# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9edb32d8-7916-5aeb-86cb-868b988eb182
**Source:** Freiburg/Fribourg (FR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-02
**Language:** de
**Title:** Freiburg Kantonsgericht Sozialversicherungsgerichtshöfe 02.11.2017 605 2016 106
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/FR_Gerichte/FR_TC_011_605-2016-106_2017-11-02.pdf

## Full Text

Tribunal cantonal TC
Kantonsgericht KG

Augustinergasse 3, Postfach 1654, 1701 Freiburg

T +41 26 304 15 00, F +41 26 304 15 01
www.fr.ch/tc

—
Pouvoir Judiciaire PJ
Gerichtsbehörden GB

605 2016 106

Urteil vom 2. November 2017

I. Sozialversicherungsgerichtshof

Besetzung Präsident: Marc Boivin 
Richter: Dominique Gross, Marc Sugnaux 
Gerichtsschreiber-Berichterstatter: Bernhard Schaaf 

Parteien A.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Thomas 
Wehrlin    

gegen

INVALIDENVERSICHERUNGSSTELLE DES KANTONS FREIBURG, 
Vorinstanz 

Gegenstand Invalidenversicherung – Abbruch Wiedereingliederungsmassnahmen

Beschwerde vom 29. April 2016 gegen die Verfügung vom 21. März 2016

Kantonsgericht KG
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Sachverhalt

A. A.________, geboren 1965, ledig, wohnhaft in B.________, arbeitete zuletzt als Lagerist bei 
der C.________ AG. Ab dem 1. Januar 2001 bestand eine ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit.

Am 24. Juli 2003 meldete er sich für den Leistungsbezug bei der Invalidenversicherungsstelle des 
Kantons Freiburg (nachfolgend: IV-Stelle) an.

Gestützt auf ein psychiatrisches Gutachten sprach ihm die IV-Stelle mit Verfügung vom 25. Januar 
2005 ab dem 1. Januar 2003 eine ganze Rente (Invaliditätsgrad: 89%) zu. Die Rente wurde mit 
Mitteilungen vom 8. Mai 2008, 15. April 2009 sowie 18. April 2011 jeweils bestätigt.

B. Im Rahmen eines am 15. Januar 2013 eröffneten Revisionsverfahrens wurde er erneut be-
gutachtet. Gemäss dem Gutachten von Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Neurologie, 
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 17. Juni 2013 sei sowohl die bisherige sowie alle übrigen 
dem Alter und Ausbildungsstand entsprechenden Tätigkeiten nach entsprechender Behandlung 
und Unterstützung durch berufliche Wiedereingliederungsmassnahmen nach progressiver 
Steigerung zu 100% möglich. Es sei aber von einer Leistungsminderung von mindestens 30%–
40% auszugehen.

Mit drei rechtskräftigen Verfügungen vom 8. Mai 2015 stellte die IV-Stelle in Anwendung der 
Schlussbestimmungen der 6. IV-Revision die bisherige Rente ein, sprach ihm eine Beratung und 
Begleitung im Bereich Verkauf/Lagermitarbeiter sowie die Wiederausrichtung der Rente während 
der Dauer der Eingliederungsmassnahmen (längstens bis zum 31. Juli 2017) zu.

Mit Verfügung vom 21. März 2016 brach die IV-Stelle die Wiedereingliederungsmassnahmen per 
5. Januar 2016 ab, da diese aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr durchführbar seien und 
stellte die während diesen Massnahmen ausgesprochene Rente per 31. Januar 2016 ein.

C. Am 29. April 2016 erhebt A.________, vertreten durch Rechtsanwalt Yves Minnier, 
Beschwerde beim Kantonsgericht Freiburg und beantragt, die Verfügung vom 21. März 2016 sei 
aufzuheben und ihm sei rückwirkend ab dem 5. Januar 2016 die Wiedereingliederungsmassnah-
men weiter zu gewähren und rückwirkend ab 1. Februar 2016 die ganze Invalidenrente weiter aus-
zurichten. Eventualiter sei die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen mit der Anweisung, eine 
neue Verfügung im Sinne der Beschwerde zu erlassen. Die IV-Stelle habe zu Unrecht die Kosten-
übernahme für die Reisespesen (Taxifahrt oder Behindertentransport) abgelehnt.

Am 11. Mai 2015 begleicht der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss von CHF 400.-.

Die IV-Stelle hält in ihren Bemerkungen vom 2. August 2016 an ihrer Verfügung fest und beantragt 
die Abweisung der Beschwerde. Die Notwendigkeit eines Transportes sei medizinisch nicht belegt.

In seinen Gegenbemerkungen vom 16. November 2016, nun vertreten durch Rechtsanwalt Tho-
mas Wehrlin, hält der Beschwerdeführer zudem fest, die Ablehnung der Transportkosten genügten 
nicht für den Abbruch der Wiedereingliederungsmassnahmen. Vielmehr hätte darüber separat 
verfügt werden müssen. Die IV-Stelle bestätigt in ihren Schlussbemerkungen vom 6. Januar 2017 
ihre Ansicht.

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Mit Schreiben vom 15. Februar 2017 wird der E.________, als von der Verfügung betroffener 
BVG-Versicherer, Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Diese verzichtet am 27. Februar 2017 
auf die Einreichung einer ausführlichen Stellungnahme.

Es fand kein zusätzlicher Schriftenwechsel statt.

Die weiteren Elemente des Sachverhalts ergeben sich, soweit sie für die Urteilsfindung mass-
gebend sind, aus den nachfolgenden rechtlichen Erwägungen.

Erwägungen

1. Die Beschwerde vom 29. April 2016 gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 21. März 2016 
ist unter der Berücksichtigung des Fristenstillstandes über die Osterfeiertage (Art. 38 Abs. 4 des 
Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSG; SR 830.1], welches hier gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 
über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20] zur Anwendung kommt) fristgerecht durch einen 
ordentlich bevollmächtigten Vertreter bei der sachlich und örtlich zuständigen Beschwerdeinstanz 
eingereicht worden. Der Beschwerdeführer hat ein Interesse, dass das Kantonsgericht, I. Sozial-
versicherungsgerichtshof, prüft, ob die IV-Stelle zu Recht die Wiedereingliederungsmassnahmen 
abgebrochen hat.

Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2. a) Im Sinne von Art. 8 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 
dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Gemäss Art. 4 Abs. 1 IVG kann Invalidität die 
Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein.

Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze 
oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 
Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit 
sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine 
Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 
Abs. 2 ATSG).

b) Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird gemäss Art. 17 
ATSG die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, he-
rabgesetzt oder aufgehoben.

In zwei Leitentscheiden erkannte das Bundesgericht, weder die Rechtsprechung gemäss BGE 130 
V 352 noch Art. 7 Abs. 2 ATSG bildeten einen Grund für die Anpassung bereits laufender Renten 
(BGE 135 V 201; 135 V 215). Der Gesetzgeber sah sich deswegen veranlasst, mit Bst. a Abs. 1 
der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 (6. IV-Revision, erstes Massnahmen-
paket; in Kraft seit dem 1. Januar 2012, nachfolgend: SchlBest IVG) eine entsprechende rechtliche 
Grundlage für die Überprüfung laufender Renten zu schaffen. Nach dieser Bestimmung sind auch 
laufende Renten – mit bestimmten, in Bst. a Abs. 4 SchlBest. IVG genannten Ausnahmen – auf die 
Vereinbarkeit mit Art. 7 ATSG zu überprüfen und gegebenenfalls herabzusetzen oder aufzuheben, 

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ohne dass hierfür ein Revisionsgrund i. S. v. Art. 17 Abs. 1 ATSG gegeben sein muss (BGE 140 V 
197 E. 6.2.2).

Gemäss Bst. a SchlBest IVG werden Renten, die bei pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndro-
malen Beschwerdebildern ohne nachweisbare organische Grundlage gesprochen wurden, inner-
halb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung überprüft und falls die Voraussetzungen 
nach Art. 7 ATSG nicht erfüllt sind, wird die Rente herabgesetzt oder aufgehoben, auch wenn die 
Voraussetzungen von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht erfüllt sind (Abs. 1). Wird die Rente herabgesetzt 
oder aufgehoben, so hat die Bezügerin oder der Bezüger Anspruch auf Massnahmen zur Wieder-
eingliederung nach Art. 8a IVG. Ein Anspruch auf eine Übergangsleistung nach Art. 32 Abs. 1 
Bst. c entsteht dadurch nicht (Abs. 2). Werden Massnahmen zur Wiedereingliederung nach Art. 8a 
IVG durchgeführt, so wird die Rente bis zum Abschluss der Massnahmen weiter ausgerichtet, 
längstens aber während 2 Jahren ab dem Zeitpunkt der Aufhebung oder Herabsetzung (Abs. 3). 
Abs. 1 findet keine Anwendung auf Personen, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Änderung 
das 55. Altersjahr zurückgelegt haben oder im Zeitpunkt, in dem die Überprüfung eingeleitet wird, 
seit mehr als 15 Jahren eine Rente der Invalidenversicherung beziehen (Abs. 4).

c) Rentenbezügerinnen und Rentenbezüger haben Anspruch auf Massnahmen zur 
Wiedereingliederung, sofern: a. die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich verbessert werden kann; und 
b. die Massnahmen geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit zu verbessern (Art. 8a IVG).

Die Massnahmen zur Wiedereingliederung und die Weiterausrichtung der Rente im Rahmen einer 
Rentenaufhebung gestützt auf die SchlBest IVG sind als eine übergangsrechtliche Unterstützung 
zu verstehen. Die Übergangsbestimmungen bezwecken den Wiedereinstieg in das Arbeitsleben zu 
erleichtern, ändern jedoch nichts an der Tatsache, dass mit der rechtskräftigen Rentenaufhebung 
keine Invalidität mehr attestiert wurde (Urteil BGer 8C_125/2015 vom 26. Juni 2015 E. 5.1).

Wie alle Eingliederungsmassnahmen setzen auch die Wiedereingliederungsmassnahmen nach 
Art. 8a IVG i. V. m. Bst. a Abs. 2 SchlBest IVG eine subjektive und objektive Eingliederungsfähig-
keit der betroffenen Person voraus. In diesem Sinne ist eine Rentenaufhebung ohne Durchführung 
von Massnahmen zur Wiedereingliederung (Art. 8a IVG) nach Bst. a Abs. 2 und 3 der SchlBest 
IVG nicht zu beanstanden, wenn die IV-Stelle verfügungsweise festhält, die Eingliederung wäre 
mangels Interesses der versicherten Person nicht erfolgversprechend (Urteil BGer 8C_667/2015 
vom 6. September 2016 E. 4.2 mit Hinweisen).

Falls der Abbruch von Wiedereingliederungsmassnahmen nicht aufgrund einer Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes wegen fehlender objektiver, sondern ausschliesslich infolge angeblich 
nachträglich entfallener subjektiver Eingliederungsfähigkeit erfolgt, und die IV-Stelle von einem 
fehlenden Eingliederungswillen ausgeht und folglich weitere Massnahmen als sinnlos erachtet, ist 
sie gemäss der Rechtsprechung zu Art. 21 Abs. 4 ATSG verpflichtet, vor der Verfügung des Ab-
bruchs der Wiedereingliederungsmassnahmen das schriftliche Mahn- und Bedenkzeitverfahren 
durchzuführen. So ist nur dann von fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit auszugehen, 
wenn sie mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht (vorerwähntes Ur-
teil 8C_667/2015 E. 5.3 mit Hinweisen).

d) Gemäss Art. 51 Abs. 1 IVG werden dem Versicherten die für die Durchführung von Ein-
gliederungsmassnahmen notwendigen Reisekosten im Inland vergütet.

Art. 90 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) ist 
zu entnehmen, dass als notwendige Reisekosten im Inland im Rahmen von Art. 51 IVG die Kosten 

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von Fahrten zur nächstgelegenen geeigneten Durchführungsstelle gelten. Wählt der Versicherte 
eine entferntere Durchführungsstelle, so hat er die dadurch entstehenden Mehrkosten selbst zu 
tragen (Abs. 1). Vergütet werden die Kosten, die den Preisen der öffentlichen Transportmittel für 
Fahrten auf dem direkten Weg entsprechen. Ist der Versicherte wegen Invalidität auf die Benüt-
zung eines andern Transportmittels angewiesen, so werden ihm die daraus entstehenden Kosten 
ersetzt. Nicht vergütet werden geringfügige Auslagen für Fahrten im Ortskreis (Abs. 2).

Weiter ergibt sich aus dem Kreisschreiben des BSV über die Vergütung der Reisekosten [KSVR], 
dass die Reise auf dem direkten Weg und unter Verwendung zweckmässiger und preisgünstiger 
Transportmittel zu erfolgen hat. In der Regel sind die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen 
(Rz. 31). Vergütet werden die Kosten, die den Preisen der öffentlichen Transportmittel für Fahrten 
auf dem direkten Weg entsprechen. Ist der versicherten Person die Benützung dieser Transport-
mittel nicht zumutbar, so werden ihr die aus der Benützung des im Einzelfall geeigneten Trans-
portmittels entstehenden Kosten ersetzt (Rz. 32).

3. Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die IV-Stelle zu Recht die Wiedereingliederungs-
massnahmen abgebrochen hat.

a) Der Beschwerdeführer bringt vor, er sei interessiert an Wiedereingliederungsmassnah-
men. Aus gesundheitlichen Gründen sei ihm die Benützung des öffentlichen Verkehrs aber nicht 
möglich. Er stürze invaliditätsbedingt oft unvorhergesehen und müsse deshalb stets begleitet wer-
den. Zudem stelle die Ablehnung der Transportkosten keinen genügenden Grund für den Abbruch 
der Wiedereingliederungsmassnahmen dar. Vielmehr hätte darüber separat verfügt werden 
müssen.

b) Den Akten ist zu entnehmen, dass, nachdem die drei Verfügungen vom 8. Mai 2015 (IV-
Akten, S. 387 ff.) rechtskräftig geworden waren, der Beschwerdeführer und sein damaliger Rechts-
vertreter von der IV-Stelle zu einer Besprechung am 1. September 2015 eingeladen wurden (vgl. 
Schreiben vom 3. August 2015; IV-Akten, S. 406). Dieses Gespräch fand in der Folge wohl nicht 
statt, da in den IV-Akten keine dazugehörige Gesprächsnotiz vorliegt.

Am 24. September 2015 (IV-Akten, S. 408) legte der damalige Rechtsvertreter sein Mandat nieder.

Gemäss einer Telefonnotiz vom 12. Oktober 2015 (IV-Akten, S. 410) wünschte die Lebenspartne-
rin des Beschwerdeführers, dass die Terminvereinbarung für ein Gespräch mit der IV-Stelle schrift-
lich erfolge. Die IV-Stelle lud ihn gleichentags (IV-Akten, S. 411) schriftlich zu einem Gespräch am 
29. Oktober 2015 ein. Unentschuldigt blieb er diesem Termin fern. Die IV-Stelle sah deshalb am 
30. Oktober 2015 (IV-Akten, S. 413) für den 11. November 2015 einen neuen Gesprächstermin 
vor. Einer Telefonnotiz vom 2. November 2015 (IV-Akten, S. 414) ist zu entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer gemäss den Angaben seiner Lebenspartnerin die Einladung für den 12. Oktober 
2015 nicht erhalten hatte. Da der Termin vom 11. November 2015 nicht passte, wurde die Be-
sprechung auf den 17. November 2015 angesetzt.

Mit Vorentscheid vom 8. Januar 2016 (IV-Akten, S. 416 f.) erklärte die IV-Stelle den Abbruch der 
Wiedereingliederungsmassnahmen. Als Begründung wurde angegeben, diese könnten aus per-
sönlichen Gründen nicht durchgeführt werden.

In seinen Einwänden vom 8. Februar 2016 (IV-Akten, S. 422 ff.) brachte der Beschwerdeführer 
vor, es sei ihm nicht möglich, mit dem öffentlichen Verkehr von seinem Domizil in B.________ zur 
beruflichen Abklärungsstelle der IV in F.________ zu fahren. Er stürze invaliditätsbedingt oft und 

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könne sich dabei schwer verletzten. Zudem könne er nicht selber Auto fahren und die Lebenspart-
nerin sei berufstätig, weshalb er auf ein Taxi bzw. einen Behindertenfahrdienst angewiesen sei.

Mit Schreiben vom 12. Februar 2016 (IV-Akten, S. 433) wurde der Beschwerdeführer dazu aufge-
fordert, eine ärztliche Bestätigung zuzustellen, woraus sich ergebe, dass sich der Gesundheitszu-
stand seit den Verfügungen vom 8. Mai 2015 verändert habe. Es sei nicht aktenkundig, dass aus 
invaliditätsbedingten Gründen die Benützung des öffentlichen Verkehrs nicht zumutbar sei.

In der Folge reichte der Beschwerdeführer ein ärztliches Attest von Dr. med. G.________, 
Facharzt für Allgemeine Innere Medizin (Deutschland), vom 17. Februar 2016 (IV-Akten, S. 435), 
ein, wonach sich der Gesundheitszustand seit dem 8. Mai 2015 dahingehend verändert habe, 
dass der Beschwerdeführer vermehrt unkontrolliert stürze und deshalb bei der Fortbewegung 
ausser Haus eine Begleitperson benötige.

In der hier streitigen Verfügung vom 21. März 2016 wurde dargelegt, es sei eine Verschlechterung 
des Gesundheitszustandes eingetreten, weshalb die objektive Eingliederungsfähigkeit nicht mehr 
gegeben sei und die IV-Stelle gezwungen sei, die zugesprochenen Wiedereingliederungsmass-
nahmen abzubrechen.

c) Zunächst erstaunt es, dass für den Zeitraum vom 2. November 2015 (vorerwähnte Tele-
fonnotiz) bis zum 8. Januar 2016 (Vorentscheid) überhaupt keine Unterlagen im IV-Dossier vor-
handen sind. So ergibt sich bei der Durchsicht des Dossiers nicht einmal, ob das Gespräch vom 
17. November 2015 überhaupt stattgefunden hat. Die IV-Stelle bestätigte in ihren Bemerkungen 
vom 2. August 2016 das Fehlen des Gesprächsprotokolls vom 17. November 2015. Überdies gab 
sie wieder, gemäss Angaben der zuständigen Eingliederungsfachperson habe die Lebenspartnerin 
des Beschwerdeführers mitgeteilt, dieser könne aufgrund einer Durchblutungsstörung des Hirns 
viele Handlungen nicht selbstständig realisieren und für die Wiedereingliederung müsse ein Trans-
port organisiert werden.

Am 17. Dezember 2015 kam es zu einem weiteren Telefongespräch zwischen der Lebenspartnerin 
des Beschwerdeführers und der zuständigen Eingliederungsfachfrau. Auch dies ergibt sich einzig 
aus den Bemerkungen der IV-Stelle und ist nicht aktenkundig. Auf die Frage der Eingliederungs-
fachfrau, ob die Wiedereingliederungsmassnahmen nun eingeleitet werden könnten, habe die Le-
benspartnerin angegeben, der Beschwerdeführer sei im H.________ in diversen Abklärungen und 
könne deshalb aus gesundheitlichen Gründen nicht an Wiedereingliederungsmassnahmen 
teilnehmen. Die Eingliederungsfachfrau informierte deshalb, die Rente werde aufgehoben und es 
bestehe die Möglichkeit einer Neuanmeldung. Auch von diesem Telefonat existiert kein Protokoll 
im IV-Dossier. Der wiedergegebene Inhalt entstammt lediglich den Angaben der IV-Stelle in ihren 
Bemerkungen. Die IV-Stelle ist damit ihrer Pflicht zur Aktenführung gemäss Art. 46 ATSG nicht 
nachgekommen.

Weiter stellt sich die IV-Stelle in ihren Bemerkungen auf den Standpunkt, da medizinisch von einer 
Überwindbarkeit der Beschwerden ausgegangen werde bzw. die vom Beschwerdeführer und 
seiner Lebenspartnerin geäusserten Auswirkungen der vermuteten gesundheitlichen Beeinträchti-
gungen medizinisch nicht bestätigt werden konnten, habe für die IV-Stelle kein Anlass für die Or-
ganisation eines speziellen Transports gesehen, da ein solcher invaliditätsbedingt nicht notwendig 
gewesen sei.

d) Es ist zwar richtig, dass Dr. med. I.________, Facharzt FMH für Allgemeine Innere Me-
dizin des Regionalen Ärztlichen Dienstes der IV-Stellen Bern/Freiburg/Solothurn (nachfolgend: 

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RAD), am 15. April 2015 (IV-Akten, S. 381 ff.) erklärte, es würden neue Diagnosen vorliegen, diese 
seien aber ohne langfristigen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. So habe der Verdacht auf eine Hirn-
durchblutungsstörung, eine zervikale Spinalkanalstenose und eine degenerative Hirnveränderung 
gemäss einem MRI des H.________) vom 11. November 2014 (IV-Akten, S. 332 f.) nicht bestätigt 
werden können. Gemäss diesem MRI-Bericht lag ein altersentsprechender Befund des Gehirns mit 
spärlich unspezifischen Marklagerläsionen vor. Auch fand sich keine Evidenz für eine zervikale 
Spinalkanalstenose. Weiter führte der RAD-Arzt aus, der Herzinfarkt vom 14. September 2014 
(vgl. Bericht des J.________ vom 16. September 2014; IV-Akten, S. 365 f.) habe nicht zu einer 
weiteren Einschränkung der Herzfunktion geführt und die Infektion eines Atheroms der rechten 
Wange sei nach Antibiotika-Behandlung und Entfernung des Atheroms ebenso nicht mehr relevant 
(vgl. IV-Akten, S. 375 f.). 

Demgegenüber ist hinsichtlich der Überwindbarkeit der Beschwerden, auch wenn die IV-Stelle 
dieser Sichtweise in ihrer rechtskräftigen Verfügung vom 8. Mai 2015 offenbar nicht folgte, darauf 
hinzuweisen, dass Dr. med. D.________ nicht von einer vollständigen Überwindung der 
Beschwerden ausging und in jeglicher Tätigkeit eine um mindestens 30%–40% reduzierte 
Leistungsfähigkeit attestierte. Zudem wies er explizit darauf hin, dass die Wiederaufnahme einer 
Berufstätigkeit wohl nur mit entsprechender therapeutischer Unterstützung und Hilfe bei der 
Wiedereingliederung möglich sei.

Aus der Zeit zwischen dem Erlass der drei rechtskräftigen Verfügungen vom 8. Mai 2015 und dem 
Abbruch der Wiedereingliederungsmassnahmen mit der hier streitigen Verfügung existiert in medi-
zinischer Hinsicht nur der vorerwähnte Bericht von Dr. med. G.________ betreffend die 
Sturzproblematik. Es muss deshalb angenommen werden, dass die IV-Stelle einzig gestützt auf 
diesen Bericht von einem veränderten Gesundheitszustand ausging und deshalb die 
Wiedereingliederungsmassnahmen abgebrochen hat. Dies namentlich auch deshalb, da, wie 
dargestellt, gemäss dem vorerwähnten Bericht des RAD vom 15. April 2015 die übrigen "neuen" 
Probleme eben gerade nicht zu einer relevanten Änderung führten. Dr. med. G.________ 
verneinte in seinem Bericht aber weder die Eingliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers noch 
ging er (klar) von einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus. Er ging einzig von einer 
Änderung in dem Sinne aus, dass es vermehrt zu unkontrollierten Stürzen komme, weshalb er bei 
der Fortbewegung ausser Haus eine Begleitperson benötige. Die Zurücklegung des Weges von 
seinem Wohnort zur Beruflichen Abklärungsstelle der IV in F.________ sei ohne eine 
Begleitperson mit dem öffentlichen Verkehr nicht möglich. Des Weiteren könne der 
Beschwerdeführer den Weg von seinem Wohnort nach F.________ nicht selbstständig mit dem 
Auto zurücklegen. Stürze des Beschwerdeführers waren aber bereits vor dem Erlass der drei 
Verfügungen vom 8. Mai 2015 aktenkundig. So gab er schon anlässlich der aktuellen 
psychiatrischen Begutachtung bei Dr. med. D.________ (IV-Akten, S. 267 ff.) an, er stürze 
regelmässig. Zudem ist dem Protokoll vom 3. Dezember 2014 zur mündlichen Ergänzung der Ein-
wände (IV-Akten, S. 334 f.) zu entnehmen, dass er unvorhergesehene Kraftverluste habe, welche 
öfters zu Stürzen führen würden. Diese Sturzgefahr bestehe mehrmals am Tag. Der Abbruch der 
Wiedereingliederungsmassnahmen wegen nicht mehr vorhandener objektiver Eingliederungsfähig-
keit erfolgte deshalb auf ungenügender Grundlage. Es wäre vielmehr an der IV-Stelle gewesen, 
nach Erhalt des Berichts von Dr. med. G.________ zumindest Rücksprache mit dem RAD zu 
nehmen, was jedoch nicht geschah. Ferner ist es stossend, dass derselbe Bericht von Dr. med. 
G.________ zum Abbruch der Wiedereingliederungsmassnahmen durch die IV-Stelle führte, aber 
von dieser als nicht genügend angesehen wurde, um dem Beschwerdeführer wegen der 

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vermehrten Stürze spezielle Transportleistungen zuzusprechen, obwohl sich nur Dr. med. 
G.________ zu der Sturzproblematik geäussert hat.

Weiter äussert die IV-Stelle in den Bemerkungen gewisse Zweifel hinsichtlich der subjektiven Ein-
gliederungsfähigkeit des Beschwerdeführers. Falls die Wiedereingliederungsmassnahmen wegen 
fehlender subjektiver Eingliederungsfähigkeit aufgehoben werden, so muss, wie dargestellt, zwin-
gend ein Mahn- und Bedenkzeitverfahren durchgeführt werden, was vorliegend ebenfalls nicht ge-
schah.

Der Beschwerdeführer ist schliesslich darauf hinzuweisen, dass er, falls sich sein Gesundheitszu-
stand in der Zwischenzeit objektiv verschlechtert hat, eine Neuanmeldung bei der IV-Stelle vorneh-
men kann.

4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die IV-Stelle zu Unrecht die Wiedereingliederungs-
massnahmen abgebrochen hat. Die Angelegenheit wird deshalb für eine Neuprüfung diese Frage 
an die IV-Stelle zurückgewiesen. Die IV-Stelle hat dem Beschwerdeführer die wiederausgerichtete 
Rente bis zum 31. Juli 2017 auszuzahlen (vgl. in diesem Sinne vorerwähntes Urteil BGer 
8C_667/2015). Die Verfügung vom 21. März 2016 wird aufgehoben und die Beschwerde ist gutzu-
heissen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann die Frage, ob über die verweigerten Transport-
kosten separat hätte verfügt werden müssen, offen gelassen werden.

Die Gerichtskosten werden auf CHF 400.- festgesetzt zu Lasten der IV-Stelle. Dem Beschwerde-
führer ist der geleistete Kostenvorschuss von CHF 400.- zurückzuerstatten.

Der obsiegende Beschwerdeführer hat Anspruch auf Entschädigung seiner Parteikosten. Am 
16. November 2016 hat sein Rechtsvertreter seine Kostenliste eingereicht, worin er einen Aufwand 
von 15 Stunden 40 Minuten geltend macht. Dies erscheint im vorliegenden Fall, welcher sich nicht 
durch aussergewöhnliche Komplexität auszeichnet, und angesichts der Tatsache, dass einzig der 
Abbruch der Wiedereingliederungsmassnahmen streitig ist, weshalb sich auch eine vertiefte Aus-
einandersetzung mit den vorhandenen medizinischen Unterlagen und Gutachten erübrigte, als zu 
viel. Es ist vielmehr von einem objektiv notwendigen Aufwand von 12 Stunden auszugehen.

Damit und unter Berücksichtigung von Art. 146 ff. des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1991 
über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; SGF 150.1), des kantonalen Tarifs vom 17. Dezember 
1991 über die Verfahrenskosten und Entschädigungen in der Verwaltungsjustiz (SGF 150.12) ist 
die Parteientschädigung auf CHF 3'000.- festzusetzen (12 Stunden zu CHF 250.-). Zu diesem Be-
trag kommen die Auslagen von CHF 34.60 sowie die Mehrwertsteuer in der Höhe von CHF 242.75 
(8% von CHF 3'034.60) hinzu. Der Totalbetrag von CHF 3'277.35 geht zu Lasten der IV-Stelle.

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Der Hof erkennt:

I. Die Beschwerde von A.________ wird gutgeheissen.

Die Angelegenheit wird im Sinne der Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewiesen. 
A.________ hat Anspruch auf die Wiederausrichtung der Invalidenrente bis zum 31. Juli 
2017.

II. Es werden Gerichtskosten von CHF 400.- zu Lasten der Invalidenversicherungsstelle des 
Kantons Freiburg erhoben. A.________ wird der geleistete Kostenvorschuss von CHF 400.- 
zurückerstattet.

III. A.________ wird zu Lasten der Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg für das 
vorliegende Verfahren eine Parteientschädigung für Honorar (CHF 3'000.-) und Auslagen 
(CHF 34.60) des Rechtsvertreters von CHF 3'034.60, zuzüglich der Mehrwertsteuer von
CHF 242.75 und damit insgesamt CHF 3'277.35 zugesprochen.

IV. Zustellung.

Gegen diesen Entscheid kann innerhalb einer Frist von 30 Tagen ab Erhalt beim Bundesgericht, 
Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten 
eingereicht werden. Diese Frist kann weder verlängert noch unterbrochen werden. Die 
Beschwerdeschrift muss in drei Exemplaren abgefasst und unterschrieben werden. Dabei müssen 
die Gründe angegeben werden, weshalb die Änderung dieses Urteils verlangt wird. Damit das 
Bundesgericht die Beschwerde behandeln kann, sind die verfügbaren Beweismittel und der 
angefochtene Entscheid mit dem dazugehörigen Briefumschlag beizulegen. Das Verfahren vor 
dem Bundesgericht ist grundsätzlich kostenpflichtig.

Freiburg, 2. November 2017/bsc

Präsident Gerichtsschreiber-Berichterstatter