# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ea4b096d-c39c-52b0-a577-b22da35f7df3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.11.2011 IV 2009/352
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-352_2011-11-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/352

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 07.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2011
Art. 28 Abs. 2 IVG: Rentenanspruch. Betätigungsvergleich einer zu 100% im 
Haushalt tätigen Beschwerdeführerin. Abklärungsbericht nicht plausibel. 
Gutachtenwürdigung bezüglich der Einschränkung im Haushalt (Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. November 2011, IV 
2009/352).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.11.2011

Präsident Martin Rutishauser, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner, 

a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Marcel Kuhn

Entscheid vom 7. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im November 2001 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte eine Umschulung in eine andere Tätigkeit 

(IV-act. 4). Im Arztbericht vom 18. Dezember 2001 diagnostizierte Dr. med. B.___, 

Allgemeine Medizin, einen Status nach HWS-Distorsion am 23. Juni 2000 mit 

persistierendem zervikocranialem und -brachialem Schmerzsyndrom und einen Status 

nach erneutem Verkehrsunfall am 24. Juli 2001 mit erneuter Schmerzexazerbation im 

HWS- und Beckenbereich rechts (IV-act. 10 und 13). Am 5. und 6. November 2002 

erfolgte eine polydisziplinäre Begutachtung durch die Medizinische Abklärungsstelle 

(MEDAS) Universitätskliniken Basel (IV-act. 2).

A.b   Mit Verfügung vom 23. April 2003 gewährte die IV-Stelle der Versicherten 

berufliche Massnahmen in Form einer Umschulung zur Primarlehrkraft (IV-act. 38). 

Diese musste aufgrund gesundheitlicher Beschwerden im April 2005 abgebrochen 

werden (IV-act. 92).

A.c   Am 7. und 8. August 2006 erfolgte eine weitere Begutachtung durch die MEDAS 

Universitätsspital Basel. Im Gutachten vom 4. Dezember 2006 (nachfolgend: MEDAS-

Gutachten) wurde ein chronifiziertes zerviko-thorakovertebrales Schmerzsyndrom mit 

teils lumbovertebralen Schmerzanteilen und nicht-radikulären Schmerzausstrahlungen 

im Bereich von Beckenkamm und Brustkorb beidseits mit/bei Status nach HWS-

Distorsion bei Verkehrsunfällen am 23. Juni 2000 und 24. Juli 2001 und minimaler 

segmentaler Bandscheibendegeneration C5/6 diagnostiziert. Für die erlernte Tätigkeit 

als Krankenschwester bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Für 

körperlich leichte Tätigkeiten in Wechselpositionen, ohne Zwangshaltungen 

insbesondere der HWS, ohne Überkopfarbeiten, mit der Möglichkeit zu freien 

Positionswechseln und ohne Tragen und Heben von Lasten von mehr als 5kg bestehe 

eine volle Arbeitsfähigkeit. Im Haushalt seien gewisse Arbeiten erschwert möglich. 

Allerdings sei durch die völlig freie Einteilung der Arbeiten die Einschränkung nicht so 

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stark zu gewichten wie bei einer entsprechenden mittelschweren Tätigkeit in der freien 

Wirtschaft. Die Versicherte werde von einer Haushaltshilfe während fünf Stunden pro 

Woche entlastet. Dieses Ausmass der Einschränkung erscheine plausibel. Die dabei 

durchgeführten Entlastungen würden dem gemäss Rheumagutachten ungünstigen 

Belastungsprofil entsprechen. Es handle sich dabei insbesondere um 

Wäscheaufhängen, Bügeln, Staubsaugen, grosse Reinigungsarbeiten und teilweise 

Einkäufe. Alle anderen Tätigkeiten des haushälterischen Alltags seien mit 

entsprechender Pauseneinteilung möglich (IV-act. 129).

A.d   Mit Verfügung vom 17. April 2008 verneinte die IV-Stelle einen Anspruch auf 

berufliche Massnahmen, da die Versicherte aufgrund der Geburt ihres Kindes (IV-act. 

138) vorerst nicht mehr beabsichtige zu arbeiten (IV-act. 144). Mit separater Verfügung 

vom 17. April 2008 wurde auch ein Anspruch auf eine Invalidenrente abgelehnt, da der 

Versicherten weiterhin leichte Tätigkeiten zumutbar seien (IV-act. 145). Nach Einleitung 

des Beschwerdeverfahrens widerrief die IV-Stelle am 17. Juni 2008 die Verfügung vom 

17. April 2008 (kein Anspruch auf eine Invalidenrente) und kündigte weitere 

Abklärungen an (IV-act. 155).

A.e   Am 19. Dezember 2008 fand eine Abklärung betreffend die Einschränkungen im 

Haushalt statt, nachdem die IV-Stelle die Versicherte als zu 100% als Hausfrau 

einstufte. Die Abklärung ergab eine Einschränkung von 57.12%, die allerdings vom 

Regionalärztlichen Dienst (RAD) definitiv bestätigt werden müsse (IV-act. 176).

A.f    Der (RAD) teilte in der Stellungnahme vom 7. August 2009 mit, dass bezüglich der 

Einschätzung der Leistungsfähigkeit im Haushalt auf das MEDAS-Gutachten vom 

4. Dezember 2006 abgestellt werden könne. Die am 19. Dezember 2008 ermittelte 

Einschränkung von 57.12%, die auf den Angaben der Versicherten beruhe, sei aus 

medizinischer Sicht definitiv nicht nachvollziehbar (IV-act. 188).

A.g   Im Vorbescheid vom 17. August 2009 stellte die IV-Stelle der Versicherten in 

Aussicht, dass sie keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe. Aufgrund der 

medizinischen Unterlagen bestehe in der Tätigkeit als Hausfrau eine 

Leistungseinschränkung von höchstens 5 Stunden wöchentlich. Dies ergebe gemäss 

der bestätigten Stundenzahl von durchschnittlich 15.43 Stunden pro Tag bei einer 7-

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Tagewoche eine Einschränkung von 4.63%. Grosszügigerweise werde eine 

Einschränkung von 10% gewährt (IV-act. 191). Gegen diesen Vorbescheid liess die 

Versicherte am 28. August 2009 Einwand erheben (IV-act. 192). Mit Verfügung vom 3. 

September 2009 eröffnete die IV-Stelle der Versicherten wie angekündigt, dass sie 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 194).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, 

Kreuzlingen, eingereichte Beschwerde vom 2. Oktober 2009 mit den Anträgen, die 

Verfügung vom 3. September 2009 sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin seien 

die gesetzlichen Leistungen, mindestens eine halbe Invalidenrente bei einem 

Invaliditätsgrad von 57%, auszurichten. Eventualiter sei die Angelegenheit zur weiteren 

Abklärung und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Die 

Beschwerdeführerin sei unbestrittenermassen als vollzeitlich im Haushalt tätig zu 

qualifizieren. Der Abklärungsbericht vom 22. Januar 2009 genüge sämtlichen 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen und gebe die tatsächlichen Verhältnisse 

zutreffend wieder. Es sei folglich kein Bedarf nach dem Beizug einer ärztlichen 

Fachperson gegeben. Die Beschwerdegegnerin stütze sich demgegenüber auf 

ärztliche Beurteilungen vor der Geburt der Tochter der Beschwerdeführerin, als die 

Haushaltssituation noch grundlegend anders gewesen sei (act. G 1).

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 8. Dezember 2009 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Die Angaben im 

Abklärungsbericht beruhten grundsätzlich auf subjektiven Aussagen der 

Beschwerdeführerin. Die Abklärungsperson habe diese Aussagen kommentarlos in den 

Bericht aufgenommen. Eine allfällige Einschränkung in Bezug auf die Kinderbetreuung 

sei zu berücksichtigen, weshalb zumindest in den Bereichen ohne Kinderbetreuung auf 

die medizinische Einschätzung (4.63%) abzustellen sei. Die Einschränkung in der 

Kinderbetreuung betrage gemäss Abklärungsbericht allerdings lediglich 12.97%, womit 

noch kein rentenbegründender Invaliditätsgrad erreicht werde. Die medizinischen 

Ausführungen zur Einschränkung im Haushalt seien plausibler als die im 

Abklärungsbericht ermittelte Behinderung (act. G 4).

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B.c   Mit Replik vom 18. Dezember 2009 hält die Beschwerdeführerin unverändert an 

ihren Rechtsbegehren fest (act. G 6).

B.d   Mit Duplik vom 19. Januar 2010 hält auch die Beschwerdegegnerin unverändert 

an ihrem gestellten Antrag fest. (act. G 8).

B.e   Auf die übrigen Vorbringen der Parteien wird - soweit entscheidnotwendig - im 

Rahmen der Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.      

1.1    Als Invalidität gilt laut Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit, es sei denn, eine versicherte Person sei vor dem Eintritt der 

Gesundheitsbeeinträchtigung nicht erwerbstätig gewesen und es habe ihr auch nicht 

zugemutet werden können, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. In diesem Fall gilt 

gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG die Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, 

als Invalidität. Die Invalidität im Sinn von Art. 8 Abs. 1 ATSG wird durch einen 

Einkommensvergleich ermittelt (Art. 16 ATSG). Die Methode zur Bemessung der 

konkreten Unmöglichkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wird vom ATSG nicht 

geregelt. Diese Lücke füllt Art. 28a Abs. 2 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20): Es ist darauf abzustellen, in welchem Mass die 

betreffende Person behindert ist, sich im Aufgabenbereich zu betätigen. Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Person gelten insbesondere die übliche 

Tätigkeit im Haushalt, die Erziehung der Kinder sowie gemeinnützige und künstlerische 

Tätigkeiten (Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]).

1.2    Die Rentenabstufungen nach Art. 28 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 50% Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 60% Anspruch auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 70% Anspruch auf eine ganze Rente.

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1.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten.

2.        

2.1    Streitig und zu prüfen ist vorliegend, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch 

der Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente zu Recht abgelehnt hat. Nicht zu 

beanstanden ist, dass die Beschwerdeführerin als zu 100% im Haushalt tätig eingestuft 

und die Ermittlung des Invaliditätsgrads dementsprechend anhand eines 

Betätigungsvergleichs durchgeführt wurde. Somit ist vorab zu klären, ob die 

vorliegende Aktenlage eine verlässliche Grundlage für die Bestimmung der 

Einschränkung im Bereich Haushalt bildet. Während sich die Beschwerdegegnerin 

diesbezüglich in der angefochtenen Verfügung auf die Einschätzung der MEDAS-

Gutachter stützt, ist die Beschwerdeführerin der Ansicht, dass auf die im 

Abklärungsbericht Haushalt ermittelte Einschränkung abzustellen sei.

2.2    Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts ist wesentlich, dass er von einer 

qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen 

Verhältnissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden 

Beeinträchtigungen und Behinderungen hat (vgl. AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2). Der Bericht 

hat somit insbesondere auch vor dem Hintergrund der medizinischen Feststellungen 

plausibel und begründet zu sein. Vorliegend hat die Abklärungsperson die 

Einschätzung einer 57%igen Behinderung im Haushalt explizit unter den Vorbehalt der 

Bestätigung durch den RAD gestellt (IV-act. 176/8). Eine solche Bestätigung ist 

allerdings nicht erfolgt. Vielmehr führte der RAD in der Stellungnahme vom 7. August 

2009 aus, dass bezüglich der Einschätzung der Leistungsfähigkeit im Haushalt auf das 

MEDAS-Gutachten vom 4. Dezember 2006 abgestellt werden könne. Die am 19. 

Dezember 2008 ermittelte Einschränkung von 57.12%, die auf den Angaben der 

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Beschwerdeführerin beruhe, sei aus medizinischer Sicht definitiv nicht nachvollziehbar. 

Im MEDAS-Gutachten vom 4. Dezember 2006, welches von der Beschwerdeführerin 

grundsätzlich nicht angezweifelt wird, wurde im Wesentlichen ein chronifiziertes 

zerviko-thorakovertebrales Schmerzsyndrom mit teils lumbovertebralen 

Schmerzanteilen und nicht-radikulären Schmerzausstrahlungen im Bereich von 

Beckenkamm und Brustkorb beidseits diagnostiziert. Für eine leichte adaptierte 

Tätigkeit bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit. Im Haushaltsbereich sei davon 

auszugehen, dass die von der Haftpflichtversicherung übernommene Bezahlung von 

fünf Wochenstunden für eine Entlastung von schweren Haushaltsarbeiten der 

Behinderung entspreche. Durch die völlig freie Einteilung der Arbeiten im Haushalt sei 

die Einschränkung bei mittelschweren Tätigkeiten nicht so stark zu gewichten. Alle 

anderen Tätigkeiten im Haushalt seien mit entsprechender Pauseneinteilung möglich. 

Die Schlussfolgerungen im MEDAS-Gutachten, insbesondere bezüglich der 

Einschränkungen im Haushalt, sind überzeugend und nachvollziehbar. Insgesamt sind 

keine Indizien ersichtlich, welche gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen.

2.3    Vor dem Hintergrund dieser medizinischen Abklärungen erscheint die im 

Abklärungsbericht ermittelte Einschränkung im Haushaltsbereich von 57% weder 

plausibel noch nachvollziehbar, weshalb sie vorliegend keine Berücksichtigung finden 

kann. Hingegen kann bei der Durchführung des Betätigungsvergleichs auf die 

Ausführungen im MEDAS-Gutachten abgestellt werden. Obwohl dem MEDAS-

Gutachten bezüglich der Einschränkung im Haushalt keine konkreten Zahlen zu 

entnehmen sind, kann aus den begründeten Ausführungen gefolgert werden, dass die 

Beschwerdeführerin im Haushalt nicht in einem rentenbegründenden Mass 

eingeschränkt ist. Die von den Gutachtern zugestandene Einschränkung von fünf 

Stunden Haushaltshilfe entsprechen, in Relation zu einer 40 Stundenwoche, einer 

Teileinschränkung von 12.5%. Zusätzlich gilt es die Einschränkung aufgrund der 

Betreuung des im Jahr 2007 (MEDAS Begutachtung erfolgte im August 2006) 

geborenen Kindes der Beschwerdeführerin zu berücksichtigen. Gestützt auf die im 

Abklärungsbericht angenommene 50%ige Einschränkung ergibt sich bei einer maximal 

zulässigen Gewichtung für die Betreuung von Kindern von 30% eine zusätzliche 

Einschränkung von höchstens 15%. Aufgrund dieser Ausführungen ergibt sich 

insgesamt ein Invaliditätsgrad von deutlich unter 40%, weshalb die 

Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch im Ergebnis zu Recht abgelehnt hat.

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2.4    Bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung am 3. September 2009 sind der 

medizinischen Aktenlage keine neuen Diagnosen oder Befunde zu entnehmen. Solche 

werden von der Beschwerdeführerin auch nicht geltend gemacht, weshalb 

grundsätzlich seit der MEDAS-Begutachtung von einem stationären 

Gesundheitszustand ausgegangen werden kann. Dem Eventualantrag der 

Beschwerdeführerin, es seien weitere Abklärungen durchzuführen, ist nicht 

stattzugeben. Da von weiteren Abklärungen, insbesondere von einer weiteren 

Haushaltsabklärung, im Ergebnis keine neuen Erkenntnisse zu erwarten sind, kann 

darauf verzichtet werden (antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 122 V 157 E. 1d).

3.      

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Der von ihr geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist daran 

anzurechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird ihr daran angerechnet.

 

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