# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 402098fe-1765-56df-bd74-cd931b5b9adf
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-10
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 10.01.2018 IV.2017.175 (SVG.2018.24)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2017-175_2018-01-10.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 10.
Januar 2018

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), Ph.
Waegeli, Dr. med. C. Karli

und Gerichtsschreiberin lic. iur. S.
Dreyer

 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]vertreten durch lic. iur. B____,
Advokat,

c/o C____, [...]   

                                                                                             Beschwerdeführerin

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt, Rechtsdienst,

Lange Gasse 7, Postfach,
4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2017.175

Verfügung vom 21. Juli 2017

Invaliditätsbemessung nach der
gemischten Methode; Würdigung von Administrativgutachten

 

Tatsachen

I.       
 

a)        A____ (Beschwerdeführerin), geboren am [...] 1978, arbeitete
als Mutter von drei Kindern (geboren [...], [...] und [...]; vgl. IV-Akte 5, S.
2) seit dem 1. Januar 2013 60 % für die D____ GmbH als Gebäudereinigerin. Ab
dem 10. April 2014 wurde ihr im Rahmen einer weiteren Schwangerschaft eine
100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert (vgl. IV-Akten 3 und 14, S. 3). 

b)        Im Juli 2014 meldete sich die Beschwerdeführerin zum
Bezug von Leistungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung an (vgl. IV-Akte
1). Die IV-Stelle Basel-Stadt traf in der Folge entsprechende Abklärungen.
Insbesondere wurde bei Dr. med. E____, Psychiatrie FMH, der Bericht vom 2.
September 2014 eingeholt (vgl. IV-Akte 16). Am [...] November 2014 wurde die
Beschwerdeführerin erneut Mutter (vgl. IV-Akte 37, S. 4). In der Folge
nahm die IV-Stelle am 4. Mai 2015 eine Haushaltsabklärung vor (vgl. den
Abklärungsbericht vom 6. Mai 2015; IV-Akte 33). Am 29. Mai 2015 erstattete
Dr. E____ einen Verlaufsbericht (vgl. IV-Akte 38). Im weiteren Verlauf nahm die
IV-Stelle das Gutachten von Dr. F____ vom 4. Februar 2016 zu den Akten (vgl.
IV-Akte 43, S. 2 ff.) und erteilte Dr. G____ einen Auftrag zur psychiatrischen
Begutachtung der Versicherten (Gutachten vom 29. Februar 2016; IV-Akte 47). Am
18. März 2016 äusserte sich Dr. E____ zum Gutachten von Dr. G____
(vgl. IV-Akte 51). 

c)         Im weiteren Verlauf erteilte die IV-Stelle der H____
GmbH ([...]) den Auftrag zur polydisziplinären Begutachtung der Versicherten.
Am 8. Februar 2017 wurde das Gutachten, beinhaltend die Fachrichtungen
Allgemeine Medizin, Kardiologie, Neurologie, Neuropsychologie und Psychiatrie/Psychotherapie,
erstattet (vgl. IV-Akte 83, S. 3 ff.). Am 31. März 2017 erging eine ergänzende
Stellungnahme der H____ GmbH (vgl. IV-Akte 89). In der Folge holte die
IV-Stelle beim regionalen ärztlichen Dienst (RAD) die schriftliche Auskunft vom
7. April 2017 ein (vgl. IV-Akte 90). Mit Vorbescheid vom 3. Mai 2017
teilte die IV-Stelle der Beschwerdeführerin mit, man gedenke, einen
Rentenanspruch abzulehnen (vgl. IV-Akte 93). Dazu äusserte sich die Versicherte
am 7. Juni 2017 (vgl. IV-Akte 94). Am 28. Juni 2017 reichte sie eine ergänzende
Stellungnahme ein. Der Eingabe legte sie den Bericht von Dr. E____ vom 13. Juni
2017 bei (vgl. IV-Akte 97). Am 14. Juli 2017 äusserte sich der RAD nochmals
(vgl. IV-Akte 99). Der Abklärungsdienst bezog am 17. Juli 2017 Stellung (vgl.
IV-Akte 100). In der Folge erliess die IV-Stelle am 21. Juli 2017 eine dem
Vorbescheid entsprechende Verfügung (vgl. IV-Akte 102). 

 

II.       

a)        Hiergegen hat die Beschwerdeführerin am 14. September
2017 Beschwerde beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt erhoben. Sie stellt
folgende Anträge: (1.) Es sei zur Feststellung der Arbeitsfähigkeit ein
Gerichtsgutachten in Auftrag zu geben. (2.) Eventualiter sei die Angelegenheit
zur Durchführung weiterer Abklärun-gen an die IV-Stelle zurückzuweisen. (3.) Subeventualiter
sei ihr eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht
ersucht die Beschwerdeführerin um Bewilligung des Kostenerlasses. 

b)  Die IV-Stelle (Beschwerdegegnerin) schliesst mit
Beschwerdeantwort vom 12. Oktober 2017 auf Abweisung der Beschwerde. 

c)         Mit Verfügung der Instruktionsrichterin vom 23. Oktober
2017 werden der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung und
Verbeiständung durch lic. iur. B____, Advokat, c/o C____, bewilligt. 

d)        Die Beschwerdeführerin hält mit Replik vom 22.
November 2017 an ihrer Beschwerde fest.

e)        Mit Schreiben vom 1. Dezember 2017 verzichtet die
Beschwerdegegnerin auf Einreichung einer Duplik.

III.      

Am 10. Januar 2018 findet die Beratung der Sache durch die
Kammer des Sozialversicherungsgerichts statt.

Entscheidungsgründe

1.           
 

1.1.      
Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist
als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende
Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die Organisation
der Gerichte und der Staatsanwaltschaft [Gerichtsorganisationsgesetz], GOG; SG
154.100). Die örtliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts ergibt sich aus
Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die
Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). 

1.2.      
Da auch die übrigen formellen Voraussetzungen
erfüllt sind, ist auf die rechtzeitig erhobene Beschwerde einzutreten. 

2.           
 

2.1.      
Die Beschwerdegegnerin macht im Wesentlichen geltend, gestützt auf
das Gutachten der H____ GmbH vom 8. Februar 2017 resp. die ergänzende Stellungnahme
der H____ GmbH vom 31. März 2017 sei davon auszugehen, dass die Versicherte über
eine Restarbeitsfähigkeit von drei Stunden pro Tag resp. fünfzehn Stunden pro
Woche verfüge und zu 20 % im Haushalt eingeschränkt sei. Bei dieser medizinischen
Ausgangslage lasse sich – in Anwendung der gemischten Methode (mit einem Anteil
Erwerb von 60 % und einem Anteil Haushalt von 40 %) – kein rentenbegründender
IV-Grad ermitteln (vgl. insb. die angefochtene Verfügung vom 21. Juli 2017;
siehe auch die Beschwerdeantwort). 

2.2.      
Die Beschwerdeführerin wendet hiergegen zur Hauptsache ein, auf das
Gutachten der H____ GmbH vom 8. Februar 2017 könne nicht abgestellt werden. Es
werde ihrer gesundheitlichen Situation nicht gerecht. Insbesondere erfülle das
psychiatrische Teilgutachten die Anforderungen an beweiskräftige medizinische
Erhebungen nicht (vgl. insb. S. 5 ff. der Beschwerde; siehe auch S. 2 f. der
Replik). 

2.3.      
Zu prüfen ist daher im Folgenden, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
gestützt auf die vorliegenden Unterlagen einen Rentenanspruch der
Beschwerdeführerin verneint hat. 

3.           
 

3.1.      
Die Beschwerdegegnerin hat im Rahmen der Invaliditätsbemessung die
sogenannte gemischte Methode (vgl. Art. 28a Abs. 3 IVG) zur Anwendung gebracht.
Sie geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne gesundheitliche
Beeinträchtigung zu 60 % erwerbstätig und zu 40 % mit dem Haushalt beschäftigt
wäre (vgl. die Verfügung vom 21. Juli 2017; IV-Akte 102). 

3.2.      
Dem kann gefolgt werden. Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene
Aufteilung zwischen Erwerb und Haushalt stützt sich auf den Abklärungsbericht
Haushalt vom 6. Mai 2015 (IV-Akte 33) und entspricht der Bestätigung der Beschwerdeführerin
(vgl. IV-Akte 34). Im Übrigen kann auf die plausiblen Ausführungen des
Abklärungsdienstes vom 17. Juli 2017 (IV-Akte 100) verwiesen werden. 

4.           
 

4.1.      
Die Beschwerdegegnerin erachtet in medizinischer Hinsicht das Gutachten
der H____ GmbH vom 8. Februar 2017 (IV-Akte 83, S. 3 ff.) resp. die ergänzende
Stellungnahme der H____ GmbH vom 31. März 2017 (IV-Akte 89) für massgebend
(vgl. insb. die angefochtene Verfügung; siehe auch die Beschwerdeantwort). 

4.2.      
4.2.1.  Im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es Aufgabe der
ärztlichen Fachperson, den Gesundheitszustand der versicherten Person zu
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher
Tätigkeiten diese arbeitsunfähig ist. Des Weiteren sind die ärztlichen
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche
Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 132
V 93, 99 f. E. 4). 

4.2.2.  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist
entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf
allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt,
in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung
der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind
(BGE 134 V 231, 232 E. 3a mit Hinweis auf BGE 125 V 352). Gutachten
externer Spezialärzte, welche von Versicherungsträgern im Verfahren nach Art.
44 ATSG eingeholt wurden und den Anforderungen der Rechtsprechung entsprechen,
darf das Gericht vollen Beweiswert zuerkennen, solange nicht konkrete Indizien
gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 135 V 465, 470 E.
4.4; BGE 125 V 352, 353 E. 3b/bb). 

4.3.      
4.3.1.  Im Gutachten der H____ GmbH vom 8. Februar 2017 (IV-Akte 83,
S. 3 ff.) wurden folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
festgehalten: (1.) posttraumatische Belastungsstörung (F43.1) bei (a.) Status
nach Broken home, (b.) Status nach sonstigen negativen Kindheitserlebnissen
(Z61.8), (c.) Status nach rezidivierender erlebter sexueller Gewalt, (d.) DD: komplexe
Traumafolgestörung sehr wahrscheinlich, (e.) DD: kombinierte
Persönlichkeitsstörung mit unreifen, narzisstischen emotional instabilen
Anteilen (F61.0), (2.) hypertensive Herzkrankheit ohne Herzinsuffizienz, mit
Angabe einer hypertensiven Krise (ICD-10 l11.91); (3.) essentielle arterielle
Hypertonie (ICD-10 I10.9) und (4.) minimale bis leichte neuropsychologische
Funktionsschwäche (vgl. S. 82 des Gutachtens). 

4.3.2.  Des Weiteren wurde im Gutachten der H____ GmbH
klargestellt, es bestünden Wechselwirkungen zwischen den
Persönlichkeitsfaktoren, den akzentuierten Persönlichkeitszügen und/oder der Persönlichkeitsstörung
und der Traumafolgestörung sowie des depressiv anmutenden Rückzuges (vgl. S. 83
des Gutachtens).

4.3.3.  In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit wurde im Gutachten
festgehalten, aus neurologischer Sicht lasse sich keine fortdauernde
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen (vgl. S. 84 des Gutachtens). Aus
psychiatrischer Sicht sei die Explorandin in der bisherigen Tätigkeit im
Reinigungsdienst weiterhin vier Stunden täglich ohne Verminderung des
Rendements arbeitsfähig. Am besten wäre es, wenn die Explorandin die
Arbeitszeiten selbst einteilen könnte. Möglicherweise könnten im Geschäft des
Vaters und des Bruders entsprechende Absprachen getroffen werden. Auch in einer
angepassten Tätigkeit wäre die Versicherte vier Stunden täglich arbeitsfähig
(vgl. S. 84 des Gutachtens). Aus kardiologischer Sicht könne der Explorandin seit
November 2014 die zuletzt durchgeführte Arbeit als Reinigungsangestellte zugemutet
werden mit Einhalten von Pausen von zwei Stunden in der Mittagszeit. Auf
Schichtarbeiten, Nachtarbeiten und unregelmässige Arbeitszeiten sollte jedoch
verzichtet werden. Weitere qualitative Einschränkungen bestünden nicht (vgl. S.
85 des Gutachtens). Aus neuropsychologischer Sicht sei der Explorandin die
zuletzt ausgeübte Tätigkeit zumutbar mit geringfügigen Einschränkungen (Vermeidung
von Arbeiten unter verstärktem Zeitdruck, Möglichkeit von Pausen). Alternative
Tätigkeiten könnten keine vorgeschlagen werden (vgl. S. 86 des Gutachtens). Abschliessend
wurde in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit klargestellt, gesamtmedizinisch betrachtet
bestünden somit diverse qualitative Einschränkungen. In einer entsprechend adaptierten
Tätigkeit sei die Explorandin weiterhin vier Stunden täglich ohne Verminderung
des Rendements arbeitsfähig. Dies gelte auch für die angestammte Arbeit im
Reinigungsdienst. Auf Schichtarbeiten, Nachtarbeiten und unregelmässige Arbeitszeiten
sollte verzichtet werden. Die Einschränkung im Haushalt sei mit 20 % gesamtmedizinisch
begründbar. Die Explorandin könne die Arbeitszeiten im Haushalt entsprechend
ihrer Befindlichkeit und den Kräften frei einteilen (vgl. S. 86 des Gutachtens).

4.3.4.  In der ergänzenden Stellungnahme der H____ GmbH vom 31.
März 2017 (IV-Akte 89) wurde schliesslich präzisierend dargetan, neben dem
Haushalt sei der Explorandin eine Restarbeitsfähigkeit von drei Stunden täglich
ohne Verminderung des Rendements zu bescheinigen. 

4.3.5.  Der RAD legte mit Stellungnahme vom 7. April 2017 (IV-Akte
90) zusammenfassend dar, die Versicherte verfüge somit über eine
Restarbeitsfähigkeit von drei Stunden täglich, wenn gewisse Vorgaben beachtet
würden. Es sollte eine Pause von zwei Stunden in der Mittagszeit eingehalten
werden. Auf Schichtarbeiten, Nachtarbeiten und unregelmässige Arbeitszeiten und
Arbeiten unter vermehrtem Zeitdruck sollte verzichtet werden. Weitere
qualitative Einschränkungen bestünden nicht. Diese Einschätzung gelte ab
Beendigung der letzten Schwangerschaft. Ab April 2014 bis November 2014 gelte
noch die kardiologisch begründete 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Des Weiteren gab
der RAD-Arzt an, es liegt eine ausreichend schwere psychiatrische Morbidität
vor, die eine Ressourcenaktivierung teilweise verhindere und somit die
psychiatrisch begründete Einschränkung der Arbeitsfähigkeit rechtfertige.

4.4.      
4.4.1.  Dieser medizinischen Beurteilung kann im Ergebnis gefolgt
werden. Das Gutachten der H____ GmbH vom 8. Februar 2017 resp. die ergänzende
Stellungnahme der H____ GmbH erfüllen in den relevanten Punkten die
Anforderungen an beweiskräftige medizinische Erhebungen (vgl. Erwägung 4.2.2.
hiervor). Insbesondere haben sich die Gutachter mit den massgebenden Vorakten
auseinandergesetzt und die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in
nachvollziehbarer Art und Weise begründet. Dies gilt im Speziellen auch für das
psychiatrische Teilgutachten von Dr. I____, das eine ausführliche und
schlüssige Auseinandersetzung mit der abweichenden Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit durch Dr. E____ beinhaltet (vgl. S. 45 ff., insb. S. 47 ff.
des Gutachtens der H____ GmbH; siehe auch die nachstehenden Überlegungen). 

4.4.2.  Die Beschwerdeführerin macht geltend, die im Gutachten
der H____ GmbH angeführte Diagnose der posttraumatischen Belastungsstörung sei
nicht plausibel (vgl. S. 6 der Beschwerde). Angesichts der Tatsache, dass die
traumatischen Ereignisse bereits Jahre zurückliegen, erscheint die angegebene Diagnose
einer PTBS tatsächlich als fraglich. Allerdings gilt es zu bemerken, dass Dr. I____,
der das psychiatrische Teilgutachten erstellt hat, im Gutachten nicht nur die
Diagnose PTBS erwähnte, sondern geltend machte, es sei eine Traumafolgestörung
anzunehmen, die es gemäss ICD-10 noch nicht gebe (vgl. S. 56 des Gutachtens der
H____ GmbH). Gleichzeitig hat Dr. I____ eingeräumt, er gehe mit Dr. E____
einig, dass eine Traumafolgestörung vorliege (vgl. S. 53 des Gutachtens der H____
GmbH). Überdies wurde in der Gesamtbeurteilung dargetan, es bestünden
Wechselwirkungen zwischen den "Persönlichkeitsfaktoren, den akzentuierten
Persönlichkeitszügen und/oder der Persönlichkeitsstörung und der
Traumafolgestörung sowie des depressiv anmutenden Rückzuges" (vgl. explizit
S. 83 des Gutachtens). Damit steht im Ergebnis auch für Dr. I____ nicht eine eigentliche
posttraumatische Belastungsstörung zur Diskussion. Vielmehr hat der Gutachter
sich dieser Terminologie bedient, da die ICD-10 die Diagnose der
Traumafolgestörung (noch) nicht kennt. 

4.4.3.  Im Übrigen gilt es zu beachten, dass es im Rahmen der
Invaliditätsbemessung – jedenfalls im psychiatrischen Kontext – grundsätzlich
nicht auf die Diagnose ankommt, sondern einzig darauf, welche Auswirkungen eine
Erkrankung auf die Arbeitsfähigkeit hat. Massgebend ist in erster Linie der psychopathologische
Befund und der Schweregrad der Symptomatik (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts
9C_634/2015 vom 15. März 2016 E. 6.1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 136 V 279,
281 E. 3.2.1). Diesbezüglich hat Dr. I____ ausgeführt, er gehe zwar mit Dr. E____
einig, dass eine Traumafolgestörung vorliege. Die Funktionseinbussen der Explorandin
würden aber nicht ausreichen, um eine volle Arbeitsunfähigkeit in jeder Tätigkeit
auszumachen (vgl. S. 53 des Gutachtens). Diese Einschätzung hat er umfassend
und schlüssig begründet. Eine vollständige Arbeitsunfähigkeit lässt sich vorliegend
nicht begründen. 

4.4.4.  Überdies beanstandet die Beschwerdeführerin die
(geringe) Dauer der psychiatrischen Exploration (vgl. S. 6 der Beschwerde sowie
S. 1 der Replik). Dem ist zu entgegnen, dass für den Aussagegehalt eines
medizinischen Gutachtens nicht in erster Linie die Untersuchungsdauer
massgebend ist, sondern vielmehr, ob das Gutachten inhaltlich vollständig und
im Ergebnis schlüssig ist. Wichtigste Grundlage gutachterlicher
Schlussfolgerungen bildet die klinische Untersuchung mit Anamneseerhebung,
Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts
9C_777/2015 vom 12. Mai 2016 E. 4.2.2). Anhaltspunkte dafür, dass Dr.I____ die
entsprechenden Vorgaben nicht bzw. nur ungenügend beachtet hat, sind nicht erkennbar.

