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**Case Identifier:** b0a44fd9-8383-5aef-94e7-7b79b6099331
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-10-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.10.2020 EL 2018/25
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2018-25_2020-10-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2018/25

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 20.05.2021

Entscheiddatum: 20.10.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2020
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Rückforderung von Ergänzungsleistungen im Rahmen 
einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen. Da nicht alle 
Berechnungspositionen mit dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit feststehen, ist die Sache zur weiteren Abklärung des 
massgebenden Sachverhalts an die EL-Durchführungsstelle 
zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (hinsichtlich des 
bundesrechtlichen, die ordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils) 
und des Rekurses (hinsichtlich des kantonalrechtlichen, die 
ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils)(Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2020, EL 
2018/25). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 
9C_729/2020.

Entscheid vom 20. Oktober 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

EL 2018/25

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwältin Karin Herzog, M.A. HSG in Law, Amparo Anwälte und 

Notare, Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV (Neuberechnung und Rückforderung)

Sachverhalt

A.  

A.___, Bezüger einer Viertelsrente der Invalidenversicherung, meldete sich im April 

2013 zum Bezug von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 163, Dossier 1). Bei der 

Anspruchsberechnung ab April 2013 resultierte für den April und Mai ein 

Einnahmenüberschuss, da die Ehefrau des Versicherten bis am 30. Mai 2013 eine 

Mutterschaftsentschädigung bezogen hatte (EL-act. 161-2, D. 1; Verfügung vom 7. Juli 

2013, EL-act. 160, D. 1). Ab dem 1. Juni 2013 (EL-act. 152, D. 1) hatte der Versicherte 

Anspruch auf die sog. Minimalgarantie (Prämienpauschale Krankenversicherung) und 

auf ausserordentliche Ergänzungsleistungen (AEL) von Fr. 417.-- pro Monat.

A.a. 

Am 21. November 2016 leitete die EL-Durchführungsstelle eine periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen ein (EL-act. 52, D. 1). Gestützt auf das Ergebnis 

ihrer Abklärungen berechnete sie die Ergänzungsleistungen mit Verfügung vom 25. Juli 

2017 (EL-act. 32, D. 1) rückwirkend ab 1. August 2016 neu. Die EL-Durchführungsstelle 

berücksichtigte neu Hypothekarzinsen von Fr. 5'520.-- pro Jahr (bisher Fr. 5'085.--), ein 

Sparguthaben von Fr. 2'641.-- (bisher Fr. 22'933.--), ein Erwerbseinkommen der 

Ehefrau von Fr. 49'024.-- pro Jahr (bisher Fr. 51'245.--), ein Erwerbseinkommen von 

Tochter B.___ von Fr. 13'000.-- pro Jahr (bisher Fr. 0.--), Kinder-/Familienzulagen von 

A.b. 

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Fr. 18'000.-- pro Jahr (bisher Fr. 20'400.--), eine ausländische Rente des Versicherten 

von Fr. 4'296.-- pro Jahr (bisher Fr. 4'629.--) und Erträge aus Sparguthaben von Fr. 

13.-- (bisher Fr. 48.--). Per 1. November 2016 nahm die EL-Durchführungsstelle die 

Kinder B.___ und C.___ aus der Berechnung. Damit fielen zwei 

Kinderprämienpauschalen für die Krankenversicherung weg (2 x Fr. 1'056.-- pro Jahr) 

und der anrechenbare Mietzins reduzierte sich auf 8/11, also Fr. 17'459.-- pro Jahr 

(davon Fr. 2'459.-- nur für den Anspruch auf AEL zu berücksichtigen; 8/11 deshalb, 

weil die im selben Haushalt lebende Tochter D.___ wegen ihres Lehrbeginns bereits ab 

dem 1. August 2016 nicht mehr in die EL-Berechnung einbezogen wurde, siehe EL-act. 

58, D. 1). Zudem wurden die Erwerbseinkommen und die Kinderrenten von B.___ und 

C.___ sowie deren Ausbildungszulagen (2 x Fr. 3'000.-- pro Jahr) aus der Berechnung 

genommen. Da die Ehefrau des Versicherten ab 24. Oktober 2016 eine zusätzliche 

Teilzeitstelle bei der E.___ AG angenommen hatte, wurde ihr neu ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 58'172.-- pro Jahr angerechnet. Ab dem 1. Januar 2017 

wurde ein Erwerbseinkommen der Ehefrau von Fr. 58'672.-- pro Jahr berücksichtigt. 

Die ausländische Rente des Versicherten betrug neu Fr. 4'289.-- pro Jahr. Ab 1. August 

2017 wurde die Tochter F.___ aus der Berechnung genommen (Lehrbeginn). Damit fiel 

eine weitere Kinderprämienpauschale für die Krankenversicherung weg (Fr. 1'128.-- 

pro Jahr) und der anrechenbare Mietzins umfasste nur noch 7/11 des effektiven 

Mietzinses (Fr. 15'277.-- pro Jahr) resp. das Mietzinsmaximum von Fr. 15'000.-- pro 

Jahr. Die Kinder-/Familienzulagen blieben unverändert bei Fr. 12'000.-- pro Jahr (der 

Anspruch auf Kinderzulagen für F.___ hatte bereits am 31. August 2016 geendet). Die 

Kinderrente von F.___ wurde aus der Berechnung benommen (Fr. 1'044.-- pro Jahr). 

Der EL-Anspruch im Zeitraum 1. August 2016 bis 31. Oktober 2016 blieb unverändert 

(sog. Minimalgarantie und Fr. 417.-- AEL pro Monat), ab 1. November 2016 betrug die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung lediglich noch Fr. 205.-- pro Monat. Ab 1. 

August 2017 hatte der Versicherte keinen Anspruch mehr auf Ergänzungsleistungen. 

Die EL-Durchführungsstelle forderte für den Zeitraum 1. November 2016 bis 31. Juli 

2017 ausserordentliche Ergänzungsleistungen von insgesamt Fr. 1'908.-- (10 x Fr. 

212.--) zurück. Bezüglich der ab 1. November 2016 zu viel ausgerichteten, direkt an die 

Krankenkasse ausbezahlten Prämienpauschalen für die Krankenversicherung (für die 

Kinder B.___ und C.___) wies die EL-Durchführungsstelle darauf hin, dass sie diese 

direkt bei der Krankenkasse zurückfordern werde (Ziff. 3 des Dispositivs).

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B.  

Mit Verfügung vom 25. Juli 2017 (EL-act. 31, D. 1) setzte die IV-Stelle die 

Kinderrenten ab 1. August 2017 auf monatlich Fr. 112.-- je Kind fest.

A.c. 

Gegen die rückwirkende Revisionsverfügung der EL-Durchführungsstelle vom 25. 

Juli 2017 erhob der Versicherte am 14. September 2017 Einsprache (EL-act. 2, D. 1). 

Seine Rechtsvertreterin machte geltend, dass das Schulgeld für die Ausbildung der 

Tochter B.___ bei der G.___ in der Höhe von Fr. 32'200.-- bei den Berufsauslagen zu 

berücksichtigen sei. Am 27. Oktober 2017 brachte sie ergänzend vor (EL-act. 7, D. 2), 

dass die Tochter D.___ am __ 2016 18 Jahre alt geworden sei, weshalb für sie 

spätestens ab Februar 2017 die Prämienpauschale Krankenversicherung für junge 

Erwachsene einzusetzen sei. Ab Februar 2017 sei es daher vorteilhafter, wenn D.___ in 

der EL-Berechnung berücksichtigt werde. Ab dem 1. August 2017 sei D.___ 

mindestens bis zum Abbruch der Lehre wegen des höheren Lehrlingslohnes wieder aus 

der Berechnung zu nehmen. Des Weiteren sei die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens für den Versicherten unverhältnismässig.

A.d. 

Mit Entscheid vom 13. April 2018 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache 

ab (EL-act. 3, D. 2). Sie führte aus, dass für D.___ die höhere Krankenkassenprämie (für 

junge Erwachsene) erst ab Januar 2018 gelte, da die Abstufung nach Altersgruppen 

aufgrund der Geburtsjahre erfolge. Die Berechnung ab August 2017 ohne C.___, B.___, 

D.___ und F.___ sei korrekt. Die EL-Durchführungsstelle kam zum Schluss, dass die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den Versicherten nicht 

unverhältnismässig sei.

A.e. 

Gegen diesen Entscheid erhob der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

am 9. Mai 2018 Beschwerde (act. G 1). Seine Rechtsvertreterin beantragte die 

Aufhebung des Einspracheentscheides und die Ausrichtung der gesetzlichen 

Leistungen. Zur Begründung machte sie geltend, dass beim Erwerbseinkommen der 

Ehefrau keine Berufsauslagen berücksichtigt worden seien, obwohl in der 

Veranlagungsberechnung 2016 Berufskosten in der Höhe von Fr. 5'500.-- anerkannt 

worden seien. Berücksichtige man diese Berufskosten, resultiere ab 1. August 2017 ein 

Ausgabenüberschuss. Dem Beschwerdeführer sei es weder möglich noch zumutbar, 

B.a. 

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das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen zu erzielen. Auf die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei deshalb zu verzichten.

Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 

28. Mai 2018 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Sie hielt fest, dass 

Gewinnungskosten unaufgefordert nachzuweisen und zu belegen seien. Bei den in der 

Veranlagungsberechnung berücksichtigten Gewinnungskosten handle es sich nicht um 

ausgewiesene Kosten, sondern um Steuerpauschalen. Pauschalabzüge könnten in der 

EL-Berechnung nicht als Gewinnungskosten berücksichtigt werden. Sofern nicht 

weitere Transportkosten geltend gemacht würden, könne das Fahrrad resp. 

Kleinmotorrad berücksichtigt werden. Dies würde im Resultat jedoch keinen 

Unterschied machen. Bei einer erneuten Überprüfung der Berechnungen sei 

festgestellt worden, dass es bei den Kinderrenten per 1. August 2017 Veränderungen 

gegeben habe. Die Berücksichtigung der höheren Kinderrenten führe zu einem höheren 

Einnahmenüberschuss.

B.b. 

In ihrer Replik vom 4. Juli 2018 machte die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend (act. G 6), dass bei der Tätigkeit als 

Nachtwache für die H.___ Auslagen für auswärtige Verpflegung entstünden, da die 

Ehefrau die Einrichtung während ihrer Schicht aufgrund der Betreuungsbedürftigkeit 

der betreuten Personen nicht verlassen könne. Der Arbeitgeber komme für diese 

unumgänglichen Berufsauslagen nicht auf. Für jede Hauptmahlzeit seien der Ehefrau 

des Beschwerdeführers deshalb zwischen Fr. 9.-- und Fr. 11.-- anzurechnen. 

Insgesamt entstünden somit jährliche ausgewiesene Gewinnungskosten von 

Fr. 1'305.-- (261 Arbeitstage x Fr. 10.-- / 2). Zwecks Erhalt der Arbeitsstelle und 

Anpassung an die neuen Regelungen habe die Ehefrau zudem eine berufsorientierte 

Weiterbildung absolvieren müssen. Die Ausbildung in […] Grundlagen habe sie im 

November 2017 abgeschlossen. Die Ausbildung habe Fr. 4'400.-- gekostet; diese 

Kosten seien ebenfalls als Gewinnungskosten zu qualifizieren. Eine Erwerbstätigkeit sei 

dem Beschwerdeführer aufgrund der Betreuungsbedürftigkeit der jüngsten Kinder 

(aktuell 4, 8, 12) nicht zumutbar.

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin hielt in ihrer Duplik vom 13. Juli 2018 fest (act. G 8), dass 

gemäss Art. 11 ELV i.V.m. Art. 11 Abs. 2 AHVV für ein Frühstück Fr. 3.50, für ein 

B.d. 

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Mittagessen Fr. 10.-- und für ein Nachtessen Fr. 8.-- als Mehrkosten für auswärtige 

Verpflegung anzurechnen seien. Vorliegend könne es sich nur um die Mehrkosten für 

das Frühstück oder das Nachtessen handeln. Zudem könnten nur die Mehrkosten in 

Abzug gebracht werden. Selbst wenn aber die vom Beschwerdeführer geltend 

gemachten Gewinnungskosten für die auswärtige Verpflegung von Fr. 1'305.-- pro Jahr 

berücksichtigt würden, bestünde nach wie vor ein Einnahmenüberschuss. Die ebenfalls 

geltend gemachten Gewinnungskosten von Fr. 4'400.-- pro Jahr für eine Weiterbildung 

der Ehefrau könnten im jetzigen Zeitpunkt nicht angerechnet werden. Die 

Rechtsvertreterin habe keinerlei Belege für ihre Behauptung, die Ehefrau habe die 

Weiterbildung zum Erhalt der Arbeitsstelle absolvieren müssen, eingereicht. Zudem 

fehle ein Beleg für die Weiterbildungskosten.

Am 31. Januar 2019 reichte die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

Honorarnote über den Betrag von Fr. 5'440.10 ein (act. G 10). Sie merkte an, dass der 

Vertretungsaufwand aufgrund des komplexen Sachverhaltes und der umfassenden 

Aktenlage überdurchschnittlich gewesen sei.

B.e. 

Am 29. Mai 2020 teilte das Gericht der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers 

mit (act. G 12), dass nach einer vorläufigen Durchsicht der Akten eine Rückweisung der 

Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung des Sachverhalts und zur 

neuen Verfügung als möglich erscheine, da einzelne Berechnungspositionen, 

namentlich der Praktikumslohn von Tochter B.___ und die Höhe des 

Erwerbseinkommens der Ehefrau, allenfalls nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststünden. Dies könnte unter Umständen eine 

Erhöhung der Rückforderung zur Folge haben. Die Beschwerdegegnerin dürfte zudem 

übersehen haben, dass höhere Ausgaben oder tiefere Einnahmen erst ab dem 

Meldemonat zu berücksichtigen seien. Die Erhöhung der Hypothekarzinsen und die 

Reduktion der Kinderzulagen, der ausländischen Rente sowie der Erträge aus 

Sparguthaben hätten daher wohl erst per 1. November 2016 und nicht bereits per 1. 

August 2016 erfolgen dürfen. Und schliesslich sei vorläufig nicht nachvollziehbar, 

welche Veränderung sich hinsichtlich des bereits ab Anspruchsbeginn angerechneten 

hypothetischen Erwerbseinkommens für den Beschwerdeführer per 1. August 2016 

ergeben haben solle, welche eine Überprüfung dieser Berechnungsposition erlauben 

B.f. 

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Erwägungen

1.  

würde. Das Gericht räumte der Rechtsvertreterin die Gelegenheit ein, die Beschwerde 

zurückzuziehen.

Am 7. Juli 2020 liess der Beschwerdeführer an seiner Beschwerde festhalten (act. 

G 15). Seine Rechtsvertreterin merkte an, dass es das Kalenderjahrkonzept erlaube, im 

Rahmen einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen alle 

Berechnungspositionen ohne Bindung an frühere Feststellungen zu überprüfen. 

Tochter B.___ habe in den ersten drei Monaten des Praktikums einen Monatslohn von 

Fr. 1'000.-- erhalten. Die Anrechnung eines Jahreslohnes von Fr. 13'000.-- ab 1. 

August 2016 sei somit korrekt gewesen. Das Erwerbseinkommen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers sei tatsächlich schwankend gewesen. Allerdings seien die 

Abrechnungen und Auszahlungen der Reinigungstätigkeiten und der Zulagen 

(Nachtwache und Wochenendeinsätze) nicht monatlich, sondern periodisch erfolgt. Bei 

einer Abrechnung für jeden einzelnen Monat ergäbe sich deshalb ein erheblicher 

Mehraufwand für die Beschwerdegegnerin. Bei der Neuberechnung der 

Ergänzungsleistungen sei zudem zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer auch 

nach dem 1. November 2016 Anspruch auf die Anrechnung eines maximalen 

Mietzinses von Fr. 20'000.-- pro Jahr habe. Der Eingabe lagen Lohnabrechnungen der 

Ehefrau bei (act. G 15.1).

B.g. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme (act. G 17).B.h. 

Mit der dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 13. April 2018 zugrunde 

liegenden Verfügung vom 25. Juli 2017 hat die Beschwerdegegnerin den EL-Anspruch 

rückwirkend ab 1. August 2016 korrigiert. Im Zeitraum 1. August 2016 bis 31. Juli 2017 

hat der Beschwerdeführer weiterhin Anspruch auf die sog. Minimalgarantie 

(Prämienpauschale Krankenversicherung). Ab dem 1. August 2017 hat die 

Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf ordentliche Ergänzungsleistungen resp. auf 

die sog. Minimalgarantie verneint. Zudem hat sie den Anspruch auf ausserordentliche 

Ergänzungsleistungen ab dem 1. November 2016 von Fr. 417.-- pro Monat auf 

Fr. 205.-- reduziert und für die Zeit ab dem 1. August 2017 gänzlich verneint. Für die 

1.1. 

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2.  

Zeit vom 1. November 2016 bis 31. Juli 2017 forderte die Beschwerdegegnerin 

ausserordentliche Ergänzungsleistungen in der Höhe von Fr. 1'908.-- zurück.

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen, worin in einem bestimmten Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie in Art. 11 bis 18 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV, SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 Satz 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 

830.1). Gemäss Art. 13 Abs. 1 lit. d des Ergänzungsleistungsgesetzes des Kantons 

St. Gallen (ELG/SG, sGS 351.5) werden die Bestimmungen der Bundesgesetzgebung 

über die Ergänzungsleistungen und über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts bei der Rückforderung und dem Erlass der Rückerstattung 

unrechtmässig bezogener (kantonaler) Leistungen sachgemäss angewendet.

1.2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die EL rückwirkend ab 1. August 2016 mit der 

Begründung korrigiert, dass die Tochter B.___ ein Erwerbseinkommen aus einem 

Praktikum erzielt habe. Es sind aber auch andere Berechnungspositionen angepasst 

worden, nämlich die Hypothekarzinsen, das Sparguthaben, die Hypothekarschuld, das 

Erwerbseinkommen der Ehefrau, die Kinder-/Familienzulagen, die ausländische Rente 

des Beschwerdeführers und die Erträge aus Sparguthaben. Der Versicherungsträger 

kann auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide 

zurückkommen, wenn diese zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von 

erheblicher Bedeutung ist (sog. Wiedererwägung, Art. 53 Abs. 2 ATSG). Mit der dem 

angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegenden Verfügung vom 25. Juli 2017 

hat die Beschwerdegegnerin die Revisionsverfügung vom 27. Juli 2016 (wie auch die 

späteren Revisionsverfügungen) in Wiedererwägung gezogen und durch korrigierte 

Revisionsverfügungen ersetzt.

1.3. 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass für die 

Tochter D.___ spätestens ab Februar 2017 die Prämienpauschale für die 

Krankenversicherung für junge Erwachsene anzurechnen sei, da sie am ___ 2017 18 

Jahre alt geworden sei. Ab Februar 2017 sei es daher vorteilhafter, wenn D.___ in der 

2.1. 

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Berechnung berücksichtigt werde. Ab 1. August 2017 (Lehrbeginn) sei sie dann 

mindestens bis zum Abbruch der Lehre wieder aus der Berechnung zu nehmen. Bei 

allen Personen wird ein jährlicher Pauschalbetrag für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung als Ausgabe anerkannt; der Pauschalbetrag hat der 

kantonalen beziehungsweise regionalen Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) zu entsprechen (Art. 10 Abs. 3 lit. d 

ELG). Da Kinder und Jugendliche tiefere Krankenkassenprämien bezahlen als 

Erwachsene (Art. 61 Abs. 3 KVG), wird auch bei der regionalen Durchschnittsprämie 

zwischen Kindern, jungen Erwachsenen und Erwachsenen unterschieden. Die 

Abstufung nach Altersgruppen erfolgt aufgrund der Geburtsjahre (Art. 91 Abs. 3 KVV). 

0-18-Jährige gelten als Kinder, 19-25-jährige als junge Erwachsene (siehe z.B. BBl 

2016 7213, S. 7218). Der Wechsel der Altersgruppe erfolgt nach dem 18. Geburtstag 

auf den 1. Januar des nächsten Kalenderjahres (vgl. Schweizerische 

Eidgenossenschaft > Prämien > Prämienübersichten: www.priminfo.admin.ch/de/

uebersicht#info, besucht am 11. August 2020; EL-act. 21-2, D. 2). Zwar ist es richtig, 

dass D.___ am 15. Januar 2017 volljährig geworden ist. Der Wechsel von der 

"Kinderprämie" zur Prämie für junge Erwachsene ist aber erst per 1. Januar 2018 

erfolgt.

Als Ausgaben werden Gebäudeunterhaltskosten und Hypothekarzinsen bis zur 

Höhe des Bruttoertrages der Liegenschaft anerkannt (Art. 10 Abs. 3 lit. b ELG). Die 

Beschwerdegegnerin hat die abzuziehenden Hypothekarzinsen rückwirkend ab 1. 

August 2016 von Fr. 5'085.-- pro Jahr auf Fr. 5'520.-- pro Jahr erhöht. Der 

Beschwerdeführer hat im Fragebogen betreffend die periodische Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen vom 30. November 2016 angegeben, dass die 

Hypothekarzinsen Fr. 5'400.-- betrügen. Auf Anfrage hin hat er im März 2017 

entsprechende Bankunterlagen (EL-act. 39-3, D. 1) eingereicht, aus denen hervorgeht, 

dass die Hypothekarzinsen im Zeitraum Oktober bis Dezember 2015 Fr. 1'307.-- (Fr. 

5'228.-- pro Jahr), im Zeitraum Januar bis März 2016 Fr. 1'339.75 (Fr. 5'359.-- pro 

Jahr), im Zeitraum April bis Juni 2016 Fr. 1'367.75 (Fr. 5'471.-- pro Jahr), im Zeitraum 

Juli bis September 2016 Fr. 1'380.-- (Fr. 5'520.-- pro Jahr) und im Zeitraum Oktober bis 

Dezember 2016 ebenfalls Fr. 1'380.-- (Fr. 5'520.-- pro Jahr) betragen haben. Höhere 

Ausgaben oder tiefere Einnahmen sind erst ab dem Meldemonat zu berücksichtigen 

(vgl. Art. 25 Abs. 2 lit. b und d ELV). Die Erhöhung der Hypothekarzinsen ist somit 

frühestens per 1. November 2016 und nicht bereits ab 1. August 2016 in der 

Anspruchsberechnung zu berücksichtigen. Ab 1. August 2016 sind somit 

Hypothekarzinsen von Fr. 5'085.-- pro Jahr und ab 1. November 2016 

Hypothekarzinsen von Fr. 5'520.-- pro Jahr anzurechnen. Wie hoch die 

2.2. 

http://www.admin.ch/ch/d/ff/2016/7213.pdf
http://www.admin.ch/ch/d/ff/2016/7213.pdf

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Hypothekarzinsen ab dem 1. Januar 2017 gewesen sind, geht aus den Akten nicht 

hervor. Die Beschwerdegegnerin wird dies noch abzuklären haben.

Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wird ein Fünfzehntel des Reinvermögens, soweit 

es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- und bei rentenberechtigten Waisen sowie bei Kindern, 

die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen, Fr. 15'000.-- 

übersteigt, als Einnahme angerechnet (sog. Vermögensverzehr); gehört dem Bezüger 

oder einer Person, die in die Berechnung der Ergänzungsleistung eingeschlossen ist, 

eine Liegenschaft, die mindestens von einer dieser Personen bewohnt wird, so ist nur 

der Fr. 112'500.-- übersteigende Wert der Liegenschaft beim Vermögen zu 

berücksichtigen. Die Beschwerdegegnerin hat ab dem 1. August 2016 neu ein 

Sparguthaben von Fr. 2'641.-- statt bisher Fr. 22'933.-- angerechnet. Der Rückgang 

des Vermögens ist erst aus den vom Beschwerdeführer im November 2016 

eingereichten Bankunterlagen hervorgegangen (EL-act. 50, D. 2). Die 

Beschwerdegegnerin hätte das tiefere Sparguthaben (Fr. 2'641.--) in Anwendung von 

Art. 25 Abs. 2 lit. b und d ELV daher erst ab 1. November 2016 in der 

Anspruchsberechnung berücksichtigen dürfen. Des Weiteren hat die 

Beschwerdegegnerin per 1. August 2016 die anrechenbare Hypothekarschuld von Fr. 

565'000.-- auf Fr. 600'000.-- erhöht. Zwar hatte der Beschwerdeführer der 

Beschwerdegegnerin bereits im Oktober 2015 gemeldet, dass er die Hypothek von 

Fr. 540'000.-- auf Fr. 600'000.-- erhöht habe. Die hierauf von der Beschwerdegegnerin 

vorgenommenen Abklärungen haben jedoch ergeben, dass der Beschwerdeführer bis 

am 9. November 2015 lediglich einen zusätzlichen Betrag von Fr. 25'000.-- bezogen 

hatte (EL-act. 82-3, D. 1). Die Beschwerdegegnerin hatte die Meldung des 

Beschwerdeführers daher zu Recht als falsch qualifiziert und ab dem 1. Januar 2016 

eine Hypothekarschuld von lediglich Fr. 565'000.-- angerechnet. Im Formular 

betreffend die periodische Überprüfung vom November 2016 hat der 

Beschwerdeführer erneut angegeben, dass die Hypothek Fr. 600'000.-- betrage (EL-

act. 48-9 D. 1). Aus den im März 2017 eingereichten Unterlagen geht hervor, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitraum vom 24. November 2015 bis 20. April 2016 weitere 

Fr. 35'000.-- von der Bank bezogen hatte (EL-act. 39-3 ff., D. 1). Die Hypothek hatte 

sich somit bereits ab April 2016 auf Fr. 600'000.-- belaufen (Fr. 565'000.-- + Fr. 

35'000.--). Da der Beschwerdeführer die Erhöhung der Hypothekarschuld auf Fr. 

600'000.-- der Beschwerdegegnerin erst im November 2016 gemeldet hat, ist ab 1. 

August 2016 weiterhin die bisher angerechnete Hypothekarschuld von Fr. 565'000.-- 

anzurechnen und erst ab 1. November 2016 eine solche von Fr. 600'000.-- (siehe Art. 

25 Abs. 2 lit. b und d ELV). Aufgrund des Freibetrages für selbstbewohntes 

Grundeigentum ändert sich am anrechenbaren Vermögensverzehr insgesamt jedoch 

2.3. 

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nichts; er beträgt ab dem 1. August 2016 weiterhin Fr. 0.-- (Fr. 22'933.-- 

[Sparguthaben] + Fr. 605'000.-- [Grundeigentum selbstbewohnt] - Fr. 112'500.-- 

[Freibetrag] = Fr. 515'433.-- [Brutto-Vermögen]; Fr. 515'433.-- - Fr. 565'000.-- 

[Hypothek] - Fr. 180'000.-- [Freibetrag] = Fr. 0.-- [anrechenbares Vermögen]).

Als Einnahmen werden auch zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie bei 

Ehepaaren Fr. 1'500.-- übersteigen, angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). Die 

Beschwerdegegnerin hat der Ehefrau des Beschwerdeführers rückwirkend ab 1. 

August 2016 ein Erwerbseinkommen von Fr. 49'024.-- (bisher Fr. 51'245.--), ab 1. 

November 2016 von Fr. 58'172.-- und ab 1. Januar 2017 von Fr. 58'672.-- pro Jahr 

angerechnet. Die Ehefrau des Beschwerdeführers geht verschiedenen Teilzeit-

Erwerbstätigkeiten nach: Einerseits ist sie als Betreuerin/Nachtwache bei der H.___ 

angestellt (EL-act. 134-3, D. 1). Daneben geht sie einer Tätigkeit für die I.___ AG nach 

(vgl. EL-act. 47-1, D. 1). Am 24. Oktober 2016 hat sie eine zusätzliche Tätigkeit bei der 

E.___ AG angetreten (EL-act. 39-34 ff., D. 1). Das Gericht hat der Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers im Rahmen der Androhung einer reformatio in peius am 29. Mai 

2020 mitgeteilt, dass die bei den Akten liegenden Lohnunterlagen nicht vollständig 

seien. Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat hierauf zusätzliche Unterlagen 

eingereicht (act. G 15.1.1. ff.). Weiterhin befinden sich jedoch keine Lohnausweise der 

E.___ AG im Zeitraum Februar 2017 bis Juni 2017 sowie ab August 2017 bei den 

Akten. Die Beschwerdegegnerin wird somit noch abklären müssen, ob die Ehefrau des 

Beschwerdeführers in diesem Zeitraum einen Lohn von der E.___ AG erhalten hat und 

falls ja, wie hoch dieser gewesen ist. Laut der mit Urteil vom 24. Mai 2016 (EL 2014/51) 

eingeführten Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen muss die 

Ergänzungsleistung Monat für Monat neu berechnet werden, wenn das Einkommen 

starken Schwankungen unterliegt, da nur so gewährleistet werden kann, dass sie dem 

jeweils aktuellen Existenzbedarf des EL-Bezügers entspricht. Dabei ist davon 

auszugehen, dass mit dem Lohn des vergangenen Monats die Ausgaben im nächsten 

Monat gedeckt werden. Beispielsweise wird der am 25. April ausgerichtete Lohn für 

den April nicht zur Deckung des Bedarfs im April, sondern zur Deckung des Bedarfs im 

Mai verwendet (Erw. 3.4). Da die Einkommen der Ehefrau aus allen Erwerbstätigkeiten 

starken Schwankungen unterworfen sind, hätte die Beschwerdegegnerin diese 

Praxisänderung sofort umsetzen müssen. Dies wird sie nachholen müssen (Art. 56 Abs. 

2 VRP).

2.4. 

Vom Bruttoerwerbseinkommen sind die ausgewiesenen Gewinnungskosten 

abzuziehen (Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG i.V.m. Art. 11a ELV). Die Rechtsvertreterin des 

Beschwerdeführers hat erstmals im Beschwerdeverfahren (siehe Rz. 11 

2.5. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/17

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Beschwerdeschrift vom 9. Mai 2018) Berufsauslagen im Zusammenhang mit der 

Erwerbstätigkeit der Ehefrau geltend gemacht. Da höhere Ausgaben oder tiefere 

Einnahmen erst ab dem Meldemonat (hier Mai 2018) zu berücksichtigen sind (vgl. Art. 

25 Abs. 2 lit. b und d ELV), stellt sich die Frage nach einem Abzug allfälliger 

Gewinnungskosten vom Erwerbseinkommen der Ehefrau im vorliegenden Verfahren, in 

welchem die Sachverhaltsentwicklung bis und mit Juli 2017 Streitgegenstand ist, nicht.

Die Beschwerdegegnerin hat ab 1. August 2016 einen Praktikumslohn von Tochter 

B.___ von Fr. 13'000.-- pro Jahr in der Anspruchsberechnung berücksichtigt. Aus dem 

eingereichten Praktikumsvertrag (EL-act. 47-13 f., D. 1) geht hervor, dass der 

Bruttolohn ab 1. August 2016 Fr. 1'000.--/Fr. 1'200.-- pro Monat zzgl. 13. Monatslohn 

betragen hat. Die Rechtsvertreterin hat hierzu angemerkt, dass die 

Beschwerdegegnerin den Praktikumslohn korrekt in der Anspruchsberechnung 

berücksichtigt habe, da die Tochter in den ersten drei Monaten ihres Praktikums einen 

Monatslohn von Fr. 1'000.-- erhalten habe und ab 1. November 2016 nicht mehr in der 

Berechnung berücksichtigt worden sei. Die entsprechenden Lohnausweise, die diese 

Angaben der Rechtsvertreterin belegen würden, befinden sich nach wie vor nicht in 

den Akten. Die Beschwerdegegnerin wird also noch die Lohnausweise bezüglich des 

von B.___ absolvierten Praktikums beim Beschwerdeführer einholen müssen.

2.6. 

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat im Einspracheverfahren moniert, 

dass das Schulgeld von Tochter B.___ für die Ausbildung zur Z.___ bei der G.___ in der 

Höhe von Fr. 32'200.-- (EL-act. 38-1 und 121, D. 1) bei den Berufsauslagen nicht 

berücksichtigt worden sei. Gemäss Art. 33 Abs. 1 lit. j DBG (in Kraft seit 1. Januar 

2016) können die Kosten der berufsorientierten Aus- und Weiterbildung, einschliesslich 

der Umschulungskosten, bis zum Gesamtbetrag von Fr. 12'000.--, sofern ein erster 

Abschluss auf der Sekundarstufe II vorliegt (Ziff. 1), oder das 20. Lebensjahr vollendet 

ist und es sich nicht um die Ausbildungskosten bis zum ersten Abschluss auf der 

Sekundarstufe II handelt, von den Einkünften abgezogen werden (Ziff. 2; siehe auch 

Silvia Hunziker/Jsabelle Mayer-Knobel, in: Zweifel/Beusch (Hrsg.), Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, 3. Aufl. 2017, Art. 33 DBG N 36b f.). Diese 

steuerrechtliche Definition der Gewinnungskosten in der Form von berufsorientierten 

Aus- und Weiterbildungskosten ist für die Anwendung des Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG zu 

übernehmen (vgl. Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 

in: Soziale Sicherheit, SBVR Bd. XIV, 3. Aufl. 2016, S. 1784 Rz. 101). Bei der 

Ausbildung von Tochter B.___ handelt es sich um eine Ausbildung auf der 

Sekundarstufe II und somit nicht um abzugsfähige Gewinnungskosten. Auch wenn 

Tochter B.___ also ab 1. August 2016 weiterhin in die Anspruchsberechnung 

2.7. 

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einzubeziehen wäre (was zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht, siehe hierzu Erw. 

2.12), so könnte das Schulgeld nicht als Gewinnungskosten von ihrem Praktikumslohn 

in Abzug gebracht werden.

Die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass es dem 

Beschwerdeführer weder möglich noch zumutbar sei, ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen zu erzielen. Das hypothetische Erwerbseinkommen sei spätestens 

ab 1. August 2016 aus der Berechnung zu nehmen. Dem Beschwerdeführer ist ab 

Anspruchsbeginn ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden. Im 

Rahmen der dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrundeliegenden Revision ist 

keine Anpassung des hypothetischen Erwerbseinkommens erfolgt. Dies ist auch richtig 

gewesen, denn es ist nicht ersichtlich, dass per 1. August 2016 (oder in der Zeit davor) 

eine Sachverhaltsveränderung eingetreten wäre, die es erlaubt hätte, die Anrechnung 

des hypothetischen Erwerbseinkommens in einem Revisionsverfahren zu überprüfen. 

Entgegen der Auffassung des Bundesgerichts ist im Rahmen einer periodischen 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen keine umfassende Überprüfung aller 

Berechnungsgrundlagen möglich. Die periodische Überprüfung der 

Ergänzungsleistungen bezweckt lediglich, allfällige Hinweise auf revisionsrechtlich 

relevante Veränderungen aufzufinden. Findet sich ein solcher Hinweis, wird ein 

Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG eröffnet. Mangels Revisionsgrund (Art. 17 

Abs. 2 ATSG) ist es im vorliegenden Verfahren somit nicht möglich, die 

Rechtmässigkeit der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für den 

Ehemann zu überprüfen. Dem Beschwerdeführer ist ab 1. August 2016 somit weiterhin 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der bisherigen Höhe (Fr. 25'720.-- pro Jahr) 

anzurechnen.

2.8. 

Gemäss Art. 11 Ab. 1 lit. f ELG werden Familienzulagen als Einnahmen 

angerechnet. Die Beschwerdegegnerin hat die Familienzulagen per 1. August 2016 von 

Fr. 20'400.-- auf Fr. 18'000.-- pro Jahr reduziert. Gemäss einer Verfügung der 

Familienausgleichskasse vom 25. August 2016 hat der Anspruch auf Familienzulagen 

im August 2016 insgesamt Fr. 23'400.-- (pro Jahr) betragen (je Fr. 250.-- für B.___, 

C.___ und D.___ und je Fr. 200.-- für die anderen sechs Kinder; EL-act. 39-9, D. 1). 

Entsprechend dieser Verfügung müssten in der EL-Berechnung für den August 2016 

Familienzulagen von Fr. 20'400.-- pro Jahr berücksichtigt werden, da D.___ nicht in die 

EL-Berechnung einbezogen ist. Aus der Lohnabrechnung der Ehefrau vom August 

2016 geht allerdings hervor, dass sie lediglich für acht der neun Kinder Kinderzulagen 

erhalten hat (Fr. 1'700.-- resp. Fr. 20'400.-- pro Jahr). Aus einer im 

Beschwerdeverfahren eingereichten Lohnabrechnung ist wiederum ersichtlich, dass 

2.9. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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der Ehefrau im September 2016 eine korrigierte Kinder- und Ausbildungszulage von Fr. 

250.-- vergütet worden ist; allerdings ist der Abrechnung nicht zu entnehmen, für 

welchen Monat diese Zahlung erfolgt ist (act. G 15.1.3). Zusammenfassend steht die 

Höhe der ab 1. August 2016 anzurechnenden Kinder- und Ausbildungszulagen nicht 

mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Die 

Beschwerdegegnerin wird diese Frage noch klären müssen. Sollten die 

Familienzulagen ab dem 1. August 2016 weniger als Fr. 20'400.-- pro Jahr betragen, 

dürfte die Korrektur in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 lit. b und d ELV erst per 

1. November 2016 erfolgen.

Als Einnahmen werden auch Renten, Pensionen und andere wiederkehrende 

Leistungen, einschliesslich der Renten der AHV und der IV, angerechnet (Art. 11 Abs. 1 

lit. d ELG). Der Beschwerdeführer bezieht eine Rente der Pensionsversicherungsanstalt 

Y.___. Die Rente hat ab 1. Januar 2013 EUR 269.12 (x 14 Monate) resp. umgerechnet 

Fr. 4'680.-- pro Jahr betragen (EL-act. 162-3, D. 1). Dieser Betrag ist ab 

Anspruchsbeginn angerechnet worden. Im Fragebogen betreffend die periodische 

Überprüfung der Ergänzungsleistungen vom November 2016 hat der Beschwerdeführer 

angegeben, dass die Rente EUR 281.42 betrage. Den eingereichten Unterlagen ist zu 

entnehmen, dass sich die Rente per 1. Januar 2016 auf EUR 281.42 erhöht hat (EL-

act. 45-18 f., D. 1). Obwohl sich der Betrag der österreichischen Rente erhöht hat, hat 

die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer ab 1. August 2016 einen tieferen 

Rentenbetrag von Fr. 4'296.-- angerechnet (bisher Fr. 4'629.--). Der Grund hierfür liegt 

darin, dass sie die Rente (in Euro) anhand des aktuellen, tieferen Umrechnungskurses 

in Schweizerfranken umgerechnet hat (EL-act. 33, D. 1). Rein wirtschaftlich betrachtet 

hat der Beschwerdeführer ab 1. Januar 2016 also eine tiefere österreichische Rente 

erhalten. Da die Anrechnung des tieferen Rentenbetrages eine Erhöhung des 

Ausgabenüberschusses zur Folge hat, ist dieser in Anwendung von Art. 25 Abs. 2 lit. b 

und d ELV erst auf den Beginn des Monats, in dem die Änderung gemeldet worden ist, 

zu berücksichtigen, d.h. ab dem 1. November 2016. Dahingegen haben sich die Höhe 

der IV-Rente des Beschwerdeführers und der IV-Kinderrenten im Zeitraum 1. August 

2016 bis 31. Juli 2017 nicht verändert. Erst ab dem 1. August 2017 haben die IV-

Kinderrenten je Kind Fr. 112.-- pro Monat betragen.

2.10. 

Als Einnahmen angerechnet werden auch Einkünfte aus beweglichem und 

unbeweglichem Vermögen (Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG). Bis zur periodischen Überprüfung 

waren Erträge aus dem Sparguthaben von Fr. 48.-- angerechnet worden. Der 

Beschwerdeführer hat der Beschwerdegegnerin erst im November 2016 mittels 

Einreichen der entsprechenden Bankbelege gemeldet, dass sich die Erträge aus dem 

2.11. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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3.  

Sparguthaben per 31. Dezember 2015 lediglich noch auf Fr. 13.-- belaufen haben (EL-

act. 50, D. 1). Die Meldung ist somit verspätet erfolgt, weshalb gestützt auf Art. 25 Abs. 

2 lit. b und d ELV ab 1. August 2016 weiterhin ein Ertrag von Fr. 48.-- und erst ab 

1. November 2016 ein Ertrag aus dem Sparguthaben von Fr. 13.-- anzurechnen ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat ab Anspruchsbeginn (Juni 2013) den Eigenmietwert der 

selbstbewohnten Liegenschaft in der Anspruchsberechnung berücksichtigt. Der 

Mietwert der selbstbewohnten Liegenschaft ist zuletzt im August 2014 neu geschätzt 

und die Anspruchsberechnung entsprechend angepasst worden (EL-act. 114 und 117, 

D. 1). Eine Neubeurteilung der Schätzung erfolgt in der Regel alle zehn Jahre (Art. 6 

Abs. 1 des Gesetzes über die Durchführung der Grundstückschätzung, sGS 814.1). Bei 

den Liegenschaftserträgen dürfte somit seit dem 1. August 2014 keine Veränderung 

eingetreten sein. Nach der Auffassung des Versicherungsgerichts des Kantons St. 

Gallen wäre der Eigenmietwert weder als Ausgaben- noch als Einnahmenposition zu 

berücksichtigen (siehe z.B. Entscheid vom 1. Juli 2014, EL 2013/23). Da es sich bei 

dem diesem Beschwerdeverfahren zugrunde liegenden Verwaltungsverfahren jedoch 

um ein reines Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 2 ATSG gehandelt hat, besteht im 

vorliegenden Verfahren keine Möglichkeit, die Rechtmässigkeit der Anrechnung des 

Eigenmietwertes in der Anspruchsberechnung zu überprüfen.

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin den 

Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt hat, da nicht alle 

Einnahmen- und Ausgabenpositionen der Anspruchsberechnung im Zeitraum 1. August 

2016 bis 31. Juli 2017 sowie ab 1. August 2017 mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Kinder, deren anrechenbare Einnahmen 

die anerkannten Ausgaben übersteigen, fallen für die Berechnung der jährlichen 

Ergänzungsleistung ausser Betracht (Art. 9 Abs. 4 ELG). Nachdem die 

Beschwerdegegnerin den Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt haben wird, wird sie 

die entsprechenden Vergleichsrechnungen vornehmen.

2.12. 

Demnach ist der angefochtene Einspracheentscheid in teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde (hinsichtlich des bundesrechtlichen, die ordentliche Ergänzungsleistung 

betreffenden Teils) und des Rekurses (hinsichtlich des kantonalrechtlichen, die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils) aufzuheben und die Sache ist 

zur weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

2.13. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG und Art. 97 VRP/SG).3.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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Entscheid

Wird die angefochtene Verfügung bzw. der angefochtene Einspracheentscheid 

aufgehoben, so liegt in Bezug auf die Verfahrenskosten ein vollumfängliches Obsiegen 

vor, d.h. die Verwaltung bezahlt eine volle Parteientschädigung sowie die gesamten 

Gerichtskosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. 

Juli 2010, IV 2010/256 E. 2). Der Beschwerdeführer hat somit Anspruch auf eine volle 

Parteientschädigung. Diese Parteientschädigung wird ohne Rücksicht auf den 

Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die 

Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers hat eine Honorarnote über den Betrag von 

Fr. 5'440.10 eingereicht. Sie hat geltend gemacht, dass ihr Aufwand wegen des 

komplexen Sachverhalts und des umfangreichen Aktendossiers überdurchschnittlich 

gewesen sei. Der vorliegende Fall ist in tatsächlicher Hinsicht insoweit komplexer 

gewesen als ein durchschnittlicher EL-Fall, als der Sachverhalt nicht leicht überblickbar 

gewesen ist und sich aufgrund der familiären Gegebenheiten (Familie mit neun Kindern, 

Ehefrau mit drei verschiedenen Arbeitsstellen etc.) häufig verändert hat. In einem 

durchschnittlich aufwändigen EL-Fall spricht das Versicherungsgericht eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu. Zwar ist der Aufwand der Rechtsvertreterin 

überdurchschnittlich gewesen; das von ihr geltend gemachte Honorar von Fr. 5'440.10 

ist jedoch übersetzt. Im vorliegenden Fall ist eine pauschale Parteientschädigung von je 

Fr. 2'000.-- für den bundesrechtlichen, die ordentliche Ergänzungsleistung 

betreffenden Teil und für den kantonalrechtlichen, die ausserordentliche 

Ergänzungsleistung betreffenden Teil (insgesamt Fr. 4'000.--) angemessen. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer somit für den bundesrechtlichen, die 

ordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teil sowie für den kantonalrechtlichen, die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teil eine Parteientschädigung von 

je Fr. 2'000.-- (insgesamt Fr. 4'000.--) zu bezahlen (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

3.2. 

Das vorliegende Verfahren betrifft zum Teil die kantonalrechtliche, 

ausserordentliche Ergänzungsleistung (Rückforderung von Fr. 1'908.--) und zum Teil 

die bundesrechtliche, ordentliche Ergänzungsleistung (Anspruch auf Prämienpauschale 

Krankenversicherung ab 1. November 2016, EL-Anspruch ab 1. August 2017). Eine 

allfällige Beschwerde gegen den die ausserordentliche Ergänzungsleistung 

betreffenden Teil dieses Entscheides muss nicht beim Bundesgericht, sondern beim 

Verwaltungsgericht des Kantons St. Gallen erhoben werden. Diesbezüglich gilt die 

kürzere Rechtsmittelfrist von 14 statt 30 Tagen (Art. 64 i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP/SG).

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde und des Rekurses wird der 

Einspracheentscheid vom 13. April 2018 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren 

Abklärung im Sinne der Erwägungen sowohl des bundesrechtlichen, die ordentliche 

Ergänzungsleistung betreffenden Teils wie auch des kantonalrechtlichen, die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer für den bundesrechtlichen, die 

ordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teil und den kantonalrechtlichen, die 

ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teil eine Parteientschädigung von 

je Fr. 2'000.-- (insgesamt Fr. 4'000.--) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.10.2020
	Art. 25 Abs. 1 ATSG. Rückforderung von Ergänzungsleistungen im Rahmen einer periodischen Überprüfung der Ergänzungsleistungen. Da nicht alle Berechnungspositionen mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen, ist die Sache zur weiteren Abklärung des massgebenden Sachverhalts an die EL-Durchführungsstelle zurückzuweisen. Teilweise Gutheissung der Beschwerde (hinsichtlich des bundesrechtlichen, die ordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils) und des Rekurses (hinsichtlich des kantonalrechtlichen, die ausserordentliche Ergänzungsleistung betreffenden Teils)(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Oktober 2020, EL 2018/25). Das Bundesgericht ist auf die Beschwerde nicht eingetreten 9C_729/2020.

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