# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b81e8945-2469-554b-a55b-5affbcc2fdc6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-06-04
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 04.06.2024 D-3383/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3383-2024_2024-06-04.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3383/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  4 .  J u n i  2 0 2 4   

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richterin Regula Schenker Senn;   

Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch Kerstin Krüger, HEKS Rechtsschutz 

(…),  

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung  

(Dublin-Verfahren - Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG);  

Verfügung des SEM vom 21. Mai 2024 / N (…). 

 

 

 

D-3383/2024 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 15. August 2023 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte, 

dass ein Abgleich mit dem zentralen Visa-Informationssystem (CS-VIS) 

vom 18. August 2023 ergab, dass die Niederlande ihm ein Schengen-Vi-

sum mit Gültigkeitsdauer vom 11. Februar 2023 bis 28. März 2023 ausge-

stellt hatten, 

dass das SEM dem Beschwerdeführer am 1. September 2023 das rechtli-

che Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und einer Über-

stellung in die Niederlande gewährte, 

dass er vorbrachte, er sei nach seinem Aufenthalt in den Niederlanden für 

90 Tage in die Türkei zurückgekehrt, weshalb die Niederlande für sein Asyl-

gesuch nicht mehr zuständig seien,  

dass das SEM die niederländischen Behörden am 18. September 2023 um 

Übernahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 12 Abs. 4 der Verord-

nung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung 

des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehö-

rigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf inter-

nationalen Schutz zuständig ist (Dublin-III-VO) ersuchte, 

dass dem Übernahmeersuchen am 7. November 2023 entsprochen wurde, 

dass das SEM mit Verfügung vom 20. November 2023 auf das Asylgesuch 

des Beschwerdeführers nicht eintrat und seine Wegweisung in die Nieder-

lande anordnete, 

dass das Bundesverwaltungsgericht die gegen diese Verfügung erhobene 

Beschwerde mit Urteil D-6575/2023 vom 3. Februar 2024 guthiess, die an-

gefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur Neubeurteilung an das 

SEM zurückwies, 

dass das SEM dem Beschwerdeführer am 28. Februar 2024 erneut das 

rechtliche Gehör zu einem allfälligen Nichteintretensentscheid und einer 

Überstellung in die Niederlande gewährte, 

dass die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers am 15. März 2024 Stel-

lung nahm und im Wesentlichen ausführte, er habe sich bis zum 

D-3383/2024 

Seite 3 

17. Februar 2023 in den Niederlanden aufgehalten und sei anschliessend 

auf dem Luftweg nach B._______ gereist, wo er seine Arbeit wieder aufge-

nommen und mehrere Arztbesuche absolviert habe, bis er Ende Juli 2023 

zu Ferienzwecken nach Bosnien gereist sei, 

dass er sich in Bosnien spontan dazu entschlossen habe, nicht in die Tür-

kei zurückzukehren und stattdessen in die Schweiz gereist sei, 

dass der Eingabe unter anderem ein Ausdruck eines e-Ticket von Turkish 

Airlines vom Februar 2023, ein Dokument in türkischer Sprache (in Kopie), 

ein Screenshot betreffend Arzttermine aus dem Jahr 2022 respektive 2023 

und diverse Fotografien beilagen, 

dass die niederländischen Behörden am 3. Mai 2024 dem Informations- 

ersuchen des SEM vom 24. April 2024 entsprachen und ausführten, sie 

verfügten weder über Informationen zum Aufenthalt des Beschwerdefüh-

rers zwischen Februar und August 2023 noch zu seiner angeblichen Rück-

kehr in die Türkei am 17. Februar 2023, 

dass das SEM mit Verfügung vom 21. Mai 2024 – gleichentags eröffnet – 

neuerlich in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) auf 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eintrat, seine Wegweisung 

in die Niederlande anordnete und ihn aufforderte, die Schweiz am Tag 

nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

dass es gleichzeitig auf die einer allfälligen Beschwerde von Gesetzes we-

gen fehlende aufschiebende Wirkung hinwies und den Kanton C._______ 

mit dem Vollzug der Wegweisung beauftragte, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Mai 2024 gegen diese 

Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und bean-

tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Vorinstanz an-

zuweisen, auf das Asylgesuch einzutreten,  

dass die Sache eventualiter an die Vorinstanz zurückzuweisen sei, 

dass der Beschwerdeführer in verfahrensrechtlicher Hinsicht um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Prozessführung inklusive Kostenvorschuss- 

verzicht, den Beizug der vorinstanzlichen Akten, die Erteilung der aufschie-

benden Wirkung sowie vorgängig die superprovisorische Anordnung voll-

zugshemmender Massnahmen ersuchte, 

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Seite 4 

dass der Beschwerde unter anderem mehrere Dokumente in türkischer 

Sprache (in Kopie), ein Screenshot eines e-Ticket von Turkish Airlines so-

wie diverse Fotografien beilagen, 

dass die vorinstanzlichen Akten dem Bundesverwaltungsgericht am 

29. Mai 2024 in elektronischer Form vorlagen (vgl. Art. 109 Abs. 3 AsylG), 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 48 

Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 3 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit der vorliegenden Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht 

(einschliesslich Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die 

unrichtige und unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-

halts gerügt werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1–3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwerde- 

instanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu 

Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2017 VI/5 E. 3.1; 

2012/4 E. 2.2, je m.w.H.), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Ur-

teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

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Seite 5 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde, 

dass in der Beschwerdeschrift die Rückweisung der Sache an die Vor- 

instanz mit der Begründung beantragt wird, dass das SEM dem Beschwer-

deführer – in Verletzung des Legalitätsprinzips und des Willkürverbots – 

eine unzulässige Nachweispflicht auferlegt und den Untersuchungsgrund-

satz verletzt habe, 

dass Willkür nicht schon dann vorliegt, wenn eine andere Lösung in Be-

tracht zu ziehen oder sogar vorzuziehen wäre, sondern nur dann, wenn ein 

Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Situation in kla-

rem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechts-

grundsatz klar verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsge-

danken zuwiderläuft (vgl. MÜLLER/ SCHÄFER, Grundrechte in der Schweiz, 

4. Aufl., 2008, S. 11; BGE 133 I 149 E. 3.1, m.w.H.), 

dass die in diesem Zusammenhang beanstandete Formulierung des SEM, 

wonach der Beschwerdeführer «der Komplexität und Vielseitigkeit eines 

gelebten Alltages […] nicht gerecht werden [könne]» (vgl. A54/17 S. 5), 

nicht zu beanstanden ist und dies – entgegen der Beschwerdeschrift – kein 

willkürliches Verhalten respektive ein Umgehungsversuch des für die Zu-

ständigkeitsbegründung nach der Dublin-III-VO reduzierten Beweismasses 

(vgl. BVGE 2015/41 E. 7.3) darstellt,  

dass sich in der angefochtenen Verfügung keine Hinweise darauf finden, 

das SEM könnte das Beweismass unrechtmässig erhöht und deshalb will-

kürlich gehandelt haben,  

dass sich in den Akten ebenso wenig Hinweise darauf finden, die Vorin-

stanz habe die Vorbringen des Beschwerdeführers sowie seine Beweismit-

tel nicht sorgfältig und differenziert geprüft und in der Entscheidfindung be-

rücksichtigt,  

dass die weitschweifigen Ausführungen in der Rechtsmitteleingabe, wo-

nach die Vorinstanz gehalten gewesen wäre, zu den vom Beschwerdefüh-

rer eingereichten Fotografien weitere Abklärungen zu tätigen, nicht nach-

vollziehbar sind,  

dass der blosse Umstand, dass der Beschwerdeführer die Schluss-

folgerungen der Vorinstanz nicht teilt, die Frage der materiellen Würdigung 

beschlägt, 

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Seite 6 

dass mangels konkreter anderweitiger Hinweise von einem ausreichend 

erstellten, spruchreifen Sachverhalt auszugehen und das Rückweisungs- 

begehren demnach abzuweisen ist,  

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht einzutreten ist, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III 

(Art. 8–15 Dublin-III-VO) als zuständiger Staat bestimmt wird (vgl. auch 

Art. 7 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass wenn der Antragsteller ein gültiges Visum besitzt, der Mitgliedstaat, 

der das Visum erteilt hat, für die Prüfung des Antrags auf internationalen 

Schutz zuständig ist (Art. 12 Abs. 2 Dublin-III-VO), 

dass dies ebenfalls gilt, wenn das Visum seit weniger als sechs Monaten 

abgelaufen ist, sofern der Antragsteller das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaa-

ten nicht verlassen hat (Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO), 

dass der Eintrag im CS-VIS, genauso wie ein ausgestelltes Schengen-Vi-

sum, als förmliches Beweismittel für eine Zuständigkeit gestützt auf Art. 12 

Abs. 4 Dublin-III-VO gilt (vgl. Art. 22 Abs. 2 und 3 Bst. a Dublin-III-VO; An-

hang II der Durchführungsverordnung [EU] Nr. 118/2014 der Kommission 

vom 30. Januar 2014 zur Änderung der Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 

mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des 

Rates zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mit-

gliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen in 

einem Mitgliedstaat gestellten Asylantrags zuständig ist, ABl. L 39/10 vom 

8. Februar 2014 [nachfolgend: DVO], Verzeichnis A Ziff. I/5.), 

dass den Beweismitteln nach Art. 22 Abs. 3 Bst. a Dublin-III-VO für die 

Zuständigkeitsbestimmung verstärkte Beweiskraft zukommt, die durch Ge-

genbeweise widerlegt werden kann (Art. 22 Abs. 3 Bst. a/i Dublin-III-VO; 

BVGE 2015/41 E. 7.3),  

dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen im Zeitpunkt der Asyl-

antragstellung am 15. August 2023 im Besitz eines Schengen-Visums für 

die Niederlande war, welches weniger als sechs Monate vor der Gesuch-

stellung – nämlich am 28. März 2023 – ablief (vgl. A9/2), 

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Seite 7 

dass, nachdem die niederländischen Behörden dem Übernahmeersuchen 

des SEM gestützt auf Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO ausdrücklich zugestimmt 

haben (vgl. A22/1), die staatsvertragliche Zuständigkeit der Niederlande 

zur Behandlung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens gestützt auf die 

vorstehende Bestimmung grundsätzlich gegeben ist, 

dass das Gericht das Vorbringen des Beschwerdeführers, die Zuständig-

keit der Niederlande sei erloschen, nachdem er das Hoheitsgebiet der Mit-

gliedstaaten am 17. Februar 2023 verlassen und sich bis zu seiner Einreise 

in die Schweiz ausserhalb des Vorgenannten aufgehalten habe, als nicht 

glaubhaft erachtet, 

dass die sich diesbezüglich bei den Akten befindenden Beweismittel 

höchstens Indizien (Art. 22 Abs. 3 Bst. b/i Dublin-III-VO; Verzeichnis B 

Ziff. I/5, Anhang II DVO) darstellen und die behauptete Ausreise des Be-

schwerdeführers aus dem Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten nicht zu bele-

gen vermögen, 

dass den diversen in türkischer Sprache eingereichten Unterlagen, bei wel-

chen es sich unter anderem um Auszüge des türkischen Ministeriums für 

auswärtige Angelegenheiten betreffend Ein- und Ausreisen respektive der 

türkischen Sozialversicherungsanstalt betreffend Beitragsleistungen 

handle, aufgrund der leichten Fälschbarkeit lediglich geringe Beweiskraft 

beizumessen und diesbezüglich auf die zutreffenden Erwägungen in der 

angefochtenen Verfügung zu verweisen ist, 

dass der Screenshot vereinbarter ärztlicher Termine in der Türkei 

(vgl. A47/3 S. 21) offensichtlich ungeeignet ist, die tatsächliche Anwesen-

heit des Beschwerdeführers bei ebendiesen Terminen zu belegen, 

dass für die eingereichten Flugtickets sowie den auf Beschwerdeebene zu 

den Akten gereichte Mietvertrag – ihre Authentizität vorausgesetzt – glei-

ches gilt, zumal diese Dokumente höchstens den Kauf eines Flugtickets 

respektive den Abschluss eines Mietvertrages, jedoch nicht das tatsächli-

che Antreten des Fluges respektive Bewohnen der fraglichen Wohnung zu 

belegen vermögen, 

dass hinsichtlich der diversen zu den Akten gereichten Fotografien festzu-

halten ist, dass diese den Beschwerdeführer respektive verschiedene Tou-

ristenattraktionen zeigen, damit die tatsächliche Anwesenheit des Be-

schwerdeführers an den fraglichen Orten zu den behaupteten Zeitpunkten 

jedoch nicht belegt werden kann, 

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Seite 8 

dass die weitschweifigen Ausführungen in der Beschwerdeschrift zu den 

fotografisch abgebildeten Örtlichkeiten sowie den jeweils angegebenen 

Daten unbehelflich sind, zumal – wie eingestanden wird – der Beschwer-

deführer das IOS-System von Appel nutzt (vgl. Beschwerde S. 11), welches 

ein nachträgliches Anpassen von Datum, Uhrzeit sowie Entstehungsort 

von Fotografien ohne weiteres zulässt (vgl. iPhone – Benutzerhandbuch, 

Bearbeiten von Fotos und Videos auf dem iPhone - Datum, Uhrzeit oder 

Ort ändern, https://support.apple.com/de-ch/guide/iphone/iphb08064d57/  

ios, abgerufen am 3. Juni 2024),  

dass in Ermangelung anderer Beweismittel, die im Gegensatz zu den vor-

genannten manipulationssicher wären, das Gericht davon ausgeht, der Be-

schwerdeführer, habe den angegebenen Ort und den Entstehungszeit-

punkt der zu den Akten gereichten Fotografien bewusst verändert, um sei-

nen behaupteten Aufenthalt ausserhalb der Mitgliedstaaten des Schengen-

raumes zu konstruieren,  

dass diese Einschätzung durch seine Behauptung, er vermöge seine (an-

gebliche) Ausreise aus den Niederlanden sowie die (behauptete) Ferien-

reise nach Bosnien nicht zu belegen, da sein Reisepass durch einen 

Schlepper vernichtet worden sei (vgl. A23/3), bestätigt wird, zumal dieser 

Erklärungsversuch offensichtlich konstruiert erscheint, 

dass der Beschwerdeführer somit keine tauglichen Indizien vorgelegt hat, 

um seine behauptete Ausreise aus dem Schengenraum zumindest glaub-

haft zu machen, womit es ihm nicht gelungen ist, die Zuständigkeit der 

Schweiz gestützt auf Art. 12 Abs. 4 Dublin-III-VO zur Durchführung seines 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens nachzuweisen, 

dass das Bundesverwaltungsgericht in seiner konstanten Rechtsprechung 

nicht davon ausgeht, das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen in 

den Niederlanden wiesen systemische Schwachstellen im Sinne von Art. 3 

Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf (vgl. statt vieler Urteile des BVGer 

F-4000/2023vom 26. Juli 2023 E. 6),  

dass der Beschwerdeführer dies zu Recht nicht in Frage stellt, weshalb 

sich weitere Ausführungen dazu erübrigen,  

dass unter diesen Umständen die Anwendung von Art. 3 Abs. 2 Dublin-III-

VO nicht gerechtfertigt und eine Übernahme der Zuständigkeit gestützt auf 

die genannte Bestimmung nicht angezeigt ist,  

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Seite 9 

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO be-

schliessen kann, einen bei ihm gestellten Antrag auf internationalen Schutz 

zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kri-

terien nicht für die Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-

VO; sog. Selbsteintrittsrecht), 

dass Art. 29a Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, 

SR 142.311) das Selbsteintrittsrecht landesrechtlich konkretisiert und ge-

mäss dieser Bestimmung das SEM das Asylgesuch «aus humanitären 

Gründen» auch dann behandeln kann, wenn dafür gemäss Dublin-III-VO 

ein anderer Staat zuständig wäre, 

dass der Selbsteintritt zwingend ist, wenn individuelle völkerrechtliche 

Überstellungshindernisse vorliegen (vgl. BVGE 2015/9 E. 8.2.1), 

dass keine zwingenden Gründe für die Anwendung der Ermessensklauseln 

von Art. 17 Dublin-III-VO vorliegen, wobei der Beschwerdeführer zu kei-

nem Zeitpunkt solche geltend gemacht hat, weshalb sich auch hier weitere 

Ausführungen dazu erübrigen,  

dass das SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 über einen 

Ermessensspielraum (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) verfügt und die angefoch-

tene Verfügung auch unter diesem Blickwinkel nicht zu beanstanden ist, da 

keine Rechtsfehler bei der Ermessensbetätigung ersichtlich sind, 

dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen und die Verfügung 

der Vorinstanz zu bestätigen ist,  

dass die Gesuche um Anordnung vollzugshemmender Massnahmen, Er-

teilung der aufschiebenden Wirkung sowie Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache gegen-

standslos geworden sind, 

dass das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ab-

zuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus den vorstehenden Erwägun-

gen ergibt – als aussichtslos zu bezeichnen sind und dies bereits im Zeit-

punkt der Gesuchstellung waren (Art. 65 Abs. 1 VwVG), 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.– 

(Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

(Dispositiv nächste Seite)  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird ab-

gewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Leslie Werne