# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 14490229-932f-5fce-b4d0-77afe2135273
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-08-11
**Language:** de
**Title:** Keine Leistungspflicht aufgrund eines Rückfalles sowie Voraussetzungen für eine Revision gemäss Art. 53 Abs. 1 ATSG zu Recht verneint; Abweisung des Gesuchs um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wegen Aussichtslosigkeit. (BGE 8C_620/2016)
**Docket/Reference:** UV.2016.00079
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/UV.2016.00079.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
UV.2016.00079
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Arnold Gramigna
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiber Hübscher
Urteil
vom
11. August 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Eric Stern
Anwaltskanzlei Stern
Beethovenstrasse 24, Postfach 1554, 8027 Zürich
gegen
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
Rechtsabteilung
Postfach 4358, 6002 Luzern
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
,
geboren 1970,
arbeitete
im Zwischenverdienst
vo
m
3
1.
August bis
3.
September 2004
für die
Y.___
AG als Hilfsarbeiter im Bereich Heizung und war in dieser Eigenschaft bei der Schweizerischen
Un
fallversicherungsanstalt
(SUVA)
gegen die Folgen von Unfällen versichert (Urk.
8/1,
Urk.
8/3
,
Urk.
8/100 S. 3
). Am 1.
September 2004 trug er ein Rohr auf den Schultern und schlug mit dem Rohr an einer Säule an
(
Urk.
8/1).
Der Ver
si
cherte begab sich gleichentags in das
Z.___
, Klinik für Un
fallchirurgie
. Deren Ärzte diagnostizierten
eine selbst reponierte Luxation der rechten Schulter sowie ein
en
Status nach rezi
divierender Schulterluxation links
, schrieben den Versicherten vom
1. bis 20. September 2004
arbeitsunfähig und verordnete
n
ihm Physiotherapie
(
Urk. 8/2,
Urk.
8/3 S. 3).
Die SUVA erbrachte
Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen.
Die weiteren Behandlungen
erfolgten insbesondere bei PD
Dr.
med.
A.___
, FMH Orthopädische Chi
rurgie, der
den Versicherten am
4.
Januar und
2.
August 2005 an der rechten Schulter
operierte
und ihm - auch we
gen Schultersteife nach der ersten Opera
tion
,
Ge
fühlstörungen in Fingern der rechten Hand nach der zweiten Operation
und Schulterschmerzen nach Arbeitsversuchen im Frühjahr
2006
-
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte
(vgl.
Urk.
8/7
, Urk.
8/9, Urk.
8/13-15, Urk.
8/18-19
,
Urk. 8/38-39, Urk.
8/42
, Urk.
8/72
, Urk. 8/80
).
Der Kreisarzt
unter
suchte
den Ver
sicherten am 2
3.
November 2006 (Urk.
8/100).
Hernach
kündigte
die SUVA dem Versicherten mit Schreiben vom 28. November 2006
an
, dass sie, abgesehen
für die Kostenübernahme für
sporadische Arztkontrollen zur Verschreibung der nötigen Schmerzmittel, die Heilbehandlungsleistungen einstelle
n
und noch bis 3
1.
März 2007 Taggelder erbringen werde (
Urk.
8/101).
Gestützt auf
die
Beurteilung
ihres Kreisarztes
(
Urk.
8/99) sprach die SUVA dem
Versicherten
sodann
mit Ver
fügung vom
2
9.
November 2006 bei einer
Integri
tätseinbusse
von 7,5
%
eine Integritätsentschädigung von
Fr.
8‘010.--
zu
(
Urk.
8/102). Nachdem sie den allfäl
ligen Rentenanspruch des Versicherten geprüft hatte,
teilte sie ihm mit Schrei
ben vom
6.
Februar 2007 mit
,
dass beim festgestellten
Invaliditätsgrad von 4
%
kein Rentenanspruch
resultiere (Urk.
8/109).
1.2
In der Folge kam die SUVA aufgrund von Rückfallmeldungen
des Versicherten bezüglich der rechten Schulter
in den Jahren 2009,
2011
und 2013
für
Abklä
rungs
- und Behandlungskosten auf
(vgl. Urk. 8/132,
Urk.
8/147,
Urk.
8/157
,
Urk.
8/170,
Urk.
8/181
)
.
Nach der Rückfallmeldung vom 14.
August 2014
(Urk. 8/197
S. 4
)
übernahm die SUVA weitere Heilbehandlungskosten, nament
lich für die
bereits am
8.
Januar 2014 im Stadtspital
B.___
durchgeführte
Schulterarthroskopie rechts (
Urk.
8/188;
Urk.
8/198).
Am
7.
Oktober 2014 liess der Versicherte beantragen, dass eine Begutachtung durchzuführen sei (Urk. 8/200).
Alsdann stellte
er
sich m
it
Schreiben
seines Rechts
vertreters
vom
3
.
Dezembe
r 201
4
auf den Standpunkt, dass
zu klären sei, in
wie
weit ihm rück
wirkend ab 2004 Rentenleistungen zustünden
(Urk.
8/205)
.
Am 19.
Mai 2015 untersuchte die Kreisärztin den Versicherten (
Urk.
8/222).
Mit
Schreiben
vom
2.
September 2015 liess der Versicherte sodann vorbringen, er sei
für leichte Arbeiten maxi
mal noch zu 50
%
arbeitsfähig (Urk.
8/229).
Die SUVA verfügte am
1.
Oktober 2015, dass die Voraussetzungen einer
prozes
suale
n
Revision
nicht gegeben seien
,
und
dass
sie auf das
Wiedererwägung
sgesuch des Versi
cherten nicht eintrete
(
Urk.
8/232). Dagegen liess der Versicherte am 4.
November 2015
Einsprache erheben (
Urk.
8/233), welche die SUVA mit
Ein
sprachee
ntscheid
vom 1
1.
Fe
bruar 2016
ab
wies, soweit sie darauf eintrat (
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob
X.___
am 17. März 2016 Beschwerde und beantragte, in Aufhebung des angefochtenen
Einspracheentscheids
vom 11. Februar 2016 sei die Sache zur Neubeurteilung a
n die Vorinstanz zurückzuweisen
.
In pro
zessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen
Prozess
füh
rung
sowie Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person von Rechtsanwalt Eric Stern (Urk. 1 S. 2).
Mit Beschwerdeantwort vom 1
8.
April 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin Nichteintreten auf die Beschwerde
; soweit gleichwohl darauf eingetreten werde, sei sie abzuweisen
(
Urk.
7 S. 2, unter Beilage ihrer Akten [
Urk.
8/1-250
]).
Der Beschwerdeführer reichte dem Gericht mit Eingabe vom 22. April 2016
(
Urk.
9)
das ausgefüllte Formular zur Abklärung der prozessualen Bedürftigkeit und einzelne Belege ein (Urk. 10, Urk. 11/1-14).
Mit Verfügung vom 2
6.
April 2016 wurde dem
Beschwerdeführer
das Doppel der Beschwerdeantwort vom 1
8.
April 2016 (
Urk.
7)
zur Kenntnis
nahme zu
ge
stellt
(
Urk.
12).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Gemäss
Art.
6 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG) werden – soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt – die Versicherungs
leistungen bei Berufsunfällen, Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten ge
währt (
Abs.
1).
1.2
Nach
Art.
10
Abs.
1 UVG hat die versicherte Person Anspruch auf die zweckmäs
sige Behandlung ihrer Unfallfolgen. Ist sie infolge des Unfalles voll oder teilweise arbeitsunfähig, so steht ihr gemäss
Art.
16
Abs.
1 UVG ein Tag
geld zu. Wird sie infolge des Unfalles zu mindestens 10
%
(
Art.
8 ATSG) invalid, so hat sie Anspruch auf eine Invalidenrente (
Art.
18
Abs.
1
UVG
). Der Rentenan
spruch entsteht, wenn von der Fortsetzung der ärztlichen Behandlung keine namhafte Besserung des Gesundheitszustandes erwartet werden kann und allfällige Eingliederungsmassnahmen der Invalidenversicherung abgeschlossen sind. Mit dem Rentenbeginn fallen die Heilbehandlung und die
Taggeldleistun
gen
dahin (
Art.
19
Abs.
1 UVG).
1.3
1.3.1
Die Leistungspflicht eines Unfallversicherers gemäss UVG setzt voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden (Krankheit, Inva
lidität, Tod) ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht. Ursachen im Sinne des natürlichen Kausalzusammenhangs sind alle Umstände, ohne deren Vorhan
densein der eingetretene Erfolg nicht als einge
treten oder nicht als in der glei
chen Weise beziehungsweise nicht zur gleichen Zeit eingetreten gedacht werden kann. Entsprechend dieser Umsch
reibung ist für die Bejahung des natürlichen Kausalzusammenhangs nicht erforderlich, dass ein Unfall die alleinige oder un
mittelbare Ursache gesundheitlicher Störungen ist; es genügt, dass das schädi
gende Ereignis zusammen mit anderen Bedin
gun
gen die körperliche oder geis
tige Integrität der versicherten Person beein
trächtigt hat, der Unfall mit andern Worten nicht weggedacht werden kann, ohne dass auch die eingetretene ge
sundheitliche Störung entfiele (BGE 129 V 177 E. 3.1, 402 E. 4.3.1, 119 V 335 E. 1, 118 V 286 E. 1b, je mit Hinweisen).
Ob zwischen einem schädigenden Ereignis und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung beziehungsweise im Beschwerdefall das Gericht im Rahmen der ihm obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat. Die blosse Möglichkeit eines Zusammenhangs genügt für die Begründung eines
Leistungs
–
anspruches
nicht (BGE 129 V 177 E. 3.1, 119 V 335 E. 1, 118 V 286 E. 1b, je mit Hinweisen).
1.3.2
Die Leistungspflicht des Unfallversicherers setzt im Weiteren voraus, dass zwi
schen dem Unfallereignis und dem eingetretenen Schaden ein adäquater Kau
salzusammenhang besteht. Nach der Rechtsprechung hat ein Ereignis dann als adäquate Ursache eines Erfolges zu gelten, wenn es nach dem ge
wöhnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebens
erfahrung an sich geeignet ist, einen Erfolg von der Art des eingetretenen herbeizuführen, der Eintritt dieses Er
folges also durch das Ereignis allgemein als begünstigt erscheint (BGE 129 V 177 E. 3.2, 405 E. 2.2, 125 V 456 E. 5a).
Bei objektiv ausgewiesenen organischen Unfallfolgen deckt sich die adäquate, d.h. rechtser
hebliche Kausalität weitgehend mit der natürlichen Kausalität; die Adäquanz hat hier gegenüber dem natürlichen Kausalzusammenhang praktisch keine selbständige Bedeutung (BGE 134 V 109 E. 2.1).
1.4
Hat der Versicherer die (ganze oder teilweise) Verweigerung von Leistungen zu Unrecht nicht in Verfügungsform, sondern formlos mitgeteilt und ist die be
trof
fene Person damit nicht einverstanden, hat sie dies grundsätzlich innerhalb eines Jahres zu erklären.
Diesfalls
hat der Versicherer eine Verfügung zu erlas
sen, gegen welche Einsprache erhoben werden kann. Ohne fristgerechte Inter
vention erlangt der Entscheid rechtliche Wirksamkeit, wie wenn er zulässiger
weise im Rahmen von
Art.
51
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)
ergangen wäre (BGE 134 V 145 E. 5).
1.
5
Die Versicherungsleistungen werden auch für Rückfälle und Spätfolgen gewährt (
Art.
11
der Verordnung über die Unfallversicherung [UVV]
). Bei einem Rückfall handelt es sich um das Wiederaufflackern einer vermeintlich geheilten Krank
heit, so dass es zu ärztlicher Behandlung, möglicherweise sogar zu (weiterer) Arbeitsunfähigkeit kommt; von Spätfolgen spricht man, wenn ein scheinbar geheiltes Leiden im Verlaufe längerer Zeit organische oder auch psychische Veränderungen bewirkt, die zu einem anders gearteten Krankheits
bild führen können (BGE 118 V 293 E. 2c mit Hinweisen).
Rückfälle und Spätfolgen schliessen sich begrifflich an ein be
stehendes
Unfaller
eignis
an. Entsprechend können sie eine Leistungspflicht der Unfallver
sicherung nur auslösen, wenn zwischen den erneut geltend ge
machten Beschwerden und der seinerzeit beim versicherten Unfall erlittenen
Gesund
heitsschädigung
ein natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang besteht (BGE 118 V 293 E. 2c in
fine
).
1.
6
1.
6
.1
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden be
rück
sichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134
V
231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
1.
6
.2
Auch den Berichten und Gutachten versicherungsinterner Ärzte und Ärztinnen kommt Beweiswert zu, sofern sie als schlüssig erscheinen, nachvollziehbar begründet sowie in sich widerspruchsfrei sind und keine Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit bestehen. Die Tatsache allein, dass der befragte Arzt oder die befragte Ärztin in einem Anstellungsverhältnis zum Versicherungsträger steht, lässt nicht schon auf mangelnde Objektivität und auf Befangenheit schliessen. Es bedarf vielmehr besonderer Umstände, welche das Misstrauen in die Unpar
teilichkeit der Beurteilung objektiv als begründet erscheinen lassen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztberichten im
Sozialversiche
rungsrecht
zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters oder der Gut
achterin allerdings ein strenger Massstab anzulegen (RKUV 1999 Nr. U 356 S. 572; BGE 135 V 465 E. 4.4, 125 V 351 E. 3b/
ee
, 122 V 157 E. 1c; vgl. auch BGE 123 V 331 E. 1c).
2.
2.
1
Im Bericht zur kreisärztlichen Untersuchung vom 1
9.
Mai 2015
hielt
Dr.
med.
C.___
, Fachärztin für Chirurgie FMH, die Diagnosen persistierende Schulterschmerzen recht
s
nach mehrfachen operativen Revisionen im Bereich der rechten Schulter in den Jahren 2005 (zweimal) und 2009 sowie
be
lastungs
abhängige
Restbeschwerden im Bereich der linken Schulter bei meh
reren Luxa
tionen und Stabilisierungsoper
a
tionen in den Jahren 1999 sowie 2013 (gemäss PD
Dr.
A.___
)
fest
(
Urk.
8/222/6).
Sodann
führte
Dr.
C.___
aus
, dass sich bei der klinischen Untersuchung vom 19. Mai 2015 reizlose Schultergelenke gefunden hätten. Es würden lokale
Durckschmerzen
vor allem rechts ventral der
Bizepssehne
über den
Arthros
ko
pienarben
angegeben. Klinisch habe sich eine gute Schulterbeweglichkeit beid
seits mit einer
endgradigen
Einschränkung rechts im Seitenvergleich ge
fun
den. Ebenso sei auch die Kraftentwicklung rechts leicht diskret geringer als links. Die
Rotatorenmanschetten
-,
Impingement
-, Instabilitätstests seien ge
samthaft nega
tiv
gewesen
.
Auch beim Prüfen der Bewegung und bei
Sit-ups
zeige sich ein sehr gutes Muskelspiel und eine gute Stabilisierung der
Scapulae
beidseits. Auf
grund der dokumentierten Umfangmasse könne eine Schonung des rechten Armes im Alltag ausgeschlossen werden. Bezüglich der
Kraftmes
sung
mittels Handdynamometer zeige sich eine verminderte Kraft im Bereich der rechten Hand. Während der gesamten Untersuchung und Anamnese sei der Beschwerde
führer sehr auf die Schmerzen im Bereich
der rechten Schulter fixiert gewesen. Beim
Einbeinhüpfen
sei es
jedoch
durch die Erschütterung zu keinen vermehr
ten Be
schwerden im Bereich der Schultern gekommen. Beim passiven Durchbe
wegen seien
sodann
keine vermehrten Schmerzen im Bereich beider Schulter angegeben wor
den (
Urk.
8/222 S. 7).
Es liege ein stationärer Zustand vor. Die erneute Operation im Januar 2014 habe dem Beschwerdeführer keine Ver
besserung der Gesamtsituation gebracht. Die subjektiven Schmerzen hätten im Schmerzerleben des Beschwerdeführers zuge
nommen. Würden jedoch nur die objektiven Bewegungsbefunde, die Kraftmessung und die Umfangmasse betrachtet
,
so habe
sich seit der letzten kreisärztlichen Untersuchung im Jahr 2006 keine gravierende Veränderung der objektiven Befunde ergeben. Sämtliche Therapieoptionen seien ausgeschöpft. Eine weitere chirurgische Revision sei nicht zu empfehlen. Ebenso sei auch keine weitere Physiotherapie von Nutzen, da ein fast freier Bewegungsablauf im Bereich beider Schultergelenke vorliege und die Schulterblätter beim Bewegungsausmass sehr gut stabilisiert würden und auch der Muskelstatus gut sei. Der Beschwerdeführer werde weiterhin etwas Schmerzmittel benötigen sowie spora
disch ein bis zwei ärztliche Konsultationen pro Jahr (
Urk.
8/222 S. 8).
2.
2
PD
Dr.
A.___
erhob bei der Untersuchung
der rechten Schulter
vom 13.
Juni
200
6 eine starke
Druckdolenz
im vorderen
Humeruskopfbereich
. Die
Druckdolenz
sei unabhängig von der Kopfrotation und könne nicht präzise zugeordnet werden (z. B. dem
Rotatorenintervall
). Auch das
Acromion
sei
late
ralseits
und vorne zum Teil
druckdolent
. Die Beweglichkeit sei ordentlich, die Aussenrotation aber eingeschränkt auf 30 Grad (Gegenseite 70 Grad) [Urk. 8/227 S. 11]
.
Alsdann führte PD
Dr.
A.___
am 3
1.
Oktober 2014 aus,
bei der rechten Schulter
bestehe immer noch
Dru
ckdolenz
im vorderen
Humeruskopfbereich
, bei „Flexion 130°. Abduktion voll. Aussenrotation 30°. Schürzengriff T7“. In
der
vorde
ren Axillarfalte bestehe eine deutliche
Druckdolenz
und Hinweise auf ein mög
liches Narbenneurom. Die letzte Operation und vor allem die Revision der
Bi
cepstenodese
hätten die Situation nicht verbessern können (
Urk.
8/227 S. 6)
.
Im Bericht vom
2.
September 2009
hielt PD
Dr.
A.___
fest, dass die Situa
tion im Bereich beider Schultern austherapiert sei (
Urk.
8/231 S. 2). Der Beschwerdeführer sei halbtags arbeitsfähig mit leichter Belastung, was einer Arbeitsfähigkeit von etwa 50
%
entspreche (
Urk.
8/231 S. 2).
2.3
Dem Bericht von
Dr.
med.
D.___
, Facharzt FMH für Neurologie,
vom
6. Januar 2015
ist die Diagnose persistierende Schulterschmerzen rechts nach mehrfache
n
diagnostischen und therapeutischen endoskopischen Interventionen mit leichter Hyposensibilität
ulnar
Hand und Unterarm, z. T. aber auch radial sowie elektrodiagnostisch keine und klinisch zu wenige Hinweise auf ein
Thora
cic
Outlet Syndrome
zu entnehmen
(Urk. 8/211 S. 2). Die Situation habe sich aus rein neuro
logischer Sicht zur Untersuchung von 2005
praktisch nicht ver
ändert. In
sofern sei immer noch bezüglich der sensiblen Störung von einem funktionellen Ge
schehen auszugehen. Schwellungsgefühl, Schwellung, Rötung sowie
Fältelung
der Haut könn
t
e
n
gut als vegetative Phänomene bei starken
Schulter
schmerzen
gewertet werden, respektive als eine gewisse Objektivierung dieser Schmerzen gelten (
Urk.
8/211 S. 3).
3.
3.1
Mit Schreiben vom 28. November 2006 teilte d
ie Beschwerdegegnerin
dem Beschwerdeführer mit, dass sie die
nach dem Unfall vom
1.
September 2004
bis
lang
er
brachten
Heilbehandlungsleistungen
-
mit Ausnahme der
Kostenüber
nahme
für sporadische Arztkontrollen zur Verschreibung der nötigen Schmerz
mittel
-
wie
auch ihre
Taggeldleistungen per
3
1.
März 2007 einstell
en werde (Urk. 8/101).
Für die verbliebenen Unfallfolgen sprach sie dem Beschwer
defüh
rer sodann mit rechtskräftiger Verfügung
vom 2
9.
November 2006
eine
Integ
ritätsentschädigung
von
Fr.
8‘010.--
zu
(
Urk.
8/102). Mit Schreiben vom 6.
Februar 2007 verneinte
sie einen
Rentenanspruch
des Beschwerdeführers
(
Urk.
8/109). Der Beschwerdeführer verlangte
hernach
innert Jahresfrist keine
anfechtbare Verfügung, womit der Fallabschluss
per 31.
März 2007
rechts
kräf
tig
ist
(E.
1.4
).
Aus den ange
führten medizinischen Bericht
en
ergibt sich
sodann
ohne weiteres,
dass der Beschwerdeführer kein
en
Anspruch auf weitere Versiche
rungs
leistungen der Beschwerdegegnerin
aufgrund eines Rückfalls
hat
.
Dr.
C.___
legt
e
nachvollziehbar dar, dass sich die Befunde seit
der
kreisärzt
li
chen
Unter
suchung vom
2
3.
November 2006 (Urk. 8/100)
nicht wesentlich ver
schlechtert
habe
n
(
Urk.
8/222 S. 7-8
).
Deren Beurteilung wird durch die Be
richte des behandelnden Arztes PD
Dr.
A.___
sowie des Neurologen Dr.
D.___
nicht in Zweifel gezogen. Den Berichten von PD Dr.
A.___
ist vielmehr
ebenfalls
zu entnehmen, dass sich die Befunde
bezüglich rechte Schulter
vor dem
Fallabschluss per 3
1.
März 2007 sowie in den Jahren 2014 und 2015 nicht wesentlich verschlimmert
haben
(E. 2.2)
.
Was die linke Schulter betrifft, so ist nach Lage der Akten davon
auszugehen
, dass die Luxationen der linken Schul
ter
vom 1
5.
Mai 2011, 1
9.
Juni 2012 und
Oktober 2012 (vgl. Urk.
8/227 S. 9-10) nicht Folge
von
bei der Beschwerdegegnerin ver
sicherten
Unfä
lle
n
waren (vgl.
Urk.
8/100 S. 1,
Urk.
8/222 S. 1
, 7
).
So oder anders besteht
bezüglich der linken Schulter
auch gemäss
PD
Dr.
A.___
keine
Therapie
möglichkeit
mehr
(
Urk.
8/231 S. 1).
D
ie von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit
von 50 %
(
Urk.
8/231 S. 2)
bezieht sich
zudem
auf die rechte Schulter (Urk.
8/231 S. 1-2)
, zumal er am 27. August 2013
von einem
„exzellente
n
“ Ergebnis nach der Ope
ration der linken Schulter vom 1
0.
Januar 2013
sprach
(
Urk.
8/227 S. 8) und fortan
nur noch über Beschwerden an der rechten Schulter berichtete (vgl.
Urk.
8/227 S. 6
-8
).
Anzufügen ist, dass
seine
Einschätzung
zur
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers m
it Blick auf die Zumutbarkeitsprofile der Kreisärzte
der Jahre 2006 und 2015
(
Urk.
8/100 S. 5,
Urk.
8/222 S. 7) nicht zu überzeugen vermag.
Alsdann hielt
Dr.
D.___
am 6.
Januar 2015 ausdrücklich fest, dass
sich
aus rein neuro
logischer Sicht i
m Vergleich zur Untersuchung im Jahr
2005 (vgl.
8/47
) praktisch keine V
eränderungen ergeben hätten
.
D
ie Beschwerdegegnerin
hat
sodann auch
die Voraussetzungen einer pro
zes
sualen Revision (
Art.
53
Abs.
1
ATSG)
zu Recht
verneint,
wobei
der Beschwer
deführer an sich zu keiner Zeit
die Voraussetzungen für
eine prozessuale Revi
sion
substantiiert
geltend gemacht hat
(vgl.
Urk. 8/200,
Urk.
8/205, Urk.
8/229,
Urk.
8/233)
.
Dies gilt auch für die Wiederwägung des Fallabschlusses durch die Beschwerdegegnerin
(vgl.
Art.
53
Abs.
2 ATSG)
. Zu
dem kann das Gericht die Beschwerdegegnerin nicht zu einer Wiederwägung verpflichten (BGE 119 V 180 E. 3a mit weiteren Hinweisen).
3.2
Der Beschwerdeführer stellt sich
im Wesentlichen
auf den Standpunkt,
er habe
nach Erhalt des Schreibens vom
6.
Februar 2007
(
Urk.
8/109)
darauf vertrauen dürfen, dass die Beschwerdegegnerin den Fall noch nicht abgeschlossen habe.
Deshalb könne nicht davon ausgegangen werden, dass der Grundfall abge
schlossen sei und die Beschwerdegegnerin habe bezüglich der ihm zustehenden Versicherungsleistungen weitere Abklärungen zu tätigen
(
Urk.
1 S. 2, 5-8
)
.
Dem ist entgegenzuhalten, dass aufgrund des Wortlautes der Schreiben
vom 28.
No
vember 2006 (
Urk.
8/101) und
vom
6.
Februar 2007 (
Urk.
8/109)
kein Zweifel darüber besteht, dass die Beschwerdegegnerin ab 3
1.
März 2007
- abgesehen für sporadische Arztkontrollen zur Verschreibung der nötigen Schmerzmittel -
keine
weiteren
Heilbehandlungs
-
oder Taggeldleistungen mehr
erbringen
und
auch keine Invalidenrente ausrichte
n
wird
und
den
Fall damit
per diesem Datum
abgeschlos
sen hat. Dass ihm beim Telefonat mit dem Sachbearbeiter der
Be
schwerdegegnerin
vom
6.
Februar 2007
(
Urk.
8/111)
etwas anderes mitgeteilt worden
wäre
, wird vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht.
Deswegen und weil die
Be
schwerdegegnerin
in den
Jahren
nach dem Fallabschluss
Leis
tungen wegen Rückfällen erbrachte (vgl. Sachverhalt E. 1.2) konnte der Beschwer
de
führer nicht annehmen, dass nach dem Unfall vom
1.
September 2004 noch kein Fallabschluss erfolgt
sei. Dies gilt auch unter Berücksichtigung des Um
standes,
dass
die Beschwerdegegnerin im Schrei
ben vom 1
0.
Dezember 2014 davon sprach, sie werde zu einem späteren Zeit
punkt über den
Fallab
schluss
mit Prüfung der weiteren Leistungen entscheiden (
Urk.
8/208).
Damals wollte sie noch medizinische Abklärungen hinsichtlich all
fälliger Leistungen nach der Rückfallmeldung des Beschwerdeführers
vom 1
4.
August 2014
(
vgl.
Urk. 8/197
S. 4
) tätigen (vgl.
Urk.
8/208), welche sie in der Folge, wie ausge
führt, zu Recht nicht gewährte. Das Schreiben der
Beschwerdegeg
nerin
vom 1
0.
Dezember 2014
(
Urk.
8/208)
erging
sodann
als Antwort auf das Schreiben des Rechts
vertreters des Beschwerde
führers vom
3.
Dezember 2014, mit wel
chem dieser nicht nur verlangte, dass zu klären sei, inwieweit dem Beschwer
deführer rückwirkend ab 2004 Rentenleistungen zustehend, sondern auch davon sprach dass die
Be
schwerdegegnerin
den Rückfall -
er erwähnte eine
n Rückfall
vom 1.
April 2013 - anerkannt habe (
Urk.
8/20
5
).
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen.
4
.
4.1
Mit Eingabe vom
1
7.
März 2016
stellte der Beschwerdeführer ein Gesuch um
Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung und
Bestellung eines unent
geltlichen Rechts
vertreters
in der Person von Rechtsanwalt Eric Stern
(Urk.
1 S.
2
).
4.2
Nach Gesetz und Praxis sind in der Regel die Voraus
setzungen für die Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung und
Verbeiständung
erfüllt, wenn der Prozess nicht aussichtslos, die Partei bedürftig und die anwaltliche
Verbeistän
dung
notwendig oder doch geboten ist (BGE 103 V 46, 100 V 61, 98 V 115).
Die unentgeltliche Rechtspflege kann nur gewährt werden, wenn die
Rechtsvor
kehr
nicht aussichtslos ist. Als aussichtslos sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten (ex ante betrachtet) beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Ge
winnaussichten und Ver
lustge
fahren ungefähr die Waage halten oder jene nur wenig geringer sind als diese.
Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen finanziellen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie nichts kostet (BGE 133 III 614 E. 5 mit Hinweisen).
4.3
Der Beschwerdeführer
bringt
im Wesentlichen vor
, die schriftliche Mitteilung der Beschwerdegegnerin vom
6.
Februar 2007
, mit welcher ihm die Einstellung der Heilbehandlungs- und Taggeldleistungen per 3
1.
März 2007 an
ge
kündigt und ein Rentenanspruch verneint wurde (
Urk.
8/109
), habe ihm nur als eine vor
läufige Auffassung der Beschwerdegegnerin erschienen (
Urk.
1 S. 6).
Daher
sei
nunmehr
aufgrund der Vielzahl von Unfallereignissen - welche der Be
schwerde
führer in seiner Beschwerde allerdings nicht näher bezeichnet - eine
poly
disziplinäre
Begutachtung durchzuführen (
Urk.
1 S. 9). Damit, dass die
Be
schwerdegegnerin
nach der Rückfallmeldung
vom 14. August 2014 (Urk. 8/197
S. 4
)
bereits weitere medizinische Abklärungen durchführte, aufgrund derer ein Anspruch des Beschwerdeführers
auf weitere Versicherungsleistungen
auch auf
grund des geltend gemachten Rückfalles ohne weiteres verneinen lässt (E.
3.1 vorstehend)
,
setzt sich der Be
schwerdeführer in seiner Beschwerde nicht ausei
nander. Auch eine prozessuale Revision (
Art.
53
Abs.
1 ATSG) wurde
von ihm
nicht geltend gemacht.
Es ist
daher
davon auszugehen, dass eine Person, welche
für die
Kosten
ihres Rechts
ver
treters selbst aufkommen k
önnte
, sich nicht zu dieser
Beschwerde entschlossen hätte
. Die Beschwerde ist
daher
als aussichtslos
(E. 4.2)
zu beurteilen. Soweit sich das Gesuch nicht ohnehin als gegenstandslos erweist - Beschwerdeverfahren im Bereich der obligatorischen Unfallversiche
rung sind kostenlos (Art. 61
lit
. a ATSG) -, ist
es abzuweisen.
Das Gericht beschliesst:
Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertre
ters vom 17.
März 2016
wird abgewiesen,
und erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Eric Stern
-
Schweizerische Unfallversicherungsanstalt
-
Bundesamt für Gesundheit
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
HurstHübscher