# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 67c5504b-379d-5805-9e4e-ccf8503a002e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-10-07
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 07.10.2010 B-6408/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_B-6408-2009_2010-10-07.pdf

## Full Text

Abtei lung II
B-6408/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  7 .  O k t o b e r  2 0 1 0

Richterin Maria Amgwerd (Vorsitz), 
Richter David Aschmann, Richter Hans Urech, 
Gerichtsschreiberin Barbara Kummer.

X._______
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT,
Vorinstanz.

Anerkennung eines Diploms.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

B-6408/2009

Sachverhalt:

A.

A.a X._______,  niederländische  Staatsangehörige,  erwarb  am 
15. April  1985  nach  einer  dreijährigen  Ausbildung  an  der  Stiftung 
Hendrik  van  Boeijenoord  in  Assen  (NL)  das  Diplom  "Z-
Verpleegkundige".  Von  1985  bis  1990  arbeitete  sie  in  den  Nieder-
landen,  zuerst  für  einen  Entlastungsdienst  (Spitex)  für  Eltern  mit 
geistig behinderten Kindern, anschliessend temporär in Psychiatrien, 
Pflegeheimen  und  Heimen  und  schliesslich  in  einer  Stiftung  für 
Menschen mit visuellen Behinderungen. 1990 übersiedelte sie in die 
Schweiz und war von 1990 bis 1995 im Kinderpavillon der S._______ 
in Z._______ tätig. Seit dem 1. Januar 1996 arbeitet sie in der Stiftung 
B._______ in J._______, momentan in der Funktion als Leiterin einer 
Wohngruppe. X._______ besuchte in der Schweiz zahlreiche Weiter-
bildungsveranstaltungen. Im Jahr 2002 schloss sie den Lehrgang für 
Praxisausbildnerinnen  und  im  Jahr  2007  den  Kompaktlehrgang  für 
Praxisausbildnerinnen an der Agogis (Höhere Fachschule für  Sozial-
pädagogik  im  Behindertenbereich)  mit  Erfolg  ab.  Gemäss  dem  Be-
stätigungsschreiben  der  Agogis  vom  30. Mai  2007  sind  Praxis-
ausbildnerinnen-Anerkennungen neu für alle Höheren Fachschulen für 
Sozialpädagogik gültig, und X._______ sei daher qualifiziert, an einer 
Höheren  Fachschule  Sozialpädagogen  in  Ausbildung  (SpiA)  auszu-
bilden.

Am  4. September  2008  stellte  X._______  beim  Bundesamt  für 
Berufsbildung und Technologie (Bundesamt) das Gesuch, ihr "Diploma 
Z-Verpleegkundige" sei als gleichwertig mit folgenden schweizerischen 
Titeln  in  Sozialer  Arbeit  anzuerkennen:  dem  Diplom  einer  Höheren 
Fachschule  HF  als  "Sozialpädagogin"  (Tertiärstufe  B)  und  dem  Ab-
schluss  auf  Sekundarstufe  II  als  "Fachfrau  Betreuung  (FABE)  mit 
Berufsmaturität". 

Mit  Entscheid  vom  9.  September  2008  teilte  das  Bundesamt 
X._______  mit,  in  Anwendung  der  EU-Richtlinien  89/48/EWG  und 
92/51/EWG  sei  die  niederländische  Ausbildung  "Diploma  Z-
Verpleegkundige" gleichwertig mit der schweizerischen Ausbildung auf 
Sekundarstufe  II  "Fachfrau  Betreuung  EFZ  Fachrichtung  Be-
hindertenbetreuung  mit  Gesundheitlich-Sozialer  Berufsmaturität 
(ISCED 3A)". 

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A.b Gegen diese Verfügung erhob X._______ am 19. September 2008 
Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht  und  beantragte  sinn-
gemäss, ihr niederländisches Diplom sei auch als gleichwertig mit dem 
schweizerischen Diplom als  Sozialpädagogin anzuerkennen. Zur  Be-
gründung führte  sie  aus,  die  Einstufung  ihrer  Ausbildung  als  "Fach-
person  Betreuung  mit  Berufsmaturität"  beinhalte  eine  massive  und 
nicht gerechtfertigte Abwertung ihrer Ausbildung.

Mit  Urteil  B-6195/2008  vom  21.  April  2009  erwog  das  Bundesver-
waltungsgericht,  das  Bundesamt  habe  das  Begehren  der  Be-
schwerdeführerin, ihr niederländisches Diplom sei als gleichwertig mit  
dem  schweizerischen  Diplom  der  Sozialpädagogin  anzuerkennen, 
überhaupt  nicht  geprüft  und  damit  eine  schwerwiegende  Verletzung 
des rechtlichen Gehörs begangen, weshalb eine Heilung im Rechts-
mittelverfahren nicht in Frage komme. Das Bundesverwaltungsgericht 
hiess die Beschwerde von X._______ vom 19. September 2008 des-
halb gut und wies die Streitsache im Sinne der Erwägungen zum Ent-
scheid an das Bundesamt zurück. 

A.c Am  5.  Oktober  2009  verfügte  das  Bundesamt,  das  Diplom  "Z-
Verpleegkundige"  vom  15.  April  1985  sei  nicht  mit  dem  Schweizer 
Diplom "Sozialpädagogin HF" gleichwertig. Zur Begründung hielt das 
Bundesamt  fest,  um  Anspruch  auf  eine  Anerkennung  der  Gleich-
wertigkeit  des  niederländischen  Diploms  mit  dem  eidgenössischen 
Diplom  "Sozialpädagogin  HF"  zu  haben,  müsse  X._______  gemäss 
Art.  3  § 1  der  Richtlinie  92/51/EWG (zitiert  in  E. 3.4)  in  ihrem Her-
kunftsland eine Ausbildung absolviert haben, welche sie zur Ausübung 
des Berufes als Sozialpädagogin berechtige. Gemäss einer E-Mail der 
zuständigen holländischen Behörde vom 29. April 2008 berechtige das 
Diplom  "Z-Verpleegkundige"  in  Holland  nicht  zur  Ausübung  des 
Berufes  als  Sozialpädagogin,  weshalb  die  Grundvoraussetzung  ge-
mäss der EU-Richtlinien für die Anerkennung von Diplomen, bzw. die 
Identität der Berufe, nicht erfüllt sei. Die Tatsache, dass X._______ mit  
einem Diplom, welches im Herkunftsstaat in den Gesundheitsbereich 
falle, in der Schweiz einen Beruf im Sozialwesen ausübe, ziehe für das 
Bundesamt keine Verpflichtungen nach sich. 

B.
Gegen  diese  Verfügung  erhob  X._______  (Beschwerdeführerin)  am 
9. Oktober  2009  Beschwerde  beim  Bundesverwaltungsgericht.  Sie 
beantragt  sinngemäss,  ihr  niederländisches  Diplom  sei  als  gleich-

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wertig  mit  dem  schweizerischen  Diplom  als  Sozialpädagogin  anzu-
erkennen.

Vorab rügt  die  Beschwerdeführerin  sinngemäss  eine  Verletzung  des 
rechtlichen  Gehörs.  Die  Begründung  des  Bundesamtes  in  der  an-
gefochtenen Verfügung sei dieselbe wie im vorangehenden Verfahren. 

Weiter  bringt  die  Beschwerdeführerin  vor,  ihre  Ausbildung  werde  in 
Deutschland  anerkannt,  weshalb  der  Verweis  des  Bundesamtes  auf 
die EU-Richtlinien widersprüchlich  sei. Zudem hält  sie  fest,  der  Ent -
scheid des Bundesamtes dürfe nicht nur gestützt auf die E-Mail-Aus-
kunft  einer einzelnen Person der niederländischen Behörden, welche 
die  schweizerischen  Berufsunterscheidungen  nicht  kenne,  erfolgen. 
Des Weiteren  sei  die  Aussage  falsch,  dass  sie  in  Holland  nicht  be-
rechtigt sei, den Beruf als Sozialpädagogin auszuüben. In den Nieder-
landen habe der Beruf als Sozialpädagogin keine Ähnlichkeit mit dem 
Schweizer Berufstitel. 

Schliesslich  hält  sie  fest,  fast  alle  Niederländer  mit  derselben  Aus-
bildung  hätten  in  der  Schweiz  führende  Positionen  inne,  denn  die 
Institutionen hätten ihr Fachwissen anerkannt. Dieses Fachwissen sei 
nicht zu vergleichen mit der Grundausbildung "Fachperson Betreuung 
(FABE)". 

C.
Mit Vernehmlassung vom 1. Dezember 2009 beantragt das Bundesamt 
die  Abweisung  der  Beschwerde. Mit  Eröffnung  des  Entscheids  vom 
5. Oktober  2009  habe  das  Bundesamt  die  Anweisung  des  Bundes-
verwaltungsgerichts erfüllt,  zu prüfen, ob das niederländische Diplom 
der Beschwerdeführerin gleichwertig mit dem schweizerischen Diplom 
der  Sozialpädagogin  sei.  Das  Bundesamt  habe  im  angefochtenen 
Entscheid festgehalten,  dass gestützt  auf  die Richtlinien 89/48/EWG 
und  92/51/EWG  eine  Anerkennung  des  Diploms  der  Beschwerde-
führerin  als  Sozialpädagogin  HF  nicht  möglich  sei,  und  die  Gründe 
dafür aufgeführt. Diesbezüglich verweise es auf die Ausführungen im 
angefochtenen  Entscheid.  Die  Tatsache,  dass  das  Bundesamt  das 
Diplom  der  Beschwerdeführerin  als  gleichwertig  mit  dem  eid-
genössischen  Fähigkeitszeugnis  "Fachfrau  Betreuung"  anerkannt 
habe, stelle eine Abweichung vom geltenden Recht dar, welche das 
Bundesamt nun bereue, und rechtfertige keine Abweichung von den 
Regelungen der beiden vorgängig erwähnten Richtlinien.

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Was die angebliche Anerkennung des Diploms Z-Verpleegkundige in 
Deutschland  betreffe,  so  werde  die  für  die  Diplomanerkennung  zu-
ständige  Behörde  nicht  an  die  Praxis  eines  anderen  Staates  ge-
bunden. Eine allfällige Anerkennung des Diploms in Deutschland sei 
theoretisch jedoch insofern möglich,  als das Recht auf  Anerkennung 
davon  abhänge,  wie  die  Staaten  das  Aufgabengebiet  der  ver-
schiedenen Berufe auf ihrem Staatsgebiet definierten.

Des  Weiteren  bringt  das  Bundesamt  vor,  da  die  angefragte 
holländische  Behörde  zuständig  sei,  dürfe  sich  das  Bundesamt  in 
seinem Entscheid sehr wohl auf deren (E-Mail-) Auskunft stützen. Der 
Umstand, dass die Behörde per E-Mail antworte, bedeute nicht, dass 
deren Informationen nicht richtig seien. 

Schliesslich  hält  das  Bundesamt fest,  die  Tatsache,  dass  Schweizer 
Institutionen  die  Kompetenzen der  Beschwerdeführerin  anerkannten, 
sei  nicht  relevant. Das Bundesamt prüfe einzig,  ob die Beschwerde-
führerin  über  die  Qualifikationen  verfüge,  die  für  die  Ausübung  des 
reglementierten  Berufs  "Sozialpädagogin"  erforderlich  seien.  Andere 
Tätigkeiten, wie Verwaltungs- und Führungsaufgaben in sozialen Ein-
richtungen,  machten das Aufgabengebiet  anderer  Berufe aus,  deren 
Ausübung in der Schweiz nicht reglementiert sei. 

D.
Mit  Replik  vom 15.  Dezember  2009  erklärt  die  Beschwerdeführerin, 
ihre Ausbildung in Holland sei mit derjenigen der Sozialpädagogin in 
der  Schweiz  gleichwertig.  In  Deutschland  werde  die  besagte  Aus-
bildung anerkannt. Es erstaune sie daher, dass in der angefochtenen 
Verfügung zwar die EU-Richtlinien erwähnt würden, aber für die An-
erkennung der Gleichwertigkeit nicht der Vergleich mit einem EU-Land 
(Deutschland) gezogen werde. 

Weiter  führt  die  Beschwerdeführerin  aus,  der  Titel  des  Sozial -
pädagogen  in  den Niederlanden  sei  ein  universitärer  Titel.  Was  die 
Auskunft der niederländischen Behörde anbelange, so sei daher klar, 
dass diese die Frage des Bundesamtes verneint habe, ob das Diplom 
"Z-Verpleegkundige" in den Niederlanden zur Ausübung des Berufes 
als Sozialpädagogin berechtige. 

Da  sie  seit  20  Jahren  Sozialpädagogen  ausbilde  und  früher  auch 

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Psychiatriepfleger/DN2 ausgebildet habe, wisse sie ganz klar, welches 
die  Unterschiede  zwischen  Fachpersonen  Betreuung  und  Sozial-
pädagogen seien. Sie habe auch für die damalige Fachschule für Be-
treuung  im  Behindertenbereich  (FBB)  die  Praxisausbildung  über-
nommen  und  kenne  nun  das  Ausbildungssystem  der  Schweiz.  Sie 
habe  miterlebt,  wie  das  Ausbildungssystem  im  Behindertenbereich 
aufgebaut  worden sei  und habe tatkräftig  mitgeholfen,  dieses in  die 
Praxis umzusetzen.

Als  Beilagen  reichte  die  Beschwerdeführerin  einen  Bericht  des 
Weiterbildungszentrums  für  Gesundheitsberufe  (WE'G)  betreffend 
"Bereich  Pflege  und  Betreuung  -  Kompetenzzuschreibung  ent-
sprechend  den  Qualifikationsniveaus  der  Bildungssystematik"  vom 
7. Januar  2004  sowie  eine  Publikation  von  Robert  Marzell  mit  dem 
Titel "Aus- und Weiterbildungen in der Sozial- und Krankenpflege (zorg 
en verpleging) im deutsch-niederländischen Vergleich" ein.

E.
Mit  Duplik vom 20. Januar 2010 beantragt  das Bundesamt weiterhin 
die  vollumfängliche  Abweisung  der  Beschwerde.  Die  Beschwerde-
führerin verwechsle das Verfahren für die Anerkennung ausländischer 
Diplome mit  dem Verfahren betreffend die  Validierung von Bildungs-
leistungen. Die berufliche Stellung der Beschwerdeführerin sei für das 
Anerkennungsverfahren  von  Diplomen  nicht  entscheidend.  Überdies 
seien die Dokumente und Berichte, welche die Beschwerdeführerin mit 
der Replik eingereicht habe, für den vorliegenden Fall nicht relevant. 
Der vom Weiterbildungszentrum für  Gesundheitsberufe verfasste Be-
richt  zu  Handen  des  Leistungsbereichs  Berufsbildung  des  Bundes-
amtes  spiele  bei  der  Diplomanerkennung  keine  Rolle  und  enthalte 
keine Elemente, welche die Anwendung von Anhang III FZA beträfen. 
Das  Ziel  des  Anerkennungsverfahrens  von  Diplomen  bestehe  darin, 
zwei Ausbildungen miteinander zu vergleichen; es gehe nicht darum, 
die Erfahrung oder die Fachkompetenz einer gesuchstellenden Person 
zu bescheinigen.

F.
Am  27.  April  2010  stellte  das  Bundesverwaltungsgericht  dem 
Bundesamt mehrere Fragen in Bezug auf das Berufsbild von Sozial -
pädagogen in Holland im Zusammenhang mit der Anwendbarkeit der 
EU-Richtlinien.  Das  Bundesamt  reichte  am  31.  Mai  2010  eine 
Stellungnahme ein, welche der Beschwerdeführerin am 2. Juni 2010 

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zur Kenntnis gebracht wurde. Die Beschwerdeführerin liess sich dazu 
am 20. Juni 2010 vernehmen.

Auf die vorstehend genannten und weiteren Vorbringen der Parteien 
wird,  soweit  sie  rechtserheblich  sind,  in  den  Erwägungen  ein-
gegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Das Bundesverwaltungsgericht prüft  von Amtes wegen und mit freier 
Kognition, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt  sind und ob auf die 
Beschwerde einzutreten ist (vgl. BVGE 2007/6 E. 1 mit Hinweisen).

Der Entscheid des Bundesamtes vom 5. Oktober 2009 stellt eine Ver-
fügung im Sinne des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über 
das Verwaltungsverfahren dar (VwVG, SR 172.021; Art. 5 Abs. 1 Bst. 
c). Das Bundesverwaltungsgericht,  welches gemäss Art. 31 des Ver-
waltungsgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005  (VGG,  SR 132.32)  als 
Beschwerdeinstanz  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art.  5 
VwVG beurteilt,  ist  nach Art. 33 Bst. d VGG für die Behandlung der 
vorliegenden  Streitsache  zuständig.  Es  liegt  keine  Ausnahme  nach 
Art. 32  VGG vor. Die  Beschwerdeführerin  hat  am  Verfahren  vor  der 
Vorinstanz  teilgenommen  und  ist  durch  die  angefochtene  Verfügung 
besonders  berührt.  Sie  hat  zudem  ein  als  schutzwürdig  anzu-
erkennendes Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, weshalb 
sie zur Beschwerdeführung legitimiert  ist  (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Die 
Eingabefrist  sowie  die  Anforderungen  an  Form  und  Inhalt  der  Be-
schwerdeschrift  sind  gewahrt  (Art.  50  und  52  Abs.  1  VwVG),  der 
Kostenvorschuss wurde fristgemäss bezahlt (Art. 63 Abs. 4 VwVG) und 
die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor (Art. 44 ff. VwVG). 

Auf die Beschwerde ist daher einzutreten.

2.
In formeller Hinsicht macht die Beschwerdeführerin sinngemäss eine 
Verletzung  des  rechtlichen  Gehörs  geltend.  Es sei  für  sie  nicht  zu-
friedenstellend,  dass  die  Begründung  des  Bundesamtes  in  der  an-
gefochtenen Verfügung dieselbe sei wie im vorangehenden Verfahren. 

2.1 Der  Anspruch  der  Parteien  auf  rechtliches  Gehör  ist  in  Art. 29 
Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

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vom 18. April 1999 (BV, SR 101) sowie in Art. 29 VwVG niedergelegt. 
Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs als  persönlichkeitsbezogenes 
Mitwirkungsrecht verlangt, dass die Behörde die Vorbringen des vom 
Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, 
sorgfältig  und  ernsthaft  prüft  und  in  der  Entscheidfindung  berück-
sichtigt.  Daraus  folgt  die  grundsätzliche  Pflicht  der  Behörden,  ihren 
Entscheid zu begründen (BGE 126 I 97 E. 2b, BGE 112 Ia 107 E.  2b). 
Für  das  Verfahren  in  Verwaltungssachen  vor  Bundesverwaltungs-
behörden wird dies in Art. 35 Abs. 1 VwVG explizit festgehalten. 

Der Betroffene soll wissen, warum die Behörde entgegen seinem An-
trag entschieden hat. Die Begründung eines Entscheids muss deshalb 
so  abgefasst  sein,  dass  der  Betroffene  ihn  gegebenenfalls  sach-
gerecht anfechten kann. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch 
die  Rechtsmittelinstanz  sich  über  die  Tragweite  des  Entscheids  ein 
Bild  machen  können. In  diesem Sinne  müssen  wenigstens  kurz  die 
Überlegungen  genannt  werden,  von  denen  sich  die  Behörde  leiten 
liess und auf welche sich ihr Entscheid stützt (BGE 129 I 232 E. 3.2 
mit Hinweisen). 

Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs kann gemäss bundesgericht-
licher  Rechtsprechung  dann  geheilt  werden,  wenn  die  Beschwerde-
instanz mit der gleichen Überprüfungsbefugnis wie die vorhergehende 
Instanz ausgestattet ist. Die Heilung ist aber ausgeschlossen, wenn es 
sich um eine besonders schwerwiegende Verletzung der Parteirechte 
handelt; zudem darf dem Beschwerdeführer kein Nachteil  erwachsen 
und die  Heilung soll  die  Ausnahme bleiben (BGE 126 V  130 E. 2b, 
BGE  126  I  68  E.  2;  MICHELE ALBERTINI,  Der  verfassungsmässige  An-
spruch auf rechtliches Gehör im Verwaltungsverfahren des modernen 
Staates,  Bern  2000,  S.  458  ff.).  Bei  Verstössen  gegen  die  Be-
gründungspflicht erachtet das Bundesgericht den Mangel als behoben, 
wenn  die  Rechtsmittelbehörde  eine  hinreichende  Begründung  liefert 
oder  wenn  die  unterinstanzliche  Behörde  anlässlich  der  Anfechtung 
ihres Entscheids eine hinreichende Begründung nachschiebt, etwa in 
der  Vernehmlassung  (BERNHARD WALDMANN/JÜRG BICKEL,  in:  Waldmann/ 
Weissenberger  [Hrsg.],  Praxiskommentar  VwVG,  Zürich/Basel/Genf 
2009, Art. 29 N 118;  LORENZ KNEUBÜHLER,  Die Begründungspflicht,  Bern 
1998, S. 214 mit Hinweisen).

2.2 Im vorliegenden Fall hat das Bundesamt seinen Entscheid in eine 
kurze  "Dass-Verfügung"  gefasst.  Das  Bundesamt  hat  die  rechtliche 

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Grundlage  erwähnt,  auf  welche  es  sich  stützt  (Art.  3  der  Richtlinie 
92/51/EWG) und kurz festgehalten, dass das Diplom der Beschwerde-
führerin sie in ihrem Herkunftsstaat  nicht  zur Ausübung des Berufes 
als Sozialpädagogin berechtige, weshalb sie in der Schweiz nicht die 
Gleichwertigkeit ihres Diploms mit dem eidgenössischen Titel "Sozial -
pädagogin  HF"  geltend  machen  könne.  Die  Tatsache,  dass  die  Be-
schwerdeführerin in der Schweiz einen Beruf im Sozialwesen ausübe, 
ziehe für das Bundesamt keine Verpflichtungen nach sich.

Ob das Bundesamt mit dieser knapp gehaltenen Begründung den An-
spruch  der  Beschwerdeführerin  auf  rechtliches  Gehör  verletzt  hat, 
kann indessen letztlich offen bleiben, da eine allfällige Verletzung des 
Anspruchs auf rechtliches Gehör im vorliegenden Verfahren als geheilt 
betrachtet  werden  kann.  Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  einen 
zweifachen Schriftenwechsel durchgeführt, wobei sich das Bundesamt 
jeweils  zu  den  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  geäussert  hat. 
Zudem  hat  das  Bundesverwaltungsgericht  dem  Bundesamt  mit 
Instruktionsschreiben  vom  27. April  2010  verschiedene  Fragen  in 
Bezug  auf  das  Berufsbild  von  Sozialpädagogen  in  Holland  im  Zu-
sammenhang  mit  der  Anwendbarkeit  der  EU-Richtlinien  gestellt, 
welche  dieses  mit  Eingabe  vom 31.  Mai  2010  beantwortet  hat.  Die 
Stellungnahmen  des  Bundesamtes  wurden  jeweils  der  Beschwerde-
führerin  zugestellt,  welche  die  Gelegenheit  hatte,  sich  dazu  zu 
äussern.  Damit  wurde  das  Anhörungsrecht  der  Beschwerdeführerin 
gewahrt. 

3.
Der vorliegende Sachverhalt fällt in den Geltungsbereich des Berufs-
bildungsgesetzes  (Art.  2  Abs.  1  des  Berufsbildungsgesetzes  vom 
13. Dezember 2002 [BBG, SR 412.10]). Art. 68 Abs. 1 BBG delegiert 
die  Regelung  der  Anerkennung  von  ausländischen  Diplomen  und 
Ausweisen  der  Berufsbildung  dem  Bundesrat.  Mit  dem  Erlass  der 
Berufsbildungsverordnung vom 19. November 2003 (BBV, SR 412.101) 
hat  der  Bundesrat  diese  Kompetenz  wahrgenommen.  Die  An-
erkennung  ausländischer  Diplome  und  Ausweise  ist  in  Art.  69  BBV 
geregelt. Dieser behält in Abs. 4 völkerrechtliche Verträge vor.

3.1 Am 1. Juni 2002 trat das Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen 
der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  einerseits  und  der  Euro-
päischen  Gemeinschaft  und  ihren  Mitgliedstaaten  andererseits  über 
die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen, FZA, SR 0.142.112.681) in 

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Kraft. Nach dessen Art. 1 Bst. a hat das FZA zum Ziel,  den Staats-
angehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und 
der Schweiz ein Recht auf Einreise, Aufenthalt, Zugang zu einer un-
selbstständigen  Erwerbstätigkeit  und  Niederlassung  als  Selbst-
ständiger  sowie  das  Recht  auf  Verbleib  im  Hoheitsgebiet  der  Ver-
tragsparteien  einzuräumen. Der  in  Art.  2  FZA verankerte  Grundsatz 
der  Nichtdiskriminierung  gewährleistet  den  Staatsangehörigen  der 
Schweiz und der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft das 
Recht, in der Anwendung des Abkommens nicht schlechter gestellt zu 
werden als  die Angehörigen des Staates,  der das Abkommen hand-
habt (YVO HANGARTNER,  Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung wegen 
der Staatsangehörigkeit  im Freizügigkeitsabkommen der Schweiz mit 
der Europäischen Gemeinschaft, AJP 2003 S. 257 ff., S. 260). 

Deshalb bestimmt Art. 9 FZA, dass die Vertragsparteien gemäss An-
hang  III  die  erforderlichen  Massnahmen  treffen,  um  den  Staats-
angehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und 
der  Schweiz  den  Zugang  zu  unselbstständigen  und  selbstständigen 
Erwerbstätigkeiten  und  deren  Ausübung  sowie  die  Erbringung  von 
Dienstleistungen  zu  erleichtern.  Anhang  III  trägt  die  Bezeichnung 
"Gegenseitige Anerkennung beruflicher Qualifikationen". Nach dessen 
Bestimmungen  wenden  die  Vertragsparteien  im  Bereich  der  gegen-
seitigen  Anerkennung  beruflicher  Befähigungsnachweise  unter-
einander  die  gemeinschaftlichen  Rechtsakte,  auf  die  Bezug  ge-
nommen  wird,  in  der  zum  Zeitpunkt  der  Unterzeichnung  des  Ab-
kommens geltenden Fassung einschliesslich der in Abschnitt A dieses 
Anhangs  genannten  Änderungen  oder  gleichwertige  Vorschriften  an 
(vgl. hierzu und zum Ganzen: Botschaft des Bundesrates vom 23. Juni 
1999  zur  Genehmigung  der  sektoriellen  Abkommen  zwischen  der 
Schweiz  und  der  EG,  Botschaft,  BBl  1999 6128,  6155 und  6347 ff.; 
Urteil des Bundesgerichts 2A.331/2002 vom 24. Januar 2003 E. 6.1 mit  
Hinweis  auf  RUDOLF NATSCH,  Gegenseitige  Anerkennung  beruflicher 
Qualifikationen,  in:  Bilaterale  Verträge  Schweiz  -  EG,  Zürich  2002, 
S. 195 ff., 204;  MAX WILD, Die Anerkennung von Diplomen im Rahmen 
des Abkommens über die Freizügigkeit der Personen, in: Bilaterale Ab-
kommen Schweiz -  EU, Basel  2001,  S. 383 ff.,  401 f.;  BUNDESAMT FÜR 
BERUFSBILDUNG UND TECHNOLOGIE,  Bericht  über  die  Anerkennung  aus-
ländischer  Diplome  in  der  Schweiz  und  die  Anerkennung 
schweizerischer  Diplome  im  Ausland:  Regelungen,  bestehende 
Praktiken und Handlungsbedarf, Bern 2001, S. 4 f.).

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3.2 Hinsichtlich der Anerkennung der beruflichen Qualifikationen erfasst 
das FZA nur die im Aufnahmestaat  reglementierten beruflichen Tätig-
keiten. Alle  nicht reglementierten  Berufe  stehen  der  freien  Ausübung 
offen. Deshalb  ist  für  sie  die  Anerkennung nach dem FZA ohne Be-
deutung. Ist ein Beruf im Aufnahmestaat nicht reglementiert, bedarf es 
somit  keiner  Prüfung  der  Gleichwertigkeit  des  Diploms  und  eine 
Arbeitsbewilligung  genügt  zur  Berufsausübung  (vgl.  NATSCH,  a.a.O., 
S. 205; WILD, a.a.O., S. 386 f.; HILDEGARD SCHNEIDER, Die Anerkennung von 
Diplomen  in  der  Europäischen  Gemeinschaft,  Antwerpen-Apeldoorn 
1995, S. 177).

3.3 Als reglementierte berufliche Tätigkeit gilt eine berufliche Tätigkeit,  
bei  der die Aufnahme oder Ausübung oder eine der Arten ihrer  Aus-
übung  in  einem Mitgliedstaat  direkt  oder  indirekt  durch Rechts-  oder 
Verwaltungsvorschriften  an  den  Besitz  eines  Ausbildungs-  oder  Be-
fähigungsnachweises  (bzw. Diploms)  gebunden  ist.  Dazu  gehört  ins-
besondere die Ausübung einer beruflichen Tätigkeit in Verbindung mit 
der Führung eines Titels, der nur von Personen geführt werden darf, die 
einen  Ausbildungs-  oder  Befähigungsnachweis  (bzw. ein  Diplom)  be-
sitzen,  die in einschlägigen Rechts-  und Verwaltungsvorschriften fest-
gelegt sind (...) (vgl. Art. 1 Bst. f der Richtlinie 92/51/EWG bzw. Art. 1 
Bst. d der Richtlinie 89/48/EWG). 

Der  Beruf  des  Sozialpädagogen  ("dipl.  Sozialpädagogin  HF/dipl. 
Sozialpädagoge  HF")  ist  in  der  Schweiz  reglementiert  (vgl.  die  vom 
Bundesamt herausgegebene Liste der reglementierten Berufe [Stand: 
16.06.2009]  >  Sozialpädagogik/-arbeit;  vgl.  auch  die  Liste  der 
reglementierten Berufe  unter:  http://www.ag.ch/aargauservices/shared/ 
dokumente/pdf/reglementierte_berufe.pdf > Sozialpädagoge/in).

Das FZA ist somit auf das vorliegende Gesuchsverfahren anwendbar. 

3.4 Die  allgemeinen  Anerkennungsregelungen,  welche  nicht  für  be-
stimmte berufliche Tätigkeiten gelten, setzen sich zusammen aus der 
Richtlinie  89/48/EWG  des  Rates  vom 21. Dezember  1988  über  eine 
allgemeine Regelung der Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine 
mindestens  dreijährige  Berufsausbildung  abschliessen  (Amtsblatt  der 
Europäischen Gemeinschaften [ABl.] 1989 L 19 S. 16),  sowie aus der 
Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni  1992 über eine zweite 
allgemeine  Regelung  zur  Anerkennung  beruflicher  Befähigungs-
nachweise in  Ergänzung  zur  Richtlinie  89/48/EWG (ABl.  1992 L  209 
S. 25).  Einzelne  Bestimmungen  der  vorgenannten  Richtlinien  werden 

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http://www.ag.ch/aargauservices/shared/

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durch die Richtlinie 2001/19/EG des europäischen Parlaments und des 
Rates  vom 14. Mai  2001  (ABl.  2001  L  206  S. 1)  geändert.  Sie  sind 
jedoch vorliegend nicht einschlägig. 

Dieses  allgemeine  Anerkennungssystem  wird  aufgehoben  durch  die 
Richtlinie  2005/36/EG  des  europäischen  Parlaments  und  des  Rates 
vom  7.  September  2005  über  die  Anerkennung  von  Berufs-
qualifikationen (ABl. 2005 L 255 S. 22), welche in der EU seit Oktober 
2007  in  Kraft  ist.  Dadurch  werden  die  bestehenden  Richtlinien 
konsolidiert  und  in  einer  einzigen  Richtlinie  zusammengefasst.  Der 
Bundesrat hat sich im Juni 2008 für die Übernahme der neuen Richtlinie 
in  den  Anhang  III  des  Personenfreizügigkeitsabkommens  aus-
gesprochen. Seither laufen die Verhandlungen zur Anpassung des An-
hangs III des Personenfreizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz 
und der EU-Kommission. Sowohl  in der Schweiz wie auch in  der EU 
sind Vorarbeiten zur konkreten Umsetzung der Richtlinie notwendig. Das 
Inkrafttreten der Richtlinie konnte bislang noch nicht festgelegt werden 
(vgl. bbt.admin.ch > Themen > Anerkennung ausländischer Diplome > 
Rechtliche Grundlagen > Übernahme der Richtlinie 2005/36/EG). 

3.5 Die  beiden  allgemeinen  Richtlinien  89/48/EWG  und  92/51/EWG 
stützen sich auf die Artikel 49, Artikel 57 Absatz 1 und Artikel 66 des 
Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und 
bezwecken,  dass  Angehörige  der  Mitgliedstaaten  als  Selbstständige 
oder  abhängig  Beschäftigte  ihren  Beruf  auch  in  einem anderen  Mit-
gliedstaat  ausüben können als  in  demjenigen,  in  dem sie  ihre beruf-
lichen Qualifikationen erworben haben (vgl. einleitende Bemerkungen 
der Richtlinien 89/48/EWG und 92/51/EWG, 1. Abs.).

Von der Richtlinie 89/48/EWG erfasst werden Studienabschlüsse nach 
einem Studium von mindestens drei  Jahren (vgl. Art. 1 Bst. a  2. Ge-
dankenstrich der Richtlinie 89/48/EWG; SCHNEIDER, a.a.O., S. 239; WILD, 
a.a.O.,  S.  399).  Die  Richtlinie  92/51/EWG  bezieht  sich  auf  die 
Sekundarschulbildung sowie die kurzen postsekundären Studiengänge 
von mindestens einem Jahr und alle im Anhang C der Richtlinie auf-
geführten Studiengänge (vgl. Erwägung 9 der Richtlinie 92/51/EWG und 
Art. 1 der Richtlinie 92/51/EWG; SCHNEIDER, a.a.O., S. 239; BUNDESAMT FÜR 
BERUFSBILDUNG UND TECHNOLOGIE, Bericht 2001, a.a.O., S. 28 f.). 

4.
Die Beschwerdeführerin hat am 15. April 1985 nach einer dreijährigen 

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Ausbildung  an  der  Stiftung  Hendrik  van  Boeijenoord  in Holland  das 
"Diploma Z-Verpleegkundige"  erworben. Die  Beschwerdeführerin  be-
antragt die Anerkennung ihres Diploms "Z-Verpleegkundige" mit  dem 
Titel  "Sozialpädagogin  HF". Die  Ausbildung an einer  Höheren Fach-
schule  fällt  in  den  Geltungsbereich  der  Richtlinie  92/51/EWG  (vgl.  
dazu  BVGE 2008/27  E. 3.4  mit  Verweis  auf  NATSCH,  a.a.O.,  S. 200). 
Auch wird die berufliche Tätigkeit weder von einer sektoriellen Richt-
linie  noch  von  einer  in  Anhang A  der  Richtlinie  92/51/EWG  auf-
geführten Richtlinie erfasst (Art. 2 Abs. 2 der Richtlinie 92/51/EWG). 

Daher ist im vorliegenden Fall grundsätzlich die Richtlinie 92/51/EWG 
anwendbar.

4.1 Art. 3 Bst. a der Richtlinie 92/51/EWG lautet folgendermassen:

"Wird der Zugang zu einem reglementierten Beruf oder dessen Ausübung im 
Aufnahmestaat von dem Besitz eines Diploms im Sinne dieser Richtlinie oder 
der Richtlinie 89/48/EWG abhängig gemacht, so kann die zuständige Behörde 
[...]  einem Angehörigen  eines  Mitgliedstaats  den  Zugang  zu  diesem Beruf 
oder dessen Ausübung unter denselben Voraussetzungen wie bei  Inländern 
nicht wegen mangelnder Qualifikation verweigern, wenn der Antragsteller das 
Diplom im Sinne dieser Richtlinie oder der Richtlinie 89/48/EWG besitzt , das 
in einem anderen Mitgliedstaat erforderlich ist, um Zugang zu diesem Beruf in 
seinem Hoheitsgebiet zu erhalten oder ihn dort auszuüben, und wenn d ieses 
Diplom in einem Mitgliedstaat erworben wurde."

Mit anderen Worten kann der Aufnahmestaat einem Antragsteller, der 
im Besitz eines Diploms im Sinne dieser Richtlinien ist, grundsätzlich 
nicht  den Zugang oder  die  Ausübung eines reglementierten Berufes 
wegen mangelnder Qualifikation verweigern, wenn dieses Diplom Zu-
gangs- oder Ausübungsvoraussetzung für den entsprechenden Beruf 
im Herkunftsstaat ist. 

Das europäische System der Diplomanerkennung ist berufs- und nicht 
ausbildungsorientiert.  Es  ist  daher  nicht  vorgeschrieben,  dass  eine 
Ausbildung  eines  Mitgliedstaates  mit  der  Ausbildung  eines  anderen 
Mitgliedstaates gleichwertig sein muss. Vielmehr wird (u.a. nach Art. 3.  
Bst. a der Richtlinie 92/51/EWG) verlangt, dass einer Person, welche 
in  einem  Mitgliedstaat  umfänglich  für  die  Ausübung  eines  Berufes 
qualifiziert  ist,  die  Ausübung  des  gleichen  Berufes  auch  im  Auf-
nahmestaat erlaubt werden muss. Der erste Schritt bei der Anwendung 
des allgemeinen Anerkennungssystems besteht daher in der Frage, ob 
der  Antragsteller  den  Beruf,  den  er  im  Aufnahmestaat  ausüben 
möchte, in seinem Herkunftsstaat ausüben darf. Das Diplom des An-

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tragstellers, auf Grund dessen die allgemeinen Anerkennungsregeln in 
Anspruch genommen werden können,  muss dabei  den erfolgreichen 
Abschluss der gesamten für die Ausübung des Berufes im Herkunfts-
staat  notwendigen  Ausbildung  belegen  (FRÉDÉRIC BERTHOUD,  Die  An-
erkennung von Berufsqualifikationen zwischen der Schweiz und der EU, 
in: Thürer/Weber/Portmann/Kellerhals [Hrsg.]: Bilaterale Verträge I & II 
Schweiz-EU, Zürich/Basel/Genf 2007, S. 249 ff., S. 258 N 34, S. 265 
N 53; NATSCH, a.a.O., S. 399; vgl. auch SCHNEIDER, a.a.O., S. 189 ff.). Ist 
ein Antragsteller für die Ausübung des Berufes in seinem Herkunfts-
staat nicht hinreichend qualifiziert, so gelangt die allgemeine Regelung 
zur  Anerkennung  beruflicher  Befähigungsnachweise  grundsätzlich 
nicht zur Anwendung (vgl. Leitfaden der Europäischen Kommission für 
die  allgemeine  Regelung  zur  Anerkennung  der  beruflichen  Be-
fähigungsnachweise,  S. 16,  abrufbar  im  Internet  unter: 
http://ec.europa.eu/internal_market/qualifications/index_de.htm >  All-
gemeines System > Leitfaden).  

Nur wenn der Antragsteller den betreffenden Beruf im Herkunftsstaat 
ausüben kann, ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob die Ausübung 
des betreffenden Berufs im Herkunftsstaat reglementiert ist, und wenn 
nicht,  ob der Antragsteller  diesen Beruf  zwei  Jahre lang vollzeitig  in 
den  vergangenen  zehn  Jahren  in  einem anderen  Mitgliedstaat  aus-
geübt hat (vgl. Art. 3 Bst. b der Richtlinie 92/51/EWG). Ist dies der Fall,  
verfügt der Antragsteller über die im Aufnahmeland erforderliche Aus-
bildung, weshalb zum letzten Schritt des Verfahrens, - zum Vergleich 
der  Ausbildungen  hinsichtlich  Dauer,  Ausbildungsinhalt  oder  Tätig-
keitsbereiche - , übergegangen werden kann (BERTHOUD, a.a.O., S. 266 
N 54; SCHNEIDER, a.a.O., S. 253). 

4.2 Das Bundesamt verweigerte die Anerkennung des holländischen 
Diploms als gleichwertig mit dem schweizerischen Diplom der Sozial -
pädagogin  HF  mit  der  Begründung,  das  Diplom  der  Beschwerde-
führerin  berechtige  in  Holland  nicht  zur  Ausübung  des  Berufes  als 
Sozialpädagogin,  weshalb  die  Grundvoraussetzung gemäss  der  EU-
Richtlinien für  die Anerkennung von Diplomen, bzw. die Identität  der 
Berufe, nicht erfüllt sei. Das Bundesamt beruft sich dabei auf eine E-
Mail  von  A._______  vom  RIBIZ/BIG-Register,  Ministerie  van 
volksgezondheid,  welzijn  en  sport  (Ministerium  für  Volksgesundheit, 
Soziales und Sport)  vom 29. April  2008. In  dieser E-Mail  antwortete 
Herr  A._______ auf  die  Frage des Bundesamtes,  ob eine Inhaberin 

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http://ec.europa.eu/internal_market/qualifications/index_de.htm

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des  Diploms  "Z-Verpleegkundige"  in  Holland  als  Sozialpädagogin 
arbeiten dürfe, folgendermassen: 

"Ms  [...]  holds  a  diploma  nurse  in  the  care  of  mentally  handicapped  -Z-  
verpleegkundige.  [...].  She  is  (therefore)  entitled  to  work  as  a  nurse.  The 
diploma does not entitle her to work in social pedagogy. The training of nurses 
in the care of the mentally handicapped no longer exists. Nowadays all nurses 
are trained as 'general nurse'".

4.3 Die  Beschwerdeführerin  bringt  dagegen  vor,  der  Entscheid  des 
Bundesamtes  dürfe  nicht  gestützt  auf  die  E-Mail-Auskunft  einer 
einzelnen Person der niederländischen Behörden erfolgen, welche die 
schweizerischen Berufsunterscheidungen nicht kenne. 

4.3.1 Da das Bundesamt in Bezug auf die holländischen Berufe in der 
Regel  über  kein  Fachwissen  verfügt,  war  es  gehalten,  die 
holländischen Behörden beizuziehen. Das BIG-Register verwaltet die 
Registrierung  der  Berufe  der  Gesundheitsfürsorge  zuhanden  des 
holländischen Ministeriums für  Gesundheit,  Soziales und Sport. Das 
RIBIZ/BIG-Register erteilt auch Befähigungsausweise für ausländische 
Inhaber von Diplomen der Gesundheitsfürsorge (nähere Informationen 
im  Internet  unter:  www.bigregister.nl).  Daraus  erhellt,  dass  das 
RIBIZ/BIG-Register  vor  allem für  die  Gesundheitsfürsorge  zuständig 
ist.  Da  die  Beschwerdeführerin  einen  Berufsabschluss  im  Gesund-
heitsbereich aufweist (Z-Verpleegkundige, vgl. E. 4.5), ist davon aus-
zugehen,  dass  sich  das  Bundesamt  bei  einer  zuständigen 
holländischen  Behörde  erkundigt  hat.  Gemäss  der  Aussage  der 
holländischen Behörde berechtigt das Diplom "Z-Verpleegkundige" in 
Holland zur Ausübung des Berufes als Pflegefachfrau. Das Diplom "Z-
Verpfleegkundige" berechtigt in Holland indessen nicht zur Ausübung 
des Berufes als Sozialpädagogin. Der Umstand, dass die holländische 
Behörde per E-Mail geantwortet hat, ändert nichts am Inhalt der Aus-
sage. Zudem vermag das Argument der Beschwerdeführerin, der Ent-
scheid des Bundesamtes dürfe nicht gestützt auf die E-Mail-Auskunft 
einer einzelnen Person erfolgen, welche die schweizerischen Berufs-
unterscheidungen nicht kenne, auch insofern nicht zu überzeugen, als 
die  schweizerischen  Berufsunterscheidungen  für  die  Frage,  welchen 
Beruf  die  Beschwerdeführerin  mit  ihrem  Diplom  im  Herkunftsstaat 
ausüben darf, nicht relevant ist (vgl. E. 4.1). 

Auf die Frage im Instruktionsschreiben des Bundesverwaltungsgerichts 
vom 27. April 2010 hin, was für ein Diplom oder Prüfungszeugnis be -
nötigt werde, um in Holland den Beruf des Sozialpädagogen ausüben 

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http://www.bigregister.nl/

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zu  dürfen,  hat  das  Bundesamt  überdies  weitere  Abklärungen  vor-
genommen.  In  seiner  Stellungnahme  vom  31. Mai  2010  bringt  das 
Bundesamt  vor,  es  gebe  in  den  Niederlanden  mehrere  spezifische 
Ausbildungen  in  sozialer  Arbeit,  namentlich  einen  Bachelor  "HBO 
social educational care" und einen Bachelor "HBO social work".

4.3.2 In  dem  seit  August  1997  geltenden  holländischen  Bildungs-
system besteht  für Kinder im Alter  von 5 bis 16 Jahren Schulpflicht.  
Die  Schulpflicht  umfasst  Bildungseinrichtungen  der  Primarstufe,  der 
Sekundarstufe I und teilweise II (vgl. zum Ganzen die Darstellung des 
holländischen  Bildungssystems  auf  der  Homepage  des  National 
Reference  Point  (NRP)  Netherlands,  abrufbar  unter:  www.nlnrp.nl > 
Education in NL > Current  educational  system). Während der ersten 
acht  Schuljahren  existieren  für  vier-  bis  12-jährige  Schüler  aus-
schliesslich allgemein bildende Schulen. Das erste Schuljahr ist dabei 
nicht  obligatorisch. Nach dem achten Schuljahr  teilt  sich  das Schul -
wesen  in  vorberuflichen  Sekundarunterricht,  (Pre-Vocational 
Secondary Education, VMBO), in allgemeinbildenden Sekundarunter-
richt der Oberstufe (Senior General Secondary Education, HAVO) und 
in voruniversitären Unterricht (Pre-Universitary Education; VWO). 

Die VMBO existiert für die vier Sektoren Technologie, Gesundheit und 
Soziales, Wirtschaft sowie Landwirtschaft und ermöglicht den Zugang 
zur Berufsbildung auf Sekundarstufe II  (Senior Secondary Vocational 
Education,  MBO).  Die  MBO  enthält  auf  Sekundarstufe  II  fünf  ver-
schiedene Unterrichtsformen, welche sich in Länge und Dauer unter-
scheiden, sowie vier unterschiedliche Qualifikationsniveaus. Zwei der 
fünf  verschiedenen  Unterrichtsformen  (Middle  Management  Training 
und Specialist Training), welche sich auf dem Qualifikationsniveau vier 
befinden, ermöglichen den Zugang zur höheren Berufsbildung (Fach-
hochschule, HBO) auf Tertiärstufe. 

Der  Abschluss  der  VWO  ermöglicht  den  Zugang  zur  Universität 
(welche zum Abschluss  VO-Bachelor  und  VO-Master  führt),  der  Ab-
schluss  der  HAVO  den  Zugang  zur  höheren  Berufsbildung  (Fach-
hochschule,  university  of  applied  sciences  [hogeschool];  führt  zum 
Abschluss  HBO-Bachelor  und  HBO-Master)  auf  tertiärer  Stufe.  Die 
höhere  Berufsbildung  HBO  wird  für  sieben  Sektoren  angeboten, 
darunter  den  Sektor  "Higher  Education  in  Social  and  Community 
Work"  (vgl.  education  and  training  in  the  Netherlands  from  August 
1997,  im Internet  abrufbar  unter:  www.nlnrp.nl >  Education  in  NL > 

Seite 16

http://www.nlnrp.nl/
http://www.nlnrp.nl/

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Current educational system). 

Wie aus den Recherchen des Bundesamtes ersichtlich ist, existieren 
in  den  Niederlanden  verschiedene  Ausbildungen  in  sozialer  Arbeit 
("Social  and  Behavioural  Sciences")  auf  der  Fachhochschulstufe 
(university of applied sciences [hogeschool]), insbesondere eine Aus-
bildung  "HBO  social  educational  care"  und  eine  Ausbildung  "HBO 
social  work"  (siehe  die  Ausbildungen  im  Internet  abrufbar  unter: 
www.studychoice.nl/All+studies/_Bachelors/default.aspx).  Die  höhere 
Berufsbildung  ausserhalb  der  Fachhochschule,  wie  sie  die  Schweiz 
kennt  (Höhere  Fachschulen)  existiert  nicht  (vgl.  den  von  der  Be-
schwerdeführerin  eingereichten  Bericht  des  Weiterbildungszentrums 
für  Gesundheitsberufe  (WE'G)  betreffend  "Bereich  Pflege  und  Be-
treuung  -  Kompetenzzuschreibung  entsprechend  den  Qualifikations-
niveaus der Bildungssystematik"  vom 7. Januar 2004,  im Folgenden: 
Bericht Pflege und Betreuung, S. 13). 

4.4 Die  Beschwerdeführerin  hält  in  der  Beschwerde  fest,  in  den 
Niederlanden habe der Beruf  der  Sozialpädagogin keinerlei  Ähnlich-
keiten mit dem gleichnamigen schweizerischen Berufstitel. In der Ver-
nehmlassung  präzisiert  sie,  der  Titel  des  Sozialpädagogen  in  den 
Niederlanden  sei  ein  universitärer  Titel.  Es  sei  daher  klar,  dass  die 
niederländische Behörde die Frage des Bundesamtes verneint habe, 
ob  das  Diplom  "Z-Verpleegkundige"  in  den  Niederlanden  zur  Aus-
übung  des Berufes  als  Sozialpädagogin  berechtige. Damit  bestreitet 
die  Beschwerdeführerin  grundsätzlich  nicht,  dass  das  Diplom  "Z-
Verpleegkundige" sie in Holland nicht zur Ausübung des Berufes als 
Sozialpädagogin  berechtigt.  Ihre  Aussage  stimmt  auch  mit  den  Ab-
klärungen  des  Bundesamtes  überein,  wonach  es  sich  beim 
holländischen Abschluss zum Sozialpädagogen um einen Hochschul-
abschluss (HBO) handelt (vgl. E. 4.3.1 und 4.3.2). 

4.5 Die  Beschwerdeführerin  erwarb  ihr  Diploma  Z-Verpleegkundige 
1985. Bis 1997 galt in Holland ein anderes Bildungssystem, welches 
sich indessen – soweit ersichtlich - nicht wesentlich vom heute gelten-
den unterscheidet. Insbesondere die Berufsbildung auf Sekundarstufe 
II beinhaltete die Senior Secondary Vocational Education, welche drei 
bis vier Jahre (Lang-MBO) oder zwei Jahre (Kort-MBO) dauerte. Dabei 
ermöglichte  die  Lang-MBO  den  Zugang  zur  höheren  Berufsbildung 
(Fachhochschule,  HBO)  auf  Tertiärstufe  (vgl.  zum  Ganzen  die  Dar-
stellung des früheren holländischen Bildungssystems auf  der Home-

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page des National Reference Point (NRP) Netherlands, abrufbar unter:  
www.nlnrp.nl > Education in NL > Educational system until 1997). 

Die Beschwerdeführerin hat nach Abschluss der Sekundarschule drei 
Jahre lang eine Ausbildung zur Z-Verpleegkundige absolviert. Gemäss 
der von der Beschwerdeführerin ihrem Gesuch beigelegten Europass-
Zeugniserläuterung  (Informationen  zu  Europass  im  Internet  unter: 
www.europass.cedefop.europa.eu),  welches  vom  OVDB-Organ  der 
Niederlande (Kenntniszentrum für die praktische Berufsausbildung im 
Gesundheitswesen  sowie  im  Dienstleistungs-,  Sozial-  und  Sport-
bereich;  im  Internet  unter:  www.ovdb.nl)  ausgestellt  worden  ist,  be-
fähigt dieses Diploma zur Ausübung des Berufes der Pflegefachfrau in 
der  Pflege  von  Geistesbehinderten  (stationäre  Pflege  und  nicht-
stationäre  Pflege,  z.  B.  Anstalten,  Tagesstätten  und  familien-
ersetzenden  Unterbringungsformen).  Bei  der  von  der  Beschwerde-
führerin absolvierten Ausbildung handelt  es sich um berufsbildenden 
Unterricht  auf  Sekundarstufe  II  (früher:  Lang-MBO,  heute:  Middle 
Management Training, Qualification Level 4), welcher den Zugang zur 
Fachhochschule  HBO  ermöglicht  (vgl.  auch  die  Europass-Zeugnis-
erläuterung, Ziff. 4). 

Daraus  folgt,  dass  die  Beschwerdeführerin  nicht  über  einen 
(Hochschul-) Abschluss verfügt,  welcher - soweit  ersichtlich - in Hol -
land zur  Ausübung des Berufes als  Sozialpädagogin  erforderlich  ist. 
Die  Beschwerdeführerin  hat  auch  sonst  nicht  dargetan,  dass  sie  in 
Holland zur Ausübung des Berufes als Sozialpädagogin berechtigt ist.  
Das  "Diploma Z-Verpleegkundige"  kann  daher  nicht  als  gleichwertig 
mit  dem  schweizerischen  Titel  "Sozialpädagogin  HF"  anerkannt 
werden  (vgl.  E.  4.1).  Der  Umstand,  dass  für  den  Beruf  des  Sozial-
pädagogen in Holland ein Hochschulabschluss (im Gegensatz zu der 
Schweiz, in der auch ein Abschluss auf der Stufe der Höheren Fach-
schule genügt) erforderlich ist, vermag daran nichts zu ändern. 

4.6 Für  dieses  Ergebnis  spricht  im  Übrigen  auch  der  Niveauunter-
schied  zwischen  der  Ausbildung  der  Beschwerdeführerin  und  der 
Ausbildung zur Sozialpädagogin HF. Gemäss Ziff. 2  der einleitenden 
Erwägungen der Richtlinie 92/51/EWG können die Mitgliedstaaten bei 
den  Berufen  des  allgemeinen  Anerkennungssystems  das  geforderte 
Ausbildungsniveau frei  festlegen (vgl. BVGE 2008/27 E. 3.7 mit  Ver-
weis auf BERTHOUD, a.a.O., S. 259 N 36).

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http://www.europass.cedefop.europa.eu/
http://www.nlnrp.nl/

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Wie dargelegt (vgl. vorangehende E. 4.5) befindet sich die Ausbildung 
der  Beschwerdeführerin  auf  Sekundarstufe  II  (früher:  Lang-MBO, 
heute:  Middle  Management  Training,  Qualification  Level  4).  Aus-
bildungen  auf  mittlerer  Führungsebene  erfordern  berufsunabhängige 
Fähigkeiten  wie  z.B. taktisches  und  strategisches  Handeln.  Der  Mit-
arbeiter  auf  mittlerer  Führungsebene  trägt  eigene  Verantwortung, 
wobei  es nicht  um eine Verantwortung im ausführenden Sinne geht, 
wie  z.  B.  bei  der  Kontrolle  und  Betreuung,  sondern  eher  um  eine 
formelle,  organisatorische  Verantwortung.  Weiterhin  gehört  die 
Konzeptionierung  neuer  Arbeitsweisen  zu  seinem  Aufgabenbereich 
(vgl.  die  Darstellung  des  holländischen  Bildungssystems  unter: 
www.nlnrp.nl > Education in NL > Current  educational  system sowie 
die Europass-Zeugniserläuterung, Ziff. 5).

Dagegen  sind  Höhere  Fachschulen  im  schweizerischen  Bildungs-
system auf der tertiären Stufe anzusiedeln, d.h. sie schliessen an die 
Sekundarstufe II an (vgl. die Darstellung " Das Bildungssystem in der 
Schweiz",  abrufbar  im  Internet  unter:  www.edk.ch  >  Das 
schweizerische Bildungswesen). Nach Art. 2 der Verordnung des EVD 
vom 11. März 2005 über Mindestvorschriften für die Anerkennung von 
Ausbildungsgängen und Nachdiplomstudien der Höheren Fachschulen 
(SR 412.101.61) vermitteln diese den Studierenden Kompetenzen, die 
sie befähigen, in ihrem Bereich selbstständig Fach- und Führungsver-
antwortung  zu  übernehmen  (Abs.  1).  Sie  sind  praxisorientiert  und 
fördern insbesondere die Fähigkeit zu methodischem und vernetztem 
Denken,  zur  Analyse  von  berufsbezogenen  Aufgabenstellungen  und 
zur praktischen Umsetzung der erworbenen Kenntnisse (Abs. 2). Die 
Höheren  Fachschulen  im  Sozialbereich  gewährleisten  eine  praxis-
bezogene,  wissenschaftlich  fundierte  Grundausbildung  in  sozialer 
Arbeit. 

4.7 Ein Blick auf die International Standard Classification of Education 
(ISCED)  bestätigt  dieses  Ergebnis.  Die  ISCED  wurde  von  der 
UNESCO  zur  Klassifizierung  und  Charakterisierung  von  Schultypen 
und  Schulsystemen  entwickelt  (vgl.  hierzu  und  zum  Folgenden  den 
Wortlaut  dieses  Standards,  abrufbar  unter  www.uis.unesco.org  > 
Documents  >  Classifications  &  Manuals  >  ISCED  97).  Dabei  wird 
zwischen  mehreren  Stufen  ("levels")  unterschieden.  Ziel  dieses 
Standards ist die Vergleichbarkeit der Bildungssysteme verschiedener 
Staaten namentlich zu statistischen Zwecken. Da dieses Einstufungs-
konzept  auf  der  inhaltlichen  Ausgestaltung  der  jeweiligen  Aus-

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bildungsgänge  basiert  (vgl.  ISCED 97,  Ausgabe  2006,  S. 11),  kann 
über die ISCED-Klassierung auch ein inhaltlicher Vergleich nationaler 
Ausbildungsgänge erfolgen (vgl. BVGE 2008/27 E. 3.7.3). Die geltende 
ISCED-Klassifizierung wurde 1997 von der UNESCO genehmigt. Die 
ISCED ermöglicht  Vergleiche von Bildungsstatistiken und Indikatoren 
auf der Basis von einheitlichen Definitionen (vgl. ISCED 97, Ausgabe 
2006, S. 7: "The basic concept and definitions of ISCED have therefore 
been designed to  be universally  valid  and invariant  to  the particular 
circumstances of a national education system.").

Der Abschluss der Beschwerdeführerin befindet  sich gemäss ISCED 
auf  Stufe  3A  (vgl.  Europass-Zeugniserläuterung  sowie  den  Bericht 
Pflege  und  Betreuung,  S.  14,  Tabelle  3:  Berufsbilder  des  Bereichs 
Pflege und Betreuung der Niederlande). Stufe 3 bedeutet  Sekundar-
stufe II. A bedeutet,  dass die Ausbildung den Zugang zur Fachhoch-
schule auf  Tertiärstufe erlaubt  (ISCED 97,  Ausgabe 2006,  S. 28 ff.).  
Der Abschluss an einer Höheren Fachschule ist nach ISCED auf Stufe 
5B anzusiedeln: Die Ausbildung befindet sich damit auf tertiärer Stufe I  
und weist einen deutlich fortgeschritteneren Inhalt auf. Dabei handelt  
es sich um einen praxisbezogenen Studiengang (ISCED 97, Ausgabe 
2006,  S. 34  ff.)  Voraussetzung  für  den Zugang  zur  Stufe  5B ist  die 
Stufe 3B, d.h. es wird eine abgeschlossene Ausbildung auf Sekundar-
stufe II vorausgesetzt (ISCED 97, Ausgabe 2006, S. 18). Daraus wird 
deutlich, dass ein wesentlicher Niveauunterschied zwischen der Aus-
bildung  der  Beschwerdeführerin  und  dem  beantragten  HF-Titel  be-
steht. 

4.8 Im Rahmen des Anerkennungsverfahrens wird ein ausländisches 
Diplom oder ein ausländischer Ausweis als "Endresultat" mit dem ent -
sprechenden  schweizerischen  Titel  verglichen.  Zeitlich  nach  dem 
Diplom  oder  Ausweis  absolvierte  Weiterbildungen  und  Berufs-
erfahrungen  stellen daher  für  die  Anerkennung  eines ausländischen 
Diploms oder Ausweises keine rechtserheblichen Tatsachen dar (vgl. 
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts B-2673/2009 vom 14. Juli 2010 
E.  6.2).  Die  Weiterbildungen  und  die  Berufserfahrung  der  Be-
schwerdeführerin  können  somit  nicht  berücksichtigt  werden, 
ebensowenig  die  Tatsache,  dass  die  Beschwerdeführerin  den  Lehr-
gang für Praxisausbildner an der Agogis abgeschlossen hat. Auch das 
Bestätigungsschreiben  der  Agogis  vom  30.  Mai  2007,  wonach 
X._______  qualifiziert  ist,  an  einer  Höheren  Fachschule  Sozial-
pädagogen in Ausbildung (SpiA) auszubilden, kann keine Rechtsver-

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bindlichkeit statuieren. Der Umstand, dass die Agogis die Ausbildung 
der  Beschwerdeführerin  genügen  lässt,  um  angehende  Sozial-
pädagogen auszubilden, berechtigt nicht zur Führung des Titels (vgl. 
BVGE 2008/27 E. 3.9.2).  Die Frage, ob Weiterbildungen und Berufs-
erfahrungen  der  Beschwerdeführerin  hingegen  im  Rahmen  des  Er-
werbs eines schweizerischen Titels angerechnet werden könnten,  ist 
nicht in diesem Verfahren zu prüfen. 

4.9 Ob  die  holländische  Ausbildung  der  Beschwerdeführerin  "Z-
Verpleegkundige" in Deutschland als gleichwertig mit  der Ausbildung 
des  Sozialpädagogen  anerkannt  wird,  wie  dies  die  Beschwerde-
führerin  geltend macht,  ist  vorliegend nicht  von Belang und geht  im 
Übrigen  aus  dem  von  der  Beschwerdeführerin  eingereichten 
Dokument "Aus- und Weiterbildungen in der Sozial- und Krankenpflege 
(zorg  en  verpleging)  im  deutsch-niederländischen  Vergleich  (ROBERT 
MARZELL,  Nijmegen  u.  Düsseldorf  2006)  auch  nicht  hervor.  Vielmehr 
wird  erwähnt,  dass  Verpleegkundige  gemäss  den  einschlägigen 
sektoralen  Richtlinien  in  der  Bundesrepublik  Deutschland  ohne 
weiteres  Zugang  zu  der  Ausübung  der  entsprechenden  Berufe  als 
Entbindungspfleger/Hebamme  und  Krankenpfleger/-schwester  hätten 
(a.a.O., Anmerkung N. 20, S. 46).

5.
Zusammenfassend  ist  festzuhalten,  dass  das  Diplom  "Z-
Verpleegkundige"  in  Holland  nicht zur  Ausübung  des  Berufes  als 
Sozialpädagogin  berechtigt.  Zudem  unterscheidet  sich  die  von  der 
Beschwerdeführerin  in  Holland  abgeschlossene  Ausbildung  von  der 
schweizerischen Ausbildung zur  Sozialpädagogin HF hinsichtlich der 
Bildungsstufe  wesentlich.  Das  Bundesamt  hat  die  Anerkennung  der 
Gleichwertigkeit der Ausbildung der Beschwerdeführerin mit der Aus-
bildung zur Sozialpädagogin HF daher zu Recht verweigert. Die Be-
schwerde ist als unbegründet abzuweisen. 

6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die 
Verfahrenskosten  zu  tragen  (Art.  63  Abs.  1  VwVG,  Art.  1  ff.  des 
Reglements  vom  21.  Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). 
Diese werden auf Fr. 1'000.- festgesetzt und mit dem am 4. November 
2009 geleisteten Kostenvorschuss in  gleicher  Höhe verrechnet. Eine 
Parteientschädigung wird nicht zugesprochen (Art. 64 Abs. 1 VwVG).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.- werden der Beschwerdeführerin 
auferlegt. Sie werden nach Eintritt der Rechtskraft mit dem geleisteten 
Kostenvorschuss von Fr. 1000.- verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (mit Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz (Ref-Nr. 353/meh/4546; mit Gerichtsurkunde)
- das  Eidgenössische  Volkswirtschaftsdepartement  (mit  Gerichts-

urkunde)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Maria Amgwerd Barbara Kummer

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  1000  Lausanne  14,  Beschwerde  in  öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). 
Die  Rechtsschrift  ist  in  einer  Amtssprache  abzufassen  und  hat  die 
Begehren,  deren  Begründung  mit  Angabe  der  Beweismittel  und  die 
Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  beschwerdeführende  Partei  in 
Händen hat, beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: 19. Oktober 2010

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