# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7fe9c604-f241-53ad-abb1-50a330fe10d3
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-12-14
**Language:** de
**Title:** Auf Stellungnahmen der versicherungsinternen Ärzte kann vorliegend nicht abgestellt werden; Rückweisung zur psychiatrischen Begutachtung
**Docket/Reference:** IV.2018.00005
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00005.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00005
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Käch
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
14. Dezember 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
Rechtsanwältin Irena
Subotic
, Leistungen und Services Zürich
Postfach, 8010 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1976, ist syrischer
Staatsangehöriger
und Vater zwei
er Kin
der (
geboren 200
9
und 20
12
,
Urk.
7/5
Ziff.
3
)
.
Im
Oktober 2003
reiste er
in die Schweiz ein (
Urk.
7/5
Ziff.
1.4
) und erhielt
den Status
eines vorläufig aufgenom
menen Ausländers
(
Ausweis
F,
vgl.
Urk.
7/6). Unter Hinweis auf Rückenprobleme und eine Depression meldete sich der Versicherte am
5.
Januar 2017 bei der In
validenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/5
Ziff.
6.1).
Die Sozialversi
cherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte erwerbliche (
Urk.
7/11,
Urk.
7/19-20) und medizinische (
Urk.
7/9,
Urk.
7/18,
Urk.
7/23) Abklärungen und zog
bei den behandelnden Ärzten
die Krankenakte (
Urk.
7/25) des Versicherten
bei. Am 1
1.
September 2017 erliess sie den Vorbescheid (
Urk.
7/28), wogegen der Versicherte Einwände (
Urk.
7/36) vorbrachte.
Mit Verfügung vom 1
4.
November 2017 (
Urk.
7/38 =
Urk.
2) verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf IV-Leistungen.
2.
Der Versicherte erhob am 2
9.
Dezember 2017 Beschwerde gegen die Verfügung vom 1
4.
November 2017 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es seien ihm Versicherungsleistungen in Form von berufl
ichen Eingliederungsmass
nahmen/
Integrationsmassnahmen und einer Rente zu gewähren. Eventuell sei ein medizinisches Gerichtsgutachten zur Prüfung
der
Erwerbsfähigkeit in Auftrag zu geben. Subeventuell sei die Angelegenheit zur weiteren Abklärung der Erwerbs
fähigkeit und Neuberechnung des Invaliditätsgrades an die Vorinstanz zurückzu
weisen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1-4 oben).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
5.
Februar 2018 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
8.
Februar 2018 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen
Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Nach
Art.
4
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
gilt die Invalidität als eingetreten, sobald sie die für die Begründung des Anspruches auf die jeweilige Leistung erforderliche Art und Schwere erreicht hat. Dieser Zeit
punkt ist objektiv aufgrund des Gesundheitszustandes festzustellen; zufällige ex
terne Faktoren sind unerheblich (AHI 2003 S. 209 E. 2a). Er beurteilt sich auch nicht nach dem Zeitpunkt, in dem eine Anmeldung eingereicht oder von dem an eine Leistung gefordert wird und stimmt nicht notwendigerweise mit dem Zeit
punkt überein, in welchem die versicherte Person erstmals Kenntnis davon be
kommt, dass der Gesundheitsschaden Anspruch auf Versicherungsleistungen ge
ben kann (BGE 126 V 5 E. 2b mit Hinweisen; AHI 2002 S. 147 E. 3a). Aus
Art.
4
Abs.
2 IVG ergibt sich, dass der Eintritt der Invalidität für die einzelnen Leistun
gen der Invalidenversicherung autonom zu bestimmen ist (sog. leistungsspezifi
sche Invalidität). Dabei sind die rechtlichen Vorgaben zu berücksichtigen, die sich aus
Art.
4
Abs.
1 IVG (in Verbindung mit
Art.
8 ATSG) ergeben. Folglich begrün
det der Gesundheitsschaden für jede Leistungsart innerhalb der Eingliederungs
massnahmen je einen eigenen Versicherungsfall (BGE 112 V 275; vgl. auch BGE 126 V 241 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts I 159/05 vom 1
6.
März 2006 E. 3.2.1 mit Hinweisen).
1.3
Schweizerische und ausländische Staatsangehörige sowie Staatenlose haben ge
mäss
Art.
6 IVG Anspruch auf Leistungen gemäss den nachstehenden Bestim
mungen.
Art.
39 bleibt vorbehalten (
Abs.
1).
Ausländische Staatsangehörige sind, vorbehältlich Artikel 9 Absatz 3, nur anspruchsberechtigt, solange sie ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (
Art.
13 ATSG) in der Schweiz haben und sofern sie bei Eintritt der Invalidität während mindestens eines vollen Jahres Beiträge geleistet oder sich ununterbrochen während zehn Jahren in der Schweiz aufgehalten haben. Für im Ausland wohnhafte Angehörige dieser Personen wer
den keine Leistungen gewährt (
Abs.
2).
1.4
Gemäss
Art.
36
Abs.
1 IVG haben Versicherte Anspruch auf eine ordentliche Rente, die bei Eintritt der Invalidität während mindestens drei Jahren Beiträge geleistet haben. Gemäss
Art.
36
Abs.
2 IVG sind für die
Berechnung der ordentli
chen Invalidenrente die Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinterlassenenversicherung
(
AHVG
) sinngemäss anwendbar; der Bundesrat kann ergänzende Vorschriften erlassen.
Laut
Art.
32
Abs.
1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) in Ver
bindung mit
Art.
50 der Verordnung über die Alters- und
Hinterlassenenversi
cherung
(
AHVV
) und
Art.
29
ter
Abs.
2 AHVG liegt ein volles Beitragsjahr vor, wenn eine Person insgesamt länger als elf Monate im Sinne von
Art.
1
a
oder
Art.
2 AHVG versichert war und während dieser Zeit entweder den Mindestbei
trag bezahlt hat (Variante 1) oder aber Beitragszeiten aufweist, in welchen der Ehegatte gemäss
Art.
3
Abs.
3 AHVG mindestens den doppelten Mindestbeitrag entrichtet ha
t (Variante 2), oder für welche Erziehungs- oder Betreuungsgut
schriften angerechnet werden können (Variante 3).
Eine persönliche Beitragsentrichtung ist demnach bei der Ermittlung der Min
destbeitragsdauer für den ordentlichen Rentenanspruch gemäss AHVG und IVG nicht mehr erforderlich (vgl. BGE 125 V 253 S. 255).
1.5
Invalide oder von einer Invalidität (Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte haben ge
mäss Art. 8 IVG Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit (Abs. 1):
a.
diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen,
wieder herzustellen
, zu erhalten oder zu verbessern; und
b.
die Voraussetzungen
für den Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind.
Der Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen besteht unabhängig von der Aus
übung einer Erwerbstätigkeit vor Eintritt der Invalidität. Bei der Festlegung der Massnahmen ist die gesamte noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens zu berücksichtigen (Abs. 1
bis
). Nach Massgabe der Art. 13 und 21 IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig von der Möglichkeit einer Eingliederung ins Erwerbsleben oder in den Aufgabenbereich (Abs. 2). Nach Massgabe von Art. 16 Abs. 2
lit
. c IVG besteht der Anspruch auf Leistungen unabhängig davon, ob die Eingliederungsmassnahmen notwendig sind oder nicht, um die Erwerbs
fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, zu erhalten oder zu verbessern (Abs. 2
bis
).
Die Eingliederungsmassnahmen bestehen gemäss Abs. 3 in medizinischen Mass
nahmen (
lit
. a), Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Ein
gliederung (
lit
.
a
bis
), Massnahmen beruflicher Art (Berufsberatung, erstmalige be
rufliche Ausbildung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Kapitalhilfe;
lit
. b) und in
der Abgabe von Hilfsmitteln (
lit
. d).
1.6
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare
Eingliederungsmassnahmen wieder
herstellen, er
halten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin verneinte
im angefochtenen Entscheid
eine dauerhafte Einschränkung des Gesundheitszustandes
und damit einen Anspruch
des Be
schwerdeführers
auf eine Invalidenrente
.
Dabei verwies sie allgemein
auf das
Er
gebnis der medizinischen Abklärungen
(
Urk.
2 S. 1).
Die Frage
,
ob
die
versiche
rungsmässigen
Voraussetzungen
gemäss
Art.
6
Abs.
3
und
Art.
36
Abs.
1
IVG erfüllt
sind
,
wurde
von der Beschwerdegegnerin
offengelassen.
In der Vernehmlassung
vom
5.
Februar 2018
äusserte
sich die Beschwerdegegne
rin
ebenfalls
nur
zu den medizinischen Abklärungen. Sie stellte fest,
g
emäss den medizinischen Unterlagen sei eine rezidivierende depressive Störung mit hy
pomanischen Episoden diagnostiziert worden. De
r
en Ausprägung sei als leicht
-
bis mittelgradig beurteilt worden. Die erhobenen Befunde seien
jedoch
leichtgra
dig ausgeprägt
. Eine Behandlungsresistenz
sei
nicht ausgewiesen (
Urk.
6 S. 1). Insgesamt erreichten die Leiden nicht einen invalidisierenden Schweregrad, der
di
e Arbeitsleistung dauerhaft einschränke (
Urk.
6 S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer bracht
e vor, d
ie berichteten Beschwerden seien durch IV-relevante Diagnosen bereits zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung von zwei Fachärzten bestätigt und nachvollziehbar begründet worden
. Neue
Arztb
e
richte seien nicht notwendig
(
Urk.
1 S. 4
Ziff.
4).
Gemäss den behandelnden Ärz
ten sei eine Berufstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt im Hinblick auf die lang
jährige chronische psychische Erkrankung mittel- und langfristig nicht realisier
bar (
Urk.
1 S. 5 oben).
Die diagnostizierte bipolare Störung sei vergleichbar mit einer «Schubkrankheit». Eine solche könne in Ausprägung und Häufigkeit variie
ren, weshalb die Erwerbsfähigkeit im Einzelfall geprüft werden müsse (
Urk.
1 S. 7
Ziff.
6).
2.3
Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen
vo
rläufig aufgenommenen Aus
länder
(Ausweis F,
vgl.
Urk.
7/6
;
Art.
83 ff. des Bundesgesetzes über die Auslän
derinnen und Ausländer,
AuG
). Die Beschwerdegegnerin entscheid sich dafür, zu
näch
st
die Arbeits
fähigkeit
des Beschwerdeführers
medizinisch
abzuklären und die
weiteren Voraussetzungen
wie das Erfüllen der versic
herungsmäss
igen Vo
raussetzungen
erst danach zu prüfen
(
vgl.
Urk.
7/27 S. 3 Mitte)
. Das
von
der Be
schwerdegegnerin
gewählte Vorgehen
ist nicht zu beanstanden.
Streitig
ist
, ob ein Anspruch auf
Eingliederungsmassnahmen
und gegebenenfalls auf
eine Rente besteht. Zu
nächst ist zu prüfen, ob
anhand der
vorliegenden
me
dizinischen
Akten
eine ausreichende Beurteilung
de
s
Gesundheitszustand
s
und d
er
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
möglich ist.
3.
3.1
Die Ärzte des Kantonsspitals
Y.___
führten im Bericht vom 2
0.
Ja
nuar 2014 (
Urk.
7/26/7) nach der Sprechstunde vom 1
1.
Juni 2013 aus, es bestehe ein chronisches rezidivierendes
lumbovertebrales
Schmerzs
yndrom, welches auf
infiltrative
Behandlungen nicht mehr anspreche. Sinnvoll seien lediglich weiter
führende physiotherapeutische Massnahmen. Der Patient sei aus rein rheumato
logischer Sicht für leicht wechselbelastende Tätigkeiten
zu 100
%
arbeitsfähig
, wobei das Heben von Gewichten auf maximal 5-10 kg zu beschränken sei (S. 1 unten).
3.2
Der Beschwerdeführer ist seit Januar 2005 in der Integrierte
n
Psychiatrie
Z.___
, in ambulanter Behandlung (
Urk.
7/18 S. 1
Ziff.
1.2). V
om 1
3.
Januar bis 2
4.
Februar 2016
war er
in der Klinik
A.___
,
Z.___
,
in stationärer psychiat
rischer Behandlung (
Urk.
7/25/2).
B.___
, Fachpsychologin Psyc
hotherapie FSP, und C.___
, Oberärztin,
Z.___
,
nannten im Austrittsbericht vom
3.
März 2016 (
Urk.
7/25/2-4) als Diagnose eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
(ICD-10 F33.1)
. Unter dem Titel «integrative Diagnose» wurde angegeben, dass seit dem 1
8.
Lebensjahr eine rezidivierende de
pressive Störung bestehe mit aktuell mittelgradiger Episode seit November 2015 (S. 1). Die depressive Symptomatik habe sich im Verlauf der Behandlung von einer mittelgradigen beim Eintritt hin zu einer leichtgradigen Symptomatik zum Zeitpunkt des Austrittes verbessert. Der Beschwerdeführer habe sich zum Zeit
punkt des Austrittes bezüglich der Stimmung deutlich aufgehellter gezeigt mit mehr Eigeninitiative und Antrieb
. Die Medikation sei im Verlauf unverändert weitergeführt worden
(S
. 2 unten).
3.3
D.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
stellte im
Be
richt vom 1
9.
Januar 2017 (
Urk.
