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**Case Identifier:** c40cf2e7-b115-58d2-b827-49073559133c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-05-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.05.2018 IV 2016/128
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-128_2018-05-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/128

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 31.05.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2018
Art. 17 ATSG. Art. 43 Abs. 3 ATSG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der 
Sachverhaltsabklärung in einem Revisionsverfahren. Umkehr der materiellen 
Beweislast. Vorläufiger Leistungsstop (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2018, IV 2016/128).

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.  

IV 2016/128

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter,

Haus Eden, Paradiesweg 2, Postfach, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im Oktober 1998 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Er gab an, er habe in seinem Herkunftsland eine 

Tourismusschule besucht respektive eine entsprechende Berufsausbildung 

abgeschlossen. Seit der Einreise in die Schweiz habe er im Gleisbau als 

Sicherheitswärter gearbeitet. Der Jahreslohn betrage aktuell 13 × 4’220 Franken pro 

Monat. Der Internist Dr. med. B.___ berichtete im Januar 1999 (IV-act. 9), der 

Versicherte leide unter zahlreichen „rheumatischen Beschwerden“, die immer wieder 

zum Aussetzen der Arbeitstätigkeit geführt hätten. Das Hauptproblem sei die rechte 

Schulter, an der der Versicherte operiert worden sei. Die Suva richte für den 

Schulterschaden eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 25 Prozent aus. Der 

Versicherte beklage aber auch Knieschmerzen und Rückenschmerzen. Die 

Rheumatologin Dr. med. C.___ habe ein Fibromyalgiesyndrom diagnostiziert und den 

Versicherten zur Wiederaufnahme der Arbeit motiviert. Die leichte Tätigkeit als 

Sicherheitswärter sei dem Versicherten zumutbar, jene als Gleismonteur sei dagegen 

als zu belastend zu qualifizieren. Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die medizinische 

Abklärungsstelle (MEDAS) Ostschweiz im Juli 2000 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-

act. 32). Die Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide an einem lumbalen 

und polyarthralgischen chronischen Schmerzsyndrom, an einem Status nach einer 

Acromioplastik am rechten Schultergelenk, an einer beginnenden medialen 

Gonarthrose links sowie an einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mit 

Anzeichen einer betonten neurovegetativen Reaktionsbereitschaft. Die frühere 

Schwerarbeit als Gleisbauer sei dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Als 

Sicherheitswärter sei der Versicherte aber zu 80 Prozent arbeitsfähig. Im November/

Dezember 2001 fand eine berufliche Abklärung durch die berufliche Abklärungsstelle 

(BEFAS) Appisberg statt. Diese berichtete im Februar 2002 (IV-act. 66), die Tätigkeit als 

Sicherheitswärter sei nicht als ideal leidensadaptiert zu qualifizieren, da der Versicherte 

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während des Winters nicht der eigentlichen Tätigkeit eines Sicherheitswärters 

nachgehen könne, sondern andere Arbeiten verrichten müsse, die seinen körperlichen 

Einschränkungen nicht angemessen seien. Für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit 

könne allerdings eine Arbeitsfähigkeit von 85 Prozent attestiert werden. Mit einer 

Verfügung vom 10. April 2002 gewährte die IV-Stelle dem Versicherten von März bis 

November 2002 berufliche Massnahmen zur „Umschulung“ zum Mitarbeiter im 

administrativen Bereich bei der bisherigen Arbeitgeberin (IV-act. 70). Im August 2002 

kündigte die Arbeitgeberin allerdings das Arbeitsverhältnis per Ende November 2002 

(IV-act. 72). Zur Begründung führte sie gegenüber dem Berufsberater der IV-Stelle an, 

dass die Motivation des Versicherten stark abgenommen habe (IV-act. 73). Im Oktober 

2002 berichtete Dr. med. D.___ von der sozialpsychiatrischen Beratungsstelle Z.___, 

der Versicherte sei momentan wegen einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung vollständig arbeitsunfähig (IV-act. 75). Mit einer Verfügung vom 27. 

Februar 2003 sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. September 

2002 eine Viertels-, mit Wirkung ab dem 1. November 2002 eine halbe und mit Wirkung 

ab dem 1. Januar 2003 eine ganze Rente bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent zu 

(IV-act. 90).

A.b  Im September 2012 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen 

zur Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Der Versicherte gab im 

entsprechenden Formular an (IV-act. 152), sein Gesundheitszustand habe sich 

verschlechtert. Er habe neu Schwierigkeiten mit der Atmung. Das interdisziplinäre 

Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen berichtete im Oktober 2012 

(IV-act. 159), der Versicherte leide an einem schweren obstruktiven Schlafapnoe-

Syndrom ohne eine wesentliche Tagesschläfrigkeit beziehungsweise Vigilanzstörung 

am Tag. Der Hausarzt Dr. med. E.___ gab im Oktober 2012 an (IV-act. 160), das 

Beschwerdebild des Versicherten sei seit der Begutachtung im Wesentlichen 

unverändert geblieben. Dieser beklage insbesondere intermittierend stark auftretende 

Kopfschmerzen, einen Tinnitus und weitere Ganzkörperschmerzen. Der Versicherte sei 

nicht eingliederungsfähig. Im November 2012 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, 

dass eine polydisziplinäre medizinische Begutachtung notwendig sei (IV-act. 161). Am 

25. April 2013 erstattete die MEDAS Ostschweiz im Auftrag der IV-Stelle ein 

entsprechendes Gutachten (IV-act. 169). Die Sachverständigen hielten fest, der 

Versicherte leide an einer mittelgradigen depressiven Störung mit einem somatischen 

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Syndrom sowie – ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit – an einer 

chronischen Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Faktoren, an einem 

lumbovertebralen Schmerzsyndrom ohne eine radiculäre Symptomatik, an einem 

polyarthralgischen chronischen Schmerzsyndrom, an belastungsabhängigen 

Schmerzen in den Schultern, in den Kniegelenken und in den Sprunggelenken, an 

einem Tinnitus rechts bei einer Innenohrschwerhörigkeit rechts mehr als links, an einem 

Schlafapnoesyndrom, an einer arteriellen Hypertonie, an einer Adipositas und an einer 

Laktoseintoleranz. Aus internistischer und aus neurologischer Sicht bestehe keine 

relevante Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Aus orthopädischer Sicht sei eine 

leidensadaptierte Tätigkeit uneingeschränkt zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht könne 

dem im Vorgutachten als somatoforme Schmerzstörung diagnostizierten 

Schmerzsyndrom unter Berücksichtigung der aktuellen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beigemessen werden. 

Allerdings habe sich zwischenzeitlich – nicht als Reaktion auf das Schmerzsyndrom – 

eine depressive Störung entwickelt, die die Arbeitsfähigkeit des Versicherten um 50 

Prozent einschränke. Am 25. Juli 2013 notierte Dr. med. F.___ vom IV-internen 

regionalen ärztlichen Dienst (RAD; IV-act. 171), das Gutachten weise „einige 

Unklarheiten“ auf: Der internistische Sachverständige habe wegen Gedächtnis- und 

Aufmerksamkeitsstörungen eine neuropsychologische Testung empfohlen, aber weder 

der neurologische noch der psychiatrische Sachverständige hätten auf Gedächtnis- 

oder Aufmerksamkeitsdefizite hingewiesen; dem Gutachten lasse sich nicht eindeutig 

entnehmen, ob die Auswirkungen der schlafbezogenen Atemstörung auf die 

Arbeitsfähigkeit nun abschliessend beurteilt seien; trotz eines aktenmässig 

dokumentierten erheblichen Hörschadens seien keinerlei klinischen oder apparativen 

Befunde bezüglich des Hörvermögens erhoben worden; aus arbeitsmedizinischer Sicht 

scheine fraglich, dass der Versicherte für Sicherungstätigkeiten im Gleisbereich 

eingesetzt werden könne. Auf entsprechende Rückfragen der IV-Stelle hin führten die 

Sachverständigen der MEDAS Ostschweiz am 22. August 2013 aus (IV-act. 174), dass 

es tatsächlich sinnvoll sei, eine polysomnographische Untersuchung und 

anschliessend eine Reevaluation unter Einschluss einer neuropsychologischen Testung 

durchzuführen; bezüglich der Hörschädigung seien dagegen keine weiteren 

Abklärungen notwendig, da gemäss den Beobachtungen bei der Untersuchung und 

den Angaben des Versicherten diesbezüglich im Alltag keine nennens¬werten 

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Einschränkungen bestünden. Der RAD-Arzt Dr. F.___ notierte am 15. Oktober 2013 (IV-

act. 181), die Sachverständigen hätten keine Stellung zur Frage genommen, ob dem 

Versicherten die frühere Tätigkeit trotz der Hörbeeinträchtigung zugemutet werden 

könne. Allerdings stünden nun ohnehin weitere medizinische Abklärungen im 

Vordergrund. Eine erneute schlafmedizinische Untersuchung sei zwar nicht notwendig, 

da bereits im August 2012 eine solche durchgeführt worden sei. Aber eine 

neuropsychologische Begutachtung sei angezeigt.

A.c  Am 13. Januar 2014 teilte Dr. phil. G.___ vom Kantonsspital St. Gallen mit, der Ver-

sicherte habe sich bei der neuropsychologischen Begutachtung dermassen quer 

gestellt, dass sie diese habe abbrechen müssen (IV-act. 186). Gleichentags bat die IV-

Stelle Dr. G.___, den Versicherten zu einer weiteren Untersuchung aufzubieten (IV-act. 

189). Am 20. Januar 2014 erstattete Dr. G.___ das neuropsychologische Gutachten (IV-

act. 190). Sie hielt fest, sie habe mit dem RAD-Arzt Dr. F.___ vereinbart, dass sie den 

Versicherten doch nicht zu einer weiteren Untersuchung aufbiete, sondern versuche, 

die Sachlage so weit als möglich aus neuropsychologischer Sicht zu beschreiben. Vor 

diesem Hintergrund sei es ihr allerdings nicht möglich, die Fragen nach der Diagnose 

und nach der Arbeitsfähigkeit zu beantworten. Das Anamnesegespräch habe etwa 40 

Minuten gedauert. Der Versicherte habe oft unklare und ausweichende Antworten 

gegeben. Auf Rückfragen hin sei es zu psychischen und Verhaltensauffälligkeiten 

gekommen. Erst nach dem Abbruch der Untersuchung habe sich der sehr leidend 

wirkende Versicherte wieder etwas beruhigt. Die in der Untersuchung festgestellten 

Diskrepanzen fänden sich auch in den Akten wieder. Im aktuellen psychiatrischen 

Teilgutachten seien sie nicht aufgegriffen worden und folglich auch nicht in die 

Beurteilung eingeflossen. Am 4. März 2014 notierte der RAD-Arzt Dr. F.___, für die 

Beurteilung sei von einer Arbeitsfähigkeit von 50 Prozent für leidensadaptierte 

Tätigkeiten auszugehen (IV-act. 191). Mit einem Vorbescheid vom 2. April 2014 teilte 

die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass sie die Aufhebung der laufenden Rente 

gestützt auf die Schlussbestimmungen zum ersten Massnahmenpaket der sechsten 

IVG-Revision („IVG-Revision 6a“) vorsehe, da der Versicherte nur an einem 

pathogenetisch-ätiologisch unklaren syndromalen Beschwerdebild ohne eine 

nachweisbare organische Genese („Päusbonog“) leide, das nicht zum Weiterbezug der 

bisherigen Rente berechtige (IV-act. 195). Dagegen liess der Versicherte am 19. Mai 

2014 einwenden (IV-act. 199), er habe bei der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

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ausschliesslich an einem „Päusbonog“ gelitten. Gemäss dem aktuellen MEDAS-

Gutachten leide er an einer eigenständigen depressiven Störung. Die Voraussetzungen 

für eine Rentenaufhebung gestützt auf die Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a 

seien folglich nicht erfüllt. Mangels einer wesentlichen Verbesserung seines 

Gesundheitszustandes seien auch die Voraussetzungen für eine Rentenrevision nicht 

erfüllt. Mit einer Verfügung vom 2. Juni 2014 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf 

das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 200). 

