# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 334471b4-1707-56fa-b632-247f0fb104a6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2019-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2019 C-4537/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-4537-2017_2019-08-20.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-4537/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 1 9  

Besetzung 
 Richter Christoph Rohrer (Vorsitz), 

Richter Daniel Stufetti,  

Richter Beat Weber,    

Gerichtsschreiber Milan Lazic. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, (Deutschland),   

vertreten durch Dr. iur. Markus Krapf, 

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch  

(Verfügung vom 16. Juni 2017). 

 

 

 

C-4537/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der 1965 geborene, verheiratete und in seiner Heimat wohnhafte deutsche 

Staatsangehörige A._______ (im Folgenden: Versicherter oder Beschwer-

deführer) war – mit Unterbrüchen – in den Jahren 1984 bis 2014 als Grenz-

gänger in der Schweiz erwerbstätig und entrichtete dabei Beiträge an die 

obligatorische schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-

cherung (AHV/IV). Der gelernte Koch war zuletzt in der Schweiz seit No-

vember 1988 vollzeitlich als Stahlbauer tätig. Seit dem 19. April 2012 war 

er laut den Angaben des Arbeitgebers zu 100% (ausser 50% im Juni/Juli 

2012) zunächst unfall-, dann krankheitsbedingt arbeitsunfähig. Das Ar-

beitsverhältnis wurde seitens der Arbeitgeberin am 19. Januar 2015 per 30. 

April 2015 aufgelöst (vgl. Akten der Vorinstanz [im Folgenden: Dok.] 1, 3, 

7-9, 11, 13.1 S. 5 sowie 40).  

B.  

Am 24. August 2014 (eingegangen am 1. September 2014) stellte der Ver-

sicherte auf Anraten der Taggeldversicherung bei der IV-Stelle der Sozial-

versicherungsanstalt des Kantons B._______ (im Folgenden: IV-Stelle 

B._______) einen Antrag auf Ausrichtung einer Invalidenrente wegen Rü-

ckenschmerzen bei Osteochondrose LWK 5/SWK 1 mit Facettengelenks-

arthrose (vgl. Dok. 7-9). Die IV-Stelle tätigte in der Folge medizinische so-

wie berufliche Abklärungen. Insbesondere prüfte die IV-Stelle B._______ 

auch Eingliederungsmassnahmen zur Frühintervention, indem der Versi-

cherte in einem institutionellen Rahmen einem Belastbarkeitstraining un-

terzogen wurde mit dem Ziel, ein halbtags Pensum in behinderungsange-

passten Tätigkeiten zu erreichen. Nachdem der Versicherte ab einem Pen-

sum von drei Stunden eine deutliche Zunahme der Schmerzen deklariert 

hatte, wurden die Integrationsmassnahmen resp. beruflichen Massnahmen 

aufgrund des noch nicht abschliessend beurteilten Gesundheitszustands 

sowie der subjektiven Wahrnehmung des Beschwerdeführers als nicht ziel-

führend mit Mitteilung vom 28. Mai 2015 abgeschlossen (vgl. Dok. 10-57). 

Nachdem die IV-Stelle B._______ weitere medizinische Berichte eingeholt 

und diese schliesslich dem RAD zur Stellungnahme unterbreitet hatte (vgl. 

Dok. 58-89), stellte sie gestützt auf dessen Stellungnahme vom 28. März 

2017 (Dok. 90) mit Vorbescheid vom 11. April 2017 die Abweisung des 

Leistungsbegehrens in Aussicht, da keine Invalidität vorliege, die einen 

Leistungsanspruch zu begründen vermöge (vgl. Dok. 91). Nachdem sich 

der Versicherte innert der eingeräumten Einwandfrist nicht mehr hatte ver-

nehmen lassen, erliess die IV-Stelle für Versicherte im Ausland (IVSTA; im 

C-4537/2017 

Seite 3 

Folgenden auch: Vorinstanz) am 16. Juni 2017 eine dem Vorbescheid im 

Ergebnis entsprechende Verfügung (Dok. 97). 

C.  

C.a Hiergegen erhob der Versicherte, nun vertreten durch Rechtsanwalt 

Dr. Markus Krapf, mit Eingabe vom 15. August 2017 Beschwerde beim 

Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der angefochte-

nen Verfügung vom 16. Juni 2017 und die Zusprache einer ganzen Rente 

mit Wirkung ab dem 1. März 2015. Im Weiteren beantragte er einen zwei-

ten Schriftenwechsel sowie Akteneinsicht. Zur Begründung führte er im 

Wesentlichen aus, er sei aufgrund seiner Leiden weder in seiner ange-

stammten Tätigkeit als Stahlbauer noch in einer leichten adaptierten Tätig-

keit arbeitsfähig (vgl. Akten im Beschwerdeverfahren [im Folgenden: 

BVGer-act.] 1). 

C.b Der mit Zwischenverfügung vom 17. August 2017 beim Beschwerde-

führer eingeforderte Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 800.- (BVGer-

act. 2) wurde am 6. September 2017 geleistet (BVGer-act. 2-4). 

C.c Mit Vernehmlassung vom 22. September 2017 beantragte die IVSTA 

unter Hinweis auf eine vom 28. September 2017 (recte wohl: 19. Septem-

ber 2017 [vgl. Beilagenvermerk der Vorinstanz auf S. 2 der Vernehmlas-

sung]) datierende Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle die Abweisung 

der Beschwerde. Die kantonale IV-Stelle verwies ihrerseits lediglich auf die 

vorinstanzlichen Akten sowie auf die Ausführungen im Vorbescheid vom 

11. April 2017 und in der Verfügung vom 16. Juni 2017 (vgl. BVGer-act. 6). 

C.d Mit Instruktionsverfügung vom 4. Oktober 2017 wurde dem Gesuch 

des Beschwerdeführers um Akteneinsicht entsprochen und gleichzeitig 

Frist zur Einreichung einer Replik gesetzt (vgl. BVGer-act. 7). 

C.e Mit Replik vom 24. Oktober 2017 hielt der Beschwerdeführer an sei-

nem Rechtsbegehren und dessen Begründung fest, beantragte jedoch 

neu, eventualiter die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen und 

anschliessendem Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurück-

zuweisen. Zudem reichte er drei medizinische Berichte vom 28. November 

2016, vom 27. April 2017 und vom 17. Oktober 2017 sowie ein Informati-

onsschreiben vom 5. Oktober 2017 bezüglich eines bevorstehenden Ein-

tritts zur stationären Behandlung ein und führte zur Begründung ergänzend 

aus, dass auf die Stellungnahme des RAD nicht abgestellt werden könne. 

Der RAD-Arzt habe den Beschwerdeführer nie selbst untersucht, weshalb 

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er weder den Gesundheitszustand noch die Arbeitsfähigkeit beurteilen 

könne. Ausserdem basiere seine Beurteilung nicht auf Kenntnis sämtlicher 

medizinischen Akten und lege dieser auch einen aktenwidrigen Sachver-

halt zugrunde. Im Weiteren sei er als Rheumatologe nicht fachkompetent, 

um auch die psychiatrischen Leiden zu beurteilen. Ausserdem hätte mittels 

eines strukturierten Beweisverfahrens ermittelt werden müssen, ob der Be-

schwerdeführer weiterhin eine Erwerbstätigkeit ausüben könne. Da dieser 

sämtliche Ressourcen aufgebraucht habe, könne er keiner Erwerbstätig-

keit mehr nachgehen (vgl. BVGer-act. 8).  

C.f Mit Duplik vom 14. November 2017 hielt die Vorinstanz unter Hinweis 

auf eine Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle vom 14. November 2017 

an ihrem Antrag und dessen Begründung fest. Zur Begründung führte die 

kantonale IV-Stelle im Wesentlichen aus, dass aus den mit Replik einge-

reichten Berichten vom 28. November 2016 sowie vom 27. April 2017 

keine somatischen Befunde hervorgingen, welche unter adäquater Be-

handlung andauernd wären und die Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätig-

keit wesentlich einschränken würden, und aus dem psychiatrischen Bericht 

vom 17. Oktober 2017 gehe klar hervor, dass kein eigenständiges psychi-

atrisches Leiden vorliege, sondern dieses auf iv-fremde Problemstellungen 

zurückzuführen sei (vgl. BVGer-act. 10). 

C.g Mit Eingabe vom 21. November 2017 wurde aufforderungsgemäss 

das fehlende Protokoll betreffend Frühinterventionsmassnahmen nachge-

reicht (vgl. BVGer-act. 11 f.). 

C.h Mit Instruktionsverfügung vom 24. November 2017 wurden dem Be-

schwerdeführer ein Doppel der Duplik der Vorinstanz vom 14. November 

2017 samt Doppel der Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle vom 

14. November 2017 sowie ein Doppel der Eingabe der kantonalen IV-Stelle 

vom 21. November 2017 samt Protokoll zur Kenntnisnahme zugestellt 

(BVGer-act. 13). 

C.i Mit Spontaneingabe vom 29. Mai 2018 reichte der Beschwerdeführer 

einen Austrittsbericht vom 12. März 2018 sowie einen vorläufigen Arztbrief 

vom 23. April 2018 ein und führte dazu aus, diese Berichte bestätigten, 

dass die bereits im Verfügungszeitpunkt bestehende psychische Erkran-

kung nach wie vor aktuell sei. Ausserdem zeigten sie auch auf, dass der 

medizinische Sachverhalt nicht genügend abgeklärt worden sei (vgl. 

BVGer-act. 14).  

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C.j Ein Doppel der Spontaneingabe des Beschwerdeführers vom 29. Mai 

2018 samt Beilagen wurde der Vorinstanz zur Kenntnisnahme zugestellt. 

Gleichzeitig wurde sie eingeladen in Zusammenarbeit mit dem RAD eine 

Stellungnahme zu den beiden eingereichten medizinischen Berichten ein-

zureichen (vgl. BVGer-act. 15). 

C.k Mit Eingabe vom 20. Juni 2018 hielt die Vorinstanz unter Hinweis auf 

eine ergänzende Stellungnahme der kantonalen IV-Stelle vom 19. Juni 

2018 weiterhin an ihrem Antrag fest. Die kantonale IV-Stelle wies im We-

sentlichen darauf hin, aus dem Austrittsbericht vom 12. März 2018 gehe 

hervor, dass iv-fremde Faktoren wie Stellenlosigkeit, Probleme in der Part-

nerschaft oder Erb- sowie finanzielle Angelegenheiten krankheitsauslö-

send gewesen seien. Es liessen sich keine Anhaltspunkte finden, die ob-

jektiv eine dauernde Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit 

des Beschwerdeführers zu begründen vermöchten. Insbesondere unter 

Berücksichtigung der Indikatorenbeurteilung ergebe sich keine Lei-

densausprägung, mit welcher ein Leistungsanspruch der IV begründet 

werden könnte. Ebenso könne kein als frustran zu bezeichnender Verlauf 

erhoben werden und die geklagten Leiden seien behandel- sowie beein-

flussbar (vgl. BVGer-act. 16). 

C.l Ein Doppel der Stellungnahme der Vorinstanz vom 20. Juni 2018 samt 

Stellungnahme der IV-Stelle B._______ vom 19. Juni 2018 wurde dem Be-

schwerdeführer am 26. Juni 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt (BVGer-

act. 17). 

C.m Auf die weiteren Vorbringen der Parteien sowie die eingereichten Be-

weismittel ist – soweit für die Entscheidfindung erforderlich – in den nach-

folgenden Erwägungen einzugehen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]). Das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht rich-

tet sich grundsätzlich nach dem VwVG (SR 172.021 [Art. 37 VGG]). Vor-

behalten bleiben gemäss Art. 3 Bst. dbis VwVG die besonderen Bestim-

mungen des ATSG (SR 830.1). Der Beschwerdeführer ist als Adressat der 

angefochtenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein 

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schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb 

er zur Erhebung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG; Art. 48 

Abs. 1 VwVG). Nachdem auch der Kostenvorschuss rechtzeitig geleistet 

wurde, ist auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-

ten (Art. 60 ATSG; Art. 50 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 und Art. 63 Abs. 4 VwVG). 

2.  

Wie in der Zuständigkeitsregelung des Art. 40 Abs. 2 IVV (SR 831.201) vor-

gesehen, hat die kantonale IV-Stelle, in deren Tätigkeitsgebiet der Be-

schwerdeführer als Grenzgänger eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hat, das 

Leistungsbegehren entgegengenommen und geprüft, während die  

Vorinstanz die angefochtene Verfügung vom 16. Juni 2017 erlassen hat. 

Diese Verfügung, mit welcher die Vorinstanz das Rentengesuch des Be-

schwerdeführers abgewiesen hat, bildet das Anfechtungsobjekt und damit 

die Begrenzung des Streitgegenstandes des vorliegenden Beschwerde-

verfahrens (vgl. BGE 131 V 164 E. 2.1). Mit Beschwerde vom 15. August 

2017 beantragte der Beschwerdeführer die Zusprache einer ganzen Inva-

lidenrente ab dem 1. März 2015. Mit Replik vom 24. Oktober 2017 hat der 

Beschwerdeführer seine Rechtsbegehren dahingehend modifiziert, dass 

eventualiter die angefochtene Verfügung vom 16. Juni 2017 aufzuheben 

und die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen und anschliessen-

dem Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. 

Nach Ablauf der Beschwerdefrist können Begehren einer Beschwerde 

nicht mehr erweitert, sondern höchstens präzisiert, eingeengt oder fallen-

gelassen werden (ANDRE MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, 

Prozessieren vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl. 2013, S. 123 Rz. 

2.218; FRANK SEETALER/FABIA BOCHSLER, in: Praxiskommentar VwVG, 

2009, Art. 52 N. 41; vgl. auch Urteil des BVGer C-4806/2014 vom 11. Mai 

2016 E. 3). Mit dem mit Replik vom 24. Oktober 2017 neu gestellten Even-

tualbegehren wird das mit Beschwerde gestellte Begehren auf Zusprache 

einer ganzen Invalidenrente nicht erweitert, sondern dahingehend präzi-

siert, dass im Fall eines unvollständig ermittelten medizinischen Sachver-

halts die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen sei. Eine solche Präzi-

sierung ist nach dem Gesagten zulässig. Somit ist vorliegend streitig und 

vom Bundesverwaltungsgericht zu prüfen, ob die Vorinstanz den medizini-

schen Sachverhalt rechtsgenüglich abgeklärt hat und gegebenenfalls, ob 

der Beschwerdeführer Anspruch auf eine Invalidenrente hat (aufgrund der 

Anmeldung, welche mit Blick auf das Eingangsdatum vom Montag, den 

1. September 2014 spätestens am Freitag, den 29. August 2014 der 

schweizerischen Post übergeben worden war, ist der 1. Februar 2015 der 

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frühestmögliche Zeitpunkt [vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, Rz. 335 ff. zu Art. 29]). 

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht 

einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, 

die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht ist gemäss dem Grundsatz der Rechts-

anwendung von Amtes wegen nicht an die Begründung der Begehren der 

Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Es kann die Beschwerde auch 

aus anderen als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den an-

gefochtenen Entscheid im Ergebnis mit einer Begründung bestätigen, die 

von jener der Vorinstanz abweicht (vgl. BVGE 2013/46 E. 3.2). 

2.3 Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 

das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines 

bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Der 

Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu 

folgen, die sie von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahr-

scheinlichste würdigen (BGE 144 V 427 E. 3.2, 138 V 218 E. 6, 126 V 353 

E. 5b, 125 V 193 E. 2, je mit Hinweisen). Der Sozialversicherungsträger als 

verfügende Instanz und – im Beschwerdefall – das Gericht dürfen eine Tat-

sache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen 

überzeugt sind (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 8C_494/2013 vom 

22. April 2014 E. 5.4.1, n. publ. in: BGE 140 V 220).  

2.4 Das Sozialversicherungsverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz 

beherrscht. Danach haben die Verwaltung und im Beschwerdefall das Ge-

richt von Amtes wegen für die richtige und vollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen 

nicht uneingeschränkt. Zum einen findet er sein Korrelat in den Mitwir-

kungspflichten der Parteien (BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, 

je mit Hinweisen); zum anderen umfasst die behördliche und richterliche 

Abklärungspflicht nicht unbesehen alles, was von einer Partei behauptet 

oder verlangt wird. Vielmehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des 

streitigen Rechtsverhältnisses (Streitgegenstand) rechtserheblichen Sach-

verhalt. Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es ab-

hängt, ob über den streitigen Anspruch so oder anders zu entscheiden ist 

(vgl. FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, Bern 1983, S. 43 und 

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273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozialversiche-

rungsgerichte zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder zu veran-

lassen, wenn hierzu aufgrund der Parteivorbringen oder anderer sich aus 

den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 

117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Urteil des BGer 8C_843/2016 vom 8. März 

2017 E. 2; zum Ganzen auch BGE 144 V 427 E. 3.2). 

3.  

Der Beschwerdeführer ist deutscher Staatsangehöriger und wohnt in 

Deutschland. Damit gelangen das Freizügigkeitsabkommen vom 21. Juni 

1999 (FZA, SR 0.142.112.681) und die Regelwerke der Gemeinschaft zur 

Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit gemäss Anhang II des 

FZA, insbesondere die für die Schweiz am 1. April 2012 in Kraft getretenen 

Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 (SR 0.831.109.268.1) und Nr. 987/2009 

(SR 0.831.109.268.11), zur Anwendung (BGE 138 V 533 E. 2.1). Seit dem 

1. Januar 2015 sind auch die durch die Verordnungen (EU) Nr. 1244/2010, 

Nr. 465/2012 und Nr. 1224/2012 erfolgten Änderungen in den Beziehungen 

zwischen der Schweiz und den EU-Mitgliedstaaten anwendbar. Das Vor-

liegen einer anspruchserheblichen Invalidität beurteilt sich indes auch im 

Anwendungsbereich des FZA und der Koordinierungsvorschriften nach 

schweizerischem Recht (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; Urteil des BGer 

9C_573/2012 vom 16. Januar 2013 E. 4; Art. 46 Abs. 3 und Anhang VII der 

Verordnung (EG) Nr. 883/2004). 

3.1 In zeitlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze mass-

geblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechts-

folgen führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 143 V 446 E. 3.3; 139 

V 335 E. 6.2; 138 V 475 E. 3.1). Deshalb finden die Vorschriften Anwen-

dung, die spätestens beim Erlass der Verfügung vom 16. Juni 2017 in Kraft 

standen; weiter aber auch Vorschriften, die zu jenem Zeitpunkt bereits aus-

ser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung allenfalls früher ent-

standener Leistungsansprüche von Belang sind. 

3.2 Das Sozialversicherungsgericht stellt bei der Beurteilung einer Streit-

sache in der Regel auf den bis zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen 

Verwaltungsverfügung (hier: 16. Juni 2017) eingetretenen Sachverhalt ab 

(BGE 132 V 215 E. 3.1.1). Tatsachen, die jenen Sachverhalt seither verän-

dert haben, sollen im Normalfall Gegenstand einer neuen Verwaltungsver-

fügung sein (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil des BGer 8C_136/2017 vom 

7. August 2017 E. 3). Ärztliche Berichte, die sich über den vorliegend mas-

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Seite 9 

sgebenden Zeitraum aussprechen, hat das Gericht auch dann zu berück-

sichtigen, wenn sie nach dem Verfügungserlass datieren (vgl. Urteil BGer 

9C_175/2018 vom 16. April 2018 E. 3.3.2 m.w.H.). 

4.  

Anspruch auf eine ordentliche Rente der schweizerischen Invalidenversi-

cherung haben Versicherte, die bei Eintritt der Invalidität während mindes-

tens drei Jahren Beiträge an die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenver-

sicherung (AHV/IV) geleistet haben (Art. 36 Abs. 1 IVG). Der 

Beschwerdeführer hat unbestrittenermassen während mehr als drei Jahren 

Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet (vgl. Sachverhalt Bst. A), 

so dass die Voraussetzung der Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf 

eine ordentliche Invalidenrente erfüllt ist. 

5.  

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchti-

gung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, 

volle oder teilweise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich 

zumutbare Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tä-

tigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 

ATSG). 

5.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherte Anspruch auf eine 

Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit nicht durch zumutbare Eingliederungs-

massnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (Bst. a), 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min-

destens zu 40 % arbeitsunfähig gewesen sind (Bst. b), und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid sind (Bst. c). Art. 29 Abs. 1 IVG 

sieht vor, dass der Rentenanspruch frühestens nach Ablauf von sechs Mo-

naten nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 

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Seite 10 

ATSG, jedoch frühestens im Monat, der auf die Vollendung des 18. Alters-

jahrs folgt, entsteht. 

5.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Rente, 

wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine Dreivier-

telsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad 

von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei ei-

nem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine Viertels-

rente. Nach Art. 29 Abs. 4 IVG werden Renten, die einem Invaliditätsgrad 

von weniger als 50 % entsprechen, nur an Versicherte ausgerichtet, die 

ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz 

haben, soweit nicht zwischenstaatliche Vereinbarungen eine abweichende 

Regelung vorsehen. Eine solche Ausnahme gilt seit dem 1. Juni 2002 für 

Staatsangehörige eines Mitgliedstaates der EU und der Schweiz, sofern 

sie in einem Mitgliedstaat der EU Wohnsitz haben (Art. 7 VO [EG] 

883/2004; BGE 130 V 253 E. 2.3 und 3.1). 

5.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und 

im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche 

und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-

ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4; 125 V 256 E. 4). 

5.5 Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-

gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der me-

dizinischen Situation einleuchtet, ob die Schlussfolgerungen der Expertin 

oder des Experten begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) 

und ob der Arzt oder die Ärztin über die notwendigen fachlichen Qualifika-

tionen verfügt (Urteil des BGer 9C_736/2009 vom 26. Januar 2010 E. 2.1). 

5.6 Auf Stellungnahmen des regionalen ärztlichen Dienstes (RAD) bzw. 

des internen medizinischen Dienstes kann für den Fall, dass ihnen materi-

ell Gutachtensqualität zukommen soll, nur abgestellt werden, wenn sie den 

allgemeinen beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht 

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Seite 11 

genügen (Urteil des EVG I 694/05 vom 15. Dezember 2006 E. 2). Allerdings 

sind die Berichte versicherungsinterner medizinischer Fachpersonen pra-

xisgemäss nur soweit zu berücksichtigen, als auch keine geringen Zweifel 

an der Richtigkeit ihrer Schlussfolgerungen bestehen (BGE 139 V 225 

E. 5.2; 135 V 465 E. 4.4; 122 V 157 E. 1d). Die versicherungsinternen Ärz-

tinnen und Ärzte müssen über die im Einzelfall erforderlichen persönlichen 

und fachlichen Qualifikationen verfügen (Urteil des BGer 9C_736/2009 

vom 26. Januar 2010 E. 2.1). Nicht zwingend erforderlich ist, dass die ver-

sicherte Person persönlich untersucht wird. Nach der Praxis kann einem 

reinen Aktengutachten auch voller Beweiswert zukommen, sofern ein lü-

ckenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die ärztliche Be-

urteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sachverhalts geht 

(vgl. Urteile des BGer 9C_524/2017 vom 21. März 2018 E. 5.1; 

9C_28/2015 vom 8. Juni 2015 E. 3.2; 9C_196/2014 vom 18. Juni 2014 

E. 5.1.1, je mit Hinweisen). Enthalten die Akten für die streitigen Belange 

keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellungnahme einer versi-

cherungsinternen Fachperson in der Regel keine abschliessende Beurtei-

lungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehenden Abklärungen An-

lass geben (vgl. Urteil des BGer 9C_58/2011 vom 25. März 2011 E. 3.3). 

5.7 Bei Vorliegen psychischer Erkrankungen fordert die neue bundesge-

richtliche Praxis für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit einer versicherten 

Person die Prüfung systematisierter Indikatoren, die – unter Berücksichti-

gung leistungshindernder äusserer Belastungsfaktoren einerseits und 

Kompensationspotentialen (Ressourcen) anderseits – erlauben, das tat-

sächlich erreichbare Leistungsvermögen einzuschätzen (BGE 141 V 281 

E. 2, E. 3.4-3.6 und 4.1; 143 V 418 E. 6 ff.). Ausgangspunkt der Prüfung 

und damit erste Voraussetzung bildet eine psychiatrische, lege artis ge-

stellte Diagnose (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.1; 143 V 418 E. 6 und E. 8.1). 

Die für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit erwähnten Indikatoren hat das 

Bundesgericht wie folgt systematisiert (BGE 141 V 281 E. 4.1.3): Kategorie 

«funktioneller Schweregrad» (E. 4.3) mit den Komplexen «Gesundheits-

schädigung» (Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symp-

tome; Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz; Komorbidi-

täten [E. 4.3.1]), «Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und –struk-

tur, grundlegende psychische Funktionen [E. 4.3.2]) und «sozialer Kon-

text» (E. 4.3.3) sowie Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des Verhal-

tens [E. 4.4]) mit den Faktoren gleichmässige Einschränkung des Aktivitä-

tenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1) und be-

handlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidens-

druck (E. 4.4.2). 

C-4537/2017 

Seite 12 

5.8 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, 

nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die er-

forderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist somit dem Durchfüh-

rungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem 

Untersuchungsgrundsatz abzuklären, und zwar richtig und vollständig, so 

dass gestützt darauf die Verfügung über die jeweils in Frage stehende Leis-

tung ergehen kann (Art. 49 ATSG; BGE 136 V 376 E. 4.1.1). 

6.  

Nachfolgend ist vorab zu prüfen, ob die Vorinstanz ihrer Abklärungspflicht 

im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG rechtsgenüglich nachgekommen ist bzw. 

ob mit den vorliegenden Akten eine rechtsgenügende Grundlage zur Beur-

teilung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit des Beschwer-

deführers gegeben ist. Zwar sind dabei wie erwähnt grundsätzlich nur die 

bis zum Erlass der Verfügung vom 16. Juni 2017 vorliegenden medizini-

schen Akten zu berücksichtigen, jedoch können gemäss bundesgerichtli-

cher Rechtsprechung auch Arztberichte zum Krankheitsverlauf, welche 

nach Verfügungserlass entstanden sind, in die Beurteilung miteinbezogen 

werden, soweit sie Rückschlüsse auf die im Zeitpunkt des Abschlusses des 

Verwaltungsverfahrens gegebene Situation erlauben (statt vieler: Urteil des 

BGer 8C_71/2017 vom 20. April 2017 E. 8.3; vgl. auch E. 3.2 hiervor). 

6.1 In den Akten finden sich zum Gesundheitszustand und zur Arbeitsfä-

higkeit des Beschwerdeführers zahlreiche ärztliche Berichte mit den fol-

genden ärztlichen Einschätzungen. 

6.1.1 Im Kurzbericht der Klinik für Orthopädische Chirurgie des Kreiskran-

kenhauses C._______vom 14. März 2014 wird zunächst ein LWS-Syn-

drom diagnostiziert und die Durchführung einer MRT empfohlen (Dok. 60 

S. 32 f.). Im Bericht der darauf erfolgten Untersuchung vom 26. März 2014 

wird ausgeführt, dass eine am 18. September 2012 durchgeführte CT-Un-

tersuchung eine Segmentdegeneration LWK 5/SWK 1 (Osteochondrose, 

beginnende Foramenstenose beidseits) mit pseudoradikulärer Schmerz-

ausstrahlung zeige. Im Weiteren habe sich bei der Untersuchung kein neu-

rologisches Defizit gezeigt. Dem Beschwerdeführer wurde empfohlen, eine 

stationäre Komplexschmerztherapie über vier bis fünf Tagen mit peridura-

len Infiltrationen sowie Facettengelenks- und ISD-Infiltrationen durchzufüh-

ren (Dok. 14 S. 13). Im Bericht vom 2. Mai 2014 berichtet dieselbe Klinik 

über die vom 28. April 2014 bis 2. Mai 2014 stationär durchgeführten Infilt-

rationen und führt aus, dass nochmals eine MRT-Diagnostik erfolgt sei und 

sich dabei kein Bandscheibenvorfall gezeigt habe. Als Diagnose wurden 

C-4537/2017 

Seite 13 

eine Osteochondrose plus Facettengelenksarthrose LWS sowie ein Zu-

stand nach LWK 5-Fraktur gestellt. Der Beschwerdeführer sei Beschwer-

deverbessert in die ambulante Behandlung entlassen worden (Dok. 14 

S. 11 f.). Im Bericht vom 4. Juni 2014 wird erneut die Diagnose Osteo-

chondrose LWK 5/SWK 1 mit Facettengelenksarthrose aufgeführt und zu-

dem ausgeführt, dass bei der Untersuchung ein sensomotorisches Defizit 

habe ausgeschlossen werden können. Jedoch sei ein deutlicher Reklinati-

onsschmerz im Bereich der LWS festgestellt worden. Dem Beschwerde-

führer wurden nochmals ambulante Facettengelenksinfiltrationen empfoh-

len, wobei je nach Ergebnis die Indikation zur Facettendenervierung über-

prüft werden müsse (Dok. 14 S. 10). Schliesslich wird im Bericht vom 

20. Juni 2014 ein tief-lumbaler Rückenschmerz bei Osteochondrose LWK 

5/SWK 1 mit Facettengelenksarthrose diagnostiziert sowie über die am 17. 

und am 20. Juni 2014 durchgeführten Infiltrationen berichtet (Dok. 60 

S. 26 f.). 

6.1.2 Dr. med. D._______, Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, 

des Orthopädischen Zentrums X._______ stellte im Bericht vom 30. Juli 

2014 die Diagnose Lumbalgie bei V.a. Facettengelenksarthrose und Neu-

roforamenstenose LWK5/S1. Im Weiteren führte er aus, dass die mehrfa-

chen Facettengelenksinfiltrationen Linderungen von lediglich kurzer Dauer 

bewirkt hätten. Gestützt auf ein vom Beschwerdeführer mitgebrachtes 

Röntgenbild der LWS in zwei Ebenen der Klinik für Orthopädische Chirur-

gie des Kreiskrankenhauses C._______ vom April 2014 stellte der Arzt 

eine leichte Streckhaltung und einen minimalen Spondylophyt ventral L1 

fest. Eine Osteochondrose bzw. eine ausgeprägte Facettengelenksarth-

rose konnte er hingegen nicht feststellen. Im Weiteren teilte Dr. med. 

D._______ mit, dass ihm die bisherigen Therapien als ausgereizt erschie-

nen. Deshalb habe er eine Überweisung an einen Schmerztherapeuten so-

wie an einen Neurochirurgen ausgestellt (Dok. 14 S. 9). 

6.1.3 Prof. Dr. med. E._______, Sektionsleiter der Wirbelsäulenchirurgie 

des Universitätsklinikums F._______, diagnostizierte am 27. September 

2014 gestützt auf die Röntgenbilder der LWS in zwei Ebenen sowie auf 

seine eigene Untersuchung eine chronische Lumbalgie mit Arbeitsunfähig-

keit seit April 2014, einen Zustand nach multiplen konservativen Therapien 

ohne Beschwerdelinderung sowie eine Facettengelenksarthrose L5/S1 mit 

Black disc, Osteochondrose und Sinterung. Gestützt auf die Kernspinto-

mografie schloss er einen Bandscheibenvorfall aus. Zur Therapie empfahl 

Dr. med. E._______ versuchsweise ein Gipskorsett für eine Woche 

(Dok. 14 S. 7 f.). 

C-4537/2017 

Seite 14 

6.1.4 Der behandelnde Arzt Dr. med. G._______, Facharzt für Allgemein-

medizin, verwies in seinem Arztbericht zuhanden der IV-Stelle B._______ 

vom 22. Oktober 2014 bezüglich des Verlaufs des Gesundheitszustands 

und bezüglich der Therapien auf die vorgenannten Berichte (E. 6.1.1 bis 

E. 6.1.3) und teilte im Weiteren mit, dass der Beschwerdeführer an einer 

Epicondylitis humeri rechts, an einer Facettengelenksarthrose der LWS, an 

einer Osteochondrose sowie an einer chronischen Lumbalgie seit April 

2014 leide. Dem Beschwerdeführer attestierte er in der angestammten Tä-

tigkeit als Stahlbauer eine Arbeitsunfähigkeit seit dem 28. April 2014. Eine 

Einschätzung betreffend die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsange-

passten Tätigkeit nahm er nur insoweit vor, als er das Beiblatt zum Leis-

tungsprofil ausfüllte und dem Beschwerdeführer leichte wechselbelastende 

Tätigkeiten seit April 2014 attestierte. Zum Pensum in angepassten Tätig-

keiten machte er hingegen keine Angaben (vgl. Dok. 14 S. 1-4). 

6.1.5 Dem von der Krankentaggeldversicherung in Auftrag gegebenen As-

sessment-Bericht der H._______ vom 22. Oktober 2014 betreffend die Be-

urteilung der funktionellen Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers 

(Dok. 15) kann entnommen werden, dass Dr. med. I._______, Facharzt für 

Innere Medizin FMH und manuelle Medizin SAMM, gestützt auf eigene Un-

tersuchungen sowie auf die bisherigen medizinischen Akten folgende Di-

agnosen stellte: 

– Lumbovertebrales Schmerzsyndrom 

– MRI (29.04.2014 Spital C._______): Osteochondrosen und Facetten-

gelenksarthrosen L4/5 und L5/S1, keine Diskusherniationen, keine 

Neurokompression 

– Infiltration des Facettengelenks L5/S1 bds. (04/2014) 

– Infiltrationen Facettengelenke L5/S1 bds. (17.06.2014, Klinik 

J._______) 

– St. n. Fraktur LWK 5-Fraktur und Schlüsselbeinfraktur rechts bei PW-

Unfall 1990 

Dem physiotherapeutischen Assessment kann im Weiteren entnommen 

werden, dass der Beschwerdeführer an chronischen Rückenschmerzen 

leide, welche ihn funktionell moderat behinderten. Er habe ein hohes Chro-

nifizierungsrisiko und geringe Haltungstoleranzen in allen Positionen. 

Seine komplexe Schmerzpräsentation werde durch Angst-Vermeidungs-

verhalten und durch Angst vor Wiederverletzungen angetrieben. Zusam-

men mit der psychischen Belastung werde der Rücken durch eine Bewe-

C-4537/2017 

Seite 15 

gungskontrolldysfunktion angetrieben. Er habe Probleme, seine Rücken-

muskulatur bei allen Bewegungen zu entspannen. Physische und psychi-

sche Probleme seien bei ihm unzertrennbar. Er sei körperlich dekonditio-

niert. Im Weiteren zeige er auch keine aktiven Coping-Strategien und fühle 

sich hilflos. Dem psychologischen Assessment kann schliesslich entnom-

men werden, dass der Beschwerdeführer nebst der Schmerzproblematik 

auch unter einer depressiven Belastungs- und Angststörung zu leiden 

scheine, wobei der Auslöser in seiner Jobsituation und der damit verbun-

denen Angst vor einer Kündigung gesehen werde. Der Beschwerdeführer 

habe sich einen Verdrängungsmechanismus betreffend die neu anzuge-

hende Jobsituation angeeignet. 

6.1.6 Der RAD-Arzt Dr. med. K._______, Facharzt für Rheumatologie und 

Rehabilitation FMH, stellte am 14. November 2014 gestützt auf die vorge-

nannten medizinischen Berichte fest, dass körperlich belastende Tätigkei-

ten seit April 2014 nicht mehr in Frage kämen. Im Weiteren wies er darauf 

hin, dass gemäss dem behandelnden Arzt Dr. med. G._______ seit April 

2014 leichte wechselbelastende Verweistätigkeiten zumutbar seien, dieser 

indes zum Pensum keine Stellung nehme. Den neurochirurgischen und 

Wirbelsäulen-orthopädischen Berichten aus dem Zeitraum März bis Sep-

tember 2014 liessen sich ebenfalls keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit ent-

nehmen. Ebenso wenig werde im H._______-Assessment-Bericht vom 

22./23. Oktober 2014 zur zumutbaren Arbeitsfähigkeit Stellung genommen. 

Anhand der fachärztlichen Berichte aus dem Zeitraum März bis Oktober 

2014 lasse sich aus rheumatologischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit für 

angepasste leichte wechselbelastende Tätigkeiten begründen. Im Weite-

ren ersuchte der RAD-Arzt die IV-Stelle B._______ um Ergänzung der me-

dizinischen Akten. Insbesondere bat er darum, den Bericht der multidiszip-

linären Untersuchung vom 18. November 2014 der Universitätsklinik 

F._______ einzuholen, alle erstellten LWS-Röntgenberichte bei der Ortho-

pädie bzw. Radiologie des Kreiskrankenhauses C._______ anzufordern 

sowie die medizinischen Akten mit denjenigen der Krankentaggeldversi-

cherung sowie mit den Unfallakten aus dem Jahr 1990 sowie 1997 zu er-

gänzen. Eine wesentliche Änderung der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

sei indessen nicht zu erwarten (Dok. 19). 

6.2 Nach Einholung von weiteren medizinischen Akten standen der Vor-

instanz folgende weiteren Berichte zur Verfügung. 

C-4537/2017 

Seite 16 

6.2.1 Dr. med. L._______, Facharzt für Orthopädie, diagnostizierte am 

27. Oktober 2014 eine Blockade auf der Ebene C6 links und ein HWS-Syn-

drom. Die Blockade habe er chirotherapeutisch gelöst und eine Cervi-

kalstütze für drei Tage angelegt (Dok. 28). 

6.2.2 Im Bericht vom 17. November 2014 (Dok. 29) äusserte PD Dr. med. 

M._______, Facharzt für Radiologie, aufgrund der am 14. November 2014 

durchgeführten MRT der Halswirbelsäule einen Verdacht auf Nucleus-pul-

posus-prolaps C5/C6 (Bandscheibenvorfall C5/C6; vgl. dazu PSCHYREM-

BEL, Klinisches Wörterbuch 2013, 264. Auflage, S. 1489). 

6.2.3 Am 18. November 2014 erfolgte beim Interdisziplinären Schmerz-

zentrum des Universitätsklinikums F._______ eine tagesstationäre algesi-

ologische Diagnostik (Assessment), im Rahmen welcher aufgrund der er-

hobenen Befunde zahlreiche Diagnosen gestellt wurden und infolge der 

bisher erfolglos gebliebenen Therapien eine dreiwöchige multimodale 

Schmerzbehandlung empfohlen wurde (vgl. dazu den Bericht vom 18. No-

vember 2014 [Dok. 39]). Diese Behandlung fand schliesslich vom 9. De-

zember 2014 bis 19. Dezember 2014 sowie vom 7. Januar 2015 bis 16. Ja-

nuar 2015 im Interdisziplinären Schmerzzentrum des Universitätsklinikums 

F._______ statt. Dem mit 8. Dezember 2014 datierten Entlassbrief 

(Dok. 47; vgl. auch bereits den vorläufigen Entlassbrief vom 8. Dezember 

2014 [Dok. 33]) können folgende Diagnosen entnommen werden: 

– Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren 

(ICD-10: F45.41) 

– Chronische Lumbalgie (ICD-10: M47.86) 

– Lumbale Spondylarthrose (ICD-10: M47.86) 

– Osteochondrose der LWS (ICD-10: M42.97) 

– Z. n. LWK 5 Fraktur (ICD-10: S32.05) 

– Pseudoradikuläre Lumboischialgie (ICD-10: M54.4) 

– Zervikalneuralgie (ICD-10: M54.2) 

– Muskuläre Dysbalance mit Hypertonus der Glutealmuskulatur und Tractus ili-

otibialis links (ICD-10: M62.88) 

– Genu vara et recurvata (ICD-10: M21.16) 

– Blockierungen lumbal (ICD-10: M99.03) 

– Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) 

– Probleme mit Bezug auf Arbeit (ICD-10: Z56.6) 

– Z. n. verschiedenen Facettengelenks-Blockaden (ICD-10: Z87.8) 

– Z. n. Verkehrsunfall mit Clavikulafraktur (operativ versorgt) und LW5-Fraktur 

(konservativ) 1990 (ICD-10: Z97.8) 

C-4537/2017 

Seite 17 

– Dauerhaftes Tragen eines LWS-Gurtes (ICD-10: Z97.8) 

– V.a. Leberhämangiom (ICD-10: D18.00) 

Im Bericht wird im Wesentlichen ausgeführt, dass aus schmerzmedizini-

scher Sicht eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychi-

schen Faktoren bestehe. An somatischen Faktoren bestünden chronische 

Lumbalgien bei degenerativem LWS-Syndrom und pseudoradikulären Is-

chialgien. Darüber hinaus bestehe ein Hypertonus der Glutealmuskulatur. 

An psychischen Faktoren bestünden Schlafstörungen, eine vermehrte 

Reizbarkeit bei Einnahme von Valoron. Aufgrund von Schlafstörungen be-

stehe der Verdacht auf ein obstruktives Schlafapnoe-Syndrom. Die physi-

otherapeutische Untersuchung habe eine muskuläre Dysbalance mit Hy-

pertonus der Glutealmuskulatur und Tractus iliotibialis links, Genua vara et 

recurvata sowie verschiedene lumbale Blockierungen ergeben. Seitens der 

schmerzpsychologischen Diagnostik fänden sich eine chronische 

Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren und eine An-

passungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie verschiedene 

Probleme mit Bezug auf die Arbeit.  

6.2.4 Nachdem zunächst in den Berichten der Klinik für Pneumologie des 

Universitätsklinikums F._______ vom 12. Januar 2015 (Dok. 60 S. 11 f.) 

sowie vom 19. Januar 2015 (Dok. 60 S. 9 f.) ein Verdacht auf ein zunächst 

leichtgradiges und anschliessend mittelgradiges obstruktives Schlafapnoe-

Syndrom geäussert worden war, wurde nach weiteren Abklärungen am 

7. Mai 2015 (Dok. 60 S. 7 f.) ein leichtgradiges obstruktives Schlafapnoe-

Syndrom bestätigt und eine CPAP-Therapie verordnet. Zudem wurde ein 

Z. n. Nikotinabusus festgestellt. 

6.2.5 Im Bericht vom 9. Juni 2015 stellte Dr. med. L._______ eine Osteo-

chondrose der HWS, eine AC-Gelenksarthrose sowie eine Cervikobrachi-

algie bds. fest (Dok. 60 S. 6). 

6.2.6 Im Verlaufsbericht vom 9. Juni 2015 zuhanden der IV-Stelle 

B._______ berichtet der behandelnde Arzt Dr. med. G._______ von einem 

zeitweise stationären aber insgesamt verschlechterten Gesundheitszu-

stand. Betreffend die bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers attestierte 

er weiterhin eine volle Arbeitsunfähigkeit. Indessen erachtete er ange-

passte Tätigkeiten, welche keine schweren körperlichen Belastungen er-

forderten, wie z.B. Büroarbeiten oder Aufsichtsfunktionen, bei einem Pen-

sum von zwei bis drei Stunden als zumutbar (Dok. 60 S. 1- 5). 

C-4537/2017 

Seite 18 

6.2.7 Der RAD-Arzt Dr. med. K._______ nahm am 29. Januar 2016 zu den 

neu eingegangenen Berichten Stellung und bestätigte seine Einschätzung 

vom 14. November 2014, dass anhand der vorliegenden Akten körperlich 

belastende Tätigkeiten seit April 2014 nicht mehr in Frage kämen. Zur Dis-

kussion stehe eine Arbeitsfähigkeit für angepasste Tätigkeiten aus rheu-

matologisch-orthopädischer Sicht. Jedoch sei die Beurteilung vom behan-

delnden Arzt Dr. med. G._______ vom 9. Juni 2015, wonach eine Arbeits-

fähigkeit von zwei bis drei Stunden in adaptierten Tätigkeiten bestehen 

solle, nicht nachvollziehbar. Im Weiteren sei der weitere medizinische Ver-

lauf seit Juni 2015 nicht bekannt, weshalb weitere Abklärungen notwendig 

seien (Dok. 68). 

6.3 Nach der erneuten Ergänzung der medizinischen Akten standen fol-

gende weiteren Berichte zur Verfügung. 

6.3.1 Nach der ersten am 20. August 2015 erfolgten ambulanten Kontrolle 

der verordneten CPAP-Therapie (vgl. E. 6.2.4 hiervor) bestätigt die Klinik 

für Pneumologie des Universitätsklinikums F._______ am 25. August 2015 

die Diagnose leichtgradiges obstruktives Schlafapnoe Syndrom (ED 

[= Erstdiagnose] 05/2015) bei initial einem Apnoe-Hypopnoe-Index (AHI) 

von 1.1/h, einer CPAP-Therapie (8 mbar) sowie einem Z. n. Nikotinabusus 

ca. 35py. Im Weiteren wird ausgeführt, dass die kardiorespiratorische Po-

lygraphie mit einem AHI von 3.7/h und einem Entsättigungsindex von 3.8/h 

einen Normalbefund mit gutem therapeutischem Ergebnis gezeigt habe 

(Dok. 74 S. 32 f.). Die vom 4. auf den 5. Dezember 2015 erfolgte Behand-

lung unter Maskenwechsel auf eine Totalface-Maske gab keinen Anlass zur 

Änderung der Diagnose. Es habe sich ein normales Hypnogramm gezeigt 

(vgl. Bericht vom 9. Dezember 2015 [Dok. 74 S. 24 f.]). 

6.3.2 In einem Kurzarztbrief des Spitals Y._______ vom 28. August 2015 

wird von einer Einspiessung eines Angelhakens interdigital D1/2 rechts be-

richtet, der nach Hautinzision komplett entfernt wurde (Dok. 74 S. 31). 

6.3.3 Dr. med. L._______ nennt im Bericht vom 8. Oktober 2015 abermals 

die Diagnose Osteochondrose der LWS sowie ein chronisches 

Schmerzsyndrom (Dok. 74 S. 30). 

6.3.4 Im Kurzarztbrief des Spitals Y._______ vom 25. Oktober 2015 wird 

von einem Sturz auf die linke Hand berichtet, welcher eine nicht deslozierte 

Metakarpalfraktur 4 links zur Folge hatte. Die Hand sei mittels Gipsschiene 

versorgt worden (Dok. 74 S. 27). 

C-4537/2017 

Seite 19 

6.3.5 Der Beschwerdeführer befand sich auf Zuweisung der deutschen 

Rentenversicherung vom 13. Januar 2016 bis zum 3. Februar 2016 in re-

habilitativer Behandlung in der Reha-Klinik N._______. Dem dazu ergan-

genen Entlassbericht zuhanden der deutschen Rentenversicherung vom 

3. Februar 2016 (Dok. 74 S. 10 ff.), den die Klinik mit Schreiben vom 

21. Juli 2016 auch an die IV-Stelle B._______ übermittelte (vgl. Dok. 83 

S. 1-14), können folgende Diagnosen entnommen werden: 

– Chronisches Schmerzsyndrom mit somatischen und psychischen Anteilen 

(ICD-10: F45.4) 

– U.a. mit derzeit manifester reaktiv depressiver Verstimmung im Rahmen einer 

Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) 

– Chronische Lumbalgien bei radiologisch Facettengelenksarthrose p. m. L4/5 

bis L5/S1 (ICD-10: M54.4) 

– Rez. nicht radikuläre cervikale Neuralgien bei radiologisch BS-Potrusion C5/6 

(ICD-10: M53.1) 

– ACG-Arthrosen bds. (z. T. posttraumatisch nach bds. Clavikulafraktur [ICD-

10: M19.1]) 

– Obstruktive Schlafapnoe bei CPAP-Therapie 

Die mit der Behandlung betrauten Ärzte Dr. med. O._______, Facharzt für 

Orthopädie, Physikalische und Rehabilitative Medizin, Sozialmedizin, 

Sportmedizin sowie Chirotherapie, Dr. med. P._______, Facharzt für Or-

thopädie und Unfallchirurgie, Sportmedizin, Spezielle Schmerztherapie, 

Chirotherapie, Sozialmedizin sowie Physikalische Therapie, sowie 

Dr. med. Q._______, Facharzt für Physikalische und Rehabilitative Medizin 

sowie Sozialmedizin, weisen einleitend darauf hin, dass die Zuweisung 

ausdrücklich in die orthopädische und nicht in die psychosomatische Ab-

teilung erfolgt sei, weshalb das Heilverfahren primär orthopädisch ausge-

richtet worden sei, die psychosomatischen Begleiterkrankungen allerdings 

im Rahmen des Möglichen mitberücksichtigt worden seien. Betreffend die 

Sozialmedizinische Leistungsbeurteilung und Epikrise hielten die Ärzte 

fest, dass aus orthopädischer Sicht bei einem Pensum von über sechs 

Stunden leicht bis gelegentlich mittelschwere körperliche Tätigkeiten vor-

zugsweise im Wechselrhythmus sitzend, stehend und gehend möglich 

seien. Gemieden werden sollten vorwiegend ständige oder gehäufte Tätig-

keiten in wirbelsäulen- und schultergürtelungünstigen Zwangshaltungen, 

z.B. häufig über Kopf, ständig im Bücken. Zudem sollten regelmässige mit-

telschwere und schwere Hebe- und Tragebelastungen insbesondere in 

körperferner Haltung gemieden werden. Schliesslich wiesen sie darauf hin, 

dass infolge der begleitenden Erkrankung auf psychischem Fachgebiet 

C-4537/2017 

Seite 20 

mutmasslich weitere Einschränkungen bei Tätigkeiten mit erhöhten Anfor-

derungen an das Anpassungs- und Umstellvermögen vorhanden seien, 

weshalb diesbezüglich gegebenenfalls eine nervenärztlich psychiatrische 

Mitbeurteilung sinnvoll wäre. 

6.3.6 Dr. med. E._______ nennt im Bericht vom 19. Februar 2016 die Di-

agnosen chronische Cervikalgien und degeneratives LWS Syndrom mit Fa-

cettengelenksarthrose L5/S1 (Dok. 74 S. 8 f.).  

6.3.7 Im Kurzarztbrief des Spitals Y._______ vom 29. März 2016 wird ein 

HWS-Syndrom ohne radikuläre Komponente bei degenerativen HWS-Ver-

änderung erwähnt (Dok. 74 S. 7). 

6.3.8 Im Verlaufsbericht zuhanden der IV-Stelle B._______ vom 10. Mai 

2016 erwähnt der behandelnde Arzt Dr. med. G._______ die bereits be-

kannten somatischen und psychischen Diagnosen und berichtet von einer 

leichten Beschwerdereduktion sowie verbesserten Schmerzbewältigung. 

Hinsichtlich des Psychostatus weist er überdies darauf hin, dass der Be-

schwerdeführer im «ZFP R._______» in der Zeit vom 13. Dezember 2015 

bis 18. Dezember 2015 in stationärer Behandlung war. Eine Beurteilung 

der Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierten Tätigkeiten nahm er nicht vor 

(Dok. 74 S. 1 ff.). 

6.3.9 Dem Entlassbrief des Zentrums für Psychiatrie S._______ (im Fol-

genden: ZfP) vom 21. Dezember 2015 können die Diagnosen Anpas-

sungsstörung und kurze depressive Reaktion (ICD-10: F43.2) entnommen 

werden. Gemäss Bericht sei der Beschwerdeführer nach Anmeldung durch 

die Polizei eingewiesen worden, nachdem seine von ihm getrennt lebende 

Ehefrau aufgrund einer Textnachricht des Beschwerdeführers die Polizei 

wegen Verdachts auf einen Suizidversuch aufgeboten hatte. Der Be-

schwerdeführer habe sich aber rasch von der akuten handlungsleitenden 

Suizidalität distanziert. Aufgrund der persistenten Schmerzen sei er dem 

Orthopäden vorgestellt worden. Im Weiteren sei eine Anbindung an die 

psychiatrische Institutsambulanz organisiert worden (Dok. 77). 

6.3.10 Dem Verlaufsbericht der Tagesklinik des ZfP vom 2. Juni 2016 zu-

handen der IV-Stelle B._______ können die psychiatrischen Diagnosen 

Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10: F43.2; ED 12/2015) 

und Autonome somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4; ED 2/2016), 

sowie die somatischen Diagnosen Lumboischialgie (ICD-10: M54.4), Zer-

C-4537/2017 

Seite 21 

vikobrachial-Syndrom (ICD-10: M53.1), posttraumatische Arthrose sonsti-

ger Gelenke (ICD-10: M19.1) und Schlafapnoe (ICD-10: G47.3) entnom-

men werden. Betreffend die Leistungsfähigkeit wird dem Beschwerdefüh-

rer in der angestammten Tätigkeit eine volle Arbeitsunfähigkeit seit dem 

13. Januar 2016 attestiert. In einer wechselbelastenden Verweistätigkeit, 

ohne Zwangshaltung, ohne Klettern und Steigen, ohne Überkopfarbeiten 

sowie ohne schwere Hebe- und Tragbelastung wird ihm hingegen eine Ar-

beitsfähigkeit von über sechs Stunden attestiert (Dok. 78). 

6.3.11 Dr. med. T._______ von der Bundesagentur für Arbeit führt in seiner 

Gutachterlichen Äusserung vom 30. Oktober 2015 (Dok. 83 S. 15 und 

S. 23) folgende Diagnosen auf: 

– Ausgeprägte Osteochondrose der Lenden- und Sakralwirbelsäule (ICD-10: 

M42.9) 

– Degeneratives lumbales Facettensyndrom (ICD-10: 47.2) 

– Obstruktives Schlafapnoesyndrom (ICD-10: G47.3) 

– Akromioklavikulargelenkarthrose (ICD-10: M19.9) 

– Zervikobrachialgie (ICD-10: M53.1) 

– Somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) 

– Varusstellung des Kniegelenks (ICD-10: M21.1), Genua vara et recurvata 

– Depressive Anpassungsstörung (ICD-10: F43.2) 

– Z.n. Klavikulafraktur-OP + LWS-5-Fraktur (konservativ) 1990 

– Dauerhaftes Tragen eines Lendengurtes (ICD-10: Z97.8) 

In der sozialmedizinischen Beurteilung hielt Dr. med. T._______ fest, dass 

die Gesundheitsstörungen des Beschwerdeführers dauerhafte und berufs-

bezogen schwerwiegende Funktionseinschränkungen begründeten. Die 

letzte Tätigkeit als Stahlbauer sei ihm nicht mehr zumutbar.  

6.3.12 Mit Verlaufsbericht vom 29. September 2016 teilt die Tagesklinik des 

ZfP mit, dass zum Vorzustand keine Veränderungen eingetreten seien (vgl. 

E. 6.3.10 hiervor), und empfiehlt die Fortsetzung der multimodalen 

Schmerztherapie sowie allenfalls die Einholung eines nervenärztlichen Zu-

satzgutachtens (Dok. 85). 

6.3.13 Im Bericht vom 14. Juni 2016 (Dok. 88) führt das Interdisziplinäre 

Schmerzzentrum des Universitätsklinikums F._______ die bereits im Ent-

lassbrief genannten Diagnosen auf (vgl. 6.2.3 hiervor). Im Weiteren wird 

berichtet, dass bei der Untersuchung aktuell ein deutliches LWS-Lokalsyn-

drom bestanden habe, hingegen kaum ein HWS-Lokalsyndrom. Die aktuell 

C-4537/2017 

Seite 22 

geklagten Kreuzschmerzen seien verdächtig auf ein Facettengelenkssyn-

drom (vgl. E. 6.2.3 hiervor).  

6.3.14 In seiner abschliessenden Stellungnahme vom 28. März 2017 wies 

der RAD-Arzt Dr. med. K._______, Facharzt für Rheumatologie und Reha-

bilitation FMH, zunächst auf seine früheren Stellungnahmen vom 14. No-

vember 2014 (Dok. 19) und vom 29. Januar 2016 (Dok. 68) hin und hielt 

erneut fest, dass anhand der vorliegenden Akten körperlich belastende Tä-

tigkeiten seit April 2014 nicht mehr in Frage kämen. Dies gelte sowohl für 

den erlernten Beruf als Koch als auch für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit 

als Stahlbauer. Indessen stehe die Arbeitsfähigkeit für angepasste leichte 

Tätigkeiten aus orthopädisch-rheumatologischer wie auch aus psychiatri-

scher Sicht zur Diskussion. In Würdigung der medizinischen Akten führte 

Dr. med. K._______ dazu zusammenfassend aus, dass sich anhand der in 

den fachärztlichen Wirbelsäulen-orthopädischen und rehabilitativen Be-

richten aus dem Zeitraum April 2014 bis Juni 2016 erhobenen klinischen 

und altersentsprechenden neuroradiologischen Befunden – stets ohne 

Hinweise auf radikuläre Ausfälle, Diskushernie und Neurokompression – 

aus rheumatologischer Sicht weder retrospektiv noch aktuell eine Arbeits-

unfähigkeit für angepasste leichte wechselbelastende Tätigkeiten begrün-

den lasse. Gemäss den fachpsychiatrischen Berichten vom Juni 2016 und 

vom September 2016 bestehe auch aus versicherungspsychiatrischer 

Sicht gut nachvollziehbar stets eine 100%-ige Arbeitsfähigkeit für leichte 

wechselbelastende Tätigkeiten, zumal die erhobenen psychiatrischen Di-

agnosen Anpassungsstörung mit depressiver Reaktion (ICD-10: F43.2) 

und autonome somatoforme Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) per se aus 

versicherungsmedizinischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit begründen 

könnten. Seitens des aktenkundigen pneumologisch abgeklärten leichtgra-

digen Schlafapnoesyndroms lasse sich für angepasste leichte wechselbe-

lastende Tätigkeiten ebenfalls keine Arbeitsunfähigkeit begründen. Hinzu 

komme, dass der Beschwerdeführer die seitens der Krankentaggeldversi-

cherung per 31. August 2015 vorgenommene Einstellung der Taggeldleis-

tungen akzeptiert und somit der von dieser Versicherung beurteilten vollen 

Arbeitsfähigkeit für adaptierte Tätigkeiten ab März 2015 vollumfänglich zu-

gestimmt habe (Dok. 90).  

6.4  

6.4.1 Zusätzlich reichte der Beschwerdeführer mit Replik vom 24. Oktober 

2017 (BVGer-act. 8) sowie mit Spontaneingabe vom 29. Mai 2018 (BVGer-

act. 14) weitere medizinische Berichte ein. Dabei sind sowohl der radiolo-

gische Bericht von Dr. med. U._______, Facharzt für Radiologie, vom 28. 

C-4537/2017 

Seite 23 

November 2016 (BVGer-act. 8, Beilage 1) als auch der Bericht von PD 

Dr. med. V._______, Sektionsleiter Wirbelsäulenchirurgie des Universitäts-

klinikums F._______, vom 17. April 2017 (BVGer-act. 8, Beilage 2), vorlie-

gend zu berücksichtigen, wurden doch beide Berichte vor Erlass der Ver-

fügung vom 16. Juni 2017 erstellt. Hingegen datieren der Kurzbrief des 

Psychiatrischen Zentrums R._______ vom 17. Oktober 2017, der Bericht 

der W._______ Klinik vom 12. März 2018 sowie der Entlassbrief des Spi-

tals R._______ vom 23. April 2018 nach Verfügungsdatum und enthalten 

keine retrospektiven Beurteilungen hinsichtlich des Gesundheitszustands 

und der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für die vorliegend rele-

vante Zeitperiode bis zum 16. Juni 2017 (Verfügungserlass; vgl. BVGer-

act. 8 Beilage 3 und BVGer-act. 14 Beilagen).  

6.4.2 Im radiologischen Bericht vom 28. November 2016, welcher dem 

RAD-Arzt bei seiner Beurteilung vom 28. März 2017 nicht vorlag, wird eine 

linksbetonte Osteochondrose L5/S1 mit breitbasiger Diskopathie und links-

seitiger neuroforaminaler Enge, mit möglicher L5 Nervenwurzel Affektion 

beschrieben. Des Weiteren bestehe Kontakt zu den Nervenwurzeln im la-

teralen Recessus linksbetont mit möglicher linksbetonter S1 Affektion 

(BVGer-act. 8, Beilage 1). Im Bericht des Universitätsklinikums F._______ 

vom 27. April 2017 werden die Diagnosen Lumbalgie bei Facettengelenks-

syndrom L4/5 und L5/S1 sowie Bandscheibenprotrusion L5/S1 mit Neuro-

foramenstenose links genannt und zudem ausgeführt, dass ein Druck-

schmerz über den Facettengelenken L4-S1 p.m. L5/S1 links bestehe. Im 

Weiteren wird ausgeführt, dass die Bewegung frei, aber schmerzhaft sei, 

kein Reklinationsschmerz bestehe, jedoch ein Kompressionsschmerz und 

schliesslich weder ein sensomotorisches Defizit noch Kribbelparästhesien 

bestünden (BVGer-act. 8, Beilage 2). 

7.  

7.1 Die Vorinstanz stützt sich im Wesentlichen auf die Stellungnahmen des 

RAD-Arztes Dr. med. K._______, Facharzt für Rheumatologie und Reha-

bilitation FMH, der den Beschwerdeführer nicht persönlich untersucht, son-

dern eine reine Aktenbeurteilung vorgenommen hat. Wie bereits dargelegt 

(E. 5.6 hiervor), können Stellungnahmen des RAD, welche nicht auf eige-

nen Untersuchungen beruhen, wie Aktengutachten beweiskräftig sein, so-

fern ein lückenloser Befund vorliegt und es im Wesentlichen nur um die 

fachärztliche Beurteilung eines an sich feststehenden medizinischen Sach-

verhalts geht, mithin die direkte ärztliche Befassung mit der versicherten 

Person in den Hintergrund rückt. Enthalten die Akten für die streitigen Be-

C-4537/2017 

Seite 24 

lange hingegen keine beweistauglichen Unterlagen, kann die Stellung-

nahme einer versicherungsinternen Fachperson in der Regel keine ab-

schliessende Beurteilungsgrundlage bilden, sondern nur zu weitergehen-

den Abklärungen Anlass geben. 

7.2 Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer zu Recht 

darauf hinweist, dass die Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. 

K._______ vom 27. März 2017 nicht in Kenntnis sämtlicher Akten ergan-

gen ist und bereits dieser Umstand geringe Zweifel an dessen Stellung-

nahme zu begründen vermag. So verfügte der RAD-Arzt insbesondere 

nicht über den mit Replik eingereichten und zuhanden des behandelnden 

Orthopäden Dr. med. L._______ erstellten Bericht des Radiologen 

Dr. med. U._______ vom 28. November 2016, der erstmals eine mögliche 

Affektion der Nervenwurzeln thematisiert hat (BVGer-act. 8 Beilage 1). 

Zwar wird im ebenfalls vor Verfügungserlass erstellten Bericht des Univer-

sitätsklinikums F._______ vom 27. April 2017 im klinischen Befund eine 

Nervenaffektion verneint (kein sensomotorisches Defizit, keine Kribbel-

parästhesien; ob ein Kompressionsschmerz bestand, ist aufgrund des Be-

richts unklar). Allerdings wird auch nicht auf die abweichende Beurteilung 

von Dr. med. U._______ eingegangen, was wohl darauf zurückzuführen 

ist, dass der Beschwerdeführer vom behandelnden Orthopäden zur Thera-

pie (Durchführung einer Kryodenervation L5/S1 bds. sowie einer Facetten-

gelenksinfiltration L5/S1 bds. am 24. April 2017) an das Universitätsklini-

kum F._______ überwiesen worden war. Ob ein Therapieerfolg zu ver-

zeichnen war oder in der Folge eine Indikation zu einer TLIF-Spondylodese 

L5/S1 links gestellt wurde (vgl. Bericht Universitätsklinikums F._______ 

vom 27. April 2017), ergibt sich nicht aus den Akten.  

7.3 Im Weiteren geht aus den zahlreichen ärztlichen Berichten zwar hervor, 

dass der Beschwerdeführer in somatischer Hinsicht insbesondere an Be-

schwerden der Lenden- sowie Halswirbelsäule, an Schultergelenksbe-

schwerden, an einer Fehlstellung der Knie sowie an Schlafapnoe leidet, 

und dass deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit insofern unbestritten 

sind, als – soweit in den Berichten überhaupt Stellung zur Arbeitsfähigkeit 

genommen wird – übereinstimmend schwere körperliche Tätigkeiten nicht 

mehr als zumutbar erachtet werden. Allerdings finden sich in den medizini-

schen Akten zusätzlich auch zahlreiche Berichte von behandelnden Ärzten 

und Psychologen, die eine chronische Schmerzstörung mit somatischen 

und psychischen Faktoren sowie eine Anpassungsstörung mit längerer de-

pressiver Reaktion erwähnen. Es liegen damit mehrere Faktoren vor, die 

sich auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auswirken könnten. 

C-4537/2017 

Seite 25 

Bei komplexen gesundheitlichen Beeinträchtigungen muss die Einschät-

zung der Leistungsfähigkeit rechtsprechungsgemäss auf einer umfassen-

den, die Teilergebnisse verschiedener medizinischer Disziplinen integrie-

renden Grundlage erfolgen. Denn Zweck solcher interdisziplinären Gutach-

ten ist es, alle relevanten gesundheitlichen Beeinträchtigungen zu erfassen 

und die sich daraus je einzeln ergebenden Einschränkungen der Arbeits-

fähigkeit in ein Gesamtergebnis zu fassen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4). 

Insbesondere beim Zusammenwirken von physischen und psychischen 

Beeinträchtigungen ist es nicht gerechtfertigt, die somatischen und psychi-

schen Befunde isoliert abzuklären. Vielmehr ist eine interdisziplinäre Un-

tersuchung durchzuführen (Urteil des BGer 8C_168/2008 vom 11. August 

2008 E. 6.2.2). Wie bereits erwähnt, standen dem RAD für die Aktenbeur-

teilung zwar zahlreiche ärztliche Berichte zur Verfügung, jedoch enthalten 

nur wenige Berichte eine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bzw. Leistungs-

fähigkeit des Beschwerdeführers. Kommt hinzu, dass diese wenigen Be-

richte auch keine allseitigen Einschätzungen enthalten, welche das Zu-

sammenwirken der verschiedenen Gesundheitsbeeinträchtigungen be-

rücksichtigten. 

7.4 Zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers äussern sich in somati-

scher Hinsicht lediglich die kurzen Verlaufsberichte des behandelnden Arz-

tes Dr. med. G._______ vom 22. Oktober 2014 (vgl. Dok. 14 S. 1-4), vom 

9. Juni 2015 (Dok. 60 S. 1- 5) und vom 10. Mai 2016 (Dok. 74 S. 1 ff.) so-

wie der Bericht der Reha-Klinik N._______ vom 3. Februar 2016 

(Dok. 74 S. 10 ff. resp. Dok. 83) und in psychiatrischer Hinsicht lediglich 

die beiden kurzen Verlaufsberichte der Tagesklink des Zentrums für Psy-

chiatrie S._______ vom 2. Juni 2016 (Dok. 78) und vom 29. September 

2016 (Dok. 85). Dabei eignen sich weder die kurzen Verlaufsberichte des 

behandelnden Arztes Dr. med. G._______ noch – dies entgegen der An-

sicht des RAD-Arztes Dr. med. K._______ (vgl. dessen zusammenfas-

sende Beurteilung vom 27. März 2017 [Dok. 90]), der als Facharzt für 

Rheumatologie und Rehabilitation ohnehin nicht über die erforderlichen 

fachlichen Qualifikationen verfügt, um eine rechtsgenügliche Beurteilung 

der psychischen Leiden und deren Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

vorzunehmen (vgl. E. 5.6 hiervor) – die beiden kurzen Verlaufsberichte der 

Tagesklink des ZfP als Grundlage für eine Aktenbeurteilung der Leistungs-

fähigkeit des Beschwerdeführers. Die Berichte sind weder schlüssig noch 

nachvollziehbar, da unklar ist, ob sie auf allseitigen Untersuchungen beru-

hen, alle geklagten Beschwerden berücksichtigen sowie in Kenntnis sämt-

licher Vorakten (Anamnese) erstellt wurden. Ebenso wenig lässt sich die-

sen Berichten eine Begründung für die attestierte (Rest-)Arbeitsfähigkeit 

C-4537/2017 

Seite 26 

entnehmen. Sie genügen somit nicht den Anforderungen an den Beweis-

wert eines Arztberichts (vgl. E. 5.5 hiervor).  

7.5 Kommt hinzu, dass bei Vorliegen psychischer Erkrankungen, nament-

lich einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (wobei bei der Di-

agnosestellung der diagnoseinhärente Schweregrad zu beachten ist, vgl. 

BGE 141 V 281 E. 2.1.1 und E. 4.3.1.1) bzw. eines damit vergleichbaren 

psychosomatischen Leidens (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) oder einer de-

pressiven Störungen leicht- bis mittelgradiger Natur (BGE 143 V 409), die 

neue bundesgerichtliche Praxis für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ei-

ner versicherten Person die Prüfung systematisierter Indikatoren fordert, 

die es – unter Berücksichtigung leistungshindernder äusserer Belastungs-

faktoren einerseits und Kompensationspotentialen (Ressourcen) ander-

seits – erlauben, das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu-

schätzen (vgl. E. 5.7 hiervor). Gerade bei chronischen Schmerzstörungen 

mit somatischen und psychischen Faktoren fehlt der Bezug zum Schwere-

grad, so dass die Beurteilung des funktionellen Leistungsvermögens zent-

ral ist und diese anhand der rechtserheblichen Indikatoren im Sinne einer 

Überprüfung der schmerzbedingten Beeinträchtigung im Alltag zu erfolgen 

hat (vgl. BGE 142 V 106 E. 4.2-E. 4.4). Die von einer sachverständigen 

medizinischen Fachperson, namentlich einem Psychiater, vorzunehmende 

Prüfung der Standardindikatoren (vgl. dazu eingehend BGE 141 V 281) ist 

vorliegend offensichtlich nicht erfolgt, weshalb vorliegend insbesondere all-

fällige Auswirkungen der psychischen Leiden vollständig ungeklärt geblie-

ben sind. 

7.6 Im Weiteren kann vorliegend auch nicht auf den Bericht der Reha-Klinik 

N._______ vom 3. Februar 2016 (Dok. 74 S. 10 ff. resp. Dok. 83) abge-

stellt werden, da es diesem ebenfalls an der erforderlichen interdisziplinä-

ren Gesamtschau sämtlicher Leiden fehlt. Denn im Bericht wird grundsätz-

lich nur zu den somatischen Beschwerden und deren Auswirkungen auf die 

Leistungsfähigkeit – wobei das Pensum in Verweistätigkeiten unpräzis mit 

«über sechs Stunden» angegeben wird – Stellung genommen, da die Zu-

weisung durch die Deutsche Rentenversicherung explizit in die orthopädi-

sche und nicht in die psychosomatische Abteilung erfolgte. Psychosomati-

sche Begleiterkrankungen wurden nur im Rahmen des Möglichen berück-

sichtigt (vgl. dazu die Ausführungen im Bericht unter Ziff. 1 «Anamnese» 

[Dok. 74 S. 14 und Dok. 83 S. 1]). Die Ärzte der Reha-Klinik N._______ 

wiesen denn auch im Rahmen der Leistungsbeurteilung explizit darauf hin, 

dass nebst den in somatischer Hinsicht festgestellten Einschränkungen in-

C-4537/2017 

Seite 27 

folge der begleitenden Erkrankung auf psychischem Fachgebiet mutmass-

lich weitere Einschränkungen bei Tätigkeiten mit erhöhten Anforderungen 

an das Anpassungs- und Umstellungsvermögen vorhanden sein könnten. 

Deshalb erachteten sie diesbezüglich gegebenenfalls eine nervenärztliche 

psychiatrische Mitbeurteilung als sinnvoll (vgl. Dok. 74 S. 11 unten und 

Dok. 83 S. 11 unten). Ein solche – auch von der Tagesklinik des ZfP im 

Verlaufsbericht vom 29. September 2016 empfohlene – psychiatrische Mit-

beurteilung erfolgte indes nicht. Die Voraussetzungen für eine blosse Ak-

tenbeurteilung durch den RAD können aufgrund des Dargelegten nicht als 

gegeben erachtet werden und es wären weitere Abklärungen zum medizi-

nischen Sachverhalt angezeigt gewesen. Indem die Vorinstanz weitere Ab-

klärungen entgegen den Empfehlungen der behandelnden Ärzte unterlas-

sen hat, hat sie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 ATSG) verletzt. 

Hinzu kommt, dass sich der RAD-Arzt bei seiner Beurteilung von sachfrem-

den Argumenten leiten lässt, indem er ausführt, dass der Beschwerdefüh-

rer die per 31. August 2015 vorgenommene Einstellung der Taggeldleis-

tungen akzeptiert und somit der gemäss Schreiben der Krankentaggeld-

versicherung vom 28. Mai 2015 ab März 2015 attestierten vollen Arbeitsfä-

higkeit vollumfänglich zugestimmt habe. Allein aus dem Umstand, dass der 

Beschwerdeführer die Einstellung der Taggeldleistungen per 31. August 

2015 nicht angefochten hat, lässt sich hinsichtlich des medizinischen Sach-

verhalts nichts ableiten. 

7.7 Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die medizinische Aktenlage un-

vollständig ist. Insbesondere sind die Auswirkungen der in den zahlreichen 

Berichten erwähnten psychischen Beschwerden vollständig ungeklärt ge-

blieben. Darüber hinaus ist den medizinischen Akten auch keine umfas-

sende fachübergreifende, polydisziplinäre Gesamtschau der verschiede-

nen geltend gemachten somatischen und psychischen Beeinträchtigungen 

bzw. der allenfalls darauf zurückzuführenden Einschränkung der Arbeits- 

und Leistungsfähigkeit zu entnehmen (vgl. BGE 137 V 210 E. 1.2.4). Man-

gels eines lückenlos feststehenden medizinischen Sachverhalts kann mit-

hin auf die Aktenbeurteilung des RAD-Arztes Dr. med. K._______ als 

Grundlage für die Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Arbeits-

fähigkeit des Beschwerdeführers nicht abgestellt werden. Viel mehr beste-

hen aufgrund des soeben Dargelegten an der Zuverlässigkeit und Schlüs-

sigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Stellungnahme des RAD er-

hebliche Zweifel. Dies konnte vor Verfügungserlass nur Anlass zu weiteren 

Abklärungen geben. Daraus folgt, dass die Vorinstanz den relevanten me-

dizinischen Sachverhalt nicht rechtsgenüglich abgeklärt hat. Mangels einer 

zuverlässigen medizinischen Entscheidgrundlage ist es vorliegend auch 

C-4537/2017 

Seite 28 

nicht möglich, mit dem im Sozialversicherungsrecht erforderlichen Beweis-

grad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu beurteilen, ob und gegebe-

nenfalls in welcher Höhe und ab wann der Beschwerdeführer Anspruch auf 

eine ordentliche Invalidenrente hat.  

8.  

Im vorinstanzlichen Verfahren sind infolge unvollständiger Feststellung des 

rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts (vgl. Art. 43 ff. ATSG) ent-

scheidwesentliche Aspekte vollständig ungeklärt geblieben. Da es insbe-

sondere an einer interdisziplinären Gesamtbeurteilung der somatischen 

und psychischen Beschwerden fehlt und die Vorinstanz im vorliegenden 

Verfahren selbst noch kein Gutachten eingeholt, sondern die bei der Kran-

kentaggeldversicherung, bei den deutschen Ärzten sowie beim Beschwer-

deführer eingeholten Berichte als ausreichend betrachtet hat, steht einer 

Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu weiteren Abklärungen nichts 

entgegen (vgl. BGE 137 V 210 E. 4.4.1.4). Von der Einholung eines Ge-

richtsgutachtens oder Erhebung anderer Beweismassnahmen ist daher 

abzusehen. Die Beschwerde ist folglich im Sinne des mit Replik vom 

24. Oktober 2017 gestellten Eventualantrags gutzuheissen, die angefoch-

tene Verfügung aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen.  

Die Vorinstanz ist in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 VwVG anzuweisen, 

unter Berücksichtigung sämtlicher aktenkundiger Arztberichte sowie nach 

Aktualisierung des medizinischen Dossiers und nach Beizug der aufdatier-

ten Akten der Taggeldversicherung eine umfassende interdisziplinäre me-

dizinische Begutachtung des Beschwerdeführers zu veranlassen zur Klä-

rung der Fragen, welche gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit welchen 

Auswirkungen auf die funktionelle Leistungs- und die Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers seit März 2014 und im Verlauf in der bisherigen (Stahl-

bauer) und in einer angepassten Tätigkeit bestehen. Aufgrund der medizi-

nischen Aktenlage geboten erscheint ein polydisziplinäres Gutachten in 

den Fachdisziplinen Innere Medizin, Rheumatologie und Psychiatrie (letz-

tere unter Berücksichtigung der Standardindikatoren gemäss neuer bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung, BGE 143 V 418; 143 V 409; 141 V 281). 

Allenfalls erscheint mit Blick auf die erstmals am 28. November 2016 be-

schriebene mögliche Affektion der Nervenwurzel auf der Ebene L5 (vgl. 

BVGer-act. 8 Beilage 1) zusätzlich die Disziplin Neurologie als geboten. Ob 

jedoch neben den genannten Fachdisziplinen tatsächlich auch ein Neuro-

loge und allenfalls weitere Spezialisten beizuziehen sind (z.B. ein Ortho-

päde/Neurochirurg), ist dem pflichtgemässen Ermessen der Gutachter zu 

C-4537/2017 

Seite 29 

überlassen, zumal es primär ihre Aufgabe ist, aufgrund der konkreten Fra-

gestellung über die erforderlichen Untersuchungen zu befinden (vgl. dazu 

BGE 139 V 349 E. 3.3; Urteil des BGer 8C_124/2008 vom 17. Oktober 

2008 E.6.3.1), und sie letztverantwortlich sind einerseits für die fachliche 

Güte und die Vollständigkeit der interdisziplinär erstellten Entscheidungs-

grundlage, anderseits aber auch für eine wirtschaftliche Abklärung (BGE 

139 V 349 E. 3.3). Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der 

Schweiz zu erfolgen, da die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der 

schweizerischen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil 

des BGer 9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; statt vieler Urteil 

des BVGer C-3864/2017 vom 11. März 2019 E. 7.5 m.w.H.) und vorliegend 

keine Gründe ersichtlich sind, die eine Begutachtung in der Schweiz als 

unverhältnismässig erscheinen liessen. Im Weiteren ist die Gutachterstelle 

nach dem Zufallsprinzip gemäss Zuweisungssystem «SuisseMED@P» zu 

ermitteln (vgl. dazu BGE 139 V 349 E. 5.2.1 und Art. 72bis Abs. 2 IVV) und 

dem Beschwerdeführer sind die ihm zustehenden Mitwirkungsrechte ein-

zuräumen (vgl. BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9). 

9.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

9.1 Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig (Art. 69 Abs. 1bis und 2 

IVG), wobei die Verfahrenskosten gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG in der Re-

gel der unterliegenden Partei auferlegt werden. Da eine Rückweisung pra-

xisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Partei gilt (BGE 141 

V 281 E. 11.1; 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall dem Beschwer-

deführer keine Kosten aufzuerlegen. Der von ihm geleistete Kostenvor-

schuss von Fr. 800.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden 

Urteils zurückzuerstatten. Der Vorinstanz sind ebenfalls keine Verfahrens-

kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

9.2 Der obsiegende, anwaltlich vertretene Beschwerdeführer hat gemäss 

Art. 64 Abs. 1 VwVG in Verbindung mit Art. 7 des Reglements vom 21. Feb-

ruar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

tungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) Anspruch auf eine Parteientschädi-

gung zu Lasten der Vorinstanz. Da keine Kostennote eingereicht wurde, ist 

die Entschädigung aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 Satz 2 

VGKE). Unter Berücksichtigung des Verfahrensausgangs, des gebotenen 

und aktenkundigen Aufwands, der Bedeutung der Streitsache und der 

C-4537/2017 

Seite 30 

Schwierigkeit des vorliegend zu beurteilenden Verfahrens sowie in Anbe-

tracht der in vergleichbaren Fällen gesprochenen Entschädigungen ist eine 

Parteientschädigung von Fr. 2'800.- (inkl. Auslagen, ohne Mehrwertsteuer; 

Art. 9 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 VGKE) angemessen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

(Das Dispositiv befindet sich auf der nächsten Seite) 

  

C-4537/2017 

Seite 31 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die angefochtene Verfü-

gung vom 16. Juni 2017 aufgehoben und die Streitsache zu weiteren Ab-

klärungen und zum Erlass einer neuen Verfügung im Sinne der Erwägun-

gen an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. Der vom Beschwerdeführer 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 800.- wird diesem nach Eintritt der 

Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. 

3.  

Dem Beschwerdeführer wird zu Lasten der Vorinstanz eine Parteientschä-

digung Fr. 2‘800.- zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde; Beilage: Formular 

Zahladresse) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Christoph Rohrer Milan Lazic 

 

C-4537/2017 

Seite 32 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Frist ist gewahrt, 

wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundes-

gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder 

einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung 

übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift hat die Be-

gehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unter-

schrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel 

sind, soweit sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen 

(Art. 42 BGG). 

 

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