# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef528de3-a8c9-5cd9-b4e3-bfe23e9e839c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 13.03.2024 PS240012
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS240012_2024-03-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: PS240012-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-

schreiberin MLaw S. Ursprung

Beschluss vom 13. März 2024

in Sachen

A._____ GmbH, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,

gegen

Stiftung B._____, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,

betreffend Konkurseröffnung

Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 18. Januar 2024 (EK231990)

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Erwägungen:

1.1. Mit Urteil vom 18. Januar 2024 (act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar]) eröffnete 

das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) den 

Konkurs über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldne-

rin) für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: 

Gläubigerin) von Fr. 3'500.–, zuzüglich Fr. 213.20 Betreibungskosten.

1.2. Gegen dieses Urteil erhebt die Schuldnerin mit Eingabe vom 29. Januar 

2024 (Datum Poststempel; act. 2) Beschwerde, beantragt die Aufhebung der Kon-

kurseröffnung und stellt ein Gesuch, ihr sei die Frist zur Einreichung der Be-

schwerde um 30 Tage zu erstrecken (a.a.O., S. 1). 

1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 6/1–

11). Zudem wurde das Urteil des Sozialversicherungsgerichts vom 6. März 2023 

betreffend Konventionalstrafe und Aufhebung des Rechtsvorschlags beigezogen 

(Verfahren Nr. BV.2023.00005; act. 8). 

2.1. Mit Verfügung vom 2. Februar 2024 wurde der Beschwerde einstweilen 

keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die Schuldnerin wurde darauf hingewie-

sen, dass die Beschwerdefrist nicht erstreckt werden könne, sie jedoch ein allfälli-

ges Wiederherstellungsgesuch stellen und begründen könne. Zudem wurde der 

Schuldnerin eine Frist von zehn Tagen angesetzt, um für das Beschwerdeverfah-

ren einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 zu leisten (act. 9). 

2.2. Da die Schuldnerin den von ihr verlangten Kostenvorschuss innert angesetz-

ter Frist nicht bezahlte (act. 10/1), wurde ihr nach Art. 101 Abs. 3 ZPO mit Verfü-

gung vom 20. Februar 2024 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt 

(act. 11). Auch innert dieser Nachfrist leistete die Schuldnerin den Kostenvor-

schuss nicht (act. 12). 

2.3. Das Gericht setzt eine Frist zur Leistung des Vorschusses oder der Sicher-

heit (Art. 101 Abs. 1 ZPO). Werden der Vorschuss oder die Sicherheit auch nicht 

innert einer Nachfrist geleistet, so tritt das Gericht auf die Klage oder auf das Ge-

such nicht ein (Art. 101 Abs. 3 ZPO). Die Schuldnerin wurde mit Ansetzung der 

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Nachfrist auf die in Art. 101 Abs. 3 ZPO statuierte Säumnisfolge hingewiesen 

(act. 11). Da sie den Vorschuss auch innert der Nachfrist nicht bezahlt hat, ist auf 

die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten. 

3. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens der 

Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind 

keine zuzusprechen: Der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin 

nicht, weil sie sich nicht äussern musste.

Es wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der 

Schuldnerin auferlegt. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorg-

lich zur Kollokation angemeldet.

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer 

Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten), an das Konkursamt Oerlikon-Zürich, das Betreibungsamt 

Zürich 11 und an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (im Disposi-

tiv), je gegen Empfangsschein.

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw S. Ursprung

versandt am:
15. März 2024