# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e02219ea-31c6-5875-955e-ca12900fd945
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.10.2017 LE170007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170007_2017-10-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE170007-O/U 

damit vereinigt Geschäfts-Nr.: LE170008-O 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, 

 Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech  

 sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Kirchheimer 

Beschluss und Urteil vom 26. Oktober 2017 

 
in Sachen   

 

A._____, 
Gesuchsgegner, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz   
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Dielsdorf vom 20. Dezember 2016 (EE150074-D) 
 

- 2 - 

 

Rechtsbegehren: 

der Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägerin 
(Urk. 9 S. 1 und Urk. 23 S. 1): 

1. Es sei den Gesuchstellern das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit zu 
bewilligen, und es sei vom Getrenntleben der Gesuchsteller seit dem 
16. Dezember 2015 Vormerk zu nehmen. 

2. Es sei die eheliche Liegenschaft an der C._____-Strasse …, in … 
D._____ während des Getrenntlebens der Gesuchstellerin zur alleini-
gen Benutzung zuzuweisen. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass 
sich die Gesuchsteller über die Aufteilung von Hausrat und Mobiliar 
aussergerichtlich geeinigt haben. 

3. Es sei die gemeinsame Tochter E._____, geboren am tt.mm.1998, un-
ter die elterliche Obhut des Gesuchsgegners zu stellen. 

4. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, für die Unterhaltskosten von 
E._____ aufzukommen. Die Gesuchstellerin ist zu verpflichten, dem 
Gesuchsgegner allfällige von ihr bezogene Kinderzulagen für E._____ 
zu überweisen. 

5. Es sei aufgrund des Alters von E._____ auf eine Besuchsregelung zu 
verzichten. 

6. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin rückwir-
kend per 15. Dezember 2015 folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: 

 Ab 15. Dezember 2015 bis 31. Juli 2016:  CHF 5'403.00 
 Ab 1. August 2016 bis 31. März 2017: CHF 6'847.00 
 Ab 1. April 2017 bis 31. August 2017: CHF 7'827.00 
 Ab 1. September 2017 bis auf Weiteres: CHF 7'313.00 
 Des Weiteren sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstelle-

rin die Hälfte des von ihm bezogenen jährlichen Bonus zu entrichten. 

7. Es sei per 16. Dezember 2015 die Gütertrennung zwischen den Partei-
en anzuordnen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchsgegners (zu-
züglich MwSt.). 

 
des Gesuchsgegners, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten 
(Urk. 41 S. 2 f.): 

 " 1. Es sei dem Gesuchsgegner das Getrenntleben zu bewilligen und es sei 
festzustellen, dass die Parteien seit 16. Dezember 2015 getrennt leben. 

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 2. Es sei die eheliche Liegenschaft an der C._____-Strasse … in … 
D._____ bis zum 30. Oktober 2016 der Gesuchstellerin zur alleinigen 
Benützung zuzuweisen. Die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, die 
eheliche Liegenschaft spätestens am 30. Oktober 2016 ordnungsge-
mäss gereinigt zu verlassen. 

 3. Es sei festzustellen, dass die Parteien die Aufteilung von Hausrat und 
Mobiliar zur Benützung während dem Getrenntleben bereits aufgeteilt 
haben. 

 4. Auf den Antrag der Gesuchstellerin, es sei die aus der Ehe hervorge-
gangene Tochter E._____, geb. tt.mm.1998 unter die elterliche Obhut 
des Gesuchsgegners zu stellen, sei nicht einzutreten; eventualiter sei 
die Tochter E._____, geb. tt.mm.1998, unter die elterliche Obhut des 
Gesuchsgegners zu stellen. 

 5. Auf den Antrag der Gesuchstellerin, es sei auf eine Betreuungsregelung 
für E._____ mit Rücksicht auf das Alter des Kindes zu verzichten, sei 
nicht einzutreten; eventualiter sei mit Rücksicht auf das Alter von 
E._____ auf eine Betreuungsregelung zu verzichten. 

 6. Es sei festzustellen, dass der Gesuchsgegner für die Kosten von 
E._____ wie auch der mündigen Kinder F._____ und G._____ vollum-
fänglich aufkommt. 

 7. Es sei die Gesuchstellerin zu verpflichten, sämtliche von ihr bezogenen 
Kinderzulagen für die aus der Ehe hervorgegangen Kinder G._____, 
F._____ und E._____ an die Kinder bzw. für E._____ an den Gesuch-
steller zu überweisen, bzw. sich allfällige seit dem 16. Dezember 2015 
bezogene Kinderzulagen anrechnen zu lassen. 

  Eventualiter sei dem Grundsatz nach festzuhalten, dass die Gesuch-
stellerin verpflichtet ist, für die volljährigen Kinder G._____ und 
F._____, Unterhalt in vom zuständigen Gericht noch zu bestimmender 
Höhe zu bezahlen. 

 8. Es sei festzustellen, dass der Gesuchsgegner seiner Unterhaltspflicht 
vom 16. Dezember 2015 bis Ende mm.2016 vollumfänglich nachge-
kommen ist; 

  Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, der Gesuchstellerin von Juni 
2016 bis Ende Oktober 2016 einen persönlichen Unterhalt von 
CHF  3'600.– zu bezahlen, abzüglich Direktzahlungen (Hypothek, Kran-
kenkasse, etc.) und es sei festzustellen, dass er dieser Unterhaltspflicht 
für die Monate Juni 2016 – August 2016 bereits nachgekommen ist; 

  Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin persönliche 
Unterhaltsbeiträge von CHF 3'600.– zu bezahlen, zahlbar ab 1. Novem-
ber 2016 für die weitere Dauer des Getrenntlebens. 

 9. Es sei per 16. Dezember 2015 die Gütertrennung anzuordnen. 

10. Sämtliche darüber hinausgehenden Anträge der Gesuchstellerin seien 
abzuweisen. 

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11. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MwSt.) zulasten der 
Gesuchstellerin." 

Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 20. Dezember 2016: 
(Urk. 52 = Urk. 59) 

1. Es wird festgestellt, dass die Parteien auf unbestimmte Zeit zum Getrenntle-

ben berechtigt sind und es wird davon Vormerk genommen, dass sie bereits 

seit dem 16. Dezember 2015 getrennt leben. 

2. Auf die Anträge Nr. 2., 3., und 5. der Gesuchstellerin wird nicht bzw. im Sin-

ne der Erwägungen teilweise nicht eingetreten. 

3. Die Anträge Nr. 2., 6. und 8. des Gesuchsgegners werden im Sinne der Er-

wägungen teilweise abgewiesen bzw. wird im Sinne der Erwägungen teil-

weise nicht eingetreten. 

4. Es wird davon Vormerk genommen, dass sich die Parteien über die Auftei-

lung von Hausrat und Mobiliar aussergerichtlich geeinigt haben. 

5. Es wird festgestellt, dass der Gesuchsgegner seit dem 16. Dezember 2015 

bis zur Volljährigkeit von E._____ bereits vollumfänglich für ihre Kosten auf-

gekommen ist. 

6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin persönliche Un-

terhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

− Fr. 5'135.–  rückwirkend ab 16. Dezember 2015 bis Ende Juli 2016; 

− Fr. 4'231.–  rückwirkend für die Monate August bis Oktober 2016; 

− Fr. 4'327.–  rückwirkend für die Monate November bis Dezember 2016; 

− Fr. 5'085.– ab Januar bis und mit August 2017; 

− Fr. 4'327.– ab September 2017 bis auf Weiteres, 

zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

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Allfällige vom Gesuchsgegner bereits geleistete Zahlungen können gegen 

Vorlage der entsprechenden Belege mit den vorstehenden Zahlungsver-

pflichtungen verrechnet werden. 

7. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, sich die von ihr für E._____ bezogenen 

Kinderzulagen seit dem 16. Dezember 2015 bis Ende Juli 2016 an die vor-

stehenden Zahlungsverpflichtungen des Gesuchsgegners anrechnen zu las-

sen. 

8. Zwischen den Parteien wird mit Wirkung per 16. Dezember 2015 die Güter-

trennung angeordnet. 

9. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'500.– festgesetzt. 

10. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. 

11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

12. [Mitteilungssatz].   

13. [Rechtsmittelbelehrung]. 

14. [Fristenstillstand]. 

Berufungsanträge zur Erstberufung: 

des Gesuchsgegners, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten 
(Urk. 58 S. 2): 

"1. Es sei Dispositiv Ziff. 6. Abs. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf 
vom 20. Dezember 2016 aufzuheben und der Berufungskläger sei zu 
verpflichten, der Berufungsbeklagten persönliche Unterhaltsbeiträge wie 
folgt zu bezahlen: 

•  Fr. 1'361.- (eventualiter max. Fr. 1'933.-) rückwirkend ab 16. Dezem-
ber 2015 bis Ende Juli 2016; 

•  Fr. 1'341.- (eventualiter max. Fr. 1'933.-) rückwirkend für August – 
Oktober 2016; 

•  Fr. 908.- (eventualiter max. Fr. 1'053.-) rückwirkend für die Monate 
November und Dezember 2016; 

- 6 - 

•  Fr. 1'797. (eventualiter max. Fr. 2'151.-) rückwirkend für ab Januar 
und Februar 2017; 

•  Kein Unterhaltsbeitrag (eventualiter max. Fr. 539.-) ab März 2017 bis 
auf Weiteres; 

zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

  Abs. 2 (unverändert): Allfällige vom Gesuchsgegner bereits geleistete 
Zahlungen können gegen Vorlage entsprechender Belege mit den vor-
stehenden Zahlungsverpflichtungen verrechnet werden. 

2.  Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8% MwSt zulasten der 
Berufungsbeklagten." 

der Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägerin 
(Urk. 85): 

"Es sei Ziffer 1 Abs. 1 der Berufung des Berufungsklägers vom 16. Februar 
2017 abzuweisen, und es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Beru-
fungsbeklagten persönliche Unterhaltbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

− Ab 15. Dezember 2015 bis 31. Juli 2016: CHF 5'320.00 
− Ab 1. August bis 31. Oktober 2016: CHF 8'292.00 
− Ab 1. November bis 31. Dezember 2016: CHF 8'351.00 
− Ab 1. Januar bis 28. Februar 2017: CHF 10'839.00 
− Ab 1. März bis 31. Juli 2017: CHF 9'686.00 
− Ab 1. August 2017: CHF 8'679.00. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsklägers 
(zuzgl. MwSt.)." 

Berufungsanträge zur Zweitberufung: 

der Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagten und Zweitberufungsklägerin 
(Urk. 73/58 S. 2): 

"1. Es sei Ziffer 5 des Urteils vom 20. Dezember 2016 ersatzlos aufzuhe-
ben. 

 2.  Es sei Ziffer 6 des Urteils vom 20. Dezember 2016 aufzuheben, und es 
sei der Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Berufungsklägerin per-
sönliche Unterhaltbeiträge wie folgt zu bezahlen: 

Ab 15. Dezember 2015 bis 31. Juli 2016: CHF 5'378.00 
Ab 1. August bis 31. Oktober 2016: CHF 8'335.00 
Ab 1. November bis 31. Dezember 2016: CHF 8'295.00 
Ab 1. Januar bis 31. März 2017: CHF 10'839.00 

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April 2017: CHF 11'819.00 
Ab 1. Mai: CHF 10'8012.00 

 3.  Es sei Ziffer 7 des Urteils ersatzlos aufzuheben. 

 4.  Es sei Ziffer 10 des Urteils aufzuheben, und es seien die Gerichtskos-
ten dem Ausgang des Verfahrens entsprechend unter den Parteien auf-
zuteilen. 

5. Es sei Ziffer 11 des Urteils aufzuheben, und es sei der Berufungsbe-
klagte zu verpflichten, der Berufungsklägerin eine angemessene Partei-
entschädigung zu bezahlen. 

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Berufungsbeklagten 
(zuzüglich MwSt.)." 

 
des Gesuchsgegners, Erstberufungsklägers und Zweitberufungsbeklagten 
(Urk. 74 S. 2 f.): 

"1. Es sei die Berufung gegen Dispositiv Ziff. 5. des Urteils des Bezirksge-
richtes Dielsdorf vom 20. Dezember 2016 abzuweisen; 

 2.  Es sei Dispositiv Ziff. 6. Abs. 1 des Urteils des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 20. Dezember 2016 aufzuheben und der Gesuchsgegner sei 
zu verpflichten, der Gesuchstellerin persönliche Unterhaltsbeiträge wie 
folgt zu bezahlen: 

• Fr. 1'361.- (eventualiter max. Fr. 1'933.-) rückwirkend ab 16. Dezem-
ber 2015 bis Ende Juli 2016; 

•  Fr. 1'341.- (eventualiter max. Fr. 1'933.-) rückwirkend für August – 
Oktober 2016; 

•  Fr. 908.- (eventualiter max. Fr. 1'053.-) rückwirkend für die Monate 
November und Dezember 2016; 

•  Fr. 1'797. (eventualiter max. Fr. 2'151.-) rückwirkend für ab Januar 
und Februar 2017; 

•  Kein Unterhaltsbeitrag (eventualiter max. Fr. 539.-) ab März 2017 bis 
auf Weiteres; 

 zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

 Abs. 2 (unverändert): Allfällige vom Gesuchsgegner bereits geleistete 
Zahlungen können gegen Vorlage entsprechender Belege mit den vor-
stehenden Zahlungsverpflichtungen verrechnet werden. 

 3.  Die Berufung gegen Dispositiv Ziff. 7. des Urteils des Bezirksgerichtes 
Dielsdorf vom 20. Dezember 2016 sei abzuweisen. 

 4.  Die Berufung gegen Dispositiv Ziff. 10. des Urteils des Bezirksgerichtes 
Dielsdorf vom 20. Dezember 2016 sei abzuweisen. 

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 5.  Die Berufung gegen Dispositiv Ziff. 11. des Urteils des Bezirksgerichtes 
Dielsdorf vom 20. Dezember 2016 sei abzuweisen. 

 6.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8% MwSt zulasten 
der Gesuchstellerin." 

Erwägungen: 

I. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1. Die Parteien sind seit dem tt. Februar 1992 verheiratet und haben drei mitt-

lerweile volljährige Kinder: F._____ und G._____, beide geboren am tt.mm.1995, 

sowie E._____, geboren am tt.mm.1998 (Urk. 2/9). Mit Eingabe vom 9. November 

2015 machte die Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklä-

gerin (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz das vorliegende Eheschutzver-

fahren anhängig (Urk. 1). Seit dem 16. Dezember 2015 leben die Parteien ge-

trennt (Urk. 59 S. 43, Dispositivziffer 1). Nachdem anlässlich der beiden vo-

rinstanzlichen Verhandlungen vom 5. Februar 2016 und 7. März 2016 keine Eini-

gung zwischen den Parteien erzielt werden konnte (Prot. I S. 54 f.), regelte die 

Vorinstanz mit Urteil vom 20. Dezember 2016 das Getrenntleben der Parteien und 

die damit verbundenen Nebenfolgen (Urk. 52 = Urk. 59). Der übrige Verlauf des 

erstinstanzlichen Verfahrens kann dem angefochtenen Entscheid entnommen 

werden (Urk. 59 S. 5 f.). 

2. Gegen das vorinstanzliche Urteil erhoben beide Parteien je mit Eingabe vom 

16. Februar 2017 fristgerecht Berufung (Urk. 58 und Urk. 73/58), wobei der Ge-

suchsgegner, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagte (fortan Gesuchs-

gegner) gleichzeitig ein Gesuch um aufschiebende Wirkung stellte (Urk. 58 S. 3). 

Die von den Parteien einverlangten Kostenvorschüsse von jeweils Fr. 4'000.– 

gingen innert Frist bei der Obergerichtskasse ein (Urk. 63 und 65; Urk. 73/63 und 

73/64). Nachdem der Gesuchstellerin das rechtliche Gehör gewährt worden war 

(Urk. 64), erteilte die Kammerpräsidentin mit Verfügung vom 29. März 2017 der 

Berufung des Gesuchsgegners für rückwirkend geschuldete Unterhaltsbeiträge 

bis und mit Februar 2017 die aufschiebende Wirkung (Urk. 66). Mit Beschluss 

vom 6. April 2017 wurde die Zweitberufung der Gesuchstellerin (LE170008-O) mit 

dem vorliegenden Berufungsverfahren (LE170007-O) vereinigt und als dadurch 

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erledigt abgeschrieben. Gleichzeitig wurde den Parteien Frist angesetzt, um je-

weils die Berufung der Gegenpartei schriftlich zu beantworten (Urk. 71). Unterm 

24. April 2017 erstatteten beide Parteien ihre Berufungsantwort (Urk. 74 und 77). 

Mit Verfügung vom 2. Mai 2017 wurde beiden Parteien Frist angesetzt, um zu den 

von der Gegenpartei mit der Berufungsantwort vorgebrachten Noven Stellung zu 

nehmen (Urk. 80). Die entsprechende Novenstellungnahme der Gesuchstellerin 

datiert vom 15. Mai 2017 (Urk. 82), diejenige des Gesuchsgegners vom 26. Mai 

2017 (Urk. 87). Da die beiden vorgenannten Eingaben erneut Noven beinhalteten, 

wurde den Parteien mit Verfügung vom 2. Juni 2017 abermals Frist zur Stellung-

nahme angesetzt (Urk. 89). Die letzten Eingaben der Parteien gingen innert er-

streckter Frist am 27. Juni 2017 bzw. 4. Juli 2017 hierorts ein (Urk. 94 und 95) 

und wurden am 12. Juli 2017 der jeweiligen Gegenpartei zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 98). Daraufhin liessen sich die Parteien nicht mehr vernehmen. Mit 

Verfügung vom 13. September 2017 wurde den Parteien angezeigt, dass das 

Verfahren spruchreif und somit in die Phase der Urteilsberatung übergegangen 

sei (Urk. 99).  

3. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten wur-

den beigezogen (Urk. 1-57). 

II. Formelles 

1. Die Einlegung der Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im Um-

fang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Von den Parteien nicht angefochten wur-

den die Dispositivziffern 1 bis 4 sowie die Ziffern 8 und 9. In diesem Umfang ist 

das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist. Gegen-

stand des vorliegenden Berufungsverfahrens ist somit hauptsächlich der Unter-

haltsanspruch der Gesuchstellerin. 

2. Gemäss Art. 272 ZPO gilt in eherechtlichen Summarverfahren der Untersu-

chungsgrundsatz. Dies bedeutet, dass das Gericht den Sachverhalt von Amtes 

wegen feststellt. Betreffend die Belange der Ehegatten untereinander gilt die Dis-

positionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO), d.h. das Gericht ist an die Parteianträge 

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gebunden und darf einer Partei nicht mehr zusprechen, als sie verlangt. Im Beru-

fungsverfahren gilt aber auch im Bereich der (eingeschränkten) Untersuchungs-

maxime die Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass die Beru-

fung führende Partei sich sachbezogen mit den Entscheidgründen der Vorinstanz 

im Einzelnen auseinanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am ange-

fochtenen Urteil oder am Verfahren der Vorinstanz falsch war. Dieser Anforderung 

genügt ein Berufungskläger nicht, wenn er lediglich auf die vor erster Instanz vor-

getragenen Vorbringen verweist bzw. diese wiederholt, sich mit Hinweisen auf 

frühere Prozesshandlungen zufriedengibt oder den angefochtenen Entscheid in 

allgemeiner Weise kritisiert. Ungenügend sind auch pauschale Verweise auf 

Vorakten (BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2, m.w.H.). Was nicht in 

einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise bean-

standet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. In 

diesem Rahmen ist insoweit auf die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die 

Entscheidfindung erforderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1).  

3. Überdies ist zu beachten, dass gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO neue Tatsa-

chen und Beweismittel im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt werden, 

wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt 

nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Die Berufungs-

instanz soll zwar den erstinstanzlichen Entscheid umfassend überprüfen, nicht 

aber alle Sach- und Rechtsfragen völlig neu aufarbeiten und beurteilen. Alles, was 

relevant ist, ist grundsätzlich rechtzeitig in das erstinstanzliche Verfahren einflies-

sen zu lassen (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 63, m.w.H.). Jede Partei, welche 

neue Tatsachen und Beweismittel vorbringt, hat zunächst zu behaupten und zu 

beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht. Will eine Partei unechte Noven gel-

tend machen, so trägt sie die Beweislast für deren Zulässigkeit (Steininger, DIKE-

Komm-ZPO, Art. 317 N 7; BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013, E. 3.5.1, 

m.w.H.). Das Bundesgericht hat für Berufungsverfahren, die der Untersuchungs-

maxime unterstehen, eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO abge-

lehnt und festgehalten, dass einzig die Novenregelung gemäss Art. 317 Abs. 1 

ZPO massgeblich sei (BGE 138 III 625 E. 2.2.). 

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4.1 Schliesslich bringt die Gesuchstellerin in prozessualer Hinsicht vor, die Ein-

gabe des Gesuchsgegners im erstinstanzlichen Verfahren vom 22. August 2016 

(Urk. 41) sei verspätet erfolgt, weshalb darauf nicht abgestellt werden könne. Zur 

Fortsetzung der Hauptverhandlung am 7. März 2016 sei der Gesuchsgegner un-

vorbereitet und ohne seine bisherige Rechtsvertreterin erschienen, so dass er 

nicht in der Lage gewesen sei, zu den Ausführungen der Gesuchstellerin Stellung 

zu nehmen. Im Anschluss an den Parteivortrag der Gesuchstellerin habe die Vor-

instanz daher befunden, es wäre nicht zum Vorteil des Gesuchsgegners, wenn er 

zu den Ausführungen der Gesuchstellerin Stellung nehmen würde. Sie habe die 

Verhandlung abgebrochen und dem Gesuchsgegner geraten, sich wieder anwalt-

lich vertreten zu lassen. Nachdem aussergerichtlich geführte Vergleichsgesprä-

che zwischen den Parteien gescheitert seien, sei dem Gesuchsgegner Frist zur 

schriftlichen Stellungnahme zu den anlässlich der Verhandlung vom 7. März 2016 

gemachten Ausführungen der Gesuchstellerin angesetzt worden. Im Rahmen die-

ser Stellungnahme vom 22. August 2016 habe der Gesuchsgegner seine bisheri-

gen Anträge und Ausführungen in verschiedener Hinsicht "nachgebessert". Diese 

Vorbringen seien jedoch verspätet erfolgt, da der Gesuchsgegner diese anlässlich 

der Verhandlung vom 7. März 2016 hätte mündlich vortragen müssen. Der Ge-

suchsgegner verdiene keinen Rechtsschutz, wenn er sich freiwillig dazu entschie-

den habe, sich nicht mehr durch seine bisherige Rechtsanwältin vertreten zu las-

sen. Er habe daher die rechtlichen Konsequenzen zu tragen, wenn er ohne 

Rechtsvertretung an der besagten Verhandlung teilgenommen und zu den Aus-

führungen der Klägerin keine Stellung genommen habe. Der Gesuchsgegner ha-

be freiwillig auf einen zweiten Parteivortrag verzichtet. Dabei handle es sich um 

ein "unentschuldigtes Versäumnis" des Gesuchsgegners. Die Vorbringen seiner 

Rechtsvertreterin vom 22. August 2016 seien daher verspätet erfolgt und somit 

unbeachtlich (Urk. 73/58 S. 3 f.; Urk. 82 S. 2 f.). 

4.2 Das Protokoll der vorinstanzlichen Verhandlung vom 7. März 2016, anläss-

lich welcher der Gesuchsgegner ohne anwaltliche Vertretung erschienen ist, ent-

hält folgende Protokollnotiz (Prot. I S. 55 f.):  

"(Einzelrichterin Zürcher teilt den Parteien mit, dass die heu-
tige Verhandlung an dieser Stelle unterbrochen werde. Sie 

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weist den Gesuchsgegner auf Art. 69 ZPO hin und gibt an, 
dass es sich vorliegend um einen komplexen Fall handeln 
würde, weshalb sie ihm empfehle, sich für den weiteren Ver-
lauf dieses Verfahrens wieder anwaltlich vertreten zu lassen. 
Es sei zu befürchten, dass der Gesuchsgegner ohne Rechts-
beistand nicht in der Lage sei, seine Interessen in angemes-
sener Weise zu vertreten. Auch mit Blick auf die Waffen-
gleichheit empfehle sie ihm, wieder einen Rechtsbeistand zu 
mandatieren.)" 

4.3 Die Gesuchstellerin behauptet zwar, dass der Gesuchsgegner "völlig unvor-

bereitet" an der Verhandlung erschienen sei (Urk. 82 S. 2), was sich aus dem vor-

instanzlichen Protokoll jedoch nicht ergibt. Immerhin bestritt er sämtliche von der 

Gegenpartei vorgebrachten Zahlen betreffend seine finanziellen Verhältnisse 

(Prot. I S. 56). Anschliessend wurde die Verhandlung für 30 Minuten unterbro-

chen, damit sich der Gesuchsgegner auf seine Stellungnahme vorbereiten konnte 

(Prot. I S. 56). Zu diesem Zeitpunkt ging die Vorderrichterin offensichtlich noch 

davon aus, dass der Gesuchsgegner nach einer angemessenen Vorbereitungs-

zeit in der Lage sei, zu den Ausführungen der Gegenpartei mündlich Stellung zu 

nehmen. Nach dem halbstündigen Verhandlungsunterbruch änderte die Vorder-

richterin dann ihre Meinung und brach die Verhandlung ab. Aus dem Protokoll 

geht nicht hervor, dass der Gesuchsgegner von sich aus jemals einen solchen 

Verhandlungsunterbruch beantragt hätte. Wegen des von der Vorinstanz ange-

ordneten Verhandlungsunterbruchs konnte der Gesuchsgegner nicht mündlich zu 

den Ausführungen der Gesuchstellerin replizieren. Von einem "freiwilligen Ver-

zicht" auf einen zweiten Parteivortrag kann jedenfalls nicht die Rede sein. Ein sol-

cher Verzicht geht aus dem Protokoll der Verhandlung vom 7. März 2016 nicht 

hervor (vgl. Prot. I S. 55-57). Beim erwähnten Verhandlungsabbruch handelte es 

sich entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin nicht um ein "unentschuldigtes 

Versäumnis" des Gesuchsgegners, sondern um einen prozessleitenden Ent-

scheid der Vorinstanz, um welchen der Gesuchsgegner nicht einmal ersucht hat. 

Zusammenfassend hat die Vorinstanz dem Gesuchsgegner anlässlich der Ver-

handlung vom 7. März 2016 keine Möglichkeit zu einem zweiten Parteivortrag 

eingeräumt. Entsprechend setzte sie dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 

6. Juli 2017 Frist an, um dies nachzuholen und dem Gesuchsgegner somit das 

rechtliche Gehör zu gewähren (Urk. 38). Nach dem Gesagten ist die innert er-

- 13 - 

streckter Frist (vgl. Urk. 38) eingereichte schriftliche Stellungnahme des Ge-

suchsgegners zum zweiten Parteivortrag der Gesuchstellerin vom 22. August 

2016 (Urk. 41) nicht verspätet erfolgt.  

4.4 Überdies berücksichtigt das Gericht neue Tatsachen und Beweismittel bis 

zur Urteilsberatung, sofern es den Sachverhalt von Amtes wegen abzuklären hat, 

was im Eheschutzverfahren der Fall ist (Art. 229 Abs. 3 i.V.m. Art. 272 ZPO). Bei 

Geltung des Untersuchungsgrundsatzes hat das Gericht somit Noven bis zur Ur-

teilsberatung zu berücksichtigen, und zwar unbeschränkt und voraussetzungslos. 

Nicht erforderlich ist insbesondere, dass die Parteien ihrer Mitwirkungspflicht 

nachgekommen sind (Pahud, DIKE-Komm-ZPO, Art. 229 N 23). Auch aus diesem 

Grund ist die Eingabe des Gesuchsgegners vom 22. August 2016 nicht aus dem 

Recht zu weisen.   

III. Materielles 

A.  Berechnungsmethode für die Unterhaltsbeiträge  

1. Die Vorinstanz wendete für die Unterhaltsberechnung die zweistufige Me-

thode mit Freibetragsaufteilung an. Die Einkommenszahlen der Parteien würden 

zwar den Schluss nahelegen, dass sie in überdurchschnittlich guten Verhältnissen 

lebten und sich somit die einstufige Methode zur Unterhaltsbemessung anbieten 

würde. Dennoch sei auffallend, dass die Parteien trotz des überdurchschnittlich 

hohen Familieneinkommens über keine Sparquote verfügt hätten. Eine Sparquote 

sei auch von keiner Partei behauptet worden – so die Vorinstanz weiter. Die feh-

lende Sparquote sei darauf zurückführen, dass ein erheblicher Teil des Familien-

einkommens in die Ausbildung der Kinder investiert worden sei. Die Parteien hät-

ten sich auf eine Lebenshaltung geeinigt, bei welcher stets die Ausbildung der 

Kinder an erster Stelle gestanden habe. Nach dem Gesagten erscheine es im vor-

liegenden Fall angemessen, die zweistufige Methode mit Überschussbeteiligung 

anzuwenden, ohne dabei die volljährigen Kinder im Bedarf des Gesuchsgegners 

zu berücksichtigen. Aufgrund des hohen Familieneinkommens erscheine es so-

dann sachgerecht, den eigentlichen Notbedarf der Ehegatten um verschiedene 

- 14 - 

über das Existenzminimum hinausgehende Positionen zu erweitern. Dem Um-

stand, dass der Gesuchsgegner nach wie vor für die Kosten der volljährigen Kin-

der aufkomme, sei im Rahmen der Überschussverteilung gebührend Rechnung 

zu tragen (Urk. 59 S. 17-19). Entsprechend sei vorliegend von einer hälftigen 

Überschussverteilung abzusehen. Unter Würdigung der Gesamtumstände er-

scheine es angemessen und dem gelebten Standard entsprechend, der Gesuch-

stellerin in der ersten Phase, in welcher die wesentlichen Kosten der jüngsten 

Tochter E._____ im Bedarf des Gesuchsgegners berücksichtigt worden seien, 

zwei Fünftel und für die weiteren Phasen jeweils noch einen Fünftel des Über-

schusses zuzuteilen (Urk. 59 S. 38 f.). 

2. Der Gesuchsgegner rügt vor Obergericht zusammengefasst, dass mit dem 

von der Vorinstanz angewandten unzulässigen Methodenmix der hohe Lebens-

standard der Parteien doppelt berücksichtigt werde. Die Vorinstanz habe überse-

hen, dass der Gesuchsgegner gerade im Zusammenhang mit der Sparquote an-

geführt habe, dass die drei gemeinsamen Kinder grosszügig finanziell unterstützt 

worden seien. Dabei handle es sich um gebundene Ausgaben, die als "Sparquo-

te" angerechnet werden müssten. Diese Kinderkosten seien in der Vergangenheit 

nie für den Verbrauchsunterhalt der Gesuchstellerin verwendet worden und dürf-

ten auch künftig nicht dafür verwendet werden. Folgerichtig rechtfertige sich ein-

zig die einstufig konkrete Berechnungsweise. Sodann sei es ein weiterer Metho-

denwiderspruch, wenn der familienrechtliche Grundbedarf der Gesuchstellerin bei 

der zweistufigen Methode um Positionen der einstufigen Methode erweitert werde 

und dann erst beim verbleibenden Überschuss die Kinder berücksichtigt würden. 

Bei diesem Vorgehen müsste zumindest beim Überschuss vorab der Bedarf der 

mündigen Kinder abgezogen werden, bevor dieser auf alle Familienmitglieder ver-

teilt werde. Unabhängig von der angewandten Berechnungsmethode habe die 

Gesuchstellerin in keinem Fall Anspruch auf mehr als den einstufig konkret be-

rechneten Bedarf (Urk. 58 Rz 6-11; Urk. 87 Rz 6-8). 

3. Die Gesuchstellerin bringt diesbezüglich vor, die von der Vorinstanz ange-

wandte zweistufige Berechnungsmethode sei zulässig und aufgrund der konkre-

ten Umstände gerechtfertigt. Während der gesamten Ehe sei nie eine Sparquote 

- 15 - 

gebildet worden. Eine Sparquote sei vom Gesuchsgegner im erstinstanzlichen 

Verfahren weder behauptet noch nachgewiesen worden. Dabei stellten Kosten für 

die Kinder keine "potentielle Sparquote" dar, da sie keinen vermögensbildenden 

Charakter hätten. Zudem führe der Wegfall solcher Kosten auch nicht zwingend 

zu einer entsprechenden Sparquote. Was die von der Vorinstanz angewandte 

zweistufige Berechnungsmethode anbelange, sei es in guten finanziellen Verhält-

nissen ohne Weiteres zulässig, neben dem Existenzminimum aufgrund der kon-

kreten Umstände auch weitere Auslagen im Bedarf zu berücksichtigen. Im Übri-

gen gehe der Gesuchsgegner fehl, wenn er meine, dass die Kosten der mündigen 

Kinder bei der Aufteilung des Überschusses vorab berücksichtigt werden müss-

ten. Wie die Vorinstanz korrekt festgestellt habe, seien gemäss Lehre und Recht-

sprechung Kosten von mündigen Kindern unabhängig von der gewählten Berech-

nungsmethode nicht im Bedarf der Parteien und damit auch nicht bei der Auftei-

lung des Überschusses zu berücksichtigen. Mangels Geltendmachung einer 

Sparquote sei der gesamte Überschuss unter den Parteien hälftig aufzuteilen 

(Urk. 77 Rz 5-10; Urk. 94 Rz 4-8).  

4.1 Das Gesetz schreibt zur Ermittlung des gebührenden Unterhalts keine be-

stimmte Berechnungsmethode vor. Dem Grundsatze nach stehen die einstufig 

konkrete oder die zweistufige Methode zur Verfügung. Bei der einstufigen Be-

rechnungsweise werden sämtliche Positionen des bisherigen Lebensstandards 

konkret, das heisst anhand der tatsächlich getätigten Ausgaben ermittelt. Rele-

vant ist die vor der Trennung gelebte Lebenshaltung (BGer 5A_610/2012 vom 

20. März 2013, E. 3). Bei der zweistufigen Methode werden von den gemeinsa-

men Einkünften der Parteien zunächst die beidseitigen familienrechtlichen Grund-

bedarfe abgezogen. Ein (allenfalls) verbleibender Überschuss ist unter den Par-

teien aufzuteilen. Je nach den wirtschaftlichen Verhältnissen kann es sich für die 

Zwecke der Unterhaltsberechnung bei der zweistufigen Methode rechtfertigen, 

den Notbedarf der Parteien um gewisse Positionen, die (qualitativ oder quantita-

tiv) über das Existenzminimum hinausgehen, zu erweitern (BGer 5A_20/2016 

vom 5. Oktober 2016, E. 4.3.3; BGer 5A_425/2015 vom 5. Oktober 2015, E. 3.3). 

Der Streit über die Wahl der Berechnungsmethode sowie deren korrekte Anwen-

dung betrifft eine Rechtsfrage (BGer 5A_425/2015 vom 5. Oktober 2015 E. 3.2).  

- 16 - 

4.2 Die zweistufige Methode eignet sich grundsätzlich für alle finanziellen Ver-

hältnisse, in denen die Ehegatten nichts angespart haben (BGE 140 III 337 

E. 4.2.2, m.w.H.). Wurde somit das gesamte Einkommen effektiv für den Unterhalt 

der Familie verwendet, gelangt für die Bemessung der Unterhaltsbeiträge auch 

bei hohen Einkommen die Methode der Grundbedarfsberechnung mit Über-

schussaufteilung zur Anwendung (BGE 140 III 485 E. 3.3; BGer 5A_323/2012 

vom 8. August 2012, E. 5.1). Der Umstand, dass die Ehegatten während des Zu-

sammenlebens ein überdurchschnittlich hohes Einkommen erzielten, steht der 

Anwendung der zweistufigen Methode nicht entgegen, wenn feststeht, dass die 

Parteien während der Ehe keine Ersparnisse gebildet haben (BGer 5A_24/2016 

vom 23. August 2016, E. 3.4.2). In diesem Zusammenhang trägt der Unterhalts-

schuldner, der eine Sparquote behauptet, hierfür die Behauptungs- und Beweis-

last. Dass der Eheschutzrichter den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen 

hat (Art. 272 ZPO), enthebt den Unterhaltsschuldner zwar von der subjektiven 

Beweislast bzw. Beweisführungslast, ändert aber nichts an seiner Mitwirkungs-

pflicht, aufgrund derer die Sparquote behauptet, beziffert und soweit möglich be-

legt werden muss. Damit ist gleichzeitig gesagt, dass es weder vom Ermessen 

des Sachrichters noch von Billigkeitsgesichtspunkten abhängt, ob eine Sparquote 

zu berücksichtigen ist oder nicht (BGE 140 III 485 E. 3.3, m.w.H.). Zwingend ist 

die Wahl der einstufigen Berechnungsmethode indes auch bei einer belegten 

Sparquote nicht. Es ist stets auf den Einzelfall abzustellen und die für die konkre-

ten Umstände geeignetste Vorgehensweise zu wählen. Einer Sparquote kann 

auch insofern Rechnung getragen werden, indem sie als Bedarfsposition beim 

Unterhaltsverpflichteten berücksichtigt oder von einem allfälligen Überschuss ab-

gezogen wird, bevor dieser aufgeteilt wird (OGer ZH LE150053 vom 16.06.2016 

E. II.B.3.3.3; OGer ZH LE150035 vom 08.12.2015, E. III.C.4.1; Hausheer/Spy-

cher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Aufl., 2010, Rz 02.66). 

4.3 Die Vorinstanz erwog gestützt auf die im Recht liegenden Steuererklärungen 

(Urk. 2/1-2), dass die Parteien in den Jahren 2013 und 2014 ein durchschnittli-

ches Familieneinkommen von rund Fr. 345'000.– erwirtschaftet hätten. Im Jahre 

2015 habe der Gesuchsgegner ein Einkommen von ca. Fr. 350'000.– und die Ge-

suchstellerin ein solches von Fr. 74'160.– erzielt (Urk. 43/25 und 46/4). Trotz die-

- 17 - 

sen überdurchschnittlich guten finanziellen Verhältnissen sei auffallend, dass die 

Parteien in dieser Zeit über keine Sparquote verfügt hätten, was aus der Entwick-

lung des steuerbaren Vermögens deutlich hervorgehe. Eine Sparquote sei so-

dann weder von der Gesuchstellerin noch vom Gesuchsgegner behauptet worden 

(Urk. 59 S. 17). Diese Erwägungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden. So 

brachte der Gesuchsgegner in seiner Gesuchsantwort anlässlich der vorinstanz-

lichen Verhandlung vom 5. Februar 2016 selbst vor, dass die Parteien in den letz-

ten Jahren über ihre Verhältnisse gelebt hätten und eine Vermögensbildung somit 

nicht möglich gewesen sei. Aufgrund der hohen Ausbildungskosten der drei Kin-

der hätten die Parteien nicht nur die gesamten Einkünfte für die Lebenshaltungs-

kosten ausgegeben, sondern auch Ersparnisse aufbrauchen müssen. Entspre-

chend sei der Gesuchsgegner einverstanden, wenn die zweistufige Berech-

nungsmethode zur Anwendung gelange, "da eben keine Sparquote gebildet wer-

den konnte" (Prot. I S. 5 f.). Dass die Parteien in den Jahren vor der Trennung im 

Dezember 2015 keine Ersparnisse gebildet haben, ergibt sich zudem eindeutig 

aus den aktenkundigen Steuererklärungen der Jahre 2013 bis 2015. Per Ende 

Dezember 2013 verfügten die Ehegatten noch über ein bewegliches Vermögen 

von knapp Fr. 235'000.– (Urk. 2/2). Im Jahr 2014 versteuerten sie dann noch 

Vermögenswerte von rund Fr. 140'000.– (Urk. 2/1). Schliesslich verringerte sich 

das bewegliche Vermögen der Parteien per 31. Dezember 2015 auf etwa 

Fr. 50'000.– (Urk. 43/25). Nach dem Gesagten ist die Vorinstanz zu Recht davon 

ausgegangen, dass die Parteien in den Jahren vor ihrer Trennung über keine 

Sparquote verfügt hätten und das gesamte Einkommen stets für den Familienun-

terhalt verbraucht worden sei. 

4.4 Vor Obergericht bringt der Gesuchsgegner vor, bei den von ihm übernom-

menen Ausbildungskosten der Kinder handle es sich um gebundene Ausgaben, 

die als "Sparquote" angerechnet werden müssten (Urk. 58 Rz 7). Dementspre-

chend seien die für die Kinder ausgegebenen Beträge, insbesondere die Schul-

kosten, durchaus ein Grund, die einstufig konkrete Methode anzuwenden, da 

eben doch eine Sparquote bestanden habe (Urk. 87 Rz 7; Urk. 58 Rz 9). Entge-

gen der Auffassung des Gesuchsgegners handelt es sich bei familiären Unter-

stützungsleistungen nicht um Ersparnisse. Unter einer Sparquote werden finanzi-

- 18 - 

elle Rücklagen verstanden, die einen vermögensbildenden Charakter haben. Hin-

gegen sind Kosten für die Ausbildung der Kinder finanzielle Aufwendungen, die 

das Vermögen (endgültig) vermindern. Entsprechend handelt es sich bei Unter-

haltszahlungen an Familienmitglieder um das exakte Gegenteil einer Sparquote, 

nämlich um vermögensvermindernde Ausgaben (vgl. BGer 5A_312/2015 vom 

5. August 2015, E. 3.3). Mit einer Sparquote soll der Nachweis erbracht werden, 

dass nicht das gesamte Einkommen für den Unterhalt der Familie verwendet wur-

de. Vorliegend sind aber (unter anderem) genau die Kinderkosten dafür verant-

wortlich, dass die Parteien das gesamte Einkommen vollumfänglich für die Le-

benshaltung der fünfköpfigen Familie verbraucht haben (vgl. unten E. B.8.4). Un-

terstützungsleistungen an Kinder haben nach dem Gesagten keinerlei vermö-

gensbildenden Charakter und können somit auch nicht als "Sparquote" im Sinne 

der einstufig konkreten Unterhaltsberechnungsmethode herangezogen werden. 

5. Zusammenfassend wurde im vorliegenden Fall nachweislich das gesamte 

Einkommen der Parteien für den Unterhalt der Familie verwendet, weshalb gegen 

die von der Vorinstanz angewandte zweistufige Methode zur Ermittlung des Un-

terhalts – trotz des hohen Einkommens – im Grundsatz nichts einzuwenden ist. 

Ebenfalls nicht zu beanstanden ist die Erwägung der Vorinstanz, wonach Unter-

haltszahlungen an volljährige Kinder nicht im Bedarf des Unterhaltspflichtigen zu 

berücksichtigen seien (vgl. Urk. 59 S. 19). Nach der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung geht die Unterhaltspflicht gegenüber dem Ehegatten derjenigen ge-

genüber dem mündigen Kind vor. Die Unterhaltskosten für ein erwachsenes Kind 

dürfen folglich nicht in das (erweiterte) Existenzminimum des unterhaltspflichtigen 

Ehegatten eingeschlossen werden (BGE 132 III 209 E. 2.3; BGer 5A_238/2013 

vom 13. Mai 2013, E. 3.2). Keine Rolle spielt dabei, ob sich die volljährigen Kinder 

noch in Ausbildung befinden oder arbeitslos sind. Diese Umstände können an der 

Subsidiarität des Mündigenunterhalts gegenüber dem Ehegattenunterhalt nichts 

ändern (Six, Eheschutz, 2. Aufl., 2014, Rz 2.77). Die Ausklammerung des Volljäh-

rigenunterhalts im Bedarf des Gesuchsgegners bedeutet jedoch nicht, dass diese 

Aufwendungen vollständig unberücksichtigt bleiben. Bei der zweistufigen Unter-

haltsberechnung darf nur jenes Einkommen der Parteien berücksichtigt werden, 

welches tatsächlich zur Bestreitung des ehelichen Lebensunterhalts verwendet 

- 19 - 

wurde. In diesem Sinne stellt Sparen nur eine Möglichkeit dar, das Einkommen 

nicht für die Bestreitung der Lebenshaltungskosten der Ehegatten zu verbrau-

chen. Massgebend ist insofern, welcher Teil des Einkommens aufgrund der von 

den Ehegatten vereinbarten bzw. konkret gelebten Lebenshaltung während des 

Zusammenlebens effektiv für den ehelichen Unterhalt zur Verfügung stand (OGer 

ZH LE150038 vom 24.11.2015, E. III.B.4.2). Ergibt sich, dass ein namhafter Teil 

des Einkommens des Unterhaltsschuldners nicht in die Lebenshaltung der Ehe-

gatten geflossen ist, sind diese Auslagen spätestens bei der Überschussvertei-

lung gebührend zu berücksichtigen. Falls eine Partei somit bereits während des 

Zusammenlebens nachweislich wesentlich höhere Ausgaben hatte bzw. tätigte 

als die andere, sind entsprechende Anpassungen bei der Freibetragsaufteilung 

vorzunehmen (Arndt/Langner, Neuere Entwicklungen im Recht des nacheheli-

chen Unterhalts in guten finanziellen Verhältnissen, in: Büchler/Schwenzer 

[Hrsg.], Achte Schweizer Familienrecht§Tage, Bern 2016, S. 181 und S. 200, mit 

Hinweis auf BGer 5A_409/2015 vom 13. August 2015, E. 3.2 f.). Die Überschuss-

verteilung findet mit anderen Worten dort ihre Grenze, wo über den Umweg einer 

hälftigen Teilung eine Vermögensverschiebung eintreten bzw. die güterrechtliche 

Auseinandersetzung vorweggenommen würde (BGE 115 II 424 E. 3; BGE 121 I 

97 E. 3b). Die Aufteilung des Freibetrages ist nicht blosser Selbstzweck, sondern 

soll sicherstellen, dass beide Ehegatten möglichst den vor der Trennung gelebten 

Lebensstandard weiterführen können. Auf mehr als den bisherigen Lebensstan-

dard hat die unterhaltsberechtigte Partei jedoch keinen Anspruch. Nach dem Ge-

sagten sind Ausgabenpositionen, die während des Zusammenlebens nachweis-

lich nicht zur Deckung der Lebenshaltungskosten der Ehegatten zur Verfügung 

standen, bei der Überschussverteilung angemessen zu berücksichtigen (vgl. un-

tenstehend E. B.8.4 f.).  

B.  Unterhaltsberechnung nach der zweistufigen Methode 

1. Die Vorinstanz wandte zur Bemessung der Unterhaltsbeiträge – wie vorste-

hend ausgeführt zu Recht – die zweistufige Methode an. Aufgrund von sich ver-

ändernden Wohn- und Arbeitssituationen ging sie dabei von fünf Phasen aus und 

- 20 - 

verpflichtete den Gesuchsgegner zu folgenden Unterhaltsleistungen an die Ge-

suchstellerin persönlich (Urk. 59 S. 39 und S. 43 f., Dispositivziffer 6): 

− 16.12.2015 - 31.07.2016:  Fr. 5'135.– 

− 01.08.2016 - 31.10.2016:  Fr. 4'231.– 

− 01.11.2016 - 31.12.2016:  Fr. 4'327.– 

− 01.01.2017 - 31.08.2017:  Fr. 5'085.– 

− ab 01.09.2017:    Fr. 4'327.– 

2. Nach der zweistufigen Berechnungsmethode sind zunächst die massgeben-

den Einkommen beider Ehegatten zu bestimmen. In einem zweiten Schritt sind 

ausgehend vom betreibungsrechtlichen Existenzminimum die individuellen fami-

lienrechtlichen Grundbedürfnisse der Parteien festzulegen. Das betreibungsrecht-

liche Existenzminimum setzt sich dabei zusammen aus einem Grundbetrag und 

betreibungsrechtlichen Zuschlägen, wie etwa Wohnkosten, unumgänglichen Be-

rufsauslagen und Kosten der Krankenversicherung. Dieses betreibungsrechtliche 

Existenzminimum wird anschliessend zum familienrechtlichen Grundbedarf erwei-

tert. Zu diesem erweiterten Bedarf zählen insbesondere Beiträge für Versicherun-

gen, Steuern und Schulden. In einem dritten Schritt ist der Gesamtbedarf dem 

Gesamteinkommen gegenüberzustellen und ein allfälliger Überschuss aufzuteilen 

(Hausheer/Spycher, a.a.O., Rz 02.27 ff.; BGE 140 III 337, E. 4.2.3). Bei der er-

wähnten Aufnahme von zusätzlichen Positionen in den familienrechtlichen Grund-

bedarf ist jedoch Vorsicht geboten. Es handelt sich hierbei um eine Art "Numerus 

clausus" an Bedarfspositionen, bei welchem in der Regel nur Versicherungen, 

Steuern und Schulden zum betreibungsrechtlichen Existenzminimum hinzuzu-

rechnen sind. Alle übrigen Auslagen wie z.B. für Kleider, Haushaltsangestellte, 

Kultur, Freizeit oder Ferien sind bei der zweistufigen Methode aus dem Über-

schuss zu bezahlen. Bei Nichteinhaltung dieser Grundsätze würde eine unrecht-

mässige Vermischung der beiden Berechnungsmethoden stattfinden (Arndt/Lang-

ner, a.a.O., S. 181 FN 15; vgl. auch BGer 5A_1020/2015 vom 15. November 

2016, E. 5.1 und BGer 5A_425/2015 vom 5. Oktober 2015, E. 3.3). 

- 21 - 

3. Einkommen des Gesuchsgegners  

3.1 Die Vorinstanz berechnete das Einkommen des Gesuchsgegners gestützt 

auf einen Durchschnittswert der letzten drei Jahre (inkl. Bonus). Es sei von einem 

durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 298'645.– auszugehen, was einem 

monatlichen Nettoeinkommen von Fr. 24'885.– entspreche (Urk. 59 S. 37). Die 

Gesuchstellerin anerkennt in ihrer Berufungsschrift das von der Vorinstanz be-

rechnete Einkommen des Gesuchsgegners (Urk. 73/58 Rz 22).  

3.2 Der Gesuchsgegner bringt berufungsweise vor, er habe seine bisherige An-

stellung per 28. Februar 2017 aufgeben müssen. Nachdem im März 2016 ein 

neuer CEO seine Stelle übernommen habe, sei er gedrängt worden, sich eine 

neue Anstellung zu suchen (Urk. 58 Rz 28). Da ihm in der Schweiz die Arbeitslo-

sigkeit gedroht habe, habe er per 1. April 2017 eine neue Arbeitsstelle in Deutsch-

land mit einem Jahresgehalt von € 198'000.– angenommen (Urk. 58 Rz 29 f.; 

Urk. 74 Rz 32; Urk. 95 Rz 16; Urk. 76/16). Gemäss Lohnabrechnung für den Mo-

nat April 2017 betrage sein neues Nettogehalt € 8'902.09 bzw. Fr. 9'471.80 

(Urk. 87 Rz 40 mit Verweis auf Urk. 88). 

3.3 Die Gesuchstellerin anerkennt grundsätzlich, dass es sich bei der neuen Ar-

beitsstelle des Gesuchsgegners um ein (echtes) Novum im Sinne von Art. 317 

Abs. 1 ZPO handle, sofern dieser sein aktuelles Einkommen nachweisen bzw. 

zumindest glaubhaft machen könne (Urk. 58 Rz 31; Urk. 77 Rz 62). Die vom Ge-

suchsgegner vorgenommene Einkommensberechnung bestreitet die Gesuchstel-

lerin jedoch und bringt diesbezüglich vor, dass sich das Gesamteinkommen nicht 

nur aus einem Grundgehalt, sondern auch aus einer garantierten Provision zu-

sammensetze. Gemäss ihrer eigenen Berechnung geht die Gesuchstellerin von 

einem Nettoeinkommen des Gesuchsgegners von mindestens € 12'468.– bzw. 

Fr. 13'325.– aus (Urk. 77 S. 15 Rz 57; Urk. 82 Rz 33; Urk. 79/6).  

3.4 Der Gesuchsgegner hat mit der Einreichung des unterzeichneten Arbeitsver-

trages (Urk. 76/16) sowie der Lohnabrechnungen April bis Juni 2017 (Urk. 88 und 

Urk. 97/2) seine neuen Anstellungsbedingungen sowie sein Erwerbseinkommen 

seit April 2017 belegt bzw. zumindest glaubhaft gemacht. Dass der Gesuchsgeg-

ner seine bisherige Arbeitsstelle in der Schweiz missbräuchlich bzw. in Schädi-

- 22 - 

gungsabsicht aufgegeben hätte, geht aus den vorliegenden Akten nicht hervor 

und wird von der Gesuchstellerin auch nicht behauptet. Gestützt auf den Arbeits-

vertrag sowie die vorgelegten Lohnabrechnungen ist beim Gesuchsgegner seit 

April 2017 von einem "Fixgehalt" von brutto € 198'000.– "per annum" auszugehen 

(Urk. 76/16 und 61/5, "Anlage Vergütung"; Urk. 88 und 92/2). Zudem erhält der 

Gesuchsgegner eine "Fixe Sondervergütung" für die ersten sechs Monate April 

bis September 2017 in der Höhe von € 35'000.– (Urk. 61/5, "Anlage Vergütung"). 

Ab dem 1. Oktober 2017 wird der variable Lohnbestandteil jeweils nach Feststel-

lung der Bilanz anhand der aufgeführten "Prämienstruktur" berechnet und ausbe-

zahlt (vgl. Urk. 61/5, "Anlage Vergütung"). Da die zukünftige Prämienentwicklung 

zum heutigen Zeitpunkt nicht voraussehbar ist, ist im Rahmen des Eheschutzver-

fahrens von einer durchschnittlichen Sondervergütung von jährlich € 70'000.– 

auszugehen, was der garantierten Prämie für die Monate April bis September 

2017 von € 35'000.– entspricht. Damit beträgt das jährliche Bruttoeinkommen des 

Gesuchsgegners € 268'000.– bzw. € 22'333.– pro Monat. Für die Berechnung des 

Nettoeinkommens sind den Lohnabrechnungen des Gesuchsgegners folgende 

Parameter und Sozialabgaben zu entnehmen (Urk. 88 und Urk. 97/2): 

Steuerklasse:     1 
Kinderfreibetrag:    0    
Steuerfrei:     0 
Kirchensteuer:    0 
Krankenversicherung (KV):  € 365.40 (Maximalabzug) 
Rentenversicherung (RV):  € 593.73  (Maximalabzug) 
Arbeitslosenversicherung (AV): € 95.25  (Maximalabzug) 
Pflegeversicherung (PV):  € 55.46  (Maximalabzug) 

Auf Grundlage dieser Angaben kann mithilfe des "Lohn- und Einkommensteuer-

rechners" des deutschen Bundesministeriums der Finanzen die Steuerbelastung 

berechnet werden (www.bmf-steuerrechner.de/bl2017). Bei einem Bruttoeinkommen 

von € 268'000.– beträgt die Lohnsteuer pro Jahr € 99'845.– bzw. € 8'320.– pro 

Monat. Dazu kommt der Solidaritätszuschlag von jährlich € 5'490.– bzw. € 458.– 

pro Monat. Unter Berücksichtigung der vorerwähnten maximalen Sozialabgaben 

von insgesamt (gerundet) € 1'110.– ist beim Gesuchsgegner von einem monatli-

chen Nettoeinkommen von € 12'445.– auszugehen (22'333 - 1'110 - 8'320 - 458). 

- 23 - 

Bei einem durchschnittlichen Umrechnungskurs von Fr. 1.10 entspricht dies ei-

nem Netto-Monatslohn ab April 2017 von (gerundet) Fr. 13'700.–.       

4.  Einkommen der Gesuchstellerin  

4.1 Auch beim Erwerbseinkommen der Gesuchstellerin ging die Vorinstanz von 

einem Durchschnittswert der Jahre 2013 bis 2015 aus. Unter Berücksichtigung 

der in Abzug zu bringenden Kinderzulagen berechnete die Vorinstanz ein monat-

liches Nettoeinkommen der Gesuchstellerin von Fr. 5'486.–. Da das Arbeitsver-

hältnis der Gesuchstellerin durch deren Arbeitgeberin nachweislich per Ende Jahr 

2016 gekündigt worden sei, sei ab dem 1. Januar 2017 sodann von einem monat-

lichen (Ersatz-)Einkommen von Fr. 4'388.– auszugehen (80% von Fr. 5'486.–), so 

die Vorinstanz weiter. Unter Berücksichtigung der derzeitigen gesundheitlichen 

Verfassung sowie des Alters der Gesuchstellerin spreche sodann nichts dagegen, 

ihr eine Übergangsfrist bis Ende August 2017 einzuräumen, um wieder eine Ar-

beitsstelle zu finden und dadurch einen vergleichbaren Lohn wie zuvor erzielen zu 

können. Folglich sei der Gesuchstellerin ab dem 1. September 2017 wiederum ein 

Einkommen von rund Fr. 5'500.– anzurechnen (Urk. 59 S. 36 f.). 

4.2 Die Gesuchstellerin anerkennt für den Monat Dezember 2015 das von der 

Vorinstanz berechnete Einkommen von Fr. 5'486.–. Für das Jahr 2016 sei dage-

gen von einem durchschnittlichen Monatslohn von Fr. 5'039.– auszugehen. Unter 

Abzug der Kinderzulagen sowie der vergüteten Reisekosten habe sich das Ein-

kommen der Gesuchstellerin im Jahr 2016 insgesamt auf Fr. 60'475.– bzw. 

Fr. 5'039.– pro Monat belaufen (Urk. 73/58 Rz 25-28; Urk. 77 Rz 21-24).  

4.3 Die Vorinstanz erwog mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtspre-

chung, dass bei unregelmässigem Einkommen auf den Durchschnittswert einer 

genügend langen Vergleichsperiode, in der Regel mehrere Jahre, abzustellen sei 

(Urk. 59 S. 34 mit Hinweis auf BGer 5A_860/2011 vom 2. Juli 2012). Zur Berech-

nung des Bruttolohns berücksichtigte die Vorinstanz die Lohnabrechnungen bis 

August 2016. Teilweise seien der Gesuchstellerin zudem Reisekosten von bis zu 

Fr. 630.– pro Monat vergütet worden. Ferner habe sie im Oktober 2015 einen Bo-

nus in der Höhe von Fr. 14'236.– erhalten (Urk. 59 S. 35; Urk. 46/2 und 46/3). 

- 24 - 

Aufgrund dieser zusätzlichen Vergütungen erscheine es angemessen, auf den 

Durchschnittswert der letzten drei Jahreseinkommen abzustellen (Urk. 59 S. 36).  

4.4  Mit diesen Erwägungen der Vorinstanz setzt sich die Gesuchstellerin in ihrer 

Berufungsschrift nicht auseinander. So bestreitet sie weder, dass bei ihr von ei-

nem schwankenden Einkommen auszugehen, noch, dass bei unregelmässigem 

Einkommen das Abstellen auf einen mehrjährigen Durchschnittswert korrekt sei. 

Bei einer Durchschnittsberechnung verhält es sich stets so, dass gewisse Jahres-

einkommen unter und andere dafür über dem Durchschnitt liegen. Eine unrichtige 

Rechtsanwendung durch die Vorinstanz ist diesbezüglich nicht ersichtlich und 

wird von der Gesuchstellerin auch nicht behauptet. Die Durchschnittsberechnung 

aus dem Erwerbseinkommen der letzten drei Jahre vor der Trennung (2013-2015) 

erscheint vorliegend sachgerecht und angemessen. Sie entspricht den tatsächli-

chen Lebens- und Einkommensverhältnissen während ungetrennter Ehe. Der Be-

rechnung der Vorinstanz setzt die Gesuchstellerin einfach ihre eigene – davon 

abweichende – Einkommensberechnung entgegen, ohne darzutun, was am ange-

fochtenen Entscheid falsch sein soll. Bereits einleitend wurde dargelegt, dass sich 

die Berufung führende Partei sachbezogen mit den Entscheidgründen der Vorin-

stanz im Einzelnen auseinanderzusetzen und konkret aufzuzeigen hat, was am 

angefochtenen Urteil der Vorinstanz falsch sein soll (vgl. vorstehend E. II.2). Die-

sen Anforderungen genügt die Berufungsschrift der Gesuchstellerin in Bezug auf 

ihre Einkommensberechnung für das Jahr 2016 nicht, weshalb darauf nicht näher 

einzugehen ist. Nach dem Gesagten ist bei der Gesuchstellerin auch für das Jahr 

2016 in Übereinstimmung mit Vorinstanz von einem monatlichen Nettoeinkom-

men von Fr. 5'486.– auszugehen.     

4.5 Was die Situation ab dem 1. Januar 2017 anbelangt, bringt die Gesuchstel-

lerin berufungsweise vor, sie verfüge seither über kein Einkommen mehr, da sie 

zu 100% krankgeschrieben sei. Gemäss Arztzeugnis vom 3. Februar 2017 

(Urk. 73/61/5) dauere die Arbeitsunfähigkeit mindestens bis Ende April 2017 an. 

Da sie aufgrund ihrer Krankheit nicht vermittlungsfähig sei, könne sie bis heute 

keine Arbeitslosengelder beziehen. Seit Beendigung des Arbeitsverhältnisses per 

Ende Dezember 2016 verfüge sie daher über kein Einkommen mehr (Urk. 73/58 

- 25 - 

Rz 29 f.; Urk. 73/61/6). Mit ihrer Erstberufungsantwort vom 24. April 2017 legte 

die Gesuchstellerin ein neues Arztzeugnis vom 10. April 2017 ins Recht, welches 

eine Arbeitsunfähigkeit bis Ende Mai 2017 bescheinigte (Urk. 77 Rz 25; 

Urk. 79/3). Am 24. Mai 2017 reichte die Gesuchstellerin eine Noveneingabe zu-

sammen mit einem weiteren ärztlichen Zeugnis ein und brachte vor, dass sie 

neuerdings bis zum 26. Juli 2017 krankgeschrieben sei (Urk. 85 und 86). Auf-

grund der andauernden Arbeitsunfähigkeit passte die Gesuchstellerin sodann ihr 

Rechtsbegehren betreffend die Unterhaltsbeiträge entsprechend an (Urk. 85 

S. 1).  

4.6 Der Gesuchsgegner bestreitet eine durchgehende Arbeitsunfähigkeit der 

Gesuchstellerin seit dem 1. Januar 2017. Die vorgelegten Arztzeugnisse, welche 

teilweise von Assistenzärzten im ersten Jahr nach dem Staatsexamen ausgestellt 

worden seien, seien ungenügend und ungeeignet, um eine dauerhafte Arbeitsun-

fähigkeit zu belegen (Urk. 87 Rz 20). Eine anhaltende längerfristige Unfähigkeit, 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, sei nicht dargetan, wenn jegliche Diagnose 

und Prognose fehle (Urk. 95 Rz 31). Offenbar sei die Gesuchstellerin nach eige-

nem Gutdünken manchmal mit unklarer Diagnose krank, und manchmal bewerbe 

sie sich mit gutem Lebenslauf und guten Zeugnissen für eine Arbeitsstelle 

(Urk. 87 Rz 20). Tatsächlich sei die Gesuchstellerin mehrheitlich gesund gewesen 

und hätte sich sofort nach erfolgter Kündigung beim RAV anmelden müssen. Es 

sei davon auszugehen, dass sie bei einer fristgerechten Anmeldung ab 1. Januar 

2017 Arbeitslosentaggelder in der Höhe von Fr. 4'388.– (80% von Fr. 5'486.–) er-

halten hätte. Bei korrektem Verhalten hätte sich die Gesuchstellerin zudem wäh-

rend ihrer bestehenden Vermittlungsfähigkeit bewerben müssen. Solche Bewer-

bungen hätten durchaus zu einer Anstellung führen können, weshalb gestützt auf 

den vom Gesuchsgegner ins Recht gelegten Lebenslauf der Gesuchstellerin so-

wie die entsprechenden Lohnstatistiken spätestens ab April 2017 von einem er-

zielbaren Erwerbseinkommen von Fr. 6'000.– auszugehen sei (Urk. 74 Rz 37 f. 

und Rz 61-64; Urk. 58 Rz 17).  

4.7 Vorab ist daran zu erinnern, dass im summarischen Eheschutzverfahren die 

tatsächlichen Verhältnisse nicht strikt zu beweisen, sondern lediglich glaubhaft zu 

- 26 - 

machen sind (BGer 5A_112/2014 vom 11. Juli 2014, E. 1.3, mit Hinweis auf BGE 

127 III 474 E. 2b/bb). In Bezug auf ihre Arbeitsunfähigkeit im Jahr 2017 hat die 

Gesuchstellerin im Berufungsverfahren folgende Arztzeugnisse eingereicht: 

− Urk. 84/6: Stadtspital Waid vom 15.12.2016 (100% arbeitsunfähig vom 
15.12.2016 bis 31.01.2017) 

− Urk. 84/6: Stadtspital Waid vom 18.01.2017 (100% arbeitsunfähig vom 
04.01.2017 bis 17.02.2017) 

− Urk. 73/61/5: Clienia Schlössli AG vom 03.02.2017 (100% arbeitsunfähig seit 
22.01.2017 für 12 Wochen) 

− Urk. 73/61/6:  Clienia Schlössli AG vom 13.02.2017 (100% arbeitsunfähig vom 
08.11.2016 bis 13.02.2017) 

− Urk. 79/3:  Clienia Oerlikon vom 10.04.2017 (100% arbeitsunfähig vom 
24.04.2017 bis 24.05.2017) 

− Urk. 86:  Clienia Oerlikon vom 23.05.2017 (100% arbeitsunfähig seit 
24.05.2017 für 2 Wochen) 

Die aufgelisteten ärztlichen Zeugnisse wurden von verschiedenen Kliniken bzw. 

von unterschiedlichen und von einander unabhängigen Ärzten ausgestellt. Aus 

den vorliegenden Akten ergeben sich keine Hinweise, wonach diese Ärzte der 

Gesuchstellerin ein (wahrheitswidriges) Gefälligkeitszeugnis ausgestellt hätten, 

zumal die gesundheitlichen Probleme der Gesuchstellerin bereits im vorinstanz-

lichen Verfahren ein Thema waren (vgl. Urk. 34 und 35; Urk. 41 Rz 57-59). Über-

dies befand sich die Gesuchstellerin belegtermassen ab dem 22. Januar 2017 

(wieder) in stationärer Behandlung in der Privatklinik … für Psychiatrie und Psy-

chotherapie (Urk. 73/61/5 und 73/61/6), was für eine ernsthafte Erkrankung 

spricht. Ferner ist den ärztlichen Bescheinigungen zu entnehmen, dass zur Beur-

teilung der Arbeitsfähigkeit jeweils eine Untersuchung durch den Arzt stattgefun-

den hat und die Zeugnisse nicht nur gestützt auf die Angaben der Patientin erstellt 

worden sind (vgl. Urk. 73/61/5, 79/3, 86). Dass es sich bei den behandelnden Ärz-

ten teilweise um Assistenzärzte ohne Doktortitel gehandelt hat, vermag die Glaub-

haftigkeit der eingereichten Zeugnisse nicht nachhaltig zu erschüttern. Mit Blick 

auf die Strafdrohung von Art. 318 StGB (Falsches ärztliches Zeugnis) wird teilwei-

se sogar von einem erhöhten Beweiswert dieser schriftlichen Erklärungen ausge-

gangen (vgl. etwa Hasenböhler, Das Beweisrecht der ZPO - Bd. 1, 2015, Rz 5.38; 

- 27 - 

BK ZPO II-Rüetschi, Art. 177 N 18). Auch die vom Gesuchsgegner eingereichten 

Fotos der Gesuchstellerin auf den Malediven (Urk. 76/15 und 76/19) schliessen 

eine Arbeitsunfähigkeit nicht aus. Bei psychischen Erkrankungen muss eine Ar-

beitsunfähigkeit nicht zwingend mit einer "Reiseunfähigkeit" einhergehen. Es ist 

durchaus denkbar, dass eine (aus psychischen Gründen) arbeitsunfähige Person 

in der Lage ist, zu verreisen. Sollte sich die Gesuchstellerin während ihrer be-

scheinigten Arbeitsunfähigkeit tatsächlich auf den Malediven befunden haben, be-

legt dieser Umstand alleine noch nicht, dass sie zu dieser Zeit auch einer regel-

mässigen Erwerbstätigkeit hätte nachgehen können. Zusammenfassend hat die 

Gesuchstellerin durch die zahlreichen Atteste von verschiedenen Ärzten zumin-

dest glaubhaft gemacht, dass sie ab dem 1. Januar 2017 arbeits- und somit auch 

vermittlungsunfähig war. Hinsichtlich ihrer Vermittlungsfähigkeit hat die Gesuch-

stellerin darüber hinaus ebenfalls belegt, dass sie sich bereits am 20. Dezember 

2016 beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum D._____ (RAV) angemeldet hat-

te (Urk. 84/8). Aufgrund der Krankschreibung empfahl der Personalberater des 

RAV der Gesuchstellerin jedoch eine rückwirkende Abmeldung bis eine mindes-

tens 20-prozentige Arbeitsfähigkeit vorliege. Zudem wurde die Gesuchstellerin da-

rauf hingewiesen, dass sie sich umgehend wieder beim RAV anmelden solle, so-

bald sich ihr Gesundheitszustand verbessert habe (Urk. 84/9).  

4.8 Was das Ende der Arbeitsunfähigkeit anbelangt, datiert das letzte aktenkun-

dige Arztzeugnis vom 23. Mai 2017 und bescheinigt eine zweiwöchige Arbeitsun-

fähigkeit ab dem 24. Mai 2017 (Urk. 86). Entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin 

(Urk. 85) handelt es sich bei der von med. pract. H._____ handschriftlich vermerk-

ten Wochenanzahl, wenn man die Ziffer mit den übrigen Zahlen auf dem Doku-

ment vergleicht, eindeutig um eine "2" und nicht um eine "9" (vgl. Urk. 86). Ent-

sprechend dauerte die ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit der Gesuchstellerin 

bis zum 7. Juni 2017 und nicht wie von ihr behauptet bis zum 26. Juli 2017 

(Urk. 85). Weitere Arztzeugnisse legte die Gesuchstellerin nicht ins Recht. Ent-

sprechend ist davon auszugehen, dass sie ab dem 8. Juni 2017 wieder arbeits- 

und somit vermittlungsfähig war. Eine darüber hinausgehende (teilweise) Arbeits-

unfähigkeit hat die Gesuchstellerin vorliegend weder belegt noch glaubhaft ge-

macht. Ihr ist ab diesem Zeitpunkt eine kurze Übergangsfrist zur (Wie-

- 28 - 

der)Anmeldung beim RAV zuzugestehen und voraussichtlich werden ihr auch ge-

wisse Einstell- bzw. Wartetage angerechnet. Somit ist davon auszugehen, dass 

die Gesuchstellerin spätestens ab Juli 2017 Anspruch auf Arbeitslosenentschädi-

gung im Umfang von 80% des zuletzt erzielten Einkommens hatte, was in Über-

einstimmung mit der Vorinstanz (gerundet) Fr. 4'400.– entspricht (80% von 

Fr. 5'486.–; Urk. 59 S. 36). Realistischerweise wird die Gesuchstellerin aufgrund 

ihrer langen krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit bzw. -losigkeit sowie ihres Al-

ters (51 Jahre) kaum mehr eine Anstellung finden, bei welcher sie mehr als die 

vorerwähnten Fr. 4'400.– zu verdienen vermag. Entgegen der Vorinstanz ist nicht 

zu erwarten, dass die Gesuchstellerin unter Berücksichtigung des aktuellen Ar-

beitsmarktumfeldes wieder einen vergleichbaren Lohn wie vor der Arbeitsunfähig-

keit erzielen wird (Urk. 59 S. 36 f.). Insbesondere ist davon auszugehen, dass die 

psychische Erkrankung der Gesuchstellerin auch zukünftig einen Einfluss auf ihre 

berufliche Leistungsfähigkeit haben wird. Es erscheint den vorliegenden Umstän-

den (Alter, Gesundheitszustand, langer Arbeitsunterbruch, Arbeitsmarktsituation) 

im Rahmen des Eheschutzverfahrens angemessen, auch nach der Arbeitslosigkeit 

weiterhin von einem hypothetischen Einkommen von maximal Fr. 4'400.– auszu-
gehen.      

4.9  Zusammenfassend ist bei der Gesuchstellerin von folgendem Einkommen 

auszugehen: 

− 16.12.2015 - 31.12.2016: Fr. 5'486.– (übereinstimmend mit der Vorinstanz); 

− 01.01.2017 - 30.06.2017: Fr. 0.– (Arbeits- und Vermittlungsunfähigkeit); 

− ab 1. Juli 2017: Fr. 4'400.– (Arbeitslosentaggelder bzw. hypothe-
tisches Einkommen)   

 

 

 

- 29 - 

5.  Bedarf der Gesuchstellerin  

5.1 Die Vorinstanz berechnete den Bedarf der Gesuchstellerin im Rahmen der 

zweistufigen Methode wie folgt (Urk. 59 S. 33 f.): 

 16. Dezember 2015 bis 
31. Oktober 2016 (Verkauf 
Liegenschaft) 

1. November bis 31. 
Dezember 2016 (Auflö-
sung Arbeitsverhältnis) 

Ab. 1. Januar 2017 
bis auf Weiteres 

Grundbetrag Fr. 1'200.– Fr. 1'200.– Fr. 1'200.– 
Wohnkosten  Fr. 2'347.– Fr. 3'000.– Fr. 3'000.– 
Krankenkasse  Fr. 449.– Fr. 449.– Fr. 449.– 
Gesundheitskosten Fr. 100.– Fr. 100.– Fr. 100.– 
Telefon/Radio/ 
TV/Internet Fr. 190.– Fr. 190.– Fr. 190.– 

Versicherungen Fr. 140.– Fr. 40.– Fr. 40.– 
Mobilität Fr. 460.– Fr. 460.– Fr. 460.– 
Auswärtige 
Verpflegung Fr. 150.– Fr. 150.– – 

Steuern Fr. 1'500.– Fr. 1'250.– Fr. 1'250.– 
Reinigungskraft, 
Ferien und Hobby Fr. 883.– Fr. 700.– Fr. 700.– 

Total  Fr. 7'419.– Fr. 7'539.– Fr. 7'389.– 

5.2 Beide Parteien kritisieren die Bedarfsberechnung der Vorinstanz in Bezug 

auf diverse Positionen.  

5.2.1  Betreffend Wohnort bringt der Gesuchsgegner vorab vor, die Gesuchstel-

lerin lebe offenbar seit dem Frühjahr 2017 zusammen mit ihrem neuen Lebens-

partner in I._____ (Urk. 74 Rz 23-25). Als Beleg reicht der Gesuchsgegner ein 

(nicht unterschriebenes) Formular der J._____ [Bank] mit dem Titel "Domizilände-

rung" ein, worauf ersichtlich ist, dass die Gesuchstellerin ab dem 1. März 2017 an 

der "K._____-Strasse …" in "… I._____" wohne (Urk. 76 /11). Zusätzlich legt der 

Gesuchsgegner ein Formular des Strassenverkehrsamtes ins Recht, welches die 

Gesuchstellerin am 12. April 2017 unterzeichnet hat. Darauf ist handschriftlich 

vermerkt, dass die Gesuchstellerin ab dem 1. Mai 2017 in I._____ an der K._____-

Strasse … wohnen werde (Urk. 76/12). Die Gesuchstellerin bestreitet, ihren Woh-

nort nach I._____ verlegt zu haben (Urk. Urk. 82 Rz 18 f.). Sie hat das bereits vom 

Gesuchsgegner eingereichte Formular der J._____ (Domiziländerung) am 21. Ap-

ril 2017 unterzeichnet und die aktuelle Version eingereicht (Urk. 84/5). Darauf ist 

- 30 - 

ersichtlich, dass bei der Gesuchstellerin als bisheriges und neues Domizil jeweils 

ihre Adresse in L._____ angegeben ist. Möglicherweise plante die Gesuchstellerin 

ursprünglich einen Umzug nach I._____. Gestützt auf ihre Aussagen (Urk. 82 

Rz 19) sowie das aktuellste und unterschriebene Formular der J._____ (Urk. 84/5) 

hat sie schlussendlich aber offenbar von diesem Plan Abstand genommen. Ande-

re Hinweise dafür, dass die Gesuchstellerin tatsächlich nach I._____ umgezogen 

ist, liegen nicht vor. Dem Gesuchsgegner ist es nach dem Gesagten nicht gelun-

gen, einen Wohnortwechsel der Gesuchstellerin glaubhaft zu machen.   

5.2.2  Der Gesuchsgegner bringt weiter vor, dass die Bedarfsaufstellung der Vor-

instanz verschiedene Positionen enthalte, die einzig bei der einstufig konkreten 

Berechnungsmethode gerechtfertigt seien. Insbesondere kritisiert der Gesuchs-

gegner die Aufnahme folgender Positionen im Bedarf der Gesuchstellerin: Kran-

kenkasse VVG, Gesundheitskosten, Mobilität sowie Reinigungskraft, Ferien und 

Hobby (Urk. 58 Rz 14). Die Gesuchstellerin ist dagegen der Ansicht, es sei ohne 

Weiteres zulässig und gerechtfertigt, bei guten finanziellen Verhältnissen auch bei 

der zweistufigen Methode Bedarfspositionen zu berücksichtigen, die über das 

Existenzminium hinausgingen (Urk. 77 Rz 15 f.). 

  Wie vorstehend bereits ausgeführt, wird bei der zweistufigen Methode das 

betreibungsrechtliche Existenzminimum – auch bei guten finanziellen Verhältnis-

sen – grundsätzlich nur durch die Positionen Versicherungen, Steuern und Schul-

den zum familienrechtlichen Grundbedarf erweitert. Alle übrigen Auslagen wie z.B. 

für Kleider, Reinigungspersonal, Kultur, Freizeit oder Ferien sind aus dem Über-

schuss zu bezahlen. Durch diese klare Unterscheidung wird eine unrechtmässige 

Vermischung der beiden Berechnungsmethoden verhindert (vgl. oben E. III.B.2). 

Entsprechend ist die Position "Reinigungskraft, Ferien und Hobby" aus dem Be-

darf (beider Parteien) zu streichen. Dasselbe gilt für die Mobilitätskosten, da es 

sich dabei nicht um notwendige Berufsauslagen handelt, sondern diese lediglich 

dem gelebten ehelichen Standard entsprechen (vgl. Urk. 59 S. 28). Solche Ausla-

gen, die der Finanzierung des ehelichen Lebensstandards dienen, sind bei der 

zweistufigen Methode aus dem Überschuss zu finanzieren. Dagegen ist es in gu-

ten finanziellen Verhältnissen ohne Weiteres zulässig, unter der Position Kranken-

- 31 - 

versicherungsprämien diejenigen der überobligatorischen Versicherung (VVG) zu 

berücksichtigen (BGE 140 III 337, E. 4.2.3). Ab Januar 2017 belaufen sich die 

Krankenkassenprämien der Gesuchstellerin (inkl. VVG) auf Fr. 536.– pro Monat 

(Urk. 61/2). Dasselbe gilt für die Gesundheitskosten, welche unumgänglich und 

auch belegt sind und nicht direkt mit dem gehobenen Lebensstandard zusam-

menhängen. Zudem hat der Gesuchsgegner die Gesundheitskosten der Gesuch-

stellerin zumindest im Umfang von Fr. 100.– anerkannt (Urk. 74 Rz 28). Die Ge-

suchstellerin hat ihre aktuellen Gesundheitskosten belegt. Gemäss dem Auszug 

der CSS Versicherung vom 2. Januar 2017 betrug der Anteil der Gesuchstellerin 

an den Gesundheitskosten im Jahr 2016 Fr. 280.– pro Monat (Urk. 61/3; Urk. 77 

S. 10). Von diesen Kosten ist aufgrund des Gesundheitszustandes der Gesuch-

stellerin auch in Zukunft auszugehen (Urk. 73/58 S. 6).   

5.2.3  Was die Wohnkosten anbelangt, ist die Gesuchstellerin nach dem Verkauf 

der ehelichen Liegenschaft Ende Oktober 2016 in eine neue Wohnung umgezo-

gen (vgl. Urk. 59 S. 22). Der Mietzins (inkl. Parkplatz) beträgt seither Fr. 2'319.– 

(Urk. 79/1). Da die Gesuchstellerin den bereits am 29. Juni 2016 unterzeichneten 

Mietvertrag im erstinstanzlichen Verfahren bemerkenswerterweise nicht einge-

reicht hatte, ging die Vorinstanz ab November 2016 von hypothetischen Wohnkos-

ten von Fr. 3'000.– aus (Urk. 59 S. 22). Die Gesuchstellerin beantragt, es seien ihr 

– trotz des belegten tieferen Mietzinses – weiterhin Fr. 3'000.– anzurechnen. Da 

sie vom Gesuchsgegner in der Vergangenheit praktisch keine finanzielle Unter-

stützung erhalten habe, sei sie mangels finanzieller Mittel nach ihrem Auszug aus 

der ehelichen Liegenschaft gezwungen gewesen, sich eine bescheidene Woh-

nung zu suchen. Der Gesuchsgegner seinerseits habe sich dagegen eine luxuriö-

se Wohnung mit Seeblick in M._____ geleistet. Insbesondere unter dem Aspekt 

der Gleichbehandlung der Parteien rechtfertige es sich daher, im Bedarf der Ge-

suchstellerin Wohnkosten von Fr. 3'000.– zu berücksichtigen (Urk. 77 Rz 13).  

 Die effektiven Wohnkosten der Gesuchstellerin ab November 2016 sind be-

legt (Urk. 79/1). Inwiefern die neu gemietete 4 ½-Zimmerwohnung nicht dem ehe-

lichen Lebensstandard entspricht und sich die Gesuchstellerin entsprechend ein-

schränken musste, führt sie nicht näher aus. Da im Eheschutzverfahren bei der 

- 32 - 

Unterhaltsberechnung grundsätzlich von den tatsächlichen Verhältnissen auszu-

gehen ist, rechtfertigt sich die Berücksichtigung von hypothetischen Wohnkosten 

nicht. Nach dem Gesagten ist bei der Gesuchstellerin ab November 2016 von 

Wohnkosten in der Höhe von Fr. 2'319.– auszugehen.  

5.2.4  Der Gesuchsgegner kritisiert ferner, dass die Vorinstanz bei der Gesuch-

stellerin Kosten für auswärtige Verpflegung noch bis zum 31. Dezember 2016 be-

rücksichtigt habe. Einer tatsächlichen Arbeitstätigkeit sei die Gesuchstellerin bis 

zum Ende der Kündigungsfrist nicht nachgegangen, was aus den Lohnkürzungen 

(Urk. 46/2) ersichtlich sei. Verpflegungskosten seien deshalb mit Sicherheit im No-

vember und Dezember 2016 nicht mehr angefallen (Urk. 58 Rz 13). 

 Das Arbeitsverhältnis der Gesuchstellerin endete am 31. Dezember 2016 

(Urk. 47/2). Inwiefern die vom Gesuchsgegner vorgebrachten Lohnabrechnungen 

für das Jahr 2015 (Urk. 46/2) belegen sollen, dass die Gesuchstellerin im Novem-

ber und Dezember 2016 nicht mehr gearbeitet habe, ist nicht ersichtlich. Der Ge-

suchstellerin sind in Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Urk. 59 S. 29 f.) bis zum 

Ablauf der Kündigungsfrist Ende Dezember 2016 Fr. 150.– für auswärtige Verpfle-

gung anzurechnen. 

5.2.5  Die Gesuchstellerin geht davon aus, dass ihr im Berufungsverfahren mut-

masslich höhere Unterhaltsbeiträge zugesprochen werden. Daher sei mit einer 

Steuerbelastung von monatlich Fr. 1'800.– bzw. ab November 2016 (Auszug aus 

der Liegenschaft) mit Fr. 1'550.– zu rechnen (Urk. 73/58 Rz 20). 

  Im summarischen Eheschutzverfahren kann nicht verlangt werden und ist 

auch nicht sinnvoll, dass eine exakte Berechnung der zu bezahlenden Steuern 

vorgenommen wird. Vielmehr hat der Eheschutzrichter die künftigen Steuerbe-

treffnisse in Ausübung pflichtgemässen Ermessens zu schätzen (Six., a.a.O., 

Rz 2.168; ZK-Bräm/Hasenböhler, Art. 163 N 118A, Ziff. 12). Entgegen der An-

nahme der Gesuchstellerin fallen die Unterhaltsbeiträge gemäss vorliegendem Be-

rufungsentscheid – mit Ausnahme der Monate Januar bis Juni 2017 – nicht höher 

aus. Berücksichtigt man die gesamte (voraussichtliche) Gültigkeitsdauer der vor-

liegenden Eheschutzregelung von rund drei Jahren (2016 bis 2018), ergeben sich 

- 33 - 

im Vergleich zum angefochtenen Urteil sogar leicht tiefere Unterhaltsbeiträge (Vor-

instanz: ca. Fr. 163'000.– / Berufungsentscheid: ca. Fr. 150'000.–; vgl. nachfol-

gend E. B.8.7). Die von der Vorinstanz geschätzte Steuerbelastung der Gesuch-

stellerin ist somit nicht zu beanstanden.  

5.3 Zusammenfassend stellt sich der familienrechtliche Grundbedarf der Ge-

suchstellerin nach den vorstehenden Erwägungen wie folgt dar:  

 

 16. Dezember 2015 bis 
31. Oktober 2016 (Ver-
kauf Liegenschaft) 

1. November bis 
31. Dezember 2016 
(Kündigung) 

Ab. 1. Januar 2017 
bis auf Weiteres 

Grundbetrag Fr. 1'200.– Fr. 1'200.– Fr. 1'200.– 
Wohnkosten Fr. 2'347.– Fr. 2'319.– Fr. 2'319.– 
Krankenkasse Fr. 449.– Fr. 449.– Fr. 536.– 
Gesundheitskosten Fr. 280.– Fr. 280.– Fr. 280.– 
Telefon/Radio/ 
TV/Internet Fr. 190.– Fr. 190.– Fr. 190.– 

Versicherungen Fr. 140.– Fr. 40.– Fr. 40.– 
Mobilität Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 0.– 
Auswärtige Verpflegung Fr. 150.– Fr. 150.– – 
Steuern Fr. 1'500.– Fr. 1'250.– Fr. 1'250.– 
Reinigungskraft, 
Ferien und Hobby Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 0.– 

Total Fr. 6'256.– Fr. 5'878.– Fr. 5'815.– 

6.  Bedarf des Gesuchsgegners 

6.1 Die Vorinstanz berechnete den Bedarf des Gesuchsgegners in Anwendung 

der zweistufigen Methode folgendermassen (Urk. 59 S. 33 f.): 

 16. Dezember 2015 bis Ende Juli 
2016 (Beginn Praktikum E._____) Ab August 2016 

Grundbetrag Fr. 1'350.– Fr. 1'100.– 
Grundbetrag E._____ Fr. 600.– – 
Wohnkosten Fr. 5'060.– Fr. 5'060.– 
Schulkosten E._____ Fr. 2'540.– – 
Krankenkasse (inkl. 
E._____) Fr. 440.– Fr. 347.– 

Telefon/Radio/TV/Internet Fr. 211.– Fr. 211.– 
Versicherungen Fr. 34.– Fr. 34.– 

- 34 - 

Auswärtige Verpflegung Fr. 210.– Fr. 210.– 
Steuern Fr. 3'800.– Fr. 3'800.– 
Reinigungskraft, 
Ferien und Hobby Fr. 700.– Fr. 700.– 

Total Fr. 14'945.– Fr. 11'462.– 

6.2  Wie vorstehend ausgeführt, ist auch beim Gesuchsgegner die Bedarfspositi-

on "Reinigungskraft, Ferien und Hobby" zu streichen (vgl. E. III.B.5.2.1). 

6.3.1  Die Gesuchstellerin erachtet die von der Vorinstanz im Bedarf des Ge-

suchsgegners berücksichtigten Wohnkosten als zu hoch. Indem die Vorinstanz 

dem Gesuchsgegner ohne sachgerechte Gründe rund Fr. 5'000.– als Miete ange-

rechnet habe, werde der Grundsatz der Gleichbehandlung der Parteien verletzt. 

Dem Gesuchsgegner sei daher ab 1. April 2017 (nächstmöglicher Kündigungster-

min) ein Mietzins von höchstens Fr. 3'000.– anzurechnen (Urk. 73/58 Rz 14). Die-

se Ansicht vertrat die Gesuchstellerin bereits vor Vorinstanz (Urk. 9 Rz 28). 

  Der Gesuchsgegner hat am 1. April 2017 eine neue Arbeitsstelle in Deutsch-

land angetreten (Urk. 76/16), weshalb er nach N._____ umgezogen ist. Der neue 

Mietvertrag liegt vor (Urk. 76/1). Bei einem durchschnittlichen Umrechnungskurs 

von Fr. 1.10 betragen die Wohnkosten des Gesuchsgegners ab April 2017 

Fr. 2'100.–. Entsprechend erübrigt sich der vorerwähnte Antrag der Gesuchstelle-

rin.   

  Die Gesuchstellerin anerkennt grundsätzlich die Wohnkosten des Gesuchs-

gegners nach seinem Umzug nach Deutschland. Sie behauptet aber, der Ge-

suchsgegner wohne mit seiner Lebenspartnerin, O._____, zusammen, weshalb 

ihm nur die Hälfte der Mietkosten anzurechnen seien. Als Beleg für diese Behaup-

tung reicht die Gesuchstellerin diverse Fotos der Liegenschaft "… [Adresse]" in 

N._____ ein (Urk. 82 Rz 7; Urk. 84/2). Wann diese Bilder entstanden sind, führt 

die Gesuchstellerin nicht näher aus und ist auf den Fotos auch nicht ersichtlich. 

Der Umstand alleine, dass auf dem Briefkasten die Namen "O._____ A._____" 

angebracht sind, bedeutet nicht zwingend, dass die (angebliche) Partnerin des 

Gesuchsgegners auch an dieser Adresse ihren Wohnsitz hat. Der Mietvertrag des 

Gesuchsgegners führt nur einen Mieter auf und wurde auch nur vom Gesuchs-

- 35 - 

gegner alleine unterzeichnet (Urk. 76/1). Zudem hat der Gesuchsgegner glaubhaft 

gemacht, dass er die gesamte Miete von € 1'900.– jeweils von seinem Konto 

überweist (Urk. 97/1). Nach dem Gesagten ist es der Gesuchstellerin nicht gelun-

gen, alleine gestützt auf eine Fotografie, glaubhaft zu machen, dass der Gesuchs-

gegner in N._____ zusammen mit seiner Partnerin im gleichen Haushalt lebt.  

6.3.2  Die Gesuchstellerin bringt weiter vor, der Grundbetrag sowie die Kosten 

für Telefon/Radio/TV/Internet seien nach dem Umzug des Gesuchsgegners auf-

grund des tieferen Preisniveaus in Deutschland um rund 40% zu reduzieren 

(Urk. 77 Rz 49 und 52). Der Gesuchsgegner behauptet hingegen, das Preisniveau 

in N._____ sei durchaus mit Zürich vergleichbar. Zudem tätige er seine privaten 

Ausgaben in verschiedenen Städten, da er viel geschäftlich unterwegs sei (Urk. 87 

Rz 33).  

  Lebt ein Unterhaltsgläubiger oder -schuldner in einem Land mit tieferem oder 

(seltener) höherem Lebenshaltungskostenniveau, so ist bei der Bedarfsberech-

nung in Bezug auf Pauschalbeträge darauf Rücksicht zu nehmen. Die unter-

schiedlichen Lebensstandards in den verschiedenen Staaten werden praxisge-

mäss anhand internationaler Kaufkraftvergleiche (z. B. von internationalen Gross-

banken) ermittelt (Hausheer/Spycher, a.a.O., Rz 02.71 f.; BGer 5A_736/2007 vom 

20. März 2008, E. 3.2). Um den (notorisch) tieferen Lebenshaltungskosten in 

Deutschland Rechnung zu tragen, erweist es sich als sachgerecht, auf den UBS-

Index ("Preise und Löhne 2015"; https://www.ubs.com/microsites/prices-

earnings/prices-earnings.html) abzustellen (vgl. Urk. 79/5). Aus der aktuellen Ausga-

be (S. 8) ergibt sich für Frankfurt ein Preisniveau ohne Mietkosten verglichen mit 

Zürich (= 100%) von 60.6%, für München von 60.3% und für Berlin von 58.3%. Es 

rechtfertigt sich nach dem Gesagten, von einem deutschlandweiten Durch-

schnittswert von 60% auszugehen, was zu einem Grundbetrag für den alleinste-

henden Gesuchsgegner ohne Haushaltgemeinschaft von Fr. 720.– führt (60% von 

Fr. 1'200.–). Ebenfalls um 40% auf Fr. 127.– zu reduzieren, sind die Pauschalkos-

ten für Telefon/Radio/TV/Internet (60% von Fr. 211.–). Durch die Verwendung ei-

nes bundesweiten Durchschnittswertes wird auch der Behauptung des Gesuchs-

- 36 - 

gegners Rechnung getragen, wonach er seine privaten Ausgaben (angeblich) in 

verschiedenen Städten tätige.  

6.3.3  Sodann bestreitet die Gesuchstellerin, dass dem Gesuchsgegner nach 

seinem Stellenwechsel regelmässig Kosten für auswärtige Verpflegung anfallen 

würden. Diese seien weder glaubhaft gemacht noch ausgewiesen. Es sei davon 

auszugehen, dass die Arbeitgeberin für Essenskosten im Zusammenhang mit 

auswärtigen beruflichen Terminen aufkomme. Sollten im Bedarf des Gesuchsgeg-

ners dennoch Kosten für auswärtige Verpflegung berücksichtigt werden, so seien 

diese aufgrund der tieferen Lebenshaltungskosten in Deutschland auf maximal 

Fr. 80.– zu reduzieren (Urk. 77 Rz 54; Urk. 94 Rz 33). Der Gesuchsgegner bringt 

diesbezüglich vor, dass die Spesenentschädigungen der Arbeitgeberin die priva-

ten Essensausgaben regelmässig nicht decken würden. Der Gesuchsgegner sei 

viel unterwegs und er könne die entsprechenden Verpflegungskosten nicht der 

Arbeitgeberin belasten (Urk. 77 Rz 34).  

  Der Ansicht der Gesuchstellerin ist insofern zu folgen, dass Verpflegungskos-

ten für "auswärtige berufliche Termine" offenbar von der Arbeitgeberin des Ge-

suchsgegners im Rahmen einer effektiven Spesenentschädigung übernommen 

werden. So ist den aktenkundigen Lohnabrechnungen zu entnehmen, dass der 

Gesuchsgegner im Mai 2017 € 30.60 und im Juni 2017 € 281.– als "Verpflegungs-

pauschale" erhalten hat (Urk. 97/2). In seinem ersten Monat (Mai 2017) erhielt der 

Gesuchsgegner demgegenüber keine solche Verpflegungspauschale (Urk. 88). 

Dies spricht dafür, dass nur ausgewiesene und vereinzelte Mahlzeiten von der Ar-

beitgeberin im Sinne einer Spesenvergütung bezahlt werden. Die ordentlichen und 

regelmässigen Verpflegungskosten werden demgegenüber – wie aus der Lohnab-

rechnung April 2017 ersichtlich ist – offenbar nicht entschädigt. Entsprechend sind 

im Bedarf des Gesuchsgegners in Übereinstimmung mit der Vorinstanz weiterhin 

gerichtsübliche Verpflegungskosten für ein 100%-Pensum im Umfang von 

Fr. 210.– zu berücksichtigen (vgl. Urk. 59 S. 29 f.). Aufgrund des tieferen Preisni-

veaus in Deutschland (insbesondere für auswärtige Verpflegung) sind aber auch 

diese Auslagen um 40% auf Fr. 126.– zu reduzieren (vgl. vorstehende E. 6.3.2).      

- 37 - 

6.3.4  In Bezug auf die Steuern beanstandet der Gesuchsgegner die vorinstanz-

liche Berechnung von monatlich Fr. 3'800.– als zu tief. Die Vorinstanz gehe von 

einem steuerbaren Einkommen von Fr. 255'715.– bzw. einer Steuerbelastung von 

jährlich Fr. 55'780.– aus. Diese Berechnung sei willkürlich, ergebe doch die kor-

rekte Steuerberechnung bei einem steuerbaren Einkommen von Fr. 255'715.– für 

Staats- und Gemeindesteuern Fr. 36'731.– und für die Bundessteuer Fr. 19'552.– 

(total somit Fr. 56'283.–). Somit müsse bis zu seinem Umzug nach Deutschland 

von einer monatlichen Steuerbelastung von Fr. 4'690.– ausgegangen werden 

(Urk. 58 Rz 24 mit Verweis auf Urk. 61/2; Urk. 74 Rz 26). Die Gesuchstellerin ih-

rerseits geht im Berufungsverfahren von mutmasslich höheren Unterhaltsbeiträgen 

aus, weshalb mit einer Steuerbelastung des Gesuchsgegners von höchstens 

Fr. 3'500.– zu rechnen sei (Urk. 73/58 Rz 15). 

  Sowohl die Vorinstanz als auch der Gesuchsgegner gehen bei der Steuerbe-

rechnung von einem steuerbaren Einkommen von Fr. 255'715.– bzw. einer Steu-

erbelastung von jährlich rund Fr. 56'000.– aus. Im Unterschied zur Vorinstanz 

übersieht der Gesuchsgegner aber offensichtlich, dass die zu bezahlenden Unter-

haltsbeiträge noch zusätzlich abzugsfähig sind, so wie dies dem angefochtenen 

Urteil explizit entnommen werden kann (Urk. 59 S. 32). Mit dieser Erwägung setzt 

sich der Gesuchsgegner nicht auseinander. Aus seinen Ausführungen geht nicht 

hervor, weshalb er die Unterhaltsbeiträge bei der Steuerberechnung unberück-

sichtigt lässt. Beim steuerbaren Einkommen von Fr. 255'715.– sind gemäss Be-

rechnung der Vorinstanz lediglich Abzüge für Berufsauslagen, Versicherungsprä-

mien sowie der Sozialabzug berücksichtigt. Entsprechend sind für eine korrekte 

Steuerberechnung zusätzlich die Unterhaltsbeiträge abzuziehen, so wie dies die 

Vorinstanz zu Recht getan hat. Unter Berücksichtigung von abzugsfähigen Unter-

haltsbeiträgen von durchschnittlich rund Fr. 50'000.– pro Jahr (vgl. nachfolgend 

E. B.8.7) ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von einer jährlichen Steu-

erbelastung von Fr. 45'600.– bzw. Fr. 3'800.– pro Monat ausgegangen ist. Eine 

unrichtige Rechtsanwendung oder eine falsche Sachverhaltsfeststellung durch die 

Vorinstanz hat der Gesuchsgegner nicht dargetan und ist vorliegend auch nicht 

ersichtlich. Wie bereits ausgeführt (vorstehend E. B.5.2.5), handelt es sich bei der 

Bedarfsposition "Steuern" im Eheschutzverfahren lediglich um einen Annähe-

- 38 - 

rungswert. Nicht zielführend ist somit auch das pauschale und unsubstantiierte 

Vorbringen der Gesuchstellerin, wonach die Steuerbelastung des Gesuchsgeg-

ners um Fr. 300.– zu reduzieren sei. Da die Unterhaltsbeiträge – entgegen der 

Annahme der Gesuchstellerin – vorliegend nicht höher ausfallen als im angefoch-

tenen Entscheid, rechtfertigt sich auch keine Reduktion der Steuern im Bedarf des 

Gesuchsgegners.  

  Nach dem Umzug nach Deutschland sind im Bedarf des Gesuchsgegners 

keine Steuern mehr gesondert zu berücksichtigen, da diese jeweils direkt vom 

Lohn abgezogen werden, wovon auch der Gesuchsgegner selbst ausgeht (Urk. 74 

Rz 26).   

6.3.5  Schliesslich hat auch der Gesuchsgegner belegt, dass er in Deutschland 

eine private Zusatzversicherung für € 100.– (= Fr. 110.–) pro Monat abgeschlos-

sen hat (Urk. 76/14). Entsprechend sind diese ausgewiesenen Krankenkassen-

prämien im Bedarf des Gesuchsgegners ab April 2017 zu berücksichtigen.  

6.4 Zusammenfassend stellt sich der familienrechtliche Grundbedarf des Ge-

suchsgegners wie folgt dar: 

 16. Dezember 2015 bis 
Ende Juli 2016 (Beginn 
Praktikum E._____) 

August 2016 bis 
März 2017 

Ab April 2017 (Um-
zug nach Deutsch-
land) 

Grundbetrag Fr. 1'350.– Fr. 1'100.– Fr. 720.– 
Grundbetrag E._____ Fr. 600.– – – 
Wohnkosten Fr. 5'060.– Fr. 5'060.– Fr. 2'100.– 
Schulkosten E._____ Fr. 2'540.– – – 
Krankenkasse  Fr. 440.– Fr. 347.– Fr. 110.– 
Telefon/Radio/ 
TV/Internet Fr. 211.– Fr. 211.– Fr. 127.– 

Versicherungen Fr. 34.– Fr. 34.– Fr. 34.– 
Auswärtige 
Verpflegung Fr. 210.– Fr. 210.– Fr. 126.– 

Steuern Fr. 3'800.– Fr. 3'800.– Fr. 0.– 
Reinigungskraft 
Ferien und Hobby Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 0.– 

Total  Fr. 14'245.– Fr. 10'762.– Fr. 3'217.– 

- 39 - 

6.5 Weitere Einwände gegen die vorinstanzliche Bedarfsberechnung bringen die 

Parteien nicht vor. 

7. Zwischenfazit 

Aufgrund der zwischenzeitlichen Arbeitsunfähigkeit der Gesuchstellerin (Januar 

bis Juni 2017) sowie der neuen Arbeitsstelle des Gesuchsgegners (ab April 2017) 

ergeben sich für die Unterhaltsberechnung folgende sechs Phasen: 

1. Phase: 16.12.2015 - 31.07.2016  (Beginn Praktikum E._____) 

2. Phase: 01.08.2016 - 31.10.2016  (Verkauf der ehelichen Liegenschaft und 
Umzug der Gesuchstellerin) 

3. Phase: 01.11.2016 - 31.12.2016 (Kündigung und Arbeitsunfähigkeit der Ge-
suchstellerin) 

4. Phase: 01.01.2017 - 31.03.2017 (Neue Arbeitsstelle und Umzug des Ge-
suchsgegners nach Deutschland) 

5. Phase: 01.04.2017 - 30.06.2017  (Ende der Arbeitsunfähigkeit der Gesuchstel-
lerin) 

6. Phase: ab 01.07.2017  (Hypothetisches [Ersatz]Einkommen der Ge-
suchstellerin) 

Unter Berücksichtigung der vorerwähnten sechs Phasen stellt sich die Gesamtsitua-

tion – im Vergleich zum angefochtenen Urteil – wie folgt dar (vgl. Urk. 59 S. 37 f.): 

1. Phase 
16. Dezember 2015 bis Ende Juli 2016 

Gesuchstellerin Gesuchsgegner 

Bedarf Fr. 6'256.– Fr. 14'245.– 

Einkommen Fr. 5'486.– Fr. 24'885.– 

Frei- bzw. Fehlbetrag –Fr. 770.– Fr. 10'640.– 

Nach Deckung des Bedarfs verbleibender Überschuss: Fr. 9'870.– 

2. Phase 
August bis Oktober 2016 

Gesuchstellerin Gesuchsgegner 

Bedarf Fr. 6'256.– Fr. 10'762.– 

Einkommen Fr. 5'486.– Fr. 24'885.– 

Frei- bzw. Fehlbetrag –Fr. 770.– Fr. 14'123.– 

Nach Deckung des Bedarfs verbleibender Überschuss: Fr. 13'353.– 

 

 

- 40 - 

3. Phase 
November und Dezember 2016 

Gesuchstellerin Gesuchsgegner 

Bedarf Fr. 5'878.– Fr. 10'762.– 

Einkommen Fr. 5'486.– Fr. 24'885.– 

Frei- bzw. Fehlbetrag –Fr. 392.– Fr. 14'123.– 

Nach Deckung des Bedarfs verbleibender Überschuss: Fr. 13'731.– 

4. Phase 
Januar bis März 2017 

Gesuchstellerin Gesuchsgegner 

Bedarf Fr. 5'815.– Fr. 10'762.– 

Einkommen Fr. 0.– Fr. 24'885.– 

Frei- bzw. Fehlbetrag –Fr. 5'815.– Fr. 14'123.– 

Nach Deckung des Bedarfs verbleibender Überschuss: Fr. 8'308.– 

5. Phase 
April bis Juni 2017 

Gesuchstellerin Gesuchsgegner 

Bedarf Fr. 5'815.– Fr. 3'217.– 

Einkommen Fr. 0.– Fr. 13'700.– 

Frei- bzw. Fehlbetrag –Fr. 5'815.– Fr. 10'483.– 

Nach Deckung des Bedarfs verbleibender Überschuss: Fr. 4'668.– 

6. Phase 
ab Juli  2017 

Gesuchstellerin Gesuchsgegner 

Bedarf Fr. 5'815.– Fr. 3'217.– 

Einkommen Fr. 4'400.– Fr. 13'700.– 

Frei- bzw. Fehlbetrag –Fr. 1'415.– Fr. 10'483.– 

Nach Deckung des Bedarfs verbleibender Überschuss: Fr. 9'068.– 

8. Berechnung der Unterhaltsbeiträge / Überschussverteilung 

8.1 Hinsichtlich der vorzunehmenden Überschussverteilung berücksichtigte die 

Vorinstanz, dass sich die fehlende Sparquote der Parteien darauf zurückführen 

lasse, dass sie in der Vergangenheit stets einen beachtlichen Teil des Familien-

einkommens in die Ausbildung der Kinder investiert hätten und dies noch heute 

täten. Die Parteien hätten sich unbestrittenermassen auf eine Lebenshaltung ge-

einigt, bei welcher die Ausbildung der Kinder an erster Stelle stehe. Unter Berück-

sichtigung dieser Tatsache sowie der Maxime, dass die tatsächlich gelebte Le-

benshaltung die obere Schranke für den Unterhaltsanspruch bilde und im Ehe-

schutzverfahren eine unzulässige Vermögensverschiebung zu vermeiden sei, sei 

vorliegend von einer hälftigen Überschussverteilung abzusehen. Unter Würdigung 

der Gesamtumstände erscheine es angemessen und dem gelebten Standard ent-

- 41 - 

sprechend, der Gesuchstellerin in der ersten Phase, in welcher die wesentlichen 

Kosten von E._____ im Bedarf des Gesuchsgegners berücksichtigt worden seien, 

zwei Fünftel und für die weiteren Phasen jeweils noch einen Fünftel des Über-

schusses zuzuteilen (Urk. 59 S. 38 f.). 

8.2 Die Gesuchstellerin rügt vor Obergericht, dass die Vorinstanz die fehlende 

Sparquote der Parteien völlig willkürlich darauf zurückführe, dass die Parteien in 

der Vergangenheit einen beachtlichen Teil des Familieneinkommens in die Aus-

bildung der Kinder investiert hätten. Richtig sei zwar, dass alle drei Kinder in der 

Vergangenheit eine Privatschule besucht hätten, deren Kosten pro Kind und Mo-

nat Fr. 2'540.– betragen hätten. Daneben sei das Geld aber von den Parteien, 

insbesondere vom Gesuchsgegner, hauptsächlich für sehr teure Ferien, teure 

Kleidung und Autos immer sofort und regelmässig ausgegeben worden. Zudem 

würden Ausbildungskosten für unmündige Kinder Ausgaben darstellen, welche im 

Bedarf des einen oder anderen Ehegatten zu berücksichtigen seien. Fielen diese 

Kosten weg, ergebe sich dadurch eine Änderung in den finanziellen Verhältnissen 

der Parteien. Der Wegfall solcher Kosten führe demgegenüber nicht zu einer 

Sparquote, sondern zu frei werdenden finanziellen Mitteln, welche angemessen 

unter den Parteien aufzuteilen seien. Des Weiteren würde die von der Vorinstanz 

vorgenommene Aufteilung des Überschusses auch eine Verletzung des Grund-

satzes bedeuten, wonach der Unterhaltanspruch des Ehegatten demjenigen des 

mündigen Kindes in Erstausbildung vorgehe. Dass die Ausbildungskosten der 

Kinder bei der Überschussverteilung nicht zu berücksichtigen seien, sei des Wei-

teren aber auch deshalb gerechtfertigt, weil das Urteil (korrekterweise) keine Ver-

pflichtung des Beklagten enthalte, für den Unterhalt der mündigen Kinder auch ef-

fektiv aufzukommen, und damit weder die Kinder noch die Gesuchstellerin einen 

Anspruch daraus ableiten könnten. Somit dürften Kinderkosten im Rahmen der 

Überschussverteilung nicht berücksichtigt werden, da dies zu einer unzulässigen 

Schmälerung des Anspruchs der unterhaltberechtigten Partei führen würde. Zu-

sammenfassend rechtfertige es sich daher, den Überschuss im Verhältnis von 1/3 

zu 2/3 unter den Parteien aufzuteilen, solange die jüngste Tochter noch minderjäh-

rig gewesen sei. Ab 1. August 2016 sei der Überschuss sodann hälftig unter den 

Parteien aufzuteilen (Urk. 73/58 Rz 34-38; Urk. 77 Rz 63). 

- 42 - 

8.3 Im vorliegenden Eheschutzverfahren geht es weder darum, den Unterhalt für 

die volljährigen Kinder zu bestimmen, noch den Unterhaltsanspruch der Gesuch-

stellerin zugunsten der Kinder zu schmälern. Bei der Aufteilung des Überschus-

ses ist lediglich darauf zu achten, dass nur dasjenige Einkommen der Parteien 

berücksichtigt wird, welches in der Vergangenheit tatsächlich zur Bestreitung des 

ehelichen Lebensunterhalts verwendet wurde. Ergibt sich, dass ein Teil des Ein-

kommens nicht in die Lebenshaltung der Ehegatten geflossen ist (weil es nach-

weislich für andere Zwecke verwendet wurde), sind diese Auslagen bei der Über-

schussverteilung angemessen zu berücksichtigen. Die Gesuchstellerin hat nach 

dem Gesagten keinen Anspruch auf Teilhabe am Familieneinkommen, soweit 

dieses während der Ehe effektiv in die Ausbildung der gemeinsamen Kinder ge-

flossen sein sollte und dadurch nicht zur Finanzierung des ehelichen Lebensstan-

dards zur Verfügung stand (vgl. zum Ganzen vorstehend E. III.A.5).  

8.4 Die Gesuchstellerin wirft der Vorinstanz eine willkürliche Sachverhaltsfest-

stellung vor, indem sie die fehlende Sparquote darauf zurückführe, dass die Par-

teien in der Vergangenheit stets einen beachtlichen Teil ihres Familieneinkom-

mens in die Ausbildung der Kinder investiert hätten. Im gleichen Absatz führt die 

Gesuchstellerin dann aber aus, es sei richtig, dass alle drei Kinder in der Vergan-

genheit eine Privatschule für rund Fr. 2'500.– pro Monat und Kind besucht hätten 

(Urk. 73/58 Rz 34). Die Erwägung der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden, wo-

nach es offenkundig und auch belegt sei, dass stets ein beachtlicher Teil des Fa-

milieneinkommens zur Finanzierung der Ausbildung der Kinder verwendet worden 

sei (Urk. 59 S. 17 f.). Vor Vorinstanz führte die Gesuchstellerin anlässlich ihrer 

Anhörung aus, dass die Kinder und deren Ausbildung immer "erste Priorität" ge-

habt hätten (Prot. I S. 28). So bestätigte sie insbesondere, dass der "Unterhalt" 

der (erwachsenen) Kinder durch die Parteien finanziert werde (Prot. I S. 19). Auf 

die Frage der Vorderrichterin, wer die Mietkosten der Kinder während der Wohnsi-

tuation in Q._____ bezahlt habe, antwortete die Gesuchstellerin: "Das ging von 

unserem gemeinsamen J._____-Konto ab." (Prot. I S. 20). Auch der Gesuchs-

gegner hat im erstinstanzlichen Verfahren ausführlich dargelegt und mit Urkunden 

nachgewiesen, dass die Parteien ihre Kinder regelmässig und grosszügig finanzi-

ell unterstützt haben (Urk. 41 S. 6 ff.; Urk. 15/9-20). Diese Ausführungen und Be-

- 43 - 

lege, wonach ein Grossteil des Einkommens der Parteien während des Zusam-

menlebens in die Ausbildung der Kinder investiert worden sei, hat die Gesuchstel-

lerin vor Vorinstanz nie bestritten und bestreitet dies auch im Berufungsverfahren 

nicht substantiiert. Es ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz demnach davon 

auszugehen, dass die fehlende Sparquote (unter anderem) darauf zurückzufüh-

ren ist, dass in der Vergangenheit stets ein beachtlicher Teil des Familienein-

kommens zur Finanzierung der Ausbildung der Kinder verwendet wurde. Damit ist 

auch gesagt, dass dieser Anteil am Familieneinkommen nie zur Bestreitung des 

ehelichen Lebensstandards der Gesuchstellerin zur Verfügung stand. Stand auf-

grund der von den Ehegatten vereinbarten bzw. tatsächlich gelebten Lebenshal-

tung während des Zusammenlebens demnach nur ein Teil des Einkommens für 

den ehelichen Unterhalt zur Verfügung, so besteht kein Grund, während des Ge-

trenntlebens auch den bis anhin der Ausbildung der Kinder dienenden Teil des 

Einkommens unter den Ehegatten aufzuteilen. Ein Ehegatte soll nach der Tren-

nung finanziell nicht besser dastehen als vorher. Der Ehegattenunterhalt im Rah-

men des Eheschutzverfahrens dient der Deckung des künftigen Bedarfs und we-

der der Anhäufung von Vermögen noch dem Aufbau einer Altersreserve (Fam-

Komm Scheidung/Vetterli, Art. 176 ZGB N 31). Nach dem Gesagten rechtefertigt 

es sich vorliegend in Übereinstimmung mit der Vorinstanz, von einer hälftigen Tei-

lung des Freibetrages abzusehen.  

8.5 Nachdem feststeht, dass die Parteien ihr gesamtes Einkommen für den Un-

terhalt der fünfköpfigen Familie verwendet haben und entsprechend keine Er-

sparnisse gebildet haben, erscheint es angemessen, den Überschuss (rechne-

risch) auf die fünf Familienmitglieder zu verteilen. Aufgrund der grosszügigen fi-

nanziellen Unterstützung der (erwachsenen) Kinder während des Zusammenle-

bens ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz den Freibetrag zu 40% den El-

tern und zu 60% den drei gemeinsamen Kindern zugeordnet hat. Diese Aufteilung 

wiederspiegelt im Grossen und Ganzen die vereinbarte bzw. tatsächlich gelebte 

Lebenshaltung der Ehegatten, welche im Rahmen des Eheschutzverfahrens 

massgeblich ist. Während der ersten Phase (16. Dezember 2015 bis 31. Juli 

2016) wurden die Unterhaltskosten der jüngsten Tochter E._____ noch im Bedarf 

des Gesuchsgegners berücksichtigt (Urk. 59 S. 33 f.). Entsprechend musste in 

- 44 - 

dieser Phase nur der Unterhaltbedarf der beiden älteren (erwachsenen) Kinder 

aus dem Überschuss finanziert werden, weshalb der Gesuchstellerin bis Ende Juli 

2016 – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz – 2/5 des Freibetrags zustanden.  

8.6 Nicht zu folgen ist der Ansicht des Gesuchsgegners, wonach die Kinder bei 

der Überschussverteilung zweimal zu berücksichtigen seien: Einerseits mit den 

tatsächlichen Auslagen und andererseits mit einem Anteil am Überschuss. Die 

Freibetragsaufteilung der Vorinstanz benachteilige nach Ansicht des Gesuchs-

gegners die bereits volljährigen Kinder, da bei dieser Regelung ihre effektiven 

Auslagen nicht berücksichtigt würden. Korrekterweise müssten die Grundbedürf-

nisse der Kinder vorab vom Überschuss abgezogen und dieser erst anschlies-

send unter allen fünf Familienmitgliedern aufgeteilt werden (Urk. 58 Rz 32-38). 

 Wie der Gesuchsgegner selbst vorbringt, würde seine Berechnungsmethode 

zu einer (unsachgemässen) doppelten Berücksichtigung der volljährigen Kinder 

bei der Überschussverteilung führen. Im Eheschutzverfahren geht es nicht darum, 

die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel gleichmässig und ausgewogen 

auf die erwachsenen Kinder und die Eltern aufzuteilen. Die volljährigen Kinder 

sind vorliegend bei der Freibetragsaufteilung einzig und allein deshalb zu berück-

sichtigen, weil nachweislich ein Grossteil des Familieneinkommens in deren Aus-

bildung investiert wurde und somit nicht für die Bestreitung der ehelichen Lebens-

haltungskosten zur Verfügung stand. Es ist nicht Aufgabe des Eheschutzrichters, 

im summarischen Verfahren den tatsächlichen Bedarf von mündigen Kindern zu 

berechnen, zumal sich dieser je nach Ausbildungs-, Arbeits- und Wohnsituation 

regelmässig verändert. Die mittlerweile volljährigen Kinder sind zudem nicht Par-

tei im vorliegenden Eheschutzverfahren ihrer Eltern, weshalb es sich – entgegen 

der Ansicht des Gesuchsgegners (Urk. 58 Rz 38) – nicht rechtfertigt, ihnen für all-

fällige Hobbies und Ferien einen Anteil am Überschuss anzurechnen. Der Freibe-

trag ist einzig zwischen den Prozessparteien aufzuteilen, wobei die Ausbildungs-

kosten der Kinder insofern Berücksichtigung finden, als diese nicht der Gesuch-

stellerin zur Finanzierung ihres Lebensunterhaltes zur Verfügung standen. Die 

vom Gesuchsgegner beantragte zweifache Berücksichtigung der Kinderkosten 

findet weder in der Literatur noch in der Rechtsprechung eine Stütze. Inwiefern 

- 45 - 

der vorinstanzliche Ermessensentscheid eine unrichtige Rechtsanwendung dar-

stellen soll, konnte der Gesuchsgegner nicht darlegen und ist auch nicht ersicht-

lich.  

8.7 In der Annahme, dass die vorliegende Unterhaltsregelung voraussichtlich 

rund drei Jahre Gültigkeit haben wird (2 Jahre Getrenntleben zuzüglich 1 Jahr 

Scheidungsverfahren), resultieren zusammengefasst folgende (gerundete) Unter-

haltsansprüche der Gesuchstellerin (vgl. Tabelle in E. B.7 oben): 

 Fehlbetrag Anteil am Über-
schuss 

Unterhaltsan-
spruch 

Total pro Phase Gemäss vorin-
stanzlichem Urteil   

1. Phase (7M) Fr. 770.– Fr. 3'948.– (40%) Fr. 4'720.– Fr. 33'040.– Fr. 35'945.– 

2. Phase (3M) Fr. 770.– Fr. 2'670.– (20%) Fr. 3'440.– Fr. 10'320.– Fr. 12'693.– 

3. Phase (2M) Fr. 392.– Fr. 2'746.– (20%) Fr. 3'140.– Fr. 6'280.– Fr. 8'654.– 

4. Phase (3M) Fr. 5'815.– Fr. 1'662.– (20%) Fr. 7'475.– Fr. 22'425.– Fr. 15'255.– 

5. Phase (3M) Fr. 5'815.– Fr. 934.– (20%) Fr. 6'750.– Fr. 20'250.– Fr. 12'981.– 

6. Phase (18M) Fr. 1'415.– Fr. 1'814.– (20%) Fr. 3'230.– Fr. 58'140.– Fr. 77'886.– 

TOTAL (für drei Jahre; 2016-2018) Fr. 150'455.– Fr. 163'414.– 

C. Unterhalt bis zur Volljährigkeit von E._____ 

1. Die Gesuchstellerin kritisiert die Feststellung der Vorinstanz, wonach der 

Gesuchsgegner seit dem 16. Dezember 2015 (Zeitpunkt des Getrenntlebens) bis 

zur Volljährigkeit von E._____ bereits vollumfänglich für ihre Kosten aufgekom-

men sei (Urk. 59 Dispositivziffer 5). Es liege nicht in der Kompetenz des Ehe-

schutzrichters zu beurteilen, ob der Gesuchsgegner für den Unterhalt von 

E._____ tatsächlich aufgekommen sei oder nicht, zumal die Gesuchstellerin gar 

keinen Unterhaltsanspruch für E._____ geltend gemacht habe (Urk. 73/58 Rz 48; 

Urk. 82 Rz 66 f.).  

2.  Befinden sich zum Zeitpunkt der Gesuchseinreichung minderjährige Kinder 

unter elterlicher Sorge, ist das Eheschutzgericht zuständig, die Unterhaltsver-

pflichtungen und andere Wirkungen des Eltern-Kind-Verhältnisses zu regeln. Im 

Gegensatz zu den übrigen Eheschutzmassnahmen hat der Eheschutzrichter die-

se Anordnungen von Amtes wegen, d.h. ohne dass ein Elternteil dies beantragt, 

zu treffen (BSK ZGB I-Schwander, Art. 176 N 11).  

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3. Zum Zeitpunkt der Anhängigmachung des vorliegenden Eheschutzverfah-

rens am 9. November 2015 (Urk. 1) war E._____, die jüngste Tochter der Partei-

en, noch minderjährig. Entsprechend war die Vorinstanz nicht nur berechtigt, son-

dern aufgrund der Offizialmaxime verpflichtet, die Kinderbelange von E._____, 

insbesondere deren Unterhalt bis zur Volljährigkeit am tt.mm. 2016, zu regeln. Die 

Gesuchstellerin bestreitet nicht, dass E._____ bis zu ihrer Volljährigkeit beim Ge-

suchsgegner gelebt hat und letzterer bis zu diesem Zeitpunkt vollständig für ihren 

Unterhalt aufgekommen ist. Sie hat auch nicht behauptet, dass sie dem Ge-

suchsgegner während der Unmündigkeit von E._____ jemals Unterhaltsbeiträge 

bezahlt hat. Nach dem Gesagten ist die Feststellung der Vorinstanz nicht zu be-

anstanden, wona