# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 297179f6-f41b-596d-ac1c-fe8f18e8df70
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** PS250004-O1
**Docket/Reference:** PS250004-O1
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/PS250004-O1.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs

Geschäfts-Nr.: PS250004-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin 

Dr. C. Schoder sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 7. Februar 2025

in Sachen

A._____, 

Beschwerdeführerin,

vertreten durch B._____, 

C._____ AG, 

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch D._____ AG, 

gegen

betreffend Zahlungsbefehl vom 18. Juli 2024 in der Betreibung Nr. 1

(Beschwerde über das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg)

Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 10. Dezem-

ber 2024 (CB240018)

- 2 -

Erwägungen:

1.

1.1. Am 18. Juli 2024 stellte die D._____ AG (Vertreterin) im Namen der C._____ 

AG (Gläubigerin) beim Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg (fortan Be-

treibungsamt) gegen A._____ (Schuldnerin) ein Betreibungsbegehren für fol-

gende Forderungen (act. 8/3/2):

Nr. Forderungsgrund

1

2
3
4

12599162, Rechnung vom 
10.01.2024, …
Zins
Diverse Auslagen
AGB Kosten

Betrag

21.30

0.40
45.50
50.00

Zins

5.00

Datum

18.07.2024

Das Betreibungsamt stellte am 18. Juli 2024 einen entsprechenden Zahlungsbe-

fehl (Betreibungs-Nr. 1) aus, welcher dem Sohn und Vertreter von A._____ am 

5. August 2024 zugestellt wurde. Dieser erhob gleichentags für seine Mutter 

A._____ Rechtsvorschlag (act. 8/3/1). 

1.2. Am 12. August 2024 (Datum Poststempel) liess A._____ (nachfolgend Be-

schwerdeführerin) durch ihren Sohn beim Bezirksgericht Horgen als untere kanto-

nale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (fortan Vorin-

stanz) Beschwerde mit den nachfolgenden Rechtsbegehren erheben (act. 8/1 

S. 2 f.): 

"Hauptantrag A

 1.

 2.

Es sei die Nichtigkeit der Betreibung Nr. 1 der Beschwerdegegnerin 1 
festzustellen.

Es sei die Beschwerdegegnerin 1 anzuweisen, Dritten von der Betrei-
bung Nr. 1 keine Kenntnis zu geben.

 Eventualantrag B

 1.

Es sei die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls der Beschwerdegegnerin 1 
vom 18. Juli 2024 in der Betreibung Nr.1 festzustellen und es sei die 
Beschwerdegegnerin 1 anzuweisen, das Betreibungsbegehren der Be-
schwerdegegnerin 2 vom 18. Juli 2024 in der Betreibung Nr. 1 kosten-
fällig ab- bzw. zurückzuweisen.

- 3 -

Eventualiter sei der Zahlungsbefehl der Beschwerdegegnerin 1 vom 
18. Juli 2024 in der Betreibung Nr. 1 aufzuheben und es sei die Be-
schwerdegegnerin 1 anzuweisen, das Betreibungsbegehren der Be-
schwerdegegnerin 2 vom 18. Juli 2024 in der Betreibung Nr. 1 kosten-
fällig ab- bzw. zurückzuweisen.

 2.

Es sei die Beschwerdegegnerin 1 anzuweisen, Dritten von der Betrei-
bung Nr. 1 keine Kenntnis zu geben."

Mit Verfügung vom 14. August 2024 setzte die Vorinstanz der Beschwerdegegne-

rin eine Frist an, um die Beschwerde zu beantworten, insbesondere Darlegungen 

zur Betreibungsforderung zu machen und eine Vollmacht der D._____ AG bezüg-

lich der Betreibungseinleitung einzureichen oder die Vertretung durch sie zu ge-

nehmigen. Dem Betreibungsamt setzte die Vorinstanz eine Frist zur Vernehmlas-

sung sowie Akteneinsendung an (act. 8/4). Am 22. August 2024 reichte die 

D._____ AG eine "Stellungnahme zur Verfügung vom 14. August 2024" samt Bei-

lagen ein und schloss im Namen der Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Be-

schwerde (act. 8/6, act. 8/7 und 8/8/1-5). Das Betreibungsamt reichte am 27. Au-

gust 2024 eine Vernehmlassung ein und beantragte ebenfalls die Abweisung der 

Beschwerde (act. 8/9-10). Die Beschwerdeführerin äusserte sich zur Vernehmlas-

sung und Beschwerdeantwort mit Zuschrift vom 26. September 2024 (act. 8/13). 

Mit Urteil vom 10. Dezember 2024 (act. 8/14 = act. 7) wies die Vorinstanz die Be-

schwerde der Beschwerdeführerin ab, soweit sie darauf eintrat (Dispositiv-Zif-

fer 1). Sie setzte die Entscheidgebühr auf Fr. 300.00 fest und auferlegte diese der 

Beschwerdeführerin (Dispositiv-Ziffer 1). Parteientschädigungen sprach die Vorin-

stanz keine zu (Dispositiv-Ziffer 3). 

2.

2.1. Gegen das vorinstanzliche Urteil vom 10. Dezember 2024 erhob die Be-

schwerdeführerin mit Eingabe vom 2. Januar 2025 (Datum Poststempel) rechtzei-

tig Beschwerde an die Kammer als obere Aufsichtsbehörde über die Betreibungs-

ämter mit folgenden Anträgen (zur Rechtzeitigkeit: act. 8/13/3; act. 2 S. 2 f.):

"Hauptantrag A

 1.

 2.

Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 10. Dezember 2024 
(Geschäfts-Nr. CB240018) vollumfänglich aufzuheben.

Es sei die Nichtigkeit der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Thal-
wil-Rüschlikon-Kilchberg festzustellen.

- 4 -

Eventualiter sei die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls des Betreibungs-
amtes Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg vom 18. Juli 2024 in der Betreibung 
Nr. 1 festzustellen und es sei das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-
Kilchberg anzuweisen, das Betreibungsbegehren der Beschwerdegeg-
nerin 1 vom 18. Juli 2024 in der Betreibung Nr. 1 kostenfällig ab- bzw. 
zurückzuweisen.

Subeventualiter sei der Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes Thalwil-
Rüschlikon-Kilchberg vom 18. Juli 202 in der Betreibung Nr. 1 aufzuhe-
ben und es sei das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg anzu-
weisen, das Betreibungsbegehren der Beschwerdegegnerin 1 vom 18. 
Juli 2024 in der Betreibung Nr. 1 kostenfällig ab- bzw. zurückzuweisen.

Es sei das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg anzuweisen, 
Dritten von der Betreibung Nr. 1 keine Kenntnis zu geben.

Es sei die Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichts Horgen 
vom 10. Dezember 2024 (Geschäfts-Nr. CB240018) wie folgt neu zu 
fassen: «Es werden keine Kosten auferlegt.»

Eventualiter sei die Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichts 
Horgen vom 10. Dezember 2024 (Geschäfts-Nr. CB240018) wie folgt 
neu zu fassen: «Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren 
wird auf CHF 100.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.»

 3.

 4.

 5.

Es seien der Beschwerdeführerin keine Kosten für das vorliegende Ver-
fahren aufzuerlegen.

 Eventualantrag B

 1.

Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 10. Dezember 2024 
(Geschäfts-Nr. CB240018) vollumfänglich aufzuheben und an die Vorin-
stanz zur Neubeurteilung im Sinne der Urteilserwägungen zurückzuwei-
sen.

 2.

Es seien der Beschwerdeführerin keine Kosten für das vorliegende Ver-
fahren aufzuerlegen."

2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-15). Am 7. Januar 

2025 wurde den Parteien vom Beschwerdeeingang Mitteilung gemacht (act. 9/1-

2). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin sowie 

einer Stellungnahme des Betreibungsamtes kann verzichtet werden (vgl. § 18 EG 

SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren erweist 

sich als spruchreif. 

3.

Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m 

§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und 

(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

- 5 -

werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und 

zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Begrün-

dung des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und 

anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach 

leidet (Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-Sterchi, Bd. II, Bern 2012, 

Art. 321 N 15 ff.). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im 

Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitin-

stanzlichen betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH 

PS110019 vom 21. Februar 2011 E. 3.4).

4.

4.1.1. Die Vorinstanz kam in Bezug auf den Hauptantrag A der Beschwerdefüh-

rerin zusammengefasst zum Schluss, es würden keine Indizien für eine rechts-

missbräuchliche Betreibung gegen die Beschwerdeführerin vorliegen. Die Be-

schwerdegegnerin habe erklärt, dass die betriebene Forderung auf eine Rech-

nung vom 10. Januar 2024 mit der Rechnungsnummer … zurückgehe, welche 

entstandene Verzollungskosten einer durch die Beschwerdeführerin in Deutsch-

land getätigten Bestellung betreffe. Die Beschwerdegegnerin habe die Rechnung 

als auch die Veranlagungsverfügung MWST ins Recht gereicht, welche beide die 

Beschwerdeführerin adressierten. Zudem eingereicht worden sei eine Empfangs-

bestätigung, nach welcher die Beschwerdeführerin am 4. Januar 2024 um 14.15 

Uhr den Erhalt der Lieferung unterschriftlich bestätigt habe. Damit gelinge es der 

Beschwerdegegnerin, den Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung zu 

plausibilisieren. Es erschliesse sich nicht und werde auch von der Beschwerde-

führerin nicht dargetan, inwiefern die Beschwerdegegnerin ein Interesse daran 

haben sollte, die Kreditwürdigkeit der Beschwerdeführerin zu schädigen, diese zu 

schikanieren oder deren Ruf zu zerstören. Der betriebene Betrag sei sodann mit 

Fr. 21.30 zuzüglich Fr. 0.40 Zins, Fr. 45.50 für "Diverse Auslagen" und Fr. 50.00 

"AGB-Kosten" auch nicht übersetzt (act. 7 S. 5 f. Erw. 3.2.1.2). Nach der Vorin-

stanz handle es sich bei den weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin ([1] es 

sei unklar, inwiefern sich aus der Rechnung der Beschwerdegegnerin eine Forde-

rung gegen sie ableiten liesse, und die Forderungen 2-4 gemäss Zahlungsbefehl 

seien nicht plausibilisiert worden, [2] es handle sich um eine Forderung der 

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Schweizerischen Eidgenossenschaft und nicht eine solche der Beschwerdegeg-

nerin, [3] für die in der Rechnung aufgeführten Leistungspositionen fehle es an ei-

ner gesetzlichen Grundlage, [4] das Vorliegen der Anwendungsvoraussetzungen 

des Montrealer Übereinkommens sei fraglich, [5] bei einem Frachtvertrag seien 

die geltend gemachten Leistungen nicht dem Frachtempfänger, sondern der 

Frachtführerin zuzurechnen) um rein inhaltliche Einwendungen zum Bestand so-

wie Umfang der Forderung und somit um materiell-rechtliche Fragen. Diese seien 

im ordentlichen Zivilprozess auszutragen und nicht im Beschwerdeverfahren. 

Nach schweizerischem Vollstreckungsrecht könne jedermann gegen jede Person 

einen amtlichen Zahlungsbefehl erwirken, ohne den Bestand seiner Forderung 

nachweisen oder auch nur glaubhaft machen zu müssen. Dementsprechend dürfe 

weder das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde den materiellen Bestand 

einer im Zahlungsbefehl vermerkten Forderung überprüfen. Da die Betreibung 

gültig sei, sei auch der Antrag der Beschwerdeführerin abzuweisen, wonach das 

Betreibungsamt anzuweisen sei, Dritten von der Betreibung-Nr. 1 keine Kenntnis 

zu geben (act. 7 S. 7 Erw. 3.2.2.2-3.2.2.4). 

4.1.2. Die Beschwerdeführerin nimmt auf die obergerichtlichen Erwägungen im 

Urteil vom 20. Mai 2015, Geschäfts-Nr. PS150061 (Erw. 3.4-3.5), Bezug und 

macht geltend, das Obergericht habe damals den Bestand der betriebenen Forde-

rung unter dem Gesichtspunkt der Plausibilisierung der betriebenen Forderung 

geprüft, indem es sich mit den angegebenen Forderungsgründen im Zahlungsbe-

fehl auseinandergesetzt habe. Dabei sei das Obergericht in einer verallgemeiner-

ten Aussage zum Schluss gekommen, dass für die Plausibilisierung einer betrie-

benen Forderung ein simpler Hinweis auf das Bestehen einer vertraglichen Bezie-

hung durch die betreibende Partei nicht ausreiche. Nach der Beschwerdeführerin 

bedeute dies, dass der schlichte Hinweis der Beschwerdegegnerin auf eine Rech-

nung betreffend entstandene Zollkosten ebenso nicht ausreiche. Die Beschwerde-

gegnerin habe auf eine "Bestellung" verwiesen, jedoch nicht erläutert, inwiefern 

sie daraus etwas zu ihren Gunsten ableiten könnte. Die Beschwerdegegnerin 

hätte im Einzelnen darlegen müssen, aus welchen tatsächlichen und rechtlichen 

Gründen sie an den Bestand der Forderung glaube. Dies habe sie unterlassen 

(act. 2 S. 7 f.). Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, zwischen ihr und der Be-

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schwerdegegnerin bestünden keinerlei Rechts- bzw. Vertragsbeziehungen, aus 

welchen sich die Forderungen 1-4 gemäss Zahlungsbefehl plausibilisieren lies-

sen. Die Beschwerdegegnerin habe nicht erklärt, inwiefern sich aus Rechtshand-

lungen von ihr (der Beschwerdeführerin) mit einer Drittperson, mithin das Bestel-

len von Waren bei einem Absender in Deutschland, Forderungen ableiten liessen. 

Das schweizerische, deutsche und auch internationale Kauf- und/oder Frachtver-

tragsrecht (Montrealer Übereinkommen etc.) würden einen Vertrag zulasten Drit-

ter nicht kennen. Vielmehr habe es die berufsmässig agierende Frachtführerin 

resp. Beschwerdegegnerin in der Hand, sich bei Auslandsendungen beim Absen-

der schadlos zu halten oder sich von Anfang an abzusichern, indem sie eine Vor-

auszahlung aller Kosten vom Absender verlange (sog. Delivery Duty Paid). Die 

Betreibung sei schikanös und wegen offenbaren Rechtsmissbrauchs im Sinne 

von Art. 2 Abs. 2 ZGB nichtig; die verlangte Nichtbekanntgabe der Betreibung an 

Dritte sei die rechtliche Folge der Nichtigkeit. Zumindest sei die Betreibung hin-

sichtlich der Forderungen 2-4 gemäss Zahlungsbefehl nichtig, da die Beschwer-

degegnerin diese in ihrer Stellungnahme überhaupt nicht plausibilisiert habe 

(act. 2 S. 8 f.). 

4.1.3. Wie bereits die Vorinstanz korrekt darlegte (vgl. act. 7 S. 5 Erw. 3.2.1.1 

und S. 7 Erw. 3.2.2.2-3.2.2.3), kann (durch das Betreibungsamt und) im Verfahren 

der betreibungsrechtlichen Beschwerde durch die Aufsichtsbehörde die materielle 

Berechtigung eines in Betreibung gesetzten Anspruches grundsätzlich nicht über-

prüft werden. Geprüft werden darf lediglich, ob das Einleiten einer Betreibung 

rechtsmissbräuchlich ist, da dies zur Nichtigkeit der Betreibung führt, was von 

Amtes wegen zu beachten ist (Art. 22 Abs. 1 SchKG; BGE 115 III 18 E. 3b; 

BGE 113 III 2 E. 2b; Maier/Vagnato, SK-Komm-SchKG, 4. Aufl. 2017, Art. 22 N 5): 

Grundsätzlich kann ein Zahlungsbefehl als Grundlage des Vollstreckungsverfah-

rens gegenüber jedermann erwirkt werden, unabhängig davon, ob tatsächlich 

eine Schuld besteht oder nicht. Seine Schranke findet das Recht zur Einleitung ei-

ner Betreibung (wie jedes Recht) jedoch am allgemeinen Rechtsmissbrauchsver-

bot von Art. 2 Abs. 2 ZGB, welches auch im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht 

zur Anwendung kommt. Eine rechtsmissbräuchliche Betreibung ist etwa dann ge-

geben, wenn mit einer Betreibung offensichtlich sachfremde Ziele verfolgt werden, 

- 8 -

die nicht das Geringste mit der Zwangsvollstreckung zu tun haben. Dies ist bei-

spielsweise der Fall, wenn nur die Kreditwürdigkeit des (angeblichen) Schuldners 

geschädigt werden soll, wenn zwecks Schikane ein völlig übersetzter Betrag in 

Betreibung gesetzt wird oder wenn offensichtlich ist, dass der Gläubiger mit der 

Betreibung bezweckt, den Betriebenen mit Absicht zu schikanieren und zu be-

drängen. Ein gewichtiges Indiz für eine rechtsmissbräuchliche Betreibung kann 

vorliegen, wenn keine im Ansatz plausiblen Hinweise auf eine Forderung gegen 

den Betreibungsschuldner in der geltend gemachten Höhe vorliegen resp. der Be-

stand der Forderung ausgeschlossen erscheint und von einer eigentlichen Fanta-

sieforderung auszugehen ist. Ob Rechtsmissbrauch vorliegt, ist in Würdigung der 

gesamten Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (BGer 5A_172/2024 vom 5. Au-

gust 2024 E. 3.1., E. 3.2. und 3.4. sowie BGer 5A_563/2018 vom 12. August 2019 

E. 3.5.1., jeweils mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Angesichts der fehlenden 

Kognition (des Betreibungsamts und) der Aufsichtsbehörden im materiell-rechtli-

chen Bereich sowie des Bestehens von spezifischen Rechtsbehelfen, mit denen 

der Betriebene seine Interessen wahren kann (Art. 8a Abs. 3 lit. d, Art. 74 ff., 

Art. 85 ff. SchKG), wird ein offensichtlicher Rechtsmissbrauch im Zusammenhang 

mit der Anhebung der Betreibung nur zurückhaltend bzw. in Ausnahmefällen an-

genommen. Solange der Betreibende mit der Betreibung tatsächlich die Einforde-

rung eines von ihm behaupteten Anspruchs bezweckt, ist Rechtsmissbrauch weit-

gehend ausgeschlossen (BGer 5A_223/2023 vom 22. März 2024 E. 2.3.2., BGer 

5A_563/2018 vom 12. August 2019 E. 3.5.1., BGer 5A_838/2016 vom 13. März 

2017 E. 2.1, je mit weiteren Hinweisen).

4.1.4. Das Bundesgericht spricht nach dem Gesagten von "im Ansatz plausiblen 

Hinweisen auf eine Forderung" und es dürfe sich nicht um eine "Fantasieforde-

rung" handeln. Nur insoweit ist der Frage nach dem Bestand einer Forderung im 

Rahmen der Prüfung der Missbräuchlichkeit der Betreibung nachzugehen. Plausi-

bilisieren heisst somit nicht – wie es die Beschwerdeführerin anzunehmen 

scheint – den Bestand der Forderung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht im 

Einzelnen begründen zu müssen. Das Obergericht ging auch im Urteil vom 

20. Mai 2015 (Geschäfts-Nr. PS150061) nicht von solchem aus und es prüfte ins-

besondere nicht die rechtlichen Anspruchsgrundlagen der betriebenen Schaden-

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ersatzforderung. Vielmehr führte das Obergericht aus, der Beschwerdeführer 

habe nicht einmal ansatzweise plausible Hinweise auf eine Forderung gegen die 

Beschwerdegegnerin dargelegt; es sei nicht ersichtlich, worauf sich die Schaden-

ersatzforderung stützen solle. Es handelte sich – anders als in der vorliegend zu 

beurteilenden Betreibung – um eine Betreibung für eine Forderung in exorbitanter 

Höhe (fast Fr. 14 Mio.). Aufgrund der (zeitlichen) Umstände erschien die Betrei-

bungseinleitung zudem als eine Reaktion auf die Konkurseröffnung ohne vorgän-

gige Betreibung über den Beschwerdeführer, welche die Beschwerdegegnerin 

veranlasst hatte. Der E-Mailverkehr zwischen den Parteien legte nahe, dass der 

Beschwerdeführer primär versuchte durch die Betreibung die Beschwerdegegne-

rin dazu zu bewegen, den Rückzug der Betreibung auf Konkurs gegen ihn zu er-

wirken. In einer Gesamtwürdigung ging das Obergericht im Urteil vom 20. Mai 

2015 (Geschäfts-Nr. PS150061) daher vom Vorliegen einer Schikane-Betreibung 

aus. 

Dem obergerichtlichen Urteil vom 20. Mai 2015 lag somit kein mit dem vorliegen-

den Fall vergleichbarer Sachverhalt zugrunde: Vorliegend legte die Beschwerde-

gegnerin dar, worauf sie die von ihr betriebene Forderung stützt, nämlich auf eine 

Rechnung vom 10. Januar 2024 mit der Rechnungsnummer … für Verzollungs-

kosten einer durch die Beschwerdeführerin in Deutschland getätigten und ihr von 

der Beschwerdegegnerin am 4. Januar 2024 zugestellten Bestellung. Aufgrund 

dessen sowie der vorgelegten Belege (Rechnung MWSt/Verzollungskosten vom 

10. Januar 2024 [act. 8/8/1], Veranlagungsverfügung MWST der Eidgenössischen 

Zollverwaltung [act. 8/8/2] und Empfangsbestätigung betr. Paketlieferung am 3. 

Januar 2024 [act. 8/8/4]) vermochte die Beschwerdegegnerin die in Betreibung 

gesetzte Forderung zumindest im Ansatz zu plausibilisieren und es kann nicht von 

einer Fantasieforderung ausgegangen werden. Dasselbe gilt für die Forderungen 

2-4 gemäss Zahlungsbefehl, bei welchen es sich um "Zins", "Diverse Auslangen", 

"AGB Kosten" betreffend die in Rechnung gestellte Forderung (Forderung 1 ge-

mäss Zahlungsbefehl) handelt. Auch wenn für die Beschwerdeführerin vielleicht 

nicht auf Anhieb nachvollziehbar erscheinen mag, woraus sich rechtlich gesehen 

die betriebenen Forderungen der Beschwerdegegnerin gegen sie persönlich erge-

ben, so tritt doch (in einer durch die Vorinstanz richtig vorgenommenen gesamt-

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haften Betrachtung) nicht offensichtlich zutage, dass die Beschwerdegegnerin mit 

der angehobenen Betreibung-Nr. 1 nicht tatsächlich die Einforderung eines von 

ihr behaupteten Anspruchs bezweckt. Es liegen zumindest Anhaltspunkte für die 

Existenz der betriebenen Forderungen vor, was im Rahmen der zurückhaltenden 

Prüfung und angesichts der nur ausnahmsweise anzunehmenden Missbräuchlich-

keit der Betreibungseinleitung ausreicht. Folglich ist der Vorinstanz darin zuzu-

stimmen, dass keine rechtsmissbräuchliche resp. schikanöse Betreibung vorliegt 

und entsprechend auch keine Anweisung an das Betreibungsamt auf Nichtbe-

kanntgabe der Betreibung an Dritte zu erfolgen hat. Dies führt zur Abweisung der 

Beschwerde der Beschwerdeführerin in diesen Punkten. 

4.2.1. Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdegegnerin habe ausgeführt, dass 

die D._____ AG gehörig bevollmächtigt sei und sie habe die entsprechende Voll-

macht ins Recht gereicht (act. 7 S. 9). Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Be-

schwerde an die Kammer geltend, die Beschwerdegegnerin habe auf ihre Rüge 

hin zwar eine Vollmacht (betreffend die Betreibungseinleitung) bei der Vorinstanz 

eingereicht. Der Wortlaut der Vollmacht enthalte jedoch Bedingungen, deren Ein-

tritt die Beschwerdegegnerin nicht nachgewiesen habe. Sie habe weder nachge-

wiesen, ob sie die AGB akzeptiert habe, noch ob der vorliegende Fall ein "überge-

benes Mandat" darstelle. Eine gehörige Vollmacht liege damit nicht vor und die 

Betreibung sei deshalb aufzuheben (act. 2 S. 10 Rz. 28).

4.2.2.

Im vorinstanzlichen Verfahren wurde von der Beschwerdeführerin nicht 

vorgebracht, dass es sich um eine (zweifach) bedingte Vollmacht handeln solle. 

Diese neuen Behauptungen stellen daher im vorliegenden Verfahren grundsätz-

lich unbeachtliche Noven dar (vgl. oben Erw. 3.). Der Vollständigkeit halber ist in-

dessen das Folgende anzufügen: Die Formulierung betreffend die allgemeinen 

Geschäftsbestimmungen ist nicht als eine Bedingung, sondern dahingehend zu 

verstehen, dass die Beschwerdegegnerin mit Unterzeichnung der Generalvoll-

macht für Inkassoaufträge die allgemeinen Geschäftsbestimmungen der D._____ 

AG akzeptierte (vgl. act. 8/8/5). Der Umstand, dass die D._____ AG über die er-

forderlichen Unterlagen betreffend die in Betreibung gesetzte Forderung verfügte, 

belegt im Weiteren hinreichend, dass ihr seitens der Beschwerdegegnerin das 

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Mandat zum Inkasso übergeben wurde. Die eingereichte Vollmacht belegt somit 

das Vertretungsverhältnis zwischen der Beschwerdegegnerin und der D._____ 

AG betreffend die Betreibungseinleitung in hinreichender Weise. 

4.3.1. Die Vorinstanz befand, der Zahlungsbefehl genüge den Anforderungen 

von Art. 69 Abs. 2 Ziff. 1 i.V.m. Art. 67 Abs. 2 Ziff. 4 SchKG: Mit den Angaben im 

Zahlungsbefehl schaffe die Beschwerdegegnerin genügend Klarheit darüber, wo-

für sie betreibe, nämlich für eine Rechnung von ihr vom 10. Januar 2024 in der 

Höhe von Fr. 21.20. Die in Betreibung gesetzte Forderung werde im Zahlungsbe-

fehl in einer solchen Art spezifiziert, dass die Beschwerdeführerin nach dem Ver-

trauensprinzip habe entscheiden können, ob sie die Forderung anerkennen oder 

Rechtsvorschlag erheben möchte. Im Übrigen sei aufgrund der am 4. Januar 

2024 durch die Beschwerdeführerin entgegengenommenen Lieferung sowie der 

im Recht liegenden und an sie adressierten Rechnung davon auszugehen, dass 

diese ihr zugesandt worden sei und sie vom Zusammenhang der Lieferung und 

der Rechnung resp. der betriebenen Forderung habe wissen können. Nach Treu 

und Glauben könnten auch die weiteren Forderungen "Zins", "Diverse Auslagen" 

sowie "AGB-Kosten" im Zusammenhang mit dem Hauptforderungsgrund nachvoll-

zogen werden (act. 7 S. 12 f. Erw. 4.2.1.2). 

4.3.2. Die Beschwerdeführerin erachtet Art. 67 Abs. 1 Ziff. 4 und Art. 69 Abs. 2 

Ziff. 1 SchKG als verletzt. Sie führt aus, die Angaben der Beschwerdegegnerin im 

Betreibungsbegehren zu den Forderungen 1- 4 würden zur Erteilung einer definiti-

ven oder provisorischen Rechtsöffnung nicht genügen, da die Überprüfung der 

Identität der betriebenen mit der ausgewiesenen Forderung angesichts der dürfti-

gen Umschreibung resp. mangelhaften Spezifizierung scheitern müsse. Es sei 

nicht einzusehen, weshalb eine solche (zum vornherein zum Scheitern verurteilte) 

Betreibung Bestand haben sollte. Die unpräzise bzw. nicht nachvollziehbare Nen-

nung des Forderungsgrundes im Betreibungsbegehren bzw. Zahlungsbefehl stelle 

einen Mangel dar, den ein Schuldner mit Beschwerde nach Art. 17 SchKG gel-

tend zu machen habe (act. 2 S. 9 f.). 

4.3.3. Es trifft zwar zu, dass eine unpräzise Benennung der Forderungsurkunde 

bzw. des Forderungsgrundes im Zahlungsbefehl einen Mangel darstellt, der mit 

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Beschwerde nach Art. 17 SchKG geltend gemacht werden kann (BSK SchKG I-

Wüthrich/Schoch, 3. Aufl. 2021, Art. 69 N 36 ff.). Mit ihren Ausführungen geht die 

Beschwerdeführerin jedoch in keiner den Begründungsanforderungen an eine Be-

schwerde genügenden Weise auf die vorinstanzlichen Erwägungen zur Klarheit 

der Angaben im Zahlungsbefehl vom 18. Juli 2024 ein; sie setzt sich mit den vor-

instanzlichen Erwägungen nicht auseinander. Die Äusserungen der Beschwerde-

führerin im Zusammenhang mit der Rechtsöffnung trägt sie erstmals in der Be-

schwerde an die Kammer vor, womit es sich um unbeachtliche Noven handelt. 

Sie vermag jedoch ohnehin nichts zu ihren Gunsten daraus abzuleiten, denn ihre 

Vorbringen ändern nichts daran, dass im Rechtsöffnungsverfahren zu klärende 

Fragen nicht "vorgezogen" mittels Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG geklärt 

werden können: So wie einerseits von den Aufsichtsbehörden nicht zu prüfen 

resp. es nicht relevant ist, ob mit der Bezeichnung der Forderung(en) im Zah-

lungsbefehl ein Rechtsöffnungstitel genannt wird, so wird andererseits die Identi-

tät der Betreibungsforderung mit der sich aus dem Rechtsöffnungstitel ergeben-

den Forderung einzig vom Rechtsöffnungsgericht (von Amtes wegen) geprüft und 

nicht von den Aufsichtsbehörden. Auch kann keine Rede davon sein, dass die Be-

treibung-Nr.1 aus der gegenwärtigen Sicht von vornherein zum Scheitern verur-

teilt wäre; insbesondere genügt es für das Rechtsöffnungsgericht, wenn sich die 

Forderungsidentität aus dem Gesamtzusammenhang der Angaben im Zahlungs-

befehl mit dem gehörig eingebrachten Prozessstoff ergibt (vgl. OGer ZH 

RT130117 vom 29. Oktober 2013 Erw. III.3.2.). 

4.4.1.

In Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG auferlegte die Vorinstanz 

der Beschwerdeführerin die auf Fr. 300.00 festgesetzte Entscheidgebühr. Sie be-

gründete dies damit, die Beschwerdeführerin habe ihre Beschwerde insbesondere 

mit der Tatsache begründet, dass sie zu keinem Zeitpunkt eine Rechts- oder Ver-

tragsbeziehung zur Beschwerdegegnerin unterhalten habe und nie ein geschäftli-

cher Kontakt stattgefunden habe, weshalb die Betreibung rechtsmissbräuchlich 

sei. Aus der Empfangsbestätigung vom 4. Januar 2024 ergebe sich jedoch, dass 

die Beschwerdeführerin eine Lieferung der Beschwerdegegnerin aus Deutschland 

unterschriftlich in Empfang genommen habe. Die Rechnung der Beschwerdegeg-

nerin für den Einfuhrzoll vom 10. Januar 2024, adressiert an die Beschwerdefüh-

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rerin, beziehe sich eben auf diese Lieferung vom 4. Januar 2024. Die Beschwer-

deführerin habe ihre Begründung der Nichtigkeit folglich auf einen Sachverhalt ge-

stützt, von dem sie bei der ihr zumutbaren Sorgfalt habe wissen müssen, dass er 

unrichtig ist (act. 7 S. 14 f. Erw. 5.2.). 

4.4.2. Die Beschwerdeführerin hält die Würdigung der Vorinstanz für unrichtig 

und willkürlich. Sie macht unter anderem geltend, es gehe nicht um die Frage, ob 

sie eine Sendung in Empfang genommen habe, sondern ob ein Rechtsverhältnis 

zur Beschwerdegegnerin bestehe, aus welchem diese gegen sie Forderungen ab-

leiten könne. Es sei nicht ersichtlich, inwiefern die Empfangnahme einer Sendung 

ohne Weiteres eine/mehrere Forderungen des Postdienstleisters gegenüber der 

Empfängerin entstehen lasse. Auch führt die Beschwerdeführerin etwa an, das 

Bundesgericht verlange nach einem verpönten Beweggrund für die Beschwerde. 

Ein solcher sei vorliegend nicht auszumachen. Aufgrund der obergerichtlichen Er-

wägungen im Urteil vom 20. Mai 2015, Geschäft-Nr. PS150061 E. 3.4 und 3.5., 

könne ihr nicht zum Vorwurf gemacht werden, dass sie eine unnötige Beschwerde 

angehoben habe, zumal die Beschwerdegegnerin ihre Forderung keineswegs 

plausibilisert habe (act. 2 S. 10 ff.).

4.4.3. Das Beschwerdeverfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden ist 

grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV 

SchKG). Bei bös- oder mutwilliger Prozessführung können einer Partei oder ihrer 

Vertretung jedoch Gebühren und Auslagen sowie Bussen bis zu Fr. 1'500.00 auf-

erlegt werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 [zweiter Satz] SchKG). Ob Bös- oder Mutwil-

ligkeit vorliegt, ist von den konkreten Verhältnissen im Einzelfall abhängig, wobei 

auf Seiten der beschwerdeführenden Partei auf die Erfahrungen und Kenntnisse 

der rechtlichen Situation abzustellen ist (vgl. Lorandi, Betreibungsrechtliche Be-

schwerde und Nichtigkeit, Art. 20a N 15). Von Bös- oder Mutwilligkeit ist insbe-

sondere auszugehen, wenn eine Partei in treuwidriger oder rechtsmissbräuchli-

cher Weise prozessiert, etwa wenn sie ohne konkretes Rechtsschutzinteresse 

und trotz eindeutiger Sach- und Rechtslage vor allem deshalb Beschwerde führt, 

um das Betreibungsverfahren zu verzögern; ebenso wenn sie Tatsachen wider 

besseres Wissen als wahr behauptet, ihre Stellungahme auf einen Sachverhalt 

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abstützt, von dem sie bei zumutbarer Sorgfalt wissen musste, dass er unrichtig 

ist, oder wenn sie an einer offensichtlich gesetzeswidrigen Auffassung festhält. 

Das Merkmal der Aussichtslosigkeit für sich allein lässt die Beschwerdeführung 

nicht als bös- oder mutwillig erscheinen. Es bedarf zusätzlich des subjektiven, ta-

delnswerten Elements, dass die Partei die Aussichtslosigkeit bei der ihr zumutba-

ren, vernunftgemässen Überlegung ohne Weiteres erkennen konnte (BGer 

5A_131/2013 E. 6.1 m.w.H.; BGE 128 V 323 E. 1b; BGE 127 III 178 E. 2; OGer 

ZH PS190227 vom 31. Januar 2020 E. 3.).

4.4.4. Zu den vorinstanzlichen Erwägungen ist festzuhalten, dass im Grunde ge-

nommen nicht das Abstützen auf einen Sachverhalt, von dem die Beschwerdefüh-

rerin bei zumutbarer Sorgfalt hätte wissen müssen, dass er unrichtig ist, sondern 

ihre falsche rechtliche Ansicht zur Aussichtslosigkeit ihres Standpunktes (insbe-

sondere betreffend das Vorliegen einer schikanöse Betreibung) führte. Der Sohn 

und Vertreter der Beschwerdeführerin argumentierte in den Eingaben an die Vor-

instanz in umfangreicher (juristischer) Weise; er kann in juristischen Belangen 

nicht als unbeholfen gelten. Dennoch unterlag er im Rahmen der Vertretung der 

Beschwerdeführerin der falschen Annahme, dass der Bestand der Forderung von 

der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin in tatsächlicher sowie rechtlicher Hin-

sicht begründet werden müsse. Damit verkennt er die Bedeutung der Plausibilisie-

rung der Forderung im Zusammenhang mit der Frage einer rechtsmissbräuchli-

chen Betreibungseinleitung resp. die Kognition der SchK-Aufsichtsbehörden. Es 

ist weder von der Vorinstanz erwähnt worden noch ist ersichtlich, dass die Be-

schwerdeführerin vergleichbare Verfahren (mit rechtlich unzutreffenden Argumen-

ten) angestrengt hätte. Trotz juristischer Unterstützung durch ihren Sohn, ist nicht 

davon auszugehen, dass für die Beschwerdeführerin die Aussichtslosigkeit ihres 

(rechtlichen) Standpunktes ohne weiteres erkennbar war. Auf eine mut- oder bös-

willige Prozessführung kann folglich (noch) nicht geschlossen werden. 

4.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde der Beschwerde-

führerin insofern gutzuheissen ist, als in Aufhebung resp. Abänderung von Dispo-

sitiv-Ziffer 2 des vorinstanzlichen Urteils vom 10. Dezember 2024 für das Be-

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schwerdeverfahren vor der unteren Aufsichtsbehörde keine Kosten zu erheben 

sind. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist. 

5.

Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in 

Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sind keine Kosten zu erheben (Art. 20a 

Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG sind keine 

Parteientschädigungen zuzusprechen.

Es wird erkannt:

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils 

des Bezirksgerichts Horgen, untere Aufsichtsbehörde, vom 10. Dezember 

2024 (Geschäfts-Nr. CB240018-F) aufgehoben und durch folgende Fassung 

ersetzt:

"2. Es werden keine Kosten erhoben."

2.

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit auf sie eingetreten 

wird.

3.

Für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer werden keine Kosten 

erhoben.

4.

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage eines Doppels von act. 2, an die Vorinstanz sowie an das Betrei-

bungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, je gegen Empfangsschein.

Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück.

6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-

nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Würsch

versandt am:
10. Februar 2025