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**Case Identifier:** 79492e0b-d032-5128-9a10-42bf5c55e126
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 19.08.2014 B 2013/181
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2013-181_2014-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2013/181

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 19.08.2014

Entscheiddatum: 19.08.2014

Urteil Verwaltungsgericht, 19.08.2014
Baurecht, Art. 130 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Mit dem Rückzug des 
nachträglichen Baugesuchs wird der zusammen mit dem Bauabschlag 
angeordnete Rückbau nicht gegenstandslos. Setzt die Baubehörde für den 
Abbruch eine neue Frist, muss der rechtskräftig verfügte Rückbau deshalb 
nicht nochmals materiell überprüft werden (Verwaltungsgericht, B 2013/181).

Entscheid vom 19. August 2014

Besetzung

Präsident Eugster; Verwaltungsrichter Linder, Heer, Rufener, Bietenharder; 

Gerichtsschreiber Schärer

Verfahrensbeteiligte

X.Y.

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Werner Ritter, Ritter Advokatur, Im Forum, 

Bahnhofstrasse 24, Postfach 142, 9443 Widnau,

gegen

Baudepartement des Kantons St. Gallen, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St. 

Gallen,

Vorinstanz,

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und

Stiftung WWF Schweiz, Postfach, 8010 Zürich,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch die WWF Sektion St. Gallen,Postfach 2341, 9001 St. Gallen, diese 

vertreten durch Rechtsanwältin Franciska Hildebrand, Engelgasse 2 / Marktplatz, 

Postfach 230, 9004 St. Gallen,

und

Politische Gemeinde Altstätten, Stadtrat, 9450 Altstätten,

Beschwerdebeteiligte,

Gegenstand

Fristansetzung für Wiederherstellung

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.           a. A.Y., Altstätten, ist Eigentümerin der rund 3 ha grossen Parzelle Nr. 0000, 

Grundbuch Altstätten. Nach dem Zonenplan der Politischen Gemeinde Altstätten vom 

11. Juni 1996 liegt diese ausserhalb der Bauzone in der Landwirtschaftszone. Davon 

sind 7'643 m  als Wald ausgeschieden. Nebst einem nichtlandwirtschaftlichen 

Wohnhaus ist das Grundstück mit Bauten und Anlagen für Pferde überbaut, wofür 

keine Baubewilligungen vorliegen. Am 15. April 2011 reichte X.Y., Altstätten, die 

Tochter der Eigentümerin, ein Baugesuch für einen rund 40 m  grossen Pferdestall mit 

drei Boxen, einen ungedeckten, eingezäunten und befestigten Auslaufbereich von 

knapp 50 m  sowie eine Mistmulde nach. Dagegen erhob innerhalb der Auflagefrist die 

Stiftung WWF Schweiz, Zürich, Einsprache. Das Amt für Raumentwicklung und 

Geoinformation AREG verweigerte darauf am 20. Juni 2012 die nachträgliche 

Zustimmung, worauf die Baubehörde am 27. August 2012 das Gesuch abwies und den 

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Rückbau anordnete. Dagegen erhob die Bauherrin am 14. September 2012 beim 

Baudepartement des Kantons St. Gallen Rekurs.

Noch vor Eingang der Rekursbegründung ersetzte die Baubehörde den angefochtenen 

Bauabschlag mit Beschluss vom 22. Oktober 2012 und korrigierte diesen in mehreren 

Punkten. Konkret verweigerte sie die nachträgliche Bewilligung des Pferdeunterstands 

und der Mistmulde und verlangte, dass diese bis 4. Januar 2013 entfernt würden. 

Weiter wies sie darauf hin, dass sie ein weiteres Wiederherstellungsverfahren einleiten 

werde, falls die zwischenzeitlich - und abermals ohne Bewilligung - erstellten zwei 

Pferdeställe und das freistehende Futterzelt nicht innert Frist entfernt würden. 

Gleichzeitig hiess sie die Einsprache des WWF gut. Das Baudepartement schrieb in der 

Folge das hängige Rekursverfahren am 26. Oktober 2012 von der Geschäftsliste ab.

b. Die Bauherrin erhob am 7. November 2012 auch gegen den Beschluss der 

Baubehörde vom 22. Oktober 2012 Rekurs. Am 17. Dezember 2012 teilte sie der 

Rekursinstanz am letzten Tag der Frist für die Rekursergänzung mit, dass sie das 

Baugesuch in der vorliegenden Sache zurückgezogen habe. Sie bitte, das 

Rekursverfahren infolge Rückzugs des Baugesuchs als gegenstandslos abzuschreiben 

(act. 12, 12-6563 act. 7). Das Baudepartement schrieb das Rekursverfahren am 

19. Dezember 2012 vollständig ab und gab als Rechtsmittel die Beschwerde ans 

Verwaltungsgericht an (act. 12, 12-6563 act. 8). Die Rekurrentin erhob kein 

Rechtsmittel, sondern gab der Rekursbehörde ihre Konto-Nummer bekannt, worauf 

diese den geleisteten Kostenvorschuss in gesamter Höhe zurückerstattete (act. 12, 

12-6563 act. 9).

c. Am 25. Januar 2013 teilte der Stadtrat Altstätten der Bauherrin mit, dass mit 

Abschreibung des Rekursverfahrens die Wiederherstellungsverfügung vom 22. Oktober 

2012 rechtskräftig geworden sei, weshalb er ihr eine neue Frist für den Rückbau bis 

20. Februar 2013 ansetzte. Im gleichen Zug drohte er ihr die Ersatzvornahme an und 

wies sie darauf hin, dass die Nichtbefolgung strafrechtliche Konsequenzen nach sich 

ziehen würde. Gegen die erneut angesetzte Wiederherstellungsfrist erhob die Bauherrin 

am 1. Februar 2013 beim Baudepartement Rekurs und machte dabei formelle Fehler 

geltend. Am 19. Februar 2013 erhob der Stadtrat Strafanzeige gegen die Bauherrin 

wegen Bauens ohne Baubewilligung. Das Untersuchungsamt Altstätten sprach diese 

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mit Strafbefehl vom 19. März 2013 der Widerhandlung gegen das Baugesetz (sGS 

731.1, BauG) schuldig und bestrafte sie dafür mit einer Busse (act. 12, 13-3529 

act. 6/62). Am 27. Mai 2013 hob der Stadtrat die angefochtene Verfügung wiederum 

auf und ordnete stattdessen eine Rückbaufrist von 60 Tagen nach Eintritt der 

Rechtskraft dieser Verfügung an. Zur Ersatzvornahme und Strafandrohung machte er 

zwar Erwägungen, verfügte sie aber nicht mehr. Bezüglich der illegal errichteten zwei 

Pferdeställe und des Futterzeltes hielt er fest, dass er diesbezüglich ebenfalls ein 

Wiederherstellungsverfahren einleiten werde, falls diese nicht ebenso innert Frist 

entfernt würden. Das Baudepartement schrieb den hängigen Rekurs vom 4. Juni 2013 

wegen Gegenstandslosigkeit ab.

B. Die Verfügungsadressatin erhob am 10. Juni 2013 auch gegen die neu angesetzte 

Wiederherstellungsfrist vom 27. Mai 2013 beim Baudepartement Rekurs. Mit 

Rekursergänzung vom 1. Juli 2013 verlangte sie die kostenpflichtige Aufhebung des 

Beschlusses betreffend Rückbau des Pferdeunterstands mit Mistmulde, der beiden 

Pferdestallprovisorien und des Futterzelts samt angedrohter Ersatzvornahme und 

Strafandrohung. Weiter forderte sie, dass auf den Rückbau samt Straf- und 

Ersatzvornahmeandrohung verzichtet und dass ihr hängiges Baugesuch behandelt 

werde. Das Baudepartement trat auf den Rekurs nicht ein und auferlegte ihr die 

Verfahrenskosten. Zur Begründung brachte es an, die Rekurrentin habe mit ihren 

Anträgen den Streitgegenstand verfehlt.

C. Gegen diesen Entscheid erhob die Rekurrentin am 10. September 2013 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht St. Gallen. Mit Beschwerdeergänzung vom 18. Oktober 2013 

verlangt die Beschwerdeführerin die kostenpflichtige Aufhebung des Rekursentscheids. 

Weiter beantragt sie, dass vom Rückbau betreffend Pferdeunterstand mit Mistmulde, 

dem Abbruch der zwei Stallprovisorien und des Futterzelts und der Strafandrohung im 

Unterlassungsfall abgesehen sowie der Stadtrat angewiesen werde, das wiederum 

hängige nachträgliche Baugesuch zu behandeln. Eventuell sei die Streitsache zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz oder die Baubehörde zurückzuweisen. Zur 

Begründung brachte sie an, im Beschluss vom 22. Oktober 2012 betreffend 

Bauabschlag sei keine selbstständige Rückbauverfügung enthalten gewesen. Vielmehr 

habe es sich dabei um blosse Feststellungen im Zusammenhang mit der Verweigerung 

der Baubewilligung gehandelt. Mit Rückzug des abgewiesenen nachträglichen 

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Baugesuchs seien auch diese Feststellungen hinfällig geworden, weshalb sie nicht 

selbstständig in formelle Rechtskraft hätten erwachsen können.

D. Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 25. Oktober 2013 die 

Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. Die Baubehörde habe den 

Rückbau am 22. Oktober 2012 sehr wohl angeordnet, womit dieser, nachdem das 

nachfolgende Rekursverfahren am 26. Oktober 2012 abgeschrieben worden sei, 

rechtskräftig geworden sei. Bereits vorher sei bloss jener Teil der angefochtenen 

Verfügung gegenstandslos geworden, der sich mit dem Rückzug des Baugesuchs 

erledigt habe; anders als das Baugesuch sei der angeordnete Rückbau der freien 

Disposition der Rekurrentin nämlich entzogen. Dazu komme, dass das zwischenzeitlich 

anhängig gemachte Baugesuch andere Bauten und Anlagen zum Inhalt habe, als jene, 

die vorliegend umstritten seien.

E. Die Beschwerdegegnerin beantragte mit Vernehmlassung vom 9. Dezember 2013, 

die Beschwerde kostenpflichtig abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Auch sie ist 

der Meinung, dass die Pflicht, den rechtmässigen Zustand wiederherzustellen, nicht 

durch den Rückzug des entsprechenden nachträglichen Baugesuchs umgestossen 

werden könne.

F. Die Beschwerdeführerin replizierte mit Eingabe vom 20. Dezember 2013 und macht 

dabei erneut zahlreiche, ihrer Ansicht nach gravierende formelle Fehlleistungen der 

Baubehörde geltend. Eine allfällige Vollstreckungsverfügung dürfe erst an Hand des 

noch hängigen Baubewilligungsverfahrens erlassen werden.

G. Mit Schreiben vom 21. Februar 2014 ersuchte die Beschwerdeführerin um 

Sistierung des Beschwerdeverfahrens. Im hängigen Bewilligungsverfahren zeichne sich 

eine Lösung ab, wie das zuständige AREG bestätigen könne. In Rücksprache mit 

seinem Amt teilte das Baudepartement am 27. Februar 2014 jedoch mit, dass noch 

völlig offen sei, ob das hängige Baugesuch je bewilligt werden könne, weshalb es die 

Abweisung des Sistierungsgesuchs beantrage. Auch die Beschwerdegegnerin wehrte 

sich mit Schreiben vom 4. März 2014 gegen die verlangte Sistierung. Die Baubehörde 

nahm zum Sistierungsantrag nicht Stellung.

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H. Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in 

den Erwägungen eingegangen.

Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.         Die Sachurteilsvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen.

1.1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, VRP). Die 

Beschwerdeeingaben sind rechtzeitig erfolgt und erfüllen die formellen 

Voraussetzungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP).

1.2. Nach Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP ist zur Beschwerde berechtigt, 

wer an der Änderung oder Aufhebung der Verfügung oder des Entscheids ein eigenes 

schutzwürdiges Interesse dartut.

1.2.1. Als Adressatin des angefochtenen Entscheids ist die Beschwerdeführerin ohne 

Weiteres befugt, dessen Aufhebung bzw. Rückweisung zur allfälligen Neubeurteilung 

zu verlangen.

1.2.2. Die Beschwerdeführerin fordert darüber hinaus, dass vom Erlass einer Verfügung 

betreffend Rückbau verschiedener Bauten und Anlagen samt Androhung von Strafe 

und Ersatzvornahme abgesehen und der Stadtrat stattdessen angewiesen werde, ihr 

hängiges Bauvorhaben zu behandeln

Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren ist ein durch Entscheid geregeltes 

Rechtsverhältnis, soweit es noch umstritten ist (Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, N 478). Zum einen 

kann nur Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens sein, was auch Gegenstand des 

vorinstanzlichen Beschlusses oder Entscheids war bzw. nach richtiger 

Gesetzesauslegung hätte sein sollen. Gegenstände, über welche die Vorinstanz nicht 

entschieden hat, fallen nicht in den Kompetenzbereich der Rechtsmittelbehörden. Zum 

anderen bestimmt sich der Streitgegenstand nach der im Rechtsmittelantrag 

verlangten Rechtsfolge (M. Bertschi in A. Griffel [Hrsg.], Kommentar VRG, 3. Auflage, 

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Zürich/Basel/Genf 2014, N 44 zu §§19-28a). Mit dem Rechtsmittelantrag darf nicht 

mehr oder etwas anders als ursprünglich verlangt beantragt werden. Ein unzulässiges 

neues Sachbegehren liegt auch dann vor, wenn sich dieses auf einen ausserhalb des 

vorinstanzlichen Streitgegenstands liegenden Sachverhalt und einen anderen 

Rechtssatz abstützt, selbst wenn damit dieselbe Rechtsfolge wie bei der Vorinstanz 

bezweckt wird. Auch eine an sich zulässige Reduktion des Streitgegenstands darf nicht 

dazu führen, dass sich daraus eine wesentliche andere Ausgangslage ergibt, was 

insbesondere bei Projektänderungen von Bauvorhaben der Fall sein kann (M. Donatsch 

in: A. Griffel [Hrsg.], a.a.O., N 9 ff. zu § 20a).

Anfechtungsgegenstand hier ist einzig der Nichteintretensenscheid der Vorinstanz vom 

26. August 2013 (vgl. Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 533 ff.). Nach dem Gesagten kann das 

Gericht dabei bloss darüber befinden, ob die Vorinstanz auf den Rekurs der 

Beschwerdeführerin hätte eintreten müssen oder nicht. Hingegen kann der 

angefochtene Entscheid materiell nicht überprüft werden, nachdem die Vorinstanz in 

der Sache selbst nicht entschieden hat. Dazu kommt, dass das Gericht auch nicht 

Aufsichtsbehörde über das Baudepartement oder die Gemeinden ist. Ohne 

entsprechende Anordnung der Vorinstanz in einem Aufsichtsverfahren kann das 

Gericht von Vornherein keine aufsichtsrechtliche Anweisung überprüfen und erst recht 

keine aufsichtsrechtlichen Anweisungen erteilen (Art. 156 des Gemeindegesetzes, sGS 

141.2; VerwGE B 2009/111 vom 24. August 2010 E. 5.2., www.gerichte.sg.ch). Auf die 

Anträge der Beschwerdeführerin in der Sache selbst kann somit nicht eingetreten 

werden.

1.3. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde im Sinn der Erwägungen einzutreten. 

Soweit diese unzulässig ist, ist darauf nicht einzutreten.

2.         Die Beschwerdeführerin verlangt, das Verfahren auszusetzen, bis die 

Baubehörde über ihr erneutes und derzeit noch hängiges Baugesuch entschieden 

habe.

2.1 Die Sistierung bedeutet eine Abweichung vom Grundsatz einer möglichst 

beförderlichen Fortführung und Erledigung des Verfahrens (Beschleunigungsgebot). Sie 

bedarf deshalb einer Rechtfertigung. Sie ist anzuordnen, wenn sie gesetzlich 

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vorgeschrieben ist oder wenn ein anderes Verfahren anhängig ist, dessen Ausgang von 

präjudizieller Bedeutung ist. Zulässig ist sie zudem, wenn sie aus wichtigen Gründen 

geboten erscheint und ihr keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen 

entgegenstehen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 1093). Es ist eine Abwägung zwischen 

glaubhaft geltend gemachten Interessen an einer Sistierung und solchen an der 

Fortsetzung des Verfahrens vorzunehmen (Cavelti/Vögeli, a.a.O., N 1095).

2.2 Die Beschwerdeführerin begründet das Sistierungsgesuch damit, dass sie ein 

neues Baugesuch eingereicht habe, das den Fortbestand der bestehenden illegalen 

Gebäude für die Pferdehaltung beeinflussen könne. Würde dem Gesuch vollumfänglich 

entsprochen, könnten die nicht bewilligten Bauten noch stehen bleiben, bis die 

definitiven Bauten erstellt wären.

2.3. Davon abgesehen, dass der Ausgang des hängigen Bewilligungsverfahrens 

gemäss Einschätzung des zuständigen AREG noch völlig unklar ist, liegt vorliegend 

gerade die Frage im Streit, ob das hängige Baugesuch das vorliegende Verfahren 

überhaupt beeinflussen kann oder ob die Rückbauverfügung, die dem vorliegenden 

Verfahren zu Grunde liegt, bereits seit längerem rechtskräftig und deshalb umgehend 

zu vollziehen ist. Wenn der Rückbau der ohne Baubewilligung erstellten Bauten und 

Anlagen tatsächlich seit langem verbindlich wäre, läge es mit Blick auf die 

Rechtssicherheit und Rechtsgleichheit im öffentlichen Interesse, dass die illegalen 

Bauten und Anlagen ohne Verzug beseitigt werden. In diesem Fall wäre es an der 

Bauherrin, eine andere (legale) Zwischenlösung zu finden, bis ihr neues Baugesuch 

beurteilt und allenfalls (nachträglich) bewilligt ist. Das Sistierungsgesuch ist demnach 

abzuweisen und die Beschwerde ohne Verzug zu behandeln.

3. Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen den angeordneten Rückbau, gegen die 

angebliche Androhung der Ersatzvornahme und die angeblich angedrohte Bestrafung 

wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung sowie gegen die allfällige 

Einleitung eines erneuten Wiederherstellungsverfahrens.

3.1. Der diesem Verfahren zu Grunde liegende Beschluss vom 27. Mai 2013 lautet wie 

folgt:

1.  Die Verfügung vom 25. Januar 2013 wird aufgehoben

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2.  Der Rückbau (Pferdeunterstand mit Mistmulde) hat innert 60 Tagen seit 

Rechtskraft dieses Beschlusses zu erfolgen.

3.  Der Stadtrat Altstätten geht davon aus, dass die ebenfalls ohne Bewilligung 

erstellten zwei Pferdeställe sowie das freistehende Futterzelt nur provisorisch erstellt 

worden sind und ebenfalls innert 60 Tagen nach Rechtskraft dieses Beschlusses 

zurückgebaut werden. Andernfalls wird innert gleicher Frist die Einreichung eines 

entsprechenden Baugesuchs erwartet, ansonsten auch für diese Baute das 

Wiederherstellungsverfahren eingeleitet werden muss.

4.  (Gebühren)

5.  (Zustellung)

Bezüglich der Wiederherstellungspflicht wird im angefochtenen Beschluss auf die 

Verfügung vom 22. Oktober 2012 Bezug genommen. Diese sei mit Abschreibung des 

dagegen erhobenen Rekurses rechtskräftig geworden. Die dort auf einen bestimmten 

Termin angesetzte Wiederherstellungsfrist sei jedoch zwischenzeitlich abgelaufen, 

weshalb sie neu angesetzt werden müsse.

Der Beschluss vom 22. Oktober 2012, auf den in der vorliegend angefochtenen 

Verfügung Bezug genommen wird, lautet wie folgt:

1.  Die nachträgliche Zustimmung zur Baubewilligung sowie zu den ohne Bewilligung 

erstellten Bauten und Anlagen (Pferdeunterstand mit Mistmulde) wird im Sinn der 

Erwägungen verweigert.

2.  Der Pferdeunterstand mit Mistmulde ist zu entfernen.

3.  Der Rückbau muss bis spätestens 4. Januar 2013 vollzogen sein.

4.  Der Stadtrat Altstätten geht davon aus, dass die ebenfalls ohne Bewilligung 

erstellten zwei Pferdeställe sowie das freistehende Futterzelt nur provisorisch erstellt 

worden sind und auf Grund der Tatsache, dass keine Zustimmung dazu möglich ist, 

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ebenfalls bis spätestens 4. Januar 2013 entfernt werden. Andernfalls wird, ebenfalls bis 

4. Januar 2013, die Einreichung eines entsprechenden Baugesuchs erwartet.

5.  Die Vorschriften des landwirtschaftlichen Gewässerschutzes sind einzuhalten.

6.  (Gutheissung der Einsprache)

7.  (Strafanzeige wegen Bauens ohne Baubewilligung an das Untersuchungsamt 

Altstätten)

8.  (Zustellung)

9.  (Gebühren)

3.2. In Rechtskraft erwächst grundsätzlich nur das Dispositiv, nicht die Erwägungen 

dazu. Diese können insbesondere dann an der Rechtskraft teilhaben, wenn das 

Dispositiv ausdrücklich auf sie verweist. Darüber hinaus haben sie an der 

Rechtskraftwirkung insofern teil, als sie für das Verständnis unerlässlich sind (A. Griffel 

in Griffel, a.a.O., N 7 zu § 28). Soweit das Dispositiv unklar formuliert ist - konkret, ob 

mit Ziff. 2 des Beschlusses vom 27. Mai 2013 der Rückbau selbst oder lediglich die 

Wiederherstellungsfrist dafür (nochmals) angeordnet wurde -, ist dieses nach den 

Regeln von Treu und Glauben auszulegen. Seine Bedeutung ergibt sich dabei in erster 

Linie aus den Erwägungen der Verfügung. Ist dem Verfügungsadressaten der Sinn der 

Anordnung dabei unklar, kann er ein Gesuch um Erläuterung stellen (Cavelti/Vögeli, 

a.a.O., N 1060).

3.3. Der Stadtrat führte im angefochtenen Beschluss aus, auf Grund des 

Rekursrückzugs gegen den Stadtratsentscheid vom 22. Oktober 2012 sei dieser, 

soweit darin die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands enthalten gewesen 

sei, in Rechtskraft erwachsen. Das neu eingereichte Baugesuch könne somit keinen 

Einfluss auf die bereits verfügte Wiederherstellungsverfügung mehr haben. Da die 

illegal errichteten Bauten und Anlagen innert Frist nicht entfernt worden seien, setze er 

eine letzte Frist für den Rückbau an.

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Aus diesen Erwägungen ergibt sich zweifelsfrei, dass die Baubehörde mit der hier 

angefochten Verfügung einzig die bereits am 22. Oktober 2012 angeordnete, auf ein 

bestimmtes Datum fixierte, zwischenzeitlich aber abgelaufene Wiederherstellungsfrist 

erneuert hat, nicht aber auf die bereits in Rechtskraft erwachsene Rückbaupflicht 

zurückgekommen ist. Demzufolge kann im vorliegenden Rechtsmittelverfahren auch 

bloss noch die erneute Fristansetzung angefochten werden. Weder die Rückbaupflicht 

selbst, noch die Androhung der Ersatzvornahme oder die Strafandrohung nach Art. 292 

StGB sind hier Streitgegenstand. Die Baubehörde hat zwar Erwägungen zur 

Vollstreckungsmassnahme und Strafandrohung angestellt. Ohne gleichzeitige 

Anordnung im Dispositiv können diese aber keine Rechtswirkung erlangen. Demzufolge 

können sie weder vom Verfügungsadressaten angefochten, noch von den 

Rechtsmittelbehörden überprüft werden.

3.4. Die Beschwerdeführerin wendet gegen den angefochtenen Entscheid ein, mit 

Rückzug ihres nachträglichen Baugesuchs sei auch die entsprechende Anordnung 

betreffend Rückbau hinfällig geworden. Dem ist aber nicht so. Anders als die 

Baubewilligung oder der Bauabschlag erfolgt der Abbruchbefehl nach Art. 130 Abs. 2 

BauG wie jede andere Verwaltungszwangsmassnahme nach Art. 129 ff. BauG in einem 

von der Offizialmaxime beherrschten Verfahren. Weil das entsprechende Verfahren von 

Amtes wegen zu führen ist, hat die Behörde dabei das Recht und die Pflicht, dieses 

ohne Zutun der Betroffenen einzuleiten, dessen Gegenstand zu bestimmen und dieses 

durch Verfügung zu beenden (Bertschi, in Griffel, a.a.O., N 22 zu §§ 19-28). 

Demgegenüber führt das vom Gesuchsteller eingeleitete Baubewilligungsverfahren 

lediglich zur behördlichen Feststellung, dass der Verwirklichung des geplanten oder 

allenfalls bereits ausgeführten Bauvorhabens keine öffentlich-rechtlichen Hindernisse 

im Weg stehen (Art. 87 Abs. 1 BauG). Während die Baubewilligung also eine blosse 

Polizeibewilligung darstellt (B. Heer, St. Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, 

N 847), ist der Abbruchbefehl eine auf Beseitigung rechtswidriger Zustände 

ausgerichtete Anordnung, womit die illegal erstellten Bauten und Anlagen - 

naturgemäss gegen den Willen des Bauherrn - vollständig oder partiell beseitigt 

werden sollen (M. Ruoss Fierz, Massnahmen gegen illegales Bauen, Zürich 1999, S. 

141). Dementsprechend muss der Rückbaubefehl auch vollstreckt werden können, 

wenn der Bauherr diesem nicht freiwillig nachkommt. Demgegenüber hat die Behörde 

keine Möglichkeit, den Bauherrn verbindlich dazu aufzufordern, ein Baugesuch  ein- 

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oder nachzureichen (GVP 1998 Nr. 9 S. 35 f.). Kommt der Betroffene der 

entsprechenden Aufforderung nicht nach, bleibt der Baubehörde nichts anderes übrig, 

als von Amtes wegen einen Baustopp zu erlassen bzw. ein 

Wiederherstellungsverfahren einzuleiten (VerwGE B 2013/29 vom 27. August 2013 E. 3, 

www.gerichte.sg.ch). Aus diesem Grund stellt die vorliegende behördliche 

Aufforderung, für die ebenfalls illegal errichteten zwei Pferdeställe und das freistehende 

Futterzelt innert Frist ein Baugesuch nachzureichen, ansonsten das 

Wiederherstellungsverfahren eingeleitet werde, keine anfechtbare Verfügung dar.

3.5. Auf Grund des Gesagten steht fest, dass der Rückzug des nachträglichen 

Baugesuchs vom 17. Dezember 2012 keinen Einfluss auf den verfügten Abbruchbefehl 

haben konnte. Daran ändert auch nichts, dass die Baubehörde den Bauabschlag und 

den Beseitigungsbefehl im gleichen Verfügungsdispositiv erlassen hatte. Die 

Feststellung, dass die erstellten Bauten und Anlagen rechtswidrig seien, und der 

Abbruchbefehl waren in unterschiedlichen Ziffern verfügt, womit sie ohne Weiteres 

ausscheidbar sind und unabhängig voneinander in Rechtskraft erwachsen konnten (vgl. 

dazu Art. 51bis VRP).

3.6. Da die Beschwerdeführerin den Abbruchbefehl nicht mit Rückzug des 

entsprechenden nachträglichen Baugesuchs beseitigen konnte, hätte sie auf dem 

Rechtsmittelweg gegen jenen angehen müssen, was sie ursprünglich auch getan hatte. 

Allerdings hat die Rekursbehörde ihr Schreiben vom 17. Dezember 2012 betreffend 

Rückzug des Baugesuchs offensichtlich auch als Rekursrückzug verstanden, worauf 

sie das Verfahren am 19. Dezember 2012 dementsprechend nicht nur bezüglich des 

gegenstandslos gewordenen Bauabschlags, sondern auch in Bezug auf den 

angefochtenen Abbruchbefehl abgeschrieben hat. Weil der Rückbaubefehl aber einzig 

auf Grund des zurückgezogenen Baugesuchs nicht hinfällig geworden ist, hätte sich 

die Beschwerdeführerin gegen die Abschreibung des gesamten Rekursverfahrens 

wehren und innerhalb der angegebenen Rechtsmittelfrist Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht erheben können. Statt aber den Abschreibungsbeschluss in 

diesem Punkt anzufechten, forderte sie von der Rekursinstanz den geleisteten 

Kostenvorschuss im vollen Betrag von Fr. 1'000.-- (mit Leuchtstift hervorgehoben) 

zurück (act. 12, 12-6563 act. 9), womit sie vielmehr klar zu verstehen gab, dass sie mit 

der Abschreibung des gesamten Rekursverfahrens einverstanden sei. So oder so 

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erwuchs der Abschreibungsbeschluss mit Ablauf der unbenutzten Rechtsmittelfrist 

auch bezüglich des Rückbaubefehls gemäss Ziff. 2 des Beschlusses des Stadtrats vom 

22. Oktober 2012 in Rechtskraft, weshalb dieser im vorliegenden 

Rechtsmittelverfahren, das lediglich noch die erneut angesetzte Wiederherstellungsfrist 

betrifft, materiell nicht noch einmal überprüft werden kann.

3.7. Nachdem feststeht, dass der Rückbaubefehl in Rechtskraft erwachsen ist, musste 

das erneute Ansetzen der Rückbaufrist nicht nochmals vorab angekündigt werden, 

zumal diese, losgelöst vom Vollstreckungsverfahren, für sich allein noch keine 

Rechtsfolgen auszulösen vermag. Ergeht die Androhung der Ersatzvornahme nämlich 

wie hier nicht gleichzeitig mit der Sachverfügung - wie gesagt reicht eine Erwähnung 

dazu lediglich in den Erwägungen nicht aus - muss die Erfüllungsfrist im Rahmen des 

dem Erkenntnisverfahren nachfolgenden Vollstreckungsverfahrens (nochmals) verfügt 

werden. Diese Ansetzung im Zusammenhang mit der Androhung der Ersatzvornahme 

stellt die eigentliche Gehörsgewährung dar (vgl. Ch. Ackermann Schwendener, Die 

klassische Ersatzvornahme als Vollstreckungsmittel des Verwaltungsrechts, Zürich 

2000, S. 68). Die vorliegende Rüge der Beschwerdeführerin, die Baubehörde habe mit 

der erneuten Fristansetzung ihr rechtliches Gehör verletzt, erweist sich somit als falsch. 

Durchsetzbar wird die Erfüllungsfrist erst werden, wenn sie im nachfolgenden 

Vollstreckungsverfahren zusammen mit der Androhung der Ersatzvornahme verfügt 

worden sein wird. Der Einwand, der Stadtrat habe mit der erneut angesetzten 

Wiederherstellungsfrist eine Gehörsverletzung begangen, ist somit unberechtigt.

3.8. Mithin wird die Beschwerdeführerin die Frist zur Wiederherstellung des 

rechtmässigen Zustands im nachfolgenden Vollstreckungsverfahren - unabhängig von 

der vorliegend zu überprüfenden Frist im Erkenntnisverfahren - (nochmals) anfechten 

und dabei vorbringen können, diese sei - insbesondere mit Blick auf die 

zwischenzeitlich eingetretene Rechtsänderung - unverhältnismässig. Erst in diesem 

Verfahren wird die Rechtsmittelfrist fünf Tage betragen, wie die Beschwerdeführerin 

vorbringt, nicht jedoch vorliegend, wo die Wiederherstellungsfrist im Rahmen des 

Sachentscheids (wiederholt) angeordnet wurde, und wo die Rechtsmittelfrist 14 Tage 

beträgt (Heer, a.a.O., N 1221 und 1227). Abgesehen davon, dass die Vorinstanz nicht 

etwa wegen verspäteter Rekurserhebung auf den Rekurs nicht eingetreten ist und die 

Beschwerdeführerin aus diesem Einwand also ohnehin nichts zu ihren Gunsten ableiten 

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kann, erweist sich die angefochtene Verfügung somit auch sonst in diesem Punkt als 

richtig. Das Vollstreckungsverfahren setzt zwar einen Sachentscheid voraus und kann 

nicht unabhängig vom Erkenntnisverfahren betrachtet werden. Rechtlich ist es vom 

Erkenntnisverfahren aber unabhängig (Ackermann Schwendener, a.a.O., S. 65). 

Sinnvollerweise wird die Ersatzvornahme und die Strafe aber gleichwohl bereits in der 

Sachverfügung selbst angedroht. Dies war vermutlich auch vorliegend die Absicht, was 

sich darin zeigt, dass die Baubehörde im Sachentscheid bereits Erwägungen zum 

Vollstreckungsverfahren angebracht hatte. Zwingend war die Kombination aber wie 

gesagt nicht. So mag eine Zweiteilung allenfalls dann Sinn machen, wenn die 

Baubehörde davon ausgehen kann, dass der Pflichtige seiner Rückbaupflicht ohne 

Einleitung des Vollstreckungsverfahrens - also freiwillig - nachkommen werde. 

Ansonsten geht so bloss unnötig Zeit verloren, indem die Erfüllungsfrist im Rahmen der 

Androhung der Ersatzvornahme nochmals angedroht werden muss.

3.9. Konkret hätte sich die Beschwerdeführerin somit nur gegen die erneut angesetzte 

Frist an sich wehren können. Sie bringt aber nichts vor, wieso die Dauer von 60 Tagen 

ab Rechtskraft der angefochtenen Verfügung nicht ausreichen sollte, die illegale Baute 

und Anlage zu entfernen und ihre Pferde zumindest vorübergehend anderswo 

gesetzeskonform einzustallen. Damit hat es sein Bewenden (Art. 64 und Art. 48 Abs. 3 

VRP, vgl. dazu VerwGE B 2013/39 vom 16. April 2014 E. 1.2., www.gerichte.sg.ch).

3.10. Aus den vorangegangenen Ausführungen ergibt sich somit, dass der 

Rückbaubefehl für den Pferdeunterstand und die Mistmulde im Zusammenhang mit der 

erneut angesetzten Abbruchfrist materiell nicht mehr überprüft werden kann, nachdem 

dieser bereits vor langem in Rechtskraft erwachsen ist. Auch musste die erneute 

Ansetzung der Frist nicht nochmals vorab mitgeteilt werden, weil das 

Vollstreckungsverfahren vorliegend noch gar nicht eingeleitet worden ist. Dass die 

nochmals angesetzte Dauer der erneuten Fristansetzung unverhältnismässig sein soll, 

begründet die Beschwerdeführerin nicht. Allerdings wird die vollstreckbare Frist 

ohnehin erst noch im Zusammenhang mit der Androhung der Ersatzvornahme 

angedroht werden müssen. Die Feststellung allein, dass ein 

Wiederherstellungsverfahren eingeleitet werde, sofern für die zwei zusätzlich erstellten 

Pferdeställe und das freistehende Futterzelt innert Frist kein Baugesuch nachgereicht 

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werde, stellt schliesslich keine anfechtbare Verfügung dar. Ein allfälliger Rückbau wird 

ebenfalls erst noch verfügt werden müssen

4. Zusammengefasst war auf die Anträge, die über den Gegenstand des 

Rekursverfahrens hinausgehen, nicht einzutreten. Die Vorinstanz hat zu Recht 

festgestellt, dass die Beschwerdeführerin den Streitgegenstand verfehlt hat, weshalb 

sie auf den Rekurs zu Recht nicht eingetreten ist. Darüber hinaus liegt im 

Zusammenhang mit der erneuten Ansetzung der Rückbaufrist auch keine 

Gehörsverletzung vor. Insofern ist die Beschwerde abzuweisen.

5. In Streitigkeiten hat jener Beteiligte die amtlichen Kosten zu tragen, dessen 

Begehren ganz oder teilweise abgewiesen werden (Art. 95 Abs. 1 VRP). Dem 

Verfahrensausgang entsprechend hat vorliegend die Beschwerdeführerin die amtlichen 

Kosten zu bezahlen. Das Gleiche gilt sinngemäss hinsichtlich des 

Nichteintretensentscheids (vgl. dazu R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. 

gallischem Verwaltungspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S. 99 f.). Angemessen 

erscheint eine Entscheidgebühr von insgesamt Fr. 2'500.-- (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Die Gebühr ist mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

6. Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen 

und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Beschwerdeführerin hat 

ausgangsgemäss keinen Entschädigungsanspruch, weshalb ihr Entschädigungsantrag 

abzuweisen ist. Dementsprechend hat sie die obsiegende Beschwerdegegnerin zu 

entschädigen, die ihrerseits eine Parteientschädigung verlangt. Ohne Kostennote wird 

die Entschädigung ermessensweise festgelegt (Art. 6 und 19 der Honorarordnung für 

Rechtsanwälte und Rechtsagenten, sGS 963.75, HonO). Angemessen erscheinen 

Fr. 2'500.-- (inklusiv Barauslagen, Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO). Die Mehrwertsteuer wird 

grundsätzlich dazu gerechnet (Art. 29 HonO). Da die Beschwerdegegnerin aber seit 

1. Januar 1995 selber mehrwertsteuerpflichtig ist (CHE-106.092.857 MWST), kann sie 

die der Honorarrechnung ihrer Anwältin belastete Mehrwertsteuer als Vorsteuer in 

Abzug bringen. Daher muss die Mehrwertsteuer bei der Bemessung der 

ausseramtlichen Entschädigung nicht zusätzlich berücksichtigt werden (Hirt, a.a.O., S. 

194). Die Vorinstanz hat grundsätzlich keinen Entschädigungsanspruch (Hirt, a.a.O., 

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S. 176). Weitere Begehren um Entschädigung der Parteikosten liegen keine vor, womit 

es sein Bewenden hat.

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2. Die amtlichen Kosten von Fr. 2'500.-- bezahlt die Beschwerdeführerin unter 

Verrechnung des geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

3.3.1. Das Entschädigungsbegehren der Beschwerdeführerin wird abgewiesen.

3.2. Die Beschwerdeführerin entschädigt die Beschwerdegegnerin ausseramtlich mit 

Fr. 2'500.-- (ohne Mehrwertsteuer)

Der Präsident                            Der Gerichtsschreiber

Eugster                                      Schärer

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	Urteil Verwaltungsgericht, 19.08.2014
	Baurecht, Art. 130 Abs. 2 BauG (sGS 731.1). Mit dem Rückzug des nachträglichen Baugesuchs wird der zusammen mit dem Bauabschlag angeordnete Rückbau nicht gegenstandslos. Setzt die Baubehörde für den Abbruch eine neue Frist, muss der rechtskräftig verfügte Rückbau deshalb nicht nochmals materiell überprüft werden (Verwaltungsgericht, B 2013/181).

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