# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 55d67e16-cecd-5282-8d34-34a1213881ba
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-28
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Sonstige Kammern 28.04.2010 ERZ 2010 76
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_999_ERZ-2010-76_2010-04-28.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 28. April 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
ERZ 10 76

(Auf die gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erhobene Beschwerde ist mit 
Urteil vom 06. September 2010 nicht eingetreten worden).

Verfügung
Einzelrichter in Zivilsachen

Vorsitz Präsident Brunner
Redaktion Aktuarin ad hoc Thoma

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der Dr. A., Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt 
Dr. iur. Benno Bernet, Dufourstrasse 29, 8032 Zürich, 

gegen

die Verfügung des Kreispräsidenten Y. vom 4. März 2010, mitgeteilt am 12. März 
2010, in Sachen der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin gegen Prof. Dr. B.,  
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner, u n d  C . , Gesuchsgegnerin und 
Beschwerdegegnerin, beide vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luzius Schmid, 
Obere Strasse 22B, Villa Fontana, 7270 Davos Platz, 

betreffend Amtsbefehl

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Mit öffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 23. Dezember 1981 erwarb A. 
von der V. AG die 3-Zimmerwohnung Nr._ an der Strasse_ in X. (Stockwerkeinheit 
Nr._, 93/1000 Miteigentum an Grundstück Nr._). Am 1. Juni 1982 erfolgte der 
Eintrag im Grundbuch der Gemeinde Y.. Die Wohnung wurde vorwiegend von der 
Mutter von A. bewohnt. Nach dem Tod der Mutter im Jahre 2006 überliess A. die 
Wohnung ihrem Bruder B. und dessen Lebenspartnerin C. leihweise zum fe-
riengemässen und unentgeltlichen Gebrauch. 

B. In der Absicht, die Wohnung zu verkaufen, forderte A. ihren Bruder und 
dessen Lebenspartnerin mit Schreiben vom 11. Januar und 12. Februar 2008 auf, 
die Wohnung bis spätestens am 30. Juni 2008 zu verlassen. Am 12. Juni 2009 
forderte A. die beiden erneut auf, die Wohnung bis zum 30. September 2009 zu 
übergeben. 

C. Mit Amtsbefehlsgesuch vom 11. Januar 2010 an den Kreispräsidenten Y. 
verlangte A. die Ausweisung von B. (Gesuchsgegner 1) und C. (Gesuchsgegnerin 
2) innert 20 Tagen. Begründend hielt sie fest, dass es sich um eine 
Gebrauchsleihe handle und die Gesuchsgegner mit Schreiben vom 11. Januar 
und 12. Februar 2008 sowie mit Schreiben vom 12. Juni 2009 aufgefordert worden 
seien, die Wohnung zu übergeben. Die Gesuchsgegner hätten die Wohnung nicht 
verlassen. Gemäss Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 der Zivilprozessordnung des Kantons 
Graubünden (ZPO; BR 320.000) stehe zur Wiedererlangung eines vorenthaltenen 
Besitzes das Befehlsverfahren zur Verfügung. 

D. Am 12. Februar 2010 stellte B. ein Vermittlungsbegehren beim 
Kreispräsidenten Y. in der Sache B. (Kläger) gegen A. (Beklagte) betreffend 
Rückforderung Stockwerkeigentumswohnung. Zudem wurde die Abschreibung 
des Amtsbefehlsverfahrens beantragt. 

E. Mit Verfügung vom 18. Februar 2010 setzte der Kreispräsident Y. der 
Gesuchstellerin Frist bis zum 1. März 2010, um zum Antrag des Gesuchsgeg-
ners 1 auf Abschreibung des Amtsbefehlsverfahrens aufgrund der Einleitung einer 
ordentlichen Klage Stellung zu nehmen. Infolge Nichtleistung des Kostenvor-
schusses wurden die Gesuchsgegner von der weiteren Beteiligung am Verfahren 
ausgeschlossen. 

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F. Am 23. Februar 2010 reichten B. und C. dem Kreisamt Y. ein „korrigiertes 
Vermittlungsbegehren“ ein und beantragten, das Amtsbefehlsverfahren auch in 
Bezug auf C. abzuschreiben. 

G. Mit Stellungnahme vom 1. März 2010 lehnte die Gesuchstellerin die 
Abschreibung des Verfahrens ab. Begründend wies sie im Wesentlichen darauf 
hin, dass nicht klar sei, ob es sich bei der von B. und C. anhängig gemachten 
Klage um eine Erbschaftsklage oder eine Eigentumsklage handle. Jedenfalls sei 
die Klage mit dem Besitzesschutz nicht deckungsgleich und könne diesen weder 
verdrängen noch ersetzen. 

H. Am 4. März 2010, mitgeteilt am 12. März 2010, erliess der Kreispräsident 
folgende Verfügung: 

„1. Das Begehren wird abgewiesen. 

2. Die Verfahrenskosten, bestehend in: 

a) Gerichtsgebühr Fr. 700.00

b) Schreibgebühren und Kopien Fr. 273.00

Total Fr. 973.00

gehen zu Lasten der Gesuchstellerin und werden mit dem geleiste-
ten Kostenvorschuss von Fr. 1'000.00 verrechnet. Der Restbetrag 
von Fr. 27.00 wird zurück erstattet. 

3. (Mitteilung).“

In den Erwägungen wurde ausgeführt, dass das Befehlsverfahren ein 
Verfahren summarischer Natur zur Durchsetzung klaren Rechts sei. Vorliegend 
handle es sich um einen liquiden Sachverhalt. Die Gesuchsgegner würden ihren 
Standpunkt in keiner Weise begründen. Die streitige Wohnung sei von der 
Gesuchstellerin im Jahre 1982 von einem Dritten käuflich erworben worden. Der 
Eintrag des Kaufvertrages im Grundbuch sei am 1. Juni 1982 erfolgt. Die Klage 
auf Besitzesstörung sei vorliegend jedoch verwirkt; die Klage sei am 11. Januar 
2010, also zwei Jahre nach Kenntnis der Besitzesstörung und der beiden Täter 
(Schreiben vom 12. Januar 2008) erfolgt. Die Klage auf Besitzesstörung verjähre 
jedoch nach Ablauf eines Jahres. 

I. Gegen diese Verfügung erhob A. am 25. März 2010 Beschwerde 
beim Kantonsgericht und beantragte: 

„1. Die Verfügung des Kreispräsidenten Y. vom 4. März 2010 
(Pr.Nr.:E 10/1) sei aufzuheben. 

2. Die Beschwerdegegner 1 und 2 seien unter Androhung der Bestrafung 
gemäss Art. 292 StGB zu verpflichten, die 3-Zimmerwohnung Nr._ im 

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1. Stock (Stockwerkeigentum Nr._) an der Strasse_ in X. innert einer 
Frist von maximal 20 Tagen ordnungsgemäss zu räumen und zu 
verlassen. 

3. Sollten die Beschwerdegegner 1 und 2 der Aufforderung nicht innert 
Frist nachkommen, sei die Räumung unter Beizug der Polizei vorzu-
nehmen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der 
Beschwerdegegner 1 und 2.“

Zudem stellte die Beschwerdeführerin folgenden prozessualen Antrag: 

„Die Beschwerdegegner 1 und 2 seien nicht zur Vernehmlassung aufzufor-
dern.“

Die Beschwerdeführerin stützte ihre Vorbringen auf Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 
(und 3) ZPO. Entgegen der Ansicht des Kreispräsidenten handle es sich in casu 
nicht um eine Besitzesschutzklage im Sinne von Art. 927 ff. des Zivilgesetzbuches 
(ZGB; SR 210), sondern um eine petitorische Klage auf Wiedererlangung eines 
vorenthaltenen Besitzes, welcher ebenfalls im Befehlsverfahren durchgesetzt 
werden könne. Die Eigentums- und Besitzesverhältnisse seien klar, ebenso der 
Rückgabe- und Ausweisungsanspruch der Beschwerdeführerin, der im 
Unterschied zur Besitzesschutzklage im Sinne von Art. 927 ff. ZGB und entgegen 
der Auffassung der Vorinstanz keinen kurzen Verjährungs- bzw. 
Verwirkungsfristen unterliege. 

J. Mit Schreiben vom 29. März 2010 verzichtete der Kreispräsident Y. 
auf eine Stellungnahme und verwies auf den Entscheid. 

K. Mit Vernehmlassung vom 15. April 2010 liessen die 
Beschwerdegegner beantragen: 

„1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuer 

zu Lasten der Beschwerdeführerin.“

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die 
Beschwerdeführerin habe die 3-Zimmerwohnung von ihren Eltern fiduziarisch 
erhalten. Der Rückforderungsanspruch der Beschwerdeführerin werde bestritten. 
Zudem befinde sich die Streitsache nun in Händen des ordentlichen Richters. Das 
Amtsbefehlsverfahren sei damit überflüssig. Der Kreispräsident habe richtig 
entschieden und das Amtsbefehlsgesuch als verwirkt abgewiesen. 

L. Am 4. Mai 2010 liessen die Beschwerdegegner dem Kantonsgericht 
die Prozesseingabe an das Bezirksgericht Prättigau/Davos vom 3. Mai 2010 in Sa-

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chen B. gegen A. betreffend „Rückforderung Stockwerkeigentum“ zukommen. 
Damit ergebe sich gemäss Art. 52 ZPO, dass die Regelung des 
Streitgegenstandes während des Prozesses weiterhin in die Zuständigkeit des 
Bezirksgerichtspräsidenten falle.

Auf die weiteren Ausführungen in den Rechtsschriften und den 
angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 
Erwägungen eingegangen.

II. Erwägungen

1. a) Gemäss Art. 146 Abs. 1 Ziff. 1 und 2 ZPO ist das Befehlsverfahren 
zulässig zum Schutze eines bedrohten Besitzstandes gemäss Art. 928 ZGB und 
zur Wiedererlangung eines durch verbotene Eigenmacht entzogenen oder 
vorenthaltenen Besitzes. Gegen in diesem Verfahren ergangene Entscheide kann 
gemäss Art. 152 Abs. 1 ZPO innert zehn Tagen seit der Mitteilung beim 
Einzelrichter am Kantonsgericht Beschwerde geführt werden.

b) Die Beschwerde der A. vom 25. März 2010 richtet sich gegen den 
Entscheid des Kreispräsidenten Y. vom 4. März 2010, mitgeteilt am 12. März 
2010, in welchem das Gesuch der Beschwerdeführerin um Ausweisung der Be-
schwerdegegner aus der 3-Zimmerwohnung Nr._ an der Strasse_ in X. 
abgewiesen wurde. Auf das frist- und formgerecht eingereichte Rechtsmittel wird 
eingetreten.

2. In Art. 152 ZPO wird offen gelassen, ob dem Einzelrichter im 
Beschwerdeverfahren eine volle Kognition oder eine bloss beschränkte Prü-
fungsbefugnis zusteht. Die Bezeichnung des Rechtsmittels als Beschwerde lässt 
zwar eher auf das letztere schliessen. Die Möglichkeit, von Amtes wegen Beweise 
erheben zu können (vgl. Art. 152 Abs. 3 ZPO), spricht hingegen klar für eine volle 
Kognition. Von der Sache her ist eine Überprüfung auf Angemessenheit denn 
auch angezeigt, da es im Befehlsverfahren häufig um Ermessensfragen geht und 
das Rechtsmittel an praktischer Bedeutung verlieren würde, wenn der 
Einzelrichter nur bei Missbrauch des Ermessens und offensichtlich falscher Fest-
stellung des Sachverhaltes einschreiten könnte. Auch das Fehlen eines Hinweises 
auf die Beschwerde nach Art. 232 ff. ZPO lässt den Schluss zu, der Gesetzgeber 
habe eine Beschränkung der Kognition nicht gewollt (Nay, Zivilprozessordnung 
und Gerichtsverfassungsgesetz des Kantons Graubünden, Chur 1986, S. 101). 
Damit ist dem Einzelrichter im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 152 ff. ZPO volle 

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Kognition zuzuerkennen (PKG 2001 Nr. 39). Er ist weder in rechtlicher noch in 
tatsächlicher Hinsicht an den Entscheid der Vorinstanz gebunden. 

3. a) In prozessualer Hinsicht macht die Beschwerdeführerin geltend, die 
Beschwerdegegner seien nicht zur Vernehmlassung aufzufordern, da sie im vor-
instanzlichen Verfahren den Kostenvorschuss nicht geleistet haben und der 
Kreispräsident sie gestützt auf Art. 38 f. ZPO von der Beteiligung des Verfahrens 
ausschloss. 

b) Mit der Nichtleistung der Vertröstung haben die Beschwerdegegner 
auf die Beteiligung am vorinstanzlichen Verfahren verzichtet bzw. wurden sie vom 
Kreispräsidenten gestützt auf Art. 39 Abs. 2 ZPO von der Beteiligung am 
Verfahren ausgeschlossen. Die Vertröstung wird für das Verfahren vor der 
jeweiligen Instanz erhoben. Entsprechend gilt der Ausschluss bei Nichtvertröstung 
nur für das Verfahren vor der jeweiligen Instanz und nicht für allfällig folgende 
Rechtsmittelverfahren. Mit der Leistung des Kostenvorschusses für das 
vorliegende Verfahren steht der Beteiligung der Beschwerdegegner somit nichts 
im Wege, ansonsten eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegen würde.

4. a) In materieller Hinsicht stützt die Beschwerdeführerin ihren Anspruch 
primär auf den vertraglichen Rückgabeanspruch (Gebrauchsleihe) und sekundär 
auf Art. 641 Abs. 2 ZGB (vgl. Ziff. 13 der Beschwerdeschrift, act. 01). Entgegen 
der Ansicht des Kreispräsidenten beruft sich die Beschwerdeführerin somit nicht 
auf den Besitzesschutz gemäss Art. 927 ff. ZGB. Vielmehr bringt sie vor, es 
handle sich um eine petitorische Klage auf Wiedererlangung eines vorenthaltenen 
Besitzes, welche gemäss Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 (und 3) ZPO ebenfalls im 
Befehlsverfahren durchgesetzt werden könne. Für die Besitzesschutzklage 
gemäss Art. 927 ff. ZGB würde es an der verbotenen Eigenmacht fehlen. 
Vorliegend gründe der Besitz der Beschwerdegegner an der Wohnung aber nicht 
auf verbotener Eigenmacht, sondern auf einer Gebrauchsüberlassungsabrede mit 
der Beschwerdeführerin. 

b) Der Besitzesschutzes gemäss Art. 926-929 ZGB knüpft an die 
Störung des Besitzes durch verbotene Eigenmacht an. Durchgesetzt werden die 
Ansprüche aus Besitzesschutz im Befehlsverfahren (Art. 146 Abs. 1 Ziff. 1 ZPO), 
welches als summarisches Verfahren ein Instrument des raschen Rechtsschutzes 
darstellt. Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO erweitert den Anwendungsbereich des 
Befehlsverfahrens insofern, als nicht nur die Wiedererlangung eines durch 
verbotene Eigenmacht entzogenen, sondern auch die Wiedererlangung des 

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vorenthaltenen Besitzes mittels Amtsbefehls durchgesetzt wird. Der vorenthaltene 
Besitz wird nicht durch verbotene Eigenmacht entzogen, sondern gestützt auf ein 
Rechtsverhältnis zwischen selbständigen und unselbständigen Besitzern 
übertragen (Rehli, Das Befehlsverfahren nach bündnerischem Recht, 
insbesondere sein Anwendungsbereich, Diss. Zürich 1977, S. 58 FN 96). 
Verweigert der unselbständige Besitzer nach Beendigung des Rechtsverhältnisses 
die Rückgabe der Sache, kann der selbständige Besitzer zur Wiedererlangung 
des vorenthaltenen Besitzes das Befehlsverfahren anrufen. Dabei handelt es sich 
jedoch nicht um ein Besitzesschutzverfahren, welches bei Wiedererlangung einer 
durch verbotene Eigenmacht entzogenen Sache durchgeführt wird. Die Wie-
dererlangung eines vorenthaltenen Besitzes ist als Besitzesstreitigkeit im weiteren 
Sinne zu verstehen (Rehli, a.a.O., S. 66 FN 122). Beispielhaft zählt der Gesetzge-
ber in Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 und 3 ZPO die Rückforderung unter Eigentumsvorbe-
halt verkaufter Sachen nach Art. 716 ZGB sowie die Ausweisung bei Miete und 
Pacht auf. Damit bringt der Gesetzgeber zum Ausdruck, dass das Befehlsverfah-
ren neben dem Besitzesschutz auch der Durchsetzung obligatorischer oder dingli-
cher Ansprüche des selbständigen Besitzers dient; gestützt auf Art. 146 Abs. 1 
Ziff. 2 und 3 ZPO kann der selbständige Besitzer nach Beendigung des Rechts-
verhältnisses die Rückübertragung der Sache vom unselbständigen Besitzer mit-
tels Amtsbefehls verlangen (Rehli, a.a.O., S. 69). Der Anwendungsbereich des 
Befehlsverfahrens erstreckt sich damit auf petitorische Ansprüche hinaus (Rehli, 
a.a.O., S. 58 f.).

c) Die Beschwerdeführerin überliess ihre Wohnung den 
Beschwerdegegnern unentgeltlich zum feriengemässen Gebrauch. Das 
Rechtsverhältnis der Parteien ist somit als Gebrauchsleihe im Sinne von Art. 305 
ff. Obligationenrecht (OR; SR 220) zu qualifizieren. Da hinsichtlich der Dauer 
dieser Gebrauchsleihe nichts vereinbart wurde, konnte die Beschwerdeführerin die 
Sache beliebig zurückfordern (Art. 310 OR). Mit Schreiben vom 11. Januar und 
12. Februar 2008 hob die Beschwerdeführerin die Gebrauchsleihe erstmals auf 
den 30. Juni 2008 auf. Am 12. Juni 2009 hob die Beschwerdeführerin die 
Gebrauchsleihe - nach dem erfolglosen ersten Versuch - ein zweites Mal auf den 
30. September 2009 auf.

d) Nach Art. 146 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO stellt die Mieterausweisung einen 
Anwendungsfall der Wiedererlangung eines vorenthaltenen Besitzes dar (Rehli, 
a.a.O., S. 59). Mit der Mieterausweisung gleichzusetzen ist die Rückforderung 
einer unentgeltlichen Gebrauchsleihe. Alles andere würde einer ungerechtfertigten 
Schlechterbehandlung des Verleihers gebenüber dem Vermieter gleichkommen. 

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Der Schutzzweck von Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 und 3 ZPO, nämlich die Wiedererlan-
gung des vorenthaltenen Besitzes in einem raschen Verfahren, erfasst die Rück-
forderung einer Gebrauchsleihe ebenso wie die namentlich genannte Mieteraus-
weisung (vgl. Rehli, a.a.O., S. 68, der gleichartige, zur Durchsetzung der Rückga-
bepflicht berechtigende Besitzesverhältnisse bei der Gebrauchsleihe, dem Hinter-
legungsvertrag, dem Frachtvertrag und der Verkaufskommission erachtet). Mit 
anderen Worten stellt auch die vorliegend zu beurteilende Rückforderung einer 
gestützt auf Gebrauchsleihe überlassenen Wohnung einen Anwendungsfall der in 
Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO genannten Wiedererlangung eines vorenthaltenen 
Besitzes dar. 

5. a) In Besitzesschutzangelegenheiten hat der Ansprecher grundsätzlich 
den vollen Beweis für das Vorhandensein der behaupteten rechtserheblichen 
Tatsachen zu erbringen. Es können damit auch im raschen und summarischen 
Befehlsverfahren nur klar und unzweifelhaft ausgewiesene Ansprüche 
durchgesetzt werden (PKG 2001 Nr. 39). Nichts anderes gilt für petitorische 
Ansprüche, welche typische Anwendungsfälle eines Verfahrens zur Durchsetzung 
klaren Rechts darstellen (Rehli, a.a.O., S. 58 f. mit Hinweisen). 

b) Die Anrufung des Befehlsverfahrens zur Wiedererlangung eines 
vorenthaltenen Besitzes setzt zunächst einmal Besitz der Gesuchstellerin bzw. 
Beschwerdeführerin voraus (Rehli, a.a.O., S. 66). Ob Besitz vorliegt, bestimmt 
sich nach Bundesrecht (Art. 919 ff. ZGB). Während die Beschwerdeführerin ge-
stützt auf den öffentlich beurkundeten Kaufvertrag vom 23. Dezember 1981 mit 
der V. AG und den Eintrag im Grundbuch der Gemeinde Y. Alleineigentum an der 
3-Zimmerwohnung in Y. geltend macht, behaupten die Beschwerdegegner, dass 
B. die Wohnung infolge Erbschaft zu Gesamteigentum erworben habe. Da 
letzteres durch nichts belegt ist, der Kaufvertrag vom 23. Dezember 1981 
zwischen der Beschwerdeführerin und der V. AG jedoch vorliegt und zudem 
gemäss Grundbuchauszug die Wohnung im Alleineigentum der Be-
schwerdeführerin steht, ist erstellt, dass die streitige Wohnung zum Eigentum der 
Beschwerdeführerin gehört. Die Beschwerdeführerin ist somit selbständige Besit-
zerin der 3-Zimmerwohung Nr._ (Stockwerkeigentum Nr._) im 1. Stock an der 
Strasse_ in X. (Art. 920 Abs. 2 ZGB), zumal unbestritten ist, dass A. die Wohnung 
nach dem Erwerb auch in wirklich in Besitz genommen hat.

c) Da nach dem Gesagten Gegenstand des vorliegenden Verfahrens 
nicht eine Besitzesschutzklage aus verbotener Eigenmacht ist, kommt die 
einjährige Verjährungsfrist gemäss Art. 929 Abs. 2 ZGB nicht zum Zug. Für die 

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Beendigung der Gebrauchsleihe gilt vielmehr die allgemeine Verjährungsfrist von 
10 Jahren gemäss Art. 127 OR (Schärer/Maurenbrecher in: 
Honsell/Vogt/Wiegand, Basler Kommentar, Obligationenrecht I, 4. Aufl., 
Basel/Bern/Zürich 2007, N 4 zu Art. 310 OR). Die Gebrauchsleihe wurde auf den 
30. September 2009 beendet. Mit Einreichung des Gesuches am 11. Januar 2010 
beim Kreispräsidenten Y. wurde das Befehlsverfahren zur Wiedererlangung des 
vorenthaltenen Besitzes fristgemäss angehoben.

6. Die Vorbringen der Beschwerdegegner, wonach das 
Amtsbefehlsverfahren überflüssig sei, weil sich mittlerweile das Bezirksgericht mit 
der Sache auseinandersetze, zielen ins Leere. Entgegen der irrigen Annahme der 
Beschwerdegegner handelt es sich bei dem von der Beschwerdeführerin 
eingereichten Gesuch gemäss Art. 146 Abs. 1 Ziff. 2 ZPO zur Wiedererlangung 
eines vorenthaltenen Besitzes um einen materiellrechtlichen Anspruch (siehe 
Marginalie zu Art. 146 ZPO) und nicht um eine vorsorgliche Massnahme gemäss 
Art. 147 ZPO. Nur Letztere würde mit Anhebung der ordentlichen Klage in die Zu-
ständigkeit des in der Hauptsache zu befindenden Richters übergehen (Art. 52 
Abs. 2 ZPO). Die Beschwerdegegner verkennen somit, dass im Befehlsverfahren 
lediglich die Besitzesverhältnisse und nicht die Eigentumsverhältnisse abgeklärt 
werden. Letztere sind Gegenstand des vom Beschwerdegegner 1 mit Klage vom 
20. April 2010 beim Bezirksgericht Prättigau/Davos angehobenen Prozesses. Nur 
die Anordnung von vorsorglichen Massnahmen im Rahmen dieser 
Eigentumsklage fallen gemäss Art. 52 Abs. 2 ZPO in die Kompetenz des Bezirks-
gerichtspräsidenten. Vorliegend geht es jedoch um die Wiedererlangung eines 
vorenthaltenen Besitzes und somit um eine Besitzesstreitigkeit. Für diese mate-
riellrechtlichen Ansprüche steht das Befehlsverfahren zur Verfügung (Art. 146 
ZPO). Die nach Beendigung der Gebrauchsleihe anzuordnende Rückübertragung 
der Wohnung auf die Beschwerdeführerin als selbständige Besitzerin fällt somit in 
die Kompetenz des Kreispräsidenten (Art. 145 ZPO) bzw. im Rechtsmittelverfah-
ren in die Kompetenz des Einzelrichters am Kantonsgericht (Art. 152 ZPO). 

7. a) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Kreispräsident das 
Ausweisungsgesuch der Gesuchstellerin zu Unrecht abgelehnt hat. Die Ansprüche 
der Gesuchstellerin gründen nicht auf Besitzesschutz, sondern auf vorenthaltenem 
Besitz. Der Rückgabeanspruch unterliegt damit nicht der einjährigen Verjährungs-
frist von Art. 929 Abs. 2 ZGB, sondern der für die Gebrauchsleihe geltenden 10-
jährigen Verjährungsfrist gemäss Art. 127 OR. Die Beschwerde ist somit gutzu-
heissen. Der angefochtene Entscheid des Kreispräsidenten Y. ist aufzuheben und 
die Beschwerdegegner sind - unter Androhung der Straffolge gemäss Art. 292 

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StGB - zur Räumung der Wohnung bis zum 30. Juni 2010 zu verpflichten. Nicht 
gutzuheissen ist Ziff. 3 der Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin (Beizug der 
Polizei im Falle der Nichträumung durch die Beschwerdegegner); sollte die Räu-
mung der Wohnung nicht freiwillig erfolgen, wäre ein Gesuch an den Kreispräsi-
denten im Sinne von Art. 153 bzw. 285 ZPO zu stellen. 

b) Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten des Kreisamtes Y. 
von Fr. 973.00 und des Beschwerdeverfahrens von Fr. 1'500.00 Gerichtsgebühr 
und Fr. 192.00 Schreibgebühr, insgesamt Fr. 1'692.00, gemäss Art. 122 Abs 1 
ZPO unter solidarischer Haftung zu Lasten der Beschwerdegegner. Überdies 
werden sie verpflichtet, der obsiegenden Partei alle ihr durch den Rechtsstreit 
verursachten, notwendigen Kosten zu ersetzen (Art. 122 Abs. 2 ZPO). Das Gericht 
erachtet hierbei eine aussergerichtliche Entschädigung in Höhe von Fr. 3'000.00 
(inkl. MwSt) für beide Verfahren als angemessen. 

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III. Demnach wird erkannt

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Entscheid des Kreispräsidenten 
Y. vom 4. März 2010 wird aufgehoben. 

2. Das Amtsbefehlsgesuch von A. wird dahin gutgeheissen, dass B. und C. 
verpflichtet werden, die 3-Zimmerwohnung Nr._ im 1. Stock 
(Stockwerkeigentum Nr._) an der Strasse_ in X. bis am 30. Juni 2010 zu 
räumen. 

3. Die Anordnung unter Ziff. 2 erfolgt unter der ausdrücklichen Androhung der 
Straffolgen gemäss Art. 292 StGB, wonach mit Busse bestraft wird, wer der 
von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter 
Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Verfügung 
nicht Folge leistet. 

4. Die Kosten des Kreisamtes Y. von Fr. 973.00 sowie jene des Beschwer-
deverfahrens von Fr. 1'692.00 (Fr. 1'500.00 Gerichtsgebühr, Fr. 192.00 
Schreibgebühr) gehen unter solidarischer Haftung zu Lasten von B. und C., 
welche A. aussergerichtlich für beide Verfahren mit Fr. 3’000.00 (inkl. 
MwSt) zu entschädigen haben. 

5. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als 30'000 Franken betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72, Art. 74 Abs. 2 lit. a des Bundesge-
richtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische 
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechts-
frage von grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden Fäl-
len ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das Verfah-
ren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 113 ff. BGG.

6. Mitteilung an: