# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 42b8f232-cad9-592b-a79a-ed632357df14
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2020 E-3982/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3982-2020_2020-09-21.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3982/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Christa Luterbacher, 

mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas,  

Gerichtsschreiberin Tina Zumbühl. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und Widerruf des 

Asyls; Verfügung des SEM vom 9. Juli 2020 / N (…). 

 

 

 

E-3982/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Mit Verfügung vom 16. September 2010 anerkannte das damalige Bundes-

amt für Migration (BFM; heute: SEM) die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin und gewährte ihr in der Schweiz Asyl. Gemäss dem Zent-

ralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) besitzt die Beschwerdeführe-

rin seit November 2012 eine Niederlassungsbewilligung C. 

B.  

Am 12. März 2019 wurde das SEM durch das Büro INTERPOL in Rom 

darüber informiert, dass die Beschwerdeführerin in ihren Heimatstaat Äthi-

opien gereist sei. 

C.  

Mit Schreiben vom 18. März 2019 teilte das SEM der Beschwerdeführerin 

mit, dass sie sich gemäss den vorliegenden Informationen und den Ein- 

und Ausreisestempeln in ihrem Schweizerischen Reisedokument vom (…) 

2019 bis (…) 2019 in Äthiopien aufgehalten habe. Eine als Flüchtling aner-

kannte Person, welche sich in den Verfolgerstaat begebe, zeige mit ihrem 

Verhalten, dass sie bereit sei, sich wieder unter den Schutz dieses Staates 

zu stellen. Damit seien die Voraussetzungen für eine Aberkennung der 

Flüchtlingseigenschaft und einen Widerruf des Asyls gegeben, wozu sie 

sich im Sinne der Gewährung des rechtlichen Gehörs innert Frist äussern 

könne. Der Asylwiderruf und die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft 

hätten aber nicht zur Folge, dass sie die Schweiz verlassen müsse. Sie 

unterstehe nun jedoch nicht mehr der Flüchtlingskonvention und dem Asyl-

gesetz, sondern dem allgemeinen Ausländerrecht.  

D.  

Die Beschwerdeführerin nahm mit Eingabe vom 28. März 2019 Stellung 

zur beabsichtigten Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und des Asyl-

widerrufs. Sie führte aus, sie bestreite nicht, dass sie nach Äthiopien ge-

reist sei. Sie habe sich jedoch nicht freiwillig wieder unter den Schutz ihres 

Heimatstaates gestellt. Ihre Schwester sei schwer erkrankt und ihr Ge-

sundheitszustand sei kritisch gewesen, weshalb sie in einer Kurzschluss-

handlung entschieden habe, nach Äthiopien zu reisen. Sie habe Mitte De-

zember 2018 von der Erkrankung erfahren und unverzüglich ein (äthiopi-

sches) Visum beantragt, welches sie am (…) Dezember 2018 erhalten 

habe. Nachdem sie von ihrem Arbeitgeber kurzfristig Ferien genehmigt be-

kommen habe, sei sie schliesslich am (…) 2019 nach Äthiopien geflogen. 

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Seite 3 

Ihre Schwester sei weiterhin hospitalisiert gewesen und sie habe das Ri-

siko einer Verhaftung in Kauf genommen, da sie davon habe ausgehen 

müssen, ihre Schwester ansonsten nie wieder sehen zu können. Man 

müsse jedoch relativieren, dass die entsprechenden Behörden erst bei ei-

nem längeren Aufenthalt in Äthiopien auf entflohene und im Ausland le-

bende äthiopische Bürger aufmerksam würden. Das Risiko sei für sie somit 

einigermassen kalkulierbar gewesen und sie habe sich während ihrem Auf-

enthalt vorsichtig verhalten und öffentliche Plätze vermieden. Sie sei somit 

aus einer moralischen Pflicht heraus in ihr Heimatland gereist und keines-

wegs freiwillig. Sie habe aus einer Notsituation heraus gehandelt und habe 

sich nicht unter den Schutz ihres Heimatstaates gestellt. 

Ihrer Stellungnahme legte sie eine Kopie der äthiopischen Visumsbestäti-

gung vom (…) Dezember 2018 und eine Kopie ihrer Flugunterlagen bei. 

E.  

Mit Schreiben vom 28. Mai 2020 stellte des SEM der Beschwerdeführerin 

ergänzende Fragen zu ihrer Heimatreise, insbesondere zur Erkrankung ih-

rer Schwester und zur Kontaktaufnahme zur Schwester, nachdem sie ge-

mäss ihren Angaben im Asylverfahren jahrelang keinen Kontakt gehabt 

hätten. 

F.  

In ihrer Stellungnahme vom 4. Juli 2020 führte die Beschwerdeführerin aus, 

sie habe in Genf eine Frau kennengelernt, welche sich als eine entfernte 

Verwandte herausgestellt habe, und diese habe ihr die Kontaktdaten ihrer 

Schwester geben können. So habe sie zum ersten Mal seit der Kindheit 

wieder Kontakt zur Schwester aufnehmen können und sie hätten seither 

regelmässig telefoniert. Die Schwester leide seit langer Zeit an [Krankheit] 

und ihre [Organ] sei deswegen geschädigt. Sie sei inzwischen zwar nicht 

mehr hospitalisiert, müsse aber regelmässig zur [med. Behandlung] und 

ihre [Organ]funktion sei eingeschränkt. Sie sei nicht mehr in akuter Lebens-

gefahr, aber es gehe ihr nicht gut. Die Beschwerdeführerin reichte zum Be-

leg einen Arztbericht der Schwester sowie eine Kopie der Identitätskarte 

der Schwester zu den Akten. 

G.  

Mit Verfügung vom 9. Juli 2020 – eröffnet am 11. Juli 2020 – aberkannte 

das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin und widerrief 

das ihr gewährte Asyl. Der Umstand, dass sich eine als Flüchtling aner-

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kannte Person wieder in den Heimatstaat begebe, begründe die gesetzli-

che Vermutung, diese Person stelle sich freiwillig wieder unter den Schutz 

ihres Heimatstaates (Art. 63 Abs. 1bis AsylG; Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG 

i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die 

Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Die Aberkennung unter-

bleibe nur, wenn die als Flüchtling anerkannte Person glaubhaft mache, 

dass die Reise in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwangs 

erfolgt sei (Art. 63 Abs. 1bis AsylG). Sie mache in ihrer Stellungnahme sinn-

gemäss eine Zwangslage geltend. Der Beweggrund für die Reise sei zwar 

aus menschlichen Gesichtspunkten nachvollziehbar. Es sei auch nicht zu 

verkennen, dass es für Flüchtlinge schwierig sei, getrennt von ihren Ange-

hörigen zu leben. Dennoch sei darauf hinzuweisen, dass der Schutz des 

Staats, der den Flüchtlingsstatus gewährt, ein subsidiärer sei, weshalb Hei-

matreisen grundsätzlich restriktiv zu behandeln seien. Um eine Zwangs-

lage bejahen zu können, könne der Beweggrund für die Reise für sich al-

leine nicht ausschlaggebend sein. Das isolierte Abstellen einzig auf den 

Beweggrund – unter gleichzeitigem Ausserachtlassen weiterer Begleitum-

stände wie etwa die Dauer des Aufenthalts und die Art und Weise der Ein- 

und Ausreise – könne unter Umständen denn auch dazu führen, dass Hei-

matreisen, welche unter Anwendung von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. 

Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK noch zu einer Aberkennung der Flüchtlingseigen-

schaft geführt hätten, gestützt auf den neu eingeführten Art. 63 Abs. 1bis 

AsylG womöglich folgenlos bleiben würden. Dies könne nicht dem gesetz-

geberischen Willen entsprechen, zumal mit dem neu eingeführten Geset-

zesartikel eine Verschärfung der Praxis in Bezug auf Heimatreisen habe 

erreicht werden wollen. Vielmehr seien die Umstände des Einzelfalls in sei-

ner Gesamtheit zu würdigen. Die Beschwerdeführerin sei vorliegend unbe-

strittenermassen legal mit ihrem Schweizer Reiseausweis für Flüchtlinge 

und einem elektronischen Visum, dass sie von den äthiopischen Behörden 

legal erworben habe, in ihr Heimatland gereist und auch wieder legal aus-

gereist. Sie sei über den internationalen Flughafen in Addis Abeba nach 

Äthiopien gereist und auch von dort wieder ausgereist, wo mit vergleichs-

weise strengen Kontrollen zu rechnen sei. Den eingereichten Unterlagen 

sei zudem zu entnehmen, dass sie bei der Einreise am Flughafen beim 

Immigration Counter habe vorstellig werden sollen. Sie habe sich einen 

Monat in Äthiopien aufgehalten und es sei nicht davon auszugehen, dass 

dieser Aufenthalt von den Behörden unentdeckt geblieben sei. Spätestens 

seit ihrem Visumsantrag und der erfolgten Einreise am Flughafen dürfte 

den äthiopischen Behörden ihr Aufenthalt bekannt gewesen sein, was aber 

offenbar keine Verfolgungsmassnahmen ausgelöst habe. Aus ihrem Ver-

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halten sei somit zu schliessen, dass sie keine begründete Furcht vor Ver-

folgung mehr habe und eine erneute Unterschutzstellung ihres Heimat-

staates bewusst in Kauf genommen habe. Daran vermöge auch der Be-

weggrund der Reise nichts zu ändern. Die Begleitumstände der Reise ver-

möchten die Freiwilligkeit ihres Handelns weder gestützt auf Art. 63 Abs. 

1bis AsylG noch auf Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C FK aus-

zuschliessen. Ohnehin bedinge das Kriterium der Freiwilligkeit in erster Li-

nie, dass der Flüchtling ohne äusseren Zwang, weder durch die Umstände 

im Asylland noch durch die Behörden des Heimatstaates, gehandelt habe. 

Demgegenüber sei das vorgebrachte Motiv einer Reise in den Heimatstaat 

zusammen mit weiteren Faktoren unter dem Gesichtspunkt der bewussten 

Inkaufnahme der Unterschutzstellung zu würdigen. Angesichts ihres unbe-

helligten einmonatigen Aufenthalts in ihrem Heimatstaat und der legalen 

Ein- und Ausreise mit echten Identitätspapieren sei das Kriterium der effek-

tiven Schutzgewährung schliesslich ebenfalls als erfüllt zu betrachten. Die 

Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Widerruf des Asyls seien 

somit sowohl gestützt auf Art. 63 Abs. 1bis AsylG als auch unter Anwendung 

von Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C FK zu bejahen. 

H.  

Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

7. August 2020 (Poststempel 8. August 2020) Beschwerde beim Bundes-

verwaltungsgericht und beantragte, die vorinstanzliche Verfügung sei auf-

zuheben, ihr sei die Flüchtlingseigenschaft nicht abzuerkennen und das 

Asyl nicht zu widerrufen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses. 

In der Rechtsmitteleingabe wurde die Ansicht vertreten, die Vorinstanz 

habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt und keine Abwägung der Sach-

verhaltselemente, welche für oder gegen die Beschwerdeführerin spre-

chen würden, vorgenommen. Sie bestreite, dass ihre Beweggründe den 

Anforderungen an eine Zwangslage nicht zu genügen vermöchten. 

Des Weiteren führte Sie erneut aus, dass sie aus einer moralischen Pflicht 

heraus beziehungsweise aufgrund eines Zwanges in ihr Heimatstaat ge-

reist sei und die Reise keineswegs freiwillig erfolgt sei. Gemäss bundes-

verwaltungsgerichtlicher Rechtsprechung könne auch ein moralischer Be-

weggrund eine Zwangslage darstellen. Der Gesundheitszustand der 

Schwester sei kritisch gewesen und sie habe Angst gehabt, ihre Schwester 

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nie wieder zu sehen, welche sie zuvor bereits viele Jahre nicht mehr gese-

hen habe. Sie habe somit keine Wahl gehabt und sich in einer Zwangslage 

befunden. Es habe sich nicht um eine freiwillige Kontaktaufnahme mit ih-

rem Heimatstaat gehandelt. Sie habe ausserdem keine andere Möglichkeit 

gehabt, als mit dem Flugzeug nach Äthiopien zu reisen. Es seien auch 

keine Anhaltspunkte ersichtlich, wonach ihr das äthiopische Regime 

Schutz gewährt hätte. Vielmehr sei davon auszugehen, dass sie früher      

oder später inhaftiert worden wäre. Allein die Tatsache, dass sie über den 

Flughafen habe ein- und ausreisen können und sich einige Wochen in Äthi-

opien aufgehalten habe, bedeute nicht, dass sie sich erneut dem Schutz 

ihres Heimatstaates unterstellt habe. Es gebe in Äthiopien keine zentrale 

Datenbank, in welcher alle geflüchteten äthiopischen Staatsangehörigen 

aufgelistet seien und der Justiz- und Polizeiapparat sei nicht vergleichbar 

mit der Schweiz. Sie habe ein gewisses Risiko auf sich genommen, habe 

aber Glück gehabt, dass die Behörden nicht auf sie aufmerksam geworden 

seien. Sie sei ausserdem während ihres Aufenthaltes in Äthiopien sehr vor-

sichtig gewesen und habe öffentliche Plätze und Einrichtungen vermieden. 

Die Voraussetzungen für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und 

des Asylwiderrufs seien nicht gegeben. 

Der Rechtsmitteleingabe wurde eine Fürsorgebestätigung beigelegt. 

I.  

Die Instruktionsrichterin bestätigte am 14. August 2020 den Eingang der 

Beschwerde und hielt fest, der Beschwerde komme aufschiebende Wir-

kung zu; die Beschwerdeführerin sei für die Dauer des Verfahrens weiter-

hin als Flüchtling zu betrachten und die Asylgewährung bleibe solange auf-

rechterhalten. Gleichzeitig verzichtete sie auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG).  

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1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, soweit das VGG und das 

AsylG nichts anderes bestimmen (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde-

führung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 6 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist 

einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG. 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend 

aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur summa-

risch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe den Sachver-

halt unrichtig und unvollständig festgestellt und den Untersuchungsgrund-

satz verletzt, indem sie keine sorgfältige Abwägung aller Elemente, welche 

für oder gegen die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft sprächen, vor-

genommen habe. Diese formelle Rüge ist vorab zu prüfen. 

Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet 

einen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG). Unrichtig ist die 

Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein falscher und aktenwidri-

ger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise falsch gewürdigt wor-

den sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den Entscheid rechtswe-

sentlichen Sachumstände berücksichtigt werden (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERT-

SCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. 

Aufl., 2013, Rz. 1043). 

Die Rüge erweist sich nach Durchsicht der Akten als nicht berechtigt. Die 

Vorinstanz hat der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör zur beabsich-

tigten Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und zum beabsichtigten 

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Asylwiderruf gewährt. Zudem hat sie der Beschwerdeführerin mit Schrei-

ben vom 28. Mai 2020 erneut die Möglichkeit gegeben, sich ergänzend 

zum Sachverhalt zu äussern. Im Beschwerdeverfahren werden zudem 

keine Sachverhaltsaspekte neu vorgetragen, die nicht im erstinstanzlichen 

Verfahren zur Sprache gekommen wären. Eine unrichtige oder unvollstän-

dige Sachverhaltsfeststellung durch die Vorinstanz lässt sich ebenso wenig 

feststellen wie ein fehlende Abwägung aller relevanten Sachverhalts-       

aspekte. Ob die Einschätzung der Vorinstanz vom Bundesverwaltungsge-

richt geteilt wird, ist eine materielle Frage der rechtlichen Würdigung der 

Sache, welche im Folgenden zu prüfen sein wird. Formelle Mängel erge-

ben sich aus den Akten keine. 

5.  

5.1 Gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG wird die Flüchtlingseigenschaft ab-

erkannt und das Asyl widerrufen, wenn Gründe nach Art. 1 Bst. C Ziff. 1–6 

FK vorliegen. 

5.1.1 Die in der FK normierten sogenannten «Beendigungsklauseln» defi-

nieren die Umstände, nach denen ein Flüchtling aufhört, ein Flüchtling zu 

sein. Die Klauseln beruhen auf der Überlegung, dass internationaler 

Schutz nicht mehr gewährt werden soll, wo er nicht mehr erforderlich oder 

nicht mehr gerechtfertigt ist. Während die Ziffern 1 bis 4 von Art. 1 Bst. C 

FK dabei an das Verhalten des Flüchtlings anknüpfen, beziehen sich die 

Ziffern 5 und 6 auf eine Veränderung der Umstände im Heimat- oder Her-

kunftsland. 

5.1.2 Gemäss Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK fällt eine Person dann nicht mehr unter 

den Geltungsbereich der Flüchtlingskonvention, wenn sie sich freiwillig 

wieder unter den Schutz des Landes gestellt hat, dessen Staatsangehörig-

keit sie besitzt. 

5.1.3 Die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Widerruf des 

Asyls gestützt auf Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK 

sind gemäss Lehre und Rechtsprechung (BVGE 2010/17 E. 5.2 ff.) dann 

anzuordnen, wenn die folgenden drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt 

sind: Die Handlung der die Flüchtlingseigenschaft innehabenden Person 

muss freiwillig erfolgt sein. Bei der Beurteilung, ob diese Voraussetzung 

gegeben ist, kommt es auch auf die Motive für die Heimatreise an. Einfache 

Urlaubs- und Vergnügungsreisen lassen eher auf die Inkaufnahme einer 

Unterschutzstellung schliessen als Reisen aus Gründen, die ohne gleich 

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die Freiwilligkeit auszuschliessen, immerhin ein gewisses Mass an psychi-

schem Druck zur Heimatreise ausüben. Die als Flüchtling anerkannte Per-

son muss in der Absicht gehandelt haben, sich dem Schutz des Heimat-

staates zu unterstellen. Die Schutzgewährung durch den Heimatstaat 

muss tatsächlich erfolgt sein. Das Kriterium der effektiven Schutzgewäh-

rung ist erfüllt, wenn objektive Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die als 

Flüchtling anerkannte Person in ihrem Heimatstaat tatsächlich nicht mehr 

gefährdet ist.  

5.1.4 Heimatreisen von Flüchtlingen sind restriktiv zu beurteilen. Grund-

sätzlich stellt der Umstand, dass sich ein anerkannter Flüchtling zurück in 

den Verfolgerstaat begibt, ein starkes Indiz dafür dar, dass die frühere Ver-

folgungssituation oder die Furcht vor Verfolgung nicht mehr besteht. Trotz-

dem stellt nicht jeder Kontakt mit den Heimatbehörden und damit auch 

nicht jede Heimatreise einen Aberkennungsgrund dar.  

5.2 Gemäss dem seit 1. Juni 2019 in Kraft getretenen Art. 63 Abs. 1bis AsylG 

(verabschiedet mit Gesetzesrevision vom 14. Oktober 2018 zur Änderung 

des Ausländer- und Integrationsgesetzes [AIG] vom 14. Dezember 2018, 

Verfahrensregelungen und Informationssysteme, AS 2019 1413 ff.; 

BBl 2018 1685 ff.) aberkennt das SEM die Flüchtlingseigenschaft, wenn 

Flüchtlinge in ihren Heimat- oder Herkunftsstaat reisen. Die Aberkennung 

unterbleibt, wenn die ausländische Person glaubhaft macht, dass die Reise 

in den Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund eines Zwanges erfolgte. 

Diese Regelungen betreffen sowohl anerkannte Flüchtlinge mit Asyl sowie 

Flüchtlinge mit einer vorläufigen Aufnahme (vgl. Urteil des BVGer 

E-5675/2019 vom 16. Januar 2020 E. 4.2).  

5.2.1 Die Vorinstanz legt diese neue Bestimmung dahingehend aus, dass 

der Gesetzgeber mit der Einführung von Art. 63 Abs. 1bis AsylG bewusst 

darauf verzichtet habe, die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft bei 

Heimatreisen von den Kriterien der beabsichtigten Unterschutzstellung so-

wie der effektiven Schutzgewährung abhängig zu machen. Stehe nach ak-

tueller Gesetzeslage fest, dass eine als Flüchtling anerkannte Person in 

ihren Heimatstaat gereist sei, werde von der Aberkennung der Flüchtlings-

eigenschaft einzig dann noch abgesehen, wenn diese die Reise aufgrund 

eines Zwanges unternommen habe. Der Nachweis eines solches Zwanges 

sei im Sinne einer Umkehr der Beweislast von der heimreisenden Person 

und nicht von der verfügenden Behörde zu erbringen (vgl. Handbuch Asyl 

und Rückkehr Artikel E6 «Die Beendigung des Asyls und die Aberkennung 

der Flüchtlingseigenschaft» Ziff. 2.1.2.1). 

E-3982/2020 

Seite 10 

5.2.2 Eine weitergehende Auseinandersetzung mit der gesetzgeberischen 

Intention zur neu eingeführten Norm kann vorliegend unterbleiben. Ebenso 

muss der Frage nicht nachgegangen werden, in welchem Verhältnis Art. 63 

Abs. 1bis zum nach wie vor Gültigkeit entfaltenden Art. 63 Abs. 1 Bst. b 

AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 FK steht. 

Eine Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und ein Widerruf des Asyls 

rechtfertigt sich vorliegend auch mit Blick auf die weniger restriktive Norm 

von Art. 63 Abs. 1 AsylG. 

6.  

6.1  Die Beschwerdeführerin bestreitet nicht, sich während vier Wochen in 

ihrem Heimatstaat aufgehalten zu haben. Aufgrund der Ein- und Ausreise-

stempel in ihrem Reisepass und der durch die Beschwerdeführerin einge-

reichten Unterlagen (Visumsbestätigung und Flugunterlagen) ist die Akten-

lage diesbezüglich unbestritten. Die Beschwerdeführerin stand somit nach-

weislich in Kontakt mit den heimatlichen Behörden. Ihr Einwand, sie habe 

nur einmal anlässlich der Beantragung eines Visums Kontakt mit den Be-

hörden gehabt, ist unbehelflich. Einerseits kann davon ausgegangen wer-

den, dass ihre Personalien bei der Ausstellung des Visums überprüft wur-

den, andererseits stand sie zumindest bei der offiziellen Ein- und Ausreise 

noch zwei weitere Male in Kontakt mit den Behörden. Sie hat durch ihr 

Verhalten eine Unterschutzstellung zumindest in Kauf genommen.  

6.2 Es bestehen sodann auch objektive Anhaltspunkte dafür, dass sie in 

ihrem Heimatstaat nicht mehr gefährdet ist. Sie hat sich während einem 

relativ langen Zeitraum von vier Wochen in Äthiopien aufgehalten und 

keine Benachteiligungen erlitten. Sie bringt diesbezüglich zwar vor, sie 

habe sich vorsichtig verhalten und öffentliche Plätze und Einrichtungen ver-

mieden. Vor dem Hintergrund, dass sie mit echten Reisepapieren und ei-

nem Visum nach Äthiopien reiste, ist indes nicht davon auszugehen, dass 

ihr Aufenthalt in Addis Abeba heimlich erfolgt und unentdeckt geblieben ist. 

Sie konnte nach ihrem Aufenthalt auch wieder ungehindert und legal aus-

reisen, weshalb angenommen werden kann, dass sie effektiv geschützt 

war. 

6.3 Die Beschwerdeführerin begründet ihre Heimatreise im Wesentlichen 

damit, dass sie aufgrund einer moralischen Pflicht gehandelt und sich in 

einer Zwangslage befunden habe. Aufgrund der schweren Erkrankung ih-

rer Schwester habe sie keine andere Möglichkeit gesehen, als in ihren Hei-

matstaat zu reisen, um ihre Schwester allenfalls ein letztes Mal zu sehen. 

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Seite 11 

Vorliegend ist somit zu prüfen, ob sich die Beschwerdeführerin aufgrund 

ihrer vorgebrachten moralischen Pflicht, ihre Schwester zu besuchen, tat-

sächlich in einer Zwangslage befunden hat. Zunächst ist festzustellen, 

dass aus dem (nur schwer leserlichen) eingereichten äthiopischen Arztbe-

richt keine lebensbedrohliche Erkrankung der Schwester der Beschwerde-

führerin hervorgeht und auch keine über Wochen andauernde Hospitalisie-

rung der Schwester bestätigt wird. Das Bundesverwaltungsgericht hat so-

dann in vergleichbaren Fällen – namentlich in Fällen, in denen Personen 

aufgrund (schwerer) Erkrankungen von nahen Familienangehörigen eine 

Heimatreise unternommen haben – keine Zwangslage anerkannt (vgl. 

hierzu die Urteile des Bundesverwaltungsgerichts E-5282/2019 vom 19. 

Dezember 2019 E.5.3. [Bruder an Krebs erkrankt], D-1913/2020 vom 30. 

Juni 2020 E.5.2 [Besuch einer schwer kranken Tante]; Urteil E-5675/2019 

vom 16. Januar 2020 E.5.3 [Besuch aufgrund einer Erkrankung des Va-

ters]; D-1335/2019 vom 2. April 2019 E.6.5 und E.6.6 [Besuch aufgrund 

einer Diabeteserkrankung der Mutter]). Demgegenüber anerkannte das 

Gericht im Urteil E-3872/2017 vom 18. Dezember 2019, dass eine morali-

sche Verpflichtung einer Heimatreise aufgrund des kurz vor dem Tod ste-

henden Vaters und der (späteren) Teilnahme an der Beerdigung bestand 

(a.a.O., E.6.4). Der jüngeren Rechtsprechung des Gerichts folgend, 

schliesst im vorliegenden Fall der Besuch der Schwester aufgrund der (…) 

Erkrankung weder die Freiwilligkeit der Unterschutzstellung im Sinne von 

Art. 63 Abs. 1 AsylG aus, noch stellt dies einen "Zwang" im Sinne von 

Art. 63 Abs. 1bis AsylG dar. Darüber hinaus ist auch darauf hinzuweisen, 

dass das Gericht im Urteil D-3265/2019 vom 18. Dezember 2019 zum 

Schluss kam, dass ein einmonatiger Besuch im Heimatland, welcher fast 

einen Monat im Voraus organisiert wurde, mehr als nur einen aus Pietäts-

gründen zwingend erforderlichen Besuch darstellt (a.a.O., E.5.3). Somit 

kann auch der vorab geplante einmonatige Besuch der Beschwerdeführe-

rin bei der (nicht lebensbedrohlich) erkrankten Schwester nicht als Zwangs-

lage gewertet werden. Zwar wird an dieser Stelle nicht verkannt, dass es 

für Flüchtlinge schwierig ist, über Jahre getrennt von nahen Familienange-

hörigen zu leben und das Bedürfnis – insbesondere bei schweren Erkran-

kungen von Familienmitgliedern – in ihrer Nähe zu sein, durchaus nach-

vollziehbar ist. Gleichwohl ist daran zu erinnern, dass der Schutz desjeni-

gen Staates, der einer Person den Flüchtlingsstatus gewährt, ein subsidi-

ärer ist (vgl. Urteil des BVGer E-5282/2019 vom 19. Dezember 2019 E. 

5.3). Es ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass die Beschwer-

deführerin die Reise nach Äthiopien freiwillig unternahm und damit freiwillig 

in Kontakt mit ihrem Heimatland trat. 

E-3982/2020 

Seite 12 

6.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass vom Vorliegen der Voraus-

setzungen für die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft und den Wider-

ruf des Asyls gemäss Art. 63 Abs. 1 Bst. b AsylG i.V.m. Art. 1 Bst. C Ziff. 1 

FK auszugehen ist.  

Anzumerken bleibt, dass der Aufenthalt der Beschwerdeführerin in der 

Schweiz durch die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft derzeit nicht 

beeinträchtigt ist, da sie über eine Niederlassungsbewilligung C verfügt. 

7.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist demzufolge abzuweisen. 

8.  

Der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG ist abzuweisen, da die Begehren – wie sich aus den 

vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen waren, 

womit die kumulativen Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht er-

füllt sind. 

9.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdefüh-

rerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750. – fest-

zulegen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3982/2020 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.- werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Tina Zumbühl 

 

 

Versand: