# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6ee3add-9fe0-522f-ad1c-ca8601e6e02c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-24
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 24.09.2015 KSK 2015 59
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_KSK-2015-59_2015-09-24.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 24. September 2015 Schriftlich mitgeteilt am:
KSK 15 59 25. September 2015

Entscheid 
Schuldbetreibungs- und Konkurskammer

Vorsitz Michael Dürst

In der Schuldbetreibungs- und Konkurssache

des X._____, Beschwerdeführer, 

gegen

den Entscheid der Einzelrichterin SchKG am Bezirksgericht Hinterrhein vom 24. 
August 2015, mitgeteilt am 26. August 2015, in Sachen Y . _ _ _ _ _ , Beschwerde-
gegner, gegen den Beschwerdeführer,

betreffend Konkurseröffnung,

Seite  2 — 7

wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 27. August 2015 samt 
mitgereichten Akten, nach Prüfung der von der Vorinstanz beigezogenen 
Verfahrensakten, sowie aufgrund der Feststellungen und Erwägungen,

– dass der Y._____ am 18. März 2015 beim Betreibungsamt Thusis-Domleschg 
(nunmehr Betreibungsamt Viamala) gegen X._____ als Inhaber der Garage 
A._____, O.1_____, einen Zahlungsbefehl für eine Forderung von CHF 
594.00 zuzüglich 5% Zins seit dem 17. Dezember 2014 erwirkte, welcher dem 
Schuldner am 19. März 2014 zugestellt wurde (Betreibungs-Nr. _____),

– dass dagegen kein Rechtsvorschlag erhoben wurde, 

– dass X._____ daraufhin am 28. Mai 2015 die Konkursandrohung für dieselbe 
Forderung samt Zins zugestellt wurde, 

– dass der Y._____ am 29. Juli 2015 (Poststempel) beim Bezirksgericht 
Hinterrhein das Begehren um Konkurseröffnung für eine Forderung von CHF 
665.60 (Hauptforderung CHF 594.00, Zinsen zu 5% seit 17. Dezember 2014 
CHF 18.30, Betreibungskosten CHF 53.30) stellte,

– dass die Einzelrichterin am Bezirksgericht Hinterrhein die Parteien mit 
prozessleitender Verfügung vom 5. August 2015 zur Konkursverhandlung vom 
24. August 2015, 09.00 Uhr, vorlud,

– dass der Gläubiger zugleich zur Bezahlung eines Gerichtskostenvorschusses 
von CHF 500.00 sowie eines Vorschusses für die Konkurskosten von CHF 
4'000.00 aufgefordert wurde, welche in der Folge beide fristgerecht geleistet 
wurden,

– dass der Schuldner sodann darauf hingewiesen wurde, dass er, falls er die 
Schuld vor der Konkursverhandlung tilgen wolle, diese samt Zinsen dem 
Betreibungsamt zu überweisen habe und er zudem dem Gericht innert 
gleicher Frist die Gerichtskosten von CHF 200.00 zu bezahlen habe,

– dass an der Konkursverhandlung weder der Gläubiger noch der Schuldner 
erschien und seitens des Schuldners auch vorgängig kein Nachweis für eine 
Tilgung oder Stundung der Schuld erbracht worden war, so dass die 
Einzelrichterin am Bezirksgericht Hinterrhein mit Entscheid vom 24. August 
2015 über X._____ per 24. August 2015, 10.00 Uhr, den Konkurs eröffnete 
und die Verfahrenskosten von CHF 500.00 der Konkursmasse überband, 

Seite  3 — 7

– dass X._____ dagegen am 27. August 2015 Beschwerde beim Kantonsgericht 
von Graubünden einreichte mit dem Begehren um Aufhebung des 
Konkursentscheides und vorgängiger Gewährung der aufschiebenden 
Wirkung, 

– dass zur Begründung ausgeführt wurde, die Forderung, welche zur 
Konkurseröffnung geführt habe, sei samt Kosten, Zinsen, Gerichtsgebühren 
und Gebühren des Konkursamtes am 27. August 2015 an das Konkursamt 
Hinterrhein bezahlt worden, 

– dass diese Ausführungen mit einer entsprechenden Bestätigung des 
Konkursamtes Hinterrhein belegt wurden, 

– dass mit der Beschwerde zudem ein gleichentags erstellter Auszug aus dem 
Betreibungsregister des Betreibungsamtes Viamala eingereicht und geltend 
gemacht wurde, die Zahlungsfähigkeit sei gegeben,

– dass der Beschwerde mit Verfügung vom 31. August 2015 die aufschiebende 
Wirkung zuerkannt wurde,

– dass X._____ ebenfalls am 31. August 2015 Frist zur Bezahlung eines 
Kostenvorschusses von CHF 500.00 angesetzt wurde, der in der Folge 
fristgerecht einging,

– dass sich der zur Beschwerdeantwort aufgeforderte Y._____ innert der 
gesetzten Frist nicht vernehmen liess,

– dass gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG der Entscheid des Konkursgerichts innert 
zehn Tagen mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden kann,

– dass der angefochtene Konkursentscheid X._____ seinen eigenen Angaben 
zufolge am 26. August 2015 zugestellt wurde, so dass die Beschwerde 
rechtzeitig eingereicht wurde,

– dass im Beschwerdeverfahren aufgrund von Art. 326 Abs. 1 ZPO neue 
Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel grundsätzlich 
ausgeschlossen sind, besondere Bestimmungen des Gesetzes in Art. 326 
Abs. 2 ZPO indessen ausdrücklich vorbehalten bleiben, 

– dass in Art. 174 SchKG das Novenrecht eigenständig geregelt wird, weshalb 
das ansonsten geltende Novenverbot vorliegend entfällt, 

Seite  4 — 7

– dass mit der Beschwerde gegen einen Konkursentscheid zum einen neue 
Tatsachen geltend gemacht werden können, wenn diese vor dem 
erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind (Art. 174 Abs. 1 Satz 2 SchKG),

– dass gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG die Rechtsmittelinstanz die 
Konkurseröffnung zum andern aufheben kann, wenn der Schuldner seine 
Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist, dass 
inzwischen (1.) die Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt ist, 
(2.) der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des 
Gläubigers hinterlegt ist oder (3.) der Gläubiger auf die Durchführung des 
Konkurses verzichtet,

– dass das Gesetz damit auch die Einbringung gewisser Tatsachen erlaubt, 
welche sich erst nach dem angefochtenen Entscheid ereigneten, wobei die 
zulässigen echten Noven in der fraglichen Bestimmung abschliessend 
aufgezählt werden, 

– dass sich der Beschwerdeführer vorliegend auf die vollständige Tilgung der 
Forderung nach der Konkurseröffnung und damit auf ein echtes Novum im 
Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG beruft,

– dass der Beschwerdeführer  wie sowohl das Betreibungsamt Viamala als 
auch das Konkursamt des Bezirks Hinterrhein mit Eingaben vom 4. 
September 2015 nochmals bestätigt haben  am 27. August 2015 und damit 
noch innert der zehntägigen Beschwerdefrist die in Betreibung gesetzte 
Forderung des AGVS samt Zinsen, Kosten, Gerichtsgebühren und Aufwand 
des Konkursamtes bezahlt hat,

– dass somit die eine Voraussetzung für die Aufhebung des 
Konkurserkenntnisses erfüllt ist,

– dass als weitere Voraussetzung die Zahlungsfähigkeit des Schuldners 
glaubhaft gemacht sein muss,

– dass aus dem bereits mit der Beschwerde einreichten 
Betreibungsregisterauszug vom 27. August 2015 hervorgeht, dass seit 
Februar 2012 zwar 9 Betreibungen gegen den Beschwerdeführer zu 
verzeichnen waren (vornehmlich für öffentlich-rechtliche Forderungen und 
Sozialversicherungsbeiträge), abgesehen von einer durch Rechtsvorschlag 
gestoppten Betreibung vom 2. April 2014 für einen Betrag von CHF 900.80 

Seite  5 — 7

aber sämtliche Betreibungen durch Zahlung an das Betreibungsamt erledigt 
wurden und bis anhin keine Verlustscheine registriert werden mussten, 

– dass unter diesen Umständen die Zahlungsfähigkeit als hinreichend glaubhaft 
gemacht erscheint, zumal gemäss herrschender Gerichtspraxis insbesondere 
bei der erstmaligen Konkurseröffnung keine allzu hohen Anforderungen an die 
Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit zu stellen sind, 

– dass die Beschwerde demnach gutzuheissen ist und der Konkursentscheid 
aufzuheben ist,

– dass die Prozesskosten gemäss Art. 106 ZPO in der Regel der unterliegenden 
Partei auferlegt werden, dieser Grundsatz indessen durch Art. 107 ZPO 
eingeschränkt wird, welcher in gewissen Fällen eine Verteilung der 
Prozesskosten nach Ermessen vorsieht,

– dass gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. f ZPO von der Verteilung nach dem 
Prozessausgang insbesondere abgesehen werden kann, wenn besondere 
Umstände vorliegen, welche dies als unbillig erscheinen lassen,

– dass zudem gemäss Art. 108 ZPO unnötige Prozesskosten zu bezahlen hat, 
wer sie verursacht hat,

– dass das vorliegende Verfahren einzig darauf zurückzuführen ist, dass der  
Beschwerdeführer es versäumt hat, die in Betreibung gesetzte Forderung 
samt Zinsen und Kosten rechtzeitig zu bezahlen, 

– dass es sich unter diesem Umständen rechtfertigt, ihm trotz des Obsiegens im 
Beschwerdeverfahren die Gerichtskosten beider Instanzen aufzuerlegen, 

– dass die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens aus der beim Konkursamt 
Hinterrhein erfolgten Zahlung des Beschwerdeführers zu beziehen sind, so 
dass der vom Beschwerdegegner im vorinstanzlichen Verfahren geleistete 
Kostenvorschuss von CHF 500.00 vollständig an den Beschwerdegegner 
zurückerstattet werden kann,

– dass dasselbe auch für den bisherigen Aufwand des Konkursamtes 
Hinterrhein gilt, weshalb auch der vom Beschwerdegegner geleistete 
Konkurskostenvorschuss von CHF 4'000.00 an diesen zurückzuerstatten ist, 

Seite  6 — 7

– dass sich der Beschwerdegegner am vorliegenden Verfahren nicht beteiligt 
hat, weshalb ihm von vornherein keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,

– dass dieser Entscheid in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in 
einzelrichterlicher Kompetenz ergeht,  

Seite  7 — 7

erkannt:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Konkursentscheid der 
Einzelrichterin am Bezirksgericht Hinterrhein vom 24. August 2015 wird 
aufgehoben.

2.a) Die Kosten der Einzelrichterin am Bezirksgericht Hinterrhein von CHF 
500.00 gehen zu Lasten von X._____. Sie werden ebenso wie die aufgrund 
der Konkurseröffnung entstandenen Kosten des Konkursamtes Hinterrhein 
aus der beim Konkursamt geleisteten Zahlung von X._____ bezogen. 

2.b) Die vom Y._____ geleisteten Kostenvorschüsse von total CHF 4'500.00 
(CHF 500.00 für das erstinstanzliche Gerichtsverfahren, CHF 4'000.00 für 
die Konkurskosten) sind an diesen zurückzuerstatten.

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 500.00 gehen zu Lasten 
von X._____ und werden mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss in 
selbiger Höhe verrechnet.

4. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 74 Abs. 2 lit. d des 
Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht 
(Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) Beschwerde in Zivilsachen an 
das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.

2. Mitteilung an: