# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93749f0b-baaf-5ea5-b1d5-f2f6b416ad95
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-10
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 10.05.2016 S 2015 150
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2015-150_2016-05-10.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 15 150

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 10. Mai 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Nicolai Fullin, 

Beschwerdeführerin

gegen 

B._____ AG, 

Beschwerdegegnerin

betreffend Versicherungsleistungen nach UVG (aufschiebende Wirkung / 

Rechtsverzögerung)

- 2 -

1. A._____ arbeitete seit dem 12. November 1999 als Küchenchefin in 

einem Restaurantbetrieb in X._____, als sie am 5. Januar 2000 auf der 

Kellertreppe ausrutschte und stürzte. Die B._____ AG anerkannte, für die 

Folgen dieses Berufsunfalls als zuständige 

Unfallversicherungsgesellschaft leistungspflichtig zu sein und erbrachte 

zunächst die kurzfristigen Versicherungsleistungen in Form von 

Heilbehandlung und Taggeldern. Mit Verfügung vom 18. September 2012 

sprach sie A._____ daraufhin bei einem versicherten Verdienst von 

Fr. 48'135.-- und einem Invaliditätsgrad von 100 % mit Wirkung ab dem 

1. Juni 2012 eine monatliche Invalidenrente von Fr. 3'209.-- zu. Zugleich 

gewährte sie ihr ausgehend von einem Integritätsschaden von 35 % eine 

Integritätsentschädigung von Fr. 37'380.--.

2. Die B._____ liess A._____ in der Folge vom 31. Juli bis zum 15. August 

2013 sowie vom 12. Juni bis zum 14. Juni 2014 observieren und legte die 

entsprechenden Aufnahmen ihrem Vertrauensarzt vor. Auf der Grundlage 

dieser Sachverhaltsabklärungen hob sie die Rentenzusprache vom 

18. September 2012 mit Verfügung vom 14. April 2015 in Anwendung von 

Art. 53 Abs. 1 ATSG auf, verneinte den Anspruch von A._____ auf eine 

Invalidenrente und stellte die Versicherungsleistungen per 31. Mai 2012 

ein. Zugleich entzog sie einer allfälligen gegen diesen Entscheid 

erhobenen Einsprache die aufschiebende Wirkung. Dagegen erhob 

A._____ am 4. Mai 2015 Einsprache bei der B._____, die sie am 22. Juni 

2015 begründete. Mit Schreiben vom 2. Oktober 2015 beantragte sie 

ausserdem, die aufschiebende Wirkung der Einsprache 

wiederherzustellen. Diesen prozessualen Antrag wies die B._____ mit 

Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 ab.

3. Gegen diese abschlägige Zwischenverfügung reichte A._____ 

(nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 19. November 2015 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ein. Darin beantragte 

- 3 -

sie, die Verfügung vom 15. Oktober 2015 sei aufzuheben und es sei die 

aufschiebende Wirkung der Einsprache vom 4. Mai 2015 

wiederherzustellen. Ausserdem sei die B._____ zu verpflichten, innert 

einer vom Gericht anzusetzenden Frist den Einspracheentscheid 

betreffend die Verfügung vom 14. April 2015 resp. die dagegen am 4. Mai 

2015 erhobene Einsprache zu erlassen. Begründend führte die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, die B._____ habe die 90-

tägige Revisionsfrist mit dem Erlass der Verfügung vom 14. April 2015 

nicht eingehalten. Schon aus diesem Grunde erweise sich die 

angefochtene Zwischenverfügung als offensichtlich unhaltbar. Zudem 

seien die Interessen der Beschwerdeführerin am weiteren Erhalt der 

bisher bezogenen Invalidenrente höher zu gewichten als die Interessen 

der B._____ an einer sofortigen Renteneinstellung. Die von diesem 

Entscheid betroffene Invalidenrente sei die Existenzgrundlage der 

Beschwerdeführerin (gewesen), weshalb es nicht angehe, den Interessen 

der B._____ höheres Gewicht beizumessen als jenen der 

Beschwerdeführerin. Deshalb sei die aufschiebende Wirkung der 

Einsprache wiederherzustellen. Im Übrigen habe die B._____ es 

versäumt, innert angemessener Frist einen Einspracheentscheid zu 

erlassen. 

4. Die B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte in ihrer 

Beschwerdeantwort vom 21. Januar 2016 die Abweisung der 

Beschwerde. Zur Begründung brachte sie hauptsächlich vor, die 

Aktenlage zeige eine massive Diskrepanz zwischen dem Verhalten der 

Beschwerdeführerin in den Videosequenzen und deren Präsentation von 

gesundheitlichen Beschwerden gegenüber ihren behandelnden Ärzten, 

weshalb sich die ursprüngliche Rentenzusprache nach Einschätzung des 

in dieser Angelegenheit konsultierten Vertrauensarztes von Anfang an als 

falsch erweise. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin habe 

die Beschwerdegegnerin die gebotenen medizinischen Abklärungen 

- 4 -

überdies mit dem erforderlichen und zumutbaren Einsatz vorangetrieben. 

Die Revisionsverfügung vom 14. April 2015 sei somit als rechtzeitig 

erfolgt anzusehen. Die Beschwerdeführerin sei zudem nicht mittellos, 

werde sie doch von ihrem Ehemann unterstützt und erhalte von der 

Deutschen Rentenversicherung eine Invalidenrente. Sollten diese 

finanziellen Mittel zur Deckung des Lebensunterhalts nicht genügen, so 

sei es ihr zuzumuten, solange Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen, bis 

über ihren Anspruch auf Versicherungsleistungen entschieden worden 

sei. Die angefochtene Zwischenverfügung erweise sich folglich als 

rechtens. Hinsichtlich der geltend gemachten Rechtsverzögerung sei zu 

berücksichtigen, dass sich das vorliegende Dossier aufgrund des 

eurointernationalen Bezugs, der komplizierten und umfangreichen 

Krankengeschichte sowie den Sachverhaltsermittlungen in Richtung 

Versicherungsmissbrauch als sehr komplex erweise. Die abermalige 

Begutachtung zur Beurteilung der Erwerbs- und Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin stehe sodann notorisch dem Erlass eines 

Einspracheentscheids innert zwei Monaten entgegen. 

5. Zu diesen Vorbringen nahm die Beschwerdeführerin unter Erneuerung 

ihrer Anträge in der Replik vom 5. Februar 2016 Stellung. Die 

Beschwerdegegnerin hielt in der Duplik vom 29. Februar 2016 ihrerseits 

an ihren Anträgen fest und wies die Argumentation der 

Beschwerdeführerin zurück. Am 3. März 2016 äusserte sich die 

Beschwerdeführerin dazu, ohne ihre Anträge zu verändern. Die 

Beschwerdegegnerin nahm dazu in der Quadruplik vom 16. März 2016 

Stellung. Am 24. März 2016 reichte der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin seine Honorarnote ein.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien sowie die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

- 5 -

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden hat von Amtes wegen 

zu prüfen, ob eine Beschwerde die Prozessvoraussetzungen erfüllt (vgl. 

Art. 4 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRG; 

BR 370.100]). Fehlt es an einer Prozessvoraussetzung, tritt das Gericht 

auf die Beschwerde nicht ein. Sind die Prozessvoraussetzungen 

gegeben, so untersucht es die Streitsache auf ihre materielle 

Begründetheit hin (ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 

Basel 2013, Rz. 693). Im vorliegenden Fall besteht hinsichtlich der für das 

Eintreten massgeblichen Prozessvoraussetzungen die Besonderheit, 

dass die Beschwerdeführerin einerseits gegen die Zwischenverfügung 

vom 15. Oktober 2015 Beschwerde erhebt, andererseits eine formelle 

Rechtsverweigerung in Form einer Rechtsverzögerung geltend macht. 

Für diese beiden Vorbringen gelten teilweise unterschiedliche 

Prozessvoraussetzungen, weshalb nachfolgend zunächst zu prüfen ist, 

ob auf die gegen die Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 erhobene 

Beschwerde eingetreten werden kann. Anschliessend wird zu 

untersuchen sein, wie es sich bezüglich der überdies geltend gemachten 

Rechtsverzögerung verhält.

2. a) Mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 hat die 

Beschwerdegegnerin den Antrag der Beschwerdeführerin um 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Einsprache vom 

4. Mai 2015 abgewiesen. Diese Verfügung schliesst das vorinstanzliche 

Verfahren nicht ab, sondern stellt lediglich einen Schritt auf dem Weg zum 

Erlass des noch ausstehenden verfahrensabschliessenden 

Einspracheentscheids dar. Hierbei handelt es sich folglich um eine 

- 6 -

prozessleitende Verfügung im Sinne von Art. 55 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrecht (ATSG; 

SR 830.1) i.V.m. Art. 5 Abs. 2 und Art. 46 des Bundesgesetzes über das 

Verwaltungsverfahren (VwVG; SR 172.021), gegen welche keine 

Einsprachemöglichkeit besteht. Ein solcher Entscheid kann unter 

Beachtung der allgemeinen verfahrensrechtlichen Grundsätze direkt beim 

zuständigen Versicherungsgericht angefochten werden, sofern der in der 

Hauptsache zu fällende Einspracheentscheid mit Beschwerde 

angefochten werden kann (Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung [UVG; SR 832.2] i.V.m. Art. 56 ATSG). Letzteres trifft 

gemäss Art. 56 Abs. 1 ATSG im vorliegenden Fall zu, womit es sich bei 

der Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 um ein taugliches 

Anfechtungsobjekt handelt. 

b) Die Beurteilung von Beschwerden, mit denen solche 

sozialversicherungsrechtliche Zwischenverfügungen angefochten werden, 

obliegt gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG dem Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons, in dem die versicherte Person ihren Wohnsitz oder 

der beschwerdeführende Dritte zur Zeit der Beschwerdeerhebung 

Wohnsitz hat. Befindet sich der Wohnsitz der versicherten Person oder 

des beschwerdeführenden Dritten im Ausland, so ist das 

Versicherungsgericht desjenigen Kantons zuständig, in dem sich der 

letzte schweizerische Wohnsitz der versicherten Person befand oder in 

dem ihr letzter schweizerischer Arbeitgeber Wohnsitz hat (Art. 58 Abs. 2 

ATSG). In Bezug auf den vorliegenden Fall steht diesbezüglich in 

tatsächlicher Hinsicht fest, dass die im Ausland wohnende 

Beschwerdeführerin vor dem Unfall vom 5. Januar 2000 bei einem 

Restaurantbetrieb in X._____ tätig war (vgl. Akten der 

Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 1), welches als Einzelunternehmung 

organisiert ist und dessen Inhaber, soweit ersichtlich, in X._____ wohnt. 

Das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ist somit für die 

- 7 -

Beurteilung der vorliegenden Beschwerde örtlich zuständig. Dessen 

sachliche und funktionelle Zuständigkeit ergibt sich aus Art. 49 Abs. 2 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100) i.V.m. 

Art. 57 ATSG. Die Beurteilung der gegen die Zwischenverfügung vom 

15. Oktober 2015 gerichteten Beschwerde fällt folglich in die 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts.

c) Nach gefestigter bundesgerichtlicher Rechtsprechung können 

sozialversicherungsrechtliche Zwischenverfügungen, wie die vorliegend 

angefochtene, beim zuständigen Versicherungsgericht angefochten 

werden, wenn sie einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil bewirken 

könnten (BGE 138 V 271 E.1.2.1, 132 V 418 E.2.3.1; zum ganzen auch 

Urteile des Verwaltungsgerichts des Kantons Graubünden S 13 144 vom 

8. April 2014 E.1b, S 12 130 vom 5. November 2013 E.1; PHILIPP EGLI, 

Rechtsverwirklichung durch Sozialversicherungsverfahren, Diss., Zürich 

2012, S. 215 ff.; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 56 N. 20). Dieses Erfordernis gilt nicht erst 

als erfüllt, wenn sich die nachteiligen Folgen einer Zwischenverfügung 

nicht durch einen für die beschwerdeführende Partei günstig ausfallenden 

Endentscheid beseitigen lassen und insofern als irreparabel erscheinen. 

Vielmehr genügt bereits ein schutzwürdiges tatsächliches oder rechtliches 

Interesse an einer selbständigen gerichtlichen Überprüfung, das von 

einigem Gewicht ist (KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 910; KIESER, 

a.a.O., Art. 56 N. 17; SCARTAZZINI, a.a.O., S. 318). Ob ein solches 

Interesse im Einzelfall vorliegt, ist nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nicht nur anhand eines einzigen Kriteriums, sondern 

aufgrund jenes Merkmals zu prüfen, das der angefochtenen 

Zwischenverfügung am besten entspricht (BGE 110 V 355). Für die 

Verwaltung kann es sich hierbei etwa um die Gefahr handeln, dass von 

der Versicherten bis zum Abschluss des Verfahrens bezogene 

Leistungen, die sich als unrechtmässig erweisen und deswegen 

- 8 -

zurückzuerstatten sind, nicht mehr erhältlich gemacht werden können 

(BGE 124 V 82 E.4; GUSTAVO SCARTAZZINI, Zum Institut der 

aufschiebenden Wirkung der Beschwerde in der 

Sozialversicherungsrechtspflege, in: SZS 1993 S. 319 f. mit weiteren 

Hinweisen). Umgekehrt hat das eidgenössische Versicherungsgericht bei 

einer Versicherten in prekären finanziellen Verhältnissen, die geltend 

machte, dass sie bei einem Entzug der aufschiebenden Wirkung auf 

öffentliche Unterstützung angewiesen wäre, den nicht 

wiedergutzumachenden Nachteil bejaht (vgl. BGE 105 V 267 f., Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 760/05 vom 24. Mai 2006; 

SCARTAZZINI, a.a.O., S. 319). 

d) Die angefochtene Zwischenverfügung hat zur Folge, dass die 

Beschwerdeführerin die ihr mit Verfügung vom 18. September 2012 

zugesprochene Invalidenrente im Betrag von monatlich Fr. 3'209.-- seit 

dem 1. Mai 2015 nicht mehr erhält. Diese Einkommenseinbusse trifft die 

Beschwerdeführerin, die keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und von 

Rentenleistungen lebt, empfindlich. Daran ändert die Tatsache nichts, 

dass die Beschwerdeführerin nach der insoweit übereinstimmenden 

Sachverhaltsdarstellung der Parteien zusätzlich zur streitigen 

Invalidenrente eine Invalidenrente der Deutschen Rentenversicherung 

bezieht, reicht doch diese nach glaubhafter Darstellung der 

Beschwerdeführerin nicht aus, um deren Lebensunterhalt zu decken. 

Durch die angefochtene Zwischenverfügung erleidet die 

Beschwerdeführerin folglich einen erheblichen finanziellen Nachteil, der 

sich durch einen positiven Rentenentscheid insoweit nicht mehr 

beseitigen liesse, als sie zwischenzeitlich auf öffentliche Unterstützung 

angewiesen sein könnte und sich deshalb gezwungen sähe, allfällige 

Vermögenswerte zu veräussern. Die Beschwerdeführerin erleidet durch 

die angefochtene Zwischenverfügung demnach einen nicht 

- 9 -

wiedergutzumachenden Nachteil. Ihre Beschwerdelegitimation ist daher in 

Bezug auf die Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 zu bejahen.

e) Auf die mit Eingabe vom 19. November 2015 im Übrigen frist- und 

formgerecht gegen die Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 

erhobene Beschwerde ist demzufolge einzutreten (Art. 60 und Art. 61 lit. b 

ATSG). 

3. Hinsichtlich der im Weiteren beschwerdeweise gerügten 

Rechtsverzögerung ist zu beachten, dass die Beschwerdeführerin am 

4. Mai 2015 bei der Beschwerdegegnerin Einsprache gegen die 

Verfügung vom 14. April 2015 erhob. Die Beschwerdegegnerin ist 

verpflichtet, über dieses Rechtsmittel in Form eines anfechtbaren 

Einspracheentscheids zu entscheiden, den die Beschwerdeführerin als 

davon unmittelbar betroffene Versicherte beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden als zuständigem Versicherungsgericht mit 

Beschwerde anfechten kann (Art. 1 Abs. 1 UVG i.V.m. Art. 56, 57 und 58 

ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 VRG). Den Erlass dieses 

Einspracheentscheids hat die Beschwerdegegnerin nach Auffassung der 

Beschwerdeführerin über Gebühr hinaus gezögert. Ein solches 

(unrechtmässiges) Verzögern eines Entscheids, auf dessen Erlass ein 

Rechtsanspruch besteht, kann die Versicherte oder jede andere Person 

mit schutzwürdigem Interesse beim Versicherungsgericht, das zuständig 

wäre, wenn die begehrte Anordnung ordnungsgemäss ergangen wäre, 

anfechten (Art. 56 Abs. 1 ATSG; KIESER, a.a.O., Art. 56 N. 33; 

KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1303 ff.). Auf die von der 

Beschwerdeführerin als Versicherte eingereichte 

Rechtsverzögerungsbeschwerde ist demnach ebenfalls einzutreten. 

4. Bei diesem Ergebnis hat das Gericht die vorliegende Angelegenheit auf 

ihre materielle Begründetheit hin zu prüfen. Streitgegenstand bildet dabei 

- 10 -

einerseits die Frage, ob die Beschwerdegegnerin das Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

in der Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 zu Recht abgewiesen 

hat. Andererseits wird zu prüfen sein, ob die Beschwerdeführerin den 

Erlass des Einspracheentscheids betreffend den Rentenanspruch der 

Beschwerdeführerin über Gebühr hinausgezögert und dadurch eine 

formelle Rechtsverzögerung begangen hat. Diese Fragen beurteilen sich 

nach Schweizer Recht, weil die in der Hauptsache streitige 

Rentenleistung auf den Unfall vom 5. Januar 2000 zurückzuführen ist, für 

den die Beschwerdeführerin nach Schweizer Recht versichert war. 

5. a) Hinsichtlich der begehrten Wiederherstellung der aufschiebenden 

Wirkung der Einsprache vom 4. Mai 2015 bringt die Beschwerdeführerin 

im Wesentlichen vor, ein Observationsbericht bilde für sich allein keine 

sichere Basis für Sachverhaltsfeststellungen betreffend den 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit einer versicherten Person. 

Die 90-tägige Revisionsfrist gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG beginne 

deshalb grundsätzlich erst mit dem Vorliegen einer ärztlichen Beurteilung 

des Observa-tionsmaterials zu laufen. Das Bundesgericht habe die 

Verwaltung jedoch verpflichtet, die nach der Observation erforderlichen 

medizinischen Abklärungen innert angemessener Frist durchzuführen und 

voranzutreiben. Tue sie dies nicht, dürfe sich ihre Säumnis nicht 

zuungunsten der versicherten Person auswirken. In einem solchen Fall 

sei der Beginn der 90-tägigen Revisionsfrist vielmehr auf den Zeitpunkt 

hin festzusetzen, in welchem die Verwaltung ihre unvollständige Kenntnis 

des rechtserheblichen Sachverhalts mit dem erforderlichen und 

zumutbaren Einsatz hätte ergänzen können. Vorliegend habe die 

Beschwerdeführerin das Observationsmaterial erst rund vier Monate nach 

Erhalt ihrem Vertrauensarzt, Dr. med. C._____, vorgelegt. Diese 

Zeitspanne sei zu gross, weshalb die 90-tägige Revisionsfrist vor der 

Beurteilung durch Dr. med. C._____ zu laufen begonnen habe. Die 

- 11 -

Verfügung vom 14. April 2015 sei demnach erst nach Ablauf der 90-

tägigen Revisionsfrist ergangen, weshalb sich die verfügte 

Rentenaufhebung als unzulässig erweise. Ausserdem sei das Interesse 

der Beschwerdeführerin am weiteren Erhalt der bisher bezogenen 

Invalidenrente höher zu gewichten als das Interesse der 

Beschwerdegegnerin an deren sofortiger Einstellung. Die 

Beschwerdegegnerin habe folglich den Antrag der Beschwerdeführerin 

auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zu Unrecht 

abgewiesen. Schliesslich sei der Einwand, es werde eine Revision nach 

Art. 17 ATSG erwogen, offensichtlich unbegründet, da nicht 

nachgewiesen sei, inwiefern sich die gesundheitliche Verfassung der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache verbessert habe.

b) Dieser Argumentation hält die Beschwerdegegnerin entgegen, den 

Observationsbericht vom 25. Juli 2014 frühestens am 28. Juli 2014 

erhalten zu haben. Wegen ferienbedingter Abwesenheiten sei dieser der 

fallführenden Sachbearbeiterin allerdings erst am 16. September 2014 

übergeben worden. Am 21. Oktober 2014 sei Dr. med. C._____ mit der 

Sichtung des Observationsmaterials beauftragt worden. Parallel dazu 

habe die Beschwerdeführerin weitere Abklärungen veranlasst. Mit 

Verfügung vom 14. April 2015 habe sie die zugesprochene Rente alsdann 

in (prozessuale) Revision gezogen und rückwirkend aufgehoben. Mit 

dieser Anordnung habe sie die 90-tägige Revisionsfrist gemäss Art. 53 

Abs. 1 ATSG eingehalten. Im Weiteren sei zu berücksichtigen, dass die 

Beschwerdeführerin offenbar eine Invalidenrente der Deutschen 

Rentenversicherung erhalte. Ganz mittellos stehe sie demnach nicht da. 

Nach Aktenlage sei der Ehemann der Beschwerdeführerin überdies 

berufstätig. Im Übrigen sei es ihr, wie bereits in der angefochtenen 

Verfügung festgehalten, zuzumuten, Sozialhilfe zu beziehen, bis die 

Beschwerdegegnerin über den streitigen Rentenanspruch entschieden 

habe. Eventualiter werde wegen der offensichtlichen Verbesserung des 

- 12 -

gesundheitlichen Zustands der Beschwerdeführerin, wie er sich aus dem 

Observationsmaterial ergebe, eine materielle Revision im Sinne von 

Art. 17 ATSG erwogen. 

6. a) Als ordentliches Rechtsmittel ist die Einsprache gemäss Art. 11 Abs. 1 

der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) mit aufschiebender Wirkung verbunden. Bei 

belastenden Verfügungen, wie der vorliegend in Frage stehenden 

Rentenaufhebung, erhält die Einsprecherin hierdurch insofern vorläufigen 

Rechtsschutz, als der rechtliche und tatsächliche Zustand, wie er vor dem 

Erlass der belastenden Verfügung bestand, bis zum Einspracheentscheid 

aufrechterhalten bleibt. Die Einsprecherin bleibt folglich bis zum Erlass 

des Einspracheentscheids von den nachteiligen Folgen der 

angefochtenen Verfügung verschont. Gemäss Art. 11 Abs. 2 ATSV kann 

die Versicherung einer Einsprache indessen auf Antrag oder von sich aus 

die aufschiebende Wirkung entziehen oder die mit der Verfügung 

entzogene aufschiebende Wirkung wiederherstellen. Wie betreffend die 

Suspensivwirkung der Einsprache zu verfahren ist, hat die in der 

Hauptsache zuständige Versicherung aufgrund einer 

Interessenabwägung zu entscheiden. Dabei hat sie zu prüfen, ob die 

Gründe, welche für die sofortige Vollstreckbarkeit der Verfügung 

sprechen, gewichtiger sind als jene, die für die gegenteilige Lösung 

angeführt werden können (BGE 129 II 286 E. 3 f., 127 II 286 E.3, 124 V 

82 E.6a, 110 V 40 E.5b; HANSJÖRG SEILER, in: WALDMANN/WEIS-

SENBERGER [Hrsg.], Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz, 

2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 55 N. 92; XAVER BAUMBERGER, 

Aufschiebende Wirkung bundesrechtlicher Rechtsmittel im öffentlichen 

Recht, Zürcher Studien zum Verfahrensrecht, Zürich/Basel/ Genf 2006, N. 

439 ff.). Der mutmassliche Ausgang des Verfahrens fällt dabei lediglich in 

Betracht, soweit die Aussichten eindeutig sind (sog. 

Hauptsachenprognose). Bei tatsächlichen oder rechtlichen Unklarheiten 

- 13 -

ist hingegen Zurückhaltung geboten, weil in diesem Fall die erforderlichen 

Entscheidungsgrundlagen im Hauptverfahren erst zu beschaffen sind 

(BGE 130 II 149 E.2.2). Steht aufgrund der Akten nicht mit grosser 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die versicherte Person im Hauptprozess 

obsiegen wird, so ist das Interesse der Verwaltung an der Vermeidung 

möglicherweise nicht mehr einbringlicher Rückforderungen gegenüber 

demjenigen von Versicherten, nicht in eine vorübergehende finanzielle 

Notlage zu geraten, grundsätzlich als vorrangig zu gewichten (BGE 105 V 

266 E.3; Urteile des Bundesgerichts 8C_110/2008 vom 7. Mai 2008 E.2.3, 

8C_276/2007 vom 20. November 2011 E.4.1, Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts I 46/04 vom 24. Februar 2004 E.2.2). In 

tatsächlicher Hinsicht geht die Beschwerdeinstanz im Regelfall vom 

Sachverhalt aus, der sich aus den Akten ergibt, ohne zeitraubende 

weitere Erhebungen vorzunehmen. Sie entscheidet gleichsam "prima 

vista" (BGE 117 V 185 E.2b, 110 V 40 E.5b, 105 V 266 E.2).

b) Im Sinne dieser Ausführungen ist nachfolgend zunächst eine 

Entscheidprognose zu stellen. Fällt diese eindeutig aus, erübrigt sich ein 

Entscheid über die aufschiebende Wirkung, weil ebenso gut sofort in der 

Sache selbst entschieden werden kann. Ist eine Prognose nicht möglich, 

ist aufgrund der Abwägung der massgeblichen Interessen zu bestimmen, 

ob sich die verweigerte Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

als verhältnismässig erweist. 

aa) Die angefochtene Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 erging im 

noch laufenden Einspracheverfahren betreffend die Verfügung der 

Beschwerdegegnerin vom 14. April 2015. Darin hob die 

Beschwerdegegnerin die Rentenzusprache vom 18. September 2012 in 

Anwendung von Art. 53 Abs. 1 ATSG auf, verneinte den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf eine Invalidenrente und stellte die 

Versicherungsleistungen per 31. Mai 2012 ein. Diese Anordnung wurde 

durch den zugleich verfügten Entzug der aufschiebenden Wirkung 

- 14 -

insoweit sofort vollstreckbar, als die Beschwerdegegnerin deshalb nicht 

mehr gehalten ist, Rentenleistungen an die Beschwerdeführerin 

auszurichten. Hingegen hat sie in der Verfügung vom 14. April 2015 nicht 

über die Rückerstattung der bereits ausgerichteten 

Versicherungsleistungen entschieden, weshalb eine diesbezüglich 

allenfalls existierende Rückforderung durch den Entzug der 

aufschiebenden Wirkung nicht vollstreckbar geworden ist. Der vermutliche 

Ausgang des Einspracheverfahrens betreffend die rentenaufhebende 

Verfügung vom 14. April 2015 ist für die im vorliegenden Verfahren 

streitige Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Einsprache 

vom 4. Mai 2015 daher nur insoweit von Interesse, als die 

Beschwerdeführerin darin mutmasslich insoweit reüssieren wird, als sie 

von der Beschwerdegegnerin über den 30. April 2015 (Zeitpunkt der 

effektiven Einstellung der Rentenleistungen) hinaus 

Versicherungsleistungen beanspruchen kann; die Beschwerdegegnerin 

der Beschwerdeführerin mit anderen Worten mehr als die bereits 

erbrachten Versicherungsleistungen schuldet. Entgegen der Auffassung 

der Verfahrensparteien ist für das vorliegende Verfahren deshalb nicht 

entscheidend, ob die Beschwerdegegnerin die 90-tägige Revisionsfrist im 

Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG gewahrt hat, was mit Blick auf die 

Ergebnisse der Observation vom 31. Juli bis 15. August 2013 (Bg-

act. 400) und die diesbezüglichen handschriftlichen Notizen des 

Vertrauensarztes der Beschwerdegegnerin (erwähnt im Arztbericht von 

Dr. med. C._____ vom 19. Januar 2015 [Bg-act. 408 S. 1]) mit Fug und 

Recht bezweifelt werden kann. Denn selbst wenn die fragliche 

Revisionsfrist als abgelaufen anzusehen und eine prozessuale Revision 

ausgeschlossen wäre, so könnte die Beschwerdegegnerin nach 

Gewährung des rechtlichen Gehörs immer noch im Sinne einer 

Motivsubstitution auf eine (materielle) Revision im Sinne von Art. 17 

ATSG schliessen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 9C_497/2015 vom 

22. Dezember 2015 E.2, 9C_397/2012 vom 30. Oktober 2012 E.3.1.1, 

- 15 -

9C_303/2010 vom 5. Juli 2010 E.4.4 und E.4.5 [Revision in 

Wiedererwägung]; KIESER, a.a.O., Art. 17 N. 5; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, 

a.a.O., Rz. 758). Dies würde es ihr freilich nicht ermöglichen, die streitige 

Invalidenrente – wie in der Verfügung vom 14. April 2015 angeordnet – 

per 31. Mai 2012 aufzuheben, jedoch wohl auf jenen Zeitpunkt hin 

aufzuheben, in welchem mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 

ausgewiesen ist, dass die Beschwerdeführerin infolge des durch den 

Unfall vom 5. Januar 2000 erlittenen Gesundheitsschadens zu weniger 

als 10 % invalid ist (Art. 18 UVG in Verbindung mit Art. 16 ATSG; vgl. 

dazu BGE 134 V 131 E.3, 133 V 545 E.6.1, 130 V 343 E.3.5, BGE 140 V 

54 [zum ungeklärten Zeitpunkt der Rentenaufhebung]; Urteil des 

Bundesgerichts 8C_90/2011 vom 8. August 2011 E.8 [zum ungeklärten 

Zeitpunkt der Rentenaufhebung]). Dass diese Prüfung zu einer 

Aufhebung der mit Verfügung vom 18. September 2012 zugesprochenen 

Rente führt, kann aufgrund der derzeitigen Aktenlage nicht eindeutig 

verneint werden. So hielt der Vertrauensarzt der Beschwerdegegnerin, 

Dr. med. C._____, in seinem Bericht vom 19. Januar 2015 fest, die Video- 

und Fotodokumentation Juli/August 2013 ergäben keine Anhaltspunkte 

für eine wesentliche Gehbehinderung rechts und für ein chronisch-

neuropathisches Schmerzsyndrom, das vom rechten Bein ausgehe. Die 

Versicherte zeige darin ein normales Verhalten ohne Anhaltspunkte für 

depressive Veränderungen, Antriebslosigkeit und Schmerzmittelabusus 

(Bg-act. 408 S. 5). In der zweiten Observation vom 12. bis 14. Juni 2014 

fänden sich wiederum keine Anhaltspunkte für eine körperliche 

Behinderung und/oder eine depressive Verstimmung. Auch eine 

belastungsabhängige Verschlechterung der von der Versicherten 

angegebenen subjektiven Beschwerden sei über die Zeit, trotz 

entsprechend langer Belastung des rechten Beins, nicht feststellbar (Bg-

act. 408 S. 5). Aufgrund der Videoaufnahmen sei deshalb anzunehmen, 

dass derzeit keine unfallbedingte Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

der Versicherten in ihrer angestammten Tätigkeit als Küchenchefin 

- 16 -

bestehe (Bg-act. 408 S. 5). Diese Ausführungen sind in sich schlüssig 

und basieren auf den während der Observationen gemachten 

Beobachtungen, in denen die Beschwerdeführerin längere Strecken ohne 

sichtbare körperliche Beeinträchtigungen mit ihren Hunden zurücklegt. 

Sie stammen ausserdem von Dr. med. C._____, der als Facharzt für 

Allgemein- und Unfallchirurgie und zertifizierter Gutachter SIM über die 

erforderlichen Fachkenntnisse verfügt, um die medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin zu beurteilen. Den fraglichen 

Angaben kann daher nicht von vornherein jeder Beweiswert 

abgesprochen werden. Damit erscheint eine wesentliche Verbesserung 

der gesundheitlichen Verfassung der Beschwerdeführerin seit der 

Rentenzusprache durchaus als glaubhaft, so dass die 

Beschwerdegegnerin zumindest berechtigt sein dürfte, auf ihre 

ursprüngliche Rentenzusprache zurückzukommen und den 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin frei zu prüfen. Nach der 

derzeitigen Aktenlage dürfte dies eine Rentenaufhebung mit Wirkung ab 

Juli 2013 (erste Observation), allenfalls ab Juni 2014 (zweite Observation) 

nach sich ziehen. Folglich kann nicht von einer eindeutigen 

Hauptsachenprognose zugunsten der Beschwerdeführerin ausgegangen 

werden, wonach sie infolge des Unfalls vom 5. Januar 2000 über den 

30. April 2015 hinaus von der Beschwerdegegnerin 

Versicherungsleistungen beanspruchen kann. Der mutmassliche Ausgang 

des Hauptverfahrens, soweit er für die streitige Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung von Bedeutung ist, fällt daher bei der 

vorzunehmenden Interessenabwägung nicht ins Gewicht. 

bb) Die Beschwerdegegnerin weist in der angefochtenen Zwischenverfügung 

sodann zutreffend darauf hin, im Falle der Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung gehalten zu sein, der Beschwerdeführerin bis 

zum Abschluss des Einspracheverfahrens eine monatliche Rente im 

Betrag von Fr. 3'209.-- zu bezahlen. Diese Versicherungsleistungen hätte 

- 17 -

die Beschwerdeführerin im Falle des Unterliegens zurückzuerstatten, 

wobei sie sich gegen eine solche Rückforderung nicht unter Hinweis auf 

den guten Glauben wehren könnte. Die Beschwerdegegnerin habe in 

Anbetracht der mit einem solchen Rückforderungsverfahren verbundenen 

administrativen Erschwernisse und der Gefahr der Nichteinbringlichkeit 

der Rückforderung ein erhebliches Interesse an der Abweisung des 

Gesuchs auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

(Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 S. 2 [Bg-act. 422 S. 2]). Wie 

die Beschwerdegegnerin zutreffend ausführt, erscheint es angesichts der 

finanziellen Situation der Beschwerdeführerin (vgl. dazu vorstehende 

Erwägung 2d) in der Tat als zweifelhaft, dass diese im Stande wäre, zu 

Unrecht erhaltene Versicherungsleistungen zurückzuerstatten, womit die 

Beschwerdegegnerin ein erhebliches Interesse an der sofortigen 

Sistierung der Rentenleistungen hat. Demgegenüber begründet die 

Beschwerdeführerin das Interesse an der Weiterausrichtung der streitigen 

Rente in erster Linie damit, beim Wegfall der fraglichen Leistungen 

gezwungen zu sein, öffentliche Unterstützung in Anspruch zu nehmen. 

Eine allfällige Notwendigkeit des Bezugs von öffentlicher Unterstützung 

bildet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei gefährdeter 

Rückerstattung indes ebenso wenig wie die Notwendigkeit der 

Veräusserung allfälliger Vermögenswerte einen überwiegenden Grund für 

die Weiterausrichtung streitiger Rentenleistungen (vgl. dazu BGE 105 V 

266 E.3; Urteile des Bundesgerichts 8C_110/2008 vom 7. Mai 2008 E.2.3, 

8C_276/2007 vom 20. November 2011 E.4.1). Dass die vorläufige 

Einstellung der zur Diskussion stehenden Rentenleistungen besonders 

einschneidende Auswirkungen hätte, behauptet die Beschwerdeführerin 

zwar. Sie legt jedoch nicht dar, dass ihr Nachteile entstehen würden, die 

durch eine spätere Nachzahlung nicht wiedergutgemacht werden 

könnten. So behauptet sie insbesondere nicht, wegen der ausbleibenden 

Rentenzahlungen gezwungen zu sein, ihre Hunde wegzugeben oder nicht 

mehr wiederbeschaffbare Vermögenswerte veräussern zu müssen. Unter 

- 18 -

den gegebenen Umständen ist das Interesse der Beschwerdegegnerin an 

der Vermeidung möglicherweise nicht mehr einbringlicher 

Rückforderungen deshalb höher zu gewichten als das Interesse der 

Beschwerdeführerin an der Weiterausrichtung der Invalidenrente. Dass 

weitere Beweisvorkehren an diesem Ergebnis etwas ändern würden, 

kann ausgeschlossen werden. Die von den Verfahrensparteien betreffend 

die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellten 

Beweisanträge (vgl. Zeugeneinvernahme von D._____, Frau E._____ 

[Duplik vom 29. Februar 2016 S. 4]; Abklärungen über das korrekte 

Versanddatum des Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 21. Oktober 

2014 [Replik vom 5. Februar 2016 S. 3]) sind demnach in antizipierter 

Beweiswürdigung abzuweisen, zumal sich diese auf die Einhaltung der 

90-tägigen Revisionsfrist beziehen und damit eine Frage beschlagen, die 

im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht von Bedeutung ist. Die 

Beschwerdegegnerin hat das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 

2. Oktober 2015 um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung 

folglich zu Recht abgewiesen. Die angefochtene Zwischenverfügung 

erweist sich demzufolge als rechtens, womit sie zu bestätigen und die 

dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen ist. 

7. Die im Weiteren geltend gemachte Rechtsverzögerung begründet die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen mit der existenziellen Bedeutung 

der streitbetroffenen Invalidenrente. Die Beschwerdegegnerin habe, bevor 

sie die Rentenleistungen im April 2015 eingestellt habe, umfassende 

Abklärungen getroffen. Es sei deshalb kein besonderer Grund ersichtlich, 

weshalb für das Einspracheverfahren (noch einmal) besonders viel Zeit 

erforderlich sei. Es liege vielmehr eine Rechtsverzögerung vor und die 

Beschwerdegegnerin sei anzuweisen, den Entscheid innert kurzer Frist zu 

erlassen. Gegen diese Argumentation wendet die Beschwerdegegnerin 

ein, das vorliegende Dossier erweise sich aufgrund des 

eurointernationalen Bezugs, der komplizierten und umfangreichen 

- 19 -

Krankengeschichte sowie Sachverhaltsermittlungen in Richtung 

Versicherungsmissbrauch als sehr komplex. Dies seien wichtige Gründe, 

welche es verunmöglichten, den Einspracheentscheid innert der von der 

Lehre postulierten Frist von zwei Monaten zu erlassen. Hinzu komme, 

dass zwar eine Einsprachebegründung vom 22. Juni 2015 vorliege, die 

Beschwerdeführerin indes mit Schreiben vom 29. Juli 2015 um die 

Zustellung von weiteren Observa-tionsunterlagen ersucht habe. In diesem 

Zusammenhang seien interne Abklärungen und Rückfragen mit der 

Abteilung zur Bekämpfung von Versicherungsmissbrauch vorgenommen 

worden, was weitere Korrespondenz bis zum 26. August 2015 nach sich 

gezogen habe. Bis dahin habe die Beschwerdegegnerin keinen 

Einspracheentscheid erlassen können, da sie unter dem Aspekt der 

Ergänzung der Einsprache weitere Eingaben erwartet habe. Mit 

Schreiben vom 2. Oktober 2015 habe die Beschwerdeführerin sodann die 

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung verlangt, was die 

Beschwerdegegnerin mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 

abgelehnt habe. Mittlerweile habe sich die Beschwerdegegnerin 

entschieden, die Beschwerdeführerin interdisziplinär begutachten zu 

lassen. Die erhobene Rechtsverzögerungsbeschwerde erweise sich somit 

als haltlos.

8. a) Eine Verwaltungsbehörde verletzt Art. 29 Abs. 1 der Bundesverfassung 

der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101), wenn sie ein 

Gesuch, dessen Erledigung in ihre Zuständigkeit fällt, nicht an die Hand 

nimmt und behandelt. Art. 29 Abs. 1 BV wird aber auch missachtet, wenn 

die zuständige Behörde sich zwar bereit zeigt, einen Entscheid zu treffen, 

diesen aber nicht binnen der Frist fasst, welche nach der Natur der 

Sache, der Schwierigkeit und dem Umfang der abzuklärenden Fragen 

sowie den übrigen massgeblichen Umständen als angemessen erscheint 

(sog. Rechtsverzögerung). Dabei ist es für den Rechtsuchenden 

unerheblich, auf welche Gründe die Rechtsverweigerung oder 

- 20 -

Rechtsverzögerung zurückzuführen ist; entscheidend ist ausschliesslich, 

dass die Behörde nicht oder nicht fristgerecht handelt und dadurch eine 

formelle Rechtsverweigerung begeht (BGE 124 V 130, 117 Ia 116 E.3a, 

197 E.1c; KÖLZ / HÄNER / BERTSCHI, a.a.O., Rz. 1301).

b) Diese verfassungsmässigen Grundsätze ruft Art. 52 Abs. 2 Satz 1 ATSG 

für das sozialversicherungsrechtliche Einspracheverfahren in Erinnerung, 

ohne jedoch eine genaue Frist für den Erlass des Einspracheentscheids 

zu fixieren. Die Gesetzesmaterialien enthalten dazu ebenfalls keine 

näheren Angaben. Unter diesen Umständen ist die massgebliche 

Zeitspanne für den Erlass eines Einspracheentscheids nach den zu Art. 

29 Abs. 1 BV entwickelten Grundsätzen zu bestimmen (vgl. BGE 125 V 

188 E.2 und 3; Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

I 760/05 vom 24. Mai 2006 E.3.1, KIESER, a.a.O., Art. 52 N. 51). In der 

Lehre wird von diesem Grundsatz ausgehend teilweise die Auffassung 

vertreten, ein Einspracheentscheid sei innert zwei Monaten zu fällen, 

sofern keine weiteren Abklärungen notwendig seien, keine Fristen 

anzusetzen seien und die Behandlung der Einsprache mit einem 

durchschnittlichen Arbeitsaufwand verbunden sei (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 

52 N. 51, Art. 56 N. 21 ff., 31 mit Hinweisen auf Jürg Maeschi, 

Kommentar zum Bundesgesetz über die Militärversicherung [MVG] vom 

19. Juni 1992, Bern 2000, Art. 99 N. 12). Die Gerichtspraxis zu Art. 29 

Abs. 1 BV ist, soweit ersichtlich, grosszügiger und hat bis anhin erst eine 

Untätigkeit während neun bzw. zwölf Monaten als rechtsverzögernd 

betrachtet (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 56 N. 31 m.H. auf die 

Rechtsprechung). 

c) In Bezug auf den für die Beurteilung der behaupteten Rechtsverzögerung 

massgeblichen Verfahrensablauf geht aus den Akten hervor, dass die 

Beschwerdeführerin am 4. Mai 2015 Einsprache gegen die 

rentenaufhebende Verfügung vom 14. April 2015 erhob (Bg-act. 411), die 

- 21 -

sie am 22. Juni 2015 begründete (Bg-act. 417). Mit Schreiben vom 

29. Juli 2015 ersuchte sie alsdann um Zustellung der während der 

Observation gemachten Aufnahmen und beantragte, die 

Beschwerdeführerin interdisziplinär begutachten zu lassen (Bg-act. 418). 

Am 26. August 2015 teilte die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin in der Folge mit, sie besitze bereits sämtliche 

Aufzeichnungen über die gemachten Observationen (Bg-act. 419). Mit 

Schreiben vom 2. Oktober 2015 beantragte die Beschwerdeführerin 

danach die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihrer 

Einsprache vom 4. Mai 2015 (Bg-act. 420). Diesen Antrag wies die 

Beschwerdegegnerin mit Zwischenverfügung vom 15. Oktober 2015 ab 

(Bg-act. 422). Mit der dagegen eingereichten Beschwerde macht die 

Beschwerdeführerin eine Rechtsverzögerung geltend. 

d) Angesichts dieses Verfahrensablaufs erscheint diese Rüge als 

unbegründet, erweist es sich doch unter den gegebenen Umständen 

durchaus als vertretbar, dass die Beschwerdegegnerin bis im August 

2015 annahm, die Beschwerdeführerin werde ihre Einsprache ergänzen. 

Folgerichtig sah sie bis dahin davon ab, über die Einsprache der 

Beschwerdeführerin zu entscheiden und die Redaktion des 

Einspracheentscheids anhand zu nehmen. In der Folge beurteilte sie den 

Antrag der Beschwerdeführerin auf Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung und wies diesen in der Zwischenverfügung vom 

15. Oktober 2015 ab. Mit Blick auf diesen Verfahrensablauf ist der 

Vorwurf der Rechtsverzögerung nicht gerechtfertigt, zumal die Vorakten 

ausgesprochen umfangreich sind, die Krankengeschichte kompliziert ist 

und der Vorwurf des Versicherungsmissbrauchs im Raum steht. Im 

Übrigen ist zu beachten, dass die Beschwerdegegnerin nunmehr – wie 

von der Beschwerdeführerin selbst beantragt (Bg-act. 418) – eine 

interdisziplinäre Begutachtung (Chirurgie/Orthopädie, Psychiatrie, evtl. 

Neurologie) vorgesehen hat (Bg-act. 425). Das Ergebnis dieser 

- 22 -

Beweisvorkehr gilt es selbstredend abzuwarten, bevor der begehrte 

Einspracheentscheid erlassen werden kann. Der Vorwurf der 

Rechtsverzögerung erweist sich unter den gegebenen Umständen folglich 

als unbegründet. Die Rechtsverzögerungsbeschwerde der 

Beschwerdeführerin ist demzufolge ebenfalls abzuweisen.

9. Das vorliegende Verfahren ist, abgesehen von vorliegend ausser Betracht 

fallenden Ausnahmen, kostenlos (Art. 61 lit. a ATSG). Die obsiegende 

Beschwerdegegnerin hat als zuständige Unfallversicherungsgesellschaft 

keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e 

contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]