# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 01b4e14b-e8f8-5512-b5b3-1acf81a73802
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2025-09-05
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 05.09.2025 B-3256/2025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-3256-2025_2025-09-05.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung II 

B-3256/2025 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  5 .  S e p t e m b e r  2 0 2 5  

Besetzung 
 Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), 

Richterin Vera Marantelli, Richter Jean-Luc Baechler,    

Gerichtsschreiberin Jil Gehmann. 
 

 
 

Parteien 
 X._______ AG, 

vertreten durch Markus Schmid, Rechtsanwalt, 

Beschwerdeführerin,  

  
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Wirtschaft SECO,  

vertreten durch die Rechtsanwälte 

Prof. Dr. Isabelle Häner und/oder 

Dr. iur. Anja Josuran-Binder und/oder 

Dr. iur. Florian Brunner und/oder MLaw Hana Virag 

Vorinstanz.  

  
 

 
 

Gegenstand 
 Rückforderung Kurzarbeitsentschädigung. 

 

B-3256/2025 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die X._______ AG [Angaben zum Sitz] (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

bezweckt gemäss Handelsregisterauszug die Übernahme und Besorgung 

aller Aufträge, die zum Tätigkeitsbereich einer Treuhandunternehmung ge-

hören. Im Zeitraum März 2020 bis September 2021 bezog sie Kurzarbeits-

entschädigung in der Höhe von Fr. 174'215.15. 

B.  

B.a Am 8. November 2024 überprüften die für die Durchführung der Arbeit-

geberkontrolle vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO (nachfolgend: 

Vorinstanz) beauftragten externen Revisoren der Y._______ AG die Recht-

mässigkeit der von der Beschwerdeführerin beanspruchten Kurzarbeits-

entschädigungen.  

B.b Mit Revisionsverfügung vom 4. Dezember 2024 kam die Vorinstanz 

zum Ergebnis, dass die Beschwerdeführerin im Zeitraum März 2020 bis 

September 2021 Versicherungsleistungen in der Höhe von Fr. 174'215.15 

unrechtmässig bezogen habe und diese Summe innert 90 Tagen an die 

zuständige Arbeitslosenkasse zurückzuerstatten sei. 

B.c Dagegen hat die Beschwerdeführerin am 20. Januar 2025 Einsprache 

erhoben und die Aufhebung der Revisionsverfügung verlangt.  

B.d Mit Entscheid vom 24. März 2025 wies die Vorinstanz die Einsprache 

der Beschwerdeführerin ab und bestätigte die verfügte Rückforderung an 

die Arbeitslosenkasse im Umfang von Fr. 174'215.15. 

C.  

Mit Eingabe vom 5. Mai 2025 erhob die Beschwerdeführerin dagegen Be-

schwerde vor Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte die Aufhebung 

des angefochtenen Einspracheentscheids vom 24. März 2025; die Rück-

forderung sei abzuweisen und es sei festzustellen, dass der Vorinstanz 

diese Rückforderung nicht zustehe. Eventualiter sei der Rückforderungs-

betrag auf Fr. 164'076.80 festzulegen. 

D.  

Mit Vernehmlassung vom 15. Juli 2025 beantragte die Vorinstanz die Ab-

weisung der Beschwerde.  

B-3256/2025 

Seite 3 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Das Bundesverwaltungsgericht ist für die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde zuständig (Art. 101 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 

vom 25. Juni 1982 [AVIG, SR 837.0] i.V.m. Art. 31 f. sowie Art. 33 Bst. d 

des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]). 

1.2 Das Verfahren vor Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem 

Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (VwVG, 

SR 172.021), soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes be-

stimmt (Art. 37 VGG). Vorbehalten bleiben nach Art. 3 Bst. dbis VwVG die 

Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 über den Allge-

meinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1). Nach Art. 1 

Abs. 1 AVIG sind die Bestimmungen des ATSG auf die obligatorische Ar-

beitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung anwendbar, so-

weit das AVIG ausdrücklich eine Abweichung vom ATSG vorsieht, was so-

weit in diesem Zusammenhang interessierend nur hinsichtlich der vom 

ATSG abweichend geregelten Beschwerdeinstanz zutrifft (vgl. Art. 101 

AVIG).  

1.3 Die Beschwerdeführerin ist zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 59 

ATSG). Das Vertretungsverhältnis wurde durch schriftliche Vollmacht aus-

gewiesen (Art. 11 VwVG), der Kostenvorschuss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 

VwVG) und die Beschwerde frist- und formgerecht eingereicht (Art. 60 

Abs. 1 ATSG, Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist insoweit ein-

zutreten.  

2.  

Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei die Rückforderung abzuweisen. 

Dieser Antrag geht über den Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Ver-

fügung nicht hinaus. Anders verhält es sich beim Feststellungsantrag. Ein 

Feststellungsantrag ist freilich nur zulässig, wenn ein Antrag auf Gestaltung 

oder Leistung nicht möglich ist. Das ergibt sich daraus, dass Feststellungs-

entscheide gegenüber gestaltenden und leistungsverpflichtenden Verfü-

gungen subsidiär sind (BGE 131 I 166 E. 1.4; Urteil des BGer 2C_963/2017 

vom 25. Juli 2018 E. 1.2). Angesichts der Subsidiarität des Feststellungs-

antrages ist das fragliche Rechtsbegehren unzulässig. Insoweit ist auf die 

Beschwerde nicht einzutreten.  

