# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 89d5ad73-f5ef-5847-8494-4af992a23fe1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-07-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.07.2018 PA180022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA180022_2018-07-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PA180022-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler 

Urteil vom 26. Juli 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

sowie 

 

Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,  
Verfahrensbeteiligte, 

 
betreffend 

gerichtliche Beurteilung einer Zwangsbehandlung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes  
Andelfingen vom 29. Juni 2018 (FF180007) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. 

1.1. Der Beschwerdeführer befand sich im Gefängnis Schaffhausen in Untersu-

chungshaft. Dies aufgrund des Vorwurfes, er habe am 26. Juli 2017 mit einer Ket-

tensäge Personen einer Versicherungsagentur in Schaffhausen angegriffen und 

teilweise schwer verletzt. Da sich der Beschwerdeführer im Gefängnis unbere-

chenbar mit plötzlichen Stimmungswechseln, begleitet durch paranoide Äusse-

rungen gegenüber einzelnen Betreuungspersonen, gezeigt und die verordneten 

Medikamente nicht eingenommen hatte, wurde er noch im Stadium der Untersu-

chungshaft zwecks Krisenintervention und medikamentöser Einstellung durch die 

Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen in das Zentrum für Stationäre Fo-

rensische Therapie der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich in Rheinau 

(nachfolgend Klinik) überwiesen, wo er in der Sicherheitsabteilung untergebracht 

wurde. Der Eintritt erfolgte am 28. September 2017 (act. 7 u. 8/2–5). Seit dem 

28. März 2018 steht der Beschwerdeführer im vorzeitigen Massnahmenvollzug im 

Sinne von Art. 59 StGB – das Strafverfahren ist noch pendent (act. 2 u. 7; Prot. 

Vi. S. 12 f.).  

1.2. Aus den Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nach Eintritt in die 

Klinik mit seiner Zustimmung zu Beginn mit Risperidon 8 mg/d und zusätzlich – in-

folge einer aufgetretenen Antriebsminderung – mit Aripiprazol, zuerst zu 5 mg/d, 

dann zu 30 mg/d, behandelt worden war. Bezüglich der Krankheitssymptome der 

paranoiden Schizophrenie (vgl. nachfolgen E. 3.3) seien insgesamt gute Besse-

rungen eingetreten, der Beschwerdeführer habe aber weiterhin ein Beeinflus-

sungserleben durch "Mächte" und "Dämonen" in abgemilderter Form gezeigt, 

weshalb im Rahmen eines Therapieversuchs ein Medikamentenwechsel auf Clo-

zapin per 17. April 2018 stattgefunden habe. Darauf habe der Beschwerdeführer 

unter massiver Müdigkeit und Antriebslosigkeit gelitten, welche sich auch mit der 

zusätzlichen Verabreichung von Aripiprazol nicht gebessert hätten. Ausserdem 

sei es insgesamt zu einer Verschlechterung der affektiven Stimmung und zu Ver-

dauungsproblemen gekommen. Es seien für den Beschwerdeführer schwer zu er-

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tragende Verstopfungen aufgetreten. Am 5. Juni 2018 sei mit dem Beschwerde-

führer besprochen worden, das Clozapin "auszuschleichen" (medizinisch um-

gangssprachlich für "stufenweise abzusetzen") und nach einer Überlappungspha-

se die Medikation mit Risperidon 8 mg/d und Aripiprazol 30 mg/d fortzuführen. Be-

reits am 5. Juni 2018 habe der Beschwerdeführer sich geweigert, das Clozapin 

einzunehmen, das Risperidon habe in dieser Überlappungsphase nicht in einer 

ausreichenden Dosis abgegeben werden können. In dieser Phase habe der Be-

schwerdeführer ab dem 11. Juni 2018 die Medikamenteneinnahme vollumfänglich 

verweigert. Dies, da er der Ansicht gewesen sei, die Medikamente würden ihm 

schaden (act. 2 u. 7; Prot. Vi. S. 2 ff.). 

1.3. Am 12. Juni 2018 ordnete die Klinik eine antipsychotische Behandlung ge-

gen den Willen des Beschwerdeführers wie folgt an (act. 2): 

- Orale Behandlung mit dem Wirkstoff Risperidon in einer Dosis von 8 mg/d, 

bei Verweigerung der Einnahme auch in Depot-Form bis 50 mg alle zwei 

Wochen. 

- Orale Behandlung mit Aripiprazol (Abilify) bis 30 mg/d, bei Verweigerung der 

Einnahme auch als Aripiprazol Depot bis maximal 400 mg pro Gabe, maxi-

mal alle vier Wochen (+/- zwei Tage). 

- Als Option zusätzlich Haloperidol in einer Dosis von bis zu 15 mg/d, bei 

Verweigerung der Einnahme auch intramuskulär. 

1.4. Mit Schreiben vom 22. Juni 2018 ersuchte der Beschwerdeführer beim Be-

zirksgericht Andelfingen (Vorinstanz) um gerichtliche Beurteilung der Zwangsbe-

handlung (act. 1 u. 2A). Nach Eingang einer Stellungnahme durch die Klinik fand 

am 29. Juni 2018 die Anhörung/Hauptverhandlung statt, anlässlich derer der Gut-

achter Dr. med. B._____ sein Gutachten zu Protokoll gab (act. 5; act. 7; Prot. Vi. 

S. 2 ff.). Mit gleichentags ergangenem Urteil wies die Vorinstanz die Beschwerde 

ab und bewilligte die Zwangsbehandlung befristet auf drei Monate ab tatsächli-

chem Behandlungsbeginn. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende 

Wirkung zuerkannt (act. 9 = act. 12). 

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1.5. Am 4. Juli 2018 wurde dem Beschwerdeführer die begründete Ausfertigung 

des vorinstanzlichen Entscheids zugestellt (act. 10/1). Mit Faxeingabe vom 5. Juli 

2018 am Obergericht des Kantons Zürich erklärte der Beschwerdeführer, gegen 

diesen Entscheid Beschwerde zu erheben (act. 13). Die Kammer teilte dem Be-

schwerdeführer daraufhin mit Schreiben mit, dass die Faxeingabe einer Be-

schwerdeschrift nicht genüge, weshalb er diese erneut schriftlich und mit Origi-

nalunterschrift beim Obergericht einzureichen brauche, wolle er das Urteil anfech-

ten. Sodann wurde der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er seine Be-

schwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzen könne (act. 14). Am 

10. Juli 2018 ging fristgerecht die Beschwerdeschrift ein (act. 15). Am 12. Juli 

2018 ging innert Frist eine Ergänzung der Beschwerde durch den Beschwerde-

führer ein (act. 16). Am 16. Juli 2018 ging sodann eine durch den Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers verfasste Beschwerde innert Frist ein, in welcher dieser 

die Aufhebung der angeordneten antipsychotischen Behandlung beantragt 

(act. 17). Auf Aufforderung hin reichte der Vertreter eine Vollmacht nach (act. 19, 

2 u. 21).  

1.6. Weitere Eingaben gingen nicht ein. Die Akten des vorinstanzlichen Verfah-

rens wurden beigezogen (act. 1–10). Das Verfahren ist spruchreif. 

2. 

2.1. Das Zürcher Patientinnen- und Patientengesetz (nachfolgend PatientenG) 

erlaubt bei gegebenen Voraussetzungen u.a. bei Personen im Straf- oder Mass-

nahmenvollzug die Anordnung von freiheitseinschränkenden Massnahmen und 

Zwangsbehandlungen gegen den Willen der Patientinnen und Patienten (§ 24 

Abs. 1 lit. b PatientenG). Eine länger dauernde medikamentöse Zwangsbehand-

lung ist zulässig, wenn (a) dies nach Massgabe des Einweisungsgrundes medizi-

nisch indiziert ist und die nötige persönliche Fürsorge nicht durch eine mildere 

Massnahme erbracht werden kann oder (b) damit eine ernsthafte und unmittelba-

re Gefahr für die Gesundheit oder das Leben Dritter abgewendet werden kann 

(§ 26 Abs. 2 lit. a und lit. b PatientenG). Im Gegensatz zum Kindes- und Erwach-

senenschutzrecht (Art. 434 ZGB) ist eine Behandlung im Rahmen des Straf- und 

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Massnahmenvollzugs grundsätzlich auch dann möglich, wenn der Betroffene ur-

teilsfähig ist bezüglich seiner Behandlungsbedürftigkeit.  

Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die per-

sönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach Art. 10 

Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschliche Würde 

(Art. 7 BV) zentral. Deshalb bedarf der Eingriff nebst der erforderlichen gesetzli-

chen Grundlage, die mit §§ 24 ff. PatientenG gegeben ist (BGer 5A_792/2009 

vom 21. Dezember 2009 E. 4), einer umfassenden Interessenabwägung. Neben 

den kantonalen Regelungen sind auch die Erfordernisse von Art. 36 BV zu beach-

ten. Zu berücksichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit 

der Behandlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alter-

nativen sowie die Beurteilung von Selbst- und Fremdgefährdung. In diese Interes-

senabwägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-

chung insbesondere auch die Nebenwirkungen einer zwangsweisen Behandlung 

(vgl. BGer 6B_824/2015 vom 22. September 2015 E. 2.2. m.w.H.). 

2.2. Für das Verfahren und den Rechtsschutz sind die Bestimmungen des ZGB 

sowie des Einführungsgesetzes zum Kindes- und Erwachsenenschutz vom 

25. Juni 2012 (EG KESR) zu den Zwangsbehandlungen im Rahmen fürsorgeri-

scher Unterbringungen sinngemäss anwendbar (§ 27 Abs. 2 PatientenG). Der 

Kanton Zürich sieht hierfür ein zweistufiges Verfahren mit erstinstanzlicher Zu-

ständigkeit der Einzelgerichte der Bezirksgerichte und zweitinstanzlicher Zustän-

digkeit des Obergerichtes vor (§ 62 Abs. 1 und § 64 EG KESR). Das Beschwer-

deverfahren richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 450 ff. ZGB (vgl. § 40 

Abs. 1 EG KESR; Art. 439 Abs. 2 ZGB). Sodann gelangen die §§ 62 ff. EG KESR 

zur Anwendung, worin unter anderem Art. 446 Abs. 1 ZGB als sinngemäss an-

wendbar erklärt wird, d.h. der Sachverhalt ist von Amtes wegen zu erforschen. 

3. 

3.1. Die Vorinstanz kam in Würdigung der vorgenannten Kriterien gestützt auf 

die Ausführungen der Klinik und des Gutachters Dr. med. B._____ sowie der wei-

teren Akten zum Schluss, die strittige medikamentöse Behandlung sei medizi-

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nisch klar indiziert, da ansonsten die Gesundheit des Beschwerdeführers ernst-

haft und unmittelbar gefährdet wäre, indem sich seine Krankheit, namentlich die 

paranoide Schizophrenie, und die daraus folgende Symptomatik immer mehr ver-

stärkten. Die nötige persönliche Fürsorge könne nicht durch eine mildere Mass-

nahme erbracht werden und die allenfalls auftretenden Nebenwirkungen erschie-

nen unter Berücksichtigung davon und im Verhältnis zum durch die Behandlung 

zu gewinnenden Nutzen als vertretbar. Die Vorinstanz erachtete folglich die stritti-

ge Medikation des sich im vorzeitigen Massnahmenvollzug befindlichen Be-

schwerdeführers basierend auf § 24 Abs. 1 lit. b und § 26 Abs. 2 PatientenG als 

geboten (act. 12 E. 4). 

3.2. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerde geltend, dass er urteils-

fähig und weder selbst-, noch fremdgefährdend sei. Die Ärzte versuchten ihm in-

folge seiner Straftat einzureden, dass er an Schizophrenie leide – es gebe bei ihm 

aber keine Krankheit, welche für die Straftat verantwortlich gemacht werden kön-

ne. Er betont wiederholt, an keiner Krankheit zu leiden. Der Beschwerdeführer er-

klärt, die Erfahrung mit "diesen Medikamenten" sei schlimmer, als keine Kraft zu 

haben – als fühlendes Wesen sei er ausgelöscht worden (act. 15). Im nachge-

reichten Schreiben führt der Beschwerdeführer sodann aus, bereits in der Psychi-

atrie Münsingen zwangsbehandelt worden zu sein. Die Psychopharmaka Haldol 

und Psychopax hätte ihm seine ganze Lebenskraft genommen – er habe an tota-

ler Erschöpfung gelitten und sei immer todmüde gewesen (act. 16). 

 Der Vertreter des Beschwerdeführers wies in seiner Eingabe vom 16. Juli 

2018 ebenfalls darauf hin, der Beschwerdeführer könne beurteilen, was die Nicht-

behandlung mit Medikamenten für Konsequenzen für seine Gesundheit haben 

könne, weshalb er diesbezüglich nicht als urteilsunfähig anzusehen sei. Sodann 

gehe vom Beschwerdeführer keine Selbst- oder Fremdgefährdung aus. Weiter 

weist der Vertreter darauf hin, eine Behandlung müsse – nach Angaben der Klinik 

– über Jahre dauern, weshalb nicht ersichtlich sei, was eine Behandlung von drei 

Monaten zu ändern vermöge. Mit einer Behandlung über drei Monate sei nichts 

gewonnen und eine solche sei sicherlich nicht geeignet, die Motivation zur Wie-

dereinnahme der Medikamente zu erhöhen (act. 17).  

- 7 - 

3.3. Aufgrund der klaren Diagnose des von der Vorinstanz für die Verhandlung 

vom 29. Juni 2018 beigezogenen Gutachters Dr. med. B._____ (vgl. act. 5 S. 2) 

und der damit übereinstimmenden Angaben der Klinik (act. 2; act. 7) ging die Vo-

rinstanz zutreffend davon aus, der Beschwerdeführer leide an einer paranoiden 

Schizophrenie (ICD-10 F20.0). Die Krankheit besteht offenbar schon seit Jahr-

zehnten, und der Beschwerdeführer befand sich wiederholt in Behandlung (vgl. 

act. 8/3 u. 8/4). Besteht eine psychische Erkrankung, so ist zu prüfen, wie dieser 

zu begegnen ist: 

3.3.1. Die Klinik beschreibt in ihrer Anordnung vom 12. Juni 2018, die therapeuti-

sche Zusammenarbeit mit dem Beschwerdeführer in den letzten Wochen gestalte 

sich schwierig. Die in Erscheinung tretende psychopathologische Symptomatik 

führe immer wieder zu erheblichen Beeinträchtigungen in der Realitätswahrneh-

mung des Beschwerdeführers mit Verlust von Krankheitseinsicht hinsichtlich sei-

ner psychotischen Erkrankung. Es zeigten sich zunehmende Verhaltensauffällig-

keiten im Stationsalltag. So zeige sich der Beschwerdeführer seit wenigen Tagen 

zunehmend stark misstrauisch seinem Behandlungsteam gegenüber. Seine An-

spannung habe deutlich zugenommen, es falle eine Reizbarkeit und Rigidität auf 

und sein Denken sei auf wenige Themen eingeengt. Er erscheine durch auf ihn 

wirkende Mächte/Kräfte/Dämonen gequält. Aufgrund der vollständigen Medika-

mentenverweigerung seit dem 11. Juni 2018 werde eine deutliche Verschlechte-

rung der Psychopathologie befürchtet. Die Störung des Denkens und Gefühlsle-

bens sowie die daraus resultierenden Verhaltensauffälligkeiten und das Unver-

mögen, die Krankheit und Behandlungsbedürftigkeit einzusehen, seien aus Sicht 

der behandelnden Psychiater eindeutig durch die psychotische Erkrankung be-

dingt. Bleibe die Krankheit unbehandelt, so sei davon auszugehen, dass sie fort-

bestehe oder sich verschlechtere, was im ungünstigsten Fall mit einem Nachlas-

sen der geistigen Fähigkeiten einhergehen könne. Die Behandlungsaussichten 

seien umso günstiger, je früher eine dauerhafte medikamentöse Behandlung 

durchgeführt werden könne. Die Klinik gehe von einer über mehrere Jahre erfor-

derlichen antipsychotischen Medikation aus (act. 2). 

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3.3.2. In der Stellungnahme zur Beschwerde vom 27. Juni 2018 wird seitens der 

Klinik zusätzlich ausgeführt, der bei Eintritt in die Klinik sehr logorrhoische, zerfah-

rene, sprunghafte und wahnhafte Beschwerdeführer, welcher sehr misstrauisch 

und überzeugt gewesen sei, man wolle ihn mit den Medikamenten nur ruhig stel-

len, habe sich im Rahmen der in der Klinik erfolgten medikamentösen Behand-

lung deutlich offener an Gesprächen gezeigt und das Misstrauen habe abge-

nommen. Es habe eine eindeutige Besserung der Psychopathologie verzeichnet 

werden können. Die Logorrhoe habe abgenommen und sei bis zum Zeitpunkt der 

Verweigerung der Medikamente nicht mehr vorhanden gewesen. Unter der Medi-

kation sei sich der Beschwerdeführer seiner Lage bewusst gewesen und habe 

seine Taten zutiefst bereut. Anlässlich einer am 6. Juni 2018 stattgefundenen Be-

handlungsplanungskonferenz habe der Beschwerdeführer den Behandlungsver-

lauf selbst als sehr gut eingeschätzt und beschrieben, sich psychisch besser zu 

fühlen. Ebenso sei eine gewisse basale Krankheitseinsicht vorhanden gewesen. 

