# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7ba9bc20-47a7-5bb8-a495-d8071104ffa2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2021-11-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.11.2021 E-5801/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5801-2019_2021-11-08.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
   
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-5801/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  8 .  N o v e m b e r  2 0 2 1  

Besetzung 
 Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richterin Roswitha Petry, 

Gerichtsschreiberin Susanne Bolz. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,  

vertreten durch lic. iur. Nicolas von Wartburg, Rechtsanwalt, 

Advokatur Kanonengasse,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 4. Oktober 2019 / N (…). 

 

 

 

E-5801/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger, ethnischer Perser 

und stammt aus B._______, wo er gemäss seinen Angaben von Geburt bis 

zur Ausreise zusammen mit seinen Eltern und Geschwistern gelebt hat. Er 

verfügt über einen Masterabschluss in (…)wissenschaften und habe vor 

der Ausreise (…) als Autohändler gearbeitet.  

B.  

Am 15. Februar 2017 suchte der Beschwerdeführer in der Schweiz um Asyl 

nach. Die Vorinstanz führte am 20. Februar 2017 seine Befragung zur Per-

son und zum Reiseweg (BzP) durch. Seine Anhörung zu den Asylgründen 

fand am 21. August 2018 statt. 

C.  

Der Beschwerdeführer brachte im Rahmen des erstinstanzlichen Verfah-

rens vor, er sei im Iran neun Jahre lang alkoholabhängig gewesen und we-

gen Besitz und Konsum von Alkohol zweimal mit Peitschenhieben bestraft 

worden; er habe dort auch eine Therapie gemacht. Während der Therapie 

habe er C._______ kennen gelernt und sich mit diesem öfter unterhalten. 

C._______ habe ihm anvertraut, dass er ein katholischer Priester sei, und 

ihn in seine Hauskirche eingeladen. Etwa ab Mai 2016 habe er sich dann 

selbst mit dem Christentum beschäftigt; die Religion habe ihm geholfen, 

die Sucht zu besiegen. Drei Monate später sei er zum ersten Mal in die 

Hauskirche des C._______ gegangen, die er insgesamt sechs Mal besucht 

habe. Seine Eltern seien auch Christen gewesen, er habe sich aber – bis 

er C._______ kennengelernt habe – nicht wirklich für deren Glauben inte-

ressiert. Die Eltern hätten ihm und seinen Geschwistern freigestellt, einen 

eigenen Weg zu finden.  

Ein Mann namens D._______, der für die iranische Revolutionsgarde (Se-

pah) gearbeitet habe, habe in dieser Zeit bei ihm ein Auto gekauft; den 

Wagen habe er in Kommission für einen anderen Autohändler verkaufen 

sollen. Dieser Handel habe zu Schwierigkeiten geführt. D._______ habe 

das Geld bezahlt und das Auto sofort mitgenommen. Der Beschwerdefüh-

rer habe sodann den Kaufpreis an den anderen Händler überwiesen. 

D._______ habe aber nicht wie üblich, innert zwei Wochen seine Papiere 

übermittelt, so dass kein Kaufvertrag zustande gekommen sei. Er habe 

später erfahren, dass die Sepah-Leute dies immer so machten. Auch auf 

mehrmalige Aufforderung hin habe er sich nicht gemeldet. Als er zwei Mo-

nate später schliesslich die Überschreibung des Autos verlangt habe, habe 

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Seite 3 

der andere Händler, der kriminell gewesen sei, das Auto inzwischen noch 

zweimal weiterverkauft gehabt. D._______ habe dann das Auto zurückge-

ben wollen und von ihm, dem Beschwerdeführer, den Kaufpreis zurückge-

fordert, was er verweigert habe. Der andere Händler sei inzwischen unter-

getaucht gewesen. D._______ habe dann gedroht, ihn fertigzumachen und 

ihn zu verklagen. Er habe ihn beobachtet und sein Telefon abgehört und 

so auch von seiner Konversion erfahren. Er habe ihn auch zusammen mit 

C._______ gesehen, welcher in der Stadt bekannt gewesen und bereits 

einmal inhaftiert worden sei. Mehrmals sei in der Folge sein Auto beschä-

digt und in sein Haus eingebrochen worden; ausserdem habe er auch 

Drohanrufe von Unbekannten erhalten. Bei seinem letzten Besuch in der 

Hauskirche seien D._______ und seine Leute während eines Gottesdiens-

tes in das Haus eingedrungen, sie hätten ihn bedroht, man werde sein Le-

ben vernichten. Der Beschwerdeführer habe durch ein Fenster fliehen kön-

nen, hinter ihm sei geschossen worden. Er habe grosse Angst bekommen, 

sei nach Hause gerannt, habe seine Sachen gepackt und umgehend die 

Stadt verlassen. Freunde und Verwandte hätten einen Schlepper und seine 

Ausreise organisiert. Seine Familie sei persönlich und telefonisch bedroht 

worden. Nach der Ausreise habe er erfahren, dass C._______ und andere 

Mitglieder der Hauskirche verhaftet worden seien. Der Beschwerdeführer 

habe den Iran am 4. Oktober 2016 verlassen und sei mit seinem Reisepass 

und einem Schweizer Visum von Teheran über Istanbul nach Zürich geflo-

gen. Von Zürich aus habe er nach England reisen wollen, was nicht gelun-

gen sei, weshalb er nach Österreich gegangen sei. Die dortigen Behörden 

hätten ihn jedoch im Rahmen eines Dublin-Verfahrens in die Schweiz über-

stellt. Während des Aufenthaltes in Österreich sei er zum Christentum kon-

vertiert und habe sich taufen lassen. Inzwischen besuche er regelmässig 

die Gottesdienste einer persischen Gemeinde in der Schweiz und habe 

dort Halt gefunden.  

Im Rahmen des erstinstanzlichen Asylverfahrens reichte der Beschwerde-

führer seinen Führerschein, ein Taufzeugnis sowie einen Brief des Pastors 

der persischen christlichen Gemeinde in der Schweiz ein. Zudem wurden 

Akten aus dem österreichischen Asylverfahren zu den Akten genommen. 

D.  

Am 4. Oktober 2019, eröffnet am 11. Oktober 2019, lehnte die Vorinstanz 

das Asylgesuch des Beschwerdeführers ab, verfügte die Wegweisung aus 

der Schweiz und beauftragte den Kanton E._______ mit dem Vollzug. Die 

vom Beschwerdeführer vorgebrachten Asylgründe erachtete sie ange-

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Seite 4 

sichts ihrer Widersprüchlichkeit nicht als glaubhaft gemacht. Trotz wieder-

holten Nachfragens habe er Widersprüche und unplausible Aussagen nicht 

zu klären vermocht. Weder seine Angaben zu seiner angeblichen Konver-

sion zum Christentum noch die Vorbringen betreffend die zweimalige Be-

strafung wegen unerlaubtem Alkoholkonsum hätten zu überzeugen ver-

mocht. Auf die Argumentation des SEM im Einzelnen wird im Rahmen der 

Erwägungen eingegangen. 

E.  

Am 4. November 2019 erhob der Beschwerdeführer mit Hilfe seines 

Rechtsvertreters (Vollmacht vom 21. Oktober 2019) beim Bundesverwal-

tungsgericht Beschwerde gegen diese Verfügung. Er beantragte die Auf-

hebung der Verfügung, die Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und die 

Gewährung von Asyl, eventualiter die Anordnung einer vorläufigen Auf-

nahme. In verfahrensrechtlicher Hinsicht beantragte er die Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung inklusive Verzicht auf die Erhebung eines 

Kostenvorschusses sowie die Beiordnung seines Rechtsvertreters als amt-

lichen Rechtsbeistand. Zum Beweis seiner Konversion reichte der Be-

schwerdeführer Fotos und den Link auf ein (…)-Video ein, in dem er wäh-

rend eines Gottesdienstes zu sehen sei, sowie die Bestätigung eines 

Schweizer Bekannten. Des Weiteren reichte er drei Arztzeugnisse betref-

fend seine Alkoholsucht und einen Bericht über die Bestrafung von Alko-

holgenuss im Iran ein. Auf die Beschwerdebegründung wird im Rahmen 

der Erwägungen eingegangen. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. November 2019 stellte die Instruktions-

richterin fest, der Beschwerdeführer dürfe den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten. Sie hiess das Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung gut und verzichtete auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses. Den Rechtsvertreter setzte sie als amtlichen Rechtsbei-

stand ein.  

G.  

Am 17. August 2020 reichte der Rechtsbeistand eine provisorische Hono-

rarnote zu den Akten. 

H.  

Am 24. August 2021 lud die Instruktionsrichterin das SEM zur Vernehmlas-

sung ein. 

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Seite 5 

I.  

In seiner Stellungnahme vom 7. September 2021 hielt das SEM am ableh-

nenden Entscheid fest. Die eingereichten Beweismittel, das Video sowie 

eine Aufnahme von einem Gottesdienst belegten die Hinwendung zum 

christlichen Glauben nicht, das eingereichte Foto einer Demonstration be-

weise ebenfalls nicht die Vorbringen des Beschwerdeführers und seine Al-

koholsucht sei auch im Heimatstaat Iran behandelbar; er selbst habe dort 

bereits eine Therapie gemacht.  

J.  

In der Replik vom 27. September 2021 wird entgegnet, das SEM hätte 

problemlos den Hinweisen des Beschwerdeführers bereits im Rahmen des 

erstinstanzlichen Verfahrens nachgehen können. Der Beschwerdeführer 

sei auf dem Video klar zu identifizieren. Das Schreiben seines Bekannten 

sei kein Gefälligkeitsschreiben, sondern im Gesamtkontext zu sehen. Die 

Demonstration habe in Bern stattgefunden. Der Beschwerdeführer sei 

schwer alkoholabhängig und immer wieder durch erneute Rückfälle gefähr-

det. Der Rechtsvertreter reichte eine aktualisierte Honorarnote ein. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). Eine solche 

Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht vor, weshalb 

das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2  Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt jedoch das bisherige 

Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG 

vom 25. September 2015). 

http://links.weblaw.ch/AS-2016/3101

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Seite 6 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Der Be-

schwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Keine Flüchtlinge sind Personen, die Gründe geltend machen, die we-

gen ihres Verhaltens nach der Ausreise entstanden sind und weder Aus-

druck noch Fortsetzung einer bereits im Heimat- oder Herkunftsstaat be-

stehenden Überzeugung oder Ausrichtung sind, wobei die Einhaltung des 

Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 

(FK, SR 0.142.30) vorbehalten bleibt (Art. 3 Abs. 4 AsylG). 

3.3 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7AsylG). 

 

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Seite 7 

4.  

4.1 Das SEM erachtete die vorgebrachten Asylgründe nicht für glaubhaft 

gemacht. Insbesondere das Vorbringen betreffend den gescheiterten Au-

toverkauf an das Sepah-Mitglied D._______ und die sich daraus ergeben-

den Probleme für den Beschwerdeführer erachtete es als unglaubhaft, sie 

seien in sich unlogisch und unplausibel (Akte A15, F78 und F79-F124). Es 

sei nicht nachvollziehbar, warum D._______ sich so lange nicht gemeldet 

haben sollte, um das Auto überschreiben zu lassen; die Erklärungsversu-

che des Beschwerdeführers überzeugten nicht. Es sei auch unlogisch, 

dass D._______ sich nach zwei Monaten plötzlich doch gemeldet habe und 

das Auto hätte auf sich überschreiben wollen. Es sei auch nicht nachvoll-

ziehbar, dass der Beschwerdeführer den Kauf – nachdem D._______ das 

Auto habe zurückgeben wollen – nicht rückabgewickelt habe, sondern ihm 

den Kaufpreis nicht habe erstatten wollen, obwohl er zu diesem Zeitpunkt 

bereits gewusst habe, dass der andere Händler das Auto in krimineller Ab-

sicht schon mehrfach verkauft habe. Es wäre logischer gewesen, den Kauf 

rückgängig zu machen und damit Probleme zu vermeiden, als schliesslich 

das Land zu verlassen. Unklar sei auch, wie und weshalb der Geschäfts-

partner das Auto mehrmals verkauft habe (Akte A15, F95-F101). Ferner sei 

nicht nachvollziehbar, dass der Beschwerdeführer sich nicht um eine Lö-

sung bemüht habe, nachdem die Ablehnung das Auto zurückzunehmen 

und den Kaufpreis zurückzuerstatten, doch massive Konsequenzen gezei-

tigt habe und vermutlich auch seinen Ruf als Autoverkäufer geschädigt 

hätte (Akte A15, F78). Schliesslich sei nicht erklärbar, dass der Beschwer-

deführer nach den Drohungen nicht gewusst haben wolle, dass D._______ 

für diese und alle weiteren Übergriffe verantwortlich gewesen sei (Akte 

A 15, F78). Gesamthaft seien die fluchtauslösenden Probleme mit 

D._______ nicht glaubhaft gemacht. 

Auch die Schilderungen betreffend die Bekanntschaft mit C._______ und 

die Hinwendung zum christlichen Glauben überzeugten nicht, der Be-

schwerdeführer habe sich sowohl ausweichend und pauschal zum christli-

chen Hintergrund seiner Familie als auch zu seiner Beziehung zu 

C._______ geäussert. Die Fragen, welche Momente für ihn bei der Hin-

wendung zum Christentum wichtig gewesen seien und ab wann er sich 

selber als Christ bezeichnet habe, habe er nur ausweichend beantwortet 

(Akte A15, F172 ff.), seine Schilderungen zu seiner Teilnahme an den Ze-

remonien seien pauschal, substanzarm und wiederholend ausgefallen 

(Akte A15, F167 ff.). 

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Widersprüchlich und insgesamt unglaubhaft habe der Beschwerdeführer 

schliesslich auch die Ereignisse betreffend den Überfall D._______s auf 

C._______s Haus und seine Flucht geschildert; trotz mehrmaliger Nach-

frage sei er nicht in der Lage gewesen, die Ereignisse zeitlich einzuordnen. 

Auch die Aussagen zu den Geschehnissen nach seiner Ausreise, die 

Durchsuchung seines Elternhauses und die Konfiszierung seines Laptops 

sowie die Behelligungen seiner Eltern und der Schwester seien überwie-

gend ausweichend und substanzarm ausgefallen (Akte A 15, F29-F43, 

F204 ff.).  

Das SEM erachtete – trotz Taufe in Österreich – auch die Konversion des 

Beschwerdeführers nicht für glaubhaft gemacht und erachtete seinen 

Glaubenswechsel als inszeniert. Er habe in der Anhörung nur rudimentäre, 

teils falsche Kenntnisse des Christentums gehabt. Selbst wenn er in der 

Schweiz in einer Kirche aktiv sei, sei es ihm nicht gelungen, seinen inneren 

Religionswechsel in überzeugender Weise geltend zu machen. Deshalb 

bestehe der Verdacht, dass der Glaubenswechsel inszeniert worden sei, 

um in der Schweiz ein Bleiberecht zu erlangen, zumal der Beschwerdefüh-

rer ausgesagt habe, dass er auf (…)-Videos beim Musizieren in der Kirche 

zu sehen sei; entsprechende Videobeweise habe er jedoch nicht vorgelegt 

(Akte A 15, F176, 194, 195). Zweifel bestünden auch an dem Vorbringen, 

er sei im Iran wegen Alkoholkonsum zweimal mit Peitschenhieben bestraft 

worden. Auch bestehe zwischen diesen Ereignissen und der Ausreise kein 

Kausalzusammenhang. 

4.2 In der Beschwerde wird erwidert, dass der Beschwerdeführer – anders 

als von der Vorinstanz behauptet – die fluchtauslösenden Ereignisse in der 

Anhörung detailliert und ausführlich dargetan habe. Es treffe nicht zu, dass 

er die Vorhalte des SEM nicht habe ausräumen können. Er habe vielmehr 

plausibel dargelegt, weshalb eine Rückabwicklung des Autokaufs schwie-

rig gewesen sei und sich zu diesem Zeitpunkt nicht aufgedrängt habe – da 

er gar nicht gewusst habe, dass D._______ ein Sepah-Mann gewesen sei. 

Die Ausführungen, wie er zum Christentum gekommen sei, seien ebenfalls 

überzeugend und konzis. Er habe C._______ kennengelernt, der ihn be-

eindruckt habe und mit dem er sich gut habe unterhalten können. Daher 

habe er auch dessen Einladung in seine Hauskirche angenommen und 

sich dem Christentum als Religion nahegefühlt. Es sei nicht unplausibel, 

dass C._______ einen anderen Eindruck auf ihn gemacht habe als seine 

Eltern, die ihren christlichen Glauben nicht ausgeprägt, sondern nur ver-

steckt praktizierten. Der Beschwerdeführer habe klar und nachvollziehbar 

geschildert, welchen Eindruck der erste Gottesdienst in der Hauskirche auf 

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ihn gemacht habe. Seine Schilderungen über die Zeremonien seien auch 

nicht ausweichend und pauschal gewesen, sondern vielmehr sehr detail-

liert. Zu den Fotos, die die Sepah auf dem konfiszierten Laptop gefunden 

habe, habe er ebenfalls Stellung genommen (vgl. Act. A15, F34); das SEM 

habe zudem auch nicht weiter nachgefragt. Er habe auch über die Telefon-

drohungen, welche seine Familie nach der Ausreise erhalten habe, Aus-

kunft geben können. Seine SIM-Karte habe er vernichtet, aus Angst, sonst 

auch in der Schweiz aufgespürt zu werden (vgl. Act. A15, F212). Allfällige 

Widersprüche zwischen BzP und Anhörung erklärten sich durch den Um-

stand, dass er sich an der BzP habe kurzfassen sollen.  

Falsch sei die Behauptung, dass der Beschwerdeführer sich nicht genü-

gend zum christlichen Glauben geäussert habe; vielmehr habe er sehr de-

tailliert darüber berichtet. Sofern er manche Dinge falsch gesagt habe, sei 

dies der Umrechnung aus dem persischen Kalender geschuldet; der Be-

schwerdeführer habe die Daten auf Deutsch genannt und sich dabei ein-

fach vertan. Die anwesende Hilfswerksvertretung (HWV) habe notiert, dass 

er sich sehr ausführlich zu seinem Glauben geäussert habe. Im Rahmen 

der Anhörung habe der Beschwerdeführer auch das (…)-Video des Got-

tesdienstes vorspielen wollen, das SEM sei aber nicht darauf eingegangen. 

Auch die HWV habe notiert, dass das Video noch angeschaut werden 

sollte. Auch nach seiner Flucht habe er in Österreich regelmässig an Got-

tesdiensten teilgenommen, bis er sich im Februar 2017 habe taufen lassen. 

In der Schweiz pflege er Kontakt zur persischen christlichen Gemeinde, er 

nehme regelmässig an Gottesdiensten teil und diene als Messdiener; dies 

gehe auch der Bestätigung des Pastors vor, die als Beweismittel vorliege. 

Auch Herr F._______, ein Bekannter des Beschwerdeführers, bestätige in 

seinem Schreiben, das als Beweismittel eingereicht werde, dass der Be-

schwerdeführer mit ihm über seinen Glauben gesprochen habe. Der Be-

kannte bestätigt, dass der Beschwerdeführer den christlichen Glauben 

sehr ernst nehme. Der Beschwerdeführer sei aus tiefer Überzeugung zum 

Christentum konvertiert und praktiziere diesen Glauben bis heute ernsthaft. 

Unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts 

wird in der Beschwerde argumentiert, dass im Iran sowohl die Abkehr vom 

lslam selbst als auch die Missionierung von muslimischen Personen mit 

der Todesstrafe bestraft werden könne. Seit dem Amtsantritt von Präsident 

Rohani seien in den letzten Jahren hunderte Personen festgenommen und 

zu teils langen Haftstrafen verurteilt worden, insbesondere wenn die Per-

sonen mit einer missionierenden Tätigkeit in Verbindung gebracht würden. 

Konvertierte würden oft wegen Verbrechen politischer Natur und Verbre-

chen gegen die nationale Sicherheit angeklagt, was ein weites und vages 

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Seite 10 

Spektrum an Aktivitäten umfasse, wie zum Beispiel Propaganda gegen das 

System, Absprache gegen die Regierung, Beleidigung des obersten Füh-

rers oder des Präsidenten oder auch Verschwörung mit ausländischen 

Feinden. Die Verfahren seien denn auch oft unfair und erfüllten keine 

rechtsstaatlichen Kriterien. In jüngster Zeit lägen Hinweise vor, wonach das 

Strafmass für Konvertierte besonders hoch ausfalle. Auch die Todesstrafe 

werde in seltenen Fällen ausgesprochen. Da der Beschwerdeführer sich 

auch in der Schweiz gegen die Hinrichtung von Christen im Iran einsetze – 

er habe an einer Demonstration in Bern teilgenommen, was er durch ein 

Foto belegen könne – und in einer iranischen Religionsgemeinschaft aktiv 

sei, sei zu befürchten, dass er vom iranischen Geheimdienst überwacht 

werde. Vor diesem Hintergrund müsste der Beschwerdeführer bei einer 

Rückkehr in den Iran mit einer flüchtlingsrelevanten Bestrafung rechnen, 

da er habe glaubhaft machen können, in seinem Heimatland wegen seiner 

Religion gefährdet zu sein. 

4.3 In seiner Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung äusserte 

sich das SEM insbesondere zu den im Rahmen der Beschwerde einge-

reichten Beweismitteln. Zum Video-Link hielt das SEM dem Beschwerde-

führer vor, dass er das (…)-Video des Gottesdienstes der persischen Ge-

meinde in der Anhörung zwar erwähnt habe, jedoch den Link nicht ange-

geben habe. Es sei nicht Sache des SEM, nach Beweismitteln zu forschen, 

sondern es wäre seine Pflicht gewesen, den Link einzureichen. Inzwischen 

habe die Sichtung des Videos zudem ergeben, dass der Beschwerdeführer 

nicht klar zu identifizieren sei. Das Schreiben des Herrn F._______ sei als 

Beweis der Konversion nicht geeignet, da es sich bei derartigen Schreiben 

häufig um Gefälligkeitsschreiben handle. Zum Bild, auf welchem der Be-

schwerdeführer zusammen mit anderen Personen und mit iranischen Flag-

gen zu sehen sei, und das ihn gemäss eigenen Angaben während einer 

Demonstration vom (…) 2018 gegen die Hinrichtung von Christen im Iran, 

vor der iranischen Botschaft in Bern zeige, sei festzuhalten, dass die De-

monstration nicht vor der Botschaft Irans stattgefunden habe. Abgesehen 

davon gehe aus dem Bild der Zweck der Menschenzusammenkunft mit den 

iranischen Flaggen nicht hervor. Es sei eine reine Behauptung des Be-

schwerdeführers, dass es eine Demonstration gegen die Hinrichtung von 

Christen im Iran gewesen sei. Betreffend die Arztberichte, welche der Be-

schwerdeführer zum Beleg seiner Alkoholsucht mit der Beschwerde einge-

reicht habe, und betreffend den Bericht, wonach Alkoholkonsum im Iran 

verboten sei und Zuwiderhandlungen mit Körperstrafen bestraft würden, 

hielt das SEM fest, es sei dem Beschwerdeführer zuzumuten, in der 

Schweiz oder im Iran einen Alkoholentzug zu machen. Er habe gemäss 

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Seite 11 

eigenen Angaben auch im Iran bereits eine Therapie gemacht (Akte A7, 

S.8). Im International Journal of Drug Policy (www.elsevier.com/lo-

cate/drugpo) sei dem Artikel «Alcohol treatment systems in Muslim majority 

countries: Case study of alcohol treatment policy in Iran» aus dem Jahre 

2020 zu entnehmen, dass es im Iran zahlreiche Möglichkeiten zur Behand-

lung von Alkoholabhängigkeit gebe. Die Ausreisefrist könnte – sollte der 

Beschwerdeführer aus persönlichen Gründen den Alkoholentzug in der 

Schweiz machen wollen – entsprechend verlängert werden.  

4.4 In der Replik wird entgegnet, das SEM hätte ohne Weiteres das Video 

des Beschwerdeführers finden können und er sei in der Aufnahme auch 

eindeutig zu identifizieren, wie er während des Gottesdienstes (…) spiele. 

Das Schreiben seines Bekannten sei im Gesamtkontext als Indiz für seine 

glaubhafte Konversion zu würdigen. Betreffend das Foto der Demonstra-

tion in Bern sei festzuhalten, dass die Demonstranten nicht vor der irani-

schen Botschaft, sondern dem historischen Museum in Bern fotografiert 

worden seien. Nach der Aufnahme seien sie weiter zur iranischen Bot-

schaft gezogen. Sofern das SEM festhalte, dass aus dem Bild der Zweck 

der Menschenzusammenkunft mit den iranischen Flaggen nicht hervor-

gehe, so sei zu entgegnen, dass auf dem Bild eine alte iranische Flagge 

zu sehen sei, welche vor der Errichtung der islamischen Republik verwen-

det wurde. Diese Flagge werde heute von der iranischen Opposition, mithin 

auch von iranischen Christen verwendet. Zwar gehe aufgrund des Bildes 

nicht zweifelsfrei hervor, dass die abgebildeten Personen gegen die Hin-

richtung von Christen im Iran demonstrierten. Trotzdem habe es sich dabei 

um eben eine solche Demonstration gehandelt, an welcher auch der Be-

schwerdeführer teilgenommen habe. Betreffend die Alkoholsucht sei be-

kannt, dass es oft zu Rückfällen komme, der Beschwerdeführer sei auch 

in der Schweiz schon dreimal rückfällig geworden.  

5.  

Zunächst sind die geltend gemachten Vorfluchtgründe und Ereignisse 

im Iran zu prüfen.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht teilt die Auffassung des SEM, wonach 

die Vorbringen des Beschwerdeführers rund um den missglückten Autover-

kauf an ein Mitglied der Revolutionsgarde mit Namen D._______, der die 

Bespitzelung und Überwachung sowie die Behelligung des Beschwerde-

führers zur Folge gehabt habe und aufgrund dessen auch seine Besuche 

einer katholischen Hauskirche von der Sepah registriert worden und er 

durch D._______ und seine Männer bedroht worden sei, nicht hinreichend 

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glaubhaft gemacht wurden. Es ist dem Beschwerdeführer auch nicht ge-

lungen, die Ungereimtheiten im Rahmen des Beschwerdeverfahrens über-

zeugend aufzulösen. Auch das Gericht geht nicht davon aus, dass sich der 

missglückte Autoverkauf an ein Sepah-Mitglied namens D._______ so ab-

gespielt hat, wie der Beschwerdeführer es in der Anhörung schildert. Es 

kann dabei auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen 

werden, mit denen das SEM im Einzelnen die vielen Ungereimtheiten in 

der Sachverhaltsschilderung des Beschwerdeführers aufzeigte. Die Vor-

bringen rund um die Alkoholsucht des Beschwerdeführers sind nicht asyl-

beachtlich, da – wie das SEM zu Recht festgestellt hat – kein Kausalzu-

sammenhang mit der Ausreise dargetan wurde und der Beschwerdeführer 

dieses Vorbringen weder inhaltlich noch zeitlich substanziiert hat.  

5.2 Zur Konversion bereits im Iran ist festzustellen, dass es nicht auszu-

schliessen ist, dass der Beschwerdeführer bereits vor der Ausreise Kontakt 

mit einem Christen namens C._______ gehabt hat. Es ist auch vorstellbar, 

dass er – selbst wenn er seinen Angaben gemäss aus einer christlichen 

Familie stammt – sich erst durch den Austausch mit einer charismatischen 

Person für das Christentum interessiert hat. Die Schilderungen in der An-

hörung betreffend sein Interesse für das Christentum erachtet das Gericht 

als einigermassen überzeugend (vgl. act. A15 F156 ff.). In der Anhörung 

schilderte er ausführlich, wie er nach dem Kontakt mit dem katholischen 

Hauspfarrer C._______ begonnen habe, sich für den christlichen Glauben 

zu interessieren (vgl. A15 F157 ff.). Entgegen den Ausführungen des SEM 

im angefochtenen Entscheid hat sich der Beschwerdeführer in der Anhö-

rung detailliert und genügend substanziiert zu seiner christlichen Einstel-

lung geäussert, seinen Aussagen sind dabei durchaus Anzeichen für eine 

auch innere Hinwendung zum Christentum zu entnehmen (vgl. A15 F159 

ff.). Es trifft zu, dass der Beschwerdeführer nicht immer korrekte Antworten 

gegeben hat, dennoch zeigen seine Aussagen betreffend die Wiederaufer-

stehung und das Leben nach dem Tod (vgl. A15 F161) sowie zur Erlösung 

(vgl. A15 F162) eine Auseinandersetzung mit zentralen Fragen des christ-

lichen Glaubens auf. Das Bundesverwaltungsgericht erachtet es als über-

wiegend glaubhaft gemacht, dass der Beschwerdeführer sich bereits im 

Iran zumindest für den christlichen Glauben interessiert hat.  

5.3 Allerdings gelang es dem Beschwerdeführer nicht, die von ihm geschil-

derte Verkettung der Umstände, welche letztlich zu seiner Flucht geführt 

hätten, beginnend mit dem missglückten Autoverkauf an ein Mitglied der 

Revolutionsgarde, der die Bespitzelung und Überwachung des Beschwer-

E-5801/2019 

Seite 13 

deführers ausgelöst habe, in Zuge dessen auch sein Kontakt zu einem ka-

tholischen Pfarrer und die Hinwendung zum Christentum aufgedeckt und 

der Beschwerdeführer schliesslich beim Besuch der Hauskirche bedroht 

worden sei, glaubhaft zu machen.  

5.4 Bei dieser Ausgangslage geht das Gericht nicht davon aus, dass der 

Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Ausreise aus dem Iran eine begrün-

dete Furcht vor ihm drohender zukünftiger Verfolgung gehabt habe, selbst 

wenn ihm geglaubt würde, dass er sich für das Christentum interessierte 

und wiederholt eine Hauskirche besuchte. Gemäss Praxis des Bundesver-

waltungsgerichts vermag der Übertritt zum Christentum im Iran für sich al-

leine zu keiner (individuellen) staatlichen Verfolgung zu führen. Eine Ver-

folgung durch den iranischen Staat kommt erst dann zum Tragen, wenn 

der Glaubenswechsel aufgrund einer missionierenden Tätigkeit bekannt 

wird und zugleich Aktivitäten der Konvertierten vorliegen, die vom Regime 

als Angriff auf den Staat angesehen werden (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.3.4). 

Diese Beurteilung hat nach wie vor ihre Gültigkeit (vgl. Urteil des BVGer  

D-1661/2019 vom 23. März 2021 E. 4.5 f.). Der Beschwerdeführer hat 

nicht vorgetragen, dass er vor seiner Ausreise je für seinen neuen Glauben 

missionarisch tätig gewesen sei; er hat sich im Iran durch seinen christli-

chen Glauben nicht exponiert. Schliesslich spricht auch der Umstand, dass 

der Beschwerdeführer den Iran mit seinem eigenen Reisepass über den 

Flughafen verlassen hat, gegen ein behördliches Interesse an seiner Per-

son. 

5.5  Insgesamt gelangt das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass 

die Vorinstanz das Bestehen von Vorfluchtgründen zu Recht verneint hat. 

6.   

Im Weiteren ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführer aufgrund der in Öster-

reich erfolgten Taufe und der damit vollzogenen, formalen Konversion zum 

Christentum sowie seinem Engagement in der persischen Gemeinde in der 

Schweiz subjektive Nachfluchtgründe zu begründen vermag. 

6.1 Wer sich darauf beruft, dass erst durch sein Verhalten nach der Aus-

reise aus dem Heimatland eine Gefährdungssituation geschaffen worden 

ist, macht sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von 

Art. 54 AsylG geltend. Solche begründen zwar die Flüchtlingseigenschaft 

im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum Aus-

schluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/28
http://links.weblaw.ch/BVGer-D-1661/2019

E-5801/2019 

Seite 14 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, die subjek-

tive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, als 

Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1). Die Anfor-

derungen an den Nachweis einer begründeten Furcht bleiben massgeblich 

(Art. 3 und Art. 7 AsylG). 

6.2 Das Gericht stellt die in Österreich mit der Taufe formal vollzogene Kon-

version der Beschwerdeführenden nicht in Frage. Dennoch kommt es zum 

Schluss, dass seine christliche Glaubensausübung nicht geeignet ist, 

flüchtlingsrechtlich relevante Massnahmen im Iran auszulösen. Gemäss 

ständiger Rechtsprechung führt eine Konversion im Ausland alleine nicht 

zwingend zu einer staatlichen Verfolgung. Die Glaubensänderung vermag 

die Aufmerksamkeit der iranischen Behörden auf sich zu ziehen, wenn sie 

im Ausland aktiv und nach aussen hin sichtbar praktiziert wird und im Ein-

zelfall davon ausgegangen werden muss, dass das heimatliche Umfeld 

von einer solchen aktiven, allenfalls missionarische Züge annehmenden 

Glaubensausübung erfährt. Deshalb ist neben der Glaubhaftigkeit der Kon-

version auch das Ausmass der öffentlichen Bekanntheit der betroffenen 

Person in Betracht zu ziehen (vgl. dazu statt vieler Urteile des BVGer  

D-1754/2018 vom 16. Dezember 2020 E. 6.4, E-3017/2021 vom 16. Juli 

2021 E. 8.2, je m.w.H., in Bestätigung von BVGE 2009/28 E. 7.3.4 ff.).  

Den Ausführungen des Beschwerdeführers und den von ihm eingereichten 

Beweismitteln kann entnommen werden, dass sich seine Aktivitäten vor-

wiegend auf den privaten Austausch und auf interne Anlässe der christli-

chen Gemeinschaft (Gottesdienste) beschränken. Er spielt bei Gottes-

diensten in der Musikgruppe und hilft als Messdiener mit. Anderes ist auch 

dem zum Beweis eingereichten Video, das ihn beim Musizieren im Gottes-

dienst zeigt, nicht zu entnehmen. Dem Kanal der persischen Gemeinde 

folgen (…) 71 Personen (vgl. als Beweismittel eingereichtes Standbild des 

Videos, Beschwerdebeilage 3). Es ist demnach nicht von einer besonders 

gesteigerten Bekanntheit dieser christlichen Exilgemeinde auszugehen. 

Die Aktivitäten des Beschwerdeführers in der Schweiz stellen daher keine 

aktive Glaubensausübung im Sinne der genannten Rechtsprechung dar. 

Es ist jedenfalls nicht von einer missionarischen Tätigkeit oder einem in 

exponierter Weise ausgelebten Glauben auszugehen. Die vorliegenden 

Beweisunterlagen bestätigen den regelmässigen Gottesdienstbesuch (vgl. 

Bestätigungsschreiben des Pastors vom 18. August 2018, SEM Akten A8 

Nr. 4 [BM 2]), das Musizieren im Gottesdienst sowie eine einmalige Teil-

nahme an einer Demonstration im (…) 2018. Neuere Beweisunterlagen 

sind nicht vorgelegt worden. Auch in der letzten Eingabe (Replik vom 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2009/28

E-5801/2019 

Seite 15 

27. September 2021) ist keine Rede davon, dass sich die Rolle des Be-

schwerdeführers im Laufe seines Aufenthaltes in der Schweiz verändert 

hätte. Aus den Akten ergeben sich auch keine Anhaltspunkte dafür, dass 

der Beschwerdeführer nach einer Rückkehr ins Heimatland dort neu mis-

sionierende Tätigkeiten sollte entfalten wollen. 

6.3 Im Weiteren ist nicht ersichtlich, dass die in Österreich vollzogene 

Taufe des Beschwerdeführers im Iran öffentlich bekannt geworden ist, 

wenn auch nicht ausgeschlossen ist, dass die Familie oder einzelne Be-

kannte im Iran von seinem bereits im Iran erfolgten Glaubenswechsel 

Kenntnis haben. Allerdings dürfte der Beschwerdeführer – der seinen An-

gaben gemäss aus einer toleranten christlichen Familie stammt (vgl. act. 

A15 F153 ff.) – von Seiten der Familie keine Probleme erwarten. Abgese-

hen davon ist darauf hinzuweisen, dass, selbst wenn die iranischen Behör-

den von der Konversion bereits Kenntnis erlangt haben sollten, die private 

Glaubensausübung im Iran grundsätzlich möglich ist (vgl. Urteil des BVGer 

E-6349/2019 vom 29. Juni 2021 E. 7.4.1 m.w.H.). Nach diesen Ausführun-

gen kommt das Gericht zudem zum Schluss, dass das aktive Missionieren 

für den Beschwerdeführer kein zentrales Element seiner religiösen Identi-

tät darstellt, weshalb im Falle einer Rückkehr in den Iran die private Glau-

bensausübung für ihn nicht als unerträglicher psychischer Druck im Sinne 

von Art. 3 Abs. 2 AsylG zu qualifizieren wäre. Zusammenfassend ist nicht 

davon auszugehen, dass die iranischen Behörden ein Interesse daran hät-

ten, den Beschwerdeführer bei einer allfälligen Rückkehr in den Iran allein 

aufgrund seiner Konversion zum Christentum zu verfolgen. Demnach kann 

den Beschwerdeführenden keine entsprechende, flüchtlingsrechtlich rele-

vante Verfolgungsfurcht zuerkannt werden. 

6.4 Nach dem Gesagten liegen keine subjektiven Nachfluchtgründe vor. 

6.5 Zusammenfassend gelangt das Gericht zum Schluss, dass die Vor-

instanz zu Recht die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers ver-

neint und sein Asylgesuch abgelehnt hat. 

7.  

7.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

E-5801/2019 

Seite 16 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt insbesondere weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

8.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

8.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

8.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

E-5801/2019 

Seite 17 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss der Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien vom 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, 

§§ 124–127 m.w.H.). Der Umstand, dass der Beschwerdeführer unter einer 

Alkoholabhängigkeit leidet und Alkoholkonsum im Iran bestraft werden 

kann, vermag kein solches «real risk» zu begründen, zumal der Beschwer-

deführer eine entsprechende Therapie machen kann (vgl. E. 8.6). Auch die 

allgemeine Menschenrechtssituation im Iran lässt den Wegweisungsvoll-

zug zum heutigen Zeitpunkt nicht als unzulässig erscheinen. Nach dem 

Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als 

auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

8.5 Die allgemeine Situation im Heimatstaat des Beschwerdeführers ist 

nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder allgemeiner Gewalt geprägt. Auch in in-

dividueller Hinsicht sind keine Gründe ersichtlich, welche den Vollzug der 

Wegweisung als unzumutbar erscheinen liessen. Seinen Angaben zufolge 

lebte er mit seiner Familie im eigenen Haus, er hatte nach eigenen Anga-

ben «ein gutes Leben», (…). Da seine Familie in Glaubensfragen tolerant 

ist, ist auch nicht zu erwarten, dass der Beschwerdeführer mit seinem 

neuen Glauben in der Familie anecken wird. Es kann davon ausgegangen 

werden, dass er bei einer Rückkehr in den Heimatstaat auf die Unterstüt-

zung seines Beziehungsnetzes wird zurückgreifen können und damit nicht 

in eine existenzielle Notlage geraten wird. 

E-5801/2019 

Seite 18 

8.6 Betreffend die vom Beschwerdeführer geltend gemachten und ärztlich 

bestätigten Alkoholprobleme schliesst sich das Bundesverwaltungsgericht 

vollumfänglich den Ausführungen des SEM in seinem Entscheid und in der 

Vernehmlassung vom 7. September 2021 an. Beachtlich ist dabei nament-

lich, dass das SEM dem Beschwerdeführer sogar die Möglichkeit eröffnet, 

einen Alkoholentzug in der Schweiz zu machen, und bereit ist, die Ausrei-

sefrist darauf abzustimmen. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachten ge-

sundheitlichen Probleme sind nicht geeignet, den Wegweisungsvollzug als 

unzumutbar erscheinen zu lassen. 

8.7 Schliesslich obliegt es dem Beschwerdeführer, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für seine Rückkehr notwendigen 

Reisedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

8.8 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

9.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

10.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da mit Zwischenverfügung vom 

13. November 2019 die unentgeltliche Prozessführung gewährt wurde und 

aus den Akten keine Hinweise auf eine zwischenzeitliche Veränderung der 

finanziellen Verhältnisse hervorgehen, sind keine Verfahrenskosten zu er-

heben. 

11.  

Der Beschwerdeführer ist amtlich verbeiständet. Sein Rechtsbeistand hat 

beim vorliegenden Verfahrensausgang Anspruch auf ein amtliches Hono-

rar. 

Der Rechtsvertreter reichte am 27. September 2021 eine Kostennote ein. 

Darin wurde ein Aufwand von 13.95 Stunden à Fr. 300.– sowie Auslagen 

in Höhe von Fr. 29.60, zuzüglich Mehrwertsteuer, geltend gemacht. Der 

E-5801/2019 

Seite 19 

ausgewiesene zeitliche Aufwand erscheint grundsätzlich angemessen, die 

pro-futuro angesetzte Stunde zur Urteilsbesprechung ist allerdings praxis-

gemäss nicht zu vergüten, womit der zu entschädigende Aufwand auf 

12.95 Stunden anzusetzen ist. Ferner ist der Stundenansatz von Fr. 300.- 

zu reduzieren; das Gericht geht praxisgemäss bei amtlicher Vertretung von 

einem Stundenansatz von Fr. 200.– bis Fr. 220.– für Anwältinnen und An-

wälte aus (vgl. Instruktionsverfügung vom 13. November 2019). Das Ho-

norar ist somit auf Fr. 3'100.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteueranteil) 

festzusetzen und dem amtlichen Rechtsbeistand zu Lasten der Gerichts-

kasse auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-5801/2019 

Seite 20 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand, Rechtsanwalt Nicolas von Wartburg, wird 

durch das Bundesverwaltungsgericht ein amtliches Honorar von Fr. 3'100.– 

ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Christa Luterbacher Susanne Bolz 

Versand: 

.