# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 698f0d49-3fd0-56ff-a20a-a62e6093011c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-02
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 02.09.2008 C-2660/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2660-2006_2008-09-02.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2660/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Richter Alberto Meuli (Vorsitz), Richter Francesco 
Parrino, Richter Michael Peterli, 
Gerichtsschreiber Jean-Marc Wichser.

X._______,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. Iur. Urs Rudolf, Ober-
Emmenweid 46, Postfach 1846, 6021 Emmenbrücke,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA, 
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz.

IV-Leistungen.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2660/2006

Sachverhalt:

A.

A.a Der  am  _______  1950  geborene,  verheiratete,  in  seinem 
Heimatstaat wohnhafte spanische Staatsangehörige X._______, der in 
den  Jahren  1969  bis  1974  in  der  Schweiz  gearbeitet  und 
obligatorische Beiträge an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung (AHV/IV) entrichtet hatte (vgl. act. 1 der IV-
Stelle für Versicherte im Ausland [IV-Stelle]), meldete sich am 25. Mai 
2004  über  den  zuständigen  spanischen  Versicherungsträger  bei  der 
IV-Stelle  zum  Bezug  einer  schweizerischen  Invalidenrente  an.  Im 
Wesentlichen  wurde  dabei  geltend  gemacht,  dass  der  Antragsteller 
seit dem 7. Februar 2003 infolge Krankheit arbeitsunfähig sei, weshalb 
ihm am 9. August  2004 eine spanische Invalidenrente zugesprochen 
worden sei (act. 21 IV).

A.b In der Folge zog die IV-Stelle verschiedene Unterlagen wirtschaft-
lichen und medizinischen Inhalts zu den Akten, insbesondere:

- einen vom Antragsteller am 20. November 2004 ausgefüllten Frage-
bogen für den Versicherten,  woraus hervorgeht,  dass er  bis anfangs 
September 2002 auf dem Bau gearbeitet haben soll und seither keiner 
Arbeit mehr nachgegangen sei (act. 11 IV);

-  einen  vom  letzten  spanischen  Arbeitgeber,  dem  Baugeschäft 
B._______  (nicht  datierten,  aber  wohl  auch  im  November  2004) 
ausgefüllten  Fragebogen,  wonach  der  Versicherte  dort  bis  am  6. 
Februar 2003 vollschichtig als Maurer tätig gewesen sei (act. 12 IV);

- den am 12. Juli 2004 ausgefüllten ärztlichen Fragebogen E 213, wor-
aus hervorgeht, dass X._______ seit dem 7. Februar 2003 als Maurer 
arbeitsunfähig  sei,  im September  2003 an einer  Diskushernie  L4/L5 
operiert worden sei, und an erheblicher Bewegungseinschränkung der 
Brust- und Lendenwirbelsäule leide; dem Leiden angepasste leichtere 
Tätigkeiten seien dem Versicherten vollschichtig zumutbar (act. 18 IV);

-  verschiedene medizinische Atteste aus den Jahren 2001 bis 2003, 
darunter den Entlassungsbericht des Universitätsspitals U._______ in 
C._______  betreffend  den  chirurgischen  Eingriff  zur  Behebung  der 
Diskushernie vom 22. September 2003 (act. 13 bis 17 IV).

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A.c Nach Einsichtnahme in diese Unterlagen hielt der IV-Stellen-Arzt 
Dr. med. Y._______ in seinem Bericht vom 11. April 2005 dafür, dass 
der  Versicherte  infolge  Status  nach  Diskushernienoperation  im Sep-
tember  2003  und  erheblicher  Bewegungseinschränkung  der  Wirbel-
säule in der bisherigen Tätigkeit als Maurer arbeitsunfähig sei, hinge-
gen in zumutbaren Verweisungstätigkeiten zu 100% arbeitsfähig wäre 
(act. 23 IV).

A.d Einem von der IV-Stelle am 26. April 2005 erstellten Einkommens-
vergleich kann entnommen werden, dass die IV-Stelle von einem Vali-
deneinkommen für  einen  Bauarbeiter  mit  fachspezifischen  Kenntnis-
sen in der Schweiz – mangels Angaben für Spanien – Fr. 5'535.-- aus-
ging sowie ein Invalideneinkommen für eine 100%-Stelle für eine Ver-
weisungstätigkeit mit einer zusätzlichen, einzelfall- und altersbedingten 
15%-Kürzung von Fr. 3'746.--  berechnete,  was einen Invaliditätsgrad 
von rund 32% ergab (act. 24 IV).

B.
Mit Verfügung vom 3. Mai 2005 wies die IV-Stelle das Rentengesuch 
von X._______ ab im Wesentlichen mit der Begründung, dass sich aus 
den  Akten  ergeben  habe,  dass  weder  eine  bleibende 
Erwerbsunfähigkeit  noch  eine  gemäss  den  gesetzlichen  Bestim-
mungen ausreichende durchschnittliche Arbeitsunfähigkeit während ei-
nes Jahres vorliege. Trotz des Gesundheitsschadens sei eine dem Ge-
sundheitszustand angepasste gewinnbringende Tätigkeit  noch immer 
in  rentenausschliessender  Weise  zumutbar,  wie  z.B. eine  Aufsichts- 
oder Verkaufstätigkeit ohne körperliche Anstrengung.  Für die Bemes-
sung des Invaliditätsgrades sei es im Übrigen unerheblich, ob eine zu-
mutbare Tätigkeit tatsächlich ausgeübt werde (act. 25 IV).

C.

C.a Mit  Eingabe  vom  14.  Juni  2005  erhob  Manuel  X._______, 
vertreten  durch  die  Ausländerberatung  in  Z._______,  gegen  die 
Verfügung vom 3. Mai 2005 Einsprache bei der verfügenden IV-Stelle 
und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die 
Zusprechung  einer  ganzen  Invalidenrente  sowie  einer 
Parteientschädigung.  Im  Übrigen  seien  nötigenfalls  weitere 
medizinische  Abklärungen  durchzuführen.  Dabei  machte  er  im 
Wesentlichen geltend, dass er seit Juli 2001 krank sei, im September 
2003  wegen  einer  Diskushernie  operiert  worden  sei,  in  höchstem 
Masse  behindert  sei  und  sich  wegen  der  Schmerzen  an  der 

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Wirbelsäule und einer Skoliose nicht bücken könne. Ferner leide er an 
Diabetes  mellitus  Typus  II,  Adipositas,  Impotenz,  Bursitis  am  linken 
Knie, Gicht und Nierenproblemen, die sich verschlimmerten. Er könne 
keine  Arbeiten  ausführen,  welche  die  kleinsten  Anstrengungen 
beinhalteten.  Dieser  Einsprache  legte  er  einen  Bericht  seines 
Hausarztes  vom  3.  Juni  2005  bei,  der  bei  seinem  Patienten  nach 
Aufzählung  der  erwähnten  Leiden  von  einer  Arbeitsunfähigkeit  von 
85% ausging, sowie ein Arztzeugnis der traumatologischen Abteilung 
des  Universitätsspitals  C._______  vom  9.  Juni  2005,  welche  die 
Rückenleiden  umschrieb.  Im  Übrigen  wies  der  Versicherte  erneut 
darauf  hin,  dass  ihm  die  spanische  Invalidenversicherung  wegen 
dieser Leiden eine volle Rente zugesprochen habe (act. 26 bis 33 IV).

C.b Diese Eingaben wurden wiederum dem internen ärztlichen Dienst 
der IV-Stelle unterbreitet, der mit Bericht vom 23. Dezember 2005 (Dr. 
med.  A._______)  bestätigte,  dass  der  Rückenpathologie  in  der  an-
gefochtenen Verfügung angemessen Rechnung getragen worden sei. 
Die anderen in der Einsprache aufgezählten Leiden seien bisher nicht 
erwähnt worden. An sich könnten weder der Diabetes mellitus Typus II 
ohne  Komplikationen,  das  Übergewicht  ohne  Gewichtsangabe  noch 
die Impotenz zu einer Arbeitsunfähigkeit  in den bisher angegebenen 
Verweisungstätigkeiten  führen.  Die  anderen  Diagnosen  wie  z.B.  die 
Gichtanfälle oder die Bursitis am linken Knie seien keine langdauern-
den Krankheiten (act. 35 IV).

C.c Mit Einspracheentscheid vom 18. Januar 2006 wies die IV-Stelle 
die Einsprache ab und führte im Wesentlichen gestützt auf den Bericht 
ihres internen ärztlichen Dienstes aus, dass die eingereichten medizi-
nischen Unterlagen zwar verschiedene neue Leiden beschreiben wür-
den;  allerdings  seien  es  entweder  anamnestische  Angaben,  welche 
keine aktuelle Diagnosen von langdauernden Krankheiten darstellten, 
oder dann Leiden, welche ohne Komplikationen oder zusätzlicher funk-
tioneller  Behinderung keinen Einfluss auf den Grad der Arbeitsfähig-
keit  in  Verweisungstätigkeiten  haben  würden. In  Ermangelung neuer 
rentenrelevanten Elemente sei  an der bisherigen Beurteilung festzu-
halten,  wonach  der  Antragsteller  in  leichteren,  leidensangepassten 
Verweisungstätigkeiten  gänzlich  arbeitsfähig  sei.  Der  durchgeführte 
Lohnvergleich habe eine Erwerbseinbusse von 32% ergeben (act. 36 
IV).

D.

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D.a Mit Eingabe vom 22. Februar 2006 liess X._______ (nachfolgend 
der  Beschwerdeführer)  bei  der  Eidgenössischen  Rekurskommission 
der  Alters-,  Hinterlassenen-  und  Invalidenversicherung  für  die  im 
Ausland  wohnenden  Personen  (nachfolgend  die  Eidg.  Rekurs-
kommission) Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der IV-Stel-
le vom 18. Januar 2006 erheben und dessen Aufhebung sowie die Zu-
sprechung  einer  ganzen  Rente  und  einer  angemessenen  Parteient-
schädigung beantragen. Dabei wiederholte er im Wesentlichen die Be-
gründung seiner Einsprache. Verschiedene Fachstellen und Ärzte hät-
ten unabhängig voneinander die Arbeitsunfähigkeit  des Beschwerde-
führers anerkannt.

D.b Mit weiterer Eingabe vom 9. März 2006 liess der Beschwerdefüh-
rer zwei Arztzeugnisse des Spitals S._______ in C._______ vom 20 
und  27.  Februar  2006  und  verschiedene  Röntgenbilder  einreichen, 
woraus die Einschätzung entnommen werden könne, dass er zu min-
destens 90% arbeitsunfähig sei.

E.
Mit Vernehmlassung vom 19. April 2006 beantragte die Vorinstanz die 
Abweisung der  Beschwerde und die Bestätigung des angefochtenen 
Einspracheentscheids. Sie stützte sich dabei auf den Aussagen ihres 
internen  ärztlichen  Dienstes,  welchem  sie  die  neuen  medizinischen 
Unterlagen unterbreitet hatte und der in seinem ausführlichen Bericht 
vom 31. März 2006 im Wesentlichen darlegte, dass die zwei Arztbe-
richte und die Bilder der Röntgen- und RMI-Untersuchung keine neuen 
Elemente ergeben hätten,  welche die bisherige Beurteilung in Frage 
stellten. Die Arztbefunde vom 20. und 27. Februar 2006 würden bestä-
tigen, dass der Status nach der Diskusoperation und die degenerati-
ven Veränderungen der Lumbalwirbelsäule mit  entsprechenden Lum-
balgien – aber ohne neurologischen Symptome - zwar eine verminder-
te  Belastbarkeit  des  Achsenskeletts  bewirkt  hätten,  jedoch  ein  voll-
schichtiges Arbeiten in leichten und angepassten Verweisungstätigkei-
ten nicht verhindern würden. Die vom spanischen Arzt angegebene Ar-
beitsunfähigkeit von 90% beziehe sich vermutlich auf die bisherige Ar-
beit als Maurer (act. 38).

F.
Mit Replik vom 16. Mai 2006 liess der Beschwerdeführer an seinen An-
trägen und an der Beschwerdebegründung festhalten. Zudem bestritt 
er ausdrücklich, in Verweisungstätigkeiten arbeitsfähig zu sein. Die At-

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teste einer Arbeitsunfähigkeit von 85% respektive 90% durch die spa-
nischen Ärzte  würden sich auch auf  die  von ihm verlangten Verwei-
sungstätigkeiten beziehen.

G.
Das  bei  der  Eidg.  Rekurskommission  anhängig  gemachte  Verfahren 
wurde  per  1. Januar 2007  vom  Bundesverwaltungsgericht  übernom-
men  (Art. 53  Abs. 2  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]).

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20.  Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 
172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-Stelle 
für Versicherte im Ausland, die zu den Vorinstanzen des Bundesver-
waltungsgerichts gehört (Art. 33 lit. d VGG; vgl. auch Art. 69 Abs. 1 Bst. 
b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversicherung  vom 19. Juni 
1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, 
ist in casu nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.2 Das VwVG findet keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, 
soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen 
Teil  des  Sozialversicherungsrechts  (ATSG, SR 830.1)  anwendbar  ist 
(Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.3 Anfechtungsgegenstand des vorliegenden Verfahrens  ist der Ein-
spracheentscheid der IV-Stelle für Versicherte im Ausland vom 18. Ja-
nuar 2006. Der Beschwerdeführer hat  frist-  und formgerecht  (Art. 60 
ATSG) Beschwerde erhoben. Durch die Verfügung ist er besonders be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Änderung oder 
Aufhebung (Art. 59  ATSG). Damit  ist  auf  das  ergriffene Rechtsmittel 
einzutreten.

2.
Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundesrecht 
einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermes-

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sens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-
lichen Sachverhalts und die Unangemessenheit, wenn nicht eine kan-
tonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat (Art. 49 VwVG).

3.
Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger eines Mitgliedstaates der 
Europäischen Gemeinschaft (EU), so dass vorliegend das am 1. Juni 
2002 in Kraft  getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen 
Gemeinschaft  mit  ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizü-
gigkeit (FZA, SR 0.142.112.681), insbesondere dessen Anhang II, der 
die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit regelt, anwend-
bar ist (vgl. Art. 80a IVG, in Kraft seit dem 1. Juni 2002). Nach Art. 3 
Abs. 1  der  Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des  Rates  vom 14. Juni 
1971 (SR 0.831.109.268.1) haben die Personen, die im Gebiet eines 
Mitgliedstaates  wohnen,  für  die  diese  Verordnung  gilt,  die  gleichen 
Rechte und Pflichten aufgrund der Rechtsvorschriften eines Mitglied-
staates wie die Staatsangehörigen dieses Staates selbst,  soweit  be-
sondere  Bestimmungen dieser  Verordnung nichts  anderes vorsehen. 
Demnach richtet sich vorliegend der Anspruch des Beschwerdeführers 
auf  Leistungen der Invalidenversicherung nach dem schweizerischen 
Recht,  insbesondere dem IVG sowie der Verordnung über die Invali-
denversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV, SR 831.201), des ATSG 
sowie  der  entsprechenden  Verordnung  vom  11.  September  2002 
(ATSV, SR 830.11).

4.

4.1 Im Folgenden  zu prüfen ist,  ob  der  Beschwerdeführer  Anspruch 
auf eine schweizerische Invalidenrente hat. Weil in zeitlicher Hinsicht 
grundsätzlich  diejenigen  Rechtssätze  massgebend  sind,  die  bei  der 
Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, 
und  weil  nach  ständiger  Praxis  der  Sozialversicherungsgerichte  bei 
der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den bis zum Zeitpunkt 
des  Erlasses  des  angefochtenen  Verwaltungsaktes  (hier:  18. Januar 
2006) eingetretenen Sachverhalt  abgestellt  wird (BGE 132 V 2 E. 1, 
129 V 4 E. 1.2 mit Hinweisen), sind im vorliegenden Fall die auf den 1. 
Januar 2004 in Kraft getretenen Bestimmungen der 4. IV-Revision an-
wendbar, nicht aber diejenigen der 5. IV-Revision. Ebenso finden die 
ab dem 1. Januar 2003 geltenden Bestimmungen des ATSG und jene 
der ATSV Anwendung.

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4.2 Bezüglich der vorliegend auf Grund von Art. 2 ATSG in Verbindung 
mit  Art.  1  Abs. 1  IVG zu  berücksichtigenden  ATSG-Normen  zur  Ar-
beitsunfähigkeit (Art. 6), Erwerbsunfähigkeit (Art. 7), Invalidität (Art. 8) 
und zur Bestimmung des Invaliditätsgrades (Art. 16) hat das Schweize-
rische Bundesgericht (vormals Eidgenössisches Versicherungsgericht 
[EVG]) erkannt,  dass es sich bei den in Art. 3-13 ATSG enthaltenen 
Legaldefinitionen  in  aller  Regel  um eine  formellgesetzliche  Fassung 
der  höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den entsprechenden Be-
griffen vor In-Kraft-Treten des ATSG handelt und sich inhaltlich damit 
keine Änderung ergibt, weshalb die hierzu entwickelte Rechtsprechung 
übernommen und weitergeführt werden kann (vgl. BGE 130 V 343 E. 
3.1, 3.2 und 3.3). Auch die Normierung des Art. 16 ATSG führt nicht zu 
einer Modifizierung der bisherigen Judikatur zur Invaliditätsbemessung 
bei erwerbstätigen Versicherten, welche weiterhin nach der allgemei-
nen Methode des Einkommensvergleichs vorzunehmen ist (zu Art. 28 
Abs. 2 IVG in der bis zum 31. Dezember 2002 in Kraft  gestandenen 
Fassung vgl. BGE 128 V 29 E. 1, BGE 104 V 135 E. 2a und b).

5.

5.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Nach  Art.  4  IVG  kann  die  Invalidität  Folge  von  Geburtsgebrechen, 
Krankheit oder Unfall sein (Abs. 1); sie gilt als eingetreten, sobald sie 
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erfor-
derliche Art und Schwere erreicht hat (Abs. 2).

5.2 Anspruch auf  eine  ganze Invalidenrente  besteht  gemäss Art. 28 
Abs. 1 IVG bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70%, derjenige 
auf  eine  Dreiviertelsrente  bei  einem  solchen  von  mindestens  60%, 
derjenige auf eine halbe Rente ab einem Grad der Invalidität von 50% 
und derjenige auf eine Viertelsrente ab einem solchen von 40%. Ge-
mäss Abs. 1ter dieser Norm werden Renten, die einem Invaliditätsgrad 
von weniger als 50% entsprechen, jedoch nur an Versicherte ausge-
richtet, die ihren Wohnsitz und gewöhnlichen Aufenthalt (Art. 13 ATSG) 
in der Schweiz haben. Eine Ausnahme von diesem Prinzip gilt ab dem 
1. Juni 2002 für Schweizer Bürger und Staatsangehörige der Europäi-
schen Gemeinschaft, welche Anspruch auf Viertelsrenten haben, wenn 
sie  in  einem Mitgliedstaat  der  Europäischen Gemeinschaft  Wohnsitz 
haben. Nach der Rechtsprechung des EVG stellt Art. 28 Abs. 1ter IVG 

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nicht eine blosse Auszahlungsvorschrift, sondern eine besondere An-
spruchsvoraussetzung dar (BGE 121 V 275 E. 6c).

5.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise 
zu  erfolgen,  dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif-
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad 
bestimmen lässt. Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen nicht ge-
nau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall 
bekannten Umstände zu schätzen und die  so  gewonnenen Annähe-
rungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Methode des Ein-
kommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b; ZAK 
1990 S. 518 E. 2). Erwerbsunfähigkeit ist, vereinfacht ausgedrückt, die 
durch einen Gesundheitsschaden verursachte Unfähigkeit,  durch zu-
mutbare Arbeit Geld zu verdienen (ALFRED MAURER, Bundessozialversi-
cherungsrecht, Basel 1993, S. 140).

5.4 Der Begriff  der Invalidität  ist  demnach nicht  nach dem Ausmass 
der gesundheitlichen Beeinträchtigung definiert, sondern nach der dar-
aus folgenden Unfähigkeit, Erwerbseinkommen zu erzielen (BGE 110 
V 275 E. 4a, 102 V 166) oder sich im bisherigen Aufgabenbereich zu 
betätigen. Dabei sind die Erwerbs- bzw. Arbeitsmöglichkeiten nicht nur 
im angestammten Beruf bzw. der bisherigen Tätigkeit, sondern – wenn 
erforderlich –  auch  in  zumutbaren  anderen  beruflichen  Tätigkeiten 
(Verweistätigkeiten) zu prüfen. Der Invaliditätsgrad ist also grundsätz-
lich nach wirtschaftlichen und nicht nach medizinischen Grundsätzen 
zu ermitteln. Das heisst,  dass  es  bei  der  Bemessung  der  Invalidität 
einzig und allein auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktio-
nellen  Behinderung  ankommt,  welche  nicht  unbedingt  mit  dem vom 
Arzt  festgelegten Grad  der  funktionellen  Einschränkung übereinstim-
men müssen (BGE 110 V 275; ZAK 1985 S. 459). Trotzdem ist die Ver-
waltung und im Beschwerdefall auch das Gericht auf Unterlagen ange-
wiesen,  die der  Arzt  und gegebenenfalls  auch andere Fachleute zur 
Verfügung gestellt haben. Aufgabe des Arztes ist es, den Gesundheits-

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zustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Um-
fang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig 
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 
für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicher-
ten noch zugemutet werden können (BGE 115 V 134 E. 2, 114 V 314 
E. 3c mit Hinweisen; ZAK 1991 S. 319 E. 1c). Die rein wirtschaftlichen 
und rechtlichen Beurteilungen,  insbesondere  im Zusammenhang  mit 
der Bestimmung der Erwerbsfähigkeit, obliegt dagegen der Verwaltung 
und im Beschwerdefall dem Gericht.

5.5 Hinsichtlich der Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente 
schreibt Art. 29 Abs. 1 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig 
gewesenen Fassung) vor, dass der Rentenanspruch nach Art. 28 IVG 
frühestens in dem Zeitpunkt  entsteht,  in dem die versicherte Person 
mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig bzw. bleibend invalid (vgl. 
THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts,  Bern 2003, 
§52 N13) geworden ist  (Bst. a: Dauerinvalidität)  oder während eines 
Jahres ohne wesentlichen Unterbruch zu mindestens 40%  arbeitsun-
fähig gewesen war (Bst. b: langdauernde Krankheit).

Für  die  Annahme bleibender  Invalidität  im  Sinne  von  Art. 29  Abs. 1 
Bst. a  IVG und  Art. 29  IVV  ist  nach  ständiger  Rechtsprechung  des 
EVG die überwiegende Wahrscheinlichkeit erforderlich, dass ein weit-
gehend stabilisierter,  im Wesentlichen irreversibler  Gesundheitsscha-
den vorliegt, welcher die Erwerbsfähigkeit der versicherten Person vor-
aussichtlich  dauernd  in  rentenbegründendem  Ausmass  beeinträchti-
gen wird. Als relativ stabilisiert kann ein ausgesprochen labil gewese-
nes  Leiden  nur  dann  betrachtet  werden,  wenn  sich  sein  Charakter 
deutlich in der Weise geändert hat, dass vorausgesehen werden kann, 
in  absehbarer Zeit  werde keine praktisch erhebliche Wandlung mehr 
erfolgen (BGE 119 V 102 E. 4a mit Hinweisen). Diese Rechtsprechung 
führt  dazu, dass die Annahme bleibender Invalidität  im Rahmen von 
Art.  29  IVG  Seltenheitswert  hat;  in  Betracht  fällt  sie  etwa  bei 
Amputationen  (ULRICH MEYER-BLASER,  Rechtsprechung  des  Bundesge-
richts zum IVG, Zürich 1997, S. 232 f., mit weiteren Hinweisen). Fehlen 
die genannten restriktiven Kriterien, so ist die Frage, wann ein allfälli-
ger Rentenanspruch entsteht und mithin der Versicherungsfall eintritt, 
stets nach Massgabe von Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG zu prüfen. Mit der 
in  dieser  Bestimmung vorgesehenen Wartezeit  von einem Jahr  wird 
eine  Abgrenzung  zwischen  den  Aufgaben  der  Invalidenversicherung 
und  denjenigen  der  sozialen  Kranken-  und  Unfallversicherung  be-

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zweckt; letztere haben während der Wartezeit  in  erster  Linie für den 
Erwerbsausfall bei Krankheit oder Unfall aufzukommen (BGE 111 V 23 
E. 3a). Nach Art. 29ter IVV liegt  ein wesentlicher  Unterbruch der  Ar-
beitsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 Abs. 1 Bst. b IVG vor, wenn die 
versicherte Person an mindestens 30 aufeinanderfolgenden Tagen voll 
arbeitsfähig war.

5.6 Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversi-
cherungsrecht  geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht 
ein invalider Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit im 
angestammten oder einem anderen Berufs- oder Erwerbszweig zu su-
chen  und  anzunehmen,  soweit  sie  möglich  und  zumutbar  erscheint 
(BGE 113 V 28 E. 4a, 111 V 239 E. 2a). Deshalb ist es am behandeln-
den  Arzt  bzw.  am  Vertrauensarzt  einer  IV-Stelle  aus  medizinischer 
Sicht zu bestimmen, in welchem Ausmass ein Versicherter seine ver-
bliebene  Arbeitsfähigkeit  bei  zumutbarer  Tätigkeit  und  zumutbarem 
Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt einsetzen kann. Diese 
Arbeitsmöglichkeit hat sich der Versicherte anrechnen zu lassen.

5.7 Da sich der Beschwerdeführer am 25. Mai 2004 beim zuständigen 
spanischen  Versicherungsträger  angemeldet  hat  und  dieses  Datum 
aufgrund von Art. 86 Abs. 1 der Verordnung EWG Nr. 1408/71 des Ra-
tes vom 14. Juni 1971 zur Anwendung der Systeme der sozialen Si-
cherheit  auf  Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familien-
angehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern (SR 
831.109.268.1)  auch  für  die  schweizerische  Invalidenversicherung 
massgebend ist, steht ihm ein allfälliger Rentenanspruch gemäss Art. 
48 IVG (in der bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung) 
ein Jahr vor der Gesuchstellung, also frühestens ab dem 25. Mai 2003 
zu.

5.8 Zusammenfassend  ist  somit  im  Folgenden  vom  Bundesverwal-
tungsgericht  zu  prüfen,  ob für  den Beschwerdeführer  zwischen dem 
25. Mai 2003 (ein Jahr vor Antragstellung) und dem 18. Januar 2006 
(Datum der  angefochtenen  Verfügung)  ein  Anspruch auf  eine  Invali-
denrente bestand oder ein solcher in diesem Zeitraum entstanden ist.

6.

6.1 Gemäss  dem  vom  letzten  spanischen  Arbeitgeber  ausgefüllten 
Fragebogen (vgl. act. 12 IV) ist der Beschwerdeführer bis Ende Febru-
ar 2003 vollschichtig als Maurer tätig gewesen. Diese Tätigkeit hat er 

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nicht aus gesundheitlichen Gründen, sondern wegen der Beendigung 
eines  Auftrages  aufgegeben.  Da  dem  Beschwerdeführer  bis  am  6. 
Februar 2003 nie eine leichtere Tätigkeit zugewiesen und seine tägli-
che respektive wöchentliche Arbeitszeit  auch nicht  reduziert  werden 
musste, kann festgestellt werden, dass bei ihm zumindest bis zum 6. 
Februar 2003 keine erhebliche Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen und die 
ausgeübte Tätigkeit auch nicht gesundheitsabträglich war, zumal auch 
der ärztliche Fragebogen E 213 (vgl. act. 18 IV) von einer Arbeitsunfä-
higkeit ab dem 7. Februar 2003 ausgeht. Ab diesem Zeitpunkt hat der 
Beschwerdeführer keine Tätigkeit mehr aufgenommen. Deshalb ist al-
lein gestützt auf die medizinischen Akten zu prüfen, ob eine rentenbe-
rechtigende Invalidität eingetreten ist.

6.2 Den Akten ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im We-
sentlichen an einer Rückenpathologie leidet, und zwar an degenerati-
ven Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit  entsprechenden Lum-
balgien, wozu sich ein Diabetes mellitus Typus II, eine Impotenz, eine 
Bursitis am linken Knie, Gichtanfälle und Nierenprobleme gesellen. Bei 
diesen Leiden handelt es sich um labile pathologische Geschehen, so 
dass ein allfälliger Rentenanspruch erst nach der gesetzlichen Warte-
zeit  von einem Jahr entstehen kann (Art. 29 Abs. 1 Bst. b in der bis 
zum 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung).

6.3 Hinsichtlich  des  Einflusses der  erwähnten Leiden  (insbesondere 
der Lumbalgien) auf die Arbeitsfähigkeit sind sich die Parteien einig, 
dass  der  Beschwerdeführer  seiner  zuletzt  -  das  heisst  bis  Februar 
2003 - ausgeübten Tätigkeit als Maurer nicht mehr nachgehen kann. 
Währenddem aber die Vorinstanz gestützt auf die medizinischen Akten 
durchwegs  davon  ausgeht,  dass  der  Beschwerdeführer  trotz  seiner 
(Rücken)leiden dazu befähigt wäre, in einer leichten, vornehmlich sit-
zenden  Verweisungstätigkeit  wie  Kassier,  Aufseher  etc.  zu  arbeiten, 
was nach durchgeführtem Einkommensvergleich einen noch nicht ren-
tenbegründenden  Invaliditätsgrad  von  32%  bedeuten  würde,  ist  der 
Beschwerdeführer gestützt auf den Befund spanischer Ärzte der Auf-
fassung, dass er zu über 85% arbeitsunfähig ist, und zwar auch in je-
der Verweisungstätigkeit.

7.
Wenn der Beschwerdeführer im vorliegenden Fall sich auf die Tatsa-
che abstützt, dass er eine spanische Invalidenrente erhält, so ist diese 
für sich alleine für die schweizerischen Behörden nicht bindend, denn 

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nach ständiger Rechtsprechung präjudiziert die Gewährung von Leis-
tungen durch ein ausländisches Versicherungsorgan die invalidenver-
sicherungsrechtliche  Beurteilung  nach  schweizerischem  Recht  nicht 
(Urteil des EVG I 435/02 vom 2. März 2003, ZAK 1989 S. 320 E. 2).

8.

8.1 Für die Beurteilung, ob in casu beim Beschwerdeführer eine Ar-
beitsunfähigkeit  vorliegt,  welche  zu  einem  rentenberechtigenden 
Invaliditätsgrad führt, ist der Richter, wie bereits ausgeführt wurde, auf 
die ärztlichen Gutachten und Berichte angewiesen. Bezüglich des Be-
weiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die 
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen be-
ruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese)  abgegeben worden ist,  in  der  Beurteilung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizini-
schen Situation einleuchtet, und ob die Schlussfolgerungen der Exper-
ten  begründet  sind.  Ausschlaggebend  für  den  Beweiswert  ist  somit 
grundsätzlich weder die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeich-
nung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als 
Bericht oder als Gutachten. Bei einander widersprechenden medizini-
schen Berichten darf  das Gericht den Prozess nicht  erledigen, ohne 
das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, 
warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt  (vgl. dazu Urteil  des EVG I 268/2005 E. 1.2 vom 26. Januar 
2006, BGE 125 V 352 E. 3a). Die Rechtsprechung erachtet es mit dem 
Grundsatz  der  freien  Beweiswürdigung  als  vereinbar,  Richtlinien  für 
die Beweiswürdigung in  Bezug auf  bestimmte Formen medizinischer 
Berichte und Gutachten aufzustellen (BGE 125 V 352 E. 3b; AHI 2001 
S. 114 E. 3b). Berichte der behandelnden Ärzte etwa sind aufgrund de-
ren auftragsrechtlicher Vertrauensstellung zum Patienten mit Vorbehalt 
zu  würdigen (BGE 125  V 353 E. 3b/cc). Dies  gilt  für  den  allgemein 
praktizierenden Hausarzt wie auch den behandelnden Spezialarzt (Ur-
teil des EVG I 655/05 E. 5.4 vom 20. März 2006).

8.2 Erforderlich ist im Sozialversicherungsrecht grundsätzlich der Be-
weisgrad  der  überwiegenden  Wahrscheinlichkeit.  Dieser  Grad  über-
steigt einerseits die Annahme einer blossen Möglichkeit bzw. einer Hy-
pothese und liegt anderseits unter demjenigen der strikten Annahme 
der  zu  beweisenden  Tatsache.  Die  Wahrscheinlichkeit  ist  insoweit 
überwiegend, als der begründeten Überzeugung keine konkreten Ein-

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wände entgegenstehen (UELI KIESER,  ATSG-Kommentar,  Zürich  2003, 
Art. 43  Rz. 23;  THOMAS LOCHER,  Grundriss  des  Sozialversicherungs-
rechts, Bern 2003, § 68, Rz. 43 ff).

8.3 Im vorliegenden Fall liegen ärztliche Berichte vor, welche im We-
sentlichen in der Diagnose der Lumbalgien und den übrigen erwähn-
ten  Leiden  nicht  divergieren.  Demgegenüber  unterscheiden  sich  die 
ärztlichen Beurteilungen hinsichtlich des Einflusses dieser Beschwer-
den auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.

8.3.1 So haben sich die herangezogenen IV-Stellenärzte durchwegs, 
nämlich  am  11.  April  2005  nach  Durchsicht  der  Gesuchsunterlagen 
(vgl. act. 23 IV), am 23. Dezember 2005 nach Prüfung der mit der Ein-
sprache eingereichten medizinischen Dokumentation (vgl. act. 35 IV) 
sowie am 31. März 2006 nach Eingang der Beschwerde (vgl. act. 38 
IV) klar und zum Teil ausführlich dahingehend geäussert, dass insbe-
sondere die Rückenleiden den Beschwerdeführer nicht daran hindern 
würden,  eine  leidensangepasste,  leichte  Verweisungstätigkeit  auszu-
üben, wogegen die spanischen Ärzte pauschal von einer Arbeitsunfä-
higkeit von mindestens 85% ausgehen (Dr. B._______, Orthopäde, er-
wähnt  in  seinem  Bericht  vom 27.  Februar  2006  mehr  als  90%,  Dr. 
D._______ in seinem Attest  vom 3. Juni  2005 85%, vgl. act. 27 IV), 
allerdings  ohne  je  zwischen  angestammter  Tätigkeit  und 
Verweisungstätigkeit zu unterscheiden.

8.3.2 Im vorliegenden Fall liegen nur scheinbar widersprüchliche ärzt-
liche Beurteilungen zwischen der spanischen Ärzteschaft und den von 
der  Vorinstanz zugezogenen IV-Stellenärzte  betreffend die Arbeitsfä-
higkeit  vor;  die  ausländischen  Ärzte  haben  sich  nämlich  nie  zur  Ar-
beitsfähigkeit  in  einer leichten Verweisungstätigkeit  geäussert,  einem 
im  schweizerischen  Recht  der  Invalidenversicherung  tagtäglich  be-
nutzten theoretischen Konzept zur Erfassung von gesundheitlichen Be-
einträchtigungen.  Es  geht  dabei  gerade  nicht  um  die  naheliegende 
Prüfung der  Arbeitsfähigkeit  im angestammten Beruf  oder  einer  die-
sem verwandten, konkreten Tätigkeit. Demgegenüber sind die Befunde 
des ärztlichen Dienstes der IV-Stelle klar und einleuchtend und es gibt 
für  das Bundesverwaltungsgericht  keine ersichtlichen Gründe,  davon 
abzuweichen.  Mit  der  Annahme  einer  leichten  Verweisungstätigkeit, 
welche zu einem Invaliditätsgrad von 32% führt, sind die diagnostizier-
ten, unbestrittenen Rückenleiden für den zu prüfenden Zeitraum (Mai 
2003 bis Januar 2006) in genügendem Masse berücksichtigt worden, 

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zumal die IV-Stellenärzte gestützt auf die ins Recht gelegten objekti-
ven Befunde zu Recht zum Schluss gekommen sind, dass keine neu-
rologischen Symptome vorliegen, welche eine verminderte Belastbar-
keit des Achsenskeletts bewirkten. Die übrigen erwähnten Leiden (Dia-
betes mellitus, Adipositas etc.) haben praktisch keinen Einfluss auf die 
Arbeitsfähigkeit, jedenfalls nicht in einer angepassten Verweisungstä-
tigkeit,  wenn man bedenkt,  dass keine dieser Leiden zu sekundären 
Komplikationen geführt haben.

8.4 Was den von der Vorinstanz durchgeführten Einkommensvergleich 
anbelangt (vgl. act. 24 IV), so ist nicht zu beanstanden, dass sie man-
gels präzisen Lohnangaben durch den letzten spanischen Arbeitgeber 
(handelt es sich etwa bei den angegebenen 560,98 Euros [vgl. act. 12 
IV] um Bruttolohn oder Nettolohn und ist ein 13. Monatslohn inbegrif-
fen?) für die Ermittlung von Validen- und Invalideneinkommen auf sta-
tistische  Werte  und  diesbezüglich  auf  den  schweizerischen  Arbeits-
markt abgestellt hat, zumal auch ein hypothetisches spanisches Invali-
deneinkommen nicht  ins  Recht  gelegt  wurde. Aufgrund der  theoreti-
schen und abstrakten Natur des Begriffs der ausgeglichenen Arbeits-
marktlage ist für den Einkommensvergleich bedeutungslos, ob die ver-
sicherte  Person  im  Ausland  wohnt.  Entscheidend  ist  lediglich,  dass 
sich  die beiden massgebenden Vergleichseinkommen (also das Vali-
den- und das Invalideneinkommen) auf denselben Arbeitsmarkt bezie-
hen, weil es die Unterschiede in den Lohnniveaus und den Lebenshal-
tungskosten zwischen den Ländern nicht gestatten, über die Grenzen 
hinweg einen objektiven Vergleich der in Frage stehenden Einkommen 
vorzunehmen (Urteil des Bger 9C_335/2007 vom 8. Mai 2008, E. 3.3.2 
mit Hinweisen). Vorliegend sind sowohl das angenommene Validenein-
kommen von Fr. 5'535.-- für einen  Facharbeiter als auch das berech-
nete  Invalideneinkommen  von  Fr. 4'407.--  für  eine  leichtere  Verwei-
sungstätigkeit nicht zu beanstanden. Im Übrigen ist die altersbedingte 
Kürzung von 15% in casu angemessen.

Demnach  hält  der  angefochtene  Einspracheentscheid  einer  richterli-
chen Prüfung stand, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.

9.

9.1 Praxisgemäss  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben,  da  das 
Verfahren bei der Eidg. Rekurskommission bereits hängig war, als die 
Kostenfreiheit der IV-Beschwerdeverfahren aufgehoben wurde.

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9.2 Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens ist dem Beschwerde-
führer keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64 Abs. 1 VwVG 
e contrario und Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 
über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsge-
richt [VGKE, SR 173.320.2]). Der obsiegenden Vorinstanz steht praxis-
gemäss keine Parteientschädigung zu.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es  werden  keine  Verfahrenskosten  erhoben und  es  wird  keine 
Parteientschädigung zugesprochen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)
- die Vorinstanz
- das Bundesamt für Sozialversicherungen

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen.

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Alberto Meuli Jean-Marc Wichser

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Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004  Luzern, Beschwerde  in 
öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und 
hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und 
die  Unterschrift  zu  enthalten.  Der  angefochtene  Entscheid  und  die 
Beweismittel  sind,  soweit  sie  der  Beschwerdeführer  in  Händen  hat, 
beizulegen (vgl. Art. 42 BGG).

Versand: >

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