# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 491566ac-2b00-529d-bfdf-2b7c0b6d7e08
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-14
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 14.03.2012 UE120011
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE120011_2012-03-14.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UE120011-O/U/bee 

 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und 

die Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Schlegel 

 

Beschluss vom 14. März 2012 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

1. Unbekannt,  
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
Beschwerdegegner 

 

betreffend Einstellung der Untersuchung  
 
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft 
Zürich - Sihl vom 20. Dezember 2011, F-4/2011/337 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Am 30. Dezember 2010 liess A._____ (Beschwerdeführer) gegen zwei 

Vertreter der B._____ AG, Legal Departement, bei der Staatsanwaltschaft Zürich-

Sihl Strafanzeige erstatten. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl eröffnete in der 

Folge gegen Unbekannt eine Strafuntersuchung wegen Diebstahl etc. Mit Verfü-

gung vom 20. Dezember 2011 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl diese 

Strafuntersuchung ein (Urk. 3). Gegen die Einstellungsverfügung liess der Be-

schwerdeführer mit Eingabe vom 12. Januar 2012 Beschwerde erheben (Urk. 2). 

Die Beschwerde wurde dem Obergericht am 12. Januar 2012 vorab per Telefax 

zugestellt. Die schriftliche Eingabe ging am 16. Januar 2012 beim Obergericht ein 

(Urk. 4). Der Briefumschlag trägt einen Poststempel der Deutschen Post vom 

13. Januar 2012 (Urk. 6). 

 2. Die Rechtzeitigkeit eines Rechtsmittels stellt eine Eintretensvorausset-

zung dar und ist deshalb von Amtes wegen zu prüfen (Riedo, in: Niggli/Wipräch-

tiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Basel 

2011, N 68 zu Art. 91). Die zehntägige Beschwerdefrist gemäss Art. 396 Abs. 1 

StPO beginnt mit Zustellung des Entscheides (Art. 384 lit. b StPO). Die Eingabe-

frist wird gewahrt, wenn spätestens am letzten Tag der Frist die Abgabe bei der 

Strafbehörde, die Übergabe an die Schweizerische Post oder die Übergabe an 

eine Schweizerische diplomatische oder konsularische Vertretung erfolgt (Art. 91 

Abs. 2 StPO). Nicht fristwahrend sind nach ständiger Rechtsprechung des Bun-

desgerichts Eingaben per Telefax, denn Rechtsschriften müssen mit einer Origi-

nalunterschrift versehen sein (Urteil des Bundesgerichts 1B_537/2011 vom 

16. November 2011 E. 3; BGE 121 II 252 E. 2; Riedo, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger 

[Hrsg.], a.a.O., N 14 zu Art. 91). 

 3. In der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (Urk. 3 

S. 8 Ziff. 5) wird festgehalten, dass gegen die Verfügung innert zehn Tagen von 

der Mitteilung an schriftlich beim Obergericht des Kantons Zürich Beschwerde er-

hoben werden kann. Wie sich den Akten entnehmen lässt, wurde die Einstel-

lungsverfügung dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 2. Januar 2012 

- 3 - 

zugestellt (Urk. 7/7 und Urk. 8). Der letzte Tag der Frist war somit der Donnerstag, 

12. Januar 2012. Die per Fax erfolgte Eingabe ging zwar am 12. Januar 2012 

beim Obergericht ein. Die schriftliche Eingabe mit Originalunterschrift erfolgte al-

lerdings erst am 16. Januar 2012 und somit verspätet. 

 Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ist ein in Deutschland zugelas-

sener Rechtsanwalt (vgl. Urk. 2). In Deutschland ist die Rechtslage anders. Wirk-

sam ist der Schriftsatz, sobald er dem Gericht zugegangen ist. Dazu genügt, dass 

der Gewahrsam des Gerichts in einer für die Entgegennahme von Schriftsätzen 

üblichen Weise begründet wird. Bei Übermittlung durch Telekommunikation ge-

nügt die Aufzeichnung in der Empfangseinrichtung des Gerichts (Rosen-

berg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, 16. Aufl., München 2004, N 6 zu § 65). 

Darauf kann sich der Rechtsvertreter vorliegend allerdings nicht berufen, denn 

wer in der Schweiz prozessiert, muss die hier geltenden Rechtsbestimmungen 

und ihre Auslegung kennen. 

 4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerde als verspä-

tet erweist, weshalb darauf nicht einzutreten ist. 

 5. Bei diesem Verfahrensausgang trägt der Beschwerdeführer die Kosten 

(Art. 428 abs. 1 StPO). Entschädigungen sind keine zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt und dem Beschwerdefüh-

rer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, im Doppel für sich und zu-

handen des Beschwerdeführers (gegen Rückschein) 

 - die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsschein) 

- 4 - 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an: 

−  - die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezoge-
nen Akten (gegen Empfangsschein). 

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Zürich, 14. März 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

III. Strafkammer 
 

Präsident: 
 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Schlegel 
 

	Beschluss vom 14. März 2012
	
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, im Doppel für sich und zuhanden des Beschwerdeführers (gegen Rückschein)
	- die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsschein)
	  - die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (gegen Empfangsschein).

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes...