# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ef95a13b-d397-5162-8355-895f6391f3b3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.06.2014 PS140157
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140157_2014-06-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS140157-O/ U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Graf 

Urteil vom 24. Juni 2014 

in Sachen 

 

A._____,  
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ SA,  
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach 
vom 27. Mai 2014 (EK140121) 

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Erwägungen: 

 

 1. Der Beschwerdeführer ist seit dem tt. Juni 2010 im Handelsregister des 

Kantons Zürich als Inhaber eines Einzelunternehmens mit der Firma "A._____ ... 

Gartenbau" eingetragen. Die Einzelunternehmung bezweckt Garten- und Umge-

bungsarbeiten (act. 6). 

2. Das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach eröffnete mit Urteil vom 

27. Mai 2014 über den Beschwerdeführer den Konkurs (act. 3). Mit Beschwerde 

vom 10. Juni 2014 beantragte der Beschwerdeführer innert Frist (vgl. act. 11) die 

Aufhebung des Konkurses zufolge Tilgung der Konkursforderung vor Eröffnung 

des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

(act. 2). Mit Verfügung vom 12. Juni 2014 wurde der Beschwerde einstweilen die 

aufschiebende Wirkung zuerkannt und dem Beschwerdeführer Frist zur Leistung 

eines Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 9). Der 

Vorschuss ging am 19. Juni 2014 bei der Obergerichtskasse ein (act. 11). 

3. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und 

abschliessend zu begründen (Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). Im Beschwerdeverfah-

ren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, wenn sie vor dem erstin-

stanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). 

Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung der Gläubigerin schon vor der 

Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 

Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem 

Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Tilgung gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG 

bedeutet neben der Zahlung der Schuld und der Zinsen auch die Begleichung 

sämtlicher Kosten. Beruft sich der Betriebene erst nach Eröffnung des Konkurses 

auf Tilgung, muss er nachweisen, dass er neben den Kosten des Konkursgerichts 

und einer allfälligen Prozessentschädigung an die Gläubigerin im Konkurseröff-

nungsverfahren insbesondere auch die Kosten des Konkursamtes bezahlt oder 

sicher gestellt hat (ZR 110 Nr. 79). Wird der Konkurs gestützt auf Art. 174 Abs. 1 

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SchKG aufgehoben, also insbesondere wegen eines Verfahrensmangels, oder 

weil der Schuldner (wie hier) vorträgt, dass die Schuld bereits vor der Konkurser-

öffnung getilgt worden sei, so wird nach ständiger Praxis der Kammer von der 

Prüfung der Zahlungsfähigkeit abgesehen (KuKo SchKG-DIGGELMANN/MÜLLER, 

Art. 174 N 7 und 12). 

4. Der Beschwerdeführer zahlte zugunsten der Beschwerdegegnerin am 

4. August 2013 Fr. 508.50, am 26. Januar 2014 Fr. 4'592.90 und am 27. Mai 2014 

Fr. 965.20 (act. 5/3-5). Damit hat er seine Forderung, wie die Beschwerdegegne-

rin bestätigt, vollständig bezahlt (act. 5/8). Es ist zugunsten des Beschwerdefüh-

rers davon auszugehen, dass die letzte Zahlung vor Konkurseröffnung (27. Mai 

2014, 13:45 Uhr) erfolgte (vgl. OGer ZH PS130118 vom 24. Juli 2013). Die Ge-

richtsgebühr des Konkursgerichts wurde auf Fr. 200.– festgesetzt (act. 3). Diese 

sowie die konkursamtlichen Kosten wurden am 2. Juni 2014 mit Zahlung von 

Fr. 1'000.– beim Konkursamt Wallisellen sichergestellt (act. 5/2). Der über den 

Beschwerdeführer eröffnete Konkurs ist daher aufzuheben. 

5. Die Kosten beider Instanzen hat der Beschwerdeführer zu tragen, da er 

durch die verspätete Zahlung die Verfahren überhaupt erst veranlasst hat. Die 

zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 750.– festzulegen und aus dem vom 

Beschwerdeführer geleisteten Vorschuss zu beziehen.  

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Be-

zirksgerichts Bülach vom 27. Mai 2014, mit dem über den Beschwerdeführer 

der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss 

verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzli-

che Entscheidgebühr wird dem Beschwerdeführer auferlegt. 

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3. Das Konkursamt Wallisellen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-

ten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Beschwerdeführers 

sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursge-

richt geleisteten Barvorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.– und 

dem Beschwerdeführer einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleiben-

den Restbetrag auszuzahlen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht des Be-

zirksgerichts Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und 

das Konkursamt Wallisellen, ferner mit besonderer Anzeige an das Handels-

registeramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Opfikon/Glatt-

brugg, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Graf 
 
versandt am: 
 
 

	Urteil vom 24. Juni 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Bülach vom 27. Mai 2014, mit dem über den Beschwerdeführer der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr wird dem Bes...
	3. Das Konkursamt Wallisellen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Beschwerdeführers sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der...
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wallisellen, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...