# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2001cdf1-2211-5837-bb29-d9e714ac3b3c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-23
**Language:** de
**Title:** Versicherte als voll erwerbstätig zu qualifizieren, keine Anwendung der gemischten Methode, resultierende halbe Rente; Gutheissung
**Docket/Reference:** IV.2014.00135
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00135.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00135
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
23. April 2015
in Sachen
Stadt
X.___
Sozialabteilung
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Holger Hügel
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
weitere Verfahrensbeteiligte:
Y.___
Beigeladene
Sachverhalt:
1.
1.1
Y.___
, geboren 1961,
Mutter von zwei 1980 geborenen Söhnen,
meldete sich unter Hinweis auf einen am 2
8.
Mai 1990 erlittenen Unfall am
3.
Januar 1991 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (berufliche Mass
nahmen) an (
Urk.
7/6
Ziff.
3.1,
6.1, 6.3 und 6.8). Diese sprach ihr am 1
6.
Juli
1991 eine Umschulung
zur Masseurin
(
Urk.
7/22) sowie mit Verfügung vom
7.
April 1993
eine halbe Rente
zu
, dies bei einem Invaliditätsgrad von 46
%
und mit Wirkung ab
Mai 1991
(
Urk.
7/5
2
).
Mit Verfügung vom 1
8.
April 1995
wurde
der Versicherten
wiederum eine halbe
Rente
, nunmehr bei einem Invaliditätsgrad von 61
%
und mit Wirkung ab Novem
ber 1994 (
Urk.
7/74)
zugesprochen
, ebenso mit Verfügung vom 1
2.
Novem
ber 1999 (
Urk.
7/97) und vom
1
3.
Juni 2003 (
Urk.
7/130).
Am
1.
März 2005 wurde der Versicherten mitgeteilt, sie habe bei einem
Inva
li
di
tätsgrad
von 51
%
weiterhin Anspruch auf eine halbe Rente (
Urk.
7/138).
1.2
Mit Verfügung vom 2
2.
September 2010 stellte die
Sozialversicherungsanstalt des
Kantons Zürich, IV-Stelle,
nach einer im Februar 2010 erfolgten
Haus
haltab
klärung
(
Urk.
7/
155
)
die bisher ausgerichtete Rente bei einem
Invalidi
tätsgrad
von nunmehr 21
%
ein (
Urk.
7/170).
Von Januar 2011 (
Urk.
7/177) bis Januar 2012 (
Urk.
7/181) gewährte sie der Versicherten Unterstützung bei der
Stellen
suche
.
1.3
Nach erneuter Anmeldung vom 2
7.
Mai 2013 (
Urk.
7/198) stellte die IV-Stelle mi
t Vorbescheid vom 1
8.
Juli 2013 in Aussicht, einen Rentenanspruch zu ver
neinen
(
Urk.
7/210). Nach dagegen erhobenen Einwänden (
Urk.
7/215) erfolgte eine
Haus
haltabklärung
, über welche am 2
1.
November 20
13 berichtet wurde (
Urk.
7/222)
.
Mit Verfügung vom 2
0.
Dezember 2013 verneinte die IV-Stelle einen Rentenanspruch (
Urk.
7/224 =
Urk.
2).
2.
Gegen die Verfügung vom 2
0.
Dezember 2013 (
Urk.
2) erhob die Stadt
X.___
, Sozialabteilung, am
3.
Februar 2014 Beschwerde und beantragte, die Verfügung sei aufzuheben und es sei der Versicherten eine
Dreiviertelsrente
zuzusprechen (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
I.1-2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
1.
März 2014 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde, wozu am
2.
Mai 2014 noch einmal Stellung ge
nommen wurde (
Urk.
10).
Die zum Prozess beigeladene Versicherte liess sich nicht vernehmen (vgl. Urk.13-14), was den Verfahrensbeteiligten am
4.
August 2014 mitgeteilt wurde (
Urk.
15).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
g
emeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Ge
sundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung ver
bleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Er
werbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die In
va
lidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
ben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit  und der Anteil der Tätigkeit im Aufga
ben
bereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der
Inva
liditätsbemessung
).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Er
werbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter ande
rem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Per
son ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht
auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die Inva
lidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgaben
be
reich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die
Gesamtin
va
lidität
aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teilinvaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.3
Ob eine versicherte Person als ganztäg
ig oder zeitweilig erwerbstätig
einzustu
fen
ist, ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränder
ten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde.
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme ei
ner im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im
Sozialversi
cherungsrecht
übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfor
derlich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hin
weisen).
Bei der Bestimmung der im konkreten Fall anwendbaren
Invaliditätsbe
messungs
methode
und damit der Beantwortung der entscheidenden Statusfrage handelt es sich um eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische
Wil
lensent
scheidungen
der versicherten Person berücksichtigen muss.
Dies gilt auch für
die Frage, in welchem
Ausmass
die versicherte Person ohne gesund
heitliche Beein
trächtigung erwerbstätig wäre. Diese inneren Tatsachen sind in
dessen einer
direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in aller Re
gel aus
äusse
ren
Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer
Geschehens
abläufe
ist eine Tatfrage, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn
darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfah
rung mitberück
sichtigt werden. Rechtsfragen sind hingegen Folgerungen, die
ausschliesslich
- losgelöst vom konkreten Sachverhalt - auf die allgemeine Le
benserfahrung gestützt werden oder die Frage, ob aus festgestellten Indizien mit Recht auf bestim
mte Rechtsfolgen geschlossen worden ist (
vgl.
Urteil
e
des Bun
desgerichts
9C_287/2013 vom
8.
November 2013 E.
3.5
und
8C_511/2013 vom 3
0.
Dezem
ber
2013
,
je
mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die
Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG).
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen).
G
leiches gilt
im Falle einer erneuten Anmeldung
, wenn
eine früher zugespro
che
ne Rente aufgehoben worden war.
1.5
Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG (vorstehend E.
1.4) geht jedoch der Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf
eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller rich
terlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos un
richtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E.
2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG).
Das Gericht kann eine zu Unrecht ergangene Revisionsverfügung gegebenen
falls
mit der substituierten Begründung schützen, dass die ursprüngliche
Ren
ten
ver
fügung
zweifellos unrichtig und die Berichti
gung von erheblicher Bedeu
tung ist (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 272 E. 5b/
bb
; Urteile
des Bundesgerichts
9C_121/2014,
vom
3.
September 2014, E. 3.2.2, 9C_762/2013
vom 2
4.
Juni 2014 E. 4.2 und
9C_562/2008 vom 3. November 2008 E. 2.2, je m
it Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon
aus, dass die Versicherte ohne Gesundheitsschaden zu 50
%
erwerbtätig wäre (S.
2 oben)
,
sowie dass die Einschränkung im Erwerbsbereich 30
%
und im
Hau
s
haltbereich
20
%
betrage (S.
2 Mitte).
Sie begründete dies damit, dass die Versi
cherte vor dem (1990 erlittenen) Unfall lediglich zu 50
%
erwerbstätig gewesen sei und sich nie um eine Vollzeitstelle beworben habe (S. 3 oben).
2.2
Die Beschwerdeführerin machte demgegenüber geltend (
Urk.
1),
aus näher dar
gelegten Gründen (S. 6 ff.
Ziff.
23 ff.) sei von einer vollen Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall auszugehen (S. 9
Ziff.
38).
2.3
Strittig ist mithin, in welchem Umfang die Versicherte im Gesundheitsfall er
werbstätig wäre.
Unstrittig ist, dass eine Restarbeitsfähigkeit von 50
%
in angepasster Tätigkeit, entsprechend einem Invalideneinkommen von
Fr.
23‘318.--, anzunehmen ist (
Urk.
2 S. 2 oben).
3.
3.1
B
ei der erstmaligen
Rentenzusprache
im Jahr 1993
wurde von
eine
r
volle
n
Er
werbstätigkeit
der Versicherten ausgegangen
(
vgl.
Urk.
7/50,
Urk.
7/52),
ebenso
bei der Revision im Jahr 1995 (
vgl.
Urk.
7/72
) und den Revisionen von 1998
(vgl.
Urk.
7/90)
und
- unverändert - auch 199
9.
Laut der Aktennotiz über eine am
2.
Mai 2001 erfolgte
telefonische Abklärung
gab die Versicherte an, dass sie ohne Gesundheitsschaden „sicherlich 80
%
er
werbstätig wäre“ (
Urk.
7/119 Mitte), was
im Jahr 2003 bei Verfügungserlass
ei
nen Invaliditätsgrad
von 61
%
ergab
(
Urk.
7/130). I
m Zusammenhang mit der Mitteilung im Jahr 2005
(
Urk.
7/138) wurde ebenfalls ein Erwerbspensum von 80
%
angenommen
(
Urk.
7/134
).
3.2
Im Rahmen des im Januar 2009 eingeleitet
en
Revisionsverfahren
s
(
Urk.
7/139/1-3) erfolgte unter anderem eine Haushaltabklärung, über die am 1
2.
Februar 2010 berichtet wurde (
Urk.
7/155).
Darin wurde unter anderem ausgeführt, die Versi
cherte habe vor dem Unfall zu 50
%
gearbeitet; die Kinder seien beim Vater
gewesen, sie selber habe in einer Partnerschaft gelebt, der Partner habe die Hälfte
der Miete bezahlt. Heute lebe sie allein, wäre jedoch im Gesundheitsfall weiter
hin
zu 50
%
erwerbstätig geblieben. Sie hätte nicht als Masseurin arbeiten wol
len, sondern wäre weiterhin in einem Büro tätig. Sie meine, mit einem Einkom
men von 50
%
könnte sie auskommen. Sie würde gern halbtags ausserhäuslich ar
bei
ten; an einer Aufteilung von 2½ Tagen pro Woche wäre sie weniger inte
ressiert. Daneben würde sie sich um ihren Haushalt und ihre Hobbies kümmern (S.
2
Ziff.
2.5).
Daraufhin qualifizierte die
Abklärungsperson die Versicherte
als zu 50
%
er
werbs
tätig (S. 3
Ziff.
2.6).
3.3
Gemäss Feststellungsblatt vom
4.
Juni 2010 (
Urk.
7/160) wurde sodann aus me
dizinischer Sicht von keinen relevanten Veränderungen von Gesundheitszu
stand
und Arbeitsfähigkeit ausgegangen (S. 4 Mitte). In Anwendung der ge
mischten Methode resultierte nunmehr ein Invaliditätsgrad von lediglich noch 21
%
(S. 5
Mitte). Die entsprechende Verfügung erging am 2
2.
September 2010 (
Urk.
7/170)
und wurde nicht angefochten.
3.4
Mit erneuter Anmeldung vom 2
7.
Mai 2013 machte die Versicherte geltend, ihr
Gesundheitszustand habe sich verschlechtert (
Urk.
7/198
Ziff.
6.3). Die
Be
schwer
degegnerin
holte Akten des Krankentaggeldversicherers (
Urk.
7/201) und einen Arztbericht (
Urk.
7/203) ein.
Der seit Juli 2011 behandelnde
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allge
meine Innere Medizin und für Rheumatologie, führte am 1
1.
Juni 2013 unter anderem aus, aufgrund der Polymorbidität sei die Patientin heute und auf län
gere Sicht zu 100
%
erwerbsunfähig (
Urk.
7/203
Ziff.
1.2 und S. 2 oben).
Gemäss Feststellungsblatt vom 1
8.
Juli 2013 (
Urk.
7/208) ging die
Beschwerde
gegnerin
am 1
7.
Juli 2013 davon aus, aus medizinischer Sicht erscheine es ge
rechtfertigt, auf das gestellte Gesuch nicht einzutreten, da im Vergleich zu den Beurteilungen im Jahr 2009, wonach eine Arbeitsfähigkeit von 50
%
in ange
passter Tätigkeit gegeben war, keine wesentliche Änderung glaubhaft gemacht
worden sei (S.
2 f.), und sie
ging von einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 50
%
aus (S. 4).
Mit Vorbescheid vom 1
8.
Juli 2013 stellte die Beschwerdegegnerin sodann in Aus
sicht, einen Rentenanspruch zu verneinen (
Urk.
7/210).
3.5
Mit Einwand vom 1
1.
September 2013 machte die Mitarbeiterin des
Rechts
diensts
der Sozialabteilung der Beschwerdeführerin geltend, die Annahme eines
Erwerbspensums von 50
%
sei unzutreffend. Aufgrund ihrer
Sozialhilfebedürf
tig
keit
sei es der Versicherten nicht freigestellt, darüber zu entscheiden, in wel
chem
Umfang sie berufstätig wäre, wenn sie gesund wäre. Sie sei vielmehr ver
pflich
tet, ihr
e
eigene Sozialhilfebedürftigkeit zu überwinden und wäre im
Ge
sund
heits
fall
verpflichtet, nötigenfalls eine Erwerbstätigkeit im Umfang von 100
%
aufzu
neh
men (
Urk.
7/215 S. 2).
3.6
Am 1
2.
November 2013 fand eine Haushaltabklärung statt, über die am 2
1.
No
vem
ber 2013 berichtet wurde (
Urk.
7/222). Darin wurde unter anderem aus
ge
führt, nach der Rentenaufhebung sei die Versicherte im Umfang von 10-20
%
erwerbstätig gewesen; per Januar 2013 habe die Versicherte den Arbeits
versuch beendet, unter anderem weil die Erwerbstätigkeit mit den diversen
Un
ter
such
ungsterminen
nicht vereinbar gewesen sei (S. 3
Ziff.
2.4).
Zur Frage, in welchem Umfang heute ohne Behinderung eine Erwerbstätigkeit ausgeübt würde, hielt die Abklärungsperson unter anderem fest (S. 3
Ziff.
2.5):
Die Versicherte wurde heute vor Ort zusätzlich zu einer heutigen Erwerbstätig
keit ohne Behinderung befragt. Spontan meinte sie, dass sie heute einer 100%igen Erwerbstätigkeit nachgehen müsste, um finanziell über die Runden zu kommen. Auf die Frage, was sie denn arbeiten würde beziehungsweise wel
cher Arbeit sie denn nachgehen würde, kann sie mir keine konkreten Angaben machen. Des Weiteren ergänzt sie, dass sie sich, bevor sie die letzte Stelle in
negehabt habe, nie auf 100%-Stellen beworben habe, sondern immer nur auf Teilzeitstellen.
Dazu merkte sie an, die Versicherte sei vor dem Unfall zu 50
%
erwerbstätig ge
wesen. Zum Zeitpunkt der letzten Abklärung im Jahr 2010 habe sie schon ei
nige
Jahre allein gelebt und die beiden 1980 geborenen Söhne seien ausgezogen ge
wesen. Somit hätten sich seit dem letzten Gespräch vor Ort in familiärer Hin
sich
t
keine Veränderungen ergeben. Die Versicherte habe damals ganz klar eine
50%ige
Erwerbstätigkeit bei guter Gesundheit angegeben, da sie so nebst ihrem Haushalt noch ihre Hobbies pflegen könnte und mit diesem Einkommen aus
kommen würde. Die spontane Aussage, dass sie heute einer 100%igen Erwerbs
tätig
keit nachgehen würde, sei deshalb nicht nachvollziehbar und nicht plausi
bel
;
sie habe auch mit etlichen Nachfragen nicht konkret und nachvollziehbar be
ant
wortet werden können (S. 4 oben).
3.7
Am 1
2.
Dezember 2013 nahm
die Mitarbeiterin des Rechtsdiensts der Sozialab
teilung der Beschwerdeführerin
, die am Gespräch teilgenommen hatte, zum
Ab
klärungsbericht
Stellung (
Urk.
7/221) und führte unter anderem aus, im Wort
laut sei die Versicherte gefragt worden „Wie viel würden Sie arbeiten, wenn es keine IV-Rente gäbe?“; auf die von ihr richtig gestellte Frage „Wieviel würden
Sie arbeiten, wenn sie gesund wären?“, habe die Versicherte spontan „100
%
“ ge
ant
wortet, was auch insofern einleuchte, dass sie als Ungelernte ohne Vermö
gen praktisch gezwungen wäre, im Gesundheitsfall zu 100
%
erwerbstätig zu sein (S. 1 unten).
Daraufhin habe die Abklärungsperson die sinnlose Frage gestellt, ob sich denn
die Versicherte konkret auf 100%-Stellen beworben habe; sinnlos deshalb, weil nicht ersichtlich sei, warum sich die Versicherte, die in ihrer Gesundheit nach wie
vor deutlich eingesch
ränkt sei, auf eine 100%-Stelle
bewerben sollte (S. 2 oben).
Dass die Versicherte im Jahr 2010 ganz klar eine Erwerbstätigkeit von 50
%
bei guter Gesundheit angegeben hätte, sei nicht korrekt, sei doch mit Sicherheit da
von auszugehen, dass auch 2010 auf die geschilderte - unzulässige - Art gefragt worden sei (S. 2).
3.8
Die Abklärungsperson nahm am 2
0.
Dezember 2013 noch einmal Stellung und bekräftigte ihre Beurteilung im Abklärungsbericht; zu den angemerkten Beson
derheiten der Fragestellung äusserte sie sich nicht (
Urk.
7/223 S. 2 f.).
4.
4.1
Die Versicherte war laut Arbeitgeberbericht vom 1
9.
Februar 1991 im Umfang von
6.5 von 8.5
S
tunden
pro Tag
beschäftigt (
Urk.
7/9
Ziff.
3), was einem Pen
sum von
rund
75
%
(und nicht, wie von der Abklärungsperson aktuell ange
nommen, 50
%
) entspricht.
Im Rahmen der Rentenzusprachen von 1993, 1995, 1999 und der Mitteilung von
2005 stufte die Beschwerdegegnerin die Versicherte stets als im
Gesund
heitsfall
voll beziehungsweise zu 80
%
erwerbstätig ein (vorstehend E. 3.1).
4.2
Im Rahmen der 2010 erfolgten Anspruchsprüfung, also rund 20 Jahre nach Ein
tritt des Gesundheitsschadens und nach rund 17 Jahren durchgehender Qualifi
kation als voll oder zu 80
%
Erwerbstätige
,
änderte die Beschwerdegegnerin die
Qualifikation der Versicherten dahin
gehend
, dass sie sie
nunmehr
als im
Ge
sun
d
heitsfall
lediglich zu 50
%
erwerbstätig
einstufte (vorstehend E. 3.2).
Dafür waren und sind keinerlei veränderte Umstände ersichtlich.
Es hatte
sich
im Vergleich zu 1990 die finanzielle Lage der
Versicherten
nicht geän
dert oder gar
verbessert und es war auch nicht eine verstärkte Beanspruchung im Auf
ga
benbereich eingetreten,
zu welchem,
im Gegenteil
,
im Jahr 2010 die beiden seit 2008 erwachsenen Söhne nicht mehr gehörten.
Die einzige Begründung für die von der Beschwerdegegnerin angenommene nun
mehrige Verschiebung im Status war die im Abklärungsbericht wiedergege
bene
Angabe der Versicherten, sie wäre im Gesundheitsfall „weiterhin“ zu 50
%
er
werbs
tätig (vorstehend E.
3.2). Die Plausibilität dieser Angabe ist allerdings höchst
fraglich, betrug doch das Pensum bei Eintritt des Gesundheitsschadens
75
%
(vorstehend E.
4.1), so dass unklar bleibt, wie der von der
Abklärungs
per
son
verwendete Ausdruck „weiterhin“ gemeint sein könnte. Ferner ist am gleichen Ort von der Tätigkeit als Masseurin die Rede, zu welcher die
Versicherte
jedoch
erst nach Eintritt des Gesundheitsschadens umgeschult wurde, was annehmen lässt, dass ihr die Unterscheidung zwischen einer - nur hypo
thetisch im
Gesund
heitsfall
- seit 1990 fortgesetzten Erwerbstätigkeit und der 2010 aktuellen Situa
tion mit Arbeitsunfähigkeit und partieller Erwerbstätigkeit nicht in dem Masse
gelungen ist, das erforderlich wäre, um alleine gestützt auf ihre Aussage und ent
gegen allen andern Indizien auf eine Reduktion des (hy
pothetischen)
Erwerbs
pensums
zu schliessen.
4.3
Die von der Beschwerdegegnerin 2010 postulierte Reduktion des
Erwerbspen
sums
auf lediglich 50
%
erweist sich vor diesem Hintergrund als derart
wider
sprüch
lich und ohne nachvollziehbare Begründung, dass die
ausschliesslich
darauf ge
stützte Rentenaufhebung als zweifellos unrichtig im Sinne der Recht
sprechung (vorstehend E. 1.5) bezeichnet werden muss.
War die 2010 erfolgte Rentenaufhebung - wie dargelegt - zweifellos unrichtig,
so ist sie für die
Beurteil
ung der vorliegend strittigen Verfügung von 2013 un
beach
t
lich,
womit die
Anspruchsvoraussetzungen für die Zukunf
t ohne weitere Einschränkungen zu prüfen sind
.
4.4
Selbst
wenn die 2010 ergangene Verfügung nicht als zweifellos unrichtig einge
stuft würde, stünde sie einer Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen im heuti
ge
n Zeitpunkt
auch aus folgendem Grund
nicht entgegen:
Gemäss dem 2010 erstatteten Abklärungsbericht finanzierte die Versicherte ih
ren
Lebensunterhalt damals - nebst geringfügigen Erwerbseinkommen - mit der ihr damals ausgerichteten halben Invalidenrente sowie
gut doppelt so hohen
Er
gän
zungsleistungen
(
Urk.
7/155 S. 2
Ziff.
2.3).
Gemäss dem aktuellen
(
erst im
Vorbescheidverfahren
veranlassten
)
Abklärungs
bericht
erhält die Versicherte nunmehr - nebst einem Krankentaggeld - Unter
stütz
ung vom Sozialamt, das überdies
für die Miete aufkommt (
Urk.
7/222 S.
3
Ziff.
2.3). Die entsprechende Information konnte die Beschwerdegegnerin bereits
dem Drittauszahlungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 1
9.
Juni 2013 ent
neh
men, in welchem die monatliche Sozialhilfe mit
Fr.
2‘300.-- beziffert wor
den war
(
Urk.
7/205
Ziff.
2).
Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Versicherten haben sich somit im Ver
gleich
zum 2010 gegebenen Sachverhalt nachhaltig und wesentlich verändert. Damit liegt ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17 ATSG (vorstehend E. 1.4) vor und die Verfügung von 2010 steht
auch aus diesem Grund
einer Anspruchsprüfung im aktuellen Zeitpunkt nicht entgegen.
5.
5.1
Die
vorliegend strittige
Statusfrage
lautet: In welchem Umfang wäre die Versi
cherte im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (Dezember 2013) im
Gesund
heitsfall
erwerbstätig? Diese Frage
ist
mit Rücksicht auf die gesamten Umstände,
namentlich
die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhält
nisse
, zu beantworten (vorstehend E. 1.2).
5.2
Die zwischenzeitlich knapp 53-jährige Versicherte hat nach dem Besuch von 6
Jahren Primarschule und 2 Jahren Oberschule keine Ausbildung absolviert
und war bis November 1990 während gut zwei Jahren als Bürohilfe tätig (
Urk.
7/6
Ziff.
5.1 und 5.3.1). Sie führt in einer Dreizimmerwohnung einen Ein
personen
haushalt (
Urk.
7/222
Ziff.
4.1 und 5.1).
Wäre die Versicherte heute erwerbstätig, müsste sie sich angesichts der fehlen
den Ausbildung und Berufserfahrung mit einer
einfachen und entsprechend schlecht
entlöhnten
Tätigkeit
begnügen. Gemäss den Angaben in der
Lohn
stru
k
tur
erhebung
(LSE) des Bundesamts für Statistik betrug das entsprechende Ein
kommen für Frauen im Jahr 2012
Fr.
4‘112.-- im Monat (LSE 2012 Tab. TA1_t
irage_skill-level, Niveau 1, Total). Auf ein Jahr umgerechnet sowie ange
passt an die Wochenarbeitszeit von 41.7 Stunden (Die Volkswirtschaft 3/4-2015,
S. 88, Tab. B9.2, Total) und die Nominallohnentwicklung von 0.7
%
(Die Volks
wirt
schaft 3/4-2015, S. 89, Tab. B10.2, Total) ergäbe dies im Jahr 2013 ein Ein
kommen von rund
Fr.
51‘801.--
(
Fr.
4‘112.-- x
12 :
40.0 x 41.7 x 1.007)
, was run
d
Fr.
4‘317.-- pro Monat entspräche.
5.3
Die genannten konkreten Umstände sind daraufhin zu prüfen, ob mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit von einem vollen Erwerbspensum auszugehen ist, oder ob plausible Anhaltspunkte für eine anzunehmende
Pensumsreduktion
er
sichtlich sind.
Von einem relevanten Aufgabenbereich, der eine Reduktion des
Erwerbspen
sums
zu begründen vermöchte, kann bei einem Einpersonenhaushalt nicht ge
sprochen werden.
Angesichts der aktuellen Sozialhilfeabhängigkeit ist sodann davon auszugehen, dass die Versicherte von den zuständigen Behörden angehalten würde, ihr
Er
werbspotential
bestmöglich - mithin zu 100
%
- auszuschöpfen. Solches liegt auch angesichts des maximal zu erwartenden Einkommens von monatlich etwas
über
Fr.
4‘300.-- (vorstehend E. 5.2) nahe; es ist derart bescheiden, dass es kei
ne
n Spielraum für allfällige auf die Lebensqualität hin orientierte Reduktionen des Erwerbspensums erkennen lässt.
In diesem letzten Punkt unterscheidet sich die Situation denn auch von derjenigen im Jahr 1999, als die Versicherte mit einem Partner zusammenlebte und entsprechend - da gemeinsam getragene - tiefere Lebenshaltungskosten
anfielen
(vorstehend E. 3.2).
In Würdigung aller Umstände ist deshalb davon auszugehen, dass die Versi
cher
te
im Gesundheitsfall heute zu 100
%
erwerbstätig wäre.
5.4
Das für die Invaliditätsbemessung massgebende hypothetische
Valideneinkom
me
n
im Jahr 2013 beträgt
Fr.
51‘801.-- (vorstehend E. 5.2).
Das Invalideneinkommen wurde von der Beschwerdegegnerin mit
Fr.
23‘318.--
beziffert (
Urk.
7/208 S. 4), was von der Beschwerdeführerin nicht bestritten wurde
(
Urk.
1 S.
6
Ziff.
24) und nach Lage der Akten (
Urk.
7/207 S.
2) nicht zu bean
standen ist.
Die Einkommenseinbusse beträgt somit
Fr.
28‘483.--, was einen Invaliditätsgrad von rund 55
%
ergibt.
Dementsprechend hat die Versicherte Anspruch auf eine halbe Rente (vgl.
Art.
28
Abs.
2 IVG), dies nach Ablauf von sechs Monaten nach der erneuten
Anmeldung vom 2
7.
Mai 2013 (
Art.
29
Abs.
1 und 3
IVG
), mithin ab
1. Dezem
ber
2013
.
Mit dieser Feststellung und in Gutheissung der Beschwerde ist s
omit die ange
fochtene Verfügung
aufzuheben.
6.
6.1
Die Verfahrenskosten gemäss
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG sind ermessensweise auf
Fr.
800.--
festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerde
gegn
erin aufzuer
legen.
6.2
Unter anderem Gemeinden wird in der Regel keine Parteientschädigung zuge
sprochen (vgl.
Art.
68
Abs.
3 des
Bundesgesetz
es über das Bundesgericht,
BGG)
.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die Verfügung der Sozialver
sicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
0.
Dezember 2013 mit der Fest
stellung aufgehoben wird, dass die Versicherte ab
1.
Dezember 2013
Anspruch auf ein
e halbe Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt. Rech
nung
und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zu
gestellt.
3.
Der Beschwerdeführerin
wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Holger Hügel
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Y.___
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher