# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a09225f0-ddb0-55e4-931d-ed659c18b1ba
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-10-14
**Language:** de
**Title:** Vom Versicherten postuliertes Valideneinkommen ist nicht überwiegend wahrscheinlich, d.h. erfolgte Invaliditätsbemessung ist korrekt. Rückforderung verjährt. (BGE 8C_868/2013)
**Docket/Reference:** IV.2012.00752
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00752.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00752
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Käch
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
14. Oktober 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Gabriella Mattmüller
Advokaturbüro
Leimbacher
Sadeg
Marktgasse 34, Postfach, 8180 Bülach
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Columna
Sammelstiftung Client
Invest
, Winterthur
c/o AXA Leben AG
Postfach 300, 8401 Winterthur
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1953, war zuletzt
vom
1. Oktober 2001 bis 31.
März
2003 als Elektrotechniker bei der
Y.___
AG,
Z.___
, tätig
(
Urk.
10/1/3,
Urk.
10/2
Ziff.
6.3.1,
Urk.
10/10
Ziff.
1) und meldete
sich am
6. Juli
2004 zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an (
Urk.
10/2).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, klärte in der Folge den medizinischen (
Urk.
10/9,
Urk.
10/11-12) und den beruflich-erwerblichen (
Urk.
10/7-8,
Urk.
10/10,
Urk.
10/13,
Urk.
10/15,
Urk.
10/19-20) Sachverhalt ab
und sprach dem Versicherten mit Verfügung vom 8. März 2005 (
Urk.
10/27) eine
Dreiviertelsrente
ab 1. April 2004 zu.
Mit Verfügung vom 26. Juli 2005 (
Urk.
10/35) erteilte die IV-Stelle nach Einho
len eines medizinischen Berichtes (
Urk.
10/36) Kostengutsprache für orthopädi
sche Serienschuhe.
Anlässlich der
i
m Juni 2006 veranlassten Rentenrevision (
Urk.
10/38) holte die IV-Stelle einen Arbeitgeberbericht des jetzigen Arbeitgebers
A.___
(
Urk.
10/39,
Urk.
10/48), medizinische Berichte (
Urk.
10/44,
Urk.
10/47
) und einen Auszug aus dem individuellen Konto (IK-Auszug;
Urk.
10/40)
ein
und teilte dem Versicherten am 15. November 2006
mit, sein Rentenanspruch sei
unverändert
(
Urk.
10/51).
Am 9. März 2009 wurde dem Versicherten erneut
eine
Kostengutsprache für or
thopädische Serienschuhe mitgeteilt (
Urk.
10/57).
Laut Aktenverzeichnis wurden dem Dossier des Versicherten am 4. Juni 2010 zwei
IK-Auszüge vom gleichen Tag
(
Urk.
10/63-64)
hinzugefügt.
1.
2
Im Rahmen der im Dezember 2011 veranlassten Rentenrevision (
Urk.
10/65)
holte die IV-Stelle medizinische Berichte (
Urk.
10/66-67), einen Arbeitgeberbericht der
A.____
(
Urk.
10/69), einen Lohnausweis (
Urk.
10/71)
und einen IK-Auszug (
Urk.
10/68) ein und stellte dem Versicherten mit Vorbescheid vom 2
2.
März 2012 (
Urk.
10/76) die rückwirkende Aufhebung der Rente vo
n
Januar 2006
bis
Dezember 2007
in Aussicht
. Dagegen erhob der Versicherte am 4. Mai 2012 Einwände (
Urk.
10/82).
Mit Verfügungen vom 13. Juni 2012 (
Urk.
10/88-92 =
Urk.
2
/1-5
)
sprach die IV-Stelle dem
Versicherten
rückwirkend vo
n
Januar 2008 bis Dezember 2009 eine halbe
Rente
(
Urk.
10/91-92), vo
n
Januar 2010 bis Juli 2012 eine
Dreiviertelsrente
(
Urk.
10/89-90) und ab August 2012 eine halbe
Rente
(
Urk.
10/88)
zu
.
2.
Gegen die Verfügungen vom 13. Juni 2012 (
Urk.
2
/1-5
) erhob der Versicherte am 16. Juli 2012 Beschwerde und beantragte
, diese sei
en
aufzuheben und es sei ihm ab Januar 2008 ei
ne ganze Rente
auszurichten (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
1).
Mit Beschwerdeantwort vom 1. November 2012 (
Urk.
8) beantragte die IV-Stelle die Abweisung der Beschwerde. Am 23. November 2012 nahm der Beschwer
de
führer hierzu Stellung (
Urk.
11).
3.
3.1
Mit Verfügung vom 28. Juni 2012 verpflichtete die IV-Stelle die Rechtsvertrete
rin des Beschwerdeführers,
zu
viel ausgerichtete Invalidenleistungen in der Höhe
von
Fr.
52‘728.-- zurückzuerstatten (
Urk.
10/95 =
Urk.
3).
3.2
Mit Beschwerde vom 16. Juli 2012 beantragte der Beschwerdeführer, diese Ver
fügung sei ersatzlos aufzuheben (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
2).
Mit Verfügung vom 13. September 2012 (
Urk.
9/1)
hob die Beschwerdegegnerin
die Rückforderungsv
erfügung vom 28. Juni 2012 auf
. Nach am 13. September 2012
ergangenem Vorbescheid (
Urk.
9/2) forderte die Beschwerdegegnerin m
it Verfügung vom 1. November 2012
vom Beschwerdeführer
Renten im Umfang von
Fr.
23‘424.--
(
Urk.
9/3 =
Urk.
13/2)
zurück.
3.3
Gegen die Verfügung vom
1. November
2012 (
Urk.
13/2) erhob der Beschwerde
führer am 23. November 2012 Beschwerde
und beantragte, diese sei ersatzlos auf
zuheben (
Urk.
13/1 S. 2 oben).
Mit Gerichtsverfügung vom 30. Januar 2013 (
Urk.
14,
Urk.
13/5) wurde das die Rückforderung betreffende Verfahren (
Urk.
13/0-4) mit dem vorliegenden Ver
fahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
4.
Die mit Verfügung vom 9. September 2013 (
Urk.
15) zum Prozess beigeladene Vorsorgeeinrichtung verzichtete am 19. September 2013 auf eine Stellungnahme
(
Urk.
16), was den Parteien am 24. September 2013 zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) in
Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungs
massnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid gewor
den wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hin
weisen).
1.2
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Valideneinkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zu
letzt
erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung ent
spricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt wor
den wäre. Aus
nahmen müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 129 V 222 E. 4.3.1 S. 224 mit Hinweisen).
1.3
Gemäss einem allgemein
en Grundsatz des Sozialversiche
rungsrechts kann die Verwaltung auf formell rechtskräf
tige Verfügungen oder
Einspracheentscheide
, die nicht Gegenstand materieller richter
licher Beurteilung gebildet haben, zu
rückkommen, wenn sie zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von
erheblicher Be
deutung ist (Art. 53
Abs.
2 ATSG; BGE 133 V 50 E. 4.1 S. 52).
1.4
Gemäss Art. 25
Abs.
1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zu
rückzuerstatten. Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat (Art. 25
Abs.
2 Satz 1 ATSG).
2.
2.1
Zur Begründung der teilweisen
Rentenzusprache
ab Januar 2008 und der rück
wirkende
n
Aufhebung der
2006 und
2007 ausgerichteten Rente (
Urk.
2/1-5 Ver
fügungsteil 2) führte die Beschwerdegegnerin aus,
der Beschwerdeführer
habe ab
2006 regelmässig ein massiv höheres Einkommen erzielt als das bei der
Renten
zusprache
angenommene Invalideneinkommen (S. 2 oben). 2006 und 2007 bestehe
deshalb kein Rentenanspruch (S. 2). Unter (nur teilweiser) Anrech
nung der 2008 bis 2011
erzielten Einkommen bestehe im Jahr 2008 und 2009
Anspruch auf eine halbe Rente sowie im Jahr 2010 und 2011 Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
(S. 3 f.).
Zur Begründung der Rückforderung (
Urk.
13/2) führte die Beschwerdegegnerin aus, dass eine klare Meldepflichtverletzung vorliege (S. 2
Ziff.
3b).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber in seiner Beschwerde (
Urk.
1) auf den Standpunkt, das
Valideneinkommen
sei (statt auf rund
Fr.
80‘284.-- bis rund
Fr.
86‘309.--)
aus näher dargelegten Gründen (S.
7
f.
Ziff.
8
f.) auf
Fr.
150‘000.-- zu beziffern (S. 8
Ziff.
10).
Bezüglich Rückforderung stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, die Beschwerdegegnerin habe mit dem
Beizug
des IK-Auszugs im Juni 2010 Kenntnis von seinem höheren Einkommen gehabt. Die Frist für eine allfällige Rückforderung sei somit im Juni 2011 abgelaufen, weshalb die mit Verfügung vom 1. November 2012 geltend gemachte Rückforderung verjährt sei (
Urk.
13/1 S. 4 f.
Ziff.
8).
2.3
Strittig und zu prüfen ist somit
im Hinblick auf den
Rentenanspruch des Be
schwerdeführers
das
Valideneinkommen
sowie, wie es sich mit einer allfälligen Meldepflichtverletzung und Rückforderung verhält.
3.
3.1
Gemäss dem Bericht der Ärzte der Klinik
B.___
, Neurologie, vom 19. Au
gust 2004 (
Urk.
10/11/5-7)
leidet der Beschwerdeführer seit zirka 1970 an einer sensomotorischen Neuropathie Typ II (
lit
. A)
und war als Servicetechniker für CNC-gesteuerte Werkzeugmaschinen seit dem 1. April 2003 zu 100
%
arbeits
unfähig (
lit
. B). Für behinderungsangepasste Tätigkeiten wurde eine Arbeitsfä
higkeit von 50
%
ab 1. April 2004 attestiert (
Urk.
10/11/4). Ferner leidet er an beidseitigen Fussdeformitäten, die im Februar 2004 operiert wurden (
Urk.
10/12/5).
3.2
Gemäss Arbeitgeberbericht (
Urk.
10/10/1-3) war der Beschwerdeführer vom 1. Oktober 2001 bis 31. März 2003 als Elektrotechniker bei der
Y.___
AG angestellt (
Ziff.
1 und 5; vgl. Arbeitsvertrag vom 14. Mai 2001,
Urk.
10/1/3-6), wobei das Arbeitsverhältnis aus wirtschaftlichen Gründen aufgelöst wurde (
Ziff.
3; vgl. Kündigungsschreiben,
Urk.
10/10/4).
3.
3
Mit Verfügung vom 8. März 2005 sprach die Beschwerdegegnerin dem Be
schwerdeführer eine
Dreiviertelsrente
ab April 2004 zu (
Urk.
10/27), dies bei ei
nem Invaliditätsgrad von 66
%
, basierend auf einem
Valideneinkommen
von
Fr.
79‘646.-- und einem Invalideneinkommen von
Fr.
26‘923.-- im Jahr 2004 (
Urk.
10/20 S. 1).
3.4
Im Revisionsfragebogen vom 3. Juli 2006 (
Urk.
10/38) gab der Beschwerdeführer
an, sein Gesundheitszustand sei unverändert (
Ziff.
1.1). Al
s Arbeitgeber nannte er das Unternehmen A.___
(
Ziff.
2.3), wo er seit dem 1. April 2003 beschäftigt sei; die Arbeitszeit sei nicht konstant, sondern hänge vom Gesund
heits
zustand ab, sei aber durchschnittlich 25-30
%
(
Ziff.
2.6).
Der daraufh
in verschickte Arbeitgeberfrage
bogen wurde vom Unternehmen A.___
am 7. Juni 2006 unterzeichnet, aber nicht weiter aus
gefüllt
, retourniert
(
Urk.
10/39).
3.5
Im IK-Auszug vom 1
2.
Juli 2006
wurden
(ohne stornierte Einträge) folgende Einkommen verzeichnet:
Jahr
Monate
Fr.
Arbeitgeber oder Einkommensart
2004
1-2
4‘068
Arbeitslosenentschädigung
4-9
7‘310
Arbeitslosenentschädigung
6
1‘865
C.___
AG
10-11
27‘405
A.___
12
1‘874
Arbeitslosenentschädigung
2005
1-12
27‘540
A.___
2-6
8‘718
Arbeitslosenentschädigung
8
1‘998
Arbeitslosenentschädigung
Auf Aufforderung der Beschwerdegegnerin (
Urk.
10/42) reichte der Beschwerde
führer den Lohnausweis betreffend das Jahr 2005 mit einem Bruttolohn von
Fr.
27‘450.-- (
Urk.
10/46) sowie einen
auf
31. August 2006 datierten Arbeits
vertrag
(
Urk.
10/48), der eine wöchentliche Arbeitszeit von rund 12 Stunden (
Ziff.
VI) und einen Stundenlohn von
Fr.
76.-- vorsah (
Ziff.
VII
)
,
ein
.
Am 15. November 2006 teilte die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer mit, sein Rentenanspruch sei unverändert (
Urk.
10/51).
3.6
Im Juni 2010 wies die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführer auf eine Informationsveranstaltung betreffend den beruflichen Wiedereinstieg hin (
Urk.
10/62)
und holte - mit 4. Juni 2010 datierte - IK-Auszüge ein (
Urk.
10/63-64). Diese wiesen (ab 2006) folgende Einträge auf:
Jahr
Monate
Fr.
Arbeitgeber oder Einkommensart
200
6
1-12
49‘449
A.___
2
1‘738
Arbeitslosenentschädigung
5-6
3‘910
Arbeitslosenentschädigung
9-11
5‘648
Arbeitslosenentschädigung
2007
1-12
73‘274
A.___
2
1‘738
Arbeitslosenentschädigung
2008
1-12
38‘201
A.___
2009
1-12
40‘695
A.___
3.7
Im Revisionsfragebogen vom 8. Dezember 2011 (
Urk.
10/65) bezeichnete der Be
schwerdeführer seinen Gesundheitszustand als gleich geblieben / eher ver
schlechtert (
Ziff.
1.1
) und nannte als Arbeitgeber das Unternehmen A.___
(
Ziff.
2.3).
Im IK-Auszug vom 31. Januar 2012 wurde für das Jahr 2010 ein Einkommen von
Fr.
33‘696 (
A.___
) festgehalten (
Urk.
10/68).
Der Arbeitgeberfragebogen wurde am 28. Januar 2012 unterschrieben, aber nicht
weiter ausgefüllt
, retourniert
(
Urk.
10/69/1-7), dies unter Beilage der Lohnausweise 2009 und 2010 (
Urk.
10/69/8-9).
Im Lohnausweis 2011 wurde der Bruttolohn mit
Fr.
29‘177.-- angegeben (
Urk.
10/71).
3.8
Am 8. März 2012 erstellte die Beschwerdegegnerin einen Einkommensvergleich (
Urk.
10/73). Zur Bestimmung des
Valideneinkommens
ging sie dabei vom 2003
bei der
Y.___
AG erzielten Monatslohn von
Fr.
6‘000.-- (x13) aus (S. 1).
3.9
Das Unternehmen A.___ führte mit
Schreiben vom 27. April
2012 aus, es
bestätige, dass der Beschwerdeführer ohne seine Krankheit ein Vollzeitpensum von mindestens 40 Wochenstunden arbeiten könnte. Gemäss Arbeits
vertrag entspräche das beim vereinbarten Stundenansatz von
Fr.
76.-- einem Bruttojahreslohn von zirka
Fr.
150‘000.--. Der Beschwerdeführer sei ein absoluter Supertechniker, so einen Arbeitnehmer müsse man suchen (
Urk.
10/80).
4.
4.1
Der Standpunkt des Beschwerdeführers, das
Valideneinkommen
sei mit
Fr.
150’00
0
.-- einzusetzen, stützt sich einzig auf den im Arbeitsvertrag von
2006 genannten Stundenlohn von
Fr.
76.--
(vorstehend E. 3.5)
und die am 27.
April
2012 (also nach Erlass des Vorbescheids vom
2
2.
März 2012) gemachte
Angabe des Arbeitgebers
, dass er den Beschwerdeführer im Gesundheitsfall zu 100
%
und bei einem Jahreslohn von
Fr.
150‘000.-- beschäftigen würde (vor
stehend E. 3.9).
Den von der Beschwerdegegnerin 2006 und im Januar 2012 verschickten Arbeit
geberfrage
bogen
hatte der Arbeitgeber jeweils (zwar datiert und unterschrieben,
aber) unausgefüllt retourniert. Umso weniger vermag seine nachträgliche Stel
lung
nahme zu überzeugen. Vielmehr erscheint sie als Gefälligkeitshandlung, zumal
es ausschliesslich von den Dispositionen des
Arbeitgeber
s
und de
s
Be
schwer
deführer
s abhängt, ob
der
entsprechende
Tatbeweis - ein effektiver Jahres
lohn in der behaupteten Höhe -
erbracht oder eben
nicht erbracht werden muss.
4.2
Auch der im Vertrag von 2006 genannte Stundenlohn von
Fr.
76.-- ist offen
sichtlich übersetzt. Gemäss den Daten der Lohnstrukturerhebung (LSE)
erzielten
beispielsweise
Männer mit
Berufs- und Fachkenntnissen
im Bereich
der Metallerzeugung und -bearbeitung
im Jahr 2010 ein
Einkommen von
Fr.
6‘000.-- im Monat (LSE 2010 S. 26 Tab. TA1
Ziff.
24, Niveau 3, Männer), was
r
und
Fr.
74‘160.-- im Jahr entspricht
(
Fr.
6‘000
.-- x
12 :
40.0 x 41.2)
. Bei 1‘717 ef
fektiven Jahresstunden (Die Volkswirtschaft 9/2013 S. 94 Tab. B9.1
lit
. B-E) entspricht dies rund
Fr.
43.--
pro
Stunde.
D
ie früher erzielten Einkommen des Beschwerdeführers zeigen
ebenfalls
, dass der im Vertrag genannte Stundenlohn keine wirtschaftliche Realität abbildet. Gemäss IK-Auszug (
Urk.
10/8) erzielte der Beschwerdeführer an der Stelle, die er vor derjenigen bei der
Y.___
AG versah, im Jahr 2000
Fr.
61‘146.-- und im Jahr 2001
Fr.
51‘341.--
(in 10 Monaten). Davor war er von 1991-1998 bei der gleichen Firma tätig, wobei er Einkommen zwischen
Fr.
89‘746.-- (1997) und
Fr.
114‘580.-- (1991) erzielte.
4.3
Der vom Beschwerdeführer vertretene Standpunkt bleibt somit eine nicht plau
sible und nicht weiter belegte Behauptung, weshalb darauf nicht abzustellen ist.
Vielmehr ergibt die Sachverhaltswürdigung, dass das
Valideneinkommen
von der Beschwerdegegnerin korrekterweise gestützt auf die an der letzten Stelle vor Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte
n
Einkommen ermittelt wurde.
4.4
Die von der Beschwerdegegnerin ermittelten Invalideneinkommen wurden vom Be
schwerdeführer nicht in Frage gestellt, sondern übernommen (vgl.
Urk.
1 S.
9
f.).
Mit dem
Valideneinkommen
, wie es die Beschwerdegegnerin ermittelt hat (vor
stehend E. 4.3)
,
und den genannten Invalideneinkommen resultiert die den an
gefochtenen Verfügungen zugrunde gelegte Invaliditätsbemessung.
Somit erweisen sich diese als zutreffend, und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
5.
5.1
In der Begründung zur angefochtenen Verfügung führte die Beschwerdegegnerin unter anderem aus, aus im Rahmen
der zweiten Rentenrevision eingeholten Unterlagen (darunter ein IK-Auszug) sei ersichtlich, dass der Beschwerdeführer ab 2006 regelmässig ein massiv höheres Einkommen erzielt habe (
Urk.
2
/5
Ver
fügungsteil 2 S. 23 oben).
5.2
Die Darstellung der Beschwerdegegnerin bedarf der Ergänzung: Die erwähnte In
formation war bereits in den IK-Auszügen (
Urk.
10/63-64) enthalten, welche die Beschwerdegegnerin am
4.
Juni 2010 zu den Akten nahm.
Ab diesem Zeitpunkt hatte sie Kenntnis von den 2006 und 2007 effektiv erziel
ten (höheren) Einkommen, oder hätte dies bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit haben können.
5.3
Damit erweist sich der Standpunkt des Beschwerdeführers, die am 2
8.
Juni 2012 verfügte Rückforderung sei verjährt, als zutreffend.
Die entsprechende Beschwerde ist somit gutzuheissen und die fragliche Verfü
gung aufzuheben.
6.
6.1
Der Beschwerdeführer obsiegt mit einer der beiden von ihm erhobenen Be
schwer
den, mit der anderen unterliegt er.
6.2
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessenweise auf
Fr.
600.-- festzusetzen und ausgangsgemäss (vorstehend E. 6.1) je zur Hälfte den Parteien aufzuerlegen.
6.3
Der anwaltlich vertretene und teilweise obsiegende
Beschwerdeführer
hat Anspruch auf eine um die Hälfte reduzierte Prozessentschädigung, die beim praxisgemässen
Stunden
ansatz
von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
1‘000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.
Das Gericht
erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde vom 2
3.
November 2012 wird die Verfügung der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom
1.
November 2012 be
treffend Rückforderung aufgehoben.
2.
Die
Beschwerde
vom 1
6.
Juli 2012 gegen die Rentenverfügungen vom 1
3.
Juni 2012
wird abgewiesen.
3.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
den Parteien je zur Hälfte
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
4.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine
reduzierte
Pro
zessentschädigung
von
Fr.
1‘000
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
5.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Gabriella Mattmüller
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Columna
Sammelstiftung Client
Invest
, Winterthur
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
6.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher
MO/TS/ESversandt