# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac6b97f0-03d0-54e1-9f41-6db8e9b83cdd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-28
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 28.01.2021 IV-2020/135
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-135_2021-01-28.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2020/135

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 05.02.2021

Entscheiddatum: 28.01.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 28.01.2021
Art. 16a Abs. 1 lit. a, Art. 16b Abs. 1 lit. a, Art. 31 Abs. 1, Art. 36 Abs. 4 SVG 
(SR 741.01). Die Rekurrentin bog links ab, überquerte eine Hauptstrasse und 
das Trottoir und fuhr vorwärts in eine Seitenstrasse, um rückwärts in die 
Hauptstrasse zurück zu gelangen und so das Fahrzeug zu wenden. Beim 
Rückwärtsfahren im Schritttempo übersah sie ein hinter ihr stillstehendes 
Fahrzeug, welches ebenfalls in die Seitenstrasse einbiegen wollte, und 
kollidierte leicht mit diesem. Es gab keine Verletzten und der Sachschaden 
war eher gering. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist die Rekurrentin 
wegen leichter Widerhandlung zu verwarnen. Die Voraussetzungen für einen 
Warnungsentzug wegen mittelschwerer Widerhandlung sind nicht erfüllt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 28. Januar 2021, IV-2020/135).

Präsident Urs Gmünder, hauptamtlicher Richter Titus Gunzenreiner und Richter Beat 

Fritsche, a.o. Gerichtsschreiberin Nadia Fiechter

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Pablo Bünger, Löwenstrasse 61, Postfach, 

8021 Zürich,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

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Führerausweisentzug (Warnungsentzug)

Sachverhalt:

A.- X besitzt den Führerausweis der Kategorie B seit dem 19. Dezember 1984. Am 

Freitag, 5. Juli 2019, fuhr sie um 19.05 Uhr in Winterthur nach der Verzweigung 

Wülflinger-/Neuwiesenstrasse auf der Neuwiesenstrasse in Richtung Schaffhausen. 

Nach wenigen Metern bog sie links ab, überquerte die an der dortigen Stelle 

zweispurige Gegenfahrbahn und fuhr in die Einfahrt zur Liegenschaft Neuwiesenstrasse 

77. Dort hielt sie an, legte den Rückwärtsgang ein und fuhr über das Trottoir auf die 

Neuwiesenstrasse zurück. Beim Rückwärtsfahren kollidierte sie mit einem Fahrzeug, 

das in die gleiche Einfahrt fahren wollte, dann aber auf der Neuwiesenstrasse 

stehenblieb und X mit Hupzeichen warnte. Die Polizei bezifferte den Sachschaden pro 

Fahrzeug auf rund 3'000 Franken. Beim Fahrzeug von X hatte die Heckklappe eine 

kleine Delle; zudem war die Heckstossstange zerkratzt. Beim Fahrzeug des 

Unfallgegners waren der linke Kotflügel und die Fahrertüre sowie der linke 

Seitenspiegel beschädigt. Der Unfall wurde von einer an der Neuwiesenstrasse 77 

wohnhaften Person, die am Küchenfenster eine Zigarette rauchte, beobachtet.

B.- Mit Strafbefehl des Stadtrichteramts Winterthur vom 25. Mai 2020 wurde X im 

Zusammenhang mit dem Verkehrsunfall vom 5. Juli 2019 wegen einfacher 

Verkehrsregelverletzung durch unvorsichtiges Rückwärtsfahren zu einer Busse von 

Fr. 250.– verurteilt. Der Strafbefehl ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Am 16. 

Juli 2020 eröffnete das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen 

ein Administrativmassnahmeverfahren, wobei es X mitteilte, dass ein 

Führerausweisentzug wegen einer mittelschweren Widerhandlung beabsichtigt sei; 

gleichzeitig gewährte es das rechtliche Gehör. Mit Eingabe vom 1. September 2020 

nahm der Rechtsvertreter von X zum Verfahren Stellung und beantragte im 

Hauptpunkt, dass eine Verwarnung wegen leichter Widerhandlung auszusprechen sei. 

Daraufhin verfügte das Strassenverkehrsamt am 4. September 2020 einen 

einmonatigen Führerausweisentzug wegen einer mittelschweren Widerhandlung.

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C.- Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom 

22. September 2020 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. 

Gallen (VRK) mit den Anträgen, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und eine 

Verwarnung wegen einer leichten Widerhandlung gegen die 

Strassenverkehrsvorschriften auszusprechen; eventualiter sei die Angelegenheit zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Auf die Ausführungen der Rekurrentin zur Begründung ihrer Anträge wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 22. September 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Gemäss Art. 16 Abs. 2 des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: 

SVG) wird nach Widerhandlungen gegen die Strassenverkehrsvorschriften, bei denen 

das Verfahren nach dem Ordnungsbussengesetz vom 24. Juni 1970 ausgeschlossen 

ist, der Lernfahr- oder Führerausweis entzogen oder eine Verwarnung ausgesprochen. 

Das Gesetz unterscheidet zwischen leichten (Art. 16a SVG), mittelschweren (Art. 16b 

SVG) und schweren Widerhandlungen (Art. 16c SVG). Eine leichte Widerhandlung 

begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine geringe Gefahr für die Sicherheit 

anderer hervorruft und ihn dabei nur ein leichtes Verschulden trifft (Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG). Ist die Verletzung der Verkehrsregeln grob und wird dadurch eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen oder in Kauf genommen, ist die 

Widerhandlung schwer (Art. 16c Abs. 1 lit. a SVG). Eine mittelschwere Widerhandlung 

begeht, wer durch Verletzung von Verkehrsregeln eine Gefahr für die Sicherheit anderer 

hervorruft oder in Kauf nimmt (Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG). Von einer mittelschweren 

Widerhandlung ist immer dann auszugehen, wenn nicht alle privilegierenden Elemente 

einer leichten und nicht alle qualifizierenden Bestandteile einer schweren 

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Widerhandlung erfüllt sind (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes 

vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4487).

b) In tatsächlicher Hinsicht bestreitet die Rekurrentin nicht, am 5. Juli 2019 durch 

unvorsichtiges Rückwärtsfahren auf die Neuwiesenstrasse einen Unfall verursacht zu 

haben. Von diesem Sachverhalt ist deshalb auszugehen. Umstritten ist, ob die 

Verkehrsregelverletzung als mittelschwere Widerhandlung im Sinn von Art. 16b Abs. 1 

lit. a SVG oder als leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zu 

qualifizieren ist.

Die Vorinstanz stufte das Verhalten der Rekurrentin als mittelschwere Widerhandlung 

im Sinn von Art. 16b Abs. 1 lit. a SVG ein. Zur Begründung wird in der angefochtenen 

Verfügung ausgeführt, die Rekurrentin habe durch ihr unvorsichtiges Rückwärtsfahren 

– trotz Hupzeichen des Unfallbeteiligten – einen Verkehrsunfall mit grösserem 

Sachschaden verursacht und dadurch den anderen Lenker konkret gefährdet. Damit 

liege unabhängig vom Grad des Verschuldens ein mittelschwerer Fall vor.

Gegen die Qualifikation als mittelschwere Widerhandlung wird im Rekurs im 

Wesentlichen vorgebracht, dass sich von der Höhe des Sachschadens nicht auf die 

Schwere des Verschuldens sowie die Gefährdung schliessen lasse und die 

Qualifikation der Vorinstanz ohne den Einbezug weiterer Elemente, wie 

Geschwindigkeit (und damit kinetische Energie), Übersichtlichkeit der 

Strassenverkehrssituation und Verkehrsaufkommen, als willkürlich einzustufen sei.

c) Strafrechtlich wurde die Rekurrentin wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln 

im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG verurteilt. Vom Strafurteil geht hinsichtlich der 

Rechtsanwendung jedoch keine Bindungswirkung für die verwaltungsrechtliche 

Beurteilung aus, auch wenn die Behörden vom gleichen Sachverhalt ausgehen (Urteil 

des Bundesgerichts [BGer] 1C_564/2019 vom 28. Mai 2020 E. 3.2). Dies betrifft 

insbesondere die Würdigung des Verschuldens und der Gefährdung. Das straf- und 

das administrativrechtliche Sanktionensystem sind sodann nicht deckungsgleich (BGer 

1C_259/2011 vom 27. September 2011 E. 3.4 und 1C_282/2011 vom 27. September 

2011 E. 2.4). Aus der Anwendung von Art. 90 Abs. 1 SVG darf deshalb nicht 

automatisch auf ein geringes Verschulden geschlossen werden. Auch einer 

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strafrechtlich einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinn von Art. 90 Abs. 1 SVG kann 

administrativrechtlich ein schweres Verschulden zugrunde liegen (BGE 135 II 138 

E. 2.4; Entscheide der Verwaltungsrekurskommission [VRKE] IV-2011/105 vom 

29. März 2012 E. 4 c/cc und IV-2012/11 vom 28. Juni 2012 E. 5 c/cc).

3.- Zu prüfen bleibt, ob es sich vorliegend um eine leichte Widerhandlung (Art. 16a 

SVG) oder um eine mittelschwere Widerhandlung (Art. 16b SVG) handelt.

a) Die Anordnung von Warnungsmassnahmen setzt eine vom Lenker schuldhaft 

begangene Verkehrsregelverletzung voraus (Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und 

OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, Vorbemerkungen zu Art. 16a-c SVG N1). Eine 

Gefahr für die Sicherheit anderer im Sinn von Art. 16a bis c SVG ist bei einer konkreten 

oder auch bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung zu bejahen. Eine erhöhte 

abstrakte Gefahr besteht, wenn die Möglichkeit einer konkreten Gefährdung oder 

Verletzung naheliegt (BGer 1C_364/2019 vom 4. Februar 2020 E. 2.3 mit Hinweis auf 

1C_634/2017 vom 10. April 2018 E. 5.1). Innerhalb der erhöhten abstrakten Gefährdung 

ist auf die Nähe der Verwirklichung der Gefahr abzustellen. Je näher die Möglichkeit 

einer konkreten Gefährdung oder Verletzung liegt, umso schwerer wiegt die erhöhte 

abstrakte Gefahr (vgl. BGE 131 IV 133 E. 3.2 und 118 IV 285 E. 3a).

b) Es ist unbestritten und belegt, dass die Rekurrentin am 5. Juli 2019 in Winterthur 

innerorts durch unvorsichtiges Rückwärtsfahren eine Kollision mit einem hinter ihr 

stillstehenden Taxi verursachte. Daraus resultierte an beiden Fahrzeugen ein 

Sachschaden. Der Unfallgegner und die Rekurrentin blieben unverletzt. Die Vorinstanz 

ging davon aus, dass der Verkehrsunfall vom 5. Juli 2019 im Vergleich zum vom 

Rechtsvertreter zitierten Fall, den das Bundesgericht im Entscheid 1C_406/2010 vom 

29. November 2010 zu beurteilen hatte, zu einem grösseren Sachschaden geführt habe 

und der Unfallgegner konkret gefährdet worden sei. Zwar kann das Schadensbild an 

den Fahrzeugen Rückschlüsse auf die Heftigkeit der Kollision zulassen. Dies ändert 

indessen nichts daran, dass das Schutzobjekt der Art. 16a bis 16c SVG Leib und 

Leben Dritter ist. Tatbestände, die zu einem Warnungsentzug führen, dienen in erster 

Linie dem Schutz des Lebens und der Gesundheit der Verkehrsteilnehmer; das 

Eigentum als solches ist hingegen nicht geschützt (BSK SVG-B. Rütsche, 1. Aufl. 2014, 

Vor Art. 16 SVG N 34). Zu prüfen ist deshalb, ob das Verhalten der Rekurrentin 

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geeignet war, eine Gefährdung hervorzurufen, die eine Administrativmassnahme zur 

Folge hat.

Der Unfall ereignete sich freitags auf einer Hauptstrasse innerorts um 19.05 Uhr. Im 

Polizeirapport der Stadt Winterthur vom 17. Juli 2019 wurde festgehalten, das 

Verkehrsaufkommen sei normal gewesen und es hätten gute Sichtverhältnisse (Unfall 

bei Tag, Sonnenschein) geherrscht (act. 9/6 und 8). Die Rekurrentin fuhr zunächst 

stadtauswärts und bog dann links in eine Einfahrt auf der gegenüberliegenden 

Strassenseite ab, um nachher von dort wieder rückwärts auf die Neuwiesenstrasse zu 

gelangen und stadteinwärts, wo sie hergekommen war, zu fahren. Sie setzte im 

Rahmen dieses Wendemanövers rückwärts auf die Hauptstrasse zurück und musste 

dabei zuerst das Trottoir überqueren. Gegenüber der Polizei machte sie geltend, mit 

Schrittgeschwindigkeit, sicher nicht schneller, rückwärts gefahren zu sein. Das 

Schadensbild an den beiden Fahrzeugen stimmt damit überein; es lässt auf eine 

geringe Geschwindigkeit schliessen. Aus den Aussagen des Unfallgegners (act. 9/7) 

und der Auskunftsperson (act. 9/8) ergibt sich ebenfalls nichts Anderes. Namentlich 

führte Letztere aus, dass es vom Zeitpunkt der Hupzeichen bis zur Kollision rund fünf 

bis zehn Sekunden gedauert habe. Zu berücksichtigen ist im Weiteren, dass die 

Rekurrentin gegen ein stillstehendes Fahrzeug gefahren war, was den eher geringen 

Sachschaden ebenfalls erklärt und weshalb nur von einer geringen Gefahr für die 

Sicherheit anderer auszugehen ist. Dafür spricht auch, dass der Unfallgegner die 

Kollision kommen sah, davon nicht überrascht wurde und sich darauf vorbereiten 

konnte. Er sprach auch nicht davon, sich gefährdet gefühlt zu haben. Der blosse 

Hinweis in der Verfügung auf eine konkrete Gefährdung genügt nicht. Die Gefährdung 

ist auch in einem solchen Fall einer Abstufung zugänglich.

c) Der Rückwärtsfahrer ist immer vortrittsbelastet und es gelten besonders hohe 

Sorgfaltspflichten – gleich wie beim Wenden (BGE 117 IV 498 E. 6; vgl. auch BGer 

6B_165/2012 vom 18. Mai 2012). Der Fahrzeugführer, der wenden oder 

rückwärtsfahren will, hat nach Art. 36 Abs. 4 SVG allen auf der Strasse verkehrenden 

Fahrzeugen, ob sie von rechts oder von links kommen, den Vortritt zu gewähren und 

zwar auf der ganzen Strassenbreite. Es liegt daher an ihm, die nach den Umständen 

gebotenen Massnahmen zu treffen, um eine Gefährdung herannahender 

Vortrittsberechtigter zu verhindern (BGE 89 IV 142 und 102 IV 261 und 106 IV 60 E. 2). 

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Gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG hat der Lenker sein Fahrzeug ständig so zu beherrschen, 

dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Er muss jederzeit in der Lage 

sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und auf jede 

Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Es ist somit ein Grundmass an 

Aufmerksamkeit geschuldet (vgl. BGer 6B_443/2007 vom 10. Oktober 2007 E. 2).

Die Vorinstanz äusserte sich nicht zum Verschulden. Die Rekurrentin führte gegenüber 

der Polizei aus, dass sie beim Rückwärtsfahren auf die Bilder der Rückfahrkamera und 

in alle Spiegel geschaut, den Unfallgegner aber nicht gesehen habe (act. 9/7). Dessen 

Hupzeichen veranlassten sie nicht, das Fahrzeug anzuhalten. Dass von einer 

Sorgfaltspflichtverletzung auszugehen ist, wird auch von der Rekurrentin nicht 

bestritten. Zu berücksichtigen ist, dass sie im Schritttempo rückwärtsfuhr, dabei die 

Aufmerksamkeit insbesondere auf sich allenfalls von rechts nähernde 

Verkehrsteilnehmer und das zu überquerende Trottoir und allenfalls vorbeigehende 

Fussgänger richten musste und das Fahrzeug des Unfallgegners im Unfallzeitpunkt 

stillstand. Dass sie das Fahrzeug des Taxifahrers übersah, kann unter den gegebenen 

Umständen verschuldensmässig gerade noch als leicht eingestuft werden.

d) Damit ergibt sich, dass der Rekurrentin eine geringe Gefährdung und ein leichtes 

Verschulden vorzuwerfen sind. Dementsprechend handelt es sich nicht um eine 

mittelschwere, sondern um eine leichte Widerhandlung im Sinn von Art. 16a Abs. 1 lit. a 

SVG und die angefochtene Verfügung ist aufzuheben.

4.- Eine leichte Widerhandlung gemäss Art. 16a Abs. 1 lit. a SVG zieht eine Verwarnung 

nach sich, wenn der fehlbaren Person in den vorangegangenen zwei Jahren der 

Ausweis nicht entzogen war und keine andere Administrativmassnahme verfügt wurde 

(Art. 16a Abs. 3 SVG). Dies ist bei der Rekurrentin der Fall, weshalb sie zu verwarnen 

ist.

5.- Der Verkehrsgebührentarif (sGS 718.1) sieht gemäss Ziff. 206.02.1 im Fall eines 

Ausweisentzugs einen Gebührenrahmen von Fr. 150.– bis Fr. 1'000.– vor. Für eine 

Verwarnung liegt dieser bei Fr. 100.– bis Fr. 350.– (Ziff. 206.01). Die Vorinstanz 

bezifferte die Verfahrenskosten auf Fr. 400.– und bewegte sich damit in der für den 

Entzug von Führerausweisen vorgesehene Bandbreite. Nachdem nun aber feststeht, 

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dass gegen die Rekurrentin lediglich eine Verwarnung auszusprechen ist, müssen auch 

die Verfahrenskosten entsprechend reduziert werden. Bestehen für die Gebühr ein 

Mindest- und ein Höchstsatz, so ist sie innerhalb dieses Rahmens nach dem Wert und 

der Bedeutung der Amtshandlung, dem Zeit- und Arbeitsaufwand und der 

erforderlichen Sachkenntnis zu bemessen (Art. 11 der Verordnung über Kosten und 

Entschädigungen im Verwaltungsverfahren, sGS 821.1). Es erscheint angemessen, die 

von der Rekurrentin zu bezahlende Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren auf 

Fr. 150.– festzulegen.

6.- a) Die Rekurrentin dringt mit ihrem Antrag durch. Dies entspricht einer vollständigen 

Gutheissung des Rekurses. Bei diesem Verfahrensausgang sind die amtlichen Kosten 

dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– 

erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist der Rekurrentin zurückzuerstatten.

b) Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten hat die Rekurrentin gemäss 

Art. 98 Abs. 2 und Art. 98  VRP Anspruch auf die vollständige Entschädigung ihrer 

ausseramtlichen Kosten, soweit diese als notwendig und angemessen erscheinen. Im 

Rekursverfahren war der Beizug eines Rechtsbeistandes geboten. Im Verfahren vor der 

VRK wird das Honorar als Pauschale und nicht nach Zeitaufwand ausgerichtet, wobei 

der Rahmen zwischen Fr. 1'500.– und Fr. 15'000.– liegt (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Innerhalb dieses Rahmens wird das 

Grundhonorar nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und Umfang der 

Bemühungen, der Schwierigkeit des Falls und den wirtschaftlichen Verhältnissen der 

Beteiligten, bemessen (Art. 19 HonO). Der Rechtsvertreter reichte am 29. Oktober 2020 

eine Kostennote in der Höhe von Fr. 4'474.65 ein. Darin enthalten sind auch die 

Aufwendungen für das vorinstanzliche Verfahren von knapp fünfeinhalb Stunden. 

Ausseramtliche Kosten werden in erstinstanzlichen und in Einspracheverfahren in der 

Regel jedoch nicht zugesprochen (Art. 98 Abs. 3 lit. b VRP); entsprechend sind diese 

im Rekursverfahren nicht zu entschädigen. Im Weiteren hat der Rechtsvertreter bei 

seiner Kostenberechnung mit einem Stundenhonorar von Fr. 280.– gerechnet, und 

zwar für sämtliche Tätigkeiten, also auch für diejenigen des Substituten. Abgesehen 

davon, dass die ausseramtliche Entschädigung im Kanton St. Gallen nicht nach 

Stundenaufwand – sondern als Pauschale – bemessen wird, beträgt das mittlere 

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Stundenhonorar im Kanton St. Gallen Fr. 250.– (Art. 24 Abs. 1 HonO). Auch hier 

bestünde kein Anlass, in diesem Fall einen höheren Wert zu veranschlagen. Namentlich 

stellten sich weder schwierige tatsächliche noch rechtliche Fragen. Der Aktenumfang 

ist zudem durchschnittlich. Heikel erscheint im Übrigen, wenn für einen Substituten die 

gleiche Berechnungsgrundlage gilt wie für den Rechtsanwalt. Massstab für die 

Bemessung der ausseramtlichen Entschädigung ist der erfahrene Rechtsvertreter, der 

ein Mandat zielgerichtet führt. Es besteht keine Veranlassung, von dieser Regel 

abzuweichen. Unter den gegebenen Umständen erscheint ein Honorar von Fr. 2'000.– 

als angemessen. Hinzuzuzählen sind die geltend gemachten Barauslagen von Fr. 68.70 

(Art. 28 Abs. 1 und 2 HonO) und die Mehrwertsteuer von Fr. 159.30 (7,7 % von 

Fr. 2'068.70, Art. 29 HonO), so dass der Staat zu verpflichten ist, die Rekurrentin 

ausseramtlich mit Fr. 2'228.– zu entschädigen.

Entscheid:

1.  Die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 4. September 2020 (Warnungsentzug

     für einen Monat wegen mittelschwerer Widerhandlung) wird aufgehoben.

2.  Die Rekurrentin wird wegen leichter Widerhandlung gegen die

     Strassenverkehrsvorschriften verwarnt.

3.  Die von der Rekurrentin zu bezahlende Gebühr für das vorinstanzliche Verfahren

     wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

4.  Die amtlichen Kosten von Fr 1'200.– trägt der Staat. Der Kostenvorschuss

     von Fr. 1'200.– wird der Rekurrentin zurückerstattet.

5.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat die Rekurrentin mit Fr. 2'228.– ausseramtlich

     zu entschädigen.

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		2024-05-26T23:16:48+0200
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