# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0571f60c-bb11-5587-bb98-d0ed8ec53472
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.02.2012 EL 2011/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2011-19_2012-02-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2011/19

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.02.2012

Entscheiddatum: 16.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2012
Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens. Fehlt es für die Prüfung der Frage, ob 
sich der Sachverhalt seit Erlass einer Verfügung, in der kein hypothetisches 
Erwerbseinkommen angerechnet wurde, nachträglich erheblich verändert 
hat, an einer genügend zuverlässigen Vergleichsgrundlage, und lässt sich 
dieselbe nicht mehr nachträglich erstellen, ist mit einer fiktiven 
Vergleichsgrundlage zu operieren. Sonst würden sämtliche späteren 
Anpassungen zum Vorneherein verunmöglicht. Bei der Prüfung der 
Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei der Berechnung 
des EL-Anspruchs ist der Tatsache Rechnung zu tragen, dass sich die 
Verhältnisse auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt ständig verändern, weshalb 
insoweit eine (letztlich jederzeitige) Überprüfung im Rahmen eines 
Revisionsverfahrens auch ohne Veränderung der persönlichen Verhältnisse 
der betroffenen Person möglich ist. Hinsichtlich der zu fordernden 
Stellenbemühungen rechtfertigt sich eine Orientierung an der Praxis im 
Bereich der Arbeitslosenversicherung (Entscheid des Versicherungsgericht 
des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2012, EL 2011/19).Präsidentin Karin 
Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers,a.o. 
Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Tobias 
BoltEntscheid vom 16. Februar 2012in 
SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. 
Andreas Fäh, Oberer Graben 26, 9000 St. 
Gallen,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, 
Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 
9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur 
IVSachverhalt:

A.     

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A.a   A.___, seit 2003 Bezüger einer ganzen Rente der Invalidenversicherung, die 

rückwirkend per 2001 zugesprochen wurde (vgl. EL-act. 140–8 ff.), meldete sich im 

März 2003 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) bei der Ausgleichskasse des 

Kantons St. Gallen als EL-Durchführungsstelle an (EL-act. 143).

A.b   Mit Schreiben vom 27. Juni 2003 teilte die EL-Durchführungsstelle dem 

Versicherten mit, dass allenfalls bei der Berechnung des Anspruchs auf eine jährliche 

Ergänzungsleistung ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau anzurechnen 

sei, und forderte ihn auf, entsprechende Fragen zu beantworten (EL-act. 137). Der 

Versicherte beantwortete die Fragen mit Schreiben vom 17. Juli 2003: Die Ehefrau 

habe keine berufliche Ausbildung absolviert, nie in der Schweiz gearbeitet und sich 

auch nicht um eine Stelle beworben, da sie krank sei (EL-act. 136).

A.c   Mit Verfügung vom 7. August 2003 wurde dem Versicherten eine jährliche 

Ergänzungsleistung von Fr. 2’384.-- pro Monat (einschliesslich einer 

ausserordentlichen Ergänzungsleistung von Fr. 979.-- pro Monat) zugesprochen. Bei 

der Berechnung war ein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit des 

Versicherten und seiner Ehefrau von Fr. 25’610.-- (vgl. EL-act. 140–1) angerechnet 

worden; eine allfällige Rückforderung aufgrund einer allenfalls der Ehefrau des 

Versicherten zugesprochenen Rente oder einer ausländischen Rente für den 

Versicherten selbst wurde ausdrücklich vorbehalten (EL-act. 135).

B.     

B.a   Mit Verfügung vom 30. Dezember 2003 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung per 

1. Januar 2004 auf Fr. 2’406.-- pro Monat (einschliesslich einer ausserordentlichen 

Ergänzungsleistung von Fr. 979.-- pro Monat) erhöht; bei der Berechnung wurde 

wiederum ein Erwerbseinkommen von Fr. 25’610.-- angerechnet (EL-act. 134).

B.b   Mit Verfügung vom 14. Oktober 2004 wurde der EL-Anspruch rückwirkend per 

1. Januar 2004 auf Fr. 2’419.-- pro Monat (einschliesslich einer ausserordentlichen 

Ergänzungsleistung von Fr. 1’016.-- pro Monat) erhöht, nachdem festgestellt worden 

war, dass in der Verfügung vom 30. Dezember 2003 die Sozialversicherungsbeiträge 

für Nichterwerbstätige nicht berücksichtigt worden waren (EL-act. 122).

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B.c   Mit Verfügung vom 29. Dezember 2004 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung per 

1. Januar 2005 auf Fr. 2’242.-- pro Monat (einschliesslich einer ausserordentlichen 

Ergänzungsleistung von Fr. 797.--) herabgesetzt; bei der Berechnung wurde wiederum 

ein Erwerbseinkommen von Fr. 25’610.-- angerechnet (EL-act. 121).

B.d   Am 25. Februar 2005 verfügte die EL-Durchführungsstelle die Drittauszahlung der 

individuellen Prämienverbilligung an die Krankenkasse mit Wirkung per 1. März 2005 

(EL-act. 115). Mit Verfügung vom 8. September 2005 setzte die EL-Durchführungsstelle 

den EL-Anspruch mit Wirkung per 1. Oktober 2005 auf Fr. 1’738.-- pro Monat 

(einschliesslich einer ausserordentlichen Ergänzungsleistung von Fr. 761.--) fest; die 

Berechnung entsprach jener gemäss Verfügung vom 29. Dezember 2004, jedoch ohne 

Berücksichtigung der Krankenkassenpauschale bzw. der individuellen 

Prämienverbilligung und der Sozialversicherungsbeiträge für Nichterwerbstätige (EL-

act. 111).

B.e   Mit Verfügung vom 9. Januar 2006 wurde der EL-Anspruch zufolge Wegfalls des 

Anspruchs auf eine ausserordentliche Ergänzungsleistung mit Wirkung per 1. Januar 

2006 auf Fr. 977.-- pro Monat herabgesetzt (EL-act. 109).

B.f    Mit Verfügung vom 23. Februar 2006 wurde der EL-Anspruch von Fr. 977.-- mit 

Wirkung per 1. Januar 2006 bei einem leicht tieferen Erwerbseinkommen von 

Fr. 21’502.-- bestätigt (EL-act. 105). Der Verfügung war eine Meldung der zuständigen 

AHV-Zweigstelle über das (geschätzte) Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit 

des Versicherten und seiner Ehefrau mit entsprechenden Unterlagen vorausgegangen 

(EL-act. 108).

B.g   Nachdem die IV-Stelle mit Verfügung vom 7. April 2006 für die Zeiträume vom 

1. Februar bis 31. Dezember 2002, vom 1. Januar bis 31. Dezember 2004 und vom 

1. Januar bis 31. Dezember 2005 aufgrund eines nicht gemeldeten, 

rentenbeeinflussenden Erwerbseinkommens des Versicherten einen Teil der 

ausgerichteten Invalidenrente zurückgefordert hatte (EL-act. 103), erliess die EL-

Durchführungsstelle am 15. Juni 2006 eine entsprechende Anpassungsverfügung, mit 

der sie dem Versicherten für die genannten Zeiträume Differenznachzahlungen von 

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gesamthaft Fr. 864.-- zusprach und diese mit der Rückforderung der IV-Stelle 

verrechnete (EL-act. 94).

B.h   Nach Durchführung einer periodischen Überprüfung wurde der EL-Anspruch von 

Fr. 977.-- mit Wirkung ab 1. Juni 2006 verfügungsweise bestätigt (EL-act. 89).

B.i     Mit Verfügung vom 8. Januar 2007 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung ab 

1. Januar 2007 auf Fr. 1’005.-- pro Monat erhöht (EL-act. 82).

B.j     Mit Verfügung vom 21. Dezember 2007 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung ab 

1. Januar 2008 unverändert auf Fr. 1’005.-- pro Monat festgelegt (EL-act. 79).

C.     

C.a   Am 12. März 2008 teilte das Sozialamt mit, dass die Karenzfrist von zehn Jahren 

abgelaufen sei und dass der Versicherte seine selbständige Erwerbstätigkeit vor mehr 

als einem Jahr aufgegeben habe (EL-act. 77).

C.b   Mit Verfügung vom 3. April 2008 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung ab 1. April 

2008 auf Fr. 2’277.-- pro Monat erhöht; bei der Berechnung wurde unverändert ein 

Erwerbseinkommen von Fr. 21’502.-- angerechnet (EL-act. 73).

C.c   Am 22. April 2008 überwies das Sozialamt Unterlagen zur Höhe der monatlichen 

Wohnungsmiete und teilte mit, dass der Versicherte seit Januar 2007 nicht mehr 

arbeite (EL-act. 71).

C.d   Mit Verfügung vom 22. Mai 2008 wurde der EL-Anspruch zufolge Anpassung der 

Mietkosten mit Wirkung per 1. Juni 2008 „provisorisch“ auf Fr. 2’207.-- pro Monat 

herabgesetzt (EL-act. 67).

C.e   Mit Verfügung vom 12. Juni 2008 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung per 1. April 

2008 auf Fr. 3’318.-- pro Monat erhöht, wobei kein Erwerbseinkommen mehr ange­

rechnet wurde (EL-act. 65).

C.f    Mit Verfügung vom 23. Dezember 2008 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung per 

1. Januar 2009 auf Fr. 3’386.-- pro Monat erhöht (EL-act. 59).

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C.g   Mit Verfügung vom 28. Dezember 2009 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung per 

1. Januar 2010 unverändert auf Fr. 3’386.-- pro Monat festgesetzt (EL-act. 50).

D.     

D.a   Am 18. Januar 2010 teilte die EL-Durchführungsstelle dem Versicherten unter 

Bezugnahme auf eine im Juni 2009 eingeleitete periodische Überprüfung mit, dass bei 

der Berechnung des EL-Anspruchs allenfalls ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

der Ehefrau anzurechnen sei, und bat um die Beantwortung von Fragen betreffend eine 

allfällige Möglichkeit der Ehefrau, ein Einkommen zu erzielen (EL-act. 47).

D.b   Mit Verfügung vom 21. Januar 2010 wurde der EL-Anspruch aufgrund der 

Ergebnisse der im Jahr 2009 durchgeführten periodischen Überprüfung mit Wirkung 

per 1. Februar 2010 „provisorisch“ auf Fr. 3’236.-- pro Monat herabgesetzt (EL-act. 46).

D.c   Am 1. Februar 2010 teilte der Versicherte in Beantwortung der im Schreiben vom 

18. Januar 2010 gestellten Fragen zur Erwerbstätigkeit der Ehefrau mit, diese habe von 

1998 bis 2004 als Küchenhilfe gearbeitet, sei nun aber krank (Schulteroperation, 

Operationen an den Beinen), weshalb auch eventuell eine IV-Anmeldung erfolgen 

werde (EL-act. 44–1 f.). Dem Schreiben lag ein ärztliches Zeugnis von Dr. med. B.___, 

Facharzt FMH für Innere Medizin, vom 1. Februar 2010 bei, gemäss welchem die 

Ehefrau des Versicherten aufgrund eines chronischen subacromialen Impingements mit 

beginnender partieller Schultersteife rechts, einer aktivierten AC-Gelenksarthrose 

rechts, eines Carpaltunnelsyndroms beidseits, linksbetont, eines chronischen 

Lumbovertebralsyndroms bei degenerativen Wirbelsäulenveränderungen, chronischer 

Kopfschmerzen vom Spannungstyp, chronischer Beinschmerzen bei chronisch venöser 

Insuffizienz, eines Morbus Basedow, eines depressiven Zustandsbildes, einer 

Dyspepsie sowie einer Tonsillenhyperplasie zu 30–50 % arbeitsunfähig für leichte, 

wechselbelastende Tätigkeiten sei (EL-act. 44–3).

D.d   Mit Verfügung vom 11. Februar 2010 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung per 

1. Februar 2010 auf Fr. 3’436.-- pro Monat erhöht; dem Versicherten wurde mittels 

Beiblattes zur Verfügung unter anderem mitgeteilt, dass sich seine Ehefrau auf 

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Stellensuche zu begeben habe, und dass die Bemühungen im Juli 2010 überprüft 

würden (EL-act. 40 f.).

D.e   Am 15. März 2010 reichte der Versicherte Belege über die in den Monaten 

November 2009 bis März 2010 geleisteten Mietzinszahlungen ein. Gleichzeitig teilte er 

mit, dass seine Mutter seit etwa zwei Monaten im selben Haushalt lebe; sie habe 

allerdings kein Visum und wohne zeitweise beim Bruder in Österreich (EL-act. 38).

D.f    Mit Verfügung vom 25. März 2010 wurde der EL-Anspruch anhand der belegten 

Mietzinszahlungen mit Wirkung per 1. Februar 2010 auf Fr. 3’476.-- pro Monat erhöht 

(EL-act. 36).

D.g   Am 13. Juli 2010 forderte die EL-Durchführungsstelle Angaben und Unterlagen zu 

den Stellenbemühungen der Ehefrau des Versicherten ein. Am 28. Juli 2010 teilte die 

Ehefrau des Versicherten mit, sie habe sich nicht um eine Arbeitsstelle bemüht, da sie 

zwischenzeitlich am Fuss operiert worden sei und aktuell nicht arbeiten könne. Zudem 

warte sie seit über zwei Jahren auf einen Bescheid der Invalidenversicherung (EL-

act. 31).

D.h   Am 16. September 2010 ging der EL-Durchführungsstelle ein ärztliches Zeugnis 

von Dr. B.___ vom 7. September 2010 zu, in welchem der Ehefrau eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit für schwere körperliche Arbeiten vom 7. Oktober 2009 bis 

30. September 2010, eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für rein stehende ganztägige 

Arbeiten vom 27. Juli 2008 bis 31. September 2010 (gemeint wohl: 30. September 

2010), eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit für leichte, mittelschwere und schwere Arbeiten 

vom 30. August 2010 bis 31. September 2010 (gemeint wohl: 30. September 2010), 

eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit für psychisch belastende Arbeiten vom 19. August 

2009 bis 31. September 2010 (gemeint wohl: 30. September 2010) sowie eine 50%ige 

Arbeitsunfähigkeit für mittelschwere und schwere Tätigkeiten mit den Händen vom 

5. Februar 2008 bis 31. September 2010 (gemeint wohl: 30. September 2010) attestiert 

wurde (EL-act. 27).

D.i     Mit Verfügung vom 5. Oktober 2010 wurde der EL-Anspruch mit Wirkung per 

1. Oktober 2010 zufolge Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens von 

Fr. 30’570.-- auf Fr. 1’964.-- pro Monat herabgesetzt (EL-act. 25).

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E.      

E.a   Dagegen liess der Versicherte am 16. Oktober 2010 Einsprache erheben und 

geltend machen, seine Ehefrau sei nicht in der Lage, auf dem tatsächlichen Arbeits­

markt ein Einkommen zu generieren (EL-act. 22). Die Einsprache wurde am 

1. Dezember 2010 ergänzt, wobei im Wesentlichen wiederum darauf hingewiesen 

wurde, dass die Chancen der Ehefrau, auf dem Arbeitsmarkt eine Stelle zu finden, 

gleich Null seien (EL-act. 20).

E.b   Mit Verfügung vom 29. Dezember 2010 wurde der EL-Anspruch zufolge einer 

Erhöhung der Invalidenrente mit Wirkung per 1. Januar 2011 auf Fr. 1’947.-- 

herabgesetzt (EL-act. 15).

E.c   Am 11. Februar 2011 gingen der EL-Durchführungsstelle Nachweise über 

Stellenbemühungen der Ehefrau des Versicherten zu. Gemäss diesen hatte sie sich im 

November 2010 auf vier Teilzeitstellen, im Dezember 2010 auf sechs Teilzeitstellen und 

im Januar 2011 ebenfalls um sechs Teilzeitstellen beworben, mehrheitlich telefonisch, 

teils mittels persönlicher Vorsprache (EL-act. 10). Am 9. März 2011 ging der EL-

Durchführungsstelle ein Nachweis über Stellenbemühungen für den Monat Februar 

2011 zu, gemäss welchem sich die Ehefrau des Versicherten um wiederum sechs 

Teilzeitstellen beworben hatte, mehrheitlich telefonisch, teils mittels persönlicher 

Vorsprache (EL-act. 9).

E.d   Mit Verfügung vom 17. März 2011 wurde der EL-Anspruch zufolge Anrechnung 

der Krankenkassenpauschale bzw. der individuellen Prämienverbilligung mit Wirkung 

per 1. Januar 2011 auf Fr. 2’659.-- pro Monat erhöht (EL-act. 6).

E.e   Am 29. März 2011 ging der EL-Durchführungsstelle ein Nachweis über 

Stellenbemühungen für den Monat März 2011 zu, gemäss welchem sich die Ehefrau 

des Versicherten telefonisch um sechs Teilzeitstellen beworben hatte (EL-act. 5). Am 

29. April 2011 ging der EL-Durchführungsstelle ein Nachweis über Stellenbemühungen 

für den Monat April 2011 zu, gemäss welchem sich die Ehefrau des Versicherten um 

sechs Teilzeitstellen beworben hatte, mehrheitlich telefonisch, teils mittels persönlicher 

Vorsprache (EL-act. 3).

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E.f     Mit Entscheid vom 21. Juni 2011 wurde die Einsprache abgewiesen. Die 

natürliche Vermutung, die Ehefrau des Versicherten könne mittels entsprechender 

Bemühungen eine Arbeitsstelle finden, sei nicht widerlegt worden; zum Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses im Oktober 2010 hätten auch keine Hinweise auf eine „andauernde 

gesundheitliche Verschlechterung“ vorgelegen (act. G 1.2).

F.      

F.a    Dagegen richtet sich die am 22. Juli 2011 erhobene Beschwerde, mit der die 

Neuberechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ohne Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens beantragt und zur Begründung im Wesentlichen 

ausgeführt wird, die Ehefrau des Beschwerdeführers sei aus gesundheitlichen wie auch 

aus anderen, für die Stellensuche massgebenden Gründen (namentlich Alter, 

Analphabetismus, geringe berufliche Erfahrung etc.) nicht in der Lage, ein 

Erwerbseinkommen zu erzielen; ohnehin hätte die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens nicht vor Gewährung des rechtlichen Gehörs vorgenommen 

werden dürfen. Zu berücksichtigen sei schliesslich, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers die mit dem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) 

vereinbarten sechs Bewerbungen pro Monat seit November 2010 regelmässig getätigt 

habe (act. G 1). Der Beschwerde lag unter anderem ein ärztliches Zeugnis von 

Dr. B.___ vom 10. November 2010 bei, gemäss welchem eine leidensadaptierte 

Tätigkeit zu 50 % zumutbar sei (act. G 1.4.10.2). Sodann lagen der Beschwerde 

Nachweise über Stellenbemühungen der Monate Mai bis Juli 2011 bei, gemäss 

welchen sich die Ehefrau des Beschwerdeführers jeweils um rund sechs Stellen pro 

Monat beworben hatte, mehrheitlich telefonisch, teils mittels persönlicher Vorsprache 

(act. G 1.4.10.3).

F.b   Die Beschwerdegegnerin schliesst unter Verweis auf den angefochtenen 

Einspracheentscheid auf Abweisung der Beschwerde (Beschwerdeantwort vom 

20. September 2011; act. G 3).

Erwägungen:

1.      

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Nachdem die Beschwerdegegnerin über den Anspruch auf eine jährliche 

Ergänzungsleistung bereits mehrfach rechtskräftig verfügt hatte, ist zunächst zu prüfen, 

ob sie auf die Frage der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

überhaupt zurückkommen durfte. Gemäss Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über 

den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist eine 

rechtskräftig zugesprochene Dauerleistung nämlich nur dann entsprechend zu 

erhöhen, herabzusetzen oder einzustellen, wenn sich der ihr zu Grunde liegende 

Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. In Bezug auf das Erwerbseinkommen 

der Ehefrau des Beschwerdeführers ist eine solche nachträgliche erhebliche 

Veränderung zwar eingetreten, nachdem die Ehefrau des Beschwerdeführers die zuvor 

ausgeübte selbständige Erwerbstätigkeit – die sie zusammen mit ihrem Ehemann 

ausgeübt hatte – zu Beginn des Jahres 2007 aufgegeben hat. Zu Recht hat die 

Beschwerdegegnerin denn auch in der Folge eine entsprechende 

Anpassungsverfügung erlassen, nämlich jene vom 12. Juni 2008. Nur hat es die 

Beschwerdegegnerin dabei offensichtlich – rechtswidrigerweise – unterlassen, die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu prüfen; vielmehr hat sie 

keinerlei Erwerbseinkommen angerechnet. Trotz dieses Mangels ist die Verfügung vom 

12. Juni 2008 (unangefochten) in formelle Rechtskraft erwachsen und damit verbindlich 

geworden. In der Folge ergingen am 23. Dezember 2008, am 28. Dezember 2009, am 

21. Januar 2010, am 11. Februar 2010 und am 25. März 2010 weitere Verfügungen, in 

denen der EL-Anspruch ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

berechnet wurde, und die (unangefochten) in formelle Rechtskraft erwachsen sind. Um 

auf die Frage der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

zurückkommen zu können, hätte es entweder einer weiteren erheblichen 

Sachverhaltsveränderung oder aber des Nachweises einer anfänglichen tatsächlichen 

oder rechtlichen Unrichtigkeit der Verfügung vom 12. Juni 2008 bedurft, sodass 

entweder eine Anpassung gemäss Art. 17 Abs. 2 ATSG oder aber eine Revision oder 

Wiedererwägung gemäss Art. 53 Abs. 1 oder 2 ATSG hätten vorgenommen werden 

können. Da es allerdings die Beschwerdegegnerin unterlassen hatte, im Rahmen der 

Anpassung Mitte 2008 die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu 

prüfen, konnte sie im Rahmen des Zurückkommens auf diese Frage im Jahr 2010 

(Ankündigung: 18. Januar 2010; Verfügung: 5. Oktober 2010) weder eine erhebliche 

Veränderung noch eine (anfängliche) Unrichtigkeit nachweisen, da es an einem 

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(genügend abgeklärten) „Vergleichssachverhalt“ fehlte. Im heutigen Zeitpunkt lässt sich 

nun freilich dieser „Vergleichssachverhalt“ per Juni 2008 nicht mehr nachträglich 

erheben. Das könnte bedeuten, dass auf die Frage der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens zufolge der Unterlassung der 

Beschwerdegegnerin im Jahr 2008 überhaupt nicht mehr zurückgekommen werden 

könnte, weil es weder gelingen würde, eine zweifellose Unrichtigkeit noch eine 

erhebliche Sachverhaltsveränderung nachzuweisen, weil beides einen „Vergleich“ 

voraussetzt, der mangels Grundlagen nicht angestellt werden könnte. Hinsichtlich der 

Möglichkeit einer Wiedererwägung oder einer Revision wäre dies wohl hinzunehmen, in 

Bezug auf die Möglichkeit, die Verfügung an erhebliche nachträgliche 

Sachverhaltsveränderungen anpassen zu können, wäre diese Lösung hingegen als 

stossend zu qualifizieren, könnte damit doch dem vom Gesetzgeber anerkannten 

Bedürfnis nach Korrekturen bei Sachverhaltsveränderungen (zugunsten der 

Versicherten oder zu deren Ungunsten) nicht mehr Rechnung getragen werden. Es 

rechtfertigt sich deshalb – zumindest mit Blick auf die Möglichkeit nachträglicher 

Korrekturen infolge Sachverhaltsveränderungen –, nicht erhobene 

Sachverhaltselemente fiktiv zu unterstellen. Das heisst, dem mangelhaften Entscheid 

ist eine entsprechende Fiktion zu unterstellen, die den diesbezüglich nicht abgeklärten 

und nicht mehr erhebbaren Sachverhalt ersetzt. Mittels Vergleichs zwischen allfällig 

zwischenzeitlich geänderten Sachverhaltselementen und dieser Fiktion wäre die 

Möglichkeit einer entsprechenden Anpassung damit gegeben, womit dem Sinn und 

Zweck von Art. 17 ATSG genügend Rechnung getragen werden könnte. Für den 

vorliegenden Fall würde dies bedeuten, zu fingieren, die Beschwerdegegnerin hätte im 

Juni 2008 die Frage einer allfälligen selbstverschuldeten Arbeitslosigkeit der Ehefrau 

des Beschwerdeführers geprüft und wäre zum Schluss gekommen, eine solche liege 

nicht vor. Denn nur dann hätte folgerichtig die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens unterbleiben dürfen. Um auf die Frage der Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens im Jahr 2010 zurückkommen zu dürfen, hätte es 

einer erheblichen Sachverhaltsveränderung bedurft, die eine Neubeurteilung des 

Selbstverschuldens der Arbeitslosigkeit erlaubt hätte. Eine solche hätte nicht nur in den 

persönlichen Umständen der Ehefrau des Beschwerdeführers erblickt werden können, 

sondern allenfalls auch – da der reale Arbeitsmarkt zu unterstellen ist – in den 

tatsächlichen Arbeitsmarktverhältnissen. Dass sich die Verhältnisse auf dem 

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tatsächlichen Arbeitsmarkt ständig verändern, ist notorisch, weshalb insoweit nichts 

gegen eine – letztlich jederzeitige – Überprüfung derselben im Rahmen eines 

Revisionsverfahrens im Sinne von Art. 17 ATSG spricht. Gerade bezüglich der 

Anrechnung allfälliger hypothetischer Erwerbseinkommen bei der Berechnung eines 

Anspruchs auf Ergänzungsleistungen wird bekanntlich auch entsprechend verfahren: 

Die EL-Durchführungsstellen fordern in entsprechenden Fällen mit gewisser 

Regelmässigkeit (aktuelle) Bewerbungsunterlagen ein, anhand derer sie jeweils neu 

überprüfen, ob ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Dabei handelt 

es sich im Grunde um regelmässige Revisionsverfahren. Entsprechend ist auch im 

vorliegenden Fall die Möglichkeit einer solchen Neuüberprüfung zu bejahen, weshalb 

die Verfügung vom 5. Oktober 2010 bzw. der angefochtene Einspracheentscheid vom 

21. Juni 2011 insofern nicht zu beanstanden ist.

2.      

Die Anpassung bzw. die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ist per 

1. Oktober 2010 erfolgt, was nicht zu beanstanden ist. Die Ehefrau des 

Beschwerdeführers hat sich in den Monaten November 2010 bis und mit Juli 2011 auf 

jeweils sechs Arbeitsstellen pro Monat beworben, wobei offenbar mit dem zuständigen 

RAV angesichts der gesamten Umstände vereinbart worden war, dass sechs 

Bewerbungen pro Monat ausreichend seien. Jedenfalls ist die entsprechende 

Behauptung in der Beschwerde als glaubwürdig zu qualifizieren, denn gemäss der seit 

1. Januar 2010 gültigen Weisung GL-018 der Geschäftsleitung des Amts für Arbeit des 

Kantons St. Gallen werden aktuell pro Monat lediglich fünf bis acht 

Arbeitsbemühungen verlangt. Wie im Entscheid EL 2010/49 des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 16. August 2011 (E. 3.3) ausgeführt, besteht kein Anlass, 

im Bereich der Ergänzungsleistungen deutlich höhere Anforderungen an 

Stellenbemühungsnachweise zu stellen als im Bereich der Arbeitslosenversicherung. 

Dies jedenfalls nicht ohne vorgängige Begründung, Aufklärung und allenfalls 

Abmahnung. Damit sind die Bemühungen der Ehefrau des Beschwerdeführers 

vorliegend für die Monate November 2010 bis und mit Juli 2011 als ausreichend zu 

qualifizieren, weshalb die Vermutung, sie hätte in diesem Zeitraum mittels 

hinreichender Bemühungen eine Arbeitsstelle finden können, widerlegt ist. 

Entsprechend fällt die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (im 

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vorliegend massgebenden Zeitraum bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheides) nur für den Monat Oktober 2010 in Betracht, denn in diesem 

Monat hat die Beschwerdeführerin – trotz Ermahnung – keine Arbeitsbemühungen 

unternommen.

3.      

Was die Höhe des angerechneten hypothetischen Erwerbseinkommens für den Monat 

Oktober 2010 betrifft, so hat die Beschwerdegegnerin bei der Ermittlung desselben den 

ausgewiesenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Ehefrau des 

Beschwerdeführers (vgl. den Entscheid IV 2007/186 des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2008) zu Unrecht keine Rechnung getragen (vgl. 

EL-act. 42). Die Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens ist daher zu korrigieren. 

Dabei rechtfertigt es sich auch, die Berechnung gemäss jener im Bereich der 

Invalidenversicherung vorzunehmen. Da allerdings im Gegensetz zum 

Invalidenversicherungsrecht nicht auf den ausgeglichenen Arbeitsmarkt, sondern auf 

den realen abzustellen ist, also auf den Arbeitsmarkt im fraglichen Zeitpunkt und in der 

Nähe des Wohnorts, ist auf die Ergebnisse für die Grossregion Ostschweiz abzustellen. 

Gemäss den Ergebnissen der vom Bundesamt für Statistik durchgeführten 

Lohnstrukturerhebung für das Jahr 2008 hätte die Ehefrau des Beschwerdeführers im 

Jahr 2010 bei voller Gesundheit und unter Berücksichtigung der statistischen 

wöchentlichen Arbeitszeit von 41,6 Stunden und der Nominallohnentwicklung von 

3,2 % (Indexstand 2008: 2499; Indexstand 2010: 2579) in der Grossregion Ostschweiz 

ein Einkommen von Fr. 50’049.-- erzielen können. Vor dem Hintergrund, dass sie 

lediglich zu 70 % arbeitsfähig ist, und bei Vornahme eines Abzugs vom Tabellenlohn 

von 25 %, ist das hypothetische Erwerbseinkommen auf Fr. 26’276.-- festzulegen. 

Davon sind bei der Berechnung des EL-Anspruchs Sozialversicherungsbeiträge von 

6,15 % bzw. Fr. 1’616.-- in Abzug zu bringen.

4.      

Demnach ist die Beschwerde vom 22. Juli 2011 insofern gutzuheissen, als der 

angefochtene Einspracheentscheid vom 21. Juni 2011 aufgehoben und die Sache an 

die Beschwerdegegnerin zur Neuberechnung des EL-Anspruchs ab 1. Oktober 2010 

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und anschliessender Neuverfügung zurückgewiesen wird. Gerichtskosten sind gemäss 

Art. 61 lit. a ATSG keine zu erheben. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerde­

führer mit einer praxisgemässen Pauschale von Fr. 3’500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen (Art. 61 lit. g ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 21. Juni 2011 aufgehoben und die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zur Neuberechnung des EL-Anspruchs für den Monat Oktober 

2010 im Sinne der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung zurückgewiesen.

2.       Ab 1. November 2010 hat die Berechnung des EL-Anspruchs ohne 

Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu erfolgen.

3.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 3’500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.02.2012
	Art. 17 Abs. 2 ATSG. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Fehlt es für die Prüfung der Frage, ob sich der Sachverhalt seit Erlass einer Verfügung, in der kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet wurde, nachträglich erheblich verändert hat, an einer genügend zuverlässigen Vergleichsgrundlage, und lässt sich dieselbe nicht mehr nachträglich erstellen, ist mit einer fiktiven Vergleichsgrundlage zu operieren. Sonst würden sämtliche späteren Anpassungen zum Vorneherein verunmöglicht. Bei der Prüfung der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens bei der Berechnung des EL-Anspruchs ist der Tatsache Rechnung zu tragen, dass sich die Verhältnisse auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt ständig verändern, weshalb insoweit eine (letztlich jederzeitige) Überprüfung im Rahmen eines Revisionsverfahrens auch ohne Veränderung der persönlichen Verhältnisse der betroffenen Person möglich ist. Hinsichtlich der zu fordernden Stellenbemühungen rechtfertigt sich eine Orientierung an der Praxis im Bereich der Arbeitslosenversicherung (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 16. Februar 2012, EL 2011/19).Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers,a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Tobias BoltEntscheid vom 16. Februar 2012in SachenA.___,Beschwerdeführer,vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Andreas Fäh, Oberer Graben 26, 9000 St. Gallen,gegenSozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendErgänzungsleistung zur IVSachverhalt:

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