# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1b68f3b3-7c83-5153-9a31-494d9071f677
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.11.2011 IV 2009/217
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-217_2011-11-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/217

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 07.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2011
Kein Rentenanspruch bei gutachterlich festgestellter Restarbeitsfähigkeit 
von 70%. Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei erheblich 
unterdurchschnittlichem Valideneinkommen. Der gewährte "Leidensabzug" 
von 10 % wirkt sich nicht rentenrelevant aus (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. November 2011, IV 
2009/217).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2011

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 7. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Anna Paparis, Müller & Paparis Rechtsanwälte, 

Kappelergasse 11, Postfach 2622, 8022 Zürich,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ beantragte am 17./23. Juli 2007 bei der Invalidenversicherung eine Rente. 

Sie habe keinen Beruf erlernt und in ihrem Heimatland sechs Jahre lang die Schule 

besucht. Seit 1. März 1978 arbeite sie als Hilfsarbeiterin bei der B.___AG. Die 

Behinderung - wie sie sich aus dem Bericht des Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 10. 

Juli 2007 (IV-act. 4) ergebe - bestehe seit Frühjahr 2004. Von August 2006 bis Mai 2007 

sei sie zu 50 % arbeitsunfähig gewesen und sei nun seit Juni 2007 vollständig 

arbeitsunfähig (IV-act. 3).

A.b   Die Rheinburg-Klinik, wo die Versicherte vom 31. Mai bis 20. Juni 2007 an einem 

interdisziplinären Rehabilitationsprogramm teilgenommen hatte, stellte gemäss ihrem 

IV-Arztbericht vom 3. August 2007 folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit: chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom (seit 3 Jahren); 

chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits, linksbetont; Verdacht 

auf anhaltende somatoforme Schmerzstörung; Anpassungsstörung mit Angst und 

depressiver Reaktion gemischt; Karpaltunnelsyndrom links; Verdacht auf Fibromyalgie. 

Ohne Auswirkungen blieben eine arterielle Hypertonie und eine Adipositas. Die 

bisherige Tätigkeit als Arbeiterin sei nicht mehr uneingeschränkt möglich, der zeitliche 

Rahmen sei in einem therapeutischen Arbeitsversuch festzulegen. Tätigkeiten in 

einseitiger Belastung und das Heben und Tragen schwerer Lasten ab 10 kg sei nicht 

mehr möglich. Leichte Tätigkeiten mit wechselnder Belastung seien in einem zeitlich 

noch zu bestimmenden Rahmen zumutbar. Für die Zeit anschliessend an den 

Klinikaufenthalt sei die Versicherte beim sozialpsychiatrischen Dienst angemeldet und 

es sei bis 22. Juli 2007 ein Arbeitsversuch im bisherigen Arbeitsumfeld durchgeführt 

worden. Über den Verlauf könne Dr. med. C.___, FMH Allgemeine Medizin, berichten 

(IV-act. 13).

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A.c   Die Arbeitgeberin bestätigte am 14. August 2007 das ungekündigte 

Arbeitsverhältnis mit der Versicherten als Mitarbeiterin in der Montage-Abteilung, 

bestehend seit 1. April 1978. Seit dem 14. August 2007 (recte wohl: 2006) sei das 

Arbeitspensum variabel (50 %). Die vorwiegend im Sitzen und Stehen auszuübende 

Tätigkeit mit Heben oder Tragen leichter Lasten fordere von der Versicherten grosse 

Konzentration und Aufmerksamkeit, Durchhaltevermögen und Sorgfalt. Diesen 

Anforderungen habe sie entsprochen, sie sei sehr zuverlässig gewesen. Der 

Monatslohn betrage Fr. 3'350.-- (IV-act. 14).

A.d   Mit IV-Arztbericht vom 7. September 2007 gab Dr. C.___ als Diagnosen an: ein 

chronisches cervicospondylogenes und lumbospondylogenes Schmerzsyndrom bds., 

links betont, seit mehreren Jahren, vor allem seit 2004, eine depressive Episode 

(gemäss Gutachten [wohl: gemäss interdisziplinärer arbeitsspezifischer Abklärung der 

Klinik Valens] auch Anpassungsstörung), zunehmend seit 2004, und ein 

Carpaltunnelsyndrom seit 2004. Die Versicherte sei vom 9. bis 13. Februar 2005 zu 

100 %, vom 14. August 2006 bis 30. Mai 2007 zu 50 %, anschliessend bis 24. Juni 

2007 zu 100 %, danach bis 1. Juli 2007 zu 75 % und hernach bis 3. Juli 2007 zu 50 % 

arbeitsunfähig gewesen. Seither sei sie zu 100 % arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit 

sei noch zumutbar, eine Wiederaufnahme sei aber noch nicht absehbar. Die 

Versicherte leide an zunehmenden Schmerzen an den Händen, den Armen und dem 

Nacken sowie an Schwindel und Kraftverlust. Andere, wechselbelastende Tätigkeiten 

ohne Hantieren mit schweren Lasten und eher ohne dauerndes Stehen wären mit 

verminderter Leistungsfähigkeit zumutbar, gemäss Dr. D.___ zu 50 % (IV-act. 16-1 bis 

5). - In dem bei-gelegten Bericht vom 27. Juli 2007 über eine interdisziplinäre 

arbeitsspezifische Abklärung hatte die Klinik Valens (unter anderem Dr. med. D.___, 

Facharzt FMH für Innere Medizin und Rheumatologie) folgende Diagnosen bezeichnet: 

ein chronischer unspezifischer Weichteilrheumatismus in Verbindung mit den Verlauf 

bestimmenden psychologischen Faktoren und Verhaltensfaktoren sowie eine 

Anpassungsstörung mit vorwiegender Beeinträchtigung von anderen Gefühlen, 

phänomenologisch leichtgradige depressive Episode. Die Kriterien der Fibromyalgie 

seien nicht erfüllt. Funktionell äussere sich die muskuloskelettale Problematik als 

schmerzbedingt verminderte Belastbarkeit des ganzen linken Armes. Die Versicherte 

sei aus interdisziplinärer Sicht aktuell nicht arbeitsfähig. Bei Umsetzung des 

Therapieprogramms sei jedoch eine Arbeitswiederaufnahme (leichte und 

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wechselbelastende Arbeit mit Gewichten bis maximal 10 kg, Tragen rechte Hand) zu 

50 % innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate realistisch. Die medizinisch-

theoretische Arbeitsfähigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt liege bei 50 %. Die zuletzt 

ausgeübte hochrepetitive Tätigkeit in der Montage sei ungünstig und sollte nicht mehr 

ausgeübt werden, in Frage komme aber ein Schonarbeitsplatz bei der Arbeitgeberin. 

Die psychologischen Faktoren und die Anpassungsstörung beeinträchtigten die 

Arbeitsfähigkeit in einem Ausmass von ca. 50 %. Dr. med. E.___, Psychosomatischer 

Dienst, hatte erklärt, aus psychiatrischer Sicht scheine die Versicherte aufgrund von 

Angst und Depression in der Arbeitsfähigkeit nur unwesentlich beeinträchtigt. Bei 

Würdigung der rheumatologischen Problematik und aller sonstigen Kontextfaktoren 

bestehe momentan eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50 % in rheumatologisch adaptierter 

Tätigkeit. Dr. D.___, Interdisziplinäre Schmerzsprechstunde, hatte im Unter­

suchungsbericht Innere Medizin/Rheumatologie angegeben, die Versicherte sei für eine 

körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig (IV-act. 16-6 

bis 25). - Es waren verschiedene weitere Arztberichte beigelegt worden. Die Inter­

disziplinären medizinischen Dienste, Muskelzentrum/ALS clinic, am Kantonsspital 

St. Gallen hatten gemäss Bericht vom 22. Dezember 2006 ein chronisches Schulter-

Arm-Syndrom mit ausgeprägten Schmerzen links > rechts, diagnostiziert und 

elektrophysiologisch keinen Anhalt für ein Thoracic outlet Syndrom gefunden. Das 

Departement Innere Medizin, Psychosomatik, am Kantonsspital St. Gallen hatte am 

6. Februar 2007 von einer depressiven Episode, dem Verdacht auf eine somatoforme 

Schmerzstörung, einem chronischen Schulter-Arm-Syndrom und einer CTS-

Symptomatik beidseits berichtet. Dr. med. F.___, Fachärztin FMH für Neurologie, hatte 

im Bericht vom 4. Juli 2007 ein Karpaltunnelsyndrom links diagnostiziert. 

A.e   Das Psychiatrie-Zentrum E.___ hielt im IV-Arztbericht vom 19. September 2007 

fest, die Behandlung im Zentrum habe im Juli 2007 begonnen. Es lägen als 

Hauptdiagnosen vor: eine mittelgradige depressive Episode (seit mindestens Frühjahr 

2007), eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung (wahrscheinlich seit August 

2006), ein chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom, ein 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom beidseits, ein Karpaltunnelsyndrom links und 

ein Verdacht auf Fibromyalgie. Die bisherige Tätigkeit sei während zweier Stunden pro 

Tag mit um 50 % reduzierter Leistungsfähigkeit noch möglich. Es sei ein sehr 

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langsames Wiederheranführen an die bisherige Tätigkeit erforderlich, dann könnte eine 

langsame Steigerung erfolgen (IV-act. 17).

A.f    Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt in seiner 

Stellungnahme vom 30. November 2007 dafür, es bestünden Diagnosen mit aus 

arbeitsmedizinischer Sicht gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung nur geringen 

dauerhaften Leistungseinschränkungen. Eine MEDAS-Untersuchung sei notwendig (IV-

act. 20).

A.g   Die Eingliederungsberaterin der IV erachtete am 21. Januar 2008 

Eingliederungsmassnahmen momentan als nicht durchführbar. Die Versicherte habe 

mehrere Arbeitsversuche abbrechen müssen. Sie arbeite seit Mai 2007 nicht mehr und 

habe auf Ende 2007 die Kündigung erhalten. Ausserdem habe ihr Ehemann Ende 2007 

einen Herzinfarkt erlitten. Eine Anmeldung beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum 

(RAV) sei in Prüfung. Für einen Arbeitsversuch müsste die Versicherte mindestens 

teilarbeitsfähig geschrieben werden, zurzeit sei sie aber voll arbeitsunfähig geschrieben 

(IV-act. 25). 

A.h   Die Klinik St. Katharinental erstattete am 26. November 2008 das in Auftrag 

gegebene rheumatologisch-psychiatrische Gutachten. Als Diagnosen mit Auswirkung 

auf die Arbeitsfähigkeit wurden eine Anpassungsstörung mit längerer, leichter bis 

mittelgradiger depressiver Reaktion, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

und eine ängstlich vermeidend akzentuierte Persönlichkeit benannt. Aus somatischer 

Sicht bestünden Einschränkungen beim Hantieren mit mittelschweren und schweren 

Lasten sowie bei langen statischen Belastungen, aus psychiatrischer Sicht müsse von 

einer reduzierten Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit sowie einem ängstlich-

vermeidenden Verhalten ausgegangen werden. Körperlich leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten mit der Möglichkeit von Wechselbelastungen seien im Rahmen von sechs 

Stunden pro Tag (ohne Leistungsverminderung) zumutbar. Ein wohlwollendes und 

sanft forderndes Arbeitsumfeld werde aus psychiatrischer Sicht als ideal beurteilt. Die 

Befunde im Bereich der Wirbelsäule und der Extremitäten seien kaum von 

pathologischem Ausmass. Die Kriterien für eine Fibromyalgie seien nicht erfüllt. Aus 

somatischer Sicht bestehe für die angestammte wie eine angepasste Tätigkeit keine 

Arbeitsunfähigkeit, aus psychiatrischer Sicht eine solche von noch 30 % (IV-act. 33). - 

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In der psychiatrischen Zusatzbegutachtung durch die Psychiatrischen Dienste I.___ 

(Externer Psychiatrischer Dienst) vom 22. September 2008 (IV-act. 34) waren aus 

psychiatrischer Sicht (erstens) eine Anpassungsstörung mit längerer, leichter bis 

mittelgradiger depressiver Reaktion bei (zweitens) einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung mit diagnostisch festgestelltem chronischem lumbospondylogenen 

Schmerzsyndrom beidseits und chronischem cervikospondylogenen Schmerzsyndrom 

(drittens) auf dem Boden einer ängstlich-vermeidend akzentuierten Persönlichkeit 

diagnostiziert worden. Die Versicherte beschreibe eine Reduktion des 

Aufmerksamkeits- und Konzentrationsvermögens, das aber objektiv nicht zu 

quantifizieren sei. Auf der körperlichen Ebene sei ihr aus psychiatrischer Sicht eine 

Steigerung der körperlichen Belastung, aber nicht die vollständige Überwindung des 

Schmerzerlebens zumutbar. Angepasste Tätigkeiten (d.h. solche in wohlwollendem, 

sanft forderndem Arbeitsumfeld, in dem sich die Versicherte getragen und geschätzt 

fühlen könne) seien zu sechs Stunden pro Tag zumutbar.

A.i     Der RAD hielt am 28. Januar 2009 fest, das Gutachten sei plausibel und der 

Beginn der Arbeitsunfähigkeit sei auf August 2006 festzusetzen. Für adaptierte 

Tätigkeiten betrage die Arbeitsunfähigkeit 30 % (IV-act. 37).

A.j     Mit zwei Vorbescheiden vom 24. Februar 2009 orientierte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Rechtsvertreterin der 

Versicherten über den vorgesehenen Abschluss der Arbeitsvermittlung (IV-act. 40 f.) 

und die Ablehnung des Rentengesuchs bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 

27 % (IV-act. 42 f.).

A.k   Gegen beide Vorbescheide liess die Versicherte am 2. März 2009 Einwand 

erheben. Sie beantragte die Zusprache einer Rente, die Vornahme weiterer 

medizinischer Abklärungen und die Zusprache beruflicher Massnahmen, eventualiter 

die Vornahme weiterer Eingliederungsmassnahmen (IV-act. 44). In der Begründung 

vom 27. März 2009 liess sie geltend machen, alle Arzt- und Klinikberichte sowie 

Gutachten, die vor Dezember 2008 eingeholt worden seien, sprächen sich für eine 

Arbeitsfähigkeit von 50 % aus. Gemäss dem Gutachten vom November 2008 käme für 

sie (die Versicherte) eine Arbeitsaufnahme zu 70 % nur in einer geschützten Werkstatt 

in Frage, denn ein stützendes, verständnisvolles und leicht forderndes Arbeitsumfeld 

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existiere auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht. In einem normalen Umfeld sei sie 

aber zu 50 % arbeitsunfähig. Die Differenz von 20 % in der Einschätzung mache die 

Einholung mindestens einer Zweitmeinung notwendig. Zudem sei bei der Berechnung 

des Invaliditätsgrads kein Leidensabzug berücksichtigt worden, gerechtfertigt wären 

15 %. Es ergebe sich Anspruch auf eine Rente. Im Übrigen habe die Versicherte nie 

einen Arbeitsversuch verweigert, weshalb ihr auch berufliche Massnahmen 

zuzusprechen seien (IV-act. 47).

A.l     Nachdem der RAD am 11. Mai 2009 dafürgehalten hatte, mit dem bezeichneten 

Umfeld sei nicht der Arbeitsmarkt im geschützten Rahmen gemeint und die Einwände 

würden IV-fremde Punkte betreffen, teilte die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle - wie 

angekündigt - am 13. Mai 2009 mit, die Arbeitsvermittlung werde abgeschlossen. Aus 

gesundheitlichen Gründen könne die Versicherte gegenwärtig nicht angeben, ob sie zu 

einer Tätigkeit in der Lage sei (IV-act. 50). Mit Verfügung vom 13. Mai 2009 lehnte die 

IV-Stelle die Ausrichtung einer Rente ab. Es bestehe aus medizinischer Sicht eine 

Arbeitsfähigkeit von 70 % auf dem ersten Arbeitsmarkt, eine weitere Begutachtung sei 

nicht angezeigt. Die Einwände betreffend Nationalität, Sprachkenntnisse, Alter und 

fehlende Berufsausbildung seien invaliditätsfremd und könnten (beim Abzug) nicht 

berücksichtigt werden. Neue Tatsachen würden nicht geltend gemacht (IV-act. 51).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von lic. iur. Anna Paparis für die Betroffene 

am 15. Juni 2009 erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei der 

Beschwerdeführerin rückwirkend eine Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die 

Streitsache zur Abklärung des Sachverhalts an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Wesentliche Arztberichte seien unberücksichtigt geblieben und 

notwendige Abklärungen seien nicht getätigt worden. Die eingeholten Beurteilungen 

seien teilweise widersprüchlich, unvollständig und fehlerhaft. Der psychiatrische 

Abklärungsbericht verneine das Vorliegen einer depressiven Episode, obwohl eine 

solche immer wieder diagnostiziert worden sei. Stattdessen sei danach "eher" von 

einer Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion auszugehen, was eine Mutmassung 

bedeute. Eine eingehende Auseinandersetzung mit den verschiedenen Symptomen 

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und der zeitlichen Dauer dieser zwei verschiedenen Möglichkeiten habe nicht 

stattgefunden. Die Symptome bei der Beschwerdeführerin bestünden mindestens seit 

den letzten paar Jahren; sie sprächen für eine depressive Episode. Abzuklären bleibe, 

ob eine leichte, mittelgradige oder schwere Ausprägung vorliege. Zudem sei der von 

verschiedenen Ärzten erwähnte Verdacht auf Fibromyalgie nicht richtig durch einen 

Spezialisten abgeklärt worden. Die körperlichen Störungen und Schmerzen könnten 

deswegen aufgetreten sein und seien nicht zwingend in Verbindung mit emotionalen 

Konflikten oder psychosozialen Problemen zu sehen. Überdies sei die Abklärung der 

Reduktion von Aufmerksamkeits- und Konzentrationsvermögen durchaus möglich, 

allerdings bedürfe sie einer längeren Zeitperiode. Einerseits werde der 

Beschwerdeführerin eine vollständige Überwindung des Schmerzerlebens nicht 

zugemutet, anderseits werde bei den Auswirkungen der Störungen auf die bisherige 

Tätigkeit nichts davon erwähnt, sondern auf die Beeinträchtigung der Konzentration 

und der Aufmerksamkeit Bezug genommen. Die bisherige Tätigkeit werde nur noch 

teilweise und unter gewissen eingeschränkten Adaptionen als zumutbar erachtet, als 

"teilweise" werde entgegen dem Vorgenannten ein Zeitraum von sechs Stunden pro 

Tag definiert. Aus welchen Gründen die Arbeitsunfähigkeit seit Januar 2008 als stabil 

betrachtet worden sei, sei nicht nachvollziehbar, zumal der Beschwerdeführerin Ende 

2007 gekündigt worden sei und sie deswegen erhebliche psychische Probleme 

bekommen habe. Eine Arbeitsfähigkeit von 70 % sei nur in dem umschriebenen 

Arbeitsumfeld gegeben, andernfalls sei sie tiefer. Sie hätte für ein normales bzw. 

übliches Arbeitsumfeld beurteilt werden müssen. Die Beschwerdeführerin habe auch 

nach dem Stellenverlust unverändert Schmerzen. Die von allen anderen ärztlichen 

Berichten attestierte Arbeitsunfähigkeit von (mindestens) 50 % sei durch die 

psychischen und somatoformen Beschwerden begründet. Seit dem Gutachten der 

Klinik Valens habe sich keine positive Veränderung ergeben, weshalb nicht 

nachvollziehbar sei, dass von einer stabilen Arbeitsfähigkeit gesprochen und dennoch 

eine Arbeitsfähigkeit von 70 % attestiert werde. Ein Leidensabzug von 15 % dränge 

sich aus verschiedenen Gründen auf (act. G 1).

B.b   Am 1. Juli 2009 reicht die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ergänzend 

einen Arztbericht des Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 16. Juni 2009 zu den Akten (act. 

G 5). Darin wird festgehalten, bei vorliegender Somatisierungsstörung sei es im Verlauf 

der letzten Monate zu einer deutlichen Verschlechterung gekommen. Die auf der linken 

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Körperseite seit langem bekannten Schmerzen hätten sich nun auch an der rechten 

oberen Extremität distalbetont eingestellt, mit Schmerzverstärkung abends und 

Schwellung an den Händen sowie Parästhesien. Die Symptomatik beinträchtige die 

Beschwerdeführerin bei einfachen Alltagsaktivitäten, z.B. schon beim Heben geringer 

Lasten und leichter Gegenstände. Es sei deswegen nun eine stationäre Behandlung der 

Somatisierungsstörung zu empfehlen (act. G 5.1).

C.     

In ihrer Beschwerdeantwort vom 29. Oktober/2. November 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerde weise 

erhebliche Widersprüche, logische Fehler und tatsachenwidrige Feststellungen auf. So 

sei falsch, dass der Verdacht auf Fibromyalgie nicht fachärztlich abgeklärt worden sei. 

Logischen Grundsätzen widerspreche der e contrario-Schluss, es fehle an einem 

geeigneten Arbeitsumfeld. Auch der Überlegung, dass die Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit nicht nachvollziehbar sein solle, nachdem sie als stabil erachtet 

worden sei, könne nicht gefolgt werden. Weshalb die Annahme eines Konflikts am 

Arbeitsplatz bestritten werde, leuchte nicht ein. Was das Medizinische betreffe, könne 

auf eine Stellungnahme des RAD vom 27. Juli 2009 zur Beschwerde verwiesen werden. 

Das Gutachten habe richtigerweise eine adaptierte Tätigkeit bzw. einen geeigneten 

Arbeitsplatz umschrieben. Auf dem für die Invaliditätsbemessung relevanten 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt gebe es genügend Arbeitsplätze in einem stützenden, 

verständnisvollen und leicht fordernden Arbeitsumfeld. Die Beschwerdeführerin habe 

im Vergleich zu den Durchschnittslöhnen gemäss der schweizerischen 

Lohnstrukturerhebung klar unterdurchschnittlich verdient. Das Valideneinkommen dürfe 

bei der Parallelisierung aber höchstens auf 95 % der Invalidenbasis (LSE) angehoben 

werden. Soweit eine Parallelisierung durchgeführt werde, sei bei der Gewährung eines 

Leidensabzugs grosse Zurückhaltung geboten. Hier sei kein Abzug ausgewiesen, 

weshalb der Invaliditätsgrad 26.3 % ausmache. Selbst wenn man den beantragten, 

aber sicherlich nicht geschuldeten Abzug von 15 % gewähren wollte, ergäbe sich eine 

Erwerbsfähigkeit von 62.6 % (0.7 x 0.85/0.95) oder ein Invaliditätsgrad von 37.4 %. Ein 

Rentenanspruch sei klar zu verneinen (act. G 9). - Der RAD hatte am 27. Juli 2009 

erklärt, die Gutachter hätten sich minutiös mit dem Krankheitsverlauf der 

Beschwerdeführerin auseinander gesetzt. Bereits die Ärzte der Rheinburg-Klinik hätten 

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eine Anpassungsstörung diagnostiziert. Grundsätzlich seien die festgestellten Befunde 

und Auswirkungen auf die Leistungs- bzw. Arbeitsfähigkeit und weniger die Diagnosen 

per se in der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit massgebend. Der Ausdruck "eher" in der 

Beurteilung sei als Abwägen zu verstehen, nicht als Mutmassung. Die Fibromyalgie-

Problematik sei den begutachtenden Fachärzten für Physikalische Therapie und 

Rehabilitation und für Rheumatologie bekannt gewesen; sie hätten festgehalten, dass 

die entsprechenden Kriterien nicht erfüllt seien. Die Foerster'schen Kriterien seien 

ausführlich behandelt worden. Es sei durchaus möglich, Konzentrations- und 

Aufmerksamkeitsstörungen in einer zweistündigen Besprechung zu eruieren. Es treffe 

zu, dass sich die Arbeitsunfähigkeit ohne die von den Gutachtern angegebenen 

Rahmenbedingungen des Arbeitsplatzes höher stellen würde, bei IV-rechtlichen 

Beurteilungen der Arbeitsfähigkeit werde aber stets auf die leidensadaptierte 

Arbeitsfähigkeit abgestellt. Die Schmerzausdehnung auf die rechte Körperseite sei den 

Gutachtern bereits bekannt gewesen. Aus dem Schreiben des Psychiatrie-Zentrums 

H.___ vom 16. Juni 2009 lasse sich nicht direkt eine relevante Verschlechterung seit 

Verfügungsdatum ableiten. Sollte allerdings eine stationäre Behandlung erfolgt sein, 

müsste zumindest während jener Zeitdauer von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen und anschliessend die Sachlage neu beurteilt werden (IV-act. 56).

D.     

Mit Replik vom 8. Februar 2010 bringt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin 

vor, die Klinik Valens habe zwar eine Anpassungsstörung diagnostiziert, jedoch eine 

volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Man habe gemutmasst, dass nach Einleitung einer 

psychiatrischen Behandlung und Aufnahme eines leichten Ausdauertrainings eine 

körperlich leichte Tätigkeit mit Wechselbelastung zu 50 % realisierbar sei. Die 

psychiatrische Behandlung habe aber zu keiner Besserung geführt. Das Psychiatrische 

Zentrum H.___ habe die Beschwerdeführerin im September 2007 als zu 100 % 

arbeitsunfähig erachtet. Die Situation habe sich bis August 2008 kaum verändert, 

insbesondere nach der Kündigung habe die Beschwerdeführerin vermehrt über 

Selbstmordgedanken berichtet. Dem Gutachten sei zu entnehmen, dass somatisch 

sowohl für die angestammte als auch für eine angepasste Tätigkeit keine 

Arbeitsunfähigkeit bestehe, dass aber dennoch Einschränkungen beim Hantieren mit 

mittelschweren und schweren Lasten und bei langen statischen Belastungen 

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bestünden. Das sei ein Widerspruch. Es werde behauptet, für die angestammte 

Tätigkeit bestehe keine Arbeitsunfähigkeit, die Fragen zu den Auswirkungen würden 

aber nicht beantwortet mit der Begründung, die Beschwerdeführerin habe ihre Stelle ja 

verloren. Ebenso sei nicht nachvollziehbar, wie aus psychiatrischer Sicht eine 

Arbeitsunfähigkeit von 30 % bemessen werde und gleichzeitig eine stationäre 

psychiatrisch-therapeutische Behandlung als Massnahme geplant sei. Die deutliche 

Divergenz zu allen anderen Arztberichten sei im Gutachten nicht besprochen worden. 

Aus dem Bericht vom Juni 2009 gehe eine Verschlechterung hervor. Nicht jeder 

Rheumatologe sei in Bezug auf Fibromyalgien versiert. Der Ausschluss hätte konkreter 

begründet werden müssen. Der RAD habe eingeräumt, dass ohne die erwähnten 

Rahmenbedingungen eine höhere Arbeitsunfähigkeit bestehe. Es fehle im Gutachten an 

Ausführungen, weshalb der Gesundheitszustand ab Januar 2008 als stabil betrachtet 

werde. Die Beschwerdeführerin stehe seit Monaten in Behandlung der Ärztin Dr. med. 

G.___. Aufgrund der Verschlechterung des Gesundheitszustandes sei ein neuer 

Untersuchungstermin bei Dr. F.___ auf den 24. Februar 2010 vorgesehen. Schliesslich 

werde bestritten, dass es genügend Arbeitsplätze gebe, die ein stützendes, 

verständnisvolles und leicht forderndes Arbeitsumfeld böten, wie sie vom Gutachten 

als adaptiert bezeichnet worden seien. Ansonsten wäre es für die Beschwerdegegnerin 

ein Leichtes, der Beschwerdeführerin eine solche Stelle zuzuweisen. Ein abstrakter 

Einkommensvergleich, wie die Beschwerdegegnerin ihn durchführe, sei nicht möglich. 

Ein Leidensabzug sei zu beachten (act. G 18).

E.        

Mit Duplik vom 5./8. März 2010 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Antrag auf 

Abweisung der Beschwerde fest. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin stelle 

deren bisherige Arbeit als schwer dar, was mit der Arbeitsplatzbeschreibung der 

Arbeitgeberin nur teilweise kompatibel sei. Da die Beschwerdeführerin die Arbeit nicht 

mehr verrichte, könne eine vertiefte Auseinandersetzung damit unterbleiben und sei die 

Nichtbeantwortung der diesbezüglichen Frage durch die Gutachter nicht zu 

beanstanden. Wenn die Experten erklärten, es bestünden Einschränkungen beim 

Hantieren mit mittelschweren und schweren Lasten, sei damit nicht gesagt, dass 

solche Verrichtungen ausgeschlossen seien. Die Feststellung einer Teilarbeitsfähigkeit 

sei nicht unverträglich mit derjenigen, dass eine Behandlung geplant sei. Die 

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Einreichung des dürftigen Berichts vom Juni 2009 ziele auf eine Verlängerung des 

Abklärungsverfahrens ab. Die Gutachter hätten das Vorliegen einer Fibromyalgie 

ausgeschlossen, während in zwei anderen Berichten lediglich ein Verdacht auf eine 

Fibromyalgie formuliert worden sei. Sollte dieses Leiden vorliegen, wären keine 

Umstände erkennbar, welche eine Schmerzüberwindung als unzumutbar erscheinen 

lassen könnten (act. G 21).

Erwägungen:

1.      

1.1    Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die 

Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Verfügung am 13. Mai 2009, also unter der 

Geltung des Rechts dieser Revision, erlassen. Zu beurteilen ist der Sachverhalt, wie er 

sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Verfügung entwickelt hat. Dieser 

Sachverhalt reicht in eine Zeit vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision zurück. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen unterstellt in Bezug auf das Fehlen einer 

übergangsrechtlichen Bestimmung (zum Rentenbeginn) zu Recht eine 

ausfüllungsbedürftige Lücke (vgl. das Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007). 

Die Definition der Sachverhalte, auf die noch altes Recht anwendbar sein soll, sollte 

durch ein materiellrechtliches, unbeeinflussbares Merkmal erfolgen. In Frage kommen 

der Zeitpunkt der Entstehung des Auszahlungsanspruchs oder der Eintritt des 

Versicherungsfalls, beide definiert nach dem alten, ausser Kraft getretenen Recht (zum 

Ganzen im Detail der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S 

M. vom 28. Oktober 2009, IV 2009/5). Bezüglich des allfälligen Rentenbeginns sind 

deshalb vorliegend nach der Aktenlage angesichts der IV-Anmeldung von 2007 und 

des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit im 2006 die bis zum 31. Dezember 2007 gültig 

gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) anzuwenden. Für die 

Invaliditätsbemessung hat sich indessen materiell keine Änderung der Rechtslage 

ergeben.

1.2    Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Rente abgelehnt. Die Beschwerdeführerin lässt in diesem 

Verfahren einzig Rentenleistungen beantragen. Der Abschluss der Arbeitsvermittlung ist 

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nicht beanstandet worden, doch ist der Beschwerdeführerin eine neue diesbezügliche 

Anmeldung unbenommen. Streitgegenstand bildet daher zunächst der allfällige 

Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein 

solcher in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die 

Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine 

allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch 

genommen habe.

2.      

2.1    Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.2    Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 des vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH).

2.3    Rechtsprechungsgemäss hat das Sozialversicherungsgericht wie erwähnt auf den 

bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung eingetretenen Sachverhalt 

abzustellen (BGE 132 V 220 E. 3.1.1 mit Hinweisen). Später eingetretene Tatsachen, 

die zu einer Änderung des Sachverhalts geführt haben, sind grundsätzlich nicht im 

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Rahmen des hängigen, sondern im Rahmen eines weiteren Verfahrens zu 

berücksichtigen (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

3.      

3.1    Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin wird in verschiedenen 

ärztlichen Berichten und einem Gutachten beschrieben. Massgeblich ist der 

Sachverhalt, wie er sich bis zum 13. Mai 2009 entwickelt hat. Die Angaben im 

Arztbericht des Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 16. Juni 2009 sind demnach in 

diesem Verfahren nur insofern zu berücksichtigen, als sie Aussagen zum damaligen 

Gesundheitszustand enthalten.

3.2    Die Beschwerdegegnerin stellt auf das Ergebnis des Gutachtens vom 26. 

November 2008 ab, das die Beschwerdeführerin als mangelhaft und daher nicht 

beweistauglich erachtet.

3.3    Die Schlussfolgerungen der Gutachter stützen sich auf rheumatologische 

Untersuchungen vom 4. Juni und 22. Oktober 2008 und eine psychiatrische 

Exploration vom 22. Juli 2008 bzw. das psychiatrische Teilgutachten vom 

24. September 2008, auf die Vorakten und auf in der Gutachterstelle und auswärts 

angefertigtes bildgebendes Material. Dabei wurden die subjektiven Angaben und die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt.

3.4    Dass die Begutachtung in diagnostischer Hinsicht mangelhaft sei, lässt sich nicht 

feststellen. So war etwa die Diagnose einer Fibromyalgie schon in der Klinik Valens 

verworfen worden (die Kontrollpunkte waren ebenfalls positiv gewesen). Was den 

Aspekt der depressiven Symptomatik und ihres Schweregrads betrifft, hat dieser in der 

Diagnose einer Anpassungsstörung mit längerer, leichter bis mittelgradiger depressiver 

Reaktion seinen Ausdruck gefunden. Entscheidend ist im Hinblick auf die für die IV 

massgebliche Arbeitsunfähigkeit im Übrigen aber weniger die Diagnose als die Frage, 

ob im Ergebnis ein Gesundheitsschaden mit Krankheitswert vorliegt, der eine 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde (willentlich zumutbarerweise nicht 

überwindliche) Erwerbsunfähigkeit bewirken kann (vgl. Art. 4 Abs. 1 IVG). Bezüglich 

Aufmerksamkeit und Konzentration war auch im Psychiatrie-Zentrum H.___ keine 

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Einschränkung festgestellt worden. Dass für die angestammte Tätigkeit keine 

Einschränkung bezeichnet wurde, obwohl aus somatischer Sicht beim Hantieren mit 

mittelschweren und schweren Lasten und bei langen statischen Belastungen zu 

verzeichnen sind, lässt sich hingegen mit dem Arbeitsplatzprofil nur schwer in 

Übereinstimmung bringen. Dieser Umstand bildet aber keinen Grund, die 

gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung für angepasste Tätigkeiten in Zweifel zu 

ziehen. Diese erscheint aufgrund der Aktenlage nachvollziehbar. Dass insbesondere die 

Klinik Valens zu einer Arbeitsfähigkeitsschätzung für solche Tätigkeiten von 50 % 

gelangt ist, ist in der Beweiswürdigung von erheblicher Bedeutung, vermag daran aber 

nichts zu ändern. Die somatischen Befunde wurden bei der Begutachtung als kaum 

von pathologischem Ausmass betrachtet. Die Klinik Valens (als behandelnde bzw. für 

die Krankenversicherung beurteilende Klinik) hatte dem somatischen Aspekt (dem 

Weichteilrheumatismus) offenbar ein grösseres Gewicht beigemessen. Das gibt 

indessen keinen ausreichenden Grund, am begründeten Ergebnis des Gutachtens zu 

zweifeln, zumal sich das psychiatrische Teilgutachten mit den Ressourcen der 

Beschwerdeführerin für einen Umgang mit den Schmerzen und mit der trotz diesen 

Beeinträchtigungen zumutbaren Arbeitsfähigkeit (mit dem Resultat einer teilweisen 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) auseinandergesetzt hat. Auf das Gutachten kann 

abgestellt werden.

3.5    Gemäss der gutachterlichen Gesamtbeurteilung wurde ein wohlwollendes und 

sanft forderndes Arbeitsumfeld als ideal bezeichnet. Darin ist keine einschränkende 

Bedingung für die medizinisch zumutbaren Arbeitstätigkeiten zu sehen, auch wenn 

solche Verhältnisse von Vorteil sind. Im Hinblick auf die erwerbliche Seite ist 

anzumerken, dass nicht massgebend ist, ob die Beschwerdeführerin unter den 

konkreten Arbeitsmarktverhältnissen tatsächlich eine Stelle finden kann, sondern einzig 

darauf, ob und in welchem Rahmen sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch 

wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren Arbeitsplätze dem Angebot an 

Arbeitskräften entsprächen (AHI 1998 S. 291 E. 3b). Es wird von einer ausgeglichenen 

Arbeitsmarktlage ausgegangen (vgl. Art. 16 ATSG). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt 

(eine Fiktion, vgl. BGE 129 V 480 E. 4.2.2) hat rein hypothetischen Charakter und dient 

dazu, die Risiken Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003, 

I 758/02; BGE 110 V 276 E. 4b). Ein solcher Arbeitsmarkt beinhaltet von seiner Struktur 

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her sowohl bezüglich der beruflichen und intellektuellen Voraussetzungen als auch 

hinsichtlich des körperlichen Einsatzes einen Fächer verschiedenartiger Stellen 

(Entscheide des Bundesgerichts i/S K. vom 6. Mai 2008, 8C_319/2007, und i/S L. vom 

11. Juni 2007, I 402/06; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Allerdings dürfen keine 

realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten berücksichtigt werden. Insbesondere kann von 

einer zumutbaren Tätigkeit im Sinn von Art. 16 ATSG dort nicht gesprochen werden, 

wo sie nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine 

Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle deshalb von vornherein als ausgeschlossen erscheint 

(Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 5. September 2006, 

I 447/06; ZAK 1991 S. 320 f. E. 3b). Von solchen Verhältnissen ist vorliegend nicht 

auszugehen, auch wenn die Beschwerdeführerin auf leichte bis mittelschwere 

Tätigkeiten mit der Möglichkeit von Wechselbelastungen und ohne lange statische 

Belastungen angewiesen und in Aufmerksamkeit und Konzentrationsfähigkeit 

eingeschränkt ist.

3.6    Die Beschwerdeführerin lässt des Weiteren geltend machen, im Arztbericht des 

Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 16. Juni 2009 sei eine deutliche Verschlechterung 

festgehalten worden. Wie dem psychiatrischen Teilgutachten zu entnehmen ist, hat die 

Beschwerdeführerin indessen bereits damals angegeben, dass sich in den letzten 

Monaten immer mehr eine Beteiligung auch der rechten Körperhälfte gezeigt habe. 

Jedenfalls bis zu dem für die vorliegende Beurteilung massgeblichen Zeitpunkt ist 

aufgrund dieses Berichts nicht von einer längerdauernden relevanten Verschlechterung 

mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit im Vergleich zu dem begutachteten Zustand 

auszugehen.

3.7    Von weiteren medizinischen Abklärungen sind keine wesentlichen neuen 

Erkenntnisse zu erwarten. Es ist davon auszugehen, dass die Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in angepasster Tätigkeit 30 % beträgt. Im psychiatrischen 

Teilgutachten wurde im Rückblick eine Verstärkung der depressiven Symptomatik und 

Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit zwischen September 2007 und Januar 2008 für 

möglich gehalten; das reicht indessen nicht aus, eine Invalidität im Sinn von Art. 8 

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Abs. 1 ATSG als ausgewiesen zu betrachten, welche den hierfür erforderlichen, die 

Arbeitsfähigkeit konstant und anhaltend einschränkenden Charakter aufweist.

4.      

4.1    Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die 

Einkommensermittlung hat so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer 

Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt 

worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens 

grundsätzlich der letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der 

Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008).

4.2    Wie der Arbeitgeberbescheinigung zu entnehmen ist, hätte die 

Beschwerdegegnerin im Jahr 2007 einen Monatslohn von Fr. 3'350.-- erzielt, was bei 

12 Monatslöhnen pro Jahr ein Einkommen von Fr. 40'200.-- ergibt. Hierauf kann als 

Valideneinkommen 2007 abgestellt werden.

4.3    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person 

nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der 

Rechtsprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 

472 E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008), wie dies 

die Beschwerdegegnerin getan hat. Gemäss der Schweizerischen 

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Lohnstrukturerhebung (LSE) 2006 des Bundesamtes für Statistik lag das 

durchschnittliche Bruttoeinkommen von Frauen für einfache und repetitive Tätigkeiten 

(Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor in jenem Jahr bei Fr. 4'019.-- pro Monat, 

entsprechend Fr. 48'228.-- pro Jahr (basierend auf 40 Arbeitsstunden pro Woche; 

Tabelle TA1). Nach Berücksichtigung der Nominallohnentwicklung bis 2007 von 1.6 % 

(vgl. T1.05 Nominal- und Reallohnindex, 2006-2007, in Lohnentwicklung 2007) stellt 

sich das Jahreseinkommen auf Fr. 49'000.--. Unter Berücksichtigung der 

betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche im Jahr 2007 

(vgl. Statistik der betriebsüblichen Arbeitszeit des Bundesamtes für Statistik) ergibt sich 

ein massgebendes jährliches Einkommen im Betrag von Fr. 51'082.-- (Fr. 49'000.-- x 

41.7/40).

4.4    Die Beschwerdeführerin erzielte somit vor Eintritt der Gesundheitsschädigung 

einen unterdurchschnittlichen Verdienst. Da keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass 

sie sich aus freien Stücken mit einem bescheidenen Einkommensniveau hätte 

begnügen wollen, kann für das Valideneinkommen und für den Ausgangspunkt zur 

Bestimmung des Invalideneinkommens vom selben Wert ausgegangen werden. Der 

Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit 

unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, I 552/04 E. 3.4, und i/

S Z. vom 19. November 2003, I 479/03 E. 3.1).

4.5    Bestehen im Einzelfall Anhaltspunkte dafür, dass die versicherte Person ihre 

gesundheitlich bedingte (Rest-) Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur 

mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann, ist ein Abzug von den 

Tabellenlöhnen zu machen. Mit dem behinderungsbedingten Abzug wird in der Praxis 

dem Umstand Rechnung getragen, dass versicherte Personen, die in ihrer letzten 

Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens 

auch für leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, dass sie - unabhängig von 

der früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder dass weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Höhe des Lohnes haben können. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der 

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Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf 

höchstens 25 % des Tabellenlohnes zu begrenzen. Dabei ist zu beachten, dass 

allfällige bereits bei der Parallelisierung der Vergleichseinkommen beachtete 

invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des sogenannten Leidensabzuges nicht 

nochmals berücksichtigt werden dürfen (vgl. zum Ganzen: BGE 134 V 322 E. 5.2 und 

BGE 126 V 75). - Die medizinisch bedingten Einschränkungen der Beschwerdeführerin 

sind bei der Festsetzung der Arbeitsfähigkeit bereits berücksichtigt worden. Alter, 

Ausbildungsstand, Nationalität und Sprachkenntnisse bieten ebenfalls nicht Grund für 

einen Abzug, weil sie sich auf das Validen- wie auf das Invalideneinkommen auswirken. 

Es ist aber damit zu rechnen, dass die Beschwerdeführerin wegen ihres Leidens in 

somatischer und psychischer Hinsicht im Vergleich zu gesunden Mitbewerbern auf 

dem Arbeitsmarkt ein geringeres Einkommen erzielen wird. Tabellenlöhne werden bei 

gesunden Arbeitnehmern erhoben. Es rechtfertigt sich daher, einen Abzug von 10 % 

vorzunehmen.

4.6    Der Invaliditätsgrad beträgt demnach 37 % (100 % - 0.9 x 70 %). Ein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad ergäbe sich im Übrigen erst recht nicht unter 

Berücksichtigung der Parallelisierungsaussparung von 5 % gemäss BGE 135 V 297. Es 

ist demnach nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin einen 

Rentenanspruch abgewiesen hat.  

5.      

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. 

5.2    Nach Art. 69 Abs. 1  IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 

Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen 

Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand 

und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 200 bis 1000 Franken festgelegt. Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint vorliegend angemessen. Nach Art. 95 Abs. 1 

VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz 

oder teilweise abgewiesen werden. Demnach hat die unterliegende 

bis

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Beschwerdeführerin die Gerichtskosten gesamthaft zu tragen. Mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin bezahlt die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- unter 

Anrechnung des bezahlten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2011
	Kein Rentenanspruch bei gutachterlich festgestellter Restarbeitsfähigkeit von 70%. Parallelisierung der Vergleichseinkommen bei erheblich unterdurchschnittlichem Valideneinkommen. Der gewährte "Leidensabzug" von 10 % wirkt sich nicht rentenrelevant aus (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. November 2011, IV 2009/217).

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