4.5.      
Damit kann zusammenfassend festgehalten werden, dass die Beschwerdegegnerin
zu Recht davon ausgeht, dass die Beschwerdeführerin in einer angepassten
Tätigkeit noch über eine Restarbeitsfähigkeit von drei Stunden pro Tag resp.
fünfzehn Stunden pro Woche verfügt (vgl. die Verfügung vom 21. Juli 2017;
IV-Akte 102). 

4.6.      
Des Weiteren erscheint auch die von der Beschwerdegegnerin – in
Übereinstimmung mit dem Gutachten der H____ GmbH (vgl. S. 86 des Gutachtens)
resp. dem Abklärungsbericht Haushalt vom 6. Mai 2015 (IV-Akte 33) – angenommene
20%ige Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin im Haushalt (vgl. IV-Akte 102) als
rechtens. Somit ist im Bereich Haushalt von einem IV-Grad von 8 % (20 x 0.40)
auszugehen.

5.           
 

5.1.      
Im erwerblichen Bereich hat die Beschwerdegegnerin ein
Valideneinkommen von Fr. 31'980.-- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 19'447.--
verglichen und so eine Einschränkung von 39.19 % resp. einen IV-Grad von 23.51
% (39.19 x 0.60) ermittelt (vgl. die angefochtene Verfügung; IV-Akte 102). 

5.2.      
Das Valideneinkommen von Fr. 31'980.-- (13 x Fr. 2'460.--) wurde von
der Beschwerdegegnerin gestützt auf die Angaben der D____ GmbH (vgl. IV-Akte 15)
ermittelt und wird von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht beanstandet. 

5.3.      
5.3.1.  Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Beschwerdegegnerin
gehe von einem zu hohen Invalideneinkommen aus. Die gutachterlich bescheinigte
Restarbeitsfähigkeit sei nicht mehr verwertbar (vgl. S. 7 der Beschwerde). Dem
kann jedoch nicht gefolgt werden. 

5.3.2.  Das trotz der
gesundheitlichen Beeinträchtigung zumutbarerweise erzielbare Einkommen ist bezogen
auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu ermitteln, wobei an die
Konkretisierung von Arbeitsgelegenheiten und Verdienstaussichten keine
übermässigen Anforderungen zu stellen sind (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts
8C_338/2015 vom 26. Oktober 2015 E. 2.). Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch
sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei denen
Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen
können. Von einer Arbeitsgelegenheit kann einzig dann nicht mehr gesprochen
werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur noch in so eingeschränkter Form
möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder
sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen
Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von
vornherein als ausgeschlossen erscheint (vgl. u.a. Urteil des Bundesgerichts 9C_253/2017
vom 6. Juli 2017 E. 2.2.1.). Davon kann im vorliegenden Fall nicht
ausgegangen werden.  

5.3.3.  Fraglich ist jedoch, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht
keinen Abzug vom Tabellenlohn vorgenommen hat (vgl. die angefochtene Verfügung;
IV-Akte 102). Rechtsprechungsgemäss ist der Tabellenwert bei Vorliegen gewisser
Umstände (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie
und Beschäftigungsgrad) zu kürzen (BGE 134 V 322, 327 f. E. 5.2). Im vorliegenden
Fall gilt es in medizinsicher Hinsicht zu beachten, dass die Beschwerdeführerin
aus kardiologischen Gründen Pausen von zwei Stunden in der Mittagszeit einhalten
sollte (vgl. dazu Erwägung 4.3.3. hiervor). Bei dieser Ausgangslage erscheint
eine Reduktion des Tabellenlohnes um 10 % angezeigt. Allerdings ändert sich
gleichwohl am Ergebnis nichts (vgl. die nachstehenden Überlegungen). 

5.3.4.  Bei einer Reduktion des Tabellenlohnes um 10 % ergibt
sich ein Invalideneinkommen von Fr. 17'502.30 (Fr. 19'447.-- x 0.9). Verglichen
mit dem Valideneinkommen von Fr. 31'980.-- ergibt sich somit im erwerblichen
Bereich eine Einschränkung von 45.27 % resp. ein IV-Grad von 27.16 % (0.60 x
45.27). Bei einem IV-Grad im Haushalt von 8 % (vgl. dazu sub Erwägung 4.2. hiervor)
resultiert folglich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 35 %. 

5.4.      
Gestützt auf Art. 28 Abs. 2 IVG hat die Beschwerdegegnerin folglich zu
Recht – unter Berücksichtigung der im Zeitpunkt des Verfügungserlasses geltenden
Rechtslage – einen Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint. Es bleibt
der Beschwerdeführerin jedoch unbenommen, sich nach Inkrafttreten der neuen Bestimmung
des Art. 27bis Abs. 2-4 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über
die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) per 1. Januar 2018 bei der
Invalidenversicherung neu anzumelden. Nach Abs. 2 der dazugehörenden Übergangsbestimmungen
wird, wenn eine Rente vor dem Inkrafttreten der Änderung wegen eines zu geringen
Invaliditätsgrades einer teilerwerbstätigen versicherten Person, die sich
zusätzlich im Aufgabenbereich (Art. 7 Abs. 2 IVG) betätigte, verweigert wurde,
eine neue Anmeldung geprüft, wenn die Berechnung des Invaliditätsgrades nach
Art. 27bis Abs. 2-4 IVV voraussichtlich zu einem Rentenanspruch
führt (vgl. u.a. das Urteil des Bundesgerichts 9C_553/2017 vom 18. Dezember
2017 E. 6.4.). 

 

6.           
 

6.1.      
Aufgrund der vorstehenden Erwägungen ergibt sich somit, dass die Beschwerde
abzuweisen und die Verfügung vom 21. Juli 2017 (IV-Akte 102) zu bestätigen
ist.

6.2.      
Entsprechend dem Verfahrensausgang trägt die Beschwerdeführerin die
aus einer Gebühr von Fr. 800.-- bestehenden ordentlichen Kosten
(Art. 69 Abs. 1bis IVG). Zufolge Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung gehen sie zu Lasten des Staates.

6.3.      
Die ausserordentlichen Kosten sind wettzuschlagen (Art. 61
lit. g ATSG). Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung ist
der Rechtsvertretung der Beschwerdeführerin ein angemessenes Honorar aus der
Gerichtskasse zuzusprechen (Art. 61 lit. f. ATSG). Das
Sozialversicherungsgericht spricht im Sinne einer Faustregel in
durchschnittlichen IV-Fällen bei doppeltem Schriftenwechsel ein Kostenerlasshonorar
von pauschal Fr. 2'200.-- (inkl. Auslagen) nebst Mehrwertsteuer zu,
wenn die Verbeiständung durch eine qualifizierte Vertretung (namentlich C____)
erfolgt. Im vorliegenden Fall ist in Bezug auf die sich stellenden
Sachverhalts- und Rechtsfragen von einem durchschnittlichen Fall auszugehen,
weshalb ein Honorar von Fr. 2'200.-- (inkl. Auslagen) nebst
Fr. 176.-- Mehrwertsteuer angemessen ist.

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        Die Beschwerde wird abgewiesen.

            Die Beschwerdeführerin trägt die ordentlichen
Kosten, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.--. Zufolge Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung gehen diese zu Lasten des Staates.

            Die ausserordentlichen Kosten werden
wettgeschlagen. Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung ist lic.
iur. B____, Advokat, ein Honorar von Fr. 2'200.-- (inkl. Auslagen)
nebst Fr. 176.-- Mehrwertsteuer aus der Gerichtskasse auszurichten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführerin

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: