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**Case Identifier:** d8f2faa5-76d9-5d5f-be03-ab8721fe296a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-04-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 17.04.2008 IV-2007/130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2007-130_2008-04-17.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2007/130

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 17.04.2008

Entscheiddatum: 17.04.2008

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 17.04.2008
Art. 14 Abs. 1 und 3 SVG (SR 741.01), Art. 29 Abs. 1, Art. 44 Abs. 1 und 2, Art. 
150 Abs. 5 lit. e VZV (SR 741.51). Gesuchsteller mit ausländischen 
Führerausweisen müssen zur Abklärung der Fahrtauglichkeit eine 
Kontrollfahrt absolvieren; es sei denn, das Bundesamt für Strassen hat den 
ausländischen Staat von dieser Regelung ausgenommen (Erw. 2 bis 4). Bei 
der Beurteilung von Prüfungsentscheiden, worunter auch Kontrollfahrten 
fallen, legen sich Rechtsmittelinstanzen allgemein eine gewisse 
Zurückhaltung auf und überprüfen diese nur auf offensichtliche Fehler (ab 
Erw. 5) (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 17. April 2008, 
IV-2007/130).

Aus den Erwägungen:

       2. Die Erteilung eines schweizerischen Führerausweises setzt nach Art. 14 Abs. 1 

SVG voraus, dass der Bewerber die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der 

Kategorie, für die der Ausweis gilt, sicher zu führen versteht. Bestehen Bedenken über 

die Eignung eines Führers, so ist er nach Art. 14 Abs. 3 SVG einer neuen Prüfung zu 

unterwerfen. Mit der durch den Bundesrat am 7. März 1994 vorgenommenen 

Teilrevision der Verkehrszulassungsverordnung (in Kraft seit 1. April 1994) wurde der 

Grundsatz des prüfungsfreien Umtausches eines ausländischen in den 

schweizerischen Ausweis abgeschafft und durch das grundsätzliche Erfordernis einer 

Kontrollfahrt ersetzt (vgl. R. Schaffhauser, in: AJP 8/1993 S. 998). Laut Art. 44 Abs. 1 

VZV wird dem Inhaber eines ausländischen Ausweises der schweizerische 

Führerausweis nur erteilt, wenn er auf einer Kontrollfahrt nachweist, dass er die 

Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, für die der Ausweis gelten soll, 

sicher zu führen versteht. Der schweizerische Führerausweis wird demnach auch dann 

nicht mehr prüfungsfrei erteilt, wenn keine Bedenken an der Fahreignung des 

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Bewerbers bestehen, wie dies noch in der alten Fassung der 

Verkehrszulassungsverordnung vorgesehen war. Neu bedarf es mithin keiner 

individualisierten Bedenken über die Eignung eines Fahrzeugführers mehr (R. 

Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: 

Administrativmassnahmen, Bern 1995, S. 436). Durch die neue Fassung der 

Verkehrszulassungsverordnung wird bestimmt, dass sämtliche Gesuchsteller zur 

Abklärung der Fahrtauglichkeit eine Kontrollfahrt zu absolvieren haben.

       Nach Art. 150 Abs. 5 lit. e VZV kann das Bundesamt für Strassen auf die 

Kontrollfahrt nach Art. 44 Abs. 1 VZV und die Theorieprüfung nach Art. 44 Abs. 2 VZV 

gegenüber Führern aus Staaten, die in Bezug auf Ausbildung und Prüfung der Schweiz 

entsprechende Anforderungen stellen, verzichten. Mit Kreisschreiben vom 30. März 

1994 bzw. 26. September 2007 machte das Bundesamt für Strassen von seiner 

Befugnis Gebrauch, die Inhaber von Ausweisen bestimmter Länder von der 

Kontrollfahrt zu befreien. Laut den aktualisierten Länderlisten (Stand vom 26. 

September 2007) wird die Ukraine nicht zu den Ländern gezählt, deren Ausweisinhaber 

von der Kontrollfahrt ausgenommen sind. Es steht somit fest, dass die Rekurrentin vor 

einem allfälligen Umtausch ihres ukrainischen Führerausweises der Kategorie B eine 

erfolgreiche Kontrollfahrt zu absolvieren hatte.

       3. Zur Durchführung der Kontrollfahrt wird im Rekurs vorgebracht, in Deutschland 

sei der Fahrlehrer bei der Prüfungsfahrt dabei. Eine Vorschrift, welche die Begleitung 

durch einen zweiten Experten oder einen Zeugen vorschreiben würde, gibt es im 

schweizerischen Recht nicht. Vielmehr gehen das Gesetz (Art. 22 VZV) und die 

einschlägigen Richtlinien der Vereinigung der Strassenverkehrsämter (Nr. 19 betreffend 

Kontrollfahrt und Zusatztheorieprüfungen; Nr. 7 betreffend die Abnahme von 

Führerprüfungen) davon aus, die Prüfung oder die Kontrollfahrt werde durch einen 

einzelnen Verkehrsexperten abgenommen. Dies entspricht auch der Praxis. Ob die 

Begleitung durch eine Drittperson zuzulassen oder, wenn der Fahrzeuglenker vor der 

Kontrollfahrt ein begründetes Gesuch einreicht, ein zweiter Experte zu bestimmen ist, 

braucht vorliegend nicht entschieden zu werden, da die Rekurrentin kein 

entsprechendes Begehren gestellt hat. Die Feststellungen des Verkehrsexperten sind 

somit nicht unter Verletzung wesentlicher Verfahrensvorschriften zu Stande gekommen 

(vgl. dazu BGE vom 14. März 2002, 6A.121/2001, E. 3b). Die Begleitung der Fahrt 

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durch eine unabhängige Drittperson wäre im Übrigen geeignet, das Risiko sowohl einer 

unzutreffenden Behauptung eines verächtlichen Verhaltens durch den Experten als 

auch eines solchen tatsächlichen Verhaltens zu senken.

       4. Im Rekurs wird sodann geltend gemacht, es sei unzulässig, beim Umtausch von 

ukrainischen Führerausweisen anders als bei den EU-Staaten nicht auf eine 

Kontrollfahrt zu verzichten. Führerausweise würden auch dort nicht von der Palme 

fallen, wenn man nur lange genug daran rüttle. Das schweizerische Recht geht in Art. 

44 Abs. 1 VZV vom Grundsatz aus, dass dem Inhaber eines gültigen nationalen 

ausländischen Führerausweises der schweizerische Führerausweis der 

entsprechenden Kategorie erteilt wird, wenn er auf einer Kontrollfahrt nachweist, dass 

er die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der Kategorien, für die der Ausweis gelten 

soll, sicher zu führen versteht. Im Sinn einer Ausnahmeregelung ermächtigt Art. 150 

Abs. 5 lit. e VZV das Bundesamt für Strassen, gegenüber Führern aus Staaten, die in 

Bezug auf Ausbildung und Prüfung der Schweiz entsprechende Anforderungen stellen, 

für den Umtausch des Führerausweises auf die Kontrollfahrt zu verzichten. Gestützt 

darauf hat das Bundesamt für Strassen im Anhang 2 der Beilage zum Kreisschreiben 

vom 26. September 2007 betreffend Führerausweise von Personen mit Wohnsitz im 

Ausland zwei Länderlisten erlassen. Danach werden die Inhaber von Führerausweisen 

einerseits der Mitgliedstaaten der Europäischen Union und des Europäischen 

Wirtschaftsraums (Länderliste A) und anderseits von Andorra, Australien, Israel, Japan, 

Kanada, Korea (Republik), Kroatien, Marokko, Monaco, Neuseeland, San Marino, 

Singapur, Taiwan (Chinesisches Taipei, für die Kategorien A1 und B), Tunesien und der 

USA (Länderliste B) von der Kontrollfahrt befreit. Die im Rekurs geäusserte Vermutung, 

es würden ausschliesslich Inhaber von Führerausweisen der Mitgliedstaaten der 

Europäischen Union beim Umtausch von der Kontrollfahrt befreit, trifft deshalb nicht 

zu. Unter Auferlegung einer zulässigen gerichtlichen Zurückhaltung bei der 

Überprüfung von Fragen, die wie die Beurteilung von ausländischen Prüfungsstandards 

spezielle Fachkenntnisse voraussetzen (vgl. Cavelti/Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit 

im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 632), erscheint der Ausnahmekatalog nicht 

zu beanstanden.

       5. Der Experte hat die Kontrollfahrt vom 5. Dezember 2007 als nicht bestanden 

bewertet. Gegen diese Bewertung werden von der Rekurrentin verschiedene 

Einwendungen erhoben.

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       Gemäss der angefochtenen Verfügung vom 5. Dezember 2007 waren bezüglich 

des Fahrverhaltens das Verkehrssehen und die Voraussicht, die Verkehrsdynamik 

(Anpassen der Geschwindigkeit und insbesondere das Mithalten im Verkehr), die 

Verkehrstaktik (insbesondere im Verhalten gegenüber einem Fussgänger am 

Fahrbahnrand) und das Kurvenfahren zu beanstanden. Bei den Verkehrsvorgängen 

wurden das Befahren von Verzweigungen und Kreiseln (mangelnde Lückenbenützung), 

der Fahrstreifenwechsel und Unsicherheit beim Erkennen der Vortrittsregeln 

beanstandet.

       6. Mit dem Rechtsmittel des Rekurses können gemäss Art. 46 Abs. 1 VRP alle 

Mängel der angefochtenen Verfügung oder des angefochtenen Entscheides geltend 

gemacht werden, besonders die Unzuständigkeit der erlassenden Behörde, der 

Verstoss gegen wesentliche Form- und Verfahrensvorschriften, die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des Sachverhaltes sowie die Rechtswidrigkeit und die 

Unangemessenheit des Inhaltes der Verfügung oder des Entscheides. Entsprechend 

der Beurteilung von praktischen Führerprüfungen liegt auch bei der Kontrollfahrt eine 

Besonderheit darin, dass sich der Ablauf der Fahrt nachträglich in der Regel nicht mehr 

rekonstruieren lässt. Es ergeben sich deshalb Schwierigkeiten bei der Feststellung des 

für die Beurteilung des Entscheides massgeblichen Sachverhaltes. Obwohl für das 

Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission grundsätzlich die 

Untersuchungsmaxime, d.h. die Überprüfung des Sachverhaltes von Amtes wegen gilt 

(Art. 58 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 12 Abs. 1 VRP), muss nach der Rechtsprechung 

bei der Feststellung des Sachverhaltes wegen der besonderen Natur von 

Kontrollfahrten grundsätzlich auf die Wahrnehmungen des speziell ausgebildeten 

amtlichen Experten abgestellt werden. Von diesem Grundsatz ist indessen dann 

abzuweichen, wenn Umstände vorliegen, die an der Richtigkeit der Wahrnehmungen 

zweifeln lassen oder wenn z.B. mittels einer zufällig am Ort des Vorfalls anwesenden 

Person das Gegenteil bewiesen werden kann (vgl. GVP 1977 Nr. 54, S. 106).

       Aus Art. 29 Abs. 1 VZV geht hervor, dass die Durchführung einer Kontrollfahrt dazu 

dient, den Sachverhalt im Hinblick auf eine (allenfalls) anzuordnende Massnahme 

abzuklären. Dieser Grundsatz gilt auch für die nach Art. 44 Abs. 1 VZV durchgeführten 

Kontrollfahrten. Als Mittel der Sachverhaltsfeststellung dient die Kontrollfahrt der 

Überprüfung, ob die erforderlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten vorhanden 

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sind (Schaffhauser, Band III, a.a.O., S. 436). Die Durchführung der Kontrollfahrt wird 

konkretisiert in den Richtlinien Nr. 19 der Vereinigung der Strassenverkehrsämter vom 

20. Mai 2005 betreffend Kontrollfahrt und Zusatzprüfung (in Kraft seit 20. Mai 2005). 

Diese Richtlinien stellen zwar keine Rechtssätze dar und binden insofern das Gericht 

nicht; sie dienen indessen der Schaffung einer einheitlichen Verwaltungspraxis. Soweit 

diese der Vereinheitlichung der Praxis und damit auch der Rechtsgleichheit dienen, 

sind sie trotz fehlender Verbindlichkeit für die Gerichte insbesondere bei der Auslegung 

bzw. Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe von Bedeutung (vgl. Th. Fleiner-

Gerster, Grundzüge des allgemeinen und schweizerischen Verwaltungsrechts, 2. 

Auflage, 1980, S. 132; Imboden/Rhinow, Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, 

Bd. I, 5. Aufl. 1976, Nr. 9, S. 55 f.).

       Obwohl die Kontrollfahrt - im Gegensatz zur Führerprüfung - lediglich der 

Abklärung des Sachverhaltes dient, hängt auch hier der Erfolg von der Beurteilung der 

Tauglichkeit des Lenkers zum Führen eines Fahrzeuges der entsprechenden Kategorie 

ab. Bei der Frage der Tauglichkeit zum sicheren Führen eines Fahrzeuges handelt es 

sich um einen unbestimmten Gesetzesbegriff, dessen rechtsgleiche Anwendung der 

näheren Konkretisierung bedarf. Die erwähnten Richtlinien legen hinsichtlich der 

Durchführung, des Umfangs sowie der Bewertung der Kontrollfahrt einheitliche und 

auch sachgerechte Kriterien fest. Sie sind geeignet, die Rechtsgleichheit bei der 

Durchführung und Beurteilung der Kontrollfahrt sicherzustellen. Soweit diese 

Richtlinien also der rechtsgleichen und sachgerechten Beurteilung der Fähigkeit zum 

sicheren Führen eines Fahrzeuges dienen, hat auch die Verwaltungsrekurskommission 

diese Grundsätze zu beachten. Nach Ziff. 72 der Richtlinien Nr. 19 führt in der Regel 

eine der folgenden Beanstandungen zu einem negativen Entscheid: ungenügende 

Voraussicht, konkrete oder erhöhte abstrakte Gefährdung wegen unzweckmässiger 

Beobachtung, unwirksame Beobachtung beim Fahrstreifenwechsel, Geschwindigkeit 

nicht den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen angepasst, krasse Fehler bei der 

Fahrbahnbenützung, ungenügende Anwendung der Vortrittsregeln, krasse 

Bedienungsfehler und andere gleichwertige Verkehrsregelverletzungen, die 

erfahrungsgemäss zu Unfällen führen können.

       Gemäss ständiger Rechtsprechung legen sich Beschwerdeinstanzen bei der 

Beurteilung von Prüfungsentscheiden allgemein eine gewisse Zurückhaltung auf und 

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überprüfen diese nur auf offensichtliche Fehler (BGE 106 Ia 1 E. 3c). Dem 

Gesamteindruck, welchen der Verkehrsexperte während der Kontrollfahrt gewinnt, 

kommt entscheidende Bedeutung zu. Bei der Kontrollfahrt handelt es sich um eine 

Momentaufnahme, nur dieser Zeitpunkt ist - wie bei Prüfungen üblich - für die 

Beurteilung der Kenntnisse und Fertigkeiten zu beachten. Die verfügende Behörde 

entscheidet aufgrund eines unmittelbaren Eindruckes, indem der Verkehrsexperte 

selber im Anschluss an die Kontrollfahrt den Entscheid fällt, ob der Kandidat die nötige 

Eignung zum Führen eines Fahrzeuges aufweist. Wird dieser Entscheid an eine 

Beschwerdeinstanz weitergezogen, entfällt die Möglichkeit, auf unmittelbare 

Wahrnehmungen abzustellen. Der entscheidende Gesamteindruck kann im 

Prüfungsprotokoll nur beschränkt festgehalten und in einem nachträglichen 

Rechtsmittelverfahren nicht mehr rekonstruiert werden. Hinzu kommt, dass der 

Verkehrsexperte über Vergleichswerte und über eine spezifische Erfahrung verfügt, 

welche der Rechtsmittelinstanz in der Regel abgehen. Der Experte verfügt bei der 

Frage, ob ein Lenker die erforderliche Eignung zum sicheren Führen eines 

Motorfahrzeuges aufweist, über einen Beurteilungsspielraum (das sog. Technische 

Ermessen), der von den Rechtsmittelinstanzen zu respektieren ist, so dass sie sich bei 

der Überprüfung der rechtlichen Fragen eine gewisse Zurückhaltung auferlegen. Auch 

unter diesen Umständen ist eine Reduktion der Prüfungsdichte angebracht und 

zulässig. Damit erfährt der Grundsatz, dass im Rekursverfahren eine vollständige 

Überprüfung und Neubeurteilung des Sachverhaltes möglich ist, eine gewichtige 

Einschränkung. Die Rechtsmittelbehörde greift daher nur ein, wenn offensichtliche 

Fehler erkennbar sind (vgl. Entscheid des UVEK vom 21. Januar 2005 in Sachen M.H., 

E. 2; vgl. auch BGE vom 14. März 2002, 6A.121/2001, E. 3a).

       Im Folgenden wird unter Berücksichtigung der vorstehenden Ausführungen 

zunächst zu prüfen sein, von welchen Tatsachen die Verwaltungsrekurskommission 

auszugehen hat (vgl. dazu nachfolgend E. 7), und sodann zu beurteilen sein, ob die 

festgestellten Mängel den Entscheid rechtfertigen, die Kontrollfahrt der Rekurrentin als 

nicht bestanden zu beurteilen (vgl. dazu nachfolgend E. 8).

       7. Zunächst bezieht sich die Rekurrentin im Rekurs auf die Mängel der 

Kontrollfahrt. Ihre Einwendungen zielen darauf ab, die tatsächlichen Feststellungen des 

Experten in Frage zu stellen. Wie bereits dargelegt, ist die Möglichkeit der 

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Verwaltungsrekurskommission, von den vom Experten geschilderten Wahrnehmungen 

abzuweichen, beschränkt.

       Im Zusammenhang mit dem Fahrverhalten der Rekurrentin bestehen zwischen den 

Darstellungen der Rekurrentin und dem Bericht des Verkehrsexperten teilweise keine 

unauflösbaren Widersprüche. Dies gilt insbesondere für den Bereich der 

Verkehrsdynamik. Aus dem Bericht des Experten ergibt sich, dass die Rekurrentin bei 

der Einfahrstrecke parallel zur Flugpiste von Rheineck in Richtung Rorschach die 

Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h trotz übersichtlicher und breiter Strasse nicht 

ausnutzte und auf dem Abschnitt zwischen Goldach und Untereggen ausserorts 

langsam gefahren ist, obwohl die Strassen- und Sichtverhältnisse eine flüssige Fahrt 

auf der Ausserortsstrecke zugelassen hätten. Für diesen Abschnitt wird vom Experten 

auch nicht konkret geltend gemacht, die Rekurrentin habe die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit nicht ausgeschöpft. Die vom Experten beschriebenen 

Unsicherheiten beim Befahren von Kreiseln - die Rekurrentin hat vor jeder Einfahrt in 

einen Kreisel angehalten, selbst wenn dieser verkehrsfrei war - und beim Erkennen der 

Vortrittssignale - sie bremste auch dort ab, wo Rechtsvortritte durch ein Trottoir 

aufgehoben waren - blieben unwidersprochen. Schliesslich wird im Rekurs auch nichts 

vorgebracht, was Zweifel an der Darstellung des Experten bezüglich dem Ausnützen 

von Lücken insbesondere beim Überholen auf der Autobahn weckt. Aus den 

Darlegungen des Experten zur Fahrt auf der Autobahn ist zu schliessen, dass die 

Rekurrentin bei Lastwagenverkehr auf der Normalspur nicht frühzeitig auf die 

Überholspur wechselte. Die Schilderungen der Rekurrentin stehen zu diesen 

Feststellungen nicht im Widerspruch. Vielmehr war sie sich offenbar bewusst, eher 

langsam zu fahren. Es sei schönes Wetter gewesen und habe Musik im Auto gehabt. 

Sie habe versucht, einfach die Fahrt zu geniessen. Bezüglich der Fahrt auf der 

Autobahn ergibt sich aus ihren Ausführungen, dass sie Lastwagen zunächst einzeln 

überholte, nachdem sie auf diese aufgeschlossen hatte und die zulässige 

Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h nicht ausschöpfte.

       Die Beanstandungen des Experten zum Verkehrssehen und zur Voraussicht stehen 

teilweise im Widerspruch zur Beschreibung der Kontrollfahrt durch die Rekurrentin. Die 

Unsicherheiten beim Befahren der Prüfungsstrecke im Bereich der Einmündung der 

Blumeneggstrasse in Goldach führt die Rekurrentin auf eine Unklarheit über den 

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weiteren Verlauf der Fahrt, weil sie den Wegweiser wegen der Sonne nicht richtig 

erkannt habe, zurück. Der Experte seinerseits geht davon aus, der Rekurrentin sei ihr 

Vortrittsrecht gegenüber einem von rechts auf der Blumeneggstrasse heranfahrenden 

Fahrzeug nicht klar gewesen. Die von der Rekurrentin eingereichten Fotos zeigen, dass 

für die Blumeneggstrasse offensichtlich kein Rechtsvortritt gilt. Die von der Rekurrentin 

befahrene Hauptstrasse verläuft im fraglichen Abschnitt in südwestlicher Richtung, so 

dass im Zeitpunkt der Kontrollfahrt am Vormittag eine unmittelbare Blendung durch die 

Sonne ausser Betracht fällt. Auch wenn nicht ausgeschlossen werden kann, dass die 

Beschriftung des Wegweisers selbst aufgrund der Sonneneinstrahlung für die 

Rekurrentin nicht oder nur schwer lesbar war, hätte ihr aufgrund der Anweisungen des 

Experten die weitere Fahrtrichtung und ihr Vortrittsrecht klar sein müssen. Die vom 

Experten beschriebene Unsicherheit bezüglich des bei der X-garage von rechts aus 

einem Vorplatz zur Strasse fahrenden Motorradfahrers kommt auch in der Schilderung 

der Rekurrentin zum Ausdruck. Aus der Darstellung des Experten ist zu schliessen, aus 

dem Verhalten des Motorradfahrers insgesamt sei auch für die Rekurrentin erkennbar 

geworden, dass ihm sein fehlendes Vortrittsrecht bewusst war und er sich 

entsprechend verhielt.

       Zur Schilderung des Experten, sie habe beim Kurvenfahren zwischen Untereggen 

und Martinsbrugg die Fahrzeugführung verloren und sei über die Strassenmitte 

gefahren, bringt die Rekurrentin vor, es könne passiert sein, dass sie sich auf der 

schmalen Strasse an der Strassenmitte orientiert habe, jedoch habe sie diese nicht 

überfahren. Insoweit, als die Rekurrentin das Gebot, rechts zu fahren, ungenügend 

beachtet hat, decken sich die Darstellungen. Anhaltspunkte dafür, dass die 

Feststellung des Experten, sie habe dabei auch die Strassenmitte überfahren, 

unzutreffend ist, bestehen nicht, umso mehr als die Strasse - auch von der Rekurrentin 

- als relativ schmal beschrieben wird.

       Die tatsächlichen Schilderungen der Beteiligten weichen voneinander ab, was das 

Kreuzen mit einem rechts gehenden Fussgänger auf der engen Untereggerstrasse 

ohne Trottoir kurz nach der Autobahnunterführung bei entgegenkommendem 

Lastwagen betrifft. Die Rekurrentin macht geltend, der Experte nenne eine 

unzutreffende Örtlichkeit und sie habe vor dem Kreuzen angehalten. Es bestehen keine 

Anhaltspunkte an der Darstellung des Experten zu zweifeln. Er war sicher besser als die 

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unter Prüfungsdruck stehende Rekurrentin, die Ihre Aufmerksamkeit in erster Linie auf 

das Verkehrsgeschehen richten musste, in der Lage, die genaue Örtlichkeit 

festzustellen, zumal ihm die Prüfungsstrecke hinreichend bekannt sein dürfte. Aus der 

Schilderung der Rekurrentin wird nicht klar, ob sie vor oder nach dem Kreuzen mit dem 

Lastwagen am Fussgänger vorbeifuhr. Allerdings hält auch sie fest, es sei unmöglich 

gewesen, beim Vorbeifahren gegenüber dem Fussgänger den Sicherheitsabstand 

einzuhalten. Wie sich Luftbildaufnahmen entnehmen lässt (vgl. http://

web.geoportal.sg.ch), ist die Strasse im fraglichen Abschnitt zwar relativ eng, jedoch 

deutlich mehr als vier Meter breit, so dass ein Vorbeifahren am Fussgänger nach 

Abwarten des Gegenverkehrs ohne weiteres unter Einhaltung des 

Sicherheitsabstandes möglich gewesen wäre. Im Übrigen ist die Hinterhofstrasse nach 

dem Ortsende Untereggen, wo sich das Manöver nach der Darstellung der Rekurrentin 

abgespielt hat, nicht weniger breit als in dem vom Experten beschriebenen Bereich.

       Insgesamt bestehen abgesehen von teilweise abweichenden Darstellungen der 

Rekurrentin keine objektiven Anhaltspunkte dafür, dass an den Wahrnehmungen des 

Experten, wie sie in seinem Bericht wiedergegeben werden, zu zweifeln ist.

       8. Zu prüfen bleibt, ob der Experte angesichts der von ihm festgestellten Mängel 

zu Recht die Kontrollfahrt als nicht bestanden beurteilt hat.

       Nach Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ausreichender 

Abstand zu wahren, namentlich beim Kreuzen und Überholen sowie beim Neben- und 

Hintereinanderfahren. Diese Abstandsregel richtet sich sowohl an motorlose Fahrzeuge 

als auch an Motorfahrzeuge und gilt insbesondere auch gegenüber Fussgängern, und 

zwar nicht nur beim Kreuzen und Überholen derselben (BGE 72 II 132; 83 IV 35; 91 IV 

86), sondern bei jeglichem Vorbeifahren. Die Grösse des seitlichen Abstandes, der 

gegenüber Fussgängern einzuhalten ist, kann nicht allgemein zahlenmässig festgelegt 

werden. Sie richtet sich vielmehr unter anderem nach der Breite der Fahrbahn, den 

Verkehrs- und Sichtverhältnissen, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs sowie dem Alter 

und dem Verhalten der Fussgänger (vgl. BGE 91 IV 86 E. 2 zum Überholen). Art. 34 

Abs. 4 SVG stellt eine zentrale Verkehrsvorschrift zum Schutze der anderen 

Verkehrsteilnehmer, insbesondere der nicht abgeschirmten Fussgänger (vgl. BGE vom 

16. Februar 2005, 6S.366/2004, E. 2.3), dar. Da es sich bei den Fussgängern um die 

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"schwächsten" Verkehrsteilnehmer handelt, kommt der Beachtung der sie schützenden 

Regeln ganz besondere Bedeutung zu. Deren Missachtung stellt dementsprechend 

einen gravierenden Mangel dar.

       Nach Art. 34 Abs. 1 SVG und Art. 7 Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung (SR 

741.11, abgekürzt: VRV) müssen Fahrzeuge rechts fahren; sie haben sich möglichst an 

den rechten Strassenrand zu halten. Dieses Gebot gilt grundsätzlich immer, soweit es 

nicht durch besondere Bestimmungen gelockert oder aufgehoben ist. Es ist nicht eine 

Verhaltensvorschrift, die nur beim Kreuzen und Überholtwerden sowie im nächsten 

Umfeld solcher Vorgänge Geltung beanspruchen würde (vgl. R. Schaffhauser, 

Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band I: Grundlagen, 

Verkehrszulassung und Verkehrsregeln, 2. Auf. 2002, Rz. 666). Möglichst nahe an den 

Strassenrand hat sich der Fahrzeugführer namentlich bei langsamer Fahrt und auf 

unübersichtlichen Strecken zu halten. In der ersten dieser Situationen hat er damit 

nachfolgende Fahrzeuge beim Überholen möglichst wenig zu behindern, bei der 

zweiten soll eine Kollision mit entgegenkommenden Fahrzeugen vermieden werden - 

diese Gefahr wird als grösser eingeschätzt als die andere, auf unübersichtlicher 

Strecke mit einem Hindernis auf der rechten Fahrbahnseite zu kollidieren. Bei 

unübersichtlichen Kurven ist nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung von allen 

Beteiligten mit einem möglichen Fehlverhalten Entgegenkommender zu rechnen und 

darum genügend rechts der Mittellinie zu fahren (vgl. Schaffhauser, a.a.O., Band I, Rz. 

668 mit Hinweisen). Die bei der Rekurrentin vom Experten festgestellte mangelnde 

Fähigkeit in Kurven die Spur und sich rechts der Mittellinie zu halten, ist offensichtlich 

geeignet, zu verkehrsgefährdenden Situationen zu führen.

       Die vom Experten festgestellte unzureichende Fahrdynamik äusserte sich in erster 

Linie in unbegründeten Geschwindigkeitsschwankungen, wie beim Anhalten vor der 

Einfahrt in Kreisel und beim Abbremsen in Situationen, in denen dies nicht angezeigt 

war. Grundsätzlich ist es dem Fahrzeugführer erlaubt, auch mit geringerer als der durch 

die Gesamtheit der Umstände zulässigen Geschwindigkeit zu fahren. Doch sind auch 

diesem Grundsatz gewisse Grenzen gesetzt (vgl. Schaffhauser, a.a.O., Band I, Rz. 

630). Art. 4 Abs. 5 VRV verlangt vom Fahrzeugführer, ohne zwingende Gründe nicht so 

langsam zu fahren, dass er einen gleichmässigen Verkehrsfluss hindert. Ein 

gleichmässiger Verkehrsfluss - die Gleichmässigkeit ist geschwindigkeitsbezogen - 

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dient der Flüssigkeit des Verkehrs und unter Umständen insofern auch der Sicherheit, 

als er weit weniger Überholmanöver mit sich bringt, als bei stark differierenden 

Fahrgeschwindigkeiten beobachtet werden können (vgl. Schaffhauser, a.a.O., Band I, 

Rz. 631). Der Fahrzeugführer darf aber auch ausserhalb des Anwendungsbereichs von 

Art. 4 Abs. 5 VRV ohne zwingende Gründe nicht beliebig langsam fahren, wenn er 

dadurch sonst irgendwie Anlass zu Verkehrsstörung, Belästigung des Publikums oder 

Unfällen bieten könnte. Berücksichtigung der Verkehrsverhältnisse in Art. 32 Abs. 1 

SVG kann auch heissen, mit Rücksicht auf die übrigen Verkehrsteilnehmer - diese 

dürfen in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse nicht behindert werden (Art. 

26 Abs. 1 SVG) - eine gewisse Mindestgeschwindigkeit einzuhalten (vgl. Schaffhauser, 

a.a.O., Band I, Rz. 637). Die von der Rekurrentin verkehrsmässig nicht begründeten 

Abbremsmanöver führten, wie im Bericht des Experten festgehalten, zu 

Beeinträchtigungen nachfolgender Fahrzeuglenker. Dieser Umstand zeigt, dass die 

mangelnde Verkehrsdynamik auch geeignet ist, über unerwartete Bremsmanöver die 

Verkehrssicherheit zu gefährden. Selbst wenn die Darstellung der Rekurrentin zutreffen 

würde, es habe keinen nachfolgenden Verkehr gegeben, kann unter den vom Experten 

geschilderten Umständen nicht davon ausgegangen werden, die Rekurrentin würde 

sich bei grösserem Verkehrsaufkommen anders verhalten.

       Angesichts dieser Mängel ist die Frage, ob und inwieweit die Rekurrentin die 

zulässigen Höchstgeschwindigkeiten nicht ausgeschöpft hat und ob alle Lastwagen auf 

der Autobahn zu überholen sind, für den Ausgang der Kontrollfahrt nicht 

ausschlaggebend. Bezüglich des Überholens von Lastwagen auf der Autobahn ist 

immerhin bedenkenswert, dass jeder Überholvorgang aufgrund des Aus- und wieder 

Einschwenkens mit besonderen Risiken verbunden und es deshalb angebracht ist, 

hintereinander fahrende Lastwagen nicht einzeln zu überholen.

       9. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Experte die Kontrollfahrt zu Recht als 

ungenügend beurteilt hat. In deren Verlauf hat die Rekurrentin eine Reihe von Fehlern 

begangen (ungenügender Sicherheitsabstand gegenüber einem Fussgänger, 

ungenügende Anwendung der Vortrittsregeln, mangelndes Spurhalten beim 

Kurvenfahren, ungenügende Voraussicht und damit verbunden allgemein schlechte 

Fahrdynamik). Bei einer Gesamtbeurteilung der genannten Umstände muss mit Blick 

auf das öffentliche Interesse an der Verkehrssicherheit die Tauglichkeit zum sicheren 

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Führen eines Personenwagens verneint werden. Die festgestellten Beanstandungen 

zeigen die zurzeit noch fehlende Fahrtauglichkeit und die damit verbundene Gefahr für 

andere Verkehrsteilnehmer auf. Anhaltspunkte dafür, dass der Experte seinen 

Beurteilungsspielraum missbraucht hätte, bestehen nicht. Es ist demnach der 

Bewertung durch den Verkehrsexperten zu folgen, zumal die Rekurrentin keine 

stichhaltigen Argumente vorbringt, welche die Tatsachenfeststellung des Experten in 

Frage zu stellen vermöchten. Folglich ist der Rekurs abzuweisen und die angefochtene 

Verfügung vom 5. Dezember 2007 zu bestätigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 17.04.2008
	Art. 14 Abs. 1 und 3 SVG (SR 741.01), Art. 29 Abs. 1, Art. 44 Abs. 1 und 2, Art. 150 Abs. 5 lit. e VZV (SR 741.51). Gesuchsteller mit ausländischen Führerausweisen müssen zur Abklärung der Fahrtauglichkeit eine Kontrollfahrt absolvieren; es sei denn, das Bundesamt für Strassen hat den ausländischen Staat von dieser Regelung ausgenommen (Erw. 2 bis 4). Bei der Beurteilung von Prüfungsentscheiden, worunter auch Kontrollfahrten fallen, legen sich Rechtsmittelinstanzen allgemein eine gewisse Zurückhaltung auf und überprüfen diese nur auf offensichtliche Fehler (ab Erw. 5) (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 17. April 2008, IV-2007/130).

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