lehrveranstaltung und der diesbezüglichen Ka-

talogdaten ihn in seinem verfassungsmässigen Grundrecht der Freiheit der 

Lehre berührten, ist somit weder von ihm rechtsgenüglich dargetan noch 

für das Gericht ersichtlich.  

3.10 Die Vorinstanz ist daher zu Recht davon ausgegangen, dass der Be-

schwerdeführer kein schutzwürdiges Interesse an der Rechtsklärung der 

aufgeworfenen Fragen mittels einer Verfügung und damit keinen Anspruch 

auf die von ihm mit E-Mail vom 2. Februar 2024 von der Erstinstanz ver-

langte Realaktverfügung habe. 

4.  

In der Rechtsprechung und Literatur wird zwar teilweise die Auffassung 

vertreten, der Beschwerdeführer habe im Sinne einer Eintretensvorausset-

zung zumindest glaubhaft zu machen, dass ein Anspruch auf Erlass einer 

solchen Verfügung bestehe, in dem einerseits die Behörde nach dem an-

zuwendenden Recht verpflichtet sei, in Verfügungsform zu handeln, und 

wenn andererseits die gesuchstellende Person Parteistellung beanspru-

chen könne (vgl. BVGE 2008/15 E. 3.2; Urteile des BVGer B-2149/2022 

vom 21. November 2023 E. 1.3; B-5343/2022 vom 4. Dezember 2023 

E. 1.2; A-36/2013 vom 7. August 2013 E. 2.3.2; MARKUS MÜLLER/PETER 

BIERI, in: Kommentar VwVG, a.a.O., Art. 46a N. 21; ALFRED KÖLZ/ISABELLE 

HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsgerichts-

pflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, N. 1306). Zutreffender ist indessen wohl 

die Auffassung, dass die Frage, ob ein Beschwerdeführer Anspruch auf 

den Erlass der von ihm verlangten Verfügung hat oder ob er diesen An-

spruch – beispielsweise mangels Parteistellung – nicht hat, keine Eintre-

tensfrage darstellt, sondern im Rahmen der materiellen Beurteilung der 

Rechtsverweigerungsbeschwerde zu beantworten ist (vgl. BVGE 2009/1 

E. 3; Urteile des BVGer B-310/2023 vom 27. April 2023 E. 1.1.2; 

A-4423/2022 vom 27. Februar 2023 E. 3.2; A-6329/2019 vom 23. April 

B-1550/2024 

Seite 16 

2021 E. 3.1; B-5740/2017 und B-6561/2017 vom 30. Oktober 2018 E. 4; 

B-4726/2016 vom 10. April 2017 E. 2.2).  

Richtigerweise hätte die Vorinstanz daher, nachdem sie, wie dargelegt, zu 

Recht festgestellt hatte, dass der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf 

Erlass einer Realaktverfügung durch die Erstinstanz hatte, nicht einen 

Nichteintretensentscheid erlassen, sondern die Rechtsverweigerungsbe-

schwerde des Beschwerdeführers abweisen müssen. 

5.  

Soweit der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren 

über seine Rechtsverweigerungsbeschwerde hinaus weitere Beschwerde-

begehren stellte, gingen diese über den Anfechtungsgegenstand hinaus 

(vgl. E. 1.2), weshalb die Vorinstanz darauf zu Recht nicht eingetreten ist  

6.  

Im Ergebnis ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der Rechtsver-

weigerungsbeschwerde des Beschwerdeführers nicht entsprochen hat und 

auf seine übrigen Rechtsbegehren nicht eingetreten ist. Die Beschwerde 

ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.   

7.  

Die Verfahrenskosten sind mit Blick auf den Verfahrensaufwand und die 

Schwierigkeit der Streitsache auf Fr. 1'000.– festzusetzen (Art. 63 Abs. 4bis 

VwVG, Art. 2 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kos-

ten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beschwer-

deführer die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG sowie Art. 1 

ff. VGKE).  

  

B-1550/2024 

Seite 17 

8.  

Angesichts seines vollständigen Unterliegens ist dem Beschwerdeführer 

keine Parteientschädigung auszurichten (Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 

Abs. 1 und Art. 8 VGKE). Die Vorinstanz und die Erstinstanz haben als 

Bundesbehörden trotz ihres Obsiegens keinen Anspruch auf eine Partei-

entschädigung (Art. 64 Abs. 4 VwVG und Art. 7 Abs. 3 VGKE).  

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird nach Eintritt 

der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskos-

ten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und die Erst-

instanz.  

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Eva Schneeberger Beatrice Grubenmann 

 

B-1550/2024 

Seite 18 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist 

gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim 

Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-

führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

Versand: 24. Februar 2025 

 

  

B-1550/2024 

Seite 19 

Zustellung erfolgt an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)  

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

– die Erstinstanz (Gerichtsurkunde)