# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8056e0d-0b43-5974-9ff2-f5b0dda7cda9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2011 IV 2011/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-80_2011-08-24.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/80

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 24.08.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011
Art. 12 Abs. 1 IVG; Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG. Die IV hat die einem an einer 
Zwangsstörung erkrankten Kind im Rahmen der Psychotherapie 
verschriebenen Medikamente (Risperdal und Zoloft) zu übernehmen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. 
August 2011, IV 2011/80).

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und 

Monika Gehrer-Hug; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 24. August 2011

in Sachen

CSS Kranken-Versicherung AG, Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, Postfach 

2568, 6002 Luzern,

Beschwerdeführerin,

und

A.___,

Beigeladener,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin,

betreffend

medizinische Massnahmen (Medikation) für A.___

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___, geboren 1992, wurde im Juni 2006 unter Hinweis auf eine ausgeprägte 

Zwangssymptomatik zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung angemeldet 

(IV-act. 1). Mit Verfügung vom 15. September 2006 bewilligte ihm die IV-Stelle ab 

14. August 2006 bis Ende Schuljahr 2007/2008 interne Sonderbeschulung (IV-act. 24). 

Für denselben Zeitraum gewährte sie am 3. Oktober 2006 Kostengutsprache für 

ambulante Psychotherapie (IV-act. 27). Diese verlängerte sie am 5. September 2008 bis 

31. Juli 2010 (IV-act. 42). Am 22. Juli 2009 erteilte sie dem Versicherten 

Kostengutsprache für die erstmalige berufliche Ausbildung im Rahmen einer Anlehre 

zum Haustechnikpraktiker vom 10. August 2009 bis 9. August 2011 (IV-act. 46). Nach 

Vollendung des 18. Altersjahres im April 2010 gewährte sie ihm am 16. April 2010 ab 

1. Mai 2010 ein kleines Taggeld (IV-act. 55; siehe auch IV-act. 67). Die behandelnde 

Psychotherapeutin Dr. med. B.___, Fachärztin FMH für Kinder- und Jugendpsychiatrie 

und -psychotherapie, bezeichnete im Schreiben vom 27. August 2010 die Fortführung 

der Psychotherapie zur Unterstützung der beruflichen Massnahmen als indiziert (IV-

act. 56). Die IV-Stelle verlängerte die entsprechende Kostengutsprache am 6. Oktober 

2010 für den Zeitraum 1. August 2010 bis 31. August 2011 (IV-act. 59).

A.b   Im Auftrag der CSS Versicherung, der Krankenversicherung des Versicherten, 

beantragte die IV-Koordination des Schweizerischen Verbandes für 

Gemeinschaftsaufgaben der Krankenversicherer (SVK) bei der IV-Stelle am 26. Oktober 

2010 die Übernahme der medikamentösen Therapie (IV-act. 60). Die 

Krankenversicherung reichte der IV-Stelle zudem am 29. November 2010 einen 

Rückforderungsbeleg betreffend vom Hausarzt Dr. med. C.___ im Herbst 2010 

erbrachte Leistungen ein (IV-act. 61). Mit Schreiben vom 9. Dezember 2010 teilte die 

IV-Stelle der Krankenversicherung unter anderem mit, sie übernehme nur die Kosten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

für die Psychotherapie, nicht jene für die Medikamente (IV-act. 62). Unter 

Berücksichtigung einer Stellungnahme der zuständigen Ärztin des IV-internen 

Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 14. Dezember 2010 (IV-act. 63) hielt die IV-

Stelle gegenüber der SVK am 21. Dezember 2010 zudem fest, dass es sich um eine 

Behandlung handle, die auch unabhängig von der Psychotherapie und von der 

schulischen Situation und beruflichen Perspektiven medizinisch indiziert sei 

(Behandlung des schweren psychiatrischen Leidens an sich). Daher könnten die 

Kosten nicht übernommen werden (IV-act. 64). Die Krankenversicherung bestand mit 

Schreiben vom 14. Januar 2011 auf die Kostenübernahme der medikamentösen 

Therapie mit Risperdal und Zoloft (IV-act. 68), woraufhin die IV-Stelle die 

Kostenübernahme für Medikamente im Rahmen der Psychotherapie am 21. Januar 

2011 verfügungsweise verweigerte (act. G 1.1.1).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der Krankenversicherung 

vom 23. Februar 2011. Sie beantragt unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die 

Aufhebung der Verfügung und die Übernahme der Kosten der im Rahmen der 

Psychotherapie ärztlich verordneten Medikamente. Gemäss der behandelnden 

Psychotherapeutin sei eine Kombination aus psychotherapeutischer und 

medikamentöser Behandlung angezeigt. Die Beschwerdeführerin ist der Ansicht, die 

Medikamente seien als zwingender Teil der Behandlung anzusehen. Die Behandlung 

sei auf die Zeit der Berufsausbildung konzentriert, sodass nicht ernsthaft behauptet 

werden könne, sie diene lediglich der Therapie des psychischen Leidens selbst. Mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit sei belegt, dass die Medikamente – zusammen mit 

der Psychotherapie – dem Versicherten gerade dazu dienten, seine Erwerbsfähigkeit zu 

steigern oder zumindest vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren. Sodann liege 

beim Versicherten auch keine Krankheit vor, die ohne andauernde Behandlung nicht 

gebessert werden könnte (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 18. April 2011 

die Abweisung der Beschwerde. Die Behandlung mit den fraglichen Medikamenten 

geschehe "lediglich" unterstützend und bekämpfe vornehmlich Symptome. Diese 

hätten sich durch verhaltenstherapeutische Massnahmen offenbar nur sehr geringfügig 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

beeinflussen lassen, hätten sich mit der Behandlung durch Risperdal und Zoloft aber 

gebessert. Ausserdem würden die Zwangsstörungen auch praktisch alle 

Lebensbereiche beschlagen, so beispielsweise die Wahrnehmung von 

Freizeitaktivitäten oder die Sozialkompetenz. Es sei also bei Weitem nicht nur die 

Ausbildungsfähigkeit betroffen. Bei der medikamentösen Behandlung handle es sich 

folglich um eine Behandlung, die der Versicherte unabhängig von seiner Ausbildung 

und den damit zusammenhängenden Anforderungen erhalten müsse (act. G 4).

B.c   Die Beschwerdeführerin lässt in der Replik vom 19. Mai 2011 an ihren Anträgen 

festhalten. Es könne nicht ernsthaft behauptet werden, dass nur die Physiotherapie 

(gemeint wohl: Psychotherapie) dazu diene, die Erwerbsfähigkeit des 

Beschwerdeführers zu steigern. Vielmehr sei belegt, dass gerade die Medikamente 

zusammen mit der Psychotherapie dem Versicherten den Einstieg ins Berufsleben 

erleichtern sollten (act. G 7).

B.d   Die Beschwerdegegnerin hielt am 25. Mai 2011 an ihrem Abweisungsantrag fest 

und verzichtete auf weitere Ausführungen (act. G 9).

B.e   Am 26. Mai 2011 wurde der Versicherte zum Prozess beigeladen. Die Frist zur 

Stellungnahme liess er ungenutzt verstreichen (act. G 10; 11).

Erwägungen:

1.        

Gemäss Art. 59 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist zur Beschwerde berechtigt, wer durch 

die angefochtene Verfügung oder den Einspracheentscheid berührt ist und ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung hat. Als 

Spezialbestimmung regelt Art. 49 Abs. 4 ATSG, dass ein Versicherungsträger eine 

Verfügung, die die Leistungspflicht eines anderen Trägers berührt, auch ihm zu 

eröffnen hat, woraufhin dieser dieselben Rechtsmittel ergreifen kann wie die versicherte 

Person. Die Beschwerdeführerin ist die Krankenversicherung des Versicherten. 

Verneint die Beschwerdegegnerin ihre Leistungspflicht für die im Rahmen der 

Psychotherapie verschriebenen Medikamente, so wird die Beschwerdeführerin 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

diesbezüglich leistungspflichtig. Sie ist von der angefochtenen Verfügung also berührt 

und demnach zur Beschwerdeführung legitimiert.

2.      

Streitig und im vorliegenden Verfahren zu überprüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin 

die Kosten für die dem Beschwerdeführer verschriebenen Medikamente 

(Psychopharmaka) zu übernehmen hat. Sollte eine Leistungspflicht bejaht werden, 

wäre der Leistungsbeginn gesondert zu überprüfen.

3.        

3.1    Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) haben invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte einen 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder 

herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a), und die Voraussetzungen für den 

Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Zu den 

Eingliederungsmassnahmen gehören unter anderem die medizinischen Massnahmen 

(Art. 8 Abs. 3 lit. a IVG). Nach Art. 12 IVG haben Versicherte bis zum vollendeten 20. 

Altersjahr Anspruch auf medizinische Massnahmen, die nicht auf die Behandlung des 

Leidens an sich, sondern unmittelbar auf die Eingliederung ins Erwerbsleben oder in 

den Aufgabenbereich gerichtet und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die 

Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, dauernd und wesentlich zu 

verbessern oder vor wesentlicher Beeinträchtigung zu bewahren (Abs. 1).

3.2    Die Einschränkung "bis zum vollendeten 20. Altersjahr" wurde bei im Übrigen 

unverändertem Wortlaut mit der 5. IV-Revision ab 1. Januar 2008 in Art. 12 Abs. 1 IVG 

eingefügt. Unter der Geltung von Art. 12 IVG in der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Fassung durfte sich die medizinische Massnahme bei Erwachsenen nicht auf die 

Behandlung des Leidens an sich richten. Um eine Behandlung des Leidens an sich 

gehe es in der Regel bei der Heilung oder Linderung labilen pathologischen 

Geschehens, so das Eidg. Versicherungsgericht (EVG; seit 2007: sozialrechtliche 

Abteilungen des Bundesgerichts; AHI 2003, 104 E. 2). Die Rechtsprechung kannte von 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dieser Regel jedoch eine Ausnahme für nichterwerbstätige Personen vor dem 

vollendeten 20. Altersjahr. Diese gelten als invalid, wenn die Beeinträchtigung ihrer 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit voraussichtlich eine ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit zur Folge haben wird (Art. 5 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 2 

ATSG). Nach der vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision gültigen Rechtsprechung konnten 

medizinische Vorkehren bei Jugendlichen deshalb schon dann überwiegend der 

beruflichen Eingliederung dienen und trotz des einstweilen noch labilen 

Leidenscharakters von der IV übernommen werden, wenn ohne diese Vorkehren eine 

Heilung mit Defekt oder ein sonstwie stabilisierter Zustand einträte, wodurch die 

Berufsbildung oder die Erwerbsfähigkeit oder beide beeinträchtigt würden (AHI 2003 

S. 104 E. 2; EVGE I 484/02 vom 27. Oktober 2003 und I 16/03 vom 6. Mai 2003; BGE 

105 V 20). Diese Praxis legte aArt. 12 Abs. 1 IVG also in Bezug auf unter 20-Jährige 

gegen den Wortlaut aus. Die Kosten einer Behandlung von Versicherten vor dem 

vollendeten 20. Altersjahr wurden von der IV getragen, wenn das Leiden mit 

hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem schwer korrigierbaren, die spätere 

Ausbildung und Erwerbsfähigkeit erheblich behindernden oder gar verunmöglichenden 

stabilen pathologischen Zustand führen konnte. Im Rahmen der 5. IV-Revision sollte 

Art. 12 IVG nach dem Willen des Bundesrats ersatzlos gestrichen und sämtliche 

medizinischen Massnahmen sollten bei der Krankenversicherung angesiedelt werden 

(vgl. Ziff. 1.6.3.2 der Botschaft des Bundesrats vom 22. Juni 2005 zur Änderung des 

IVG, BBl 2005 4459, 4540 ff.). Das Parlament folgte diesem Vorschlag nicht und sprach 

sich dafür aus, dass die IV weiterhin bis zum 20. Altersjahr der versicherten Person im 

Rahmen der beruflichen Eingliederung für die medizinischen Massnahmen aufkommen 

müsse. Die Praxis, wonach bei Kindern und Jugendlichen selbst bei labilem 

Leidenscharakter bzw. Behandlung des Leidens an sich medizinische Massnahmen 

übernommen wurden, wenn ohne diese eine Heilung mit Defekt oder ein sonstwie 

stabilisierter Zustand einträte, sollte beibehalten werden (vgl. dazu auch Ulrich Meyer, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2010, S. 133 

f.). Der seit 1. Januar 2008 in Kraft stehende Art. 12 Abs. 1 IVG ist daher nicht seinem 

Wortlaut getreu anzuwenden. Der dort festgeschriebene Grundsatz, dass die 

medizinische Massnahme nicht auf die Behandlung des Leidens an sich gerichtet sein 

darf, wie dies vor Inkrafttreten der 5. IV-Revision praxisgemäss ausschliesslich bei über 

20-Jährigen der Fall war, kann folglich nicht ohne weiteres auf unter 20-Jährige 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

übertragen werden (vgl. auch die Entscheide IV 2011/62 vom 24. August 2011 und IV 

2009/443+457 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 

2010, E. 3; letzterer bestätigt durch den Bundesgerichtsentscheid 9C_809/2010 vom 

23. Dezember 2010).

3.3    Zur Beantwortung der Frage, ob bei labilen Gesundheitsverhältnissen mittels 

medizinischer Massnahmen einem Defektzustand vorgebeugt werden kann, welcher 

die Berufsbildung oder Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erheblich beeinträchtigen 

würde, bedarf es im Allgemeinen eines fachärztlichen Berichts, der sich nicht mit einem 

pauschalen Hinweis auf die mögliche Verbesserung oder Erhaltung von Berufs- und 

Erwerbsfähigkeit begnügen darf, sondern sich auch ausdrücklich zur Prognose zu 

äussern hat. Ein stabiler Defektzustand kann bereits dann zu befürchten sein, wenn 

das Gebrechen den Verlauf einer prägenden Phase der Kindesentwicklung derart 

nachhaltig stört, dass letztlich ein uneinholbarer Entwicklungsrückstand eintritt, der 

wiederum die Bildungs- und mittelbar auch die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt (EVGE 

I 302/05 vom 31. Oktober 2005 E. 3.2.3; bzw. Urteil 8C_269/2010 des Bundesgerichts 

vom 12. August 2010).

3.4    Der Leistungsumfang der Invalidenversicherung bezüglich medizinischer 

Massnahmen ist in Art. 14 IVG geregelt. Gemäss Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG umfassen die 

medizinischen Massnahmen auch die Abgabe der vom Arzt verordneten Arzneien. 

Art. 4  der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) hält fest, die 

Versicherung übernehme die Analysen, Arzneimittel und pharmazeutischen 

Spezialitäten, die nach bewährter Erkenntnis der medizinischen Wissenschaft 

angezeigt seien und den Eingliederungserfolg in einfacher und zweckmässiger Weise 

anstreben.

4.        

4.1    Die Beschwerdegegnerin bezahlt seit 2006 ambulante Psychotherapie für den 

Versicherten. Gemäss Mitteilung vom 6. Oktober 2010 ist die Kostengutsprache bis 

31. August 2011 befristet (IV-act. 59). Diese Kostenübernahme wird von keiner der 

Parteien in Frage gestellt. Zu prüfen ist, ob zusätzlich die von der Psychotherapeutin 

verordneten Medikamente von der Beschwerdegegnerin zu bezahlen sind. Letztere ist 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Ansicht, nicht leistungspflichtig zu sein, weil die medikamentöse Therapie eine 

Behandlung darstelle, die auch unabhängig von der Psychotherapie und von der 

schulischen Situation und beruflichen Perspektive medizinisch indiziert sei (Behandlung 

des schweren psychiatrischen Leidens an sich).

4.2    Nach Lage der Akten nimmt der Versicherte seit mehreren Jahren Medikamente 

zur Behandlung der Zwangsstörung ein, offenbar Zoloft und Risperdal. Im Bericht der 

Klinik D.___ vom 29. August 2006 wurde darauf hingewiesen, dass weder eine 

Steigerung der Floxyfral-Dosis noch die Umstellung auf Zoloft eine zufriedenstellende 

Wirkung gebracht hätten. Erst die Umstellung auf Risperdal ab März 2006 habe eine 

spürbare Verhaltensänderung gebracht. Die Denkstrukturen des Versicherten hätten 

geordneter geschienen, er habe insgesamt präsenter gewirkt und sei weniger leicht 

ablenkbar gewesen, jedoch hätten die Zwänge tendenziell eher wieder zugenommen. 

Daher sei schliesslich mit einer kombinierten Therapie mit Risperdal und Zoloft 

begonnen worden. Der Versicherte habe dies gut vertragen und insgesamt eine 

positive Entwicklung gemacht. Es sei ihm häufiger gelungen, alltägliche Verrichtungen 

in angemessener Zeit zu bewältigen. Vor der Umstellung auf die Kombinationstherapie 

sei die Beschulung sehr schwierig gewesen, eine Wissensvermittlung im engeren Sinn 

sei nicht möglich gewesen. Erst nach der medikamentösen Umstellung hätten die 

schulischen Anforderungen schrittweise gesteigert werden können. Man empfehle 

dringend regelmässige ambulante Psychotherapie und die längerfristige Fortsetzung 

der medikamentösen Behandlung (IV-act. 18-3 f.). Am 26. August 2008 informierte Dr. 

B.___ darüber, dass der Gesundheitszustand des Versicherten sich unter der 

Behandlung (Psychotherapie und Medikation) weiter gebessert habe, was jedoch noch 

nicht ausreiche. Eine Fortsetzung der Behandlung im entsprechenden Setting sei 

weiterhin dringend angezeigt, insbesondere im Zusammenhang mit der 

bevorstehenden erstmaligen Berufsausbildung. Die Prognose sei unter einer 

Fortsetzung der Behandlung weiter besserungsfähig (IV-act. 39-3). Im Bericht vom 

1. Oktober 2010 wies Dr. B.___ auf einen Rückfall mit vermehrten Zwangshandlungen 

nach einem Wechsel des Ausbildungsbereichs Anfang 2010 hin. In enger 

Zusammenarbeit mit der Ausbildungsstelle habe die Situation schliesslich gut 

aufgefangen werden können (medikamentös, Krisenintervention, danach 

psychotherapeutisch; IV-act. 57).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.3    Aus den zitierten Berichten ergibt sich, dass Dr. B.___ die medikamentöse 

Therapie als Teil ihrer Behandlung der Zwangsstörung betrachtet. Gemäss den 

Indikationshinweisen im Arzneimittelkompendium der Schweiz sollte die 

medikamentöse Therapie mit Risperdal denn auch im Rahmen eines integrierten 

Konzepts mit sozial- und psychotherapeutischen Behandlungen erfolgen. Dass die 

Medikamenteneinnahme sinnvoll und notwendig ist und grundsätzlich die Kriterien der 

Einfachheit und Zweckmässigkeit in Bezug auf den angestrebten Eingliederungserfolg 

erfüllt, bestreitet auch die Beschwerdegegnerin nicht. Die zuständige Ärztin des RAD 

sieht die medikamentöse Therapie jedoch als eine Behandlung, die auch unabhängig 

von der Psychotherapie und von der schulischen Situation und beruflichen Perspektive 

medizinisch indiziert sei. Sie betrachtet die medikamentöse Therapie als eine 

Behandlung des Leidens an sich (IV-act. 63-2). Dass die Medikamente sich als Teil der 

Behandlung der Zwangsstörung des Versicherten positiv auf die (berufliche) 

Eingliederungsfähigkeit auswirken, erscheint jedoch offenkundig und wird durch die 

Akten hinreichend belegt. So war etwa in der akuten Rückfallsituation im Winter 2010, 

die sich nach den ersten Lehrmonaten im Nachgang an einen Wechsel des 

Ausbildungsbereichs einstellte und zu vermehrten Zwangshandlungen führte (die den 

Versicherten daran hinderten, seiner Arbeit zeitgerecht und adäquat nachzugehen, die 

auch provozierend wirkten oder vereinzelt potentiell gefährlich waren), im Rahmen der 

Krisenintervention eine Anpassung der Medikation notwendig. Erst in einem zweiten 

Schritt konnte die Problematik psychotherapeutisch angegangen werden (vgl. IV-

act. 57-1 f.). Selbst wenn die Indikation zur Medikamenteneinnahme von der 

Psychotherapie unabhängig wäre, wäre dies entgegen der Ansicht der 

Beschwerdegegnerin unerheblich. Wie oben erläutert, ist es bei Kindern und 

Jugendlichen entgegen dem Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 IVG nicht von Belang, ob eine 

Behandlung des Leidens an sich bzw. eine Symptombekämpfung erfolgt, solange das 

Eingliederungsziel im Zentrum steht und durch die Massnahme positiv beeinflusst wird. 

Dass die Zwangsstörung auch andere Lebensbereiche betrifft als die Berufsausbildung 

und mit der Behandlung auch diese eine positive Beeinflussung erfahren, ist sicherlich 

zutreffend, kann aber nicht den Schluss zulassen, dass die Medikation nicht im 

Rahmen von Art. 12 IVG übernommen werden könnte. Die berufliche Eingliederung 

kann mit der Psychotherapie allein nicht in ausreichendem Mass begünstigt werden, 

sondern bedarf ebenso der Medikation. Diese ist im Behandlungsplan notwendiger 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Bestandteil und dient durch den damit und mit den Therapien erzielten Erfolg der 

Eingliederung des Versicherten. Eine günstige Prognose wurde ärztlicherseits gestellt, 

was von der Beschwerdegegnerin nicht bestritten wird. Folglich kann auch nicht davon 

ausgegangen werden, die medikamentöse Behandlung richte sich gegen ein in 

Bestand und Verlauf nicht zu beeinflussendes Grundleiden. Eine Pflicht zur 

Kostenübernahme ist daher gestützt auf Art. 12 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 14 Abs. 1 lit. b 

IVG zu bejahen.

5.      

5.1    Zu prüfen bleibt, ob eine rückwirkende Kostenübernahmepflicht der 

Beschwerdegegnerin besteht. Die via SVK eingereichte Aufstellung der von der 

Beschwerdeführerin bezahlten Medikamentenkosten betrifft den Zeitraum 12. August 

2008 bis 13. August 2010 (mit Unterbrüchen; IV-act. 60-2). Die Beschwerde enthält den 

Antrag, es seien "im Rahmen der zugesprochenen Psychotherapie" auch die 

Medikamentenkosten zu übernehmen. Kostengutsprache für ambulante 

Psychotherapie wurde nach Lage der Akten erstmals ab 14. August 2006 erteilt (IV-

act. 27). Zu jener Zeit nahm der Versicherte die Psychopharmaka bereits ein (vgl. IV-

act. 18-3).

5.2    Der Anspruch auf ausstehende Leistungen erlischt gemäss Art. 24 Abs. 1 ATSG 

fünf Jahre nach dem Ende des Monats, für welchen die Leistung geschuldet war. Der 

im Rahmen der 5. IV-Revision per 1. Januar 2008 aufgehobene Art. 48 IVG sah eine 

kürzere Verwirkungsfrist vor. Meldete sich eine versicherte Person mehr als zwölf 

Monate nach Entstehen des Anspruchs an, so wurden die Leistungen in Abweichung 

von Art. 24 Abs. 1 ATSG lediglich für die zwölf der Anmeldung vorangehenden Monate 

ausgerichtet. Weitergehende Nachzahlungen wurden erbracht, wenn der Versicherte 

den anspruchsbegründenden Sachverhalt nicht kennen konnte und die Anmeldung 

innert zwölf Monaten nach Kenntnisnahme vornahm.

5.3    Nach den allgemeinen übergangsrechtlichen Grundsätzen ist bei Fehlen einer die 

Frage regelnden Übergangsbestimmung die Verwirkungsordnung des neuen Rechts 

auf unter dem alten Recht entstandene (fällige) Ansprüche anwendbar, sofern diese bei 

Inkrafttreten des neuen Rechts noch nicht verwirkt sind (vgl. BGE 131 V 425 E. 5.2). 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Dies bedeutet grundsätzlich, dass in Fällen, bei denen bis zum 1. Januar 2008 – dem 

Inkrafttreten des neuen Rechts – keine Anmeldung des Anspruchs erfolgt war, ab 

diesem Zeitpunkt die Verwirkungsfrist von aArt. 48 Abs. 2 IVG nicht mehr anwendbar 

war. Ab dem 31. Dezember 2007 waren also gestützt auf diese Bestimmung alle 

Ansprüche verwirkt, die bis zum 1. Januar 2007 entstanden waren. Mit dem 

Ausserkrafttreten von aArt. 48 Abs. 2 ATSG wurde somit Art. 24 Abs. 1 ATSG sofort 

anwendbar, d.h. es gilt eine fünfjährige Verwirkungsfrist ab Entstehung des – am 

1. Januar 2008 nach altem Recht noch nicht verwirkten – Anspruchs auf die einzelne 

Leistung (IV-Rundschreiben des Bundesamts für Sozialversicherungen [BSV] Nr. 300 

vom 15. Juli 2011).

5.4    Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass grundsätzlich die Verwirkungsfrist 

des Art. 24 Abs. 1 ATSG zur Anwendung gelangt, allerdings die Einjahresfrist nach 

altem Recht insofern Beachtung findet, als alle Ansprüche am 31. Dezember 2007 

verwirkt waren, die bis zum 1. Januar 2007 entstanden waren. Folglich hat die 

Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin die Kosten für die im Rahmen der 

Psychotherapie als indiziert bezeichnete medikamentöse Behandlung ab 1. Januar 

2007 zu bezahlen. Sie wird sich die effektiv angefallenen Kosten ab diesem Zeitpunkt 

noch belegen lassen.

6.        

6.1    Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

Verfügung vom 21. Januar 2011 gutzuheissen. Die Beschwerdegegnerin hat 

rückwirkend ab 1. Januar 2007 die Kosten für die dem Versicherten im Rahmen der 

Psychotherapie verschriebenen Medikamente zu übernehmen.

6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt und hat deshalb die gesamte 

Gerichtsgebühr zu bezahlen. Der obsiegenden Krankenversicherung ist der geleistete 

Kostenvorschuss zurückzuerstatten. Sie hat hingegen als mit öffentlich-rechtlichen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Aufgaben betraute Organisation keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 

126 V 149 E. 4a).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung der Verfügung vom 21. Januar 2011 

gutgeheissen. Die Beschwerdegegnerin hat rückwirkend ab 1. Januar 2007 die Kosten 

für die im Rahmen der Psychotherapie verordneten Medikamente zu übernehmen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin wird der Kostenvorschuss von Fr. 600.- zurückerstattet.

3.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2011
	Art. 12 Abs. 1 IVG; Art. 14 Abs. 1 lit. b IVG. Die IV hat die einem an einer Zwangsstörung erkrankten Kind im Rahmen der Psychotherapie verschriebenen Medikamente (Risperdal und Zoloft) zu übernehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2011, IV 2011/80).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T12:23:43+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen