# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3782c255-c30a-51fe-85c1-1b6e99c8ffe8
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-12-02
**Language:** de
**Title:** Revisionsweise Aufhebung einer laufenden Rente (Art. 17 Abs. 2 ATSG) wegen verbesserten Gesundheitszustands.
**Docket/Reference:** IV.2012.00511
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.00511.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.00511
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Slavik
Urteil
vom
2. Dezember 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
Rämistrasse
5, Postfach 462, 8024 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1963,
arbeitete als Mauer und meldete sich am 16. Januar 2004 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug (Rente, berufliche Massnahmen) an. Als gesundheitliche Beschwerden führte er an: Hirnblutung, Schwindel, Kopfschmerzen, Vergesslichkeit, Depression und Angstzustände nach einem Sturz
aus einer Höhe von vier Metern
auf der Bau
stelle [am 19. Dezember 2000] (Urk. 7/8).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte
in der Folge
beruflich-erwerbliche sowie medizinische Abklärungen und sprach dem Versicherten am 9. März 2006 ab 1. Dezember 2003 eine ganze Rente zu (Urk. 7/49; Urk. 7/53), nachdem sie ihm am 30. November 2005 mitgeteilt hatte, dass er im Rahmen der
Schadenmin
derungspflicht
seine psychischen Beschwerden
therapeutisch angehen müsse (Urk. 7/42).
Mit Mitteilung vom 3. April 2008 wurde der Anspruch auf die laufende ganze Rente revis
ionsweise bestätigt (Urk. 7/83).
Anlässlich des im Jahr 2010 dur
chgeführten Revisionsverfahrens
gab der Beschwerdeführer an, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe (Urk. 7/85). G
estützt auf
das aus diesem Anlass eingeholte
interdisziplinäre Gut
achten des
Y.___
vom 23. November 2011 (Urk. 7/102) teilte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 18. Januar 2012 mit, dass der ursprüngliche Rentenbescheid nicht nachvollziehbar sei und die Verfügung vom 9. März 2006 deshalb wiedererwägungsweise aufgehoben werde (Urk. 7/107). Nachdem der Beschwerdeführer am 15. Februar 2012 dagegen Einwand erhoben hatte (Urk. 7/115; ergänzende Begründung vom 21. März 2012, Urk. 7/117), bestätigte die IV-Stelle ihren Entscheid mit Verfügung vom 10. April 2012 (Urk. 2)
.
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 14. Mai 2012 Beschwerde (Urk. 1) und bean
tragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, eventuell die Sache an die Beschwerdegegnerin zur weiteren Abklärung zurückzuweisen. Ferner ersuchte er um unentgeltliche Prozessführung und um die Bestellung von Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
als unentgeltlichen Rechtsbeistand.
In ihrer
Beschwerdeant
wort
vom 2. Juli 2012 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Be
schwerde (Urk. 6), was dem Beschwerdeführer am 19. Juli 2012 mitgeteilt wurde (Urk. 10).
3.
Auf
die
Vorbringen der Parteien sowie auf die Akten ist, soweit für die
Ent
scheidfindung
erforderlich, in den Erwägungen einzugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
1.1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmög
lichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.1.2
Die
massgeblichen Rentenabstufungen geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem
Invaliditäts
grad
von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
2
1.2.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und
in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.2
.2
Fehlen die in
Art.
17 ATSG genannten Voraussetzungen, so kann die
Ren
ten
ver
fü
gung
lediglich nach den für die Wiedererwägung rechtskräftiger
Ver
waltungsverfügungen
geltenden Regeln abgeändert werden. Danach ist die Verwaltung befugt, auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn sich diese als zweifellos unrichtig erweist und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Sie ist verpflichtet, darauf zurückzukommen, wenn neue Tatsachen oder neue Beweismittel entdeckt werden, die geeignet sind, zu einer andern rechtlichen Beurteilung zu führen (BGE 110 V 178
E. 2a, 292 E. 1 mit Hinweisen)
.
1.2.3
Um beurteilen zu können, ob sich die medizinischen Verhältnisse in einer anspruchserheblichen Weise verändert haben, und für die Bemessung des
Invali
ditätsgrads
ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterla
gen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben
(BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).
2.
2.1
Im Rahmen eines Revisionsverfahrens ist zunächst zu prüfen, ob sich die gesund
heitlichen Verhältnisse seit der letzten rechtskräftigen
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 9. März 2006
leistungserheblich verändert haben (E. 1.1).
2.
2
Die
damalige
Aktenlage
präsentiert sich wie folgt:
Der
Beschwerdeführer
stürzte
am 19. Dezember 2000 bei der Arbeit auf einer Baustelle aus einer Höhe von ca. 4 Metern (Urk. 7/12/86).
Ab
8. Mai 2001
arbeite
te
er
wieder vollzeitlich
als Maurer
. Am 18. Dezember 2002 gab er seine Erwerbstätigkeit
auf (
Urk. 7/41
).
Dr.
med.
Z.___
, Neurologie
FMH, führte in seinem Gutachten zuhan
den der Schweizerischen Unfallversicherungsans
talt (SUVA) vom 12. August 2005
an
, dass beim Beschwerdeführer rein vom Unfallgeschehen her kein bleiben
der
organischer
Gesundheitsschaden, insbesondere kein Schädel-Hirntrauma, vorliege, wie dies anfänglich fälschlicherweise so diagnostiziert worden sei. Eine Einschränkung sei
– auch aufgrund der ärztlichen Fehlbeurteilungen –
vielmehr auf dem
psychischen Gebiet anzunehmen
(Urk. 7/33).
Vom 6. August bis am 1. Oktober 2003
wurde
der Beschwerdeführer in der
A.___
statio
när
behandelt
(Urk. 7/15).
Vom 17. Dezember 2003 bis am 8. März 2004 war er in der Tagesklinik der
B.___
in Behandlung (Urk. 7/19). Vom 15. März bis 12. Mai 2004 wurde er im
C.___
und vom 16. August
bis 19. September 2004 in der
D.___
behandelt (Urk. 7/20
;
Urk. 7/27
)
.
Die Beschwerdegegnerin legte den Fall RAD-Arzt
Dr.
med.
E.___
vor, der am 16. September 2005 empfahl, den Beschwerdeführer psychiatrisch begutachten zu lassen (Urk. 7/41). Dr. med.
F.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie
,
gab in seiner Expertise vom 12. November 2005 an, dass der Beschwerdeführer an einer posttraumatischen Belastungsstörung (
PTBS,
ICD-10: F43.1), an einer schweren depressiven Episode (ICD-10: F32.2) sowie an einer
somatoformen
Schmerzstörung (ICD-10: F45.4)
leide
. Die beiden erstgenannten Diagnosen würden eine Arbeitsfähigkeit zurzeit ausschliessen (Urk. 7/37). Im Rahmen der Beantwortung der Zusatzfragen am 28. November 2005 erläuterte er, dass zunächst das depressive Zustandsbild durch eine antidepressive Medikation verbessert werden sollte, um hernach die
PTBS
gezielt mit entsprechenden Psychotherapieverfahren anzugehen.
Momentan sei der Beschwerdeführer aus fachärztlicher Sicht nicht in der Lage, die in seinem Beruf geforderten Arbeits
leistungen zu erbringen (
Urk
7/40). RAD-Arzt Dr.
E.___
gab am 16. November 2005 an, dass man sich den Schlussfolgerungen des psychiatrischen Gutachtens bezüglich des psychischen Leidens und dessen Auswirkungen auf das Leis
tungsvermögen anschliessen und gegenwärtig eine vollständige Arbeitsunfähig
keit annehmen könne. Weiter empfahl er, eine Schadenminderungspflicht (Psy
chotherapie) aufzuerlegen (Urk. 7/41).
2.3
2.3.1
Anlässlich des im Jahr 2010 eingeleiteten Revisionsverfahrens gab der Be
schwerdeführer an, dass sich sein Gesundheitszustand verschlechtert habe. Er habe starke Schmerzen im Rücken und im rechten Bein, leide insbesondere
an
Vergesslichkeit, Schlaflosigkeit und Schwindel. Manchmal könne er sich nicht selber An- und Auskleiden. Mit dem Auto könne er vereinzelt kurze Strecken bis in die Stadt fahren. Er treibe keinen Sport mehr. Eine Erwerbstätigkeit könne er sich angesichts seines Gesundheitszustands nicht vorstellen. Er könne keine
Computer- oder andere Büroarbeit verrichten und liege meist auf dem Rücken (Urk. 7/85).
2.3.2
Der Beschwerdeführer steht seit 2004 bei
Dr.
med.
G.___
, Facharzt FMH für Neurologie
, in Behandlung.
Dieser gab in seinem Bericht vom 16. November 2010 an, dass die Ursache für die vollständige Arbeitsunfähigkeit des Beschwer
deführers
in den Folgen des
Schädel-Hirntrauma
s
vom 19. Dezember 2000 liege.
Der Beschwerdeführer habe Nacken- und Kopfschmerzen und benötigte Anal
gesie und Antidepressiva. Es kämen keinerlei Erwerbstätigkeiten in Frage. Nach dem schweren Schädel-Hirntrauma bestehe unverändert ein ausgeprägtes,
zer
vikozephales
Beschwerdebild. Es lasse sich noch immer eine
Afferenzstörung
am rechten Auge nachweisen mit in den visuell evozierten Potentialen verklei
nertem kortikalem Antwortsignal. Zusätzlich
liege
ein sensibles
Hemisyndrom
rechts
vor
. Ausserdem bestehe eine deutliche Depression, die offenbar behandelt werde. Diese Behandlung sei
auch
weiterhin erforderlich (Urk. 7/88).
2.
3.3
Dr.
med.
H.___
, Allgemeine Medizin FMH, welcher den Bes
chwerdeführer seit 2000 hausärzt
lich be
treu
t, nannte
am 18. Februar 2011
als Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit
einen
Status nach S
chädel-Hirntrauma
mit Innenohr-B
eschwerden sowie
eine
Angststörung
. Ohne Auswirkung auf die Ar
beitsfähigkeit
liege
eine Diskushernie vor. Der Beschwerdeführer sei depressiv-ängstlich. Die Medikation erfolge mit
Brufen
600 und
Novalgin
. Der Beschwer
deführer sei seit 2000 bis auf
Weiteres
vollständig arbeitsunfähig (Urk. 7/90).
2.3.4
Im
Y.___
wurde der Beschwerdeführer interdisziplinär (internistisch-neurologisch
sowie psychiatrisch) begutachtet
(Expertise vom 23. November 2011, Urk. 7/102)
.
Es wurde berichtet, dass der Beschwerdeführer eine diffuse
Schwindelsympto
matik
, einen linksseitigen Tinnitus, episodische Kopfschmerzen sowie lumbale Rückenschmerzen angegeben habe, weswegen er sich als nicht mehr arbeitsfä
hig erachte.
Die internistische Untersuchung habe das Bild eines 47-jährigen
normosomen
, kardiopulmonal kompensierten
Exploranden
in unauffälligem Allgemeinzustand gezeigt. Die klinische Untersuchung sei altersentsprechend normal, ohne Hin
weise für eine Links- oder Rechtsherzinsuffizienz oder für eine
Lungenerkran
kung
. Auch im
Abdominalstatus
hätten
sich keine pathologischen Befunde erheben
lassen
. Korrelierend dazu fänden sich durchwegs Normalwerte in den La
boruntersuchungen. Aus internistischer Sicht lasse sich keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen, weder in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit noch in Verweistätigkeiten.
In der neurologischen Untersuchung
hätte sich ein diskretes Residuum einer S1-Wurzelläsion rechts
finden lassen
,
das
keine behindernde Funktionsstörung begründe. Der sonstige Neurostatus sei
gänzlich
unauffällig gewesen.
Auch die Befunde am Bewegungsapparat seien im Wesentlichen normal gewesen. Die spontanen Bewegungsmuster seien komplett normal gewesen. Es habe sich keine durch Schmerzen erklärbare Bewegungseinschränkung beobachten lassen. Lediglich in der Untersuchung sei es zu erheblichen Befundbetonungen durch den Beschwerdeführer gekommen. Ein nachvollziehbares
vestibuläres
Syndrom bestehe nicht. Die Bandscheibenhernie L5/S1 könne als verheilt betrachtet wer
den. Es bestehe keine
radikuläre
Schmerzsymptomatik für die Segmente S1 oder L
5.
Aus neurologischer Sicht bestehe somit eine vollständige Arbeitsfähigkeit.
Es müsse betont werden, dass zu keinem Zeitpunkt die Diagnose eines schweren Schädel-Hirntraumas zu stellen gewesen sei.
In der psychiatrischen Untersuchung habe sich beim Beschwerdeführer gegen
wärtig keine psychiatrische Diagnose stellen lassen. Die in den Unterlagen immer wieder erwähnte depressive Störung, habe sich im psychiatrischen
Un
tersuchungsgespräch
nicht feststellen lassen. Der Beschwerdeführer zeige keine Hinweise für eine depressive Episode. Er zeige keine depressive Stimmung in einem ungewöhnlichen Ausmass. Er zeige auch keinen Interessen- oder
Freud
verlust
an Aktivitäten, die normalerweise angenehm gewesen
seien
. Er lese gerne Zeitung, schaue gerne fern oder spiele auch gerne mit dem
Gross
kind
. Im Untersuchungsgespräch habe sich kein verminderter Antrieb oder eine gestei
gerte Ermüdbarkeit nachweisen lassen. Der Beschwerdeführer habe im Gespräch auch keinen Verlust des Selbstvertrauens oder des Selbstwertgefühls gezeigt; ebenso
wenig
habe er
unbegründete
Selbstvorwürfe oder ausgeprägte unange
messene Schuldgefühle. Es bestünden keine wiederkehrenden Gedanken an den Tod oder an Suizid. Es lägen weder ein vermindertes Denk- oder
Kon
zen
trati
onsvermögen
, noch Unschlüssigkeit oder Unentschlossenheit vor. Es habe sich im Gespräch auch keine psychomotorische Agitiertheit oder Hemmung nach
weisen lassen. Der Beschwerdeführer leide nicht unter
Appetit
ver
lust
oder ge
steigertem Appetit mit entsprechender Gewichtsveränderung. Die beste
henden Schlafstörungen könnten auch aufgrund einer mangelnden
Tages
struk
tur
inter
pretiert werden. Eine posttraumatische Belastungsstörung liege eben
falls nicht vor. Es lägen keine anhaltenden Erinnerungen oder ein
Wieder
erle
ben
der Belastung oder aufdringliche Nachhallerinnerungen (Flash back) vor. Der Beschwerdeführer meide auch keine Umstände, welche der trauma
ti
sie
ren
den Be
lastung ähneln oder mit ihr in Zusammenhang stehen würden. Er sei auch nach dem Unfallereignis noch länger als ein Jahr auf dem Bau arbeiten gegan
gen. Das Schmerzgeschehen des Beschwerdeführers könne nicht als un
über
wind
bar bezeichnet werden. Es liege keine schwere psychiatrische oder soma
tische
Komorbidität
vor; es zeige sich keine Persönlichk
eitsstörung. Der Beschwerde
führer sei nicht aus allen Bere
ichen des Lebens ausgeschlossen;
er sei familiär integriert, habe eine Ehe, die gut laufe, kümmere sich um das Enkel
kind und habe Kontakt mit seinen Geschwistern.
Es handle sich auch nicht um ein Schmerzgeschehen, das therapeutisch nicht
angehbar
sei, vielmehr lasse sich der Beschwerdeführer selber weder psychopharmakologisch noch psycho
thera
peu
tisch behandeln. Aus psychiatrischer Sicht sei er
daher
zu 100 % ar
beits
fä
hig. Er sei pünktlich, könne seinen Verpflichtungen nachgehen, scheine sich um seine Familie zu kümmern und sei auch im Untersuchungsgespräch angepasst gewesen.
Zusammengefasst sei der Beschwerdeführer aus internistischer, neurologischer und psychiatrisch
er Sicht zu 100 % arbeitsfähig.
2.4
Die
ursprüngliche
Rentenzusprache
mit Verfügung vom
9. März 2006 erfolgte aufgrund der damals diagnostizierten posttraumatischen Belastungsstörung so
wie einer
schweren
depressiven Episode. Aus der ausführlichen psychiatrischen
Y.___
-Expertise geht hervor, dass diese Beschwerdebilder heute nicht diagnosti
ziert werden können. Die Gutachter haben nachvollziehbar aufgezeigt, dass kei
nerlei Befunde oder Symptome erhoben werden können, durch welche eine psy
chiatrische Erkrankung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nachgewiesen werden könnte. Beim Beschwerdeführer besteht heute keine depressive Symp
tomatik; auch gibt es keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer posttrauma
tischen Belastungsstörung. Aus den Ausführungen der
Y.___
-Gutachter ist ersichtlich, dass auch keine anderen psychischen Störungen (mit oder ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit) diagnostiziert werden können
- so insbeson
dere auch keine
somatoforme
Schmerzstörung
.
Eine hiervon abweichende fach
ärztlich-psychiatrische Beurteilung liegt nicht vor. Der behandelnde Neurologe
Dr.
G.___
gab lediglich an, dass eine deutliche Depression bestehe und ging fälschlicherweise davon aus, dass diese behandelt werde. Der Hausarzt des Beschwerdeführers,
Dr.
H.___
, führte an, dass der Beschwerdeführer „depressiv-ängstlich“ sei, ohne jedoch entsprechende Befunde zu
nennen
oder ein psychi
atrisches Krankheitsbild zu diagnostizieren.
Aus d
iesen Stellungnahmen der behandelnden Ärzte kann aus psychiatrischer Sicht nichts gewonnen werden.
Zum Zeitpunkt der
Rentenzusprache
mit Verfügung vom 9. März 2006 lagen keine somatischen Erkrankungen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit vor. Aus den Berichten der behandelnden Ärzte kann auch nicht entnommen werden,
dass
sich die somatische Situation seit damals verschlechtert
hätte
. Dr.
G.___
erachtet
e
den Beschwerdeführer insbesondere wegen Nacken- und
Kopfschmerzen als vollst
ändig arbeitsunfähig, dies
aber
bereits seit dem
Unfall
ereignis
im Dezember 200
0.
Er führte diese Einschätzung auf ein damals erlitte
nes schweres Schädel-Hirntrauma zurück, was aber gemäss den damaligen ärztlichen Berichten nachweislich nie vorlag. Vielmehr war es dem Beschwer
de
führer wenige Monate nach
dem
Sturz
auf der Baustelle
möglich, während eineinhalb Jahren in seiner angestammten Tätigkeit als Maurer auf dem Bau zu arbeiten. Wenn
Dr.
G.___
in diesem Zusammenhang von eine
m
unveränder
ten
zervikozephalen
Beschwerdebild spricht, kann dieser Auffassung aus den genannten Gründen nicht gefolgt werden.
Auch Dr.
H.___
diagnostizierte mit den angegebenen
Innenohrbeschwerden
keine
Erkrankung
, welche neuerdings eine vollständig eingeschränkte Arbeitsfä
higkeit plausibilisieren liesse
.
Aus den internistischen und neurologischen Untersuchungsbefunden im
Y.___
-Gutachten geht vielmehr hervor, dass auch somatisch keinerlei Beschwerden mit Auswir
kungen auf die Arbeitsfähigkeit vorliegen. Vielmehr ist der Beschwerdeführer aus somatischer Sicht – wie schon im Zeitpunkt der erstmaligen
Rentenzu
sprache
im Jahr 2006 – unveränder
t vollständig arbeitsfähig
. Ferner können
wie gesehen
heute keinerlei psychiatrischen Erkrankungen
mehr
diagnostiziert wer
den
, womit sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers verbessert hat.
2.5
Bei dieser Sachlage liegt ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vor und es kann offenbleiben, ob die ursprüngliche rentenzusprechende Verfügung nicht als zweifellos unrichtig zu betrachten wäre, wie dies die Verwaltung an
genommen hat.
Da der Beschwerdeführer aus gesundheitlicher Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit
nicht
eingeschränkt ist,
besteht
kein
Rentenanspruch mehr, weshalb sich die angefochtene Verfügung als rechtmässig erweist
, was zur Abweisung der Be
schwerde führt
.
3.
3.1
Die Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtsvertretung sind erfüllt. Dem Beschwerdeführer ist damit in Gutheissung des beschwerdeweise gestellten Ge
suchs Rechtsanwalt
Bernhard
Zollinger
als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorl
iegende Verfahren zu bestellen.
3.2
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig (vgl.
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG). Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in der Höhe von
Fr.
600.-- dem
unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, zufolge Gewährung der unent
geltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3.3
Der mit Honorarnote vom
19. November 2013
(
Urk.
11
) geltend gemachte Auf
wand von
7,16 Stunden
und Fr.
60
.--
Barauslagen
erscheint der Sache ange
messen, weshalb der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt
Bernhard
Zollinger
, für das vorliegende Verfahren mit
Fr.
1‘611.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädi
gen ist.
3.4
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das
Sozialversiche
rungsgericht
(
GSVGer
) hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichts
kosten und der Anwaltsentschädigung verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht
beschliesst
:
In Bewilligung des Gesuchs vom 1
4.
Mai
2012
wird
dem
Beschwerdeführer
die unentgeltliche Prozessführung gewährt
und Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Rechtsanwalt
Bernhard
Zollinger
,
Zürich
, wird m
it Fr. 1‘611.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Besc
hwerdeführer wird auf § 16 Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Bernhard
Zollinger
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstSlavik