# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a07ef57-a973-55cc-b27f-c0e37df6954b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-11-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.11.2010 IV-2010/89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2010-89_2010-11-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2010/89

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 02.08.2019

Entscheiddatum: 25.11.2010

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.11.2010
Art. 16 Abs. 3, Art. 16b Abs. 2 lit. b, Art. 29, Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG (SR 
741.01); Art. 57 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11); Art. 71 Abs. 4 VTS (SR 741.41); 
Art. 10 Abs. 1 ADMAS-Register-Verordnung (SR 741.55). Die 
Fahrzeuglenkerin fuhr mit vereisten Scheiben durch das Zentrum von St. 
Gallen, wobei lediglich die Windschutzscheibe (45 x 55 cm) und die linke 
Seitenscheibe (25 x 70 cm) enteist waren. Annahme einer mittelschweren 
Widerhandlung, welche nahe an der Grenze zu einer schweren 
Widerhandlung liegt (E. 2 und 3b/bb). Ein automobilistischer Leumund, der 
noch nicht seit mehr als 10 Jahren ungetrübt erscheint, ist grundsätzlich 
nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen (E. 3b/cc). Annahme einer 
leicht erhöhten Sanktionsempfindlichkeit (E. 3b/dd; 
Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. November 2010, 
IV-2010/89).

Präsident Urs Gmünder, Mitglieder Urs Früh und Beat Fritsche; Gerichtsschreiber

Thomas Scherrer

X., Rekurrentin,

vertreten durch lic.iur. Christoph Anwander, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 21,

Postfach 21, 9100 Herisau,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Moosbruggstrasse 11, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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betreffend

Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X. lenkte am Mittwoch, 27. Januar 2010, um 20.35 Uhr, den Personenwagen "Fiat" 

mit dem amtlichen Kennzeichen SG 000000, in St. Gallen von ihrem Wohnort an der 

R.-Strasse her kommend auf der St. Leonhardstrasse in Richtung Marktplatz. Wegen 

stark vereister Front- und Seitenscheiben wurde sie von einer Patrouille der 

Kantonspolizei St. Gallen auf der Höhe der Liegenschaft St. Leonhardstrasse 33 

kontrolliert. Dabei wurde festgestellt, dass die Scheiben des Fahrzeugs mit einer rund 

1mm dicken Eisschicht bedeckt waren. Lediglich die Windschutzscheibe auf einer 

Fläche von rund 45 x 55 cm auf der Fahrerseite und die linke Seitenscheibe auf einer 

Fläche von rund 25 x 70 cm waren vom Eis befreit. X. wurde vom Untersuchungsamt 

St. Gallen mit Bussenverfügung vom 10. Mai 2010 wegen Führens eines nicht 

betriebssicheren Fahrzeugs mit Fr. 300.-- gebüsst. Die Bussenverfügung wurde 

unangefochten rechtskräftig.

B.- Mit Verfügung vom 13. August 2010 entzog das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen X. den Führerausweis für die Dauer von 2 

Monaten. Gegen diese Verfügung erhob X. durch ihren Vertreter mit Eingabe vom 

27. August 2010 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge sei die Dauer des Entzugs auf einen Monat 

herabzusetzen. Auf die Ausführungen zur Begründung des Antrags wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen. Die Vorinstanz verzichtete am 

13. Oktober 2010 auf eine Vernehmlassung.

C.- Die Rekurrentin hat den Führerausweis vom 16. August bis 15. September 2010 für 

die Dauer eines Monats abgegeben. Die Vorinstanz gab ihn ihr per 16. September 2010 

wieder zurück, weil dem Rekurs hinsichtlich der nicht anerkannten Entzugsdauer 

aufschiebende Wirkung zukommt.

Erwägungen:

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1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 27. August 2010 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Zwischen den Verfahrensbeteiligten ist unbestritten, dass die Rekurrentin am 

27. Januar 2010 um 20.35 Uhr einen Personenwagen mit vereisten Scheiben durch das 

Zentrum von St. Gallen lenkte, wobei lediglich die Windschutzscheibe auf einer Fläche 

von rund 45 x 55 cm auf der Fahrerseite und die linke Seitenscheibe auf einer Fläche 

von rund 25 x 70 cm vom Eis befreit waren und damit insbesondere die Sicht nach 

rechts erheblich beeinträchtigt war. Im Rekurs wird angesichts der zentralen 

Bedeutung der freien Sicht des Fahrzeuglenkers für die Verkehrssicherheit deshalb zu 

Recht auch nicht geltend gemacht, Gefährdung und Verschulden seien lediglich gering 

gewesen und es hätte deshalb gestützt auf Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG eine Massnahme 

wegen einer leichten Widerhandlung ergehen müssen. Vielmehr anerkennt die 

Rekurrentin die Anwendung von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG. Danach begeht eine 

mittelschwere Widerhandlung, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für 

die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt und sowohl Gefährdung als auch 

Verschulden weder gering noch schwer sind (vgl. Botschaft, in: BBl 1999 S. 4487; vgl. 

Urteile des Bundesgerichts 2A.16/2006 vom 6. April 2006, 2A.58/2006 vom 9. Oktober 

2006 und 6B_672/2008 vom 16. Januar 2009).

3.- Im Rekurs ist lediglich die Dauer des Entzugs des Führerausweises von 2 Monaten 

umstritten.

a) Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung ausgeführt, die geltend 

gemachte berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis liege nicht vor. Die 

Erhöhung auf 2 Monate wurde mit der Schwere des Verschuldens begründet. Der 

bisher ungetrübte automobilistische Leumund falle demgegenüber nicht ins Gewicht. 

Im Rekurs wird dagegen vorgebracht, die Busse von Fr. 300.-- zeige, dass die 

Strafbehörde das Verschulden als "gering" eingestuft habe. Andere Verkehrsteilnehmer 

seien nicht konkret gefährdet worden. Der automobilistische Leumund der Rekurrentin 

bis

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sei einwandfrei. Schon diese Faktoren müssten zu einem Entzug für die Dauer lediglich 

eines Monats führen. Bei der beruflichen Angewiesenheit sei zu berücksichtigen, dass 

die Rekurrentin als leitende medizinische Praxisassistentin eines Ärzteteams auch 

während der Arbeit, beispielsweise für den Besuch umliegender Alters- und 

Pflegeheime und eines Strafvollzugszentrums, Fahrzeuge lenken müsse. Dies sei 

sanktionsmindernd zu berücksichtigen.

b) aa) Bei der Festsetzung der Dauer des Lernfahr- oder Führerausweisentzugs sind 

gemäss Art. 16 Abs. 3 SVG die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, 

namentlich die Gefährdung der Verkehrssicherheit, das Verschulden, der Leumund als 

Motorfahrzeugführer sowie die berufliche Notwendigkeit, ein Motorfahrzeug zu führen. 

Die Mindestentzugsdauer darf jedoch nicht unterschritten werden. Sie beträgt gemäss 

Art. 16b Abs. 2 lit. a SVG nach einer mittelschweren Widerhandlung grundsätzlich 

einen Monat.

bb) Gefährdung wie Verschulden liegen an der Grenze zur schweren Widerhandlung. 

Die stark beeinträchtigte Sicht führte zu einer stark erhöhten Unfallgefahr, da das 

Risiko bestand, dass die Rekurrentin Signale und insbesondere andere 

Verkehrsteilnehmer zu spät oder überhaupt nicht wahrnahm. Die Rekurrentin selbst 

bestätigte gegenüber der Polizei, sie könne nicht sagen, ob sie einen Fussgänger von 

rechts gesehen hätte. Die Gefahr eines Unfalls lag umso näher, als es dunkel war und 

die Fahrt vom Wohnort der Rekurrentin zum Marktplatz durch das Zentrum der Stadt 

St. Gallen führte, in welchem auch an einem Mittwochabend nach 20.00 Uhr mit einem 

erheblichen Verkehrsaufkommen gerechnet werden muss (vgl. dazu Urteil des 

Bundesgerichts 6A.16/2006 vom 6. April 2006, E. 2.2.1).

Bei der Beurteilung des Verschuldens ist davon auszugehen, dass nach Art. 29 Satz 1 

SVG Fahrzeuge nur in betriebssicherem und vorschriftsgemässem Zustand verkehren 

dürfen und gemäss Art. 57 Abs. 1 Satz 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 741.11, 

abgekürzt: VRV) der Führer sich zu vergewissern hat, dass das Fahrzeug in 

vorschriftsgemässem Zustand ist. Insbesondere müssen nach Art. 57 Abs. 2 Satz 1 

VRV die Scheiben sauber gehalten werden. Gegen diese Bestimmung verstösst 

beispielsweise, wer mit vereister oder beschlagener Windschutz- und schneebedeckter 

Heckscheibe fährt (vgl. R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 

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Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 

2. Aufl. 2002, Rz. 474). Auf die für die Verkehrssicherheit zentrale Bedeutung der guten 

Sicht weist auch Art. 71 Abs. 4 Satz 2 der Verordnung über die technischen 

Anforderungen an Strassenfahrzeuge (SR 741.41, abgekürzt: VTS) hin, wonach 

Scheiben, die für die Sicht des Führers oder der Führerin nötig sind, eine klare, 

verzerrungsfreie Durchsicht gestatten müssen. Indem die Rekurrentin es für eine 

abendliche längere Fahrt durch das Zentrum von St. Gallen unterliess, die für die Sicht 

erforderlichen Scheiben zu enteisen, hat sie zumindest bewusst fahrlässig eine 

beträchtlich erhöhte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer in Kauf genommen und 

eine elementare Verkehrsregel verletzt. Ihre Gedankenlosigkeit liegt deshalb an der 

Grenze zum vorsätzlichen und damit rücksichtslosen Verhalten, das als schweres 

Verschulden einzustufen ist. Die Schwere von Gefährdung und Verschulden rechtfertigt 

damit eine deutliche Erhöhung der Mindestentzugsdauer.

cc) Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist der seit mehr als 5 Jahren 

ungetrübte automobilistische Leumund bei der Bemessung der Entzugsdauer zu 

Gunsten des Betroffenen zu berücksichtigen. Diese Rechtsprechung ging davon aus, 

dass das automatisierte Datensystem für Administrativmassnahmen (ADMAS) zweimal 

jährlich auf den neuesten Stand gebracht wird, indem sämtliche Massnahmen, die 5 

Jahre und länger zurückliegen – bei Sicherungsentzügen und Warnungsentzügen 

wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand sowie Vereitelung der Blutprobe nach 10 

Jahren – im System gelöscht werden, wenn in der Zwischenzeit keine neue 

Massnahme angeordnet worden ist (vgl. BGE 122 II 21 E. 1b). Die Rechtslage hat sich 

seit diesem Entscheid insoweit geändert, als Verweigerungen, Entzüge und 

Aberkennungen von Lernfahr-, Führer- oder Fahrlehrerausweisen sowie Fahrverbote 

nicht mehr bereits nach 5, sondern erst nach 10 Jahren nach ihrem Ablauf oder ihrer 

Aufhebung und lediglich andere Massnahmen 5 Jahre nach Eintreten der Rechtskraft 

aus dem ADMAS entfernt werden (vgl. Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG in Verbindung mit 

Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über das automatisierte Administrativmassnahmen-

Register; ADMAS-Register-Verordnung, SR 741.55). Diese Rechtsänderung und die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zur Strafzumessung, nach welcher die 

Vorstrafenlosigkeit als Normalfall gilt und neutral zu behandeln, also nicht zwingend 

strafmindernd zu berücksichtigen ist (vgl. BGE 136 IV 1 E. 2.6.4), rechtfertigen es, einen 

automobilistischen Leumund, der noch nicht seit mehr als 10 Jahren ungetrübt 

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erscheint, grundsätzlich nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen. Die 

Rekurrentin ist zwar im ADMAS nicht verzeichnet. Dies zieht allerdings keine Reduktion 

der Entzugsdauer nach sich, da sie den Führerausweis erst seit 2003 besitzt und damit 

im Zeitpunkt der Widerhandlung noch nicht über einen seit 10 oder mehr Jahren 

ungetrübten automobilistischen Leumund verfügte.

dd) Bei der beruflichen Notwendigkeit, ein Fahrzeug zu führen, ist dem Grundsatz der 

Verhältnismässigkeit Rechnung zu tragen und deshalb zu berücksichtigen, in welchem 

Masse ein Fahrzeugführer stärker als der normale Fahrer vom Führerausweisentzug 

betroffen ist. Im Einzelfall ist daher zu bestimmen, in welchem Grad der Betroffene auf 

den Führerausweis angewiesen ist. Ob und wie weit eine berufliche Angewiesenheit 

schliesslich für sich allein oder zusammen mit anderen Beurteilungsmerkmalen (z.B. 

einem getrübten automobilistischen Leumund) zu einer Herabsetzung der 

Entzugsdauer führt, ist erst im Rahmen einer Gesamtbeurteilung aller wesentlichen 

Elemente zu prüfen (vgl. BGE 123 II 572 E. 2c). Eine berufliche Notwendigkeit, ein 

Fahrzeug zu führen, wird nach der Praxis des Bundesgerichts grundsätzlich nur 

angenommen, wenn die Ausübung des Berufs durch den Führerausweisentzug 

materiell verboten wird, wie dies z.B. bei einem Berufschauffeur der Fall ist, der für die 

Fahrdienste entschädigt wird. Dasselbe gilt, wenn die Unmöglichkeit, ein Fahrzeug zu 

führen, einen solchen Einkommensverlust oder so beachtliche Kosten verursachen 

würde, dass diese Massnahme offensichtlich als unverhältnismässig erscheint (Praxis 

79/1990 Nr. 150).

Die Rekurrentin wohnt in der Stadt St. Gallen und ist als leitende medizinische 

Praxisassistentin in einer Praxisgemeinschaft beim Bahnhof in B. im Kanton Z. tätig. 

Dass sie für die Ausübung ihres Berufs auf ein Motorfahrzeug angewiesen ist, wird 

erstmals im Rekurs vorgebracht; im vorinstanzlichen Verfahren wurde lediglich auf die 

Erschwernisse beim Arbeitsweg hingewiesen. Die Ausübung der Tätigkeit als 

medizinische Praxisassistentin wird der Rekurrentin mit dem Entzug des 

Führerausweises nicht verboten. In der Praxisgemeinschaft sind mehrere medizinische 

Praxisassistentinnen beschäftigt (vgl. www…..ch). Damit ist es möglich, dass die 

Rekurrentin während des Vollzugs der Massnahme für Aufgaben innerhalb der Praxis 

eingesetzt und die auswärtigen Arbeiten während dieser Zeit einer anderen 

Mitarbeiterin übertragen werden. Ist sie zusammen mit einem Arzt unterwegs, ist davon 

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auszugehen, dass das Motorfahrzeug während dieser Zeit durch den betreffenden Arzt 

gelenkt werden kann. Schliesslich kann die Rekurrentin den Arbeitsweg – wie in der 

Bestätigung des ärztlichen Leiters der Praxis (act. 3/3) zum Ausdruck kommt – mit 

öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegen. Aus diesen Gründen kann lediglich von einer 

leicht erhöhten Sanktionsempfindlichkeit der Rekurrentin ausgegangen werden.

ee) Unter Berücksichtigung der massgebenden Bemessungskriterien, insbesondere der 

Schwere von Gefährdung und Verschulden und der lediglich leicht erhöhten 

Sanktionsempfindlichkeit erscheint die von der Vorinstanz verfügte Entzugsdauer von 2 

Monaten als angemessen.

4.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- ist 

angemessen (vgl. Art. 13 Ziff. 522 des Gerichtskostentarifs, sGS 941.12). Der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.-- ist zu verrechnen. Bei diesem Ausgang des 

Verfahrens besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen Kosten 

(vgl. Art. 98  und 98  VRP; R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, S. 182 ff.).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin bezahlt die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.--

 unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 1'200.--.

bis ter

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25.11.2010
	Art. 16 Abs. 3, Art. 16b Abs. 2 lit. b, Art. 29, Art. 104b Abs. 6 lit. b SVG (SR 741.01); Art. 57 Abs. 1 und 2 VRV (SR 741.11); Art. 71 Abs. 4 VTS (SR 741.41); Art. 10 Abs. 1 ADMAS-Register-Verordnung (SR 741.55). Die Fahrzeuglenkerin fuhr mit vereisten Scheiben durch das Zentrum von St. Gallen, wobei lediglich die Windschutzscheibe (45 x 55 cm) und die linke Seitenscheibe (25 x 70 cm) enteist waren. Annahme einer mittelschweren Widerhandlung, welche nahe an der Grenze zu einer schweren Widerhandlung liegt (E. 2 und 3b/bb). Ein automobilistischer Leumund, der noch nicht seit mehr als 10 Jahren ungetrübt erscheint, ist grundsätzlich nicht massnahmemindernd zu berücksichtigen (E. 3b/cc). Annahme einer leicht erhöhten Sanktionsempfindlichkeit (E. 3b/dd; Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 25. November 2010, IV-2010/89).

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