# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 172e32f5-0d5f-5c23-aabc-8ee815904f18
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-03-27
**Language:** de
**Title:** Organisch unveränderte Situation und Diagnosen. Abweichungen in den Schmerzangaben durch die versicherte Person, insbesondere bezüglich Intensität, stellen keinen Revisionsgrund dar. Für eine Neubeurteilung der Restarbeitsfähigkeit besteht kein Raum.
**Docket/Reference:** IV.2015.00846
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00846.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00846
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Wilhelm
Urteil
vom
27. März 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
Weinbergstrasse 43, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1976, verheiratet, Mutter dreier 2002, 2005 u
nd 2008 geborener
Kinder und bis zu einem Sturz im Januar 2003 als Buffethostess bei der
Y.___
angestellt, meldete sich im März 2004 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/1). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte daraufhin Informationen bei der letzten Arbeitgeberin der Versicherten (Urk. 10/5) und einen Arztbericht ein (Urk. 10/6). Des Weiteren nahm die IV-Ste
lle den
Aus
trittsbericht
der Re
haklinik
Z.___
vom 18. Mai 2004 sowie Unterlagen der Suva in deren Verfahren in Sachen der Versicherten zu den Akten (Urk. 10/11). Mit Verfügung vom
22. Oktober 2004 sprach die IV-
Stelle der Versicherten mit Wirkung ab 1. Januar 2004 bis 31. Mai 2004 eine befristete ganze und hernach ab 1. Juni 2004 bis 31. August 2004 eine befristete halbe Rente zu (Urk. 10/30).
1.2
Gegen diesen Entscheid erhob die Versicherte am hiesigen Gericht Beschwerde. Mit Urteil vom 26. September 2006 wies dieses die Sache zwecks weiterer, den Gesundheitszustand betreffen
der
Sachverhaltsabklärun
gen
an die IV-Stelle zurück (Urk. 10/71). Diese veranlasste eine
polydiszipli
näre
Begutachtung durch die Experten der
MEDAS
A.___
GmbH (Gut
achten vom 10. September 2007;
Urk.
10/81).
Gestützt auf die Erkenntnisse dieses Gutachtens (vgl. Urk. 10/90/3) sprach die IV-Stelle der Versicherten mit Wirkung ab Januar 2004 eine
unbefristete
ganze Rente zu (Mitteilung des Beschusses vom 3. Juli 2008 mit Begründung des Entscheides,
und
Ver
fügungen
vom 25. Juni, 24. Juli und 14.
August 2008;
Urk.
10/95 f.;
Urk.
10/102,
Urk.
10/105,
Urk.
10/107).
1.3
Nach einer ersten Rentenüberprüfung im Jahr 2012 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, sie habe weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente (Mittei
lung vom 4. September 2012;
Urk.
10/121).
Bereits im April 2013 leitete die IV-Stelle eine erneute Rentenüberprüfung ein (vgl.
Urk.
10/127) und veran
lasste eine erneute polydisziplinäre Begutachtung. Mit der Durchführung der Begutachtung beauftragte die IV-Stelle die Expert
en der Begutachtungsstelle B.___.
Diese erstatteten ihr Gutachten am 20. Oktober 2014 (Urk. 10/144) und beantworteten am
2.
Februar 2015 Zusatzfragen (Urk. 10/149). Mit Vorbescheid vom 3. März 2015 stellte die IV-Stelle die Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf eine
Viertelsrente
in Aussicht
(Urk. 10/153). Trotz Einwänden der Versicherten (
Urk.
10/157) hielt die IV-Stelle in der
Folge an ihrem Entscheid fest. Die Herabse
tzung der Rente erfolgte per 1.
August 2015 (
vgl.
Mitteilung des Beschlusses vo
m
17. Juni 2015 und Verfügung vom 23. Juni 2015;
Urk. 10/163
,
Urk.
10/165).
2.
Gegen die Rentenherabsetzung erhob die Versicherte am 25. August 2015 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihr weiterhin eine ga
nze Rente zu bezahlen (Urk. 1). Die IV-Stelle beantragte in der Beschwerdeantwort vom
2.
Dezember 2015 in Abänderung der ange
fochtenen Verfügung sei die Rente gänzlich aufzuheben (
reformatio
in
peius
;
Urk.
9). Zur Vernehmlassung nah
m
die Versicherte
mit Eingaben vom
11. Januar
und 1
2.
Januar 2016
Stellung (Urk. 13,
Urk.
14).
Auf die Ausführungen der Parteien und die Akten wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts;
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesge
setzes über die Invalidenversicherung;
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verblei
bende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss Art. 28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
des
tens 40 % arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreivier
telsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Renten
-
bezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgeho
ben (Art. 17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den
Invalidi
tätsgrad
und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bundesgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Einspracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
bemessung
beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der angefochtenen Verfügung fest, die
jüngste
Begutachtung durch die Ärzte des
B.___
habe gezeigt, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin
besser
geworden sei
.
Organisch sei d
ie Situation zwar unverändert, v
erbessert habe sich jedoch
das
funktio
nelle Leistungsvermögen.
Die Verbesserung sei spätestens im Juli 2014 (Zeit
punkt der Begutachtung) eingetreten. Die Beschwerdeführerin sei in der Lage, im Umfang von
60 % (zweimal während je drei
Stunden täglich
)
einer kör
perlich leichten und wechselbelastenden Tätigkeit nachzugehen
(Kontroll-, Überwachungs- oder Sortierarbeiten). Der Vergleich von Validen- und
Inva
lideneinkommen
- beide aufgrund der Lohnstrukturerhebung des Bundesam
tes für Statistik (LSE) ermittelt - ergebe eine gesundheitsbedingte
Erwerbs
ei
n
busse
von 44 %, weswegen anstelle der bisherigen ganzen
Rente
An
spruch auf eine
Viertelsrente
bestehe
. An diesem Ergebnis vermöchten weder die Vorbringen der Beschwerdeführerin noch die eingereic
hten Unterlagen etwas zu ändern
(Urk.
2 S. 3
f
f
.).
In der Beschwerdeantwort ergänzte die Beschwerdegegnerin
, Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit habe
die kongenitale Hüftluxation beidseits und
das
vorwie
gend belastungsabhängige
thorakolumbale
Schmerzsyndrom. Die Morpholo
gie der Hüftluxation habe sich seit der Zusprechung der Rente nicht verän
dert. Die lumbale Problematik habe die Beschwerdeführerin bei der
B.___
-Begutachtung nur noch beiläufig erwähnt. Rein anamnestisch sei es daher zu einer deutlichen Verbesserung gekommen. Aktuell liege der Fokus auf den beidseitigen Hüftproblemen und
den
damit einhergehenden
Leistenschmer
zen
, wobei sich diese auf das Sitzen nicht übermässig auswirkten. Unter Berücksichtigung des insgesamt geringen Konsums von
Schmerzmitteln
könne von einem moderaten L
eiden
sdruck ausgegangen werden. Die Beschwerdeführerin habe mittlerweile drei Kinder
und der Ehemann sei wie
der vollzeitlich erwerbstätig. Die Haushaltführung sei dadurch erleichtert worden, dass die Familie in eine neue Wohnung gezogen sei, die über eine
bessere technische Einrichtung
verfüge. Aufgrund der gesamten Umstände
sei davon auszugehen, dass in funktioneller Hinsicht eine erhebliche Ver
besserung eingetreten sei.
Anders als in der angefochtenen Verfügung dar
gelegt, sei das
Valideneinkommen
nicht aufgrund einer Tätigkeit im Verkauf, sondern aufgrund einer solchen im Gastgewerbe auf dem einfachsten
Anfor
derungsniveau
zu ermitteln. Auf diese Weise resultiere ein Invaliditätsgrad von 34 %, weswegen kein Anspruch mehr auf eine Rente bestehe (Urk. 9
S. 1 ff.
Ziff.
2 f.
).
2.2
Die Beschwerdeführerin macht geltend,
sowohl im
ME
DAS-
als auch im
B.___
-Gutachten sei die Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit einzig mit den Beeinträchtigungen im Bereich der Hüften und des Rückens begründet wor
den und in letzterem sei ausdrücklich festgehalten worden, seit der
Vorbe
gutachtung
habe sich der Zustand nicht verändert. Zu dieser Einschätzung sei auch der Arzt de
s
Regionalen Ärztlichen Dienstes der
Beschwerdegegne
rin
(RAD) gekommen
. Anders ausgefallen sei im
B.___
-Gutachten
die Beurtei
lung der Arbeitsfähigkeit.
Die abweichende Einschätzung einer an sich unverändert gebliebenen gesundheitlichen Situation rechtfertige
jedoch keine Leistungsa
npassung. Die Experten des
B.___
hätten weder neue Fakten noch eine substantielle Veränderung benennen können. Ebenso wenig hätten sie aufzeigen können, welche konkreten Gesichtspunkte in der
Krankheitsent
wicklung
und im Verlauf
der Arbeitsunfähigkeit zu einer neuen diagnos
tischen Beurteilung und Einschätzung des Schweregrades der Störung geführt hätten. Aus dem Schmerzmittelgebrauch
(bedarfsweise Einnahme)
liessen sich
jed
enfalls keine Rückschlüsse auf eine Veränderung der Verhält
nisse ziehen. Limitierend seien bereits im Zeitpunkt der Erstbegutachtung belastungsabhängige Schmerzen gewesen und bereits damals habe sie (die Beschwerdeführerin)
Analgetika bei Bedarf eingenommen
.
Zu beachten sei ferner, dass bereits im Zeitpunkt der Zusprechung der Rente keine Folgen
einer früheren
Rückenverletzung (
Sturz mit Rückenkontusion am
21. Januar 2003
) mehr vorgelegen hätten
(spätestens im Mai 2004 vollständig abgeheilt)
und somit
entgegen der Auffassung der
B.___
-Gutach
ter in der Stellungnahme vom 2.
Februar 2015 (
vgl. Urk.
10/149/2 f
Ziff.
6) im vornherein nicht von einer revisionsrelevanten Verbesserung ausgegangen werden könne.
Mit dem von der Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht berück
sichtigten, aber von den
B.___
-Gutachtern erwähnten Pausenbedarf von zwei Stunden zwischen den beiden Leistungsblöcken von je drei Stunden liege eine Restarbeitsfähigkeit vor, die auf dem Arbeitsmarkt realistischer Weise nicht verwertbar sei, zumal eine angepasste Tätigkeit nicht wechselbelastend sein dürfe, sondern ausschliesslich körperlich leicht und weitgehend sitzend
(Urk. 1 S. 8 ff.
Ziff.
9 ff.).
In der Stellungnahme vom 11. Januar 2016 hob die Beschwerdeführerin erneut hervor, es sei keine revisionsbegründende Veränderung der gesund
heitlichen Verhältnisse eingetreten.
Die Rückenschmerzen hätten sich nicht verbessert.
Den Schmerzmittelkonsum habe sie nur deswegen senken können, weil sie sich schone und bei Bedarf jederzeit ihre Haltung wechseln könne. Die Einnahme von Schmerzmitteln lasse keine Rückschlüsse auf den
Leidens
druck
zu.
Durch den Umzug und da die Kinder älter geworden seien, habe sich der Aufwand für den
Haushalt
zwar etwas reduziert,
nach wir vor aber sei
sie
im Haushalt
auf die Unterstützung
durch
Drit
te
(insbesondere Famili
enmitglieder)
angewiesen. Ihre seinerzeitige Anstellung als Buffethostess habe sie aufgegeben, weil diese für sie (leichter und feingliedriger Körperbau) körperlich zu belastend gewesen sei. Sie habe vorgehabt, sich eine leichtere
und sitzend auszuübende Tätigkeit zu suchen beispielsweise an der Kasse. Es sei somit korrekt gewesen, bei der Bemessung des
Valideneinkommens
auf im Verkauf übliche Lohnansätze abzustellen. Es könne nicht davon ausge
gangen werden, dass
sie
sich auf Dauer
mit einer
geringer
entlöhnte
n
Tätig
keit
begnügt
hätte
. Bei der Bemessung des Invalideneinkommens rechtfertige sich überdies ein leidensbedingter Abzug von 25 %
(Urk. 13 S. 1 ff.).
3.
3.1
Die Experten der
MEDAS
A.___
stütz
t
en ihr Gutachten vom 10.
September 2007 auf eine internistische, rheumatologische und psychiat
rische Untersuchung der Beschwerdeführerin.
Als Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
nannten sie
(1)
ein
lumbospondylogenes
Schmerz
-
syndrom
(ICD-10 M54.
5
), (2) eine beidseitige hohe Hüftluxation infolge einer angeborenen Hüftgelenksdysplasie beidseits (ICD-10 M24.3), (3) eine
ausge
-
prägte Fehlhaltung
lumbosakral
(
Sacrum
acutum
und Hyperlor
dose der Lendenwirbelsäule [LWS]; ICD-10 M40.4) und (4) rezidivierende
Coxalgien
(inguinal und
gluteal
) bei Hüftgelenksluxation (ICD-10 M25.5).
Keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit masse
n sie einem (1) Status nach Kon
tusion der LWS im Januar 2003 (ICD-10 T91
.8
) und (2)
einer
Dysthymie
(ICD-10 F 34.1) zu (Urk.
10/81/20
Ziff.
4).
Die Gutachter führten aus
(Urk.
10/81/22 ff.
)
,
k
urz vor der Beendigung des letzten Arbeitsverhältnisses habe
die Beschwerdeführerin
einen Arbeitsunfall mit Prellung des Steissbeins und der Lendenwirbelsäule erlitten.
Im Zeitpunkt
der Begutachtung habe die Beschwerdeführerin
zur Hauptsache
über Rücken
-
schmerzen und die sich daraus ergebenden Einschränkungen (Unmöglichkeit länger zu gehen oder zu sitzen) geklagt. Des Weiteren habe sie Hüft
-
schmerzen angegeben (Leiste und Gesäss aussen), ebenso eine resig
native, häufig traurige Stimmung, Schlafstörungen
wegen
Lagerungsproble
men
.
Bei der körperlichen Untersuchung der kleinen und schlanken Beschwerde
-
füh
rerin
sei die bereits in allen Vorbefunden beschriebene
Fehl
haltung
der Wirbelsäule mit maximal nach vorne gekipptem Becken als Folge der angeborenen Hüftluxation aufgefallen.
Die Beweglichkeit der Brust
-
wirbelsäule
(BWS) und der LWS sei schmerzbedingt eingeschränkt gewesen, ebenso die Beweglichkeit des Hüftgelenks. Die rheumatologische Unter
-
suchung
habe vergleichbare Erkenntnisse geliefert. Rücken- und Leisten
-
schmerzen hätten im Vordergrund gestanden.
Die Bildgebungen aus den Jahren 2003 und 2004 einschliesslich MRT zeigten im Wesentlichen die auf
fälligen Fehlstellungen der Hüftgelenksköpfe oberhalb der Gelenkspfannen und die ausgeprägte
lumbosakrale
Hyperlordose mit
Sacrum
acutum
.
An den
Patellarückflächen
sodann sei ein Druck- und Verschiebeschmerz (
retropa
tellares
Reiben) bei sonst unauffälligem Befund beider Kniegelenke festge
stellt worden.
Auf der Grundlage der auffälligen Befunde im Bereich der untern LWS und am Kreuzbein sei ein
lumbospondylogenes
Syndrom zu diagnostizieren gewesen. Die Leisten- und möglicherweise auch die Kniegelenksschmerzen seien Folge der hohen Hüftgelenksluxation beidseits. Die Rücken
-
und die Hüftgelenksbeschwerden schränkten die mechanische Belastbarkeit des Bewegungsapparates deutlich ein. Aktuell bestehe in einer angepassten Tätigkeit eine Einsatzfähigkeit von
maximal zwei bis drei Stunden. Optimal
angepasst seien rücken-
und kniegelenksschonende Tätigkeiten ohne H
eben und Tragen von Lasten über 5
kg,
ohne
Arbeiten
in ch
r
onischer
Vorneige
haltung
,
ohne Gehstrecken über 500 Meter, ohne
häufiges Treppensteigen und ohne Besteigen von Leitern. Eine künftige Verbesserung sei nicht aus
geschlossen. In zwei bis drei Jahren
sei
eine Neubeurteilung sinnvoll.
Aus polydisziplinärer Sicht seien die rheumatologischen Befunde und das daraus resultierende chronische Schmerzsyndrom für die Beeinträchtigung der erwerblichen Ressourcen verantwortlich.
Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine Limitierung.
Es lägen strukturelle Pathologien vor, auf die die Schmer
zsymptomatik zurückzuführen sei
.
3.2
Grundlage des
B.___
-Gutachtens vom 20. Oktober 2014 ist eine internistische, orthopädische und psychiatrische Untersuchung der Beschwerdeführerin. Die
Gutachter nannten als Diagnose mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit (1) eine kongenitale Hüftluxation beidseits
(ICD-10 Q65.1)
mit anamnestisch vorwie
gend belastungsabhängigen linksbetonten Leistenschmerzen
und (2) ein vor
wiegend belastungsabhängiges
thorakolumbovertebrales
Schmerzsyndrom ohne ausstrahlende Symptomatik (ICD-10 M54.84) mit in stehender Position ausgeprägter dorsaler
Beckenkippung
mit
Sacrum
acutum
(im Sitzen weitge
hend
reduziert
). Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Experten eine
Polyzythämia
vera
(Urk. ICD-10 D75.0; Urk. 10/144/20 f.
Ziff.
5).
Eine psychiatrische Diagnose stellten sie keine (Urk. 10/144/12 f.
Ziff.
4.1.3).
Zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten und in anderen Tätigkeiten führten d
ie Gutachter aus, die Beschwerdeführerin habe
Schmerzen vor allem im Bereich der linken Leiste und am linken Bein angegeben. Die nach dem Un
fall bestehenden Rückenschmerzen seien nicht mehr so heftig. Bei der ortho
pädischen Untersuchung sei
eine
kongenitale Hüftlu
xation beidseits diag
nostiziert
worden. Bei anamnestisch belastungsabhängigem
thoraklum
bovertebralem
Syndrom seien bei der Begutachtung keine wesentlichen pathologischen Veränderungen festzustellen gewesen.
Bei der internistischen Untersuchung sei die
Polyzythämia
vera
festgestellt worden. Diese habe indessen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. In der psychiatrischen Untersuchung seien unauffällige Befunde erhoben worden. Auch in dieser Hinsicht liege keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit vor. Zusammenge
fasst
bestehe für eine körperlich leichte und vorwiegend sitzende Tätigkeit eine Arbeitsfähigkeit von 60 %. Bewältigt werden könne dieses Pensum in zwei Blöcken von je 3 Stunden mit einem erhöhten Pausenbedarf. Körperlich belastende Tätigkeiten seien nicht mehr zumutbar
(Urk. 10/144/21
Ziff.
6.2)
.
G
enaue Angaben über den
Verlauf der Arbeitsunfähigkeit könnten retrospek
tiv nicht gemacht werden. Aufgrund der Befunde der aktuellen Begutachtung sei anzunehmen, dass die 2003 ausgeü
bte Tätigkeit als Buffethostess
die kör
perliche Belastbarkeit überstiegen habe. Diese Tätigkeit könne als ungünstig angesehen werden. Die nunmehr festgestellte Arbeitsfähigkeit gelte mit Sicherheit ab Untersuchungsdatum, das heisst ab Juli 2014. Die bei der Begutachtung im Jahr 2007 angegebene Arbeitsfähigkeit von zwei bis drei Stunden täglich wäre wahrscheinlich auch während zweimal zwei bis
drei
Stunden täglich möglich
gewesen
(Urk. 10/144/21 f.
Ziff.
6.3).
Die im Vorgutachten diagnostizierte
Hüftluxation und
die als eingeschränkt beurteilte Belastbarkeit könne bestätigt werden. Die von der MEDAS angege
bene Arbeitsfähigkeit von lediglich zwei bis drei Stunden täglich könne indessen aufgrund der rein medizinischen
Befunde nicht bestätigt werden
(Urk. 10/144/22
Ziff.
6.6).
In der Stellungnahme vom
2.
Februar 2015 ergänzten die Ärzte des
B.___
,
bei der Begutachtung durch die MEDAS
A.___
hätten lumbale
Rücken
beschwerden
im Vordergrund gestanden, die zumindest teilweise noch als Folge des Sturzes vom 21. Januar 2003 interpretiert worden seien. Am Rücken selbst hätten bereits damals keine wesentlichen pathologischen
Befunde erhoben werden können, woran sich seither nichts geändert habe. Bezüglich der Beschwerden sei es aber in der Zwischenzeit zu einer Verbes
serung gekommen, indem die Beschwerdeführerin
die Rückenbeschwerden
nur noch beiläufig erwähne. Auch der Verzicht auf die Einnahme von Anal
getika spreche nach allgemeiner medizinischer Erfahrung gegen das Vorlie
gen von übermässigen Schmerzen. Diesbezüglich könne somit im Vergleich zum Zeitpunkt der Zusprechung der Rente von einer Verbesserung gesprochen werden. Bezüglich der Hüftproblematik habe sich im Vergleich zur früheren Beurteilung keine objektivierbare wesentliche Veränderung der beidseitigen Luxation feststellen lassen. Die Beschwerdeführerin habe zwar über verstärkte Schmerzen geklagt, durch die vorhandenen Inkonsistenzen müssten die Angaben aber relativiert werden. Insgesamt ergebe sich im Ver
gleich zum Zeitpunkt der Zusprechung der Rente eine Verbesserung. Dies lasse sich vor allem dadurch erklären, dass sich
die Beschwerdeführerin
seit damals fast vollständig von den Folgen des Sturzes im Jahr 2003 erholt habe
(Urk. 10/149/2 f.
Ziff.
6).
4.
4.1
Den Standpunkt, vorliegend könne nicht von einer revisionsbegründenden Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgegangen werden, untermauert die Beschwerdeführerin mit einem Hinweis auf die Rechtsprechung des Bun
desgerichts. Als einschlägig erachtet sie das Urteil des Bundesgerichts 9C_384/2015 vom 21. Dezember 2015 (vgl. Urk. 14). Darin (E. 5.2) hielt das Gericht fest, nur aufgrund einer kritischeren Beurteilung der
Schmerzanga
ben
und des Schmerzmittelgebrauchs sei
eine Verminderung der Intensität oder eine Anpassung an das Leiden
und damit eine erhebliche Verbesserung des Gesundheitszustandes nicht
ausgewiesen.
4.2
Im
B.___
-Gutachten findet sich
nebst der
Feststellung, das Zustandsbild habe sich im Lauf der vergan
genen 10 Jahre nicht verändert -
gleich geblieben sei insbesondere die Morphologie der Hüftluxation
(
Urk. 10/144/19
Ziff.
4.2.7)
-
der Hinweis,
anders als
früher
habe die Beschwerdeführerin zwar
über
ver
stärkte Beschwerden
im Hüftbereich
geklagt,
jedoch seien
diesbezüglich Inkonsistenzen
aufgefallen (Urk. 10/149/3
Ziff.
6).
Genauere
Angaben zu den
erwähnten
Inkonsistenzen fehlen. Es bleibt offen, ob die Gutachter damit die
bei der Begutachtung
nicht zu bestätigende Angabe der Beschwerdeführerin zur Schmerzmitteleinnahme am
Unter
suchungstag
(vgl.
Urk.
10/144/17
Ziff.
4.2.4,
Urk.
10/149/3
Ziff.
6
)
angespro
chen haben (vgl. zur Einnahme von Schmerzmitteln
insgesamt
nachfolgende E.
4.4). Im Übrigen kommt dem Umstand, wie konsistent die Angaben der Beschwerdeführerin betreffend Zunahme
von
Beschwerden
sind
(namentlich vermehrte Beschwerden im Zusammenhang mit dem Hüftleiden), keine
ent
scheidwesentliche
Bedeutung zu. Vorliegend relevant und z
u prüfen ist nicht,
ob sich der Zustand verschlechtert hat, sondern ob eine
wesentliche
Verbes
serung
eingetreten
ist
. Eine solche schlossen
indessen
die
B.___
-Gutachter
- wie bereits erwähnt -
sowohl
hinsichtlich der
Morphologie im Bereich der Hüftgelenke als auch aufgrund der übrigen erhobenen Befunde explizit aus.
4.3
Die Feststellung
in der e
rgänzende
Stellungnahme vom
2.
Februar 2015
zum
B.___
-Gutachten, bereits bei der
MEDAS-
Begutachtung seien am Rücken keine wesentlichen Pathologien nachgewiesen worden (Urk. 10/149/2 f.
Ziff.
6), ist zutreffend. Auffällige Pathologien an der Wirbelsäule stellten
die MEDAS-Gutachter keine fest (vgl. Urk.
10/81/18 f.)
.
Ursache für die
Rückenbeschwer
den
war
en
gemäss den Erkenntnissen der MEDAS-Gutachter die
Hüftluxation und
die damit einhergehende
Kippung
des Beckens
mit
Fehlhaltung der Wir
belsäule (
lumbosakrale
Hyperlordose mit
Sacrum
acutum
;
Urk.
10/81/19 f., Urk. 10/81/22 f.)
.
Dies ist aktuell nicht anders, was auch die
B.___
-
Ärzte aus
drücklich hervorho
ben (Urk. 10/144/21
Ziff.
6.2).
Die auf das Sturzereignis vom Januar 2003 zurückgehenden Rückenbeschwerden waren bereits im Zeitpunkt der Begutachtung durch die Ärzte der MEDAS Interlagen abge
klungen (Urk. 10/81/21
Ziff.
5;
vgl. auch
Urk.
10/11/5). Der Hinweis der
B.___
-Gutachter, ein Teil der Beschwerden
im Zeitpunkt der Rentenzusprechung
sei noch auf das Unfallereignis zurückzuführen gewesen (Urk. 10/149/3), lässt sich
damit
nicht nachvollziehen.
4.4
A
nlässlich der
rheumatologischen Untersuchung im Rahmen
der
MEDAS-Begutachtung
gab die Beschwerdeführerin
an,
zur Schmerzhemmung
nehme
sie nach Bedarf
verschiedene Schmerzmittel
ein (Urk. 10/81/44
).
Bei der Untersuchung durch die Ärzte des
B.___
gab die Beschwerdeführerin an, beim Auftreten von Schmerzen versuche sie
zunächst
entlastende Körperhaltungen einzunehmen. Dadurch gelinge er ihr, die Einnahme von S
chmerzmitteln gering zu halten
(Urk. 10/144/17).
Dies ist nachvollziehbar. Da die Beschwer
deführerin
nicht erwerbstätig ist, lässt es die Alltagsgestaltung zu,
ihre
Kör
perhaltung und -position zur Entlastung und Schmerzreduktion jeweils
anzupassen. Dies erlaubt es ihr,
je nach dem
auf die Einnahme von Schmerzmedikamenten
zu
verzichten.
Das hat sich seit der Zusprechung der Rente nicht geändert.
Aus den Angaben zur Einnahme von
Schmerzmedika
menten
können somit keine Rückschlüsse auf eine
Verbesserung des Zustan
des
gezogen werden.
4.5
Die Beschwerdeführerin
(Urk. 1 S. 13
Ziff.
10.7)
bemängelt die Feststellung des RAD-Arztes
Dr.
med.
C.___
, Facharzt FMH für Ortho
pädische Chirurgie,
vom 21.
Mai 2015, die lumbalen Rückenschmerzen
hät
ten sich
gebessert
,
weil sich die Deformität der LWS nun beim Sitzen ausglei
che
(
Urk.
10/162/3)
.
Dr.
C.___
bezog sie auf Ausführungen auf Seite 17 des
B.___
-Gutachtens („GA S. 17/22“).
Der Fundstelle lässt sich entnehmen, an der LWS falle vor allem die ausge
prägte Fehlhaltung in aufrechter Körperposition auf, die sich im Sitzen bei rechtwinklig gebeugten Hüften stark reduziere respektive normalisiere. Dies erkläre, warum die Beschwerdeführerin im Sitzen geringe
re
Beschwerden aufweise. Beim Stehen und Gegen verstärkten sich diese wiederum
. Gleich anschliessend hielten die
B.___
-Gutachter fes
t, rein anamnestisch sei es in B
ezug auf die Rückenschmerzen in den vergangen Jahren wahrscheinlich zu einer Verbesserung der Situation gekommen, auch weil die Beschwerdefüh
rerin diese nur
mehr
beiläufig erwähn
t habe
(Urk.
10/144/18
).
Aufgrund der von den
B.___
-Gutachtern bestätigten unveränderten morpholo
gischen Gesamtsituation
(
vgl.
Urk.
10/144/18,
Urk.
10/144/22
Ziff.
6.6,
Urk.
10/149/2 f.
Ziff.
6)
kann es sich bei der
beobachteten Reduktion der
Fehlhaltung der Wirbelsäule
im Sitzen
nicht um e
inen neuartigen Aspekt handeln. Somit kann diese
r Umstand auch
nicht dem Nachweis einer Ver
besserung
dienen
, ebenso wenig die
von der Beschwerdeführerin
im Ver
gleich zur MEDAS-Begutachtung teilweise
unterschiedlich
geschilderte
Intensität der Schmerzen im Rück
enbereich.
4.6
Organisch ist der Zustand erwiesenermassen unverändert. Auch RAD-Arzt
Dr.
C.___
hielt dies
in seiner Stellungnahme vom 21. Mai 2015
aus
drücklich
fest
(Urk. 10/162/3)
. Faktisch hat sich somit nichts verändert. Die verbesserte Restarbeitsfähigkeit stützten die
B.___
-Gutachter
vielmehr
auf im Vergleich zum MEDAS-Gutachten teilweise
unterschiedliche
Schmerz
anga
ben
(vgl.
Urk.
10/144/20
Ziff.
4.2.8
)
und
auf
den Umstand ab, dass die Beschwerdeführerin nicht regelmässig
gleiche Mengen von
Schmerzmittel
n
einnimmt, woraus
die Gutachter
auf einen entsprechend geringen
Leidens
druck
schlossen. Die Schmerzmitteleinnahme gestaltete die Beschwerdefüh
rerin indessen bereits im Zeitpunkt der Begutachtung durch die Ärzte der MEDAS
A.___
vergleichbar (
Einnahme je nach Bedarf;
vgl. vorstehende E.
4.4
). Die
im Vergleich zu den Vorgutachtern
kritischere
Würdigung
der
Schmerzangaben
vermag rechtsprechungsgemäss keine Rentenrevision zu rechtfertigen (
vgl. vorstehende E. 4.1
).
Da kein Revisionsgrund gegeben ist, besteht auch kein Raum für eine Neubeurteilung der Einkommensbemessung.
Die Voraussetzungen für die Herabsetzung der bisherigen ganzen Rente auf
eine
Viertelsrente
sind nicht erfüllt. Dies hat die Gutheissung der Beschwerde zur Folge.
5.
5.1
Gemäss Art. 69
Abs.
1
bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von Leistungen der Invalidenver
sicherung vor dem kantonalen Versicherungsgericht in Abweichung von Art. 61
lit
. a ATSG kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem
Verfahrensauf
wand
und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis
Fr.
1'000.-- festgesetzt. Vorliegend erweist sich eine Kostenpauschale von
Fr.
800
.-- als angemessen. Ausgangsgemäss sind die Kosten
der
Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
5.2
Ausgangsgemäss hat
die Beschwerdeführerin
gestützt auf
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) Anspruch auf eine Prozessentschädigung. Diese ist unter Berücksichtigung der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses auf
Fr.
3‘300
.-- (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen) festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der Sozial
-
versiche
rungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, vom 2
3.
Juni 2015 aufge
hoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf eine ganze Rente hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozess
-
ent
schädigung
von
Fr.
3‘300
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
iur
. André
Largier
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundes
gericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GrünigWilhelm