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**Case Identifier:** 8755401c-e002-5ac5-96fd-abc945c59da1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 29.08.2011 B 2010/260
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2010-260_2011-08-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2010/260

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.08.2011

Entscheiddatum: 29.08.2011

Urteil Verwaltungsgericht, 29.08.2011
Bau- und Planungsrecht, Art. 22 RPG (SR 700), Art. 78 Abs. 2 BauG (sGS 
731.1). Ein Grundstück, das nicht nur einmalig oder für wenige Tage pro Jahr 
als Parkplatz für Skitouristen zur Verfügung gestellt wird, unterliegt der 
Bewilligungspflicht (Verwaltungsgericht, B 2010/260).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter lic. iur. A. Linder, 

Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener, Dr. S. Bietenharder-Künzle; Gerichtsschreiber Dr. H. 

Fenners

_______________

 

In Sachen

A. A.,

J. E. A.,

Beschwerdeführer,

beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. F. J.,

gegen

 

Baudepartement des Kantons St. Gallen,Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

und

 

Politische Gemeinde N.,vertreten durch den Gemeinderat,

Beschwerdebeteiligte,

 

betreffend

Parkplatznutzung X.

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ A. A. und J. E. A. sind Eigentümer des Grundstückes Nr. 00 (Grundbuch N.-K.-S.) in 

K., auf dem sich mehrere Gebäude, unter anderem auch ihr Wohnhaus, befinden. Das 

Grundstück liegt in der zweigeschossigen Kernzone. Ebenfalls in ihrem Eigentum 

stehen die weiter westlich gelegenen Grundstücke Nr. 01 (Landwirtschaftszone) und 

Nr. 02 (Wohn-Gewerbezone WG2 und Landwirtschaftszone). Der nicht in der 

Landwirtschaftszone liegende Teil dieser Parzelle wurde an die Sportbahn K.-W. AG 

vermietet und wird von dieser als Parkplatz für die anreisenden Skitouristen genutzt.

Südwestlich des Grundstückes Nr. 00, getrennt durch die xxx-strasse, befindet sich ein 

Teil des landwirtschaftlichen Gewerbebetriebs von E. F. (Nr. 03). Anfangs des Jahres 

2009 intervenierten A. A. und J. E. A. bei der Gemeinde N.-K. gegen die Nutzung 

dieses Grundstückes als Parkfeld für die Skitouristen und Kunden der K.-W.-Bahn. 

Nachdem im Rahmen des Schriftenwechsels und einer Besprechung keine Lösung 

gefunden werden konnte, forderten A. A. und J. E. A. die Politische Gemeinde N.-K. 

auf, bis 15. September 2009 ein Bewilligungsverfahren für die Nutzung des 

Grundstückes Nr. 03 als Parkplatz einzuleiten. Mit Schreiben vom 11. September 2009 

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teilte diese ihnen mit, es bestehe kein Bedarf für die Einleitung eines 

Baubewilligungsverfahrens, da die fragliche Fläche landwirtschaftlich genutzt werde 

und das Parkplatzproblem X. somit während der Vegetationsperiode nicht bestehe. 

Das vorübergehende Parkieren von Fahrzeugen auf Wiesen sei im übrigen, die 

Zustimmung der Grundeigentümer vorausgesetzt, aus ästhetischen Gründen kaum zu 

beanstanden.

B./ Mit Eingabe vom 9. Oktober 2009 reichten A. A. und J. E. A. durch ihren 

Rechtsvertreter Rechtsverweigerungsbeschwerde und Anzeige beim Baudepartement 

ein (Verfahren 09-5900). Sie verlangten hauptsächlich, der Gemeinderat N.-K. sei 

anzuweisen, für die Umnutzung des landwirtschaftlichen Grundstückes Nr. 03 als 

Parkplatz ein Baubewilligungsverfahren durchzuführen (Ziff. 1). Im weiteren verlangten 

sie, der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen (Ziff. 2) und als Ausfluss 

daraus E. F. zu untersagen, das landwirtschaftliche Grundstück Nr. 03 während der 

Wintersaison den Skisportlern als Parkplatz zur Verfügung zu stellen (Ziff. 3). Mit 

Entscheid vom 18. Dezember 2009 wies das Baudepartement Ziff. 2 und Ziff. 3 der 

Rechtsbegehren in der Rechtsverweigerungsbeschwerde ab. Im Rahmen des 

Vernehmlassungsverfahrens ergänzte der Rechtsvertreter von A. A. und J. E. A. das 

Rechtsbegehren mit dem Eventualbegehren, eventuell sei die Eingabe vom 9. Oktober 

2009 als Rekurs entgegenzunehmen.

C./ Am 11. Januar 2010 wandten sich A. A. und J. E. A. durch ihren Rechtsvertreter an 

die Politische Gemeinde N.-K. und machten sie darauf aufmerksam, dass an 

verschiedenen Tagen, trotz nicht ausgelastetem offiziellem Parkplatz in der Thurebene, 

wiederum zahlreiche Automobilisten auf den Grundstücken Nrn. 04 (Wiese südlich der 

yyy-strasse) und 03 sowie direkt am Strassenrand parkiert hätten. Sie forderten, den 

nicht bewilligten Parkplatzbetrieb in X. ausserhalb der Bauzone mit sofortiger Wirkung 

bis zum Vorliegen einer Bewilligung zu unterbinden. E. F. sei zudem aufzufordern, für 

die von ihm angebotene Parkfläche ein Baugesuch einzureichen. Sie verlangten weiter, 

eine allfällige Weigerung sei in einer formellen und anfechtbaren Verfügung (mit 

Rechtsmittelbelehrung) festzuhalten. A. A. und J. E. A. wiesen in diesem 

Zusammenhang darauf hin, dass es sich um einen neuen Fall handle, der unabhängig 

vom bereits beim Baudepartement hängigen Verfahren (09-5900) anhand zu nehmen 

sei. Der Fall sei deshalb neu, weil andere und zusätzliche Parkflächen betroffen seien 

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und die damalige Begründung des Gemeinderats, in der Vegetationsperiode fehle es 

an der Aktualität des Parkplatzproblems, entfallen sei. Mit Beschluss vom 19. Januar 

2010 nahm der Gemeinderat das Schreiben von A. A. und J. E. A. zur Kenntnis (Ziff. 1) 

und hielt unter anderem fest, aufgrund der Sachlage werde E. F. nicht aufgefordert, ein 

Baugesuch einzureichen (Ziff. 3) und auf eine anfechtbare Verfügung werde verzichtet 

(Ziff. 4). Der Gemeinderat erwog im wesentlichen, aufgrund der Stellungnahmen hätten 

weder die Sportbahn K.-W. AG noch E. F. die Parkplätze für anreisende Skifahrer 

angeboten. Von einem Parkplatzbetrieb könne nicht gesprochen werden. Das 

Fehlverhalten von Autofahrern sei keine baurechtliche Angelegenheit.

D./ Gegen den Beschluss des Gemeinderats erhoben A. A. und J. E. A. durch ihren 

Rechtsvertreter am 1. Februar 2010 Rekurs, eventuell 

Rechtsverweigerungsbeschwerde und Anzeige beim Baudepartement (Verfahren 

10-819). Sie beantragten, der Beschluss des Gemeinderats N.-K. vom 19. Januar 2010 

sei aufzuheben (Ziff. 1); es sei festzustellen, dass die Nutzung von 

Landwirtschaftsflächen im Gebiet X., insbesondere der Grundstücke Nrn. 03 und 04, 

als Parkplatz für Skisportler einer Bewilligungspflicht nach Art. 78 BauG unterliege (Ziff. 

2); es sei E. F. aufzufordern, ein Baugesuch, eventuell ein Umzonungsgesuch 

einzureichen (Ziff. 3); es sei E. F. bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen Bewilligung 

superprovisorisch zu verbieten, die Grundstücke Nrn. 03, 05, 06 sowie 04 und 07 als 

Parkplatz für Skisportler zur Verfügung zu stellen (Ziff. 4); es sei der Gemeinderat N.-K. 

superprovisorisch anzuweisen, bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen baurechtlichen 

Bewilligung die Nutzung von landwirtschaftlichen Grundstücken in X., insbesondere der 

Grundstücke Nrn. 03, 05, 06 sowie 04 und 07, als Parkplatz für Skisportler zu 

unterbinden (Ziff. 5); es sei vor Ort ein unangekündigter Augenschein durchzuführen 

(Ziff. 6); das Verfahren sei mit dem Verfahren 09-5900 zu vereinigen; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen zu Lasten der Rekursgegner.

Am 22. Februar 2010 wies das Baudepartement die Ziffern 4 und 5 der 

Rechtsbegehren ab, vereinigte die beiden Verfahren 09 5900 und 10 819 und 

entschied am 11. Oktober 2010 in der Sache. Es qualifizierte die von A. A. und J. E. A. 

am 9. Oktober 2009 erhobene Rechtsverweigerungsbeschwerde und Anzeige als 

Rekurs (Rekurs I) und wies diesen ab. Den von A. A. und J. E. A. am 1. Februar 2010 

erhobenen Rekurs (Rekurs II) hiess es teilweise gut und stellte weiter fest, die Nutzung 

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des Grundstückes Nr. 03 von E. F., in K., als Parkplatz für Skitouristen, so wie sie in 

den Wintersaisons 2008/2009 und 2009/2010 betrieben worden sei, unterliege der 

Baubewilligungspflicht. Zur Begründung führte das Baudepartement mit Bezug auf den 

Rekurs I hauptsächlich an, die umstrittene Parkplatznutzung finde nur in der 

Wintersaison statt. Demgemäss habe im September 2009, als der Gemeinderat es 

sinngemäss abgelehnt habe, auf das Begehren um Feststellung der 

Baubewilligungspflicht und Einleitung eines Baubewilligungserfahrens einzutreten, kein 

aktuelles Feststellungsinteresse bestanden. Dementsprechend habe der Gemeinderat 

N.-K. kein Recht verletzt, als er es abgelehnt habe, auf das Feststellungsbegehren von 

A. A. und J. E. A. einzutreten. In den Erwägungen zu Rekurs II kam das 

Baudepartement sodann zum Ergebnis, es sei davon auszugehen, dass E. F. sein 

Grundstück Nr. 03 nicht nur einmalig oder für wenige Tage bzw. zur Deckung des 

Spitzenbedarfs als Parkplatz für Skitouristen zur Verfügung stelle, sondern sobald und 

solange es die Witterungsbedingungen in der Wintersaison zuliessen. Entscheidend sei 

dabei, dass E. F. grundsätzlich bereit und darauf aus sei, sein Grundstück bei 

gegebenen Witterungsbedingungen jederzeit als Parkplatz für Skitouristen anzubieten. 

Da diese Nutzung mit erheblichen Auswirkungen auf Raum und Umwelt verbunden sei, 

müsse sie als baubewilligungspflichtig bezeichnet werden. Das Abstellen von 

Fahrzeugen auf dem Grundstück Nr. 04 und entlang der xxx-strasse sei hingegen ohne 

Zutun von E. F. erfolgt. Der Gemeinderat habe es deshalb bei der Feststellung 

bewenden lassen dürfen, das vereinzelte Falschparkieren sei kein baurechtliches 

Problem und von einem bewilligungspflichtigen Parkplatzbetrieb könne keine Rede 

sein. Hinsichtlich weiterer Landwirtschaftsflächen im Gebiet X. fehle es am Nachweis 

einer Parkplatznutzung, weshalb auch keine Bewilligungspflicht festgestellt werden 

könne.

E./ Gegen den Entscheid des Baudepartements erhoben die Politische Gemeinde N.-K. 

und E. F. mit separaten Eingaben vom 21. und 22. Oktober 2010 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht (B 2010/255, B 2010/257). Diese Beschwerden wurden am 4. bzw. 

15. November 2010 zurückgezogen.

F./ Mit Eingaben vom 28. Oktober und 12. November 2010 erhoben A. A. und J. E. A. 

durch ihren Rechtsvertreter beim Verwaltungsgericht Beschwerde gegen den 

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Entscheid des Baudepartements vom 11. Oktober 2010. Sie stellten folgende 

Rechtsbegehren:

1. Es sei Disp. Ziff. 1 des angefochtenen Entscheids aufzuheben;  ferner sei Disp. Ziff. 

2.a des angefochtenen Entscheids insoweit aufzuheben, als damit der am 1. Februar 

2010 erhobene Rekurs (teilweise) abgewiesen wurde; demgemäss sei festzustellen, 

dass nicht nur die Nutzung des Grundstücks Nr. 03, sondern die Nutzung sämtlicher 

Landwirtschaftsflächen im Gebiet X. (Grundstücke Nrn. 04, 05, 06 und 07) als Parkplatz 

für Skisportler einer Bewilligungspflicht nach Art. 78 BauG unterliegt.

2. Es sei Disp. Ziff. 3.a des angefochtenen Entscheids aufzuheben und es sei die 

Entscheidgebühr der Vorinstanz vollumfänglich E. F., eventuell dem Gemeinderat N.-K., 

aufzuerlegen.

3. Es sei Disp. Ziff. 4.a des angefochtenen Entscheids aufzuheben und es sei A. A. und 

J. E. A. für das Rekursverfahren I eine volle ausseramtliche Entschädigung in der Höhe 

von Fr. 4'825.85 (MWSt. inbegriffen) zuzusprechen.

4. Es sei Disp. Ziff. 4.b des angefochtenen Entscheids aufzuheben und es sei A. A. und 

J. E. A. für das Rekursverfahren II eine volle ausseramtliche Entschädigung in der Höhe 

von Fr. 2'759.95 (MWSt. inbegriffen) zuzusprechen.

5. Es sei dem privaten Beschwerdegegner (E. F.) für die Dauer des 

Beschwerdeverfahrens zu verbieten, das Grundstück Nr. 03 als Parkplatz für 

Skitouristen zur Verfügung zu stellen.

6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 7.6% bzw. 8% MWSt.) zu Lasten der 

Beschwerdegegnerschaft.

Die Vorinstanz beantragte in der Vernehmlassung vom 6. Dezember 2010, die 

Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.

E. F. und die Politische Gemeinde N.-K. liessen sich zur Beschwerde nicht vernehmen 

und verzichteten mit Schreiben vom 20. bzw. 28. Dezember 2010 auf eine Teilnahme 

am Beschwerdeverfahren.

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A. A. und J. E. A. erhielten Gelegenheit, sich zur Vernehmlassung der Vorinstanz zu 

äussern. Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 12. Januar 2011 hielten sie 

vollumfänglich an den Ausführungen in der Beschwerdeschrift fest und ergänzten, der 

in der Beschwerde in Ziff. 5 des Rechtsbegehrens formulierte Verfahrensantrag, 

wonach es E. F. für die Dauer des Beschwerdeverfahrens zu verbieten sei, das 

Grundstück Nr. 03 als Parkplatz für Skitouristen zur Verfügung zu stellen, sei wohl 

gegenstandslos geworden. Die Gegenstandslosigkeit sei allerdings auf das 

prozessuale Verhalten von E. F. zurückzuführen. Das Begehren um vorsorgliche 

Massnahme sei nämlich unter dem Eindruck der damals noch hängigen Beschwerde 

von E. F. gestellt worden, welcher sich gegen Disp. Ziff. 2b des angefochtenen 

Entscheids zur Wehr gesetzt habe.

Die weiteren Vorbringen der Verfahrensbeteiligten werden, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen dargelegt und gewürdigt.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

2. Sowohl die Politische Gemeinde N.-K. als auch E. F. teilten dem Verwaltungsgericht 

mit, sich nicht am Verfahren beteiligen zu wollen. Den privaten Verfahrensbeteiligten ist 

es grundsätzlich unbenommen, von einem weiteren Rechtsmittelverfahren Abstand zu 

nehmen. Tun sie dies, indem sie auf eine Vernehmlassung verzichten, sind sie nicht 

mehr als Beteiligte im Sinne von Art 95 Abs. 1 VRP zu betrachten. Das Gemeinwesen 

kann sich der Kostenpflicht jedoch nicht entledigen, indem es im Rechtsmittelverfahren 

keinen Antrag stellt. Nach der Praxis des Verwaltungsgerichts sind die verfügende 

Behörde oder die verwaltungsinterne Rechtsmittelinstanz notwendige 

Verfahrensbeteiligte (R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 81 f.).

3. Die Vorinstanz hat die mit den Nummern 09-5900 und 10 819 in ihr 

Geschäftsverzeichnis aufgenommenen Rekursverfahren zu Recht vereinigt und in 

einem einzigen Entscheid erledigt (GVP 1972 Nr. 30; Ph. Gelzer, in: Basler Kommentar 

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zum Bundesgerichtsgesetz, Basel 2008, Art. 71 N 10). Die Rechtsbegehren der 

Rekurrenten beschlugen denselben Streitgegenstand. Sie zielten in ihrer wesentlichen 

Stossrichtung darauf ab, die Rechtmässigkeit der Nutzung landwirtschaftlicher 

Grundstücke als Parkflächen für Skisportler im Rahmen eines 

Baubewilligungsverfahrens zu überprüfen. Dabei beschränkten sich die 

Beschwerdeführer in der von der Vorinstanz als Rekurs I bezeichneten Eingabe vom 9. 

Oktober 2009 auf das Grundstück Nr. 03 und weiteten ihr Rechtsbegehren in der 

zweiten Rekursschrift (Rekurs II) vom 1. Februar 2010 auf die gesamte 

Landwirtschaftsfläche im Gebiet X. aus. Folglich wird das Kernanliegen des ersten 

Rekurses, nämlich die Durchführung eines Baubewilligungsverfahrens für die zeitweise 

Umnutzung des landwirtschaftlichen Grundstückes Nr. 557N, vom Rekurs II miterfasst.

Nachfolgend ist deshalb vorerst zu prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht davon ausging, 

das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführer erstrecke sich nur auf das 

Grundstück Nr. 03, nicht jedoch, wie von den Beschwerdeführern geltend gemacht, auf 

die weiteren Landwirtschaftsflächen in X. In einem zweiten Schritt wird zu untersuchen 

sein, ob das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführer bereits im Zeitpunkt ihrer 

Eingabe vom 9. Oktober 2009 bestand.

3.1. Gemäss Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung (SR 700, 

abgekürzt RPG) dürfen Bauten und Anlagen nur mit behördlicher Bewilligung errichtet 

oder geändert werden. Voraussetzung einer Bewilligung ist, dass die Bauten und 

Anlagen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen und das Land erschlossen ist 

(Abs. 2). Die übrigen Voraussetzungen des Bundesrechts und des kantonalen Rechts 

bleiben vorbehalten (Abs. 3). Abweichend davon können Bewilligungen erteilt werden, 

Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn der Zweck der 

Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert und keine 

überwiegenden Interessen entgegenstehen (Art. 24 RPG). Das kantonale Recht darf 

den Kreis der nach diesen Bestimmungen bewilligungspflichtigen Bauten nicht 

einschränken. Art. 22 RPG stellt jedoch nur eine Minimalvorschrift der 

Bewilligungspflicht dar, so dass das kantonale Recht Vorhaben der Bewilligungspflicht 

unterstellen kann, die Art. 22 RPG ausnimmt (BGE 119 Ib 222 E. 3; A. Ruch, in: 

Aemisegger/Kuttler/Moor/Ruch (Hrsg.), Kommentar zum Bundesgesetz über die 

Raumplanung, Zürich/Basel/Genf 2009, N 4 zu Art. 22 RPG). Von dieser Möglichkeit 

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machte der kantonale Gesetzgeber Gebrauch, indem er gemäss Art. 78 Abs. 2 des 

Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht (sGS 731.1, abgekürzt 

BauG) unter anderem auch Abstellflächen und Schutzvorrichtungen für Motorfahrzeuge 

(lit. d) der Bewilligungspflicht unterstellte.

Der bundesrechtliche Begriff "Bauten und Anlagen" wurde vom Gesetzgeber nicht 

näher umschrieben. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung fallen jedoch 

mindestens jene künstlich geschaffenen und auf Dauer ausgelegten Einrichtungen 

darunter, die in bestimmter fester Beziehung zum Erdboden stehen und die 

Nutzungsordnung zu beeinflussen vermögen, weil sie entweder den Raum äusserlich 

erheblich verändern, die Erschliessung belasten oder die Umwelt beeinträchtigen (vgl. 

statt vieler BGE 120 Ib 379 E. 3c). Für die Beurteilung der Bewilligungspflicht ist 

entscheidend, ob mit dem Vorhaben so wichtige räumliche Folgen verbunden sind, 

dass ein Interesse der Öffentlichkeit oder der Nachbarn an einer vorgängigen Kontrolle 

besteht. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn eine bisher landwirtschaftlich 

genutzte Wiese für intensive Freizeitaktivitäten benützt wird und sich die 

Nutzungsänderung erheblich auf das die Wiese umgebende Gebiet und die 

Infrastruktur auswirkt (vgl. BGE 119 Ib 222 E. 3a und b). Die Bewilligungspflicht soll der 

Behörde die Möglichkeit verschaffen, das Bauprojekt vor seiner Ausführung auf die 

Übereinstimmung mit der raumplanerischen Nutzungsordnung und der übrigen 

einschlägigen Gesetzgebung zu überprüfen (VerwGE B 2008/86 vom 24. März 2009 i.S. 

M.S.; B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 855 mit 

Hinweisen).

3.2. Die Vorinstanz erwog, aufgrund der Akten sei davon auszugehen, dass E. F. sein 

Grundstück Nr. 03 nicht nur einmalig oder wenige Tage bzw. zur Deckung des 

Spitzenbedarfs als Parkplatz für Skitouristen zur Verfügung stelle. Weil diese Art und 

Weise der Nutzung als Parkplatz für bis zu 60 Fahrzeuge mit erheblichen Auswirkungen 

auf Raum und Umwelt verbunden sei, müsse sie als baubewilligungspflichtig 

bezeichnet werden. Dem ist zuzustimmen, zumal E. F. im Schreiben vom 8. Dezember 

2010 an die Beschwerdebeteiligte diese Nutzung ausdrücklich bestätigte. Gemäss 

Protokollauszug vom 11. Januar 2011 des Gemeinderats N.-K. teilte E. F. der 

Beschwerdebeteiligten sinngemäss mit, er werde sich vorderhand den Richtlinien 

gemäss Entscheid der Vorinstanz unterziehen und das Grundstück nicht mehr sobald 

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und solange es die Witterungsbedingungen in der Wintersaison zuliessen, der 

Sportbahn K.-W. AG bzw. den Skitouristen als Parkplatz zur Verfügung stellen. Er 

behalte sich jedoch vor, das Grundstück an einzelnen voraussichtlichen Spitzentagen 

der kommenden Wintersaison 2010/2011, an denen die offiziellen Parkplätze nicht 

genügten, als zusätzlichen Parkplatz zur Verfügung zu stellen. Bei dieser Sachlage hat 

die Vorinstanz die Parkplatznutzung auf dem Grundstück Nr. 03 zu Recht der 

Bewilligungspflicht unterstellt. Sie hat die massgebenden Vorschriften und die 

rechtlichen Grundsätze ausführlich und zutreffend mit Hinweisen auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung dargelegt (E. 5.1 bis 5.5). Es kann vollumfänglich 

auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen werden.

3.3. Das Grundstück Nr. 04, im Eigentum von N. L., liegt an der yyy-strasse unmittelbar 

westlich des

Grundstückes Nr. 03 bzw. südwestlich der im Eigentum der Beschwerdeführer 

stehenden Parzelle Nr. 02.

3.3.1. Die Beschwerdeführer bringen vor, seit der Wintersaison 2008/2009 seien auf 

dem Grundstück Nr. 04 entlang der yyy-strasse wiederholt Autos von Skitouristen 

parkiert worden. Somit bestehe auch bezüglich dieser Parzelle ein Interesse an der 

Feststellung, dass deren Nutzung als Parkplatz bewilligungspflichtig sei.

3.3.2. Aus den Akten ist erkennbar, dass auf der Wiese (Parzelle Nr. 04) entlang der 

yyy-strasse anfangs Februar 2009 13 Fahrzeuge abgestellt wurden. Auf einem zweiten, 

von den Beschwerdeführern mit der Beschwerde eingereichten Bild sind an derselben 

Stelle am 3. Januar 2010 nur noch fünf Fahrzeuge zu erkennen. Die Zahl der dort 

parkierten Autos scheint sich, wie den Rekursakten zu entnehmen ist, jedoch im 

Verlaufe des Tages auf zehn erhöht zu haben (Rekurs II-act. 1/Beilage 2). Am 10. 

Januar 2010 befanden sich an derselben Stelle wiederum sieben parkierte Fahrzeuge 

(Rekurs II-act. 1/Beilage 5). Damit steht fest, dass entlang der yyy-strasse an einzelnen 

Tagen bis Mitte Januar 2010 im Durchschnitt zehn Fahrzeuge parkiert worden sind. 

Das geschah aber offensichtlich gegen den Willen der Sportbahn K.-W. AG. Diese hielt 

nämlich mit Schreiben vom 15. Januar 2010 gegenüber der Beschwerdebeteiligten 

fest, sie werde nun entlang der yyy-strasse bis hin zur Piste eine Absperrung 

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vornehmen. Für die notwendigen Schneeräumungen würden im Winter vielerorts Zäune 

demontiert, um die Schneeräumung zu vereinfachen. Bei geringer Schneehöhe nützten 

vereinzelte Automobilisten die nächste Parkmöglichkeit. Dies sei nicht im Sinne der 

Sportbahn (Rekurs II-act. 6/9). Die Beschwerdeführer bestreiten dies zwar und bringen 

vor, die Automobilisten seien durch das Personal auf die Wiese oberhalb der yyy-

strasse gelotst worden; sie legen der Beschwerde jedoch ein Foto bei, welches diese 

Behauptung nicht zu untermauern vermag. Die Vorinstanz weist in der Vernehmlassung 

zu Recht darauf hin, der auf dem Bild abgebildete Einweiser befinde sich im Bereich 

des Grundstücks Nr. 02, das der Sportbahn als Parkplatz diene. Nach Eingang des 

erwähnten Schreibens der Sportbahn K.-W. AG bzw. nach dem 

Gemeinderatsbeschluss vom 19. Januar 2010 sind auf dem Grundstück Nr. 04 keine 

parkierten Fahrzeuge mehr nachgewiesen. Insbesondere lässt sich auch dem den 

Akten angefügten Bild vom 24. Januar 2010 nichts anderes entnehmen. Die 

Beschwerdeführer behaupten dies auch nicht. Sie weisen jedoch auf die Gefahr hin, 

dass nach der Schliessung des Parkfeldes auf dem Grundstück Nr. 03 in der nächsten 

Saison wieder vermehrt entlang der yyy-strasse parkiert werden könnte. Dies ist nicht 

von der Hand zu weisen. Nachdem aber die Sportbahn K.-W. AG zugesichert hat, 

entlang der yyy-strasse eine Absperrung einzurichten, ist davon auszugehen, dass das 

Grundstück Nr. 04 für die parkplatzsuchenden Skitouristen künftig nicht mehr 

zugänglich sein wird. Somit stellt sich die Situation grundlegend anders dar als auf dem 

Grundstück Nr. 03, welches von E. F. gezielt für Parkzwecke zur Verfügung gestellt 

wurde. Die Vorinstanz hat deshalb zu Recht festgestellt, die Beschwerdebeteiligte habe 

es hinsichtlich dieses Grundstücks bei der sinngemässen Feststellung bewenden 

lassen dürfen, das vereinzelte Falschparkieren sei kein baurechtliches Problem und von 

einem - allenfalls baubewilligungspflichtigen - Parkplatzbetrieb könne keine Rede sein. 

Unter diesen Umständen erübrigt sich auch die von den Beschwerdeführern 

beantragte Befragung der vier Zeugen. Es ist nicht ersichtlich, und wird von den 

Beschwerdeführern auch nicht dargetan, welche zusätzlichen Erkenntnisse daraus 

gewonnen werden könnten.

3.3.3. Die Beschwerdeführer rügen, die Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig bzw. 

unvollständig festgestellt. Obwohl im Rekurs vom 1. Februar 2010 zum Beweis der 

nicht bewilligten Parkplatznutzung durch Wintertouristen im Gebiet X. verschiedene 

Anwohner als Zeugen bzw. Auskunftspersonen offeriert worden seien, habe sich die 

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Vorinstanz mit der Momentaufnahme gemäss Fotos vom 24. Januar 2010 begnügt, um 

den unzutreffenden Schluss zu ziehen, dass sich die Parkplatzbenutzung ab Mitte 

Januar 2010 auf das Grundstück Nr. 03 beschränkt habe. Aus den Akten geht nicht 

hervor, dass nach dem 10. Januar 2010 auf weiteren Grundstücken in unzulässiger 

Weise parkiert worden wäre. Die Beschwerdeführer weisen in ihrer Rekursschrift zwar 

darauf hin, am Wochenende vom 30./31. Januar 2010 habe das Grundstück Nr. 04 

wiederum mehreren Autos als Parkplatz gedient, aus ihrer ansonsten umfangreichen 

Bilddokumentation geht dies jedoch nicht hervor. Damit kann nicht gesagt werden, die 

Vorinstanz habe den Sachverhalt unrichtig dargestellt. Was die Befragung der vier 

Zeugen oder Auskunftspersonen zur Frage der konkreten Grundstücknutzung hätte 

beitragen können, führten die Beschwerdeführer in der Rekursschrift nicht aus. Sie 

gaben lediglich an, die angegebenen Personen könnten die nicht hinzunehmende 

Verlagerung der Parkplatznutzung, weg vom offiziellen Parkplatz hin zur Talstation des 

Sesselliftes und nach X. hinein, und die damit zusammenhängende ungenügende 

Nutzung des offiziellen Parkplatzes bestätigen. Dies war jedoch nicht umstritten und 

von der Vorinstanz deshalb nicht zu prüfen. Es bestand somit kein Anlass, dazu 

Zeugen bzw. Auskunftspersonen zu befragen.

3.4. Die Beschwerdeführer machen geltend, es bestehe die Gefahr, dass die 

Grundstücke Nrn. 05, 06 und 07 neu oder weiterhin als Parkflächen für Wintertouristen 

genützt würden; insbesondere, wenn die Parzellen Nrn. 03 und 04 nicht mehr als 

Parkplatz zur Verfügung stünden. Deshalb sei auch hinsichtlich dieser Grundstücke ein 

Feststellungsinteresse gegeben.

Was die Beschwerdeführer vorbringen sind Vermutungen. Sie legen nicht dar, inwiefern 

die genannten Grundstücke besonders gefährdet sind, als Parkflächen genutzt zu 

werden. Es ist im übrigen nicht davon auszugehen, dass E. F. auf seinen Grundstücken 

Nrn. 05 und 06 wiederum Parkplätze zur Verfügung stellen wird, nachdem er bereits 

angekündigt hat, künftig auf eine entsprechende Nutzung seiner Parzelle Nr. 03 zu 

verzichten. Im übrigen vermag ein mögliches zukünftiges Interesse, dessen Eintritt 

noch ungewiss ist, kein Feststellungsinteresse zu begründen (vgl. Imboden/Rhinow, 

Schweizerische Verwaltungsrechtsprechung, Band I: Allgemeiner Teil, 6. Aufl., Basel/

Frankfurt a.M. 1986, Nr. 36 III.e).

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3.5. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz das Interesse der Beschwerdeführer an der 

Feststellung der Baubewilligungspflicht zu Recht lediglich für die Parkplatznutzung auf 

dem Grundstück Nr. 03 bejaht.

4. Mit ihrem Entscheid, die Nutzung des Grundstücks Nr. 03 als Parkplatz für 

Skitouristen, so wie sie in der Wintersaison 2008/2009 und 2009/2010 betrieben 

worden sei, unterliege der Baubewilligungspflicht, entsprach die Vorinstanz dem 

hauptsächlichen Rechtsbegehren im Rekurs I der Beschwerdeführer. Sie erwog jedoch, 

der Rekurs I sei abzuweisen, weil das Feststellungsinteresse im Oktober 2009 noch 

nicht bestanden habe.

4.1. In formeller Hinsicht ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführer die 

Beschwerdebeteiligte mit Schreiben vom 26. Juli 2009 aufforderten, ihre Haltung zu 

überdenken und bis spätestens 15. September 2009 ein Bewilligungsverfahren 

einzuleiten. Weiter wurde angeführt, nach unbenütztem Ablauf der gesetzten Frist 

werde ohne weitere Zwischenschritte eine anfechtbare Verfügung verlangt und 

gleichzeitig Anzeige erstattet. Nachdem die Beschwerdebeteiligte am 11. September 

2009 mitgeteilt hatte, es bestehe kein Bedarf für die Einleitung des 

Baubewilligungsverfahrens, verzichteten die Beschwerdeführer, entgegen ihrer 

ursprünglich geäusserten Absicht, auf eine anfechtbare Verfügung und erhoben direkt 

Rechtsverweigerungsbeschwerde bzw. erstatteten Anzeige. Unter diesen Umständen 

ist es fraglich, ob überhaupt eine Rechtsverweigerung seitens der 

Beschwerdebeteiligten vorlag. Dies ist jedoch nicht weiter zu prüfen, da die Vorinstanz 

das Schreiben der Beschwerdebeteiligten vom 11. September 2009 als Verfügung 

qualifizierte und die Eingabe der Beschwerdeführer als Rekurs dagegen 

entgegennahm. Sie machte die Sache damit einer umfassenden materiellen Prüfung 

zugänglich. Diesem Vorgehen stimmten die Beschwerdeführer zu, indem sie in ihrer 

Stellungnahme vom 11. Dezember 2009 beantragten, eventuell sei die Eingabe vom 

9. Oktober 2009 als Rekurs entgegenzunehmen.

In der Beschwerdebegründung vom 12. November 2010 ziehen die Beschwerdeführer, 

wie bereits im Rekursverfahren, den Verfügungscharakter des erwähnten Schreibens 

der Beschwerdebeteiligten in Zweifel und rügen, mangels einer in Verfügungsform 

gekleideten materiellen Beurteilung sei es ihnen nicht möglich gewesen, die ihnen 

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zustehenden Rechtsmittel auszuschöpfen, wodurch der Anspruch auf Zugang zur 

Justiz verletzt worden sei. Dies ist nicht zutreffend. Wie erwähnt, verlangten die 

Beschwerdeführer mit ihrem Schreiben vom 21. Juli 2009 ausdrücklich noch keine 

anfechtbare Verfügung. Ihrem Wunsch entsprechend informierte sie der Gemeinderat 

in der Folge über seine Einschätzung der Situation und lieferte den Beschwerdeführern 

damit, wie der Verfahrensstand zeigt, eine ausreichende Grundlage für die 

Beschreitung des Rechtswegs.

4.2. Die Vorinstanz bejahte die Baubewilligungsplicht auf dem Grundstück Nr. 03, weil 

sie aufgrund der Aktenlage zum Schluss gelangte, E. F. stelle sein Grundstück bei 

Bedarf jederzeit für Skitouristen zur Verfügung. Sie konnte sich dabei auf Fotos 

abstützen, welche die Parksituation in den beiden Wintern 2008/2009 und 2009/2010 

darstellten. Der Beschwerdebeteiligten standen hingegen lediglich Bilder vom 29. 

Dezember 2008 und 15. Februar 2009 zur Verfügung (Rekurs-I-act. 1/Beilage 4 u. 8/2). 

Im weiteren teilte die Sportbahn K.-W. AG in einer Stellungnahme zuhanden des Amtes 

für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) mit, sie benötige die zusätzlichen 

Parkierungsmöglichkeiten auf privatem Grund an drei bis vier Wochenenden und werde 

im übrigen auf die Wintersaison 2009/2010 ein abgesprochenes und akzeptiertes 

Parkplatzkonzept vorlegen; dieses ging am 24. September 2009 bei der 

Beschwerdebeteiligten ein (Rekurs-I-act. 8/12). Sodann prüfte das AREG die 

Angelegenheit vor allem unter ästhetischen Gesichtspunkten und gelangte zum 

Ergebnis, das vorübergehende Parkieren von Fahrzeugen auf Wiesen sei unter der 

Voraussetzung der Einwilligung des betroffenen Grundeigentümers aus ästhetischen 

Gründen kaum zu beanstanden. Es sei kein Fall bekannt, bei dem das AREG 

hinsichtlich des vorübergehenden Parkierens auf Wiesen ein Bewilligungsverfahren 

durchgeführt hätte. Auf diesen Grundlagen entschied die Beschwerdebeteiligte am 

21. April 2009, das in Aussicht gestellte Parkplatzkonzept der Sportbahn N.-K. AG 

abzuwarten und erst danach allfällige Massnahmen zu prüfen. In tatsächlicher Hinsicht 

lagen somit am 11. September 2009 keine Umstände vor, welche auf eine 

systematische und intensive Nutzung der Wiese auf dem Grundstück Nr. 03 mit 

entsprechenden Auswirkungen auf die Umgebung hindeuteten und damit die 

Feststellung einer Baubewilligungspflicht erforderlich machten (BGE 119 Ib 222 E. 3a; 

B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 857). Der Entscheid, 

über weitere Massnahmen erst nach Vorliegen des Parkplatzkonzeptes der Sportbahn 

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K.-W. AG zu befinden, erscheint sachgerecht. Die Beschwerdebeteiligte durfte somit 

eine entsprechende Baubewilligungspflicht verneinen, ohne Recht zu verletzen. Soweit 

sie aber erwog, da während der Vegetationsperiode das Parkplatzproblem X. nicht 

existiere, bestehe in dieser Zeit auch kein Bedarf für ein Baubewilligungsverfahren, 

kann ihr nicht gefolgt werden. Wäre eine bewilligungspflichtige Parkplatznutzung 

bereits vor der Wintersaison absehbar und ihr bekannt gewesen, hätte sie aufgrund 

ihrer baupolizeilichen Funktion nicht untätig bleiben dürfen, auch wenn das Einreichen 

eines Baugesuches grundsätzlich nicht erzwungen werden kann (GVP 1998 Nr. 9). Im 

übrigen wäre zu erwarten gewesen, dass sich die Beschwerdebeteiligte nach Eingang 

des Parkplatzkonzeptes der Sportbahn N.-K. AG mit der gesamten Parkplatzsituation 

im Gebiet X. auseinandergesetzt und das Konzept hinsichtlich allfälliger polizeilich 

bedeutsamer Auswirkungen überprüft hätte (vgl. A. Ruch, a.a.O., N 28 zu Art. 22 RPG). 

Den Akten ist darüber nichts zu entnehmen und es bleibt offen, inwieweit dies 

zwischenzeitlich erfolgt ist.

4.3. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Vorinstanz den Rekurs I zu Recht 

abwies. Das Grundstück Nr. 03 wurde in der Saison 2008/2009 zwar als Parkplatz 

genutzt, jedoch war im Herbst 2009 keine baubewilligungspflichtige Nutzungsintensität 

nachgewiesen.

5. Die Beschwerdeführer machen geltend, die vorinstanzlichen Kosten hätten anders 

verlegt werden müssen. Zentraler Streitpunkt der beiden Rechtsmittel vom 9. Oktober 

2009 bzw. 1. Februar 2010 sei das Anliegen gewesen, die Baubewilligungspflicht 

hinsichtlich des Grundstücks Nr. 03 verbindlich zu klären. Indem die Vorinstanz eine 

Baubewilligungspflicht festgestellt habe, hätten sie in der Hauptsache obsiegt, weshalb 

die Verfahrenskosten in jedem Fall zum grösseren Teil den damaligen Rekursgegnern 

hätten auferlegt werden müssen; zudem stehe ihnen eine wesentlich höhere 

Parteientschädigung zu.

Tatsache ist, dass die Beschwerdeführer ihren ersten Rekurs lediglich auf das 

Grundstück Nr. 03 bezogen. Im zweiten bezogen sie jedoch zusätzlich die Grundstücke 

Nrn. 05, 06, 04 und 07 mit ein und wollten auch diese von einer superprovisorischen 

Verfügung erfasst sehen. Zudem unterlagen die Beschwerdeführer mit ihrem Rekurs I 

gänzlich. Folglich kann nicht gesagt werden, die Feststellung der 

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Baubewilligungspflicht auf der Parzelle Nr. 03 bedeute ein Obsiegen in der 

Hauptsache. Inwiefern die Würdigungen in den beiden vorinstanzlichen Entscheiden 

betreffend vorsorgliche Massnahmen unzutreffend sein sollen, wie die 

Beschwerdeführer weiter vorbringen, wird nicht näher ausgeführt. Darauf ist mangels 

Substantiierung nicht einzugehen.

6. (…).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3'000.-- bezahlen die 

Beschwerdeführer unter Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher 

Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

V.          R.           W.

 

Der Präsident:                                               Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt Dr. F. J.)

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-   die Vorinstanz

-   die Beschwerdebeteiligte

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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	Urteil Verwaltungsgericht, 29.08.2011
	Bau- und Planungsrecht, Art. 22 RPG (SR 700), Art. 78 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Ein Grundstück, das nicht nur einmalig oder für wenige Tage pro Jahr als Parkplatz für Skitouristen zur Verfügung gestellt wird, unterliegt der Bewilligungspflicht (Verwaltungsgericht, B 2010/260).

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