Nach dem Absetzen der Medikamente durch dem Beschwerdeführer am 11. Juni 

2018 hätten sich die psychopathologischen Symptome deutlich verschlechtert. 

Das Misstrauen sei wieder in den Vordergrund gerückt. Die Fremdbeeinflussung 

habe deutlich zugenommen, der Antrieb sei vermindert und Reaktion und Spra-

che seien verlangsamt sowie die Stimmung gedrückt gewesen. Um die antipsy-

chotische Therapie sicherzustellen, sei eine Medikation auch gegen den Willen 

des Beschwerdeführers für zunächst drei Monate notwendig, um eine Behand-

lungsakzeptanz seinerseits erreichen zu können (act. 7). 

3.3.3. Der Gutachter Dr. med. B._____ erklärte, der von der Klinik vorgesehene 

Behandlungsplan erscheine ihm vernünftig und geeignet, den Umständen gerecht 

zu werden. Eine länger andauernde medikamentöse Behandlung sei auch medi-

zinisch klar indiziert. So müsse man möglichst früh, möglichst lange und möglichst 

adäquat behandeln. Ansonsten träten immer wieder Leistungsstörungen auf und 

es führe zu einer Chronifizierung der Erkrankung. Eine mildere Massnahme zur 

Erbringung der nötigen persönlichen Fürsorge gebe es nicht. Der Beschwerdefüh-

rer brauche voraussichtlich eine monatelange, wenn nicht gar eine jahrelange 

medikamentöse Therapie – eine wochenlagen Therapie sei sicher zu wenig 

(act. 5).  

- 9 - 

3.3.4. Gemäss den Ausführungen des Oberarztes Dr. med. C._____ an der 

Hauptverhandlung am 29. Juni 2018 seien am Anfang beim Beschwerdeführer mit 

dem Medikament Risperdal gute Verbesserungen erzielt worden. Nicht zufrieden-

stellend seien die Nebenwirkungen von Kraftlosigkeit und Antriebsarmut gewe-

sen. Es seien andere Medikamente ausprobiert worden. Die Nebenwirkungen des 

zuletzt angewendeten Medikaments Clozapin seien für den Beschwerdeführer 

derart belastend gewesen, dass man schliesslich seinem Wunsch entsprochen 

habe und auf die ursprüngliche Medikation zurückgekommen sei. In der Überlap-

pungsphase, als der Beschwerdeführer das Clozapin nicht mehr habe einnehmen 

wollen und das Risperdal nicht in einer ausreichenden Dosis habe abgegeben 

werden können, sei es zum Bruch gekommen. Vorliegend sei eine Behandlung 

des Beschwerdeführers medizinisch indiziert. So sei erwiesen, dass ein Zurück-

kommen auf das Ausgangsniveau schwieriger sei, je länger mit der Behandlung 

zugewartet werde. Es drohe die Gefahr, dass diverse Bereiche im täglichen Le-

ben nicht mehr zu meistern seien. Um dies zu verhindern, müsse möglichst 

schnell mit der Behandlung begonnen werden. Aus der Erkrankung komme man 

ohne die Medikamente nicht mehr raus (Prot. Vi. S. 2 ff. u. S. 11 ff.). 

3.3.5. Der Beschwerdeführer erachtet sich nicht als schizophren – die Ärzte hät-

ten bei ihm eine Fantasiekrankheit diagnostiziert. Folglich betrachtet er sich im 

Hinblick auf die Schizophrenie auch nicht als behandlungsbedürftig. Er leide an 

einer Kraftlosigkeit, diese rühre daher, dass er sich gegen negative Kräfte und 

Energien nicht wehren könne. Dies sei aber kein psychisches Problem, sondern 

ein Energieproblem, welches er mit Naturheilmitteln behandeln wolle (Prot. Vi. 

S. 5 ff.; act. 15 u. 16). Einer freiwilligen medikamentösen Therapie ist der Be-

schwerdeführer demnach zumindest gegenwärtig nicht zugänglich. Zu beachten 

ist, dass die beim Beschwerdeführer aktuell vorhandenen und insbesondere seit 

Absetzung der Medikamente wieder in den Vordergrund getretenen Problemfel-

der, u.a. die Antriebs- und Kraftlosigkeit und die Beeinflussung von Kräften und 

Mächten, Verminderung von Reaktion und Sprache sowie die gedrückte Stim-

mung, gemäss dem Oberarzt Dr. med. C._____ ihre Ursache zu einem grossen 

Teil in der Schizophrenie haben (Prot. Vi. S. 12). In diesem Sinne zeigt sich die 

Erkrankung des Beschwerdeführers gemäss den Schilderungen aktuell in einem 

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akuten Zustandsbild. Bei Nichtbehandlung drohten immer wieder auftretende 

Leistungsstörungen – es könnten diverse Bereiche des täglichen Lebens nicht 

mehr gemeistert werden – und es kann zu einer Chronifizierung der Krankheit 

kommen. Hinzu kommt, dass ein zu langes Zuwarten mit der Behandlung ein Zu-

rückkommen auf das Ausgangsniveau erschwerte. Die angeordnete Medikation 

erscheint daher unter Würdigung des Gutachtens und der Ausführungen von 

Dr. med. C._____ – entsprechend dem Gutachten auch in ihrer Zusammenset-

zung (act. 5 S. 2 f.) – als angebrachte Reaktion auf die psychische Störung des 

Beschwerdeführers und damit als medizinisch indiziert. 

3.5. Die Vorinstanz erwog weiter zutreffend, die nötige persönliche Fürsorge 

könne nicht durch eine mildere Massnahme erbracht werden, da Klinik und Gut-

achter eine gesundheitliche Besserung nur auf dem Weg einer länger dauernden 

antipsychotischen medikamentösen Therapie als möglich erachteten (act. 12 S. 7; 

act. 5 S. 3). Dr. med. B._____ verneinte in seinem Gutachten eine mildere Be-

handlungsalternative (act. 5 S. 3). Auch aus der Stellungnahme der Klinik vom 

27. Juni 2018 und den Ausführungen des Oberarztes Dr. med. C._____ ergibt 

sich, dass zur Behandlung des Beschwerdeführers aktuell keine Alternativen ge-

sehen werden (act. 7; Prot. Vi. S. 3 f. u. 11 f.). Eine mildere, aber dennoch wirk-

same Massnahme ist auch aufgrund der weiteren Akten nicht ersichtlich.  

3.6. Damit sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine medikamentöse 

Zwangsbehandlung nach § 26 Abs. 2 lit. a PatientenG gegeben. Die Frage, ob 

darüber hinaus vom Beschwerdeführer eine ernsthafte und unmittelbare Gefahr 

für die Gesundheit oder das Leben Dritter im Sinne von § 26 Abs. 2 lit. b Patien-

tenG ausgeht, kann vor diesem Hintergrund grundsätzlich unbeantwortet bleiben. 

Entgegen dem Beschwerdeführer (vgl. E. 3.2.) kann eine Fremdgefährdung 

ebenso wie eine Eigengefährdung aber nicht in grundsätzlicher Weise ausge-

schlossen werden. So sei es gemäss Dr. med. C._____ bezüglich Fremd-, aber 

auch Eigengefährdung bereits zu Stressfaktoren gekommen und es könne dies-

bezüglich ziemlich schnell zu einer Verschlechterung kommen (Prot. Vi. S. 2 u. 

11). Auch aus den Ausführungen des Gutachters ergibt sich, dass der Beschwer-

deführer ein Schädigungspotential gegenüber Dritten aufweise, was sich an der 

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Vorgeschichte zeige. Aktuell bestehe eine Gefährdung aber nur für den Be-

schwerdeführer selbst, da dieser nun eingesperrt sei (act. 5 S. 2 f.). Die potentiel-

le Fremd- und Eigengefährdung ist im Rahmen einer umfassenden Interessens-

abwägung zu berücksichtigen (vgl. nachfolgend).  

3.7. Bei der umfassenden Interessensabwägung ebenfalls in die Waagschale zu 

werfen sind die Befürchtungen des Beschwerdeführers im Hinblick auf die Ne-

benwirkungen der Medikamente. So habe er unter der Medikation mit Clozapin 

nichts mehr fühlen können und sei als Mensch ausgelöscht gewesen. Auch im 

Rahmen der Fürsorgerischen Unterbringung in Münsingen, Bern, habe er Medi-

kamente erhalten, welche ihm sämtliche Kraft genommen hätten – er nennt na-

mentlich Haldol und Psychopax. Er sei derart müde gewesen, dass er sich das 

Leben habe nehmen wollen. Er habe Angst vor diesen Medikamenten (Prot. Vi. 

S. 4 ff.; act. 15 u. 16).  

 Dass es beim Beschwerdeführer aufgrund der bereits verabreichten Medi-

kamente zu Nebenwirkungen kam, ergibt sich aus der ärztlichen Anordnung vom 

12. Juni 2018 (act. 2) wie auch aus der Stellungnahme vom 27. Juni 2018 (act. 7) 

und den Ausführungen von Dr. med. C._____ anlässlich der Hauptverhandlung 

(Prot. Vi. S. 2 ff.). Insbesondere im Rahmen der Behandlung mit Clozapin ab dem 

17. April 2018 seien massive Nebenwirkungen wie namentlich Müdigkeit und An-

triebslosigkeit eingetreten. Ebenso kam es zu Verstopfungen, welche für den Be-

schwerdeführer sehr belastend gewesen seien. Darum sei es zur Übereinkunft 

gekommen, auf die ursprüngliche Medikation zurückzukommen. In der Über-

gangsphase kam dann es wie gezeigt zur Verweigerung der Medikamentenein-

nahme (vgl. insb. auch E. 1.2.).  

 Der Behandlungsplan der Klinik sieht nun eine erneute Behandlung mit u.a. 

Risperidon vor, bei welchem es nach den Ausführungen der Klinik nicht zu derar-

tigen Nebenwirkungen wie mit dem Clozapin gekommen sei (vgl. auch E. 1.2.). 

Auch der Beschwerdeführer äusserte seine Bedenken explizit in Bezug auf das 

Medikament Clozapin. Die Bedenken des Beschwerdeführers, resp. die bereits 

tatsächlich beim Beschwerdeführer eingetretenen Nebenwirkungen, wurden da-

her durch die Klinik bei der Festlegung des Behandlungsplanes berücksichtigt. 

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Auch der Gutachter Dr. med. B._____ hielt fest, dass nur, weil die Umstellung auf 

Clozapin gescheitert sei, dies nicht bedeute, dass nicht etwas anderes probiert 

werden könne. Es gebe etwa vierzig verschiedene Neuroleptika, da es Patienten 

gebe, welche das eine oder andere Medikament besser vertragen würden. Den-

noch seien grundsätzlich bei Neuroleptika Nebenwirkungen nicht auszuschlies-

sen. So führte der Gutachter aus, die meisten Neuroleptika bewirkten eine Zu-

nahme des Appetits und folglich des Gewichts. Weiter könnten sie zu einem Er-

müden führen oder Schwindel verursachen. Sodann bestehe das Risiko von ver-

mehrten Herzrhythmusstörungen. Bei Risperdal komme zusätzlich hinzu, dass die 

Dosierung limitiert sei. Bei höherer Dossierung könnten Bewegungsstörungen 

(extrapyramidale motorische Störungen) auftreten. Der Gutachter kommt aber 

zum Schluss, dass zu erwartende Nebenwirkungen der Medikamente im Verhält-

nis stünden zu den abzuwenden Gefahren – es gäbe keine schwere Krankheit, 

welche man mit so wenigen Mitteln derart gut behandeln könne (act. 5 S. 4).  

 Die möglichen Nebenwirkungen erscheinen daher insgesamt nicht als derart 

gravierend, dass die Wahrung der Persönlichkeitsrechte des Beschwerdeführers 

ein Behandlungsversuch ausschliessen würde. Hingegen bestünde die Gefahr ei-

ner stetigen Verschlechterung bis hin zur Chronifizierung der Krankheit, würde die 

persönliche Freiheit des Beschwerdeführers nicht vorübergehend durch die 

Zwangsmedikation eingeschränkt. Unter diesen Umständen sind die möglichen 

Nebenwirkungen im Verhältnis zu dem durch die Behandlung zu gewinnenden 

Nutzen mit der Vorinstanz und dem Gutachter als vertretbar zu erachten.  

 Aufgrund der Vorgeschichte und der Einschätzung des Gutachters und des 

Oberarztes Dr. med. C._____ muss ausserdem erwartet werden, dass der Be-

schwerdeführer ohne die Behandlung eine Gefahr für Dritte wie auch für sich 

selbst darstellen könnte. Die Behandlung liegt insgesamt im öffentlichen Interes-

se. Eine mildere Behandlungsalternative ist wie gesehen nicht gegeben (E. 3.5.).  

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 Zu beachten ist sodann, dass der Beschwerdeführer wiederholt auf seine 

Urteilsfähigkeit im Hinblick auf seine Behandlungsbedürftigkeit hinweist (act. 15; 

act. 17 S. 2), welche ihm durch den Gutachter attestiert wurde (vgl. act. 5 S. 2 f.). 

Diesbezüglich ist auf die obigen Ausführungen (vgl. E. 2.1.) zu verweisen, wonach 

eine Zwangsbehandlung im Rahmen des Massnahmenvollzuges und damit ge-

stützt auf § 24 Abs. 1 i.V.m. § 26 Abs. 2 PatientenG auch bei einer im Hinblick auf 

ihre Behandlungsbedürftigkeit urteilsfähigen Person bei gegebenen Vorausset-

zungen angeordnet werden kann – dies im Gegensatz zum Kindes- und Erwach-

senenschutzrecht (vgl. Art. 434 ZGB). Sind damit die Voraussetzungen erfüllt und 

erscheint die Behandlung nach Vornahme einer umfassenden Interessensabwä-

gung als geboten und verhältnismässig, so ist die Anordnung der Zwangsbehand-

lung trotz Urteilsfähigkeit des Beschwerdeführers möglich.  

 Hinsichtlich der Dauer der Zwangsbehandlung führt der Vertreter des Be-

schwerdeführers an, eine solche von drei Monaten könne nichts ändern, da es ei-

ne jahrelange Therapie brauche (act. 17 S. 2). Diesbezüglich ist darauf hinzuwei-

sen, dass gemäss dem Gutachten unter Berücksichtigung des Umstandes, dass 

der Beschwerdeführer seit zwölf Jahren eine IV-Rente aus psychiatrischen Grün-

den beziehe, eine monatelange, wenn nicht jahrelange Therapie nötig sei. Ge-

mäss dem Gutachter bedürfe es aber sicherlich einer monatelangen Therapie – 

eine wochenlange Therapie sei sicherlich zu wenig (act. 5 S. 3 u. 5). Auch die Kli-

nik sah vorerst die Befristung auf drei Monate als zweckmässig an; diese Dauer 

sei voraussichtlich notwendig, eine Behandlungsakzeptanz auf Seiten des Be-

schwerdeführers zu erreichen (act. 2). Ziel einer derartigen Behandlungsakzep-

tanz wäre es denn auch, dass der Beschwerdeführer die Therapie freiwillig fort-

setzt und damit auch eine – falls notwendig – mehrjährige Therapie sichergestellt 

werden könnte. Damit verfängt die Argumentation, eine dreimonatige Therapie 

ändere an der Situation des Beschwerdeführer nichts und sie führe insbesondere 

nicht dazu, die Motivation zur Wiedereinnahme der Medikamente zu erhöhen, 

nicht. Vielmehr erscheint vor diesem Hintergrund die von der Vorinstanz ange-

brachte Befristung auf drei Monate ab Behandlungsbeginn als einstweilen ange-

messen.  

- 14 - 

 Eine Zwangsbehandlung über diesen Zeitraum hinaus müsste mit einer 

neuen ärztlichen Anordnung erfolgen, welche wiederum gerichtlich überprüfbar 

wäre.  

 Insgesamt ist die Verhältnismässigkeit sowie die Wahrung der Verfassungs-

garantien in Übereinstimmung mit dem Gutachter und der Vorinstanz damit zu be-

jahen. 

3.8. Im Ergebnis sind die Voraussetzungen für die Behandlung des Beschwerde-

führers ohne Zustimmung gegeben. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.  

4. Umständehalber sind dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerlegen.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten  

erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte 

Klinik sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen (Art. 78 ff. BGG) erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen von der Zustellung an bei der Straf-
rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in 

Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich ein-

zureichen. 

- 15 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw M. Schnarwiler 
 
versandt am: 
27. Juli 2018 
 
 

 

	Urteil vom 26. Juli 2018
	2.1. Das Zürcher Patientinnen- und Patientengesetz (nachfolgend PatientenG) erlaubt bei gegebenen Voraussetzungen u.a. bei Personen im Straf- oder Massnahmenvollzug die Anordnung von freiheitseinschränkenden Massnahmen und Zwangsbehandlungen gegen den...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten  erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz ...
	4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen (Art. 78 ff. BGG) erhoben werden.
	Die Beschwerde ist innert 30 Tagen von der Zustellung an bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
	Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.