# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b76d9229-c7e2-5f4c-b889-f76feaf5bcd0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-08-27
**Language:** de
**Title:** Wiedererwägungsweise Rentenaufhebung pro futuro. Reformatio in peius. Abweisung der Beschwerde. (BGE 9C_795/2015) (hängig)
**Docket/Reference:** IV.2014.00618
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00618.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00618
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Sager
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
27. August 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Christos
Antoniadis
Antoniadis
Advokaturbüro
Badenerstrasse
89, 8004 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren
197
5,
war bei der
Y.___
als Bodenlege
r
tätig, als er
sich
am
5.
August 2002 Verletzung
en im Bereich
seines linken
Knieglenks
(
Meniskuläsion
, Ruptur des vorderen Kreuz
bandes;
Urk.
5/6/16)
zu
zog
.
In der Folge
war der Versicherte bis
9.
März 2003 mindestens teilweise arbeitsunfähig und bezog Taggeldleistungen des
Unfall
versicherers
der
Y.___
, der Schweizerischen
Unfallversiche
rungsanstalt
(SUVA;
Urk.
5/6/5). Mit Verfügung vom
4.
M
ärz 2003 (
Urk.
5/6/3-
4) stellte die SUVA ab 1
0.
März 2003 eine volle Arbeitsfähigkeit in der bisheri
gen Tätigkeit des Versicherten als Bodenleger fest und stellte die Versiche
rungs
leistungen der Unfallversicherung
au
f
diesen Zeitpunkt hin
ein.
Am 1
8.
Februar 2003 meldete sich der Versicherte
unter Hinweis auf
den Unfa
l
l vom
5.
August 2002
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Urk.
5
/
2
) an
. Mit Verfügung vom
7.
Juli 2003 (
Urk.
5/11) verneinte
die
Sozial
versicherungsanstalt des Kanto
ns Zürich, IV-Stelle,
einen Anspruch des Versi
cherten auf eine Invalidenrente.
1.2
Der Versicherte war als Bodenleger
sowie als Geschäftsführer und Gesellschafter der
Z.___
tätig. Über diese Gesellschaft wurde
am 2
4.
März
2010 der Konkurs eröffnet wurde (vgl. Urteil des hiesigen Gerichts AK.2012.00034 in Sachen des Versicherten E. 4.6 und SHAB Nr.
A.___
vom
3
1.
März 2010
S. 27)
.
Am
2
0.
August 2004
kollidierte der Versicherte
als Fahrers eines Personenwa
gens mit
einer
Lei
t
planke (
Urk.
5/37/174, Urk.
5/37/165) und
zog
sich dabei unter anderem eine Verletzung der Halswirbelsäule (HWS;
Urk.
5/37/159) zu. Mit Verfü
gung vom 16. Mai 2006
sprach
die SUVA
dem Versicherten bei einem
Invaliditätsgrad von 37 % ab 1. März 2006 eine Rente
der Unfallversicherung
zu.
Nachdem der Versicherte dagegen Einsprache erhoben hatte, vereinbarte die SUVA mit dem Versicherten am
20. Dezember 2006
vergleichsweise die
Zuspra
che
einer
Invalidenrente
bei einem
Invaliditätsgrad von 47 % und eine
m
versi
cherten Ver
dienst von Fr. 106'800.--
ab 1. März 2006 (
Urk.
5/53/1)
. Mit
dem in Rechtskraft erwachsenen
Entscheid vom 17. Januar 2007
(
Urk.
5/52)
genehmigte die SUVA den am 20. Dezember 2006 geschlossenen Vergleich
und sprach dem Versicherten bei einem
Invaliditätsgrad von 47 %
ab 1. März 2006 eine Rente der Unfallversicherung zu.
Am 21. April 2006 war der Versicherte als Fahrzeuglenker an einer
Auffahr
kollision
mit drei weiteren Fahrzeugen beteiligt (Urk. 10/1, Urk. 10/6) und zog sich dabei erneut Verletzungen im Bereich der
H
WS
(Urk. 10/5) zu (vgl. Urteil
des hiesigen Gerichts
UV.2008.00391
in Sachen des Versicherten
vom
4.
Juni 2010;
Urk.
5/104/14).
1.3
Am 1
9.
August 2005 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf den Unfall vom 2
0.
August 2004 erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk.
5/15). Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
5/59-60, Urk. 5/64)
sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung 2
0.
November 2008 (
Urk.
5/91 und
Urk.
5/85) bei einem Invaliditätsgrad
von 50
%
rückwir
kend ab
1.
August 2005 eine halbe Rente zu
, zuzüglich Kinderrenten
.
1.
4
Anlässlich eines im Jahre 2011 von Amtes wegen eingeleiteten
Rentenrevisions
verfahrens
liess die IV-Stelle den Versicherten polydisziplinär begutachten (Gutachten vom 2
7.
März 2012;
Urk.
5/114).
Mit
Verfügung vom
8.
Mai 2014 (
Urk.
5/163 und
Urk.
5/160 =
Urk.
2) hob die IV-Stelle n
ach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
5/151-152,
Urk.
5/157) die Verfügung vom 2
0.
No
vember 2008 wiederwägungsweise auf, stellte einen Invaliditätsgrad von 43
%
fest und setzte die dem Versicherten bisher ausgerichtete halbe Rente per
1.
Juli 2014 auf eine
Viertelsrente
, zuzüglich Kinderrenten, herab
;
e
iner Beschwerde gegen die Verfügung entzog sie die aufschiebende Wirkung.
2.
2.1
Gegen die Verfü
gung vom
8.
Mai 2014 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 10. Juni 2014 (Urk. 1) Beschwerde mit dem Antrag, diese sei aufzuheben und es seien ihm die gesetzlichen Leistungen und insbesondere weiterhin eine halbe Rente auszurichten. In prozessualer Hinsicht beantragte er die Wiederherstel
lung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde und die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom
7.
August 2014 beantragte die IV-Stelle die Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 4).
2.2
Mit Beschluss vom 2
8.
August 2014 (
Urk.
6) stellte das hiesige Gericht fest, dass n
ach einer ersten summarischen Prüfung des Sachverhalts nicht auszu
schliessen
sei
, dass die vom Gericht durchzuführende Beweiswürdi
gung erge
ben könnte, dass ein Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente gänzlich zu verneinen sei, wies das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wir
kung der Beschwerde vom 1
0.
Juni 2014 ab und räumte dem Beschwerdeführer die Gelegenheit ein, um zu der vom Gericht in Erwägung gezogenen Abände
rung der angefochtenen Verfügung zu seinem Nachteil (
reformatio
in
peius
) Stellung zu nehmen oder die Beschwerde zurückzuziehen.
Der Beschwerdeführer nahm am 2
0.
Oktober 2014 zum Beschluss vom 28.
August 2014 Stellung (
Urk.
9) und zog am 1
2.
November
2014
sein
en
Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung zurück (Aktennotiz vom 12.
November 2014;
Urk.
11). Eine Kopie der Eingabe des Beschwerde
führers vom 2
0.
Oktober 2014 wurde der Beschwerdegegnerin am 1
3.
November 2014 zugestellt (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Grad der Invalidität eines Rentenbezügers oder einer
Renten
bezü
gerin
in einer für den Anspruch erheblichen Weise, so ist die Rente laut
Art.
17
Abs.
1 ATSG für die Zukunft entsprechend zu erhöhen, herabzu
setzen oder aufzuheben. Der Revisionsordnung gemäss
Art.
17 ATSG geht jedoch der
Grundsatz vor, dass die Verwaltung befugt ist, jederzeit von Amtes wegen auf eine formell rechtskräftige Verfügung, welche nicht Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung gebildet hat, zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig und ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist (BGE 110 V 176 E. 2a;
Art.
53
Abs.
2 ATSG). Unter diesen Voraussetzungen kann die Ver
wal
tung eine Rentenverfügung auch dann abändern, wenn die
Revisions
voraus
setzungen
des
Art.
17
Abs.
1 ATSG nicht erfüllt sind. Wird die zweifel
lose Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung erst vom Gericht fest
gestellt, so kann es die auf
Art.
17
Abs.
1 ATSG gestützte Revisionsverfügung der Verwaltung mit dieser Begründung schützen (BGE 125 V 368 E. 2 mit Hin
weisen). Nach der Rechtsprechung lässt sich eine allgemein gültige
betragliche
Grenze für die Voraussetzung der Erheblichkeit der Berichtigung nicht festlegen. Massgebend sind vielmehr die gesamten Umstände des Einzelfalles. Bei perio
dischen Leistungen ist die Erheblichkeit der Berichtigung zu bejahen (BGE 119 V 475 E. 1c; Urteil des Bundesgerichts 9C_11/2008 vom 29. April 2008 E. 4.2 mit Hinweisen.
2.
2.1
Für die Umschreibung des Prozessthemas ist nach den Regeln über den
Anfech
tungs
- und Streitgegenstand zu verfahren. Streitgegenstand im System der nachträglichen
Verwal
tungsrechtspflege
ist das Rechtsverhältnis, welches
im Rahmen des durch die Verfügung bestimmten
Anfechtungsgegen
standes
- den aufgrund der Beschwerdebegehren effektiv angefochtenen
Verfügungsgegen
stand
bildet. Anfechtungsgegenstand und Streit
gegenstand sind identisch, wenn die Verfügung ins
gesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die Beschwerde nur auf einzelne der durch die Verfügung be
stimmten Rechtsver
hältnisse, gehören die nicht beanstan
deten Rechts
verhältnisse zwar wohl zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand.
Die begriffliche Unterscheidung von Streit- und Anfechtungsgegenstand erfolgt demnach auf der Ebene von Rechtsverhältnissen. Für die Umschreibung des Streitgegenstandes und seine Abgrenzung vom Anfechtungsgegenstand nicht von Bedeutung sind die bestimmenden Elemente ("Teilaspekte") des
verfü
gungsweise
festgelegten Rechtsverhältnisses. Dazu zählen bei der Zusprechung von Versicherungsleistungen unter anderem die für die Anspruchsberechtigung als solche massgebenden Gesichtspunkte, wie die versicherungsmässigen Vor
aussetzungen, ferner die einzelnen Faktoren für die (
massliche
und zeitliche) Festsetzung der Leistung, bei Invalidenrenten insbesondere der Invaliditätsgrad, die Rentenberechnung und der Rentenbeginn. Teilaspekte eines
verfügungs
weise
festgelegten Rechtsverhältnisses dienen in der Regel lediglich der Begrün
dung der Verfügung und sind daher grundsätzlich nicht selbständig anfechtbar. Die Beschwerdeinstanz überprüft den Streitgegenstand bestimmende, aber nicht beanstandete Elemente indes nur, wenn
hiezu
aufgrund der Vorbringen der Parteien oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinrei
chender Anlass besteht. Zieht das Gericht an sich nicht bestrittene Aspekte des streitigen Rechtsverhältnisses in die Prüfung mit ein, hat es bei seinem Ent
scheid je nachdem die Verfahrensrechte der am Prozess Beteiligten, insbeson
dere das Anhörungsrecht der von einer möglichen Schlechterstellung bedrohten Partei, oder den grundsätzlichen Anspruch auf den doppelten Instanzenzug zu beachten (BGE 130 V 501 E. 1.1 S. 502; 125 V 413 E. 2 S. 415 mit Hinweisen).
2.2
Die
Rechtskraft von nicht beanstandeten Verfügungsteilen bestimmt sich
daher
nach deren Charakter als eigenständige materielle Rechtsverhältnisse, welche von den allein der Begründung dienenden Aspekten zu unterscheiden sind. Diese werden erst mit dem abschliessend entschiedenen Rechtsverhältnis rechts
kräftig (BGE 125 V 413 E. 2a und b; vgl. auch BGE 131 V 164 E. 2.2). Nach dem auch im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes zu beachtenden
Rügeprin
zip
hat die Beschwerdeinstanz
indes
nicht zu prüfen, ob sich die angefochtene Verfügung unter schlechthin allen in Frage kommenden Aspekten als korrekt erweist, sondern im Prinzip nur die vorgebrachten Beanstandungen z
u untersu
chen (BGE 119 V 349 E
. 1a).
Demzufolge sind von der Beschwerdeinstanz grundsätzlich nur die gerügten
,
im Streite stehenden Teilaspekte eines
verfü
gungsweise
festgelegten Rechtsverhältnisses
beziehungs
weise -
bei Invaliden
renten
-
nur die im Streite stehende
n
Parameter der Invaliditätsbemessung
zu prüfen
(
Urteil des Bundesgerichts 9C_719/2008 vom 3
1.
Oktober 2008 E. 4.1
).
2.3
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung vom
8.
Mai 2014 (
Urk.
2) davon aus, dass dem Beschwerdeführer in gesundheitlicher Hin
sicht im Vergleich zur Verfügung vom 2
0.
November 2008 die Ausübung der
zuletzt ausgeübten
Tätigkeit als Geschäftsführer weiterhin uneingeschränkt zuzumuten sei
,
weshalb die Voraussetzungen einer Rentenrevision nicht erfüllt seien. Die Beschwerdegegnerin ging jedoch davon aus, dass dem Beschwerde
führer bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 2
0.
November 2008
auf Grund seines beruflichen Werdegangs
die Ausübung einer selbstständigen und qualifizierten Arbeiten zuzumuten gewesen sei, weshalb
bei der
Bemessung des Invalideneinkommens der Tabellenlohn des
Anforderungsniveau
s
3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt)
und nicht derjenige des
Anforderungsni
veaus
4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) hätte berücksichtigt werden müs
sen.
Sodann seien die einzelnen Tätigkeiten und das Belastungsprofil der selbständigen Tätigkeit des Beschwerdeführers nicht genügend abgeklärt wor
den. Diesbezüglich hätte ein Betätigungsvergleich durchgeführt werden müssen. Aus diesen Gründen sei die Verfügung vom 20.
November 2008 zweifellos unrichtig und
deshalb
wiedererwägungsweise aufzuheben
. Die
bisher ausge
richtete halbe Rente sei auf eine
Viertelsrente
herabzusetzen.
2.4
Gegenstand
der
angefochtenen
Verfügung
ist die Frage
nach der zweifellosen Unrichtigkeit der ursprünglichen Rentenverfügung vom 2
0.
November 2008 und damit die Frage, ob und in welchem Umfang der
Beschwerdeführer
zum Zeit
punkt des Erlasses der ursprünglichen Verfügung vom 2
0.
November 2008
(
Urk.
5/91)
in rentenbegründendem Ausmass invalid
war
(
Art.
28
Abs.
2 IVG in Verbindung mit
Art.
1
6 ATSG und
Art.
28
Abs.
1 IVG), und ob sich daran bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom
8.
Mai 2014 (
Urk.
2) etwas geän
dert hat.
Der Beschwerdeführer
rügt
die Bemessung des
Invaliden
einkommens
durch die Beschwerdegegnerin und macht geltend, dass er nicht in der Lage wäre, eine Tätigkeit auszuüben, für welche Berufs- und Fachkenntnisse voraus
gesetzt werden (
Urk.
1 S. 1).
Der Beschwerdeführer macht sodann geltend, dass die Verfügung vom 2
0.
November 2008 nicht zweifellos unrichtig gewesen sei, da insbesondere die Invalidität nicht zwingend im Rahmen der ausserordentli
chen Methode mittels eines Betätigungsvergleic
hs hätte bemessen werden müs
sen. Die
Beschwerdegegnerin
habe
bei der Auswahl der Methoden der
Invalidi
tätsbemessung
vielmehr
über einen gew
issen Ermessensspielraum verfügt
(
Urk.
9 S. 2).
2.5
Vom Beschwerdeführer wird nicht beanstandet, dass die Beschwerdegegnerin in der ursprünglichen Verfügung vom 2
0.
November 2008
(
Urk.
5/91)
und in der angefochtenen Verfügung
vom
8.
Mai 2014 (
Urk.
2)
davon ausging, dass
ihm
die Ausübung behinderungsangepasster Tätigkeiten uneingeschränkt zuzumuten sei (
Urk.
1). Gemäss der Beurteilung durch die Ärzte der
Medas
B.___
vom 2
7.
März 2013 (
Urk.
5/114)
ist dem
Beschwerdeführer
denn auch
die Aus
übung körperlich leichter bis mittelschwerer Tätigkeiten ohne nach vorne Ziehen oder regelmässiges Heben von Lasten von einem Gewicht über 10 Kilo
gramm und ohne häufiges Knien sowie insbesondere die gegenwärtige Tätigkeit als Patron und Supervisor ab August 2002 ohne Einschränkungen zuzumuten (S. 23 f.).
Darauf ist vorliegend abzustellen.
Aufgrund der Parteivorbringen bleibt
die Bemessung des Validen- und Invalideneinkommens zu prüfen.
3.
3.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen
Erwerbsein
kommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
3.2
Für den Einkommensvergleich sind die Verhältnisse im Zeitpunkt des (hypo
theti
schen) Beginns des Rentenanspruchs massgebend, wobei Validen- und Invalideneinkommen auf zeitidentischer Grundlage zu erheben und allfäl
lige rentenwirksame Änderungen der Vergleichseinkommen bis zum
Verfü
gungs
erlass
respektive bis zum
Einspracheentscheid
zu berücksichtigen sind. Bevor die Verwaltung über einen Leistungsanspruch befindet, muss sie daher prüfen, ob allenfalls in der dem Rentenbeginn folgenden Zeit eine erhebliche Verände
rung der hypothetischen Bezugsgrössen eingetreten ist. Gegebenenfalls hat sie vor ihrem Entscheid einen weiteren Einkommensvergleich durchzu
führen (BGE 129 V 222 E. 4.2 in
fine
, 128 V 174, Urteil des Bundesgerichts I 156/02 vom 26. Mai 2003).
3.3
Der Einkommensvergleich hat auch bei
Selbständigerwerbenden
in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte miteinander zu verglei
chen. Lassen sich die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen nicht zuver
lässig ermitteln oder schätzen, so ist in Anlehnung an die spezifische Methode für Nichterwerbstätige ein Betätigungsvergleich anzustellen und der
Invalidi
tätsgrad
nach Massgabe der erwerblichen Auswirkungen der verminderten Leistungsfähigkeit in der konkreten erwerblichen Situation zu bestimmen. Der grundsätzliche Unterschied des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens zur spezifischen Methode (
Art.
28a
Abs.
2 IVG) besteht darin, dass die Invalidität nicht unmittelbar nach Massgabe des Betätigungsvergleichs als solchen bemes
sen wird. Vielmehr ist zunächst anhand des Betätigungsvergleichs die
leidens
bedingte
Behinderung festzustellen; sodann ist aber diese im Hinblick auf ihre erwerbliche Auswirkung besonders zu gewichten. Eine bestimmte Einschrän
kung im funktionellen Leistungsvermögen einer erwerbstätigen Person kann zwar, muss aber nicht notwendigerweise eine Erwerbseinbusse gleichen Umfangs zur Folge haben. Wollte man bei Erwerbstätigen ausschliesslich auf das Ergebnis des Betätigungsvergleichs abstellen, so wäre der gesetzliche Grundsatz verletzt, wonach bei dieser Kategorie von Versicherten die Invalidität nach Massgabe der Erwerbsunfähigkeit zu bestimmen ist (ausserordentliches Bemessungsverfahren; BGE 128 V 29 E. 1; AHI 1998 S. 120 E. 1a und S. 252 E.
2b je mit Hinweisen). Die ausserordentliche Bemessungsmethode des erwerb
lich gewichteten Betätigungsvergleichs unterscheidet sich von der allge
meinen Methode des Einkommensvergleichs
Unselbständigerwerbender
gerade dadurch, dass bei der Einkommensermittlung nicht auf die LSE abgestellt wird, sondern deren Festsetzung unter Berücksichtigung der einzelfallbezogenen Kriterien (Betriebsgrösse, Branche, Erfahrung des Betriebsinhabers usw.) zu erfolgen hat (Urteil des Bundesgerichts I 707/06 vom 9. Juli 2007 E. 3.3.1 mit Hinweis).
Nach der Rechtsprechung kann die Aufnahme einer unselbständigen Erwerbstätig
keit als zumutbar erscheinen, wenn davon eine bessere erwerbliche Verwertung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden kann und der berufliche Wechsel unter Berücksichtigung der gesamten Umstände (Alter, Aktivitätsdauer, Ausbildung, Art der bisherigen Tätigkeit, persönliche Lebensumstände) als zumutbar erscheint (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01
vom 12. September 2001 E. 2b).
4.
4.1
Den Akten lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer vo
n
August 1998 (
Urk.
5/24)
bis 3
1.
Januar 2004 bei der
Y.___
als Bodenleger tätig war
. In der Folge kündigte der Beschwerdeführer die
se
Arbeitsstelle
, weil er die
Z.___
gründen
und
selbst
ändig arbeiten
wollte
(
Urk.
5/76 Ziff. 2.2).
Am 2
8.
November 2003 gründete der Beschwerdeführer mit seiner Ehegattin die
Z.___
(Urk.
5/123) und war für diese ab
1.
Februar 2004
als Geschäftsführer tätig (Urk.
5/24).
Am 2
4.
März 2010 wurde über die
Z.___
der Konkurs eröffnet (Urk. 5/123).
4.2
Während der Zeit, als der Beschwerdeführer bei der
Y.___
tätig war, erlitt er am
5.
August 2002 einen Unfall und war vom Unfallzeitpunkt bis
9.
März 2003 ganz oder teilweise arbeitsunfähig (vgl. Urk. 5/6/3-4). Nach der Gründung der
Z.___
(
2
8.
November 2003
)
war der Beschwerdeführer für diese als Bodenleger und Geschäftsführer tätig. Am 20.
August 2004 erlitt er erneut einen Unfall und war infolgedessen arbeitsun
fähig.
4.3
Nach der Rechtsprechung im Bereich der Invalidenversicherung gilt bei der
Invali
ditätsbemessung
eine als Gesellschafter und Geschäftsführer für eine GmbH
ausgeübte Tätigkeit
als selbständige Tätigkeit (vgl. Urteil des Bundesge
richts 8C_567/2013 vom 3
0.
Dezember 2013 E. 3.2). Vorliegend wurde über die
Z.___
am 2
4.
März
2010 der Konkurs eröffnet (vgl.
Urteil des hiesigen Gerichts AK.2012.00034 in Sachen des Versicherten E.
4.6 und SHAB Nr.
A.___
vom
3
1.
März 2010
S. 27)
, weshalb unbe
strittenermassen (Urk. 1) die Ermittlung des Invaliditätsgrades
zum Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom
8.
Ma
i
2014 (
Urk.
2)
nicht
mehr
anhand des ausserordentlichen Bemessungsverfahrens erfolgen konnte (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_567/2013 vom 3
0.
Dezember 2013 E. 3.2 mit Hinweisen).
5.
5.1
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
ein
kommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen
Einkom
mensentwicklung
angepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fort
gesetzt worden wäre. Ausnahmen müssen mit überwiegender Wahrschein
lichkeit erstellt sein (BGE 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweisen).
Der bei der Bemessung des Invalideneinkommens zu berücksichtigenden aus
gegli
chenen Arbeitsmarktlage (Art. 16 ATSG) ist grundsätzlich auch bei der Festsetzung des
Validenlohnes
Rechnung zu tragen, wobei auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Schweizerischen
Lohnstruk
turerhebung
(LSE) abgestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts 9C_192/2014 vom 23. Septem
ber 2014 E. 3.2 mit Hinweisen).
5.2
Für die Ermittlung des
Valideneinkommens
von selbständig erwerbstätig gewe
se
nen Personen, das der Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG zugrunde zu legen ist, sollten in erster Linie die aus dem Auszug aus dem Individuellen Konto (IK) ersichtlichen Löhne herangezogen werden. Weist das bis Eintritt der Invalidität erzielte Einkommen starke und verhältnismässig kurzfristig in Erscheinung getretene Schwankungen auf, ist dabei auf den während einer längeren Zeitspanne erzielten Durchschnittsverdienst abzustellen (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 29. März 2012 E. 3, E. 4.1 f.).
Bei selbständig Erwerbenden wird namentlich dann nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt, wenn aufgrund der Umstände mit überwiegender Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass der Versicherte im Gesundheitsfall seine nicht einträgliche selbständige Tätigkeit aufgegeben und eine besser
ent
löhnte
andere Tätigkeit angenommen hätte, oder dann, wenn die vor der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kur
zen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des
Validenein
kommens
darstellt, zumal in den ersten Jahren nach Aufnahme der selbständi
gen Erwerbstätigkeit üblicherweise aus verschiedenen Gründen (hohe
Abschrei
bungsquote
auf Neuinvestitionen usw.) die Betriebsgewinne gering sind. Wenn sich hingegen der Versicherte, auch als seine Arbeitsfähigkeit noch nicht beein
trächtigt war, über mehrere Jahre hinweg mit einem bescheidenen Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit begnügt hat, ist dieses für die Festlegung des
Valideneinkommens
massgebend, selbst wenn besser
entlöhnte
Erwerbsmög
lichkeiten bestanden hätten. Das Bundesgericht hat denn auch eine Paralleli
sierung der Einkommen bei selbständig Erwerbenden in der Regel abgelehnt (Urteil des Bundesgerichts 8C_626/2011 vom 2
9.
März 2012 E. 4.4 mit Hinwei
sen auf
BGE 135 V 58
E. 3.4.6-7).
5.3
Da der Beschwerdeführer, welcher
die Tätigkeit bei
der Gründung der
Z.___
nach deren Gründung
vom 2
8.
November 2003 am 1.
Februar 2004 aufgenommen hatte (vorstehend E. 4.1), ab 2
0.
August 2004 arbeitsunfähig war, kann bei der Bemessung des
Valideneinkommens
nicht auf den vo
n
ihm
bei der der
Z.___
erzielten Verdienst abgestellt werden. Denn nach der Rechtsprechung (
vgl. vorstehend E.
5.2
und
Urteil des Bundesgerichts 9C_868/2013 E. 4.1
)
kann
nicht auf das zuletzt erzielte Einkommen
von selbständig Erwerbenden abgestellt werden,
wenn die vor der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des
Vali
deneinkommens
darstellt.
Da der Beschwerdeführer nach Aufnahme der selb
ständigen Tätigkeit als Gesellschafter und Geschäftsführer der
Z.___
vor Eintritt des Gesundheitsschadens am 2
0.
August 2004 lediglich während
der
kurzen Zeit
vom
1.
Februar bis 2
0.
August 2004
für diese tätig war
und da
sich
die
Z.___
während dieser Zeit erst im Aufbau befand, stellt das dabei erzielte Einkommen kein
e
verlässliche Basis für das
Valideneinkommen
dar und kann
bei der Invaliditätsbemessung nicht berücksichtigt werden.
Im Übrigen spricht
auch
der Umstand, dass die
C.___
mit Schreiben vom 2
2.
Februar 2005 (
Urk.
5/37/101)
die SUVA
ersuchte, bei der Taggeldbemessung einen Bruttolohn von Fr. 8‘000.-- zu berücksichtigen, obwohl der
Beschwerdeführer
vorgängig in der von ihm
am 2
5.
August 2004 ausgefüllten Unfallmeldung ein
en
Monatslohn von
Fr.
6‘000.-- dek
lariert hatte
(Urk.
5/37/174),
gegen
eine Verlässlichkeit
der
vom Beschwerdeführer bei der
Z.___
erzielten beziehungsweise der deklarierten Einkünfte.
5.4
Auf Grund der Akten steht fest, dass der Beschwerdeführer als angestellter Boden
leger bei der
Y.___
zuletzt im Monat Januar 2004 einen Bruttolohn von
Fr.
8‘720-- (
Urk.
5/19/9) und damit
im Vergleich
zum Verdienst
bei der
Z.___
wesentlich
höheren
Lohn
erzielte. Es
fehlen
in den Akten jedoch
Anhaltspunkte
dafür, dass
der Beschwerdeführer
ohne Gesundheitsschaden
mit dem Wechsel in die selbständige
Tätigkeit
ein wesentlich tieferes Einkommen als im bisherigen Angestelltenverhältnis
hätte
in Kauf nehmen wollen. Vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung, dass das
Valideneinkommen
die Einkommenssituation im Gesundheitsfall möglichst konkret abbilden soll (
vgl.
Urteil 9C_796/2013 vom 2
8.
Januar 2014 E. 2.1),
ist
davon auszugehen
, dass der Beschwerdeführer ohne Gesundheitsschaden in
seine la
ngjährig ausgeübte Tätigkeit als Bodenleger
zurückgekehrt
wäre.
5.5
Lässt sich aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung realisierte Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf Erfahrungs- und Durchschnittswerte (Tabellenlöhne) abzustellen (vgl. AHI 1999 S. 240 E. 3b), wobei die für die
Entlöhnung
im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen Faktoren mit zu berücksichtigen sind (AHI 1999 S. 237, E. 3; Urteil
e
des
Bundesgerichts 8C_163/2008 vom 8. August 2008
E. 3.2.1
, 9C_868/2013 vom 2
4.
März 2014 E. 4.2.2, 9C_210/2011 vom 21.
April 2011 E. 3.2.1.2).
5.6
Nach der Rechtsprechung können
Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) heran
gezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die stan
dardisier
ten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszuge
hen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu berück
sichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu
grunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende
be
triebs
üb
liche
Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 f. E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.7
Erfahrungs- und Durchschnittswerte sind stets unter Mitberücksichtigung der für die
Entlöhnung
im Einzelfall relevanten persönlichen und beruflichen Fak
toren heranzuziehen (z.B. Urteil 8C_478/2011 vom 1
0.
August 2011 E. 2.3 mit Hinweisen).
Auf Grund des Umstandes, dass der Beschwerdeführer während
vieler Jahre
im Betrieb seines Bruders (vgl.
Urk.
5/676) als Bodenleger tätig war,
sowie auf Grund seines dabei erzielten Verdienstes (
Urk.
5/24) ist davon auszu
gehen, dass der Beschwerdeführer bei de
r
Y.___
eine Tätigkeit im Anforderungsniveau 2 (Verrichtung selbständiger und qualifizierter Arbei
ten) ausgeübt hat. Es ist daher bei der
Bestimmung des
Valideneinkommens
auf den Tabellenlohn
bei Beginn des Rentenanspruchs (vorstehend E.
3.2
) am
1.
August 2005 (
Urk.
5/91)
gemäss LSE
2004
für Männer der
Wirtschaftsabtei
lung
Bau
gewerbe
(
Tabelle TA1, privater Sektor Kanton Zürich
Ziff.
45
) im Anforderungsniveau
1+2
abzustellen
. Ausgehend vom Tabellenlohn
von
Fr.
7‘116.-- (
monatlich) resultiert bei einer betriebsüblichen Wochenarbeitszeit von
41.7
Stunden im
Baugewerbe
im Jahre 2005
(Die Volkswirtschaft
6-2009, Tabelle B9.2 S. 86
)
bei einem
mutmass
lichen Beschäfti
gungsgrad von 100 % und einer durchschnittlichen
Nominal
lohnentwicklung
im Baugewerbe im Jahre 2005 von 1.1 % (Die Volkswirtschaft 6-2009 Tabelle B10.2 S. 87) ein
Validen
einkommen
von
rund
Fr.
90‘000.--
(Fr.
7‘116
.-- x 12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.7
Stunden x 1.01
1
).
6.
6.1
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss
LSE
herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
6.2
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber
nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, hat die Beschwerdeinstanz den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
6
.3
Auf Grund der langen Berufserfahrung des Beschwerdeführers als Bodenleger ist der für diese
n
Erwerbszweig
lediglich
angelernte Beschwerdeführer
bei der Bemessung des Invalideneinkommens
in das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) einzustufen. Hingegen kann der Beschwerde
führer bei der Bemessung des Invalideneinkommens nicht in das
Anforderungs
niveau
2 (
Verrichtung selbständiger und qualifizierter Arbeiten)
eingestuft werden. Denn wegen
der
fehlenden Berufsausbildung
des Beschwer
deführers
erscheint
ausserhalb seines angestammten Tätigkeitsfeldes als Boden
leger
eine Einstufung
in das
Anforderungsniveau 2 nicht als angemessen.
Hinzu kommt, dass in der LSE die Löhne des Anforderungsniveaus 2 nicht für sich alleine ausgewiesen sind, sondern in einem gemeinsamen Wert mit dem
Anfor
derungsniveau
1 (Verrichtung höchst anspruchsvol
ler und schwierigster Arbei
ten) aufgeführt sind
(vgl. Urteil des Bundesgerichts
9C_740/2013
vom 1
3.
März 2014 E. 4.2).
6.4
Dem Beschwerdeführer war die
A
usübung behinderungsangepasster,
körperlich leichter bis mittelschwerer Tätigkeiten ohne nach vorne Ziehen oder regelmässi
ges Heben von Lasten von einem Gewicht über 10 Kilogramm und ohne häufi
ges Knien ab August 2002 ohne Einschränkungen zuzumuten (
vorstehend E.
2.5
). Es ist daher
davon auszuge
hen, dass
er
auf Grund seines
Gesund
heitsscha
dens
mit einer Verdiensteinbusse zu rechnen hätte. Ein
leidens
bedingter
Abzug vom Tabellenlohn erscheint daher als gerechtfertigt.
Die genaue Höhe des Abzugs kann jedoch offen gelassen werden, da selbst bei einem als hoch zu bezeichnenden Abzug von 20
%
kein Rentenanspruch resultiert (vgl. unten).
6.5
U
nter Berücksichtigung des Zentralwerts für
selbständige
und qualifizierte Arbei
ten
(Anforderungsniveau 3
) für
Männer
(
Tabelle
TA, privater Sektor Zürich)
der LSE
2004
von Fr.
5‘753.--
,
einer durchschnittlichen
Nomi
nallohnent
wicklung
im Jahre
2005
von 1.0 % (
Die Volkswirtschaft 6-2009 Tabelle B10.2 S. 87
),
einer durchschnittlichen betriebsüblichen wöch
entlichen Ar
beitszeit im Jahre
2005 von 41.6
Stunden (
Die Volkswirtschaft 6-2009 Tabelle B9.2 S. 86
)
,
ei
ner
Restar
beitsfähigkeit
in zumutbaren
behinderungs
an
gepassten
Tätig
kei
ten von
10
0
%
und einem Abzug vom Tabellenlohn von
2
0 %
resultiert
im Jahre 2005
ein
Inva
li
den
einkommen
von rund Fr.
58‘012
.--
(Fr.
5‘753
.
x
12 Monate ÷ 40 Stun
den x 41.6
Stun
den
x 1.01
x 0.8
).
7
.
Der Vergleich des
Vali
deneinkommens
von
Fr.
90
‘
000
.-- mit dem
Invalidenein
kommen
von Fr.
58‘012
.-- ergibt eine Erwerbseinbusse von Fr.
31‘988
.--. Dar
aus resultiert ein Invaliditätsgrad von (gerundet)
36
%
. Damit
steht fest, dass zum Zeitpunkt bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 2
0.
November 2008 (
Urk.
5/91)
ein für den Anspruch auf eine Invalidenrente vorausgesetzter Invaliditätsgrad nicht er
reicht
wurde
.
8.
8.1
Die Wiedererwägung dient der Korrektur einer anfänglich unrichtigen Rechtsan
wendung einschliesslich unrichtiger Tatsachenfeststellung im Sinne der
Sach
verhaltswürdigung
. Das Erfordernis der zweifellosen Unrichtigkeit ist in der Regel erfüllt, wenn eine Leistungszusprechung aufgrund falsch oder unzutref
fend verstandener Rechtsregeln erfolgt ist oder wenn massgebliche Bestimmun
gen nicht oder unrichtig angewandt wurden. Anders verhält es sich, wenn der Wiedererwägungsgrund im Bereich materieller Anspruchs
voraussetzungen liegt, deren Beurteilung notwendigerweise Ermessenszüge aufweist. Erscheint die Beurteilung einzelner Schritte bei der Feststellung solcher Anspruchsvoraus
setzungen (Invaliditätsbemessung,
Arbeitsunfähigkeits
schätzung
,
Beweiswürdi
gung
, Zumutbarkeitsfragen) vor dem Hintergrund der Sach- und Rechtslage, wie sie sich im Zeitpunkt der rechtskräftigen Leistungszusprechung darbot, als ver
tretbar, scheidet die Annahme zweifelloser Unrichtigkeit aus. Zweifellos ist die Unrichtigkeit, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die Ver
fügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss - derjenige auf die Unrichtigkeit der Verfügung - denkbar (Urteil des Bundesgerichts 9C_148/2014 vom 2
8.
Mai 2014 E. 2.1 mit Hinweisen).
8.2
Nach der Rechtsprechung können sowohl die Frage, ob aufgrund der Aktenlage, wie sie sich im Zeitpunkt der Rentenzusprechung darbot, ein leidensbedingter Abzug vorzunehmen war, als auch die Frage nach dessen angemessener Höhe unter Umständen wiedererwägungsrechtlich bedeutsam sein (Urteile des Bun
desgerichts 9C_148/2014 vom 2
8.
Mia 2014 E. 4 und Urteil 8C_1012/2008 vom 1
7.
August 2009 E. 2.2 und 4.3).
8.3
Während die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung vom
8.
Mai 2014 (
Urk.
2) davon ausging, dass die selbständige Tätigkeit des Beschwerde
führers bei der
Z.___
und das Belastungsprofil bei Erlass der ursprünglichen Verfügung vom 2
0.
November 2008 (
Urk.
5/91) von ihr nicht
rechtsgenüg
lich
abgeklärt worden sei
en
, und dass ein
Betätigungsver
gleich
hätte durchgeführt werden müssen (S. 5), vertritt der Beschwerdeführer die Ansicht, dass der Beschwerdegegnerin bei der Auswahl der Methode
der Invaliditätsbemessung ein gewisser Ermessensspielraum
zugestanden sei
, wes
halb die ursprüngliche Verfügung vom 2
0.
November 2008, worin die Invalidi
tät mittels der Methode des Einkommensvergleichs und nicht anhand des aus
serordentlichen Bemessungsverfahrens ermittelt wurde,
in Bezug auf die
Methode der Invaliditätsbemessung nicht zweifellos unrichtig gewesen sei. Diese Frage kann vorliegend indes offen bleiben. Denn es steht jedenfalls fest, dass die Beschwerdegegnerin bei
der
I
n
validitätsbemessung anhand der
Einkom
mensvergleichsmethode
im Widerspruch zu der bei Erlass der Verfügung vom 2
0.
Novembe
r 2008 geltenden Rechtsprechung, wonach bei der Bemessung des
Valideneinkommens
nicht auf das
zuletzt erzielte Einkommen
abzustellen ist,
wenn die vor der Gesundheitsbeeinträchtigung ausgeübte selbständige Tätigkeit wegen ihrer kurzen Dauer keine genügende Grundlage für die Bestimmung des
Valideneinkommens
darstellt
(vorstehende E.
5.2
), auf das vom Beschwerde
führer bei der
Z.___
in der kurzen Zeit vom
1.
Februar bis 1
9.
August 2004
erzielte Einkommen abstellte. In Bezug auf die Bemessung des
Valideneinkommens
erscheint die ursprüngliche Verfügung vom 2
0.
November 2008 (
Urk.
5/91) daher als zweifellos unrichtig.
8.4
Des Weiteren erscheint die Verfügung vom 2
0.
November 2008 auch insofern als zweifellos unrichtig, als dass darin
das
I
nvalideneinkommen gestützt auf
Tabellen
löhne
des Anforderungs
niveaus 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) bemessen wurde. Denn, obwohl der Beschwerdeführer über keine Berufsausbil
dung
,
sondern lediglich über eine
Anlehre
als Bodenleger verfügte, war er zum
Zeitpunkt des Erlasses der Verfügung vom 2
0.
November 2008, wie erwähnt (vorstehend E.
6.3
), auf Grund s
einer
langen Berufserfahrung als Bodenleger
in
das Anforderungsniveau 3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt) einzu
stufen.
Die
ursprüngliche Verfügung vom 2
0.
November 2008 (
Urk.
5/91) erscheint daher auch in Bezug auf die Bemessung des
Inv
alideneinkommens als zweifellos unrichtig.
8.5
Angesichts der zur Diskussion stehenden Dauerleistungen
ist
das für eine
Wieder
erwägung
notwendige Erfordernis der Erheblichkeit der von der IV-Stelle vorgenommenen Berichtigung der am
2
0.
November 2008
erfolgten
Leistungs
zusprache
ohne weiteres gegeben (
vorstehend E. 1.3
).
8.6
Demzufolge waren bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom
8.
Mai 2014
die
Voraussetzungen für eine Wiedererwägung
der Verfügung vom 2
0.
November 2008
im Sinne von
Art.
53
Abs.
2 ATSG
gegeben.
9.
9.1
Bei der
Wiedererwägung einer formell rechtskräftigen Verfügung oder eines formell rechtskr
äftigen
Einspracheentscheids
(
sei es im Rahmen der substituier
ten Begründung bei Gelegenheit eines Revisionsverfahrens nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG und
Art.
87 ff. IVV, sei es sonst von Amtes wegen oder auf Gesuch hin
)
gilt es, wenn spezifisch invalidenversicherungsrechtliche Aspekte zur Diskussion stehen (worunter alle Tatsachenänderungen verstanden werden, welche im Bereich des Invaliditätsgrades von Bedeutung sind), mit Wirkung ex
nunc
et pro
futuro
einen recht
skonformen Zustand herzustellen
. Der Aufhebung der Rente pro
futuro
gemäss
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV liegt die
ratio
legis
zugrunde, dass die versicherte Person nicht wegen einer rückwirkenden Reduktion oder Ein
stellung einer Invalidenrente Geldleistungen zurückzahlen soll, welche sie auf
grund eines rechtskräftigen Rentenentscheids gutgläubig bezogen hat. Zudem will ihr die Bestimmung Zeit zur Anpassung an die neuen finanziellen Verhält
nisse geben (Urteil 9C_365/2009 vom
6.
Januar 2010 E. 6.2). Eine rückwirkende Herabsetzung oder Aufhebung der Rente nach
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. b IVV
ist
nur
zulässig, wenn die unrichtige Ausrichtung einer Leistung darauf zurückzuführen ist, dass der Bezüger sie unrechtmässig erwirkt hat oder der ihm gemäss
Art.
77 IVV zumutbaren Meldepflicht nicht nachgekommen ist
(Urteil des Bundesge
richts
8C_920/2009
vom 2
2.
Juli 2010
E. 2.5)
.
9.2
Damit ergibt sich, dass die Beschwerde abzuweisen
und die angefochtene Verfü
gung vom
8.
Mai 2014 aufzuheben
ist mit der Feststellung, dass die Rente gestützt
auf
Art.
88
bis
Abs.
2
lit
. a IVV
auf den
ersten Tag des zweiten der
Zustellung der Verfügung
vom
8.
Mai 2014
folgenden Monats
und mithin mit Wirkung ab
1.
Juli 2014 aufzuheben ist.
10
.
Gestützt auf Art. 69 Abs. 1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem kan
to
na
len Versicherungsgericht bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Ver
weigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind
nach dem Ver
fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert
unter Berücksichti
gung des
gesetzlichen Rahmens (Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.--) auf Fr.
9
00.-- fest
zusetzen und
dem unterliegenden Beschwerde
führer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen
und es wird die angefochtene Verfügung
der Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom
8.
Mai 2014
aufgehoben
mit der Feststellung
, dass
ab
1.
Juli 2014 ein Rentenanspruch des
Beschwerdeführer
s
zu verneinen ist.
2
.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Christos
Antoniadis
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz