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**Case Identifier:** 4fd2afb0-4d69-5f63-9c06-8ed2c778c6bf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.03.2015 IV 2012/430
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-430_2015-03-23.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/430

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2020

Entscheiddatum: 23.03.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 23.03.2015
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Prüfungsumfang bei einer 
Neuanmeldung nach einer früheren abweisenden Verfügung. 
Widersprüchliches und nicht überzeugendes MEDAS-Gutachtens. 
Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. März 2015, IV 
2012/430).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 23. März 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marco Bivetti, Oberer Graben 42, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich am 29. April 2002 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 9). Er gab an, 

er habe keinen Beruf erlernt und zuletzt als Maschinenführer gearbeitet. Am 22. Juli 

2001 habe er einen Herzinfarkt erlitten. Seither habe er nicht mehr arbeiten können. Im 

Auftrag der IV-Stelle erstattete die ärztliches Begutachtungsinstitut (ABI) GmbH am 

8. Januar 2004 ein polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 37). Die Sachverständigen 

führten aus, der Versicherte leide im Wesentlichen an einer koronaren Ein-Ast-

Erkrankung sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit – an rezidivierenden 

extrakardialen Thoraxschmerzen. Abgesehen von einer kurzen, vorübergehenden 

Arbeitsunfähigkeit nach dem Herzinfarkt im Juli 2001 (zwei, höchstens drei Monate) sei 

dem Versicherten die angestammte Tätigkeit vollumfänglich zumutbar. Allgemein 

könnten dem Versicherten körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten ganztägig 

ohne Leistungseinschränkung zugemutet werden. Mit einer Verfügung vom 10. März 

2004 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab (IV-act. 41). Diese 

Verfügung erwuchs unangefochten in formelle Rechtskraft (IV-act. 47).

A.b  Am 27. Juni 2007 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug an (IV-

act. 48). Im Auftrag der IV-Stelle erstattete die ABI GmbH am 5. November 2008 ein 

Verlaufsgutachten (IV-act. 65). Die Sachverständigen hielten fest, der Versicherte leide 

im Wesentlichen an einer koronaren Ein-Ast-Erkrankung, an einem Cervicalsyndrom 

mit vorwiegend tendomyogen bedingten Nacken-/Schulterschmerzen beidseits, an 

einem chronischen Lumbovertebralsyndrom ohne Hinweise für eine lumbale radiculäre 

Reiz- oder sensomotorische Ausfallsymptomatik, an residuellen Sensibilitätsstörungen 

im Bereich der linken distalen oberen Extremität bei Status nach multiplen 

ischämischen subcortikalen Infarkten sowie – ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

– an einer Schmerzverarbeitungsstörung, an chronischen Spannungskopfschmerzen 

und an einer chronischen Refluxgastritis. Körperlich schwere und mittelschwere 

Tätigkeiten könnten dem Beschwerdeführer nicht mehr, körperlich leichte, adaptierte 

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Tätigkeiten dagegen noch vollumfänglich zugemutet werden. Mit einer Verfügung vom 

6. März 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab (IV-act. 75). Die 

dagegen erhobene Beschwerde (vgl. IV.act. 78) wurde vom Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen mit einem Entscheid vom 18. Februar 2011 (IV 2009/121; vgl. IV-

act. 104) teilweise gutgeheissen. Das Gericht hielt fest, dass ein neuropsychologischer 

Bericht des Kantonsspitals St. Gallen vom 26. März 2009 (vgl. IV-act. 98–1 ff.) 

erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit des ABI-Gutachtens vom 5. November 2008 

geweckt habe, weshalb sich der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht als noch nicht 

genügend abgeklärt erweise. Es wies die Sache zur Einholung eines weiteren 

Gutachtens durch eine andere medizinische Abklärungsstelle (MEDAS) an die 

Beschwerdegegnerin zurück. In diesem Bericht waren mittelschwere kognitive und 

emotionale Störungen beschrieben worden. Die Fachärzte hatten ausgeführt, dass der 

Versicherte an einer schweren Antriebsstörung leide. Sein verbales Gedächtnis sei 

mittelschwer beeinträchtigt gewesen. Seine Aufmerksamkeitsfunktionen und seine 

visuo-konstruktiven Fähigkeiten seien mittelschwer bis schwer beeinträchtigt gewesen. 

Im emotionalen und Persönlichkeitsbereich hätten sich Hinweise auf ein klinisch 

relevantes depressives Syndrom ergeben.

A.c  Die IV-Stelle beauftragte in der Folge die MEDAS Ostschweiz mit der 

polydisziplinären Begutachtung des Versicherten. Das Gutachten wurde am 19. Juli 

2012 erstellt (IV-act. 112). Die Sachverständigen führten aus, der Versicherte leide im 

Wesentlichen an einer atypischen Depression mit dem vorherrschenden Gefühl von 

Angst bei Status nach akutem anteriorem Myokardinfarkt, an multiplen ischämischen 

subcortikalen Hirninfarkten, an einer Osteochondrose L5/S1, an einer Spondylarthrose 

L4–S1, an einem subacromialen Impingement und an einer koronaren Ein-Ast-

Erkrankung. Leidensadaptierte Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer zu 50 Prozent 

zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht seien die die Arbeitsfähigkeit wesentlich 

beeinträchtigenden kognitiven und emotionalen Einschränkungen wohl auch auf die 

multiplen ischämischen subcortikalen Hirninfarkte zurückzuführen und unmittelbar 

nach dem erlittenen Myokardinfarkt am 21. Juli 2001 aufgetreten, weshalb die 

psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent nach der Rekonvaleszenz des 

somatischen Leidens weiter bestehen geblieben sei. Am 6. August 2012 hielt 

Dr. med. B.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) fest (IV-act. 113), 

das Gutachten der MEDAS Ostschweiz überzeuge, weshalb darauf abzustellen sei. Auf 

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eine Anfrage des zuständigen Sachbearbeiters hin führte ein Mitarbeiter des 

Rechtsdienstes am 7. August 2011 aus (IV-act. 115), das psychiatrische Teilgutachten 

überzeuge nicht. Die vom psychiatrischen Sachverständigen attestierte 

Arbeitsunfähigkeit sei nicht invalidisierend und entsprechend bei der Berechnung des 

Invaliditätsgrades nicht zu berücksichtigen. Ohnehin handle es sich beim Gutachten 

der MEDAS Ostschweiz aber bloss um eine anderslautende Beurteilung eines im 

Wesentlichen seit dem Herzinfarkt im Juli 2001 unverändert gebliebenen 

Sachverhaltes, weshalb nicht auf die rechtskräftige Abweisungsverfügung vom 

10. März 2004 zurückgekommen werden könne. Mit einer Verfügung vom 11. Oktober 

2012 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten nach durchgeführtem 

Vorbescheidsverfahren (vgl. IV-act. 119, 125) ab (IV-act. 128).

B.

B.a  Am 12. November 2012 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) 

eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung 

der Verfügung vom 11. Oktober 2012 und die Zusprache einer Dreiviertelsrente ab Juli 

2001, eventualiter ab November 2008. Zur Begründung führte er im Wesentlichen aus, 

die Verfügung vom 10. März 2004 sei nichtig, weil sie ergangen sei, ohne dass dem 

Beschwerdeführer vorab das rechtliche Gehör gewährt worden sei. Folglich handle es 

sich vorliegend nicht um ein Revisionsverfahren, sondern um ein Verfahren betreffend 

die erstmalige Zusprache einer Rente. Zudem habe sich der Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers seit der ersten Begutachtung durch die ABI GmbH sehr wohl 

verändert. So seien die multiplen ischämischen subcortikalen Hirninfarkte erst im Jahr 

2005 festgestellt geworden. Die Angst- bzw. Panikstörung sei im Gutachten der 

MEDAS Ostschweiz erstmals erwähnt worden. Die Sachverständigen der MEDAS 

Ostschweiz hätten zudem überzeugend dargelegt, dass die Schlussfolgerungen der 

Sachverständigen der ABI GmbH in deren Verlaufsgutachten nicht überzeugten. Der 

psychiatrische Sachverständige der MEDAS Ostschweiz habe seine 

Schlussfolgerungen schliesslich entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin 

plausibel begründet und sich dabei nachvollziehbar mit dem neuropsychologischen 

Teilgutachten auseinandergesetzt. Gesamthaft sei bewiesen, dass der 

Beschwerdeführer selbst in leidensadaptierten Tätigkeiten zu 50 Prozent arbeitsunfähig 

sei. Bei einem Abzug vom Tabellenlohn von 20 Prozent betrage der Invaliditätsgrad 66 

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Prozent, womit der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Dreiviertelsrente habe. 

Bezüglich des Anspruchsbeginns sei auf den Zeitpunkt des Herzinfarkts abzustellen. 

Der Beschwerdeführer habe also ab Juli 2001 einen Anspruch auf die Dreiviertelsrente. 

Eventualiter sei auf den Zeitpunkt der zweiten Anmeldung abzustellen und die Rente 

entsprechend ab dem Jahr 2008 zuzusprechen.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. Januar 2013 die Abweisung der 

Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden könne (act. G 5). Zur Begründung 

führte sie im Wesentlichen aus, die abweisende Verfügung vom 10. März 2004 sei nicht 

in Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ergangen, denn diese sei mittels 

Einsprache anfechtbar gewesen, weshalb gemäss Art. 42 ATSG keine Pflicht zur 

Anhörung vor dem Erlass der Verfügung bestanden habe. Auf das sinngemässe 

Gesuch des Beschwerdeführers, die Verfügung vom 10. März 2004 (so genannt 

prozessual) zu revidieren oder in Wiedererwägung zu ziehen, könne nicht eingetreten 

werden, denn Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens bilde die Verfügung vom 

12. November 2012. Das Gutachten der MEDAS Ostschweiz enthalte im Wesentlichen 

bloss eine anderslautende Beurteilung eines seit der Abweisung des Rentengesuchs im 

März 2004 unverändert gebliebenen Sachverhaltes, weshalb eine Anpassung nicht 

zulässig sei. Die Arbeitsfähigkeitsschätzung des psychiatrischen Sachverständigen 

überzeuge ohnehin nicht. Die von diesem diagnostizierte Depression sei als nicht 

invalidisierend im Sinne der Rechtsprechung zu qualifizieren. Gesamthaft betrage der 

Invaliditätsgrad lediglich fünf Prozent, was nicht zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung berechtige.

B.c  Der Beschwerdeführer liess am 11. Februar 2013 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 9) und einen neuropsychologischen Testbericht vom 4. Dezember 2012, in dem 

ein Fahrausweisentzug empfohlen worden war (act. G 9.1.1), sowie eine entsprechende 

Administrativmassnahmenverfügung des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des 

Kantons St. Gallen vom 27. Dezember 2012 (act. G 9.1.2) einreichen.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 12).

B.e  Das Versicherungsgericht ersuchte die MEDAS Ostschweiz am 1. Dezember 2014 

um eine ergänzende Stellungnahme bezüglich der von den Sachverständigen 

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festgestellten neurokognitiven Funktionsstörungen (act. G 13). Es wies darauf hin, dass 

der neuropsychologische Sachverständige bloss mögliche neurokognitive 

Funktionsstörungen diagnostiziert habe. Der psychiatrische Sachverständige habe dies 

als überzeugend qualifiziert, aber in seiner Beurteilung festgehalten, dass 

mittelschwere neurokognitive Funktionsstörungen hätten objektiviert werden können. 

Darin sei ein unauflösbarer Widerspruch zu erblicken, denn entweder leide der 

Beschwerdeführer bloss möglicherweise an leichten oder aber sicher bzw. 

überwiegend wahrscheinlich an mittelschweren neurokognitiven Funktionsstörungen. 

Der psychiatrische Sachverständige der MEDAS Ostschweiz antwortete am 5. Januar 

2015 (act. G 14), der neuropsychologische Sachverständige habe sich nicht klar 

festgelegt. Seine Schlussfolgerungen seien ambivalent gewesen. Aus klinisch-

psychiatrischer Sicht hätten mittelschwere kognitive und emotionale Störungen 

objektiviert werden können, weshalb in der Gesamtbeurteilung die entsprechende 

Diagnose gestellt worden sei. An dieser Gesamtbeurteilung werde festgehalten. Der 

Beschwerdeführer liess am 16. Februar 2015 geltend machen, dass diese ergänzende 

Antwort seine Ansicht bestätige (act. G 18). Die Beschwerdegegnerin liess sich nicht 

vernehmen.

Erwägungen:

1.  Ebenso wie die Zusprache einer Dauerleistung für die Zukunft beruht die Abweisung 

eines Gesuchs um eine Dauerleistung für die Zukunft nicht auf einem mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelten Sachverhalt, denn ein 

zukünftiger Sachverhalt ist naturgemäss nicht nachweisbar. Die Sachverhaltsgrundlage 

der für die Zukunft wirksamen Zusprache einer Dauerleistung oder der für die Zukunft 

erfolgenden Abweisung eines Gesuchs um eine Dauerleistung beruht demnach 

notwendigerweise auf einer Prognose über die Entwicklung des Sachverhalts. Diese 

Prognose besteht sinnvollerweise darin, dass sich der Sachverhalt nicht verändern 

werde. Die Prognose einer zukünftigen Veränderung des Sachverhalts wäre nämlich 

sehr unsicher, da dazu sowohl die Art und das Ausmass der Änderung als auch der 

Zeitpunkt des Eintritts dieser Änderung „vorausgesehen“ werden müsste. Da aber auch 

die Prognose eines sich nicht verändernden Sachverhalts mit einer erheblichen 

Unsicherheit belastet ist, muss die Möglichkeit bestehen, die formell rechtskräftig 

zugesprochene Dauerleistung für die Zukunft abzuändern, sobald sich der Sachverhalt 

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verändert und damit die ursprüngliche Sachverhaltsprognose für die Zeit ab der 

Veränderung unzutreffend macht. Der Entscheid über den Leistungsanspruch nach 

dem Eintritt der Sachverhaltsveränderung muss sich auf eine neue Prognose stützen. 

Ohne die Möglichkeit einer Abänderung der früher formell rechtskräftig 

zugesprochenen Dauerleistung käme es ab dem Zeitpunkt des Eintritts der 

Sachverhaltsveränderung zu einer nicht mehr dem materiellen Leistungsrecht 

entsprechenden Leistungsausrichtung. Das Verfahrensinstrument, das die Abänderung 

einer formell rechtskräftigen Dauerleistungszusprache erlaubt, ist die Revision gemäss 

Art. 17 ATSG. Das mit der formell rechtskräftigen Zusprache einer Dauerleistung 

begründete Vertrauen des Leistungsbezügers in den Bestand der formell 

rechtskräftigen Zusprache verliert von Gesetzes wegen seine Schutzwürdigkeit, sobald 

die laufende Dauerleistung als Folge der Sachverhaltsveränderung nicht mehr mit dem 

materiell-rechtlich definierten konkreten Dauerleistungsbedarf übereinstimmt. Das gilt 

selbst dann, wenn der Leistungsbezüger die Sachverhaltsveränderung nicht erkannt 

hat oder ihre Relevanz für seinen Leistungsanspruch nicht hat einschätzen können. Der 

Art. 17 ATSG regelt also nicht nur die verfahrenstechnische Anpassungsmöglichkeit, 

sondern er beinhaltet auch eine Abwägung zwischen dem Vertrauen in die 

Verbindlichkeit der früheren Zusprache und dem öffentlichen Interesse an einem 

materiell rechtmässigen Leistungsbezug: Tritt eine Sachverhaltsveränderung ein, die 

von der früheren Sachverhaltsprognose abweicht und die damalige Leistungszu­

sprache ex nunc zu einer unrechtmässigen werden lässt, geht das Interesse an einem 

rechtmässigen Leistungsbezug vor, das heisst das Vertrauen in die frühere Zusprache 

vermag die Herabsetzung oder Aufhebung der laufenden Dauerleistung nicht zu 

verhindern. (Die revisionsweise Heraufsetzung der Dauerleistung ist problemlos, da sie 

das Vertrauen per se nicht enttäuschen kann.) Der Wortlaut des Art. 17 ATSG ist 

eindeutig: Revidiert wird eine Rente oder eine andere Dauerleistung, das heisst eine 

laufend ausgerichtete Leistung. Dem Gesetzeswortlaut gemäss ist die Anwendbarkeit 

des Art. 17 ATSG somit auf die Dauerleistungszusprache beschränkt. Nun unterstellt 

die höchstrichterliche Rechtsprechung aber, dass der Wortlaut des Art. 17 ATSG 

lückenhaft sei, weil er die formell rechtskräftige Abweisung eines Gesuchs um 

Dauerleistungen nicht auch der Revision unterstelle, obwohl diese doch auch nur auf 

einer Sachverhaltsprognose beruhe (vgl. BGE 109 V 108 und BGE 117 V 198 E. 3a 

S. 198). Diese (unechte) Lücke in Art. 17 ATSG soll nach der Ansicht des 

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Bundesgerichts durch die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf 

Abweisungsentscheide gefüllt werden. Die Fokussierung auf den Umstand, dass auch 

den Abweisungsentscheiden eine Sachverhaltsprognose zugrunde liegt, dürfte das 

Bundesgericht daran gehindert haben zu erkennen, dass das 

Verwaltungsverfahrensrecht bereits eine Lösung des Problems der 

Sachverhaltsveränderung bzw. der nicht mehr zutreffenden Sachverhaltsprognose bei 

Abweisungen bereithält: Gemäss Art. 29 Abs. 1 ATSG kann sich jede Person, die eine 

Sozialversicherungsleistung beansprucht, beim zuständigen Sozialversicherungsträger 

anmelden, das heisst ein Leistungsgesuch stellen. Diese Anmeldung kann jederzeit 

erfolgen. Der Sozialversicherungsträger ist verpflichtet, auf die Anmeldung einzutreten 

und einen Leistungsanspruch zu prüfen. Nach seinem Wortlaut und seinem Sinn und 

Zweck unterscheidet Art. 29 Abs. 1 ATSG nicht zwischen erstmaligen Anmeldungen 

und sogenannten Neuanmeldungen, das heisst Anmeldungen von Personen, die 

bereits früher eine Anmeldung eingereicht haben, deren Leistungsgesuch damals aber 

formell rechtskräftig abgewiesen worden ist. Der Art. 29 Abs. 1 ATSG muss 

notwendigerweise weit interpretiert werden, denn es ist generell die Aufgabe des 

Verwaltungsverfahrensrechts, möglichst allen Personen die Leistungen zu verschaffen, 

auf die sie materiell-rechtlich einen Anspruch haben. Dies geht der formellen 

Rechtskraft einer früheren Abweisung eines Leistungsbegehrens vor und zwingt den 

Sozialversicherungsträger, auch eine Neuanmeldung materiell zu prüfen. Mit dieser 

Interpretation des Art. 29 Abs. 1 ATSG deckt sich der Umstand, dass mit einer formell 

rechtskräftigen Leistungszusprache ein schutzwürdiges Interesse des Bezügers an der 

Verbindlichkeit dieser Zusprache begründet wird, während mit der rechtskräftigen 

Abweisung eines Leistungsgesuches naturgemäss kein schutzwürdiges Interesse am 

Bestand dieser Entscheidung entsteht. Deshalb ist die uneingeschränkte Anwendung 

des Art. 29 Abs. 1 ATSG auch auf Neuanmeldungen aus vertrauensschutzrechtlicher 

Sicht völlig unproblematisch. Ein öffentliches Interesse an der Bindung an eine frühere 

rechtskräftige Abweisung eines Leistungsgesuches und damit an einen Ausschluss der 

Neuanmeldungen von der Anwendbarkeit des Art. 29 Abs. 1 ATSG ist nicht erkennbar, 

zumal dies dem Ziel der Ausrichtung von Sozialversicherungsleistungen an alle 

Berechtigten und damit dem Gleichbehandlungs- und dem 

Gesetzmässigkeitsgrundsatz zuwiderlaufen würde. Warum Personen, deren 

Leistungsgesuch früher formell rechtskräftig abgewiesen worden ist, so lange vom 

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Leistungsbezug ausgeschlossen sein sollten, bis sich die der Abweisung zugrunde 

liegende Sachverhaltsprognose im Gefolge einer nachträglichen 

Sachverhaltsveränderung ex nunc als unrichtig erweist, ist demnach nicht einzusehen. 

Die analoge Anwendung des Art. 17 ATSG auf Neuanmeldungen ist gesetzwidrig, weil 

weder diese Bestimmung noch der Art. 29 Abs. 1 ATSG eine entsprechende 

ausfüllungsbedürftige Gesetzeslücke aufweisen. Der Art. 87 Abs. 3 IVV widerspricht 

diesem Interpretationsergebnis nicht, denn er dient ausschliesslich dem Zweck, die 

Erledigung repetitiver Neuanmeldungen gestützt auf Art. 29 Abs. 1 ATSG zu 

vereinfachen. Er beruht also nicht auf dem Konzept, dass auf Neuanmeldungen nicht 

Art. 29 Abs. 1 ATSG, sondern Art. 17 ATSG (per analogiam) anwendbar sei. Deshalb 

besteht kein Anlass, Art. 87 Abs. 2 IVV bezüglich der (echten) Revision als 

Eintretenshürde und Art. 87 Abs. 3 IVV bezüglich der Neuanmeldung als 

„Anspruchshürde“ zu interpretieren; Art. 87 Abs. 3 IVV ist nur eine Eintretenshürde bei 

Neuanmeldungen. Tritt der Versicherungsträger auf eine Neuanmeldung ein, hat er das 

Gesuch materiell wie eine erstmalige Anmeldung umfassend zu prüfen. Die Anwendung 

der bundesgerichtlichen Rechtsprechung führt allerdings letztlich zu keinem anderen 

Ergebnis, weil das Bundesgericht die notwendige inhaltliche Beschränkung auf 

Sachverhaltsveränderungen in Revisionsverfahren (vgl. Ralph Jöhl, Die Revision nach 

Art. 17 ATSG, in: Ueli Kieser/Miriam Lendfers (Hrsg.), Jahrbuch zum 

Sozialversicherungsrecht 2012, S. 162 ff.) nicht beachtet (vgl. das Urteil des 

Bundesgerichtes 9C_965/2012, 9C_21/2013 vom 5. August 2013) und folglich bei 

Sachverhaltsveränderungen sämtliche Aspekte – auch die unverändert gebliebenen – 

neu prüft. Vor diesem Hintergrund bildet Gegenstand des vorliegenden Verfahrens die 

Frage, ob die Beschwerdegegnerin das Rentengesuch des Beschwerdeführers zu 

Recht abgewiesen hat. Für die Beantwortung dieser Frage ist irrelevant, ob sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der abweisenden Verfügung vom 

März 2004 verändert hat.

2.  Für die Bemessung der Invalidität des Beschwerdeführers ist eine zuverlässige 

fachärztliche Arbeitsfähigkeitsschätzung unabdingbar. Die Beschwerdegegnerin hat zur 

Abklärung des medizinischen Sachverhaltes zuerst ein Gutachten bei der ABI GmbH 

eingeholt, das vom Versicherungsgericht in der Folge allerdings als nicht überzeugend 

qualifiziert worden ist. Anschliessend hat die Beschwerdegegnerin die MEDAS 

Ostschweiz mit einer weiteren Begutachtung beauftragt. Der neuropsychologische 

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Sachverständige der MEDAS Ostschweiz hat überzeugend dargelegt, dass die 

Sachverständigen der ABI GmbH den Beschwerdeführer in neuropsychologischer 

Hinsicht bloss unzureichend untersucht hätten. Ebenso plausibel hat er aber Zweifel an 

der Zuverlässigkeit des Berichtes der Klinik für Neuropsychologie des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 26. März 2009 geäussert, denn er hat darauf hingewiesen, dass die von 

ihm erhobenen, mit den damaligen vergleichbaren Befunden nicht valide, sondern 

durch andere als hirnorganische Faktoren überlagert gewesen seien, und dass die von 

den Fachärzten des Kantonsspitals St. Gallen diagnostizierten Einschränkungen im 

Alltag hätten auffallen müssen, was aber nicht der Fall gewesen sei. Der psychiatrische 

Sachverständige der MEDAS Ostschweiz hat das neuropsychologische Teilgutachten – 

und damit auch die Zweifel an der Zuverlässigkeit des Berichtes des Kantonsspitals 

St. Gallen – als überzeugend qualifiziert. Trotzdem hat er letztlich auf den Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen abgestellt. Diese Entscheidung und den damit verbundenen 

Widerspruch zu seiner Aussage, das neuropsychologische Teilgutachten sei 

überzeugend, hat er nicht begründet. In seinem Teilgutachten finden sich auch keine 

Befunde, die eine Arbeitsunfähigkeit von 50 Prozent selbst für leidensadaptierte 

Tätigkeiten rechtfertigen würden. Das Gesamtgutachten enthält keine Erklärungen zum 

Widerspruch zwischen dem psychiatrischen und dem neuropsychologischen 

Teilgutachten; an der Konsensbesprechung hat der neuropsychologische Teilgutachter 

nicht teilgenommen. Insofern hat das Gutachten der MEDAS Ostschweiz also an einem 

erheblichen Mangel gelitten. Dennoch hat die RAD-Ärztin Dr. B.___ das Gutachten als 

überzeugend qualifiziert. Dies ändert allerdings nichts daran, dass das Gutachten keine 

ausreichende Grundlage für die Ermittlung des Invaliditätsgrades hat bilden können. 

Der nachträgliche Versuch des Versicherungsgerichtes, mittels einer Nachfrage an die 

Sachverständigen eine Erklärung bzw. Auflösung des Widerspruchs im psychiatrischen 

Teilgutachten zu erwirken, ist gescheitert. Die Ausführungen des psychiatrischen 

Sachverständigen erklären nicht, weshalb er trotz der vom neuropsychologischen 

Sachverständigen am Bericht des Kantonsspitals St. Gallen geäusserten plausiblen 

Zweifel auf jenen Bericht abgestellt hat. In diesem Punkt hat sich der 

neuropsychologische Sachverständige entgegen der nachträglichen Ausführungen des 

psychiatrischen Sachverständigen nämlich deutlich festgelegt, indem er festgehalten 

hat, dass der Bericht des Kantonsspitals St. Gallen nicht überzeuge. Nach wie vor fehlt 

es an einer Erklärung dafür, weshalb der psychiatrische Sachverständige trotzdem auf 

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jenen Bericht des Kantonsspitals St. Gallen abgestellt und gleichzeitig das 

neuropsychologische Teilgutachten als überzeugend qualifiziert hat. Sein Hinweis 

darauf, dass die Neuropsychologie bloss eine „Hilfswissenschaft“ sei, ist offensichtlich 

nicht stichhaltig, denn das würde ja auch für den neuropsychologischen Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen gelten. Folglich bleibt es trotz der nachträglichen 

Erklärungsversuche des psychiatrischen Sachverständigen dabei, dass sein 

Teilgutachten widersprüchlich und nicht überzeugend begründet ist. Damit kann es 

keine valide Grundlage für die Bemessung der Invalidität des Beschwerdeführers 

darstellen. Die Auswirkungen der Gesundheitsbeeinträchtigungen auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sind damit nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt. Der Sachverhalt erweist 

sich mit anderen Worten als ungenügend abgeklärt. Folglich hätte die 

Beschwerdegegnerin in Nachachtung ihrer Untersuchungspflicht weitere Abklärungen 

tätigen müssen. Sie hätte namentlich ein weiteres psychiatrisches Gutachten einholen 

müssen, das die noch offenen Fragen überzeugend beantwortet hätte. Indem sie kein 

weiteres Gutachten in Auftrag gegeben, sondern auf das nicht überzeugende 

Gutachten der MEDAS Ostschweiz abgestellt hat, hat sie die Sachverhaltsabklärung 

verfrüht abgebrochen und das Recht auf einen ungenügend abgeklärten Sachverhalt 

angewendet. Dies stellt eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes dar, womit 

sich die angefochtene Verfügung als rechtswidrig erweist. Diese Rechtswidrigkeit kann 

nicht dadurch behoben werden, dass das Versicherungsgericht das 

Verwaltungsverfahren weiterführt und ein Gerichtsgutachten einholt. Die 

Beschwerdegegnerin selbst hat das Verwaltungsverfahren zu Ende zu führen, das 

heisst die Sachverhaltsabklärung abzuschliessen, anschliessend das Recht auf den mit 

dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit abgeklärten 

Sachverhalt anzuwenden und über das Rentengesuch des Beschwerdeführers zu 

verfügen. Die angefochtene Verfügung ist also aufzuheben und die Sache ist zur 

Komplettierung des Verwaltungsverfahrens, also insbesondere zur Einholung eines 

überzeugenden psychiatrischen Gutachtens, und zur anschliessenden neuen 

Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Die Beschwerdegegnerin hat ihre Untersuchungspflicht verletzt, indem sie auf dieses 

nicht überzeugende Gutachten abgestellt und den medizinischen Sachverhalt nicht 

mittels eines überzeugenden Gutachtens umfassend abgeklärt hat. Ihre angefochtene 

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Verfügung stützt sich mit anderen Worten nicht auf einen mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellten Sachverhalt, weshalb sie 

als rechtswidrig aufzuheben ist. Es kann nicht die Aufgabe des Versicherungsgerichtes 

sein, die von der Beschwerdegegnerin versäumten Abklärungen nachzuholen, weshalb 

die von der Beschwerdegegnerin zu früh abgebrochene Sachverhaltsabklärung nicht 

etwa vom Versicherungsgericht mittels Einholung eines Gerichtsgutachtens 

fortzusetzen wäre. Vielmehr ist die Sache zur Fortführung des Verwaltungsverfahrens, 

das heisst insbesondere zur Einholung eines überzeugenden psychiatrischen 

Gutachtens, und zur anschliessenden neuen Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.  Die Aufhebung einer Verfügung und die Rückweisung einer Sache zur Durchführung 

weiterer Abklärungen gilt rechtsprechungsgemäss hinsichtlich der Kosten- und 

Entschädigungsfolgen als vollständiges Obsiegen der Beschwerde führenden Partei. 

Deshalb hat die Beschwerdegegnerin die Gerichtskosten von 600 Franken und die 

Auslagen für die Ergänzung des MEDAS-Gutachtens von 750 Franken zu bezahlen. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

auszurichten, die angesichts des durchschnittlichen Vertretungsaufwandes 

praxisgemäss auf 3’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) 

festzusetzen ist.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die angefochtene Verfügung wird aufgehoben und die Sache wird zur Durchführung 

weiterer Abklärungen und zur anschliessenden neuen Verfügung im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.  Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- und die Auslagen für 

die Ergänzung des MEDAS-Gutachtens von Fr. 750.-- zu bezahlen.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3’500.-- auszurichten.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.03.2015
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 ATSG. Prüfungsumfang bei einer Neuanmeldung nach einer früheren abweisenden Verfügung. Widersprüchliches und nicht überzeugendes MEDAS-Gutachtens. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. März 2015, IV 2012/430).

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		2025-07-19T09:13:29+0200
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