# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 53a80981-8d66-5783-8f2b-65cf1ea05e33
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.03.2013 LE110045
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE110045_2013-03-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: LE110045-O/U, damit vereinigt LE110046 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie  

Gerichtsschreiber lic. iur. S. Clausen 

Beschluss und Urteil vom 15. März 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

und / oder Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ 

 

betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge, Zuweisung Hausrat und  
Fahrzeug), Kosten- und Entschädigungsfolgen 
 
Berufungen gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Uster vom 16. Juni 2011 (EE110004) 

- 2 - 

 

Rechtsbegehren: 
(Urk. 1; sinngemäss) 

"Es sei die Klägerin zum Getrenntleben berechtigt zu erklären, unter Regelung 
 der Nebenfolgen." 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Uster vom 16. Juni 2011: 

(Urk. 38) 

1. Die Parteien werden zum Getrenntleben berechtigt erklärt. 

2. Die eheliche Wohnung an der …-Gasse .. in C._____ wird samt Mobiliar und 

Hausrat – mit Ausnahme der in der Vereinbarung vom 27. Januar 2011 

genannten Gegenstände – für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin 

zur alleinigen Benützung zugewiesen. 

3. Der BMW … mit der Chassis-Nr. … wird für die Dauer des Getrenntlebens 

der Klägerin zur alleinigen Benützung zugewiesen. 

Die Klägerin wird verpflichtet, sämtliche mit dem Fahrzeug verbundenen 

Kosten zu übernehmen. Sollte der Beklagte für die Kosten belangt werden, 

so ist die Klägerin verpflichtet, ihm diese zu ersetzen. 

4. Der Antrag des Beklagten, die Klägerin sei zu verpflichten, ihm die Gegen-

stände gemäss der an der Verhandlung vom 27. Januar 2011 eingereichten 

Hausratsliste herauszugeben, soweit diese noch nicht herausgegeben 

worden seien, wird abgewiesen. 

5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ab dem 10. Januar 2011 für die 

Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 

insgesamt Fr. 8'740.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten 

eines jeden Monats. 

- 3 - 

Die vom Beklagten der Klägerin gestützt auf die Vereinbarung betreffend 

vorsorgliche Massnahmen vom 27. Januar 2011 während der Dauer des 

Verfahrens geleisteten persönlichen Unterhaltsbeiträge werden 

angerechnet. 

6. Es wird per 10. Januar 2011 die Gütertrennung angeordnet. 

7. Auf den Antrag der Klägerin, der Beklagte sei zu verpflichten, die Kosten für 

die fachgerechte Reparatur der durch den Beklagten verursachten Beschä-

digungen durch das Durchbohren von Wänden im Büro, bei der Haustür und 

den beiden Kinderzimmern in der ehelichen Wohnung zu tragen, wird nicht 

eingetreten. 

8. Der Antrag der Klägerin, der Beklagte sei zu verpflichten, ihr einen Prozess-

kostenvorschuss von Fr. 45'000.– zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer zu 

bezahlen, wird abgewiesen. 

9. Der Antrag des Beklagten, es sei festzustellen, dass Ziffer 4 der 

Vereinbarung vom 27. Januar 2011 nicht rechtswirksam sei, sowie sein 

Eventualantrag betreffend Abänderung bzw. Aufhebung der Vereinbarung 

vom 27. Januar 2011 und sein Subeventualantrag betreffend Herabsetzung 

der Unter-haltsverpflichtung werden abgewiesen. 

10. Auf die Anträge des Beklagten, er sei für berechtigt zu erklären, den Lea-

singvertrag über das Geschäftsfahrzeug der A._____ Haustechnik, "BMW  

…, Chassis-Nr. …" unverzüglich aufzulösen und das Fahrzeug an die BMW-

Garage zu retournieren, und die Klägerin sei zu verpflichten, das genannte 

Fahrzeug inkl. Schlüssel und Wagenpapiere zu übergeben, wird nicht 

eingetreten. 

11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 9'000.–. 

12. Die Kosten werden zu einem Drittel der Klägerin und zu zwei Dritteln dem 

Beklagten auferlegt.  

- 4 - 

13. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine auf einen Drittel reduzierte 

Parteientschädigung von Fr. 5'000.– zuzüglich Fr. 400.– (8% 

Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

14. [Mitteilungssatz] 

15. [Rechtsmittelbelehrung]. 

 

Erstberufungsanträge: 

des Beklagten und Erstberufungsklägers (Urk. 41): 

"1. Es sei Dispositiv-Ziff. 5 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben, und es sei  
festzustellen, dass der Beklagte der Klägerin keinen Unterhaltsbeitrag 
schuldet; 

 2. Es sei Dispositiv-Ziff. 3 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben, und es sei 
der Antrag der Klägerin auf Zuweisung des Fahrzeugs BMW … abzuweisen; 

 3. Es sei Dispositiv-Ziff. 4 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben, und es sei 
die Klägerin zu verpflichten, dem Beklagten die Gegenstände gemäss der 
an der Verhandlung vom 27. Januar 2011 eingereichten Hausratsliste 
herauszugeben, soweit diese noch nicht herausgegeben worden sind; 

 4. Es seien Dispositiv-Ziff. 12 und 13 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben, 
und es seien die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen 
ausgangsgemäss neu zu regeln, mindestens aber dahingehend, dass dem 
Beklagten die Kosten maximal zur Hälfte auferlegt werden und er nicht zur 
Bezahlung einer Parteientschädigung an die Klägerin verpflichtet wird; 

 5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin." 
 
der Klägerin und Erstberufungsbeklagten (Urk. 49): 
 
"1. Die Berufung des Beklagten und Berufungsklägers sei vollumfänglich 

abzuweisen. 
 2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten und 

Berufungsklägers." 
 

Zweitberufungsanträge: 

der Klägerin und Zweitberufungsklägerin (Urk. 63/41): 
 

- 5 - 

"1. Ziff. 3 des Urteils der Einzelrichterin des Bezirksgerichts Uster vom 16. Juni 
2011 sei aufzuheben, und es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die 
Klägerin und Berufungsklägerin das Fahrzeug BMW … mit der Chassis-Nr. 
… dem Beklagten und Berufungsbeklagten zur freien Verwendung 
überlässt. 

 2. Ziff. 5 Abs. 1 des Urteils der Einzelrichterin des Bezirksgerichts Uster vom 
16. Juni 2011 sei aufzuheben und [der Beklagte und Berufungsbeklagte sei 
zu verpflichten], der Klägerin und Berufungsbeklagten ab dem 10. Januar 
2011 für die weitere Dauer des Getrenntlebens einen monatlichen 
Unterhaltsbeitrag von insgesamt Fr. 9'735.50 zu bezahlen, zahlbar im 
Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. 

 3. Ziff. 12 des Urteils der Einzelrichterin des Bezirksgerichts Uster vom 16. Juni 
2011 sei aufzuheben und der Beklagte und Berufungsbeklagte sei zu 
verpflichten, die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich zu 
tragen. 

 4. Ziff. 13 des Urteils der Einzelrichterin des Bezirksgerichts Uster vom 16. Juni 
2011 sei aufzuheben und der Beklagte und Berufungsbeklagte sei zu 
verpflichten, der Klägerin und Berufungsklägerin eine Prozessentschädigung 
von Fr. 22'904.– zuzüglich Fr. 1'832.30 (8 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. 

 5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beklagten und 
Berufungsbeklagten." 

 
des Beklagten und Zweitberufungsbeklagten (Urk. 63/50): 
 
"1. Es sei Ziff. 1 der Berufungsanträge als gegenstandslos abzuschreiben; 
 2. Im Übrigen sei die Berufung abzuweisen; 
 3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Klägerin." 

 

Erwägungen: 

I. 

  Die Parteien haben vor dem Bezirksgericht Uster ein 

Eheschutzverfahren durchgeführt. Mit Urteil vom 16. Juni 2011 erliess das 

Einzelgericht im summarischen Verfahren die eingangs wiedergegebenen 

Eheschutzmassnahmen (Urk. 38 = Urk. 42 = Urk. 63/42). Dieser 

Eheschutzentscheid wurde von beiden Seiten mit Berufung beim Obergericht des 

Kantons Zürich angefochten, wobei die Parteien im Einzelnen jeweils die 

einleitend aufgeführten Rechtsmittelanträge stellten (Urk. 41 und Urk. 63/41). Mit 

- 6 - 

zwei Verfügungen vom 4. Juli 2011 wurde beiden Parteien im Rahmen des von 

ihnen angestrengten Berufungsverfahrens Frist zur Leistung eines 

Kostenvorschusses von jeweils Fr. 6'000.– angesetzt (Urk. 45; Urk. 63/43). Der 

Beklagte, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagte (nachfolgend 

Beklagter) leistete den Kostenvorschuss rechtzeitig (Urk. 46). Die Klägerin, 

Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) 

beantragte mit Eingabe vom 18. Juli 2011 für beide Rechtsmittelverfahren die 

Verpflichtung des Beklagten zur Ausrichtung eines Prozesskostenvorschusses 

sowie eventualiter die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 63/44 

S. 2). Mit Beschluss vom 28. Juli 2011 wies die Kammer diese Begehren ab und 

setzte der Klägerin erneut Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses an 

(Urk. 63/47). Der Kostenvorschuss der Klägerin ging in der Folge ebenfalls 

rechtzeitig ein (Urk. 63/48). In den jeweils vom 19. September 2011 datierenden 

Berufungsantwortschriften der Klägerin und des Beklagten wurde auf kostenfällige 

Abweisung des Rechtsmittels der Gegenpartei geschlossen, soweit darauf 

einzutreten sei (Urk. 49; Urk. 63/50). Am 14. November 2011 reichte der Beklagte 

eine Noveneingabe ein (Urk. 51; Urk. 63/57), zu welcher die Klägerin mit 

Rechtsschrift vom 6. Februar 2012 Stellung nahm (Urk. 56; Urk. 63/62). Mit 

Eingabe vom 22. März 2012 ersuchte der Beklagte um Erlass vorsorglicher 

Massnahmen für das Berufungsverfahren, im Wesentlichen mit dem Antrag, es 

sei festzustellen, dass er der Klägerin per sofort keinen Unterhalt mehr schulde 

(Urk. 58; Urk. 61A und Urk. 61B; Urk. 63/64+67). Mit Beschluss vom 30. März 

2012 wurde das Berufungsverfahren LE110046 mit dem vorliegenden 

Berufungsverfahren vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben. Sodann 

wurde das vorsorgliche Massnahmebegehren des Beklagten ebenso abgewiesen 

wie das von ihm eventualiter gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege (Urk. 64; Urk. 63/68). Am 17. April 2012 reichte der Beklagte eine 

mit "erläuternde Eingabe betreffend zumutbare Arbeitsstunden beziehungsweise 

anrechenbares Einkommen" überschriebene Rechtsschrift (Urk. 65A-C; Urk. 67/1-

9) sowie am 20. April 2012 ein Gesuch um Wiedererwägung der im vorgenannten 

Entscheid der Kammer enthaltenen Beurteilung seines Rechts zur unentgeltlichen 

Rechtspflege ein (Urk. 68; Urk. 70/1-8). Diese Eingaben wurden zur Wahrung des 

- 7 - 

rechtlichen Gehörs zugestellt (Prot. II S. 10). Am 18. Februar 2013 ging eine 

weitere Stellungnahme der Klägerin ein (Urk. 74 und Urk. 75; Urk. 76/1-2). Mit 

Eingabe vom 22. Februar 2013 erneuerte schliesslich auch die Klägerin ihr 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 77; Urk. 79/1-9). 

II. 

 1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des 

angefochtenen Entscheides im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Nicht 

angefochten wurden Dispositiv-Ziffer 1 (Berechtigung zum Getrenntleben), 

Dispositiv-Ziffer 2 (Zuteilung eheliche Wohnung), Dispositiv-Ziffer 6 (Anordnung 

Gütertrennung), Dispositiv-Ziffer 7 (Nichteintreten auf Antrag der Klägerin 

betreffend Übernahme von Reparaturkosten), Dispositiv-Ziffer 9 (Abweisung des 

Antrages des Beklagten betreffend Feststellung der Rechtsunwirksamkeit der 

Vereinbarung über vorsorgliche Massnahmen) sowie die Dispositiv-Ziffern 10 

(Nichteintreten auf Anträge des Beklagten betreffend Auflösung des 

Leasingvertrages) und 11 (Festsetzung Gerichtsgebühr). Ein förmlicher 

Berufungsantrag wurde schliesslich auch bezüglich der vorinstanzlichen 

Abweisung des klägerischen Prozesskostenvorschussbegehrens nicht gestellt 

(Dispositiv-Ziffer 8). Diesen Teil des vorinstanzlichen Urteilsspruchs erachtet die 

Klägerin gemäss ihren Ausführungen in der Berufungsbegründung als unrichtig. 

Sie macht geltend, die Voraussetzungen für die Zusprechung eines 

Prozesskostenvorschusses seien zweifelsohne erfüllt gewesen (Urk. 63/41 

S. 6 f.). Einen eigentlichen Antrag um diesbezügliche Korrektur des 

vorinstanzlichen Entscheides hat die Klägerin nicht deponiert mit dem Bemerken, 

die nachträgliche Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses sei nicht mehr 

möglich, nachdem das erstinstanzliche Verfahren abgeschlossen worden sei 

(Urk. 41 S. 7). Zudem hat die Klägerin beantragt, dass die Kosten des 

erstinstanzlichen Verfahrens vollumfänglich dem Beklagten aufzuerlegen seien 

und dieser verpflichtet werden müsse, ihr eine den effektiv angefallenen Aufwand 

für die anwaltliche Vertretung deckende Prozessentschädigung zu bezahlen 

(Urk. 63/41 S. 2). Hätte die Klägerin unabhängig von der definitiven Verlegung der 

- 8 - 

Kosten und Entschädigungen für das erstinstanzliche Verfahren verlangen wollen, 

dass der Beklagte sie bei dessen Finanzierung durch Ausrichtung eines 

Prozesskostenvorschusses beziehungsweise eines Prozesskostenbeitrages 

unterstützt, hätte sie einen entsprechenden (Eventual-)Antrag ausdrücklich stellen 

müssen. Das hat sie nicht getan, sodass auf die Frage der Zusprechung eines 

Prozesskostenvorschusses im Berufungsverfahren nicht mehr zurückzukommen 

ist. Demnach hat auch Dispositiv-Ziffer 8 des vorinstanzlichen Urteils als nicht 

angefochten zu gelten. Zusammenfassend ist vorzumerken, dass das Urteil des 

Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 16. Juni 

2011 bezüglich der Dispositiv-Ziffern 1 und 2 sowie 6 bis 11 in Rechtskraft 

erwachsen ist. 

 2. Die Sache betrifft die Anordnung von Eheschutzmassnahmen im Sinne 

von Art. 172 ff. ZGB und dabei insbesondere die Festsetzung der Geldbeiträge, 

die der Beklagte der Klägerin während des Getrenntlebens schuldet. Was die 

Natur des anwendbaren summarischen Verfahrens und deren Auswirkungen auf 

die Beweisstrenge anbelangt, ist zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen 

zunächst auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 38 

S. 4 f.). Im Eheschutzverfahren stellt das Gericht den Sachverhalt von Amtes 

wegen fest (Art. 272 ZPO). Sind keine Kinderbelange zu regeln, ist die 

Untersuchungsmaxime als eine eingeschränkte ausgestaltet. Das Gericht hat den 

Sachverhalt nicht von Amtes wegen zu erforschen, sondern lediglich festzustellen 

(vgl. Schwander, in: Gehri/Kramer [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung, Zürich 2010, N 3 ff. zu Art. 272 ZPO). Der 

Untersuchungsgrundsatz greift nur zum Ausgleich eines allfälligen Machtgefälles 

zwischen den Parteien, weshalb sich das Gericht bei zwei anwaltlich vertretenen 

Parteien bei der Sammlung des Prozessstoffs wie im ordentlichen Prozess 

zurückzuhalten hat (vgl. Sutter-Somm/Lazic, in: Sutter-

Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, N 12 ff. zu Art. 272 

ZPO). Die Festlegung der zwischen den Parteien persönlich geschuldeten 

Unterhaltsbeiträge unterliegt wie die übrigen Streitpunkte der Dispositionsmaxime. 

Dieser Verfahrensgrundsatz bedeutet, dass die Parteien über den 

- 9 - 

Streitgegenstand verfügen können und das Gericht einer Partei nicht mehr und 

nichts anderes zusprechen darf, als sie verlangt, und nicht weniger, als die 

Gegenpartei anerkannt hat (Art. 58 Abs. 1 ZPO; vgl. Sutter-Somm/von Arx, in: 

Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, N 6 ff. zu Art. 58 

ZPO). 

 3. Im Berufungsverfahren werden neue Tatsachen und Beweismittel 

grundsätzlich nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden 

und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden 

konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Dies gilt auch für Verfahren mit 

Untersuchungsgrundsatz (Art. 272 ZPO). Eine analoge (sinngemässe) 

Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO, welcher das erstinstanzliche Verfahren 

betrifft, im Berufungsverfahren ist ausgeschlossen (BGE 138 III 626 f. E. 2.1 und 

2.2; vgl. auch Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuen-berger [Hrsg.], 

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, N 22 zu Art. 317 ZPO). Vielmehr regelt Art. 317 Abs. 1 

ZPO die Möglichkeiten der Parteien, neue Tatsachen und Beweismittel 

vorzubringen, abschliessend.  

 4. Auf die Parteivorbringen ist nachfolgend nur insoweit einzugehen, als 

dies für die Rechtsfindung erforderlich ist. 

III. 

 A. Unterhaltsregelung 

 a) Berechnungsmethode 

 1. Beide Parteien fechten den vorinstanzlichen Unterhaltsentscheid an. 

Zur konkreten Bestimmung der Unterhaltsleistungen hat die Vorinstanz die 

sogenannte zweistufige Berechnungsmethode (Bestimmung des Grundbedarfs 

und Aufteilung eines allfälligen Überschusses) gewählt. Den erweiterten Bedarf  

der Klägerin hat sie dabei auf Fr. 7'194.– und denjenigen des Beklagten auf 

- 10 - 

Fr. 13'490.– festgesetzt. Der Klägerin wurde ein erzielbares Einkommen von 

Fr. 3'000.– angerechnet, während auf Seiten des Beklagten von monatlichen 

Einkünften in der Höhe von Fr. 26'767.– ausgegangen wurde. Anhand dieser 

Berechnungsgrössen ermittelte die Vorinstanz einen Freibetrag von Fr. 9'083.–, 

den sie jeder Partei zur Hälfte zuwies. Insgesamt gelangte die Vorinstanz zu 

einem vom Beklagten an die Klägerin zu zahlenden Unterhaltsbeitrag von rund 

Fr. 8'740.– pro Monat (Urk. 38 S. 13 ff.). Nach Ansicht der Klägerin wurde der 

Ehegattenunterhaltsbeitrag zu tief angesetzt. Sie wendet sich dabei einzig gegen 

die von der Vorinstanz verlangte Ausübung eines Erwerbspensums von 40 % und 

das dabei erzielbare Einkommen von Fr. 3'000.– netto. Sie macht geltend, von ihr 

dürfe höchstens ein Pensum im bisherigen Umfang erwartet werden und 

demzufolge könne lediglich ein hypothetisches Einkommen von monatlich Fr. 

1'000.– angerechnet werden (Urk. 63/41 S. 4 ff.). Der Beklagte seinerseits ist 

dagegen unverändert der Auffassung, dass er der Klägerin keinen Unterhalt 

schulde. Er rügt mit seiner Berufung, die Vorinstanz sei bezüglich aller 

massgeblichen Berechnungsfaktoren von unrichtigen Tatsachengrundlagen 

ausgegangen. Insbesondere aber dürfe ihm aus Zumutbarkeitsüberlegungen kein 

höheres Einkommen als Fr. 10'800.– pro Monat angerechnet werden. Werde auf 

Seiten der Klägerin schliesslich ein monatliches Einkommen von mindestens Fr. 

6'000.– berücksichtigt, so könne sie ihren Bedarf aus eigener Kraft decken und 

habe keinen Anspruch auf Unterhaltsbeiträge (Urk. 41 S. 6 ff.). 

 2. Das Gesetz schreibt dem Gericht nicht vor, wie die während des 

Getrenntlebens zu leistenden Unterhaltsbeiträge berechnet werden sollen (BGE 

128 III 414 f. E. 3.2.2). Keine der Parteien wirft der Vorinstanz vor, eine falsche 

Methodik angewandt zu haben. Im vorinstanzlichen Verfahren hat sich die 

Klägerin indessen noch für die Anwendung der sogenannten einstufigen 

Berechnungsweise ausgesprochen (Urk. 21 S. 6 f.; Urk. 36 S. 15 f.), gemäss 

welcher der angemessene Unterhaltsbeitrag durch Addition sämtlicher 

Bedarfspositionen ermittelt wird, die auch nach Auflösung des gemeinsamen 

Haushaltes den bisherigen Lebensstandard sicherzustellen vermögen (vgl. dazu 

grundsätzlich Hausheer/Spy-cher, in: Hausheer/Spycher [Hrsg.], Handbuch des 

Unterhaltsrechts, 2. Aufl., Bern 2010, N 02.24). Es steht unbestritten fest, dass die 

- 11 - 

wirtschaftlichen Verhältnisse der Parteien in den letzten Jahren des 

Zusammenlebens überdurchschnittlich gut waren. Die Vorinstanz hat 

unangefochten festgestellt, dass der Beklagte in den Jahren 2007 bis 2009 ein 

durchschnittliches Monatseinkommen von mehr als Fr. 26'000.– erzielt hatte 

(Urk. 38 S. 21). Ob jeweils ein Teil der verfügbaren Einkünfte - wie das von der 

Vorinstanz geprüft wurde (Urk. 18 S. 15) - zur Ersparnisbildung zurückgelegt und 

nicht für die gemeinsamen Lebenshaltungskosten aufgewendet wurde, ist im 

vorliegenden Zusammenhang an sich irrelevant. Entscheidend ist dagegen, dass 

die gegebenen finanziellen Verhältnisse den Parteien einen gehobenen 

Lebensstil ermöglicht haben. Es ist eine Erfahrungstatsache, dass das einzelne 

Mitglied der ehelichen Gemeinschaft in solchen Verhältnissen nicht auf dem 

allenfalls erweiterten Existenzminimum lebt. Die Rückrechnung der gelebten 

Lebensführung primär nach betreibungsrechtlichen Richtlinien erscheint deshalb 

nicht tauglich (vgl. BGer vom 6. August 2007, 5A_257/2007 E. 3.3). Ob unter den 

angeführten Umständen die Anwendung der einstufigen 

Unterhaltsbestimmungsmethode nicht vorzuziehen gewesen wäre, kann aufgrund 

der von den Parteien im Berufungsverfahren vertretenen Standpunkte hinsichtlich 

der Methodenwahl letztlich offen bleiben. Den vom Beklagten für den Fall einer 

Überschussteilung geäusserten Bedenken bezüglich der Überschreitung des 

gebührenden Unterhalts (vgl. Urk. 41 S. 23 ff.) wird gegebenenfalls an anderer 

Stelle Rechnung zu tragen sein. Zuvor sind in Übereinstimmung mit der 

vorinstanzlichen Vorgehensweise die Einkommens- und Bedarfsverhältnisse der 

Parteien zu ermitteln. 

 b) Einkommen der Klägerin 

 1. Was die finanzielle Leistungsfähigkeit der Klägerin anbelangt, führte 

die Vorinstanz aus, es stehe aufgrund der insoweit übereinstimmenden 

Parteidarstellungen fest, dass die Klägerin ab dem Jahr 2001 eine 

Teilzeitbeschäftigung als Modeverkäuferin, erst bei der D._____ AG und ab dem 

Jahre 2006 bei der E._____ GmbH aufgenommen habe. Seit der Gründung im 

Jahre 2002 bis zur per Ende März 2011 erfolgten Kündigung habe die Klägerin 

zudem dem Beklagten bei der Buchhaltung in dessen Einzelunternehmen 

- 12 - 

ausgeholfen. In rechtlicher Hinsicht erwog die Vorinstanz sodann, zumindest für 

die Dauer des Getrenntlebens bestehe für die Klägerin grundsätzlich keine Pflicht, 

ihre Erwerbstätigkeit (erheblich) auszudehnen. Die Klägerin sei auf ihrer 

Behauptung zu behaften, wonach sie bei der E._____ GmbH ein 20 %-Pensum 

erfüllt habe. Es sei ihr - so das vorinstanzliche Fazit - zuzumuten, mindestens 

zwei Tage pro Woche einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und damit ein 40 %-

Pensum zu erfüllen. Das dabei zu erzielende Einkommen veranschlagte die 

Vorinstanz ausgehend von den früheren Einkünften als Modeverkäuferin auf Fr. 

3'000.– pro Monat (Urk. 38 S. 16 ff.). Beide Parteien teilen diese Beurteilung der 

Eigenversorgungskapazität der Klägerin nicht. Der Beklagte hält wie schon im 

vorinstanzlichen Verfahren dafür, der Klägerin sei die Aufnahme einer 

vollzeitlichen Erwerbstätigkeit zumutbar und die Erzielung eines monatlichen 

Nettoeinkommens zwischen Fr. 6'000.– und Fr. 7'500.– möglich (Urk. 41 S. 18 ff.). 

Die Klägerin bringt demgegenüber vor, ihr sei im Einklang mit der herrschenden 

Rechtsprechung höchstens ein Pensum im bisherigen Umfang von 10 % 

zuzumuten, sodass ihr ein hypothetisches Einkommen von Fr. 1'000.– netto pro 

Monat angerechnet werden könne (Urk. 63/41 S. 4 f.). 

 2. Der Unterhalt der Familie wird unter dem Titel "Die Wirkungen der Ehe 

im allgemeinen" in den Art. 163 ff. ZGB geregelt. Auch nach Aufhebung des 

gemeinsamen Haushaltes in einem Eheschutzverfahren behält der 

Unterhaltsanspruch seine Grundlage in diesen Gesetzesbestimmungen. Bei der 

Festsetzung des Unterhalts geht das Gericht grundsätzlich von den bisherigen, 

ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarungen der Ehegatten über 

Aufgabenteilung und Geldleistungen aus, die der ehelichen Gemeinschaft eine 

bestimmte Struktur gegeben haben. Gemäss Art. 163 Abs. 1 ZGB hat jeder 

Ehegatte nach seinen Kräften an den gebührenden Unterhalt der Familie 

beizutragen. Wie für alle familienrechtlichen Verfahren gilt auch für den 

Eheschutzprozess der Grundsatz, dass bei der Festsetzung von 

Unterhaltsbeiträgen vom tatsächlichen Leistungsvermögen abgewichen und 

stattdessen von einem hypothetischen Einkommen ausgegangen werden darf, 

falls und soweit dieses zu erreichen zumutbar und möglich ist (BGE 128 III 5 E. 

4a; BGer vom 5. November 2003, 5P.255/2003 E. 4.3.1). Dabei handelt es sich 

- 13 - 

um zwei Voraussetzungen, die kumulativ erfüllt sein müssen. Bei der Frage der 

Wiederaufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit der Ehegatten sind 

rechtsprechungsgemäss die für den nachehelichen Unterhalt geltenden Kriterien 

miteinzubeziehen, falls mit einer Wiederherstellung des gemeinsamen Haushaltes 

nicht mehr ernsthaft zu rechnen ist (BGE 130 III 542 E. 3.2; BGE 128 III 68 E. 4a). 

Damit ein Einkommen überhaupt oder ein höheres Einkommen als das tatsächlich 

erzielte angerechnet werden kann, genügt es jedenfalls nicht, dass der 

betroffenen Partei weitere Anstrengungen zugemutet werden können. Vielmehr 

muss es auch möglich sein, aufgrund dieser Anstrengungen ein höheres 

Einkommen zu erzielen. Zu den bei der Beurteilung der realistischen 

Erwerbsaussichten zu beachtenden Kriterien gehören neben der konkreten 

Arbeitsmarktlage auch das Alter der Unterhaltsberechtigten, ihr 

Gesundheitszustand, die Sprachkenntnisse, die bisherige Berufserfahrung sowie 

gegebenenfalls die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben. 

 3.1 Die Klägerin wendet gegen das ihr aufgerechnete Erwerbseinkommen 

zunächst ein, die Vorinstanz sei von unzutreffenden Annahmen bezüglich der 

bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit ausgegangen. Zwischen den Parteien ist 

nach wie vor umstritten, in welchem Ausmass die Klägerin bereits während des 

Zusammenlebens arbeitstätig war. Wie es sich damit genau verhält, braucht an 

dieser Stelle nicht abschliessend erörtert zu werden. Selbst nach Darstellung der 

Klägerin ist davon auszugehen, dass sie während des Zusammenlebens zuweilen 

bis zu einem Pensum von 30 % einer Erwerbsarbeit nachging. Die Klägerin 

anerkennt, dass sie ab dem Jahre 2002 zu rund 10 % bei der 

Einzelunternehmung des Beklagten und zwischen den Jahren 2006 und 2011 

daneben in einem Arbeitspensum von rund 20 % in einer Modeboutique 

beschäftigt war (Urk. 36 S. 14; Urk. 63/41 S. 4). Auf die Abnahme der von der 

Klägerin in diesem Zusammenhang anerbotenen Zeugenbefragung (vgl. Urk. 36 

S. 14; Urk. 63/41 S. 4) konnte und kann verzichtet werden. Neben der 

Haushaltführung und der Kinderbetreuung war demnach offenkundig auch eine 

gewisse ausserhäusliche Beschäftigung der Klägerin von der ehelichen 

Aufgabenteilung umfasst. In diesem Sinne kann nicht davon gesprochen werden, 

die Forderung nach vermehrter Berufstätigkeit der Klägerin würde die ehelichen 

- 14 - 

Strukturen durchbrechen. Dass die Klägerin im Zeitpunkt der Einreichung des 

Eheschutzgesuchs einzig noch im Einzelunternehmen des Beklagten und bei 

Fällung des angefochtenen Urteils gar nicht mehr berufstätig war (Urk. 63/41 S. 4 

und S. 5), ändert daran nichts. Die Klägerin selbst hat vor Vorinstanz ausgeführt, 

für sie bestehe im Moment keine Aussicht auf Wiedervereinigung und auf 

Weiterführung der Ehe (Urk. 1 S. 5; Urk. 21 S. 16). Vor diesem Hintergrund kann 

keine unrichtige Rechtsanwendung darin liegen, dass die Vorinstanz von der 

Klägerin unter Bezugnahme auf die für den nachehelichen Unterhalt 

massgeblichen Kriterien ein Arbeitspensum von 40 % und damit höchstens eine 

moderate Steigerung der Eigenversorgungskapazität verlangt hat. Aus welchen 

Gründen ihr eine solche Ausdehnung des Arbeitspensums nicht zugemutet 

werden könnte, ist nicht ersichtlich. Nachdem die Klägerin seit Jahren wieder 

teilzeitlich gearbeitet hat, lässt sich die Unzumutbarkeit einer Aufnahme oder 

Ausweitung der Erwerbstätigkeit insbesondere nicht mit dem Hinweis auf ihr Alter 

begründen (Urk. 36 S. 15; Urk. 49 S. 8). In Bezug auf die tatsächliche 

Realisierbarkeit des höheren Einkommens macht die Klägerin geltend, sie sei 

angesichts ihrer Ausbildung und ihres Alters chancenlos auf dem freien 

Arbeitsmarkt (Urk. 63/41 S. 5; vgl. auch Urk. 36 S. 15). Ohne konkret 

unternommene und erfolglos gebliebene Bemühungen genügt jedoch die 

Auflistung von sich bei der Stellensuche allenfalls erschwerend auswirkenden 

Faktoren nicht, um die reale Unmöglichkeit der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit 

glaubhaft zu machen. Dass die Klägerin sich bereits vergeblich um 

entsprechende Stellen bemüht hätte, hat sie indessen nicht substantiiert 

behauptet und erst recht nicht belegt. Auch hinsichtlich der Behauptung einer ab 

Mai 2012 bestehenden Arbeitsunfähigkeit hat die Klägerin trotz entsprechender 

Ankündigung keinerlei Unterlagen eingereicht (vgl. Urk. 77 S. 4). Nicht in Abrede 

gestellt wird von der Klägerin schliesslich, dass sie in einem Pensum von 40 % 

ein monatliches Einkommen von Fr. 3'000.– netto erzielen könnte (vgl. Urk. 63/41 

S. 5). Damit erweisen sich die Rügen der Klägerin gegen die Festsetzung des ihr 

anzurechnenden Einkommens gesamthaft als unbegründet. 

 3.2 Auch der Beklagte kritisiert den vorinstanzlichen Entscheid bezüglich 

der Erwägung zum Einkommen der Klägerin. Er macht geltend, unter 

- 15 - 

Berücksichtigung der relevanten Kriterien müsse von der Klägerin eine vollzeitige 

Erwerbsarbeit erwartet werden. Soweit er zunächst der vorinstanzlichen 

Erkenntnis widerspricht, er vermöge mit seinem Einkommen zwei Haushalte zu 

finanzieren (Urk. 41 S. 19), geht er von den seiner Ansicht nach zutreffenden 

Einkommens- und Bedarfszahlen aus, welche von den für das vorliegende Urteil 

relevanten Tatsachengrundlagen (vgl. nachstehende Erwägungen III./A.c.1-4) 

abweichen und insofern unbeachtlich sind. Die Vorinstanz hat vielmehr richtig 

festgestellt, dass die Einkommensverhältnisse der Parteien die Aufbringung der 

Kosten zweier Haushalte ermöglichen. Inwiefern es für die Frage der 

Zumutbarkeit einer Ausdehnung der Erwerbstätigkeit von Relevanz wäre, dass 

die Klägerin - wie der Beklagte im Weiteren behauptet (Urk. 41 S. 19) - mit einem 

"völlig unverantwortlichen" Ausgabeverhalten während des ehelichen 

Zusammenlebens sämtliche Gelder "verprasst" haben soll, ist nicht einsichtig. Im 

Grunde bestreitet der Beklagte nicht, dass er den weit überwiegenden Anteil zur 

Finanzierung des Familienunterhalts übernommen hat, während die Klägerin sich 

mit einem vergleichsweise geringen Einkommen an den gemeinsamen Kosten 

beteiligt hat. Die im Berufungsverfahren wiederum erhobene Behauptung, die 

Klägerin habe ein Erwerbspensum von 60 % ausgeübt (Urk. 41 S. 19; vgl. schon 

Urk. 23 S. 17), erscheint angesichts des ausgewiesenen Einkommens als 

Aushilfsverkäuferin (Urk. 15/14-17; Urk. 22/2-5: rund Fr. 15'500.– pro Jahr) und 

vor dem Hintergrund, dass der Lohn bei der Einzelunternehmung des Beklagten 

nicht marktüblich war, nicht glaubhaft. Eine finanzielle Unabhängigkeit der 

Parteien, wie sie der Beklagte nun nach der Trennung verwirklicht haben will, 

bestand zu keiner Zeit. Dass die Art und Weise des Zusammenwirkens keine 

einvernehmliche gewesen sei, behauptet der Beklagte zumindest hinsichtlich der 

Beschaffung der für den Lebensunterhalt erforderlichen Mittel nicht. Eine solche 

Verständigung über die Lebensplanung wirkt über den Zeitpunkt der Trennung 

hinaus und soll in einem Eheschutzverfahren nicht ohne Not umgestossen 

werden, insbesondere wenn aufgrund der wirtschaftlichen Situation der 

ökonomische Druck zu sofortiger Generierung von Einnahmen geringer ist. Die 

Vorinstanz hat deshalb mit Recht befunden, die praktizierte Teilung der Aufgaben 

unter den Ehegatten spreche gegen eine erhebliche Ausdehnung der 

- 16 - 

Erwerbstätigkeit der Klägerin (Urk. 38 S. 17). Wenn die Klägerin im 

vorinstanzlichen Entscheid angehalten wird, ein Pensum von 40 % aufzunehmen, 

werden dabei ihr Alter und ihre Erwerbsbiografie sowie die finanziellen 

Verhältnisse der Parteien gebührend berücksichtigt. Der Beklagte überschätzt mit 

seinem gegenteiligen Standpunkt die Bedeutung, die dem Ziel der wirtschaftlichen 

Selbstständigkeit der Ehegatten im Eheschutz beizumessen ist. Ohne auf die 

entsprechenden Vorbringen des Beklagten (Urk. 41 S. 19) im Detail einzugehen, 

erscheint doch fraglich, ob die Klägerin tatsächlich ohne Weiteres eine 

vollzeitliche Arbeitsstelle finden könnte. In den vor zwei Jahrzehnten erlernten 

Beruf als Anwalts- beziehungsweise Notariatssekretärin ist sie während des 

Zusammenlebens nicht zurückgekehrt. Bei seiner pauschalen Behauptung, der 

Klägerin sei es aufgrund dieser vor Jahrzehnten abgeschlossenen Ausbildung 

mühelos möglich, in diesem Bereich eine Vollzeitanstellung anzunehmen, handelt 

es sich daher um eine eher unrealistische Erwerbsprognose. Der Beklagte 

beanstandet nicht, dass die Vor-instanz das realisierbare Einkommen der 

Klägerin anhand der früheren Lohnverhältnisse bemessen hat. Seine eigenen 

Behauptungen zu den im Rahmen einer vollzeitlichen Anstellung erzielbaren 

Einkünften basieren auf den gleichen Grundlagen (Urk. 41 S. 19; Urk. 63/50 S. 7). 

 4. Zusammenfassend ist die vorinstanzliche Beurteilung der 

Erwerbstätigkeit, welche der Klägerin möglich und zumutbar ist, nicht zu 

beanstanden. Mit der Vorinstanz ist auf Seiten der Klägerin von einem 

monatlichen Einkommen in der Höhe von Fr. 3'000.– auszugehen. Gegen die 

Erwägung der Vorinstanz, der Klägerin sollte mit ihrer Tätigkeit für die E._____ 

GmbH sowie den ihr zustehenden Leistungen der Arbeitslosenversicherung die 

Erzielung von Einkünften in dieser Grössenordnung bereits momentan möglich 

sein (Urk. 38 S. 18), wird im Berufungsverfahren nichts Substantielles 

eingewendet. 

 c) Einkommen des Beklagten 

 1. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen im vorliegenden Verfahren 

steht das wirtschaftliche Leistungsvermögen des Beklagten. Der Beklagte ist seit 

vielen Jahren Inhaber des im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen 

- 17 - 

Einzelunternehmens "A._____ Haustechnik" und führt hauptsächlich Planungs- 

und Bauleitungsaufgaben bei Haustechnikinstallationen aus. Wie die Vorinstanz 

unter Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zutreffend ausgeführt 

hat (Urk. 38 S. 18 f.), gilt als Einkommen aus selbstständiger Erwerbstätigkeit der 

Reingewinn, der entweder als Vermögensstandsgewinn (Differenz zwischen dem 

Eigenkapital am Ende des laufenden Jahres und am Ende des vorangegangenen 

Geschäftsjahres) oder als Gewinn in einer ordnungsgemässen Gewinn- und 

Verlustrechnung ausgewiesen wird (BGer vom 29. Juli 2010, 5A_364/2010 E. 2.1; 

BGer vom 13. Januar 2009, 5D_167/2008 E. 2). Bei der Ermittlung des konkreten 

Einkommens hat die Vorinstanz auf die Geschäftsergebnisse der Jahre 2007 bis 

2009 abgestellt und daraus ein durchschnittliches monatliches Einkommen von 

Fr. 26'767.– berechnet. Den Einwand des Beklagten, aufgrund seines 

ausserordentlich hohen Arbeitspensums könne bei der Festsetzung des 

Getrenntlebensunterhalts nicht auf das Einkommen der letzten Jahre abgestellt 

werden, hat die Vorinstanz wegen mangelnder Plausibilität seiner Vorbringen 

verworfen. Das vom Beklagten behauptete Arbeitspensum sei - so die 

vorinstanzliche Schlussfolgerung - nicht nur übermenschlich, sondern schlicht 

unmöglich (Urk. 38 S. 18 ff.). Gegen diese Beurteilung seiner finanziellen 

Leistungsfähigkeit erhebt und begründet der Beklagte im Berufungsverfahren 

mehrere prozessuale und materielle Rügen. Er hält daran fest, dass ihm 

höchstens ein monatliches Einkommen von Fr. 10'800.– netto angerechnet 

werden könne (Urk. 41 S. 7 ff.). Die Klägerin verweist demgegenüber auf die ihrer 

Ansicht nach zutreffende Begründung der Vor-instanz (Urk. 49 S. 4 ff.). 

 2. Die zahlreichen Erfolgsrechnungen und Steuererklärungen machen 

aktenkundig, dass die Unternehmung des Beklagten im Jahre 2007 einen 

Reingewinn von Fr. 287'768.– (Urk. 15/15; Urk. 24/8), im Jahre 2008 einen 

solchen von Fr. 341'677.– (Urk. 15/16; Urk. 24/9; Urk. 24/12) sowie im Jahre 2009 

einen solchen von Fr. 334'166.– (Urk. 15/17; Urk. 24/10+11) erwirtschaftete. Für 

das Jahr 2010 gab der Beklagte vor Vorinstanz an, es sei ein Einkommen in 

ähnlicher Höhe zu erwarten (Urk. 23 S. 9). Der Beklagte behauptet nicht, die 

Vorinstanz habe sein Einkommen auf der Basis falscher oder ungenügender 

Grundlagen berechnet. Indessen macht er geltend, er habe entgegen der Ansicht 

- 18 - 

der Vorinstanz sehr wohl glaubhaft gemacht, dass das frühere Einkommen nur 

mit einem übermenschlichen und damit unzumutbaren Arbeitseinsatz erreicht 

worden sei. In der Folge zeigt der Beklagte im Einzelnen auf, weshalb die 

Vorinstanz hätte zur Überzeugung gelangen müssen, dass er in den letzten drei 

Jahren während 4'611 verrechenbaren Stunden pro Jahr beziehungsweise im 

Durchschnitt 12 verrechenbaren Stunden pro Kalendertag oder während 

insgesamt rund 16 Stunden pro Tag gearbeitet habe. Im Weiteren bringt der 

Beklagte vor, dass ihm ein derartiges Arbeitspensum und mithin auch die 

Erzielung eines derart hohen Einkommens nicht zumutbar sei, da er nicht 

gehalten sei, mehr als ein volles Arbeitspensum zu erfüllen. Der Vorinstanz wirft 

er in diesem Zusammenhang vor, in Verletzung seines rechtlichen Gehörs die 

Thematik der gesundheitlichen Gefährdung durch die bisherige 

Belastungssituation vollständig ausgeblendet zu haben. Längerfristig sei ihm 

nämlich ohne Gefährdung der Gesundheit die Erzielung eines für einen 

Maschinenzeichner immer noch äusserst stattlichen, aussergewöhnlich hohen 

Jahresnettoeinkommens von Fr. 130'000.– möglich und zumutbar (Urk. 41  

S. 7 ff.). 

 3.1 Zur Erläuterung der behaupteten Arbeitslast hat der Beklagte im vorin-

stanzlichen Verfahren eine aus mehreren Zwischenschritten bestehende 

Rechnung vorgestellt, wobei er einleitend darauf hinwies, dass er den grössten 

Teil des Geschäftsgewinns mit Eigenleistungen generiere und einen gewissen 

Anteil des Geschäftsgewinns auch mit Fremdleistungen erziele. Den von ihm mit 

durchschnittlich 15 % angegebenen Gewinnanteil der Fremdleistungen brachte 

der Beklagte vorab vom gemäss Jahresrechnung erzielten Betriebserfolg in 

Abzug. Alsdann nahm der Beklagte gestützt auf den Vergleich des Umsatzes mit 

dem Unternehmensgewinn an, dass eine Nettoarbeitsstunde rund 60 % einer 

Bruttoarbeitsstunde betrug, wobei im Durchschnitt pro Arbeitsstunde Fr. 102.– in 

Rechnung gestellt worden sein sollen. In der Folge dividierte der Beklagte den im 

vorgenannten Sinne bereinigte Jahresgewinn durch den Nettostundenansatz (Fr. 

60.– [= rund 60 % von Fr. 102.–]) und gelangte so auf eine Anzahl Arbeitsstunden 

von 4'833 für das Jahr 2008 sowie von 4'933 für das Jahr 2009 (Urk. 23 S. 10 ff.; 

Prot. I S. 12). Die Vorinstanz hat diese Berechnung als wenig plausibel 

- 19 - 

bezeichnet und dem Beklagten auseinandergesetzt, dass insbesondere die 

zentrale Behauptung, 15 % seines Einkommens würden mit Fremdleistungen 

erwirtschaftet, nicht weiter begründet und durch nichts untermauert werde. Der 

vom Beklagten geltend gemachte Gewinnanteil würde - so die Vorinstanz weiter - 

in den Jahren 2008 und 2009 je rund Fr. 50'000.– ausmachen, sodass die 

Gewinnmargen bei dem in den Erfolgsrechnungen ausgewiesenen Aufwand für 

Drittleistungen mit nahezu 600 % exorbitant hoch sein müssten. Werde hingegen 

auf den in der Erfolgsrechnung deklarierten Aufwand für Drittleistungen 

ausgegangen, resultiere aus der Berechnung des Beklagten andererseits ein 

unmögliches Arbeitspensum von rund 15 verrechenbaren Arbeitsstunden pro 

Kalendertag (Urk. 38 S. 20 f.). Im Berufungsverfahren wirft der Beklagte der 

Vorinstanz vor, sie habe zu hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung 

gestellt, indem sie seine Sachdarstellung als nicht überzeugend qualifiziert habe 

(Urk. 41 S. 8 ff.). 

 3.2 Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass die Vorbringen des 

Beklagten den im summarischen Verfahren erforderlichen Beweisgrad nicht 

erreichen. Die vom Beklagten angestellte Berechnung erweist sich in der Tat als 

nicht nachvollziehbar. Denn schon der Ausgangspunkt scheint falsch gewählt zu 

sein. Um ausgehend von den bekannten Umsatzzahlen einigermassen 

zuverlässige Schlüsse auf die geleisteten Arbeitsstunden ziehen zu können, 

müsste der Umsatz anstatt mit einem - wie auch immer festzulegenden - 

Nettostundenansatz mit dem tatsächlich verrechneten Arbeitsaufwand in Relation 

gesetzt werden. Das vom Beklagten herangezogene Verhältnis zwischen dem 

Unternehmensgewinn und dem Umsatz lässt aufgrund des dabei berücksichtigten 

Betriebsaufwandes allenfalls Aussagen zur Wirtschaftlichkeit der 

Einzelunternehmung zu, sagt indessen nichts über die aufgewendeten 

Arbeitsstunden aus. Unbestritten ist sodann, dass neben der persönlichen 

Arbeitstätigkeit des Beklagten die von ihm in Auftrag gegebenen und an die 

Kunden weiterverrechneten Dienstleistungen und Materiallieferungen durch Dritte 

zum Geschäftsgewinn des Unternehmens beitragen. Wie bereits im 

vorinstanzlichen Verfahren macht der Beklagte geltend, der Anteil der 

Fremdleistungen am Gewinn mache durchschnittlich rund 15 % aus (Urk. 23 

- 20 - 

S. 10 und S. 12; Urk. 41 S. 10 ff.). Für die Bestimmung der vom Beklagten 

geleisteten Arbeitsstunden wäre es sicherlich hilfreich zu wissen, inwiefern die 

Unternehmenserträge jeweils durch Fremdleistungen und damit ohne direkte 

Arbeitsleistung des Beklagten generiert worden sind. Die vom Beklagten dazu 

über Seiten hinweg vorgetragenen Ausführungen (Urk. 41 S. 10 ff.) sind indessen 

nicht aussagekräftig. Gegenteils setzen sie in einer Art Zirkelschluss beim 

eigentlich erst zu ermittelnden Ergebnis an, indem von Beginn weg von einem 

Gewinnanteil der Fremdleistungen von Fr. 50'000.– (= rund 15 % der in den 

Jahren 2008 und 2009 erzielten Geschäftsgewinne) ausgegangen und durch den 

Vergleich mit den entsprechenden Aufwendungen eine "realistische" 

Gewinnmarge von durchschnittlich 64 % berechnet wird, um daraus schliesslich 

zu folgern, damit sei ein Gewinnanteil der Fremdleistungen von 15 % glaubhaft 

gemacht. Eine detaillierte Zusammenstellung zum Dienstleistungsertragskonto, 

anhand welcher sich der Umsatz auf die Erlöse aus den Arbeitsleistungen des 

Beklagten einerseits und auf diejenigen aus der Weiterverrechnung von 

Drittarbeiten andererseits aufschlüsseln liesse, wurde nicht vorgelegt. Die 

Behauptungen des Beklagten werden auch durch die selektive Auswahl einzelner 

Rechnungen (vgl. Urk. 23/13-15) nicht massgeblich unterstützt. 

 3.3 Im Zusammenhang mit der Einkommensfestlegung wirft der Beklagte 

der Vorinstanz in verschiedener Hinsicht die Missachtung von 

Verfahrensvorschriften vor (Urk. 41 S. 10). Der Beklagte geht zutreffend davon 

aus, dass er dem Eheschutzgericht glaubhaft hätte machen müssen, in den 

vergangenen Jahren eine "übermenschliche" Anzahl Arbeitsstunden geleistet zu 

haben (Urk. 41 S. 10). Daher musste dem Beklagten auch bewusst sein, dass die 

Vorinstanz seine Behauptungen über die bewältigte Arbeitslast einer 

Plausibilitätsprüfung unterziehen würde. Es gehört zum allgemeinen Prozessrisiko 

einer jeden Partei, dass die eigene Darstellung letztlich als nicht überzeugend 

qualifiziert wird. Diese Ausgangslage scheint der Beklagte zu verkennen, wenn er 

vorbringt, er habe "unter keinen Umständen" damit rechnen müssen, dass die 

Vorinstanz die von ihm behaupteten Gewinnanteile der Eigenleistungen und der 

Fremdleistungen und als Folge davon den Arbeitsaufwand als solchen als nicht 

glaubhaft qualifizieren würde (vgl. Urk. 41 S. 10). Es steht im Belieben des 

- 21 - 

Beklagten, diese Schlussfolgerungen zur Beweiswürdigung nicht zu teilen und 

das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt anzufechten. Es ist aber weder Sinn 

der richterlichen Frage- und Aufklärungspflicht noch der im Eheschutzverfahren 

anwendbaren Untersuchungsmaxime, eine rechtskundig vertretene Partei 

vorgängig auf allfällige prozessrelevante Schwachstellen in ihren Vorbringen 

hinzuweisen. Eine Verletzung der angesprochenen Prozessmaximen liegt 

demnach nicht vor. Ob diejenigen Argumente, mit welchen das Gericht eine 

Sachverhaltsschilderung letztlich als unglaubhaft zurückweist, bereits von der 

Gegenpartei vorgetragen wurden (vgl. Urk. 41 S. 10), ist irrelevant. Es trifft zu, 

dass die Klägerin in ihrer Eingabe vom 10. Mai 2011 darauf hingewiesen hat, auf 

der Basis des vom Beklagten geltend gemachten Gewinnanteils der 

Drittleistungen ergebe sich ein "unmögliches" Arbeitspensum des Beklagten (vgl. 

Urk. 36 S. 11). Diese Rechtsschrift wurde dem Beklagten erst zusammen mit dem 

Endentscheid zugestellt (Urk. 38 S. 33 Dispositiv-Ziffer 14). Ob darin bereits eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs gesehen werden muss, kann dahin gestellt 

bleiben. Eine solche wäre jedenfalls durch die Äusserungsmöglichkeit im 

Berufungsverfahren, von welcher der Beklagte ausführlich Gebrauch gemacht hat 

(vgl. Urk. 41 S. 10-15), geheilt (vgl. BGE 126 II 123 f. E. 6b/aa). 

 3.4 Im Berufungsverfahren reichte der Beklagte schliesslich eine mit 

"Erläuternde Eingabe betreffend zumutbare Arbeitsstunden bzw. 

Arbeitspensum/anrechenbares Einkommen" überschriebene Rechtsschrift ein 

(Urk. 65B). Darin wird der Versuch unternommen, die Behauptungen zum 

geleisteten Arbeitspensum anhand einer direkten Schätzung der 

Jahresarbeitsstunden im Jahre 2009 zu plausibilisieren. Zusammen mit dieser 

Eingabe legte der Beklagte eine Vielzahl von Rechnungen und Zeitrapporten aus 

dem Jahre 2009 ein (Urk. 67/1-3). Dabei handelt es sich allesamt um (unechte) 

Noven, weshalb der Beklagte zu substantiieren und darzulegen hat, dass ihm 

deren Beibringung trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz 

möglich gewesen wäre. Wie bereits ausgeführt wurde (vgl. Erwägung II./3 

hiervor), lässt sich die novenrechtliche Zulässigkeit dieser Eingabe entgegen der 

Auffassung des Beklagten (vgl. Urk. 65B S. 2) nicht mit der Anwendung der 

Untersuchungsmaxime begründen. Soweit der Beklagte weiter andeutet, erst die 

- 22 - 

Begründung des vorinstanzlichen Urteils beziehungsweise gar diejenige des 

obergerichtlichen Massnahmeentscheides vom April 2012 habe diese Noven 

veranlasst (vgl. Urk. 65B S. 2), ist ihm nicht zu folgen. Seine Behauptungen über 

das Ausmass seiner Arbeitstätigkeit hatte der Beklagte bereits im ersten Vortrag 

im vorinstanzlichen Verfahren erhoben (Urk. 23 S. 9 ff.), wobei seine 

Leistungsfähigkeit ein Hauptthema der damaligen Verhandlung darstellte. Dem 

Beklagten musste - wie gesagt - zudem bewusst sein, dass er diese 

Sachdarstellung in geeigneter Weise glaubhaft zu machen hat. Somit hatte er 

bereits im erstinstanzlichen Verfahren hinreichend Grund und Gelegenheit, die 

nun nachträglich eingereichten Belege zum tatsächlich bewältigten 

Arbeitspensum vorzubringen. Aus welchen anderen Gründen der Beklagte eine 

der in Art. 317 Abs. 1 ZPO geregelten Ausnahmen vom Novenausschluss für sich 

in Anspruch nehmen könnte, wird nicht aufgezeigt und ist auch nicht ersichtlich. 

Die mit Eingabe vom 16. April 2012 vorgebrachten neuen Behauptungen sind 

damit samt Beilagen als unzulässige Noven im Berufungsverfahren nicht zu 

berücksichtigen. Entgegen dem Antrag der Klägerin (Urk. 74 S. 2) besteht 

indessen kein Anlass, um die Rechtsschrift formell aus dem Recht zu weisen. Von 

der eventualiter beantragten Aufforderung zur Stellungnahme (Urk. 74 S. 2) kann 

schliesslich abgesehen werden. 

 3.5 Nach dem zuvor Dargelegten sind die Behauptungen des Beklagten, 

wonach er ab dem Jahre 2008 bis zum Jahre 2010 jeweils an mindestens 360 

Tagen während 16 Stunden gearbeitet habe (Urk. 23 S. 9; Urk. 41 S. 15; 

Urk. 63/50: "250 %-Pensum"), nicht glaubhaft. Der Vorinstanz kann insofern nicht 

der Vorwurf gemacht werden, sie habe den Sachverhalt unrichtig festgestellt. 

Bereits vor Vorinstanz hat der Beklagte ausgeführt, er habe sein Arbeitspensum 

ab Beginn des Jahres 2011 auf das von ihm als zumutbar erachtete Mass 

reduziert (Urk. 23 S. 16). Im Berufungsverfahren hat er diese Behauptung 

mehrfach erneuert (Urk. 41 S. 18; Urk. 51 S. 1 ff.; Urk. 58 S. 2; Urk. 65B S. 6) und 

die für das Jahr 2011 errichteten Zwischenabschlüsse beziehungsweise 

Jahresabschlüsse des Einzelunternehmens eingereicht (Urk. 53/1; Urk. 60/1; 

Urk. 70/1). Die für das Jahr 2011 erstellte und als echtes Novum im Sinne von 

Art. 317 Abs. 1 ZPO zuzulassende Erfolgsrechnung weist einen Gewinn von 

- 23 - 

Fr. 136'109.96 aus (Urk. 60/1 S. 5), was noch rund zwei Fünfteln desjenigen aus 

dem Vorjahr entspricht. Auffallend ist, dass die vom Beklagten für das Jahr 2011 

behaupteten Gewinnzahlen sogar geringer sind als der im Jahre 2003 und damit 

noch in der Aufbauphase des Unternehmens erzielte Geschäftserfolg 

(Fr. 147'650.– [vgl. Urk. 23 S. 8]). Der geltend gemachte Jahresgewinn liegt mit 

rund Fr. 136'000.– ausserdem weit unter denjenigen der Jahre 2005 und 2006 

von jeweils rund Fr. 180'000.– (vgl. Urk. 23 S. 8; Urk. 24/5+6), wobei der Beklagte 

für diesen Zeitraum weder einen übermässigen noch einen unzumutbaren 

Arbeitseinsatz behauptet hat. Andere substantielle Veränderungen der den 

Gewinn beeinflussenden Faktoren wurden nicht namhaft gemacht. Wie der 

Beklagte mit dem im Berufungsverfahren als massgeblich bezeichneten 

Einkommen die von der Vorinstanz zuerkannten Lebenshaltungskosten von 

Fr. 13'490.– oder gar den von ihm selber beanspruchten Bedarf von rund 

Fr. 17'870.– monatlich aufzubringen in der Lage sein sollte, bleibt schliesslich 

unerklärlich. Hinter den Jahresabschluss für das Jahr 2011 sind deshalb gewisse 

Fragezeichen zu setzen. Angesichts der bereits skizzierten Unklarheiten 

hinsichtlich der tatsächlichen Arbeitsbelastung und der Unzulänglichkeiten des 

vom Beklagten zu deren Glaubhaftmachung herangezogenen 

Berechnungsschemas vermag er mit dem Hinweis auf den Jahresabschluss 2011 

nicht überzeugend darzutun, dass es sich bei den dokumentierten Einkünften um 

das unterhaltsrechtlich höchstens mögliche und zumutbare Erwerbseinkommen 

handelt (vgl. Urk. 51 S. 2). 

 4. Auch wenn das genaue Ausmass letztlich nicht eruiert werden kann, 

hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass der Beklagte einer grossen 

Arbeitsbelastung unterliegt (Urk. 38 S. 20). Die Klägerin selber hat ausgeführt, der 

Beklagte habe im Jahre 2008 regelmässig von ca. 06.00 Uhr bis ca. 19.00 Uhr 

gearbeitet (Urk. 36 S. 11; vgl. auch Urk. 41 S. 7). Selbst unter Berücksichtigung 

einer Mittagspause ergäbe sich demnach ein Arbeitspensum von bis zu 12 

Stunden pro Tag. Überdies hat die Klägerin vorgebracht, es sei auch ihr nicht 

entgangen, dass der Beklagte abhängige Züge aufweise und es sei ohne 

Weiteres möglich, dass er ein "Workaholic" sei (Urk. 23 S. 10). Nicht substantiiert 

bestritten hat die Klägerin auch, dass der Beklagte zuweilen zusätzlich an den 

- 24 - 

Wochenenden und an Feiertagen gearbeitet hat (vgl. insbesondere Urk. 36 S. 9: 

"In Tat und Wahrheit war dies wohl nur teilweise zutreffend."). Aus alledem muss 

bei Anwendung des im summarischen Verfahrens massgeblichen 

Beurteilungsmassstabes der Schluss gezogen werden, dass das Arbeitspensum 

des Beklagten einen vollzeitlichen Beschäftigungsgrad überstieg. Gestützt auf die 

Darlegungen der Klägerin ist von einem Arbeitspensum von rund 150 % (rund 280 

Arbeitsstunden pro Monat) auszugehen. Die Weiterführung eines solchen 

Arbeitseinsatzes ist dem Beklagten nach der Trennung der Parteien nun aber 

nicht mehr ohne Weiteres möglich. Die Klägerin selbst hat darauf hingewiesen, 

dass sie die Haushaltführung und die Betreuung der Kinder übernommen habe, 

während sich der Beklagte "voll und ganz" seinem Geschäft gewidmet habe 

(Urk. 36 S. 9). Mit der Auflösung des gemeinsamen Haushaltes hat diese 

Rollenverteilung eine grundlegende Änderung erfahren. Der Beklagte wird nun 

seinen eigenen Haushalt führen müssen, wodurch seine Arbeitstätigkeit schon in 

zeitlicher Hinsicht eingeschränkt werden wird. Vor diesem Hintergrund kann vom 

Beklagten die Fortsetzung des bisherigen Arbeitspensums nicht mehr erwartet 

werden. Die Vorinstanz hat bereits festgestellt, dass der Beklagte nicht 

verpflichtet werden könne, mehr als ein volles Arbeitspensum zu erfüllen (Urk. 38 

S. 21). Dieser Grundsatz verdient vorliegend insofern besondere Beachtung, als 

dass die Parteien auch nach einer gewissen Reduktion des Arbeitspensums des 

Beklagten über Mittel verfügen, die ihnen beiden weiterhin die Führung einer 

überdurchschnittlichen Lebenshaltung erlauben. Andererseits anerkennt der 

Beklagte im Grundsatze, dass er als Selbstständigerwerbender ein im Vergleich 

zu einem üblichen Anstellungsverhältnis höheres Arbeitspensum leisten könne 

und werde (vgl. Urk. 41 S. 17: Tagesarbeitszeit von 10 Stunden beziehungsweise 

durchschnittlich rund 210 Monatsarbeitsstunden). Auf die wiederholt eingereichten 

ärztlichen Zeugnisse (Urk. 24/7; Urk. 43/28+29) einzugehen, erübrigt sich damit. 

Ausgehend von Verdienst und Arbeitseinsatz in den zurückliegenden Jahren 

ergibt sich, dass dem Beklagten die Erzielung eines monatlichen Einkommens 

von rund Fr. 20'000.– (entspricht rund drei Vierteln des Durchschnittseinkommens 

aus den Jahren 2007 bis 2009) möglich und zumutbar erscheint. Damit wird auch 

rückwirkend (ab 10. Januar 2011 bis heute) nicht mit einem hypothetischen 

- 25 - 

Einkommen gerechnet, beträgt der Durchschnitt der Jahre 2007 bis 2011 doch Fr. 

23'900.–/Monat und der Durchschnitt der Jahre 2009 bis 2011 Fr. 22'345.–/Monat, 

ausgehend davon, dass gemäss Darstellung des Beklagten im Jahr 2010 ein 

ähnliches Einkommen wie in den Vorjahren generiert wurde (vgl. Urk. 23 S. 9) 

und gestützt darauf für 2010 der gleiche Reingewinn wie 2009 zugrunde gelegt 

wird.  

 d) Bedarf der Klägerin 

 1. Die Klägerin hat vor Vorinstanz für sich einen monatlichen Bedarf von 

Fr. 13'216.– geltend gemacht (Urk. 21 S. 8 ff.). Der Beklagte hat die dabei 

beanspruchten Ausgabenpositionen im Wesentlichen nicht anerkannt und der 

Klägerin einen "erweiterten Notbedarf" in der Höhe von Fr. 3'700.– pro Monat 

zugestanden (Prot. I S. 15 f.; Urk. 23 S. 19 ff.). Die Vorinstanz hat den 

massgeblichen Lebensaufwand der Klägerin schliesslich auf Fr. 7'194.– pro 

Monat festgesetzt (Urk. 38 S. 22 f.). Die für sie erstellte Bedarfsrechnung wird von 

der Klägerin im Berufungsverfahren nicht angefochten (vgl. Urk. 63/41 S. 5). 

Demgegenüber wendet der Beklagte ein, es seien mehrere Auslagen zu Unrecht 

in einem zu hohen Betrag berücksichtigt worden (Urk. 41 S. 21 ff.). Im Einzelnen 

ergibt sich zu den Lebenshaltungskosten der Klägerin, was nachfolgend 

dargestellt wird: 

 a) Wohnkosten (einschliesslich Heizung/Nebenkosten und Einstellplatz) 

 Die Vorinstanz hat Wohnkosten von insgesamt Fr. 2'688.– pro Monat 

(Fr. 2'458.– Mietzins; Fr. 102.– Heizung/Nebenkosten; Fr. 128.– 

Autoabstellplatz/Garage) in die Bedarfsrechnung aufgenommen (Urk. 38 S. 22). 

Die Nebenkosten und die Auslagen für die Garage werden vom Beklagten 

anerkannt. Bezüglich des Mietzinses rügt er hingegen als unrichtig, dass die 

Vorinstanz keinen Kostenanteil der beiden mündigen Söhne F._____ und 

G._____ in Abzug gebracht habe (Urk. 41 S. 21 f.). Die Klägerin hält entgegen, 

dass die beiden Söhne als erwerbslose Studenten weder rechtlich verpflichtet 

noch finanziell in der Lage seien, etwas an die Mietkosten beizusteuern (Urk. 49 

S. 8). Mit der Frage eines der Klägerin anzurechnenden Beitrages der Söhne 

- 26 - 

F._____ und G._____ an die Wohnkosten hat sich die Vorinstanz nicht befasst. 

Indessen hat der Beklagte im vorinstanzlichen Verfahren auch nicht geltend 

gemacht, dass die beiden mündigen Kinder ein Erwerbseinkommen erzielten oder 

ihnen zuzumuten wäre, dauerhaft ein solches zu erzielen. Vielmehr hat er vor 

Vorinstanz ausgeführt, der Wohnkostenanteil von F._____ und G._____ sei im 

Unterhaltsbeitrag einberechnet, den er ihnen ausrichten werde (Urk. 23 S. 21; 

Urk. 26 S. 24). Der Beklagte ist jedoch jeden Beleg dafür schuldig geblieben, dass 

er den beiden erwachsenen Kindern tatsächlich Unterhaltsbeiträge bezahlt hat. 

Die Klägerin ihrerseits hat zwar von einer Erwerbstätigkeit des Sohnes F._____ 

berichtet, hat aber gleichzeitig auch zum Ausdruck gebracht, dass es sich dabei 

nur um eine zwischenzeitliche Beschäftigung gehandelt habe (vgl. Urk. 36 S. 17: 

"F._____ arbeitet z.B. im Moment und unterstützt die Familie mit seinem Lohn." 

[Hervorhebung durch das Gericht]). Damit ist nicht gesagt, dass einer oder beide 

der erwachsenen Kinder dauerhaft arbeiteten und mehr als nur sporadisch zur 

finanziellen Entlastung im Haushalt der Klägerin beitragen könnten. Soweit der 

Beklagte mit der erstmals vor Obergericht erhobenen Behauptung, der ältere 

Sohn F._____ gehe einer Erwerbstätigkeit nach (Urk. 63/50 S. 4), Gegenteiliges 

geltend machen will, sind diese Vorbringen neu und - mangels Vorliegens einer 

der in Art. 317 Abs. 1 ZPO geregelten Ausnahmetatbestände - im 

Berufungsverfahren nicht zu hören. Nach dem Ausgeführten ist es nicht zu 

beanstanden, wenn die Vorinstanz der Klägerin für die bei ihr wohnenden Söhne 

keinen Anteil an die Wohnkosten angerechnet hat. Die Höhe des Mietzinses von 

Fr. 2'458.– ist unbestritten und belegt (Urk. 22/12). Damit bleibt es dabei, dass im 

Bedarf der Klägerin insgesamt Wohnkosten von monatlich Fr. 2'688.– zu 

veranschlagen sind. 

 b) Krankenkasse 

 Die Gesuchstellerin hat vor Vorinstanz monatliche Gesundheitskosten von 

gesamthaft Fr. 837.– (Fr. 567.– Krankenkasse; Fr. 125.– Franchise; Fr. 45.– 

Zahnarzt/Dentalhygiene; Fr. 60.– Optiker/Brillen/Gläser; Fr. 40.– Medikamente) 

behauptet (Urk. 21 S. 15). Davon hat die Vorinstanz Krankenkassenprämien von 

Fr. 567.– zugelassen, die weiteren Kosten hingegen nicht anerkannt (Urk. 38 

- 27 - 

S. 22). Der Beklagte bringt im Berufungsverfahren dagegen vor, aus Gründen der 

Rechtsgleichheit sowie unter Berücksichtigung der aktuellen Finanzlage der 

Parteien sei bei der Klägerin der gleiche Betrag einzusetzen wie bei ihm (Urk. 41 

S. 22). Diese Einwendungen erweisen sich als unberechtigt. Durch Einreichung 

einer Versicherungspolice hat die Klägerin belegt, dass die Prämien für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung sowie für diverse 

Zusatzversicherungen rund Fr. 567.– pro Monat betragen (Urk. 22/22). Der 

Beklagte hat nicht bestritten, dass die Klägerin bereits während der Ehe 

zusatzversichert war. Es rechtfertigt sich damit unter dem Aspekt des ehelichen 

Lebensstandards nicht, nunmehr nur noch die Auslagen für die 

Grundversicherung anzurechnen. In Bezug auf den vom Beklagten 

angesprochenen Gleichbehandlungsgrundsatz der Ehegatten ist festzuhalten, 

dass die Klägerin bei ausreichenden Mitteln ein Anrecht auf Fortführung der 

bisherigen Lebensführung hat, selbst wenn sich die auf das einzelne Mitglied der 

ehelichen Gemeinschaft aufzuteilenden Auslagen in ihrer Höhe unterscheiden. 

Soweit der Beklagte mit dem Hinweis auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der 

Parteien geltend machen will, die Zusatzversicherung liesse sich nicht mehr 

finanzieren, geht er von der seiner Ansicht nach bestehenden 

Einkommenssituation aus, welche für den vorliegenden Unterhaltsentscheid nicht 

massgebend sein kann (vgl. Erwägung III./A.c.4 hiervor). Aus den genannten 

Gründen hat die Vorinstanz die in den Bedarf der Klägerin zu übernehmenden 

Krankenkassenprämien zu Recht auf einen monatlichen Betrag von Fr. 567.– 

bestimmt. 

 c) Fahrtauslagen/Auto 

 Die Vorinstanz hat der Klägerin für die Fahrtkosten den gemäss 

Kreisschreiben höchstzulässigen Betrag von Fr. 600.– pro Monat im Bedarf 

angerechnet (Urk. 38 S. 22). Die Klägerin hatte vor Vorinstanz monatliche Kosten 

von Fr. 1'500.– geltend gemacht (Urk. 21 S. 13; Urk. 36 S. 16). Im 

Berufungsverfahren erklärte sie dagegen, sie werde sich Zugang zu einem 

Fahrzeug verschaffen, welches nicht mehr Unterhalt koste als der von der 

Vorinstanz berücksichtigte Betrag (Urk. 63/41 S. 4). An den vor Vorinstanz 

- 28 - 

zusätzlich in Rechnung gestellten Ausgaben für den öffentlichen Verkehr (vgl. 

Urk. 21 S. 13) hat die Klägerin nicht festgehalten. Demnach hat der von der 

Vorinstanz aufgerechnete Betrag als anerkannt zu gelten. Demgegenüber ist der 

Beklagte der Ansicht, es hätten lediglich die Kosten für ein Abonnement des 

öffentlichen Verkehrs von Fr. 150.– pro Monat eingesetzt werden können. Zur 

Begründung wird vorgebracht, im erweiterten Bedarf seien nur die 

Mobilitätskosten anzurechnen, welche die Klägerin zur Ausübung einer 

Erwerbstätigkeit benötige (Urk. 41 S. 22). Dass die Benutzung eines Fahrzeuges 

vom ehelichen Standard der Klägerin umfasst wird, hat der Beklagte nicht in 

Abrede gestellt. Gegenteils hat er eingeräumt, die Klägerin habe meistens ein 

Fahrzeug benutzt (Prot. I S. 16). Für den Fall, dass der Klägerin die Benutzung 

eines Fahrzeuges zugestanden würde, hat sich der Beklagte nicht näher zu den 

anfallenden Auslagen geäussert (vgl. Urk. 41 S. 22). Dass jedenfalls das während 

des Zusammenlebens von der Klägerin gefahrene Fahrzeug der Marke BMW weit 

höhere Kosten verursacht hat, als sie von der Vorinstanz zugelassen wurden, 

blieb unbestritten. Es besteht daher keine Veranlassung, um im 

Berufungsverfahren die vorinstanzlich zuerkannten Mobilitätskosten von Fr. 600.– 

pro Monat nicht zu übernehmen. 

 d) Beiträge in die 3. Säule 

 Für die Äufnung eines Guthabens bei der gebundenen Selbstvorsorge 

(3. Säule) hat die Klägerin vor Vorinstanz Auslagen von Fr. 557.– pro Monat 

geltend gemacht (Urk. 21 S. 12 f.) und diese im vollen Umfang zuerkannt erhalten 

(Urk. 38 S. 22 und S. 23). Die Beiträge für die 3. Säule hätten nach Ansicht des 

Beklagten nicht berücksichtigt werden dürfen. Im Berufungsverfahren trägt er 

dazu vor, als Arbeitnehmerin sei die Klägerin beruflich vorsorgeversichert und 

Prämien für die 3. Säule seien deshalb nicht im erweiterten Bedarf einzusetzen. 

Soweit die Klägerin eine solche Versicherung wünsche, stehe es ihr frei, diese 

aus einem allfälligen Überschuss oder aus Sparguthaben zu finanzieren (Urk. 41 

S. 22). Durch die Akten ist belegt und wird auch nicht bestritten, dass die Klägerin 

schon lange Beiträge an die 3. Säule leistet. In den Steuererklärungen der Jahre 

2006 bis und mit 2009 sind diese Beiträge jeweils verzeichnet (Urk. 22/2-5). Die 

- 29 - 

Ansparung eines Vorsorgeguthabens in der 3. Säule gehörte demnach zum 

ehelichen Lebensstandard der Parteien und ist daher im Bedarf der Klägerin 

anzurechnen. Die Klägerin wird zudem weiterhin erwerbstätig sein und die 

Beiträge in die 3. Säule weiterhin leisten können. Die Höhe des von der 

Vorinstanz berücksichtigen Betrages wird vom Beklagten im Berufungsverfahren 

nicht beanstandet. Die Beiträge an die 3. Säule von Fr. 557.– pro Monat sind 

demnach im Bedarf der Klägerin zu belassen. 

 e) Steuern 

 Die monatliche steuerliche Belastung der Klägerin hat die Vorinstanz auf 

Fr. 1'340.– beziffert (Urk. 38 S. 22 und S. 23). Der Beklagte hält wie schon im  

vorinstanzlichen Verfahren dafür, die laufenden Steuern der Klägerin würden sich 

lediglich auf Fr. 500.– pro Monat belaufen (Urk. 23 S. 26; Urk. 41 S. 23). Die 

künftige Steuerlast ist in Ausübung pflichtgemässen Ermessens zu schätzen. Auf 

eine exakte Berechnung haben die Parteien im summarischen Verfahren 

dagegen keinen Anspruch (Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kommentar, Zürich 1997, 

N 118 zu Art. 163 ZGB). Auch wenn im vorliegenden Unterhaltsentscheid von 

teilweise anderen tatsächlichen Grundlagen ausgegangen wird, erweist sich die 

Annäherungsrechnung der Vorinstanz im Ergebnis als sachgerecht (vgl. 

Steuerberechnung im Internet unter www.steueramt.zh.ch). Bei der Klägerin ist für 

die Steuern demnach unverändert ein monatlicher Betrag von Fr. 1'340.– in den 

Bedarf aufzunehmen. 

 2. Zusammenfassend ergibt sich einschliesslich der übrigen 

unbestrittenen Aufwandpositionen der nachfolgende zu deckende Bedarf der 

Klägerin: 

 Grundbetrag      Fr.   1'200.– 

 Mietkosten      Fr.   2'458.– 

 Heizung/Nebenkosten    Fr.     102.– 

 Autoabstellplatz/Garage    Fr.     128.– 

 Krankenkasse     Fr.     567.– 

 Mobiliar-/Haftpflichtversicherung  Fr.       54.– 

 Fahrtauslagen/Auto    Fr.     600.– 

- 30 - 

 Radio/TV/Telefon     Fr.     188.– 

 3. Säule      Fr.     557.– 

 Steuern      Fr.   1'340.– 

 Total Bedarf (gerundet)    Fr.   7'200.– 

 e) Bedarf des Beklagten 

 1. Die Vorinstanz hat einen monatlichen Bedarf des Beklagten von 

Fr. 13'490.– ermittelt (Urk. 38 S. 23 ff.). Von den dabei berücksichtigten 

Einzelpositionen sind im Berufungsverfahren lediglich noch die vom Beklagten 

geltend gemachten Unterhaltsbeiträge für die mündigen Söhne F._____ und 

G._____ sowie die Nachzahlungen für persönliche AHV-Beiträge der 

Beitragsjahre 2009/2010 (Nachzahlungen SVA) umstritten (Urk. 41 S. 20 ff.). Im 

Einzelnen ergibt sich zu den Bedarfsverhältnissen des Beklagten Folgendes: 

 a) Unterhaltsbeiträge für die mündigen Söhne 

 Nicht hinnehmen will der Beklagte, dass die Vorinstanz in seinem Bedarf die 

behaupteten Unterhaltsbeiträge von gesamthaft Fr. 3'000.– für die mündigen 

Kinder F._____ und G._____ nicht aufgerechnet hat. Die Vorinstanz hat dazu 

erwogen, es sei nicht belegt, dass der Beklagte den beiden Söhnen tatsächlich 

Unterhaltsbeiträge in besagter Höhe bezahle, weshalb solche nicht zu 

berücksichtigen seien (Urk. 38 S. 24). In Bezug auf die Unterhaltspflicht des 

Beklagten gegenüber den mündigen Söhnen liegt bislang weder eine gültige 

Vereinbarung noch ein gerichtlicher Entscheid vor. Insbesondere regelt die von 

den Parteien für die Dauer des Eheschutzverfahrens geschlossene Vereinbarung 

entgegen der nicht nachvollziehbaren Betrachtungsweise des Beklagten (vgl. 

Urk. 41 S. 20; Urk. 26 S. 7) nach dem klaren Wortlaut ausschliesslich nur die 

persönlichen Unterhaltsbeiträge für die Klägerin (vgl. Urk. 19 S. 2). Dass der 

Beklagte den beiden Söhnen die geltend gemachten Beiträge tatsächlich bezahlt, 

blieb im Übrigen - wie bereits die Vorinstanz festgestellt hat - unbelegt. In 

rechtlicher Hinsicht geht der Unterhaltsanspruch der Klägerin demjenigen ihrer 

mündigen Söhne vor (BGE 132 III 211 f. E. 2.3), sodass der während des 

Getrenntlebens geschuldete Unterhalt unabhängig vom Unterhalt an die 

mündigen Kinder zu beurteilen ist. Folglich dürfen im Bedarf des Beklagten keine 

- 31 - 

Unterhaltsbeiträge für die beiden Söhne eingesetzt werden. Die mündigen Kinder 

müssen zur Geltendmachung ihrer Unterhaltsansprüche selbstständig gegen ihre 

Eltern vorgehen. Die Rüge des Beklagten ist unbegründet. Es ist nicht zu 

beanstanden, dass die Vorinstanz in seinem Bedarf keine Unterhaltsbeiträge für 

die mündigen Kinder eingesetzt hat. 

 b) Nachzahlungen SVA 

 Die vom Beklagten im Berufungsverfahren für sich erstellte Bedarfsrechnung 

enthält ein monatliches Betreffnis von Fr. 1'060.– für die Nachzahlung von 

persönlichen AHV-Beiträgen im Gesamtbetrag von Fr. 38'000.– (Urk. 41 S. 21). 

Im vorinstanzlichen Verfahren hatte der Beklagte ebenfalls darauf hingewiesen, 

dass er für die Beitragsjahre 2009 und 2010 mit Nachforderungen der SVA in der 

Höhe von Fr. 38'000.– rechnen müsse, und er hatte auch geltend gemacht, zur 

Tilgung dieser Forderungen sei ihm ein monatlicher Betrag im Bedarf 

anzurechnen (Urk. 26 S. 8 und S. 24). Zur Untermauerung seiner Behauptungen 

hat der Beklagte auf einen Kontoauszug der SVA verwiesen. Daraus gehen zwar 

die vom Beklagten bereits geleisteten Beiträge hervor, der für die fragliche 

Periode definitiv zu bezahlende Gesamtbeitrag und damit auch die allfällig noch 

ausstehenden Differenzzahlungen können diesem jedoch nicht entnommen 

werden (Urk. 27/2). Weitere Unterlagen hat der Beklagte in diesem Kontext nicht 

eingereicht, sodass die Höhe der zu leistenden persönlichen AHV-Beiträge nicht 

feststeht. Ohnehin wird vom Beklagten nicht dargetan, dass und weshalb er diese 

AHV-Beiträge nicht in der Buchhaltung als Aufwand verbucht. Für die Anrechnung 

von monatlichen Abzahlungsraten im persönlichen Bedarf bleibt demnach kein 

Raum. 

 c) Steuern 

 Für die laufenden Steuern hat die Vorinstanz im Bedarf des Beklagten 

ausgehend von einem steuerbaren Jahreseinkommen von Fr. 178'000.– einen 

monatlichen Betrag von Fr. 3'510.– berücksichtigt (Urk. 38 S. 23 und S. 26). Der 

Beklagte hatte auf der Basis eines Erwerbseinkommens von Fr. 130'000.– ein 

monatliches Steuerbetreffnis von Fr. 1'100.– geltend gemacht (Urk. 23 S. 26). Da 

- 32 - 

die Vorinstanz ihm seines Erachtens ein zu hohes Einkommen angerechnet hat, 

hält er im Berufungsverfahren an einem monatlichen Betrag von Fr. 1'100.– fest 

(Urk. 41 S. 21). Für den vorliegenden Unterhaltsentscheid sind im Vergleich zum 

Urteil der Vorinstanz teilweise abweichende Bemessungsfaktoren massgeblich. 

Wird das steuerbare Einkommen der vorliegenden Unterhaltsregelung angepasst 

und von einem mit früheren Jahren vergleichbaren steuerbaren Vermögen 

ausgegangen, lässt sich auf Seiten des Beklagten für die Staats- und 

Gemeindesteuern sowie für die direkte Bundessteuer ein auf den Monat 

umgerechneter Betrag von rund Fr. 1'800.– errechnen (vgl. Steuerberechnung im 

Internet unter www.steueramt.zh.ch). 

 2. Zuzüglich der im Berufungsverfahren unbestrittenen 

Auslagenpositionen ergibt sich nach dem Ausgeführten der nachfolgende Bedarf 

des Beklagten: 

 Grundbetrag      Fr.   1'200.– 
Mietkosten      Fr.   1'730.– 

Heizung/Nebenkosten    Fr.     150.– 

Autoabstellplatz/Garage    Fr.       60.– 

Krankenkasse     Fr.     328.– 

Selbstbehalt/Franchise    Fr.     125.– 

Mobiliar-/Haftpflichtversicherung  Fr.       54.– 

Fahrtauslagen Auto    Fr.         –.– 

Radio/TV/Telefon     Fr.     188.– 

Unterhaltsbeiträge Söhne   Fr.         –.– 

3. Säule      Fr.   2'784.– 

Nachzahlungen SVA    Fr.          –.– 

Abzahlungen Steuern    Fr.   3'361.– 

Steuern      Fr.   1'800.– 

Total Bedarf (gerundet)    Fr. 11'800.– 

 f) Unterhaltsberechnung 

 1. Nach Feststellung der Einkommens- und Bedarfsverhältnisse der 

Parteien ist in einem letzten Schritt der geschuldete Unterhalt zu berechnen. Die 

Gegenüberstellung von Einkommen und Bedarf zeigt folgendes Bild: 

- 33 - 

 Einkommen Klägerin  Fr.   3'000.– 
 Einkommen Beklagter  Fr. 20'000.– 

 

 Gesamteinkommen  Fr. 23'000.– 

 

 Bedarf Klägerin   Fr.   7'200.– 

 Bedarf Beklagter   Fr. 11'800.– 

 

 Gesamtbedarf   Fr. 19'000.– 

 

 Freibetrag    Fr.  4'000.– 

 Die Vorinstanz hat den nach ihrer Berechnung verbleibenden Freibetrag je 

zur Hälfte auf die Ehegatten verteilt (Urk. 38 S. 26). Von der Klägerin wird dieses 

Aufteilungsverhältnis in ihrer Unterhaltsberechnung übernommen (Urk. 49 S. 9; 

Urk. 63/41 S. 6). Für den Fall, dass sich ein finanzieller Überschuss ergeben 

sollte, nennt der Beklagte eine Anzahl von Gründen, weshalb dieser nicht unter 

den Parteien aufgeteilt werden sollte. Einmal bringt er vor, dass eine 

Freibetragsaufteilung dazu führe, dass die Klägerin mehr als den gebührenden 

Unterhalt erhalten würde. Im Weiteren macht der Beklagte geltend, die Klägerin 

habe eheliche Gelder ohne seine Zustimmung für ihre persönlichen Bedürfnisse 

und nicht für  

die Finanzierung eines angeblich gemeinsamen Lebensstils eingesetzt (Urk. 41 

S. 23 ff.). 

 2.1 Der Beklagte äussert wie schon im vorinstanzlichen Verfahren den 

Verdacht, die Klägerin habe in den letzten Jahren einen grossen Teil seines 

Einkommens auf ihm nicht bekannten Konti angespart beziehungsweise für ihm 

nicht bekannte ehefremde Zwecke verwendet (Urk. 23 S. 29 f.; Urk. 41 S. 25 f.). 

Wie bereits die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat (Urk. 38 S. 7), werden diese 

Vermutungen durch die von der Klägerin aufforderungsgemäss eingereichten 

Kontoauszüge (vgl. Urk. 37/1-12) nicht erhärtet. Zu den Verwendungszwecken 

der vom Beklagten im Berufungsverfahren zum Beleg seiner Behauptungen 

genannten Transaktionsdetails (Urk. 41 S. 25 f.), hat sich die Klägerin bereits im  

vorinstanzlichen Verfahren erklärt (vgl. Urk. 36 S. 4 f.). Mit diesen Vorbringen 

- 34 - 

setzt sich der Beklagte in der Berufungsschrift mehrheitlich nicht auseinander und 

er bestreitet beispielsweise nicht, dass einzelne Überweisungen an die beiden 

Söhne (vgl. Urk. 41 S. 26) der Finanzierung von Auslandaufenthalten gedient 

haben (Urk. 36 S. 4). Diesbezüglich besteht von Vornherein keine Notwendigkeit, 

um weitere Nachforschungen anzustellen. Den vom Beklagten zu diesem Zweck 

gestellten Editionsbegehren (Urk. 41 S. 26) ist nicht zu entsprechen. Dass die 

Klägerin über diverse Bankkonti verfügte, musste dem Beklagten bekannt sein, 

wurden diese doch in den gemeinsamen Steuererklärungen aufgeführt. Der 

Umstand, dass die Klägerin hin und wieder Gelder vom einen auf das andere 

Konto verschob, bildet für sich alleine ebenso wenig einen hinreichenden 

Anhaltspunkt für das vom Beklagten befürchtete unredliche Verhalten wie die 

vereinzelt anzutreffenden hohen Barbezüge. Das Gleiche gilt bezüglich eines auf 

den Namen von H._____ lautenden Kontos bei der Bank I._____ (Urk. 41 S. 25). 

Weshalb der Sohn der Parteien als Korrespondenzadresse geführt wurde und 

weshalb dieses Konto, obwohl die Klägerin nur Bevollmächtigte war, in das 

Wertschriftenverzeichnis der Parteien aufgenommen wurde, ist an sich 

unerheblich (vgl. Urk. 41 S. 26). Tatsache bleibt, dass dieses Konto in der 

gemeinsamen Steuererklärung für das Jahr 2008 deklariert wurde (Urk. 15/16) 

und der Beklagte deshalb nicht glaubhaft machen kann, er habe von der Existenz 

des Kontos nicht gewusst und die Berechtigungsverhältnisse seien ihm nicht 

bekannt gewesen.  

 2.2 Es entspricht einer Erfahrungstatsache, dass einzelne 

Familienmitglieder an der ehelichen Lebenshaltung in grösserem Ausmass 

teilhaben als andere. Daraus ableiten zu wollen, einen gemeinsam gepflegter 

Lebensstandard habe es gar nie gegeben, erweist sich als ebenso realitätsfremd 

wie die vom Beklagten dadurch implizit geäusserte Auffassung (vgl. Urk. 23 S. 29; 

Urk. 41 S. 25), von einem gemeinsam praktizierten Lebensstandard könne nur bei 

Vorliegen einer Verständigung über jede einzelne Ausgabe ausgegangen werden. 

An der Sache vorbei gehen daher auch die Vorbringen des Beklagten, wonach 

die Klägerin gemeinsame Gelder nicht für die Ehegemeinschaft, sondern für ihre 

persönliche Bedürfnisse verbraucht habe (Urk. 41 S. 24). Im Übrigen verhält sich 

der Beklagte bezüglich der von der Klägerin getätigten Auslagen widersprüchlich, 

- 35 - 

wenn er einerseits glauben machen will, erst "vor Kurzem" beziehungsweise erst 

Anfang des Jahres 2011 von der Tatsache der fehlenden Ersparnisbildung und 

dem Ausgabeverhalten der Klägerin Kenntnis erhalten zu haben (Urk. 23 S. 28; 

Urk. 41 S. 23), andererseits aber vorbringen liess, er habe sich immer gegen das 

Ausgabeverhalten der Klägerin gewehrt, sich aber nicht durchsetzen können (Urk. 

23 S. 28; Urk. 41 S. 25). Über die Vermögensentwicklung gaben zudem die 

jeweils der vom Beklagten mitunterzeichneten Steuererklärungen beigelegten 

Bankunterlagen Auskunft. Zuletzt beruft sich der Beklagte zur Untermauerung 

seiner Sachdarstellung auf je ein Schreiben der gemeinsamen Bekannten 

J._____ und K._____ (Urk. 24/31; Urk. 44/30). Dem Schreiben von J._____ 

lassen sich von Vornherein keine Hinweise dahingehend entnehmen, dass die 

Klägerin Gelder "beiseite geschafft" habe (Urk. 24/31). Das zweite, von K._____ 

verfasste Schreiben trägt das Datum vom 4. April 2011 (Urk. 44/30) und kann im 

Berufungsverfahren als unzulässiges Novum nicht beachtet werden, da es bereits 

im vorinstanzlichen Verfahren hätte vorgelegt werden können und müssen. 

Zusammenfassend hat der Beklagte keine überzeugenden Gründe für die 

Nichtaufteilung des Freibetrages anführen können.  

 3. In rechtlicher Hinsicht darf als anerkannt gelten, dass der in der Ehe 

zuletzt gelebte Lebensstandard die Obergrenze des gebührenden Unterhalts 

bildet (vgl. BGE 135 III 160 E. 4.3; BGer vom 21. Dezember 2009, 5A_662/2009 

E. 3.1). Durch die Aufteilung des Überschusses wird erreicht, dass beide 

Ehegatten die über ihren familienrechtlichen Bedarf hinausgehenden Bedürfnisse 

in einem angemessenen Umfang befriedigen können. Auch wenn der Beklagte 

dies im vorliegenden Eheschutzverfahren nicht ausdrücklich bestätigt hat, kann 

auch seinen Darlegungen entnommen werden, dass die Parteien einen hohen 

und zumindest den verfügbaren Einkünften entsprechenden Lebensstandard 

gepflegt haben. Insbesondere aus einem vom Beklagten eingereichten ärztlichen 

Zeugnis geht hervor, dass der Beklagte in der persönlichen Anamnese 

angegeben hat, die ganze Familie habe einen sehr aufwändigen Lebensstil 

gepflegt (Urk. 44/29). Damit überein stimmt die Tatsache der fehlenden 

Ersparnisbildung, die - wie gesehen (vgl. Erwägungen III./A.f.2.1-2.2 hiervor) - 

nicht auf angeblich unlautere Vermögensdispositionen der Klägerin zurückgeführt 

- 36 - 

werden kann, sondern vielmehr als Folge davon angesehen werden muss, dass 

das verfügbare Einkommen im Wesentlichen für den Familienunterhalt verbraucht 

wurde. Es muss angesichts der nicht beglichenen Steuerrechnungen und den 

entsprechenden Nachforderungen gar davon ausgegangen werden, dass die 

Parteien phasenweise über ihren Verhältnissen gelebt haben. Auch wenn die 

Parteien über die Höhe der effektiv getätigten Auslagen nicht einheitliche 

Darstellungen präsentiert haben, so ist doch unbestritten geblieben, dass die 

Lebensführung der Parteien zahlreiche weitere Aufwendungen beinhaltet hat 

(beispielsweise Ferien, Freizeit, Kultur), welche in der vorangegangenen 

Bedarfsrechnung keine Berücksichtigung gefunden haben, welche die Parteien 

aber weiterhin finanzieren können. Es ist schliesslich in Betracht zu ziehen, dass 

die Klägerin mit dem ihr angerechneten Einkommen ebenfalls zum 

Einkommensüberschuss beiträgt und im Rahmen ihrer eigenen Erwerbsarbeit 

zusätzliche Kosten anfallen werden, die in ihrem Bedarf nicht berücksichtigt 

wurden. Mit Blick auf die in den letzten Jahren des gemeinsamen Haushaltes 

gegebenen Lebensverhältnissen rechtfertigt es sich in der Gesamtwürdigung, der 

Klägerin einen Freibetragsanteil von Fr. 2'000.– (= 50 % des 

Gesamtüberschusses) zuzusprechen. Auch wenn nicht unbeachtet gelassen 

werden darf, dass auch die beiden inzwischen mündigen Söhne in die 

Lebenshaltung der Parteien einbezogen waren, muss nicht davon ausgegangen 

werden, dass ein Freibetrag in dieser Höhe die den ehelichen Lebensstandard 

ausmachenden und nicht bereits in den Bedarf einbezogenen Ausgaben 

übersteigen und der Klägerin nun einen früher nicht gelebten Luxus erlauben. 

 4. Der Unterhaltsanspruch der Klägerin entspricht abschliessend ihrem 

Bedarf zuzüglich des Freibetragsanteils abzüglich ihres Einkommens und 

berechnet sich wie folgt: 

 Bedarf Klägerin   Fr.  7'200.– 
 Anteil Freibetrag   Fr.  2'000.– 

 ./. Einkommen Klägerin  Fr.  3'000.– 

 Unterhaltsanspruch  Fr.  6'200.– 

- 37 - 

 Dass die Unterhaltsbeiträge im Falle ihrer Zusprechung ab dem 10. Januar 

2011 zu bezahlen sind, blieb im Berufungsverfahren unangefochten. Der Beklagte 

ist demnach in teilweiser Gutheissung seiner Erstberufung zu verpflichten, der 

Klägerin ab dem 10. Januar 2011 für die Dauer des Getrenntlebens einen 

monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 6'200.– zu bezahlen, zahlbar im Voraus 

jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Soweit die Anträge des Beklagten 

darüber hinausgehen, ist seine Berufung im Unterhaltspunkt ebenso abzuweisen 

wie die Zweitberufung der Klägerin. Von keiner Seite beanstandet wurde 

schliesslich, dass der Beklagte die gestützt auf die von den Parteien 

abgeschlossene Vereinbarung über vorsorgliche Massnahmen vom 27. Januar 

2011 geleisteten persönlichen Unterhaltsbeiträge von der Unterhaltspflicht in 

Abzug bringen darf. 

 B. Zuweisung Fahrzeug und Hausrat 

 1. Die Vorinstanz hat das Fahrzeug "BMW …" mit der Chassis-Nr. … für 

die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zur alleinigen Benützung zugewiesen, 

unter Verpflichtung der Klägerin zur Übernahme sämtlicher damit verbundenen 

Kosten (Urk. 38 S. 32 Dispositiv-Ziffer 3). Dagegen setzte sich der Beklagte mit 

seiner Berufung zur Wehr und verlangte die Zuweisung des Fahrzeuges an sich 

(Urk. 41 S. 2). Wie die Parteien im Berufungsverfahren übereinstimmend 

ausgeführt haben, hat die Klägerin das Fahrzeug dem Beklagten im September 

2011 übergeben (Urk. 63/41 S. 3 f.; Urk. 63/50 S. 3 f.; Urk. 63/55 S. 3). Da es den 

Parteien diesbezüglich ohne Weiteres frei steht, über den Streitgegenstand zu 

verfügen, erübrigt sich ein gerichtlicher Entscheid über die Benützung des 

Fahrzeuges. Die Vorinstanz hat die Klägerin gleichzeitig zur Tragung sämtlicher 

Kosten der Fahrzeugbenutzung verpflichtet. Zur Vermeidung allfälliger 

Unklarheiten ist an dieser Stelle festzuhalten, dass diese Verpflichtung mit der 

tatsachlichen Inbesitznahme durch den Beklagten entfällt. Die weiteren 

Ausführungen der Parteien zu allfälligen Schadenersatzansprüchen aus 

unsachgemässem Gebrauch des Fahrzeuges durch die Klägerin (Urk. 63/50 S. 3; 

Urk. 63/55 S. 3) oder zu den vermuteten Gründen der Klägerin für die 

Herausgabe des Fahrzeuges (Urk. 63/50 S. 4) sind für das vorliegende 

- 38 - 

Eheschutzverfahren nicht von Interesse, sodass darauf nicht weiter einzugehen 

ist. Bezüglich der Zuweisung des umstrittenen Fahrzeuges ist das 

Berufungsverfahren gestützt auf Art. 242 ZPO als gegenstandslos geworden 

abzuschreiben. 

 2. Umstritten sind schliesslich die Zuweisung von diversen 

Hausratsgegenständen, welche der Beklagte im vorinstanzlichen Verfahren 

beantragt hatte (Urk. 23 S. 2). In einer Vereinbarung vom 27. Januar 2011 (Prot. I 

S. 9; Urk. 19 S. 2) einigten sich die Parteien über die Herausgabe einzelner 

Gegenstände (Modem/Router, blauer Schrank, DVD/Video-/HD-Rekorder). 

Soweit weitergehend, wies die Vorinstanz die Herausgabeanträge des Beklagten 

ab in der Erwägung, der Beklagte habe mit keinem Wort begründet, weshalb ihm 

die zusätzlichen Gegenstände besser dienten und deshalb ihm zuzuweisen seien 

(Urk. 38 S. 13). Der Beklagte musste im Berufungsverfahren einräumen, dass er 

die fraglichen Anträge im vorinstanzlichen Verfahren nicht begründet hatte 

(Urk. 41 S. 28). Die Vorbringen, wonach der Verweis auf die Liste der 

beanspruchten Hausratgegenstände genügt habe und die Forderung nach einer 

weiteren Substantiierung einer "Überspannung" des Summarverfahrens gleich 

käme (Urk. 41 S. 28), gehen an der Sache vorbei. Die Vorinstanz hat die Anträge 

des Beklagten nicht wegen ungenügender Substantiierung abgewiesen, sondern 

weil er nicht hinreichend dargetan hatte, weshalb ihm die einzelnen Gegenstände 

zwingend herauszugeben seien. Als Weiteres weist der Beklagte darauf hin, dass 

sich die Klägerin in keiner Weise zu den Herausgabeansprüchen geäussert habe 

(Urk. 41 S. 28). Anlässlich der Eheschutzverhandlung hat der Beklagte das hier 

umstrittene Rechtsbegehren gestellt und dabei auf eine bereits zuvor eingereichte 

Auflistung verwiesen (Urk. 23 S. 2; Urk. 17/13), welche der Klägerin zusammen 

mit weiteren Beilagen zugestellt wurde (Prot. I S. 17). Mit Verfügung vom 

24. März 2011 hat die Vor-instanz der Klägerin Gelegenheit gegeben, um 

schriftlich Stellung zu nehmen zu den Ausführungen des Beklagten anlässlich der 

Eheschutzverhandlung (Urk. 30). In ihrer Eingabe vom 10. Mai 2011 führte die 

Klägerin einleitend aus, dass an den von ihr an der Eheschutzverhandlung 

gestellten Rechtsbegehren festgehalten werde (Urk. 36 S. 2). Damit wurde auch 

ihr Antrag angesprochen, dass ihr die eheliche Wohnung und der darin 

- 39 - 

befindliche Hausrat zur Benutzung zuzuweisen sei (Urk. 21 S. 2; Hervorhebung 

durch das Gericht). Aus diesem Begehren ergab sich ohne Weiteres, dass die 

Klägerin nicht zur Herausgabe der vom Beklagten beanspruchten Gegenstände 

bereit war. Entgegen der Ansicht des Beklagten (vgl. Urk. 41 S. 28) war folglich 

nicht von einem unbestrittenen Anspruch auszugehen. Der Beklagte hätte damit 

darlegen müssen, weshalb er auf die Benützung der Gegenstände angewiesen 

sei. Dies hat er im vorinstanzlichen Verfahren und auch im Berufungsverfahren 

nicht getan, beliess er es doch vor Obergericht bei der pauschalen Bemerkung, er 

sei Eigentümer der Gegenstände und die Zuweisung an ihn sei deshalb 

zweckmässig (Urk. 41 S. 28). Die Berufung des Beklagten erweist sich in dieser 

Hinsicht als unbegründet und ist abzuweisen. 

 C. Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens 

 1. Beide Parteien verlangen primär aufgrund des von ihnen gewünschten 

Verfahrensausgangs die Neuverlegung von Kosten und Entschädigungen für das 

vorinstanzliche Verfahren (Urk. 41 S. 2; Urk. 63/41 S. 2). Die Klägerin 

beanstandet zudem die Höhe der vorinstanzlich zugesprochenen 

Prozessentschädigung und rügt in diesem Zusammenhang die Verletzung des 

rechtlichen Gehörs (Urk. 63/41 S. 2 und S. 7 f.). Trifft die Rechtsmittelinstanz 

einen neuen Entscheid, so entscheidet sie auch über die Prozesskosten des 

erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 ZPO). Diese sind nach dem 

Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens der Parteien zu regeln (Art. 106 

Abs. 2 ZPO). Dabei ist grundsätzlich von den vor Vorinstanz gestellten 

Parteianträgen und dem nun im Berufungsverfahren getroffenen Erkenntnis 

auszugehen (vgl. Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm/Hasen-böhler/Leuenberger 

[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, N 59 f. zu Art. 317 ZPO). Die Vorinstanz hat die Kosten 

ihres Verfahrens zu einem Drittel der Klägerin und zu zwei Dritteln dem Beklagten 

auferlegt und den Beklagten zur Bezahlung einer entsprechend reduzierten 

Parteientschädigung verpflichtet (Urk. 38 S. 33 Dispositiv-Ziffern 12 und 13). Sie 

hielt fest, dass die Klägerin hinsichtlich des Massnahmebegehrens des Beklagten 

sowie der Zuteilung des Fahrzeuges vollständig und hinsichtlich der 

- 40 - 

Unterhaltsbeiträge zu rund zwei Dritteln obsiegt habe, während der Beklagte 

hinsichtlich des Prozesskostenvorschusses obsiegt habe. Insgesamt sei das 

Obsiegen der Klägerin daher mit zwei Dritteln und dasjenige des Beklagten mit 

einem Drittel zu gewichten (Urk. 38 S. 30). 

 2. Soweit die Parteien die vorinstanzliche Regelung der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen unabhängig vom Ausgang des Berufungsverfahrens 

anfechten, erweisen sich ihre Rügen als unbegründet. Der Beklagte macht 

geltend, die Vorinstanz habe ausser Acht gelassen, dass das von der Klägerin mit 

Eingabe vom 14. Januar 2011 deponierte vorsorgliche Massnahmebegehren 

vollumfänglich zu Ungunsten der Klägerin abgewiesen worden sei (Urk. 41 S. 29; 

vgl. auch Urk. 63/50 S. 9). Diese Vorbringen erweisen sich - wie die Klägerin mit 

Recht einwendet (Urk. 49 S. 10) - als aktenwidrig. Aus der vom Beklagten selber 

erwähnten Verfügung der Vorinstanz vom 27. Januar 2011 erhellt ohne Weiteres, 

dass das Massnahmeverfahren durch Vormerknahme einer von den Parteien 

geschlossenen Vereinbarung erledigt wurde (Urk. 19 S. 3 Dispositiv-Ziffer 2). 

Dass gleichzeitig die zuvor superprovisorisch angeordneten Massnahmen 

aufgehoben wurden, ist alleine die Konsequenz des nachmaligen 

Vergleichsabschlusses. Wie der Beklagte vor diesem und dem weiteren 

Hintergrund, dass dem Gesuch der Klägerin superprovisorisch entsprochen 

worden war (vgl. Urk. 6), davon sprechen kann, die Klägerin sei in diesem 

Massnahmeverfahren vollständig unterlegen, ist nicht nachvollziehbar. Es ist 

diesbezüglich weder von einem Obsiegen noch von einem Unterliegen der 

Parteien auszugehen. Andererseits kann die Klägerin gegen die Verteilung der 

Kosten und Entschädigungen für das vorinstanzliche Verfahren nicht einwenden, 

ihrem Antrag auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses sei zu Unrecht 

nicht stattgegeben worden (vgl. Urk. 63/41 S. 7 f.), ohne aber gleichzeitig den 

Entscheid der Vorinstanz in diesem Punkt anzugreifen. Unabhängig von der 

verwendeten Begrifflichkeit (Prozesskostenvorschuss beziehungsweise 

Prozesskostenbeitrag) steht aufgrund des insoweit unangefochtenen Urteils der 

Vorinstanz fest, dass der Beklagte die Klägerin bei der Finanzierung des 

erstinstanzlichen Verfahrens nicht zu unterstützen hat. Dass die Klägerin mit dem 

- 41 - 

entsprechenden Antrag nicht durchgedrungen ist, kann nun bei der Bemessung 

des Obsiegens und des Unterliegens nicht einfach ignoriert werden. 

 3. Im vorinstanzlichen Verfahren haben die Parteien zur Regelung des 

Getrenntlebens zahlreiche divergierende Anträge gestellt. Übereinstimmende 

Begehren lagen einzig hinsichtlich der Bewilligung des Getrenntlebens, der 

Zuweisung der ehelichen Wohnung sowie der Anordnung der Gütertrennung vor. 

Die dadurch verursachten Kosten sind den Parteien je hälftig aufzuerlegen. Im 

Übrigen wurde das Verfahren strittig geführt. Diesbezüglich unterlag die Klägerin 

bezüglich des Antrages auf Verpflichtung des Beklagten zur Übernahme von 

Reparaturkosten sowie auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses 

vollumfänglich. Gemäss dem vorliegenden Berufungsentscheid hat der Beklagten 

an den Unterhalt der Klägerin einen monatlichen Beitrag von Fr. 6'200.– zu 

bezahlen. Ausgehend von den erstinstanzlichen Anträgen obsiegt die Klägerin in 

der Unterhaltsfrage zu rund 45 % und der Beklagte zu rund 55 %. Das Fahrzeug 

wurde dem Beklagten in der Zwischenzeit zurückgegeben (vgl. Erwägung III./B.1 

hiervor), sodass sich dieser Streitpunkt bei der Beurteilung des Obsiegens 

nunmehr weder zugunsten noch zuungunsten einer Partei auswirkt. Bezüglich der 

Herausgabe diverser Gegenstände blieb die Berufung des Beklagten erfolglos, 

sodass er als unterliegende Partei anzusehen ist. Schliesslich mussten vor 

Vorinstanz zwei Verfahren betreffend Anordnung von vorsorglichen Massnahmen 

durchgeführt werden. Das erste vorsorgliche Massnahmebegehren konnte 

letztlich durch einen Vergleich erledigt werden, weshalb der dadurch verursachte 

Aufwand von den Parteien je zur Hälfte zu tragen ist (vgl. Erwägung III./C.2 

hiervor). Dass der Beklagte demgegenüber für die Kosten des von ihm 

angestrengten Massnahmeverfahrens aufzukommen hat (Urk. 26; Urk. 30; 

Urk. 34), blieb unbestritten. Angesichts des durch die jeweiligen Streitpunkte 

verursachten Verfahrensaufwandes rechtfertigt es sich in der Gesamtbetrachtung, 

von einem je hälftigen Obsiegen der Parteien im vorinstanzlichen Verfahren 

auszugehen. In Abänderung der Dispositiv-Ziffern 12 und 13 des vorinstanzlichen 

Urteils sind die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens den Parteien je zur Hälfte 

aufzuerlegen und sind für das erstinstanzliche Verfahren keine 

Parteientschädigungen zuzusprechen. Die Erstberufung des Beklagten erweist 

- 42 - 

sich im Ergebnis auch bezüglich der vorinstanzlichen Kosten- und 

Entschädigungsfolgen als begründet und ist teilweise gutzuheissen, wohingegen 

die Zweitberufung der Klägerin in dieser Hinsicht abgewiesen werden muss. Die 

von ihr aufgeworfenen Fragen nach der Angemessenheit der Parteientschädigung 

und nach allfälligen von der Vorinstanz bei deren Festsetzung begangenen 

Verfahrensfehlern kann offen bleiben. 

IV. 

 1. Beide Parteien haben im Zuge des Berufungsverfahrens die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragt. Mit Beschluss vom 

28. Juli 2011 wurde dem prozessualen Armenrechtsgesuch der Klägerin 

(Urk. 63/47 S. 5 Dispositiv-Ziffer 2) und mit Beschluss vom 30. März 2012 

demjenigen des Beklagten nicht entsprochen (Urk. 64 S. 14 Dispositiv-Ziffer 3). 

Beide Entscheidungen blieben unangefochten. Mit Eingabe vom 19. April 2012 

stellte der Beklagte das Begehren, es sei der ihn betreffende Entscheid zur 

unentgeltlichen Rechtspflege in Wiedererwägung zu ziehen. Eventualiter stellte er 

ein erneutes Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 68 

S. 1). Mit Eingabe vom 22. Februar 2013 beantragte sodann die Klägerin, es sei 

ihr rückwirkend ab 1. Mai 2012 die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen 

(Urk. 77). Der Entscheid über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist 

prozessleitender Natur (Emmel, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger 

[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO], 2. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2013, N 14 zu Art. 119 ZPO). Prozessleitende Entscheide 

erwachsen nicht in materielle Rechtskraft und können daher von Amtes wegen 

oder auf Wiedererwägungsgesuch hin abgeändert oder aufgehoben werden. 

Haben sich die Verhältnisse seit dem Zeitpunkt des ersten Entscheides geändert, 

so ist das Gericht verpflichtet, deren Tragweite zu würdigen und erneut darüber 

zu entscheiden. Sind die Verhältnisse hingegen gleich geblieben, liegt es ihm 

Ermessen des Gerichts, dem erneuten Gesuch zu entsprechen. Ein Anspruch der 

gesuchstellenden Person zur Behandlung des Gesuchs besteht nach ständiger 

Lehre und Praxis bei fehlenden Veränderungen der Verhältnisse nicht (vgl. zum 

- 43 - 

Ganzen Bühler, in: Schweizerische Zivilprozessordnung, Berner Kommentar, 

Band I, Bern 2012, N 64 ff. zu Art. 119 ZPO). 

 2. Was zunächst die prozessualen Anträge des Beklagten betrifft, wird 

unter teilweisem Verweis auf die erste Gesuchsbegründung geltend gemacht, er 

verfüge für die Aufbringung der Prozesskosten nicht über ausreichende Einkünfte 

oder vorhandenes Vermögen (Urk. 68 S. 2 ff.). Der Beklagte reicht zwar 

aktualisierte Auszüge der Geschäfts- und Privatkonten ein, macht aber im 

Übrigen nicht geltend, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit dem ersten 

Beschluss über den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege verändert hätten. 

Dass seine Mutter ihm keine weiteren Darlehen gewähren könne (Urk. 68 S. 3), 

wurde bereits zuvor behauptet (vgl. Urk. 58 S. 6) und ebenso berücksichtigt wie 

der Umstand, dass der Beklagte der Klägerin während des 

Rechtsmittelverfahrens monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 8'740.– zu 

bezahlen hat (Urk. 68 S. 3). Insoweit besteht keine Veranlassung, um auf die 

Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege zurückzukommen und hat das 

neuerliche Gesuch des Beklagten genau gesehen ebenfalls nur den Charakter 

eines Wiedererwägungsgesuchs. Als nächstes macht der Beklagte geltend, es sei 

kein verwertbares Vermögen vorhanden, weil den in der Bilanz verbuchten 

flüssigen Mitteln von rund Fr. 66'000.– kurzfristiges Fremdkapital in der Höhe von 

Fr. 91'467.35 gegenüber gestanden sei (Urk. 68 S. 3). Die Kammer erwog in 

ihrem Beschluss vom 30. März 2012, dass die Einzelunternehmung am Ende des 

Jahres 2011 rund Fr. 66'000.– an flüssigen Mitteln und Wertschriften aktiviert 

habe, womit der Beklagte über ausreichende Mittel für die Prozessfinanzierung 

verfüge (Urk. 64 S. 12). Wie aus der eingereichten Bilanz hervorgeht, belief sich 

das kurzfristige Fremdkapital per 31. Dezember 2011 tatsächlich auf die vom 

Beklagten genannte Summe (Urk. 60/1; Urk. 70/1). Wird indessen berücksichtigt, 

dass die Einzelunternehmung selbst nach den Angaben des Beklagten im Jahre 

2011 einen Ertrag von rund Fr. 280'000.– sowie einen Reingewinn von rund 

Fr. 136'100.– erwirtschaftet hat (Urk. 60/1; Urk. 70/1), kann das Unternehmen 

auch dann nicht als gefährdet angesehen werden, wenn am Bilanzstichtag 

vorübergehend ein Teil der kurzfristigen Verbindlichkeiten nicht durch kurzfristig 

zur Verfügung stehendes Vermögen gedeckt ist. Dem Beklagten ist es demnach 

- 44 - 

zumutbar, zur Finanzierung des vorliegenden Verfahrens auf die dem 

Geschäftsbereich zuzuordnenden Vermögenswerte zurückzugreifen. Die 

Mittellosigkeit des Beklagten muss folglich weiterhin verneint werden, weshalb 

ihm die unentgeltliche Rechtspflege nach wie vor nicht gewährt werden kann. Das 

Begehren des Beklagten vom 19. April 2012 um Wiedererwägung des 

Beschlusses vom 30. März 2012 betreffend unentgeltliche Rechtspflege 

beziehungsweise sein neuerliches Gesuch um Gewährung derselben sind 

abzuweisen. 

 3. Gleich verhält es sich mit dem von der Klägerin erneuert gestellten 

Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Kammer erwog in 

ihrem - ein erstes solches Begehren abweisenden - Entscheid vom 28. Juli 2011 

im Wesentlichen, dass den verfügbaren monatlichen Einkünften in der Höhe von 

Fr. 11'000.– ein zivilprozessual massgeblicher Bedarf von rund Fr. 6'400.– 

gegenüber stehe, weshalb der Klägerin ein genügender Überschuss zur 

Finanzierung des Berufungsverfahrens verbleibe. Als Einkommen berücksichtigt 

wurden die vom Beklagten während der Dauer des Verfahrens zu leistenden 

Unterhaltsbeiträge von Fr. 8'000.– sowie das von der Vorinstanz aufgerechnete 

hypothetische Einkommen von Fr. 3'000.– (Urk. 63/47 S. 2 ff.). In der Begründung 

ihres zweiten Armenrechtsgesuchs führt die Klägerin aus, ihre finanziellen 

Verhältnisse hätten sich auf der Einkommensseite massiv zum Schlechten 

verändert. Die Situation stelle sich heute so dar, dass der Beklagte ihr lediglich 

noch Unterhaltsbeiträge von lediglich noch Fr. 2'000.– bezahle (Urk. 77 S. 3). 

Dass der Beklagte die vorsorglichen Unterhaltsbeiträge inzwischen reduziert hat, 

mag zutreffen und wird durch die eingereichte Korrespondenz zwischen den 

Parteivertretern belegt (Urk. 79/1). Indessen macht die Klägerin selbst geltend, 

der Beklagte habe den entrichteten Unterhaltsbeitrag ab Mai 2012 auf Fr. 5'126.– 

reduziert und bezahle erst seit Februar 2013 monatliche Unterhaltsbeiträge von 

lediglich noch Fr. 2'000.– (Urk. 77 S. 3 und S. 5). In Bezug auf das anrechenbare 

Einkommen von Fr. 3'000.– behauptet die Klägerin, ihre Arbeitssuchbemühungen 

seien ergebnislos verlaufen und sie sei zudem seit 1. Mai 2012 arbeitsunfähig 

(Urk. 77 S. 3/4). Diese Vorbringen blieben allesamt unbelegt, weshalb 

diesbezüglich nicht von einer wesentlichen Veränderung der wirtschaftlichen 

- 45 - 

Verhältnisse ausgegangen werden kann. Unter Einbezug der vom Beklagten 

zumindest bis Ende Januar 2013 geleisteten Unterhaltsbeiträge (Fr. 5'126.–) ist 

von monatlichen Einnahmen der Klägerin in der Höhe von rund Fr. 8'100.– 

auszugehen. Nach der Gegenüberstellung mit dem bereits im Beschluss vom 

28. Juli 2011 als massgeblich betrachteten Bedarf von Fr. 6'400.– verbleibt ein 

rechnerischer Überschuss von Fr. 1'700.– pro Monat. Die Klägerin hätte damit 

alleine nach der Abweisung des ersten Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege 

am 28. Juli 2011 bis Ende das Jahres 2012 mindestens rund Fr. 28'000.– (= 17 

Monate [August 2011 bis und mit Dezember 2012] x Fr. 1'700.–) für die 

Bestreitung des vorliegenden Berufungsverfahrens zur Verfügung gehabt. 

Weshalb es ihr nicht zumutbar gewesen wäre, sich während des Verfahrens 

einzuschränken und diese für die Tilgung der im Rechtsmittelverfahren 

anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten bereits ausreichenden Rückstellungen 

zu tätigen, ist weder dargelegt noch ersichtlich. Demnach ist die Klägerin 

weiterhin nicht mittellos im vorausgesetzten Sinne und hat keinen Anspruch auf 

unentgeltliche Rechtspflege. Das entsprechende Begehren vom 22. Februar 2013 

ist abzuweisen. 

V. 

  Abschliessend sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das 

Berufungsverfahren zu regeln (Art. 106 Abs. 2 ZPO), in welchem neben der 

Unterhaltspflicht auch die Zuweisung eines Fahrzeuges, die Herausgabe diverser 

Gegenstände sowie die Regelung der erstinstanzlichen Kosten- und 

Entschädigungsfolgen umstritten waren. In Anbetracht des verursachten 

Aufwandes ist die Unterhaltsfrage bei der Bemessung von Obsiegen und 

Unterliegen deutlich stärker zu gewichten als die übrigen Streitpunkte. Mit seiner 

Erstberufung verlangte der Beklagte die gänzliche Befreiung von der 

Unterhaltspflicht, während die Klägerin mit ihrer Zweitberufung die Heraufsetzung 

des