# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 269c3030-26a0-5f99-8685-d139ba3c057c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-10-29
**Language:** de
**Title:** Rückforderung. Rückwirkende Verneinung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung mangels erfüllter Beitragszeit. Voraussetzungen der prozessualen Revision erfüllt. Abweisung.
**Docket/Reference:** AL.2018.00195
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2018.00195.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2018.00195
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Romero-Käser
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Barblan
Urteil
vom
2
9.
Oktober 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Imanuel
Darouich
CBC Recht AG
Klaus Gebert Strasse
4, 8640 Rapperswil SG
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
Einkaufszentrum Neuwiesen
Zürcherstrasse
8, Postfach 474, 8405 Winterthur
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1979
,
meldete
sich am
2
4.
Februar 2014
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Arbeitsvermittlung an (
Urk.
8/11
) und stellte am
4.
März 2014 einen Antrag auf Ausrichtung
v
o
n Ar
beits
losenentschädigung
(
Urk.
8/10)
.
In der Folge bezog er in einer
vom
3.
März 2014
bis
2.
März 2016
laufenden Rahmenfrist Taggelder der Arbeitslosenver
si
che
rung
(vgl.
Urk.
12/88
unten
).
1.2
Mit Verfügung vom 2
4.
April 2018 (
Urk.
8/1
)
forderte die Arbeitslosenkasse IAW
(
nachfolgend:
IAW)
vom Versicherten
für die Kontrollperioden März
2014
bis
Februar 2015
ausbezahlte Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von
Fr.
27'127
.70 zurück
mit der Begründung, dass der Versicherte die Beitragszeit nicht erfüllt habe
, da in Bezug auf das von ihm (nebst anderen) für die Zeit vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013 angegebene Arbeitsverhältnis bei der
Y.___
AG ein tatsächlicher Lohnfluss nicht belegt sei
.
Die vom Versicherten dagegen am 2
3.
Mai 2018 erhobene Einsprache (
Urk.
8/5
) wies die IAW mit
Ein
spracheentscheid
vom 2
8.
Mai 2018 (
Urk.
8/2
=
Urk.
2) ab.
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom 2
8.
Mai 2018 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am 2
8.
Juni 2018 Beschwerde und beantragte, dieser sei aufzuheben (
Urk.
1 S. 2 oben).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
0.
Juli 2018 (
Urk.
7) beantragte die I
AW die Ab
wei
sung der Beschwerde. Am 1
1.
Juli 2018 trat die
IAW die dem Beschwerde
führer
gegenüber
geltend gemachte Rückforderung
der Arbeitslosenkasse des
Kantons Zürich
ab (
Urk.
10). Mit
V
erfügung vom 1
4.
August 2018 (
Urk.
13) wur
de anstelle der IAW die Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich ins Rubrum auf
ge
nommen.
3.
3.1
Von April bis Juni 2014 und März bis Dezember 2015 hatte auch
der
Bruder des Beschwerdeführers,
Z.___
, Arbeitslosentschädigung bezogen. Mit Ver
fügung vom 1
7.
Mai 2018 und diese bestätigendem
Einspracheentscheid
vom 1
0.
Juli 2018 forderte die IAW die ausgerichteten Taggelder in der Höhe von
Fr.
45'488.-- zurück, mit der Begründung, dass
Z.___
die Beitragszeit nicht erfüllt habe,
da
in Bezug auf das von ihm für die Zeit vom
1.
März 2013 bis 3
1.
März 2014 angegebene Arbeitsverhältnis bei der
Y.___
AG ein tatsächlicher Lohnfluss nicht
belegt sei.
Die
von
Z.___
dagegen am 1
1.
September 2018 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil heutigen Datums ab (Prozess Nr. AL.2018.00262).
3.2
Von Februar bis Juni 2017 und Oktober
bis November 2017 hatte
zudem
auch d
ie Schwägerin
des Beschwerdeführers,
A.___
, Arbeitslosent
schädi
gung bezogen. Mit Verfügung vom 1
7.
Mai 2018 und diese bestätigendem
Ein
spracheentscheid
vom 1
0.
Juli 2018 forderte die IAW die ausgerichteten Tag
gelde
r in der Höhe von
Fr.
19'059.55
zurück, mit der Begründung, dass
A.___
die Beitragszeit nicht erfüllt habe,
da
in Bezug auf das von ihr für die Zeit vom 1
0.
November 2014 bis 3
0.
April 2016 angegebene Arbeitsverhältnis bei der
Y.___
AG ein tatsächlicher Lohnfluss nicht belegt sei.
Die von
A.___
dagegen am 1
1.
September 2018 erhobene Beschwerde wies das hiesige Gericht mit Urteil heutigen Datums ab (Prozess Nr. AL.2018.00261).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach
Art.
9
Abs.
1 des
Bundesgesetz
es
über die obligatorische Arbeitslosen
ver
sicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG)
gelten - soweit das Gesetz nichts
anderes
vorsieht - für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit zwei
jährige Rahmenfristen. Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem
ersten Tag, für den sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (
Art.
9
Abs.
2
AVIG), und die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (
Art.
9
Abs.
3 AVIG).
1.2
Eine der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosen
ent
schä
digung besteht darin, dass die ver
si
cherte Person die Beitragszeit erfüllt hat (Art. 8 Abs. 1
lit
. e AVIG). Die Beitragszeit hat erfüllt, wer innerhalb der Rah
menfrist nach Art. 9 Abs. 3 AVIG während mindestens zwölf Monaten eine bei
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat (Art. 13 Abs. 1 AVIG). Die Rahmen
frist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor dem Tag, an welchem die ver
sicherte Person sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt (Art. 9 Abs. 3 in Ver
bindung mit Abs. 2 AVIG).
Nach der Rechtsprechung ist die Ausübung einer an sich beitragspflichtigen Be
schäftigung nur Beitragszeiten bildend, wenn und soweit
hiefür
effektiv ein Lohn ausbezahlt wird. Mit dem Erfordernis des Nachweises effektiver Lohnzahlung sollen und können Missbräuche im Sinne fiktiver Lohnvereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer verhindert werden. Als Beweis für den tatsäch
lichen Lohnfluss genügen Belege über entsprechende Zahlungen auf ein auf den Namen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin lautendes Post- oder Bank
konto. Bei behaupteter Barauszahlung fallen Lohnquittungen und Auskünfte von ehemaligen Mitarbeitern (allenfalls in Form von Zeugenaussagen) in Betracht. Höchstens Indizien für tatsächliche Lohnzahlung bilden Arbeitgeberbe
scheini
gungen, vom Arbeitnehmer oder der Arbeitnehmerin unterzeichnete Lohnabrech
nungen und Steuererklärungen sowie Eintragungen im individuellen Konto (BGE 131 V 444 E. 1.2 mit Hinweisen).
Im Übrigen ist Vo
raussetzung für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung unter dem Gesichtspunkt der erfüllten Beitragszeit nach
Art.
8
Abs.
1
lit
. e in Ver
bin
dung mit
Art.
13
Abs.
1 AVIG grundsätzlich einzig die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung während der geforderten Dauer von zwölf Bei
tragsmonaten. Diese Tätigkeit muss genügend überprüfbar sein. Dem Nachweis tatsächlicher Lohnzahlung kommt dabei nicht der Sinn einer selbständigen Anspruchsvoraussetzung zu, wohl aber jener eines bedeutsamen und in kritischen Fällen unter Umständen ausschlaggebenden Indizes für die Ausübung einer bei
tragspflichtigen Beschäftigung. Soweit eine solche Beschäftigung nachgewiesen, der exakte ausbezahlte Lohn jedoch unklar geblieben ist, hat eine Korrektur über den versicherten Verdienst zu erfolgen (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5.
Juni 2013 E. 2.2 mit Hinweis auf BGE 131 V 444 E. 3.2.3).
1.3
Nach
Art.
95
Abs.
1 AVIG in Verbindung mit
Art.
25
Abs.
1
des
Bundesgesetz
es
über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
sind unrecht
mässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleis
tungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unab
hängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Be
deutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbe
standener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 8C
_789/2014 vom
7.
September 2015
mit Hinweis auf BGE 130 V 318 E. 5.2 in
fine
und BGE 129 V 110 E. 1.1).
Der Rückforderungsanspruch erlischt mit dem Ablauf eines Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der einzelnen Leistung. Wird der Rückerstattungsanspruch aus einer strafbaren Handlung hergeleitet, für welche das Strafrecht eine längere Verjährungsfrist vorsieht, so ist diese Frist m
ass
ge
bend (
Art.
25
Abs.
2 ATSG).
1.4
Gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG müssen formell rechtskräftige Verfügungen und
Einspracheentscheide
in Revision gezogen werden, wenn die versicherte Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue Tatsachen ent
deckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor nicht möglich war (sogenannte prozessuale Revision; BGE 143 V 105 E. 2.1, 138 V 324 E. 3.2).
Der Begriff «
neue Tatsachen oder Beweismittel
»
ist bei der (prozessualen) Revision eines Verwaltungsentscheides nach Art. 53 Abs. 1 ATSG gleich auszulegen wie bei der Revision eines kantonalen Gerichtsentscheides gemäss
Art.
61
lit
. i ATSG oder bei der Revision eines Bundesgerichtsurteils gemäss Art. 123 Abs. 2
lit
. a BGG (BGE 144 V 245 E. 5.1 mit Hinweisen, 143 V 105 E. 2.3).
Im Rahmen von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind Tatsachen neu, wenn sie sich bis zum Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung oder des
Einspracheentscheides
verwirklicht haben, jedoch dem Revisionsgesuchsteller
beziehungsweise dem Versicherungs
träger
trotz hinreichender Sorgfalt nicht bekannt waren. Die neuen Tatsachen müssen ferner erheblich sein, das heisst sie müssen geeignet sein, die
tatbe
ständ
liche
Grundlage des zur Revision beantragten Entscheids zu verändern und bei zutreffender rechtlicher Würdigung zu einer anderen Entscheidung zu führen (
BGE
144 V 245
E. 5.2 und
Urteil des Bundesgerichts
8C_210/2017 vom 22. August 2017 E. 7.1). Neue Beweismittel haben entweder dem Beweis der die Revision begründenden neuen erheblichen Tatsachen oder dem Beweis von Tat
sachen zu dienen, die zwar im früheren Verfahren bekannt gewesen, aber zum Nachteil des Gesuchstellers unbewiesen geblieben sind. Erheblich ist ein Beweis
mittel, wenn anzunehmen ist, es hätte zu einem anderen Entscheid geführt, falls die Verwaltung im früheren Verfahren davon Kenntnis gehabt hätte. Ausschlag
gebend ist, dass das Beweismittel nicht bloss der Sachverhaltswürdigung, sondern der Sachverhaltsfeststellung dient. Es bedarf dazu neuer Elemente tatsächlicher Natur, welche die Entscheidungsgrundlagen als objektiv mangelhaft erscheinen lassen (vgl. BGE 143 V 105 E. 2.3, 138 V 324 E. 3.2, je mit Hinweisen).
Neue Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 53 Abs. 1 ATSG sind innert 90 Tagen nach ihrer Entdeckung geltend zu machen; nebst dieser relativen Frist gilt eine absolute 10-jährige Frist, die mit der Eröffnung der Verfügung resp. des
Einspracheentscheides
zu laufen beginnt (BGE 143 V 105 E. 2.1 mit Hinweisen).
Der Zeitpunkt, in welchem die Partei den angerufenen Revisionsgrund hätte ent
decken können, bestimmt sich grundsätzlich nach dem Prinzip von Treu und Glauben. Praxisgemäss beginnt die relative 90-tägige Revisionsfrist zu laufen, sobald bei der Partei eine sichere Kenntnis über die neue erhebliche Tatsache oder das entscheidende Beweismittel vorhanden ist. Blosse Vermutungen oder gar Ge
rüchte genügen dagegen nicht und vermögen den Lauf der Revisionsfristen nicht in Gang zu setzen. Die sichere Kenntnis ist nach der bundesgerichtlichen Recht
sprechung nicht erst dann gegeben, wenn der Revisionsgesuchsteller
beziehungs
weise der Versicherungsträger
die neue Tatsache sicher beweisen kann, sondern es genügt ein auf sicheren Grundlagen fussendes Wissen darüber (BGE 143 V 105 E. 2.4 mit Hinweisen; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_2/2018 vom 1. März 2018 E. 4).
2.
2
.1
Die
B
esc
hwerdegegnerin
begründete
die Rückforderung
zusammengefasst
damit, dass
der Beschwerdeführer ab dem
3.
März 2014 keinen Anspruch auf Arbeits
losenentschädigung gehabt habe, da er in der massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit v
om
3.
März 2012 bis
2.
März 201
4 nicht während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt habe
und auch nicht
von der Erfüllung der Beitragszeit befreit gewesen sei.
Denn
anhand der na
chträglich
gemachten Lohnflussüberprüfung sow
i
e
der vorhandenen Belege/Unterlagen müsse
i
n Bezug auf das vom Beschwerdeführer
(nebst anderen)
für die Zeit vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013 angegebene Arbeitsverhältnis bei der
Y.___
AG davon ausgegangen werden, dass dieses entweder gar nicht bestanden oder der Beschwerdeführer dort in einem bei den zuständigen Sozialver
siche
rungen nicht korrekt beziehungsweise nicht vollumfänglich deklarierten Arbeits
ver
hältnis gestanden habe. Der Beschwerdeführer könne den tatsächlichen Lohn
fluss nicht belegen und die tatsächliche Anmeldung der
Y.___
AG bei der Ausgleichskasse oder
der beruflichen Vorsorge
sei nicht nachgewiesen,
eben
so
wenig
, dass diese Sozialversich
erungsbeiträge abgerechnet
habe
.
Der Auszug aus dem individuellen Konto (IK) weise für den massgebenden Zeitraum keine beitragspflichtigen Einkommen der
Y.___
AG aus
und gemäss Auskunft der Ausgleichskasse sei für den Beschwerdeführer kein AHV-pflichtiger Lohn abgerechnet worden
.
Schliesslich habe der Beschwerdeführer keine der von ihm
einverlangten
Unterlagen eingereicht
(
Urk.
2 in Verbindung mit
Urk.
8/1).
2.2
Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend
(
Urk.
1)
,
er
sei
vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013 vollzeitlich
als Fassaden-Installateur und Maler
bei der
Y.___
AG angestellt gewesen
und
habe
monatlich
Fr.
5'600.-- brutto beziehungsweise
Fr.
4'962.15 netto verdient
, was aus den Lohnunterlagen der
Y.___
AG hervorgehe (
Rz
3 f.,
Rz
37 f.). Er und seine Ehefrau seien in der fraglichen Zeit denn auch auf das
Gehalt aus dem Arbeitsverhältnis mit
der
Y.___
AG angewiesen gewesen, denn ohne dieses hätten sie sich finanziell bei weitem nicht über Wasser halten können, wie die – näher dargelegte – Be
rechnung des Existenzminimums
für das Jahr 2013
zeige
, zumal sie weder Sozi
al
hilfe noch Arbeitslosenentschädigung bezogen und über keine (nennens
werte
n
) Ersparnisse beziehungsweise Vermögenswerte verfügt hätten und auch nicht in
den Genuss irgendwelcher Familienunterstützung gekommen seien
(
Rz
9 ff.)
.
Der Inhaber der
Y.___
AG sei ein Landsma
nn und in ihren Kreisen sei es gang und g
äbe, dass (Lohn-) Zahlungen in bar erfolgten. Er habe auch keine Quittungen für die Lohnzahlungen erhalten und solche auch nicht benötigt, da die Lohnblätter für seine Belange vollends ausgereicht hätten (
Rz
39
ff.
). Dass ein guter Handwerker einen Lohn von
Fr.
5'600.-- erziele, sei
sodann
nichts Unge
wöhnliches (
Rz
42 ff.).
Schliesslich sei zu berücksichtigen,
dass seine Schwägerin,
A.___
,
und sein Bruder
,
Z.___
,
ebenfalls bei der
Y.___
AG gearbeitet hätten. I
m Rahmen der Einsprachen gegen die Verfügungen der
IAW
, mit welchen diese auch einen Lohnfluss zu Gunsten seiner Schwägerin und seines Bruders verneint habe, habe gezeigt werden können, dass diese exakt
soviel
verdient hätten, wie in den Lohnunterlagen der
Y.___
AG ange
geben worden sei
(
Rz
46). Damit stehe fest, dass er den zur Diskussion stehenden Lohn erhalten habe. Der Umstand, dass die
Y.___
AG keine Sozial
beiträge an die zuständige Stelle entrichtet habe,
könne
ihm rechtspre
chungs
ge
mäss nicht zum Nachteil gereichen (
Rz
47, vgl. auch
Rz
6 f.)
.
2.3
Strittig und zu prüfen ist
, ob
der Beschwerdeführer infolge Nichterfüllung der Beitragszeit die
für die Zeit vom März 2014 bis Februar 2015
bezogene
Arbeits
losenentschädigung in der Höhe von
Fr.
27'127.70
zurückzuerstatten hat.
3.
3.1
Zur umstrittenen Tätigkeit bei der
Y.___
AG gab der Beschwerdeführer im
Antrag
auf Arbeitslosenentschädigung
vom
4.
März 2014
an,
vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013 für diese tätig gewesen zu sein (
Urk.
8/10
Ziff.
29).
Dazu reichte der
Beschwerdeführer
den
Arbeitsvertrag vom
5.
Mai 2013 ein
(
Urk.
8/12)
. Gemäss diesem war
er
ab
1.
Juni 2013 als
Fassadenisoleur
bei der
Y.___
AG, angestellt, bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 43.5 Stunden und einem Bruttolohn von
Fr.
5'600.-- pro Monat. Ferner ver
ein
bart war eine Kündigungsfrist von einem Monat.
Sodann wurde festgehalten,
dass die
Arbeitnehmerbeiträge
für AHV, IV, EO und ALV
vom Salär
abgezogen
werden
.
Im ebenfalls eingereichten
Kündigungsschreiben der
Y.___
AG vom 2
2.
August 2013 per 3
0.
November 2013
(
Urk.
8/9 letzte Seite)
wurden a
ls Kündi
gungsgrund zu wenig Arbeit sow
ie finanzielle
Gründe genannt.
Unterzeichnet
wurde das Schreiben von
B.___
. G
emäss Handelsregisterauszug vom 3
0.
Mai
2018 (
Urk.
3/15)
ist
B.___
einziges Mitglied
(des Verwaltungsrats)
der
Y.___
AG.
Ferner reichte der Beschwerdeführer die
- von
B.___
unterzeichnete (vgl.
Urk.
12/75) -
Arbeitgeberbescheinigung der
Y.___
AG vom 2
6.
März 2014
ein (
Urk.
8/14)
.
Darin wurde eine Tätigkeit des Beschwerdeführers als
Fassadenisoleur
vom
1.
Juni bis 3
0.
November
2013
angegeben
(
Ziff.
2-3)
bei einer vertraglichen Arbeitszeit von 42 Stunden pro Woche
(
Ziff.
42)
und einem
letzten Monatslohn
von
Fr.
5'600
.-- (
Ziff.
17)
.
Gemäss den ebenfalls
eingereich
ten
Lohnabrechnungen für die Monate
Juni bis November 2013
betrug der monatliche Bruttolohn stets
Fr.
5'600.--, entsprechend 170 Arbeitsstunden. Der Nettolohn nach
erfolgten
Abzügen
(Sozialversicherungsbeiträge, Unfallversiche
rung, Pensionskasse, Krankentaggeld)
sowie der total ausbezahlte Lohn wurden
immer mit
Fr.
4'962.15 beziffert
(
Urk.
8/9).
Im
eingereichten
Arbeitszeugnis der
Y.___
AG vom
2.
Dezember 2013 (
Urk.
12/75)
schliesslich
wurde bestätigt
, dass der Beschwerdeführer vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013
im Betrieb
als
Fassadenisoleur
beschäftigt und man mit seinen Leistungen sehr zufrieden gewesen sei. Unterzeichnet wurde das Schreiben vom Geschäftsleiter
B.___
.
3.2
Mit Schreiben vom 1
0.
Januar 2018 verlangte die IAW bei der Ausgleichskasse des Kantons Zürich zur
Überprüfung der Anspruchsberechtigung einen IK-Aus
zug des Beschwerdeführers ein.
Im IK-Auszug
vom 2
2.
Januar 2018
für die Jahre 2012 bis 20
1
6
wird
die
Y.___
AG
nicht als Arbeitgeberin erwähnt (
Urk.
12/13, vgl. auch
Urk.
8/5 Beilage 1).
3.3
Mit Schreiben vom 2
6.
März 2018 ersuchte die IAW die Ausgleichskasse des Kantons Luzern um Einreichung der Lohsummendeklaration der Jahre 2014 bis 2017 der
Y.___
AG für den Beschwe
rdeführer sowie dessen Ehefrau und
dessen Bruder
.
Am
3.
April 2018
teilte die
Ausgleichskasse Luzern mit, dass für den Beschwer
deführer über die
Y.___
AG bis zum heutigen Zeitpunkt kein AHV-pflichtiger Lohn abgerechnet worden sei
(
Urk.
8/8).
3.4
Mit Schreiben vom 2
6.
März 2018
beziehungsweise (mit richtiger Adresse)
9.
April
2018
informierte die IAW den Beschwerdeführer, dass sie zur Überprüfung des versicherten Verdienstes und der Beitragszeit seiner Rahmenfrist vom
3.
März 2014 bis
2.
März 2016 Unterlagen benötige, und forderte ihn auf, bis spätestens 2
0.
April 2018 Kopien der Banküberweisungen oder der Quittungen für Barzah
lungen 2013 der Firma
Y.___
AG, eine Kopie der Steuerunterlagen 2013 sowie eine Kopie des Pensionskassenausweises 2013 einzureichen (
Urk.
8/7).
Am
1
8.
April 2018
liess der Beschwerdeführer der IAW eine Kopie der Steuer
er
klärung 2013
zukommen
(
Urk.
8/6)
. Gleichzeitig teilte er mit, dass er die Quitt
ungen der Barzahlungen nach so langer Zeit leide
r nicht mehr habe. Den Pen
sions
kassenauswei
s 2013 habe er
von der
Y.___
AG nie erhalten,
gemäss Lohnabrechnungen sei aber ein Pensionskassenbeitrag abgezogen worden
.
In der Steuererklärung 2013
mit Druck- und
Unterzeichnungsdatum vom
3.
April 2018
deklarierte der Beschwerdeführer für die Zeit vom
1.
Juni bis 3
0.
Juni 2013
Einkünfte als Ehemann aus unselbständiger Erwerbstätigkeit
bei der
Y.___
AG
in der Höhe von
Fr.
29'997.-- (
Urk.
8/6 S. 9). Im Schuldenverzeichnis
(
Urk.
8/6 zweitletzte Seite)
wurden per 3
1.
Dezember 2013 Privatschulden in der Höhe von insgesamt
Fr.
61'739.
-- angegeben,
unter anderem bei der
C.___
AG (
Fr.
25'185.--), der
D.___
Bank (
Fr.
29'834.--) und der Bank
E.___
(
Fr.
6'541.--)
.
4
.
4
.1
Die vorliegend in Frage stehenden Taggelder wurden dem Beschwerdeführer form
los und rechtsbeständig (vgl. dazu BGE 129 V 110 E. 1.2) zugesprochen. Eine Rückforderung ist somit nur
nur unter den Voraussetzungen der Wiedererwägung o
der prozessualen Revision (
Art.
53 ATSG)
zulässig (vorstehend E. 1.3)
.
4
.2
Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch des Beschwerdeführers auf Arbeits
losenentschädigung gestützt auf die nachträglich eingegangenen Unterlagen
(vgl. vorstehend E. 3.2-4)
rückwirkend verneint. Damit nahm sie eine prozessuale Revi
sion
gemäss
Art.
53
Abs.
1 ATSG vor (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_677/201
7 vom 2
3.
Februar 2018 E. 5.3.2
,
E. 6.1). Zu prüfen ist die
Rechtmässigkeit
dieses
Rückkommenstitels
.
4
.3
Dass sich die
IAW
zu Beginn des Jahres 2018 veranlasst sah, weitere Abklärungen
hinsichtlich des vom Beschwerdeführer für die Zeit vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013 angegebenen Arbeitsverhältnisses bei der
Y.___
AG zu tätigen, lag offensichtlich darin begründet, dass sowohl der Bruder des Beschwerde
führers,
Z.___
, welcher ab
1.
April 2014 Taggelder der Arbeitslosen
ver
sicherung bezog
en hatte
, als auch die Schwägerin des Beschwerdeführers,
A.___
, welche ab 1
4.
Februar 2017 Taggelder der Arbeitslosenver
siche
rung bezog
en hatte
, angegeben hatten, in der
für sie
jeweils
massgebenden
Rahmenfrist für die Beitragszeit bei der
Y.___
AG gearbeitet zu haben. Darüber hinaus hatte sich der Bruder des Beschwerdeführers,
Z.___
, nach seiner Aussteuerung per 1
9.
Dezember 2015
am 2
1.
Juli 2017
erneut
bei der
Arbeitslosenversicherung an
ge
meldet und im Antrag auf Ausrichtung von Arbe
its
losenentschädigung angegeben, vom
1.
Oktober 2015 bis 3
1.
März 2016 und vom
1.
März bis 3
1.
August 2017
wiederum
bei der
Y.___
AG tätig ge
wesen zu
sein (vgl. Prozess Nr. AL.2018.00262 un
d dort
Urk.
8/92,
Urk.
9 S. 201 sowie
Urk.
9 S
.
222-225, im v
orliegenden Verfahren als
Urk.
14-1
6.
zu den Akten ge
nommen).
Aufgrund dieser Verhältnisse ist nicht zu beanstanden, dass die
IAW
vorliegend prüfte, ob der Nachweis
der tatsächlichen Lohnzahlung an den Be
schwerdeführer mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr
schein
lichkeit erbracht werden kann.
4
.4
Im Zuge der get
ätigten Abklärungen konnte die IAW
aus dem
einverlangten
IK-Auszug ersehen, dass für den Beschwerdeführer in der in Frage stehenden Zeit
(Juni bis November 2013)
keine beitragspflichtigen Einkommen der
Y.___
AG
deklariert wurden. Diese Tatsache deckt sich
mit der Auskunft der Ausgle
ichskasse Luzern
, wonach für den Beschwerdeführer bis zum
3.
April 2018
über die
Y.___
AG
kein AHV-pflichtiger Lohn abgerechnet
wurde
(vor
stehend E. 3.2-3).
Im Weiteren
konnte der Beschwerdeführer
auf die Aufforderung der
IAW
hin
für das Jahr 2013
weder einen Pensionskassenausweis
noch
Quitt
ungen der Lohnzahlungen
, welche
seinen
Angaben
zufolge in bar erfolgt waren
, einreichen.
In diesem Zusammenhang fällt auf, dass
der Beschwerdeführer
im Schreiben vom
1
8.
April 2018
angegeben hatte
, nach so langer Zeit nicht mehr im Besitz der Quittungen zu sein
(vorstehend E. 3.4)
,
während
dem
er
-
im Wid
e
r
spruch dazu
-
beschwerdeweise vorbrachte, keine Quittungen erhalten zu haben
(vorstehend
E.
2.2)
.
Sodann hat
der Beschwerdeführer für das Jahr 2013 auch keine zeitnah
ausgefüllte und
unterzeichnete Steuererklärung eingereicht, sodass das von ihm für
dieses Jahr
effektiv versteuerte Einkommen unklar bleibt.
I
n der am
3.
April 2018 unterzeichnete
n
Steuererklärung 2013
deklarierte der Beschwer
deführer abgesehen davon
ein Einkommen bei der
Y.___
AG für die Zeit vom
1.
bis 3
0.
Juni 2013
(vorstehend E. 3.4)
,
währenddem
er die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung für die Zeit vom
1.
Juni bis 3
0.
November
2013 geltend machte. Auch wenn es sich hier um einen Schreibfehler handeln sollte
, und der Beschwerdeführer statt dem 3
0.
Juni den 3
0.
November
2013
meinte, stimmt das angegebene Einkommen von
Fr.
29‘997.--
(mithin
Fr.
4‘999.50
pro Monat
) nicht mit dem in den Lohnabrechnungen ausgewiesenen
Netto
ein
kommen
von
Fr.
4‘962.15
(vgl. vorstehend E. 3.1)
überein.
4.5
Vor diesem Hintergrund kann festgehalten werden, dass der
IAW
i
m Zeitpunkt der Leistungsausrichtung wesentliche Tatsachen nicht bekannt
waren, von denen s
ie erst im Rahmen des
Prüfverfahrens betr
e
ffend Lohnfluss Kenntnis
erlangte
.
Dabei kann
ihr
keine m
angelnde Sorgfalt vorgeworfen werden, da
ihr
bei Vor
liegen von Arbeitsvertrag, Kündigungsschreiben, Arbeitgeberbescheinigung, Lohn
ab
rechnungen und Arbeitszeugnis (vgl. vorstehend E. 3.1)
im Zeitpunkt
der
Leis
tungszusprache
jedenfalls nicht vorgeworfen werden kann, sie hätte daran zweifeln müssen
, dass der Beschwerdeführer in der Zeit vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013 bei der
Y.___
AG
tatsächlich eine beitragspflich
tige Beschäftigung ausgeübt hat
und dementsprechend bereits da
nnzumal weitere Unterlagen
ein
verlangen
sollen
.
4.6
D
ie nachträglich bekanntgewordenen Tatsachen
erweisen sich
als geeignet, die
tatbeständliche
Grundlage der
Taggeldzusprache
zu verändern.
A
uch wenn der
Nachweis der tatsächlichen Lohnzahlung keine selbständige Anspruchsvor
aus
setzung ist und aus dem Umstand, dass
für den Beschwerdeführer keine Sozial
versicherungsbeiträge entrichtet worden sind, nicht zwingend zu
schliessen
ist, dass
er
nicht gearbeitet und keinen Lohn bezogen hat, ist der Nachweis des Lo
hn
flusses ein bedeutsames Indiz für die Ausübung einer beitragspflichtigen Be
schäftigung.
Dies
em kann
gerade in kritischen Fällen
wie dem beziehungsweise den vorliegenden, bei welchen mehrere Personen, die miteinander nahe verwandt sind, die Ausübung einer beitragspflichtigen Beschäftigung beim selben Arbeit
geber behaupten, sich aus den Akten jedoch zahlreiche Inkonsistenzen ergeben
, ausschlaggebende Bedeutung zukommen
.
Ausserdem
führt die mangelnde Be
stimm
barkeit der Löhne dazu, dass sich ein versicherter Verdienst im Sinne von
Art.
23
Abs.
1 AVIG nicht hinreichend zuverlässig festlegen lässt, was ebenfalls die Verneinung eines Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung zur Folge hat (Urteil des Bundesgerichts 8C_75/2013 vom 2
5.
Juni 2013 E. 3.5 mit Hinweis).
Vorliegend ist im Sinne einer die Tatsachen würdigenden Gesamtsicht nicht mit
dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt, da
ss der Beschwerdeführer vom
1.
Juni bis 3
0.
November 2013
den geltend gemachten Lohn tatsächlich erhalten hat. Die Folgen der Beweislosigkeit hinsichtlich der behaupteten Lohnzahlungen wirken sich zu seinen Lasten aus. Damit ist für die strittige Zeit der Nachweis einer beitragspflichtigen
Be
schäftigung nicht erbracht
.
E
in Zurückkommen auf die zugesprochenen Leistungen
ist nach dem Gesagten
unter dem Titel der prozessualen Revision erlaubt.
4
.7
Die Vorbringen
des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift
(vorstehend E.
2.
1), i
nsbesondere die
umfangreichen A
usführungen
zum Existenzminimum
,
erweisen sich als nicht geeignet, einen Lohnfluss
mit de
m
notwendigen Beweis
grad überwiegenden Wahrscheinlichkeit darzutun. Dies vor allem auch mit Blick auf die vom Beschwerdeführer in der Steuererklärung 2013 angegebenen Schul
den (vorstehend E. 3.4), die belegen, dass er
bereits
Kredite im fünfst
elligen Be
reich aufgenommen hat und damit seinen Lebensunterhalt nicht einzig mit Ein
kommen aus einer Erwerbstätigkeit finanzierte.
4
.8
Mit Erlass der Rückforderungsverfügung vom 2
4.
April 2018 hat die
IAW
die geltenden Fristen
sowohl
für
die Geltendmachung des
Rückforderung
sanspruchs
(
Art.
25
Abs.
2) als auch für die prozessuale Revision (
Art.
55
Abs.
1 ATSG in
Verbindung mit
Art.
67
des
Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren,
VwVG
)
eingehalten (vgl. vorstehend E.
1.3 und E.
1.4). Denn (erst) mit Eingang des Schreibens des Beschwerdeführers vom 1
8.
April 2018 samt der
einverlangten
Steuererklärung 2013 (vorstehend E.
3.4) hatte die
IAW
sichere Kenntnis über (alle) neuen erheblichen Tatsachen und stand für sie fest, dass die Voraus
setz
ungen für eine Rückerstattung gegeben waren.
4.9
Nachdem in Bezug auf das ang
eg
ebene Arbeitsverhältnis
bei der
Y.___
AG
die Ausübung einer beitragspf
l
ichtigen Beschäftigung
nicht nachgewiesen
ist,
kann der Beschwerdeführer
in der
massgebenden
Rahmenfrist für die Beitragszeit (
3.
März
2012 bis
2.
März
2014)
mit den
(von der Beschwerdegegnerin als aus
gewiesen erachteten)
Arbeitsverhältnissen bei der
F.___
GmbH nur eine Bei
tragszeit von 6.793 Monaten vorweisen
(vgl.
Urk.
8/1 S. 1 unten). Damit hat
er die
Mindestbeitragszeit nicht erfüllt
hat
.
Für den fraglichen Zeitraum sind sodann auch keine Gründe für eine Befreiung von der Beitragszeit (
Art.
14 AVIG) er
sichtlich.
Die Höhe der Rückforderung ist
schliesslich
unbestritten geblieb
en.
4.10
Nach dem Gesagten ergibt sich, dass der Beschwerdeführer infolge Nichterfüllung der B
eitragszeit die für die Zeit von
März 2014 bis Februar 2015 bezogene
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von
Fr.
27'127.70
zurückzuerstatten hat.
Der angefochtene Entscheid e
rweist sich somit als rechtens.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Imanuel
Darouich
-
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannBarblan