# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1925bbc4-26fe-5cc9-bbea-4f0325d5b60d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-11-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.11.2022 SB220051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB220051_2022-11-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB220051-O/U/ad 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. Kess-

ler und Ersatzoberrichterin lic. iur. Nabholz sowie Gerichtsschreibe-

rin MLaw Meier 

 

Urteil vom 4. November 2022 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Erstberufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Privatklägerin und Zweitberufungsklägerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

sowie 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,  
Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Drohung etc. 
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - 
Einzelgericht, vom 22. November 2021 (GG210294)  

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklage der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 9. September 2021 

(Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 41 S. 44 ff.) 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, 

− der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 Abs. 1 teilweise in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, 

− der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB, 

− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art.126 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 7 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis und 

mit heute 2 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 

82 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 1'000.–. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe sowie der Geldstrafe wird aufgeschoben und 

die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 2'500.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 11'579.40   Gebühr für das Vorverfahren, inkl. Honorar amtlicher   Verteidiger Fr. 8'309.05. 

Fr. 7'190.95   amtliche Verteidigung 
 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

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6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-

nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten 

auferlegt. 

7. Die amtliche Verteidigung wird insgesamt entschädigt mit Fr. 15'500.–. 

Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher 

Verteidiger mit Fr. 7'190.95 (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) 

entschädigt. Der vormalige amtliche Verteidiger RA X2._____ wurde bereits 

mit Fr. 8'309.05 entschädigt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden 

auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

8. Der Genugtuungsanspruch der Privatklägerin wird im Grundsatz gutgeheis-

sen und zur genauen Festsetzung auf den Zivilweg verwiesen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten A._____ (SB220051): 

(Urk. 52 S. 2) 

1. Das Urteil vom 22. November 2021 (Bezirksgericht Zürich, Geschäfts-

Nr. GG210294-L) sei vollumfänglich aufzuheben. 

2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Drohung i.S.v. 

Art. 180 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB freizusprechen. 

3. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der mehrfachen Nötigung i.S.v. 

Art. 181 StGB, teilweise i.V.m. Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB freizuspre-

chen.  

4. Der Beschuldigte sei der Beschimpfung i.S.v. Art. 177 Abs. 1 StGB 

schuldig zu sprechen, wobei auf eine Bestrafung zu verzichten sei. 

5. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der wiederholten Tätlichkeiten i.S.v. 

Art. 126 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB freizusprechen. 

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6. Der Beschuldigte sei für die am 6. März 2021 begangene Tätlichkeit 

schuldig zu sprechen und mit Busse zu bestrafen.  

7. Allfällige Zivilforderungen seien abzuweisen, eventualiter auf den Zivil-

weg zu verweisen. 

8. Der Beschuldigte sei mit Fr. 200.– aus der Staatskasse zu entschädi-

gen für den Freiheitsentzug vom 6./7. März 2021. 

9. Die Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

10. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. Entschädigung der Kos-

ten für die amtliche Verteidigung zzgl. 7.7% MwSt.) zu Lasten der 

Staatskasse. 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat:  

(Urk. 47 S. 1, schriftlich) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

c) Der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin B._____: 

(Urk. 54 S. 2) 

1. Dispositivziffer 8 des erstinstanzlichen Urteils sei aufzuheben. Der 

Beschuldigte sei zu verpflichten, der Privatklägerin eine Genugtuung 

von Fr. 4'000.– (zuzüglich Zins seit dem 6. März 2021) zu bezahlen. 

2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse 

bzw. des Beschuldigten. 

________________________ 

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Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung 

von unnötigen Wiederholungen auf die Erwägungen der Vorinstanz im angefoch-

tenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 41 S. 4). Hervorzuheben ist, dass die 

Vorinstanz das vorliegende Verfahren zusammen mit dem Verfahren mit umge-

kehrten Parteirollen – der vorliegend Beschuldigte ist in jenem Verfahren Privat-

klägerin, die Privatklägerin in jenem Verfahren Beschuldigte – (nachfolgend Paral-

lelverfahren genannt) verhandelte (vgl. Prot. I S. 6 sowie Verfahren Proz.Nr. 

SB220052: Urk. 38). Mit dem oben wiedergegebenen Urteil vom 22. November 

2021 sprach das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, den Be-

schuldigten wegen jeweils mehrfacher Drohung, Nötigung und Tätlichkeiten sowie 

der Beschimpfung schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten Freiheitsstrafe 

von sieben Monaten, einer bedingten Geldstrafe von 82 Tagessätzen zu Fr. 30.– 

und Fr. 1'000.– Busse. Die Genugtuungsforderung der Privatklägern wurde im 

Grundsatz gutgeheissen, jedoch zur genauen Festsetzung auf den Zivilweg ver-

wiesen (Urk. 41 S. 44 f.). Im Parallelverfahren wurde B._____ wegen der Verlet-

zung des Geheim- oder Privatbereichs durch Aufnahmegeräte sowie der mehrfa-

chen versuchten Drohung schuldig gesprochen, von weiteren Vorwürfen freige-

sprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– be-

straft (Verfahren Proz.Nr. SB220052: Urk. 38 S. 42). Die Urteile wurden gleichen-

tags mündlich eröffnet und begründet sowie im Dispositiv übergeben (Prot. I 

S. 25). 

 Sowohl der Beschuldigte wie auch die Privatklägerin meldeten innert Frist 

Berufung an (Urk. 36 und Urk. 37). Das begründete Urteil wurde den Parteien am 

27. Januar 2022 zugestellt (Urk. 40/1-3). Die Berufungserklärungen des Beschul-

digten und der Privatklägerin gingen innert Frist am 17. Februar 2022 ein (Urk. 43 

und Urk. 44). Mit Präsidialverfügung vom 22. Februar 2022 wurden die Beru-

fungserklärungen jeweils den Gegenparteien sowie der Staatsanwaltschaft Zü-

rich-Limmat (nachfolgend Staatsanwaltschaft) zugestellt und Frist angesetzt, um 

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zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben oder begründet ein Nichteintreten auf 

die Berufung beantragt werde (Urk. 45). Mit Eingabe vom 25. Februar 2022 stellte 

die Staatsanwaltschaft den Antrag auf Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

und erklärte, sich am weiteren Verfahren nicht mehr aktiv zu beteiligen (Urk. 47). 

Der Beschuldigte liess mit Eingabe vom 4. März 2022 den Antrag stellen, auf die 

Berufung der Privatklägerin sei nicht einzutreten, eventualiter sei diese abzuwei-

sen (Urk. 48). Weiter ist im Rahmen der Prozessgeschichte darauf hinzuweisen, 

dass die im Parallelverfahren Beschuldigte B._____ die sie betreffenden 

Schuldsprüche ebenfalls mit Berufung angefochten hat (vgl. Verfahren Proz.Nr. 

SB220052: Urk. 40). Die Berufungsverhandlung in beiden Verfahren fand wiede-

rum gemeinsam am 4. November 2022 statt, zu welcher der Beschuldigte (bzw. 

Privatkläger) in Begleitung seines amtlichen Verteidigers und die Privatklägerin 

(bzw. Beschuldigte) in Begleitung ihres unentgeltlichen Rechtsvertreters erschie-

nen sind (Prot. II S. 4).  

II. Prozessuales 

A. Umfang der Berufungen 

1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-

schiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dement-

sprechend gehemmt. Das Berufungsgericht überprüft somit das erstinstanzliche 

Urteil nur in den angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 StPO). Auch wenn das 

Berufungsgericht nur die angefochtenen Punkte neu beurteilt, fällt es am Ende ein 

insgesamt neues Urteil (Art. 408 StPO), worin es jedoch anzugeben hat, welche 

Punkte bereits früher in Rechtskraft erwachsen sind (BGE 141 IV 244 E. 1.3.3; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_533/2016 vom 29. November 2016 E. 4.2 mit Hin-

weisen). 

2. Der Beschuldigte beantragt, dass das Urteil vollumfänglich aufzuheben sei. 

Gleichzeitig beantragt er, einen Schuldspruch wegen Beschimpfung, wobei auf 

eine Bestrafung zu verzichten sei, sowie einen Schuldspruch für die am 6. März 

2021 begangene Tätlichkeit und eine diesbezügliche Bestrafung mit einer Busse. 

Er fordert ferner eine Entschädigung für den Freiheitsentzug vom 6./7. März 2021 

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(Urk. 44 S. 2). Die Vorinstanz hat das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin 

im Grundsatz gutgeheissen, im Übrigen aber auf den Zivilweg verwiesen (Urk. 41 

S. 44). Die Privatklägerin beantragt mit ihrer Berufung wie bereits vor Vorinstanz 

die Zusprechung einer Genugtuung von Fr. 4'000.– (Urk. 43).  

3. Es sind demnach sämtliche Dispositivziffern des Urteils angefochten, Dispo-

sitivziffer 1 nur teilweise. Als mitangefochten gilt auch Dispositivziffer 4 (Vollzug 

der Busse bei schuldhafter Nichtbezahlung), zumal dieser Punkt im weiteren Sin-

ne ebenfalls Bestandteil der Strafzumessung bildet. Es ist somit einzig Dispositiv-

ziffer 1 teilweise (Schuldspruch wegen Beschimpfung und Tätlichkeiten) in 

Rechtskraft erwachsen, was mittels Beschlusses festzustellen ist. 

B. Eintreten auf Berufung der Privatklägerin 

Der Beschuldigte macht geltend, auf die Berufung der Privatklägerin sei nicht ein-

zutreten, da diese ihre Forderung auch in der Berufungserklärung wie bereits vor 

Vorinstanz nicht genügend substantiiert habe, was es ihm verunmögliche, sich 

sachdienlich zu äussern (Urk. 48). Der Beschuldigte hat keine Gründe gemäss 

Art. 403 Abs. 1 StPO geltend gemacht, insbesondere auch keine fehlenden Pro-

zessvoraussetzungen oder das Vorliegen von Prozesshindernissen. Die Frage, 

ob die Forderung genügend substantiiert sei, kann erst geklärt werden, nachdem 

die Berufung materiell geprüft wird. Es ist demnach in Abweisung des Antrages 

des Beschuldigten auf die Berufung einzutreten. 

C. Verwertbarkeit der Videoaufzeichnungen mit versteckter Kamera 

1. Vorinstanz 

Die Vorinstanz hat erwogen, dass sich die Frage der Verwertbarkeit erübrige, da 

das Gericht zum Schluss gekommen sei, die Aufnahmen für die Sachverhaltser-

stellung nicht zu benötigen. Insbesondere da sich aus den Akten ergebe, dass die 

Aufnahmen aufgrund sprachlicher Schwierigkeiten sowie geringer Tonqualität 

wohl wenig aufschlussreich sein dürften. Weiter merkte die Vorderrichterin an, es 

würde sich vorliegend auch die Frage stellen, ob der Beschuldigte, welcher gegen 

die Privatklägerin wegen unbefugtem Aufnehmen von Gesprächen Strafanzeige 

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gestellt habe, in die Einwilligung der Auswertung einstimmen kann, solange die 

Strafanzeige aufrecht erhalten bleibe (Urk. 41 S. 5 unter Hinweis auf Urk. D1/3/7 

S. 3 und S. 17; Urk. D2/6/4+7).  

2. Standpunkte der Parteien 

Die Verteidigung des Beschuldigten (auch Privatkläger) wie auch die Privatkläge-

rin (auch Beschuldigte) stimmten anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung ei-

nem Abspielen der Aufnahmen und damit einer (erneuten) Verwertung zu (Prot. I 

S. 19-21). Die Verteidigung des Beschuldigten verzichtete ausdrücklich darauf, 

die Aufnahmen samt Übersetzungen aus dem Recht zu weisen. Sie wies aber da-

rauf hin, dass die Aufnahmen unvollständig seien. Gemäss Zeitstempel der Vi-

deoaufnahmen würden die Aufnahmen nicht einmal den für den Vorfall vom 27. 

Februar 2021 eingeklagten Tatzeitpunkt zeigen. Das bewusste Weglassen gros-

ser Teile des Vorfalles sei beim Aussageverhalten der Ehefrau entsprechend zu 

würdigen (Urk. 33 S. 4). Anzufügen ist, dass der Beschuldigte schon zuvor in der 

Einvernahme am 4. Mai 2021 im Beisein seines Verteidigers die Staatsanwältin 

deutlich darauf hinwies, es sei so (Würgen/Packen) wie auf dem Video, die 

Staatsanwältin könne es da sehen (Urk. D1/2/5 S. 17/18). Auch anlässlich der vo-

rinstanzlichen Hauptverhandlung verwies er auf die Videos (Prot. I S. 12). Er war 

mit anderen Worten sowohl in der Untersuchung als im Rahmen der gerichtlichen 

Verhandlung mit der Verwertbarkeit der Videoaufzeichnungen einverstanden. 

Auch die Verteidigung bzw. Rechtsvertretung der Privatklägerin geht von einer 

Verwertbarkeit dieser Filmaufnahmen aus. Dies allerdings mit der Begründung, 

dass die Aufnahmen nicht illegal erstellt worden seien (Urk. 33A S. 4 und S. 7 ff.). 

3. Verwertbarkeit  

Gemäss Anklage im Parallelverfahren hat die Privatklägerin die Videoaufnahmen 

strafrechtswidrig erstellt (Urk. D1/23). Dies wird von der Privatklägerin unter Hin-

weis auf den Rechtfertigungsgrund des Notstandes gemäss Art. 17 StGB bestrit-

ten (Urk. 33A S. 7). Strafrechtswidrig erstellte Aufzeichnungen sind dann verwert-

bar, wenn das infrage stehende Beweismittel von den Strafbehörden auf legalem 

Wege hätte erlangt werden können und eine Interessenabwägung für die Verwer-

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tung spricht (vgl. Wolfgang Wohlers, Beweisverwertungsverbote nach privater 

Beweiserlangung – wann bzw. unter welchen Voraussetzungen dürfen rechtswid-

rig durch Private erlangte Beweismittel im Strafverfahren verwertet werden, recht 

2020 S. 96 f.). Diese Überlegungen sind für das vorliegende Verfahren indessen 

nicht vorzunehmen, da der Beschuldigte selber sich auf das Beweismittel der Vi-

deoaufzeichnungen beruft und die genannten Voraussetzungen letztlich zum 

Schutz einer beschuldigten Person aufgestellt wurden. Von daher sind die Auf-

zeichnungen grundsätzlich verwertbar. Die von der Vorinstanz gemachte Überle-

gung, dass die Aufnahmen wohl wenig aufschlussreich sein dürften, ist keine Fra-

ge der Verwertbarkeit, sondern der Beweiswürdigung. Sodann kann der Beschul-

digte, auch wenn er gegen die Privatklägerin wegen unbefugtem Aufnehmen von 

Gesprächen Strafanzeige gestellt hat, einer Auswertung im Strafverfahren zu-

stimmen. Damit wird sein Strafantrag nicht hinfällig und eine allfällige strafrechts-

widrige Erstellung der Aufnahme nicht aus der Welt geschafft. Eine solche Zu-

stimmung ist nicht als nachträgliches Einverständnis für die Aufnahmen zu ver-

stehen.  

III. Sachverhalt 

A. Vorbemerkung 

B._____ und A._____ sind verheiratet und haben ein gemeinsames Kind, 

C._____. B._____ ist im D._____ [Staat in Osteuropa] aufgewachsen und hat 

2015 im Alter von 20 Jahren den in der Schweiz aufgewachsenen, damals 21-

jährigen A._____ geheiratet. A._____ ist Schweizerbürger. B._____ lebt seit 2015 

in der Schweiz. Bis zum November 2019 lebten sie gemeinsam mit den Eltern von 

A._____ in deren 3-Zimmerwohnung. Gemäss der Privatklägerin wohnte auch die 

Schwester des Beschuldigten dort. Am tt.mm.2018 kam der gemeinsame Sohn 

C._____ als Frühgeburt zur Welt. Im November 2019 zogen die Eheleute B._____ 

in eine eigene Wohnung an der E._____-strasse … in Zürich. Im April 2020 zog 

A._____ aus der Wohnung aus und wohnt seither – nach einem Aufenthalt im 

Sanatorium AC._____ vom Mai bis Juni 2020 – wieder bei seinen Eltern. Das vom 

Beschuldigten eingeleitete Eheschutzverfahren wurde am 26. November 2020 vor 

Bezirksgericht Zürich verhandelt. Am 29. Januar 2021 erging der Eheschutzent-

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scheid des Bezirksgerichts Zürich, welcher mit Beschwerde angefochten worden 

war. Mit Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich vom 27. September 

2021 wurde das Eheschutzverfahren abgeschlossen (Urk. D1/14/5; vgl. auch 

Urk. 29 S. 2 in SB220052). Es ist von einer insgesamt belasteten Beziehung der 

beiden Eheleute auszugehen. 

B. Anklagevorwurf 

Dem Beschuldigten wird – hier nur in aller Kürze zusammengefasst (vgl. im Detail 

Urk. D1/20) – zur Last gelegt, die Privatklägerin seit 2015 bis August 2020 mit Un-

terbrüchen immer wieder bedroht zu haben. Er habe der Privatklägerin gedroht, 

sie zu schlagen, zu erwürgen und dafür besorgt zu sein, dass sie ausgeschafft 

und im Rollstuhl sitzend in den D._____ zurückgebracht werde (Dossier 1). Weiter 

wird ihm vorgeworfen, die Privatklägerin ca. Anfang April 2020 im Badezimmer ih-

rer Wohnung eingeschlossen zu haben und während ca. 10 Minuten in der Woh-

nung nach Bargeld und Kreditkarten gesucht zu haben (Dossier 1). Am 3. April 

2020 habe der Beschuldigte der Privatklägerin geschrieben, sie solle die Türe 

aufmachen, sonst schlage er sie und sie zudem per WhatsApp beschimpft mit 

"drecks Nutte" usw. (Dossier 1). Sodann geht es um zwei Vorfälle vom 27. Febru-

ar 2021 und 6. März 2021 (Dossier 2). Am 27. Februar 2021 habe der Beschuldig-

te die Privatklägerin im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung geschlagen, 

an den Haaren gerissen und gewürgt. Darüber hinaus habe er ihr gedroht sie um-

zubringen, zu erwürgen, wenn sie die Polizei verständige, weshalb die Privatklä-

gerin darauf verzichtet habe. Am 6. März 2021 sei es zu einem ähnlichen Vorfall 

gekommen. Der Beschuldigte habe die Privatklägerin geschlagen und gewürgt 

und wiederum mit Umbringen und Erwürgen gedroht, falls sie die Polizei verstän-

dige, was sie dann dennoch getan habe. Schliesslich wird dem Beschuldigten 

vorgeworfen, die Privatklägerin zudem in der Zeit ca. September 2018 bis ca. En-

de Oktober 2019 sowie März 2020 bis ca. August 2020 mit der offenen Hand oder 

der Faust gegen den Kopf und Körper geschlagen zu haben, welche Schläge je-

doch zu keinen Verletzungen geführt hätten (Urk. 41). 

 Anzufügen ist, dass der Privatklägerin in der Anklage im Parallelverfahren 

zur Last gelegt wird, den Beschuldigten wissentlich falsch angeschuldigt zu ha-

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ben, ihr am 27. Februar 2021 und am 6. März 2021 gedroht zu haben, sie umzu-

bringen und zu erwürgen sowie, dass er dem Sohn C._____ an diesen beiden 

Tagen eine Ohrfeige ausgeteilt bzw. gestossen zu haben. In der Zeit ca. Anfang 

November 2019 bis am 27. Juni 2020 habe die Privatklägerin den Beschuldigten 

mindestens zweimal gesagt, sie werde dafür sorgen, dass er die Wohnung verlie-

re und den Sohn nicht mehr sehen könne. Weiter werde sie dafür sorgen, dass ihr 

Vater ihm im D._____ Schaden zufügen werde. Ferner habe die Privatklägerin 

den Beschuldigten am 1. April 2020 mit der Faust sowie der offenen Hand gegen 

den Kopf und das Gesicht geschlagen. Schliesslich habe die Privatklägerin ohne 

Wissen und Einwilligung des Beschuldigten in ihrer Wohnung mit einer Videoka-

mera verbale und tätliche Auseinandersetzungen zwischen ihr und dem Beschul-

digten aufgezeichnet und diese der Stadtpolizei Zürich im Rahmen ihrer Befra-

gung zukommen lassen (vgl. Verfahren Proz.Nr. SB220052: Urk. 23). 

C. Stellungnahme des Beschuldigten  

Der Beschuldigte ist geständig, die fraglichen WhatsApp-Nachrichten (vgl. 

Urk. 2/4 mit Übersetzung) gemäss Anklagepunkt Dossier 1 mit dem Titel "Nöti-

gung (Versuch) / Beschimpfung" (Urk. 20 S. 3) geschrieben zu haben. Weiter 

räumt der Beschuldigte ein, die Privatklägerin am 6. März 2021 in die Backen ge-

drückt und mit beiden Händen am Hals gepackt und kurz gewürgt bzw. am Ge-

sicht/Kopf gepackt und gedrückt zu haben (Urk. D1/2/3 S. 3, S. 6; Urk. D1/2/5 

S. 2, S. 8 ff.; Urk. D1/2/5 S. 16 ff.; Urk. D1/2/7 S. 5; Prot. I S. 11 f.; Prot. II S. 22). 

Zudem hat er in der Befragung vom 9. November 2020 auf Vorhalt von Fotos der 

Privatklägerin gemeint, das mit dem Arm auf dem Foto 7 und 10 (Urk. D1/2/4 Foto 

7 und 10 mit blauem Flecken auf Arm) könne von ihm sein, als er sie mal gepackt 

habe (Urk. D1/2/3 S. 4 f.). Im Übrigen bestreitet er, die Privatklägerin bedroht, ge-

schlagen oder genötigt zu haben. 

D. Beweismittel und Beweisgrundsätze 

Die Vorinstanz hat die vorhandenen Beweismittel sorgfältig aufgelistet und in der 

Folge gewürdigt (Urk. 41 S. 7, Art. 82 Abs. 4 StPO). Sodann hat sich die Vo-

rinstanz mit den Grundlagen der Sachverhaltserstellung zutreffend auseinander-

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gesetzt und auf die entsprechenden Beweisgrundsätze hingewiesen. Auf diese 

Ausführungen kann vorab verwiesen werden (Urk. 41 S. 6 f. und 17-19; Art. 82 

Abs. 4 StPO). Die vom Beschuldigten bestrittenen Teile des angeklagten Sach-

verhalts sind demnach aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht 

vorgebrachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln zu würdi-

gen. Gemäss der aus Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 10 Abs. 3 StPO 

sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum ge-

setzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass die einer strafbaren Hand-

lung beschuldigte Person unschuldig ist (BGE 137 IV 219, E. 7.3. mit Hinweisen; 

BGE 127 I 38, E. 2a; Urteil des Bundesgerichts 6B_617/ 2013 vom 4. April 2014, 

E. 1.2.). Angesichts der Unschuldsvermutung besteht Beweisbedürftigkeit, d.h. 

der verfolgende Staat hat dem Beschuldigten alle objektiven und subjektiven Tat-

bestandselemente nachzuweisen (SCHMID, HANDBUCH STPO, 3. A., Zürich 2017, N 

216) und nicht der Beschuldigte seine Unschuld (BGE 127 I 38, E. 2a). Als Be-

weiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der 

Existenz eines für den Beschuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklä-

ren darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende 

Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (BGE 138 V 74, E. 

7; BGE 128 I 81, E. 2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_212/2019 vom 

15. Mai 2019 E. 1.3.2.; DONATSCH/SCHWARZENEGGER/WOHLERS, STRAFPROZESS-

RECHT, ZÜRCHER GRUNDRISSE DES STRAFRECHTS, 2. A., Zürich-Basel-Genf 2014, § 

2 11.2, S. 60 f.). Die Überzeugung des Richters muss auf einem verstandesmäs-

sig einleuchtenden Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter 

nachvollziehbar sein (Urteil des Bundesgerichts 1P.474/2004 E. 2.2; HAU-

SER/SCHWERI/HARTMANN, SCHWEIZERISCHES STRAFPROZESSRECHT, 6. A., Basel 

2006, § 54 Rz. 11 ff.). Es liegt in der Natur der Sache, dass mit menschlichen Er-

kenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden 

kann. Daher muss es genügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen 

Zweifel erhaben ist. Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel dürfen dabei nicht 

massgebend sein, weil solche immer möglich sind (BGE 138 V 74, E. 7 mit Hin-

weisen). Es genügt also, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld ausgeschlossen 

werden können. Hingegen darf ein Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlich-

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keit beruhen (SCHMID, HANDBUCH, a.a.O., N 227 f.; Urteil des Bundesgerichts 

1P.474/2004 vom 3. Dezember 2004 E. 2.2.). 

 Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese 

frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist anhand sämtlicher Umstände, die 

sich aus den Akten und den Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche 

Sachdarstellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt 

der Aussagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben er-

folgten. Nach neueren Erkenntnissen kommt der allgemeinen Glaubwürdigkeit der 

befragten Person im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft kaum mehr 

Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als die allgemeine 

Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen, welche durch ei-

ne methodische Analyse ihres Inhaltes darauf zu überprüfen sind, ob die auf ein 

bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des 

Befragten entspringen. Damit eine Aussage als zuverlässig gewürdigt werden 

kann, ist sie insbesondere auf das Vorhandensein von Realitätskriterien und um-

gekehrt auf das Fehlen von Phantasiesignalen zu überprüfen. Dabei wird zu-

nächst davon ausgegangen, dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist, 

und erst wenn sich diese Annahme aufgrund der festgestellten Realitätskriterien 

nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage einem wirklich Erleb-

ten entspricht und wahr ist (BGE 133 I 33, E. 4.3. mit Hinweisen und Urteile des 

Bundesgerichts 6B_331/2020 vom tt.mm.2020 E. 1.2.; 6B_95/2015, 

6B_112/2015, 6B_113/2015 vom 25. Januar 2016 E. 6.3. mit Hinweisen; 

RUCKSTUHL/DITTMANN/ARNOLD, Strafprozessrecht, Zürich - Basel - Genf 2011, § 9 

N 505). 

E. Würdigung 

1. Vorbemerkung  

Die Vorinstanz hat vorab die relevanten Aussagen des Beschuldigten und der Pri-

vatklägerin korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen werden und es ist 

nicht erforderlich die gesamten Aussagen zu den diversen Vorfällen nochmals zu-

sammenzufassen (Urk. 41 S. S. 7-17; Art. 82 Abs. 4 StPO). Weiter erweist die 

-   14   - 

von der Vorinstanz sorgfältig vorgenommene einlässliche Beweiswürdigung – in-

sofern nachfolgend nicht davon abgewichen wird – als zutreffend, weshalb vorab 

auch darauf verwiesen werden kann (Urk. 41 S. 17-27, Art. 82 Abs. 4 StPO). Die 

nachfolgenden Erwägungen haben deshalb grundsätzlich lediglich ergänzenden 

Charakter und erfolgen im Wesentlichen im Sinne einer Rekapitulation der zutref-

fenden vorinstanzlichen Erwägungen, wobei ergänzend einzelne Aspekte noch-

mals näher zu betrachten sind. 

2. Zur Glaubwürdigkeit der befragten Personen 

Die allgemeine Glaubwürdigkeit einer Person ergibt sich nebst ihrer prozessualen 

Stellung vor allem aus den persönlichen Beziehungen und Bindungen zu den üb-

rigen Prozessbeteiligten. Der Beschuldigte hat als direkt vom Verfahren Betroffe-

ner ein Interesse daran, den Sachverhalt in einem für ihn günstigen Licht darzu-

stellen. Es ist von daher wie von der Vorinstanz erwogen zutreffend, dass seine 

Aussagen kritisch zu würdigen sind. Gleiches gilt indessen auch bei der Würdi-

gung der Aussagen der Privatklägerin. Vorab ist zu berücksichtigen, dass sie – 

aufgrund ihrer Stellung im Parallelverfahren – als Beschuldigte einvernommen 

wurde und daher wie der Beschuldigte nicht der Wahrheitspflicht unterlag. Des 

Weiteren hat sie eine Genugtuungsforderung von Fr. 4'000.– gestellt, so dass sie 

ein zusätzliches Interesse am Ausgang des Verfahrens besitzt. Hinzu kommt, 

dass der Beschuldigte und die Privatklägerin ein belastetes Verhältnis haben und 

sich die beiden Eheleute wie oben erwähnt von November 2020 bis 27. Septem-

ber 2021 in einem offensichtlich strittig geführten Eheschutzverfahren befanden. 

Schliesslich wird sie vom Beschuldigtem im Parallelverfahren belastet und könnte 

schon von daher geneigt sein, ihn in einem schlechten Licht dastehen zu lassen. 

Die Erwägung der Vor-instanz, dass der Privatklägerin gemäss ihren Aussagen 

das Familienwohl und insbesondere das ihres Sohnes sehr wichtig zu sein schei-

ne, weshalb per se nicht davon auszugehen sei, dass die Privatklägerin Falsch-

aussagen zur Belastung des Beschuldigten bzw. Kindsvaters mache, erscheint 

vor diesem Hintergrund nicht überzeugend. Ebenfalls zurückhaltend zu würdigen 

sind sodann die Aussagen der Zeugin F._____, der Mutter des Beschuldigten, 

welche ein sehr gutes Verhältnis zu ihrem Sohn pflegt und daran interessiert ist, 

-   15   - 

dass dieser nicht belastet wird. Der Vater des Beschuldigten hat von seinem Aus-

sageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht (Urk. 5), weshalb sich weitere 

Äusserungen erübrigen. Schliesslich wurde noch die Zeugin G._____ befragt 

(Urk. 6). Sie ist als einzige nicht direkt in das Geschehen involviert und wurde 

nach Hinweis auf die strenge Strafandrohung des Art. 307 StGB als Zeugin ein-

vernommen. Dies spricht dafür, dass grundsätzlich auf ihre Angaben abgestützt 

werden können. Es ist aber zu berücksichtigen, dass sie ein freundschaftliches 

Verhältnis zur Privatklägerin pflegt und diese bei verschiedenen Gelegenheiten 

(KESB) begleitet hat. Weiter hat sie sich mit der Privatklägerin über die bevorste-

hende Zeugeneinvernahme unterhalten (Urk. 6 S. 3). Es sind daher auch ihre An-

gaben mit einer gewissen Zurückhaltung zu würdigen. Wesentlich ist, dass unge-

achtet der Glaubwürdigkeit der einvernommenen Personen die Glaubhaftigkeit 

der gemachten Aussagen im Vordergrund steht, was seitens der Vorinstanz eben-

falls zutreffend festgehalten wurde (Urk. 41 S. 17 f.).  

3. Würdigung 

3.1. Vorab ist zu berücksichtigen, dass nicht nur die Aussagen der Privatklägerin 

den Anklagesachverhalt stützen, sondern auch weitere Anhaltspunkte vorhanden 

sind.  

3.1.1. Die Chat-Nachrichten vom April 2020 zeigen auf, dass seitens des Be-

schuldigten zwischen den beiden ein unschöner Ton herrschte. Auch wenn mit-

einbezogen wird, dass der Beschuldigte damals aufgeregt und in Rage war – es 

ging darum, dass er eine Beziehung mit einer anderen Frau habe und von der 

Privatklägerin nicht in die Wohnung gelassen wurde –, erscheint seine Wortwahl 

("Nutte", "elendi Hure", "arschgfickti" Hure etc.) gegenüber seiner Ehefrau und 

Mutter seines Kindes bedenklich. Sie zeigen auf, dass der Beschuldigte gegen-

über der Privatklägerin wenig Respekt zollt. Vor allem aber ist auch hier eine Dro-

hung belegt, nämlich "ich schwöre auf C._____, ich schlage dich, wenn du (die 

Türe) nicht öffnest" (Urk. D1/2/4). Dies ist jedenfalls ein Hinweis darauf, dass dem 

Beschuldigten die Androhung von Nachteilen keineswegs fremd sind. Gleiches 

gilt für die Äusserung "ich fick dis Lebe du Nutte" (a.a.O.). Auch dabei handelt es 

sich vom Sinn her klarerweise um eine Drohung, auch wenn dies lediglich als Be-

-   16   - 

schimpfung angeklagt wurde. Nach dem Vorfall vom 6. März 2021 wurde die Pri-

vatklägerin gleichentags vom Institut für Rechtsmedizin körperlich untersucht. 

Gemäss Gutachten konnte an der Halsvorderseite ein kleiner Bluterguss festge-

stellt werden. Dieser sei als frisch zu beurteilen und zusammen mit den von 

B._____ geltend gemachten Halsschmerzen und der Heiserkeit grundsätzlich mit 

einem Würgen von vorne in Einklang zu bringen (Urk. D2/8 S. 4). Dieser Gutach-

tensbefund ist zwar kein Beweis für ein Würgen. Der festgestellte Bluterguss lässt 

sich aber gut in Einklang bringen mit den Schilderungen der Privatklägerin, wel-

che aussagte, vom Beschuldigten von vorne mit beiden Händen für einige Sekun-

den gewürgt worden zu sein. Dieser Befund ist jedenfalls ein Indiz und stützt die 

Aussagen der Privatklägerin, gewürgt und geschlagen worden zu sein. Des Wei-

teren hat die Privatklägerin Fotos eingereicht, auf denen gut sichtbare Prellungen 

am Oberarm sichtbar sind (Urk. D1/3/2 insbesondere S. 5). Auch dies ist kein 

zwingender Beweis für ein Schlagen durch den Beschuldigten. Es ist aber ein 

durchaus gewichtiges Indiz dafür, dass die Privatklägerin geschlagen wurde.  

 Es lässt sich somit festhalten, dass unabhängig von den Aussagen der Pri-

vatklägerin Hinweise auf Drohungen durch den Beschuldigten sowie ein Schlagen 

bzw. Würgen vorliegen. 

3.1.2. Der Beschuldigte hat Gewaltanwendungen eingeräumt. Wie erwähnt gab er 

zu, die Privatklägerin am 6. März 2021 in die Backen gedrückt und mit beiden 

Händen am Hals gepackt und kurz gewürgt bzw. am Gesicht/Kopf gepackt und 

gedrückt zu haben (vgl. Urk. D1/2/3 S. 3, S. 6; Urk. D1/2/5 S. 2, S. 8 ff.; 

Urk. D1/2/5 S. 16 ff.; Urk. D1/2/7 S. 5; Prot. I S. 11 f.; Prot. II S. 22). Weiter hat er 

in der Befragung vom 9. November 2020 auf Vorhalt von Fotos der Privatklägerin 

gemeint, das mit dem Arm auf dem Foto 7 und 10 (Urk. D1/2/4 Foto 7 und 10 mit 

blauem Flecken auf Arm) könne von ihm sein, als er sie mal gepackt habe. Ge-

schlagen habe er die Privatklägerin sicher nicht, es könne vom Packen und 

Schupfen sein (Urk. D1/2/3 S. 4 f.). Diese Zugeständnisse zeigen auf, dass ge-

wisse Gewalthandlungen auch schon vor dem 6. März 2021 vorkamen. 

3.1.3. Wie oben erwähnt, wohnten der Beschuldigte und die Privatklägerin bis 

November 2020 gemeinsam mit seinen Eltern in deren 3-Zimmerwohnung. Die 

-   17   - 

Mutter des Beschuldigten, F._____, hat ihren Sohn in der Zeugenbefragung 

grundsätzlich entlastet. Sie meinte, der Beschuldigte sei gut gewesen, die Privat-

klägerin etwas störrisch und aggressiv, wobei sie letzteres darin erblickte, dass 

die Schwiegertochter nicht mit ihnen habe rausgehen, sondern im Zimmer habe 

bleiben wollen (Urk. D1/4 S. 5 f.). Schon diese Begründung zeigt ihre voreinge-

nommene Einstellung zugunsten ihres Sohnes und zulasten ihrer Schwiegertoch-

ter auf. Zur Frage, ob es zwischen B._____ und A._____ manchmal Streit gege-

ben habe, meinte sie, "Nicht so sehr ….", ihr Sohn sei geduldig gewesen. Die bei-

den hätten sich nicht so sehr gestritten, aber man sei auch mal wütend gewesen. 

Sie wisse nicht, wie es die beiden unter sich gehabt hätten. Sie habe keine Tät-

lichkeiten mitbekommen. Ihr Sohn habe nicht geschlagen (Urk. D1/4 S. 6f.). Wie 

die Vorinstanz zutreffend erwägt, erscheinen ihre Aussagen, keine Streitigkeiten 

zwischen dem jungen Paar mitbekommen zu haben, nicht überzeugend, zumal 

der Beschuldigte selber im Widerspruch dazu ausgesagt hatte, seine Eltern hät-

ten immer wieder versucht, zwischen ihm und der Privatklägerin zu schlichten 

(Urk. 41 S. 21, Urk. D1/2/5 S. 4 und S. 6). Es ist aber festzuhalten, dass F._____ 

immerhin einräumte, dass sie die Privatklägerin beruhigt habe, als diese ihr ge-

sagt habe, dass es – als die beiden schon in der eigenen Wohnung lebten – 

Schläge gegeben habe (Urk. D1/4 S. 9). Diese – mit den Aussagen der Privatklä-

gerin übereinstimmende (Urk. D1/3/3 S. 6) – Zugabe von ihr erscheint vor dem 

Hintergrund, dass sie ihren Sohn offensichtlich entlasten will, ohne Weiteres 

glaubhaft. Sodann hat auch die Zeugin G._____ glaubhaft ausgesagt, dass ihr die 

Privatklägerin unter anderem erzählt habe, dass ihr Mann sie (2020) geschlagen 

habe, sie verbal misshandelt habe (sie sei zu dick) und sie bei der KESB schlecht 

gemacht habe (Urk. D1/6 S. 4 f.). Die Zeugin legt ihre Freundschaft zur Privatklä-

gern offen und sagt klar aus, dies nur gehört zu haben und selber z.B. keine blau-

en Flecken gesehen habe, sondern nur auf Fotos. Auch hat sie beispielsweise 

nicht von Drohungen gesprochen. Des Weiteren schilderte sie Phasen der Bezie-

hung mit Höhen und Tiefen und sich die beiden Eheleute immer wieder hätten 

versöhnen und sich finden können. Als Detail nannte sie etwa, dass die Privatklä-

gerin die Unterstützung der Schwiegereltern gesucht habe. Weiter nannte sie De-

tails, wie dass der Beschuldigte fremd gegangen sei, oft spät abends betrunken 

-   18   - 

nach Hause gekommen sei und die Privatklägerin nach einem Monat erfahren 

habe, dass der Beschuldigte in einem Spital in AC._____ sei (Urk. D1/6 S. 4-7). 

Sie gab von sich aus an, dass es für die Privatklägerin das grösste Problem ge-

wesen sei, dass der Beschuldigte sie bei der KESB angezeigt habe und sie mit 

der Privatklägerin als moralische Unterstützung bei der KESB gewesen sei. Zu-

rückhaltend schilderte sie, dass sie dabei von draussen fotografiert worden sei. 

Diese Fotos seien dann der Privatklägerin zugeschickt worden (Urk. D1/6 S. 5). 

Insgesamt ergibt sich der Eindruck, dass die Zeugin tatsächlich Erlebtes wieder-

gibt, zurückhaltend aussagte und ihre Aussagen glaubhaft sind. Insbesondere 

spricht gegen eine Absprache, dass die Zeugin nichts von Drohungen schildert 

oder von Schlagen vor 2020. Auch wenn es sich bei G._____ nur um eine sog. 

Zeugin vom Hörensagen handelt, lässt sich jedenfalls festhalten, dass die Privat-

klägerin auch ihrer Freundin gegenüber, welcher sie sich anvertraute, das Gleiche 

schilderte wie in der Untersuchung und sie auch dieser gegenüber davon sprach, 

die Unterstützung der Eltern gesucht zu haben, was letztlich die Schwiegermutter 

selber – auch wenn sie betonte, dass es nicht stimme, dass ihr Sohn seine Frau 

geschlagen habe – bestätigte. Dies spricht für Schilderungen gegenüber den 

Strafbehörden von tatsächlich Erlebtem. Es erscheint kaum vorstellbar, dass die 

Privatklägerin gegenüber der Freundin und der Schwiegermutter im Voraus sol-

che falsche Schilderungen macht, damit diese dann als Zeugen ihre Darstellung 

bestätigen können. Die Privatklägerin hat denn auch noch ausgesagt, sich bereits 

2015 ihrer damaligen Hauptlehrerin, Frau H._____ anvertraut zu haben, welche 

allerdings zwischenzeitlich verstorben sei (Urk. D1/3/3 S 12). Auch dies ist ein 

auffälliges Detail, welche für ihre Glaubhaftigkeit spricht.  

3.1.4. Auf den von der Privatklägerin eingereichten Videoaufzeichnungen in ihrer 

Wohnung vom 27. Februar 2021 und 6. März 2021 sind vorab verbale Auseinan-

dersetzungen zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin (in nicht deut-

scher Sprache) zu sehen und zu hören. Auch der Sohn C._____ ist immer wieder 

auf dem Film. Es fällt auf, dass die Privatklägerin laut ist und viel redet. Sodann ist 

erkennbar, dass der Beschuldigte gegen den Willen der Privatklägerin Dokumente 

an sich nimmt, diese der Privatklägerin mit Gewalt entreisst. Weiter ist ersichtlich, 

dass der Beschuldigte dabei Gewalt anwendet und die Privatklägern weint und 

-   19   - 

schreit. Die gewalttätigen Handlungen sind nicht im Detail erkennbar. Bei der Be-

trachtung der Aufzeichnungen erscheint die Beschreibung des Beschuldigten, er 

habe die Privatklägerin in die Backen gekniffen bzw. die Fäuste in das Gesicht 

gedrückt und sie weiter mit beiden Händen am Hals gegriffen und kurz zuge-

drückt, als plausibel. Man sieht auch, wie der Beschuldigte die Hand erhebt und 

zur Faust ballt, sich dann aber zurückhält und nicht zuschlägt. Zum Sohn C._____ 

ist der Beschuldigte soweit erkennbar geduldig und auch in angespannter Situati-

on liebevoll zugewandt, auch wenn dieser beispielsweise bei den handgreiflichen 

Handlungen des Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin mit einem Spielzeug 

an den Hintern des Beschuldigten drückt. Es ist zu betonen, dass die Aufzeich-

nungen nicht fortlaufend sind und sich das Geschehen teilweise ausserhalb des 

Kamerabereiches abspielte. 

 Die Übersetzung der Aussagen der Beteiligten erweist sich als schwierig 

bzw. teilweise nicht möglich. Die Übersetzerin für I._____ [osteuropäische Spra-

che] erklärte in der Einvernahme vom 30. Juni 2021, dass sie J._____ [osteuropä-

ische Sprache] und I._____ spreche, der Beschuldigte und die Privatklägerin aber 

einen Dialekt (Urk. D1/3/7 S. 3). Der von der Staatsanwaltschaft mit der Überset-

zung des Videos beauftragte Übersetzer hielt in seinem Schreiben vom 9. Juli 

2021 fest, dass ein "sehr schlechtes K._____-I._____e Dialekt [osteuropäische 

Sprache]", nämlich "L._____/M._____" gesprochen werde. Die meisten L._____ 

würden in der Gemeinde N._____ des D._____ leben und "zwar so gut wie aus-

schliesslich im südlichen Teil". Weiter führt er aus, wo sich die grösste Konzentra-

tion der M._____ finden würde (Urk. D2/6/7). Dies führt dann etwa dazu, dass die 

Übersetzerin der oben erwähnten Einvernahme angab, dass sie die Worte 

"O._____" (gemäss Privatklägerin = "ich bringe dich um") und "P._____" (gemäss 

Privatklägerin = "ich schlage dich") in ihrer Sprache nicht kenne, da dies Dialekt-

wörter seien (Urk. D1/3/3 S. 17), während die Privatklägerin vor Vorinstanz dazu 

ausführen liess, im Film 50599771-2021-02-27-20-14-47 höre man ab Sekunde 

drei die Äusserung des Beschuldigten: "Q._____" ("ich bringe dich auf der Stelle 

um"), und in der Aufnahme 50599771-2021-02-27-20-17-32 höre man ab Sekun-

de 15 die Äusserung: "R._____" ("… ich dich töten werde, wenn du die Polizei 

rufst") und ab Sekunde 18: "S._____" ("… schrei so viel du willst, dann töte ich 

-   20   - 

dich") usw. (Urk. 33A S. 5f.). Soweit möglich wurden die Aufzeichnungen aus-

zugsweise übersetzt (vgl. Urk. D2/6/7). Es lässt sich etwa entnehmen, dass die 

Privatklägerin u.a. wiederholt zum Beschuldigten sagte, "gehe weg", "du kannst 

mich nicht schlagen… du darfst mich nicht schlagen", "ich will nicht, dass du wie-

der zurück kommst ... geh nach draussen … Geh raus … verschwinde", "… ich 

gebe dir Dokumente nicht … es sind meine …", (nach Backenkneifen und später 

nochmals) "du hast mich geschlagen", "du darfst nicht nach meinen Sachen su-

chen … Komm schlag mich … Schlag mich, wenn du das kannst", "du hast mich 

und das Kind geschlagen", "geh weg. du hast das Kind geschlagen"., "du kannst 

mich nicht schlagen, du kannst mich nicht würgen. Geh weg, raus". Der Beschul-

digte äusserte gegenüber der Privatklägerin u.a., "… du wirst für alles bezahlen 

müssen … sei gut … sei brav", "willst du dass ich wieder zurückkomme … sei 

brav …", "gib mir die Dokumente …", "ich werde dich nicht zuschlagen aber gib 

mir die Dokumente. Gib sie mir, ich wissen was für Dokumente es sind …", "ich 

habe dich nie geschlagen …" (im Anschluss an die Bemerkung der Privatklägerin, 

er habe sie geschlagen:) "wer hat dich geschlagen?", (im Anschluss an die Be-

merkung der Privatklägerin, er dürfe nicht die Schubladen aufmachen:) "ich su-

che", (im Anschluss an die Bemerkung der Privatklägerin, er habe das Kind ge-

schlagen, an das Kind gerichtet:) "ich schlage dich nicht oder? ...". Die Aufnah-

men belegen somit Gewaltanwendungen des Beschuldigten gegenüber der Pri-

vatklägerin. Weiter kann festgehalten werden, dass die Eheleute verbal streiten, 

und die Privatklägerin verlangt, dass der Beschuldigte die Wohnung verlässt und 

sie ihm mitteilt, auch nicht zu ihm zurückkommen zu wollen. Der Beschuldigte 

bleibt sodann trotz den Wegweisungen in der Wohnung und verlangt mit Gewalt 

Dokumente heraus. Weiter lässt sich festhalten, dass die Privatklägerin äussert, 

der Beschuldigte habe sie (und das Kind) geschlagen, während der Beschuldigte 

dies verneint. Drohungen wurden vom Übersetzer keine festgehalten. 

3.2. Die Privatklägerin ist von der Polizei und der Staatsanwaltschaft mehrfach 

und ausführlich einvernommen worden (Urk. D1/1-8, Urk. D2/5). Ausgangspunkt 

dieser Befragungen war eine Strafanzeige des Beschuldigten am 29. Juni 2020. 

Wenige Tage später erging eine (Gegen-)Strafanzeige der Privatklägerin. Es folg-

ten GSG-Massnahmen gegen den Beschuldigten (Urk. D1/1, Urk. D1/12/1-6). Bei 

-   21   - 

ihren Schilderungen fällt generell auf, dass sie verschiedene Phasen des Zu-

sammenlebens mit dem Beschuldigten auseinanderhält, in denen es mal besser 

und mal schlechter gegangen sei. Dabei nimmt sie auch Bezug auf die verschie-

denen Umstände des Zusammenlebens wie Wohnen bei den Schwiegereltern, in 

einer eigenen Wohnung und vor und nach dem vorgebrachten Fremdgehen (vgl. 

auch Prot. II S. 23 ff.). Sie beschreibt diese verschiedenen Phasen in den diver-

sen Einvernahmen gleichbleibend und ohne wesentliche Widersprüche, obwohl 

es sich doch um einen längeren Zeitraum von mehreren Jahren und mehrere 

Phasen handelt. Es erscheint kaum wahrscheinlich, dass die Privatklägerin derart 

unübersichtliche, sich schwierig zu merkende Zeitintervalle erfinden sollte, wenn 

es ihr nur darum gehe würde, den Beschuldigten fälschlicherweise zu belasten. 

Da wäre es doch viel einfacher gewesen fälschlicherweise (beispielsweise) vor-

zubringen, sie sei in all den Jahren sicherlich einmal im Monat geschlagen wor-

den. Weiter hat sie die verschiedenen Phasen mit verschiedenen Anknüpfungs-

punkten – wie während der Zeit als noch bei den Schwiegereltern gewohnt, in der 

eigenen Wohnung, nach Fremdgehen etc. – verbunden. Ihre Schilderungen er-

scheinen von daher differenziert und überzeugend. 

3.2.1. Hinsichtlich der Drohungen hat die Privatklägerin jeweils gleichbleibend die 

gleichen Drohungen beschrieben, nämlich die Drohung, sie zu schlagen, erwür-

gen, zu töten, sie auszuschaffen und in den D._____ zurückzuschaffen. Da das 

Verhältnis der Eheleute unbestrittenermassen konfliktbehaftet war, der Beschul-

digte Schweizer und die Privatklägerin Ausländerin, erscheint die Drohung, dafür 

besorgt zu sein, dass sie die Schweiz verlassen müsse, nicht weithergeholt. Zum 

Verhältnis der beiden ist anzufügen, dass der Beschuldigte ausgesagt hat, schon 

bei der Verlobung gemerkt zu haben, dass es nicht passe und er eine kleine Vor-

ahnung gehabt habe. Als er dies mit seinem Vater habe besprechen wollen, habe 

dieser abgewunken und gemeint, das sei nichts (Urk. D1/2/1 S. 2; vgl. auch Prot. 

II S. 21). Weiter ist anzumerken, dass der Beschuldigte seinerseits ausgesagt hat, 

die Privatklägerin habe solche Aussagen gemacht, wie "sobald ich das C habe, 

brauche ich dich nicht mehr" etc. (a.a.O.). Offenbar war das Aufenthaltsrecht der 

Privatklägerin zwischen den beiden ein Thema. Die Privatklägerin hat in diesem 

Zusammenhang beispielsweise auch durchaus nachvollziehbar erläutert, der Be-

-   22   - 

schuldigte habe ihr gesagt, er werde sie aus der Wohnung jagen, da er der 

Hauptmieter sei. Sie könne dann zu ihrer – in der Schweiz lebenden – Schwester 

oder aus der Schweiz raus (Urk. D1/3/3 S. 17). Die Privatklägerin hat denn auch 

im Sinne eines glaubhaften Details geschildert, dass der Beschuldigte ihre Papie-

re betreffend Aufenthalt und deren Verlängerung versteckt habe (Urk. D1/3/3 

S. 13). Klar ist denn auch, dass ihr Aufenthaltsrecht je nach Umständen während 

Jahren tatsächlich vom Beschuldigten abhing. Dass zwischen den beiden zumin-

dest seitens des Beschuldigten jedenfalls bei Streitereien ein rüder Umgang 

herrschte, wurde oben dargetan. Wenig überzeugend zu diesem Vorwurf ist die 

ausweichende Erklärung des Beschuldigten, er wisse nicht, wie sie zu diesem 

Vorwurf der Ausschaffung komme. Sie sei nun bereits seit fünf Jahren in der 

Schweiz und er denke nicht, dass eine Ausschaffung überhaupt möglich sei (vgl. 

etwa Urk. D1/2/3 S. 2; vgl. auch Urk. 52 S. 5). Damit übergeht er, dass die Privat-

klägerin in den fraglichen Jahren zuvor kein gesichertes Aufenthaltsrecht hatte. 

Auch sein Hinweis, dass er den rechtlichen Weg gegangen sei und eine Meldung 

bei der KESB gemacht habe und deshalb keinen Grund habe, zu drohen 

(Urk. D1/2/5 S. 11), erscheint ausweichend und keineswegs überzeugend, 

schliesst doch das eine das andere nicht aus. Sodann enthält die Drohung, er 

werde sie im Rollstuhl zu ihren Eltern zurück in den D._____ senden, doch ein 

"originelles" Detail, was dafür spricht, dass die Privatklägerin dies kaum erfunden 

hat. Die von der Verteidigung behauptete fehlende zeitliche Einordnung (Urk. 52 

S. 5) vermag an der Originalität dieses Details im Übrigen nichts zu ändern, zumal 

die Privatklägerin erklärte, diese Drohung sei wiederholt erfolgt. Wie bereits dar-

gelegt, verknüpfte die Privatklägerin gewisse Vorkommnisse mit anderen Ereig-

nissen und ordnete diese somit durchaus zeitlich ein. Eine weitergehende Diffe-

renzierung, namentlich die Nennung konkreter Daten und Zeitpunkten ist ihr an-

gesichts des langen Zeitraums kaum möglich und auch nicht zu erwarten. Dies 

gilt auch für die übrigen Taten. Das macht es zwar schwieriger für den Beschul-

digten, dies überzeugend zu bestreiten. Dass der Beschuldigte der Privatklägerin 

des Weiteren – zumindest wenn er wütend war – mit Schlägen drohte, ergibt sich 

allerdings wie oben erwogen aus dem WhatsApp-Chat. Auch dies spricht für die 

Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. In Würdigung der gesamten Umstände kann auf 

-   23   - 

ihre glaubhaften Aussagen hinsichtlich der Drohungen abgestellt werden. Dies 

auch vor dem Hintergrund, dass wie nachfolgend aufzuzeigen ist, von Würgen 

und Schlägen des Beschuldigten auszugehen ist. Dabei ist aufgrund der glaub-

haften Aussagen der Privatklägerin und der während Jahren belasteten Bezie-

hung davon auszugehen, dass solche Drohungen vom Beschuldigten wiederholt 

ausgesprochen wurden. 

3.2.2. Der angeklagte Vorfall der Nötigung Anfangs April 2020 (Einschliessen im 

Badezimmer während ca. 10 Min., Suchen nach Kreditkarte/Geld) stützt sich ein-

zig auf die Belastungen der Privatklägerin. Ein solcher Vorfall wurde vom Be-

schuldigten während des gesamten Verfahrens bestritten. Der angeklagte Vorfall 

fällt in einen Zeitraum, in welchem das Verhältnis der beiden Eheleute stark be-

lastet war und der Beschuldigte nach wie vor einen Schlüssel für die Wohnung 

hatte. Die Privatklägerin hat diesen Vorfall sowohl bei der Polizei wie bei der 

Staatsanwaltschaft konstant, ohne wesentliche Widersprüche beschrieben 

(Urk. D1/3/1 S. 8 f.; Urk. D1/3/3 S. 18). Sie hat dieses Geschehen eher nebenbei 

erwähnt und anschliessend auf Befragen näher beantwortet. Ihre Schilderung ist 

nüchtern und zurückhaltend. Die Privatklägerin erläutert nachvollziehbar, weshalb 

der Beschuldigte sie im Badezimmer eingeschlossen habe, nämlich um in dieser 

Zeit ihre Sachen zu durchsuchen und sie dann, als er die Kreditkarte hatte, wieder 

rausgelassen und die Wohnung verlassen habe (a.a.O.). Es sind keine Anzeichen 

vorhanden, weshalb die Privatklägerin diesen Vorfall, der für sie offensichtlich 

keine zentrale Bedeutung hatte, erfunden haben sollte. Wofür der Beschuldigte 

dieses Geld hätte brauchen sollen und weshalb er dies bei der mittellosen Privat-

klägerin hätte holen wollen, ist entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 52 S. 6) in 

Bezug auf die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Angaben der Privatklägerin 

nicht von Bedeutung. Namentlich muss der Beschuldigte ihr den Verwendungs-

zweck des Geldes nicht zwingend genannt haben. Die Privatklägerin war im frag-

lichen Zeitpunkt sodann erwerbstätig und erzielte ein Einkommen. Zudem ist der 

Gebrauch einer Kreditkarte bei Mittellosigkeit nicht ausgeschlossen. Bei einer ge-

samten Betrachtung ihrer Aussagen, ging es ihr offensichtlich vor allem um die 

angeklagten Drohungen und Schläge. Es kann daher auch in diesem Punkt auf 

ihre glaubhaften Aussagen abgestellt werden. 

-   24   - 

3.2.3. Bei den angeklagten Vorfällen vom 27. Februar 2021 und 6. März 2021 

handelt es sich um ähnliche Geschehnisse. Es ging beide Male darum, dass der 

Beschuldigte den gemeinsamen Sohn für sein Besuchsrecht in der Wohnung der 

Privatklägerin habe abholen wollen. Gemäss Anklage sei es in der Folge zu ver-

balen Auseinandersetzungen und daraufhin zu Schlägen des Beschuldigten ge-

gen den Kopf der Privatklägerin sowie zu einem Würgen von einigen (wenigen) 

Sekunden mit beiden Händen am Hals der Privatklägerin gekommen. Der Be-

schuldigte habe beide Mal mit Umbringen und Erwürgen gedroht, falls sie die Po-

lizei rufe. Das erste Mal habe die Privatklägerin es verängstigt unterlassen, beim 

zweiten Mal habe sie die Polizei verständigt (Urk. D1/20 S. 4 und 5). Die Privat-

klägerin hat der Polizei dazu wie erwähnt ein Video eingereicht, welches in ihrer 

Wohnung von einer versteckten Kamera aufgenommen worden sei (Urk. D2/6/1-

7).  

 Der Beschuldigte hat zu diesen Vorfällen nähere Angaben gemacht, welche 

von der Vorinstanz bereits zusammengefasst wurden (Urk. 41 S. 11 f. und S. 13). 

Er hat im Wesentlichen ausgeführt, dass es jedes Mal Streit gegeben habe, wenn 

er den Sohn geholt und gebracht habe (Urk. D2/4/2 S. 2). Am 27. Februar 2021 

habe es keine Tätlichkeiten und keine Drohungen gegeben (Urk. D1/2/5 S. 19). In 

der Hafteinvernahme am Tag nach dem Vorfall erklärte er dazu allerdings, es 

stimme nicht oder er könne sich nicht daran erinnern (Urk. D2/4/2 S. 2). Am 6. 

März 2021 sei es so gewesen, dass sich die Privatklägerin geweigert habe, den 

Sohn parat zu machen. Weiter habe sie ihm auch von ihm verlangte Steuerunter-

lagen nicht geben wollen. Sie habe ihn dann provoziert, bis es zur Eskalation ge-

kommen sei. Er habe sie nicht geschlagen, nur seine Fäuste gegen ihre Backen 

gedrückt. Sie habe geschrien und er habe sie losgelassen. Sie habe dann gesagt, 

er solle sie nicht schlagen. Er habe Unterlagen auf dem Tisch gesehen und sie 

nehmen wollen. Die Privatklägerin habe die Dokumente an sich gerissen und sich 

geweigert ihm diese zu geben. Einmal habe er sie mit dem Arm gepackt und sie 

auf den Boden gedrückt. Daraufhin habe die Privatklägerin zu weinen begonnen. 

Er habe sie dann beim Wohnzimmer gepackt und ihr gesagt, sie solle aufhören so 

zu tun (Urk. D1/2/5 S. 16, Urk. D2/4/2 S. 3f.). Anlässlich der Hafteinvernahme 

vom 7. März 2021 hat er dazu noch ausgeführt, er habe die Privatklägerin dann 

-   25   - 

aufs Sofa geworfen und sie mit beiden Händen am Hals gepackt. Dies für viel-

leicht 5 bis 6 Sekunden. Auf die Frage, ob er fest zugedrückt habe, meinte der 

Beschuldigte es gehe. Auf einer Skala von 1-10 habe er vielleicht mit einer 4 oder 

5 zugedrückt. Er könne sich nicht mehr an jedes Detail erinnern und wolle nichts 

Falsches sagen. Die Privatklägerin habe weiter diskutiert und geschrien 

(Urk. D2/4/2 S. 4). In der späteren Befragung vom 4. Mai 2021 gab er dazu an, er 

habe sie gepackt. Dies könne man sehen wie man wolle, als würgen oder nicht 

als würgen. Ob man das als Würgen beurteilen wolle oder nicht, solle jemand an-

deres entscheiden. Weiter schilderte der Beschuldigte auf Nachfragen, wie genau 

er sie am Hals gepackt habe, dass er sie einmal "so" ("PN: Der Beschuldigte zeigt 

mit seinem rechten Arm einen Unterarmwürgegriff") gepackt habe und einmal mit 

beiden Händen im Gesicht. Weiter meinte er, man sehe ja alles auf den Videos. 

"Sie können es da sehen". Es sei so wie es auf den Videos zu sehen sei. Zwei 

Mal habe er sie am Kopf gepackt, glaube er (Urk. D2/2/5 S. 17 f.). Er habe sie 

entgegen ihren Behauptungen sodann nicht geschlagen. Davon sehe man auf 

den Videos nichts (Urk. D2/2/5 S. 16). Vor Vor-instanz verwies der Beschuldigte 

erneut auf die Videos und führte nochmals aus, seine Fäuste gegen die Backen 

der Privatklägerin gehalten, sie aber nicht geschlagen zu haben. Weiter gab er 

an, die Privatklägerin am Hals gepackt zu haben (Prot. I S. 12). 

 Auch die Aussagen der Privatklägerin zu diesen beiden Vorfällen wurden 

von der Vorinstanz zusammengefasst (Urk. 41 S. 12 ff.). Zum Vorfall vom 27. 

Februar 2021 gab sie im Wesentlichen an, der Beschuldigte sei um ca. 20.00 Uhr 

in die Wohnung gekommen, um den gemeinsamen Sohn zurückzubringen. Sie 

habe ihm dabei immer wieder gesagt, er solle gehen. Dann habe er angefangen, 

sie mit den Fäusten gegen den Kopf zu schlagen und zu würgen. Dabei habe er 

ihr auch gedroht, er werde sie umbringen oder sie werde es bereuen, wenn sie 

die Polizei rufe. Sie habe dann aus Angst die Polizei nicht angerufen (Urk. D1/3/7 

S. 3 ff.). Zu den Schlägen führte sie aus, dass er sie – seit sie bei der Polizei ge-

wesen sei – , nur gegen den Kopf gerichtet habe, damit sie keine sichtbaren blau-

en Flecken bekomme. Er habe sie mehrmals, sicher 4-5 mal, mit der Faust gegen 

den Kopf geschlagen, geohrfeigt, an den Haaren gezogen und mit einer wie auch 

mit beiden Händen gewürgt, wobei die Schläge auf einer Skala von 1 bis 10 eine 

-   26   - 

10 erreicht hätten. Beim Würgen sei ihr schwarz vor den Augen geworden, sie 

habe jedoch keinen Urinabgang gehabt (Urk. D1/3/7 S. 7 ff). Zum Vorfall vom 6. 

März 2021 schilderte sie ein ähnliches Geschehen. Zum Würgen gab sie an, er 

habe sie einmal im Sessel und einmal im Bett (Sofa) gewürgt, auf den Boden ge-

worfen und in den Schwitzkasten genommen. Es sei ihr auch schwarz geworden 

vor den Augen, jedoch nicht jedes Mal. Sie hob hervor, bei dieser Auseinander-

setzung weniger geschlagen worden zu sein als beim Vorfall am 27. Februar 

2021. Weiter habe er ihr gesagt, er werde sie umbringen, wenn sie die Polizei rufe 

(Urk. D1/3/7 S. 12 ff.).  

 Die beiden Vorfälle vom 27. Februar 2021 und 6. März 2021 sind kaum zu 

unterscheiden. Es fällt auf, dass die Privatklägerin doch teilweise sehr genaue Ab-

läufe wiedergeben kann, wie etwa an welchen Orten es zum Würgen oder zu 

Schlägen gekommen sei (Sessel, Sofa, am Boden, Wohnzimmer, Schlafzimmer 

usw.). Diese geschilderten differenzierten Abläufe eines dynamischen Gesche-

hens sprechen dafür, dass sie tatsächlich Erlebtes schildert. Es scheint wie von 

der  

Vorinstanz zutreffend erwogen sehr unwahrscheinlich, sich ein solches Szenario 

auszudenken. Sodann beschreibt die Privatklägerin plastisch das Zerreissen des 

Dokumentes, was ebenfalls ein Realitätskriterium darstellt. Ebenfalls für ihre 

Glaubhaftigkeit spricht, dass sie den Beschuldigten hinsichtlich der Würgevorfälle 

nicht übermässig belastet ("nicht immer schwarz vor Augen", "kein Uringabgang"). 

Sie beschreibt das Geschehen folgerichtig und nachvollziehbar wie etwa ihre 

Überraschung beim aus ihrer Sichtweise frühem Erscheinen des Beschuldigten 

um den Sohn abzuholen, sein Verbleiben in der Wohnung gegen ihren ausdrück-

lichen Willen, jeweils das Suchen nach Dokumenten und dann die Eskalationen 

mit Schlagen und Würgen. Weiter fällt auf, dass sie die Intensität und Wirkung 

des Würgens bei den verschiedenen Malen zu unterscheiden vermag. Auch fallen 

originelle Beschreibungen auf, wie etwa, dass der Beschuldigte ihr beim Würgen 

auf dem Sofa gesagt habe, sie sei krank – der Beschuldigte hat in mehreren Ein-

vernahmen davon gesprochen, dass die Privatklägerin psychisch krank und hys-

terisch sei – oder dass der Beschuldigte gemerkt habe, dass er übertrieben und 

sich deshalb entfernt habe. Ihre Schilderungen decken sich sodann weitgehend 

-   27   - 

mit den Erkenntnissen aus der Videoaufzeichnung und den entsprechenden 

Übersetzungen. Diese belegen, dass die Privatklägerin den Beschuldigten mehr-

fach aufforderte, die Wohnung zu verlassen, er Dokumente suchte und ihr entriss. 

Des Weiteren sind die verschiedenen Orte der Gewaltanwendung (Sessel, Sofa, 

Boden etc.) gut erkennbar. Ebenso das Drücken in die Backen und zumindest an-

satzweise, das Würgen für kurze Zeit. Der Beschuldigte schilderte sodann grund-

sätzlich durchaus in grossen Teilen ein ähnliches Kerngeschehen wie die Privat-

klägerin (Besuchsrechtsausübung, Streit um Dokumente, Handgreiflichkeiten etc.) 

und hat sich denn auch geständig gezeigt, die Privatklägerin mit beiden Händen 

am Hals gehalten und gedrückt zu haben sowie sie in den Unterarmgriff genom-

men zu haben. Hinzu kommt, dass wie erwähnt, dass das medizinische Gutach-

ten einen frischen Bluterguss an der Halsvorderseite feststellte, welcher mit den 

von der Privatklägerin geltend gemachten Halsschmerzen und der Heiserkeit mit 

einem Würgen von vorne in Einklang zu bringen ist. Zu Gunsten des Beschuldig-

ten ist indessen festzuhalten, dass auf den Videos kein eigentliches Schlagen (mit 

der Faust oder offenen Hand) ersichtlich ist. Es fällt denn auch auf, dass die Pri-

vatklägerin nach dem Drücken der Fäuste ins Gesicht von Schlagen spricht. Auf 

dem Video ist auch ersichtlich, wie der Beschuldigte die Hand hebt und zur Faust 

ballt, dann aber nicht schlägt. Auch wenn die Videoaufzeichnung wie erwähnt 

nicht fortlaufend vorhanden bzw. vollständig ist und auch Vorfälle ausserhalb des 

Kamerabereichs erfolgten, erstaunt es doch, dass auf den Filmen keine eigentli-

chen Schläge ersichtlich sind, da es gerade zu diesen Zeitpunkten doch hoch 

konflikthaft zu und her ging. Es bestehen jedenfalls gewisse Zweifel, ob der Be-

schuldigte auch bei diesen Vorfällen mit der Faust oder der offenen Hand auf den 

Kopf der Privatklägerin schlug. Auch muss festgehalten werden, dass die Anga-

ben der Privatklägerin, das Würgen sei – bei einer Skala von 1 bis 10 – mit einer 

Stärke von 10 erfolgt, aufgrund der Videos als doch um einiges zu drastisch um-

schrieben und insgesamt weit übertrieben erscheinen. Den Aufzeichnungen ist zu 

entnehmen, dass es jeweils nur ein kurzes Drücken war und die Privatklägerin 

z.B. stimmlich oder auch sonst nicht erkennbar beeinträchtigt gewesen war. Die 

Diskussionen gingen nahtlos weiter. Bei einem Würgen mit beiden Händen und 

mit maximaler Stärke während mehreren Sekunden wären massivere Auswirkun-

-   28   - 

gen zu erwarten. Es ist denn auch zu betonen, dass auch das mehrfache "Wür-

gen" als Tätlichkeiten angeklagt ist. Mit diesen Einschränkungen kann auf die ins-

gesamt nachvollziehbaren und überzeugenden und somit glaubhaften Aussagen 

der Privatklägerin abgestellt werden und sind die beiden Sachverhalte erstellt. 

Dies umfasst auch die angeklagten Drohungen, welche, auch wenn sie von den 

Übersetzern infolge sprachlicher und technischer Schwierigkeit nicht festgestellt 

werden konnten, von der Privatklägerin glaubhaft geschildert wurden und in den 

oben erstellten Kontext der Drohungen passen.  

3.2.4. Im letzten Anklagepunkt wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe im 

Zeitraum von ca. September 2018 bis ca. Ende Oktober 2019 sowie ca. von März 

2020 bis ca. August 2020 die Privatklägerin geschlagen, wobei diese Schläge zu 

keinen Verletzungen geführt hätten (Tätlichkeiten). Während der genannten Zei-

ten habe er die Privatklägerin jeweils mehrmals pro Woche, mindestens jedoch 

zwei bis drei Mal wöchentlich mit der offenen Hand oder der Faust gegen deren 

Kopf und Körper geschlagen (Urk. D1/20S. 5 f.). Die vorgeworfenen Schläge fal-

len einerseits in die Zeit als die Eheleute B._____ noch bei den Eltern des Be-

schuldigten in deren 3-Zimmer-Wohnung (bis November 2019) und in die Zeit als 

die beiden in einer eigenen Wohnung an der E._____-strasse wohnten, wobei der 

Beschuldigte etwa im April 2020, auszog und ab Mai bis Juni 2020 im Sanatorium 

AC._____ weilte. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten und der 

Privatklägerin zu diesem Anklagepunkt sorgfältig zusammengefasst, worauf zu 

verweisen ist (Urk. 41 S. 14-17). Im Wesentlichen führte der Beschuldigte dazu 

aus, die Privatklägerin niemals geschlagen zu haben, weder mit Fäusten noch mit 

Ohrfeigen. Er habe sie höchstens mal gepackt oder weggestossen bzw. ge-

schupft, als sie ihm zu nahe gekommen sei. Die Auseinandersetzungen seien 

immer bloss verbal gewesen, ohne Schläge. Sie sei diejenige gewesen, welche 

laut geworden sei, aus dem Mund geschäumt habe und schreiend auf ihn losge-

gangen sei. Die Privatklägerin gab im Wesentlichen an, der Beschuldigte habe 

2015 – als sie schwanger gewesen sei – angefangen sie zu schlagen, mehrmals 

wöchentlich. Er habe sie mit Boxschlägen, mit der offenen Hand oder mit Ohrfei-

gen geschlagen. Ausgehend von einer Skala von 1 bis 10 hätten die Schläge eine 

Stärke von bis zu 10. Die Eltern sowie die Schwester des Beschuldigten – welche 

-   29   - 

zu dieser Zeit auch bei ihnen gelebt habe – hätten die Hämatome gesehen. Die 

Schläge hätten Ende 2017/Anfangs 2018 wieder begonnen. Es habe in dieser 

Zeit auch Phasen der Beruhigung gegeben. Sie sei damals zum zweiten Mal 

schwanger gewesen. Die Schläge seien mit einer Stärke zwischen 8 bis 9 auf ei-

ner Skala von 1 bis 10 erfolgt. Nach dem Bezug der eigenen Wohnung im No-

vember 2019 habe es bis März 2020 eine Ruhephase gegeben. Die von ihr einge-

reichten Fotos mit den Hämatomen seien aus der Zeit von Ende März, Mitte April 

2020. In dieser Zeit habe der Beschuldigte Affären gehabt und sei jeweils mitten 

in der Nacht oder am morgen früh alkoholisiert nach Hause gekommen, sei ag-

gressiv gewesen und habe sie geschlagen. In dieser Zeit sei es wieder wirklich 

schlimm gewesen und die Schläge hätten auf der Skala eine Stärke von 10 ge-

habt. 

 Es sind wie eingangs erwogen mehrere Anhaltspunkte vorhanden, dass sei-

tens des Beschuldigten Gewalt ausgeübt worden ist, so etwa am 6. März 2021 

(Fäuste auf Gesicht drücken, Würgen etc.), was er eingestanden hat und auch 

durch Videos belegt ist. Auch hat er zwischenzeitlich eingeräumt, die Privatkläge-

rin so gepackt und gestossen zu haben, dass sie blaue Flecken hatte. Belegt ist 

ferner, dass er der Privatklägerin im April 2020 Schläge angedroht hat (falls sie 

die Türe nicht öffnet). Die Fotos der Privatklägerin belegen ihre blaue Flecken. 

Auch hat die Schwiegermutter als Zeugin eingeräumt, dass die Privatklägerin ihr 

von Schlägen des Beschuldigten berichtet hatte und sich an sie gewendet hatte. 

Ebenso bestätigte die Zeugin G._____ glaubhaft, dass die Privatklägerin sie im 

März/April 2020 ins Vertrauen gezogen, ihr von Schlägen ihres Mannes sowie von 

besseren und schlechteren Phasen in ihrer Beziehung berichtet habe. Die Schil-

derungen der Privatklägerin zu Schlägen ihres Mannes erscheinen vor diesem 

Hintergrund und angesichts ihrer glaubhaften Angaben zu den anderen Gescheh-

nissen grundsätzlich glaubhaft. Sie hat von sich aus angegeben, dass es auch 

bessere bzw. ruhige Phasen in ihrer Beziehung gegeben habe, so insbesondere 

nach dem ärztlich angeordneten Schwangerschaftsabbruch (durch eine Geburt) 

aufgrund des Gesundheitszustandes des Kindes sowie nach dem Einzug in die 

eigene gemeinsame Wohnung. Sie verknüpfte die Phasen plausibel mit anderen 

Ereignissen wie die Zeit mit Affären des Beschuldigten oder dem Bezug der eige-

-   30   - 

nen Wohnung. Detailliert und originell gab sie beispielsweise an, dass sie bei ei-

nem Arztbesuch versucht habe, Hämatome zu verdecken und bei der Entdeckung 

darauf angesprochen geäussert habe, sich gestossen zu haben. Die Aussagen 

der Privatklägerin wirken grundsätzlich im Gesamtkontext glaubhaft. Die Angaben 

des Beschuldigten, die Auseinandersetzungen seien immer rein verbal gewesen, 

sind letztlich durch seine eigenen Zugaben widerlegt.  

 Allerdings überzeugen die Angaben der Privatklägerin auch nicht in allen 

Punkten. Auch hier wie bereits bei den Vorfällen vom 27. Februar 2021 und 6. 

März 2021 erscheint es übertrieben, wenn die Privatklägerin von Faustschlägen 

an den Kopf mit der Stärke von 10 (Skala 1-10) spricht. Bei solch häufigen Schlä-

gen mit maximaler Kraft wären Verletzungen oder jedenfalls gravierendere Aus-

wirkungen als geschildert wohl nicht auszuschliessen gewesen. Wie oben erwo-

gen sprach die Privatklägerin auch beim Drücken der Fäuste ins Gesicht von 

Schlägen ("du hast mich geschlagen") mit der Stärke 10 und ebenso beim Wür-

gen, was sich nicht mit den vorhandenen Videosequenzen deckt. Es ist hier zu-

gunsten des Beschuldigten davon auszugehen, dass es sich jeweils nicht um hef-

tige Schläge und teilweise wie von ihm geschildert wohl einfach um ein Packen 

und Stossen der Privatklägerin (mit der Folge von blauen Flecken) handelte. Auch 

bei der Häufigkeit dieser Vorgänge kann zu Gunsten des Beschuldigten nicht ein-

fach auf die Angaben der Privatklägerin abgestellt werden. Zu beachten ist, dass 

es sich um längere zurückliegende Vorfälle handelt und es nicht möglich ist, diese 

genau aufzuarbeiten. Anzufügen ist, dass der Beschuldigte in der Zeit von Mai bis 

Juni 2020 in der Klinik in AC._____ war, wohnte danach offenbar bei seinen El-

tern und vom 11. August bis 25. August GSG-Massnahmen in Kraft waren 

(Urk. D1/12), welche einen doch grösseren Zeitraum des unter lit. b angeklagten 

Zeitraums umfassen. Es ist zusammenfassend erstellt, dass es im fraglichen Zeit-

raum zu mehrfachen Gewaltausbrüchen, teilweise Schläge, teilweise Packen und 

Schupfen/Stossen des Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin kam, welche 

jeweils zu keinen Verletzungen führten. 

IV. Rechtliche Würdigung 

A. Rechtsgrundlagen 

-   31   - 

Die Vorinstanz hat die theoretischen Voraussetzungen zu den Tatbeständen der 

Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Nötigung im Sinne von Art 181 

StGB, der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie des Versuchs 

im Sine von Art. 22 Abs. 1 StGB zutreffend und umfassend dargetan (Urk. 41 S. 

27 ff.). Auf die entsprechenden Ausführungen in den vorinstanzlichen Erwägun-

gen ist zwecks Vermeidung von Wiederholungen zu verweisen, zumal von der 

Verteidigung grundsätzlich der Sachverhalt bestritten wird und nur in einem Punkt 

("ich schlage dich, wenn du nicht öffnest" als versuchte Nötigung bzw. Drohung) 

die rechtliche Würdigung angezweifelt wird (Urk. 33 S. 9).  

B. Würdigung 

1.  Anklagevorwurf mehrfache Drohungen 

Die Äusserungen des Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin, sie zu schla-

gen, zu töten, sie auszuschaffen und dafür besorgt zu sein, sie im Rollstuhl sit-

zend in den D._____ zurückzubringen, sind klarerweise als Drohung zu qualifizie-

ren. Die Privatklägerin wurde dadurch in Angst versetzt. Der Beschuldigte ist da-

her der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung 

mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB schuldig zu sprechen.  

2. Anklagevorwurf Nötigung (Einsperren Badezimmer April 2020) 

Der Beschuldigte hat die Privatklägerin für einige Minuten im Badezimmer einge-

sperrt, um in dieser Zeit ungehindert ihre Kreditkarte zu suchen. Gemäss Art. 181 

StGB wird bestraft, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher 

Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas 

zu tun, zu unterlassen oder zu dulden. Ist der Tatbestand der Nötigung erfüllt, 

muss deren Rechtswidrigkeit (im Gegensatz zu den anderen Delikten) positiv be-

gründet werden (BGE 119 IV 305, 120 IV 20, 129 IV 15, 134 IV 218, 137 IV 328). 

Alternativ wird dabei vorausgesetzt, dass der vom Täter verfolgte Zweck bzw. das 

verwendete Mittel unerlaubt ist oder die Verknüpfung zwischen einem an sich zu-

lässigen Zweck mit einem ebensolchen Mittel rechtsmissbräuchlich oder sitten-

widrig ist bzw. es diesbezüglich an einer angemessenen Relation fehlt 

-   32   - 

(OFK/StGB-DONATSCH, Art. 181 N 9; BGE 129 IV 262 E. 2.1 und BGE 120 IV 17 

E. 2). Die Privatklägerin wurde vom Beschuldigten gegen ihren Willen im Bade-

zimmer eingeschlossen bzw. gezwungen dort zu bleiben. Der Beschuldigte hat 

die Privatklägerin damit genötigt etwas zu dulden. Dies tat er, um ungestört ihre 

Kreditkarte zu suchen und mitzunehmen. Damit erweist sich das von ihm verwen-

dete Mittel, nämlich das Einsperren, und zudem der verfolgte Zweck als unerlaubt 

und somit die Nötigung als rechtswidrig. Der Beschuldigte ist daher anklagege-

mäss der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig zu sprechen. 

3. Anklagevorwurf der Beschimpfung am 3. April 2020 

Die rechtliche Würdigung der Staatsanwaltschaft als Beschimpfung wird von der 

Verteidigung grundsätzlich nicht bestritten (Urk. 33 S. 10). Die vom Beschuldigten 

gemachten Äusserungen (Drecksnutte etc.) erfüllen denn auch fraglos den Tatbe-

stand der Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB. Der Beschuldigte ist demnach 

auch der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

Die Verteidigung wendet jedoch wie bereits vor Vorinstanz ein, dass auch das 

Verhalten der Privatklägerin ungebührlich gewesen sei, indem sie dem Beschul-

digten abends den Einlass in die Familienwohnung verwehrte und sie dem Be-

schuldigten dadurch berechtigten Anlass zur Beschimpfung gegeben habe, wes-

halb gestützt auf Art. 177 Abs. 2 StGB von einer Bestrafung des Beschuldigten 

abzusehen sei (Urk. 33 S. 10; Urk. 44 S. 10). Das Aussperren des Beschuldigten 

durch die Privatklägerin hatte vorab seinen Grund in einem – jedenfalls von der 

Privatklägerin angenommenen – Fehlverhalten des Beschuldigten, was ihm klar 

war. Darüber hinaus steht die Art der Beschimpfung durch den Beschuldigten in 

keinem Verhältnis dazu, dass er von der Privatklägerin nicht in die Wohnung hin-

eingelassen wurde. Die Vorinstanz qualifizierte seine Äusserungen zutreffend als 

äusserst abwertende und sexuell degradierende Äusserungen. Die von ihm ge-

machten Beschimpfungen sind derart grob, dass sich keine vollumfängliche Straf-

befreiung aufdrängt. Hingegen wird der von ihm geltend gemachte Umstand bei 

der Festsetzung der Strafe strafmildernd zu berücksichtigen sein.  

4. Anklagevorwurf der versuchten Nötigung am 3. April 2020 

-   33   - 

Der Beschuldigte hat der Privatklägerin gedroht, er werde die Privatklägerin 

schlagen, wenn sie die Türe nicht aufmache. Die Verteidigung hat dazu vor Vo-

rinstanz eingewendet, diese Aussage sei als Nötigungstatbestand völlig untaug-

lich, da die angedrohten Nachteile gar nicht umsetzbar gewesen seien, sei der 

Beschuldigte doch auf der anderen Seite der verschlossenen Türe gestanden 

(Urk. 33 S. 10; vgl. auch Urk. 44 S. 10). Dieser Einwand ist nicht stichhaltig, da 

diese Drohung dahingehend zu verstehen ist, dass der Privatklägerin Nachteile in 

Form von Schlägen drohen, wenn sie die Türe jetzt nicht aufmache. Es versteht 

sich von selbst, dass diese angedrohten Schläge (erst) dann erfolgen würden, 

wenn es dem Beschuldigten möglich ist. Gerade vor dem Hintergrund, dass der 

Beschuldigte die Privatklägerin schon geschlagen hat, war diese Ankündigung 

von Schlägen durchaus geeignet, die Privatklägerin dazu zu bewegen, die Haus-

türe aufzumachen. Nachdem die Privatklägerin die Haustüre trotz dieser Ankün-

digung nicht öffnete, ist es beim Versuch einer Nötigung geblieben. Der Beschul-

digte hat sich demnach wie angeklagt bei diesem Geschehen der versuchten Nö-

tigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig 

gemacht. 

5. Vorfälle vom 27. Februar 2021 und 6. März 2021 

5.1. Gemäss erstelltem Sachverhalt hat der Beschuldigte der Privatklägerin im 

Anschluss an die Streitereien beide Male gesagt, er werde die Privatklägerin um-

bringen bzw. erwürgen, wenn sie die Polizei rufe. Dies stellt in Optima forma eine 

Androhung ernstlicher Nachteile dar. Beim ersten Vorfall hat diese Drohung die 

Privatklägerin davon abgehalten, die Polizei zu rufen, beim zweiten hingegen 

nicht. Der Beschuldigte ist daher hinsichtlich dieser Vorfälle der mehrfachen Nöti-

gung im Sinne von Art. 181 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB 

schuldig zu sprechen. 

5.2. Gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB ist sodann zu bestrafen, wer gegen jemanden 

Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur 

Folge haben. Eine Tätlichkeit ist bei einer das allgemein übliche und gesellschaft-

lich geduldete Mass überschreitenden physischen Einwirkung auf einen Men-

schen anzunehmen, wobei die Schädigung des Körpers oder der Gesundheit 

-   34   - 

nicht vorausgesetzt ist (BGE 117 IV 16 f.; BGE 119 IV 27). In subjektiver Hinsicht 

wird Eventualvorsatz verlangt. Der Täter wird dabei von Amtes wegen verfolgt, 

wenn er die Tat wiederholt an seinem Ehegatten begeht (Art. 126 Abs. 2 lit. b 

StGB). Es ist erstellt, dass der Beschuldigte die Privatklägerin bei diesen Vorfällen 

mehrfach während kurzer Zeit mit beiden Händen am Hals ergriffen und zuge-

drückt hat bzw. sie (leicht) gewürgt und ihr zudem die Fäuste in die Backen bzw. 

ins Gesicht gedrückt hat. Die Privatklägerin hat denn auch am 6. März 2021 am 

Hals einen kleinen Bluterguss erlitten. Eigentliche Verletzungen wurden durch 

diese Handlungen nicht verursacht. Diese Handlungen sind ohne Weiteres als ge-

ringfügige körperliche Eingriffe, die einer vorübergehenden Beeinträchtigung des 

Wohlbefindens gleichkommen und schnell und ohne erhebliche Schmerzen wie-

der vergehen, zu qualifizieren. Der Beschuldigte ist daher der mehrfachen Tät-

lichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. 

b StGB schuldig zu sprechen. 

6. Anklagevorwurf Tätlichkeiten  

Der Beschuldigte hat die Privatklägerin des Weiteren bereits früher mehrfach mit 

der Hand geschlagen oder sie am Körper gepackt und gestossen. Die Privatklä-

gerin hat als Folge teilweise auch blaue Flecken gehabt. Dabei hat sie jeweils 

keine Verletzungen erlitten. Auch diese Handlungen sind als geringfügige körper-

liche Eingriffe im Sinne von Art. 126 StGB zu qualifizieren, die einer vorüberge-

henden Beeinträchtigung des Wohlbefindens gleichkommen und schnell und oh-

ne erhebliche Schmerzen wieder vergehen. Der Beschuldigte ist daher der mehr-

fachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 126 

Abs. 2 lit. b StGB schuldig zu sprechen. 

7. Fazit  

Das vorinstanzliche Urteil ist somit hinsichtlich der Schuldsprüche zu bestätigen. 

V. Strafe 

-   35   - 

A. Strafrahmen 

1. Die tat- und täterangemessene Strafe ist grundsätzlich innerhalb des or-

dentlichen Strafrahmens der schwersten anzuwendenden Strafbestimmung fest-

zusetzen. Dieser Rahmen ist vom Gesetzgeber in aller Regel sehr weit gefasst 

worden, um sämtlichen konkreten Umständen Rechnung zu tragen. Der ordentli-

che Rahmen ist nur zu verlassen, wenn aussergewöhnliche Umstände vorliegen 

und die für die betreffende Tat angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. 

zu milde erscheint. Der vom Gesetzgeber vorgegebene ordentliche Rahmen er-

möglicht in aller Regel, für eine einzelne Tat die angemessene Strafe festzulegen. 

Er versetzt den Richter namentlich in die Lage, die denkbaren Abstufungen des 

Verschuldens zu berücksichtigen (BGE 136 IV 55 E. 5.8.). 

2. Vorliegend ist von einem Strafrahmen von Geldstrafe bis zu 3 Jahren Frei-

heitsstrafe (vgl. Art. 180 StGB) auszugehen. Eine Erweiterung des Strafrahmens 

fällt vorliegend, auch unter Berücksichtigung der damit zu asperierenden weiteren 

Straftaten (Angriff gemäss Art. 134 StGB) nicht in Betracht. Für die ferner zu beur-

teilende Beschimpfung beträgt der Strafrahmen Geldstrafe von 3 bis 90 Tagess-

ätze (vgl. Art. 177 StGB bzw. Art. 34 Abs. 1 StGB). Die Tätlichkeiten sind gemäss 

Art. 126 StGB mit Busse zu bestrafen.  

B. Theoretische Grundlagen der Strafzumessung, der Strafart, Tagessatzhöhe, 

der Gesamtstrafenbildung sowie des Vollzugs der Strafe 

1. Auch im Übrigen wurden seitens der Vorinstanz die zu den Kriterien der 

Strafzumessung, der Strafart, der Gesamtstrafenbildung und dem Strafvollzug nö-

tigen theoretischen Ausführungen gemacht. Darauf (Urk. 41 S. 34 ff.) sowie auf 

die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Thema (Urteile BGer 

6B_619/2019 vom 11. März 2020 E. 3.3.; BGE 136 IV 55, E. 5.4 ff.; 135 IV 130, E. 

5.3.1; 132 IV 102, E. 8.1; je mit Hinweisen) kann vorab verwiesen werden. Her-

vorzuheben bleibt, dass zwischen der Tat- und Täterkomponente sowie der objek-

tiven und subjektiven Tatschwere zu unterscheiden ist. 

2. Gemäss Art. 50 StGB hat das Gericht, sofern es sein Urteil zu begründen 

hat, die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewich-

-   36   - 

tung festzuhalten. Es hat seine Überlegungen in den Grundzügen wiederzugeben, 

so dass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 144 IV 313 E. 1.2 S. 319; 

142 IV 365 E. 2.4.3 S. 270 f.; 136 IV 55 E. 5.5 S. 59 ff.; je mit Hinweisen).  

C. Konkrete Strafzumessung 

1. Mehrfache Drohungen 

1.1.  Hinsichtlich der objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldig-

te schwere Drohungen gegen Leib und Leben äusserte und zwar über einen län-

geren Zeitraum von mehreren Jahren hinweg immer wieder. Es ist dabei aller-

dings festzuhalten, dass es auch gemäss dem Vorbringen der Privatklägerin im-

mer wieder längere Phasen gab, in welchen es besser ging und die beiden im Juli 

2018 Eltern eines Kindes wurden. Hintergrund dieser Drohungen war sodann, 

dass die arrangierte Beziehung der Eheleute offensichtlich von Anfang an belastet 

war. Auch der Ehefrau wird in der Erstanzeige des Beschuldigten vorgeworfen, 

Drohungen ausgesprochen und geschlagen zu haben. Weiter ist zu Gunsten des 

Beschuldigten zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte diese Drohungen im-

merhin nur aussprach und z.B. keine Messer oder sonstige Gegenstände im Spiel 

waren, um diese Drohungen zu stützen bzw. noch ernster erscheinen zu lassen. 

Dies macht die primitiven Androhungen des Beschuldigten indessen in keiner 

Weise entschuldbar. Auch ist das noch teilweise noch junge Alter des Beschuldig-

ten im Zeitpunkt der Drohungen zu berücksichtigen.  

1.2. Bei der subjektiven Tatschwere fällt vor allem ins Gewicht, dass der Be-

schuldigte diese Drohungen vorsätzlich ausstiess und wohl eine Erniedrigung und 

Unterdrückung der Privatklägerin als seine Ehefrau im Vordergrund stand, quasi 

ein Machtgehabe, dass er in der Ehe das Sagen habe. Es braucht nicht gross zu 

betont werden, dass ein solches Verhalten ohne Weiteres vermeidbar gewesen 

wäre. 

1.3. Insgesamt ist das Verschulden des Beschuldigten als noch leicht einzustu-

fen und erscheint eine hypothetische Einsatzstrafe von 210 Tagen bzw. Tagess-

ätzen als angemessen.  

-   37   - 

1.4. Täterkomponente 

1.4.1. Zu den persönlichen Verhältnissen und dem Vorleben des Beschuldigten 

kann festgehalten werden (vgl. Urk. 41 S. 39, Urk. D1/17/1-4, Urk. D1/2/3 S. 7, 

Urk. D1/2/5 S. 20 ff., Urk. D1/2/7 S. 6 sowie Prot. I S. 8-10 und Prot. II S. 8 ff.), 

dass er 1994 in T._____ geboren ist. Aufgewachsen ist der Beschuldigte zusam-

men mit seiner Schwester bei seinen Eltern in Zürich, wo er in Zürich-U._____ zur 

Schule ging und dann beim V._____ eine Lehre als Logistiker absolviert und 2015 

abgeschlossen hat. Im Jahr 2017 wurde er eingebürgert. Nachdem er zunächst 

ein kurzes Praktikum in einer Kinderkrippe absolviert und in der Logistik-Branche 

gearbeitet hatte, arbeitete er im Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils im Schul-

haus W._____ mit einem 40%-Pensum als pädagogischer Betreuungsassistent 

und einem Verdienst von Fr. 1'700.–. Arbeitgeber war das Schulamt der Stadt Zü-

rich. Weiter erhielt er (November 2021) Gelder vom RAV. Insgesamt hatte er da-

mals ein monatliches Einkommen von Fr. 3'200.–. Aktuell ist er in einem 100%-

Pensum als Filiallogistiker bei der AA._____ tätig, wo er Fr. 3'800.– netto im Mo-

nat verdient und einen 13. Monatslohn erhält. Er wohnt aktuell (wieder) in einem 

kleinen Zimmer bei seinen Eltern an der AB._____-strasse … in Zürich. Er bezahlt 

Fr. 300.– monatlich an die Wohnkosten und die Krankenkassenprämie beträgt 

Fr. 520.–.Vermögen hat er keines. Er und die Privatklägerin hätten einen Kredit 

aufgenommen, wobei die offene Schuld (per November 2021) noch ca. 

Fr. 1'000.– betrage. In der Berufungsverhandlung gab er zudem an, über 

Fr. 20'000.– Alimentenschulden offen zu haben, wofür ihn die Privatklägerin be-

trieben habe. Gemäss seinen Angaben ist er verpflichtet, seinem Sohn und der 

Privatklägerin für die Betreuungskosten Fr. 1'600.– pro Monat zu bezahlen. Der 

Termin für die Scheidungsverhandlung sei auf den 15. Dezember 2022 angesetzt 

worden. Er habe eine neue Partnerin, mit der er Ende mm. ein Kind erwarte. Sei-

ne Partnerin sei derzeit im D._____ und die Heirat sei geplant, sobald seine 

Scheidung durch sei. Bekannt ist weiter, dass sich der Beschuldigte, gemäss sei-

nen Angaben wegen Erschöpfung und Depressionen, im Mai/Juni 2020 im Sana-

torium AC._____ aufgehalten hat. Des Weiteren hat er gemäss seinen Angaben 

Rückenprobleme, die bei seiner zukünftigen Berufsplanung von Bedeutung seien. 

-   38   - 

Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten wirken sich strafzumessungs-

neutral aus. 

1.4.2. Der Beschuldigte weist keine Vorstrafen auf. Er hat sich in der Untersu-

chung sodann in Bezug auf den Vorwurf der Drohungen zudem nicht geständig 

gezeigt. Die Täterkomponenten wirken sich damit insgesamt neutral aus.  

1.5. Strafart 

1.5.1. Das Gericht hat sich zur Wahl der Startart für die konkreten Delikte zu äus-

sern und hat – nach Festsetzung einer hypothetischen Einsatzstrafe für das 

schwerste Delikt – namentlich bei alternativ zur Verfügung stehender Geld- oder 

Freiheitsstrafe für die weiteren Delikte im Hinblick auf das Gebot der Verhältnis-

mässigkeit anzugeben, warum sie für diese weiteren Taten jeweils eine Freiheits-

strafe für erforderlich hält (BGE 144 IV 217 E. 3.5.4, 4.1 und 4.3). Ferner ist einlei-

tend festzuhalten, dass bei der Wahl der Sanktionsart als wichtiges Kriterium die 

Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter 

und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen ist 

(BGE 134 IV 97 E. 4.3). Nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit soll bei alter-

nativ zur Verfügung stehenden Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden, 

die weniger stark in die persönliche Freiheit der Betroffenen eingreift, bzw. die sie 

am wenigsten hart trifft (BGE 138 IV 120 E. 5.2.; BGE 134 IV 97 E. 4.2.2. und 

BGE 134 IV82 E. 4.1.), wobei eine Geldstrafe im Verhältnis zur Freiheitsstrafe 

milder wirkt. Massgebend ist auch die Zweckmässigkeit der Sanktion bzw. ihre 

Auswirkung auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizi-

enz (BGE 134 IV 97 E. 4.2.).  

1.5.2. In Anbetracht der Höhe der auszufällenden Strafe kommt nur das Ausspre-

chen einer Freiheitsstrafe in Betracht. Entsprechend ist der Beschuldigte mit einer 

Freiheitsstrafe von 7 Monaten zu bestrafen.  

2. Mehrfache Nötigung 

2.1. Die Nötigungen erfolgten mehrheitlich verbal und sind im Zusammenhang 

mit den Drohungen und Tätlichkeiten zu sehen. Auch hier hat sich der Beschul-

-   39   - 

digte keiner zusätzlichen Gegenstände wie Messer etc. zur Untermauerung be-

dient. Im April 2020 wollte die Privatklägerin ihren Ehemann nicht mehr in die 

Wohnung lassen, da er fremd gegangen sei. Es ging dabei nachvollziehbar sehr 

emotional zu und her und der Beschuldigte war – wohl aus eigenem Verschulden 

– wütend und drohte, die Privatklägerin zu schlagen, wenn sie die Türe nicht auf-

machte. Die Androhungen von Nachteilen, wenn die Privatklägerin im Anschluss 

an die Ereignisse vom 27. Februar 2021 und 6. März 2021 die Polizei rufe, fanden 

ebenfalls nach längeren Streitereien, einmal wegen dem verweigerten Besuchs-

recht des Sohnes um diese Zeit statt. Diese Nötigungshandlungen erscheinen 

von der objektiven Tatschwere ebenfalls eher leicht, womit diese wiederum in kei-

ner Weise bagatellisiert werden sollen. Sie zeigen das grobe und primitive Verhal-

ten des Beschuldigten auf, der keinen Anstand und Respekt gegenüber seiner 

Ehefrau zeigt und versucht diese zu unterdrücken. Schwerer ins Gewicht fällt das 

Einsperren ins Badezimmer für einige Minuten, um ihre Kreditkarte oder Geld zu 

suchen, ist hier doch von einer gewissen Planung und einem Kalkül auszugehen. 

Das objektive Verschulden ist insgesamt als noch eher leicht zu qualifizieren und 

es erscheint eine Einsatzstrafe von 80 Tagen bzw. Tagessätzen als angemessen. 

2.2. In subjektiver Hinsicht steht neben dem vorsätzlichen Vorgehen wiederum 

die Machtdemonstrationen des Beschuldigten gegenüber seiner Ehefrau im Vor-

dergrund. Er befiehlt seiner Ehefrau, was sie darf und was nicht. Wiederum ist 

festzuhalten, dass ein solches respektloses und unterdrückendes Verhalten leicht 

zu vermeiden gewesen wäre. Die subjektive Tatschwere vermag die objektive 

Tatschwere nicht zu relativieren. 

2.3.  Zu Gunsten des Beschuldigten ist weiter zu berücksichtigen, dass es sich 

teilweise um blosse Versuche von Nötigungen handelt, was strafmindernd zu be-

rücksichtigen ist. 

2.4. Insgesamt erscheint für sich genommen eine Einsatzstrafe von 60 Tagess-

ätzen als angemessen.  

2.5. Betreffend die Täterkomponenten kann grundsätzlich auf die vorstehenden 

Erwägungen in Ziff. V.C.1.4. verwiesen werden, wobei der Beschuldigte in Bezug 

-   40   - 

auf die mehrfache Nötigung zumindest teilweise geständig war. Zudem scheint 

der Beschuldigte einzusehen, dass die belastende Beziehung, welche Mitursache 

der angeklagten Delikte ist, nicht weitergeführt werden soll, hat er doch das 

Scheidungsverfahren eingeleitet. Dies rechtfertigt eine sehr leichte Strafminde-

rung, weshalb die Einsatzstrafe auf gegen 60 Tagessätze festzusetzen ist. 

2.6. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft und seit den hier thematisierten 

Vorfällen strafrechtlich nicht mehr in Erscheinung getreten. Die Aussprechung 

einer Freiheitsstrafe erscheint damit nicht geboten, um ihn von der Begehung 

weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten, weshalb auf eine Geldstrafe 

zu erkennen ist. 

3. Beschimpfung 

3.1. Die Beschimpfung richtete sich per WhatsApp an die Privatklägerin. Dritte 

haben dies nicht mitbekommen. Es sind objektiv wiederum primitive und respekt-

lose Äusserungen des Beschuldigten gegenüber seiner Ehefrau, welche sie er-

niedrigt und in ihrer Ehre verletzt, was nicht weiter erläutert werden muss. Subjek-

tiv wurde bereits oben erwogen, dass es sich um eine affektive Ausnahmesituati-

on handelte und der Beschuldigte wütend und verärgert – auch wenn er allenfalls 

an dieser Situation selber schuld war – war, weil ihn die Privatklägerin nicht in die 

Wohnung hineinlassen wollte und er aus diesem Affekt heraus handelte. Dies ist 

verschuldensmässig strafmildernd zu seinen Gunsten zu würdigen, wobei zu be-

tonen ist, dass dies sein Verhalten in keiner Weise entschuldbar macht. Insge-

samt ist von einem leichten Verschulden auszugehen und die Einzelstrafe auf 10 

Tagessätze festzusetzen. 

3.2. In Bezug auf die Täterkomponenten gilt das unter Ziff. V.C.1.4 Erwogene, 

mit der Ausnahme, dass es sich angesichts des Geständnisses, welches wohl 

auch der erdrückenden Beweislage geschuldet war, die Strafe sehr leicht zu min-

dern. Bei einer Beschimpfung ist als Strafe gesetzlich nur eine Geldstrafe vorge-

sehen. 

-   41   - 

 3.3. In Anwendung des Asperationsprinzips erscheint damit eine Erhöhung der 

Strafe um 2 Tagessätze auf insgesamt 60 Tagessätze als angemessen.  

4. Tagessatzhöhe 

Der Beschuldigte hat ein monatliches Einkommen von Fr. 3'800.–. Es ist klar, 

dass er nach Abzug von Unterhaltsbeiträgen für seinen Sohn nur wenig Geld 

zur Verfügung hat. Des Weiteren besitzt er kein Vermögen. Es scheint daher 

angemessen, die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 30.– festzusetzen. 

5. Mehrfache Tätlichkeiten 

5.1. Der Tatbestand der Tätlichkeiten sieht als Strafe Busse vor, deren Höchst-

betrag Fr. 10'000.– beträgt (Art. 126 StGB, Art. 106 StGB). Die Busse bemisst 

sich je nach den Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, wel-

che seinem Verschulden angemessen ist. Bei der Bemessung der Busse und der 

festzusetzenden Ersatzfreiheitsstrafe sind sodann auch die finanziellen Verhält-

nisse des Beschuldigten, namentlich Einkommen und Vermögen, der Familien-

stand und die Familienpflichten sowie Beruf, Alter und Gesundheit zu berücksich-

tigen (Art. 106 Abs. 3 StGB; BGE 129 IV 6 E. 6.1). 

5.2. Der Beschuldigte hat seine Ehefrau über einen längeren Zeitraum geschla-

gen, gepackt und gestossen sowie auch leicht gewürgt. Dabei erlitt die Privatklä-

gerin wiederholt Hämatome. Auch hier ist wiederum die belastete Beziehung der 

beiden als Hintergrund dieser Tätlichkeiten zu sehen, dass diesen jeweils verbale 

Auseinandersetzung vorangingen und wohl von einem affektiven Handeln mit ei-

nem emotionalen Hintergrund auszugehen ist. Weiter ist wie oben erwogen, dass 

bei der Häufigkeit wie auch der Intensität der Schläge Abstriche zu machen sind 

und wohl häufig auch "lediglich" ein Packen und Stossen des Beschuldigten blaue 

Flecken bei der Privatklägerin verursachte. Dennoch ist von einem nicht mehr 

leichten Verschulden auszugehen. Auch diese mehrfachen Tätlichkeiten über ei-

nen längeren Zeitraum wurden vorsätzlich begangen und hatten zum Ziel die Pri-

vatklägerin zu unterdrücken und letztlich aufzuzeigen, dass sie ihm zu gehorchen 

habe. Auch wenn die zugefügten Quetschungen und Prellungen keine eigentli-

-   42   - 

chen Körperverletzungen darstellen, sind sie zudem schmerzhaft und unange-

nehm.  

5.3. Vorliegend erweist sich für die mehrfachen Tätlichkeiten eine Busse in der 

Höhe von Fr. 1'000.– als dem Verschulden sowie den wirtschaftlichen Verhältnis-

sen des Beschuldigten als angemessen.  

  

-   43   - 

6. Fazit  

Unter Berücksichtigung sämtlicher massgebender Strafzumessungsgründe er-

scheint es dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldig-

ten angemessen, ihn mit einer Freiheitsstrafe von 7 Monaten, einer Geldstrafe 

von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 1'000.– zu bestrafen. 

Die erstandene Haft von 2 Tagen ist in Anwendung von Art. 51 StGB auf die Frei-

heitsstrafe anzurechnen. 

7. Vollzug 

Der Vollzug einer Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von höchstens zwei Jahren ist 

aufzuschieben, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den 

Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 

Abs. 1 StGB). Die günstige Prognose wird vermutet, doch kann sie widerlegt wer-

den (BGE 134 IV 97 E. 7.3.). Zu beachten sind die Tatumstände, das Vorleben, 

der Leumund sowie weitere relevante Tatsachen, welche Schlüsse auf den Cha-

rakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen (BGE 134 IV 

140 E. 4.4.). Der Beschuldigte ist wie erwähnt nicht vorbestraft. Die günstige 

Prognose ist bei ihm zu vermuten. Weiter kann davon ausgegangen werden, dass 

die Verhaftung sowie die Haft von 2 Tagen beeindruckt haben dürfte und eine un-

bedingte Geldstrafe nicht notwendig erscheint, um ihn zukünftig von der Bege-

hung weiterer Delikte abzuhalten. Es ist ihm daher der bedingte Vollzug der Frei-

heitsstrafe zu gewähren unter Ansetzung einer minimalen Probezeit von 2 Jahren. 

Die Busse ist zu bezahlen. Für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht bezahlt 

wird, ist die Ersatzfreiheitsstrafe auf 10 Tage festzusetzen.  

VI. Zivilansprüche 

1. Die Privatklägerin hat vor Vorinstanz die Zusprechung einer Genugtuung 

von Fr. 4'000.–, zuzüglich Zins seit dem 6. März 2021 beantragt (Urk. 33A S. 2). 

Die Vorinstanz hat den Genugtuungsforderung der Privatklägerin im Grundsatz 

gutgeheissen und zur genauen Festsetzung auf den Zivilweg verwiesen (Urk. 41 

S. 43.). Sie erwog, dass der Beschuldigte durch die gegenüber der Privatklägerin 

-   44   - 

mehrfach geäusserten Drohungen sowie durch die mehrfach zugefügten Tätlich-

keiten und Nötigungen in deren psychische und physische Integrität eingegriffen 

habe sie dadurch in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt habe. Er habe ihr in ei-

ner nicht zu vernachlässigende seelische Unbill zugefügt, weshalb ein Genugtu-

ungsanspruch dadurch im Grundsatz zu bejahen sei. Die Vorderrichterin erwog 

weiter, dass das Begehren nicht genügend substantiiert dargelegt worden sei und 

verwies die Privatklägerin deshalb mit ihrem Genugtuungsbegehren auf den Zi-

vilweg (a.a.O.). 

2. Eine Genugtuung gemäss Art. 49 OR setzt eine Verletzung von Persönlich-

keitsrechten, eine immaterielle Unbill, voraus und kann nur zugesprochen werden, 

wenn die Schwere der Verletzung nicht anders wiedergutzumachen ist (BGE 131 

III 26 E. 12.1.). Die Persönlichkeitsverletzung muss widerrechtlich sein, d.h. es 

dürfen keine Rechtfertigungsgründe für den Eingriff vorliegen. Zu berücksichtigen 

ist, wie der Verletzte in seiner besonderen Situation von der objektiven Schädi-

gung betroffen und in seiner konkreten Lebensführung beeinträchtigt wird (BGer 

v. 17.05.2003, 6S.232/2003 E. 2.1 = Pra 93/2004 Nr. 144). Nebst dem Vorliegen 

einer sog. immateriellen Unbill sowie der Widerrechtlichkeit der Persönlichkeits-

verletzung muss die Handlung des Haftpflichtigen adäquat kausal für den Eingriff 

sein. Das Gesetz nennt als Mass für die Höhe der Genugtuung ausschliesslich 

die Art und Schwere der körperlichen und seelischen Verletzung, doch sind auch 

die Intensität und Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen, 

die Möglichkeit, durch eine Geldzahlung den seelischen Schmerz etwas auszu-

gleichen (BGE 118 II 410 E. 2.a), in Erwägung zu ziehen (vgl. zum Ganzen: OFK-

FISCHER, Art. 49 OR N 1 ff.). 

3. Grundsätzlich hat das Gericht gemäss Art. 126 Abs. 1 lit. a StPO über die 

anhängig gemachte Zivilklage zu entscheiden, wenn es die beschuldigte Person 

schuldig spricht. Davon darf das Gericht nur dann abweichen, wenn die Privatklä-

gerschaft die Zivilklage nicht hinreichend begründet oder beziffert hat (Art. 126 

Abs. 2 lit. c StPO) oder die vollständige Beurteilung des Zivilanspruchs unverhält-

nismässig aufwendig wäre (Art. 126 Abs. 3 StPO). In diesen Fällen ist die Zivilkla-

ge auf den Zivilweg zu verweisen. Inhaltlich kann das Adhäsionsurteil auf Gut-

-   45   - 

heissung, teilweise Gutheissung oder Abweisung der Zivilklage lauten. Bei teil-

weiser Gutheissung muss über den nicht gutgeheissenen Teil ebenfalls eine Ent-

scheidung gefällt werden: Ist dieser Teil spruchreif, aber nicht begründet, wird er 

abgewiesen. Ist dieser Teil dagegen nicht genügend substantiiert, wird er auf den 

Zivilweg gewiesen. Abzuweisen ist die Zivilklage hingegen dann, wenn sie 

spruchreif, aber unbegründet ist oder die Aktiv- oder die Passivlegitimation nicht 

gegeben ist, schliesslich auch dann, wenn aufgrund der Beweislosigkeit zu Lasten 

der Zivilklägerschaft zu entscheiden ist.  

4. Die Privatklägerin begründet ihre Genugtuungsforderung im Berufungsver-

fahren zusammengefasst damit, dass sie über Jahre hinweg den Drohungen des 

Beschuldigten ausgesetzt gewesen sei und bis ins Jahr 2019, als sie den Haus-

halt der Eltern des Beschuldigten verlassen und eine eigene Wohnung bezogen 

hätten, keinerlei Unterstützung oder Ansprechperson gehabt habe. Sie habe sich 

vielmehr als Fremdkörper in der Familie des Beschuldigten gefühlt. Sie sei in der 

Folge auch Tätlichkeiten und Beschimpfungen ausgesetzt gewesen, die mit gros-

ser Erniedrigung und Ohnmacht verbunden gewesen seien. Es habe Jahre ge-

dauert, bis sie sich aus der Beziehung und aus dem Einflussbereich der Eltern 

des Beschuldigten habe lösen können. Sie sei auch in ihren eigenen vier Wänden 

nicht davor geschützt gewesen, von ihm angegangen zu werden, teils auch im 

Beisein ihres Sohnes (Urk. 54 S. 3 f.). 

5. Die Privatklägerin war über mehrere Jahre hinweg Drohungen sowie Tät-

lichkeiten ausgesetzt. Zudem wurde sie vom Beschuldigten gemäss erstelltem 

Sachverhalt beschimpft und genötigt. Dies stellt zweifelsohne eine wiederholte, 

nicht unerhebliche Verletzung ihrer Persönlichkeit dar, womit sie Anspruch auf 

Zusprechung einer Genugtuung hat. Wie bereits dargelegt, erfolgten die Persön-

lichkeitsverletzungen über mehrere Jahre hinweg und hatten demütigenden Cha-

rakter. Zu berücksichtigen ist sodann in diesem Zusammenhang, dass die Privat-

klägerin in der Schweiz kaum Ansprechpersonen hatte, die ihr hätten helfen kön-

nen und damit auf sich gestellt war. Gravierend ist, dass der Beschuldigte verbal 

und physisch gegen seine Ehefrau und Mutter seines Kindes im häuslichen Be-

reich vorging, teilweise in Anwesenheit ihres Sohnes, was für die Privatklägerin 

-   46   - 

noch zu zusätzlichen Belastungen führte. Rechnung zu tragen ist indessen der 

belasteten Beziehung der Parteien, die von gegenseitigen Auseinandersetzungen 

geprägt war. Die Privatklägerin trug sodann vergleichsweise und objektiv gesehen 

keine erheblichen Verletzungen davon und konnte die Folgen der Ereignisse, so-

weit ersichtlich, zumindest teilweise überwinden. Unter Berücksichtigung sämtli-

cher Umstände erscheint eine Genugtuung von Fr. 1'000.– als angemessen und 

zuzüglich 5% Zins seit 6. März 2021 zuzusprechen. Im Mehrbetrag ist die Genug-

tuungsforderung abzuweisen.  

VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

A. Vorinstanzliches Verfahren 

Gestützt auf Art. 428 Abs. 3 StPO hat die Rechtsmittelinstanz von Amtes wegen 

auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung zu befinden, wenn 

sie selber ein neues Urteil fällt und nicht kassatorisch entscheidet. Gemäss 

Art. 426 Abs. 1 StPO trägt die beschuldigte Person die Verfahrenskoste