# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 284a6b67-872f-5bd0-89ae-66dac1d992d1
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-10-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.10.2015 LE150044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE150044_2015-10-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE150044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. E. Iseli 

Beschluss vom 9. Oktober 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. HSG, lic. phil. I X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 12. März 2015 (EE150007-E) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin (Urk. 17): 

"1. Es sei der Gesuchstellerin das Getrenntleben zu bewilligen, wo-
bei festzustellen sei, dass die Parteien bereits seit dem 22. Okto-
ber 2014 getrennt leben. 

 2. Die Obhut über die gemeinsamen Kinder der Parteien, C._____, 
geb. tt.mm.2011, und D._____, geb. tt.mm.2013, sei der Gesuch-
stellerin zuzuteilen. 

 3. Dem Gesuchsgegner sei ein angemessenes Besuchsrecht für 
C._____, geb. tt.mm.2011, und D._____, geb. tt.mm.2013, einzu-
räumen. 

 4. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin um-
fassend Auskunft über sein Einkommen, Vermögen und Schulden 
zu erteilen. Er sei zur Edition der dafür erforderlichen Unterlagen 
(Steuererklärungen, Lohnausweise, Lohnabrechnungen, Tag-
geldbescheinigungen, Kontoauszüge etc.) zu verpflichten. 

 5.  Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin ab 
November 2014 für den Sohn, C._____, geb. tt.mm.2011, und die 
Tochter D._____, geb. tt.mm.2013, angemessene monatliche 
Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen. 

 6. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin per-
sönlich ab November 2014 angemessene monatliche Unterhalts-
beiträge zu bezahlen. 

 7. Der Gesuchsgegner sei unter Androhung der Busse gemäss 
Art. 292 StGB im Unterlassungsfalle zu verpflichten, der Gesuch-
stellerin die Reisepässe und die Ausländerausweise der Kinder 
C._____, geb. tt.mm.2011, und D._____, geb. tt.mm.2013, auf 
erstes Verlangen herauszugeben. 

 8. Für die Kinder C._____, geb. tt.mm.2011, und D._____, geb. 
tt.mm.2013, sei eine Besuchsrechtsbeistandschaft im Sinne von 
Art. 308 Abs. 2 ZGB anzuordnen. 

 9. Es seien die übrigen Folgen des Getrenntlebens zu regeln. 
10. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zu-

lasten des Gesuchsgegners." 

- 3 - 

des Gesuchsgegners (Urk. 13 sinngemäss): 

 1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen, wobei fest-
zustellen sei, dass diese bereits seit dem 22. Oktober 2014 ge-
trennt leben. 

 2. Die Obhut der gemeinsamen Kinder der Parteien, C._____, geb. 
tt.mm.2011, und D._____, geb. tt.mm.2013, sei dem Gesuchs-
gegner zuzuteilen. 

 3. Der Gesuchstellerin sei ein angemessenes Besuchsrecht für 
C._____, geb. tt.mm.2011, und D._____, geb. tt.mm.2013, einzu-
räumen. 

 4. Die Gesuchstellerin sei ihrerseits zu verpflichten, umfassend Aus-
kunft über ihre finanziellen Verhältnisse zu geben. Sie sei zur Edi-
tion der dafür erforderlichen Unterlagen zu verpflichten. 

 5. Die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, dem Gesuchsgegner für 
die Kinder C._____ und D._____ monatliche im Voraus zu bezah-
lende und im Verzugsfall zu 5 % verzinsliche Unterhaltszahlungen 
von je CHF 700.00 plus Kinderzulagen zu bezahlen. 

 6. Eventualiter sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, dem Ge-
suchsgegner für die Kinder C._____ und D._____ angemessene 
monatliche im Voraus zu bezahlende und im Verzugsfall zu 5 % 
verzinsliche Unterhaltszahlungen zu bezahlen. 

 7. Es seien Verhandlungen über einen gegenseitigen Rückzug der 
laufenden Strafverfahren, allenfalls über eine Desinteresseerklä-
rung zu führen. 

 8. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuch-
stellerin. 

 

Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 12. März 2015: 
(Urk. 32) 

1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind 
und seit dem 22. Oktober 2014 getrennt leben. 

2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2011, und D._____, geboren am 
tt.mm.2013, werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die gemeinsa-
me Obhut der Parteien gestellt. 
Der Hauptwohnsitz der Kinder befindet sich bei der Gesuchstellerin. 

- 4 - 

3. Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder C._____ und 
D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

- jede Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Samstag, 18.00 Uhr; 

- jede zweite Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 
18.00 Uhr; 

- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr; 

- sowie in geraden Jahren über die ganzen Osterfeiertage, von Karfrei-
tag, 10.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr, und in ungeraden Jahren 
über die ganzen Pfingstfeiertage, von Pfingstsamstag, 10.00 Uhr, bis 
Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 

Im Übrigen ist der Gesuchsgegner berechtigt, die Kinder während drei 
Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu neh-
men. Der Gesuchsgegner kündigt der Gesuchstellerin die Ferienwo-
chen mindestens drei Monate im Voraus an. 

Es steht den Parteien frei, unter Berücksichtigung der Interessen der 
Kinder nach gegenseitiger Absprache abweichende Wochenend-, Fei-
ertags- oder Ferienkontakte zu vereinbaren. 

4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, für die Dauer des Getrenntlebens an 
die Kosten für die Kinder monatlich im Voraus eines jeden Monats zahlbare 
Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Famili-
enzulagen wie folgt zu bezahlen: 

- Fr. 450.– pro Kind ab dem 1. November 2014 bis der Gesuchs-
gegner eine neue Arbeitsstelle gefunden hat, längstens 
jedoch bis zum 31. September 2015 

- Fr. 600.–  pro Kind ab dem 1. Oktober 2015 bzw. ab Antritt der 
neuen Arbeitsstelle 

Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, einen neuen Stellenantritt unverzüglich 
der Gesuchstellerin mitzuteilen. 

5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des 
Getrenntlebens monatlich im Voraus eines jeden Monats Unterhaltsbeiträge 
für sie persönlich wie folgt zu bezahlen: 

- Fr. 350.– ab dem 1. November 2014 bis der Gesuchsgegner ei-
ne neue Arbeitsstelle gefunden hat, längstens bis zum 
31. September 2015 

- Fr. 650.– ab dem 1. Oktober 2015 bzw. ab Antritt der neuen Ar-
beitsstelle 

- 5 - 

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin auf erstes Verlan-
gen die Reisepässe und die Ausländerausweise der Kinder C._____ und 
D._____ herauszugeben. 

7. Für die Kinder C._____ und D._____ wird eine Besuchsrechtsbeistandschaft 
errichtet. Dem Beistand bzw. der Beiständin (nachfolgend "Beistand") wer-
den die folgenden Aufgaben übertragen: 

- dafür besorgt zu sein, dass die Kinder entsprechend den Vorgaben in 
Dispositiv-Ziffer 3 zur rechten Zeit dem jeweiligen Obhutsberechtigten 
übergeben werden; 

- gleichzeitig zu regeln, welche Kindergegenstände bei der Übergabe 
der Kinder zum jeweiligen Obhutsberechtigten mitgehen. 

8. Die KESB des Bezirks Hinwil wird angewiesen, einen Beistand gemäss Dis-
positiv-Ziffer 7 zu ernennen. 

9. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.– festgesetzt. 

10. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil der Ge-
suchstellerin wird jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine allfällige Nach-
zahlungspflicht nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.  

11. Die Parteientschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen. 

12. [Mitteilung] 
13. [Berufung] 

Berufungsanträge: 

des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 31 S. 2 ff.): 

"1. Der angefochtene Entscheid vom 12. März 2015 sei in Ziff. 2 
(zweiter Satz (Hauptwohnsitz), in Ziff. 3, in Ziff. 4, in Ziff. 5 und in 
Ziff. 6, Ziff. 7 und in Ziff. 8 aufzuheben. 

 2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2011, und D._____, ge-
boren am tt.mm.2013, seien für die Dauer des Getrenntlebens un-
ter die gemeinsame Obhut der Parteien zu stellen. 
Der Hauptwohnsitz der Kinder sei dem Kindsvater zuzuer-
kennen. 

 3. Die Berufungsgegnerin sei zu berechtigen und zu verpflichten, 
die Kinder C._____ und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu 
betreuen: 

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- jede Woche von Sonntag um 18.00 Uhr bis Mittwoch 18.00 Uhr; 
eventualiter von Montag 08.00 Uhr bis Donnerstag 08.00 Uhr 

- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und 
Neujahr 

- sowie in geraden Jahren über die ganzen Osterfeiertage, von 
Karfreitag 10.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr, und in ungera-
den Jahren über die ganzen Pfingstfeiertage, von Pfingstsamstag, 
10.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 

Im Übrigen seien die Parteien zu berechtigten, die Kinder je während 
drei Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu 
nehmen. Ferien seien zwei Monate im Voraus anzukündigen. 

Es sei den Parteien freizustellen, unter Berücksichtigung der Interes-
sen der Kinder nach gegenseitiger Absprache abweichende Wochen-
end-, und Feiertags- oder Ferienkontakte zu vereinbaren. 

 4. Eventualiter sei folgende Regelung festzusetzen: 
Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2011, und D._____, geboren 
am tt.mm.2013, seien für die Dauer des Getrenntlebens unter die ge-
meinsame Obhut der Parteien zu stellen. 
Der Hauptwohnsitz der Kinder sei der Kindsmutter zuzuerkennen. 

Der Berufungsgegner sei zu berechtigen und zu verpflichten, die Kin-
der C._____ und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen: 

- jede Woche von Donnerstag 12.00 Uhr bis Montag 08.00 Uhr 
- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und 

Neujahr 

- sowie in geraden Jahren über die ganzen Osterfeiertage, von 
Karfreitag 10.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr, und in ungera-
den Jahren über die ganzen Pfingstfeiertage, von Pfingstsamstag, 
10.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr. 

Im Übrigen seien die Parteien zu berechtigten, die Kinder je während 
drei Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu 
nehmen. Ferien seien zwei Monate im Voraus anzukündigen. 

Es sei den Parteien freizustellen, unter Berücksichtigung der Interes-
sen der Kinder nach gegenseitiger Absprache abweichende Wochen-
end-, und Feiertags- oder Ferienkontakte zu vereinbaren. 

 5. Der Berufungsführer sei zu verpflichten für die Dauer des Ge-
trenntlebens für die Kosten der Kinder monatlich im Voraus zahl-
bare und im Verzugsfall zu 5 % verzinsliche Unterhaltsbeiträge 
nebst Kinder- und Familienzulagen wie folgt zu bezahlen. 
- CHF 100.00 pro Kind ab dem 01. November 2014 

- CHF 200.00 pro Kind ab dem 01. März 2016 

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 6. Eventualiter seien durch das Gericht je nach Situation angemes-
sene Kinderunterhaltszahlungen durch den Berufungsführer bzw. 
die Berufungsgegnerin festzusetzen. 

 7. Es sei keine gegenseitige Unterhaltszahlungen für die Parteien 
festzusetzen. 

 8. Beide Parteien seien zu verpflichten bei Bedarf auf erstes Verlan-
gen hin die Reisepässe und die Ausländerausweise der Kinder 
C._____ und D._____ herauszugeben. 

 9. Die Vorakte sei beizuziehen. 

10. Die Eltern des Berufungsführers E._____ und F._____ seien als 
Zeugen oder Auskunftspersonen zu befragen. 

11. Dem Berufungsführer sei auch im vorliegenden Verfahren die 
vollumfängliche unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. 

12. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beru-
fungsgegnerin." 

 

der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 36 S. 2): 
"1. Der angefochtene Entscheid sei unter vollumfänglicher Abwei-

sung der Berufung zu bestätigen. 
 2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zu-

lasten des Beklagten." 

 
Erwägungen: 

I. 

 1. Die Parteien sind verheiratet und Eltern der Kinder C._____, geboren 

am tt.mm.2011, und D._____, geboren am tt.mm.2013. Mit Eingabe vom 

23. Januar 2015 gelangte die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan: Ge-

suchstellerin) an das Bezirksgericht Hinwil (Urk. 1) und stellte in der Folge die 

eingangs wiedergegebenen Rechtsbegehren. Betreffend den Verlauf des erstin-

stanzlichen Verfahrens kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wer-

den (Urk. 32 S. 4). Die Vorinstanz fällte am 12. März 2015 das eingangs wieder-

gegebene Urteil (Urk. 32). 

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 2. Gegen dieses Urteil erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger 

(fortan: Gesuchsgegner) am 27. Juli 2015 innert Frist Berufung, wobei er die oben 

angeführten Anträge stellte. Zeitgleich stellte er ein Armenrechtsgesuch für das 

Berufungsverfahren (Urk. 31 S. 2 ff.). Die Verweigerung seines Gesuchs um un-

entgeltliche Rechtspflege durch die Vorinstanz bildet Gegenstand eines separaten 

Beschwerdeverfahrens (Verfahrens-Nr. RE150016). Mit Verfügung vom 13. Au-

gust 2015 wurde der Gesuchstellerin Frist zur Berufungsantwort angesetzt 

(Urk. 35), welche die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 27. August 2015 erstattete. 

Zudem stellte sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 36 S. 2). Mit 

Verfügung vom 1. September 2015 wurde die Berufungsantwort samt Beilagen-

verzeichnis und Beilagen der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt 

(Urk. 39). Mit Eingabe vom 3. September 2015 reichte die Gesuchstellerin weitere 

Urkunden zu den Akten (Urk. 40 bis 42/1-2). Diese wurden dem Gesuchsgegner 

am 9. September 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt (Prot. S. 4 und Urk. 43). Es 

erfolgten weitere Eingaben, die der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnisnahme 

gebracht wurden (Urk. 44 bis 54). 

 Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (Urk. 1 bis 30). Das Verfahren 

erweist sich als spruchreif. 

II. 

 Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im 

Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositiv-Ziffern 1, 2 Abs. 1 und 

Dispositiv-Ziffern 9 bis 11 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. In 

diesem Umfang ist das vorinstanzliche Urteil am 28. Juli 2015 in Rechtskraft er-

wachsen (vgl. Urk. 25). Dies ist vorzumerken. 

III. 

 1. Die Parteien lebten bis zu ihrer Trennung bei den Eltern des Gesuchs-

gegners. Er arbeitete bis zum Verlust seiner Stelle 100 %. Die Gesuchstellerin 

ging während der Ehe einem Arbeitspensum von 60 % nach. Die Grosseltern vä-

terlicherseits betreuten währenddessen die Kinder. Unbestritten ist, dass die 

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Spannungen durch das Zusammenleben der Parteien unter einem Dach mit den 

Eltern des Gesuchsgegners Grund für die Trennung waren. Über deren Modalitä-

ten sind sich die Parteien indessen uneinig. Der Gesuchsgegner spricht davon, 

die Gesuchstellerin habe die Familie verlassen; die Gesuchstellerin macht gel-

tend, sie sei von der Familie des Gesuchsgegners verstossen worden und habe 

sich an die KESB wenden müssen, um wieder Kontakt und einen angemessenen 

persönlichen Verkehr mit den Kindern haben zu können (Urk. 31 S. 5, Urk. 36 

S. 3 und 5). 

 2. Die Vorinstanz hat die beiden Kinder der Parteien unter ihrer gemein-

samen Obhut belassen. Die Parteien hätten die Betreuung ihrer Kinder seit der 

Trennung je ungefähr zur Hälfte übernommen. Damit sei eine geteilte/alter-

nierende Obhut angezeigt. Vom Gesuchsgegner vorgebrachte Zweifel an der Er-

ziehungsfähigkeit der Gesuchstellerin seien nicht glaubhaft und würden nicht ge-

gen eine geteilte/alternierende Obhut sprechen. Da die Kinder mehrheitlich bei 

der Gesuchstellerin wohnten, befinde sich dort der Hauptwohnsitz der Kinder 

(Urk. 32 S. 8 f.; gemäss Art. 25 Abs. 1 ZGB befindet sich der Wohnsitz des Kin-

des von getrennt lebenden Eltern am Wohnsitz des obhutsberechtigten Eltern-

teils; in den Fällen von gemeinsamer Obhut gilt der Aufenthaltsort des Kindes als 

Wohnsitz). 

 Hinsichtlich Betreuungsanteile erwog die Vorinstanz, die Gesuchstellerin le-

ge glaubhaft dar, dass sie sich aufgrund ihrer Arbeitssituation von Montag bis 

Donnerstagabend persönlich um die Kinder kümmern könne, da sie freitags und 

samstags arbeite. Die Ausführungen des Gesuchsgegners, wonach er sich per-

sönlich um seine Kinder kümmere, seien nicht glaubhaft. Vielmehr sei glaubhaft, 

dass er die Kinderbetreuung seinen Eltern überlasse. Schliesslich werde ihm die 

Kinderbetreuung unter der Woche nicht mehr möglich sein, sobald er wieder eine 

Arbeitsstelle gefunden haben werde. Auch wenn sich der Gesuchsgegner nicht 

persönlich um die Betreuung seiner Kinder kümmere, sei aber eine Betreuung 

durch seine Eltern einer faktischen Fremdbetreuung vorzuziehen. Unter diesen 

Umständen erscheine es angebracht, dem Gesuchsgegner jede Woche ein Be-

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suchsrecht (recte: einen Betreuungsanteil) von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Sams-

tag, 18.00 Uhr, sowie jede zweite Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Sonn-

tag, 18.00 Uhr, zuzusprechen (Urk. 32 S. 9 bis 11). 

 Weiter regelte die Vorinstanz die Unterhaltsbeiträge (Urk. 32 S. 11 bis 18) 

und die Herausgabe der Reisepässe der Kinder (Urk. 32 S. 18 f.). 

 Zudem wurde für die Kinder auf Antrag der Gesuchstellerin hin eine Bei-

standschaft errichtet. Die Vorderrichterin erwog dazu, aus dem Bericht der KESB 

Hinwil (Urk. 11/1) gehe hervor, dass auch künftig mit wiederkehrenden Unstim-

migkeiten und Konflikten zwischen den Parteien bzw. deren Familien zu rechnen 

sei. Demzufolge werde von der KESB empfohlen, für die Kinder eine Beistand-

schaft zu errichten, um insbesondere die Kindesübergabe sowie das Besuchs-

recht zu überwachen und bei Konflikten zu vermitteln. Unter Würdigung der ge-

samten Umstände sei davon auszugehen, dass die Parteien bei der Umsetzung 

des persönlichen Verkehrs einer gewissen Begleitung und Unterstützung bedürf-

ten. Es sei deshalb für die Kinder eine Beistandschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 

2 ZGB zu errichten. Dem Beistand würden die Aufgaben übertragen, dafür be-

sorgt zu sein, dass die Kinder zur rechten Zeit dem jeweiligen Obhutsberechtigten 

(recte: Betreuungsberechtigten) übergeben würden und gleichzeitig zu regeln, 

welche Gegenstände der Kinder bei deren Übergabe zum jeweiligen Betreuungs-

berechtigten mitgingen (Urk. 32 S. 19 f.). 

 3. Der Gesuchsgegner ficht die Zuteilung des "Hauptwohnsitzes" (s. E. 2 

oben), die Betreuungsanteile, die Höhe der Unterhaltszahlungen sowie die Pass-

regelung und Errichtung einer Besuchsbeistandschaft an. Er rügt, dass das Erzie-

hungsverhalten der Gesuchstellerin noch nie unter die Lupe genommen und die 

Grosseltern nicht persönlich zur Gesamtsituation befragt worden seien. Dies wäre 

für die Beurteilung der Gesamtsituation im Sinne des Kindeswohls dringend an-

gezeigt gewesen und werde im Berufungsverfahren nochmals beantragt. Er bean-

tragt dazu u.a. seine Parteibefragung (und die Befragung seiner Eltern; Urk. 31 

S. 5). Die Vorinstanz habe einerseits die bisherige Lebensweise und die intensive 

Beziehung der Kinder zu den Grosseltern, seine enge Beziehung zu den Kindern 

- 11 - 

und die mehrfach vorgebrachten Erziehungsschwierigkeiten der Gesuchstellerin 

vergessen. Es sei (für die Vorinstanz) von Anfang an klar gewesen, dass die Kin-

der mehrheitlich bei der Gesuchstellerin seien, obwohl sie sich zwischenzeitlich 

gar nicht um die Kinder gekümmert habe. Der Entscheid sei noch weiter gegan-

gen und habe der Kindsmutter eine Reduktion der Arbeitstätigkeit zugestanden, 

um die Kinder persönlich betreuen zu können. Währenddessen sei ihm, der sich 

bisher intensiv um die Kinder gekümmert und in der Übergangszeit die Verantwor-

tung für die Stabilität und Kontinuität hinsichtlich der Entwicklung der Kinder über-

nommen habe, selbstverständlich ein hypothetisches Einkommen von 100 % an-

gerechnet worden. Die von der Vorinstanz getroffene Lösung diene daher nicht 

dem Kindeswohl, sondern der Kindsmutter. Die Kinder wohnten seit ihrer Geburt 

zusammen mit den Parteien bei den Grosseltern väterlicherseits. Der Gesuchs-

gegner sei fähig und willens, sich um die Kinder zu kümmern. Es sei daher sinn-

voll, den Lebensmittelpunkt der Kinder weiterhin dort zu belassen, wo sie stabile 

Verhältnisse vorfänden und bisher gelebt hätten. Er sei damit einverstanden, dass 

die Gesuchstellerin die Kinder zur Hälfte betreue (damit sei es ihr auch möglich, 

weiterhin 60 % zu arbeiten; Urk. 31 S. 6). Aufgrund der Lebenssymbiose (mit sei-

nen Eltern), die ihm auch auslagenseitig angerechnet werde, könne er es sich 

leisten, nur noch 80 % zu arbeiten und die Kinder hauptsächlich selbst zu be-

treuen. Die Gesuchstellerin habe ihr Arbeitspensums hauptsächlich deshalb redu-

ziert, um den "Hauptwohnsitz" der Kinder, mehr Betreuungszeiten und damit hö-

here Unterhaltsbeiträge zu erhalten. Es treffe entgegen der Vorinstanz nicht zu, 

dass die Parteien seit ihrer Trennung die Betreuung der Kinder je hälftig über-

nommen hätten (Urk. 31 S. 7). Zunächst sei die Gesuchstellerin aus der Wohnung 

ausgezogen und habe ihm die Betreuung der Kinder überlassen (unter Hinweis 

auf Urk. 19/1). In der Folge seien sie zwar auch bei der Gesuchstellerin gewesen. 

Insgesamt seien sie aber nach der Trennung hauptsächlich bei ihm gewesen. Es 

stimme nicht, dass er sich nicht persönlich um die Kinder kümmere, sondern dies 

seinen Eltern überlasse (Urk. 31 S. 7 f.). 

 Die Festlegung allfälliger Unterhaltszahlungen sei im Wesentlichen von der 

Zuteilung des "Hauptwohnsitzes", der Anzahl der Betreuungstage und der An-

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rechnung eines hypothetischen Einkommens abhängig. Weiter ist der Gesuchs-

gegner der Meinung, dass ihm ein zu hohes Erwerbsersatzeinkommen aus der 

Arbeitslosenversicherung angerechnet worden sei, da davon vom Betreibungsamt 

regelmässig Abzüge für gemeinsame Schulden getätigt würden. Betreffend das 

hypothetische Einkommen bemängelt er, dass er Einstelltage hätte hinnehmen 

müssen, wenn er sich nicht intensiv um eine Stelle bemüht bzw. eine zumutbare 

Stelle nicht angenommen hätte. Aufgrund seiner intensiven Arbeitsbemühungen 

sei es angemessen, ein hypothetisches Einkommen von höchstens Fr. 4'000.–, 

frühestens ab dem 1. März 2016, anzurechnen (Urk. 31 S. 9). 

 Zudem will der Gesuchsgegner in seinem Notbedarf die Kindergrundbeträge 

mindestens zur Hälfte berücksichtigt wissen sowie einen Anteil von Fr. 500.– für 

den Mietanteil der Kinder an der Wohnung seiner Eltern. Auch seien die Kranken-

kassenkosten der Kinder je hälftig aufzuteilen. Weiter ist er der Meinung, dass bei 

einem allfälligen Ehegattenunterhalt die Steuern sowie die geleisteten Schulden-

abzahlungen für gemeinsame Schulden in seinem Bedarf zu berücksichtigen wä-

ren. Zudem bemängelt er, dass der Notbedarf der Gesuchstellerin nicht berechnet 

worden ist (Urk. 31 S. 10). Zu beachten sei schliesslich, dass die Gesuchstellerin 

die Kinderzulagen beziehe (Urk. 31 S. 11). 

 Weiter sei es nicht notwendig, eine Besuchsbeistandschaft zu errichten 

(Urk. 31 S. 11; im Widerspruch zu seinen Ausführungen auf S. 5). 

 Schliesslich beantragt er, dass die Parteien sich jeweils die Pässe gegensei-

tig zu übergeben hätten, wenn Bedarf für eine Auslandreise bestehe (Urk. 1 

S. 11). 

 4. Die Gesuchstellerin fordert die vollumfängliche Bestätigung des vor-

instanzlichen Entscheids (Urk. 36 S. 2 ff.). Zur Untermauerung ihrer Standpunkte 

beantragt sie mehrmals ihre Parteibefragung (Urk. 36 S. 3, 7, 11 und 13). Sie 

macht insbesondere geltend, der Gesuchsgegner verkenne hinsichtlich seiner 

Rüge betreffend ihre Erziehungsschwierigkeiten, dass die Vorinstanz diese zu 

Recht als nicht glaubhaft bezeichnet habe. So habe die Gesuchstellerin im Ge-

- 13 - 

gensatz zum Gesuchsgegner immerhin eine Bestätigung einer Kinderärztin einge-

reicht, aus welcher hervorgehe, dass es sich bei der Gesuchstellerin um eine sehr 

fürsorgliche Mutter handle, welche sich immer adäquat um die Kinder gekümmert 

habe (Urk. 36 S. 4 unter Hinweis auf Urk. 18/3). Auch habe die Vorinstanz die 

vom Gesuchsgegner behauptete persönliche Betreuung der Kinder zu Recht als 

nicht glaubhaft bezeichnet, zumal er selbst mehrfach ausgeführt habe, dass seine 

Eltern – und nicht er – jeweils die Kinder betreut hätten, wenn die Gesuchstellerin 

gearbeitet habe (Urk. 36 S. 4). Es treffe keineswegs zu, dass sie sich kaum um 

die Kinder gekümmert habe. Sie habe nach der Trennung im Oktober 2014 nicht 

freiwillig auf den Kontakt mit den Kindern verzichtet, sondern dieser sei ihr durch 

den Gesuchsgegner und dessen Eltern verwehrt worden. Weiter sei sie darauf 

angewiesen gewesen, dass ihr fixe Arbeitstage zugeteilt worden seien, damit eine 

feste, verbindliche Besuchsrechtsreglung habe getroffen werden können. Deshalb 

(und um den trennungsbedingten Mehraufwand im Alltag zu meistern) habe sie 

ihr Arbeitspensum reduzieren müssen (Urk. 36 S. 5). Seit Erlass des vorinstanzli-

chen Entscheides sei C._____ in aller Regel – abgesehen von einigen eigen-

mächtigen Verlängerungen durch den Gesuchsgegner – von Samstag bzw. Sonn-

tag bis Donnerstagabend bei der Gesuchstellerin (Urk. 36 S. 6). Die malerischen 

Ausführungen, wonach der Gesuchsgegner nach der Trennung für stabile Ver-

hältnisse und eine stets persönliche Betreuung der Kinder gesorgt habe, würden 

angesichts der Betreuung durch die Grossmutter väterlicherseits und in Anbe-

tracht der Art und Weise der Trennung der Parteien geradezu zynisch erscheinen. 

Die Ausführungen der Vorinstanz, wonach es nicht glaubhaft sei, dass der Ge-

suchsgegner persönlich die Kinder betreue, seien demgegenüber sehr wohl fun-

diert und keineswegs einseitig und voreingenommen (Urk. 36 S. 7). Die Errich-

tung einer Beistandschaft sei sinnvoll; seit der Trennung der Parteien halte sich 

der Gesuchsgegner an keinerlei Abmachungen und gestalte die Obhut über die 

Kinder nach seinem Belieben. Er und seine Eltern würden sodann immensen Ein-

fluss auf die Kinder, insbesondere auf den Sohn C._____, ausüben und liessen 

nichts unversucht, die Gesuchstellerin ihm gegenüber in einem schlechten Licht 

darzustellen (Urk. 36 S. 10). 

- 14 - 

 5.1. Beide Parteien beantragen die Parteibefragung zur Untermauerung ih-

rer Standpunkte. Ein Blick in das vorinstanzliche Protokoll zeigt, dass der Ge-

suchstellerin zwei Fragen zu ihrer Arbeitssituation und dem Gesuchsgegner eine 

Frage zu seiner Stellensuche und zwei zur neuen Wohnung der Gesuchstellerin 

gestellt wurden (Prot. I S. 11). Auf eine Befragung der Parteien zu den strittigen 

Kinderbelangen wurde sodann gänzlich verzichtet (wie bereits im ersten Ehe-

schutzverfahren der Parteien vor Vorinstanz mit der Verfahrensnummer 

EE120066; Urk. 5, Prot. S. 9 ff.).  

 5.2.1. Im summarischen Verfahren wie dem Eheschutzverfahren ist der Be-

weis grundsätzlich durch Urkunden zu erbringen (Art. 254 Abs. 1 ZPO). Andere 

Beweismittel sind gemäss Art. 254 Abs. 2 ZPO jedoch zulässig, wenn sie das 

Verfahren nicht wesentlich verzögern (lit. a), es der Verfahrenszweck erfordert 

(lit. b) oder das Gericht den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen hat 

(lit. c). Im Eheschutzverfahren stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes we-

gen fest (Art. 272 ZPO), weshalb die Beweismittelbeschränkung nicht gilt. Das 

Eheschutzverfahren ist – von klaren und unbestrittenen Verhältnissen abgesehen 

– mündlich und die Parteien haben persönlich zu erscheinen (Art. 273 Abs. 1 und 

2 ZPO). Nebst den Urkunden dienen daher die mündlichen Parteiverhöre in erster 

Linie als Beweismittel (Pfänder Baumann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 273 N 6). In al-

ler Regel kann auf die förmliche Parteibefragung gemäss Art. 191 ZPO zur Klä-

rung des Sachverhalts und zur Anordnung der verschiedenen Massnahmen nicht 

verzichtet werden (vgl. Sutter-Somm/Vontobel, in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 273 N 6, mit weiteren Verweisen; BK ZPO 

II-Spycher, Art. 273 N 4). Sind Anordnungen über die Kinder zu treffen, ergibt sich 

die Pflicht zur Anhörung der Eltern direkt aus Art. 297 Abs. 1 ZPO in Verbindung 

mit Art. 296 Abs. 1 ZPO. Erst der direkte Kontakt ermöglicht dem Gericht, einen 

persönlichen Eindruck der Parteien zu erhalten, und dient der Prozessbeschleu-

nigung, was dem Charakter des summarischen Verfahrens entspricht (vgl. Sutter-

Somm/Vontobel, a.a.O., Art. 273 N 5). Eine Parteibefragung ist in der Regel auch 

deshalb zweckmässig, weil die Parteien meist mehr wissen, als sich aus den Vor-

trägen der Anwälte ergibt. Oft gibt die Parteibefragung die Grundlage für eine güt-

- 15 - 

liche Prozesserledigung. Zu beachten ist sodann, dass die die Parteiaussagen 

begleitenden, nicht verbalen Signale wie Mimik, Gestik, Sprachmelodie, Lautstär-

ke und Unterbrechungen oft zuverlässiger sind als Worte (BK ZGB-Spühler/Frei-

Maurer, Art. 158 aZGB N 121). Die Pflicht zur Anhörung der Eltern dient folglich 

einerseits der Sachverhaltsfeststellung und ist in Kinderbelangen eine Konse-

quenz der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime gemäss Art. 296 ZPO. An-

dererseits wird damit ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht der Eltern 

konkretisiert. Dadurch werden in einem besonders delikaten Bereich erhöhte An-

forderungen an das rechtliche Gehör gestellt (BSK ZPO-Steck, Art. 297 N 5 mit 

Hinweisen). Anzuhören sind die Eltern persönlich, nicht nur ihre Vertreter (BSK 

ZPO-Steck, Art. 297 N 10). Es ist somit grundsätzlich von einem Obligatorium der 

Anhörung der Parteien im strittigen Eheschutzverfahren auszugehen. Unterblei-

ben darf die Anhörung eines Elternteils nur bei Unmöglichkeit (beispielsweise we-

gen unbekannten Aufenthalts, Urteilsunfähigkeit, Krankheit; BK ZPO II-Spycher, 

Art. 297 N 10; vgl. Art. 273 Abs. 2 ZPO). 

 Vorliegend ist die Bedeutung der im Bereich der Kinderbelange geltenden 

sog. uneingeschränkten Untersuchungsmaxime gemäss Art. 296 Abs. 1 ZPO be-

sonders hervorzuheben. Bei dieser Bestimmung handelt es sich um die prozess-

rechtliche Grundnorm zur Ermittlung des Sachverhalts bezüglich der Kinderbe-

lange. Das Gericht hat alle Tatsachen, die für die Anordnung über die Kinder von 

Bedeutung sind, von Amtes wegen zu ermitteln, wobei es die ihm bedeutsam 

scheinenden Gegebenheiten frei würdigt (Schweighauser, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 296 N 10 mit Hinweisen). 

Wegleitend ist die Erkenntnis, dass in den familienrechtlichen Angelegenheiten für 

die Kinder ein "verstärktes Bedürfnis nach Schutz" und "ein erhöhtes Interesse an 

der materiellen Wahrheit besteht, deren Findung gefördert werden soll" (BGE 118 

II 93 E. 1a; BSK ZPO-Steck, Art. 296 N 3). Das Gericht ist dabei nicht nur berech-

tigt, sondern verpflichtet, alle nötigen Abklärungen zu treffen. Dies wird eben 

dadurch verdeutlicht, dass in Art. 296 ZPO der Sachverhalt erforscht werden 

muss, während in der abgeschwächten Form des Art. 272 ZPO eine Feststellung 

des Sachverhaltes von Amtes wegen genügt. Das Gericht muss daher – unab-

- 16 - 

hängig von Kostenüberlegungen oder Arbeitsbelastung – jede Sachverhaltsabklä-

rung vornehmen, die notwendig oder geeignet ist, den massgeblichen Sachver-

halt zu erstellen (Schweighauser, a.a.O., Art. 296 N 12 mit Hinweisen, BSK ZPO-

Steck, Art. 296 N 10 und 12). Als Beweismittel zu nennen sind in erster Linie die 

Befragung der Eltern und (je nach Alter) des Kindes (vgl. Art. 297 ZPO) und die 

Parteibefragung gemäss Art. 191 ZPO (s. dazu oben). Denkbar sind jedoch auch 

diverse andere Beweiserhebungen (Befragung von Lehr- oder Vertrauensperso-

nen, Abklärungsberichte von Kindesschutzbehörden, Gutachten, angeordnete Be-

ratungen, Beizug eines Sachverständigen etc.). Dabei sind die Gerichte gemäss 

ausdrücklicher Bestimmung nicht an die Beweismittel der Zivilprozessordnung 

gebunden (Art. 168 Abs. 2 ZPO; sog. Freibeweis). Das Gericht kann deshalb 

"nach eigenem Ermessen auf unübliche Art Beweise erheben und von sich aus 

Berichte einholen" (BGE 122 I 53 E. 4a). Wobei auch in diesen Fällen den Partei-

en zur nachträglichen Gewährung des rechtlichen Gehörs Gelegenheit zur Stel-

lungnahme einzuräumen ist (vgl. Art. 232 Abs. 1 ZPO; Schweighauser, a.a.O., 

Art. 296 N 14 f.; BK ZPO II-Spycher, Art. 296 N 6; BSK ZPO-Steck, Art. 296 

N 20). Das Gericht entscheidet zudem ohne Bindung an die Parteianträge (sog. 

Offizialmaxime; Art. 296 Abs. 3 ZPO). 

 5.2.2. Vorliegend hat die Vorinstanz die Parteien insbesondere nie zu den 

Kinderbelangen befragt. Stattdessen stellt sie ohne nähere Begründung fest, dass 

einerseits die Zweifel an der Erziehungsfähigkeit der Gesuchstellerin und ande-

rerseits die Ausführungen des Gesuchsgegners, er kümmere sich persönlich um 

seine Kinder, nicht glaubhaft seien (Urk. 32 S. 9 f.). Auch trifft sie Annahmen (z.B. 

hinsichtlich der Bezahlung der Krankenkassenkosten, Urk. 32 S. 17), ohne die 

Parteien zu den umstrittenen Punkten befragt zu haben. Somit stellt sie den 

Sachverhalt in einem wesentlichen Teil unvollständig fest und verletzt insbeson-

dere das Recht des Gesuchsgegners auf Beweis, indem sie das zentrale Be-

weismittel der Parteibefragung nicht abgenommen hat. Dieses Beweismittel ist 

gemäss Art. 254 Abs. 2 lit. c ZPO zulässig und kann der Glaubhaftmachung von 

Parteivorbringen dienen. Die im Rahmen der Befragung gemachten Aussagen der 

Parteien stellen ein zulässiges Mittel der Glaubhaftmachung von Parteivorbringen 

- 17 - 

dar. Das Recht auf Beweis bildet das Korrelat zur Beweis- bzw. Glaubhaftma-

chungslast. Indem zu den umstrittenen Kinderbelangen keine Parteibefragung 

stattgefunden hat, wurde den Parteien die Möglichkeit verwehrt, ihrer Glaubhaft-

machungspflicht nachzukommen.  

 Die Vorinstanz wird jedenfalls eine Anhörung gemäss Art. 297 Abs. 1 ZPO 

und allenfalls auch eine Parteibefragung gemäss Art. 191 ZPO durchzuführen ha-

ben. Alsdann wird sie zu entscheiden haben, ob das Verfahren spruchreif ist oder 

ob weitere Beweismassnahmen zu treffen sind. Immerhin liegt ein Bericht der 

KESB Hinwil vom 29. Januar 2015 (Urk. 11/1) bei den Akten, der Abklärungen be-

treffend Kinderzuteilung und Kindesschutzmassnahmen anregt. Auch die weiteren 

Aktennotizen der KESB (Urk. 11/3-16) sowie die Gewaltschutzakten (Urk. 6 f. und 

Urk. 11/17) weisen auf schwierige Verhältnisse hin. Die Vorinstanz wird demge-

mäss zu prüfen haben, ob auf eine genaue Abklärung der Verhältnisse durch 

Fachleute tatsächlich verzichtet werden kann. 

 5.2.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass das Verfahren nicht spruch-

reif ist. Es ist grundsätzlich nicht Aufgabe der Berufungsinstanz, den Sachverhalt 

anstelle der ersten Instanz zu erstellen (Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 318 N 35). Dies gilt im vorliegenden Fall 

umso mehr, als vor Vorinstanz – abgesehen von den bereits erwähnten fünf Fra-

gen – keine Anhörung bzw. Befragung der Parteien zu den umstrittenen Punkten 

stattgefunden hat und die Berufungsinstanz daher durch eine nachträgliche Par-

teibefragung (im summarischen Verfahren werden grundsätzlich keine Zeugen 

befragt) im Berufungsverfahren faktisch die Aufgabe der Vorinstanz wahrnehmen 

würde. Hinzu kommt, dass im Falle einer umfassenden Parteibefragung durch die 

Berufungsinstanz diese als erste Instanz über wichtige Tatfragen entscheiden 

würde und die Parteien im Ergebnis eine Instanz verlieren würden. Vor diesem 

Hintergrund rechtfertigt sich eine Rückweisung des Entscheids an die Vorinstanz 

zwecks Vervollständigung des Sachverhalts (Art. 318 Abs. 1 lit. c Ziff. 2 ZPO). 

 Da die Unterhaltsbeiträge massgeblich von der Ausgestaltung der Betreu-

ungsanteile abhängen, erübrigen sich hierzu weitere Ausführungen. Auch die Re-

- 18 - 

gelung der Herausgabe der Reisepässe macht erst nach der Festsetzung der Be-

treuungsanteile Sinn. Was die Beistandschaft betrifft, wird die Vorinstanz zu prü-

fen haben, inwiefern sich die Anordnung einer geteilten/alternierenden Obhut mit 

der Errichtung einer Beistandschaft verträgt. Kommt doch die Anordnung der ge-

teilten/alternierenden Obhut wohl nur in Frage, wenn das Verhältnis der Eltern 

nicht derart konflikthaft ist, dass erwartet werden kann, die Eltern würden sich 

auch längerfristig über Alltagsfragen einigen können (Meyer, Gemeinsame elterli-

che Sorge nach neuem Recht – Regelungsmöglichkeiten in der Praxis?, Vortrag 

an einer Tagung zum Scheidungsrecht des Europainstitutes der Universität Zürich 

vom 15. Mai 2014, S. 9).  

 Zusammenfassend sind Dispositiv-Ziffer 2 Abs. 2 sowie die Dispositiv-Ziffern 

3, 4, 5, 6, 7 und 8 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am 

Bezirksgericht Hinwil vom 12. März 2015 aufzuheben und die Sache zur Vervoll-

ständigung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu-

rückzuweisen. 

IV. 

 1. Zufolge Rückweisung des Verfahrens können die Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen für das zweitinstanzliche Verfahren noch nicht abschliessend 

geregelt werden. Es sind daher zwar für das Berufungsverfahren Kosten festzu-

setzen, doch der Entscheid über die Kostenauflage und die Regelung der Ent-

schädigungsfolgen ist dem Endentscheid der Vorinstanz vorzubehalten. Da das 

Verfahren nicht abgeschlossen wird, ist die Entscheidgebühr für das Berufungs-

verfahren in Anwendung der §§ 5 Abs. 1, 6 Abs. 2 lit. b, 8 Abs. 1 und 12 GebV 

OG auf Fr. 3'000.– festzusetzen. 

 Bei dieser Gelegenheit ist darauf hinzuweisen, dass zwar, wenn Kinderbe-

lange strittig sind, die Kosten des Verfahrens gemäss obergerichtlicher Praxis – 

unabhängig vom Ausgang – den Parteien grundsätzlich je zur Hälfte auferlegt und 

die Prozessentschädigungen wettgeschlagen werden, wenn die Parteien unter 

- 19 - 

dem Gesichtspunkt der Interessen des Kindes gute Gründe zur Antragstellung 

hatten. Davon ausgenommen sind jedoch die Kinderunterhaltsbeiträge (ZR 84 

Nr. 41). 

 2.1. Schliesslich sind die Gesuche der Parteien um unentgeltliche Rechts-

pflege für das Berufungsverfahren zu beurteilen. Eine gesuchstellende Partei hat 

dann Anspruch auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, wenn sie nicht 

über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos 

erscheint (Art. 117 ZPO). Es besteht ein Anspruch auf Bestellung eines unentgelt-

lichen Rechtsbeistandes, wenn dies zur Wahrung der Rechte der gesuchstellen-

den Partei notwendig ist, insbesondere wenn die Gegenpartei anwaltlich vertreten 

ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). 

 2.2. Der Gesuchsgegner weist hinsichtlich seines Armenrechtsgesuchs da-

rauf hin, dass er trotz intensiver Suche nach wie vor keine Stelle gefunden habe 

und nach wie vor Arbeitslosengeld im gleichen Umfang erhalte. Auch sonst habe 

sich finanziell nichts geändert (Urk. 31 S. 11). 

 Gemäss den eingereichten Arbeitslosentaggeld-Abrechnungen wurden dem 

Gesuchsgegner für die Monate April bis Juli 2015 durchschnittlich Fr. 3'357.– pro 

Monat ausbezahlt (Parallelverfahren RE150016: Urk. 37/1; vgl. Urk. 15/9 und 

19/2). Sein Notbedarf beläuft sich gemäss Kreisschreiben der Verwaltungskom-

mission des Obergerichts des Kantons Zürich vom 16. September 2009 allein 

aufgrund der Positionen Grundbetrag (Fr. 1'100.–), Mietzins (gemäss Vorinstanz 

Fr. 746.–, jedoch umstritten; vgl. Urk. 15/11, Urk. 32 S. 16) und Krankenkassen-

prämie KVG (Fr. 201.–, Urk. 32 S. 17) auf Fr. 2'047.–. Zudem hat er im Rahmen 

der prozessualen Bedürftigkeit Anspruch auf Anrechnung weiterer Bedarfspositio-

nen (wie Telefon, Mobilitätskosten, Versicherungen etc.), weshalb sein pro-

zessualer Notbedarf höher zu liegen kommt (Emmel, in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 117 N 9 ff.). Zudem liegt die Unterhalts-

pflicht gegenüber seinen beiden Kindern und seiner Ehefrau vorliegend im Streit. 

Geht man nur schon von der Hälfte der Kinderkosten gemäss Zürcher Tabellen 

(ohne Fremdbetreuungskosten) aus, hätte der Gesuchsgegner für seine beiden 

- 20 - 

Kinder zudem Fr. 1'140.– Kinderunterhaltsbeiträge zu bezahlen. Der Gesuchs-

gegner verfügt zudem glaubhaft nicht über ein den Notgroschen übersteigendes 

Vermögen (RE150016: Urk. 37/2+4+5). Damit ist seine zivilprozessuale Bedürf-

tigkeit im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO zu bejahen. Seine Begehren waren nicht 

aussichtslos und er ist als juristischer Laie auf anwaltliche Vertretung angewiesen, 

zumal auch die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). 

Zusammenfassend ist dem Gesuchsgegner die unentgeltliche Prozessführung für 

das Rechtsmittelverfahren zu gewähren, und es ist ihm ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand beizugeben. 

 2.3. Die Gesuchstellerin macht geltend, sie erziele inklusive 13. Monatslohn 

ein durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 1'950.– (exkl. 

Kinderzulagen). Darüber hinaus erhalte sie Sozialhilfe, da der Gesuchsgegner bis 

anhin keinerlei Unterhaltszahlungen geleistet habe. Ihren Notbedarf inklusive Kin-

der beziffert sie auf Fr. 4'057.20. Sie verfüge über keinerlei Vermögen (Urk. 36 

S. 12 f.). 

 Das Armenrechtsgesuch der Gesuchstellerin wurde im erstinstanzlichen 

Verfahren gutgeheissen (Urk. 32 S. 22). Ihre finanzielle Situation hat sich nicht 

verbessert. Sie wird nebst ihrer Teilzeitanstellung als Verkäufern nach wie vor von 

der Sozialhilfe unterstützt (Urk. 38/3/1-5 und 38/4) und hat als mittellos zu gelten 

(Urk. 42/2). Da auch die weiteren Voraussetzungen (keine Aussichtslosigkeit, 

sachliche Notwendigkeit einer anwaltlichen Vertretung) gegeben sind, ist ihr die 

unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren zu gewähren. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2 Abs. 1 und Dispositiv-

Ziffern 9 bis 11 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 

am Bezirksgericht Hinwil vom 12. März 2015 am 28. Juli 2015 in Rechtskraft 

erwachsen sind. 

- 21 - 

2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsanwalt 

lic. iur. HSG, lic. phil. I X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Pro-

zessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. 

Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

4. Die Dispositiv-Ziffer 2 Abs. 2 und Dispositiv-Ziffern 3, 4, 5, 6, 7 und 8 des Ur-

teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hin-

wil vom 12. März 2015 werden aufgehoben und die Sache wird zur Vervoll-

ständigung des Sachverhalts und zu neuer Entscheidung im Sinne der Er-

wägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen. 

5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

6. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfah-

rens wird dem Endentscheid der Vorinstanz vorbehalten.  

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist in den beiden Rechtsmittel-

verfahren LE 150044 und RE150016 gehen die erstinstanzlichen Akten an 

die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

- 22 - 

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 9. Oktober 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic. iur. E. Iseli 
versandt am: se 

	Beschluss vom 9. Oktober 2015
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 12. März 2015: (Urk. 32)
	1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berechtigt sind und seit dem 22. Oktober 2014 getrennt leben.
	2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2011, und D._____, geboren am tt.mm.2013, werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die gemeinsame Obhut der Parteien gestellt.
	Der Hauptwohnsitz der Kinder befindet sich bei der Gesuchstellerin.
	3. Der Gesuchsgegner ist berechtigt und verpflichtet, die Kinder C._____ und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen:
	- jede Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Samstag, 18.00 Uhr;
	- jede zweite Woche von Donnerstag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr;
	- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr;
	- sowie in geraden Jahren über die ganzen Osterfeiertage, von Karfreitag, 10.00 Uhr, bis Ostermontag, 18.00 Uhr, und in ungeraden Jahren über die ganzen Pfingstfeiertage, von Pfingstsamstag, 10.00 Uhr, bis Pfingstmontag, 18.00 Uhr.
	Im Übrigen ist der Gesuchsgegner berechtigt, die Kinder während drei Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Der Gesuchsgegner kündigt der Gesuchstellerin die Ferienwochen mindestens drei Monate im Voraus an.
	Es steht den Parteien frei, unter Berücksichtigung der Interessen der Kinder nach gegenseitiger Absprache abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte zu vereinbaren.
	4. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, für die Dauer des Getrenntlebens an die Kosten für die Kinder monatlich im Voraus eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Familienzulagen wie folgt zu ...
	- Fr. 450.– pro Kind ab dem 1. November 2014 bis der Gesuchsgegner eine neue Arbeitsstelle gefunden hat, längstens jedoch bis zum 31. September 2015
	- Fr. 600.–  pro Kind ab dem 1. Oktober 2015 bzw. ab Antritt der neuen Arbeitsstelle
	Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, einen neuen Stellenantritt unverzüglich der Gesuchstellerin mitzuteilen.
	5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Dauer des Getrenntlebens monatlich im Voraus eines jeden Monats Unterhaltsbeiträge für sie persönlich wie folgt zu bezahlen:
	- Fr. 350.–  ab dem 1. November 2014 bis der Gesuchsgegner eine neue Arbeitsstelle gefunden hat, längstens bis zum 31. September 2015
	- Fr. 650.– ab dem 1. Oktober 2015 bzw. ab Antritt der neuen Arbeitsstelle
	6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin auf erstes Verlangen die Reisepässe und die Ausländerausweise der Kinder C._____ und D._____ herauszugeben.
	7. Für die Kinder C._____ und D._____ wird eine Besuchsrechtsbeistandschaft errichtet. Dem Beistand bzw. der Beiständin (nachfolgend "Beistand") werden die folgenden Aufgaben übertragen:
	- dafür besorgt zu sein, dass die Kinder entsprechend den Vorgaben in Dispositiv-Ziffer 3 zur rechten Zeit dem jeweiligen Obhutsberechtigten übergeben werden;
	- gleichzeitig zu regeln, welche Kindergegenstände bei der Übergabe der Kinder zum jeweiligen Obhutsberechtigten mitgehen.
	8. Die KESB des Bezirks Hinwil wird angewiesen, einen Beistand gemäss Dispositiv-Ziffer 7 zu ernennen.
	9. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.– festgesetzt.
	10. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Der Anteil der Gesuchstellerin wird jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine allfällige Nachzahlungspflicht nach Art. 123...
	11. Die Parteientschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen.
	12. [Mitteilung]
	13. [Berufung]
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1, 2 Abs. 1 und Dispositiv-Ziffern 9 bis 11 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 12. März 2015 am 28. Juli 2015 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. HSG, lic. phil. I X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Die Nachzahlungspflicht gemä...
	3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO ...
	4. Die Dispositiv-Ziffer 2 Abs. 2 und Dispositiv-Ziffern 3, 4, 5, 6, 7 und 8 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 12. März 2015 werden aufgehoben und die Sache wird zur Vervollständigung des Sachverhalt...
	5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	6. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens wird dem Endentscheid der Vorinstanz vorbehalten.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...