# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce05c2f4-89e0-514b-875a-448d6a1fe42f
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-12-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.12.2008 E-6601/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-6601-2006_2008-12-17.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-6601/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  D e z e m b e r  2 0 0 8

Richterin Regula Schenker Senn (Vorsitz), 
Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Richter François Badoud, 
Gerichtsschreiber Rudolf Raemy.

A._______,
Sri Lanka,
vertreten durch B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFF vom 
26. Juni 2003 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-6601/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  srilankischer  Staatsangehöriger  tamilischer 
Ethnie mit letztem Wohnsitz vor der Ausreise in C._______ (Nordpro-
vinz), verliess sein Heimatland gemäss eigenen Angaben zusammen 
mit seiner Schwester (D._______, N_______; zu ihrem Verfahren vgl. 
weiter  unten  O.a)  am  9. März  2002  und  erreichte  die  Schweiz  am 
19. März  2002. Am 20. März  2002  stellte  er  - zusammen mit  seiner 
Schwester - in der Schweiz ein Asylgesuch.

B.
Am  25. März  2002  wurde  der  Beschwerdeführer  in  der  damaligen 
Empfangsstelle E._______ zu seinen Asylgründen befragt. Am 16. Mai 
2002 erfolgte die kantonale Anhörung. Dabei wies er  unter  anderem 
darauf  hin,  dass  sich  nebst  seiner  Schwester  auch  sein  Bruder 
(F._______,  N_______;  zu  seinem  Verfahren  vgl.  weiter  unten  O.b) 
sowie  ein  Onkel  (G._______,  mit  C-Bewilligung)  in  der  Schweiz 
aufhalten würden.

C.
Am 4. Juli  2002 gewährte  die  Vorinstanz dem Beschwerdeführer  auf 
dessen Gesuch vom 27. Juni 2002 Einsicht in die Verfahrensakten.

D.
Mit Schreiben vom 28. November 2002 forderte die Vorinstanz den Be-
schwerdeführer zur Einreichung von Beweismitteln auf, auf welche er 
anlässlich der Anhörung vom 16. Mai 2002 verwiesen habe.

E.
Mit Verfügung vom 26. Juni 2003 lehnte das BFF das Asylgesuch ab 
und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz sowie deren Vollzug. 
Zur Begründung führte es aus, die Vorbringen des Beschwerdeführers 
genügten teilweise den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und teil-
weise jenen an die Flüchtlingseigenschaft nicht. Die Verfügung wurde 
dem Beschwerdeführer am 2. Juli 2003 eröffnet.

F.
Mit  Eingabe  vom 31. Juli  2003  reichte  der  Beschwerdeführer  durch 
seine Rechtsvertreterin bei der damals zuständigen Schweizerischen 
Asylrekurskommission  (ARK)  Beschwerde  gegen  die  Verfügung  vom 

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26. Juni  2003 ein  und beantragte deren Aufhebung und die Gewäh-
rung von Asyl. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sa-
che zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Subeventu-
aliter sei festzustellen, dass der Vollzug der Wegweisung unzumutbar 
sei  und es sei  ihm die vorläufige Aufnahme zu gewähren. In verfah-
rensrechtlicher Hinsicht beantragte der Beschwerdeführer die Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege und den Verzicht auf die Erhe-
bung eines Kostenvorschusses.

G.
Am 5. August 2003 wurde betreffend den Beschwerdeführer eine Für-
sorgebestätigung zu den Akten gereicht.

H.
Mit Zwischenverfügung vom 13. August 2003 hiess die ARK das Ge-
such  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  gut  und  ver-
zichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschusses.

I.
Mit Vernehmlassung vom 19. August 2003, welche dem Beschwerde-
führer  am 22. August  2003 zur  Kenntnis  gebracht  wurde,   hielt  das 
BFF an seiner Verfügung fest und beantragte die Abweisung der Be-
schwerde.

J.
Mit  Instruktionsverfügung vom 7. Mai 2008 überwies das Bundesver-
waltungsgericht die Beschwerde vom 31. Juli  2003 zur Durchführung 
eines weiteren Schriftenwechsels an die Vorinstanz.

K.
Am 26. Mai 2008 hob das BFM die Verfügung vom 26. Juni 2003 teil-
weise  auf  und  nahm den  Beschwerdeführer  zufolge  Unzumutbarkeit 
des Vollzugs der Wegweisung in der Schweiz vorläufig auf.

L.
Mit Instruktionsverfügung vom 28. Mai 2008 wurde dem Beschwerde-
führer Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 12. Juni 2008 gewährt, 
ob er seine Beschwerde nach erfolgter vorläufiger Aufnahme zurück-
ziehen wolle. Der Beschwerdeführer enthielt sich einer Stellungnahme.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts. Eine Aus-
nahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32 VGG). 
Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung 
der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem Bereich end-
gültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst.  d  Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Beurteilung erfolgt nach neu-
em Verfahrensrecht (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernahm bei gegebener Zustän-
digkeit  am  1. Januar  2007  die  bei  der  vormaligen  ARK  hängigen 
Rechtsmittel.  Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für 
die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde.

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

2.
Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; der Beschwer-
deführer ist legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48, 50 und 52 VwVG). 
Auf  die  Beschwerde  ist  somit  -  unter  Vorbehalt  nachfolgender  Ein-
schränkung - einzutreten.

3.
Der Beschwerdeführer  wurde von der  Vorinstanz mit  Verfügung vom 
26. Mai  2008 wiedererwägungsweise in der Schweiz vorläufig aufge-
nommen (vgl. dazu oben K.). Die Beschwerde vom 31. Juli 2003 ist da-
her,  soweit  den Vollzug der  Wegweisung betreffend,  gegenstandslos 
geworden und als solche abzuschreiben. Auf die vom Beschwerdefüh-
rer geltend gemachten Gründe, welche gegen den Vollzug einer Weg-
weisung sprechen könnten, ist nicht einzugehen.

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4.

4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu ei-
ner  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen  An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt  werden 
(Art. AsylG).

5.

5.1 Zur  Begründung  seines  Asylgesuches  machte  der  Beschwerde-
führer im Wesentlichen geltend, er sei durch die beiden Schulkollegen 
H._______  und  I._______  in  Kontakt  mit  der  LTTE gekommen  und 
habe dieser geholfen, indem er seit  dem Jahre 1999 unter  anderem 
Plakate  aufgeklebt  und  bei  Leuten  Geld  gesammelt  habe.  Am 
13. Januar 2001 sei I._______ von der Armee verhaftet worden. Aus 
Angst,  selber  auch  festgenommen  zu  werden,  habe  sich  der 
Beschwerdeführer  bei  seiner  Tante  versteckt,  sei  indessen  dort  von 
der  Armee  noch  am  gleichen  Tag  ebenfalls  verhaftet  und  zu  einer 
Befragung  mitgenommen  worden,  wo  er  H._______  und  I._______ 
gegenübergestellt  worden sei. Nachdem er gesagt habe, dass er die 
beiden kenne, sei er geschlagen und nach seinen Hilfeleistungen für 
die  LTTE  gefragt  worden.  Zudem  sei  ihm  mit  dem  Tode  gedroht 
worden, falls er die LTTE weiterhin unterstütze. Am nächsten Tag habe 
man ihn  ins Velanai  Armee-Camp gebracht,  wo er  eine Woche lang 
festgehalten  worden  sei.  Auch  dort  sei  er  befragt  und  geschlagen 
worden.  Von  seinem  Schulleiter  und  vom  Dorfvorsteher,  welche 

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offenbar einen Leiter des Camps bestochen hätten, sei er danach aus 
dem Camp geholt  worden. Sein  Vater  habe ihn  danach nach Jaffna 
gebracht, um weitere Probleme mit der Armee und der LTTE, welche 
ihn zum Beitritt aufgefordert habe, zu vermeiden. Via Point Pedro und 
Trincomalee habe er sich am 7. Juli  2001 von Jaffna nach Colombo 
begeben, wo er in einer Pension gewohnt habe und in Kontakt mit dem 
„Tiger“ J._______ gekommen sei. J._______ habe ihm einen Brief und 
ein Paket zur Aufbewahrung übergeben, mit dem Hinweis, dass sich 
eine  Person  nach  dem  Paket  erkundigen  werde.  Bei  einer 
Polizeikontrolle  am  3. August  2001  sei  das  Paket  indessen  in  der 
Pension  des  Beschwerdeführers  gefunden  worden.  Er  sei  als 
verdächtige  Person  verhaftet  und  zu  einem  ihm  unbekannten  Ort 
mitgenommen worden, wo er misshandelt und nach der Person gefragt 
worden sei, die ihm das Paket übergeben habe. Nach einem Monat sei 
er  durch  die  Hilfe  des  Anwalts  K._______  unter  Auflage  einer 
monatlichen Meldepflicht freigelassen worden. Zudem sei ihm gesagt 
worden, dass er immer vorbei kommen müsse, wenn er gerufen werde. 
Danach habe er indessen die Pension verlassen und habe sich bis zur 
Ausreise  im Haus  eines  Bekannten  seines  Vaters  aufgehalten. Zum 
Beweis seiner Vorbringen reichte der Beschwerdeführer anlässlich der 
kantonalen  Anhörung  vom 16. Mai  2002  ein  Schreiben  des  Anwalts 
K._______ vom 18. März 2002 zu den Akten.

5.2 Zur  Begründung seiner  Verfügung machte  das  BFF geltend,  die 
Vorbringen zu den angeblich erlittenen Misshandlungen während der 
Inhaftierungen sowie zu der Inhaftierung in Colombo als solcher müss-
ten  aufgrund  widersprüchlicher  beziehungsweise  nachgeschobener 
sowie unsubstanziierter Angaben als unglaubhaft bezeichnet werden. 
Bezeichnenderweise habe der Beschwerdeführer denn auch die Auf-
forderung zur Einreichung von Beweismitteln, welche die Haft belegen 
würden,  nicht  befolgt.  Seine  Vorbringen  würden  sich  sodann  aus-
schliesslich  auf  die  Folgen  des  Bürgerkriegs  in  Sri  Lanka  beziehen 
und es würden keine besonderen Ereignisse glaubhaft  gemacht,  die 
ihn stärker als den grössten Teil der Bevölkerung des Nordens der In-
sel betroffen hätten. Die geltend gemachte einwöchige Festnahme er-
reiche  ferner  die  vom Asylgesetz  geforderte  Intensität  nicht.  Zudem 
wäre es ihm – wie vielen anderen Angehörigen der tamilischen Eth-
nie – möglich gewesen, in oder um Colombo das Ende der Auseinan-
dersetzungen zwischen den Behörden und den Separatistenbewegun-
gen abzuwarten. Dies insbesondere auch, weil er vor seiner Ausreise 
rund zwei Jahre dort gelebt habe und offensichtlich über Verbindungen 

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verfüge. Die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten demnach den 
Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft nicht stand.

5.3 In  seiner  Beschwerde rügt  der  Beschwerdeführer,  seine Vorbrin-
gen  zu  den  geltend  gemachten  Misshandlungen  und  Inhaftierungen 
seien von der Vorinstanz zu Unrecht als unglaubhaft erachtet worden. 
Bereits bei der Befragung in der Empfangsstelle habe er geltend ge-
macht,  misshandelt  worden  zu  sein.  Bei  der  kantonalen  Anhörung 
habe er diese Ereignisse genauer ausgeführt. Dass er nicht bereits bei 
der ersten Befragung Details zu den Geschehnissen erzählt habe, lie-
ge in der Natur dieser Kurzbefragung. Es seien ihm in der Empfangs-
stelle denn auch keine Folgefragen zu diesen Misshandlungen gestellt 
worden. Die bei der einlässlicheren kantonalen Anhörung gemachten 
Ausführungen seien deshalb nicht als nachgeschoben zu bewerten. In 
Bezug auf  seine Vorbringen zu den Umständen und den Ort  seiner 
Verhaftung  in  Colombo rügt  der  Beschwerdeführer,  dass  die  Vorins-
tanz ihrer Pflicht zur richtigen und vollständigen Ermittlung des rechts-
erheblichen Sachverhalts  nicht  nachgekommen sei,  zumal  ihm keine 
konkreten Fragen dazu gestellt  worden seien. Aus dem Protokoll  der 
kantonalen Anhörung werde ersichtlich, dass er ausführlich und detail-
liert dargelegt habe, weshalb er sein Heimatland habe verlassen müs-
sen. Auch habe er  sich  in  seinen freien  Erzählungen ausführlich  zu 
den Haftumständen (Misshandlungen) und zum Haftort geäussert. Sei-
tens der kantonalen Befragerin sei ihm indessen keine Frage dazu ge-
stellt  worden,  so  dass keine Rede von einer  umfassenden Sachver-
haltsabklärung sein könne. Das Fehlen diesbezüglicher Angaben dürfe 
mithin nicht dazu verwendet werden, ihm zu unterstellen, er habe das 
Geschilderte nicht selbst erlebt. Bei der kantonalen Anhörung habe er 
sodann ein  Schreiben seines  Anwalts  abgegeben und sei  damit  der 
Aufforderung nachgekommen, die Haft mit Beweismitteln zu belegen. 
Entgegen der Ansicht der Vorinstanz handle es sich sodann bei seinen 
als glaubhaft zu erachtenden Vorbringen nicht um persönliche Nachtei-
le,  welche  dem  Staat  nicht  zugerechnet  werden  könnten.  Vielmehr 
stellten sie eine direkte staatliche Verfolgung dar, da die Handlungen 
von  staatlichen  Organen  ausgegangen  seien  und  diese  mit  Wissen 
und Willen  der  verantwortlichen Regierungsstellen  geschehen seien. 
Er  sei  geschlagen  worden  und  es  sei  ihm  eine  mit  Benzin  gefüllte 
Plastiktüte über den Kopf gestülpt worden. Weiter sei er mit Nadeln un-
ter die Fingernägel gestochen worden, an den Beinen aufgehängt, mit 
Eisenstangen geschlagen und mit  Fusstritten traktiert  worden, bis er 
das Bewusstsein verloren habe. Diese erlittenen Misshandlungen sei-

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en  als  Folter  gemäss  dem  Abkommen  vom  28. Juli  1951  über  die 
Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30)  zu qualifizieren und 
stellten gleichzeitig eine unmenschliche Behandlung dar, weshalb es 
sich um ernsthaft Nachteile im Sinne von Art. 3 Abs. 2 AsylG handle.

Nach seiner Freilassung im September 2001 habe er sich der monatli-
chen  Meldepflicht  entzogen,  den  Wohnort  gewechselt  und  im  März 
2002  das  Heimatland  verlassen.  Da  zwischen  der  Verfolgungshand-
lung  und  der  Flucht  ein  zeitlicher  und  sachlicher  Kausalzusammen-
hang bestehe,  handle es sich um eine aktuelle  Verfolgungssituation, 
wodurch die begründete Furcht, wieder vom Staat verfolgt zu werden, 
gegeben sei. Da er zudem nach seiner Flucht aus dem Norden auch in 
Colombo vom Staat verfolgt worden sei, stelle Colombo für ihn keine 
inländische Fluchtalternative dar.

5.4 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, die Beschwer-
de  enthalte  keine  neuen  erheblichen  Tatsachen  oder  Beweismittel, 
welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten. Mit 
Verweis auf die Erwägungen in der angefochtenen Verfügung, an wel-
chen vollumfänglich festgehalten werde, beantragte sie die Abweisung 
der Beschwerde.

6.
Nach eingehender Prüfung der Akten gelangt das Bundesverwaltungs-
gericht  zum Schluss,  dass  die Vorinstanz im Ergebnis  zu  Recht  auf 
Unglaubhaftigkeit der Vorbringen des Beschwerdeführers geschlossen 
und dessen Asylgesuch mit zutreffender Begründung abgewiesen hat.

6.1 Dem Standpunkt  des  Beschwerdeführers,  wonach  er  bereits  bei 
der Befragung in der Empfangsstelle geltend gemacht habe, misshan-
delt worden zu sein, dass er diese Ereignisse bei der kantonalen An-
hörung genauer ausgeführt habe und dass es in der Natur der Kurzbe-
fragung liege, dass er nicht bereits damals Details zu den Geschehnis-
sen erzählt habe, kann zumindest in Bezug auf die geltend gemachte 
erste Inhaftierung vom Januar 2001 nicht gefolgt werden. Aus den Ak-
ten ergibt sich dazu einerseits, dass er - über erlittene Schläge hinaus-
gehende - „Misshandlungen“ lediglich in Bezug auf die zweite, nicht je-
doch die erste Inhaftierung zu Protokoll gegeben hat. Andererseits ist 
festzustellen,  dass er  auch bei  der  kantonalen Anhörung keine sub-
stanziierten und realitätsnahen Angaben zu den angeblich bei der ers-
ten Inhaftierung erlittenen Misshandlungen zu machen vermochte. Sei-

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ne entsprechenden Ausführungen erschöpfen sich vielmehr in einsilbi-
gen und wenig konkreten Hinweisen auf angeblich erlittene "Schläge" 
und dass ihm ein mit Benzin gefüllter Sack über den Kopf gestülpt wor-
den  sei,  ohne  zudem  die  bei  der  Kurzbefragung  geltend  gemachte 
Morddrohung bei weiterer Unterstützung der LTTE zu wiederholen. Die 
bei der kantonalen Anhörung neu erwähnte Folterung mit einem ben-
zingetränkten Plastiksack kann daher nach Ansicht des Bundesverwal-
tungsgerichts  auch  in  Berücksichtigung  des  lediglich  summarischen 
Charakters und des beschränkten Beweiswerts des Empfangsstellen-
protokolls (vgl. dazu Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizeri-
schen  Asylrekurskommission  [EMARK]  1993  Nr. 3  und  12)  nicht  im 
Sinne einer Ergänzung den vom Beschwerdeführer in der Kurzbefra-
gung geltend gemachten Schlägen, Befragungen und Morddrohungen 
zugeordnet werden. Weiter ist dazu festzuhalten, dass es sich dabei 
um eine äusserst einschneidende und einprägsame Erfahrung handeln 
dürfte, welche, wäre sie dem Beschwerdeführer tatsächlich widerfah-
ren,  ohne  weiteres  und  ohne  Aufforderung  bei  erster  Gelegenheit 
wenn nicht explizit, so doch zumindest sinngemäss zu Protokoll gege-
ben würde.

6.2

6.2.1 Aufgrund unsubstanziierter, einsilbiger und stereotyper Vorbrin-
gen sind sodann auch die Vorbringen des Beschwerdeführers in Bezug 
auf  die geltend gemachte zweite  Inhaftierung als  unglaubhaft  zu er-
achten. Obwohl zwar fraglich erscheint, ob die ihm von der Vorinstanz 
vorgeworfene  Steigerung  in  seinen  Vorbringen  vor  dem Hintergrund 
der bereits zitierten Praxis  (EMARK 1993 Nr. 3 und 12) Bestand zu 
halten vermöchte, vermögen seine Ausführungen in der Rekurseinga-
be nicht zu einer anderen Erkenntnis zu führen. Die Vorinstanz hat die 
Unglaubhaftigkeit der entsprechenden Vorbringen nicht einzig mit einer 
Steigerung der Vorbringen des Beschwerdeführers begründet, sondern 
dazu zutreffend festgehalten, dass sich der Beschweredeführer weder 
zum Haftort noch zu den Haftumständen näher zu äussern vermochte 
(vgl. angefochtene Verfügung S. 3 E. 2 Abschnitt 2). Festzustellen ist 
dazu, dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörungen schwer-
wiegende und entsprechend einprägsame Ereignisse geltend gemacht 
hat,  aufgrund  derer  eine  individuellere,  durch  Realkennzeichen  ge-
prägte, substanziiertere Schilderung derselben erwartet werden dürfte. 
Zu keiner anderen Erkenntnis führt die Rüge des Beschwerdeführers, 
wonach ihm seitens der Befragerin keine entsprechenden Nachfragen 

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gestellt worden seien, zumal nicht ersichtlich und vom Beschwerdefüh-
rer auch nicht begründet dargelegt wird, inwiefern er daran gehindert 
worden wäre, in seiner freien Erzählung detailliertere und substanziier-
tere Angaben zu machen. Aus diesen Gründen stösst denn auch die 
Rüge  des  Beschwerdeführers  einer  ungenügenden  Erstellung  des 
rechtserheblichen Sachverhalts durch die Vorinstanz ins Leere.

6.2.2 Der  Beschwerdeführer  stellt  sich  sodann  auf  den  Standpunkt, 
dass er mit dem Bestätigungsschreiben von Rechtsanwalt K._______ 
vom  18. März  2002  ein  Beweismittel  eingereicht  habe,  welches  die 
geltend  gemachte  Inhaftierung  in  Colombo  beweise.  In  diesem 
Schreiben  führt  Rechtsanwalt  K._______  aus,  dass  er  den 
Beschwerdeführer seit einiger Zeit kenne, dass dieser von der srilanki-
schen Polizei unter dem Verdacht, in terroristische Aktivitäten involviert 
zu sein, am 3. August 2001 verhaftet und am 4. September 2001 wie-
der  entlassen  worden  sei,  wobei  er  während  seiner  Inhaftierung 
schwer  misshandelt  worden  sei.  Er,  Rechtsanwalt  K._______,  sei 
informiert worden, dass sich der Beschwerdeführer in der Schweiz auf-
halte, und habe ihn aufgrund der erlittenen Folterungen angewiesen, 
nie wieder nach Sri Lanka zurückzukehren, zumal sein Leben dort in 
Gefahr sei.

Aufgrund seines lediglich pauschalen und allgemeinen Inhalts und ins-
besondere  vor  dem Hintergrund der  unglaubhaften eigenen Schilde-
rungen  des  Beschwerdeführers  ist  das  eingereichte  Bestätigungs-
schreiben als Gefälligkeitsschreiben ohne Beweiswert zu qualifizieren, 
welches  nicht  geeignet  ist,  die  vom  Beschwerdeführer  geltend  ge-
machte  Inhaftierung zu belegen. So muss davon ausgegangen wer-
den,  dass  Rechtsanwalt  K._______,  wäre  er  tatsächlich  in  dieser 
Sache tätig gewesen und hätte den Beschwerdeführer aus dem Ge-
fängnis geholt,  konkretere Angaben zu dessen Inhaftierung und Ent-
lassung hätte machen können. Insbesondere enthält sich der Rechts-
anwalt jeglicher Ausführung, dass er überhaupt in irgendeiner Art und 
Weise im Zusammenhang mit der Entlassung des Beschwerdeführers 
tätig gewesen sei. Bloss der Vollständigkeit halber kann zudem darauf 
hingewiesen werden, dass sich der Beschwerdeführer ausserdem jeg-
licher Erklärung enthielt, wie er in den Besitz des Schreibens gelangen 
konnte und diesem überdies keinen Briefumschlag beilegte, mit  wel-
chem das Schreiben aus dem Heimatland geschickt wurde. Gestützt 
auf  diese Erwägungen vermag das  eingereichte  Bestätigungsschrei-

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ben die Vorbringen des Beschwerdeführers weder zu beweisen noch 
als glaubhaft erscheinen zu lassen.

6.2.3 Die von der Vorinstanz zu Recht erkannte Unglaubhaftigkeit der 
Vorbringen  des  Beschwerdeführers  wird  sodann  dadurch  bestätigt, 
dass  er  gemäss  eigenen  Angaben  im September  2001  nach  einem 
Monat Haft wieder freigelassen worden sei, einzig mit der Auflage ei-
ner monatlichen Meldepflicht,  beziehungsweise dass er  sich zu mel-
den habe, wenn er dazu aufgefordert werde. Angesichts des bekann-
ten  Vorgehens  der  srilankischen  Behörden  bei  vermuteter  terroristi-
scher Aktivität müsste vielmehr davon ausgegangen werden, dass ge-
gen den Beschwerdeführer  zumindest  ein Verfahren eröffnet  worden 
wäre,  zumal  gemäss seinen Angaben ein  Paket  der  LTTE gefunden 
und der Beschwerdeführer als verdächtige Person festgenommen wor-
den sei. Klar gegen die geltend gemachte Verfolgungsgefahr und die 
Glaubhaftigkeit  der Vorbringen spricht  ferner der Umstand,  dass ihm 
am 24. Januar 2002 in Colombo auf seinen Antrag hin eine Identitäts-
karte ausgestellt wurde (vgl. A 1 S. 3), zu einem Zeitpunkt, als er sich 
angeblich der Meldepflicht entzogen und sich deswegen nur versteckt 
in Colombo aufgehalten haben will.

6.3 Zusammenfassend kann demnach festgehalten werden, dass die 
Vorbringen des Beschwerdeführers zu seiner geltend gemachten Ver-
folgungssituation und deren Hintergründen als unglaubhaft  zu erach-
ten sind und die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz in ihrem 
Ergebnis zu bestätigen sind.

6.4 Angesichts  der  erkannten  Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen  des 
Beschwerdeführer kann die Frage offen gelassen werden, ob der vom 
Gesetz geforderte zeitliche Kausalzusammenhang zwischen den gel-
tend  gemachten  Verfolgungsvorbringen  und  der  Ausreise  gegeben 
wäre.  Da  der  Beschwerdeführer  zudem  asylrechtlich  bedeutsame 
Nachteile weder erlitten noch substanziierte Hinweise bestehen,  wo-
nach er solche in Zukunft zu befürchten hat, braucht auch die Frage, 
ob er in Colombo beziehungsweise im Süden Sri  Lankas eine inner-
staatliche Fluchtalternative hätte, nicht erörtert zu werden. Soweit sich 
der Beschwerdeführer zudem auf  die sich aus allgemeinen Unruhen 
und den Kriegswirren ergebenden Beeinträchtigungen und Benachtei-
ligungen beruft, kann schliesslich auf die Erwägungen der Vorinstanz 
in ihrer Verfügung vom 26. Juni 2003 verwiesen werden.

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6.5 Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf die Vorbringen des Be-
schwerdeführers im Asylpunkt näher einzugehen, zumal diese insge-
samt nicht zu einem anderen Entscheid zu führen vermögen.

6.6 Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass der Beschwerde-
führer keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft darzutun 
oder nachzuweisen vermochten. Er kann daher nicht als Flüchtling an-
erkannt  werden.  Die  Vorinstanz  hat  sein  Asylgesuch  demnach  zu 
Recht abgelehnt.

7.

7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei-
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

8.

8.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

8.2 Das BFM nahm den Beschwerdeführer mit Verfügung vom 26. Mai 
2008 in der Schweiz vorläufig auf. Damit ist die Beschwerde im Voll-
zugspunkt gegenstandslos geworden (vgl. E. 3).

9.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten, soweit nicht gegenstandslos gewor-
den, abzuweisen.

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E-6601/2006

10.

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die reduzierten Kos-
ten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). 
Gestützt auf die mit Verfügung vom 13. August 2003 gewährte unent-
geltliche  Rechtspflege  wird  jedoch  auf  die  Erhebung  von Verfahren-
skosten verzichtet.

10.2

10.2.1 Der Beschwerdeführer ist faktisch mit seinen Rechtsbegehren 
(Vollzug der Wegweisung) teilweise durchgedrungen. Diesfalls ist pra-
xisgemäss von einem hälftigen Obsiegen auszugehen und ihm eine 
Parteientschädigung für die ihm notwendigerweise erwachsenen Par-
teikosten zuzusprechen, welche praxisgemäss um die Hälfte herabzu-
setzen ist (Art. 64 Abs. 1 VwVG sowie Art. 7 Abs. 2 VGKE).

10.2.2 Die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  reichte  am  31. 
Juli 2003 eine Honorarnote im Umfang von Fr. 1'125.-- (inkl. Auslagen) 
ein; Mehrwertsteuer wurde keine geltend gemacht. Die Kostennote ist - 
unter  Berücksichtigung  des  Umstandes,  dass  die  Rechtsvertreterin 
seit  der  Einreichung  der  Beschwerde  keine  weiteren  Eingaben  ge-
macht hat - als angemessen zu bezeichnen. Die Parteientschädigung 
ist  daher auf  insgesamt Fr. 562.50 (inkl. Auslagen)  festzusetzen und 
dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz zu entrichten.

(Dispositiv nächste Seite)

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E-6601/2006

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht als gegenstandlos 
geworden abgeschrieben wird.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.

3.
Das  BFM  wird  angewiesen,  dem  Beschwerdeführer  eine  reduzierte 
Parteientschädigung von Fr. 562.50 zu entrichten.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N_______ (per Kurier; in Kopie)
- das L._______ (in Kopie)

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Regula Schenker Senn Rudolf Raemy

Versand:

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