# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c35a8103-930a-5850-859a-d32411afb3c1
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 09.10.2014 IV 2012/139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-139_2014-10-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/139

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 08.06.2020

Entscheiddatum: 09.10.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2014
Ablehnung eines Leistungsgesuchs bei 100%iger Arbeitsfähigkeit in einer 
adaptierten Tätigkeit. Die behauptete Arbeitsunfähigkeit wird durch 
medizinische Akten nicht untermauert und erscheint auch sonst nicht 
nachvollziehbar. Die jüngsten Arztbescheinigungen sind für die zu 
beurteilende Verfügung nicht massgeblich, da sie nach deren Erlass 
erfolgten. Eine veränderte Sachverhaltslage müsste allenfalls Gegenstand 
eines weiteren Verfahrens bilden (Neuanmeldung). (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. Oktober 2014, IV 
2012/139).

Entscheid Versicherungsgericht, 09.10.2014

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Ralph Jöhl; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 9. Oktober 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno A. Hubatka, Obere Bahnhofstrasse 24, 

Postfach, 9501 Wil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a  Nachdem sich A.___ bereits im Jahr 2007 bei der IV-Stelle Thurgau zur 

Leistungsprüfung angemeldet hatte und ein Anspruch auf Umschulung mit Verfügung 

vom 9. Mai 2007 (IV-act. 40) verneint worden war, meldete sich die Versicherte am 

29. März 2011 (Eingangsdatum SVA: 31. März 2011), nach einem Umzug in den Kanton 

St. Gallen, zur Früherfassung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend IV-

Stelle) (IV-act. 43). Das Anmeldeformular zum Leistungsbezug ging am 17. Mai 2011 

bei der IV-Stelle ein (IV-act. 51).

A.b  Die Eingliederungsverantwortliche der IV hielt nach einem ersten Gespräch mit der 

Versicherten am 6. September 2011 fest, die Versicherte habe angegeben, aufgrund 

ihrer multiplen Beschwerden wiederholt Arbeitsausfälle zu haben. Ein Problem sei auch 

ihr Gebiss, das sanierungsbedürftig sei, wozu ihr aber das nötige Geld fehle. Dies sei 

ein Grund, weshalb sie viele Stellen nicht bekommen würde. Bei ihrer aktuellen Arbeit 

könne sie einen Mundschutz tragen. Um sich bessere Chancen auf eine andere Stelle 

zu verschaffen, besuche sie derzeit einen Computerkurs. Sie würde gerne 

Unterstützung in der Arbeitsvermittlung in Anspruch nehmen, glaube aber nicht daran, 

dass sie noch Chancen auf dem Arbeitsmarkt habe. Die Eingliederungsverantwortliche 

beschrieb die Versicherte als freundlich und zugewandt. Sie klage nicht über ihre 

Situation, wolle niemandem zur Last fallen und soweit als möglich selbständig sein. Die 

Versicherte bewege sich mühsam und sichtlich unter Schmerzen, sie spreche 

undeutlich, mit fast geschlossenem Mund, und verberge so ihr schadhaftes Gebiss (IV-

act. 77). Am 9. Dezember 2011 hielt die Eingliederungsverantwortliche im Assessment-

Protokoll fest, nach Einschätzung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) und 

gemäss Arbeitgeberbericht gelte die bisherige Tätigkeit der Versicherten als nicht 

adaptiert. Daher komme es auch wiederholt zu überlastungsbedingten Ausfällen. Die 

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Anforderungen der aktuellen Tätigkeit seien mit den Beschwerden der Versicherten 

kaum vereinbar. Es gebe keine andere Beschäftigungsmöglichkeit im Betrieb, die 

Versicherte könne aber das Pensum anpassen. Die Versicherte selbst rechne sich sehr 

geringe Chancen aus, eine andere Tätigkeit zu finden. Auch Frau B.___ vom 

Sozialdienst Stadt C.___ sei der Ansicht, es sei kaum mit einem Erfolg bei der 

Stellensuche zu rechnen. Die Versicherte sei daher nicht motiviert, eine neue 

Arbeitsstelle zu suchen und wolle an ihrer aktuellen Arbeitsstelle ausharren, solange es 

gehe. Da die Versicherte die Situation gegenwärtig nicht ändern wolle, seien berufliche 

Massnahmen abzulehnen und die Rentenprüfung einzuleiten (IV-act. 76)

A.c  Mit Verfügung vom 19. Dezember 2011 lehnte die IV-Stelle das Gesuch um 

berufliche Massnahmen ab (IV-act. 81). Mit Schreiben vom 14. Januar 2012 wandte 

sich die Versicherte an die IV-Stelle und teilte mit, sie habe an der Besprechung mit der 

Eingliederungsverantwortlichen im September 2011 die Grundsanierung ihrer Zähne als 

Grund für die zurückgestellte Suche nach einer Arbeitsstelle angegeben. Die 

Zahnsanierung habe Priorität und ohne entsprechend gepflegtes Auftreten seien ihre 

Aussichten auf eine neue Arbeitsstelle ihrer Ansicht nach gering. Es sei ihr wichtig, 

dass es zu keiner Fehlinterpretation komme; sie würde in einem späteren Zeitpunkt 

eine berufliche Massnahme nicht ausschliessen. Sie bat um Information darüber, wie 

ihre Chancen auf berufliche Massnahmen zu einen späteren Zeitpunkt stehen würden 

(IV-act. 83). Um ihr Schreiben vom 14. Januar 2012 zu besprechen, nahm eine 

Mitarbeiterin der IV-Stelle telefonisch Kontakt mit der Versicherten auf. Im 

Gesprächsprotokoll hielt sie fest, die Versicherte wolle den Rentenentscheid abwarten 

und sei an Arbeitsvermittlung durch die IV nicht interessiert. Die Versicherte suche 

aktuell selbst im Internet nach einer Stelle. Ein Umschulungsanspruch bestehe nicht 

(IV-act. 86).

A.d  Mit Vorbescheid vom 26. Januar 2012 teilte die IV-Stelle mit, bei einem 

Invaliditätsgrad von 0% beabsichtige sie die Ablehnung des Rentenbegehrens der 

Versicherten (IV-act. 88). Mit Verfügung vom 9. März 2012 verfügte die IV-Stelle 

entsprechend (IV-act. 90).

B.    

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B.a  Dagegen richtet sich die Beschwerde vom 23. April 2012 mit Ergänzung vom 

13. Juli 2012 (act. G 1, G 10). Die Beschwerdeführerin lässt beantragen, die Verfügung 

sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze, eventualiter eine halbe Rente zuzusprechen. 

Sie beanstandet die Bemessung des Invaliditätsgrades. Die Beschwerdegegnerin stelle 

auf ein Invalideneinkommen ab, welches das Valideneinkommen übersteige. Dies sei 

nicht zulässig, insbesondere da sie bereits seit ihrer Jugend an Beschwerden leide, die 

ihre Erwerbsfähigkeit massiv einschränken würden. Sogar eine leidensadaptierte 

Tätigkeit sei ihr gänzlich unmöglich. Die Beschwerdegegnerin habe es überdies 

unterlassen, eine leidensadaptierte Tätigkeit zu beschreiben und habe damit ihre 

Begründungspflicht verletzt. Wegen zunehmender Schmerzen habe sie ihre Stelle 

schliesslich per 31. Mai 2012 kündigen müssen. Aufgrund ihres Gesundheitszustandes 

und des fortgeschrittenen Alters sei sie nicht mehr in der Lage, eine Arbeitsstelle zu 

finden.

B.b  Mit Beschwerdeantwort vom 20. September 2012 beantragt die Beschwerdegeg­

nerin, die Beschwerde abzuweisen (act. G 13). Zur Begründung führt sie an, laut Arzt­

bericht von Dr. med. D.___, Fachärztin für innere Medizin und Rheumatologie FMH, 

vom 23. Juni 2011 (IV-act. 71-3) sei die Beschwerdeführerin ab dem 29. April 2011 

wieder 100% arbeitsfähig gewesen. Bei sitzenden Tätigkeiten würden die Knie­

schmerzen nicht ins Gewicht fallen und bei Anpassung für nur leichte 

Einpacktätigkeiten sollte ein volles Tagespensum möglich sein. Als invaliditätsfremder 

Faktor müsse unberücksichtigt bleiben, dass das Alter die Stellensuche faktisch 

negativ beeinflussen könnte. Ausserdem dürfe das Alter der Beschwerdeführerin noch 

bei Weitem nicht als fortgeschritten angesehen werden. Überdies würde der IV-Grad 

auch bei einem allfälligen Leidensabzug von 10% unter 40% und damit 

rentenausschliessend bleiben.

B.c  Mit Replik vom 10. Januar 2013 hält die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

fest (act. G 21). Zur weiteren Begründung lässt sie anführen, aus den beigebrachten 

Arztzeugnissen lasse sich deutlich entnehmen, dass sie aufgrund ihrer schweren 

Beschwerden arbeitsunfähig gewesen sei und im Übrigen auch aktuell noch sei. Eine 

wie auch immer geartete adaptierte Tätigkeit sei unter diesen Umständen unmöglich, 

respektive unrealistisch. Das Arbeitsunfähigkeitszeugnis von Dr. med. E.___, Facharzt 

für Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 23. November 2012 (act. G 21.2), bestätige 

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die Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin. Es sei nicht mit einer massgeblichen 

Verbesserung des Gesundheitszustandes zu rechnen, eher mit einer Verschlimmerung. 

Die Beschwerdeführerin leide zusätzlich unter starken, stechenden Rückenschmerzen, 

was ihr längeres Stehen und Sitzen praktisch verunmögliche. Aufgrund ihrer 

Schmerzen könne sie maximal 45 Minuten sitzen, wobei sie zwischendurch aufstehen 

und sich entspannen müsse. Angesichts dieser schweren Schmerzen ergebe sich, 

dass auch eine leidensangepasste Tätigkeit unmöglich sei. Seit der 

gesundheitsbedingten Kündigung im Mai 2012 habe die Beschwerdeführerin nicht 

mehr gearbeitet. Da ihre Ersparnisse im September 2012 aufgebraucht gewesen seien, 

werde die Beschwerdeführerin aktuell durch das Sozialamt C.___ unterstützt. Auf Druck 

des Sozialamtes habe sich die Beschwerdeführerin beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) angemeldet.

B.d  Mit Schreiben vom 5. Februar 2013 verzichtet die Beschwerdegegnerin auf eine 

Duplik und hält an ihren Ausführungen fest (act. G 23).

Erwägungen:

1.     

Streitig und zu prüfen, ist vorliegend der Anspruch der Beschwerdeführerin auf eine 

Rente der Invalidenversicherung.

1.1   Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min­

destens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

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1.2   Für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind die zuständige Behörde und später 

das Gericht auf von den Ärzten zur Verfügung zu stellende Unterlagen angewiesen. 

Aufgabe des Arztes ist es denn auch, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die 

versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit weiteren Hinweisen). Im 

Rahmen der freien Beweiswürdigung dürfen sich Verwaltung und Gericht weder über 

die medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch sind die ärztlichen 

Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer sozialversicherungsrechtlichen 

Tragweite zu übernehmen. Die rechtsanwendende Behörde hat sorgfältig zu prüfen, ob 

die ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus, unbeachtlich sind (BGE 

130 V 356 E. 2.2.5).

1.3   Zunächst ist die medizinische Aktenlage zu würdigen und zu prüfen, ob sie eine 

rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin stellt auf den Arztbericht der Rheumatologin Dr. D.___ vom 

23. Juni 2011 ab, welcher der Beschwerdeführerin ab dem 29. April 2011 eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit für leichte, sitzende Tätigkeiten attestiert. Bereits am 27. April 2011 

hatte dieselbe Ärztin berichtet, dass die Beschwerdeführerin nach über drei-monatiger 

Arbeitsunfähigkeit den Arbeitsversuch, an der bisherigen Stelle zu 50% halbtags zu 

arbeiten, trotz fibromyalgiformer Ganzkörperbeschwerden gut toleriert habe (act. 

G 10.1). Es erscheint daher durchaus plausibel, dass die Beschwerdeführerin nach 

einer angemessenen Erholungszeit, ab Mai 2011, in einer adaptierten Tätigkeit zu 

100% arbeitsfähig war.

1.4   Gegen die Arztberichte von Dr. D.___ bringt die Beschwerdeführerin keine Ein­

wände vor. Ihr Vertreter zählt lediglich die diversen gesundheitlichen Beschwerden der 

Beschwerdeführerin auf und behauptet, dass ihr deswegen keine (auch keine 

leidensadaptierte) Tätigkeit möglich sei. Es sei daher von einem Invalideneinkommen 

von Fr. 0.-- auszugehen, woraus ein Invaliditätsgrad von 100% resultiere. Diese 

Annahme lässt sich indes auf keine ärztliche Einschätzung stützen. Wie unter Erw. 1.3 

gezeigt, schätzt sogar die behandelnde Rheumatologin die Beschwerdeführerin in einer 

adaptierten Tätigkeit als 100% arbeitsfähig ein.

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1.5   Die Beschwerdeführerin liess als Beilage zur Beschwerde diverse Arztzeugnisse 

einreichen. Diesen lässt sich entnehmen, dass sie wiederholt krankgeschrieben war 

und auch weiterhin arbeitsunfähig sei. Aus diesen Arztzeugnissen sind indes keine 

neuen Erkenntnisse zu gewinnen, sie bestätigen höchstens, was bereits die 

behandelnde Rheumatologin festhielt, nämlich dass der Beschwerdeführerin die 

frühere Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr möglich war.

2.     

2.1   Weiter muss darauf hingewiesen werden, dass besagte Atteste allesamt neueren 

Datums sind (30. April, 5. Mai, 23. und 29. Mai, 23. November 2012; act. G 10.4). Sie 

sind alle nach der im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden Verfügung ergangen und 

müssen daher für die vorliegende Streitsache unbeachtet bleiben. Denn zu beurteilen 

sind die tatsächlichen Verhältnisse (und der Gesundheitszustand), wie sie sich bis zum 

Zeitpunkt des Erlasses der umstrittenen Verfügung entwickelt haben. Die nach dem 

Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung erfolgten 

Sachverhaltsentwicklungen sind hingegen nicht mehr zu berücksichtigen. Sie können 

allenfalls Gegenstand weiterer Verwaltungsverfahren bilden (BGE 121 V 366 E. 1b; BGE 

125 V 150 E. 2c). 

2.2   Als Beilage zur Replik liess die Beschwerdeführerin ein weiteres Arztzeugnis ein­

reichen, worin Dr. E.___ ihr eine Arbeitsunfähigkeit  zu 50% vom 25. Oktober bis am 

23. November 2012 für 30 Tage und bis auf weiteres bescheinigte (act. G 21.2). Aus 

oben gezeigten Gründen kann auch dieses Arztzeugnis für das vorliegende Verfahren 

nicht massgeblich sein; dennoch sei darauf hingewiesen, dass diese 

Arztbescheinigung die von der Beschwerdeführerin behauptete 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit ebenso wenig nachzuweisen vermag. Nachdem ihr Dr. E.___ im 

ersten Quartal des Jahres 2012 wiederholt eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigte, weist dieses jüngste Attest lediglich noch eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

aus. Zudem geht daraus nicht hervor, aus welchen Gründen die Beschwerdeführerin 

krankgeschrieben wurde. Für das vorliegende Verfahren ist damit nichts gewonnen.

2.3   Die von der Beschwerdeführerin beklagten, zunehmenden Schmerzen, könnten – 

unter dem Aspekt, dass sie ihre sie stark belastende frühere Arbeit bereits aufgegeben 

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hatte – als Meldung einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustands betrachtet 

werden. Falls die Beschwerdeführerin der Ansicht ist, ihr Gesundheitszustand habe 

sich nach Erlass der Verfügung massgeblich verschlechtert, hat sie dies im Rahmen 

einer Neuanmeldung gegenüber der IV-Stelle geltend zu machen. Im vorliegenden 

Verfahren darf nur ihr Gesundheitszustand bis zum Datum des Erlasses der hier zu 

prüfenden Verfügung (mit Datum vom 9. März 2012) berücksichtigt werden.

3.     

3.1   Zusammenfassend ist festzustellen, dass den jüngsten Arztberichten für den vor­

liegend zu beurteilenden Sachverhalt keine Bedeutung zukommt. Auf die schlüssigen 

Arztberichte von Dr. D.___ kann hingegen vollumfänglich abgestellt werden. Gestützt 

auf diese Einschätzungen erscheint es als überwiegend wahrscheinlich, dass die Be­

schwerdeführerin zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses in adaptierten Tätigkeiten 

über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit verfügte.

3.2   Bei der Berechnung des Invaliditätsgrades möchte die Beschwerdeführerin einen 

leidensbedingten Abzug von 25% berücksichtigt haben. Ein solcher Abzug von 25% – 

der das Maximum der Möglichkeiten ausschöpft – erscheint in der vorliegenden Situa­

tion nicht angemessen. Aber selbst bei einem Abzug von 25% würde aufgrund der 

medizinischen Aktenlage – bei einer Arbeitsfähigkeit von 100% – ein 

rentenausschliessender Invaliditätsgrad resultieren. Auf weitere Ausführungen zur 

Berechnung des Invaliditätsgrades kann daher verzichtet werden.

3.3   Angesichts der vollen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit hat die Be­

schwerdegegnerin Leistungen der Invalidenversicherung an die Beschwerdeführerin zu 

Recht abgelehnt. Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter 

Bestätigung der angefochtenen Verfügung vom 9. März 2012 abzuweisen

4.     

Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu bezahlen, 

die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festgelegt werden 

(Art. 69 Abs. 1  IVG, vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Diese sind ermessensweise auf bis

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Fr. 600.-- zu veranschlagen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist damit 

zu verrechnen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- unter Anrechnung 

des von ihr geleisteten Kostenvorschusses in gleicher Höhe zu bezahlen.

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