# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a48706a3-f08f-5741-aea8-cc01d1a720fa
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-08-05
**Language:** de
**Title:** Rückforderung/Erlass der Rückforderung von unrechtmässig gewährten Leistungen. Guter Glaube verneint, kein Erlass.
**Docket/Reference:** UV.2012.00088
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2012.00088.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2012.00088
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Romero-Käser
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil
vom
5. August 2013
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Ronald
Pedergnana
Rorschacher
Strasse 21, Postfach 27, 9004 St. Gallen
gegen
AXA Versicherungen AG
Generaldirektion
General
Guisan
-Strasse 40, Postfach 357, 8401 Winterthur
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Kellerhals Anwälte
Rämistrasse
5, Postfach, 8024 Zürich
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 19
67, war seit 1. November 1997 bei der
Y.___
, als Beraterin tätig
und
, da im unbezahlten Urlaub,
bei der Winterthur (später
Axa
) gegen Unfälle
abredeversichert
, als sie am 4. Mai 2000 einen Autounfall erlitt. Im Rahmen der Erstbehandlung wurde eine Distorsion der Halswirbelsäule (HWS)  diagnostiziert
(Urk. 11/5 E. 1
)
.
1.2
Mit Verfügung vom 19. September 2007
(Urk. 11/1) verneinte die
Axa
einen adäquaten Kausalzusammenhang zwischen psychischen und HWS-Beeinträchti
gungen und dem erlittenen Unfall, während sie Beeinträchtigungen im Bereich der Lendenwirbelsäule (LWS) als unfallkausal erachtete (S. 10 oben). Sie stellte die Kostenübernahme für weiterhin notwendige physiotherapeutische Behand
lungen in Aussicht und stellte die Taggeldleistungen per 31. Juli 2007 ein
(S. 10). Ferner sprach sie der Versicherten eine Invalidenrente entsprechend einem
Invaliditätsgrad von 15 % (S. 11 ff.) und eine Integritätsentschädigung von 20 % (S. 14) zu.
Dagegen erhob die Versicherte am 11. Oktober 2007 Einsprache (Urk. 11/
2).
Am 19. Juni 2009 stellte die
Axa
der Versicherten in Aussicht, die
Unfallkausali
tät
der LWS-Beschwerden und den entsprechenden Rentenan
spruch zu verneinen (
reformatio
in
peius
) und wies auf die Möglichkeit hin, die Einsprache zurückzuziehen (Urk. 11/3).
Mit
Einspracheentscheid
vom 2. Oktober 2009 änderte die
Axa
die ergangene Verfügung dahin ab, dass sie sämtliche Leistungen im Zusammenhang mit der bei der Versicherten diagnostizierten Diskushernie L5/S1 per 31. Juli 2009 ein
stellte, und wies im Übrigen die Einsprache ab (Urk. 11/4).
Die von der Versicherten am 27. Oktober 2010 g
egen den
Einspracheentscheid
vom 2. Oktober 2009 erhob
ene Beschwerde (Urk. 3
/
3
) wies das hiesige Gericht mit Urteil vom 7. März 2011
im Verfahren UV.2009.00381
ab (Urk. 11/5).
Die
ses Urteil erwuchs in Rechtskraft (Urk. 11/6).
1.3
Mit Schreiben vom 7. Juni 2011 (Urk. 11/A214)
und Verfügung vom 7. Oktober 2011 (Urk. 11/A220) forderte die
Axa
unter anderem über den 31. Juli 2009 hinaus ausgerichtete Renten der obligatorischen Unfallversicherung im Betrag von Fr. 23‘220.-- von der Versicherten zurück
und verneinte die gesetzlichen Erlassvoraussetzungen des gutgläubigen Bezugs und der grossen Härte.
Dagegen erhob die Versicherte am 3. November 2011 Einsprache (Urk. 11/A221), welche die
Axa
mit Entscheid vom 14. März 2012 abwies (Urk. 11/A223
= Urk. 2
)
.
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 14. März 2012 (Urk. 2) erhob die Versi
cherte am 30. April 2012 Beschwerde (Urk. 1) mit den Anträgen
, die Beschwerde s
ei
gutzuheissen und die verfügte Rückforderung zu viel bezahlter Renten sei aufzuheben (S. 2 Ziff. 1).
Weiter stellte sie ein Ablehnungsbegehren in Aussicht, falls Sozialversicherungsrichter
Mosimann
miturteile
n werde
(S. 2 Ziff. 2.1.2).
Mit Ver
fügung vom 3. Mai 2012
wurde der Beschwerdeführerin mitgeteilt, dass der vorliegende Prozess der II. Kammer zugeteilt worden
sei
, dessen Vorsitzen
der Sozialversicherungsrichter
Mosimann
sei und daher von
dessen
Mitwirkung an diesem Prozess auszugehen sei
(Urk. 4)
.
Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2012 (Urk. 10) schloss die
Beschwerde
gegnerin
auf Abweisung der Beschwerde, was der Beschwerdeführe
rin am
13. September 2012 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 12).
Gleichzeitig wurde
den Parteien
mitgeteilt, dass kein Anlass für die von der Beschwerde
führerin beantragte D
urchführung eines zweiten Schriftenwechsels
bestehe
(
vgl.
Urk. 1
S. 5 Ziff. 3.3)
und es den Parteien unbenommen sei, bis zur Urteilsfällung weitere Eingaben zu machen.
Weiter wurde davon
Vorme
rk
genommen, dass aus Sicht beider Parteien sowohl der Bestand der Rückforderung als auch die Frage des Erlasses Prozessthema seien.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art. 25 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversiche
rungsrechts
(ATSG) sind
unrechtmässig
bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstat
ten, wenn eine
grosse
Härte vorliegt (Abs. 1). Der Rückforderungsanspruch er
lischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung da
von Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung (Abs. 2 Satz 1).
1.2
Die Rückerstattung unrechtmässig gewährter Leistungen, die in gutem Glauben empfangen wurden, wird gemäss Art. 4 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSV) bei Vorliegen einer grossen Härte ganz oder teilweise erlassen (Abs. 1). Massgebend für die Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, ist der Zeitpunkt, in welchem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist (Abs.
2).
1.3
Rechtsprechungsgemäss ist der gute Glaube als Erlassvoraussetzung nicht schon mit der Unkenntnis des Rechtsmangels gegeben. Der Leistungsempfänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch keiner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Der gute Glaube entfällt somit einer
seits von vornherein, wenn die zu Unrecht erfolgte Leistungsausrichtung auf eine arglistige oder grobfahrlässige Melde- oder Auskunftspflichtverletzung zurückzuführen ist. Anderseits kann sich die rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehlerhaftes Verhalten nur leicht fahrlässig war (BGE 112 V 97 E. 2c S. 103).
Es ist von
einer grobfahrlässigen Verletzung der
Meldepflicht auszugehen, wenn die versicherte Person nicht das Mindestmass an Aufmerksamkeit aufgewendet hat, welches von einem verständigen Menschen in gleicher Lage und unter den gleichen Umständen verlangt werden muss (vgl. SVR 2007 IV Nr. 13 S. 49 E. 4.4, I 622/05, mit Hinweis auf BGE 110 V 181 E. 3d, ferner Urteil des Bundes
gerichts vom
26. November 2008, 8C_759/2008 E. 3.5).
Nach der Rechtsprechung (BGE 102
V 245, 110 V 176) ist der Erlass der Rück
forderung zu verweigern, wenn die versicherte Person die nach den Umständen gebotene Aufmerksamkeit nicht beachtet oder ihre Meldepflicht hinsichtlich Änderungen in den massgeblichen Verhältnissen in grober Weise verletzt hat. Ande
rseits kann sich die versicherte Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihre fehlerhafte Handlung oder Unterlassung nur eine leichte Verletzung der Melde- oder Auskunftspflicht darstellt (BGE 112 V 97 E. 2c mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rückforderung der Rentenleistungen im Umfang von Fr.
23‘220.
--
im angefochtenen Entscheid (Urk. 2) damit, dass auf
grund des inzwischen rechtskräftigen Urteils
des hiesigen Gerichts
vom 7. März 2011 feststehe, dass seit dem 31. Juli 2009
kein Anspruch mehr auf Rentenleis
tungen bestanden habe.
Die fälschlicherweise über dieses Datum beziehungs
weise über die noch gewährte Oktober-Rente hinaus geleisteten Zahlungen seien somit als nicht geschuldet und deshalb ohne weiteres als unrechtmässig bezo
gen zu qualifizieren (S. 4 oben).
Zudem seien die Leistungen nicht in gutem Glauben empfangen worden, weshalb kein Raum für einen Erlass der Rücker
stattung der Leistungen bestehe (S. 7).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich in der Beschwerde (Urk. 1) auf den Stand
punkt, s
ie sei in diverse
Rechtsstreitigkeiten involviert und habe gleichzeitig ein massives Konzentrationsproblem
(S. 3)
.
Da es sich um eine bestehende und verfügte Rente gehandelt habe, sei ihr nicht bewusst gewesen, dass die Verfü
gung ihre Wirkung ab sofort entfalte
(S. 4 Ziff. 10)
.
Sie habe zudem andere Sor
gen gehabt, indem sie ein Medizinstudium aufgenommen habe, um ihren Alltag zu strukturieren, und ausserdem Mutter geworden sei
(S. 4 f.)
.
Sie habe in ih
rem Leben allerhand zu tun
und
deshalb die rechtlichen
Fragen getrost dem spe
zialisierten Anwalt anvertrauen können (
S
. 5 oben).
2.3
Strittig und zu prüfen ist demnach die Rückforderung der nach
Juli
2009 a
usge
richteten Rentenleistungen und ob die Voraussetzungen für einen Erlass gege
ben sind.
3.
3.1
D
ie fraglichen Rentenleistungen
wurde
n
zwe
ifelsohne unrechtmässig bezogen
. Es wurden Leistungen erbracht, die sich später als nicht geschuldet erwiesen. So wurden die Rentenleistungen im
Einspracheentscheid
vom 2. Oktober 2009 ge
mäss Androhung
vom 19. Juni 2009 (Urk. 11/3)
per 31. Juli 2009 einges
tellt
(Urk. 11/4)
,
fälschlicherweise jedoch weiter ausbezahlt
. Diese
Leistungseinstel
lung
wurde von der Beschwerdeführerin mittels Beschwerde angefochten, vom hiesigen Gericht jedoch mit inzwischen rechtskräftigem Urteil vom 7. März 2011 bestätigt
(Urk. 11/5
-6
)
.
Es steht somit fest, dass die Beschwerdeführerin seit dem 31. Juli 2009 kein Anspruch mehr auf Rentenleistungen hatte. Die von der Beschwerdegegnerin fälschlicherweise über dieses Datum hinaus geleisteten Zahlungen sind somit
ohne Rechtsgrund erbracht worden
und deshalb ohne weiteres als unrechtmässig bezogen
e Leistungen
zu qualifizieren
, weshalb sie von der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten sind
(vgl. E. 1.1)
.
3.2
Sodann muss geprüft werden, ob die Beschwerdegegnerin die Rückforderung
rechtzeitig geltend gemacht hat
(vgl. E. 1.1)
.
Entgegen der Annahme der Be
schwerdeführerin
(Urk. 11/A215)
, die Zahlungen würden jeden Monat einz
eln geprüft und ausgelöst
, legte die Be
schwerdegeg
n
e
rin in ihrem Schreiben vom 26. Ju
li 2011 (Urk. 11/A216) i
n
nachvollziehbarer Weise
dar, dass die
Zahlun
gen
jeweils für die Dauer von zirka 24 Monaten automatisiert würden, um den administrativen Aufwand
möglichst gering zu halten. So sei die Automatisie
rung über den 31. Juli 2009 hinaus nicht gestoppt worden, weshalb die Leistun
gen jeden Monat automatisch zu Unrecht ausgerichtet worden seien.
Die
Be
schwerdegegnerin
hat d
ie
Rückforderung
der
u
nrecht
mässig
gewährten
Leistun
gen somit rechtzeitig geltend gemacht.
3.3
Weiter ist zu prüfen, ob die Erlassvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. E. 1.2 und E. 1.3)
,
zunächst
insbesondere, ob die Beschwerdeführerin die Leistungen in gutem Glauben empfangen hat.
Ein gutgläubiger Bezug einer Leistung
liegt vor, wenn das Bewusstsein über den unrechtmässigen Leistungsbezug fehlt, sofern dieses Fehlen in einer objektiven
Betrachtungsweise unter den konkreten Umständen entschuldbar ist. Die Be
schwerdeführerin machte in ihrer Einsprache vom 3. November 2011 (Urk. 11/A221) geltend, sie sei davon ausgegangen, dass sich die angedrohte
refor
matio
in
peius
auf das Schleudertrauma im Halswirbelsäulenbereich beziehe.
Die Frage nach der Unfallkausalität der Beschwerden in der Lendenwirbelsäule sei mit speziellem Gutachten abgeklärt worden, wobei man die Diskushernie und die
radikuläre
Symptomatik als überwiegend wahrscheinlich auf das Ereig
nis vom 4. Mai 2000 zurückgeführt habe.
Weiter machte sie in der Beschwerde geltend, sie habe ein massives Konzentrationsproblem, weshalb sie die Führung des Falles ihren Anwälten anvertraut habe. Sie sei jeweils über den aktuellen Stand informiert und auf dem Laufenden gehalten worden. Sie habe die Rente auch weiterhin ausbezahlt bekommen, als ihr Anwalt Beschwerde eingereicht habe. Dass die Verfügung per sofort Rechtswirkung entfalte, habe sie nicht ge
wusst und dies dränge sich einem Laien auch nicht auf
(Urk. 1 S. 4)
.
Der Argumentation der Beschwerdeführerin kann nicht gefolgt werden. So wurde bereits mit Verfügung vom 19. September 2007 (Urk. 11/1) ausführlich und nachvollziehbar dargelegt, dass der adäquate Kausalzusammenhang zwi
schen dem Unfall vom 4. Mai 2000 und den HWS-Beschwerden zu verneinen sei und sämtliche diesbezüglichen Leistungen per 31. Juli 2007 eingestellt wür
den.
Weiter wurden der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 19. Juni 2009 (Urk. 11/3) unfallanalytische und biomechanische Analysen sowie eine Stel
lungnahme des beratenden Arztes der Beschwerdegegnerin zugestellt und sie wurde darauf aufmerksam gemacht,
dass diese neuen Beurteilungen und
Er
kenntnisse eine Schlechterstellung zur Folge hätten, indem die zugesprochene Rente mit Wirkung für die Zukunft per 31.
Juli 2009 eingestellt werde
.
Zumal die Beschwerdeführerin selber ausführte, sie sei während des ganzen Verfahrens professionell durch ihre Anwälte vertreten worden, ist davon auszugehen, dass sie spätestens bei Erlass des
Einspracheentscheides
Kenntnis über die Vernei
nung des weiteren Anspruchs auf Rentenleistungen hatte.
Es wäre ihr demnach mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit durchaus zumutbar gewesen, die Beschwerdegegnerin auf die fälschlicherweise weiterhin ausgerichteten Renten
zahlungen aufmerksam zu machen beziehungsweise nachzufragen, ob diese Zahlungen
in der Tat
noch gesch
uldet seien
. Dies gilt umso mehr, als die Be
schwerdeführerin
nicht nur anwaltlich vertreten war, sondern
auch selber
gut ausgebildet
und hoch
qualifiziert
ist. So war sie früher i
n der
Unternehmensb
e
ratung
tätig und absolviert heute neben der Betreuung eines Kleinkindes ein Medizinstudium (
Urk. 1 S. 4 f. Ziff. 13
, Urk. 11/
5 S. 2 Ziff. 1
).
M
it dem gebotenen Mass an Aufmerksamkeit
hätte sie
merken müssen, dass die Rentenzahlungen nach dem abschlägigen
Einspracheentscheid
der
Beschwerde
gegnerin
sowie dem entsprechenden Gerichtsurteil nicht mehr gesch
uldet wa
ren
. Z
umindest
jedoch
hä
tte sich die Beschwerdeführerin
fragen
sollen, wie sich die
während rund 20 Monaten
weiter ausbezahlten Renten von monatlich rund Fr. 2‘200.
--
mit diesen abschlägigen Entscheiden
vertr
agen
.
Es ist
zudem
– pflichtgemässe Mandatsführung vorausgesetzt -
mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit auszuschliessen,
dass während dieser
ganzen Zeit
ihr Rechtsver
treter
, welchem sie
nach eigenen Aussagen
die
Fallführung
überlassen hat,
nie mit ihr
über ihre Einkommenssituation
gesprochen
hat.
Die Argumentation
der Beschwerdeführerin
, die Beschwerdegegnerin
hätte
den Irrtum früher
bemerken müssen,
vermag
weder
an der Beurteilung ihres
guten Glaubens
noch
sonst et
was zu ändern (vgl. hierzu auch E. 3.2).
3.4
Nach dem Gesagten steht fest, dass die Leistungen von der Beschwerdeführerin ungerechtfertigt und nicht in gutem Glauben empfangen worden sind. Für ei
nen Erlass der Rückerstattung bleibt somit kein Raum
. O
b eine grosse Härte vorliegt, kann bei diesem Ausgang offen bleiben.
Der
Einspracheentscheid
vom
14. März 2012 ist
zu bestätigen und die Rentenleis
tungen bis zum 30. Juni 2011 im Betrag von Fr. 23‘220.
--
sind
zu
rückzuerstatten, was zur Abweisung der
Beschwerde
führt.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dr. Ronald
Pedergnana
-
Kellerhals Anwälte
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach
MO/SH/BSversandt