# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 3aff24b5-278c-5889-8b7d-6917627ed08a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-04-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 28.04.2022 720 21 267 / 90
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-267---90_2022-04-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 28. April 2022 (720 21 267 / 90) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Rentenrevision: Zulässigkeit der Überprüfung des Valideneinkommens im Rahmen einer 
Revision, nachträgliche Qualifikation als Frühinvalide  
 
 
Besetzung Präsidentin Doris Vollenweider, Kantonsrichterin Susanne Afheldt, 

Kantonsrichter Daniel Noll, Gerichtsschreiberin Tina Gerber 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Katrin Plattner, Behin-
dertenforum, Bachlettenstrasse 12, 4054 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, Be-
schwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente  

 
 
 
A. Die 1973 geborene A.____ ist seit ihrer Kindheit verschiedentlich gesundheitlich beein-
trächtigt und bezog aufgrund ihrer Einschränkungen Leistungen der Eidgenössischen Invaliden-
versicherung (IV) (Sonderschulbeiträge, pädagogisch-therapeutische Massnahmen). Mit Unter-
stützung der IV absolvierte die Versicherte vom 6. August 1990 bis 30. Juni 1992 eine Anlehre 
zur Hauswirtschafterin im Schulheim B.____ in C.____. Nachdem sie im August 1992 selbststän-
dig eine weitere Anlehre als Hilfsverkäuferin begonnen hatte, schloss die zuständige IV-

 

 
 
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Regionalstelle die berufliche Eingliederung der Versicherten ab. Von August 1994 bis Ende Ok-
tober 1995 arbeitete die Versicherte in einem 100%-Pensum als Verkaufshelferin bei der Firma 
D.____. Anschliessend war sie in vereinzelten Temporärstellen tätig und bezog Arbeitslosentag-
gelder. Am 13. November 1996 meldete sich A.____ bei der IV zum Leistungsbezug an. Nach 
Durchführung einer beruflichen Massnahme arbeitete sie ab dem 3. November 1997 bei der Ge-
sellschaft E.____ im Umfang eines 100%-Pensums als Mitarbeiterin Grosshaushalt. Mit Verfü-
gung vom 18. September 1998 wurde ihr von der zuständigen IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-
Stelle) mit Wirkung ab 1. November 1996 eine ganze Rente, basierend auf einem Invaliditätsgrad 
von 79% zugesprochen. Im Rahmen verschiedener Revisionen von Amtes wegen wurde die zu-
gesprochene ganze Rente der Versicherten in den Jahren 2000, 2005, 2007, 2010, 2014 und 
2017 bestätigt. Im Februar 2021 leitete die IV-Stelle ein weiteres Revisionsverfahren ein. Nach 
Abklärung der gesundheitlichen und erwerblichen Verhältnisse sowie nach Durchführung eines 
Vorbescheidverfahrens wurde die A.____ zugesprochene ganze Rente mit Verfügung vom 
15. Juli 2021 auf eine Dreiviertelsrente herabgesetzt. Grund für die Herabsetzung der Rente sei 
das erhöhte Invalideneinkommen, woraus sich neu ein Invaliditätsgrad von 63% ergebe.  
 
B. Gegen diese Verfügung erhob A.____, vertreten durch lic. iur. Katrin Plattner des Behin-
dertenforums, am 10. September 2021 Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversi-
cherungsrecht (Kantonsgericht). Sie beantragte, es sei ihr in Aufhebung der angefochtenen Ver-
fügung weiterhin eine ganze Rente der Invalidenversicherung auszurichten, unter o/e-Kosten-
folge. Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Beschwerdeführerin als Früh-
invalide zu qualifizieren sei. Das in diesem Sinne ermittelte Valideneinkommen führe zum An-
spruch auf eine ganze Rente.  
 
C. Die Beschwerdegegnerin schloss in ihrer Vernehmlassung auf Abweisung der Be-
schwerde. Die Beschwerdeführerin habe eine von der IV unabhängige Anlehre abgeschlossen 
und sei anschliessend im erlernten Beruf auf dem ersten Arbeitsmarkt über ein Jahr lang erwerbs-
tätig gewesen. Bei dieser Ausgangslage sei die Versicherte nicht als Frühinvalide anzusehen. 
Überdies beruhe die aktuelle Berechnung des Invaliditätsgrades auf demselben Valideneinkom-
men wie bei der erstmaligen Rentenzusprache im Jahr 1998. Für ein Abweichen von diesem 
Valideneinkommen bestehe kein Grund, zumal die Verfügung vom 18. September 1998 unange-
fochten in Rechtskraft erwachsen sei. Es handle sich um eine res iudicata.  
 
D. Mit Verfügung vom 2. Dezember 2021 wurde der vorliegende Fall dem Gericht zur Be-
urteilung überwiesen.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 

1.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versicherungs-
gericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfah-
rens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständigkeit des 
Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die 

 

 
 
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Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beurteilt das Kan-
tonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons Beschwerden 
gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vor-
liegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Be-
schwerde vom 10. September 2021 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Am 1. Januar 2022 trat die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft. Die vorliegend angefochtene Verfügung 
erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts 
und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 
1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die 
Invalidenversicherung (IVV) vom 17. Januar 1961 sowie des Bundesgesetzes über den Allgemei-
nen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in der bis 31. Dezember 
2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Februar 2022, 
8C_455/2021, E. 2). Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert 
und angewendet. 
 
2. Streitig ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Massgebend ist der Sachver-
halt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 15. Juli 2021 entwickelt hat. 
Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprü-
fungsbefugnis (BGE 129 V 4 E. 1.2 mit Hinweis).  
 
3.1 Als Invalidität gilt nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 
Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder län-
gere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im Bereich der Invaliden-
versicherung Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter 
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 
Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allge-
meinen Arbeitsmarkt zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens der 
Erwerbsunfähigkeit sind nach dem mit der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten 
Art. 7 Abs. 2 ATSG ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück-
sichtigen (Satz 1). Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht 
nicht überwindbar ist (Satz 2).  
 
3.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70%, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60%, auf eine 
halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50% und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu mindestens 
40% invalid ist. 
 
3.3 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG an-
wendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommensver-
gleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Ein-

 

 
 
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tritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Einglie-
derungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 
erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie 
erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommens-
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbsein-
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden. Aus 
der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). 
 
4.1 Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG sind laufende IV-Renten für die Zukunft zu erhöhen, herab-
zusetzen oder aufzuheben, wenn sich der Invaliditätsgrad in einer für den Anspruch erheblichen 
Weise ändert. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflus-
sen. Zu denken ist dabei in erster Linie an eine wesentliche Änderung des Gesundheitszustandes 
der versicherten Person. Darüber hinaus ist die Rente unter anderem revidierbar, wenn sich die 
erwerblichen Auswirkungen (oder die Auswirkungen in Bezug auf die Betätigung im üblichen Auf-
gabenbereich) des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben 
(BGE 130 V 349 E. 3.5 mit Hinweisen; vgl. auch: BGE 117 V 199 E. 3b mit weiteren Hinweisen; 
RUDOLF RÜEDI, Die Verfügungsanpassung als verfahrensrechtliche Grundfigur namentlich von 
Invalidenrentenrevisionen, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen 
in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 16 f.). Dazu gehört die Verbesserung der Arbeits-
fähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die 
lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im 
revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen). 
 
4.2 Zeitliche Vergleichsbasis für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung des In-
validitätsgrades bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, 
welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsab-
klärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 
114 E. 5.4; vgl. auch BGE 130 V 7 ff. E. 3.2.3). Vorliegend sprach die IV-Stelle der Beschwerde-
führerin mit Verfügung vom 18. September 1998 mit Wirkung ab 1. September 1996 eine ganze 
Rente zu, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 79%. Im Rahmen der im Jahr 2007 durchge-
führten Rentenrevision ermittelte die IV-Stelle aufgrund des erhöhten Invalideneinkommens ei-
nen reduzierten Invaliditätsgrad von 71%, was sich indessen nicht auf die Höhe der Rente aus-
wirkte. Die IV-Stelle holte bei einer weiteren Rentenrevision in den Jahren 2016 und 2017 ein 
psychiatrisches Gutachten bei Dr. med. F.____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein, der 
einen unveränderten Gesundheitszustand feststellte. Die Frage, ob eine Änderung in den tat-
sächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die eine revisionsweise Herabsetzung der bis anhin aus-
gerichteten ganzen Rente auf eine Dreiviertelsrente rechtfertigt, beurteilt sich somit durch Ver-
gleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der Revision in den Jahren 2016 und 2017 (Mitteilung 
vom 17. Januar 2017) bestanden hat, mit demjenigen im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen 
Verfügung vom 15. Juli 2021. 
 

 

 
 
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5. Unter den Parteien ist unbestritten, dass mit dem höheren Invalideneinkommen ein Re-
visionsgrund vorliegt. Ebenfalls unbestritten ist, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwer-
deführerin nicht verändert hat, sowie, dass die Invalidität mittels der allgemeinen Methode des 
Einkommensvergleichs zu bemessen ist. Indessen ist umstritten, welches Valideneinkommen 
dem Einkommensvergleich zugrunde zu legen ist. Während die Beschwerdegegnerin weiterhin 
auf das als Hilfsverkäuferin erzielte Einkommen in den Jahren 1994 bis 1995 abstellt, verlangt 
die Beschwerdeführerin, sie sei als Frühinvalide im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV zu qualifizieren. 
Vorab ist dabei auf das Vorbringen der Beschwerdegegnerin einzugehen, wonach es sich bei der 
umstrittenen Frage des anwendbaren Valideneinkommens um eine res iudicata handle, welche 
im vorliegenden Verfahren nicht (mehr) überprüft werden könne.  
 
5.1 Liegt ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher 
Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht 
(BGE 141 V 9 E. 2.3 mit weiteren Hinweisen). Es ist nicht erforderlich, dass gerade die geänderte 
Tatsache zu einer Neufestsetzung der Invalidenrente führt; vielmehr kann sich bei der allseitigen 
Prüfung des Rentenanspruchs ergeben, dass ein anderes Anspruchselement zu einer Herauf-, 
Herabsetzung oder Aufhebung der Invalidenrente führt (Urteile des Bundesgerichts vom 21. Ok-
tober 2014, 9C_378/2014, E. 4.2 und vom 18. November 2014, 8C_510/2014, E. 4.2 mit zahlrei-
chen Hinweisen).  
 
5.2 In BGE 136 V 369 befasste sich das Bundesgericht mit der Rechtskraft von Entscheiden 
über Dauerleistungen im Bereich der Sozialversicherung. Es hielt fest, dass die Rechtskraft von 
Verfügungen und (Einsprache- oder Beschwerde-) Entscheiden über Dauerleistungen im Bereich 
der Sozialversicherung, u.a. Renten der Alters- und Invalidenversicherung, grundsätzlich zeitlich 
unbeschränkt ist. Sie erfasse die Anspruchsvoraussetzungen ebenso wie die Faktoren der Leis-
tungsbemessung, soweit sie im Entscheidzeitpunkt abgeschlossene Sachverhalte beträfen. Es 
liege insofern eine abgeurteilte Sache (res iudicata) im Rechtssinne vor. Die betreffenden An-
spruchsvoraussetzungen und Leistungsbemessungsfaktoren könnten daher vorbehältlich einer 
prozessualen Revision oder Wiedererwägung des rechtskräftigen Entscheids (Art. 53 Abs. 1 und 
Art. 61 lit. i bzw. Art. 53 Abs. 2 ATSG) nicht bei jeder neuen Bezugsperiode in Frage gestellt und 
geprüft werden, es sei denn, das Gesetz sehe ausdrücklich eine andere Regelung vor (BGE 
136 V 369 E. 3mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Im zitierten Entscheid findet sich hingegen 
keine Aussage des Inhalts, dass im Falle einer Revision nach Art. 17 ATSG die früheren Renten-
berechnungselemente wie Arbeitsunfähigkeitsgrad oder hypothetische Validen- und Invaliden-
einkommen zufolge Rechtskraft nicht mehr überprüft werden könnten (Urteil des Bundesgerichts 
vom 2. Juli 2014, 9C_185/2014, E. 3.1). Vielmehr sind diese Elemente, wie auch die angewen-
dete Bemessungsmethode (vgl. BGE 141 V 15), im Rahmen der umfassenden Prüfung des Ren-
tenanspruchs im Revisionsverfahren zu beurteilen. So hat denn auch das Bundesgericht in ver-
schiedenen Fällen die revisionsweise Überprüfung des Valideneinkommens zugelassen (vgl. Ur-
teile des Bundesgerichts vom 2. Juli 2014, 9C_185/2014, vom 21. Oktober 2014, 9C_378/2014, 
vom 18. November 2014, 8C_510/2014 und vom 1. Mai 2020, 8C_700/2019). Damit steht der 
Überprüfung des Valideneinkommens im vorliegenden Fall – entgegen der Auffassung der Be-
schwerdegegnerin – nichts im Wege. Vielmehr ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass die von 
ihr postulierte Rechtskraft des Valideneinkommens im vorliegenden Fall insofern stossend wäre, 

 

 
 
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da es der Beschwerdeführerin mangels aktuellem und praktischem Rechtsschutzinteresse im 
Zeitpunkt der ursprünglichen Zusprache einer ganzen Rente gar nicht möglich gewesen wäre, 
das Valideneinkommen mittels eines Rechtsmittels anzufechten.  
 
6. Zu prüfen ist damit, ob die Beschwerdeführerin als Frühinvalide im Sinne von Art. 26 
Abs. 1 IVV zu qualifizieren ist. 
 
6.1 Geburts- und Frühinvalide im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV sind Versicherte, die seit ihrer 
Geburt oder Kindheit an einem Gesundheitsschaden leiden und deshalb keine zureichenden be-
ruflichen Kenntnisse erwerben konnten. Darunter fallen jene Personen, die wegen ihrer Invalidität 
überhaupt keine Berufsausbildung absolvieren können. Ebenso dazu gehören indes Versicherte, 
die zwar eine Berufsausbildung abschliessen, zu deren Beginn jedoch bereits invalid waren und 
die absolvierte Ausbildung wegen ihrer Invalidität auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht in 
gleicher Weise "ummünzen" können wie nichtbehinderte Personen mit derselben (ordentlichen) 
Ausbildung (Urteil des Bundesgerichts vom 11. April 2019, 9C_233/2018, E. 1.2 mit Hinweisen). 
Nach der Rechtsprechung ist der Abschluss einer Berufsausbildung als Erwerb von zureichenden 
beruflichen Kenntnissen im Sinne von Art. 26 Abs. 1 IVV zu betrachten. Dazu gehören auch An-
lehren, wenn sie auf einem besonderen, der Invalidität angepassten Bildungsweg ungefähr die 
gleichen Kenntnisse vermitteln wie eine eigentliche Lehre oder eine ordentliche Ausbildung und 
der versicherten Person in Bezug auf den späteren Verdienst praktisch die gleichen Möglichkei-
ten eröffnen. Kann die versicherte Person die in der Anlehre erworbenen zureichenden berufli-
chen Kenntnisse auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten, spricht dies grundsätzlich ge-
gen eine Frühinvalidität (Urteil des Bundesgerichts vom 26. Juli 2019, 9C_798/2018, E. 5.1.1 mit 
Hinweisen). 
 
6.2 Bei Geburts- und Frühinvaliden mit voraussichtlich dauernd rentenbegründender Invali-
dität sowie bei Personen, die ihre Ausbildung aus gesundheitlichen Gründen nicht abschliessen 
konnten, wird die Invalidität aufgrund eines Einkommensvergleichs bemessen (ZAK 1982 S. 495, 
Kreisschreiben über die Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH, gültig ab 
1.1.2015, Stand 1.1.2021] Rz. 3094). Das Valideneinkommen entspricht dabei einem nach dem 
Alter der versicherten Person abgestuften Prozentsatz des jährlich aktualisierten Medianwertes 
gemäss der Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik (Art. 26 Abs. 1 IVV). Der 
jährlich aktualisierte Medianwert gemäss der LSE wird den Versicherern mit IV-Rundschreiben 
des Bundesamtes für Sozialversicherungen mitgeteilt (Urteil des Bundesgerichts vom 19. Feb-
ruar 2015, 9C_611/2014, E. 3.2). Der Versicherungsfall für die Rente von Frühinvaliden tritt in der 
Regel im Zeitpunkt der Vollendung des 18. Altersjahres ein. Dies jedoch nur, sofern diese Versi-
cherten im besagten Zeitpunkt nicht in Eingliederung stehen. In einem solchen Fall tritt die für 
den Rentenanspruch spezifische Invalidität erst nach Abschluss oder Abbruch der Eingliede-
rungsmassnahmen ein (KSIH Rz. 1032, BGE 137 V 417). 
 
7. Den Akten ist folgender entscheidrelevanter Sachverhalt zu entnehmen: 
 
7.1 Gemäss Bericht des logopädischen Dienstes G.____ vom 20. März 1980 litt die Versi-
cherte an einer starken Sprech- und Sprachentwicklungsverzögerung mit Dysgrammatismus und 

 

 
 
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multipler Dyslalie sowie an einer auditiven Differenzierungs- und Merkfähigkeitsschwäche. Ins-
gesamt liege eine schwere Sprachstörung vor, die einer intensiven Behandlung bedürfe. 
 
7.2 Die Ärzteschaft des psychiatrischen Dienstes H.____ führte in ihrem Bericht zuhanden 
der IV-Stelle vom 28. Juli 1981 aus, dass es sich bei der Versicherten um ein körperlich gesundes 
Mädchen mit einer schweren sprachlichen und intellektuellen Retardierung handle. Es liege ein 
Verdacht auf Pseudodebilität vor. Die Geburtsgebrechen würden weiter abgeklärt. Die Versi-
cherte besuche aktuell eine heilpädagogische Tagesschule. In der Untersuchungssituation sei 
sie sehr scheu und wirke bedrückt. Das Durchhaltevermögen während der Testung sei absolut 
nicht altersgemäss gewesen und die Kooperationsbereitschaft habe gefehlt.  
 
7.3 Dem Bericht der Regionalstelle für berufliche Eingliederung der IV vom 12. September 
1990 ist zu entnehmen, dass die Versicherte die Sonderschule im Schulheim B.____ im Juni 
1990 habe abschliessen können. Sie habe im letzten Schuljahr gute Fortschritte erzielt, so dass 
die geplante hauswirtschaftliche Anlehre im Schulheim B.____ nach einer ebenfalls positiv abge-
laufenen Schnupperzeit mit Unterstützung der IV (Ausbildungskosten, Reisekosten, Taggeld) be-
gonnen werden könne.  
 
7.4 Gemäss Kurzbericht der Regionalstelle für berufliche Eingliederung der IV vom 23. Juli 
1992 konnte die Versicherte vermittelt werden. Sie beginne ab August 1992 eine Anlehre als 
Hilfsverkäuferin bei der Firma D.____. Mit dieser Ausbildung seien keine weiteren invaliditätsbe-
dingten Mehrkosten verbunden, so dass die berufliche Eingliederung in Absprache mit der Mutter 
der Versicherten abgeschlossen werden könnte.  
 
7.5 Im Rahmen der Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen vom 13. November 1996 
führte die IV-Stelle berufliche Massnahmen, namentlich vom 7. April 1997 bis 6. Oktober 1997 
eine Abklärung in den Handwerksbetrieben der Gesellschaft E.____, durch. In deren Schlussbe-
richt vom 6. Oktober 1997 wird zusammenfassend festgehalten, dass die Versicherte eine starke 
Intelligenzminderung sowie eine eingeschränkte physische Leistungsfähigkeit (zarte Erschei-
nung, Arthritis vor allem in den Handgelenken) aufweise. Aus ihrer Sicht sei eine existenzsi-
chernde Tätigkeit in der freien Wirtschaft nicht vorstellbar. Es werde vorgeschlagen, die Renten-
frage zu prüfen. Die Versicherte habe den Wunsch geäussert, weiterhin bei der Gesellschaft 
E.____ in der Abteilung Verpackung, Versand und Montage auf einem geschützten Arbeitsplatz 
zu arbeiten.  
 
7.6 In ihrem psychiatrischen und neuropsychologischen Gutachten vom 29. Januar 1997 di-
agnostizierte die Ärzteschaft des psychiatrischen Dienstes I.____ eine anhaltende affektive Stö-
rung (ICD-10 F34.8), eine Intelligenz knapp im Normbereich sowie eine chronische Polyarthritis. 
Im Rahmen der Begutachtung sei eine testpsychologische Abklärung der Intelligenz und Belas-
tungsfähigkeit der Explorandin durchgeführt worden. Im Verbalbereich sei dabei eine leichte In-
telligenzminderung sowie eine praktische Begabung im untersten Normbereich deutlich gewor-
den. Der Gesamt-IQ liege mit 70 an der untersten Grenze des Normbereichs. Knapp unterdurch-
schnittliche Resultate wurden bei Fertigkeiten der visuellen Auffassung, der räumlichen Vorstel-

 

 
 
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lungsfähigkeit und beim Erfassen von Gesamtzusammenhängen erreicht; die Leistungen im Wis-
sensbereich und die Merkfähigkeit hätten weit unter der Norm gelegen. Emotionaler Stress wirke 
vermutlich leistungshemmend. Manchmal habe die Explorandin versucht, Defizite zu überspielen, 
was im Alltag zu einer Überschätzung der Kompetenzen führen könne. Im Aufmerksamkeitsbe-
lastungstest sei die Leistung weit unterdurchschnittlich gewesen. Die Explorandin arbeite unter 
Stress zwar verhältnismässig sorgfältig, das Arbeitstempo sei jedoch sehr gering. Aufgrund der 
grenzwertig normalen Intelligenz mit reduzierter Leistungsfähigkeit und den reduzierten Ressour-
cen, mit Belastungssituationen fertig zu werden, sei die Versicherte aus psychiatrischer Sicht den 
Anforderungen einer Arbeit in der freien Wirtschaft nicht gewachsen und deshalb als 100% ar-
beitsunfähig einzustufen. In Übereinstimmung mit der Berufsberatung der IV werde eine weitere 
Tätigkeit am aktuellen geschützten Arbeitsplatz als sinnvoll erachtet, da die Arbeit der Exploran-
din gut gefalle und eine vertrauensvolle Beziehung zu den Vorgesetzten beschrieben werde.  
 
7.7 Im Rahmen des im Jahr 2016 eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens ordnete die IV-
Stelle bei Dr. F.____ eine psychiatrische Begutachtung an. Mit Gutachten vom 12. Januar 2017 
diagnostizierte dieser mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine partielle Intelligenzminderung 
(ICD-10 F70) mit partiell grenzwertiger Intelligenz sowie eine rezidivierende depressive Störung, 
gegenwärtig remittiert (ICD-10 F33.4). Die Explorandin weise seit Kindheit eine unterdurchschnitt-
liche Intelligenz auf, wenn auch knapp keine Intelligenzminderung. Es sei der Explorandin trotz-
dem gelungen, zwischen 1992 und 1994 im ersten Arbeitsmarkt eine Anlehre zur Hilfsverkäuferin 
zu durchlaufen und im Anschluss daran etwas mehr als ein Jahr in einem 100%-Pensum an 
derselben Arbeitsstelle im Verkauf tätig zu sein. Indessen sei sie dort immer wieder an die Gren-
zen ihrer kognitiven und emotionalen Belastbarkeit gestossen. Nach dem Abbruch der Anstellung 
sei die Explorandin in einzelnen wenigen Temporärstellen tätig gewesen, bevor sie sich – auch 
unter Hinweis auf die arthritische Erkrankung – bei der IV zum Leistungsbezug angemeldet habe. 
Die Berufsanamnese zeige, dass die Explorandin eine zumindest grenzwertige intellektuelle und 
kognitive Struktur mitbringe und zeitlebens dazu geneigt habe, bei bereits geringfügigen äusseren 
Anforderungen mit Gefühlen der Überforderung und depressiven Einbrüchen zu reagieren, so 
dass sie in diesen Situationen auch die grenzwertigen intellektuellen und kognitiven Ressourcen 
nur noch ungenügend habe abrufen können. Aus der Anamnese seien zwei Hospitalisationen in 
psychiatrischen Kliniken bekannt. Die Explorandin sei bereits als Kind immer wieder mit ihren 
frühen intellektuellen Defiziten wie auch mit ihrer Sprachstörung konfrontiert gewesen und habe 
diesbezüglich immer wieder Entwertung und Ausgrenzung erfahren, so dass hier früh ein Prozess 
in Gang gekommen sei, der als sekundäre Neurotisierung bezeichnet werde. Damit werde be-
schrieben, dass im Rahmen der tagtäglich gespiegelten Intelligenzschwäche, aber auch der über 
viele Jahre bestehenden Sprachstörungen ein Selbstverständnis erwächst, z.B. insuffizient zu 
sein. Ein Teil dieser sekundären Neurotisierung umfasse ohne Zweifel auch die wiederholten de-
pressiven Episoden der Explorandin. Da die Explorandin aber über grenzwertige oder teilweise 
unterdurchschnittliche intellektuelle Ressourcen verfüge, sei sie schon aus diesen Gründen nicht 
in der Lage, Konflikt- und Belastungssituationen adäquat zu verarbeiten. Dies habe dazu geführt, 
dass sie die Arbeit als Hilfsverkäuferin habe abbrechen müssen, auch wenn die neuen arthriti-
schen Beschwerden zusätzlich beeinträchtigend gewirkt hätten. Unterdessen habe sich die Ex-
plorandin eine Alltags- und Berufsstruktur erarbeitet, in welcher sie ihre maximal grenzwertigen 
Fähigkeiten und Ressourcen einbringen und umsetzen könne. In einem solchen überschaubaren, 

 

 
 
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einfachen, belastungs- und anforderungsarmen Rahmen sei sie nun seit Jahren psychisch weit-
gehend kompensiert. Auch wenn die Explorandin nunmehr einen unauffälligen objektiven Psy-
chostatus zeige, so dürfe dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie für eine Arbeit im ersten 
Arbeitsmarkt keine ausreichenden Fähigkeiten mitbringe. Die Erfahrungen während ihrer kurzen 
Anstellung als Hilfsverkäuferin untermauern, dass die Explorandin mit äusserem Druck nicht um-
gehen könne. Nach den Kriterien der ICF sei sie in ihrer Flexibilität und Umstellungsfähigkeit, 
ihrer Selbstbehauptungs- und Durchsetzungsfähigkeit, in der Planung und Strukturierung von 
Aufgaben sowie sekundär in der Fähigkeit zu ausserberuflichen Aktivitäten und sämtlichen Fä-
higkeiten, die in sozialen Interaktionen gefordert sind, schwer beeinträchtigt. Auf Grund dieser 
Beurteilung könne festgehalten werden, dass bei der Explorandin aus psychiatrischer Sicht kei-
nerlei qualitative Funktionsfähigkeiten vorliegen, um im ersten Arbeitsmarkt zu bestehen. Sie sei 
an einem geschützten Arbeitsplatz optimal integriert, wobei sie auch hier auf wohlwollende Rah-
menbedingungen angewiesen sei.  
 
7.8 Im Rahmen der vorliegend umstrittenen Rentenrevision holte die IV-Stelle Angaben des 
behandelnden Hausarztes sowie des aktuellen Arbeitsgebers (Zentrum J.____) ein.  
 
8.1 Wie in Erwägung 6.1 hiervor ausgeführt, gelten als Frühinvalide im Sinne von Art. 26 
Abs. 1 IVV sowohl Personen, die wegen ihrer Invalidität überhaupt keine Berufsausbildung ab-
solvieren konnten, als auch Versicherte, die zwar eine Berufsausbildung abschliessen können, 
zu deren Beginn jedoch bereits invalid waren und die absolvierte Ausbildung wegen ihrer Invali-
dität auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht in gleicher Weise "ummünzen" können wie nicht-
behinderte Personen mit derselben Ausbildung. Mit Letzterem sind einerseits Versicherte ge-
meint, die ihre abgeschlossene Ausbildung nicht mit denselben Verdienstmöglichkeiten wie eine 
nichtbehinderte Person realisieren können, andererseits müssen darunter auch diejenigen Versi-
cherten fallen, die aufgrund der (Früh-)Invalidität trotz abgeschlossener Ausbildung ihre Arbeits-
fähigkeit gar nicht verwerten können. Vorliegend hat die Beschwerdeführerin nach Abschluss der 
von der IV unterstützten Anlehre als Hauswirtschafterin selbstständig eine weitere Anlehre als 
Hilfsverkäuferin absolviert. Sie konnte damit mindestens eine ordentliche Ausbildung vollenden. 
Zu prüfen ist jedoch, ob die Beschwerdeführerin diese Ausbildung auf dem ersten Arbeitsmarkt 
gleichermassen wie eine nichtbehinderte Person verwerten konnte.  
 
8.2 Die Beschwerdeführerin leidet seit ihrer Kindheit an verschiedenen gesundheitlichen Be-
einträchtigungen und wurde deshalb sonderbeschult. Aus den Akten wird erkennbar, dass eine 
Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt bei der Beschwerdeführerin bereits vor der erstmaligen 
beruflichen Ausbildung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht vorhergesehen war. So hätte 
die von der IV unterstützte Anlehre als Hauswirtschafterin für sich alleine den Eintritt in den ersten 
Arbeitsmarkt realistischerweise nicht ermöglicht, vielmehr sollte die Beschwerdeführerin wohl für 
die Tätigkeit in einer geschützten Arbeitsstelle vorbereitet werden. Die vorhandenen medizini-
schen Akten, namentlich das psychiatrische und neuropsychologische Gutachten des Dienstes 
I.____ vom 29. Januar 1997 und das Gutachten von Dr. F.____ vom 12. Januar 2017, belegen 
einhellig, dass die Beschwerdeführerin in der freien Wirtschaft nicht arbeitsfähig ist. Ferner geht 
insbesondere aus dem schlüssigen und überzeugenden Gutachten von Dr. F.____ hervor, dass 
die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit seit jeher bestanden hat. So wird ausgeführt, dass sich 

 

 
 
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der Intelligenzquotient seit der Jugend nicht verändert habe und die Explorandin «zeitlebens» mit 
psychischer Dekompensation auf äussere Anforderungen reagiert habe. Auch der Prozess der 
sekundären Neurotisierung wird vom Gutachter als seit der Kindheit bestehend eingestuft. 
Dr. F.____ äussert überdies klar die Auffassung, dass die Kündigung der Anstellung als Hilfsver-
käuferin auf die psychische Dekompensation aufgrund der fehlenden kognitiven und intellektuel-
len Ressourcen und damit auf gesundheitliche Gründe zurückzuführen gewesen sei, wobei die 
neu aufgetretenen arthritischen Beschwerden bloss zusätzlich beeinträchtigend gewirkt hätten. 
Aus den Akten ergeben sich keinerlei Anhaltspunkte für eine andere Einschätzung. Damit ist mit 
den medizinischen und beruflichen Fachpersonen festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin seit 
ihrer Kindheit an gesundheitlichen Beeinträchtigungen leidet, die eine Tätigkeit im ersten Arbeits-
markt verunmöglichen. Dass sie nach Abschluss der beruflichen Eingliederung der IV selbststän-
dig eine Tätigkeit in der freien Wirtschaft angestrebt hat, vermag – entgegen der Auffassung der 
Beschwerdegegnerin – an diesem Ergebnis nichts zu ändern, zumal es der Versicherten offen-
sichtlich nicht gelungen ist, in einer solchen Tätigkeit Fuss zu fassen oder sich zu etablieren. Die 
Beschwerdeführerin hat während 15 Monaten von August 1994 bis Ende Oktober 1995 als Hilfs-
verkäuferin gearbeitet. Seither arbeitet sie seit Jahrzehnten an geschützten Arbeitsplätzen. 
Die – auch im Hinblick auf die gesamte Berufs- und Arbeitsbiografie – kurze Anstellung als Hilfs-
verkäuferin sowie die vereinzelten, bloss wenige Wochen dauernden Temporäreinsätze, bei wel-
cher die Beschwerdeführerin gemäss Angaben von Dr. F.____ immer wieder an die Grenzen 
ihrer kognitiven und emotionalen Belastbarkeit stiess und dekompensierte, zeigen auf, dass die 
abgeschlossene Ausbildung nicht verwertet werden konnte. Zusammenfassend ist nach dem 
Ausgeführten festzustellen, dass die Beschwerdeführerin bereits zu Beginn ihrer Ausbildung in-
valid gewesen ist und diese Ausbildung aufgrund ihrer Invalidität auf dem ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt nicht verwerten bzw. «ummünzen» konnte. Damit ist sie i als Frühinvalide im Sinne 
von Art. 26 Abs. 1 IVV zu qualifizieren.  
 
9. Bei Frühinvaliden ist die Invalidität mittels eines Einkommensvergleichs zu bemessen, 
wobei für das Valideneinkommen ein nach dem Alter abgestufter Prozentsatz des Medianwertes 
der LSE heranzuziehen ist. Nach Vollendung von 30 Altersjahren wird der Medianwert zu 100% 
angerechnet (Art. 26 Abs. 1 IVV, vgl. E. 6.2 hiervor). Da die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt 
der angefochtenen Verfügung 47 Jahre alt war und damit das 30. Altersjahr vollendet hat, ist der 
volle Medianwert der LSE heranzuziehen. Das anrechenbare monatliche Valideneinkommen be-
trägt gemäss IV-Rundschreiben Nr. 403 vom 17. November 2020 Fr. 83’500.--. Setzt man dieses 
Valideneinkommen dem unbestrittenen Invalideneinkommen von 18'823.-- gegenüber, resultiert 
ein Invaliditätsgrad von gerundet 77%. Damit hat die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf 
eine ganze Invalidenrente. Die Beschwerde ist damit gutzuheissen und die angefochtene Verfü-
gung ist aufzuheben.  
 
10. Es bleibt über die Kosten zu befinden. 
 
10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1

bis
 IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Be-

willigung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. In Fällen wie dem vorliegenden setzt das Gericht die Verfahrenskosten in Berück-
sichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- fest. Nach § 20 Abs. 

 

 
 
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3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei in angemessenem 
Ausmass auferlegt. Vorliegend ist die IV-Stelle unterliegende Partei, weshalb die Verfahrenskos-
ten ihr aufzuerlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss zurückzu-
erstatten. 
 
10.2 Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person Anspruch 
auf Ersatz der Parteikosten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist der Beschwerdefüh-
rerin deshalb eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Die Rechtsvertre-
terin der Beschwerdeführerin hat in ihrer Honorarnote vom 8. Dezember 2021 einen Zeitaufwand 
von 8 Stunden und 35 Minuten geltend gemacht. Dieser Gesamtaufwand erweist sich umfang-
mässig in Anbetracht der sich stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen als angemessen. Die 
Bemühungen von Verbandsangestellten ohne Anwaltspatent gemeinnütziger Organisationen wie 
dem Behindertenforum sind praxisgemäss zu einem Stundenansatz von Fr. 150.-- zu entschädi-
gen. Nicht zu beanstanden sind sodann die in der Honorarnote ausgewiesenen Auslagen von 
pauschal Fr. 100.--. Der Beschwerdeführerin ist folglich eine Parteientschädigung von Fr. 1'387.-
- (8 Stunden 35 Minuten à Fr. 150.-- + Auslagen von Fr. 100.--) zu Lasten der IV-Stelle zuzuspre-
chen. 
 
 
 

  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 
15. Juli 2021 aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwer-
deführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Beschwer-
degegnerin auferlegt. 

Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss in der 
Höhe von Fr. 800.-- zurückerstattet. 

 3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteient-
schädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 1'387.-- (inklusive Auslagen) 
zu bezahlen. 

 
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