# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cae58ca7-d002-570d-9ad5-a2c3f9622679
**Source:** Aargau Gerichte (AG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-04
**Language:** de
**Title:** Aargau Obergericht Verwaltungsgericht 04.06.2020 WBE.2019.385
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AG_Gerichte/AG_OG_006_WBE-2019-385_2020-06-04.pdf

## Full Text

2020 Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht 271 

24 An die Berechnung der Ausnützung anrechenbare Grundstücksfläche 

(§ 32 Abs. 4 BauV) 

Ein dem Gemeingebrauch dienender, im Grundbuch als öffentlich-

rechtliche Eigentumsbeschränkung angemerkter Fussweg gehört nicht 

zur anrechenbaren Grundstücksfläche im Sinne von § 32 Abs. 4 BauV. 

Dessen Fläche ist demzufolge nicht in die Berechnung der zulässigen 

Ausnützung eines Grundstücks einzubeziehen. 

Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 4. Juni 2020, 

in Sachen A. und B. gegen Baukonsortium C., Gemeinderat D. und Departe-

ment Bau, Verkehr und Umwelt (WBE.2019.385). 

Aus den Erwägungen 

3. 
3.1. 
Die Ausnützungsziffer (AZ) ist gemäss § 32 Abs. 1 BauV das 

Verhältnis der Summe der anrechenbaren Geschossflächen (aGF) zur 
anrechenbaren Grundstücksfläche (aGSF). 

Zwischen den Parteien ist streitig, wie sich die für die Berech-
nung der Ausnützungsziffer (AZ) massgebende anrechenbare Grund-
stücksfläche (aGSF) bemisst. Der Gemeinderat D. und mit ihm die 
Vorinstanz gehen davon aus, dass der entlang der nördlichen Grenze 
auf der Parzelle Nr. www verlaufende, nicht abparzellierte Verbin-
dungsweg zwischen dem E.-Weg (Parzelle Nr. xxx) und der F.-
Strasse (Parzellen Nrn. yyy und zzz) zur anrechenbaren 
Grundstücksfläche gehört, die somit 1'503 m

2
 (= gesamte 

Grundstücksfläche) betrage. In diesem Fall wäre die in der W2 
geltende AZ von 0,5 bei anrechenbaren Geschossflächen von 751,4 
m

2
 knapp eingehalten. 

Demgegenüber stellen sich die Beschwerdeführer auf den 
Standpunkt die Fläche des erwähnten Verbindungsweges von 224 m

2
 

dürfe nicht zur anrechenbaren Grundstücksfläche (aGSF) geschlagen 
werden, weshalb das Bauvorhaben die maximal zulässige 
Ausnützung deutlich überschreite. 

272 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2020 

3.2. 
Die Vorinstanz begründete die von den Beschwerdeführern ab-

weichende Haltung im angefochtenen Entscheid im Wesentlichen 
wie folgt: 

Nach § 32 Abs. 4 BauV, der die anrechenbare 
Grundstücksfläche definiere, würden die Flächen von Hauszufahrten 
angerechnet. Nicht anzurechnen seien die Flächen bestehender oder 
projektierter Strassen der Grund-, Grob- und Feinerschliessung. Als 
Strassen (der Feinerschliessung) seien alle Strassenanlagen zu 
verstehen, für welche die Gemeinde nach § 33 BauG 
erschliessungspflichtig sei, inklusive der im Rahmen einer 
Privaterschliessung nach § 37 BauG erstellten Strassen, zu deren 
Übernahme die Gemeinde verpflichtet sei, auch wenn die Strasse 
einstweilen im Privateigentum verbleibe. Auf das Eigentum an der 
Strasse komme es insofern nicht an. Bei allen sonstigen Strassen und 
Wegen, die eines oder mehrere Gebäude erschliessen würden, handle 
es sich dagegen um anrechenbare Hauszufahrten. Bei einem 
grösseren Grundstück oder Areal mit mehreren Gebäuden sei die 
Unterscheidung manchmal schwierig. Eine generelle Aussage da-
rüber, ab welcher Grösse oder Gebäudeanzahl eine (erschliessungs-
pflichtige) Strasse der Feinerschliessung oder eine blosse grund-
stücks- bzw. arealinterne Erschliessung (Hauszufahrt) vorliege, sei 
indessen nicht möglich und müsse in jedem Einzelfall geprüft 
werden. 

Auf der Bauparzelle Nr. www laste eine Eigentumsbeschrän-
kung, welche gemäss § 163 BauG unter dem Stichwort ʺöffentliches 
Fusswegrechtʺ zugunsten der Einwohnergemeinde D. im Grundbuch 
angemerkt sei und den Verbindungsweg an der nördlichen Grenze 
der Parzelle Nr. www zwischen dem E.-Weg und der F.-Strasse 
betreffe. Aus Anhang 9 des behördenverbindlichen kommunalen 
Gesamtplans Verkehr (KGV) ergebe sich jedoch, dass dieser 
Verbindungsweg weder dem bestehenden kommunalen Fusswegnetz 
zugerechnet werde, noch an diesem Ort ein Ausbau des 
Fusswegnetzes geplant sei. Die Gemeinde D. habe diesem 
Verbindungsweg anlässlich der kommunalen 
Gesamtverkehrsplanung keine Erschliessungsfunktion für Fuss-

2020 Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht 273 

gänger beigemessen, und zwar weder für das Quartier noch für die 
Bauparzelle (Parzelle Nr. www). Das darauf lastende Fusswegrecht 
vermöge nichts daran zu ändern, dass der Verbindungsweg für die 
Gemeinde im Rahmen der Verkehrsplanung keine Bedeutung habe. 
Verkehrstechnisch sei die Parzelle Nr. www über den G.-Weg und 
die F.-Strasse erschlossen. Die Beschwerdeinstanz teile die Meinung 
des Gemeinderats, dass dem Verbindungsweg keine 
Erschliessungsfunktion zukomme. Massgebend für die Qualifikation 
als Anlage der Grund-, Grob- und Feinerschliessung sei die Funktion 
eines Weges und nicht der Umstand, dass der Weg der Öffentlichkeit 
aufgrund eines öffentlichen Wegrechts zugänglich sei. Ein 
öffentliches Fusswegrecht spiele für den Entscheid über den 
Einbezug in die Ausnützungsberechnung keine Rolle. Die Fläche des 
Verbindungsweges sei daher zu Recht in die Ausnützungsberechnung 
einbezogen worden. 

3.3. 
Bei der Erschliessung handelt es sich um einen bundesrechtlich 

vorgeprägten Begriff. Gemäss Art. 19 Abs. 1 RPG umfasst die Er-
schliessung nebst anderem eine für die betreffende Nutzung hinrei-
chende Zufahrt. Art. 4 WEG definiert die Grob- und Feinerschlies-
sung. Die Feinerschliessung umfasst den Anschluss der einzelnen 
Grundstücke an die Hauptstränge der Erschliessungsanlagen mit Ein-
schluss von öffentlich zugänglichen Quartierstrassen (Art. 4 Abs. 2 
WEG). Von der Feinerschliessung abzugrenzen sind die Hausan-
schlüsse bzw. Zu- und Wegfahrten. Diese sind nicht Teil der 
Erschliessung im bundesrechtlichen Sinn, genügen doch nach Art. 19 
RPG Einrichtungen, die einen Anschluss des einzelnen Hauses ohne 
erheblichen Aufwand erlauben (BERNHARD WALDMANN/PETER 
HÄNNI, Raumplanungsgesetz, Bern 2006, Art. 19 N 5). Der Begriff 
der Erschliessung wird durch kantonales Recht näher konkretisiert 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 21. September 2005 
[1A.125/2005], Erw. 9.2.2; WALDMANN/HÄNNI, Art. 19 N 4). Nach 
aargauischem Recht dient das öffentlichrechtliche Erfordernis der 
genügenden strassenmässigen Erschliessung gemäss § 32 Abs. 1 
lit. b BauG dazu, den Anschluss der Baute an das öffentliche 
Strassennetz unter verkehrs-, feuer-, sicherheits- und 

274 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2020 

gesundheitspolizeilichen sowie raumplanerischen Gesichtspunkten 
sicherzustellen; es bezieht sich auf die gesamte Wegstrecke mit 
Feinerschliessungsfunktion (AGVE 2004, S. 177; 1999, S. 202 mit 
Hinweisen). Den Benützern einer Baute und den Fahrzeugen der 
öffentlichen Dienste soll ein sicherer, ungehinderter Zugang bis zum 
Baugrundstück gewährleistet werden (AGVE 2004, S. 177 mit 
Hinweisen; 1976, S. 270). Die Unterscheidung zu den – von der 
Erschliessung nicht umfassten – Hausanschlüssen gilt im Einzelfall 
dennoch als schwierig, insbesondere, wenn eine Hauszufahrt über ein 
Grundstück führt, das im Eigentum eines Dritten steht (CHRISTIAN 
HÄUPTLI, in: Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau, 
Bern 2013, § 32 N 19; vgl. zum Ganzen VGE vom 23. Februar 2016 
[WBE.2015.110], Erw. II/3.1.2 f., wonach eine über mehrere 
Parzellen führende Strasse als [private] Erschliessungsstrasse 
eingestuft wurde). 

Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass der 
Verbindungsweg zwischen dem E.-Weg und der F.-Strasse auf der 
Parzelle Nr. www gemäss Kommunalem Gesamtplan Verkehr (KGV) 
der Gemeinde D. nicht Teil des bestehenden oder geplanten 
kommunalen Fusswegnetzes bildet. Zutreffend ist obendrein, dass 
die von der Beschwerdegegnerin auf der Parzelle Nr. www geplanten 
Mehrfamilienhäuser über den G.-Weg (Parzelle Nr. yyy) und die F.-
Strasse (Parzellen Nrn. yyy und zzz) für alle Verkehrsteilnehmer 
(inklusive Fussgänger) hinreichend erschlossen sind und hinsichtlich 
des Verbindungswegs daher keine Erschliessungspflicht der 
Gemeinde anzunehmen ist. Das bedeutet jedoch entgegen der 
Auffassung der Vorinstanzen nicht, dass dem besagten 
Verbindungsweg von vornherein keinerlei Erschliessungsfunktion 
zukommen würde. Aufgrund des im Grundbuch als 
öffentlichrechtliche Eigentumsbeschränkung angemerkten öffentli-
chen Fusswegrechts gilt der Verbindungsweg als dem Gemeinge-
brauch gewidmete öffentliche Strasse, auch wenn er 
(sachenrechtlich) im Privateigentum der Gesellschafterinnen der 
Beschwerdegegnerin steht (AGVE 2011, S. 147 f.). Er steht der 
Öffentlichkeit zur Benützung als Fussweg zur Verfügung und eine 
anderweitige Nutzung der betroffenen Verkehrsfläche ist den 

2020 Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht 275 

Eigentümerinnen der Parzelle Nr. www entzogen. Das bleibt solange 
der Fall, bis der Verbindungsweg im dafür vorgesehenen Verfahren 
(per Verfügung) entwidmet würde, was ein öffentliches Interesse an 
der Aufhebung des Fussweges voraussetzt (ANDREAS BAUMANN, in: 
Kommentar zum Baugesetz des Kantons Aargau, Bern 2013, § 101 
N 10 f.). Ein solches dürfte mit Bezug auf den streitgegenständlichen 
Verbindungsweg kaum vorliegen, jedenfalls keines, welches das 
Interesse der Öffentlichkeit an der Benützung des Fusswegs 
überwiegt. Nach der insoweit unbestritten gebliebenen Darstellung 
der Beschwerdeführer wird der Fussweg von Passanten rege genutzt, 
was angesichts seiner zentralen Lage zwischen dem E.-Weg und der 
F.-Strasse, wo er für eine direkte Verbindung zwischen dem H/F.-
Wohnquartier und dem Dorfkern entlang der I.-Gasse sorgt, nicht 
weiter erstaunt. 

Dem Gemeingebrauch gewidmete öffentliche Strassen, die 
ungeachtet ihrer privaten Eigentümerschaft von ihrer Funktion her 
der Allgemeinheit dienen und insofern aufgrund einer 
übergeordneten Festlegung nicht bzw. nicht zugunsten des 
Eigentümers und damit für private Interessen, welche die 
Öffentlichkeit ausschliessen, ausgenützt werden können, lassen sich, 
auch wenn sie nicht Teil der (kommunalen) Erschliessungsplanung 
und des Wegnetzes bilden, nicht mit rein privaten Verkehrsflächen 
vergleichen, über die ein privater Eigentümer eines Grundstücks frei 
verfügen kann, indem es ihm anheimgestellt ist, die Parzelle mit 
privaten Wegrechten zu belasten oder einen Teil davon zu 
Erschliessungszwecken zu nutzen oder abzutrennen. Solche 
öffentlichen, dem Gemeingebrauch gewidmeten Strassen dürfen 
demzufolge nicht der massgeblichen Grundstücksfläche im Sinne 
von § 32 Abs. 4 BauV zugerechnet werden (vgl. dazu ähnlich auch 
der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 
24. August 2000 [VB.2000.00164], Erw. 3 mit Hinweisen auf die 
bisherige Rechtsprechung zu § 259 des Planungs- und Baugesetzes 
des Kantons Zürich vom 7. September 1975 [PBG; LS 700.1], der 
inhaltlich § 32 Abs. 4 BauV entspricht). 

Der streitgegenständliche Verbindungsweg lässt sich denn ange-
sichts des Umstands, dass er von der Öffentlichkeit als Fussweg ge-

276 Obergericht, Abteilung Verwaltungsgericht 2020 

nutzt werden darf, auch nicht als Hauszufahrt bzw. Hauszugang 
qualifizieren. Ein der parzelleninternen Erschliessung dienender 
Hauszugang wäre in der vorliegenden Konstellation typischerweise 
den (zukünftigen) Bewohnern und Besuchern der Parzelle Nr. www 
zur Benützung vorbehalten (um von der Parzellengrenze in die 
geplanten Häuser zu gelangen). Im Gegensatz dazu darf der 
Verbindungsweg von jedermann benützt werden. Die Sichtweise der 
Vorinstanz, wonach sämtliche Strassen und Wege, die – bewusst oder 
versehentlich – nicht in der (kommunalen) Erschliessungsplanung 
(KGV oder Sondernutzungsplan) aufgeführt sind, als anrechenbare 
Grundstücksfläche im Sinne von § 32 Abs. 4 BauV gelten, greift 
demgemäss zu kurz. Es gilt auf die konkrete tatsächliche Nutzung 
und Funktion einer Verkehrsfläche abzustellen, die nicht in jedem 
Fall mit der Erschliessungsplanung übereinzustimmen braucht. 
Sobald eine Strasse oder ein Weg dem Gemeingebrauch dient und 
somit dem reinen Privatgebrauch entzogen ist, wäre es systemwidrig, 
die betreffende Verkehrsanlage als Grundstücksteil einzuordnen, der 
vom Eigentümer ausgenützt werden darf. Die Verkehrsanlage stellt 
unter den gegebenen Umständen im Unterschied zur Hauszufahrt 
oder zum Hauszugang keinen Bestandteil der baulichen Ausnützung 
eines Grundstücks durch dessen Eigentümer dar. 

Infolgedessen ist die Fläche des Verbindungswegs zwischen 
dem E.-Weg und der F.-Strasse für die Bemessung der anrechenbaren 
Grundstücksfläche gemäss § 32 Abs. 4 BauV von der Fläche der Par-
zelle Nr. www im Halte von 1ʹ503 m

2
 abzuziehen. Der Verbindungs-

weg ist gemäss Katasterplan ca. 62,5 m lang und 2,5 m breit, was 
eine Fläche von ca. 156 m

2
 ergibt. Als anrechenbare 

Grundstücksfläche verbleiben folglich ungefähr 1ʹ347 m
2
. Damit 

dürfen sich die anrechenbaren Geschossflächen bei einer 
Ausnützungsziffer von 0,5 auf maximal ca. 673,5 m

2
 belaufen. Die 

geplanten Geschossflächen im Umfang von 751,4 m
2
 übersteigen 

diesen Wert beträchtlich. Damit erweist sich das Bauvorhaben als 
nicht bewilligungsfähig. 

(…) 

2020 Bau-, Raumentwicklungs- und Umweltschutzrecht 277 

 

25 Gewässerschutz 

- Art. 40 GSchG (Spülung und Entleerung von Stauräumen) richtet sich an 

die Inhaber bzw. Betreiber von Stauanlagen und bezweckt, dass der nutz-

bare Stauinhalt (und damit die Wirtschaftlichkeit der Anlage) und die Si-

cherheit gewährleistet werden können. Für ein Aufwertungsprojekt des 

Kantons, mit welchem die Verlandung des Klingnauer Stausees (bzw. des 

linken Seitenarms) aus naturschützerischen und landschaftlichen Grün-

den verhindert werden soll, bildet Art. 40 GSchG hingegen keine gesetzli-

che Grundlage. Die Einleitung der ausgebaggerten Sedimente über eine 

2.85 km lange Rohrleitung in das Gewässer – bei der Einmündung der 

Aare in den Rhein – ist unzulässig. 

- Die projektierte Einleitung der Sedimente ist mit Art. 6 GSchG nicht ver-

einbar. 

Aus dem Entscheid des Verwaltungsgerichts, 3. Kammer, vom 24. August 

2020, in Sachen A. und B. gegen Kanton Aargau, Regierungsrat sowie C. AG 

(Beigeladene) (WBE.2017.35). 

Aus den Erwägungen 

1. 
1.1. 
Zur Ausgangslage lässt sich dem Erläuterungsbericht der D. AG 
vom 26. September 2016 Folgendes entnehmen: 
Mit dem Bau des Kraftwerks Klingnau 1929 bis 1935 entstand 
im Staubereich der Wehranlage der Klingnauer Stausee. Heute 
ist der See aus naturschützerischer wie landschaftlicher Sicht ein 
ausserordentlich bedeutendes Gewässer und zudem ein beliebter 
Naherholungsraum für viele Aargauerinnen und Aargauer aus 
dem unteren Aaretal.  
Beim Übergang in den See verbreitert sich der Flussquerschnitt 
der Aare, wodurch Fliessgeschwindigkeit und die