# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 286b5cd5-4fe9-522c-8c39-0337ff90a980
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.10.2010 E-5813/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5813-2010_2010-10-20.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5813/2010/ame
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Walter Stöckli, 
mit Zustimmung von Richter Markus König;
Gerichtsschreiber Thomas Hardegger.

A._______, Demokratische Republik Kongo,
B._______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM 
vom 19. Juli 2010 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge den Heimatstaat 
am 9. Dezember 2009 per Bus verliess, sich anschliessend in Uganda 
aufhielt, die Reise am 24. Mai 2010 auf dem Luftweg via Belgien nach 
Italien fortsetzte und am 25. Mai 2010 in einem Auto in die Schweiz 
einreiste, wo er gleichentags um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich von zwei Kurzbefragungen im Empfangs- und Ver-
fahrenszentrum (EVZ) Chiasso vom 8. Juni 2010 sowie der weiteren 
Anhörung zu den Asylgründen vom 6. Juli 2010 zur Begründung des 
Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, in C._______ in einer 
Gruppe mitgemacht zu haben, die jeweils gegen Musikergruppen, die 
die aktuelle Regierung unterstützt  und zu unsittlichem Verhalten auf-
gerufen hätten, vorgegangen sei,

dass  er  beispielsweise  mitgeholfen  habe,  deren  Konzerte  zu  stören 
und deren Anlagen zu beschädigen,

dass er  durch seine Aktivitäten den Unmut der  Fans dieser Musiker 
auf sich gezogen habe, es deswegen im Jahr 2006 zu Zusammenstös-
sen  zwischen  seiner  Gruppe  und  der  radikalen  Fangruppe 
"D._______" gekommen und er dabei verletzt worden sei,

dass er damals nach Frankreich ausgereist  sei  und dort  ein Asylge-
such gestellt habe und er nach dem negativen Asylentscheid im Jahr 
2008 in die Heimat abgeschoben worden sei,

dass  er  im  Jahr  2009  von  Mitgliedern  der  D._______  mit  dem Tod 
bedroht worden sei,

dass er sich – dem Rat seines Vaters folgend – in den Osten Kongos 
begeben  habe,  wo  er  am  24.  November  2009  in  F._______  in  der 
Provinz Kivu eingetroffen sei,

dass er dort mit einem Bekannten ein (...)geschäft habe führen wollen,

dass er sich – dem Rat eines Freundes des Bekannten folgend – an 
einer  Protestkundgebung  gegen  das  kongolesische  Militär  beteiligt 
habe, das kurz zuvor Zivilpersonen misshandelt habe,

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dass ihn das Militär  in der Folge zu Hause mit  dem Bekannten und 
dessen Frau festgenommen habe,

dass  er  in  einen  Wald  geführt  worden  sei,  wo  er  vergewaltigt  und 
bewusstlos geschlagen worden sei,

dass er in einem Zivilspital das Bewusstsein wieder erlangt habe und 
anschliessend nach Uganda ausgereist sei, wo er sich monatelang in 
einem Flüchtlingslager aufgehalten habe,

dass  der  Beschwerdeführer  einen  Ausweis  und  ein  Bestätigungs-
schreiben der Leitung des Lagers in G._______, Uganda, einreichte,

dass das BFM mit gleichentags eröffneter Verfügung vom 19. Juli 2010 
feststellte,  der  Beschwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft 
nicht, sein Asylgesuch vom 25. Mai 2010 ablehnte, seine Wegweisung 
aus der Schweiz verfügte und den Vollzug anordnete,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. August 2010 gegen 
diese  Verfügung  beim  Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde  erhob 
mit den Anträgen, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben, die 
Flüchtlingseigenschaft  anzuerkennen  und  Asyl  zu  gewähren,  even-
tualiter sei die vorläufige Aufnahme wegen Unzulässigkeit oder Unzu-
mutbarkeit des Wegweisungsvollzugs anzuordnen,

dass er um Bestätigung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde 
und die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte,

dass  der  Instruktionsrichter  mit  Zwischenverfügung  vom  26.  August 
2010  feststellte,  dass  der  Beschwerde  die  aufschiebende  Wirkung 
nicht entzogen worden ist und der Beschwerdeführer den Ausgang des 
Beschwerdeverfahrens in der Schweiz abwarten kann, das Gesuch um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  abwies  und  den  Be-
schwerdeführer zu Leistung eines Kostenvorschuss von Fr. 600.– auf-
forderte,  weil  er  die  Beschwerdebegehren  als  aussichtslos  erachte, 
und die Zahlungsfrist auf den 13. September 2010 festsetzte,

dass der Kostenvorschuss am 8. September 2010 und damit innert an-
gesetzter Frist geleistet wurde,

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und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht  auf  dem Gebiet  des  Asyls  end-
gültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM 
entscheidet (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 
142.31]  i.V.m. Art. 31-33 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Ju-
ni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des Bundesgerichts-
gesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

dass sich das Verfahren nach dem des Bundesgesetzes vom 20. De-
zember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR  172.021), 
dem VGG und  dem BGG  richtet,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes 
bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG), 

dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzutre-
ten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG 
und Art. 50 Abs. 1 und 52 Abs. 1 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art.  111 
Bst. e AsylG), es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründet wird, und dass auf einen Schriftenwechsel verzichtet wurde 
(Art. 111a AsylG),

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art.  2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 

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Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art.  3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich 
sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälsch-
te oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass das BFM zur Begründung seiner ablehnenden Verfügung anführ-
te, wesentliche Vorbringen des Beschwerdeführers seien widersprüch-
lich ausgefallen, Erhebliches würde der allgemeinen Erfahrung und der 
Logik des Handelns widersprechen und die eingereichten Beweismittel 
seien untauglich zum Beweis des Bestehens einer Verfolgung, 

dass  der  Beschwerdeführer  zudem  nicht  imstande  sei,  die  Beweg-
gründe aufzuzeigen, weshalb er in seinem grossen Heimatland ausge-
rechnet in die Region Kivu ausgewichen sei, wo es mit der allgemei-
nen Sicherheitslage nicht zum Besten stehe,

dass der Beschwerdeführers die gesetzlichen Anforderungen an das 
Glaubhaftmachen nicht erfülle, so dass die flüchtlingsrechtliche Rele-
vanz seiner Angaben dahingestellt  bleiben könne, weshalb  das Asyl-
gesuch abzulehnen sei,

dass der Beschwerdeführer demgegenüber in der Eingabe vom 16. Au-
gust 2010 geltend machte, er habe in den drei Anhörungen seine Grün-
de glaubhaft und nachvollziehbar dargelegt,

dass er Behelligungen im Sinne von Art. 3  der Konvention vom 4. No-
vember  1950  zum Schutze  der  Menschenrechte  und  Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) erlitten habe, die ihn in physischer, psychischer und 
psychologischer  Hinsicht  schwer erschüttert  hätten,  weshalb eine ge-
wisse  Unschärfe  in  den  Angaben  erlaubt  sein  müsse  und  damit  die 

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Beurteilung des BFM, die sich bedauerlicherweise auf  einige Unstim-
migkeiten in den Asylangaben konzentrierte, zu relativieren sei, 

dass er unterschiedliche Formen von effektiven Gefahrensituationen in 
C._______  und  im  (...)Kivu  erlebt  habe,  die  nicht  zu  verharmlosen 
seien, und er bei einer allfälligen Rückkehr ins Heimatland einer reellen 
Gefahr, auch einer solchen gesundheitlicher Art, ausgesetzt wäre, 

dass das Bundesverwaltungsgericht zur Auffassung gelangt, der  dem 
angefochtenen Entscheid der Vorinstanz zu Grunde liegende Sachver-
halt  sei  korrekt  festgehalten und die darauf  gestützten ausführlichen 
Erwägungen der Vorinstanz seien überzeugend,

dass die Angaben des Beschwerdeführers erheblich ungereimt und wi-
dersprüchlich  (zeitliche  Verhältnisse,  Handlungsmotive,  Nachteile  im 
Flüchtlingslager, Fahndungsaktion der Behörde, Gefährdungssituation 
in Kivu und C._______, Vorfall im Wald) sowie lebensfremd (Situation 
unmittelbar vor der eigentlichen Flucht) ausgefallen sind,

dass  die  protokollierten  Aussagen  des  Beschwerdeführers  nicht  nur 
einen unstimmigen und unsubstanziierten Eindruck erwecken, sondern 
auch weitgehend von einem auffälligen Mangel an so genannten Real -
kennzeichen geprägt sind,

dass  damit  kein  glaubhafter  Hinweis  zur  Annahme besteht,  wonach 
ihm in seinem Heimatland eine unmenschliche Behandlung droht, 

dass nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts die Ausführun-
gen in der Beschwerde und die Inhalte der eingereichten Beweismittel  
nicht  geeignet  sind,  die zahlreichen von der Vorinstanz aufgelisteten 
Unglaubhaftigkeitsargumente zu entkräften,

dass zur Vermeidung von Wiederholungen in Bezug auf die Ungereimt-
heiten  und  die  Beurteilung  der  Beweismittel  auf  die  überzeugenden 
Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden kann 
(Art. 109 Abs. 3 BGG i.V.m. Art. 6 AsylG und Art. 4 VwVG),

dass  es  dem Beschwerdeführer  somit  nicht  gelingt,  die  Flüchtlings-
eigenschaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, wes-
halb das BFM das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 

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hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol -
chen besteht, weshalb die verfügte Wegweisung im Einklang mit den 
gesetzlichen Bestimmungen steht  und demnach vom BFM zu Recht 
angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass  bezüglich  der  Geltendmachung  von  Wegweisungshindernissen 
gemäss ständiger Praxis  des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche 
Beweisstandard wie bei der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie 
sind zu beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls 
wenigstens glaubhaft zu machen,

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli -
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), und keine Person in irgendeiner 
Form zur  Ausreise  in  ein  Land  gezwungen werden  darf,  in  dem ihr 
Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Ausreise in ein 
solches  Land  gezwungen  zu  werden  (Art. 5  Abs. 1  AsylG;  Art. 33 
Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 
Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und  keine  konkreten  Anhaltspunkte  für  eine  menschenrechtswidrige 
Behandlung ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 

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Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass in vielen Regionen seines Heimatlandes eine Situation besteht, 
die weder von kriegerischen Handlungen noch allgemeiner Gewalt ge-
kennzeichnet ist, und der Beschwerdeführer seine sinngemässen Hin-
weise  auf  allfällige  Beeinträchtigungen  seiner  Gesundheit  (vgl.  Be-
schwerde S. 2) nicht konkretisierte oder durch ein medizinisches Attest 
belegte, weshalb davon auszugehen ist, er sei für eine Rückkehr ins 
Heimatland in einer genügenden gesundheitlichen Verfassung,

dass sich  der  Beschwerdeführer  mit  seinen  beruflichen  Erfahrungen 
als  (...)  und  (...)  und  seinem  intakten  familiären  Beziehungsnetz  in 
C._______  leicht  wieder  zurechtfinden  und  eine  wirtschaftliche 
Existenz aufbauen kann,

dass somit weder die allgemeine Lage im Heimatsstaat des Beschwer-
deführers noch individuelle Gründe auf eine glaubhafte konkrete Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung zumutbar ist,

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-
matstaat  möglich ist,  da keine Vollzugshindernisse bestehen (Art.  83 
Abs. 2 AuG), und es dem Beschwerdeführer obliegt, bei der Beschaf-
fung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt  
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist, 

dass bei diesem Verfahrensausgang die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen  vor  dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2]) 
dem Beschwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  VwVG)  und  mit 
dem am 8. September 2010 geleisteten Kostenvorschuss in derselben 
Höhe zu verrechnen sind. 

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.– werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss in derselben Höhe 
verrechnet. 

3.
Dieses  Urteil  geht  an  den  Beschwerdeführer,  das  BFM und  die  zu-
ständige kantonale Behörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Walter Stöckli Thomas Hardegger

Versand: 

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