# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 71197d62-53fe-5d1a-a211-ddf693aeb7c5
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-11
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht IV. Öffentlich-rechtliche Abteilung 11.10.2017 9C 683/2017 (9C_683/2017)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_009_9C-683-2017_2017-10-11.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        
        
           9C_683/2017 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 11. Oktober 2017
  
 

 

    
  II. sozialrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin, 

Gerichtsschreiber R. Widmer. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Amt für Zusatzleistungen zur AHV/IV, Amtshaus Werdplatz, Strassburgstrasse 9, 8036 Zürich, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Ergänzungsleistung zur AHV/IV, 

 

Beschwerde gegen einen unbekannten Entscheid. 

 

 

    
  Nach Einsicht
  
 

in die Beschwerde vom 13. September 2017 (Poststempel) gegen einen nicht näher bezeichneten Entscheid sowie das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, 

in die Verfügung des Bundesgerichts vom 15. September 2017, mit welcher A.________ u.a. aufgefordert wurde, bis spätestens am      29. September 2017 den angefochtenen Entscheid beizubringen, ansonsten die Rechtsschrift unbeachtet bleibe, 

dass er in der nämlichen Verfügung darauf hingewiesen wurde, seine Eingabe scheine den Anforderungen, welche ein Beschwerde mit Bezug auf Rechtsbegehren und Begründung zu erfüllen hat, nicht zu genügen, 

 

 

    
  in Erwägung,
  
 

dass A.________ die Verfügung vom 15. September 2017 nicht entgegengenommen hat, sodass diese nach Gesetz (Art. 44 Abs. 2 BGG) und Rechtsprechung (BGE 134 V 49 E. 4 S. 51 f.) am siebten Tag nach dem ersten erfolglosen Zustellungsversuch (Montag, 18. September 2017), somit am Montag, 25. September 2017, als zugestellt gilt, 

dass die gesetzte Frist zur Einreichung des angefochtenen Entscheids (29. September 2017) ungenützt abgelaufen ist, sodass auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten ist, 

dass auf die Beschwerde auch ungeachtet der unterbliebenen Einreichung des angefochtenen Entscheids nicht einzutreten wäre, hat doch eine Rechtsmittel gemäss Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG unter anderem die Begehren und deren Begründung zu enthalten, wobei in der Begründung in gedrängter Form darzulegen ist, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt, 

dass die Beschwerde diesen inhaltlichen Mindestanforderungen nicht genügt und im Übrigen der Klarheit entbehrt, 

 

dass deshalb im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG auf die offensichtlich unzulässige Beschwerde nicht einzutreten ist und in Anwendung von Art. 66 Abs. 1 Satz 2 BGG umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten verzichtet wird, 

womit das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der unentgeltlichen Prozessführung gegenstandslos ist, 

dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Sinne der anwaltlichen Verbeiständung wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen ist (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG), 

 

 

    
  erkennt die Präsidentin:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Luzern, 11. Oktober 2017 

 

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Die Präsidentin:    Pfiffner 

 

Der Gerichtsschreiber:    Widmer