  

B-3256/2025 

Seite 4 

3.  

3.1 Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerde aus, dass es sich bei 

den eingereichten Unterlagen um eine Aufstellung der Sollstunden, der tat-

sächlich gearbeiteten Stunden sowie Ausfallstunden (inkl. der Unterteilung 

in Ferien, Krankheit oder sonstige, nicht wirtschaftlich bedingte Gründe) 

handle. Der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung sei aufgrund der ein-

gereichten Unterlagen während 19 Monaten anerkannt worden und die Ar-

beitslosenkasse habe die entsprechenden Auszahlungen getätigt. Gestützt 

darauf habe die Beschwerdeführerin in guten Treuen davon ausgehen dür-

fen, dass die von ihr eingereichten Unterlagen genügen würden, um den 

gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen. Die Arbeitslosenkasse sei 

gehalten gewesen, die Beschwerdeführerin darauf aufmerksam zu ma-

chen, dass die eingereichten Unterlagen nicht ausreichen würden, um den 

geltend gemachten Anspruch definitiv zu belegen, und dass eine weiterge-

hende Dokumentationspflicht bestehe. Daher hätten sowohl die Arbeitslo-

senkasse als auch die Vorinstanz ihre Informationspflicht gemäss Art. 27 

Abs. 1 ATSG verletzt, daraus dürfe der Beschwerdeführerin kein Nachteil 

entstehen.  

3.2 Die Vorinstanz stellt sich auf den Standpunkt, dass Betriebe in der Info-

Service-Broschüre Kurzarbeitsentschädigung darauf hingewiesen würden, 

dass für Arbeitnehmende, für welche keine betriebliche Arbeitszeitkontrolle 

geführt wird, kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung bestehe. Die An-

forderungen an eine genügende Arbeitszeitkontrolle sowie die Aufbewah-

rungspflicht würden darin ebenfalls festgehalten. Auch die Verfügungen der 

zuständigen Arbeitslosenkasse hätten auf das Erfordernis der betrieblichen 

Arbeitszeitkontrolle und auf Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG hingewiesen. Ge-

mäss Rechtsprechung würden Listen über die geleisteten Arbeitsstunden, 

wie sie die Beschwerdeführerin eingereicht habe, nicht den gesetzlichen 

Anforderungen an eine Arbeitszeitkontrolle genügen. Dass die Kurzarbeits-

entschädigungen ausbezahlt worden seien, ohne dass die Arbeitslosen-

kasse die eingereichten Unterlagen bemängelt habe, löse keinen Vertrau-

ensschutz aus. 

4.  

4.1 Arbeitnehmer, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit 

ganz eingestellt ist, haben nach Art. 31 Abs. 1 AVIG Anspruch auf Kurzar-

beitsentschädigung, wenn sie für die Versicherung beitragspflichtig sind 

oder das Mindestalter für die Beitragspflicht in der AHV noch nicht erreicht 

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Seite 5 

haben, der Arbeitsausfall anrechenbar ist (Art. 32 AVIG), das Arbeitsver-

hältnis nicht gekündigt ist, der Arbeitsausfall voraussichtlich vorüberge-

hend ist und erwartet werden darf, dass durch Kurzarbeit ihre Arbeitsplätze 

erhalten werden können. Anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er auf 

wirtschaftliche Gründe zurückzuführen und unvermeidbar ist und je Ab-

rechnungsperiode mindestens 10 % der Arbeitsstunden ausmacht, die von 

den Arbeitnehmern des Betriebs normalerweise insgesamt geleistet wer-

den (Art. 32 Abs. 5 AVIG). Als Abrechnungsperiode gilt ein Zeitraum von 

einem Monat oder von vier zusammenhängenden Wochen (Art. 32 Abs. 5 

AVIG). Keinen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung haben unter ande-

rem Arbeitnehmer, deren Arbeitsausfall nicht bestimmbar oder deren Ar-

beitszeit nicht ausreichend kontrollierbar ist (Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG). 

4.2 Die genügende Kontrollierbarkeit des Arbeitsausfalls setzt eine betrieb-

liche Arbeitszeitkontrolle voraus, wobei der Arbeitgeber die entsprechen-

den Unterlagen über die Arbeitszeitkontrolle während fünf Jahren aufzube-

wahren hat (Art. 46b Abs. 1 und 2 AVIV). Damit soll sichergestellt werden, 

dass der Arbeitsausfall für die Durchführungsorgane der Arbeitslosenversi-

cherung überprüfbar ist (vgl. Urteil des BGer 8C_276/2019 vom 23. August 

2019 E. 3.1). Die Beweislast für den Arbeitsausfall obliegt dem Arbeitgeber 

(Art. 38 Abs. 3 Bst. a i.V.m. Art. 31 Abs. 3 Bst. a AVIG und Art. 46b AVIV; 

vgl. Urteil des BGer 8C_26/2015 vom 5. Januar 2016 E. 2.3 in fine). Die 

zur Verfügung gestellten Unterlagen müssen das Kontrollorgan in die Lage 

versetzen, die genauen Arbeitszeiten der einzelnen Arbeitnehmer jederzeit 

möglichst zuverlässig feststellen zu können. Dies entbindet die Verwaltung 

nicht davon, dem Betrieb bei begründeten Zweifeln am korrekten Einsatz 

einer grundsätzlich zum Beweis geeigneten Arbeitszeitkontrolle Gelegen-

heit zu geben, die Zweifel zu entkräften. Indessen liegt es nicht an der Be-

hörde, die Unrichtigkeit der Zeiterfassung für jede zur Kurzarbeit angemel-

dete Person individuell zu beweisen. Dies würde letztlich eine Umkehr der 

Beweislast bedeuten (vgl. Urteil des EVG C 66/04 vom 18. August 2004 

E. 3.2; Urteile des BVGer B-2279/2021 vom 14. Juni 2023 E. 2.4 und  

B-6609/2016 vom 7. März 2018 E. 4.1). 

4.3 Dem Erfordernis der rechtsgenüglichen betrieblichen Arbeitszeitkon-

trolle wird ausschliesslich mit einer täglich fortlaufenden, zeitgleichen Ar-

beitszeiterfassung der von der Kurzarbeit betroffenen Mitarbeitenden Ge-

nüge getan (vgl. Urteil des BGer 8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 

E. 6.2.1.2). Ein geltend gemachter Arbeitsausfall ist erst dann genügend 

kontrollierbar, wenn die geleistete Arbeitszeit für jeden einzelnen Tag über-

prüfbar ist (vgl. Urteil des EVG C 260/00 vom 22. August 2001 E. 2a). 

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Fehlen geeignete Unterlagen zum Arbeitszeitnachweis, können diese nicht 

durch nachträgliche Befragung der betroffenen Arbeitnehmer oder anderer 

Personen ersetzt werden (vgl. Urteil des BGer 8C_26/2015 vom 5. Januar 

2016 E. 4.2.2 m.w.H.). 

4.4 Unter einer täglich fortlaufenden Arbeitszeiterfassung versteht man ein 

System, bei welchem die tatsächlich geleisteten Arbeitszeiten für jeden ein-

zelnen Tag und Arbeitnehmer in hinreichend verlässlichen Belegen wie 

Zeiterfassungskarten, Stunden-, Regie- oder Reiserapporten stetig festge-

halten werden (vgl. Urteil des BVGer B-4689/2018 vom 14. Januar 2019 

E. 2.5.2). Die gearbeiteten Stunden können elektronisch, mechanisch oder 

von Hand erfasst werden. Wesentlich ist allein, dass die Dokumentierung 

ausreichend detailliert ist und zeitgleich erfolgt (Urteil des BGer 

8C_789/2023 vom 8. Januar 2025 E. 6.2.2). Zeitgleich ist eine Arbeits-

zeiterfassung dann, wenn die Einträge nachträglich nicht beliebig abgeän-

dert werden können, ohne dass dies vermerkt wird (vgl. Urteil des BVGer 

B-4689/2018 vom 14. Januar 2019 E. 2.5.2). Eine rechtsgenügliche Ar-

beitszeiterfassung kann daher grundsätzlich nicht durch Dokumente er-

setzt werden, die erst nachträglich erstellt wurden (Urteil des BGer 

8C_789/2023 vom 8. Januar 2025 E. 6.2.2). Ebenfalls nicht ausreichend 

ist nach der Praxis der blosse Hinweis auf fixe Arbeitszeiten, die von den 

Arbeitnehmenden einzuhalten gewesen und auch eingehalten worden 

seien. In der Situation der Kurzarbeit ist es geradezu wahrscheinlich, dass 

an einzelnen Tagen mehr oder weniger gearbeitet wird, um Restarbeiten 

zu verhindern (Urteile des BVGer B-3229/2024 vom 21. Februar 2025 

E. 3.4 und B-2334/2022 vom 27. September 2023 E. 4.3). Auch bei fixen 

Arbeitszeiten muss daher die effektiv gearbeitete Zeit erfasst werden, um 

glaubhaft darzulegen, inwiefern ein Arbeitsausfall vorhanden ist (vgl. BVGE 

2021 V/2 E. 3.5.1 m.H.). Es genügt auch nicht, wenn die Arbeitgeberin le-

diglich eine An- und Abwesenheitskontrolle führt; vielmehr bedarf es Anga-

ben über die täglich geleistete Arbeitszeit (Urteil des BVGer B-4895/2023 

vom 19. April 2024 E. 3.6.4). Ferner kann bei flexiblen Arbeitsverhältnissen 

ein anrechenbarer Arbeitsausfall zwar nicht einfach verneint werden, je-

doch müsste die effektive Arbeitsauslastung durch die betriebliche Arbeits-

zeitkontrolle lückenlos dokumentiert werden, damit eine Berechnung des 

Arbeitsausfalls möglich wird (Urteil des BVGer B-6200/2011 vom 13. Feb-

ruar 2012 E. 3.3 betreffend schwankende Pensen ohne vereinbarte Ar-

beitszeit).  

4.5 Entscheidend ist sodann die jederzeitige Kontrollierbarkeit: Eine Fach-

person aus dem Durchführungsbereich der Arbeitslosenversicherung muss 

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sich anhand der verfügbaren Unterlagen zu einem beliebigen Zeitpunkt ein 

hinlänglich klares Bild über die genauen Arbeitszeiten jedes Arbeitnehmen-

den und den wirtschaftlich bedingten Arbeitsausfall machen können (Urteil 

des BGer 8C_789/2023 vom 8. Januar 2025 E. 6.2.2). Nachträglich einge-

reichte Dokumente können für den Nachweis einer genügenden betriebli-

chen Arbeitszeitkontrolle nicht berücksichtigt werden, wenn keine Rück-

schlüsse auf deren Authentizität gezogen werden können; andernfalls 

würde die vom Gesetz auferlegte Kontrollaufgabe der Verwaltung ihres 

Sinnes beraubt werden (Urteil des BVGer B-2279/2021 vom 14. Juni 2023 

E. 2.4). Es wird somit eine hohe beweismässige Hürde an den Beleg der 

Authentizität der Dokumente angelegt, welcher der Beschwerdeführerin 

obliegt (vgl. Urteil des BVGer B-5851/2020 vom 12. Dezember 2022 

E. 2.2.5). Von den Anforderungen des Art. 46b AVIV als formeller Beweis-

vorschrift darf nur dann abgewichen werden, wenn deren Anwendung im 

Einzelfall überspitzt formalistisch erscheint (BVGE 2021 V/2 E. 3.5.3). 

4.6 Die Verordnung des Bundesrates über Massnahmen im Bereich der 

Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Co-

vid-19) vom 20. März 2020 (Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversiche-

rung, SR 837.033; einschliesslich ihrer bisherigen Änderungen [AS 2020 

877, 1075, 1201]) legt Erleichterungen in Bezug auf die Kurzarbeit fest, 

enthält aber für die hier zu beurteilende Problematik keine Abweichungen 

vom dargelegten Recht (BGE 150 V 249 E. 3.1.2; Urteile des BGer 

8C_16/2024 vom 9. Juli 2024 E. 3.2.2 und 8C_18/2024 vom 9. Juli 2024 

E. 3.2.2). Namentlich wurde die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung nicht gelo-

ckert und es wurde am Erfordernis der Kontrollierbarkeit der Anspruchs-

grundlagen festgehalten. Insbesondere finden sich auch keine abweichen-

den Bestimmungen zur Sachverhaltsfeststellung und zur Beweiswürdigung 

(BGE 150 V 249 E. 5.1.2 f.). 

4.7  

4.7.1 Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin bei der zu-

ständigen Arbeitslosenkasse jeweils für jeden Monat eine «Monatsüber-

sicht», eine «Berechnung Ausfallstunden», die Lohnabrechnungen und für 

die Monate Juli 2021 bis September 2021 das ausgefüllte, amtliche For-

mular «Rapport über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden» ein-

reichte (exemplarisch für August 2020 Akten der Vorinstanz [vi.-act.] 1, 

S. 162 ff.; für September 2021 vi.-act. 1, S. 6 ff.). Den genannten Doku-

menten fehlt es an einer Aufschlüsselung der Stunden pro Tag und Mitar-

beitendem. Weder aus den «Monatsübersichten» noch aus den 

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«Berechnungen Ausfallstunden» und den amtlichen Formularen lässt sich 

ablesen, welche Mitarbeitenden an welchen Tagen wieviel gearbeitet ha-

ben. Während die «Monatsübersichten» die Soll- und Ist-Stunden zwar für 

jeden Tag einzeln, aber pauschal für den gesamten Betrieb ausweisen, zei-

gen die «Berechnungen Ausfallstunden» zwar die Ist-, Soll- und Ausfall-

stunden für jeden Mitarbeitenden, aber pauschal für den gesamten Monat. 

Dabei ist darauf hinzuweisen, dass für die Mitarbeitenden A._______ und 

B._______ in den «Berechnungen Ausfallstunden» oftmals genau die glei-

che Anzahl geleisteter Arbeitsstunden festgehalten wurde (vgl. für Oktober 

2020 vi.-act. 1, S. 145; November 2020 vi.-act. 1, S. 125). Weiter weisen 

die «Monatsübersichten» und die «Berechnungen Ausfallstunden» blosse 

Blockzeiten und fast ausnahmslos volle Stunden aus, aber nicht die effektiv 

gearbeiteten Ist-Stunden. Dies gilt auch für die eingereichten und unter-

zeichneten «Rapporte über die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden», 

welche für A._______ in den Monaten Juli bis September 2021 eingereicht 

wurden (vi.-act 1, S. 13, 26 und 33). Diese halten ausnahmslos täglich vier 

volle Ausfallstunden fest. Gemäss Rechtsprechung ist der blosse Hinweis 

auf fixe Arbeitszeiten, die einzuhalten waren und auch eingehalten worden 

seien, nicht ausreichend, da es in der Situation der Kurzarbeit geradezu 

wahrscheinlich ist, dass an einzelnen Tagen weniger oder mehr gearbeitet 

wird, um Restarbeiten zu verhindern (vgl. oben E. 4.4). Bei ausnahmslos 

stets gleich langer Arbeitsdauer sind ohnehin Zweifel angebracht, ob die 

angegebene Arbeitszeit der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit entspricht 

(Urteil des BVGer B-3996/2013 vom 27. Mai 2014 E. 7.3 in fine). Hinzu-

kommt, dass Unklarheiten bei den Abwesenheiten der Mitarbeitenden be-

stehen. Weder in den «Monatsübersichten» noch in den «Berechnungen 

Ausfallstunden» wird genügend detailliert aufgeführt, ob die Abwesenhei-

ten auf nicht wirtschaftliche Gründe wie Ferien, Unfall, Krankheit, Militär- 

oder Zivildienst oder sonstige bezahlte und unbezahlte Absenzen zurück-

zuführen sind. Auch aus den amtlichen Formularen geht nicht hervor, aus 

welchen Gründen der Arbeitsausfall konkret erfolgt ist. In der einjährigen 

Zeitspanne von März 2020 bis Februar 2021 werden sowohl für A._______ 

als auch für B._______ neben einigen Feiertagen lediglich im Dezember 

2020 jeweils fünf Ferientage geltend gemacht (vi.-act. 1). Auch diese An-

gaben lassen Zweifel aufkommen, ob die angegebene Arbeitszeit der tat-

sächlich geleisteten Arbeitszeit entspricht. 

Damit sind die Dokumente der Beschwerdeführerin zu wenig detailliert um 

den gesetzlichen Anforderungen an eine genügende Arbeitszeiterfassung 

zu genügen. 

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Seite 9 

4.7.2 Weiter wurden die «Monatsübersichten», die «Berechnungen Aus-

fallstunden» und die amtlichen Formulare offensichtlich nicht zeitgleich er-

fasst. So weisen beispielsweise die «Monatsübersicht» und die «Berech-

nung Ausfallstunden» für den Monat Mai 2021 den Vermerk «07.06.2021» 

auf (vi.-act. 1, S. 51 f.). Es ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass dieser 

Umstand darauf hindeutet, dass diese Dokumente erst am 7. Juni 2021 

mithin nach Ablauf der Abrechnungsperiode für den gesamten Vormonat 

erstellt wurden. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch das 

Formular «Antrag und Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigung» für den 

Monat Mai 2021 am 7. Juni 2021 ausgefüllt und bei der Arbeitslosenkasse 

eingereicht wurde (vi.-act. 1, S. 49). Eine rechtsgenügliche betriebliche Ar-

beitszeitkontrolle erfordert aber nicht nur eine täglich fortlaufende, sondern 

auch eine zeitgleiche Arbeitszeiterfassung (vgl. oben E. 4.3 f.). Zeitgleich 

ist eine Arbeitszeiterfassung dann, wenn die Einträge nachträglich nicht 

beliebig abgeändert werden können, ohne dass dies vermerkt wird (vgl. Ur-

teil des BVGer B-4689/2018 vom 14. Januar 2019 E. 2.5.2). Eine rechts-

genügliche Arbeitszeiterfassung kann daher grundsätzlich nicht durch Do-

kumente ersetzt werden, die erst nachträglich erstellt wurden (Urteil des 

BGer 8C_789/2023 vom 8. Januar 2025 E. 6.2.2). Die Dokumente der Be-

schwerdeführerin genügen diesen Anforderungen an die Zeitgleichheit 

zweifelsohne nicht. 

4.7.3 Unbestrittenermassen wurde zudem im vom Verwaltungsrat rechts-

gültig unterzeichneten Formular «geprüfte Unterlagen» anlässlich der Ar-

beitgeberkontrolle vom 8. November 2024 festgehalten, dass für den ge-

samten Prüfzeitraum keine betriebliche Arbeitszeitkontrolle vorliegt, welche 

Auskunft über die effektiv geleisteten Arbeitsstunden inklusive allfälliger 

Mehrstunden sowie über alle übrigen Absenzen gibt (vi.-act. 14). Weiter 

hält das genannte Formular fest, dass der Betrieb für alle Mitarbeitenden 

lediglich eine Übersicht mit pauschalen Arbeitsstunden erstellt hat, welche 

nicht den tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden entsprechen. Die Vor-

instanz durfte sich in ihrer Einsprache- respektive Revisionsverfügung auf 

diese Bestätigung verlassen (Urteil des BVGer B-3048/2021 vom 4. April 

2023 E. 7.2.4). 

4.8 Die Beschwerdeführerin war im Hinblick auf die Geltendmachung des 

Anspruchs auf Kurzarbeitsentschädigung verpflichtet, den Arbeitsausfall im 

Rahmen einer überprüfbaren, namentlich die – tatsächlich entstandenen – 

wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden deklarierenden Arbeitszeitkontrolle 

zu erfassen. Dies hat sie nicht getan. Es ist daher nicht zu beanstanden, 

dass die Vorinstanz zum Schluss kommt, dass nicht festgestellt werden 

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Seite 10 

kann, ob der durch die Arbeitslosenversicherung entschädigte Arbeitsaus-

fall tatsächlich im deklarierten Umfang bestanden hat. Die Vorinstanz durfte 

ohne Bundesrecht zu verletzen davon ausgehen, dass der gegenüber der 

Arbeitslosenkasse ausgewiesene Arbeitsausfall beziehungsweise die Ar-

beitszeit nicht bestimm- und kontrollierbar im Sinne von Art. 31 Abs. 3 

Bst. a AVIG in Verbindung mit Art. 46b Abs. 1 AVIV ist. 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass sie aufgrund der vorbehaltslo-

sen Auszahlung der Kurzarbeitsentschädigung durch die kantonale Ar-

beitslosenkasse während 19 Monaten in guten Treuen davon ausgehen 

durfte, dass die eingereichten Unterlagen den gesetzlichen Anforderungen 

entsprechen würden. Sie sei nie darauf hingewiesen worden, dass lediglich 

eine provisorische Überprüfung der Unterlagen erfolge oder die eingereich-

ten Unterlagen ungenügend seien. Trotzdem seien die Versicherungsleis-

tungen ausbezahlt worden. Dass diese Leistungen nun zurückgefordert 

würden, widerspreche dem Grundsatz von Treu und Glauben. 

Weiter führt die Beschwerdeführerin an, die Vorinstanz beziehungsweise 

die kantonale Arbeitslosenkasse habe ihre Informationspflicht verletzt, in-

dem sie sie nicht darauf aufmerksam gemacht habe, dass neben den ein-

gereichten Unterlagen weitere Beweismittel zur Verfügung zu stellen seien. 

Eine Info-Service-Broschüre sei ihr nie ausgehändigt worden. Wäre sie ge-

nügend über ihre Pflichten und Konsequenzen einer unzureichenden Ar-

beitszeiterfassung aufgeklärt worden, hätten die erforderlichen Unterlagen 

ohne Weiteres bereitgestellt werden können.  

5.2 Die Vorinstanz entgegnet, dass die kantonalen Amtsstellen bei der Prü-

fung der Voranmeldung der Kurzarbeit sowie die Arbeitslosenkassen bei 

der Abrechnung der Kurzarbeitsentschädigung lediglich eine summari-

sche, aber keine vertiefte Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen der 

Kurzarbeitsentschädigung vornehmen würden. Die Arbeitslosenkasse sei 

weder in der Lage noch verpflichtet, die Berechtigung selber umfassend 

abzuklären. Dies werde erst nachträglich in der durch die Vorinstanz ange-

ordneten Arbeitgeberkontrolle gemacht. Dass der Beschwerdeführerin wie-

derholt und über längere Zeitdauer vorbehaltslos Kurzarbeitsentschädi-

gungen ausbezahlt worden sind, löse daher keinen Vertrauensschutz aus 

und stehe einer Rückforderung etwaiger Leistungen nicht entgegen. 

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Seite 11 

Darüber hinaus bestehe keine Verletzung der Informationspflicht. Die Be-

schwerdeführerin sei sowohl mit dem Formular «Voranmeldung von Kurz-

arbeit» inklusive eines Hinweises auf die Info-Service-Broschüre «Kurzar-

beitsentschädigung» als auch mit den KAST Verfügungen hinreichend über 

ihre Pflichten aufgeklärt worden.  

5.3 Der in Art. 5 Abs. 3 und Art. 9 der Schweizerischen Bundesverfassung 

vom 18. April 1999 (BV, SR 101) verankerte Grundsatz von Treu und Glau-

ben statuiert ein Verbot widersprüchlichen Verhaltens und verleiht einer 

Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliche 

Zusicherungen oder sonstiges, bestimmte Erwartungen begründendes 

Verhalten der Behörden. Die Voraussetzung für eine Berufung auf Vertrau-

ensschutz, die unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen 

Recht abweichende Behandlung der Rechtsuchenden gebieten kann, ist 

erfüllt: 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf be-

stimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betref-

fenden Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die 

Behörde aus zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 

3. wenn die Person die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres er-

kennen konnte; 4. wenn sie im Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft 

Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne Nachteil rückgängig gemacht 

werden können, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung seit der Auskunftser-

teilung keine Änderung erfahren hat (BGE 143 V 341 E. 5.2.1). 

5.4 Darüber hinaus ist festzuhalten, dass die Arbeitslosenkasse keine ver-

tiefte Prüfung aller Anspruchsvoraussetzungen der Kurzarbeitsentschädi-

gung vorzunehmen hat (Urteil des BGer 8C_728/2023 vom 15. Mai 2024 

E. 5.2). Es ist grundsätzlich Sache der kantonalen Amtsstelle, die An-

spruchsvoraussetzungen zu prüfen, im Zweifel geeignete Abklärungen zu 

treffen und gegebenenfalls Einspruch gegen die Auszahlung der Kurzar-

beitsentschädigungen zu erheben (Art. 36 Abs. 3 und 4 AVIG; BGE 124 

V 75 E. 4b/aa). Die Kasse prüft die persönlichen Voraussetzungen nach 

Art. 31 Abs. 3 AVIG sowie die Voraussetzung nach Art. 32 Abs. 1 Bst. b 

AVIG (Art. 39 Abs. 1 AVIG); sie ist jedoch nicht verpflichtet, die Anspruchs-

berechtigung selber umfassend abzuklären (BGE 124 V 75 E. 4b/aa und 

bb). Anzumerken ist, dass die erste zu nehmende Hürde bei der kantona-

len Amtsstelle nicht «gewichtiger» ist (als die zeitlich nachgelagerte Prü-

fung durch die zuständige Arbeitslosenkasse), wird doch ebenfalls nicht 

deren «Zustimmung» verlangt, sondern nur, dass sie nicht durch «Ein-

spruch» das Verfahren hemmt. Dieser Umstand weist darauf hin, dass im 

Normalfall keine Einwendungen der kantonalen Amtsstelle erwartet wer-

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Seite 12 

den. Anlass zu ergänzenden Abklärungen können auch erst die durch die 

Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung nachträglich angeordneten 

Arbeitgeberkontrollen bilden. Die Rechtfertigung, dass der Arbeitgeberin 

wiederholt über eine längere Zeitdauer vorbehaltlos Kurzarbeitsentschädi-

gungen ausbezahlt worden sind, löst vor diesem Hintergrund keinen Ver-

trauensschutz aus und steht einer Rückforderung von Leistungsbetreffnis-

sen nicht entgegen (vgl. zum Ganzen Urteile des BGer 8C_681/2021 vom 

23. Februar 2022 E. 3.6 und 8C_469/2011 vom 29. Dezember 2011 

E. 6.2.1.2).  

5.5 Die Berufung auf den Vertrauensschutz geht aus mehreren Gründen 

fehl. Zunächst ergibt sich, dass die vorbehaltlose Auszahlung von Kurzar-

beitsentschädigungen gemäss ständiger Praxis (vgl. oben E. 5.4) und ent-

gegen dem Dafürhalten der Beschwerdeführerin keinen Vertrauensschutz 

auslöst. Nach der Systematik des Gesetzes ist es Aufgabe der Vorinstanz, 

mittels Arbeitgeberkontrollen stichprobenweise zu überprüfen, ob ein 

rechtsgenügliches betriebsinternes Arbeitserfassungssystem besteht und 

der behauptete Arbeitsausfall daher kontrollier- sowie anrechenbar ist. Es 

ist dagegen nicht Aufgabe der Arbeitslosenkasse, vertiefte Abklärungen 

betreffend die Leistungsberechtigung und Überprüfbarkeit der Arbeitszei-

ten zu treffen. Eine umfassende, systeminhärent nachträgliche Prüfung hat 

hier erst anlässlich der Arbeitgeberkontrolle am 8. November 2024 stattge-

funden. Es ist nicht ersichtlich, wodurch vorliegend ein Vertrauensschutz-

tatbestand begründet worden sein könnte, nachdem ohnehin keine vorbe-

haltlose Auskunft der Behörde bzw. vorbehaltlose Bewilligung von Kurzar-

beit erfolgte. Die Beschwerdeführerin legt auch nicht dar, die Arbeitslosen-

kasse hätte ihr auf konkrete Anfrage hin ausdrücklich zugesichert, dass sie 

ihre betriebliche Arbeitszeitkontrolle geprüft und als genügend gemäss 

Art. 46b Abs. 1 AVIV beurteilt habe. Die Beschwerdeführerin kann sich so-

mit nicht auf den Vertrauensschutz berufen, indem sie durch den Verzicht 

der Arbeitslosenkasse, weitere Dokumente einzuholen, von der Richtigkeit 

und der genügenden Bestimmbarkeit der von ihr eingereichten Unterlagen 

ausgeht, und vermag dadurch aus dem Grundsatz des Vertrauensschutzes 

nichts zu ihren Gunsten abzuleiten. 

5.6 Die Anspruchsvoraussetzungen der Bestimmbarkeit des Arbeitsaus-

falls und der ausreichenden Kontrollierbarkeit der Arbeitszeit sind im Ge-

setz und in der Verordnung festgehalten (vgl. Art. 31 Abs. 3 AVIG und 46b 

Abs. 1 AVIV), sodass grundsätzlich davon auszugehen ist, sie seien be-

kannt. Darüber hinaus werden die Arbeitgeber zu verschiedenen Zeitpunk-

ten darauf aufmerksam gemacht, dass sie eine betriebliche Arbeitszeitkon-

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Seite 13 

trolle zu führen haben. So müssen Arbeitgeber, welche Kurzarbeitsent-

schädigung geltend machen wollen, den Arbeitsausfall vorgängig mit dem 

Formular «Voranmeldung von Kurzarbeit» der kantonalen Amtsstelle an-

melden. Dies hat auch die Beschwerdeführerin getan (vgl. exemplarisch 

Voranmeldung vom 20. März 2020, vi.-act. 3). In diesem Formular wird der 

Arbeitgeber ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er vor dem Ausfüllen 

die Info-Service-Broschüre «Kurzarbeitsentschädigung» lesen solle. Die 

Broschüre ist online für jedermann abrufbar und enthält ausdrücklich die 

Information, dass für die von Kurzarbeit betroffenen Arbeitnehmenden eine 

betriebliche Arbeitszeitkontrolle (z.B. Stempelkarten, Stundenrapporte) ge-

führt werden muss, welche täglich über die geleisteten Arbeitsstunden in-

klusive allfälliger Mehrstunden, die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden 

sowie über sämtliche übrige Absenzen wie zum Beispiel Ferien-, Krank-

heits-, Unfall oder Militärdienstabwesenheiten Auskunft gibt. Gemäss kon-

stanter Praxis des Bundesgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts 

kommen die Vollzugsorgane der Arbeitslosenversicherung ihrer Aufklä-

rungspflicht damit genügend nach (Urteil des BGer 8C_375/2007 vom 

28. September 2007 E. 2.2; Urteile des BVGer B-410/2022 vom 5. Mai 

2023 E. 3.2; B-2601/2017 vom 22. August 2018 E. 4.2). Hinzu kommt, dass 

auch das erwähnte Formular «Voranmeldung von Kurzarbeit» noch einmal 

einen ausdrücklichen Verweis enthielt, dass der Arbeitgeber mit seiner Un-

terschrift bestätige, dass er zur Kenntnis nehme, dass er eine betriebliche 

Arbeitszeitkontrolle mit bestimmten Inhalten führen müsse. Auch die Ver-

fügungen der kantonalen Amtsstelle enthielten unter dem Titel «Wichtige 

Hinweise betreffend Kurzarbeitsentschädigung» den Hinweis, dass für 

«von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmende […] eine betriebliche Arbeits-

zeitkontrolle (zum Beispiel Stempelkarten, Stundenrapporte) geführt wer-

den [muss], welche täglich über die geleisteten Arbeitsstunden inkl. allfälli-

ger Mehrstunden, die wirtschaftlich bedingten Ausfallstunden sowie über 

alle übrigen Absenzen wie zum Beispiel Ferien, Krankheit, Unfall oder Mi-

litärdienst Auskunft gibt» (exemplarisch Verfügung vom 27. März 2020, 

vi.-act. 4; Verfügung vom 26. August 2020 vi.-act. 6).  

Es liegt in erster Linie am jeweiligen Gesuchsteller, die Informationsbro-

schüre (sowie das Antragsformular für Kurzarbeitsentschädigung und die 

Verfügung der kantonalen Amtsstelle) mit der gebotenen Sorgfalt zu lesen 

und bei Zweifeln mit konkreten Fragen an die zuständigen Stellen zu ge-

langen. Verzichtet er darauf, trägt er die damit verbundenen Nachteile (Ur-

teile des BGer 8C_681/2021 vom 23. Februar 2022 E. 3.6 m.H.; 

8C_121/2012 vom 11. Juni 2012 E. 3.4). Die «Pflicht» zur Zeiterfassung ist 

zwar eine blosse Obliegenheit, da sie nicht erzwungen werden kann, ihre 

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Seite 14 

Missachtung führt aber zu einem Nachteil oder zum Verlust eines Vorteils 

(vgl. BVGE 2021 V/2 E. 4.8). 

Die Kritik der Beschwerdeführerin, sie sei nicht darüber informiert worden, 

dass eine täglich fortlaufend geführte Arbeitszeiterfassung mit geleisteten 

Arbeitsstunden, Ausfallstunden und sämtlichen übrigen Absenzen wie zum 

Beispiel Ferien, Krankheits-, Unfall- oder Militärdienstabwesenheiten zu 

führen sei und welche Konsequenzen ihr drohen würden, erweist sich da-

her im Lichte der vorerwähnten behördlichen Dokumente, die exakt diese 

Information enthielten, als unbehelflich. 

6.  

Zusammenfassend ergibt sich, dass der angefochtene Einspracheent-

scheid vom 24. März 2025 gegen die Rückforderungsverfügung betreffend 

Kurzarbeitsentschädigung im Umfang von Fr. 174'215.15 nicht zu bean-

standen ist. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuwei-

sen. 

7.  

Beschwerdeverfahren betreffend den Vollzug des Arbeitslosenversiche-

rungsgesetzes vor Bundesverwaltungsgericht sind kostenpflichtig, selbst 

wenn es sich dabei um Streitigkeiten über die Bewilligung oder Verweige-

rung von Leistungen der Sozialversicherungen handelt (Urteile des BVGer 

B-6609/2016 vom 7. März 2018 E. 7 und B-3364/2011 vom 14. Juni 2012 

E. 7). Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die unterliegende Be-

schwerdeführerin die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1 VwVG 

sowie Art. 1 ff. des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor 

dem Bundesverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, 

SR 173.320.2]). Die Kosten sind ausgehend vom Streitwert (Art. 63 

Abs. 4bis Bst. b VwVG i.V.m. Art. 4 VGKE) und in Anwendung der gesetzli-

chen Bemessungsfaktoren (Art. 63 Abs. 4 bis VwVG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 

VGKE) auf Fr. 5'200.– festzusetzen. 

8.  

Ausgangsgemäss ist keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 

Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 7 Abs. 1 VGKE). 

 

  

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Seite 15 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 5'200.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Der einbezahlte Kostenvorschuss wird nach Eintritt der Rechtskraft 

des vorliegenden Urteils zur Bezahlung der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz und wird der 

zuständigen Arbeitslosenkasse mitgeteilt. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Willisegger Jil Gehmann 

 

 

  

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Seite 16 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 

BGG). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten 

Tag der Frist beim Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die 

Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, 

deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu 

enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit 

sie die beschwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 

BGG). 

 

Versand: 15. September 2025 

 

  

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Seite 17 

Zustellung erfolgt an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Gerichtsurkunde) 

 

 

Das Urteil wird mitgeteilt: 

 

– der Arbeitslosenkasse des Kantons Z._______