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**Case Identifier:** 1eef3b26-c945-577d-b16d-330bcca7ce18
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-03-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 31.03.2016 IV-2015/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2015-14_2016-03-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2015/14

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 31.03.2016

Entscheiddatum: 31.03.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.03.2016
Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und 
b VZV (SR 741.51). Die Gesichtsfeldausfälle im zentralen Bereich führen 
dazu, dass der Rekurrent im Strassenverkehr ein Risiko darstellt. Bei 
Defekten im binokularen zentralen Gesichtsfeld sowie bei Ausfällen im 
binokularen Gesichtsfeld nach rechts und links ist die Fahreignung nicht 
gegeben. Bestätigung des Sicherungsentzugs 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/14).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Thomas Vögeli und Richter Urs Früh, 

Gerichtsschreiberin Silvia Geiger

 

 

X, Rekurrent,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

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A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie A am 3. Juni 1959. Er war zudem 

fahrberechtigt für die Kategorien B (seit 9. November 1959), A1, E, F und G (seit 

29. Januar 1988) sowie A2 und D2 (seit 1. Juni 1991). Er ist im 

Administrativmassnahme-Register nicht verzeichnet.

B.- Mit Schreiben vom 9. Juli 2014 informierte der Direktor der Augenklinik des 

Kantonsspitals Winterthur das Institut für Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. 

Gallen, dass die Fahreignung von X aufgrund deutlicher Gesichtsfeldausfälle im 

zentralen Bereich mit einer Überlappung der Ausfälle knapp unterhalb der Fixation 

nicht mehr gegeben sei. In der Folge informierte das IRM das Strassenverkehrs- und 

Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen, dass aufgrund des Berichts der Augenklinik 

des Kantonsspitals Winterthur wegen eines weit fortgeschrittenen Glaukoms beidseits 

mit zentralen Gesichtsfeldausfällen die Fahreignung nicht mehr bestehen dürfte, und 

empfahl eine verkehrsmedizinische Untersuchung.

Das Strassenverkehrsamt eröffnete am 30. Juli 2014 gegenüber X ein Verfahren zur 

Abklärung der Fahreignung, kündigte die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung an und verbot ihm vorsorglich das Führen von Motorfahrzeugen aller 

Kategorien ab sofort. Die Untersuchung durch die verkehrsmedizinische Abteilung des 

IRM wurde mit Zwischenverfügung vom 2. September 2014 angeordnet. Die 

entsprechenden Untersuchungen fanden am 15. September 2014 statt.

C.- Im verkehrsmedizinischen Gutachten vom 17. Dezember 2014 wurde die 

Fahreignung aufgrund Vorliegens zentraler Gesichtsfeldausfälle im Rahmen eines 

chronischen Offenwinkelglaukoms nicht befürwortet. Die Gutachter empfahlen im Falle 

einer allfälligen Verbesserung des Gesichtsfeldes eine erneute Perimetrie (Octopus und 

Goldmann), um die Fahreignung mittels Aktengutachtens erneut zu beurteilen.

D.- Das Strassenverkehrsamt teilte X mit Schreiben vom 7. Januar 2015 mit, dass er 

aus medizinischen Gründen (zentrale Gesichtsfeldausfälle) die Voraussetzungen zum 

Führen von Motorfahrzeugen nicht mehr erfülle, weshalb ein Führerausweisentzug auf 

unbestimmte Zeit in Betracht falle, und gewährte ihm das rechtliche Gehör. Mit 

Verfügung vom 15. Januar 2015 entzog das Strassenverkehrsamt X den Führerausweis 

auf unbestimmte Zeit. Für die Aufhebung des Entzugs wurde die Befürwortung der 

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Fahreignung aus medizinischer Sicht verlangt. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen.

E.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 23. Januar 2015 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem sinngemässen Antrag, die Verfügung der 

Vorinstanz vom 15. Januar 2015 sei aufzuheben. Die Vorinstanz verzichtete am 11. 

Februar 2015 auf eine Vernehmlassung.

F.- Mit Schreiben vom 22. Januar 2015 gelangte der Augenarzt von X, Y, an das 

Strassenverkehrsamt und bat um Wiedererteilung des Führerausweises an X. Er führte 

aus, dass aufgrund der Befunde der Verlaufskontrolle vom 22. Januar 2015 die 

Fahreignung gegeben sei. Das Strassenverkehrsamt nahm dieses Schreiben als 

Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises entgegen, leitete die Befunde am 29. 

Januar 2015 an das IRM weiter und bat um eine Aktenbeurteilung hinsichtlich der 

Fahreignung von X. Daraufhin wurde das Verfahren vor der 

Verwaltungsrekurskommission am 4. Februar 2015 sistiert. Am 9. Februar 2015 teilte 

das IRM dem Strassenverkehrsamt mit, dass aufgrund der aktuell vorliegenden 

Befunde keine suffiziente Aussage bezüglich der Fahreignung von X gemacht werden 

könne. Die Gesichtsfeldprüfung müsse wiederholt werden. Da X nochmals am linken 

Auge operiert wurde, musste die Wiederholung der Gesichtsfeldprüfung verschoben 

werden. Nachdem diese durchgeführt werden konnte, erstatte das IRM das 

Aktengutachten am 9. Juli 2015. Darin wurde die Fahreignung aufgrund zentraler 

Gesichtsfelddefekte verneint. In der Folge lehnte das Strassenverkehrsamt mit 

Verfügung vom 20. Juli 2015 das Gesuch um Wiedererteilung des Führerausweises ab. 

Dagegen erhob X mit Eingabe vom 25. Juli 2015 wiederum Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission.

Die Verwaltungsrekurskommission hob am 10. September 2015 die Sistierung des 

Rekursverfahrens auf. Die Verfügung der Vorinstanz vom 20. Juli 2015 (Ablehnung des 

Gesuchs um Wiedererteilung des Führerausweises) wurde als Antrag auf Abweisung 

des Rekurses vom 23. Januar 2015 und der Rekurs von X vom 25. Juli 2015 als Antrag 

auf Gutheissung des Rekurses vom 23. Januar 2015 und Wiedererteilung des 

Führerausweises entgegengenommen. Die Beteiligten erklärten sich mit diesem 

Vorgehen einverstanden.

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Auf die Ausführungen der Beteiligten wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 23. Januar 2015 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Vorinstanz dem Rekurrenten den Führerausweis 

gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM vom 17. Dezember 2014 zu 

Recht wegen mangelnder Fahreignung auf unbestimmte Zeit entzog. Sie erwog, dass 

dem Rekurrenten die Fahreignung aufgrund des Vorliegens zentraler 

Gesichtsfeldausfälle im Rahmen eines chronischen Offenwinkelglaukoms 

abgesprochen werden müsse. Der Rekurrent macht demgegenüber im Rekurs geltend, 

dass die Verlaufskontrolle vom 22. Januar 2015 ergeben habe, dass sich seine 

Gesichtsfelder verbessert hätten.

3.- Bestehen Zweifel an der körperlichen oder psychischen Fahreignung eines 

Fahrzeugführers, sind medizinische, psychologische oder psychiatrische Abklärungen 

vorzunehmen (Art. 11b Abs. 1 lit. a und b der Verordnung über die Zulassung von 

Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: VZV). Wird 

dabei festgestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Erteilung nicht oder 

nicht mehr bestehen, muss der Führerausweis entzogen werden (Art. 16 Abs. 1 des 

Strassenverkehrsgesetzes, SR 741.01, abgekürzt: SVG). In diesen Fällen dient der 

Entzug des Ausweises der Sicherung des Verkehrs vor ungeeigneten Fahrzeugführern 

(Sicherungsentzug). Es soll die zu befürchtende Gefährdung der Verkehrssicherheit 

durch einen ungeeigneten Fahrzeugführer in der Zukunft verhindert werden (Urteil des 

Bundesgerichts [BGer] 1C_74/2011 vom 17. Mai 2011 E. 2.2).

bis

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Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender Fahreignung. Auf 

unbestimmte Zeit wird der Führerausweis einer Person unter anderem entzogen, wenn 

sie nicht oder nicht mehr über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, 

um ein Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG). Darunter fallen alle 

medizinischen und psychischen Gründe, welche die Fahreignung ausschliessen. 

Grundsätzlich müssen die medizinischen Mindestanforderungen – bezogen auf die 

jeweilige Führerausweiskategorie – gemäss Anhang 1 der VZV erfüllt sein (Art. 25 

Abs. 3 lit. a SVG, Art. 7 Abs. 1 VZV). Die Fahreignung ausschliessende Gründe sind 

unter anderem ein eingeschränktes Seh- und Hörvermögen, Störungen des 

Gleichgewichts, Bewegungsbehinderungen, Herz- und Gefässkrankheiten, 

Zuckerkrankheit, Hirn- und Rückenmarksstörungen sowie Lungen- und 

Bronchialerkrankungen (R. Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen 

Strassenverkehrsrechts, Band I, 2. Aufl. 2002, Rz. 323).

Der Sicherungsentzug wird grundsätzlich auf unbestimmte Dauer ausgesprochen 

(Art. 16d Abs. 1 Ingress SVG). Der auf unbestimmte Zeit entzogene Führerausweis 

kann bedingt und unter Auflagen wiedererteilt werden, wenn eine allfällige gesetzliche 

oder verfügte Sperrfrist abgelaufen ist und die betroffene Person die Behebung des 

Mangels nachweist, der die Fahreignung ausgeschlossen hat (Art. 17 Abs. 3 SVG). Da 

ein Sicherungsentzug stark in den Persönlichkeitsbereich eingreift, ist eine genaue 

Abklärung der persönlichen Verhältnisse des Betroffenen in jedem Fall und von Amtes 

wegen vorzunehmen. Das Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen 

richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen 

Ermessen der Entzugsbehörde (vgl. BGE 129 II 82 E. 2.2).

4.- Die Vorinstanz entzog dem Rekurrenten den Führerausweis gestützt auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten des IRM vom 17. Dezember 2014 aus medizinischen 

Gründen auf unbestimmte Zeit.

a) Das verkehrsmedizinische Gutachten unterliegt der freien richterlichen 

Beweiswürdigung (Art. 21 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 58 Abs. 1 VRP). Nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ärztlichen Gutachten Beweiswert 

beigemessen werden, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet 

sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit 

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bestehen (BGE 123 V 331 E. 1c). In Sachfragen weicht das Gericht nur aus triftigen 

Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Es prüft, ob sich aufgrund der übrigen 

Beweismittel und der Vorbringen der Parteien ernsthafte Einwände gegen die 

Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen aufdrängen. Erscheint ihm die 

Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten zweifelhaft, hat es nötigenfalls 

ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu erheben (vgl. BGE 133 III 385 mit 

weiteren Hinweisen). Das verkehrsmedizinische Gutachten soll in der 

Gesamtbeurteilung die erhobenen Befunde hinsichtlich der Fragestellung würdigen und 

so gewichten, dass die Schlussfolgerungen und die Beantwortung der Fragestellung 

auch für einen medizinischen Laien nachvollziehbar sind (vgl. zum 

verkehrspsychologischen Gutachten Bächli-Biétry, Inhalt des Gutachtens, Würdigung, 

Folgefragen aus verkehrspsychologischer Sicht, in: Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2009, S. 58).

b) Die Gutachter stützten ihre Beurteilung auf Berichte der Augenklinik des 

Kantonsspitals Winterthur vom 9. Juli 2014, des Hausarztes des Rekurrenten vom 

12. September 2014 sowie des Augenarztes des Rekurrenten vom 4. Dezember 2014, 

die verkehrsmedizinische Untersuchung und die Resultate der Laboruntersuchungen.

aa) Im Bericht der Augenklinik des Kantonsspitals Winterthur vom 9. Juli 2014 ist 

festgehalten, dass der Rekurrent beidseits unter einem weit fortgeschrittenen 

chronischen Offenwinkelglaukom leide. Der Fernvisus habe am 20. März 2014 rechts 

0,6 – 0,7 und links 0,9 – 1,0 betragen. Der Rekurrent habe deutliche 

Gesichtsfeldausfälle im zentralen Bereich mit einer Überlappung der Ausfälle knapp 

unterhalb der Fixation.

bb) Der Hausarzt des Rekurrenten führte am 12. September 2014 aus, dass 

verkehrsmedizinisch relevante Erkrankungen oder eine Suchtmittelproblematik nicht 

vorliegen würden. Er benötige folgende Medikamente: Azarga, Dexafree, Xarelto, Co-

Lisinopril, Zytiga und Prednison. Die alkoholrelevanten Blutparameter seien im 

Normalbereich.

cc) Der Augenarzt des Rekurrenten berichtete am 4. Dezember 2014, der Fernvisus 

betrage unkorrigiert rechts 0,3 und links 0,6 sowie korrigiert rechts und links 0,6. Das 

horizontale Gesichtsfeld betrage 140° oder weniger. Doppelsehen bestehe nicht.

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dd) Die körperliche Untersuchung vom 15. September 2014 ergab, dass der Rekurrent 

sich in einem guten Allgemein- und Ernährungszustand befinde. Die Orientierung sei zu 

allen Qualitäten erhalten. Es gebe keine Anhaltspunkte für Konzentrations- und 

Aufmerksamkeitsstörungen. Im Affekt sei er situationsadäquat. Es bestünden keine 

Hinweise auf formale oder inhaltliche Denkstörungen. Die Pupillen seien gleich gross, 

mittelweit und prompt auf Lichtreiz reagierend. Die Augenbeweglichkeit sei erhalten 

und es würden keine Doppelbilder angegeben. Es gebe kein Augenzittern oder 

Schielen. Das Gesichtsfeld sei fingerperimetrisch nicht eingeschränkt. Der Fernvisus 

betrage unkorrigiert rechts 0,32, binokular und links 1,0. Ein Stereosehen sei nicht 

möglich. Das Hörvermögen sei intakt. Der Blutdruck betrage 120/70 mmHg. Der Puls 

sei mit 72 Schlägen pro Minute regelmässig. Die Herztöne seien rein und rhythmisch, 

ohne Herzgeräusche. Auch über den Halsschlagadern seien keine Geräusche hörbar. 

Die Atemgeräusche seien beim Abhören der Lunge regelrecht und die Lungenbelüftung 

beidseits gleichmässig ohne perkutorische Dämpfung. Die Darmgeräusche seien 

ebenfalls regelrecht, ohne Resistenzen beim Abtasten. Es gebe keine 

Flüssigkeitsansammlung in der Bauchhöhle. Die Leber erscheine nicht vergrössert, Milz 

und Nierenlager seien unauffällig. Der Rekurrent habe keine Ödeme. Die Fusspulse 

seien beidseits tastbar. Der Bewegungsumfang der Halswirbelsäule sei nicht 

eingeschränkt und die Kraft sei in allen Extremitäten gut erhalten. Die 

Oberflächensensibilität sei intakt. Der Vibrationssinn sei an beiden Sprunggelenken auf 

5/8 reduziert. Die Muskeleigenreflexe seien allseits symmetrisch und mittellebhaft 

auslösbar. Die Finger-Nasen-Probe und die Finger-Finger-Probe habe der Rekurrent 

zielgerichtet bestanden. Beim Romberg-Test stehe der Rekurrent sicher ohne Absinken 

der Arme. Es bestünde kein Zittern der Hände. Blind-, Zehenspitzen- und Fersengang 

seien sicher.

c) Der Rekurrent befindet sich somit in einem guten gesundheitlichen Zustand. 

Allerdings leidet er unter einem – gemäss Bericht des Kantonsspitals Winterthur vom 9. 

Juli 2014 – weit fortgeschrittenen chronischen Offenwinkelglaukom. Anlässlich der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung berichtete er, dass er seit vielen Jahren unter 

einem erhöhten Augeninnendruck leide. Im Jahr 2012 oder 2013 sei er im 

Kantonsspital St. Gallen an beiden Augen aufgrund des grünen Stars operiert worden. 

Im April 2014 wurde er sodann im Kantonsspital Winterthur erneut am rechten Auge 

sowie im Februar 2015 am linken Auge operiert.

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5.- a) Die Sehleistung muss so gross sein, dass ein Fahrzeuglenker auch bei 

schlechten Sichtverhältnissen (trüber Tag, Dämmerung, nachts oder bei starker 

Blendung) rechtzeitig eine verkehrsrelevante Situation erfassen und entsprechend 

reagieren kann. Die für die Orientierung im Strassenverkehr benötigten Informationen 

werden zu 90% mit dem Auge aufgenommen. Ein Fahrer mit verminderter Sehschärfe 

erkennt Hindernisse oder Gefahren später als ein Normalsichtiger. Relevant für die 

Orientierung im Strassenverkehr sind nicht nur einzelne Leistungen wie zum Beispiel 

die Sehschärfe, sondern das Zusammenspiel des gesamten Sehorgans in den 

Basisfunktionen Sehschärfe (Fernvisus), Gesichtsfeld, Dämmerungssehen und 

Blendeempfindlichkeit, räumliches Sehen (Stereosehen) sowie Augenstellung und -

motilität (M. Schneebeli, Sehvermögen und Fahreignung, in: Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, Bern 2005, S. 57).

Nach Art. 25 Abs. 3 lit. a SVG stellt der Bundesrat nach Anhören der Kantone 

Vorschriften auf über die Mindestanforderungen, denen der Motorfahrzeugführer in 

körperlicher und psychischer Hinsicht genügen muss. Die medizinischen 

Mindestanforderungen sind detailliert im Anhang 1 der VZV tabellarisch aufgeführt. Die 

Führerausweiskategorien werden in drei medizinische Gruppen eingeteilt. Die erste 

medizinische Gruppe stellt die höchsten Anforderungen an den Gesundheitszustand 

der Führerausweisinhaber; dies betrifft die Buschauffeure. Die zweite medizinische 

Gruppe umfasst die Lastwagen- und Taxifahrer, die Fahrlehrer und die 

Verkehrsexperten und nimmt bezüglich den Anforderungen eine Mittelstellung ein. In 

der dritten medizinischen Gruppe sind alle übrigen Führerausweiskategorien zu finden 

(Bundesamt für Strassen ASTRA, Kreisschreiben über die ärztlichen Untersuchungen 

von Motorfahrzeugführern, 6. März 1998, unter: www.astra.admin.ch). Hinsichtlich des 

Gesichts werden für die dritte Gruppe, welcher der Rekurrent zuzuordnen ist, folgende 

Anforderungen gestellt: „Ein Auge korrigiert minimal 0,6, das andere korrigiert minimal 

0,1. Gesichtsfeld minimal 140° horizontal. Kein Doppelsehen.“

b) Die Sehschärfe betrug beim Rekurrenten bei der Messung vom 15. September 2014 

unkorrigiert auf dem rechten Auge 0,32, binokular und links 1,0. Er erfüllt damit die 

medizinische Mindestanforderung hinsichtlich der Sehschärfe gemäss Anhang 1 VZV, 

wonach der Visus des einen Auges minimal 0,6 und derjenige des anderen Auges 

minimal 0,1 betragen muss. Da das Stereosehen (räumliches Sehen) nur in der Nähe 

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von Bedeutung ist, bestehen diesbezüglich keine Mindestanforderungen für die dritte 

medizinische Gruppe (M. Schneebeli, a.a.O., S. 62). Dass der Rekurrent kein 

Stereosehen hat, schliesst die Fahreignung deshalb nicht aus. Problematisch ist 

vielmehr das beidseitige Glaukom, das zu Gesichtsfeldausfällen führte.

c) Zur Überprüfung des aktuellen Gesichtsfelds unterzog sich der Rekurrent im 

Rahmen der verkehrsmedizinischen Begutachtung einer Perimetrie 

(Gesichtsfelduntersuchung). Diese wurde am 3. Dezember 2014 bei seinem Augenarzt 

durchgeführt. Die Gutachter führen aus, dass die statische Perimetrie des zentralen 

Gesichtsfelds des Rekurrenten einen binocularen Gesichtsfelddefekt zeigen würde, 

welcher den oberen Bereich rechts und links innerhalb 20° mit binocularer Ausdehnung 

über beide Quadranten (bis ca. 5° zentral rechts, links weniger betroffen bis ca. 10°) 

betreffe. Bei solchen Ausfällen im zentralen Gesichtsfeld sei die Fahreignung für alle 

Kategorien nicht mehr gegeben, da ein derartiger Gesichtsfelddefekt vor allem in 

komplexen Verkehrssituationen zum Tragen komme und etwa durch ein Scannen mit 

den Augen nicht kompensiert werden könne. Ein Fussgänger müsse zum Beispiel auch 

dann wahrgenommen werden, wenn der Lenker die Person nicht gerade fixiere. Liege 

die Aufmerksamkeit und damit der Fokus des Sehens auf einem weiteren 

verkehrsrelevanten Objekt (Velofahrer, Strassenverlauf, kreuzende Fahrzeuge etc.), 

müsse der Lenker gleichzeitig im Sinne eines Multi-Taskings (geteilte Aufmerksamkeit) 

den Fussgänger in den äusseren und inneren Randbereichen des Gesichtsfeldes 

wahrnehmen. Dies sei beim Rekurrenten nicht mehr möglich.

6.- a) Das Gesichtsfeld, d.h. das Wahrnehmungsfeld des Auges beim Blick geradeaus, 

ist von überragender Bedeutung im Strassenverkehr und in seiner Wertigkeit der 

Tagessehschärfe gleichzusetzen. Vor allem sich in den Randzonen bewegende 

Objekte, wie z.B. überholende Fahrzeuge, Fussgänger am Fussgängerstreifen, 

Verkehrsteilnehmer des Querverkehrs oder Fahrzeuge beim Spurwechsel müssen 

rechtzeitig wahrgenommen werden können. Das periphere Gesichtsfeld hat eine 

bedeutende Warnfunktion und ist Ausdruck des dynamischen Sehens für sich zum 

Betrachter relativ bewegende Gegenstände in den Randzonen (M. Schneebeli, a.a.O., 

S. 60). Beim Glaukom oder grünen Star handelt es sich um eine Gruppe von 

Erkrankungen, die zu einer Schädigung des Gesichtsfeldes führt. Das chronische 

Offenwinkelglaukom ist eine zumeist beidseitig, jedoch nicht notwendigerweise 

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symmetrisch ausgeprägte Erkrankung mit zumeist an einem Auge vorhandenen 

charakteristischen Zeichen des glaukomatösen Sehnervenschadens. Dieser führt 

entweder zu morphologischen Veränderungen an Papille und/oder Nervenfaserschicht 

oder zu Veränderungen im Gesichtsfeld oder zu beidem. Häufig, aber nicht immer, geht 

das Glaukom mit einer Erhöhung des Augeninnendrucks einher. Die entstehenden 

Gesichtsfeldveränderungen nimmt der Patient selbst erst sehr spät wahr, weil das 

Gehirn Defekte mit mehr oder weniger sinnvollen Bildelementen ergänzt. Da es sich um 

Schädigungen von Zellen des Zentralnervensystems handelt, ist ein Wiederherstellen 

geschädigter Areale in der Regel nicht möglich. Entscheidend für die Fahreignung sind 

das zentrale Gesichtsfeld im 30°-Bereich sowie die peripheren Gesichtsfeldbereiche im 

horizontalen Meridian. Bei Defekten im binokularen zentralen Gesichtsfeld sowie bei 

Ausfällen im binokularen horizontalen Gesichtsfeld nach rechts oder links bedeuten 

deshalb, dass keine Fahreignung besteht. Ausfälle nach oben oder unten sind 

hingegen von untergeordneter Bedeutung und müssen nicht notwendigerweise zu 

einer Einschränkung der Fahreignung führen (P. Vivell, in: Madea/Musshoff/Berghaus 

[Hrsg.], Verkehrsmedizin, 2. Aufl. 2012, S. 239 f.). Wenn Gesichtsfelddefekte nicht 

durch das Gesichtsfeld des anderen Auges kompensiert werden können, ist die 

Fahreignung ebenfalls aufgehoben (M. Schneebeli, a.a.O., S. 60).

b) Es ist unbestritten, dass der Rekurrent an beiden Augen unter einem Glaukom leidet, 

welches Gesichtsfeldausfälle im zentralen Bereich nach sich zog. Gemäss Perimetrie 

vom 3. Dezember 2014 reichen diese bis in den 20°-Bereich. Unter diesen Umständen 

ist die Fahreignung des Rekurrenten – in Übereinstimmung mit der Lehre – 

auszuschliessen. Die Darlegungen im Gutachten zur Fahreignung des Rekurrenten sind 

deshalb schlüssig und nachvollziehbar, weshalb die Vorinstanz zu Recht auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten abgestellt und einen Sicherungsentzug aus 

medizinischen Gründen ausgesprochen hat. Daran ändert nichts, dass der Augenarzt 

des Rekurrenten nach der Verlaufskontrolle vom 22. Januar 2015 ausführte, dass aus 

seiner Sicht die Fahreignung beim Rekurrenten gegeben sei. Er bestätigte dem 

Rekurrenten zwar im Vergleich zur Untersuchung vom 3. Dezember 2014 beidseits 

weniger ausgeprägte Gesichtsfelddefekte und keine grossen Skotome im binokularen 

Gesichtsfeld. Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass im zentralen 

Gesichtsfeld keine Ausfälle, welche die Fahreignung ausschliessen, mehr vorhanden 

wären. Die Gutachter hielten im Aktengutachten vom 9. Juli 2015 ebenfalls fest, dass 

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die Untersuchung vom 22. Januar 2015 zwar eine Verminderung der 

Gesichtsfelddefekte zeige, dass aber zentrale Gesichtsfelddefekte weiterhin vorhanden 

wären. Auch die Perimetrie vom 25. Juni 2015 ergab gemäss den Gutachtern eine 

deutliche Verminderung der Sehkraft beider Augen, insbesondere im nasalen oberen 

Quadranten, welche noch immer bis in das zentrale Gesichtsfeld von 20° reiche. Die 

Gesichtsfeldausfälle des Rekurrenten im zentralen Bereich führen dazu, dass er im 

Strassenverkehr ein Risiko darstellt, weshalb die Fahreignung nicht befürwortet werden 

kann. Daran ändert auch nichts, dass er gemäss eigenen Angaben bisher noch nie 

negativ im Strassenverkehr aufgefallen ist. Der Sicherungsentzug zielt nicht darauf ab, 

den Betroffenen wegen einer Verkehrsregelverletzung zu bestrafen. Der Entzug setzt 

keine schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr voraus (BGer 1C_74/2011 vom 

17. Mai 2011 E. 2.2). Vielmehr geht es darum, die zu befürchtende Gefährdung der 

Verkehrssicherheit zu verhindern (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 

2. Aufl. 2015, Art. 16d N 8). Da die Fahreignung beim Rekurrenten aus medizinischen 

Gründen bereits aufgrund mehrerer Sehtests ausgeschlossen werden kann, kommt 

eine Kontrollfahrt nicht in Frage.

7.- Zusammengefasst ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf das Gutachten vom 

17. Dezember 2014 abgestellt, die Fahreignung des Rekurrenten gestützt auf Art. 16d 

Abs. 1 lit. a SVG verneint und den Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen hat. 

Der mit dem Sicherungsentzug verbundene Eingriff in die Persönlichkeitssphäre des 

Rekurrenten ist angesichts der auf dem Spiel stehenden öffentlichen Interessen der 

Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer erforderlich und angemessen und liegt nicht 

zuletzt auch in seinem eigenen, wohlverstandenen Interesse (vgl. BGer 6A.15/2000 

vom 28. Juni 2000 E. 4). Es gibt keine mildere Massnahme, um ihn als 

Motorfahrzeugführer vom Strassenverkehr fernzuhalten. Solange Gesichtsfeldausfälle 

im zentralen Bereich bestehen, die die Fahreignung ausschliessen, kann der 

Führerausweis auch nicht unter Auflagen wiedererteilt werden. Die angefochtene 

Verfügung erweist sich damit als recht- und verhältnismässig; entsprechend ist der 

Rekurs abzuweisen.

8.- Mit dem Sicherungsentzug soll sichergestellt werden, dass der Rekurrent zum 

Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr 

ferngehalten wird. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn er während eines 

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Beschwerdeverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

9.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1‘500.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1‘500.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.   Der Rekurs wird abgewiesen.

2.   Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.   Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘500.– zu bezahlen, unter

      Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

 

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 31.03.2016
	Art. 16 Abs. 1, Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG (SR 741.01), Art. 11b Abs. 1 lit. a und b VZV (SR 741.51). Die Gesichtsfeldausfälle im zentralen Bereich führen dazu, dass der Rekurrent im Strassenverkehr ein Risiko darstellt. Bei Defekten im binokularen zentralen Gesichtsfeld sowie bei Ausfällen im binokularen Gesichtsfeld nach rechts und links ist die Fahreignung nicht gegeben. Bestätigung des Sicherungsentzugs (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 31. März 2016, IV-2015/14).

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