# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 32f44641-7e3d-5fca-9f18-1e50c5bbb85c
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2000-02-08
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht Eidgenössisches Versicherungsgericht 08.02.2000 U 138/99
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_016_U-138-99_2000-02-08.html

## Full Text

[AZA] 

U 138/99 Vr 

 

II. Kammer 

 

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Rüedi und nebenamtlicher 

Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Grünvogel 

 

 

Urteil vom 8. Februar 2000 

 

in Sachen 

 

N.________, 1957, Beschwerdeführer, vertreten durch 

Rechtsanwalt C.________, 

gegen 

 

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt, Luzern, 

Beschwerdegegnerin, 

und 

 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur 

 

 

A.- Der 1957 geborene portugiesische Staatsangehörige 

N.________ war als Saisonarbeitnehmer bei der Bauunternehmung 

B.________ AG tätig und damit bei der Schweizerischen 

Unfallversicherungsanstalt (SUVA) gegen die Folgen 

von Unfällen und Berufskrankheiten versichert gewesen. Am 

6. November 1987 stürzte er von einem Arbeitsgerüst und zog 

sich dabei eine Calcaneustrümmerfraktur rechts mit massiver 

subtalamischer Impression zu. Er war deshalb im Spital 

X.________ hospitalisiert, wo am 19. November 1987 eine 

Plattenosteosynthese und Spongiosaplastik durchgeführt 

wurde. Nach zunächst gutem Heilungsverlauf scheiterte die 

Wiederaufnahme einer ganztägigen leichteren Arbeit am bisherigen 

Arbeitsplatz, worauf der behandelnde Arzt, Dr. med. 

D.________, eine Arbeitsunfähigkeit von 75 % bestätigte. 

Auch nach der Metallentfernung am 29. September 1988 und 

einem Aufenthalt in der Rehabilitationsklinik vom 21. Juni 

bis 27. Juli 1989 konnte der Versicherte wegen Schmerzen im 

rechten Fuss lediglich halbtags in reduziertem Umfang 

arbeiten. Nach einer kreisärztlichen Abschlussuntersuchung 

vom 12. Oktober 1989 teilte ihm die SUVA am 24. Oktober 

1989 mit, dass die Heilkostenleistungen mit sofortiger 

Wirkung eingestellt würden und das Taggeld im Hinblick auf 

die Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess noch auf 

Grund einer Arbeitsunfähigkeit von 66 2/3 % bis 31. Dezember 

1989 und 50 % bis 28. Februar 1990 ausgerichtet werde. 

Ab dem 13. Februar 1990 arbeitete N.________ bei der 

F.________ AG ganztags als Maurer und Schaler. Am 

28. Februar 1990 meldete die neue Arbeitgeberin einen 

Rückfall, worauf die SUVA erneut ein Taggeld ausrichtete, 

und zwar bis Ende Mai 1990 auf Grund einer Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % und ab 1. Juni 1990 auf der Grundlage einer 

solchen von 75 %. Wegen einer zunehmend schmerzhaften 

posttraumatischen Arthrose im Unterschenkelgelenk unterzog 

sich der Versicherte am 11. Mai 1991 einer Double-Arthrodese 

rechts im Spital Y.________. Nach der Operation arbeitete 

er halbtags mit reduzierter Leistung, gab die 

Tätigkeit jedoch auf, um sich zu Lasten der Invalidenversicherung 

ab dem 16. März 1992 einer Abklärung der beruflichen 

Eingliederungsmöglichkeiten in der Genossenschaft 

Z.________ zu unterziehen. Die SUVA stellte die Heilkostenleistungen 

am 28. September 1992 erneut ein und sprach dem 

Versicherten mit Verfügung vom 30. September 1992 eine 

Integritätsentschädigung von 15 % zu. Am 30. Oktober 1992 

meldete die Genossenschaft Z.________ einen Rückfall in 

Form chronischer lumbovertebraler Schmerzen, welche zunächst 

physiotherapeutisch behandelt wurden. Der von 

N.________ wegen der Rückenbeschwerden am 26. November 1992 

aufgesuchte Orthopäde Dr. I.________ stellte einen ungenügenden 

Ausgleich der Beinverkürzung rechts fest und 

ordnete eine neue Schuhversorgung an (Bericht vom 

25. Januar 1993). Nachdem die Invalidenversicherung die 

Taggeldleistungen auf den 31. Dezember 1992 eingestellt 

hatte, richtete die SUVA ab 1. Januar 1993 auf Grund einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit wiederum Taggelder aus. In der 

Folge zog sie das von der IV-Stelle des Kantons Aargau bei 

Dr. M.________, Rehabilitationsklinik A.________, in Auftrag 

gegebene Gutachten vom 27. April 1993 mit Ergänzung 

vom 26. Juli 1993 bei und traf weitere Abklärungen. Gestützt 

auf eine ärztliche Beurteilung durch Dr. K.________ 

von der Unfallabteilung der SUVA setzte sie die Integritätsentschädigung 

mit Verfügung vom 30. Dezember 1993 neu 

auf einer Integritätseinbusse von 20 % fest. Nach Erhalt 

eines Schlussberichtes der IV-Regionalstelle für berufliche 

Eingliederung über ein in der Zeit vom 1. November 1993 bis 

30. April 1994 durchgeführtes Arbeitstraining in der Werkstatt 

B.________ bemass sie die Invalidität mit 33 1/3 % 

und sprach dem Versicherten mit Wirkung ab 1. Mai 1994 eine 

Rente von Fr. 1040.- im Monat zu (Verfügung vom 26. September 

1994). Auf Einsprache gegen die Rentenverfügung nahm 

sie eine kreisärztliche Untersuchung des Versicherten durch 

Dr. L.________ vor, welcher zum Schluss gelangte, dass die 

Verhältnisse am rechten Fuss optimal saniert seien und die 

Rückenbeschwerden nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

auf den Unfall zurückzuführen seien. Mit Einspracheentscheid 

vom 14. Dezember 1995 hielt sie an der Verfügung 

fest. 

 

B.- N.________ liess gegen diesen Entscheid Beschwerde 

erheben und beantragen, die SUVA sei zu verpflichten, ihm 

eine Invalidenrente auf Grund einer Erwerbsunfähigkeit von 

100 % auszurichten. Zur Begründung brachte er im Wesentlichen 

vor, die Rückenbeschwerden seien unfallkausal, indem 

sie auf eine traumatisch verursachte oder zumindest verschlimmerte 

Diskushernie zurückzuführen seien, was durch 

eine umfassende orthopädische Begutachtung festzustellen 

sei. Wie die Abklärungen der Invalidenversicherung ergeben 

hätten, sei er nicht nur im angestammten Beruf als Maurer, 

sondern auch für andere Tätigkeiten, die vorwiegend stehend 

und gehend ausgeführt oder sitzend zu verrichten seien, 

arbeitsunfähig, wie die gescheiterten Arbeitsversuche im 

Rahmen der Invalidenversicherung gezeigt hätten. 

Mit der Beschwerdeantwort brachte die SUVA neu einen 

konsiliarischen Bericht des PD Dr. U.________ zuhanden des 

behandelnden Arztes vom 17. Januar 1995 bei. 

Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wies 

die Beschwerde mit der Feststellung ab, dass die Rückenbeschwerden 

nach den medizinischen Akten weder eine direkte 

noch eine indirekte Unfallfolge bildeten und keine Notwendigkeit 

zu weiteren Abklärungen bestehe. Ferner bestätigte 

es die von der SUVA vorgenommene Invaliditätsbemessung 

(Entscheid vom 1. März 1999). 

 

C.- N.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde 

führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids sei die SUVA zu verpflichten, den Sachverhalt 

näher abzuklären und über den Rentenanspruch neu zu 

befinden; ferner sei ihm die unentgeltliche Verbeiständung 

zu gewähren. 

Während die SUVA auf eine Stellungnahme verzichtet, 

lässt sich das Bundesamt für Sozialversicherung nicht vernehmen. 

 

 

 

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung: 

 

1.- Gegenstand des Verfahrens bildet der Einspracheentscheid 

vom 14. Dezember 1995, mit welchem die SUVA dem 

Beschwerdeführer für die Folgen des Unfalls vom 6. November 

1987 mit Wirkung ab 1. Mai 1994 eine Rente von 33 1/3 % zugesprochen 

hat. Streitig ist, ob neben den Beeinträchtigungen 

im rechten Fuss bei Status nach Double-Arthrodese im 

unteren Sprunggelenk auch Rücken- und Hüftbeschwerden als 

unfallkausal bei der Invaliditätsbemessung zu berücksichtigen 

sind. Nicht mehr geltend gemacht wird, dass auch unfallbedingte 

psychische Störungen vorliegen, sodass hierauf 

nicht näher einzugehen ist. 

 

2.- a) Auf Grund der Akten ist davon auszugehen, dass 

die Rückenbeschwerden (und die Hüftbeschwerden) keine direkte 

Unfallfolge bilden. Der Unfall vom 6. November 1987 

hat unbestrittenermassen zu keinen Rückenverletzungen geführt, 

weshalb sich weitere Abklärungen zum Unfallhergang, 

wie sie der Beschwerdeführer insbesondere zu der in den 

Akten nicht einheitlich angegebenen Sturzhöhe beantragt, 

erübrigen. Der Versicherte hat erstmals im Jahre 1992 und 

damit gegen fünf Jahre nach dem Unfall über Rücken- und 

Hüftprobleme geklagt. Die in der Folge vorgenommenen medizinischen 

Untersuchungen ergaben keine Hinweise auf eine 

unfallbedingte Schädigung. Die Rehabilitationsklinik 

A.________ fand am 5. April 1993 radiologisch weitgehend 

normale Verhältnisse im Bereich der Lendenwirbelsäule; auch 

klinisch konnte kein relevanter pathologischer Befund erhoben 

werden; die als glaubhaft erachteten lumbalen Beschwerden 

wurden als muskuläre Beckenkammschmerzen im Rahmen 

eines - durch eine adäquate Therapie besserungsfähigen 

- muskulären Dekonditionierungssyndroms diagnostiziert 

(Gutachten vom 27. April 1993). Anlässlich einer CT-Untersuchung 

vom 27. September 1994 wurde eine Diskushernie 

L5/Sl median bis links paramedian mit höchstens minimer 

Kompression an linker Wurzel Sl bei deutlicher Osteochondrose 

und Diskopathie mit geringfügiger dorsaler Bandscheibenprotrusion 

L4/5 gefunden. Klinisch konnte ein unfixiertes 

lumbospondylogenes Syndrom ohne fassbare Reiz- 

und Ausfallsymptome festgestellt werden. Damit wird der von 

der Rehabilitationsklinik A.________ erhobene Befund eines 

bloss muskulären Syndroms zwar in Frage gestellt. Es besteht 

jedoch kein Grund zur Anordnung ergänzender Abklärungen, 

weil auch unter Annahme einer Diskushernie L5/Sl 

eine Unfallkausalität der bestehenden Rückenbeschwerden 

nicht als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten ist. So 

gelangt PD Dr. U.________ in seinem Bericht vom 17. Januar 

1995 zum Schluss, dass auf Grund der radiologischen 

Dokumentation ("mit bereits Retroposition L5/Sl 1987") 

primär ein degeneratives Leiden mit Osteochondrose 

anzunehmen sei. Dass der Unfall zu einer Verschlimmerung im 

Sinne einer Beschleunigung des natürlichen Verlaufs geführt 

hat, wird als bloss möglich bezeichnet mit der Feststellung, 

dass der Unfall nicht als die eigentliche Ursache 

der Segmentseinsinterung L5/Sl betrachtet werden könne. 

Damit kann auch auf Grund der Angaben dieses Arztes ein 

Kausalzusammenhang zwischen dem Rückenbefund und dem Unfall 

vom 6. November 1987 nicht mit dem im Sozialversicherungsrecht 

üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

angenommen werden (BGE 121 V 47 Erw. 2a mit Hinweisen). 

Im Übrigen entspricht es einer medizinischen Erfahrungstatsache 

im Bereich des Unfallversicherungsrechts, 

dass praktisch alle Diskushernien bei Vorliegen degenerativer 

Bandscheibenveränderungen entstehen und ein Unfallereignis 

nur ausnahmsweise unter besondern Voraussetzungen 

als eigentliche Ursache in Betracht fällt (nicht veröffentlichte 

Urteile B. vom 7. Januar 2000 [U 131/99], S. vom 

5. Januar 2000 [U 103/99], F. vom 27. Dezember 1999 

[U 2/99], S. vom 4. Juni 1999 [U 193/98], R. vom 30. April 

1999 [U 228/98], S. vom 22. Januar 1999 [U 69/98], S. vom 

26. August 1996 [U 159/95], S. vom 7. April 1995 

[U 238/94], und J. vom 10. Oktober 1994 [U 67/94, zusammengefasst 

in ZBJV 1996 S. 489 f.]). Die Annahme einer ausnahmsweisen 

Unfallkausalität setzt u.a. voraus, dass die 

Symptome der Diskushernie (vertebragenes oder radikuläres 

Syndrom) unmittelbar nach dem Unfall auftreten (statt 

vieler erwähntes Urteil S. vom 26. August 1996 [U 159/95]; 

vgl. Debrunner/Ramseier, Die Begutachtung von Rückenschäden 

in der schweizerischen sozialen Unfallversicherung, Bern 

1990, S. 54 ff., insbesondere S. 56). So verhält es sich 

hier jedoch nicht. 

 

b) Der Beschwerdeführer macht des Weiteren geltend, 

die Rücken- und Hüftprobleme seien Folge der seit dem Unfall 

vom 6. November 1987 und bis zur Untersuchung bei PD 

Dr. U.________ im Januar 1995 vorhanden gewesenen erheblichen 

Beinlängendifferenz. 

Abgesehen davon, dass der Beschwerdeführer erst Ende 

1992 und damit nach der im Mai 1991 durchgeführten Double-Arthrodese 

des rechten Fusses über Rücken- und Hüftschmerzen 

geklagt hat, handelt es sich dabei nicht um einen invalidisierenden 

Befund, weil die Beinlängendifferenz mit 

einer geeigneten Schuhversorgung ausgeglichen werden kann. 

Der vom Beschwerdeführer am 26. November 1992 wegen der 

Rückenbeschwerden aufgesuchte Orthopäde Dr. I.________ 

ordnete nach festgestelltem ungenügenden Ausgleich der 

Beinverkürzung rechts eine neue Schuhversorgung an (Bericht 

vom 25. Januar 1993). Die Rehabilitationsklinik A.________ 

fand am 27. April 1993 einen Beckenschiefstand von 1,5 cm 

bei entsprechender mit Schuherhöhung ausgeglichener Beinlängenverkürzung. 

Während Dr. I.________ die Rückenbeschwerden 

"mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" 

auf die unfallbedingte Verkürzung und Versteifung im rechten 

unteren Sprunggelenk zurückführte (Stellungnahme zuhanden 

des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers vom 

1. Februar 1993), gelangte PD Dr. U.________ am 17. Januar 

1995 zum Schluss, dass im klinischen Befund der Längenverlust 

deutlich unter 1 cm liege und auch die radiologische 

Ausmessung lediglich eine Differenz von 6-7 mm ergebe, sodass 

der Ausgleich lediglich 0,5 cm und nicht 1,5 cm betragen 

müsste. Dies zeige sich auch in den Röntgenaufnahmen 

von 1994, aus welchen hervorgehe, dass durch die Überkorrektur 

rechts eine skoliotische Komponente statischer Natur 

lumbal provoziert werde. Im Gegensatz zu Dr. I.________ 

vertritt PD Dr. U.________ die Auffassung, die Rückenbeschwerden 

seien primär die Folge degenerativer Veränderungen 

an der Wirbelsäule. Entgegen den Ausführungen in der 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde bedarf es auch in diesem 

Punkt keiner weiteren Abklärungen. Soweit die geringe Beinlängendifferenz 

überhaupt ursächlich für die bestehenden 

Beschwerden ist, muss auf Grund der Arztberichte davon ausgegangen 

werden, dass sie durch eine adäquate Schuhversorgung 

behoben werden können. Zur Annahme einer Unfallkausalität 

besteht auch in dem Sinne kein Anlass, dass die Beinlängenverkürzung 

und die bestehende Muskelatrophie Ursache 

der Diskushernie sein könnten. Für einen entsprechenden 

Zusammenhang ergeben sich aus den umfangreichen medizinischen 

Unterlagen keinerlei Anhaltspunkte. Ergänzende Abklärungen 

erübrigen sich umso mehr, als die Beinlängendifferenz 

geringfügig und die Muskelatrophie leichten 

Grades ist. 

 

3.- a) Zu Recht nicht mehr bestritten ist die Invaliditätsbemessung 

durch SUVA und Vorinstanz. Dabei ist davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer im bisherigen Beruf 

als Maurer vollständig arbeitsunfähig ist. Auch sind ihm 

Tätigkeiten, welche vorwiegend stehend oder gehend ausgeführt 

werden müssen, unzumutbar, ebenso ausschliesslich 

sitzend zu verrichtende Arbeiten. Dagegen sind ihm wechselbelastende 

leichtere Tätigkeiten, die teils sitzend, teils 

stehend und gehend zu verrichten sind, zumutbar (Zeugnis 

Dr. med. I.________ vom 11. Dezember 1992). Nach Auffassung 

der Gutachter der Rehabilitationsklinik A.________ ist auch 

eine vorwiegend sitzend zu verrichtende Arbeit möglich, sofern 

etwas häufiger Pausen eingeschaltet werden. Dementsprechend 

wird die Arbeitsfähigkeit beispielsweise in der 

Tätigkeit als Kleingeräte-Monteur auf 80 % geschätzt. Mit 

der Vorinstanz besteht kein Grund, von diesen Angaben abzugehen, 

woran auch der Umstand nichts zu ändern vermag, 

dass die Eingliederungsbemühungen der Invalidenversicherung 

bisher zu keinem positiven Ergebnis geführt haben. Wenn die 

Regionalstelle für berufliche Eingliederung mit Bericht vom 

10. Mai 1994 zum Schluss gelangt ist, dass eine Eingliederung 

in der freien Wirtschaft derzeit nicht möglich sei, so 

scheinen hiefür auch invaliditätsfremde Gründe eine Rolle 

gespielt zu haben. Mit der unfallbedingten Beeinträchtigung 

am rechten Fuss allein lässt sich eine Eingliederungsunfähigkeit 

jedenfalls nicht begründen. Es besteht daher kein 

Grund, von der ärztlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

abzugehen, zumal die Beurteilung der unfallbedingten Beeinträchtigung 

primär von den Ärzten und nicht von den Berufsberatern 

zu erfolgen hat. 

 

b) Nicht zu beanstanden ist schliesslich der von SUVA 

und Vorinstanz ermittelte Invaliditätsgrad von 33 1/3 %. 

Der Beschwerdeführer bringt gegen den im angefochtenen Entscheid 

eingehend dargelegten Einkommensvergleich nichts 

vor, weshalb sich weitere Ausführungen erübrigen. 

 

4.- Dem Begehren um unentgeltliche Verbeiständung kann 

entsprochen werden. Auf Grund der eingereichten Unterlagen 

ist die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers zu bejahen. Die 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann nicht als aussichtslos 

bezeichnet werden. Zudem war die Vertretung durch einen 

Rechtsanwalt wenn nicht notwendig, so doch geboten, sodass 

die Voraussetzungen nach Art. 152 Abs. 2 OG und der Rechtsprechung 

(BGE 125 V 202 Erw. 4a mit Hinweisen) als erfüllt 

zu betrachten sind. Es wird indessen ausdrücklich auf 

Art. 152 Abs. 3 OG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte 

Partei der Gerichtskasse Ersatz zu leisten haben 

wird, wenn sie später dazu im Stande ist. 

 

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht: 

 

I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen. 

 

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben. 

 

III. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung 

wird Rechtsanwalt C.________ für das Verfahren vor dem 

Eidgenössischen Versicherungsgericht aus der Gerichtskasse 

eine Entschädigung (einschliesslich Mehrwertsteuer) 

von Fr. 2500.- ausgerichtet. 

 

IV. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht 

des Kantons Zürich und dem Bundesamt für 

Sozialversicherung zugestellt. 

 

Luzern, 8. Februar 2000 

 

Im Namen des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

Der Präsident der II. Kammer: 

 

 

 

 

 

Der Gerichtsschreiber: