# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c19f478-56ca-5c32-a0c7-6ee929a5d15c
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-01-23
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Justizaufsichtskammer 23.01.2006 AB 2005 38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_010_AB-2005-38_2006-01-23.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Tribunale cantonale dei Grigioni
Dretgira chantunala dal Grischun

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 23. Januar 2006 Schriftlich mitgeteilt am: 
AB 05 38

Beschluss
Justizaufsichtskammer 

Vorsitz Präsident Brunner
RichterInnen Bochsler, Rehli, Riesen-Bienz und Vital 
Aktuar Engler

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In der Justizaufsichtsbeschwerde

der E r b e n  Z . , Beschwerdeführer, alle vertreten durch Fürsprecherin Regula 
Schlegel, Dufourstrasse 165, 8008 Zürich,

gegen

den Bez i r ksge r i ch t sp räs iden ten  Y . ,  lic. iur. X., sowie das 
Bez i r ksge r i ch t  Y . , Beschwerdegegner,

betreffend Ausstand,

hat sich ergeben:

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A. In Zusammenhang mit drei beim Bezirksgericht Y. anhängigen 
Zivilrechtsstreitigkeiten, einer Klage aus Arbeitsvertrag (Proz. Nr. 130-2005-173) 
sowie zwei Aberkennungsklagen (Proz. Nr. 110-2005-2 und Proz. Nr. 110-2005-3), 
wandten sich die Erben Z. mit einer als Beschwerde bezeichneten Eingabe vom 
17. November 2005 an die Justizaufsichtskammer des Kantonsgerichtes mit dem 
Begehren:

„1. Der Präsident des Bezirksgerichts Y., lic. iur. X., sei in gerichtlichen 
und behördlichen Verfahren, in denen die Erbengemeinschaft Z. oder 
Mitglieder der Familie Z., insbesondere Nachkommen, sowie deren 
Verschwägerte in irgendeiner Form beteiligt sind, von seinem Amt 
auszuschliessen,

 2. mit den laufenden Verfahren, in denen die in vorstehender Ziff. 1 
genannten Personen beteiligt sind, sei eine andere Gerichtsbehörde 
zu betrauen,

(3.) unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.“

B. Das Bezirksgericht Y. liess sich hierzu durch seinen Präsidenten am 
12. Dezember 2005 sowie am 03. Januar 2006 vernehmen. Es stellt den Antrag, 
es sei die Beschwerde abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu 
Lasten der Beschwerdeführer.

Die Justizaufsichtskammer zieht in Erwägung:

1. Nach der materiell unverändert von Art. 58 aBV in Art. 30 Abs. 1 BV 
überführten, ebenfalls in Art. 6 Ziff. 1 EMRK enthaltenen Garantie des 
verfassungsmässigen Richters hat der Einzelne Anspruch darauf, dass seine 
Sache von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen 
Richter ohne Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Liegen bei 
objektiver Betrachtungsweise Gegebenheiten vor, die den Anschein der 
Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen, 
ist die Garantie verletzt (vgl. BGE 131 I 113 E. 3.4 S. 116, BGE 127 I 196 E. 2.b 
S. 198).

Prozessuale Fehler oder ein möglicherweise falscher materieller Entscheid 
sind für sich allein noch nicht geeignet, Misstrauen in die Unparteilichkeit der 
betreffenden Justizperson zu erwecken. Anders verhält es sich nur, wenn 

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besonders krasse oder wiederholte Fehlleistungen vorliegen, die eine eigentliche 
Amtspflichtverletzung darstellen (vgl. BGE 115 Ia 400 E. 3.b S. 404; PKG 1992 
Nr. 17 S. 82; Beschluss der JAK vom 03. Februar 2004, AB 04 3, E. 3, mit einem 
Hinweis auf den Bundesgerichtsentscheid 1P.76/2003 E. 3.5).

Wer gestützt auf die genannte Garantie den Ausstand einer Gerichtsperson 
erwirken will, hat dies gemäss Art. 20 GVG innert einer verhältnismässig kurzen 
Frist zu verlangen, innert zehn Tagen seit Kenntnisnahme des Ausstandsgrundes. 
Eine solche Regelung führt nicht dazu, dass die Durchsetzung des Anspruchs auf 
einen unvoreingenommenen Richter in unbilliger Weise erschwert wird, sind doch 
echte oder vermeintliche Organmängel nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung so früh wie möglich geltend zu machen; ein späteres Vorbringen 
kann gegen Treu und Glauben verstossen und die Verwirkung mit sich bringen 
(vgl. BGE 124 I 121 E. 2 S. 122 f., BGE 119 Ia 221 E. 5.a S. 227 ff.).

2. Ist umstritten, ob gegen eine bestimmte Gerichtsperson ein 
Ausstandsgrund vorliegt, entscheidet hierüber gemäss Art. 22 Abs. 1 GVG das in 
der Hauptsache zuständige Gericht in Abwesenheit der beanstandeten 
Gerichtsperson. Sofern dabei in einem Fünfergericht nicht mindestens drei, in 
einem Dreiergericht nicht mindestens zwei Richter übrig bleiben, werden die 
erforderlichen Ersatzrichter einberufen (Art. 22 Abs. 2 GVG). Erstinstanzliche 
Zwischenentscheide über bestrittene Ausstandsfragen können in der Folge mittels 
Aufsichtsbeschwerde an die Justizaufsichtskammer des Kantonsgerichts 
weitergezogen werden (vgl. PKG 1990 Nr. 19 S. 73).

Wollen in einem Bezirksgericht so viele Personen in den Ausstand treten, 
dass die verbliebenen Richter nicht mehr ausreichen, um in der gesetzlich 
vorgeschriebenen Besetzung verhandeln zu können, oder bleibt überhaupt keiner 
übrig, obliegt es nach Art. 25 Abs. 2 GVG der Justizaufsichtskammer, in dem 
Masse, in welchem sie die geltend gemachten Ausstandsgründe als stichhaltig 
ansieht, das betreffende Gericht durch Richter eines Nachbargerichtes zu 
ergänzen oder ein anderes Gericht als zuständig zu erklären. Werden 
Ausstandsgründe bestritten und sind so viele Richter berührt, dass die restlichen 
keinen Entscheid im Sinne von Art. 22 Abs. 1 GVG fällen können, ist es wiederum 
Sache der Justizaufsichtskammer, die angerufenen Ausstandsgründe zu prüfen 
und soweit erforderlich gemäss Art. 25 Abs. 2 GVG für die Bestellung 
unbefangener Richter zu sorgen (vgl. PKG 1990 Nr. 19 S. 73 f.)

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In Fällen, in denen der Ausstand einzelner Richter im Vordergrund steht, 
dürfen freilich die Vorschriften über die Behandlung bestrittener 
Ausstandsbegehren (Art. 22 Abs. 1 GVG) nicht einfach dadurch unterlaufen 
werden, dass mit pauschaler Begründung alle übrigen Richter ebenfalls als 
befangen abgelehnt werden, in der Meinung, dass nunmehr die 
Justizaufsichtskammer als einzige Instanz zu beurteilen habe, ob sich die in erster 
Linie beanstandeten Richter fortan der Verfahrensleitung und der 
Entscheidfindung zu enthalten hätten. Der Aufsichtsbehörde muss es bei dieser 
Ausgangslage unbenommen sein, sich nach entsprechender Prüfung mit der 
Feststellung zu begnügen, dass die gegen den Rest des Gerichtes (beiläufig) 
vorgebrachten Ausstandsgründe nicht stichhaltig seien, dass also genügend 
unbefangene Gerichtsangehörige vorhanden seien, um über den bestrittenen 
Ausstand der ausdrücklich abgelehnten Personen befinden zu können (vgl. den 
Beschluss der JAK vom 19. Januar 1998, AB 97 16, E. 1 Abs. 3).

3. In den beiden Verfahren, in denen sich die W. mit 
Aberkennungsklagen konfrontiert sieht, befindet sich zur Zeit offenbar erst ein 
Mitglied des Bezirksgerichtes Y. im Ausstand, Vizepräsident lic. iur. V., während 
in der dritten hier interessierenden Streitsache, der arbeitsvertraglichen 
Auseinandersetzung mit U., grundsätzlich noch alle Richterinnen und Richter 
Einsitz nehmen könnten. Konkret als befangen abgelehnt wird in den drei 
Prozessen nun einzig Bezirksgerichtspräsident lic. iur. X., wobei hierzu bislang 
durch die verbleibenden Mitglieder der mit der Angelegenheit befassten Kammer 
des erstinstanzlich zuständigen Sachgerichtes kein Entscheid im Sinne von Art. 
22 Abs. 1 GVG ergangen ist. Es fehlt damit an sich ein Anfechtungsobjekt für die 
Einreichung einer Beschwerde an die Justizaufsichtskammer des 
Kantonsgerichtes. Dass daneben ohne jede Differenzierung und, wie zu zeigen 
sein wird, mit haltloser Begründung auch noch alle übrigen Mitglieder des 
Bezirksgerichts Y. als voreingenommen bezeichnet werden, bedeutet nach dem 
oben Gesagten nicht zwingend, dass damit sämtliche geltend gemachten 
Befangenheitsvorwürfe als Gesamtpaket der Justizaufsichtskammer zur 
Beurteilung unterbreitet werden dürfen, also auch jene, die sich gegen lic. iur. X. 
richten. Würde sich die Justizaufsichtskammer bei dieser Ausgangslage auf die 
Behandlung jenes Ausstandsbegehrens beschränken, welches pauschal 
gegenüber allen Mitgliedern des Bezirksgerichts Y. erhoben wurde, und nach 
dessen Ablehnung verlangen, dass nunmehr vorerst auf Stufe Bezirksgericht nach 

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den Vorgaben des Art. 22 Abs.1 GVG über den Ausstand von lic. iur. X. befunden 
werde, wäre auf der anderen Seite angesichts des von den Beschwerdeführern 
zur Begründung ihrer Begehren Vorgebrachten zu erwarten, dass die den 
Bezirksgerichtspräsidenten betreffenden Einreden ohnehin verworfen würden, 
was dann aller Wahrscheinlichkeit nach doch wieder zu einer Beschwerde an die 
Justizaufsichtskammer führen würde. Um eine weitere Verfahrensverzögerung 
und zusätzlichen prozessualen Aufwand zu vermeiden, erscheint es deshalb 
angezeigt, die Eingabe der Erben Z. vom 17. November 2005 ohne teilweise 
Rückweisung an die Hand zu nehmen.

4. In den gegen die W. gerichteten Aberkennungsprozessen machen 
die Kläger ohne nähere Spezifizierung geltend, dass die von der 
Grundpfandgläubigerin in Betreibung gesetzten Forderungen zum Teil auf 
Kreditgeschäften beruhten, zu denen die Vormundschaftsbehörde des Kreises Q. 
seinerzeit in Verletzung ihrer Amtspflichten ihre Zustimmung gegeben habe. Es 
kann nun aber mit Sicherheit ausgeschlossen werden und Gegenteiliges wird 
auch gar nicht behauptet, dass Personen, die heute dem Bezirksgericht Y. 
angehören, an den beanstandeten vormundschaftlichen Beschlüssen, die 
offenbar Jahrzehnte zurückliegen, in irgendeiner Weise mitgewirkt haben. Ebenso 
wenig gibt es Anhaltspunkte, dass der Bezirksgerichtsausschuss Y. in welcher 
Zusammensetzung auch immer als Aufsichtsbehörde in Vormundschaftssachen 
solche Geschäfte genehmigt hat. Dann aber ist völlig unerfindlich, wie aus alldem 
objektiv der Verdacht entstehen soll, das Bezirksgericht Y. sei nicht mehr in der 
Lage, die gegen die betreibende Grundpfandgläubigerin angehobenen 
Aberkennungsklagen unvoreingenommen und frei von sachfremden 
Gesichtspunkten zu behandeln. In der Eingabe vom 17. November 2005 kam die 
Rechtsvertreterin der Erben Z. darauf denn auch nicht mehr ausdrücklich zurück.

Erst recht lässt sich die Einsetzung eines anderen Gerichtes nicht einfach 
mit dem diffus gehaltenen Hinweis erzwingen, dass die eigene Partei wegen 
bestimmter Verhaltensweisen des Vorsitzenden jegliches Vertrauen in das 
Bezirksgericht Y. verloren habe. Dies könnte, was im Folgenden noch zu prüfen 
sein wird, höchstens zum Ausstand des Bezirksgerichtspräsidenten führen. 
Obwohl sich bereits der Vizepräsident im Ausstand befindet, blieben dann aber 
immer noch genügend unbefangene Richterinnen und Richter übrig, um die mit 
der Entscheidfindung in den hier interessierenden Prozessen betraute Kammer 

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ordnungsgemäss besetzen zu können. Dass dabei keine dieser Personen in der 
Lage wäre, die Verfahrensleitung zu übernehmen, ist schliesslich eine durch 
nichts erhärtete Mutmassung der Beschwerdeführer.

5. Wenn die Erben Z., wie sie in ihrer Eingabe vom 17. November 2005 
erstmals geltend machen, offenbar der Meinung sind, ein Vorfall aus dem Jahre 
2002 vermöge in den hier interessierenden Verfahren 130-2005-173, 110-2005-2 
und 110-2005-3 die Unvoreingenommenheit des Bezirksgerichtspräsidenten in 
Frage zu stellen, hätten sie sich gleich zu Prozessbeginn darauf berufen müssen 
und nicht erst nach Erlass der Beweisverfügung bzw. der Vorladung zur 
Hauptverhandlung. Das Ausstandsbegehren ist damit klar verspätet, so dass 
darauf nicht weiter eingegangen zu werden braucht.

Im Verfahren 130-2005-173 liessen die Erben Z. in ihrer Prozessantwort T. 
den Streit verkünden. Gleichzeitig riefen sie ihn als Zeugen auf. In der Folge wies 
der Bezirksgerichtspräsident Y. die Parteien auf PKG 1997 Nr. 8 S. 48 hin, wonach 
der in den Prozess eintretende Eingerufene nicht mehr Zeuge sein könne; bleibe 
er hingegen passiv, sei er als Zeuge zu befragen, wobei seine Aussage dann als 
Verzicht auf den Eintritt in den Prozess gelte. Weiter hielt der 
Bezirksgerichtspräsident fest, dass mangels Kenntnis der aktuellen Adresse keine 
Mitteilungen an T. erfolgen könnten; er hatte offenbar erfahren, dass der Zeuge 
entgegen den Annahmen der Kläger nicht mehr in S. wohnhaft sei. Aus alldem 
abzuleiten, dass der Bezirksgerichtspräsident Y. Anträge und Begründungen der 
Erben Z. gar nicht zur Kenntnis nehme, ist ungehörig und rechtfertigt nicht, seinen 
Ausstand zu verlangen.

In den beiden Prozesseingaben vom 03. Januar 2005, mit denen dem 
Bezirksgericht Y. zwei gegen die W. gerichtete Aberkennungsklagen zum 
Entscheid unterbreitet wurden, stellten die Kläger unter anderem den Antrag, es 
seien die beiden Verfahren 110-2005-2 und 110-2005-3 zusammenzulegen. Der 
Bezirksgerichtspräsident lehnte dies konkludent ab, indem er in den beiden 
Prozessen je einen gesonderten doppelten Schriftenwechsel durchführte. 
Anschliessend verzichtete er vorerst auf die Erhebung von Beweisen und sah statt 
dessen die Durchführung einer Verhandlung nach Art. 94 ZPO vor, an welcher 
offenbar zu einer beide Verfahren betreffenden Frage eine Vorabentscheidung 
gefällt werden soll. Wegen des vorliegenden aufsichtsrechtlichen Verfahrens 
musste die Verhandlung dann wieder abgesetzt werden. Was an all diesen 

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prozessleitenden Verfügungen, die im Übrigen durchwegs unangefochten 
gelassen wurden, qualifiziert unrichtig sein soll und so den Eindruck zu erwecken 
vermöge, dass die Kläger durch den Bezirksgerichtspräsidenten Y. gegenüber der 
Beklagten ungerechtfertigt benachteiligt würden, ist schlechthin nicht ersichtlich. 
Abgesehen davon ist das (haltlose) Ausstandsbegehren ohnehin verspätet 
gestellt worden. Es hätte nicht erst in der Eingabe vom 17. November 2005 
erhoben werden dürfen, sondern bereits dann, als mit der präsidialen 
Aufforderung vom 06. Januar 2005, separate Prozessantworten einzureichen, 
hinlänglich klargemacht wurde, dass der weitere Schriftenwechsel getrennt 
durchgeführt und dem Begehren auf Vereinigung der beiden Verfahren vorerst 
nicht entsprochen werde.

Nicht mehr aufgegriffen wird von den Erben Z. in der Eingabe vom 17. 
November 2005 die Behauptung, zwischen dem Bezirksgerichtspräsidenten Y. 
und dem Präsidenten des Bankrates der W. sowie dem Institut selbst bestehe eine 
derart enge Bindung, dass objektiv zu befürchten sei, die Kläger in den beiden 
Aberkennungsprozessen würden gegenüber der Beklagten benachteiligt. Hiervon 
kann, wie bereits in anderem Zusammenhang ausgeführt wurde, keine Rede sein 
(vgl. den Beschluss des Kantonsgerichtsausschusses von Graubünden vom 21. 
September 2004, ZB 04 32). Dass lic. iur. X. und Dr. R. vor Jahren in der gleichen 
Artillerieabteilung Dienst leisteten und dass Ersterer bei der W. ein Konto 
unterhält, vermag weder ein besonderes Freundschafts- noch ein besonderes 
Abhängigkeitsverhältnis zu begründen und ist auch sonst nicht geeignet, Zweifel 
an der Unabhängigkeit des Bezirksgerichtspräsidenten Y. aufkommen zu lassen.

Nach Eingang der Prozesseingaben in den Verfahren 110-2005-2 und 110-
2005-3 nahm der Bezirksgerichtspräsident Y. mit Schreiben vom 06. Januar 2005 
gegenüber der Rechtsvertreterin der Kläger zu den in den Rechtsschriften geltend 
gemachten Ausstandsgründen Stellung. Er berief sich dabei insbesondere auf das 
Urteil ZB 04 32, worin die ihm gegenüber erhobenen Befangenheitsvorwürfe 
bereits als haltlos verworfen worden seien. Als in der Folge seine Ankündigung, 
die Prozessleitung beibehalten zu wollen, unwidersprochen blieb, interpretierte er 
dies offenkundig dahin, dass die Kläger an der förmlichen Behandlung ihrer 
Ausstandsbegehren nicht länger interessiert seien. Dies geschah wohl etwas 
vorschnell. Wie ihre (allerdings treuwidrig spät erfolgte) Eingabe vom 17. 
November 2005 an die Justizaufsichtskammer zeigt, erwies sich die Annahme, 
dass die Ausstandsfrage gegenstandslos geworden sei, als Fehleinschätzung. 

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Solches kann nun aber jedem pflichtbewussten Richter unterlaufen und darf 
deshalb dem Bezirksgerichtspräsidenten Y. angesichts des Umstandes, dass 
keine zusätzlichen Verdachtsmomente ersichtlich sind, nicht einfach als Ausdruck 
von Voreingenommenheit gegenüber den Klägern angelastet werden.

6. In Justizaufsichtssachen werden den Beteiligten weder Gebühren in 
Rechnung gestellt noch aussergerichtliche Entschädigungen zugesprochen. Die 
Erben Z. besitzen im Übrigen schon deshalb keinen Anspruch, den im 
vorliegenden Verfahren entstandenen Aufwand abgegolten zu erhalten, weil sie 
mit ihrer Eingabe an die Justizaufsichtskammer gar keinen Erfolg zu erzielen 
vermochten.

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Demnach beschliesst die Justizaufsichtskammer:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Kosten dieses Beschlusses gehen zu Lasten des Kantons Graubünden. 
Die aussergerichtlichen Kosten werden wettgeschlagen.

3. Mitteilung an:

__________

Für die Justizaufsichtskammer 
des Kantonsgerichts von Graubünden 

Der Präsident Der Aktuar