# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e41775e3-f337-55b4-9737-6d8f6f6185fd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-07-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.07.2019 E-2680/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2680-2019_2019-07-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-2680/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  J u l i  2 0 1 9  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richter Gérald Bovier; 

Gerichtsschreiberin Linda Mombelli-Härter. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,   

vertreten durch lic. iur. Bernhard Zollinger, Rechtsanwalt, 

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 30. April 2019 / N (…). 

 

 

 

E-2680/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin reichte am 25. Juli 2016 in der Schweiz ein Asyl-

gesuch ein. Am 4. August 2016 wurde sie zur Person befragt (BzP). Dabei 

gab sie unter anderem an, am (…) geboren und somit noch minderjährig 

zu sein. Aufgrund von Zweifeln bezüglich der Altersangabe gewährte ihr 

das SEM das rechtliche Gehör hierzu. In der Folge wurde die Beschwer-

deführerin als volljährig erfasst (geb. […]). Am 25. Juli 2018 folgte die An-

hörung zu den Asylgründen durch das SEM (Art. 29 Abs. 1 AsylG 

[SR 142.31]).  

B.  

B.a Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte die Beschwerdeführerin im 

Wesentlichen geltend, sie habe mit ihren Eltern und Geschwistern in 

B._______/C._______ gelebt. Ihr Vater sei Polizist gewesen und im Jahr 

(…) umgebracht worden. Die Mutter sei gegen (…) inhaftiert worden. Da-

nach habe sie bei einer Tante gelebt. Diese hätte sie ausgenutzt, indem sie 

die Haushaltsarbeiten habe machen und sich um die Kinder der Tante habe 

kümmern müssen. Sie habe dort keine Freiheit gehabt und sich schliess-

lich im (…) 2015 zur Ausreise entschieden.  

B.b An der Anhörung führte die Beschwerdeführerin zusätzlich aus, ihre 

Tante habe sie mit einem älteren Mann verheiraten wollen. Eines nachts 

sei dieser Mann zu ihr ans Bett gekommen und habe sie berührt. Sie sei 

aufgewacht und habe sich gewehrt, um nicht vergewaltigt zu werden. So-

dann sei sie in den Hof des Hauses gelangt, wo ihr Onkel und die Tante 

dazugekommen seien. Nach einem Gespräch habe sie weglaufen wollen, 

sei dann aber wieder zurückgekehrt. Am nächsten Morgen habe ihr die 

Tante 100 Rial gegeben, um auf dem Markt Lebensmittel einkaufen zu ge-

hen. Sie habe dieses Geld dazu benutzt, B._______ zu verlassen, nach 

Addis Abeba zu fahren und aus Äthiopien auszureisen. Über den Sudan, 

Libyen und Italien sei sie bis in die Schweiz gelangt. 

Weiter gab sie an der Anhörung an, im Alter von drei Jahren im Auftrag 

ihrer Grossmutter beschnitten worden zu sein. 

B.c Die Beschwerdeführerin reichte im Verlauf des vorinstanzlichen Ver-

fahrens weder Identitätsdokumente noch sonstige Beweismittel zu den Ak-

ten. 

E-2680/2019 

Seite 3 

C.  

Mit Verfügung vom 30. April 2019 stellte das SEM fest, die Beschwerde-

führerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte ihr Asylgesuch ab 

und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug an. 

D.  

Mit Eingabe vom 31. Mai 2019 reichte die Beschwerdeführerin durch ihre 

Rechtsvertretung beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein. Sie 

beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und ihr sei Asyl 

zu gewähren; eventualiter sei von einer Wegweisung abzusehen und sie 

sei vorläufig aufzunehmen; subeventualiter sei die Sache zurückzuweisen. 

Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme sei ihr der Aufenthalt in der 

Schweiz bis zum Entscheid des Gerichts zu gestatten.  

Der Beschwerde wurden zwei Onlineberichte über die aktuelle Situation in 

Äthiopien beigelegt.  

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 4. Juni 2019 wurde darauf hingewiesen, die 

Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der Schweiz 

abwarten (Art. 42 AsylG). Ferner wurde sie aufgefordert, innert Frist einen 

Kostenvorschuss zu leisten. Dieser Kostenvorschuss ging fristgerecht am 

16. Juni 2019 beim Gericht ein.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.2 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurtei-

lung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig 

und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorlie-

gend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwer-

deführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

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Seite 4 

1.3 Bezüglich des Ersuchens, bis zum Ende des Beschwerdeverfahrens 

seien Vollzugsmassnahmen zu unterlassen beziehungsweise es sei die 

aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen (vgl. Sachver-

halt Bst. D sowie Beschwerde S. 9), ist festzuhalten, dass der Beschwerde 

von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zukommt (Art. 55 Abs. 1 

VwVG) und die Vorinstanz diese vorliegend nicht entzogen hat.  

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachste-

hend aufgezeigt, handelt es sich um eine solche, weshalb das Urteil nur 

summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG). 

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde auf die Durchführung eines 

Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

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Seite 5 

5.  

5.1  

5.1.1 Zunächst führte die Vorinstanz aus, die Beschwerdeführerin habe bei 

ihrer Einreise in die Schweiz angegeben, am (…) geboren und somit min-

derjährig zu sein. Die behauptete Minderjährigkeit müsse im Rahmen einer 

Gesamtwürdigung aller Anhaltspunkte zumindest glaubhaft erscheinen 

(Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-

mission [EMARK] 2004 Nr. 30). An der BzP sei sie damit konfrontiert wor-

den, dass Zweifel an ihrer Minderjährigkeit bestünden, da sie keine Identi-

tätspapiere abgegeben habe, ihr Alter nur von einer Äusserung ihrer Mutter 

kenne und zum Alter, ihrer Einschulung und zur Reihenfolge ihrer Ge-

schwister unterschiedliche Angaben gemacht habe. Die Beschwerdeführe-

rin habe an ihrer Altersangabe festgehalten, den Zweifeln des SEM aber 

nichts entgegensetzen können. Es sei ihr insgesamt nicht gelungen, ihre 

Minderjährigkeit bei Gesuchseinreichung glaubhaft zu machen.  

5.1.2 Des Weiteren würden die Vorbringen der Beschwerdeführerin den 

Anforderungen an die Glaubhaftigkeit und die Asylrelevanz gemäss Art. 7 

und Art. 3 AsylG nicht standhalten.  

5.1.3 Die Beschwerdeführerin habe keine Dokumente zum Nachweis ihrer 

Identität eingereicht. Sodann würden die vorgebrachten Lebensumstände 

in Äthiopien zweifelhaft erscheinen. Sie habe hierzu, trotz der Aufforde-

rung, eine Beschreibung vorzunehmen, keine ausführliche und substanti-

ierte Schilderung dargetan. Auch über den Ort, in dem sie aufgewachsen 

sei, habe sie kaum zu berichten gewusst. Nach den Konsequenzen ge-

fragt, die der Tod des Vaters für die Familie gehabt habe, habe sie ebenfalls 

keine individuelle Beschreibung vornehmen können. Entsprechend könn-

ten nicht nur die Identität, sondern auch die Sozialisation ohne den Vater 

und später ohne die Mutter nicht geglaubt werden. Es sei davon auszuge-

hen, dass die Beschwerdeführerin ihre Identität und tatsächlichen Lebens-

umstände zu verschleiern versuche, weshalb auch die den Vater und die 

Mutter betreffenden Verfolgungsereignisse in Frage zu stellen seien. 

Das Vorbringen bezüglich der Absicht der Tante, sie zu verheiraten, und 

der nächtlichen Belästigung durch den für sie vorgesehenen Bräutigam, 

habe die Beschwerdeführerin erst an der Anhörung im Juli 2018 geltend 

gemacht. Darauf hingewiesen habe sie erklärt, dieses Ereignis auch an der 

BzP angeführt zu haben, was nicht der Fall sei. Die BzP sei sodann relativ 

ausführlich ausgefallen, weshalb sie zumindest kurz auf dieses Ereignis 

hätte hinweisen können. Weitere Zweifel an diesem Vorbringen bestünden, 

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da dieses substanzfrei geschildert worden sei. Trotz der Aufforderung, ge-

nau zu beschreiben, was passiert sei, als der alte Mann sich ihr genähert 

habe, habe sie nur eine kurze, summarische Darlegung vorgenommen, 

welche auch von einer Person hätte sein können, die dies nicht erlebt habe. 

Aus der knappen Darstellung könne nicht erkannt werden, ob es tatsäch-

lich zum besagten Ereignis gekommen sei. Auch die weiteren Ausführun-

gen der Beschwerdeführerin seien von Unwissenheit geprägt gewesen. So 

habe sie unter anderem nicht sagen können, wie der Onkel und die Tante 

reagiert hätten, nachdem diese in den Hof des Hauses gelangt seien. Ihrer 

Darstellung fehle es an individualisierten Aussagen, welche ihre persönli-

che Betroffenheit oder ein persönlich gefärbtes Reaktionsmuster zum Aus-

druck brächten.  

Schliesslich sei die geltend gemachte Beschneidung im Alter von drei Jah-

ren mangels Kausalzusammenhang zur Ausreise nicht asylrelevant im 

Sinne von Art. 3 AsylG.  

5.2  

5.2.1 Die Beschwerdeführerin bringt zunächst vor, Altersbestimmungen, 

die nicht auf einer korrekten Gesamtwürdigung beruhten, stellten – so auch 

im vorliegenden Fall – eine Verletzung der Untersuchungspflicht gemäss 

Art. 12 VwVG dar. Sie sei bei Gesuchseinreichung minderjährig gewesen, 

weshalb sie zumindest vorläufig aufgenommen werden müsse. Sie habe 

klar gesagt, dass ihre Identitätspapiere verloren gegangen seien. Ausser-

dem sei sie über Italien gereist und eine dortige Anfrage des SEM habe 

ergeben, dass sie in Italien nicht mit dem Geburtsdatum (…) registriert wor-

den sei. Ferner sei sie von den italienischen Behörden einem Camp für 

Minderjährige zugewiesen worden. Entsprechend sei ein Geburtsdatum im 

Bereich des Jahres (…) unwahrscheinlich. Ohne zum Beispiel eine Kno-

chenanalyse könne von der Erstbefragung nicht direkt auf ihre Volljährig-

keit geschlossen werden. Sie sei unter Schock gestanden und habe ver-

sucht, sich zu erklären. Aufgrund der Gesamtumstände, die sich seit ihrem 

dritten Lebensjahr ergeben hätten, und derer zeitlichen Reihenfolge könne 

das minderjährige Alter als glaubwürdig erscheinen. Ferner kenne eine 

Mutter das Geburtsdatum ihres Kindes sehr gut, insbesondere da es in 

Äthiopien keine einheitlichen Datenbanken gebe. Vor einer Flucht sei man 

sodann nicht in der Lage, sämtliche Dokumente mitzunehmen. Weiter sei 

ihr nicht vorgehalten worden, ihr äusseres Erscheinungsbild erscheine äl-

ter, was die Pflicht der Behörden bei der Altersfeststellung gewesen wäre. 

Schliesslich habe sie erklärt, nichts gearbeitet zu haben, was ebenfalls für 

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ihre Minderjährigkeit spreche, und sich bei der Altersangabe ihrer Ge-

schwister nicht widersprochen. 

5.2.2 Hinsichtlich ihrer Asylvorbringen wiederholt die Beschwerdeführerin 

ihre Schilderungen an der BzP und der Anhörung. Ferner ergänzt sie, die 

Tante habe sie versteckt gehalten und sie habe bei ihr sklavenartig arbeiten 

müssen. Die familiäre Situation hätte dazu geführt, dass sie ihren Lebens-

unterhalt als Putzhilfe oder Liebesgespielin in einer Zwangsheirat hätte 

verdienen müssen. Dass eine Zwangsheirat drohe, sei eine logische Folge 

einer Beschneidung. Es bestehe ein zeitlicher Zusammenhang zwischen 

der Beschneidung und der Flucht, zumal solche Frauen im Alter von drei 

Jahren nicht fliehen könnten, sondern bei entsprechender Gelegenheit ver-

suchten, die Flucht zu ergreifen. Daher erfülle sie die Flüchtlingseigen-

schaft und es sei ihr Asyl zu gewähren.  

6.  

Vorab ist auf die mit der Beschwerde erhobene formelle Rüge der Verlet-

zung des Untersuchungsgrundsatzes einzugehen, da diese allenfalls ge-

eignet sein könnte, eine Kassation der erstinstanzlichen Verfügung zu be-

wirken (vgl. BVGE 2013/34 E. 4.2; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungs-

verfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes; 3. Aufl. 2013, 

Rz. 1043 ff. m.w.H.) 

