# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 16985008-668d-5bb8-a911-f579de1d8dec
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-03
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 03.09.2008 E-5821/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5821-2006_2008-09-03.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5821/2006/frk

{T 0/2}

U r t e i l  v o m  3 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Kurt Gysi (Vorsitz), Richter Fulvio Haefeli, 
Richter François Badoud, 
Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli.

A._______, alias 
B._______,
Côte d'Ivoire,
vertreten durch David Ventura, Beratungsstelle für 
Asylsuchende der Region Basel,
(...)
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
20. September 2006 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5821/2006

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge verliess der Beschwerdeführer den Heimat-
staat  anfangs  Januar  2006  auf  dem  Seeweg  und  gelangte  am  25. 
Januar 2006 in die Schweiz, wo er gleichentags ein Asylgesuch ein-
reichte. Am 30. Januar 2006 wurde er im Empfangszentrum C._______ 
erstmals befragt. Dabei machte er geltend, er gehöre der Ehtnie der 
Dioula an, sei minderjährig und habe von 2000 bis 2006 in Abidjan ge-
lebt. Aufgrund der geltend gemachten Minderjährigkeit wurde dem Be-
schwerdeführer für das Asylverfahren eine Vertrauensperson beigeord-
net.

B.
Das D._______ hörte den Beschwerdeführer am 24. Februar 2006 in 
Anwesenheit  seiner  Vertrauensperson  zu  den  Asylgründen  an.  Im 
Wesentlichen  machte  der  Beschwerdeführer  geltend,  mit  seiner 
Familie habe er in E._______ gelebt. Nach dem Tod seiner Mutter (um 
das  Jahr  2000)  habe  er  sich  zusammen  mit  seiner  Schwester  zu 
seinem Onkel, einem F._______ in Adobo/Abidjan begeben. Da er an 
den Unterhalt der Familie des Onkels habe beitragen müssen, sei er 
als Schuhputzer im Hafen tätig gewesen. In einer Nacht im Dezember 
2005 seien Mitglieder der Patrioten (Todesschwadronen) in das Haus 
des Onkels eingebrochen und hätten auf seinen Onkel eingeschlagen. 
Er  habe  durch  das  Fenster  aus  dem  Haus  fliehen  können  und  die 
Nacht versteckt auf dem Marktplatz verbracht. Am folgenden Morgen 
habe er in aller  Frühe nach Hause zurückkehren wollen. Vor seinem 
Haus seien viele Leute versammelt gewesen. Als er vernommen habe, 
dass  die  Patrioten  seinen  Onkel  aufgesucht  hätten,  weil  dieser  der 
Ethnie der Dioula angehöre,  habe er  sich schnell  zurückgezogen. In 
der folgenden Zeit habe er zusammen mit anderen Jugendlichen beim 
nahe gelegenen Markt  geschlafen und tagsüber weiter  im Hafen als 
Schuhputzer  gearbeitet.  Einer  seiner  Kunden,  dem  er  seine 
Geschichte erzählt habe, habe ihm schliesslich zur Ausreise verholfen 
und dieselbe auch finanziert. 

C.
Mit Verfügung vom 20. September 2006 - eröffnet am 25. September 
2006 - stellte das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht-
lingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und ordnete gleich-
zeitig die Wegweisung sowie deren Vollzug aus der Schweiz an. 

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D.
Mit Beschwerde vom 25. Oktober 2006 (Poststempel) beantragte der 
Beschwerdeführer bei der damals zuständigen Schweizerischen Asyl-
rekurskommission  (ARK)  durch  seinen  Vertreter,  die  Verfügung  des 
BFM vom 20. September 2006 sei  aufzuheben. Es sei  festzustellen, 
dass er die Flüchtlingseigenschaft erfülle und es sei ihm Asyl zu ge-
währen.  Eventuell  sei  die  Verfügung  zu  kassieren  und  an  die  Vor-
instanz zwecks Durchführung eines fehlerfreien Verfahrens zurück zu 
weisen. Subeventuell sei festzustellen, dass die Wegweisung unzumut-
bar sei. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

E.
Mit Zwischenverfügung vom 1. November 2006 hiess der damals zu-
ständige Instruktionsrichter der ARK das Gesuch um Gewährung der 
unentgeltlichen  Rechtspflege  gemäss  Art.  65  Abs. 1  VwVG gut  und 
verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses. 

F.
Das BFM beantragte in der Vernehmlassung vom 20. November 2006 
die Abweisung der Beschwerde. Mit  Zwischenverfügung vom 22. No-
vember  2006  unterbreitete  der  Instruktionsrichter  der  ARK dem Be-
schwerdeführer die Vernehmlassung zur Stellungnahme. Innert der an-
gesetzten Frist reichte dieser am 6. Dezember 2006 die Replik ein.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundes-
gesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren 
(VwVG, SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 
VGG und  ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. 
Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG 
liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist  daher zuständig für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in die-
sem Bereich endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Das Bundesverwaltungsgericht hat am 1. Januar 2007 die Beurtei-
lung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Der Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilge-

nommen,  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders  berührt, 

hat  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  beziehungs-

weise Änderung und ist daher zur Einreichung der Beschwerde legiti-

miert. Auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1, Art. 50 Abs. 1 und Art. 

52 Abs. 1 VwVG).

2.

Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3. 
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 

grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-

kannt,  wenn  sie  in  ihrem Heimatstaat  oder  im Land,  wo  sie  zuletzt 

wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-

ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 

Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 

Furcht  hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 

Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 

Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 

Druck bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-

sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 

wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-

lichkeit  für  gegeben hält.  Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 

die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-

sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 

auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 

AsylG).

4.

4.1 Das BFM lehnte das Asylgesuch ab, da die Vorbringen des Be-
schwerdeführers den Anforderungen an das Glaubhaftmachen gemäss 

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Art. 7 AsylG nicht genügten. Dazu führte es aus, gemäss Art. 8 Abs. 1 
AsylG sei der Beschwerdeführer verpflichtet, an der Feststellung des 
Sachverhalts  mitzuwirken,  wozu  auch  die  Offenlegung  der  Identität 
und  der  Nationalität  gehöre.  Trotz  entsprechender  Aufforderung  sei-
tens der Schweizerischen Behörden habe der Beschwerdeführer kein 
Identitätsdokument  eingereicht.  Vor  der  Ausreise  habe  sich  der  Be-
schwerdeführer in einem Alter befunden, in dem in seinem Heimatland 
das  Tragen  einer  Identitätskarte  obligatorisch  sei.  Dies  lasse  den 
Schluss zu, dass der Beschwerdeführer nicht willens sei, seine Identi-
tät offenzulegen. Weiter habe der Beschwerdeführer beim eigenhändi-
gen Ausfüllen des Personalblatts das Geburtsjahr mit 1987 und seinen 
Vornamen mit „Paule“ angegeben. Anlässlich der Erstbefragung habe 
er indes protokollieren lassen, er sei 1988 geboren und sein Vorname 
laute „Paul“. Ferner  habe sich  der  Beschwerdeführer  bei  den Befra-
gungen auf  keine chronologischen Fixpunkte behaften lassen. Damit 
würden sich  die Angaben  zur  Identität  als  nicht  glaubhaft  erweisen. 
Weiter habe der Beschwerdeführer im Verlaufe des Verfahrens zu we-
sentlichen Punkten seiner Vorbringen, namentlich dem Todeszeitpunkt 
seiner Mutter und den Preisen für das Schuhputzen, unterschiedliche 
Angaben gemacht. Sodann würden die Aussagen des Beschwerdefüh-
rers  in  wesentlichen  Punkten  der  allgemeinen  Erfahrung  oder  der 
Logik des Handelns widersprechen. So könne er keine genauen An-
gaben zu seiner Wohnadresse in Dioulabougou/Bouaké machen. Zu-
dem wolle er nicht wissen, wie alt er gewesen sei, als seine Mutter ge-
storben sei, handle es sich dabei doch um ein einschneidendes Erleb-
nis  in  seinem  Lebenslauf.  Ferner  sei  nicht  glaubhaft,  dass  er  ohne 
Papiere und ohne je einmal irgendwo kontrolliert worden zu sein, auf 
dem Seeweg von der Côte d’Ivoire in ein ihm unbekanntes Land ge-
reist sei. Des Weitern habe der Beschwerdeführer im Verlaufe des Ver-
fahren  zu  wenig  konkret,  detailliert  und  differenziert  ausgesagt,  so 
dass der Eindruck entstehe, er habe das Geschilderte nicht selbst er-
lebt. Namentlich  habe er  sich  anlässslich beider  Befragungen unter-
schiedlich zum Überfall der Patrioten auf das Haus seines Onkels ge-
äussert. Die beiden Versionen seien einerseits widersprüchlich, ande-
rerseits  vermöge  der  Beschwerdeführer  kein  substantiiertes  und 
schlüssiges Bild dessen zu vermitteln, was er aus eigener Perspektive 
erlebt habe. Ebenso habe der Beschwerdeführer seine Ausreise undif-
ferenziert  und substanzlos  dargelegt. Was seine Schulbildung anbe-
lange,  seien die  diesbezüglichen Angaben als  vage zu qualifizieren. 
Insbesondere  sei  er  anlässlich  der  beiden Befragungen  nicht  in  der 
Lage  gewesen,  übereinstimmend anzugeben,  wie  viele  Jahre  er  die 

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Schule  besucht  habe. Damit  nicht  vereinbar  sei  auch  der  Umstand, 
dass die Art  und Weise, wie der Beschwerdeführer das Personalblatt 
ausgefüllt  habe  -  man  erkenne  eine  geübte  Schrift  und  fehlerfreies 
Französisch - dass er eine längere als geltend gemachte Schulbildung 
genossen habe. 

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird ausgeführt, der Beschwerdeführer 
mache Furcht vor Verfolgung geltend, da er der Ethnie der Dioula an-
gehöre. Angehörige dieser Ethnie seien in seinem Heimatstaat, insbe-
sondere in Abidjan, Ziel von Repressionen durch die Sicherheitskräfte. 
Entgegen  der  vorinstanzlichen  Folgerung  in  der  angefochtenen  Ver-
fügung seien seine Vorbringen glaubhaft. Die angegebenen Gründe für 
das Fehlen von Identitätspapieren seien auf deren Plausibilität zu prü-
fen.  Der  Beschwerdeführer  habe  nie  ein  Reisedokument  besessen. 
Entgegen der vorinstanzlichen Ansicht widerspreche es nicht der all-
gemeinen Erfahrung, wenn der Beschwerdeführer Geburtsdatum und 
Vorname falsch aufschreibe. Der Beschwerdeführer habe ja selbst ein-
gangs der Erstbefragung die Angaben korrigiert und es sei nicht anzu-
nehmen, dass er sich einen Vorteil habe verschaffen wollen, indem er 
sich im Personalienblatt als ein Jahr älter ausgegeben habe. Er sei da-
hingehend informiert worden, es sei besser sich älter auszugeben, da 
einem in diesem Fall weniger Fragen gestellt würden. Aus Gewissens-
gründen habe er daher von sich aus die Angaben korrigiert. Weiter er-
gebe sich  aus  den Aussagen  des Beschwerdeführers  ein  genügend 
klares  Bild  über  seinen  Lebensverlauf. Mit  Rücksicht  auf  sein  Alter, 
seine Herkunft  und Bildung könne ihm das Argument  „ungenügende 
chronologische  Fixpunkte“  nicht  entgegengehalten  werden.  Sodann 
liege kein  Widerspruch vor,  wenn der  Beschwerdeführer  den Todes-
zeitpunkt  der  Mutter  anlässlich  der  Befragungen  nicht  übereinstim-
mend angegeben habe. Mit seinen Formulierungen habe er seine Un-
sicherheit dartun wollen. Was die genauen Wohnadressen anbelange, 
so habe der Beschwerdeführer jeweils Ort und Quartier genannt, was 
vor dem Hintergrund westafrikanischer Gepflogenheiten durchaus ge-
nüge. Die vom BFM getätigte Gegenüberstellung betreffend das Alter 
des  Beschwerdeführers  sei  sodann  gar  nicht  möglich.  Aufgrund  der 
Aussagen des Beschwerdeführers sei zu schliessen, dass er im Zeit-
punkt des Todes seiner Mutter zwölf Jahre alt gewesen sei. Ferner sei 
auch der  Vorwurf  der  Undifferenziertheit  und Unsubstanziiertheit  be-
treffend die Ausreise zurückzuweisen. Es sei  gerichtsnotorisch,  dass 
Schlepperorganisationen  die  Reisepapiere  ihren  Klienten  nicht  aus-
händigen würden. Was die Unterstellung anbelange, der Beschwerde-

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führer  habe eine gute Schulbildung genossen,  sei  dies zurückzuwei-
sen. Die sprachlichen Fähigkeiten seien auf seine berufliche Tätigkeit 
und die unzähligen Kontakte zurückzuführen. 

5.

5.1 Nach der ständigen Rechtsprechung ist die Flüchtlingseigenschaft 

glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie-

gender  Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Vorbringen  sind  dann 

glaubhaft,  wenn  sie  genügend  substanziiert,  in  sich  schlüssig  und 

plausibel sind; sie dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöp-

fen, in wesentlichen Punkten nicht widersprüchlich sein oder der inne-

ren Logik entbehren und auch nicht den Tatsachen oder der allgemei-

nen Erfahrung widersprechen. Darüber hinaus muss der Gesuchsteller 

persönlich glaubwürdig erscheinen.  Glaubhaftmachen bedeutet ferner 

- im Gegensatz zum strikten Beweis - ein reduziertes Beweismass und 

lässt durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vor-

bringen  des  Gesuchstellers.  Es  ist  auf  eine  objektivierte  Sichtweise 

abzustellen (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in Entschei-

dungen  und  Mitteilungen  der  ARK  (EMARK)  1993  Nrn.  11  und  21, 

1994 Nr. 5 sowie 1996 Nrn. 27 und 28).

5.2 Der  Beschwerdeführer  behauptet,  über  keine Ausweispapiere  zu 
verfügen,  was  indes  seitens  der  Asylbehörden  ernsthaft  bezweifelt 
wird. Zum einen will der Beschwerdeführer in früheren Jahren mit dem 
Flugzeug nach G._______ gereist  sein (vgl. A12,  S. 8),  wozu er  mit 
Sicherheit  ein  Reisedokument  benötigte.  Zum  anderen  war  er  vor 
seiner  Ausreise  in  einem  Alter,  in  welchem  er  gemäss  den 
heimatlichen  gesetzlichen  Bestimmungen  zum  Mitführen  einer 
Identitätskarte verpflichtet ist. Weitere Zweifel ergeben sich aus dem 
Umstand,  dass  der  Beschwerdeführer  in  dem  von  ihm  persönlich 
ausgefüllten  Personalienblatt  zunächst  -  zweimal  -  angab,  sein 
Vorname  laute  B._______  und  er  sei  im  Jahre  1987  geboren. 
Demgegenüber erklärte er anlässlich der Erstbefragung, es liege ein 
Irrtum vor, sein Vorname laute A._______ und er  sei  1988 geboren. 
Entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen Ansicht widerspricht 
es  offensichtlich  der  allgemeinen  Lebenserfahrung,  den  eigenen 
Namen  und  das  Geburtsjahr  gleich  zweimal  hintereinander 
eigenhändig  falsch  zu  schreiben  und  dies  anschliessend  un-
terschriftlich als korrekt zu bestätigen. An dieser Feststellung vermö-
gen auch die in der Rechtsmitteleingabe und der Replik vorgenomme-
nen Erklärungsversuche, der Beschwerdeführer habe von sich aus die 

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Angaben anlässlich der Erstbefragung korrigiert, da er sich aus Gewis-
sensgründen, entgegen früher erhaltenen Anweisungen von westafri-
kanischen Personen, nicht habe älter ausgeben wollen, nichts zu än-
dern. Im Übrigen machte sich der Beschwerdeführer mit  seinen Kor-
rekturen anlässlich der kantonalen Befragung nicht älter, sondern jün-
ger.  Insoweit  entbehren  die  diesbezüglichen  Ausführungen  in  der 
Rechtsmitteleingabe jeglicher Grundlage. Hinzu kommt, dass auch die 
Angaben des Beschwerdeführers zu seiner letzten Wohnadresse auf 
dem Personalienblatt und bei der Erstbefragung nicht übereinstimmen. 
Namentlich besteht kein Grund, wahre Angaben zu seiner Person auf-
grund  von  unberechtigten  Ratschlägen  unbeteiligter  Drittpersonen 
falsch  wiederzugeben.  Insoweit  bestehen  erhebliche  Zweifel  an  der 
vom Beschwerdeführer geltend gemachten Identität und damit auch an 
der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen.

Diese  Zweifel  werden  weiter  bestätigt  durch  die  offensichtlich  nicht 
glaubhaften Reiseumstände nach Europa. Gemäss den persönlichen 
Angaben des Beschwerdeführers will  einer seiner Kunden die Reise 
für ihn organisiert  und auch noch bezahlt  haben. Indes ist  nicht ein-
sehbar und kann vom Beschwerdeführer auch nicht substantiiert dar-
getan werden, weshalb ein Kunde für ihn solche Ausgaben tätigt. So-
dann will der Beschwerdeführer keine Nahrungsmittel auf die mehrtäti-
ge Reise mitgenommen, sich während der ganzen Reise versteckt ge-
halten, indes von anderen Reisenden zu Essen erhalten haben. Weiter 
will er nach der Ankunft in Europa von einer ihm unbekannten Person 
auf  dem Schiff  abgeholt  worden sein. Nebst diesen Unstimmigkeiten 
sind die gesamten Angaben zur Reise in die Schweiz als mit der allge-
meinen Lebenserfahrung unvereinbar, äusserst vage und stereotyp zu 
qualifizieren. An dieser Feststellung vermag auch der Einwand, es sei 
gerichtsnotorisch,  dass die Schlepper ihren Klienten die Ausreisepa-
piere wegnehmen würden, nichts zu ändern. 

Weiter werden in der Rechtsmitteleingabe die Unstimmigkeiten in den 
Aussagen des Beschwerdeführers, namentlich das Fehlen „chronologi-
scher Fixpunkte“, mit dem Alter, der Bildung und der Herkunft des Be-
schwerdeführers  erklärt.  Zunächst  ist  festzustellen,  dass  der  Be-
schwerdeführer diese Einwände nicht näher substanziiert, namentlich 
nicht darlegt, wie sich diese Umstände im Einzelnen auf sein Aussage-
verhalten ausgewirkt haben sollen. Sodann ist festzuhalten, dass auch 
von einer (knapp) 18-jährigen Person,  die keine besondere Schulbil-
dung hat, durchaus erwartet werden darf, dass sie übereinstimmende, 

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genaue  und  detaillierte  Angaben  zu  ihren  Asylvorbringen  machen 
kann,  hat  sie  dabei  doch  lediglich  selbst  Erlebtes  wiederzugeben. 
Zudem ist  vorliegend  festzustellen,  dass  sich  der  Beschwerdeführer 
genauen Angaben offensichtlich immer wieder zu entziehen versuchte, 
indem er auf die ihm konkret gestellten Fragen ausweichend und bloss 
vage  umschreibend  antwortete.  Was  namentlich  den  Zeitpunkt  des 
Todes seiner Mutter und den damit in engem Zusammenhang stehen-
den Umzug nach Abidjan anbelangt,  kann vom Beschwerdeführer in 
Anbetracht  dieses  einschneidenden  Ereignisses  in  seinem  Leben 
durchaus erwartet  werden,  dass er  es  zeitlich  einwandfrei  in  seinen 
Lebenslauf  einzuordnen vermag. In diesem Zusammenhang erstaunt 
auch, dass der Beschwerdeführer nicht in der Lage ist, genaue Anga-
ben zu den von ihm besuchten Schulen, den Preisen für seine Arbeit 
als Schuhputzer anzugeben oder konkrete Angaben zu den Strassen 
zu machen, nachdem er gemäss eigenen Aussagen in der Stadt auch 
die kleinen Strassen gut kenne (vgl. A12, S. 22). Diesbezüglich vermag 
der Beschwerdeführer aus dem Hinweis, nach westafrikanischen Ge-
pflogenheiten genüge es Ort  und Quartier  anzugeben, in Anbetracht 
dessen, dass auch in Abidjan Strassennamen existieren, nichts zu sei-
nen Gunsten abzuleiten. 

Der  Beschwerdeführer  macht  des  Weitern  geltend,  anlässlich  des 
Überfalles  der  Patrioten  habe  er  durch  ein  Fenster  flüchten  können 
und am folgenden Morgen erfahren, dass sein Onkel aufgrund seiner 
ethnischen Zugehörigkeit aufgesucht worden sei. Wie bereits in ande-
rem Zusammenhang dargelegt, sind auch die Schilderungen des Be-
schwerdeführers dieses Vorfalles als vage, unsubstantiiert und wider-
sprüchlich zu bewerten. Zudem ist nicht nachvollziehbar, weshalb die 
Familie  des  Onkels  des  Beschwerdeführer,  nachdem  diese  bereits 
während Jahren in Abidjan lebte, plötzlich aufgrund ihrer Ethnie ver-
folgt  werden soll. Dem Beschwerdeführer  gelingt  es jedenfalls  nicht, 
dies plausibel darzutun. Insoweit ist der Beschwerdeführer auch nicht 
in der Lage glaubhaft darzutun, dass er wegen seiner ethnischen Zu-
gehörigkeit verfolgt wurde.

Schliesslich vermag der Beschwerdeführer mit dem blossen Wiederho-
len seiner Vorbringen und dem Festhalten an deren Wahrheitsgehalt 
nicht substantiiert  darzutun, inwiefern das BFM im Einzelnen zu Un-
recht  auf  Unglaubhaftigkeit  geschlossen hat. Um insoweit  Wiederho-
lungen zu vermeiden, kann vorliegend auf die zutreffenden Erwägun-
gen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden. 

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5.3 Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  der  Beschwerdeführer 

keine Gründe nach Art.  3 AsylG glaubhaft  machen oder nachweisen 

konnte.  Die  Vorinstanz  hat  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers 

demnach zu Recht abgelehnt.

6.

6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-

heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

6.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine  Aufenthaltsbewilli-

gung noch einen Anspruch auf Erteilung einer solchen. Die Wegwei-

sung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. 

die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in EMARK 2001 Nr. 21).

6.3 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 

oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-

hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-

nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-

desgesetzes  vom 16.  Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen und 

Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.4 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-

gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-

ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-

hen (Art. 83 Abs. 3 AuG).

Keine  Person darf  in irgendeiner Form zur  Ausreise in ein Land ge-

zwungen  werden,  in  dem ihr  Leib,  ihr  Leben  oder  ihre  Freiheit  aus 

einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 

Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 

(Art. 5 Abs. 1 AsylG).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 

Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-

einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-

same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 

(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-

vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 

erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

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Die Vorinstanz wies in der angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin,  dass  der  Grundsatz  der  Nichtrückschiebung  nur  Personen 

schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen  (vgl.  MARIO GATTIKER, 

Das  Asyl-  und  Wegweisungsverfahren,  3.  Aufl.,  Bern  1999,  S.  89). 

Dem Beschwerdeführer ist es nicht gelungen, eine asylrechtlich erheb-

liche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft  zu machen,  weshalb 

das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-

Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden 

kann. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in seinen Heimatstaat ist 

demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdefüh-

rers  noch  aus  den  Akten  Anhaltspunkte  dafür,  dass  er  für  den  Fall 

einer Ausschaffung in seinen Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-

scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 

Strafe  oder  Behandlung  ausgesetzt  wäre.  Gemäss  Praxis  des 

Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener 

des  UN-Anti-Folterausschusses  müsste  der  Beschwerdeführer  eine 

konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 

ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder unmenschliche Behand-

lung drohen würde (vgl.  die weiterhin zutreffende Praxis der ARK in 

EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, mit weiteren Hinweisen; EGMR, Bensaid 

gegen Grossbritannien, Urteil vom 6. Februar 2001, Recueil des arrêts 

et décisions 2001-I, S. 327 ff.). Auch die allgemeine Menschenrechts-

situation  im Heimatstaat  des  Beschwerdeführers  lässt  den  Wegwei-

sungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig 

erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung so-

wohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen 

zulässig.

6.5 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 

und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-

staat  auf  Grund von Situationen wie Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 

Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 

konkrete Gefährdung festgestellt, ist - unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 

7  AuG  -  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft  zum 

Bundesgesetz  über  die Ausländerinnen und Ausländer  vom 8.  März 

2002, BBl 2002 3818).

Das  Bundesverwaltungsgerichts  hat  im  Urteil  D-4477/2008  vom 28. 

Januar 2008 eine umfassende Analyse der Lage an der Côte d'Ivoire 

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vorgenommen und ist zur Auffassung gelangt, dass dort zum heutigen 

Zeitpunkt kein Krieg, Bürgerkrieg oder eine Situation allgemeiner flä-

chendeckender Gewalt herrscht, aufgrund derer die zivile Bevölkerung 

generell  gefährdet wäre (vgl. E. 8.2 und 8.3 S.  10 ff.).  Insbesondere 

erachtet  das  Gericht  den Vollzug der  Wegweisung nach  Abidjan für 

junge Männer ohne gesundheitliche Probleme, welche bereits vor ihrer 

Ausreise dort  gelebt haben oder dort über ein familiäres Netz verfü-

gen, als zumutbar (vgl.  E. 8.3 S.  15).  In Anbetracht dieser aktuellen 

Lageeinschätzung entbehrt die Rüge der unrichtigen Sachverhaltsfest-

stellung betreffend die Sicherheitslage im Heimatstaat des Beschwer-

deführers  der  Grundlage.  Somit  besteht  keine  Veranlassung,  die 

Sache  zur  Neuentscheidung  an  das  BFM zurückzuweisen,  weshalb 

der entsprechende Antrag abzuweisen ist.

In der Rechtsmitteleingabe verweist der Beschwerdeführer im Zusam-

menhang mit  der  Zumutbarkeit  auf  das beigelegte ärztliche Zeugnis 

von  Dr.  med.  H._______,  Allgemeinmedizin  FMH,  vom  5.  Oktober 

2006. Darin wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe aus psychi-

schen Gründen von April bis Juni 2006 intensiv betreut werden müs-

sen. Sein psychischer Zustand habe Dank der hausärztlichen Gesprä-

che und der  verabreichten Psychopharmaka stabilisiert  werden kön-

nen.  Der  aktuelle  Ausweisungsbescheid  habe die bekannten psychi-

schen Symptome wieder hervorgerufen.  Dazu ist  festzustellen,  dass 

der ärztliche Bericht im Oktober 2006 ausgestellt wurde. Seit diesem 

ärztlichen Bericht sind rund zwei Jahre vergangen. Vor diesem Hinter-

grund  ist  vorliegend  in  freier  richterlicher  Beweiswürdigung  (Art.  40 

Bundesgesetz über den Zivilprozess vom 4. Dezember 1947 [BZP, SR 

273] i.V.m. Art. 19 VwVG) davon auszugehen, dass sich der Gesund-

heitszustand des Beschwerdeführers weiter stabilisiert hat und er kei-

ner medizinischen Behandlung bedarf. Anderslautende Hinweise sind 

den Akten nicht zu entnehmen. Dieser Schluss drängt sich umso mehr 

auf,  als der vertretene Beschwerdeführer  im Rahmen der ihm oblie-

genden Mitwirkungspflicht  bis heute kein weiteres  ärztliches Zeugnis 

eingereicht hat. Insoweit liegen keine medizinischen Wegweisungshin-

dernisse vor.

Aufgrund der Akten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer von 2000 

bis zur Ausreise anfangs des Jahres 2006 bei Verwandten in Abidjan 

gelebt und dort auch als Schuhputzer gearbeitet hat. Damit verfügt der 

Beschwerdeführer in Abidjan über persönliche Bindungen, mithin über 

ein soziales Beziehungsnetz, welches ihm bei einer Rückkehr und der 

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Reintegration behilflich sein kann. Bei dieser Sachlage ist davon aus-

zugehen,  dass  der  Beschwerdeführer  bei  der  Rückkehr  eine  eigene 

Existenz  aufbauen kann.  Auch wenn die Arbeitssituation im Heimat-

land schwierig ist, ist nicht von vornherein auszuschliessen, dass der 

Beschwerdeführer keine Arbeitsstelle finden wird. Blosse soziale und 

wirtschaftliche Schwierigkeiten,  wie  namentlich  der  Mangel  an  Woh-

nungen und Arbeitsstellen, stellen jedenfalls nach der weiterhin zutref-

fenden Praxis der ARK auch für das Bundesverwaltungsgericht keine 

existenzbedrohende  Situation  dar,  welche  den  Vollzug  der  Wegwei-

sung in den Heimatstaat des betroffenen Ausländers als unzumutbar 

erscheinen liesse (vgl. EMARK 1994 Nr. 19). Dem Beschwerdeführer 

ist es somit zuzumuten, in seinen Heimatstaat zurückzukehren. 

6.6 Nach dem Gesagten erweist sich Vollzug der Wegweisung als zu-

mutbar.

6.7 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zustän-

digen Vertretung seines Heimatstaates die für eine Rückkehr notwen-

digen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), weshalb 

der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist (Art. 

83 Abs. 2 AuG).

6.8 Insgesamt  ist  die  durch die Vorinstanz  verfügte Wegweisung zu 

bestätigen.  Die  Vorinstanz  hat  deren Vollzug zu  Recht  als  zulässig, 

zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt eine Anord-

nung der  vorläufigen Aufnahme ausser  Betracht  (Art.  83  Abs.  1  -  4 

AuG). 

7.

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 

und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-

schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.

Mit  Zwischenverfügung vom 1.  November 2006 hat  der Instruktions-

richter  der  ARK  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen 

Rechtspflege gutgeheissen. Dem Beschwerdeführer sind somit keine 

Verfahrenskosten aufzuerlegen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Vertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N_______ (in Kopie)
- das D._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Kurt Gysi Barbara Balmelli

Versand:

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