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**Case Identifier:** 0d089cc0-d7de-54e7-9a58-1314b804efa6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.09.2008 IV 2007/378
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-378_2008-09-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/378

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 17.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2008
Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG. Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente. 
Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme von weiteren 
Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 17. September 2008, IV 2007/378).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 17. September 2008

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Dr. iur. Claudia Oesch, c/o Schwager Mätzler Schneider,

Poststrasse 23, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

Die 1954 geborene W.___ meldete sich am 21. November 2005 zum Leistungsbezug 

bei der Invalidenversicherung an. Nach Durchführung von medizinischen Abklärungen 

stellte die IV-Stelle St. Gallen der Versicherten mit Vorbescheid vom 1. Februar 2007 

die Abweisung des Rentenanspruchs in Aussicht. Es liege ein IV-Grad von 19 % 

(Einkommen ohne Behinderung von Fr. 52'000.-- und mit Behinderung von Fr. 

42'000.--) vor (IV-act. 26). Nach Eingang des Einwands des Rechtsvertreters der 

Versicherten (IV-act. 27, 32) und nach Durchführung von weiteren Abklärungen verfügte 

die IV-Stelle am 12. September 2007 im Sinn des Vorbescheids, wobei sie den IV-Grad 

auf 20 % festlegte (IV-act. 48).

B.  

B.a Gegen diese Verfügung liess die Versicherte am 9. Oktober 2007 durch ihren 

damaligen Rechtsvertreter Beschwerde erheben mit den Anträgen, die Verfügung sei 

aufzuheben, und der Beschwerdeführerin seien die ihr zustehenden gesetzlichen 

Leistungen der IV zu erbringen; es sei ihr insbesondere eine ganze IV-Rente 

zuzusprechen; eventualiter sei ein neues interdisziplinäres Gutachten, welches über die 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin Auskunft gebe, 

einzuholen und anschliessend über den Leistungsanspruch neu zu befinden. Zur 

Begründung führte der Rechtsvertreter unter anderem aus, im Widerspruch zur 

gesamten medizinischen Aktenlage nehme die Beschwerdegegnerin an, dass die 

Beschwerdeführerin in einer leidensangepassten Tätigkeit eine Leistung von 80 % 

erbringen könne. Die Beschwerdeführerin sei gemäss den behandelnden Ärzten auch 

in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig. Das ABI-Gutachten 

berücksichtige das Beschwerdebild nicht umfassend. So hätten die Gutachter in der 

Anamnese zwar Konzentrations- und Gedächtnisstörungen festgehalten, doch würden 

diese in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in keiner Weise erwähnt und gewürdigt. 

Keine rechtsgenügliche Berücksichtigung in der gutachterlichen Beurteilung des ABI 

hätten auch die kollapsbedingten Stürze der Beschwerdeführerin gefunden. Sie habe 

dadurch Verletzungen in Form von Prellungen erlitten. Die Beschwerdeführerin habe 

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anlässlich der Begutachtung entgegen der Darstellung der Gutachter angegeben, sie 

habe schon mehrere Stürze erlitten, da sie die Kontrolle verloren habe, könne bezüglich 

einer möglichen Ursache jedoch keine näheren Angaben machen; am ehesten seien 

diese auf eine Schwäche im rechten Bein zurückzuführen. In der im Gutachten 

vorgenommenen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht fänden sich 

(entgegen der Auffassung der Gutachter) keine Hinweise darauf, dass die 

Kollapsneigung berücksichtigt worden sei. Ebenfalls unberücksichtigt geblieben seien 

die vom behandelnden Psychiater festgestellten Schlafstörungen. Die psychiatrische 

Untersuchung durch das ABI habe bedeutend weniger als 30 Minuten gedauert. Die 

Gutachter hätten sich mit dem Verhalten und den geklagten Beschwerden der 

untersuchten Person nicht genügend auseinander gesetzt. Die ABI-Gutachter hätten 

übersehen, dass die Beschwerdeführerin als Antidepressiva Efexor und Surmontil (vgl. 

IV-act. 11), und nicht Trimin, einnehme. Das der Beschwerdeführerin in einer niedrigen 

Dosis verordnete Trimin ziele auf eine Verbesserung des Nachtschlafs. Trotz der 

Einnahme von Trimin schlafe die Beschwerdeführerin schlecht. Die Gutachter seien von 

einem unzutreffenden medizinischen Sachverhalt ausgegangen. Indem die Gutachter 

abstrakt auf eine allgemeine Erfahrung verweisen würden, hätten sie nicht die 

Umstände des konkreten Falls berücksichtigt. Auch in Anbetracht der Tatsache, dass 

die Gutachter das Einräumen von Flaschen für die Beschwerdeführerin als nicht mehr 

zumutbar erachten würden, sei die Behauptung einer Hebe- und Traglimite von 10 kg 

offensichtlich widersprüchlich und nicht nachvollziehbar. Auch seien die Abklärungen 

des orthopädischen ABI-Gutachters betreffend Fibromyalgie mangelhaft gewesen. 

Selbst wenn von einer Restarbeitsfähigkeit ausgegangen werde, sei diese in 

Anbetracht der gesundheitlichen Beschwerden und des Alters der Beschwerdeführerin 

wirtschaftlich nicht mehr verwertbar. Selbst wenn eine wirtschaftliche Verwertbarkeit 

der Arbeitsfähigkeit angenommen werde, sei gemäss ABI-Gutachten von einer 

Arbeitsfähigkeit von 80 % mit um 20 % reduzierter Leistung und damit von 64 % 

auszugehen. Beim Invalideneinkommen sei ein Leidensabzug von 25% vorzunehmen. 

Die Beschwerdegegnerin habe sich hinsichtlich der bereits im Einwandverfahren 

bemängelten Nichtberücksichtigung eines Leidensabzuges nicht geäussert. Sie sei 

ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen und habe insofern den Anspruch auf 

rechtliches Gehör verletzt. Im weiteren habe es die Beschwerdegegnerin trotz 

begründeten Antrags in der Einwandbegründung auf Ausrichtung einer 

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Parteientschädigung für das Einwandverfahren unterlassen, hierzu Stellung zu nehmen. 

Durch die aktenwidrige und willkürliche Beweiswürdigung der Beschwerdegegnerin sei 

während des Einwandverfahrens eine Parteientschädigung ohne weiteres geschuldet.

B.b In der Beschwerdeantwort vom 14. Dezember 2007 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung legte sie unter 

anderem dar, der Meinung der neutralen ABI-Gutachter sei ein grösserer Stellenwert 

beizumessen als derjenigen der erfahrungsgemäss nicht ganz unbefangenen 

behandelnden Ärzte. Die Diagnose einer Fibromyalgie würde an der Rentenablehnung 

nichts ändern. Die ungelernte Beschwerdeführerin könne nach wie vor einer 

adaptierten Hilfsarbeiterinnentätigkeit ganztags nachgehen. Da es statistisch nicht 

nachgewiesen sei, dass solche leichten Tätigkeiten schlechter als schwerere entlöhnt 

würden, sei beim Invalideneinkommen kein Leidensabzug zu berücksichtigen. Ob die 

Beschwerdeführerin aufgrund des vermehrten Pausenbedarfs eine Leistung von nur 

80 % erbringen könne, könne offenbleiben. So oder anders liege eine allfällige 

Erwerbseinbusse unter 40%.

B.c Mit Replik vom 15. Januar 2008 bestätigte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin seine Anträge und Ausführungen (act. G 6). Es müsse davon 

ausgegangen werden, dass die ABI-Gutachter einseitig zugunsten der 

Beschwerdegegnerin ausgesagt hätten. Nebst den gravierenden (inhaltlichen) Mängeln 

fehle dem ABI-Gutachten auch aus diesem Grund jeglicher Beweiswert.

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 8).

B.e Mit Schreiben vom 19. Juni 2008 liess die Beschwerdeführerin durch ihre 

nunmehrige Rechtsvertreterin, Frau Dr. iur. Claudia Oesch, St. Gallen, unter anderem 

bekanntgeben, ihr Gesundheitszustand habe sich weiter verschlechtert; sie habe sich 

am 14. März 2008 in Spitalbehandlung begeben müssen.

Erwägungen:

1.   

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Streitig ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine IV-Rente hat. Die 

Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen Entscheid (Erwägung 1) die rechtlichen 

Grundlagen der Rentenzusprechung zutreffend dar; darauf ist zu verweisen. - A.___, 

FMH Psychiatrie/Psychotherapie, bestätigte am 27. Januar 2006 eine seit dem 1. 

Dezember 2005 bei der Beschwerdeführerin bestehende 50%ige Arbeitsunfähigkeit in 

der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Kantinenangestellte aufgrund einer rezidivierenden 

depressiven Störung. Andere Tätigkeiten seien, sofern sie nicht von starkem sozialem 

Stress geprägt seien, zumutbar (IV-act. 13). Dr. med. B.___, FMH Innere Medizin und 

Rheumatologie, stellte am 1. Februar 2006 die Diagnosen eines chronischen 

lumbospondylogenen Schmerzsyndroms rechts, eines chronischen Schmerz- und 

Schwellungszustandes im Fuss rechts (multifaktoriell bedingt), einer rezidivierenden 

depressiven Störung, einer PHS Typ Supraspinatus links, einer Interkostal-Neuralgie 

Th6/Th7 links und einer sekundären Fibromyalgie. Seit dem 25. April 2005 bestehe in 

der bisher ausgeübten Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerdeführerin 

seien keine anderen Tätigkeiten zumutbar. Sie sei durch das Rückenleiden invalidisiert 

(IV-act. 15). Eine Abklärung in der Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, 

ergab gemäss Gutachten vom 14. November 2006 als Diagnosen mit Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig leichte 

Episode, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein chronisches 

lumbovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre Symptomatik. In der 

angestammten Tätigkeit bestehe bleibend eine volle Arbeitsunfähigkeit, da aus 

orthopädischer Sicht einzelne Arbeitsteile nicht mehr zumutbar seien. Für körperlich 

leichte Tätigkeiten in wechselnder Position mit einer Hebe- und Traglimite von 10 kg 

bestehe eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von 80% bei ganztägiger Präsenz mit um 20 

% reduzierter Leistung aufgrund eines etwas erhöhten Pausenbedarfs und einer 

leichten Verlangsamung des Arbeitstempos. Die 20%ige Reduktion der Arbeitsfähigkeit 

wurde mit psychischen Gegebenheiten begründet (IV-act. 21). Der Kardiologe Dr. med. 

C.___ hatte am 5. Mai 2006 über eine Untersuchung der Beschwerdeführerin (IV-act. 

36) berichtet.

Dr. B.___ bestätigte am 12. März 2007 ihre Feststellungen vom 1. Februar 2006. Im 

weiteren legte sie unter anderem dar, es sei unklar, was der ABI-Gutachter unter einer 

leidensadaptierten Tätigkeit meine. Die Tätigkeit als Betriebsassistentin, welche die 

Patientin zuletzt ausgeübt habe, sei bereits eine leichte, adaptierte körperliche 

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Tätigkeit. Die subjektiv von Seiten der Patientin angegebene Beeinträchtigung der 

Konzentrationsfähigkeit und Gedächtnisleistung erachtete die Ärztin demgegenüber als 

für den Alltag irrelevant und ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 37). In 

einer Gutachtenergänzung vom 11. Juli 2007 nahmen die ABI-Gutachter zu den 

Berichten von Dr. B.___ und Dr. C.___ Stellung. Sie hielten unter anderem fest, ein 

postoperativer Zustand und degenerative Veränderungen könnten nicht eine generelle 

Arbeitsunfähigkeit begründen. Indem die Hebe- und Traglimite auf 10 kg festgelegt und 

längerdauernde Zwangshaltungen der unteren Wirbelsäule ausgeschlossen worden 

seien, sei aufgrund allgemeiner Erfahrung bei den vorliegenden objektivierbaren 

Befunden keine wesentliche Schmerzprovokation zu erwarten. Die Beschwerdeführerin 

habe berichtet, dass sie wiederholt Harassen habe transportieren müssen, um 

anschliessend mit Zwangshaltungen des Rückens die Getränke einzuräumen, weshalb 

diese Tätigkeit als ungeeignet erachtet worden sei. Bei der von Dr. C.___ geschilderten 

Problematik (multiple Stürze bei Kollapszuständen unklarer Genese) sei auffallend, 

dass die Beschwerdeführerin anlässlich der Begutachtung nicht von Kollapszuständen 

gesprochen habe, sondern die erlittenen Stürze auf eine intermittierend auftretende 

Beinschwäche zurückgeführt habe, für die sich jedoch keine objektivierbaren Befunde 

hätten erheben lassen. Offenbar sei es bei den erwähnten Ereignissen auch nie zu 

relevanten Verletzungen gekommen, und in den Akten fänden sich keine Hinweise, 

dass deswegen eine spezifische Behandlung eingeleitet worden wäre. Entsprechend 

könne dieser Symptomatik bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit keine zusätzliche 

Wertigkeit beigemessen werden (IV-act. 41). Der RAD-Arzt beurteilte am 16. August 

2007 das ABI-Begutachtungsresultat als nachvollziehbar und begründet. Weder Dr. 

B.___ noch Dr. C.___ würden neue Gesundheitsschäden aufdecken (IV-act. 43). Im 

Bericht vom 3. Oktober 2007 hielt Dr. B.___ fest, die bei der Beschwerdeführerin 

bestehenden Depressionen seien schlimmer geworden. Der Allgemeinzustand habe 

sich verschlechtert. Wegen des chronischen Rückenproblems befinde sich die 

Beschwerdeführerin in physiotherapeutischer Dauertherapie. Sodann bestehe ein 

Status nach tiefer Venenthrombose rechts. Sie sei weder psychisch noch körperlich in 

der Lage, einer geregelten leichten Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 56).

2.   

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2.1  Die Beschwerdeführerin lässt den Beweiswert des ABI-Gutachtens in Frage 

stellen, indem sie geltend macht, die ABI-Gutachter hätten einseitig zugunsten der 

Beschwerdegegnerin ausgesagt und ein "versicherungsfreundliches" Gutachten erstellt 

(act. G 6). Der allgemeine Hinweis auf das auftragsrechtliche Verhältnis zwischen der 

ABI GmbH und der Beschwerdegegnerin und ein offenbar gegen den Gutachter Dr. 

med. D.___ in einem anderen Zusammenhang laufendes Strafverfahren vermögen 

allerdings für sich allein - ohne konkrete Anhaltspunkte - die Abhängigkeit oder 

Befangenheit der Gutachter oder medizinisch-fachliche Mängel (vgl. dazu auch 

Christian A. Ludwig, Gutachten-Clearing, Suva: Medizinische Mitteilungen Nr. 79, 117) 

nicht zu belegen. Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Es liegen sich widersprechende Einschätzungen vor. 

Während Dr. B.___ sowohl für die bisherige Tätigkeit der Beschwerdeführerin als 

Kantinenangestellte als auch für jede andere Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigte (IV-act. 56), schätzten die ABI-Gutachter die Arbeitsfähigkeit auf 80% "mit 

um 20 % reduzierter Leistung aufgrund eines etwas erhöhten Pausenbedarfs und einer 

leichten Verlangsamung des Arbeitstempos" (IV-act. 21 S. 19). Die Gutachter 

begründeten die erwähnte 20%ige Einschränkung mit psychischen Gegebenheiten. 

Den Einwand der Widersprüchlichkeit der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (act. G 1 S. 

13) räumten die Gutachter an sich überzeugend mit dem Hinweis darauf aus, dass der 

Beschwerdeführerin das Tragen von Harassen von der Gewichtsbelastung her nicht 

zumutbar und das Einräumen von Getränken mit Zwangshaltungen des Rückens 

verbunden sei (IV-act. 41). Die im weiteren geltend gemachten Konzentrations- und 

Gedächtnisstörungen erachtete auch Dr. B.___ als für den Alltag irrelevant und ohne 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (IV-act. 37). Zum Einwand der Beschwerdeführerin, 

die ABI-Gutachter seien zu Unrecht von der Einnahme von Trimin (statt Efexor und 

Surmontil) als Antidepressivum ausgegangen, hielt die Beschwerdegegnerin zu Recht 

fest, Trimin und Surmontil würden den gleichen Wirkstoff enthalten (Triminpramin); 

Trimin sei ein Generika des Originalpräparates Surmontil (IV-act. 61). Die Feststellung 

der ABI-Experten betreffend Unterdosierung bzw. unregelmässige Einnahme eines 

Triminpramin-Präparates sei somit berechtigt (act. G 4 S. 5). Unklar bleibt jedoch, ob 

die angeführte 20%ige Leistungseinschränkung die 80 %ige Arbeitsfähigkeit weiter 

einschränkt - wie dies von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wird - oder ob die 

Leistungseinschränkung bereits in der Arbeitsfähigkeitsschätzung enthalten ist. Dem 

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psychiatrischen Teilgutachten lässt sich dazu keine eindeutige Aussage entnehmen, 

indem dort lediglich die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 20 % festgehalten und 

übrigen darauf hingewiesen wurde, dass die Beschwerdeführerin daher aus 

psychiatrischer Sicht der angestammten Tätigkeit ganztägig mit einer leicht reduzierten 

Leistungsfähigkeit nachgehen könne (IV-act. 21 S. 10). Auch aus der ergänzenden 

Stellungnahme der ABI-Gutachter vom 11. Juli 2007 (IV-act. 41) ist dazu keine klärende 

Feststellung ersichtlich. Der Auffassung der Beschwerdegegnerin, es könne 

offenbleiben, ob die Beschwerdeführerin aufgrund des vermehrten Pausenbedarfs eine 

Leistung von nur 80 % erbringen könne, da eine allfällige Erwerbseinbusse in jedem 

Fall unter 40 % liege, kann insofern nicht zugestimmt werden, als es einen Unterschied 

macht, ob der IV-Grad bei 20 oder bei 36% (ohne Berücksichtigung eines 

Leidensabzuges) liegt, zumal die Einschränkung im Wesentlichen psychische 

Hintergründe hat und daher zusätzlich auch ein Leidensabzug vorzusehen wäre. Die 

Beschwerdegegnerin wird durch eine weitere Anfrage bei den ABI-Gutachtern zu klären 

haben, von welcher Einschränkung sie mit welcher Begründung - im Ergebnis - 

ausgingen. Alsdann wird der IV-Grad neu zu prüfen sein. Die Frage, inwiefern die 

Beschwerdegegnerin ihre Begründungspflicht im Zusammenhang mit der Prüfung des 

Leidensabzuges verletzte (vgl. act. G 1 S. ), kann bei diesem Sachverhalt offenbleiben.

2.2  Die medizinische Exploration kann von der Natur der Sache her nicht 

ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Arzt daher praktisch immer 

einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 

Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege 

artis vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem 

Behandlungs- und Abklärungsauftrag (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] i/S P. vom 13. Juni 2001 [I 506/00]) kann es nicht angehen, eine 

medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und 

zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher 

zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen oder an solchen vorgängig geäusserten 

abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich hingegen, wenn die 

behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringen, welche im 

Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet sind, 

zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des EVG vom 13. März 2006 i/S G. 

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[I 676/05], Erw. 2.4). Zu beachten ist im weiteren, dass bei Zusammentreffen 

verschiedener Gesundheitsbeeinträchtigungen sich deren erwerblichen Auswirkungen 

in der Regel überschneiden, weshalb der Grad der Arbeitsunfähigkeit diesfalls aufgrund 

einer sämtliche Behinderungen umfassenden ärztlichen Gesamtbeurteilung zu 

bestimmen ist. Eine blosse Addition der mit Bezug auf einzelne Funktionsstörungen 

und Beschwerdebilder geschätzten Arbeitsunfähigkeitsgrade ist nicht zulässig (Urteil 

des EVG vom 3. März 2003 i/S E. [U 850/02] Erw. 6.4.1).

2.3  Die Beschwerdeführerin lässt einwenden, die Abklärungen des orthopädischen 

ABI-Gutachters betreffend Fibromyalgie seien mangelhaft gewesen. - Die Fibromyalgie 

(Synonym: Tendomyalgie) ist eine rheumatologische Erkrankung, die durch einen 

generalisierten und chronischen Schmerz des osteoartikulären Systems charakterisiert 

ist und generell begleitet wird von einer Konstellation essenziell subjektiver Störungen 

(wie Müdigkeit, Schlafstörungen, Gefühl der Niedergeschlagenheit, Kopfschmerzen, 

funktionelle Probleme des Harn- und Stuhldrangs). Es existieren zwei Formen der 

Fibromyalgie, die primäre und die sekundäre Fibromyalgie (vgl. Pschyrembel, 

Klinisches Wörterbuch, Berlin 2004, S. 568 f.; Springer Lexikon Medizin, Berlin 2004, S. 

691 f.). Während sich die fibromyalgischen Symptome bei beiden Formen auf die 

gleiche Art manifestieren, unterscheidet sich die sekundäre - die dreimal häufiger 

verbreitet ist - von der primären Fibromyalgie dadurch, dass sie mit anderen 

Krankheiten (z.B. degenerativ rheumatologischen) verbunden ist. Für die primäre Form 

der Fibromyalgie (schmerzhafte Druckpunkte in Absenz jeder anderen, insbesondere 

entzündlichen Krankheit) konnte bisher keine Ätiologie ermittelt werden. Da die 

Fibromyalgie auf Grund ihrer ungewissen Ätiologie weder in die Kategorie der 

psychischen oder psychosomatischen noch in diejenige der organischen 

Gesundheitsschädigungen eingeordnet werden kann, entwickelt sich in der Literatur 

eine generelle Tendenz, von einer Kombination dieser beiden Elemente mit einem 

Vorrang der psychosomatischen Faktoren auszugehen (Urteil des EVG vom 13. April 

2006 i/S J. [I 288/04] Erw. 5.1). Die Fibromyalgie und die anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung weisen Gemeinsamkeiten hinsichtlich ihrer klinischen Manifestation 

und der unklaren Pathogenese auf. Bei beiden Beschwerdebildern erweist es sich als 

in gleichem Masse schwierig, das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit zu eruieren, weil sich 

eine allfällige Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit nicht bereits aus der Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder einer Fibromyalgie ableiten lässt. 

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Insbesondere erlaubt die Befunderhebung allein keinerlei Rückschlüsse auf die 

Intensität der Schmerzen, deren Entwicklung oder die Prognose im konkreten Fall. Mit 

Blick auf diese gemeinsamen Charakteristiken sind - aus rechtlicher Sicht und 

angesichts des gegenwärtigen Standes der medizinischen Wissenschaft - die 

Prinzipien, welche die Rechtsprechung im Rahmen der somatoformen 

Schmerzstörungen entwickelt hat, in Fällen, in welchen die Frage zu klären ist, ob die 

diagnostizierte Fibromyalgie invalidisierende Auswirkungen hat, analog anzuwenden 

(Urteil, a.a.O., Erw. 5.2 mit Hinweisen). Auch bei einer Fibromyalgie besteht damit die 

Vermutung, dass diese Erkrankung oder ihre Folgen mit einer zumutbaren 

Willensanstrengung überwindbar sind (BGE 131 V 50). Wie bei den anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörungen können allerdings bestimmte Umstände, welche die 

Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den 

Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die 

für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher 

Ausnahmefall vorliegt, entscheidet sich im Falle einer Fibromyalgie anhand der 

nachfolgenden - für die Beurteilung der Auswirkungen einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung aufgestellten - Kriterien. Im Vordergrund steht die 

Feststellung einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung 

und Dauer. Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische 

körperliche Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Krankheitsverlauf mit 

unveränderter oder progredienter Symptomatik ohne längerdauernde Rückbildung; ein 

sozialer Rückzug in allen Belangen des Lebens; ein verfestigter, therapeutisch nicht 

mehr beeinflussbarer innerseelischer Verlauf einer an sich missglückten, psychisch 

aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn; "Flucht in die 

Krankheit"); das Scheitern einer konsequent durchgeführten ambulanten oder 

stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem therapeutischem Ansatz) trotz 

kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 130 V 352). Je mehr dieser Kriterien 

zutreffen und je ausgeprägter sich die entsprechenden Befunde darstellen, desto eher 

sind - ausnahmsweise - die Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung 

zu verneinen (Urteil vom 13. April 2006 a.a.O., Erw. 5.2). Der orthopädische ABI-

Gutachter kam unter anderem zum Schluss, es fänden sich klinisch keine Hinweise für 

eine sekundäre Fibromyalgie, die auf Grund der Kriterien des ACR (American College of 

Rheumatology) ausgeschlossen werden könne (IV-act. 21 S. 16). Dr. B.___ legte im 

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Bericht vom 12. März 2007 in diesem Zusammenhang dar, bei der klinischen 

Untersuchung weise die Patientin die diagnostisch typischen Tenderpoints für eine 

Fibromyalgie auf. Es sei ihr deswegen unklar, wie der ABI-Gutachter eine Fibromyalgie 

ausschliessen könne. Dies sei jedoch für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht von 

Belang, da das Hauptproblem der Rücken sei (IV-act. 37). In der Gutachtenergänzung 

vom 11. Juli 2007 hielten die ABI-Gutachter fest, da die Diagnose einer Fibromyalgie 

nach Dr. B.___ für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht von Belang sei, werde 

darauf nicht detailliert eingegangen, zumal die Wertigkeit der Diagnose ohnehin nicht 

ganz unzweifelhaft sei (UV-act. 41). Dr. B.___ erachtete die allfällige Fibromyalgie für 

die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit soweit ersichtlich einzig deswegen nicht von 

Belang, weil sie sich - neben der aus der Sicht der Ärztin für jede Tätigkeit 

bestehenden rückenbedingten Einschränkung - nicht (erhöhend) auf die 

Arbeitsfähigkeit auszuwirken vermöchte (Überschneidung der Einschränkungen). Die 

ABI-Gutachter hätten somit auf dieses Problem - entgegen ihrer Auffassung - 

zumindest eingehen müssen. Immerhin erscheinen postoperative Schmerzzustände 

wie die hier geklagten nicht zum vorneherein unglaubwürdig. Eine eingehendere 

Erörterung wäre umso mehr am Platz, als die Wertigkeit der Diagnose der Fibromyalgie 

von den Gutachtern als "nicht ganz unzweifelhaft" bezeichnet wird. Die offenbar 

bestehenden Zweifel bleiben damit im Raum stehen. Inwiefern die in diesem 

Zusammenhang von der Rechtsprechung aufgestellten Kriterien als erfüllt bzw. nicht 

erfüllt anzusehen sind, lässt sich aufgrund des ABI-Gutachtens nicht abschliessend 

beurteilen. Anlässlich der wie dargelegt noch vorzunehmenden Anfrage an die ABI-

Gutachter wird auch dieser Punkt zu klären sein.

 

3.   

Der damalige Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beantragte in der Begründung 

des Einwandes gegen den Vorbescheid (IV-act. 35 S. 12) die Ausrichtung einer 

Parteientschädigung. In diesem Verfahren stellte er diesen Antrag erneut. Nach Art. 52 

Abs. 3 ATSG werden für das Einspracheverfahren in der Regel keine 

Parteientschädigungen zugesprochen. Nach der Lehre lässt jedoch der Wortlaut dieser 

Bestimmung - über den Fall der unentgeltlichen Vertretung hinaus - die Zusprechung 

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einer Parteientschädigung auch bei Vorliegen sonstiger besonderer Umstände zu, etwa 

bei besonderen Aufwendungen oder Schwierigkeiten (U. Kieser, ATSG-Kommentar, 

Zürich 2003, Rz 28 zu Art. 52 ATSG). Nach Wegfall des Einspracheverfahrens in der 

Invalidenversicherung erscheint es sachlich grundsätzlich gerechtfertigt, die 

Entschädigungsregelung des Einspracheverfahrens auch für das wiedereingeführte 

Vorbescheidsverfahren anzuwenden. Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, 

die Parteientschädigung sei durch die aktenwidrige und willkürliche Beweiswürdigung 

der Beschwerdegegnerin sowie aufgrund ihrer (der Beschwerdeführerin) 

Rechtsunkenntnis und der anspruchsvollen Komplexität (IV-act. 35 S. 12) geschuldet. 

Eine Stellungnahme der Beschwerdegegnerin zum erwähnten Antrag des früheren 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin findet sich weder in der angefochtenen 

Verfügung noch in der Beschwerdeantwort. Eine abschliessende Prüfung des 

Entschädigungsanspruchs kann daher mangels entsprechender Verfügungsgrundlage 

in diesem Verfahren nicht erfolgen. Auch dies wird die Beschwerdegegnerin noch 

nachzuholen und über die Frage der Parteientschädigung im Vorbescheidsverfahren zu 

verfügen haben.

4.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 12. September 2007 teilweise gutzuheissen und die Sache zur 

Vornahme der Abklärungen und zu anschliessender erneuter Prüfung des 

Rentenanspruchs an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1  IVG). Unter Berücksichtigung 

des Verfahrensaufwandes wird die der unterliegenden Beschwerdegegnerin zu 

auferlegende Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Der Beschwerdeführerin wird 

der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet. Die Beschwerdeführerin hat bei 

diesem Verfahrensausgang Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Es 

rechtfertigt sich, diese auf pauschal Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 12. September 

2007 aufgehoben und die Sache zur Durchführung der Abklärungen im Sinn der 

Erwägungen und zu neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 3'500.-- zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.09.2008
	Art. 28 Abs. 1 und 2 IVG. Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente. Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Vornahme von weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. September 2008, IV 2007/378).

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		2025-07-19T15:24:28+0200
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