# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8b76d42b-199d-54ef-b006-034c489f621f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-06-23
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 23.06.2021 PP210009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP210009_2021-06-23.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PP210009-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichter lic. iur.  

T. Engler sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic 

Urteil vom 23. Juni 2021 

 

in Sachen 

 

A._____, lic. iur.,  
Beklagter und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____,  
Kläger und Beschwerdegegner 

 

betreffend Forderung  
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Meilen vom 17. Dezember 2020; Proz. FV200015 
 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 
(act. 2, sinngemäss) 

 1. Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger CHF 5'621.40 nebst 
Zins zu 5 % seit 18. Januar 2017 zu bezahlen. 

2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1, Betreibungsamt 
Meilen-Herrliberg-Erlenbach, sei zu beseitigen. 

3. Es sei festzustellen, dass der Beklagte für die dem Kläger im Zu-
sammenhang mit der Betreibung und des vorliegenden Verfah-
rens entstandenen Aufwände vollumfänglich ersatzpflichtig sei. 

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklag-
ten. 

Urteil des Einzelgerichtes: 
(act. 96) 

" 1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger CHF 5'621.40 (inkl. 
MwSt.) zuzüglich Zins zu 5% seit 2. Februar 2017 zu bezahlen. 

 2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1, Betreibungsamt 
Meilen-Herrliberg-Erlenbach, Zahlungsbefehl vom 24. Januar 
2017, wird für CHF 5'621.40 nebst Zins zu 5 % seit 2. Februar 
2017 aufgehoben. 

 3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 
CHF 2'280.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 104.90   Kosten für die Beweisführung 

CHF 2'384.90   Kosten total. 

 4. Die Gerichtskosten (einschliesslich der Kosten für das Schlich-
tungsverfahren von CHF 375.– sowie der zweitinstanzlichen Ent-
scheidgebühr von CHF 1'100.– für das Verfahren mit der Ge-
schäfts-Nr. PP200009-O) werden dem Beklagten auferlegt. 

 5. Die Entscheidgebühr und die Kosten für die Beweisführung wer-
den – soweit ausreichend – aus den vom Kläger geleisteten Kos-
tenvorschüssen von CHF 2'580.– bezogen, sind diesem aber zu-
sammen mit den Kosten für das Schlichtungsverfahren von 
CHF 375.– vom Beklagten zu ersetzen. Die zweitinstanzliche 
Entscheidgebühr wurde bereits aus dem vom Beklagten geleiste-
ten Kostenvorschuss bezogen. 

 6. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädi-
gung von CHF 788.– zu bezahlen. 

 

- 3 - 

 7./8. Schriftliche Mitteilung / Rechtsmittelbelehrung" 

Beschwerdeanträge: 

des Beklagten und Beschwerdeführers (act. 94 S. 2): 
 

" 1.  Es sei das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Meilen 
vom 17. Dezember 2020 (FV200015) teilweise aufzuheben und 
es sei die Klage lediglich im Teilbetrag von CHF 1'579.50 (inkl. 
MWST) plus Zins zu 5% seit 2. Februar 2017 gutzuheissen, im 
Übrigen aber abzuweisen. 

 2.  Es seien die Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstin-
stanzlichen Verfahrens neu festzusetzen und die Gerichtskos-
ten dem Kläger aufzuerlegen sowie ihn zu verpflichten, dem 
Beklagten eine angemessene Parteientschädigung zuzüglich 
Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

 3.  Es seien die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Be-
schwerdeverfahrens (Geschäfts-Nr. PP200009) zu bestätigen 
und es sei der Kläger zu verpflichten, den Beklagten für die 
Gerichtsgebühr zu entschädigen und ihm eine Parteientschä-
digung von CHF 700.– zuzüglich Mehrwertsteuer zu bezahlen. 

 4.  Eventualiter sei die Sache zur Neuentscheidung an die Vor-
instanz zurückzuweisen. 

 5.  Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich ge-
setzlichem Mehrwertsteuerzuschlag zu Lasten des Klägers und 
Beschwerdegegners." 

 

Erwägungen: 

I. 

1. Der Kläger und Beschwerdegegner (fortan Kläger) ist Inhaber der Einzel-

firma B1._____. Er wurde im Oktober 2016 von C._____, der ehemaligen Nach-

barin des Beklagten und Beschwerdeführers (fortan Beklagter), mit dem Bau einer 

Gartenmauer aus Granitblöcken beauftragt, die an deren Grundstückgrenze so-

wie zumindest zum Teil an der Grenze des Grundstücks des Beklagten entlang 

geht. Unabhängig von diesem Vertragsverhältnis habe – gemäss klägerischer 

Darstellung im vorinstanzlichen Verfahren – der Beklagte den Kläger während 

den Abschlussarbeiten an der Mauer beauftragt, auf seinem Grundstück einen 

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Sitzplatz zu erstellen sowie einige Granitsteine zu verlegen; dies sei am 5. und 

9. Dezember 2016 durch D._____ ausgeführt worden, der damals temporär beim 

Kläger angestellt gewesen sei. Für die Aufwände in diesem Zusammenhang 

macht der Kläger eine Forderung von insgesamt CHF 5'621.40 (nebst Zins zu 

5 % seit dem 18. Januar 2017) gegenüber dem Beklagten geltend (vgl. act. 2, 17, 

19 und 21).  

2.1. Mit Eingabe vom 6. November 2017 reichte der Kläger seine Klage über 

diese Forderung bei der Vorinstanz ein (act. 2). Nach Eingang der schriftlichen 

Stellungnahme des Beklagten fand am 14. März 2018 die Hauptverhandlung statt 

(act. 21). Mit Beweisverfügung vom 18. April 2018 wurde dem Kläger sodann die 

Beweislast für den von ihm behaupteten Vertragsschluss und den Leistungsum-

fang auferlegt (act. 24). Anlässlich der Beweisverhandlung vom 19. September 

2018 wurden drei Zeugen einvernommen sowie der Beklagte persönlich befragt 

(act. 45 f.). Nach Erstattung der Schlussvorträge erging am 20. Dezember 2019 

der vorinstanzliche Endentscheid (zur restlichen Prozessgeschichte bis zu diesem 

Entscheid s. ebendiesen, act. 71 S. 3 f.). 

2.2. Der Beklagte erhob gegen diesen Entscheid mit seiner Eingabe vom 

11. Februar 2020 Beschwerde, die unter der Geschäfts-Nr. PP200009-O geführt 

wurde. Der Kläger erstattete seine Beschwerdeantwort mit Eingabe vom 22. März 

2020, woraufhin der Beklagte dazu Stellung nahm. Mit Urteil vom 26. Mai 2020 

hob die II. Zivilkammer das vorinstanzliche Urteil vom 20. Dezember 2019 auf und 

wies die Sache zur Ergänzung des Verfahrens und zu neuer Entscheidung im 

Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurück (zum Ganzen act. 88).  

3.1. Nach der Rückweisung unternahm die Vorinstanz keine weiteren Pro-

zessschritte, da sie das Verfahren für spruchreif erachtete. Entsprechend erliess 

sie mit Urteil vom 17. Dezember 2020 den vorstehend zitierten Entscheid, mit wel-

chem sie die Klage erneut guthiess (act. 90 = act. 95/1 = act. 96, fortan act. 96). 

3.2. Mit Eingabe vom 3. Februar 2021 (Datum Poststempel) erhob der Beklag-

te rechtzeitig Beschwerde gegen das vorinstanzliche Urteil (act. 94; zur Rechtzei-

tigkeit act. 91/1). Mit Verfügung vom 9. Februar 2021 wurde ihm sodann Frist an-

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gesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens einen Vorschuss 

von CHF 850.– zu leisten; zudem wurde die Prozessleitung delegiert (act. 97). 

Der Kostenvorschuss wurde innert Frist geleistet (act. 98 f.).  

3.3. Mit Verfügung vom 10. März 2021 wurde dem Kläger Frist angesetzt, um 

die Beschwerde zu beantworten (act. 100). Unter Berücksichtigung des Fristen-

stillstandes über Ostern lief die 30-tägige Frist am 26. April 2021 ab 

(vgl. act. 101), ohne dass der Kläger eine Beschwerdeantwort einreichte. 

4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1 – 92). Das Verfah-

ren erweist sich als spruchreif. Auf die Ausführungen des Beklagten ist nur inso-

weit einzugehen, als sie für den Beschwerdeentscheid relevant sind. 

II. 

1. Allgemeines zur Beschwerde 

1.1. Der Streitwert der Klage beträgt weniger als CHF 10'000.–, weshalb ge-

gen den vorinstanzlichen Entscheid die Beschwerde offensteht (vgl. Art. 319 lit. a 

und Art. 308 Abs. 2 ZPO). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwen-

dung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend ge-

macht werden (vgl. Art. 320 ZPO). "Offensichtlich unrichtig" ist in diesem Zusam-

menhang weitgehend gleichbedeutend mit "willkürlich". Von einer willkürlichen 

Sachverhaltserstellung ist auszugehen, wenn diese qualifiziert falsch, d.h. 

schlechthin unhaltbar ist (BLICKENSTORFER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Auflage 2016, 

Art. 320 N 8). Dies ist etwa der Fall, wenn die Vorinstanz eine von einer Partei 

behauptete, von der anderen Seite jedoch bestrittene Tatsache trotz Fehlens jeg-

licher Beweise als bewiesen erachtet (FREIBURGHAUS/AFHELDT, in: SUTTER-SOMM/ 

HASENBÖHLER/LEUENBERGER, ZPO Komm., 3. Auflage 2016, Art. 320 N 5). Neue 

Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren 

ausgeschlossen (vgl. Art. 326 ZPO). 

1.2. Bei unterbliebener Beschwerdeantwort wird das Beschwerdeverfahren 

ohne Beschwerdeantwort weitergeführt (Art. 147 Abs. 2 ZPO). Die Beschwerde-

instanz ist in diesem Fall weder an die Argumente noch an die Ausführungen des 

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Beschwerdeführers gebunden. Anerkennung mangels Bestreitung wird nur ange-

nommen, wenn der Beschwerdeführer in der Beschwerde zulässige neue Tatsa-

chenbehauptungen vorbringt und – trotz Androhung der Säumnisfolgen – keine 

Beschwerdeantwort eingereicht wird (s. im Falle eines Berufungsverfahrens BGer 

4A_629/2017 vom 17. Juli 2018 E. 4.1.3.).  

2. Bindung an den Rückweisungsentscheid 

Die Rechtsmittelinstanz kann der Vorinstanz im Rückweisungsentscheid verbind-

liche Weisungen hinsichtlich der Fortführung des Verfahrens erteilen. Die Vorin-

stanz ist dabei sowohl an das Dispositiv als auch an die Erwägungen des Rück-

weisungsentscheids gebunden. Die Rechtsmittelinstanz selbst ist ebenfalls an ih-

ren Rückweisungsentscheid gebunden. (vgl. für das Berufungsverfahren STEININ-

GER, DIKE-Komm-ZPO, a.a.O. Art. 318 N 9 f. m.w.H.). Dies gilt selbstredend auch 

für die Parteien. 

3. Strittig gebliebene Prozessthemen 

Nicht mehr strittig ist die Tatsache, dass zwischen den Parteien ein Werkvertrag 

über die Erstellung eines Sitzplatzes und die Platzierung von Granitsteinen im 

Garten des Beklagten zwecks Absicherung des Sitzplatzes geschlossen wurde 

(vgl. act. 88 E. 3.7.; vgl. auch act. 94 Rz. 15, 32 und Rz. 58 ff.; act. 46 S. 44 

oben); entsprechend kann der Beklagte im vorliegenden Verfahren nicht mehr 

vorbringen, es sei kein Werkvertrag über die Sicherung des Sitzplatzes zustande 

gekommen (vgl. act. 94 Rz. 85 ff.); von der Absicherung des Sitzplatzes durch 

Granitsteine ist die Weiterführung der Grenzmauer auf dem Grundstück des Be-

klagten abzugrenzen, die von der ehemaligen Nachbarin des Beklagten in Auftrag 

gegeben wurde und ebenfalls aus Granitsteinen besteht. Die Kammer hielt so-

dann bereits im erwähnten Entscheid vom 26. Mai 2020 fest, der Beklagte habe 

die ihm für den 9. Dezember 2016 in Rechnung gestellten Arbeiten nicht bestritten 

(vgl. act. 88 S.10 und act. 3/4; vgl. nun auch act. 94 S. 25). Strittig geblieben ist 

damit der Umfang der vom Kläger am 5. Dezember 2016 für den Beklagten ge-

leisteten Arbeit resp. ob dem Kläger eine Forderung im Umfang der Aufwandposi-

tionen vom 5. Dezember 2016 gegenüber dem Beklagten zusteht (act. 88 E. 4.4. 

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und 4.6.). In dieser Hinsicht hielt die Kammer in ihrem ersten Beschwerdeent-

scheid fest, dass die Vorinstanz dazu unter anderem die Aussagen des Zeugen 

D._____ zu den 16 Laufmeter Granitsteinen zu beachten haben werde (act. 88 

E. 4.6. mit Verweis auf act. 45 S. 11 und S. 23). 

III. 

1. Die Vorinstanz erwog in ihrem Entscheid zusammengefasst, zwischen 

den Parteien sei strittig, ob der Beklagte dem Kläger den Auftrag erteilt habe, in 

seinem Garten einen Sitzplatz zu erstellen (12 Platten Grösse 60 cm x 90 cm) 

und 16 m Granitsteine (Grösse 40 cm x 40 cm) zu platzieren. Konkret stelle sich 

die Frage, ob die Arbeiten und Materialien gemäss Rapport vom 5. Dezember 

2016 im Rahmen der auf Wunsch des Beklagten erfolgten Erstellung des Sitzplat-

zes ausgeführt worden seien und ob dem Beklagten die Kosten für diese Positio-

nen auferlegt werden könnten (act. 96 S. 6 unten f.). 

 Dazu hielt die Vorinstanz fest, gegen die beklagtische Einwendung, die 

Positionen vom 5. Dezember 2016 würden ihn nichts angehen, spreche insbeson-

dere die Aussage des Zeugen D._____, dass die im Rapport vom 5. (und 9.) De-

zember 2016 aufgelisteten Arbeiten und Materialien auf Wunsch des Beklagten 

für die Errichtung des Sitzplatzes und für die Absicherung desselben mit Granit-

steinen aufgewendet worden seien (act. 96 S. 11 unten). In Bezug auf die Aussa-

gen des Zeugen D._____ betreffend die 16 Laufmeter Granitsteine hielt die Vo-

rinstanz fest, der damalige Rechtsvertreter des Beklagten habe seinen Ergän-

zungsfragen unterstellt, die auf dem Rapport aufgeführten 16 Laufmeter Granit-

steine seien für den Bau der Grenzmauer verwendet worden (act. 96 S. 8 unten). 

Die Aussage des Zeugen, wonach die 16 Laufmeter Granitsteine für die Mauer 

verwendet worden seien, würden sich als nicht aussagekräftig erweisen; diese 

Aussage sei erst nach längeren Fragen zu nicht zum Beweis verstellten Themen 

und auf Suggestivfrage des (damaligen) Rechtsvertreters des Beklagten erfolgt 

und vom Zeugen auf Rückfragen wieder in Zweifel gezogen worden. Vielmehr sei 

auf die ursprünglichen (freien) und aufgrund des Rapportes ohne Weiteres nach-

vollziehbaren Ausführungen des Zeugen D._____ abzustellen, wonach die Positi-

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onen Einkiesen, Verdichten und das Setzen von Granitsteinen allesamt zum Sitz-

platz gehören würden, zu dessen Erstellung er vom Beklagten aufgefordert wor-

den sei (act. 96 S. 12).  

2. 

2.1. Der Beklagte stellt sich im Beschwerdeverfahren zusammengefasst auf 

den Standpunkt, der Auftrag zur Erstellung des Sitzplatzes sei erst am 8. Dezem-

ber 2016 erteilt und der Sitzplatz sei am 9. Dezember 2016 erstellt worden. Ent-

sprechend hätten die rapportierten Arbeiten vom 5. Dezember 2016 nichts mit 

dem Sitzplatz zu tun, was im gesamten Prozess unbestritten geblieben sei und 

damit als erstellt gelte (act. 94 Rz. 41 ff.). Weiter habe der Kläger zu keinem Zeit-

punkt nachgewiesen, dass er im Auftrag des Beklagten 16 Laufmeter Granitblö-

cke in seinem Garten platziert habe. Im Beweisverfahren habe sich vielmehr her-

ausgestellt, dass die behaupteten 16 Laufmeter Granitsteine die oberste sechste 

Reihe Steine der Mauer von der vormaligen Nachbarin des Beklagten darstellen 

und damit eindeutig Teil des Werkes bilden würden, das der Kläger für sie er-

bracht habe (act. 94 Rz. 18). So habe der Zeuge D._____ an zwei Stellen seiner 

Befragung bestätigt, dass die 16 Laufmeter Granitsteine für die Mauer der vorma-

ligen Nachbarin verwendet worden seien (act. 94 Rz. 73). 

 Aus den zahlreichen vom Beklagten eingereichten, von der Vorinstanz je-

doch nicht berücksichtigten Fotos seines Gartens gehe hervor, dass im schmalen 

Gartenspickel des Beklagten niemals Platz für die vom Kläger behauptete Anzahl 

Granitsteine gewesen wäre. Tatsächlich befänden sich darauf lediglich drei Gra-

nitblöcke, die vom Zeugen D._____ zur Stützung des Hanges in den Boden ein-

gelassen worden seien, was auch durch ihn und die Zeugin E._____ bestätigt 

werde (act. 94 Rz. 32 und 37; s. auch Rz. 52 ff.). Zudem handle es sich bei die-

sen Granitblöcken, die der Hangabsicherung dienen würden, lediglich um einige 

überzählige Steine, welche die Zeugin E._____ für den Mauerbau bestellt habe 

(act. 94 Rz. 58 ff., vgl. auch Rz. 82). 

2.2. Ferner wendet der Beklagte ein, der Zeuge D._____ habe zwar bestätigt, 

das Einkiesen, Verdichten und die Granitsteine würden zum Sitzplatz gehören; 

nachher habe er aber seine Aussage relativiert und gemeint, nur die Positionen 

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unten auf dem Zettel, d.h. jene vom 9. Dezember, würden zum Sitzplatz gehören. 

Es sei unsicher, ob er auch die vorliegend strittigen Positionen oben auf dem Zet-

tel vom 5. Dezember auf den Sitzplatz habe beziehen wollen. Zu berücksichtigen 

sei ferner, dass der Zeuge D._____ ganz unabhängig vom Sitzplatz – der ohnehin 

erst später beschlossen worden sei – Terrainarbeiten (Kiesen und Verdichten) auf 

dem Grundstück der Zeugin E._____ und auf jenem des Beklagten habe vorneh-

men müssen, damit der von der Zeugin E._____ gewünschte Plattenweg habe 

gelegt werden können. Diese Arbeiten seien aber – was der Zeuge D._____ of-

fensichtlich nicht gewusst habe – zu Lasten der Zeugin E._____ gegangen und 

hätten auch ohne den Sitzplatz vorgenommen werden müssen (act. 94 Rz. 76).  

 Die unter dem Datum des 5. Dezember aufgeführten Arbeiten würden na-

turgemäss auch bei Terrainarbeiten und bei der Vorbereitung des Bodens zur 

Verlegung von Bodenplatten für einen Weg anfallen. Dem Kläger sei der Beweis 

nicht gelungen, dass diese Arbeiten etwas mit dem erst später beschlossenen 

Sitzplatz auf dem Grundstück des Beklagten zu tun haben sollen. Es wäre am 

Kläger gelegen, rechtsgenügend zu behaupten, zu substantiieren und dann auch 

zu beweisen, was sich hinter den Positionen vom 5. Dezember verberge und dass 

es sich dabei um Arbeiten gehandelt habe, die im Auftrag und auf Rechnung des 

Beklagten ausgeführt worden seien. Dies habe der Kläger klarerweise versäumt 

(act. 94 Rz. 83).  

3. Der Kläger erläuterte anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung, 

der Inhalt des Zusatzauftrages zwischen ihm und dem Beklagten sei das Verle-

gen von Platten, wozu auch ein Kiesbett erstellt worden sei, sowie Platzieren von 

Steinen auf dem beklagtischen Grundstück gewesen (act. 21 S. 2). In Bezug auf 

die strittigen Leistungen vom 5. Dezember 2016 verwies der Kläger auf einen 

Rapport und machte sinngemäss folgende Leistungen geltend (act. 21 S. 2 Mitte 

i.V.m. act. 3/5 = act. 18/4): 

 - Einkiesen und Verdichten, 6 m3 

 - Granitsteine versetzen 40 x 40, 16 m1 

 - PW, 150 km 

 - Humus, 3 m3 

- 10 - 

 - D._____, 7 h 

 - Bagger, 3 h 

 - Vibro, 1 h 

 Aus der eingereichten "Zusammenfassung gemäss Arbeitsrapport", die 

schliesslich die Grundlage für die Schlussrechnung und eingeklagte Forderung 

des Klägers bildete, gehen die einzelnen Positionen samt Einheitspreisen noch-

mals hervor (act. 3/4-5). Daraus ergibt sich, dass der Kläger dem Beklagten für 

die Arbeiten vom 5. Dezember 2016 insgesamt CHF 3'743.– (zzgl. MwSt. von 

8 %) verrechnete. Zwar hat der Kläger seine Tatsachen – auch auf Aufforderung 

der Vorderrichterin hin (vgl. act. 21 S. 2) – vergleichsweise knapp vorgebracht; 

wie aber bereits im ersten Beschwerdeentscheid festgehalten kam der nicht an-

waltlich vertretene Kläger mit den vorstehend dargelegten Vorbringen seiner Be-

hauptungs- und Substantiierungslast dennoch in genügender Weise nach 

(vgl. act. 88 E. 4.4.). 

4.1. Als Beweis für die strittigen Leistungen befragte die Vorinstanz unter an-

derem den damals beim Kläger temporär angestellten D._____ am 

19. September 2018 als Zeugen (act. 45). Insbesondere seine Aussagen dienten 

als Grundlage für den vorinstanzlichen Entscheid (vgl. act. 96 S. 11 f.), weshalb 

nachstehend seine für die vorliegende Sachverhaltsfeststellung relevanten Aus-

sagen kurz wiedergegeben werden.  

4.2. Der Zeuge D._____ sagte aus, dass im Garten des Beklagten ein Sitz-

platz errichtet worden sei, zu dessen Sicherung ein Granitmäuerchen erstellt wor-

den sei. Zudem seien die Pflanzen gesetzt, die ausgerissen worden seien, sowie 

Gehwegplatten gelegt worden (act. 45 S. 4 Mitte, S. 5 oben und insbesondere 

S. 6 oben). Dafür habe er zwei Arbeitstage aufgewendet (act. 45 S. 13 oben). Auf 

Frage der Vorderrichterin und unter Vorhalt des Rapports erklärte der Zeuge, 

dass das Einkiesen, Verdichten und die Granitsteine zum Sitzplatz gehören wür-

den, wofür er am 5. Dezember 2016 7 Stunden Arbeit aufgewendet habe (act. 45 

S. 10 und 12 oben). Hinzu sei ein Arbeitsweg von 150 km an diesem Tag gekom-

men (vgl. act. 45 S. 24 Mitte; s. dazu ausführlich E. III.6.3.). Zusätzlich habe er ei-

nen Bagger für 3 h benötigt, um den Sitzplatz einzukiesen (act. 45 S. 24 oben). 

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Die Frage des damaligen Rechtsvertreters des Beklagten, ob noch Humus vom 

Nachbargrundstück vorhanden gewesen sei, bejahte der Zeuge D._____ zwar, 

ergänzte aber, es sei zu wenig gewesen (act. 45 S. 23 unten).  

4.3. In Bezug auf die Granitsteine erklärte der Zeuge bereits zu Beginn seiner 

Befragung, dass diese als kleines Mäuerchen zur Hangsicherung gesetzt worden 

seien. Ohne dazu befragt worden zu sein, gab er weiter zu Protokoll, dass dazu 

lediglich zwei bis vier Steine gebraucht worden seien und dieses nicht zum Mau-

erprojekt der vormaligen Nachbarin des Beklagten gehört habe (act. 45 S. 4 und 

5). Auf Nachfrage des damaligen Rechtsvertreters des Beklagten erklärte der 

Zeuge, die fraglichen Steine für die Hangsicherung seien überzählig gewesen 

(act. 45 S. 17 Mitte). Auch die Zeugin E._____, die vormalige Nachbarin des Be-

klagten, erklärte auf Frage der Vorderrichterin, dass im Garten des Beklagten 

zwei Steine zur Abstützung platziert worden seien und diese Steine aus der über-

zähligen Lieferung für ihre Grenzmauer stammen würden. Sie habe beim Kläger 

die Steine bestellt (act. 46 S. 6 unten und S. 7 Mitte).  

 Auf Nachfrage des damaligen Rechtsvertreters des Beklagten, der auf die 

entsprechende Leistung im Rapport Bezug nahm, gab der Zeuge D._____ weiter 

zu Protokoll, die 16 m Granitsteine à 40 cm x 40 cm habe der Kläger für die Mau-

er bestellt, die auf dieser verbaut worden seien (act. 45 S. 16 unten f.). Unter 

Verweis auf den von ihm erstellten Rapport erklärte der Zeuge auf weitere Nach-

frage, dass die rapportierten 16 Laufmeter für die gesamte Mauer der vormaligen 

Nachbarin bis nach vorne, d.h. von der Grenze bis zur Strasse, verwendet worden 

seien; diese Granitmauer messe 16 Meter (act. 45 S. 23). Im weiteren Verlauf der 

Zeugenbefragung stellte der Beklagte dem Zeugen D._____ direkt Fragen. Der 

Beklagte wollte dabei unter anderem wissen, wofür die fraglichen 16 m Granit-

steine à 40 cm x 40 cm bestellt worden seien; seiner Ansicht nach sei dies für die 

sechste (oberste) Reihe der Grenzmauer gewesen. Dies bestätigte der Zeuge 

D._____ schliesslich (act. 45 S. 29 unten f.). 

5. Es wurde bereits an anderer Stelle erläutert, dass der Beklagte dem Klä-

ger unbestrittenermassen den Auftrag erteilte, einen Sitzplatz zu erstellen inklusi-

ve dem Verlegen von Granitsteinen zur Hangsicherung (vgl. E. II.3. m.w.H.). Dass 

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der Auftrag dazu erst am 8. Dezember 2016 erteilt worden sei, kann entgegen der 

beklagtischen Ansicht nicht als unbestritten gelten. Der Kläger machte unter Ver-

weis auf den Rapport gerade geltend, er habe (auch) am 5. Dezember 2016 Ar-

beiten für den Beklagten getätigt (act. vgl. act. 17 i.V.m. act. 18/4; vgl. auch 

act. 88 E. 4.4.). Entsprechend ging er selbstredend davon aus, der Vertrag zwi-

schen ihm und dem Beklagten sei vor diesem Tag – und nicht erst am 8. Dezem-

ber 2016 – zustande gekommen. Dasselbe gilt für die Behauptung des Beklagten, 

es sei unbestritten geblieben, dass nur am 9. Dezember 2016 Arbeiten für den 

Sitzplatz vorgenommen worden seien.  

6.1. Wie nachfolgend gezeigt, ist dem Kläger der Beweis nicht gelungen, dass 

er resp. der Zeuge D._____ als sein Angestellter die vom 5. Dezember 2016 rap-

portierten Leistungen im Auftrag des Beklagten erbracht hat.  

 Entgegen der vorinstanzlichen Erwägung erweisen sich die Aussagen des 

Zeugen D._____, dass die Positionen Einkiesen, Verdichten und das Setzen von 

Granitsteinen allesamt zum Sitzplatz gehörten, nicht als frei und ursprünglich (vgl. 

act. 96 S. 12 Mitte). Diese Aussage des Zeugen erfolgte erst auf Vorhalt des 

Rapports (vgl. act. 45 S. 10). Dies ist in der vorliegenden Konstellation umso pro-

blematischer, als dieses Dokument gerade das Kernstück des Tatsachenvortrags 

des Klägers resp. seiner Substantiierung und damit das eigentliche Klagefunda-

ment darstellt. Es wurde sogar als Beweismittel selbst offeriert (vgl. vorinstanz-

liche Erwägungen, act. 96 S. 7). Entsprechend erfolgte die Zeugenaussage nicht 

frei (wie bspw. diejenige hinsichtlich der Anzahl der verlegten Granitsteine, s. da-

zu E. III.6.3.), sondern stellt lediglich eine im Laufe der Zeugenbefragung nach 

Vorhalt der Notiz erfolgte Bestätigung dar. Das nachstehende Beispiel verdeut-

licht dies: So sagte der Zeuge D._____ zuerst aus, auch die Gehwegplatten – die 

unbestrittenermassen nicht vom Beklagten in Auftrag gegeben wurden – seien 

darin rapportiert worden, bevor er nach Vorhalt des Rapports seine Meinung än-

derte mit der Begründung, wenn er sich den Rapport so anschaue und rechne, 

gäbe das genau die Fläche für den Sitzplatz (act. 45 S. 10 f.). Seine anfängliche 

Schilderung revidierte der Zeuge folglich nur deshalb, weil es im Rapport so 

stand. Seine Aussagen können daher nicht als ursprünglich gelten, wenn er zu-

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nächst auch weitere, nicht vom Beklagten in Auftrag gegebene Positionen den 

rapportierten Leistungen zuordnete. In diesem Zusammenhang kann der Auffas-

sung der Vorinstanz, die Zeugenaussagen seien ohne Weiteres nachvollziehbar 

(act. 96 S. 12), nicht gefolgt werden. Zusammengefasst erscheinen die Aussagen 

des Zeugen D._____ hinsichtlich der Frage, ob alle Positionen vom 5. Dezember 

2016 den Sitzplatz des Beklagten betrafen, als wenig aussagekräftig und ver-

mögen nicht zu überzeugen.  

 Es ist zwar nicht auszuschliessen, dass die rapportierten Leistungen vom 

5. Dezember 2016 auch solche enthalten, die im Zusammenhang mit dem vom 

Beklagten in Auftrag gegeben Sitzplatz standen; es bestehen aber erhebliche 

Zweifel, dass sämtliche rapportierten Leistungen im Auftrag des Beklagten er-

bracht wurden. So ist unklar geblieben, wofür – für einen vergleichsweise kleinen 

Sitzplatz – 3m3 Humus verwendet worden seien, nachdem auch am 9. Dezember 

2016 nochmals 2m3 Humus rapportiert wurden (act. 18/4). Die Vorinstanz äussert 

sich zu diesem Punkt in ihrem Urteil nicht, und auch aus den Zeugenbefragungen 

ergibt sich diesbezüglich keine Klärung. Die Position "Vibro" wurde anlässlich der 

Zeugenbefragungen nicht thematisiert. Ferner gab es bauliche Überschneidungen 

zwischen dem Sitzplatz und dem – nicht vom Beklagten in Auftrag gegeben – 

Gehweg (vgl. act. 45 S. 8 Mitte). Aufgrund der unklaren und wenig aufschlussrei-

chen Aussagen des Zeugen D._____ bleibt äusserst zweifelhaft, ob es auch in 

den Arbeits- und Materialleistungen vom 5. Dezember 2016 Überschneidungen 

zwischen den von Frau E._____ dem Kläger in Auftrag gegebenen Gartenarbei-

ten (einschliesslich Gehweg und Stützmauer) und dem vom Beklagten verlangten 

Sitzplatz gibt. So erklärte der Zeuge zunächst, für den Sitzplatz und den Gehweg 

seien die gleichen Platten verlegt worden (act. 45 S. 8). Gegen Ende seiner Be-

fragung gab er schliesslich zu Protokoll, dass für den Sitzplatz und den Gehweg 

unterschiedliche Platten verwendet worden seien (act. 45 S. 29).  

 Ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Darstellungen des Klägers resp. 

des Rapportes bestehen im Weitern, weil das vorinstanzliche Beweisverfahren 

klar widerlegt hat, dass er 16 m Granitsteine im Auftrag des Beklagten in dessen 

Garten verlegt hat, obwohl dies im Rapport vom 5. Dezember 2016 so festgehal-

- 14 - 

ten wurde (s. dazu ausführlich nachstehende E. III.6.2. f.). Damit bestehen erheb-

liche Zweifel, ob die weiteren Positionen vom 5. Dezember 2016 vom Beklagten 

in Auftrag gegeben wurden und im Zusammenhang mit dem Sitzplatz stehen. Ent-

sprechend kann die sinngemässe Schlussfolgerung der Vorinstanz, bei den im 

Rapport vom 5. Dezember 2016 angeführten Arbeiten – Einkiesen und Verdichten 

mittels Bagger und Vibroplatte – handle es sich um solche, die im Zusammen-

hang mit der Erstellung des fraglichen Sitzplatzes angefallen seien (vgl. act. 96 

S. 12), nicht geschützt werden. Es wäre am Kläger gelegen, dies zu beweisen. 

Inwiefern ihm dieser Beweis gelungen ist, geht weder schlüssig aus dem ange-

fochtenen Urteil noch den eingeholten Beweisen, insbesondere den Zeugenbe-

fragungen, hervor. 

6.2. Die mit Abstand strittigste Position im erwähnten Rapport des Klägers 

stellte "Granitsteine versetzen 40 x 40, 16 m1" dar. In dieser Hinsicht ist die vor-

instanzliche Schlussfolgerung nicht haltbar, dass der Beklagte anlässlich seiner 

Parteibefragung selbst eingeräumt habe, die im Rapport vom 5. Dezember 2016 

aufgeführten Granitsteine seien zur Absicherung des Sitzplatzes gesetzt worden 

(auch wenn die Vorinstanz die Menge von 16 m in ihrem Urteil nicht erwähnte, ist 

selbstredend von dieser vom Kläger behaupteten Menge auszugehen, act. 96 

S. 12). Zwar anerkennt der Beklagte, dass drei Steine zur Hangsicherung auf sei-

nem Grundstück gesetzt wurden (vgl. act. 94 Rz. 32); dass er im vorinstanzlichen 

Verfahren anerkannt haben sollte, dass der Kläger 16 m Granitsteine zur Siche-

rung setzen solle – wie Letzterer dies gestützt auf den Rapport behauptet 

(act. 18/4) – ergibt sich hingegen weder aus seinen Aussagen noch aus den Ak-

ten (immerhin wurde anlässlich der Beweisverhandlung hauptsächlich diese strit-

tige Frage behandelt; vgl. act. 45 S. 16 f. und S. 29 unten f.).  

6.3. Weiter hat auch der Zeuge D._____ nie ausgesagt, dass die rapportierten 

16 m Granitsteine à 40 x 40 cm für die Hangsicherung auf dem Grundstück des 

Beklagten verwendet worden seien. Die gegenteilige Erwägung der Vorinstanz, 

der Zeuge habe ausgesagt, die im Rapport vom 5. (und 9.) Dezember 2016 auf-

gelisteten Arbeiten und Materialien – folglich auch die 16 m Granitsteine – seien 

auf Wunsch des Beklagten für die Errichtung des Sitzplatzes und für die Absiche-

- 15 - 

rung desselben aufgewendet worden (vgl. act. 96 S. 11 unten f.), findet demnach 

keine Stütze. Allgemein lässt die vorinstanzliche Würdigung die Menge der Gra-

nitsteine von 16  Laufmetern ausser Acht, obwohl diese das eigentliche Streitthe-

ma bildeten (vgl. vorinstanzliche Erwägung im angefochtenen Entscheid, act. 96 

S. 6 unten). So wurde der Zeuge D._____ von der Einzelrichterin erst am Ende 

seiner Zeugenaussage gefragt, weshalb die fraglichen 16 Laufmeter auf dem 

Rapport für den Beklagten gewesen seien (act. 45 S. 30 Mitte). Auf diese zentrale 

Frage antwortete der Zeuge lediglich, dass er das nicht mehr sagen könne, um 

unsubstantiiert hinzuzufügen, es gebe aber einen Grund, ansonsten es dort nicht 

stehen würde. Diese wenig aussagekräftige und pauschale Aussage hat die Vo-

rinstanz in ihrer Würdigung in keiner Weise berücksichtigt. Im Übrigen erweisen 

sich auch die Ausführungen des Zeugen zu den restlichen rapportierten Positio-

nen als undifferenziert und nicht überzeugend. 

 Der Zeuge D._____ hat in seiner Einvernahme an zwei Stellen bestätigt, 

dass die rapportierten 16 m Granitsteine à 40 x 40 cm für die Mauer der Zeugin 

E._____ bestellt und auf deren Mauer verbaut wurden (act. 45 S. 16 f. und 23). 

Weshalb diese Aussagen des Zeugen D._____ nicht aussagekräftig sein sollen, 

legt die Vorinstanz nicht nachvollziehbar dar (vgl. act. 96 S. 12 oben). Zudem hat 

der Zeuge auf Befragen der Einzelrichterin bereits zu Beginn seiner Einvernahme 

frei und ohne jegliche Einwirkung ausgeführt, für die Hangsicherung, für welche 

Granitsteine verwendet worden seien, seien lediglich zwei bis vier Steine verlegt 

worden (act. 45 S. 5). Bei einer angenommenen Länge eines Steines von 80 cm 

(vgl. act. 45 S. 5) würde dies selbst bei vier verlegten Steinen eine Länge von 

maximal 3.2 m und nicht 16 m ausmachen. Diese Aussage hat die Vorinstanz in 

ihrer Würdigung nicht berücksichtigt, obwohl die Zeugin E._____ diese in ihrer 

Befragung ebenfalls bestätigt hat (act. act. 46 S. 6 unten). Des Weiteren hat der 

Zeuge D._____ bereits zu Beginn der Ergänzungsfragen des damaligen Rechts-

vertreters des Beklagten klar ausgesagt, dass die fraglichen 16 m Granitsteine 

vom Kläger für die Grenzmauer bestellt worden seien (act. 45 S. 16 unten f.). Es 

trifft folglich nicht zu, dass der Zeuge D._____ die Behauptung des Beklagten zu-

nächst nicht bestätigt haben soll, die auf dem Rapport aufgeführten 16 m Granit-

steine seien für den Bau der Grenzmauer auf dem Grundstück der vormaligen 

- 16 - 

Nachbarin verwendet worden; das Gegenteil ist der Fall (vgl. act. 96 S. 8 unten f.; 

die zwei von der Vorinstanz zitierten Stellen, an der der Zeuge D._____ zweimal 

mit "Das weiss ich nicht." antwortete, bezogen sich hingegen lediglich auf die – ir-

relevante – Länge der Grenzmauer und nicht auf die Frage, wer die Granitsteine 

für welchen Zweck bestellte, vgl. act. 96 S. 8 mit Verweis auf act. 45 S. 16). Auch 

wenn vor seiner zweiten Aussage durchaus auch nicht beweisrelevante Fragen 

gestellt wurden, spielt dies keine Rolle, da es sich bei seiner zweiten Aussage 

damit lediglich um eine Bestätigung resp. Ergänzung der ersten handelte (act. 45 

S. 23). Es ist denn auch nicht erkennbar, inwiefern der Zeuge seine Antwort auf-

grund einer Verwirrung wieder in Zweifel gezogen haben sollte. Die vorinstanzli-

che Erwägung, der Zeuge D._____ habe im Zusammenhang mit der Länge der 

Grenzmauer von 16 Laufmeter sichtlich verwirrt reagiert (act. 96 S. 9 oben), lässt 

sich aus den Akten nicht entnehmen. Wie der Beklagte zu Recht vorbringt (vgl. 

act. 94 Rz. 71), geschah dies erst, als der vormalige Rechtsvertreter des Beklag-

ten den Zeugen D._____ fragte, ob dieser 16 Laufmeter Granitsteine 150 km 

transportiert habe; erst dann gab der Zeuge D._____ verwirrt zu Protokoll, er kön-

ne dies mit seinem Fahrzeug gar nicht tun (act. 45 S. 23 unten). Ohnehin hat sich 

die Verwirrung nur kurz später gelöst, als der Zeuge D._____ erkannte, dass es 

sich bei den fraglichen 150 km vom 5. Dezember 2016 – wie bei den 170 km vom 

9. Dezember 2016 (vgl. act. 18/4) – nicht um einen Transport von Granitsteinen 

sondern lediglich um den Arbeitsweg gehandelt hat (act. 45 Rz. 24 Mitte). Diese 

Tatsache lässt die Vorinstanz völlig unberücksichtigt. 

6.4. Die vorinstanzliche Schlussfolgerung kann nicht geschützt werden, bei 

der fraglichen Position "Granitsteine versetzen 40 x 40, 16 m1" müsse es sich 

sachlogisch um die auf Anweisung des Beklagten zur Absicherung des Sitzplat-

zes hin gesetzten Granitsteine handeln (act. 96 S. 12). Dies hat das Beweisver-

fahren nicht zu Tage getragen. Bei einer Länge von 80 cm wären dies 20 Granit-

steine, die der Kläger zur Hangabsicherung im Garten des Beklagten verlegt ha-

ben sollte. Dies wiederum steht im klaren Widerspruch zu den sich deckenden 

Aussagen der Zeugen D._____ und E._____, es seien lediglich zwei bis vier Gra-

nitsteine verlegt worden. Gerade aufgrund der zu Beginn gemachten freien Aus-

sagen des Zeugen D._____, wonach für das hangsichernde Mäuerchen lediglich 

- 17 - 

zwei bis vier – aus der Lieferung für die Grenzmauer überschüssige – Granitstei-

ne verwendet worden seien, und seiner in keiner Weise aufschlussreichen und 

überzeugenden Antwort, er wisse nicht, wofür die 16 Laufmeter auf dem Rapport 

für den Beklagten vom 5. Dezember 2016 gewesen sein sollen, ist dem Kläger 

der Beweis nicht gelungen, dass die Position "Granitsteine versetzen 40 x 40, 

16 m1" durch den Beklagten in Auftrag gegeben wurde. Aufgrund dieses Umstan-

des ist der Beweiswert des Arbeitsrapports auch hinsichtlich der übrigen Positio-

nen äusserst gering. 

7. Zusammengefasst erweist sich die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststel-

lung als offensichtlich unrichtig, und der Entscheid ist aufzuheben. Dem Kläger ist 

der Beweis nicht gelungen, dass er im Auftrag des Beklagten am 5. Dezember 

2016 die in Rechnung gestellten Leistungen erbracht hat. Die Klage ist dement-

sprechend im Umfang von CHF 4'042.44 (inkl. MwSt.) abzuweisen. Die Leistun-

gen vom 9. Dezember 2016 in Höhe von CHF 1'579.– (inkl. MwSt.) sind hingegen 

anerkannt (vgl. act. 94 Rz. 91). Entsprechend ist der Beklagte zu verpflichten, 

dem Kläger CHF 1'579.– (inkl. MwSt.) zuzüglich Zins zu 5 % seit 2. Februar 2017 

zu bezahlen. In diesem Umfang ist der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1, 

Betreibungsamt Meilen-Herrliberg-Erlenbach, Zahlungsbefehl vom 24. Januar 

2017, nebst Zins zu 5 % seit 2. Februar 2017 aufzuheben, nachdem der Beklagte 

in seiner Beschwerde nichts gegen die Aufhebung des Rechtsvorschlags vor-

bringt. 

IV. 

1.1. Entscheidet die Beschwerdeinstanz neu, regelt sie in analoger Anwen-

dung von Art. 318 Abs. 3 ZPO auch die Kosten- und Entschädigungsfolgen des 

erstinstanzlichen Verfahrens. Die Höhe der Gerichtskosten des erstinstanzlichen 

Verfahrens von CHF 2'384.90 (Entscheidgebühr in Höhe von CHF 2'280.– und 

Kosten der Beweisführung in Höhe von CHF 104.90) sind unbeanstandet geblie-

ben. Nachdem der Kläger lediglich im Umfang von rund 3/11 mit seiner Klage 

durch dringt und entsprechend zu 8/11 unterliegt, sind ihm Gerichtskosten für das 

erstinstanzliche Verfahren in Höhe von CHF 1'735.– aufzuerlegen. Dem Beklag-

- 18 - 

ten sind die Gerichtskosten im Umfang von CHF 649.90 sowie die Kosten für das 

Schlichtungsverfahren in Höhe von CHF 100.– (rund 3/11 von CHF 375.–, vgl. 

act. 1) aufzuerlegen. Für die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens ist 

der vom Kläger in Gesamthöhe von CHF 2'580.– geleistete Kostenvorschuss her-

anzuziehen (vgl. act. 6 und 27; vgl. auch act. 96 Dispositiv-Ziffer 5). Der Über-

schuss ist dem Kläger zurückzuerstatten. Der Beklagte ist zu verpflichten, dem 

Kläger die Kosten von CHF 749.90 zu ersetzen. 

1.2. Für das vorinstanzliche Verfahren wurde dem Kläger eine volle Parteient-

schädigung (Umtriebsentschädigung und notwendige Auslagen) in Höhe von 

CHF 788.– zugesprochen, was im Grundsatz vom Beklagten beschwerdeweise 

nicht beanstandet wird. Die volle Parteientschädigung für den Beklagten ist in An-

wendung von § 4 Abs. 1 und § 11 AnwGebV auf CHF 1'800.– festzusetzen. Dabei 

ist zu berücksichtigen, dass er sich erst ab der vorinstanzlichen Hauptverhand-

lung rechtlich vertreten liess und keine Mehrwertsteuer beantragte (vgl. act. 14 

und 19). Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat der Beklagte dem Kläger ei-

ne Parteientschädigung in Höhe von rund CHF 214.– und der Kläger dem Beklag-

ten eine Parteientschädigung in Höhe von CHF 1'310.– zu bezahlen. Unter Ver-

rechnung der gegenseitigen Ansprüche ist der Kläger demnach zur Leistung einer 

reduzierten Parteientschädigung von rund CHF 1'100.– an den Beklagten zu ver-

pflichten. 

2. Für das Beschwerdeverfahren Geschäfts-Nr. PP200009-O wurden die 

Gerichtskosten im Umfang von CHF 1'100.– und die volle Parteientschädigung für 

eine anwaltlich vertretene Partei von CHF 700.– (zzgl. MwSt.) bereits rechtskräftig 

bemessen (vgl. act. 88 Dispositiv-Ziffer 2 und 3). Die Rechtsmittelkosten sind 

nach Massgabe des Unterliegens in der Sache zu verlegen, wenn die rechtsmit-

telbeklagte Partei einen Antrag auf Abweisung der Anträge der rechtsmittelkla-

genden Partei gestellt und sich so mit dem angefochtenen Entscheid identifiziert 

hat (vgl. OGer ZH NG180001 vom 20. November 2018 E. 5.3.3.). Aufgrund des 

Verfahrensausgangs und der Tatsache, dass der Kläger in jenem Rechtsmittel-

verfahren einen Antrag auf Abweisung gestellt hat (vgl. act. 88 E. 1.2.), sind die 

Gerichtskosten für das erste Beschwerdeverfahren im Umfang von CHF 800.– 

- 19 - 

dem Kläger und im Umfang von CHF 300.– dem Beklagten aufzuerlegen. Die Ge-

richtskosten des ersten Beschwerdeverfahrens wurden mit dem vom Beklagten 

geleisteten Kostenvorschuss in Höhe von CHF 1'100.– verrechnet (vgl. act. 88 

Dispositiv-Ziffer 2). Der Kläger ist entsprechend zu verpflichten, dem Beklagten 

seinen Anteil der Gerichtskosten in Höhe von CHF 800.– zu ersetzen. 

 Zudem ist der Kläger zu verpflichten, dem Beklagten für das Beschwerde-

verfahren Geschäfts-Nr. PP200009-O eine reduzierte Parteientschädigung von 

CHF 510.– zu bezahlen (eine Parteientschädigung für den Kläger ist nicht zuzu-

sprechen, vgl. dazu Ausführungen in act. 88 E. 5). 

3.1. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren bemisst sich die Entscheidge-

bühr grundsätzlich nach den für die Vorinstanz geltenden Bestimmungen, wobei 

für die Bemessung der ordentlichen Grundgebühr nach § 4 Abs. 1 GebV OG der 

Streitwert dessen massgeblich, was vor der Rechtsmittelinstanz tatsächlich noch 

im Streit liegt (§ 12 Abs. 1 und 2 GebV OG). Der Streitwert beträgt vorliegend 

CHF 4'041.90, mithin die Differenz zwischen dem Rechtsmittelantrag des Beklag-

ten und dem von der Vorinstanz Zugesprochenen. Entsprechend ist die Gerichts-

gebühr auf CHF 850.– festzusetzen. Für die Verteilung der zweitinstanzlichen 

Kosten ist anzumerken, dass der Beklagte vollständig obsiegt, sich der Kläger im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren jedoch nicht geäussert hat. Nachdem dem 

Kläger jedoch im angefochtenen Entscheid das gleiche zugesprochen wurde wie 

im aufgehobenen Urteil vom 20. Dezember 2019, mit dem er sich identifizierte, 

hat er im vorliegenden Beschwerdeverfahren als vollständig unterliegend zu gel-

ten. Ohnehin kann sich eine Partei durch das Unterlassen einer Äusserung im 

Rechtsmittelverfahren der Kostenpflicht im Falle ihres Unterliegens nicht entzie-

hen (unter Vorbehalt hier nicht gegebener Ausnahmefälle; vgl. OGer ZH 

LF200041 vom 1. Februar 2021, E. 8a mit Hinweisen). Entsprechend sind dem 

Kläger die Gerichtskosten des vorliegenden Verfahrens aufzuerlegen. Nachdem 

der Beklagte für dieses Beschwerdeverfahren einen Vorschuss von CHF 850.– 

geleistet hat, sind die Gerichtskosten mit diesem zu verrechnen. Der Kläger ist zu 

verpflichten, dem Beklagten den Vorschuss in Höhe von CHF 850.– zu ersetzen. 

- 20 - 

3.2. Des Weiteren hat der Kläger dem Beklagten für das vorliegende Be-

schwerdeverfahren gestützt auf § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und § 11 

Abs. 1 AnwGebV eine Parteientschädigung von CHF 1'000.– zu bezahlen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Bezirksgerichts Meilen 

vom 17. Dezember 2020 (Geschäfts-Nr. FV200015-G) aufgehoben und 

durch folgende Fassung ersetzt: 

 
" 1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger CHF 1'579.– (inkl. MwSt) 

zuzüglich Zins zu 5% seit 2. Februar 2017 zu bezahlen. 
 
 2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1, Betreibungsamt Meilen-

Herrliberg-Erlenbach, Zahlungsbefehl vom 24. Januar 2017, wird für 
CHF 1'579.– nebst Zins zu 5 % seit 2. Februar 2017 aufgehoben. 

   
  Im Übrigen Umfang wird die Klage abgewiesen. 
 
 3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

CHF 2'280.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

CHF 104.90   Kosten für die Beweisführung 

CHF 2'384.90   Kosten total. 
 
 4. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden im Um-

fang von CHF 1'735.– dem Kläger und im Umfang von CHF 649.90 
dem Beklagten auferlegt.  

   
  Sie werden mit dem vom Kläger im erstinstanzlichen Verfahren geleis-

teten Kostenvorschuss (insgesamt CHF 2'580.–) verrechnet, und der 
Mehrbetrag wird dem Kläger zurückerstattet.  

 
  Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger den von ihm geleisteten 

Kostenvorschuss im Umfang von CHF 649.90 zuzüglich CHF 100.– 
Kosten für das Schlichtungsverfahren zu ersetzen. 

 
 5. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens Geschäfts-

Nr. PP200009-O in Höhe von CHF 1'100.– werden im Umfang von 
CHF 800.– dem Kläger und ihm Umfang von CHF 300.– dem Beklag-
ten auferlegt. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten den von ihm 
geleisteten Kostenvorschuss im Umfang von CHF 800.– zu ersetzen. 

 

- 21 - 

 6. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten für das erstinstanzliche 
Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von CHF 1'100.– zu 
bezahlen. 

  
 7. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten für das Beschwerdeverfah-

ren Geschäfts-Nr. PP200009-O eine Parteientschädigung von 
CHF 700.– (zzgl. MwSt.) zu bezahlen." 

 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 850.– festgesetzt und 

dem Kläger auferlegt.  

Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden aus dem vom Beklag-

ten geleisteten Vorschuss bezogen. Der Kläger wird verpflichtet, dem Be-

klagten CHF 850.– zu ersetzen. 

3. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten für das Beschwerdeverfahren 

eine Parteientschädigung von CHF 1'000.– (zzgl. 7.7 % MwSt.) zu zahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Meilen, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
CHF 4'041.90. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 

- 22 - 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden 

i.V. der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. D. Siegwart 
 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 23. Juni 2021
	Rechtsbegehren: (act. 2, sinngemäss)
	Urteil des Einzelgerichtes: (act. 96)
	Beschwerdeanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.
	- Einkiesen und Verdichten, 6 m3
	- Granitsteine versetzen 40 x 40, 16 m1
	- PW, 150 km
	- Humus, 3 m3
	- D._____, 7 h
	- Bagger, 3 h
	- Vibro, 1 h
	Aus der eingereichten "Zusammenfassung gemäss Arbeitsrapport", die schliesslich die Grundlage für die Schlussrechnung und eingeklagte Forderung des Klägers bildete, gehen die einzelnen Positionen samt Einheitspreisen nochmals hervor (act. 3/4-5). Dar...
	IV.

	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 17. Dezember 2020 (Geschäfts-Nr. FV200015-G) aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 850.– festgesetzt und dem Kläger auferlegt.
	3. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von CHF 1'000.– (zzgl. 7.7 % MwSt.) zu zahlen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...