# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 31aec10a-1f16-5642-b9ed-5bee28a2586b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.01.2015 BV 2013/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_BV-2013-10_2015-01-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: BV 2013/10

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: BV - berufliche Vorsorge

Publikationsdatum: 20.01.2015

Entscheiddatum: 20.01.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 20.01.2015
Art. 23 BV. Anspruch auf Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge. Der Eintritt 
bzw. das Weiterbestehen einer rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit 
während und unmittelbar nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses bei 
der Beklagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht anzunehmen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. 
Januar 2015, BV 2013/10).

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Della Batliner

Entscheid vom 20. Januar 2015

in Sachen

A.___,

Klägerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Thomas Zogg, rechtsanwälte.og42,

Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

Z.___-Pensionskasse, Bachmattstrasse 59, Postfach, 8048 Zürich,

Beklagte,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Isabelle Vetter-Schreiber, Seestrasse 6, 

8027 Zürich,

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betreffend

Invalidenrente

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ (nachfolgend: Klägerin) war seit 9. November 1989 in B.___ als Kassiererin 

arbeitstätig und dadurch bei der Z.___, Zürich (nachfolgend: Beklagte), 

vorsorgeversichert (IV-act. 28).

A.b  Wegen Knieproblemen nach einem Skiunfall 1972 hatte sich die Klägerin zwischen 

1972 und 1992 mehreren Knieoperationen unterzogen und musste das rechte Knie 

nach Infektion und Entfernung der eingesetzten Totalprothese letztlich versteifen lassen 

(vgl. zur Anamnese IV-act. 2-3, 7-1/9).

A.c  Im März 1993 hatte sie sich zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet (IV-act. 1). Mit Verfügung vom 20. Juli 1994 war der Klägerin von der 

Invalidenversicherung ab 1. April 1992 eine Viertelsrente, ab 1. Mai 1992 eine halbe 

Rente und vom 1. August 1992 bis 28. Februar 1993 eine befristete ganze Rente 

ausgerichtet worden (IV-act. 13-2/3).

A.d  Am 30. März 2002 war eine dynamische Hüftschraubenversorgung nach 

petrochantärer Femurfraktur (undislozierte laterale Schenkelhaltsfraktur rechts; IV-act.

22-3/4f. und  30-14/17f.) und am 23. Mai 2003 eine Resektions-Interpositions-

Arthroplastik nach Epping bei peritrapezoider Arthrose des rechten Handgelenks 

durchgeführt worden (IV-act. 22-2/4 und 30-10/17f.).

A.e  Das Arbeitsverhältnis bei B.___ war per Ende Mai 2007 aufgelöst worden (IV-

act. 28). Seit 1. Juni 2007 hatte sich die Klägerin mit einem Pensum von 50% als 

arbeitslos gemeldet (IV-act. 27). Ab 2. August 2007 war die Klägerin bei der C.___, als 

Mitarbeiterin im Versand auf Abruf tätig (IV-act. 49f.). Nach einem Sturz am 

27. Dezember 2007 auf die rechte Hüfte wurde im Januar 2008 eine Beckenfraktur 

festgestellt (IV-act. 22-1/4). Am 12. Februar 2008 diagnostizierte Dr. med. D.___, Innere 

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Medizin/Rheumatologie FMH,  bei der Klägerin eine bereits mit Frakturen manifeste 

fortgeschrittene Osteoporose (IV-act. 30-6/17f.).

B.    

B.a  Im Februar 2008 meldete sich die Klägerin wegen multipler Gelenkbeschwerden 

seit 2002 nochmals zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-

act. 14). Das Arbeitsverhältnis bei der C.___ AG wurde auf den 31. August 2008 

aufgelöst (IV-act. 49f.). Mit Vorbescheid vom 11. März 2009 (IV-act. 74) teilte die IV-

Stelle der Klägerin mit, bei Qualifikation der Erwerbstätigkeit mit einem Anteil von 80%, 

bei einer Einschränkung von 24%, und der Tätigkeit als Hausfrau mit 20%, bei einer 

Einschränkung von 14%, resultiere ein Invaliditätsgrad von 22%. Dagegen erhob die 

Beklagte am 12. März 2009 vorsorglich Einwand, zog diesen jedoch mit Schreiben vom 

16. April 2009 zurück (IV-act. 75, 79). Die Klägerin liess durch ihren damaligen 

Rechtsvertreter am 9. Juni 2009 ebenfalls Einwand erheben (IV-act. 85). Mit Verfügung 

vom 10. Juni 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren der Klägerin ab (IV-

act. 86). Die dagegen erhobene Beschwerde vom 16. Juli 2009 (IV-act. 89) wurde mit 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Mai 2011 

(IV 2009/255; IV-act. 99) dahingehend gutgeheissen, dass der Klägerin eine 

Viertelsrente zugesprochen wurde. Zur Festsetzung des Rentenbeginns und der 

Rentenhöhe wurde die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen.

B.b  Mit Vorbescheid vom 29. Juni 2011 (IV-act. 104) legte die IV-Stelle den Zeitpunkt 

des Beginns der einjährigen Wartezeit auf den 27. Dezember 2007 (Beckenfraktur nach 

Sturz) fest und sprach der Klägerin ab Dezember 2008 eine Viertelsrente zu. Der 

Rechtsvertreter der Klägerin teilte mit Schreiben vom 21. Juli 2011 mit, er sei mit dem 

Vorbescheid einverstanden (IV-act. 105). Am 4. Oktober 2011 verfügte die IV-Stelle im 

Sinne des Vorbescheids (IV-act. 109).

C.    

C.a  Mit Klage vom 8. Mai 2013 liess die Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 

Thomas Zogg, St. Gallen, beantragen, die Beklagte sei zu verpflichten, ihr mit Wirkung 

ab 1. Juni 2008 eine Invaliden-Viertelsrente nach BVG zu bezahlen; unter Kosten- und 

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Entschädigungsfolge (act. G1). Zur Begründung liess sie insbesondere anführen, nicht 

die Beckenfraktur nach Sturz, sondern die polymorbiden Beschwerden im 

Bewegungsapparat hätten zur Arbeitsunfähigkeit und Invalidität geführt. Die Diagnosen 

einer Kniegelenksarthodese rechts nach Infekt, einer dynamischen Hüftschraube rechts 

nach lateraler Schenkelhalsfraktur sowie die Resektions-Interpositions-Arthroplastik 

nach Epping bei peritrapezoider Arthrose rechts hätten zweifelsohne bereits in der Zeit 

bestanden, als sie noch bei B.___ angestellt gewesen sei. Die medizinischen Berichte 

in den IV-Akten dokumentierten die erwähnten gesundheitlichen Beschwerden gut. Die 

Osteoporose habe nicht erst im Jahr 2007, sondern wesentlich früher bestanden. 

Aufgrund ihrer Beschwerden habe die Klägerin nie mehr als 50% gearbeitet. Der 

Leistungsabfall habe zur Kündigung seitens der Arbeitgeberin B.___ geführt. Bei der 

C.___ AG sei sie nur im Stundenlohn auf Abruf angestellt gewesen und habe nie mehr 

als 43 Stunden pro Monat gearbeitet. Somit sei sie auch nicht zwischenzeitlich wieder 

arbeitsfähig geworden. Die invalidisierende Arbeitsunfähigkeit liege Jahre vor der IV-

Anmeldung im Jahr 2008 zurück, weshalb die diesbezügliche Feststellung der 

Invalidenversicherung nicht verbindlich sei. Sodann sei von einer qualifizierten 

Unrichtigkeit des IV-Entscheids auszugehen, da er in krasser Weise von den effektiven 

Diagnosen, die zur Invalidität geführt hätten, abweiche.

C.b  Mit Klageantwort vom 6. September 2013 schloss die Beklagte, vertreten durch 

Rechtsanwältin Dr. iur. Isabelle Vetter-Schreiber, Zürich, auf die vollumfängliche 

Abweisung der Klage unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klägerin 

(act. G7). Zur Begründung liess sie im Wesentlichen vorbringen, die Feststellungen der 

IV-Organe hinsichtlich der Höhe des Invaliditätsgrades, der Entstehung des 

Rentenanspruchs bzw. des Beginns der invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit seien 

grundsätzlich für die Vorsorgeeinrichtung verbindlich und stünden auch im Einklang mit 

den Arztberichten sowie mit der erwerbsmässigen Situation. Daher seien sie nicht 

offensichtlich unhaltbar, was die Klägerin mit ihrem Einverständnis auch selbst 

ausdrücklich bestätigt habe. Erst aufgrund der Beckenfraktur sei eine fortgeschrittene 

Osteoporose diagnostiziert worden und dies habe zunächst zu einer vollen und 

anschliessend zu einer 50%-igen Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

geführt. Die Kündigung sei wegen mehrfachen Weisungsverstössen und nicht wegen 

eines Leistungsabfalls aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Die Einbusse an 

Leistungsvermögen sei während der Tätigkeit bei B.___ arbeitsrechtlich nicht in 

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Erscheinung getreten. Es sei nicht echtzeitlich belegt, dass die Klägerin aus 

gesundheitlichen Gründen nur 50% tätig gewesen sei. Nach ihrer Tätigkeit bei B.___ 

habe die Klägerin fast ein halbes Jahr lang bis zum Beckenbruch bei der C.___ AG die 

uneingeschränkte Bereitschaft gezeigt, zu arbeiten. Das effektive tiefe Pensum gründe 

im Arbeitsvolumen und nicht in gesundheitlich bedingten Leistungseinbussen.

C.c  Mit Replik vom 7. November 2013 (act. G14) und Duplik vom 3. März 2014 

(act. G20) hielten die Parteien an ihren bisherigen Anträgen fest.

C.d  Mit Schreiben vom 4. März 2014 (act. G21) orientierte das Versicherungsgericht 

die Parteien über den Beizug der IV-Akten und räumte ihnen die Gelegenheit ein, 

Einsicht zu nehmen und gegebenenfalls eine Stellungnahme abzugeben.

C.e  Die Rechtsvertreterin der Beklagten reichte am 23. April 2014 eine Stellungnahme 

ein (act. G28) und hielt darin im Wesentlichen fest, die Klägerin habe aus 

gesundheitsfremden Gründen bis 2007 im 50%-Pensum gearbeitet und hätte diese 

Erwerbstätigkeit maximal im Rahmen von 60% ausgeübt. Selbst in letzterem Fall 

bestünde lediglich ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von 30%, da der 

Statuswechsel auf den in der beruflichen Vorsorge massgebenden Invaliditätsgrad 

keine Auswirkungen hätte. Erst seit April 2008 bestünden Einschränkungen der 

Arbeitsfähigkeit.

C.f   Mit Stellungnahme vom 14. Juli 2014 (act. G34) äusserte sich der Rechtsvertreter 

der Klägerin dahingehend, dass sämtliche gesundheitlichen Beschwerden, die gemäss 

den Arztberichten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit gehabt und zur Invalidität der 

Klägerin geführt hätten, in der Zeit aufgetreten seien, als die Klägerin bei der Beklagten 

versichert gewesen sei. Dass die entsprechenden Diagnosen eine relevante 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge gehabt hätten, ergebe sich klar aus medizinischen 

Unterlagen. Nach Angaben der Klägerin habe diese vermehrt Pausen einlegen müssen 

und Kurzabsenzen gehabt, die nicht durchwegs in der Absenzenkontrolle B.___ 

ersichtlich seien. Die Klägerin hätte ihr Arbeitspensum wesentlich früher als im Mai 

2008 auf 80% erhöht, was als Statuswechsel bei der Berechnung des Invaliditätsgrads 

nach BVG zu berücksichtigen sei.

Erwägungen:

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1.     

1.1   Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Versicherungsgerichts geht aus 

Art. 73 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenvorsorge (BVG; SR 831.40) in Verbindung mit Art. 65 Abs. 1 lit. e  des 

Gesetzes über die Verwaltungspflege (VRP; sGS 951.1) hervor, die örtliche 

Zuständigkeit folgt aus Art. 73 Abs. 3 BVG.

1.2   Streitig ist, ob die Beklagte der Klägerin für die Zeit ab 1. Juni 2008 Invaliden­

leistungen auszurichten hat.

2.     

2.1   Anspruch auf Invalidenleistungen haben gemäss Art. 23 BVG unter anderem 

Personen, die im Sinn der Invalidenversicherung zu mindestens 40 % invalid sind und 

bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert 

waren (lit. a). Auf Art. 23 lit. a BVG ist jedoch nur abzustellen, soweit ihm neben den 

reglementarischen Regelungen der Beklagten eine eigenständige Bedeutung zukommt 

(vgl. BGE 130 V 445 ff.; Urteile vom 24. August 2006, B 14/06, E. 3.1.1 und 3.1.2 [mit 

Hinweis] und vom 30. November 2005, B 41/05, E. 2).

2.2   Aus der engen Verbindung zwischen dem Recht auf eine Rente der Invalidenver­

sicherung und demjenigen auf eine Invalidenleistung nach BVG wie auch aus der 

einheitlichen Definition in Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ergibt sich, dass der Invaliditätsbegriff 

im obligatorischen Bereich der beruflichen Vorsorge und in der Invalidenversicherung 

grundsätzlich der gleiche ist. Aufgrund von Art. 6 BVG steht es den 

Vorsorgeeinrichtungen frei, den Invaliditätsbegriff bereits in der obligatorischen 

Versicherung zugunsten des Versicherten zu erweitern oder Invalidenrenten schon bei 

einem Invaliditätsgrad von weniger als 40% auszurichten. Die Vorsorgeeinrichtungen 

sind frei in der Wahl des Invaliditätsbegriffs; sie haben sich aber an eine einheitliche 

Begriffsanwendung zu halten. Gehen sie ausdrücklich oder unter Hinweis auf das 

Gesetz vom gleichen Invaliditätsbegriff aus wie die Invalidenversicherung, sind sie 

hinsichtlich des versicherten Ereignisses an die Invaliditätsbemessung der IV-Stellen 

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(der Kantone und des Bundes) gebunden, es sei denn, dass diese sich als 

offensichtlich unhaltbar erweist (vgl. BGE 126 V 308; 115 V 208; 115 V 215; 118 V 35 

E. 2b/aa; 120 V 106 E. 3c). Stellt die Vorsorgeeinrichtung auf die 

invalidenversicherungsrechtliche Betrachtungsweise ab, muss sich die versicherte 

Person diese grundsätzlich entgegenhalten lassen, soweit diese für die Festlegung des 

Anspruchs auf eine Invalidenrente entscheidend war (vgl. Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des 

Bundesgerichts] vom 14. August 2000, B 50/99, E. 2b), und zwar ungeachtet dessen, 

ob der Vorsorgeversicherer im IV-Verfahren beteiligt war oder nicht (vgl. dazu Urteil des 

EVG vom 9. Februar 2004, B 39/03, E. 3.1).

2.3   Bei Teilzeitbeschäftigung wird der Invaliditätsgrad in der Invalidenversicherung 

nach der gemischten Methode (Art. 27  der Verordnung über die 

Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]) ermittelt. Danach werden der Invaliditätsgrad 

für den erwerblichen Bereich und für den Haushaltbereich je gesondert ermittelt und 

nachher der Gesamtinvaliditätsgrad berechnet. Da im Rahmen des BVG nur der 

erwerbliche Teil der Tätigkeit versichert ist, ist nur der in diesem Bereich festgestellte 

Invaliditätsgrad massgeblich, und nur insoweit ist die Vorsorgeeinrichtung an die 

Invaliditätsbemessung der Invalidenversicherung gebunden (Jürg Brühwiler, 

Obligatorische berufliche Vorsorge, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, 

Soziale Sicherheit, Ulrich Meyer (Hrsg.), 2. Auflage, Basel 2007, Rz 111; BGE 120 V 

109).

2.4   Invalidenleistungen nach BVG werden von derjenigen Vorsorgeeinrichtung 

geschuldet, der die anspruchsberechtigte Person bei Eintritt des versicherten 

Ereignisses angeschlossen ist. Dieser Zeitpunkt fällt mit dem Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit zusammen, deren Ursache zur Invalidität geführt hat. Die 

Versicherteneigenschaft muss nur bei Eintritt der Arbeitsunfähigkeit gegeben sein, 

dagegen nicht notwendigerweise auch im Zeitpunkt des Eintritts oder der 

Verschlimmerung der Invalidität. Für eine einmal aus – während der 

Versicherungsdauer aufgetretenen – Arbeitsunfähigkeit geschuldete Invalidenleistung 

bleibt die Vorsorgeeinrichtung somit leistungspflichtig, selbst wenn sich nach 

Beendigung des Vorsorgeverhältnisses der Invaliditätsgrad ändert. Entsprechend bildet 

auch der Wegfall der Versicherteneigenschaft keinen Erlöschungsgrund (BGE 118 V 35 

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E. 5; BGE 123 V 262 E. 1a). Auf diese Weise wird dem Umstand Rechnung getragen, 

dass die versicherte Person meistens erst nach einer längeren Zeit der 

Arbeitsunfähigkeit invalid wird. Damit kommt der Schutz der zweiten Säule zum 

Tragen, wonach das Invaliditätsrisiko auch dann gedeckt sein muss, wenn es rechtlich 

gesehen erst nach einer langen Krankheit eintritt, während der die leistungsbegehrende 

Person unter Umständen dem Obligatorium nicht mehr unterstanden hat (BGE 118 V 

35 E. 2a/bb; BGE 120 V 113 E. 2b). Damit die frühere Vorsorgeeinrichtung jedoch 

leistungspflichtig bleibt, ist allerdings nicht nur erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit 

zu einer Zeit einsetzte, als die versicherte Person ihr angeschlossen war, sondern auch, 

dass zwischen dieser Arbeitsunfähigkeit und der Invalidität sowohl ein sachlicher als 

auch ein zeitlicher Zusammenhang besteht (BGE 120 V 112 E. 2b und c).

3.     

Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Vorsorgereglements der Z.___-Pensionskasse, Ausgabe 

1. Januar 2008 (nachfolgend: Vorsorgereglement) ist Invalidität im Sinne der 

Eidgenössischen Invalidenversicherung die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Anspruch auf die Invalidenrente 

haben unter anderem versicherte Personen, die im Sinne der Eidgenössischen 

Invalidenversicherung zu mindestens 40% invalid sind und bei Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit, deren Ursache zur Invalidität geführt hat, versichert waren (Art. 29 

Abs. 1 des Vorsorgereglements). Sind die Voraussetzungen nach Art. 28 und 29 erfüllt, 

wird der versicherten Person eine ganze Invalidenrente ausgerichtet, wenn sie im Sinne 

der Eidgenössischen Invalidenversicherung mindestens zu 70%, eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60%, eine halbe Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte und 

eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist (Art. 30 des 

Vorsorgereglements). Damit geht die Beklagte vom selben Invaliditätsbegriff aus wie 

die Invalidenversicherung.

4.     

4.1   Im Konkreten ist die Frage zu prüfen, ob bei der Klägerin während des vom 

9. November 1989 bis 30. Juni 2007 dauernden Vorsorgeverhältnisses bei der 

Beklagten (inkl. Nachdeckungsfrist von einem Monat; vgl. Art. 8 Abs. 2 des 

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Reglements) eine Arbeitsunfähigkeit aufgetreten ist, welche in einem sachlichen und 

zeitlichen Zusammenhang zu der von der IV-Stelle mit Verfügung vom 4. Oktober 2011 

(IV-act. 109) anerkannten Invalidität steht.

4.2   Unter Arbeitsunfähigkeit ist die gesundheitlich bedingte Einbusse an funktionellem 

Leistungsvermögen im bisherigen Beruf zu verstehen (vgl. BGE 134 V 20 E. 5.3). Diese 

muss erheblich, offensichtlich und dauerhaft sein. Die Erheblichkeit wird in der Regel 

dann bejaht, wenn die Einschränkung mindestens 20% beträgt (vgl. Bundesamt für 

Sozialversicherung, Mitteilungen über die berufliche Vorsorge, Nr. 44 N 258 mit 

Hinweis auf Urteil des EVG vom 7. Oktober 1998, B 48/97). Die Verminderung der 

Leistungsfähigkeit muss überdies in dem Sinne von dauerhafter Natur sein, dass der ihr 

zugrunde liegende Gesundheitsschaden auf längere Sicht geeignet ist, die 

Arbeitsfähigkeit der versicherten Person erheblich zu beeinträchtigen; wiederholte, 

kurzfristige, krankheitsbedingte Arbeitsplatzabsenzen von wenigen Tagen oder 

Wochen erfüllten dieses Erfordernis in der Regel nicht (Urteil des EVG vom 

12. September 2005, B 44/05, E. 1.2; Urteil des Bundesgerichts vom 25. Oktober 2007, 

B 157/06, E. 2.2). Die Beklagte wurde in das Invalidenversicherungsverfahren 

miteinbezogen und stellt auf den von der IV-Stelle verfügungsweise angesetzten 

Beginn der Wartefrist bzw. Eintritt der massgeblichen Arbeitsunfähigkeit bei der 

Klägerin im Dezember 2007 ab (vgl. Klageantwort S. 7; act. G7). Demzufolge ist das 

Gericht unter Vorbehalt der offensichtlichen Unrichtigkeit an die Feststellungen der 

Invalidenversicherung gebunden.

4.3  

4.3.1         Gemäss Arztzeugnis von Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische 

Chirurgie, vom 5. März 1993 war die Klägerin vom 1. Januar bis 15. November 1992 

voll arbeitsunfähig, danach attestierte er ihr eine "definitive" Arbeitsunfähigkeit von 

50% (IV-act. 3-7/7). Allerdings könne die Arbeitsfähigkeit bei Kniearthrodese mit einem 

Spezialstuhl möglicherweise auf 70-80% gesteigert werden (IV-act. 4). In der IV-

Anmeldung vom März 1993 gab die Klägerin an, seit 16. November 1992 variabel rund 

20 Stunden pro Woche zu arbeiten, wobei kein Lohnausgleich von der Krankenkasse 

oder einer anderen Versicherung geleistet werde (IV-act. 1-4/6, 3-2/7). Aus der 

Lohnabrechnung des Jahres 1991 ist ersichtlich, dass die Klägerin auch in jenem Jahr 

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nicht in einem höheren Pensum arbeitstätig gewesen war (IV-act. 3-6/7). Auch deuten 

die Auszüge aus dem individuellen Konto der Klägerin nicht auf eine 100%-ige 

Arbeitstätigkeit in den davorliegenden Jahren hin (IV-act. 5). Die Arbeitgeberin gab im 

Fragebogen vom 29. März 1993 an, gesundheitliche Gründe und viele Absenzen seien 

der Grund, weshalb keine Festanstellung mit Voll- oder Teilzeitbeschäftigung erfolgt sei 

(IV-act. 3-2/7). Bei der Haushaltsabklärung am 17. September 1993 äusserte die 

Klägerin gegenüber der Abklärungsperson, ohne Behinderung hätte sie die 

Erwerbstätigkeit auf 25-26 Stunden pro Woche ausgedehnt (IV-act. 7). Diese Angaben 

wurden bei der Bemessung des befristeten Rentenanspruchs übernommen und es 

wurde von einer Erwerbstätigkeit von 62% ausgegangen (IV-act. 7-7/9, 13-2/3).

4.3.2         Bei der erneuten IV-Anmeldung im Februar 2008 ging aus den Angaben des 

Hausarztes Dr. med. F.___ vom 7. Februar 2008 hervor, dass die Klägerin nach der 

Kniearthrodese rechts im Jahr 1992 eine Hüftfraktur rechts 2002 mit dynamischer 

Hüftschraube sowie eine peritrapezoide Arthrodese rechts 2003 mit Arthoplastik nach 

Epping operativ hatte versorgen lassen müssen und eine nicht dislozierte 

Beckenfraktur nach einem Sturz am 27. Dezember 2007 in konservativer Behandlung 

gestanden hatte (IV-act. 14-5/8, 19). Gemäss den Absenzdaten B.___ (vgl. IV-

act. 28-8/12f.) war die Klägerin im Jahr 2002 bereits ab 12. Januar wegen Krankheit 

zunächst voll, und vom 11. Februar bis 10. März 2002 im Umfang von 50% 

arbeitsunfähig gewesen. Am 30. März 2002 (Samstag) war die Hüftfraktur operiert 

worden (IV-act. 30-14/17f.) und vom 1. April 2002 bis 7. Juli 2002 hatte eine volle 

Arbeitsunfähigkeit wegen der Folgen des erlittenen Nichtberufsunfalls bestanden. Vom 

8. Juli bis 4. August 2002 und vom 19. August bis Ende September 2002 hatte eine 

50%-ige, vom 1. Oktober bis 4. Januar 2003 eine 25%-ige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden. Weitere krankheitsbedingte Absenzen waren bei der Klägerin vom 15. April 

bis 22. Mai 2003 im Umfang von 50% zu verzeichnen. Ausserdem war die Klägerin 

nach der Resektions-Interpositions-Arthroplastik nach Epping vom 23. Mai 2003 bis 

Ende August 2003 voll arbeitsunfähig gewesen (vgl. auch IV-act. 22-2/4). Vom 

1. September 2003 bis 9. Januar 2004 hatte eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden. Im Jahr 2004 war die Klägerin acht Tage, im Jahr 2005 fünf Tage und im 

Jahr 2006 13 Tage krankheitshalber von der Arbeit ferngeblieben. Per Ende Mai 2007 

war das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch B.___ gekündigt worden mit der 

Begründung, sie habe mehrmals Weisungen nicht eingehalten und mit einem 

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Kassenbestand von Fr. 3'200.-- klar die Bestandeslimite überschritten (act. G 1.3). Am 

27. Dezember 2007 hatte sich die Klägerin bei einem Sturz eine Beckenfraktur 

zugezogen. Dr. Kaiser hatte ihr ab 9. Januar 2008 eine volle Arbeitsunfähigkeit, 

voraussichtlich für zwei bis drei Monate, attestiert (IV-act. 19). Im Februar 2008 hatte 

Dr. D.___ die Diagnose einer fortgeschrittenen Osteoporose, speziell der LWS gestellt 

(IV-act. 30-6/17f.).

4.3.3         Der "definitive" Charakter der von Dr. E.___ im Jahr 1993 attestierten 

Arbeitsunfähigkeit von 50% war bereits von vornherein fraglich, da diese selbst nach 

seiner Ansicht durch einen Spezialstuhl hätte verringert werden können. Zudem stellt 

sein Attest für die Zeit nach dessen Ausstellung am 5. März 1993 lediglich eine 

Prognose dar, die einer Evaluation nach diesem Zeitpunkt bedarf. Jedenfalls reicht 

dieses Arztzeugnis nicht aus, um eine seither dauerhaft bestehende Arbeitsunfähigkeit 

im Umfang von 50% zu beweisen. Im Übrigen gab die Klägerin damals an, im 

Gesundheitsfall 25-26 Stunden pro Woche zu arbeiten. Die zu jenem Zeitpunkt 

bestehende Arbeitsunfähigkeit war seit der Wiederaufnahme der angestammten 

Tätigkeit im 50%-Pensum daher auch nicht mehr erheblich (ca. 10%). Aus dem 

weiteren Verlauf ist ersichtlich, dass die Klägerin erhebliche und länger dauernde 

Absenzen wegen der Hüftfraktur im März 2002 (mehr als drei Monate volle 

Arbeitsunfähigkeit, ca. zwei Monate Arbeitsunfähigkeit von 50% und mehr als drei 

Monate Arbeitsunfähigkeit von 25%) sowie nach der Resektions-Interpositions-

Arthroplastik am 23. Mai 2003 (mehr als drei Monate volle Arbeitsunfähigkeit, mehr als 

vier Monate Arbeitsunfähigkeit von 50%) aufgewiesen hatte. Allerdings sind in den 

Jahren 2004, 2005 und 2006 keine nennenswerten, und im Jahr 2007 gar keine 

Arbeitsplatzabsenzen mehr dokumentiert. Die Klägerin hatte in diesem Zeitraum ihr 

vorheriges versichertes Arbeitspensum wieder zu leisten vermocht (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 7. Februar 2003, B 7/01, E. 2) und aus den Akten ist keine 

Arbeitsfähigkeitseinschränkung ersichtlich.

4.3.4         Gemäss Kündigungsschreiben vom 1. Februar 2007 (act. G1.3) war die 

Kündigung per Ende Mai 2007 nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Die darin 

genannten Gründe erscheinen glaubhaft, obwohl die Arbeitgeberin im März 1993 

angegeben hatte, aus gesundheitlichen Gründen keine Festanstellung der Klägerin zu 

erwägen. Da ein langer Zeitraum vor der Kündigung gerade nicht mehr von vielen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

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Absenzen der Klägerin geprägt war, ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass der mehrmalige Verstoss gegen Weisungen und die klare 

Überschreitung der Bestandeslimite (für Bargeld in der Kasse) tatsächlich den 

Ausschlag für die Kündigung der Klägerin gegeben hatte. Daran vermögen auch die 

von Dr. F.___ festgehaltenen anamnestischen Angaben der Klägerin zu ihrer angeblich 

mangelhaften Leistung (zu langsame Kassiertätigkeit wegen Schmerzen, 

Konzentrationsprobleme und Rechnungsfehler) nichts zu ändern (IV-act. 30-2/17), 

zumal keine leistungseinschränkende Arbeitsunfähigkeit anhand von echtzeitlichen 

Arztzeugnissen dokumentiert ist.

4.3.5         Der Eintritt bzw. das Weiterbestehen einer rentenbegründenden 

Arbeitsunfähigkeit während und unmittelbar nach Beendigung des 

Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten ist in diesem Sinn nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit ausgewiesen. Jedenfalls erscheint der von der 

Invalidenversicherung festgelegte Zeitpunkt des Eintritts der massgebenden, 

anhaltenden Arbeitsunfähigkeit (27. Dezember 2007; Beckenfraktur) nicht offensichtlich 

unrichtig.

5.     

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Klage abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 73 Abs. 2 BVG). Eine Parteientschädigung ist aufgrund des 

vollumfänglichen Unterliegens der Klägerin nicht zuzusprechen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Klage wird abgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 20.01.2015
	Art. 23 BV. Anspruch auf Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge. Der Eintritt bzw. das Weiterbestehen einer rentenbegründenden Arbeitsunfähigkeit während und unmittelbar nach Beendigung des Vorsorgeverhältnisses bei der Beklagten ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht anzunehmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Januar 2015, BV 2013/10).

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