# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aa0f1ade-d389-551f-b36b-5ff3280a654c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 18.10.2010 EL 2010/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-38_2010-10-18.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/38

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 18.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 18.10.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a ELV; Art. 37 Abs. 4 ATSG: Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens für die teilinvalide EL-Bezügerin. Sie 
hat erfolglose, qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen 
nachzuweisen. Im Einzelfall können für eine Hilfsarbeiterstelle auch 
Blindbewerbungen die qualitativen Anforderungen erfüllen. Gutheissung des 
Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren 
(Verwaltungsverfahren) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 18. Januar 2011, EL 2010/38).

Entscheid Versicherungsgericht, 18.01.2010

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika 

Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiber Adrian Zogg

 

Entscheid vom 18. Januar 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bernhard Reeb, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV / URV im Einspracheverfahren

Sachverhalt:

A.       

A.a   A.___, geb. 1961, bezieht seit 1. Juli 2004 aufgrund eines Invaliditätsgrads von 55 

Prozent eine halbe Invalidenrente (vgl. act. G 3.1.108). Sie meldete sich am 

14. November 2007 zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) an und erwähnte dabei, 

dass sie seit Ende Oktober 2007 kein Erwerbseinkommen mehr habe (act. G 3.1.102). 

Mit Verfügung vom 21. Februar 2008 sprach die EL-Durchführungsstelle der 

Versicherten ordentliche EL ab 1. November 2007 zu (act. G 3.1.94). Bei der 

Anspruchsberechnung berücksichtigte sie neben den Renteneinkünften und 

Unterhaltsbeiträgen die Arbeitslosenentschädigung (act. G 3.1.98).

A.b   Mit Verfügung vom 6. Mai 2008 stellte die EL-Durchführungsstelle die EL mit 

Wirkung ab 1. Mai 2008 ein. Sie begründete dies damit, dass die Einnahmen die 

Ausgaben überstiegen, weshalb kein Anspruch auf EL mehr bestehe. Die EL-

Durchführungsstelle berücksichtigte dabei ein hypothetisches Erwerbseinkommen von 

Fr. 18'140.-- (act. G 3.1.92). Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 21. Mai 

2008 Einsprache (act. G 3.1.88). Die EL-Durchführungsstelle wies die Einsprache mit 

Einspracheentscheid vom 19. Juni 2009 ab (act. G 3.1.64). Am 17. Juli 2009 liess die 

Versicherte gegen den Einspracheentscheid Beschwerde führen. Sie beantragte unter 

anderem die Aufhebung des Einspracheentscheids und die Neuberechnung des EL-

Anspruchs ohne Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (act. 

G 3.1.39, 63). Die EL-Durchführungsstelle beantragte ihrerseits am 29. Oktober 2009, 

dass die Beschwerde abzuweisen sei (act. G 3.1.37, 44). Im Zeitraum von Juli 2009 bis 

Mai 2010 informierte die Versicherte die EL-Durchführungsstelle über ihre 

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Arbeitsbemühungen, das heisst Bewerbungen (act. G 3.1.2, 12, 22, 27, 32, 47, 68). 

Bezüglich der eingegangenen Arbeitsbemühungen für die Monate Juli bis September 

2009 teilte die EL-Durchführungsstelle der Versicherten mit Schreiben vom 

4. November 2009 mit, dass die eingereichten Arbeitsbemühungen nicht ihren 

Richtlinien entsprechen würden. In Zukunft sollten vor allem schriftliche Bewerbungen 

auf ausgeschriebene Stellen vorgenommen werden. Zumutbar seien monatlich acht bis 

zehn qualitativ einwandfreie Bewerbungen. Allenfalls seien diese unter Mithilfe des RAV 

vorzunehmen (act. G 3.1.43). Am 25. Januar 2010 hiess das Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen die Beschwerde vom 17. Juli 2009 unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 19. Juni 2009 gut (EL 2009/22). Es begründete die 

Gutheissung damit, dass die Versicherte erst ab Erhalt des Einspracheentscheids 

Kenntnis von den Anforderungen an ihre Arbeitsbemühungen erhalten habe. Bis zum 

Erlass des Einspracheentscheids sei ihr daher kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen, da eine Abweichung von den bisher gestellten Anforderungen ohne 

Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht zulässig sei. Es stehe der EL-

Durchführungsstelle jedoch frei, die Arbeitsbemühungen ab dem Zeitpunkt, in dem die 

Versicherte Kenntnis von den Anforderungen erhalten hätte (das heisst ab Erhalt des 

Einspracheentscheids), erneut zu überprüfen und bei mangelhafter Quantität und 

Qualität derselben die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommen zu 

erwägen.

A.c   Mit Schreiben vom 16. Februar 2010 orientierte die EL-Durchführungsstelle die 

Versicherte darüber, dass sie die Arbeitsbemühungen, welche bei ihr am 12. Oktober 

2009 (Arbeitsbemühungen Juli bis September 2009) und am 11. Februar 2010 

(Arbeitsbemühungen November 2009 bis Januar 2010) eingegangen seien, geprüft 

habe. Arbeitsbemühungen würden als genügend gelten, wenn monatlich mindestens 

acht ordentliche Bewerbungen auf tatsächlich freie Stellen erfolgen würden. Unter 

ordentlichen Bewerbungen verstehe man eine fehlerfreie schriftliche Bewerbung mit 

Lebenslauf ohne Negativformulierungen. Monatlich mindestens 15 Bewerbungen seien 

zumutbar, wenn diese als Blindbewerbungen per Telefon, persönliche Vorsprache, E-

Mail oder als Kurzbrief erfolgen würden. Weiter wurde der Versicherten mitgeteilt, dass 

sie die geforderten Bedingungen nicht erfülle und daher das hypothetische 

Erwerbseinkommen weiterhin in der EL-Anspruchsberechnung belassen werde (act. 

G 3.1.31). Sich auf Arbeitsbemühungen mit Posteingang vom 4. und 9. März 2010 

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beziehend wies die EL-Durchführungsstelle die Versicherte mit Schreiben vom 

15. März 2010 darauf hin, dass die Arbeitsbemühungen vom Februar 2010 erstmals 

einigermassen in Ordnung seien. Man werde die Arbeitsbemühungen zu einem 

späteren Zeitpunkt nochmals einfordern. Sofern diese lückenlos in Qualität und 

Quantität den geforderten Bedingungen entsprechen, würde man das hypothetische 

Erwerbseinkommen aus der EL-Anspruchsberechnung entfernen (act. G 3.1.25).

A.d      Am 5. Mai 2010 sprach die EL-Durchführungsstelle der Versicherten die EL mit 

Wirkung ab 1. Mai 2010 zu. In der Anspruchsberechnung wurde ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von Fr. 18'720.-- berücksichtigt (act. G 3.1.14). Am 6. Mai 2010 

verfügte die EL-Durchführungsstelle dann die EL rückwirkend für den Zeitraum vom 

1. Mai 2008 bis 30. April 2010 (act. G 3.1.13). Hierbei wurde zwischen 1. Juli 2009 und 

30. April 2010 ebenfalls ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 18'720.-- 

berücksichtigt (act. G 3.1.19, 20).

A.e   Die EL-Durchführungsstelle setzte die Versicherte mit Schreiben vom 19. Mai 

2010 darüber in Kenntnis, dass die erforderlichen Bedingungen bezüglich der für April 

2010 eingereichten Arbeitsbemühungen nicht erfüllt seien, weshalb weiterhin ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werde (act. G 3.1.10).

B.       

B.a   Am 4. Juni 2010 (mit Ergänzungen vom 11. Juni 2010 und 5. August 2010) liess 

die Versicherte Einsprache gegen die Verfügung vom 6. Mai 2010 erheben. Sie 

beantragte unter anderem, dass ab Juli 2009 und bis auf Weiteres kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werde (act. G 3.1.3, 5, 112).

B.b   Mit Schreiben vom 21. Juni 2010 wies EL-Durchführungsstelle die Versicherte 

darauf hin, dass es sich bei den Arbeitsbemühungen für den Monat Mai 2010 

ausschliesslich um Standardbriefe handle, die den ausgeschriebenen Stellen nicht 

angepasst worden seien. Auch seien immer die Anschrift sowie das Datum von Hand 

eingefügt worden. Dies sei zu optimieren, indem diese Angaben mit dem Computer 

eingefügt werden. Andernfalls müssten die Bewerbungen als ungenügend bewertet 

werden (act. G 3.1.1).

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B.c   Die EL-Durchführungsstelle wies die Einsprache vom 4. Juni 2010 mit 

Einspracheentscheid vom 25. August 2010 ab. Zur Begründung führte sie aus, die 

Versicherte habe zu beweisen, dass sie aus invaliditätsfremden Gründen nicht in der 

Lage sei, ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Aus der tabellarischen Darstellung sowie 

der anschliessenden Ausführungen auf Seite 3 des Einspracheentscheids vom 19. Juni 

2009 (vgl. Sachverhalt A.b) gehe hervor, dass mindestens zehn Arbeitsbemühungen 

pro Monat notwendig seien, wobei diese zudem auch in schriftlicher Form zu erfolgen 

hätten. Die Versicherte habe also aufgrund des Einspracheentscheids gewusst, welche 

Arbeitsbemühungen von ihr erwartet werden würden. Da sie sich erst ab Februar 2010 

erstmals schriftlich und auf ausgeschriebene Arbeitsstellen beworben habe, sei ihr zu 

Recht ab Juli 2009 bis Ende Januar 2010 ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet worden. Auch die Arbeitsbemühungen für Februar 2010 seien noch 

ungenügend gewesen. Diese seien mittels Standardschreiben unter handschriftlichem 

Einsetzen von Adresse, Datum und teilweise konkreter Arbeitsstelle erfolgt. Eine solche 

Bewerbung hinterlasse bei einem Arbeitgeber nicht den Eindruck einer seriösen 

Stellensuche. Weiter müsse die Pflicht der sorgfältigen Stellensuche nicht gestützt auf 

Art. 21 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) abgemahnt werden. Falls die Versicherte 

sich nicht im Stande fühle, eine sachgerechte Bewerbung einzureichen, könne sie sich 

beispielsweise beim RAV beraten lassen. Somit sei das hypothetische 

Erwerbseinkommen zu Recht angerechnet worden. Es sei der Versicherten zumutbar, 

sich um eine Arbeitsstelle für eine Hilfstätigkeit zu bewerben. Ihre geltend gemachten 

Sprachprobleme seien für solche Tätigkeiten kein Hindernis, weil für Hilfsarbeiterinnen 

nur sehr beschränkte Deutschkenntnisse vorausgesetzt würden. Die EL-

Durchführungsstelle wies die von der Versicherten beantragte unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung mit der Begründung ab, gemäss dem Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 554/04 vom 3. März 2005 werde verlangt, 

dass die Aussichten, eine Streitsache zu gewinnen, in etwa gleich hoch seien wie 

diejenigen einer Niederlage. Das Risiko, eine Streitsache zu verlieren, dürfe nur leicht 

über 50 Prozent liegen. Da vorliegend die Gewinnaussichten deutlich unter 50 Prozent 

einzustufen seien, bestehe kein Anspruch auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung. 

Ausserdem sei der Beizug eines Rechtsvertreters sachlich nicht notwendig gewesen 

(act. G 3.1.113).

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C.       

C.a   Gegen diesen Entscheid lässt die Versicherte am 13. September 2010 mit dem 

Antrag Beschwerde erheben, der Einspracheentscheid vom 25. August 2010 sei 

aufzuheben, ihr EL-Anspruch sei ab 1. Juli 2009 bis auf Weiteres ohne 

Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens neu zu berechnen bzw. 

zur Neuberechnung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen und ihr sei für das 

Einspracheverfahren sowie für das Verfahren vor Versicherungsgericht die 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren, unter Entschädigungsfolgen 

zulasten der Beschwerdegegnerin. Zur Begründung führt der Rechtsvertreter an, die 

Beschwerdegegnerin habe der Beschwerdeführerin erst mit Schreiben vom 

4. November 2009 mitgeteilt, welche konkreten Anforderungen an die 

Arbeitsbemühungen gestellt würden. Die Beschwerdeführerin habe davon ausgehen 

dürfen, dass ihre Bemühungen ausreichend gewesen seien, da ihr zu Beginn 

Ergänzungsleistungen ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

ausgerichtet worden seien und da das RAV die Arbeitsbemühungen ebenfalls als 

ausreichend qualifiziert habe. Auf das Schreiben vom 4. November 2009 hin habe sich 

die Beschwerdeführerin dann vermehrt auch schriftlich beworben. Sie spreche schlecht 

Deutsch. Deshalb sei sie nicht in der Lage, selbst schriftliche Bewerbungen zu 

verfassen. Sie sei vollumfänglich auf Hilfe angewiesen. Die intensiven Bewerbungen 

hätten Erfolg gezeigt, indem die Beschwerdeführerin Ende April 2010 eine Anstellung 

auf Abruf als Küchenhilfe gefunden habe. Der Vorwurf, dass Standardschreiben mit 

handschriftlichen Ergänzungen verwendet würden, sei unangebracht, weil die 

Beschwerdeführerin keine schriftlichen Deutschkenntnisse und auch keine 

Computerkenntnisse habe. Da die Beschwerdeführerin ausgesteuert sei, würde ihr das 

RAV auch nur ein Standard-Bewerbungsschreiben verfassen. Ausserdem könne in 

Bezug auf eine Hilfsarbeiterstelle, bei der kaum Deutschkenntnisse nötig seien, nicht 

ein perfektes schriftliches Bewerbungsschreiben ausschlaggebend für ein 

Vorstellungsgespräch oder eine Anstellung sein. Es sei eine notorische Tatsache, dass 

Hilfsarbeiterstellen kaum je in Inseraten ausgeschrieben würden. Das RAV habe bei der 

Beschwerdeführerin nicht einmal im Ansatz so harte Anforderungen an die 

Arbeitsbemühungen gestellt, wie es die Beschwerdegegnerin nun tue. Dass es der 

Beschwerdeführerin nicht gelinge, ihre Restarbeitsfähigkeit vollumfänglich zu 

verwerten, sei durch die Bemühungen der vergangenen Jahre seit 2007 hinlänglich 

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belegt. Im Zusammenhang mit der Verweigerung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren führt der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin aus, die Erfolgsaussichten müssten dermassen minim sein, damit 

von einer Aussichtslosigkeit gesprochen werden würde, dass die Anhebung des 

Prozesses geradezu rechtsmissbräuchlich wäre. Im Sozialversicherungsrecht sei eine 

solche Aussichtslosigkeit angesichts der Komplexität der Fragestellungen nur in 

Ausnahmefällen anzunehmen. Es müsse sich also stets um völlig klare Fälle handeln. 

Davon könne vorliegend keine Rede sein. Die sachliche Notwendigkeit eines 

Rechtsbeistands sei darin begründet, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage 

sei, die Schreiben der EL-Durchführungsstelle (insbesondere den Einspracheentscheid) 

zu verstehen (act. G 1).

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 17. September 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verweist sie auf 

die Erwägungen im Einspracheentscheid (act. G 3; vgl. Sachverhalt

B.c).

C.c   Ein weiterer Schriftenwechsel fand nicht statt (act. G 4).

Erwägungen:

1.        

1.1    Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob in der EL-Anspruchsberechnung für die 

Beschwerdeführerin ab 1. Juli 2009 ein hypothetisches Erwerbseinkommen zu 

berücksichtigen sei. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. a und g des Bundesgesetzes über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 

831.30) in Verbindung mit Art. 14a Abs. 2 lit. b der Verordnung über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV; 

SR 831.301) ist Invaliden unter sechzig Jahren als Erwerbseinkommen mindestens der 

Höchstbetrag für den Lebensbedarf eines Alleinstehenden anzurechnen, wenn ein 

Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 Prozent vorliegt. Rechtsprechungsgemäss ist damit 

eine natürliche Vermutung für die Erzielbarkeit eines Erwerbseinkommens in dieser 

Höhe für den Fall aufgestellt worden, dass der invalide EL-Ansprecher keiner 

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Erwerbstätigkeit nachgeht. Diese Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils 

umgestossen werden (vgl. Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 

bearbeitet von Urs Müller, 2. Aufl., 2006, S. 152 Rz. 489). Hinter dieser 

Verordnungsbestimmung steht die (in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG verankerte) Überlegung, 

dass die teilinvaliden EL-Ansprecher eine EL-spezifische "Schadenminderungspflicht" 

treffe: Soweit ihnen dies möglich und zumutbar ist, haben sie selbst für ihren 

Existenzbedarf zu sorgen. Dazu gehört auch, dass sie ihre verbliebene Arbeitsfähigkeit 

soweit als möglich und zumutbar einsetzen, um ein Erwerbseinkommen zu erzielen. 

Unmöglich ist die Ausübung einer Erwerbstätigkeit, sofern eine Arbeitsunfähigkeit 

besteht oder die Restarbeitsfähigkeit aufgrund einer unüberwindbaren Arbeitslosigkeit 

nicht verwertet werden kann. Im vorliegenden Fall kann davon ausgegangen werden, 

dass der von der IV-Stelle ermittelte Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin eine 

Erwerbstätigkeit im Umfang von 55 Prozent objektiv ausschliesst.

1.2    Die in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG als "Sanktionsnorm" zum Ausdruck gelangende 

EL-spezifische Schadenminderungspflicht, die sich im vorliegenden Fall auf die 

anrechenbare Einnahmenposition "Erwerbseinkommen" (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) 

bezieht, ist erst dann erfüllt, wenn tatsächlich ein Erwerbseinkommen im Ausmass 

mindestens des in Art. 14a Abs. 2 lit. b ELV vorgesehenen Betrags erzielt wird. Sie 

entfällt dann, wenn nachweislich keine Möglichkeit besteht, die Arbeitslosigkeit zu 

überwinden und die verbliebene Arbeitsfähigkeit an einer Arbeitsstelle zu verwerten. 

Der EL-Ansprecher hat also den Tatbeweis zu erbringen, dass er unverschuldet 

arbeitslos ist. Dies entspricht der Lösung in der Arbeitslosenversicherung (Art. 17 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 837.0]), auch wenn dort ein anderes 

Sanktionssystem zur Anwendung gelangt (Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG).

2.        

2.1    Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat mit Entscheid EL 2009/22 

vom 25. Januar 2010 festgestellt, dass der Beschwerdeführerin bis zum Erhalt des 

Einspracheentscheids vom 19. Juni 2009 kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen sei, da eine Abweichung von den bisher gestellten Anforderungen an die 

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Arbeitsbemühungen ohne Gewährung des rechtlichen Gehörs nicht zulässig sei. 

Vorliegend ist somit nur für die Zeit ab Juli 2009 zu prüfen, ob die Arbeitsbemühungen 

der Beschwerdeführerin den quantitativen und qualitativen Anforderungen genügen.

2.2    Die Stellensuche stellt sich für die Beschwerdeführerin zweifellos als schwierig 

dar. Allerdings ist es für sie nicht unmöglich, eine Stelle zu finden. Da bei ihr 

offensichtlich nur Hilfsarbeitsstellen in Frage kommen, spielen die mangelhafte 

Schulbildung und das Fehlen einer beruflichen Ausbildung zum Vornherein keine Rolle 

im Zusammenhang mit der Möglichkeit, eine Stelle zu finden. Das gilt weitgehend auch 

für eine allfällig beschränkte Erfahrung im Erwerbsleben, da sich dies bei einfachen und 

repetitiven Tätigkeiten höchstens während einer Einarbeitungsphase auswirken würde 

und zudem durch besonderen Einsatzwillen zu kompensieren wäre. Auch wenn gute 

Deutschkenntnisse für die Stellensuche sicherlich von Vorteil sind, verunmöglichen 

mangelhafte Kenntnisse - wie sie unbestrittenermassen bei der Beschwerdeführerin 

vorliegen - es nicht, eine Arbeitsstelle zu finden. Daraus ergibt sich, dass bei der 

Beschwerdeführerin keine in ihrer Person liegenden Gründe vorhanden sind, die es ihr 

verunmöglichen, eine geeignete Arbeitsstelle zu finden, um ein Erwerbseinkommen zu 

erzielen.

2.3    Die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens muss unterbleiben, 

wenn eine versicherte Person anhand von erfolglosen Bewerbungen den Nachweis 

erbringen kann, dass sie keine Stelle findet, obwohl sie sich qualitativ und quantitativ 

ausreichend beworben hat. Daher ist nachfolgend zu prüfen, ob die 

Beschwerdeführerin mit ihren Anstrengungen die Anforderungen erfüllt hat und ob sie 

damit die natürliche Vermutung der Verwertbarkeit ihrer Arbeitsfähigkeit hat widerlegen 

können. In Bezug auf die qualitativen und quantitativen Anforderungen an die 

Arbeitsbemühungen ist auf die entsprechenden Bestimmungen und die dazu 

entwickelte Praxis der Arbeitslosenversicherung abzustellen, da es sich auch dort um 

eine Schadenminderungspflicht im Rahmen des sozialen Risikos der Arbeitslosigkeit 

handelt.

2.4    In qualitativer Hinsicht bemängelt die Beschwerdegegnerin, dass sich die 

Beschwerdeführerin zu oft blind bewerbe. Welche Bewerbungsart die grössten 

Erfolgschancen auf eine Arbeitsstelle verspricht, ist letztlich im konkreten Einzelfall und 

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unter Berücksichtigung der gesamten Umstände zu prüfen, so dass die Qualität und 

die Ernsthaftigkeit von Bewerbungen nicht alleine nach deren Form beurteilt werden 

können. Blindbewerbungen können durchaus sinnvoll sein. So dienen sie der 

Abklärung, ob eine Stelle frei ist, und sie können selbstverständlich auch zu 

Vorstellungsgesprächen führen. Zudem ist die Konkurrenz bei einer ausgeschriebenen 

Stelle viel grösser als bei einer potentiellen Stelle, für die noch kein Inserat 

veröffentlicht worden ist, die aber demnächst vakant sein wird. Gerade im Bereich der 

Hilfsarbeiten werden Arbeitseinsätze oftmals nicht ausgeschrieben, so dass 

Blindbewerbungen üblich sind. Selbst beim Einstieg ins Berufsleben im Bereich von 

qualifizierten Arbeitsstellen kann die Erfolgsquote von Blindbewerbungen höher liegen 

als bei Bewerbungen auf ausgeschriebene Stelleninserate ("Von der Hochschule ins 

Berufsleben. Erste Ergebnisse der Absolventenbefragung 2005", hrsg. vom Bundesamt 

für Statistik BFS, Neuchâtel 2006, S. 38). Eine Stellensuchende in der Situation der 

Beschwerdeführerin – sie ist ausgesteuert und damit seit Längerem ohne Arbeit – wird 

deshalb gezwungenermassen auf Blindbewerbungen zurückgreifen müssen. Die 

Blindbewerbungen der Beschwerdeführerin sind somit grundsätzlich zur Erfüllung der 

EL-spezifischen Schadenminderungspflicht geeignet gewesen und deshalb nicht zu 

beanstanden. Sodann hat sich die Beschwerdeführerin ab Februar 2010 auch auf 

konkret ausgeschriebene Stellen beworben (act. G 3.1.2, 12, 22, 27). Überdies 

enthalten die Akten keinen Hinweis darauf, dass sich die Beschwerdeführerin 

überwiegend auf Stellen beworben hätte, welche beispielsweise aufgrund fehlender 

qualifizierter Fähigkeiten zum Vornherein für sie nicht in Frage gekommen wären.

2.5    Die Beschwerdegegnerin bemängelt ausserdem, dass die Beschwerdeführerin für 

ihre schriftlichen Bewerbungen ein Standardschreiben (Computerausdruck) verwendet 

habe, wobei sie die Adresse, Datum und teilweise die konkrete Arbeitsstelle 

handschriftlich ergänzt habe. Die Beschwerdeführerin hat sich auf Hilfsarbeiterstellen 

beworben. Hierbei handelt es sich um Tätigkeiten, die ohne Berufsausbildung oder 

beruflichen Erfahrung verrichtet werden können. Hilfsarbeiterstellen unterscheiden sich 

untereinander vom Profil her nicht in gleichem Masse, wie dies bei Stellen für gelernte 

Arbeitskräfte der Fall ist. Eine Anpassung der Bewerbungen auf die jeweiligen 

Stellenprofile ist daher nicht zwingend erforderlich und wohl auch nicht durchwegs 

möglich. Zudem sind bei schlechten Deutschkenntnissen sprachlich saubere 

Standardschreiben einem individuellen, aber dafür fehlerhaften Bewerbungsschreiben 

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im Einzelfall sogar vorzuziehen. Ein Arbeitgeber bzw. ein Personalverantwortlicher wird 

normalerweise eine Person eher zu einem Vorstellungsgespräch einladen, wenn er ein 

sprachlich sauberes Bewerbungsschreiben vor sich liegen hat. Der Beschwerdeführerin 

kann daher nicht angelastet werden, dass sie durch die Verwendung von 

Standardschreiben ihre Erfolgschancen geschmälert habe. Zusammenfassend ist 

festzuhalten, dass die Arbeitsbemühungen der Beschwerdeführerin bezogen auf den 

Einzelfall den qualitativen Anforderungen genügen.

2.6    Die Beschwerdeführerin hat der Beschwerdegegnerin ab Juli 2009 folgende 

Arbeitsbemühungen eingereicht (act. G 3.1.2, 12, 22, 27, 32, 47, 68):

Juli 2009:

8 Arbeitsbemühungen (4 durch persönliche Vorsprache, 3 telefonisch, 1 schriftlich)

August 2009:

8 Arbeitsbemühungen (3 durch persönliche Vorsprache, 5 telefonisch)

September 2009:

8 Arbeitsbemühungen (6 durch persönliche Vorsprache, 2 telefonisch)

Oktober 2009:

Keine Arbeitsbemühungen (Arbeitsunfähigkeit im Umfang von 70 Prozent gemäss 

Arztzeugnis vom 1. Oktober 2009 [act. G 3.1.47])

November 2009:

10 Arbeitsbemühungen (4 durch persönliche Vorsprache, 6 telefonisch)

Dezember 2009:

11 Arbeitsbemühungen (5 durch persönliche Vorsprache, 3 telefonisch, 2 schriftlich, 

1 ohne Angabe)

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Januar 2010:

6 Arbeitsbemühungen (alle schriftlich [Bewerbungen bei B.___ vom 25. und 27. Januar 

2010 wurden lediglich einmal gezählt.])

Februar 2010:

16 Arbeitsbemühungen (9 telefonisch, 7 schriftlich [Bewerbungen C.___ vom 15./19. 

und 26. Februar 2010 wurden lediglich einmal gezählt.])

März 2010:

16 Arbeitsbemühungen (2 durch persönliche Vorsprache, 5 telefonisch, 9 schriftlich)

April 2010:

14 Arbeitsbemühungen (4 durch persönliche Vorsprache, 2 telefonisch, 8 schriftlich)

Mai 2010:

19 Arbeitsbemühungen (6 durch persönliche Vorsprache, 4 telefonisch, 9 schriftlich).

Sinn und Zweck auch der quantitativen Prüfung ist der Nachweis, dass sich eine EL-

anspruchsberechtigte Person ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht hat. Dies setzt 

einerseits regelmässige Bewerbungen und andererseits eine vernünftige Anzahl an 

Bewerbungen voraus. Die Beschwerdegegnerin prüft vorliegend monatlich, ob die 

Voraussetzungen erfüllt sind. Ob ein Monat, ein Jahr oder nur eine Woche als 

Vergleichsperiode festgelegt wird, ist rein willkürlich. Aus der zeitlichen Distanz ist 

daher grundsätzlich losgelöst von bestimmten Zeiteinheiten zu prüfen, ob die 

Arbeitsbemühungen genügen. Es darf auch nicht von einem starren Limit von 

beispielsweise zehn Bewerbungen pro Monat ausgegangen werden, denn auch im 

Zusammenhang mit den quantitativen Anforderungen ist der Einzelfall zu betrachten. 

Demzufolge kann es sein, dass in einem Monat mit wenigen Bewerbungen kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist, wenn sich die betreffende Person 

gesamthaft betrachtet in einer genügenden Zahl sowie ernsthaft, aber erfolglos 

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beworben hat. Es muss also in grundsätzlicher Weise und nicht beschränkt auf 

einzelne Zeiteinheiten beurteilt werden, ob die anspruchsberechtigte Person die 

quantitativen (und auch die qualitativen) Voraussetzungen erfüllt. Vorliegend hat sich 

die Beschwerdeführerin von Juli 2009 bis Mai 2010 regelmässig und mit Blick auf die 

Praxis der Arbeitslosenversicherung in einer genügenden Anzahl beworben. Auch ist 

festzuhalten, dass die Zahl der Bewerbungen steigend gewesen ist. Die quantitativen 

Anforderungen sind daher erfüllt.

2.7    Die Beschwerdeführerin hat sich gemäss den vorstehenden Ausführungen von 

Juli 2009 bis Mai 2010 qualitativ und quantitativ genügend um eine Stelle bemüht. Die 

Ernsthaftigkeit der Suche zeigt sich auch darin, dass die Beschwerdeführerin 

vorübergehend eine Stelle gefunden hat (act. G 1.2.3, 1.2.7). Die natürliche Vermutung 

der Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit seit Juli 2009 ist somit als widerlegt zu 

betrachten, weshalb von der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

abzusehen ist. Selbstverständlich hat sich die Beschwerdeführerin weiterhin intensiv 

um Arbeit zu bemühen. Die EL-Durchführungsstelle wird die Arbeitsbemühungen 

weiterhin periodisch überprüfen und dabei anhand der erfolgten Arbeitsbemühungen 

über die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu befinden haben.

3.        

3.1    Weiter ist zu prüfen, ob für das Einspracheverfahren (Verwaltungsverfahren) eine 

unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren sei. Beim Einspracheverfahren 

handelt es sich um ein bundesrechtliches Verfahren. Auf die Frage nach dem Anspruch 

auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren findet 

deshalb das Bundesrecht Anwendung. Für die vorliegend strittige Frage, ob die 

Beschwerdeführerin Anspruch auf die Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung für das abgeschlossene Einspracheverfahren hat, ist demnach 

Art. 37 Abs. 4 ATSG massgebend. Gemäss dieser Bestimmung wird der 

gesuchstellenden Person im Sozialversicherungsverfahren ein unentgeltlicher 

Rechtsbeistand bewilligt, wo die Verhältnisse es erfordern. Dieser Anspruch setzt die 

Erfüllung derselben sachlichen Bedingungen voraus, die auch für eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im gerichtlichen Verfahren massgebend sind (Ueli Kieser, ATSG-

Kommentar, 2. Aufl., 2009, Art. 37 Rz. 23 und Art. 61 Rz. 102 ff.): Die versicherte 

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Person muss finanziell bedürftig und das Verfahren darf nicht aussichtslos sein. 

Sodann muss die Rechtsverbeiständung sachlich geboten, das heisst aufgrund der 

Tragweite der Sache, aufgrund der Schwierigkeit der aufgeworfenen tatsächlichen und 

rechtlichen Fragen und aufgrund der mangelnden Rechtskenntnisse der versicherten 

Person notwendig sein. Diese Kriterien müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 125 V 32 E. 

4b S. 35 f. mit Hinweisen; Peter Omlin, Erfahrungen in der UV, in: Praktische 

Anwendungsfragen des ATSG, 2004, S. 72). Bei der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren sind im Vergleich zum 

Gerichtsverfahren höhere Anforderungen zu erfüllen, denn die Erforderlichkeit der 

Vertretung muss im konkreten Fall eingehend geprüft werden. Dazu ist auf die 

Schwierigkeit des Falls und auf die Verfahrensphase abzustellen (Kieser, a.a.O., Art. 37 

Rz. 23).

3.2    Streitig ist zum einen die Aussichtslosigkeit des Verfahrens und zum anderen, ob 

die Rechtsverbeiständung sachlich geboten gewesen sei. Aufgrund der 

Veranlagungsberechnung der Staats- und Gemeindesteuern 2009 ist die Bedürftigkeit 

der Beschwerdeführerin ausgewiesen (act. G 1.2.1). Weiter handelt es sich vorliegend 

um die Würdigung von Arbeitsbemühungen. Hierbei kann nicht zum Vornherein von 

einer Aussichtslosigkeit des Verfahrens ausgegangen werden. Die Tragweite des 

Einspracheverfahrens ist insofern genügend hoch, als dies je nach Entscheid für die 

Beschwerdeführerin finanziell einschneidende Konsequenzen nach sich zieht. Ein 

solches Einspracheverfahren ist für eine Person mit schlechten Deutschkenntnissen in 

sachlicher Hinsicht schwierig, wenn nicht sogar unmöglich zu bewältigen. Wenn es der 

Beschwerdeführerin schon nicht möglich ist, sich selbständig schriftlich zu bewerben, 

dann wäre für sie erst recht die Führung des Einspracheverfahrens mit 

unüberwindbaren Schwierigkeiten verbunden gewesen. Auch ist es illusorisch, dass 

eine Person, die keine speziellen Rechtskenntnisse besitzt, sich ohne Beizug einer 

Fachperson über die bestehende Rechtsprechung kundig macht, die entsprechenden 

Schlüsse daraus zieht und die Einsprache selbständig verfasst. Es bleibt zu prüfen, ob 

anstelle eines Anwalts die Vertretung durch einen Sozialarbeiter bzw. eine 

Sozialarbeiterin oder durch Fach- und Vertrauensleute sozialer Institutionen in Frage 

gekommen wäre (vgl. BGE 132 V 200 E. 4.1 S. 201). Im vorliegenden Fall handelt es 

sich um eine Ermessensfrage, die unter Berücksichtigung der Rechtsprechung sowie 

der besonderen Umstände des Einzelfalls zu beantworten ist. Es fällt weiter ins 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/16

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Gewicht, dass der Sachverhalt aufgrund des mit der vorstehenden Frage 

zusammenhängenden Entscheids des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

(EL 2009/22 vom 25. Januar 2010) aus verfahrensrechtlicher Sicht an Komplexität 

gewonnen hat. Aus diesen Gründen muss die anwaltliche Vertretung als erforderlich 

angesehen werden, womit die Voraussetzungen für die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren erfüllt sind. Die Verweigerung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ist zu Unrecht erfolgt.

3.3    Bei gegebenem Ausgang ist die Sache zur Festsetzung der Parteientschädigung 

(Art. 52 Abs. 3 ATSG) an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Sollte der Anspruch 

auf Parteientschädigung verweigert werden, ist der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin gestützt auf den Anspruch der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung zu entschädigen.

4.        

4.1    Die Beschwerde ist unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 25. August 2010 gutzuheissen, als der EL-Anspruch der Beschwerdeführerin ab 

1. Juli 2009 ohne Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens zu 

berechnen ist. Die Sache ist zur entsprechenden Neuberechnung und Neuverfügung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Bei diesem 

Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin hingegen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[VRP], sGS 951.1). Angemessen erscheint vorliegend eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer).

4.3    Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das vorliegende 

Verfahren wird bei diesem Ausgang gegenstandslos.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht entschieden:

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1.       In Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 25. August 

2010 aufgehoben. Die Sache wird zur Neuberechnung der EL ab 1. Juli 2009 im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.       Für das Einspracheverfahren wird der Beschwerdeführerin die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung gewährt. Die Sache wird zur Festsetzung der Entschädigung an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 18.10.2010
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a ELV; Art. 37 Abs. 4 ATSG: Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die teilinvalide EL-Bezügerin. Sie hat erfolglose, qualitativ und quantitativ ausreichende Arbeitsbemühungen nachzuweisen. Im Einzelfall können für eine Hilfsarbeiterstelle auch Blindbewerbungen die qualitativen Anforderungen erfüllen. Gutheissung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren (Verwaltungsverfahren) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Januar 2011, EL 2010/38).

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