# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6ff73a4d-f5e7-5c13-a5d5-43408026ca3c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-03-02
**Language:** de
**Title:** Beitragspflichtige Beschäftigung von 12 Monaten bezüglich mehrerer Arbeitsverhältnisse nicht erreicht, Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung wurde zu Recht verneint; Abweisung.
**Docket/Reference:** AL.2020.00153
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2020.00153.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2020.00153
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Brugger
Urteil
vom
2. März 2021
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne von Aesch
KSPartner
Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1980, war
zuletzt seit dem 1. Oktober 2019
als
Mitarbeiterin
von
Y.___
bei d
er
Z.___
angestellt (
Urk. 6/49 S. 1 Ziff. 1 und 2,
Urk. 6/61 Ziff. 2-3,
Urk. 6/76 Ziff. 14 und
16).
Die Arbeitgeberin kündigte das
Arbeitsverhältnis
am 19.
November
2019 schrift
lich per 26. November 2019
(Urk. 6
/62).
Die Versicherte meldete sich am
28. November 2019
beim Regionalen Arbeits
vermittlungszentrum (RAV)
A.___
zur Arbeitsvermittlung an und beantragte
per 25. November 2019 die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung (Urk. 6/80,
Urk. 6/
76 Ziff. 2).
In der Folge zog sie
nach
B.___
um (vgl. Urk. 6/
32).
Mit Verfügung vom 22. April 2020 (Urk. 6/13) verneinte die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Die
von der Ver
sicherten am 25. April 2020 (Urk. 6/
7
) dagegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich mit Entscheid vom 15. Mai 2020 (Urk. 6/5 = Urk. 2) ab.
2.
2.1
Die Versicherte erhob am 9. Juni 2020 Beschwerde gegen den
Einsprache
ent
sc
heid
vom 15. Mai 2020 (Urk. 2) und beantragte, dieser sei aufzuheben und es seien ihr die gesetzlichen Leistungen zuzusprechen. Insbesondere sei festzu
stel
len, dass sie
ab dem 28. November 2019 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung habe (Urk. 1
S. 2 Ziff. 1-2 oben).
Die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich beantragte mit Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2020 (Urk. 5) die Abweisung der Beschwerde.
2.2
Mit Gerichtsverfügung vom 20. Oktober 2020 wurde ein zweiter Schriftenwechsel angeordnet und der Beschwerdeführerin eine Kopie der Beschwerdeantwort zu
gestellt (Urk. 8 Dispositiv Ziff. 1-2).
Die Beschwerdeführerin
präzisierte
in der Replik
vom 19. November 2020
ihren
Antrag
dahingehend
, es seien ihr mit Wirkung ab dem 28. November 2019 Arbeitslosentaggelder auszurichten
(Urk. 10 S. 2 Ziff. 1-2 oben). Die Beschwerdegegnerin reichte am 6. Januar 2021 (Urk. 13) die Duplik und weitere Akten (Urk. 14/1-2) ein, was der Beschwerdeführerin am 12. Januar 2021 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art. 9 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG
)
gelten - soweit das Gesetz nichts
anderes
vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zweijährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten
Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 9 Abs. 2 AVIG),
und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9
Abs. 3 AVIG).
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
ent
schädigung besteht darin, dass die versicherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist für die Beitragszeit (Art. 9 Abs. 3 AVIG) während min
destens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13
Abs. 1 AVIG). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem T
ag, an welchem die versicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 AVIG).
1.2
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) zählt jeder volle Kalendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist, als Beitragsmonat (Abs. 1). Beitrags
zeiten, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusammen
ge
zählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2).
1.3
Wird eine beitragspflichtige Beschäftigung nicht auf Beginn eines Kalender
mo
nats aufgenommen beziehungsweise nicht auf Ende eines Kalendermonats been
det, werden die entsprechenden Werktage mit dem Faktor 1,4 in Kalendertage umgerechnet. Als Werktage gelten nur die Tage von Montag bis Freitag. Es werden auch diejenigen Werktage innerhalb eines Arbeitsverhältnisses in Bei
trags
zeit umgerechnet, an denen nicht gearbeitet worden ist
. Arbeitstage, die auf einen Samstag oder Sonntag fallen, werden Werktagen gleichgestellt, wenn diese wöchentlich deren 5 nicht übersteigen
. Grundlage für die Ermittlung dieses Faktors ist die Umrechnung der 5 Werktage in 7 Kalendertage (7:5 = 1,4,
AVIG-Praxis B150).
1.4
Werde
n
unregelmässige Einsätze im Rahmen eines einzigen Arbeitsvertrages ge
leistet (zum Beispiel Abrufarbeitsverhältnisse), sind alle Monate, in denen gear
beitet worden ist, als ganze Beitragsmonate anzurechnen. Dies gilt auch dann, wenn in einem Monat nur wenige oder sogar nur ein Tag und im vorangehenden
beziehungsweise nachfolgenden Monat nicht gearbeitet wurde
. Monate in denen gar nicht gearbeitet wurde, gelten nicht als Beitragszeit
(AVIG-Praxis B150a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ermittelte im angefochtenen Entscheid (Urk. 2)
für die
Rahmenfrist
vom 28. November 2017 bis 27. Novembe
r 2019
eine Beitragszeit von 9.873 Monaten. Mangels Erfüllung der erforderlichen Beitragszeit von 12
Monaten verneinte sie einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (S. 3 f. E.
4). Die Beschwerdegegnerin hielt dazu fest, die Beschwerdeführerin sei für mehrere Arbeitgeber im Stundenlohn ohne festgelegte Norma
larbeitszeit tätig gewesen (S. 3 E. 4 oben). Die Akten zeigten, dass
sie
die jeweiligen Tätigkeiten teilweise tatsächlich erst nach dem Beginn des Arbeitsverhältnisses angetreten habe, was für die Arbeitsverhältnisse bei
der
Z.___
und
der
C.___
gelte.
Es
könne nur die tatsächliche Dauer des jeweiligen Einsatzes vom Stellenantritt bis zum letzten Arbeitstag an die Beitragszeit an
ge
rechnet werden. Beitragszeiten, die sich zeitlich überschneiden würden, könnten zudem nur einmal angerechnet werden (S. 3 E. 4 unten).
2.2
Die
Beschwerdeführe
rin
verwies auf die Bemessung der Beitragszeit gemäss AVIG
-Praxis
(
AIVG-Praxis B150 und B150a,
Urk. 1
0
S. 3 Ziff. 5-6).
Sie ermittelte so
dann
aus näher dargelegten Gründen (S. 3 ff.)
gesamthaft
eine Beitragszeit vom 12 Monaten und 7.2 Tagen (S. 6 Ziff. 14).
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin
für mehrere
Arbeits
ver
hältnisse gesamthaft
eine beitragspflichtige Beschäftigung von mindestens zwölf Monaten
nachweisen kann und ob ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung besteht.
3.
3.1
Gemäss
dem
Arbeitsvertrag vom
30. August/10. September 2018
mit d
er
C.___
war
die Beschwerdeführerin
als Mitarbeiterin
im Stundenlohn
im
D.___
in
E.___
angestellt
.
Der Stellenantritt war für den
30. August 2018
vor
gesehen
(Urk. 6/43 S. 1 Ziff.
1
und 7
).
Auf der
Arbeitgeber
besc
heinigung der
C.___
vom 20. Dezember 2019
wurde ange
ge
ben
, dass
das Arbeitsverhältnis vom 30. August 2018 bis 30. April 2019
gedauert habe
(Urk. 6/44 Ziff. 2).
Zu diesem Arbeitsverhältnis liegen
zudem
mehrere
Stundenrapporte und Lohna
brechnungen
der
Arbeitgeberin
(Urk. 6/34-36) vor.
3.2
Am
4./6. März 2019
schloss die Beschwerdeführerin
mit der
F.___
einen Arbeitsvertrag
als Verkaufshilfe im Stundenlohn
.
Als Vertragsbeginn war der 11. März 2019 vorgesehen
(Urk. 6/41).
In der
Arbeitgeberbescheinigung
vom 12. Dezember
2019
wurde angegeben, dass
das Arbeitsverhältnis vom 11.
März
bis 12.
Mai
2019
gedauert habe
(Urk.
6/68 Ziff.
2)
, wobei der letzte Arbeitstag der 7. Mai 2019 war (Urk. 6/68 Ziff. 14)
.
3.3
Die
Beschwerdeführerin
schloss sodann
am
18. Juni 2019
einen
Arbeitsvertrag mit der
G.___
in
E.___
ab
(Urk. 6/16). Zu dieser Anstel
lung
finden
sich in den Akten
das Kündigungsschreiben
der Beschwerdeführerin vom 19. Juli 2019 (Urk. 6/14),
eine
Arbeitsbestätigung der Arbeitgeberin vom 1.
Dezember 2019 (Urk. 6/17),
ein Mitarbeiterjournal
(Urk. 6/
18),
der Lohnausweis vom 27. Februar 2020 (Urk. 6/24)
,
die Arbeitgeberbescheinigung vom 25. März 2020 (Urk. 6/19) und drei Lohnabrechnungen. Diese datieren vom 27. Juni per 30. Juni 2019, vom 29. Juli per 31. Juli 2019 und vom 28. August per 31. August 2019 (Urk
. 6/22).
3.4
Die Beschwerdegegnerin reichte mit der Duplik eine nachträgliche Stellungnahme
der
H.___
vom 16 Dezembe
r 2020 (Urk. 14
/
1
/1 S. 2
) ein. Der Verantwortliche
des Nachfolgeunternehmens
der
G.___
äusserte sich darin
zum Arbeitsverhältnis mit der Beschwerdeführerin.
Es wurde ausgeführt,
gemäss ihren Informationen habe
die
Beschwerdeführerin
im August 2019
definitiv
nicht mehr für die
Arbeitgeberin
gearbeitet.
Im August
seien ihr Krankheitstage
vom Juli 2019 nachbezahlt worden.
3.5
In der
Arbeitgeberbescheinigung der
I.___
vom 27.
März 2020
wurde angegeben
, dass
die Beschwerdeführerin
in der Folge
vom 10.
August bis 13.
September 2019 als
Mitarbeiterin
im
J.___
bei
der
I.___
angestellt gewesen sei (Urk. 6/21 Ziff. 2-3).
3.6
Der Verantwortliche der
I.___
gab in eine
r
E-Mail vom 29. Dezember 2020 (Urk. 14
/
2
/
1
)
auf die Nachfrage
der Beschwerdegegnerin
an, die Beschwerdeführerin
habe
zuletzt am 24. August 2019 in ihrem Betrieb gearbeitet, wobei die Zeitstempelung
an diesem Tag
fälschlicherweise nicht erfolgt sei. Die
damals getätigten
5.5 Arbeitsstunden seien
der Beschwerdeführerin
im September 2019 ausbezahlt worden
(Urk. 14/2/2)
.
3.7
Die Beschwerdeführerin schloss
schliesslich
am 10. Oktober 2019
mit der
Z.___
einen Arbeitsvertrag
als Mitarbeiterin im
Y.___
ab. Als Vertragsbeginn war der 1. Oktober 2019 vorgesehen (Urk. 6/49 S. 1 Ziff. 1). Gemäss Kündigungsschreiben der Arbeitgeberin vom 19. November 2019 (Urk. 6/50) wurde das Arbeitsverhältnis per 26. November 2019 aufgelöst.
4.
4.1
Die Beschwerdeführerin meldete sich am 28. November 2019 bei der Arbeits
losenversiche
rung an (Urk. 6/80). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit dauerte
somit
vom 28. November 2017 bis 27. November 2019.
Nachfolgend
sind die
Beitragszeit
en
für die
Anstellungen der Beschwerdeführerin bei
der
C.___
, der
F.___
, der
G.___
, der
I.___
und der
Z.___
zu ermitteln.
4.2
Bezüglich der
Anstellung bei der
C.___
ist d
ie erste
Stempelung der Arbeitszeit
für den 27. September 2018 belegt (Urk. 6/34 S. 64).
Es ist daher davon auszugehen, dass
die Beschwerdeführerin
die Arbeitsstelle
erst
an diesem
Tag
an
getreten hat und der Beginn des Arbeitsverhältnisses auf diesen Tag anzusetzen i
st.
Nachdem
die Beschwerdeführerin
am 30.
September
2018
a
n einem
Sonntag
gear
beitet hat, sind bis Ende Se
ptember
vier
Werk
tage
, multipliziert mit dem Faktor 1.4
(vgl. vorstehend E.
1.3), mithin 5.6 Tage,
anzurechnen.
Die letzte
Arbeitszeit
s
tempelung
erfolgte am
16. März
2019 (Urk. 6/35 S. 66).
Gemäss AVIG-Praxis B150a
(vgl. vorstehend E. 1.4)
ist ihr
entgegen der Berechnung der Beschwerde
gegnerin
(Urk.
2 S.
3
f. E.
4)
der ganze Monat März
2019
als Beitragszeit anzu
rechnen. Für diese Anstellung sind daher sechs Monate und
5.6
Kalendertage anzurechnen.
Gemäss Arbeitgeberbescheinigung der
F.___
war die Beschwer
de
führerin vom 11. März bis 12. Mai 2019
bei diesem Arbeitgeber
angestellt
(E.
3.2)
, hat jedoch nur bis zum 7. Mai 2019 gearbeitet (vgl. Urk. 10 S. 4 Ziff. 9)
.
Da zeitliche Überschneidungen aus zwei Arbeitsverhältnissen
zu vermeiden sind, kann
für
die Anstellung bei der
F.___
der Monat März 2019
nicht erneut als Beitragszeit angerechnet werden.
Der Monat April 2019 ist als ganzer
Beitragsmonat anzurechnen. Für
Mai 2019
macht die Beschwerdeführerin 5
Arbeit
st
age geltend, womit ihr 7
Kalendert
age anzurechnen sind (5 x 1.4; vgl. Urk.
10 S. 4 Ziff. 9).
Für die
Anstellung
bei der
F.___
ergibt sich
damit
eine Beitragszeit von einem Monat und
7
Tagen.
Nach den vorliegenden Akten war die Beschwerdeführerin
ab dem 10. Juni 2019
bei
der
G.___
angestellt.
Nach den Angaben in der
Arbeitgeberbescheinigung vom 25. März 2020 dauerte die Anstellung vom 10.
Juni bis 31.
August
2019 (Urk. 6/19 Ziff. 2).
Gestützt auf das
Kündigungs
schreiben der Beschwerdeführerin
vom 19. Juli 2019
, worin sie selbst
aufgrund von Mobbing
per 19. Juli 2019 kündigte,
und
die
Arbeitsbestätigung
der Arbeit
geberin
ist
jedoch
davon auszugehen, dass
das Arbeitsverhältnis
durch Kündi
gung
bereits per 19. Juli 2019
beendet worden ist. Dafür spricht auf die Stel
lung
nahme der
H.___
vom 16. Dezember 2020 (E. 3.4 hiervor)
.
Für Juni 2019 sind der Beschwerdeführerin 15 Werktage beziehungsweise
21 Kalendertage (15 x
1.4) anzurechnen. Für Juli 2019 ergeben
sich
bis zur Auflösung des Arbeits
verhältnisses
per 19. Juli 2019
ebenfalls
15 Werktage beziehungsweise 21 Kalen
dertage. Für die Anstellung bei der
G.___
resultiert somit
eine Beitragszeit vom 1 Monat
(= 30 Tagen)
und 12 Tagen.
Die
Anstellung bei der
I.___
begann am 10. August 2019
(E. 3.5)
.
Gemäss der Stellungnahme der
Arbeitgeberin
vom 29. Dezember 2020
arbeitete
die Be
sch
werdeführerin im September 2019 nicht mehr
dort. Im September 2019 erhielt sie lediglich noch eine Nachzahlung für im August 2019 geleistete Arbeitsstunden
(vorstehend E. 3.6)
.
Als beitragspflichtige Beschäftigung
sind
daher
für
die Zeit
vom
10. bis und mit Ende August 2019 15 Werktage beziehungswe
ise 21 Kalen
der
tage
(15 x 1.4)
anzurechnen.
Gemäss Arbeitgeberbescheinigung der
Z.___
dauerte die letzte Anstellung bei diesem Arbeitgeber vom 1. Oktober bis 26. November 2019.
Die Beschwerdeführerin bestätigte in der Replik, dass sie im November 2019
nicht mehr dort gearbeitet hat (Urk. 10 S. 5 Ziff. 11). Für diese Anstellung ist ihr der Monat Oktober 2019 als Beitragszeit anzurechnen.
4.3
Für die Rahmenfrist vom 28. November 2017 bis 27. November 2019 ergibt sich gesamthaft eine Beitragszeit von 10 Monaten und
15.6
Tagen.
4.4
Zusammenfassend fehlt es an der Voraussetzung einer beitragspflichtigen Be
schäftigung von mindestens zwölf Monaten. Die Beschwerdegegnerin hat einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
gestützt auf Art. 8 Abs. 1
lit
. e
i.V.m
. Art. 13 Abs. 1 AVIG
daher zu Recht abgelehnt.
Der angefochtene
Einspracheentscheid
erweist sich demzufolge als rechtens. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Susanne von Aesch
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrugger