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**Case Identifier:** 56ee9c70-c3fe-5405-8f8a-8da8abe328e2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-22
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 22.05.2013 B 2012/216
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2012-216_2013-05-22.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2012/216

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 22.05.2013

Entscheiddatum: 22.05.2013

Urteil Verwaltungsgericht, 22.05.2013
Strassenmässige Erschliessung, Art. 49 Abs. 2 lit. a BauG, Art. 63 Abs. 2 
STRG. Ein in der Strassenmitte verlaufender Mehrzweckstreifen mit einer 
Breite von 2.5 Metern dient insbesondere als Warteraum für 
Linksabbiegende und ist bei der Beurteilung, ob die Zufahrt von der 
Kantonsstrasse zu einem an sie angrenzenden Grundstück hinreichend ist, 
mit zu berücksichtigen. Kurzzeitige Behinderungen, die mit der Zu- und 
Wegfahrt von Lastwagen mit Anhängern üblicherweise verbunden sind, 
führen nicht zu einer ungenügenden strassenmässigen Erschliessung. Für 
die Beurteilung der strassenmässigen Erschliessung ist die Situation auf der 
Kantonsstrasse – und nicht jene auf dem erschlossenen Grundstück - 
massgebend (Verwaltungsgericht, B 2012/216).

Urteil vom 22. Mai 2013

Anwesend:  Präsident lic. iur. B. Eugster; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, Dr. S. Bietenharder-Künzle, Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber Dr. Th. Scherrer

______________

In Sachen

X., Genossenschaft,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr.iur. Markus Neff, Schoch, Auer & Partner, 

Rechtsanwälte, Marktplatz 4, Postfach 547, 9004 St. Gallen,

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gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen, 

Vorinstanz,

und

Y. AG,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Theo Strausak, PSP Rechtsanwälte, Gurzelngasse 

27, Postfach 1355, 4502 Solothurn,

sowie

Politische Gemeinde Zuzwil, vertreten durch den Gemeinderat, 9524 Zuzwil, 

Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Einspracheentscheid und Baubewilligung (Abbruch Gewächshausanlage mit 

Gartencenter/Neubau Tankstelle mit Shop und Selbstbedienungswaschanlage)

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ Am 2. März 2011 (Datum der Unterzeichnung der Pläne; Datum auf dem 

Baugesuchsformular: 03.01.2011; vgl. act. 9-5/4 und 5 ff.) ersuchte die Y. AG um 

Bewilligung des Abbruchs der Gewächshausanlage mit Gartencenter Vers.-Nr. 0000 

auf dem östlichen Teil des Grundstücks Nr. 001 (GI A, Grundbuch Zuzwil) und des 

Baus einer Tankstelle mit Shop und Selbstbedienungswaschanlage auf dessen 

westlichem Teil. Das Grundstück grenzt im Norden an die A.-strasse und im Osten an 

die B.-strasse, die ihrerseits die westliche Grenze des Grundstücks Nr. 002 (GI A) 

bildet. Die neu zu überbauende Fläche liegt rund achtzig Meter westlich des von der 

A.-strasse und der B.-strasse (Kantonsstrassen zweiter Klasse) und der C.-strasse 

(Gemeindestrasse erster Klasse) gebildeten Kreisels. Die Genossenschaft X. ist 

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Eigentümerin des Grundstücks Nr. 002 und betreibt auf dem Grundstück Nr. 0003, 

welches rund 150 Meter westlich des Grundstücks Nr. 001 ebenfalls südlich der A.-

strasse liegt, ihrerseits eine Tankstelle. Am 7. November 2011 wies der Gemeinderat 

der Politischen Gemeinde Zuzwil die von der Genossenschaft X. innerhalb der 

Auflagefrist, die vom 1. bis 14. April 2011 dauerte, erhobene Einsprache ab und erteilte 

der Y. AG die Baubewilligung.

B./ Das Baudepartement des Kantons St. Gallen wies nach Durchführung eines 

Augenscheins und Einholen eines Amtsberichts des kantonalen Tiefbauamtes zur 

strassenmässigen Erschliessung den von der Genossenschaft X. gegen die Abweisung 

der Einsprache erhobenen Rekurs am 17. September 2012 ab und verpflichtete sie, die 

Entscheidgebühr von 3'500 Franken zu bezahlen und die Y. AG mit 3'250 Franken 

ausseramtlich zu entschädigen.

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, selbst wenn das Bauprojekt nicht 

von Beginn weg korrekt visiert gewesen wäre, wäre der Genossenschaft X. dadurch 

kein Nachteil entstanden. Sie habe Kenntnis vom öffentlichen Auflageverfahren 

erhalten und durch ihren Rechtsvertreter rechtzeitig Einsprache erheben können. Da 

die Entfernung zwischen der westlichen Grenze des Grundstücks Nr. 002 und der 

östlichen Fassade des geplanten Tankstellenshops rund 55 Meter betrage, erweise 

sich die Rüge der fehlenden Bauanzeige als unbegründet. Da es sich bei der A.-strasse 

um eine Kantonsstrasse handle, sei die Ein- und Ausfahrt durch das kantonale 

Tiefbauamt zu prüfen. Die Baubewilligungsbehörde prüfe demgegenüber die Baureife 

bzw. die Erschliessungssituation insgesamt. Das Tiefbauamt sei zur sachgerechten und 

vollständigen Beantwortung der hauptsächlich rechnerischen Fragen im 

Zusammenhang mit der Erschliessung ausreichend qualifiziert, so dass auf die 

Einholung eines zusätzlichen externen Gutachtens verzichtet werden könne. Weshalb 

an den schlüssigen und nachvollziehbaren Beurteilungen der geplanten Ein- und 

Ausfahrt durch das Tiefbauamt gezweifelt werden müsste, sei nicht ersichtlich. Die A.-

strasse verlaufe gerade und die geplante Ein- und Ausfahrt sei sehr übersichtlich. Dass 

ein in die Tankstelle einfahrender Lastwagen von einem ausfahrenden Personenwagen 

blockiert werde, könne aufgrund des sehr langen und mit zweieinhalb Metern sehr 

breiten, faktisch als Linksabbiegespur dienenden Mehrzweckstreifens, der als 

Aufstaustrecke für rund zehn Fahrzeuge dienen könne, ausgeschlossen werden. Zur 

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Beurteilung der Eignung des Mehrzweckstreifens sei auch auf die Gesamtbreite mit der 

angrenzenden Fahrbahn, die sechseinhalb Meter betrage, abzustellen. Bei der Ausfahrt 

dürfe der Mehrzweckstreifen mitbenutzt werden. Die von der Genossenschaft X. 

eingereichte Schleppkurvenberechnung zeige gewisse Unterschiede, die für die 

Beurteilung aber nicht von Bedeutung seien. Entscheidend seien die problemlose 

Mitbenützung der beiden Ein- und Ausfahrtsstreifen und die Funktion des 

Mehrzweckstreifens als faktische Linksabbiegespur, die eine unzulässige Behinderung 

des in gleicher Richtung fahrenden Geradeausverkehrs ausschliesse. Für die 

Beurteilung der Erschliessungssituation sei einzig die Situation auf der A.-strasse 

massgebend.

C./ Die Genossenschaft X. (nachfolgend Beschwerdeführerin) erhob durch ihren 

Rechtsvertreter mit Eingabe vom 2. Oktober 2012 und Ergänzung vom 29. Oktober 

2012 gegen den Rekursentscheid des Baudepartements (nachfolgend Vorinstanz) vom 

17. September 2012 Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit den Anträgen, unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge seien der angefochtene Entscheid und die vom 

Gemeinderat Zuzwil erteilte Baubewilligung vom 7. November 2011 aufzuheben und 

die Baubewilligung nicht zu erteilen, eventualiter die Angelegenheit zur Neubeurteilung 

an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zum Beweis werden die Durchführung eines 

Augenscheins und die Einholung eines umfassenden Gutachtens beantragt. Das 

Gutachten soll sich zur Frage, ob eine rechtsgenügliche Erschliessung insbesondere 

für Fahrzeuge, welche die Dimension eines Personenwagens überschreiten, von 

Norden her über die A.-strasse möglich und zulässig sei, äussern und die 

Erschliessungsvariante "Süd", allenfalls eine Kombinationsvariante, prüfen.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 20. November 2012 die 

Abweisung der Beschwerde. Die Politische Gemeinde Zuzwil (nachfolgend 

Beschwerdebeteiligte) verzichtete am 28. November 2012 auf eine Vernehmlassung. 

Die Y. AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin) nahm am 12. Dezember 2012 

(Postaufgabe) Stellung zur Beschwerde und beantragte deren Abweisung unter 

Kosten- und Entschädigungsfolge. Die Beschwerdeführerin äusserte sich am 11. 

Januar 2013 zu den Vernehmlassungen der Vorinstanz und der Beschwerdegegnerin.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Sachentscheid zuständig (vgl. Art. 59bis Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt VRP). Da mit der 

Beschwerde gegen den Rekursentscheid die Abweisung der Einsprache und die 

Erteilung der Baubewilligung notwendigerweise inhaltlich mit angefochten ist, ist auf 

die Beschwerde, soweit damit die Aufhebung der Baubewilligung vom 7. November 

2011 beantragt wird, nicht einzutreten (Devolutiveffekt; vgl. BGer 1C_150/2012 vom 6. 

März 2013 E. 1; BGE 134 II 142 E. 1.4). Die Beschwerdeführerin, die Adressatin des 

angefochtenen Entscheids und unbestrittenermassen Eigentümerin des vom 

Baugrundstück Nr. 001 lediglich durch die B.-strasse getrennten Grundstücks Nr. 002 

ist, ist zur Beschwerde befugt. Ob sich daran etwas ändern würde, wenn die überbaute 

Fläche – wie vorgesehen – vom westlichen Teil des Grundstücks Nr. 001 abgetrennt 

wäre, kann offen bleiben. Die Distanz zur zu überbauenden Fläche beträgt 

unbestrittenermassen weniger als hundert Meter, so dass von einem schützenswerten 

Interesse der Beschwerdeführerin entsprechend der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung aufgrund der räumlichen Nähe (BGE 121 II 171 E. 2b, BGer 

1C_249/2010 vom 7. Februar 2011 E. 3.3, 1C_346/2011 vom 1. Februar 2012 E. 2.5; 

vgl. aber auch BGer 1C_203/2012 vom 18. Januar 2013 E. 1.2) und der geltend 

gemachten Gefahr eines Verkehrsstaus auf dem Kreisel, an welchen ihr Grundstück 

angrenzt, ausgegangen werden darf (vgl. Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Die Beschwerdeführerin ist insbesondere befugt, die ungenügende Erschliessung der 

geplanten Bauten und Anlagen geltend zu machen, zumal damit die Realisation des 

Projekts in Frage gestellt wird (vgl. BGE 133 II 249 E. 1.3.2; BGer 1_236/2010 vom 16. 

Juli 2010 E. 1.4 und 1.5 mit Hinweisen). Die Eingabe vom 2. Oktober 2012 ist 

rechtzeitig eingereicht worden und erfüllt zusammen mit der Ergänzung vom 29. 

Oktober 2012 in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die Beschwerde 

ist - unter dem erwähnten Vorbehalt – einzutreten.

2. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin hat die Vorinstanz, indem sie kein 

Verkehrsgutachten

einholte, in willkürlicher Weise ihren Anspruch auf rechtliches Gehör und den 

Untersuchungsgrundsatz verletzt.

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2.1. Die Behörde ermittelt den Sachverhalt und erhebt die Beweise von Amtes wegen, 

wobei vorbehältlich der Wahrung des öffentlichen Interesses nur die von den 

Beteiligten angebotenen und die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche 

Tatsachen aufzunehmen sind (vgl. Art. 12 Abs. 1 und 2 VRP). Verfassungsrechtlich 

ergibt sich der Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs aus Art. 29 Abs. 2 der 

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, abgekürzt BV). 

Der Anspruch umfasst unter anderem das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines 

in seine Rechtsstellung eingreifenden Entscheides zur Sache zu äussern, sowie das 

Recht auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig angebotenen rechtserheblichen 

Beweismittel (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3). Über nicht rechtserhebliche 

Tatsachenbehauptungen ist kein Beweis zu führen und entsprechenden 

Beweisanträgen ist keine Folge zu geben (vgl. BGer 2C_733/2012 vom 24. Januar 2013 

E. 3.2.1 mit Hinweis unter anderem auf BGE 125 I 127 E. 6c/cc). Die 

Verfassungsgarantie steht zudem einer vorweggenommenen Beweiswürdigung nicht 

entgegen. Auf die Abnahme von Beweisen kann verzichtet werden, wenn die Behörde 

aufgrund der bereits abgenommenen Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und ohne 

Willkür in vorweggenommener Beweiswürdigung annehmen kann, ihre Überzeugung 

werde durch weitere Beweiserhebungen nicht geändert (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.3; 131 

I 153 E. 3 mit Hinweisen).

2.2. Nachdem in der Angelegenheit am 23. Februar 2012 ein Augenschein durchgeführt 

worden war und die Beschwerdeführerin am 10. April 2012 von einem – nicht 

namentlich bezeichneten - Ingenieurbüro erstellte Schleppkurvenberechnungen (act. 

9-24, Beilagen 1 und 2) eingereicht und ein umfassendes Verkehrsgutachten beantragt 

hatte, holte die Vorinstanz beim kantonalen Tiefbauamt einen Amtsbericht zur 

strassenmässigen Erschliessung des Grundstücks Nr. 001 ein (act. 9-27). Die 

Beschwerdeführerin rügte die Schleppkurvenberechnungen des Tiefbauamtes im 

Bericht vom 30. April 2012 und hielt an der Einholung einer externen Beurteilung fest.

Die Vorinstanz ist im angefochtenen Entscheid auf die Auffassung, Lastwagen würden 

bei der Zu- und Wegfahrt die Ein- und Ausfahrt in einem wesentlich grösseren 

Ausmass als nach der Darstellung des kantonalen Tiefbauamtes beanspruchen und die 

Schleppkurven würden durch die Tanksäulen hindurchführen, eingegangen (vgl. 

angefochtener Entscheid E. 5.5.3, 5.5.4 und 5.5.5). Sie hat die Auffassung vertreten, 

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massgebend seien einzig die Verhältnisse auf der A.-strasse, nicht jedoch auf dem 

Baugrundstück selbst, und ausgeführt, weshalb der Umstand, dass auf den 

Schleppkurvenberechnungen des kantonalen Tiefbauamtes noch die Grundrisse der – 

abzubrechenden – Gärtnerei und nicht jene der neu zu erstellenden Gebäude 

eingetragen sind, nicht von Belang ist (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.5.6). Die 

Vorinstanz ist – unter Zugrundelegung der Berechnungen des kantonalen Tiefbauamtes 

- davon ausgegangen, auch Lastwagen seien in der Lage, vom Grundstück nach rechts 

abzubiegen, ohne die Gegenfahrbahn auf der A.-strasse zu beanspruchen (vgl. 

angefochtener Entscheid E. 5.3.2.1). Auch in der von der Beschwerdeführerin 

eingereichten Darstellung tangieren die Schleppkurven eines nach rechts abbiegenden 

Lastwagens mit Anhänger die Gegenfahrbahn nicht (vgl. act. 9-24). Davon, dass bei 

einer solchen Wegfahrt der Mehrzweckstreifen beansprucht wird, ging auch die 

Vorinstanz, die auf die Darstellungen des kantonalen Tiefbauamtes abstellte, aus. Sie 

hat im Übrigen den Amtsbericht des kantonalen Tiefbauamtes vom 30. April 2012 unter 

Berücksichtigung der Einwände der Beschwerdeführerin und des Ergebnisses des 

Augenscheines eingehend gewürdigt (vgl. angefochtener Entscheid E. 5.3 und 5.4).

2.3. Unter den dargelegten Umständen hat die Vorinstanz den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör nicht verletzt. Insbesondere durfte sie unter 

Würdigung der von der Beschwerdeführerin eingereichten 

Schleppkurvenberechnungen davon ausgehen, dass die Beurteilung der 

strassenmässigen Erschliessung des Grundstücks Nr. 001 durch ein Ingenieurbüro 

nicht entscheidend von jener des kantonalen Tiefbauamtes abweichen würde, und 

deshalb auf die Einholung des beantragten Gutachtens verzichten.

2.4. An diesem Ergebnis vermag der Einwand der Beschwerdeführerin nichts zu 

ändern, beim kantonalen Tiefbauamt handle es sich nicht um eine "neutrale Instanz", 

da es bereits am 18. März 2009 im Verfahren vor den Gemeindebehörden zur 

Erschliessung des Bauprojektes Stellung genommen habe.

Gemäss Art. 63 des Strassengesetzes (sGS 732.1, abgekürzt StrG) bedürfen Bau oder 

Änderung von Zufahrten der Bewilligung (Abs. 1 Ingress und lit. a); sie wird erteilt, wenn 

weder die Strasse beeinträchtigt noch der Verkehr gefährdet wird (Abs. 2). Über die 

Kantonsstrassen hat gemäss Art. 6 Abs. 1 StrG der Kanton die Hoheit. Das kantonale 

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Tiefbauamt, für welches der Strasseninspektor handelt, ist gemäss Art. 1 der 

Strassenverordnung (sGS 732.11, abgekürzt StrV) in Verbindung mit Nr. BD.B.02.04 

des Anhangs zur Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) zum Erlass von Verfügungen 

nach dem Strassengesetz zuständig, soweit sie Kantonsstrassen betreffen. Das 

kantonale Tiefbauamt war mithin gesetzlich verpflichtet, bei der Erteilung der 

strassenpolizeilichen Bewilligung am 12. September 2011 die Zu- und Wegfahrt 

objektiv insbesondere unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit zu überprüfen. Mit dem 

Amtsbericht vom 30. April 2012 hat das Tiefbauamt deshalb lediglich die Grundlagen 

ihrer objektiven Beurteilung konkretisiert. Auch die vorgängige Stellungnahme des 

Strasseninspektors vom 18. März 2009 steht im Zusammenhang mit seiner Pflicht, die 

Gestaltung der Zu- und Wegfahrt nur zu bewilligen, wenn dadurch weder die Strasse 

beeinträchtigt noch der Verkehr gefährdet wird. Sie ist nicht geeignet, einen Anschein 

der Befangenheit im Sinn von Art. 7 Abs. 1 Ingress und lit. c VRP zu erwecken (vgl. 

dazu B. Schindler, Die Befangenheit der Verwaltung, Zürich 2002, S. 131); BGer 

1C_225/2011 vom 8. September 2011 E. 2.4).

3. In materieller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin eine ungenügende 

Erschliessung des Grundstücks Nr. 001 geltend.

3.1. Nach Art. 22 Abs. 2 lit. b des Bundesgesetzes über die Raumplanung 

(Raumplanungsgesetz; SR 700, abgekürzt RPG) setzt die Erteilung einer 

Baubewilligung voraus, dass das Land erschlossen ist. Insbesondere muss nach Art. 

19 Abs. 1 RPG die für die betreffende Nutzung hinreichende Zufahrt bestehen. Da das 

Bundesrecht nur allgemeine Grundsätze enthält, ergeben sich die Anforderungen an 

die Erschliessung im Detail aus dem kantonalen Recht (vgl. B. Heer, St. Gallisches 

Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 508). Nach Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes 

über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (Baugesetz; sGS 731.1, abgekürzt 

BauG) ist Land erschlossen, wenn es über hinreichende Zu- und Wegfahrten verfügt. 

Eine Zufahrt ist dann als hinreichend zu betrachten, wenn sie tatsächlich so beschaffen 

ist, dass sie bau- und verkehrstechnisch der bestehenden und der geplanten 

Überbauung genügt, den zu erwartenden Fahrzeugen und Fussgängern sicheren Weg 

bietet und von den öffentlichen Diensten (namentlich Feuerwehr, Sanität, 

Kehrichtabfuhr und Schneeräumung) ungehindert benützt werden kann, und – wenn sie 

über fremdes Grundeigentum führt – rechtlich gesichert ist (vgl. Heer, a.a.O., Rz. 513 

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mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts). Nach Art. 63 Abs. 2 

StrG werden Zufahrten bewilligt, wenn weder die Strasse beeinträchtigt noch der 

Verkehr gefährdet wird. Weitergehende Konkretisierungen insbesondere hinsichtlich 

der Dimensionierung von Zu- und Wegfahrten hat das st. gallische Recht nicht 

getroffen. Soweit dem kantonalen Recht keine besonderen Regeln zu entnehmen sind, 

darf für die Auslegung und Anwendung von Art. 49 Abs. 2 lit. a BauG auf den Gehalt 

von Art. 19 Abs. 1 RPG abgestellt werden.

Art. 19 Abs. 1 RPG will mit dem Erfordernis der ausreichenden Erschliessung vor allem 

polizeiwidrige Zustände verhindern (EJPD/BRP, Erläuterungen RPG, Bern 1981, N. 6 zu 

Art. 19). Es soll sichergestellt sein, dass keine Bauten entstehen, die wegen fehlender 

Zufahrten sowie Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen feuer- und 

gesundheitspolizeiliche Gefahren bieten oder sonstige öffentliche Interessen gefährden 

(Waldmann/Hänni, Stämpflis Handkommentar, Bern 2006, N 12 zu Art. 19 RPG). Die 

Zufahrt muss die Verkehrssicherheit der übrigen Benützer (Fussgänger, Radfahrer, 

Motorfahrzeugfahrer, öffentliche Dienste) gewährleisten sowie den Anforderungen des 

Natur- und Heimatschutzes, des Umweltschutzes sowie weiteren wichtigen 

Anforderungen der Raumplanung (wie haushälterische Bodennutzung) genügen 

(Entscheid 1P.115/1992 vom 6. Mai 1993 E. 4, publ. in ZBl 95/1994 S. 89 und URP 

1993 S. 449; A. Jomini, in: Kommentar zum RPG, Loseblattsammlung, Stand 2010, N 

19 zu Art. 19 ff. RPG).

Was als hinreichende Zufahrt gilt, hängt von der beanspruchten Nutzung des 

Grundstücks sowie von den massgeblichen (namentlich örtlichen) Umständen des 

Einzelfalls ab (BGE 116 Ib 159 E. 6b; Waldmann/Hänni, a.a.O., N 21 zu Art. 19 RPG). 

Dies ist grundstücksbezogen und differenziert zu bestimmen (V. Marantelli-Sonanini, 

Erschliessung von Bauland, Bern 1997, S. 45). Dabei steht den kantonalen und 

kommunalen Behörden ein erhebliches Ermessen zu (BGE 121 I 65 E. 3a; BGer 1P.

115/1992 vom 6. Mai 1993 E. 4, publ. in ZBl 95/1994 S. 89 und URP 1993 S. 449).

3.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Verwendung des Mehrzweckstreifens 

als Linksabbiegespur und die Möglichkeit, dass vom Grundstück nach links 

Abbiegenden der Kreisel zum Wenden dienen könne, seien gemäss Bauplan nicht 

signalisiert. Der durchschnittliche Autofahrer werde aufgrund der Ungewissheit über die 

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Funktion des rechtlich nicht definierten Mehrzweckstreifens, bei dem es sich eindeutig 

nicht um eine Abbiegespur handle, diesen wohl zum Linksabbiegen meiden. Das 

Fassungsvermögen des Mehrzweckstreifens, der aufgrund des Fussgängerstreifens 

vor dem Kreisel weit weniger als 65 Meter messe, reiche nicht aus, um die 

Anforderungen der Verkehrssicherheit zu erfüllen. Ein Rückstau bis zum Kreisel und ein 

Verkehrskollaps könnten die Folge sein. Die Erwartungen an einen mit dem örtlichen 

Strassennetz nicht vertrauten Durchschnittslenker seien zu hoch, wenn davon 

ausgegangen werde, ein Linksabbieger werde bei der Ausfahrt zunächst nach rechts 

fahren und mit Hilfe des Kreisels wenden. Auch die Zufahrt für Lastwagen der 

öffentlichen Dienste, wie namentlich der Feuerwehr, Sanität und Kehrichtabfuhr, sei 

nicht sichergestellt. Dass Lastwagen zum Abbiegen die Gegenfahrbahn benützen 

müssten, sei nicht ausgeschlossen. Müsse ein Lastwagen bis zum Einbiegen auf das 

Grundstück warten, bis sowohl Ein- als auch Ausfahrt frei seien, führe dies zu einer 

erheblichen Aufstauung. Es liege keine rechtsgenügliche Lösung zur Verhinderung 

schwerwiegender Verkehrsbehinderungen auf der A.-strasse vor.

Die Vorinstanz hält dazu fest, die geplante Erschliessung beeinflusse das 

Verkehrsgeschehen auf der A.-strasse nicht negativ und werde den Anforderungen 

bezüglich Sicherheit und Leistungsfähigkeit gerecht. Damit sei eine genügende 

Erschliessung mit hoher Verkehrssicherheit sowohl in Bezug auf die zu erwartenden 

Personen- und Lastwagen als auch in Bezug auf Fahrzeuge der Feuerwehr und der 

öffentlichen Dienste gegeben.

Die Beschwerdegegnerin führt aus, sie habe unter Beizug eines – namentlich 

genannten - Verkehrsingenieurs dem Strasseninspektorat mittels fachgerechter 

Computersimulation nachgewiesen, dass die genügende Manövriersituation auf dem 

Areal nicht zu Rückstau auf der Hauptstrasse führe.

Die Beschwerdeführerin hält in der Stellungnahme zu den Vernehmlassungen an ihrer 

Darstellung fest. Eine erhebliche Rückstaugefahr auf der A.-strasse werde unweigerlich 

die Folge haben, dass der Verkehr zwischen Wil und Zuckenriet/Lenggenwil auf die D.-

strasse bzw. zwischen Henau/Niederuzwil und Wil auf die E.-strasse ausweichen 

werde. Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass der Computersimulation der 

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Beschwerdegegnerin die korrekten Daten in Bezug auf das Baugrundstück zugrunde 

gelegt worden seien.

3.3. Die Beschwerdeführerin moniert eine ungenügende Zu- und Wegfahrtsmöglichkeit 

im Allgemeinen (vgl. dazu nachfolgend E. 3.3.1.) und im Besonderen für Lastwagen 

(vgl. dazu nachfolgend E. 3.3.2.) sowie für Feuerwehr und Sanität (vgl. dazu 

nachfolgend E. 3.3.3.).

3.3.1. Auf der Höhe der Zufahrt zum Grundstück Nr. 001 ist die A.-strasse – ohne 

Trottoirs – 10,5 Meter breit. Die Fahrbahn in jeder Fahrtrichtung ist vier Meter breit. 

Dazu kommt ein 2,5 Meter breiter, in der Strassenmitte verlaufender Mehrzweckstreifen 

(vgl. dazu Amtsbericht des kantonalen Tiefbauamtes, act. 9-27). Der Mehrzweckstreifen 

ist strassenverkehrsrechtlich nicht ausdrücklich geregelt. Er ist indessen ein 

gebräuchliches Mittel der Gestaltung von Strassenräumen vorab in Ortskernen und 

dient insbesondere als Warteraum für Linksabbiegende (vgl. dazu Projekt VSS 

1998/195 der Forschungsstelle ASTRA SBT, www.aramis.admin.ch). Es darf deshalb 

davon ausgegangen werden, dass die Funktion eines solchen Mehrzweckstreifens den 

Verkehrsteilnehmern zunehmend geläufig ist. Als örtliche Verkehrsanordnung wird er 

mittels Markierung dargestellt, die weder verfügt noch veröffentlicht wird (vgl. BGer 

1C_285/2010 vom 13. Januar 2011 E. 3.1 mit Hinweis auf Art. 3 Abs. 4 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, und Art. 107 Abs. 3 der 

Signalisationsverordnung, SR 741.21).

Die Vorinstanz ist von einer Aufstaustrecke zwischen Kreisel und Zufahrt zum 

Grundstück Nr. 001 von 65 Metern ausgegangen (vgl. angefochtener Entscheid E. 

5.4.3). Die Länge des Mehrzweckstreifens beträgt bis zur Einfahrt zum Grundstück Nr. 

001 unter Berücksichtigung des Fussgängerstreifens nach dem Kreisel rund fünfzig 

Meter (vgl. Strassenplan, auf http://betrachter.rgdi.ch) und bietet damit Raum für rund 

acht nach links abbiegende Personenwagen. Dieser Warteraum erscheint unter 

Berücksichtigung des Zwecks, dem die Bauten und Anlagen auf dem Grundstück Nr. 

001 dienen, und des Umstandes, dass in unmittelbarer Nähe in Fahrtrichtung eine 

weitere Tankstelle betrieben wird, als ausreichend. Dass die Länge des 

Mehrzweckstreifens als genügend beurteilt werden kann, wird auch durch einen 

Vergleich mit der Linksabbiegespur zur Tankstelle der Beschwerdeführerin auf dem 

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Grundstück Nr. 0003 bestätigt, deren Länge, soweit die Spur ungeschmälert ist, rund 

dreissig Meter beträgt (vgl. Orthofoto 2009, auf http://betrachter.rgdi.ch).

Das Einbiegen vom Grundstück Nr. 001 nach links in eine Kantonsstrasse stellt einen 

üblichen Verkehrsvorgang dar, der bei jeder Strasse, die eine erhebliche 

Verkehrsdichte aufweist, mit Wartezeiten verbunden sein kann. Insoweit stellt sich die 

Erschliessungssituation beim Grundstück Nr. 001 nicht als aussergewöhnlich dar. Bei 

längeren Wartezeiten darf zudem durchaus davon ausgegangen werden, dass selbst 

nicht ortskundige Lenker und Lenkerinnen zunächst nach rechts abbiegen, umso mehr 

als sich der Kreisel, welcher einen problemlosen Richtungswechsel erlaubt, in 

Sichtdistanz befindet.

3.3.2. Dem Amtsbericht des kantonalen Tiefbauamtes vom 30. April 2012 liegen sechs 

Schleppkurvenberechnungen für Lastwagen mit Anhänger bei, welche mit dem zur 

Projektierung im ganzen Kanton verwendeten Simulationsmodell erstellt wurden. Da 

das kantonale Tiefbauamt – wie dargestellt – für die Bewilligung von Zu- und 

Wegfahrten bei Kantonsstrassen zuständig ist und dabei insbesondere den Aspekt der 

Verkehrssicherheit zu überprüfen hat, darf darauf abgestellt werden. Nach den von der 

Beschwerdeführerin eingereichten Schleppkurvenberechnungen beansprucht ein zu- 

oder wegfahrender Lastwagen mit Anhänger die Ein- und Ausfahrt in einem weiter 

gehenden Ausmass als dies nach dem Berechnungsmodell des kantonalen 

Tiefbauamtes der Fall ist. Selbst wenn auf diese Darstellung abgestellt würde, änderte 

dies am Ausmass der dadurch verursachten Verkehrsbehinderung insoweit nichts, als 

es während der Zu- und Wegfahrt grösserer Motorfahrzeuge Personenwagen nicht 

möglich ist, gleichzeitig die Ein- und Ausfahrt zu benützen.

Den Darstellungen der Schleppkurvenberechnungen ist zu entnehmen, dass Zu- und 

Wegfahrten von Lastwagen mit Anhängern nur unter Beanspruchung des 

Mehrzweckstreifens und – ausser bei der Wegfahrt nach links in der Darstellung des 

kantonalen Tiefbauamtes - mehr als der Hälfte der zehn Meter breiten Ein- und 

Ausfahrt des Grundstücks Nr. 001 möglich ist. Beides ist zulässig. Allerdings können 

diese Manöver dazu führen, dass andere Fahrzeuge in der Zu- und Wegfahrt kurzzeitig 

behindert werden. Eine solche Behinderung ist indessen vergleichbar mit der 

Unterbrechung des Verkehrsflusses, wie sie mit der Gewährung des Vortritts 

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verbunden ist. Selbst wenn die Erschliessung nicht einer Idealvorstellung entsprechen, 

sondern in Einzelfällen gewisse – über den Regelfall hinausgehende - Probleme 

aufweisen sollte, wäre sie nicht ohne Weiteres ungenügend im Sinn von Art. 19 Abs. 1 

RPG. Die Grenze bilden Gefahren für die Sicherheit von Anwohnern oder von 

schwächeren Verkehrsteilnehmern wie Fussgängern, Radfahrern, namentlich Kindern 

oder gebrechlichen Personen (vgl. dazu BGer 1C_237/2007 vom 13. Februar 2008 E. 4, 

wo selbst bei einem für grössere Fahrzeuge erforderlichen Rückfahrmanöver nicht von 

einer ungenügenden Erschliessung ausgegangen wurde). Inwieweit die Zu- und 

Wegfahrt beim Grundstück Nr. 001 in verkehrsgefährdender Weise von der üblichen 

Erschliessung eines Grundstücks unmittelbar durch eine Kantonsstrasse abweicht, ist 

nicht ersichtlich. Jedenfalls aber stellt der Umstand, dass das Grundstück rund achtzig 

Meter von einem Kreisel entfernt liegt, keinen Grund dar, um eine im Vergleich zum 

Regelfall erhöhte Verkehrsgefährdung anzunehmen. Diese Beurteilung deckt sich im 

Übrigen mit jener des – für diesen Bereich als Fachbehörde zuständigen – kantonalen 

Tiefbauamtes und der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid.

Es trifft zu, dass die Schleppkurvenberechnungen des kantonalen Tiefbauamtes auf 

Plänen dargestellt sind, auf welchen nicht die Grundrisse der künftigen Bauten und 

Anlagen wiedergegeben sind. Die Vorinstanz weist indessen zutreffend darauf hin, dass 

für die Beurteilung der Erschliessung die Situation auf der A.-strasse, nicht aber jene 

auf dem Grundstück Nr. 001 – die im Übrigen ebenfalls durch Simulationen getestet 

wurde – massgebend ist. Die Gesamtbreite der Fahrspur und des in der Strassenmitte 

verlaufenden Mehrzweckstreifens von 6,5 Metern erlaubt – wie aus den 

Schleppkurvendarstellungen des kantonalen Tiefbauamtes ersichtlich wird – die Zu- 

und Wegfahrt vom Grundstück Nr. 001 in unterschiedlichen Winkeln. Abgesehen davon 

ist die Beachtung der konkreten Lage von Bauten und Anlagen auf dem Grundstück 

nach der Zufahrt zum und vor der Wegfahrt vom Grundstück in erster Linie eine Frage 

des Manövrierens auf dem Grundstücksgelände. Die Ausrichtung der Wegfahrt eines 

Lastwagens mit Anhänger nach der Lage der Tanksäulen führt zudem dazu, dass die 

Ausfahrt in einem für den Verkehrsablauf günstigeren Winkel angefahren werden kann. 

Der Einwand, wenn Lastwagen auf dem Grundstück nicht richtig wenden könnten, sei 

auch die vom Tiefbauamt behauptete Spurführung ausserhalb des Grundstücks nicht 

möglich, erscheint unbehelflich, da Manöver auf dem Grundstück der 

Beschwerdegegnerin unabhängig von der Zu- und Wegfahrt soweit erforderlich 

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möglich sind. Darin aber haben weder das kantonale Tiefbauamt noch die Vorinstanz 

eine unzulässige Verkehrsgefährdung erblickt. Hinsichtlich eines allfälligen Rückstaus 

bei der Ein- und Ausfahrt grösserer Fahrzeuge ergibt sich beim Grundstück Nr. 001 

keine andere Situation als bei jeder anderen Zufahrt auch. Dass die Zufahrt durch die 

Anordnung der Bauten und Anlagen auf dem Grundstück Nr. 001 in einem Ausmass 

erschwert würde, welche ungewöhnliche Auswirkungen auf die Verkehrssituation auf 

der A.-strasse hätte, ist nicht ersichtlich. Davon darf nicht zuletzt auch deshalb 

ausgegangen werden, weil die Beschwerdegegnerin in der Tankstellenbranche tätig 

und das Architekturbüro, welches die Pläne ausgearbeitet hat, im Tankstellenbau nicht 

unerfahren ist (vgl. homepage).

3.3.3. Die Zu- und Wegfahrt von Sanität und Feuerwehr, deren Fahrzeuge regelmässig 

nicht die Dimension eines Lastwagens mit Anhänger erreichen, erscheint ohne 

Weiteres gewährleistet. Jedenfalls ist nicht ersichtlich, dass allfällige Schwierigkeiten 

über jene hinausgehen, die auf besondere durch aussergewöhnlich zahlreiche oder 

sich ungeschickt verhaltende Benutzer verursachte Verkehrsverhältnisse 

zurückzuführen sind.

3.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Schlussfolgerungen der Vorinstanz 

anhand der vorliegenden Akten nachvollziehbar und nicht zu beanstanden sind. Die 

Beschwerdeführerin moniert, anhand der zusammen mit dem Baugesuch eingereichten 

Baupläne könnten die effektiven Platzverhältnisse nicht festgestellt werden. Inwieweit 

diese Pläne nicht die üblichen, zur Beurteilung eines Baugesuchs erforderlichen 

Voraussetzungen erfüllen, ist nicht ersichtlich. Abgesehen davon müsste auch das von 

der Beschwerdeführerin beantragte Verkehrsgutachten auf diese "groben Angaben" 

abstellen, so dass konsequenterweise auch diesem Ergebnis entgegen gehalten 

werden müsste, es beruhe auf Annahmen. Unter diesen Umständen erübrigt sich die 

Durchführung eines zusätzlichen Augenscheines ebenso wie die Einholung eines 

Verkehrsgutachtens, welches – entgegen dem Antrag der Beschwerdeführerin - die 

Frage, ob die Zu- und Wegfahrt rechtsgenüglich ist, ohnehin nicht beantworten würde.

4. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet. Sie ist deshalb abzuweisen, soweit 

auf sie einzutreten ist. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen 

Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 

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1 VRP). Eine Entscheidgebühr von 3'500 Franken ist angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von 3'500 Franken ist 

zu verrechnen.

Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin ausseramtlich zu entschädigen 

(Art. 98 Abs. 1 und Art. 98bis VRP). Der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin hat 

keine Honorarnote eingereicht. Für das Beschwerdeverfahren ist eine Entschädigung 

von 2'000 Franken angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 19 und 6 der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75). Die 

Beschwerdegegnerin ist selbst mehrwertsteuerpflichtig, weshalb sie die in der 

Honorarrechnung ihres Anwalts belastete Mehrwertsteuer als Vorsteuer von ihrer 

eigenen Steuerschuld wieder abziehen kann. Die Mehrwertsteuer kann deshalb bei der 

Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung unberücksichtigt bleiben (vgl. VerwGE 

B 2012/54 vom 3. Juli 2012, abrufbar unter www.gerichte.sg.ch; R. Hirt, Die Regelung 

der Kosten nach st. gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, St. Gallen 2004, 

S. 194).

Demnach hat das Verwaltungsgericht

zu Recht erkannt:

1./  Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2./  Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 3'500 Franken werden der 

Beschwerdeführerin unter Verrechnung des Kostenvorschusses von 3'500 Franken 

auferlegt.

3./  Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegnerin mit 2'000 Franken 

ausseramtlich zu entschädigen.

V.          R.           W.

Der Präsident:              Der Gerichtsschreiber:

lic.iur. Beda Eugster     Dr. Thomas Scherrer

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Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt Dr.iur. M. Neff, 9004 St. Gallen)

-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdegegnerin (durch Rechtsanwalt lic.iur. Th. Strausak, 4502 Solothurn)

-   die Beschwerdebeteiligte

am:

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 22.05.2013
	Strassenmässige Erschliessung, Art. 49 Abs. 2 lit. a BauG, Art. 63 Abs. 2 STRG. Ein in der Strassenmitte verlaufender Mehrzweckstreifen mit einer Breite von 2.5 Metern dient insbesondere als Warteraum für Linksabbiegende und ist bei der Beurteilung, ob die Zufahrt von der Kantonsstrasse zu einem an sie angrenzenden Grundstück hinreichend ist, mit zu berücksichtigen. Kurzzeitige Behinderungen, die mit der Zu- und Wegfahrt von Lastwagen mit Anhängern üblicherweise verbunden sind, führen nicht zu einer ungenügenden strassenmässigen Erschliessung. Für die Beurteilung der strassenmässigen Erschliessung ist die Situation auf der Kantonsstrasse – und nicht jene auf dem erschlossenen Grundstück - massgebend (Verwaltungsgericht, B 2012/216).

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