# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1eff9e30-f0de-5c96-978a-bf3319f0ceb0
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-10-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.10.2016 D-5453/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5453-2015_2016-10-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-5453/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  O k t o b e r  2 0 1 6  

Besetzung 
 Richter Bendicht Tellenbach (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Yanick Felley,  

Gerichtsschreiber Martin Scheyli 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am [...], 

Äthiopien, 

vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, LL.M.,  

Advokatur Kanonengasse,  

[...],  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 6. August 2015 

 

 

 

D-5453/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin ist äthiopische Staatsbürgerin amharischer Eth-

nie, stammt aus dem Dorf B._______ im Distrikt C._______ (Region Am-

hara) und war zuletzt in Addis Abeba wohnhaft. Gemäss eigenen Angaben 

verliess sie ihren Heimatstaat am 18. September 2011 in Richtung Kuwait, 

wo sie eine Stelle als Hausangestellte annahm. Mit ihren Arbeitgebern, ei-

ner Familie kuwaitischer Staatsangehörigkeit, reiste sie am 1. Juli 2013 le-

gal in die Schweiz ein. Am 6. August 2013 stellte sie beim Empfangs- und 

Verfahrenszentrum Vallorbe ein Asylgesuch. Am 13. August 2013 wurde 

sie durch das damalige Bundesamt für Migration (BFM; nunmehr Staats-

sekretariat für Migration [SEM]) summarisch und am 13. Mai 2014 einge-

hend zu ihren Asylgründen befragt. Zwischenzeitlich wurde sie für die 

Dauer des Asylverfahrens dem Kanton Aargau zugewiesen. 

B.  

Die Beschwerdeführerin machte im Rahmen der durchgeführten Befragun-

gen im Wesentlichen geltend, ihr Vater habe die Absicht gehabt, sie mit 

einem Mann namens D._______ zu verheiraten. Dies habe sie aber abge-

lehnt, und sie sei deswegen am 8. Februar 2007 aus ihrem Heimatdorf 

B._______ geflohen und nach Addis Abeba gezogen, wo sie in der Folge 

bei einer Tante gelebt habe. Nachdem D._______ von ihrer Flucht erfahren 

habe, habe dieser am 12. Februar 2007 ihren Vater umgebracht. Aus Ra-

che habe der Bruder der Beschwerdeführerin noch am gleichen Tag die 

Schwester von D._______ getötet. Ihr Bruder sei danach ebenfalls geflo-

hen, und sie wisse nichts über dessen Aufenthaltsort. In der Folge habe sie 

gehört, dass sie durch D._______ in Addis Abeba gesucht werde, und aus 

Furcht, von ihm gefunden zu werden, habe sie schliesslich eine Arbeits-

stelle in Kuwait angenommen. Durch ihre Arbeitgeber, ein kuwaitisches 

Ehepaar, sei sie sehr schlecht behandelt worden. So sei sie regelmässig 

durch die Ehefrau geschlagen und vom Ehemann vergewaltigt worden. 

Während ihres Aufenthalts in der Schweiz ‒ zu Ferienzwecken ihrer Arbeit-

geber ‒ habe sie beschlossen, nicht mehr nach Kuwait zurückzukehren, 

sondern in der Schweiz um Asyl nachzusuchen.  

C.  

Mit Zwischenverfügung vom 28. Mai 2015 forderte das SEM die Beschwer-

deführerin auf, in Bezug auf ihre anlässlich der Anhörung vom 13. Mai 2014 

erwähnten gesundheitlichen Probleme (Infektion der Gebärmutter, Beinlei-

den) einen ärztlichen Bericht einzureichen. Mit Eingabe an das SEM vom 

D-5453/2015 

Seite 3 

8. Juni 2015 übermittelte die Beschwerdeführerin ein entsprechendes ärzt-

liches Zeugnis.  

D.  

Mit Verfügung vom 6. August 2015 lehnte das SEM das Asylgesuch der 

Beschwerdeführerin ab und ordnete deren Wegweisung aus der Schweiz 

sowie den Vollzug an.  

E.  

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 7. September 2015 focht die Be-

schwerdeführerin diese Verfügung beim Bundesverwaltungsgericht an. 

Dabei beantragte sie die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Feststellung ihrer Flüchtlingseigenschaft sowie die Gewährung des Asyls, 

eventualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme. In prozessualer Hin-

sicht ersuchte die Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um Bestellung 

eines amtlichen Rechtsbeistands gemäss Art. 110a des Asylgesetzes 

(AsylG, SR 142.31) in der Person ihres bisherigen Rechtsvertreters. Auf 

die Begründung der Beschwerde wird, soweit für den Entscheid wesent-

lich, in den Erwägungen eingegangen. 

F.  

Mit Zwischenverfügung des zuständigen Instruktionsrichters vom 15. Sep-

tember 2015 wurden die Gesuche um unentgeltliche Prozessführung und 

um Beiordnung des bisherigen Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbei-

stand gutgeheissen. 

G.  

Mit Vernehmlassung vom 25. September 2015 hielt das SEM vollumfäng-

lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Be-

schwerde.  

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 30. September 2015 wurde der Beschwerde-

führerin in Bezug auf die Vernehmlassung der Vorinstanz das Replikrecht 

erteilt.  

I.  

Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 14. Oktober 2015 nahm die Be-

schwerdeführerin zur Vernehmlassung Stellung. Gleichzeitig wurde eine 

Honorarabrechnung eingereicht.  

D-5453/2015 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Über Beschwerden ge-

gen Verfügungen, die gestützt auf das AsylG durch das SEM erlassen wor-

den sind, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht grundsätzlich (mit 

Ausnahme von Verfahren betreffend Personen, gegen die ein Ausliefe-

rungsersuchen des Staates vorliegt, vor welchem sie Schutz suchen) end-

gültig (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht können im Anwen-

dungsbereich des AsylG die Verletzung von Bundesrecht, einschliesslich 

Missbrauch und Überschreitung des Ermessens, sowie die unrichtige oder 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.  

Die Beschwerdeführerin ist legitimiert; auf ihre frist- und formgerecht ein-

gereichte Beschwerde ist einzutreten (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 37 VGG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 VwVG). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz grundsätzlich Flücht-

lingen Asyl. Als Flüchtling wird eine Person anerkannt, wenn sie in ihrem 

Heimatstaat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Re-

ligion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe  

oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen aus-

gesetzt ist oder begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu 

werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von 

Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen 

psychischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). Dabei ist auch den frauenspe-

zifischen Fluchtgründen Rechnung zu tragen. 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht ist die Flüchtlings-

eigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vor-

bringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wi-

dersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf 

gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

D-5453/2015 

Seite 5 

4.  

4.1 Im vorliegenden Fall stellte sich das SEM zur Begründung der Ableh-

nung des Asylgesuchs auf den Standpunkt, die betreffenden Vorbringen 

der Beschwerdeführerin seien nicht glaubhaft. Die Angaben der Beschwer-

deführerin zu ihrer Biographie und zu den Asylgründen, die in engem Zu-

sammenhang mit der Biographie stünden, seien widersprüchlich. Anläss-

lich ihrer Befragungen sei sie auf diese Widersprüche aufmerksam ge-

macht worden, doch es sei ihr nicht einmal ansatzweise gelungen, diese 

Ungereimtheiten zu berichtigen. So habe sie unterschiedliche Zeitpunkte 

in Bezug auf den Tod ihrer Mutter angegeben, und auch hinsichtlich der 

Ermordung ihres Vaters habe sie unterschiedliche Abläufe der Ereignisse 

geschildert. Zudem lägen weitere Unglaubhaftigkeitselemente vor.  

4.2 Mit der Beschwerdeschrift wurde die Rüge vorgebracht, mit dieser Ar-

gumentation in Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen sei das 

SEM seiner Begründungspflicht nicht nachgekommen, was einer Verlet-

zung des Anspruchs der Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör gleich-

komme. Indem die Vorinstanz lediglich pauschal auf den Sachverhalt ver-

weise und mit Ausnahme zweier Beispiele nicht weiter konkretisiere, worin 

die Widersprüche und Unstimmigkeiten bestünden, werde eine sachge-

rechte Anfechtung der angefochtenen Verfügung verunmöglicht.  

4.3 Diese Rüge erweist sich als berechtigt. Zu den Verfahrensgarantien, 

die der Grundsatz des rechtlichen Gehörs umfasst (Art. 29 Abs. 2 BV; 

Art. 29‒33 VwVG; vgl. etwa MICHELE ALBERTINI, Der verfassungsmässige 

Anspruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen 

Staates, Bern 2000, S. 202 ff.; BENOIT BOVAY, Procédure administrative, 

2. Aufl., Bern 2015, S. 249 ff.; ULRICH HÄFELIN/GEORG MÜLLER/FELIX UHL-

MANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, 

S. 384 ff.; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungs-

verfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, 

S. 70 ff., 171 ff.), gehört unter anderem die Pflicht der Behörden, die Vor-

bringen der Betroffenen sorgfältig und ernsthaft zu prüfen und in der Ent-

scheidfindung zu berücksichtigen; daraus folgt schliesslich auch die in 

Art. 35 Abs. 1 VwVG gesetzlich niedergelegte grundsätzliche Pflicht der 

Behörden, ihren Entscheid zu begründen (BGE 123 I 31 E. 2c). Die Be-

gründung eines Entscheids soll der betroffenen Person die Tatsachen und 

Rechtsnormen zur Kenntnis bringen, die für die entscheidende Behörde 

massgeblich waren. Damit soll der Adressat des Entscheids ausserdem in 

die Lage versetzt werden, den Entscheid sachgerecht anzufechten (vgl. 

FELIX UHLMANN/ALEXANDRA SCHILLING-SCHWANK, in: Bernhard Waldmann/ 

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Seite 6 

Philippe Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl., Zürich/ 

Basel/Genf 2016, Art. 35, N 10, 17). Diesen inhaltlichen Anforderungen an 

eine rechtsgenügliche Begründung wird die angefochtene Verfügung in Be-

zug auf die Frage der Glaubhaftigkeit der Asylvorbringen, soweit sie sich 

auf die geltend gemachten Ereignisse im Heimatdorf der Beschwerdefüh-

rerin beziehen, nicht gerecht. Das SEM wäre gehalten gewesen, in nach-

vollziehbarer Weise zu benennen, weshalb es die betreffenden Vorbringen 

als widersprüchlich beziehungsweise mit sonstigen Unstimmigkeiten be-

haftet erachtet hat.  

4.4 Allerdings ist dieser Verfahrensmangel im vorliegenden Fall auch unter 

Berücksichtigung der formellen, selbständigen Natur des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör nicht geeignet, die Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung zu begründen. Wie sich nämlich nachfolgend zeigt, ist die Frage, ob 

die geltend gemachten Ereignisse im Heimatdorf der Beschwerdeführe-

rin ‒ die geplante Zwangsverheiratung mit D._______, die Tötung des Va-

ters der Beschwerdeführerin durch D._______ sowie die Tötung der 

Schwester des Genannten durch den Bruder der Beschwerdeführerin ‒ 

glaubhaft sind, für die Beurteilung der behaupteten asylrelevanten Gefähr-

dung nicht von entscheidwesentlicher Bedeutung.  

4.5  

4.5.1 Gemäss ständiger Rechtsprechung zu frauenspezifischen Flucht-

gründen in Äthiopien (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize-

rischen Asylrekurskommission [EMARK] 2006 Nr. 32 E. 7) besteht vor al-

lem in ländlichen Gegenden für Frauen, die von Zwangsheirat oder auch 

von Entführung zwecks Heirat betroffen sind, grundsätzlich kein adäquater 

staatlicher Schutz. Eine innerstaatliche Fluchtalternative kann jedoch ins-

besondere in der Hauptstadt Addis Abeba gegeben sein. Diese hängt von 

den Umständen des Einzelfalles ab, wobei sie zu verneinen ist, wenn 

Schutz vor einem Täter gesucht werden muss, der über Macht und Bezie-

hungen von landesweiter Bedeutung verfügt.  

4.5.2 Im vorliegenden Fall gab die Beschwerdeführerin anlässlich ihrer Be-

fragungen zu Protokoll, sie habe ihr Heimatdorf B._______ in der Region 

Amhara, wo auch D._______ und dessen Familie gelebt hätten, am 8. Feb-

ruar 2007 verlassen und sei nach Addis Abeba gezogen. In der Folge sei 

es zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung zwischen ihrer eigenen und 

der Familie von D._______ gekommen, wobei ihr Vater und die Schwester 

des Genannten getötet worden seien. Es ist festzustellen, dass aufgrund 

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der Angaben der Beschwerdeführerin anlässlich ihrer vorinstanzlichen Be-

fragungen nicht ausgeschlossen werden kann, dass sie tatsächlich einer 

geplanten Zwangsverheiratung entging, indem sie ihr Heimatdorf verliess 

und nach Addis Abeba zog. Des Weiteren lässt sich auch nicht ohne wei-

teres ausschliessen, das es aufgrund ihrer Flucht vor der Zwangsverheira-

tung zu einem Konflikt zwischen ihrer eigenen Familie und jener von 

D._______ kam. Jedoch erübrigt es sich aufgrund der weiteren Angaben 

der Beschwerdeführerin, die Glaubhaftigkeit der Ausmasse, welche diese 

Auseinandersetzung tatsächlich angenommen haben soll, abschliessend 

zu beurteilen.  

4.5.3 Über das soeben Erwähnte hinaus brachte die Beschwerdeführerin 

nämlich vor, in Addis Abeba habe sie bei einer Tante gelebt, habe hier die 

letzten beiden Schuljahre der 9. und der 10. Klasse abgeschlossen und 

anschliessend als Hausangestellte und Putzkraft gearbeitet. Sie habe zwar 

bereits im Jahr 2007 oder 2008 (im Jahr 2000 nach Angaben der Be-

schwerdeführerin in äthiopischer Zeitrechnung) davon erfahren, dass sie 

durch D._______ in Addis Abeba gesucht werde; jedoch sei es bis zu ihrer 

Ausreise nach Kuwait am 18. September 2011 zu keinerlei Kontakt mit ihm 

gekommen. Sie selbst habe zwar gegen D._______ keine Anzeige bei der 

äthiopischen Polizei erhoben, sie habe aber davon gehört, dass er gleich-

wohl polizeilich gesucht worden sei. Aus diesen Angaben der Beschwer-

deführerin ergibt sich, dass sie sich nach ihrem Weggang aus ihrem Hei-

matdorf während viereinhalb Jahren völlig unbehelligt in Addis Abeba auf-

halten konnte, wobei sie sich keineswegs versteckte, sondern die Schule 

besuchte und verschiedene Arbeitsstellen annahm. Dabei ist unter Berück-

sichtigung der ausgeprägten familiären Beziehungen im sozio-kulturellen 

Kontext in Äthiopien davon auszugehen, dass es für D._______ in diesem 

Zeitraum wahrscheinlich möglich gewesen wäre, sie in Addis Abeba aus-

findig zu machen, hätte er tatsächlich nach ihr gesucht. Eine anhaltende 

Bedrohung durch die genannte Person in Addis Abeba ist somit selbst un-

ter der Annahme, dass die geltend gemachten Ereignisse im Heimatdorf 

B._______ sich tatsächlich zugetragen haben, als unglaubhaft zu erach-

ten. Des Weiteren ist mit Blick auf die erwähnte Rechtsprechung festzuhal-

ten, dass keinerlei Hinweise dafür bestehen, bei D._______ und/oder des-

sen Familienangehörigen handle es sich um landesweit einflussreiche Per-

sonen. Angesichts dessen ist davon auszugehen, dass die Beschwerde-

führerin gegenüber einer tatsächlichen Bedrohung durch den Genannten 

in Addis Abeba behördlichen Schutz hätte erlangen können, hätte sie um 

solchen ersucht. Daraus folgt, dass sich eine Bedrohung durch D._______ 

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Seite 8 

in Addis Abeba nicht nur als unglaubhaft erweist, sondern auch als asyl-

rechtlich nicht relevant zu erachten wäre.  

4.5.4 Im Übrigen ist festzuhalten, dass die Behandlung der Beschwerde-

führerin durch ihre kuwaitischen Arbeitgeber in asylrechtlicher Hinsicht 

nicht von Belang ist. Die Beschwerdeführerin selbst macht dies im vorlie-

genden Verfahren auch nicht geltend.  

4.6 Zusammenfassend ergibt sich aus den angestellten Erwägungen, dass 

die Vorbringen der Beschwerdeführerin ‒ jedenfalls soweit den Zeitraum 

ihres Aufenthalts in Addis Abeba während der letzten viereinhalb Jahre vor 

der Ausreise aus dem Heimatstaat betreffend ‒ weder glaubhaft noch asyl-

relevant sind. Folglich hat das SEM ihr Asylgesuch im Ergebnis zu Recht 

abgelehnt. 

5.  

Die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein Asylge-

such hat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge (Art. 44 

AsylG). Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtli-

che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer 

solchen (vgl. BVGE 2013/37 E 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die verfügte 

Wegweisung steht daher im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen 

und wurde von der Vorinstanz zu Recht angeordnet. 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach 

den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Ausländergesetzes [AuG, SR 

142.20]). 

6.2  

6.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

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Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

6.2.2 Der Vollzug der Wegweisung durch Rückschaffung nach Äthiopien ist 

unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig, weil die Beschwerdefüh-

rerin – wie zuvor dargelegt – dort keinen Nachteilen im Sinne von Art. 3 

AsylG ausgesetzt wäre. Aus den Vorbringen der Beschwerdeführerin erge-

ben sich ausserdem auch keine konkreten und gewichtigen Anhaltspunkte 

für die Annahme, dass sie im Falle einer Ausschaffung nach Äthiopien mit 

beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK verbotenen Strafe 

oder Behandlung ausgesetzt wäre (vgl. EMARK 2001 Nr. 16 S. 122, 2001 

Nr. 17 S. 130 f.; aus der Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Men-

schenrechte etwa die Urteile i.S. Bensaid, Rep. 2001-I, S. 303, sowie i.S. 

Saadi vom 28. Februar 2008 [Grosse Kammer], Beschwerde Nr. 37201/06, 

Para. 124 ff., jeweils mit weiteren Hinweisen). Der Vollzug der Wegweisung 

ist somit sowohl im Sinne der asylgesetzlichen als auch der völkerrechtli-

chen Bestimmungen zulässig. 

6.3  

6.3.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818).  

6.3.2 In Bezug auf den Heimatstaat der Beschwerdeführerin, Äthiopien, hat 

das Bundesverwaltungsgericht in einem publizierten Entscheid zur Zumut-

barkeit des Vollzugs der Wegweisung von alleinstehenden Frauen festge-

halten, dass begünstigende Umstände vorliegen müssen, die Gewähr da-

für leisten, dass sich die betroffene Frau nach ihrer Rückkehr nicht in einer 

existenzbedrohenden Situation wiederfindet (BVGE 2011/25 E. 8.5 f.). Da-

bei wurde insbesondere ausgeführt, dass alleinstehende Frauen im Falle 

ihrer Rückkehr nach Äthiopien einer erschwerten sozioökonomischen Si-

tuation ausgesetzt sind, indem nicht verheiratete und allein lebende Frauen 

von der Gesellschaft – auch der städtischen – nicht akzeptiert werden, es 

für sie in der Regel nur über Bekannte möglich ist, eine Wohnung zu finden, 

D-5453/2015 

Seite 10 

und die Arbeitslosigkeit von Frauen selbst in der Stadt Addis Abeba auf 40 

bis 55 % geschätzt wird. Voraussetzungen für eine eigenständige Erwerbs-

tätigkeit sind daher unter anderem eine höhere Schulbildung, das Verfügen 

über finanzielle Mittel und die Unterstützung durch ein soziales Netzwerk.  

6.3.3 Angesichts dessen, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass 

die Beschwerdeführerin ihr Heimatdorf in der Region Amhara wegen einer 

drohenden Zwangsverheiratung verliess (vgl. zuvor, E. 4.5.2), vermag sich 

im vorliegenden Fall lediglich die Frage zu stellen, ob ein Vollzug der Weg-

weisung nach Addis Abeba zumutbar ist.  

6.3.4 Das SEM ist auf diese Frage (wie auch auf die erwähnte Praxis des 

Bundesverwaltungsgerichts) in der angefochtenen Verfügung inhaltlich 

nicht weiter eingegangen. Vielmehr hielt die Vorinstanz dafür, die Be-

schwerdeführerin sei ihrer Mitwirkungs- und Wahrheitspflicht im Rahmen 

der Ermittlung des Sachverhalts nicht nachgekommen, weshalb es nicht 

Aufgabe der Asylbehörden sei, nach allfälligen Wegweisungshindernissen 

zu forschen.  

6.3.5 Diesem Standpunkt der Vorinstanz kann nicht gefolgt werden. Zwar 

sind die Angaben der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Befragungen 

nicht immer konsistent und weisen in den Details gewisse Unstimmigkeiten 

auf, wobei insbesondere die Angaben zu den Todesdaten ihrer Mutter wi-

dersprüchlich ausfielen. Jedoch gab sie in Bezug auf ihre Lebensumstände 

in Addis Abeba in durchaus ausführlicher und nachvollziehbarer Weise 

Auskunft. So machte sie geltend, nach ihrem Weggang aus ihrem Heimat-

dorf B._______ am 8. Februar 2007 habe sie in Addis Abeba bei einer 

Tante namens E._______ beziehungsweise F._______ (unterschiedliche 

Schreibweise in den vorliegenden Protokollen) gelebt, wobei sie ihr dorti-

ges Wohnviertel angab (Stadtteil G._______, Kebele 12/13). Zunächst 

habe sie ihre letzten beiden Schuljahre der 9. und der 10. Klasse abge-

schlossen, wobei sie die von ihr besuchte Schule benannte (Schule 

„H._______“ in I._______, Stadtteil G._______). Bereits während ihrer 

Schulzeit in Addis Abeba habe sie nebenbei in einer Krippe geputzt, und 

nach dem Abschluss der 10. Klasse habe sie ausserdem bei reichen Leu-

ten die Wäsche gemacht und geputzt. Davon habe sie nicht leben können; 

jedoch sei sie durch ihre Tante unterstützt worden. Die Tante habe beim 

Bau von Häusern als Handlangerin gearbeitet, indem sie Steine und Ze-

ment getragen habe. Allerdings sei die Tante im Oktober 2013 verstorben. 

Nachdem zuvor bereits ihre Mutter und ihr Vater ums Leben gekommen 

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Seite 11 

seien und ihr Bruder verschwunden sei, habe sie in Äthiopien noch insge-

samt sechs Onkel, die in ihrem Heimatdorf B._______ als Bauern leben 

würden. Angesichts dieser Angaben kann nicht die Rede davon sein, die 

Beschwerdeführerin habe hinsichtlich der Erhebungen zur Durchführbar-

keit des Wegweisungsvollzugs in den Heimatstaat ihre asylgesetzliche Mit-

wirkungspflicht verletzt.  

6.3.6 Vielmehr ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin zu den Um-

ständen ihrer Lebensbedingungen in Addis Abeba konkrete Angaben ge-

macht hat, die grundsätzlich als überprüfbar zu erachten sind. Jedoch hat 

es die Vorinstanz unterlassen, entsprechende Anstrengungen zu unterneh-

men. Somit ist festzustellen, dass die derzeit vorliegenden Informationen 

nicht ausreichen, um schlüssig beurteilen zu können, ob die Beschwerde-

führerin im Falle einer Rückkehr in ihren Heimatstaat konkrete Existenzbe-

dingungen (wie ausreichende Unterkunft und weitere Faktoren einer gesi-

cherten Existenz) vorfinden würde, welche den unter dem Aspekt der Zu-

mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geforderten minimalen Vorausset-

zungen genügen.  

6.4 Somit erweist sich, dass der entscheidwesentliche Sachverhalt nicht 

vollständig und rechtsgenüglich abgeklärt ist. Das SEM ist daher aufzufor-

dern, die entsprechenden Massnahmen durchzuführen. Dabei dürfte es 

sich als erforderlich erweisen, nach einer erneuten, auf die entscheidwe-

sentlichen Aspekte fokussierten Anhörung der Beschwerdeführerin auch 

entsprechende Abklärungen durch die schweizerische Botschaft in Addis 

Abeba zu veranlassen.  

7.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen ist, so-

weit mit ihr die Gewährung des Asyls beantragt wird. Hingegen stützt sich 

die angefochtene Verfügung bezüglich der Durchführbarkeit des Wegwei-

sungsvollzugs auf einen unvollständig festgestellten Sachverhalt. Die Be-

schwerde ist daher insofern teilweise gutzuheissen, als damit die Aufhe-

bung der angefochtenen Verfügung im Punkt des Wegweisungsvollzugs 

beantragt wird und die Sache zur Weiterführung des den Vollzug betreffen-

den Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. 

8.  

8.1 Bei diesem Ausgang des Beschwerdeverfahrens wäre der Beschwer-

deführerin an sich die Hälfte der Verfahrenskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 2 

D-5453/2015 

Seite 12 

und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] 

i.V.m. Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG). Indessen wurde der mit der Beschwer-

deschrift gestellte Antrag auf unentgeltliche Prozessführung im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG mit Zwischenverfügung vom 15. September 2015 gut-

geheissen. Somit sind keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. 

8.2 Nachdem die Beschwerdeführerin hinsichtlich des Wegweisungsvoll-

zugs – und insofern teilweise – obsiegt hat, ist ihr eine angemessene, um 

die Hälfte reduzierte Parteientschädigung zu entrichten (vgl. Art. 64 Abs. 1 

VwVG i.V.m. Art. 37 VGG; Art. 7 ff. VGKE). Mit der Honorarabrechnung 

vom 14. Oktober 2015 wird ein Vertretungsaufwand in der Höhe von ins-

gesamt Fr. 3'643.50 geltend gemacht. Diese Honorarforderung ist als of-

fensichtlich überzogen zu bezeichnen. Insbesondere erscheint im vorlie-

genden Fall die Höhe des geltend gemachten Stundenansatzes von 

Fr. 300.‒ nicht angemessen. Amtliche Rechtsvertreter ohne Anwaltspatent 

‒ und um einen solchen handelt es sich im vorliegenden Fall ‒ entschädigt 

das Bundesverwaltungsgericht praxisgemäss zu einem Stundenansatz 

von Fr. 100.‒ bis Fr. 150.‒. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Be-

messungsfaktoren (Art. 9–13 VGKE), auf der Basis eines als angemessen 

zu erachtenden Stundenansatzes von Fr. 150.‒ und um die Hälfte gekürzt 

(Art. 7 Abs. 2 VGKE) ist die Parteientschädigung daher auf insgesamt 

Fr. 889.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen. Dieser Betrag 

ist der Beschwerdeführerin durch das SEM zu entrichten. Der Anspruch auf 

amtliches Honorar des als amtlicher Rechtsbeistand im Sinne von Art. 110a 

AsylG eingesetzten Rechtsvertreters wird insoweit gegenstandslos. Im 

Umfang des Unterliegens ist dem amtlichen Rechtsbeistand ein Betrag in 

gleicher Höhe als amtliches Honorar zulasten der Gerichtskasse zuzuspre-

chen. 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

D-5453/2015 

Seite 13 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen, soweit die Aufhebung der an-

gefochtenen Verfügung im Punkt des Wegweisungsvollzugs beantragt 

wird, und die entsprechenden Ziffern 4 und 5 der Verfügung des SEM vom 

6. August 2015 werden aufgehoben. 

2.  

Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen. 

3.  

Die Akten werden dem SEM zur erneuten Beurteilung der Sache – soweit 

die Frage des Wegweisungsvollzugs betreffend – im Sinne der Erwägun-

gen überwiesen. 

4.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

5.  

Der Beschwerdeführerin wird eine reduzierte Parteientschädigung von 

Fr. 889.– zugesprochen, die ihr durch das SEM zu entrichten ist. 

6.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand wird zulasten der Gerichtskasse ein Hono-

rar von Fr. 889.– zugesprochen. 

7.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Bendicht Tellenbach Martin Scheyli 

 

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