# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 575f45a5-2ae6-5523-a4e3-791cd8228844
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-11
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; erneute Rentenverweigerung gestützt auf polydisziplinäres Gutachten rechtens, da - wie bereits im Zeitpunkt des ersten Urteils des hiesigen Gerichts - kein invalidisierender psychischer und/oder physischer Gesundheitsschaden besteht; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2012.01009
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01009.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01009
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Fischer
Urteil
vom
11. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
1.1.1
Der 1976 geborene
X.___
meldete sich am 28. Februar 2006 unter Hin
weis auf im Zusammenhang mit einem am 12. Juli 2004 erlittenen Unfall stehende Beschwerden zum Bezug von Leistungen (Berufsberatung, Umschulung auf eine neue Tätigkeit, Rente) der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) an (Urk. 10/8). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, führte daraufhin erwerbliche
sowie
medizinische Abklärungen durch und zog
die Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei
(Urk. 10/18). Mit Vorbescheid vom 14. November 2006 (Urk. 10
/35) wies sie
unter Hinweis darauf, dass in der angestammten Tätigkeit als Gipser eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe - das Leistungsbegehren des Versi
cherten ab. Dar
an hielt
sie
-
auf
dessen
Einwand
hin (Urk. 10/37, Urk. 10/42) - am 5. April 2007 fest (Urk. 10/
45
).
D
ie
vom Versicherten am
7. Mai 2007
im Prozess Nr. IV.2007.00658
gegen
diese
Verfügung erhobene Beschwerde
(Urk. 10/47 S. 3 ff.)
wies das hiesige Gericht
mit Urteil vom
30. September 2008
ab (Urk. 10/
52).
1.
1.2
Die SUVA hatte mit Verfügung vom 18. August 2005 (Urk.
10
/18 S. 22 f.) beziehungsweise
Einspracheentscheid
vom 3. April 2006 (Urk.
10
/18 S. 1-6) ihre (erneute) Leistungspflicht im Zusammenhang mit dem Unfall vom 12. Juli 2004 verneint. Die dagegen vom Versicherten im Prozess Nr. UV.2006.00255
am 16. August 2006
erhobene
Beschwerde
wies
das hiesige Gericht
bereits
mit
–
in der Folge
unangefochten in Rechtskraft erwachsenem - Urtei
l vom 15. Januar 2007 ab
.
1.2
Am 29. Januar 2010 ersuchte der Versicherte
– unter Hinweis auf eine seit 2004 bestehende gesundheitliche Beeinträchtigung -
erneut um Leistungen der IV (berufliche Integration, Rente; vgl. Urk. 10/54).
Mit Vorbescheid vom 19. März 2010 (Urk. 10/63) stellte ihm die IV-Stelle daraufhin Nichteintreten auf das Leistungsbegehren in Aussicht, da er keine Unterlagen eingereicht habe, die eine wesentliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse glaubhaft mach
ten.
Nach Eingang eines Berichts des behandelnden Psychiaters (Urk. 10/65)
liess sie den Versicherten von den Ärzten des
Instituts Y.___
orthopädisch, psychiatrisch und neurologisch untersu
chen (vgl. Gutachten vom 13. April 2011, Urk. 10/73).
Mit Vorbescheid vom 5. Juli 2011 (Urk. 10/80) teilte sie ihm
darau
f
hin
mit, dass er für die Zeit vom 1. Oktober 2008 bis 31. März 2011 Anspruch auf eine – auf einem Invaliditätsgrad von 100 % beruhende – ganze Rente habe.
Nachdem der
Versicherte
hiegegen
mit dem Antrag auf
Zusprechung einer zeitlich unbefristeten ganzen Rente
Einwand erhoben hatte
(Urk. 10/90)
, holte die IV
Stelle am 6. März 2012 eine
ergänzende Stellungnahme der Gutachter des
Instituts Y.___
(Urk. 10/96)
ein.
In Bestätigung ihres Vorbescheids vom 12. Juni 2012 (Urk. 10/99) wies sie das Leistungsbegehren
in der Folge
am
28. August 2012
unter Hinweis
darauf, dass die neuen Abklärungen eine bereits seit 2005 bestehende volle Arbeitsfä
higkeit ergeben hätten, beziehungsweise
auf einen (rentenausschliessenden) Invaliditätsgrad von 30 % - ab
(Urk. 2).
2.
Gegen diese Verfügung (Urk. 2) liess
X.___
am 20. September 2012 mit folgenden Anträgen Beschwerde erheben (Urk. 1 S. 2):
„1.
In Aufhebung der angefochtenen Verfügung
sei dem Beschwerdeführer rückwirkend eine angemessene Invalidenrente zuzusprechen und aus
zurichten;
2.
Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung zu bewil
ligen und Rechtsanwalt Dr. André
Largier
als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen;
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich
MWSt
) zu Lasten der Beschwerdegegnerin.“
Die IV-Stelle schloss am 24. Oktober 2012 auf Abweisung der Beschwerde (vgl. Beschwerdeantwort, Urk. 9).
Auf die Ausführungen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen ein
zugehen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (Art. 6
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.2
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog
enanntes
Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie n
icht invalid geworden wäre (sogenanntes
Valideneinkommen
). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die IV-Stelle begründete die erneute Leistungsverweigerung im Wesentlichen
unter Hinweis auf das Gutachten des
Instituts Y.___
vom 13. April 2011 (Urk. 10/73) und die ergänzende Stell
ung
na
h
me
dazu
vom 6. März 2012 (Urk. 10/96) - damit, dass der Beschwerdeführer
in einer leidensangepassten Tätigkeit
seit 2005
zu 100% arbeitsfähig und damit in der Lage sei, ein 30 % unter dem
Valideneinkommen
liegendes Salär zu erzielen (Urk. 2 S. 1 f., Urk. 9).
2.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber im Wesentlichen auf den Stand
punkt,
auf die Beurteilung des
Instituts Y.___
könne nicht abgestellt werden, da das psychiatrische Teilgutachten nicht beweistauglich sei. Gestützt auf die Ein
schätzung der behandelnden Psychiater sei von einer
anhaltenden
100%igen Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen
auszugehen, weshalb er Anspruch auf
eine ganze Rente
habe
. Eventualiter sei durch das Gericht eine erneute psy
chiatrische Begutachtung zu veranlassen (Urk. 1 S.
6 ff.).
3.
3.1
3.1.1
Der am 5. April 2007 verfügten (erstmaligen) Rentenverweigerung (Urk. 10/45) lagen im Wesentlichen folgende
medizinische Akten
zugrunde
:
SUVA-Arzt Dr. med.
Z.___
, Facharzt FMH für Chirurgie, hielt nach Kenntnis
nahme des MRI-B
efundes vom 20. Mai 2005 (Urk. 10
/18 S. 28) am 14. Juli 2005 fest, die massiven degenerativen Veränderungen in Form von
Osteochondrosen
L4/L5 und L5/S1 sowie einer
Spondylarthrose
L5/S1 vermöchten die vom Be
schwerdeführer geklagten Beschwerden zu erklären (Urk.
10
/18 S. 26).
3.
1.
2
Die Ärzte des
S
pitals
A.___
, Klinik für Rheumatologie und Rehabilitation, stellten aufgrund der Untersuchungsergebnisse vom 6. September 2005 in ihrem Bericht vom 27. September 2005 folgende Diagnosen (Urk.
10
/15 S. 15):
-
Chronisches rechtsbetontes
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom
-
Mässige
Osteochondrose
L4/L5 und L5/S1,
Spondylarthrose
L5/S1 (MRI der Lendenwirbelsäule [LWS] vom 20. Mai 2005)
-
Psychosoziale Belastung
-
Verdacht auf depressive Entwicklung
Insgesamt seien die geklagten Beschwerden
im Rahmen eines chronischen
lum
bospondylogenen
Schmerzsyndroms bei leichten degenerativen Veränderungen zu beurteilen. Es habe sich eine Schmerzausdehnung auf die rechte Körperseite gezeigt; im Vordergrund stehe jedoch eine depressive Entwicklung, wobei sich
bei einer seit Februar 2005 bestehenden Arbeitslosigkeit und einer finan
ziellen Abhängigkeit vom Sozialamt -
psychosoziale Faktoren erschwerend auf den Heilungsverlauf auswirkten (Urk.
10
/15 S. 16).
Aus therapeutischer Sicht erscheine eine stationäre Rehabilitation mit Schwergewicht Psychosomatik sinnvoll. Nebst einer psychiatrischen Behand
lung seien auch aktivierende physiotherapeutische Massnahmen angezeigt. Als positiv im Hinblick auf die Reintegration in den Arbeitsprozess seien die guten kognitiven Fähigkeiten des Patienten, der
in B.___
während dreier Jahre Medizin studiert habe, sowie dessen
differenzierte
n
Sprachkenntnisse zu werten. Es sei zu empfehlen, nun in Zusammenarbeit mi
t dem Regionalen Arbeitsvermitt
lungszentrum (RAV) intensiv nach einer Arbeit
sstelle für den Patienten zu su
chen (Urk.
10
/15 S. 16). Aus funktionell-rheumatologischer Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (Urk.
10
/15 S. 16 f.).
3.
1.
3
Nachdem sie den Beschwerdeführer vom 3. bis 29. November 2005 stationär behandelt hatten, stellten die Ärzte der
K
linik
C.___
im Austrittsbericht vom 6. Dezember 20
05 nachstehende Diagnosen (Urk. 10
/15 S. 9):
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4) mit/bei:
-
Chronifiziertem
lumbospondylogene
m
Syndrom beidseits seit PKW-Un
fall am 12. Juli 2004
-
MRI vom 20. Mai 2005: Dehydratation der Bandscheibe L4/5 und L5/S1, leichte
breitbasige
Protrusion
, keine Einengung des Spinalkanals, keine Diskushernie nachweisbar
-
Status nach HWS-Distorsion Grad 1
-
5/5
Waddel
-Zeichen positiv
-
Rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.9)
-
Derzeit mittelgradige Episode
Während des Klinikaufenthaltes habe keine wesentliche Verbesserung des Gesund
heitszustandes erreicht werden können. Die für die Zeit nach dem Aus
tritt dringend empfohlene Weiterführung der psychiatrischen Therapie habe der Patient abgelehnt (
U
rk.
10
/15 S. 10). Bis zum 6. Dezember 2005 habe eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden; betreffend die Folgezeit sei eine Neubeurteilung durch die nachbehandelnden Ärzte angezeigt. Eine berufliche Rein
tegration sei anzustreben, erscheine aber derzeit nicht realistisch (vgl. Urk.
10
/15 S. 11).
3.
1.
4
Dr.
D.___
stellte in seinem Bericht vom 23. März 2006 folgende Diagnosen mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 10
/15 S. 5):
-
Chronisches, therapieresistentes
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom beidseits, bestehend seit 12. Juli 2004
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung
-
Mittelschwere depressive Episode, bestehend seit Mai 2005
Anfangs Mai 2005 sei es zu einer Exazerbation der
lumbovertebralen
respektive
lumbospondylogenen
Beschwerden gekommen, die sich in der Folge weder durch medikamentöse noch durch physikalische Therapiemassnahmen hätten beeinflussen lassen. Auch die stationäre Behandlung in der
K
linik
C.___
habe keine Besserung gebracht; im Gegenteil sei - in Kombination mit einer zunehmenden depressiven Störung - eine Schmerzausweitung eingetreten. Der Gesundheitszustand sei stationär; berufliche Massnahmen seien nicht ange
zeigt (Urk.
10
/15 S. 6). Der Patient sei in jeglicher Tätigkeit vollständig ar
beits
unfähig (Urk.
10
/15 S. 4).
3.
1.
5
Die Ärzte der p
sychiatri
schen Klinik E.___
, stellten am 29. März 2006 nachstehende sich auf die Arbeitsfähigkeit auswirkende Diag
nosen (Urk.
10
/27 S. 1):
-
Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Status nach Autounfall am 12. Juli 2004 (Auffahrkollision bei Bremsmanö
ver)
Die Untersuchungen hätten keine Hinweise für Störungen organischer, schizo
phrener oder affektiver Art ergeben. Seit der Patient sich bereit erklärt habe, an wöchentlichen Sitzungen teilzunehmen, sei eine leichte Stabilisierung eingetreten. Die Mitte März begonnene medika
mentöse antidepressive Therapie habe sowohl subjektiv als auch objektiv zu einer Besserung der Symptomatik geführt (Urk.
10
/27 S. 3). Während der Beschwerdeführer seit dem Behandlungsbeginn am 1. Januar 2006 in der ange
stammten Tätigkeit zu 50 % arbeitsunfähig se
i, bestehe in einer leidensange
passten Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit (
Urk. 10
/27 S. 5).
3.
1.
6
Dr. med.
F.___
, Ärztin des regionalärztlichen Dienstes (RAD) der IV, hielt in ihrer gestützt auf die Akten verfassten Stellungnahme vom 7. November 2006 fest, es liege keine mittelgradige Depression, sondern lediglich eine leichte de
pressive Reaktion vor, die nicht geeignet sei, eine dauerhafte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in relevantem Ausmass zu zeitigen. Betreffend die somatoforme Schmerzstörung sei - bei einer Veränderung beziehungsweise einem Entfallen der damit in Zusammenhang stehenden invaliditätsfremden Faktoren und psy
chosozialen Umstände (Aufgabe des Medizinstudiums und ungewollte Degra
dierung zum Bauarbeiter, finanzielle Abhängigkeit vom Sozialamt) - von einer Reversibilität auszugehen. Ein IV-relevanter Gesundheitsschaden sei nicht aus
gewiesen; die bisherige Tätigkeit des Beschwerdeführers als Pfleger respektive Hilfsarbeiter auf dem Bau sei diesem zu 100 % zumutbar. Zu weiteren medizi
nischen Abklärungen bestehe kein An
lass (
Urk.
10
/34 S. 3).
3.2
3.2.1
Aus den
zwischenzeitlich
ergangenen medizinischen Berichten geht im Wesentli
chen Folgendes hervor:
Dr. med.
G.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, gab am 17. März 2010 an, den Beschwerdeführer seit 10. Juni 2009 zu behandeln. Es fänden eine
supportive
Einzelpsychotherapie, eine verhaltenstherapeutisch orientierte delegierte Psychotherapie sowie eine psychopharmazeutische Behandlung statt.
Aufgrund der vorhandenen Informationen sei davon auszu
gehen, dass sich der Gesundheitszustand eher verschlechtert habe (Urk. 10/61).
3.2.2
In seinem Bericht vom 28. November 2010 stellte Dr.
G.___
folgende Diagno
sen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 10/65 S. 2):
-
Rezidivierende depressive Episode, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom, ICD-10 F33.11, mit/bei
-
Status nach Sturz aus zirka 5 m Höhe im Juni 2004
-
mit nicht
regredienten
postcommotionellen
Kopfschmerzen
-
Chronifiziertes
Schmerzsyndrom der LWS
-
Status nach Autounfall im Juli 2004 mit Beschleunigungstrauma
Gemäss Austrittsbericht der
K
linik
C.___
vom 25. Mai 2008
bestün
den sodann nachstehende Diagnosen:
-
Lumbospondylogenes
Syndrom beidseits
-
Verdacht auf somatoforme Schmerzstörung mit/bei:
-
chronifiziertem
lumbospondylogenem
Syndrom beidseits seit PKW
Unfall am 12. Juli 2004
-
MRI vom 20. Mai 2005: Dehydratation der Bandscheibe L4/5 und L5/S1, leichte
breitbasige
Protrusion
, keine Einengung des Spinalkanals, keine Diskushernie nachweisbar
-
Status nach HWS-Distorsion Grad 1
-
5/5
Waddel
-Zeichen positiv
-
Verdacht auf Panikstörung
-
Rezidivierende depressive
Episoden, derzeit
mittelgradig
Angesichts des seit fünf Jahren
chronifizierten
Zustandes sei der weitere Verlauf ungewiss (Urk. 10/65 S. 5). Betreffend die Auswirkung der Gesundheitsstörung auf die Arbeitsfähigkeit werde auf die Einschätzung des Hausarztes und hin
sichtlich der konkret bestehenden Einschränkungen auf die gestellten Diagnosen verwiesen; allenfalls sei eine Beurteilung durch den Regionalärztlichen Dienst (RAD) der IV indiziert (Urk. 10/65 S. 6).
3.2.3
Gestützt auf die Ergebnisse ihrer am 4.
u
nd 23. Februar sowie am 4. März 2011 durchgeführten psychiatrischen, neurologischen und orthopädischen Untersu
chungen stellten die Ärzte des
Instituts Y.___
in ihrem Gutachten vom 13. April 2011 nachstehende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit in der ange
stammten Tätigkeit (Urk. 10/73 S. 18):
-
Panvertebrales Schmerzsyndrom mit rumpfmuskulärem Globaldefizit (
Langzeitdekonditionierung
) und de
n
im MRI und röntgenologisch beschriebenen mässig frühen Aufbrauchbefunden der beiden distalen lumbalen Bewegungssegmente L4/5 und L5/S1 im Sinne einer
Chondrose
/
Osteochondrose
und
Spondylarthrose
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit hätten fol
gende Diagnosen (Urk. 10/73 S. 19):
-
Persönlichkeitsvariante mit
histrionischen
und vermeidenden Anteilen
-
Status nach
blander
HWS-Distorsion QTF I anlässlich Sandwich-Unfall am 12. Juli 2004, keine Folgen
-
Anamnestisch angegebener Arbeitsunfall mit Absturz aus zirka 5 m Höhe auf einer Baustelle im Juni 2004, keine Folgen
-
Status nach Schädelprellung und Commotio 2007, keine Folgen
-
Status nach Auffahrunfall am 9. Januar 2009, keine Folgen
-
Chronische
Zephalgie
, Differentialdiagnose: chronischer Spannungskopf
schmerz
Die Tätigkeit als Allrounder auf Baustellen, die teilweise schwere, auch mit beson
derer statischer Beanspruchung der Wirbelsäule und des Rumpfes verbun
dene Arbeiten beinhaltet habe, sei dem Exploranden
aufgrund des als Folge der
Langzeitdekonditionierung
bestehenden rumpfmuskulären Globaldefizits seit 2005
nicht mehr zumutbar (Urk. 10/73 S. 21
,
S. 22
und S. 23
).
Allerdings würde die im Zusammenhang mit den pathologischen Befunde
n
L4/5 und L5/S1 ste
hende Symptomatik
innert sechs Monaten stetig abnehmen, wenn der Beschwerdeführer – selbständig im Rahmen einer aktiven Alltagsgestaltung - für eine rumpfmuskuläre
Rekonditionierung
sorgte (Urk. 10/73 S. 23).
In einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit
bestehe
seit 2005,
mit einer Unterbrechung von maximal einigen Wochen nach der 2007 erlittenen Commotio cerebri
,
eine 100
%
ige
A
rbeitsfähig
keit
(Urk. 10/73 S. 20
, S. 21 und S. 23
).
3.2.4
In ihrer gestützt auf die Akten verfassten Stellungnahme vom 5. Mai 2011 (Urk. 10/78 S. 4 f.) hielt
die RAD-Ärztin
Dr.
F.___
fest,
gemäss der Beurtei
lung des
Instituts Y.___
sei es zwar zu keiner wesentlichen Verbesserung des Gesund
heitszustandes, mit überwiegender Wahrscheinlichkeit aber zu einer Adaption beziehungsweise e
iner ver
besserten Alltagsaktivität und einer erhöhten Belast
barkeit
gekommen. Dies sei der Grund für die erhöhte Leistungsfähigkeit. Die
Foerster’schen
Kriterien seien nicht erfüllt; dem Beschwerdeführer sei es zumut
bar, die Schmerzstörung zu überwinden. In der
bisherigen Tätigkeit bestehe weiterhin eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit; in einer leidensangepassten Tätig
keit sei der Beschwerdeführer seit dem Begutachtungstermin zu 100 % arbeits
fähig.
3.2.5
Am 21. Juli 2011
gab Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera
pie,
an, der seit 10. Juni 2009 psychotherapeutisch und psychopharmazeutisch behandelte Beschwerdeführer sei – wie bereits vom langjähri
gen Hausarzt attestiert – aufgrund der somatischen und psychischen Beein
trächtigungen
bis auf Weiteres
gesamthaft
zu 100 % arbeitsunfähig
(Urk. 10/89)
.
3.2.6
In ihrer – im Hinblick auf eine Beurteilung der
Berichte der
behandelnden Psychi
ater Dr.
H.___
und Dr.
G.___
verfassten
(vgl. Urk. 10/95)
– Stellung
nahme
vom 6. März 2012 hielten die Gutachter des
Instituts Y.___
fest,
anlässlich der eingehenden psychiatrischen Untersuchung hätten sich keine Anhaltspunkte für eine affektive Störung, insbesondere eine Depression, ergeben. Auch
die Diag
nose
eine
r
somatoforme
n
Schmerzstörung habe
sich
nicht
bestätigen lassen, fehle es doch an einem
hiefür
erforderlichen ausreichend schwerwiegenden, massgeblichen innerseelischen Konflikt beziehungsweise
an
einer schweren psy
chosozialen Belastung in enger Verknüpfung mit der Entwicklung des Schmerzsyndroms.
Aufgrund der erhobenen Befunde sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine Persönlichkeitsstruktur mit ausgeprägten
histrionischen
Akzenten aufweise.
Vor dem Hin
tergrund dieser Störung spreche
die Entwicklung des mit den somatischen Befunden nicht hinreichend erklär
bar
en Schmerzsyndroms für eine sekundäre Symptom
ausweitung mit Selbstlimitierung; bewusstseinsnahe Tendenzen zu Aggravation und Verdeutlichung könnten dabei nicht ausgeschlossen werden (Urk. 10/96 S. 2). Insofern bestehe aus psychiatrischer Sicht keine Diagnose mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit (Urk. 10/96 S. 3).
3.2.7
Die RAD-Ärztin Dr.
F.___
hielt am 23. März 2012 fest, es sei davon auszuge
hen, dass der Beschwerdeführer seit 2005 wieder zu 100 % arbeitsfähig sei (Urk. 10/97 S. 3).
4.
4.1
Im Urteil vom 30. September 2008 im Prozess Nr. IV.2007.00658 in Sachen der Parteien
(Urk. 10/52)
gelangte das hiesige Gericht zum Schluss,
dass der Beschwerdeführer i
m für die Beurteilung relevanten Zeitraum
zwischen dem 28. Februar 2005 und dem Erlass der Verfügung der IV-Stelle vom 5. April 2007 (Urk. 10/45) unter keiner eine Arbeitsunfähigkeit zeitigenden organischen
Gesundheitsstörung und unter keinen invalidisierenden psychischen Beschwer
den litt.
E
ine allfällige seither eingetretene Verschlechterung
sei
im Rahmen einer Neuanmeldung bei der IV-Stelle geltend zu machen.
Hinsichtlich der psy
chischen Symptomatik ging das
Gericht
dabei
davon aus, dass der Beschwer
deführer
zwar
an einer
somatoformen
Schmerzstörung leide
, diese
ind
es mit einer zumutbaren Willensanstrengung
zu überwinden in der Lage sei
. Eine all
fällige - frühestens ab Mai 2005 bestandene – wesentliche depressive Störung habe jedenfalls höchstens
bis
Mitte März 2006 angedauert
(vgl. Urk. 10/52 S
.
11 f. E. 4.2.3 und E. 4.3).
4.2
4.2.1
Vorab ist festzuhalten, dass die IV-Stelle
beim Erlass einer Verfügung
nicht an
ihren
Vorbescheid gebunden
ist. Sie ist
daher durchaus
befugt
– nicht nur zu Gunsten, sondern auch zu Ungunsten der versicherten Person – von den
im Vorbescheid
getroffenen Feststellungen ab
zu
weichen (vgl. Urk. 1 S. 6).
4.2.2
Nach Lage der Akten ist es seit der von der IV-Stelle am 5. April 2007 verfügten
(Urk. 10/45) und mit Urteil vom 30. September 2008 im Prozess
Nr. IV.200
7
.00
658
in Sachen der Parteien (Urk. 10/52) bestätigten Rentenver
w
eigerung in physischer Hinsicht zu keiner erheblichen Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen. So entsprechen die Ergebnisse der umfassen
den (auch bildgebenden) somatischen Untersuchungen durch
die
Gutachter des
Instituts Y.___
(Urk. 10/73
S. 14-16,
S.
18 und S. 37 ff.
)
im Wesentlichen den
bereits
früher
erhobenen
Befunden
(vgl. insbesondere Urk. 10/15 S. 9 und S. 15)
.
Dass die Ärzte des
Instituts Y.___
– bereits seit 2005
, mithin auch schon in einer im Urteil vom 30. September 2008 im Prozess Nr. IV.
2007.00658
in Sachen der Parteien (Urk. 10/52) rechtskräftig beurteilten Zeit
-
lediglich noch betreffend eine leidensangepasste Tätigkeit von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit ausging
en, ist denn auch nicht mit einer Verschlimmerung der physischen Beschwerden, son
dern mit einer anderen Beurteilung des im Wesentlichen gleichgebliebenen Sachverhalts zu erklären.
Wie im Urteil vom 30. September 2008 im Prozess Nr. IV.
2007.00658
in Sachen der Parteien (Urk. 10/52) ausführlich dargelegt wurde, wirken sich die
organisch objektivierbaren Gesundheitsstörungen indes nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus
(vgl. Urk. 10/52 S. 9 f. E. 4.2.2). Anzumerken ist, dass
die
degenerativen Veränderungen an der Wirbelsäule an sich
auch ge
mäss den Gutachtern des
Instituts Y.___
noch keine relevante Einschränkung des funk
tionellen Leistungsvermögens bedingen. Die
attestierte
100%ige Arbeitsunfä
higkeit in der angestammten Tätigkeit begründeten sie nämlich einzig mit der
Langzeitdekonditionierung
; diese liesse sich allerdings nach ihrer Einschätzung
durch die Wiederaufnahme einer normalen Alltagsaktivität ohne
Weiteres
wieder
beheben (Urk. 10/73 S.
22 und S. 23).
Insofern ist in physischer Hinsicht
nach wie vor
von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit auszugehen.
4.2.
3
Fest steht
sodann
, dass der Beschwerdeführer weiterhin an psychischen Beschwer
den leidet
und seit Juni 2009 i
n
psychiatrischer Behandlung steht
(Urk. 10/61, Urk. 10/65, Urk. 10/89)
.
P
sychotherapeutische Sitzungen finden dabei allerdings
lediglich
in Abständen von mehreren Wochen statt.
Betreffend die Auswirkung der gesundheitlichen Beeinträchtigung auf die Leistungsfähig
keit verwiesen d
ie beiden behandelnden Psychiater Dr.
G.___
und Dr.
H.___
auf die Beurteilung des Hausarztes, der
unter Berücksichtigung sämtlicher Beschwerden
eine
100%ige Arbeits
un
fähigkeit
attestiert habe
.
Ob und gegebe
nenfalls i
nwieweit sie selbst – aus rein psychischen Gründen – von einer Ein
schränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in einer leidensangepassten Tätigkeit ausgingen, legten sie
gar nicht dar
(Urk. 10/61, Urk. 10/65, Urk. 10/
89).
Dr.
G.___
merkte diesbezüglich gar an, dass allenfalls die Ein
holung einer Beurteilung durch den RAD sinnvoll sei (Urk. 10/65 S. 6).
In der
daraufhin
von der IV-Stelle beim
Institut Y.___
eingeholten Expertise gelangte der begutachtende
Psychiater - i
n Kenntnis der
Vorakten
(vgl. Urk. 10/73 S. 3 ff. und Urk. 10/96)
,
g
estützt auf die Ergebnisse seiner fundierten Untersuchung und
unter Berücksichtigung der
vom Beschwerdeführer angegebenen Beschwer
den
-
mit
nachvollziehbarer
Begründung
zum Schluss
, dass
die
psychische
Symptomatik im Rahmen einer
Persönlichkeitsvariante mit
histrionischen
und vermeidenden Anteilen zu interpretieren sei
. Diese wirke sich nicht auf die Arbeitsfähigkeit aus
(Urk. 10/73 S. 19, Urk. 10/96 S. 2).
Dass auf das psy
chiatrische Teilgutachten des
Instituts Y.___
nicht abgestellt werden könne, weil der begutachtende Psychiater sich nicht mit den
Vorakten
auseinandergesetzt habe (Urk. 1 S. 5
und S. 6 f.), ist unzutreffend. Tatsächlich legte dieser
einlässlich und
-
gerade auch in Anbetracht der erhobenen Befunde (Urk. 10/73 S. 30 f.) - durchaus
schlüssig
dar,
weshalb er
eine depressive (oder anderweitige affektive) Störung
, wie sie Dr.
G.___
diagnostizierte (Urk. 10/65 S. 2),
in Übereinstim
mung
mit den Ärzten der p
sychiatri
sch
e
n Klinik E.___
(vgl. Urk. 10/27 S. 3) ver
neinte (Urk. 10/96 S. 2
)
. Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass eine mittelgradige depressive Episode
, selbst wenn sie vor dem Hintergrund einer rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert worden ist
(vgl. Bericht Dr.
G.___
vom 28. November 2010, Urk. 10/65 S. 2)
,
rechtsprechungsgemäss
willentlich überwindbar und damit nicht von invalidenversicherungsrechtlicher Bedeutung ist (vgl.
hiezu
etwa Urteil des Bundesgerichts 8C_213/2012 vom 13. April 2012 E. 3.2 mit Hinweisen).
Auch zur von den Ärzten der
K
linik
C.___
(vgl. Austrittsbericht vom 6. Dezember
2005), vom Hausarzt Dr.
D.___
(vgl. Bericht vom 23. März 2006, Urk. 10/15 S. 5) und von den Ärz
ten der p
sychiatri
sch
e
n Klinik E.___
diagnostizierten
somatoformen
Schmerzstörung (vgl. Bericht vom 29. März 2006, Urk. 10/27 S. 1)
äusserte sich der Gut
achter des
Instituts Y.___
.
Dabei führte er nachvollziehbar aus, d
ass sich eine derartige
Störung schon deshalb nicht diagnostizieren lasse, weil es am
hiefür
erforderli
chen schwerwiegenden innerseelischen Konflikt beziehungsweise an einer schweren psychosozialen Belastung in enger Verknüpfung mit der Entwicklung des Schmerzsyndroms mangle (Urk. 10/96 S. 2
). Angesichts der Tatsache, dass nicht nur die Gutachter des
Instituts Y.___
, sondern auch die seit Juni 2009 behandeln
den Psychiater Dr.
G.___
und Dr.
H.___
keine somatoforme Schmerzstörung feststellten (Urk. 10/61, Urk. 10/65 S. 2, Urk. 10/89) und ein früher bestandenes derartiges Leiden
-
wie bereits im Urteil vom 30. September 2008 im Prozess Nr. IV.200
7
.00
658
in Sachen der Parteien eingehend erörtert wurde (vgl. Urk. 10/52 S.
11 f.
E.
4.2.3
)
-
ohnehin keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hatte, sind w
eitere Abklärungen betreffend den psychischen Gesundheitszustand (Urk. 1 S.
8
)
jedenfalls nicht
indiziert.
4.3
Nach dem Gesagten weist der Beschwerdeführer nach wie vor keinen invalidi
sierenden psychischen und/oder physischen Gesundheitsschaden auf.
Die
am 28. August 2012
verfügte erneute Leistungsverweigerung (Urk. 2) erweist sich demnach im Ergebnis als rechtens. Die Beschwerde ist
daher
abzuweisen.
5.
5.1
Da der - über keine Rechtsschutzversicherung verfügende (Urk. 7 S. 1) - Be
schwer
deführer selbst rechtsunkundig ist und ein erhebliches Interesse am Aus
gang diese Verfahrens hat, seine Bedürftigkeit aufgrund der eingereichten Belege (Urk. 8/1-4) ausgewiesen ist und der vorliegende Prozess nicht als von vornherein aussichtslos bezeichnet werden kann, ist ihm - antragsgemäss (Urk. 1 S. 2) - die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
in der Person von Rechtsanwalt Dr. André
Largier
zu gewähren (BGE 103 V 47, 100 V 62, 98 V 117).
5.2
Gemäss Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen abweichend von Art. 61
lit
. a ATSG vor dem kantonalen Versicherungsgericht kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten in Höhe von Fr.
8
00.-- dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
5.3
Mit Honorarnote vom
3.
März 2014 (Urk. 12) machte der unentgeltliche Rechts
vertreter des Beschwerdeführers einen Aufwand von
8
Stunden und Barauslagen im Betrag von Fr.
66
.-- geltend. Der verrechnete Zeitaufwand erscheint als angemessen. Unter Berücksichtigung eines praxisgemässen Stundenansatzes von Fr. 200.-- sowie der Barauslagen von Fr.
66.--
(je zuzüglich Mehrwert
steuer) ist Rechtsanwalt Dr. André
Largier
mit einem Betrag von Fr.
1‘799.30
aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom 20. September 2012 wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwalt Dr. André
Largier
, Zürich, als unentgeltlicher Rechtsvertreter für das vorliegende Verfahren bestellt.
Der Beschwerdeführer und sein Vertreter werden auf § 16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) aufmerksam gemacht.
Sodann
erkennt
das Gericht
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3
.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dr.
Largier
, wird mit Fr.
1‘799.30
(inkl. Barauslagen und
MWSt
)
aus der Gerichtskasse entschädigt.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Generali
Personenversicherungen
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubFischer