# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5452864e-a6f7-5a15-843b-91f6baa70be7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.09.2017 IV 2015/273
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-273_2017-09-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/273

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 04.05.2020

Entscheiddatum: 06.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2017
Art. 17 ATSG; Art. 16 ATSG, Art. 88a Abs. 2 IVV: Beweistauglichkeit eines 
MEDAS-Gutachtens, das dem u.a. unterschenkelamputierten 
Beschwerdeführer unverändert zu einem früheren Verlaufsgutachten für 
leichte, sitzende Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert. Nach 
dem Gutachten dauerte eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 
aufgrund einer Rückenoperation zwei bis drei Monate. Ein Revisionsgrund 
ist nicht gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 6. September 2017, IV 2015/273).

Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2017

Entscheid vom 6. September 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Christiane

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichts-

schreiberin Beatrix Zahner             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2015/273             

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt Michael Bütikofer, MLaw, WEISSBERG Advokatur - 

Notariat, Plänkestrasse 32, Postfach 93, 2501 Biel/Bienne,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 2. Januar 2002 unter Hinweis auf Beschwerden in Venen/

Bein/Fuss und Rücken bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-

act. 11).

A.b  Der Versicherte wurde im Auftrag der IV-Stelle durch das Medizinische Zentrum 

Römerhof (MZR) begutachtet (Innere Medizin, rheumatologisches Konsilium, 

psychiatrisches Konsilium; Gutachten vom 9. Mai 2005; IV-act. 93). Die Gutachter 

hielten fest, für körperliche Schwerarbeit sei der Versicherte aufgrund der 

Rückenbefunde und wegen der Unterschenkelamputation nicht arbeitsfähig. Für 

leichtere, behinderungsangepasste und rückenschonende Tätigkeiten ohne repetitives 

Heben von Gewichten über 15 kg, idealerweise im Wechsel zwischen sitzender und 

stehender Position, bestehe eine "normale" Arbeitsfähigkeit (IV-act. 93-16).

A.c  Eine Abklärung in der BEFAS Horw vom 2. bis 24. November 2005 bestätigte die 

Schlussfolgerung des MZR-Gutachtens bezüglich der Arbeitsfähigkeit vollumfänglich. 

Möglich seien industrielle Arbeiten (Montage- und Verpackungsarbeiten), Bedienung 

einfacher Maschinen, mechanische Arbeiten sowie Kurierfahrten mit leichten Gebinden 

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(mit umgebautem Fahrzeug). Diese könnten ganztags mit einer Gesamtleistung von 

100 % ausgeführt werden. Die labilen Persönlichkeitszüge mit geringem kognitiven 

Potenzial erforderten einen verständnisvollen Vorgesetzten, der auch Grenzen setzen 

könne (IV-act. 127-7). Die Klinik Valens attestierte dem Versicherten nach stationären 

Aufenthalten vom 10. Mai bis 6. Juni 2006 (Austrittsbericht vom 19. Juni 2006, IV-act. 

188-2 ff.) und vom 19. Mai bis 7. Juni 2008 (Austrittsbericht vom 16. Juni 2008, IV-act. 

221) jeweils eine Arbeitsfähigkeit in einer leichten, wechselbelastenden Tätigkeit von 50 

%, gemäss letztgenanntem Bericht idealerweise in einem geschützten Rahmen.

A.d  Gemäss Berichten der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. 

Gallen (KSSG) vom 29. April 2009 (IV-act. 247-5 f.) und vom 11. Juni 2009 (IV-act. 263) 

wurde beim Versicherten eine Pangonarthrose links diagnostiziert und eine Knie-TP 

implantiert.

A.e  Ein Verlaufsgutachten des MZR vom 19. April 2010 führte zum Ergebnis, in der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Galvaniseur mit regelhaft auftretenden Belastungen 

des Achsenorgans sowie der unteren Extremitäten lasse sich aus 

versicherungsmedizinischer (rheumatologischer) Sicht keine Arbeitsfähigkeit mehr 

attestieren. Auch in einer dem Leiden optimal angepassten leichten, primär im Sitzen 

(Rollstuhl) auszuübenden Tätigkeit sei bezogen auf ein Vollschichtpensum aus 

versicherungsmedizinischer Sicht nur eine eingeschränkte Arbeitsfähigkeit von 80 % zu 

attestieren; diese beziehe sich auf ein 100 %iges Pensum und resultiere aus einem 

vermehrten Pausenbedarf des Versicherten. Der Weg vom Parkplatz zum Arbeitsplatz 

und der Arbeitsplatz müsse rollstuhlgängig bzw. ohne Rutschgefahr sein. Repetitive, 

stereotype Bewegungsabläufe sowie Arbeiten mit Absturz- oder Rutschgefahr, das 

mehr als seltene Bewältigen von Treppen, das Arbeiten in kniender oder hockender 

Position sowie an/auf vibrierenden/erschütternden Geräten/Fahr¬zeugen seien zu 

vermeiden (IV-act. 275-92 f., 107). Das aktuell ermittelte Belastbarkeitsprofil gelte seit 

der TEP-Implantation im linken Kniegelenk im Sommer 2009, zuvor sei der Versicherte 

für behinderungsangepasste Tätigkeiten noch zu 100 % arbeitsfähig gewesen (IV-act. 

275-105).

A.f  Mit Verfügung vom 26. Oktober 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten eine 

Viertelsrente ab 1. Juni 2010 zu (Invaliditätsgrad 42 %; IV-act. 287, IV-act. 305).

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A.g  Am 17. April 2012 stellte der Versicherte ein Rentenrevisionsgesuch (IV-act. 347). 

Dr.med. B.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, hatte beim Versicherten eine 

degenerative Spinalkanalstenose mit begleitender Diskushernie L4/L5 mit Hyperlordose 

sowie eine lumbosakrale Übergangsanomalie mit Teilsakralisation von LWK 5 

diagnostiziert. Er hatte eine mikrochirurgische Dekompression L4/L5 von rechts over 

the top nach links mit Diskektomie und interkorporeller Cage-Einlage L4/L5 (PLIF) 

sowie dorsolaterale Stabilisation L4/L5 vorgenommen (Operationsbericht vom 4. April 

2012 und Austritts¬bericht vom 11. April 2012, IV-act. 354).

A.h  Mit Verfügung vom 25. Oktober 2012 trat die IV-Stelle auf dieses Revisionsgesuch 

nicht ein (IV-act. 383). Eine Beschwerde vom 27. November 2012 (IV-act. 387-2 ff.) 

hiess das Versicherungsgericht teilweise gut und wies die Angelegenheit zur weiteren 

Abklärung an die IV-Stelle zurück; es sei glaubhaft gemacht, dass im Gefolge der 

Rückenoperation eine relevante - allenfalls auch nur vorübergehende - 

Verschlechterung eingetreten sei. Mithin sei auf das Revisionsbegehren einzutreten und 

es seien die gesundheitlichen Verhältnisse durch eine umfassende 

Verlaufsbegutachtung abzuklären (Entscheid vom 23. Dezember 2013, Verfahren IV 

2012/453; IV-act. 406).

A.i   In der Folge wurde der Versicherte durch die MEDAS Zentralschweiz begutachtet 

(Gutachten vom 5. März 2015, Allgemeine Innere Medizin, Angiologie, Rheumatologie, 

Psychiatrie; Untersuchungen 26. bis 29. Januar 2015). Die Gutachter attestierten aus 

rheumatologischer Sicht und interdisziplinär eine vollständige Arbeitsunfähigkeit für 

mittelschwere und schwere körperliche Tätigkeiten. In leichten körperlichen Arbeiten, 

hauptsächlich sitzend, nur vereinzelt stehend oder gehend, bestehe eine 80 %ige 

Arbeitsfähigkeit. Die 20 %ige Einschränkung begründe sich durch den vermehrten 

Zeitbedarf aufgrund der Stock-/Rollstuhlbenützung bzw. durch notwendige 

Zwischenpausen (auch IV-act. 448-41, 44, 57 f.). Interdisziplinär liege eine auffällig 

komplexe, multimorbide Situation vor: Im somatischen Bereich seien sowohl 

internistische Störungen wie auch Befunde im Bewegungsapparat vorhanden, welche 

je die Arbeitsfähigkeit in stehenden und gehenden Tätigkeiten, somit in schwerer und 

mittelschwerer Arbeit, verunmöglichten. Somit blieben dem Versicherten nur noch 

sitzende Arbeiten zumutbar (IV-act. 448-42). Im Hinblick auf allfällige berufliche 

Massnahmen hielten die Gutachter fest, die Leistung des Versicherten entspreche nicht 

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einer marktwirtschaftlichen Leistung von 80 % eines gesunden und gut ausgebildeten 

Arbeiters, beispielsweise eines kaufmännischen Angestellten (IV-act. 448-45). Die 

Arbeitsunfähigkeit bezüglich schwerer und mittelschwerer Arbeit gehe auf das Jahr 

2001 zurück. Die attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer praktisch ausschliesslich 

sitzenden Tätigkeit sei ab dem 20. Februar 2015 (Schlussbesprechung) zu datieren (IV-

act. 448-45).

A.j   Mit Vorbescheid vom 14. April 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, das Rentenerhöhungsgesuch abzuweisen (IV-act. 454). Einen dagegen am 

15. Mai 2015 erhobenen Einwand (IV-act. 457) beurteilte sie abschlägig, indem sie mit 

Verfügung vom 9. Juli 2015 das Gesuch um Rentenerhöhung abwies. Sie erwog, aus 

medizinischer Sicht seien die Einwendungen bezüglich der gutachterlich festgestellten 

adaptierten Arbeitsfähigkeit von 80 % nicht nachvollziehbar. Die Leistungsfähigkeit 

entspreche der Arbeitsfähigkeit. Es seien keine weiteren medizinischen Abklärungen 

angezeigt (IV-act. 463).

B.   

B.a  Gegen die Verfügung vom 9. Juli 2015 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

M. Bütikofer, MLaw, am 9. September 2015 Beschwerde erheben. Er beantragt, die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben und 

es sei ihm rückwirkend ab dem 4. April 2012 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen. 

Eventualiter sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und ein Obergutachten 

anzuordnen, in dessen Rahmen sowohl die verbliebene Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

abzuklären als auch eine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit durchzuführen 

sei. Er macht im Wesentlichen geltend, gemäss Gutachten bestehe im Rahmen der 80 

%igen Arbeitsfähigkeit eine reduzierte Leistungsfähigkeit, welche zu bestimmen sei, 

weshalb das Gutachten unvollständig sei. Zahlreiche Eingliederungsmassnahmen seien 

insoweit gescheitert, als er aus invaliditätsbedingten Gründen auf dem freien 

Arbeitsmarkt schlechterdings nicht mehr integriert werden könne. Es sei weder 

nachvollziehbar noch schlüssig, dass das Leistungsvermögen im April 2003 auf 50 % 

beziffert worden sei und später bei einem vergleichsweise schlechteren 

Gesundheitszustand eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert werde. Er habe in seiner 

aktuellen Tätigkeit versucht, sein Pensum von 50 % auf 80 % zu erhöhen, dieses 

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jedoch aus gesundheitlichen Gründen nicht bewältigen können. Für die Bemessung 

des Invaliditätsgrades dürfe vorliegend nicht auf das rechtstheoretische Konstrukt des 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes zurückgegriffen werden. Es sei aufgrund einer 

realistischen Betrachtungsweise zu beurteilen, welche Erwerbsmöglichkeiten der 

versicherten Person in Würdigung ihres Gesundheitszustandes noch zumutbar seien. 

Ihm stehe auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine zumutbare Arbeitsgelegenheit 

offen. Bei der Bemessung des Invaliditätsgrades sei auf das Einkommen aus der 50 

%igen Tätigkeit in der C.___ abzustellen. Er habe somit seit der Rückenoperation am 4. 

April 2012 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Auf das unvollständige, nicht 

nachvollziehbare und unschlüssige MEDAS-Gutachten vom 5. März 2015 könne nicht 

abgestellt werden. Stattdessen sei ein Obergutachten anzuordnen, im Rahmen dessen 

sowohl die verbliebene Arbeits- als auch die Leistungsfähigkeit neu abgeklärt werde. 

Angesichts des multimorbiden Gesundheitszustands rechtfertige sich dabei die 

Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (act. G 1).

B.b  Mit Eingabe vom 14. September 2015 reicht der Beschwerdeführer den 

Arbeitsvertrag vom 24./25. August 2015 mit C.___ zu den Akten (act. G 2; act. G 2.1).

B.c  Mit Beschwerdeantwort vom 7. Dezember 2015 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Das Gutachten der MEDAS 

Zentralschweiz sei ausführlich abgefasst und dessen Schlussfolgerungen zusammen 

mit der Arbeitsfähigkeitseinschätzung erschienen als begründet. Bereits das MZR-

Gutachten vom 19. April 2010 habe dem Beschwerdeführer in einer leichten, primär im 

Sitzen auszuübenden Tätigkeit eine 80 %ige Arbeitsfähigkeit attestiert, wobei die 

Einschränkung ebenfalls aus dem vermehrten Pausenbedarf resultiert habe. Im 

Gutachten der MEDAS Zentralschweiz werde darauf hingewiesen, dass die 

Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit im gleichen Umfang wie im 

Gutachten des MZR zu beurteilen sei. Die zwischenzeitlich durchgeführte 

Rückenoperation habe nicht zu einer langdauernden Verschlechterung geführt, sodass 

nach zwei bis drei Monaten wieder eine volle Belastbarkeit wie vorher bestanden habe. 

Überwiegend wahrscheinlich sei nicht von einer erheblichen und dauernden 

Veränderung des Gesundheitszustandes auszugehen, womit kein Revisionsgrund 

vorliege. Der Gesundheitszustand erweise sich mit dem polydisziplinären Gutachten 

der MEDAS Zentralschweiz als ausreichend abgeklärt, womit keine weitergehenden 

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medizinischen Abklärungen angezeigt seien. Insbesondere habe der RAD in der 

Stellungnahme vom 1. Juni 2015 die Notwendigkeit einer Evaluation der funktionellen 

Leistungsfähigkeit verneint (act. G 6).

B.d  Mit Replik vom 1. Februar 2016 hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen an 

den Ausführungen der Beschwerdeschrift fest und reicht eine Kostennote ein (act. G 8).

B.e  Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen

1.   

1.1  Die rentenzusprechende Verfügung vom 26. Oktober 2010 (IV-act. 305) erwuchs in 

Rechtskraft. Nach seiner Rückenoperation vom 4. April 2012 stellte der 

Beschwerdeführer am 17. April 2012 ein Revisionsgesuch (IV-act. 347), welches mit 

vorliegend angefochtener Verfügung vom 9. Juli 2015 materiell abgewiesen wurde (IV-

act. 463).

1.2  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers 

erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft 

entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 

830.1]). Zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer anspruchserheblichen 

Änderung des Invaliditätsgrads ist bei der Prüfung eines Gesuchs um Erhöhung der 

Rente die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108; BGE 130 V 71 E. 

3.2.3; Urteil des Bundesgerichts vom 26. März 2010, 9C_438/2009, E. 1). Anlass zur 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit 

Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch 

zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes oder der erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes revidierbar. Dagegen stellt die unterschiedliche 

Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen 

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Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 

17 Abs. 1 ATSG dar (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Januar 2008, 9C_552/2007, E. 

3.1.2, mit weiteren Hinweisen). Die Beantwortung der Frage, ob eine massgebende 

Änderung eingetreten ist, setzt einen Vergleich zweier Sachverhalte voraus (U. KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich 2015, Art. 17 N 25). Eine Verschlechterung der 

Erwerbsfähigkeit ist gemäss Art. 88a Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) zu berücksichtigen, sobald sie ohne 

wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat. Bei gegebenem Revisionsgrund 

ist der Rentenanspruch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung umfassend neu 

zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 und E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts vom 5. Dezember 

2012, 9C_427/2012, E. 3.4).

1.3  Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen 

Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind 

(BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen; BGE 141 V 14 E. 6.3.1). Im Sinne einer Richtlinie 

ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen 

Spezialärzten und -ärztinnen, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und 

Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 

Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, volle Beweiskraft 

zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise 

sprechen (BGE 137 V 227 E. 1.3.4; BGE 125 V 353 E. 3b/bb).

1.4  Im Sozialversicherungsrecht gilt der Untersuchungsgrundsatz. Verwaltung und 

Sozialversicherungsgericht haben von sich aus für die richtige und vollständige 

Abklärung des rechtserheblichen Sachverhaltes zu sorgen (BGE 122 V 158 E. 1a). 

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Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den 

streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist. In diesem Rahmen haben 

Verwaltungsbehörden und das Sozialversicherungsgericht zusätzliche Abklärungen 

stets dann vorzunehmen oder zu veranlassen, wenn hierzu aufgrund der 

Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebenden Anhaltspunkte 

hinreichender Anlass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a). Im Sozialversicherungsrecht hat 

das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, 

nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen (BGE 126 V 360 

E. 5b; BGE 125 V 195 E. 2, je mit Hinweisen).

2.   

2.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bildet das Gutachten der 

MEDAS Zentralschweiz vom 5. März 2015 (IV-act. 448), über dessen 

Beweistauglichkeit zunächst zu befinden ist.

2.2  Die MEDAS-Gutachter kamen interdisziplinär zum Schluss, in einer überwiegend 

sitzenden Tätigkeit mit nur gelegentlichem Stehen und kurzen Gehstrecken sei der 

Beschwerdeführer zu 80 % arbeitsfähig. Die Einschränkung von 20 % basiere auf den 

notwendigen Zwischenpausen (IV-act. 448-44). Interdisziplinär massgebend ist die 

Beurteilung des rheumatologischen Gutachters, der sich der rheumatologischen 

gutachterlichen Vorbeurteilung aus dem Jahr 2010 anschloss und für leichte, 

hauptsächlich sitzend zu verrichtende Arbeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 % 

attestierte und die Einschränkung mit vermehrtem Zeitbedarf für die Benützung von 

Stöcken bzw. des Rollstuhl begründete (IV-act. 448-58; zum Gutachten vom 19. April 

2010 vgl. IV-act. 275-92). Durch die verminderte Belastbarkeit der Wirbelsäule seien 

sämtliche mittelschweren bis schweren körperlichen Arbeiten nicht mehr zumutbar, 

leichte körperliche Arbeiten seien aus isoliert rückentechnischer Sicht zu 100 % 

zumutbar (IV-act. 448-58).

2.3  Zum Verlauf führte der rheumatologische Gutachter aus, im Allgemeinen sei nach 

einer Stabilisationsoperation im Rücken von einer zwei- bis dreimonatigen 

Rehabilitationsphase mit verminderter Belastbarkeit auszugehen. Danach bestehe 

wieder eine volle Belastungsfähigkeit (wie vorher). Durch die Rückenoperation (vom 4. 

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April 2012, IV-act. 354-2 und 356-2) sei es zu einer ca. dreimonatigen (bei vermehrten 

lumbalen Schmerzen vor dem operativen Eingriff) Rehabilitationsphase mit 

entsprechend 100 %iger Arbeitsunfähigkeit für alle Tätigkeiten gekommen. Danach sei 

- soweit aktenmässig im Zeitverlauf beurteilbar - von einem stabilen Zustand 

auszugehen (IV-act. 448-59). Die vom Beschwerdeführer geschilderte 

Verschlechterung der Rückenschmerzen könne durch klinische und bildgebende 

Befunde nicht objektiviert werden (IV-act. 448-58). Dies lässt sich anhand der Berichte 

von Dr. B.___ nachvollziehen: Dieser vermerkte am 4. Mai 2012 einen sehr 

befriedigenden Verlauf einen Monat nach der Operation und attestierte eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit bis zum 15. Juni 2012 (IV-act. 439-3). Am 16. Juli 2012 berichtete er 

von einem postoperativ eigentlich guten Verlauf mit noch leichten bis mässigen ISG-

Beschwerden rechtsseitig und attestierte eine Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer 

geschützten Werkstätte seit 16. Juni 2012 bis auf weiteres. Die verbleibende 

Einschränkung begründete er mit der eingeschränkten Geh- und Stehfähigkeit und 

lediglich "ferner" mit lumbalen Beschwerden (IV-act. 364). Im Bericht vom 14. April 

2014 bestätigte er einen seit Juli 2012 stationären Gesundheitszustand und führte aus, 

klinisch neurologisch bestünden keine Auffälligkeiten nach Spondylodese L4/L5. 

Diesbezüglich sei der Beschwerdeführer zufrieden mit dem Verlauf (IV-act. 417-2). Der 

Beschwerdeführer schilderte gegenüber dem rheumatologischen und psychiatrischen 

Gutachter eine durch die Rückenoperation lediglich anfängliche Besserung (IV-act. 

448-55, 65), während er gegenüber dem internistischen federführenden Gutachter 

ausführte, seit der Versteifung der Wirbelsäule im April 2012 gehe es ihm viel besser 

(IV-act. 448-34) und beim Rheumatologen die Rückenschmerzen (im Vergleich zu den 

Gefässproblemen) als "eigentlich ein kleines Problem" bezeichnete (IV-act. 448-55). In 

Übereinstimmung mit den Berichten von Dr. B.___ ist mithin davon auszugehen, dass 

die operationsbedingte Verschlechterung hinsichtlich des Rückens bis zum 16. Juni 

2012 und demnach lediglich rund zweieinhalb Monate dauerte. Die Ausführungen des 

Gutachtens, wonach nach einer Stabilisationsoperation am Rücken von einer zwei- bis 

dreimonatigen Rehabilitationsphase mit verminderter Belastbarkeit auszugehen sei (IV-

act. 448-45), erscheinen damit nachvollziehbar und schlüssig. Die vorübergehend 

durch den Eingriff bewirkte Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit bildet somit nach 

Massgabe von Art. 88a Abs. 2 keinen Revisionsgrund.

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2.4  Anlässlich der internistischen Begutachtung beklagte der Beschwerdeführer neben 

"Gesamtschmerzen in Rücken und Bein" Schmerzen im Bereich des linken Knies, 

namentlich an der Innenseite (IV-act. 448-35). Auch Dr. B.___ hatte im Arztbericht vom 

14. April 2014 chronische zunehmende Knieschmerzen links bei Status nach 

Amputation und Teilprothesen-Implantation erwähnt (IV-act. 417-2). Eine Abklärung bei 

Dr.med. D.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, hatte ergeben, dass die 

Beschwerden mit grosser Wahrscheinlichkeit auf einklemmende synoviale 

Narbenformationen im oberen Rezessus zurückzuführen seien, verbunden mit der 

ebenfalls bekannten Pes anserinus Tendinose (Bericht vom 4. Januar 2012, IV-act. 

428-1 f.). Der rheumatologische Gutachter hielt hierzu fest, bei Status nach 

Knieprothese links könne von einer verminderten Belastbarkeit des Kniegelenks 

ausgegangen werden. Die aktuell beklagten Restbeschwerden seien nicht 

abschliessend erklärbar. Gesamthaft bestehe aufgrund der Knie-TP links bei guter 

Funktion, aber gewissen Restbeschwerden, eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für 

mittelschwere bis schwere Tätigkeiten (IV-act. 448-58). Der rheumatologische 

Gutachter hat somit die Befunde betreffend das linke Knie berücksichtigt, ihnen jedoch 

- wie bereits die rheumatologische Vorgutachterin (Gutachten vom 19. April 2010, IV-

act. 275-35) - keine die Arbeitsfähigkeit in quantitativer Hinsicht zusätzlich 

einschränkende Wirkung zugeschrieben. Plausibel erscheint auch, dass sich der 

Zustand bezüglich des rechten Beines seit der Vorbegutachtung nicht verschlechtert 

hat, zumal der Beschwerdeführer dort keine neu aufgetretenen Beschwerden mehr 

angab, sondern solche verneinte. Aus rheumatologischer Sicht erscheint somit 

schlüssig, dass sich der Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit seit der 

Vorbegutachtung 2010 nicht verändert haben.

2.5  Der angiologische Gutachter erhob Pulstast- und Dopplerdruckbefunde und führte 

eine Drei-Etagen-Oszillographie sowie einen Duplex-Scan inkl. Farbdoppler der Aorta 

abdominalis, der femeropoplitealen Achse und der cruralen Achse durch (IV-act. 

448-52). Hinsichtlich der diagnostizierten peripheren arteriellen Verschlusskrankheit 

beidseits, rechts Unterschenkelamputation, links Stadium I, hielt er fest, es bestehe mit 

grösster Wahrscheinlichkeit ein Morbus Winiwarter Bürger (Thrombangiitis obliterans) 

mit Status nach Unterschenkelamputation rechts 2004. Er beschrieb einen reizlosen 

Stumpf rechts und fand im linken Bein keine klinisch relevante arterielle 

Durchblutungsstörung bei mittelschwerer Unterschenkelgefässpathologie. Wie der 

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internistische Vorgutachter, der ausgeführt hatte, abgesehen von der Arteria dorsalis 

pedis seien auch die peripheren Pulse links palpabel ohne Hinweise für eine kritische 

Ischämie, attestierte er leidensangepasst bei Status nach Unterschenkelamputation 

eine volle Arbeitsfähigkeit (IV-act. 448-53; zum Gutachten vom 19. April 2010 vgl. IV-

act. 275-102 f.).

2.6  Der psychiatrische Gutachter führte aus, in psychiatrischer Hinsicht sei der 

Versicherte gesund, es bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 

448-39). Gemäss den Akten bestünden eindeutige körperliche Befunde und im Rahmen 

der psychiatrischen Untersuchung hätten sich keine Hinweise für eine psychische 

Überlagerung der Schmerzen gefunden Der Beschwerdeführer habe ihm sehr 

eindrücklich dargelegt, dass er mit und dank dem Rollstuhl einen relativ hohen sozialen 

Status erreiche. Er werde den Anforderungen sowohl im Arbeitsbereich als auch in der 

Freizeit gerecht und es lasse sich kein psychiatrisches Leiden finden. Ob in Anbetracht 

der Aufwertung durch den Gebrauch des Rollstuhls die Diagnose der Akzentuierung 

der Persönlichkeitszüge wirklich gestellt werden könne, ob eine früher beobachtete 

Reizbarkeit und Verstimmtheit den Kriterien entspreche, sei von rein akademischem 

Interesse. Eine Reduktion der Arbeitsfähigkeit könne dadurch keinesfalls begründet 

werden (IV-act. 448-67). Auch das psychiatrische Vorgutachten war zum Schluss 

gekommen, es fänden sich insgesamt keine Anhaltspunkte für eine psychische 

Störung. Der Beschwerdeführer könne sich freuen, habe Interessen und soziale 

Kontakte. Somit bestehe aus versicherungspsychiatrischer Sicht weiterhin eine 100 

%ige Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 19. April 2010, IV-act. 275-97). Dr.med. E.___, 

Allgemeine Innere Medizin FMH, erwähnte im Arztbericht vom 13. Mai 2014 zwar die 

Diagnose einer depressiven Anpassungsstörung, jedoch keine antidepressive 

Medikation (IV-act. 422-1 f.). Weitere Hinweise auf eine Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes, wie etwa psychiatrische Diagnosen oder 

Behandlungen, finden sich für den massgebenden Zeitraum nicht. Auch wenn das 

psychiatrische Gutachten knapp ausgefallen ist, ist es im Ergebnis, wonach keine 

psychisch bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vorliege, mit der übrigen 

medizinischen Aktenlage vereinbar und nachvollziehbar.

2.7  Der Beschwerdeführer hat seit der Rentenzusprache (Verfügung vom 26. Oktober 

2010, IV-act. 305) ausschliesslich in geschützten Werkstätten gearbeitet (vgl. IK-

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Auszug, IV-act. 414; IV-act. 387-8). Der genannten Verfügung liegt indes ein 

Invalideneinkommen von Fr. 59'979.-- gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des 

Bundesamtes für Statistik (BFS), Anforderungsniveau 4, und damit kein Erfordernis 

eines geschützten Arbeitsplatzes zugrunde (IV-act. 280). Aus den seit dieser Verfügung 

ergangenen medizinischen Akten - insbesondere auch aus dem MEDAS-Gutachten 

vom 5. März 2015 - geht nicht hervor, dass inzwischen eine 

Gesundheitsverschlechterung eingetreten wäre, welche nunmehr einen geschützten 

Arbeitsmarkt erfordere. Eine seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 26. Oktober 

2010 eingetretene medizinische Notwendigkeit eines geschützten Arbeitsplatzes, etwa 

aufgrund psychiatrischer Diagnosen, ist mithin nicht ausgewiesen.

2.8  Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, bei einer Arbeitsfähigkeit von 80 % 

sei zusätzlich zu berücksichtigen, dass auch die Leistungsfähigkeit herabgesetzt sei. Er 

beruft sich dabei auf die Ausführung der Gutachter, diese Arbeitsfähigkeit sei aber 

nicht mit einer marktwirtschaftlichen Leistung von 80 % eines gesunden und gut 

ausgebildeten Arbeiters, beispielsweise eines kaufmännischen Angestellten, 

vergleichbar. Der Beschwerdeführer habe nur eine reduzierte Schulbildung und keine 

Erfahrung im EDV-Bereich. Er sei in der Gewerbeschule überfordert gewesen und die 

Lehre habe in eine Anlehre umgewandelt werden müssen. Somit dürfte er auch aktuell 

kaum für eine etwas komplexere sitzende Berufstätigkeit qualifizierbar sein. Der 

Entscheid über eine nochmalige Diskussion beruflicher Massnahmen sei den IV-

Fachleuten überlassen (IV-act. 448-45). Diese Ausführungen der Gutachter beziehen 

sich nicht auf die versicherungsmedizinische Leistungsfähigkeit, sondern auf die Frage, 

ob durch berufliche Massnahmen die Arbeitsfähigkeit verbessert werden könnte. Eine 

medizinisch begründete zusätzliche Einschränkung der Leistungsfähigkeit lässt sich 

aus diesem Teil des Gutachtens nicht herleiten.

2.9  Der Beschwerdeführer bringt keine objektiv wesentlichen Gesichtspunkte vor, 

welche die Gutachter nicht beachtet hätten. Insbesondere berücksichtigten die 

Gutachter auch das Augenleiden mit funktioneller Einäugigkeit, dem sie aber keine 

wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit zuerkannten (IV-act. 448-37, 40, 44). 

Sodann erbringt der Beschwerdeführer für sein Vorbringen, sein Versuch, das 50 %ige 

Arbeitspensum auf 80 % zu erhöhen, sei gescheitert, keinen medizinisch 

objektivierbaren Nachweis. Mit dem RAD (Stellungnahme vom 18. März 2015; IV-act. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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449) ist folglich auf das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 3. März 2015 

abzustellen.

3.   

3.1  Zusammenfassend beruht das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz auf 

umfassenden Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und ist 

schlüssig und nachvollziehbar. Ein Revisionsgrund, insbesondere eine andauernde 

gesundheitliche Verschlechterung, ist somit nicht ausgewiesen. Die Beschwerde ist 

daher abzuweisen und die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 9. Juli 2015 (IV-

act. 463) zu bestätigen.

3.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer aufzuerlegen 

und durch den von ihm geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- gedeckt. Der 

Beschwerdeführer hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese ist 

durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.09.2017
	Art. 17 ATSG; Art. 16 ATSG, Art. 88a Abs. 2 IVV: Beweistauglichkeit eines MEDAS-Gutachtens, das dem u.a. unterschenkelamputierten Beschwerdeführer unverändert zu einem früheren Verlaufsgutachten für leichte, sitzende Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiert. Nach dem Gutachten dauerte eine Verschlechterung des Gesundheitszustands aufgrund einer Rückenoperation zwei bis drei Monate. Ein Revisionsgrund ist nicht gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. September 2017, IV 2015/273).

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