# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 75275fa0-1804-5430-9d6c-40c6fc483efa
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.05.2017 S 2016 88
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2016-88_2017-05-09.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 88

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 9. Mai 2017

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ ist gelernter ICT-Systemadministrator. Am 20. April 2015 melde-

te er bei der von ihm gewählten Arbeitslosenkasse einen Anspruch auf 

Arbeitslosentaggelder im Umfang von 100 % ab dem 1. Mai 2015 an. Mit 

Verfügung vom 26. August 2015 stellte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (KIGA) A._____ wegen Vereitelung einer ar-

beitsmarktrechtlichen Massnahme für 23 Tage in der Anspruchsberechti-

gung ein und bestätigte diese Beurteilung mit Einspracheentscheid vom 

24. September 2015. Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Ver-

waltungsgericht des Kantons Graubünden mit Urteil S 15 137 vom 

31. Mai 2016 ab. Mit Verfügung vom 15. September 2015 stellte das KI-

GA A._____ im Weiteren für drei Tage in der Anspruchsberechtigung ein, 

weil er seine Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode August 2015 nur 

ungenügend nachgewiesen habe. Diese Beurteilung bestätigte es mit 

Entscheid vom 21. Oktober 2015.

2. Am 3. September 2015 wies das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum 

Chur A._____ dem Einsatzprogramm pro vision zu. Am 19. November 

2015 brach die zuständige Programmleitung diese arbeitsmarktrechtliche 

Massnahme per sofort ab. Daraufhin stellte das KIGA A._____ mit Verfü-

gung vom 4. Dezember 2015 für 28 Tage in der Anspruchsberechtigung 

ein. Die dagegen erhobene Einsprache wies es ebenso wie das Gesuch 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsvertretung 

durch Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner ab. Gegen diesen abschlägigen 

Einspracheentscheid gelangte A._____ am 3. Mai 2016 mit Beschwerde 

an das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dieses hiess die 

Beschwerde von A._____ mit Urteil S 16 59 vom 1. Februar 2017 gut, hob 

den angefochtenen Entscheid auf und wies die Angelegenheit im Sinne 

der Erwägungen zu weiterer Abklärung und zu neuem Entscheid an das 

KIGA zurück. 

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3. Zwischenzeitlich hatte das KIGA A._____ mit Verfügung vom 26. Novem-

ber 2015 abermals in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Dagegen 

reichte A._____ am 12. Januar 2016 beim KIGA Einsprache unter Beilage 

eines USB-Sticks ein. Am 22. März 2016 stellte das KIGA diesen USB-

Stick der Staatsanwaltschaft Graubünden zu und erstattete zugleich we-

gen unbefugten Aufnehmens von Gesprächen Strafanzeige bzw. Strafan-

trag gegen A._____. Am folgenden Tag teilte das KIGA A._____ mit, den 

USB-Stick als Beweismittel zuzulassen, wenn die Staatsanwaltschaft 

Graubünden zum Schluss komme, dass A._____ berechtigt gewesen sei, 

das Telefongespräch zwischen ihm und seiner Personalberaterin aufzu-

nehmen. Bis zum Vorliegen einer Nichtanhandnahmeverfügung bzw. ei-

nes entsprechenden rechtskräftigen Strafentscheids bleibe das arbeitslo-

senversicherungsrechtliche Verfahren einstweilen sistiert. Mit Schreiben 

vom 31. März 2016 wehrte sich A._____ gegen dieses Vorgehen und er-

suchte das KIGA, bei der zuständigen Personalberaterin einen Amtsbe-

richt betreffend das interessierende Telefonat einzuholen, um mit dem 

Entscheid nicht bis zum Abschluss des Strafverfahrens warten zu müs-

sen. Mit Entscheid vom 6. Juni 2016 wies das KIGA die Einsprache ge-

gen die Verfügung vom 26. November 2015 ab.

4. Diesen Entscheid focht A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) am 

7. Juli 2016 mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden an. Darin beantragte er, der Entscheid des KIGA vom 6. Juni 

2016 sei aufzuheben und von einer Einstellung in der Anspruchsberechti-

gung für die Dauer von 45 Tagen sei abzusehen. Eventualiter – nämlich 

für den Fall, dass von einer Einstellung nicht vollständig abgesehen wer-

de – sei der Beschwerdeführer für höchstens 15 Tage in der Anspruchs-

berechtigung einzustellen. In verfahrensrechtlicher Hinsicht ersuchte er 

um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Rechtsvertretung 

durch Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner.

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5. Das KIGA (nachfolgend Beschwerdegegner) schloss in der Vernehmlas-

sung vom 21. Juli 2016 auf Abweisung der Beschwerde. 

6. Mit Schreiben vom 25. Juli 2016 verzichtete der Beschwerdeführer auf 

eine Replik. 

7. Mit prozessleitender Verfügung vom 17. November 2016 ersuchte die 

zuständige Instruktionsrichterin den Beschwerdeführer, dem Gericht die 

Verbindungsnachweise der von seinem Anschluss aus in den Monaten 

Oktober und November 2015, evtl. ab Mai 2015, geführten Telefonate un-

ter Bezeichnung des Telefonats mit dem vertrauensbegründenden Inhalt 

mitzuteilen. Mit Schreiben vom 21. November 2016 teilte der Beschwer-

deführer dem Gericht mit, die gewünschten Unterlagen nicht erhältlich 

machen zu können. Eine Anfrage bei der Swisscom habe ergeben, dass 

die interessierenden Verbindungsdaten aufgrund der befristeten Vorrats-

datenspeicherung (sechs Monate) bereits seit Juni/Juli dieses Jahres 

nicht mehr vorhanden seien. Dieses Schreiben stellte die Instruktionsrich-

terin dem Beschwerdegegner zu und forderte ihn zugleich auf, allfällige 

Akten beim Gericht einzureichen, aus denen sich ergebe, wann das an-

geblich vertrauensbegründende Telefongespräch zwischen dem Be-

schwerdeführer und der zuständigen Personalberaterin stattgefunden ha-

be. Mit Schreiben vom 2. Dezember 2016 reichte das KIGA daraufhin den 

in dieser Angelegenheit geführten E-Mail-Verkehr zwischen der zuständi-

gen Personalberaterin und der Sachbearbeiterin des Rechtsdienstes in 

Kopie ein. Ausserdem führte es aus, ihm würde der Nachweis eines Ver-

bindungsnachweises nicht mehr gelingen, da der entsprechende Unter-

haltungsverlauf zwischenzeitlich gelöscht worden sei. 

8. Mit unangefochten in Rechtskraft erwachsener Verfügung vom 2. Februar 

2017 ordnete die Instruktionsrichterin an, den vom Beschwerdeführer im 

vorinstanzlichen Einspracheverfahren eingereichten USB-Stick insoweit 

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als Beweismittel zuzulassen, als daraus ersichtlich sei, wann der Be-

schwerdeführer das von ihm als Vertrauensgrundlage angeführte Tele-

fonat mit der zuständigen Personalberaterin geführt habe. Nachdem diese 

Anordnung unangefochten in Rechtskraft erwachsen war, reichte die 

Staatsanwaltschaft Graubünden dem Verwaltungsgericht auf entspre-

chendes Ersuchen hin die Strafakten im derzeit gegen den Beschwerde-

führer geführten Strafverfahren ein. Am 15. März 2017 stellte das Gericht 

den Verfahrensparteien die sich mit dem Zeitpunkt des angeblich vertrau-

ensbegründenden Telefonats befassenden Aktenauszüge zu. Der Be-

schwerdeführer nahm dazu mit Eingabe vom 5. April 2017 Stellung, 

während der Beschwerdegegner am 19. April 2017 auf eine Stellungnah-

me verzichtete. 

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die einge-

reichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Er-

wägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des KIGA vom 6. Juni 2016. Gegen Einspracheentscheide aus dem Be-

reich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bun-

desgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insol-

venzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 56 und 57 des Bundes-

gesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht 

eingereicht werden. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 100 Abs. 3 AVIG 

i.V.m. Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslo-

senversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) für 

die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Einspracheent-

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scheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht desselben 

Kantons. Da der angefochtene Einspracheentscheid vom KIGA Graubün-

den als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen wurde, 

erweist sich demzufolge das angerufene Gericht als örtlich zuständig. Die 

sachliche und funktionelle Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts des 

Kantons Graubünden ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 

lit. a des kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100). Die Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit fällt somit in 

die Zuständigkeit des angerufenen Gerichts. Als formeller und materieller 

Adressat des angefochtenen Einspracheentscheids ist der Beschwerde-

führer davon überdies berührt und weist ein schutzwürdiges Interesse an 

dessen gerichtlicher Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). Auf die im Übrigen 

frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist demnach einzutreten. 

2. a) Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die angefochtene Einstellung 

des Beschwerdeführers in der Anspruchsberechtigung für die Dauer von 

45 Tagen rechtmässig ist. In formeller Hinsicht erachtet der Beschwerde-

führer diese Anordnung wegen mehrfacher Verletzung von Art. 29 Abs. 2 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; 

SR 101) als mangelhaft. Dieser verfassungsmässige Anspruch auf recht-

liches Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt er ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entschei-

des dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Dazu 

gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines 

solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise beizu-

bringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträ-

gen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entwe-

der mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren 

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Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (BGE 140 I 99 E.3.4; 135 II 

286 E.5.1, 132 II 485 E.3.2; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Ver-

waltungsrecht, 7. Aufl., Zürich/St. Gallen 2016, N. 1001 ff.).

b) Der Beschwerdeführer ist der Meinung, der Beschwerdegegner habe die-

sen verfassungsmässigen Grundsatz namentlich verletzt, indem er sich 

geweigert habe, den mit der Einsprache eingereichten USB-Stick als Be-

weismittel zuzulassen und bei der zuständigen Personalberaterin einen 

Amtsbericht einzuholen. Entgegen der Auffassung des Beschwerdegeg-

ners habe der Beschwerdeführer zu keiner Zeit darauf verzichtet, die von 

ihm im Einspracheverfahren eingereichte Tonspur als Beweis zu verwer-

ten. Er habe lediglich einen weiteren Beweisantrag gestellt und festgehal-

ten, dass es auf die Aufnahme des Gesprächs nicht mehr ankomme, 

wenn ein Amtsbericht eingeholt und die zuständige Personalberaterin die 

Sachverhaltsdarlegung des Beschwerdeführers bestätigen würde. Da-

durch habe er den Beschwerdegegner auf die Möglichkeit einer antizipier-

ten Beweiswürdigung hingewiesen und keinesfalls auf die Verwertung des 

USB-Sticks verzichtet. Dadurch dass der Beschwerdegegner einen Be-

weisverzicht angenommen und damit ein taugliches Beweismittel unbe-

achtet gelassen habe, habe er den rechtserheblichen Sachverhalt in Ver-

letzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör falsch festgestellt. Dieses 

Vorgehen sei umso problematischer, als sich der Beschwerdegegner 

ausserdem geweigert habe, bei der zuständigen Personalberaterin einen 

Amtsbericht einzuholen. Dies begründe er damit, dass der Beschwerde-

führer die Personalberaterin erst kontaktiert habe, nachdem er seine Be-

werbungen zurückgezogen gehabt habe. Doch zum einen sei diese 

Sachverhaltsdarstellung unwahr und werde vom Beschwerdeführer be-

stritten, zum anderen werde im Entscheid nicht dargelegt und sei auch 

ansonsten nicht ersichtlich, woher der Beschwerdegegner diese unrichti-

ge Information betreffend das Datum des vertrauensbegründenden Tele-

fonats bezogen habe. In den Akten, welche dem Beschwerdeführer zur 

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Einsichtnahme zugestellt worden seien, befände sich kein einziges 

Schriftstück, welches Rückschlüsse auf den Zeitpunkt des interessieren-

den Telefonats zuliesse. Damit liege eine eklatante Verletzung des An-

spruchs auf rechtliches Gehör vor. Das rechtliche Gehör des Beschwer-

deführers sei schliesslich auch aus einem dritten Grund verletzt. Denn 

sogar unter der Annahme, dass das Telefongespräch tatsächlich erst 

nach der Ausschlagung der Einladungen zu den Vorstellungsgesprächen 

stattgefunden habe, hätte der Beschwerdegegner bei der Personalberate-

rin abklären müssen, ob sie dem Beschwerdeführer im Erstgespräch die – 

zusätzlich auf dem Merkblatt verurkundete – Information erteilt habe, wo-

nach eine Stelle ausserhalb eines Radius von vier Wegstunden unzumut-

bar sei. Denn diese Auskunft wäre – mit oder ohne Merkblatt – bereits 

vertrauensbegründend gewesen, womit der Beschwerdegegner den 

Sachverhalt dahingehend zwingend hätte abklären müssen.

c) Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, 

nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt die 

erforderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist dem Durch-

führungsorgan demnach die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachver-

halt von Amtes wegen insoweit abzuklären, um über den Leistungsan-

spruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein-

lichkeit entscheiden zu können (sog. Untersuchungsmaxime, BGE 137 V 

210 E.1.2.1; Urteil des Bundesgerichts 8C_815/2012 vom 21. Oktober 

2013 E.3.2.1). Hierfür hat der Versicherungsträger alle Beweismittel ab-

zunehmen, welche Rückschlüsse auf den rechtserheblichen Sachverhalt 

zulassen könnten. Dies bedeutet freilich nicht, dass der Versicherungs-

träger alle erdenklichen Beweismittel einzuholen und zuzulassen hat. Er 

darf vielmehr auf die Abnahme eines Beweismittels verzichten, wenn der 

Sachverhalt, den eine Partei beweisen will, nicht rechtserheblich ist oder 

sich das zum Beweis angebotene Beweismittel nicht als rechtserheblich 

erweist. Dementsprechend darf von der Erhebung eines begehrten Be-

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weismitteln insbesondere abgesehen werden, wenn die Behörde auf-

grund bereits angenommener Beweise ihre Überzeugung gebildet hat und 

ohne Willkür annehmen kann, diese werde durch weitere Beweiserhe-

bungen nicht geändert (sog. antizipierte Beweiswürdigung; BGE 133 III 

439 E.3.3, 130 II 530 E.4.3; KÖLZ/HÄNER/ BERTSCHI, Verwaltungsverfahren 

und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 

2013, Rz. 536).

d) Im vorliegenden Fall kontaktierte der Beschwerdegegner anfangs Januar 

2016 die für den Beschwerdeführer zuständige Personalberaterin, 

B._____, um den Inhalt und Zeitpunkt des behaupteten vertrauensbe-

gründenden Telefonats in Erfahrung zu bringen. Diese teilte dem Be-

schwerdegegner am 27. Januar 2016 per E-Mail mit, ihre Recherchen im 

Unterhaltungsverlauf hätten ergeben, im November (2015) einige Tele-

fonate mit dem Beschwerdeführer geführt zu haben. Das angesprochene 

Gespräch könnte am 13. November 2015 stattgefunden haben, da sie 

dem Beschwerdeführer ein schönes Wochenende gewünscht habe. An 

den Inhalt desselben könne sie sich aber leider nicht mehr erinnern, weil 

sie das Gespräch im Gegensatz zu anderen Gesprächen nicht protokolli-

ert habe (vgl. die als act. 1 zu den Akten gereichte Kopie des E-Mails vom 

27. Januar 2016). Aufgrund dieser Auskunft war dem Beschwerdegegner 

klar, dass von weiteren Nachfragen bei der zuständigen Personalberate-

rin keine neuen Erkenntnisse hinsichtlich des interessierenden Telefonats 

zu erwarten sind. Der Beschwerdegegner durfte folglich den vom Be-

schwerdeführer am 31. März 2016 gestellten Beweisantrag, bei der zu-

ständigen Personalberaterin einen Amtsbericht einzuholen, bzw. diese 

schriftlich, allenfalls persönlich zu befragen (vgl. Art. 28 Abs. 1 und 2 

ATSG, Art. 43 Abs. 1 Satz 2 ATSG), in antizipierter Beweiswürdigung ab-

lehnen, ohne den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 

zu verletzen. 

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e) Das diesbezügliche Vorgehen ist jedoch insofern zu beanstanden, als es 

der Beschwerdegegner versäumte, sowohl die Anfrage bei der zuständi-

gen Personalberaterin als auch deren Antwort aktenkundig zu machen 

und dem Beschwerdeführer zur Kenntnis zu bringen. Es gehört zu den 

elementaren Grundsätzen des Verwaltungsverfahrens, dass die Behör-

den alles in den Akten festzuhalten hat, was in einem Verfahren erhoben 

wurde und entscheidwesentlich sein könnte (BGE 124 V 372 E.3b; PLÜSS, 

in: GRIFFEL [Hrsg.], Kommentar VRG, Zürich/Basel/ Genf 2014, § 7 N 40). 

Diese sog. Aktenführungs- bzw. Dokumentationspflicht bildet das Ge-

genstück zum (aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden) Akteneinsichts- und 

Beweisführungsrecht, die nur wirksam wahrgenommen werden können, 

wenn die Behörde die von ihr getätigten Vorgehen aktenkundig macht 

(BGE 138 V 218 E.8.1.2, 130 II 473 E.4.1, 124 V 372 E.3b). Für die Ver-

sicherungsträger, die – wie der Beschwerdegegner – dem Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts unterstehen, wird die Aktenführungs-

pflicht in Art. 46 ATSG konkretisiert. Danach sind für jedes Sozialversi-

cherungsverfahren alle Unterlagen, die massgeblich sein können, vom 

Versicherungsträger systematisch zu erfassen. Dazu zählt auch die 

Pflicht zur Protokollführung entscheidwesentlicher Abklärungen, Zeugen-

einvernahmen und Verhandlungen im Rechtsmittelverfahren (KIESER, 

ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 46 N. 3 ff.). Für 

den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer die An-

frage an die zuständige Personalberaterin betreffend das angeblich ver-

trauensbegründende Telefonat wie auch die erhaltene Antwort hätte in 

den Akten festhalten müssen. Indem er davon absah, verstiess er gegen 

Art. 46 ATSG. Insofern hat der Beschwerdegegner die Parteirechte des 

Beschwerdeführers und damit dessen Anspruch auf rechtliches Gehör im 

vorinstanzlichen Verfahren verletzt.

f) Der Beschwerdeführer reichte sodann mit seiner Einsprache einen USB-

Stick ein, auf welchem möglicherweise die Aufnahme des angeblich ver-

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trauensbegründenden Telefonats zu finden ist. Hinsichtlich dieses Be-

weismittels entschied der Beschwerdegegner in der prozessleitenden 

Verfügung vom 23. März 2016, es zuzulassen, falls die Staatsanwalt-

schaft Graubünden zum Schluss komme, dass der Beschwerdeführer be-

rechtigt gewesen sei, das fragliche Telefonat zwischen ihm und seiner 

Personalberaterin aufzunehmen. Bis zum Vorliegen einer Nichtanhand-

nahmeverfügung bzw. eines rechtskräftigen Urteils bleibe das Verfahren 

einstweilen sistiert (Bg-act. 20). Gegen dieses Vorgehen opponierte der 

Beschwerdeführer mit Schreiben vom 31. März 2016. Daraufhin erliess 

der Beschwerdegegner den angefochtenen Einspracheentscheid, indem 

er die verfügte Sistierung implizit aufhob und die Beweisanträge des Be-

schwerdeführers ohne nähere Begründung ablehnte. Ob der Beschwer-

degegner dadurch den rechtserheblichen Sachverhalt unzureichend er-

mittelte, prüfte die zuständige Instruktionsrichterin in der prozessleitenden 

Verfügung vom 2. Februar 2017 eingehend. Dabei gelangte sie zum 

Schluss, die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers liesse sich 

womöglich feststellen, indem die vom Beschwerdeführer angefertigte 

Aufnahme des angeblich vertrauensbegründenden Telefonats mit der 

Personalberaterin als Beweismittel zugelassen, durch Edition bei der 

Staatsanwaltschaft Graubünden erhältlich gemacht und wieder ins Recht 

genommen werde. Die fragliche Aufnahme sei geeignet, den Zeitpunkt 

sowie den Inhalt des interessierenden Telefonats zu beweisen. Der Be-

schwerdeführer habe das fragliche Telefonat indessen ohne Einwilligung 

seiner Gesprächspartnerin aufgezeichnet. Mit diesem Verhalten dürfte er 

gegen Art. 179ter des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; 

SR 311.0) verstossen haben, weshalb das fragliche Beweismittel wohl als 

rechtswidrig beschafft zu gelten habe. Ob dieses unter diesen Umständen 

als Beweismittel zugelassen werden könne, sei gesetzlich nicht geregelt, 

weshalb diese Frage nach den verfassungsrechtlichen Grundsätzen zu 

entscheiden sei. Danach dürften widerrechtlich erlangte Beweismittel 

grundsätzlich nicht verwertet werden. Dieses Verwertungsverbot gelte je-

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doch nicht absolut. Im Einzelfall müsse vielmehr aufgrund einer Interes-

senabwägung entschieden werden, ob ein widerrechtlich erlangtes Be-

weismittel zuzulassen sei oder nicht. In Bezug auf diese Interessenabwä-

gung sei vorliegend zu beachten, dass es im derzeitigen Verfahrenssta-

dium genüge, in Erfahrung zu bringen, wann das angeblich vertrauensbe-

gründende Telefonat stattgefunden habe. Diese Information dürfte erhält-

lich gemacht werden können, ohne das Telefonat als solches anzuhören. 

Die infrage stehende Beweisvorkehr verletze daher die durch Art. 179ter 

StGB geschützte Geheimsphäre nur marginal. Dies müsse umso mehr 

gelten, als es die zuständige Personalberaterin zu verantworten habe, 

dass der Zeitpunkt des fraglichen Telefonats nicht aktendkundig sei, weil 

sie ihre Aktenführungspflicht verletzt habe, indem sie es versäumt habe, 

das interessierende Telefonat zu protokollieren. Deshalb stelle sich die 

Frage, ob das Telefonat insofern nicht der Geheimsphäre der zuständigen 

Personalberaterin zuzuordnen sei, als es Informationen enthalte, die in 

einer Aktennotiz hätten festgehalten und den Verfahrensparteien dadurch 

hätten zugänglich gemacht werden müssen. Diese Frage könne vorlie-

gend indessen offengelassen werden, da das Schutzbedürfnis der zu-

ständigen Personalberaterin hinsichtlich Informationen, die aktenkundig 

sein müssten, in jedem Fall als gering einzustufen seien. Die infrage ste-

hende Beweisvorkehr sei folglich nur mit einer geringfügigen Rechtsgut-

verletzung verbunden. Dagegen erweise sich das öffentliche Interesse, 

die tatsächlichen Gegebenheiten bezüglich des vom Beschwerdeführer 

angerufenen Vertrauensschutzes zu ermitteln, als erheblich. Der diesbe-

züglich massgebende Sachverhalt habe durch die bisherigen Beweis-

massnahmen nicht in einer Weise abgeklärt werden können, welche es 

erlaube, die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers als ausge-

wiesen oder widerlegt anzusehen. Von der mutmasslich rechtswidrig er-

langten Aufnahme des interessierenden Telefonats abgesehen, existiere 

kein Beweismittel, das geeignet erscheine den behaupteten, vertrauens-

begründenden Tatbestand zu beweisen. Es bestehe daher ein erhebli-

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ches öffentliches Interesse an der Verwertung des fraglichen Beweismit-

tels, um im vorliegenden Fall die Wahrheit erforschen zu können. Eben-

falls für eine Verwertung spreche das private Interesse des Beschwerde-

führers, die von ihm geltend gemachte Sachverhaltsdarstellung zu bewei-

sen und dadurch der verfügten Einstellung in der Anspruchsberechtigung 

ganz oder teilweise zu entgehen. Damit würde das Interesse an einer 

Verwertung der mutmasslich rechtswidrig erlangten Aufnahme des inter-

essierenden Telefonats die einer solchen Beweisvorkehr entgegenste-

henden Interessen überwiegen. Es erweise sich daher als gerechtfertigt, 

die vom Beschwerdeführer angefertigte Aufnahme des interessierenden 

Telefonats insoweit als Beweismittel zuzulassen, als daraus ersichtlich 

sei, wann der Beschwerdeführer das von ihm als Vertrauensgrundlage 

angerufene Telefonat geführt habe. Diesen Überlegungen und den dar-

aus gezogenen Schlussfolgerungen schliesst sich das Gericht vorbehalt-

los an. Demzufolge hätte der Beschwerdegegner den vom Beschwerde-

führer eingereichten USB-Stick zumindest insoweit als Beweismittel zu-

lassen müssen, als dieser Rückschlüsse auf den Zeitpunkt des angeblich 

vertrauensbegründenden Telefonats ermöglicht hätte. Insofern erweist 

sich die vorinstanzliche Beweisführung folglich als mangelhaft.

g) Ausserdem ist zu beachten, dass die zuständige Personalberaterin im 

Januar 2016 womöglich noch in der Lage gewesen wäre, die interessie-

renden Verbindungsnachweise beizubringen (vgl. Schreiben des Be-

schwerdegegners vom 2. Dezember 2016). Allenfalls hätte auch der Be-

schwerdeführer die Verbindungsnachweise der von seinem Anschluss im 

interessierenden Zeitraum mit der zuständigen Personalberaterin geführ-

ten Telefonate erhältlich machen und das angeblich vertrauensbegrün-

dende Telefonat benennen können (vgl. Schreiben des Beschwerdefüh-

rers vom 21. Mai 2016). Dass der Beschwerdegegner darauf verzichtete, 

zumindest eine dieser Beweiserhebungen vorzunehmen, ist im vorliegen-

den Fall als Verletzung der Untersuchungsmaxime (Art. 43 Abs. 2 ATSG) 

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zu werten. Freilich ist dem Beschwerdegegner bezüglich der Notwendig-

keit, dem Umfang und der Zweckmässigkeit der erforderlichen Beweiser-

hebungen ein grosser Ermessensspielraum zuzubilligen (KÖLZ/HÄNER/ 

BERTSCHI, a.a.O., Rz. 536). Im vorliegenden Fall wäre die zuständige Per-

sonalberaterin aber – wie vorangehend dargelegt – gehalten gewesen, 

das interessierende Telefonat in den Grundzügen in einer Aktennotiz 

festzuhalten (Art. 46 ATSG). Hätte sie diese Verpflichtung respektiert, so 

wären der Zeitpunkt und der Inhalt des angeblich vertrauensbegründen-

den Telefonats in den Grundzügen bekannt gewesen, womit sich diesbe-

zügliche Beweisvorkehrungen mutmasslich erübrigt hätten. Die Beweis-

führung hinsichtlich des vom Beschwerdeführer als Vertrauensgrundlage 

angerufenen Telefonats wurde folglich durch das Fehlverhalten des zu-

ständigen Versicherungsträgers erheblich erschwert. Dies muss zur Folge 

haben, dass seitens der Behörde alles unternommen wird, um eine dro-

hende Beweislosigkeit, die sich zulasten des beweisbelasteten Be-

schwerdeführers auswirken würde (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 

6b), zu verhindern. Die Behörde hat daher auch Beweisvorkehren zu tref-

fen, bei denen nur eine äusserst geringe Chance besteht, Rechtserhebli-

ches in Erfahrung zu bringen. Gemessen an diesem strengen Massstab 

hat der Beschwerdegegner durch den Verzicht auf die vorgenannten Be-

weiserhebungen gegen Art. 43 Abs. 1 ATSG verstossen und damit das 

rechtliche Gehör des Beschwerdeführers missachtet. 

h) Dagegen ist die vorinstanzliche Beweisführung insoweit nicht zu bean-

standen, als der Beschwerdegegner davon abgesehen hat, den Inhalt des 

ersten Beratungsgesprächs durch eine schriftliche oder persönliche Aus-

kunft bei der zuständigen Personalberaterin zu erheben (Art. 28 Abs. 2 

und 3 ATSG, Art. 43 Abs. 1 Satz 2 ATSG). Die Verfahrensparteien sind 

sich darin einig, dass die zuständige Personalberaterin den Beschwerde-

führer anlässlich des Erstgesprächs auch über die ihn treffenden Pflichten 

informierte und dabei insbesondere auf die Notwendigkeit hinwies, sich 

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ausserhalb seines Wohnortes um eine zumutbare Arbeit zu bemühen. 

Streitig ist, ob sie dem Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang ver-

sicherte, eine Arbeitsstelle als unzumutbar ablehnen zu können, die für 

den in X._____ wohnenden Beschwerdeführer mit einem Arbeitsweg von 

mehr als zwei Stunden je für die Hin- und Rückfahrt verbunden sei. Dass 

die entsprechende Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers zu-

trifft, erachtet der Beschwerdegegner als möglich. Ob dieser Sachverhalt 

dadurch als überwiegend wahrscheinlich und damit als erstellt gelten 

kann, erscheint fraglich. Diese Frage ist jedoch für die Beurteilung der 

streitigen Einstellung in der Anspruchsberechtigung nicht entscheidend, 

da – wie nachfolgend zu zeigen sein wird – selbst wenn die Sachver-

haltsdarstellung des Beschwerdeführers zutreffen sollte, keine vertrau-

ensbegründende Auskunft vorliegt (vgl. dazu nachfolgende Erwägung 

7a). Unter diesen Umständen ist es nicht zu beanstanden, wenn der Be-

schwerdegegner in antizipierter Beweiswürdigung darauf verzichtete, bei 

der zuständigen Personalberaterin eine Auskunft bezüglich des Erstge-

sprächs einzuholen. Diesbezüglich hat der Beschwerdegegner den 

rechtserheblichen Sachverhalt somit korrekt ermittelt. 

i) Soweit der Beschwerdeführer im Weiteren rügt, der Beschwerdegegner 

habe den angefochtenen Einspracheentscheid unzureichend begründet, 

ist festzuhalten, dass sich Versicherungsträger nicht mit allen Partei-

standpunkten einlässlich auseinanderzusetzen haben. Vielmehr können 

sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die 

Begründung muss allerdings stets so abgefasst sein, dass sich der Be-

troffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und ihn 

in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann. 

Diesen Anforderungen, die das Bundesgericht aus Art. 29 Abs. 2 BV ab-

leitet und die für das arbeitsversicherungsrechtliche Verfahren in Art. 49 

Abs. 2 ATSG konkretisiert werden (BGE 138 I 232 E.5.1, 134 I 83 E.4.1), 

vermag die Begründung des vorinstanzlichen Entscheids offenkundig 

- 16 -

nicht zu genügen. Der Beschwerdeführer weist zutreffend darauf hin, 

dass der Beschwerdegegner die Dauer der verfügten Einstellung nicht 

näher begründete. Dabei hielt er nicht einmal fest, ob von einem leichten, 

mittelgradigen oder schweren Verschulden auszugehen sei. Zumindest 

dies wäre im vorliegenden Fall unerlässlich gewesen, da der Beschwer-

deführer geltend gemacht hatte, dass die falschen Auskünfte – wenn nicht 

als vertrauensbegründend – so aber immerhin als entschuldbarer Grund 

anzusehen seien. Ob der Beschwerdegegner diese Argumentation zur 

Kenntnis genommen und wie er diese gegebenenfalls gewürdigt hat, kann 

dem angefochtenen Einspracheentscheid nicht entnommen werden. Da-

durch hat der Beschwerdegegner den angefochtenen Einspracheent-

scheid unzureichend begründet und damit gegen Art. 49 Abs. 2 ATSG 

sowie Art. 29 Abs. 2 BV verstossen. 

j) Nicht gefolgt werden kann dem Beschwerdeführer hingegen, wenn er be-

hauptet, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei aufgrund der nicht er-

folgten Aufhebung der Sistierung verletzt worden. Zwar trifft es zu, dass 

der Beschwerdegegner den angefochtenen Einspracheentscheid erliess, 

ohne vorgängig die mit prozessleitender Verfügung 23. März 2016 ange-

ordnete Sistierung aufzuheben. Selbst wenn dieses Vorgehen dem gel-

tenden Verfahrensrecht widersprechen sollte, ist nicht ersichtlich, inwie-

fern die Parteirechte des Beschwerdeführers hierdurch verletzt wurden. 

Denn der Beschwerdeführer selbst wehrte sich mit Schreiben vom 

31. März 2016 (Bg-act. 21) gegen die angeordnete Sistierung, indem er 

diese als nicht erforderlich erachtete, weil der massgebliche Sachverhalt 

durch die Einholung eines Amtsberichts bei der zuständigen Personalbe-

raterin festgestellt werden könne. Die zuständige Personalberaterin könne 

bestätigen, dass die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers zu-

treffend sei. Der Beschwerdegegner habe bei ihr daher einen Amtsbericht 

einzuholen. Die Abnahme dieses Beweises sei vorliegend sachgerecht, 

da dadurch eine weitere Verfahrensverzögerung verhindert werde, die mit 

- 17 -

der in Aussicht gestellten Sistierung des Verfahrens für die gesamte Ver-

fahrensdauer einherginge. Diesem Antrag gab der Beschwerdegegner im 

knapp eine Woche später erlassenen Einspracheentscheid insoweit statt, 

als er die angeordnete Sistierung implizit aufhob und in der Sache selbst 

entschied. Damit gewichtete er im Interesse des Beschwerdeführers das 

verfassungsmässige Beschleunigungsgebot (Art. 29 BV) stärker als das 

diesem gegenüberstehende Risiko sich zum Ergebnis des laufenden 

Strafverfahrens in Widerspruch zu setzen, indem er den vom Beschwer-

deführer als Beweismittel eingereichte Datenträger als widerrechtlich er-

langt einstufte und mit dieser Begründung als Beweismittel ausschloss 

(vgl. BGE 135 III 127 E.3.4, 119 II 386 E.1b). Dieser Entscheid verletzt die 

Parteirechte des Beschwerdeführers nicht. 

k) Aus dem vorangehend Ausgeführten folgt, dass der Beschwerdegegner 

den rechtserheblichen Sachverhalt im vorliegenden Fall unzureichend 

ermittelt (vgl. vorstehende Erwägung 2f und 2g), seine Aktenführungs-

pflicht verletzt (vgl. vorstehende Erwägung 2e, 2f) und den angefochtenen 

Einspracheentscheid (vgl. vorstehende Erwägung 2i) nicht hinreichend 

begründet hat. Solche Verletzungen des rechtlichen Gehörs führen in der 

Regel ungeachtet der materiellen Begründetheit der eingereichten Be-

schwerde zu deren Gutheissung und zur Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids (BGE 137 I 2.2, 135 I 279 E.2.6.1). Nach der bundesgerichtli-

chen Rechtsprechung kann eine nicht besonders schwerwiegende Verlet-

zung des rechtlichen Gehörs allerdings ausnahmsweise im Beschwerde-

verfahren geheilt werden, wenn der Betroffene die Möglichkeit erhält, sich 

vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, welche die von der Gehörsver-

letzung betroffenen Aspekte mit derselben Kognition überprüfen kann wie 

die Vorinstanz. Unter diesen Voraussetzungen ist darüber hinaus selbst 

bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs von einer 

Rückweisung an die Vorinstanz abzusehen, wenn diese nur zu einem 

formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen 

- 18 -

würde, welche mit dem Interesse des Betroffenen an einer beförderlichen 

Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 

E.2.3.2, 136 V 117 E.4.2.2.2, 133 I 201 E.2.2; HÄFELIN/MÜLLER/ UHLMANN, 

a.a.O., N. 1176). 

l) Dem Gericht kommt dieselbe Überprüfungsbefugnis zu wie dem Be-

schwerdegegner. Ausserdem hat es die vom Beschwerdegegner unter-

lassenen Beweiserhebungen vorgenommen und die vorinstanzlichen Ak-

ten ergänzen lassen. Zu diesen Beweisvorkehren wie auch den sich im 

Übrigen stellenden Sach- und Rechtsfragen konnte sich der Beschwerde-

führer im vorliegenden Beschwerdeverfahren eingehend äussern. Trotz 

der mehrfachen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör er-

scheint es unter diesen Umständen als angemessen, die festgestellten 

Verletzungen als geheilt anzusehen, um die Angelegenheit dadurch ohne 

Verzug materiell beurteilen zu können. Ob der mehrfachen Verletzung 

des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei der Festlegung der Parteien-

tschädigung Rechnung zu tragen ist, wird im Falle des Unterliegens des 

Beschwerdeführers zu entscheiden sein (vgl. nachfolgende Erwägung 

10b).

3. a) Bei diesem Ergebnis bleibt die angeordnete Einstellung in der An-

spruchsberechtigung in materieller Hinsicht zu prüfen. Gemäss Art. 17 

AVIG muss der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen 

will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare un-

ternehmen, um seine Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. 

Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch aus-

serhalb seines bisherigen Berufes, und er muss seine Bemühungen 

nachweisen können (Abs. 1). Er muss zudem eine ihm vermittelte zumut-

bare Arbeit annehmen (Abs. 3). Tut er dies nicht, so ist er nach Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Dabei ist 

der Einstellungstatbestand der Nichtannahme einer zugewiesenen zu-

- 19 -

mutbaren Arbeit auch dann erfüllt, wenn ein Versicherter die ihm zumut-

bare Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, es durch sein Verhalten aber 

in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt wird (CHOPARD, Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 148; 

NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: MEYER (Hrsg.), Schweizeri-

sches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., 

Basel 2016, S. 2519 f., Rz. 850). Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfasst neben 

der Nichtannahme einer von der zuständigen Amtsstelle zugewiesenen 

zumutbaren Arbeit auch die Nichtannahme einer selbst gefundenen oder 

von Dritten vermittelten oder angebotenen zumutbaren Stelle (vgl. Urteil 

des Bundesgerichtes C 17/07 vom 22. Februar 2007 E.2.2 m.w.H.). Ar-

beitslose Versicherte haben bei den Verhandlungen mit dem künftigen 

Arbeitgeber klar und eindeutig die Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu 

bekunden, um die Beendigung der Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden 

(BGE 122 V 34 E.3b). 

b) Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung dient dazu, die Schaden-

minderungspflicht der Versicherten durchzusetzen. Sie hat die Funktion 

einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche der 

Versicherte hätte vermeiden oder vermindern können. Als versicherungs-

rechtliche Sanktion bezweckt sie die angemessene Mitbeteiligung des 

Versicherten am Schaden, den er durch sein Verhalten der Arbeitslosen-

versicherung in schuldhafter Weise natürlich und adäquat kausal verur-

sacht hat. Als Verwaltungssanktion ist die Einstellung vom Gesetzmäs-

sigkeits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht. Ein 

Selbstverschulden des Versicherten liegt vor, wenn und soweit der Eintritt 

oder das Andauern der Arbeitslosigkeit nicht objektiven Faktoren zuzu-

schreiben ist, sondern in einem nach den persönlichen Umständen und 

Verhältnissen vermeidbaren Verhalten liegt, für das die Versicherung die 

Haftung nicht übernimmt. 

- 20 -

c) In beweisrechtlicher Hinsicht muss der Einstellungstatbestand mit dem im 

Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahr-

scheinlichkeit erfüllt sein (vgl. BGE 133 V 89 E.6.2.2). Die blosse Mög-

lichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen 

nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, 

die es von allen möglichen Geschehensabläufen für die wahrscheinlichste 

hält (vgl. BGE 125 V 193 E.2, 121 V 45 E.2a; Urteil des Bundesgerichtes 

8C_38/2012 vom 10. April 2012 E.3.4.1). Praxisgemäss muss das dem 

Versicherten im Rahmen von Art. 30 AVIG zur Last gelegte Verhalten al-

lerdings klar erstellt sein, ansonsten eine Einstellung ausser Betracht fällt 

(BGE 112 V 245 E.1; Urteil des Bundesgerichts C 19/06 vom 5. Januar 

2007 E.2.5; HUGENTOBLER, in: STEIGER-SACKMANN/MOSIMANN [Hrsg.], 

Recht der Sozialen Sicherheit, Basel 2014, Rz. 29.147). 

4. a) In tatsächlicher Hinsicht steht vorliegend fest, dass die C._____ AG den 

Beschwerdeführer mit E-Mail vom 28. September 2015 zu einem Vorstel-

lungsgespräch einlud. Der Beschwerdeführer nahm diese Gelegenheit je-

doch nicht wahr, sondern zog seine Bewerbung umgehend telefonisch 

und alsdann per E-Mail zurück (Akten des Beschwerdegegners [Bg-

act.] 10). Gleich verfuhr er, als ihn die D._____ AG mit E-Mail vom 6. Ok-

tober 2015 zu einem Vorstellungsgespräch einlud (Bg-act. 11). In beiden 

Fällen begründete er seinen Rückzug damit, zwischenzeitlich ein anderes 

Arbeitsangebot erhalten zu haben, dass aus seiner Sicht und nach reifli-

cher Überlegung noch besser zu seinen beruflichen Plänen passe (Bg-

act. 10, 11). Es steht ausser Frage, dass der Beschwerdeführer mit die-

sem Verhalten das Zustandekommen eines Arbeitsvertrags mit der 

C._____ AG sowie der D._____ AG vereitelte. 

b) Diese Nichtannahme einer selber gefundenen Arbeitsstelle ist gemäss 

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG mit der Einstellung in der Anspruchsberechti-

gung zu sanktionieren, sofern dem Beschwerdeführer die Annahme der 

- 21 -

infrage stehenden Arbeitsstellen zumutbar gewesen wäre. In Art. 16 

Abs. 1 AVIG hat der Gesetzgeber ausdrücklich festgelegt, dass der Versi-

cherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich 

annehmen muss. Anders verhält es sich nur, wenn einer der abschlies-

send in Art. 16 Abs. 2 AVIG genannten Ausnahmetatbestände vorliegt. 

Diese Unzumutbarkeitstatbestände müssen kumulativ ausgeschlossen 

werden können, damit von einer zumutbaren Arbeit ausgegangen werden 

kann (BGE 124 V 62 E.3b; KUPFER/BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und In-

solvenzentschädigung, 4. Aufl., Zürich 2013, Art. 16 S. 92). In Bezug auf 

die vorliegend infrage stehenden Arbeitsstellen fällt einzig der Ausnahme-

tatbestand gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG in Betracht. Dieser Regelung 

zufolge ist eine Arbeit unzumutbar und somit von der Annahmepflicht 

ausgenommen, die mit einem Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je 

für den Hin- und Rückweg verbunden ist und bei welcher am Arbeitsort 

keine angemessene Unterkunft vorhanden ist oder der Versicherte bei 

Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht 

gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen 

kann. Liegt kein übermässig langer Arbeitsweg vor, so kann sich der Ver-

sicherte, der täglich an seinen Wohnort zurückkehrt, nicht darauf berufen, 

es sei ihm ohne grössere Schwierigkeiten nicht möglich, seine Betreu-

ungspflichten gegenüber den Angehörigen zu erfüllen. Dieser Einwand 

kommt nur dann zum Tragen, wenn dem Versicherten am Arbeitsort eine 

angemessene Unterkunft zur Verfügung stünde (KUPFER BUCHER, a.a.O., 

Art. 17 S. 100). 

c) Im vorliegenden Fall ist unbestritten und aufgrund der vom Beschwerde-

führer eingereichten Auszüge aus dem online-Fahrplan der SBB AG im 

Übrigen erstellt (vgl. Bg-act. 14), dass der Beschwerdeführer von seinem 

Wohnort in X._____ für den Hin- und Rückweg sowohl zur C._____ AG, 

- 22 -

als auch zur D._____ AG, mehr als vier Stunden benötigt hätte. Ihm wäre 

es folglich nicht zumutbar gewesen, täglich mit dem öffentlichen Verkehr 

von seinem Wohnort zu den fraglichen Arbeitsorten zu pendeln. Der 36-

jährige Beschwerdeführer ist jedoch ledig und hat eingestandenermassen 

keine Betreuungspflichten gegenüber Angehörigen zu erfüllen. Es wäre 

ihm daher zuzumuten gewesen, an den möglichen Arbeitsort oder in des-

sen nähere Umgebung zu ziehen oder sich dort eine einfache Unterkunft 

zu suchen, in der er sich während der Woche aufgehalten hätte. Allenfalls 

hätte sogar der Arbeitgeber für den Beschwerdeführer ein Zimmer zur 

Verfügung gestellt oder ihm ein solches vermitteln können. Der Be-

schwerdeführer behauptet denn auch nicht, sich darum bemüht zu haben, 

am möglichen Arbeitsort eine Unterkunft zu finden. In den Akten finden 

sich auch keine entsprechenden Hinweise. Damit kann sich der Be-

schwerdeführer nicht auf Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG berufen. Es liegt somit 

vorliegend keiner der gesetzlichen Ausnahmetatbestände vor. Dement-

sprechend wäre es dem Beschwerdeführer zuzumuten gewesen, sowohl 

die ihm von der C._____ AG als auch der D._____ AG angebotene Ar-

beitsstelle anzunehmen.

d) Indem er das Zustandekommen eines Arbeitsvertrags mit den fraglichen 

Unternehmungen durch den Rückzug seiner Bewerbungen vereitelte, hat 

er den Einstellungstatbestand von Art. 30 lit. d AVIG erfüllt. Fraglich er-

scheint nur mehr, ob der Beschwerdeführer den fraglichen Einstellungs-

tatbestand mehrfach erfüllt hat. Die Einstellung in der Anspruchsberechti-

gung stellt nicht nur eine administrative Sanktion dar, sondern soll das 

Verhalten des Versicherten gegenüber der Arbeitslosenversicherung be-

wirken. Verfügt die Verwaltung eine Einstellung wegen Ablehnung einer 

zumutbaren Arbeit, so soll der Versicherte Gelegenheit erhalten, sich der 

Konsequenz seines Handelns bewusst zu werden und sein Verhalten 

entsprechend zu ändern, um einer zweiten Einstellung zu entgehen. Die-

se Wirkung kommt einer Einstellungsverfügung nicht zu, in welcher der 

- 23 -

Versicherte wegen gleichzeitiger Ablehnung mehrerer zumutbarer Ar-

beitsstellen mehrfach in der Anspruchsberechtigung eingestellt wird. In 

solchen Fällen ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung daher 

nur von einem Einstellungstatbestand auszugehen, wenn das infrage ste-

hende Fehlverhalten auf einem einheitlichen Willensentschluss beruht 

und bei einem engen zeitlichen sowie sachlichen Zusammenhang als 

Handlungseinheit erscheint (ARV 1988 Nr. 3 S. 28, 1999 Nr. 33 S. 198; 

HUGENTOBLER, a.a.O., Rz. 29.148). Dass diese Voraussetzungen vorlie-

gend erfüllt sind, hat der Beschwerdegegner implizit bejaht, indem er den 

Beschwerdeführ nur wegen einer einmaligen Verletzung von Art. 30 

Abs. 1 lit. d AVIG in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt hat. Diese 

Betrachtungsweise erscheint unter den gegebenen Umständen vertretbar, 

zumal der Beschwerdeführer seine Bewerbungen in beiden Fällen aus 

demselben Grund, nämlich wegen des seiner Meinung nach unzumutbar 

langen Arbeitsweges, zurückzog. Unter den gegebenen Umständen kann 

daher nur von einem Einstellungstatbestand ausgegangen werden. 

5. a) Der Beschwerdeführer erachtet diese Beurteilung als falsch. Er ist der 

Auffassung, sein Verhalten sei zulässig gewesen, da ihm mindestens drei 

Mal die Auskunft erteilt worden sei, eine Arbeitsstelle erweise sich dann 

als unzumutbar und könne von ihm abgelehnt werden, wenn sie mit dem 

öffentlichen Verkehr nicht innert zwei Stunden erreichbar sei, mithin für 

Hin- und Rückfahrt gesamthaft mehr als vier Stunden benötigt würden. 

Die fraglichen Auskünfte habe er von der für ihn zuständigen Personalbe-

raterin erhalten, die ihn persönlich beraten und ihm ein entsprechendes 

Merkblatt ausgehändigt habe. Er habe auf die Richtigkeit dieser Auskunft 

vertrauen dürfen, deren Unrichtigkeit für ihn als juristischen Laien nicht 

erkennbar gewesen sei. Die gegenteilige Auffassung des Beschwerde-

gegners vermöge nicht zu überzeugen. Dadurch würden an das Wissen 

des Beschwerdeführers höhere Anforderungen gestellt als an jenes der 

beratenden Fachperson. Gestützt auf die ihm erteilten Auskünfte und im 

- 24 -

Vertrauen auf die Richtigkeit der erhaltenen Informationen habe der Be-

schwerdeführer die Einladung zu den Vorstellungsgesprächen bei der 

C._____ AG sowie der D._____ AG ausgeschlagen, als er bemerkt habe, 

dass der Arbeitsweg weit über vier Stunden betrage. Er sei zu diesem 

Zeitpunkt davon überzeugt gewesen, richtig zu handeln. Schliesslich sei-

en keine öffentlichen Interessen ersichtlich, aufgrund derer dem Be-

schwerdeführer der Vertrauensschutz zu versagen sei. Dementsprechend 

sei der Beschwerdegegner an die Vertrauensgrundlage zu binden und 

habe den Beschwerdeführer so zu behandeln, als hätte er die Einladung 

zu den Vorstellungsgesprächen zu Recht ausgeschlagen, weil die Ar-

beitsstellen für ihn unzumutbar gewesen seien. 

b) Diese Auffassung lehnt der Beschwerdegegner im Wesentlichen mit der 

Begründung ab, der Beschwerdeführer sei anlässlich des Beratungsge-

sprächs vom 5. Mai 2015 vertieft über seine Rechte und Pflichten infor-

miert worden. Allerdings bedürfe es keiner weiteren Erklärung, dass die 

Arbeitslosenversicherung nicht innerhalb eines 60 bis 90 Minuten dauern-

den Gesprächs vollständig und in aller Tiefe erläutert werden könne. So-

weit sich der Beschwerdeführer im Übrigen auf die Checkliste berufe, die 

er anlässlich des Erstgesprächs vom 5. Mai 2015 unterzeichnet und er-

halten habe, sei festzuhalten, dass darin hinsichtlich des hier interessie-

renden Zeitpunkts ausgeführt werde, dass sich der Versicherte auch aus-

serhalb seines Wohnortes um Arbeit bemühen müsse. Ein Arbeitsweg 

von vier Stunden pro Tag sei gemäss Gesetz zumutbar. Dass mit diesen 

Ausführungen das Thema Zumutbarkeit nicht abschliessend behandelt 

worden sei, hätte dem Beschwerdeführer mit seinem Bildungsstand klar 

sein müssen. Schliesslich führe der Beschwerdeführer an, mit seiner Per-

sonalberaterin explizit noch einmal zum Thema Arbeitsweg telefoniert zu 

haben, bevor er die Vorstellungsgespräche abgesagt habe. Ob sich die-

ses Telefonat exakt so ereignet habe, wie der Beschwerdeführer behaup-

te, könne offenbleiben. Das besagte Telefonat habe nämlich erst stattge-

- 25 -

funden, nachdem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. Novem-

ber 2015 zur Stellungnahme zu der ins Auge gefassten Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung aufgefordert worden sei. Damit sei die Auskunft 

der Personalberaterin jedenfalls nicht kausal für die Ablehnung der beiden 

Arbeitsstellen gewesen. Diese tauge daher nicht als Vertrauensgrundla-

ge. 

6. a) Die rechtsanwendenden Behörden sind aufgrund des Legalitätsprinzips 

an das Gesetz gebunden (Art. 5 Abs. 1 BV). Falsche Auskünfte von Ver-

waltungsbehörden können indessen aufgrund des in Art. 9 BV veranker-

ten Vertrauensschutzes unter bestimmten Voraussetzungen eine vom 

materiellen Recht abweichende Behandlung des Rechtssuchenden gebie-

ten. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung und Lehre trifft dies 

zu, wenn es sich um eine vorbehaltlose Auskunft der Behörde handelt, 

sich die Auskunft auf eine konkrete, den Bürger berührende Angelegen-

heit bezieht, die Amtsstelle, welche die Auskunft gegeben hat, hierfür zu-

ständig war oder der Bürger sie aus zureichenden Gründen als zuständig 

betrachten durfte, der Bürger die Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne 

weiteres hat erkennen können, im Vertrauen hierauf nicht ohne Nachteil 

rückgängig zu machende Dispositionen getroffen hat, die Rechtslage zur 

Zeit der Verwirklichung noch die gleiche ist wie im Zeitpunkt der Aus-

kunftserteilung und das Interesse an einer richtigen Durchsetzung des ob-

jektiven Rechts dasjenige des Vertrauensschutzes nicht überwiegt 

(BGE 137 II 182 E.3.6.2, 131 V 472 E.5, 131 II 627 E.6.1, 129 I 161 E.4.1; 

HÄFELIN/ MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., Rz. 667 ff.; HÄFELIN/HÄLLER/KELLER/ 

THURNHERR, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 9. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2016, Rz. 818 ff.). 

b) Dass diese Voraussetzungen gegeben sind, hat derjenige zu beweisen, 

der sich auf den Vertrauensschutz beruft. Zwar ist das Sozialversiche-

rungsrecht vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 

- 26 -

ATSG), was die Beweislast im Sinne einer Beweisführungslast begriffs-

notwendig ausschliesst. Die Parteien tragen jedoch insofern eine Beweis-

last, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zuungunsten jener 

Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte 

ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings erst Platz, wenn es 

sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes 

aufgrund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zu-

mindest die Wahrscheinlichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entspre-

chen (BGE 138 V 218 E.6). Eine Beweislosigkeit liegt namentlich erst 

dann vor, wenn auch von weiteren Beweismassnahmen, insbesondere 

von der Abnahme der von den Parteien angebotenen Beweise, keine Er-

kenntnisse zu erwarten sind, aufgrund derer sich der rechtserhebliche 

Sachverhalt mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

feststellen lässt (sog. antizipierte Beweiswürdigung; vgl. BGE 134 I 140 

E.5.3, 127 V 491 E.1b, 124 V 90 E.4b, 122 V 157 E.1d).

7. a) In Bezug auf die angeblich vertrauensbegründende Informationen ist vor-

liegend aufgrund der insoweit übereinstimmenden Parteiaussagen er-

stellt, dass der Beschwerdeführer mit der zuständigen Personalberaterin 

am 5. Mai 2015 ein ersteres Beratungsgespräch führte (vgl. Beilage des 

Beschwerdeführers [Bf-act.] 2). Anlässlich dieses Gesprächs wurde der 

Beschwerdeführer insbesondere über die von ihm für den Bezug von Ar-

beitslosentaggeldern zu erfüllenden Voraussetzungen und die im Wider-

handlungsfalle drohenden Sanktionen in den Grundzügen informiert. Zu-

gleich händigte die zuständige Personalberaterin dem Beschwerdeführer 

eine Checkliste aus, in welcher die vom Beschwerdeführer für den Bezug 

von Arbeitslosentaggeldern vorzunehmenden Schritte und zu beachten-

den Vorkehren aufgeführt waren. Die Verfahrensparteien stufen diese In-

formationen als persönliche Beratung im Sinne von Art. 27 Abs. 2 ATSG 

ein. Ob diese Auffassung zutrifft und es sich hierbei nicht um eine allge-

meine Aufklärung- und Beratung gemäss Art. 27 Abs. 1 ATSG gehandelt 

- 27 -

hat, lässt sich ohne nähere Kenntnis des Inhalts des fraglichen Ge-

sprächs nur schwer beurteilen (vgl. BGE 131 V 472 E.4; IMHOF/ZÜND, 

ATSG und Arbeitslosenversicherung, in: SZS 2003, S. 291 ff., S. 306; 

KIESER, a.a.O., Art. 27 N. 19 ff.). Diese Frage ist im vorliegenden Zusam-

menhang insofern von Bedeutung, als allgemein gehaltene Informationen, 

die sich nicht auf eine den Beschwerdeführer berührende Angelegenheit 

beziehen und somit keine einzelfallbezogenen Auskünfte darstellen, 

grundsätzlich nicht als Vertrauensgrundlage taugen (BGE 125 I 267 E.4c, 

122 II 113 E.3b/cc; HÄFELIN/MÜLLER/UHLMANN, a.a.O., N. 669). Wie es 

sich diesbezüglich verhält, kann vorliegend allerdings dahingestellt blei-

ben. Der Beschwerdegegner weist nämlich zutreffend darauf hin, dass die 

Arbeitslosenversicherung ein dicht reglementiertes Rechtsgebiet ist, das 

ständigen Änderungen unterworfen ist und in welchem der Rechtspre-

chung grosse Bedeutung zukommt (KIESER, a.a.O., Art. 27 N. 15). Dieses 

System einem juristischen Laien in all seinen Facetten, in einem 60- bis 

90-minütigen Gespräch zu erläutern, ist ausgeschlossen. Dem Versicher-

ten kann lediglich ein Eindruck über die ihn treffenden Pflichten und die 

ihm zustehenden Rechte vermittelt werden. Im Übrigen ist er auf die Mög-

lichkeit hinzuweisen, sich mit konkreten Fragen an die zuständige Perso-

nalberaterin zu wenden, um ihm ein Verhalten zu ermöglichen, was zum 

Eintritt einer Rechtsfolge führt, welche dem gesetzgeberischen Ziel der 

Arbeitslosenversicherung entspricht (vgl. BGE 131 V 472 E.4.3). Dessen 

musste sich der Beschwerdeführer mit seinem Bildungsstand bewusst 

sein und die anlässlich des Gesprächs vom 5. Mai 2015 erhaltenen sowie 

in Form einer Checkliste abgegebenen Informationen als unvollständig 

ansehen. Der Beschwerdeführer gibt denn auch an, die zuständige Per-

sonalberaterin kontaktiert zu haben, bevor er seine Bewerbungen bei der 

C._____ AG sowie der D._____ AG zurückgezogen habe, um sich zu 

versichern, dass die zur Diskussion stehenden Arbeitsstellen für ihn un-

zumutbar seien. Mit dem Beschwerdegegner ist folglich davon auszuge-

hen, dass die anlässlich des Erstgesprächs vom 5. Mai 2015 erteilten so-

- 28 -

wie ausgehändigten Informationen keine Vertrauensgrundlage darstellen, 

da diese mit dem für den Beschwerdeführer erkennbaren Vorbehalt be-

haftet waren, unvollständig zu sein. 

b) Das Telefonat, welches der Beschwerdeführer mit der zuständigen Per-

sonalberaterin hinsichtlich der Zumutbarkeit von Arbeitsstellen ausserhalb 

des Wohnortes geführt haben will, kann sodann unstreitig nur als Grund-

lage für den Vertrauensschutz dienen, wenn der Beschwerdeführer auf-

grund der erhaltenen Informationen seine Bewerbungen bei der C._____ 

AG und der D._____ AG zurückzog. Wann das interessierende Telefonat 

stattgefunden hat, vermochte die Staatsanwaltschaft Graubünden dem 

Gericht nicht mitzuteilen. Sie reichte dem Gericht indessen die Akten des 

in dieser Sache gegen den Beschwerdeführer geführten Strafverfahren 

sein (Pr.Nr.VV.20016.3241). Daraus geht hervor, dass der Beschwerde-

führer zu dieser Frage während des polizeilichen Ermittlungsverfahrens 

befragt wurde. Der Beschwerdeführer gab am 8. August 2016 diesbezüg-

lich zu Protokoll (vgl. Pr.Nr. VV.2016.3241 4.11), das fragliche Gespräch 

im September bis November 2015 geführt zu haben. An den genauen 

Zeitpunkt könne er sich nicht mehr erinnern. Darauf hingewiesen, dass 

sein Rechtsvertreter angegeben habe, das fragliche Telefonat habe sich 

am 5. Mai 2015 zugetragen, sagte der Beschwerdeführer aus, zu diesem 

Zeitpunkt habe das fragliche Telefonat sicherlich nicht stattgefunden. Es 

müsse sich hierbei um einen Schreib- bzw. Tippfehler seines Rechtsver-

treters handeln. Das fragliche Gespräch habe im September bis Novem-

ber 2015 stattgefunden (S. 3 f.). Die zuständige Personalberaterin, 

B._____, befragte die Kantonspolizei Graubünden am 23. September 

2016 als Auskunftsperson unter Hinweis auf die strafrechtlichen Folgen 

einer falschen Anschuldigung, Irreführung der Rechtspflege und Begüns-

tigung an (Pr.Nr. VV.2016.3241 4.12). Sie gab zum hier interessierenden 

Telefonat an, pro Tag sieben bis acht Beratungsgespräche zu führen. Es 

sei für sie schwierig, sich an das interessierende Gespräch zu erinnern. 

- 29 -

Gemäss der Abschrift des mit ihr geführten Gesprächs dürfte dieses Ende 

November, anfangs Dezember 2015 stattgefunden haben (S. 2). Diese 

zeitliche Lokalisierung ergebe sich aus der wiedergegebenen Aussage 

"Aber jetzt wissen Sie es ja. Sie wissen auch noch, im Dezember reichen 

zwei und im Januar dann wieder zehn. Machen sie diese zwei" (Abschrift 

übernommen aus der Einsprache des Rechtsvertreters des Beschwerde-

führers vom 12. Januar 2016). Konfrontiert mit der Aussage des Be-

schwerdeführers, wonach das fragliche Telefonat im September bis No-

vember 2015 stattgefunden habe, hielt sie fest, diese Aussage dürfte un-

gefähr zutreffend sein. Sie glaube jedoch, dass sich das Telefonat eher 

im November 2015 ereignet habe. 

c) Diese Aussage der zuständigen Personalberaterin überzeugt. In der Ar-

beitslosenversicherung sind Versicherte als Ausfluss der ihnen obliegen-

den Schadensminderungspflicht gehalten, sich um eine zumutbare Ar-

beitsstelle zu bemühen (vgl. dazu auch vorstehende Erwägung 3a). Diese 

Pflicht setzt mit der Kündigung des bisherigen Arbeitsverhältnisses ein 

und gilt nach der Anmeldung auf dem Arbeitsamt für die gesamte Rah-

menfrist. Der Nachweis der erforderlichen Arbeitsbemühungen ist für jede 

Kontrollperiode spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder 

am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag einzureichen. Die Arbeits-

bemühungen werden nicht mehr berücksichtigt, wenn der Versicherte die 

Frist ohne entschuldbaren Grund verstreichen lässt (Art. 26 Abs. 2 AVIV; 

vgl. NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 843 S. 2517 f.; AVIG-Praxis 324). Forderte 

die zuständige Personalberaterin den Beschwerdeführer – wie von ihm 

geltend gemacht – im interessierenden Telefonat auf, im Dezember 2015 

zwei, im Januar 2016 zehn Bewerbungen zu machen, so deutet dies vor 

diesem Hintergrund darauf hin, dass der zuständigen Personalberaterin 

damals bereits die Arbeitsbemühungen für September, Oktober sowie 

November 2015 vorlagen. Das Telefonat dürfte folglich Ende November 

2015, anfangs Dezember 2015 stattgefunden haben. Dies erscheint je-

- 30 -

denfalls wahrscheinlicher, als die Sachverhaltsdarstellung des Beschwer-

deführers, wonach sich das Telefonat vor bzw. am 28. September 2015 

ereignet habe, wäre doch in diesem Fall zu erwarten, dass zumindest auf 

die im Oktober sowie November 2015 erforderlichen Arbeitsbemühungen 

hingewiesen wird. 

d) Diese Schlussfolgerung drängt sich umso mehr auf, als der Beschwerde-

führer im polizeilichen Ermittlungsverfahren nur mehr behauptet hat, das 

interessierende Telefonat in der Zeit von September bis Oktober geführt 

zu haben, mithin auf seine Sachverhaltsdarstellung im vorliegenden Ver-

fahren zurückgekommen ist, wonach das vertrauensbegründende Tele-

fonat vor bzw. am 28. September 2015 stattgefunden habe. Wenn er die-

se Änderung seiner Angaben damit erklärt, sich nur mehr an die grobe 

Abfolge der Ereignisse erinnern zu können, trifft dies nicht zu. Der Be-

schwerdeführer zog seine Bewerbung bei der C._____ AG am 28. Sep-

tember 2015 zunächst telefonisch und am 9. Oktober 2015 per E-Mail 

(Bg-act. 10), jene bei der D._____ AG mit E-Mail vom 7. Oktober 2015 

zurück (Bg-act. 11). Ob er das interessierende Telefonat vor oder danach 

führte, müsste der Beschwerdeführer wissen, behauptet er doch, eigens 

mit der zuständigen Personalberaterin telefoniert zu haben, um in Erfah-

rung zu bringen, ob die infrage stehenden Arbeitsstellen zumutbar seien. 

Der Beschwerdeführer kann sich folglich nicht mehr an die grundlegende 

Chronologie der massgeblichen Ereignisse erinnern. Dies weckt erhebli-

che Zweifel an der Richtigkeit seiner Angaben, zumal der Beschwerdefüh-

rer zunächst in der Lage war, sich an die Abfolge dieser Ereignisse zu er-

innern und behauptete, die zuständige Personalberaterin kontaktiert zu 

haben, bevor er seine Bewerbungen zurückzog. Soweit der Beschwerde-

führer im Übrigen geltend macht, die zuständige Personalberaterin habe 

ihn schon Monate im Voraus auf die Sonderregelung für Dezember 2015 

aufmerksam gemacht, mag dies zutreffen. Damit ist jedoch nicht erklärt, 

weshalb sie sich nur zu den Arbeitsbemühungen für Dezember 2015 und 

- 31 -

Januar 2016 äusserte und jene für September, Oktober sowie November 

2015 unerwähnt liess. Auch die übrigen Ausführungen des Beschwerde-

führers in der Stellungnahme vom 5. April 2017 vermögen seine Sachver-

haltsdarstellung nicht zu stützen. 

e) In Würdigung der vorhandenen Beweismittel gelangt das Gericht aus den 

vorgenannten Gründen zum Schluss, dass nicht mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit erstellt ist, dass der Beschwerdeführer die zuständige 

Personalberaterin vor den Rückzügen der beiden Bewerbungen telefo-

nisch anfragte, unter welchen Voraussetzungen ihm eine Arbeitsstelle 

ausserhalb seines Wohnortes zuzumuten sei. Das vom Beschwerdeführer 

als Vertrauensgrundlage angerufene Telefonat hat folglich nicht dazu ge-

führt, dass der Beschwerdeführer das Zustandekommen eines Arbeitsver-

trags mit der D._____ AG bzw. der C._____ durch den Rückzug seiner 

Bewerbungen vereitelte. Selbst wenn die zuständige Personalberaterin 

den Beschwerdeführer anlässlich eines Telefonats falsch bzw. unvoll-

ständig über die Zumutbarkeit einer Arbeitsstelle ausserhalb des Wohnor-

tes informiert haben sollte, so hat sich der Beschwerdeführer nicht auf-

grund dieser Auskunft aus den fraglichen Bewerbungsverfahren zurück-

gezogen. Damit sind die Voraussetzungen für den Vertrauensschutz 

diesbezüglich nicht erfüllt. Ausser Frage steht alsdann, dass die zuständi-

ge Personalberaterin keine Kenntnis von den erfolgten Einladungen zu 

den Vorstellungsgesprächen hatte und den Beschwerdeführer aufgrund 

der ihr obliegenden Beratungspflicht über die Zumutbarkeit dieser Ar-

beitsstellen nicht hätte informieren müssen.

f) Demnach liegen die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes vorliegend 

nicht vor, womit der Beschwerdeführer wegen Nichtannahme zumutbarer 

Arbeitsstellen in seiner Anspruchsberechtigung einzustellen ist.

- 32 -

8. a) Zu prüfen bleibt, ob die angeordnete Dauer der Einstellung in der An-

spruchsberechtigung angemessen ist. Der Beschwerdeführer bringt dies-

bezüglich im Wesentlichen vor, der Beschwerdegegner sei augenschein-

lich von einem schweren Verschulden ausgegangen. Mit dieser Beurtei-

lung habe er unbeachtet gelassen, dass die falschen Auskünfte für den 

Fall, dass sie kein berechtigtes Verhalten zu bilden vermöchten, immerhin 

als entschuldbares Moment zu berücksichtigen seien. Denn der Be-

schwerdeführer habe die Einladung zu den Bewerbungsgesprächen nicht 

aus einer Laune heraus oder aus Faulheit ausgeschlagen, sondern weil 

er gutgläubig gemeint habe, hierzu berechtigt zu sein. Die ihm erteilten 

Auskünfte seien nie mit dem Vorbehalt ergänzt worden, dass allenfalls ein 

Umzug oder die Möglichkeit einer Unterkunft am Arbeitsort zu prüfen wä-

re. Werde dieser Umstand berücksichtigt, sei das Verschulden des Be-

schwerdeführers als leicht zu werten. Ein leichtes Verschulde hätte 

höchstens 1-15 Einstelltage zur Folge haben dürfen. Dagegen wendet der 

Beschwerdegegner ein, sich bei der Einstellung in der Anspruchsberech-

tigung an der AVIG-Praxis, ALE, insbesondere Rz. D61 und D72, orien-

tiert zu haben. Straferhöhend sei berücksichtigt worden, dass der Be-

schwerdeführer im vorliegenden Fall zeitnah zwei zumutbare Stellen ab-

gelehnt habe. 

b) Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grad des Verschuldens, welches sich 

der Versicherte vorwerfen lassen muss. Die Einstellung dauert ein bis 15 

Tage bei leichtem Verschulden, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Ver-

schulden und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 

AVIV). Bei der Festsetzung der Einstelldauer handelt es sich um eine ty-

pische Ermessensfrage (Urteil des Bundesgerichtes 8C_22/2008 vom 

5. März 2008 E.3.1). Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) hat den 

diesbezüglichen Ermessensspielraum der ihm unterstellten Behörden im 

Einstellungsraster durch Richtlinien eingeschränkt, mit dem Ziel, eine 

- 33 -

rechtsgleiche Behandlung zu gewährleisten (Einstellraster für KAST/RAV, 

AVIG-Praxis ALE, Rz. D79 [vom Januar 2017]). Dieser Einstellungsraster 

sieht für die Ablehnung einer zugewiesenen oder selbstgefundenen unbe-

fristeten Arbeitsstelle bzw. eines Zwischenverdienstes bei der ersten Ab-

lehnung 31 bis 45 Einstelltage, bei der zweiten Ablehnung mit Hinweis, 

dass bei erneuter Ablehnung die Vermittlungsfähigkeit geprüft werde, 46 

bis 50 Einstelltage vor (2B.1/2). Diese Verwaltungsweisung ist für das Ge-

richt grundsätzlich nicht verbindlich. Sie wird bei der Festlegung der Ein-

stellungsdauer aber berücksichtigt, sofern sie eine dem Einzelfall ange-

passte und gerecht werdende Auslegung der anwendbaren gesetzlichen 

Bestimmungen zulassen. Das Gericht weicht also nicht ohne triftigen 

Grund von Verwaltungsweisungen ab, wenn diese eine überzeugende 

Konkretisierung der rechtlichen Vorgaben darstellen. Insofern wird dem 

Bestreben der Verwaltung, durch interne Weisungen eine rechtsgleiche 

Gesetzesanwendung zu gewährleisten, Rechnung getragen (BGE 141 V 

365 E.2.4, 138 V 346 E.6.2, 137 V 1). 

c) Der Beschwerdeführer zog seine Bewerbung für zwei Arbeitsstellen 

zurück, nachdem er für ein Vorstellungsgespräch vorgeladen wurde. In 

beiden Fällen entsprach der Beschwerdeführer offenbar dem Anforde-

rungsprofil der zu besetzenden Arbeitsstellen und hatte eine realistische 

Chance, eine dieser Arbeitsstellen zu erhalten. Die Personalbereichsleite-

rin der C._____ AG gab gegenüber der Beschwerdegegnerin sogar an, 

der Abteilungsleiter hätte den Beschwerdeführer sofort eingestellt, da er 

fachlich gut gewesen sei (Bg-act. 10 S. 1). Dem Beschwerdeführer dürfte 

dies durchaus bewusst gewesen sein, hält er doch in seiner Stellungnah-

me vom 13. November 2015 fest, "mit dem Chef verblieben (zu sein), 

dass wenn ich mich doch anders entscheide, jeder Zeit mich melden darf" 

(Bg-act. 14). Der Beschwerdeführer lehnte somit ein zumutbares Arbeits-

angebot ab und nutzte im Falle der D._____ AG die ihm offenstehende 

Möglichkeit, im Vorstellungsgespräch zu überzeugen und die zu beset-

- 34 -

zende Arbeitsstelle zu erhalten, nicht. Dieses Verhalten ist als schweres 

Verschulden zu werten. Daran ändert die Tatsache nichts, dass der Be-

schwerdeführer angenommen hat, zur Ablehnung berechtigt zu sein. 

Diesbezüglich ist nämlich zu beachten, dass der Beschwerdeführer in 

seiner Stellungnahme vom 13. November 2015 angab, sich mit dem Ge-

danken getragen zu haben, seinen Wohnort aufzugeben und in die Nähe 

der Arbeitsstelle zu ziehen (Bg-act. 14). Nur deshalb bewarb sich der Be-

schwerdeführer auf die Arbeitsstellen bei der C._____ AG und der 

D._____ AG. Dass die massgeblichen Verhältnisse seither eine Änderung 

erfahren haben, legt der Beschwerdeführer nicht dar. Er spricht nur vage 

von persönlichen Gründen, die einen Meinungsumschwung bewirkt hät-

ten. Unter diesen Umständen sind keine Gründe ersichtlich, welche die 

Meinungsänderung des Beschwerdeführers als berechtigt erscheinen 

liessen und sein Verhalten zu entschuldigen vermöchten. Hinzu kommt, 

dass der Beschwerdeführer seit seiner Anmeldung im Mai 2015 bereits 

wegen der Vereitelung einer arbeitsmarktrechtlichen Massnahme für 23 

Tage und wegen unzureichender Arbeitsbemühungen in der Kontrollpe-

riode August 2015 für drei Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt 

wurde. Die zu beurteilende Einstellung stellt somit die dritte Widerhand-

lung innert rund fünf Monaten dar. Unter diesen Umständen hat der Be-

schwerdegegner den ihm zuzubilligenden Ermessensspielraum nicht 

überschritten, als er die Einstellungsdauer auf das Höchstmass von 45 

Tagen für die erstmalige Ablehnung einer zumutbaren unbefristeten Ar-

beitsstelle festgelegt hat.

d) Soweit der Beschwerdeführer dem entgegenhält, die erhaltenen Informa-

tionen seien, wenn nicht als Vertrauensgrundlage, dann doch zumindest 

als entschuldbarer Irrtum anzusehen, ist darauf hinzuweisen, dass der 

Beschwerdegegner die infrage stehenden Bewerbungsrückzüge nicht als 

mehrfache Verletzung von Art. 30 lit. d AVIG gewertet hat, sondern von 

einer einmaligen Verfehlung ausgegangen ist (vgl. vorstehende Erwägung 

- 35 -

4d). Hätte er eine Handlungseinheit verneint und wäre von einer mehrfa-

chen Erfüllung des Einstellungstatbestands ausgegangen, so hätte er für 

die erste Verfehlung eine Einstellungsdauer von 31 bis 45 Tagen und für 

die zweite Verfehlung eine solche von 46 bis 50 Tagen angeordnet, mithin 

wäre die Einstellungsdauer deutlich länger ausgefallen. Dass er davon 

abgesehen hat und nur einen Einstellungstatbestand angenommen hat, 

dürfte auch darauf zurückzuführen sein, dass der Beschwerdeführer die 

ihm angebotenen Arbeitsstellen wegen des seiner Meinung nach über-

mässigen Arbeitswegs abgelehnt hat. Hiermit hat er diesem Irrtum hinrei-

chend Rechnung getragen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich 

der Beschwerdeführer in der Kontrollperiode September 2015 – und damit 

nach dem Beratungsgespräch vom 5. Mai 2015 und der Aushändigung 

des Merkblattes – fast ausschliesslich um Stellen ausserhalb seiner 

Wohnregion und des Kantons Graubünden bemüht hat (so in den Kanto-

nen Bern, Zürich, Aargau wie auch im Fürstentum Liechtenstein [Bg-

act. 7]). Er somit davon ausgehen musste, dass diese Arbeitsstellen auch 

einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für die Hin- und Rückfahrt 

erfordert hätten. Dieses Vorgehen ist – wie vorangehend festgehalten 

(vgl. vorstehende Erwägung 8c) – nicht zu beanstanden, wenn der Be-

schwerdeführer beabsichtigte, im Falle einer Zusage seinen Wohnort auf-

zugeben und an seinen neuen Arbeitsort oder in dessen nähere Umge-

bung zu ziehen. Auf diese Entscheidung muss sich der Beschwerdeführer 

jetzt behaften lassen, zumal der massgebliche Sachverhalt zwischenzeit-

lich keine Veränderung erfahren hat. Auch unter diesem Blickwinkel er-

scheint eine Reduktion der verfügten Einstellungstage nicht erforderlich, 

hätte doch der Beschwerdeführer alle diese Stellen ebenfalls wegen des 

seiner Meinung nach übermässigen Arbeitswegs abgelehnt.

e) Der Beschwerdegegner hat den Beschwerdeführer folglich zu Recht, we-

gen Nichtannahme einer zumutbaren Arbeitsstelle für 45 Tage in der An-

spruchsberechtigung eingestellt. Die dagegen erhobene Beschwerde er-

- 36 -

weist sich demnach als unbegründet, weshalb sie sowohl im Haupt- als 

auch im Eventualantrag abzuweisen ist. 

9. a) Es bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdegegner den Anspruch des Be-

schwerdeführers auf unentgeltliche Rechtspflege mit Rechtsvertretung 

durch Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner im angefochtenen Einspracheent-

scheid zu Recht verneint hat. Diesbezüglich macht der Beschwerdeführer 

im Wesentlichen geltend, das Einspracheverfahren habe in rechtlicher 

Hinsicht mit der Figur des Vertrauensschutzes, mit der umstrittenen 

Rechtmässigkeit der Tonbandaufnahme und mit der Frage nach der (Un-)

Verhältnismässigkeit der Sanktionshöhe durchaus ernst zu nehmende 

Rechtsfrage geboten, deren Abhandlung von einem juristischen Laien 

nicht erwartet werden könne. Es seien verfassungsrechtliche Grundsätze 

anzuwenden und strafrechtliche Abklärungen erforderlich gewesen. Hin-

sichtlich der Verhältnismässigkeit der Sanktionshöhe hätten das AVIG, 

die dazugehörige Verordnung sowie die Rechtsprechung studiert werden 

müssen. Auch in tatsächlicher Hinsicht hätten verschiedene Auskünfte zu 

unterschiedlichen Zeitpunkten beurteilt werden müssen. Diese Mehrglied-

rigkeit des Sachverhalts spreche für eine zusätzliche Komplexität. Aus-

serdem habe der Beschwerdegegner durch die Einstellung in der An-

spruchsberechtigung im Umfang von 45 Tagen erheblich in die Rechts-

stellung des Beschwerdeführers eingegriffen. Aus den vorgenannten 

Gründen hätte der Beschwerdegegner dem Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege stattgeben müssen. Dieser Argumentation 

hält der Beschwerdegegner entgegen, im vorliegenden Einspracheverfah-

ren seien weder äusserst komplexe noch schwierige Rechtsfragen zu 

klären gewesen. Damit sei eine Rechtsverbeiständung nicht erforderlich 

gewesen. 

b) Art. 29 Abs. 3 BV räumt jeder Person, die nicht über die erforderlichen 

Mittel verfügt, einen Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand 

- 37 -

ein, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist und ihr Rechtsbe-

gehren nicht aussichtslos erscheint. Diese Regelung wird für das Sozial-

versicherungsverfahren in Art. 37 Abs. 4 ATSG dahingehend konkreti-

siert, als der gesuchstellenden Person, wo die Verhältnisse es erfordern, 

ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bewilligen ist. Mit dieser Regelung 

hat der Gesetzgeber seine Absicht zum Ausdruck gebracht, an die Not-

wendigkeit der anwaltlichen Vertretung im Verwaltungsverfahren höhere 

Anforderungen zu stellen als im Beschwerdeverfahren (Art. 61 

lit. f ATSG). In Verwaltungsverfahren – wie dem hier in Frage stehenden 

vorinstanzlichen Einspracheverfahren – ist dies nur in Ausnahmefällen zu 

bejahen. Hierfür müssen sich schwierige rechtliche oder tatsächliche Fra-

gen stellen. Zu berücksichtigen sind die konkreten Umstände des Einzel-

falls, die Eigenheit der anwendbaren Verfahrensvorschriften sowie weite-

re Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens. Neben der Komplexität der 

Rechtsfragen und der Unübersichtlichkeit des Sachverhalts fallen auch 

beim Versicherten liegende Gründe in Betracht, etwa seine Fähigkeit, sich 

im Verfahren zurechtzufinden. Schliesslich muss eine gehörige Interes-

senwahrung durch Verbandsvertreter, Fürsorgestellen oder andere Fach- 

und Vertrauensleute sozialer Institutionen ausser Betracht fallen 

(BGE 132 V 200 E.4.1, 117 V 408 E.5a, 114 V 235 E.5b; Urteile des Bun-

desgerichts 8C_676/2015 vom 7. Juli 2016 E.7.1 [nicht publizierte Erwä-

gung von BGE 142 V 342], 8C_468/2016 vom 13. September 2016 E.3.1, 

8C_931/2015 vom 23. Februar 2016 E.3, 9C_991/2008 vom 18. Mai 2009 

E.4.2)). 

c) Der vorliegende Fall ist insofern besonders gelagert, als der Beschwerde-

führer davon ausging, die Arbeitsstellen bei C._____ AG sowie der 

D._____ AG wegen des unzumutbaren Arbeitsweges ablehnen zu dürfen. 

Den diesbezüglich massgeblichen Sachverhalt musste der Beschwerde-

gegner aufgrund der Untersuchungsmaxime von Amtes wegen abklären 

und sich dabei insbesondere mit der Frage der Verwertbarkeit der vom 

- 38 -

Beschwerdeführer eingereichten Aufnahme des angeblich vertrauensbe-

gründenden Telefonats auseinandersetzen. Die sich in diesem Zusam-

menhang stellenden Sach- und Rechtsfragen liessen eine anwaltliche 

Vertretung vorliegend nicht als erforderlich erscheinen. Der Beschwerde-

führer verfügt zwar nicht über eine juristische Ausbildung, ist jedoch als 

EDV-Spezialist in der Lage ist, auf dem Internet zugängliche Informatio-

nen zur Arbeitslosenversicherung zu finden und auf ihre Validität hin zu 

prüfen. Im Übrigen hätte er sich durch Verbandsvertreter, Fürsorger oder 

andere Fach- oder Vertrauensleute beraten lassen können. Auf diese 

Weise wäre er zu den Informationen gelangt, die ihm eine angemessene 

Vertretung seiner Interessen im vorinstanzlichen Verfahren erlaubt hätten. 

Unter diesen Umständen war eine anwaltliche Vertretung im vorinstanzli-

chen Verfahren nicht erforderlich, womit der Beschwerdegegner das Ge-

such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsvertre-

tung durch Rechtsanwalt MLaw zu Recht abgewiesen hat. Auch insoweit 

erweist sich die vorliegende Beschwerde somit als unbegründet, weshalb 

sie abzuweisen ist.

10. a) Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben (Art. 61 lit. a 

ATSG). 

b) Damit bleibt über die Pateikosten zu entscheiden. Der Beschwerdeführer 

ist mit seinem Haupt- wie auch Eventualantrag nicht durchgedrungen. Als 

unterliegende Partei hat er gemäss Art. 61 lit. g ATSG an sich keinen An-

spruch auf Ersatz der Parteikosten. Trotz Unterliegens in der Sache ist 

dem Versicherten indessen ausnahmsweise eine Parteientschädigung 

zuzusprechen, insoweit der Beschwerdegegner die Kosten des Be-

schwerdeführers verursacht hat. Dies kann insbesondere bei einer Verlet-

zung des Gehörsanspruches der Fall sein. Massgebend für die Kosten-

folgen ist, dass der Partei Kosten entstehen, die ihr ohne Gehörsverlet-

- 39 -

zung nicht entstanden wären (Urteile des Bundesgerichts 8C_843/2014 

vom 18. März 2015 E.11, 8C_738/2014 vom 15. Januar 2015 E.7). 

aa) Der Beschwerdegegner hat den rechtserheblichen Sachverhalt im vorlie-

genden Fall unzureichend ermittelt, seine Aktenführungspflicht verletzt 

und den angefochtenen Einspracheentscheid nicht hinreichend begrün-

det. Diese Gehörsverletzungen dürften für das vorliegende Beschwerde-

verfahren insofern ursächlich gewesen sein, als die Sachlage betreffend 

den vom Beschwerdeführer angerufenen Vertrauensschutz mutmasslich 

klar gewesen wäre, wenn der Beschwerdegegner die ihm obliegende Ak-

tenführungspflicht erfüllt hätte. Die im Zusammenhang mit den entspre-

chenden Sachverhaltsabklärungen stehenden Aufwendungen sind daher 

als durch den Beschwerdegegner verursacht anzusehen. Ausserdem hat 

die unzureichende Begründung des angefochtenen Einspracheentscheids 

dazu geführt, dass der Beschwerdeführer die Überlegungen des Be-

schwerdegegners nur teilweise nachvollziehen konnte. Bei zureichender 

Begründung hätte sich der Aufwand für das vorliegende Beschwerdever-

fahren demnach wohl verringern lassen.

bb) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers macht in der Honorarnote 

vom 14. Dezember 2016 Kosten von Fr. 6'453.05, bestehend aus einem 

Honorar von Fr. 5'833.35 (23 Stunden 20 Minuten à Fr. 250.--), Barausla-

gen von Fr. 141.50) und MWST von Fr. 478.-- [8 % von Fr. 5'974.85]), 

geltend. Dieser Aufwand betrifft insofern nicht das vorliegende Verfahren, 

als er sich auf das vorinstanzliche Verfahren bezieht. Werden aussch-

liesslich die im Beschwerdeverfahren angefallenen Arbeiten ab dem 

8. Juni 2016 berücksichtigt, so beträgt der geltend gemachte Zeitaufwand 

17 Stunden 20 Minuten (35 Minuten + 20 Minuten + 15 Minuten + 1 Stun-

de 15 Minuten + 30 Minuten + 6 Stunden 30 Minuten + 5 Minuten + 3 

Stunden 20 Minuten + 5 Minuten + 10 Minuten + 1 Stunde 35 Minuten + 

10 Minuten + 10 Minuten + 5 Minuten + 25 Minuten + 10 Minuten + 5 Mi-

- 40 -

nuten + 15 Minuten + 1 Stunde 20 Minuten). Wird dem Beschwerdeführer 

für das Verfassen der Stellungnahme vom 4. April 2017 zusätzlich ein 

Aufwand von zwei Stunden zuzüglich Barauslagen zugebilligt, so ist von 

Kosten im Betrag von Fr. 5'376.60 (Honorar: Fr. 4'833.35 [19 Stunden 20 

Minuten à Fr. 250.--] + Spesen pauschal: Fr. 145.-- [3 % von Fr. 4'833.35] 

+ MWST: Fr. 398.25 [8 % von Fr. 4'978.35 {Fr. 4'833.35 + Fr. 145.--}]) 

auszugehen. Knapp ein Viertel dieser Aufwendungen dürften auf die 

Sachverhaltsabklärungen betreffend das vertrauensbegründende Tele-

fonat sowie die unzureichende Begründung des angefochtenen Einspra-

cheentscheids zurückzuführen sein. Der Beschwerdegegner ist folglich zu 

verpflichten, dem Beschwerdeführer hierfür eine reduzierte Parteien-

tschädigung von Fr. 1'344.20 (Honorar: Fr. 1'208.35 [4 Stunden 50 Minu-

ten à Fr. 250.--] + Barauslagen pauschal: Fr. 36.25 [3 % von Fr. 1'208.35] 

+ MWST: Fr. 99.60 [8 % von Fr. 1'244.60 {Fr. 1'208.35 + Fr. 36.25}]) zu 

bezahlen.

c) Der obsiegende Beschwerdegegner hat keinen Anspruch auf eine Partei-

entschädigung (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

11. a) Bei diesem Verfahrensausgang ist das Gesuch des Beschwerdeführers 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Rechtsvertretung 

durch Rechtanwalt MLaw Joel Steiner insofern gegenstandslos gewor-

den, als dem Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren eine redu-

zierte Parteientschädigung von Fr. 1'344.20 zugesprochen wird. Nachfol-

gend bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdeführer für die übrigen Kosten die 

unentgeltliche Rechtspflege beanspruchen kann. 

b) Für das Beschwerdeverfahren im Sozialversicherungsrecht wird der ver-

fassungsmässige Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege in Art. 61 lit. f 

explizit wiederholt. Rechtsprechungsgemäss ist einer Partei aufgrund die-

ser Regelung die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, wenn der 

- 41 -

Prozess nicht aussichtslos erscheint, er bedürftig ist und die Verbeistän-

dung durch einen Anwalt oder eine Anwältin zur Führung des Prozesses 

als geboten erscheint (BGE 125 V 201 E.4a m.w.H.). Bedürftig im Sinne 

von Art. 61 lit. f ATSG ist eine Partei, die zur Leistung der Parteikosten die 

Mittel zur Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie angreifen 

müsste. Dabei liegt die Grenze der Bedürftigkeit höher als diejenige des 

betreibungsrechtlichen Existenzminimums (SVR 2007 AHV Nr. 7 S. 20). 

Aussichtslos ist ein Prozess, dessen Gewinnchancen beträchtlich gerin-

ger sind als die Verlustgefahr und kaum als ernsthaft bezeichnet werden 

können. Hingegen darf nicht von Aussichtslosigkeit ausgegangen werden, 

wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahr ungefähr die Waage hal-

ten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine 

Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überle-

gung zu einem Prozess entschliessen würde (BGE 138 III 217 E.2.2.4; 

129 I 129 E.2.3.1; 122 I 267 E.2b; KIESER, a.a.O., Art. 61 N. 182). 

c) Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund der eingereichten 

Unterlagen ausgewiesen. Ausserdem waren die Gewinnchancen in der 

vorliegenden Angelegenheit nicht von vornherein deutlich geringer als die 

hiermit verbundene Verlustgefahr. Die interessierende Streitigkeit ist folg-

lich nicht als aussichtslos einzustufen. Zudem kann auch von einer ge-

wissen Komplexität der zu beurteilenden Rechts- und Sachfragen ausge-

gangen werden, zumal sich hinsichtlich der Edition des vom Beschwerde-

führer im vorinstanzlichen Verfahren eingereichten Datenträgers unge-

wöhnliche Rechtsfragen stellten, die aufgrund einer umfassenden Inter-

essenabwägung zu beantworten waren. Um seine Interessen im Be-

schwerdeverfahren wahren zu können, war der Beschwerdeführer somit 

auf eine rechtskundige Vertretung angewiesen. Seinem Gesuch um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege ist folglich stattzugeben und in 

der Person von Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner, ein unentgeltlicher 

Rechtsvertreterin zu bestellen. 

- 42 -

d) Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner macht für das vorliegende Beschwerde-

verfahren unter Abzug der dem Beschwerdeführer zugesprochenen Par-

teientschädigung Kosten von Fr. 4'032.40 geltend (Fr. 5'376.60 - 

Fr. 1'344.20). Gemäss Art. 76 Abs. 3 VRG richtet sich die Entschädigung 

für die unentgeltliche Rechtsvertretung nach der Anwaltsgesetzgebung. 

Danach ist für den berechtigten Aufwand der unentgeltlichen Rechtsver-

tretung ein Honorar von Fr. 200.-- pro Stunde zuzüglich notwendiger Bar-

auslagen und Mehrwertsteuer auszurichten (Art. 16 des kantonalen An-

waltsgesetzes [BR 310.100] i.V.m. Art. 5 der Verordnung über die Be-

messung des Honorars der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte [BR 

310.250]). Wird der geforderte Stundensatz gemäss diesen Vorgaben re-

duziert, so sind dem Beschwerdeführer durch die Rechtsvertretung im 

vorliegenden Beschwerdeverfahren Kosten von total Fr. 3'226.-- (Honorar: 

Fr. 2'900.-- [14 Stunden 30 Minuten {19 Stunden 20 Minuten – 4 Stunden 

50 Minuten} à Fr. 200.--] + Spesen pauschal: Fr. 87.-- [3 % von Fr. 2'900.-

-] + MWST: Fr. 239.-- [8 % von Fr. 2'987.-- {Fr. 2'900.-- + Fr. 87.--}]) ent-

standen. Dieser Aufwand erscheint dem Gericht angemessen. Dement-

sprechend ist Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner für das vorliegende Be-

schwerdeverfahren durch die Gerichtskasse mit Fr. 3'226.--, inkl. Baraus-

lagen und MWST, zu entschädigen. 

e) Diese Kosten der Rechtsvertretung hat der Beschwerdeführer zu erstat-

ten, wenn sich seine Einkommens- oder Vermögensverhältnisse gebessert 

haben und er hierzu in der Lage ist (Art. 77 VRG).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

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3. Das Amt für Arbeit und Industrie Graubünden (KIGA) hat A._____ eine 

reduzierte Parteientschädigung von Fr. 1'344.20 (inkl. MWST und Baraus-

lagen) zu bezahlen.

4. a) A._____ wird in der Person von Rechtsanwalt MLaw Joel Steiner ein 

Rechtsvertreter auf Kosten des Staates bestellt. Dieser wird durch die Ge-

richtskasse mit Fr. 3'226.-- (inkl. Barauslagen MWST) entschädigt. 

b) Wenn sich die Einkommens- oder Vermögensverhältnisse von A._____ 

gebessert haben und sie hierzu in der Lage ist, hat er die Kosten der 

Rechtsvertretung zu erstatten (Art. 77 VRG).

5. [Rechtsmittelbelehrung]

6. [Mitteilungen]