# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 52ba9056-8e2d-5066-a870-bfcaa373b93c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.08.2011 PP110002
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP110002_2011-08-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PP110002-O/U01.doc 

 

I. Zivilkammer 
 
 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. D. Scher-

rer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. 

Ch. Baumann 

Urteil vom 18. August 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____ AG,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Forderung (Kosten- und Entschädigungsfolgen) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten  
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 16. März 2011 (FV110014) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Verfügung vom 16. März 2011 schrieb die Vorinstanz die vom Kläger 

und Beschwerdeführer (fortan: Kläger) mit Schreiben vom 9. Februar 2011 ange-

hobene Klage infolge Rückzugs ab. Sie auferlegte dabei die Gerichtskosten von 

Fr. 200.– dem Kläger und sprach der Beklagten und Beschwerdegegnerin (fortan: 

Beklagte) keine Prozessentschädigung zu (Urk. 2 S. 3).  

 Mit Eingabe vom 16. April 2011 (Poststempel 16. April 2011, eingegangen 

am 19. April 2011) erhob der Kläger rechtzeitig Beschwerde gegen die Verfügung 

der Vorinstanz vom 16. März 2011 (Urk. 2). 

2. Für das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft getre-

tene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). Die 

Beschwerde stellt das zulässige Rechtsmittel dar (Art. 319 lit. a ZPO i.V.m. Art. 

308 Abs. 2 ZPO). Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und 

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO).  

3. Der Kläger moniert nicht, dass das vorinstanzliche Verfahren durch Rückzug 

erledigt abgeschrieben wurde. Er beanstandet lediglich, dass ihm die Gerichts-

kosten auferlegt wurden. Er bringt an, dass er aufgrund eines Missverständnisses 

und der ausgebliebenen Auskunft der Friedensrichterin gedacht habe, dass er zur 

Einhaltung der Frist die Forderung beim Gericht direkt einklagen müsse (ohne 

vorgängiges Sühnverfahren). Erst nach dem Gespräch mit der Friedensrichterin 

und entsprechender Erörterung der Rechtslage habe er die Klage wieder zurück-

gezogen (Urk. 1).  

4. Gemäss Art. 106 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei 

auferlegt. Bei Klagerückzug gilt die klagende Partei als unterliegend. Mit der Kos-

tenauflage hat die Vorinstanz das Recht richtig angewendet. Die Höhe der aufer-

legten Gerichtskosten beanstandet der Kläger nicht.  

- 3 - 

 Damit erweist sich die Beschwerde des Klägers als offensichtlich unbegrün-

det, weshalb sie abzuweisen ist. Unter diesen Umständen kann davon abgesehen 

werden, eine Beschwerdeantwort der Beklagten einzuholen (Art. 322 ZPO, 

Art. 324 ZPO). 

5. Die Spruchgebühr ist ausgangsgemäss dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 

Abs. 1 ZPO) und in Anwendung von §§ 4 Abs. 1 und 2 sowie 12 Abs. 1 und 2 

GerGebV auf Fr. 100.– festzusetzen. 

6. Mangels Umtrieben ist der Beklagten für das Beschwerdeverfahren keine 

Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Kläger auferlegt. 

4. Der Beklagten wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zu-

gesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des 

Doppels von Urk. 1, je gegen Empfangsschein sowie an das Bezirksgericht 

Dielsdorf und an die Obergerichtskasse. 

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 4 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 200.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
Zürich, 18. August 2011 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

Dr. R. Klopfer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Ch. Baumann 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 18. August 2011
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Kläger auferlegt.
	4. Der Beklagten wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 1, je gegen Empfangsschein sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf und an die Obergerichtskasse.