# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1da3a758-cb97-5e64-8bd5-ade09c279a66
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-08-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.08.2019 UV 2016/83
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2016-83_2019-08-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2016/83

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 06.08.2019

Entscheid Versicherungsgericht, 06.08.2019
Art. 10 UVG. Art. 18 UVV. Umfang des Anspruchs auf Leistungen nach Art. 18 
UVV. Pflegebedarfsabklärung durch die SAHB zulässig und beweistauglich. 
Keine Überversicherungs- bzw. Koordinationsproblematik zwischen 
Hilflosenentschädigung und Pflegeleistungen nach Art. 18 UVV. Festlegung 
der zu entschädigenden Pflegeleistungen und des monatlichen 
Pflegebeitrags sind nicht zu beanstanden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. August 2019, UV 
2016/83). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_569/2019.

Entscheid vom 6. August 2019

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber und Versicherungsrichterin Michaela Machleidt Lehmann; 

Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.

UV 2016/83

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Advokat lic. iur. Sebastian Laubscher, Greifengasse 1, Postfach 1644, 

4001 Basel,

substituiert durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt,

Schweizerhofstrasse 14, Postfach 568, 8750 Glarus,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Versicherungsleistungen (Pflegebeitrag)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ erlitt bei einem Motorradunfall am 8. Juli 2010 unter anderem multiple 

Frakturen im Bereich der Extremitäten und ein schweres Schädel-Hirn-Trauma (Suva-

act. 1 ff.).

A.b Die Suva liess durch die SAHB-Hilfsmittelberatung eine Abklärung der 

Pflegeleistungen und Hilflosigkeit vornehmen (vgl. Bericht vom 11. November 2013; 

Suva-act. 322).

A.c  Mit Verfügung vom 31. Januar 2014 sprach die Suva dem Versicherten eine 

monatliche Invalidenrente für eine 100%ige Erwerbsunfähigkeit von Fr. 2'037.95 ab 1. 

Februar 2014 sowie eine Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit mittleren Grades 

von monatlich Fr. 1'384.-- ab 1. Februar 2014 zu. Für Leistungen gemäss Art. 18 der 

Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202; Hauspflege) wurden dem 

Versicherten monatlich Fr. 1'449.-- zugesprochen (Suva-act. 332).

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A.d Mit Schreiben vom 28. Februar 2014 erhob der Rechtsvertreter unter Einreichung 

der Bedarfsabklärung Betreuungs- und Pflegeaufwand des Versicherten vom 

Kompetenzzentrum für Pflegerecht (Suva-act. 340) Einsprache gegen die Verfügung 

vom 31. Januar 2014 betreffend die Hilflosenentschädigung und den 

Hauspflegebeitrag im Sinne von Art. 18 UVV. Dem Versicherten sei eine 

Hilflosenentschädigung aufgrund einer Hilflosigkeit schweren Grades zuzusprechen. 

Weiter sei ihm ein Beitrag für den medizinischen Pflegebedarf gemäss Art. 21 des 

Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) und Art. 18 UVV auf der 

Basis eines Aufwandes von 4 Stunden und 46 Minuten pro Woche auszurichten. 

Zudem seien die Kosten für das Gutachten des Kompetenzzentrums Pflegerecht vom 

27. Februar 2014 von der Suva zu tragen. Der vom Kompetenzzentrum Pflegerecht 

festgestellte medizinische Pflegeaufwand sei erheblich höher als von der Suva 

angenommen (Suva-act. 341).

A.e  Mit Einspracheentscheid vom 14. August 2014 hiess die Suva die Einsprache 

teilweise gut und sprach dem Versicherten rückwirkend ab 1. Februar 2014 eine 

Hilflosenentschädigung auf der Basis einer Hilflosigkeit schweren Grades zu. Im 

Übrigen wurde die Einsprache abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde. Der 

Versicherte beantrage einen Pflegebeitrag aufgrund eines wöchentlichen Aufwandes 

von 4.8 Stunden. Der zugesprochene monatliche Beitrag entspreche einem 

wöchentlichen Pflegeaufwand von 6.8 Stunden. Damit erweise sich der Antrag als 

gegenstandslos. Weiter beantrage der Versicherte die Übernahme der Kosten des 

Berichtes des Kompetenzzentrums für Pflegerecht vom 27. Februar 2014 durch die 

Suva. Dieser Bericht sei weder für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich 

gewesen, noch bilde er Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen. Folglich 

seien die Kosten nicht von der Suva zu übernehmen (Suva-act. 364).

A.f Mit Schreiben vom 29. August 2014 führte der Versicherte aus, es sei betreffend 

den medizinischen Pflegebedarf zu einem Rechnungsfehler gekommen. Tatsächlich sei 

ein medizinischer Pflegebedarf gemäss Art. 21 UVG und Art. 18 UVV von 12 Stunden 

26 Minuten pro Woche gegeben. Die Suva solle nochmals auf ihren Entscheid 

zurückkommen respektive den Einspracheentscheid in diesem Punkt in 

Wiedererwägung ziehen (Suva-act. 367). Der Versicherte reichte zudem die korrigierte 

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Version der Bedarfsabklärung des Kompetenzzentrums für Pflegerecht ein (Suva-act. 

368).

A.g Mit Schreiben vom 9. September 2014 teilte die Suva dem Versicherten mit, dass 

die nachgereichte korrigierte Version des Kompetenzzentrums für Pflegerecht am 

Ergebnis nichts zu ändern vermöge, seien doch darin Leistungen teilweise doppelt 

berücksichtigt bzw. bereits über die Hilflosenentschädigung abgegolten worden (Suva-

act. 369).

A.h Am 15. September 2014 reichte der Rechtsvertreter des Versicherten eine 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 14. August 2014 ein (Suva-act. 372). 

Dieser sei betreffend Nichteintreten auf das Begehren um Anhebung des 

Pflegebeitrags nach Art. 18 UVV aufzuheben und die Sache zur Festsetzung des 

genauen Betrags an die Suva zurückzuweisen. Zudem sei die Suva zur Übernahme der 

Kosten des Berichts des Kompetenzzentrums für Pflegerecht vom 27. Februar 2014 zu 

verpflichten (Suva-act. 372).

A.i Mit Entscheid vom 24. Juni 2016 (UV 2014/70) hiess das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen die Beschwerde dahingehend gut, dass der Einspracheentscheid 

vom 14. August 2014 insoweit aufgehoben wurde, als die Suva einerseits auf die Frage 

der Entschädigung der Hauspflege nach Art. 18 UVV nicht eingetreten ist und 

andererseits die Kosten des Berichts des Kompetenzzentrums für Pflegerecht nicht 

entschädigt hat. Die Sache wurde diesbezüglich zur neuen Verfügung an die Suva 

zurückgewiesen (Suva-act. 425).

B.   

Mit Einspracheentscheid vom 18. November 2016 sprach die Suva dem Versicherten in 

teilweiser Gutheissung der Einsprache vom 28. Februar 2014 rückwirkend ab 1. 

Februar 2014 einen monatlichen Pflegebeitrag von Fr. 2'239.-- zu. Im Übrigen wurde 

die Einsprache abgewiesen. Auf den Bericht des Kompetenzzentrums für Pflegerecht 

vom 27. Februar 2014 könne nicht abgestellt werden. Entgegenkommenderweise sei 

die Suva jedoch bereit, zusätzlich zur regulären Physiotherapie den Zeitaufwand für 

das Mobilisationstraining gemäss dem Bericht des SAHB Hilfsmittel-Zentrums vom 11. 

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November 2013 zu berücksichtigen, was im Ergebnis einen monatlichen Pflegebeitrag 

von Fr. 2'239.-- ergebe. Der Bericht des Kompetenzzentrums für Pflegerecht vom 27. 

Februar 2014 sei weder für die Beurteilung des Anspruchs unerlässlich gewesen, noch 

habe er Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen gebildet, weshalb die 

Kosten des Berichts nicht von der Suva zu übernehmen seien (Suva-act. 439).

C.   

C.a  Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vorliegend zu beurteilende 

Beschwerde vom 7. Dezember 2016. Der Rechtsvertreter des Versicherten 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) beantragt die Aufhebung des Einspracheentscheids 

und die Festlegung des Pflegebeitrags entsprechend der Erhebung durch das 

Kompetenzzentrum für Pflegerecht. Eventualiter sei die Sache zur Festsetzung des 

Pflegebeitrags an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Kosten für den Bericht und die 

Stellungnahme des Kompetenzzentrums für Pflegerecht seien der Beschwerdegegnerin 

aufzuerlegen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Zur materiellen 

Begründung verwies der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen auf 

die mit der Beschwerde eingereichte Stellungnahme von B.___, dipl. Pflegefachfrau HF, 

vom 5. Dezember 2016 (act. G 1.2). Der Beizug der Fachleute des Kompetenzzentrums 

Pflegerecht sei nötig gewesen, um die vorliegende Beschwerde zu begründen, weshalb 

auch die Kosten der Stellungnahme von der Beschwerdegegnerin zu übernehmen 

seien. Dies gelte nach wie vor auch für den Pflegeaufwandsbericht (act. G 1). In der 

Stellungnahme vom 5. Dezember 2016 führte B.___ aus, die Behauptung, Positionen 

seien doppelt berücksichtigt worden, sei nicht nachvollziehbar. Weiter habe das 

Kompetenzzentrum für Pflegerecht die Zeitaufwände unter Zuhilfenahme des 

Bedarfsabklärungsinstruments RAI-Home-Care erhoben. Bei den Zeiten sei jedoch 

nicht nur die reine Zeit der jeweiligen Verrichtung gerechnet worden, sondern der 

Zeitaufwand, der benötigt werde, um die jeweilige Verrichtung als Ganzes auszuführen. 

Die Bedarfsabklärung der Suva (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) müsse als 

unvollständig bezeichnet werden und basiere nicht auf einem anerkannten 

Pflegebedarfsabklärungssystem. Es werde auch nicht begründet, weshalb bei den 

aufgeführten Pflegemassnahmen nicht die Standardzeiten Verwendung finden würden 

(act. G 1.2).

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C.b Mit Beschwerdeantwort vom 23. Januar 2017 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Aufhebung des Einspracheentscheids vom 18. November 2016 und die Vornahme 

einer reformatio in peius. Auf die Beschwerde vom 7. Dezember 2016 sei nicht 

einzutreten, soweit sie sich gegen Beitragspositionen wende, welche von der Suva 

gestützt auf Art. 18 Abs. 2 UVV festgesetzt worden seien. Eventualiter sei die 

Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei, und der Einspracheentscheid 

vom 18. November 2016 sei zu bestätigen. Soweit der Beschwerdeführer Positionen 

gemäss Art. 18 Abs. 2 UVV kritisiere, könne darauf von vornherein nicht eingetreten 

werden, da es sich bei dieser Bestimmung um eine "Kann-Formulierung" handle. 

Zudem werde schon im Rahmen der Hilflosenentschädigung für eine Hilflosigkeit 

schweren Grades "eine Art medizinische oder pflegerische Hilfeleistung" erbracht, 

welche also durch die Hilflosenentschädigung und nicht nach Art. 18 UVV abgegolten 

werde. Die Leistungspflicht nach Art. 18 Abs. 1 UVV beschränke sich auf 

Heilbehandlungen und medizinische Pflege, welche nicht grundpflegerische 

Verrichtungen beinhalte. Im Rahmen von Art. 18 UVV ergebe sich ein 

beschwerdeführerischer Anspruch von total Fr. 313.20. Die externe SAHB-

Begutachtung vom 11. November 2013 geniesse volle Beweiskraft. Die 

Beschwerdegegnerin sei nicht verpflichtet, auf das RAI-HC-Bedarfsabklärungs-

Instrumentarium abzustellen; dieses sei für das Gericht nicht verbindlich. Die 

Beschwerdegegnerin habe die notwendigen Abklärungen selber in die Wege geleitet, 

weshalb die Kosten für die zusätzliche Bedarfsabklärung vom Beschwerdeführer nicht 

der Beschwerdegegnerin überbunden werden könnten (act. G 3).

C.c  Mit Replik vom 30. März 2017 beantragte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Rückweisung 

der Angelegenheit im Sinne der Erwägungen unter Kosten- und Entschädigungsfolge 

sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung. Die 

Pflegebedarfsabklärung der Beschwerdegegnerin durch die SAHB sei unzulässig sowie 

aufgrund der nicht gewährten Verfahrensrechte auch unverwertbar. Es würden auch 

inhaltliche und methodologische Mängel bei der Pflegebedarfsabklärung durch die 

SAHB bestehen, weshalb eine umfassende Begutachtung durch das 

Versicherungsgericht in Auftrag zu geben sei. Zudem seien alle unfallkausalen 

Pflegemassnahmen als medizinische Pflege zu verstehen. Die medizinischen 

Pflegemassnahmen, welche von anerkannten Leistungserbringern erbracht würden, 

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seien zu deren Vollkosten bzw. den im jeweiligen Kanton massgeblichen Normkosten 

zu vergüten. Pflegemassnahmen, welche nicht von einem anerkannten 

Leistungserbringer ausgeführt würden und nichtmedizinische Hilfsmassnahmen seien 

mit einem Stundenansatz von mindestens Fr. 32.90 zu vergüten. Eine vollständige 

Kompensation der Pflegeentschädigung gemäss Art. 18 Abs. 2 UVV durch die 

Hilflosenentschädigung sei nicht statthaft und die reformatio in peius sei abzulehnen 

(act. G 7).

C.d Mit Schreiben vom 10. Mai 2017 reichte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ein (act. G 10). Mit 

Schreiben vom 15. Mai 2017 teilte ihm die Verfahrensleitung des Versicherungsgerichts 

mit, dass die gute Vermögenssituation die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege bei Weitem ausschliesse. Ohne Gegenbericht werde davon 

ausgegangen, dass der Beschwerdeführer am gestellten Gesuch nicht festhalte (act. G 

11). Ein entsprechender Gegenbericht ging beim Versicherungsgericht nicht ein.

C.e  Mit Duplik vom 21. Juni 2017 hielt die Beschwerdegegnerin vollumfänglich an den 

Anträgen der Beschwerdeantwort fest (act. G 14).

Erwägungen

1.  

Am 1. Januar 2017 sind die revidierten Bestimmungen des UVG und der UVV in Kraft 

getreten. Gemäss Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zu dieser Änderung werden 

Versicherungsleistungen für Unfälle, die sich vor deren Inkrafttreten ereignet haben, 

und für Berufskrankheiten, die vor diesem Zeitpunkt ausgebrochen sind, nach 

bisherigem Recht gewährt. Vorliegend finden daher, nachdem ein Ereignis aus dem 

Jahr 2010 zur Debatte steht, die bis 31. Dezember 2016 gültigen Bestimmungen 

Anwendung.

2.  

2.1 Vorliegend streitig und zu beurteilen ist der Umfang des Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf Pflegeleistungen nach Art. 18 UVV. Dass grundsätzlich ein 

Anspruch auf Hauspflege im Sinn von Art. 18 UVV gegeben ist, ist dabei unbestritten.

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2.2 Nach Art. 10 UVG hat der Versicherte Anspruch auf die zweckmässige Behandlung 

der Unfallfolgen. Gemäss Art. 10 Abs. 3 UVG kann der Bundesrat die Leistungspflicht 

der Versicherung näher umschreiben und die Kostenvergütung für Behandlungen im 

Ausland begrenzen (Satz 1). Er kann festlegen, unter welchen Voraussetzungen und in 

welchem Umfang der Versicherte Anspruch auf Hauspflege hat (Satz 2). In Bezug auf 

die Hauspflege hat der Bundesrat seine Verordnungskompetenz in Art. 18 UVV 

wahrgenommen. Gemäss Art. 18 Abs. 1 UVV hat die versicherte Person Anspruch auf 

eine ärztlich angeordnete Hauspflege, sofern diese durch eine nach den Artikeln 49 und 

51 der Verordnung über die Krankenversicherung vom 27. Juni 1995 (KVV; SR 832.102) 

zugelassene Person oder Organisation durchgeführt wird. Art. 49 KVV nennt die 

beruflichen Anforderungen an Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner. Art. 51 KVV 

enthält die Kriterien, nach welchen Organisationen der Krankenpflege und Hilfe zu 

Hause zugelassen werden. Gemäss Art. 18 Abs. 2 UVV kann der Versicherer 

ausnahmsweise auch Beiträge an eine Hauspflege durch eine nicht zugelassene 

Person gewähren.

3.  

3.1 Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 23. Januar 

2017, dass auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten sei, als sich diese gegen 

Beitragspositionen wende, welche von der Suva gestützt auf Art. 18 Abs. 2 UVV 

festgesetzt worden seien, da diese Bestimmung eine "Kann-Formulierung" beinhalte, 

welche keinen Rechtsanspruch des Versicherten auf Pflegebeiträge begründe (act. G 

3).

3.2 Bei Art. 18 Abs. 2 UVV handelt es sich zwar um eine Kann-Bestimmung, was der 

Beschwerdegegnerin – aufgrund des Wortlautes ("ausnahmsweise", "kann") – ein 

zurückhaltend auszuübendes Ermessen einräumt. Gestützt auf diese Bestimmung hat 

die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer im angefochtenen 

Einspracheentscheid Leistungen zugesprochen. Im Beschwerdeverfahren beantragt sie 

zu Unrecht das Nichteintreten bezüglich dieser Leistungen. Mit Blick auf den 

vorliegenden Einspracheentscheid ist es jedoch dem Gericht möglich, diesen auf eine 

allfällige Ermessensüberschreitung hin zu überprüfen, weshalb auf die Beschwerde 

auch bezüglich der Beitragspositionen gestützt auf Art. 18 Abs. 2 UVV einzutreten ist.

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4.  

4.1 Die Beschwerdegegnerin stützte sich bei der Bestimmung der Höhe des 

Pflegebedarfs im Wesentlichen auf den Bericht Abklärung Pflegeleistungen und 

Hilflosigkeit vom 28. November 2013 der SAHB, welcher von C.___, dipl. 

Pflegefachfrau HF, erstellt wurde (UV-act. 322). Der Beschwerdeführer bringt zunächst 

vor, dass dieser Bericht grundsätzlich nicht verwertbar sei (act. G 7, Ziff. 13. ff.). Die 

Pflegebedarfsabklärung durch die SAHB sei unzulässig, da weder das SAHB noch 

C.___, welche die Abklärung vorgenommen habe, als Leistungserbringer zulasten der 

Sozialversicherung anerkannt seien. Weiter widerspreche die Pflegebedarfsfeststellung 

dem Zweck des SAHB. Zudem seien die Verfahrensrechte nicht gewahrt worden. 

Ferner bringt der Beschwerdeführer vor, dass die Beschwerdegegnerin den Inhalt des 

Zusammenarbeitsvertrages mit der SAHB nicht offenlege und der Verdacht bestehe, 

dass die Beschwerdegegnerin konkrete Weisungen im Zusammenhang mit der 

Pflegebedarfsabklärung erteile (act. G 7, Ziff. 13 ff.).

4.2 Gemäss dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatz ist 

der Versicherungsträger verpflichtet den rechtserheblichen Sachverhalt abzuklären (vgl. 

Art. 43 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]; Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich 2015, Art. 43 N 2 ff.; 

BGE 122 V 158 E. 1a). Zu diesem Zweck können unter anderem ärztliche oder 

fachliche Untersuchungen vorgenommen werden (vgl. Art. 43 Abs. 2 ATSG). Dass die 

Beschwerdegegnerin vorliegend zur Bestimmung des Pflegebedarfs eine 

Pflegebedarfsabklärung vornehmen lassen musste, ist grundsätzlich unbestritten. Das 

Gesetz enthält keine ausdrücklichen Regelungen, durch wen oder in welcher Form eine 

solche Pflegebedarfsabklärung zu erfolgen hat. Insbesondere schreibt der Gesetzgeber 

nicht vor, dass es sich um einen anerkannten Leistungserbringer handeln muss, 

welcher eine Betriebsbewilligung als Pflegedienstleistungsunternehmen und eine 

Zulassung der Sasis AG (Datendienstleister der Krankenversicherer) bedarf (vgl. act. G 

7, Ziff. 14 und 16). Bei der Pflegebedarfsabklärung handelt es sich gerade nicht um 

eine Erbringung von Pflegeleistungen (vgl. Art. 49 und 51 KVV), sondern um deren 

Abklärung, weshalb diese Voraussetzungen nicht erfüllt sein müssen. Weiter ist es für 

die Verwertbarkeit der Pflegebedarfsabklärung auch unerheblich, ob eine solche vom 

statutarischen Zweck des SAHB abgedeckt ist. Ob der vorgenommenen 

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Pflegebedarfsabklärung Beweiskraft zukommt, ist im Rahmen der Beweiswürdigung zu 

klären. Hierbei ist entscheidend, dass diese Abklärung von einer sachverständigen und 

fachkundigen Person vorgenommen wurde. Es ist unbestritten, dass C.___ als 

diplomierte Pflegefachfrau HF über die für eine Pflegebedarfsabklärung erforderliche 

Fachqualifikation verfügt. Sie hat zudem dieselbe fachliche Qualifikation wie B.___, 

welche die Bedarfsabklärung im Auftrag des Beschwerdeführers vorgenommen hat.

4.3 Soweit sich der Beschwerdeführer auf eine Verletzung der Verfahrensrechte bei der 

Pflegebedarfsabklärung beruft (vgl. act. G 7, Ziff. 19 f.), vermag dies insofern nicht zu 

überzeugen, als der damalige Rechtsvertreter des Beschwerdeführers über die 

Bedarfsabklärung durch C.___ sowie über deren Inhalt von der SAHB informiert worden 

war und sich bei der Abklärung auch selbst eingebracht hat (vgl. Suva-act. 214, 225, 

314, 315). Es sind in diesem Zusammenhang auch keine Vorbehalte des 

Beschwerdeführers bzw. seines damaligen Rechtsvertreters gegen C.___ oder die Art 

und Weise der Bedarfsabklärung aktenkundig.

4.4 Die SAHB wurde von der Beschwerdegegnerin mit Schreiben vom 18. September 

2013 mit der Vornahme der Abklärung von Pflegeleistungen und Hilflosigkeit bei den 

alltäglichen Lebensverrichtungen beauftragt (IV-act. 302). Es liegen keine Hinweise vor, 

dass darüber hinaus von der Beschwerdegegnerin weitergehende Weisungen erteilt 

worden sind. Dass die Beschwerdegegnerin solche Weisungen erteilt habe, wird von 

dieser auch ausdrücklich bestritten (act. G 14, S. 4). Die nicht näher substantiierten 

Vorwürfe, welche sich zudem auch nicht auf den vorliegenden konkreten Fall beziehen 

(vgl. act. G 7, Ziff. 18), genügen nicht, die Verwertbarkeit der Pflegebedarfsabklärung in 

Zweifel zu ziehen.

5.  

Zusammenfassend kann die von C.___ durchgeführte Pflegebedarfsabklärung der 

SAHB nicht von vornherein als unverwertbar betrachtet werden. Es liegen keine 

formellen Gründe vor, die gegen die Verwertung dieser Abklärung sprechen würden.

6.  

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Der Beschwerdeführer hält den Abklärungsbericht des SHAB auch aufgrund inhaltlicher 

und methodologischer Mängel nicht für beweistauglich (act. G 7, Ziff. 21 ff.).

6.1  

6.1.1 Der Beschwerdeführer bemängelt, dass die Pflegebedarfsabklärung nicht nach 

Massgabe eines anerkannten Pflegebedarfsabklärungsinstrumentes erfolgt sei und 

deshalb nicht überprüft werden könne. Die Bedarfsabklärung des Kompetenzzentrums 

für Pflegerecht, welche von B.___ durchgeführt worden sei, sei im Gegenzug unter 

Zuhilfenahme des Abklärungsinstruments RAI-HC (Resident Assessment Instrument - 

Homecare) erfolgt und habe einen Pflegebedarf von 3,53 Stunden pro Tag ergeben. 

Das RAI-HC welches auf Standardzeiten beruhe, könne gemäss Bundesgericht 

herangezogen werden, wenn es eine dem Einzelfall angepasste und gerecht werdende 

Lösung ermögliche (act. G 7, Ziff. 21 ff.).

6.1.2 Bei der von B.___ auf Basis des RAI-HC durchgeführten Pflegebedarfsermittlung 

wird in zeitlicher Hinsicht nicht der tatsächliche (konkrete) Pflegeaufwand des 

Beschwerdeführers zugrunde gelegt, sondern lediglich auf standardisierte (statistische) 

Zeiten abgestellt. Das Bundesgericht hielt diesbezüglich fest, dass es sich beim RAI-

HC um Empfehlungen im Bereich der Hauspflege einer Berufsgruppe ohne jeglichen 

normativen Charakter handle, welche für das Gericht nicht verbindlich seien. Es könne 

sie jedoch bei seiner Entscheidung mitberücksichtigen, sofern sie eine dem Einzelfall 

angepasste und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen 

Bestimmungen zuliessen (Urteil des Bundesgerichts vom 12. Juli 2013, 8C_1037/2012, 

E. 5.2.1). Im Bereich des Krankenversicherungsrechts werden die Anforderungen an 

die Bedarfsabklärung in Art. 8 Abs. 1-3 der Verordnung des EDI über Leistungen in der 

obligatorischen Krankenpflegeversicherung (Krankenpflege-Leistungsverordnung, KLV; 

SR 832.112.31) geregelt, wonach sie unter anderem nach einheitlichen Kriterien zu 

erfolgen hat (Abs. 3). Gemäss Art. 69 Abs. 2 der Verordnung über die 

Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) kann die IV-Stelle Abklärungen an Ort und 

Stelle vornehmen. Das Unfallversicherungsrecht enthält bezüglich Abklärungen weder 

konkretisierende Bestimmungen noch verweist es diesbezüglich direkt auf die KLV 

(oder die IVV). Soweit das UVG nicht ausdrücklich eine Abweichung vorsieht, ist das 

ATSG anwendbar (Art. 1 Abs. 1 UVG). Gemäss Art. 43 Abs. 1 ATSG sind die 

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notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen. Der Gesetzgeber schreibt 

nicht vor, in welcher Form dies zu erfolgen hat. Somit war die Beschwerdegegnerin frei 

in der Wahl der Methode zur Bestimmung des Pflegeaufwands und es ist nicht zu 

beanstanden, dass sie diesen individuell für den Einzelfall bestimmt und nicht auf das 

RAI-HC abgestellt hat. In die Würdigung der Pflegebedarfsabklärung von C.___ können 

grundsätzlich aber auch die durch B.___ mittels RAI-HC erhobenen Werte einbezogen 

werden.

6.2  

6.2.1 Weiter bringt der Beschwerdeführer vor, dass die Grundpflegeentschädigung erst 

und nur im Umfang einer allfälligen Überentschädigung in Zusammenhang mit der 

Hilflosenentschädigung gekürzt werden könne. Deshalb sei es zwingend notwendig, 

dass in einem ersten Schritt der gesamte Pflegeaufwand festgestellt, dann in einem 

folgenden Schritt der unfallversicherungsrechtlich gedeckte Pflegeaufwand 

ausgeschieden und schliesslich in einem dritten Schritt geklärt werde, ob die 

Pflegeentschädigungen und die Hilflosenentschädigung zusammen die mutmasslichen 

Kosten des gesamten Pflege- und des übrigen behinderungsbedingten 

Mehraufwandes überschreiten würden (act. G 7, Ziff. 27).

6.2.2 Die einzelnen Sozialversicherer haben, sofern in ihren Bereichen überhaupt eine 

entsprechende gesetzliche Grundlage besteht, unter dem Titel der Hauspflege nicht für 

die Gesamtheit dieser Massnahmen aufzukommen, sondern nur so weit, als für die 

verschiedenen Formen der Hauspflege eine Leistungspflicht gesetzlich oder 

verordnungsmässig normiert ist (BGE 116 V 41 E. 5b mit Hinweisen). Im Bereich der 

Unfallversicherung hat der Bundesrat die Leistungspflicht der Versicherer für 

Hauspflege in Art. 18 UVV ausdrücklich geregelt. Diese Bestimmung verpflichtet zu 

Beiträgen an eine "ärztlich angeordnete Hauspflege" (Abs. 1). Gemäss BGE 116 V 41 

und den Empfehlungen der AD-HOC-Kommission Schaden UVG Nr. 7/90 

"Hauspflege" (abrufbar unter https://www.svv.ch/de/branche/regelwerke/

empfehlungen-der-ad-hoc-kommission-schaden-uvg) sind unter den Begriff 

"Hauspflege" die Heilanwendungen mit therapeutischer Zielrichtung, die von einem 

Arzt vollzogen oder angeordnet werden, die zu Hause stattfindende medizinische 

Pflege im Sinn der Krankenpflege (vgl. Art. 21 Abs. 1 lit. d UVG; Behandlungspflege im 

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Sinne von Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV) sowie die nichtmedizinische Pflege, sei es am 

Betroffenen selber in Form von Hilfeleistungen bei den alltäglichen 

Lebensverrichtungen, sei es als Hilfestellungen in seiner Umgebung durch Führung des 

Haushalts oder Besorgung der alltäglichen Angelegenheiten (Grundpflege im Sinne von 

Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV), zu subsumieren. Aus Art. 18 Abs. 1 UVV ("auf eine ärztlich 

angeordnete Hauspflege") ist zu schliessen, dass die Leistungspflicht auf 

Heilbehandlung und medizinische Pflege beschränkt sein soll. Denn von ärztlicher 

Anordnung kann sinnvollerweise nur bei Vorkehren medizinischen Charakters 

gesprochen werden; nichtmedizinische Betreuung bedarf ihrer Natur nach keiner 

ärztlichen Anordnung (BGE 116 V 48 E. 5.c). Der im Zusammenhang mit der 

Hilflosenentschädigung massgebliche Pflegebegriff (Art. 38 Abs. 2 UVV) ist vom 

(engeren) medizinischen Pflegebegriff zu unterscheiden, der im Zusammenhang mit der 

Pflegeentschädigung gemäss Art. 18 UVV einschlägig ist (Hardy Landolt in: Marc 

Hürzeler/Ueli Kieser [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen 

Sozialversicherungsrecht, UVG Bundesgesetz über die Unfallversicherung, Bern 2018, 

Art. 26 N 68). Mit der Hilflosenentschädigung wird mithin die nicht medizinische Pflege 

abgegolten, d.h. werden Leistungen entschädigt, die nicht über Art. 18 UVV finanziert 

werden, dies pauschal.

6.2.3 In Art. 7 Abs. 2 lit. b KLV wird abschliessend definiert, was zur 

Behandlungspflege gehört, während sich der Verordnungsgeber in Art. 7 Abs. 2 lit. c 

KLV der beispielsweisen Aufzählung der Grundpflegeleistungen bediente, was den 

Schluss nahelegt, dass alle Leistungen, die nicht als Behandlungspflege aufgezählt 

werden, der Grundpflege zuzuordnen sind. Entgegen der Argumentation des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers (vgl. act. G 7, S. 11) können demnach 

akzessorische Grundpflegeleistungen, d.h. die Grundpflege, die im Anschluss an die 

Behandlungspflege geleistet wird, nicht zur medizinischen Pflege gehören, da sie 

keiner ärztlichen Anordnung bedürfen. Sie können nur dann als zusätzlich 

entschädigungspflichtig qualifiziert werden, wenn dafür eine Grundlage in Gesetz oder 

Verordnung vorhanden ist. Gemäss Art. 7 Abs. 1 KLV gelten als Leistungen nach Art. 

33 lit. b KVV Untersuchungen, Behandlungen und Pflegemassnahmen, die aufgrund 

der Bedarfsabklärung nach Abs. 2 lit. a und nach Art. 8 auf ärztliche Anordnung hin 

oder im ärztlichen Auftrag erbracht werden. Die Leistungen gemäss Abs. 1 werden in 

Abs. 2 aufgeteilt in Massnahmen der Abklärung, Beratung und Koordination (lit. a), 

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Massnahmen der Untersuchung und Behandlung (lit. b), sowie Massnahmen der 

Grundpflege (lit. c). Somit handelt es sich bei den Pflegeleistungen, welche unter 

Verweis auf Art. 7 Abs. 2 lit. c KLV aufgeführt wurden (Dekubitusprophylaxe, 

Urinalkondom an- und ausziehen, Mobilisation, Lagern vor dem Schlafen und in der 

Nacht sowie Bewegungsübungen) um medizinische Pflegemassnahmen, die ärztlich 

angeordnet werden und damit unter die Leistungspflicht von Art. 18 UVV fallen. Somit 

sind auch diese Positionen bei der Bestimmung des Anspruchs des 

Beschwerdeführers auf Pflegeleistungen nach Art. 18 UVV zu berücksichtigen, wie dies 

die Beschwerdegegnerin ursprünglich auch getan hat. Für die von der 

Beschwerdegegnerin im Beschwerdeverfahren geforderte reformatio in peius (vgl. act. 

G 3, Ziff. 8.3) bleibt kein Raum.

6.3 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass im vorliegenden Fall keine Überversicherungs- 

bzw. Koordinationsproblematik vorliegt. Die Hilflosenentschädigung überschneidet sich 

materiell-rechtlich nicht mit den Pflegeleistungen nach Art. 18 UVV. Somit musste die 

Beschwerdegegnerin nicht im Sinne der Erwägung 6.2.1 vorgehen.

7.  

7.1 Im Folgenden sind der Bericht Abklärung Pflegeleistungen und Hilflosigkeit von 

C.___ sowie die Bedarfsabklärung des Kompetenzzentrums für Pflegerecht, welche von 

B.___ durchgeführt wurde, materiell zu würdigen.

7.2 Für die Pflegebedarfsermittlung erhob C.___ unter anderem einen detaillierten 

Tagesablauf. Dies geschah im Beisein des Beschwerdeführers und von dessen Eltern 

und Rechtsvertreter, von Vertretern der Beschwerdegegnerin sowie der zuständigen 

Person des Pflegeheims (vgl. Suva-act. 322). In Bezug auf die erfassten Verrichtungen 

und die dazugehörigen Zeiten sind keine Einwände der anwesenden Personen erhoben 

worden. C.___ hielt unter anderem fest, dass der Beschwerdeführer zwei Mal pro 

Woche (Dienstag und Freitag) geduscht und an den anderen Tagen gewaschen werde. 

Für die Morgenroutine veranschlagte sie einen Zeitaufwand von 75 Minuten von 08:00 

Uhr bis 09:15 Uhr. Diese umfasst das Anziehen der Schuhe, damit der 

Beschwerdeführer aufstehen kann, den Transfer in den Duschstuhl, das Entkleiden, 

das Duschen, das Trocknen, die Hautkontrolle und -pflege (Dekubitusprophylaxe und 

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Ekzem Behandlung), das Anziehen des Urinal-Kondoms und die Befestigung der 

Urinalableitung, das Anziehen, den Transfer in den Rollstuhl und das Anziehen der 

Beinschienen (Suva-act. 322, S. 5). Für diese Tätigkeiten gab B.___ folgende Zeiten an 

(Suva-act. 368, S. 15 ff.): Duschen (40 min.), An- und Auskleiden (15 min.), Mobilisation 

in und aus dem Rollstuhl (15 min.), Anlegen des Urinal (8 min.), Ekzem eincremen (5 

min.), Dekubitusprophylaxe (10 min.), Beinschienen anbringen (5 min.), Anziehen der 

orthopädischen Schuhe (5 min.). Dies ergibt einen Zeitaufwand von 103 Minuten, wobei 

das Verabreichen eines Klistiers alle drei Tage (10 min.) noch nicht berücksichtigt ist. 

Daraus ist ersichtlich, dass der von B.___ ermittelte Zeitaufwand sich nicht mit dem 

tatsächlichen Zeitplan im Pflegeheim vereinbaren lässt. In der Stellungnahme vom 5. 

Dezember 2016 führte B.___ aus, dass bei den aufgelisteten Zeiten nicht nur die reine 

Zeit der jeweiligen Verrichtung gerechnet worden sei, sondern der Zeitaufwand, 

welcher benötigt werde, um die jeweilige Verrichtung als Ganzes auszuführen. So 

müsse der Beschwerdeführer, bevor ein Klistier verabreicht werden könne, erst 

entkleidet und in Seitenlage gebracht werden und nach der Verabreichung wieder 

zurückgedreht und angezogen werden (act. G 1.2). Vorliegend ist jedoch davon 

auszugehen, dass bei der Pflege Synergien genutzt werden und zum Beispiel das 

Verabreichen eines Klistiers, das Eincremen von Ekzemen oder das Anziehen des 

Urinal-Kondoms bereits im entkleideten Zustand durchgeführt wird und deshalb nicht 

für jede einzelne Tätigkeit das entsprechende Ent- und Bekleiden mitgerechnet werden 

muss. Damit lässt sich unter anderem auch der unterschiedliche Zeitaufwand zwischen 

den beiden Bedarfserhebungen erklären. Der aufgelistete Zeitaufwand von B.___ mag 

zwar für die einzelnen Verrichtungen korrekt sein, gibt aber im gesamten Kontext, wie 

eben dargelegt, nicht die tatsächlichen Verhältnisse wieder. Hinzu kommen auch noch 

Abweichungen von der Bedarfserhebung von C.___. So ist nicht ersichtlich, weshalb 

B.___ von drei Mal Duschen pro Woche ausgeht, obwohl ursprünglich unter 

Anwesenheit sämtlicher Beteiligter lediglich ein zweimaliges wöchentliches Duschen 

festgehalten wurde.

7.3 Wie die Beschwerdegegnerin weiter ausführt, enthält die Pflegebedarfsabklärung 

von B.___ diverse Unstimmigkeiten. So stimmen die erhobenen Punkte in der 

Abklärung (Suva-act. 368) nicht mit ihrer Stellungnahme vom 5. Dezember 2016 (act. G 

1.2) überein. In der Stellungnahme sind zusätzlich zum Abklärungsbericht folgende 

Punkte aufgeführt: Dusche, Zahnpflege, Lagerung abends und nachts, Trainieren von 

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Alltagsverrichtungen, Unterstützen in der Wohnungspflege, Erarbeiten einer 

angepassten Tagesstruktur. Weiter wurde in der Übersicht in der Stellungnahme auch 

die Mobilisation doppelt aufgelistet. Im Abklärungsbericht werden zudem die Punkte 

Trainieren von Alltagsverrichtungen, Unterstützen in der Wohnungspflege und 

Erarbeiten einer angepassten Tagesstruktur zunächst unter Betreuung und Begleitung 

genannt. Danach werden sie ein zweites Mal auch in der medizinischen Grundpflege 

bei den Eltern aufgeführt (vgl. Suva-act. 368).

7.4 Zusammenfassend kann aufgrund der vorgängigen Ausführungen nicht auf die 

Bedarfsabklärung von B.___ abgestellt werden. Wie bereits vorstehend ausgeführt (vgl. 

E. 3), liegen keine formalen Gründe vor, die gegen die Bedarfsabklärung des SAHB 

sprechen würden. Auch bezüglich der ermittelten Zeitaufwände für die einzelnen 

Pflegeleistungen gibt es wie in den vorgängigen Erwägungen dargelegt, keine 

Anhaltspunkte, dass nicht auf diese abgestellt werden könnte. Somit sind keine 

ergänzenden Abklärungen nötig, insbesondere ist entgegen dem Antrag des 

Beschwerdeführers kein Gerichtsgutachten einzuholen.

8.  

8.1 Im Folgenden ist der nach Art. 18 UVV zu entschädigende Anspruch des 

Beschwerdeführers auf Pflegeleistungen zu bestimmen.

8.2 Wie vorgängig dargelegt (vgl. E. 4) wurden in der Bedarfsabklärung der SAHB alle 

Zeitaufwände für die einzelnen Pflegeleistungen nachvollziehbar ermittelt. Für die 

medizinische Pflege wurde ein Aufwand von 98.1 Minuten pro Tag ermittelt, was 11.44 

Stunden pro Woche entspricht. Verrichtungen, welche in den Bereich der 

nichtmedizinischen Pflege fallen und die bereits durch die Hilflosenentschädigung 

abgegolten werden, wurden korrekterweise nicht berücksichtigt. Eingerechnet wurde 

jedoch die Mobilisation für Physiotherapie und Bewegungsübungen von 40 Minuten 

pro Tag bzw. 4.66 Stunden pro Woche (vgl. Suva-act. 322-5 ff.). In der Verfügung vom 

31. Januar 2014 (Suva-act. 322) anerkannte die Suva die Physiotherapie und die 

Bewegungsübungen (Mobilisationstraining) nicht und kam deshalb auf einen 

entsprechend tieferen Aufwand von 6.8 Stunden pro Woche. Im Einspracheentscheid 

vom 18. November 2016 wurde der Zeitaufwand von 40 Minuten pro Tag für das 

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Mobilisationstraining hingegen berücksichtigt, jedoch nur für 5 anstatt 7 Tage pro 

Woche, was einem Aufwand von 3.33 Stunden pro Woche entspricht. Gesamthaft 

wurde somit ein Aufwand von 10.1 Stunden pro Woche anerkannt, was einem 

monatlichen Pflegebeitrag von Fr. 2'239.-- entspricht (Suva-act. 439). Die Bestimmung 

der zu entschädigenden Pflegeleistungen ist nicht zu beanstanden und es kann darauf 

abgestellt werden.

8.3  

8.3.1 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht weiter geltend, dass die 

Vollkosten der jeweiligen Pflegeleistungen zu übernehmen seien. Die tatsächlichen 

Kosten von Pflegeleistungen würden bei rund Fr. 100.-- liegen und seien höher als die 

massgeblichen Vergütungsansätze, welcher der obligatorische 

Krankenpflegeversicherer zu erbringen habe. Im Geltungsbereich von Art. 18 Abs. 2 

UVV seien mindestens die Stundenansätze anzuwenden, welche für den 

Assistenzbeitrag gemäss Art. 39 f. IVV massgeblich seien (act. G 7, Ziff. 51 ff.).

8.3.2 Gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichtes besteht bei schwerer Hilflosigkeit 

die über die Hilflosenentschädigung hinausgehende Gewährung von Vergütungen im 

Rahmen von Art. 18 Abs. 1 UVV nicht in einer vollen Übernahme der Pflegekosten, 

sondern lediglich in einer Beitragsgewährung daran (Urteil des Bundesgerichts vom 12. 

Juli 2013, 8C_1037/2012, E. 7.1). Die ermessensweise Festsetzung des Stundensatzes 

auf Fr. 65.40 bzw. 54.60 im Rahmen von Art. 18 Abs. 1 UVV und von Fr. 34.-- bzw. Fr. 

27.-- im Rahmen von Art. 18 Abs. 2 UVV ist nicht zu beanstanden. Es besteht auch 

keine gesetzliche Grundlage, welche eine analoge Anwendung der Regelungen für 

Assistenzbeiträge der Invalidenversicherung aufdrängen würde. Eine pflichtwidrige 

Ausübung des der Beschwerdegegnerin zustehenden Ermessens ist nicht erkennbar, 

weshalb das urteilende Gericht sein Ermessen nicht an die Stelle der 

Beschwerdegegnerin zu setzen hat (BGE 116 V 41 E. 7c).

9.  

9.1 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ersucht um die Auferlegung der Kosten 

der privaten Pflegebedarfsabklärung und des nachmaligen Berichtes durch B.___ an 

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die Beschwerdegegnerin (act. G 7, Ziff. 78). Die Beschwerdegegnerin hält dagegen, 

dass ihr diese Kosten nicht überbunden werden könnten, da sie die notwendigen 

Abklärungen selber in die Wege geleitet habe und die Berichte von B.___ nicht 

beweistauglich seien (act. G 14, S. 5).

9.2 Der Versicherungsträger übernimmt die Kosten der Abklärung, soweit er die 

Massnahmen angeordnet hat. Hat er keine Massnahmen angeordnet, so übernimmt er 

deren Kosten dennoch, wenn die Massnahmen für die Beurteilung des Anspruchs 

unerlässlich waren oder Bestandteil nachträglich zugesprochener Leistungen bilden 

(Art. 45 Abs. 1 ATSG).

9.3 Vorliegend konnte nicht auf die Pflegebedarfsabklärung von B.___ abgestellt 

werden (vgl. E. 4). Somit war dieser Bericht auch nicht unerlässlich für die Beurteilung 

des Anspruchs des Beschwerdeführers und ihm wurden auch keine nachträglichen 

Leistungen zugesprochen, welche sich auf die Berichte von B.___ stützten. Somit hat 

die Beschwerdegegnerin die Kosten für diese Berichte nicht zu tragen.

10.  

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 18. November 2016 nicht zu beanstanden und die Beschwerde dagegen ist 

abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Eine 

Parteientschädigung fällt bei diesem Verfahrensausgang ausser Betracht. Am Gesuch 

auf unentgeltliche Rechtspflege wurde im Anschluss an das Schreiben der 

Verfahrensleitung vom 15. Mai 2017 (act. G 11) nicht festgehalten.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.08.2019
	Art. 10 UVG. Art. 18 UVV. Umfang des Anspruchs auf Leistungen nach Art. 18 UVV. Pflegebedarfsabklärung durch die SAHB zulässig und beweistauglich. Keine Überversicherungs- bzw. Koordinationsproblematik zwischen Hilflosenentschädigung und Pflegeleistungen nach Art. 18 UVV. Festlegung der zu entschädigenden Pflegeleistungen und des monatlichen Pflegebeitrags sind nicht zu beanstanden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. August 2019, UV 2016/83). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_569/2019.

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