# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** daca1eda-afa4-51b5-bcd4-99cec5cf2c64
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-06-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.06.2007 IV 2006/272
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-272_2007-06-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/272

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 01.06.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2007
Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Bei Streitigkeit um eine Invalidität bzw. um die 
Ausrichtung von IV-Leistungen kann das Gericht alle für die 
Anspruchsberechtigung als solche massgebenden Gesichtspunkte prüfen, 
auch wenn z.B. einzelne Faktoren für die Bemessung des IV-Grads vom 
Beschwerdeführer nicht angefochten wurden; keine Anwendung des 
Rügeprinzips. Beweisrechtliche Anforderungen an medizinische Gutachten. 
Konkret entscheidender Beweiswert einer beruflichen Abklärung (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2007, IV 
2006/272). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_364/2007.

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 1. Juni 2007

In Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) M.___, Jahrgang 1953, meldete sich am 29. Dezember 2004 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer 

Rente. Sie machte geltend, an einem Bandscheibenschaden zu leiden (IV-act. 1). Im 

Arztbericht vom 26. Januar 2005 diagnostizierte Dr. med. A.___, Facharzt für Innere 

Medizin FMH, ein chronisches, persistierendes lumbospondylogenes Syndrom mit 

intermittierender Ischialgie rechts bei Rezidivdiskushernie L4/L5 rechts und zusätzlicher 

medio-rechtslateraler Diskushernie L5/S1, einen Status nach DH-Operation L4/L5 

rechts, ein Schulterimpingement rechts und Epicondylitis radii rechts. Er hielt eine 

durch die IV veranlasste fachärztliche Abklärung und Beurteilung für angezeigt. Im 

Beiblatt zum Arztbericht vom 1. Februar 2005 gab er an, die Patientin könnte als 

kaufmännische Angestellte in einem Büro vier Stunden täglich bewältigen (IV-act. 13). 

Daraufhin wurde Dr. med. B.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie FMH, mit der 

Begutachtung der Versicherten beauftragt. Er diagnostizierte in seinem Gutachten vom 

13. Mai 2005, der IV-Stelle zugestellt am 23. Juni 2005, eine chronische Lumbalgie bei 

Status nach Fenestration und Nucleotomie L4/5 links im Dezember 2002 und kleiner 

Diskushernie L4/5 mit Kontakt zur Nervenwurzel L5 rechts sowie L5/S1 ohne 

Einengung neuraler Strukturen sowie Spondylarthrose L4 bis S1. Weiter hielt er 

Präadipositas und Nikotinabusus fest. Die Arbeitsfähigkeit betrage als Büroangestellte 

bei voller Stundenpräsenz ca. 50% und in einer angepassten Tätigkeit ca. 70% (IV-act. 

19). Daraufhin veranlasste die IV-Stelle für den Zeitraum vom 7. November 2005 bis 5. 

Februar 2006 eine berufliche Abklärung im Bürobereich in der C.___ (IV-act. 21, 25). 

Dem Abklärungsbericht vom 1. Februar 2006 ist zu entnehmen, der Versicherten sei es 

aufgrund ihrer Schmerzen nicht möglich gewesen, mehr als 50% zu arbeiten. Auf 

dieses Pensum beschränke sich denn auch die Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit, 

bei der sie abwechslungsweise sitzen, stehen oder sich im Raum bewegen könne (IV-

act. 33). Prof. Dr. med. D.___, Chefarzt Neurologie am Spital E.___, betonte mit 

Schreiben vom 31. Januar 2006, die Versicherte könne aus medizinisch-

neurochirurgischen Gründen kein grösseres Arbeitspensum als 50% leisten (IV-act. 34). 

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Am 15. Juni 2006 bestätigte Prof. Dr. D.___ seine Einschätzung unter Hinweis darauf, 

dass die Versicherte gesundheitsbedingt wiederum den Arbeitsplatz habe wechseln 

müssen. Die Beschwerden seien therapieresistent (IV-act. 43).

b) Mit zwei Verfügungen vom 21. Juni 2006 verweigerte die IV-Stelle die 

Kostengutsprache für berufliche Massnahmen (IV-act. 44) und verneinte unter Hinweis 

auf einen IV-Grad von 30% den Anspruch auf eine IV-Rente (IV-act. 45). Gegen die 

rentenverweigernde Verfügung erhob die Versicherte am 29. Juni 2006 Einsprache (IV-

act. 46). Nach Rückfrage beim IV-internen Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) wies der 

Rechtsdienst der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen in Vertretung der 

IV-Stelle die Einsprache mit Entscheid vom 10. November 2006 ab. Die Versicherte sei 

von Dr. B.___ gründlich untersucht worden. Im Gegensatz zum rudimentär abgefassten 

Bericht von Prof. Dr. D.___ setze sich das Gutachten B.___ in rechtsgenüglicher Weise 

mit der Fragestellung auseinander, weshalb darauf abgestellt werden könne. Weil die 

Versicherte gegen den Einkommensvergleich nichts einwende, sei gemäss dem 

Rügeprinzip auf diesen nicht näher einzugehen (act. G 3).

B.- a) Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde der Versicherten vom 5. 

Dezember 2006 (richtig gemäss Postaufgabe: 4. Dezember 2006). Sie akzeptiere den 

Entscheid nicht, da sie immer noch konstante, höllische Schmerzen habe und jeder 

Schritt eine Tortur für sie sei. Sie sei noch immer bei Dr. A.___ und Prof. Dr. D.___ in 

Behandlung. Letzterer habe sie bei der "Schmerz-Ambulanz" angemeldet. Leider sei es 

ihr unmöglich, mit diesen Schmerzen zu arbeiten. Dr. B.___ sei Orthopäde. Für ihr 

Rückenleiden brauche sie einen Neurochirurgen und keinen Orthopäden. Da sie drei 

Monate lang bei der C.___ gearbeitet und diese bestätigt habe, dass sie 50% 

arbeitsfähig sei, sei der Entscheid der Beschwerdegegnerin inakzeptabel. Daher 

beantrage sie eine halbe IV-Rente (act. G 1).

b) Mit Schreiben vom 12. Dezember 2006 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde, verweist zur Begründung auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid und verzichtet im Übrigen auf eine Stellungnahme (act. G 5).

II.

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1.- a) Streitig ist vorliegend, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf die Ausrichtung 

einer IV-Rente hat. Die Beschwerdeführerin stellt sich auf den Standpunkt, aus 

gesundheitlichen Gründen nur noch zu 50% arbeitsfähig zu sein. Die konkrete 

Durchführung des Einkommensvergleichs hat sie weder im Einsprache- noch im 

Beschwerdeverfahren gerügt. Dies ist für die gerichtliche Überprüfung jedoch 

unbeachtlich. Sogar wenn der Streitgegenstand im vorliegenden Verfahren gegenüber 

dem Anfechtungsgegenstand eingeschränkt wäre, könnte das Gericht nicht 

angefochtene Rechtsverhältnisse dennoch überprüfen, wenn sie in engem 

Sachzusammenhang mit dem Streitgegen¬stand stehen. Bei einer Streitigkeit um eine 

Invalidität bzw. um die Ausrichtungen von IV-Leistungen kann das Gericht also alle für 

die Anspruchsberechtigung als solche massgebenden Gesichtspunkte, wie die 

einzelnen Faktoren für die Festsetzung des IV-Grads, frei überprüfen (AHI 2002 S. 165 

f.; vgl. auch UELI KIESER, ATSG-Kommentar, Zürich 2003, Rz. 50 zu Art. 61).

b) Die Beschwerdegegnerin macht geltend, auf den Einkommensvergleich sei gemäss 

dem Rügeprinzip nicht näher einzugehen, da die Beschwerdeführerin gegen diesen 

nichts einwendet. Im von der Beschwerdegegnerin zum Rügeprinzip zitierten BGE 119 

V 349 ff. ging es um die Teilrechtskraft einer Verfügung betreffend 

Integritätsentschädigung, während im Einspracheverfahren nur der in derselben 

Verfügung behandelte Rentenanspruch angefochten war. Vorliegend geht es jedoch 

nur um die Rentenfrage, weshalb das Gericht gemäss Erw. 1 lit. a sämtliche Faktoren 

für die Festsetzung des IV-Grads, also auch die Durchführung des 

Einkommensvergleichs, frei überprüfen kann.

2.- a) Unter Invalidität wird die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). 

Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder 

geistigen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG). Nach Art. 28 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der 

Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn der Versicherte mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn er wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein 

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Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so besteht Anspruch auf eine halbe Rente 

und bei einem IV-Grad von mindestens 40% auf eine Viertelsrente (Art. 28 Abs. 1 IVG).

b) Für die Bemessung der Invalidität bei einer erwerbstätigen versicherten Person 

erklärt Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG für anwendbar. Gemäss letzterem wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht 

invalid geworden wäre (Vali¬deneinkommen; sog. allgemeine Methode; 

Einkommensvergleich).

c) Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. 

Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für 

die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die 

geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden 

ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a). Was Parteigutachten anbelangt, rechtfertigt 

der Umstand allein, dass eine ärztliche Stellungnahme von einer Partei eingeholt und in 

das Verfahren eingebracht wird, nicht Zweifel an ihrem Beweiswert (ZAK 1986 S. 189 

Erw. 2a in fine, BGE 122 V 161 Erw. 1c).

3.- a) Vorliegend bezeichnet die Beschwerdegegnerin das Gutachten B.___ in jeder 

Hinsicht als beweiskräftig. Dr. B.___ führte aus, die lumbalen Beschwerden und 

abnormen Untersuchungsbefunde der LWS seien durch die im MRI sichtbaren 

degenerativen Veränderungen der unteren Lendenwirbelsäule nur teilweise erklärt. Die 

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Prognose sei ungünstig. Das Gutachten wurde in Kenntnis der Vorakten abgegeben. 

Dr. B.___ verweist unter anderem auf die von Prof. Dr. D.___ offenbar in einem Bericht 

vom 23. März 2005 abgegebene Arbeitsfähigkeitsschätzung von 50%. Dieser Bericht 

ist jedoch nicht aktenkundig. Dr. B.___ führt aus, vorwiegend sitzende sowie stehende 

Tätigkeiten, die mit häufigem Bücken sowie dem Heben und Tragen von Lasten über 

fünf Kilogramm verbunden seien, könnten der Beschwerdeführerin nicht mehr 

vollumfänglich zugemutet werden. Die Arbeitsfähigkeit als Büroangestellte betrage bei 

voller Stundenpräsenz ca. 50%. Durch eine Gewichtsabnahme sowie eine gleichzeitige 

Tonisierung der paravertebralen Muskulatur könnte die Arbeitsfähigkeit eventuell etwas 

gesteigert werden. Je nach Ergebnis weiterer Abklärungen könnte vielleicht auch von 

operativen Massnahmen eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit erwartet werden. 

Tätigkeiten, die abwechslungsweise sitzend und stehend durchgeführt werden 

könnten, ohne dass dabei regelmässig Gegenstände über fünf Kilogramm gehoben 

oder getragen würden und ohne dass regelmässig unphysiologische, insbesondere 

gebückte Körperhaltungen eingenommen werden müssten, könnten der Versicherten 

bei voller Stundenpräsenz zu ca. 70% zugemutet werden, wobei das Pensum täglich 

acht Stunden und 15 Minuten betrage. Die Arbeitsfähigkeit als Büroangestellte liege bei 

voller Stundenpräsenz bei ca. 50% und in einer angepassten Tätigkeit bei ca. 70% (IV-

act. 19).

b) Die zuständige Berufsberaterin der Beschwerdegegnerin bezieht sich in ihrem 

Bericht vom 29. September bzw. 13. Oktober 2005 auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

im Gutachten B.___. Um herauszufinden und gegebenenfalls zu verifizieren, ob die 

Beschwerdeführerin tatsächlich zu 70% in adaptierter Tätigkeit arbeitsfähig sei, sei eine 

Abklärung im Bürobereich in der C.___ vorgesehen. Explizit wird festgehalten, dort 

solle geprüft werden, ob eine 70%-ige Arbeitsfähigkeit auch als Büroangestellte 

erreicht werden könne (IV-act. 21). Während die Beschwerdeführerin sich der 

beruflichen Abklärung unterzog, wandte sich die Beschwerdegegnerin an den RAD mit 

der Frage, ob eine Bürotätigkeit, die sitzend und stehend ausgeführt werde 

(elektronisch höhenverstellbares Pult), als adaptiert (also zu 70%) zumutbar sei. Der 

RAD-Arzt Dr. med. W. F.___, Arbeitsmediziner, antwortete am 21. Dezember 2005, 

gestützt auf das Gutachten B.___ könne aus medizinischer Sicht davon ausgegangen 

werden, dass bei entsprechender leidensangepasster Gestaltung eines 

Büroarbeitsplatzes auch in diesem Bereich eine 70%-ige Leistung zumutbar sei. Da 

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gemäss Angaben der Versicherten das Sitzen gegenwärtig auf 15 Minuten limitiert sei, 

sei ein elektronisch höhenverstellbares Pult eine sinnvolle Massnahme zur Optimierung 

des Arbeitsplatzes. Die geforderte abwechslungsweise sitzende und stehende 

Arbeitshaltung wäre so gewährleistet (IV-act. 30).

c) Die berufliche Abklärung hatte explizit zum Ziel, die Möglichkeit der Arbeitsfähigkeit 

von 70% bei adaptierter Tätigkeit, also bei höhenverstellbarem Tisch und 

Abwechslung, zu klären. Während der drei Abklärungsmonate arbeitete die 

Beschwerdeführerin gemäss Bericht vom 1. Februar 2006 an einem höhenverstellbaren 

Tisch, an dem sie auch stehend arbeiten konnte (IV-act. 33). Sie habe die Abklärung 

mit 50% begonnen (nur vormittags). In der zweiten Woche habe man versucht, das 

Pensum mit zweimal wöchentlichen Nachmittagseinsätzen auf 60% zu steigern. Dies 

habe jedoch nicht geklappt, da die Beschwerdeführerin am Nachmittag nach jeweils 45 

Minuten über extreme Schmerzen geklagt habe, die es ihr unmöglich gemacht hätten, 

sich auf die Arbeit zu konzentrieren. Sie habe darum gebeten, irgendwo liegen zu 

dürfen. Da dies am Abklärungsort nicht möglich sei, sei sie gezwungen gewesen, 

heimzugehen. In der sechsten Abklärungswoche sei es zu einer schlagartigen 

Verschlimmerung der Schmerzen gekommen, sodass die Beschwerdeführerin kaum 

noch habe gehen können. Ihr Hausarzt habe sie daraufhin für fünf Tage 

krankgeschrieben. Aufgrund des schlechten Befunds bei neuen 

Röntgenuntersuchungen im Spital E.___ habe der Hausarzt die Beschwerdeführerin 

erneut bei Prof. Dr. D.___ zum Untersuch angemeldet. Eine weitere Operation sei in 

Betracht gezogen worden. Bei einem gemeinsamen Gespräch mit der IV-

Berufsberaterin habe man festgestellt, dass eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 

70% zurzeit unmöglich sei. Trotz des ungewissen Verlaufs der gesundheitlichen 

Situation sei die Fortführung der Abklärung beschlossen worden, um die fachlichen 

Kenntnisse noch differenzierter beurteilen zu können. Die Rückenoperation sei 

schliesslich nicht durchgeführt worden und die Beschwerden hätten nach einer 

Kortisonbehandlung vorübergehend gebessert. Man habe die Beschwerdeführerin als 

sehr zuverlässig und gewissenhaft erlebt. Die Selbst- und Fremdeinschätzung der 

körperlichen Beeinträchtigungen habe weitgehend übereingestimmt. Der körperlichen 

Belastbarkeit der Beschwerdeführerin seien klare Grenzen gesetzt: Sie halte es wegen 

der Schmerzen nur halbtags am Arbeitsplatz aus und müsse sich dann zuhause zwei 

bis drei Stunden hinlegen. Die Arbeitsfähigkeit in adaptierter Tätigkeit, die es ihr 

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ermögliche, bei der Arbeit abwechslungsweise zu sitzen und zu stehen oder sich sonst 

im Raum zu bewegen, beträgt nach Ansicht der abklärenden Fachleute 50%.

d) Nachdem Prof. Dr. D.___ am 31. Januar 2006 schriftlich festgehalten hatte, die 

Beschwerdeführerin könne aus neurochirurgischen Gründen kein grösseres 

Arbeitspensum als 50% leisten (IV-act. 34), wurde der Fall unter Hinweis auf das 

Ergebnis der beruflichen Abklärung erneut dem RAD vorgelegt. Der zuständige Arzt Dr. 

med. G.___ kam am 16. März 2006 zum Schluss, bei einem ergonomisch 

eingerichteten Büroarbeitsplatz mit höhenverstellbarem Arbeitsplatz, ergonomisch 

optimal angepasster Sitzvorrichtung und unter Benützung eines Stehstuhles betrage 

die Arbeitsfähigkeit 70%. Der Abklärungsbericht könne diese Einschätzung nicht 

umstossen. Der Arzt verweist diesbezüglich unter anderem auf die Ausführungen im 

Bericht, wonach die Beschwerdeführerin trotz Schmerzen sehr gern gearbeitet habe 

und vor allem im kommunikativen und sprachlichen Bereich grosse Ressourcen 

aufweise. Der Bericht von Prof. Dr. D.___ sei wegen fehlender Begründung nicht 

nachvollziehbar (IV-act. 37).

e) Der Hinweis des RAD-Arztes auf die grossen Ressourcen im kommunikativen und 

sprachlichen Bereich erlaubt keinesfalls eine Bestätigung des Gutachtens B.___. Die 

berufliche Abklärung hatte nicht nur die Klärung der Zumutbarkeit eines 

Arbeitspensums von 70% zum Ziel, sondern auch die Abklärung der Verwertbarkeit 

des aktuellen Standes der Beschwerdeführerin im fachlichen Bereich (vgl. Spalte 

"Zielsetzungen" in IV-act. 33). Dieser Bereich betrifft den Mediziner jedoch nicht; somit 

konnte es für die Beurteilung durch den RAD nicht von Belang sein, dass die berufliche 

Abklärung Ressourcen im sprachlichen und kommunikativen Bereich ergab. Diese 

Beurteilung im Bericht bezieht sich klarerweise auf die intellektuellen Fähigkeiten und 

Begabungen der Beschwerdeführerin und nicht etwa auf ihre körperliche 

Leistungsfähigkeit, wie der RAD-Arzt in seiner Stellungnahme offenbar unterstellen will. 

Der Beschwerdeführerin helfen die grössten fachlichen Ressourcen nichts, wenn sie 

aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist, mehr als halbtags zu arbeiten.

f) Das Gutachten B.___ ist im Punkt der Arbeitsfähigkeitsschätzung unklar. Im Büro sei 

die Beschwerdeführerin zu 50% und in adaptierter Tätigkeit zu 70% arbeitsfähig. Der 

Orthopäde äusserte sich nicht dazu, wie eine solche adaptierte Tätigkeit aussehen 

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könnte. Ohne Rückfrage beim Gutachter mutmasste die Beschwerdegegnerin, damit 

sei wohl eine möglichst vorteilhafte Gestaltung des Arbeitsplatzes gemeint, 

insbesondere ein höhenverstellbarer Schreibtisch. Unter Berücksichtigung des 

Aspekts, dass die Beschwerdeführerin gegenüber dem Gutachter ausführte, das Sitzen 

und das Laufen seien auf ca. 15 Minuten limitiert (IV-act. 19-2), erscheint von 

vornherein fraglich, dass lediglich mit dem Wechsel von sitzender und stehender 

Arbeitshaltung eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit um 20% erreicht werden könnte. 

Dies erwies sich dann während der drei Monate der beruflichen Abklärung auch als 

unrealistisch. Da sich die Beschwerdeführerin gemäss ihren Angaben nach einem 

Vormittag in aufrechter Haltung am Nachmittag zwingend mehrere Stunden hinlegen 

muss, ist auch nicht nachvollziehbar, wie Dr. B.___ in seinem Gutachten zum Schluss 

kommen konnte, die Beschwerdeführerin könne mit einer Leistung von 70% in 

adaptierter Tätigkeit täglich acht Stunden und 15 Minuten arbeiten. Bei der beruflichen 

Abklärung wurde eine gesundheitsbedingte Leistungsreduktion festgestellt, wird im 

Bericht doch festgehalten, das Arbeitstempo sei eher langsam gewesen, die 

Beschwerdeführerin habe insgesamt mehr Zeit gebraucht als der Durchschnitt, was sie 

neben einer gewissen Ablenkbarkeit den Nebenwirkungen der starken Schmerzmittel 

zugeschrieben habe. Eine ganztägige Präsenz war gemäss Abklärungsbericht jedoch 

nicht denkbar. Es sei der Beschwerdeführerin trotz verschiedener Angebote, sich die 

Zeit so angenehm wie möglich einzuteilen und sitzend oder stehend zu arbeiten oder 

sich zu bewegen, nicht möglich gewesen, mehr als halbtags zu arbeiten (IV-act. 33 S. 4 

f.). Dies ignoriert der RAD-Arzt in seiner Stellungnahme vom 16. März 2006. Er 

bezeichnet darin weiter einen ergonomisch eingerichteten Büroarbeitsplatz als 

Voraussetzung zur Arbeitsfähigkeitssteigerung auf 70%, ohne sich darüber zu äussern, 

dass bei der beruflichen Abklärung sämtliche ergonomischen Möglichkeiten erfolglos 

getestet worden waren.

g) Die Beschwerdegegnerin ging im Einspracheentscheid nicht auf den beruflichen 

Abklärungsbericht ein, obwohl diesem Beweiswert zukommt. Der Bericht erweist sich 

als sorgfältig ausgearbeitet, umfassend und in seinen Schlussfolgerungen gut 

nachvollziehbar. Die Beschwerdeführerin wird als sehr zuverlässig und gewissenhaft 

beschrieben. Es finden sich keine Hinweise auf Aggravation oder Überbetonung der 

Beschwerden oder mangelnde Einsatzbereitschaft. Die zahlreichen aktenkundigen 

Arbeitszeugnisse der Beschwerdeführerin weisen ebenfalls darauf hin, dass sie stets 

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gerne und mit grossem Einsatz gearbeitet hat (IV-act. 4-3 bis 4-6, 32-3 bis 32-16). 

Somit kann davon ausgegangen werden, dass es ihr gesundheitsbedingt tatsächlich 

nicht möglich ist, mehr als ein halbes Pensum zu leisten. Zu dieser Einschätzung 

gelangt auch Prof. Dr. D.___ in Berichten, die neun Monate bzw. über ein Jahr nach 

dem Gutachten B.___ erstellt wurden (IV-act. 34, 43). Somit ist festzuhalten, dass sich 

die Einschätzung einer Arbeitsfähigkeit von 70% gemäss Gutachten B.___ durch die 

berufliche Abklärung nicht verifizieren liess und somit davon ausgegangen werden 

kann, dass auch bei optimal angepassten Arbeitsbedingungen keine über 50% 

hinausgehende Arbeitsfähigkeit erreicht werden kann. Man kann sich fragen, ob dies 

nur im Bürobereich oder überall gelten könne. Wenn der Arbeitsplatz den 

Beeinträchtigungen der versicherten Person optimal angepasst ist, spielt es keine 

Rolle, welchem Bereich er zugehört. Denn auf jeden Fall ist die Beschwerdeführerin als 

gelernte Büroangestellte im Bürobereich bei optimalen Bedingungen sicher am besten 

eingegliedert.

h) Die Beschwerdegegnerin weist im Einspracheentscheid auf das höchstrichterliche 

Urteil I 783/05 vom 18. April 2006 hin, wonach eine medizinische Administrativexpertise 

nicht allein durch die andere Ansicht eines behandelnden Facharztes in Frage gestellt 

werden könne, es sei denn, dieser bringe objektiv feststellbare Gesichtspunkte vor, die 

im Rahmen einer Begutachtung unerkannt geblieben und geeignet seien, zu einer 

abweichenden Beurteilung zu führen. Dieser Hinweis ist hier nicht relevant. Die von der 

Beschwerdegegnerin zitierte Rechtsprechung bezieht sich explizit auf psychiatrische 

Explorationen, da diese von der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen 

können und dem begutachtenden Psychiater daher praktisch immer einen gewissen 

Spielraum eröffnen, innerhalb dessen verschiedene Interpretationen möglich, zulässig 

und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist. Vorliegend 

steht jedoch eine psychiatrische Expertise gar nicht zur Debatte, weshalb die zitierte 

Rechtsprechung keine Anwendung finden kann. Darüber hinaus stösst die in der Tat 

nur knapp begründete Arbeitsfähigkeitsschätzung von Prof. Dr. D.___ diejenige des 

Gutachtens B.___ nicht etwa alleine um, sondern ist vielmehr ein Indiz dafür, dass die 

Einschätzung der Fachleute der dreimonatigen beruflichen Abklärung stimmt und eine 

Arbeitsfähigkeit von über 50% nicht erreicht werden kann. Bei Dr. med. D.___ handelt 

es sich immerhin auch um den sehr erfahrenen Operateur. Seine Einschätzung erfolgte 

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deshalb - auch wenn sie nicht differenziert begründet ist - nicht einfach "aus dem 

Bauch" heraus.

4.- a) Die Beschwerdegegnerin hat zur Berechnung des IV-Grads einen 

Einkommensvergleich vorgenommen, was an sich nicht zu beanstanden ist. Auch war 

es gerechtfertigt, für das Valideneinkommen die Salärempfehlung KV Schweiz 2006 

beizuziehen (Fr. 63'005.-). Das Invalideneinkommen setzte die Beschwerdeführerin auf 

70% von Fr. 63'005.- fest. Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht 

keinen zusätzlichen Abzug auf dem Valideneinkommen vorgenommen hat.

b) Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem Leiden zu 

tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, die der versicherten 

Person – neben der Arbeitsunfähigkeit – auf dem Arbeitsmarkt eine zusätzliche 

Lohneinbusse verursachen. In BGE 126 V 75 ff. hat das Bundesgericht festgestellt, 

dass die Frage, ob und in welchem Ausmass Tabellenlöhne herabzusetzen sind, von 

sämtlichen persönlichen und beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalls 

(leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie 

und Beschäftigungsgrad) abhängig ist. Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 

Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen, d.h. 

dass nicht für jedes Merkmal der entsprechende Abzug zu quantifizieren ist und die 

einzelnen Abzüge zusammenzuzählen sind. Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 

25% zu begrenzen. Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzuges 

darf das Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die 

Stelle desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten 

abstützen können, die seine abweichende Ermessensausübung als nahe liegender 

erscheinen lassen.

c) Die Beschwerdeführerin hat gegenüber einem gesunden Konkurrenten für einen 

bestimmten Arbeitsplatz ein höheres Krankheitsrisiko. Aus der Sicht eines ökonomisch 

denkenden Arbeitgebers senkt dieses Risiko, dessen Verwirklichung die 

Gesamtlohnkosten des Betriebes erhöhen würde, den "Wert" der Beschwerdeführerin 

als Arbeitnehmerin. Weiter ist eine grössere Rücksichtnahme und Toleranz von Seiten 

des Arbeitgebers und allenfalls der Mitarbeitenden notwendig, benötigt die 

Beschwerdeführerin doch einen elektrisch höhenverstellbaren Schreibtisch, arbeitet 

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langsamer als der Durchschnitt und ist allenfalls auf mehr Pausen angewiesen als ein 

gesunder Arbeitnehmer. Um diese Punkte zu kompensieren und konkurrenzfähig zu 

bleiben, muss die Beschwerdeführerin einen entsprechend tieferen Lohn hinnehmen. 

Ein Abzug in der Höhe von wenigstens 10% erscheint deshalb als angemessen.

5.- a) Damit beträgt das Invalideneinkommen bei der realisierbaren Arbeitsfähigkeit von 

50% Fr. 28'352.- (Fr. 63'005.- x 0.5 x 0.9). Bei einem Valideneinkommen von Fr. 

63'005.- ergibt sich ein IV-Grad von 55%. Die Beschwerdeführerin hat damit Anspruch 

auf eine halbe IV-Rente. Der angefochtene Einspracheentscheid ist somit aufzuheben 

und die Beschwerde gutzuheissen.

b) Gemäss den Schlussbestimmungen des IVG zur Änderung vom 16. Dezember 2005, 

in Kraft seit 1. Juli 2006, gilt für die am 1. Juli 2006 bei der IV hängigen Einsprachen 

das bisherige Recht (lit. b der Schlussbestimmungen). Somit gelangt Art. 69 Abs. 1bis 

IVG zur Kostenpflicht von Streitigkeiten um die Bewilligung oder die Verweigerung von 

IV-Leistungen im kantonalen Gerichtsverfahren nicht zur Anwendung. Gerichtskosten 

sind demnach keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 10. 

November 2006 gutgeheissen und die Sache zur Festsetzung von Rentenbeginn und -

höhe im Sinne der Erwägungen und zur entsprechenden neuen Verfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.06.2007
	Art. 28 IVG; Art. 16 ATSG. Bei Streitigkeit um eine Invalidität bzw. um die Ausrichtung von IV-Leistungen kann das Gericht alle für die Anspruchsberechtigung als solche massgebenden Gesichtspunkte prüfen, auch wenn z.B. einzelne Faktoren für die Bemessung des IV-Grads vom Beschwerdeführer nicht angefochten wurden; keine Anwendung des Rügeprinzips. Beweisrechtliche Anforderungen an medizinische Gutachten. Konkret entscheidender Beweiswert einer beruflichen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Juni 2007, IV 2006/272). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_364/2007.

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