# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 37fc8fcd-e2fe-554d-a823-5023a75ee0f8
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-02-02
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 02.02.2015 PS140280
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140280_2015-02-02.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  

 

 

Geschäfts-Nr.: PS140280-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Ersatzrichter 

lic. iur. H. Meister und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Ge-

richtsschreiber lic. iur. T. Engler 

Beschluss und Urteil vom 2. Februar 2015 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

1. B._____ AG,  
2. C._____ AG, 

3. Steueramt der Gemeinde D._____,  

Beschwerdegegnerinnen, 

 

betreffend Pfändungsvollzug 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg) 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 26. November 
2014 (CB140034) 

- 2 - 

Verfügung des Betreibungsamts Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg  
vom 31. Oktober 2014 
(act. 2/1, sinngemäss): 

Das Gesuch um einen weiteren Rechtsstillstand nach Art. 61 SchKG 
wird abgewiesen.  

Rechtsbegehren 
(act. 1 S. 2): 

"Es sei - sofern aufgrund der Verfügung und Vorladung bereits für den 
21.11.2014 notwendig - unverzüglich die aufschiebende Wirkung zu er-
teilen; 
Es sei die Verfügung des Betreibungsamtes aufzuheben resp. abzu-
weisen und der Rechtsstillstand einstweilen zumindest bis 31. Dezem-
ber 2014 aufgrund der attestierten Einvernahmeunfähigkeit des Be-
schwerdeführers gemäss dem ärztlichen Zeugnis von Dr. med. 
E._____ vom 30. Oktober 2014, zu gewähren resp. einzuhalten; 
Es sei der Rechtsstillstand für den Beschwerdeführer auch auf allfällig 
weitere Amtshandlungen ebenfalls bis 31. Dezember 2014 zu gewäh-
ren; 

Es sei festzuhalten, dass - falls notwendig - ein detailliertes Arztzeugnis 
aufgrund des Datenschutzes lediglich auf Verlangen dem Gericht vor-
gelegt wird; 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin." 
 

Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 26. November 2014 
(act. 4 = act. 8 = act. 10): 

" 1. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Rechtsstillstand 
wird letztmals bis 7 Tage ab Zustellung dieses Urteils verlängert 
mit dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer gehalten ist, einen 
Vertreter zu bestellen. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuwei-
sen.  

2. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos 
geworden abgeschrieben. 

3. Es werden keine Kosten auferlegt. 

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 
[5.-6. Mitteilung, Rechtsmittel]" 

 

- 3 - 

Beschwerdeanträge: 

 
des Beschwerdeführers (act. 9 S. 2):  

"Das Urteil des Bezirksgerichts Horgen als Untere Aufsichtsbehörde, 
vom 26. November 2014 sei abzuweisen resp. aufzuheben; 

Es sei die Beschwerde des Beschwerdeführers vollumfänglich gutzu-
heissen und der Rechtsstillstand gemäss dem vorinstanzlich einge-
reichten Arztzeugnis bis auf weiteres zu gewähren;  

Es sei dem Beschwerdeführer für das weitere Verfahren die unentgelt-
liche Prozessführung und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu ge-
währen; 
Es sei festzustellen, dass die zweite Beschwerdegegnerin, die C._____ 
AG, F._____, keine Verfahrenspartei ist;  

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerinnen." 

 
Erwägungen: 

I. 

1. Die Beschwerdegegnerinnen führen beim Betreibungsamt Thalwil-

Rüschlikon-Kilchberg (nachfolgend auch nur: Betreibungsamt) als Gläubigerinnen 

Betreibungsverfahren gegenüber dem Beschwerdeführer. Mit Eingabe vom 

28. August 2014 ersuchte der Beschwerdeführer beim Betreibungsamt um Ge-

währung eines Rechtsstillstands. Zur Begründung wies er auf ein Arztzeugnis von 

Dr. med. PhD E._____ vom 21. August 2014 hin, gemäss welchem er, der Be-

schwerdeführer, seit 11. März 2014 in Behandlung sei, aus gesundheitlichen 

Gründen weiterhin zu 100% arbeitsunfähig und bis auf weiteres nicht fähig sei, an 

einer Einvernahme teilzunehmen (act. 2/3, act. 3/2). 

Das Betreibungsamt teilte daraufhin den Beschwerdegegnerinnen mit 

Schreiben vom 1. bzw. 9. bzw. 16. September 2014 mit, dass es dem Beschwer-

deführer gestützt auf Art. 61 SchKG einen Rechtsstillstand bis 31. Oktober 2014 

gewähre (vgl. act. 3/4-8).  

- 4 - 

2. Am 30. Oktober 2014 reichte der Beschwerdeführer dem Betreibungs-

amt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg ein weiteres Arztzeugnis von Dr. E._____ vom 

30. Oktober 2014 mit demselben Inhalt zu den Akten und ersuchte um Gewäh-

rung eines Rechtsstillstands "bis auf weiteres" (act. 2/4, act. 3/1).  

3. Am 31. Oktober 2014 erliess das Betreibungsamt die eingangs ange-

führte Verfügung, mit welcher es das Gesuch des Beschwerdeführers abwies 

(act. 2/1). Die Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 10. November 2014 

zugestellt (act. 2/2).  

4. Am 19. November 2014 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde an 

die Vorinstanz als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und 

Konkurs. Dabei stellte er die eingangs angeführten Anträge (act. 1).  

5. Mit dem eingangs angeführten Urteil vom 26. November 2014 hiess die 

Vorinstanz die Beschwerde des Beschwerdeführers teilweise gut, verlängerte den 

Rechtstillstand letztmals bis 7 Tage nach der Zustellung des Urteils und wies den 

Beschwerdeführer darauf hin, dass er gehalten sei, eine Vertretung zu bestellen 

(act. 4= act. 8 = act. 10). Das Urteil wurde dem Beschwerdeführer am 12. Dezem-

ber 2014 zugestellt (act. 5/1).  

6. Mit Eingabe vom 19. Dezember 2014 erhob der Beschwerdeführer 

beim Obergericht als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde Beschwerde gegen das 

Urteil vom 26. November 2014 und stellte die eingangs angeführten Anträge (vgl. 

act. 9).  

7. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-

6). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort wurde abgesehen (vgl. Art. 322 

Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Den Beschwerdegegnerinnen ist indes 

noch je ein Doppel von act. 9 zuzustellen.  

- 5 - 

II.  

1. Prozessuale Vorbemerkungen:  

1.1 Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-

chen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das 

SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a 

Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird für das erstinstanzliche Verfahren in § 83 

Abs. 3 GOG auf die Vorschriften der Zivilprozessordnung verwiesen, die entspre-

chend als kantonales Recht anzuwenden sind. Der Verweis umfasst auch die 

Art. 117 ff. ZPO, soweit diese die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbei-

stands betreffen. Im Übrigen richtet sich das Verfahren vor der oberen kantonalen 

Aufsichtsbehörde aufgrund des Verweises in § 84 i.V.m. § 85 GOG nach den 

Art. 319 ff. ZPO. Anwendbar ist damit auch Art. 326 Abs. 1 ZPO, nach welcher 

Bestimmung im Beschwerdeverfahren keine neuen Anträge, neuen Tatsachenbe-

hauptungen und neuen Beweismittel zulässig sind (vgl. JENT-SØRENSEN, Das kan-

tonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer 

Vereinheitlichung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 95, 103-105).  

1.2 Den Antrag auf Streichung der Beschwerdegegnerin 2 im Rubrum des 

Verfahrens begründet der Beschwerdeführer mit dem Hinweis auf die bereits er-

folgte Zahlung, die sich mit der Zusendung des Betreibungsbegehrens gekreuzt 

habe (act. 9 S. 4). Der Beschwerdeführer hat für diese Behauptung indes keinen 

Beweis vorgelegt. Dass die Beschwerdegegnerin 2 infolge vollständiger Befriedi-

gung ihrer in Betreibung gesetzten Ansprüche kein Interesse mehr am vorliegen-

den Verfahren hätte, ist daher nicht anzunehmen. Die Beschwerdegegnerin 2 ist 

somit im Rubrum des Beschwerdeverfahrens zu belassen.  

2. Der Beschwerdeführer ficht einen Entscheid an, mit welchem sein An-

trag auf Gewährung eines Rechtsstillstands "zumindest bis 31. Dezember 2014" 

(vgl. act. 1 S. 2) teilweise abgewiesen wurde.  

Da vor der oberen Aufsichtsbehörde neue Anträge nach Art. 326 Abs. 1 

ZPO ausgeschlossen sind, ist der neue Antrag auf Gewährung eines unbefriste-

- 6 - 

ten Rechtsstillstandes ("bis auf weiteres", vgl. act. 9 S. 2) unzulässig. Die Be-

schwerde ist aus diesem Grund nur zulässig, soweit sie den bis "zumindest 

31. Dezember 2014" verlangten Rechtsstillstand betrifft. Ob der Beschwer-

deführer diesbezüglich noch einen (dem Eintreten auf die Beschwerde vorausge-

setzten) praktischen Verfahrenszweck verfolgt (vgl. dazu LORANDI, Betreibungs-

rechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, Kommentar zu den Artikeln 13-30 SchKG, 

Art. 17 N 5, 12 f.), ist fraglich. Das gilt im Übrigen bereits mit Blick auf den Zeit-

punkt der Erhebung der Beschwerde an das Obergericht (vgl. vorne I./6.), da da-

mals bereits die Weihnachtsbetreibungsferien begonnen hatten, die über das Jah-

resende hinaus andauerten (vgl. Art. 56 Ziff. 2 SchKG).  

Eine eingehende Überprüfung der Eintretensfrage erübrigt sich indessen, 

weil sich die Beschwerde in der Sache ohne Weiteres als unbegründet erweist: 

3. / 3.1 Die Vorinstanz hat zunächst zu Recht die Frage aufgeworfen, ob aus 

dem vom Beschwerdeführer eingereichten Arztzeugnis eine schwere Krankheit 

hervorgeht, die nach Art. 61 SchKG die Gewährung eines Rechtsstillstands recht-

fertigt (act. 8 S. 2). Von einer solchen schweren Krankheit ist auszugehen, wenn 

es dem Schuldner krankheitsbedingt unmöglich oder zumindest unzumutbar ist, 

sich im Betreibungsverfahren zu wehren, z.B. Rechtsvorschlag zu erheben, Be-

schwerde zu führen oder zumindest einen Vertreter zu bestellen (KUKO SchKG-

SARBACH, 2. Auflage 2014, Art. 61 SchKG N 1). Der Beschwerdeführer gab vor 

Vorinstanz nicht näher an, an was für einer Krankheit er leide (mit Ausnahme un-

bestimmter Angaben wie "intensive ärztliche Pflege bei mehreren Ärzten", Be-

handlung mit "starken Medikamenten", vgl. act. 1 S. 3). Auch aus den eingereich-

ten Arztzeugnissen ergibt sich dazu nichts Näheres (act. 3/1-2).  

Im vorliegenden Verfahren (in welchem nach dem eingangs Dargelegten al-

lerdings ohnehin keine Noven zulässig wären, vgl. vorne II./1.1) hat der Be-

schwerdeführer seine Krankheit auch nicht konkretisiert. Er macht nur unbestimm-

te Angaben, wie, sein Gesundheitszustand sei "massiv schlecht", er sei "schwer 

erkrankt", die Krankheit habe "auch psychische Folgen" und er sei aufgrund der 

Medikamenteneinnahme nicht in der Lage, "Zusammenhänge zu verstehen" 

(act. 9 S. 3).  

- 7 - 

Da der Beschwerdeführer kein detailliertes Arztzeugnis einreichte, ist auf 

das in diesem Zusammenhang gestellte Begehren, die Akteneinsicht der Be-

schwerdegegnerinnen zu beschränken (act. 2 S. 3), nicht weiter einzugehen.  

Insgesamt lässt sich beim Beschwerdeführer somit nicht auf eine schwere 

Krankheit schliessen, die nach Art. 61 SchKG einen Rechtsstillstand rechtfertigen 

würde.  

3.2 Im Übrigen hat die Vorinstanz korrekt darauf hingewiesen, dass eine 

schwere Krankheit alleine nicht ausreicht, um einen Rechtsstillstand zu begrün-

den, sondern dass ein Rechtsstillstand weiter voraussetzt, dass aufgrund der 

schweren Krankheit auch die Bestellung eines Vertreters nicht möglich oder zu-

zumuten ist (act. 8 S. 3 f.).  

Zu den vom Beschwerdeführer vor dieser Instanz erneut geltend gemachten 

Schwierigkeiten, einen Rechtsvertreter zu finanzieren (act. 9 S. 4), verwies bereits 

die Vorinstanz mit Recht auf das Institut der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 8 

S. 4). Ob der Beschwerdeführer sich einen Rechtsvertreter leisten kann, ist im 

Übrigen auch aus dem Grund unerheblich, dass nicht zwingend eine Rechtsan-

wältin oder ein Rechtsanwalt mit der Vertretung betraut werden muss (vgl. dazu 

BSK SchKG-BAUER, 2. Auflage 2010, Art. 61 SchKG N 7). 

Das weitere Argument des Beschwerdeführers, er und seine Ehefrau seien 

nicht in der Lage, einen Vertreter entsprechend zu instruieren und zu dokumentie-

ren (act. 9 S. 4), ist nicht stichhaltig. Der Beschwerdeführer hat für die Verfassung 

der vorliegenden Beschwerde (wie schon vor der Vorinstanz) in der Person von 

G._____ einen Vertreter beigezogen (vgl. act. 9 S. 1 oben links), den er offenbar 

entsprechend instruieren konnte. Weshalb dem Beschwerdeführer dasselbe für 

das weitere Betreibungsverfahren nicht möglich oder zumutbar sein sollte, ist 

nicht ersichtlich (so bereits die Vorinstanz, act. 8 S. 5). Die blosse Behauptung, 

dass die für die Verfassung der Beschwerde beigezogene Person nicht im Bilde 

sei über die finanzielle Situation und die detaillierten persönlichen Verhältnisse 

(act. 9 S. 4), ist unbehelflich. Damit wird nicht gesagt, weshalb es nicht möglich 

oder zumutbar sein sollte, diese Person entsprechend zu instruieren.  

- 8 - 

Ob das Betreibungsamt den Beschwerdeführer aufforderte, einen Vertreter 

zu bestellen (act. 9 S. 4), ist nicht erheblich. Entscheidend ist, dass die Vorinstanz 

dem Beschwerdeführer eine letzte Verlängerung des Rechtsstillstands gewährte, 

verbunden mit der Aufforderung, nötigenfalls einen Vertreter zu bestellen. Danach 

kann der Beschwerdeführer (der wie gesehen bereits für die Beschwerdeerhe-

bung einen Vertreter beizog) aus dem Umstand, dass er nicht bereits früher ent-

sprechend aufgeklärt wurde, nichts für sich ableiten.   

3.3 Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie 

ist daher abzuweisen.   

III. 

1. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetrei-

bungs- und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 20a Abs. 2 

Ziff. 5 SchKG), und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

Ohnehin wäre den Beschwerdegegnerinnen mangels eines ihnen entstan-

denen Aufwandes im Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.  

2.1 Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdever-

fahren im Sinne von Art. 118 lit. b ZPO wird aufgrund der unterbleibenden Kos-

tenauflage gegenstandslos, weshalb es insoweit abzuschreiben ist. Über das Ge-

such um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters ist dagegen zu ent-

scheiden. 

2.2 Wer ein aussichtsloses Begehren stellt, hat keinen Anspruch auf un-

entgeltliche Rechtspflege (Art. 117 lit. b ZPO). Als aussichtslos erscheinen 

Rechtsbegehren, bei denen die Gewinnchancen beträchtlich geringer sind als die 

Verlustgefahren und die daher nicht mehr als ernsthaft bezeichnet werden können 

(KUKO ZPO-JENT-SØRENSEN, 2. Auflage 2014, Art. 117 N 33).  

Die Beschwerde des Beschwerdeführers war von Anfang an ohne ernsthafte 

Gewinnchancen und daher aussichtslos (vgl. die vorstehenden Erwägungen unter 

- 9 - 

II./2.-3.). Bereits aus diesem Grund ist das Gesuch abzuweisen, ohne dass auf 

die Voraussetzungen nach Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO einzugehen wäre.  

Es wird beschlossen:  

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben, soweit es 

die Bezahlung von Gerichtskosten betrifft. 

2. Das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wird ab-

gewiesen.  

3. Mitteilung und Rechtsmittel richten sich nach dem nachfolgenden Erkennt-

nis.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Es werden keine Kosten erhoben.  

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzli-

chen Akten – an das Bezirksgericht Horgen sowie an das Betreibungsamt 

Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, an die Beschwerdegegnerinnen unter Beilage 

je eines Doppels von act. 9, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 10 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

lic. iur. T. Engler 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 2. Februar 2015
	Verfügung des Betreibungsamts Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg  vom 31. Oktober 2014 (act. 2/1, sinngemäss):
	Rechtsbegehren (act. 1 S. 2):
	Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 26. November 2014 (act. 4 = act. 8 = act. 10):
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben, soweit es die Bezahlung von Gerichtskosten betrifft.
	2. Das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands wird abgewiesen.
	3. Mitteilung und Rechtsmittel richten sich nach dem nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Horgen sowie an das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, an die Beschwerdegegnerinnen unter Beilage je eines Doppels von act. 9,...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...