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**Case Identifier:** 00ced243-8500-54b1-bb60-c775ed8dcf06
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.06.2010 IV 2008/403
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-403_2010-06-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/403

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 08.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 08.06.2010
Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung. Würdigung medizinischer Berichte und 
eines interdisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgericht des 
Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2010, IV 2008/403).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Miriam Lendfers; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 8. Juni 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher, Alte Landstrasse 106,

Postfach 101, 9445 Rebstein,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente / Arbeitsvermittlung

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Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1948 geborene A.___ meldete sich am 24./25. Januar 2006 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Berufsberatung, 

Umschulung, Wiedereinschulung, Arbeitsvermittlung und eine Rente. Er sei im März 

1991 in die Schweiz gekommen. An seiner gegenwärtigen Anstellung als Lagerist sei er 

seit November 2000 tätig. Seit Juli 2005 leide er an einem chronischen 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom.

A.b Am 26. Januar 2006 wurde nach einer Schnellfallbesprechung betreffend berufliche 

Massnahmen eine Anfrage an den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der 

Invalidenversicherung gestellt. Beim Versicherten bestehe die Möglichkeit eines 

Arbeitsversuchs bei der bisherigen Arbeitgeberin. Der RAD nahm Rücksprache mit dem 

behandelnden Arzt und berichtete am 27. Januar 2006, für eine die Wirbelsäule stark 

belastende Tätigkeit sei der Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. In einer leichten, 

adaptierten Tätigkeit bestehe zurzeit eine Arbeitsfähigkeit von 50 % (zweimal zwei 

Stunden pro Tag oder halbtags mit vermehrten Pausen). Es seien Arztberichte 

einzuholen.

A.c Die Arbeitgeberin gab am 2. Februar 2006 (act. 9) an, der Versicherte arbeite 

gegenwärtig zwei bis drei Stunden pro Tag, je nach Möglichkeiten im Betrieb. Es gebe 

fast nur schwere Arbeiten anzubieten. Vor Eintritt der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung sei der Versicherte ein guter und geschätzter Mitarbeiter gewesen.

A.d Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin, gab in seinem Arztbericht vom 8. Februar 

2006 (act. 12) als Diagnosen an: (erstens) einen St. n. Op. einer DH L4/5 re am 17.7.05 

und einen St. n. op. Revision mit med. Hemifacettektomie, lat. Nukleotomie und 

Sequesterotomie am 30.8.05, (zweitens) den V. a. eine Sz.verarbeitungsstörung, 

(drittens) Adipositas von 110 kg/181 cm, (viertens) Diabetes II, (fünftens) Hypertonie 

(beh.), und (sechstens) Gonarthrosen bds. Der Versicherte sei seit dem 11. Juli 2005 zu 

100 % arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit mit Herumtragen von schweren 

Stoffrollen (von 20 bis 50 kg) sei nicht mehr möglich. Seit dem 11. Februar 2006 könne 

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er leichtere Arbeiten verrichten, bis anhin zu 25 %. Eine Steigerung scheine möglich. 

Eventuell könnte er in seiner früheren Tätigkeit als Chauffeur eine höhere 

Arbeitsleistung erbringen. Die Arbeitsfähigkeit in einer solchen leichteren Tätigkeit 

könnte eventuell auf 50 bis 80 % gesteigert werden. Früher sei der Versicherte immer 

sehr arbeitswillig gewesen und habe auch bei diversen Krankheitsfällen nur kurze 

Absenzen gehabt. Seit der Operation habe sich diese Einstellung etwas geändert. Der 

Versicherte traue sich jetzt zu wenig zu. Das könnte sich aber dank der aktuellen 

Tätigkeit wieder zum Guten ändern. In der Beilage fand sich unter anderem ein 

vorläufiger Austrittsbericht der Klinik Valens vom 3. Januar 2006, wonach eine 

Schmerzproblematik im Vordergrund stehe und wonach (unter anderem) in diesem 

Zusammenhang eine leichtgradige depressive Symptomatik diagnostiziert wurde. Ab 

8. Januar 2006 werde der Versicherte für leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 

Tätigkeiten arbeitsfähig sein. In einem Bericht der Klinik für Neurochirurgie am 

Kantonsspital St. Gallen vom 3. Oktober 2005 war festgehalten worden, der 

Versicherte sei darauf aufmerksam gemacht worden, dass aufgrund des 

Untersuchungsbefundes keine Hinweise für ein weiteres krankhaftes Geschehen im 

Bereich der LWS, sondern Schmerzverarbeitungsstörungen mit sekundären 

Krankheitsgewinnbestrebungen vorlägen.

A.e In einem IV-Arztbericht vom 15. Februar 2006 (act. 13) gab die Klinik Valens, die 

unter anderem eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit leichtgradiger 

depressiver Symptomatik diagnostizierte, bekannt, für eine leichte bis mittelschwere 

wechselbelastende (d.h. ohne lange dauerndes Stehen oder Sitzen, ohne vorgeneigte 

Arbeitsposition auszuübende) Tätigkeit wäre der Versicherte medizinisch-theoretisch zu 

100 % arbeitsfähig. Das Heben von schweren Lasten (allzu schwere Teppichrollen) 

werde kaum noch möglich sein.

A.f  Die Arbeitgeberin bescheinigte am 9. März 2006 (act. 17), der Versicherte sei seit 

November 2000 als Lagermitarbeiter angestellt und habe bis 11. Juli 2005 als solcher 

gearbeitet. Seit dem 16. Januar 2006 sei er auch noch in der Musterei tätig. Seit 2006 

beziehe er einen Lohn von Fr. 48'978.--. Seiner Arbeitsleistung würden Fr. 12'245.-- 

entsprechen. - Am 2. Mai 2006 (act. 22) teilte die Arbeitgeberin mit, der Versicherte 

könnte nun mit einem Pensum von 50 % in der Musterei tätig sein. Er arbeite aber 

maximal zwei bis drei Stunden pro Tag. Sie werde das Arbeitsverhältnis auflösen.

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A.g In ihrem Arztbericht vom 27. Juni 2006 (act. 31) benannte die Klinik für 

Neurochirurgie am Kantonsspital St. Gallen folgende Diagnosen: (erstens) 

demonstriertes, ausgestaltetes, lumbovertebrales Beschwerdebild bei St. n. 

Wurzelkompressionssyndrom L4 und L5 rechts bei medio-lateral bis extraforaminaler 

Diskusherniation LWK4/5 rechts, medialer Rezessotomie mit Sequesterresektion, 

lateraler Isthmotomie und Foraminotomie mit Sequesterresektion LWK4/5 rechts 

(18.07.2005) und (zweitens) St. n. operativer Revision mit medialer Hemifacettektomie, 

lateraler Re-Nukleotomie und Sequesterotomie sowie Ausschluss eines 

abszedierenden Prozesses LWK4/5 (30.08.2005). Der Versicherte sei vom 14. Juli bis 

23. Oktober 2005 zu 100 % und anschliessend bis zum 27. November 2005 zu 50 % 

arbeitsunfähig gewesen. Seither sei er zu 30 % arbeitsunfähig. Eine wesentlich 

leichtere als die bisherige Tätigkeit mit insbesondere Vermeiden von Heben schwerer 

Lasten über 10 kg sei dem Versicherten angemessen zumutbar. Er sei sehr klagsam. 

Die Befürchtungen, es könnte sich ein sich verselbständigendes Schmerzsyndrom 

einstellen, würden sich zu bewahrheiten scheinen. Die klinischen Beschwerden seien 

eindeutig aufgesetzt und mit massiver Ausgestaltung demonstriert.

A.h Der RAD befürwortete am 7. September 2006, eine ergänzende Anfrage bei der 

Klinik für Neurochirurgie zu tätigen. Die Klinik hielt am 5. Februar 2007 dafür, auch nach 

einer ambulanten Untersuchung des Versicherten sei die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht möglich. Hierzu sei eine stationäre Evaluation zu empfehlen. - Der 

Versicherte hatte im Übrigen am 26. September 2006 Hörgeräte beantragt.

A.i Die Klinik Valens erstattete am 19. September 2007 das in Auftrag gegebene 

interdisziplinäre Gutachten (act. 63). Als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit lägen vor: 

1. Lumbospondylogenes bis lumboradikuläres Schmerzsyndrom rechts mit/bei

  - Zustand nach einer Rezessotomie, Sequesterentfernung, Isthmotomie L4/5

rechts am 18.07.2005

  - Status nach Revisionsoperation am 30.08.2005

  - aktuell breitbasiger dorsaler rechts bis foraminal ziehender Rezidivdiskushernie

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mit möglicher Kompression der Nervenwurzel L4 und L5 rechts

  - ausgeprägte degenerative Veränderungen der Segmente L3 bis S1

2. Ausgeprägtes Impingementsyndrom der rechten Schulter mit/bei

  - im Arthro-MRT nachgewiesenem Riss der Supraspinatussehne

  - AC-Gelenksarthrose

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien eine Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion; psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Krankheiten mit/bei verschiedenen psychosozialen Belastungsfaktoren, 

namentlich Problemen in Verbindung mit den ökonomischen Verhältnissen, relativer 

Perspektivelosigkeit auf dem Arbeitsmarkt, und bekannten somatischen Diagnosen; 

Diabetes mellitus Typ II; arterielle Hypertonie, medikamentös gut eingestellt; Adipositas 

Klasse I; hochgradige sensoneurinale Schwerhörigkeit beidseits, mit Hörapparaten 

versorgt; und ein Status nach Nikotinabusus. Die bisherige mittelschwere Tätigkeit sei 

nicht mehr zumutbar. Seit dem 11. Juli 2005 müsse von einer mindestens 70-

prozentigen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Auch eine andere als die 

bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten im gegenwärtigen Gesundheitszustand mit 

den nachweislichen schweren Veränderungen nicht zumutbar, und zwar auch 

unabhängig von der ergonomisch-somatischen und der psychiatrischen Exploration. 

Auch wenn ein deutliches Schmerzverhalten mit Symptomausweitung bestehe, 

schlössen die schweren Nervenwurzelkomprimierungen von L3 über L4 und L5 sowie 

bei S1 beidseits und die Veränderungen im Bereich der rechten Schulter auch eine 

leichte Tätigkeit aus.

A.j Der RAD erachtete das Gutachten als nachvollziehbar (act. 64). Auf Vorhaltung 

anderer Arbeitsfähigkeitsschätzungen des Hausarztes, der Klinik Valens in einem 

älteren Attest sowie der Klinik für Neurochirurgie und des Ergebnisses der Evaluation 

der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL; als Teil des Gutachtens; wonach mindestens 

eine sehr leichte wechselbelastende Tätigkeit zumutbar sei) und Hinweis auf im 

psychiatrischen Teilgutachten erwähnte weitere Abklärungen auf der Neurochirurgie 

schlug der RAD am 22. November 2007 (act. 65) vor, weitere Unterlagen hierzu 

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einzuholen. Weshalb die Arbeitsfähigkeit gemäss EFL nicht verwertbar sei, werde im 

Gutachten klar deklariert.

A.k In einem Verlaufsbericht vom 28. Dezember 2007 (act. 69 bis 71) erklärte die Klinik 

für Neurochirurgie, ein

Verlaufs-MRI vom 18. Mai 2007 sei bei St. n. Voroperation bland gewesen. Bis auf die 

operierte Stelle habe es keine signifikanten degenerativen Veränderungen gezeigt. 

Insofern sei die Lage damals so beurteilt worden, dass das demonstrative 

Schmerzverhalten und das Gangbild nicht mit der zu objektivierenden Anatomie 

korrelierten. Am 18. Juli 2007 sei eine periradikuläre Wurzelinfiltration für die 

Nervenwurzel L4 rechts im Neuroforamen (mit einem Lokalanästhetikum und Cortison) 

durchgeführt worden. Der weitere Verlauf sei nicht bekannt. Von rein 

neurochirurgischer Seite seien keine klaren Einschränkungen für eine berufliche 

Tätigkeit ersichtlich. Ausgeschlossen seien allerdings schwer körperlich belastende 

Tätigkeiten oder solche mit anhaltend ungünstigen Körperpositionen. Das chronische 

Schmerzsyndrom bei an sich guter postoperativer Bildgebung sei interdisziplinär 

einschliesslich psychosomatischem Teil und EFL zu beurteilen.

A.l Die Klinik Valens hielt am 12. Februar 2008 an ihrer Beurteilung fest. Bei einer 

Rücksprache mit der behandelnden Spezialärztin habe sich ergeben, dass es nach der 

Injektion nicht zu einer Verbesserung gekommen sei. Die letzte ärztliche Kontrolle auf 

der Neurochirurgie habe schon am 18. Juli 2007 stattgefunden. - Der RAD bestätigte, 

es habe sich keine Veränderung ergeben (act. 74).

A.m Nach der Übergabe des Dossiers hielt ein anderer RAD-Arzt am 22. April 2008 

(act. 77) dafür, die Klinik Valens gehe von schweren Veränderungen im MRI der LWS 

vom Mai 2007 aus, während die Neurochirurgen dieses MRI anders beurteilten und 

eine Chondrose ohne sichere Nervenwurzelkompressionen sähen. Für das Ausmass 

der gezeigten Schmerzen und Funktionsstörungen gebe es keine organische Ursache. 

Die Klinik Valens beziehe zu Unrecht IV-fremde Faktoren in die Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit mit ein, nämlich eine Selbstlimitierung und ein demonstratives 

Schmerzverhalten. Nach der stationären Rehabilitation im Januar 2006 habe die Klinik 

selbst noch eine Arbeitsfähigkeit von 100 % in adaptierter Tätigkeit attestiert. Eine 

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Verschlechterung sei nicht dokumentiert. Aus versicherungsmedizinischer Sicht 

bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit.

A.n Mit Vorbescheiden vom 28. April 2008 (act. 81 bis 83) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen der damaligen 

Rechtsvertreterin des Versicherten in Aussicht, dessen Gesuch um eine Rente (bei 

einem Invaliditätsgrad 10 %) und um Arbeitsvermittlung abzulehnen.

A.o Am 28. Mai 2008 (act. 86) liess der Versicherte durch den neu bestellten 

Rechtsvertreter einwenden, gemäss dem Gutachten sei er voll arbeitsunfähig. Es sei 

ihm daher ab Juli 2006 eine ganze Rente auszurichten, eventuell Arbeitsvermittlung zu 

gewähren. - Ergänzend legte der Rechtsvertreter am 30. Juni 2008 (act. 91) dar, der 

Bericht der Neurochirurgie berücksichtige weder die Vorakten noch sei er schlüssig, 

umfassend oder nachvollziehbar. Die Klinik befürworte selber eine interdisziplinäre 

Beurteilung. Der zuerst mit der Sache befasste RAD-Arzt habe das Gutachten als 

nachvollziehbar betrachtet. Die Wurzelanästhesie habe die Schmerzproblematik nicht 

beeinflussen können, ebenso wenig wie die spätere dreiwöchige intensive ambulante 

Behandlung am Spital Grabs. Es sei auf das Gutachten abzustellen. Andernfalls müsste 

eine rheumatologische, psychiatrische und neurologische Oberbegutachtung 

veranlasst werden. Dass die Klinik Valens IV-fremde Faktoren einbezogen habe, treffe 

nicht zu. Sollte trotzdem von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % ausgegangen werden, 

machte der Invaliditätsgrad mindestens 40 % aus. Denn weil nur noch sehr leichte 

Tätigkeiten in Frage kämen, sei eine Anpassung wegen Minderwertes auf Fr. 35'000.-- 

anzunehmen und ein Leidensabzug von mindestens 15 % zu berücksichtigen, so dass 

sich ein Invalideneinkommen von Fr. 29'750.-- ergebe.

A.p Nachdem der RAD an seinem Standpunkt festgehalten hatte, wies die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Rentenanspruch des 

Versicherten mit Verfügung vom 11. Juli 2008 und den Arbeitsvermittlungsanspruch mit 

Verfügung vom 15. Juli 2008 (act. 95 f.) ab.

B.   

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Gegen diese Verfügungen richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Simon Näscher am 

15. September 2008 für den Betroffenen erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers beantragt, die angefochtenen Verfügungen seien aufzuheben 

und es sei dem Beschwerdeführer eine volle (wohl: ganze) Rente ab dem 1. Juli 2006 

auszurichten, eventualiter sei ein rheumatologisches, psychiatrisches und 

neurologisches Obergutachten einzuholen, subeventualiter sei Arbeitsvermittlung zu 

gewähren, ausserdem sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren. Nach der 

stationären Behandlung in der Klinik Valens seien im Juni 2006 Kernspintomographien 

der LWS und der rechten Schulter erstellt worden, drei Monate später ein Arthro-MRI 

der Schulter und aufgrund einer Zunahme der Beschwerden im Mai 2007 auch noch 

eine zweite Kernspintomographie der LWS. Im Juni 2007 habe die ambulante 

Infiltration stattgefunden. Die Schulterschmerzen hätten sich danach verstärkt. Die MRI 

vom Mai 2007 zeigten im Vergleich zu jenem vom Juni 2006 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes. Dass das Resultat der EFL mit der Beurteilung durch die 

Neurochirurgie vom Juni 2007 übereinstimme, sei nicht der Fall. Während die 

Neurochirurgie lediglich von schweren, körperlich belastenden Tätigkeiten mit 

anhaltend ungünstigen Körperpositionen abrate, werde dem Beschwerdeführer 

gemäss der EFL lediglich eine Arbeitsfähigkeit für sehr leichte Tätigkeit zugemutet. Wie 

dieses Ergebnis der EFL zeige, habe sich seit Februar 2006 eine wesentliche 

Verschlechterung eingestellt. Die behandelnde Rheumatologin teile die Auffassung des 

Gutachtens. Dass die Klinik für Neurochirurgie auf eine interdisziplinäre Beurteilung 

verweise, zeige, dass die Berichte im Gegensatz zum Gutachten nicht als umfassend 

zu betrachten seien. Im Gutachten sei die Arbeitsfähigkeit nicht unter Berücksichtigung 

von Selbstlimitierung und demonstrativem Verhalten beurteilt worden. Abzustellen sei 

auf das Gutachten. Andernfalls müsste eine Oberbegutachtung erfolgen. Zu 

beanstanden wäre im Übrigen auch der Einkommensvergleich. Sollte das Gericht zum 

Schluss gelangen, dass der Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsfähig sei, hätte er 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung. 

C.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 13. November 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Gutachten der Klinik Valens 

erfülle nicht die Anforderungen der Rechtsprechung. Die Wertung des Gutachters 

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stehe im Widerspruch zu den Angaben der Neurochirurgie, des Austrittsberichts der 

Klinik Valens und der im Gutachten selbst eingeschlossenen EFL. Dort sei überall 

festgestellt worden, das demonstrierte Schmerzverhalten korreliere nicht mit den 

radiologischen Befunden und es bestehe eine volle Arbeitsfähigkeit in adaptierter 

Tätigkeit. Die Einschätzung des Gutachtens lasse sich durch keine andere Beurteilung 

stützen. Sie gehe von IV-fremden Faktoren aus, die bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit aus versicherungsmedizinischer Sicht nicht miteinbezogen werden 

dürften. Die Einschätzung sei deshalb nicht haltbar. Vielmehr sei gemäss RAD von 

einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. Der Einkommensvergleich sei nicht zu 

beanstanden. Ein weiterer Abzug könne nicht vorgenommen werden. Der 

Subeventualantrag auf Arbeitsvermittlung sei ebenfalls abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer fühle sich offenbar nicht in der Lage, einer Arbeit nachzugehen. 

Zudem sei er bei der Suche nach einer Stelle gesundheitlich nicht eingeschränkt.

D.   

Am 14. November 2008 bewilligte die Gerichtsleitung das Gesuch um unentgeltliche 

Prozessführung (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung).

E.  

Mit Replik vom 2. Januar 2009 bringt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers vor, 

den Berichten der Klinik Valens vom Februar 2006 und der Neurochirurgie vom Juni 

2006 sei nicht eine allzu grosse Bedeutung zuzumessen, da sie auf Befunden 

basierten, die in der Zeit vom Dezember 2005 bis Januar 2006 bzw. vom Juli bis 

Oktober 2005 erhoben worden seien. Schon im ersten MRI-Bericht vom Juni 2006 sei 

eine Verschlechterung erwähnt. Wie dem zweiten MRI vom Mai 2007 zu entnehmen 

sei, seien seither eine Rezidivhernie L4/5 rechts und degenerative Veränderungen 

sowie eine Diskusprotrusion L5/S1 eingetreten. Spätestens ab Mai 2007 habe sich der 

Zustand wesentlich verschlechtert. Die Untersuchung vom 19. Juni 2007 auf der 

Neurochirurgie sei lediglich rudimentär ausgefallen. Der Bericht basiere nicht auf den 

Vorakten und sei nicht relevant, ebenso wenig wie jener vom 28. Dezember 2007. Das 

Gutachten dagegen sei ausführlich und allein zuverlässig.

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F.  

Die Beschwerdegegnerin hat auf die Erstattung einer Duplik am 19. Januar 2009 

verzichtet.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtenen Verfügungen am 11. Juli 2008 und am 15. Juli 2008, also unter 

der Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie 

er sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügungen entwickelt hat. Dieser 

Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Soll auf 

bestimmte Sachverhalte nicht neues Recht Anwendung finden, sondern das 

aufgehobene Recht massgebend bleiben, muss eine geltende Norm die 

Weiteranwendbarkeit aufgehobenen Rechts für bestimmte Sachverhalte anordnen. Die 

5. IV-Revision enthält keine die Rente betreffende übergangsrechtliche Bestimmung. 

Das Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt aber zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des Rentenbeginns sind deshalb 

vorliegend angesichts der IV-Anmeldung von 2006 und des Eintritts der 

Arbeitsunfähigkeit im Juli 2005 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die Invaliditätsbemessung 

hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage ergeben.

1.2  Mit den angefochtenen Verfügungen hat die Beschwerdegegnerin die Ansprüche 

des Beschwerdeführers auf eine Rente und auf Arbeitsvermittlung abgelehnt. Der 

Beschwerdeführer lässt in diesem Verfahren im Hauptstandpunkt eine Rente, 

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subeventualiter Arbeitsvermittlung beantragen. Streitgegenstand bildet daher zunächst 

der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein solcher in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegen­

stand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.  

Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

3.  

3.1  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind im 

Weiteren eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132 V 

99 f. E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit 

auch tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich 

(Rz 3046 des vom Bundesamt für Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens 

über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

3.2  Der Gesundheitszustand und die Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sind 

(im Juli/August 2007) in der Klinik Valens begutachtet worden. Für das Gutachten 

wurde die Anamnese erfragt und es wurden die Akten zur Kenntnis genommen. Die 

Gutachter erhoben bei den Untersuchungen die objektiven Befunde (zum Allgemein-, 

Wirbelsäulen-, Gelenk- und Neurostatus; in einer psychiatrischen Teilbegutachtung 

ferner zum Psychostatus). Ausserdem wurde die arbeitsbezogene funktionelle 

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Leistungsfähigkeit evaluiert (EFL). Ferner wurden konventionelle Röntgenaufnahmen 

von HWS, BWS, LWS/Becken und rechter Schulter erstellt. Die geklagten 

Beschwerden wurden aufgenommen. Das Gutachten basiert insofern auf umfassenden 

Grundlagen.

3.3  Die Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als 

vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Gutachten und 

Berichte Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (BGE 125 V 352 E. 3b). Das 

im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholte Gutachten von externen 

Spezialärzten, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Untersuchungen 

sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde 

zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, besitzt bei der Beweiswürdigung volle 

Beweiskraft, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 125 V 351 E. 3b/bb; Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S G. vom 4. September 2006, I 713/05).

4.  

4.1  Während das Gutachten zum Schluss gelangt, dem Beschwerdeführer sei keine 

Tätigkeit mehr zumutbar, geht die Beschwerdegegnerin von einer Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 100 % in adaptierter Tätigkeit aus.

4.2  Sie stützt sich dabei auf eine Beurteilung des zweiten mit der Sache befassten 

RAD-Arztes. Danach ist der (rheumatologisch-orthopädisch, neurologisch und 

internistisch untersuchende) Gutachter von schweren Veränderungen der LWS im MRI 

vom Mai 2007 ausgegangen, obwohl die Neurochirurgen auf dieser Grundlage nur eine 

Chondrose L4/5 ohne sichere Nervenwurzelkompressionen gefunden und dargelegt 

hätten, es gebe keine organische Ursache für das Ausmass der gezeigten Schmerzen 

und Funktionsstörungen. Die Klinik für Neurochirurgie hatte denn auch am 

28. Dezember 2007 (act. 100-79 bis 82/89) angegeben, das MRI sei bei St. n. 

Voroperation bland gewesen. Ansonsten habe es mit Ausnahme der operierten Stelle 

keine signifikanten degenerativen Veränderungen gezeigt. Von rein neurochirurgischer 

Seite würden keine klaren Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit (abgesehen von 

schwerer körperlicher Arbeit oder Tätigkeiten in anhaltend ungünstiger Körperposition) 

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ersichtlich. Am 19. Juni 2007 hatte die Klinik für Neurochirurgie erklärt, es zeige sich 

eine foraminale Einengung L4/5 rechts nach Hemifacettektomie, doch ein neues 

Bandscheibenvorfallrezidiv liege nicht vor.

4.3  Damit zeigt sich eine erhebliche Diskrepanz zur gutachterlichen Beurteilung. Im 

Gutachten wurden eine breitbasige dorsale rechts bis foraminal ziehende 

Rezidivdiskushernie mit möglicher Kompression der Nervenwurzel L4 und L5 rechts 

und ausgeprägte degenerative Veränderungen der Segmente L3 bis S1 diagnostiziert. 

Es bestehe ein ausgeprägter Befund, und zwar im Bereich der LWS mit einer 

möglichen Komprimierung der Nervenwurzel L4 und L5 sowie S1 beidseits neben 

zusätzlich L3 links.

4.4  Diesbezüglich lässt sich festhalten, dass die gutachterliche Einschätzung des MRI-

Befundes sich unter anderem mit derjenigen des Spitals Grabs vom 21. Mai 2007 

(act. 100-1/89) stützen lässt. Dieser ist etwa zu entnehmen, dass sich die Querfortsätze 

des LWK5 leicht verplumpt dargestellt hätten, dass sich in den Segmenten Th11 bis L2 

eine Dehydrierung der beiden Bandscheiben und eine leichte ventrale Spondylose 

gefunden habe, im Segment L2/3 eine diskrete mediane dorsale Diskusprotrusion und 

eine leichte Spondylarthrose und bei L3/4 eine mässige Spondylarthrose und eine 

leichte linkslaterale Diskusprotrusion mit Kontakt zur Nervenwurzel L3 links lateral. Im 

Segment L4/5 bestünden eine Dehydrierung der Bandscheibe, eine deutliche 

Höhenminderung und eine flache breitbasige dorsale Rezidivdiskushernie, rechts bis 

nach foraminal ziehend mit umschriebenem residuellem kontrastmittelaufnehmendem 

Narbengewebe im Recessus lateralis rechts und rechts foraminal. Es bestehe Kontakt 

zur Nervenwurzel L5 links im Recessus lateralis und eine mögliche Kompression der 

Nervenwurzel L5 rechts im Recessus lateralis und der Nervenwurzel L4 rechts 

foraminal. Auch im Segment L5/S1 werden eine Dehydrierung der Bandscheibe, eine 

flache breitbasige dorsale Diskusprotrusion mit Kontakt zur Nervenwurzel S1 beidseits 

im Recessus lateralis, rechts mehr als links, und eine mässige Spondylarthrose 

beschrieben. - Ausserdem war auch bereits in einem MRI vom 23. Juni 2006 

(act. 100-77 f./89) festgehalten worden, im Zugangsbereich L4/5 rechts gebe es 

ausgedehntes Narbengewebe. Es bestehe eine Rezidivhernie mediolateral rechts mit 

leichter Luxation nach caudal. Dort sei eine Beeinträchtigung der Nervenwurzel L5 am 

Abgang (Impression des Duralsacks) gut möglich. Zudem gebe es Zeichen einer 

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leichten Radikulitis mit Kontrastmittelaufnahme der Nervenwurzel L5 im rezessalen 

Verlauf. Es bestehe eine geringe foraminale Einengung L4/5 rechts, bedingt durch eine 

kleine intraforaminale Hernie und intraforaminales Granulationsgewebe. Die Ergebnisse 

der Aufnahme der BWS/LWS ap/seitlich und schräg und der LWS-Funktionsaufnahmen 

wurden beurteilt unter anderem als multisegmentäre Spondylose tief thorakal und 

lumbal, weniger ausgeprägt auch thorakal. - Bei den konventionellen 

Röntgenaufnahmen der Klinik Valens vom 25. Juli 2007 zeigten sich im Übrigen eine 

Osteochondrose und ventrale Spondylose L4/5 bei Status nach 

Diskushernienoperation, eine mässiggradige Osteochondrose auch L5/S1, eine 

deutliche Spondylarthrose in den untersten beiden Segmenten und deutliche 

Spondylophyten auch am thorako-lumbalen Übergang.

4.5  Werden radiologisch von zwei Seiten eine Rezidivhernie L4/5 mit möglicher 

Beeinträchtigung der Nervenwurzel L5 und daneben im jüngeren Bild 

Diskusprotrusionen mit Kontakt zu den Nervenwurzeln L3 links lateral und S1 beidseits 

beschrieben, so erscheint die Beurteilung des Wirbelsäulenzustands durch das 

Gutachten nachvollziehbar. Zweifel drängen sich nicht auf, auch wenn im Gutachten 

gelegentlich (vgl. act. 63-30 und 32/74) das Adjektiv "möglich" bei den 

Nervenwurzelkomprimierungen von L3 über L4 und L5 und S1 beidseits entfallen ist.

5.  

5.1  Was die divergierenden Arbeitsfähigkeitsschätzungen betrifft, ist hinsichtlich der 

Beurteilungen durch die Klinik für Neurochirurgie zu erwähnen, dass diese sich 

lediglich mit den möglichen Einschränkungen von Seiten der Wirbelsäule (insbesondere 

an operierter Stelle) auseinandersetzt, die Schädigung an der rechten Schulter aber 

nicht erfasst. Der Riss der Supraspinatussehne und die AC-Gelenksarthrose sind aber 

nach

gutachterlicher Darlegung ebenfalls für die Arbeitsunfähigkeit verantwortlich zu 

machen.

5.2  Es ist denn auch nachvollziehbar, dass die Klinik für Neurochirurgie es abgelehnt 

hat, eine Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben, und stattdessen hierfür bei dem 

chronischen Schmerzsyndrom eine interdisziplinäre, eine EFL einschliessende 

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Abklärung für erforderlich gehalten hat (vgl. Berichte vom 5. Februar 2007 und 

28. Dezember 2007).

5.3  Das Begutachtungsergebnis wurde in Kenntnis der Erhebungen in der EFL 

abgegeben. Über die EFL war festgehalten worden, die Leistungsbereitschaft des 

Beschwerdeführers sei im Wesentlichen als nicht zuverlässig beurteilt worden. Infolge 

von Symptomausweitung, Selbstlimitierung und Inkonsistenz seien die Resultate von 

ergonomischen Tests für die Beurteilung der zumutbaren Belastbarkeit nur teilweise 

verwertbar. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer bei gutem Effort 

mehr leisten könnte, als er bei den Tests gezeigt habe. Gemäss den Belastungen bei 

den Tests sei mindestens eine sehr leichte, wechselbelastende Arbeit möglich, welche 

vorwiegend aus Stehen, Sitzen und Gehen bestehe. Die EFL hat indessen wie erwähnt 

nur teilweise verwertbare Ergebnisse geliefert. Sie bedarf ohnehin jedenfalls der 

ärztlichen Interpretation. Im Gutachten wurde entsprechend festgehalten, angesichts 

der nachweislich beschriebenen schweren Veränderungen sei keine Tätigkeit 

zumutbar. Dabei handelt es sich um eine fachärztlich-gutachterliche Einschätzung 

aufgrund einer Gesamtbetrachtung aller erhobenen Tatsachen, welche in ihrer Aussage 

klar und überzeugend ist.

5.4  Zu beachten ist, dass sich bei der psychiatrischen Exploration eine diskrete 

depressive Verstimmung hat nachweisen lassen. Diese sei als reaktiv zu interpretieren 

im Sinne einer Anpassungsstörung. Das Schmerzverhalten des Beschwerdeführers sei 

durch psychologische Faktoren mitbedingt. Einerseits habe die körperliche Störung mit 

ihren Folgen Auswirkungen auf die Psyche, anderseits beeinflusse die Psyche die 

Manifestation der körperlichen Störung. Beide gestellten psychiatrischen Diagnosen 

hätten aber keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Dem Gutachten lässt sich 

entnehmen, dass das deutliche Schmerzverhalten mit Symptomausweitung nicht 

darüber hinwegtäusche, dass ausgeprägte Befunde im Bereich der LWS wie der 

Schulter vorlägen. Das erscheint bei der gegebenen Aktenlage überzeugend, während 

denkbar ist, dass dieses Schmerzverhalten und die Symptomausweitung bei den 

behandelnden Ärzten dazu veranlasst haben könnte, die somatischen 

Beeinträchtigungen in ihren Auswirkungen bei der Schätzung der Zumutbarkeit einer 

Arbeitsleistung im Ergebnis zu bagatellisieren.

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5.5  Wie der psychiatrische Gutachter einleuchtend erklärt, kommt denn auch die 

Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung, wie sie etwa im Austrittsbericht der 

Klinik Valens von 2006 erwähnt wurde, eher nicht in Frage. Denn die Schmerzen sind 

durch eine körperliche Störung im Wesentlichen erklärt. Es ist jedenfalls nicht von 

einem weitgehenden Fehlen eines somatischen Befundes auszugehen, zu welchen 

Tatbeständen die Rechtsprechung festhält, dass die (rein) psychiatrische Erklärbarkeit 

einer Schmerzsymptomatik allein für eine sozialversicherungsrechtliche 

Leistungsbegründung nicht genüge (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S M. vom 29. Juli 

2008, 9C_830/07; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S N. vom 

12. Dezember 2005, I 324/05; BGE 130 V 352).

5.6  Dass das Gutachten die Arbeitsunfähigkeit mit IV-fremden Faktoren begründe, 

kann nicht bestätigt werden. Im Gutachten wird die attestierte Arbeitsunfähigkeit - im 

Bewusstsein des demonstrativen Schmerzverhaltens des Beschwerdeführers und der 

Symptomausweitung - ausdrücklich auf die organischen Schädigungen an der LWS 

und an der Schulter zurückgeführt. Gegen die umfassende Begutachtung 

(einschliesslich psychiatrischem Teilgutachten) unter Berücksichtigung der jüngeren 

MRI-Aufnahmen vermag auch die frühere Einschätzung der Klinik Valens von Januar 

2006 nicht anzukommen. Der erstbefasste RAD-Arzt hatte das Gutachten im Übrigen 

ebenfalls als überzeugend erachtet.

6.  

Es ist demnach im vorliegend erheblichen Zeitraum (bis Juli 2008) davon auszugehen, 

dass dem Beschwerdeführer ab Juli 2005 keine Erwerbstätigkeit mehr zumutbar war, 

womit ein Invaliditätsgrad besteht, der zu einer ganzen Rente berechtigt.

7.  

7.1  Nach dem hier anwendbaren Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entsteht ein Rentenanspruch 

(frühestens) in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 40 % arbeitsunfähig 

gewesen war. Unter Arbeitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG ist die 

durch den Gesundheitsschaden bedingte qualitative und/oder quantitative Einbusse an 

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funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zu 

verstehen (BGE 130 V 99 E. 3.2). Im Rahmen des Art. 29 Abs. 1 IVG nicht anwendbar 

ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts der Grundsatz, dass bei 

langdauernder Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf - oder sobald klar wird, dass 

die Wiederaufnahme der bisher ausgeübten Tätigkeit nicht mehr in Frage kommt - nach 

Ablauf einer gewissen Übergangsfrist auch zumutbare Tätigkeiten in einem andern 

Beruf zu berücksichtigen sind. Bei der Anwendung dieser Bestimmung ist 

ausschliesslich die Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit zu betrachten 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 23. Oktober 2003, 

I 392/02, vgl. BGE 130 V 99 E. 3.2, bereits unter Hinweis auf den künftigen Art. 6 

ATSG). Vorliegend ist von einer Eröffnung des Wartejahres im Juli 2005 und einem 

Ablauf mit einem für eine ganze Rente ausreichenden Durchschnitt an 

Arbeitsunfähigkeit im Juli 2006 auszugehen. Es war nicht zu erwarten, dass eine 

berufliche Massnahme zur Verfügung gestanden hätte, mit der sich eine Senkung des 

Invaliditätsgrades hätte erreichen lassen. Die angefochtene Rentenverfügung erweist 

sich demnach als unzutreffend. Die Anfechtung der Arbeitsvermittlungsverfügung 

erfolgte im Subeventualantrag; sie ist gegenstandslos geworden.

8.  

8.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 11. Juli 2008 zu schützen und dem Beschwerdeführer 

ist ab 1. Juli 2006 eine ganze Rente zuzusprechen.

8.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Die Bewilligung 

der unentgeltlichen Prozessführung ist obsolet geworden.

8.3  Der Beschwerdeführer hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Honorarpauschale beträgt in der 

bis

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Verwaltungsrechtspflege vor Versicherungsgericht Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.-- (Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten; sGS 963.75). 

Die (gekürzte) Honorarnote des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers lautet auf 

Fr. 4'028.55. Nach der Gerichtspraxis beträgt allerdings das übliche Pauschalhonorar 

in Fällen mit mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad, wie dies hier zutrifft, ungekürzt 

und unter Einschluss von Barauslagen und Mehrwertsteuer Fr. 3'500.--. Es rechtfertigt 

sich daher, die Parteientschädigung auf Fr. 3'500.-- festzusetzen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 11. Juli 2008 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen ab 1. Juli 2006 

eine ganze Rente zugesprochen.

2. Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.--.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.06.2010
	Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung. Würdigung medizinischer Berichte und eines interdisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2010, IV 2008/403).

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