# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9417f309-2b9e-59d5-ac9f-825c3c1f787b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-08-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.08.2025 PC250010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PC250010_2025-08-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer 

Geschäfts-Nr.: PC250010-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-

ber MLaw S. Widmer

Beschluss und Urteil vom 18. August 2025

in Sachen

A._____,
Klägerin (Gesuchstellerin) und Berufungsklägerin / Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwältin X._____

gegen

B._____,
Beklagter (Gesuchsteller) und Berufungsbeklagter / Beschwerdegegner

vertreten durch Rechtsanwalt ass. iur. Y._____

betreffend Ehescheidung auf Klage (Prozesskostenvorschuss / unentgeltli-
che Rechtspflege) 

Berufung und Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im or-
dentlichen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 11. Februar 2025; 
Proz. FE230074

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Erwägungen:

1.

1.1. B._____ (geb. 1964; fortan: Beklagter) und A._____ (geb. 1965; fortan: Klä-

gerin) heirateten am tt. Januar 1985 in Portugal (act. 5/4/1). Sie sind Eltern von 

zwei seit längerem volljährigen Kindern (vgl. act. 5/7 Prot. S. 7). 

1.2. Die Parteien trennten sich im Jahr 2019. Mit Eheschutzurteil vom 5. Juni 

2019 stellte das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts 

Dielsdorf die Berechtigung der Parteien zum Getrenntleben fest und verpflichtete 

den Beklagten, der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'000. zu be-

zahlen (act. 5/7/15 Dispositiv-Ziff. 1 und 2). 

1.3.

1.3.1. Am 2. Juni 2023 reichte die Klägerin beim Einzelgericht im ordentlichen 

Verfahren des Bezirksgerichts Dielsdorf (fortan: Vorinstanz) die Scheidungsklage 

ein. Darin beantragte sie u.a. die Verpflichtung des Beklagten, ihr einen angemes-

senen Prozesskostenvorschuss von einstweilen Fr. 5'000.– (zzgl. MwSt.) für ihre 

Anwaltskosten sowie die Gerichtskosten zu bezahlen. Eventualiter ersuchte sie 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für 

das Scheidungsverfahren (act. 5/1 S. 3). Sie reichte diverse Belege ein 

(act. 5/4/3 ff.).

1.3.2. Die Vorinstanz führte am 28. Mai 2024 die Einigungsverhandlung durch 

(Prot. Vi. S. 5-13). Im Anschluss daran einigten sich die Parteien über das Vorlie-

gen des Scheidungsgrundes gemäss Art. 114 ZGB, den gegenseitigen Verzicht 

auf nacheheliche Unterhaltsbeiträge und den hälftigen Vorsorgeausgleich 

(act. 5/42 f.; act. 5/46 f.).

1.3.3. Am 28. Juni 2024 stellte der Beklagte ein Gesuch um Erlass vorsorglicher 

Massnahmen und beantragte die Aufhebung des im Eheschutzurteil festgelegten 

ehelichen Unterhalts (act. 5/40). In ihrer Stellungnahme vom 22. Juli 2024 schloss 

die Klägerin auf Abweisung des Massnahmebegehrens. Gleichzeitig beantragte 

sie, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr "für das vorliegende Verfahren" einen 

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Prozesskostenvorschuss von einstweilen Fr. 5'000.– (zzgl. MwSt.) für ihre An-

waltskosten sowie die Gerichtskosten zu bezahlen; eventualiter ersuchte sie um 

Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung "für das 

vorliegende Verfahren" (act. 6/45 S. 1 f.). 

1.3.4. Mit Verfügung vom 10. September 2024 setzte die Vorinstanz der Klägerin 

Frist an, um "sämtliche Kontoauszüge von all ihren Konten im In- und Ausland so-

wie die Steuererklärung für das Jahr 2023" einzureichen (act. 5/48). 

1.3.5. Innert zweifach erstreckter Frist (act. 5/49 f.) reichte die Klägerin mit Be-

gleitschreiben vom 25. Oktober 2024 zusätzliche Unterlagen ein (act. 5/51 und 

act. 5/53/16-18).

1.3.6. Mit Verfügung vom 19. November 2024 setzte die Vorinstanz dem Beklag-

ten Frist an, um "zum Begehren der Klägerin um Prozesskostenvorschuss" Stel-

lung zu nehmen (act. 5/54). In der Verfügungsbegründung erwähnte die Vorin-

stanz bloss das Gesuch vom 22. Juli 2024 (act. 5/54 S. 2). 

1.3.7. Innert erstreckter Frist beantragte der Beklagte mit Eingabe vom 12. De-

zember 2024 die Abweisung des Antrags der Klägerin auf Zusprechung eines 

Prozesskostenvorschusses. Zugleich verlangte er gestützt auf Art. 170 ZGB die 

Verpflichtung der Klägerin, vollständige Kontoauszüge ihrer Konten in Portugal 

und in der Schweiz vom 1. Januar 2023 bis 30. November 2024 sowie vollstän-

dige Lohnabrechnungen von Januar 2023 bis November 2024 einzureichen 

(act. 5/56). 

1.3.8. Die Eingabe des Beklagten wurde der Klägerin am 18. Dezember 2024 zu-

gestellt. Am 30. Dezember 2024 ersuchte die Klägerin die Vorinstanz, ihr die Frist 

zur Stellungnahme bis 13. Januar 2025 zu erstrecken (act. 5/57).

1.3.9. Mit Verfügung vom 6. Januar 2025 wies die Vorinstanz das Gesuch der 

Klägerin ab (act. 5/58). Am 16. Januar 2025 fällte sie ihren Entscheid über das 

Massnahmebegehren des Beklagten. Was die Tragung der Gerichts- und An-

waltskosten betrifft, traf die Vorinstanz darin keine Anordnung. Sie behielt den 

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Entscheid über die Kosten- und Entschädigungsfolgen dem späteren Endent-

scheid vor (act. 5/59). 

1.3.10. Am 11. Februar 2025 entschied die Vorinstanz über "das Gesuch der Klä-

gerin um Verpflichtung des Beklagten zur Leistung eines Prozesskostenvorschus-

ses" und "das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege" (act. 6 [Aktenexemplar] = act. 7/62). Sie wies beide Gesuche ab (Disposi-

tiv-Ziff. 1 und 2). Gerichtskosten erhob sie keine (Dispositiv-Ziff. 3).

1.4.

1.4.1. Gegen die Verfügung vom 11. Februar 2025 erhob die Klägerin am 

3. März 2025 "Berufung und Beschwerde" beim Obergericht des Kantons Zürich 

(act. 2). Sie beantragt sinngemäss die Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1 und 2 

des angefochtenen Entscheids und die Verpflichtung des Beklagten zur Leistung 

eines Prozesskostenvorschusses für das Scheidungsverfahren von einstweilen 

Fr. 5'000.– (zzgl. MwSt.), eventualiter die Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege und Rechtsverbeiständung für das Scheidungsverfahren, subeventualiter 

die Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz. Daneben sei 

der Beklagte zu verpflichten, ihr für das Rechtsmittelverfahren einen Prozesskos-

tenvorschuss von einstweilen Fr. 2'500.– (zzgl. MwSt.) zu bezahlen. Eventualiter 

sei ihr für das Rechtsmittelverfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Rechts-

verbeiständung zu gewähren. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu-

lasten des Beklagten (act. 2 S. 2 f.).

1.4.2. Mit Eingabe vom 21. März 2025 ergänzte die Klägerin ihr Rechtsmittel mit 

zusätzlichen Ausführungen und Unterlagen zu ihren aktuellen finanziellen Verhält-

nissen (act. 9 samt Beilagen act. 10/3-13).

1.4.3. Der Beklagte beantragt mit Berufungsantwort vom 1. Mai 2025 die kosten-

fällige Abweisung der Gesuche der Klägerin um Zusprechung eines Prozesskos-

tenvorschusses für das Scheidungs- und das Rechtsmittelverfahren (act. 13).

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1.4.4. Die vorinstanzlichen Akten (act. 5/1-61 und act. 7/62) wurden von Amtes 

wegen eingeholt. Weiterungen erübrigen sich. Das Verfahren erweist sich als 

spruchreif.

2.

2.1. Vorweg ist auf die Qualifikation des Rechtsmittels einzugehen. Dieses richtet 

sich gegen die Abweisung der Anträge der Klägerin auf Zusprechung eines Pro-

zesskostenvorschusses und auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. 

Die Klägerin bezeichnet das Rechtsmittel als "Berufung und Beschwerde". Sie 

macht geltend, je nachdem, zu welcher Zivilkammer des Obergerichts die Sache 

gelange, sei bezüglich beider Streitpunkte das Rechtsmittel der Beschwerde oder 

bezüglich des Prozesskostenvorschusses die Berufung und bezüglich der unent-

geltlichen Rechtspflege die Beschwerde gegeben (act. 2 Rz. 2 f.). 

2.1.1. In der Tat vertraten beide Kammern betreffend das Rechtsmittel gegen ei-

nen Entscheid über einen Prozesskostenvorschuss früher unterschiedliche 

Rechtsauffassungen. Gemäss der I. Zivilkammer handelt es sich beim Entscheid 

über einen Prozesskostenvorschuss um eine vorsorgliche Massnahme und eine 

vermögensrechtliche Angelegenheit. Für den Streitwert orientiert sich die I. Zivil-

kammer am im vorinstanzlichen Verfahren zuletzt beantragten Vorschussbetrag. 

Beträgt dieser Streitwert Fr. 10'000.– oder mehr, erachtet sie das Rechtsmittel der 

Berufung, in den anderen Fällen das Rechtsmittel der Beschwerde als gegeben 

(vgl. Art. 308 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 und Art. 319 lit. a ZPO). Die II. Zivilkammer 

ging früher davon aus, der Prozesskostenvorschuss stelle eine behauptete 

Voraussetzung für den Zugang zum Recht in der Sache dar, weshalb der Rechts-

weg jenem der Hauptsache folge. Sofern es sich also in der Hauptsache um eine 

nicht vermögensrechtliche Streitigkeit oder um eine vermögensrechtliche Streitig-

keit mit einem Streitwert von mindestens Fr. 10'000.– handelte, stand nach dieser 

Praxis das Rechtsmittel der Berufung zur Verfügung, bei vermögensrechtlichen 

Streitigkeiten mit einem tieferen Streitwert in der Hauptsache jenes der Be-

schwerde (vgl. OGer ZH PC190044 vom 9. Juli 2020 E. II.2; OGer ZH LY200012 

vom 23. April 2020 E. 5.1.1; OGer ZH LY170014 vom 17. Oktober 2017 E. II.1.4; 

OGer ZH PC170014 vom 15. September 2017 E. I.1.2 und II.1.2). Diese Recht-

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sprechung gab die II. Zivilkammer indes in jüngeren Entscheiden auf und schloss 

sich der Rechtsprechung der I. Zivilkammer an (vgl. OGer ZH PC240012 vom 18. 

Februar 2025 E. 2.2; OGer ZH PC230019 vom 18. Juli 2023 E. 2.1; OGer ZH 

PC230011 vom 9. Juni 2023 E. 2.1; OGer ZH PC220029 vom 11. November 2022 

E. II.1.1; unrichtig daher act. 11 E. 4). Daran ist weiterhin festzuhalten.

2.1.2. Vorliegend beantragte die Klägerin sowohl in der Scheidungsklage vom 

2. Juni 2023 (act. 5/1) als auch in ihrer Stellungnahme zum Massnahmebegehren 

des Beklagten vom 22. Juli 2024 (act. 5/45) die Zusprechung eines Prozesskos-

tenvorschusses von Fr. 5'000.– (act. 5/1). Die Vorinstanz sah im Gesuch der Klä-

gerin vom 22. Juli 2024 eine "Erneuerung" ihres Gesuchs vom 2. Juni 2023 (act. 6 

E. 1.1). Es stellt sich zunächst die Frage, ob es sich dabei um verschiedene Ge-

suche oder um eine Wiederholung ein und desselben Gesuchs handelt. Aufgrund 

des Wortlauts des Gesuchs in der Stellungnahme vom 22. Juli 2024 könnte man 

durchaus wie die Vorinstanz zu letzterem Schluss gelangen. Die Klägerin bean-

tragt einen Prozesskostenvorschuss sowie die unentgeltliche Rechtspflege "für 

das vorliegende Verfahren". In der Kopfzeile und im Betreff führt sie nur das 

Scheidungsverfahren auf. Gegen diese Annahme spricht jedoch, dass das Ge-

such als unmittelbare Reaktion auf das Massnahmebegehren des Beklagten er-

folgte (act. 5/45 S. 1 f.). Unklare Rechtsbegehren sind nach Treu und Glauben im 

Lichte der Begründung auszulegen (BGE 137 III 617 E. 6.2). In der Begründung 

stellt die Klägerin klar, dass sie auch "für das Massnahmeverfahren" einen Pro-

zesskostenvorschuss von Fr. 5'000.– beantrage (act. 5/45 Rz. 8). Es ist deshalb 

davon auszugehen, dass die Klägerin im vorinstanzlichen Verfahren einen Pro-

zesskostenvorschuss für das Scheidungs- und einen Prozesskostenbeitrag für 

das Massnahmeverfahren von je Fr. 5'000.– beantragte (so auch die Klägerin in 

act. 2 Rz. 27). Die Vorinstanz behielt die Kosten- und Entschädigungsfolgen des 

Massnahmenverfahrens in der Verfügung vom 16. Januar 2025 einem späteren 

Entscheid im Hauptverfahren vor (act. 5/59 Dispositiv-Ziff. 2). Somit waren im 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung Gesuche um Leistung eines Prozesskos-

tenvorschusses bzw. -beitrages im Gesamtbetrag von Fr. 10'000.– hängig. Auch 

wenn die Vorinstanz die beiden Gesuche als ein Gesuch über Fr. 5'000.– behan-

delte und integral abwies, ist die Streitwertgrenze von Fr. 10'000.– aufgrund des 

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Gesagten erreicht. Gegen die Abweisung des Gesuchs um Verpflichtung des Be-

klagten zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses steht folglich das Rechts-

mittel der Berufung zur Verfügung (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). 

2.1.3. Gegen die verweigerte unentgeltliche Rechtspflege ist demgegenüber die 

Beschwerde das zutreffende Rechtsmittel (Art. 319 lit. b Ziff. 1 i.V.m. Art. 121 

ZPO). 

2.2. Mit der Berufung können die unrichtige Rechtsanwendung und die unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO), mit der 

Beschwerde die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts (Art. 320 ZPO). Bei familienrechtlichen Streitigkei-

ten nach Art. 276 ZPO, wozu die Verpflichtung des Ehegatten zur Leistung eines 

Prozesskostenvorschusses für das Scheidungs- und das Massnahmenverfahren 

gehört, beträgt die Frist zur Einreichung der Berufung 30 Tage (revArt. 314 Abs. 2 

ZPO; zur Anwendbarkeit vgl. Art. 405 Abs. 1 ZPO; act. 11). Die Frist für die Be-

schwerde gegen die Abweisung der unentgeltlichen Rechtspflege beträgt demge-

genüber zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Der angefochtene Entscheid wurde 

der Klägerin am 20. Februar 2025 zugestellt (act. 4/2 und act. 7/62). Sie reichte 

ihre Rechtsmitteleingabe vom 3. März 2025 folglich innert zehn Tagen seit Zustel-

lung des Entscheids ein (vgl. 142 Abs. 3 ZPO). Die Ergänzung vom 21. März 

2025 (act. 9 und 10/3-13) erfolgte innert der Berufungs-, aber nach Ablauf der Be-

schwerdefrist. Sie ist deshalb – unter Vorbehalt des Novenrechts (vgl. dazu so-

gleich) – nur im Berufungsverfahren zu berücksichtigen. Neue Tatsachen und Be-

weismittel (sog. Noven) werden im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, 

wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht 

schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Die 

von der Klägerin mit ihrer Rechtsmittelergänzung vorgebrachten Behauptungen 

und Unterlagen betreffen Tatsachen, die erst entstanden sind, nachdem die Vor-

instanz das Gesuch der Klägerin um Erstreckung bzw. Ansetzung einer Frist zur 

Ausübung des Replikrechts mit Verfügung vom 6. Januar 2025 abgewiesen hatte 

(act. 5/58; vgl. nachfolgende E. 3.5.5). Es handelt sich dabei mithin um echte No-

ven, die im Berufungsverfahren zu berücksichtigen sind. Das Gleiche gilt für die 

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Erwiderungen des Beklagten (act. 13 Rz. 17). Auf die Zulässigkeit allfälliger weite-

rer Noven ist im entsprechenden Sachzusammenhang einzugehen.

2.3. Die Klägerin beantragt im Rechtsmittelverfahren einen Prozesskostenvor-

schuss für das Scheidungsverfahren von Fr. 5'000.– (act. 2 S. 2). Dass die Vorin-

stanz die beiden Gesuche der Klägerin um Leistung eines Prozesskostenvor-

schusses bzw. -beitrages als ein Gesuch behandelte und abwies, führt im Ergeb-

nis dazu, dass sie beide Gesuche der Klägerin abwies (vgl. vorne E. 2.1.2). Dem 

Berufungsantrag und der Berufungsbegründung der Klägerin lässt sich entneh-

men, dass die Klägerin ihren erstinstanzlichen Antrag auf Zusprechung eines Pro-

zesskostenbeitrages von Fr. 5'000.– für das Massnahmenverfahren fallen lässt 

und darauf verzichtet. Ansonsten hätte sie in ihrer Berufung die Zusprechung ei-

nes Prozesskostenvorschusses von Fr. 5'000.– und eines Prozesskostenbeitra-

ges von Fr. 5'000.– verlangen müssen. Mit Blick auf das rechtliche Gehör des Be-

klagten schadet es daher nicht, dass sich die Vorinstanz in der Verfügung vom 

19. November 2024, mit welcher sie dem Beklagten Frist zur Stellungnahme an-

setzte, nur auf das Gesuch vom 22. Juli 2024 bezog (act. 5/54; vgl. die entspre-

chende Kritik der Klägerin act. 2 Rz. 25-27). Dem Beklagten droht nicht, zu einem 

höheren als dem im Gesuch vom 22. Juli 2024 beantragten Vorschuss- bzw. Bei-

tragsbetrag von Fr. 5'000.– für das erstinstanzliche Verfahren verpflichtet zu wer-

den. Seine Ausführungen in der Berufungsantwort bestätigen sodann, dass seine 

Einwände gleichermassen gelten, unbesehen darum, ob nun ein Prozesskosten-

vorschuss für das Scheidungsverfahren oder ein Prozesskostenbeitrag für das 

Massnahmeverfahren in Frage steht (vgl. act. 13 insb. Rz. 20 f.).

3. In der Sache geht es um die Frage, ob die Klägerin gegenüber dem Beklag-

ten Anspruch auf einen Prozesskostenvorschuss für das Scheidungsverfahren in 

Höhe von Fr. 5'000.– hat, und falls nicht, ob ihr ein Anspruch auf Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung zusteht. 

3.1. Das Institut des Prozesskostenvorschusses (sog. provisio ad litem) und das 

prozessuale Armenrecht sind – trotz unterschiedlicher (verfahrens- resp. materi-

ellrechtlicher) Natur – eng miteinander verknüpft. Der Prozesskostenvorschuss ist 

unter den gleichen Voraussetzungen wie die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-

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währen: Vorausgesetzt ist, dass der ersuchende Ehegatte mittellos ist und sein 

Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. Art. 117 ZPO). Für die Zuspre-

chung eines Prozesskostenvorschusses muss es dem zu verpflichtenden Ehegat-

ten zusätzlich möglich sein, dem anderen die zur Durchführung des Prozesses 

benötigten Kosten zu bevorschussen (vgl. BGE 138 III 672 E. 4.2.1; zum Ganzen: 

MAIER, Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen, in: FamPra.ch 2019, 

S. 818 ff., 831 ff.). In verfahrensmässiger Hinsicht gilt wie im Verfahren betreffend 

unentgeltliche Rechtspflege der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz (vgl. 

Art. 272 ZPO; BGer 5A_75/2017 vom 19. Januar 2018 E. 4.1; BGer 4A_274/2016 

vom 19. Oktober 2016 E. 2.3). Der eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz ver-

pflichtet das Gericht nicht zur eigentlichen Erforschung des Sachverhaltes, son-

dern dient in erster Linie dazu, eine unbeholfene oder die schwächere Partei zu 

unterstützen (BGE 141 III 569 E. 2.3.1). Es obliegt den Parteien, dem Gericht die 

rechtserheblichen Tatsachen mitzuteilen und die verfügbaren Beweise zu be-

zeichnen (BGE 130 III 102 E. 2.2; BGer 5A_146/2024 vom 3. Juli 2024 E. 5.4). 

Bei einer anwaltlich vertretenen Partei ist das Gericht nicht verpflichtet, helfend 

einzugreifen, und beispielsweise eine Nachfrist anzusetzen, um ein unvollständi-

ges oder unklares Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu verbessern. Wenn 

die anwaltlich vertretene Gesuchstellerin ihren Obliegenheiten nicht (genügend) 

nachkommt, kann das Gesuch mangels ausreichender Substantiierung oder man-

gels Bedürftigkeitsnachweises abgewiesen werden (BGer 5A_949/2018 vom 

4. Februar 2019 E. 3.2; BGer 4A_44/2018 vom 5. März 2018 E. 5.3 mit zahlrei-

chen Hinweisen; BGer 5A_549/2018 vom 3. September 2018 E. 4.2). Der einge-

schränkte Untersuchungsgrundsatz hat jedoch zur Folge, dass im erstinstanzli-

chen Verfahren neue Behauptungen bis zur Urteilsberatung zu berücksichtigen 

sind (Art. 219 i.V.m. Art. 229 Abs. 3 ZPO).

3.2. Die Vorinstanz erwog, die Klägerin habe anlässlich der Einigungsverhand-

lung vom 28. Mai 2024 ausgeführt, sie habe Geld geerbt und eine Art Entschädi-

gung vom portugiesischen Justizministerium erhalten. Sie habe jedoch keine An-

gaben zur Höhe dieser Beträge gemacht, weshalb es dem Gericht nicht möglich 

gewesen sei, zu beurteilen, ob sie mittellos sei. Infolgedessen sei ihr mit Verfü-

gung vom 10. September 2024 Frist angesetzt worden, um sämtliche Kontoaus-

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züge von ihren Konten im In- und Ausland sowie die Steuererklärung für das Jahr 

2023 einzureichen. Die Klägerin habe innert mehrfach erstreckter Frist einen Kon-

toauszug der Credit Suisse, ein Schreiben des Steueramtes C._____, einen 

Lohnausweis für das Jahr 2023, ein Schreiben der SVA Zürich sowie verschie-

dene Lohnabrechnungen eingereicht. Damit habe sie nicht alle geforderten Unter-

lagen ediert. Namentlich verfüge das Gericht über keine Urkunden zur Erbschaft 

und zur Zahlung des portugiesischen Justizministeriums. Es bestehe auch keine 

Dokumentation über ausländische Konten bzw. es sei nicht geltend gemacht wor-

den, dass keine solchen bestünden. Unter diesen Umständen könne sich das Ge-

richt kein genaues Bild von den finanziellen Verhältnissen der Klägerin machen. 

Ihr gelinge es damit nicht, ihre Bedürftigkeit nachzuweisen (act. 6 E. 3.1). Das Ge-

richt sei nicht gehalten, der anwaltlich vertretenen Klägerin eine Nachfrist zur Ver-

vollständigung der Unterlagen anzusetzen. Dies gelte umso mehr, als der Kläge-

rin bereits mit Verfügung vom 10. September 2024 Frist angesetzt worden sei, um 

genau bezeichnete Unterlagen zu ihren Vermögensverhältnissen einzureichen 

(act. 6 E. 3.2). Fehle es bereits am Nachweis der Bedürftigkeit, erübrige es sich, 

die weiteren Voraussetzungen der jeweiligen Ansprüche zu prüfen. Die Begehren 

um Leistung eines Prozesskostenvorschusses und um Gewährung der unentgelt-

lichen Rechtspflege seien abzuweisen (act. 6 E. 3.3). 

3.3 Die Klägerin wehrt sich gegen den Vorwurf, sie habe ihre Vermögensverhält-

nisse per Einreichung des Gesuchs nicht genügend offengelegt. Sie habe in ihrer 

Scheidungsklage ausgeführt, dass sie über "keine Ersparnisse" verfüge. Zum Be-

weis habe sie einen Auszug ihres Bankkontos eingereicht, welches per 

19. April 2023 einen Saldo von Fr. 460.39 aufgewiesen habe. Zudem habe sie 

mittels 

eines aktuellen Betreibungsregisterauszugs belegt, dass sie massive Schulden 

habe. Die von der Vorinstanz angesprochene Entschädigung des portugiesischen 

Justizministeriums habe sie vor vielen Jahren erhalten und längst ausgegeben. 

Sie habe sich an der Einigungsverhandlung nicht einmal mehr an die Höhe der 

Entschädigung erinnern können. Die Entschädigung sei bereits Thema im Ehe-

schutzverfahren gewesen, weshalb sie das Geld aktenkundig schon (weit) vor 

dem Jahr 2019 erhalten habe. Sogar im Eheschutzverfahren sei ihr die unentgelt-

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liche Prozessführung gewährt worden. Es sei offensichtlich, dass dieses Geld 

schon damals nicht mehr vorhanden gewesen sei. Trotzdem sei ihr von der Vorin-

stanz mit Verfügung vom 10. September 2024 Frist angesetzt worden, um "sämtli-

che Kontoauszüge von allen Konten vom In- und Ausland" sowie "die Steuererklä-

rung 2023" einzureichen. Daraufhin habe sie alle ihre aktuellen Vermögenswerte 

erneut (per Oktober 2024) offengelegt und mitgeteilt, dass sie keine Steuererklä-

rung einreichen könne, weil sie quellenbesteuert werde. Der Saldo ihres Bankkon-

tos habe damals Fr. 634.23 betragen. Über ein anderes Bankkonto im In- oder 

Ausland verfüge sie nicht. Sie könne nichts belegen, was es nicht gebe. Sie habe 

weder im Zeitpunkt der Gesuchstellung noch im weiteren Verlauf des Verfahrens 

Vermögenswerte besessen (und besitze weiterhin keine), welche den Notgro-

schen übersteigen würden. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern es für die Beurtei-

lung des Gesuchs um Zusprechung eines Kostenvorschusses relevant sein sollte, 

ob/was sie für eine Zahlung von Portugal vor mehr als sieben Jahren erhalten 

habe (act. 2 Rz. 17-24). 

3.4. Der Beklagte hält dem entgegen, die Klägerin sei ihrer Pflicht, ihre Vermö-

gensverhältnisse offenzulegen, nicht nachgekommen. Sie versuche auch dem 

Obergericht gegenüber, ihre Vermögensverhältnisse zu verschleiern. Die Klägerin 

habe anlässlich der mit Einverständnis beider Parteien protokollierten Befragung 

an der Einigungsverhandlung eingeräumt, eine grössere Summe in Portugal ge-

erbt zu haben. Den von ihm genannten Betrag von EUR 70'000.– habe sie nicht 

bestritten. Ob die Erbschaft nun vor oder nach dem Eheschutzverfahren ausge-

zahlt worden sei oder nicht und ob der Klägerin im Eheschutzverfahren die unent-

geltliche Rechtspflege gewährt worden sei, sei unerheblich und präjudiziere kei-

nes der heute rechtshängigen Verfahren. Die Klägerin sei dem Gericht und ihm 

Rechenschaft über den Verbleib der EUR 70'000.– schuldig. Sie habe weder vor 

Vorinstanz noch im Berufungsverfahren vorgetragen, dass sie dieses Geld ver-

braucht habe. Die Vorinstanz habe die Klägerin mit Verfügung vom 10. Septem-

ber 2024 aufgefordert, vollständige Kontoauszüge aller Konten im In- und Ausland 

ab dem Jahr 2023 einzureichen. Die Klägerin habe nur Kontoauszüge des 

Schweizer Kontos ab Juni 2024 eingereicht. Kontoauszüge ihres Kontos oder ih-

rer Konten in Portugal lägen noch immer nicht vor. Es sei nicht glaubhaft, dass die 

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Klägerin kein Konto in Portugal unterhalte. Sein (beklagtischer) Rechtsvertreter 

habe bereits mehrere Hundert portugiesische Staatsangehörige vertreten; alle 

von ihnen hätten in Portugal mindestens ein Konto unterhalten. Es sei auch nicht 

richtig, dass die fehlende Existenz eines Kontos in Portugal nicht nachgewiesen 

werden könne. Die portugiesische Zentralbank "Banco de Portugal" führe ein zen-

trales Register von Bankkonten, die "Base de Dados de Contas". Es hätte für die 

Klägerin, die von einer im portugiesischen Anwaltsregister eingetragenen Anwäl-

tin vertreten werde, ein Leichtes sein müssen, die entsprechenden Unterlagen zu 

beschaffen. Mangels Offenlegung der Vermögensverhältnisse sei das Gesuch der 

Klägerin, ihn zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses zu verpflichten, von 

der Vorinstanz zu Recht abgewiesen worden (act. 13 Rz. 3-10).

3.5.

3.5.1. Es ist zu prüfen, ob die Klägerin ihrer Obliegenheit (vgl. E. 3.1) zur Offenle-

gung ihrer Vermögensverhältnisse hinreichend nachkam.

3.5.2. Die Klägerin behauptete in ihrer Scheidungsklage, sie verfüge über keine 

Ersparnisse und kein Vermögen, welches den Notgroschen übersteige. Zudem 

habe sie Verlustscheine von über Fr. 45'000.– (act. 2 Rz. 11 und 13). Zum Beweis 

verwies sie auf einen Auszug ihres Bankkontos bei der Credit Suisse für den Zeit-

raum vom 1. Januar bis 20. April 2023 sowie einen Betreibungsregisterauszug 

vom 6. März 2023 (act. 4/9+11). Der Klägerin ist beizupflichten, dass sie damit zu-

mindest implizit geltend machte, über keine weiteren nennenswerten Vermögens-

werte als das Bankkonto bei der Credit Suisse zu verfügen. 

3.5.3. Anlässlich der Einigungsverhandlung vom 28. Mai 2025 führte der Beklagte 

aus, der Vater der Klägerin sei im Jahr 2018 gestorben. Die Klägerin habe einen 

Betrag von EUR 70'000.– geerbt. Er wolle davon die Hälfte (Prot. Vi. S. 10). Die 

Klägerin erwiderte, ihr Vater sei im Jahr 2017 bei einem Unfall in einem Feuer in 

Portugal gestorben und sie habe in der Folge vom portugiesischen Justizministe-

rium eine Genugtuung für den erlittenen Schaden erhalten. Den vom Beklagten 

genannten Betrag bestritt sie nicht. Weiter räumte sie ein, beim Tod der Mutter 

des Beklagten EUR 2'800.– geerbt zu haben (Prot. Vi. S. 12). Diese Ausführun-

gen erfolgten im Rahmen des gerichtlichen Versuchs, eine Einigung über die 

- 13 -

Scheidungsnebenfolgen herbeizuführen (vgl. Art. 291 Abs. 2 ZPO). Sie betrafen 

die güterrechtliche Auseinandersetzung, über welche sich die Parteien nicht eini-

gen konnten. Die entsprechenden Ausführungen sind deshalb als vertraulich zu 

behandeln und dürfen den Parteien im Entscheidfall grundsätzlich nicht entgegen-

gehalten werden. Das gilt selbst dann, wenn sie mit Einverständnis der Parteien 

protokolliert wurden (OGer ZH LC230054 vom 14. März 2024 E. 4.14-17). Ob die 

Vorinstanz die Ausführungen zum Anlass hätte nehmen dürfen, um von der Klä-

gerin für die Beurteilung der Anträge betreffend Prozesskostenvorschuss und un-

entgeltliche Rechtspflege die Einreichung von Unterlagen zur erhaltenen Genug-

tuungszahlung oder zur Erbschaft zu verlangen, erscheint fraglich, kann aber of-

fenbleiben. Solches hat die Vorinstanz von der Klägerin in der Verfügung vom 

10. September 2024 nicht verlangt. Vielmehr setzte sie ihr Frist an, um "sämtliche 

Kontoauszüge von all ihren Konten im In- und Ausland sowie die Steuererklärung 

für das Jahr 2023" einzureichen. Dabei handelt es sich um eine Aufforderung, die 

auch ohne das Spezialwissen aus der Einigungsverhandlung hätte ergehen kön-

nen. Die Verfügung ist als zulässig anzusehen. 

3.5.4. In der Folge machte die Klägerin innert Frist (vgl. act. 5/49 f.) mit Eingabe 

vom 25. Oktober 2024 geltend, sie werde quellenbesteuert und habe in den Jah-

ren 2022 und 2023 keine Steuererklärung eingereicht (act. 5/51). Zum Beweis 

verwies sie auf eine entsprechende Bestätigung des Steueramtes C._____ vom 

10. Oktober 2024 (act. 5/53/17). Zugleich legte sie ihrer Eingabe Auszüge ihres 

Kontos bei der Credit Suisse für den Zeitraum vom 13. Juni bis 12. Oktober 2024 

sowie aktuelle Lohnabrechnungen bei (act. 5/53/16 und act. 5/53/18/1-4). Mit 

Blick darauf kann der Klägerin entgegen der Auffassung der Vorinstanz und des 

Beklagten nicht vorgeworfen werden, sie habe nicht alle geforderten Unterlagen 

eingereicht. Unterlagen zur Erbschaft und zur Entschädigung des portugiesischen 

Justizministeriums hat die Vorinstanz, wie bereits erwähnt, weder im Dispositiv 

noch in der Begründung der Verfügung vom 10. September 2024 verlangt. Die 

Klägerin weist zudem zu Recht darauf hin, dass es für die Beurteilung ihrer Gesu-

che um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses auf ihre Vermögensver-

hältnisse im Zeitpunkt der Gesuchstellung und des Entscheids ankommt (vgl. 

BGer 5A_58/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 3.3.2; BGer 5A_124/2012 vom 28. 

- 14 -

März 2012 E. 3.3). Ihre früheren Vermögensverhältnisse sind nicht ausschlagge-

bend. Die Akten des Eheschutzverfahrens bestätigen, dass die Klägerin die Ent-

schädigung jedenfalls vor dem 18. Januar 2019 erhalten haben muss (act. 5/7 

Prot. S. 17). Der Klägerin kann auch mit Bezug auf die geforderten Kontoauszüge 

keine Verletzung der Mitwirkungspflicht vorgeworfen werden. Der Wortlaut der 

Verfügung vom 10. September 2024 ist hinsichtlich der Frage, für welchen Zeit-

raum die Klägerin Bankkontoauszüge hätte einreichen sollen, mehrdeutig. Man 

kann die Verfügung in guten Treuen so verstehen, dass aktuelle Auszüge sämtli-

cher Bankkonten einzureichen waren und sich die Angabe "für das Jahr 2023" nur 

auf die Steuererklärung bezog. Ebenso gut kann man sie aber auch so verstehen, 

dass sämtliche Kontoauszüge von allen Bankkonten für das Jahr 2023 hätten ein-

gereicht werden müssen (vgl. act. 5/48 S. 2 und 3; act. 5/56 Rz. 5). Es wäre Sa-

che der Vorinstanz gewesen, diese Unklarheit aufzulösen und die Klägerin gege-

benenfalls zur Nachreichung von weiteren Kontoauszügen aufzufordern. Weiter 

mag es sein, dass die Klägerin in ihrer Eingabe vom 25. Oktober 2024 nicht wört-

lich ausführte, über keine weiteren Bankkonten im In- und Ausland zu verfügen. 

Das brachte sie jedoch konkludent zum Ausdruck, indem sie auf die Aufforderung, 

"Kontoauszüge von all ihren Konten im In- und Ausland" einzureichen, nur Konto-

auszüge eines Bankkontos einreichte. 

3.5.5. In der Folge stellte sich der Beklagte mit Eingabe vom 12. Dezember 2024 

auf den Standpunkt, es sei "unglaubwürdig", wenn die Klägerin keine Kontoaus-

züge aus Portugal ins Recht lege. Sie habe eine Entschädigung vom portugiesi-

schen Staat in beträchtlicher Höhe in Euro erhalten. Diese Entschädigung sei 

ohne Zweifel auf ein portugiesisches Konto überwiesen worden. Die Klägerin 

habe nicht geltend gemacht, die Entschädigung verbraucht zu haben (act. 5/56 

Rz. 6). Die Vorinstanz stellte der Klägerin die Eingabe des Beklagten am 18. De-

zember 2024 zur Kenntnisnahme zu (act. 5/56 und act. 5/58 S. 3 E. 2.3). Die Klä-

gerin ersuchte die Vorinstanz am 30. Dezember 2024 (Datum Poststempel) 

darum, ihr "die Frist" zur Stellungnahme bis 13. Januar 2025 "zu erstrecken" 

(act. 5/57). Die Vorinstanz wies dieses sinngemässe Gesuch um Ansetzung einer 

Frist zur Ausübung des Replikrechts mit Verfügung vom 6. Januar 2025 ab 

- 15 -

(act. 5/58). Die von der Vorinstanz dafür angeführten Gründe vermögen nicht zu 

überzeugen:

3.5.6. Richtig ist, dass der revArt. 53 Abs. 3 ZPO, wonach das Gericht den Par-

teien zur Ausübung des Replikrechts eine Frist von mindestens zehn Tagen anzu-

setzen hat, auf das vor dem 1. Januar 2025 eingeleitete erstinstanzliche Verfah-

ren noch keine Anwendung findet (vgl. Art. 407f ZPO). Auch unter dem bisherigen 

Recht umfasste der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53 

ZPO) jedoch das Recht, von den eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu er-

halten und sich dazu zu äussern (BGE 133 I 100 E. 4). Anders als nach dem 

neuen Recht brauchte das Gericht den Parteien zur Ausübung dieses unbeding-

ten Replikrechts bisher allerdings nicht zwingend eine Frist anzusetzen. Es durfte 

sich insbesondere bei anwaltlich vertretenen Parteien damit begnügen, die Ein-

gabe zur Kenntnisnahme zuzustellen. Wollte die betreffende Partei Stellung neh-

men, war es an ihr, umgehend unaufgefordert eine solche einzureichen oder zu 

beantragen (BGE 138 I 484 E. 2.1-2.4). Nach unbenutztem Ablauf von zehn Ta-

gen seit Zustellung der Eingabe durfte das Gericht von einem Verzicht auf eine 

Stellungnahme ausgehen und seinen Entscheid fällen (BGer 4A_610/2016 vom 

16. Januar 2017 E. 2.2; BGer 5A_1022/2015 vom 29. April 2016 E. 3.2.2; BGer 

5D_81/2015 vom 4. April 2016 E. 2.3.3). Bei diesen zehn Tagen handelte es sich 

um eine gerichtliche Mindestwartefrist und nicht um eine eigentliche Frist zur Aus-

übung des Replikrechts, nach deren Ablauf eine Eingabe auf jeden Fall verspätet 

gewesen wäre. Auch Eingaben, welche später beim Gericht eintrafen, mussten 

behandelt werden, wenn das Urteil bei ihrem Eingang noch nicht gefällt bzw. be-

raten worden war (vgl. BGer 5A_155/2013 vom 17. April 2013 E. 1.4 f.). Das sinn-

gemässe Fristansetzungsgesuch der Klägerin ging 13 Tage (wovon nur sieben 

Tage Werktage waren) nach Zustellung der Eingabe des Beklagten an die Kläge-

rin bei der Vorinstanz ein. Die Vorinstanz hatte bei Eingang der Eingabe noch 

nicht entschieden. Sie hätte der Klägerin deshalb entweder Frist zur Stellung-

nahme ansetzen können oder ihr mitteilen müssen, wie lange sie mit der Ent-

scheidfällung noch zuwarte. Die (Warte-)Frist hätte dabei durchaus kurz ausfallen 

dürfen (vgl. act. 5/58 E. 3.1-3.3.1). Indem die Vorinstanz das Gesuch ohne einen 

entsprechenden Hinweis abwies, verletzte sie den Anspruch der Klägerin auf 

- 16 -

rechtliches Gehör. Sie nahm ihr die Möglichkeit, die vom Beklagten mit Eingabe 

vom 12. Dezember 2024 vorgebrachten Behauptungen zu bestreiten und zu wi-

derlegen. Das Novenrecht hätte dies zugelassen, waren Noven doch bis zur Ur-

teilsberatung zu berücksichtigen (vgl. E. 3.1). Es erscheint daher unter dem Blick-

winkel von Art. 317 ZPO zulässig, dass die Klägerin im Berufungsverfahren erst-

mals ausdrücklich behauptet, die Entschädigung des portugiesischen Staates 

längst verbraucht zu haben und über keine weiteren Konten neben demjenigen 

bei der Credit Suisse zu verfügen (act. 2 Rz. 19 und 23). Zugleich sind aber auch 

die Behauptungen des Beklagten, wonach die Klägerin portugiesische Bankunter-

lagen zur Auszahlung des Betrags sowie eine Bestätigung der portugiesischen 

Zentralbank hätte beibringen können, uneingeschränkt zu berücksichtigen (act. 13 

Rz. 9).

3.5.7. Es stellt sich somit im Weiteren die Frage, ob aufgrund der vorgebrachten 

Behauptungen und Beweismittel davon auszugehen ist, dass die Klägerin in Por-

tugal über Vermögenswerte verfügt, die sie gegenüber der Vorinstanz und dem 

Obergericht nicht offenlegt. Konkrete Anhaltspunkte für diese Annahme, wie etwa 

Überweisungen vom Credit Suisse Konto auf ein portugiesisches Bankkonto oder 

umgekehrt, lassen sich den Akten nicht entnehmen (vgl. act. 5/4/9; act. 5/53/16). 

Der Umstand, dass die Klägerin nach dem Tod ihres Vaters im Jahr 2017 vom 

portugiesischen Justizministerium eine Entschädigungszahlung erhalten hat (was 

sie in ihrer Berufung nicht bestreitet), ist nur ein schwaches Indiz für die Existenz 

eines Bankkontos in Portugal. Einerseits ist nicht ohne weiteres anzunehmen, 

dass die Entschädigung vom portugiesischen Staat überhaupt auf ein portugiesi-

sches Bankkonto überwiesen wurde. Andererseits sind seit der Auszahlung min-

destens sechseinhalb Jahre vergangen und könnte das Geld längst auf das Credit 

Suisse Konto übertragen und/oder wie – von der Klägerin behauptet – verbraucht 

worden sein (vgl. act. 5/7 Prot. S. 17). Konkrete Anhaltspunkte für ein Bankkonto 

der Klägerin in Portugal im Zeitpunkt der Gesuchstellung fehlen. Es kann auch 

nicht als gerichtsnotorisch bezeichnet werden, dass alle in der Schweiz wohnhaf-

ten Personen portugiesischer Herkunft mindestens ein Bankkonto in Portugal un-

terhalten, wie der Beklagte nahelegen will. Gemäss den eingereichten Betrei-

bungsregisterauszügen hat die Klägerin in den vergangenen Jahren beträchtliche 

- 17 -

Schulden angehäuft, was gegen das Vorhandensein von Vermögen spricht (vgl. 

act. 5/4/11; act. 10/12). Auf ihrem Bankkonto bei der Credit Suisse befanden sich 

vom 1. Januar bis 20. April 2023 und vom 13. Juni bis 12. Oktober 2024 nie mehr 

als Fr. 4'000.– (act. 5/4/9; act. 5/53/16). Es ist demnach auch ohne Vorliegen 

einer Auskunft der portugiesischen Zentralbank hinreichend glaubhaft, dass die 

Klägerin über kein Vermögen verfügt, welches den Notgroschen übersteigt. 

3.6. Die Vorinstanz äusserte sich nicht zur Frage, ob die Klägerin die Gerichts- 

und Anwaltskosten aus ihrem Einkommen bezahlen kann. 

3.6.1. Die Klägerin verweist diesbezüglich in ihrer Rechtsmitteleingabe vom 

3. März 2025 auf ihre Ausführungen vor Vorinstanz. Dort stellte sie sich auf den 

Standpunkt, sie verfüge über ein monatliches Einkommen von rund Fr. 2'000.–, 

welchem ein monatlicher Bedarf von ca. Fr. 3'773.– gegenüberstehe (act. 5/1 

Rz. 11). Der Beklagte bestritt diese Angaben vor Vorinstanz nicht, machte aber 

geltend, es sei der Klägerin möglich und zumutbar, mehr als 60 Stunden pro Wo-

che zu arbeiten (act. 5/56). Beim Entscheid über die Anspruchsvoraussetzung der 

Mittellosigkeit sind nur die tatsächlich erwirtschafteten Mittel zu berücksichtigen 

(sog. Effektivitätsgrundsatz). Ein allfälliges Selbstverschulden der gesuchstellen-

den Person an ihrer Mittellosigkeit ist unerheblich. Unter Vorbehalt des vorliegend 

nicht einschlägigen Falls des Rechtsmissbrauchs ist die Aufrechnung eines hypo-

thetischen Einkommens oder Vermögens unzulässig (BGE 143 III 233 E. 3.4; BIT-

TEL/MINNIG, Volljährigenunterhalt und Prozesskostenvorschuss - zugleich ein Bei-

trag zur Schuldnerschaft der Eltern, in: ZBJV 157/2021 S. 283 ff., 298 und 300; 

MAIER, Die Finanzierung von familienrechtlichen Prozessen, in: FamPra.ch 2019 

S. 818 ff, 823 ff.; WUFFLI/FURRER, Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivil-

prozess, 2019, N 120 ff.).

3.6.2. In ihrer Rechtsmittelergänzung vom 21. März 2025 behauptete die Klägerin, 

sie erziele aktuell ein Einkommen von rund Fr. 1'534.70 pro Monat. Damit könne 

sie ihren zivilprozessualen Bedarf von Fr. 3'948.50 pro Monat offensichtlich nicht 

decken (act. 9 Rz. 1-4). Der Beklagte erachtet die Angaben und Unterlagen der 

Klägerin in seiner Berufungsantwort als unvollständig. Das behauptete Einkom-

men reiche gerade einmal knapp für die Miete. Gemäss dem eingereichten Betrei-

- 18 -

bungsregisterauszug könne die Klägerin aber offenbar nur ihre Krankenversiche-

rung und bisweilen Steuern nicht bezahlen. Es stelle sich die Frage, wie sie ihren 

übrigen Bedarf decke. Es sei anzunehmen, dass sie entweder die in Portugal an-

gefallene Erbschaft verbrauche oder schwarz arbeite. Aus den im Recht befindli-

chen aktuellen und früheren Kontoauszügen gehe hervor, dass sie an fast jedem 

Werktag im oder am D._____ [Bahnhof] am späteren Nachmittag bzw. frühen 

Abend einen Snack gekauft habe. Offensichtlich pendle die Klägerin täglich zwi-

schen ihrem Wohnort und Zürich. Um Einsätze für die offengelegten Arbeitgeber 

könne es sich dabei nicht handeln. Das Arbeitsverhältnis mit der E._____ AG 

habe am 31. Oktober 2024 geendet. Auch eine Tätigkeit für die F._____ AG 

scheide aus. Die Klägerin habe von dieser im Februar 2025 einen üblichen Lohn 

erhalten, obwohl sie nur vier mal nach Zürich gependelt sei. Der Einsatzort der 

privaten Arbeitgeber der Klägerin sei nicht in Zürich und die Anzahl der entspre-

chenden Einsätze sei zu gering, um die Einkäufe am D._____ [Bahnhof] zu erklä-

ren. Diese Umstände legten nahe, dass die Klägerin weitere Einkünfte in bar er-

ziele. In keinem der eingereichten Kontoauszüge seien Einkäufe verzeichnet, die 

dem Bedarf an Lebensmittel einer Person entsprächen. Die Klägerin müsse also 

entweder über weitere Konten bzw. Barreserven oder über weitere Nebentätigkei-

ten verfügen (act. 13 Rz. 11 ff.). 

3.6.3. Gemäss den eingereichten Unterlagen betrug das Einkommen der Klägerin 

im Zeitpunkt der Einreichung der Gesuche um Zusprechung eines Prozesskosten-

vorschusses rund Fr. 2'000.– (act. 5/4/3-5; act. 5/53/18). Aktuell beläuft es sich 

auf knapp Fr. 1'600.– (vgl. act. 10/6-11). Weiter reichte die Klägerin zusammen 

mit ihrer Scheidungsklage ein Schreiben ihres Sohnes ein, worin dieser unter-

schriftlich bestätigt hatte, seine Mutter mit monatlich ca. Fr. 500.– in bar zu unter-

stützen (act. 5/4/10). Hingegen ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte 

dafür, dass der Beklagte der Klägerin den im Eheschutzverfahren festgelegten 

Ehegattenunterhalt von monatlich Fr. 1'000.– bezahlt (vgl. act. 5/4/9; act. 5/26/7; 

act. 5/1 Rz. 10; 5/53/16; act. 10/12). Das macht der Beklagte denn auch nicht gel-

tend. Die Miete der Klägerin beträgt Fr. 1'466.– pro Monat (act. 5/4/6; act. 10/5). 

Es ist demnach richtig, dass ihr Einkommen zur Deckung des weiteren Bedarfs 

nicht ausreicht. Mit den Zuschüssen ihres Sohnes existiert jedoch eine plausible 

- 19 -

Erklärung dafür, woher sie die zusätzlichen Barmittel nimmt, um beispielsweise ih-

ren Bedarf an Nahrungsmitteln und Kleidung zu decken. Wie die im Recht befind-

lichen Betreibungsregisterauszüge nahelegen, fehlen der Klägerin aber die Mittel, 

um grössere Auslagen wie Krankenkassenprämien, Steuern und Radio- und 

Fernsehabgaben (Serafe) zu bezahlen (act. 5/4/11; act. 10/12). Das ist auch zu 

erwarten, wenn die Klägerin mit Fr. 2'100.– bis Fr. 2'500.– pro Monat auskommen 

muss. Entgegen der Auffassung des Beklagten geben die Angaben und Unterla-

gen der Klägerin ein schlüssiges Bild ab. Die regelmässigen Einkäufe am 

D._____ [Bahnhof] in den Abendstunden können eine Vielzahl möglicher Gründe 

haben (vgl. act. 5/4/9; act. 5/53/16; act. 10/12). In Frage kommen nicht nur berufli-

che, sondern auch private Gründe. Das Ausbleiben solcher Einkäufe Mitte Fe-

bruar 2025 belegt zudem nicht, dass die Klägerin in dieser Zeit nicht nach Zürich 

gependelt wäre. Von dem her käme als Erklärungsansatz ohne Weiteres auch 

ihre Tätigkeit für die F._____ AG mit Sitz in Zürich in Betracht (vgl. act. 5/53/18/1 

und act. 10/6). Bei den Ausführungen des Beklagten handelt es sich um blosse 

Mutmassungen. Damit vermag er keine ernsthaften Zweifel an der Vollständigkeit 

der Ausführungen der Klägerin zu ihrer Einkommens- und Vermögenssituation zu 

wecken. Bei den beschriebenen Einkünften und Unterstützungsleistungen erzielt 

die Klägerin offensichtlich keinen Überschuss, mit dem sie die Gerichts- und An-

waltskosten innert ein bis zwei Jahren bezahlen könnte. Demzufolge ist sie als 

mittellos anzusehen.

3.7. Die weiteren Voraussetzungen für die Zusprechung eines Prozesskosten-

vorschusses für das erstinstanzliche Verfahren sind ebenfalls glaubhaft. Der Be-

klagte machte weder vor Vorinstanz noch in der Berufungsantwort geltend, er ver-

füge nicht über die notwendigen Mittel, um der Klägerin einen Prozesskostenvor-

schuss von Fr. 5'000.– (zzgl. MwSt.) zu bezahlen (vgl. act. 5/56; act. 13). Weiter 

behauptete er zu Recht nicht, dass die Scheidungsklage oder die Begehren der 

Klägerin im Massnahmeverfahren aussichtslos (gewesen) wären. Der Schei-

dungsgrund gemäss Art. 114 ZGB ist unbestrittenermassen gegeben (vgl. E. 1.2 

und 1.3.2). Im Massnahmeverfahren obsiegte die Klägerin vor beiden kantonalen 

Instanzen (act. 5/59 und OGer ZH LY250006 vom 28. Mai 2025). Die Klägerin ist 

rechtsunkundig und zur Durchsetzung ihrer Rechte auf eine Rechtsvertretung an-

- 20 -

gewiesen. Der beantragte Prozesskostenvorschuss von einstweilen Fr. 5'000.– 

(zzgl. MwSt.) erscheint auch nicht überhöht.

3.8. Zusammenfassend ist die Berufung gutzuheissen und der Klägerin für das 

erstinstanzliche Scheidungsverfahren ein Prozesskostenvorschuss von einstwei-

len Fr. 5'000.– (zzgl. MwSt.) zuzusprechen. Infolge Gutheissung des Hauptbegeh-

rens der Klägerin ist über das Eventualbegehren um Zusprechung der unentgeltli-

chen Rechtspflege für das Scheidungsverfahren nicht zu entscheiden (vgl. 

act. 5/1; act. 5/45).

4. Die Prozesskosten sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Hat keine Partei vollständig obsiegt, sind sie nach dem Ausgang 

des Verfahrens zu verteilen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). 

4.1. Im erstinstanzlichen Verfahren betreffend Prozesskostenvorschuss unterlie-

gen beide Parteien je zur Hälfte. Die Klägerin hatte einen Prozesskostenvor-

schuss bzw. -beitrag von insgesamt Fr. 10'000.– beantragt (E. 1.3.1, 1.3.3 und 

E. 2.1.2) und erhält nach dem Ausgang des Berufungsverfahrens einen Prozess-

kostenvorschuss von Fr. 5'000.– zugesprochen. Die Parteien haben deshalb die 

Prozesskosten je zur Hälfte zu tragen. Die Vorinstanz verzichtete auf die Erhe-

bung von Gerichtskosten. Diese Regelung blieb unangefochten (act. 2 S. 2 f.) und 

ist so zu belassen (vgl. Art. 318 Abs. 3 ZPO). Parteientschädigungen sind aus-

gangsgemäss keine zuzusprechen.

4.2. Im zweitinstanzlichen Verfahren obsiegt die Klägerin vollumfänglich, womit 

der Beklagte kostenpflichtig wird. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche 

Verfahren ist auf Fr. 800.– festzusetzen (§§ 2, 4, 5, 6, 8 [im Streit liegen noch 

Fr. 5'000.–] und 12 GebV OG) und dem Beklagten aufzuerlegen. Ausserdem ist 

der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für das zweitinstanzliche Verfahren eine 

Parteientschädigung von Fr. 1'000.– (zzgl. 8.1% MwSt.) zu bezahlen (§§ 2, 4, 5, 

6, 9 und 13 AnwGebV). Damit werden die Gesuche der Klägerin um Zusprechung 

eines Prozesskostenvorschusses, eventualiter Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für das zweitinstanzliche Verfahren 

grundsätzlich gegenstandslos und sind abzuschreiben. Nicht gegenstandslos ist 

- 21 -

das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung aber inso-

weit, als sich die Parteientschädigung beim Beklagten als nicht einbringlich erwei-

sen sollte (vgl. Art. 122 Abs. 2 ZPO). Wie sich aus den vorstehenden Ausführun-

gen ergibt, ist die Klägerin mittellos und war ihre Berufung und Beschwerde nicht 

aussichtslos. Sie war auch im zweitinstanzlichen Verfahren zur Durchsetzung ih-

rer Rechte auf eine Rechtsbeiständin angewiesen. Der Klägerin ist daher insoweit 

die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen, als ihre Rechtsanwältin bei Nach-

weis der Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung beim Beklagten mit 

Fr. 1'000.– aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist. Mit der Zahlung geht der 

Anspruch auf den Kanton über (Art. 122 Abs. 2 ZPO).

Es wird beschlossen:

1. Das Gesuch der Klägerin um Verpflichtung des Beklagten zur Bezahlung ei-

nes Prozesskostenvorschusses für das zweitinstanzliche Verfahren wird ab-

geschrieben.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das zweitinstanzliche Ver-

fahren wird im Sinne der Erwägungen teilweise gutgeheissen und im Übri-

gen abgeschrieben.

3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.

Es wird erkannt:

1. In Gutheissung der Berufung werden die Ziffern 1 und 2 der Verfügung des 

Einzelgerichts o.V. des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 11. Februar 2025 auf-

gehoben und durch folgende Fassung ersetzt:

"1. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Scheidungsverfah-
ren einen Prozesskostenvorschuss von einstweilen Fr. 5'000.– (zzgl. 
MwSt.) zu bezahlen.

 2. [aufgehoben]."

2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist auf Fr. 800.– 

festzusetzen und dem Beklagten aufzuerlegen.

- 22 -

3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das zweitinstanzliche Verfah-

ren eine Parteientschädigung von Fr. 1'000.– zu bezahlen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines 

Doppels von act. 13, sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten 

an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 5'000.–.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Der Gerichtsschreiber:

MLaw S. Widmer

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