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**Case Identifier:** e038a639-157e-5cfe-8067-c606fa827b2d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.08.2005 B 2005/4
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2005-4_2005-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2005/4

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.08.2005

Entscheiddatum: 16.08.2005

Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. August 2005
Kinderheime, Art. 15 Abs. 1 lit. b PAVO (Verordnung des Bundes über die 
Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption, SR 211.222.338), Art. 2 
Abs. 1 lit. a KJV (kantonale Verordnung über Kinder- und Jugendheime, sGS 
912.4). Der Entzug der Betriebsbewilligung für ein Kinderheim wegen 
fehlender Eignung des Heimleiters ist rechtmässig und verhältnismässig. Die 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch eine mangelhafte, 
elementaren rechtsstaatlichen Grundsätzen widersprechende 
Tatsachenfeststellung der erstinstanzlichen Verwaltungsbehörde führt zur 
Kostenauflage an den Staat (Verwaltungsgericht, B 2005/4).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

X.Y.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt ...,

gegen

Departement des Innern des Kantons St. Gallen, Regierungsgebäude, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

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betreffend

Widerruf der Betriebsbewilligung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ X.Y. führte während längerer Zeit die Grossfamilie Z. Von 1988 bis 1995 wurde die 

Institution als heilpädagogische Pflegefamilie anerkannt. Am 31. Januar 1996 erteilte 

das Departement des Innern X.Y. die Betriebsbewilligung für ein Kleinheim nach Art. 10 

Abs. 1 der kantonalen Pflegekinderverordnung (sGS 912.3). Mit Verfügung vom 26. 

November 1999 erteilte das Amt für Soziales X.Y. die Bewilligung, vorübergehend 

sechs bis zehn Kinder zur Betreuung und Erziehung in die Grossfamilie Z. (Heimpflege) 

aufzunehmen.

Am 18. März 2002 orientierte das Untersuchungsamt .. das Amt für Soziales, gegen 

X.Y. sei eine Strafanzeige wegen Verdachts auf sexuelle Handlungen mit einem Kind 

eingereicht worden. Am 27. Mai 2002 hob das Untersuchungsamt die 

Strafuntersuchung auf.

Am 27. Januar 2003 wies das Amt für Soziales X.Y. darauf hin, in der Grossfamilie sei 

zu wenig ausgebildetes Personal angestellt. Für eine Abbauphase, die zu einer 

Einstellung des Betriebs führe, könnte das Betriebskonzept in der gegenwärtigen Form 

akzeptiert werden. Für eine Weiterführung müsste das Konzept überarbeitet werden.

Am 27. März 2003 besuchten zwei Mitarbeiter des Amtes für Soziales das Heim Z. 

Dabei erwähnte X.Y. unter anderem, er habe ein Pflegekind geschlagen. Das Mädchen 

habe sich in der Folge geweigert, nach Z. zurückzukehren und sei in das Schlupfhaus 

St. Gallen (Kinderschutzzentrum St. Gallen) eingetreten.

Am 14. Juni 2004 äusserte X.Y. anlässlich eines Gesprächs mit Mitarbeitern des Amts 

für Soziales, dem auch seine Ehefrau A.Y. beiwohnte, er habe das Pflegekind B. 

insgesamt dreimal geschlagen und einmal an den Haaren gezerrt. Ausserdem habe er 

zwei Burschen mit einem grossen Holzlöffel geschlagen, wobei der Löffel zu Bruch 

gegangen sei.

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Am 1. Juli 2004 eröffnete das Amt für Soziales X.Y., es beabsichtige, die Grossfamilie 

per Ende August 2004 zu schliessen.

Am 11. August 2004 informierte das Untersuchungsamt das Amt für Soziales, gegen 

X.Y. sei erneut Strafanzeige wegen des Verdachts sexueller Uebergriffe gegen Kinder 

erhoben worden. Es sei eine Untersuchung eröffnet worden.

Am 8. September 2004 wurde X.Y. in Untersuchungshaft gesetzt.

Mit Verfügung vom 28. September 2004 entzog das Amt für Soziales X.Y. per sofort die 

Bewilligung zur Betreuung und Erziehung von Unmündigen in der Grossfamilie Z. 

Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende Wirkung entzogen. Zur Begründung 

hielt das Amt für Soziales fest, X.Y. habe mehrmals Kinder geschlagen. Er habe 

zugestanden, B. dreimal geschlagen und an den Haaren gezerrt zu haben. Es handle 

sich nicht um ein einzelnes Fehlverhalten. Erschwerend sei, dass X.Y. diese Vorfälle 

zwar zugestehe, sie gleichzeitig aber bagatellisiere. Da er sich nicht grundsätzlich von 

körperlichen Einwirkungen distanziere, fehle ihm die nötige Eignung und 

Professionalität, um eine Einrichtung der Heimpflege zu betreiben. Weiter hielt das Amt 

für Soziales fest, Kindererziehung setze grundsätzlich voraus, dass sich die 

erwachsene Person gegenüber dem Kind abgrenze, wo dies notwendig und erwünscht 

sei, und nicht umgekehrt. Wer von Kindern und Jugendlichen verlange, dass sie sich 

selber abgrenzten, insbesondere bezüglich nicht mehr erwünschter Körperpflege durch 

erwachsene Betreuungspersonen, handle in hohem Masse unprofessionell und sei 

nicht geeignet, eine Einrichtung für Kinder und Jugendliche zu führen. Im Rahmen der 

laufenden Strafuntersuchung würden X.Y. von mehreren Kindern 

Grenzüberschreitungen vorgeworfen. Ob dieses Fehlverhalten strafrechtlich relevant 

sei, habe die Strafbehörde zu entscheiden. Die bisherigen Erkenntnisse aus dem 

Strafverfahren seien insoweit zu berücksichtigen, als sich daraus klare Indizien für die 

fehlende Eignung zur Führung einer Grossfamilie ergäben. Die Untersuchungen hätten 

ergeben, dass sich X.Y. immer noch zu wenig von den betreuten Kindern abgrenze und 

wiederholt gegen deren Willen verstosse, unabhängig davon, ob darin ein strafrechtlich 

relevantes Verhalten erblickt werden könne oder nicht.

Am 6. Oktober 2004 wurde X.Y. aus der Untersuchungshaft entlassen.

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B./ Mit Eingaben vom 5. Oktober und 3. November 2004 erhob X.Y. durch seinen 

Rechtsvertreter Rekurs beim Departement des Innern und beantragte, die Verfügung 

des Amtes für Soziales vom 28. September 2004 sei aufzuheben und von einem 

Entzug der Betriebsbewilligung sei abzusehen; zudem sei die aufschiebende Wirkung 

für das Rekursverfahren wieder herzustellen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

Der Rekurrent machte eine Verletzung seines Akteneinsichtsrechts und seines 

Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend. Weiter rügte er die Beweiserhebungen des 

Amtes für Soziales und machte namentlich eine Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes geltend. Sodann beanstandete er eine fehlerhafte und 

willkürliche Würdigung des Sachverhalts und qualifizierte den Entzug der 

Betriebsbewilligung als unverhältnismässig.

Das Departement des Innern wies den Rekurs mit Entscheid vom 17. Dezember 2004 

ab (Ziff. 1). Es auferlegte die Entscheidgebühr von Fr. 1'200.-- dem Rekurrenten (Ziff. 2) 

und wies dessen Begehren um Zusprache einer ausseramtlichen Entschädigung ab 

(Ziff. 3). Das Departement erwog, dem Rekurrenten sei bezüglich einzelner Aktenstücke 

das Einsichtsrecht vorenthalten worden, doch sei dieser Fehler aufgrund der im 

Rekursverfahren gewährten Akteneinsicht sowie des Aeusserungs- und damit auch 

Mitwirkungsrechts geheilt worden. Es bestehe daher kein Anlass, die Verfügung aus 

formellen Gründen aufzuheben. Materiell habe das Amt für Soziales die Eignung des 

Rekurrenten zur Führung der Grossfamilie zu Recht in Zweifel gezogen. Sowohl der 

Vorwurf der körperlichen Gewaltanwendung wie auch derjenige der ungenügenden 

Abgrenzung, namentlich in körperlicher Beziehung, gründeten auf einem genügend 

festgestellten Sachverhalt. Weitere Beweiserhebungen seien nicht notwendig gewesen. 

Auch die nicht ausreichende Ausbildung des Rekurrenten und seiner Mitarbeiter sei 

unter den gegebenen Umständen zu Recht beanstandet worden. In ihrem 

Gesamtzusammenhang ergäben die betroffenen Bereiche ein Bild des Rekurrenten, 

das keine vernünftigen Zweifel an seiner fehlenden Eignung mehr zulasse. Die 

Würdigung des Sachverhalts sei demzufolge nicht zu beanstanden. Der Widerruf der 

Betriebsbewilligung erweise sich aufgrund der konkret gegebenen Umstände als 

verhältnismässig. Eine dem Vorgehen des Amtes für Soziales entgegenstehende 

Vertrauensgrundlage sei nicht gegeben. Weiter hielt das Departement fest, die Frage, 

ob dem Rekurs die aufschiebende Wirkung zu Recht oder zu Unrecht entzogen worden 

sei, müsse nicht mehr beurteilt werden, da der Rekurs abgewiesen werde.

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C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 10. und 31. Januar 2005 erhob X.Y. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 17. 

Dezember 2004 sowie die Verfügung des Amtes für Soziales vom 28. September 2004 

seien aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates.

In seiner Vernehmlassung vom 15. Februar 2005 beantragte das Departement des 

Innern die Abweisung der Beschwerde.

Am 17. Februar 2005 teilte das Verwaltungsgericht dem Departement des Innern und 

dem Amt für Soziales mit, im Rekursentscheid sei einer allfälligen Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung nicht entzogen worden, weshalb die Suspensivwirkung mit der 

Beschwerde wieder eingetreten sei (GVP 1996 Nr. 61).

Mit Verfügung vom 23. Februar 2005 entzog das Departement des Innern der 

Beschwerde die aufschiebende Wirkung.

Am 24. Februar 2005 ersuchte das Verwaltungsgericht das Untersuchungsamt um 

Einsicht in die Strafakten. Der Untersuchungsrichter gewährte in der Folge zunächst 

dem Vertreter des Beschwerdeführers Akteneinsicht; dieser übermittelte die Strafakten 

anschliessend direkt dem Verwaltungsgericht.

Mit Eingaben vom 1., 8. und 16. März 2005 stellte der Beschwerdeführer durch seinen 

Rechtsvertreter das Gesuch, die Verfügung des Departements des Innern vom 23. 

Februar 2005 sei aufzuheben und die aufschiebende Wirkung der Beschwerde sei 

wieder herzustellen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Das Departement des Innern beantragte in seiner Stellungnahme vom 30. März 2005, 

der Antrag des Gesuchstellers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sei 

abzuweisen, unter Kostenfolge.

Mit Beschluss vom 7. April 2005 wies das Verwaltungsgericht den Antrag des 

Beschwerdeführers um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde ab.

Am 27. Juli und 10. August 2005 reichte der Beschwerdeführer weitere Akten der 

Strafuntersuchung ein.

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Auf die von den Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge vorgebrachten 

Ausführungen sowie den Inhalt der dem Gericht übermittelten Akten wird, soweit 

wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen näher eingegangen.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 10. und 31. Januar 

2005 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 

64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2./ a) Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, das Akteneinsichtsrecht des 

Beschwerdeführers sei verletzt worden, indem diesem keine Einsicht in die Akten 

Nrn. ..... gewährt worden sei. Deshalb habe der Beschwerdeführer bei der Ausübung 

seines Aeusserungsrechts nicht über umfassende Kenntnisse von sämtlichen für die 

Entscheidfällung relevanten Grundlagen und Wesentlichkeiten verfügt. Der 

Beschwerdeführer habe zwar aufgrund der Orientierung vom 1. Juli 2004 gewusst, 

aufgrund welcher Problemkreise ihm die Eignung zum Führen eines Heims 

abgesprochen werde, doch sei er sich nicht bewusst gewesen, dass der Vorwurf der 

körperlichen Gewaltanwendung nicht allein auf den ihm bereits zur Kenntnis 

gebrachten Vorfällen gründete und der Vorwurf der ungenügenden körperlichen 

Abgrenzung durch den Verdacht auf sexuell motivierte Uebergriffe erheblich erschwert 

worden sei. Er habe damit keine Gelegenheit gehabt, sich zu verschiedenen für den 

Verfahrensausgang unter Umständen erheblichen Tatsachen zu äussern, weshalb sein 

Anspruch auf Stellungnahme in diesem Umfang verletzt sei.

Weiter hielt die Vorinstanz fest, das Amt für Soziales sei nicht generell zur Abnahme 

bestimmter Beweismittel verpflichtet gewesen. Es liege im pflichtgemässen Ermessen 

der Behörde, darüber zu befinden, wie weit und mit welchen Mitteln der 

rechtserhebliche Sachverhalt abzuklären sei. Daran ändere auch der in Art. 13 VRP für 

den Beweis durch Parteiaussage und Zeugen enthaltene Verweis auf die Vorschriften 

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des Zivilprozessgesetzes (sGS 961.2, abgekürzt ZPG) nichts. Untersuchungsmaxime, 

Mitwirkungspflichten des Betroffenen und die besondere Natur bestimmter 

Sachbereiche sprächen der Zeugeneinvernahme im Verwaltungsverfahren regelmässig 

eine geringere praktische Tragweite zu als im Zivilprozess. Zusätzlich dürfe nicht 

übersehen werden, dass die Zeugenaussage an sich auch nicht brauchbarer sei als die 

Aussage einer Auskunftsperson. Deshalb sei der Verwaltungsbehörde nach wie vor die 

Freiheit einzuräumen, die ihr richtig erscheinenden Beweismassnahmen zu wählen. 

Allein dadurch, dass das Amt für Soziales auf schriftliche Auskünfte, E-Mails und 

Aktennotizen abgestellt habe, habe es die Mitwirkungsrechte des Beschwerdeführers 

nicht verletzt. Insbesondere sei es nicht verpflichtet gewesen, Personen, welche eine 

schriftliche Stellungnahme abgegeben hätten, grundsätzlich und in jedem Fall als 

Zeugen einzuvernehmen. Der Beschwerdeführer habe dem Amt für Soziales auch keine 

entsprechenden Anträge gestellt. Wenn eine Verwaltungsbehörde, nachdem sie die 

zumutbaren Anstrengungen zur Beweiserhebung getroffen habe, schliesslich auf die 

"Suche" weiterer Beweise verzichte und aufgrund der vorliegenden Unterlagen 

entscheide, so liege darin weder eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör 

noch eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Zum einen dürfe der Betroffene 

von der Behörde nicht einfach erwarten, dass diese von Amtes wegen nach allen für 

ihn irgendwie günstigen Beweisen suche, sondern er habe vielmehr nach seinen 

Kräften an der Abklärung des Sachverhaltes mitzuwirken, zum anderen bleibe letztlich 

doch entscheidend, ob die Beweismassnahmen in ihrer Gesamtheit zur vollständigen 

Feststellung des Sachverhalts genügten. Ob der Sachverhalt vollständig festgestellt 

worden sei, könne jedoch nur im Zusammenhang mit den im konkreten Fall 

anzuwendenden Rechtsnormen geprüft werden und werde daher erst im Rahmen der 

materiellen Erwägungen zu behandeln sein.

Zusammenfassend gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dem Recht des 

Beschwerdeführers auf Akteneinsicht sei nicht ausreichend Rechnung getragen 

worden. In der Folge sei es dem Beschwerdeführer nicht möglich gewesen, eine 

umfassende Stellungnahme zum beabsichtigten Widerruf der Betriebsbewilligung zu 

machen. Weiter hielt die Vorinstanz dafür, die festgestellte Verletzung des rechtlichen 

Gehörs sei durch die im Rekursverfahren gewährte Akteneinsicht sowie die 

Aeusserungs- und damit auch Mitwirkungsmöglichkeit geheilt worden. Es bestehe 

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daher kein Anlass, die Verfügung des Amtes für Soziales aus formellen Gründen 

aufzuheben.

Die vom Beschwerdeführer erhobene Rüge der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes und die Einwendungen gegen die Würdigung des 

Sachverhalts wurden im Rahmen der materiellen Erwägungen behandelt. Dabei führte 

die Vorinstanz aus, es sei im vorliegenden Verfahren nicht als rechtserhebliche Frage 

zu betrachten, ob sich der Beschwerdeführer eines strafbaren Verhaltens schuldig 

gemacht habe. Beim Widerruf der Betriebsbewilligung sei es um seine Eignung zur 

Betriebsführung und das Wohl der ihm anvertrauten Kinder gegangen. Die Sichtweise 

sei folglich eine andere, weshalb die im Strafverfahren aufgrund der 

Unschuldsvermutung zu machenden Ueberlegungen nicht ohne weiteres auf das 

Verfahren betreffend Bewilligungswiderruf übertragen werden dürften. Selbst wenn der 

Beschwerdeführer vom Vorwurf der sexuellen Handlungen mit Kindern freizusprechen 

wäre, hätte dies nicht automatisch zur Folge, dass damit auch keine Zweifel mehr an 

seiner Eignung als Betriebsleiter bestünden, denn diese Zweifel hätten ihre Grundlage 

in mehr als nur der Frage nach der strafrechtlichen Relevanz seines Verhaltens. Der 

Vorinstanz könne somit nicht vorgeworfen werden, diejenigen Verhaltensweisen des 

Beschwerdeführers, welche unter Umständen ein strafbares Verhalten darstellen 

könnten, vertieft auf ihren Wahrheitsgrad hin überprüft zu haben (richtig wohl: "nicht 

vertieft ...."). Sei die Bewilligungsbehörde von einem bestimmten Sachverhalt, 

vorliegend somit der Nichteignung des Beschwerdeführers zur Betriebsführung, 

überzeugt, sei sie aus der Sicht des Untersuchungsgrundsatzes nicht verpflichtet, 

weitere Vorbringen des Betroffenen zu berücksichtigen bzw. die Beweisaufnahme in 

den von ihm bestrittenen Punkten gemäss den Vorstellungen des Betroffenen zu 

vervollständigen. Es dürfe von der Bewilligungsbehörde dann insbesondere auch nicht 

verlangt werden, dass sie gestützt auf eine pauschale Sachverhaltsbestreitung 

jeglichem belastenden Sachverhaltelement jeweils so detailliert wie möglich nachgehe. 

Es dürfe vom Betroffenen erwartet werden, dass er seine Mitwirkungsrechte insoweit 

nutze, als er klar festhalte, welche konkrete Behauptung er mit welcher 

Beweismassnahme genauer abgeklärt wissen wolle.

Im einzelnen warf die Vorinstanz dem Beschwerdeführer vor, er sei mehrfach gegen 

ihm anvertraute Kinder tätlich geworden, er grenze sich, insbesondere was die 

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körperliche Nähe anbelange, zu wenig von den Kindern ab, und er sehe sich allein für 

die geschlechtliche Erziehung der Kinder zuständig. Weiter wurde die fehlende 

sozialpädagogische Ausbildung bemängelt.

b) In der Beschwerde wird eine Verletzung von Art. 12 f. VRP sowie Art. 95 und 111 

ZPG gerügt. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Verwaltungsbehörde sei nicht 

frei, auf irgendwie beschaffte interne Protokollnotizen abzustellen, wo Zeugen, 

Auskunftspersonen oder Beteiligte befragt werden könnten oder sich die Behörde 

durch einen Augenschein selber einen Eindruck von der Situation verschaffen müsste. 

Wenn die Vorinstanz von einer völligen Freiheit der Verwaltungsbehörde ausgehe, wie 

Beweise zu erheben seien, mache Art. 12 Abs. 1 VRP letztlich gar keinen Sinn. Ein Amt 

könnte sich aufgrund bloss interner Abklärungen, aufgrund von Protokoll-, 

Besprechungs- oder Telefonnotizen ein bestimmtes Urteil bilden, welches im Sinne der 

Erwägungen der Vorinstanz eine Ueberzeugung von einem bestimmten Sachverhalt 

begründen würde, ohne dass der Betroffene eine Chance hätte, mit anderen 

Beweismitteln und unter Beachtung seiner Mitwirkungsrechte den Gegenbeweis zu 

führen. Die grösstmögliche Sicherheit über die festzustellenden Tatsachen bestehe 

nicht darin, wenn sich eine Behörde ein bestimmtes Vorurteil gebildet habe und den 

Betroffenen keine Chance einräume, es mit Beweisen auszuräumen, sondern erst 

dann, wenn die Behörde das objektiv Zumutbare an Beweisen erhoben habe, dem 

Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt und ihm die Möglichkeit 

gegeben habe, allfällige Gegenbeweise zu führen.

Die strafrechtlichen Vorwürfe gegen den Beschwerdeführer und das Strafverfahren 

sowie die Untersuchungshaft nähmen eine prominente Stellung ein. Die Vorinstanz 

halte fest, ausserhalb des Strafverfahrens gelte die Unschuldsvermutung "nicht ohne 

weiteres". Diese Ueberlegungen seien in dieser Form nicht zutreffend. Eine Behörde 

habe auch entlastenden Momenten nachzugehen, zumal dann, wenn der Betroffene 

Beweise anbiete und diese Beweise auch zugänglich seien. Je stärker in die Rechte 

von Betroffenen eingegriffen werde, desto umfassender habe eine Behörde auch den 

Standpunkt des Betroffenen zu prüfen und seine Beweisanträge abzunehmen. Soweit 

sie auf Erkenntnisse eines Strafverfahrens abstellen wolle, habe sie die 

Unschuldsvermutung zu beachten. Es würde einer Vorverurteilung gleichkommen, 

wenn ein strafrechtlich relevanter Sachverhalt von einer Verwaltungsbehörde als erstellt 

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angesehen würde, während er im Strafverfahren umstritten sei und wie im vorliegenden 

Fall die vermeintlichen Beweise und Vorwürfe nach und nach buchstäblich in sich 

zusammenfielen.

Die Vorinstanz hätte insbesondere relativ einfach und mit wenig Aufwand überprüfen 

müssen, dass B. durch C. und, besonders massiv, durch D. beeinflusst worden sei. 

Diese Umstände hätten durch Einvernahme der Vormundin von B., des 

Beschwerdeführers und eines Berichts des neuen Vormunds von B. und durch 

gründliches Aktenstudium überprüft werden können. Ein solches hätte zudem ergeben, 

dass S., die ehemalige Lebensgefährtin des Beschwerdeführers, und D. gegen den 

Beschwerdeführer zusammengespannt hätten und gezielt gegen ihn vorgegangen 

seien. Insbesondere habe S. C. beeinflusst. Aus den Akten ergäben sich ausreichende 

Anhaltspunkte, dass mehrere Personen gezielt gegen den Beschwerdeführer die 

Beschuldigung erhoben hätten, er habe sich sexuelle Uebergriffe zuschulden kommen 

lassen. Das Amt für Soziales habe es unterlassen, diese Vorwürfe zu prüfen und 

eigene, weiterführende Abklärungen vorzunehmen. Auch habe E.F. ihre Kinder G. und 

H. F. nachweislich dazu angestachelt, in anderem Zusammenhang falsche Aussagen 

gegen den Beschwerdeführer zu machen. Das Amt für Soziales und die Vorinstanz 

hätten die Vorwürfe aus dem Strafverfahren von sich aus viel kritischer prüfen müssen. 

Aufgrund der Akten stehe fest, dass die Beeinflussung von S., D., C. und B. sowie 

ehemaliger Schülerinnen stattgefunden habe. Ebenfalls stehe fest, dass sich S. am 

Beschwerdeführer habe rächen wollen.

Wenn die Vorinstanz anführe, dass sich die Berichte ehemaliger Schülerinnen und 

Pflegekinder sowie der Lebensgefährtin gleichen und bis in einzelne Details 

übereinstimmen würden, sei dies zwar richtig; sie hätte daraus aber gerade an den 

Aussagen zweifeln müssen statt sie für wahr zu halten. Es sei falsch und unzulässig, 

anhand solcher Berichte auf "ein durchaus glaubwürdiges Gesamtbild eines Mannes zu 

schliessen, der zu körperlicher Gewalt neige und es offensichtlich über Jahre hinweg 

nicht geschafft habe, seine diesbezügliche Neigung in den Griff zu bekommen".

Der Beschwerdeführer beantragte dem Verwaltungsgericht, dass es selbst die 

notwendigen Erhebungen durchführe. Er reichte Zeugnisse seiner früheren 

Arbeitsstellen ein und beantragte, die ehemalige Vormundin von B., die Beiständin und 

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Vormundin von sechs Pflegekindern, die Vormundin von I., sodann auch .... als 

Mitglieder des Trägervereins sowie ...... , eine ehemalige Mitarbeiterin des 

Beschwerdeführers, und B. als Zeugen einzuvernehmen. Zusammenfassend hält er 

fest, die Vorinstanz habe die Untersuchungsmaxime verletzt, indem sie die 

Teilerkenntnisse aus dem Strafverfahren nicht überprüft und sich nicht mit 

ergänzenden Abklärungen selber ein Bild gemacht habe. Die Untersuchungsmaxime 

sei auch insoweit verletzt, als die Vorinstanz die Unschuldsvermutung für nicht 

anwendbar betrachte, dennoch aber auf Erkenntnisse des Strafverfahrens im Wissen 

darum abstelle, dass entscheidende Ergänzungen im Strafverfahren zugunsten eines 

Angeschuldigten erst in einer späteren Phase des Verfahrens erfolgen würden. Beide 

Vorinstanzen hätten dem Beschwerdeführer auch das Recht zum Beweis verweigert, 

als sie auf wenig überzeugende Aussagen und Verdächtigungen abgestellt hätten, 

ohne dass Gegenbeweise abgenommen worden oder dem Beschwerdeführer dazu 

auch nur Gelegenheit geboten worden wäre.

c) Die Vorinstanz hielt in ihrer Vernehmlassung fest, die Unschuldsvermutung sei 

insofern beachtet worden, als im angefochtenen Entscheid keineswegs davon 

ausgegangen werde, der Beschwerdeführer habe sich durch sein Handeln eines 

strafbaren Verhaltens schuldig gemacht. Sowohl bei der ihm vorgeworfenen 

körperlichen Gewaltanwendung wie auch beim Vorwurf der ungenügenden Abgrenzung 

in körperlicher Hinsicht sei dies ausdrücklich festgehalten und bei der 

Beweiswürdigung entsprechend berücksichtigt worden. Der Unschuldsvermutung sei 

sinngemäss Rechnung getragen worden, soweit der Beschwerdeführer mit der 

Unschuld nicht die Erfüllung von Straftatbeständen, sondern gleichzeitig auch seine 

Eignung zur Betriebsführung angesprochen haben möchte. Es sei deshalb insoweit von 

der Eignung bzw. "Unschuld" des Beschwerdeführers ausgegangen worden, als die 

Beweislast für die Nichteignung des Beschwerdeführers beim Amt für Soziales gelegen 

habe. Aufgrund der im Vergleich zum Strafverfahren komplexeren Fragestellung sei bei 

der Beweiswürdigung jedoch nicht aufgrund des aus der Unschuldsvermutung 

fliessenden Grundsatzes "in dubio pro reo" vorgegangen worden. Wenn der 

Beschwerdeführer von einer gegen ihn gerichteten Verschwörung ausgehe und folglich 

sämtlichen Personen, die nicht in seinem Sinn aussagten, prinzipiell die 

Glaubwürdigkeit abspreche, so lasse er es an der Bezugnahme zu den konkret 

erhobenen Vorhaltungen mangeln. Die Glaubwürdigkeit der beteiligten Personen sei 

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vom Departement keineswegs pauschal angenommen worden. Die Aussagen seien 

nicht vollumfänglich übernommen worden, sondern lediglich in denjenigen Punkten, 

von deren Wahrheitsgehalt das Departement des Innern aufgrund verschiedener und in 

den Erwägungen auch offen gelegter Uebereinstimmungen habe überzeugt werden 

können. Die derart bereits stark relativierten Aussagen seien beim Vorwurf der 

fehlenden körperlichen Abgrenzung zusätzlich in Beziehung zu den vom 

Beschwerdeführer selbst gemachten Aussagen gesetzt worden, um anhand auch 

dieser Uebereinstimmungen ihre Zuverlässigkeit darzulegen. Bei den Gemeinsamkeiten 

handle es sich nicht um wortwörtlich gleiche Formulierungen, was tatsächlich ein 

Grund für Zweifel an deren Glaubwürdigkeit hätte sein können, sondern um die 

Schilderung von Erlebnissen und Eindrücken aus jeweils anderer Sicht, unter anderem 

auch derjenigen des Beschwerdeführers selbst. Aus den allgemeinen Hinweisen auf 

gegenseitige Beeinflussungen und Absprachen sei nicht erkennbar, welches Element 

welcher Aussagen nach Auffassung des Beschwerdeführers unglaubwürdig sei und 

deshalb vom Departement nicht hätte berücksichtigt werden dürfen.

d) Die Behörde oder das von ihr beauftragte Verwaltungsorgan ermittelt den 

Sachverhalt und erhebt die Beweise von Amtes wegen durch Befragung von 

Beteiligten, Auskunftspersonen und Zeugen, durch Beizug von Urkunden, 

Amtsberichten und Sachverständigen, durch Augenschein sowie auf andere geeignete 

Weise (Art. 12 Abs. 1 VRP). Sind zur Wahrung des öffentlichen Interesses keine 

besonderen Erhebungen nötig, so sind nur die von den Beteiligten angebotenen und 

die leicht zugänglichen Beweise über erhebliche Tatsachen aufzunehmen (Art. 12 Abs. 

2 VRP). Nach Art. 13 VRP gelten für den Beweis durch Parteiaussagen und Zeugen 

sachgemäss die Vorschriften des Zivilprozessgesetzes.

Aus der Wendung "sowie auf andere geeignete Weise" in Art. 12 Abs. 1 VRP ergibt 

sich, dass die Zahl der zulässigen Beweismittel grundsätzlich nicht beschränkt ist. 

Auch besteht keine gesetzliche Wertung, welchem Beweismittel von mehreren der 

Vorrang zu geben ist. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts liegt es 

grundsätzlich im Ermessen der Behörde, welches Beweismittel sie wählt. Entscheidend 

ist, dass dieses oder diese geeignet sind, grösstmögliche Sicherheit über die 

festzustellenden Tatsachen zu verschaffen (vgl. Cavelti/Vögeli, 

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Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, St. Gallen 2003, Rz. 960 mit 

Hinweisen).

Um allen Verfahrensbeteiligten das rechtliche Gehör zu gewähren und deren 

Gehörsanspruch wahren zu können, sind alle tatsächlichen Ermittlungen zu belegen. In 

wichtigen Angelegenheiten ist ein Protokoll anzufertigen und dieses vom Aussagenden 

unterzeichnen zu lassen (vgl. Kölz/Boss- hart/Röhl, Kommentar zum 

Verwaltungsrechtspflegegesetz des Kantons Zürich, 2. Aufl., Zürich 1999, N 19 zu § 7).

e) aa) Das Amt für Soziales traf verschiedene Abklärungen im Zusammenhang mit den 

gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfen. Es befragte S., die ehemalige 

Lebenspartnerin des Beschwerdeführers, sowie ......, welche in den Jahren 1978 bis 

1981 Schülerinnen des Beschwerdeführers waren. Im weiteren führte das Amt für 

Soziales ein Gespräch mit dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau sowie mit dem 

Direktor des schulpsychologischen Dienstes und der Leiterin des Schlupfhauses. 

Ausserdem zog es Akten der Strafuntersuchung bei, namentlich Protokolle von 

Einvernahmen verschiedener, auch ehemaliger Pflegekinder. In diese Strafakten, aber 

auch in die Aussagen der ehemaligen Schülerinnen und der ehemaligen 

Lebenspartnerin, wurde dem Beschwerdeführer im Verfahren vor dem Amt für Soziales 

keine Einsicht gewährt.

Die ehemaligen Schülerinnen wurden gemeinsam befragt, ebenso der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau sowie der Direktor des Schulpsychologischen 

Dienstes und die Leiterin des Schlupfhauses.

bb) Der Beschwerdeführer anerkannte anlässlich der Besprechung im Amt für Soziales 

am 14. Juni 2004, er sei gegen B. drei Mal handgreiflich geworden. Nach einem 

Diebstahl habe er ihr den Hintern versohlt. Das zweite Mal habe er sie in den Ferien an 

den Haaren gezerrt und sie geschlagen. Der dritte Vorfall sei dem Amt bekannt (dieser 

Vorfall führte dazu, dass B. im März 2003 die Pflegefamilie verliess). Einen weiteren 

Vorfall habe es mit zwei Knaben gegeben. Nachdem diese mit einer Kaninchenpistole 

unter anderem auch auf Personen geschossen hätten, habe er mit einem gossen 

Holzlöffel, der der Dekoration gedient habe, auf die beiden Knaben geschlagen. Er 

habe aufhören müssen, weil der Löffel gebrochen sei. Ab und zu ziehe er die Kinder 

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auch an den Haaren. Dies müsse manchmal sein. Es gehe teilweise nicht anders und 

da sei nun wirklich nichts dabei. In der Beschwerde bestreitet der Beschwerdeführer 

allerdings, eine Aussage gemacht zu haben, wonach er die Kinder an den Haaren zerre.

cc) Eine gemeinsame Befragung des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau war 

verfehlt, unsachgemäss und nicht geeignet, Aussagen mit einem verlässlichen 

Beweiswert zu erlangen. Durch die gemeinsame Befragung bestand die Möglichkeit, 

dass die Aussagen der befragten Personen gegenseitig beeinflusst wurden. Die 

gemeinsame Befragung erschwerte es, die Aussagen kritisch zu würdigen und auf 

allfällige Uebereinstimmungen bzw. Abweichungen hin zu überprüfen. Hinzu kommt, 

dass das Protokoll der Einvernahme des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau, falls 

überhaupt von einer Einvernahme gesprochen werden kann, nur vom juristischen 

Mitarbeiter des Amtes für Soziales, nicht aber von den Befragten selbst unterzeichnet 

wurde. Das Protokoll enthält sodann praktisch ausschliesslich Schilderungen des 

Beschwerdeführers und seiner Ehefrau, aber nur wenige Fragen der Mitarbeiter des 

Amtes für Soziales. Zum Teil handelt es sich bei den Fragen gar nicht um solche, 

sondern um Vorhaltungen, welche zudem in wenig verständlicher Form gemacht 

wurden ("Unterschied Familie/Profession: "Sie unterscheiden nicht".). Auch fehlen 

konkrete Fragen zu den Uebergriffen auf B. und auf weitere Pflegekinder, aber auch zu 

sexuellen Uebergriffen. Auf die Schilderungen des Beschwerdeführers zu den 

Handgreiflichkeiten gegenüber B. erfolgten keine Nachfragen seitens des Amtes für 

Soziales. Insbesondere wurden keine Fragen gestellt, wann die zugegebenen 

Handgreiflichkeiten begangen wurden und wer die beiden betroffenen Knaben waren.

Bei der Befragung wurde das Problem der ungenügenden körperlichen Abgrenzung 

vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau ohne Frage - jedenfalls wurde keine solche 

protokolliert - seitens des Amtes angesprochen.

.....

Allgemein enthalten die Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau über 

weite Strecken Werturteile, persönliche Meinungen und Standpunkte, nicht aber 

Aeusserungen zu konkreten Sachverhalten. Da namentlich die Frage der körperlichen 

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Abgrenzung vom Beschwerdeführer und seiner Ehefrau offenbar unterschiedlich 

beurteilt wurde, wäre eine getrennte Befragung zwingend gewesen.

dd) Das Gespräch mit dem Leiter des schulpsychologischen Dienstes und der Leiterin 

des Schlupfhauses bezog sich sodann einzig auf einen der drei zugestandenen 

Uebergriffe des Beschwerdeführers auf B. Direkte Wahrnehmungen über Handlungen 

des Beschwerdeführers konnten die Befragten indessen nicht schildern. Der Leiter des 

schulpsychologischen Dienstes hielt in seinem Schreiben vom 9. Juni 2004 fest, nach 

der Kenntnisnahme des Vorfalles mit B. habe kein Handlungsbedarf erblickt werden 

können. Es sei zumindest nachvollziehbar, dass ein Erzieher in einen "erzieherischen 

Notstand" habe geraten können, auch wenn die Schläge natürlich nicht akzeptierbar 

seien. Aufgrund der Schläge hätten sich aber tatsächlich Fragezeichen ergeben, 

inwieweit der Beschwerdeführer eine Grossfamilie zu führen vermöge. Aufgrund von 

Nachfragen sowie aufgrund des direkten Gesprächs mit dem Beschwerdeführer habe 

kein Anlass bestanden, an seinen Fähigkeiten zur Führung einer Grossfamilie wirklich 

zu zweifeln.

f) Aufgrund der vom Amt für Soziales zur Einsicht gegebenen Akten liess sich eine 

fehlende Eignung des Beschwerdeführers zur Leitung einer Pflegefamilie nicht 

begründen. Dies anerkennt auch die Vorinstanz. Handgreiflichkeiten waren lediglich in 

Einzelfällen nachgewiesen, und in bezug auf die fehlende körperliche Abgrenzung 

waren die Aussagen des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau zu unklar und zu 

wenig auf konkrete Tatsachen abgestützt, als dass auf einen Verstoss gegen 

Erziehungspflichten oder anderweitig auf ein unzulässiges Handeln des 

Beschwerdeführers geschlossen werden konnte. Auch hinsichtlich der Ablehnung des 

Einsatzes von qualifiziertem Personal liess sich ein Entzug der Betriebsbewilligung 

nicht rechtfertigen. Nachdem das Amt für Soziales jahrelang im Wissen um das Fehlen 

einer sozialpädagogisch ausgebildeten Leitungsperson den Beschwerdeführer bei der 

Leitung der Pflegefamilie gewähren liess, hätte dies im Lichte des 

Verhältnismässigkeitsgrundsatzes vorausgesetzt, dass zumindest Anordnungen zur 

(Wieder-)Herstellung des korrekten Zustands getroffen wurden, wie dies vom Amt für 

Soziales bereits im Jahr 1994 gemacht worden war (...). Es ist daher offenkundig, dass 

beim Entscheid des Amtes für Soziales auch auf weitere, dem Beschwerdeführer nicht 

zugänglich gemachte Akten abgestellt wurde.

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Im Rekursverfahren wurde dann auch in diejenigen Akten Einsicht gewährt, in welche 

die Einsicht zuvor verweigert worden war. Der Beschwerdeführer erhebt keine 

Einwendungen gegen die von der Vorinstanz angenommene Heilung der Verweigerung 

des rechtlichen Gehörs.

Im Rekursverfahren wurde somit die Sachverhaltsgrundlage erheblich erweitert. 

Insbesondere wurden die Aussagen der drei ehemaligen Schülerinnen des 

Beschwerdeführers gewürdigt, daneben auch die Aussagen der ehemaligen 

Lebenspartnerin sowie die Aussagen von Pflegekindern und Jugendlichen im 

Strafverfahren.

aa) Die drei ehemaligen Schülerinnen des Beschwerdeführers wurden ebenfalls 

gemeinsam befragt. Sie konnten keine auf eigenen und unmittelbaren Feststellungen 

beruhende Angaben zu Vorfällen im Zusammenhang mit der Führung der Grossfamilie 

machen. Sie machten lediglich Aussagen über das Verhalten des Beschwerdeführers 

als Lehrer in der Zeit von 1978 bis 1981. Eine ehemalige Schülerin hielt fest, der 

Beschwerdeführer habe ein gewisses Gewaltpotential in sich. Sie habe das gespürt. 

Sie habe Angst gehabt, er raste aus, wenn sie sich zu stark widersetze. Bei den 

Knaben habe er Kopfnüsse ausgeteilt und sei manchmal brutal gewesen.

Diese Schilderungen betrafen Vorfälle, die rund fünfundzwanzig Jahre zurücklagen und 

zum Teil nach Therapien gemacht wurden. Die ehemaligen Schülerinnen hatten zudem 

ein gemeinsames Vorgehen gegen den Beschwerdeführer vereinbart und wurden 

ebenfalls gemeinsam befragt. Insoweit erscheinen die Einwände des 

Beschwerdeführers gegen die Beweiserhebung und -würdigung gerechtfertigt. Dieser 

hätte zudem direkt mit den Aussagen konfrontiert werden müssen.

bb) Die Aussagen der ehemaligen Lebenspartnerin S. bezogen sich auf einen Zeitraum 

vor 1993. Diese bezichtigte den Beschwerdeführer körperlicher Gewalt und sexueller 

Uebergriffe gegen Pflegekinder. Bei diesen Aussagen ist allerdings zu berücksichtigen, 

dass S. anerkanntermassen Wut gegen den Beschwerdeführer empfand, was eine 

gezielte und sorgfältige Befragung und eine kritische Würdigung ihrer Aussagen 

überaus wichtig gemacht hätte. Im weiteren ist auch zu berücksichtigen, dass S. mit 

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den ehemaligen Schülerinnen und mit einem ehemaligen Pflegekind Kontakt bezüglich 

der gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe hatte.

cc) Die Pflegekinder wurden vom Amt für Soziales nicht direkt befragt. Das Amt zog 

verschiedene Akten des Strafverfahrens bei, insbesondere die Aussagen von B., I. und 

K. Die Strafuntersuchung bzw. die entsprechenden Einvernahmeprotokolle erhielten 

somit im vorliegenden Verfahren ein zentrales Gewicht. Ebenso wurde ein schriftlicher 

Bericht des ehemaligen Pflegekindes C. beigezogen.

In diesem Zusammenhang ist der Vorinstanz insoweit zuzustimmen, dass es nicht 

entscheidend ist, ob sich der Beschwerdeführer strafbarer Handlungen schuldig 

gemacht hat. Gewisse Verhaltensweisen können grundsätzlich auf eine mangelhafte 

Eignung als Heimleiter schliessen lassen, selbst wenn kein Straftatbestand erfüllt ist. Im 

Streitfall ist allerdings entscheidend, inwiefern von einem erwiesenen Sachverhalt 

ausgegangen werden durfte. Bezüglich der Beweiskraft gelten im Strafverfahren und im 

Verwaltungsverfahren keine unterschiedlichen Massstäbe. Im Verwaltungsverfahren 

werden nicht geringere Anforderungen an den Nachweis belastender Tatsachen 

gestellt als im Strafverfahren. Auch im Verwaltungsverfahren ist es für den Nachweis 

einer Tatsache erforderlich, dass sie zur vollen Ueberzeugung der Behörde bzw. des 

Gerichts dargetan ist (Cavelti/Vögeli, a.a.O., Rz. 619 mit Hinweisen). Das Amt für 

Soziales hielt vor der Befragung der ehemaligen Schülerinnen und der ehemaligen 

Lebenspartnerin des Beschwerdeführers denn auch selber fest, es habe die 

Unschuldsvermutung zu beachten.

Beim Bericht von C. vom 6. Juni 2004 ist offensichtlich und wurde von dieser auch 

anerkannt, dass er von einer Drittperson verfasst wurde. C. schildert körperliche 

Züchtigungen ihrer beiden Brüder durch den Beschwerdeführer, aber auch 

Handlungen, die möglicherweise als sexuelle Uebergriffe zu qualifizieren sind.

Die Aussagen der ehemaligen Lebenspartnerin weisen einen ähnlichen Inhalt auf. Zu 

berücksichtigen ist allerdings, dass sich S. im Streit vom Beschwerdeführer getrennt 

hatte und diesem gegenüber nach eigenen Angaben wie erwähnt heute noch Wut 

empfindet. S. erklärte zudem selber, mit C. über Vorfälle im Zusammenhang mit dem 

Beschwerdeführer gesprochen zu haben. Allfällige Uebereinstimmungen in den 

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Schilderungen von S. und von C. können daher nicht als besondere 

Glaubwürdigkeitsmerkmale qualifiziert werden. Soweit es sich um Vorfälle aus der Zeit 

nach 1994 handelt, beruhen die Schilderungen von S. ohnehin nicht auf eigenen 

Feststellungen, sondern entstammen dem Hörensagen.

Im Rahmen der Strafuntersuchung schilderten die Pflegekinder bzw. ehemaligen 

Pflegekinder B., I. und K., sie seien vom Beschwerdeführer geschlagen worden.

Das Pflegekind I. hielt bei der polizeilichen Einvernahme ebenfalls fest, der 

Beschwerdeführer habe sie immer wieder geschlagen. Das habe begonnen, als sie 

neun Jahre alt gewesen sei.

K. äusserte bei der Einvernahme vom 16. September 2004, der Beschwerdeführer 

könne ab und zu ausrasten. Dies äussere sich darin, dass er schlage. Er könne wirklich 

sehr heftig zuschlagen. Einmal habe sie gesehen, wie er auf M. losgegangen sei, indem 

er mit einer Peitsche hinter ihm hergegangen sei und ihn gepeitscht habe. Wohin er 

zugeschlagen habe, könne sie nicht sagen. Dies sei vor ca. sechs Jahren gewesen.

Die Pflegekinder G. F. und H. F. schilderten Verhaltensweisen des Beschwerdeführers, 

welche als sexuelle Uebergriffe eingestuft werden können.

dd) Die Vorinstanz hielt fest, es lasse sich aus den Aussagen der Pflegekinder 

schliessen, dass der Beschwerdeführer nicht allein vier einzelne Male zum Einsatz 

körperlicher Gewalt gegriffen habe. Es könne in diesem Zusammenhang nicht darum 

gehen, ihm jeden weiteren Vorfall, bei dem er gewalttätig geworden sei, akkurat 

beschreiben und zur Last legen zu wollen. Es gehe allein um die Frage, ob 

nachvollziehbare Gründe bestünden, seine Eignung zur Betriebsführung anzuzweifeln. 

Insgesamt entstehe aus den Aussagen ein glaubwürdiges Gesamtbild eines Mannes, 

der zu körperlicher Gewalt neige und es offensichtlich über Jahre hinweg nicht 

geschafft habe, seine diesbezügliche Neigung in den Griff zu bekommen.

Aus den Aussagen ergibt sich aber auch, dass diejenigen Personen, die den 

Beschwerdeführer belasten, sich über den Gegenstand ihrer Aussagen in 

verschiedener Hinsicht gegenseitig austauschten. B., C. und L. hatten laut Aussagen 

von D. untereinander Kontakt im Zusammenhang mit den Belastungen des 

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Beschwerdeführers. C. hatte nach eigenen Angaben Kontakt mit S., aber auch mit N. 

Die Kritik des Beschwerdeführers an der Würdigung der Aussagen erscheint deshalb 

gerechtfertigt. Eine Einvernahme der Hauptbelastungspersonen durch die 

entscheidende Behörde wäre unter diesen Umständen unumgänglich gewesen. Indem 

das Amt für Soziales und die Vorinstanz dies unterliessen, verletzten sie den 

Untersuchungsgrundsatz.

ee) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass weder der Beschwerdeführer noch 

irgendwelche Auskunftspersonen oder Zeugen lege artis einvernommen wurden, was 

den Beweiswert sämtlicher Aussagen erheblich schmälert. Fest steht weiter, dass sich 

zahlreiche Auskunftspersonen in der Absicht zusammenschlossen, gemeinsam gegen 

den Beschwerdeführer vorzugehen. Weiter steht fest, dass weder das Amt für Soziales 

noch die Vorinstanz die einzelnen Pflegekinder befragten, sondern sich ausschliesslich 

auf die polizeilichen Befragungen und für die Aussagen von B. auf die 

untersuchungsrichterliche Einvernahme stützten.

Gesamthaft muss daher im vorliegenden Fall von einer mangelhaften 

Tatsachenfeststellung gesprochen werden, welche elementaren rechtsstaatlichen 

Grundsätzen widerspricht. Der Beschwerdeführer und die Belastungszeugen hätten 

zwingend einzeln einvernommen werden müssen, und dem Beschwerdeführer hätte 

Gelegenheit geboten werden müssen, sich zu den belastenden Aussagen konkret zu 

äussern. Der schwerwiegende Verstoss gegen den Untersuchungsgrundsatz würde es 

an sich rechtfertigen, die Angelegenheit zur korrekten Feststellung des Sachverhaltes 

an das Amt für Soziales zurückzuweisen. Der Beschwerdeführer wendet sich aber 

selbst gegen eine Rückweisung, und zudem würde eine solche eine erhebliche 

Verzögerung des Verfahrens bewirken.

Im Streitfall ist daher in der Sache selbst zu entscheiden. Dabei ist jedoch auf die 

Einvernahme von Personen aus dem vergangenen oder gegenwärtigen Umfeld des 

Beschwerdeführers zu verzichten. Vielmehr ist ausschliesslich auf die Aussagen des 

Beschwerdeführers selbst abzustellen, die dieser im Verfahren vor dem Amt für 

Soziales und im Rahmen der Strafuntersuchung machte. Der Beschwerdeführer hatte 

Kenntnis vom Beizug der Akten des Strafverfahrens und hatte auch Gelegenheit, sich 

dazu zu äussern.

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Auf die Aussagen bzw. Einvernahmen der Pflegekinder ist daher nur insoweit 

abzustellen, als sich der Beschwerdeführer konkret im Rahmen von Einvernahmen 

damit konfrontiert wurde und sich dazu äusserte bzw. den Inhalt der Aussagen 

anerkannte. Die übrigen Einvernahmen, insbesondere auch jene der ehemaligen 

Schülerinnen, sind daher nicht zu berücksichtigen.

3./

..... (Angaben des Beschwerdeführers)

c) aa) Aus den vorstehenden Aussagen ergibt sich, dass der Beschwerdeführer nicht 

nur in Einzelfällen, sondern mit einer gewissen Regelmässigkeit körperliche 

Züchtigungen als Erziehungs- und Sanktionsmittel vornahm. In einem einzelnen Fall 

wird sogar ein regelrechtes Verprügeln zweier Knaben anerkannt. Der Einwand, es 

habe sich um eine erzieherische Notstandssituation gehandelt, ist nicht stichhaltig. Es 

gehört zum üblichen Aufgabenbereich eines Leiters einer heilpädagogischen 

Pflegefamilie, mit verhaltensauffälligen Kindern umzugehen. Es ist sodann nicht 

aussergewöhnlich, dass auch verhaltensunauffällige Kinder in der Pubertät die Eltern 

provozieren. Bei verhaltensauffälligen Kindern kann dies noch in verstärktem Mass der 

Fall sein. An den Leiter einer heilpädagogischen Pflegefamilie bzw. eines Kinderheims 

mit einer entsprechenden Ausbildung und Erfahrung im Bereich der Heilpädagogik sind 

in dieser Beziehung strenge Massstäbe anzusetzen. In dieser Funktion ist ihm eine 

hohe Verantwortung für die Erziehung und das Wohlergehen der Kinder übertragen. 

Der Leiter eines Heimes mit bis zu zehn Kindern muss auch erzieherisch schwierige 

und anspruchsvolle Situationen bewältigen können, um den an ihn gestellten 

Ansprüchen zu genügen. Der Einwand, es habe sich um Grenzsituationen bzw. 

Ueberforderungssituationen gehandelt, entschuldigt nicht. Dass bei schwerwiegenden 

Provokationen auch leibliche Eltern mitunter die Beherrschung verlieren, ist weder für 

diese noch für den Beschwerdeführer entschuldbar. Beim Leiter eines Heims bzw. 

einer Pflegefamilie, der berufsmässig Kinder erzieht und betreut, dürfen auch 

schwerwiegende Provokationen und auffällige Verhaltensweisen von Kindern nicht 

dazu führen, dass er die Beherrschung verliert und sich zu unkontrollierten körperlichen 

Züchtigungen und Handgreiflichkeiten hinreissen lässt. Wie dieses Verhalten vom Leiter 

des Schulpsychologischen Dienstes oder der Leiterin des Kinderschutzzentrums 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/27

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beurteilt wird, ist nicht ausschlaggebend. Auch hielt jener übrigens fest, die Schläge 

seien "natürlich nicht akzeptierbar" gewesen, und es bestehe tatsächlich Anlass zu 

Befürchtungen, falls vergleichbare Vorwürfe erneut aufgetaucht sein sollten.

bb) Im weiteren ergibt sich aus den Aussagen des Beschwerdeführers, dass dieser mit 

einer gewissen Regelmässigkeit weibliche Pflegekinder in einer Art und Weise berührte, 

die völlig unakzeptabel ist. Der Beschwerdeführer anerkennt, den ihm anvertrauten 

Mädchen regelmässig unter die Kleider bzw. in die Hose ans Gesäss gegriffen zu 

haben. Ob die Berührungen bis ans Ende des Steissbeins, was er anerkannte, oder bis 

zum After gingen, was er bestritt, ist letztlich nicht ausschlaggebend. Solche 

Berührungen mögen bei Eltern an Kleinkindern noch problemlos sein, nicht aber beim 

Leiter einer pädagogischen Institution an Mädchen im Kindergartenalter oder 

schulpflichtigen Kindern. Ein Heimleiter, der heranwachsende Mädchen regelmässig in 

dieser Art und Weise berührt, lässt die notwendige körperliche Distanz klar vermissen. 

Seine Erklärungen, wonach die Berührungen bezweckt hätten, die Kinder gleichsam 

aufzurichten oder emotionale Defizite auszugleichen, sind unbehelflich. Hiefür wäre es 

nicht erforderlich gewesen, den bekleideten Mädchen in die Hose ans Gesäss zu 

greifen und sie bis zum Ende des Steissbeins zu betasten. Auch fällt auf, dass der 

Beschwerdeführer solche "Rückenstärkungen" ausschliesslich bei Mädchen vornahm 

und jedenfalls nicht geltend macht, er habe solche auch bei Knaben vorgenommen.

Der Beschwerdeführer wies wiederholt darauf hin, er habe die körperlichen Kontakte 

und Zärtlichkeiten beendet, sobald die Kinder ihm zu erkennen gegeben hätten, dass 

sie diese Nähe nicht mehr gewünscht hätten. Dies bestätigt den Vorwurf der 

Vorinstanz, er habe sich bei der körperlichen Abgrenzung allein auf den Widerstand der 

Kinder verlassen. Der Beschwerdeführer erklärte, er ziehe die Grenzen zu einem 

Uebergriff dort, wo es für ein Kind unangenehm und peinlich werde und es dies auch 

signalisiere. Diese Erklärung ist indes im vorliegenden Fall nicht nachvollziehbar. Zum 

einen war es der Beschwerdeführer selbst, der mit der Erziehung der ihm anvertrauten 

Kinder einen entscheidenden Einfluss darauf hatte, wie sich deren Schamgefühl 

entwickelte und ob sie sich gegen unerwünschte körperliche Annäherungen 

abgrenzten. Zum andern lässt seine Erklärung ausser Acht, dass bei Kindern mit 

schwierigem sozialem und/ oder familiärem Hintergrund nicht dieselben 

Verhaltensmuster und Abwehrreflexe erwartet werden können wie bei solchen aus 

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unauffälligen bzw. problemlosen Verhältnissen. Der Beschwerdeführer war sich ja nach 

eigenen Angaben bewusst, dass einzelne Kinder möglicherweise in ihrem früheren 

Umfeld missbraucht worden waren. Als Leiter einer sozialpädagogischen Institution 

hätte er bedenken müssen, dass solche Kinder unter Umständen gar nicht in der Lage 

sind, ihm als Autoritätsperson in diesem Bereich Widerstand entgegenzusetzen. Solche 

Kinder sind häufig gar nicht befähigt, Grenzüberschreitungen zu erkennen und sich 

dementsprechend zur Wehr zu setzen. Hinzu kommt, dass gegen den 

Beschwerdeführer im Jahr 2002 eine Strafuntersuchung wegen sexuellen Handlungen 

mit Kindern eröffnet worden war. Dieses Verfahren wurde zwar aufgehoben, doch war 

in der Aufhebungsverfügung festgehalten worden, dass sich der Beschwerdeführer bei 

der Intimpflege von Kindern der sexuellen Bedeutung solcher Handlungen bewusst 

sein, sich darüber Rechenschaft ablegen und sein Verhalten danach richten müsse, 

auch zu seinem eigenen Schutz.

Es liegt ausschliesslich an der erwachsenen Person, die körperliche und sexuelle 

Integrität der ihm anvertrauten Kinder zu respektieren. Ein Heimleiter darf sich daher 

nicht, zumindest nicht ausschliesslich, auf das Verhalten und die Aussagen der Kinder 

verlassen. Daran ändert der Umstand, wie die Berührungen aus der Optik des 

Beschwerdeführers motiviert waren, nichts. In seiner Funktion hätte er eine dem Alter 

und dem Entwicklungsstand der Kinder angemessene Distanz wahren müssen, und 

zwar auch dann, wenn die Kinder von sich aus eine enge körperliche Nähe suchten 

oder eine solche zumindest nicht ablehnten. Dass er bei allen vorgehaltenen Aussagen 

von Kindern eine Verhaltensänderung erst vornahm, nachdem die Kinder ihre 

Ablehnung der körperlichen Nähe bekundet hatten, zeigt, dass er sich ausschliesslich 

auf den Widerstand der Kinder verliess und sich nicht selber die Grenzen setzte, wozu 

er verpflichtet gewesen wäre. Der Beschwerdeführer behandelte - zumindest in den 

vom Untersuchungsrichter abgeklärten Fällen - die Mädchen bis zum Alter von rund 

zehn oder elf Jahren in einer Art, welche allenfalls bei Kleinkindern noch angemessen 

gewesen wäre. In dieser Beziehung hat die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zu Recht 

die notwendige Sensibilität und die Einsicht abgesprochen, dass es letztlich die 

erwachsene Betreuungsperson ist, welche die Grenzen und den Respekt vor der 

Intimsphäre der Kinder zu wahren hat. Die vom Beschwerdeführer anerkannten 

Verhaltensweisen müssen in bezug auf die mangelnde Distanz als klare 

Grenzüberschreitungen qualifiziert werden, welche den Beschwerdeführers als 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/27

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Heimleiter bzw. Leiter einer heilpädagogischen Pflegefamilie als ungeeignet erscheinen 

lassen.

Zwar trifft es zu, wie in der Beschwerde ausgeführt wird, dass die Mädchen bei den 

Befragungen festhielten, der Beschwerdeführer habe mit den Berührungen aufgehört, 

nachdem sie ihm gesagt hätten, dass es ihnen unangenehm sei. Dies belegt aber auch, 

dass der Beschwerdeführer erst dann die körperlichen Kontakte einstellte, als die 

Betroffenen selber dies äusserten und dass er nicht von sich aus die gebotene Distanz 

einhielt.

cc) Die vom Beschwerdeführer nachträglich eingereichten Protokolle über die 

Aussagen einzelner Pflegekinder im Rahmen von Konfrontationseinvernahmen 

vermögen an dieser Folgerung nichts zu ändern. Selbst wenn allfällige belastende 

Aussagen von den Pflegekindern im Rahmen einer Konfrontation nicht bestätigt oder 

zurückgenommen wurden, so ist dies nicht ausschlaggebend, da ausschliesslich auf 

die Aussagen des Beschwerdeführers selbst abgestellt wird.

dd) Zusammenfassend ergibt sich, dass sich der Beschwerdeführer als Leiter eines 

Kinderheims wiederholt körperliche Züchtigungen und körperliche Uebergriffe 

vornahm, die es rechtfertigen, ihm aufgrund seiner Persönlichkeit und seiner 

erzieherischen Befähigung die Eignung für die Leitung eines Kinderheims bzw. einer 

Grossfamilie abzusprechen. Folglich hat die Vorinstanz die Voraussetzungen für einen 

Entzug der Bewilligung gemäss Art. 15 Abs. 1 lit. b der Verordnung des Bundes über 

die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption (SR 211.222.338, abgekürzt 

PAVO) in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 lit. a der kantonalen Verordnung über Kinder- 

und Jugendheime (sGS 912.4, abgekürzt KJV) zu Recht bejaht.

d) Der Beschwerdeführer bestreitet im weiteren die Verhältnismässigkeit des Entzugs 

der Betriebsbewilligung. Er beruft sich insbesondere auf Art. 20 PAVO. Darnach sei es 

Aufgabe des Amtes, auf ein allfälliges Defizit im Sinne des verhältnismässigen 

Vorgehens hinzuweisen und entsprechende Forderungen zu stellen oder allenfalls zu 

verfügen. Es sei unter dem Aspekt der Fairness und der Verhältnismässigkeit nicht 

zulässig, im Nachhinein die härteste der möglichen Massnahmen damit zu begründen, 

die milderen hätte der Betroffene von sich aus veranlassen müssen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/27

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Können Mängel durch Beratung oder Vermittlung fachkundiger Hilfe nicht beseitigt 

werden, so fordert die Behörde den Leiter des Heims unter Mitteilung an den Träger 

auf, unverzüglich die zur Behebung der Mängel nötigen Vorkehren zu treffen (Art. 20 

Abs. 1 PAVO). Nach Abs. 2 kann die Behörde das Heim einer besonderen Aufsicht 

unterstellen und dafür besondere Vorschriften erlassen.

Diese Bestimmung bezieht sich auf Situationen, in denen die Struktur oder 

Organisation eines Heims mangelhaft sind. Sie setzt voraus, dass der Heimleiter gewillt 

und befähigt ist, die zur Behebung der Mängel nötigen Vorkehrungen zu treffen. Sind 

die Defizite aber in der Person des Heimleiters angesiedelt, so kann Art. 20 PAVO nicht 

zur Anwendung kommen. In diesem Fall ist zu prüfen, ob ein Entzug der 

Betriebsbewilligung des Heimleiters verhältnismässig ist. Die Vorinstanz hat diese 

Frage zu Recht bejaht. Nach Art. 8 KJV verfügt das Amt für Soziales die Behebung von 

Mängeln oder stellt der zuständigen Behörde Antrag. Da dem Beschwerdeführer als 

Heimleiter die erforderliche Eignung abgesprochen werden muss, erweist sich der 

Entzug der Betriebsbewilligung als rechtmässig. Die Massnahme ist im übrigen auch 

verhältnismässig. Weder ein Verbot zur Vornahme pflegerischer Handlungen noch 

Kontrollen könnten gewährleisten, dass das Kindswohl ausreichend gesichert ist. Da 

der Heimleiter und die ihm anvertrauten Kinder im selben Haushalt leben, bestehen zur 

Abwendung der Gefahr weiterer Uebergriffe keine milderen Mittel, als dem 

Beschwerdeführer die Betriebsbewilligung zu entziehen. Nur auf diese Weise kann 

sichergestellt werden, dass die Kinder vor weiteren Uebergriffen des 

Beschwerdeführers geschützt sind.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gegen den Entzug der 

Betriebsbewilligung als unbegründet abzuweisen ist.

f) Der Entzug der Betriebsbewilligung ist aufgrund des Entzugs der aufschiebenden 

Wirkung bereits seit 23. Februar 2005 rechtswirksam. Während des 

Beschwerdeverfahrens wurde abgeklärt, ob und allenfalls welche Personen sich noch 

auf Z. befinden. Nach dem Bericht des Amtes für Soziales vom 29. Juni 2005 an die 

Vorinstanz leben seither keine unmündigen oder bevormundeten Personen mehr dort. 

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein Entzug der 

Betriebsbewilligung nicht dadurch vollzogen werden kann, dass das Amt für Soziales 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 25/27

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die Vormünder und Vormundschaftsbehörden über die Massnahme orientiert und im 

übrigen darauf vertraut, dass die "Vormundschaftsbehörden die geltende 

Rechtsordnung befolgen". Im solchen Fällen geht es nicht um das Befolgen der 

Rechtsordnung, sondern um den Vollzug einer konkreten Verfügung. Im vorliegenden 

Fall entzog das Amt für Soziales in seiner Verfügung vom 28. September 2004 die 

aufschiebende Wirkung eines Rekurses mit der Begründung, das Wohl der 

untergebrachten Unmündigen sei ernsthaft gefährdet. Dennoch befanden sich gemäss 

Mitteilung der Vorinstanz vom 23. Februar 2005 im Oktober 2004 noch mehrere 

unmündige Kinder auf Z. Am 16. Oktober 2004 teilte der Beschwerdeführer selbst der 

Gemeinde mit, welche Kinder sich in jenem Zeitpunkt noch auf Z. befanden. Davon 

waren fünf unmündige Kinder. Obwohl das Wohl der Kinder als ernsthaft gefährdet 

betrachtet wurde, befanden sich also mehr als zwei Wochen nach der Eröffnung der 

Schliessungsverfügung die meisten unmündigen Kinder noch in der Pflegefamilie des 

Beschwerdeführers. Dies zeigt, dass sich das Amt für Soziales nicht damit begnügen 

darf, seine Verfügung zuzustellen und das weitere Vorgehen den 

Vormundschaftsbehörden überlassen. Diesen sind vielmehr angemessen kurze Fristen 

für Umplazierungen anzusetzen. Allenfalls ist auch die Vormundschaftsbehörde des 

Aufenthaltsortes (Art. 315 Abs. 2 ZGB) in den Vollzug einzubeziehen. Ausserdem ist der 

Vollzug zu überwachen und der Abschluss der Umplazierungen festzustellen.

4./ Grundsätzlich sind bei der Abweisung der Beschwerde die amtlichen Kosten dem 

Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP) Im vorliegenden Fall wurde der 

Sachverhalt ungenügend festgestellt, der Untersuchungsgrundsatz verletzt und der 

Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör missachtet.

Die Verletzung von Verfahrensvorschriften bzw. des Anspruchs auf rechtliches Gehör 

ist bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen. Wird die Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör im Rechtsmittelverfahren geheilt, unterliegt aber der Betroffene 

materiell, so kann diesem Umstand mit einer anteilmässigen Kostenauflage Rechnung 

getragen werden (vgl. R. Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Diss. St. Gallen 2004, S. 90). Im vorliegenden Fall 

wurde der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör erst im 

Beschwerdeverfahren vollumfänglich gewährt. Dies rechtfertigt es, die amtlichen 

Kosten des Rekurs- und des Beschwerdeverfahrens vollumfänglich dem Staat 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 26/27

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aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 2 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 3'000.-- ist für das 

Beschwerdeverfahren angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 941.12). Auf ihre 

Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Vom Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- 

ist die dem Beschwerdeführer auferlegte Gebühr des Beschlusses vom 17. April 2005 

von Fr. 1'000.-- abzurechnen und der Rest von Fr. 1'000.-- dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

Die Kosten des Rekursentscheids von Fr. 1'200.-- sind ebenfalls vom Staat zu tragen, 

wobei auf die Erhebung zu verzichten ist (Art. 95 Abs. 2 und 3 VRP). Dagegen hat es 

bei der Kostenauflage der erstinstanzlichen Verfügung vom 28. September 2004 sein 

Bewenden.

Die für die Verlegung der amtlichen Kosten massgebenden Gründe haben zur Folge, 

dass dem Beschwerdeführer für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren eine 

ausseramtliche Entschädigung zuzusprechen ist. Der Vertreter des Beschwerdeführers 

hat keine Kostennote eingereicht, weshalb die Entschädigung ermessensweise 

festzusetzen ist (Art. 6 und 19 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- 

zuzügl. MWSt ist angemessen (Art. 22 Abs. 1 lit. a und c HonO).

Daraus ergibt sich, dass der Kostenspruch des Rekursentscheids vom 17. Dezember 

2004 (Ziff. 2 und 3 ) aufzuheben ist, im übrigen ist die Beschwerde abzuweisen und Ziff. 

1 des Rekursentscheids zu bestätigen.

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Ziff. 2 und 3 des Rekursentscheids vom 17. Dezember 2004 werden aufgehoben, im 

übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 3000.-- trägt der Staat; auf 

die Erhebung wird verzichtet. Vom geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- 

entfallen Fr. 1'000.-- auf die dem Beschwerdeführer mit Beschluss vom 17. April 2005 

auferlegte Gebühr; der Rest von Fr. 1'000.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 27/27

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3./ Die amtlichen Kosten des Rekursverfahrens von Fr. 1'200.-- trägt der Staat; auf die 

Erhebung wird verzichtet.

4./ Der Staat hat den Beschwerdeführer für das Rekurs- und das Beschwerdeverfahren 

mit Fr. 3'000.-- zuzügl. MWSt ausseramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

am:

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt ...)–

die Vorinstanz–

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	Urteil des Verwaltungsgerichts vom 16. August 2005
	Kinderheime, Art. 15 Abs. 1 lit. b PAVO (Verordnung des Bundes über die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption, SR 211.222.338), Art. 2 Abs. 1 lit. a KJV (kantonale Verordnung über Kinder- und Jugendheime, sGS 912.4). Der Entzug der Betriebsbewilligung für ein Kinderheim wegen fehlender Eignung des Heimleiters ist rechtmässig und verhältnismässig. Die Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes durch eine mangelhafte, elementaren rechtsstaatlichen Grundsätzen widersprechende Tatsachenfeststellung der erstinstanzlichen Verwaltungsbehörde führt zur Kostenauflage an den Staat (Verwaltungsgericht, B 2005/4).

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