7/9) folgende Diagnosen:
-
rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode
-
chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Status nach Gelenksinfiltration L4/5 links bei hochaktiver
Spondylarth
rose
-
a
usgeprägte Rückenfehlhaltung, chronisches therapieresistentes
lum
bovertebrales
Syndrom
Der behandelnde Arzt führte weiter aus, der Patient habe chronische Rücken
schmerzen. Zudem bestehe eine körperliche Behinderung, da er kleinwüchsig sei. Wegen der Rückenbeschwerden seien mehrmals Physiotherapien sowie eine Me
dizinische Trainingstherapie (MTT) durchgeführt worden, was nicht zu einer Ver
besserung geführt habe. Da zudem eine rezidivierende depressive Störung be
stehe, sei der Patient in
psychiatrischer Behandlung.
D.___
machte keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit.
3.4
E.___, Fachpsychologin, und F.___
, Oberärztin, nannten im Bericht vom
3.
April 2017 (
Urk.
7/18) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depres
sive Störung mit hypomanischen Episoden (bipolare-2-Störung,
ICD-10 F31.8,
S. 1
Ziff.
1.1).
Zur Anamnese wurde ausgeführt, der Patient sei in Syrien geboren. Die Eltern seien kurdischer Abstammung. Im Jahr 2002 sei er über Österreich und Deutsch
land in die Schweiz geflüchtet. Offiziell sei er staatenlos, da ihm Syrien angeblich die Staatsangehörigkeit verweigere. Seine Frau habe zwei Töchter geboren. Ak
tuell lebe er von seiner Ehefrau getrennt
und
mit den beiden Töchtern zusammen. Der Patient
sei von der Fürsorge abhängig (S. 2
Ziff.
1.4 oben).
A
ufgrund einer Wachstumsstörung
sei er
1.53 Meter gross. Sein Oberkörper sei im Verhältnis zu den restlichen Extremitäten und Körperteilen zu klein ausgebildet und es bestehe eine deutliche Skoliose. Der Beschwerdeführer leide immer wieder unter starken Rückenschmerzen. Weiter habe er bereits
in
der Jugendzeit
in Syrien unter Stim
mungsschwankungen gelitten, die jeweils zirka zwei bis drei Wochen
andauern würden
. Dabei habe es Phasen von grosser Traurigkeit, Lustlosigkeit und An
triebslosigkeit gegeben, in denen er viel geschlafen und sich von anderen Men
schen zurückgezogen habe. Es habe
aber
auch Phasen gegeben, in denen er an
getrieben gewesen sei und wenig geschlafen habe. Weiter habe er
dann
viel ge
sprochen und sei aufgedreht gewesen. Schon in Syrien sei er mit einem Antide
pressivum behandelt worden (S. 2
Ziff.
1.4 Mitte).
In den vergangenen Jahren sei es hauptsächlich zu kurzen depressiven Phasen von wenigen Tagen bis zu wenigen Wochen gekommen. Aktuell leide der Patient unter einer leicht- bis mittelgradigen depressiven Symptomatik mit
Bedrücktsein
, vermindertem Interesse, Müdigkeit, Schlafstörungen, frühmorgendlichem Erwa
chen, Konzentrationsproblemen, Geda
nkenkreisen und Zukunftsängsten. Das Ge
dächtnis sei unauffällig. Im formalen Denken sei er leicht verlangsamt, inhaltlich kohärent und gedanklich etwas eingeengt auf die aktuelle Lebenssituation. Ein Wahn, Sinnestäuschungen, Ich-Störungen oder Zwänge bestünden nicht. Emoti
onal sei
der Beschwerdeführer
bedrückt, ratlos und affektarm. Die Schwingungs
fähigkeit sei sodann leicht vermindert (S. 2
Ziff.
1.4 unten).
Der Patient leide seit der Jugend unter rezidivierenden depressiven Phasen von jeweils relativ kurzer Dauer von wenigen Tagen bis wenigen Wochen. Eine Be
rufstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt scheine im Hinblick auf die langjährige chronische psychische Erkrankung mittel- und langfristig nicht realisierbar zu sein. Der Patient sei jedoch für eine Arbeitsintegration motiviert. Eventuell sei ein Arbeitsplatz im geschützten Bereich realisierbar (S. 2 f.
Ziff.
1.4). In der ambu
lanten psychiatrischen Behandlung fänden zirka alle zwei Wochen Termine statt (S. 3
Ziff.
1.5).
Seit Juni 2012 bestehe bis auf Weiteres eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
. Der Patient sei hinsichtlich der Anpassung an Regeln und Routine schwer beeinträch
tigt. Während der depressiven Phasen habe er Mühe, das Haus zu verlassen und er könne dann Termine nicht verbindlich wahrnehmen. Weiter sei er in der Pla
nung
und Strukturierung von Aufgaben mittelgradig beeinträchtigt. Dabei handle es sich um die Fähigkeit, den Tag und/oder die anstehenden Aufgaben zu planen und zu strukturieren.
Oftmals könne er
geplante Aktivitäten aufgrund der schwe
ren
depressiven Symptomatik nicht wahrnehmen.
I
n der Flexibilität und der Um
stellungsfähigkeit
sei er
mittelgradig beeinträchtigt. Auch in der Entscheidungs- und der Urteilsfähigkeit bestehe eine mittelgradige Beeinträchtigung. In der Durchhaltefähigkeit sei der Patient aufgrund der depressiven Beschwerden schwer beeinträchtigt. Die Selbstbehauptungsfähigkeit sei mittelgradig beeinträchtigt. Da der Patient unter Insuffizienzgefühlen leide, fühle er sich minderwertig und habe Mühe mit sozialen Kontakten.
Die Kontaktfähigkeit zu Dritten sowie die Grup
penfähigkeit seien mittelgradig beeinträchtigt. Weiter benötige er Unterstützung in der Kinderbetreuung
. Bezüglich Spontanaktivitäten sei er mittelgradig beein
trächtigt
(S.
3
Ziff.
1.6-1.7).
Eine behinderungsangepasste Tätigkeit mit einem leichten Belastungsprofil sei zirka für zwei Stunden pro Tag möglich (S. 4
Ziff.
1.7). Für einen Integrations
versuch sei ein schrittweiser Einstieg
mit zirka
ein bis zwei Stunden pro Tag wichtig. Der Patient müsse regelmässige Pausen machen könne und sollte keinem hohen Leistungsdruck ausgesetzt sein. Zudem benötige er ein unterstützendes Umfeld (S. 5 unten).
3.5
Der Beschwerdeführer ist beim Verein
G.___
angestellt.
Die zuständige Sozialarbeiterin des
Verein
s
G.___
berichtete am
5.
Juli 2017 (
Urk.
7/20) zuhanden der Beschwerdegegnerin über das Anstellungsverhältnis. Sie gab an, dass der Beschwerdeführer seit dem 1
2.
Mai 2017
dort
angestellt sei. Im Rahmen einer leichten Tätigkeit verrichte er Hilfsarbeiten, zum Beispiel Ver
packungsaufträge (S. 1
Ziff.
1 und 3). Der Arbeitsvertrag beinhalte ein Pensum von 100
%
beziehungsweise von 42.5 Stunden pro Woche. Aufgrund der körper
lichen Einschränkung bestehe
aber
nur eine sehr geringe Möglichkeit, dem Be
schwerdeführer Arbeit zu vermitteln.
Der Lohn
betrag
e
maximal
Fr.
400.-- pro Monat
(S. 2
Ziff.
4-6
).
Befragt nach der Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers gab die Sozialarbeiterin an, der Beschwerdeführer habe sich bei zwei Arbeitsauf
trägen sehr eingesetzt. Ob längere Arbeitszeiten möglich gewesen wären, habe nicht geprüft werden können (S. 2
Ziff.
7).
3.6
Dr.
H.___
, Facharzt für Chirurgie, Regionalärztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, nahm am 1
2.
Juli 2017 (
Urk.
7/27 S. 4 f.) Stellung zu den medizinischen Akten. Er führte aus, die vorliegenden Arztberichte seien
kei
nesfalls schlüssig und die angeführten medizinischen Fakten nicht
nachvollzieh
bar. Auf diese könne nicht abgestellt werden
. Es werde daher eine Rückfrage bei
Dr.
F.___
empfohlen (S. 4 unten).
3.7
E.___
und
Dr.
I.___
, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie, Oberärztin,
Z.___
, antworteten am 2
1.
August 2017 (
Urk.
7/23) auf die Fragen der Beschwerdegegnerin.
Auf die Frage nach dem Beginn der depressiven Erkrankung gaben die Fachleute an, der Patient stehe seit dem Jahr 2005 in der
Z.___
in psychiatrischer Behandlung. Für die Behandlungszeit in Syrien
lägen keine Berichte vor. Es sei nicht eindeutig geklärt, welche Erkrankungen in Syrien diagnostiziert worden seien. Aus den Er
zählungen des Patienten müsse davon ausgegangen werden, dass die depressive Erkrankung bereits vor 2005 bestanden habe (S. 1
Ziff.
1). Die Beschwerdegegne
rin stellte
den Fachleuten
sodann die Frage, weshalb erst seit 2012 eine Arbeits
unfähigkeit von 100
%
attestiert worden sei. Diese antworteten darauf, die Ar
beitsfähigkeit sei erst im Laufe der Behandlung beurteilt worden. Vor dem Jahr 2012 sei die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht notwendig gewesen (S. 1
Ziff.
2).
Der Patient habe zwei Töchter im Alter von
vier und
sieben Jahren. Seitdem die Ehefrau die Familie verlassen habe, sei der Patient der einzig vorhandene Eltern
teil. Die 7-jährige Tochter gehe zur Schule und werde zu 100
%
in einem Hort betreut. Die 4-jä
hr
ige Tochter sei zu 100
%
in einer Kita.
Die beiden Töchter seien für den Patienten ein ganz wichtiger Lebensinhalt und er sei motiviert, den Kin
dern ein guter Vater zu sein und dafür zu sorgen, dass es ihnen gut gehe. Eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
begründe nicht automatisch auch eine
100%ige
Unfähigkeit in der Kinderbetreuung beziehungsweise in der Erziehung der Kinder. Der Patient schaffe es, sich morgens und abends um die Kinder zu kümmern. Tagsüber würden sie extern betreut. Am Wochenende erhalte er Unterstützung durch eine Frau von der Kirche, die mit den Kindern mehrere Stunden etwas unternehme. Seitdem der Patient sich alleine um die Kinder kümmern müsse, sei sogar eine leichte Verbesserung des psychischen Zustandsbildes erfolgt und
die
depressiven Einbrüche hätten sich im Schweregrad und in der Symptomatik etwas gemildert (S. 1 f.
Ziff.
3).
Eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
sei vor allem begründet durch die Häufigkeit der depressiven Einbrüche, die bisher in einem monatlichen Rhythmus bezie
hungsweise alle zwei Monate und mit einer Dauer von jeweils ein bis zwei Wo
chen aufgetreten seien. Es erscheine unrealistisch, dass der Patientin im freien Arbeitsmarkt einen Arbeitsplatz finden könne, wenn er dabei regelmässig läng
er dauernde Krankheitsabsenzen aufweise
(S. 2
Ziff.
4).
Von psychiatrischer Seite sei vieles versucht worden, um eine Verbesserung des psychischen Zustandsbildes zu erreichen, sowohl in medikamentöser als auch in
therapeutischer Hinsicht. Es hätten diverse
Medikationsversuche stattgefunden, welche aufgrund von Nebenwirkungen beziehungsweise Unverträglichkeit oder aufgrund ungenügender Wirksamkeit wieder hätten abgebrochen werden müssen. Auch ein stationärer psychiatrischer Aufenthalt habe keine wesentliche Verbes
serung beziehungsweise keine Veränderung des psychischen Zustandsbildes er
bracht. Immerhin sei mit der integrierten psychiatrischen Behandlung über die Jahre eine gewisse Stabilität erreicht worden, so dass immer wiederkehrende sta
tionäre Aufenthalte oder Krisensituationen hätten abgewendet werden können. Inwieweit überhaupt eine deutliche Verbesserung des Zustandsbildes erreicht werden könne erscheine im Hinblick auf das langjährige,
chronifizierte
Bild frag
lich (S. 2
Ziff.
5).
3.8
Am
8.
September 2017 (
Urk.
7/27 S. 6 f.)
erfolgte eine weitere Stellungnahme von
Dr.
H.___
.
Dabei äusserte er sich auch zu der
bei der
Z.___
eingeholten Kranken
akte des Beschwerdeführers
(vgl.
Urk.
7/25).
Er gab an,
seit jeher
bestehe
eine Arbeitsunfähigkeit von 0
%
. In Bezug auf die bisherige
nicht näher definierte
Tätigkeit bestünden keine funktionellen Ein
schränkungen.
Gemäss
dem Bericht von
C.___
vom 2
9.
Dezember 2015 (
Urk.
7/25/21-22)
müsse
ein Krankheitsgewinn im Sinne einer Hoffnung auf IV-Massnahmen gesehen w
e
rden. Der Patient sei in einem guten und stabilen Zustand. Auffällig sei, dass er seit dem Weggang der Ehefrau keine depressiven Einbrüche mehr gehabt habe, er aktiver sei und sich um
die
Kinder kümmere. Er zeige sich fürsorglich und besorgt um die Kinder
. Der Patient habe einen guten Antrieb und genug Energie. Er fahre fast täglich nach Zürich besuche dort eine kostenlose Sprachschule und treffe sich mit Kollegen. Im Leseraum esse er regelmässig zu Mittag (S. 6 unten
). Aufgrund der Arztberichte liege der Schluss nahe, dass bei mangelnden Interesse schon immer eine volle Arbeitsfähigkeit vor
gelegen habe. Dabei sei zu bedenken,
dass bei der sicherlich vorliegenden leich
ten, rezidivierenden depressiven Störung eine feste Tagesstruktur (Arbeit) genug Motivation gegen könne, um nicht den ganzen Tag grübelnd im Bett zu verbrin
gen (S. 7 oben).
4.
4.1
Den
Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärztinnen und Ärzte kommt nach der Rechtsprechung Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen (BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis auf BGE 125
V 351 E. 3b/
bb
/
ee
). Trotz dieser grundsätzlichen Beweiseignung kommt den Berichten versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen praxisgemäss nicht dieselbe Beweiskraft zu wie einem gerichtlichen oder im Verfahren nach Art. 44 ATSG vom Versicherungsträger veranlassten Gutachten unabhängiger Sachver
ständiger. Soll ein Versicherungsfall ohne Einholung eines externen Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssig
keit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, so sind ergänzende Ab
klärungen vorzunehmen (
BGE
139 V
225 E. 5.2; BGE 135 V 465 E. 4.4 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_348/2016 vom 9. Dezember 2016 E. 2.4).
4.2
Gemäss BGE 143 V 418 sind grundsätzlich sämtliche psychischen Erkrankungen, nach BGE 143 V 409 namentlich auch leichte bis mittelschwere Depressionen, für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einem strukturierten Beweisverfahren nach Massgabe von BGE 141 V 281 zu unterziehen (Änderung der Rechtsprechung). Speziell mit Bezug auf leichte bis mittelschwere depressive Störungen hielt das Bundesgericht in BGE 143 V 409 – ebenfalls im Sinne einer Praxisänderung – fest, dass eine invalidenversicherungsrechtlich relevante psychische Gesundheits
schädigung nicht mehr allein mit dem Argument der fehlenden Therapieresistenz auszuschliessen sei (E. 5.1; zur bisherigen Gerichtspraxis vgl. statt vieler: BGE 140 V 193 E. 3.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_13/2016 vom 1
4.
April 2016 E. 4.2). Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit sind somit auch bei den leichten bis mittelgradigen depressiven Störungen systematisierte Indikatoren beachtlich, die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und von Kompensationspotentialen (Ressourcen) andererseits – erlau
ben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1). Die Therapierbarkeit ist dabei als Indiz in die ge
samthaft vorzunehmende allseitige Beweiswürdigung miteinzubeziehen (BGE 143 V 409 E. 4.2.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_449/2017 vom
7.
März 2018 E. 4.2.1).
Die Anerkennung eines rentenbegründenden Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheit
lichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüs
sig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es an diesem Nachweis, hat die materiell beweisbelastete versicherte Person die Folgen der Beweislosigkeit zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6; vgl. BGE 144 V 50 E. 4.3).
Diese Rechtsprechung ist auf alle im Zeitpunkt der Praxisänderung noch nicht erledigten Fälle anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts 9C_580/2017 vom 16. Ja
nuar 2018 E. 3.1 mit Hinweisen).
4.3
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht,
GSVGer
). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
5.
5.1
Der Beschwerdeführer leidet an chronischen Rückenschmerzen. Nach Einschät
zung der Ärzte des
Y.___
ist er aus rheumatologischer Sicht für leichte wechsel
belastende Tätigkeiten dennoch zu 100
%
arbeitsfähig (vorstehend E. 3.1).
Dane
ben ist er seit Januar 2005
in der
Z.___
in ambulanter psychiatrischer Behandlung.
Die Ärzte und Psychologen
der
Z.___
nannten als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung mit hypomanischen Episoden. Nach
ihrer
Einschätzung besteht
aus psychiatrischer Sicht
seit Jahren
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
(vorstehend E. 3.4 und 3.7). Der RAD der Be
schwerdegegnerin kam demgegenüber zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer nicht in
seiner
Arbeitsfähigkeit eingeschränkt sei (E. 3.8 hiervor).
5.2
Die Beschwerdegegnerin
verzichtete auf
das Einholen
ein
es psychiatrischen
Gut
achten
s
. Stattdessen holte sie
die Krankenakte des Beschwerdeführers bei der
Z.___
ein.
Dr.
H.___
vom RAD
stützte sich in der Stellungnahme vom
8.
September 2017
auf
Arztberichte der
Z.___
und
auf
Notizen in der Krankenakte zu einzelnen therapeutischen Sitzungen
des Beschwerdeführers
(vorstehend E. 3.8).
Die Schlussfolgerung
en
Dr.
H.___
s
, wonach
es sich einzig um
ein mangelndes Interesse des Beschwerdeführers
handeln solle
und schon immer eine volle Ar
beitsfähigkeit vorgelegen habe
(E. 3.8)
,
finden
in den
übrigen
medizinischen Ak
ten
keine
ausreichende
Grundlage
.
Der
Einschätzung
Dr.
H.___
s
stehen
insbeson
dere
die
Angaben
der Fachleute
der
Z.___
entgegen
, wonach der Beschwerdeführer seit Jahren an einer rezidivierenden depressiven Störung
mit hypomanischen Epi
soden
leidet.
Die Stellungnahmen von
Dr.
H.___
beruhen nicht auf einer per
sönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers.
Nachdem zur Hauptsache psy
chische Beschwerden zu beurteilen sind, erweist es sich zudem als Nachteil, dass der RAD-Arzt
kein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
ist
.
Seine
Ein
schätzung
vermag
daher
nicht zu überzeugen
.
Im Bericht von
E.___
und
Dr.
F.___
vom
3.
April 2017 wurde
eine depressive Symptomatik beschrieben (vorstehend E. 3.4).
Die Angabe
n
der
Beschwerdegegnerin
zur
Indikatorenprüfung
vom 1
1.
September 2017,
wonach
namentlich
keine
funktion
ellen Einschränkungen bestünden (
Urk.
7/27 S. 7 Mitte)
,
decken sich daher ebenfalls nicht mit den Berichten der behandelnden Ärzte.
Die Zitate
Dr.
H.___
s
zu einzelnen therapeutischen Sitzungen des Be
schwerdeführers erscheinen
sodann
eher
aus dem Zusammenhang gerisse
n. Zwar erwähnten auch
E.___
und
Dr.
I.___
am 2
1.
Au
gust 2017
eine etwas gebesserte Symptomatik (vorstehend E. 3.7).
Dies lässt den Schluss auf eine volle Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers
aber nicht
zu.
Die Einschätzung
im Schreiben
von
E.___
und
Dr.
I.___
vom 2
1.
August 2017
, wonach
sich kaum ein Arbeitsplatz finden lasse
, wenn mit wiederkehrenden depressiven Episoden und damit mit ständigen Ar
beitsausfällen
des Beschwerdeführers
gerechnet werden müsse
(vorstehend E. 3.7)
,
ist
sodann
nicht von der Hand zu weisen.
Auf der anderen Seite kann auch nicht
unbesehen
auf die Berichte der
Fachleute der
Z.___
abgestellt werden.
Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers ist daher
in psychiatrischer Hinsicht
ge
nauer abzuklären.
In diesem Zusammenhang ist auch auf den Grundsatz hinzu
weisen, wonach Berichte der behandelnden Ärzte aufgrund ihrer Vertrauensstel
lung zum Patienten mit Vorbehalt zu würdigen sind (BGE 125 V 253 E. 3b/cc). Dies gilt für einen allgemein praktizierenden Hausarzt wie auch für einen behan
delnden Spezialarzt (Urteil des Bundesgerichts I 803/05 vom
6.
April 2006 E.
5.5).
Da die Einschätzung durch die
Fachleute der
Z.___
und d
ie Beurteilung
durch den
RAD
-Arzt
erheblich
voneinander abweichen
, erweist sich eine psychiatrische Be
gutachtung als erforderlich.
Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zu
rückzuweisen, damit
sie
eine psychiatrische Begutachtung
des Beschwerdeführers
veranlasse. Anschliessend hat sie über
einen Anspruch auf Eingliederungsmass
nahmen und
gegebenenfalls
auf
eine Rente
erneut zu verfügen. Zudem
ist zu prüfen,
ob der Beschwerdeführer die Voraussetzungen
nach
Art.
6
Abs.
3 und
Art.
36
Abs.
1 IVG
erfüllt
. In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Vor
liegend sind die Kosten auf
Fr.
700.-- festzusetzen und der unterliegenden Be
schwerdegegnerin aufzuerlegen.
6.2
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2), weshalb
der
vertretene Beschwerdeführer Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat.
Bei einem praxisgemässen Stundenansatz von
Fr.
185.-- (zuzüglich Mehrwert
steuer) ist der Beschwerdeführer
von der Beschwerdegegnerin
mit
Fr.
1'850.-- (in
klusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 1
4.
November 2017 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit diese
, nach erfolgten Abklärun
gen im Sinne der Erwägungen, neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessentschä
digung von
Fr.
1’850
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
CAP Rechtsschutz-Versicherungsgesellschaft AG
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger