# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fa1976d5-80af-5fe6-90fe-51f96d3bb9dc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-03-16
**Language:** de
**Title:** Rentenanspruch nach Rückweisung bejaht. Einkommensvergleich. Valideneinkommen nach LSE. Invalideneinkommen aufgrund tatsächlichem Einkommen. (BGE 8C_367/2018)
**Docket/Reference:** IV.2017.01225
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01225.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01225
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil vom 16. März 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zimmermann
DFP & Z, Advokatur
Stadtturmstrasse 10, Postfach 1644, 5401 Baden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
CPV/CAP Pensionskasse Coop
Dornacherstrasse 156, Postfach 2550, 4002 Basel
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1958, ist gelernte Konditorin-Confiseuse
(Urk. 6/101/3). Sie leidet an einer Mehlallergie, seit 1990 zudem an lumbalen Rückenbeschwerden (Diskushernie bei L5/S1; Urk. 6/2, Urk. 6/35/8) sowie seit 2005 an Beschwerden an der Halswirbelsäule (HWS) mit Aus
strahlungen in die Extremitäten (Urk. 6/231/21-23, Urk. 6/275/1).
Am 17. Januar 1992 meldete sich die Versicherte bei der Eidgenössischen In
vali
denver
siche
rung zum Leistungsbezug an (Urk. 6/3). Die damals zustän
dig gewesene Ausgleichskasse des Kantons Zürich wies das Rentenbegehren am 3. Juni 1994 ab (Urk. 6/37). Als erneut Rückenprobleme auf
traten, ersuchte sie die Invaliden
versicherung am 19. Oktober 1999 um Umschulung (Urk. 6/42). Im Rahmen beruflicher Mass
nahmen der Invalidenversicherung besuchte sie eine kaufmännische Um
schulung (Urk. 6/85) an der Y.___ Zürich, welche sie mit Büro
fachdiplom VSH/Handels
diplom VSH vom 7. Februar 2004 ab
schloss (Urk. 6/98,
Urk.
6
/
100/1).
Mit Verfügung vom 26. März 2004 stellte die nunmehr zuständige Sozial
versiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, fest, dass die Versicherte in der Lage sei, in einer behin
derungs
an
gepassten Tätigkeit ein renten
ausschlies
sendes Einkommen zu erzie
len (Urk. 6/105). Die dagegen von der Versicherten am 19. April 2004 erhobene Ein
sprache (Urk. 6/106) wurde mit Entscheid vom 2. Juni 2004 abgewiesen (Urk. 6/119). Dagegen erhob die Ver
sicherte Beschwerde (Urk. 6/121/3), welche das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 29. November 2004 im Verfahren Nr. IV.2004.00435 in dem Sinne guthiess, dass nach erfolgter Ab
klärung zu weiteren Eingliederungs
mass
nahmen darüber neu zu verfügen sei (Urk. 6/133/9). Nach weiteren Abklä
rungen stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1. November 2005 fest, dass zur Zeit keine weiteren beruflichen Mass
nahmen möglich seien und das Leistungs
begehren abgewiesen werde (Urk. 6/157).
1.2
Am 11. Mai 2004 hatte sich die Versicherte wegen zu
neh
men
der Rücken
beschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung erneut zum Ren
ten
bezug angemeldet (Urk. 6/110). Nach Abklärung der medizinischen und erwerb
lichen Ver
hältnisse verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 10. Sep
tember 2004 einen Rentenanspruch (Urk. 6/127). Die dagegen erhobene Ein
sprache (Urk. 6/131) wies die IV-Stelle mit Einspracheentscheid vom 18. Juli 2005 ab (Urk. 6/152). Hiergegen erhob die Versicherte beim hiesigen Gericht Beschwer
de, welche mit Urteil IV.2005.00987 vom 29. August 2006 in dem Sinne gut
geheissen wurde, dass nach ergänzender medizinischer Abklärung über den Rentenan
spruch neu zu verfügen sei (Urk. 6/164/7). Nach ergänzender Ab
klärung des Gesundheits
zu
standes der Versicherten (Urk. 6/168-171) und Durch
führung des Vorbescheidverfahrens (Vorbescheid vom 22. März 2007, Urk. 6/178) wurde der Ver
sicher
ten mit Verfügung vom 29. Mai 2007 ab dem 1. Januar 2007 eine Viertelsrente und ab dem 1. April 2007 eine halbe Rente bei einem Invaliditäts
grad von 53 % zugesprochen (Urk. 6/185).
Ab August 2006 hatte die Versicherte eine teil
zeitliche Tätigkeit als Koch
fach-Kundenberaterin bei der Electrolux AG aufgenommen (Urk. 6/171/4, Urk. 6/196/2, Urk. 6/258, Urk. 6/317).
1.3
Am 24. März 2010 meldete die Versicherte der IV-Stelle eine Verschlechterung ihrer Rückenbeschwerden auf Höhe der Halswirbel (Urk. 6/192). Mit Vorbe
scheid vom 15. April 2011 kündigte die IV-Stelle nach Abklärungen der Ver
hältnisse die Einstellung der bisherigen halben Invalidenrente an (Urk. 6/222). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 16. Mai 2011, ergänzt mit Schreiben vom 8. Juni 2011, Einwände (Urk. 6/225, Urk. 6/227). Die IV-Stelle holte daraufhin das rheumatologische Gutachten der Rheumaklinik und des In
stituts für Physikalische Medizin des Universitätsspitals Z.___ vom 2. August 2011 ein (Urk. 6/231). Mit Vorbescheid vom 20. Januar 2011 kün
digte die IV-Stelle die Aufhebung der bisherigen Rente an (Urk. 6/250). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 9. Februar 2012, ergänzt mit Schrei
ben vom 29. März und vom 10. Mai 2012, Einwände (Urk. 6/252, Urk. 6/259). Mit Schreiben vom 3. September 2012 orientierte die Beschwerdeführerin die IV-Stelle ausserdem über eine Ver
schlech
terung ihres Gesundheitszustandes in Bezug auf die Rückenbeschwerden (Urk. 6/260). Mit Schreiben vom 28. Mai 2013 teilte die Versicherte der IV-Stelle eine weitere Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes aufgrund zusätzlicher Beschwerden an der rechten Schul
ter (Urk. 6/266) sowie mit Schreiben vom 4. Juli 2013 zudem neue Beschwerden am rechten Knie mit Arthrose (Urk. 6/270) mit. Mit neuem Vorbescheid vom 24. Juli 2013 kündigte die IV-Stelle die rück
wirkende Aufhebung der bisherigen halben Invalidenrente per 1. Januar 2010 an (Urk. 6/274). Hiergegen erhob die Ver
sicherte mit Schreiben vom 12. September 2013 wiederum Einwände (Urk. 6/278). Mit Verfügung vom 2. Oktober 2013 hob die IV-Stelle die bis
he
rige halbe Rente wie angekündigt rückwirkend per 1. Januar 2010 auf und hielt zudem fest, dass für die Zeit ab 1. Februar 2010 eine Meldepflicht
verletzung vorliege und die im Jahre 2011 bis heute zu Unrecht bezogenen Leistungen zu
rückzuerstatten seien, worüber eine separate Ver
fügung ergehen werde (Urk. 6/281). Die dagegen am 4. November 2013 erhobene Beschwerde (Urk. 6/284/3-16) hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich im Verfahren Nr. IV.2013.00998 mit Urteil vom 30. April 2015 in dem Sinne teil
weise gut, dass
die bisherige halbe Rente rückwirkend ab
dem 1.
Januar 2010 bis Ende Mai 2013
auf
gehoben wurde und
eine
grundsätzliche
Rückerstat
tungspflicht un
rechtmässig bezogener Rentenbetreffnisse
festgestellt wurde sowie, dass die Sache an die IV-Stelle zu ergänzenden Abklärungen und neuem Entscheid über
den Rentenanspruch ab Juni 2013
zurückgewiesen wurde (Urk. 6/286/19-20). Hiergegen erhob die Versicherte am 17. Juni 2015 Beschwerde, welche das Bundesgericht mit Urteil 8C_432/2015 vom 14.
Sep
tember
2015 abwies, soweit es darauf eintrat (Urk. 6/289).
1.4
Die IV-Stelle holte in der Folge unter anderem das Gutachten von Dr. med. A.___, Facharzt für Rheumatologie und Innere Medizin, vom 21. No
vember 2015 ein (Urk. 6/341). Gestützt darauf kündigte die IV-Stelle mit Vor
bescheid vom 20. März 2017 die Abweisung des Rentenbegehrens an (Urk. 6/325). Mit Schreiben vom 3. Mai 2017 erhob die Versicherte dagegen Einwände, welche die IV-Stelle mit Verfügung vom 6. Oktober 2017 abwies und die Verneinung eines Rentenanspruchs ab Juni 2013 festhielt (Urk. 2).
2.
Dagegen erhob die
Versicherte mit Eingabe vom
8. November
2017
Beschwerde und beantragte,
die Verfügung vom 6. Oktober 2017 sei aufzuheben und es seien ihr die ge
setzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere mindestens eine Viertelsrente, zu
zu
sprechen; eventualiter seien weitere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen (Urk. 1 S. 2). Die Beschwerdegegnerin schloss in der Beschwerde
antwort vom 15. Dezember 2017 auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 5). Mit Verfügung vom 21. Dezember 2017 wurde die
CPV/CAP Pensionskasse Coop
zum Verfahren bei
geladen (Urk. 7), welche mit Eingabe vom 4. Januar 2018 auf eine Stellung
nahme verzichtete (Urk. 8).
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundes
gesetzes über den Allgem
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursach
te und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurtei
lung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
B
ei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine Viertelsrente, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Pro
zent Anspruch auf eine Drei
viertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.3
1.3.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalidenein
kom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
an
der gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommens
ver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3.2
Bei der Invaliditätsbemessung kommt der allgemeinen Methode des Ein
kommensvergleichs gemäss
Art.
28a
Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art.
16 ATSG grundsätzlich Vorrang zu. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie indes nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen. Wird eine Schätzung vorge
nommen, so muss diese nicht unbedingt in einer ziffern
mässigen Festlegung von Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser Prozentzahlen genügen. Das ohne eine Invalidität erzielbare hypotheti
sche Erwerbseinkommen ist alsdann mit 100 % zu bewerten, während das Inva
lideneinkommen auf einen entsprechend kleineren Prozentsatz veranschlagt wird, so dass sich aus der Prozentdifferenz der Invaliditätsgrad ergibt (sog. Pro
zentvergleich; Urteil des Bundesgerichts 8C_131/2011 vom 5. Juli 2011 E.
10.2.1 mit Hinweis auf BGE 114 V 310 E.
3a).
Der Invaliditätsgrad ist namentlich dann durch Prozentvergleich zu ermitteln, wenn Validen- und Invalideneinkommen sich nicht hinreichend genau oder nur mit unverhältnismässig grossem Aufwand bestimmen lassen und in letzterem Fall zudem angenommen werden kann, die Gegenüberstellung der nach Mass
gabe der im Einzelfall bekannten Umstände geschätzten, mit Prozentzahlen bewerteten hypothetischen Einkommen ergebe ein ausreichend zuverlässiges Resultat. Diese Berechnungsweise ist insbesondere anwendbar, wenn die kon
kreten Verhältnisse so liegen, dass die Differenz zwischen Validen- und Invali
deneinkommen die für den Umfang des Rentenanspruchs massgebenden Grenzwert
e von 70, 60, 50 und 40 % (Art. 28 Abs.
2 IVG) eindeutig über- oder untersch
r
eitet (Urteil des Bun
desgerichts 8C_333/2013 vom 11.
Dezember 2013 E. 5.3 mit Hinweisen).
1.4
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypothe
tischen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invali
deneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfällige renten
wirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum Verfügungserlass
zu berücksichtigen sind
(BGE 129 V 222 E.
4.1 und E. 4.2; BGE
128 V 174
;
Urteil
e
des Bundesgerichts
9C_526/2015 vom 11. September 2015 E. 3.2.1 und 9C_22/2014 vom 18. Februar 2014 E. 4.3
).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung (Urk. 2) auf den Standpunkt, bezüglich der zu prüfenden Zeit ab Juni 2013 sei gestützt auf das rheumatologische Gutachten von Dr. A.___ (Urk. 6/314) von einer mindestens 55%igen Arbeitsfähigkeit in einer wechselbelastenden, körperlich leichten bis höchstens gelegentlich mittelschweren Tätigkeit auszugehen. Die ausgeübte Tätigkeit als Beraterin bei der C.___ entspreche einer solchen Tätigkeit. Das Valideneinkommen sei aufgrund der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (BFS) im Kompetenzniveau 3 zu bestimmen und das Invalideneinkommen aufgrund des effektiv erwirtschafteten Einkommens. Die Lohnabrechnungen würden kein stetig sinkendes Einkommen zeigen. Die Einwände gegen das Valideneinkommen der Beschwerdeführerin würden Vor
bringen enthalten, welche im Urteil des Bundesgerichts bereits behandelt wor
den seien. Es könne nicht davon ausgegangen werden, dass das Einkommen einer gesunden Person über das gesamte Erwerbsleben hinweg stetig steige. Der Einkommensvergleich ergebe für das Jahr 2013 einen Invaliditätsgrad von 11 %, für das Jahr 2014 von 13 %, für das Jahr 2015 29 %, für das Jahr 2016 32 % und für das Jahr 2017 (hochgerechnet) 37 %. Somit bestehe kein Renten
an
spruch ab Juni 2013 (Urk. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein, die Annahme bezüglich des Vali
deneinkommens, sie würde als fast 60-jährige Frau noch immer in ihrem in der Jugend erlernten Beruf als Konditorin/Confiseurin arbeiten, sei unzu
tref
fend. Dies sei in der modernen Welt selten geworden und werde ihr nicht ge
recht. Denn sie sei bereits im Alter von 20 Jahren Leiterin der Ver
packungs
ab
teilung der B.___ AG gewesen. Als verheiratete Frau habe sie zus
ammen mit ihrem Ehemann eine eigene Präzisionsdreherei geführt. Sie habe zudem teil
weise selbständig eine Gastwirtschaft geführt. Selbst mit der gesund
heits
bedingten Einschränkung sei es ihr gelungen, dank ihrer überdurch
schnittlichen Fähigkeiten wiederum eine sehr gut bezahlte Stelle bei der C.___ AG zu erhalten, wo sie aufgrund ihrer Leistungen und ihres Verkaufsgeschicks einen hohen Lohn erzielte. Es sei daher nicht davon auszugehen, dass sie lange im erlernten Beruf als Konditorin/Confiseurin gearbeitet hätte. Vielmehr sei sie eine intelligente, einsatzwillige, überdurchschnittlich leistungsfähige Führungskraft. Im Vorbescheid vom 26. September 2011 sei noch ein Valideneinkommen von Fr. 76'513.-- angenommen worden, womit ein rentenrelevanter Invaliditätsgrad resultieren würde. Tatsächlich müsste man jedoch, wollte man von der LSE und einer Tätigkeit im Lebensmittelbereich ausgehen, von einer beruflichen Stellung im Niveau 1 oder 2 bei der Herstellung von Nahrungsmitteln (TA1, Ziffer 10 bis 11, LSE 2012) in der Höhe von rund Fr. 98'316.-- ausgehen. Eventuell sei ein Prozentvergleich anzustellen. Denn ihr Einkommen unterliege massiven Schwan
kungen, so sei es von 2013 bis 2017 von Fr. 61'793.-- auf Fr. 45'407.-- gefallen. Bei einem fixen Valideneinkommen wären permanent Revisionen durchzuführen und die Rente würde sich von keiner zu einer Dreiviertelsrente ändern. Der vernünftigerweise durchzuführende Prozentvergleich ergebe bei einer unstrittigen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der jetzigen und in jeg
licher Tätigkeit von 45 % den Anspruch auf eine Viertelsrente (Urk. 1 S. 7 ff.).
2.3
2.3.1
Der Rentenanspruch wurde im Rahmen des im März 2010 (Urk. 6/192) eröffne
ten Revisionsverfahrens mit Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kan
tons Zürich IV.2013.00998 vom 30. April 2015, bestätigt mit
Urteil des Bundes
gerichts 8C_432/2015 vom 14.
September
2015 (Urk. 6/289), von Januar 2010 bis Ende Mai 2013 abschliessend beurteilt und bei einem Invaliditätsgrad von maximal 32 % verneint. Die bisherige halbe Rente wurde rückwirkend ab Januar 2010 aufgehoben. Für die Zeit ab Juni 2013 wurde die Sache an die
Beschwerdegegnerin
zu ergänzenden medizinischen und erwerblichen Abklä
run
gen sowie Neubeurteilung des Rentenanspruchs zurückgewiesen (Urk. 6/286/13-20).
Für die hier nunmehr zu beurteilende Zeit ab Juni 2013 sind sich die Parteien zu Recht darin einig, dass in medizinischer Hinsicht gestützt auf das inzwischen eingeholte rheumatologische Gutachten von Dr. A.___ vom 21.
November
2016 (Urk. 6/314/25) von einer 55%igen Restarbeitsfähigkeit in einer wech
selbe
lastenden, körperlich leich
ten bis höchstens gelegentlich mittelschweren Tätigkeit auszugehen ist. Unstrittig ist auch, dass die
Beschwerdeführerin
mit ihrer Tätigkeit bei der C.___ AG als Fach-/Kochberaterin mit Kochvor
führungen (Urk. 6/258, Urk. 6/332/1) eine solche leidensange
passte Tätigkeit ausübt und damit optimal eingegliedert ist. In den Jahren 2014 und 2015 hat die
Beschwerdeführerin
ausserdem im Sinne von Arbeitsversuchen zusätzliche Einkommen durch Nebener
werbs
tätigkeiten für die D.___ AG (Kantinen
betreuung) und die Spitex E.___ (Hausdientst-Betreuung) erzielt (Urk. 6/295/2, Urk. 6/317).
Zur Bestimmung des Invalideneinkommens ist unstrittig auf die mit diesen Tätigkeiten erzielten Einkommen abzustellen, wie dies die
Be
schwerdegegnerin
in der angefochtenen Verfügung vom 6.
Oktober
2017 getan hat (Urk. 2 S. 2 f., Urk. 6/323/1-2). Denn f
ür die Festsetzung des Invalidenein
kommens ist nach der Rechtsprechung primär von der beruflich-erwerblichen Situation aus
zugehen, in welcher die ve
rsicherte Person konkret steht (vgl.
BGE 139 V 592 E. 2.3; BGE 135 V 297 E. 5.2; BGE 129 V 472 E. 4.2.1; BGE 126 V 75 E. 3b/aa
).
2.3.2
Strittig
und zu prüfen ist einzig,
ob
die Beschwerdegegnerin zu Recht den Anspruch auf eine Invalidenrente ab Juni 2013 mittels Einkommensvergleichs unter Berücksichtigung eines Valideneinkommens gemäss dem branchen
spezifischen statistischen LSE-Lohn der Tabelle TA1, Ziff. 10 bis 11, Kom
petenz
niveau 3, geprüft und verneint hat.
3.
3.1
Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest möglichen Rentenbeginns nach dem Beweis
grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigen
falls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Ver
dienst angeknüpft, weil es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätig
keit ohne Gesundheits
schaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müs
sen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hin
weis; Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.1).
Bei der Festsetzung des Valideneinkommens ist nach der bundes
gerichtlichen Rechtsprechung auch ein beruflicher Aufstieg im Gesund
heits
fall zu berücksich
tigen, den eine versicherte Person normalerweise vollzo
gen hätte; dazu ist aller
dings erforderlich, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ein beruflicher Aufstieg und ein entsprechend höheres Einkommen tatsächlich realisiert worden wären. Die Absicht, beruflich weiterzukommen, muss durch konkrete Schritte wie Kursbesuche, Ablegung von Prüfungen usw. kundgetan worden sein. Die theo
retisch vorhandenen berufli
chen Entwicklungs- oder Aufstiegsmöglich
keiten sind nur dann zu berücksich
tigen, wenn sie mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit eingetreten wären (BGE
96 V 29; AHI 1998 S. 166 E. 5a, I
287/95; RKUV 1993 Nr. U 168 S. 97 E.
3b, U 110/92; Urteil des Bundesgerichts 9C_787/2010 vom 24. November 2010 E. 4.2 mit Hinweisen).
3.2
3.2.1
Zur Festsetzung des Valideneinkommens von damals Fr. 73'968.95 (per 2010) wurde im Urteil des Sozialver
siche
rungs
gerichts IV.2013.00998 vom 30. April 2015 fest
gehalten, es seien wie schon im Urteil IV.2004.00435 vom 29. November 2004 E. 3.2.2 (Urk. 6/133/7-8) die LSE-Tabellenlöhne heran
zuziehen und vom Lohn gemäss der LSE 2010, Tabelle TA1, für Frauen im privaten Sektor im Be
reich Herstellung von Nah
rungs
mitteln für das An
forderungs
niveau 1+2 (Ver
richtung höchst anspruchs
voller und schwierigster Arbeiten re
spektive Ver
rich
tung selbständiger und qualifizierter Arbeiten) aus
zugehen. Dabei verwies das Sozialversicherungsgericht auf die Begründung im Urteil IV.2004.00435 vom 29. November 2004 (E. 4.3.2; Urk. 6/286/16).
Darin wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin nach der Berufslehre als Konditeurin/Confiseurin etwa eineinhalb Jahre in ihrem angestammten Beruf gearbeitet habe, bevor sie diesen gesundheitsbedingt habe aufgeben müssen. Es sei nicht davon auszugehen, dass sie sich mit dem im Anschluss an die Lehre erzielten Lohn hätte begnügen müssen. Vielmehr lasse die vorübergehend aus
geübte Tätigkeit in einer leitenden Position bei der Confiserie F.___ darauf schliessen, dass sie im Gesundheitsfall in einer leitenden Position arbeiten würde, zumal sie bei Eintritt des Gesundheitsschadens erst etwa 20 Jahre alt gewesen sei und sie während der Dauer der Ehe neben der Betreuung ihrer bei
den Kinder ununterbrochen erwerbstätig gewesen sei. Da sich das ohne gesund
heitliche Beeinträchtigung realisierte Einkommen nicht beziffern lasse, sei auf die LSE-Tabellenlöhne LSE 2002, Tabelle TA1, private Sektor im Be
reich Her
stellung von Nah
rungs
mitteln, Anforderungs
niveau 1+2, abzustellen (E. 3.2.2; Urk. 6/133/7-8).
Im
Urteil des Bundes
gerichts 8C_432/2015 vom 14.
September
2015 wurde zu den Einwendungen der
Beschwerdeführerin
gegen das so ermittelte Valide
neinkommen ausgeführt, diese seien - soweit damit nicht unzulässige appel
latorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweis
würdigung geübt werde - nicht genügend substanziiert, weshalb darauf nicht weiter einzugehen sei (E. 5; Urk. 6/289/7).
3.2.2
Von dieser bisherigen gerichtlichen Sichtweise und Be
grün
dung zum Validen
ein
kommen abzu
weichen, besteht auch für die Zeit ab Juni 2013 kein Anlass.
Zu berücksichtigen ist einzig, das in der Zwischenzeit mit der (seit 2012 in revi
dierter Form durch
ge
führten) LSE 2012 und der LSE 2014 neue statistische Daten vorliegen. Das Bundesgericht hat im Leitentscheid BGE 142 V 178 dazu erkannt, dass d
as IV-Rundschreiben Nr. 328 des BSV vom 2
2.
Oktober 2014, das eine integrale Anwendbarkeit der LSE 2012 im Revisionsfall
vorsehe
,
(ledig
lich)
in dem Sinne einzuschränken
sei
, dass die LSE 2012 für die Invaliditäts
bemessung im Revisionsverfahren betreffend eine laufende, gestützt auf die LSE
bis 2010 rechtskräftig zugesprochene Invalidenrente anwendbar
sei
, ausser wenn sich allein durch ihre Verwendung eine anspruchsrelevante Änderung des Invalidi
tätsgrades
ergebe
(E. 2.5.8.1).
Da hier die revisionsweise Aufhebung der Invalidenrente vor allem aufgrund des höheren Invaliden
einkommens erfolgte (Urk. 6/286/14), ist die Beschwerde
gegnerin zu Recht (und insofern unstrittig) von der LSE 2012 (T1_skill
_level) respektive LSE 2014 ausge
gangen.
Des Weiteren ist mit der Beschwerdegegnerin weiterhin von der Branche gemäss Ziffer 10 bis 11 (Herstellung von Nahrungsmitteln) auszugehen. Was die Beschwerde
führerin dagegen vorbringt, rechtfertigt keine Abweichung von der bisherigen Betrachtungsweise zum Valideneinkommen. Weiterhin gibt es keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin bereits vor der Aufgabe ihres erlernten Berufs als Konditorin/Confiseurin aus gesundheitlichen Gründen die angestammte Branche wechseln wollte und dass sie im Gesundheitsfall nicht eine Tätigkeit in der Branche mit Herstellung von Nahrungs
mitteln ausüben würde. Dem Verlaufs
protokoll der Berufsberatung vom 17. März 2003 ist viel
mehr zu entnehmen, dass sie diesen Beruf sehr gerne ausgeübt habe und allein aus gesundheitlichen Gründen habe aufgeben müssen. Nach der Trennung von ihrem Ehemann im Jahr 1998 habe sie die Mitarbeit in seinem Betrieb aufgege
ben und nach der Reduktion der Unterhaltsbeiträge sei sie auf ein weitgehend volles Erwerbsein
kommen angewiesen gewesen, weshalb sie sich auf eine Tätig
keit in ihrem Ausbildungsberuf bei G.___ beworben habe. Jedoch wäre die Rückenbelastung für diese Anstellung zu stark gewesen (Urk. 6/84/1). Die Beschwerdeführerin hätte demnach die angestammte Tätigkeit im Gesundheits
fall nach der Trennung von ihrem Ehemann überwiegend wahr
schein
lich wieder ausgeübt.
3.2.3
Den Einwendungen der Beschwerdeführerin ist allerdings insofern zuzu
stimmen, als zu beachten ist, dass der von der Beschwerdegegnerin gewählte Lohn von Fr. 5'437.-- (2012) respektive Fr. 5'524.-- (2014) gemäss dem Kom
petenzniveau 3 (Frauen) der LSE 2012 und LSE 2014, welches komplexe prakti
sche Tätigkeiten mit grossem Wissen in einem Spezialgebiet voraussetzt, nicht dem bisher verwendeten An
forderungs
niveau 1+2 (Ver
richtung höchst anspruchs
voller und schwierigster Arbeiten re
spektive Ver
rich
tung selbständiger und qualifizierter Arbeiten) nach LSE 2010 mit einem Lohn von Fr. 5'927.-- ent
spricht. Es ist zur Bestimmung des Valideneinkommens daher vom Durch
schnitt der Kompetenzniveaus 3 und 4 auszugehen, was bezüglich des Sektors 10 bis 11 (Herstellung von Nahrungsmitteln) einen Lohn von Fr. 6'064.-- ([Fr. 6'691.-- + Fr. 5'437.--]: 2; LSE 2012) respektive Fr. 6'287.-- ([Fr. 7'050.-- + Fr. 5'524.--] : 2; LSE 2014) ergibt.
Unter Berücksichtigung einer (vom BFS erhobenen) wöchent
lichen Arbeitszeit
in der Branche der Nahrungsmittelherstellung
von
42,2
Stunden im Jahr
2012
und von 42,3 Stunden im Jahr 2014
(Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirt
schaftsabteilungen in Stun
den pro Woche, Tabelle T 03.02.03.01.04.01, Absch
nitt
C, Abteilung 10-12
)
sowie
der
jeweiligen
branchenspezifischen Nominal
lohnentwicklung (vgl. Bundesamt für Statistik [BFS], Schweizerischer Lohn
index nach Branche [2010 = 100; im Internet abrufbar], Nominallohnindex Frauen [T1.2.10], Wirtschaftszweig
C, 10-33 Verarbeitendes Gewerbe/Herstel
lung von Waren) von 2012 bis 2013 (2012: 102,0; 2013: 102,7) respektive in den Jahren 2014 bis 2017 (2014: 104,1; 2015: 104,9; 2016: 105,6; 2017: + 0,5 % zum Vorjahr [Quartalsschätzung des BFS aufgrund der ersten drei Quartale 2017])
resultieren die folgenden Valideneinkommen:
2013:
Fr.
73'267.40 ([12 x Fr. 6'064.--] : 40 x 42,2 : 102,0 x 102,7)
2014:
Fr.
79'593.40
([12 x
Fr. 6'287.--
] : 40 x 42,2)
2015:
Fr. 80'205.10
([12 x
Fr. 6'287.--
] : 40 x 42,2 :
104,1
x
104,9
)
2016:
Fr. 80'740.30
([12 x
Fr. 6'287.--
] : 40 x 42,2 :
104,1
x
105,6
)
2017:
Fr. 81'144.-- (Fr. 80'740.30 x 1,005)
3.4
3.4.1
Damit resultieren gemessen an den unstrittigen Invalideneinkommen von 2013 bis 2017 (Urk. 2 S. 2 ff.) die folgenden Erwerbseinbussen und (gerundeten) Inva
liditätsgrade:
2013:
Fr.
73'267.40
- Fr. 61'793.-- = Fr. 11'474.40 =
16 %
2014:
Fr.
79'593.40
- Fr. 60'906.-- = Fr. 18'687.40 =
23 %
2015:
Fr. 80'205.10
- Fr. 50'082.-- = Fr. 30'123.10 =
38 %
2016:
Fr. 80'740.30
- Fr. 48'129.-- = Fr. 32'611.30 =
40 %
2017:
Fr. 81'144.-- - Fr. 45'407.60 = Fr. 35'736.40 =
44 %
3.4.2
Es ist somit festzustellen, dass die Beschwerdeführerin ab Januar 2016 bis min
destens zum Erlass der angefochtenen Ver
fügung vom 6. Oktober 2017 (Urk. 2) aufgrund von Art. 28 Abs. 2 IVG An
spruch auf eine Viertelsrente hat.
3.5
3.5.1
Dem (Eventual-)Vorbringen der Beschwerdeführerin, es sei anstatt eines Ein
kommensvergleichs ein Prozentvergleich anzustellen, da das Einkommen gros
sen Schwankungen unterliege (Urk. 1 S. 10 ff.), ist nicht zu folgen. Dazu hat bereits das Bundesgericht im Urteil
8C_432/2015 vom 14.
September
2015
für den dort zu beurteilenden Zeitraum des Rentenanspruchs von Januar 2010 bis Ende Mai 2013 ausgeführt, es sei hinsichtlich des tatsächlich erzielten Invali
denein
kommens von einem hin
reichend genau eruierbaren Vergleichsein
kommen auszugehen, weshalb nicht ersichtlich sei, inwiefern das kantonale Gericht angesichts der massge
benden Rechtsprechung (SVR 2014 UV Nr. 1 S. 1, 8C_211/2013 E. 4.1 i.f. mit Hinweisen; BGE 104 V 135 E. 2b) Bundesrecht ver
letzt habe, indem es den Invaliditätsgrad nach der Einkommensvergleichs
methode und nicht durch Prozentvergleich ermittelt habe (E. 6.3; Urk. 6/289/8).
Für die hier zu beurteilende Zeit ab Juni 2013 gilt nichts Anderes. Das Inva
liden
einkommen ist weiterhin genau eruierbar.
3.5.2
Es bleibt somit bei dem hiervor Ausgeführten.
Die angefochtene Verfügung vom 6. Oktober 2017 (Urk. 2) ist nach dem Gesag
ten in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und es ist festzu
stellen, dass die Beschwerdeführerin ab Januar 2016 Anspruch auf eine Vier
telsrente hat.
4.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und ermessensweise auf Fr. 700.— anzusetzen. Ent
sprechend dem Ausgang des Ver
fahrens sind die Gerichtskosten der
Beschwer
de
gegnerin
aufzuerlegen.
Der Beschwerdeführerin steht eine Prozessentschädigung zu, welche nach Art. 61 lit. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialver
si
cherungs
gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen auf Fr. 2'200.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) fest
zusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 6.
Okto
ber
2017 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die
Beschwerdeführerin
ab Januar 2016 Anspruch auf eine Viertelsrente hat.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung und Einzahlungsschein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
Beschwerdeführer
in
eine
Prozessent
schädigung von Fr.
2'200.
-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be
zahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus Zimmermann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
CPV/CAP Pensionskasse Coop
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann