# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1e5c43c-d219-5c11-8aad-79a20566ba71
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.08.2023 UE210396
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE210396_2023-08-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: UE210396-O/U/AEP 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin 

lic. iur. K. Eichenberger, Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf sowie Ge-

richtsschreiberin MLaw M. Höchli 

 

 

Beschluss vom 17. August 2023 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

1. B._____, Dr. iur.,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Nichtanhandnahme  
 
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 23. November 2021, F-3/2021/10021646 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

 1. A._____(nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 24. Juni 2021 bei der 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) Strafanzeige 

gegen Dr. iur. B._____(nachfolgend: Beschwerdegegner) und C._____ wegen üb-

ler Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB (Urk. 14/1 S. 2). In seiner Strafanzeige 

legte der Beschwerdeführer zunächst dar, dass er Alleinaktionär und Verwal-

tungsrat der D._____ AG sei, welche unter anderem die Erbringung von Vermö-

gensberatungs-, Vermögensverwaltungs- und Anlageberatungsdienstleistungen 

bezwecke. C._____ wiederum sei vom 1. Januar 2016 bis am 30. Dezember 2020 

bei der D._____ AG als Partnerin mit Kollektivunterschrift zu zweien angestellt 

gewesen. Zwischen ihm und C._____ soll am 31. Mai 2017 vereinbart worden 

sein, dass sie ihm jährlich eine Management-Entschädigung in der Höhe von 

Fr. 60'000.– zu leisten habe, wobei diese getroffene Vereinbarung mit entspre-

chendem Vertrag vom 11. September 2020 aufgehoben worden sei. Der Be-

schwerdeführer schilderte in seiner Strafanzeige weiter, dass C._____ sich in der 

Folge auf den Standpunkt gestellt habe, dass er ihr die geleisteten Management-

Entschädigungen zurückerstatten müsse. Nachdem er eine solche grundlose 

Rückerstattung verweigert habe, sei C._____ am 21. Mai 2021 mit einem Schlich-

tungsgesuch an das Friedensrichteramt der Kreise ... und … der Stadt Zürich ge-

langt. Mit der Strafanzeige wurde sodann geltend gemacht, dass C._____ den 

Beschwerdegegner als ihren Rechtsvertreter in jenem Schlichtungsgesuch die 

nachfolgenden, seine Ehre verletzende Äusserungen habe wiedergeben lassen: 

a) "B. Aufgezwungene Management-Gebühr per 1. Januar 2017 
 (...) 
 Er setzte Frau C._____ unter Druck, eine neue Vereinbarung zu unter-

zeichnen, und liess sie wissen, dass er ihre Zusammenarbeit umgehend 
beenden würde, wenn sie sich weigern sollte, der Management-Gebühr 
zuzustimmen. Frau C._____ fürchtete sich um ihre wirtschaftliche Existenz, 
ihren Ruf als Vermögensverwalterin und die Konsequenzen für ihre Familie, 
wenn sie so kurz nach ihrem Wechsel ihren Weggang bekannt geben müss-
te." (Rz 19) 

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b) "Frau C._____ hatte zu dieser Zeit gerade eine Wohnung in E._____ gekauft 
und war auf eine stabile berufliche Situation angewiesen, um ihre Hypothek 
bezahlen zu können. Frau C._____ ist verheiratet und hat zwei Kinder im 
schulpflichtigen Alter. Sie ist Alleinverdienerin in ihrem Haushalt. Ihr Ehe-
mann geht aus privaten Gründen keiner Erwerbstätigkeit nach. Der Woh-
nungskauf, die Hypothek sowie die schwierige familiäre Situation von 
Frau C._____ waren Herrn A._____ bestens bekannt." (Rz 20) 

c) "Frau C._____ versuchte wochenlang, sich gegen die aufgezwungene Ma-
nagement-Gebühr zu wehren, indem sie immer wieder versuchte, mit Herrn 
A._____ darüber zu sprechen. Sie musste dabei aber umsichtig vorgehen, 
damit Herr A._____ ihr nicht kündigt. Sie beugte sich schliesslich dem 
Druck und unterzeichnete die von Herrn A._____ vorformulierte Vereinba-
rung am 31. Mai 2017. (...)" (Rz 22) 

d) "Frau C._____ war diese Management-Gebühr sehr unangenehm und er-
niedrigend, weil ihr die Vereinbarung gegen ihren ausdrücklichen Willen ab-
genötigt wurde." (Rz 24) 

e) "( .. .) Herr A._____ ist cholerisch und leicht reizbar. Er schrie nicht nur die 
gemeinsame Sekretärin, F._____, oft an. Er tat dasselbe auch mit Frau 
C._____. Er verhielt sich – obwohl er elf Jahre jünger ist als Frau C._____ – 
oft respektlos und grenzüberschreitend. Er kann sehr einschüchternd 
und kontrollierend wirken." (Rz 27) 

f) "Die Besprechung musste wegen des renitenten Verhaltens von Herrn 
A._____ und der emotionalen Erschöpfung von Frau C._____ vorzeitig ab-
gebrochen werden." (Rz 31) 

g) "(. . .) Die Beklagten drohten Frau C._____ mit einer Kündigung, wenn sie 
nicht bereit war, ihnen übermässige Vorteile in Form einer Management-
Entschädigung von CHF 60'000 pro Jahr einzuräumen (oben, Rz 19 ff.)." 
(Rz 62) 

h) "Die abgenötigte Entschädigung von CHF 60'000 pro Jahr war übermäs-
sig im Sinne von Art. 30 Abs. 2 OR, weil die Beklagten bereits im Zeitpunkt 
der Drohung wussten, dass dieser Zahlung keine Leistung gegenüberstehen 
würde. (...)" (Rz 63) 

i) "Die Drohung mit der Kündigung versetzte Frau C._____ in gegründete 
Furcht, weil sie nach den Umständen befürchtete, dass eine Kündigung un-
ter den gegebenen Umständen schwerwiegende Nachteile für ihr berufliches 
Ansehen und wirtschaftliche Existenz haben würde (oben, Rz 19 ff.)." 
(Rz 64) 

Konkret stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass ihm aufgrund 

dieser Angaben aus dem Schlichtungsgesuch, welche durch ihn vorgenommene 

Hervorhebungen aufweisen, vorgeworfen werde, C._____ permanent mit einer 

drohenden Kündigung unter Druck gesetzt zu haben, um von ihr grundlos Geld 

abzunötigen. Diesen Druck soll er dabei im Wissen darum ausgeübt haben, dass 

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eine Kündigung C._____ privat und wirtschaftlich geschädigt hätte und sie daher 

kooperieren würde. Ausserdem sollen diese Angaben den Vorwurf enthalten, er 

sei cholerisch und reizbar und er verhalte sich respektlos, grenzüberschreitend 

und renitent (Urk. 14/1). 

 2. Am 23. November 2021 erliess die Staatsanwaltschaft sowohl hinsichtlich 

der gegen den Beschwerdegegner erhobenen Vorwürfe als auch hinsichtlich der 

gegen C._____ erhobenen Vorwürfe je eine Nichtanhandnahmeverfügung 

(Urk. 14/10; Urk. 14/14). Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung, welche den 

Beschwerdegegner betrifft, liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

6. Dezember 2021 Beschwerde erheben und die nachfolgenden Anträge stellen 

(Urk. 2 S. 2): 

1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben; 
2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl sei anzuweisen, eine 

Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner zu eröff-
nen und durchzuführen; 

3. Dem Beschwerdeführer sei eine angemessene Entschädi-
gung für seine Aufwendungen im Beschwerdeverfahren zu 
Lasten des Staates und / oder des Beschwerdegegners zu-
zusprechen; 

4. Die Verfahrenskosten seien dem Staat und / oder dem Be-
schwerdegegner aufzuerlegen. 

 3. Nachdem der Beschwerdeführer den von ihm einverlangten Kostenvor-

schuss geleistet hatte (Urk. 7; Urk. 9), wurde der Staatsanwaltschaft sowie dem 

Beschwerdegegner mit Verfügung vom 4. Februar 2022 Frist zur Stellungnahme 

angesetzt (Urk. 10). In der Folge beantragte die Staatsanwaltschaft mit Be-

schwerdeantwort vom 10. Februar 2022 die Abweisung der Beschwerde 

(Urk. 13). Der Beschwerdegegner liess diese Frist unbenutzt verstreichen. Die 

Beschwerdeantwort der Staatsanwaltschaft wurde dem Beschwerdeführer mit 

Verfügung vom 24. März 2022 unter Ansetzung einer Frist zur Erstattung der 

Replik zugestellt (Urk. 15). Dieser Frist kam der Beschwerdeführer mit Eingabe 

vom 4. April 2022 nach (Urk. 17). In der Folge wurde der Staatsanwaltschaft mit 

Verfügung vom 6. April 2022 unter Zustellung der Replik des Beschwerdeführers 

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Frist zur Duplik angesetzt (Urk. 19), worauf diese schliesslich verzichtete 

(Urk. 22). 

 4. Infolge einer Abwesenheit und zufolge der hohen Geschäftslast der 

Kammer ergriffener Entlastungsmassnahmen ergeht der vorliegende Entscheid in 

Nachachtung des Beschleunigungsgebots in teilweise anderer Besetzung als den 

Parteien ursprünglich angekündigt. 

II. 

 1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-

schaft. Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 393 Abs. 1 

lit. a StPO und § 49 GOG). Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben zu 

keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

 2.1 Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Un-

tersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der 

Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-

dacht ergibt. Gelangt sie zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder 

die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt sie die Nichtan-

handnahme. 

 2.2 Die Frage, ob ein Strafverfahren mit einer Nichtanhandnahme erledigt 

werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten 

Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i. V. m. 

Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme 

durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sach-

verhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die 

Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss 

das Verfahren eröffnet werden. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter 

Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben (Urteile des 

Bundesgerichts 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 5.2 und 6B_594/2021 vom 

6. September 2021 E. 7). 

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 2.3 Eine Nichtanhandnahmeverfügung kann auch bei Fehlen eines zu-

reichenden Verdachts erlassen werden. Die fraglichen Tatbestände können als 

eindeutig nicht erfüllt erachtet werden, wenn gar nie ein Verdacht hätte geschöpft 

werden dürfen oder sich der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangs-

verdacht vollständig entkräftet hat. Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung er-

forderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheb-

lich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. 

Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich 

die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (Urteile des Bundes-

gerichts 6B_830/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 1.4; 6B_455/2015 vom 

26. Oktober 2015 E. 4.1; 6B_897/2015 vom 7. März 2016 E. 2.1). 

 3. Soweit der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht geltend machen lässt, 

dass das Verfahren durch Einstellung und nicht durch Nichtanhandnahme hätte 

erledigt werden müssen, da bereits eine Untersuchung eröffnet worden sei (Urk. 2 

S. 5, 12), besteht seinerseits kein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung 

oder Änderung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung. Dies, weil es für 

ihn keinen Nachteil darstellt, wenn das Strafverfahren mit einer Nichtanhandnah-

meverfügung und nicht mit einer Einstellungsverfügung erledigt wird (vgl. auch Ur-

teile des Bundesgerichts 1B_731/2012 vom 8. Februar 2013 E. 2 und 

6B_962/2013 vom 1. Mai 2014 E. 2). Mit anderen Worten ist der Beschwerdefüh-

rer allein dadurch, dass seiner Ansicht nach fälschlicherweise eine Nichtanhand-

nahme anstatt einer Einstellung erfolgte, nicht beschwert, zumal ihm als Privat-

kläger in beiden Fällen dieselben Rechte zustehen, derselbe Beschwerdeweg of-

fensteht und die hiesige Kammer als Beschwerdeinstanz ungeachtet der Rechts-

natur der Verfügung mit voller Kognition entscheidet. Überdies untersteht eine 

Nichtanhandnahme strengeren Anforderungen als eine Einstellung (vgl. Art. 310 

Abs. 1 und Art. 319 Abs. 1 StPO). Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt daher 

mangels schutzwürdigen Interesses des Beschwerdeführers nicht einzutreten. 

 4.1 Gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich der üblen Nachrede strafbar, 

wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer 

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Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdäch-

tigt. 

 4.2 Die Staatsanwaltschaft wies in der angefochtenen Nichtanhandnahme-

verfügung zunächst darauf hin, dass sämtliche angezeigten Äusserungen im 

Rahmen des anwaltlich verfassten Schlichtungsgesuchs vom 21. Mai 2021 an 

das Friedensrichteramt der Kreise … und … der Stadt Zürich erfolgt seien. Dieses 

Schlichtungsgesuch erachtete die Staatsanwaltschaft als sachlich formuliert. Wör-

ter wie "drohten" und "abnötigen" seien – wie auch vom Beschwerdegegner an-

lässlich seiner polizeilichen Einvernahme vom 15. September 2021 selber geäus-

sert – dem Wortlaut des Gesetzestextes für die im Zivilprozess relevanten Artikel 

des Obligationenrechts (Art. 29 und Art. 30 OR) entnommen worden. Die Staats-

anwaltschaft erwog sodann, es verstehe sich von selbst, dass sich der Beschwer-

degegner als Prozessanwalt von C._____ bei seinem Tun auf deren Angaben 

stützen dürfe und müsse. Dies gelte jedenfalls mindestens so lange, als keine 

Hinweise dafür bestehen würden, dass diese Angaben falsch sein könnten, was 

vorliegend jedoch nicht der Fall sei. Die Staatsanwaltschaft gelangte abschlies-

send zum Schluss, dass die im Schlichtungsgesuch gemachten Äusserungen, 

soweit sie überhaupt ehrverletzend seien, durch den Rechtfertigungsgrund im 

Sinne von Art. 14 StGB gedeckt seien (Urk. 14/10 S. 4). 

 4.3 Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt, 

dass sich der Beschwerdegegner in diesem Fall entgegen der Argumentation der 

Staatsanwaltschaft nicht auf den Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 StGB be-

rufen könne (Urk. 2 S. 6). So verkenne die Staatsanwaltschaft bei ihrer Argumen-

tation, wonach sich Prozessparteien bei allfälligen ehrenrührigen Bemerkungen 

auf ihre prozessualen Darlegungspflichten berufen könnten, dass sämtliche an-

zeigegegenständlichen Äusserungen im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens 

getätigt worden seien, in diesem aber gerade keine solche Darlegungspflicht exis-

tiere (Urk. 2 S. 13, 15). Weiter lässt er geltend machen, dass es hinsichtlich der 

im Schlichtungsgesuch festgehaltenen Umschreibung, wonach er cholerisch und 

leicht reizbar sei, sich oft respektlos und grenzüberschreitend verhalten habe, 

sehr einschüchternd und kontrollierend wirken könne und sich renitent gezeigt 

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habe, an einem Zusammenhang mit der geltend gemachten Forderung gefehlt 

habe und diese Äusserungen mithin einen sachfremden Charakter aufweisen 

würden (Urk. 2 S. 13 f.). Ausserdem lässt der Beschwerdeführer einwenden, dass 

Vermutungen nicht als solche bezeichnet worden seien. So sei er unabhängig da-

von, ob das Wort "Nötigung" erwähnt worden sei und ob sich die diesbezüglichen 

Ausführungen auf Art. 29 und Art. 30 OR bezogen hätten, insbesondere in den 

Ausführungen gemäss Rz 62 und 63 des Schlichtungsgesuchs einer Nötigung im 

strafrechtlichen Sinne bezichtigt worden (Urk. 2 S. 14). Schliesslich lässt er bean-

standen, dass die Staatsanwaltschaft ohne jeden Beleg davon ausgehe, dass die 

verfahrensgegenständlichen Äusserungen der Wahrheit entsprechen würden, 

womit sie die gesetzliche Regelung des Entlastungsbeweises auf den Kopf stelle 

(Urk. 2 S. 14 f.). 

 4.4 Nach Art. 14 StGB verhält sich rechtmässig, wer handelt, wie es das 

Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach dem schweizerischen 

Strafgesetzbuch oder einem andern Gesetz mit Strafe bedroht ist. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind ehrverletzende Äusserungen von Par-

teien und ihren Anwälten im Prozess aufgrund der sich aus der Verfassung und 

aus Gesetz ergebenden prozessualen Darlegungsrechte und -pflichten bzw. auf-

grund der Berufspflicht gerechtfertigt, sofern sie sachbezogen sind, nicht über das 

Notwendige hinausgehen, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse Ver-

mutungen als solche bezeichnen. Innerhalb dieser Grenzen sollen die Anwälte die 

Interessen ihrer Mandanten auch pointiert vertreten dürfen, um die zu erläutern-

den Rechtspositionen nachhaltig auf den Punkt zu bringen. Hinzunehmen ist da-

bei ein gewisses Mass an übertreibenden Bewertungen und gar Provokationen, 

soweit sich die anwaltlichen Äusserungen weder als völlig sachwidrig noch als 

unnötig beleidigend erweisen (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1; Urteile des Bundesge-

richts 6B_475/2020 vom 31. August 2020 E. 2.2.2; 6B_877/2018 vom 16. Januar 

2019 E. 1.2; 6B_584/2016 vom 6. Februar 2017 E. 3.1.3 m. H., 6B_118/2015 vom 

16. Mai 2015 E. 3.4.2 m. H. und 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.7 

m. H.). Der Rechtfertigungsgrund von Art. 14 StGB hat Vorrang vor dem Entlas-

tungsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1 m. H.; 

Urteil des Bundesgerichts 6B_118/2015 vom 16. Juli 2015 E. 3.4.2). 

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 4.5 Zwar trifft entsprechend dem Vorbringen des Beschwerdeführers zu, 

dass in Schlichtungsgesuchen gemäss Art. 202 Abs. 2 ZPO grundsätzlich ledig-

lich die Gegenpartei, das Rechtsbegehren sowie der Streitgegenstand zu be-

zeichnen sind und sie weder eine umfassende Darlegung des Sachverhalts noch 

eine rechtliche Beurteilung enthalten müssen (Urk. 2 S. 13; Infanger, in: Spühler/-

Tenchio/Infanger [Hrsg.]; Basler Kommentar ZPO, 3. Aufl. 2017, N 4 zu Art. 202). 

Selbst wenn keine entsprechende Erforderlichkeit besteht, steht es der Kläger-

schaft aber gleichwohl frei, ein Schlichtungsgesuch mit Ausführungen betreffend 

den Sachverhalt und die rechtliche Würdigung zu versehen, welche über die blos-

se Nennung des Rechtsbegehrens und die Umschreibung des Streitgegenstan-

des hinausgehen. Anwälte und Prozessparteien können sich sodann nicht nur in 

Bezug auf ihre Darlegungspflichten, sondern auch im Rahmen ihrer prozessualen 

Darlegungsrechte auf Art. 14 StGB berufen (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1; Riklin, in: 

Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2018, N 61 zu Vor 

Art. 173). Der Umstand alleine, dass in Bezug auf Schlichtungsgesuche keine 

über die Nennung der Gegenpartei, des Rechtsbegehrens und des Streitgegen-

stands hinausgehende Darlegungspflicht besteht, vermag daher noch nicht aus-

zuschliessen, dass sich der Beschwerdegegner hinsichtlich allfälliger ehrverlet-

zender Äusserungen im fraglichen Schlichtungsgesuch auf den Rechtfertigungs-

grund im Sinne von Art. 14 StGB berufen könnte. Das Bundesgericht gelangte im 

Entscheid BGE 116 IV 211 zum Schluss, dass sich auch die Parteien in einem 

Vermittlungsverfahren in Ehrverletzungssachen nach altem St. Gallischem Straf-

prozessrecht in Bezug auf Äusserungen, die objektiv ehrverletzend seien, auf den 

im StGB verankerten Rechtfertigungsgrund der Verfolgung gesetzlicher Pflichten 

stützen könnten. Voraussetzung dafür ist gemäss jenem Bundesgerichtsent-

scheid, dass die Äusserungen in einem sachlichen Zusammenhang mit dem 

Streitgegenstand und der Sühneverhandlung stehen, notwendig sind und nicht 

wider besseres Wissen erfolgen sowie Vermutungen als solche bezeichnet wer-

den. Zur Begründung dieser Schlussfolgerung wurde unter anderem angeführt, 

dass die Funktion des entsprechenden Sühneverfahrens darin bestehe, gegebe-

nenfalls durch Vermittlung des Friedensrichters resp. Sühnebeamten den eigentli-

chen Hauptprozess zu vermeiden. Dieser Aufgabe könne aber nur nachgekom-

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men werden, wenn sich die Prozessparteien in der Sühneverhandlung möglichst 

frei über den Streitgegenstand aussprechen könnten, wozu aber offensichtlich 

gegebenenfalls auch gehöre, dass sie Äusserungen machen dürften, die objektiv 

ehrverletzend seien (a. a. O. E. 4b). Der in jenem Entscheid umschriebene Zweck 

des Vermittlungsverfahrens in Ehrverletzungssachen entspricht weitgehend dem-

jenigen eines Schlichtungsverfahrens im Sinne von Art. 197 ff. ZPO (Infanger, 

a. a. O., N 1 zu Art. 197). Vor diesem Hintergrund sind keine Gründe ersichtlich, 

weshalb die obzitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Rechtfertigungs-

grund gemäss Art. 14 StGB nicht auch in Bezug auf Schlichtungsverfahren bzw. 

Schlichtungsbegehren Anwendung finden soll. Dass sich Parteien und ihre Anwäl-

te bereits im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens auf den in Frage stehenden 

Rechtfertigungsgrund berufen können sollen, rechtfertigt sich umso mehr, als es 

entsprechend dem Vorbringen der Staatsanwaltschaft als stossend zu erachten 

wäre, wenn eine in einer Klageschrift formulierte objektiv ehrverletzende Äusse-

rung aufgrund von Art. 14 StGB als gerechtfertigt zu erachten wäre, dieselbe 

Äusserung jedoch eine Bestrafung nach sich ziehen würde, sofern sie bereits im 

Schlichtungsgesuch betreffend denselben Streitgegenstand getätigt worden wäre 

(Urk. 13 S. 2). 

 4.6.1 Mit dem Schlichtungsgesuch vom 21. Mai 2021 beantragte der Be-

schwerdegegner im Namen von C._____ die solidarische Verpflichtung des Be-

schwerdeführers sowie der D._____ AG, dieser die von ihr geleisteten Manage-

ment-Entschädigungen in der Höhe von insgesamt Fr. 221'900.– zzgl. 5 % Zins 

seit dem 24. Februar 2021 zurückzuerstatten (Urk. 14/2/2 S. 2). Diese Forderung 

wurde im Hauptantrag damit begründet, dass C._____ die von ihr verlangte Ma-

nagement-Entschädigung von jährlich Fr. 60'000.– nur geleistet habe, weil ihr mit 

einer Kündigung gedroht worden sei für den Fall, dass sie nicht bereit gewesen 

wäre, diese übermässigen Vorteile einzuräumen. Durch diese Drohung mit der 

Kündigung sei sie in gegründete Furcht versetzt worden, weil sie befürchtet habe, 

dass eine Kündigung unter den gegebenen Umständen schwerwiegende Nachtei-

le für ihr berufliches Ansehen und ihre wirtschaftliche Existenz haben würde. Ge-

stützt auf Art. 29 Abs. 1 OR wurde entsprechend geltend gemacht, dass der von 

ihr ursprünglich eingegangene Vertrag betreffend die Leistung einer jährlichen 

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Management-Entschädigung für C._____ unverbindlich sei, da sie vom Be-

schwerdeführer bzw. von der D._____ AG widerrechtlich durch Erregung gegrün-

deter Furcht zur Eingehung jenes Vertrages bestimmt worden sei. Weiter wurde 

vorgebracht, dass die abgenötigte Management-Entschädigung von Fr. 60'000.– 

pro Jahr übermässig im Sinne von Art. 30 Abs. 2 OR gewesen sei, da der Be-

schwerdeführer und die D._____ AG bereits zum Zeitpunkt der Drohung gewusst 

hätten, dass dieser Zahlung keine Leistung gegenüberstehe (Urk. 14/2/2 S. 14 f.). 

 4.6.2 Wer einen Vertrag wegen Furchterregung im Sinne von Art. 29 f. OR 

anficht, hat die Drohung, deren Widerrechtlichkeit und die Kausalität zu beweisen 

(Schwenzer/Fountaoulakis, in: Widmer Lüchinger/Oser [Hrsg.], Basler Kommentar 

OR I, 7. Aufl. 2019, N 16 zu Art. 29/30). Gerade vor diesem Hintergrund ist nicht 

zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner in jenem Schlichtungsgesuch gel-

tend machte, dass der Beschwerdeführer C._____ im Wissen darum, dass eine 

Kündigung für sie private und wirtschaftliche Nachteile zur Folge gehabt hätte, un-

ter Druck gesetzt habe, die in Frage stehende Vereinbarung betreffend die Ma-

nagement-Entschädigung zu unterzeichnen. So handelt es sich bei diesen Anga-

ben um Ausführungen dazu, weshalb aus Sicht von C._____ die Vorausset-

zungen einer Anfechtung des in Frage stehenden Vertrages wegen Furchterre-

gung im Sinne von Art. 29 f. OR gegeben seien. Die vom Beschwerdeführer be-

anzeigten Ausführungen, wonach er cholerisch und leicht reizbar sei, sich oft res-

pektlos und grenzüberschreitend verhalten habe, sehr einschüchternd und kon-

trollierend wirken könne und sich renitent gezeigt habe (Urk. 14/1 S. 6), wurden 

im Schlichtungsgesuch im Zusammenhang mit dem Vorbringen getätigt, wonach 

es für C._____ nicht einfach gewesen sei, den Beschwerdeführer von der Ma-

nagement-Entschädigung abzubringen (Urk. 14/2/2 S. 7 f.). Auch die diesbezügli-

chen Ausführungen stehen mithin in Zusammenhang dem Vorbringen, C._____ 

sei die in Frage stehende Vereinbarung lediglich aufgrund der seitens des Be-

schwerdeführers bei ihr erregten gegründeten Furcht im Sinne von Art. 29 f. OR 

eingegangen. Die entsprechenden Ausführungen sind mithin als von den pro-

zessualen Darlegungsrechten von C._____ gedeckt zu erachten. Dass C._____ 

bzw. der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer etwas anderes unterstellt 

haben könnten, als dass er C._____ im Sinne von Art. 29 Abs. 1 OR durch Erre-

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gung gegründeter Furcht zur Eingehung des in Frage stehenden Vertrags be-

stimmt hätte, ist aus den anzeigegegenständlichen Textpassagen nicht ersichtlich 

(Urk. 14/1 S. 5 f.). Sämtliche der in Frage stehenden Ausführungen aus dem 

Schlichtungsgesuch stehen damit im Zusammenhang mit der von C._____ bean-

tragten Rückerstattung geleisteter Management-Entschädigungen und erweisen 

sich entsprechend als sachbezogen. 

 4.6.3 Wie seitens des Beschwerdegegners zu Recht im Rahmen seiner poli-

zeilichen Einvernahme vom 15. September 2021 geltend gemacht, bildet die 

Formulierung "abnötigen" Teil des Gesetzestextes der Art. 29 f. OR (Urk. 14/6 

S. 7). Hinweise darauf, dass sich die Verwendung dieses Begriffs im Schlich-

tungsgesuch nicht alleine auf die zivilrechtliche Anfechtung der Vereinbarung be-

treffend die Management-Entschädigung hätte beziehen sollen, sondern damit 

darüber hinaus auch noch auf die Erhebung eines strafrechtlichen Vorwurfs we-

gen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB abgezielt worden wäre, sind dem 

Schlichtungsgesuch – entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (Urk. 2 

S. 14) – keine zu entnehmen. 

 4.6.4 Was den Einwand des Beschwerdeführers betrifft, wonach die Staats-

anwaltschaft ignoriert habe, dass Vermutungen nicht als solche bezeichnet wor-

den seien (Urk. 2 14), ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtsprechung die Pro-

zessparteien zwar grundsätzlich verpflichtet, Vermutungen als solche zu bezeich-

nen, dies jedoch nicht für in einem Zivilverfahren zu beweisende oder zumindest 

glaubhaft zu machende Tatsachen gilt (vgl. BGE 131 IV 154 E. 1.4; Urteil des 

Bundesgerichts 6B_358/2011 vom 22. August 2011 E. 2.4.3). Dass es sich bei 

den in Frage stehenden Äusserungen um die Darstellung des Streitgegenstands 

aus Sicht von C._____ handelte, geht aus dem Schlichtungsgesuch unmissver-

ständlich hervor. Da der Beweis für die geltend gemachte Furchterregung im Sin-

ne von Art. 29 f. OR – wie bereits erwogen – im Zivilprozess letztlich von ihr hätte 

erbracht werden müssen, hätte die Darlegung blosser Vermutungen nicht genügt. 

Dass allfällige Vermutungen in den anzeigegegenständlichen Äusserungen nicht 

ausdrücklich als solche bezeichnet wurden, vermag die Anwendbarkeit von 

Art. 14 StGB daher ebenfalls nicht auszuschliessen. Wie oben ausgeführt, ist im 

- 13 - 

Prozess sodann eine gewisse Pointierung erlaubt. Dass die beanstandeten Aus-

führungen über das erlaubte Mass hinausgehen würden bzw. völlig sachwidrig 

oder unnötig beleidigend wären, ist jedoch nicht ersichtlich. Daran vermag – ent-

gegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 9 ff., 17) – auch der Um-

stand nichts zu ändern, dass die im Schlichtungsgesuch gewählten Formulierun-

gen im Rahmen der Klageschrift eine Anpassung erfuhren. So ist eine Formulie-

rung nicht bereits als nicht mehr erlaubt zu qualifizieren, bloss weil dasselbe Par-

teivorbringen auch mit einer weniger angriffigen Formulierung hätte dargelegt 

werden können. 

 4.6.5 Dass die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung ohne Be-

leg davon ausgegangen wäre, die in Frage stehenden Äusserungen würden der 

Wahrheit entsprechen (Urk. 2 S. 14), trifft schliesslich entgegen dem Vorbringen 

des Beschwerdeführers nicht zu. So stellte sie sich lediglich auf den Standpunkt, 

dass keine Hinweise vorliegen würden, wonach die in Frage stehenden Äusse-

rungen falsch sein könnten (Urk. 14/14 S. 4). Der Umstand alleine, dass der Be-

schwerdeführer die in Frage stehenden Äusserungen von C._____ bestreitet 

(Urk. 2 S. 15; Urk. 14/1 S. 7 ff.), lässt diese nicht als haltlos erscheinen. Objektive 

Beweismittel, welche diese Angaben als unwahr erscheinen liessen, liegen keine 

vor. Dass sie die von ihr geltend gemachte Druckausübung im Hinblick auf die 

Unterzeichnung der Vereinbarung betreffend die Management-Entschädigung mit 

objektiven Beweismitteln belegen könnte, machte auch C._____ nicht geltend. 

Aus dem Schlichtungsgesuch geht jedoch hervor, dass sie diesem Unterlagen zu 

den Vorgängen beigelegt hatte, welche aus ihrer Sicht zur Aufhebung jener Ver-

einbarung geführt hatten. So wurde unter anderem vorgebracht, dass es am 

9. September 2020 eine Verwaltungsratssitzung der D._____ AG gegeben habe, 

an welcher nicht nur der Beschwerdeführer und C._____, sondern als Gäste auch 

zwei Vertreter der G._____ AG, einer Plattform für […], teilgenommen hätten. An-

lässlich jener Sitzung habe sich der Beschwerdeführer per sofort bereit erklärt, auf 

die Management-Entschädigung zu verzichten, nachdem er vom CEO der 

G._____ AG zu den Gründen für diese Gebühr befragt worden sei. Weiter wurde 

dargelegt, dass im Protokoll jener Verwaltungsratssitzung zur Begründung der so-

fortigen Aufhebung der Vereinbarung festgehalten worden sei, dass operative 

- 14 - 

bzw. administrative Aufgaben bereits von einer Sekretärin erledigt würden, deren 

Salär von C._____ und dem Beschwerdeführer getragen werde und niemand ha-

be verstehen können, welche Führungsaufgaben der Beschwerdeführer wahr-

nehme, die von C._____ zu entschädigen wären (Urk. 14/2/2 S. 9). Dieses Proto-

koll, welches C._____ dem Schlichtungsgesuch beilegen liess (Urk. 14/2/2 S. 9, 

17), ist in den Akten dieses Strafverfahrens zwar nicht enthalten. Der Beschwer-

deführer bestätigte jedoch, dass die Vereinbarung betreffend die Management-

Entschädigung im Nachgang zu jener Verwaltungsratssitzung am 11. September 

2020 aufgehoben worden sei (Urk. 2 S. 6; Urk. 14/1 S. 5). Dass der Inhalt des 

Protokolls zu jener Verwaltungsratssitzung im Schlichtungsgesuch unzutreffend 

wiedergegeben worden wäre, machte er nicht geltend. C._____ liess damit im 

Schlichtungsgesuch objektivierbare Hinweise darauf anführen, weshalb sie die 

Auffassung vertrat, den von ihr verlangten Zahlungen für die Management-

Entschädigungen hätten keine Leistungen gegenübergestanden. Dass die 

Staatsanwaltschaft vor diesem Hintergrund von einem Fehlen wider besseren 

Wissens gemachter Angaben ausging bzw. festhielt, dass keine Hinweise vorlie-

gen würden, wonach die gemachten Angaben falsch sein könnten (Urk. 14/14 

S. 4), ist somit nicht zu beanstanden. Da sie zum Schluss gelangte, dass sich der 

Beschwerdegegner auf den Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 StGB stützen 

könne, hatte sie aufgrund des Vorrangs dieses Rechtfertigungsgrundes (BGE 131 

IV 154 E. 1.3.1 m.H.) – entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Urk. 2 

S. 14 f.) – einem allfälligen Entlastungsbeweis sodann gar nicht erst nachzuge-

hen. 

 4.7 Unabhängig davon, ob aufgrund der beanzeigten Textpassagen eine 

Ehrverletzung überhaupt zu bejahen wäre, könnte sich der Beschwerdegegner 

damit auf den Rechtfertigungsgrund des gesetzlich erlaubten Handelns nach 

Art. 14 StGB berufen. 

 5.1 Schliesslich lässt der Beschwerdeführer einwenden, dass sich die 

Staatsanwaltschaft mit wesentlichen Teilen der Strafanzeige nicht auseinander-

gesetzt und Beweise willkürlich gewürdigt habe, da sie mit keinem Wort auf den 

spezifischen Kontext eines Schlichtungsgesuchs eingegangen sei, sich nicht mit 

- 15 - 

der vorgeworfenen Nötigung auseinandergesetzt habe, die fehlende Sachbezo-

genheit der Äusserungen offensichtlich nicht geprüft habe und ohne jegliche Hin-

weise seitens C._____ von der Wahrheit der Äusserungen ausgegangen sei. Der 

Beschwerdeführer stellt sich daher auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung 

seines rechtlichen Gehörs und des Willkürverbots vor (Urk. 2 S. 17 f.). 

 5.2 Wie sich gezeigt hat, gelangte die Staatsanwaltschaft zu Recht zum 

Schluss, dass sich der Beschwerdegegner hinsichtlich des zur Anzeige gebrach-

ten Ehrverletzungsdelikts auf den Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 StGB be-

rufen könnte. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Nicht-

anhandnahme auch erfolgen, wenn offenkundig ein Rechtfertigungsgrund vorliegt 

(Urteile des Bundesgerichts 1B_265/2020 vom 31. August 2020 E. 2.3, 6B_1242/-

2014 vom 15. Oktober 2015 E. 2.3 und 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 

E. 2.6). Vor diesem Hintergrund kam die Staatsanwaltschaft ihrer Begründungs-

pflicht mit ihren zutreffenden Erwägungen betreffend die Anwendbarkeit des 

Rechtfertigungsgrunds gemäss Art. 14 StGB ohne Weiteres nach. Es liegen ent-

sprechend weder Anhaltspunkte für eine willkürliche Beweiswürdigung noch für 

eine ungenügende Auseinandersetzung mit dem Anzeigesachverhalt vor. Ent-

sprechend verletzte die Staatsanwaltschaft weder ihre Begründungspflicht noch 

das Willkürverbot. 

 6. Die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung ist daher nicht zu bean-

standen. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

III. 

 1. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Auf-

wands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf 

Fr. 1'400.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 lit. b – d GebV OG). Die 

Kosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 

Abs. 1 StPO) und aus der von ihm geleisteten Prozesskaution von Fr. 3'500.– zu 

beziehen (Urk. 9; Urk. 12). Im Restbetrag ist die Prozesskaution dem Beschwer-

- 16 - 

deführer zurückzuerstatten – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des 

Staates. 

 2. Dem Beschwerdegegner ist mangels erheblicher Umtriebe keine Ent-

schädigung zuzusprechen. Dem Beschwerdeführer ist zufolge Unterliegens keine 

Entschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'400.– festgesetzt, dem Beschwerdeführer 

auferlegt und aus der geleisteten Prozesskaution bezogen. 

3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-

chen. 

4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution wird diesem abzüglich 

der im auferlegten Gerichtsgebühr im Restbetrag zurückerstattet – vorbe-

hältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates. 

5. Schriftliche Mitteilung an: 

− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwerde-
führer (per Gerichtsurkunde) 

− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung) 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl verbunden mit dem Hinweis, dass 
über die Rücksendung der Untersuchungsakten (Urk. 14) im Verfahren 
UE210395-O entschieden wird (gegen Empfangsbestätigung)  

− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch). 

6. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

- 17 - 

den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-

matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. 

 
 
Zürich, 17. August 2023 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. A. Flury 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw M. Höchli 
 
 

	Beschluss vom 17. August 2023
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	Es wird beschlossen:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'400.– festgesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und aus der geleisteten Prozesskaution bezogen.
	3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution wird diesem abzüglich der im auferlegten Gerichtsgebühr im Restbetrag zurückerstattet – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.
	5. Schriftliche Mitteilung an:
	 Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
	 den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)

	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl verbunden mit dem Hinweis, dass über die Rücksendung der Untersuchungsakten (Urk. 14) im Verfahren UE210395-O entschieden wird (gegen Empfangsbestätigung)
	 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000...
	Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.