# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bba1cc64-2c96-5805-9449-75fb667708df
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.12.2010 UV 2010/16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2010-16_2010-12-09.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2010/16

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 08.04.2020

Entscheiddatum: 09.12.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
Art. 17 Abs. 1 ATSG: Anspruchsvoraussetzung einer erheblichen Änderung 
des Invaliditätsgrads infolge erheblicher Änderung der erwerblichen 
Situation bejaht, infolge Änderung des Gesundheitszustands hingegen 
verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
9. Dezember 2010, UV 2010/16). Aufgehoben durch Urteil des 
Bundesgerichts 8C_90/2011.

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider und 

Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 9. Dezember 2010

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eugen Koller, LL.M., St. Jakob Strasse 37, 

9000 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Bachmann, Schwanenplatz 4, 6004 Luzern,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Invalidenrente

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___ war bei der B.___ als Zimmerei-Vorarbeiter angestellt und dadurch bei der 

Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) gegen die Folgen von Unfällen 

versichert, als er am 22. September 1997 mit dem Motorrad verunfallte. Der Versicherte 

erlitt eine mehrfragmentäre intraarticuläre Fraktur des Os cuneiforme mediale sowie 

basisnahe Frakturen der Metatarsalia II, III und IV links (vgl. u.a. Suva-act. 2, 6). Am 

12. Januar 1998 konnte er die Arbeit wieder zu 25% und ab 20. Januar 1998 zu 50% 

aufnehmen (Suva-act. 12, 13). Ab 9. März 1998 steigerte der Versicherte sein 

Arbeitspensum auf 80% (Suva-act. 13, 15, 20). Wegen Umstrukturierungen verlor er 

jedoch per Ende April 1998 seine Arbeitsstelle bei der B.___ In der Folge verrichtete er 

auf selbständiger Basis Schreiner- und andere Holzarbeiten (Suva-act. 22, 33, 39).

A.b   Mit Verfügung vom 12. Februar 1999 sprach die Suva dem Versicherten eine Inte­

gritätsentschädigung von 10% und gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 20% ab 

1. Februar 1999 eine Invalidenrente zu (Suva-act. 31). Diese Verfügung erwuchs 

unangefochten in Rechtskraft.

A.c   Im Rahmen einer periodischen Rentenprüfung bzw. bei der Einsicht in die 

Steuererklärungen der Jahre 2005, 2006 und 2007 des Versicherten stellte die Suva 

fest, dass dieser in den Jahren 2006 und 2007 gegenüber den vorangegangenen 

Jahren ein höheres Einkommen erzielt hatte (Suva-act. 43, 44, 45, 46, 47). Sie verfügte 

daraufhin am 10. Dezember 2009 die Aufhebung der laufenden Invalidenrente ab 1. 

Januar 2006 mit der Begründung, die Überprüfung der Arbeits- und 

Verdienstverhältnisse habe ergeben, dass die Erwerbsfähigkeit des Versicherten - 

obwohl bei ihm noch Unfallfolgen vorliegen würden - heute nicht mehr in einem ins 

Gewicht fallenden Ausmass beeinträchtigt sei. Der Verfügung war eine Rechnung 

betreffend Rückforderung bereits erbrachter Rentenleistungen vom 1. Januar 2006 bis 

31. Dezember 2009 in der Höhe von insgesamt Fr. 43'757.40 beigelegt (Suva-act. 59).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.       

Die gegen diese Verfügung von Rechtsanwalt lic. iur. E. Koller, St. Gallen, für den 

Versicherten am 18. Januar 2010 erhobene Einsprache (Suva-act. 60) wies die Suva 

mit Einspracheentscheid vom 1. Februar 2010 ab (Suva-act. 63).

C.       

C.a   Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 3. März 

2010 mit dem Antrag, der Einspracheentscheid vom 1. Februar 2010 sei aufzuheben 

und dem Beschwerdeführer sei ab 1. Januar 2006 weiterhin eine Rente von 20% 

auszurichten. Eventualiter sei die Streitsache zur erneuten Beurteilung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Dem 

Beschwerdeführer sei ausserdem die unentgeltliche Prozessführung und 

Prozessvertretung zu bewilligen.

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 14. April 2010 beantragte die durch Rechtsanwalt 

lic. iur. R. Bachmann, Luzern, vertretene Beschwerdegegnerin Abweisung der 

Beschwerde.

C.c   Am 20. April 2010 bewilligte der Gerichtspräsident die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das vorliegende Verfahren.

C.d   Mit Replik vom 7. Juni 2010 hielt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an 

seinen Anträgen fest. Mit Schreiben vom 16. Juni 2010 verzichtete der Rechtsvertreter 

der Beschwerdegegnerin auf die Einreichung einer Duplik.

Erwägungen:

1.        

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede erhebliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 E. 3.5). Wie bei der 

Neuanmeldung (BGE 130 V 71) ist auch bei der Rentenrevision die letzte rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht, zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer 

anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrads (BGE 133 V 110 E. 5). Zum 

Vergleich heranzuziehen ist der Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

bzw. des Einspracheentscheids (BGE 125 V 369 E. 2).

2.        

Entgegen der Ansicht des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin kann eine 

unfallbedingte Verbesserung des Gesundheitszustands bzw. eine Erhöhung des 

Arbeitsfähigkeitsgrads des Beschwerdeführers seit der Rentenzusprechung im Jahr 

1999 nicht als mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen gelten. Im 

damaligen Zeitpunkt, d.h. in der Verfügung vom 12. Februar 1999 (Suva-act. 31), ging 

die Beschwerdegegnerin gestützt auf die bestehende Aktenlage davon aus, dass der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt seines Austritts aus der GLB in der Lage gewesen sei, 

eine effektive Leistung von 80% zu realisieren (Suva-act. 20). Im Weiteren stellte sie auf 

die kreisärztliche Beurteilung von Dr. med. C.___, Spezialarzt FMH für orthopädische 

Chirurgie, vom 23. Dezember 1998, ab, worin eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bei spezifischen Zimmermannarbeiten, d.h. beim Besteigen von Dächern und 

Dachstühlen, insgesamt also dort, wo eine besondere Belastungsfähigkeit des Fusses 

in Extrempositionen sowie eine gute Stabilität erforderlich sei, festgehalten, in Bezug 

auf die übrigen Tätigkeiten wie auch bei Schreinerarbeiten etc. jedoch keine 

Einschränkung der Leistungsfähigkeit attestiert wurde (Suva-act. 25). Die 

Beschwerdegegnerin fügte überdies an, dass der Beschwerdeführer auch beim Heben 

und Tragen schwerer Lasten unfallbedingt in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt 

sei. Im Rahmen nachfolgender Rentenprüfungen gab der Beschwerdeführer jeweils an, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

der Gesundheitszustand seines linken Fussgelenks sei unverändert. Er leide nach wie 

vor an belastungsabhängigen Beschwerden und habe Mühe beim Gehen auf Treppen 

und unebenem Gelände, Arbeit auf schrägen Dächern sei nicht mehr möglich. Eine 

ärztliche Behandlung habe in den letzten Jahren nicht mehr stattgefunden (Suva-act. 

37, 39). Gestützt auf diese Aussagen teilte die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer jeweils ohne medizinische Abklärungen mit, dass die Rente nicht 

geändert werde (Suva-act. 34, 38). Auch die Behauptung des Rechtsvertreters der 

Beschwerdegegnerin einer neuen, eine Rentenrevision auslösenden medizinischen 

Situation in der Beschwerdeantwort wurde nicht mit einer entsprechenden ärztlichen 

Beurteilung belegt. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestreitet sodann in 

der Beschwerde zu Recht, dieser habe behauptet, anders als zur Zeit der Verfügung 

vom 12. Februar 1999 auch wieder Zimmermannsarbeit auf Dächern und Dachstühlen 

erledigen. Die Aussage des Rechtsvertreters der Beschwerdegegnerin, eine solche 

Entwicklung wäre jedoch gut nachvollziehbar, nachdem sich der Beschwerdeführer an 

die Unfallfolgen gewöhnt habe, überzeugt ebenfalls nicht. Die Gewöhnung an eine 

gesundheitliche Störung bedeutet keineswegs, dass ihr nicht weiterhin noch Rechnung 

getragen werden müsste. Die Beschwerdegegnerin bestätigte sodann in der Verfügung 

vom 10. Dezember 2009 auch für den Zeitraum ab 1. Januar 2006 das Bestehen von 

Unfallrestfolgen. Aktenmässig bestehen keinerlei Hinweise, dass der Beschwerdeführer 

nicht mehr unter einer eingeschränkten Belastungsfähigkeit des linken Fusses in 

Extrempositionen sowie einer Instabilität leiden würde (Suva-act. 25). Diesen 

gesundheitlichen Einschränkungen gilt es in Bezug auf die ihm zumutbare Tätigkeit 

weiterhin Rechnung zu tragen.

3.        

3.1    Streitig und zu prüfen ist im Weiteren, ob sich die erwerbliche Situation des 

Beschwerdeführers seit der Rentenzusprechung erheblich verändert hat. Dazu ist die 

Erwerbsunfähigkeit von damals und heute zu ermitteln und zu vergleichen. Bei 

Selbständigerwerbenden erfolgt die Bestimmung der Erwerbsunfähigkeit in der Regel 

im Rahmen eines ausserordentlichen Bemessungsverfahrens, d.h. es ist in Anlehnung 

an Art. 27 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) ein 

Betätigungsvergleich anzustellen und der Invaliditätsgrad nach Massgabe der 

erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

erwerblichen bzw. betrieblichen Situation zu bestimmen (Alexandra Rumo-Jungo, 

Bundesgesetz über die Unfallversicherung, 3. Aufl. Zürich 2003, S. 128; BGE 128 V 29). 

Die Beschwerdegegnerin bestimmte die Erwerbsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

indessen sowohl damals als auch heute anhand eines Einkommensvergleichs gemäss 

Art. 16 ATSG, wonach für die Bestimmung Invaliditätsgrads das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung 

gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre. Unter den gegebenen Umständen erscheint diese Vorgehensweise als 

angemessen. Aufgrund der Akten ist im Falle des Beschwerdeführers von einfachen, 

übersichtlichen betrieblichen Verhältnissen bzw. einer strukturell einheitlichen 

Erwerbstätigkeit ohne einzelne Teilbereiche mit verschiedenen Funktionen, Aufgaben 

und Verrichtungen auszugehen, die eine Gewichtung erforderlich machen würden. Die 

Vergleichseinkommen (Validen- und Invalideneinkommen) lassen sich ausserdem 

bestimmen. Im Übrigen ist die Anwendung des Einkommensvergleichs gemäss Art. 16 

ATSG für die Invaliditätsbemessung des Beschwerdeführers auch von 

beschwerdeführender Seite unbestritten geblieben.

3.2    Beim Einkommensvergleich im Zeitpunkt der ursprünglichen Rentenzusprechung 

musste die Beschwerdegegnerin das Validen- und Invalideneinkommen nicht konkret 

festlegen. Beim Beschwerdeführer war vor und nach dem Unfall an sich von derselben 

Erwerbstätigkeit, nach dem Unfall jedoch von einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 20% 

auszugehen, woraus sich ein Invaliditätsgrad derselben Höhe ergab. Diesem in der 

ursprünglichen Rentenverfügung festgelegten Invaliditätsgrad von 20% sind die 

heutigen Verhältnisse gegenüberzustellen. Dabei geht es aber nur noch um die Frage, 

ob sich die wirtschaftliche Situation des Beschwerdeführers geändert und dies den 

Grad der Erwerbsunfähigkeit beeinflusst hat. Im Folgenden wird das Ausmass dieser 

Veränderungen zu klären sein. Für die Vornahme des Einkommensvergleichs sind 

grundsätzlich die Gegebenheiten im Zeitpunkt der Rentenrevision massgebend, wobei 

Validen- und Invalideneinkommen in zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige 

später eingetretene rentenwirksame Änderungen der Bezugsgrössen zu 

berücksichtigen sind (BGE 128 V 174). Für den vorliegenden Revisionsfall bedeutet 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dies, dass auf die Verhältnisse im Jahre 2006 (Zeitpunkt der Rentenaufhebung) 

abzustellen ist.

4.        

Beim Validenlohn, d.h. beim Einkommen, das der Beschwerdeführer vor dem Unfall 

erzielte bzw. allenfalls ohne Unfall hätte erzielen können, geht die Beschwerdegegnerin 

im angefochtenen Einspracheentscheid von einem solchen von Fr. 81'250.-- aus 

(Suva-act. 63). Sie stützt sich dabei auf die Lohnangaben des Beschwerdeführers vom 

25. November 2008, wonach ein Vorarbeiter-Zimmermann im Angestelltenverhältnis im 

Jahr 2008 mutmasslich einen Lohn von Fr. 6'000.-- bis Fr. 6'500.-- x 13 erzielt hätte 

(Suva-act. 43), und stellt letztlich auf den Durchschnitt (Fr. 6'250.-- x 13) ab. Die 

Festlegung des Valideneinkommens blieb unbestritten. Im vorliegenden Fall ist jedoch 

für die Invaliditätsbemessung, wie bereits erwähnt, das Valideneinkommen für das Jahr 

2006 heranzuziehen. Mit Blick auf die Zahlen der Lohnstrukturerhebung (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik erweist sich jedoch ein Valideneinkommen von Fr. 81'250.-- 

auch für das Jahr 2006 als angemessen (vgl. dazu LSE-Tabelle TA 1 2006; Niveau 2 = 

Verrichtung selbständiger und qualifizierter Tätigkeiten im Baugewerbe).

5.        

Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen 

Situation auszugehen, in welcher der Versicherte konkret steht, d.h. es ist auf das 

effektiv erzielte Einkommen als Invalideneinkommen abzustellen. Allerdings gilt auch 

hier, dass es sich um die bestmögliche Verwertung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit 

und der beruflichen Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen handeln muss. Über das 

in Art. 16 ATSG verwendete Wort "zumutbar" findet nämlich die allgemeine 

Schadenminderungspflicht Eingang in die Bemessung des Invalideneinkommens. Die 

versicherte Person kann also nicht irgendeine Erwerbstätigkeit ausüben und damit ihr 

Invalideneinkommen selbst bestimmen. Verwertet sie ihre Restarbeitsfähigkeit und 

ihren Beruf nicht so gut wie möglich und zumutbar, so ist nicht auf die reale, sondern 

auf eine fiktive erwerbliche Situation nach dem Eintritt des Gesundheitsschadens 

abzustellen. Das zumutbare Invalideneinkommen bemisst sich dann nicht nach dem 

effektiv erzielten, sondern nach dem Einkommen, das die versicherte Person erzielen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

könnte, wenn sie ihre Restarbeitsfähigkeit bestmöglich verwerten würde. Dabei können 

nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne beigezogen werden (BGE 126 V 76 E. 3b; 

Rumo-Jungo, a.a.O., S. 126; Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 9. März 2010 [IV 2008/233] i/S B., E. 4.1). Eine versicherte Person ist unter 

Umständen invaliden- und unfallversicherungsrechtlich auch so zu behandeln, wie 

wenn sie ihre Tätigkeit als Selbständigerwerbende aufgibt, d.h. sich im Rahmen der 

Invaliditätsbemessung jene Einkünfte anrechnen lassen muss, welche sie bei Aufnahme 

einer leidensangepassten unselbständigen Erwerbstätigkeit zumutbarerweise 

verdienen könnte. Für die Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der zumutbaren 

Tätigkeit im Allgemeinen, wie bei der Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit im 

Besonderen, sind die gesamten subjektiven und objektiven Gegebenheiten des 

Einzelfalls zu berücksichtigen. Im Vordergrund stehen bei den subjektiven Umständen 

die verbliebene Leistungsfähigkeit sowie die weiteren persönlichen Verhältnisse, wie 

Alter, berufliche Stellung, Verwurzelung am Wohnort etc. Bei den objektiven 

Umständen sind insbesondere der ausgeglichene Arbeitsmarkt und die noch zu 

erwartende Aktivitätsdauer massgeblich (Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 5. April 2006 [I 750/04] i/S B., E. 5.3, mit Hinweisen). Das Mass 

der zulässigen Schadenminderungslast bestimmt sich nach Gesichtspunkten der 

Verhältnismässigkeit. Die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind dort 

strenger, wo eine erhöhte Inanspruchnahme der Invaliden- bzw. Unfallversicherung in 

Frage steht. Dies trifft insbesondere zu, wenn der Verzicht auf schadenmindernde 

Vorkehren Rentenleistungen auslösen würde (Urteil des EVG vom 1. Juni 2006 [I 

842/05] i/S M., E. 5.3.1, mit Hinweisen).

6.        

