# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcbee1bb-4705-5c57-a374-70175c1afb0f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.10.2016 IV-2016/88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-88_2016-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/88

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.10.2016

Entscheiddatum: 27.10.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.10.2016
Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Ein Drogenschnelltest ergab ein 
positives Ergebnis für Kokain. Die Blutalkoholkonzentration lag bei 
mindestens 0,48 Gewichtspromille. Beides hatte strafrechtlich keine Folgen. 
Da der Rekurrent in der Vergangenheit indessen häufiger Kokain 
konsumierte, als er zugab, nach einer Alkoholentzugstherapie weiterhin 
regelmässig Alkohol trank und nicht klar ist, ob er eine frühere 
Cannabisabhängigkeit überwunden hat, sind die Voraussetzungen für einen 
Sicherungsentzug erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. 
Oktober 2016, IV-2016/88).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, a.o. Gerichtsschreiberin 

Tanja Ivanovic

 

 

X, Rekurrent,

vertreten durch lic.iur. Fritz Heeb, Rechtsanwalt, Rathausplatz 1, 8880 Walenstadt,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

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Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis für die Fahrzeugkategorie B am 29. März 1990. Zudem 

war er seit dem 7. Juni 1996 für die Fahrzeugkategorie A fahrberechtigt. Am 10. Juni 

2011 lenkte er ein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss. Das damals zuständige 

Strassenverkehrsamt des Kantons Graubünden entzog ihm daraufhin mit Verfügung 

vom 27. Juli 2011 den Führerausweis wegen schwerer Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften für die Dauer von vier Monaten. Die Massnahme wurde 

vom 10. Juni bis 9. Oktober 2011 vollzogen.

B.- Am 21. August 2015 wurde X von der Kantonspolizei St. Gallen anlässlich einer 

Verkehrskontrolle um 20.35 Uhr in F angehalten. Die Polizei führte vor Ort einen 

Atemlufttest durch. Dieser fiel mit 0,52 Gewichtspromille positiv aus. Sodann wurde die 

Polizei auf die weiten Pupillen von X aufmerksam, welche auf Lichtwechsel nicht 

reagierten. Auf dem Polizeiposten in M veranlasste sie, um ca. 21.15 Uhr, einen 

Drogenschnelltest; daraus resultierte ein positiver Kokainbefund. Zudem stellte die 

Polizei 1,5 Gramm Kokain im Fahrzeug von X sicher. Dieses konnte später dem 

Beifahrer zugeordnet werden. Die Polizei nahm X den Führerausweis auf der Stelle ab 

und fuhr ihn zur Blutentnahme ins Spital. Die Auswertung durch das Institut für 

Rechtsmedizin (IRM) am Kantonsspital St. Gallen vom 16. September 2015 ergab eine 

Blutalkoholkonzentration von minimal 0,48 und maximal 0,93 Gewichtspromille und 

eine Benzoylecgoninkonzentration von 120 µg/l. Dabei handelt es sich um ein inaktives 

Abbauprodukt von Kokain, weshalb ein vorangegangener Konsum als erwiesen 

erachtet wurde.

C.- Aufgrund des Vorfalls vom 21. August 2015 verbot das Strassenverkehrsamt X mit 

Verfügung vom 24. September 2015 das Führen von Motorfahrzeugen sämtlicher 

Kategorien vorsorglich ab sofort und ordnete am 20. November 2015 eine 

verkehrsmedizinische Untersuchung beim IRM an. Mit Schreiben vom 5. November 

2015 stellte das Untersuchungsamt U das Strafverfahren ein. Am 26. Februar 2016 

unterzog sich X der verkehrsmedizinischen Untersuchung beim IRM. Im Gutachten 

vom 11. April 2016 wurde die Fahreignung wegen fortgesetzten Alkoholkonsums, nicht 

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nachvollziehbarer Kokainabstinenz und fehlenden Cannabisabstinenznachweises 

abgesprochen. Der Gutachter empfahl eine mindestens zwölfmonatige 

fachtherapeutisch begleitete Alkohol- und Drogenabstinenz mit halbjährlichen und 

jährlichen Haaranalysen und monatlichen Urinkontrollen auf Cannabis. Gestützt auf das 

Gutachten entzog ihm das Strassenverkehrsamt am 17. Mai 2016 den Führerausweis 

auf unbestimmte Zeit. Die Wiedererteilung wurde von einer kontrollierten und fachlich 

betreuten Alkohol- und Drogenabstinenz (Arzt und Beratungsstelle) von mindestens 

zwölf Monaten sowie einer positiv lautenden verkehrsmedizinischen Untersuchung 

abhängig gemacht. Einem allfälligen Rekurs entzog das Strassenverkehrsamt die 

aufschiebende Wirkung.

D.- Mit Eingabe vom 9. Juni 2016 (Datum des Poststempels) erhob X durch seinen 

Rechtsvertreter Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission. Er beantragte die 

Aufhebung der Verfügung des Strassenverkehrsamtes vom 17. Mai 2016. Auf die 

Ausführungen des Rekurrenten zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen. Das Strassenverkehrsamt verzichtete mit Schreiben 

vom 13. Juli 2016 auf eine Vernehmlassung.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 9. Juni 2016 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- Der Rekurrent bestreitet die Verwertbarkeit des Drogenschnelltests. Dieser hätte im 

Gegensatz zu einem Atemlufttest bezüglich des Alkoholgehalts im Blut nicht gegen 

seinen Willen durchgeführt werden dürfen, weshalb das Beweisergebnis nicht 

verwertbar sei.

bis

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a) Nach Art. 55 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

können Fahrzeugführer sowie an Unfällen beteiligte Strassenbenützer einer 

Atemalkoholprobe unterzogen werden. Weist die betroffene Person Anzeichen von 

Fahrunfähigkeit auf und sind diese nicht oder nicht allein auf Alkoholeinfluss 

zurückzuführen, so kann sie weiteren Voruntersuchungen, namentlich Urin- und 

Speichelproben unterzogen werden (Abs. 2). Die Aufzählung möglicher anderer 

Voruntersuchungen ist nicht abschliessend geregelt und wird durch Beispiele 

konkretisiert (Philippe Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 55 

SVG N 8). Während Art. 55 Abs. 1 SVG anlassfreie Atemalkoholproben erlaubt, sind 

Massnahmen im Hinblick auf die Untersuchung auf andere die Fahrfähigkeit 

beeinträchtigende Substanzen (Voruntersuchungen) nach Absatz 2 der Norm nur 

zulässig, wenn die betroffene Person Anzeichen von Fahrunfähigkeit aufweist, die nicht 

oder nicht allein auf Alkoholeinfluss zurückzuführen ist oder mit diesem erklärt werden 

kann. Immerhin genügen nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts für die 

Anordnung eines Drogenschnelltests oder von Urin-, Blut- und Speichelproben zur 

Untersuchung auf Betäubungsmittel- oder Arzneimittel bereits geringe Anzeichen für 

eine durch derartige Substanzen beeinträchtigte Fahrfähigkeit. Zu denken ist etwa an 

einen blassen Teint und wässrige Augen (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

6B_244/2011 vom 20. Juni 2011 E. 1.4). Diese niedrigen Anforderungen sind 

gerechtfertigt, weil die Polizei ihre Beurteilung sehr schnell vorzunehmen hat und in 

Zweifelsfällen für die Verkehrssicherheit und das öffentliche Sanktionsinter-esse 

entscheiden muss (Weissenberger, a.a.O., Art. 55 SVG N 9).

b) Gemäss polizeilichem Anzeigerapport vom 24. August 2015 konnten beim 

Rekurrenten anlässlich der Verkehrskontrolle vom 21. August 2015 aussergewöhnlich 

weite Pupillen, welche nicht auf Lichtwechsel reagierten, und somit Anzeichen für 

Drogenkonsum festgestellt werden. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass diese 

Beobachtungen wider besseres Wissen festgehalten wurden; insbesondere bringt der 

Rekurrent dies auch nicht vor. Vielmehr räumte er anlässlich der polizeilichen 

Befragung ein, letztmals am 15. August 2015 ca. 0,5 Gramm Kokain konsumiert zu 

haben. Sodann wurden in seinem Fahrzeug 1,5 Gramm Kokain sichergestellt. Obwohl 

dieses in der Folge dem Beifahrer des Rekurrenten zugeordnet werden konnte, hätte 

die Polizei spätestens nach dem Auffinden des Kokains im Fahrzeug des Rekurrenten 

einen Drogenschnelltest durchführen müssen, um vor Ort abzuklären, ob dieser 

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allenfalls unter Drogeneinfluss gefahren ist; dies umso mehr, als der Beifahrer 

gegenüber der Polizei aussagte, die Hälfte des sichergestellten Kokains sei für den 

Rekurrenten bestimmt gewesen. Trotzdem genügten bereits die weiten Pupillen des 

Rekurrenten, um einen Drogenschnelltest durchzuführen, da es sich dabei um einen 

Indikator der kurzfristigen Auswirkungen von Kokain handelt (vgl. http://

www.drogeninfo.ch). Der Einwand, der Drogenschnelltest sei widerrechtlich und somit 

nicht verwertbar, trifft demnach nicht zu.

3.- Im Rekurs ist zudem umstritten, ob die Vorinstanz die Fahreignung des Rekurrenten 

gestützt auf das verkehrsmedizinische Gutachten des IRM St. Gallen vom 11. April 

2016 zu Recht verneinte. Darin wurde festgestellt, beim Rekurrenten sei von einer die 

Fahreignung ausschliessenden Alkohol- und Drogenabhängigkeit (Kokain und 

Cannabis) auszugehen.

a) Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender 

Fahreignung. Nicht geeignet, ein Fahrzeug zu führen, ist namentlich, wer nicht oder 

nicht mehr über die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein 

Motorfahrzeug sicher zu führen (Art. 16d Abs. 1 lit. a SVG), wer an einer Sucht leidet, 

welche die Fahreignung ausschliesst (lit. b), oder wer aufgrund seines bisherigen 

Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass er künftig beim Führen eines Motorfahrzeugs die 

Vorschriften beachten und auf die Mitmenschen Rücksicht nehmen wird (lit. c). 

Drogensucht wird nach der Rechtsprechung bejaht, wenn die Abhängigkeit von der 

Droge derart ist, dass der Betroffene mehr als jede andere Person der Gefahr 

ausgesetzt ist, sich ans Steuer eines Fahrzeugs in einem – dauernden oder zeitweiligen 

– Zustand zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. Im Interesse der 

Verkehrssicherheit setzt die Rechtsprechung den regelmässigen Konsum von Drogen 

der Drogenabhängigkeit gleich, sofern dieser seiner Häufigkeit und Menge nach 

geeignet ist, die Fahreignung zu beeinträchtigen (BGE 127 II 122 E. 3c). Davon ist nach 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bei nur gelegentlichem Cannabiskonsum, 

d.h. bei maximal zweimaligem Substanzgebrauch pro Woche (Empfehlungen der 

schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin [SGRM], in: B. Liniger, Jahrbuch zum 

Strassenverkehr 2014, S. 327 ff.) nicht auszugehen, da dieses Konsumverhalten noch 

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zu keinen verkehrsrelevanten Leistungseinbussen führe (vgl. BGer 6A.11/2006 vom 13. 

April 2006 E. 3.3). Werden daneben jedoch weitere Drogen konsumiert, ist die Situation 

anders zu beurteilen. Das Bundesgericht wertet einen mehrjährigen Mischkonsum als 

Indiz für einen beträchtlichen Drogenkonsum, von dem eine erhebliche 

Verkehrsgefährdung ausgehen könne (BGer 6A.49/2000 vom 28. Juni 2000 E. 3c). 

Deshalb kann eine Person, die weder in abhängiger noch in verkehrsrelevant 

missbräuchlicher Weise Cannabis konsumiert, nicht mehr ohne verkehrsmedizinische 

Begutachtung als fahrgeeignet beurteilt werden, wenn sie zusätzlich Kokain einnimmt 

(vgl. B. Liniger, Drogen, Medikamente und Fahreignung, in: Handbuch der 

verkehrsmedizinischen Begutachtung, 1. Aufl. 2005, S. 37). Von Kokain geht zudem ein 

sehr grosses Suchtpotenzial aus. Aufgrund der enthemmenden Wirkung dieses 

Betäubungsmittels stellt dessen Konsum eine Gefahr im Strassenverkehr dar (vgl. 

Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 36). Trunksucht wird von der Rechtsprechung bejaht, 

wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre 

Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss 

durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine 

fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der 

Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die 

nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt (Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 28). Auch bloss 

suchtgefährdete Personen, bei denen aber jedenfalls ein Alkohol- oder 

Drogenmissbrauch vorliegt, können demnach vom Führen eines Motorfahrzeugs 

ferngehalten werden (BGE 129 II 82 E. 4.1). Der Nachweis, dass eine Sucht 

überwunden ist, kann nur durch Einhaltung einer mindestens einjährigen Totalabstinenz 

erbracht werden.

b) Der Gutachter stützte seine Beurteilung auf die Vorgeschichte, die 

verkehrsmedizinische Untersuchung, Fremdauskünfte und die Resultate der 

Laboruntersuchungen. Damit berücksichtigte er die wesentlichen Aspekte und traf die 

notwendigen Abklärungen (BGE 129 II 82 E. 6.2.2). In seiner Beurteilung gelangte er 

zum Schluss, die Fahreignung sei wegen einer Alkohol- und Drogenabhängigkeit nicht 

zu befürworten. Der Rekurrent habe entgegen der geltend gemachten Abstinenz seit 

2013 Kokain konsumiert. Dies habe sich aus der Haaranalyse ergeben. Im 

kopfhautfernen Segment seien diese Substanz und deren Abbauprodukte 

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nachgewiesen worden. Ferner habe die Haaranalyse eine Ethylglucuronid(EtG)-

Konzentration von 20 pg/mg ergeben. Aus diesem Resultat lasse sich ein konstanter 

Alkoholüberkonsum zwar nicht ableiten; ein episodenhafter Alkoholüberkonsum könne 

jedoch nicht ausgeschlossen werden, da das ermittelte Ergebnis einen 

Durchschnittswert für eine Zeitperiode darstelle, sodass Schwankungen und 

Trinkverhalten nicht erfasst würden. Aus der negativen Urinuntersuchung lasse sich 

lediglich folgern, dass in den letzten Tagen vor der Probennahme keine derartigen 

Substanzen konsumiert worden seien. Schliesslich sei für die gesamthafte Bewertung 

die seitens der psychiatrischen Klinik genannte Abhängigkeitsproblematik von Alkohol, 

Cannabis und Kokain zu berücksichtigen. Dabei wurde die Suchtmittelproblematik im 

Kontext mit einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung des Rekurrenten 

diagnostiziert. Entgegen der Darstellung des Rekurrenten ergebe sich aus dem Bericht 

der psychiatrischen Klinik B ein exzessiver Cannabiskonsum seit dem 15. Lebensjahr 

(1987). Einen Kokainkonsum habe der Proband nach der Klinikbehandlung 2013/2014 

zwar negiert. Er habe jedoch den beim Ereignis im August 2015 nachgewiesenen 

vorgängigen Kokainkonsum nicht erklären können.

Der Rekurrent bringt dagegen vor, die Schlussfolgerungen des Gutachtens sowie die 

damit verbundenen Empfehlungen seien fehlerhaft und würden der Sach- und 

Rechtslage nicht entsprechen. Er habe bis ca. Herbst 2013 Kokain konsumiert. In der 

Folge habe er sich – insbesondere aufgrund eines damit verbundenen Burnouts – 

freiwillig einer viermonatigen Entzugstherapie in der psychiatrischen Klinik B im Kanton 

G unterzogen. Seither lebe er drogenfrei. Er könne sich nicht erklären, wie es anlässlich 

der polizeilichen Kontrolle vom 21. August 2015 zum positiven Kokainbefund 

gekommen sei. Die Drogenabstinenz werde durch die durchwegs negativen 

Bestätigungsanalysen mittels Flüssigkeitschromatographie-Massenspektrometrie (LC-

MS) bestätigt. Sämtliche Befunde seien negativ ausgefallen, weshalb nicht erklärbar 

sei, wie das IRM – entgegen seinen eigenen Befunden – zum Schluss kommen könne, 

dass der Rekurrent Kokain konsumiert habe.

c) aa) Der Rekurrent berichtete gegenüber dem Gutachter, vor dem Jahr 2013 selten 

Alkohol getrunken zu haben. Im Zusammenhang mit einer Burnout-Erkrankung habe er 

während eines Zeitraums von zwei bis drei Monaten täglich sehr viel Alkohol getrunken. 

Er habe eine Alkoholtoleranz entwickelt, bis zum Absturz getrunken und den Konsum 

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nicht mehr stoppen können. Schliesslich sei er zum Zweck eines Entzugs freiwillig in 

die psychiatrische Klinik in B eingetreten. Seither trinke er abends manchmal ein Bier 

oder mit Kollegen zum Essen eine Flasche Wein. Im Schnitt trinke er zwei Mal 

wöchentlich ein Feierabendbier. Wenn Besuch käme, konsumiere er zwei bis drei kleine 

Flaschen Bier. Diese Angaben zu seinen früheren Gewohnheiten lassen auf einen 

übermässigen und unkontrollierten Alkoholkonsum schliessen. Nach dem Klinikaustritt 

setzte er den Alkoholkonsum fort. Am 21. August 2015 wies er eine 

Blutalkoholkonzentration von minimal 0,48 und maximal 0,93 Gewichtspromille auf. Im 

Strafverfahren entkam er nur knapp einer Verurteilung wegen Fahrens in fahrunfähigem 

Zustand mit einer nichtqualifizierten Blutalkoholkonzentration (vgl. Art. 16a Abs. 1 lit. b 

SVG). Die Ergebnisse der Haaranalyse decken sich mit den eigenen Schilderungen, 

wobei nach dem Gutachten des IRM ein episodenhafter Alkoholüberkonsum nicht 

ausgeschlossen werden könne. Auch wenn er keine Abstinenzauflagen einzuhalten 

hatte, wurde im Jahr 2013 eine Alkoholabhängigkeit festgestellt, weshalb nicht klar ist, 

ob er diese Abhängigkeit in der Zwischenzeit tatsächlich überwunden hat. Letzteres 

setzt eine Totalabstinenz von mindestens einem Jahr voraus.

bb) Den Aussagen des Rekurrenten zufolge habe er zwischen dem 16. und 

30. Lebensjahr drei- bis viermal jährlich Cannabis konsumiert. Er habe den Konsum 

aufgrund der selbständigen Erwerbstätigkeit und dem Wunsch, eine Familie zu 

gründen, eingestellt. Die Cannabisabstinenz sei ihm aufgrund des vorangegangenen 

geringen Konsums nicht schwer gefallen und er habe weder körperliche noch 

psychische Veränderungen bemerkt. Entgegen den Darstellungen des Rekurrenten 

kann dem Bericht der psychiatrischen Klinik B ein exzessiver Cannabiskonsum seit 

dem 16. Lebensjahr entnommen werden. Gemäss den Ausführungen im Gutachten des 

IRM vom 11. April 2016 sei deshalb ein mit Urinkontrollen überprüfter 

Abstinenznachweis für Cannabis unabdingbar. Dass in der Blutprobe kein Cannabis 

oder der Wirkstoff THC (Tetrahydrocannabinol) nachgewiesen wurde, lässt eine 

Cannabisabstinenz als möglich erscheinen. Aufgrund der längeren Abhängigkeit 

vermag eine einmalige Kontrolle jedoch nicht die Überwindung dieser Abhängigkeit 

nachzuweisen. Da er parallel andere Suchtmittel konsumiert, ist die Situation noch 

differenzierter zu betrachten: Seit 1998 konsumierte er Cannabis, ab 2003 Kokain und 

trotz der im Jahr 2013 erfolgten Entzugstherapie trank er weiterhin regelmässig 

Alkohol. Ein Mischkonsum ist als Indiz für einen beträchtlichen Drogenkonsum zu 

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werten, von dem eine erhebliche Verkehrsgefährdung ausgehen kann. Hinzu kommt die 

Tendenz zur Verharmlosung des Konsumverhaltens. Entgegen seinen eigenen 

Angaben, wonach er drei bis vier Mal jährlich Cannabis konsumiert haben soll, 

beschrieben die Ärzte der psychiatrischen Klinik B den Cannabiskonsum des 

Rekurrenten als exzessiv. Unter diesen Umständen erscheint ein Abstinenznachweis 

für Cannabis, wie vom Gutachter empfohlen, erforderlich.

cc) Im Austrittsbericht der psychiatrischen Klinik B vom 25. Februar 2014 wird 

beschrieben, dass der Rekurrent im Rahmen seines Klinikaufenthalts zwei 

Kokainrückfälle erlitten habe. Einsicht bezüglich dieser Problematik habe sich keine 

entwickeln können. Für die Vergangenheit ist somit ein Kokainkonsum belegt. Der 

Rekurrent, der zu Beginn nicht anwaltlich vertreten war, machte zu seinem 

Kokainkonsum widersprüchliche Angaben: Er gab gegenüber der Kantonspolizei 

St. Gallen anlässlich der Kontrolle vom 21. August 2015 an, letztmals am 15. August 

2015 ca. 0,5 Gramm Kokain konsumiert zu haben. Zudem räumte er ein, ein- bis 

zweimal jährlich Kokain zu konsumieren. Die Droge würde er gratis von einem Kollegen 

beziehen. Die Aussagen decken sich mit dem Ergebnis des Drogenschnelltests vom 

21. August 2015 und den Auswertungen des IRM vom 16. September 2015, welche 

eine Benzoylecgoninkonzentration (inaktives Abbauprodukt von Kokain) von 120 µg/l 

ergab. Die Analyse der am 26. Februar 2016 entnommenen Haarprobe zeigte dasselbe 

Bild. Beim kopfnahen Segment (0-2 cm ab Kopfhaut) konnte keine Kokain-

Konzentration festgestellt werden, wohingegen sich im kopffernen Segment (2 bis 4,5 

bzw. 5 cm ab Kopfhaut) eine solche von 930 pg/mg ergab. Ein vereinzelter 

Kokainkonsum lässt sich im Rahmen der Haaranalytik üblicherweise nicht feststellen. 

Somit muss bei einem positiven Befund ein eher regelmässiges Konsumverhalten 

angenommen werden (Thiele Isa, Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2005, S. 117; 

Baumgartner Markus R., Nachweis des Konsums von psychotropen Substanzen und 

Alkohol mittels Haaranalyse, in: Therapeutische Umschau 2011, S. 272, unter: 

www.irm.uzh.ch/downloads). Bei der Analyse wird mit sogenannten Cut-off-Werten 

gearbeitet. Diese werden allgemein in zweierlei Hinsicht verwendet: einerseits zum 

Ausschluss analytisch unsicherer Ergebnisse, d.h. zur Vermeidung falsch-positiver 

Resultate. In diesem Sinne werden bei chromatographisch-spektroskopischen 

Verfahren Nachweis- oder Bestimmungsgrenzen verwendet. Andererseits dienen sie 

bei sicher nachgewiesener Konzentration zur Abgrenzung von für die Fragestellung 

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irrelevanten Werten, z.B. durch einmaligen oder Probierkonsum. Bei einmaligem oder 

vereinzeltem Substanzkonsum innerhalb eines längeren Zeitraumes liegt die 

Konzentration im Haar unterhalb der Nachweisgrenze und ergibt somit einen negativen 

Befund (Baumgartner, a.a.O., S. 272; vgl. auch Entscheid des Kantonsgerichts Basel-

Landschaft, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht vom 17. Juli 2013 Nr. 810 

12 343 E. 5.4). Der Cut-off-Wert von Kokain liegt gemäss SGRM bei 500 pg/mg (vgl. 

SGRM, Arbeitsgruppe Haaranalytik, Bestimmung von Drogen und Medikamenten in 

Haarproben, 1. September 2014, Anhang). Andere Autoren setzen ihn wesentlich tiefer, 

und zwar bei 100 pg/mg an (Madea/Musshoff/Berghaus (Hrsg.), Verkehrsmedizin, 2. 

Aufl. 2012, S. 188). Die im Haar des Rekurrenten gemessene Konzentration liegt mit 

930 pg/mg deutlich über dem von der SGRM definierten Cut-off-Wert, was auf einen 

mehr als einmaligen Kokainkonsum hinweist. Dass der Wert im kopfnahen Segment 

negativ ausfiel, vermag an dieser Beurteilung nichts zu ändern und könnte darauf 

hindeuten, dass der Rekurrent den Konsum von Kokain eingestellt hat. Er äusserte 

anlässlich der verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 26. Februar 2016 erstmals, 

seit seinem Klinikaufenthalt in B im Jahr 2013 kein Kokain mehr konsumiert zu haben. 

Dies wiederholte er in der Stellungnahme zum vorgesehenen Sicherungsentzug und im 

Rekurs. Dabei widerspricht er sich offensichtlich, ohne eine Erklärung für die positiven 

Kokainbefunde liefern zu können, weshalb diese Aussagen für die Schlussfolgerungen 

des Gutachtens nicht massgebend sind. Es gibt keine Hinweise und wird vom 

Rekurrenten auch nicht geltend gemacht, dass ein anderer Grund als Konsum zum 

positiven Messergebnis für Kokain geführt haben könnte. Auf die Diagnose einer 

psychischen und Verhaltensstörung durch Kokain mit einem Abhängigkeitssyndrom 

(F14.2) der psychiatrischen Klinik B und die Auswertungen des IRM vom 

16. September 2015 durfte der Gutachter abstellen. Da bei Kokain in Kombination mit 

der psychischen Erkrankung und dem Alkoholkonsum keine Fahreignung besteht, ist 

es gerechtfertigt, die geltend gemachte Kokainabstinenz durch den Arzt und die 

Beratungsstelle mindestens während zwölf Monaten kontrollieren zu lassen.

Somit ist aufgrund der schlüssigen Ausführungen im Gutachten davon auszugehen, 

dass der Rekurrent in der Vergangenheit häufiger Drogen konsumierte, insbesondere 

Kokain, als er gegenüber dem Gutachter angab. Die Tendenz zur Verharmlosung des 

Konsumverhaltens gibt zu Bedenken Anlass, zumal Kokain ein erhebliches 

Suchtpotential in sich birgt. Es besteht zwar die Vermutung, dass der gelegentliche 

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Kokainkonsum am Wochenende nicht zu einer dem Heroin-Missbrauch 

gleichzusetzenden sozialen Schädigung und gegebenenfalls einer Abhängigkeit führt. 

Aufgrund der äusserlich relativ unauffälligen Kokainkreise sowie der häufigen 

Verbindung des Kokain-Konsums mit dem Missbrauch von Alkoholika, Barbituraten 

usw. sind allgemeingültige Aussagen dazu jedoch nur sehr beschränkt möglich. 

Besteht eine Abhängigkeit, ist davon auszugehen, dass die Erfolgsaussichten im Sinne 

einer Langzeitabstinenz im Hinblick auf das starke fortbestehende Verlangen nach der 

Droge auch beim Kokain-Schnupfen noch geringer anzusetzen sind als bei Heroin-

Abhängigen (Th. Geschwinde, Rauschdrogen, Marktformen und Wirkungsweisen, 4. 

Aufl. 1998, Rz 1456 ff. und 1493). Hinzu kommt, dass der Rekurrent nach eigenen 

Angaben bereits im 16. Lebensjahr (das heisst im Jahr 1988) mit dem Drogenkonsum 

begann; anfangs nur Cannabis, später (2003) auch Kokain. Ein mehrjähriger 

Mischkonsum ist jedoch ein erhebliches Indiz für einen beträchtlichen Drogenkonsum, 

von dem eine erhebliche Verkehrsgefährdung ausgehen kann. Eine eigentliche Sucht 

im Sinne der ICD-10-Klassifikation der Weltgesundheitsorganisation (vgl. www.icd-

code.de) ist aktuell hingegen nicht nachgewiesen. Auch eine kombinierte Einnahme 

von mehreren psychotropen Substanzen – wie beim Rekurrenten – kann jedoch zu 

einer Sucht führen, ohne dass eine solche bezüglich der einzelnen Substanzen 

gegeben sein muss (BSK SVG-Rütsche/D'Amico, Art. 16d N 45); dies umso mehr, als 

2013 in der psychiatrischen Klinik B eine Alkohol- und Drogenabhängigkeit nach 

ICD-10 diagnostiziert wurde und der Rekurrent nach seinem Austritt bezüglich keiner 

der Substanzen eine Totalabstinenz nachweisen kann; dazu war er allerdings auch 

nicht verpflichtet.

dd) Soweit aus den Akten ersichtlich, wurde gegenüber dem Rekurrenten in der 

Vergangenheit ein Warnungsentzug wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand 

(Alkoholkonsum) verfügt. Auch wenn er demnach mindestens in einem Fall Trinken und 

Teilnahme am Verkehr nicht trennen konnte, ist im Sinne einer zukunftsgerichteten 

Betrachtung zu prüfen, ob das vom Rekurrenten ausgehende Gefährdungspotential 

einen Sicherungsentzug zu rechtfertigen vermag. Dass bereits einmal ein Fahrzeug 

unter Alkoholeinfluss gelenkt wurde, wird für einen Sicherungsentzug nicht 

vorausgesetzt (Rütsche/D'Amico, a.a.O., Art. 16d N 44), kann als Indiz für das künftige 

Gefährdungspotential aber trotzdem berücksichtigt werden. Hinzu kommt, dass sich 

der Rekurrent in den Jahren 2013 und 2014 zwecks Entzugs in der psychiatrischen 

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Klinik B aufhielt und weiterhin regelmässig Alkohol konsumierte. Die Haaranalyse auf 

Kokain vom 11. April 2016 fiel zudem nur im kopfnahen Segment negativ aus, was auf 

einen rückläufigen oder kürzlich eingestellten Konsum hindeutet; die Werte lagen mit 

930 pg/mg im kopffernen Segment aber immer noch deutlich über dem Cut-off-Wert 

von 500 pg/mg und weisen auf mehrmaligen Konsum hin. Dass der Rekurrent dies 

gegenüber dem Gutachter bestritt, lässt an seiner Fähigkeit zweifeln, das eigene 

Konsumverhalten kritisch zu reflektieren. Die Tendenz zur Verharmlosung des 

Drogenkonsums ist deshalb problematisch, weil so die Auswirkungen der Drogen auf 

das Verhalten im Strassenverkehr unterschätzt werden. Insbesondere Kokain wirkt 

enthemmend und subjektiv leistungssteigernd bei herabgesetzter Fähigkeit zur 

Selbstkritik. Dies kann zu einer erhöhten Risikobereitschaft und in der Folge zu 

gefährlichem Verhalten im Strassenverkehr führen (BGer 1C_248/2011 vom 30. Januar 

2012 E. 4.1; Thiele, a.a.O., S. 112 f.). Vor diesem Hintergrund ist mit dem Gutachter 

von einer die Fahreignung ausschliessenden verkehrsrelevanten Alkohol- und 

Drogenproblematik auszugehen. Seine Empfehlung, eine weitere verkehrsmedizinische 

Neubeurteilung von einer mindestens zwölfmonatigen fachtherapeutisch begleiteten 

Alkohol- und Drogenabstinenz abhängig zu machen, erscheint folgerichtig.

d) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Voraussetzungen für einen 

Sicherungsentzug erfüllt sind. Ebenfalls nicht zu beanstanden sind die vorinstanzlich 

festgelegten Bedingungen für die Aufhebung des Sicherungsentzugs und die 

Wiedererteilung des Führerausweises. Die Verfügung der Vorinstanz vom 17. Mai 2016 

ist zu bestätigen und der Rekurs abzuweisen.

4.- Der Sicherungsentzug soll sicherstellen, dass der Rekurrent zum Schutz der 

Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer vom Strassenverkehr ferngehalten wird. 

Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn der Rekurrent während eines 

Rechtsmittelverfahrens als Motorfahrzeugführer zum Strassenverkehr zugelassen 

würde. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom Gesetz vorgesehene 

aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 51 VRP).

5.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten dem Rekurrenten 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 111 und 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist zu verrechnen.

Bei diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der 

ausseramtlichen Kosten (Art. 98  VRP).

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

3.  Der Rekurrent hat die amtlichen Kosten von Fr. 1‘500.– zu bezahlen, unter 

Verrechnung

     des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

bis

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.10.2016
	Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01). Ein Drogenschnelltest ergab ein positives Ergebnis für Kokain. Die Blutalkoholkonzentration lag bei mindestens 0,48 Gewichtspromille. Beides hatte strafrechtlich keine Folgen. Da der Rekurrent in der Vergangenheit indessen häufiger Kokain konsumierte, als er zugab, nach einer Alkoholentzugstherapie weiterhin regelmässig Alkohol trank und nicht klar ist, ob er eine frühere Cannabisabhängigkeit überwunden hat, sind die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug erfüllt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Oktober 2016, IV-2016/88).

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