# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 379d06eb-2d0b-5be1-bef2-280c3ed5a3ea
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-04-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.04.2017 PS170083
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170083_2017-04-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170083-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter 

Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Würsch 

Urteil vom 6. April 2017 

in Sachen 

 

A._____ GmbH, Geschäftsführer: B._____ 

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

C1._____, 

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 23. März 2017 (EK170267) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. 

1.1. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vor-

instanz) vom 23. März 2017 wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin 

(fortan Schuldnerin) der Konkurs eröffnet. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine 

Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von 

Fr. 2'526.20 nebst Zins zu 5% seit 12. September 2016, Umtriebsspesen von 

Fr. 400.00 sowie Betreibungskosten von Fr. 171.60 (act. 3 = act. 6 = act. 7/8).  

1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 30. März 

2017 (überbracht am 31. März 2017) rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragte die 

Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wir-

kung (act. 2 S. 1; act. 7/11). Mit Eingabe vom 31. März 2017 (Datum Poststempel) 

teilte die Schuldnerin unter Beilage einer Zahlungsquittung mit, nun auch die noch 

ausstehenden Zinsen von Fr. 66.45 bezahlt zu haben (act. 8-9). Mit Präsidialver-

fügung vom 3. April 2017 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende 

Wirkung zuerkannt (act. 10). Auf die Fristansetzung zur Leistung eines Kosten-

vorschusses konnte verzichtet werden, da die Schuldnerin die Kosten des Be-

schwerdeverfahrens von Fr. 750.00 bereits vorgeschossen hatte (act. 4/3). Die 

Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7/1-11). Das Verfahren ist spruch-

reif. 

2. 

2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des 

Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei gesetz-

lich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläu-

bigerverzicht) urkundlich nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-

gangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist eingebracht 

werden (BGE 136 III 294; BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist 

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um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. 

einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO). 

2.2. Die Schuldnerin belegt mittels Zahlungsquittungen, die Konkursforderung 

samt Zinsen, Umtriebsspesen und Betreibungskosten nach der Konkurseröffnung 

an die Gläubigerin bezahlt zu haben (act. 4/1 und act. 9). Die Schuldnerin hat so-

dann die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren sowie die Kosten des Kon-

kursamtes für die Zeit von der Konkurseröffnung bis zur allfälligen Aufhebung des 

Konkurses im Beschwerdeverfahren hinterlegt und für das Beschwerdeverfahren 

einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 geleistet (act. 4/2-3). Damit gelingt es der 

Schuldnerin, den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im Sinne von Art. 174 

Abs. 2 Ziff. 1 SchKG nachzuweisen.  

2.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-

rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit be-

deutet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger 

bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat 

deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden 

Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch 

nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine 

Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und 

die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch 

wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein nicht. Sie muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-

schliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 

5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur 

Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldne-

rin die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens 

zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtra-

gen können (OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). 

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2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der von der 

Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zü-

rich 4 vom 31. März 2017 weist insgesamt vier zwischen dem 28. September 

2016 und dem 8. März 2017 eingeleitete Betreibungen aus (act. 4/5). Darunter 

befindet sich die nun beglichene Konkursforderung der Gläubigerin. Die drei wei-

teren gemäss Betreibungsregisterauszug noch offenen Betreibungen belaufen 

sich auf einen Forderungsbetrag von insgesamt Fr. 5'549.89. In der Betreibung-

Nr. 1 der Schweizerischen Eidgenossenschaft wurde der Zahlungsbefehl zuge-

stellt. Die anderen beiden Betreibungen der C._____ AG mit den Nummern 2 und 

3 sind bereits bis zur Konkursandrohung vorgedrungen.  

2.3.3. Die Schuldnerin ist seit dem 3. Mai 2013 im Handelsregister des Kantons 

Zürich eingetragen. Sie bezweckt den Betrieb einer medizinischen Massage-

Praxis sowie die Erbringung damit zusammenhängender Dienstleistungen 

(act. 5). Die Schuldnerin bestreitet die der Konkurseröffnung zugrunde liegende 

Forderung – und wohl auch diejenigen aus den Betreibungen-Nr. 2 sowie Nr. 3 – 

in der Höhe. Sie führt aus, die C2._____ AG habe die Lohnsumme der Kranken-

taggeld- und der Unfallversicherung bei der Schlussrechnung zum Beitragsjahr 

2015 willkürlich zu hoch eingeschätzt. Die Jahreslohnsumme sei nicht verifiziert 

worden. Diese betrage Fr. 6'040.00 und nicht wie von der Gläubigerin geschätzt 

Fr. 147'600.00. Die Konkursforderung sei nun aber inklusive Zinsen und Kosten 

beglichen worden (act. 2). Die Schuldnerin bestreitet sinngemäss auch den Be-

stand der Forderung aus der Betreibung-Nr. 1 (act. 4/6). Sie reicht hierzu aber 

keine Belege ein. Die Schuldnerin führt weiter aus, gemäss Kontoauszug über ein 

Guthaben von über Fr. 80'000.00 zu verfügen, womit die Weiterführung ihrer Ge-

schäftstätigkeit – selbst ohne Einnahmen – für ein weiteres Jahr gewährleistet sei. 

Sie werde ihren Zahlungsverpflichtungen auch in Zukunft nachkommen, sofern 

die Forderungen korrekt seien und dem Gesetz entsprechen würden (act. 4/7). 

2.3.4. Die Schuldnerin reicht keine Belege, wie etwa Debitoren- und Kreditoren-

listen, einen Zwischenabschluss sowie Jahresabschlüsse, Steuererklärungen 

oder Steuerrechnungen der letzten Jahre ein, was die Liquiditätsprüfung er-

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schwert. Zu beachten ist jedoch, dass die Schuldnerin in der Lage war, innert kur-

zer Zeit genügend flüssige Mittel aufzubringen, um die Konkursforderung samt 

Zinsen und Kosten zu begleichen, beim Konkursamt Fr. 1'200.00 zu hinterlegen 

und die Kosten für das Beschwerdeverfahren vorzuschiessen (vgl. act. 4/2-4 und 

act. 9). Gegenüber der Schuldnerin bestehen drei offene Betreibungsforderungen, 

welche sie ohne weitere Belege einzureichen in der Höhe resp. dem Bestand be-

streitet. In zwei Betreibungen ist bereits die Konkursandrohung erfolgt, was – um 

eine erneute Konkurseröffnung zu verhindern – bedingt, dass die Schuldnerin 

über genügend flüssige Mittel verfügt. Dass dies der Fall ist, scheint durch den 

von ihr eingereichten Kontoauszug belegt, welcher einen aktuellen Saldo des 

Kontokorrentkontos von rund Fr. 84'000.00 aufweist (act. 4/8). Der Schuldnerin 

scheint es jedenfalls möglich zu sein, daraus die noch offenen Betreibungen über 

insgesamt Fr. 5'549.89 zu begleichen, unbeschadet dessen, dass über ihre weite-

ren laufenden Verbindlichkeiten (wie z.B. Miete, Löhne) nichts bekannt ist. Inso-

weit glaubhaft erscheint es ebenso, dass diese Mittel es der Schuldnerin erlauben 

werden, in Zukunft den laufenden Verpflichtungen regelmässig nachzukommen. 

Die bloss temporäre Illiquidität bzw. die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin erweist 

sich trotz der wenigen vorliegenden Belege als gerade noch hinreichend glaubhaft 

im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Denn glaubhaft gemacht ist eine Tatsache 

bereits dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst 

wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht 

haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, 

dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine 

Zahlungsunfähigkeit. Insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des 

schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden 

kann, dürfen keine allzu strengen Anforderungen an die Glaubhaftmachung ge-

stellt werden (BGer 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014, E. 3.1 m.w.H.), zumindest 

dann, wenn es um eine erstmalige vorübergehende Illiquidität geht. 

Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses 

über die Schuldnerin. 

- 6 - 

3. 

Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider 

Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre Zah-

lungssäumnis verursacht hat. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des 

Bezirksgerichtes Zürich vom 23. März 2017, mit dem über die Schuldnerin 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von 

Fr. 400.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm ein-

bezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.00 (Fr. 1'200.00 Zahlung der Schuldne-

rin sowie Fr. 1'400.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht ge-

leisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und der Schuldnerin 

einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszu-

zahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-

zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Aussersihl-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zü-

rich 4, je gegen Empfangsschein. 

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Würsch 
 
versandt am: 
6. April 2017 
 
 

	Urteil vom 6. April 2017
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 23. März 2017, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.00 wird bestätigt und d...
	3. Das Konkursamt Aussersihl-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.00 (Fr. 1'200.00 Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'400.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Glä...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Aussersihl-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kanton...
	5.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...