# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1824fdf3-71c1-52b3-b9ec-aad68860acd0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-29
**Language:** de
**Title:** Frage der Herabsetzung einer Hilflosenentschädigung: Gutheissung der Beschwerde, da keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse erfolgte und die Beschwerdeführerin nach wie vor in vier alltäglichen Lebensverrichtungen auf Dritthilfe angewiesen ist.
**Docket/Reference:** IV.2013.01146
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.01146.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.01146
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiberin Schleiffer Marais
Urteil
vom
29. April 2015
in Sachen
X.___
, geb. 1997
Beschwerdeführerin
gesetzlich vertreten durch die Eltern
Y.___
und
Z.___
diese vertreten durch Rechtsanwalt David Husmann
schadenanwaelte.ch AG
Alderstrasse
40, Postfach, 8034 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1997, bezog aufgrund
einer
angeborene
n
spastische
n
,
bein
betonte
n
zerebralen
Bewegungsstörung (Diplegie)
und
eines psychomot
ori
schen Entwicklungsrückstand
e
s (
Urk.
11/5/3) seit ihrer Geburt verschiedene Leis
t
un
gen der Invalidenversicherung
. Am 1
9.
November 2001 sprach die
Sozial
ve
r
si
cherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, der Versicherten
Pflege
beitr
ä
g
e
für
eine
Hilflosigkeit leichten Grades
vom
1.
Dezember 2000 bis 3
1.
Oktober 2003 zu (
Urk.
1
1/20) und
a
m 1
5.
April 2004
Pflegebeiträge
für
eine
Hilflosigkeit
mittl
eren Grades ab
1.
November 2003
(
Urk.
11/64)
.
Mit
Verfügung vom 1
8.
Juli
2005 (
Urk.
11/109) und Mitteilungen
vom
6.
November 2007 (
Urk.
11/167
)
so
wie
1.
September 2009 (
Urk.
11/209)
bestätigte die IV-Stelle die Ausrichtung ei
ner
Entschädigung
wegen mittlerer Hilflosigkeit.
1.2
Ende August 2012 leitete die IV-Stelle ein Revision
sverfahren
ein und führte am 2
0.
September 2012
im Beisein der
Versicherten
und deren Eltern
eine Abklä
rung
in der Wohnung der Familie durch
(
Urk.
11/287)
.
Nach
durchgeführtem
Vor
bescheid
verfahren
(
Urk.
11/288
, Urk. 11/307
)
setzte die IV-Stelle die
Hilflo
senentschädi
gung
m
it Verfügung vom 1
3.
November 201
3
(
Urk.
2)
per Ende
Dezember
2013
auf ein
e
solche leichten Grades
herab
,
dies befristet bis zur Voll
endung des 18. Altersjahres am 30. Juni 2015.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
3.
November 2013 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am 1
1.
Dezember 2013 Beschwerde (
Urk.
1) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr
auch
über den
3
1.
Dezember 2013
hinaus
eine
Hilflosenentschä
digung
mittleren Grades auszurichten. Eventu
ell
sei eine Begutachtung durch
das Gericht anzuordnen und auf Basis des Begutachtungsresultat
s
zu entschei
den
(S. 2)
. In prozessualer Hinsicht ersuchte sie
unter anderem
um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung
und
Rechtsvertretung (S. 3
).
Mit Vernehm
lass
ung
vom 3
0.
Januar 2014 (
Urk.
10)  beantragte die Beschwerdegegner
in die Abwei
sung der Beschwerde.
Mit Verfügung vom
4.
Februar 2014 (
Urk.
12) wurde der
Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung gewährt und es wurde ihr
Rechtsanwalt David Husmann als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.
Mit Replik vom
5.
März 2014 (
Urk.
14) hielt die Beschwerdeführerin an
den gestell
ten
Anträgen
fest (S.
1). Die Beschwerdegegnerin verzichtete
in der Folge
auf eine
Duplik (
Urk.
17), was der Beschwerdeführerin am
3.
April 2014 (
Urk.
18) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
42
Abs.
1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversiche
rung (IVG)
haben Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (
Art.
13 des Bun
desgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversiche
rungsrechts
, ATSG) in der Schweiz, die hilflos (
Art.
9 ATSG) sind, Anspruch auf eine
Hilflosenent
schädigung
. Vorbehalten bleibt Artikel 42
bis
IVG. Als hilflos gilt eine Person, die
wegen einer Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägli
che
Lebensverrich
tung
e
n
dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Über
wachung bedarf (
Art.
9 ATSG). Im Bereich der Invalidenversicherung gilt auch eine Person als hilflos, welche zu Hause lebt und wegen der gesundheitlichen Beeinträchtigung dau
ernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (
Art.
42
Abs.
3 Satz 1 IVG;
Art.
38
der Verordnung über die Invalidenversiche
rung,
IVV). Praxisgemäss (BGE
121 V 88 E. 3a mit Hinweisen) sind die folgen
den sechs alltäglichen
Lebens
verrichtungen
massgebend (BGE 127 V 94 E. 3c, 125 V 297 E. 4a):
—
Ankleiden, Auskleiden;
—
Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
—
Essen;
—
Körperpflege;
—
Verrichtung der Notdurft;
—
Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme
.
Bei Minderjährigen ist nur der Mehrbedarf an Hilfeleistung und persönlicher Über
wachung im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Al
ters zu berücksichtigen (
Art.
37
Abs.
4 IVV).
1.2
Art.
37
IVV sieht drei Hilflosigkeitsgrade vor. Gemäss
Abs.
3 dieser Bestimmung
gilt die Hilflosigkeit als leicht, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von
Hilfsmitteln:
a.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
licher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;
c.
e
iner durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders aufwendi
ge
n Pflege bedarf;
d.
wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleistungen Drit
ter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann; oder
e.
dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewie
sen ist.
1.3
Gemäss
Art.
37 Abs.
2
IVV
gilt die Hilflosigkeit als mittelschwer, wenn die ver
sicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln:
a.
in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;
b.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer dau
ern
den persönlichen Überwachung bedarf; oder
c.
in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheb
li
cher Weise auf die Hilfe Dritter und überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung im Sinne von Artikel 38 angewiesen ist.
Nach der Rechtsprechung setzt Hilflosigkeit mittelschweren Grades nach
Art.
37
Abs.
2
lit
. a IVV eine Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen
Lebens
verrichtungen
voraus (BGE 121 V 88 E. 3b, 107 V 145 E. 2).
1.4
Ändert sich der Grad der Hilflosigkeit in erheblicher Weise, so finden die
Art.
87-88
bis
IVV Anwendung. Anlass zur Revision
einer
Hilflosenentschädi
gung
gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Anspruch auf eine
Hilflosenentschädigung
zu beeinflusse
n
. Zeitlicher
Refe
renz
punkt
für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Anspruchs auf eine
Hilflosenentschädigung
mit
rechtskonformer Sachverhaltsabklärung und Beweiswürdigung beruht; vorbe
hal
ten bleibt die Recht
sprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revi
sion (BGE 133 V E.
4). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung
der Aus
wirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheits
zu
standes auf die Hilflosigkeit für s
ich
allein genommen keinen Rechtsgrund im Sinne
von Art. 17 Abs. 1 ATSG
dar (BGE 112 V
372 E.
2b mit Hinweisen; SVR 1996 IV
Nr.
70 S.
204 E.
3a; Urteil des Bundesgerichts 9C_
562/2008
vom 3. November 200
8
E. 2.1
).
1.5
Bei der Erarbeitung der Grundlagen für die Bemessung der Hilflosigkeit ist eine
enge, sich ergänzende Zusammenarbeit zwischen ärztlicher Fachperson und Ver
waltung erforderlich. Erstere hat anzu
geben, inwiefern die versicherte Person in ihren körperlichen beziehungsweise geistigen Funktionen durch das Leiden ein
geschränkt ist. Der Versicherungsträ
ger kann an Ort und Stelle weitere Abklä
rungen vornehmen. Bei Unklarheiten über physische oder psychische Störungen und/oder deren Auswirkungen auf alltägliche Lebensverrichtungen sind Rück
fragen an die medizinischen
Fach
personen
nicht nur zulässig, sondern notwen
dig
(BGE 130 V 61 E. 6.1.1).
Ein Abklärungsbericht unter dem Aspekt der Hilflosigkeit (
Art.
9 ATSG) oder des
Pflegebedarfs hat folgenden Anforderungen zu genügen: Als Berichterstat
terin wirkt eine qualifizierte Person, welche Kenntnis der örtlichen und räumli
chen Verhältnisse sowie der aus den seitens der Mediziner gestellten Diagnosen sich
ergebenden Beeinträchtigungen und
Hilfsbedürftigkeiten
hat. Weiter sind die An
gaben der Hilfe leistenden Personen zu berücksichtigen, wobei divergie
rende Mei
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliess
lich muss plausibel, begründet und detailliert bezüglich der einzelnen alltäg
li
chen
Lebensverrichtungen sowie den tatbestandsmässigen Erfordernissen der dau
ern
den Pflege und der persönlichen Überwachung (
Art.
37 IVV) und der
lebens
prak
tischen
Begleitung (
Art.
38 IVV) gemäss sein. Schliesslich hat er in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben zu stehen. Das Gericht
greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben um
schriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigen
den Per
son nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente
Abklärungs
person
näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zustän
dige Ge
richt (Zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 9C_648/2013 vom
17. Oktober 2014 E. 3.2, BGE 133 V 450 E. 11.1
.1, 130 V 61 E. 6.2, 128 V 93).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der Verfügung vom 1
3.
November 2013 (
Urk.
2)
gestützt
auf die
Ab
klärung vor Ort
sowie die telefonischen Auskünfte des Klasse
n
lehrers und der Hortleiterin der
Versicherten
davon aus, dass die Hilfs
bedürftigkeit lediglich noch in den Bereichen der Körperpflege und
der
Fortbe
wegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte ausgewiesen sei. Entsprechend besteh
e
nurmeh
r
ein Anspruch auf eine
Hilf
losen
entschädigung
leichten Grades.
2.2
Die
Elter
n
der Versicherten
stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt,
X.___
sei
nicht nur
bei den Leben
sverrichtungen
„
Körperpflege
“
und
„
Fortbe
we
gung/
Pflege gesellschaftlicher Kontakte
“
hilfsbedürftig, sondern auch
in den Be
rei
chen
„
An-/
Auskleiden
“
,
„
A
ufstehen/Absitzen/Abliegen
“
,
„
Essen
“
und
„
Ver
rich
ten der Notdurft
“
.
Sie bedürfe
aufgrund
ihrer erheblichen
Wahrneh
mungs
stö
rungen
in allen alltäglichen Lebensverrichtungen der mehr oder weni
ger
eng
maschigen
Kon
trolle durch Drittpersonen
, ohne welche sie de
n Alltag nicht bewäl
tigen könn
e.
Diesem Aspekt sei in den bisherigen
Abklärungsbe
richten
der
Beschwer
degegnerin
zu wenig Beachtung geschenkt worden.
Aus alledem folge, dass bei ihr auch übe
r den 3
1.
Dezember 2013 hinaus
eine Hilfs
bedürftigkeit mittleren Grades bestehe (
Urk.
1
S. 6
Ziff.
15-18,
Urk.
14 S. 3
ff.
Ziff.
7-17).
3
.
3.1
3.1.1
Dem Entscheid
,
mit
welche
m
die Beschwerdegegnerin am
1.
September 2009 letzt
mals den Anspruch auf
eine
Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit
bestätigte
(
Urk.
11/209)
, lag im Wesentlichen der
B
ericht vom
2.
Septem
ber 2009
betreffend die Abklärung
vor Ort vom 2
4.
August 2009
(
Urk.
11/208) zu
grunde.
3.1.2
Im besagten
B
ericht (
Urk.
11/208) kam die
Abklärungsperson
der
Beschwerde
gegnerin
zum Ergebnis, dass die
Beschwerde
führerin in vier der sechs alltägl
i
chen Lebensbereichen (An-
/Auskleiden, Körperpflege, Fortbewegung/Pflege ge
sellschaftlicher Kontakte
und Reinigung nach Verrichtung der Notdurft
)
hilfsbe
dürftig sei
.
Die
Abklärungsperson
führte aus, die Beschwerdeführerin müsse täglich aufge
fordert werden, sich an- und auszuziehen und sie
benötige
beim Anziehen von Hosen wegen mangelnder Stabilität der Beine die Hilfe einer Drittperson
. Glei
ches gelte bezüglich des An- und Ausziehens der Beinschienen sowie der ent
sprechenden Spezialschuhe
(S. 1 f.).
D
ie Beschwerdeführerin müsse
ferner auch
zur Körperpflege aufgefordert wer
de
n
. Aufgrund der ungenügenden Motorik könne
sie zudem
die entsprechenden Verrichtungen nicht selbständig vornehmen, weshalb ihre Mutter bei allen Tä
tigkeiten mithelfen müsse (S. 2).
Betreffend das Verrichten der Notdurft
wies
die
Abklärungsperson
darauf hin
, die Beschwerdeführerin merke, wenn sie auf die Toilette gehen müsse, sie benö
tige
indessen
nach dem Toilettengang
- sowohl zu Hause als auch in der Schule
-
Hilfe mit den Kleidern und der Reinigung (S. 2).
B
ezüglich Fortbewegung und Pflege gesellschaftlicher Kontakte stellte die
Ab
klärungsperson
fest, es habe sich seit der letzten Abklärung im November 2007 nichts verändert und verwies auf den entsprechenden
B
ericht vom
6.
November
20
07
(
Urk.
11/166). Damals
war
vermerkt
worden
,
die Beschwerdeführerin könne
sich im Freien und in der Wohnung selbständig fortbewegen und das Gehen
ohne Hilfsmittel sei möglich, d
ie
Beschwerdeführerin
benötige jedoch nach 100
bis 200 Meter
n
eine kurze Pause.
Sofern ein Geländer vorhanden sei, könne sie überdies auch ohne Hilfe Treppen bewältigen.
Weiter wurde ausge
führt, die
Be
schwerdeführerin kenne zwar die
Verkehrsregeln
, man könne sich aber nicht da
rauf verlassen, dass sie diese in der Praxis auch tatsächlich be
a
chte. Die Be
schwerdeführerin sei zudem in der Lage, sich auf
A.___
und Deutsch
zu ver
ständigen
(S.
3
).
Die
Abklärungsperson
führte weiter aus, die Beschwerdeführerin sei beim Auf
stehen/Absitzen/Abliegen sowie beim Essen auf keine Hilfe Dritter angewiesen.
Ebenso wenig bedürfe sie
einer intensiven respektive besonders intensiven Über
wachung
oder dauernder medizinisch-pflegerischer Hilfe
,
es
bestehe
aber
ein
inva
liditätsbeding
ter
Mehraufwand
im Zusammenhang mit der
Begleitung zu Arzt- und Therapiebesuchen
(
Urk.
11/208 S. 2 f.
).
Insgesamt gelangte die Abklärungsperson zum Schluss,
die Beschwerdeführerin habe
aufgrund der dargelegten Einschränkungen Anspruch auf eine
Hilflo
sen
ent
schädigung
mittleren Grades (S. 4)
.
3.2
3.2.1
Dem angefochtenen Herabsetzungsentscheid vom 1
3.
November
2013 (
Urk.
2) lagen
im Wesentlichen
der Abklärungsbericht der Beschwerdegegnerin vom
1
7.
Oktober 2012
(
Urk.
11
/287)
sowie die
Berichte von
lic
. phil.
B.___
, Psy
cho
therapeutin ASP/SBAP, vom 1
5.
Januar 2012 (richtig 2013;
Urk.
11/305) und
von
Dr.
med.
C.___
, Oberarzt Orthopädie am
D.___
, vom 2
9.
Januar
2013 (
Urk.
11/306)
zugrunde
.
3.2.2
Im Abklärungsberi
cht vom 1
7.
Oktober 2012 (
Urk.
11
/287) führte die
Abklä
rungsperson
aus, die
Beschwerde
führerin
sei nur noch in zwei der sechs alltäg
lichen Lebensbereichen hilfsbedürftig, nämlich bei der
Körperpflege
sowie
der
Fortbewegung/Pfl
ege gesellschaftlicher Kontakte
(S. 5).
Gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin respektive ihres Vaters sei es
ihr
möglich,
behinderungsangepasste Kleider selbständig an- und auszuziehen, sie müsse
aber
immer entsprechend aufgefordert werden, insbesondere am Morgen. Beim Bedienen von Verschlüssen an Kleidern sei sie auf Dritthilfe angewiesen
und sie erkenne zudem nicht die Vorder- und Rückseite von T-Shirts
. Gleiches gelte betreffend die
Beinschienen
und die
Spezialschuhe
, welche
sie
nicht selb
ständig an- und ausziehen könne.
Die
Abklärungsperson
führte weiter aus, der Klassenlehrer der Beschwerdeführerin habe am
5.
Oktober 2012 telefonisch
mit
geteilt
,
dass
die Beschwerdeführerin beim An- und Ausziehen
vor respektive nach dem Schulschwimmunterricht
keine Dritthilfe
erhalte
und
dass sie
immer
korrekt angezogen
sei
. Lediglich die Haare seien manchmal nicht ganz trocken und zerzaust. Des Weiteren habe auch die Hortleiterin
am
5.
Oktober 2012
te
lefonisch bestätigt, die Beschwerdeführerin z
iehe
sich selbständig an und aus
, insbesondere auch vor und nach dem Turnunterricht,
und könne auch Reiss
verschlüsse und Knöpfe selber öffnen und schliessen. Dies treffe auch auf das
An- und Abl
egen der Beinschienen zu. Einzig das Einsteigen in die
Spezial
s
chuhe
mit den Beinschienen sei mühsam, weil in der Schule kein Schuhlöffel vorhan
den sei; mit einem solchen wäre die Beschwerdeführerin
nach Ansicht der
Hort
leiterin
indessen
in der Lage, die Schuhe selbständig anzuziehen (S. 2).
Im Bereich der Körperpflege sei die Hilfsbedürftigkeit der Beschwerdeführerin nach
wie vor ausgewiesen.
Zum
Zähneputzen müsse
sie
mehrmals durch die Eltern aufgefordert werden. Auch die Morgentoilette erledige sie nur oberfläch
lich, so dass
Unterstützung durch die Mutter
nötig sei. Gleiches gelte auch mit Bezug auf das Ein- und Aussteigen in die Badewanne zwecks Duschen und
das
Abspülen der Seife respektive des Haarwaschmittels
, wo die Beschwerdeführerin ebenfalls der Hilfe der Mutter bedürfe
. Die
Abklärungsperson
vermerkte zudem
, die
Hortleiterin habe telefonisch
mitgeteilt,
dass sich die Beschwerdeführerin im Schullager selbständig gewaschen habe, wobei jedoch eine entsprechende An
leitung beziehungsweise Aufforderung notwendig gewesen sei (S. 3).
Weiter wurde ausgeführt
, die Beschwerdeführerin gehe
nach Angaben der Eltern
zwar selbständig auf die Toilette und reinige sich nach der Stuhlentleerung
ohne Dritthilfe
. Sie müsse indessen immer aufgefordert werden, die Reinigung
korrekt vorzunehmen, da die Unterwäsche Schmierspuren aufweise. In der Schule
werde die Beschwerdeführerin weder zur Toilette begleitet noch f
i
nde eine ent
sprechende Kontrolle statt. Des Weiteren wurde vermerkt, dass die Be
schwerde
führerin während der Periode die Binde
n
nicht oft genug wechs
le
, weshalb die Unterwäsche oft mit Blut verschmiert sei. Seitens der Hortleiterin sei telefonisch
mitgeteilt worden, dass die Beschwerdeführerin selbständig auf die Toilette gehe,
keine Hilfeleistung bei der Reinigung nach Verrichtung der Notdurft gegeben
werde
und keine Gerüche wahrgenommen würden, welche
diesbezüglich
auf eine
ungenügende Reinigung hinweisen würden. Die
Hortleiterin
habe
aber
darauf hingewiesen, dass
die Beschwerdeführerin
kein Interesse
an ihrer
Kör
perhygiene zeige
, so dass Schweissgerüche wahrnehmbar se
ien
, und dass sie insbesondere während der Periode zu wenig auf die Hygiene achte.
Die
Abklä
rungsperson
wies ferner darauf hin
, die Aufforderung der Eltern an die Be
schwerdeführerin, sie solle sich
ordentlich
reinigen
,
sei nicht als erhebliche Dritthilfe zu quali
fi
zieren und
werde
überdies bereits
beim Ber
e
ich der Körper
pflege
berücksichtigt (S. 3
f.).
Mit Bezug auf
die
Fortbewegung
/
Pfl
ege gesellschaftlicher Kontakte
sei eine Hilfs
bedürftigkeit nach wie vor ausgewiesen.
Die Beschwerdeführerin könne sich in der Wohnung selbständig bewegen und könne auch Treppen
bewältigen
, sofern ein Geländer vorhanden sei. Sie gehe zudem mit Bus respektive Tram selb
stän
dig zur Schule und könne auch den Weg von der Physiotherapie zur Schule ohne Hilfe Dritter bewältigen. Für die Psychotherapie werde die Be
schwerde
füh
rerin morgens vom Schultaxi abgeholt. Des Weiteren wurde ver
merkt, die Be
schwerdeführerin k
enne den Wert des Geldes nicht, könne
ledig
lich
einzelne Worte in Grossbuchstaben schreiben und nur beschränkt lesen. Gemäss der
Hort
lei
terin
sei der Lesezustand der Beschwerdeführerin unter
schiedlich, ma
nchmal
lese sie
sehr gut
, manchmal gehe es nur sehr mühsam
.
Die Abklärungsperson hielt weiter fest, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage gewesen sei, einen einfachen Satz aus dem ihr vorgelegten Abklärungsavis zu lesen
(S. 4).
Es wurde weiter vermerkt
,
dass
die Beschwerdeführerin beim Aufste
hen/Ab
sitz
en
/
Abliegen sowie beim Essen selbständig
sei
und diesbezüglich kei
ner Unter
stützung
bedürfe
(S. 2).
Die Abklärungsperson führte
ferner
aus, eine
intensive
persönliche Überwa
chung
der Beschwe
rdeführerin sei nicht notwendig, da die
se den Schulweg mit öffent
lichen Verkehrsmitteln selbständig bewältigen könne, sie nicht
an
Epilep
sie leid
e und zudem keine Fremd
- oder Eigengefährdung bestehe
.
Ebenso wenig sei
dau
ern
de medizinisch-pflegerische Hilfe
erforderlich,
n
otwendig sei indessen die Be
glei
tung der Beschwerdeführerin zu Arztbesuchen (S. 4 f).
Insgesamt kam die Abklärungsperson zum Schluss
, die Beschwerdeführerin habe
aufgrund der dargelegten Einschränkungen
Anspruch auf eine
Hilflo
senentschä
digung
leichten Grades (S. 5).
3.2.3
Im Bericht vom 1
5.
Januar 2012 (
richtig 2013;
Urk.
11/305)
führte
die behan
delnde
Psychotherapeutin
B.___
aus, die Beschwerdeführerin leide zusätzlich zu ihre
r
körperlichen und geistigen Behinderung unter erheblichen psychischen Störungen. Letztere würden sich in wiederkehrender Verwirrun
g und Desorien
tie
rung im Alltag sowie in
erheblichen emotionalen Schwankun
gen (plötzliche Ängste, Wutzustände und Tagträumen) äussern. Der Beschwer
deführerin fehle es zudem häufig
an
Realitätsbezug, Aufmerksamkeit
sowie
Konzentrations
fähig
keit und es
bestehe
eine erhebliche Verwirrtheit bezüglich Fantasie und Realität.
Weiter
würden
Dissoziationszustände auftreten, welche die räumliche, zeitliche und situative Orientierung
der Beschwerdeführerin be
einträchtig
en würden
.
Sie
könne sich selbst und ihre Umwelt nicht
altersent
sprechend
und adäquat ein
schätzen, wobei insbesondere bezüglich ihres eige
nen Körpers eine erhebliche
Wahr
nehmungsstörung
bestehe
(S. 1)
.
Psychotherapeutin
B.___
führte weiter aus, die Beschwerdeführerin könne aufgrund
ihrer
psychischen Störungen im Alltag nicht alleine gelassen werden
und wenn, dann nur für kurze Momente. Sie könne den Alltag nicht alleine struk
turieren, die Zeitabläufe ohne Hilfe nicht einschätzen respektive einhalten und bei plötzlichen unkontrollierten psychischen Schwankungen und Dissozia
tionen sei sie auf die Unterstützung von
Dritten
angewiesen,
um
aus diesen Zu
ständen herauszufinden. Zudem könne die Beschwerdeführerin nicht
selbst
für
sich sorgen, mithin den alltäglichen Verpflichtungen der Ernährung, der Pflege und des Unterhalts nicht selbständig nachkommen (S. 1 f.).
Weiter wurde darauf hingewiesen, dass
sich
die Beschwerdeführerin nicht selb
ständig
an
- und ausziehen könne, was beispielsweise bei den Beinschienen und den Spezialschuhen deutlich werde,
wo sie auf entsprechende Hilfe von
Dritt
personen
angewiesen sei
. Die Beschwerdeführerin fühle zudem ihren Körper und dessen Empfindungen nur sehr schlecht
,
was unter anderem dazu führe, dass sie im Wartezimmer der Praxis in der zugeknöpften Winterjacke und mit Schweiss
perlen auf der Stirn sitze und ausdrücklich aufgefordert werden müsse, die Ja
cke ausz
uziehen. Sie könne nicht allein
einschätzen
,
welche Kleider sie tragen soll, da sie Temperaturen
nicht empfinden und einordnen
könne. Das
A
n- und Ausziehen der Jacke gelinge der Beschwerdeführerin manchmal selbständig, manchmal benötige sie aber auch Hilfe.
Sie könne überdies Unwohlsein und
Schmerz nicht kontinuierlich und verlässlich wahrnehmen, weshalb insbeson
dere
auch ihre Verrichtungen bei der Körperpflege durch Drittpersonen über
prüft werden müssten.
Psych
otherapeutin
B.___
hielt
schliesslich fest, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer speziellen Persönlichkeit, welche massgeblich und unzertrennlich auf den körperlichen, geistigen und psychischen Behinderungen begründet
sei
, auf eine erhebliche Mehrbetreuung sowie dauernde Überwachung und Beglei
tung im Alltag
angewiesen sei und nur für ganz kurze Zeiteinheiten allein ge
lassen werden könne
. Auch benötige sie
für die Kommunikation und den Kon
takt
mit der
sozialen Aussenwelt
in jedem Fall
Unterstützung (S. 2).
3.2.4
Mit Bericht vom 2
9.
Januar 2013 (
Urk.
11/306)
wies
Dr.
C.___
, Oberarzt Orthopädie am
D.___
,
darauf hin
, dass die Notwendigkeit der Dritthilfe beim An- und
Ausziehen
nachvollziehbar sei. Das
Anlegen
der
Bein
schienen
und
Spezialschuhe
sei für die Beschwerdeführe
rin aufgrund ihrer
be
grenzten
motorischen Fähigkeiten ziemlich schwierig.
E
ine entspre
chende
Unter
stützung
erscheine deshalb
als notwendig, insbesondere auch
,
um das Tragen der Beinschienen durchsetzen zu können und eine zunehmende De
formation des Fusses und Verschlechterung der Gehfähigkeit zu verhindern.
4.
4.1
V
orliegend
ist
zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verh
ältnisse seit der
Mittei
lung
der Beschwerdegegnerin
vom
1.
September 2009 (
Urk.
11/209)
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 1
3.
November 2013 (
Urk.
2) in einem Ausmass verändert haben, welche eine revisionsweise Herabsetzung der
Hilflo
senentschädigung
rechtfertigt.
4.2
4.2.
1
Vergleicht man den Abklärun
gsbericht vom
2.
September 2009
einerseits mit dem Abklärungsbericht vom 1
7.
Oktober 2013 und
den Berichten
der Psycho
therapeutin
B.___
und
von
Dr.
C.___
andererseits, so
ergibt sich Folgendes:
4.
2
.2
Die Parteien sind sich
zu Recht
darüber einig, dass die Beschwerdeführerin bei
de
r Körperpflege und Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte weiter
hin
regelmässig und in erheblicher Weise der Dritthilfe bedarf. Dem kann auf
grund der Angaben
in den Abklärungsberichten
sowie
im Bericht
der Psycho
thera
peu
tin
gefolgt werden. Demzufolge ist in besagten Lebensbereichen keine Verbesse
rung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten.
Uneinigkeit besteht zwischen den Parteien indessen darüber, wie es sich in den Bereichen
„
An-/Aus
kleiden
“
,
„
Aufstehen/Absitzen/Abliegen
“
,
„
Essen
“
sowie
„
Verrichtung der Notdurft
“
ver
hält.
4.2.3
Bezüglich
der Lebensverrichtung
„
An-/Auskleiden
“
ist keine wesentliche Ände
rung in den tatsächlichen Verhältni
ssen
ausgewiesen
. Gegenüber der
Abklä
rungs
person
gab die Beschwerdeführerin
(
respektive ihr Vater
)
an,
sie
könne zwar
behinderungsangepasste Kleider selbständig an- und ausziehen, sie müsse aber insbesondere am Morgen immer entsprechend aufgefordert werden. Zudem sei sie beim Bedienen von Verschlüssen an Kleidern auf
Unterstützung
angewiesen und könne die Beinschienen sowie Spezialschuhe nicht selbständig an- und ausziehen (vgl. E. 3.2.2). Diese Angaben
wurden
auch durch die behandelnde Psychotherapeutin gestützt, wonach die Beschwerdeführerin beim An- und Aus
ziehen
der
Dritthilfe
bedürfe
und insbesondere die Beinschienen und Schuhe nich
t selbständig an- und ablegen könne. Überdies
könne sie aufgrund ihres
ungenügenden Körpergefühls nicht einschätzen, welche Kleider sie tragen müsse,
weshalb entsprechende Unterstützung erforderlich sei. Hilfestellung sei
zudem
teil
weise
beim Öffnen und Schliessen von Verschlüssen
notwendig
(vgl. E. 3.2.3)
.
Schliesslich bestätigte
auch
Dr.
C.___
das Erfordernis der Unterstüt
zung beim An
ziehen der Beinschienen und Spezialschuhe
(vgl. E. 3.2.4).
An dieser Beurteilung ändern die telefonischen
Angaben
des Klassenlehrers und
der Hortleiterin
(zum Beweiswert von telefonischen Auskünften vgl. BGE 117 V 282
E.
4
c)
nichts, wonach sich die Beschwerdeführerin in der Schule selb
stän
dig an- und ausziehen könne
(vgl. E.
3.2.2). Der Klassenlehrer und die
Hortlei
terin
sind nicht in der Lage, Angaben darüber zu machen, ob und in wel
chem Umfang die Beschwerdeführerin
am Morgen aufgefordert werden muss
,
sich an
zuziehen respektive
bei der Auswahl der adäquaten Klei
dung Unterstüt
zung benötigt
; solche Hilfeleistungen
erfolgen
ausserhalb der Schulzeit
. Die Aussage der Hortleiterin, die Beschwerdeführerin wäre mit Hilfe eines Schuh
löffels in der
Lage, die Spezialschuhe selbständig anzuziehen, ist spekulativer
Natur und es ist keineswegs ausgewiesen, ob
tatsächlich
auf Dritthilfe verzichtet werden könnte.
Im Übrigen stehen die Aussagen des Klassenlehrers und der Hortleiterin
betreff
end die Selbständigkeit der Beschwerdeführerin beim A
n
- und Auskleiden
im
Widerspruch zu den Angaben der Beschwerdeführerin und ihres Vaters sowie
de
n Ausführungen der
Psychotherapeutin.
4.2.4
Ebenso wenig ist eine Verbesserung der Verhältnisse mit Bezug auf die Verrich
tung der Notdurft ersichtlich
.
Die Beschwerdeführerin respektive
ihr
Vater führte
aus, dass
sie
selbständig auf die Toilette gehe und sich nach der Stuhl
ent
leerung
ohne Hilfe reinige. Sie müsse indessen immer dazu aufgefordert wer
den, sich ordent
lich zu reinigen, da die Unterwäsche Schmierspuren auf
weise (
vgl. E. 3.2.2
)
.
Nichts
anderes ergibt sich aus den Angaben der Hortleiterin, wonach die Be
schwerdeführerin
in der Schule
selbständig zur Toilette gehe, keine Kontrolle nach
dem Toilettengang stattfinde und keine entsprechenden Gerüche wahrge
nom
men würden, welche auf eine ungenügende Reinigung nach dem Stuhlgang
hinweisen würde
n
(vgl. E.
3.2.2). Aus dem erwähnten Fehlen von Gerüchen kann
nicht automatisch
abgeleitet
werden, die Beschwerdeführerin sei bei
der Reini
gung nach der
Verrichtung der Notdurft auf keine Unter
stützung ange
wiesen;
Schmierspuren in der Unterwäsche können auch ohne
entsprechende Gerüche auftreten. Im Übrigen ist die
Notwendigkeit von
Nachkontrolle
n
im An
schluss an die Verrichtung der Notdurft respektive
von
Aufforderung
en
der Eltern, die
Beschwerdeführerin solle sich gründlich reinigen
,
als relevante Hilfs
bedür
ftig
keit
zu qualifizieren.
4.2.5
Was die Lebensv
errichtung „Essen“ betrifft,
ist keine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse ersichtlich. Sowohl im Abklärungsbericht vom
2.
September 2009 (
Urk.
11/208) wie auch im Bericht vom 1
7.
Oktober 201
2
(
Urk.
11/287) wurde festgehalten, dass die Beschwerdeführerin bezüglich be
sagte
r
Verrichtung
selbständig sei (vgl. E. 3.1.2 und E. 3.2.2).
Daran
vermag
auch der Hinweis der Beschwerdeführerin in
der Replik
nichts
zu
ändern
, wonach
im
Abklärungsbericht vom 1
8.
Juli 2005 (
Urk.
11/107) eine ent
sprechende Hilfsbedürftigkeit
vermerkt worden sei
(
Urk.
14
S. 5
f.
Ziff.
11).
Zeit
licher Referenzpunkt für die
vorliegende Beurteilung
bildet die Mitteilung der
Beschwerdegegnerin vom 1. September 2009 (Urk. 11/209) respektive
der
in diese
m Zusammenhang
erstellte
Abklärungsbericht vom 2. Sept
ember 2009 (Urk. 11/208
)
und nicht der Abklärungsbericht vom Juli 2005
(vgl. E. 1.4)
. Die
A
kten enthalten zudem keinen Hinweis darauf, dass die Beschwerdeführerin
die
Richtigkeit der
im Bericht vom 2. September 2009 enthaltenen
Angaben
be
treffend die
Lebensverrichtung
„Essen“
moniert hät
t
e
. Ebenso wenig machte die
Beschwerdeführerin
im
vorliegenden
Verfahren
geltend, die
tatsächlichen
Ver
hält
nisse hätten sich
diesbezüglich
seit September 2009 verschlechtert (Urk. 14 S.
5
f.
Ziff. 11
).
4.2.6
Auch bei der Lebensverrichtung „Aufstehen/Absitzen/Abliegen“ fehlt es am Er
fordernis einer wesentlichen Veränderung. Sowohl der Abklärungsbericht vom
2.
September 2009 (
Urk.
11/208) wie auch jener vom 1
7.
Oktober 201
2
(
Urk.
11/287)
gingen von einer ents
prechenden Selbständigkeit
aus.
Die Beschwerdeführerin
berief
sich in ihrer Replik (
Urk.
14) darauf, sie sei nicht in der Lage einzuschätzen, wann sie am Abend ins Bett gehen müsse, damit sie am anderen Tag rechtzeitig und ausgeschlafen aufstehen könne. Ebenso wenig
sei es ihr möglich, das Aufstehen am Morgen selbstä
ndig zu steuern, weshalb sie
auf Dritthilfe angewiesen
sei
(S.
5
Ziff.
10). Die Beschwerdeführerin verkennt
dabei, dass es auch bei einer physisch, geistig und psychisch gesunden Person im
Alter von 16 Jahren nicht ungewöhnlich ist, am Morgen zum Aufstehen und abends zum Ins
-B
ett-Gehen ermahnt werden zu müssen (vgl. Urteil des Bundes
gerichts 8C_912/2008 vom
5.
März 2009 E. 8.2).
Entsprechend fehlt es hier an einer Hilflosigke
it im Sinne von
Art.
9 ATSG.
4.
3
Im Lichte der obigen Erwägungen ist zusammenfassend davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in den alltäglichen Lebensverrichtungen „Körperpflege“, „Fortbewegung/
Pflege gesellschaftlicher Kontakte
“,
„
An-
/Auskleiden“ und „Ver
richtung der Notdurft“ weiterhin regelmässig und in erheblicher Weise der
Dritt
hilfe
bedarf. Es liegt demzufolge
unverändert
eine Hilflosigkeit mittelschweren Grades im Sinne von
Art.
37
Abs.
2
lit
. a IVV
vor. Dies führt zur Gutheissung der Be
schwerde und zur Feststellung, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Entschädigung wegen mitt
e
l
schw
erer Hilflosigkeit hat.
5.
5.1
Die Kosten des Verfahrens gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
700.-- festzusetzen und entsprechend dem Ausgang des Verfahrens der un
terliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5.2
Der
unentgeltliche Rechtsvertreter de
r
Beschwerdeführer
in
machte mit
Honorar
note
vom
2
4.
März
201
5
(
Urk.
19
) einen - als angemessen erscheinenden
–
Auf
wand von 13.70 Stunden und Barauslagen von
Fr.
102.75 geltend. Unter Berück
sichtigung eines
praxisgemässen
Stundenansatzes von
Fr.
200
.--
(für Aufwand bis zum 3
1.
Dez
ember 2014) respektive
Fr.
220.--
(für Aufwand ab
1.
Januar 2015)
ist die Beschwerdegegnerin daher zu verpflichten, Rechtsanwalt
David Husmann
eine Prozessentschädigung von
Fr.
3
‘
085
.
30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
vom 1
3.
November 2013 aufgehoben, und es wird festge
stellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine Entschädigung wegen mitt
e
l
schw
erer Hilflosigkeit hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt David Husmann, Zürich,
eine
Prozessentschädi
gung
von
Fr.
3
‘
085
.
30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt David Husmann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage einer Kopie von Urk. 19
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubSchleiffer Marais