# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5cff5da8-6fef-58f8-8987-217a8851dd81
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-08-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.08.2009 IV 2008/100
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-100_2009-08-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/100

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.07.2020

Entscheiddatum: 24.08.2009

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St.Galler Gerichte

Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2009
Art. 28 Abs. 2ter IVG (seit 1. Jan. 2008 Art. 28a Abs. 3 IVG). Gemischte 
Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die teilerwerbstätig und 
daneben im Haushalt tätig sind. Die Aussage der versicherten Person zum 
Ausmass ihrer Erwerbstätigkeit im fiktiven Fall ihrer vollen Gesundheit 
anlässlich der Haushaltabklärung hat nur dann ausreichenden Beweiswert, 
wenn sowohl die Fragestellung als auch die Antwort so protokolliert worden 
sind, dass überprüft werden kann, ob die versicherte Person die Frage nach 
einem fiktiven Sachverhalt verstanden und die für eine überzeugende 
Antwort notwendige Abstraktionsleistung erbracht hat. Fehlt im Bericht über 
die Haushaltabklärung eine korrekte Protokollierung der Frage und der 
Antwort, entfaltet dieser Bericht diesbezüglich keinen oder nur einen 
unzureichenden Beweiswert. In diesem Fall ist die fiktive Situation im 
"Gesundheitsfall" anhand der Lebensumstände der versicherten Person zu 
ermitteln. Spätere Angaben der versicherten Person können darauf beruhen, 
dass inzwischen die nachteiligen Konsequenzen einer Anwendung der 
diskriminierenden gemischten Methode nach der bundesgerichtlichen Praxis 
erkannt worden sind. Art. 6 ATSG, Art. 16 ATSG. Arbeitsunfähigkeit als 
Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens. 
Somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche Erkrankungen. Entgegen der 
von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erweckten Eindruck gibt es 
nicht nur ein Alles oder Nichts, d.h. eine durch eine zumutbare 
Willensanstrengung vollumfänglich überwindbare oder dann eine trotz 
zumutbarer Willensanstrengung überhaupt nicht überwindbare 
Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung, sondern auch eine teilweise 
Überwindbarkeit, die zu einer Teilarbeitsfähigkeit im Ausmass des nicht 
überwindbaren Teils der durch eine somatoforme Schmerzstörung 
bedingten Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung führt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2009, IV 
2008/100).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 24. August 2009

in Sachen

P.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Sutter, Haus Eden, Paradiesweg 2, 

Postfach, 9410 Heiden,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

P.___ meldete sich am 7. Februar 2006 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab u.a. 

an, sie sei gelernte Damenschneiderin (Lehrmeisterin). Die Psychiaterin und 

Psychotherapeutin Dr. med. a.___ berichtete der IV-Stelle am 22. Februar 2006, die 

Versicherte leide seit November 2004 an einer Belastungs- und Angststörung mit 

gemischten Symptomen Angst und starke körperliche Reaktionen. Bis auf weiteres sei 

die Versicherte zu 100% arbeitsunfähig. Der Gesundheitszustand würde aber einen 

Arbeitsversuch von ca. drei Stunden pro Tag erlauben. Damit wäre sogar eine 

therapeutische Wirkung verbunden. Der Hausarzt Dr. med. B.___ teilte der IV-Stelle am 

27. Februar 2006 mit, die Versicherte leide an einer anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung mit psychophysischer Erschöpfung und an einem chronischen 

zervikovertebralen und thorakovertebralen Schmerzsyndrom (Osteochondrose C6/7). 

Seit dem 16. November 2004 bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. Er legte 

einen Bericht der Klinik Gais vom 17. November 2005 über einen 

Rehabilitationsaufenthalt vom 3. bis 29. Oktober 2005 bei. Laut diesem Bericht litt die 

Versicherte an einer somatoformen Schmerzstörung, die sich in multiplen 

Beschwerden auf der muskulären Ebene sowie in Kopfschmerzen und Schwindel 

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manifestierte. Die C.___ AG teilte der IV-Stelle am 14. März 2006 mit, sie habe die 

Versicherte vom 1. Mai 2004 bis 30. April 2005 als Verkäuferin beschäftigt. Im Jahr 

2005 habe der Stundenlohn Fr. 21.10 betragen. Die Versicherte habe an fünf 

Wochentagen jeweils vier Stunden gearbeitet. Die normale Wochenarbeitszeit im 

Betrieb habe 41 Std. betragen.

B.   

Am 27. Juni 2006 erfolgte eine Abklärung im Haushalt der Versicherten. Gemäss dem 

entsprechenden Bericht gab die Versicherte dabei an, sie wäre weiterhin im bisherigen 

Ausmass von rund 50% erwerbstätig, wenn sie gesund wäre. Im Bereich der 

Haushaltführung sei sie nicht eingeschränkt. Bei der Ernährung bestehe die einzige 

Einschränkung darin, dass sie etwas mehr als Zeit für die Vorbereitungen benötige. Die 

Abklärungsperson schätzte das Ausmass dieser Einschränkung auf 10%. Für den 

Bereich der Wohnungspflege gab die Versicherte an, ihr Ehemann sei ihr behilflich. Sie 

benötige für die Arbeiten, die sie noch selber mache, einen Drittel bis hälftig mehr Zeit 

als früher. Die Abklärungsperson betrachtete die Mithilfe des Ehemannes als durch die 

sogenannte Schadenminderungspflicht abgedeckt. Deshalb bezifferte sie die 

Einschränkung der Versicherten mit lediglich 20%. Für den Bereich des Einkaufens und 

der weiteren Besorgungen gab die Versicherte keine Einschränkungen an. Im Bereich 

der Wäsche und Kleiderpflege gab sie an, sie benötige einen Drittel bis die Hälfte mehr 

Zeit. Ihr Ehemann trage die Wäsche in den Keller. Die Abklärungsperson qualifizierte 

letzteres als zumutbar und ging von einer Einschränkung der Versicherten von 20% 

aus. Im Bereich Verschiedenes (Hauspflanzen, Garten, Nähen, Abändern und Flicken 

von Kleidern, Weiterbildung Homöopathie, Führen der Gaststube des Schützenvereins) 

ging die Abklärungsperson von einer Einschränkung der Versicherten von 70% aus. 

Insgesamt resultierte aus den Einschätzungen der Abklärungsperson eine 

Einschränkung der Versicherten im Haushalt von 29%. Ohne den Gesundheitsschaden 

hätte die Versicherte gemäss ihren eigenen Angaben 7,78 Std. täglich für den Haushalt 

aufgewendet, davon 28,72% für den Bereich Verschiedenes.

C.   

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C.a Das Zentrum für Arbeitsmedizin, Ergonomie und Hygiene AG, AEH, berichtete der 

IV-Stelle in seinem Gutachten vom 21. September 2006, die Versicherte leide nach 

einem Sturz auf das Gesäss seit ca. 2000 unter lumbalen Rückenschmerzen, die trotz 

Analgetikaeinnahme und Physiotherapie persistiert hätten. Nach einer Blasenoperation 

im Jahr 2004 sei eine psychische Symptomatik mit Schmerzen im Nacken und im 

Schultergürtel sowie mit Kopfschmerzen aufgetreten. Unter Behandlung sei es zu 

keiner Besserung der körperlichen Symptome gekommen. Anlässlich der 

Untersuchung habe die Versicherte dauernde Schmerzen lumbal ohne Ausstrahlung in 

die Extremitäten und ohne sensomotorische Störungen angegeben. Weiter habe sie 

über dauernde Schmerzen im Nacken- und Schultergürtel mit ausstrahlenden 

Kopfschmerzen von okzipital nach bifrontal und mit Ausstrahlung in die Weichteile 

beider oberer Extremitäten, nicht dermatombezogen, geklagt. Der rheumatologische 

Sachverständige führte dazu aus, objektiv zeige sich eine Wirbelsäulenfehlhaltung bei 

Haltungsinsuffizienz mit Hyperkyphosierung der BWS und Kopfprotraktion. Im Nacken 

bestehe eine Allodynie, lumbal eine diffuse Druckdolenz über sämtlichen 

Dornfortsätzen. Auch die Weichteile beider oberen Extremitäten seien diffus 

druckdolent. Radiologisch gesehen bestünden degenerative HWS-Veränderungen 

(Chondrose C5/6, Osteochondrose C6/7) sowie multisegmentale Unkarthrosen. Zudem 

zeigten sich am rechten Knie diskrete degenerative Veränderungen im Sinne einer 

beginnenden Gonarthrose. In der EFL hätten sich bei zuverlässiger 

Leistungsbereitschaft und grosser Testkonsistenz als arbeitsbezogen relevantes 

Problem eine verminderte Belastungstoleranz der HWS beim Hantieren von Gewichten 

mit verminderter muskulärer Stabilisationsfähigkeit der HWS und der BWS und eine 

verminderte Kraftausdauer der Arm- und Beinmuskulatur gezeigt. Die Belastbarkeit 

habe allgemein im Bereich einer leichten Arbeit gelegen. Aus rein rheumatologischer 

Sicht könnten die objektivierbaren Befunde das Beschwerdemass allein nicht erklären. 

Aufgrund der dokumentierten Komorbidität, die für die Versicherte im subjektiven 

Beschwerdeerleben im Vordergrund stehe, sei eine psychische Komponente bei der 

Ausprägung der Beschwerden wahrscheinlich. Deshalb bestehe der Verdacht einer 

Schmerzverarbeitungsstörung. In der EFL hätten sich allerdings keine Anhaltspunkte 

für eine Symptomausweitung oder für ein suboptimales Leistungsverhalten ergeben. 

Die sich in der EFL manifestierende erhöhte Ermüdbarkeit sei am ehesten im Rahmen 

der psychischen Komorbidität zu werten. Aus rheumatologischer Sicht sei der 

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Versicherten eine angepasste, körperlich leichte Tätigkeit ganztags, jedoch mit 

vermehrten Pausen zumutbar. Im Haushalt betrage die Arbeitsunfähigkeit maximal 

20%, da die Tätigkeiten mit vermehrter statischer Belastung auf mehrere Tage 

aufgeteilt werden könnten, was aber einen erhöhten Zeitbedarf zur Folge habe. Die 

Diagnose laute: generalisiertes myofasziales Schmerzsyndrom mit/bei 

Panvertebralsyndrom mit beidseitiger zervikospondylogener und lumbovertebraler 

Schmerzkomponente, degenerativen HWS-Veränderungen (Chondrose C5/6, 

Osteochondrose C6/7), Fehlhaltung bei Haltungsinsuffizienz, muskulärer Dysbalance 

panvertebral, segmentalen Funktionsstörungen tiefzervikal und 

Schmerzverarbeitungsstörung.

C.b Dr. med. D.___ von der Klinik Gais führte in seinem psychiatrischen Gutachten aus, 

die Versicherte habe von Ein- und Durchschlafstörungen, aber insgesamt 

befriedigendem Schlaf berichtet. Die Versicherte empfinde die Tätigkeit im Haushalt 

oder die Arbeit als Schneiderin als mühsam, denn sie ermüde sehr schnell, so dass sie 

nur 45 Min. arbeiten könne und dann eine Viertelstunde Pause machen müsse. 

Trotzdem fühle sich die Versicherte ausgeglichen und habe das Gefühl, ihr Leben 

aufgearbeitet zu haben und psychisch weitgehend unbelastet zu sein. In seiner 

Beurteilung führte Dr. med. D.___ aus, die von der Versicherten beschriebenen und in 

den früheren Arztberichten angegebenen Symptome sowie der bei der Exploration 

bestehende psychopathologische Zustand entsprächen aus psychiatrischer Sicht am 

ehesten einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion. Auf dem Boden 

einer – trotz nicht auszuschliessender Traumatisierung in der Kindheit – unauffällig 

ausgebildeten Persönlichkeit mit einer entsprechenden Lebensgestaltung sei es der 

Versicherten möglich gewesen, das tiefgreifende Lebensereignis durch den 

gewaltsamen Tod der Tochter psychisch weitgehend unbeschadet zu überstehen, 

wobei es durchaus möglich sei, dass aufgrund der psychischen Erkrankung des 

Ehemannes eine adäquate Trauerarbeit nur eingeschränkt möglich gewesen sei. Nach 

dem kränkenden Stellenverlust und einer Operation sei es zur Ausbildung eines leicht- 

bis mittelschweren depressiven Syndroms, zu sozialen und Platzängsten und zeitweise 

zu Panikattacken gekommen. Neben der somatoformen Schmerzstörung bestehe mit 

der Anpassungsstörung mit Angst und Depression zwar eine psychische Komorbidität 

und mit den degenerativen Veränderungen des Bewegungsapparates auch eine 

somatische Komorbidität mit jedoch nur leichter bis mittelschwerer Ausprägung und 

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einem aus psychiatrischer Sicht zumindest teilweise positivem Verlauf. Prognostisch 

sei der Verlauf sowohl der Anpassungsstörung als auch der somatoformen 

Schmerzstörung bei Fortführung der bestehenden medizinischen Massnahmen mittel- 

bis langfristig günstig. Die Diagnose laute: Anpassungsstörung mit Angst und 

depressiver Reaktion gemischt (F 43.22) seit 2004 und anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung (F 45.4) seit 2001. Im Zeitpunkt der Exploration habe für jedwede 

Tätigkeit und für den Haushalt aufgrund der psychischen Störungen eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% bestanden. Aus psychiatrischer Sicht seien ein ruhiges 

Arbeitsklima mit wechselnden Tätigkeiten unter leichter bis normaler Belastung sowie 

die Möglichkeit regelmässiger kurzer Pausen erforderlich. Die Schwere und die 

Chronifizierung der psychiatrischen und der somatischen Komorbidität entsprächen 

nicht dem geforderten Ausmass. Ebensowenig bestünden ein verfestigter 

innerseelischer Verlauf, ein sozialer Rückzug in allen Bereichen des täglichen Lebens 

oder eine unüberwindbare psychische Verfestigung des Krankheitserlebens. Somit sei 

davon auszugehen, dass die Schmerzüberwindung teilweise möglich sei. Die 

Versicherte sei aufgrund der psychischen Störungen zu 50% arbeitsunfähig.

C.c Am 16. März 2007 teilten die beiden Sachverständigen des AEH mit, gemäss der 

interdisziplinären Konsensbesprechung betrage die Arbeitsfähigkeit des Versicherten 

für die angestammte Tätigkeit 50%, falls die im rheumatologischen Gutachten 

detailliert aufgeführten Belastungslimiten eingehalten würden und es sich um einen 

Arbeitsplatz mit ruhigem Klima, mit der Möglichkeit regelmässiger kurzer Pausen und 

intellektuell leichten bis mittleren Anforderungen handle. Dr. med. E.___ vom RAD 

betrachtete diese Abklärungsergebnisse am 27. März 2007 als überzeugend. Auch das 

Resultat der Haushaltabklärung war ihrer Ansicht nach plausibel.

D.   

Am 6. und 27. März 2007 wurde die Versicherten an den Knien operiert. Mit einer 

Mitteilung vom 12. Juli 2007 bewilligte die IV-Stelle der Versicherten eine dreimonatige 

berufliche Abklärung bei der Firma F.___. Die Versicherte sollte dort Näharbeiten 

ausführen, Stoffmuster und Vorhänge versenden und Inventurarbeiten ausführen. 

Zudem sollte sie die drei Lehrtöchter mitbetreuen. Diese Abklärungsmassnahme wurde 

am 31. August 2007 abgebrochen, weil die Versicherte nicht ausreichend präzis 

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arbeitete. Sie war ausserdem seit dem 7. August 2007 zu 100% arbeitsunfähig. 

Gemäss einer Gesprächsnotiz der Berufsberaterin vom 28. August 2007 zog die 

Versicherte aus dem Abbruch dieser Abklärungsmassnahme den Schluss, dass eine 

ausserhäusliche Tätigkeit zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Frage komme. Der neue 

Hausarzt Dr. med. G.___ berichtete der IV-Stelle am 24. Oktober 2007, der 

Gesundheitszustand sei stationär, es liege eine Arbeitsunfähigkeit von 100% vor. Dr. 

med. H.___ vom RAD erklärte am 15. November 2007, in bezug auf die Arbeitsfähigkeit 

sei am Ergebnis der Begutachtung festzuhalten. Mit einem Vorbescheid vom 5. 

Dezember 2007 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie beabsichtige, das 

Rentenbegehren abzuweisen, da der Invaliditätsgrad nur 20% betrage, nämlich 5% im 

Erwerb und 14,5% im Haushalt. Die Versicherte ersuchte am 18. Januar 2008 um eine 

neue ärztliche Beurteilung. Am 18. Januar 2008 liess sie ausführen, es dürfe nicht die 

gemischte Methode der Invaliditätsbemessung angewendet werden. Ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung wäre es ihr nämlich ohne weiteres zumutbar, vollzeitlich 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Sie würde das auch tatsächlich wollen. Sie habe 

keine Kinder mehr zu betreuen und ihr Ehemann helfe viel im Haushalt, so dass die 

Arbeit auch dann bewältigt werden könnte, wenn sie beide einer vollzeitlichen 

Erwerbstätigkeit nachgingen. Ab 1987 habe sie ein Pensum von ca. 80% gehabt und 

zwar neben der Betreuung der beiden Kinder. Ab 1991 habe sie als Verkäuferin in einer 

Bäckerei gearbeitet und daneben eine Ausbildung als Lehrmeisterin im Verkauf 

absolviert. 1994 habe sie eine 100%-Stelle in einem Nähzentrum angetreten. Nach 

dem gewaltsamen Tod der Tochter habe sie eine Pause im Erwerbsleben eingelegt. 

Schon damals sei ihr aber klar gewesen, dass sie zu 100% ins Berufsleben 

zurückkehren werde. Ab 1999 habe sie einen Vertrag mit einem 100%-Pensum gehabt. 

Aufgrund eines Steissbeinrisses im August 2000 habe sie dann nicht mehr vollzeitlich 

arbeiten können. Später sei kein 100%-Pensum mehr verfügbar gewesen. Nach der 

Blasenoperation habe sie sich nicht mehr richtig erholt. Mit einer Verfügung vom 23. 

Januar 2008 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren der Versicherten ab. Sie führte 

aus, die Versicherte habe anlässlich der Abklärung im Haushalt klar und glaubhaft 

angegeben, sie wäre ohne die Behinderung zu 50% erwerbstätig. Die IV-Stelle machte 

weiter geltend, für die Bewältigung des Haushalts wären ohne die Behinderung 7 ¾ 

Std. notwendig. Der Aussage der ersten Stunde sei ein höherer Stellenwert 

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zuzumessen, da solche Aussagen i.d.R. zuverlässiger seien als spätere Angaben, denn 

sie seien noch weniger von versicherungsrechtlichen Überlegungen beeinflusst.

E.  

Die Versicherte liess am 19. Februar 2008 Beschwerde erheben und beantragen, es sei 

ihr eine Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur Vornahme weiterer 

medizinischer Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Zur Begründung liess die 

Versicherte geltend machen, die Ermittlung ihres Invaliditätsgrades beruhe 

fälschlicherweise auf der gemischten Methode. Wäre sie nicht in ihrer Arbeitsfähigkeit 

eingeschränkt, ginge sie nämlich zu 100% einer Erwerbstätigkeit nach. Die 

diesbezügliche Argumentation entsprach derjenigen in der Stellungnahme vom 18. 

Januar 2008 zum Vorbescheid. Die Versicherte liess weiter ausführen, es sei eine 

Unterstellung, dass ihr Rechtsvertreter ihr aus versicherungsrechtlichen Überlegungen 

falsche Aussagen in den Mund gelegt habe. Eine sorgfältige Beantwortung der 

Statusfrage durch die IV-Stelle hätte sich nicht auf eine einmalige Aussage beschränkt. 

Vielmehr wären die Berufsausbildung, der berufliche Werdegang, die Rollenverteilung 

der Ehegatten usw. einzubeziehen gewesen. Im übrigen sei im Bericht über die 

Haushaltabklärung festgehalten worden, dass sich die Begründung zur zeitlichen 

Aufteilung nach dem letzten Arbeitsverhältnis richte. Sie habe diese vermeintliche 

versicherungstechnische Vorgabe so zur Kenntnis genommen, ohne damit eine 

Aussage darüber machen wollen, zu welchem Pensum sie ohne Behinderung 

tatsächlich arbeiten würde. Im Übrigen habe die IV-Stelle übersehen, dass es darauf 

ankomme, ob eine volle Erwerbstätigkeit zumutbar wäre.

F.  

Die IV-Stelle beantragte am 18. März 2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie führte 

aus, die somatoforme Schmerzstörung, an der die Versicherte leide, bewirke keine 

Arbeitsunfähigkeit von 50%, denn aus juristischer Sicht sei die vollständige 

Schmerzüberwindung zumutbar. Demnach könne offen bleiben, ob die Versicherte als 

zu 50% oder zu 100% erwerbstätig zu qualifizieren sei. Im übrigen sei gestützt auf von 

der Versicherten erzielten Einkommen davon auszugehen, dass sie jeweils einem 

kleinen Pensum nachgegangen sei. Eine allfällige Vollerwerbstätigkeit im Jahr 1999 

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ändere nichts daran, dass die Versicherte gemäss ihren eigenen Angaben als gesunde 

nicht voll erwerbstätig wäre. Die Versicherte sei deshalb zu Recht als zu 50% 

erwerbstätig qualifiziert worden. Gemäss dem rheumatologischen Gutachten sei die 

Versicherte bei der Haushaltbesorgung nicht eingeschränkt. Die bei der 

Haushaltabklärung angegebenen Einschränkungen beträfen denn auch nicht den 

Haushalt, sondern die Hobbies.

G.   

Die Versicherte liess am 21. April 2008 einwenden, die IV-Stelle sei darauf zu behaften, 

dass sie in der angefochtenen Verfügung noch von einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 

50% ausgegangen sei. dem Zumutbarkeitskriterium sei ganz offensichtlich Rechnung 

getragen worden. Die psychische Komorbidität könne keineswegs bagatellisiert 

werden.

H.   

Die IV-Stelle verzichtete am 7. Mai 2008 auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.  

1.1  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen Personen – wird 

hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass eine 

Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28a Abs. 2 

IVG). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten Personen gilt unter 

anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). 

Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, wird die Invalidität 

diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre die versicherte Person daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a 

Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

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entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28a Abs. 3 IVG). 

Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode 

bezeichnet. Gemäss Art. 27  IVV ist nur der Einkommensvergleich anzustellen, wenn 

anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In 

ständiger Rechtsprechung prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls 

in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im 

Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der 

versicherten Person. Nach Ansicht des Bundesgerichts ist dazu abzuklären, ob die 

versicherte Person ohne den Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten 

Umstände (persönlicher, familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im 

Aufgabenbereich tätig wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme 

oder der Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und 

Betreuungsaufgaben, das Alter der versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, 

Neigungen und Begabungen massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen 

Verhältnisse in tatsächlicher Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt 

entwickelt haben würden (vgl. etwa BGE 125 V 150). Das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen hält sich seit dem Bundesgerichtsurteil vom 6. August 2007 (I 

126/07) an diese Methode, obwohl die Interpretation des Art. 8 Abs. 3 ATSG, laut der 

eine Invaliditätsbemessung anhand der behinderungsbedingten Einschränkung im 

Aufgabenbereich (Haushalt) nur zulässig ist, wenn und soweit einer versicherte Person 

die Ausübung einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit im hypothetischen "Gesundheitsfall" 

objektiv nicht zumutbar ist, nach wie vor überzeugt (vgl. etwa die Urteile des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Nov. 2007, IV 2006/175, vom 

22. April 2008, IV 2006/257, vom 16. Juli 2008, IV 2007/85, vom 13. August 2008, IV 

2007/40, und vom 26. November 2008, IV 2007/332). Wie nachfolgend zu zeigen sein 

wird, führen im vorliegenden Fall beide Varianten zum selben Ergebnis.

1.2  Die Beschwerdegegnerin macht sinngemäss geltend, bei einer objektiven 

Betrachtung wäre es der Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall nicht 

zumutbar, zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, denn die Haushaltarbeit 

erfordere einen Zeitaufwand von 7 ¾ Std. täglich, wenn sie von einer gesunden Person 

ausgeübt werde. Die Beschwerdegegnerin nimmt also an, dass die 

Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall mit der Ausübung einer vollzeitlichen 

bis

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Erwerbstätigkeit und der gleichzeitigen Besorgung ihres Haushalts überfordert wäre. 

Dabei lässt die Beschwerdegegnerin ausser Acht, dass annähernd 30% der 

Haushaltarbeit aus Tätigkeiten besteht, die nicht der eigentlichen Haushaltsbesorgung 

dienen (neue Kleider nähen, weiterbilden im Bereich Homöopathie, Mithilfe im 

Schützenverein). Der Haushalt im eigentlichen Sinn würde also von einer gesunden 

Person in 5 ½ Std. pro Tag erledigt. Im fiktiven Gesundheitsfall würde der Ehemann der 

Beschwerdeführerin zudem einen erheblichen Teil der Haushaltarbeit übernehmen. Der 

tägliche Aufwand für die Beschwerdeführerin würde sich damit nochmals erheblich 

reduzieren. Zudem wäre es möglich, im Haushalt Zeit einzusparen, beispielsweise 

indem weniger Zeit für die Zubereitung der Mahlzeiten verwendet oder über Mittag 

ausser Haus gegessen würde. Es ist durchaus üblich, dass vollerwerbstätige Frauen 

(umgerechnet auf eine Fünftagewoche) zusätzlich mehrere Stunden täglich für die 

Haushaltbesorgung aufwenden, ohne damit überfordert zu sein. Es wäre der 

Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall also objektiv zumutbar, neben dem ihr 

obliegenden Teil der Haushaltarbeit vollzeitlich erwerbstätig zu sein. Die objektivierte 

Prüfung der Kriterien, nach denen zwischen dem reinen Einkommensvergleich und der 

sogenannten gemischten Methode ausgewählt wird, hätte also zur Folge, dass der 

Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin gestützt auf einen reinen 

Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG zu ermitteln wäre.

1.3  Dasselbe Ergebnis liefert die Anwendung der vom Bundesgericht entwickelten 

Kriterien. Im Bericht über die Haushaltabklärung findet sich zwar der Satz, die 

Beschwerdeführerin "wäre weiterhin im bisherigen Ausmass von rund 50% 

erwerbstätig, wenn sie gesund wäre" (Bericht S. 3 oben). Es fehlt aber jeder Hinweis 

darauf, wie die Abklärungsperson die entsprechende Frage formuliert hat, ob sie darauf 

geachtet hat, dass die Beschwerdeführerin die Notwendigkeit erkannt hat, sich in eine 

fiktive Situation uneingeschränkter Leistungsfähigkeit bei voller Gesundheit zu 

versetzen, und ob sie zu kontrollieren versucht hat, dass die Beschwerdeführerin die 

geforderte hohe Abstraktionsleistung auch tatsächlich erbracht und sich objektiv mit 

den Konsequenzen einer solchen fiktiven Situation für ihre Erwerbsquote 

auseinandergesetzt hat. Da die Abklärungsperson nichts über ihre Fragestellung, nichts 

über die Reaktion der Beschwerdeführerin auf diese Frage und nichts über die 

Fähigkeit und den Willen der Beschwerdeführerin, sich in eine solche fiktive Situation 

zu versetzen, festgehalten hat, kann dem entsprechenden Teil des Berichts über die 

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Haushaltabklärung nur ein geringer Beweiswert beigemessen werden. Selbst wenn 

einer Aussage über die Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall anlässlich der 

Haushaltabklärung als einer Aussage der ersten Stunde jene überragende, praktisch 

absolute Beweiskraft zukäme, von der die Beschwerdegegnerin ausgeht, könnte unter 

diesen Umständen nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer Erwerbsquote 

der Beschwerdeführerin im fiktiven Gesundheitsfall von 50% ausgegangen werden. Auf 

der anderen Seite kann auch der späteren Aussage der Beschwerdeführerin, sie wäre 

im fiktiven Gesundheitsfall zu 100% erwerbstätig, kein ausreichender Beweiswert 

beigemessen werden. Die Beschwerdegegnerin hat nicht behauptet, der 

Rechtsvertreter habe der Beschwerdeführerin eine falsche Aussage in den Mund 

gelegt. Sie hat nur darauf hingewiesen, dass das nachträglich erlangte Wissen um die 

Bedeutung der Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall in bezug auf nachteiligen und 

diskriminierenden Auswirkungen der Praxis des Bundesgerichts zur gemischten 

Methode häufig zu einer späteren Korrektur auf eine Erwerbsquote von 100% Anlass 

gebe. Es ist möglich, dass das auch im vorliegenden Fall der Grund für eine spätere 

Angabe einer Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall von 100% gewesen ist. Daher 

kann der späteren Aussage nicht die erforderliche Beweiskraft zukommen. Das 

bedeutet, dass weder die Aussage der ersten Stunde (Erwerbsquote im fiktiven 

Gesundheitsfall 50%) noch die spätere, korrigierte Aussage (Erwerbsquote im fiktiven 

Gesundheitsfall 100%) mit überwiegender Wahrscheinlichkeit richtig ist. Kann nicht auf 

die divergierenden Aussagen einer versicherten Person zu diesem Punkt abgestellt 

werden, muss die Erwerbsquote im fiktiven Gesundheitsfall anhand der relevanten 

äusseren Umstände bestimmt werden. Im vorliegenden Fall ist davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin nicht aus finanziellen Gründen gezwungen wäre, 

vollzeitlich erwerbstätig zu sein. Andererseits wäre sie weder durch familiäre 

Belastungen noch durch die Besorgung des Haushalts daran gehindert, einer 

ganztägigen Erwerbstätigkeit nachzugehen. Schon angesichts der qualifizierten 

Ausbildung, des mehrfach dokumentierten Bedürfnisses nach beruflicher Weiterbildung 

und Vertiefung und der Fähigkeit, Leute auszubilden und zu führen, ist davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin keinen Gefallen daran gefunden hätte, nur 

einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, um damit jene Zeit zu füllen, die ihr neben der 

Haushaltsbesorgung noch zur Verfügung stand. Vielmehr hätte die Beschwerdeführerin 

ihren beruflichen Ehrgeiz in einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit umzusetzen gesucht, 

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um so all ihre Fähigkeiten bestmöglich zum Tragen zu bringen. Das zeigt sich auch 

darin, dass die Beschwerdeführerin nach der Familienphase und nach dem Tod der 

Tochter versucht hat, eine passende Vollzeittätigkeit zu finden. Im fiktiven 

Gesundheitsfall wäre sie also zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachgegangen. Daraus 

folgt, dass die rentenspezifische Invalidität nicht anhand der gemischten Methode, 

sondern mittels eines reinen Einkommensvergleichs zu ermitteln ist.

2.  

2.1  Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

Ausschlaggebendes Element der Bemessung des Invalideneinkommens bildet in aller 

Regel die Arbeitsfähigkeitsschätzung. Bei ihrem als Teil der gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung angestellten Einkommensvergleich ist die Beschwerdegegnerin 

von einer Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in einer adaptierten Erwerbstätigkeit 

von 50% ausgegangen. In ihrer Beschwerdeantwort hat sie dann aber behauptet, die 

Beschwerdeführerin sei gar nicht zu 50% arbeitsunfähig, weil sie die somatoforme 

Schmerzstörung mit einer zumutbaren Willensanstrengung vollständig überwinden 

könne. Die Beschwerdegegnerin hat sich dabei auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung (BGE 130 V 352 ff.) berufen, die von den Sachverständigen des AEH 

nicht zur Anwendung gebracht worden sei. Tatsächlich hat der psychiatrische 

Sachverständige aber den von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorgegebenen 

Kriterien betreffend die Überwindbarkeit der aus einer somatoformen Schmerzstörung 

resultierenden vollständigen Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung korrekt Rechnung 

getragen. Er hat in seinem Teilgutachten abschliessend festgehalten, dass die 

Umstände, die nach der Bundesgerichtspraxis geeignet seien, die Überwindung der 

durch eine somatoforme Schmerzstörung bewirkten vollständigen 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung zu verhindern, nicht oder nicht im erforderlichen 

Ausmass (psychiatrische und somatische Komorbidität) vorhanden seien. "Somit ist 

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davon auszugehen, dass Frau P.___ eine Schmerzüberwindung, zumindest teilweise, 

möglich ist" (psychiatrisches Teilgutachten vom 5. März 2007, S. 7). Der psychiatrische 

Sachverständige ist also gestützt auf das Ergebnis seiner sorgfältigen Untersuchung 

zum Schluss gekommen, dass es der Beschwerdeführerin nur im Umfang von 50% 

möglich und zumutbar sei, die vollständige Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung durch eine 

zumutbare Willensanstrengung zu überwinden und einer Erwerbstätigkeit 

nachzugehen, so dass die Arbeitsunfähigkeit 50% betrage. Die Beschwerdegegnerin 

scheint die Auffassung zu vertreten, dass die bundesgerichtliche Rechtsprechung nur 

zwei Möglichkeiten kenne, nämlich entweder die überhaupt nicht überwindbare durch 

eine somatoforme Schmerzstörung bewirkte Überzeugung, vollständig arbeitsunfähig 

zu sein, und die vollumfänglich überwindbare derartige Überzeugung. Die 

Beschwerdegegnerin liefert allerdings keine Begründung für diese Alles-oder-Nichts-

Auffassung. Diese lässt sich auch nicht begründen, denn jede 

Arbeitsfähigkeitsschätzung enthält unabhängig von der Art der zugrunde liegenden 

Krankheit die Komponente der zumutbaren Willensanstrengung zur Überwindung der 

Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung. Wenn die unter Aufbietung der gesamten Willenskraft 

zumutbare Arbeitsfähigkeit bei anderen Krankheiten irgendwo zwischen 0% und 100% 

liegen kann, dann ist nicht einzusehen, weshalb dies nicht auch für die aus der 

somatoformen Schmerzstörung resultierende Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung gelten 

soll. Das psychiatrische Teilgutachten erfüllt alle Anforderungen an eine beweiskräftige 

medizinische Begutachtung (vgl. etwa Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, bearbeitet von 

Ulrich Meyer-Blaser, S. 230). Dasselbe gilt für das rheumatologische Teilgutachten. Die 

abweichende Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden Arztes (100% 

arbeitsunfähig, aber Arbeitsversuch an 3 Std. täglich möglich), vermag daran keine 

Zweifel zu wecken, denn es handelt sich offenkundig um eine in erheblichem Ausmass 

therapeutisch ausgerichtete Einschätzung. Es steht deshalb mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit fest, dass die Beschwerdeführerin in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit zu 50% arbeitsfähig ist.

2.2  Eine adaptierte Erwerbstätigkeit beinhaltet kein Heben oder Tragen von Lasten 

über 10 kg (bis Kopfhöhe von über 7,5 kg), keine Arbeiten über Kopf und keine sitzend 

oder stehend vornüber geneigte Arbeit von mehr als drei Stunden täglich. Bei einer 

Tätigkeit als Stoffverkäuferin, die vom rheumatologischen Sachverständigen als 

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mittelschwer qualifiziert worden ist, müsste die Beschwerdeführerin die Möglichkeit 

haben, vermehrt Pausen zu machen (2 Std. täglich). Aus psychiatrischer Sicht ist ein 

ruhiges Arbeitsklima mit wechselnden Tätigkeiten unter leichter bis normaler Belastung 

und mit intellektuell und kognitiv leichten bis mittelschweren Anforderungen 

entsprechend der Ausbildung und der früheren Tätigkeiten der Beschwerdeführerin 

erforderlich. Die Beschwerdegegnerin hat einem (hälftigen) Valideneinkommen von Fr. 

26'694.- als Stoffverkäuferin ein anhand eines durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterinnenlohns ermitteltes (hälftiges) Invalideneinkommen von Fr. 24'018.- 

gegenüber gestellt. Die Beschwerdegegnerin ist also davon ausgegangen, dass die 

Beschwerdeführerin ihre verbliebene 50%ige Arbeitsfähigkeit nur noch als 

Hilfsarbeiterin verwerten, also die beruflichen Kenntnisse als Damenschneiderin und 

diejenigen aus dem Verkauf nicht mehr verwerten könne. Diese Annahme der 

Beschwerdegegnerin lässt sich nicht erklären. Die Einschränkungen insbesondere 

kognitiver und intellektueller Art sind nicht so ausgeprägt, dass sie nur noch einfache 

und repetitive Arbeiten zulassen würden. Der psychiatrische Sachverständige hat die 

Tätigkeit im angestammten Beruf ausdrücklich als möglich und zumutbar bezeichnet. 

Auch die körperlichen Einschränkungen verunmöglichen die Verwertung der 

beruflichen Kenntnisse und Erfahrungen nicht, denn es gibt auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt durchaus Arbeitsplätze, an denen alle Anforderungen an 

eine körperlich adaptierte Erwerbstätigkeit erfüllt werden können. Die Validen- und die 

Invalidenkarriere der Beschwerdeführerin ist also in qualitativer Hinsicht identisch. 

Unter diesen Umständen kann sich der Einkommensvergleich gemäss Art. 16 ATSG 

auf einen Prozentvergleich beschränken. Auch dabei ist aber jenem möglichen 

Konkurrenznachteil Rechnung zu tragen, den eine versicherte Person gegenüber 

gesunden Konkurrenten für einen adaptierten Arbeitsplatz hätte und den sie dadurch 

kompensieren müsste, dass sie ihre Arbeitskraft billiger als die gesunden Konkurrenten 

anbieten würde. Dies zwingt dazu, auch bei einem Prozentvergleich einen – 

fälschlicherweise so genannten – "Leidensabzug" zu berücksichtigen. Die Tatsache, 

dass die Beschwerdeführerin nur noch teilzeitlich arbeiten kann, bildet zwar keinen 

derartigen Konkurrenznachteil, denn auch im Anforderungsniveau 3 nehmen Frauen bei 

einem Beschäftigungsgrad von 50% einen unterproportionalen Lohnnachteil in Kauf, 

erzielen also einen um weniger als 50% reduzierten Lohn (vgl. die 

Lohnstrukturerhebung 2006 des Bundesamtes für Statistik, Tabelle T2* S. 16). 

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Gesundheitlich beeinträchtigte Arbeitnehmerinnen haben aber für einen potentiellen, 

rein ökonomisch denkenden Arbeitgeber u.a. dadurch einen Nachteil gegenüber 

gesunden Arbeitnehmerinnen, dass sie ein höheres Risiko von Krankheitsabsenzen 

erwarten lassen, dass sie weniger flexibel einsetzbar sind (z.B. keine vorübergehende 

Erhöhung des Beschäftigungsgrades oder kein vorübergehender Wechsel an einen 

nicht adaptierten Arbeitsplatz) oder dass sie mehr Rücksichtnahme auf ihre 

schwankende tägliche Leistungsfähigkeit erfordern und deshalb schlechter "planbar" 

sind. Im vorliegenden Fall rechtfertigen diese auch bei der Beschwerdeführerin 

vorhandenen Nachteile einen zusätzlichen Abzug von 10%, d.h. der Prozentvergleich 

ergibt einen Invaliditätsgrad von 55%. Grundsätzlich besteht also ein Anspruch auf 

eine halbe Rente.

2.3  Nach dem Grundsatz der 'Eingliederung vor Rente' (vgl. etwa Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. A., Vorbemerkungen Rz 47) kann nur oder erst dann eine Invalidenrente 

zugesprochen werden, wenn die versicherte Person zum vornherein nicht besser 

eingegliedert werden kann oder wenn der bestmögliche Eingliederungserfolg erreicht 

ist. Bevor der Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente zugesprochen werden 

kann, muss also geprüft werden, ob der oben ermittelte Invaliditätsgrad von 55% 

mittels einer beruflichen Eingliederungsmassnahme auf unter 50% oder sogar auf unter 

40% abgesenkt werden könnte. Bestünde eine Chance auf eine in diesem Sinn 

erfolgreiche berufliche Eingliederung, hätte die Rentenzusprache zu unterbleiben und 

die Sache müsste zur Prüfung und allfälligen Durchführung der beruflichen 

Eingliederung und zur anschliessenden Prüfung eines Rentenanspruchs an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Mit einer Umschulung der 

Beschwerdeführerin könnte keine höhere Arbeitsfähigkeit als 50% erreicht werden. 

Erfolgsversprechend wäre also nur eine sogenannt "höherwertige" berufliche 

Eingliederung, also eine Umschulung in einen Beruf, in dem die Beschwerdeführerin bei 

einem Arbeitsfähigkeitsgrad von weiterhin 50% ein Einkommen erzielen könnte, das 

weniger als 50% oder sogar weniger als 60% unter jenem Einkommen läge, das sie als 

gesunde Damenschneider/Verkäuferin erzielen könnte. Die 1952 geborene 

Beschwerdeführerin ist inzwischen 57-jährig, sie ist in ihrer kognitiven und 

intellektuellen Leistungsfähigkeit eingeschränkt und angesichts der Natur der 

verschiedenen gesundheitlichen Einschränkungen verständlicherweise nicht (ernsthaft) 

motiviert für eine Umschulung in einen Beruf, der erheblich anspruchsvoller ist als der 

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erlernte. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass keine Möglichkeit 

besteht, den Invaliditätsgrad von 55% durch eine berufliche Eingliederung unter 50% 

oder sogar unter 40% zu senken. Dies erlaubt es, der Beschwerdeführerin ausgehend 

von einem Invaliditätsgrad von 55% eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Das 

bedeutet trotz des Alters der Beschwerdeführerin nicht, dass die Möglichkeit einer 

rentenrelevanten beruflichen Eingliederung ein für allemal ausgeschlossen wäre. Sollte 

sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin in der Zukunft ausreichend 

verbessern (womit angesichts der von den Sachverständigen des AEH 

vorgeschlagenen Reevaluation nach etwa einem Jahr zu rechnen ist), wird die 

Beschwerdegegnerin also ein Revisionsverfahren eröffnen müssen.

2.4  Der Rentenanspruch entsteht gemäss dem auf den vorliegenden Fall aus 

Gleichbehandlungsgründen weiterhin anwendbaren, an sich mit der 5. IV-Revision 

ausser Kraft gesetzten Art. 29 Abs. 1 lit. b aIVG mit dem Ablauf des sogenannten 

Wartejahres. Dr. med. A.___ und Dr. med. B.___ haben als Beginn der 

Arbeitsunfähigkeit übereinstimmend den 16. November 2004 angegeben. Die 

Sachverständigen des AEH haben dies bestätigt. Es besteht aber die Möglichkeit, dass 

die Beschwerdeführerin schon vor dem 16. November 2004 (Blasenoperation) im 

Ausmass von mindestens 20% arbeitsunfähig gewesen sein könnte. Damit würde der 

Rentenanspruch allenfalls vor dem 1. November 2005 entstehen. Die Sache ist deshalb 

zur weiteren Abklärung in bezug auf den Zeitpunkt des Rentenbeginns an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Beschwerdegegnerin wird auch prüfen, ob 

allenfalls ab dem Rentenbeginn ein Anspruch auf eine höhere, nach einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit bemessene Invalidenrente besteht. Schliesslich wird die 

Beschwerdegegnerin die Berechnung des Rentenbetrages anzuordnen und 

anschliessend neu zu verfügen haben.

3.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 

23. Januar 2008 aufzuheben und die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Die Sache 

ist zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Dabei wird die Beschwerdegegnerin an die entsprechenden Vorgaben 

gemäss den urteilsrelevanten Urteilserwägungen gebunden sein. Bei diesem Ausgang 

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des Beschwerdeverfahrens ist in bezug auf den Anspruch auf eine Parteientschädigung 

von einem vollumfänglichen Obsiegen der Beschwerdeführerin auszugehen. Sie hat 

deshalb gegenüber der Beschwerdegegnerin einen Anspruch auf eine ungekürzte 

Parteientschädigung. Diese Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter 

Berücksichtigung dieser Kriterien erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3500.- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Die dementsprechend 

vollumfänglich unterliegende Beschwerdegegnerin hat die Gerichtsgebühr zu 

übernehmen. Diese bemisst sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). 

Sie wird auf Fr. 600.- festgesetzt. Der geleistete Vorschuss in gleicher Höhe ist der 

Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 23. Januar 2008 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im 

Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-.

3. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; der Vorschuss 

in gleicher Höhe wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.08.2009
	Art. 28 Abs. 2ter IVG (seit 1. Jan. 2008 Art. 28a Abs. 3 IVG). Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei Personen, die teilerwerbstätig und daneben im Haushalt tätig sind. Die Aussage der versicherten Person zum Ausmass ihrer Erwerbstätigkeit im fiktiven Fall ihrer vollen Gesundheit anlässlich der Haushaltabklärung hat nur dann ausreichenden Beweiswert, wenn sowohl die Fragestellung als auch die Antwort so protokolliert worden sind, dass überprüft werden kann, ob die versicherte Person die Frage nach einem fiktiven Sachverhalt verstanden und die für eine überzeugende Antwort notwendige Abstraktionsleistung erbracht hat. Fehlt im Bericht über die Haushaltabklärung eine korrekte Protokollierung der Frage und der Antwort, entfaltet dieser Bericht diesbezüglich keinen oder nur einen unzureichenden Beweiswert. In diesem Fall ist die fiktive Situation im "Gesundheitsfall" anhand der Lebensumstände der versicherten Person zu ermitteln. Spätere Angaben der versicherten Person können darauf beruhen, dass inzwischen die nachteiligen Konsequenzen einer Anwendung der diskriminierenden gemischten Methode nach der bundesgerichtlichen Praxis erkannt worden sind. Art. 6 ATSG, Art. 16 ATSG. Arbeitsunfähigkeit als Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens. Somatoforme Schmerzstörungen und ähnliche Erkrankungen. Entgegen der von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erweckten Eindruck gibt es nicht nur ein Alles oder Nichts, d.h. eine durch eine zumutbare Willensanstrengung vollumfänglich überwindbare oder dann eine trotz zumutbarer Willensanstrengung überhaupt nicht überwindbare Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung, sondern auch eine teilweise Überwindbarkeit, die zu einer Teilarbeitsfähigkeit im Ausmass des nicht überwindbaren Teils der durch eine somatoforme Schmerzstörung bedingten Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung führt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. August 2009, IV 2008/100).

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		2025-07-19T14:33:51+0200
	"9001 St.Gallen"
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