# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9d3eef93-d8c0-5580-9542-7822fbc8f5d2
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 24.11.2016 SB160346
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160346_2016-11-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160346-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. M. Burger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Truninger 

 

Urteil vom 24. November 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verbeiständet durch B._____ 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
 
 

betreffend  
Diebstahl etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom  

28. Juni 2016 (DG160144) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 27. Mai 2016 ist die-

sem Urteil beigeheftet (Urk. 33). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 52 S. 56 ff.) 

"Es wird beschlossen: 

1. In Bezug auf die vor dem 28. Juni 2013 begangenen Übertretungen des Betäubungsmittel-

gesetzes wird das Verfahren eingestellt. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB; 

− des mehrfachen Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB; 

− des mehrfachen vorsätzlichen Vergehens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d und g 
BetmG; 

− des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 172ter 
StGB; 

− der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a 
Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG. 

2. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte den Tatbestand der mehrfachen Tätlichkeiten im 

Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie der versuchten Gefährdung des Lebens im Sinne von 

Art. 129 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst verschuldeten Schuld-

unfähigkeit begangen hat. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse von 

Fr. 400.–. 

4. Die Freiheitsstrafe sowie die Busse (4 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) hat der Beschuldigte voll-

umfänglich durch Haft (bis und mit heute 330 Tage) erstanden. 

5. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung 

von psychischen Störungen) angeordnet. 

-   3   - 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmten 

Fr. 140.– werden eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet.  

7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmte 

und bei der Kasse der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl aufbewahrte, Mobiltelefon (Samsung 

SM-G800F, Galaxy S5 mini, IMEI-Nr. …) wird eingezogen und der Lagerbehörde zur Ver-

wertung überlassen. Der Verwertungserlös wird zur Verfahrenskostendeckung verwendet. 

8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmten 

Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien, lagernd bei der Stadtpolizei Zürich  

(Lagernummer S02012-2012), namentlich 

- 25 Portionen Kokain (netto 4,2 Gramm; Asservatennummer A008'430'475), 

- 1 Fingerling Kokain (netto 12,2 Gramm; Asservatennummer A008'430'431), 

- 20 verkaufsfertige Portionen Heroin (netto 4,0 Gramm; Asservatennummer 

A008'430'395), 

- 1 Portion Heroin (netto 4,5 Gramm; Asservatennummer A008'430'420), 

- 1 grosses Minigrip mit div. kleinen Minigrips (Asservatennummer A008'430'566), 

- 1 Deo Roller mit Versteck (Asservatennummer A008'430'500) 

- 1 Feinwaagen (Marke/Modell: An Balance DX-50; Asservatennummer A008'430'522), 

- 1 Feinwaagen (Marke/Modell: Mini Digital Pocket Scale DS-22; Asservatennummer 

A008'430'544), 

werden eingezogen und durch die Lagerbehörde vernichtet. 

9. Die unter der Polis-Geschäfts-Nr. 62227616 sichergestellten Spuren und Spurenträger,  

lagernd bei der Stadtpolizei Zürich, sind einzuziehen und nach Rechtskraft des Entscheids 

zu vernichten. 

10.  Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'760.–   Kosten der Kantonspolizei 

Fr. 3'500.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 18'676.35   Auslagen Untersuchung 

Fr. 19'630.–   amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

11.  Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin des 

Beschuldigten mit Fr. 19'630.– (inkl. Barauslagen und 8% MwSt.) aus der Gerichtskasse 

entschädigt. 

-   4   - 

12.  Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen 

der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt, aber im 

Fr. 140.– übersteigenden Betrag sofort definitiv abgeschrieben. Im Mehrumfang werden sie 

auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv 

auf die Gerichtskasse genommen. 

13.  (…) Mitteilung  

14.  (…) Rechtsmittel" 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

 (Urk. 78 S. 1) 

1. Dispositivziffer 2 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben. Es sei der Be-

schuldigte vom Vorwurf der versuchten Gefährdung des Lebens freizu-

sprechen. Es sei festzustellen, dass der Beschuldigte den Tatbestand der 

Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 StGB im Zustand der nicht selbstver-

schuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat.  

2. Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben. Der Beschuldig-

te sei aus der Sicherheitshaft zu entlassen.  

3. Dem Beschuldigten sei für die erlittene Überhaft von 353 Tagen Schadener-

satz in Höhe von Fr. 29'106.00 sowie Genugtuung in Höhe von Fr. 35'300.00 

zuzusprechen.  

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens und der amtlichen Verteidigung seien 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich; Urk. 59) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

-   5   - 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte    

1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 28. Juni 2016 wurde der  

Beschuldigte des Diebstahls, des mehrfachen Hausfriedensbruchs und des mehr-

fachen Vergehens und der mehrfachen Übertretung im Sinne des Betäubungs-

mittelgesetzes für schuldig befunden (Urk. 52). Ferner wurde festgestellt, dass der 

Beschuldigte den Tatbestand der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 

Abs. 1 StGB sowie der versuchten Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 

StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst verschuldeten 

Schuldunfähigkeit begangen hat. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit 

vier Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 400.–, welche der Be-

schuldigte vollumfänglich durch Haft erstanden hatte. Schliesslich wurde eine sta-

tionäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB zur Behandlung 

einer psychischen Störung angeordnet (Urk. 52 S. 57). 

2. Gegen dieses an der Hauptverhandlung vom 28. Juni 2016 mündlich er-

öffnete und im Dispositiv übergebene Urteil meldete die Verteidigerin innert der 

zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO am 29. Juni 2016 Berufung an 

(Urk. 42). Nach Zustellung des begründeten Entscheids an die Verteidigerin am 

3. August 2016 (Urk. 49/2) ging fristgerecht, innert der zwanzigtägigen Frist von 

Art. 399 Abs. 3 StPO, am 9. August 2016 (Poststempel 8. August 2016) beim 

Obergericht die Berufungserklärung ein (Urk. 53 und Urk. 54). 

3. Mit Präsidialverfügung vom 23. August 2016 wurde die Berufungserklärung 

in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft und der 

Privatklägerin übermittelt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder 

ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 57). Die Staatsanwalt-

schaft verzichtete auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vor-

instanzlichen Urteils (Urk. 59). Die Privatklägerin liess sich nicht vernehmen. 

4. Mit Eingabe vom 8. September 2016 beantragte die Verteidigerin die Entlas-

sung des Beschuldigten aus der Sicherheitshaft (Urk. 64). Mit Präsidialverfügung 

-   6   - 

vom 13. September 2016 wurde der Antrag abgelehnt und die Fortdauer der  

Sicherheitshaft angeordnet (Urk. 67).  

5. Zur Berufungsverhandlung am 24. November 2016 erschienen der Beschul-

digte, aus der Sicherheitshaft vorgeführt, und seine amtliche Verteidigerin 

(Prot. II S. 6).  

II. Umfang der Berufung 

1. Die Verteidigerin beantragt, Dispositivziffer 2 des angefochtenen Urteils sei 

aufzuheben und es sei festzustellen, dass der Beschuldigte den Tatbestand der 

Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 StGB im Zustand der nicht selbstverschul-

deten Schuldunfähigkeit erfüllt habe (Urk. 53 S. 1). Es wird damit ein Freispruch 

wegen der versuchten Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB i.V.m. 

Art. 22 Abs. 1 StGB verlangt (vgl. Urk. 78 S. 1).  

Weiter richtet sich die Berufung gegen die Anordnung einer stationären Mass-

nahme. Schliesslich verlangt die Verteidigerin für Überhaft eine Entschädigung 

und eine Genugtuung (Urk. 53 S. 1 und Urk. 78 S. 1). 

2. Somit ist festzustellen, dass der vorinstanzliche Entscheid in Bezug auf das 

Nichteintreten auf die verjährten Übertretungen, den Schuldspruch (Dispositiv-

ziffer 1), der mehrfachen Tätlichkeiten im Zustand der nicht selbstverschuldeten 

Schuldunfähigkeit (Dispositivziffer 2, erster Teil), der ausgesprochenen Strafe 

(Dispositivziffer 3 und 4), der Einziehungen bzw. der Verwendung der Erlöse 

(Dispositivziffer 6 - 9) sowie der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv-

ziffern 10 - 12) rechtskräftig geworden ist (Art. 402 StPO).  

III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

1. Sachverhalt gemäss Anklage 

1.1. Gemäss Anklage habe der Beschuldigte die ihm völlig unbekannte Ge-

schädigte ohne ersichtlichen Grund angegriffen, weil er sich durch sie provoziert 

gefühlt habe. Er habe ihr eine Ohrfeige auf die rechte Gesichtsseite gegeben, so 

-   7   - 

dass die Geschädigte mit dem Gesicht gegen die Hauswand geprallt sei. Nach-

dem die Geschädigte um Hilfe geschrien habe, habe er sie von vorne mit einer 

Hand am Hals gepackt, mehrere Sekunden gewürgt und sie gegen die Fassade 

gedrückt. Dabei habe er derart kraftvoll zugedrückt, dass der Geschädigten 

schwindlig und schwarz vor den Augen geworden sei und sie an Atembeschwer-

den gelitten habe. Nachdem der Beschuldigte die Geschädigte für kurze Zeit los-

gelassen habe, habe er begonnen sie erneut zu würgen, indem er von hinten sei-

nen rechten Arm um ihren Hals gelegt und ihr mit der anderen Hand den Mund 

zugedrückt habe. Erst als zwei Passanten der Geschädigten zu Hilfe geeilt seien, 

habe er von ihr abgelassen (Urk. 33). 

1.2. Gemäss psychiatrischem Gutachten vom 21. März 2016 leidet der Be-

schuldigte an einer paranoiden Schizophrenie und einer Opiatabhängigkeit 

(Urk. 11/11). Der Angriff auf die Geschädigte resultiere aus einer krankheitsbe-

dingten Fehlwahrnehmung und Überzeugung, so dass die Steuerungsfähigkeit 

aufgehoben gewesen sei (Urk. 11/11 S. 46 Antwort 2a).  

1.3. Der Beschuldigte schilderte den Vorfall in milderen Tönen, gesteht aber 

immerhin ein, dass die Geschädigte geschrien habe, dass er sie mit seinem Arm 

um ihren Hals ergriffen und ihr den Mund zugehalten habe, damit sie still sei, und 

dass sie danach zusammengesackt sei (Prot. I S. 15 f., Prot. II S. 7 ff. und Urk. 78 

S. 4 f.). Die Vorinstanz ist mit überzeugender Begründung davon ausgegangen, 

dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie in der Anklage geschildert 

(Urk. 52 S. 20 ff.). Auf ihre Erwägungen kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 

StPO). Die Aussagen der Geschädigten sind glaubhaft, während dem die retro-

spektive Betrachtung des Beschuldigten stark geprägt ist von seinem damaligen 

Zustand eingeschränkter Wahrnehmung und Steuerung sowie seinem heutigen 

Widerstand gegen die Anordnung einer stationären Massnahme. Die Darstellung 

des Beschuldigten enthält denn auch klare Indizien für fehlenden Tatsachenbe-

zug: So schilderte er beispielsweise, er sei aufgestanden und habe weggehen 

wollen, als die Geschädigte angefangen habe zu schreien (Prot. I S. 15, Prot. II 

S. 8), oder, sie suche mit ihren Falschaussagen bloss Aufmerksamkeit (Prot. I 

S. 16). Obwohl der Beschuldigte, als er das erste Mal durch die Polizei befragt 

-   8   - 

wurde, ausführte, er hätte sich durch die Geschädigte provoziert gefühlt, erklärte 

er anlässlich der Befragung durch das hiesige Gericht, dass das falsch proto-

kolliert worden sei. Immerhin gestand er ein, dass die Geschädigte ihn gestört 

habe. Wie bereits die Vorinstanz ausgeführt hat (Urk. 52 S. 24), ist es nicht nach-

vollziehbar, dass eine Person aus dem Grund zu schreien beginnt, nur weil sich 

eine Person in einigen Metern Entfernung erhebt. Vielmehr ist davon auszugehen, 

dass sich der Beschuldigte, wie er anfänglich schilderte, durch die Geschädigte 

aus krankheitsbedingter Fehlwahrnehmung provoziert gefühlt hat und er deshalb 

auf sie zugegangen ist. Insgesamt kann auf die detaillierten und lebensnahen 

Darstellung der Geschädigten abgestellt werden, insbesondere auf ihre sehr zu-

rückhaltenden Aussagen anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 

17. Dezember 2014, welche nur wenige Stunden nach dem Vorfall erfolgten. So-

weit die Verteidigerin des Beschuldigten auf Ungereimtheiten in den Aussagen 

der Privatklägerin gegenüber der Staatsanwaltschaft hinweist (Urk. 78 S. 5, S. 7), 

so ist zu berücksichtigen, dass die staatsanwaltschaftliche Einvernahme mehr als 

ein Jahr nach dem Vorfall erfolgte und gespeicherte Erinnerungen im Laufe der 

Zeit verblassen, vergessen und verdrängt werden. Mangelnde Erinnerung nach 

langer Zeit bedeutet nicht, dass die ursprünglichen Aussagen gelogen waren. Es 

ist daher nicht aussergewöhnlich, dass die Aussagen der Geschädigten, die sie 

schon wiederholt wiedergegeben hat, variieren. Auffällig ist vielmehr, dass keine 

Aggravationstendenzen auszumachen sind und auch keinerlei Interesse erkenn-

bar ist, weshalb die Geschädigte den ihr nicht bekannten Beschuldigten grundlos 

belasten sollte. Es ist demnach vom Sachverhalt auszugehen, wie in der Anklage 

geschildert. 

2. Objektiver Tatbestand der Lebensgefährdung nach Art. 129 StGB 

2.1. Die Rechtsprechung zur Frage, wann Würgen den Tatbestand der Gefähr-

dung des Lebens erfüllt, ist uneinheitlich und widersprüchlich. In BGE 94 IV 60 

hielt das Bundesgericht zutreffend fest, dass es sich um eine konkrete Gefahr 

handeln müsse. Dies sei ein Zustand, aufgrund dessen nach dem gewöhnlichen 

Lauf der Dinge die Wahrscheinlichkeit oder nahe Möglichkeit der Verletzung des 

geschützten Rechtsgutes bestehe, was nicht eine mathematische Wahrschein-

-   9   - 

lichkeit von mehr als 50% voraussetze (Erw. 2.) Das Bundesgericht hat damit zu-

treffend gesehen, dass die "nahe Möglichkeit" zumindest eine gewisse Wahr-

scheinlichkeit impliziert, welche sich wiederum nur aus empirischen Erfahrungen 

ergeben kann. Dies ist an die Schwierigkeit gebunden, dass genaue wissen-

schaftliche Erkenntnisse fehlen, weil die relevanten Faktoren in untersuchten  

Fällen meist nicht genügend bekannt sind oder sich zu stark unterscheiden: Bei 

durch Würgen verstorbenen Opfer kann man diese nicht mehr befragen und in 

solchen Fällen wollte der Täter oftmals den Tod, weshalb er auch entsprechend 

lange und intensiv gewürgt hat. Diese Taten lassen deshalb wenig Rückschlüsse 

auf Fälle zu, wo bloss eine Gefährdung eintrat. Umgekehrt sind Fälle, in welchen 

das Opfer überlebt hat, gleichzeitig ein Indiz, dass objektiv eben keine nahe Mög-

lichkeit des Eintritts des Todes bestand. So publizierten beispielsweise die Fo-

rensiker Plattner, Bolliger und Zollinger von der Universität Bern im Jahre 2004 

eine vielbeachtete Untersuchung von 134 gewürgten Opfern, welche allesamt 

überlebt haben, was natürlich so interpretiert werden kann, dass die Wahrschein-

lichkeit des Todeseintrittes bei 0% lag (Pattner/Bolliger/Zollinger, Forensic  

assesment of survived strangulation, in Forensic Science International 153 (2005, 

S. 202 - 207). Dem Bundesgericht ist zwar zuzustimmen, dass sich die juristische 

Frage der Lebensgefahr nicht an exakte Zahlen von Wahrscheinlichkeitsberech-

nungen ausrichten sollte, gleichzeitig kann aber auch nicht ausser Acht gelassen 

werden, dass eine nahe Möglichkeit immerhin eine gewisse statistische Anzahl 

von Fällen, in welchen durch kurzzeitiges Würgen der Tod eintrat, voraussetzen 

müsste. Plattner/Bolliger/Zollinger hielten in besagter Untersuchung fest, dass 

beispielsweise die Länge der Strangulation und deren Intensität einen grossen 

Einfluss auf die Wahrscheinlichkeit eines Todes durch reflexartiges Atmungs-

Herz-Kreislaufversagen habe (a.a.O. S. 204 Ziff. 4 und S. 205). Sie halten im 

Endergebnis zudem fest, dass Strangulation eine sehr komplexe Materie sei, in 

welcher eine Kategorisierung eine Vereinfachung darstelle, welche mit der Reali-

tät nicht übereinstimme (a.a.O. S. 206).  

2.2. Eine gewisse Zeit versuchte die Rechtsprechung wegen dem Wortlaut von 

Art. 129 StGB, welcher von einer skrupellosen Weise, in welcher die Lebensge-

fahr verursacht werde spricht, das Dilemma mittels subjektiver Tatbestandsele-

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menten zu lösen. Dies auch weil die Todesgefahr eben sehr stark vom Vorgehen 

des Täters abhängt, was häufig ein Spiegel seiner Absicht - Tötung oder blosses 

"Angstmachen" ist. Dieser Auffassung hat das Bundesgericht allerdings in 

BGE 106 IV 12 zu Recht eine Absage erteilt, weil die Lebensgefahr gemäss 

Art. 129 StGB zum objektiven Tatbestand gehört (BSK StGB II-Maeder, N 19 zu 

Art. 129).  

2.3. Die Rechtsprechung folgt heutzutage vermehrt einer symptomorientierten 

Auffassung, wobei auf Ohnmachtszustände, Urinabgang, Stauungsblutungen ins-

besondere an den Augenbindehäuten, oder Schluckbeschwerden abgestellt wird. 

Weiter werden auch besondere Situationen des Täters wie Aufregung, Drogenein-

fluss etc. berücksichtigt, gestützt auf welche die Steuerungsfähigkeit beeinträch-

tigt ist und deshalb der weitere Verlauf des Würgens nicht absehbar erscheint 

(BSK StGB II-Maeder, N 16 und N 20 zu Art. 129; Meier, Gefährdung des Lebens, 

Diss., Basel 2006, S. 77 - 81). Plattner/Bolliger/Zollinger halten dazu fest, dass 

Lebensgefahr auch vorliegen könne, wenn keine typischen Symptome festzu-

stellen seien (so auch das Bundesgericht im Entscheid vom 29. Oktober 2009, 

6B_662/2009), umgekehrt aber auch keine Lebensgefahr bestanden haben kön-

ne, wenn nur einzelne subjektiv geschilderte Symptome wie Bewusstseinsverlust 

vorhanden seien (a.a.O. S. 205). So seien einzelne Kriterien auch kein Beweis für 

die Intensität des Würgens ("loss of consciousness and/or incontinence should 

not be regarded as proof for a severe strangulation"). Stauungsblutungen sollten 

kombiniert mit anderen Symptomen vorhanden sein (a.a.O. S. 205). Entscheidend 

können auch die Mittel oder der beabsichtigte Zweck sein, beispielsweise die 

Strangulation mittels Halsschlinge oder das Überstülpen eines Plastiksackes oder 

ein Würgen zum Zweck einer Vergewaltigung (Urteil des Bundesgerichts vom 

6. Oktober 2009, 6B_445/2009; Urteil vom 16. Februar 2015, 6B_1036/2014).  

2.4. Tatsache bleibt wohl, dass sich Gerichte beim Tatbestand der Lebensge-

fährdung gemäss Art. 129 StGB häufig vor allem durch die rein subjektive und 

nachvollziehbare grosse Todesangst eines gewürgten Opfers leiten lassen und 

weniger durch objektive, wissenschaftlich oder statistisch untermauerte Kriterien. 

Andererseits erscheint es aber auch als gerechtfertigt, dass die Kohärenz zwi-

-   11   - 

schen der juristischen Auslegung des Begriffs der Lebensgefahr mit der objektiv-

wissenschaftlichen Grundlage nicht allzu streng gehandhabt wird, zumal es in der 

Regel nie um die Frage der Strafbarkeit geht, sondern lediglich um die Frage, un-

ter welchen Straftatbestand subsumiert wird. Insofern ist die vorstehend geschil-

dete heutige Praxis der Gerichte wohl durchaus vertretbar.  

2.5. Im vorliegenden Fall hat der Beschuldigte die Geschädigte zuerst mit einer 

Hand am Hals gewürgt, so dass ihr schwindlig und schwarz vor den Augen ge-

worden sei (Urk. 4/1 Antwort 4, Urk. 4/8 Antwort 20). Die Geschädigte sagte aus, 

die Zeit sei ihr lange vorgekommen, aber wahrscheinlich sei es sehr kurz ge-

wesen, vielleicht 5 - 10 Sekunden (Urk. 4/1 Antwort 5). In einer zweiten Phase 

umschlang der Beschuldigte ihren Hals von hinten mit seinem Unterarm. Letzte-

res ist auch durch die Bilder der Überwachungskamera belegt (Urk. 4/1 Antwort 8, 

Urk. 5/1-5). Gemäss Aussagen der Geschädigten habe sie Schrammen und blaue 

Flecken davon getragen, aber – so die Geschädigte – nichts Grosses (Urk. 4/8 

Antwort 10). Sie habe versucht, sich aus dem Würgegriff zu befreien. Dann seien 

plötzlich zwei Männer gekommen und der Beschuldigte habe sie los gelassen 

(Urk. 4/1 Antwort 10). Ob ihr in der zweiten Phase ebenfalls schwarz vor den Au-

gen geworden war, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Allerdings sagte die 

Geschädigte aus, den Mund zugehalten habe er ihr erst, nachdem er sie geschla-

gen und gewürgt hatte (Urk. 4/8 Antwort 32). Insgesamt erscheint das Vorgehen 

des Beschuldigten und die Umstände, wie auch die Verteidigerin des Beschuldig-

ten ausgeführt hat (vgl. Urk. 78 S. 5 ff.), als nicht genügend schwer, um von einer 

konkreten Lebensgefahr auszugehen. Insbesondere ist kein gleichzeitiges Wür-

gen und Zuhalten des Mundes erwiesen und die körperlichen Spuren, einschliess-

lich der Rötungen am Hals, sind zu wenig gravierend, um auf eine Lebensgefahr 

schliessen zu können.  

2.6. Auch die Vorinstanz hat eine Lebensgefahr verneint, ging allerdings von 

versuchter Gefährdung des Lebens aus, weil auch sie der Auffassung war, dass 

eine konkrete Lebensgefahr noch nicht bestanden habe und nur nicht eingetreten 

sei, weil Dritte eingegriffen hätten (Urk. 52 S. 36 Erw. 4.5.2.). Während vollende-

ter Versuch oder untauglicher Versuch beim Tatbestand der Lebensgefährdung in 

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technischer Hinsicht problemlos möglich erscheint, ist die Frage, ob unvollendeter 

Versuch möglich sei, in der Literatur umstritten (vgl. BSK StGB II-Maeder, N 52 zu 

Art. 129). Während Schubarth darin eine unzulässige Ausdehnung des Tatbe-

standes sieht, weil damit die Notwendigkeit der konkreten Lebensgefahr im objek-

tiven Tatbestand entfalle, sehen Hurtado/Pozo im Versuch kein Problem, weil der 

Versuch bereits eine Gefährdung darstelle (vgl. BSK StGB II-Maeder, N 52 zu 

Art. 129). Beide dieser Auffassungen erscheinen allerdings nicht generell zutref-

fend bzw. man kann vermuten, dass die Autoren möglicherweise bestimmte 

Sachverhaltsvarianten im Auge hatten, welche keine Verallgemeinerung zu-

lassen.  

2.7. Subjektiv setzt der Tatbestand einen direkten Vorsatz voraus in Bezug auf 

die unmittelbare Lebensgefahr. Eventualvorsatz genügt gemäss Bundesgericht 

nicht (BGE 133 IV 1 Erw. 5.1; Urteil vom 16. Februar 2015, 6B_1036/2014, 

Erw. 1.2.2).  

2.8. Beim unvollendeten Versuch von Art. 129 StGB entfällt der Eintritt des Er-

folgs, die Lebensgefahr, und somit ein objektives Tatbestandsmerkmal. Es wird 

davon ausgegangen, das der Täter subjektiv zunächst den Willen hatte, die Tat 

zu vollenden, dann aber die begonnene strafbare Handlung nicht zu Ende führt 

(Donatsch/Tag, Strafrecht I, 9. Aufl., Zürich 2013, S. 141).  

2.9. Die Vorinstanz war der Auffassung, der Beschuldigte habe nur von der Ge-

schädigten abgelassen, weil zwei Passanten eingegriffen hätten (Urk. 52 S. 35). 

Daraus schliesst sie, dass der Beschuldigte ohne diesen Umstand weitergewürgt 

und somit die Lebensgefahr objektiv herbeigeführt hätte (Urk. 52 S. 35 f.). Ob der 

Beschuldigte nur bzw. erst aufgrund des Eingreifens von zwei Passanten von der 

Geschädigten abliess oder ausschliesslich aus eigenem Antrieb, lässt sich an-

hand der Akten jedoch nicht feststellen. Aufgrund der Aussagen des Beschul-

digten erhält man den Eindruck, dass er das Eingreifen von zwei betreffenden 

Passanten gar nicht wahrgenommen hat (Urk. 4/2 S. 3). Nach seiner Erinnerung 

seien Leute herumgestanden (Urk. 4/10 Antwort 9). Er stellte aber von Beginn 

weg ausdrücklich in Abrede, wegen anderen Personen von der Geschädigten ab-

gelassen zu haben (Urk. 4/2 Antwort 20). In der Einvernahme vom 24. März 2016 

-   13   - 

bestritt er die Tat sogar gänzlich. Die Geschädigte lüge (Urk. 4/13 Antworten 14 

und 17). Im Rahmen der vorinstanzlichen Befragung sagte der Beschuldigte dann 

wiederum aus, er sei weggegangen und habe aus dem Augenwinkel noch gese-

hen, dass die Geschädigte zusammengesackt sei, als zwei andere Leute dort 

gewesen seien (Prot. I S. 17). Die Frage, ob Leute zu ihm hingekommen und ihn 

weggezogen hätten, verneinte er (Prot. I S. 18).  

Die Geschädigte gab in ihrer ersten polizeilichen Befragung zu Protokoll, es seien 

zwei Männer gekommen und hätten mit dem Beschuldigten gesprochen und ge-

fragt, was los sei (Urk. 4/1 Antwort 10). Was sie zu ihm gesagt hätten, könne sie 

nicht sagen, ebenso, ob sie an ihm gezerrt hätten. Der Beschuldigte habe sie los 

gelassen und sie sei zusammengebrochen. Auch in der staatsanwaltlichen Befra-

gung der Geschädigten blieb letztlich offen, was die beiden hinzugekommenen 

Männer genau getan haben; die Geschädigte sagte aus: "Dann kamen zwei  

Typen und haben mir geholfen" (Urk. 4/8 Antwort 4).  

Die beiden besagten Männer konnten nicht ermittelt werden, weshalb sie auch 

nicht befragt wurden. Auf den Fotos der Überwachungskamera, die allerdings 

nicht das ganze Geschehen wiedergeben, sind die Geschädigte, die beiden Män-

ner sowie der weg gehende Beschuldigte klar erkennbar (Urk. 5/1 S. 2 und 3).  

Allerdings entsteht aufgrund der Bilder in keiner Weise der Eindruck, dass sich die 

beiden Männer überhaupt aktiv ins Geschehen einmischten und dass der Be-

schuldigten sich in seinem Verhalten von ihnen beeinflussen liess. Aufgrund der 

vorhandenen Beweise und vor dem Hintergrund einer schweren paranoiden Stö-

rung kann dem Beschuldigten deshalb nicht widerlegt werden, dass er aus eige-

nem Antrieb von der Geschädigten abliess und somit aus eigenem Antrieb auch 

keine Lebensgefährdung hervorrief. Allerdings beantwortet dies noch nicht ab-

schliessend die Frage, ob ein Versuch vorliegt, denn unvollendeter Versuch kann 

auch vorliegen, wenn der Täter aus eigenem Antrieb die Tat nicht zu Ende führt 

(Art. 22 Abs. 1 StGB).  

2.10. Ob der Beschuldigte vorliegend tatsächlich den direkten Vorsatz hatte, die 

Beschuldigte in Lebensgefahr zu bringen, müsste sich anhand der Umstände 

zweifelsfrei ergeben. So hat das Bundesgericht beispielsweise in einem Entscheid 

-   14   - 

vom 16. Februar 2015 (6B_1036/2014) angenommen, dass das Überstülpen des 

Kopfs des Opfers mit einem Plastiksack, gepaart mit den Äusserungen 

des Täters, er wolle am Opfer seinen Frust ablassen, ihm den Meister zeigen, es 

erschrecken und ihm Schmerzen zufügen, ausreiche, um von einer versuchten 

Gefährdung des Lebens auszugehen. Solche gravierenden Umstände fehlen im 

vorliegenden Fall. Zwar kann auch der vollständig Schuldunfähige willentlich han-

deln (BGE 115 IV 221 Erw. 2), insofern kann grundsätzlich auch ein nach Art. 19 

Abs. 1 StGB vollständig Schuldunfähiger eine Straftat versuchen. Dennoch ist in 

solchen Fällen Zurückhaltung hinsichtlich seines (direkten) Tatvorsatzes ange-

zeigt, wenn wie vorliegend, keinerlei klare objektiven Indizien oder Umstände, die 

auf einen direkten Vorsatz schliessen lassen, vorliegen.  

2.11. Aus diesen Gründen kann vorliegend nicht von einer versuchten direktvor-

sätzlichen Gefährdung des Lebens ausgegangen werden. Zu den Ausführungen 

der Verteidigung, wonach die vollständige Schuldunfähigkeit ein skrupelloses 

Handeln im Sinne von Art. 129 StGB ausschliesst (Urk. 78 S. 9 f.), braucht dem-

nach nicht abschliessend Stellung genommen zu werden.  

3. Drohung gemäss Art. 180 StGB 

3.1. Von Lehre und Rechtsprechung nicht geteilt wird die Auffassung der Vor-

instanz, bei einem Angriff auf die körperliche Unversehrtheit komme der Tat-

bestand der Drohung nicht mehr zur Anwendung (Urk. 52 S. 36 f.). Es besteht 

sehr wohl echte Konkurrenz zwischen Gefährdung des Lebens und Körperver-

letzung und sogar zu fahrlässiger Tötung (BGE 136 IV 76; 91 IV 193; Trechsel/ 

Fingerhuth, Praxiskommentar StGB, 2. Aufl. Zürich/St. Gallen 2013, N 8 zu 

Art. 129; BSK StGB II-Maeder, N 62 zu Art. 129). Der von der Vorinstanz er-

wähnte Umstand, dass bei Körperverletzungsdelikten äusserst selten auch eine 

Gefährdung des Lebens zur Diskussion steht, liegt nicht am Umstand, dass eine 

Konkurrenz ausgeschlossen wäre, sondern weil es meist am objektiven und/oder 

am subjektiven Tatbestand einer konkreten Lebensgefährdung fehlt (Urk. 52 S. 37 

Erw. 4.6.). 

-   15   - 

3.2. Gemäss Art. 180 StGB wird, wer jemanden durch schwere Drohung in 

Schrecken oder Angst versetzt, auf Antrag bestraft. Der Täter muss dabei dem 

Opfer einen schweren Nachteil in Aussicht stellen und dieses tatsächlich in Angst 

oder Schrecken versetzen. Dabei ist jede Drohung mit einem Verbrechen oder 

Vergehen genügend, wenn eine ernste, naheliegende Besorgnis des Bedrohten 

besteht, dass sie der Drohende verwirklichen wird (BGE 137 IV 258). In Bezug 

auf das Tatmittel bestehen beim Tatbestand der Drohung keine Einschränkungen. 

Das Übel kann auf irgendeine Weise angekündigt werden, durch Wort, Schrift  

oder auch nonverbale Handlungen. Es kommt einzig darauf an, welche Wirkung 

der Täter mit seiner Drohung erzielt und ob die Drohung genügend schwer und 

geeignet war, beim Opfer Angst hervorzurufen. Vorliegend erfolgte die Drohung 

des Beschuldigten durch eine nonverbale Handlung, das Würgen, und demnach 

in Form eines physischen Angriffs. Der Beschuldigte drohte durch das Würgen mit 

der Verübung eines Verbrechens gegen das Rechtsgut Leib und Leben und stell-

te einen schweren Nachteil bzw. den zukünftigen Tod in Aussicht. Aufgrund der 

Reaktion der Geschädigten ist ersichtlich, dass bei ihr durch die Handlung des 

Beschuldigten auch tatsächlich Angst hervorgerufen wurde. So bestritt der Be-

schuldigte denn auch nicht, dass die Geschädigte grosse Angst gehabt habe 

(Urk. 77 S. 9). Indem der Beschuldigte die Geschädigte gewürgt hat, wollte er sie 

derart in Angst versetzen, dass sie aufhört zu schreien. Sowohl der objektive wie 

auch der subjektive Tatbestand sind demnach erfüllt. 

3.3.  Bei Körperverletzungsdelikten liegt unechte Konkurrenz vor und Art. 180 

StGB tritt zurück, wenn die Tat auch ausgeführt wird (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, 

N 43 zu Art. 180). Wird die Tat demgegenüber nicht ausgeführt, besteht auch kein 

Grund, von der Anwendung von Art. 180 StGB abzusehen. Dasselbe gilt analog 

im Zusammenhang mit dem Tatbestand der Lebensgefährdung: Ist eine solche zu 

verneinen und liegt auch kein Versuch vor, kommt Art. 180 StGB zum Tragen. 

Dabei ist, vom subjektiven Eindruck für das Todesängste erleidende Opfer her, 

von einer der schwersten Formen der Drohung auszugehen. Ohne Belang ist im 

Übrigen, dass im Strafantragsformular der Geschädigten lediglich Tätlichkei-

ten/Körperverletzung aufgeführt wurde (Urk. 3). Ein Geschädigter ist im Moment 

des Strafantrags nicht verpflichtet, eine korrekte bzw. umfassende rechtliche 

-   16   - 

Würdigung vorzunehmen. Es muss einzig der Wille hervorgehen, dass der Täter 

bestraft werde.  

3.4. Zusammengefasst ist die Staatsanwaltschaft in ihrem Hauptstandpunkt zu 

Recht von einer Drohung im Sinne von Art. 180 StGB und nicht von versuchter 

Gefährdung des Lebens ausgegangen. Immerhin besteht aber aufgrund 

der leichten Verletzungen der Geschädigten auch echte Konkurrenz zu Tätlichkei-

ten. Beide Delikte können völlig unabhängig voneinander begangen werden und 

der Unrechtsgehalt erschöpft sich vorliegend keinesfalls in den Tätlichkeiten, son-

dern liegt vielmehr schwergewichtig bzw. ganz überwiegend bei der Drohung. Die 

Auffassung der Verteidigung, die Drohung werde durch die Tätlichkeiten konsu-

miert, hat keine Grundlage (Urk. 38 S. 11). Somit ist zusätzlich zu den bereits 

rechtskräftigen Punkten festzustellen, dass der Beschuldigte eine Drohung im 

Sinne von Art. 180 StGB im Zustand der Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 

Abs. 1 StGB begangen hat. 

IV. Massnahme 

1. Der Beschuldigte beantragt im Berufungsverfahren, es sei anstelle der vor-

instanzlich angeordneten stationären Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB eine 

ambulante Massnahme beziehungsweise eine medikamentöse Therapie an-

zuordnen (Urk. 78 S. 15 und Urk. 77 S. 13 f.), insbesondere da die von der Vor-

instanz angeordnete stationäre Massnahme unverhältnismässig sei (Urk. 78 

S. 12 f.). Diese Auffassung kann nicht geteilt werden. Die Vorinstanz hat korrekt 

ausgeführt, dass gemäss Gutachten eine stationäre Massnahme erforderlich und 

geeignet sei. Dennoch könne eine erforderliche und geeignete Massnahme un-

verhältnismässig sein. Es sei eine Abwägung vorzunehmen zwischen dem Eingriff 

in die Freiheit des Beschuldigten auf der einen Seite und dessen Behandlungs-

bedürftigkeit sowie der Wahrscheinlichkeit und der Schwere weiterer Straftaten 

auf der anderen Seite (Urk. 52 S. 52 f.). 

2.1. Gemäss Art. 59 Abs. 4 StGB dauert der mit der stationären Massnahme 

verbundene Freiheitsentzug höchstens fünf Jahre, wobei das Gericht bei einer all-

-   17   - 

fälligen Verlängerung erneut eine Verhältnismässigkeitsprüfung vorzunehmen hat 

(Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, StGB Kommentar, 19. Auflage 2013, N12 zu 

Art. 59). Wie lange die stationäre Massnahme im vorliegenden Fall tatsächlich 

dauern wird ist unklar. Es ist jedoch angedacht, die anzuordnende stationären 

Massnahme in eine ambulante Massnahme überzuführen. Soweit die Verteidi-

gung geltend macht, dass das Mass einer schuldangemessenen Freiheitsstrafe 

vorliegend durch die Anordnung einer stationären Massnahme erheblich über-

schritten wird (vgl. Urk. 78 S. 12 f.), so ist darauf hinzuweisen, dass Massnahmen 

im Sinne von Art. 56 ff. StGB ohne Rücksicht auf Art und Dauer der ausge-

sprochenen Strafe angeordnet werden. Massgebend sind der Geisteszustand des 

Täters und die Auswirkungen der Massnahme auf die Gefahr weiterer Straftaten 

(vgl. BGE 136 IV 156 E. 2.3.). Allerdings ist beim Entscheid über die Anordnung 

einer stationären Massnahme in Abwägung aller relevanter Kriterien nach dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit auch zu berücksichtigen, dass, wie vorlie-

gend, eine Freiheitsstrafe bereits verbüsst wurde und somit durch die Anordnung 

einer stationären Massnahme die Freiheit über die schuldangemessene Strafe 

hinaus zusätzlich entzogen wird (Urteil des Kassationshofes in Strafsachen vom 

6. April 2006, 6S.427/2005). Es ist demnach vorliegend von einem erheblichen 

Eingriff in die persönliche Freiheit des Beschuldigten auszugehen. 

2.2. Andererseits ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte mehrere Vor-

strafen aufweist, mehrheitlich wegen Vermögensdelikten (Urk. 56), wie auch die 

Verteidigung ausgeführt hat (Urk. 78 S. 13). Allerdings beinhalten zwei Vorstrafen 

auch Delikte gegen Leib und Leben (einfache Körperverletzungen und Tätlichkei-

ten Urteil vom 1. November 2011 und vom 14. August 2008). Mit der Verteidigung 

ist jedoch davon auszugehen, dass es sich nicht um schwerwiegende Gewalt-

taten gegen Leib und Leben gehandelt hat, was schon aufgrund der ausge-

sprochenen Sanktion ersichtlich ist (Urk. 78 S. 13). Dennoch zeigt sich aber, dass 

der Beschuldigte vor der Gewaltanwendung anderen Personen gegenüber nicht 

zurückschreckt, versetzte er den Geschädigten doch in beiden Fällen – unter an-

derem – einen bzw. zwei Faustschläge ins Gesicht (vgl. Beizugsakten der Staats-

anwaltschaft Zürich-Sihl 2009/2658 Urk. 8: zwei Faustschläge ins Gesicht der 

Geschädigten sowie zwei Schläge mit der flachen Hand; Beizugsakten der 

-   18   - 

Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 2007/686 Urk. 18: Faustschlag ins Gesicht des 

Geschädigten). Auch die vorliegend zur Diskussion stehende Todesdrohung mit-

tels Würgen ist als schwerwiegende Gewaltstraftat zu bewerten. Für ein völlig un-

vorbereitetes Opfer kann dies eine jahrelange Traumatisierung zur Folge haben, 

weil das Sicherheitsgefühl insbesondere im öffentlichen Raum massiv beeinträch-

tigt wird. Auch vorliegend brach die Geschädigte bei ihrer Einvernahme, welche 

über ein Jahr nach dem Vorfall stattfand, noch in Tränen aus (Urk. 4/8 S. 5). Wei-

ter ist auf die Erkenntnisse und Schlüsse des Gutachters betreffend Rückfall-

gefahr abzustellen, wonach beim Beschuldigten bei ausbleibender Behandlung 

der paranoiden Schizophrenie und bei fortgesetztem Missbrauch psychotroper 

Substanzen erneute Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz, Hausfrie-

densbruch, Sachbeschädigung sowie Entwendung zum Gebrauch mit sehr hoher 

Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind. Gemäss Gutachter besteht aber auch ein 

hohes Risiko erneuter Gewaltstraftaten im Sinne spontaner Gewaltausübung ge-

gen bekannte oder unbekannte Dritte im Rahmen verzerrter Realitätswahrneh-

mung (Urk. 11/11 S. 47). Zu berücksichtigen ist zudem, dass der Beschuldigte, 

wie er ausführte, kaum über soziale Kontakte verfügt, auch nicht zu seiner Fami-

lie, er als Wohnmöglichkeit einen Freund oder die Notschlafstelle angibt und seine 

finanzielle Situation als schwierig bezeichnet (vgl. Urk. 77 S. 5 f.). Diese schwieri-

gen persönlichen Lebensumstände des Beschuldigten erhöhen das Rückfallrisiko 

ebenfalls. Die Abwägung der Interessen der öffentlichen Sicherheit mit den Inte-

ressen des Beschuldigten muss insbesondere angesichts dieser beachtlichen 

Rückfallgefahr des Beschuldigten zugunsten der Allgemeinheit ausfallen. Dem-

nach ist eine stationäre Massnahme nicht unverhältnismässig.  

2.3. Soweit die Verteidigung geltend macht, das Gefährlichkeitsrisiko beim  

Beschuldigten lasse sich durch ausreichende medikamentöse Behandlung der 

Schizophrenie durch Neuroleptika minimieren (Urk. 38 S. 12 und Urk. 78 S. 14), 

ist darauf hinzuweisen, dass sich der Beschuldigte seit 2004 schon fünf Mal in 

psychiatrischer Behandlung in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich be-

fand (Urk. 11/11 S. 16 - 19). Seit mehreren Jahren muss er Medikamente, insbe-

sondere Neuroleptika einnehmen. Trotzdem ist es zum angeklagten Vorfall am 

17. Dezember 2014 gekommen. Auch der Beschuldigte führte aus, dass er zum 

-   19   - 

Tatzeitpunkt mit Medikation und bei Bewusstsein gewesen sei (Urk. 77 S. 9). Der 

Gutachter ist nachvollziehbar und sehr deutlich zum Schluss gelangt, dass eine 

ambulante Massnahme aufgrund der Schwere der Erkrankung, der fehlenden 

Krankheitseinsicht und der bisherigen Schwierigkeiten, nicht zweckmässig sei 

(Urk. 11/11 S. 50). Auch die Verteidigung vermochte anlässlich der Berufungs-

verhandlung keine überzeugenden Argumente vorzubringen, weshalb die gut-

achterliche Einschätzung mangelhaft oder nicht mehr gültig sei (Urk. 78 S. 12 ff.). 

Nicht massgebend ist weiter das Eigenbild des Beschuldigten (vgl. Urk. 77 S. 12), 

welches von der Einschätzung des Gutachters abweicht. Der Beschuldigte führte 

aus, der richtige Weg für ihn sei, drei mal pro Tag zum Medikamentenbezug  

(Diaphin und Schizophrenie-Medikamente) in die Polyklinik zu gehen und Ge-

spräche mit den Ärzten zu führen (Urk. 77 S. 13 f.). Trotz der Zusicherung des 

Beschuldigten sich bezüglich Medikamenteneinnahme kooperativ zu verhalten 

und dem zutreffenden Hinweis, dass er sich in den letzten 15 Monaten im Ge-

fängnis durchwegs wohlverhalten hat (Urk. 77 S. 13 f. und Urk. 78 S. 14), kann 

vorliegend nicht entgegen der deutlichen Empfehlung des Gutachters, wonach  

eine stationäre Massnahme angezeigt erscheine, eine ambulante Massnahme 

angeordnet werden. Zu berücksichtigen ist nämlich, dass von den Feststellungen 

einer sachverständigen Person nach konstanter Praxis des Bundesgerichts nur 

dann abgewichen werden darf, wenn wirklich gewichtige zuverlässig begründete 

Tatsachen oder Indizien deren Überzeugungskraft ernstlich erschüttern. Dabei 

bedarf es einer einlässlichen Begründung (Bundesgerichtsentscheid 

6B_440/2014 vom 14.10.2014, E. 2.4; BSK-StGB I, Heer, a.a.O., N 74 zu Art. 56, 

mit Hinweisen).  

3. Der Beschuldigte lehnt die Anordnung einer stationären Massnahme ab 

(Urk. 77 S. 13, Urk. 78 S. 15 und Urk. 79). Der Beschuldigte erklärte, dass eine 

stationäre Massnahme nicht der richtige Weg sei, er würde sich nicht wohl fühlen 

dort (Urk. 77 S. 13). Bereits die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass die 

derzeitige Massnahmeunwilligkeit des Beschuldigten auch nach bundesgerichtli-

cher Rechtsprechung noch kein Grund darstellt, trotz Massnahmebedürftigkeit 

von einer solchen abzusehen (Urk. 52 S. 50 f.; BGE 105 IV 87 Erw. 2; Urteil vom 

14. Oktober 2014, 6B_440/2014, Erw. 5.6). Die Anordnung einer Massnahme 

-   20   - 

hängt nicht zwingend von der Behandlungsbereitschaft bzw. -willigkeit des Be-

schuldigten ab. Auch das Gesetz misst der Behandlungsbereitschaft des psy-

chisch gestörten Täters (Art. 59 StGB) keine besondere Bedeutung zu. Gemäss 

Gutachten verfügt der Beschuldigte über kein Krankheitsgefühl. Die Gegebenhei-

ten einer langfristig, stationären forensisch-psychiatrischen Behandlung kann er 

zum jetzigen Zeitpunkt kaum abschätzen. Therapiemassnahmen wären initial 

auch im Rahmen einer gegen den Willen des Beschuldigten angeordneten The-

rapie möglich, allerdings wäre es unter diesen Umständen schwieriger, nachhalti-

ge Veränderungen zu erreichen. Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, durch 

den Aufbau einer belastbaren therapeutischen Beziehung beim Beschuldigten 

längerfristig eine verbesserte Krankheitseinsicht und Behandlungsbereitschaft zu 

erreichen (Urk. 11/11 S. 49). Demnach und nachdem an die Therapiewilligkeit 

keine strengen Anforderungen zu stellen sind, zumal die fehlende Motivation häu-

fig zum Krankheitsbild gehört (Urteil des Bundesgerichts vom 7. September 2009, 

6B_340/2009, Erw. 3.7; Urteil vom 21. Oktober 2008, 6B_375/2008, Erw. 4.4) ist 

eine stationäre Massnahme trotz heute noch fehlendem Massnahmewillen anzu-

ordnen. Ein erstes Therapieziel wird darin bestehen, Einsicht und Therapiewillig-

keit zu schaffen, was gerade im Rahmen stationärer Behandlungen auch Aussicht 

auf Erfolg hat (BSK-StGB I, Heer, a.a.O., N 78 zu Art. 59; Bundesgerichtsent-

scheid 6B_373/2010 vom 13.07.2010, mit Hinweisen). Schliesslich ist darauf hin-

zuweisen, dass der Vollzug einer Massnahme zudem auch bei vollständiger Ver-

büssung der Strafe möglich ist (6B_340/2009, Erw. 3.7; BGE 128 I 184 E. 2.3.2 

S. 189 mit Hinweis).  

4. Aus diesen Gründen ist eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 

StGB anzuordnen. Es ist jedoch erneut darauf hinzuweisen, dass es angedacht 

ist, die stationären Massnahme in eine ambulante Massnahme überzuführen.  

V. Entschädigung für Überhaft 

Da eine stationäre Massnahme anzuordnen ist, entfällt eine Entschädigung für 

Überhaft. Zum Vorliegen der Haftgründe kann auch auf die Ausführungen über 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=massnahmewilligkeit&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F128-I-184%3Ade&number_of_ranks=0#page184

-   21   - 

die Verlängerung der Sicherheitshaft gemäss Verfügung der Verfahrensleitung 

vom 13. September 2016 verwiesen werden (Urk. 67). 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Kosten des Berufungsverfahrens haben die Parteien gemäss Art. 428 Abs. 1 

StPO nach Obsiegen und Unterliegen zu tragen. Der Beschuldigte unterliegt mit 

seinen Berufungsanträgen. Die andere rechtliche Qualifikation der Handlungen 

gegen die Geschädigte spielt bei der Kostenauflage keine Rolle. Die Kosten sind 

dem Beschuldigten aufzuerlegen, wegen der knappen finanziellen Verhältnisse 

des Beschuldigen, die sich in absehbarer Zukunft nicht ändern werden, jedoch 

definitiv abzuschreiben. Letzteres gilt auch für die Kosten der amtlichen Verteidi-

gung in der Höhe von Fr. 8'200.--. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschluss und das Urteil des Bezirksgerichts 

Zürich, 1. Abteilung, vom 28. Juni 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen 

sind:  

"Es wird beschlossen: 

1. In Bezug auf die vor dem 28. Juni 2013 begangenen Übertretungen des Betäubungs-

mittelgesetzes wird das Verfahren eingestellt. 

2. (Mitteilung). 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB; 

− des mehrfachen Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB; 

− des mehrfachen vorsätzlichen Vergehens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d 
und g BetmG; 

− des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB i.V.m. 
Art. 172ter StGB; 

− der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von 
Art. 19a Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG. 

-   22   - 

2. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte den Tatbestand der mehrfachen Tätlich-

keiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (…) im Zustand der nicht selbst verschulde-

ten Schuldunfähigkeit begangen hat. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse 

von Fr. 400.–. 

4. Die Freiheitsstrafe sowie die Busse (4 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) hat der Beschuldig-

te vollumfänglich durch Haft (bis und mit heute 330 Tage) erstanden. 

5. ... 

6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlag-

nahmten Fr. 140.– werden eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet.  

7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlag-

nahmte und bei der Kasse der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl aufbewahrte, Mobiltele-

fon (Samsung SM-G800F, Galaxy S5 mini, IMEI-Nr. …) wird eingezogen und der La-

gerbehörde zur Verwertung überlassen. Der Verwertungserlös wird zur 

Verfahrenskostendeckung verwendet. 

8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlag-

nahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien, lagernd bei der 

Stadtpolizei Zürich (Lagernummer S02012-2012), namentlich 

- 25 Portionen Kokain (netto 4,2 Gramm; Asservatennummer A008'430'475), 

- 1 Fingerling Kokain (netto 12,2 Gramm; Asservatennummer A008'430'431), 

- 20 verkaufsfertige Portionen Heroin (netto 4,0 Gramm; Asservatennummer 

A008'430'395), 

- 1 Portion Heroin (netto 4,5 Gramm; Asservatennummer A008'430'420), 

- 1 grosses Minigrip mit div. kleinen Minigrips (Asservatennummer 

A008'430'566), 

- 1 Deo Roller mit Versteck (Asservatennummer A008'430'500) 

- 1 Feinwaagen (Marke/Modell: An Balance DX-50; Asservatennummer 

A008'430'522), 

- 1 Feinwaagen (Marke/Modell: Mini Digital Pocket Scale DS-22; Asservaten-

nummer A008'430'544), 

werden eingezogen und durch die Lagerbehörde vernichtet. 

9. Die unter der Polis-Geschäfts-Nr. 62227616 sichergestellten Spuren und Spuren-

träger, lagernd bei der Stadtpolizei Zürich, sind einzuziehen und nach Rechtskraft des 

Entscheids zu vernichten. 

-   23   - 

10.  Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'760.–   Kosten der Kantonspolizei 

Fr. 3'500.–   Gebühr Anklagebehörde 

Fr. 18'676.35   Auslagen Untersuchung 

Fr. 19'630.–   amtliche Verteidigung 

Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

11.  Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin 

des Beschuldigten mit Fr. 19'630.– (inkl. Barauslagen und 8% MwSt.) aus der Ge-

richtskasse entschädigt. 

12.  Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen die-

jenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auf-

erlegt, aber im Fr. 140.– übersteigenden Betrag sofort definitiv abgeschrieben. Im 

Mehrumfang werden sie auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen 

Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen. 

13.  (Mitteilungen) 

14.  (Rechtsmittel)." 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil 

sowie im Auszug an die Privatklägerin Genossenschaft … Zürich.  

Es wird erkannt: 

1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte A._____ den Tatbestand der 

Drohung im Sinne von Art. 180 StGB im Zustand der nicht selbst verschul-

deten Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB begangen hat. 

2. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung 

von psychischen Störungen) angeordnet. 

 

 

-   24   - 

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 8'200.--   amtliche Verteidigung 

4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch defini-

tiv abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv 

auf die Gerichtskasse genommen.  

5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− die Privatklägerin C._____ 

− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 
Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung)  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− die Privatklägerin C._____ 

− die Beiständin des Beschuldigten (B._____) 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- 
und Löschungsdaten 

6. Rechtsmittel: 
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

-   25   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 24. November 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. M. Burger 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Truninger 
 

 

 

	Urteil vom 24. November 2016
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 52 S. 56 ff.)
	"Es wird beschlossen:
	1. In Bezug auf die vor dem 28. Juni 2013 begangenen Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes wird das Verfahren eingestellt.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB;
	 des mehrfachen Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB;
	 des mehrfachen vorsätzlichen Vergehens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d und g BetmG;
	 des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 172ter StGB;
	 der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG.

	2. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte den Tatbestand der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie der versuchten Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst v...
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.
	4. Die Freiheitsstrafe sowie die Busse (4 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) hat der Beschuldigte vollumfänglich durch Haft (bis und mit heute 330 Tage) erstanden.
	5. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmten Fr. 140.– werden eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet.
	7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmte und bei der Kasse der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl aufbewahrte, Mobiltelefon (Samsung SM-G800F, Galaxy S5 mini, IMEI-Nr. …) wird eingezogen und der Lagerbehörd...
	8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien, lagernd bei der Stadtpolizei Zürich  (Lagernummer S02012-2012), namentlich
	werden eingezogen und durch die Lagerbehörde vernichtet.
	9. Die unter der Polis-Geschäfts-Nr. 62227616 sichergestellten Spuren und Spurenträger,  lagernd bei der Stadtpolizei Zürich, sind einzuziehen und nach Rechtskraft des Entscheids zu vernichten.
	10. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	11. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin des Beschuldigten mit Fr. 19'630.– (inkl. Barauslagen und 8% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt, aber im Fr. 140.– übersteigenden Betrag sofort definitiv abgeschrieben. Im Mehrum...
	13. (…) Mitteilung
	14. (…) Rechtsmittel"
	Berufungsanträge:
	1. Dispositivziffer 2 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben. Es sei der Beschuldigte vom Vorwurf der versuchten Gefährdung des Lebens freizusprechen. Es sei festzustellen, dass der Beschuldigte den Tatbestand der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 12...
	2. Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben. Der Beschuldigte sei aus der Sicherheitshaft zu entlassen.
	3. Dem Beschuldigten sei für die erlittene Überhaft von 353 Tagen Schadenersatz in Höhe von Fr. 29'106.00 sowie Genugtuung in Höhe von Fr. 35'300.00 zuzusprechen.
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens und der amtlichen Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	Erwägungen:
	I. Prozessgeschichte
	1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 28. Juni 2016 wurde der  Beschuldigte des Diebstahls, des mehrfachen Hausfriedensbruchs und des mehrfachen Vergehens und der mehrfachen Übertretung im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes für schuldig befund...
	2. Gegen dieses an der Hauptverhandlung vom 28. Juni 2016 mündlich eröffnete und im Dispositiv übergebene Urteil meldete die Verteidigerin innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO am 29. Juni 2016 Berufung an (Urk. 42). Nach Zustellung d...
	3. Mit Präsidialverfügung vom 23. August 2016 wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft und der Privatklägerin übermittelt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten au...
	4. Mit Eingabe vom 8. September 2016 beantragte die Verteidigerin die Entlassung des Beschuldigten aus der Sicherheitshaft (Urk. 64). Mit Präsidialverfügung vom 13. September 2016 wurde der Antrag abgelehnt und die Fortdauer der  Sicherheitshaft angeo...
	5. Zur Berufungsverhandlung am 24. November 2016 erschienen der Beschuldigte, aus der Sicherheitshaft vorgeführt, und seine amtliche Verteidigerin (Prot. II S. 6).

	II. Umfang der Berufung
	III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	1. Sachverhalt gemäss Anklage
	1.1. Gemäss Anklage habe der Beschuldigte die ihm völlig unbekannte Geschädigte ohne ersichtlichen Grund angegriffen, weil er sich durch sie provoziert gefühlt habe. Er habe ihr eine Ohrfeige auf die rechte Gesichtsseite gegeben, so dass die Geschädig...
	1.2. Gemäss psychiatrischem Gutachten vom 21. März 2016 leidet der Beschuldigte an einer paranoiden Schizophrenie und einer Opiatabhängigkeit (Urk. 11/11). Der Angriff auf die Geschädigte resultiere aus einer krankheitsbedingten Fehlwahrnehmung und Üb...
	1.3. Der Beschuldigte schilderte den Vorfall in milderen Tönen, gesteht aber immerhin ein, dass die Geschädigte geschrien habe, dass er sie mit seinem Arm um ihren Hals ergriffen und ihr den Mund zugehalten habe, damit sie still sei, und dass sie dana...

	2. Objektiver Tatbestand der Lebensgefährdung nach Art. 129 StGB
	2.1. Die Rechtsprechung zur Frage, wann Würgen den Tatbestand der Gefährdung des Lebens erfüllt, ist uneinheitlich und widersprüchlich. In BGE 94 IV 60 hielt das Bundesgericht zutreffend fest, dass es sich um eine konkrete Gefahr handeln müsse. Dies s...
	2.2. Eine gewisse Zeit versuchte die Rechtsprechung wegen dem Wortlaut von Art. 129 StGB, welcher von einer skrupellosen Weise, in welcher die Lebensgefahr verursacht werde spricht, das Dilemma mittels subjektiver Tatbestandselementen zu lösen. Dies a...
	2.3. Die Rechtsprechung folgt heutzutage vermehrt einer symptomorientierten Auffassung, wobei auf Ohnmachtszustände, Urinabgang, Stauungsblutungen insbesondere an den Augenbindehäuten, oder Schluckbeschwerden abgestellt wird. Weiter werden auch besond...
	2.4. Tatsache bleibt wohl, dass sich Gerichte beim Tatbestand der Lebensgefährdung gemäss Art. 129 StGB häufig vor allem durch die rein subjektive und nachvollziehbare grosse Todesangst eines gewürgten Opfers leiten lassen und weniger durch objektive,...
	2.5. Im vorliegenden Fall hat der Beschuldigte die Geschädigte zuerst mit einer Hand am Hals gewürgt, so dass ihr schwindlig und schwarz vor den Augen geworden sei (Urk. 4/1 Antwort 4, Urk. 4/8 Antwort 20). Die Geschädigte sagte aus, die Zeit sei ihr ...
	2.6. Auch die Vorinstanz hat eine Lebensgefahr verneint, ging allerdings von versuchter Gefährdung des Lebens aus, weil auch sie der Auffassung war, dass eine konkrete Lebensgefahr noch nicht bestanden habe und nur nicht eingetreten sei, weil Dritte e...
	2.7. Subjektiv setzt der Tatbestand einen direkten Vorsatz voraus in Bezug auf die unmittelbare Lebensgefahr. Eventualvorsatz genügt gemäss Bundesgericht nicht (BGE 133 IV 1 Erw. 5.1; Urteil vom 16. Februar 2015, 6B_1036/2014, Erw. 1.2.2).
	2.8. Beim unvollendeten Versuch von Art. 129 StGB entfällt der Eintritt des Erfolgs, die Lebensgefahr, und somit ein objektives Tatbestandsmerkmal. Es wird davon ausgegangen, das der Täter subjektiv zunächst den Willen hatte, die Tat zu vollenden, dan...
	2.9. Die Vorinstanz war der Auffassung, der Beschuldigte habe nur von der Geschädigten abgelassen, weil zwei Passanten eingegriffen hätten (Urk. 52 S. 35). Daraus schliesst sie, dass der Beschuldigte ohne diesen Umstand weitergewürgt und somit die Leb...
	2.10. Ob der Beschuldigte vorliegend tatsächlich den direkten Vorsatz hatte, die Beschuldigte in Lebensgefahr zu bringen, müsste sich anhand der Umstände zweifelsfrei ergeben. So hat das Bundesgericht beispielsweise in einem Entscheid vom 16. Februar ...
	2.11. Aus diesen Gründen kann vorliegend nicht von einer versuchten direktvorsätzlichen Gefährdung des Lebens ausgegangen werden. Zu den Ausführungen der Verteidigung, wonach die vollständige Schuldunfähigkeit ein skrupelloses Handeln im Sinne von Art...

	3. Drohung gemäss Art. 180 StGB
	3.1. Von Lehre und Rechtsprechung nicht geteilt wird die Auffassung der Vorinstanz, bei einem Angriff auf die körperliche Unversehrtheit komme der Tatbestand der Drohung nicht mehr zur Anwendung (Urk. 52 S. 36 f.). Es besteht sehr wohl echte Konkurr...
	3.2. Gemäss Art. 180 StGB wird, wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt, auf Antrag bestraft. Der Täter muss dabei dem Opfer einen schweren Nachteil in Aussicht stellen und dieses tatsächlich in Angst oder Schrecken versetz...
	3.3.  Bei Körperverletzungsdelikten liegt unechte Konkurrenz vor und Art. 180 StGB tritt zurück, wenn die Tat auch ausgeführt wird (BSK StGB II-Delnon/Rüdy, N 43 zu Art. 180). Wird die Tat demgegenüber nicht ausgeführt, besteht auch kein Grund, von de...
	3.4. Zusammengefasst ist die Staatsanwaltschaft in ihrem Hauptstandpunkt zu Recht von einer Drohung im Sinne von Art. 180 StGB und nicht von versuchter Gefährdung des Lebens ausgegangen. Immerhin besteht aber aufgrund der leichten Verletzungen der Ges...

	IV. Massnahme
	2.3. Soweit die Verteidigung geltend macht, das Gefährlichkeitsrisiko beim  Beschuldigten lasse sich durch ausreichende medikamentöse Behandlung der Schizophrenie durch Neuroleptika minimieren (Urk. 38 S. 12 und Urk. 78 S. 14), ist darauf hinzuweisen,...
	3. Der Beschuldigte lehnt die Anordnung einer stationären Massnahme ab (Urk. 77 S. 13, Urk. 78 S. 15 und Urk. 79). Der Beschuldigte erklärte, dass eine stationäre Massnahme nicht der richtige Weg sei, er würde sich nicht wohl fühlen dort (Urk. 77 S. 1...

	V. Entschädigung für Überhaft
	VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	"Es wird beschlossen:
	2. (Mitteilung).
	Es wird erkannt:
	 des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB;
	 des mehrfachen Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB;
	 des mehrfachen vorsätzlichen Vergehens im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c, d und g BetmG;
	 des geringfügigen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 172ter StGB;
	 der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG.

	2. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte den Tatbestand der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (…) im Zustand der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit begangen hat.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.
	4. Die Freiheitsstrafe sowie die Busse (4 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) hat der Beschuldigte vollumfänglich durch Haft (bis und mit heute 330 Tage) erstanden.
	5. ...
	6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmten Fr. 140.– werden eingezogen und zur Verfahrenskostendeckung verwendet.
	7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmte und bei der Kasse der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl aufbewahrte, Mobiltelefon (Samsung SM-G800F, Galaxy S5 mini, IMEI-Nr. …) wird eingezogen und der Lagerbehörd...
	8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 27. April 2016 beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien, lagernd bei der Stadtpolizei Zürich (Lagernummer S02012-2012), namentlich
	9. Die unter der Polis-Geschäfts-Nr. 62227616 sichergestellten Spuren und Spurenträger, lagernd bei der Stadtpolizei Zürich, sind einzuziehen und nach Rechtskraft des Entscheids zu vernichten.
	10. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	11. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird für ihre Aufwendungen als amtliche Verteidigerin des Beschuldigten mit Fr. 19'630.– (inkl. Barauslagen und 8% MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu einem Viertel auferlegt, aber im Fr. 140.– übersteigenden Betrag sofort definitiv abgeschrieben. Im Mehrum...
	13. (Mitteilungen)
	14. (Rechtsmittel)."
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil sowie im Auszug an die Privatklägerin Genossenschaft … Zürich.
	Es wird erkannt:
	1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte A._____ den Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB im Zustand der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB begangen hat.
	2. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch definitiv abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Privatklägerin C._____
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (unter Beilage einer Kopie der Haftverfügung)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Privatklägerin C._____
	 die Beiständin des Beschuldigten (B._____)
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten

	6. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.