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**Case Identifier:** 0c4c0027-5170-58eb-a007-9bc9291cc73a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-05-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.05.2010 IV 2008/301
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-301_2010-05-25.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/301

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 25.05.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2010
Art. 16 ATSG; aArt. 28 IVG. Gemischte Methode. Die Beschwerdeführerin 
leidet an einem Herzfehler, der ihre Arbeitsfähigkeit im Teilzeitberuf 
unterschiedlich beeinträchtigt hat. Während der 100%igen 
Arbeitsunfähigkeit besteht Anspruch auf eine befristete Rente. Die Tätigkeit 
im Haushalt wird durch den Herzfehler nicht eingeschränkt, wie der RAD in 
einem vom Gericht verlangten medizinischen Bericht erläutert hat (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2010, IV 
2008/301).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-

Hug, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 25. Mai 2010

in Sachen

M.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

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Sachverhalt:

A.   

A.a M.___ (Jahrgang 1956) meldete sich am 13. Januar 2007 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an. Sie gab an, sie sei Mutter dreier Kinder, die 

1976, 1982 und 1984 geboren worden seien. Sie habe keine Berufsausbildung. Von 

Februar 1998 bis März 2007 sei sie als Wäscherin in einem Alters- und Pflegeheim tätig 

gewesen. Sie leide seit Februar 2005 an einer eingeschränkten Leistungsfähigkeit 

infolge Herzbeschwerden (IV-act. 1). Am 8. Februar 2007 berichtete die Arbeitgeberin 

der IV-Stelle des Kantons St. Gallen, die Versicherte sei seit dem 28. Januar 2005 

grösstenteils krank. Die Arbeitsstelle als Lingerie-Angestellte sei ihr nach Ablauf der 

zweijährigen Frist auf Ende März 2007 gekündigt worden. Die Versicherte habe 

unregelmässig zu 50% gearbeitet, die normale Wochenarbeitszeit belaufe sich auf 

42 Stunden. Der Stundenlohn habe im Jahr 2005 Fr. 23.20, im Jahr 2006 Fr. 23.60 und 

im Jahr 2007 Fr. 23.95 betragen (IV-act. 7).

A.b Der Hausarzt, Dr. med. A.___, Allgemeinmedizin FMH, gab der IV-Stelle unter 

Beilage zahlreicher Spitalberichte am 20. Februar 2007 an, die Versicherte leide an 

einem rezidivierenden Vorhofflattern bei St. n. operiertem ASD-Typ3-Verschluss und 

Maze-Operation 4/2005, St. n. zwei erfolglosen Elektrokonversionen bei 

Vorhofflimmern 10/2005 und 3/2006 sowie erfolgloser Istmus-Ablation mit komplettem 

Block bei Rezidiv des Vorhofflatterns 6/2006. Aktuell bestehe eine erfolgreiche 

elektrische Kardioversion vom 3. Februar 2007. Weiter lägen eine Hospitalisation im 

Mai 2005 wegen klimakterischen Dauerblutungen mit sekundärer Anämie (Transfusion 

von 4 EC-Konserven) sowie eine E-Coli-Sepsis vor. Schliesslich bestehe seit 

September 2006 eine Thrombophlebitis Oberschenkel rechts. Die Versicherte sei seit 

14. September 2006 bis auf weiteres 100% arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit sei 

der Versicherten in reduziertem Ausmass zumutbar (IV-act. 9). Dr. med. B.___, Klinik für 

Innere Medizin des Kantonsspitals Glarus, Kardiologie, berichtete am 28. Februar 2007, 

der primär erfolgreiche Eingriff vom Februar 2007 sei von kurzer Dauer gewesen. Das 

Vorhofflimmern sei wieder vorhanden. Die Leistungsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit 

in der Wäscherei sei um etwa 20% eingeschränkt. Der Versicherten seien körperlich 

leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar (IV-act. 11).

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A.c Das Amt für Arbeit meldete der IV-Stelle am 28. März 2007, die Versicherte habe 

auf den 2. April 2007 Arbeitslosenentschädigung beantragt und angegeben, eine 50% 

Arbeitsstelle zu suchen (IV-act. 16).

A.d Im Verlaufsbericht vom 5. Juni 2007 gab der Hausarzt an, die Diagnose habe sich 

geändert. Seit Mai 2007 sei eine Hypothyreose bekannt. Dies könne die von der 

Versicherten beklagte Müdigkeit und Motivationslosigkeit erklären. Die Versicherte sei 

nach Elektrokonversion und bei stabilem Sinusrhythmus deutlich erholter und auch 

leistungsfähiger. Ab 1. Mai 2007 sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig beurteilt 

worden (IV-act. 19).

A.e Mit Vorbescheid vom 9. Juli 2007 stellte die IV-Stelle der Versicherten die 

Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht. Sie führte aus, nach den ihr zur 

Verfügung stehenden Unterlagen sei die Versicherte vom 14. September 2006 bis 

30. April 2007 durchgängig arbeitsunfähig gewesen. Seit dem 1. Mai 2007 bestehe 

wieder eine volle Arbeitsfähigkeit. Die einjährige Wartezeit sei somit nicht erfüllt (IV-act. 

24). Am 13. September 2007 verfügte die IV-Stelle die Abweisung des 

Leistungsbegehrens (IV-act. 28). Die Versicherte erhob gegen diese Verfügung am 

3. Oktober 2007 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen (IV-

act. 32). Mit Verfügung vom 20. November 2007 widerrief die IV-Stelle ihre Verfügung 

vom 13. September 2007 und stellte weitere Abklärungen sowie eine Neuverfügung in 

Aussicht (IV-act. 45). Das Versicherungsgericht schrieb mit Entscheid vom 

17. Dezember 2007 das Verfahren ab (IV-act. 49).

B.   

B.a Der Hausarzt Dr. A.___ berichtete der IV-Stelle am 27. November 2007, der 

Gesundheitszustand habe sich leicht verschlechtert. Die Herzinsuffizienz habe bei 

unauffälliger Echokardiographie und Belastung leicht zugenommen. Die Versicherte 

klage lediglich über eine leichte Leistungsschwäche. Man versuche, mit einer 

Umstellung der Medikamente eine Besserung zu erreichen (IV-act. 47).

B.b Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit und Haushalt gab 

die Versicherte am 4. Januar 2008 an, sie könne den Haushalt mehrheitlich selbständig 

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bewältigen, solange sie arbeitslos sei. Sie könne die Arbeiten im Haus über den ganzen 

Tag verteilt mit Ruhepausen vornehmen. Seit sie im Rahmen eines Programms des 

Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) 50% arbeite, sei sie zunehmend am 

Abend erschöpft. Sie fühle sich auf längere Zeit nur für 50% arbeitsfähig. Ihr Mann 

verdiene Fr. 5'680.-- pro Monat. Die Hypothek für das gemeinsame Haus betrage Fr. 

530'000.--. Ohne Behinderung würde sie zu 70 bis 80% einer Erwerbstätigkeit an ihrem 

bisherigen Arbeitsort nachgehen. Sie würde aus wirtschaftlichen Gründen einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen, um die Hypotheken abzuzahlen und die Altersvorsorge 

auszubauen. Sodann seien zwei erwachsene Kinder ausgezogen (IV-act. 50).

B.c Am 24. Januar 2008 führte die IV-Stelle eine Abklärung vor Ort durch. Dabei 

notierte die Abklärungsperson, die Versicherte wäre ohne Gesundheitsschaden 

weiterhin ihrer bisherigen Tätigkeit im selben Pensum von etwa 50% nachgegangen, 

dies insbesondere aus wirtschaftlichen Gründen. Zurzeit arbeite die Versicherte in 

einem Einsatzprogramm des RAV in einem Pensum von 50%. Die Arbeit gefalle ihr gut, 

sie könne sie gut erledigen. Wegen eines Unfalls bestehe gerade eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit. Am Nachmittag habe sie dann genügend Zeit für den Haushalt. Die 

Versicherte sei somit als 50% Erwerbstätige und 50% Hausfrau zu qualifizieren. Wie 

schon im Haushalt-Fragebogen angegeben, bestätige die Versicherte, dass sie 

grundsätzlich in den Haushalttätigkeiten nicht eingeschränkt sei. So sei es ihr weiterhin 

möglich, die anfallenden Arbeiten selber zu erledigen. Sie benötige etwas mehr 

Ruhepausen und sei anschliessend auf Grund der Krankheit sehr müde. Aber sie 

brauche keine Fremdhilfe, sonst würden der Ehemann oder der Sohn Arbeiten 

übernehmen. Die Abklärungsperson hielt fest, im Haushalt resultiere keine 

Einschränkung (IV-act. 56).

B.d Mit Verlaufsbericht vom 12. Februar 2008 gab Dr. A.___ an, der 

Gesundheitszustand habe sich verschlechtert. Es bestehe eine zunehmende 

Herzinsuffizienz bei bekannten Diagnosen. Das Vorhofflimmern lasse sich 

therapeutisch kaum mehr beeinflussen. Am 5. Januar 2008 habe die Versicherte einen 

Unfall erlitten mit einem axialen HWS- und BWS-Trauma. Die Beschwerden bezüglich 

HWS hätten sich im Verlauf bereits deutlich gebessert. Die Prognose sei offen. Auf 

Grund der zunehmenden Herzinsuffizienz und des erlittenen HWS-Schleudertraumas 

könne die Versicherte am bisherigen Arbeitsplatz nicht integriert werden. Die bisherige 

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Tätigkeit sei der Versicherten zwei bis drei Stunden pro Tag möglich. Andere 

Tätigkeiten könne die Versicherte sicher nur halbtags ausüben und sie wäre dabei 

vermindert belastbar. Sicher seien keine körperlich schweren Tätigkeiten zumutbar. Die 

Arbeitsfähigkeit betrage 50% bei einer reduzierten Leistungsfähigkeit (IV-act. 55).

B.e In seiner Stellungnahme vom 28. März 2008 gab der RAD-Arzt an, nach den Akten 

sei keine erhebliche Verschlechterung der Herzinsuffizienz ersichtlich. Die momentane 

Arbeitsunfähigkeit beruhe auf dem Unfallereignis vom 5. Januar 2008. Gemäss 

Hausarzt habe sich die Folgesymptomatik bereits deutlich gebessert. Beim 

Sturzereignis handle es sich somit lediglich um eine vorübergehende Verschlechterung. 

Dass im Haushalt gemäss Angaben der Versicherten keine Einschränkung bestehe, sei 

auch aus medizinischer Sicht plausibel (IV-act. 57).

B.f  Mit Vorbescheid vom 22. April 2008 stellte die IV-Stelle die Abweisung des 

Rentengesuchs in Aussicht. Sie gab an, die Versicherte sei zu 50% als Erwerbstätige 

und zu 50% als im Haushalt Tätige zu betrachten. Nach den zur Verfügung stehenden 

Unterlagen habe vom 28. Januar 2005 (richtig 25. Januar 2005 [IV-act. 14-5/6 und 

17-1/2]) bis 4. September 2005 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden. Vom 

5. September 2005 bis 7. Mai 2006 habe die Arbeitsunfähigkeit 60% betragen. Ab 

5. September 2005 sei es der Versicherten bei einer Arbeitsfähigkeit von 40% möglich 

gewesen, ein Jahreseinkommen von Fr. 20'398.-- zu erzielen. Dabei sei eine 

Leistungsverminderung von 10% berücksichtigt. Im Vergleich zum früheren 

Erwerbseinkommen von Fr. 29'569.-- bestehe eine Erwerbseinbusse von Fr. 9'171.--. 

Der Teilinvaliditätsgrad betrage deshalb 31%. Im Haushalt bestehe keine 

Einschränkung. Gesamthaft betrage der Invaliditätsgrad 16%. Ab 8. Mai 2006 sei aus 

medizinischer Sicht eine vollständige Arbeitsfähigkeit gegeben, weshalb es der 

Versicherten ab diesem Zeitpunkt wieder möglich gewesen sei, dasselbe 

Jahreseinkommen zu erzielen wie bisher. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, 

bestehe kein Anspruch auf eine Rente (IV-act. 62). Mit Verfügung vom 3. Juni 2008 

wies die IV-Stelle das Rentengesuch der Versicherten ab (IV-act. 63).

C.   

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C.a Gegen diese Verfügung erhebt die Versicherte am 1. Juli 2008 Beschwerde. Sie 

beantragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügung vom 3. Juni 2008 und die 

Rückweisung an die Beschwerdegegnerin zur Neuüberprüfung und Neuverfügung. Sie 

gibt an, ab 8. Mai 2006 habe keine vollständige Arbeitsfähigkeit bestanden. In der 

Beilage sei das entsprechende Arztzeugnis, das eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiere. Die damaligen Beschwerden hätten zu einer erneuten Hospitalisation 

geführt. Die an den 28. Juli 2006 anschliessende 40%ige Arbeitsfähigkeit habe bis zum 

12. September 2006 bestanden, weil sie erneut habe hospitalisiert werden müssen und 

bis zum Ende der Kündigungsfrist im März 2007 ihre Arbeit nicht mehr habe 

aufnehmen können. Seither sei sie zu 50% arbeitsfähig und dementsprechend beim 

RAV für ein 50% Pensum angemeldet. Am 5. Januar 2008 sei sie eine Treppe 

hinuntergestürzt. Die erlittenen Verletzungen seien nicht so gravierend erschienen und 

hätten nur zu einer kurzen Arbeitsunfähigkeit geführt. Nun zeige sich aber, dass trotz 

Physiotherapie zunehmende Schmerzen in den Schultern, Armen und im Nacken 

aufträten. Was daraus werde bleibe abzuwarten und würde dann durch die IV wohl als 

neu zu beurteilender Fall angesehen (G act. 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 7. November 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin eine teilweise Gutheissung der Beschwerde. Der 

Beschwerdeführerin sei eine von Februar bis Juli 2007 befristete halbe Rente 

zuzusprechen. Sie führt aus, die Beschwerdeführerin habe sich erst im Januar 2007 

angemeldet. Für die Prüfung des Rentenanspruchs sei deshalb entscheidend, ob sie im 

Januar 2006 oder zu einem späteren Zeitpunkt das Wartejahr bestanden habe. Die 

Beschwerdeführerin gelte seit Mai 2007

- abgesehen von den vorübergehenden Einschränkungen durch die Folgen eines 

Sturzereignisses - als voll arbeitsfähig. Unter diesen Umständen könne auf eine 

Begutachtung zur Klärung der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit verzichtet werden. Aus 

der Zusammenstellung der attestierten Arbeitsunfähigkeiten ab Januar 2005 ergebe 

sich, dass das Wartejahr mit einer durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeit von 40% im 

Januar 2006 knapp erfüllt worden sei, eine rentenbegründende Invalidität jedoch bei 

einer 40%igen Arbeitsfähigkeit im Erwerb und uneingeschränkter Tätigkeit im Haushalt 

nicht erfüllt worden sei. Die durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit habe erst im Februar 

2007 einen Wert von über 40% erreicht. Damals und in den drei Folgemonaten habe 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden, so dass ein Invaliditätsgrad von 50% 

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anzunehmen sei. Der Beschwerdeführerin sei deshalb von Februar bis Juli 2007 eine 

halbe Rente auszurichten (G act. 8).

C.c Die Beschwerdeführerin verzichtet innert Frist auf eine Replik, weshalb das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen am 8. Dezember 2008 den 

Schriftenwechsel abschliesst (G act. 9 und 10).

C.d Mit Beweisbeschluss vom 23. Februar 2010 beschliesst das Versicherungsgericht, 

dem RAD eine Zusatzfrage zur Leistungseinschränkung der Versicherten im Haushalt 

zu unterbreiten (G act. 11). Der RAD-Arzt Dr. C.___ nimmt am 26. März 2010 zum 

Ausmass der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt Stellung. Anamnestisch 

werde in den Akten mehrfach erwähnt, dass die Versicherte mögliche Symptome der 

Rhythmusstörungen, insbesondere Palpitationsbeschwerden, pectanginöse 

Beschwerden und Schwindelsensationen, subjektiv kaum wahrnehme. Auch seien nie 

Synkopen (plötzlicher Bewusstseinsverlust) aufgetreten. Während die 

Arbeitsunfähigkeit ausser Haus im ärztlich dokumentierten Ausmass wegen potenziell 

möglichem Auftreten von Synkopen und daher mit höherem Stress und grösserer 

körperlicher Belastung einhergehend als nachvollziehbar erscheine, sei eine 

Einschränkung in der Haushaltstätigkeit sowohl anamnestisch wie klinisch nicht 

nachvollziehbar. Abgesehen von den Hospitalisationen im Universitätsspital Zürich vom 

27. April bis 8. Mai 2005 zur operativen Sanierung des Vorhofseptumdefektes und der 

anschliessenden postoperativen Rehabilitation in der Höhenklinik Wald vom 8. bis 28 

Mai 2005 sowie der Hospitalisation im Spital Linth in Uznach vom 15. bis 24. Mai 2006 

zur Abklärung einer seit drei Wochen anhaltenden Hypermenorrhoe beziehungsweise 

zu Behandlung der Urosepsis und vom 18. bis 25. September 2006 zur Behandlung 

einer Thrombophlebitis des rechten Oberschenkels habe es sich bei allen übrigen 

Spitalbehandlungen bei der weitgehend beschwerdefreien Versicherten um kurzzeitige, 

maximal zwei Tage dauernde Behandlungen der Herzrhythmusstörung mittels 

medikamentöser Einstellung beziehungsweise den Elektrokonversionen und der 

Ablationsbehandlung gehandelt. Für den Zeitraum bis zum 30. April 2007 sei deshalb 

keine nennenswerte und anhaltende Einschränkung der Leistungsfähigkeit im Haushalt 

ausgewiesen (G act. 12).

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C.e Die Parteien verzichten in der Folge auf eine Stellungnahme zum von der 

Gerichtsleitung nachträglich eingeholten Bericht des RAD vom 26. März 2010, weshalb 

der Schriftenwechsel wieder als geschlossen gilt (G act. 16).

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zug der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 3. Juni 

2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem Inkrafttreten 

der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. 

Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit 

bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem 

Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: 

BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 [I 428/04] E. 1). Für die 

Invaliditätsbemessung ergibt sich dadurch keine substanzielle Änderung. Neu normiert 

wurde hingegen der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, sofern die entsprechenden 

Anspruchsvoraussetzungen gegeben sind (Art. 28 Abs. 1 IVG), gemäss Art. 29 Abs. 1 

IVG frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des Leistungsanspruchs nach 

Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht. Es fragt sich, ob und unter welchen Voraussetzungen bei 

Verfügungen unter neuem Recht für den Anspruchsbeginn dennoch die bisherigen 

Bestimmungen anzuwenden sind. Der Gesetzgeber hat keine diesbezügliche 

Übergangsbestimmung erlassen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat im 

Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 2007 vorgesehen, grundsätzlich auf den 

Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls abzustellen, aber auch für Sachverhalte 

mit Eintritt des Rentenfalls im Jahr 2008 altes Recht anzuwenden, wenn die Anmeldung 

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ebenfalls noch im Jahr 2008 erfolgt ist. Das Bundesgericht hat gestützt auf das 

Rundschreiben, wenn der Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 entstanden wäre, 

altes Recht angewendet (etwa Urteile des Bundesgerichts i/S S. vom 28. August 2008 

[8C_373/2008] und i/S P. vom 9. März 2009 [8C_491/08]). Bezüglich des allfälligen 

Rentenbeginns rechtfertigt es sich vorliegend, angesichts der IV-Anmeldung vom 

13. Januar 2007 und des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit Ende Januar 2005, die bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen (im Folgenden angeführt) 

anzuwenden.

1.2  Die Beschwerdegegnerin hat dem Gericht in ihrer Beschwerdeantwort den Antrag 

gestellt, der Beschwerdeführerin von Februar bis Juli 2007 eine halbe Rente 

zuzusprechen. Eine Verfügung pendente lite (Art. 53 Abs. 3 ATSG) dieser Art hat sie 

zuvor nicht erlassen. Das Gericht ist an die Parteibegehren nicht gebunden (Art. 61 lit. 

d ATSG).

2.  

2.1  Nach aArt. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität 

von erwerbstätigen Versicherten ist gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG 

anwendbar. Danach wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Bei nicht erwerbstätigen 

Versicherten im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG - so namentlich bei im Haushalt tätigen 

Personen - wird hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in 

welchem Mass eine Behinderung besteht, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 

betätigen (aArt. 28 Abs. 2  IVG i.V.m. Art. 27 IVV). Als Aufgabenbereich der im 

Haushalt tätigen Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie 

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die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei versicherten Personen, die nur zum Teil 

erwerbstätig wären, wird die Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. 

Wären sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese 

Tätigkeit nach aArt. 28 Abs. 2  IVG festgelegt. In diesem Fall sind die Anteile der 

Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der 

Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen 

(aArt. 28 Abs. 2  Abs. 1 IVG). Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss 

als gemischte Methode bezeichnet.

2.2  Die Beschwerdeführerin leidet seit dem 25. Januar 2005 an einer Herzkrankheit. 

Diese Krankheit schränkt die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen in ihrer 

Leistungsfähigkeit ein. Bis Mai 2007 war die Beschwerdeführerin zwischen 60 und 

100% arbeitsunfähig erklärt worden. Seither besteht eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für 

körperlich leichte Tätigkeiten. Diese ist durch den Unfall vom 5. Januar 2008 

vorübergehend aufgehoben worden. Körperlich schwere Tätigkeiten sind der 

Beschwerdeführerin klarerweise nicht mehr zumutbar. Je nach Beschäftigungsgrad 

kann die von Januar 2005 bis Mai 2007 dauernde Arbeitsunfähigkeit allenfalls einen 

Rentenanspruch begründen. Als erstes ist deshalb zu prüfen, in welchem Pensum die 

Beschwerdeführerin im hypothetischen Gesundheitsfall erwerbstätig wäre, weil dies 

Auswirkungen auf die Invaliditätsbemessung hat.

2.3  Gestützt auf die Angaben der Beschwerdeführerin im Haushaltsbericht vom 

24. Januar 2008, wonach sie im Gesundheitsfall einer Teilerwerbstätigkeit im Umfang 

von 50% nachgehen würde, hat die Beschwerdegegnerin den Invaliditätsgrad mit der 

gemischten Methode 50% Erwerb und 50% Haushalt bemessen. In ständiger Praxis 

prüft das Bundesgericht die Frage, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass eine 

versicherte Person auch ohne den Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig 

wäre, anhand der hypothetischen Verhaltensweise der versicherten Person. Nach 

Ansicht des Bundesgerichts ist dazu abzuklären, ob die versicherte Person ohne den 

Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten Umstände (persönlicher, 

familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig 

wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung 

einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der 

versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen 

bis

ter

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massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher 

Hinsicht, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben 

würden (vgl. BGE 130 V 393 E. 3.3; BGE 125 V 146 E. 2c).

2.4  Gemäss IK-Auszug (IV-act. 4) ist die Beschwerdeführerin seit 1979 keiner 

vollzeitigen Erwerbstätigkeit nachgegangen. Damals war die Beschwerdeführerin 

bereits Mutter einer 1976 geborenen Tochter. Im Hinblick auf die Betreuungsaufgaben 

ist eine Teilerwerbstätigkeit begründet. Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend 

Erwerbstätigkeit und Haushalt hat die Beschwerdeführerin am 4. Januar 2008 angeben, 

im hypothetischen Fall würde sie aus finanziellen Gründen (Hypothek, Altersvorsorge) 

und dem Umstand, dass zwei Kinder bereits ausgezogen seien, der bisherigen 

Tätigkeit im Umfang von 70 bis 80% nachgehen. Ab wann sie ihre Teilerwerbstätigkeit 

aufgestockt hätte, hat sie nicht angegeben (IV-act. 50). Nur wenige Wochen später, bei 

der Abklärung vor Ort am 24. Januar 2008, hat die Beschwerdeführerin ausgeführt, sie 

würde im Gesundheitsfall lediglich zu 50% einer Erwerbstätigkeit nachgehen (IV-act. 

56). Dieser Widerspruch ist von der Abklärungsperson nicht geklärt worden. Dem 

Gericht erscheint es nicht als überzeugend, dass die spätere Aussage der 

Beschwerdeführerin zutreffender sein soll als die früher gemachte. Beim Ausfüllen des 

Fragebogens war sie nämlich nicht durch ein Verhalten oder unklare Fragestellungen 

der Abklärungsperson beeinflusst worden. Der Beschwerdeführerin wäre es im 

hypothetischen Gesundheitsfall objektiv zumutbar, zu einem höheren wenn nicht gar 

vollzeitigen Pensum zu arbeiten, da der Ehemann ein eher geringes Einkommen erzielt, 

die Familie ein eigenes Haus besitzt und eine hohe Hypothek abzuzahlen hat und die 

Beschwerdeführerin Lücken in der Altersvorsorge hat. Sodann sind die Kinder nicht 

mehr betreuungsbedürftig. Das Jüngste ist im Jahr 2000 16 Jahre alt geworden. 

Dennoch war die Beschwerdeführerin von 1998 bis Ende März 2007 unregelmässig in 

einem Pensum von 50% angestellt (IV-act. 7-6/42 bis 7-30/42) und hat sich auch für 

ein solches Pensum beim RAV gemeldet (IV-act. 16). Aus den Akten ergeben sich keine 

Hinweise, dass die Beschwerdeführerin schon früher lieber mehr als 50% gearbeitet 

und die gesundheitlich bedingte Leistungseinschränkung sie daran gehindert hätte. 

Insgesamt erscheint dem Gericht die Annahme einer weiterhin 50%igen 

Erwerbstätigkeit im hypothetischen Gesundheitsfall als überwiegend wahrscheinlich. 

Auf weitere Abklärungen zur Statusfrage kann daher verzichtet werden. Zur 

Bemessung der Invalidität ist somit die gemischte Methode anzuwenden unter der 

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Annahme, die Beschwerdeführerin wäre zu 50% im Erwerb und zu 50% im Haushalt 

tätig.

3.  

3.1  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Aus den 

Akten ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin vom 25. Januar 2005 (IV-act. 14-5/6 

und 17-1/2) bis 4. September 2005 vollständig arbeitsunfähig war (IV-act. 7/41 und 58). 

Vom 5. September bis 30. September war eine 50%ige und ab 1. Oktober 2005 bis 

7. Mai 2006 eine 60%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Vom 8. Mai bis 

20. August 2006 war die Beschwerdeführer 100% arbeitsunfähig. Vom 21. August bis 

23. September 2006 war eine 40%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. Schliesslich 

war die Beschwerdeführerin aber vom 13. September 2006 bis 30. April 2007 zu 100% 

arbeitsunfähig. Seither gilt wieder eine volle Arbeitsfähigkeit bis zum Verfügungserlass 

(IV-act. 7-31/42 bis 7-42/42). Diese Arbeitsunfähigkeiten sind vom RAD-Arzt Dr. C.___ 

als nachvollziehbar beurteilt und sowohl für die bisherige Tätigkeit wie für eine 

leidensangepasste Tätigkeit als gültig erachtet worden (IV-act. 40, 58 und G act. 12). 

Auf die hausärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen kann abgestellt werden. Sodann 

hat der RAD in seinem Bericht vom 26. März 2010 bestätigt, dass die gesundheitlichen 

Beschwerden die Beschwerdeführerin in ihrer Tätigkeit im Haushalt nicht einschränkten 

(G act. 12). Der Beschwerdeführerin ist daher die Tätigkeit im Haushalt 

uneingeschränkt zumutbar.

3.2  Das Wartejahr nach aArt. 29 Abs. 1 IVG begann am 25. Januar 2005 zu laufen. 

Relevant ist nach dem Wortlaut des Gesetzes in aArt. 29 IVG Abs. 1 lit. b die während 

eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40%ige 

Arbeitsunfähigkeit nach Art. 6 ATSG. Gemäss Art. 6 ATSG ist dabei die 

Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich gemeint. Die 

Arztzeugnisse der Beschwerdeführerin beziehen sich auf die Arbeitsunfähigkeit in ihrem 

Beruf. Im Jahr 2005 war die Beschwerdeführerin etwas über acht Monate lang 100%, 

danach einen Monat lang 50% und schliesslich bis Ende Jahr 60% arbeitsunfähig. Die 

durchschnittlichen 40% sind daher ohne weiteres im Januar 2006 erfüllt worden. Die 

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von der Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort vom 7. November 2008 

angewendete gemischte Bemessungsmethode des Invaliditätsgrades auf die 

durchschnittlichen Arbeitsunfähigkeitsgrade während des Wartejahrs widerspricht 

dagegen den ärztlichen Arbeitsfähigkeitszeugnissen und ist nicht nachvollziehbar.

3.3  Weil die Beschwerdeführerin im Januar 2006 das Wartejahr erfüllt hat, ist demnach 

für die Ermittlung des Validen- und Invalideneinkommens auf die Löhne im Jahr 2006 

abzustellen. Die Beschwerdeführerin hat vor Eintritt des Gesundheitsschadens im Jahr 

2004 gemäss dem Auszug aus dem individuellen Konto (IK; IV-act. 4) in einem Pensum 

von etwa 50% Fr. 29'569.-- verdient. Dieses Einkommen ist an die 

Nominallohnentwicklung bis 2006 (1.0 und 1.2%) anzupassen. Das Valideneinkommen 

beträgt somit Fr. 30'462.--. Die Arbeit als Lingerie-Mitarbeiterin ist der 

Beschwerdeführerin weiterhin zumutbar, weshalb kein Grund besteht, eine andere 

Invalidenkarriere zur Ermittlung des Invalideneinkommens herbeizuziehen.

3.4  Nach dem heute herrschenden methodischen Vorgehen der bundesgerichtlichen 

Praxis entspricht das Invalideneinkommen dem Verdienst, den die versicherte Person 

nach Eintritt der Invalidität und Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen 

durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen 

könnte. Das im Gesundheitsfall geleistete Teilzeit-Arbeitspensum bildet somit eine 

zeitliche Schranke für die Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit (Urteil des 

Bundesgerichts vom 14. August 2008 i/S. M [9C_213/2008] E.3.1). Die 

Erwerbseinbusse wird alsdann unter der Annahme einer vollzeitigen Erwerbstätigkeit 

bemessen. Im Gegensatz zur reinen Erwerbseinkommensvergleichsmethode wird die 

verminderte Arbeitsfähigkeit jedoch nicht anteilsmässig berücksichtigt, was zu 

folgendem Ergebnis führt: Die Beschwerdeführerin kann im hier vorliegenden Fall im 

Rahmen eines erwerblichen Pensums von 50% ihre Restarbeitsfähigkeit von 40% 

(60%ige Arbeitsunfähigkeit vom 1. Januar bis 7. Mai 2006) voll verwerten. 

Entsprechend der bisherigen Entlöhnung für ein 50% Pensum von Fr. 30'462.-- als 

Lingerie-Mitarbeiterin beträgt das Einkommen für ein 40% Pensum Fr. 24'370.-- (Fr. 

30'462.-- als Teilzeit-Valideneinkommen beträgt hochgerechnet auf ein 100% Pensum 

Fr. 60'924.--. Entsprechend der zumutbaren 40%igen Arbeitsfähigkeit beträgt das 

Invalideneinkommen noch Fr. 24'370.--). Nach der Bundesgerichtspraxis resultiert 

lediglich eine Erwerbseinbusse von Fr. 6'092.-- beziehungsweise ein Invaliditätsgrad im 

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Erwerb von 19%. Bezogen auf das 50% Pensum ergibt der Teilinvaliditätsgrad 9.5% 

(0.5 x 19%). Nach der Auffassung des Versicherungsgerichts wäre stattdessen der 

Umfang der Arbeitsfähigkeit bezogen auf das Teilzeitpensum zu berücksichtigen, das 

heisst, es wären für den IV-Grad im Erwerb Validen- und Invalideneinkommen bezogen 

auf ein 100%-Vollpensum zu ermitteln und um den Teilerwerbsfaktor zu gewichten 

(40% Einkommen gewichtet mit 0.5 ergäbe einen Teilinvaliditätsgrad von 20% [vgl. 

dazu etwa Urteil vom 9. Mai 2006, IV 2005/88]). Gegen eine Praxisänderung hat sich 

das Bundesgericht jedoch wiederholt ausgesprochen (vgl. etwa oben genanntes Urteil 

9C_213/2008). Da im Haushalt keine Einschränkung der Leistungsfähigkeit gegeben 

ist, beträgt der Invaliditätsgrad für die Monate Januar bis Mai 2006 gerundet 10%, 

womit vorerst kein Anspruch auf eine Rente bestand.

3.5  Der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin verschlechterte sich in der Folge. 

Vom 8. Mai bis 20. August 2006 sowie vom 13. September 2006 bis 30. April 2007 

bestand eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ab 1. Mai 2007 ist der Beschwerdeführerin 

wieder eine volle Arbeitsfähigkeit zumutbar. Die 40%ige Arbeitsunfähigkeit vom 

21. August bis 12. September 2006 stellt keinen Unterbruch der 100%igen 

Arbeitsunfähigkeit dar. Das Wartejahr ist nicht erneut zu erfüllen. Daher resultiert im 

Erwerb ein Teilinvaliditätsgrad von 50% während der 100%igen Arbeitsunfähigkeit. Im 

Haushalt bestand weiterhin keine Einschränkung, weshalb der Invaliditätsgrad 

insgesamt 50% beträgt. Die Beschwerdeführer hat deshalb in Anwendung von Art. 88a 

Abs. 2 IVV ab August 2006 bis Juli 2007 Anspruch auf eine halbe Rente. Die 

Rentenausrichtung vor der Anmeldung im Januar 2007 ist im Rahmen von Art. 48 Abs. 

2 IVG ab August 2006 zulässig.

3.6  Die in der Beschwerde geltend gemachte Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes ist als Neuanmeldung zu prüfen.

4.  

4.1  Im Sinn der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 

3. Juni 2008 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Der 

Beschwerdeführerin ist vom 1. August 2006 bis 31. Juli 2007 eine halbe Rente 

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zuzusprechen. Die Sache ist zur Berechnung der Rentenhöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt. Da sie gemäss Art. 3 

Abs. 1 lit. b des st. gallischen Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über die 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (sGS 350.1) Teil der 

Sozialversicherungsanstalt und damit Teil einer selbständigen öffentlich-rechtlichen 

Anstalt ist, kommt Art. 95 Abs. 3 VRP (Befreiung von der Pflicht zur Übernahme 

amtlicher Kosten) nicht zur Anwendung (vgl. Urs Peter Cavelti/Thomas Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen – dargestellt an den Verfahren vor 

dem Verwaltungsgericht, 2. Aufl., 2003, Rz 792). Die Beschwerdegegnerin hat deshalb 

die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete 

Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 3. Juni 2008 

aufgehoben. Der Beschwerdeführer wird ab 1. August 2006 bis 31. Juli 2007 eine halbe 

Rente zugesprochen. Die Sache wird zur Berechnung der Rentenhöhe an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss zurückerstattet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.05.2010
	Art. 16 ATSG; aArt. 28 IVG. Gemischte Methode. Die Beschwerdeführerin leidet an einem Herzfehler, der ihre Arbeitsfähigkeit im Teilzeitberuf unterschiedlich beeinträchtigt hat. Während der 100%igen Arbeitsunfähigkeit besteht Anspruch auf eine befristete Rente. Die Tätigkeit im Haushalt wird durch den Herzfehler nicht eingeschränkt, wie der RAD in einem vom Gericht verlangten medizinischen Bericht erläutert hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. Mai 2010, IV 2008/301).

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