Dagegen liess der Versicherte eine Beschwerde erheben (IV-act.213). Gleichzeitig liess 

er unter Bezugnahme auf ein Schreiben der IV-Stelle, wonach diese eine Unterstützung 

bei Eingliederungsbemühungen leiste, um eine Kontaktaufnahme durch einen 

Eingliederungsverantwortlichen der IV-Stelle beantragen (IV-act. 216). Am 9. 

September 2014 fand ein Erstgespräch betreffend berufliche 

Eingliederungsmassnahmen statt (IV-act. 221), bei dem eine verbindliche Vereinbarung 

betreffend Arbeitsvermittlungsmassnahmen geschlossen wurde (IV-act. 224). Am 15. 

September 2014 verfügte die IV-Stelle, dass die Rente gestützt auf die 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a ab dem 1. September 2014 bis längstens 

am 31. August 2016 weiter ausgerichtet werde (IV-act. 226); am 25. September 2014 

erging eine weitere (offenbar von der Ausgleichskasse im Auftrag der IV-Stelle erstellte) 

Verfügung, mit der die IV-Stelle dem Versicherten (nochmals) für die Zeit ab dem 1. 

September 2014 eine ganze Rente zusprach (IV-act. 232). Bereits am 18. September 

2014 hatte eine Mitarbeiterin des Rechtsdienstes der IV-Stelle notiert (IV-act. 229), die 

Rentenaufhebungsverfügung beruhe auf einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt, 

weshalb sie widerrufen werden müsse. Anschliessend seien weitere medizinische 

Abklärungen durchzuführen. Der Versicherte müsse zur Mitwirkung bei der 

Sachverhaltsabklärung gemahnt werden. Mit einer Verfügung vom 29. September 2014 

widerrief die IV-Stelle die beschwerdeweise angefochtene Verfügung vom 2. Juni 2014 

(IV-act. 231). In der Folge wurde das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos 

abgeschrieben (IV-act. 240).

A.d  Am 14. November 2014 wies die IV-Stelle den Versicherten darauf hin (IV-act. 

239), dass eine Verletzung der Mitwirkungspflicht gemäss dem Art. 43 Abs. 3 ATSG 

einen Entscheid aufgrund der Akten oder ein Nichteintreten zufolge habe. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung führe eine Verletzung der Mitwirkungspflicht 

zudem zu einer Umkehr der Beweislast. Der Versicherte sei verpflichtet, sich einer 

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weiteren medizinischen Begutachtung zu unterziehen und dabei adäquat mitzuwirken. 

Falls er dieser Pflicht nicht nachkomme, werde die IV-Stelle den Rentenanspruch 

gestützt auf die vorliegenden Akten prüfen und die Rente „allenfalls einstellen“. Am 20. 

November 2014 teilte sie dem Versicherten mit, dass sie den Psychiater Dr. med. H.___ 

mit der Durchführung einer psychiatrischen Begutachtung beauftragen werde (IV-act. 

244). Am 25. November 2014 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, seine 

Arbeitsbemühungen einzureichen (IV-act. 247). Dieser antwortete am 27. November 

2014, da die Verfügung vom 2. Juni 2014 widerrufen worden sei und da die bisherige 

Rente weiter ausgerichtet werde, ohne dass damit eine Verpflichtung zur 

Wiedereingliederung verbunden wäre, gehe er davon aus, dass der Nachweis von 

Arbeitsbemühungen hinfällig sei (IV-act. 248). Mit einer Mitteilung vom 7. Januar 2015 

wies die IV-Stelle „das Leistungsbegehren um weitere berufliche Massnahmen“ ab (IV-

act. 252).

A.e  Am 6. Februar 2015 erstattete Dr. H.___ im Auftrag der IV-Stelle ein 

psychiatrisches Gutachten (IV-act. 254). Er hielt fest, gesamthaft könnte eine 

chronische Depression leichten Grades vorliegen, die diagnostisch als eine Dysthymie 

zu qualifizieren wäre. Allerdings würde diese Diagnose weitgehend auf den subjektiven 

Angaben des Versicherten beruhen. In der Untersuchung hätten nämlich kaum 

objektive klinische Befunde für eine depressive Störung erhoben werden können. Im 

Vordergrund hätten neuropsychologische Probleme gestanden, aber der consiliarisch 

beigezogene Neuropsychologe habe keine verwertbaren Resultate erheben können, 

weil eindeutige Hinweise auf eine negative Antwortverzerrung vorgelegen hätten. 

Wegen des auch in der psychiatrischen Untersuchung nicht authentischen Verhaltens 

des Versicherten könnten weder eine psychiatrische Diagnose gestellt noch eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben werden. Mit anderen Worten sei aus 

psychiatrischer Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nachweisbar. Im Auftrag 

der IV-Stelle führte das Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen im 

Juni 2015 eine schlafmedizinische Abklärung durch. Es berichtete am 24. Juni 2015 

(IV-act. 261), der Verdacht auf ein schwergradiges Schlaf-Apnoe-Syndrom habe sich 

bestätigt. Eine Behandlung mit einer CPAP-Maske habe einen guten Erfolg gezeitigt. In 

vier Wochen werde eine Verlaufskontrolle durchgeführt. Am 25. August 2015 teilte das 

Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen mit (IV-act. 263), technisch 

habe sich ein positives Ergebnis gezeigt. Der Versicherte habe sich von der Therapie 

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aber gestört gefühlt, weshalb dieser (insgesamt der dritte) CPAP-Versuch abgebrochen 

worden sei. Nun sei eine psychosomatische Beurteilung geplant. Am 4. September 

2015 berichtete das Zentrum für Schlafmedizin des Kantonsspitals St. Gallen (IV-act. 

271), aktuell bestehe eine mittelgradige bis schwere depressive Episode, 

wahrscheinlich im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung. 

Aktenanamnestisch sei eine somatoforme Schmerzstörung mit einer Fibromyalgie 

vorbeschrieben. Man habe dem Versicherten die Fortführung der ambulanten 

psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung empfohlen. Der RAD-Arzt Dr. F.___ 

notierte im November 2015 (IV-act. 274), der Gesundheitszustand des Versicherten sei 

stabil. Dieser könne nicht mehr als Sicherheitswärter im Gleisbau eingesetzt werden. 

Eine adaptierte Tätigkeit ohne Nachtarbeit, ohne besondere Anforderungen an die 

Daueraufmerksamkeit und ohne Fahr-, Steuer- und Regelungstätigkeiten sei ihm zu 

etwa 50 Prozent zumutbar. Die depressive Symptomatik scheine im Sinne einer 

rezidivierenden depressiven Störung zu schwanken. Die schlafbezogene 

Atmungsstörung wirke sich nicht nennenswert auf die Arbeitsfähigkeit aus (IV-act. 275).

A.f  Mit einem Vorbescheid vom 6. Januar 2016 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

(IV-act. 279), dass sie die Aufhebung der Rente vorsehe. Zur Begründung führte sie an, 

der Gesundheitszustand des Versicherten habe sich seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache massgebend verändert, weshalb ein Rentenrevisionsgrund vorliege. 

Zudem seien auch die Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung gestützt auf die 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a erfüllt. Bei der aktuellen Begutachtung 

habe keine Einschränkung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit mehr festgestellt 

werden können, weshalb keine Invalidität mehr vorliege. Dagegen liess der Versicherte 

am 11. Februar 2016 einwenden, das Gutachten von Dr. H.___ sei nicht überzeugend, 

weshalb nicht darauf abgestellt werden könne (IV-act. 282). Mit einer Verfügung vom 

21. März 2016 hob die IV-Stelle die laufende Rente auf das Ende des der Zustellung 

der Verfügung folgenden Monats auf (IV-act. 286).

B. 

B.a  Am 21. April 2016 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 21. März 2016 erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 

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Weiterausrichtung der bisherigen Rente sowie eventualiter die Rückweisung der Sache 

an die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur weiteren Abklärung. Zur 

Begründung führte er an, die Schlussfolgerung von Dr. H.___, dass der 

Beschwerdeführer an keiner psychischen Erkrankung mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit leide, stehe in einem erheblichen Widerspruch zu sämtlichen Berichten 

der behandelnden Ärzte. Der Sachverständige Dr. H.___ habe nicht überzeugend 

begründet, weshalb die Angaben der behandelnden Ärzte falsch sein sollten. Offenbar 

habe er nur darauf abgezielt, dem Beschwerdeführer ein unkooperatives Verhalten zu 

unterstellen, was auf eine Befangenheit des Sachverständigen hindeute. Selbst wenn 

sich der Beschwerdeführer unkooperativ verhalten hätte, hätte Dr. H.___ als erfahrener 

Facharzt in der Lage sein müssen, eine Diagnose zu stellen und eine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abzugeben. Falls tatsächlich sämtliche Berichte der 

behandelnden Ärzte so falsch sein sollten, läge kein Revisions-, sondern ein 

Wiedererwägungsgrund vor.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 16. Juni 2016 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie aus, gestützt auf das Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz und jenes von Dr. H.___ stehe fest, dass der Beschwerdeführer 

weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht an einer 

Gesundheitsbeeinträchtigung leide, die seine Arbeitsfähigkeit in einer ideal 

leidensadaptierten Tätigkeit einschränken würde. Damit liege ein medizinischer 

Revisionsgrund vor, weshalb die Rente zu Recht aufgehoben worden sei. Die 

Verletzung der Mitwirkungspflicht des Beschwerdeführers bei der 

Sachverhaltsabklärung habe zudem gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

eine Umkehr der Beweislast zur Folge, das heisst die Beweislosigkeit hinsichtlich des 

Weiterbestehens einer Invalidität wirke sich zulasten des Beschwerdeführers aus. Auch 

die Voraussetzungen für eine Rentenaufhebung gestützt auf die Schlussbestimmungen 

zur IVG-Revision 6a seien erfüllt. „Schlussendlich“ könne auch eine Wiedererwägung 

geprüft werden. Der Sachverhalt sei nämlich bei der ursprünglichen Rentenzusprache 

nicht hinreichend abgeklärt worden, weshalb die ursprüngliche rentenzusprechende 

Verfügung als zweifellos unrichtig zu qualifizieren sei.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 27. Juli 2016 an seinen Anträgen festhalten (act. G 

8). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

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Erwägungen

1. 

1.1  Die Beschwerdegegnerin hat die ganze Rente, die sie dem Beschwerdeführer mit 

der Verfügung vom 27. Februar 2003 zugesprochen hatte, mit einer Verfügung vom 2. 

Juni 2014 per Ende Juli 2014 aufgehoben. Mit einer Verfügung vom 15. September 

2014 hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer dann gestützt auf den Abs. 

3 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a eine „Übergangsrente“ 

zugesprochen. Mit einer dritten Verfügung vom 29. September 2014 hat die 

Beschwerdegegnerin ihre – mittlerweile beschwerdeweise angefochtene – 

rentenaufhebende Verfügung vom 2. Juni 2014 widerrufen. Sie hat damit also 

offensichtlich (zumindest bis zum Abschluss der Sachverhaltsabklärung) den 

bisherigen Rechtszustand wiederherstellen, das heisst dem Beschwerdeführer 

weiterhin die mit der Verfügung vom 27. Februar 2003 zugesprochene reguläre ganze 

Rente ausrichten wollen. Selbstverständlich hat der Beschwerdeführer aber keinen 

Anspruch auf die reguläre Rente und zusätzlich auch noch einen Anspruch auf die 

„Übergangsrente“ haben können, weshalb die Beschwerdegegnerin in ihrer Verfügung 

vom 29. September 2014 auch ihre Verfügung vom 15. September 2014 hätte 

widerrufen müssen. Das hat sie aber nicht getan. Stattdessen hat sie im November 

2014 den Beschwerdeführer aufgefordert, die Nachweise seiner Arbeitsbemühungen 

einzureichen. Diese Nachweise sind für den Weiterbezug der „Übergangsrente“ 

notwendig gewesen. Erst nachdem der Beschwerdeführer auf den Widerruf der 

rentenaufhebenden Verfügung vom 2. Juni 2014 hingewiesen hatte, hat die 

Beschwerdegegnerin offenbar bemerkt, dass dieser gar keinen Anspruch mehr auf eine 

„Übergangsrente“ hätte haben dürfen. Trotzdem hat sie ihre Verfügung vom 15. 

September 2014 nicht widerrufen, sondern lediglich eine Mitteilung erlassen, mit der 

sie „das Leistungsbegehren um weitere berufliche Massnahmen“ abgewiesen hat, 

allerdings ohne Bezug auf den „Übergangsrentenanspruch“ zu nehmen. Damit steht 

fest, dass die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung vom 15. September 2014 nicht 

innert der laufenden Rechtsmittelfrist widerrufen hat. Da der Beschwerdeführer jene 

Verfügung nicht angefochten hat, ist sie unangefochten formell rechtskräftig und damit 

verbindlich geworden. Der Beschwerdeführer hat folglich gemäss den verbindlichen 

Verfügungen vom 27. Februar 2003 und vom 15. September 2014 einen Anspruch auf 

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eine reguläre ganze Rente und zusätzlich einen Anspruch auf eine ganze 

„Übergangsrente“ gehabt. Mit der nun angefochtenen Verfügung vom 21. März 2016 

hat die Beschwerdegegnerin lediglich die reguläre Rente (erneut) aufgehoben. Der 

Anspruch auf die „Übergangsrente“ gehört folglich nicht zum Gegenstand dieses 

Beschwerdeverfahrens, weshalb darauf nicht weiter einzugehen ist.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat die angefochtene Rentenaufhebung gemäss der 

Verfügung vom 21. März 2016 in ihrer Beschwerdeantwort mit einem bunten Strauss 

von alternativen Begründungen – Rentenrevision, Sanktion einer 

Mitwirkungspflichtverletzung, Rentenaufhebung gemäss der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a und Wiedererwägung – verteidigt. Der 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens wird aber ausschliesslich durch die 

angefochtene Verfügung vom 21. März 2016 definiert. Auf die Argumentation der 

Beschwerdegegnerin kann deshalb nur insoweit eingegangen werden, als diese dem 

Gegenstand der angefochtenen Verfügung respektive dem Gegenstand des mit jener 

Verfügung abgeschlossenen Verwaltungsverfahrens entspricht. Da die Verfügung vom 

21. März 2016 offensichtlich keine Wiedererwägungsverfügung ist, ist auf die 

entsprechende Argumentation der Beschwerdegegnerin nicht weiter einzugehen. 

Obwohl die Verfügung einen Hinweis auf eine Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung enthält, ist sie auch keine Sanktionsverfügung im Sinne des Art. 

43 Abs. 3 ATSG, denn die Beschwerdegegnerin hat keine der im Art. 43 Abs. 3 ATSG 

aufgelisteten „Sanktionsmöglichkeiten“ verfügen, sondern die formell rechtskräftig 

zugesprochene Rente definitiv aufheben wollen. Den Art. 43 Abs. 3 ATSG hat sie – in 

Verbindung mit einer bundesgerichtlichen Rechtsprechung, laut der eine 

Mitwirkungspflichtverletzung eine Umkehr der Beweislast zur Folge habe – nur als ein 

zusätzliches Begründungselement für die definitive Rentenaufhebung angeführt. Das 

Dispositiv der angefochtenen Verfügung kann also nur so interpretiert werden, dass die 

Beschwerdegegnerin mit dieser Verfügung die ursprünglich mit der Verfügung vom 27. 

Februar 2003 zugesprochenen ganzen Rente gestützt auf die Schlussbestimmungen 

zur IVG-Revision 6a hat aufheben wollen. In diesem Beschwerdeverfahren ist folglich 

nur zu prüfen, ob diese definitive Rentenaufhebung rechtmässig ist.

1.3  Der Gesetzgeber hat für Überprüfungsverfahren im Sinne der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a das folgende Standardvorgehen 

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vorgesehen (BBl 2010 1843 ff.): Zuerst hat die IV-Stelle zu prüfen, ob ein 

Revisionsgrund im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG vorliege. Ist dies der Fall, hat sie die 

Rente zu revidieren, womit das Verfahren in der Regel abgeschlossen wird. Nur wenn 

kein Revisionsgrund vorliegt, hat sie eine Anwendung des Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a zu prüfen. Ergibt diese Prüfung einen 

Korrekturbedarf, ist die formell rechtskräftige Rentenverfügung entsprechend zu 

modifizieren und das Verfahren abzuschliessen. Ergibt sich, dass kein Anwendungsfall 

des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a vorliegt, hat die IV-

Stelle zu prüfen, ob mittels geeigneter Massnahmen die Erwerbsfähigkeit der 

versicherten Person verbessert werden kann. Nach dem Willen des Gesetzgebers 

beinhaltet ein Verfahren zur Überprüfung einer formell rechtskräftig zugesprochenen 

Rente gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a 

also immer zwingend ein Rentenrevisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG. 

Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die Beschwerdegegnerin die laufende 

Rente nicht gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-

Revision 6a hat aufheben können, ohne zuvor zu prüfen, ob die Voraussetzungen des 

Art. 17 Abs. 1 ATSG erfüllt gewesen sind. Daraus folgt, dass die Kombination eines 

Rentenrevisionsverfahrens im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG und eines Verfahrens 

betreffend eine Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung gestützt auf den Abs. 1 

der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a zulässig gewesen ist. Der 

Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens umfasst also sowohl die Rentenrevision als 

auch die Aufhebung der Rente gestützt auf den Abs. 1 der lit. a der 

Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a (vgl. zum Ganzen den Entscheid IV 2015/58 

des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 18. September 2017, E. 1).

2. 

2.1  Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente 

gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt 

oder aufgehoben. Die Beantwortung der Frage nach der erheblichen 

Sachverhaltsveränderung erfordert einen Vergleich zwischen dem Sachverhalt im 

Zeitpunkt der Rentenzusprache und jenem im Zeitpunkt des Abschlusses eines 

Rentenrevisionsverfahrens. Idealerweise steht der reale Sachverhalt für beide 

Vergleichszeitpunkte mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

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Wahrscheinlichkeit fest. In der Praxis treten aber immer wieder Fälle auf, die nicht 

diesem Idealfall entsprechen, weil der im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache massgebende Sachverhalt damals nicht hinreichend abgeklärt 

worden ist und weil er sich im Rentenrevisionsverfahren retrospektiv nicht mehr mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermitteln lässt. 

In einem solchen Fall liegt eine objektive Beweislosigkeit hinsichtlich des tatsächlichen 

Sachverhaltes im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache vor. Dies würde an 

sich den Vergleich jenes Sachverhaltes mit dem aktuellen Sachverhalt im Zeitpunkt des 

Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens verunmöglichen. Dadurch würde eine auf 

einem ungenügend ermittelten Sachverhalt basierende Rente aber „revisionsresistent“, 

denn jede Rentenrevision müsste zufolge der Unmöglichkeit des 

Sachverhaltsvergleichs scheitern. Dies liefe offenkundig dem Sinn und Zweck des Art. 

17 Abs. 1 ATSG zuwider. Folglich muss die Revision einer Rente auch dann zulässig 

sein, wenn der Sachverhalt zum Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache nicht 

mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststeht. In 

einem solchen Fall muss der (überwiegend wahrscheinliche) Sachverhalt im Zeitpunkt 

des Abschlusses des Rentenrevisionsverfahrens mit jenem Sachverhalt verglichen 

werden, der der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde gelegt worden ist. Ein 

Revisionsgrund liegt in einem solchen Fall also dann vor, wenn der aktuelle Sachverhalt 

nicht mehr jenem Sachverhalt entspricht, auf den bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache abgestellt worden ist (vgl. zum Ganzen den Entscheid IV 2015/58 des 

St. Galler Versicherungsgerichtes vom 18. September 2017, E. 2.1).

2.2  Die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung vom 27. Februar 2003 hat in 

medizinischer Hinsicht auf der Angabe von Dr. D.___ gefusst, wonach der 

Beschwerdeführer damals wegen einer somatoformen Schmerzstörung vollständig 

arbeitsunfähig gewesen sein soll. Retrospektiv kann diese Arbeitsfähigkeitsschätzung 

nicht als überwiegend wahrscheinlich richtig qualifiziert werden, denn Dr. D.___ hat 

keinen Hinweis darauf liefern können, dass sich der relevante Sachverhalt seit der 

ersten Begutachtung durch die MEDAS Ostschweiz wesentlich verändert hätte oder 

dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Sachverständigen der 

MEDAS Ostschweiz, der dem Beschwerdeführer trotz der somatoformen 

Schmerzstörung eine praktisch uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit attestiert hatte, 

falsch gewesen wäre. Heute, rund 15 Jahre später, kann von weiteren Abklärungen 

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zum damaligen Gesundheitszustand des Beschwerdeführers respektive zu dessen 

Arbeitsfähigkeit im damaligen Zeitpunkt, in antizipierender Beweiswürdigung kein 

Erkenntnisgewinn mehr erwartet werden. Der Arbeitsfähigkeitsgrad des 

Beschwerdeführers im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprache lässt sich also 

objektiv nicht mehr mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit ermitteln, weshalb diesbezüglich eine objektive Beweislosigkeit 

vorliegt. Die Frage, ob sich der Gesundheitszustand respektive die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache massgebend verändert 

hat, ist folglich unter Berücksichtigung jenes Sachverhaltes zu beantworten, der der 

ursprünglichen rentenzusprechenden Verfügung vom 27. Februar 2003 zugrunde 

gelegt worden ist, das heisst es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer 

damals wegen einer somatoformen Schmerzstörung vollständig arbeitsunfähig 

gewesen ist.

2.3  Laut dem Gutachten der MEDAS Ostschweiz vom 25. April 2013 soll der 

Beschwerdeführer rund zehn Jahre nach der ursprünglichen Rentenzusprache neu an 

einer eigenständigen depressiven Störung mittleren Grades gelitten haben, die seine 

Arbeitsfähigkeit für sämtliche Tätigkeiten zu 50 Prozent eingeschränkt haben soll. Der 

RAD-Arzt Dr. F.___ hat im Juli 2013 allerdings überzeugend dargelegt, dass das 

Gutachten der MEDAS Ostschweiz insbesondere hinsichtlich der auch für die Diagnose 

einer depressiven Störung massgebenden Befunde einer Gedächtnis- und 

Aufmerksamkeitsstörung Ungereimtheiten aufweist. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb (zu Recht) versucht, die fraglichen neurokognitiven Defizite mittels einer 

neuropsychologischen Untersuchung zu objektivieren beziehungsweise deren 

Vorhandensein mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit zu ermitteln. Das ist allerdings wegen des Verhaltens des 

Beschwerdeführers nicht möglich gewesen: Die Neuropsychologin Dr. G.___ hat ihre 

Untersuchung abbrechen müssen, weil sich der Beschwerdeführer derart unkooperativ 

verhalten hatte, dass von der Fortsetzung der Untersuchung keinerlei Erkenntnisgewinn 

hatte erwartet werden können. Auch der später vom psychiatrischen Sachverständigen 

Dr. H.___ consiliarisch beigezogene Neuropsychologe I.___ hat keine verwertbaren 

objektiven Ergebnisse erzielen können. Der psychiatrische Sachverständige Dr. H.___ 

hat selbst keine objektiven klinischen Befunde für eine relevante neuropsychologische 

oder für eine wesentliche psychische Gesundheitsbeeinträchtigung feststellen können, 

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denn auch hier hat der Beschwerdeführer nicht hinreichend kooperiert: Seine 

subjektiven Angaben und sein Verhalten während der Untersuchung sind gemäss der 

überzeugenden Darstellung von Dr. H.___ nicht authentisch gewesen. Der 

massgebende medizinische Sachverhalt hat folglich trotz der erneuten 

neuropsychologischen und psychiatrischen Begutachtung nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad nachgewiesen werden können. Daran ändert der Umstand, dass der RAD-

Arzt Dr. F.___ die Arbeitsfähigkeit später insgesamt auf 50 Prozent geschätzt hat, 

nichts, denn Dr. F.___ hat dafür weder auf neue objektive Erkenntnisse zurückgreifen 

noch eine überzeugende Begründung liefern können. An sich hätte also ein weiterer 

Versuch gestartet werden müssen, den massgebenden medizinischen Sachverhalt 

abzuklären. Da sich der Beschwerdeführer aber wiederholt unkooperativ verhalten 

hatte, ist die Beschwerdegegnerin zu Recht in antizipierender Beweiswürdigung davon 

ausgegangen, dass weitere neuropsychologischen oder psychiatrischen 

Untersuchungen keinen relevanten Erkenntnisgewinn verschafft hätten, weil der 

Beschwerdeführer sich wieder verweigert hätte. Damit liegt auch hinsichtlich des im 

Zeitpunkt der Eröffnung der angefochtenen Verfügung aktuellen Sachverhaltes eine 

objektive Beweislosigkeit vor, die ihren Grund allerdings nur im nicht authentischen, 

unkooperativen Verhalten, das heisst in der Mitwirkungsverweigerung des 

Beschwerdeführers findet.

2.4  Zur Frage, wie angesichts dieser objektiven Beweislosigkeit zu verfahren ist, 

existiert keine spezifische gesetzliche Regelung. An sich müsste der Art. 43 ATSG eine 

solche Regelung enthalten, denn das Problem einer objektiven Beweislosigkeit ist 

jedem Verwaltungsverfahren, in dem der Untersuchungsgrundsatz gilt, immanent. Der 

Art. 43 ATSG erweist sich folglich als lückenhaft. Diese (echte) Gesetzeslücke muss 

richterrechtlich gefüllt werden. Dafür bietet sich eine analoge Anwendung des Art. 8 

ZGB an, der eine Lösung zum selben Problem – allerdings für das Zivilverfahren – 

enthält: Gemäss dem Art. 8 ZGB trägt jene Partei den Nachteil einer objektiven 

Beweislosigkeit, die aus dem unmöglichen Nachweis einen Vorteil für sich hätte 

ableiten können. Diese lückenfüllende Regelung führt in einem Verfahren, in dem eine 

Rentenzusprache zu prüfen ist und in der eine Verletzung der Mitwirkungspflicht der 

versicherten Person bei der Sachverhaltsabklärung der Grund für eine objektive 

Beweislosigkeit ist, zu einem befriedigenden Ergebnis. In einem solchen Fall wirkt sich 

die Beweislosigkeit nämlich zulasten der (ihre Mitwirkungspflicht verweigernden) 

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versicherten Person aus: Ihr Rentengesuch wird abgewiesen. Dasselbe gilt auch für 

den Fall, dass eine revisionsweise Rentenerhöhung zu prüfen ist, denn in einem 

solchen Fall bleibt es beim bisherigen Rentenanspruch, das heisst das 

Erhöhungsgesuch wird abgewiesen. Zu einem völlig unbefriedigenden Ergebnis führt 

diese lückenfüllende Regelung aber in einem Verwaltungsverfahren, das eine mögliche 

Rentenherabsetzung oder Rentenaufhebung zum Gegenstand hat. Auch in einem 

solchen Verfahren hat eine objektive Beweislosigkeit nämlich zur Folge, dass es beim 

bisherigen Rentenanspruch bleibt, weil ja (wie bei einer fraglichen Rentenerhöhung) 

nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachweisbar ist, dass sich der relevante Sachverhalt massgebend verändert hat. 

Dieses Ergebnis ist deshalb stossend, weil die versicherte Person selbst durch eine 

Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung dafür sorgen kann, 

dass eine objektive Beweislosigkeit vorliegt, was ja bedeuten würde, dass die 

Verletzung der Mitwirkungspflicht im Ergebnis „belohnt“ würde. Das Bundesgericht 

vertritt deshalb die Auffassung, dass eine Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der 

Sachverhaltsabklärung in einem Revisionsverfahren „nach unten“ eine Umkehr der 

objektiven Beweislast zur Folge haben müsse (vgl. etwa die nicht amtlich publizierte E. 

3.3 des BGE 139 V 585 = Urteil 8C_481/2013 vom 7. November 2013, mit Hinweisen). 

Für eine solche Umkehr der objektiven Beweislast besteht aber im Art. 43 ATSG keine 

gesetzliche Grundlage. Hinter der Argumentation des Bundesgerichtes kann wohl nur 

die Überlegung stehen, dass die Berufung auf die materielle Beweislastverteilung durch 

eine versicherte Person, die ihre Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung 

verweigert, rechtsmissbräuchlich wäre und dass ein solcher Rechtsmissbrauch durch 

eine Umkehr der objektiven Beweislastverteilung verhindert werden müsste. Das 

Bundesgericht betont allerdings konstant, dass im Falle einer Verletzung der 

Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung stets die verhältnismässigste, also 

die am wenigsten einschneidende Sanktion verfügt werden müsse (statt vieler: BGE 

108 V 229 E. 2 S. 232).

2.5  Tatsächlich existiert eine verhältnismässigere Lösung für die Lösung des oben 

dargestellten Problems: Der Art. 43 Abs. 3 ATSG erlaubt es nämlich bei einer 

lückenfüllenden Interpretation (vgl. BGE 139 V 585 und TOBIAS BOLT, Folgen einer 

Mitwirkungspflichtverletzung, in: JaSo 2016, S. 176), die Auszahlung einer laufenden 

Dauerleistung bei einer Weigerung der versicherten Person, ihrer Mitwirkungspflicht bei 

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der Sachverhaltsabklärung nachzukommen, per sofort vorläufig zu stoppen. Ein 

solcher Leistungsstop verhindert bis auf weiteres die Auszahlung einer allenfalls nicht 

mehr im bisherigen Umfang geschuldeten Dauerleistung und beseitigt damit die Gefahr 

eines rechtsmissbräuchlichen Leistungsbezuges. Gleichzeitig ist er aber doch das 

stärkste und folglich auch das wirksamste Druckmittel, um die versicherte Person dazu 

zu bringen, ihrer Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung nachzukommen. Im 

Unterschied zu einer definitiven Leistungsaufhebung mittels einer Umkehr der 

Beweislast erlaubt es der vorläufige Leistungsstop aber, das Revisionsverfahren später 

doch noch ordentlich abzuschliessen. Wenn die versicherte Person nämlich ihren 

Widerstand aufgibt und ihre Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung erfüllt, 

kann das Revisionsverfahren fortgesetzt werden (vgl. BGE 139 V 585). Das erlaubt es 

dann dem Sozialversicherungsträger, seiner gesetzlichen Pflicht, der Anwendung des 

objektiven Rechts, vollumfänglich nachzukommen. Der versicherten Person steht im 

Gegenzug die Möglichkeit offen, die ihr gesetzlich zustehenden Leistungen nach der 

Aufgabe ihres Widerstandes beziehen zu können, wenn die Abklärung nach der 

Aufgabe des Widerstandes zeigt, dass nach wie vor ein Anspruch auf die bisherige 

Leistung besteht, ohne dass ein verfrühter materieller Entscheid im Wege stünde. 

Deshalb erweist sich ein vorläufiger Leistungsstop gestützt auf den Art. 43 Abs. 3 

ATSG als ebenso wirksam wie eine definitive Leistungsaufhebung mittels einer Umkehr 

der Beweislast, er ist aber ein deutlich weniger einschneidender Eingriff und trägt dem 

Verhältnismässigkeitsprinzip deshalb besser Rechnung. Diese Lösung muss also jener 

des definitiven Verfahrensabschlusses mittels einer Umkehr der Beweislast vorgezogen 

werden.

3. 

3.1  Die angefochtene Verfügung, mit der die Beschwerdegegnerin (trotz ihres 

Verweises auf den Art. 43 Abs. 3 ATSG) keine Sanktion, sondern eine materielle 

revisionsweise Rentenaufhebung vorgenommen hat, verstösst folglich gegen das 

Verhältnismässigkeitsprinzip und damit gegen den lückenfüllend um die 

Sanktionsmöglichkeit der vorläufigen Leistungseinstellung ergänzten Art. 43 Abs. 3 

ATSG, weshalb sie als verfassungs- und gesetzeswidrig qualifiziert werden muss. Sie 

ist aufzuheben und die Sache ist zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens betreffend 

die Anwendung des Abs. 1 der lit. a der Schlussbestimmungen zur IVG-Revision 6a, 

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das heisst zunächst zu einem erneuten Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG, 

nötigenfalls unter Anwendung des Art. 43 Abs. 3 ATSG (vorläufiger Rentenstop), an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Dieser Verfahrensausgang entspricht praxisgemäss hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen einem vollständigen Obsiegen des Beschwerdeführers. Die 

Gerichtskosten von 600 Franken sind folglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Dem Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine 

Parteientschädigung auszurichten. Angesichts des durchschnittlichen erforderlichen 

Vertretungsaufwandes ist diese praxisgemäss auf 3’500 Franken (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 21. 

März 2016 aufgehoben und die Sache wird zur Fortsetzung des Verwaltungsverfahrens 

im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; dem 

Beschwerdeführer wird der von ihm geleistete Kostenvorschuss von 600 Franken 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit 3’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.05.2018
	Art. 17 ATSG. Art. 43 Abs. 3 ATSG. Verletzung der Mitwirkungspflicht bei der Sachverhaltsabklärung in einem Revisionsverfahren. Umkehr der materiellen Beweislast. Vorläufiger Leistungsstop (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Mai 2018, IV 2016/128).

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