# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 970e4c5d-b3f9-5006-847e-2a75bf0df2ad
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-09-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.09.2014 IV 2012/440
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-440_2014-09-16.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/440

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 16.09.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 16.09.2014
IVG Art. 28 und Art. 28a Abs. 2: Statusfrage zu Recht mit Hausfrau zu 100% 
entschieden. Weitere medizinische Abklärungen nicht indiziert (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 16. September 2014, 
IV 2012/440).

Entscheid Versicherungsgericht, 16.09.2014

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Vera Holenstein Werz

Entscheid vom 16. September 2014

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Rente

Sachverhalt:

A.       

A.a  A.___ (nachfolgend Versicherte oder Beschwerdeführerin) hatte sich am 

19. September 2011 bei der Sozialversicherungsanstalt (SVA) des Kantons St. Gallen 

zum Bezug von Leistungen angemeldet (IV-act. 1). Sie machte geltend, 

krankheitsbedingt (insbesondere wegen Rückenproblemen und Depressionen) seit ca. 

zehn Jahren in ihrer Tätigkeit als Hausfrau eingeschränkt zu sein. Hausarzt Dr. med. 

B.___, deutscher Facharzt für Allgemeinmedizin, der die Praxis des früheren 

Hausarztes Dr. med. C.___ übernommen hatte (IV-act. 12) und sie seit 15. August 2011 

behandelte, zählte nach der Konsultation der Versicherten vom 9. Dezember 2011 im 

Bericht an die Invalidenversicherung (IV) als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit auf: Halswirbelsäulen(HWS)-Syndrom, Lendenwirbelsäulen(LWS)-

Syndrom, Anzeichen für Fibromyalgien, unspezifische Kopfschmerzen und Insomnien 

(IV-act. 14).

A.b  Am 6. Februar 2012 beantwortete die Versicherte den Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt (IV-act. 18-2 ff.; berufliche 

Eingliederungsmassnahmen waren laut Mitteilung der IV-Stelle vom 27. Oktober 2011 

als nicht angezeigt beurteilt worden [IV-act. 10]). Die Haushaltsabklärung vor Ort wurde 

am 22. Mai 2012 durch eine Abklärungsperson der SVA vorgenommen (AOS; IV-act. 

22). Mangels Deutschkenntnissen der Versicherten gaben dabei vorwiegend ihre 

Tochter und teilweise ihr Ehemann Auskunft. Gestützt auf die Abklärung AOS wurde 

die Versicherte zu 100% als Hausfrau eingestuft (IV-act. 22-11). Mit seinem 

Verlaufsbericht vom 2. Juli 2012 (IV-act. 23-1 ff.) reichte Dr. B.___ der IV-Stelle den 

Bericht von Dr. med. D.___, Facharzt FMH für medizinische Radiologie über das 

Magnetresonanztomogramm (MRI) vom 15. Dezember 2011 (IV-act. 23-6 f.) sowie 

denjenigen von Dr. med. E.___, Facharzt FMH für Neurochirurgie, vom 9. Februar 2012 

(IV-act. 23-4 f.) ein. Dr. med. F.___, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin und 

zertifizierter medizinischer Gutachter (SIM), vom Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) der 

IV Ostschweiz, führte in seiner Stellungnahme vom 9. Juli 2012 (IV-act. 24) aus, es 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bestehe wohl ein Gesundheitsschaden, anhaltende Arbeitsfähigkeits-relevante oder 

leistungserwirkende Diagnosen bestünden jedoch nicht. Die Problematik der 

Versicherten sei vorwiegend psychosozialer Natur.

A.c  Mit Vorbescheid vom 2. August 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

aufgrund der Unterlagen und Abklärungen liege keine relevante oder leistungswirkende 

(gemeint offenbar: leistungserwirkende) Diagnose vor. Da somit keine Invalidität 

ausgewiesen sei bzw. der Invaliditätsgrad unter 40% liege, bestehe kein 

Rentenanspruch (IV-act. 29). Am 4. Oktober 2012 wandte die Versicherte, neu vertreten 

durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, St. Gallen, dagegen ein (IV-act. 33), ohne 

Gesundheitsbeeinträchtigungen wäre sie zu 50% erwerbstätig. Der medizinische 

Sachverhalt sei nicht genügend abgeklärt. Daher beantragte sie neben einer 

Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% und der 

unentgeltlichen Prozessführung, es seien weitere medizinische Abklärungen in die 

Wege zu leiten.

A.d  RAD-Arzt Dr. F.___ führte am 11. Oktober 2012 (IV-act. 34) zu den Einwänden der 

Rechtsvertreterin aus, sie bringe keine neuen medizinischen Fakten bei. Seine 

Ausführungen vom 7. September 2012 (IV-act. 24) seien daher nach wie vor korrekt. 

Am 15. Oktober 2012 notierte die Abklärungsperson AOS der SVA zudem (IV-act. 35), 

an der Qualifikation der Versicherten 100% Haushalt sei festzuhalten, da sie über Jahre 

nie Anstalten gemacht habe, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Der 

Gesundheitszustand des Ehemannes habe auch nie eine Betreuung oder Pflege auf 

Dauer nötig gemacht. Mit dieser (sinngemäss übernommenen) Begründung wurden die 

Einwände gegen den Vorbescheid erwidert und mit Verfügung vom 15. Oktober 2012 

der Anspruch der Versicherten auf eine Invalidenrente abgelehnt.

B.       

B.a  Gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2012 erhob die Versicherte, 

weiterhin vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, St. Gallen, am 19. No­

vember 2012 Beschwerde und stellte folgende Anträge (act. G 1):

1.  Die Verfügung der IV-Stelle vom 15. Oktober 2012 sei aufzuheben.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.  Der Beschwerdeführerin sei eine Invalidenrente basierend auf einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50% zuzusprechen.

3.  Die Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, weitere medizinische Abklärungen in 

Auftrag zu geben.

4.  Der Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche 

Prozessführung unter Einsetzung der unterzeichneten Rechtsanwältin als 

unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewähren.

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Zur Begründung führte die Rechtsvertreterin an, bei der Qualifikation der 

Beschwerdeführerin als Hausfrau zu 100% sei insbesondere übersehen worden, dass 

sie, wäre sie nicht erkrankt, aus sozialhilfe- bzw. ausländerrechtlichen Gründen eine 

Arbeitstätigkeit zumindest in einem Teilpensum hätte aufnehmen müssen. Bei der 

gegebenen Sozialhilfeabhängigkeit, auch durch die Invalidität ihres Ehemannes 

bedingt, müssten sie beide die Schweiz mittelfristig verlassen. Sie wäre daher 

verpflichtet gewesen, eine Arbeitstätigkeit aufzunehmen, spätestens ab dem Zeitpunkt, 

in dem die Kinder keiner intensiven Betreuung mehr bedurft hätten. Der zuständige 

RAD-Arzt habe die Beschwerdeführerin weder gesehen, noch untersucht, noch 

begutachtet, sondern seine Beurteilung lediglich aufgrund der ihm zugestellten Akten 

abgegeben. Nachdem aufgrund der ärztlichen Berichte feststehe, dass sie an 

verschiedenen Beschwerden leide, die organisch nachweisbar seien, der RAD-Arzt in 

seinen Beurteilungen jedoch festgehalten habe, dass er über ihre Einschränkungen 

oder Funktionseinbussen keine zuverlässigen Angaben machen und höchstens 

spekulieren könne (IV-act. 17), seien weitere Abklärungen ihrer Arbeitsfähigkeit 

unabdingbar. Dr. E.___ habe festgehalten, dass nur mehr eine mikrochirurgische 

Operation (der Wirbelsäule) in Frage komme. Auch das dokumentierte Verhalten der 

Beschwerdeführerin während der Haushaltsabklärung (IV-act. 22-9) habe weiteren 

medizinischen Abklärungsbedarf aufgezeigt, habe sie sich doch während des 

Gesprächs "völlig abgelöscht" präsentiert, während rund einer Stunde auf einem 

Polsterstuhl gesessen und permanent ins Leere gestarrt. Sie habe sich in keiner Weise 

geregt, keine Mimik, keine Gestik, nie Augenkontakt, ohne jegliche Spannkraft. Die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Beschwerdegegnerin habe den Sachverhalt nur unvollständig abgeklärt und sei damit 

dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Untersuchungsgrundsatz offensichtlich 

nicht nachgekommen.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 10. Dezember 2012 (act. G 4) beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führte sie aus, 

weder aus dem Bericht von Dr. B.___ noch aus demjenigen von Dr. E.___ würden sich 

Anhaltspunkte ergeben, dass die Beschwerdeführerin (teilweise) arbeitsunfähig sei. Der 

RAD habe in seiner Stellungnahme vom 9. Juli 2012 (IV-act. 24) richtig festgehalten, 

dass keine invalidisierenden Befunde ersichtlich seien. Die geltend gemachten 

Probleme seien einzig auf soziokulturelle Faktoren zurückzuführen, die aber nach der 

Rechtsprechung des Bundesgerichts für sich allein keine Invalidität im Sinn von Art. 8 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) begründeten. Es sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in einer rückenadaptierten Tätigkeit auszugehen. Da ausser den 

von Dr. E.___ dokumentierten keine Anhaltspunkte für Gesundheitsschäden bestünden, 

seien keine weiteren medizinischen Abklärungen notwendig. Die __-jährige 

Beschwerdeführerin sei bisher nie erwerbstätig gewesen und habe sich nie um eine 

Arbeitsstelle bemüht. Ihr jüngstes Kind sei 1988 geboren. Spätestens 1998 hätte sie 

ohne Weiteres eine 50%ige und ab 2004 eine volle Erwerbstätigkeit aufnehmen 

können. Ihr Ehegatte sei und wäre zudem nie pflegebedürftig gewesen. Ihr 

Invaliditätsgrad sei daher zu Recht ausschliesslich gestützt auf die Haushaltstätigkeit 

festgesetzt worden.

B.c  Am 18. Dezember 2012 wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege be­

willigt, die Beschwerdeführerin davon befreit, die Gerichtskosten zu tragen, und die 

Rechtsverbeiständung durch Rechtsanwältin Keller bewilligt (act. G 8).

B.d  Mit der Replik vom 30. Januar 2013 hielt die Rechtsvertreterin der Beschwerde­

führerin vollumfänglich an den Ausführungen in der Beschwerde fest und betonte, dass 

nicht nur Dr. E.___, sondern auch Dr. D.___ im Bericht vom 15. Dezember 2011 (IV-act. 

23-6 f.) mehrere degenerative Befunde diagnostiziert habe.

B.e  Die Beschwerdegegnerin nutzte die Möglichkeit für eine Duplik nicht, worauf der 

Schriftenwechsel am 19. März 2013 abgeschlossen wurde (act. G 11 f.).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

C.       

Auf die weiteren Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.        

1.1   Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht eine Invalidität der 

Beschwerdeführerin verneint hat.

1.2   Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Sie kann Folge von Geburtsge­

brechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Gemäss Abs. 2 von Art. 7 ATSG sind für die 

Beurteilung, ob eine Erwerbsunfähigkeit vorliegt, ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen, und liegt eine 

Erwerbsunfähigkeit nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist. 

Volljährige Versicherte, die vor der Beeinträchtigung ihrer körperlichen, geistigen oder 

psychischen Gesundheit nicht erwerbstätig waren und denen eine Erwerbstätigkeit 

nicht zugemutet werden kann, gelten gemäss Art. 8 Abs. 3 ATSG als invalid, wenn eine 

Unmöglichkeit vorliegt, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen. Der Grad der 

für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt. Bei nicht erwerbstätigen 

Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind und denen die Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann, wird für die Bemessung der Invalidität 

in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, 

sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 IVG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

1.3   Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

 

1.4   Grundlage der Bemessung des Invalideneinkommens bilden die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung und die Umschreibung der trotz der 

Gesundheitsbeeinträchtigung noch möglichen und zumutbaren Tätigkeiten. Um das 

Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen zu können, ist die Verwaltung (und im 

Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung gestellt haben. Nach dem 

Grundsatz der freien Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgerichte die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen (vgl. Ueli Kieser, 

ATSG-Kommentar, 2. Aufl. Zürich 2009, N 33 ff. zu Art. 43).

2.        

2.1   Zunächst ist die Qualifikation der Beschwerdeführerin als Hausfrau streitig. Die 

Beschwerdegegnerin stufte sie zu 100% als Hausfrau ein und führte zur Begründung 

hauptsächlich an, sie habe sich all die Jahre nie um eine Erwerbstätigkeit bemüht (IV-

act. 22-11, 35). Dagegen macht die Beschwerdeführerin geltend, im Gesundheitsfall 

hätte sie zumindest in einem Teilpensum erwerbstätig sein müssen, weshalb sie zu 

50% als Hausfrau und zu 50% als Erwerbstätige zu qualifizieren sei.

2.2   Der Status einer versicherten Person, das heisst die Antwort auf die Frage, ob sie 

im hypothetischen Gesundheitsfall als ganztägig oder teilweise erwerbstätig oder als 

nichterwerbstätig einzustufen ist, ergibt sich nach der höchstrichterlichen 

Rechtsprechung aus der Prüfung, was sie bei im Übrigen unveränderten Umständen 

tatsächlich täte. Nicht von Belang ist, was ihr zumutbar gewesen wäre oder was sie 

gegebenenfalls tun könnte (BGE 133 V 508 E. 3.3). Zu berücksichtigen sind die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige 

Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen 

Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen. 

Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung 

entwickelt hätten, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall 

ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 137 V 338 

E. 3.2, übersetzt in Pra 2012 Nr. 23 S. 152; BGE 125 V 150 E. 2c; BGE 117 V 194 f. 

E. 3b mit Hinweisen; AHI 1997 S. 288 ff. E. 2b, AHI 1996 S. 197 E. 1c, je mit 

Hinweisen).

2.3   Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wandte gegen deren Qualifikation 

als Hausfrau zu 100% ein, diese wäre im Gesundheitsfall verpflichtet gewesen, 

mindestens in einem Teilpensum zu arbeiten. Nach der Einreise in die Schweiz 1999, 

im Alter von __ Jahren, sei sie zunächst mit der Betreuung der Kinder ausgelastet 

gewesen. Nach dem Unfall des Ehemannes anfangs 2002 haben sie dessen Betreuung 

übernommen. Gleichzeitig habe sich ihr eigener gesundheitlicher Zustand immer weiter 

verschlechtert. Wäre sie nicht erkrankt, hätte sie eine Arbeitstätigkeit aufnehmen 

müssen. Sie müsste mit ihrem Ehemann die Schweiz mittelfristig verlassen, wenn sie 

bei guter Gesundheit sozialhilfeabhängig wären und keine Arbeit suchen würden. Ohne 

Erkrankung hätte sie daher nicht nur eine Arbeitstätigkeit aufnehmen wollen, sondern 

wäre dazu verpflichtet gewesen, spätestens ab dem Zeitpunkt, in dem die Kinder 

keiner intensiven Betreuung mehr bedurft hätten.

2.4     

2.4.1         Aus den Akten ergibt sich unmissverständlich, dass die Beschwerdeführerin 

nach der achtjährigen Schulzeit keine Ausbildung machte und nie erwerbstätig war (IV-

act. 1, 22-2). Sie hatte im Alter von 19 Jahren geheiratet (IV-act. 6-1) und war auch bis 

zur Geburt des ersten Kindes 1982 nicht erwerbstätig gewesen.

2.4.2         Unbestritten ist, dass die vier Kinder der Beschwerdeführerin bei der 

Einreise in die Schweiz im Jahr 1999 17, 15, 13 und 11 Jahre alt waren (Jahrgänge 

1982 bis 1988; IV-act. 22-2). Alle waren dem Kleinkindalter entwachsen und benötigten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

bereits damals keine intensive Betreuung mehr. Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit in 

einem Teilpensum wäre der Beschwerdeführerin daher grundsätzlich bereits ab der 

Einreise in die Schweiz möglich und zumutbar gewesen (vgl. die mit BGE 115 II 9 f. 

E. 3c begründete Praxis, wonach nicht erwerbstätigen und mit der Betreuung von 

Kindern betrauten Elternteilen nach einer Scheidung die Aufnahme der Erwerbstätigkeit 

in Teilzeit ab dem zehnten und vollzeitlich ab dem 16. Lebensjahr des jüngsten Kindes 

zumutbar ist, zu welcher im Urteil des Bundesgerichts vom 14. November 2008, 

5A_210/2008, [in BGE 135 III 158 nicht publizierte] E. 3.2, entschieden wurde, sie sei 

den aktuellen gesellschaftlichen Verhältnissen weiterhin angepasst).

2.4.3         Ebenfalls unbestritten ist, dass die Beschwerdeführerin kein Deutsch spricht. 

Diese Tatsache gab sie denn auch als Begründung an, als sie im Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt am 6. Februar 2012 die Frage 

nach einer Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall verneinte (IV-act. 18-2). Sie macht nicht 

geltend, sich irgendwann seit der Einreise in die Schweiz um minimalste 

Deutschkenntnisse bemüht und damit eine wesentliche Voraussetzung für eine 

Erwerbstätigkeit geschaffen zu haben.

2.4.4         Zur Frage nach der Erwerbstätigkeit ohne Behinderung gab die Tochter der 

Beschwerdeführerin anlässlich der Abklärung AOS an (IV-act. 22-3), ihre Mutter habe 

"für später" eine Erwerbstätigkeit vorgesehen. Vor rund zehn Jahren, nach dem Unfall 

des Vaters, habe sie für diesen da sein müssen. Aber auch die Krankheit habe vor zirka 

zehn Jahren begonnen und diese habe sich laufend verstärkt. Irgendwann sei eine 

Erwerbstätigkeit, das heisse zum Beispiel Reinigungsarbeiten, nicht mehr denkbar 

gewesen. Ihre Mutter habe sich deshalb in der Schweiz in all den Jahren nie um eine 

Erwerbstätigkeit beworben. Eine Betreuungs- oder gar Pflegebedürftigkeit des 

Ehemannes nach dessen Unfall vom 12. September 2002 wird von der 

Beschwerdeführerin nicht dargetan, schon gar nicht mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Die Beschwerdegegnerin verweist zur fehlenden 

Betreuungsbedürftigkeit des Ehemannes auf das Urteil des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 25. Juni 2012, IV 2010/199 (IV-act. 41). In dessen Erwägung 3 

wird dargelegt, dass ihm die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) mit 

Verfügung vom 15. Juni 2004 eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 14% 

zugesprochen hatte. Die Ärztinnen und Ärzte des ABI, Ärztliches Begutachtungsinstitut 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

GmbH, attestierten ihm am 28. Februar 2005 eine Arbeitsfähigkeit zu 100% in einer 

leidensangepassten Tätigkeit. Gestützt darauf verneinte die IV-Stelle am 30. Juni 2005 

einen Anspruch des Ehemanns der Beschwerdeführerin auf eine Rente der IV (bestätigt 

mit Einspracheentscheid vom 27. Dezember 2005; vgl. Sachverhalt A.a des genannten 

Urteils).

2.4.5         Es trifft zu, dass arbeitsfähige Personen, die Sozialhilfe empfangen, 

verpflichtet sind, eine ihren Fähigkeiten entsprechende Arbeit anzunehmen (vgl. Art. 12 

des Sozialhilfegesetzes des Kantons St. Gallen; sGS 381.1). Im Gesundheitsfall wäre 

auch bei der Beschwerdeführerin vom Sozialamt der Wohngemeinde geprüft worden, 

ob sie zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verpflichtet werden könnte. Solche 

Erhebungen betreffen jedoch die Frage, was ihr zumutbar gewesen wäre bzw. was sie 

gegebenenfalls tun könnte. Dies ist nach der vorstehend dargelegten Rechtsprechung 

(Erwägung 2.2) für den Entscheid der Statusfrage jedoch nicht relevant.

2.4.6         Aus dem Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

25. Juni 2012, IV 2010/199 (IV-act. 41), betreffend den Ehemann der 

Beschwerdeführerin ergibt sich auch, dass dieser als Gesunder in seiner 

angestammten Tätigkeit als Bauarbeiter nicht überdurchschnittlich verdient hatte 

(Sachverhalt A.e, Erwägung 3). Hätte die Beschwerdeführerin ernsthaft ins Auge 

gefasst, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, hätte sie bei der gegebenen 

Wirtschaftslage der Familie bald nach der Einreise in die Schweiz entsprechende 

Schritte unternommen. Sie tat dies weder bis zum Unfall des Ehemannes am 

12. September 2002 noch irgendwann danach, obwohl ihr dies die 

Betreuungsbedürftigkeit der Kinder zumindest für ein Teilpensum schon 1999 erlaubt 

hätte und obwohl sie erst etwa 2002 erste Gesundheitsbeeinträchtigungen verspürte, 

die über zehn Jahre hinweg zunahmen und sie daher nicht von Anfang an an der 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit im Teilpensum hinderten.

2.5   Zusammenfassend genügen die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht, um mit 

dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzulegen, sie hätte im 

Gesundheitsfall eine Erwerbstätigkeit aufgenommen. Die IV-Stelle stufte sie daher zu 

Recht als Hausfrau zu 100% ein.

3.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Weiter ist zu prüfen, ob aus medizinischer Sicht eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit vorliegt, die eine Erwerbsunfähigkeit bzw. die Unfähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, zur Folge hat.

3.1   Hausarzt Dr. B.___ nannte im Bericht vom 15. Dezember 2011 (Eingang des 

undatierten Berichts bei der SVA; IV-act. 14) als Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit HWS-Syndrom, LWS-Syndrom, Anzeichen für Fibromyalgien, 

unspezifische Kopfschmerzen und Insomnien. Am 2. Juli 2012 (IV-act. 23-1) gab er als 

solche Diagnosen (soweit entzifferbar) an: Fibromyalgie, Neuro-Myalgien, Thoralgie, 

psycho-emotionale Labilität, generalisiertes chronisches LWS-Syndrom und 

soziokulturelle Deviation. Dr. D.___ hielt im MRI-Befund der LWS vom 15. Dezember 

2011 (IV-act. 23-6 f.) eine Osteopenie bzw. Osteoporose sowie weitere degenerative 

Veränderungen, eine Diskushernie L2/L3 mit deutlicher Eindellung der ventralen 

Duralschlauch-Zirkumferenz, mehrsegmentäre leichte bis mässiggradige 

Diskusprotrusionen L3-5 ohne weiteren direkten neuralen Kontakt fest. Kernspintomo­

graphisch zeigten sich dem Radiologen lumbal keine Anhaltspunkte für eine 

Radikulopathie. Gestützt auf die konsiliarische Untersuchung vom 9. Februar 2012 und 

den genannten MRI-Befund der LWS vom 15. Dezember 2011 von Dr. D.___ 

diagnostizierte Dr. E.___ im Bericht vom Untersuchungstag (IV-act. 23-4 f.) eine 

mediorechtslaterale Diskushernie L2/L3 mit deutlicher Spinalkanalstenose L2/L3 sowie 

eine mässiggradige Spondylarthrose L3-S1 mit kleinen Protrusionen ohne 

Neurokompression. Er schlug der Patientin eine mikrochirurgische Operation vor, zu 

der die Akten keine Anhaltspunkte enthalten, ob dieser Eingriff und allenfalls mit 

welchem Ergebnis durchgeführt worden ist. Dr. E.___ äusserte sich nicht zur 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bzw. einer allfälligen Einschränkung derselben. 

Dr. B.___ hatte im Bericht vom 15. Dezember 2011 (IV-act. 14) festgehalten, die 

körperlichen, geistigen und psychischen Einschränkungen ständen in Korrelation mit 

der Diagnose, ohne diese Einschränkungen zu benennen. Er hielt die bisherige 

Tätigkeit aus medizinischer Sicht für nicht mehr zumutbar. Die Frage nach einer 

behinderungsangepassten Tätigkeit, deren zeitlichem Umfang und dem 

entsprechenden Belastungsprofil bezeichnete der Hausarzt mit "schwierig zu 

beurteilen". Im Verlaufsbericht vom 2. Juli 2012 (IV-act. 23-2) ergänzte er das 

"schwierig zu beurteilen" mit dem Hinweis: "Muss spezifisch und explizit besprochen 

werden mit der Patientin". Obwohl er zur Entwicklung des Gesundheitszustands seit 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

dem letzten Bericht "verschlechtert" ankreuzte (IV-act. 23-1), bejahte Dr. B.___ im 

Beiblatt (IV-act. 23-3) die Frage nach der Zumutbarkeit der bisherigen Tätigkeit und 

verneinte eine Verminderung der Leistungsfähigkeit dabei.

3.2   RAD-Arzt Dr. F.___ konnte aufgrund des Hausarzt-Berichts vom 15. Dezember 

2011 (IV-act. 14) lediglich feststellen, dass ein Gesundheitsschaden bestehe und dass 

eine Depression nicht diagnostiziert werde (IV-act. 15 und besonders 17). Über 

konkrete Funktionseinbussen oder Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit könne er 

jedoch lediglich spekulieren. Er verwies daher auf eine Abklärung AOS. Aufgrund des 

Abklärungsberichts AOS vom 22. Mai 2012 (IV-act. 22) und der Berichte von Dr. D.___ 

vom 15. Dezember 2011 (IV-act. 23-6 f.), von Dr. E.___ vom 9. Februar 2012 (IV-act. 

23-4 f.) sowie von Dr. B.___ vom 2. Juli 2012 (IV-act. 23-1 ff.), hielt der RAD-Arzt am 

9. Juli 2012 (IV-act. 24) fest, aus den anamnestischen Angaben in der AOS und aus 

dem Verlaufsbericht des Hausarztes gehe klar hervor, dass vorwiegend eine 

psychosoziale Problematik vorliege im Sinn des Fehlens sowohl einer sprachlichen als 

auch einer persönlichen Integration, obwohl die Versicherte 1999 - also (damals) vor 13 

Jahren - in die Schweiz eingereist sei. Der Hausarzt nenne auch im aktuellen Bericht 

keine pathologischen Befunde. Aus den Röntgenbildern liessen sich ebenfalls keine 

Funktionsausfälle ableiten, die eine anhaltende und relevante Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit begründen könnten. Laut Hausarzt lebe die versicherte Person in einer 

anderen sozialen und kulturellen Welt. Die Diagnosen Rückenschmerzen und 

Fibromyalgie, letztere eine aus dem Kreis der syndromalen Leiden gemäss 

Schlussbestimmungen der IVG-Revision 6a, bewirkten nach gängiger Rechtsprechung 

keine Rentenleistungen der IV. Dr. F.___ hielt zusätzliche medizinische Abklärungen 

zusammenfassend für nicht zweckmässig, weil damit keine Migrationsprobleme 

beurteilt werden könnten, und verwies zur Auswertung der Abklärung AOS an die 

Verwaltung. Aufgrund der Einwände gegen den Vorbescheid wurden die Akten dem 

RAD-Arzt erneut vorgelegt (IV-act. 34). Er hielt am 11. Oktober 2012 fest (IV-act. 34-2), 

der Einwand bringe keine neuen medizinischen Fakten bei. Seine Ausführungen vom 

7. September 2012 (IV-act. 24) seien daher nach wie vor korrekt. Für die Abklärung des 

Sachverhalts sei die AOS respektive die Sachbearbeitung zuständig. Dies gelte auch 

für die Beantwortung des Einwands, wenn, wie in casu, keine neuen medizinischen 

Tatsachen vorlägen.

3.3     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

3.3.1         Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin macht geltend, medizinisch 

sei die Angelegenheit ungenügend abgeklärt worden. Dem ist entgegenzuhalten, dass 

die vorliegenden Berichte von Dr. B.___, Dr. D.___ und Dr. E.___ (IV-act. 14, 23) und 

damit insbesondere die degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule der 

Beschwerdeführerin vollumfänglich berücksichtigt wurden. Die von Dr. E.___ gestellten 

Diagnosen (IV-act. 23-4) einer mediorechtslateralen Diskushernie L2/L3 mit deutlicher 

Spinalkanalstenose L2/L3 sowie einer mässiggradigen Spondylarthrose L3-S1 mit 

kleinen Protrusionen ohne Neurokompression sowie die Fibromyalgie erklären die 

geschilderten schmerzbedingten Bewegungseinschränkungen, die Schmerzen vor 

allem beim Gehen und Stehen sowie die Sensibilitätsstörungen (Hypästhesie bzw. 

Dysästhesie) im rechten Bein. Hingegen kann daraus nicht auf eine anhaltende und 

(invalidenversicherungs-rechtlich) relevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

geschlossen werden, wie RAD-Arzt Dr. F.___ am 9. Juli 2012 zu Recht festhielt (IV-act. 

24). Neben der Diskushernie L2/L3 und der Spondylarthrose L3-S1, die die Nerven der 

Beschwerdeführerin laut den übereinstimmenden Berichten von Dr. E.___ und Dr. D.___ 

(IV-act. 23-4 f., 23-6 f.) nicht komprimieren, wurden von Dr. B.___ mit dem HWS- und 

LWS-Syndrom und der Fibromyalgie syndromale Gesundheitsbeeinträchtigungen 

diagnostiziert. Aus diesen Diagnosen allein lässt sich nicht auf eine Beeinträchtigung 

der Arbeitsfähigkeit schliessen. Bei der Fibromyalgie handelt es sich um ein 

pathogenetisch-ätiologisch unklares syndromales Beschwerdebild ohne nachweisbare 

organische Grundlage (vgl. BGE 132 V 70 E. 4.1). Für die Arbeitsunfähigkeit, die solche 

Beschwerdebilder verursachen, gilt nach der Rechtsprechung die Vermutung, dass sie 

mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar ist (BGE 132 V 70 f. E. 4.2, 131 

V 50 E. 1.2, 130 V 353 f. E. 2.2.3).

3.3.2         Weitere medizinische Diagnosen - als die in Erwägung 3.1 genannten - sind 

nicht gestellt worden. Insbesondere fehlt die (haus-)ärztliche Diagnose einer 

Depression oder einer anderen psychischen Erkrankung, wie der RAD-Arzt zutreffend 

feststellte (IV-act. 15, 17). Dr. D.___ und Dr. E.___ erwähnen zwar in ihren Berichten 

(teils) depressive Tendenzen (IV-act. 23-4 ff.). Diese zeigte die Beschwerdeführerin 

auch anlässlich der Abklärung AOS (IV-act. 22-9). Im Sommer 2012 bzw. zum 

Zeitpunkt der Verfügung, der für das vorliegende Verfahren massgebend ist, lagen 

jedoch nicht genügend Anhaltspunkte vor, die weitere medizinische Abklärungen durch 

die Beschwerdegegnerin, darunter eine psychiatrische Untersuchung oder gar 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Begutachtung, unabdingbar gemacht hätten. Die von Dr. B.___ am 23. Januar 2012 

veranlasste konsiliarische neurochirurgische Abklärung (IV-act. 23-8) fand entgegen 

den Äusserungen der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin am 9. Februar 2012 

durch Dr. E.___ statt und ist in seinem Bericht vom Untersuchungstag dokumentiert 

(IV-act. 23-4 f.). Aufträge des Hausarztes für weitere Konsilien sind nicht aktenkundig 

und ergeben sich auch aus seinen Berichten vom 15. Dezember 2011 und 2. Juli 2012 

(IV-act. 14, 23-1 ff.) weder explizit noch sinngemäss.

3.3.3         Es trifft zu, dass RAD-Arzt Dr. F.___ die Beschwerdeführerin nicht persönlich 

kennen lernte und untersuchte, sondern seine Beurteilungen aufgrund der Akten 

abgab. Diese boten jedoch ein vollständiges Bild für seine Stellungnahmen. Letztere 

sind denn auch in erster Linie Interpretationshilfen für die rechtsanwendenden 

Personen und sowohl die Berichte des Hausarztes als auch der abklärenden bzw. 

konsiliarisch tätigen Ärzte als auch die Schlussfolgerungen des RAD-Arztes können mit 

seinen Ausführungen prüfend nachvollzogen werden. Dr. F.___ hielt auch nur so lange 

fest, er könne über die Auswirkungen des Gesundheitsschadens der 

Beschwerdeführerin auf ihre Arbeitsfähigkeit nur spekulieren, als ihm lediglich der 

Bericht von Dr. B.___ vom 15. Dezember 2011 (IV-act. 14) vorlag, der ebenfalls keine 

Angaben zu diesem Aspekt machte (vgl. IV-act. 15, 17). Am 9. Juli 2012 konnte er 

demgegenüber auf einen weiteren Hausarzt-Bericht vom 2. Juli 2012, die Berichte von 

Dr. D.___ vom 15. Dezember 2011 und von Dr. E.___ vom 9. Februar 2012 (IV-act. 23) 

sowie die Abklärung AOS vom 22. Mai 2012 (IV-act. 22) Bezug nehmen, was er in 

seiner Stellungnahme (IV-act. 24) umfassend tat. Diese Unterlagen erlaubten ihm die 

vorstehend dargestellten Schlüsse (vgl. insbesondere Erwägungen 3.2 und 3.3.1 f.) und 

deren Begründung.

3.4   Zusammenfassend sind in den medizinischen Unterlagen keine genügenden 

Anhaltspunkte für eine andauernde relevante Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin dokumentiert. Weitere medizinische Untersuchungen wurden 

aufgrund des Aktenstands durch die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht durchgeführt 

oder in Auftrag gegeben.

4.        

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.1   Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde vom 19. November 

2012 abzuweisen.

4.2   Der Beschwerdeführerin wurde am 13. Dezember 2012 die unentgeltliche 

Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung) bewilligt (act. G 6).

4.2.1         Die Kosten für dieses Verfahren, die auf Fr. 600.-- festzusetzen sind, hätte 

an sich die Beschwerdeführerin zu bezahlen. Da ihr die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt worden ist, ist sie von der Bezahlung der Gerichtskosten zu befreien.

4.2.2         Der unentgeltlichen Rechtsbeiständin steht lediglich ein um 20% reduziertes 

Honorar zu, da der Staat zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung zu verpflichten 

ist, für die Kosten der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin aufzukommen (vgl. 

Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, [AnwG; sGS 963.70]). Das Versicherungsgericht 

des Kantons St. Gallen spricht in invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren gestützt 

auf Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten 

(HonO; sGS 963.75) regelmässig eine (ungekürzte) pauschale Entschädigung zwischen 

Fr. 3'000.-- und Fr. 4'000.-- zu. Der vorliegende Streitfall erscheint nicht besonders 

aufwändig. In Würdigung der Umstände ist die Parteientschädigung auf Fr. 2'800.-- 

(80% von Fr. 3'500.-- einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

4.2.3         Wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse es gestatten, kann die Beschwerde­

führerin zur Nachzahlung der vom Staat entschädigten Prozesskosten (Gerichts- und 

Parteikosten) verpflichtet werden (Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung 

[ZPO; SR 272] in Verbindung mit Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/16

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2.      Die Beschwerdeführerin wird von der Bezahlung der Gerichtskosten in der Höhe 

von Fr. 600.-- befreit.

3.      Der Staat entschädigt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 16.09.2014
	IVG Art. 28 und Art. 28a Abs. 2: Statusfrage zu Recht mit Hausfrau zu 100% entschieden. Weitere medizinische Abklärungen nicht indiziert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 16. September 2014, IV 2012/440).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T09:38:41+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen