# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 154f7d77-3caa-539c-9b71-e5bee702bcb2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.12.2017 RU170076
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU170076_2017-12-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: RU170076-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiberin MLaw C. Funck 

Urteil vom 11. Dezember 2017 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Klägerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____,  

Beklagter und Beschwerdegegner, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

betreffend 
Kündigungsschutz / Anfechtung 

 
 
Beschwerde gegen einen Entscheid der Schlichtungsbehörde Zürich vom 14. No-
vember 2017 (MM170574) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Mieterin) mietete vom 

Beklagten und Beschwerdegegner (nachfolgend: Vermieter) an der C._____-

Strasse … / D._____-Strasse … in … Zürich im Untergeschoss, im Erdgeschoss 

sowie im 2. Obergeschoss Geschäftsräume (vgl. act. 3/2). Nachdem der Vermie-

ter das Mietverhältnis mit amtlich genehmigtem Formular vom 25. August 2017 

per 30. September 2017 gekündigt hatte (act. 3/2), leitete die Mieterin mit Eingabe 

vom 25. September 2017 ein Schlichtungsverfahren bei der Schlichtungsbehörde 

Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) ein (act. 1). Die Parteien wurden in der Folge auf 

den 14. November 2017 zur Schlichtungsverhandlung vorgeladen (vgl. act. 5 und 

act. 8). Anlässlich dieser Verhandlung erschien die Mieterin unentschuldigt nicht, 

worauf die Vorinstanz das Verfahren mit Beschluss vom 14. November 2017 als 

gegenstandslos abschrieb (act. 9 = act. 13 = act. 15; nachfolgend zitiert als 

act. 13).  

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Mieterin mit Eingabe vom 4. Dezember 

2017 fristgerecht (vgl. act. 10) Beschwerde, wobei sie folgende Anträge stellte 

(act. 14 S. 2): 

"1. Der Entscheid der Schlichtungsbehörde Zürich vom 14. Novem-
ber 2017 sei aufzuheben 

 2. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen" 

1.3. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-11). Da sich die Be-

schwerde, wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, sogleich als unbegründet er-

weist, kann auf das Einholen einer Beschwerdeantwort verzichtet werden 

(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Dem Vermieter sind mit dem vorliegenden Entscheid ledig-

lich das Doppel der Beschwerdeschrift sowie Kopien der Beilagen dazu zuzustel-

len.  

- 3 - 

2. Zur Beschwerde 

2.1. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass die Mieterin zur 

Schlichtungsverhandlung trotz ordnungsgemässer Vorladung mit Hinweis auf die 

Säumnisfolgen nicht erschienen sei. Das Verfahren sei daher in Anwendung von 

Art. 206 Abs. 1 ZPO abzuschreiben (act. 13 E. I).  

2.2. Die Mieterin bezeichnet diesen Sachverhalt als korrekt. Sie bringt aber vor, 

der Vermieter verhalte sich in einer Treu und Glauben verletzenden Weise, da 

sich die Parteien mitten in Verhandlungen über die Weiterführung des Mietver-

hältnisses befunden hätten. Es sei vereinbart gewesen, dass der Vermieter das 

laufende Verfahren zurückziehe bzw. dieses sistiere, bis eine Lösung gefunden 

worden sei. Daher habe sich die Mieterin nicht veranlasst gesehen, an der Ver-

handlung teilzunehmen; sie sei davon ausgegangen, die Sache sei erledigt. Völlig 

erstaunt habe sie dann erfahren, dass der Vermieter die Verhandlung nicht abge-

sagt, zurückgezogen oder mindestens sistiert habe, sondern sogar vor Ort gewe-

sen sei (act. 14 S. 2 f.). 

2.3. Gemäss Art. 206 Abs. 1 ZPO gilt das Schlichtungsgesuch bei Säumnis der 

klagenden Partei als zurückgezogen; das Verfahren wird als gegenstandslos ab-

geschrieben. Dementsprechend ist die Vorinstanz korrekt verfahren, war die Mie-

terin doch unbestrittenermassen unentschuldigt zum Verhandlungstermin nicht 

erschienen. Dass die Parteien anscheinend in Vergleichsverhandlungen standen 

und der Vermieter dabei allenfalls erklärte, einen Antrag auf Sistierung oder Ver-

schiebung der Schlichtungsverhandlung zu stellen, ändert daran nichts – solange 

die Vorladung für den angesetzten Termin nicht offiziell von der Vorinstanz abge-

nommen worden war, mussten beide Parteien davon ausgehen, dass die Ver-

handlung stattfinden werde und bei Säumnis die angedrohten Folgen eintreten 

würden. Das Schlichtungsgesuch zurückzuziehen wäre im Übrigen bloss der Mie-

terin als Klägerin möglich gewesen. Und an ihr als klagender Partei lag es auch in 

erster Linie, für eine allfällige Verschiebung zu sorgen, so eine solche im Raum 

stand, was hier offen gelassen werden kann. Die Beschwerde ist nach dem Ge-

sagten abzuweisen.  

- 4 - 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Gemäss Art. 113 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c ZPO werden für Schlichtungsver-

fahren betreffend Miete von Wohn- und Geschäftsräumen keine Gerichtskosten 

erhoben und keine Parteientschädigungen zugesprochen, was auch für das 

Rechtsmittelverfahren gilt (vgl. OGer ZH RU150009 vom 19. Februar 2015 E. 3; 

OGer ZH PD110005 vom 23. Juni 2011 E. 2).  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter 

Beilage eines Doppels von act. 14 sowie Kopien von act. 16/2-4, sowie an 

die Schlichtungsbehörde Zürich, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt über 
Fr. 15'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw C. Funck 
 
versandt am: 
11. Dezember 2017 
 
 

	Urteil vom 11. Dezember 2017
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 14 sowie Kopien von act. 16/2-4, sowie an die Schlichtungsbehörde Zürich, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...