# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0b53cfb4-c1f4-55e2-a396-bf66cbc31c01
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-05-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.05.2017 E-3656/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-3656-2016_2017-05-12.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-3656/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 2 .  M a i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichterin Esther Marti (Vorsitz), 

mit Zustimmung von Richter William Waeber; 

Gerichtsschreiberin Tu-Binh Tschan. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung (ohne Wegweisungsvollzug);  

Verfügung des SEM vom 10. Mai 2016 / N (…). 

 

 

 

E-3656/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer verliess eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-

staat Mitte (…) und reiste über den Sudan ([…]jähriger Aufenthalt), Ägyp-

ten und Italien am 30. Juli 2014 in die Schweiz ein, wo er gleichentags um 

Asyl nachsuchte. Anlässlich der Befragung zur Person (BzP) vom 12. Au-

gust 2014 sowie der einlässlichen Anhörung vom 13. April 2016 machte er 

zu seinen Ausreise- und Asylgründen (SEM-Akten A17/20) im Wesentli-

chen Folgendes geltend:  

Seine Eltern stammten aus Eritrea. Er selber sei (…) im Sudan geboren. 

(…) oder (…) sei er mit seiner Familie im Rahmen eines Rückkehrprogram-

mes vom Sudan nach (…), Eritrea gelangt. Im Sudan habe er die Schule 

bis zur (…) Klasse besucht. In Eritrea habe er einzig die Koranschule be-

sucht und abwechslungsweise als (…) oder in der Landwirtschaft gearbei-

tet. Bei der Arbeit habe er sich auf Arabisch verständigt, die  

tigrinische Sprache verstehe er passiv. Im Jahr (…) habe er Eritrea das 

erste Mal illegal mit seiner Schwester für die Dauer von zwei Monaten ver-

lassen, sei dann aber wegen der Heiratspläne seiner Schwester nach Erit-

rea zurückgekehrt. Im Jahr (…) sei er nach einer Razzia auf einem Markt 

festgenommen worden, habe aber fliehen können. In der Folge habe er 

Eritrea zum zweiten Mal verlassen. Im August (…) habe er in Karthum (Su-

dan) eine eritreische Identitätskarte erhalten. Im Dezember desselben Jah-

res sei er, weil seine Mutter krank gewesen sei, nach Eritrea zurückgekehrt. 

Soldaten hätten im Jahr (…) ein Schreiben nach Hause gebracht, mit wel-

chem er zum Militärdienst in Sawa aufgeboten worden sei. Noch am glei-

chen Tag sei er aus Eritrea geflohen.  

Als Beleg für seine Vorbringen reichte er seine eritreische Identitätskarte 

zu den Akten.  

B.  

Mit Verfügung vom 10. Mai 2016 – am 13. Mai 2016 eröffnet – verneinte 

das SEM die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers (Dispositiv-

Ziffer 1), wies sein Asylgesuch ab (Ziffer 2) und ordnete seine Wegweisung 

aus der Schweiz an (Ziffer 3), schob den Vollzug der Wegweisung jedoch 

infolge Unzumutbarkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf (Zif-

fern 4 - 7). 

E-3656/2016 

Seite 3 

C.  

Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 9. Juni 2016 beim Bundes-

verwaltungsgericht Beschwerde und beantragte, die Verfügung des SEM 

sei in Ziffer 1 aufzuheben, aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe sei seine 

Flüchtlingseigenschaft anzuerkennen und die vorläufige Aufnahme als 

Flüchtling anzuordnen. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der 

unentgeltlichen Prozessführung und Verzicht auf die Erhebung eines Kos-

tenvorschusses ersucht.  

D.  

Am 17. Juni 2016 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Eingang 

der Beschwerde und mit Zwischenverfügung vom 11. Januar 2017 wurde 

das Gesuch um Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses gut-

geheissen. Der Entscheidung über die Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung wurde auf später verschoben. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – so auch vorliegend – endgültig 

(Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

E-3656/2016 

Seite 4 

2.  

Mit Beschwerde können die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

3.  

Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG). Um eine sol-

che handelt es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt wird.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wird vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet.  

4.  

In den formellen Beschwerdebegehren ist nur die Aufhebung der Disposi-

tivziffer 1 der angefochtenen Verfügung und die Anerkennung der Flücht-

lingseigenschaft des Beschwerdeführers aufgrund subjektiver Nachflucht-

gründe beantragt. Der Beschwerdebegründung lässt sich allerdings eine 

implizite Anfechtung der Ablehnung des Asyls entnehmen und es handelt 

sich vorliegend um eine Laienbeschwerde. Demzufolge wird nachfolgend 

auch die Dispositivziffer 2 überprüft.  

5.  

5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 

ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le-

bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psy-

chischen Druck bewirken (Art. 3 AsylG). 

5.2 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 AsylG). Gleiches gilt für die Person, 

die subjektive Nachfluchtgründe behauptet. Glaubhaft gemacht ist die 

Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwie-

gender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbeson-

dere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 

E-3656/2016 

Seite 5 

sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massge-

blich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden. Das 

Bundesverwaltungsgericht hat die Anforderungen an das Glaubhaftma-

chen der Vorbringen in BVGE 2010/57 E. 2.2 und 2.3 dargelegt und folgt 

dabei ständiger Praxis; darauf kann hier verwiesen werden. 

6.  

6.1 Zur Begründung seines ablehnenden Entscheides führte das SEM aus, 

der Beschwerdeführer habe einerseits im Verlaufe des Verfahrens zu we-

sentlichen Punkten unterschiedliche Angaben gemacht (vgl. nachfolgend 

E. 6.2). Anderseits würden seine Vorbringen in wesentlichen Punkten der 

allgemeinen Erfahrung oder der Logik des Handelns widersprechen und 

seien zudem vage sowie stereotyp ausgefallen (vgl. nachfolgend E. 6.3). 

6.2 So habe er bei der BzP ausgesagt, er habe am Überbringungstag des 

Einrückungsbefehls im Jahr (…) die Leute vom Militär gesehen. Es seien 

fünf Personen gewesen. Er sei deshalb von zu Hause geflüchtet und habe 

sich auf einem Baum versteckt. In der Anhörung habe er hingegen mehr-

fach zu Protokoll gegeben, dass er die Soldaten nicht gesehen habe, wel-

che das Schreiben überbracht hätten. Auf diesen Widerspruch angespro-

chen, habe er mehrmals bekräftigt, dass er die Soldaten nicht gesehen und 

erst von deren Besuch erfahren habe, als er später am Tag von der Arbeit 

nach Hause gekommen sei. Das ihm Vorgehaltene habe er anlässlich der 

BzP nicht gesagt. In der BzP habe er ferner zu Protokoll gegeben, dass er 

seine Identitätskarte bei seinen Ausreisen in den Sudan in den Jahren (…) 

und (…) jeweils auf sich getragen habe. In der Anhörung habe er seine 

eritreische Identitätskarte zu den Akten gelegt, welche erst am 6. August 

(…) in Khartum, Sudan ausgestellt worden sei. Auf diese Ungereimtheit 

angesprochen, habe er das anlässlich der BzP Ausgesagte bestritten. 

Schliesslich habe er in der BzP ausgesagt, dass er zur Ausstellung seiner 

Identitätskarte seinen Flüchtlingsausweis habe vorweisen müssen. In der 

Anhörung zu den Ausstellungsmodalitäten befragt, habe er erklärt, seine 

Geburtsurkunde für die Ausstellung der Identitätskarte vorgelegt zu haben. 

Dort habe er zudem erläutert, er sei überhaupt nie im Besitz eines Flücht-

lingsausweises gewesen. Schliesslich sei auch sein Tätigkeitsbeschrieb 

als Karo widersprüchlich ausgefallen. Anlässlich der BzP habe er angege-

ben, Holz geführt zu haben, währendem er in Anhörung ausgesagt habe, 

er habe Wasser verteilt. Als Zwischenergebnis sei demnach festzuhalten, 

dass seine Aussagen von zahlreichen Unstimmigkeiten geprägt seien. Es 

bestünden begründete Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2010/57

E-3656/2016 

Seite 6 

und insbesondere am Wahrheitsgehalt seiner angeblichen Aufenthalte in 

Eritrea.  

6.3 Die Rückkehr nach Eritrea in den Jahren (…) und (…) sei gemäss den 

Angaben des Beschwerdeführers aus familiären Gründen (Hochzeit der 

Schwester, Krankheit der Mutter) erfolgt. Es erscheine aber unglaubhaft, 

dass er trotz des Wissens um den drohenden Militärdienst und den angeb-

lichen Razzien (…) nach Eritrea zurückgekehrt und weiterhin seiner Arbeit 

nachgegangen sei, zumal er zuvor aufgrund einer Verhaftung anlässlich 

einer Razzia ausgereist sei. Es wäre demnach logisch gewesen, zumindest 

der Stadt und den Märkten fernzubleiben, um so das Risiko einer Fest-

nahme zu verringern. Sein Verhalten erscheine insbesondere vor dem Hin-

tergrund widersinnig, dass er zum Zeitpunkt seiner zweiten freiwilligen 

Rückkehr nach Eritrea mit Sicherheit volljährig gewesen sein müsste und 

somit im militärdienstpflichtigen Alter gewesen wäre. Aufgrund der mehr-

fach widersprüchlichen Aussagen zum drohenden Einzug in den Militär-

dienst und seiner Identitätskarte sowie seines in Frage gestellten Verhal-

tens im Zusammenhang mit den mehrfachen illegalen Ein- und Ausreisen 

könne nicht davon ausgegangen werden, dass er jemals von den Behör-

den zum Militärdienst aufgefordert worden sei. Zudem würden sich die 

Zweifel an den angeblichen Aufenthalten in Eritrea verdichten. So habe er 

anlässlich der Anhörung daran festgehalten, dass er trotz seines schul-

pflichtigen Alters in Eritrea nie eine reguläre Schule besucht habe. Er habe 

dies damit erklärt, dass er keine Lust gehabt habe, eine reguläre Schule zu 

besuchen. Stattdessen habe er von sich aus eine Koranschule besucht. 

Schliesslich sei der Grund für die Rückkehr (Krankheit der Mutter) im Jahr 

(…) sehr vage geschildert worden und überzeuge nicht. Einerseits habe 

der Rest der Familie damals nach wie vor bei der Mutter in (…) gelebt und 

seine Rückkehr könne demnach nicht als absolut notwendig erachtet wer-

den. Andererseits müssten ihm die Konsequenzen einer erneuten illegalen 

Ein- und Ausreise im militärdienstpflichtigen Alter bewusst gewesen sein. 

Sodann mute die Schilderung der Flucht äusserst stereotyp an. Dies falle 

umso mehr auf, als dass der von ihm beschriebene Fluchtweg vorwiegend 

dem Weg zum legalen offiziellen Grenzübergang in den Sudan entspreche. 

Seine zudem nur passiv vorhandenen Kenntnisse der tigrinischen Sprache 

untermauerten zusätzlich, dass die geltend gemachten Aufenthalte in Erit-

rea und die Flucht im Jahr (…) nicht geglaubt werden könnten.  

E-3656/2016 

Seite 7 

6.4 Mithin genügten sämtliche Ausführungen den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht. Es sei ihm folglich nicht gelun-

gen, eine Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG glaubhaft zu machen. Das 

Asylgesuch sei daher abzulehnen.  

7.  

7.1 Den nicht glaubhaft gemachten Aufenthalten in Eritrea wird in der Be-

schwerdeschrift entgegengehalten, der Beschwerdeführer habe seinen 

Heimatort in Eritrea und die Fluchtroute in den Sudan detailliert beschrie-

ben. Er habe zahlreiche Ortschaften und Flüsse nennen sowie die benutz-

ten Transportmittel beschreiben können. Er sei in der Anhörung nicht auf-

gefordert worden, die Umgebung oder seine Gefühle während der Flucht 

genauer zu charakterisieren. Daher habe er dies nicht getan. Seine man-

gelnden tigrinischen Sprachkenntnisse liessen sich leicht erklären. Er spre-

che Arabisch und Saho, eine weit verbreitete Sprache in Eritrea. Dort habe 

er nur eine Koranschule besucht; die Unterrichtssprache sei ebenfalls Ara-

bisch gewesen sei. So habe er sich nie gezwungen gesehen, Tigrinya zu 

lernen, um sich in seinem sozialen Umfeld zurecht zu finden.  

7.2 Ferner sei aufgrund seines Profils (zweimalige illegale Ausreise in den 

Jahren (…) und (…) sowie Desertion durch Flucht im Jahr […]) davon aus-

zugehen, dass er im Jahr (…) ebenfalls illegal ausgereist sei. Es erscheine 

unlogisch, dass die eritreischen Behörden ihm im Jahr (…) ein Visum hät-

ten ausstellen sollen, mit welchem er sich dem von ihnen angeordneten 

Militärdienst hätte entziehen können. Zudem sei er in den Jahren (…) und 

(…) jeweils illegal wieder nach Eritrea zurückgekehrt und im Jahr (…) nur 

für zwei und im Jahr (…) für knapp elf Monate im Sudan gewesen. Die 

Behörden hätten seine Abwesenheit gar nicht mitbekommen. Er sei erst im 

Jahr (…) zum Militärdienst aufgefordert worden, worauf er sich gezwungen 

gesehen habe, Eritrea für immer zu verlassen. Seine definitive Abwesen-

heit sei den eritreischen Behörden nun bekannt, weshalb er im Falle einer 

Rückkehr schwerwiegenden und nicht wiedergutzumachenden Nachteilen 

ausgesetzt sei. Seine Eltern seien nach seiner Flucht mehrere Male aufge-

sucht und es sei nach ihm gefragt worden.  

8.  

8.1 Nach einer Gesamtwürdigung der Aktenlage können nicht nur die oben 

erwähnten Widersprüche (vgl. E. 6.2) vollumfänglich bestätigt werden, son-

dern dem Anhörungsprotokoll kann zudem entnommen werden, dass der 

Beschwerdeführer anlässlich der Anhörung auf die Widersprüche ange-

sprochen worden ist, indes diese in der Folge nicht überzeugend aufzulö-

E-3656/2016 

Seite 8 

sen vermocht hat (vgl. SEM-Akten A 17/17f. F167ff.). Den aufgeführten Wi-

dersprüchen wird in der Beschwerdeschrift nichts entgegengehalten. Un-

widersprochen bleiben auch die vorinstanzlichen Vorhaltungen zum unlo-

gischen Verhalten des Beschwerdeführers (vgl. oben E. 6.3). Die in der 

Beschwerdeschrift gegen die Unglaubhaftigkeit der Gesamtvorbringen er-

hobenen Einwände – er habe seinen Heimatort und die Fluchtroute detail-

liert beschrieben und seine fehlenden tigrinischen Sprachkenntnisse seien 

leicht erklärbar – vermögen das Gericht nicht davon zu überzeugen, dass 

sich seine gesamten Vorbringen wie geschildert vorgetragen haben. Weiter 

setzen die Ausführungen in der Beschwerdeschrift zur Flüchtlingseigen-

schaft begründenden Relevanz der Vorbringen (vgl. oben E. 6.3) voraus, 

dass sowohl die jeweiligen Aufenthalte in Eritrea als auch das Militärdienst-

aufgebot vom Beschwerdeführer glaubhaft vorgetragen worden wären. In 

einer Gesamtwürdigung der vorgetragenen Sachverhaltselemente kommt 

das Gericht indes zum Schluss, dass insbesondere die Rückkehr aus dem 

Sudan im Jahr (…) nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben erachtet wird. Es erscheint tatsächlich unlogisch, dass der Beschwer-

deführer im Wissen um einen drohenden Einzug ins Militär freiwillig nach 

Eritrea zurückgekehrt sei und dort sein Leben wie gehabt weitergeführt 

habe. Somit erscheint insbesondere auch der angegebene Fluchtgrund im 

Jahr (…), namentlich das Aufgebot zum Militärdienst, nicht glaubhaft. Die 

Ausführungen in der Beschwerdeschrift erweisen sich somit als unbeacht-

lich. 

8.2 Somit ist die Vorinstanz darin zu bestätigen, dass insbesondere die 

Rückkehr aus dem Sudan im Jahr (…) und das Einrückungsaufgebot zum 

Militärdienst im Jahr (…) in Eritrea tatsächlich nicht glaubhaft gemacht wor-

den sind. Ebenfalls zu bestätigen sind somit die Erwägungen des Staats-

sekretariats, soweit sie eine begründete Furcht des Beschwerdeführers vor 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG wegen Refraktion oder Desertion in 

Eritrea verneinen. Zusammenfassend ist sowohl von der fehlenden Asylre-

levanz der Vorfluchtgründe des Beschwerdeführers als auch von einer feh-

lenden aktuellen begründeten Furcht vor asylbeachtlicher Verfolgung aus-

zugehen.  

 

8.3 Somit bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer wegen seiner Aus-

reise aus Eritrea bei einer Rückkehr dorthin – mithin wegen subjektiver 

Nachfluchtgründe – befürchten müsste, ernsthaften Nachteilen im Sinne 

von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. 

 

E-3656/2016 

Seite 9 

 

9.  

9.1 Personen mit subjektiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss 

Art. 54 AsylG kein Asyl, werden aber als Flüchtlinge vorläufig aufgenom-

men. Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere das illegale 

Verlassen des Heimatlandes (sog. Republikflucht), das Einreichen eines 

Asylgesuchs im Ausland oder exilpolitische Betätigungen, wenn sie die Ge-

fahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Durch Republikflucht zum 

Flüchtling wird, wer wegen illegaler Ausreise Sanktionen des Heimatstaa-

tes befürchten muss, die bezüglich ihrer Intensität ernsthafte Nachteile im 

Sinne von Art. 3 AsylG darstellen (BVGE 2009/29).  

Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe Eritrea illegal verlassen und 

sei deswegen im Falle einer Rückkehr dorthin an Leib und Leben sowie in 

seiner Freiheit gefährdet. 

9.2 Gemäss der langjährigen bisherigen Praxis der schweizerischen 

Asylbehörden begründete bereits eine (glaubhaft gemachte) illegale Aus-

reise aus Eritrea ohne weiteres die Flüchtlingseigenschaft. Das SEM ver-

schärfte diese Praxis im Sommer 2016.  

Das Bundesverwaltungsgericht befasste sich im Rahmen des (in seinen 

beiden Asylabteilungen koordiniert entschiedenen) Urteils D-7898/2015 

vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publiziert) mit der Frage, ob Erit-

reerinnen und Eritreer, die ihr Land illegal verlassen haben, allein deswe-

gen bei einer Rückkehr Verfolgung zu befürchten haben. Dabei kam es 

zum Schluss, dass sich die bisherige Praxis nicht mehr aufrechterhalten 

lasse und vom SEM zu Recht angepasst worden sei. Für die Entscheidfin-

dung des Gerichts war auch die Tatsache von Bedeutung, dass seit einiger 

Zeit Personen aus der eritreischen Diaspora für kurze Aufenthalte in ihren 

Heimatstaat zurückkehren und sich unter ihnen auch Personen befinden, 

die Eritrea zuvor illegal verlassen hatten. Es ist gemäss dieser neuen 

Rechtsprechung nicht mehr davon auszugehen, dass einer Person einzig 

aufgrund ihrer unerlaubten Ausreise aus Eritrea dort eine flüchtlingsrecht-

lich relevante Verfolgung droht. Von der begründeten Furcht vor flüchtlings-

rechtlich erheblichen Nachteilen ist nur dann auszugehen, wenn zur illega-

len Ausreise weitere Faktoren hinzukommen, welche die asylsuchende 

Person in den Augen der eritreischen Behörden als missliebige Person er-

scheinen lassen (vgl. ebd. E. 5).  

E-3656/2016 

Seite 10 

9.3 Im vorliegenden Fall sind solche zusätzlichen Gefährdungsfaktoren 

nicht ersichtlich. Aufgrund des oben Gesagten konnte der Beschwerdefüh-

rer nicht glaubhaft machen, er habe vor seiner Ausreise Behördenkontakt 

hinsichtlich eines allfälligen Einzugs in den Nationaldienst gehabt, so dass 

er nicht als Deserteur oder Refraktär gelten kann. Andere Anknüpfungs-

punkte, welche ihn in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige 

Person erscheinen lassen könnten, sind nicht ersichtlich. Wie bereits er-

wähnt, vermag die illegale Ausreise für sich alleine keine Furcht vor einer 

zukünftigen flüchtlingsrelevanten Verfolgung zu begründen. Die Frage der 

Glaubhaftigkeit der illegalen Ausreise kann daher mangels flüchtlingsrecht-

licher Relevanz einer solchen Ausreise offenbleiben.  

9.4 Es ist dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen, eine relevante 

Verfolgungsgefahr im Sinne von Art. 3 (auch nicht unter dem Blickwinkel 

von Art. 54 AsylG) nachzuweisen oder glaubhaft darzutun. Das SEM hat 

seine Flüchtlingseigenschaft somit zu Recht verneint. 

10.  

10.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf 

nicht ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 

ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit 

der Familie (Art. 44 AsylG). 

10.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

11.  

11.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

11.2 Nachdem das SEM in seiner Verfügung vom 3. Mai 2016 die vorläu-

fige Aufnahme des Beschwerdeführers in der Schweiz angeordnet hat, er-

übrigen sich praxisgemäss weitere Ausführungen zur Zulässigkeit, Zumut-

barkeit und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs. Die vorläufige Auf-

nahme tritt mit dem vorliegenden Entscheid formell in Kraft. 

12.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

E-3656/2016 

Seite 11 

Bundesrecht nicht verletzt und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig 

sowie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist 

demnach abzuweisen. 

13.  

13.1 Vorab ist das mit Zwischenverfügung vom 11. Januar 2017 auf später 

verschobene Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 

zu behandeln. Nach dem oben Ausgeführten war zum Zeitpunkt der Be-

schwerdeeinreichung nicht von der Aussichtslosigkeit der Beschwerdebe-

gehren auszugehen. Indes wurde in der Zwischenverfügung vom 11. Ja-

nuar 2017 festgehalten, dass die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers 

nicht belegt sei, obwohl in der Beschwerdeschrift vom 9. Juni 2016 das 

Nachreichen einer Sozialhilfebestätigung in Aussicht gestellt worden war. 

Da in der Zwischenzeit nach wie vor kein solcher Nachweis eingereicht 

wurde und der Beschwerdeführer gemäss ZEMIS-Angaben erwerbstätig 

ist, ist nicht von der Bedürftigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. So-

mit ist eine der kumulativen Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

nicht erfüllt, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung abge-

lehnt wird.  

13.2 Nach dem Gesagten und bei diesem Ausgang des Verfahrens sind 

die Kosten deshalb dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 

VwVG) und auf Fr. 750.– festzusetzen (Art. 1–3 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-3656/2016 

Seite 12 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird abgelehnt. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750. – werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Esther Marti Tu-Binh Tschan 

 

 

Versand: