# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dffbc33e-a49c-50f7-bad1-4c427fdbc87e
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-08
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 08.09.2020 IV 2020/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-44_2020-09-08.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/44

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.11.2020

Entscheiddatum: 08.09.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2020
Art. 17 IVG. Umschulung. Anspruchsvoraussetzungen. Ausbildungsfähigkeit. 
Umschulungsziel bzw. Umschulungserfolg (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2020, IV 
2020/44)

Entscheid vom 8. September 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/44

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Adrian Rufener, Amparo Anwälte und Notare, 

Neugasse 26, Postfach 148, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

berufliche Massnahmen

Sachverhalt

A.  

A.___ wurde im März 1980 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

angemeldet (IV-act. 5). Der Neuropädiater Dr. med. B.___ berichtete im März 1983 (IV-

act. 16 f.), der Versicherte leide an einem schwersten frühinfantilen organischen 

Psychosyndrom, an einer schwersten Lese- und Schreibschwäche, an einer 

schwersten grapho-motorischen Behinderung sowie an einem Bewegungsbild einer 

spastischen Tetraparese mit einer statischen und kinetischen Ataxie. Zudem bestehe 

ein hochgradiger Verdacht auf eine Epilepsie. Der Versicherte wurde verspätet 

eingeschult und er wechselte von der gewöhnlichen in eine Sprachheilschule und von 

dieser später in eine Sonderschule, wo er eine positive Entwicklung durchlief. Er konnte 

zuletzt in eine öffentliche Werkklasse wechseln. Im April 1992 empfahl ein 

Berufsberater der Regionalstelle für die Eingliederung von Behinderten die Vergütung 

der behinderungsbedingten Mehrkosten für eine erstmalige berufliche Ausbildung des 

Versicherten zum Bäcker-Konditor (IV-act. 78). Diese Ausbildung konnte der 

Versicherte im August 1995 erfolgreich abschliessen (IV-act. 81). Aufgrund einer 

Empfindlichkeit bezüglich Weizen- und Roggenmehl beantragte der Versicherte im Jahr 

1999 eine Umschulung zum Programmierer. Der zuständige Berufsberater empfahl die 

Vergütung der Kosten für einen Kurs zum „Web-Publisher“ und für einen Handelskurs 

(IV-act. 112). Im Februar 2000 erging eine entsprechende Verfügung (IV-act. 115). Im 

April 2002 schloss der Versicherte seine schulische Ausbildung zum kaufmännischen 

Sachbearbeiter ab (IV-act. 145 f.).

A.a. 

Im Mai 2011 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 

151). Laut einem Diplom, das er der Anmeldung beigelegt hatte, hatte er im Mai 2006 

eine Ausbildung zum Informatiker mit einem eidgenössischen Fachausweis 

A.b. 

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abgeschlossen (IV-act. 163–2). Gemäss dem der Anmeldung beigelegten Lebenslauf 

hatte er in den Jahren 2008–2010 an einem Lehrgang zum diplomierten 

Projektmanager teilgenommen (IV-act. 153 und IV-act. 163–1). In den Jahren 2003–

2011 hatte er diverse Tätigkeiten für verschiedene Arbeitgeber ausgeübt. Die 

Arbeitsverhältnisse hatten jeweils nur wenige Monate gedauert. Im Oktober 2011 

berichtete das Psychiatrie-Zentrum C.___ (IV-act. 167), der Versicherte leide 

anamnestisch an einem ADHS im Erwachsenenalter und an einer Anpassungsstörung 

mit einer längeren depressiven Reaktion. Zudem bestehe der Verdacht auf eine 

bipolare Störung mit einer gemischten Episode und auf eine Störung durch Alkohol und 

Cannabis bei einem schädlichen Gebrauch. Der Versicherte sei von April bis 

September 2011 tagesklinisch behandelt worden. Angesichts der Schwere der 

Beeinträchtigung, der langjährigen Krankheitsentwicklung und der erschwerten 

Compliance sei die Prognose schlecht. Im Juni 2011 sei ein Antrag auf eine freiwillige 

Beistandschaft gestellt worden. Der Versicherte könne keiner geregelten Arbeit auf 

dem freien Arbeitsmarkt nachgehen, denn schon bei kleinen Stress- und 

Konfliktsituationen verstärke sich die Symptomatik. Im November 2011 teilte der 

Versicherte der IV-Stelle telefonisch mit (IV-act. 173), dass sich sein 

Gesundheitszustand gebessert habe. Er habe einen Studiengang in Betriebswirtschaft 

an der D.___ begonnen. Im Frühjahr 2012 werde er ein Praktikum antreten. Im 

Dezember 2011 gab der Versicherte an (IV-act. 178), die Krankentaggeldversicherung 

habe ihre Taggeldleistungen eingestellt, weil er wieder arbeitsfähig sei. Das Psychiatrie-

Zentrum C.___ teilte der IV-Stelle im Januar 2012 mit (IV-act. 179), der Zustand sei 

unverändert. Der Versicherte zeige unter anderem nach wie vor eine Unfähigkeit zur 

Selbstreflexion. Aktuell werde eine stationäre psychiatrische Behandlung erwogen. Im 

März 2012 teilte der Versicherte der IV-Stelle mit, dass er in zwei Studienmodulen sehr 

schlecht abgeschnitten habe und dass er deshalb ein Semester wiederholen müsse 

(IV-act. 184). Im August 2012 gab er an (IV-act. 197), dass er Ende September 2012 in 

eine tagesklinische Behandlung eintreten werde. Da er seinen Studiengang nicht ohne 

eine Repetition des ersten Semesters fortsetzen könne, überlege er sich, den im Jahr 

2008 begonnenen Nachdiplomstudiengang zum diplomierten Projektmanager 

fortzusetzen. Im Dezember 2012 teilte er mit, dass er die tagesklinische Behandlung 

abbrechen und sich – entgegen den Empfehlungen der behandelnden Ärzte – als voll 

vermittlungsfähig beim regionalen Arbeitsvermittlungszentrum melden werde (IV-act. 

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210). Das Psychiatrie-Zentrum C.___ berichtete im Januar 2013 über eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes (hypomanisches Zustandsbild und starke 

Angetriebenheit); es empfahl eine volle Berentung (IV-act. 212). Im Januar 2013 notierte 

Dr. med. E.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), retrospektiv müsse 

seit Januar 2011 von einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit des Versicherten 

ausgegangen werden (IV-act. 213). Am 27. Januar 2013 forderte der Versicherte die IV-

Stelle auf, bis spätestens am 1. Februar 2013 einen Entscheid betreffend ein Gesuch 

um eine Kapitalhilfe in der Höhe von 50’000–100’000 Franken zu fällen (IV-act. 215). 

Die IV-Stelle teilte dem Versicherten am 31. Januar 2013 mit, dass die 

Voraussetzungen für eine Kapitalhilfe nicht erfüllt seien und dass derzeit ohnehin 

geprüft werde, ob ein Anspruch auf Rentenleistungen bestehe, weshalb berufliche 

Massnahmen nicht angezeigt seien (IV-act. 217). Nachdem der neu behandelnde 

Psychiater Dr. med. F.___ eine unabhängige psychiatrische Begutachtung empfohlen 

hatte (IV-act. 243–8 f.), beauftragte die IV-Stelle die Kliniken Valens mit einer 

psychiatrischen Exploration des Versicherten einschliesslich einer 

neuropsychologischen Testung (IV-act. 249). Das Gutachten wurde am 22. Januar 

2014 erstellt (IV-act. 259). Der Sachverständige Dr. med. G.___ hielt fest, der 

Versicherte leide an einer einfachen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung sowie an 

einer bipolaren affektiven Störung mit einer gegenwärtig manischen Phase. Obwohl der 

Versicherte eine gute und in manchen Teilbereichen sogar eine überdurchschnittlich 

gute Intelligenz besitze und obwohl er über eine grosse Bereitschaft verfüge, berufliche 

und private Ziele mit einer maximalen Willensanspannung zu verfolgen, bedingten die 

ständigen Wechsel zwischen manischen und depressiven Phasen sowie das mehr oder 

weniger unbehandelte adulte ADHS letztlich eine weitestgehende Einschränkung der 

privaten und beruflichen Alltagstauglichkeit. Solange der Versicherte nicht angemessen 

behandelt werde, könne keine berufliche Integration durchgeführt werden. Aus 

fachärztlicher Sicht sei es sehr unwahrscheinlich, dass der Versicherte eine 

ausreichende Behandlungscompliance entwickeln werde. Maniker liessen sich 

erfahrungsgemäss zu gar nichts zwingen. Mit einer Verfügung vom 18. Juli 2014 sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2012 eine ganze Rente 

bei einem Invaliditätsgrad von 94 Prozent zu (IV-act. 271).

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In der Zeit zwischen August 2014 und Mai 2015 ersuchte der Versicherte mehrfach 

um berufliche Massnahmen, insbesondere um eine Kapitalhilfe (IV-act. 272 ff.). Die IV-

Stelle hatte den Versicherten bereits am 9. Dezember 2014 darauf hingewiesen (IV-act. 

299), dass sie auf ein neues Leistungsbegehren nur eintreten werde, wenn eine 

relevante Veränderung der wirtschaftlichen oder gesundheitlichen Situation glaubhaft 

gemacht worden sei. Für eine entsprechende Neuanmeldung sei das standardisierte 

Anmeldeformular zu verwenden. Im Mai 2015 reichte der Versicherte schliesslich ein 

ausgefülltes Anmeldeformular ein (IV-act. 318). Mit einem Vorbescheid vom 11. Juni 

2015 teilte ihm die IV-Stelle mit (IV-act. 326), dass sie nicht auf sein Gesuch eintreten 

werde, weil er keine relevante Sachverhaltsveränderung glaubhaft gemacht habe. 

Dagegen wandte der (als Geschäftsführer seiner Unternehmung H.___ auftretende) 

Versicherte am 21. Juni 2015 ein (IV-act. 328), der ihm von der IV-Stelle unterstellte 

Gesundheitsschaden sei gar nicht vorhanden. Er habe die Rente nur akzeptiert, weil er 

finanziell darauf angewiesen gewesen sei. Aktuell arbeite er an sieben Tagen pro 

Woche, um zehn Projekte an verschiedenen Standorten in der Schweiz zu realisieren. 

Er verlange eine Kapitalhilfe. Der Kapitalbedarf betrage etwa zwei Millionen Franken. 

Der Schadenfall könne mit einer Kapitalerhöhung von 1’980’000 Franken und einer 

Genugtuung von 20’000 Franken erledigt werden. Er erwarte einen Anruf der IV-Stelle 

innert der nächsten fünf Tage. Mit einer Verfügung vom 25. Juni 2015 trat die IV-Stelle 

nicht auf das Leistungsbegehren ein (IV-act. 329). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen wies eine dagegen erhobene Beschwerde (vgl. IV-act. 330) mit 

einem Entscheid vom 7. Juli 2016 (IV 2015/229) ab, soweit es überhaupt darauf 

eingetreten war (vgl. IV-act. 361). Zur Begründung führte es an, gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung werde eine Neuanmeldung betreffend berufliche 

Massnahmen in analoger Anwendung des Art. 87 Abs. 3 IVV nur geprüft, wenn eine 

relevante Sachverhaltsveränderung seit der Abweisung des letzten Leistungsbegehrens 

glaubhaft gemacht worden sei (Urteil des Bundesgerichtes 8C_624/2011 vom 2. 

November 2011, E. 4.2). Der Versicherte habe keine solche Sachverhaltsveränderung 

glaubhaft gemacht, weshalb die IV-Stelle zu Recht nicht auf sein neues 

Leistungsbegehren eingetreten sei. Auf eine gegen diesen Entscheid erhobene 

Beschwerde (vgl. IV-act. 365) trat das Bundesgericht mangels einer ausreichenden 

Begründung nicht ein (Urteil des Bundesgerichtes 8C_569/2016 vom 4. Oktober 2016). 

Bereits am 18. August 2016 hatte die IV-Stelle dem Versicherten mitgeteilt, dass sie auf 

A.c. 

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sein Wiedererwägungsgesuch betreffend die Vergütung von Ausbildungskosten nicht 

eintrete (IV-act. 363).

Ab Ende Oktober 2016 wandte sich der Versicherte erneut mehrfach mit dem 

sinngemässen Begehren um die Vergütung von beruflichen Massnahmen an die IV-

Stelle (IV-act. 369 ff.). Am 30. Mai 2017 teilte der behandelnde Psychiater Dr. F.___ der 

IV-Stelle mit (IV-act. 388), dass er zwar einer selbständigen Tätigkeit des Versicherten 

skeptisch gegenüberstehe, aber trotzdem eine nochmalige vertiefte Abklärung von 

möglichen beruflichen Massnahmen empfehle. Von den intellektuellen 

Grundvoraussetzungen und auch von seiner Aufmerksamkeits- und 

Konzentrationsfähigkeit her sei der Versicherte grundsätzlich durchaus in der Lage, 

eine höhere schulische Ausbildung erfolgreich abzuschliessen. Am 14. Juli 2017 

notierte die RAD-Ärztin Dr. med. I.___ (IV-act. 400), eine wesentliche Veränderung des 

Gesundheitszustandes des Versicherten seit der Begutachtung durch die Kliniken 

Valens sei nicht auszumachen. Mit einer Mitteilung vom 17. Juli 2017 informierte die IV-

Stelle den Versicherten darüber, dass er weiterhin einen unveränderten Anspruch auf 

die laufende ganze Rente habe (IV-act. 402).

A.d. 

Im Januar 2018 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug bei der 

IV-Stelle an (IV-act. 403). Die IV-Stelle interpretierte diese Anmeldung als ein Gesuch 

um die Gewährung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen. Mit einer Verfügung 

vom 19. Januar 2018 trat sie mangels Glaubhaftmachung einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung nicht auf diese Neuanmeldung ein (IV-act. 406). Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hiess eine gegen diese Verfügung 

erhobene Beschwerde mit einem Entscheid vom 18. Dezember 2018 (IV 2018/77) gut; 

es verpflichtete die IV-Stelle, auf die Neuanmeldung einzutreten (vgl. IV-act. 429). Zur 

Begründung führte es aus, der Art. 87 Abs. 3 IVV könne weder von seinem klaren 

Wortlaut her noch aus teleologischen oder systematischen Überlegungen analog auf 

Neuanmeldungen betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen angewendet 

werden. Die IV-Stelle müsse folglich auf die Neuanmeldung eintreten und diese 

materiell beurteilen. Das Bundesgericht trat auf eine von der IV-Stelle gegen diesen 

Entscheid erhobene Beschwerde nicht ein (Urteil des Bundesgerichtes 8C_91/2019 

vom 16. April 2019; vgl. IV-act. 442). Zur Begründung führte es an, der von der IV-Stelle 

geltend gemachte nicht wieder gutzumachende Nachteil sei verfahrensrechtlicher 

A.e. 

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Natur; das Eintreten auf eine Beschwerde an das Bundesgericht sei aber nur zulässig, 

wenn ein materieller nicht wieder gutzumachender Nachteil vorliege.

Die IV-Stelle forderte die behandelnden Ärzte im Juli 2019 auf, über den aktuellen 

Gesundheitszustand des Versicherten zu berichten. Die Allgemeinmedizinerin Dr. med. 

J.___ teilte am 11. Juli 2019 mit (IV-act. 453), sie habe bislang keine 

Arbeitsunfähigkeiten attestiert. Der Versicherte konsultiere sie nur selten wegen 

Rückenschmerzen. Die psychische Erkrankung sei ihr nicht hinreichend bekannt. Der 

Versicherte erscheine motiviert und sprachgewandt, neige aber zur 

Selbstüberschätzung und sei desorganisiert sowie „utopisch“. Sie hege Zweifel an der 

Fahreignung, weil der Versicherte fahrig sei und zur Selbstüberschätzung neige. Der 

Psychiater Dr. F.___ berichtete am 6. August 2019 (IV-act. 455), die im Gutachten der 

Kliniken Valens vom 22. Januar 2014 gestellte Diagnose einer manisch-depressiven 

Erkrankung greife zu kurz. Der Versicherte zeige zwar Stimmungsschwankungen und 

die von ihm präsentierten Ideen hätten teilweise einen manischen Charakter, aber im 

Verlauf der Therapie sei nie eine wirkliche Manie festzustellen gewesen. Auch habe es 

keine eigentlichen depressiven Episoden gegeben. Die Grössenphantasien und die 

unrealistische Einschätzung der eigenen Fähigkeiten und Grenzen seien wohl eher 

Symptome einer Persönlichkeitsstörung, die aber diagnostisch schwer zu fassen sei. In 

der Vergangenheit sei der Versicherte mit seinen Projekten und mit seinen 

Ausbildungsversuchen immer wieder gescheitert, aber er könne das offenbar nicht 

akzeptieren. Die Chancen einer erfolgreichen beruflichen Eingliederung stünden 

schlecht. Zudem werde der Versicherte wohl kaum in ein Team eingebunden werden 

können. Grundsätzlich sei eine erneute umfassende Begutachtung zu empfehlen, die 

sich mit der Frage nach einer allfälligen Ausbildungsfähigkeit zu befassen hätte. Ein 

RAD-Arzt empfahl am 20. August 2019 eine Meldung an das Strassenverkehrsamt 

betreffend die Zweifel an der Fahreignung des Versicherten (IV-act. 457). Am 27. 

August 2019 meldete die IV-Stelle dem Strassenverkehrsamt, dass sie aus 

medizinischen Gründen an der Fahreignung des Versicherten zweifle (IV-act. 459). 

Bereits im Februar 2019 hatte die höhere Fachschule, bei der der Versicherte eine 

Ausbildung zum diplomierten Techniker begonnen hatte, in einer Stellungnahme zu 

einem Rekurs des Versicherten gegen einen Nichtpromotionsentscheid geltend 

gemacht (IV-act. 485–10 ff.), sie habe dem Versicherten aufgrund seines ADHS 50 

A.f. 

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B.  

Prozent mehr Zeit für die Prüfungen eingeräumt und sie habe nur für den Versicherten 

allein eine eigene Algebraprüfung mit einem späteren Prüfungstermin erstellt, um 

diesem mehr Zeit für die Vorbereitung zu geben. Weil sich kein Klassenkamerad bereit 

erklärt habe, mit dem Versicherten zusammen eine Fallstudie zu erstellen, sei diesem 

erlaubt worden, die Fallstudie als Einzelarbeit zu erstellen. Der Versicherte sei 

unentschuldigt nicht zur Präsentation der Fallstudie erschienen. Er habe auch die 

Semestergebühren nicht bezahlt. Weil damit zwei Promotionsbedingungen nicht erfüllt 

gewesen seien, sei der Versicherte gemäss den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu 

Recht per sofort vom Studiengang ausgeschlossen worden.

Mit einem Vorbescheid vom 4. Dezember 2019 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass sie die Abweisung seines Begehrens um eine Umschulung 

vorsehe, weil eine solche nicht geeignet sei, die Erwerbsfähigkeit des Versicherten zu 

erhalten oder wesentlich zu verbessern (IV-act. 475). Mit einer Verfügung vom 23. 

Dezember 2019 versah das Strassenverkehrsamt den Führerausweis des Versicherten 

mit folgenden Auflagen: Regelmässige Medikamenteneinnahme, Befolgen der 

ärztlichen Anordnungen, Verzicht auf das Führen eines Fahrzeuges bei 

gesundheitlichen Störungen, Tragen einer Sehhilfe und jährliches Einreichen eines 

Arztzeugnisses betreffend die Fahreignung (IV-act. 485–18 ff.). Diese Verfügung 

beruhte auf einem verkehrsmedizinischen Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin 

des Kantonsspitals St. Gallen vom 11. Dezember 2019 (IV-act. 486–16 ff.). Die 

psychiatrische Sachverständige hatte ausgeführt, nebst einer Fehlsichtigkeit liege eine 

verkehrsmedizinisch relevante psychische Problematik vor, die weiterhin einer 

regelmässigen psychiatrischen Kontrolle und Behandlung bedürfe. Angesichts der 

derzeit adäquaten fachärztlichen Behandlung, des ausreichend psychisch und 

körperlich stabilen Zustandes des Versicherten und des Fehlens von Hinweisen auf 

kognitive Defizite könne die Fahreignung mit Auflagen befürwortet werden. Mit einer 

Verfügung vom 3. Februar 2020 wies die IV-Stelle das Begehren des Versicherten um 

eine Umschulung ab (IV-act. 480).

A.g. 

Am 17. Februar 2020 erhob der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde gegen die Verfügung vom 3. Februar 2020 (act. G 1). Er beantragte 

B.a. 

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die Ausrichtung von Taggeldern anstelle einer Rente, die Vergütung der „Umschulungs- 

und Ausbildungskosten“, die Vergütung der „Mehrkosten (Anwaltskosten, Zinsen, 

Betreibungskosten usw.)“ sowie eventualiter eine Kapitalhilfe für die Anstellung von 

Fachpersonal. Zur Begründung führte er aus, seine Unternehmung müsse zwingend 

Fachpersonal anstellen. Weil die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) ihm 

aber konsequent eine Umschulung verweigere, verfüge er noch nicht über eine 

entsprechende Ausbildung. Die Unternehmung könne ihn deshalb nicht als 

Fachmitarbeiter anstellen. Sie sehe sich folglich gezwungen, andere Mitarbeiter zu 

suchen und anzustellen, was zu einem erheblichen wirtschaftlichen Schaden führe. Am 

23. Februar 2020 machte der Beschwerdeführer geltend (act. G 3), die Kliniken Valens 

hätten ihm telefonisch bestätigt, dass sie im Jahr 2014 lediglich ein Auftragsgutachten 

für die Beschwerdegegnerin erstellt hätten und dass deshalb die übrigen Angebote der 

Kliniken Valens (insb. EVAL) nicht genutzt worden seien. In einer Eingabe vom 8. März 

2020 hielt der Beschwerdeführer fest (act. G 5), weil in den Jahren 2013 und 2014 noch 

keine Tonbandaufnahmen der Begutachtungen erstellt worden seien, könne er nun die 

Mangelhaftigkeit des Gutachtens der Kliniken Valens aus dem Jahr 2014 nicht belegen. 

Er beantrage eine neue Begutachtung mit Tonbandaufnahmen. Wegen der 

verweigernden Haltung der Beschwerdegegnerin sei seine Anstellung bei seiner 

Unternehmung auf Januar 2021 verschoben worden, weshalb er sich mit einem 

entsprechenden Lohnverlust konfrontiert sehe. Er beantrage deshalb ergänzend ein 

Taggeld bis zum 31. Dezember 2020 sowie eine Genugtuung und eine 

Lohnausfallersatzleistung von 100’000 Franken. Diese Regelung sei aber noch nicht 

ganz definitiv. Am 10. März 2020 beantragte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Gewährung 

von beruflichen Massnahmen (act. G 6). Zur Begründung führte er an, der 

Beschwerdeführer sei überzeugt, dass er mit einer geeigneten Ausbildung ein 

rentenausschliessendes Einkommen erzielen könnte. Weil das Gutachten der Kliniken 

Valens vom 22. Januar 2014 nicht schlüssig und nicht mehr aktuell sei, hätte die 

Beschwerdegegnerin ein neues Gutachten in Auftrag geben müssen.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 29. April 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung führte sie aus, weder aus den Berichten der 

Dres. J.___ und F.___ noch aus dem verkehrsmedizinischen Gutachten lasse sich ein 

B.b. 

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Hinweis auf eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes des 

Beschwerdeführers ableiten. Der RAD habe festgehalten, dass sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit Januar 2014 nicht wesentlich 

verändert habe. Die von Dr. F.___ aufgeworfenen Fragen bezüglich der genauen 

Diagnose seien von wissenschaftlichem Interesse, aber sie seien für die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht relevant. Ein Eingliederungspotential lasse sich nicht 

erkennen. Das Versicherungsgericht habe seine Rechtsprechungsänderung, wonach 

auf Neuanmeldungen betreffend berufliche Massnahmen ohne Rücksicht darauf 

einzutreten sei, ob die Eintretenshürde des Art. 87 Abs. 3 IVV gemeistert sei, unter 

anderem mit dem geringen Abklärungsaufwand in Verfahren betreffend berufliche 

Eingliederungsmassnahmen begründet. Würden die IV-Stellen nun im Ergebnis dazu 

gezwungen, praktisch in jedem Fall betreffend berufliche Eingliederungsmassnahmen 

ein Gutachten in Auftrag zu geben, liesse sich das mit der neuen Rechtsprechung des 

Versicherungsgerichtes nicht vereinbaren.

Am 12. Mai 2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege 

bewilligt (act. G 9).

B.c. 

Der Beschwerdeführer liess am 13. Mai 2020 an seinen am 10. März 2020 

gestellten Anträgen festhalten (act. G 11). Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Duplik (act. G 14).

B.d. 

Am 14. Juni 2020 machte der als „CEO und Gründer“ seiner Unternehmung 

auftretende Beschwerdeführer geltend (act. G 13), er leiste einen Arbeitseinsatz von 

100–150 Prozent. Aus rechtlichen Gründen werde aber kein Lohn ausgerichtet. Der 

nicht bezahlte Lohn sei in der Bilanz als stille Reserve ausgewiesen. Nach der 

Umwandlung der GmbH in eine AG werde der Beschwerdeführer pro Monat 20 

Namensaktien als Lohnersatz erhalten. In einem Schreiben an die Beschwerdegegnerin 

vom 10. Juni 2020 hatte der Beschwerdeführer geltend gemacht, die stillen Reserven 

würden sich mittlerweile auf 850’000 Franken belaufen (act. G 14.1). Am 18. Juni 2020 

teilte der Beschwerdeführer dem Versicherungsgericht mit (act. G 15), Dr. F.___ habe 

ihm vorgeschlagen, eine „richtige Ausbildung“ zu absolvieren. Die „einzig sinnvolle 

Massnahme“ sei die Ausbildung zum „Bachelor of Science FHO in Energie und 

Umwelttechnik“. Diese könnte nach dem Erhalt des Diploms der höheren Fachschule 

B.e. 

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Erwägungen

1.

Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer 

eine Umschulung im Sinne des Art. 17 IVG verweigert. Weil dieses 

Beschwerdeverfahren die Prüfung der angefochtenen Verfügung auf deren 

Rechtmässigkeit bezweckt, muss sein Gegenstand jenem des vorangegangenen 

Verwaltungsverfahrens entsprechen, weshalb in diesem Beschwerdeverfahren nur zu 

prüfen ist, ob der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Umschulung gehabt hat. 

Auf die vom Beschwerdeführer selbst gestellten Anträge betreffend ein Taggeld, eine 

Kapitalhilfe, eine Schadenersatzleistung und eine Genugtuung kann folglich nicht 

eingetreten werden. Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers gestellten 

Anträge haben dem hier massgebenden Verfahrensgegenstand entsprochen, aber die 

Eingaben des Rechtsvertreters haben keinen expliziten Hinweis darauf enthalten, dass 

die über den Verfahrensgegenstand hinausgehenden Anträge des Beschwerdeführers 

selbst zurückgezogen worden wären. Das Dispositiv dieses Beschwerdeentscheides 

muss folglich – betreffend die erwähnten Anträge des Beschwerdeführers selbst – 

einen (teilweisen) Nichteintretensentscheid enthalten.

2.  

im Herbst 2021 angetreten werden. Das hätte allerdings zur Folge, dass die Anstellung 

bei der eigenen Unternehmung auf einen späteren Termin verschoben werden müsste. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme zu diesen Eingaben.

Ein Anspruch auf die Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit besteht, wenn 

diese Umschulung invaliditätsbedingt notwendig ist und wenn dadurch die 

Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 

IVG). Eine umschulungsspezifische (Art. 4 Abs. 2 IVG) Invalidität liegt demnach vor, 

wenn die Erwerbsfähigkeit als Folge einer Beeinträchtigung der Gesundheit einer 

versicherten Person dauernd erheblich beeinträchtigt ist. In der Praxis wird die 

umschulungsspezifische Invalidität umschrieben als Arbeitsunfähigkeit im erlernten 

Beruf, die mindestens 20 Prozent betragen muss, um anspruchsrelevant zu sein (vgl. 

Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichtes zum IVG, 3. 

Aufl. 2014, Art. 17 N 4, mit Hinweisen). Das Vorliegen einer umschulungsspezifischen 

Invalidität allein vermag aber noch keinen Umschulungsanspruch zu begründen. Ein 

solcher Anspruch besteht nur, wenn von einer Umschulung erwartet werden kann, 

2.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/15

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dass sie die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person erhalten oder zumindest 

verbessern wird. Das setzt insbesondere voraus, dass die versicherte Person in jenen 

Berufen, die als Umschulungsziel in Frage kommen, weil sie sowohl in Bezug auf die 

beruflichen Anforderungen als auch in Bezug auf das Einkommenspotential dem 

erlernten Beruf gleichwertig sind, in einem höheren Mass arbeitsfähig ist als im 

erlernten Beruf. Hat die Gesundheitsbeeinträchtigung zur Folge, dass die versicherte 

Person in allen gleichwertigen Berufen im selben Mass arbeitsunfähig ist wie im 

erlernten Beruf, kann die Umschulung ihren Zweck, der versicherten Person die 

Überwindung der umschulungsspezifischen Invalidität zu ermöglichen, das heisst die 

Erwerbsfähigkeit wiederherzustellen oder zumindest zu verbessern, nicht erfüllen. In 

einem solchen Fall liegt zwar eine umschulungsspezifische Invalidität vor, aber die 

kumulativ zu erfüllende Anspruchsvoraussetzung der Aussicht auf eine 

Wiederherstellung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit ist nicht gegeben. Deshalb 

kann in einem solchen Fall kein Anspruch auf eine Umschulung entstehen.

Der Beschwerdeführer hat im Rahmen einer Umschulung gemäss Art. 17 Abs. 1 

IVG den Beruf des kaufmännischen Sachbearbeiters erlernt. Laut einem 

entsprechenden Diplom hat er später eine Ausbildung zum Informatiker EFZ 

abgeschlossen. In seinem Lebenslauf hat er angegeben, er habe an einem Lehrgang 

zum diplomierten Projektmanager teilgenommen. Ein Studium der Betriebswirtschaft 

an der D.___ habe er abbrechen müssen. Anhand der dem Gericht vorliegenden Akten 

lässt sich nicht beurteilen, über welche beruflichen Kenntnisse, Fähigkeiten und 

Erfahrungen der Beschwerdeführer als kaufmännischer Sachbearbeiter, als 

Informatiker oder als Projektmanager verfügt. Damit steht nicht fest, welches der 

erlernte Beruf gemäss dem Art. 17 Abs. 1 IVG ist. Das schadet aber nicht, da mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen ist, dass der Beschwerdeführer 

in allen drei Berufen in einem erheblichen, das heisst die Grenze von 20 Prozent 

übersteigenden Ausmass arbeitsunfähig ist. Laut dem der Rentenzusprache 

zugrundeliegenden Gutachten der Kliniken Valens vom 22. Januar 2014 ist er nämlich 

generell nicht in der Lage gewesen, auf dem freien Arbeitsmarkt einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen; die medizinischen Sachverständigen sind davon ausgegangen, dass er 

nur in einem geschützten Rahmen erwerbstätig sein könne. Damit sind die 

medizinischen Sachverständigen im Ergebnis davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer im Januar 2014 zu 100 Prozent arbeitsunfähig gewesen sei. Die 

behandelnde Allgemeinmedizinerin Dr. J.___ hat sich im Juli 2019 nicht äussern 

können, weil sie über keine hinreichenden Informationen und Facharztkenntnisse 

bezüglich der rentenrelevanten psychischen Erkrankung des Beschwerdeführers 

verfügt hat. Das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen hat sich im 

2.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/15

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Dezember 2019 nicht zur Frage nach der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

geäussert, weil sein Auftrag nur darin bestanden hat, sich zur Fahrtauglichkeit des 

Beschwerdeführers im Strassenverkehr zu äussern. Der behandelnde Psychiater Dr. 

F.___ hat in seinem Bericht vom 6. August 2019 angegeben, er könne keine Prognose 

zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers stellen. Die im Gutachten der Kliniken 

Valens aus dem Jahr 2014 gestellten Diagnosen eines ADHS und einer manisch-

depressiven Krankheit mit vorwiegender Manie griffen eher zu kurz und erklärten das 

Zustandsbild des Beschwerdeführers nicht. Dieser zeige zwar 

Stimmungsschwankungen und die präsentierten Ideen hätten teilweise manischen 

Charakter; sie seien aber gleichzeitig eher Grössenphantasien und eine unrealistische 

Einschätzung der eigenen Fähigkeiten und Grenzen. Neben dem ADHS stelle sich aber 

die Frage nach dem Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung, eventuell einer 

kombinierten Persönlichkeitsstörung mit vor allem narzisstischen, aber auch 

histrionischen Persönlichkeitsanteilen. Dr. F.___ empfahl eine umfassende 

psychiatrische Begutachtung, die aber mit der nötigen Akribie, Differenziertheit und 

Weitsicht erfolgen müsste. Wenn sich der psychiatrische Gutachter nicht die nötige 

Zeit nehmen würde, stünde zu befürchten, dass dem Beschwerdeführer eine 

Arbeitsfähigkeit von 100 Prozent attestiert würde. Daran gebe es aber schwerwiegende 

Zweifel. Diese schwerwiegenden Zweifel an einer Arbeitsfähigkeit von 100 Prozent 

können nur so interpretiert werden, dass Dr. F.___ von einer erheblichen 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers auf dem ersten Arbeitsmarkt ausgegangen 

ist. Die intensiven Bemühungen des Beschwerdeführers, im eigenen Unternehmen 

erwerbstätig zu sein, sind bereits im Anfangsstadium gescheitert, was die Auffassung 

von Dr. F.___, der Beschwerdeführer sei in einem erheblichen Ausmass arbeitsunfähig, 

indirekt bestätigt. Auch wenn in Bezug auf die Berichte von behandelnden Ärzten nach 

der bundesgerichtlichen Auffassung wegen des Behandlungsauftrages generell nur von 

einem eher geringen Beweiswert ausgegangen werden kann, rechtfertigt es sich 

vorliegend, auf die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch den behandelnden 

Psychiater Dr. F.___ abzustellen. Damit steht fest, dass der Beschwerdeführer in jedem 

der drei möglichen erlernten Berufe in einem erheblichen Umfang, das heisst jedenfalls 

zu mehr als 20 Prozent arbeitsunfähig und damit umschulungsspezifisch invalid ist.

Das bedeutet aber nicht, dass der Beschwerdeführer einen Anspruch auf die von 

ihm anbegehrte Umschulung hätte. Ein solcher Anspruch setzt nämlich voraus, dass 

der Beschwerdeführer nach der Umschulung voraussichtlich fähig wäre, im neuen 

Beruf auf dem ersten Arbeitsmarkt erwerbstätig zu sein und so seine Erwerbsfähigkeit 

erheblich zu verbessern. Eine solche Prognose lässt sich aber nicht stellen, denn die 

Symptome, die im bisherigen Beruf eine Arbeitsunfähigkeit bewirken, hätten im neuen 

2.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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3.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken wären an sich 

dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Zufolge der Bewilligung der 

unentgeltlichen Prozessführung ist er von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten 

befreit. Da ihm auch die unentgeltliche Rechtsverbeiständung bewilligt worden ist, hat 

der Staat seinem Rechtsvertreter eine Entschädigung auszurichten, die 80 Prozent des 

erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 Abs. 3 AnwG). Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist als unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weil der 

Beschwerdeführer seine Beschwerdeschrift selbst verfasst hat und weil für das 

vorliegende Verfahren nur ein kleiner Teil der Akten massgebend gewesen ist 

respektive hat studiert werden müssen. Die Entschädigung ist deshalb auf 80 Prozent 

von 2’000 Franken, also auf 1’600 Franken, festzusetzen. Sollten es seine 

wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, wird der Beschwerdeführer zur 

Nachzahlung der Gerichtskosten und zur Rückerstattung der Entschädigung für die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP 

i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

Beruf denselben Arbeitsunfähigkeitsgrad zur Folge. Der Beschwerdeführer würde also 

voraussichtlich keinen erheblichen Eingliederungs- bzw. Umschulungserfolg erzielen. 

Im Übrigen dürfte es sich beim angestrebten neuen Beruf nicht um einen 

gleichwertigen, sondern um einen höherwertigen Beruf handeln, so dass es sich bei 

der entsprechenden Ausbildung nicht um eine Umschulung, sondern um eine 

Weiterausbildung handeln würde. Gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. c Satz 1 IVG setzt die 

Weiterausbildung aber ebenfalls voraus, dass voraussichtlich eine Verbesserung der 

Erwerbsfähigkeit erreicht würde. Das ist nach dem oben Ausgeführten aber nicht zu 

erwarten. Dies allein schliesst schon einen Anspruch auf eine Weiterausbildung aus. 

Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer ausbildungsfähig sein müsste. Das 

krankheitsbedingte Scheitern des Beschwerdeführers bei seinem Studium an der D.___ 

zeigt, dass die Symptome des Beschwerdeführers nicht nur eine Arbeitsunfähigkeit auf 

dem ersten Arbeitsmarkt, sondern auch eine Ausbildungsunfähigkeit auf 

Hochschulniveau bewirken. Damit erweist sich die angefochtene Verfügung im 

Ergebnis als rechtmässig.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Auf die Beschwerde betreffend Taggeld, Kapitalhilfe, Schadenersatz und Genugtuung 

wird nicht eingetreten.

2.

Die Beschwerde betreffend Umschulung wird abgewiesen.

3.

Der Beschwerdeführer wird von der Pflicht zur Bezahlung der Gerichtskosten von 600 

Franken befreit.

4.

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit 1’600 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 08.09.2020
	Art. 17 IVG. Umschulung. Anspruchsvoraussetzungen. Ausbildungsfähigkeit. Umschulungsziel bzw. Umschulungserfolg (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. September 2020, IV 2020/44)

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		2025-07-19T03:32:11+0200
	"9001 St.Gallen"
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