# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9ad90291-cafe-55cf-bf57-cb3b9c20a172
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-04-16
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung nach Verneinung Rentenanspruch. Hinweise auf Verschlechterung des Gesundheitszustands. Rückweisung zu weiteren Abklärungen.
**Docket/Reference:** IV.2016.01267
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.01267.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.01267
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hausammann
Urteil
vom
16. April 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
Rautistrasse
33, 8047 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1965,
angelernter Gipser, meldete sich unter Hinweis auf
Schmerzen
in der rechten Hand erstmals am 24.
Oktober 2003 bei der Sozi
alversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug an (Urk. 8/
4, Urk. 8/8
).
Die IV-Stelle
tätigte erwerbliche
und
medizinische
Abklä
rungen
und liess den Versicherten
psychiatrisch begutachten (vgl.
Urk. 8/43)
.
Gestützt darauf verfügte sie am
19. September 2005 die Abweisung des Leis
tungsbegehrens (Urk. 8/
47
). Die gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies sie mit Entscheid vom 14. November 2005 ab (Urk. 8/65).
1.2
Von April 2007 bis April 2011 war der
Versicherte
bei der
Y.___
AG als Gipser angestellt (
Urk.
8/78).
Im Oktober 2011 meldete
er
sich
unter Hinweis auf eine seit Mai 2011 bestehende Diskushernie
erneut bei der IV-Stelle zum Leis
tungsbezug an (Urk. 8/
70
).
Die IV-Stelle klärte die beruflichen und medizini
schen Verhältnisse ab und veranlasste eine
bidisziplinäre
Untersuchung des Versicherten
durch den
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; vgl.
die Untersu
chungsberichte vom 14. Januar 2013,
Urk. 8/96
-97
).
Nach durchgeführtem
Vor
bescheidverfahren
(Urk. 8/102,
Urk.
8/114, Urk. 8/126, Urk. 8/129)
wies
sie
das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 4. März 2014 ab
(Urk. 8/135).
Auf die erneuten Anmeldungen des Versicherten vom
Januar
und
Juli
2015
(Urk. 8/
137, Urk. 8/
148)
trat die IV-Stelle
mit Verfügungen vom 5. Mai 2015 und 5. Oktober 2015 jeweils
nicht ein
(Urk. 8/145, Urk. 8/158)
.
1.3
Am 13.
Oktober 2015
meldete sich
X.___
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug
an
(
vgl.
Urk. 8/
161, Urk. 8/169
).
Die IV-Stelle tätigte berufliche und medizinische Abklärungen (Urk. 8/172-1
73, Urk. 8/176, Urk. 8/179-182) und stellte dem Versicherten in der Folge mit Vorbescheid vom 3
0.
Mai 2016 die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/184).
Nachdem der Versicherte
mit Verweis
auf verschiedene medizinische Berichte am 19. August 2016 Einwand erhoben hatte
(Urk. 8/188-189)
, holte die IV-Stelle beim
RAD
eine ergänzende Stellungnahme ein (Urk. 8/193/3-4). Gestützt darauf wies sie das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 11.
Oktober 2016 ab (Urk. 2).
2.
Dageg
en erhob der Versicherte am 11.
November 2016 Beschwerde und bean
tragte, die Verfügung sei aufzuheben und es sei eine medizinische Abklärung durch eine unabhängige Gutachterstelle durchzuführen (Urk. 1). Mit Beschwer
deantwort vom 2. Februar 2017 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der
Beschwerde (Urk. 7, unter Beilage ihrer Akten. Urk. 8/1-
200
), was dem Beschwerdeführer am 3. Februar 2017 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 9).
3.
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in ana
loger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
vorzugehen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Verän
derung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung reicht die analoge Anwendbarkeit der in BGE 109 V 262 E. 4a dargelegten Rechtsprechung auf das Neuanmel
dungsverfahren nur so weit, als auch hier von Amtes wegen zu prüfen ist, ob seit der ersten Rentenverfügung zwischenzeitlich eine erneute materielle Prü
fung des Rentenanspruchs stattgefunden hat. War dies nicht der Fall, so ist auf die Entwicklung der Verhältnisse seit der ersten Ablehnungsverfügung abzustel
len; wie im Revisionsverfahren bleiben allfällige, vorangehende
Nichteintre
tensverfügungen
aufgrund des fehlenden Abklärungs- und bloss summarischen
Begründungsaufwandes der Verwaltung unbeachtlich. Erfolgte dagegen nach einer ersten Leistungsverweigerung eine erneute materielle Prüfung des geltend gemachten Rentenanspruchs und wurde dieser nach rechtskonformer Sachver
haltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) abermals rechtskräftig verneint, muss sich die leistungsansprechende Person dieses Ergebnis – vorbehältlich der Rechtspre
chung zur Wiedererwägung oder prozessualen Revision (vgl. BGE 127 V 466
E.
2c mit Hinweisen) – bei einer weiteren Neuanmeldung entgegenhalten lassen (BGE 130 V 71 E. 3.2.3).
1.3
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1
.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134
V
231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.
6
Die regionalen ärztlichen Dienste (RAD) stehen den IV-Stellen zur Beurteilung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Verfügung. Sie setzen die für die Invalidenversicherung nach Art. 6 ATSG massgebende funkti
onelle Leistungsfähigkeit der Versicherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgabenbereich auszuüben. Sie sind in ihrem medizinischen Sachentscheid im Einzelfall unabhängig (Art. 59 Abs. 2
bis
IVG). Nach Art. 49 IVV beurteilen die RAD die medizinischen Voraussetzungen des Leistungsan
spruchs. Die geeigneten Prüfmethoden können sie im Rahmen ihrer medizini
schen Fachkompetenz und der allgemeinen fachlichen Weisungen des Bundes
amtes frei wählen (Abs. 1). Die RAD können Versicherte bei Bedarf selber ärzt
lich untersuchen.
In den übrigen Fällen stützen sie ihre Beurteilung auf die vor
handenen ärztlichen Unterlagen ab. Das Absehen von eigenen Untersuchungen ist somit nicht an sich ein Grund, um einen
RAD
-Bericht in Frage zu stellen.
1.7
RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV kommt ebenfalls Beweiswert zu, sofern sie den von der Rechtsprechung umschriebenen Anforderungen an ein ärztli
ches Gutachten genügen (
BGE 137 V 210
E. 1.2.1). Selbst eine Aktenbeurteilung ohne eigene Untersuchung kann beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten Person in den Hintergrund rückt. Dies gilt grundsätzlich auch in Bezug auf Berichte und Stellungnahmen der RAD (Urteil 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 E. 5.1.1 mit Hinweisen). Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (
BGE 135 V 465
E. 4.4;
122 V 157
E. 1d; Urteil des Bundesgerichts 9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.3; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 9C_335/2015 vom 1. September 2015 E. 3).
1.8
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen, besonders wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwierige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sachverhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesge
richts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin erwog in der angefochtenen Verfügung,
in den Unter
lagen würden subjektive Beschwerden des Beschwerdeführers aufgeführt und es fehlten objektive Beobachtungen. Die objektiven Befunde blieben unklar und über das positive Funktionsniveau erfahre man wenig.
Bei einer schweren depressiven Episode sei eine ambulante zweiwöchige Therapie nicht ausrei
chend.
Es würden keine neuen Befunde vorgebracht, welche zu einer anderen Beurteilung führten
(
Urk.
2).
2.2
Der Beschwerdeführer macht
e seinerseits im Wesentlichen geltend,
gemäss den Berichten seines
behandelnden Psychiaters bestehe aus psychiatrischer Sicht zumindest der begründete Verdacht
einer
somatoformen Schmerzstörung und einer damit einhergehenden depressiven Störung
, aufgrund welcher er
erheblich in seiner Leistungsfähigkeit beeinträchtigt sei.
Jedenfalls könnten die Befunde des behandelnden Psychiaters nicht mit einer Ferndiagnose seitens des RAD für unerheblich erklärt werden. Darüber hinaus könnte es mit Blick auf die Berichte der
Z.___
Klinik
durchaus auch in somatischer Hinsicht zu einer wesentli
chen Verschlechterung gekommen sein. Folglich sei eine polydisziplinäre Unter
suchung angezeigt (Urk. 1 S. 8).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin entschied letztmals mit Verfügung vom 4. März 2014 (Urk. 8/135) umfassend über einen Rentenanspr
uch des Beschwerdeführers (vgl.
E. 1.1
, E. 1.2
). Im Zeitpunkt dieser Verfügung präsentierte sich die medizi
nische Aktenlage wie folgt:
3.1.1
Im Dezember 2012 wurde der Beschwerdeführer vom RAD
orthopädisch
-psychiatrisch untersucht. Im psychiatrischen Untersuchungsbericht vom 14. Januar 2013
(Urk. 8/96)
hielt
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psy
chiatrie und Psychotherapie
FMH, fest,
beim Beschwerdeführer bestünden Durchschlafstörungen, eine leichte Affektlabilität, Schmerzen im H
alswirbelsäu
len- (H
WS
)
und
Lendenwirbelsäulenbereich (
LWS
)
, eine Verdeutlichungstendenz sowie eine intrapsychische Selbstlimitierung.
Diese
Symptome
würden nicht ausreichen, um eine rentenwirksame Diagnose nach ICD
-10
zu stellen.
Die Schmerzsymptomatik könne nicht als anhaltende somatoforme Schmerzstörung verstanden werden, da der dahinter zu fordernde emotionale Konflikt bei intak
ten Familienverhältnissen oder die spezielle psychosoziale
Belastungssituation
gegenwärtig nicht ausgemacht werden könn
t
e
n
. Es liege kein psychiatrisches Krankheitsbild im eigentlichen Sinne vor, insbesondere keine klinisch manifeste Depression, keine neurotische Störung sowie keine posttraumatische Belas
tungsstörung. Insgesamt habe
kein psychopathologischer Befund mit Krank
heitswert erhoben werden können. Da beim Beschwerdeführer auf psychiatri
schem Fachgebiet kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheits
schaden vorliege, sei sowohl retrospektiv als auch bis auf Weiteres eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bisherig und angepasst ausgewiesen (Urk. 8/96/
7-
8).
Med.
pract
.
B.___
, Fachärztin für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie
des Bewegungsapparates FMH
, nannte
im orthopädisch-rheumatologischen Untersuchungsbericht (Urk. 8/97)
als Diagnosen mit Auswir
kung auf die Arbeitsfähigkeit eine schmerzhafte Bewegungs-
und Belastungs
einschränkung der HWS bei radiologisch nachgewiesener Diskushernie C6/7 ohne sensomotorische Defizite und ohne radikuläre Symptomatik sowie schmerzhafte Bewegungs-
und Belastungseinschränkung der LWS bei radiolo
gisch nachgewiesener Diskusdegeneration L4/5 mit pseudoradikulärer Ausstrah
lung. Die von der
Hausärztin
mitgeteilte Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätig
keit sei anlässlich der Untersuchung nicht nachvollziehbar gewesen. Bei der Untersuchung
hätten
eine
gewisse Verdeutlichungstendenz
und
Inkonsistenzen
zwischen den geklagten Einschränkungen und den objektivierbaren Befunden bestanden. In der bisherigen Tätigkeit als Gipser bestehe seit Mai 2011 eine 0%ige Arbeitsfähigkeit. In einer angepassten körperlich
leichten wechselbelas
tenden Tätigkeit ohne regelmässige Hebe- und Tragebelastungen über 5 kg, ohne Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, ohne häufiges Treppensteigen, ohne häufige wirbelsäulenbelastende und schulter-nackenbelastende Zwangshaltun
gen und Tätigkeiten, ohne häufiges Gehen auf unebenem Gelände, ohne andauernde Vibrations- und Schlagbelastungen des Schultergürtels und ohne Nässe-/Kälteexposition sei seit Dezember 2012 eine 100%ige Ar
beitsfähigkeit gegeben (Urk. 8/9
7/7-8).
3.1.2
Die Ärzte der
C.___
berichteten am 2
1.
Januar 2013
zu Hän
den der behandelnden Allgemeinmedizinerin des Beschwerdeführers
über de
s
se
n stationären Aufenthalt vom
2.
bis 2
2.
August 2012 (Urk. 8/110
). Im
klini
schen Eintrittsuntersuch
habe sich der Beschwerdeführer
mit einer ausgeprägten Schmerzsymptomatik sowohl in der Nacken- wie auch lumbalen Region präsen
tiert. Die Untersuchung sei deutlich eingeschränkt gewesen bei sofortigem mus
kulärem Gegenhalten bei Bewegungsprüfungen sowohl in der HWS- als auch in der LWS-Region. Die Beschwerden seien über die gesamte Wirbelsäule, die angrenzende Muskulatur sowie die thorakale Region ausgeweitet präsentiert worden. Bei der Untersuchung seien auch inkonsistente Befunde aufgefallen. So habe sich bei Ablenkung vor allem im HWS-Bereich jeweils eine deutlich besse
re Bewegungsfreiheit gezeigt. Klinisch-neurologisch hätten sich keine Hinweise für eine radikuläre Reizsymptomatik ergeben. Es sei ein auffallendes Gangbild mit Schonhinken und rigider Bewegung beider Beine präsentiert worden. Die Röntgenabklärungen
hätten vor allem eine
Osteoc
h
o
n
drose
, mittelgradig ausge
prägt L4/5 mit
ostephytären
Anbauten
,
gezeigt. Die ISG wie auch Hüftgelenke seien unauffällig zur Darstellung gekommen, wobei linksseitig eine
dysplasti
sche
Gelenkspfanne zu dokumentieren gewesen sei. Die Röntgenabklärungen
hätten keine Erklärung für die auffälligen Bewegungseinschränkungen geboten. Unter dem multimodalen Therapieprogramm habe keine deutliche Schmerzre
duktion erreicht werden können. Auch habe sich die Belastbarkeit und Beweg
lichkeit nicht wesentlich gebessert. Insgesamt sei der Eindruck entstanden, dass auf direkte Zuwendung die Selbstlim
i
tierung und die Einschränkungen noch intensiver
präsentiert
worden seien
(Urk. 8/11
0
/2)
.
3.1.3
Dr.
med.
D.___
, Fachärztin für Neurochirurgie
FMH
, führte im Verlau
f
sbericht vom 7. März 2013
zu Händen der Beschwerdegegnerin
(Urk. 8/111) aus, es sei zu einer
Akutisierung
der Schmerzen mit Ausstrahlung ins Dermatom L4/5 links und C7 rechts nach der stationären Reha
bilitation
in
C.___
gekommen
(
Urk.
8/111/1)
. Es bestehe eine klare Indikation zur ventralen Mikrodiscektomie C6/7 und
Spondylodese
C6/7 zur Verbesserung der
Cervikobrachialgie
C7 rechts sowie eine klare Indikation zur
Spondylodese
L4/5 zur Verbesserung der Rückenstabilität. Berufliche Massnahmen seien zurzeit nicht angezeigt, da der Beschwerdeführer fast gar nicht laufen könne
(
Urk.
8/111/3)
.
3.1.4
I
n den
zu Händen der behandelnden Neurologin erstellten
Bericht
en
der
E.___
über die
im April 2013 durchgeführten
Infiltrationen
(Urk. 8/112
-113, Urk. 8/122
) wurde
im Wesentlichen
festgehalten,
es bestehe ein
lumbosakraler
Schmerz beidseits mit Ausstrahlung ins rechte Bein, welcher nach Ausschluss eines
relevanten
spondylogenen
Schmerzes fraglich radikulärer Genese sei.
Es bestehe ein Status nach
periradikulärer
Infiltration L5 und S1 links ohne Effekt (Urk. 8/122/3).
3.1.5
In den
zu Händen der behandelnden Allgemeinmedizinerin des Beschwerdefüh
rers erstellten
Berichten vom
6.
und 1
9.
November 2
013 (Urk. 8/131-132) führte Dr.
D.___
aus,
es
sei zu einer progressiven Verschlechterung der Geh
fähigkeit gekommen und der Beschwerdeführer sei auf Krücken angewiesen. Es bestehe eine progressive Schwäche von
Musculus
quadriceps,
Musculus
iliop
soas, Dorsalflexion Fuss,
Grosszehdorsalflexion
,
Fusseversion
und
Plantarflexi
on
mit Gehbehinderung. Es sei neben der Indikation zur Stabilisation L4/5 und L5/S1 auch eine Indikation zur ventralen Mikrodiscektomie C5/6 und C6/7 gegeben. Der Beschwerdeführer sei motiviert, zuerst die LWS-Sanierung und eventuell im Abstand von einem Jahr die HWS-Operation durchführen zu las
sen.
3.1.6
RAD-Ärztin med.
pract
.
B.___
führte in ihren Stellungnahmen
vom 6. Mai 2013
,
26. Juni 201
3
und 11. Dezember 2013
(Urk. 8/124/
3-4,
Urk. 8/124/4-5,
Urk. 8/134/3)
im Wesentlichen aus,
die in der Untersuchung erhobenen Befunde würden durch die Berichte der
C.___
und der
E.___
gestützt. Die medizinische Indikation einer Operation der HWS, welche die behandelnde Neurochirurgin
Dr.
D.___
als erforderlich erachte, sei bei fehlenden Ausfällen, seitengleichem Kraftgrad von 100 % und dokumen
tiert unverändertem MRI nicht nachvollziehbar (Urk. 8/124/3). Die Berichte der Schmerzklinik dokumentierten das völlige Fehlen einer Schmerzreduktion nach Infiltration
periradikulär
. Aus medizinischer Sicht sei eine radikuläre Ursache der geklagten Schmerzen bei fehlendem Ansprechen unwahrscheinlich. Eine
Osteochondrose
sei eine radiologisch nachweisbare degenerative Veränderung der Wirbelsäule, die nicht per se einen Krankheitswert habe (Urk. 8/124/4).
Im Übrigen habe die behandelnde Neurochirurgin keine weiteren Abklärungen hin
sichtlich einer fortschreitenden neurologischen Erkrankung eingeleitet. Auch die Befunde des MRI für die
Beckenwirbelsäule (BWS)
und LWS lieferten keine umfassende Erklärung für die geschilderte Symptomatik (Urk. 8/134/3).
3.2
Anlässlich des vorliegenden Neuanmeldungsverfahrens äusserten sich die involvierten Ärzte wie folgt
:
3.2.1
Am 3. November 2014
wurde der Beschwerdeführer in der
Z.___
Klinik Zürich am Rücken operiert
(Austr
i
ttsbericht der
Z.___
Klinik vom 7. November 2014 [
Urk.
8/136/3-4])
und es wurde eine Mini-Open TLIF L4/5 von links,
Spondylodese
mit
autologem
Beckenknochen von links intersoma
tisch und rechts-
posterior
durchgeführt.
Der behandelnde Arzt,
Dr.
med. Daniel
F.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates
FMH
,
berichtete,
der postoperative Verlauf sei aus wirbel
säulenchirurgischer Sicht
unkompliziert gewesen. Die radiologische Kontrolle habe einen regelrechten Sitz der Materialimplantate gezeigt
(Bericht vom 7. November 2014, Urk. 8/136/3-4)
.
D
er Beschwerdeführer
habe anlässlich der ersten postoperativen Kontrolle
über eine deutliche Verbesserung der präopera
tiv massgeblichen lumbalen Rücke
n
schmerzen
berichtet
.
Er
sei zur Untersu
chung mit zwei Gehstöcken gekommen, sei allerdings gut in der Lage gewesen, ohne Gehstöcke mit verbessertem Gangbild zu laufen. Es habe eine deutlich verbesserte Körperhaltung bestanden.
Bei der Bewegungsprüfung
sei es zu m
us
kuläre
m
Gegenspannen
gekommen
. Es bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeits
unfähigkeit als Gipser
(
Bericht vom 19. Dezember 2014,
Urk. 8/136/1-2)
.
Am
27. Januar 2015 berichtete Dr.
F.___
,
anlässlich
der Dreimonatskontrolle habe der Beschwerdeführer weiterhin eine deutliche Verbesserung der präopera
tiv massgeblichen Schmerzen um mindestens 60 % angegeben. Es würden noch gewisse belastungsabhängige Gesässschmerzen persistieren
(Urk. 8/142)
.
Im Bericht vom
2
2. April 2015 (Urk. 8/181/4-5) führte
Dr.
F.___
, aus,
der Beschwerdeführer sei
anlässlich der Fünfmonatskontrolle wiederum
sehr schmerzgeplagt
gewesen
und gehe in Schonhaltung und an
Gehstöcken.
Eine Untersuchung sei fast nicht möglich
gewesen
. D
ie Aktivierung der Muskulatur der unteren Extremität habe jeweils zu starken Rückenschmerzen geführt
(Urk.
8/181/5)
.
3.2.2
Dr.
med. Ute
K.___
, Oberärztin Neurologie
,
Z.___
Klinik, hielt im Bericht vom
11. Mai 2015
zu Händen von
Dr.
F.___
(Urk. 8/155/3-4)
fest
, die Ursache der rezidivierenden Dreh- und
Schwankschwindel
-E
pisoden bleibe weiterhin unklar und sei am ehesten zervikogen bedingt bei
Zervikalsyn
drom
. Im Vordergrund stünden die invalidisierenden LWS-Beschwerden des Beschwerdeführers, deren Ursache unklar sei. Die klinische Untersuchung haben nicht zwischen rein
myofascialen
Befunden, einer zentralisierten Schmerzgenese und einer
spondylogenen
Schmerzgenese unterscheiden können
(
Urk.
8/155/4)
.
3.2.3
Am
18. Juni 2015 (Urk. 8/146/1-2)
Dr.
G.___
, di
e
Spondylodese
vom
3. November 2014 habe
für
etwa
einen Monat eine Linderung der Beschwerden
gebracht. Danach seien die für den Beschwerdeführer typischen
Beschwerden mit invalidisierendem Charakter
wieder aufgetreten. Ebenfalls
seien
vom Beschwerdeführer
Ausstrahlungen in die Beine bis in
die
Achillessehnen beschrieben
worden
.
Der Beschwerdeführer sei nur noch an Stöcken gehfähig und könne
den Alltag selber nicht mehr bestreiten. Zudem besteh
e
neuerdings auch noch ein bewegungsabhängiger Drehschwindel bei
zervikoradikulär
anmu
tenden Schmerzen im Nacken- Schultergürtelbereich rechtsbetont. In der Unter
suchung
habe sich
eine starke Invalidisierung
gezeigt. E
ine normale Befunder
hebung
habe
nicht mehr durchgeführt werden
können, da
die Schmerzen
derart stark gewesen seien,
dass nur noch kleine Bewegungen aus der
LWS oder HWS heraus möglich gewesen seien.
Ein
e
objektive Befunderhebung
sei
aufgrund der Schmerzexazerbation momentan nicht möglich.
Der Beschwerdeführer sei momentan in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig, zumal er auch psy
chisch durch die Schmerzsituation sehr stark belastet sei
(
Urk.
8/146/1)
.
3.2.
4
Der behandelnde Psychiater des Beschwerdeführers,
m
ed.
pract
.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH
,
I.___
,
führte im Bericht vom 26. August 2015
zu Händen des Beschwerdeführers
(Urk. 8/159) aus, der
Beschwerdeführer
stehe
seit Mai 2015 aufgrund eines komplexen
chronischen
Schmerzsyndroms
bei ihm
in Behandlu
ng. Es bestün
den im Wesentlichen die Diagnosen mittelgradige bis schwere depressive Episo
de (ICD-10 F32.1) sowie chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy
chischen Faktoren (ICD-10 F45.41).
Der Beschwerdeführer
berichte
über ei
ne hohe Schmerzbeeinträchtigung. Er fühle sich oft
hilflos und verzweifelt
und
seine Stimmung sei aufgrund der Schmerzen seit Jahren deutlich reduziert. Da eine klare Indikation für eine schmerzpsychotherapeutische Behandlung vorlie
g
e
,
seien
regelmässige psychotherapeutische Sitzungen vereinbart
. Beim Beschwerdeführer liege
eine Schmerzstörung in Verbindung sowohl
mit
psychi
schen Faktoren
als auch
medizinischen Krankheitsfaktoren vor. Aus diesem Grund
werde
eine
interdisziplinäre
Schm
erztherapie
empfohlen
.
Es bestehe eine
Persistenz der chronischen Schmerzzustände, die bis jetzt trotz verschiedener medikamentöser und nichtmedikamentöser Interventionen nicht nachhaltig
hät
ten gelindert werden können.
Aus psychiatrischer Sicht
sei
von
einer objekti
vierten Arbeitsunfähigkeit seit Mai 2015
auszugehen
(
Urk.
8/159/2)
.
3.2.
5
Dr.
med
J.___
, Fachärztin für Allgemeine
Innere
Medizin
FMH
,
berichtete im
Arztzeugnis vom 27.
August 2015 (Urk. 8/160),
der Beschwerde
führer
leide an einer degenerativen Skelettveränderung, was
die
Schmerzen, Bewegungseinschränkung
en
und Drehschw
i
ndelepisoden
erkläre
.
Der Beschwerdeführer
sei
nur noch an Stöcken gehfähig. Zudem
stehe er aufgrund der Schmerz
problematik
unter
psychischer Belastung
.
Bis heute
hätten
sämtli
che
Therapien nur vorübergehend eine Linderung der Schmerzen
,
aber keine Verbesserung des Gesundheitszustands
gebracht
.
Der Beschwerdeführer sei seit Mai 2011 zu 100 % arbeitsunfähig.
Eine Integration
in den
Arbeitsmark
t
sei dem Beschwerdeführer
langfristig nicht zumutbar.
Im
Bericht vom 7. Januar 2016
zu Händen der Beschwerdegegnerin
(Urk. 8/173/1-5)
nannte
Dr.
J.___
als neue Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
im Wesentlichen
eine reaktive Depression. Trotz intensiver Rehabilitation und Rückenoperation habe sich die
Symptomatik nicht gebessert. Der Beschwerdeführer sei für alle Arbeiten zu 100 % arbeitsunfähig
(
Urk.
8/173/1)
.
3.2.6
Im Bericht vom 3. Februar 2016
zu Händen der Beschwerdegegnerin
(Urk. 8/182) nannte
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
im Wesentlichen die Diagnosen schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10
„
F32.1
”
) sowie chronische Schmerzstörung mit somatischen und ps
ychischen Faktoren (ICD-10 F45.4
1), bestehend mindestens seit Mai 201
5.
Die
Aufmerksamkeit und Konzentration
des Beschwerdeführers seien
leicht vermindert
, die
Auffassung
und das
Gedächtnis
seien
im
Normbereich. Im formalen Denken
sei der Beschwerdefüh
rer
kohärent,
aber verlangsamt
,
und stark durch
seine
körperlichen Schmer
z
en eingeengt.
Es bestünden k
eine psychotischen Erlebnisse im Sinn
e
von akusti
schen
oder visuellen Halluzinationen und keine Zwänge. Es bestünden
jedoch existenzielle Ängste oder Befürchtungen im Rahmen der psychosozialen
Belas
tungssituation, wie ein
unendlicher
Druck durch den Sozialberater sowie
gesundheitliche Sorgen wegen der R
üc
kenschmerzen. Im Affekt
sei der Beschwerdeführer
schwer bedrückt, innerlich unruhig, schwer traurig, freudlos, willenlos, lebensmüde, ängstlich betreffend seine gesundheitliche und finanziel
le Zukunft und schwer belastet
durch die chronischen Schmerzen
. Er
klag
e
über Insuffizienzgefühle, Störung der Vitalgefühle, schwere Ein- und Durchschlafstö
rungen und den starken soziale
n Rückzug.
Seit Juli 2015
fänden
zirka alle
zwei
Wochen regelmässige psychiatrisch-psychotherapeutischen Gespräche mit Fokus auf
Schmerzverarbeitung,
Psychoedukatio
n sowie medikamentöse Thera
pie
statt. Von grosser Bedeutung
sei
eine Schmerzpsychotherapie, die den Umgang sowie die Akzeptanz des chronischen Schmerzes hervorheb
e
. Die the
rapeutischen Probleme
lägen
insbesondere in der Bearbeitung des Verständnis
ses vom Bio-Psycho-Sozial Modell des chronischen Schmerzes.
Der Beschwer
deführer sei in der angestammten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig und auch eine angepasste Tätigkeit sei ihm nicht mehr zumutbar (Urk. 8/182/3).
3.2.
7
Dr.
F.___
hielt
im Bericht
vom 15. Juni 2016
zu Händen von Dr.
J.___
(Urk. 8/188/1-3
)
fest, beim Beschwerdeführer
best
ehe
im Wesent
lichen
ein c
hronisc
hes multifokales Schmerzsyndrom respektive eine
Schmerz
verarbeitungsstörung
mit ch
ronisch
lumbospondylogene
n
Schmerzen
.
I
n Bezug auf die
durchgeführte
l
umbale
Spondylodese
habe
sich radiologisch eine
konso
lidierte
Fusion
ohne
Lockerung der Implantate und
ohne
Veränderung der Nachbarsegmente
gezeigt
. Die Ursache für die nicht zu beeinflussenden lumba
len Schmerzen
sei
unklar. In Bezug auf die Halswirbelsäule
hätten
sich die bekannten degenerativen
Veränderungen
gezeigt
. Im Vordergrund st
ehe
wahr
scheinlich die gesamthafte
Dekonditionierung
, ei
ne
Schmerzverarbeitungsstö
rung
sowie
andere psychosoziale Aspekte.
Es sei eine
funktionelle Behandlung der Schultergürtelbeschwerden,
die
wahrscheinlich auch aufgrund der Stockbe
nutzung vorhanden
seien, zu empfehlen
. Operative Massnahmen oder anderwei
tige Inte
rv
entionen
,
wie Infiltrationen vor allem der Lendenwirbelsäule,
seien
wahrscheinlich nicht zielführend
(
Urk.
8/188/3)
.
3.2.8
Dr.
H.___
diagnostizierte in seinem zuhanden des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers erstellten Bericht vom 27. Juni 2016 (Urk. 8/188/8-11) eine mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F32.1) sowie eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41). Die psychische Symptomatik habe sich seit der RAD-Untersuchung im Jahr 2012 verschlechtert.
Im Jahr 2012
seien
keine psychischen Faktoren sowie keine emotionalen Konflikte oder
psychosozialen Probleme erwähnt worden, während nun psychische Faktoren bestünden.
Die
psychischen Begleiterkrankungen
wür
den
bei chronischen
muskuloskelettalen
Schmerzen eine bedeutende Rolle spie
len. Psychische Faktoren
hätten
insbesondere einen Einfluss darauf, ob und wie stark sich e
ine Schmerzerkrankung ausbilde (Urk. 8/188/8-9).
Der Beschwerde
führer habe
trotz mehreren psychiatrischen Sitzungen zu reiner Psychoedukati
on seiner Erkrankung
eine falsche Reprä
sentation des Krankheitsmodells
. Die Aggravation und die
intrapsychische Selbst
limitierung, die von
Dr.
A.___
beschrieben würden
, könn
ten unter anderem als
Katas
tr
ophisier
en
verstanden werden.
Zusätzlich könne beim Beschwerdeführer auch d
as Gefühl der Unge
rechtigkeit einen Teil der
intrapsychischen Selbst
limitierung
erklären
, nachdem die Operation
seine Erwartungen und seine Hoffnung nach körperlicher Verbes
serung
nicht
habe
erfüllen
können
.
Im Rahmen einer Prognose sei
neben einem interdisziplinären Behandlungskonzept eine regelmässig ambulante
ärztliche
Betreuung
zur weiteren Stabilisierung des Beschwerdeführers entscheidend.
Dazu
werde
eine Schmer
z
psychotherapie empfohlen, um neben der Psychoedu
kation des Krankheitsmodells ein schmerzpsychotherapeutisches Konzept anzu
wenden, um eine Akzeptanz zu entwickeln, mit dem Schmerz weiter leben zu können und eine Lebensqualität zu erhalten
(Urk. 8/188/10-11).
3.2.9
Im Bericht vom
1
3.
Juli 2016
zu Händen des Beschwerdeführers
(Urk. 8/188/4-7)
führte
Dr.
K.___
aus, b
eim Beschwerdeführer fänden
sich ein chronifi
ziertes
Zervikals
y
ndrom
sowie ein
Lumbovertebralsyndrom
. Die klinische Unter
suchung zwecks besserer Differenzierung zwischen
spondylarthrotischen
und
myofaszialen
Beschwerden
sei
aufgrund des starken Leidens des
Beschwerde
führers
nicht
gelungen
. In den von der Kooperation unabhängigen Befunden
hätten
sich zumindest eine seitengleiche
Trophik
der Arme und Beine sowie mittellebhafte
Muskeleigenreflexe
der Arme und Beine
gezeigt
, sodass eine
Radikulopathie
oder Myelopathie eher unwahrscheinlich
sei
. Die Therapie dieses chroni
f
izierten Schmer
zsyndrom
s
sei
schwierig und
sei
polydisziplinär
anzuge
hen
, wobei ein Rehabilitationsaufenthalt
unter Beachtung der
psychosomati
sche
n
Aspekte
indiziert wäre.
Erschwerend
sei jedoch, dass der Beschwerdefüh
rer
aufgrund Erfahrungen in einem anderen Spital einem solchen Aufenthalt gegenüber sehr ablehnend eingestellt
sei
. Die von ihm bevorzugte Liegeposition
werde
jedoch auf die Dauer zu einer zunehmenden
Dekonditionierung
führen, was wiederum zu mehr Schmerzen führ
e.
Ebenfalls sollte nochmals versucht werden
,
ein schmerzdistanzierendes Antidepressivum einzusetzen, wobei dies aufgrund der Meinung des
Beschwerdeführers
, dass diese zu einer Verschlechte
rung seiner Sehkraft geführt hätten, ebenfalls schwierig s
ei (Urk. 8/188/6-7).
3.2.10
RAD-Ärztin
med.
pract
.
B.___
führte in den
Stellungnahme
n
vom 18. April 2016
und 28. August 2016
(Urk. 8/183/3-4
, Urk. 8/193/3
)
aus, b
ereits im Rah
men der RAD-Untersuchung vom 1
4.
Januar 20
13
sei
keine konsistente Befundhebung möglic
h gewesen
.
Dies werde auch in den aktuellen Berichten
beschrieben
.
Die damals aufgezeigten,
zahlreiche
n
Inkonsistenzen
hätten auch
weiter
hin
beobachtet werden können. Im Vordergrund des psychischen Gesund
heitszustands
stünden
weiterhin die geklagten Schmerzen. Der Schwerpunkt der Behandlung
sei gemäss
Berichten von
Dr.
H.___
eine Schmerzpsychotherapie
(Urk. 8/183/3). Auch die
Berichte der
Z.___
Klinik
vom 15. Juni und 1
3.
Juli 2016 enthielten
aus somatischer Sicht keine wesentlic
hen neuen medi
zinischen Aspekte (Urk. 8/193/3).
3.2.
11
RAD-Ärztin
Dr.
med.
L.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie
FMH
,
berichtete in der e
rgänzende
n
psychiatrische
n
Stellung
nahme vom 8. September 2016 (
Urk. 8/193
/
3-
4)
, in den vorliegenden Berichten würden
die subjektiven Beschwerden des
Beschwerdeführers
ohne objektive Beobachtungen
aufgeführt. Bezüglich der
Arbeitsfähigkeit
in einem angepassten Rahmen
werde
eine gründliche Abklärung empfohlen. Es
sei davon auszugehen,
dass der
Beschwerdeführer
für die angestammte Tätigkeit zu 100
%
arbeitsunfä
hig bleibe. Aus dem Bericht von
Dr.
H.___
vom 3. Februar 2016
gehe nicht klar hervor
, in welchen Anteilen der Befund objektive Beobachtungen und sub
jektive Klagen
wiedergebe
. Die Befundangaben
blieben
darüber hinaus wider
sprüchlich
.
Laut dem Befund
sei die
Konzentration leicht vermindert und die Auffassung im Normbereich gewesen. Gemäss
Beiblatt
seien
Konzentration und Auffassung
aber
mittelgradig eingeschränkt
gewesen
. Eine
zwei
wöchige ambu
lante Therapie
sei
zudem für eine
schwergradige
depressive Episode nicht aus
reichend. Der Therapieschwerpunkt liege nicht auf der
d
epressiven Symptoma
tik
,
sondern auf der Schmerzsymptomatik.
Es lägen
einige Widersprüche vor, die nicht nachvollziehbar
seien
.
Auch der Bericht vom 27. Juni
2016
lasse
nicht zweifelsfrei auf eine nun mittelgradige Depression schliessen. Es
sei
auch kaum nachvollziehbar, dass
Dr.
H.___
einerseits eine Verschlechterung seit 2013
und
danach
innerhalb von wenigen Monaten
zwischen
Februar bis Juni 2016
eine Verbesserung der Depression
angebe
.
Eine Schmerzstörung sollte laut ICD-10 nicht diagnostiziert werden, wenn der Schmerz während einer affektiven Stö
rung, wie einer Depression, auftrete.
Schliesslich diagnostiziere d
ie Allgemeinin
ternistin
Dr.
J.___
eine reaktive Depression
,
ohne einen psychischen Befund zu
beschreiben
(
Urk.
8/193/3-4)
.
3.2.12
Dr.
H.___
nahm
am 1. November 2016 (
Urk.
3/13 =
Urk. 8/200/67-70) auf Anfrage des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers zu den Ausführungen von
Dr.
L.___
dahingehend Stellung, dass er festhielt, ein psychiatrischer Befund basiere auf psychischen Phänomenen, welche vom
Beschwerdeführer
subjektiv erlebt und berichtet würden
(
Urk.
8/200/67)
. Hinsichtlich der erhobenen Kon
zentrationsstörung widerspreche sich die Beurteilung nicht, da der Beschwerde
führer
bei der Befunderhebu
n
g
eine leichte R
e
duktion
der Konzentration gezeigt habe, jedoch unter Stresssituationen mit einer mässigen Kon
z
entrationsstörung zu
rechnen sei.
Im Weiteren sei beim Beschwerdeführer zeitlich gesehen zuerst die chronische Schmerzstörung entstanden, die dann bei der Chronifizierung in Zusammenhang mit de
r
verbundenen langdauernden Stresssituation als Folge zu einer zusätzlichen psychiatrischen Komorbidität, nämlich einer Depression, geführt habe
(
Urk.
8/200/68)
. Die Frage der Arbeitsfähigkeit könne aus somati
scher Sicht nicht beantwortet werden. Aus psychiatrischer Sicht lasse die Ent
wicklung der Beschwerden in den letzten Jahren erahnen, dass es zukünftig schwierig werde, eine Arbeitstätigkeit zu erhalten
(
Urk.
8/200/69)
.
4.
4.1
4.1.1
Zur Frage des Bedeutungsgehalts des
Art.
87
Abs.
2 und 3 IVV  hat das Bun
desgericht in BGE 130 V 64 E. 5.2.5 festgehalten, dass die versicherte Person mit dem Revisionsgesuch oder der Neuanmeldung die massgebliche Tatsachen
änderung glaubhaft machen muss, ihr mithin ausnahmsweise eine Beweisfüh
rungslast zukommt. Tritt die Verwaltung auf das erneute Leistungsbegehren ein,
wie sie es vorliegend getan hat (
Urk.
2)
hat sie demgegenüber gestützt auf den Untersuchungsgrundsatz von Amtes wegen für die richtige und vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (Art. 43 ATSG, Art. 57 IVG in Verbindung mit Art. 69 ff. IVV; SVR 2006 IV Nr. 10 S. 39 E. 4.1 [I 457/04]; vgl. auch BGE 117 V 198 E. 3a).
4.1.2
Zu prüfen ist, ob
seit der
anspruchsverneinenden Verfügung vom 4. März 2014 (Urk. 8/135)
eine invaliditätsrelevante Verschlechterung des Gesundheitszustan
d
es
des Beschwerdeführers eingetreten ist
.
Dabei ist insbesondere umstritten, ob
die
Beschwerdegegnerin den medizinischen Sachverhalt genügend abgeklärt hat.
4.
1.
3
Bei der Frage des Vorliegens eines Revisionsgrundes im Sinne einer Verschlech
terung des Gesundheitszustandes kommt es darauf an, ob sich das Beschwerde
bild oder dessen erwerblichen Auswirkungen geändert haben (Urteil 9C_894/2015 vom 25. April 2016 E. 5.2). In Betracht fällt somit auch, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeits
fähigkeit verändert hat bzw. wenn der Schweregrad oder die Ausprägung der gleichlautenden Diagnosen und Befunde sich geändert haben (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_367/2016 vom 10. August 2016 E. 2.1 mit weiteren Hinwei
sen).
4.
1.
4
Die Beschwerdegegnerin stützt ihre Auffassung, wonach
keine Verschlechterung des Gesundheitszustands
ausgewiesen sei, auf die Stellungnahme
n der RAD
-
Ä
rzt
e
B.___
und
L.___
vom
2
6.
August bzw.
8.
September 2016
ab
(vgl.
E.
3.2.9-10)
.
Hierbei handelt es sich um eine reine Aktenbeurteilung; eigene Untersuchung
en
ha
ben die
Dres
.
B.___
und
L.___
nicht vorgenommen. Wie eingangs dargelegt, kann eine reine Aktenbeurteilung beweiskräftig sein, sofern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen um die fachärztliche Beur
teilung eines feststehenden medizinischen Sachverhaltes geht. Diese Vorausset
zungen sind
vorliegend nicht
gegeben.
4.2
In psychiatrischer Hinsicht kann weder auf die RAD-Stellungnahme
von Dr.
L.___
(E. 3.2.11)
abgestellt werden
,
noch
eignen sich
die eingereichten Berichte der behandelnden Ärzte
(E. 3.2.4, E. 3.2.6, E. 3.2.8, E. 3.2.12)
als Beweisgrundlage
für den Rentenentscheid
.
Die RAD-Ärztin begnügte sich damit, darauf zu verweisen, dass in den Berichten der behandelnden Ärzte die subjek
tiven Beschwerden des Beschwerdeführers ohne objektive Beobachtungen auf
geführt würden und verweist darauf, dass viele Fragen offengelassen worden, der objektive Befund unklar und die psychosozialen Faktoren undifferenziert geblieben seien und auch zum positiven Funktionsniveau nur wenig in Erfah
rung gebracht
habe
werden
könne
n
.
Sodann ging Dr.
L.___
davon aus, dass die Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit noch ungenügend
ab
geklärt
ist
, was einer gründlichen Abklärung bed
arf
(E. 3.2.11)
.
Der Untersuchungsgrundsatz hätte die Beschwerdegegnerin dazu verpflichtet diesen Unklarheiten nachzugehen, denn –
wie sie zutreffend ausführt –
auch die Berichte des behandelnden Psychiaters vermögen nicht zu überzeugen. Insbe
sondere erhebt
Dr.
H.___
keinen schlüssigen Befund, weshalb bereits die Diagnosestellung zu überprüfen sein wird
,
und hinsichtlich der depressiven Symptomatik
ist
das Ausmass unge
klärt
.
Insbesondere scheint
Dr.
H.___
in seinen Berichten vermehrt die subjektiven Angaben des Beschwerdeführers wie
derzugeben anstatt diese in objektivierter Weise zu begründen.
Zudem ist der Tatsache Rechnung zu tragen, dass behandelnde Ärzte und Ärztinnen mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
Sollte eine depressive Erkrankung vorliegen
und auch die Ausprägung der Diagnose geklärt sein
, ist e
s, wie das Bundesgericht in BGE
143 V 409
erwogen
hat, sach- und systemgerecht, leichte bis mittelschwere depressive Stö
rungen ebenfalls einem strukturierten Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 zu unterziehen. Dieses bleibt
nur dann
entbehrlich, wenn im Rahmen beweiskräfti
ger medizinischer Berichte eine Arbeitsunfähigkeit in nachvollziehbar begrün
deter Weise verneint wird und allfälligen gegenteiligen Einschätzungen mangels fachärztlicher Qualifikation oder aus anderen Gründen kein Beweiswert beige
messen werden kann
(Urteil des Bundesgerichts 9C_563/2017 vom 2
3.
Februar 2018 E. 8.1)
.
Dr.
H.___
führte aus, während im Rahmen der erstmaligen Ren
tenprüfung noch keine psy
chiatrischen Diagnosen hätten gestellt
werden kön
nen, liege aktuell einerseits eine depressive Symptomatik vor und ging
e er
andererseits von einer chronisc
hen Schmerzstörung mit somatischen und psy
chischen Faktoren aus (
vgl.
E. 3.2.6).
Somit wäre sowohl hinsichtlich
einer all
fälligen
Schmerzstörung als auch betreffend d
er
depressive
n
Symptomatik ein strukturiertes Beweisverfahren durchzuführen.
4.
3
Da au
ch in somatischer Hinsicht
kein schlüssiger Befund
bzw. Einschät
zung der Arbeitsfähigkeit
vor
liegt
(E. 3.2.1, E. 3.2.3, E. 3.2.9) und med.
pract
.
B.___
lediglich darauf verweist, dass ihres Erachtens keine wesentlichen neuen Aspekte vorlägen (E. 3.2.10)
erscheint es angezeigt,
im Rahmen der wei
teren Abklärungen in psychiatrischer Hinsicht
auch diesbezüglich weitere Abklärungen vorzunehmen.
Seit der letztmaligen Leistungsprüfung (März 2014) wurde der Beschwerdeführer operiert, zeigte indes zunehmend schlechtere Bewegungsfunktionen und stellte die
behandelnde Dr.
K.___
fest, dass
sie
aufgrund der Schmerzexazerbation
des
Beschwerdeführers
keine objektive Befundung
habe
durchführen
können
.
Weitere beweiskräftige Berichte sind den Akten nicht zu entnehmen, so auch nicht die Einschätzung von
Dr.
J.___
,
welche
eine Verschlech
terung des Gesundheitszustands
attestierte
, verbunden
mit ei
ne
r
gänzliche
n
Arbeitsunfähigkeit
(E.
3.2.5).
Da sie sich fachfremd äussert und m
angels objektiven Befunden
kann
auch auf diesen Bericht nicht abgestellt werden
.
War die IV-Stelle einmal auf die Neuanmeldung eingetreten, wäre es
auch in somatischer H
i
nsicht
ihre Aufgabe gewesen, die genauen Befunde zu erfragen oder erheben zu lassen.
4.
4
D
amit
bestehen objektive Hinweise
, dass in psychiatrischer Hinsicht, allenfalls auch in somatischer Hinsicht, eine Verschlechterung des Gesundheitszustands eingetreten sein könnte. In welchem Ausmass ist anhand der aktenkundigen Berichte allerdings nicht abschli
essend beurteilbar. Zudem sind über die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit keine genügenden und nachvollziehbaren Angaben vorhanden. Der medizinische Sachverhalt
erweist sich
somit
als
ungenügend abgeklärt
, weshalb d
ie Beschwerdegegnerin ergänzende Abklärungen vorzunehmen
hat
. Es dürfte sich angesichts der Kom
plexität des psychischen und physischen Beschwerdebildes die Durchführung einer
bi- oder
polydisziplinären
Begutachtung
als erforderlich erweisen. Her
nach ist über den Leistungsanspruch de
s
Beschwerdeführer
s
neu zu befinden.
5
.
Die Beschwerde ist demnach in dem Sinne gutzuheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 2. Februar 2015 aufzuheben und die Sache an die Beschwerde
gegnerin zurückzuweisen ist, damit diese, nach Abklärungen im Sinne der Erwägungen, über den Leistungsanspruch de
s
Beschwerdeführer
s
neu verfüge.
6.
6.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr.
7
00.-- anzusetzen
.
Ausgangsgemäss sind sie der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Ausgangsgemäss ist die Beschwerdegegnerin gestützt auf § 34 Abs. 1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) zu verpflichten, de
m
durch die TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG vertretenen Beschwerde
führer
eine Prozessentschädigung zu entrichten, wobei ein Betrag von Fr. 1‘
600
.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der
Beschwerde wird die Verfügung vom 1
1.
Oktober 2016 aufgeho
ben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
, IV-Stelle, zurückgewiesen
, damit diese nach erfolgten Abkl
ärungen im Sinne der Erwägungen
über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’600
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
TCL Treuhand Consulting Liegenschaften AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHausammann