# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 66c1ad18-64bf-5c77-b859-a2a22d33195f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-06-15
**Language:** de
**Title:** bidisziplinäres Gutachten schlüssig; keine relevante Verschlechterung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.00420
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00420.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00420
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Tiefenbacher
Urteil
vom
15. Juni 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1965, war vom 1. September 2003
bis 31. Juli 2006 als Gärtner im Garten- und Landschaftsbau angestellt. Aus gesundheit
lichen Gründen ging  er seit 4. November 2005 der Arbeit nicht mehr nach (Urk. 8/9
Ziff.
2.1 und
Ziff.
2.7). In der Nacht vom 1
3.
au
f den 14. Mai 2006 er
litt er im Verlauf einer Rauferei eine Stichverletzung am oberen Rippenbogen links (Urk. 8/21/52-5
6
).
Am 9. Mai 2007 meldete er sich wegen Rückenbeschwerden sowie den Folgen dieser Stichverletzung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 8/6
Ziff.
7.2 und
Ziff.
7.8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
,
verneint
e
einen Ren
tenanspruch mit Verfügung vom 21
. August 2009 (Ur. 8/54), was mit unangefochten gebliebenem Urteil des hiesigen Gerichts vom 25. Februar 2011 bestätigt wurde (Prozess Nr.
IV.2009.00932
;
Urk. 8/61).
1.2
Bereits während des
hängigen
Gerichtsverfahrens machte die behandelnde Ärz
tin am 19. November 2010 eine massive Zunahme der Beschwerden geltend und ersuchte die IV-Stelle um Überprüfung des Invaliditätsgrads
(
Urk.
8/58)
. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/72-73,
Urk.
8/76, Urk. 8/78) wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren des Versicherten mit Verfügung vom 20. August 2012 erneut ab (Urk. 8/80). Die dagegen gerichtete Beschwerde vom 19. September 2012 (Urk. 8/
81/3-8)
hiess das hiesige Gericht
mit Urteil vom
2
2.
Februar 2013
in dem Sinne gut, dass es die angefochtene Verfügung aufhob und die Sache zur ergänzenden Abklärung
an die IV-Stelle zurückwies (Prozess Nr. IV.2012.01008, Urk. 8/
83
).
Die IV-Stelle liess den Versicherten in der Folge rheumatologisch und psychiat
risch begutachten (Gutachten vom 9. November 2013, Urk. 8/93, und 18. November 2013, Urk. 8/95). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/98, Urk. 8/102, Urk. 8/105) verneinte
sie
den Anspruch auf eine Invali
denrente mit Verfügung vom 11. März 2014 (
Urk. 8/108
=
Urk. 2
).
2.
Am 1. April 2014 erhob der Versicherte gegen die Verfügung vom 11. März 2014
(Urk.2)
Beschwerde und beantragte die
Zusprache
einer Invalidenrente (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 22. Mai 2014 schloss die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7). Mit Gerichtsverfügung vom 8. Juli 2014 wurde dem Beschwerdeführer antragsgemäss (vgl. Urk. 1) die unentgeltliche
Pro
zess
führung
und
Rechtsvertret
ung bewilligt
. Überdies wurde er aufgefordert, dem Gericht die medizinische
n
Berichte über eine angekündigte
Rückenopera
tion
einzureichen. Am 10. November 2014 reichte der Beschwerdeführer
Ver
laufsberichte
ein (Urk. 17), welche der Beschwerdegegnerin am 17. November 2014 zur Kenntnisnahme zugestellt wurden (Urk. 19).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
haben Versicherte Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, auf eine
Dreiviertelsrente
, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, oder auf eine
Viertelsrente
, wenn sie mindestens zu 40 Prozent invalid sind.
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1
IVG
aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbe
zügers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heits
zustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Wurde eine Rente
wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades
verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV) eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b.cc).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzu
stellen und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorlie
gen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledi
gen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gut
achtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beantwor
tung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in ihrer Verfügung vom 11. März 2014
(Urk. 2) davon aus
, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nicht ver
ändert hat. Wohl sei
dies
er in der angestammten Tä
tigkeit als Landschaftsgärt
ner
nicht mehr arbeitsfähig, eine behinderungsangepasste
Tätigkeit sei ihm jedoch weiterhin zu 100 % zumutbar. In einer behinderungsangepassten Tätig
keit könne er
bei einem Invaliditätsgrad von 20 %
ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen.
Daran hielt sie in der Beschwerdeantwort fest (Urk. 7).
2.2
Dagegen wandte der Beschwerdeführer im Wesentlichen ein (Urk. 1), die rhe
umatologische Begutachtung sei nicht auf dem neuesten Stand. Aufgrund
einer
erneut aufgetretenen
Tangierung der Nervenwurzel L3 und L5 sei eine
weitere
Operation geplant. In psychiatrischer Hinsicht sei der veraltete Zustand der
Vorakten
zu beanstanden. Der letzte im Gutachten zitierte Bericht datiere vom 19. August 2011 und sei im Zeitpunkt der Begutachtung mehr als zwei Jahre alt gewesen. Dies falle umso mehr ins Gewicht, als
er
nach wie vor in psychiatri
scher Behandlung stehe und die Fortsetzung derselben auch gutachterlich empfohlen worden sei.
2.3
Streitig und zu prüfen ist, ob sich der massgebliche Sachverhalt zwischen der
vom Gericht mit Urteil vom 25. Februar 2011
(Urk. 8/61)
bestätigten
Verfügung vom 20. August 2009
(Urk. 8/54)
und der angefochtenen Verfügung
vom 11. März 2014
(
Urk.
2) in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat.
3.
3.1
Das Gericht stützte sich im Urteil vom 25. Februar 2011
(Urk. 8/61)
auf das Gut
achten des
Y.___
vom 11. Dezember 2008 (Urk. 8/
36)
und schloss, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten Tätigkeit als Landschaftsgärtner seit November 2005 vollständig arbeitsunfähig sei. Dagegen könne ihm eine behinderungsangepasste Tätigkeit uneingeschränkt zugemutet werden (Urk. 8/61 E. 4.4)
.
3.2
Im
Gutachten des
Y.___
vom 11. Dezember 2008 (Urk. 8/36)
wurden
folgende Diagnosen
gestellt
(S. 39
Ziff.
6.1):
-
chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom linksbetont
-
myostatische
Insuffizienz
-
Fehlhaltung
-
diskrete Facettengelenksarthrose LW
K3/4, LWK4/5 und LWK5/SWK1 beid
seits
-
anlagebedingter, etwas enger Spinalkanal
mit diskreter zentraler
Spinal
kanalstenosierung
LWK3/4 wegen
Segmentdegeneration ohne
Nerven
wurzelkompression
-
aktuell ohne
radikuläre
Symptomatik und ohne weiteres nachweisbares pathologisch-anatomisches Korrelat
Die internistische Untersuchung habe keine
Befunde ergeben, welche eine Arbeits
unfähigkeit des Beschwerdeführers be
gründen könnten. Aus rheumato
lo
gischer Sicht könnten die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden nur zu einem sehr geringen Teil aus den genannten
Diagnosen erklärt werden. Es be
stehe eine auffällige Diskrepanz zwischen den objektivierbaren klinischen und radiologischen Befunden und den demonstrierten Beschwerden und Schmer
zen. Der die Arbeitsfähigkeit limitierende Gesundheitsschaden lasse sich durch die eingeschränkte Belastbarkeit der Lendenwirbelsä
ule formulieren. In einer behin
derungsangepassten Tätigkeit liege jedoch aus rheumatologischer Sicht kein Gesundheitsschaden vor, welcher eine dauerhaf
te Limitierung der Arbeitsfähig
keit begründen könnte. Aus psychiatrischer Sicht sodann
liessen
si
ch keine Symptome herausarbeite
n
, welche di
e Diagnose einer psychischen Er
krankung rechtfertig
t
en (S. 42 f.
Ziff.
7.3).
Insgesamt lasse sich aus rheumatologisch-orthopädischer Sicht für die zuletzt aus
geübte körperlich schwere Tätigkeit eine 1
00%ige Arbeitsunfähigkeit attes
tie
ren. Hingegen bestehe sowohl aus rheumatologisch-orthopädischer als auch aus psychiatrischer Sicht für eine behinderungsangepasste, leichte bis mittel
schwe
re Tätigkeit, ohne mehr als gelegentli
ches Arbeiten über der Arm-hori
zontalen sowie in Zwangshaltungen
,
keine dauerhafte Limitierung der Arbeits
fähigkeit (S. 44
Ziff.
7.4). Retrospektiv sei anzunehmen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner Rückenschmerzen seit November 2005 zu 100
%
arbeitsunfähig sei. Aus internistisch-chirurgischer Sicht habe eine volle Arbeitsunfähigkeit während der
Hospitalisationen
im Mai/Juni 2006, im März und April 2007 sowie im März 2008 bestanden. Seit März 2008 bestehe aus internistisch-chirurgischer Sicht eine volls
tändige Remission mit voller Arbeits
fähigkeit (S. 44
Ziff.
7.5).
3.3
In Nachachtung des Urteils vom 22. Februar 2013 (Urk. 8/83), worin festge
hal
ten wurde, dass gestützt auf die aktuellen Arztberichte (vgl. E. 4.2 – 4.8) nicht schlüssig beurteilt werden könne, ob in den neu aufgetretenen somati
schen Beschwerden eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustand
e
s erblic
k
t werden könne und die Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit deswegen beeinträchtigt sei, holte die Beschwerdegegnerin
zur Klärung des aktuellen Ge
sundheitszustandes
das internistisch-rheumatologische Gutachten von
Dr.
med. und
Dr.
sc. nat. ETH
Z.___
, Fachärztin
für
Innere Medizin und Rheumatologe,
vom 9. November 2013 (Urk. 8/93) und das psychiatrische Gut
achten (mit interdisziplinärer Zusammenfassung und Beurteilung) von
Dr.
med.
A.___
,
Facharzt
für
Psychiatrie und Psychotherapie, vom 18.
November 2013 (Urk. 8/95) ein.
3.
4
Dr.
Z.___
nannte
im Gutachten vom 9. November 2013
folgende rheumato
logischen D
iagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/93 S. 110):
-
l
umbospondylogenes
Syndrom links bei anlagebedingtem mässig engem Spinalkanal L3/L4 und
-
Status nach zwei Lendenwirbel
säule
(LWS)-Operationen am
-
1
5.
Januar
2013:
interlaminäre
Fensterung L4/L5 links mit
Recesso
tomie
und Dekompression der Nervenwurzel L5 links und
interlaminäre
Fensterung L2/L3 mit Dekompression beidseits und
-
p
ostoperative Wundheilungsstörung mit
-
a
kuten
epiduralen
Hämatomen und
-
o
berflächlichem Wundinfekt
-
m
it konservativer Therapie und
-
r
ückläufigem bildgebenden Befund (MRI
Februar
2013) und am
-
3.
Dezember
2009:
interlaminäre
Fensterung L3/L4 links
-
ohne
radikuläre
Zeichen
In der rheumatologischen Beurteilung führte die Gutachterin aus (S. 111 f.), d
er Beschwerdeführer sei mit einem etwas engen lumbalen Spinalkanal zur Welt gekommen. Er sei wegen lumbalen Beschwerden zweimal an der LWS operiert worden. Er klage über lumbale Schmerzen mit Ausstrahlung in das ganze linke Bein. Ausserdem berichte er über verminderte Kraft und Sensibilität des linken Beines. Deshalb müsse er beim Gehen stets zwei Krücken verwenden.
In der klinischen Untersuchung fielen Diskrepanzen auf. Es sei ein Übergewicht vorhanden mit einem
Body Mass Index
von 27.5 kg/m
2.
Die Prüfung der Be
weglichkeit der LWS gelinge wegen kraftvoller Gegenspannung nicht. Die Brust
(BWS)
- und die Halswirbelsäule (HWS) seien normal beweglich.
Radikuläre
Zei
chen seien nicht vorhanden. Alle grossen peripheren Gelenke seien normal beweglich. Nirgends seien Gelenksergüsse,
Synovitiden
oder überwärmte Ge
lenke vorhanden. Gegenwärtig gebe es daher keinen klinischen Hinweis auf eine Arthritis. Die Muskulatur sei liegend geprüft nirgends verspannt. Die
Bio
impe
danz-Analyse
zeige trotz Übergewichts eine erfreulich grosse Muskelmasse von 57 %, welche den Normwert von 40 % weit übertreffe. Eine lang andauern
de körperliche Schonung habe daher nicht stattgefunden. Der maximale
Waden
umfang
sei beidseits gleich. Eine lang andauernde Schonung des linken Beines oder eine verminderte Muskelmasse der linken Wade durch Schonung oder Kraftlosigkeit könne daraus nicht abgeleitet werden.
Die MRI-Untersuchung der LWS
im Februar
2013 zeige einen deutlich rückläu
figen Befund der postoperativen
epiduralen
Hämatome. Die beiden MRI-Unter
suchungen der HWS
im Oktober 2009 und Juli
2011 hätten im Wesentlichen einen altersentsprechenden Be
fund ergeben. Da er nicht über z
ervi
kale Be
schwerden klage und die z
ervikalen klinischen und bildgebenden Befunde nor
mal seien, würden keine Diagnosen
im
z
ervikalen Bereich gestellt.
Beim Ausziehen der Socken nehme
d
er
Beschwerdeführer auf der
Untersu
chungs
liege
spontan den
Langsitz
ein und verharre so ohne erkennbare ver
mehr
te Schmerzäusserung. Diskrepant dazu sei, dass er unmittelbar danach beim Prüfen des
Lasègue
links bereits ab 45° starke Schmerzen äussere und keine weitere Prüfung des
Lasègue
zulasse. Da kein reflektorischer
Bewegungs
widerstand
feststellbar sei, handle es sich keinesfalls um einen pathologischen
Lasègue
, sondern am ehesten um eine Verdeutlichungstendenz.
Die
Angaben,
wonach der Beschwerdeführer
nur 200 Meter weit gehen und nicht lange sitzen könne, seien nicht verifiziert und könnten aus den Befunden nicht abgeleitet werden. Immerhin sei er
im Juni
2013 in der Lage gewesen, als Beifahrer im Auto 1‘900 Kilometer nach
B.___
zu reisen und im Auto auch wieder nach
C.___
zurückzukehren.
Im Blut
fänden sich
nur
minimale Spuren des Harnsäure senkenden Medika
ments
Zyloric
,
welche
weit unterhal
b
des therapeutischen Bereichs
lägen
.
Die
lange
Eli
mi
nationshalbwertszeit des
Oxypurinols
(Stoffwechselprodukt des
Zylorics
) von 13 bis 30 Stunden
deute darauf hin, dass
er die Tablette am Mor
gen des Untersuchungstages
nicht eingenommen habe
. Von den übrigen fünf geprüften Medikamenten fänden sich keine Spuren in seinem Blut bzw. Urin. Er habe daher mit Sicherheit sämtliche Medikamente am Morgen des Untersu
chungstages nicht eingenommen. Bei der langen Eliminationshalbwertszeit des
Psychopharmakums
Risperidon
von 24 Stunden habe er sicher schon mindes
tens drei Einnahmetermine verpasst. Die Analyse seiner Haare zeige sogar, dass er im Zeitraum von Anfang
Juli bis
Anfang
Oktober
2013 keinen nennens
werten Konsum des Schmerzmittels
Targin
oder irgendeines anderen
o
piat
-
b
eziehungsweise
opioid
haltigen
Medikamentes gehabt habe. Er mache daher offen
sichtlich falsche Angaben zu seinem Medikamentengebrauch.
Die Arbeitsfähigkeit schätzte die Expertin dahingehend ein (S. 113), dass in
der angestammten Tätigkeit keine Arbeitsfähigkeit mehr gegeben
sei
. Der Beschwer
deführer sei durch die eingeschränkte Funktion der LWS limitiert.
Rückenfunk
tionseinschränkungen
könnten sich je nach Art und Ausmass unterschiedlich auf die Fähigkeit auswirken, häufig Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung – ob stehend oder
sitzend – sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmetrische
Lastein
wirkungen
auszuschliessen. Eher günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten. Der Beschwerdeführer könne Lasten bis zu 10 kg h
e
ben oder tragen (leichtes Belastungsniveau). Für eine angepasste Tätigkeit habe nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit bestanden, es bestehe eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bezogen auf ein Pensum von 100 %.
3.
5
Dr.
A.___
konnte
im psychiatrischen Gutachten vom 18. November 2013
keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit feststellen (
Urk. 8/95
S. 7).
In der psychiatrischen Beurteilung legte der Experte dar (S. 7), beim
Beschwer
deführer seien aufgrund der anamnestischen Angaben und vorhandenen Akten weder eine genetische Vulnerabilität noch Persönlichkeitsfaktoren für die Ent
wicklung psychiatrischer Erkrankungen festzustellen. Seine Kindheit
bezie
hungs
weise
Persönlichkeitsentwicklung sei ohne gravierende traumatische Ereignisse verlaufen und damit ergäben sich keine Hinweise auf die Bildung einer Persönlichkeitsstörung. Er habe im Heimatland die Grundausbildung abgeschlossen und damit könnten bei ihm sowohl eine Intelligenzminderung als auch Verhaltensstörungen oder sonstige psychische Probleme mit
Krankheits
wert
in der Kindheit und Pubertät ausgeschlossen werden. Der Beschwerdefüh
rer
sei
im Erwachsenenalter bis zum A
usbruch seiner
muskuloskelettalen
Schmerzen im Jahr 2005 den sozialen Anforderungen ohne Probleme gewach
sen
gewesen
und damit könnten bei ihm prämorbide psychische Probleme mit Krankheitswert inklusive einer Persönlichkeitsstörung auch im Erwachsenen
alter klar ausgeschlossen werden. Nach dem Verlust der Tagesstruktur sei es bei sehr belastender finanzieller Situation zur Entwicklung einer
Anpassungsstö
rung
mit Anspannungen, Ärger, Sorgen, Zukunftsängsten und
Stimmungsein
brüchen
gekommen, die auch im Bericht des behandelnden Psychiaters doku
mentiert worden sei. Im gleichen Bericht sei eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren postuliert worden, die aber nicht bestätigt werden könne. Beim Beschwerdeführer seien weder anamnestisch noch aktenmässig schwerwiegende bewusste/unbewusste emotionale Konflikte oder eine schwerwiegende belastende psychosoziale Situation zu eruieren und damit könne ihm keine Diagnose aus dem
somatoformen
Formenkreis bestätigt wer
den. Seine belastende finanzielle Situation und das Getrenntsein von seiner Familie seien als „Lebensrisiko“ und nicht als schwerwiegende bzw. ausserge
wöhnliche Belastung anzunehmen. Der Beschwerdeführer sei im Oktober 2008 psychiatrisch untersucht und begutachtet worden und dabei sei ihm ebenfalls keine Diagnose aus dem
somatoformen
Formenkreis gestellt worden. Im Gut
achten seien allerdings finanzielle Sorgen, Gereiztheit und gedrückte Stimmung
dokumentiert, jedoch ohne Ausmass einer eigenständigen psychiatrischen Erkrankung nach ICD. Der Explorand habe gemäss Bericht des behandelnden Psychiaters eine psychiatrische Behandlung aufgenommen. Es sei davon auszu
gehen, dass es ab mindestens 2009 zu
m
A
usbruch der Anpassungsstörung ge
kommen sei, welche auch anlässlich der aktuellen Exploration habe festgestellt werden können. Trotz der diagnostizierten Anpassungsstörung weise der Be
schwer
deführer keine Einschränkungen der psychokognitiven Funktionen auf, was auch testpsychologisch zu bestätigen gewesen sei. Die leichte depressive Symptomatik, die Ängstlichkeit,
der
Ärger und zum Teil
die
Resignation schränkten die Arbeitsfähigkeit nicht ein. Damit könne ihm aus psychiatrischer Sicht bei vollständig erhaltenen psychokognitiven Funktionen (
Gedächtnis
funktionen
, Auffassungsvermögen, Merkfähigkeit, Konzentrationsvermögen, geistige Flexibilität, Antrieb und Psychomotorik) keine Arbeitsunfähigkeit attestiert werden.
3.
6
In der interdisziplinären Zusammenfassung und Beurteilung (Urk. 8/95 S. 9
f.
) wurde
n
die im rheumatologischen Gutachten aufgeführte
n
Diagnose
n
mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit wiederholt. In der Beurteilung der Arbeitsfä
higkeit gingen die Experten davon aus, dass in der angestammten Tätigkeit seit 4. November 2005 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit besteh
e
.
Für
eine
adaptierte Tätigkeit sei der Beschwerdeführer aus rheumatologisch-psychiatrischer Sicht nie über längere Zeit arbeitsunfähig
gewesen
. Durch die eingeschränkte Funk
tion der LWS sei er limitiert. Er könne Lasten bis zu 10 kg h
e
ben oder tragen (leichtes Belastungsniveau). Aus psychiatrischer Sicht bestehe kein Bedarf nach adaptierten Tätigkeiten.
3.
7
Mit Bericht vom 11. April 2014 diagnostizierten die Ärzte der Wirbelsäule-Sprechstunde
der
D.___
folgendes
(Urk. 18
/1)
:
-
vollständige
Fussheberparese
bei
-
Status nach Dekompression L2/3 beidseits und links und L4/5 links am 1
5.
Januar
13
-
pos
t
operative Wundheilungsstörung
-
Status nach Dekompression L3/4 links am
3.
Dezember
09
-
Status nach Kristallarthritis linkes Sprunggelenk und linkes Knie
-
Status nach Unterschenkelfraktur links 1990
-
Depression
-
Status nach penetrierendem Trauma thorakal links 2006
Es zeige sich eine komplette
Fussheberparese
links sowie eine unklare Schwäche der gesamten linken unteren Extremität, welche gemäss Angaben des Be
schwerdeführers seit der letzten Operation
im Jahr
2013 best
eh
e. Die Frage, ob
bei dieser chronischen komplexen Situation eine nochmalige Operation not
wendig sei, könne zur
z
eit aufgrund der fehlenden
Aufnahmen der
Magnetreso
nanztomographie
(MRI)
nicht beurteilt werden.
Am 7. Mai 2014 berichteten die Ärzte (Urk. 18/2),
die vor vier Monaten durchge
führte MRI-Untersuchung habe eine Kompression der L5-Wurzel erge
ben.
Zur Quantifizierung der motorischen Ausfälle und zur Frage nach
Regene
rationspotenzial
werde eine neurologische Untersuchung durchgeführt. Zudem erfolge eine neue MRI-Untersuchung zur Beurteilung der aktuellen Situation und
wegen
nicht ganz optimaler Qualität de
r
letzten MRI
-Aufnahmen
.
Mit Bericht vom 23. Mai 2014 (Urk. 18/3) stellten die Ärzte fest, in der neuro
physiologischen Untersuchung sei die Beinschwäche links nicht objektivierbar. Auch in der MRI-Untersuchung der LWS zeige sich kein bildmorphologisches Korrelat im
S
inne einer relevanten Ne
rvenwurzelkompression, die die
Bein
schwäche
erklären könnte. Um die Diagnostik zu vervollständigen werde noch ein MRI der HWS und der BWS durchgeführt.
Am 18. Juni 2014 (Urk. 18/14) berichteten die Ärzte, der Beschwerdeführer
klage
über unveränderte Beschwerden im Bereich der Beine. Erstmals gebe er Beschwerden in der HWS mit Ausstrahlung in den linken Arm an, welche schon seit Jahren bestünden. Zudem gebe er
Parästhesien
im Bereich des linken Armes an.
Die Problematik des linken Beines könne weiterhin nicht erklärt werden. Hin
sichtlich der linken oberen Extremität stelle sich die Frage nach einer C5/6-Radikulopathie rechts. Ein radiologisches Korre
lat könne nicht klar eruiert wer
den
, weshalb eine neurologische Beurteilung mit der Frage nach einer
Radi
kulopathie
veranlasst werde.
Am 29. Juli 2014
berichteten
die Ärzte (Urk. 18/5), die neurophysiologische Untersuchung habe eine leichte chronische Schädigung
der Nervenwurzel C5 links ergeben
.
Es sei ein indirekter Nervenwurzelblock C5 links durchgeführt worden.
4.
4.1
Wie bereits im Urteil vom 2
2.
Februar 2013 festgestellt, waren im Zeitpunkt der ersten Verfügung vom 20. August 2009 die l
umbalen Rücken- und die Knie
schmerzen bekannt und flossen in die gerichtliche Beurteilung vom 25. Februar 2011 ein (vgl. Urk. 8
/83
E. 5.1)
, wobei damals davon ausgegangen wurde, dass sich die Kniebeschwerden neben den Rückenschmerzen nicht zusätzlich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkten (vgl. Urk. 8
/83
E. 4.3)
.
4.2
Die
Gutachte
rin
Dr.
Z.___
(E.
3.
4
) geht von keiner Verschlechterung des Gesundheitszustands aus. Knieschmerzen wurden im Gutachten nicht einmal mehr erwähnt und
der Beschwerdeführer machte solche weder im Einwand vom 23. Dezember 2013 (Urk. 8/102), in der
Einwandergänzung
vom 31. Januar 2014 (Urk. 8/105) noch in der Beschwerde (Urk. 1)
geltend.
4.
3
Das Gutachten von
Dr.
Z.___
vom 18. November 2013 (E. 3.
4
) erfüllt in jeder Hinsicht die praxisgemässen Kriterien
(vgl. E. 1.6
)
.
Es basiert auf den not
wendigen internistisch
-
rheumatologischen Untersuchungen des Beschwerdefüh
rers. De
r
Gutachter
in
standen die Akten der Beschwerdegegnerin zur Verfügung, worin namentlich die relevanten medizinischen Berichte enthalten waren.
Sie
berücksichtigte sodann die geklagten Beschwerden und setzt
e
sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein. Demgemäss sind auch die Schlussfolgerungen der medizinischen Expert
in
in einer Weise begründet, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nach
vollziehen kann.
4.4
Was die monierte über
mässig
e Weitschweifigkeit des Gutachtens betrifft, umfasst dieses zwar 118 Seiten und erscheint auf den ersten Blick sehr umfa
ng
reich
. Allerdings ist zu bedenken, dass sich der grösste Teil des Gutachtens mit der Aktenlage und fremdanamnestischen Angaben befasst (S. 5 bis S. 100). Es ist de
r
Gutachter
i
n
nicht
überlassen,
w
elche Akten sie zitieren möchte
, sondern sie ha
t
die Aktenlage lückenlos wiederzugeben. W
ie ausführlich sie die
einzel
nen medizinischen Berichte
zitier
t
, liegt im Ermessen der Expertin. Ins
besondere wenn
-
wie vorliegend
–
das Gutachten ein Inhaltsverzeichnis enthält und
die medizinischen Akten übersichtlich mi
t Fett- und Normaldruck zitiert
, stellt der Umfang keine Zumutung an den Leser dar.
4.5
Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, inhaltlich sei die rheumatologische Begutachtung nicht auf dem neuesten Stand, da aufgrund einer erneut aufge
tretenen Tangierung der Nervenwuzeln L3 und L5 wieder eine Operation geplant
sei
(Urk. 1 S. 5
Ziff.
5), kann
ihm
nicht gefolgt werden. Nach MRI- und neurophysiologischen Untersuchungen
durch die Ärzte der
D.___
(E.
3.
7
)
konnte weder ein Hin
weis auf eine
Denervierung
im
musculus
tibialis
anterior
linksseitig noch
eine
relevante Nervenwurzelkompression gefunden werden
. In der Folge klagte der Beschwerdeführer über Beschwerden in der HWS mit Ausstrahlung in den linken Arm und
Parästhesien
im Bereich des ganzen Armes, worauf die Ärzte eine chronische
Radikulopa
th
ie
C5 bei
Unkovertebralarthrose
C4/5 diagnostizierten, und
einen Nervenwurzelblock C5
links durchführten. Weder wurde eine Rückenoperation in Betracht gezogen, noch eine Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit attestiert.
Auf
fallend im Zusammenhang mit den geltend gemachten
z
ervikalen Beschwer
den
mit Ausstrahlung in den linken Arm
ist, dass
der Beschwerdeführer
darüber im Gutachtenszeitpunkt nicht klagte
und
die z
ervikalen klinischen und
bildge
benden
Befunde normal waren
, weshalb keine Diagnosen im z
ervikalen Bereich gestellt wurden
(vgl.
3.
4
)
Auch in den Arztberichten der
D.___
wur
den
z
ervikale Beschwerden
erst wieder im Juni 2014 (vgl. E. 3.
7
) erwähnt, obwohl der Beschwerdeführer
unter anderem deswegen
dort
im September 2011 untersucht und eine
Zevikobra
chialgie
links diagnostiziert wo
rde
n war
(vgl. Urk. 8/66/1-2). Dies lässt
doch
darauf schliessen, dass es sich bei den Beschwer
den nicht um
anhaltende
, sondern jeweils kurzfristige Beeinträchtigungen han
delt
.
Der zumindest zeitweise Verzicht auf die Einnahme der verordneten Schmerzmedikamente, welche im Zeitpunkt der Begutachtung im Blut nicht nachgewiesen werden konnten, untermauert diesen Schluss.
4.6
Was der Beschwerdeführer gegen das psychiatrische Gutachten (E. 3.
5
) vor
bringt, verfängt nicht.
Der Gutachter hat den einzigen sich in den Akten befindlichen Bericht des behandelnden Psychiaters in seinem Gutachten refe
riert. Sache des Gutachters ist nicht, aktuelle Berichte der behandelnden Ärzte einzufordern, sondern eigene Untersuchungen durchzuführen und sich mit den bestehenden, sich in den Akten befinden
d
en Berichte
n
auseinander zu setzen. Dies hat
Dr.
A.___
getan, weshalb
auf
sein Gutachten
abgestellt werden kann, wonach beim Beschwerdeführer keine psychische Erkrankung mit
Krank
heitswert
vorliegt.
Aus dem Umstand, dass die Wirbelsäulenspezialisten der
D.___
(E. 3.
7
) in ihrem Bericht vom 11. April 2014 eine Depression diagnostizierten, kann der Beschwerdeführer nichts zu seinen Gunsten ableiten, kann dem Bericht
doch
nicht entnommen werden, dass diese von einem Fach
arzt gestellt worden ist.
5.
Zusammenfassend
ist eine Verschlechterung des
Gesundheitszustand
s
des Beschwerdeführers seit der erstmaligen abweisenden Verfügung nicht
ausge
wiesen
.
Da sich
gemäss
Aktenlage auch die erwerblichen Auswirkungen in der Zwischenzeit nicht derart geändert haben, dass nunmehr der Anspruch auf eine Invalidenrente entstanden
wäre
, und dies vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht wird, hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch auf eine Invalidenrente zu Recht verneint.
6.
6.1
Gestützt auf
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Kosten sind unabhängig vom Streitwert nach dem Verfahrensaufwand fest
zulegen und vorliegend auf Fr.
7
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
6.2
Die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung wird gestützt auf § 9 in Verbindung mit § 8 der Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschä
digungen vor dem Sozialversicherungsgericht sowie in Verbindung mit § 34 Abs. 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses, dem Zeitaufwand und den Barauslagen bemessen, wobei ein unnötiger oder geringfügiger Auf
wand nicht ersetzt wird.
In seiner Honorarnote vom
4. Juni 2015
machte Rechtsanwalt Dominique
Chopard
einen Aufwand von
8.
64
Stunden
und Barauslagen von Fr. 76.--
gel
tend (Urk.
21
). Dies erscheint als angemessen und führt, ausgehend von einem
bis 31. Dezember 2014 gültig gewesenen gerichtsüblichen
Stundenansatz von Fr.
200.
-- (zuzüglich Mehrwertsteuer)
, zu einer Entschädigung von Fr.
1‘948.30
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer). Rechtsanwalt Dominique
Chopard
ist deshalb für seine anwaltlichen Bemühungen mit Fr.
1‘948.30
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
,
jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit Fr.
1‘948.30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse en
tschädigt.
Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht
gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
6
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannTiefenbacher