# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 834c4231-989b-574f-b913-a41dc79a233a
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-26
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 26.09.2016 LE160035
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE160035_2016-09-26.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE160035-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin 

Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. S. Notz 

Beschluss und Urteil vom 26. September 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsteller und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Horgen vom 30. Mai 2016 (EE150061-F) 

- 2 - 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am  
Bezirksgericht Horgen vom 30. Mai 2016: 

1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. Es wird vorgemerkt, dass die 

Parteien seit dem 28. August 2015 getrennt leben. 

2. Die Kinder C._____, geboren tt.mm.2007, und D._____, geboren 

tt.mm.2011, werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der 

Gesuchsgegnerin gestellt. 

3. Der Gesuchsteller wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder C._____ und 

D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen:  

- An jedem zweiten Wochenende jeweils von Freitagabend 18.00 Uhr bis 

Sonntagabend 18.00 Uhr, bei Verhinderung des Gesuchstellers am Frei-

tagabend infolge von Gemeinderatsterminen ausnahmsweise von 

Samstagmorgen bis Sonntagabend 18.00 Uhr. Der Gesuchsteller ist 

verpflichtet, solche Verhinderungen infolge von Gemeinderatsterminen 

der Gesuchsgegnerin drei Monate im Voraus anzukündigen und zu be-

legen. 

- Jeweils jedes Jahr am 26. Dezember oder am 27. Dezember, wobei die 

genauen Daten von den Parteien spätestens drei Monate im Voraus ab-

zusprechen sind. Sollte eine Absprache nicht möglich sein, hat der Ge-

suchsteller in den Jahren mit gerader Jahreszahl und die Gesuchsgeg-

nerin in den Jahren mit ungerader Jahreszahl das Wahlrecht. 

- In den Jahren mit gerader Jahreszahl an Ostern von Gründonnerstag 

18.00 Uhr bis Ostermontag 18.00 Uhr, in den Jahren mit ungerader Jah-

reszahl an Pfingsten von Pfingstsamstag 8.00 Uhr bis Pfingstmontag 

18.00 Uhr. 

- Jährlich während zwei Ferienwochen, wobei die genauen Wochendaten 

von den Parteien jeweils spätestens drei Monate im Voraus abzuspre-

chen sind. Sollte eine Absprache nicht möglich sein, hat jeweils der Ge-

suchsteller in den Jahren mit ungerader Jahreszahl und die Gesuchs-

gegnerin in den Jahren mit gerader Jahreszahl das Wahlrecht. 

- 3 - 

 In der übrigen Zeit werden die Kinder durch die Gesuchsgegnerin betreut. 

4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Dauer des 

Getrenntlebens für die Kinder C._____, geboren tt.mm.2007, und D._____, 

geboren tt.mm.2011, je monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.– zu-

züglich allfälliger Kinder- oder Familienzulagen zu bezahlen, zahlbar monat-

lich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, rückwirkend ab 

1. September 2015, je längstens bis zum Erreichen der Volljährigkeit des je-

weiligen Kindes. 

Der Gesuchsteller wird zudem verpflichtet, sich an den Kosten für ausseror-

dentliche Ausgaben der Kinder hälftig zu beteiligen, sofern nicht Dritte für 

diese Kosten aufkommen und er diesen Kosten vorgängig zugestimmt hat. 

5. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin persönlich für die 

Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezah-

len: 

- Fr. 1'899.– ab 1. September 2015 bis 31. Oktober 2015 

- Fr. 2'501.– ab 1. November 2015 bis 31. Oktober 2016 

- Fr. 1'899.– ab 1. November 2016 bis 30. Juni 2017 

- Fr. 1'812.– ab 1. Juli 2017 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.  

Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-

ten eines jeden Monats.  

6. Die Parteien werden verpflichtet, sich innert 30 Tagen nach Auszahlung ih-

res Bonus bei der Gegenpartei unaufgefordert über den jeweils ausbezahl-

ten Bonus auszuweisen.  

Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin innert 30 Tagen 

nach Auszahlung seines jährlichen Nettobonus zwei Drittel vom nach Abzug 

der folgenden Beträge verbleibenden Restbonus zu überweisen: 

 -  Bonus 2015: Abzug von Fr. 770.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom 

1. September 2015 bis 31. Oktober 2015 à Fr. 385.– pro Monat) 

- 4 - 

 -  Bonus 2016: Abzug von Fr. 770.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom 

1. November 2016 bis 31. Dezember 2016 à Fr. 385.– pro Monat) 

 -  Bonus 2017: Abzug von Fr. 4'098.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom 

1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 à 385.– sowie vom 1. Juli 2017 bis 

31. Dezember 2017 à Fr. 298.–) 

 -  Bonus ab 2018: Abzug von Fr. 3'576.– (vorfinanzierte Mankodeckung 

jeweils vom 1. Januar bis 31. Dezember à Fr. 298.–). 

Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller innert 30 Tagen 

nach Auszahlung ihres jährlichen Nettobonus einen Drittel des Bonus zu 

überweisen. 

7. Der Gesuchsteller wird berechtigt, von den Unterhaltsbeiträgen gemäss Dis-

positivziffer 4, 5 und 6 die für diese Zeiträume bereits erbrachten Leistungen 

(einschliesslich allfällige Direktzahlungen) in Abzug zu bringen. 

 Es wird insbesondere vorgemerkt, dass der Gesuchsteller der Gesuchsge-

gerin für die Zeit von 1. September 2015 bis 30. November 2015 

Fr. 15'805.– bezahlt hat.  

8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'500.– (Pauschalgebühr).  

9. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.  

Die geleisteten Vorschüsse werden mit den gesamten Gerichtskosten ver-

rechnet, unabhängig davon, von wem sie geleistet wurden. Es wird festge-

stellt, dass der Gesuchsteller einen Vorschuss in Höhe von Fr. 2'100.– ge-

leistet hat. Ein allfälliger Fehlbetrag wird von den Parteien gemäss ihrer tat-

sächlichen Zahlungspflicht nachgefordert. 

10. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

11. (Schriftliche Mitteilung) 

12. (Berufung) 

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Berufungsanträge: 

des Gesuchstellers und Berufungsklägers (Urk. 55): 
 
"1. Es sei Ziffer 5 des Urteils des Bezirksgerichts Horgen vom 30. Mai 2016 wie 

folgt abzuändern: 
 
 'Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin persönlich für die 

Dauer des Getrenntlebens monatlich Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezah-
len: 

 - [unverändert] 
 - Fr. 1'899.– ab 1. November 2015 bis 31. Oktober 2016 
 - [unverändert] 
 - [unverändert] 
 
 Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den ers-

ten eines jeden Monats.' 
 
2. Es sei Ziffer 6 des Urteils des Bezirksgerichts Horgen vom 30. Mai 2016 wie 

folgt abzuändern: 
  
 'Die Parteien werden verpflichtet, sich innert 30 Tagen nach Auszahlung ih-

res Bonus bei der Gegenpartei unaufgefordert über den jeweils ausbezahl-
ten Bonus auszuweisen. 

 
 Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin innert 30 Tagen 

nach Auszahlung seines jährlichen Nettobonus zwei Drittel vom nach Abzug 
der folgenden Beträge verbleibenden Restbonus zu überweisen: 

 
 - Bonus 2015: Abzug von Fr. 1'540.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom 

 1. September 2015 bis 31. Dezember 2015 à Fr. 385.– pro Monat) 
 
 - Bonus 2016: Abzug von Fr. 4'620.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom  
  1. Januar 2016 bis 31. Dezember 2016 à Fr. 385.– pro Monat) 
 - [Bonus 2017: unverändert] 

 - [Bonus ab 2018: unverändert]' 
 
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8 % MWST zu Lasten der Be-
rufungsbeklagten." 
 
 
der Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagten (Urk. 63): 
 
"Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen; unter Kosten- und Entschädigungs-
folgen (zuzgl. MwSt) zu Lasten des Berufungsklägers." 

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien haben im Juni 2006 geheiratet. Sie sind Eltern von C._____, 

geboren tt.mm.2007, und D._____, geboren tt.mm.2011. Am 21. August 2015 

reichte der Gesuchsteller und Berufungskläger (fortan Gesuchsteller) bei der Vor-

instanz ein Eheschutzbegehren ein. Der weitere Prozessverlauf kann deren Urteil 

entnommen werden (Urk. 56 S. 5 f.). Am 30. Mai 2016 fällte die Vorinstanz den 

eingangs wiedergegebenen Entscheid (Urk. 56 S. 41 ff.). Der Gesuchsteller erhob 

am 12. Juni 2016 Berufung und stellte die erwähnten Anträge (Urk. 55). Der Kos-

tenvorschuss ging innert Frist ein (Urk. 60, 61). Die Berufungsantwort der Ge-

suchsgegnerin und Berufungsgegnerin (fortan Gesuchsgegnerin) datiert vom 

14. Juli 2016 und wurde am 15. Juli 2016 der Gegenseite zur Kenntnisnahme zu-

gestellt (Urk. 63, 64). Am 30. Juli 2016 liess sich der Gesuchsteller zur Beru-

fungsantwort vernehmen (Urk. 65). Diese Stellungnahme wurde am 3. August 

2016 der Gesuchsgegnerin zugestellt, welche sich am 11. August 2016 ebenfalls 

nochmals äusserte (Urk. 67; zugestellt an den Gesuchsteller am 15. August 

2016).   

2. Die Berufung hemmt die Rechtskraft nur im Umfang der Anträge (Art. 315 

Abs. 1 ZPO). Nicht angefochten wurden die Dispositiv-Ziffern 1 (Getrenntleben), 2 

(Obhut), 3 (Besuchsrecht), 4 (Kinderunterhaltsbeiträge), 7 (Abzug erbrachte Leis-

tungen), 8 (Entscheidgebühr), 9 und 10 (Kosten- und Entschädigungsfolgen). 
Diese Ziffern sind somit rechtskräftig, was vorzumerken ist.  

II.  

1. Gegenstand des Berufungsverfahrens bildet die Unterhaltspflicht des Ge-

suchstellers gegenüber der Gesuchsgegnerin für die Zeit vom 1. November 2015 

bis 31. Oktober 2016 sowie als Folge davon die Berechnung der Bonus-

Anrechnung. Allerdings bilden Ehegatten- und Kinderunterhaltsbeiträge aus Sicht 

- 7 - 

der finanziellen Leistungsfähigkeit des Schuldners ein Ganzes, so dass sich die 

Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) auch auf die Tatsachengrundlage 

für die Bestimmung des Ehegattenunterhalts auswirkt (BGer 5A_141/2014 vom 

28. April 2014, E. 3.4). 

2. Neue Vorbringen sind lediglich beschränkt zulässig. Zulässig sind neue Tat-

sachenvorbringen und Beweismittel nur dann, wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt 

nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (und ohne Verzug 

vorgebracht werden; Art. 317 Abs. 1 ZPO). Dies gilt auch für Verfahren, welche – 

wie das vorliegende eherechtliche Verfahren – der Untersuchungsmaxime unter-

stehen, denn eine analoge Anwendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO im Berufungsver-

fahren ist abzulehnen, da die im Gesetz eigens vorgesehene spezielle Regelung 

von Art. 317 ZPO vorgeht (BGE 138 III 625 E. 2.2). 

3. Leistungsfähigkeit Gesuchsteller 

3.1 Phase 1: September 2015 bis Oktober 2015  

Die Vorinstanz erwog, der Gesuchsteller sei bis zum 31. Oktober 2015 zu 100 % 

bei der E._____ [Bank] tätig gewesen mit einem ausgewiesenen Nettoeinkommen 

von Fr. 8'952.–. Daneben habe er regelmässig einen Bonus in stark variierender 

Höhe erhalten. Neben seiner Tätigkeit bei der E._____ sei der Gesuchsteller als 

Gemeinderat in F._____ tätig mit einer monatlichen Behördenentschädigung von 

Fr. 2'124.– und jährlichen Sitzungsgeldern von rund Fr. 14'502.–. Insgesamt be-

laufe sich das Einkommen als Gemeinderat auf Fr. 3'333.– pro Monat. Für die Pe-

riode vom 1. September 2015 bis 31. Oktober 2015 habe der Gesuchsteller somit 

ein monatliches Einkommen von Fr. 12'285.– netto (Fr. 8'952.– + Fr. 3'333.–) er-

zielt. Für das Gemeinderatsmandat habe der Gesuchsteller nach seiner Auffas-

sung 40 %, nach Auffassung der Gesuchsgegnerin 10 % seiner Zeit aufgewendet. 

Aus der Absenzenübersicht bzw. Zeiterfassung bei der E._____ erhelle, dass der 

Gesuchsteller rund 20 % der Arbeitszeit abwesend gewesen sei. Somit habe der 

Gesuchsteller bis zum 31. Oktober 2015 durch die Tätigkeit bei der E._____ so-

wie durch die Tätigkeit als Gemeinderat ein Arbeitspensum von geschätzt rund 

120 % bewältigt. Entgegen der Auffassung der Gesuchsgegnerin sei das Neben-

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einkommen bei der Festlegung seiner Leistungsfähigkeit nicht zu berücksichtigen. 

Gemäss herrschender Lehre und Rechtsprechung könne grundsätzlich nicht er-

wartet werden, dass ein Ehegatte einem Arbeitspensum von mehr als 100 % 

nachgehe. Folglich seien dem Gesuchsteller seine Einkünfte, welche über das 

100 %-Pensum bei der E._____ hinausgingen, nicht an sein Einkommen anzu-

rechnen. Dieses betrage somit Fr. 8'952.– (allfällige Bonuszahlungen ausge-

klammert; Urk. 56 S. 29 f.).  

3.2  Phase 2: ab November 2015 - Oktober 2016 

a) In Bezug auf die im Berufungsverfahren umstrittene Zeitspanne hielt die Vo-

rinstanz fest, der Gesuchsteller sei seit 1. November 2015 bei der E._____ in ei-

nem Arbeitspensum von 80 % tätig, wobei die Reduktion bis zum 31. Oktober 

2016 befristet sei. Der Gesuchsteller habe ausgeführt, dass er aufgrund zu vieler 

Abwesenheiten sein Pensum habe reduzieren müssen, was von der Gesuchs-

gegnerin bestritten werde. Es sei indes, so die Vorinstanz, durchaus nachvoll-

ziehbar, dass die E._____ vom Gesuchsteller eine Reduktion seines Pensums auf 

80 % verlange. Den Umstand, dass die Reduktion nur auf ein Jahr befristet sei, 

habe der Gesuchsteller nachvollziehbar erklärt. Die E._____ habe ihm in Aussicht 

gestellt, bei einer unbefristeten Reduktion des Pensums werde sie ihm nie mehr 

eine 100 % Stelle anbieten können. Da er jedoch nicht sicher sei, ob er eine wei-

tere Amtsperiode als Gemeinderat absolvieren könne, sei er darauf angewiesen, 

sein Pensum gegebenenfalls wieder auf 100 % erhöhen zu können. Das ausge-

wiesene und anrechenbare Einkommen aus der Tätigkeit bei der E._____ betrage 

damit ab 1. November 2015 rund Fr. 6'907.–, zuzüglich allfällige Bonuszahlungen 

(Urk. 56 S. 31 f.). 

Dazu komme das Einkommen aus seiner Tätigkeit als Gemeinderat von  

Fr. 3'333.–. Das dafür aufgewendete Pensum sei wie erwähnt auf 20 % zu schät-

zen. Da er bei der E._____ 80 % arbeite, sei in dieser Periode das Einkommen 

als Gemeinderat mitzuberücksichtigen. Insgesamt sei ab 1. November 2015 bis 

31. Oktober 2016 ein monatliches Einkommen von Fr. 10'240.– (Fr. 6'907.– +  

Fr. 3'333.–) anzurechnen (Urk. 56 S. 32). 

- 9 - 

b) Der Gesuchsteller macht geltend, die Höhe der von der Vorinstanz festge-

legten Einnahmen sei ausgewiesen und unbestritten. Die Vorinstanz sei aber 

fälschlicherweise davon ausgegangen, dass das Amt als Gemeinderat und Vor-

steher des Ressorts Planung und Bau lediglich eine Belastung von 20 Stellenpro-

zenten darstelle. Daneben habe es die Vorinstanz unterlassen, den Behördenbei-

trag, welche der Gesuchsteller aus seiner Entschädigung an seine Partei zu ent-

richten habe, zu berücksichtigen (Urk. 55 S. 5).  

Betreffend den Aufwand für die Behördentätigkeit spreche die Vorinstanz selbst 

von einer Schätzung, ohne dies näher zu begründen. Dass die Belastung nur 20 

Stellenprozente darstellen würde, sei bereits anhand der Ausführungen im ange-

fochtenen Entscheid unhaltbar. Die Vorinstanz gehe selber davon aus, dass der 

Gesuchsteller 20 % seiner regulären Arbeitszeit für seine Tätigkeit als Gemeinde-

rat habe aufwenden müssen. Die Arbeitszeiterfassung der E._____ könne natur-

gemäss keine Auskunft über die ausserhalb der regulären Arbeitszeiten resp. in 

der Freizeit geleisteten Dienste als Gemeinderat geben. Eine der wichtigsten Auf-

gaben eines Gemeinderates sei die Teilnahme an den Gemeinderatssitzungen, 

welche zumeist am Montagabend durchgeführt würden im Gegensatz zu den 

während der Woche stattfindenden Sitzungen der Planungs- und Baukommission, 

welche zu regulären Arbeitszeiten durchgeführt würden. Dass die Tätigkeit als 

Gemeinderat auch Einsätze am Abend sowie am Wochenende beinhalte, müsse 

als offenkundige Tatsache vorausgesetzt werden. Auch die Gegenpartei weise 

darauf hin, dass die entsprechenden Sitzungen "mehrheitlich abends stattfinden" 

würden. Demgemäss sei auch das Besuchsrecht festgelegt worden. Unter Beach-

tung der weiteren, an den Wochenenden und Abenden anfallenden Tätigkeiten für 

den Gemeinderat wie Budgetsitzungen, Anlässe mit Einwohnern, Seminare, 

Klausurtagungen sei von einem in der Freizeit zu absolvierenden Pensum von 

mindestens vier Stunden und somit 10 Stellenprozenten auszugehen. Ebenfalls 

als allgemein und somit offenkundige Tatsache sei zu betrachten, dass das Amt 

als Gemeinderat mit einer grossen Belastung einhergehe. Dem Gesuchsteller ob-

liege die Leitung des Ressorts Planung und Bau, was insbesondere eine intensive 

Auseinandersetzung mit sämtlichen Projekten, welche der Gemeinde vorgelegt 

würden, erfordere. Insgesamt müsse die Belastung durch das Amt auf mindes-

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tens 30 Stellenprozente veranschlagt werden. Gestützt auf die Ausführungen der 

Vorinstanz, wonach die Freizeittätigkeit nicht berücksichtigt werden könne, könn-

ten zumindest 10 Stellenprozent bzw. ein Drittel der Entschädigung als Gemein-

derat nicht angerechnet werden. In quantitativer Hinsicht sei von einem Betrag 

von Fr. 2'222.– auszugehen (Urk. 55 S. 6 ff). 

c) Die Gesuchsgegnerin hält dem entgegen, die Vorinstanz habe die Rechts-

frage, ob dem Gesuchsteller eine mehr als 100 %-ige Tätigkeit zumutbar sei, aus 

ihrer Sicht fälschlicherweise verneint. Sie habe sich jedoch im Interesse der bei-

den gemeinsamen Kinder gegen eine Berufung und damit die Weiterführung ei-

nes Gerichtsverfahrens entschieden. Der Verzicht auf eine Berufung fusse damit 

keinesfalls auf der Überzeugung, dass der Vorentscheid vor der Rechtsprechung 

und dem Recht standhalte (Urk. 63 S. 3 f.).  

Was das Einkommen des Gesuchstellers in der fraglichen Zeitspanne angehe, sei 

festzuhalten, dass sie, die Gesuchsgegnerin, bereits vor Vorinstanz darauf hin-

gewiesen habe, dass die Sitzungen während der Schulferien nicht stattfinden 

würden, und sie habe genauestens dargelegt, wann im Jahr 2015 Gemeinderats-

sitzungen am Abend und wann Kommissionssitzungen stattgefunden hätten. Da-

zu komme, dass aus der Abwesenheitsliste bei der E._____ nicht glaubhaft er-

sichtlich sei, ob die Abwesenheiten allesamt für obligatorische Gemeinderatstätig-

keiten erfolgt seien oder freiwillig vom Gesuchsteller gewählt worden seien. Die 

tatsächliche Feststellung der Vorinstanz, beim Gemeinderatsmandat handle es 

sich um eine rund 20 %-ige Arbeitstätigkeit sei willkürlich. Was die Vorbringen des 

Gesuchstellers in der Berufungsschrift angehe, so seien diese prozessual verspä-

tet und nicht zu hören. Die Behauptung, das Pensum betrage 40 %, sei bereits 

vor Vorinstanz als verspätet moniert worden. Sie, die Gesuchsgegnerin, bleibe 

dabei, dass die Tätigkeit als Gemeinderat einem 10 %-Pensum entspreche 

(Urk. 63 S. 4 ff.). 

d) Bei der Festsetzung von Geldbeiträgen des einen Ehegatten an den ande-

ren gemäss Art. 176 Ziff. 1 ZGB geht das Gericht grundsätzlich von der bisheri-

gen, ausdrücklichen oder stillschweigenden Vereinbarung der Ehegatten über die 

Aufgabenteilung und Geldleistungen aus, die der ehelichen Gemeinschaft eine 

- 11 - 

bestimmte Struktur gegeben haben. Anders als im Scheidungsurteil ist nicht eine 

dauerhafte, sondern eine einstweilige Regelung für die Dauer des Getrenntlebens 

zu treffen. Von Ausnahmen abgesehen ist von den tatsächlichen Verhältnissen 

auszugehen und sind die effektiven Einkünfte und Auslagen zu berücksichtigen. 

Das Verfahren ist summarischer Natur. 

Seit 1. Februar 2009 ist der Gesuchsteller bei der E._____ angestellt, und er ist 

zur Zeit als Firmenkundenbetreuer Senior tätig (Urk. 18/1). Im Jahr 2014 wurde er 

in den Gemeinderat F._____ gewählt, und er trat sein Amt im Mai 2014 an (vgl. 

Urk. 18/5). Seit Ende August 2015 leben die Parteien getrennt (Urk. 56 S. 41). 

Nicht nur der Entschluss, für ein politisches Amt zu kandidieren, sondern mehr als 

ein Jahr der Mandatsausübung fallen in die Zeit des ehelichen Zusammenlebens. 

Es entsprach somit den gelebten Verhältnissen, dass der Gesuchsteller bei der 

E._____ eine Vollzeitbeschäftigung versah und zusätzlich das Amt als Gemeinde-

rat innehatte. Den Aufwand für letzteres bezeichnete der Gesuchsteller in der Ge-

suchseingabe mit 40 % (Urk. 1 S. 2). Weiter blieben die vorinstanzlichen Erwä-

gungen unwidersprochen, wonach die Parteien das gesamte Einkommen ein-

schliesslich Bonus effektiv für den Unterhalt der Familie verwendet haben, keine 

namhaften Ersparnisse gebildet wurden und zur Deckung der Lebenskosten ein 

Kredit aufgenommen werden musste (Urk. 56 S. 14). Der Gesuchsteller führte 

denn für die per November 2015 erfolgte Reduktion des Arbeitspensums nicht 

persönliche Gründe wie übermässige Belastung zufolge Vollzeitbeschäftigung 

und politischer Tätigkeit oder Mehrbelastung wegen der Trennung der Parteien 

an. Vielmehr betonte er zu Beginn des Verfahrens, dass es die Arbeitgeberin ge-

wesen sei, die ihn wegen der zu häufigen Absenzen zu einer Reduktion des Pen-

sums gedrängt habe, was er mit einem Schreiben der Arbeitgeberin, welches vom 

6. Oktober 2015 datiert, untermauerte (Urk. 1 S. 2, Urk. 18/2). Auch in der Beru-

fungsschrift führt er aus, die Arbeitgeberin habe verlangt, dass er das Pensum re-

duziere (Urk. 55 S. 4). Die spätere Angabe, die Reduktion sei die Folge der er-

heblichen Belastung durch das Gemeinderatsmandat gewesen (Urk. 65 S. 1), 

stellt ein neues und novenrechtlich verspätetes Vorbringen dar (Art. 317 Abs. 1 

ZPO). Gleich verhält es sich mit der Behauptung, die Gesuchsgegnerin habe be-

reits seit 1. März 2015 um die beabsichtigte Reduktion gewusst (Urk. 65 S. 1). 

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Der Gesuchsteller argumentiert in erster Linie rechtlich, wonach die Freizeittätig-

keit nicht berücksichtigt werden könne. Gemäss Lehre und Praxis ist Einkommen 

aus einem bisherigen Nebenerwerb so lange weiterhin zu berücksichtigen, als die 

Ausübung der Nebenerwerbstätigkeit trotz neu eingetretenen Gegebenheiten 

noch als zumutbar erscheint (Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 

Rz. 01.35 m.V.a. BGer 5P.469/2006 vom 4. Juli 2007, E. 3.2.1). Im zu beurteilen-

den Fall geht es um eine nahezu abgeschlossene Zeitspanne, in der der Gesuch-

steller das Gemeinderatsmandat ausübte und den Nebenerwerb tatsächlich er-

zielte. Eine übermässige Belastung wird konkret, wie erwähnt, nicht geltend ge-

macht. Deshalb rechtfertigt es sich, auch mit Blick auf die während des gemein-

samen Haushalts gelebte Lastenverteilung, auf die tatsächlich erzielten Einnah-

men abzustellen und es ist die Behördenentschädigung vollumfänglich anzurech-

nen. Daher kann offen bleiben, ob das Pensum 30 oder 10 Stellenprozente be-

trägt.  

e) Der Gesuchsteller moniert weiter, er bezahle den Behördenbeitrag von mo-

natlich Fr. 250.– regelmässig, weshalb der an die Partei abgeführte Betrag von 

der Entschädigung des Gemeinderatsamtes zwingend abzuziehen sei (Urk. 55  

S. 10). Die Gesuchsgegnerin entgegnet, der Gesuchsteller habe im erstinstanzli-

chen Verfahren keine substantiierten Ausführungen gemacht. Sie habe die Kos-

ten auch nicht anerkannt, weshalb sie von vornherein nicht zu berücksichtigen 

seien. Da sodann dem Gesuchsteller gemäss vorinstanzlichem Entscheid ein er-

heblicher monatlicher Betrag zur freien Verfügung stehe, habe er einen allfällig zu 

bezahlender Behördenbeitrag aus seiner Entschädigung für die Behördentätigkeit 

zu bezahlen (Urk. 63 S. 6).  

Wie dargelegt, ist für die im Berufungsverfahren umstrittene Periode die Behör-

denentschädigung als Einkommen anzurechnen. Demzufolge ist auch der Partei-

beitrag als berufsbedingte Nebenkosten bzw. Gestehungskosten zu berücksichti-

gen. Der seinerzeit nicht anwaltlich vertretene Gesuchsteller hat bereits in seiner 

Gesuchseingabe den Parteibeitrag im Sinne einer Einkommensreduktion erwähnt 

(Urk. 2/1) und anlässlich der Verhandlung ein Schreiben seiner politischen Partei 

betreffend den Behördenbeitrag eingereicht (Urk. 18/5).  

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f) Nach dem Gesagten sind dem Gesuchsteller aus der Behördentätigkeit  

Fr. 3'083.– (Fr. 3'333.– minus Fr. 250.–) anzurechnen.  

g) Zusammenfassend ist für die Zeit von November 2015 bis Oktober 2016 das 

Einkommen des Gesuchstellers auf Fr. 9'990.– (Fr. 6'907.– + Fr. 3'083.–) zu ver-

anschlagen. 

3.3 Der Unterhaltsbeitrag berechnet sich wie folgt: 

a) Einkommen G'steller   Fr. 9'990.– 
 Einkommen G'gegnerin  Fr. 1'615.– 
 ./. Bedarf G'steller   Fr. 4'438.– 
 ./. Bedarf G'gegnerin  Fr. 6'514.– 
 Freibetrag     Fr.   653.– 
 
 Bedarf G'gegnerin    Fr. 6'514.– 
 2/3 Freibetrag    Fr.   435.– 
 ./. Einkommen G'gegnerin  Fr. 1'615.– 
 UHB G'gegnerin + Kinder  Fr. 5'334.– 
 

b) Die nicht angefochtenen Kinderunterhaltsbeiträge belaufen sich auf je  

Fr. 1'500.–. Folglich beträgt der Unterhaltsbeitrag für die Gesuchsgegnerin  

Fr. 2'334.–.  

c) Demzufolge ist der Gesuchsteller zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin per-

sönlich für die Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt 

zu bezahlen, wobei der Klarheit halber auch die nicht angefochtenen Zeitperioden 

anzuführen sind:  

- Fr. 1'899.– ab 1. September 2015 bis 31. Oktober 2015 
- Fr. 2'334.– ab 1. November 2015 bis 31. Oktober 2016 
- Fr. 1'899.– ab 1. November 2016 bis 30. Juni 2017 
- Fr. 1'812.– ab 1. Juli 2017 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.  

Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im voraus jeweils auf den Ers-

ten eines jeden Monats.  

4. Anrechnung Bonus  

Die Gesuchsgegnerin hat in der Zeit von Oktober/November 2015 und ab No-

vember 2016 einen Fehlbetrag hinzunehmen (Urk. 56 S. 34). Beide Parteien er-

- 14 - 

zielten indessen in den letzten Jahren je einen Bonus, der bei der Ermittlung der 

Unterhaltsbeiträge ausgeklammert wurde (Urk. 56 S. 37). Basierend auf der An-

nahme, dass der Gesuchsteller auch inskünftig einen Bonus erhalten wird, ver-

pflichtete die Vorinstanz den Gesuchsteller, das von der Gesuchsgegnerin zu tra-

gende Manko vorzufinanzieren und berücksichtigte diese Vorfinanzierung bei der 

Verpflichtung zur Überweisung des Bonusanteils (Urk. 56 S. 33 f., 37 f.). Der Ge-

suchsteller beantragt, die Bonus-Anrechnung sei anzupassen (Urk. 55 S. 2). Da 

die Unterhaltsberechnung gemäss Ziffer 3.3 einen Überschuss ergibt, hat diese 

keinen Einfluss auf die Bonusbeteiligung der Gesuchstellerin und Kinder. Demzu-

folge ist auf die entsprechenden Vorbringen des Gesuchstellers nicht einzugehen. 

Dispositiv-Ziffer 6 des Urteils der Vorinstanz ist unverändert zu belassen.  

III. 

1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie 

auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3 

ZPO). Die Entscheidgebühr sowie die Kosten- und Entschädigungsregelung wur-

den nicht angefochten, weshalb diese wie eingangs erwähnt teilrechtskräftig wur-

den.  

2.1 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 5 

Abs. 1, § 8 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV auf Fr. 1'500.– festzusetzen. Die volle 

Parteienschädigung ist gestützt auf § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 3, § 9, und § 13 Abs. 1 

und 2 AnwGebV ebenso auf Fr. 1'500.– festzusetzen. 

2.2 Ausgehend von den Rechtsmittelanträgen rechtfertigt es sich, dem Gesuch-

steller die Kosten des Berufungsverfahrens zu drei Vierteln und der Gesuchsgeg-

nerin zu einem Viertel aufzuerlegen. Folglich ist der Gesuchsteller zu verpflichten, 

der Gesuchsgegnerin eine auf die Hälfte reduzierte Parteientschädigung zuzüg-

lich 8 % Mehrwertsteuer zu bezahlen.  

- 15 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im summarischen 

Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 30. Mai 2016 betreffend die Dis-

positiv-Ziffern 1 - 4 und 7 - 10 in Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin persönlich für die 

Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezah-

len: 

 - Fr. 1'899.– ab 1. September 2015 bis 31. Oktober 2015 

 - Fr. 2'334.– ab 1. November 2015 bis 31. Oktober 2016 

 - Fr. 1'899.– ab 1. November 2016 bis 30. Juni 2017 

 - Fr. 1'812.– ab 1. Juli 2017 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.  

Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im voraus jeweils auf den Ers-

ten eines jeden Monats.  

2. Die Parteien werden verpflichtet, sich innert 30 Tagen nach Auszahlung ih-

res Bonus bei der Gegenpartei unaufgefordert über den jeweils ausbezahl-

ten Bonus auszuweisen.  

 Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin innert 30 Tagen 

nach Auszahlung seines jährlichen Nettobonus zwei Drittel vom nach Abzug 

der folgenden Beträge verbleibenden Restbonus zu überweisen: 

- Bonus 2015: Abzug von Fr. 770.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom  

1. September 2015 bis 31. Oktober 2015 à Fr. 385.– pro Monat) 

- Bonus 2016: Abzug von Fr. 770.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom  

1. November 2016 bis 31. Dezember 2016 à Fr. 385.– pro Monat) 

- 16 - 

- Bonus 2017: Abzug von Fr. 4'098.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom  

1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 à Fr. 385.– sowie vom 1. Juli 2017 bis  

31. Dezember 2017 à Fr. 298.–) 

- Bonus ab 2018: Abzug von Fr. 3'576.– (vorfinanzierte Mankodeckung je-

weils vom 1. Januar bis 31. Dezember à Fr. 298.–). 

 Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller innert 30 Tagen 

nach Auszahlung ihres jährlichen Nettobonus einen Drittel des Bonus zu 

überweisen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt. 

4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-

suchsteller zu 3/4 und der Gesuchsgegnerin zu 1/4 auferlegt; der Kostenan-

teil des Gesuchstellers wird mit seinem Kostenvorschuss verrechnet. Im 

Mehrbetrag stellt die Obergerichtskasse Rechnung.   

5. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für das Beru-

fungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 810.– zu bezah-

len. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

- 17 - 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert beträgt weni-
ger als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
 
Zürich, 26. September 2016 
 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. S. Notz 
 

 
 
 
versandt am: 
gs 

	Beschluss und Urteil vom 26. September 2016
	1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien seit dem 28. August 2015 getrennt leben.
	2. Die Kinder C._____, geboren tt.mm.2007, und D._____, geboren tt.mm.2011, werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Gesuchsgegnerin gestellt.
	3. Der Gesuchsteller wird berechtigt und verpflichtet, die Kinder C._____ und D._____ auf eigene Kosten wie folgt zu betreuen:
	- An jedem zweiten Wochenende jeweils von Freitagabend 18.00 Uhr bis Sonntagabend 18.00 Uhr, bei Verhinderung des Gesuchstellers am Freitagabend infolge von Gemeinderatsterminen ausnahmsweise von Samstagmorgen bis Sonntagabend 18.00 Uhr. Der Gesuchste...
	- Jeweils jedes Jahr am 26. Dezember oder am 27. Dezember, wobei die genauen Daten von den Parteien spätestens drei Monate im Voraus abzusprechen sind. Sollte eine Absprache nicht möglich sein, hat der Gesuchsteller in den Jahren mit gerader Jahreszah...
	- In den Jahren mit gerader Jahreszahl an Ostern von Gründonnerstag 18.00 Uhr bis Ostermontag 18.00 Uhr, in den Jahren mit ungerader Jahreszahl an Pfingsten von Pfingstsamstag 8.00 Uhr bis Pfingstmontag 18.00 Uhr.
	- Jährlich während zwei Ferienwochen, wobei die genauen Wochendaten von den Parteien jeweils spätestens drei Monate im Voraus abzusprechen sind. Sollte eine Absprache nicht möglich sein, hat jeweils der Gesuchsteller in den Jahren mit ungerader Jahres...
	In der übrigen Zeit werden die Kinder durch die Gesuchsgegnerin betreut.

	4. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Dauer des Getrenntlebens für die Kinder C._____, geboren tt.mm.2007, und D._____, geboren tt.mm.2011, je monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'500.– zuzüglich allfälliger Kinder- od...
	Der Gesuchsteller wird zudem verpflichtet, sich an den Kosten für ausserordentliche Ausgaben der Kinder hälftig zu beteiligen, sofern nicht Dritte für diese Kosten aufkommen und er diesen Kosten vorgängig zugestimmt hat.
	5. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin persönlich für die Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
	- Fr. 1'899.– ab 1. September 2015 bis 31. Oktober 2015
	- Fr. 2'501.– ab 1. November 2015 bis 31. Oktober 2016
	- Fr. 1'899.– ab 1. November 2016 bis 30. Juni 2017
	- Fr. 1'812.– ab 1. Juli 2017 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.
	Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
	6. Die Parteien werden verpflichtet, sich innert 30 Tagen nach Auszahlung ihres Bonus bei der Gegenpartei unaufgefordert über den jeweils ausbezahlten Bonus auszuweisen.
	Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin innert 30 Tagen nach Auszahlung seines jährlichen Nettobonus zwei Drittel vom nach Abzug der folgenden Beträge verbleibenden Restbonus zu überweisen:
	-  Bonus 2015: Abzug von Fr. 770.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom 1. September 2015 bis 31. Oktober 2015 à Fr. 385.– pro Monat)
	-  Bonus 2016: Abzug von Fr. 770.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom 1. November 2016 bis 31. Dezember 2016 à Fr. 385.– pro Monat)
	-  Bonus 2017: Abzug von Fr. 4'098.– (vorfinanzierte Mankodeckung vom 1. Januar 2017 bis 30. Juni 2017 à 385.– sowie vom 1. Juli 2017 bis 31. Dezember 2017 à Fr. 298.–)
	-  Bonus ab 2018: Abzug von Fr. 3'576.– (vorfinanzierte Mankodeckung jeweils vom 1. Januar bis 31. Dezember à Fr. 298.–).
	Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller innert 30 Tagen nach Auszahlung ihres jährlichen Nettobonus einen Drittel des Bonus zu überweisen.
	7. Der Gesuchsteller wird berechtigt, von den Unterhaltsbeiträgen gemäss Dispositivziffer 4, 5 und 6 die für diese Zeiträume bereits erbrachten Leistungen (einschliesslich allfällige Direktzahlungen) in Abzug zu bringen.
	Es wird insbesondere vorgemerkt, dass der Gesuchsteller der Gesuchsgegerin für die Zeit von 1. September 2015 bis 30. November 2015 Fr. 15'805.– bezahlt hat.
	8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'500.– (Pauschalgebühr).
	9. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.  Die geleisteten Vorschüsse werden mit den gesamten Gerichtskosten verrechnet, unabhängig davon, von wem sie geleistet wurden. Es wird festgestellt, dass der Gesuchsteller einen Vorsch...
	10. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	11. (Schriftliche Mitteilung)
	12. (Berufung)
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird erkannt:
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsteller zu 3/4 und der Gesuchsgegnerin zu 1/4 auferlegt; der Kostenanteil des Gesuchstellers wird mit seinem Kostenvorschuss verrechnet. Im Mehrbetrag stellt die Obergerichtska...
	5. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für das Berufungsverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 810.– zu bezahlen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...