6.1 Gemäss Art. 12 VwVG stellen die Asylbehörden den Sachverhalt von 

Amtes wegen fest (Untersuchungsgrundsatz). Dabei muss die Behörde die 

für das Verfahren erforderlichen Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die 

rechtlich relevanten Umstände abklären und darüber ordnungsgemäss Be-

weis führen. Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn der Ver-

fügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sach-

verhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststel-

lung, wenn die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht 

von Amtes wegen abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für den Entscheid 

wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl. KÖLZ/HÄNER/ 

BERTSCHI, Rz. 1043). Der Untersuchungsgrundsatz findet seine Grenze an 

der Mitwirkungspflicht der Asylsuchenden (Art. 8 AsylG; Art. 13 VwVG). 

Dazu gehört, die Identität offenzulegen, vorhandene Identitätspapiere ab-

zugeben, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken und in der 

Anhörung die Asylgründe darzulegen, allfällige Beweismittel vollständig zu 

bezeichnen und unverzüglich einzureichen sowie bei der Erhebung der bi-

ometrischen Daten mitzuwirken (vgl. BVGE 2011/28 E. 3.4). 

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Seite 8 

Ist eine asylsuchende Person minderjährig und unbegleitet, so haben die 

Behörden verfahrensrechtliche Garantien zu beachten, um der besonde-

ren Schutzbedürftigkeit dieser Person Rechnung zu tragen und sicherzu-

stellen, dass sie hinreichend gehört wird. Die Anhörung hat in der Regel in 

Anwesenheit des gesetzlichen Vertreters oder der Vertrauensperson zu er-

folgen. Die anhörende Person sorgt dafür, dass den besonderen Aspekten 

der Minderjährigkeit Rechnung getragen wird (Art. 7 Abs. 5 AsylV 1 [Asyl-

verordnung 1 vom 11. August 1999, SR 142.311]). 

6.2 Im vorliegenden Fall hat die Vorinstanz bereits an der BzP Zweifel am 

von der Beschwerdeführerin angegebenen Alter von (…) Jahren geäus-

sert. Ihr wurden alle Gründe aufgezeigt, aufgrund welcher die Vorinstanz 

zum Schluss gekommen ist, sie sei bereits volljährig: Die Beschwerdefüh-

rerin habe keine Identitätspapiere eingereicht, sie kenne ihr Alter nur vom 

Hörensagen, sie habe unterschiedliche Angaben zu ihrem Alter, zu ihrer 

Einschulung und zur Reihenfolge ihrer Geschwister gemacht (SEM-Akte 

A6 S. 9). Hierzu hat sie Stellung nehmen können und dabei lediglich ange-

merkt, am von ihr genannten Geburtsdatum festhalten zu wollen. Sodann 

ist auch der angefochtenen Verfügung zu entnehmen, weshalb es der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen sei, ihre behauptete Minderjährigkeit bei 

Gesuchseinreichung glaubhaft zu machen. Das Vorgehen der Vorinstanz 

ist nicht zu beanstanden. Es ist nachvollziehbar, weshalb das SEM nach 

Gewährung des rechtlichen Gehörs und nachdem die Beschwerdeführerin 

keinerlei Identitätsdokumente zu den Akten reichte, keine weiteren Unter-

suchungen wie eine Handknochenaltersanalyse vorgenommen hat (vgl. 

Urteil des BVGer D-2777/2019 vom 19. Juni 2019 E. 4.5). Im vorliegenden 

Fall wäre die Beschwerdeführerin auch gemäss eigenen Angaben bei der 

Gesuchseinreichung bereits (…) gewesen und Handknochenaltersanaly-

sen sind zum Beweis der Minder- beziehungsweise Volljährigkeit einer Per-

son nicht geeignet (vgl. Urteil des BVGer E-891/2017 vom 8. August 2018 

E. 4.2 [zur Publikation vorgesehen]). Weiter fehlt auch auf Beschwerde-

ebene eine Erklärung für die von der Vorinstanz aufgezeigten Widersprü-

che bezüglich des Alters. Ferner ist die Beschwerdeführerin ihrer Pflicht, 

Identitätspapiere abzugeben (vgl. Art. 8 Abs. 1 Bst. a und b AsylG), bis 

heute ohne überzeugende Begründung nicht nachgekommen. Sodann 

wird in der Beschwerdeschrift nicht aufgezeigt, inwiefern der rechtserheb-

liche Sachverhalt nicht korrekt ermittelt und festgestellt worden sei. 

Schliesslich ist festzuhalten, dass selbst wenn vom behaupteten Alter der 

Beschwerdeführerin ([…]) ausgegangen werden würde, sie im Zeitpunkt 

der Anhörung vom 25. Juli 2018 bereits volljährig gewesen wäre und die 

obgenannten Verfahrensgarantien nicht zum Tragen gekommen wären. 

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Seite 9 

Eine Verletzung der Untersuchungspflicht sowie Hinweise dafür, die Be-

schwerdeführerin müsste aufgrund ihres Alters vorläufig aufgenommen 

werden, sind nach dem Gesagten nicht ersichtlich. Die formelle Rüge der 

Beschwerdeführerin erweist sich als unbegründet, womit kein Anlass be-

steht, die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.  

7.  

Nachfolgend ist zu prüfen, ob das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin gemäss Art. 3 in Verbindung mit Art. 7 AsylG zu Recht 

verneint hat. 

7.1 Es fällt auf, dass sich in den jeweiligen Protokollen der BzP und der 

Anhörung selbst sowie zwischen den zwei Protokollen viele zentrale Wi-

dersprüche befinden. Zunächst erklärte die Beschwerdeführerin an der 

BzP, ihre Eltern hätten viele Feinde gehabt, weshalb sie erst ungefähr im 

Jahr 2011 durch die Unterstützung ihrer Tante eingeschult worden sei 

(SEM-Akte A6 S. 4). Danach gab sie an, sie habe nach dem Tod des Vaters 

im Jahr (…) und der Verhaftung ihrer Mutter gegen (…) sieben Monate mit 

dieser Tante gelebt, welche sie stark unter Druck gesetzt und ihr verboten 

habe, zur Schule zu gehen (SEM-Akte A6 S. 5, 8). Im Gegenzug dazu er-

klärte die Beschwerdeführerin, sie habe das Heimatland am (…) 2015 ver-

lassen. Ihr Vater sei gestorben, als sie ungefähr drei Jahre alt gewesen sei. 

Bei der Tante habe sie ungefähr elf Jahre gelebt (SEM-Akten A6 S. 5 f., 

A18 F33–F36, 137). Die Ausreise habe sie mit 100 Rial, dem Haushalts-

geld ihrer Geschwister, finanziert (SEM-Akte A6 S. 7). Ebenfalls legte sie 

dar, sie habe seit langem keinen Kontakt mehr zu ihren Geschwistern 

(SEM-Akten A6 S. 8, A18 F27). Gemäss Anhörungsprotokoll habe sie al-

leine bei ihrer Tante gelebt und diese 100 Rial habe sie von der Tante für 

einen Einkauf erhalten (SEM-Akte A18 F13, F20 f., F69). Gemäss BzP Pro-

tokoll sei sie ausgereist, da sie nicht wisse, ob ihre Mutter noch lebe und 

ihr die Tante keine Freiheiten gelassen habe. Zusätzlich gab sie an der 

Anhörung als Ausreisegründe an, die Tante habe sie geschlagen, sie habe 

ihre Haushaltsarbeit machen müssen und später habe sie die Tante 

zwangsverheiraten wollen. Ferner sei sie beschnitten (SEM-Akten A6 S. 8, 

A18 F49 f.). Sodann vermochte die Beschwerdeführerin weder ihren Alltag 

noch ihren Herkunftsort detailliert zu beschreiben (SEM-Akte A18 F10 ff., 

F18 ff., 37 ff.). Auch den angeblichen Zwischenfall mit dem alten Mann, der 

sie habe vergewaltigen wollen, oder wie es zum Kontakt mit diesem Mann 

gekommen sei, schilderte die Beschwerdeführerin nur oberflächlich, vage 

und ohne persönlichen Bezug (SEM-Akte A18 F54 ff., 67 f., 71 ff.). Darauf 

angesprochen, dass sie dieses Ereignis an der BzP nicht erwähnt habe, 

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Seite 10 

behauptete sie lediglich das Gegenteil (SEM-Akte A18 F124). Gänzlich un-

substantiiert und ohne Details sind sodann die Angaben hinsichtlich der 

Ausreise aus Äthiopien ausgefallen (SEM-Akte A18 F103 ff.).  

7.2 Aufgrund der eben genannten zahlreichen Ungereimtheiten in zentra-

len Punkten ist festzustellen, dass die Lebensumstände der Beschwerde-

führerin in Äthiopien sowie ihre Ausreisegründe äusserst zweifelhaft er-

scheinen. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Beschwerde-

führerin ihre Identität – wie bereits unter E. 6.2 bezüglich der Altersanga-

ben dargelegt – und Herkunftssituation zu verschleiern versucht und ihre 

Ausführungen nicht selbst Erlebtem entsprechen. Auch die an der Anhö-

rung nachgeschobene Absicht der Tante, sie zu verheiraten sowie der 

nächtliche Besuch des alten Mannes, der sie habe vergewaltigen wollen, 

vermochte die Beschwerdeführerin nicht glaubhaft darzulegen. In der Be-

schwerdeschrift findet eine Auseinandersetzung mit den diesbezüglichen 

Erwägungen der Vorinstanz kaum statt. Zudem fehlen Erklärungen für die 

Widersprüche, die geeignet wären, die Vorbringen der Beschwerdeführerin 

in einem glaubhafteren Licht erscheinen zu lassen. Zusammenfassend ist 

es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, die bei den Befragungen gel-

tend gemachten Ausreisegründe aus Äthiopien sowie die nachträglich auf 

Beschwerdeebene geltend gemachte Gefahr einer Vergewaltigung und 

Zwangsverheiratung nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen.  

7.3 Bezüglich der erstmals auf Beschwerdeebene behaupteten Beschnei-

dung ist schliesslich festzuhalten, dass diese – entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin – asylrechtlich nicht relevant ist, da sie im Kindsalter 

von ungefähr drei Jahren vorgenommen worden sei (vgl. Urteil des BVGer 

D-758/2018 vom 15. November 2018 E. 6.2.1 f., m.w.H.). Entsprechend 

hat das SEM zutreffend darauf hingewiesen, dass zwischen der geltend 

gemachten Beschneidung und der Ausreise aus Äthiopien weder ein zeit-

licher noch ein sachlicher Zusammenhang bestehe. Die Beschwerdeführe-

rin hat sodann weder in der BzP noch in der Anhörung geltend gemacht, 

die Beschneidung habe sie dazu veranlasst, ihre Heimat zu verlassen.  

7.4 Insgesamt ist es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, eine im Sinne 

von Art. 3 AsylG relevante Verfolgungsgefahr nachzuweisen oder glaubhaft 

darzutun. Demzufolge hat das SEM die Flüchtlingseigenschaft der Be-

schwerdeführerin zu Recht verneint und ihr Asylgesuch abgelehnt.  

8.  

E-2680/2019 

Seite 11 

8.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

8.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

Grundsätzlich ist die Zulässigkeit, die Zumutbarkeit und die Möglichkeit des 

Wegweisungsvollzugs von Amtes wegen zu prüfen. Diese Untersuchungs-

pflicht findet jedoch ihre Grenze an der Mitwirkungspflicht der asylsuchen-

den Person (Art. 8 AsylG), welche auch die Substantiierungslast trägt 

(Art. 7 AsylG), wie bereits von der Vorinstanz zutreffend festgehalten. Es 

ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, womöglich gezielt vorenthal-

tenen Hinweisen, nach allfälligen hypothetischen Wegweisungsvollzugs-

hindernissen zu forschen. Die betroffene Person hat die Folgen ihrer Mit-

wirkungspflichtverletzung insoweit zu tragen, als seitens der Asylbehörden 

der Schluss zu ziehen ist, es spreche nichts gegen eine Rückkehr an den 

bisherigen Aufenthaltsort, da keine konkreten und glaubhaften Hinweise 

dargetan worden sind, die gegen eine solche Rückkehr sprechen (vgl. u.a. 

Urteil des BVGer E-6279/2015 vom 15. November 2017 E. 10). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

E-2680/2019 

Seite 12 

9.2.1 So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

9.2.2 Das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement schützt nur 

Personen, welche die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Beschwer-

deführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefährdung 

nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG veran-

kerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren keine 

Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den Heimat-

staat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation im 

Heimatstaat lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

9.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

E-2680/2019 

Seite 13 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

9.3.1 Die Beschwerdeführerin wendet ein, der Wegweisungsvollzug nach 

Äthiopien sei generell unzumutbar und verweist auf zwei Onlineberichte 

zur Situation vor Ort. Ihre Eltern seien bereits getötet respektive inhaftiert 

worden. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz könne somit nicht von siche-

ren Umständen ausgegangen werden.  

9.3.2 Gemäss konstanter Rechtsprechung ist der Vollzug der Wegweisung 

nach Äthiopien – entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin – ge-

nerell zumutbar. Die allgemeine Lage in Äthiopien ist weder durch Krieg, 

Bürgerkrieg noch durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, 

aufgrund derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet be-

zeichnet werden müsste (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.3; u.a. Urteile des BVGer 

D-6657/2017 vom 10. Juli 2019 E. 7.3.1, je m.w.H.). Gemäss Praxis sind 

zur Erlangung einer sicheren Existenzgrundlage jedoch begünstigende 

Faktoren wie finanzielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes 

Beziehungsnetz erforderlich (BVGE 2011/25 E. 8.4 f.). 

9.3.3 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass der Be-

schwerdeführerin ihre Angaben zu ihrem Alter, ihren Lebensumständen 

und ihrer Schulbildung nicht geglaubt werden können. Durch die vielen Un-

gereimtheiten in ihren Schilderungen ist insbesondere unklar, wie viele 

Jahre sie zur Schule gegangen ist und mit wem sie vor ihrer Ausreise tat-

sächlich gelebt hat. Immerhin ist davon auszugehen, dass die Eltern, zu-

mindest jedoch die Mutter, der Beschwerdeführerin – neben ihren Ge-

schwistern und ihrer Tante – im Heimatdorf wohnhaft sind/ist. Die Inhaftie-

rung der Mutter vermochte die Beschwerdeführerin weder zeitlich einheit-

lich einzuordnen noch detailliert und mit persönlichem Bezug zu beschrei-

ben, weshalb diese zweifelhaft erscheint. Es ist anzunehmen, dass die Be-

schwerdeführerin einige Jahre Schulbildung genossen hat und über ein fa-

miliäres Beziehungsnetz und eine gesicherte Wohnsituation verfügt, was 

ihr bei der Reintegration behilflich sein wird. Ebenfalls kann nicht ausge-

schlossen werden, dass die Familie der Beschwerdeführerin ihre Ausreise 

finanziert hat und entsprechend über finanzielle Mittel verfügt (vgl. auch 

oben E. 7.1). Gesundheitlichen Gründe, die gegen einen Wegweisungs-

vollzug sprechen würden, gehen aus den Akten nicht hervor. Schliesslich 

hat die Beschwerdeführerin die Folgen der Verletzung ihrer Mitwirkungs-

pflicht zu tragen, zumal ihre unglaubhaften Angaben es verunmöglichen, 

eine detaillierte und abschliessende Prüfung der individuellen Umstände, 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/25
http://links.weblaw.ch/BVGE-2011/25

E-2680/2019 

Seite 14 

mit denen sie bei einer Rückkehr nach Äthiopien konfrontiert sein wird, vor-

zunehmen (vgl. u.a. Urteile des BVGer D-8395/2015 vom 22. Juni 2018 

E. 8.4.4; E-6279/2015 E. 11.2.3; E-4205/2015 vom 20. Februar 2017 

E. 7.3). 

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdefüh-

rerin, soweit aufgrund der Verletzung ihrer Mitwirkungspflicht überprüfbar, 

als zumutbar zu erachten. 

9.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

9.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

10.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. Eine 

Rückweisung der Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz fällt ausser 

Betracht.  

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 

SR 173.320.2]). Der am 16. Juni 2019 in gleicher Höhe geleistete Kosten-

vorschuss wird zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-2680/2019 

Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden der Beschwerdeführerin aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Linda Mombelli-Härter 

 

 

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