# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 418415d6-4014-5310-9ee5-b439964885e1
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-12
**Language:** de
**Title:** Jahre nach einem Autounfall mit Rückenkontusion festgestellte Hirnverletzung nicht unfallkausal, Hirnverletzung möglicherweise vorbestehend, aber nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung (BGE 8C_744/2015)
**Docket/Reference:** UV.2013.00080
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2013.00080.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2013.00080
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiber Möckli
Urteil
vom
12. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Fiona Carol
Forrer
Advokaturbüro
Hegibachstrasse
47, Postfach 352, 8034 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Beat Frischkopf
Bahnhofstrasse 24, Postfach, 6210 Sursee
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1964, erlitt bei einem Treppensturz am 2
6.
Oktober 1990 eine
Schädelkalottenfraktur
occipital
rechts mit
fronto
-basaler
Kontusionsblu
tung
rechts, traumatischer
Subarachnoidalblutung
und
Frontobasisfra
k
tur
(vgl. Austrittsbericht des
Spitals Y.___
vom 19. November
1990,
Urk. 12/12
). Laut dem Bericht des Kreisarztes vom
4.
September 1991
war der Versicherte ab
1.
Januar 1991 wieder voll arbeitsfähig
(
Urk. 12/14).
Als
Folgen dieses Unfalles verblieben Beeinträchtigungen des Geschmack- und Geruchs
sinnes (Urk. 12/23),
wofür die Schweizerische Unfall
versicherungsanstalt (Suva) als zuständiger Unfallversicherer eine Integritätsentschädigung ausrichtete (Verfügungen vom
1
3.
September 1991 [
12/18
]
und vom 1
6.
März 1992 [Urk. 12/27]). Damit schloss die Suva den Fall ab. Aktenkundig ist weiter ein Autoselbstunfall im Jahr 1993, der offenbar folgenlos blieb (vgl. Urk. 11).
1.2
Am 19. August 2004 wurde
X.___
als Beifahrer in einem Lieferwagen seines Arbeitgebers in einen Verkehrsunfall verwickelt
. Für die Behandlung der posttraumatischen Rückenschmerzen kam wiederum die Suva auf.
Gestützt auf den Kreisarztbericht vom 2
7.
Juli 2005 (Urk. 1
0
/21), wonach sich ein schwer
wiegender Vorzustand der Lendenwirbelsäule durch das Unfallereignis vorüber
gehend verschlimmert habe, nunmehr aber die jetzt noch bestehenden Beschwerden ausschliesslich auf die Grunderkrankung zurückzuführen seien und damit der
status
quo sine erreicht sei, stellte die Suva ihre Leistungen per 31. August 2005
ein
(Verfügung vom 9. August 2005 [Urk. 10/
22
] und Ein
spracheentscheid
vom 17. Februar 2006
[
Urk. 10/34
]).
Beschwerden gegen diesen Entscheid wurden vom hiesigen Gericht (Entscheid UV.2006.00199 vom
9.
Januar 2007 [Urk. 12/41] wie auch vom Bundesgericht [
Urteil 8C_17/2007 vom 1
7.
Juni 2008
,
Urk.
10/50
]
)
abgewiesen
.
1.3
Am
5.
März 2010
liess
der Versicherte beim Bundesgericht ein Gesuch um Revi
sion des Urteils vom 1
7.
Juni 200
8
unter gleichzeitigem Begehren um Neuan
meldung bei der Suva stellen
(Urk. 10/58). Zur Begründung
liess er im Wesent
lichen vorbringen
,
erst im Rahmen des
invalidenversicherungs
rechtlichen
Ver
fahrens habe sich Ende 2009/Anfang 2010 gezeigt, dass
die zwischenzeitlich manifest gewordenen
kognitiven Defizite und
Verhaltensauf
fälligkeiten
wahr
scheinlich
mit einer
unfallkausalen
Frontalhirnschädig
ung
im Zusammenhang
stünden
. Zudem sei
der Unfall vom 19. August 2004 laut neuer gutachtlicher Beurteilung
als richtungsweisendes Ereignis für die heutigen
Rückenbeschwer
den
zu sehen
, da frühere Unterlagen nicht berücksichtigt oder falsch interpre
tiert worden s
eien (Urk. 10/58 S. 5 Ziffer 4).
Das Bundesgericht wies das Revisionsgesuch betreffend den Rückenschaden ab und trat
auf das Begehren um eine weitergehende Leistungspflicht der Suva aufgrund einer Kopfverletzung nicht ein,
weil
diese nicht Gegenstand der unter dem Titel ("Unfall vom 19.8.2004/Rückenbeschwerden" erlassenen Verfügung vom
9.
August 2005 bzw. des bundesgerichtlichen Verfahrens 8C_17/2007 vom 1
7.
Juni 2008 gewesen sei.
Indessen
gab es der Suva auf, diese
noch nicht ent
schiedene
Frage zu prüfen und darüber zu
verfügen
(Urteil 8F_4/2010 vom 2
4.
März 2011 E. 6.2, Urk. 10/75)
.
1.4
Diesem Auftrag kam die Suva mit Verfügung vom
7.
September 2012 nach und lehnte eine Leistungspflicht mangels Kausalzusammenhangs zwischen den Kopfbeschwerden und dem Unfall vom 1
9.
August 2004 ab (Urk. 10/106
)
. Daran hielt sie auf Einsprache hin (vgl. Urk. 10/129) mit Entscheid vom
21
.
Februar 2013 fest (Urk. 2
).
2.
Hiergegen liess
X.___
durch Rechtsanwältin Fiona
Forrer
, Zürich, mit Eingabe vom
9.
April 2013 Beschwerde erheben (Urk. 1). Dabei liess er u.a. bean
tragen,
es seien die geschuldeten Versicherungsleistungen (Taggelder bzw. Rente, Heilungskosten, Integrationsentschädigung) zuzüglich Zinsen weiterhin und auch rückwirkend mindestens bis zum 1
0.
August 2004 auszurichten. Es sei ei
n Ergänzungsgutachten bei Prof.
Z.___
vom
Spital A.___
anzufordern, eventualiter sei die Sache zu weiteren Abklärungen an die Suva zurückzu
weisen
oder das Verfahren zu sistieren, bis das polydisziplinäre Gutachten der IV vor
liege
,
und danach
ein
weiterer Schriftenwechsel anzu
ordnen. Zudem sei die unentgeltliche
Verbeiständung
weiterhin zu gewähren.
Mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
Mai 2013 ersuchte die Beschwerdegegnerin um Abweisung der Beschwerde, soweit überhaupt darauf einzutreten sei (Urk.
9; dem Beschwerdeführer zugestellt am 2
7.
Mai 2013, Urk. 14).
In der Folge reichte der Beschwerdeführer mit Eingaben
vom
1
8.
März
2014 (Urk. 15) und 3. Oktober 2014 (Urk. 17)
weitere medizinische Unterlagen ein (Urk. 16/1-7 und Urk. 18/1-2), darunter
das zuhanden der Invalidenversiche
rung erstellte polydisziplinäre Gutachten des
Institutes D.___
vom 2
6.
August 2013 (Urk. 16/2). Weitere Arztberichte folgten am 3
1.
März 2015 mit dem zusätzlichen Rechtsbegehren um Einholung von psychiatrischen und neuropsychologischen Obergutachten
zur Unfallkausalität (Urk. 20 und Urk. 21/1-14). Sämtliche nachträglichen
Eingaben
und medizinischen Unterla
gen wurden der Beschwerdegegnerin am
7.
April 2015 zugestellt, wozu sich diese am 1
2.
Mai 2015 äusserte (Urk. 25; dem Beschwerdeführer zugestellt am 1
5.
Mai 2015, Urk. 26).
Mit Fax-Eingaben vom 1
0.
und 2
4.
Juni 2015 kündigte
der Beschwerdeführer weitere ärztliche Berichte an (Urk. 27/1-2)
, welche bisher nicht eingereicht wurden
.
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten wird, soweit erfor
derlich, im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die Beschwerdegegnerin äusserte sich im angefochtenen Einspracheentscheid eingehend zur Frage des Streitgegenstandes des vorliegenden Verfahrens. Sie wies
zunächst
darauf hin, dass das Bundesgericht im Urteil vom 1
7.
Juni 2008 die
Beurteilung des hiesigen Gerichts betreffend den Rückenschaden vollum
fänglich bestätigt habe. Danach hätten aufgrund des ausgewiesenen, erhebli
chen degenerativen Vorzustandes an der Wirbelsäule nach über einem Jahr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keine mit dem Unfall vom 19. August 2004 in Zusammenhang stehenden körperlichen Beschwerden mehr vorgelegen. Der
status
quo sine sei erreicht worden und die Terminierung der Versicherungs
leistungen per 3
1.
August 2005 somit korrekt erfolgt
. Mit
der Abweisung des
Revisionsgesuch
s
sei die Kausalität der vom Beschwerdeführer geklagten Rückenbeschwerden zum Unfall vom 19.
August 2004 höchs
t
richterlich ent
schieden und eine erneute Prüfung gar nicht statthaft
(Urk. 2 S. 4)
.
Indem nun der Beschwerdeführer erneut gelten macht,
die Beschwerdegegnerin habe die Erkenntnisse von Prof.
Z.___
, wonach es sich beim Unfall vom 19. August 2004
um ein
richtungsweisendes Ereignis bezüglich der
Rückenbe
schwerden
handle (Urk. 1 S. 8 f.), verkennt er, dass das Bundesgericht das
Revi
sionsgesuch
in Kenntnis dieses Gutachtens abwies (vgl. Urk. 10/75 E. 5.2). Damit bleibt mit der Beschwerdegegnerin kein Raum für eine erneute Prüfung der Kausalitätsfrage.
Auf die
vorliegende
Beschwerde ist som
i
t nicht einzutre
ten, soweit Leistungen für den Rückenschaden verlangt werden.
1.2
Hinsichtlich der erstmals mit dem Revisionsbegehren beim Bundesgericht gel
tend gemachten Hirnverletzung und dessen Folgen auf die Arbeitsfähigkeit
des Beschwerdeführers
stellte das Bundesgericht fest, darüber sei noch nicht ent
schieden worde
n
, was die Beschwerdegegnerin nachzuholen habe (vgl. Urk. 10/75 E. 6.2)
.
In diesem Kontext wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass der Unfall mit Kopfverletzung im Jahr 1990 bereits in den Jahren 1991
bzw. 1992 rechtskräftig abgeschlossen worden sei. Deshalb sei einzig zu prüfen, ob die heute geklagten Kopfbeschwerden kausal zum Unfall vom 1
9.
August 2004 seien (Urk. 2 S. 5).
Anderer Auffassung scheint der Beschwerdeführer zu sein.
Er geht augenschein
lich davon aus,
dass die Beschwerdegegnerin
mit der im Rahmen des
bundesge
richtlichen
Revisionsverfahrens
anbegehrten
Neuanmeldun
g verpflichtet gewe
sen wäre, die sich erst nach dem Unfall vom
1
9.
August 2004 manifestierenden kognitiven Defizite und Verhaltensauffälligkeiten
nicht nur im Zusammenhang mit
diesem
Unfall, sondern
auch mit der im Jahr 1990 erlittenen Hirnverletzung neu zu beurteilen (Urk. 1
S.
4 f und S. 11).
1.3
In verfahrensrechtlicher Hinsicht ist daz
u
folgendes festzustellen: Im Rahmen des Revisionsve
r
fahrens gegen das
Urteil 8C_17/2007 vom 1
7.
Juni 2008 trat das Bundesgericht auf das
B
egehren
des Beschwerdeführers
insoweit nicht ein, als eine Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin aufgrund all
fälliger
Kopfver
letzungen geltend gemacht wurde, weil diese nicht Gegenstand der ursprüngli
chen Verfügung waren.
E
s obliege der Beschwerdegegnerin, diese Frage zu prüfen und darüber zu verfügen (E. 6.2).
Die
se
war demnach nicht gehalten
,
über diesen
bundesgerichtlichen
Hinweis
(immer noch das Verfahren den Unfall vom 1
9.
August 2004 betreffend)
hinaus weitere mögliche Ursachen der neu geltend gemachten Kopfbeschwerden abzuklären
. Daran vermag die vom Beschwerdeführer vertretene Auffassung,
es gehe nicht an, ihn wegen des
vor
bestehenden
Hirnschadens auf ein eigenes Neuanmeldeverfahren zu verweisen (Urk. 1 S. 6), nichts zu ändern.
Hinsichtlich allfälliger Spätfolgen des (abge
schlossenen) Unfallereignisses
vom 2
6.
Oktober 1990
fehlt es an einem
Anfech
tungs
gegenstand
und somit an einer Sachurteilsvoraussetzung, da dies
bezüglich keine Verfügung beziehungsweise kein Einspracheentscheid er
gangen ist (BGE 131 V 164 E. 2.1; 125 V 413 E. 1a).
Insofern ist auf die Begehren, die nicht die Leistungspflicht der Beschwerdeg
egnerin aufgrund allfälliger
Kopf
verletzungen als Folge des Unfalles vom 1
9.
August 2004 betreffen, nicht ein
zutreten.
2.
2.1
Im Entscheid des
hiesige
n
Gericht
vom
9.
Januar 2007 (Urk. 10/41; vom Bundes
gericht bestätigt mit Urteil 8C_17/2007 vom 1
7.
Juni 2008, Urk. 10/50) wurde die gesundheitliche Situation und Entwicklung nach dem Unfall vom 1
9.
August 2004 eingehend dargestellt, worauf verwiesen werden kann (Urk.
10/41 E. 2/
1-8 und E. 3/1-3).
Danach findet
sich in keinem der zahlrei
chen medi
zinischen Berichte ein Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführer neben dem durch den Unfall traumatisierten vorbestehenden Rückenschaden
auch eine
n
Kopfanprall oder gar eine
Kopf
verletzung erlitten haben könnte. Namentlich erstbehandelnden Arzt müsste eine derartige Verletzung aufgefallen
und dokumentiert
worden sein (vgl. Urk. 10/41 E. 2.1).
Dass der Beschwerde
führer beim Unfall vom 1
9.
August 2004 keine Kopfverletzungen erlitten hat, geht mit aller Deutlichkeit auch aus dem Parteigutachten von Prof.
Dr.
B.___
, Neurologie FMH, vom 1
5.
November 2011 hervor, welcher die im Jahr 2009 neu festgestellten Veränderungen im frontalen Hirnbereich und die damit einhergehenden kognitiven Defizite und Wesensveränderung in keinem Zusammen
hang mit dem Unfallereignis vom 19.
August 2004, auch nicht als Teilursache,
sah (Urk. 10/96
S.
24 und S. 27). Die Beschwerdegegnerin ging deshalb zu Recht davon aus, dass zwischen den nachgewiesenen Veränderungen im frontalen Hirnbereich bzw. den dadurch bedingten Beschwerden und dem Unfall vom 19. August 2004 kein natürlicher Kausalzusammenhang besteht (vgl. Urk. 2 S. 7).
2.2
Was allfällige weitere, nicht organisch bedingte psychische Beschwerden betrifft, welche nach dem Unfall vom 1
9.
August 2004 aufgetreten sind, hat die Beschwerdegegnerin ebenfalls richtigerweise festgehalten, dass keine Verletzun
gen dokumentiert sind, welche die
Anwendung der sog.
Schleudertraumapraxis
gemäss
BGE 117 V 359 rechtfertigen würde
n
, sondern dass die Prüfung nach der für psychische Beeinträchtigungen nach Unfällen entwickelten Kriterien gemäss BGE 115 V 133 vorzunehmen ist. Sie hat die rechtsprechungsgemässe Einteilung der Unfälle in schwere, mittelschwere und leichte Unfälle sowie die erforder
lichen Kriterien, welche zur Beurteilung des adäquaten Kausalzusam
menhangs bei
z
u
ziehen sind, richtig dargestellt, worauf verwiesen werden kann (Urk. 2 S. 8).
Laut eigener Darstellung des Beschwerdeführer
s
handelte es sich beim Unfall um ein
e
seitliche Kollision des Lieferwagens, in welchem er
sich
als Beifahrer befand
,
und einem von einer Seitenstrasse einbiegenden Personenwagen. Der Beschwerdeführer konnte selbständig aussteigen und die Polizei rufen (vgl. Urk. 10/9). Mit der Beschwerdegegnerin ist der Unfall als mittelschwer im Grenzbereich zu den leichten Unfällen einzustufen, womit die weiteren zu berücksichtigenden Kriterien in gehäufter oder auffallender Weise erfüllt sein müssten, damit die Adäquanz bejaht werden k
önnte (BGE 115 V 133 E. 6c/
bb
, vgl. auch BGE 120 V 352 E. 5b/
aa
). Das ist vorliegend klar nicht der Fall.
Mag auch der Beschwerdeführer das Unfallereignis subjektiv als eindrücklich empfunden haben (vgl. Urk. 1 S. 18 unten), so liegen objektiv weder besonders
dramatische
Begleitumstände noch eine besondere Eindrücklichkeit des
Unfall
geschehens
vor. Hinsichtlich der Schwere der Verletzung ging auch das Bun
desgericht davon aus, dass die erlittene Rückenkontusion nicht besonders
schwer war (Urk. 10/50 E. 3.2 am Schluss). Dementsprechend
war ein Jahr nach dem Unfall der
status
quo sine erreicht, d.h. es lagen keine unfallbedingten kör
perlichen Beschwerden mehr vor, welche die Arbeitsfähigkeit beeinträchtigt hätten (vgl. Urk. 10/41 E. 5). Von einer unfallbedingten ungewöhnlich langen ärztlichen Behandlung oder gar Fehlbehandlung
,
einem schwierigen
Heilungs
verlauf
oder erheblichen Komplikationen kann keine Rede sein, womit keines der relevanten Kriterien erfüllt ist und es für allfällige nicht organisch bedingte psychische Beschwerden
an der Adäquanz zum Unfall vom 1
9.
August 2004 fehlt.
2.3
Nach dem Gesagten steht fest, dass der Unfall vom 19. August 2004
mit über
wiegender Wahrscheinlichkeit keine
Ursache für die sich in der Folgezeit mani
festierenden kognitiven Defizite, Wesensveränderung und weitere psychische Beschwerden
darstellt,
was
insoweit
zur Abweisung der Beschwerde führt.
3.
Der Beschwerdeführer beantragt für das vorliegende Verfahren
eine
unentgeltli
che
Rechtsvertretung
(Urk. 1 S. 2). Er verfügt indessen über ein
e
Rechtsschutz
versicherung, welche die Kosten im Zusammenhang mit dem Unfall vom 1
9.
August 2004 übernimmt (vgl. Schreiben vom 2
7.
Februar 2012
[
Urk. 3/11
]
und 1
7.
Mai 2013
[
Urk. 8/1
])
.
Ein erheblicher Teil des Aufwandes, den der Beschwerdeführer bzw. seine
Rechts
vertretung
im vorliegenden Verfahren betrieb, betrafen einerseits Aus
führungen zum Rückenschaden
(vgl. Urk. 1 S. 8 f.) mit Behauptungen, welche bereits im Revisionsverfahren vor dem Bundesgericht vorgebracht und von diesem verworfen wurden (vgl. Urk. 10/41 E. 5.2). Andererseits
enthält die Beschwerdeschrift umfangreiche Ausführungen zum möglicherweise in einem Zusammenhang mit dem Unfallereignis im Jahr 1990 stehenden Hirnschaden, welcher aber nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides ist (vgl. vorste
hend E. 1.3). Dieser Aufwand wäre für das vorliegende Verfahren unnötig gewesen und kann nicht über das Institut der unentgeltlichen Rechtsvertretung entschädigt werden. Das Gesuch ist demnach abzuweisen.
Das Gericht
beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers vom
9.
April 2013 um unentgeltliche
Rechts
vertre
tung
wird abgewiesen.
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen
, soweit darauf ein
ge
treten
wird
.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Fiona Carol
Forrer
-
Rechtsanwalt
Dr.
Beat Frischkopf
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstMöckli