# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2de60a65-a5ee-56e7-a41c-238a3a274b9b
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-30
**Language:** de
**Title:** Rückwirkende Aufhebung einer Rente aufgrund Steigerung des Invalideneinkommens bis Mai 2013; Meldepflichtverletzung und Rückerstattungspflicht grundsätzlich bejaht, Rückforderung in separater Verfügung; Rückweisung zur ergänzenden Abklärung ab Juni 2013.  (BGE 8C_432/2015)
**Docket/Reference:** IV.2013.00998
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00998.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00998
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiberin Hartmann
Urteil
vom
30. April 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Markus Zimmermann
DFP & Z,
Advokatur
Stadtturmstrasse 10, Postfach 1644, 5401 Baden
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, gebor
en 1958, is
t gelernte Konditorin-
Confiseuse
(
Urk.
7/102/3
). Seit mehreren Jahren leidet sie an einer Mehlallergie, seit 1990 zudem an
lumbalen
Rückenbeschwerden (Diskushernie bei L5/S1; Urk. 7/3, Urk. 7/
36/8
)
sowie seit 2005 an Beschwerden an der Halswirbelsäule
(HWS)
mit Aus
strahlungen in die Extremitäten (
Urk.
7/232/21-23
, Urk. 7/276/1
)
. Ne
ben ihrer Tätigkeit als Mutter und Hausfrau arbeitete die Ver
sicherte mehrere Jahre als Hauswartin und
bis zur ehelichen Trennung
im Jahr 1999
als
Teilzeitan
ge
stellte
im Betrieb ihres Ehe
mannes (Urk. 7/
4
/4, Urk. 7/8/2
, Urk. 7/13/1
, Urk. 7/24/1
, Urk. 7/43/1, Urk. 7/232/19
).
Am 17. Januar 1992
hatte sich die Versicherte
bei
der Eidgenössischen
In
vali
denver
siche
rung zum Leistungsbezug an
gemeldet
(Urk. 7/4)
. Die
damals zustän
dig gewesene Ausgleichskasse
des Kantons Zürich
wies
das Rentenbegehren am
3. Juni
1994
ab (Urk. 7/
38
)
.
Im weiteren Verlauf
war die Ver
sicherte als Ser
vice-Aushilfe tätig (Urk. 7/
47
/1). Als erneut Rückenprobleme auf
traten, ersuchte sie die Invaliden
versicherung am 19. Oktober 1999 um Umschulung
(Urk. 7/43)
.
Ab dem
1. Januar 2000
trat die Versicherte
eine
Teil
zeitstelle
bei der
Y.___
AG
an
,
wo
sie zunächst bis Ende Februar 2002 als
Kan
tinen
betreuerin
und a
b März 2002
als Lagersachbear
beiterin mit
Spe
ditions
aufgaben
tätig
war
(Urk. 7/
85/1
, Urk
. 7/
85/5-6
, Urk. 7/101/5
, Urk. 7/123
).
Berufs
begleitend
ab
sol
vierte sie
im Rahmen beruflicher Mass
nahmen der I
nvalidenversicherung
eine kaufmännische
Um
schulung (
Urk.
7/86)
an der
Z.___
, welche sie mit Bürofachdiplom VSH/
Handels
diplom
VSH
vom 7. Februar 2004
abschloss
(Urk. 7/
99
,
Urk. 7/
101
/1
). Mit Verfügung vom 26. März 2004 stellte die
nunmehr zuständige Sozialversicherungsanstalt des  Kantons Zürich,
IV-Stelle
,
fest, dass
die Versicherte
die Umschulung erfolgreich abge
schlos
sen habe
und
sie nun
mehr in der Lage
sei
, in einer
behin
derungs
an
gepassten
Tätigkeit ein
renten
ausschliessendes
Einkommen zu erzie
len
(
Urk.
7/106)
. Die dagegen von der Versicherten am 19. April 2004 erhobene Ein
sprache
(Urk. 7/107)
wurde mit Entscheid vom 2. Juni 2004 abgewiesen
(
Urk.
7/
120
)
.
Dagegen erhob die Ver
sicherte Beschwerde
(
Urk.
7/122/3)
, welche das Sozial
versicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 29.
November 2004 im Verfahren Nr.
IV.2004.00435 in dem Sinne guthiess, dass nach erfolgter Ab
klärung weiterer Eingliederungsmass
nahmen
darüber neu zu verfügen sei (Urk. 7/134/9).
Nach weiteren Abklärungen stellte die IV-Stelle
in der Folge
mit Verfügung vom 1. November 2005 fest, dass
zur Zeit
keine weiteren beruflichen Mass
nahmen möglich seien
und das Leistungsbegehren abgewiesen werde
(Urk.
7/158).
1.2
Zwischenzeitlich
hatte sich
die Versicherte
am 11. Mai 2004
wegen
zu
neh
men
der
Rückenbeschwerden
bei der Invalidenversicherung zum Rentenbezug ange
meldet
(Urk.
7/111)
.
Nach Abklärung der medizinischen und erwerb
lichen Ver
hältnisse
verneinte die IV-Stelle m
it Verfügung vom
10. September 2004
einen Rentenanspruch (Urk. 7/128). Die dagegen erhobene Einsprache (Urk.
7/132) wies die IV-Stelle mit
Einspracheentscheid
vom
18. Juli 2005
ab (
Urk.
7/
153
).
Hiergegen erhob die Versicherte beim hiesigen Gericht Be
schwer
de, welche mit Urteil
IV.2005.00987
vom 29. August 2006 in dem Sinne g
utgeheissen
wurde
, dass nach
ergänzender medizinischer Abklärung
über den Rentenan
spruch
ne
u zu verfügen sei (
Urk.
7/165).
Nach ergänzender Abklärung des Gesundheits
zu
standes der Versicherten
(Urk. 7/169-172) und Durchführung des
Vorbe
scheid
verfahrens
(Vorbescheid vom 22. März 2007, Urk. 7/179
) wurde der Ver
sicher
ten
mit
Verfügung vom 29. Mai 2007
ab dem 1. Januar 2007 eine
Vier
tels
rente
und ab dem
1.
April 2007 eine halbe Rente bei einem
Invaliditäts
g
rad
von 53
%
zugesprochen (Urk.
7/186).
Dieser Entscheid erwuchs unange
fochten in Rechts
kraft.
Während des laufenden Rentenverfahrens hatte die Versicherte am 11. Oktober 2004 eine teilzeitliche Tätigkeit als Verkäuferin bei
A.___
aufgenommen (
Urk.
7/136), welche Anstellung per Ende Januar 2006 aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst
wurde
(
Urk.
7/159/2). Seit August 2006 ist sie
teil
zeitlich
als Kochfach-Kundenberaterin bei der
B.___
AG tätig (Urk. 7/172/4, Urk. 7/172/6, Urk. 7/197, Urk. 7/259).
1.3
Am 24. März 2010 meldete die Versicherte der IV-Stelle eine Verschlechterung ihrer Rückenbeschwerden auf Höhe der Halswirbel
(Urk.
7/193).
Mit Vorbe
scheid vom 1
5.
April 2011 kündigte die IV-Stelle nach Abklärungen der Ver
hältnisse die Einstellung der bisherigen halben Invalidenrente an (
Urk.
7/223). Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 16. Mai 2011
, ergänzt mit Schreiben vom 8. Juni 2011, Einwände (Urk. 7/226, Urk. 7/228). Am
2.
August 2011 wurde von der Rheumaklinik und des Instituts für Physikalische
Medizin
des
C.___
das von der IV-Stelle Anfang September 2010 (Urk. 7/205) in Auftrag gegebene rheumatologische
Gutachten
mit Eva
lu
ation der funktionellen Leistungsfähigkeit (ELF)
erstellt (Urk.
7/232
).
Gestützt darauf
kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 2
6.
September 2011 eine Reduktion der bisherigen halben auf eine
Viertelsrente
an (
Urk.
7/238).
Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom 26. Oktober 2011, ergänzt mit Schrei
ben vom 6. Dezember 2011, Einwände (Urk. 7/240, Urk. 7/244).
Mit erneutem Vorbescheid vom
20. Januar 2011 kündigte die IV-Stelle die Aufhebung der bisherigen Rente an (
Urk.
7/251).
Dagegen erhob die Versicherte mit Schreiben vom
9.
Februar 2012
, ergänzt mit Schreiben vom 29. März
und vom 10. Mai
2012,
Einwände
(
Urk.
7/253, Urk. 7/257).
Mit Schreiben vom 3. September 2012 orientierte die Beschwerdeführerin die IV-Stelle ausserdem über eine Ver
schlech
terung ihres Gesundheitszustandes
in Bezug auf
die Rückenbeschwerden
(
Urk.
7/261)
.
Die IV-Stelle holte in der Folge bei der
B.___
AG den
Arbeit
geberbericht
vom 22. Mai 2013 ein (
Urk.
7/264)
.
Mit Schreiben vom 28. Mai 2013 teilte die Versicherte der IV-Stelle eine weitere Verschlechterung ihres Ge
sundheitszustandes
aufgrund
zusätzlich
er
Beschwerden an der rechten Schulter
(Urk. 7/267)
sowi
e mit Schreiben vom
4.
Juli 2013
zudem
neue Beschwerden am
rechten Knie mit Arthrose (
Urk.
7/271)
mit
.
Mit neuem Vorbescheid vom 24. Juli 2013
kündigte
die IV-Stelle
die rück
wirkende Aufhebung der
bisherige
n
halbe
n
Invalidenrente per
1.
Januar 2010
an (Urk. 7/275).
Hiergegen erhob die Ver
sicherte mit Schreiben vom 12. September 2013 wiederum Einwände (Urk. 7/279).
Mit Verfügung vom 2. Oktober 2013 hob die IV-Stelle die bis
he
rige halbe Rente wie angekündigt rückwirkend
per
1.
Januar 2010 auf
und hielt zudem fest, dass für die Zeit ab 1. Februar 2010 eine
Meldepflicht
verletzung
vorliege und die im Jahre 2011 bis heute zu Unrecht bezogenen Leistungen zu
rückzuerstatten seien, worüber eine separate Ver
fügung ergehen werde
(
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob die
Versicherte mit Eingabe vom
4. November 2013
Beschwerde und beantragte,
die Verfügung vom
2. Oktober 2013 sei aufzuheben und es seien
ihr
nach wie vor
die
gesetzlich geschuldeten Leistungen auszurichten; eventualiter seien weitere Sachverhaltsabklärungen vorzunehmen (Urk. 1 S. 2).
D
ie Beschwerdegeg
nerin schloss in der Beschwerdeantwort vom
6. Dezember 2013
auf Abweisung der Be
schwerde (Urk.
6
).
Auf die Ausführungen der Parteien und die weiteren eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundes
gesetzes über den Allgem
ei
nen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankhei
t oder Unfall sein (Art. 4 Abs.
1
des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Erwerbsun
fähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychi
schen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Ein
gliederung verbleibende
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind aus
schliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sich
tigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
an
der gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommens
ver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung ist für die Festsetzung des Invalideneinkommens pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zu
mutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches tatsächlich er
zieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach
Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumut
bare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Recht
spre
chung entweder die Tabellenlöhne
des Bundesamtes für Statistik (
Lohn
struktur
erhebungen
, LSE)
oder die sogenannten DAP-Zahlen (DAP = Doku
mentation von Arbeitsplätzen seitens der SUVA) heran
ge
zogen werden
(BGE 135 V 297 E.
5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; Urteil des Bundesge
richts 8C_320/2012
vom 1
1.
September 2012 E. 4.1
).
1.3
B
ei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent ergibt sich ein Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei
einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
60 Pro
zent Anspruch auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent Anspruch auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
1.4
1.4.1
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Ge
such hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Ände
rung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheits
zustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hin
weisen). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurtei
lung der Auswir
kungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Ge
sund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar.
Nach
Art.
31
Abs.
1 IVG wird bei einer Veränderung in erwerblicher Hinsicht (Erzielen oder Erhöhung eines Erwerbseinkommens) die Rente nur dann im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG revidiert, wenn die Einkommensverbesserung jährlich mehr als Fr. 1‘500.-- beträgt.
1.4.2
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines
Einkom
mens
vergleichs
(bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (
BGE 133 V 108
E. 5.4
;
Urteil des Bundesgerichts
8C_191/2013 vom 1
6.
August 2013
E. 4.2).
1.4.3
Stehen invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion, gilt es grund
sätzlich, mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen rechtskonformen Zustand herzustellen. Die Herabsetzung oder Aufhebung einer Rente erfolgt in diesem Bereich daher in der Regel auf das Ende des der Zustellung der Verfügung fol
genden Monats. Rückwirkend wird die Rente nur herabgesetzt oder aufge
hoben, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzu
führen ist, dass der Bezüger sie
unrechtmässig
erwirkt hat oder der ihm
gemäss
Art.
77
der Ver
ordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist (
Art.
85
Abs.
2
in Ver
bin
dung mit
Art.
88
bis
Abs.
2 IVV;
Kieser
, ATSG-Kommentar,
2.
Aufl. 2009,
Art.
25
Rz
15
). Trifft dies zu, sind sol
cherart widerrechtlich bezogene Leistungen
gemäss
den Vorgaben von
Art.
25
ATSG zurückzuerstatten (Urteil
e des Bun
des
gerichts
9C_491/2012 vom 2
2.
Mai 2013 E.
2.2
und
8C_191/2013
vom 16.
August 2013
E. 4.3
).
Für den Tatbestand der Meldepflichtverletzung ist ein schuldhaftes
Fehl
verhal
ten
erforderlich, wobei nach ständiger Rechtsprechung bereits eine leichte Fahrlässigkeit genügt (
BGE 118 V 214
E. 2a S. 218; SVR 2012 I
V Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Urteile des Bundesgerichts
9C_245/2012 E. 4.1
und
8C_127/2013
vom 2
2.
April 2013
E. 4.1).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in der angefochtenen Verfügung vom
2. Oktober 2013
(Urk. 2) auf den Standpunkt,
aus medizinischer Sicht
liege seit der rentenzusprechenden Verfügung vom 2
9.
Mai 2007 (
Urk.
7/186) keine Ver
änderung
des Gesundheitszustandes vor. D
i
e Beschwerdeführerin sei in einer leidensangepassten Tätigkeit nach wie vor zu 60
% arbeitsfähig, jedoch habe sich das effektiv erzielte Invalideneinkommen erheblich erhöht, weshalb sich eine Überprüfung der Rente rechtfertige. Der Einkommensvergleich im Jahr 2010 ergebe mit einem
Valideneinkommen
von Fr. 75‘680.-- und einem
In
vali
denein
kommen
von Fr. 60‘090.-- einen Invaliditätsgrad von 21
%
. Auch in den Jahren 2011 und 2012 habe sie mit Fr.
67‘593.-- und mit Fr. 68‘015.-- erheblich mehr erwirtschaftet. Ausgehend von einem Durchschnittswert der letzten drei Jahre resultiere ein Invaliditätsgrad von 15
% und damit bestehe seit Januar 2010 kein Rentenanspruch mehr.
Die
Beschwerdeführerin
hätte zudem
spä
tes
tens nach Erhalt der Lohnabrechnung für den Monat Januar 2010
das er
höhte Einkommen von Fr. 8‘554.15 der IV-Stelle melden müssen. D
i
e IV-Stelle habe von den veränderten Einkommensverhältnissen des Jahres 2010 jedoch erst mit dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) vom
4.
Januar 2012 und von je
nen der Jahre 2011 und 2012 mit dem IK-Auszug vom 24. Mai 2013 erfahren.
Die Rückforderungsansprüche für das Jahr 2010 seien verjährt, nicht jedoch jene für das Jahr 2011 und 201
2.
Hierzu werde die Beschwerde
führerin eine separate Rückforderungsverfügung erhalten
(
Urk.
2 S. 2).
2.2
Die Beschwerdeführerin wendet dagegen ein,
ihr Gesundheitszustand habe sich in Bezug auf die
cervikalen
Beschwerden, die neuen massiven Schulter- und Kniebeschwerden erheblich verschlechtert, weshalb die
Beschwerdegegnerin
ein polydisziplinäres Gu
tachten hätte ein
holen müssen, was nachzuholen sei. Zudem sei davon auszugehen, dass sie im Gesundheitsfall nicht nur zu 60 %
,
son
dern zu 100
%
als Kundenberaterin tätig wäre und daher ein um 40
%
höheres Einkommen erzielen würde.
Auf dieses Argument sei die
Beschwerde
gegnerin
in ihrer Begründung nicht eingegangen, worin eine krasse Verletzung
des rechtli
chen Gehörs zu sehen
sei. Schon deshalb sei die Sache an die
Be
schwerdegeg
nerin
zurückzuweisen. In Bezug auf das massgebliche
Invalidenein
kommen
sei zu beachten, dass sie aufgrund interner Versetzungen und Beför
derungen seit 2010 in der günstigen Lage gewesen sei, als Einzige die lukra
ti
ven Kochvor
führungen durchzuführen. Statt wie vorher allenfalls drei habe sie bis zu 12 Vorführungen pro Monat gehabt. Sie habe, um die Anstellung nicht zu verlie
ren,
im Sinne einer Übergangsphase wegen des Personalengpasses
über das ihr zumutbare Arbeitspensum hinaus gearbeitet
, was kurzfristig zu Über
for
derun
gen und gesundheitlichen Beschwerden geführt habe. Bei den Mehr
ein
nahmen handle es sich nicht um ein dauerhaft erzielbares Einkommen. Hinzu komme, dass die
B.___
mit
der Änderungskündigung vom 23.
August 2013
das Gehalt auf Fr. 2'700.-- reduziert und eine allfällige Erhöhung im Rahmen der ge
nerellen Gehaltsüberprüfung für 2014 ausge
schlossen habe. Das
Invali
denein
kommen
sei daher zu korrigieren.
Für eine Rück
forderung der bezogenen Ren
ten
l
eistungen bestehe angesichts des ausge
wiesenen Anspruchs und der Ver
schlechterung ihres Gesundheitszustandes von vorneherein kein Anlass.
Ins
besondere liege keine Meldepflichtverletzung vor, zumal es im Rahmen des Re
visionsverfahrens Aufgabe der Beschwerdegegnerin gewesen sei, das
Vali
den
einkommen
abzuklären
(Urk. 1 S.
6
ff.
).
2.3
Der formelle
Einwand der Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegnerin habe mangels Stellungnahme zu
ihrem
Vorbringen
, dass sie im Gesundheitsfall zu 100
%
als Kundenberaterin tätig wäre,
ihren
An
spruch auf rechtliches Gehör
(
Art. 42 ATSG, Art. 57a Abs. 1 IVG, Art. 29 Abs. 2 der Bundes
verfassung, BV; vgl. BGE 124 V 180 E. 1a) verletzt,
ist vorab zu prüfen.
Die Be
schwerdegegnerin
begründete
im angefochtenen Entscheid
hinreichend
,
weshalb sie von keiner relevanten Gesundheitsve
rschlechterung ausgehe, auf
grund welcher Überlegungen und mit welchen Berechnungen sie ab dem 1. Ja
nuar 2010 einen Invaliditätsgrad von unter 40
%
festleg
e
und
inwiefern sie eine Verletzung der Meldepflicht annehme. Dabei hielt sie insbesondere auch fest, wie und in welchem Betrag sie das
Valideneinkommen
bestimmte
(
Urk.
2 S. 2 ff.).
Die Beschwerdeführerin
vermochte den Entscheid damit auch in dieser Frage sach
gerecht an
zu
fechten und konnte
ihr
Anliegen mit
d
er Beschwerde gegen die Verfügung vom
2. Oktober 2013
(Urk. 2) vor einer Be
schwerde
instanz vortragen, die sowohl den Sachverhalt als auch die Rechtslage frei überprüft (vgl. BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
).
Eine Verletzung der
Be
gründungs
pflicht
respek
tive des A
nspruchs auf rechtliches Gehör
ist darin nicht zu erblicken, zumal sich die Verwaltung
recht
sprechungsgemäss
auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichts
punkte be
schrän
ken kann und sich nicht ausdrücklich mit jeder
tatbe
ständlichen
Behaup
tung und jedem recht
lichen Einwand auseinan
dersetzen
muss (BGE 124 V 180 E. 1a und E. 2b mit Hin
weisen, 126 V 75 E. 5b/
dd
; Urteil des Bundesgerichts I 614/06 vom 3. Oktober 2006 E. 3.2).
2.4
Streitgegenstand
bildet
die verfügte Aufhebung der bis
herigen
halben Rente
. Zu prüfen ist daher, ob eine revisionsrechtlich bedeut
same Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen eingetreten ist, welche eine Rentenaufhebung recht
fertigt (BGE 130 V 71
E. 3.2.3). In medizinischer Hinsicht sind sich die Parteien
darin
einig, dass
seit der letzten rentenzusprechenden Verfügung vom 29. Mai 2007 (
Urk.
7/186) bis zur ange
fochtenen rentenaufhebenden Verfügung vom 2
.
Oktober 2013 (
Urk.
2), welche
rechtsprechungs
gemäss
die zeitliche Grenze der richterlichen
Überprüfungs
befugnis
in diesem Verfahren bildet
(
vgl.
BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bundesge
richts 8C_76/2009 vom 19. Mai 2009 E. 2, je mit Hinweis),
zumindest
keine
Verbesserung des Gesund
heitszustandes eingetreten ist.
Strittig
und zu prüfen ist,
ob
in diesem Zeitraum
eine Veränderung in erwerb
licher Hinsicht und des sich daraus ergebenden Invaliditätsgrades stattgefunden hat
, welche
eine per 1. Januar 2010 rückwirkende
Auf
hebung der
bisherigen halben
Rente rechtfertigt,
und
ob eine Verschlechterung des Gesundheits
zu
stan
des einer solchen entgegensteht.
3.
3.1
Bei Erlass der Verfügung vom 29. Mai 2007 (
Urk.
7/186)
war
die
Be
schwerde
gegnerin
in medizinischer Hinsicht
gestützt auf
das rheumatologische Gutach
ten von Dr. med.
D.___
, Spezialarzt für Physikalische Medizin und Rehabili
tation, vom 1. Februar 2007
(
Urk.
7/172) von einer 40%igen Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Kochfachberaterin und in jeder anderen körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Lasten über fünf Kilo
gramm und ohne das Verharren
in
Zwangshaltungen
ausgegangen
(
Urk. 7/172/10-11,
Urk. 7/186/4-5;
Feststel
lungsblatt
vom 22. März 2007, Urk. 7/175/3-4).
Dr.
D.___
hatte
im Wesentlichen
die
Diagnosen eines
chro
ni
schen
lumbo
spondylogenen
Syndroms links bei massiver
Osteochon
drose
L5/S1 (dorsale Spondylose und
alte minime verkalkte har
te Diskushernie), einer
Spon
dyl
arthrose
, die den lateralen
Rezessus
links
stenosiert
,
und eines
cerviko
verte
bralen
Syndrom
s
rechts bei leichter
Protrusion
C5/C6 gestellt (Urk. 7/172/9-10).
In erwerblicher Hinsicht war die Beschwerdegegnerin bei der Bestimmung des
Valideneinkommen
s
von den Ausführungen gemäss dem Urteil des hiesigen Gerichts vom 2
9.
November 2004
(Verfahren Nr. IV.2004.00435) ausgegangen,
in welchem ein
Validen
einkommen
nach der vom Bundesamt für Statistik
publizierten
LSE
, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 1+2, Frauen,
für das Jahr 2002 von
Fr.
70‘294.--
festgelegt worden war (Urk.
7/134/8
)
, und stützte sich
dementsprechend
auf den
Durchschnittsl
ohn gemäss der LSE 2004, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 1+2, Frauen, womit sie unter Berücksichtigung der
Nomi
nallohnentwicklung
den Betrag von Fr. 70‘04
6
.--
für das Jahr 2005 ermittelte
(
Urk.
7/176/1, Urk. 7/186/5)
.
Zur Be
stimmung des Invalideneinkommens
von Fr. 32‘747.--
ging sie ebenfalls von der LSE 2004, Tabelle TA1, aus, jedoch auf
grund des erworbenen Handelsdip
loms vom Durch
schnitts
lohn im Sektor Dienst
leistungen, Anforderungs
niveau
3, Frauen (nach Abzug eines 10%igen leidensbedingten Abzuges und unter Berücksichtigun
g einer Arbeitsfähigkeit von 60
%;
Urk.
7/176/2, Urk. 7/186/5).
Dies bildet die massgebliche Vergleichsbasis
für die Beurteilung einer
an
spruchs
erheblichen
Änderung des Invaliditätsgrades.
3.2
3.2.1
Das
tatsächlich
erzielte
Einkommen der Beschwerde
führerin
betrug
gemäss dem IK-Auszug
bis Ende des Jahres 2007 insgesamt Fr. 45‘458.-- (Fr. 44‘213.-- von
B.___
AG,
Fr.
1‘245.-- von
E.___
),
im Jahr 2008 insgesamt Fr. 46‘542.-- (Fr. 2‘773.-- von
F.___
, Fr. 43‘542 von
B.___
AG, Fr. 434.-- von
G.___
AG), im Jahr
2009
Fr.
39‘945.--
(
B.___
AG)
, im Jahr 2010 Fr. 60‘090.--
(
B.___
AG)
, im Jahr
2011 Fr. 67‘593.--
(
B.___
AG)
und im Jahr 2012 Fr. 68‘015.-- (
B.___
AG;
Urk.
7/265).
Das
Invaliden
einkommen
war somit in jedem Jahr nach der Verfü
gung vom 2
9.
Mai 2007 erheblich
höher ausgefallen, als bei deren Erlass ange
nommen.
Zwar meldete die Beschwerdeführerin am 24. März 2010 eine Verschlechterung ihrer
cervika
len
Rückenbeschwerden seit 2009 (Urk. 7/193),
dennoch
vermochte sie
das Ein
kommen
gerade
im Jahr 2010
und in den folgenden zwei Jahren im Vergleich zu dem in der Verfügung vom 29. Mai 2007 festgehaltenen
Invaliden
ein
kom
men
von
Fr. 32‘747.-- (
Urk.
7/186)
zuerst
annähernd und schliesslich mehr als zu verdoppeln.
Obschon sie bereits in den Jahren 2007 bis 2009 deut
lich mehr als Fr. 32‘747.-- erzielt hatte
, erwähnte sie diesen Umstand auch in der Meldung vom 2
4.
März 2010 nicht.
3.2.2
Zudem wurde
in den Jahren 2010 bis 2012
weder
von Seiten de
s
behandelnden
Arztes
noch
von den
be
gutach
tenden Ärzte
n
eine relevante Verschlechterung
mit
andauernder
Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
festgestellt.
So attestierte der
be
handelnde Arzt Dr.
med.
H.___
, Facharzt für
Allge
meine Innere Medizin,
laut dem
Bericht vom 4. Juni 2010 weiterhin eine 40%ige Arbeits
unfähigkeit bei be
kanntem
lumbospondylogene
m
und
cerviko
vertebrale
m
Schmerz
syndrom
(Urk. 7/198/2).
Auch die Gutachter d
es
C.___
, wel
che die Be
schwerdeführerin am 23. November 2010 untersuchten und am 1
3.
Januar 2011 eine Evaluation der funktionellen Leistungs
fähigkeit (EFL) durchführten
(Urk.
7/232/1),
schlossen gemäss dem Gutachten vom 2. August 2011
auf eine 40%ige Leistungseinbusse bei medi
zinisch-theoretisch ganz
tägi
ger Arbeits
fähigkeit, mithin auf eine 40%ige Arbeitsunfähi
gkeit
in
einer
lei
dens
angepassten
, wechselbelastenden Tätigkeit
ohne länger dauerndes Stehen mit vorgeneigtem und/oder verdrehtem Oberkörper und ohne länger dauernde Tätigkeit über Kopf
höhe sowie ohne ganztägiges Sitzen
respektive eine 60%ige Arbeits
fähigkeit in der aktuellen Tätigkeit als Kunde
n
beraterin bei der
B.___
AG
. Als Diagnosen führten die
C.___
-Gutachter die folgenden auf:
1.
Chronisches
lumbospondylogenes
Syn
drom links (Erstdiagnose 1990, ICD
-10 M54.4) mit
moyfaszialen
Befunden am Beckenkamm beidseits linksbetont und
gluteal
links sowie
Kettentendomyose
Tractus
iliotibialis
links bis zum mittleren Drittel des lateralen Ober
schenkels links, bei
muskulärer
Dekonditionierung
und
Haltungs
in
suffizienz
, degenera
tiven Veränderungen (
Osteochondrosen
L5/S1,
Spondyl
arthrose
L4/5 und L5/S1) im Röntgen vom 1
6.
Mai 2011
sowie Status nach
lumbo
radikulärem
Reiz
syndrom
S1 links (Oktober 1991);
2.
Chronisches
zer
viko
spondylogenes
Syndrom (Erstdiagnose zirka 2005, ICD-10 M53.1) bei mus
kulärer
Dekonditio
n
ierung
mit Haltungsinsuffizienz,
Kopfprotraktion
und Hyperkyphose
cerviko
thorakal
, mit
myofaszialen
Befunden okzipital beidseits und
Trapeziusmus
kulatur
beidseits rechtsbetont,
radiologisch keine signifi
kan
ten degenerativen Veränderungen (Röntgen HWS vom 1
6.
Mai 2011),
Dis
kus
protrusionen
vor allem C4/5 und C5/6 (Magnetresonanztomografie [MRT] HWS vom 22. Februar 2008); 3.
Arterielle Hypertonie mit/bei anamnestisch
Links
schenkelblock
; 4. Adi
positas WHO Grad
1 (
Grösse 164.5 cm, Gewicht 84.5
kg,
BMI 31,2 kg/m
2
);
5.
Anam
n
estisch Mehlallergie.
Insgesamt habe sich der Gesundheit
szustand der Beschwerdeführerin seit dem letzten medizinischen Gutachten vom Februar 2007 (
Urk.
7/172) weder verbessert noch s
ignifikant verschlechtert (Urk.
7/232/21-
24
).
Davon ist auszugehen, zumal das Gutachten unstrittig
alle rechtsprechungsgemäss erforderlichen Kriterien für beweis
kräftige ärztliche
Entscheidungs
grundlagen
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c) erfüllt.
Die
in der Folge
mit Schreiben vom 3. September 2012 (
Urk.
7/261/1) geltend gemachte Verschlechterung der Beschwerden führten gemäss dem ärztlichen Zeugnis von
Dr.
med.
I.___
, Facha
rzt für Innere Medizin, vom 30.
August 2012
zwar
zu einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit vom 1
8.
August bis
9.
Septe
mber 2012 (Urk. 7/270/3
)
, jedoch ist dies aufgrund von
Art.
88a
Abs.
2 IVV, wonach eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit erst nach drei Mona
ten zu berück
sichtigen ist, revisionsrechtlich nicht beachtlich
.
Auch dem Bericht der Klinik
J.___
vom 5. April 2012, wo die Beschwerdeführerin am 5. April 2012 wegen ihrer
cervikalen
Beschwerden untersucht worden war (Urk. 7/276), ist nichts Gegenteiliges zu entnehmen.
Danach hätten die Beschwer
den nach einem Urlaubsaufenthalt entsprechend der wieder vermehrt
erforderlichen
körperlichen Be
lastung zugenommen (
Urk.
7/276/1). Eine Arbeitsunfähigkeit wurde nicht attestiert.
Aus der Lohnübersicht der
B.___
AG für das Jahr 2012
(
Urk.
7/264/9)
ergibt sich zudem, dass die Beschwerde
führerin allein im Juli und Oktober mit 59 und 23,4 Stunden deutlich unter einem 60%igen Pensum (
=
100,
8 Stunden pro Monat respektive 1
209,
6 Stunden
pro Jahr nach Abzug von 4 Wochen Ferien
; 100
% =
2016 Stunden [
48 Wochen x 42 Stunden
, Urk.
7/264/2]
) arbeitete.
Und gemäss
dem Arbeitgeberbericht vom 22. Mai 2013
bestanden
im Jahr 2012
lediglich
an den
folgenden Daten eine krankheitsbedingte Abwesenheit
mit 100%iger Arbeitsunfähigkeit
: vom 30. Januar bis
1.
Februar, vom 18. August bis
9.
September und vom 12. bis 16. Dezember (
Urk.
7/264/3).
Auch hieraus lässt sich kein Hinweis auf eine län
ger andauernde Arbeitsun
fähigkeit über
40
%
entnehmen
.
Eine weitere Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes machte die Beschwerde
führerin erst wieder mit Schreiben vom 2
8.
Mai 2013 geltend. Sie führte aus, dass sie die Schulter infiltrieren und ihr Arbeitspensum entsprechend reduzieren müsse (
Urk.
7/267).
Gemäss dem Schreiben von
Dr.
I.___
vom 2
4.
Mai 2013 überwies er die Beschwerdeführerin aufgrund einer
Periarthritis
humeroscapularis
(PHS)
calcarea
rechts
und
einer
Impingement
Symptomatik seit zwei Monaten
bei radiologisch
sichtbaren
Verkalkungen an die
K.___
zur In
filtration
der rechten Schulter (
Urk.
7/266), welche laut
dem Bericht der
K.___
vom 2
8.
Mai 2013 an eben diesem Tag vorgenommen
wurde. Es sei eine intakte
Rotatorenmanschette
mit einer grobscholligen
Ver
kalkungsfigur
am Ansatz der nicht
retrahierten
Supraspinatussehne
darge
stellt worden
(Urk. 7/270/2)
.
Diesbezüglich attestierte
Dr.
I.___
eine 100%ige Ar
beits
un
fähigkeit vom
2
4.
bis 2
9.
Mai 2013 (
Urk.
7/266/1
).
Eine da
ran anschlies
sende, länger andauernde Arbeitsunfähigkeit von über 40
%
ist den Akten nicht zu entnehmen und wurde auch nicht geltend gemacht.
Damit lag in der Zeit von März 2010 bis mindestens Ende Mai 2013 keine erheb
li
che Verschlechterung des Gesundheits
zu
standes mit massgeblicher Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor.
3.2.3
Im
Schreiben
v
om 4. Juli 2013
schliesslich führte die Beschwerdeführerin nebst der Zunahme der lumbalen Beschwerden durch Arthrose auf Höhe L4/5, der Ausstrahlungen von der HWS C2/3 und C6 sowie der Schulterbeschwerden
neu
Beschwerden am rechten Knie mit Arthrose auf. Sie habe Probleme mit dem Begehen von Treppen
und schnellem Laufen. Da sich ihre Gesundheit innert kurzer Zeit verschlechtert habe (Zunahme von Schmerzen), müsse sie kürzer treten und sich körperlich weiter einschränken
(
Urk.
7/271)
. Dem Bericht von
Dr.
I.___
vom 2
0.
August 2013
ist zu entnehmen, dass am rechten Knie eine radiologisch nachweisliche Retropatellararthrose bestehe. Die Beschwerde
führerin habe angegeben, gelegentlich einzusacken und im
Treppen
laufen
sowie
beim schräg
L
aufen eingeschränkt zu sein.
Zudem sei nebst de
m
limitierenden be
kann
ten
lumbospondylogenen
Syndrom die rechte Schulter bei PHS
calcarea
in der Beweglichkeit
einge
schränkt
, wobei aktuell eine zweite Infiltration vor
gesehen sei. Seines Erachtens lägen radiologisch klar definierte Affektionen vor, die den
Vorzu
stand
gesundheitlich verschlechtert hätten. Daher sei von einer Herab
setzung der Berentung abzusehen (
Urk.
7/277/1). Die Überweisung an die
K.___
zur zweiten Infiltration an der rechten Schulter und an der LWS (letzte Infiltration im August 2012) nahm
Dr.
I.___
mit Schreiben vom
20.
August 2013 vor (
Urk.
7/277/2).
Den Akten ist zur Auswirkung der von
Dr.
I.___
geschilderten
zusätzlichen
Beschwerden (lumbal, Schulter rechts) und Beschwerdebilder (Knie rechts) auf die Arbeitsfähigkeit nichts zu entnehmen.
Auch ist nicht bekannt, ob und in welchem Umfang die Beschwerdeführerin ab Mai 2013 gearbeitet hat (vgl. die Lohnübersicht bis April 2013,
Urk.
7/264/10).
Es ist aufgrund dieser Akten
lage
und angesichts der hinzugekommenen Diagnosen an mehreren Körper
stellen
jedoch nicht auszuschliessen, dass die Arbeitsfähigkeit dadurch zusätzlich ein
geschränkt
wurde/
wird
und das Einkommen respektive die Erwerbstätigkeit aus gesundheitlichen Gründen reduziert werden musste
. Für die Zeit ab Juni 2013 fehlt es insofern an einer hinreichenden
Entscheidgrundlage
.
Hierzu wird die Be
schwerde
gegnerin weitere Abklärungen
vorzunehmen haben
.
3.2.4
Die
sodann
von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Änderung der er
werb
l
ichen Verhältnisse aufgrund der Vertragsänderung mit der
B.___
AG vom 23. August 2013 (
Urk.
1 S. 11) gilt gemäss dem eingereichten Vertrag (
Urk.
3/3) erst per
1.
Januar 2014, mithin ab einem Zeitpunkt, der nicht mehr im Überprüfungszeitraum
(BGE 132 V 220 E. 3.1.1,
122 V 77 E. 2b, Urteil des Bun
des
gerichts 8C_76/2009 vom 1
9.
Mai 2009 E. 2, je mit Hinweis) bis zur ange
foch
tenen Verfügung vom
2.
Oktober 2013
(
Urk.
2)
liegt. Ob insofern ein
Revi
sions
grund
anzunehmen ist
respektive ob sich hieraus eine erneute rele
vante Änderung im Invaliditätsgrad ergibt
, hat
daher
die
Beschwerde
gegnerin
zu prüfen.
3.
3
Nach dem Gesagten
stand der Anpassung de
r
Rente an die tat
sächlichen erwerb
lichen Ver
hältnisse (höheres Invalideneinkommen)
von
März
2010
(
Ren
tenrevisionszeitpunkt
,
Urk.
7/193)
bis
mindestens Ende Mai 201
3
k
eine
erhebli
che
Ver
schlechterung des Gesundheitszustandes mit
an
dauernder
Auswirkung auf die Arbeitsun
fähigkeit
entgegen
, zumal
die Beschwerdeführerin mit ihrer Tätigkeit als Koch
fach-Kunden
beraterin bei der
B.___
AG
un
strittig
optimal eingegliedert
war/
ist und ihre Arbeitsfähigkeit erwerblich um
setzen
konn
te/kann
. Da der zu ermittelnde Invaliditätsgrad keine me
dizinische, son
dern eine w
irtschaft
liche Grösse ist (Art.
28
a Abs. 1 IVG
in Verbindung mit
Art.
16 ATSG), ist die medizinisch-t
heoretische Arbeitsfähigkeit
hier letztlich
zudem
nicht
ausschlag
gebend (
vgl.
Urteil des Bundesgerichts
I 442/01 vom 4.
April 2002
E. 2dd)
.
Da zudem be
zogen auf den
Rentenrevisionszeitpunkt
im März 2010 (Urk. 7/193)
die
Einkommens
ver
besserung
im Sinne der Erhöhung
des
Jahreseinkommens um mindestens Fr. 1‘500.--
im Sinne von
Art. 31 Abs. 1 IVG (vgl. dazu
Kreis
schreiben
über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invaliden
versicherung [KSIH], gültig ab 1. Januar 2012,
Rz
5015-5016
; BGE 137 V 369
)
gegeben war, ist m
it
der
Be
schwerdegegnerin
das Vorliegen eines
Revisionsgrund
es
in erwerb
licher Hinsicht aufgrund der Einkom
menssteigerung
seit der letzten Verfügung
vom 29. Mai 2007 (
Urk.
7/186)
zu bejahen
.
4.
4.1
Im Rahmen einer materiellen Revision (Art. 17 ATSG) ist die Verwaltung ver
pflichtet, das neue Leistungsbegehren in tat
sächlicher und rechtlicher Hinsicht
allseitig, das heisst nicht nur mit Bezug auf jenes Sachverhaltssegment, in wel
chem eine Änderung glaubhaft gemacht worden ist, zu prüfen. Dement
spre
chend
ist das Sozialversicherungsgericht befugt (und ver
pflichtet), bei Bedarf Teil
as
pek
te des Rechtsverhältnisses von Amtes wegen aufzugreifen, selbst wenn diese bereits in der früheren rechtskräftigen Ver
fügung beurteilt wurden (Urteile des Bundes
gerichts
9C_813/2008
vom 8.
April 2009 E. 4.1 und 9C_206/2010 vom 8. Oktober 2010 E. 3.1 je mit Hinweisen).
Ist
- wie hier -
ein
Re
visions
grund
gegeben, ist der Invaliditätsgrad
somit
auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhalts neu und ohne Bindung an frühere
Inva
liditäts
schätzungen
zu ermitteln (Urteile
des Bundesgerichts
9C_215/2010 vom 2
0.
April 2010 E. 1.2 und 8
C_224/2009 vom 2
7.
Juli 2009 E.
3.4; vgl. auch
BGE 117 V 198
E. 4b).
4.2
In medizinischer Hinsicht ist wie
bereits ausgeführt von 2007 bis mindestens Mai 2013 keine erhebliche Änderung mit beachtlicher Auswirkung auf die
Arbeits
fähigkeit ausgewiesen. Es ist daher für diese Zeit
weiterhin
in der ange
stammten Tätigkeit als Konditorin
-
Confiseuse
und
in ausschliesslich sitzenden
, körperlich schweren Tätigkeiten
von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit
sowie
in einer leidensangepassten
,
wechselbelastenden
, körperlich leichten
Tätigkeit ohne länger dauern
des Stehen mit vorgeneigtem und/oder verdrehtem Ober
kör
per
,
ohne länger dauernde Tätigkeit über Kopf
höhe,
ohne ganz
tägiges Sitzen
und ohne Kontakt zu Mehlstaub
von einer 40%igen Arbeitsun
fähigkeit
aus
zu
gehen
, wobei das Invalideneinkommen davon unabhängig auf
grund der effektiv erzielten Einnahmen zu ermitteln ist
.
4.3
4.3.1
Der Invaliditätsgrad ist mittels eines Einkommensvergleichs von
Validen- und
In
vali
deneinkommen
auf
zeit
identischer
Grundlage - hier im Jahr 201
0
- zu er
heben (vgl. BGE 129 V 223 f. E. 4.2 in
fine
, 128 V 174).
4.3.2
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
ist entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns respektive der Re
vi
sion nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Ge
sunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigen
falls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung angepassten Ver
dienst angeknüpft, weil es der Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätig
keit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnahmen müs
sen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein
(BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hin
weis; Urteil des Bundesgerichts 8C_322/2011 vom 21. Juli 2011 E. 4.1).
Fehlen aussagekräftige konkrete Anhaltspunkte, ist auf Erfahrungs- und Durchschnitts
werte zurückzu
greifen
(
Urteil
des Bundesgerichts
9C_266/2008
vom 2
8.
August 2008
E. 3.2.2).
Die Beschwerde
gegner
in
bestimmte
das
Valideneinkommen
, indem sie das der Verfügung vom 29. Mai 2007 zugrunde gelegene
Valideneinkommen
von Fr. 70‘046.--
(2005, Urk. 7/186) unter Berücksichtigung der
Nominallohn
ent
wick
lung
auf den Betrag von
Fr.
75‘
680.-- hochrechnete (Urk.
2 S.
2, Urk. 7/248).
Die Beschwerdeführerin
wendet dagegen ein, im Gesundheitsfall
wäre
sie zu 100
%
als Kundenberaterin be
i der
B.___
AG tätig (
Urk.
1 S.
10
).
Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist zur Bestimmung des
Validen
einkommens
nicht vom Einkommen bei der
B.___
AG bei einem 100%igen Pensum auszugehen
. Diese Tätigkeit
wurde
ohne Festanstellung
im Stundenlohn
zuzüglich
ver
kaufsabhängiger
Verkaufsprämien und nach jeweils vor
gängiger Vereinbarung der Arbeitszeiten
geleistet und
vergütet
(
Urk.
7/
259
)
. Die Be
schwerdeführerin hat
diese
mit Rücksicht auf ihre gesundheitlichen Ein
schrän
kungen aufgenommen.
Es ist nicht über
wiegend wahr
scheinlich, dass
sie
ohne
jegliche
gesundheitliche Einschränkungen eine solch
e An
stellung angenommen hätte. Im Übrigen
ist ihr angestammter Beruf Kon
ditorin-
Confiseuse
(
Urk.
7/102/3), welchen sie aus gesundheitlichen Gründen (Mehl
staub
allergie
,
Urk.
7/134/6,
Urk.
7/134/
9
) aufgeben musste.
Wie
schon im Urteil des
Sozial
versicherungs
gericht
s
des Kantons Zürich IV.2004.00435 vom 29. November 2004
E. 3.2.2
(zur Begründung vgl.
ebendort,
Urk.
7/134/7-8)
sind die
LSE-
Tabellenlöhne heran
zuziehen
.
Der
diesbezügliche
Lohn für Frauen im privaten Sektor im Be
reich Herstellung von Nahrungsmitteln für das
Anforderungs
ni
veau
1+2 (Ver
richtung höchst anspruchs
voller und schwierigster Arbeite
n re
spektive Ver
rich
tung selb
ständiger und qualifizierter Arbeiten)
betrug
Fr.
5‘927.--
(LSE
2010,
Tabelle TA1
)
, was unter Berücksichtigung der
betriebs
üblichen
wöchent
lichen Arbeits
zeit im Jahr 2010 von 41,6 (Die Volkswirtschaft
, Heft
3/4-2015
, Tabelle B9.2 S.
8) einem
Validen
einkommen
von Fr. 73‘968.95
([12 x Fr. 5‘927.--] : 40 x 41,
6) entspricht.
4.3.3
Zur Bestimmung des Invalideneinkommens ist
Art.
31 IVG in der von Januar 2008 bis Ende 2011 gültig
gewesenen
Fassung zu berücksichtigen.
Danach
sind
bei einer Revision der Rente nur zwei Drittel der
(um
Fr.
1'500.- reduzierten) Einkommensverbesserung zu berücksichtigen (BGE 137 V 369).
Im hier mass
ge
blichen Vergl
eichsjahr 2010 erzielte die Beschwerdeführerin
Fr. 60‘090.--
(Urk. 7/265
/1, Urk. 7/197/9, Urk. 7/264/7)
. Somit ist eine
Einkommensver
bes
se
ru
n
g
von
Fr.
17‘228.65
(Fr.
60‘090.-- - Fr. 32‘747.-- [
Urk.
7/186]
- Fr. 1‘500.--
=
Fr.
25‘843
.--
x 2/3) zu berücksichtigen, was ein
Invalideneinkom
men
von
Fr.
49‘975.65 (Fr. 32‘747.-- +
Fr.
17‘228.65) ergibt.
Gemessen am
Valideneinkommen
von
Fr. 73‘968.95 resultiert im Jahr 2010
bei einer Leistungseinbusse von
Fr. 23‘993.30 ein Invaliditätsgrad von
gerundet
32
%
, was keinen Anspruch auf eine Rente be
gründet (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
Weil
die tatsächlich erzielten Einkommen, mithin das Invalideneinkommen
von Januar
2011
bis April 2013
nachweislich
höher war
en
als im Jahr 2010
(
Urk. 7/
264/10
,
Urk.
7/265
/1
), würden weitere
Einkommens
vergleiche
ebenfalls einen Invaliditätsgrad von unter 40
%
ergeben
und somit
zu demselben Ergeb
nis führen
, weshalb davon abzusehen ist
.
Es ist somit festzuhalten
, dass die Beschwerdegegnerin für die
Zeit vom 1.
Ja
nuar 2010 bis
mindestens
Ende
Mai
2013 zu Recht einen
Invaliditätsgrad von unter 40
%
ermittelte
und damit eine rentenrelevante Einkommenseinbusse
ver
neinte.
5.
5.1
Gemäss
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV erfolgt die Herabsetzung oder Aufhebung der Renten rückwirkend vom Eintritt der für den Anspruch erheblichen Änderung an, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurück
zuführen ist, dass der Bezüger der ihm gemäss
Art.
77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist.
Laut dieser Verordnungsbestimmung haben unter anderem der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter jede für den Leistungsanspruch wesentliche Ände
rung, namentlich eine solche des Gesundheitszustandes, der Arbeits- oder Erwerbs
fähigkeit, der Hilflosigkeit oder des invaliditätsbedingten
Betreuungs
auf
wandes
, des für den Ansatz der
Hilflosenentschädigung
massgebenden Auf
ent
haltsortes sowie der persönlichen und gegebenenfalls der wirtschaft
lichen Verhältnisse des Versicherten unverzüglich der IV-Stelle anzuzeigen.
5.2
Dass die Beschwerdeführerin
nach Erlass der
Verfügung vom 29. Mai 2007
mit ihrer Erwerbstätigkeit ein wesentlich höheres Einkommen er
zielen würde, als darin mit Fr. 32‘747.-- angenommen
worden war (Urk. 7/186)
, zeichnete sich be
reits Ende 2007 ab, da sie bis Ende 2007 insgesamt Fr. 45‘458.-- (
B.___
AG: Fr. 44‘213.--,
E.___
:
Fr.
1‘245.--) erwirtschaftet hatte
(Urk. 7/265/2)
. Da in den folgenden Jahren das Einkommen ebenfalls höher ausfiel (2008: Fr. 46‘542.--, 2009:
Fr.
39‘945.--
; Urk. 7/265/1-2
), ging die
Be
schwerdegegnerin
zu Recht spätestens ab Februar 2010, nachdem die Be
schwer
deführerin im Januar 2010 Fr. 8‘554.15 erzielt hatte (
Urk.
7/167/9), von einer Meldepflicht
verletzung
bezüglich der höheren Ein
kom
men aus (
Urk.
2 S. 3), wobei eine solche der Beschwerde
führerin auch bereits ab einem früheren Zeit
punkt hätte entgegen
gehalten werden können, zumal die Be
schwerde
führerin auf ihre Meldep
flicht in der Verfügung vom 29.
Mai 2007 hingewiesen worden war (Urk. 7/186/5-6).
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt
(
Urk.
1 S. 10 ff.)
, vermag daran nichts zu än
dern. Bei einem über fünf Jahre stets zwischen 22 bis 108
%
hö
he
ren Ein
kommen
(2007 um Fr. 12‘711.--, 2008 um
Fr.
13‘795.--, 2009 um Fr. 7‘198.--,
2010 um Fr. 27‘343.--,
2011 um
Fr.
34‘846.--,
2012 um Fr. 35‘268.--)
ist durchaus von einem dauerhaft höheren Einkommen auszu
ge
hen, das die Beschwerdeführerin hätte melden müssen. Dies gilt trotz des Umstandes, dass die Einkommen auf
grund des Stundenlohns
respektive der unregelmässigen Einsätze und Verkaufs
mengen,
der verschiedenen Tätigkeiten und - wie behauptet
, aber nicht belegt
- wegen Personalengpässen unregel
mäs
sig
ausfielen. Denn es ist
allein Sache der Verwaltung, darüber zu befinden, ob eine ge
meldete Änderung revisionsrelevante Auswirkungen zeitigt (vgl. Urteil des Bundes
ge
richts 8C_127/2013 vom 2
2.
April 2013 E. 4
.3.2 mit Hinweis
).
5
.3
Der Tatbestand der
Meldepflichtverletzung (
Art.
77 IVV und
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
.
b IVV) ist
somit
erfüllt. Denn die Beschwerde
führerin hätte angesichts der deutlich höheren Einkommen mit der ihr zumut
baren Aufmerksamkeit und Sorgfalt die massgebliche meldungspflichtige Veränderung und die mögliche
Aus
wirkung einer derartigen Einkommenslage auf den Rentenanspruch
spätes
tens ab Februar 2010 erkennen müssen. Somit ist mit der
Beschwerdegeg
nerin
von einem schuldhaften
Fehlverhalten
im Sinne einer mindestens
leichte
n
Fahr
lässigkeit
auszugehen, was genügt
(
vgl.
BGE 118 V 214
E. 2a; SVR 2012 I
V Nr. 12 S. 61 E. 4.2.1; Urteile des Bundesgerichts
9C_245/2012 E. 4.1
und
8C_127/2013
vom 2
2.
April 2013
E. 4.1). Dies führt zur Zulässigkeit der
rück
wirkenden Rentenaufhebung
per Januar 2010 bis min
destens Mai 2013
und zur grundsätzlichen
Rückerstattungspflicht
unrechtmässig bezogene
r
Renten
betreff
nisse
(
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
.
b IVV
,
Art.
25
Abs.
1 erster Satz ATSG
).
Da die Beschwerdegegnerin zur Frage der Höhe der Rückforderung im an
gefoch
tenen Entscheid auf eine separate Verfügung verwiesen hat (Urk.
2 S. 4), ist
mangels
Anfech
tungsgegenstand
darüber an dieser Stelle nicht zu be
finden.
Ausserdem
kann - wie ausgeführt
(vgl. Erwägung 3.2.3 hiervor)
-
die
Renten
auf
hebung
respektive
der
Rentena
nspruch bezüglich des Zeitraums ab
Juni
2013
mangels
genügender Sachverhaltsabklärung in medizinischer und erwerb
licher Hinsicht
(tatsächliches Einkommen,
Arbeits
[
un
]
fähigkeit
in einer
leidens
angepassten
Tätigkeit)
nicht
abschliessend
beurteilt werden
.
6.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten
insofern teilweise gutzuheissen
und die angefochtene Verfügung insofern abzuändern
, als festzustellen ist, dass die bis
herige halbe Rente
rückwirkend ab
1.
Januar
2010 bis Ende Mai 2013
aufzuhe
ben ist und diesbezüglich grund
sätzlich eine
Rückerstattungs
pflicht
unrecht
mäs
sig bezogener
Renten
betreff
nisse
besteht sowie dass die Sache an die
Beschwer
de
gegnerin
zurückzuweisen ist, damit
diese,
nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen
,
h
ernach erneut über den Rentenanspruch ab Juni 2013
verfüge
.
7.
Da der Streitgegenstand die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungs
leistungen betrifft, ist das Ver
fahren kostenpflichtig. Nach ständiger Recht
spre
chung gilt die Rückweisung der Sache an die Verwal
tung zu weiterer Abklärung und neuem Entscheid als vollständiges Obsiegen (vgl. ZAK 1987 S. 268 f. E. 5 mit Hinweisen). Die Ge
richts
kosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und un
abhängig vom Streitwert fest
zulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und
ermessens
wei
se
auf Fr. 800.-- anzusetzen.
Da die Be
schwerdeführerin nur teilweise obsiegt,
rechtfertigt es sich, die Ge
richtskosten der Beschwerdeführerin zu einem Viertel und der
Beschwerde
gegnerin
zu drei Vierteln aufzuerlegen.
Der Beschwerdeführerin steht ausgangsgemäss eine entsprechend reduzierte
Pro
zessent
schädigung
zu (vgl. Urteil des Bundesgerichts
8C_471/2007 vom 1. Februar 2008 E. 3.2)
. Die
Prozess
entschädigung
ist nach Art. 61
lit
. g ATSG in Verbindung mit § 34 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache, nach der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen festzu
set
zen. Unter Berücksichtigung dieser Grundsätze ist der Beschwerdeführerin eine reduzierte
Prozess
entschädigung
von Fr. 1‘725.-- (inkl. Mehr
wertsteuer und Barauslagen) zuzusprechen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne
teilweise
gutgeheissen, dass die angefochtene Verfü
gung vom
2. Oktober 2013
mit der Feststellung
, dass
die bisherige halbe Rente rückwirkend ab
dem
1.
Januar 2010 bis Ende Mai 2013
auf
gehoben wird
und grund
sätzlich eine Rückerstattungspflicht un
rechtmässig bezogener
Rentenbetreffnisse
be
steht
,
insofern aufgehoben wird, als ab Juni 2013 ein Rentenanspruch verneint wurde, und die Sache
wird
an die
Be
schwerde
gegnerin
zurückgewiesen
, damit diese, nach erfolg
ter Abklärung im Sinne der Erwägungen, erneut über den Rentenanspruch ab Juni 2013 ver
füge.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin zu einem Viertel so
wie der Beschwerdegegnerin zu drei Vierteln
auferlegt. Rechnung und Einzahlungs
schein werden
den
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, de
r
Beschwerdeführer
in
eine
reduzierte
Prozessent
schädigung
von Fr.
1
‘
725
.
-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be
zahlen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Markus Zimmermann
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
(im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zu
zustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigHartmann