# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 695f6a03-57ef-57db-af0c-956577581b1d
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-01-04
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 04.01.2024 II 2023 72
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2023-72_2024-01-04.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2023 72

Entscheid vom 4. Januar 2024 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Manuel Gamma, Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Erwerbsersatzordnung (Mutterschaftsentschädigung / Rückforde-
rung)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geboren ______1976, niederländische Staatsanghörige; 
nachstehend: die Versicherte) ist die Mutter des am ______ 2021 geborenen 
B.________ (Vi-act. 3; Vater: C.________, geboren ______1994, marokkani-
scher Staatsangehöriger). Am 12. Juni 2021 meldete sie sich über ihren Arbeit-
geber (D.________ AG, E.________) bei der Ausgleichskasse Schwyz zum Be-
zug einer Mutterschaftsentschädigung (MSE) an (Vi-act. 2). 

Mit Berechnungsanzeige vom 27. Oktober 2021 ermittelte die Ausgleichskasse 
Schwyz (AK) für die Dauer vom ______ 2021 bis ______ 2021 bei 98 An-
spruchstagen zu einem Tagesansatz von je Fr. 88.-- (total Fr. 8'624.--) eine aus-
zuzahlende MSE von Fr. 7'895.35 (Fr. 8'624.-- minus Fr. 551.95 
[AHV/IV/EO/ALV-Beiträge] minus Fr. 176.70 Quellensteuer) (Vi-act. 6). Die Be-
rechnung musste aufgrund eines falschen Ansatzes bei der Quellensteuer 
(2.05 % statt 5.53 %, vgl. Vi-act. 25) korrigiert werden. Dies führte dazu, dass der 
Versicherten die MSE von Fr. 7'895.35 doppelt ausbezahlt wurde. 

B. Mit Rückforderungsverfügung vom 22. Februar 2022 wurde die doppelte 
Auszahlung von Fr. 7'895.35 zuzüglich die Differenz bei der Quellensteuer von 
Fr. 300.20, zusammen Fr. 8'195.55, von der Versicherten zurückgefordert (Vi-
act. 43). Mit Schreiben vom 23. März 2022 teilte die Versicherte der AK ihr Un-
verständnis über die Rückforderung mit (Vi-act. 45). Hierauf ersuchte die AK die 
Versicherte am 28. März 2022 um die Zustellung diverser Unterlagen zwecks 
Prüfung eines Erlasses der Rückforderung (Vi-act. 46). Am 15. April 2022 reichte 
die Versicherte das ausgefüllte Formular "Antrag zur Herabsetzung der persönli-
chen AHV/IV/EO-Beiträge" ein (Vi-act. 49 ff.) ein. Dieses Gesuch nahm die AK 
offensichtlich als Gesuch um Erlass der MSE-Rückforderung entgegen. 

C. Mit per A-Post versandter Verfügung vom 4. Mai 2022 teilte die AK der 
Versicherten unter Bezugnahme auf das Gesuch vom 15. April 2022 mit, dass 
die Voraussetzungen für den Erlass der Rückforderung bei einem monatlichen 
Einnahmenüberschuss von Fr. 1'383.66 nicht gegeben seien (Vi-act. 85). Nach 
weiterer Korrespondenz und der Androhung des Betreibungsweges räumte die 
AK der Versicherten am 8. Juli 2022 Frist zur Unterbreitung eines Zahlungsvor-
schlages ein unter gleichzeitiger Ansetzung von drei Fristen (15.7.2022, 
31.7.2022 und 25.8.2022) für erste drei kleine Teilzahlungen von je Fr. 200.-- (Vi-
act. 91). Am 25. August 2022 machte die Versicherte eine Teilzahlung von 
Fr. 200.-- (Vi-act. 96). 

Am 15. Februar 2023 verfügte die AK folgende Rückforderung (Vi-act. 97; Beträ-
ge in Franken):

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Anspruch Mutterschaftsentschädigung 8'072.05*
Abzug falscher Quellensteuerabzug (2.05 %) 176.70
Korrekter Quellensteuerabzug (5.53 %) 476.90
Doppelte Auszahlung Mutterschaftsentschädigung 7'895.35
Total Rückforderung 8'195.55
*[8'624.-- minus AHV/IV/EO/ALV von 551.95]

Richtigerweise (und um verständlich zu sein) müsste die Detailberechnung wie 
folgt gestaltet werden:

Anspruch Mutterschaftsentschädigung 7'895.35
Doppelte Auszahlung MSE 7'895.35
Abzug falscher Quellensteuerabzug (2.05 %) (minus) 176.70
Korrekter Quellensteuerabzug (5.53 %) (plus) 476.90
Doppelte Auszahlung Mutterschaftsentschädigung (minus) 7'895.35

Total Rückforderung 8'195.55

Hiergegen erhob die Versicherte mit Eingabe vom 6. März 2023 bei der AK Ein-
sprache (Vi-act. 98). Sie gab ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Rückforderung 
erlassen werden könne. Die Leistungen habe sie in gutem Glauben empfangen. 
Seit dem 1. Dezember 2022 beziehe sie Sozialhilfe.

D. Mit Entscheid Nr. 1049/23 vom 27. Juni 2023 wies die AK die Einsprache 
ab. 

E. Mit Schreiben vom 23. August 2023 (Postaufgabe am 24.8.2023) ersucht 
die Versicherte das Verwaltungsgericht um eine "Extra Zeit" zur Begründung ih-
rer Beschwerde gegen den Entscheid Nr. 1049/23 (Versand am 27.6.2023) und 
macht die Notwendigkeit eines Anwaltes geltend. Hierauf legte ihr der verfah-
rensleitende Richter am 25. August 2023 dar, dass die gesetzliche Beschwerde-
frist nicht erstreckt werden kann. Mit E-Mail vom 28. August 2023 ersuchte die 
Versicherte noch einmal um eine Fristerstreckung. Hierauf setzte ihr der verfah-
rensleitende Richter am 29. August 2023 eine Nachfrist zur Verbesserung der 
Beschwerde hinsichtlich Antrag und Begründung bis 12. September 2023 an. 

Am 7. September 2023 (Postaufgabe am gleichen Tag) reicht die Versicherte ei-
ne verbesserte Beschwerde ein. Sie ersucht sinngemäss um Erlass der Rückfor-
derung und die Zuweisung eines unabhängigen Anwaltes.

F. Mit Schreiben vom 8. September 2023 informiert das Verwaltungsgericht 
die Beschwerdeführerin, dass im verwaltungsgerichtlichen Verfahren keine amtli-
chen Rechtsvertreter bestellt werden. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführerin 
das Anwaltsregister des Kantons Schwyz zugestellt. 

G. Mit Vernehmlassung vom 20. September 2023 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolgen zu ihren Lasten. Unter Verweis 

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auf den angefochtenen Einspracheentscheid wird auf weitere Ausführungen ver-
zichtet. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Auf die Erwerbsersatzordnung sind gemäss Art. 1 des Bundesgesetzes 
über den Erwerbsersatz (Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1) vom 25. Sep-
tember 1952 die Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) vom 6. Oktober 2000 anwend-
bar, soweit das EOG nicht ausdrücklich Abweichungen vom ATSG vorsieht. 

1.2 Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten (Art. 25 Abs. 1 
Satz 1 ATSG). Für die Pflicht zur Rückerstattung ist nicht Voraussetzung, dass 
ein Verschulden vorliegt bzw. nachgewiesen wird. Vielmehr ist allein Vorausset-
zung, dass eine Entschädigung ausgerichtet worden ist, auf welche der Bezüger 
nach geltendem Recht nicht oder nicht in diesem Ausmass Anspruch gehabt hat 
(Rz. 1155 des Kreisschreibens über die Mutterschaftsentschädigung und die 
Entschädigung des andern Elternteils [KS MSEAE], Stand 1.1.2024, i.V.m. 
Rz. 7004 der Wegleitung zur Erwerbsersatzordnung [WEO], Stand 1.1.2024). 

1.3.1 Wer Leistungen in gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurück-
erstatten, wenn eine grosse Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG; zur ausschliess-
lichen Geltung dieser Bestimmung bei Leistungsrückerstattungen sowie zur für 
die AHV geltenden Ordnung für die Beitragsrückerstattungen vgl. Kieser, ATSG-
Kommentar, 4. Aufl., Zürich 2020, Art. 25 N 125). 

Die Rückerstattung ist also an zwei Voraussetzungen geknüpft: an den guten 
Glauben des Leistungsbezügers sowie an das Vorliegen einer grossen Härte. 

1.3.2 Der gute Glaube ist zu vermuten. Er bezieht sich auf den Empfang der un-
rechtmässigen Leistung. Der gute Glaube ist nicht schon gegeben, wenn der 
Leistungsbezug in Unkenntnis des Rechtsmangels erfolgte. Der Leistungsemp-
fänger darf sich vielmehr nicht nur keiner böswilligen Absicht, sondern auch kei-
ner groben Nachlässigkeit schuldig gemacht haben. Andererseits kann sich die 
rückerstattungspflichtige Person auf den guten Glauben berufen, wenn ihr fehler-
haftes Verhalten nur leicht fahrlässig war. Wie in anderen Bereichen beurteilt sich 
das Mass der erforderlichen Sorgfalt nach einem objektiven Massstab, wobei 
aber das den Betroffenen in ihrer Subjektivität Mögliche und Zumutbare (Urteils-
fähigkeit, Gesundheitszustand, Bildungsgrad usw.) nicht ausgeblendet werden 
darf. Zu unterscheiden ist somit zwischen dem guten Glauben als fehlendem Un-

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rechtsbewusstsein und der Frage, ob sich jemand unter den gegebenen Um-
ständen auf den guten Glauben berufen kann oder ob er bei zumutbarer Auf-
merksamkeit den bestehenden Rechtsmangel hätte erkennen sollen (BSK 
ATSG-Dormann, Art. 25 N 71 bis 73; vgl. Kieser, a.a.O., Art. 25 N 65 ff.). 

1.3.3 Zur Prüfung der grossen Härte wird grundsätzlich auf das Rechnungsmo-
dell zur Beurteilung von Ansprüchen auf Ergänzungsleistungen abgestellt (Art. 5 
Abs. 1 der Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
[ATSV; SR 830.11] vom 11.9.2002). Art. 4 Abs. 2 ATSV bestimmt, dass für die 
Beurteilung, ob eine grosse Härte vorliegt, der Zeitpunkt entscheidend ist, in wel-
chem über die Rückforderung rechtskräftig entschieden ist. Es besteht somit kein 
Anlass  (mehr), nachträglich eingetretene Änderungen der wirtschaftlichen Situa-
tion zu berücksichtigen (BSK ATSG-Dormann, Art. 25 N 77 ff.; Kieser, a.a.O., 
Art. 25 N 73). Der Versicherungsträger hat auf die Möglichkeit, ein Erlassgesuch 
zu stellen, hinzuweisen (Art. 3 Abs. 2 ATSV; vgl. Kieser, a.a.O., Art. 25 N 75).

2.1.1 Mit dem Schreiben vom 23. März 2022 (Vi-act. 45, vgl. vorstehend Ingress 
lit. B) bestandete die Beschwerdeführerin, mit dem Schreiben vom 16. März 2022 
(samt Differenzabrechnung) sei sie erstmals über die doppelte Auszahlung in-
formiert worden. Sie habe keinen Fehler gemacht und gedacht, das alles in Ord-
nung sei. Sie habe das Geld gebraucht, um Rechnungen zu bezahlen. Sie könne 
nichts zurückbezahlen. Ihr Mann sei schon sehr depressiv. Man solle ihr zuge-
stehen, nur die Quellensteuer (nach) zu bezahlen. 

Hierauf ersuchte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 
28. März 2022 um die Zustellung diverser Unterlagen zur Prüfung, "ob wir Ihnen 
die Rückforderung erlassen können" (Vi-act. 46). Im Aktenverzeichnis sind die 
entsprechend eingereichten Unterlagen als "MSE Korrespondenz Erlassgesuch" 
erfasst (Vi-act. 49 bis 52). 

2.1.2 Mit dem Schreiben (Einsprache) vom 6. März 2023 (Vi-act. 98) führte die 
Beschwerdeführerin aus, in der Verfügung vom 15. Februar 2023 habe die AK 
geschrieben, "das die unrechtmässige bezogene Leistungen im guten Glauben 
empfangen könnten sein". Das sei bei ihr zu hundert Prozent der Fall. Unter 
Verweis auf ihre Coronaerkrankung und den Bezug von Sozialhilfe seit dem 
1. Dezember 2022 (vgl. Vi-act. 100 [Zusprache von Sozialhilfe durch die Ge-
meinde F.________ vom 14.12.2022]) gab sie ihrer Hoffnung Ausdruck, dass der 
"Betrag ganz erlassen" werden könne. 

2.2 Im Einspracheentscheid vom 27. Juni 2023 bestätigte die Vorinstanz die 
Rechtmässigkeit der Rückforderung. Unter anderem wurde erwogen, die Be-

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schwerdeführerin habe von der Möglichkeit eines (Raten-)Zahlungsvorschlages 
keinen Gebrauch gemacht; einzig am 25. August 2022 sei eine Teilzahlung von 
Fr. 200.-- geleistet worden (S. 3 Erw. 5; vgl. vorstehend Erw. lit. C). Zusammen-
fassend sei festzuhalten, dass die Ausgleichskasse zu Recht einen Anspruch der 
Beschwerdeführerin auf eine Doppeltauszahlung der Mutterschaftsentschädi-
gung verneint habe (S. 3 Erw. 6). Bezüglich der Rückzahlungsmodalitäten habe 
die Beschwerdeführerin die Möglichkeit, Rücksprache mit der Fachabteilung zu 
halten (S. 3 Erw. 7). 

2.3 Die Beschwerdeführerin hat somit - soweit ersichtlich - die Rechtmässigkeit 
der Rückforderung der doppelt bezahlten MSE nie ernsthaft bestritten. Nichts 
Anderes lässt sich der vorliegenden Beschwerde entnehmen. 

Nichts Anderes lässt sich auch aus dem Verhalten der Vorinstanz ableiten. Diese 
hat bereits am 4. Mai 2022 gestützt auf die von der Beschwerdeführerin am 
15. April 2022 eingereichten Unterlagen das Erlassgesuch infolge einer fehlen-
den grossen Härte abgewiesen (vgl. vorstehend Ingress lit. C). In der Folge er-
klärte die Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 25. Mai 2022 wiederum (Vi-
act. 87), sie wisse "wirklich nicht wie ich das [d.h. die Rückzahlung] schaffen 
soll". 

Des Weiteren teilte die AK der Beschwerdeführerin mit E-Mail vom 23. August 
2022 mit (Vi-act. 95-5/8), zum einen erfolge die Rückforderung von 
Fr. 8'360.60 [?] zu Recht, zum andern sei das Erlassgesuch abgelehnt worden 
und rechtskräftig. In der Folge erging am 15. Februar 2023 gleichwohl noch 
(einmal) eine Rückforderungsverfügung, weil zur Beseitigung eines allfälligen 
Rechtsvorschlages gegen einen Zahlungsbefehl eine rechtskräftige Verfügung 
erforderlich werde (Vi-act. 96 [AK-internes E-Mail vom 14.2.2023]), wobei darauf 
hingewiesen wurde, dass am 25. August 2022 eine Teilzahlung von Fr. 200.-- 
gemacht worden sei (in der Rückforderungsverfügung vom 15.2.2023 wurde die-
ser Betrag jedoch nicht berücksichtigt). Insofern ist der angefochtene Einspra-
cheentscheid hinsichtlich dieser Fr. 200.-- zu korrigieren. 

2.4 Wenn entgegen den vorstehenden Erwägungen von einem gegen die 
Rechtmässigkeit der Rückforderung gerichteten (Beschwerde-)Willen ausgegan-
gen werden müsste, wäre dies unbehelflich. Die Beschwerdeführerin hat zwei-
felsohne keinen Anspruch auf die doppelte Zahlung der MSE (vgl. vorstehend 
Erw. 1.2). Weder bestreitet die Beschwerdeführerin die Rückforderung im Quanti-
tativ, noch bestehen Anhaltspunkte, dass die Ermittlung fehlerhaft ist, auch wenn 
die diversen Detail- und Differenzabrechnungen (Vi-act. 7 bis 23, 26 bis 42) leicht 
verwirrend wirken. Insofern müsste die Beschwerde gegen die Rückforderungs-

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verfügung bzw. den Einspracheentscheid vom 27. Juni 2023 abgewiesen wer-
den. 

3. Aus dem vorstehend Gesagten (insbesondere Erw. 2.1.1 ff.) ergibt sich, 
dass das Anliegen der Beschwerdeführerin den Erlass der Rückforderung betrifft. 
Von der Beschwerdeführerin zu verlangen, bei der Vorinstanz (noch einmal) ein 
entsprechendes förmliches Gesuch einzureichen, müsste als überspitzter Forma-
lismus erachtet werden. Zwar wurde am 4. Mai 2022 bereits ein Erlassgesuch 
abgewiesen. Dieses ist jedoch durch die zwischenzeitlich ergangene Rückforde-
rungsverfügung vom 15. Februar 2023 überholt. Über ein Erlassgesuch kann 
nicht vor der Rechtskraft der entsprechenden Rückforderung befunden werden, 
zumal grundsätzlich der Zeitpunkt des Eintritts der Rechtskraft für die Beurteilung 
massgebend ist, ob eine grosse Härte vorliegt (vgl. vorstehend Erw. 1.3.2). Die 
Sache ist daher an die Vorinstanz zur Beurteilung der Eingabe(n) der Beschwer-
deführerin als Erlassgesuch zurückzuweisen. 

4. Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben (Art. 61 
lit. fbis ATSG).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1.1 In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspra-
cheentscheid Nr. 1049/23 vom 27. Juni 2023 insoweit im Sinne der Erwä-
gungen korrigiert, als der Rückforderungsbetrag von Fr. 8'195.55 um 
Fr. 200.-- auf Fr. 7'995.55 reduziert wird. 

1.2 Im Übrigen wird die Sache an die Vorinstanz zurückgewiesen, damit sie die 
Einsprache der Beschwerdeführerin vom 6. März 2023 als Gesuch um Er-
lass der Rückforderung von Fr. 7'995.55 beurteilt. 

2. Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

4. Zustellung an:
- die Beschwerdeführerin (R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A). 

Schwyz, 4. Januar 2024

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 19. Januar 2024