# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07d85e2d-23ed-5962-9299-0e458ca39caa
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-08-18
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 18.08.2023 200 2023 374
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2023-374_2023-08-18.pdf

## Full Text

200 23 374 IV
SCI/GET/STA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 18. August 2023

Verwaltungsrichter Schwegler, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Loosli, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 31. März 2023

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 2

Sachverhalt:

A.

A.a.

Der … geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer), gebürtiger …, reiste am 14. September 2000 in die 
Schweiz ein und wurde im Mai 2001 vorläufig aufgenommen (Akten der IV-
Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Beschwerdegegnerin], [act. II], 3 S. 1). 
Im Januar 2008 meldete er sich unter Hinweis auf eine Depression, Rü-
cken-, Bauch- und Kopfschmerzen, eine psychische Krankheit wegen des 
Krieges sowie Beinschmerzen (Knochen) bei der Eidgenössischen Invali-
denversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (act. II 2; 6). Nachdem die 
IVB Berichte behandelnder Ärzte beigezogen hatte, verneinte sie mit (un-
angefochten gebliebener) Verfügung vom 29. April 2008 (act. II 16) einen 
Rentenanspruch mit der Begründung, der Versicherte sei im September 
2000 mit den bestehenden Gesundheitsschäden in die Schweiz eingereist 
und der Versicherungsfall sei bei der Einreise somit bereits eingetreten 
gewesen. 

Auf ein im Oktober 2013 eingereichtes Neuanmeldungsgesuch (act. II 26) 
trat die IVB mit Verfügung vom 9. Dezember 2013 (act. II 28) unter Hinweis 
auf die Begründung in der Verfügung vom 29. April 2008 nicht ein.

A.b.

Im August 2016 meldete sich der Versicherte erneut bei der IV zum Leis-
tungsbezug an (act. II 33). Mit Verfügung vom 11. Januar 2017 (act. II 42) 
trat die IVB auf das Gesuch nicht ein. In der Begründung hielt sie fest, es 
beständen keine Anhaltspunkte für das Vorliegen neuer iv-relevanter Ge-
sundheitsschäden seit der Verfügung vom 29. April 2008. Die dagegen 
erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit 
(unangefochten gebliebenem) Urteil vom 7. August 2017 (VGE IV/2017/118 
[act. II 54]) dahingehend gut, als es die angefochtene Verfügung aufhob 

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und die Sache an die IVB zurückwies, damit diese auf die Neuanmeldung 
eintrete und den Leistungsanspruch materiell prüfe. 

In der Folge veranlasste die IVB bei der MEDAS C.________ ein polydiszi-
plinäres Gutachten (Expertise vom 22. Februar 2019 [act. II 99.1 ff.]). Mit 
Verfügung vom 6. Juni 2019 (act. II 115) verneinte die IVB bei einem Inva-
liditätsgrad von 30% einen Rentenanspruch. Die dagegen erhobene Be-
schwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit 
(unangefochten gebliebenem) Urteil vom 13. November 2019 ab (VGE 
IV/2019/557 [act. II 120 S. 1-17]). 

Auf ein im Dezember 2020 eingereichtes Neuanmeldungsgesuch (Akten 
der IVB [act. IIA] 125) trat die IVB mit (unangefochten gebliebener) Verfü-
gung vom 12. Februar 2021 (act. IIA 135) nicht ein. In der Begründung hielt 
sie fest, eine Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen sei seit der letz-
ten Verfügung vom 6. Juni 2019 nicht glaubhaft gemacht.

A.c.

Im Februar 2021 reichte der Versicherte unter Hinweis auf nicht näher be-
zeichnete physische und psychische Probleme bei der IVB erneut ein Leis-
tungsgesuch ein (act. IIA 136). Nachdem der Versicherte gegen einen 
vorbescheidweise in Aussicht gestellten Nichteintretensentscheid opponiert 
hatte (act. IIA 142; 149), veranlasste die IVB bei der MEDAS C.________ 
ein polydisziplinäres Gutachten (Expertise vom 17. Januar 2023 [act. IIA 
193.1 ff.]). Nach erneuter Durchführung des Vorbescheidverfahrens (act. 
IIA 197 ff.) verneinte sie mit Verfügung vom 31. März 2023 (act. IIA 213) 
bei einem Invaliditätsgrad von 30% einen Anspruch auf eine Invalidenrente. 

B.

Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch B.________, mit Eingabe 
vom 16. Mai 2023 Beschwerde erheben. Er stellt die folgenden Anträge: 

1. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 31. März 2023 sei aufzuhe-
ben. Die Sache sei zur Abklärung des vollständigen und richtigen Sach-

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verhaltes und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. An-
schliessend sei über das Leistungsbegehren neu zu verfügen. 

2. Eventuell sei unter Aufhebung der Verfügung der Beschwerdegegnerin 
vom 31. März 2023 über das Leistungsbegehren zu entscheiden. 

3. Es sei die unentgeltliche Rechtspflege – beschränkt auf die Verfahrens-
kosten – zu gewähren und von der Erhebung eines Kostenvorschusses 
abzusehen.

Mit Beschwerdeantwort vom 15. Juni 2023 beantragt die Beschwerdegeg-
nerin die Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

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1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 31. März 2023 (act. 
IIA 213). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf eine Invalidenrente der IV.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG). 

2.

2.1 Am 1. Januar 2022 ist die Änderung vom 19. Juni 2020 des IVG 
(Weiterentwicklung der IV; AS 2021 705) in Kraft getreten. In zeitlicher Hin-
sicht sind – vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen – 
grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgeblich, die bei der Erfüllung 
des rechtlich zu ordnenden oder zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes 
Geltung haben (BGE 146 V 364 E. 7.1 S. 370, 144 V 210 E. 4.3.1 S. 213). 
Zwar datiert die vorliegend angefochtene Verfügung vom 31. März 2023 
(act. IIA 213), womit sie nach dem 1. Januar 2022 erging. Indessen erfolgte 
die Neuanmeldung im Februar 2021 (act. IIA 136), womit der frühest mögli-
che Rentenbeginn noch vor dem 1. Januar 2022 liegt (Art. 29 Abs. 1 IVG; 
vgl. E. 4 hinten). Zudem ist für die Zeit nach dem 1. Januar 2022 kein Revi-
sionsgrund mit Neufestsetzung des Rentenanspruchs gegeben, womit das 
bis 31. Dezember 2021 geltende Recht (fortan aArt.) zur Anwendung ge-
langt.

2.2

2.2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

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Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 

2.2.2 Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b und 
c). 

2.3

2.3.1 Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 
Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf 
Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufge-
hoben (aArt. 17 Abs. 1 ATSG). Wurde eine Rente wegen eines zu geringen 
Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine Neuanmeldung nur geprüft, 
wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der Grad der Invalidität in 
einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat (vgl. Art. 87 Abs. 2 
und 3 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung 
[IVV; SR 831.201]).

2.3.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 

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obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.3.3 Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit 
den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist insbesondere 
bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustandes revidierbar 
(BGE 144 I 103 E. 2.1 S. 105, 141 V 9 E. 2.3 S. 10; SVR 2021 IV Nr. 36 
S. 110 E. 3.1).

2.3.4 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach aArt. 17 Abs. 1 
ATSG – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten 
materiellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.3.5 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums, neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2021 IV Nr. 36 S. 110 E. 3.1).

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2021 IV 
Nr. 54 S. 181 E. 2.3).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 8

2.5

2.5.1 Die Rechtskraft von Verfügungen und (Einsprache- oder Be-
schwerde-) Entscheiden über Dauerleistungen im Bereich der Sozialversi-
cherung, u.a. Renten der Alters- und Invalidenversicherung, ist 
grundsätzlich zeitlich unbeschränkt. Sie erfasst die Anspruchsvorausset-
zungen ebenso wie die Faktoren der Leistungsbemessung, soweit sie im 
Entscheidzeitpunkt abgeschlossene Sachverhalte betreffen. Es liegt inso-
fern eine abgeurteilte Sache (res iudicata) im Rechtssinne vor. Die betref-
fenden Anspruchsvoraussetzungen und Leistungsbemessungsfaktoren 
können daher vorbehältlich einer prozessualen Revision oder Wiedererwä-
gung des rechtskräftigen Entscheids (Art. 53 Abs. 1 und Art. 61 lit. i bzw. 
Art. 53 Abs. 2 ATSG) nicht bei jeder neuen Bezugsperiode in Frage gestellt 
und geprüft werden, es sei denn, das Gesetz sehe ausdrücklich eine ande-
re Regelung vor, wie etwa im Bereich der Ergänzungsleistungen (BGE 136 
V 369 E. 3.1.1 S. 373; SVR 2013 IV Nr. 45 S. 139 E. 4.1).

2.5.2 Die vorstehenden Grundsätze gelten auch im Rahmen der Revisi-
on einer Dauerleistung im Sinne der Anpassung pro futuro an (nachträgli-
che) erhebliche Änderungen der tatsächlichen (und allenfalls rechtlichen) 
Grundlagen der ursprünglichen Leistungszusprechung. Damals bejahte 
Anspruchsvoraussetzungen und festgesetzte Leistungsbemessungsfakto-
ren, welche im Zeitpunkt der Verfügung oder des Einspracheentscheids 
abgeschlossene Sachverhalte betreffen, können zufolge Rechtskraft nicht 
erneut überprüft werden. Vorbehalten bleibt das Zurückkommen auf den 
ursprünglich leistungszusprechenden Entscheid unter dem Titel Wieder-
erwägung oder prozessuale Revision. Anders verhält es sich mangels 
sachlicher Identität bei einem neuen Versicherungsfall oder wenn zur ur-
sprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung eine davon völlig ver-
schiedene Gesundheitsstörung hinzugetreten ist und zu einer Erhöhung 
des Invaliditätsgrades geführt hat (BGE 136 V 369 E. 3.1.1 S. 374; SVR 
2013 IV Nr. 45 S. 139 E. 4.1). 

Es liegt kein neuer Versicherungsfall vor, wenn die bei Übergang auf eine 
höhere Invalidenrente rechtfertigende Zunahme des Invaliditätsgrades die 
Folge einer Verschlimmerung der ursprünglichen Gesundheitsbeeinträchti-
gung ist (Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 4. März 2014, 

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8C_721/2013, E. 4.2). Allein bei materieller Verschiedenheit der Invali-
ditätsursachen entsteht ein neuer Versicherungsfall mit der Folge, dass die 
der ersten Ablehnungsverfügung zugrunde liegende fehlende Versicherte-
neigenschaft das neue Leistungsgesuch nicht präjudiziert (vgl. Entscheid 
des BGer vom 30. Mai 2017, 8C_93/2017, E. 4.2; MEYER/ REICHMUTH, 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 4. Aufl. 2022, S. 52, 
Rz. 160).

3.

3.1 Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung vom Februar 2021 (act. 
IIA 136) eingetreten, weshalb die Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu 
überprüfen ist (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Massgebende Vergleichs-
zeitpunkte bilden die (mit VGE IV/2019/557 bestätigte [act. II 120]) Verfü-
gung vom 6. Juni 2019 (act. II 115) – mit welcher ein Rentenanspruch bei 
einem Invaliditätsgrad von 30% verneint worden war – und die nunmehr 
angefochtene Verfügung vom 31. März 2023 (act. IIA 213; vgl. E. 2.3.4 
vorne). 

3.2 Gegenstand des (vorliegenden) Revisionsverfahrens bilden nur 
Gesundheitsschäden, für welche auch die versicherungsmässigen Voraus-
setzungen erfüllt sind (vgl. E. 2.5 vorne). Insoweit ergibt sich folgendes 
Bild: 

3.2.1 Mit Verfügung vom 29. April 2008 (act. II 16) verneinte die Be-
schwerdegegnerin einen Rentenanspruch mit der Begründung, die (da-
mals) bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen hätten bereits bei 
der Einreise in die Schweiz bestanden, womit die versicherungsmässigen 
Voraussetzungen nicht erfüllt seien. Dieser (unangefochten gebliebenen) 
Verfügung lagen die folgenden medizinischen Dokumente zugrunde: 

3.2.1.1 Dr. med. D.________, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin 
sowie Rheumatologie, hielt im Bericht vom 24. März 2004 (act. II 12 S. 8 f.) 
die folgenden Diagnosen fest (S. 8): 

- Persistierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulä-
rer/spondylogener Ausstrahlung bei 

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o massiver Hyperlordose lumbosakral 
o segmentalen Funktionsstörungen 
o muskulärer Dysbalance

- Depression/Kriegsschädigung

Der Beschwerdeführer leide seit drei Jahren an Schmerzen lumbal mit 
zeitweiliger Ausstrahlung in Ober- und Unterschenkel (S. 8).

3.2.1.2 Im Bericht der Klinik I.________ vom 29. September 2004 (act. II 
12 S. 12-14) wurden im Wesentlichen die folgenden Diagnosen gestellt: 

- Persistierendes lumbovertebrales Schmerzsyndrom mit pseudoradikulä-
rer/spondylogener Ausstrahlung links mit/bei 

o muskulärer Dysbalance und Insuffizienz 
o Fehlhaltung; Streckhaltung, RX 28. Juli 2004 
o Leichtem Rückversatz LWK5 gegenüber S1 
o Spondylarthrose, insbesondere L5/S1 beidseits 

- Schmerzverarbeitungsproblematik mit ausgeprägter vegetativer Begleitsymptoma-
tik und Somatisierungstendenz bei positivem Waddelzeichen 

- Cervicocephales Syndrom mit/bei 
o Fehlhaltung und muskulärer Dysbalance

Der Beschwerdeführer leide seit drei Jahren an chronischen lumbalen Rü-
ckenbeschwerden mit Schmerzausstrahlung in die Beine (S. 12).

3.2.1.3 Im Bericht der Psychiatrischen Dienste E.________ vom 24. April 
2007 (act. II 12 S. 4 f.) wurden die folgenden Diagnosen gestellt (S. 5):

- Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS; ICD-10 F43.1) 
- Mittelschwere depressive Störung (ICD-10 F32.1)
- Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)

Anamnestisch gebe der Beschwerdeführer an, an Albträumen vom Krieg 
sowie an verschiedenen Körperbeschwerden zu leiden (S. 4).

Mit weiterem Bericht der Psychiatrischen Dienste E.________ vom 11. Fe-
bruar 2008 (act. II 13 S. 6-12) wurden die folgenden Diagnosen gestellt (S. 
6):

- PTBS (ICD-10 F43.1)
- Rezidivierende depressive Störung (ICD-10 F33.0), aktuell leichte Episode 
- Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)

Wahrscheinlich bestehe seit 1999 eine wesentliche Einschränkung (S. 11).

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3.2.2

3.2.2.1 Im weiteren Verlauf trat die Beschwerdegegnerin unter Hinweis 
fehlender Anhaltspunkte für das Vorliegen neuer iv-relevanter Gesund-
heitsschäden seit der Verfügung vom 29. April 2008 auf neue Leistungsbe-
gehren jeweils nicht ein. Im Zuge der vom Beschwerdeführer gegen die 
Nichteintretensverfügung vom 11. Januar 2017 (act. II 42) erhobenen Be-
schwerde erwog das Verwaltungsgericht in VGE IV/2017/118 vom 7. Au-
gust 2017 (act. II 54), der Verfügung vom 29. April 2008 komme bindende 
Wirkung zu. Zu prüfen sei, ob die Neuanmeldung einen neuen Versiche-
rungsfall beschlage (E. 3 [S. 6]). Seit der nämlichen rentenablehnenden 
Verfügung seien diverse neue Gesundheitsschäden (namentlich das Smol-
dering Multiple Myelom, die Venenthrombose resp. deren Folgeerkrankun-
gen sowie das Schlafapnoe-Syndrom) zu den damaligen Gesundheits-
schäden (Rücken- und Kopfschmerzen, depressive Symptomatik bzw. 
PTBS) hinzugekommen (E. 3.3 [S. 10]). Inwieweit sich die neuen, d.h. seit 
2008 hinzugekommenen Gesundheitsschäden auf die Arbeits- und Leis-
tungsfähigkeit auswirkten, sei abzuklären. Hingegen seien betreffend die 
bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 29. April 2008 vorgelegenen Ge-
sundheitsschäden keine zusätzlichen Abklärungen erforderlich, d.h. na-
mentlich in psychiatrischer Hinsicht sowie betreffend die vorbestehenden 
Rückenprobleme erübrigten sich solche (E. 3.3.1 [S. 11]).

3.2.2.2 Im polydisziplinären, onkologisch-rheumatologisch-internistischen 
Gutachten des MEDAS C.________ vom 22. Februar 2019 (act. II 99.1 ff.) 
wurden die folgenden Diagnosen gestellt (act. II 99.1 S. 9): 

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

1. Smoldering Multiple Myelom IgA Lambda Stadium II, ED 3. August 
2011, seither watch and wait Strategie 

2. Fraglich leichtgradige tumorassoziierte Fatigue Symptomatik 

3. Generalisiertes Weichteilschmerzsyndrom (fibromyalgiformes 
Schmerzsyndrom, DD anhaltende somatoforme Schmerzstörung) 

4. Panvertebrales Schmerzsyndrom mit/bei degenerativer Diskopathie 
L5/S1, Fazettenarthrosen L4-S1 beidseits, Hypertrophie des Ligamen-
tum flavum Th4/5 rechtsbetont respektive Th10/11, mit leichtgradiger 
Pelottierung des Myelons von ventral her Th10/11, dies im Sinne einer 
Spinalkanalstenose

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Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

1. Thrombose der Vena lienalis mit Splenomegalie und ausgeprägten 
Umgehungskreisläufen ED Juni 2016 

2. Hepatitis B ED Dezember 2016 

3. Hämorrhoiden Grad I bis Il ED September 2017, Status nach Hämor-
rhoidenoperation 2013, letzte Koloskopie mit Bestätigung der Diagnose 
und sonst unauffälligem Befund bis Mitte Kolon transversum 26. Sep-
tember 2017 

4. Arterielle Hypertonie ED Juni 2016 

5. Leichtes Übergewicht BMI 26.6 kg/m2 

6. Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom, CPAP-Therapie 2012 bis 2016 

7. Nikotinabusus 20 Zigaretten täglich 

8. Vitamin B12 Mangel ED Dezember 2016, regelmässige parenterale 
Substitutionen 

9. Fruktose- und Laktoseintoleranz ED Oktober 2009

Das Weichteilschmerzsyndrom imponiere wie ein fibromyalgiformes 
Schmerzsyndrom, wobei die Differenzialdiagnose einer anhaltenden soma-
toformen Schmerzstörung bei einer vorbestehenden PTBS im Raum stehe. 
Zusätzlich bestehe ein panvertebrales Schmerzsyndrom infolge einer mus-
kulären Dysbalance, eine leichtgradige Fehlhaltung (Vorneigehaltung des 
Rumpfes, rechtskonvexe Skoliose) und infolge von diskreten degenerativen 
Veränderungen insbesondere der Bandscheibe L5/S1 mit Fazettenarthro-
sen L4 bis S1 beidseits. Auf Höhe der Brustwirbelsäule seien ebenso Pa-
thologien magnettomographisch nachgewiesen worden, dies im Sinne 
einer Spinalkanalstenose. 

Aus rein onkologischer Sicht bestehe eine Einschränkung durch das Smol-
dering Multiple Myelom in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit von maximal 10% 
in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit, wie auch in einer leidensadaptierten 
Tätigkeit. Die im Vordergrund stehenden Beschwerden hierbei seien v.a. in 
der Schmerzsymptomatik begründet, die Einschränkungen überschnitten 
sich erheblich mit den rheumatologisch (oder im Rahmen der Somatisie-
rungsstörung) begründeten Defiziten. In Anbetracht einer möglichen (je-
doch nicht diagnostisch fassbaren) Fatiguesymptomatik, werde die 
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im interdisziplinären Konsens der betei-

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ligten Fachgebiete bei 30% (entsprechend einem Restleistungsvermögen 
von 70%) eingeschätzt (S. 10).

3.2.2.3 Mit Verfügung vom 6. Juni 2019 (act. II 115) verneinte die Be-
schwerdegegnerin bei einem Invaliditätsgrad von 30% einen Rentenan-
spruch. Im Zuge des dagegen gerichteten Beschwerdeverfahrens erwog 
das Verwaltungsgericht in VGE IV/2019/557 (act. II 120), es könne offen 
bleiben, ob die interdisziplinär festgelegte Arbeitsunfähigkeit von 30% 
tatsächlich einzig die seit 2008 aufgetretenen Gesundheitsschäden – unter 
Ausklammerung der bereits damals vorhandenen gesundheitlichen Affekti-
onen – umfasse. Gerade das aus rheumatologischer Sicht im Vordergrund 
stehende generalisierte Weichteilschmerzsyndrom dürfte wohl zumindest 
teilweise bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 29. April 2008 vorgelegen 
haben (E. 3.4 [S. 14]).

3.3 Im Zeitraum zwischen der Verfügung vom 6. Juni 2019 bis zum 
Erlass der die zeitliche Grenze der gerichtlichen Prüfung bildenden (BGE 
131 V 242 E. 2.1 S. 243) angefochtenen Verfügung vom 31. März 2023 
präsentierte sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt:

3.3.1 Vom 23. Juli bis 13. August 2019 befand sich der Beschwerdefüh-
rer bei den Psychiatrischen Diensten E.________ in stationärer Behand-
lung. Im Austrittsbericht vom 12. September 2019 (act. IIA 178 S. 2-5) 
wurden die folgenden "Hauptdiagnosen" gestellt (S. 2): 

- Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0)
- Rezidivierend depressive Störung, aktuell schwergradig ohne psychotische 

Symptome (ICD-10 F33.2) 
- Psychosoziale Belastungsreaktion (negativer IV-Entscheid, Eheprobleme) 
- Aktenanamnestisch PTBS

3.3.2 Am 5. Mai 2020 erfolgte eine dorsale Mikrodekompression 
Th10/11 beidseits, Th11/12 links sowie Th4/5 rechts (act. IIA 138 S. 13).

3.3.3 Im Bericht des Spitals F.________, vom 27. Juli 2020 (act. IIA 149 
S. 61-65) wurden im Wesentlichen die folgenden Diagnosen gestellt: 

- Smoldering Multiple Myelom vom Typ IgA lambda
- Thrombose der Vena lienalis mit progredienter Splenomegalie und venösen

Umgehungskreisläufen unklarer Ätiologie
- Chronische Hepatitis B 
- Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 14

- Lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 
- Generalisiertes chronisches Schmerzsyndrom

Der Beschwerdeführer berichte über persistierende Ganzkörperschmerzen 
von unveränderter Intensität. Es bestehe keine Infektneigung, kein Fieber 
sowie kein Gewichtsverlust und kein Nachtschweiss. Die Blutungsanamne-
se sei ebenfalls unauffällig. In der klinischen Untersuchung zeige sich ein 
ordentlicher Allgemein- und adipöser Ernährungszustand, kardiopulmonal 
kompensiert. Ein Ganzkörper-MRI habe stationäre Befunde im Verlauf ge-
zeigt. Auch im Labor habe sich ein unauffälliges Blutbild präsentiert (S. 64).

3.3.4 Am 3. November 2020 erfolgte eine dynamische Stabilisation Dy-
nesis (Zimmer) L5/S1 und Mikrodekompression-Diskektomie von links (act. 
IIA 138 S. 11). 

3.3.5 Im Bericht des Spitals F.________ vom 25. Januar 2021 (act. IIA 
138 S. 5-9) wurde festgehalten, der Beschwerdeführer berichte über ex-
acerbierte Schmerzen im Unterbauch (S. 6). Es habe sich laboranalytisch 
ein unauffälliger Befund gezeigt. Auch sonographisch habe sich kein weg-
weisender Befund ergeben, obschon sich die bekannten Umgehungskreis-
läufe bei bekannter Lienalis-Thrombose hätten darstellen lassen (S. 8).

3.3.6 Dr. med. G.________, Fachärztin für Psychiatrie und Psychothe-
rapie, hielt im Bericht vom 1. Februar 2021 (act. IIA 138 S. 2) fest, aufgrund 
der Chronifizierung der depressiven Symptomatik bei PTBS, kombiniert mit 
dem persistierenden Schmerzbild sowie anderen körperlichen Leiden, 
müsse von einer ungünstigen Prognose ausgegangen werden. Rein psych-
iatrisch schätze sie die Arbeitsunfähigkeit auf mindestens 50% ein, inter-
disziplinär auf 100%. Tendenziell sei eher eine Gesamtverschlechterung 
eingetreten.

3.3.7 Im Bericht des Spitals F.________ vom 18. März 2021 (act. IIA 
156 S. 3 f.) wurde festgehalten, grundsätzlich bestehe eine unklare 
Schmerzsymptomatik. Diesbezüglich habe bereits mehrfach eine ausge-
dehnte Abklärung bei den Gastroenterologen stattgefunden. Hier habe kein 
Korrelat für die abdominalen Schmerzen gefunden werden können. Es sei 
davon auszugehen, dass die Beschwerden im Rahmen einer psychosoma-
tischen Störung aufträten (S. 4).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 15

3.3.8 Prof. Dr. med. H.________, Facharzt für Neurochirurgie, berichtete 
am 25. März 2021 (act. IIA 149 S. 59 f.), die Bildgebung sei soweit in Ord-
nung. Es handle sich um eine chronische Schmerzproblematik, die seit 
vielen Jahren anhalte. Aus neurochirurgischer Sicht fänden sich verschie-
dene Pathologien. Die chirurgische Behandlung habe die Pathologien sta-
bilisiert, allerdings mit einer nur leichtgradigen Verbesserung. Bei der 
chronischen Schmerzkonstellation sei die psychiatrische Mitbetreuung 
wichtig und vordergründig (S. 60).

3.3.9 Im Bericht des Spitals F.________, vom 19. November 2021 (act. 
IIA 193.9 S. 42-46) wurde festgehalten, es handle sich um einen polymor-
biden Patienten mit unspezifischer Schmerzsymptomatik, deren Zusam-
menhang mit der Plasmazellerkrankung (Smoldering Multiple Myelom) 
noch offen gelassen werden müsse (S. 45).

3.3.10 Im Bericht des Spitals F.________ vom 10. April 2022 (act. IIA 
193.9 S. 12-14) wurde festgehalten, der Beschwerdeführer habe sich mit 
einer Zunahme der chronischen Testalgie und Flankenschmerzen vorge-
stellt. Laboranalytisch habe sich kein hinweisender Befund, insbesondere 
keine Einschränkung der Nierenfunktion und sonographisch habe sich kei-
ne Nierenstauung gezeigt. CT-graphisch sei eine Uro- sowie Nephrolithia-
sis und Leistenhernie ausgeschlossen worden (S. 13). 

3.3.11 Dem Bericht des Spitals F.________ vom 14. Juni 2022 (act. IIA 
193.9 S. 1-3) ist zu entnehmen, bei Verdacht auf zentrale Hypersensitivie-
rung und ein chronisches Schmerzsyndrom des Rückens, des Abdomens 
und des Beckens sei dem Beschwerdeführer ausführlich erklärt worden, 
dass aktuell kein pathologischer urologischer Untersuchungsbefund vorlie-
ge und ihm dringend von operativen Therapien abgeraten werden müsse 
(S. 2). 

3.3.12 Im polydisziplinären, die Fachdisziplinen Allgemeine Innere Medi-
zin (Federführung), Neurochirurgie und Rheumatologie beinhaltenden Gut-
achten des MEDAS C.________ vom 17. Januar 2023 (act. IIA 193.1 ff.) 
wurden die folgenden Diagnosen gestellt (act. IIA 193.1 S. 9): 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 16

Mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

1. Chronische Rückenschmerzen thorakal bei St. n. Dekompression 
Th4/5 rechts, Th10/11 beidseits und Th11/12 links am 5. Mai 2020 

2. St. n. Diskektomie und Dekompression L5/S1 von links mit dynami-
scher Stabilisation mit Dynesis im Segment L5/S1 am 3. November 
2020 

3. Sensible Störung der S1-Nervenwurzel rechts 

4. Degenerative Veränderung der unteren lumbalen Wirbelsäule und 
des lumbosakralen Überganges mit Fazettengelenksarthrosen L4/5 
und vor allem L5/S1 beidseits 

5. Chronifiziertes Weichteilschmerzsyndrom (DD fibromyalgieform, 
Somatisierungsstörung) 

6. Smoldering Multiple Myelom vom Typ IgA lambda, ED 8/2011 mit dif-
fuser Knochenbeteiligung ohne fokale Osteolysen 

7. Chronische Nierenerkrankung unklarer Ätiologie

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

1. Thrombose der Vena lienalis mit Splenomegalie und Umgehungs-
kreisläufen, Fundusvarizen, ED 06/2016 

- Thrombophilie-Abklärung 2016 negativ 
- Aktuell unter Antikoagulation mit Rivaroxaban 

2. Inaktive chronische HBe-Ag negative HBV-Infektion (HBV-DNA <10 
IU/ml) 

3. Adipositas (BMI 32 kg/m2) 

4. Arterielle Hypertonie 

5. Obstruktives Schlafapnoe-Syndrom 
- CPAP-Therapie 2012 bis 2020 
- Aktuell beschwerdefrei 

6. Verdacht auf funktionelle Dyspepsie 

7. Verdacht auf chronic pelvic pain syndrome (CPPS) 

8. Gicht 

9. Vitamin-B-12-Mangel unklarer Ätiologie, aktuell substituiert 

10. Nierenzyste

In der interdisziplinären Beurteilung hielten die Gutachter fest, die Schilde-
rung der subjektiv stark einschränkenden Beschwerden und deren Inten-
sität bleibe insgesamt in allen drei Gutachten eher vage und unpräzise. Die 
geschilderten Beschwerden liessen sich in diesem Ausmass anhand der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 17

vorliegenden klinischen und radiologischen Befunde medizinisch nicht 
vollständig nachvollziehen. Die Resultate der Evaluation der funktionellen 
Leistungsfähigkeit (EFL) seien infolge erheblicher Symptomausweitung 
nicht verwertbar. Es beständen Diskrepanzen zwischen dem Ausmass der 
geschilderten Beschwerden und dem intakten psychosozialen Funktionsni-
veau bei der Alltagsbewältigung. So sei der Beschwerdeführer in der Lage, 
den Sohn mit dem Auto zur Schule zu fahren, dann im Laufe des Vormit-
tags häufig Physiotherapie wahrzunehmen, auch einzukaufen und kurze 
Spaziergänge zu unternehmen. Auch sei er in der Lage, im Urlaub in den 
… zu reisen (S. 8).

Aus neurochirurgischer Sicht bestehe eine dauerhaft verminderte Belast-
barkeit und Beweglichkeit der LWS und der BWS bei St. n. Operationen in 
vier Segmenten. Der Beschwerdeführer sei aber für leichte körperliche 
Tätigkeit in wechselnder Körperhaltung mit Positionsausgleich einsetzbar. 
Es werde daher eine maximale Präsenz in angepasster Tätigkeit von sechs 
Stunden postuliert, sodass insgesamt eine Arbeitsfähigkeit von 70% ange-
nommen werde. 

Aus rheumatologischer Sicht bestehe neben den Erkrankungen der Wir-
belsäule ein chronifiziertes Weichteilschmerzsyndrom mit ausgeprägten, in 
Symmetrie angeordneten Weichteildruckdolenzen am gesamten Schulter-
gürtel, beider Ellenbogengelenke, an einzelnen Abschnitten der Wirbelsäu-
le und am gesamten Beckengürtel. Dem Beschwerdeführer sei eine leichte 
bis knapp mittelschwere Tätigkeit in einem Umfang von 4.25 Stunden pro 
Tag zuzumuten, ohne zusätzliche rheumatologisch begründbare Leis-
tungsminderung, sodass insgesamt eine Arbeitsfähigkeit von 50% ange-
nommen werde. Die unterschiedliche Bewertung der Arbeitsunfähigkeit im 
neurochirurgischen und im rheumatologischen Gutachten beruhe darauf, 
dass im neurochirurgischen Gutachten nur die Wirbelsäulenerkrankung 
betrachtet werde, im rheumatologischen Gutachten zusätzlich das chronifi-
zierte Weichteilschmerzsyndrom. 

Aus internistischer Sicht sei davon auszugehen, dass zum einen das 
Smoldering Multiple Myelom, zum anderen die chronische Nierenerkran-
kung zu einer allgemeinen Einschränkung der Leistungsfähigkeit (bzw. zu 
einem erhöhten Pausenbedarf) führten. Dabei werde eine etwa 10%ige 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 18

Einschränkung der Leistung durch die onkologische Erkrankung (wie auch 
im Vorgutachten) und zusätzlich eine etwa 20%ige Einschränkung durch 
die renale Erkrankung angenommen, insgesamt also eine Einschränkung 
von 30%.

Im interdisziplinären Konsens werde festgestellt, dass die Einschränkungen 
in den verschiedenen Fachgebieten integral betrachtet werden könnten 
(S. 10, 11). Die Gesamtarbeitsfähigkeit betrage 50% (S. 12). Seit der letz-
ten Verfügung vom 6. Juni 2019 habe sich der Gesundheitszustand we-
sentlich verändert (Operationen an der BWS und LWS und dadurch 
Verschlechterung der Belastbarkeit der Wirbelsäule; zwischenzeitliches 
Auftreten einer chronischen Nierenerkrankung, welche zu einer allgemei-
nen Einschränkung der Leistungsfähigkeit führe [S. 13]).

3.4

3.4.1 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

3.4.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 19

Im Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten externer Spezia-
lärzte, welche diesen Anforderungen entsprechen, kommt grundsätzlich 
(voller) Beweiswert zu, solange nicht konkrete Indizien gegen deren Zuver-
lässigkeit sprechen (BGE 135 V 465 E. 4.4 S. 470).

3.4.3 Die im Rahmen der Weiterentwicklung der IV erfolgte und per 
1. Januar 2022 in Kraft getretene Neuordnung der Gutachtensvergabe (vgl. 
Art. 44 ATSG und Art. 7j ff. der Verordnung vom 11. September 2002 über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSV; SR 830.11] in 
der jeweils ab 1. Januar 2022 gültigen Fassung) hat keine Auswirkung auf 
den materiellen Beweiswert von Gutachten, weshalb die vorstehend darge-
legte höchstrichterliche Rechtsprechung zum Beweiswert von Gutachten 
(vgl. E. 3.4.2 vorne) unverändert Gültigkeit hat.

3.5 Das polydisziplinäre MEDAS C.________-Gutachten vom 17. 
Januar 2023 (act. IIA 193.1 ff.) erfüllt die Anforderungen der Rechtspre-
chung an Expertisen (vgl. E. 3.4.2 vorne) und erbringt vollen Beweis. Das 
Gutachten ist in Bezug auf die befundmässige und diagnostische Einschät-
zung – welche mit jener der behandelnden Ärzte im Wesentlichen überein-
stimmt (vgl. E. 3.3 vorne) – überzeugend und es lassen sich gestützt darauf 
sämtliche vorliegend relevanten Tat- und Rechtsfragen beantworten. Da-
nach liegen beim Beschwerdeführer diverse gesundheitliche Beeinträchti-
gungen vor, welche die Arbeits- und Leistungsfähigkeit einschränken, 
wobei die subjektiv stark einschränkenden Beschwerden nicht mit den kli-
nischen und bildgebenden Befunden korrelieren. Die Gutachter attestierten 
unter Berücksichtigung aller Gesundheitsschäden integral eine Arbeitsun-
fähigkeit von 50%. Die Beschwerdegegnerin berücksichtigte mit Verweis 
auf die mangels erfüllter versicherungsmässiger Voraussetzungen auszu-
klammernden Gesundheitsschäden eine Arbeitsunfähigkeit von 30% (vgl. 
E. 3.8 hinten).

3.6 Der Beschwerdeführer beanstandet, dass im Rahmen der polydis-
ziplinären Begutachtung keine psychiatrische Untersuchung erfolgte (Be-
schwerde, S. 5). 

3.6.1 Wie in E. 3.2.1 vorne dargelegt, wurden mit (in Rechtskraft er-
wachsener) Verfügung vom 29. April 2008 die versicherungsmässigen Vor-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 20

aussetzungen in Bezug auf einen Rentenanspruch verneint. Die gesund-
heitlichen Beeinträchtigungen (vgl. E. 3.2.1.1 ff. vorne) bestanden bereits 
bei der Einreise in die Schweiz (vgl. E. 2.5.1 vorne). Zu diesen Gesund-
heitsschäden gehörten namentlich auch psychische Beschwerden in Form 
einer PTBS, einer rezidivierenden depressiven Störung sowie einer Soma-
tisierungsstörung (vgl. E. 3.2.1.3 vorne), womit insoweit eine abgeurteilte 
Sache vorliegt. Wie bereits in den Urteilen VGE IV/2017/118 (vgl. E. 3.2.2.1 
vorne) und VGE IV/2019/557 (vgl. E. 3.2.2.3 vorne) dargelegt wurde, sind 
diese gesundheitlichen Beeinträchtigungen – darunter die genannten psy-
chischen Gesundheitsschäden – bei der Prüfung von neuen Rentengesu-
chen auszuklammern, was auch weiterhin und namentlich auch im 
vorliegenden Verfahren Gültigkeit beansprucht (vgl. E. 2.5.2 vorne). 

3.6.2 Der Beschwerdeführer anerkennt dies grundsätzlich, wenn er be-
schwerdeweise vorbringt, es sei klar und unstrittig, dass eventuelle Ver-
schlechterungen der bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 29. April 2008 
bestehenden psychischen Beschwerden nicht berücksichtigt werden könn-
ten. Er stellt jedoch in den Raum, es seien seit der Verfügung vom 29. April 
2008 möglicherweise neue psychische Beschwerden hinzugekommen mit 
der Folge, dass – bei materieller Verschiedenheit der Invaliditätsursachen – 
ein neuer Versicherungsfall entstanden sein (könnte) und auch die ent-
sprechenden Einschränkungen zu berücksichtigen wären (Beschwerde, 
S. 5). 

Für eine solche Annahme bestehen in den Akten jedoch keine Anhalts-
punkte. Im Gegenteil diagnostizierte die behandelnde Psychiaterin Dr. med. 
G.________ im Bericht vom 1. Februar 2021 auch weiterhin eine depressi-
ve Symptomatik bei PTBS, kombiniert mit dem persistierenden Schmerz-
bild sowie anderen körperlichen Leiden (act. IIA 138 S. 2). Dabei stellte sie 
entgegen der Beschwerde auch weiterhin einen Bezug zu Erlebnissen des 
Beschwerdeführers während des Krieges im … her. Dass sodann die psy-
chischen Beschwerden (auch) im Verbund mit körperlich empfundenen 
Beeinträchtigungen einhergehen, stellt ebenso wenig eine neue gesund-
heitliche Entwicklung dar, wurde doch bereits im Bericht der Klinik 
I.________ vom 29. September 2004 eine chronische Schmerz- bzw. 
Schmerzverarbeitungsproblematik bei Somatisierungstendenz festgestellt 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 21

(vgl. E. 3.2.1.2 vorne) und wurde – wie gezeigt – bereits 2008 bei den 
Psychiatrischen Diensten E.________ eine Somatisierungsstörung dia-
gnostiziert (vgl. E. 3.2.1.3 vorne), wofür multiple, wiederholt auftretende 
und häufig wechselnde körperliche (und somatisch nicht ausreichend er-
klärbare) Symptome, die bereits seit einigen Jahren bestehen, charakteris-
tisch sind (vgl. DILLING/MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale 
Klassifikation psychischer Störungen, ICD-10 Kapitel V [F], Klinisch-
diagnostische Leitlinien, 10. Aufl., 2015, S. 225). Dies unterscheidet sich 
nicht wesentlich von dem im aktuellen MEDAS C.________-Gutachten 
diagnostizierten chronifizierten Weichteilschmerzsyndrom, zumal differenti-
al-diagnostisch eine Fibromyalgie bzw. wiederum eine Somatisierungs-
störung in Betracht gezogen wurde (act. IIA 193.1 S. 9). Letztere wurde 
noch anlässlich des letzten stationären Aufenthalts bei den Psychiatrischen 
Diensten E.________ im Sommer 2019 diagnostiziert (vgl. act. IIA 178 S. 
2), was zeigt, dass sich die Natur des Beschwerdebildes in der Zwischen-
zeit nicht wesentlich veränderte. Selbst wenn das (versicherte) Smoldering 
Multiple Myelom teilursächlich zur Beschwerdeproblematik am Bewe-
gungsapparat beitragen sollte – was Dr. med. G.________ im Bericht vom 
1. Februar 2021 zumindest antönt, jedoch im MEDAS C.________-
Gutachten überzeugend ausdrücklich verneint wurde (vgl. act. IIA 193.5 S. 
10) – könnte unter den gegebenen Umständen hinsichtlich der geltend ge-
machten psychischen Beschwerden demnach nicht von einer materiellen 
Verschiedenheit der Invaliditätsursachen gesprochen werden, zumal eine 
allfällige blosse Verschlechterung der psychischen Beschwerden keine 
solche Änderung darstellte (vgl. E. 2.5.2 vorne). Von einer nach Lage der 
Akten im Wesentlichen unveränderten Tatsachenlage geht der Beschwer-
deführer letztlich wohl auch selber aus, wenn er – allein im Konjunktiv for-
muliert – vorbringt, dass falls neue psychische Beschwerden 
hinzugekommen sein sollten, diese geeignet wären, einen neuen Versiche-
rungsfall zu begründen und zur Folge hätten, dass die entsprechenden 
Einschränkungen berücksichtigt werden müssten (Beschwerde, S. 5). So-
weit er dennoch weitere Abklärungen beantragt, verkennt er, dass es nicht 
die Aufgabe der Beschwerdegegnerin ist, gleichsam nach Ursachen der 
geltend gemachten Beschwerden zu forschen, folgt doch aus der Untersu-
chungsmaxime nicht die Pflicht der Verwaltung (oder des Gerichts), jede 
denkbare Beweismassnahme durchführen zu müssen, die mit noch so ge-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 22

ringer Wahrscheinlichkeit zu einem Ergebnis führen könnte (vgl. PETER 
FORSTER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ATSG, 2021, S. 387, 
N. 7). Denn es bestehen entgegen dem Beschwerdeführer in den sehr 
zahlreichen medizinischen Berichten gerade keine Anhaltspunkte dafür, 
dass nach dem Smoldering Multiple Myelom und den operativen Eingriffen 
im Jahr 2020 "neue psychische Störungen" (Beschwerde, S. 5) aufgetreten 
sein könnten. 

3.6.3 Zusammenfassend erweist sich der rechtserhebliche Sachverhalt 
als hinreichend abgeklärt und der vom Beschwerdeführer beantragten 
Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zwecks Durchführung einer 
zusätzlichen psychiatrischen Begutachtung bedarf es nicht. 

3.7 Gestützt auf das MEDAS C.________-Gutachten vom 17. Januar 
2023 (act. IIA 193.1 ff.) ergibt sich im Einzelnen somit Folgendes: 

Zunächst ist mit den beiden Operationen an der LWS und der BWS und der 
gemäss den MEDAS C.________-Experten dadurch verminderten 
Belastbarkeit mit damit einhergehender Arbeitsunfähigkeit im Vergleich zur 
Situation, wie sie anlässlich der Verfügung vom 6. Juni 2019 bestand (vgl. 
E. 3.1 vorne), eine revisionsrelevante Änderung in den tatsächlichen 
Verhältnissen eingetreten (act. IIA 193.1 S. 13; vgl. E. 2.3.3 vorne). Damit 
ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, 
d.h. neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu prüfen 
(vgl. E. 2.3.5 vorne).

Ferner wurde im MEDAS C.________-Gutachten für eine den Leiden an-
gepasste Tätigkeit – eine bisherige bzw. angestammte Tätigkeit liegt nicht 
vor, da der Beschwerdeführer seit seiner Einreise in die Schweiz keiner 
Arbeit im ersten Arbeitsmarkt nachgegangen ist – integral eine Arbeits-
fähigkeit von 50% attestiert (act. IIA 193.1 S. 12). Diese Einschätzung gilt 
für die Zeit drei Monate nach der letzten Operation an der Wirbelsäule vom 
3. November 2020 (S. 12) und damit mit Blick auf die im Februar 2021 er-
folgte Neuanmeldung grundsätzlich für den gesamten (potentiell rentenre-
levanten) Beurteilungszeitraum. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 23

3.8

3.8.1 Die Beschwerdegegnerin legte in der angefochtenen Verfügung 
vom 31. März 2023 (act. IIA 213) eine Arbeitsunfähigkeit von 30% (Arbeits-
fähigkeit 70%) zugrunde. In der Begründung hielt sie fest, das Weich-
teilschmerzsyndrom sowie die Rückenbeschwerden hätten bereits 
Gegenstand der Verfügung vom 29. April 2008 gebildet. Da die versiche-
rungsmässigen Voraussetzungen nicht erfüllt gewesen seien, könnten die 
Einschränkungen aufgrund dieser Diagnosen nicht berücksichtigt werden. 
Demzufolge resultiere ohne Weichteilschmerzsyndrom lediglich eine Ar-
beitsunfähigkeit von 30% (S. 1).

Dagegen bringt der Beschwerdeführer vor, die Gutachter hätten die Ge-
samtarbeitsunfähigkeit begründet und festgestellt, dass im interdiszi-
plinären Konsens die Arbeitsunfähigkeiten aller Fachgebiete als integral 
betrachtet werden könnten, was zu bedeuten habe, dass die Arbeitsun-
fähigkeiten als umfassend und nicht als weiter teilbar zu betrachten seien. 
Der Abzug der Arbeitsunfähigkeit von 20% sei somit aktenwidrig und unge-
rechtfertigt (Beschwerde, S. 6). 

3.8.2 Dem Beschwerdeführer ist insoweit beizupflichten, als die Frage, 
ob sich die einzelnen aus mehreren Behinderungen resultierenden Ein-
schränkungsgrade summieren und in welchem Masse, eine spezifisch me-
dizinische Problematik und Einschätzung betrifft, von der das Gericht 
grundsätzlich nicht abrückt (SVR 2020 IV Nr. 22 S. 76 E. 4.1). Anders als 
er vorbringt, hat die Beschwerdegegnerin bei der Arbeitsfähigkeit jedoch 
nicht "aktenwidrig" – gleichsam ohne medizinische Grundlage – einen Ab-
zug von 20% vorgenommen: 

Wie in E. 3.2.1 gezeigt, lag der Verfügung vom 29. April 2008 insbesondere 
auch eine Schmerzverarbeitungsproblematik mit ausgeprägter vegetativer 
Begleitsymptomatik und Somatisierungstendenz bei positiven Waddelzei-
chen sowie eine Somatisierungsstörung zugrunde. Entzündungszeichen 
sowie Rheumascreening waren unauffällig (act. II 12 S. 14). Betroffen von 
der Schmerzproblematik waren nach Angaben des Beschwerdeführers vor 
allem der Rücken, insgesamt jedoch verschiedene Stellen des Körpers (S. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 24

4). Für diese Gesundheitsstörung wurden die versicherungsmässigen Vor-
aussetzungen (rechtskräftig) verneint. Hinsichtlich des im MEDAS 
C.________-Gutachten vom 17. Januar 2023 diagnostizierten chronifizier-
ten Weich-teilschmerzsyndroms präsentiert sich der Sachverhalt im Ver-
gleich zur Situation, wie sie der Verfügung vom 29. April 2008 hinsichtlich 
der Schmerzproblematik zugrunde lag – wie in E. 3.6.2 vorne bereits dar-
gelegt – nicht wesentlich anders. Insbesondere gab es (auch weiterhin) 
keine Hinweise auf eine inflammatorische (oder auch radikuläre) Grundlage 
der geklagten Beschwerden. Auch sind unverändert die Wirbelsäule sowie 
weitere Körperteile von den Beschwerden betroffen (act. IIA 193.5 S. 10). 
Daraus folgt, dass in Bezug auf das Weichteilschmerzsyndrom keine neue 
Diagnose und damit keine neue Gesundheitsstörung vorliegen, welche im 
vorliegenden Verfahren nunmehr bei der Invaliditätsbeurteilung zu berück-
sichtigen wären. Nichts anderes folgt aus VGE IV/2019/557, worin das 
Verwaltungsgericht erwog, dass das aus rheumatologischer Sicht im Vor-
dergrund stehende generalisierte Weichteilsyndrom "wohl zumindest teil-
weise" bereits im Zeitpunkt der Verfügung vom 29. April 2008 vorgelegen 
haben dürfte (E. 3.4 [act. II 115 S. 14]): Einerseits bedurfte es damals mit 
Blick auf die medizinisch-theoretisch attestierte Gesamtarbeitsfähigkeit von 
70% (vgl. act. II 99.1 S. 12) bzw. das Ergebnis keiner eingehenden Prüfung 
der Natur des betreffenden Leidens. Andererseits könnte selbst dann nicht 
von einer von der ursprünglichen gesundheitlichen Beeinträchtigung davon 
völlig verschiedenen Gesundheitsstörung (vgl. E. 2.5.2 vorne) gesprochen 
werden, wenn die auf das Weichteilschmerzsyndrom zurückgeführten Be-
schwerden in Teilen nunmehr anderweitig imponierten. 

Demnach ist die mit dem Weichteilschmerzsyndrom einhergehende Ar-
beitsunfähigkeit mit der Beschwerdegegnerin auch weiterhin von der Invali-
ditätsbeurteilung auszuklammern. Dabei nahm sie keine eigene 
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit vor, sondern stützte sich auf die entspre-
chenden Schlussfolgerungen im MEDAS C.________-Gutachten, worin die 
Experten im interdisziplinären Konsens festhielten, die unterschiedliche 
Bewertung der Arbeitsunfähigkeit im neurochirurgischen und im rheumato-
logischen Gutachten beruhe darauf, dass im neurochirurgischen Gutachten 
nur die Wirbelsäulenerkrankung betrachtet werde, im rheumatologischen 
Gutachten zusätzlich das chronifizierte Weichteilschmerzsyndrom (act. IIA 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 25

193.1 S. 10). Folgerichtig liess die Beschwerdegegnerin die rheumatolo-
gisch bescheinigte Arbeitsunfähigkeit von 50% ausser Acht, zumal die 
(rheumatologisch attestierte) 30%ige Arbeitsunfähigkeit mit der neurochir-
urgisch begründeten und sich auf die Wirbelsäulenaffektion beziehende 
Arbeitsunfähigkeit von 30% übereinstimmt. Weil die Einschränkungen, wie 
von den Gutachtern dargelegt, aus interdisziplinärer Sicht integral zu be-
trachten sind (S. 10), ist unter Berücksichtigung auch der internistischen 
Beurteilung eine Arbeitsunfähigkeit von gesamthaft 30% (Arbeitsfähigkeit 
70%) massgeblich. 

3.8.3 Auf dieser medizinisch-theoretischen Grundlage ist nachfolgend 
der Invaliditätsgrad zu ermitteln. 

4.

Der Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns liegt mit Blick auf die 
im Februar 2021 erfolgte Neuanmeldung (act. IIA 136) im August 2021 (Art. 
29 Abs. 1 IVG). 

5.

5.1

5.1.1 Für die Bestimmung des lnvaliditätsgrades nach Massgabe der 
Einkommensvergleichsmethode (Art. 16 ATSG) wird bei einer erwerbstäti-
gen versicherten Person das Erwerbseinkommen, das sie nach Eintritt der 
Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und all-
fälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt 
zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 
geworden wäre.

5.1.2 Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist entscheidend, was 
die versicherte Person im Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns 
nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als Gesunde 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 26

tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, 
nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung ange-
passten Verdienst angeknüpft. Die Ermittlung des Valideneinkommens hat 
so konkret wie möglich zu erfolgen (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110, 134 V 
322 E. 4.1 S. 325; SVR 2022 UV Nr. 4 S. 12 E. 3.2). Lässt sich aufgrund 
der tatsächlichen Verhältnisse das ohne gesundheitliche Beeinträchtigung 
realisierbare Einkommen nicht hinreichend genau beziffern, ist auf statisti-
sche Werte wie die vom Bundesamt für Statistik (BFS) herausgegebenen 
Lohnstrukturerhebungen (LSE) abzustellen. Auf sie darf jedoch im Rahmen 
der Invaliditätsbemessung nur unter Mitberücksichtigung der für die Entlöh-
nung im Einzelfall gegebenenfalls relevanten persönlichen und beruflichen 
Faktoren abgestellt werden (BGE 144 I 103 E. 5.3 S. 110; SVR 2022 IV Nr. 
22 S. 71 E. 4.2).

5.1.3 Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist primär von der 
beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte 
Person konkret steht (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181, 143 V 295 E. 2.2 
S. 296). Hat die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens 
keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 
aufgenommen, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne 
gemäss den vom BFS herausgegebenen LSE herangezogen werden. Da-
bei wird in der Regel der Totalwert angewendet. Praxisgemäss ist beim 
anhand der LSE vorgenommenen Einkommensvergleich sodann von der 
Tabellengruppe A (standardisierte Bruttolöhne) auszugehen, wobei übli-
cher-weise auf die Tabelle TA1_tirage_skill_level, privater Sektor, abge-
stellt wird. Bei der Verwendung der standardisierten Bruttolöhne ist gemäss 
Rechtsprechung jeweils vom sogenannten Zentralwert (Median) auszuge-
hen (BGE 148 V 174 E. 6.2 S. 181, 143 V 295 E. 2.2 S. 297).

Es gilt zu berücksichtigen, dass gesundheitlich beeinträchtigte Personen, 
die selbst bei leichten Hilfsarbeitertätigkeiten behindert sind, im Vergleich 
zu voll leistungsfähigen und entsprechend einsetzbaren Arbeitnehmern 
lohnmässig benachteiligt sind und deshalb in der Regel mit unterdurch-
schnittlichen Lohnansätzen rechnen müssen. Diesem Umstand ist mit ei-
nem Abzug vom Tabellenlohn Rechnung zu tragen (BGE 134 V 322 E. 5.2 
S. 327, 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Die Frage, ob und in welchem Ausmass 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 27

Tabellenlöhne herabzusetzen sind, hängt von sämtlichen persönlichen und 
beruflichen Umständen des konkreten Einzelfalles ab (leidensbedingte Ein-
schränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/Aufenthaltskategorie und Be-
schäftigungsgrad). Der Einfluss sämtlicher Merkmale auf das 
Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 
schätzen, wobei der Abzug auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen 
ist (BGE 148 V 174 E. 6.3 S. 182, 135 V 297 E. 5.2 S. 301, 134 V 322 E. 
5.2 S. 327; SVR 2018 IV Nr. 46 S. 148 E. 3.3).

5.2 Die Beschwerdegegnerin stellte bei der Ermittlung des 
Valideneinkommens auf die LSE (des Jahres 2020) ab (vgl. E. 5.1.2 vorne), 
wobei sie Tabelle TA1_tirage_skill_level, Wert TOTAL, Kompetenzniveau 
1, Männer, zugrunde legte (act. IIA 213 S. 1). Nachdem der 
Beschwerdeführer seit seiner Einreise in die Schweiz im Jahr 2000 nie über 
eine längere Zeit eine berufliche Tätigkeit (im ersten Arbeitsmarkt) 
ausgeübt hat (vgl. act. IIA 193.3 S. 9; 195 S. 1 f.), ist dies korrekt und wird 
im Übrigen auch vom Beschwerdeführer nicht in Frage gestellt.

5.3 Ferner stellte die Beschwerdegegnerin auch in Bezug auf das In-
valideneinkommen auf statistische Werte gemäss LSE ab, was in Anbe-
tracht der Tatsache, dass der Beschwerdeführer keiner ihm an sich 
zumutbaren Erwerbstätigkeit nachgeht, im Einklang mit den rechtspre-
chungsgemässen Vorgaben steht (vgl. E. 5.1.3 vorne). Dabei legte die Be-
schwerdegegnerin dieselbe Tabellenposition wie beim Valideneinkommen 
zugrunde (act. IIA 213 S. 1), was ebenso wenig zu beanstanden ist und 
auch der Beschwerdeführer grundsätzlich nicht in Frage stellt. Er macht 
jedoch geltend, entgegen dem Vorgehen der Beschwerdegegnerin sei vor-
liegend ein leidensbedingter Abzug von 25% vom Tabellenlohn vorzuneh-
men (Beschwerde, S. 6). 

Was zunächst die invaliditätsfremden Gesichtspunkte (Alter, Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie, Beschäftigungsgrad; vgl. E. 5.1.3 vorne) 
betrifft, wäre ein Abzug bei beiden auf statistischen Daten beruhenden 
Vergleichseinkommen vorzunehmen (Entscheid des BGer vom 19. Januar 
2009, 8C_42/2008, E. 5), womit sich am Ergebnis nichts änderte. Davon 
abgesehen verfügt der Beschwerdeführer entgegen der Darstellung in der 
Beschwerde über gute Deutschkenntnisse (act. IIA 193.3 S. 10), womit ein 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 28

entsprechender Abzug nicht gerechtfertigt wäre – und dies auch dann 
nicht, wenn die beschwerdeweise Darstellung mangelnder Sprachkenntnis-
se zuträfe (Entscheid des BGer vom 28. Juni 2022, 8C_703/2021, E. 5.3). 
Ferner wirkt sich auch der Faktor Alter nicht lohnsenkend aus, da Hilfsar-
beiten – um welche es vorliegend geht – auf dem (massgebenden) hypo-
thetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 16 ATSG) altersunabhängig 
nachgefragt werden (Entscheid des BGer vom 13. August 2020, 
9C_226/2020, E. 5.2). Ebenso wenig rechtfertigte die fehlende berufliche 
Ausbildung einen Abzug (Entscheid des BGer vom 15. Juli 2020, 
8C_151/2020, E. 6.3.4). Was sodann die leidensbedingten Einschränkun-
gen anbelangt, so wurden diese bei der gutachterlich attestierten Arbeits- 
und Leistungsfähigkeit von interdisziplinär 50% (act. IIA 193.1 S. 12) bzw. 
bei den fachspezifisch (internistisch und rheumatologisch) attestierten Ar-
beitsunfähigkeiten von je 30% (act. IIA 193.3 S. 18; 193.5 S. 13) jeweils 
berücksichtigt und können folglich nicht zusätzlich in die Bemessung des 
leidensbedingten Abzugs einfliessen und so zu einer doppelten Anrech-
nung desselben Gesichtspunkts führen (BGE 146 V 16 E. 4.1 S. 20). Dem-
nach besteht gesamthaft beurteilt für das Gericht kein triftiger Grund, sein 
Ermessen in Bezug auf den leidensbedingten Abzug an die Stelle 
desjenigen der Verwaltung zu setzen (Entscheid des BGer vom 18. Januar 
2018, 8C_552/2017, E. 4.3). 

5.4 Sind Validen- und Invalideneinkommen ausgehend vom gleichen 
Tabellenlohn zu berechnen, erübrigt sich deren genaue Ermittlung. Dies-
falls entspricht der Invaliditätsgrad dem Grad der Arbeitsunfähigkeit (Ent-
scheid des BGer vom 27. Juni 2022, 8C_104/2021 [zur Publikation 
vorgesehen], E. 6.2), mithin 30%, was keinen Rentenanspruch begründet 
(vgl. E. 2.2.2 vorne).

5.5 Zusammenfassend erweist sich die angefochtene Verfügung vom 
31. März 2023 als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist 
abzuweisen. 

6.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 29

Mit der Abweisung der Beschwerde ist der Beschwerdeführer als unterlie-
gend zu betrachten. Damit wird er kostenpflichtig (Art. 108 VRPG), weshalb 
nachfolgend vorab das Gesuch um Erteilung des Rechts auf unentgeltliche 
Rechtspflege betreffend die Verfahrenskosten (vgl. Eingabe des Be-
schwerdeführers vom 16. Mai 2023, Ziffer 3 der Rechtsbegehren) zu prüfen 
ist.

6.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei 
von den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG). 

Die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers ist aufgrund der dokumentierten 
Sozialhilfebedürftigkeit ausgewiesen (Akten des Beschwerdeführers [act. I] 
2). Im Weiteren ist die Beschwerde nicht als aussichtslos zu qualifizieren, 
weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, beschränkt auf die 
Verfahrenskosten, antragsgemäss gutzuheissen ist. 

6.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei 
Streitigkeiten über IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unab-
hängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festzule-
gen. 

Im vorliegenden Fall werden die Verfahrenskosten auf Fr. 800.-- festgesetzt 
und dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt. Aufgrund der ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 6.1 hiervor) wird der Be-
schwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 
der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 (ZPO; 
SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

6.3 Infolge Unterliegens hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch 
auf Parteientschädigung (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG [Um-
kehrschluss] und Art. 108 Abs. 3 VRPG). Die obsiegende Beschwerdegeg-
nerin hat als Sozialversicherungsträgerin nach allgemeinem sozialver-
sicherungsrechtlichem Prozessgrundsatz keinen Anspruch auf eine 
Parteientschädigung (vgl. BGE 128 V 124 E. 5b S. 133).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug, 2023, IV/23/374, Seite 30

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege betreffend die Verfah-
renskosten wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht 
gemäss Art. 123 ZPO – jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

5. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 18. Aug. 2023, IV/23/374, Seite 31

Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) 
geführt werden.