# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fe315a33-4392-52a9-ba57-ce39300168b2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-19
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 19.06.2018 PS180094
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS180094_2018-06-19.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS180094-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur. 

et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschrei-

ber Dr. S. Zogg 

Urteil vom 19. Juni 2018 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 15. Mai 2018 (EK180150) 
 

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Erwägungen: 

 1. Am 15. Mai 2018 eröffnete die Konkursrichterin des Bezirks Dietikon 

den Konkurs über die Schuldnerin (act. 3), welcher das Urteil am 18. Mai 2018 

zugestellt wurde (act. 5/8). Am 28. Mai 2018 und damit innert der massgeblichen 

Frist von zehn Tagen erhob die Schuldnerin Beschwerde (act. 2). 

 Mit Verfügung vom 1. Juli 2018 verweigerte der Vorsitzende der Beschwer-

de die aufschiebende Wirkung (act. 6). Die Akten des Konkursgerichts wurden 

beigezogen (act. 5). Die Schuldnerin leistete den Kostenvorschuss für das Be-

schwerdeverfahren (act. 8). Weitere prozessleitenden Anordnungen sind nicht zu 

treffen, insbesondere ist es nicht notwendig, eine Beschwerdeantwort einzuholen 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

 2. Die Schuldnerin stellt den Antrag, das angefochtene Urteil aufzuheben 

und den Konkurs nicht zu eröffnen. Nach ihren Ausführungen hat das Bezirksge-

richt festgestellt, dass die tatsächliche Schuld nur gerade etwa die Hälfte des ur-

sprünglich Verlangten betrage. Damit habe die Gläubigerin, welche im Übrigen 

Angebote für Ratenzahlungen ablehnte, die Konkurseröffnung mit falschen Zah-

len erwirkt und das Bezirksgericht für ihre Zwecke missbraucht (act. 2). 

 Mit der Beschwerde können Verfahrens-Mängel bei der Konkurseröffnung 

gerügt werden (Art. 320 ZPO, KuKo SchKG-DIGGELMANN 2. Aufl., Art. 174 N. 7), 

und unter bestimmten Voraussetzungen kann auch ein zu Recht eröffneter Kon-

kurs noch aufgehoben werden, namentlich wenn die Konkursforderung nebst al-

len Zinsen und Kosten noch während der Beschwerdefrist sichergestellt wird und 

die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht (Art. 174 SchKG).  

 Die Schuldnerin macht nicht geltend, die Konkursrichterin habe einen Fehler 

gemacht. Die Richterin stützte sich auf die Konkursandrohung vom 26. Februar 

2018 für Fr. 9'064.00 nebst Zinsen und Kosten (act. 5/3/2), und weder macht die 

Schuldnerin geltend, sie habe diese Konkursandrohung rechtzeitig und erfolgreich 

angefochten (Art. 17 SchKG), noch ergibt sich Solches aus den Akten. Damit 

konnte die Gläubigerin diesen Betrag dem Konkursbegehren zugrunde legen. Der 

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Konkurs wurde dann für eine geringere Forderung verlangt (was zulässig ist): für 

Fr. 4'939.94 nebst Zinsen und Kosten (act. 5/1). Was der Grund für die Reduktion 

war, geht aus den Akten nicht hervor. Nach der Darstellung der Schuldnerin war 

es offenbar nicht eine Teilzahlung. Denkbar ist, dass der ursprüngliche Betrag in 

einer vorläufigen Beitragsverfügung aufgrund erst geschätzter Bemessungsfakto-

ren errechnet worden war, in der Zwischenzeit die korrekten Faktoren erhoben 

oder gemeldet wurden und das eine kleinere Schuld ergab. Möglich ist auch, dass 

sich die Gläubigerin zuvor irrte und der höhere Betrag tatsächlich falsch war. Das 

hätte die Schuldnerin aber mit einem Rechtsmittel gegen die Beitragsverfügung 

oder im Rahmen eines Rechtsöffnungsverfahrens geltend machen können und 

müssen; im Konkursverfahren konnte es nicht mehr überprüft werden (KuKo 

SchKG Art. 172 N. 1; BGer 5A_576/2010 vom 18. November 2010), und darum ist 

die Auffassung der Schuldnerin irrtümlich, das Konkursgericht habe den korrekten 

Betrag der Schuld "festgestellt". Die Schuldnerin hätte in den Tagen zwischen der 

Vorladung zur Konkursverhandlung und diesem Termin die (reduzierte) Forde-

rung tilgen können, und dann wäre das Konkursbegehren abgewiesen worden 

(Art. 172 SchKG) - das hat sie aber nicht getan. Es mag endlich sein, dass die 

Gläubigerin auf Angebote der Schuldnerin für Ratenzahlungen nicht einging, aber 

dazu war sie rechtlich nicht verpflichtet. 

 Auch wenn der Konkurs zu Recht eröffnet wurde, hätte die Schuldnerin in-

nert der Rechtsmittelfrist von einem der gesetzlichen Konkursaufhebungsgründe 

 - namentlich Zahlung der Schuld - Gebrauch machen und zudem ihre Zahlungs-

fähigkeit glaubhaft machen können (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Das hat sie aber 

nicht getan, und sie macht dazu auch keine Ausführungen. 

 Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

 3. Die Kosten der Beschwerde sind der Schuldnerin aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO) und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen. Eine Par-

teientschädigung ist nicht zuzusprechen: der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, 

der Gläubigerin nicht, weil ihr die Beschwerde keine Aufwendungen verursachte. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Dietikon, ferner mit besonderer An-

zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Dietikon, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

Dr. S. Zogg 
 
versandt am: 

	Urteil vom 19. Juni 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dietikon, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...