6.1    Der Beschwerdeführer erzielt sein Einkommen seit 1998 als selbständig 

erwerbstätiger Handwerker, vor allem mit Schreiner- und anderen Holzarbeiten (Suva-

act. 22). Hinsichtlich erzielter Einkommen ergibt sich aus den Akten folgendes: In der 

Steuererklärung für das Jahr 2004 wird unter der Rubrik "Einkünfte aus selbständiger 

Erwerbstätigkeit" ein Betrag von Fr. 60'014.-- ausgewiesen (Suva-act. 40), während im 

Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) für das Jahr 2004 eine Summe von 

Fr. 66'100.-- angegeben wird (Suva-act. 56). Die Steuererklärung für das Jahr 2005 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

enthält Einkünfte von Fr. 42'995.-- (Suva-act. 44), wohingegen im IK-Auszug ein Betrag 

von Fr. 50'830.-- angeführt wird (Suva-act. 56). In der Steuerklärung für das Jahr 2006 

sind Einkünfte von Fr. 59'647.-- festgehalten (Suva-act. 45) und der im IK-Auszug 

angegebene Betrag beläuft sich auf Fr. 92'600.-- (Suva-act. 56). Aus der 

Steuererklärung für das Jahr 2007 ersieht man Einkünfte von Fr. 93'350.-- (Suva-act. 

46), während der IK-Auszug Fr. 101'000.-- ausweist (act. G 5/4). Für das Jahr 2008 

werden in der Steuererklärung Einkünfte von Fr. 44'964.-- und im IK-Auszug solche von 

Fr. 56'000.-- angegeben (Suva-act. 55). Der IK-Auszug für das Jahr 2009 weist 

schliesslich ebenfalls ein Einkommen von Fr. 56'000.-- aus (act. G 5/4).

6.2    Bezüglich Höhe der Jahreseinkünfte geht aus den obgenannten Zahlen hervor 

und ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer in den Jahren 2006 und 2007 im 

Vergleich zu den vorangehenden Jahren eine erhebliche Einkommensveränderung 

erfahren hat (vgl. dazu Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, N 24 ff. zu 

Art. 17), indem er in beiden Jahren - die Einkünfte gemäss Steuererklärung für das Jahr 

2006 ausgenommen - Einkommen erzielte, die über dem Valideneinkommen liegen, 

mithin also rentenausschliessende Einkommen erwirtschaftete. Was die Erheblichkeit 

der Sachverhaltsänderung betrifft, ist zu berücksichtigen, dass diese in zeitlicher 

Hinsicht nicht bloss vorübergehend sein darf; dies findet darin Ausdruck, dass die 

Frage der Anpassungen regelmässig nur in bestimmten Abständen (von bis zu drei 

Jahren) überprüft wird (vgl. dazu auch Art. 88a Abs. 1 IVV; http://

www.invaliditaetstagung.ch/pdf/Referat_Kieser07.pdf: Referat von Ueli Kieser, 

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht, S. 17; Abfrage vom 26. Oktober 2010). Die 

Verbesserung der Erwerbsfähigkeit im konkreten Fall, d.h. während zwei Jahren, muss 

als dauerhaft bezeichnet werden, was eine Rentenrevision rechtfertigt. Der Einwand 

des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers in der Replik, die vorliegende 

Veränderung des Invaliditätsgrads sei auf blosse Konjunkturschwankungen 

zurückzuführen, womit eine Anpassung ausgeschlossen sei (vgl. dazu Ueli Kieser, 

a.a.O., N 26 zu Art. 17), vermag nicht zu überzeugen. Konjunkturschwankungen bzw. 

Veränderungen der Wirtschaftslage sind ein über mehrere Jahre hinweg 

wiederkehrendes Auf und Ab der gesamtwirtschaftlichen Aktivität. Die versicherte 

Person vermag zwar indirekt von Konjunkturschwankungen betroffen sein, indem sie 

beispielsweise bei Hochkonjunktur ihre Schreiner- und Holzarbeiten teurer verkaufen 

kann. Dabei handelt es sich aber um eine von der versicherten Person grundsätzlich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

unabhängige, eben auf die Konjunktur zurückzuführende, und damit von aussen 

eintretende Wirkung. Der Revisionsgrund der veränderten erwerblichen Situation im 

Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG bezieht sich jedoch auf die versicherte Person selber, 

d.h. er hat dann als eingetreten zu gelten, wenn die Veränderung der Erwerbsfähigkeit 

in Bezug auf die Person selber stattfindet. Eine solche ist beispielsweise zu bejahen, 

wenn eine versicherte Person - wie im vorliegenden Fall der Beschwerdeführer - ihre 

unveränderte Arbeitskraft besser zu verwerten vermag, in dem sie als selbständig 

erwerbstätige Person einen lukrativen Auftrag erhält und damit ein höheres Einkommen 

erzielt (siehe auch Erwägung 6.4).

6.3    Die Vorgehensweise der Beschwerdegegnerin, wonach sie für die Berechnung 

des Invalideneinkommens auf ein Durchschnittseinkommen basierend auf den 

Einkommenszahlen mehrerer Jahre, d.h. diejenigen der Jahre 2004 bis 2008, abstellte, 

und damit auch Einkommenszahlen heranzog, die nicht das konkret zu beurteilende 

Jahr betreffen, kann nicht gefolgt werden. Der Durchschnittswert widerspiegelt nicht 

die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers in den Jahren 2006 und 2007. Treten 

innerhalb mehrerer Jahre Einkommensschwankungen auf, so ist jeder als dauerhaft 

geltenden Änderung für sich Rechnung zu tragen.

6.4    Die Einwendungen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers betreffend den 

von diesem per 1. Januar 2006 unbestrittenermassen eingestellten Mitarbeiter 

vermögen an der Beurteilung, dass in den Jahren 2006 und 2007 keine 

rentenbegründende Invalidität vorlag (Art. 18 Abs. 1 UVG), nichts zu ändern. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers bestätigt, dass dieser zusammen mit seinem 

Mitarbeiter in den Jahren 2006 und 2007 wegen der, in einem Auftrag im Engadin 

begründeten, ausserordentlich hohen Auslastung ein - wie in den Steuererklärungen 

und IK-Auszügen ausgewiesenes - höheres Einkommen zu erzielen vermochte. Nicht in 

Abrede gestellt werden soll, dass der Beschwerdeführer auch in dieser Zeit ohne seine 

gesundheitlichen Einschränkungen möglicherweise ein noch höheres Einkommen hätte 

erzielen können. Nicht zugestimmt werden kann indessen der Aussage, dass der 

Beschwerdeführer sein Einkommen ohne gesundheitliche Beeinträchtigung auch in 

diesen Jahren um mindestens 20% hätte steigern können, womit der Invaliditätsgrad 

unverändert geblieben sei. Massgebend ist nämlich einzig, dass der Beschwerdeführer 

zusammen mit der aus seinem Mitarbeiter gezogenen Wertschöpfung in den Jahren 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2006 und 2007 ein Einkommen erzielte, welches über dem Valideneinkommen lag, 

womit keine rentenbegründende Invalidität mehr vorlag.

6.5    Wie von der Beschwerdegegnerin getätigt, hat die Anpassung auf den Zeitpunkt 

der relevanten Sachverhaltsänderung hin zu erfolgen (vgl. Dr. iur. Miriam Lendfers: Die 

IVV-Revisionsnormen [Art. 86  - 88 ] und die anderen Sozialversicherungen, in: René 

Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2009, S. 41, 68 

f.). Die Umschreibung der zeitlichen Wirkung der Anpassung in Art. 17 Abs. 1 ATSG 

"für die Zukunft" bezieht sich auf die Änderung des Invaliditätsgrads und schliesst eine 

rückwirkende Rentenaufhebung nicht aus. Soweit eine gestützt auf Art. 17 ATSG 

vorzunehmende Leistungsanpassung nicht erfolgt, ergibt sich prinzipiell ein 

unrechtmässiger Leistungsbezug; es ist in der Folge zu entscheiden, ob die 

nachträgliche Korrektur rückwirkend erfolgt (was zu einer entsprechenden 

Rückerstattungspflicht führt; vgl. Art. 25 Abs. 1 ATSG) oder nicht. Mit der 

Umschreibung der zeitlichen Wirkung der Anpassung in Art. 17 Abs. 1 ATSG stellt der 

Gesetzgeber lediglich klar, dass er eine in die Vergangenheit reichende (d.h. vor den 

Zeitpunkt der Veränderung zurückgehende) Anpassung ausschliessen will; sofern der 

Versicherungsträger eine solche vornehmen will, müsste er zu einer Wiedererwägung 

(vgl. zu den hier massgebenden Voraussetzungen Art. 53 Abs. 2 ATSG) greifen. 

Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Anpassung der Invalidenrente im 

vorliegenden Fall zu Recht per 1. Januar 2006 erfolgte.

7.        

7.1    Nach der Rechtsprechung stellt das Sozialversicherungsgericht bei der 

Beurteilung einer Streitsache auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses des streitigen 

Einspracheentscheids (hier 1. Februar 2010) eingetretenen Sachverhalt ab (BGE 129 V 

4 E. 1.2 und 129 V 169 E. 1, je mit Hinweis). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither 

verändert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsverfügung 

sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

7.2    Das Invalideneinkommen des Beschwerdeführers in den Jahren 2008 und 2009 

betrug gemäss IK-Einträgen jeweils Fr. 56'000.--, was gegenüber den Jahren 2006 und 

2007 wiederum eine erhebliche Einkommensveränderung - dieses Mal in Form einer 

ter bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Verschlechterung - bedeutet. Diese resultiert angeblich aus einem Auftragsrückgang, 

verbunden mit einer nur noch reduzierten Einsatzmöglichkeit des per 1. Januar 2006 

eingestellten Mitarbeiters und dessen Entlassung per Ende 2008. Bei einem 

massgeblichen Valideneinkommen von Fr. 81'250.-- würde damit für die Jahre 2008 

und 2009 eine Invalidität von 31 % resultieren. Es gilt nun aber - wie in Erwägung 5 

dargelegt - zu beachten, dass die Bemessung des Invalideneinkommens gemäss Art. 

16 ATSG nach dem Kriterium der Zumutbarkeit zu erfolgen hat. - Im vorliegenden Fall 

ist davon auszugehen, dass es dem Beschwerdeführer entgegen den 

Einkommenszahlen gemäss IK-Einträgen für die Jahre 2008 und 2009 zumutbar 

gewesen wäre, auch ab 1. Januar 2008 ein rentenausschliessendes Einkommen zu 

erzielen. Während seiner Erwerbstätigkeit im Engadin in den Jahren 2006 und 2007 hat 

der Beschwerdeführer gezeigt, dass er trotz seiner körperlichen Unfallrestfolgen und 

der damit verbundenen beruflichen Konsequenz, nicht mehr als Zimmermann, sondern 

"nur noch" als Schreiner erwerbstätig sein zu können, fähig ist, in seinem Beruf zu 

100%, ja sogar 12 Stunden täglich, zu arbeiten (vgl. Suva-act. 47) und ein 

rentenausschliessendes Erwerbseinkommen zu erzielen. Ebensolches wird von ihm 

auch nirgends bestritten. Aus den Akten ergeben sich keinerlei Hinweise darauf, dass 

im Anschluss an die beiden Erwerbsjahre im Engadin gesundheitlich oder erwerblich 

eine Veränderung eingetreten wäre, welche die Erzielung eines rentenausschliessenden 

Einkommens auch in den nachfolgenden Jahren nicht mehr möglich gemacht hätte. Als 

Ursache für die Verschlechterung der Einkommenssituation in den Jahren 2008 und 

2009 werden vom Beschwerdeführer lediglich wirtschaftliche bzw. betriebliche und 

damit nicht im Zusammenhang mit seiner Behinderung stehende Gründe, wie die 

Entlassung des Mitarbeiters infolge Rückgang der Aufträge und konkret die 

Beendigung des Auftrags im Engadin geltend gemacht. Wirtschaftliche bzw. 

betriebliche und damit unfallfremde Gründe können indessen nicht der 

Beschwerdegegnerin angelastet werden, d.h. sie vermögen keine Leistungspflicht 

ihrerseits zu begründen. Anzufügen ist, dass der Beschwerdeführer auch als 

unselbständiger Schreiner ein rentenausschliessendes Einkommen zu erzielen 

vermöchte. Gemäss LSE-Tabelle TA 1 2006 beträgt der monatliche Bruttolohn für 

Männer im Niveau 2 bzw. bei Verrichtung selbständiger und qualifizierter Tätigkeiten im 

Baugewerbe Fr. 6'202.-- bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden. 

Angepasst an die betriebsübliche Wochenarbeitszeit für 2006 im Baugewerbe von 41.7 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Stunden ergibt sich ein monatliches Einkommen von Fr. 6'465.--, was jährlich einen 

Betrag von Fr. 77'580.-- ausmacht. Aus der Gegenüberstellung mit dem 

Valideneinkommen von Fr. 81'250.-- ergäbe sich somit ein rentenausschliessender 

Invaliditätsgrad von rund 5% (vgl. Art. 18 Abs. 1 UVG).

7.3    Zusammenfassend ist festzuhalten, dass aufgrund der obigen Erwägungen kein 

Grund ersichtlich ist, weshalb per 1. Januar 2008 wieder auf die Rentenaufhebung 

zurückgekommen werden bzw. revisionsweise eine erneute Rentenzusprache erfolgen 

sollte. Beizufügen ist an dieser Stelle, dass der Beschwerdeführer mit seiner Aussage, 

es sei ihm egal, ob die Rente eingestellt würde (vgl. Suva-act. 58), die Richtigkeit der 

Renteneinstellung offenbar selbst nicht ernsthaft in Frage stellt. Vielmehr macht er 

geltend, er könne die zu Unrecht bezogenen Rentenleistungen nicht zurückzahlen (vgl. 

Erwägung 8.2).

8.        

8.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung des 

Einspracheentscheids vom 1. Februar 2010 abzuweisen. Die revisionsweise 

Verneinung eines Anspruchs des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente ab 1. 

Januar 2006 ist rechtskonform erfolgt.

8.2    Nach Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen 

zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht 

zurückerstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt. Über Rückforderung und - 

gegebenenfalls - Erlass derselben wird in der Regel in zwei Schritten verfügt (Art. 3 und 

4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 

830.11]; Urteil des EVG vom 6. Juni 2005 [P 62/04] i/S G., E. 1.2). - Für einen 

Rückforderungsbetrag in der Höhe von Fr. 43'757.40 wurde dem Beschwerdeführer 

zwar eine Abrechnung mit Einzahlungsschein zugestellt, Inhalt der Verfügung vom 10. 

Dezember 2009 bildete die Frage der Rückforderung jedoch nicht. Die 

Beschwerdegegnerin führte lediglich die Erlassbestimmung von Art. 4 Abs. 1 ATSV an. 

Dies allerdings gleichfalls ohne weitere Bezugnahme auf den konkreten Fall (Suva-act. 

59). Die Beschwerdegegnerin hat folglich mit Verfügung vom 10. Dezember 2009 bzw. 

Einspracheentscheid vom 1. Februar 2010 nicht rechtmässig über die Rückforderung 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entschieden und wird dies nachzuholen haben. In Bezug auf die allfällige Prüfung eines 

Rückforderungserlasses ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer fortdauernd ab 1. Februar 1999 ohne nachfolgende periodische 

medizinische und erwerbliche Abklärungen eine Rente zugesprochen hat. Sie liess sich 

jeweils vom Beschwerdeführer im Rahmen der periodischen Rentenprüfungen nur 

bestätigen, dass sich sein Gesundheitszustand nicht geändert habe und er immer noch 

als selbständig Erwerbender Schreiner- und andere Holzarbeiten verrichte (Suva-act. 

33, 37, 39, 43) und ging anschliessend von einem unveränderten Rentenanspruch aus. 

Damit wurde der Beschwerdeführer in gewisser Weise über viele Jahre im Glauben 

gelassen, sein Rentenanspruch bestehe zu Recht und es habe sich nichts geändert.

9.        

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Aufgrund der bewilligten 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat der Rechtsbeistand des Beschwerdeführers 

Anspruch auf Entschädigung durch den Staat. Es rechtfertigt sich, diese angesichts 

der konkreten Umstände auf pauschal Fr. 3'200.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer und unter Berücksichtigung des Abzugs von einem Fünftel gemäss Art. 

31 Abs. 3 AnwG [sGS 963.70]) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Der Staat entschädigt den Rechtsbeistand des Beschwerdeführers mit Fr. 

3'200.--.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 09.12.2010
	Art. 17 Abs. 1 ATSG: Anspruchsvoraussetzung einer erheblichen Änderung des Invaliditätsgrads infolge erheblicher Änderung der erwerblichen Situation bejaht, infolge Änderung des Gesundheitszustands hingegen verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Dezember 2010, UV 2010/16). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_90/2011.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T13:08:40+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen