# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 69efbd3d-19d0-5f82-9a74-b6682dbfe4d3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.12.2008 AVI 2008/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2008-4_2008-12-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2008/4

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 05.03.2020

Entscheiddatum: 04.12.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 04.12.2008
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Ablehnung einer zumutbaren Arbeit 
(Zwischenverdienst). Gesundheitliche und stellenbezogene 
Unzumutbarkeitsgründe (Arbeitszeit) nicht erstellt bzw. nicht gegeben 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. 
Dezember 2008, AVI 2008/4).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Ver-sicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Entscheid vom 4. Dezember 2008

in Sachen

Z.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV Rapperswil-Jona, Neue Jonastrasse 59, Postfach, 8640 Rapperswil,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (zumutbare Arbeit)

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Sachverhalt:

A.      

A.a Z.___ ist seit 6. Juni 2006 beim RAV zur Stellenvermittlung gemeldet (Hilfsarbeiter 

für leichte Tätigkeit; act. G 3.1/B17). Am 5. Oktober 2007 teilte das RAV dem 

Versicherten mit, er habe sich am 9. Oktober 2007 bei der A.___ AG zu einem 

Vorstellungsgespräch einzufinden. Der Arbeitseinsatz sei bis 15. Dezember 2007 

befristet und könne als Zwischenverdienst abgerechnet werden (act. G 3.1/A6). Am 9. 

Oktober 2007 machte das RAV Meldung an seinen Rechtsdienst, dass der Versicherte 

die Arbeit abgelehnt habe (act. G 3.1/A7).

In seiner Stellungnahme vom 5. November 2007 machte der Versicherte im 

Wesentlichen geltend, er sei am 9. Oktober 2007 zum Vorstellungsgespräch gegangen 

und er habe die Arbeit nicht abgelehnt. Er habe der Personalverantwortlichen jedoch 

mitgeteilt, dass er einen Bandscheibenvorfall (Diskusprolaps L 4/5 mit passagerer 

Kribbelparästhesie im linken Oberschenkel) gehabt habe. Im Weiteren habe er der 

Personalverantwortlichen gesagt, dass er überqualifiziert sei, da er schon in drei 

Geschäften als Geschäftsführer fungiert habe (act. G 3.1/A9).

A.b Mit Verfügung vom 13. November 2007 stellte das RAV den Versicherten ab 10. 

Oktober 2007 für 45 Tage in der Anspruchsberechtigung ein. Er habe die zugewiesene 

Stelle bei der A.___ AG abgelehnt. Die eingereichten medizinischen Unterlagen 

rechtfertigten keine Ablehnung aus gesundheitlichen Gründen. Im Übrigen sei die Stelle 

nicht unzumutbar gewesen. So habe sich der Versicherte selber um körperlich schwere 

Hilfstätigkeiten bemüht und etwa im Personalblatt angegeben, er suche eine Tätigkeit 

als (Strassen-)Reiniger (act. G 3.1/A10). Die dagegen erhobene Einsprache vom 19. 

November 2007 wurde mit Entscheid vom 6. Dezember 2007 abgewiesen (act. G 3.1/

A11 - 12).

B.      

B.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 7. Januar 

2008 mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids. Bei der Zuteilung der fraglichen Arbeit sei nicht auf seine 

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Bedürfnisse und Fähigkeiten eingegangen, sondern einfach eine Arbeit "aus dem Ärmel 

geschüttelt" worden, ohne Berücksichtigung seines Lebenslaufes. Er habe ein 

lebenslängliches Berufsverbot als Maurer, weil er einen Bandscheibenvorfall L 4/5 

habe. Das RAV entscheide nach Lust und Laune über ihn und bürde ihm nur Pflichten 

auf anstatt ihm zu helfen (act. G 1).

B.b Mit Beschwerdeantwort vom 14. Februar 2008 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Es treffe nicht zu, dass man dem Beschwerdeführer 

willkürlich eine Arbeit zugewiesen habe, ohne seine gesundheitliche Verfassung zu 

berücksichtigen. Da er sich jedoch selber für Tätigkeiten beworben habe, die mit 

Belastungen verbunden seien (Technischer Dienst, Hauswart, Hilfsarbeiter, 

Werkstattchef), wäre es für ihn zumutbar gewesen, auch die zugewiesene Stelle bei der 

A.___ AG als Verpacker anzunehmen. Das aktenkundige Arztzeugnis von Dr. B.___ vom 

2. Dezember 1996 beschränke die 100 %ige Arbeitsunfähigkeit auf die Tätigkeit als 

Maurer-Lehrling. Der Beschwerdeführer habe somit eine zumutbare Anstellung vereitelt 

(act. G 3).

B.c Mit Replik vom 4. März 2008 macht der Beschwerdeführer geltend, dass er - hätte 

er die Stelle bei der A.___ AG angenommen - innert kürzester Zeit arbeitsunfähig 

geworden wäre, da er immer am gleichen Ort stehen und Kaffeemaschinen hätte 

einpacken sollen. Die Maschinen seien bis zu 19 kg schwer. Durch die Hebelwirkung 

hätte dies eine Belastung von 160 kg für den Rücken ergeben. Zudem wäre die Arbeit 

während neun Stunden täglich und auch samstags auszuführen gewesen (act. G 5). Die 

Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik.

C.      

Das Gericht tätigte in der Folge bei der A.___ AG Abklärungen zur zugewiesenen Stelle 

und gab dem Beschwerdeführer Gelegenheit, die geltend gemachte Unzumutbarkeit 

dieser Stelle mit neueren Arztzeugnissen zu belegen. Die entsprechenden Fristen für 

eine Stellungnahme bzw. die Einreichung weiterer Unterlagen liessen die Parteien 

unbenützt verstreichen (act. G 8 bis G 13).

Erwägungen:

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1.       

Anfechtungsgegenstand und damit Grenze der Überprüfungsbefugnis im 

Beschwerdeverfahren werden grundsätzlich durch den Einspracheentscheid bestimmt 

(BGE 122 V 36 E. 2a). Vorliegend hat der Beschwerdegegner mit Verfügung vom 13. 

November 2007 den Beschwerdeführer ab dem 10. Oktober 2007 für 45 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt und dies mit Einspracheentscheid vom 6. Dezember 

2007 bestätigt. Nur diese Einstellung bildet Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. 

Soweit der Beschwerdeführer andere Sachverhalte moniert, wie die seiner Meinung 

nach willkürliche Behandlung durch den Beschwerdegegner oder unkorrekte 

Auszahlung früherer Abrechnungsperioden, kann darauf im vorliegenden Verfahren 

nicht eingetreten werden.

2.       

2.1   Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss 

nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Arbeitslosenversicherung (AVIG; SR 

837.0) mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, 

um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Sie muss zur Schadenminderung 

grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich annehmen (Art. 16 Abs. 1 AVIG). Nach Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, 

wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht 

befolgt, namentlich eine ihr zugewiesene zumutbare Arbeit ohne entschuldbaren Grund 

nicht annimmt. Dieser Einstellungstatbestand ist auch dann erfüllt, wenn Versicherte 

die Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnen, es aber durch ihr Verhalten in Kauf 

nehmen, dass die Stelle anderweitig besetzt wird. Bei den Verhandlungen mit dem 

künftigen Arbeitgeber ist klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu 

bekunden (Thomas Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., S. 2431, Rz 844, mit 

Hinweisen auf BGE 122 V 38 E. 3b und ARV 2002 Nr. 6 S. 58 E. 1). Die 

Voraussetzungen für die Einstellung in der Anspruchsberechtigung gelten auch für 

Zwischenverdienstarbeit. Bei lohnmässig unzumutbarer Arbeit im Sinn von Art. 16 Abs. 

2 lit. i AVIG ist die versicherte Person aus arbeitslosenversicherungsrechtlicher Sicht 

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verpflichtet, die angebotene Arbeit als Zwischenverdienst anzunehmen, wenn sie nach 

Art. 24 AVIG Kompensationszahlungen erhält.

2.2   Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 AVIV).

3.       

3.1   Vorliegend wurde der Beschwerdeführer mit Schreiben des RAV vom 5. Oktober 

2007 aufgefordert, sich am 9. Oktober 2007 bei der A.___ AG in Neuhaus vorzustellen. 

Unbestrittenermassen hat sich der Beschwerdeführer daraufhin bei der Firma 

gemeldet. Nach eigenen Angaben habe er die Personalverantwortliche darauf 

hingewiesen, dass er einen Bandscheibenvorfall L4/5 habe und ausserdem 

überqualifiziert sei. Er habe sich um eine Kaderstelle beworben, was abgelehnt worden 

sei (act. G 4.1/A9). Zwar liegt keine direkte Rückmeldung der potentiellen Arbeitgeberin 

bei den Akten (vgl. aber Notizen des Personalberaters; act. G 3.1/A6). Trotzdem ist bei 

dem vom Beschwerdeführer geschilderten Sachverhalt ohne weiteres davon 

auszugehen, dass er nicht klar und eindeutig die geforderte Bereitschaft zum 

Vertragsabschluss erkennen liess. Mithin ist der Tatbestand der Ablehnung einer Arbeit 

grundsätzlich erfüllt (vgl. vorstehende Erwägung 2.1). Zu prüfen bleibt, ob die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Unzumutbarkeit der angebotenen Stelle 

ausgewiesen ist.

3.2   Der Beschwerdeführer macht zunächst geltend, die Stelle sei für ihn aus 

gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar gewesen, da er einen Bandscheibenvorfall 

L4/5 gehabt habe. Er habe deswegen ein lebenslängliches Berufsverbot als Maurer. 

Bei den Akten findet sich bezüglich der Rückenproblematik lediglich ein Arztzeugnis 

von Dr. med. B.___ vom 2. Dezember 1996. Darin attestierte Dr. B.___ dem 

Beschwerdeführer eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit für eine Maurer-Tätigkeit. Zudem 

regte Dr. B.___ an, den Beschwerdeführer in eine Tätigkeit zu vermitteln, die den 

Rücken möglichst wenig belastet (act. G 3.1/A1). Weiter findet sich ein unvollständiger 

Bericht des Spitals Linth vom 19. Oktober 2006. Daraus geht unter anderem hervor, 

dass der Beschwerdeführer "vor Jahren" einen Diskusprolaps L4/5 mit passageren 

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Kribbelparästhesien im linken Oberschenkel hatte (act. G 3.1/A2). Schliesslich liegt den 

Akten ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis von Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, vom 11. September 2007 bei, wonach der Beschwerdeführer für die 

Zeit vom 4. bis 14. September 2007 zu 100 % arbeitsunfähig sei (act. G 3.1/B15). Mit 

dem Beschwerdegegner ist festzustellen, dass diese ärztlichen Unterlagen keine 

Arbeitsunfähigkeit für die in Frage stehende Stelle belegen. So schränkt Dr. B.___ seine 

Angaben zur Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers ausdrücklich auf dessen 

(damals) zuletzt innegehabte Stelle als Maurer-Lehrling ein. Wenn auch auf Grund der 

Angaben der Arbeitgeberin, wonach Gewichte von maximal 15 bis 20 kg zu heben 

seien (act. G 10), eine Belastung des Rückens nicht ausgeschlossen werden kann, 

kann doch auf Grund der rudimentären Angaben von Dr. B.___ und des langen 

Zeitablaufs seit Ausstellung dieses Zeugnisses nicht ohne weiteres auf die körperliche 

Unzumutbarkeit der zugewiesenen Stelle geschlossen werden. Der Bericht des Spitals 

Linth enthält ohnehin keine Angaben zur Arbeitsunfähigkeit, sondern lediglich 

Diagnosen. Dabei wurde jene des Diskusprolapses offenbar nur anamnestisch gestellt 

und zeitlich nicht einmal genauer eingegrenzt. Schliesslich kann der Beschwerdeführer 

auch aus dem Arbeitsunfähigkeitszeugnis von Dr. C.___ nichts ableiten, bezog sich 

dessen Attest wohl auf eine psychische, und nicht auf eine rückenbedingte 

Arbeitsunfähigkeit. Ausserdem bezog sich das Attest nicht auf den massgebenden 

Zeitraum des fraglichen Arbeitseinsatzes (frühestens ab 10. Oktober 2007). Trotz der 

Ankündigung des Beschwerdeführers im Verwaltungsverfahren, sich von seinem Arzt 

überprüfen zu lassen und ein aktuelles Arztzeugnis einzureichen (vgl. Stellungnahme 

vom 5. November 2007 und Einsprache vom 19. November 2007), reichte der 

Beschwerdeführer auch auf entsprechende Aufforderung des Gerichts vom 6. August 

2008 (act. G 9) keine weiteren Unterlagen ein. Die behauptete medizinische 

Unzumutbarkeit ist demnach nicht erstellt, so dass der Beschwerdeführer die Folgen 

der Beweislosigkeit trägt.

3.3   Erst im vorliegenden Verfahren macht der Beschwerdeführer geltend, die 

zugewiesene Stelle sei auch wegen der Arbeitszeiten unzumutbar gewesen. So hätte er 

neun Stunden am Tag sowie auch samstags arbeiten müssen (act. G 5). Auf 

entsprechende Nachfrage bestätigte die Arbeitgeberin, dass die Arbeitszeiten von 7.05 

- 9.00 Uhr, von 9.15 -12.00 Uhr, von 12.30 - 15.00 Uhr und vom 15.12 - 16.50 Uhr 

dauern. Der Samstag sei dagegen kein "obligatorischer" Arbeitstag. Samstagsarbeit 

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werde nur bei Bedarf angeordnet, und wenn, dann in der Regel nur zwei Mal pro 

Monat. Die entsprechende Arbeitszeit dauere dann von 7.05 - 9.00 Uhr und von 9.15 - 

11.45 Uhr (act. G 12). Unter der Annahme, dass die Pausen nicht als Arbeitszeit gelten 

(vgl. Art. 15 Abs. 2 ArG), ergibt sich mithin eine tägliche Arbeitszeit von 8,8 Stunden 

oder 44 Wochenstunden. Dies liegt noch innerhalb des gesetzlich zulässigen 

Maximums von 45 Stunden pro Woche (Art. 9 Abs. 1 lit. a ArG). Gemäss Art. 12 Abs. 1 

lit. a ArG darf sodann die wöchentliche Höchstarbeitszeit ausnahmsweise überschritten 

werden, wenn dies wegen Dringlichkeit der Arbeit oder ausserordentlichen 

Arbeitsandrangs erforderlich ist. In diesem Fall darf die Überzeit für den einzelnen 

Arbeitnehmer zwei Stunden pro Tag nicht überschreiten, ausser an arbeitsfreien 

Werktagen oder in Notfällen, und darf im Kalenderjahr 170 Stunden nicht überschreiten 

(Art. 12 Abs. 2 lit. a ArG). Nachdem der Samstag bei der A.___ AG normalerweise ein 

arbeitsfreier Werktag ist, steht die ausnahmsweise zu erbringende Samstagsarbeit 

nicht im Widerspruch zum Arbeitsgesetz. Nachdem der Vermittlungsgrad des 

Beschwerdeführers nach eigenen Angaben auf 100 % erhöht wurde (vgl. Beschwerde, 

S. 3), war die zugewiesene Stelle somit auch in dieser Hinsicht zumutbar.

3.4   Schliesslich ist auch der Einwand nicht zu hören, der Beschwerdeführer sei für die 

zugewiesene Stelle überqualifiziert gewesen und die Stelle habe somit nicht 

angemessen auf seine Fähigkeiten oder die bisherige Tätigkeit Rücksicht genommen 

(Art. 16 Abs. 2 lit. b AVIG). So war der Beschwerdeführer gemäss Personalblatt für 

leichte Arbeit in der Reinigung oder als Strassenreiniger angemeldet. Gemäss AVAM-

Bestätigung war er als Hilfsarbeiter für leichte Arbeit gemeldet (act. G 3.1/B17). Wie der 

Beschwerdegegner zu Recht ausführt, suchte der Beschwerdeführer denn auch selber 

Tätigkeiten in allen möglichen Bereichen, so unter anderem als Magaziner/Allrounder, 

Hilfsgärtner oder als Reinigungsmitarbeiter (act. G 3.1/B8, 9, 12, 13 und14), und seine 

zuletzt ausgeübte Tätigkeit beim Baugeschäft D.___ beinhaltete gemäss Lebenslauf 

unter anderem - trotz angeblicher Berufsunfähigkeit - Maurerarbeiten, wie Schalungen 

erstellen, betonieren, verputzen, Abbruch- und Reinigungsarbeiten (act. G 3.1/B16).

3.5   Nach dem Gesagten ist die Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

grundsätzlich zu Recht erfolgt. Zur Einstellungsdauer äussert sich der 

Beschwerdeführer nicht konkret. Gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV liegt ein schweres 

Verschulden vor, wenn die versicherte Person unter anderem eine zumutbare Arbeit 

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abgelehnt hat. Nach Abs. 2  der selben Bestimmung ist die Einstelldauer sodann 

angemessen zu erhöhen, wenn die versicherte Person innerhalb der Rahmenfrist für 

den Leistungsbezug wiederholt in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt wird. Dabei 

kommt es nicht auf den Grund der jeweiligen Einstellung an (vgl. etwa Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts C 285/05 vom 25. Januar 2006, E. 2.3). So 

musste der Beschwerdeführer in der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug 

bereits fünf Mal wegen diverser Versäumnisse und Pflichtwidrigkeiten in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt werden (vgl. Verfügung vom 28. Dezember 2007 

betreffend Prüfung der Vermittlungsfähigkeit [act. G 3.1/B57]). In der vorliegenden 

Beschwerde weist der Beschwerdeführer selber darauf hin, dass diese Liste nicht 

vollständig sei. Es käme noch eine Einstellung von 32 Tagen wegen 

selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit vom 24. August 2006 hinzu. Dies trifft zu (act. G 

3.1/B18). Somit handelt es sich vorliegend um die sechste Einstellung während der 

laufenden Rahmenfrist. Indem der Beschwerdegegner trotz dieser wiederholten 

Sanktionen im mittleren Bereich der massgeblichen Verschuldenskategorie geblieben 

ist, hat er die schwierige Situation des Beschwerdeführers (persönliche und psychische 

Probleme, offenbar während der Arbeitslosigkeit überwundene Alkoholprobleme; vgl. 

Protokolle der Beratungsgespräche vom 4. Juli 2006, 14. Mai 2007, 24. August 2007 

und 3. Oktober 2007 [act. G 3.1/B17]) genügend berücksichtigt. Auch wenn man die 

Befristung der Stelle bis 15. Dezember 2007 und damit - je nach Arbeitsbeginn - eine 

Beschäftigungsdauer von neun bis zehn Wochen in Betracht zieht (act. G 3.1/A6), 

erscheint es auf Grund der erforderlichen Sanktionserhöhung nicht unbillig, dass der 

Beschwerdeführer mit einer Einstellung von 45 Tagen praktisch den ganzen Schaden 

zu tragen hat. Zu berücksichtigen ist auch, dass gemäss Zuweisung bei gutem Einsatz 

Chancen für eine Festanstellung bestanden hätten (vgl. act. G 3.1/A6). Dass die Stelle 

als Zwischenverdienst abgerechnet werden sollte, hat sodann keinen Einfluss auf die 

Höhe des Einstellungsgegenstandes, wäre doch der Verdienst bei der A.___ AG mit Fr. 

3'200.-- deutlich höher gewesen als der letzte Lohn beim Baugeschäft D.___ von Fr. 

1'555.05 (act. G3.1/A6 und C1). Der Beschwerdeführer hätte somit nicht mit 

Kompensationsleistungen rechnen können.

4.       

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

bis

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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