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**Case Identifier:** 9b18a9ff-47b4-55f5-a8cb-f1176e0a3298
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 2. Abteilung O2V-18-16
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_002_O2V-18-16_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführer A___  

 
vertreten durch: B1___ 
 

 
 
Vorinstanz Steuerverwaltung Appenzell Ausserrhoden  

Gutenberg-Zentrum, 9102 Herisau 
 

 
 
Gegenstand Staats- und Gemeindesteuern 2011 und 2012 

Beschwerde gegen den Einspracheentscheid der Kant. Steuer-
verwaltung vom 25. März 2018 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
2. Abteilung 
 

Urteil vom 13. November 2018  
 

Mitwirkende Obergerichtsvizepräsident W. Kobler 
Oberrichterin D. Sieber 
Oberrichter R. Krapf, S. Plachel, Dr. M. Winiger 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O2V 18 16 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) des Beschwerdeführers: 

 1. Die Beschwerden A02 und A03 sind in einem Verfahren zu vereinigen. Da es sich um 

die gleiche Materie handelt. 

 2. Der Einspracheentscheid A03 der KSTV AR ist aufzuheben. Die Veranlagungen haben 

nach den eingereichten Steuererklärung und Beilagen zu erfolgen. (A07 bis A12) 

  Die Veranlagungen sind an die KSTV AR zurück zu weisen mit den Auflagen: 

  Die Sache einvernehmlich mit uns zu Besprechen und zu Regeln. 

  Uns die Möglichkeit einzuräumen, die allenfalls notwendigen Ergänzungen vor zu 

nehmen.  

  Die KSTV AR hat in guter Zusammenarbeit mit uns die Veranlagungen neu zu 

Erstellen. 

 3. Wir verlangen eine Mediation 

 4. Wir machen vom mündlichen Anhörungsrecht gebrauch. (Es können von uns auch 

weitere Personen bei gezogen werden.) 

 5. Fehlende Unterlagen sind uns in Kopie zu senden. Wir verlangen Akteneinsicht in alle 

Akten und der kostenlosen Abgabe der notwendigen Kopien. Zustellung der Akten an 

unsere Adresse. Die Eingaben der Gegenseite, mit Aktenverzeichnis und eingereichten 

Akten ist uns an unsere Adresse zuzustellen. 

  Für unsere Antworten ist uns eine Mindestfrist von 60 Tagen zu gewähren. Fristen für 

Besprechungen, Ortstermine, Verhandlungen, ect., sind uns mindestens 60 Tage im 

Voraus bekannt zu geben. 

 6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Wir werden die Kosten nach Abschluss 

in einer entsprechenden Rechnung stellen. Zusätzlich ist uns eine Parteientschädigung 

zu zusprechen.  

 7. Wir behalten uns die Ergänzung unserer Rechtsbegehren und Begründung vor. 

 8. Im Weiteren sind die beteiligen Instanzen, Mitarbeiter anzuweisen Schreiben, 

Unterlagen, ect, die bei einem Verfahren eingereicht werden müssen, dem 

Beschwerdeführer im Doppel zu zustellen. Oder dem Gericht im Doppel einzureichen. 

Damit für die Beschwerdeführer keine teuren zusätzlichen Kopierkosten entstehen. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 1. Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 2. Unter Kostenfolge zu Lasten des Beschwerdeführers. 

  

Seite 3 

Sachverhalt 

 

 

A. A___ (nachfolgend auch: Beschwerdeführer) wurde von der kantonalen Steuerverwaltung 

Appenzell Ausserrhoden (nachfolgend auch: Vorinstanz) am 8. Januar 2014 für die Staats- 

und Gemeindesteuern sowie die direkte Bundessteuer 2011 und 2012 veranlagt.  

 

 Der Beschwerdeführer führt zusammen mit seinem Vater, B1___, einen 

Landwirtschaftsbetrieb in C___. In den Steuererklärungen 2011 und 2012 hatte er sowohl 

für das Jahr 2011 als auch das Jahr 2012 je ein Einkommen im Betrag von Fr. 12‘000.-- 

aus selbständiger Erwerbstätigkeit im Zusammenhang mit diesem Landwirtschaftsbetrieb 

deklariert. Gleichzeitig hatte er in den Steuererklärungen unter dem Titel „Betriebskosten, 

Aufwendungen, Erhalt. Ko“ einen Verlust aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit in der Höhe 

von je Fr. 4‘000.-- für das Jahr 2011 und Fr. 2012 angegeben und vom steuerbaren 

Einkommen abgezogen. Der zuständige Steuerkommissär gewährte diese vom 

Beschwerdeführer deklarierten Abzüge in den Steuerveranlagungen 2011 und 2012 nicht 

mit der Hauptbegründung, es liege bei einem Verlustausweis seit mehreren Jahren keine 

auf Erwerbseinkommen ausgerichtete Tätigkeit vor, weshalb Verluste nicht mit dem übrigen 

Einkommen verrechenbar seien. 

 

 

B. Am 13. Februar 2013 erhob der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz Einsprache gegen 

die Steuerveranlagungen 2011 und 2012, sowohl die Staats- und Gemeindesteuern als 

auch die direkte Bundessteuer betreffend. Mit Einspracheentscheid vom 25. März 2018 

wies die Vorinstanz die Einsprachen ab. Wer die Landwirtschaft bloss hobbymässig 

betreibe, könne die damit verbundenen Verluste nicht abziehen. Ausserdem hätten sich bei 

der Prüfung der Buchhaltung des Landwirtschaftsbetriebs diverse formelle und materielle 

Mängel gezeigt, so dass der vom Beschwerdeführer deklarierte Verlust auch aus diesem 

Grund auf Fr. 0.-- zu korrigieren sei.  

 

 

C. Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die vom Beschwerdeführer am 26. April 

2018 (Postaufgabe) beim Obergericht eingereichte Beschwerde. Weil die Beschwerde die 

Veranlagung sowohl der Staats- und Gemeindesteuern als auch der direkten Bundessteuer 

betrifft, wurde sie mit Blick auf die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen in zwei formell 

getrennte, aber gleichzeitig behandelte Verfahren aufgeteilt (O2V 18 16 und O2V 18 18).  

 

Seite 4 

 Das vorliegende Verfahren O2V 18 16 betrifft die Veranlagung der Staats- und 

Gemeindesteuern 2011 und 2012.  

 

  

D. Nachdem der Beschwerdeführer die angeforderten Kostenvorschüsse von je Fr. 800.-- für 

die Verfahren O2V 18 16 und O2V 18 18 rechtzeitig an die Gerichtskasse geleistet hatte, 

wurde die Vorinstanz mit Verfügung vom 23. Mai 2018 zur Vernehmlassung eingeladen. Mit 

Eingabe vom 27. Juni 2018 beantragte sie Abweisung der Beschwerde unter Kostenfolge 

zulasten des Beschwerdeführers.  

 

 

E. Am 13. November 2018 führte die zweite Abteilung des Obergerichts, dem Antrag des 

Beschwerdeführers entsprechend, in Trogen eine mündliche Verhandlung durch. An dieser 

Verhandlung liess sich der Beschwerdeführer durch seinen Vater, B1___ vertreten, 

während die kantonale Steuerverwaltung, vertreten durch D___, teilnahm. Das Protokoll 

der Verhandlung wurde den Parteien mit Verfügung vom 20. November 2018 zugestellt.  

 

 Die Streitsache wurde direkt im Anschluss an die mündliche Verhandlung in Abwesenheit 

der Parteien beraten und darüber entschieden. Die Beschwerden in den Verfahren O2V 18 

16 und O2V 18 18 wurden teilweise gutgeheissen, soweit darauf einzutreten war. Die 

schriftliche Begründung des Urteils O2V 18 16 wird hiermit eröffnet. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

 1.1  

 Die vorliegend zu beurteilende Beschwerde wurde im Namen der „E___“ eingereicht. 

Angefochten wurden mit der von A___ und B1___ (für „Fam. B1___“) unterzeichneten und 

beim Obergericht eingereichten Beschwerdeschrift allerdings zwei Entscheide der 

kantonalen Steuerverwaltung, die sich einerseits an A___ persönlich (Einspracheentscheid 

betreffend A___ in Sachen Steuerveranlagung 2011 und 2012) und andererseits an B1___ 

und B2___ persönlich (Einspracheentscheid betreffend B1___ und B2___ in Sachen 

Steuerveranlagung 2011 und 2012) richten. Es kann an dieser Stelle offengelassen 

werden, ob der „E___“ überhaupt eine Rechtspersönlichkeit zukommt. Die 

Einspracheentscheide der Steuerverwaltung, auf welche sich die Beschwerdeschrift 

Seite 5 

inhaltlich bezieht, können offensichtlich nur von A___ einerseits bzw. B1___ und B2___ 

andererseits angefochten werden. Das vorliegende Verfahren betrifft den an A___ 

gerichteten Einspracheentscheid der Vorinstanz. Die Beschwerdeschrift wurde von A___ 

(mit)unterzeichnet. Dies genügt in formeller Hinsicht, um die Eingabe als Beschwerde von 

A___ gegen den ihn betreffenden Einspracheentscheid der Steuerverwaltung 

entgegenzunehmen. Gemäss ausdrücklicher Vollmachtserteilung in der Beschwerdeschrift 

hat A___ seinen Vater, B1___, gültig zum Vertreter im Steuerverfahren bestellt. 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung von A___ als auch 

hinsichtlich der übrigen Form- und Fristerfordernisse erfüllt sind. Auf die Beschwerde ist 

deshalb grundsätzlich einzutreten.  

 

 

 1.2  

 B1___ und B2___ haben gleichzeitig wie der Beschwerdeführer eine Beschwerde gegen 

den sie betreffenden Einspracheentscheid der Steuerverwaltung in Sachen Staats- und 

Gemeindesteuern bzw. direkte Bundessteuer 2011 und 2012 eingereicht. Der 

diesbezüglich in verfahrensrechtlicher Hinsicht gestellte Antrag auf Verfahrensvereinigung 

(Ziff. 1 der Rechtsbegehren) wird abgewiesen. Im Zusammenhang mit der Beschwerde von 

B1___ und B2___ wurden die separaten Verfahren O2V 18 12 und O2V 18 14 eröffnet. Da 

Anfechtungsobjekt und Beschwerdeführer der Verfahren O2V 18 12 und 14 einerseits bzw. 

O2V 18 16 und 18 andererseits somit gar nicht übereinstimmen, besteht weder ein Anlass 

noch eine Möglichkeit, die beantragte Verfahrensvereinigung vorzunehmen. Die vier 

Verfahren wurden aber aufgrund des engen Sachzusammenhangs gemeinsam behandelt 

und entschieden, womit im Resultat das Anliegen des Beschwerdeführers, möglichst 

effizient und sachgerecht vorzugehen, durchwegs berücksichtigt wurde. 

 

 

 1.3  

 a. Das vom Beschwerdeführer beantragte mündliche Anhörungsrecht wurde ihm im 

Rahmen der mündlichen Verhandlung gewährt (vgl. Ziff. 4 der Rechtsbegehren), wobei der 

Beschwerdeführer auf eine persönliche Teilnahme verzichtete. Anwesend war aber sein 

Vater und im vorliegenden Verfahren ernannter Vertreter. Dieser hatte anlässlich der 

mündlichen Verhandlung auch Gelegenheit, während der Parteivorträge Ergänzungen zur 

schriftlich eingereichten Beschwerdeschrift anzubringen (vgl. Ziff. 7 der Rechtsbegehren). 

Dem Beschwerdeführer wurde somit im vorliegenden Verfahren das rechtliche Gehör 

korrekt eingeräumt. 

Seite 6 

 

b. Der Beschwerdeführer stellte sich im Rahmen der Beschwerdeschrift und dem Plädoyer 

seines Vertreters anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 13. November 2018 

wiederholt auf den Standpunkt, die Vorinstanz habe jedoch im Rahmen der 

Steuerveranlagungen 2011 und 2012 sein rechtliches Gehör verletzt. Dieser Vorwurf 

erweist sich bei einer Würdigung der vorinstanzlichen Akten klar als haltlos: Der 

Beschwerdeführer bzw. B1___, der bereits im Einspracheverfahren vor der 

Steuerverwaltung als Vertreter des Beschwerdeführers handelte, erhielt am 13. August 

2013 die Gelegenheit einer persönlichen Besprechung der Angelegenheit bei der 

Vorinstanz (VI-act. 31 im Verfahren O2V 18 12/14). Mit Schreiben vom 10. September 2015 

an die Vorinstanz (VI-act. 14) liess A___ schliesslich durch seinen Vertreter mitteilen, es 

seien noch verschiedene Fragen offen und es werde um Geduld gebeten; sobald man 

bereit sei, würde man sich melden, wobei unter Umständen eine nochmalige Besprechung 

nötig sein werde. Daraufhin gewährte die Vorinstanz erneut eine Frist bis Ende Oktober 

2015 zur Einreichung eines allfälligen Einspracherückzugs (VI-act. 33 im Verfahren O2V 18 

12/14). Diese Frist verstrich unbenutzt. Bis zum Erlass des im vorliegenden Verfahren 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 25. März 2018 vergingen dann nochmals fast 

2½ Jahre, innert derer der Beschwerdeführer sich nicht weiter vernehmen liess. Unter 

diesen Umständen musste die Vorinstanz entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 

keinen weiteren Besprechungstermin vereinbaren. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

durch die Vorinstanz ist nicht ersichtlich. 

 

 

 1.4 

 Insoweit überhaupt auf die zahlreichen weiteren formellen Anträge im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren (insbesondere Ziff. 3, 5 und 8 der Rechtsbegehren sowie diverse 

Vorbringen im Rahmen des Plädoyers anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 13. 

November 2018) einzutreten ist, sind diese abzuweisen:  

 

 a. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Durchführung einer Mediation. Sollten sich 

Prozessparteien in gegenseitigem Einverständnis über eine Streitsache einigen, bevor das 

Gericht darüber entschieden hat, wäre dies dem Gericht mitzuteilen, welches hierauf das 

Verfahren abschreiben könnte. Im vorliegenden Fall ist es aber nicht zu einer solchen 

Einigung zwischen der Steuerverwaltung und dem Beschwerdeführer gekommen, weshalb 

weder ein Beschwerderückzug erklärt wurde noch die Vorinstanz eine Wiedererwägung 

pendente lite angekündigt hatte. Entsprechend war vom Obergericht im vorliegenden Fall 

über die Streitsache zu entscheiden, was es im Anschluss an die mündliche Verhandlung 

vom 13. November 2018 gestützt auf eine eingehende Beratung tat.  

Seite 7 

 

 b. Dem Beschwerdeführer bzw. dessen Vertreter wurde im Verlauf des Schriftenwechsels 

Akteneinsicht in sämtliche Verfahrensakten angeboten. Sollten dafür von der 

Verfahrensleitung angesetzte Fristen aus Sicht des Beschwerdeführers oder dessen 

Vertreters zu knapp bemessen gewesen sein, stand es ihnen jeweils frei, rechtzeitig eine 

Verlängerung der ihnen konkret angesetzten Frist zu verlangen (vgl. Art. 6 Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege [VRPG, bGS 143.1]).  

 

 c. Gemäss Art. 13 Abs. 2 VRPG sind schriftliche Stellungnahmen einer Partei der 

Gegenpartei in einem Verfahren zur Einsichtnahme aufzulegen oder in Kopie zuzustellen, 

wobei das Obergericht praxisgemäss - und damit im Ergebnis dem Anliegen des 

Beschwerdeführers in Ziff. 8 seiner Rechtsbegehren entsprechend - letzteres macht, so 

auch im vorliegenden Fall (vgl. act. 8).  

 

 d. Ausserdem erhielt der Beschwerdeführer mit Verfügung vom 27. August 2018 gestützt 

auf Art. 13 Abs. 2 VRPG Gelegenheit, die Akten auf der Kanzlei des Obergerichts 

einzusehen (act. 8, act. 11). Sofern Kopien von den Akten erstellt werden sollen, regelt die 

Kanzleigebührenverordnung (KGV, bGS 233.21) die dafür zu erhebenden Kosten (Art. 2 

Abs. 7 KGV). Es besteht keine Ausnahmevorschrift, welche im Fall des Beschwerdeführers 

eine kostenfreie Zustellung von Aktenkopien vorsehen würde. 

 

 

 1.5 

 a. Im angefochtenen Einspracheentscheid der Vorinstanz findet sich, bestätigt durch die 

Unterlagen in den vorinstanzlichen Akten der Verfahren O2V 18 12 / 14 / 16 und 18, eine 

Zusammenstellung der seit Jahren negativen Ergebnisse, die B1___ und A___ aus dem 

von ihnen gemeinsam geführten Landwirtschaftsbetrieb E___ erwirtschafteten. Aus der 

nachweislich ununterbrochenen, bereits seit Jahrzehnten andauernden Verlustgenerierung 

im Zusammenhang mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit hat die Vorinstanz im 

angefochtenen Einspracheentscheid auf eine fehlende Gewinnerzielungsabsicht 

geschlossen und die vom Beschwerdeführer für die Steuerperioden 2011 und 2012 

deklarierten pauschalen Verlustanteile von je Fr. 4‘000.-- - anders als in den Vorjahren - 

nicht zum Abzug zugelassen.  

 

 b. Entgegen der anlässlich der mündlichen Verhandlung vom Vertreter des 

Beschwerdeführers vertretenen Ansicht spielen die vorinstanzlichen Unterlagen, die sich 

auf vergangene Jahre beziehen, sehr wohl eine Rolle im Zusammenhang mit der 

Beurteilung der für eine selbständige Erwerbstätigkeit erforderlichen 

Seite 8 

Gewinnerzielungsabsicht. Eine verlässliche Beurteilung kann erst dann abschliessend 

vorgenommen werden, wenn Unterlagen vorliegen, die einen längeren Zeitraum betreffen. 

Dem Antrag, alle (früheren) Akten, die nicht die Jahre 2011 und 2012 betreffen, aus den 

Akten zu entfernen, kann daher zum Vornherein nicht entsprochen werden: Es ist nämlich 

durchaus von Interesse, ob der Beschwerdeführer auch bereits in den früheren Jahren 

jeweils einen Verlust aus der landwirtschaftlichen Tätigkeit deklarierte oder nicht.  

 

 c. Wie allerdings die kantonale Steuerverwaltung die Sachlage in den bereits rechtskräftig 

veranlagten, früheren Veranlagungsperioden beurteilt hat, spielt dabei, wiederum anders 

als der Beschwerdeführer meint, im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine 

entscheidende Rolle: Die Steuerverwaltung beurteilt in jedem Veranlagungsverfahren die 

jeweils in Frage stehenden Steuerfaktoren neu und ist nicht verpflichtet, Einschätzungen 

und Vorgehensweisen aus früheren Veranlagungen unbedacht zu übernehmen. Die in 

einer früheren Steuerperiode getroffenen Veranlagungen (hier namentlich: die 

Veranlagungen 2005 bis und mit 2010) entfalten daher zum vornherein keine Rechtskraft 

für spätere Veranlagungen. Vielmehr kann und muss die Steuerbehörde im Rahmen jeder 

Neuveranlagung des Steuerpflichtigen sowohl die tatsächliche als auch die rechtliche 

Ausgangslage vollumfänglich überprüfen und, soweit erforderlich, abweichend würdigen. In 

Rechtskraft erwächst jeweils nur die einzelne Veranlagung, die als befristeter 

Verwaltungsakt ausschliesslich für die betreffende Steuerperiode Rechtswirkungen entfaltet 

(anstelle vieler: Urteile des Bundesgerichts 2C_41/2016 und 2C_42/2016 vom 25. April 

2017, E. 4.2, m.w.H.). Es stellt daher entgegen der vom Beschwerdeführer vertretenen 

Ansicht keine Verletzung von Treu und Glauben dar, wenn früher grundsätzlich 

zugelassene Abzüge bei einer neuen Beurteilung in der aktuell zu veranlagenden 

Steuerperiode mit klarer Begründung nicht mehr zugelassen werden (vgl. dazu auch Urteil 

des Bundesgerichts 2A.126/2007 vom 19. September 2007, E. 4). 

 

 d. Nachdem auch im Übrigen keine Verletzung von grundlegenden Verfahrensrechten des 

Beschwerdeführers vorliegt (vgl. dazu E. 1.3 f. vorstehend), ist weder ersichtlich, dass das 

Vorgehen der Vorinstanz bei der Steuerveranlagung 2011 und 2012 willkürlich noch aus 

anderen Gründen in formeller Hinsicht unzulässig sein soll, wie insbesondere anlässlich der 

mündlichen Verhandlung vorgebracht wurde. Ob die Steuerveranlagungen 2011 und 2012 

im Ergebnis materiell zu bestätigen sind oder nicht, ist im Rahmen des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens vertieft zu prüfen.  

Seite 9 

2. Materielles 

 

 2.1  

 Steuerbar sind alle Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, Gewerbe-, Land- und 

Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder anderen selbständigen 

Erwerbstätigkeit (Art. 21 Abs. 1 Steuergesetz [StG, bGS 621.11]). Eine konkrete 

gesetzliche Definition, was genau unter selbständiger Erwerbstätigkeit zu verstehen ist, 

enthält das Steuergesetz nicht. Gemäss ständiger Rechtsprechung und Lehre fällt unter 

den Begriff der selbständigen Erwerbstätigkeit allgemein jede Tätigkeit, bei der ein 

Unternehmer auf eigenes Risiko, unter Einsatz von Arbeit und Kapital, in einer frei 

gewählten Organisation und mit der Absicht der Gewinnerzielung am Wirtschaftsverkehr 

teilnimmt (anstelle vieler: Urteile des Bundesgerichts 2A.68/2004 vom 4. Juni 2004, E. 1.2; 

2A.46/2005 vom 31. August 2005, E. 2.2.1; 2A.126/2007 vom 19. September 2007, E. 2.2; 

je m.w.H.).  

 

 

 2.2  

 Zur Frage, wann im Einzelfall eine selbständige Erwerbstätigkeit vorliegt und deren 

Abgrenzung zur sog. Liebhaberei besteht eine reichhaltige Rechtsprechung.  

 

 a. Von einem blossen Hobby grenzt sich die selbständige Erwerbstätigkeit namentlich 

dadurch ab, dass sie immer auf Erzielung eines Einkommens ausgerichtet ist (Urteile des 

Bundesgerichts 2C_186/2014 und 2C_187/2014 vom 4. September 2014, E. 2, m.w.H.). 

Wer die Landwirtschaft ohne Gewinnerzielungsabsicht hobbymässig betreibt, übt 

steuerrechtlich gesehen keine selbständige Erwerbstätigkeit aus und kann deshalb die 

damit verbundenen Verluste nicht abziehen. An einer Gewinnerzielungsabsicht fehlt es 

namentlich dann, wenn eine Tätigkeit ungeachtet von Verlusten, die daraus resultieren, aus 

blosser Liebhaberei weiter betrieben wird, was gerade im Bereich der Tierhaltung nicht 

selten vorkommt (Urteile des Bundesgerichts 2A.68/2004 vom 4. Juni 2004, E. 1.3; 

2C_687/2007 vom 8. April 2008, E. 2.1).  

 

 b. Bringt eine Tätigkeit auf Dauer nichts ein, stellt dies ein deutliches Indiz dafür dar, dass 

es an der Gewinnerzielungsabsicht fehlt: Wird eine üblicherweise erwerbliche Tätigkeit auf 

lange Sicht ohne Erzielung eines Gewinns ausgeübt, so lässt das Ausbleiben des 

finanziellen Erfolgs nämlich regelmässig auf das Fehlen erwerblicher Zielsetzung 

schliessen, denn wer wirklich eine Erwerbstätigkeit ausübt, wird sich in der Regel nach 

längeren beruflichen Misserfolgen von der Zwecklosigkeit seines Unterfangens überzeugen 

lassen und die betreffende Tätigkeit aufgeben. Führt er diese dennoch weiter, muss 

Seite 10 

angenommen werden, es seien dafür andere Motive als der Erwerbszweck massgebend 

(Urteil des Bundesgerichts 2A.68/2004 vom 4. Juni 2004, E. 1.3, m.w.H.). Zwar muss selbst 

eine mehrjährige Verlusterzielung für sich allein noch nicht zwingend auf eine Liebhaberei 

schliessen lassen; eine solche ist aber anzunehmen, wenn sie eine steuerpflichtige Person, 

der es um die Erzielung eines Erwerbseinkommens gegangen wäre, wegen des 

finanziellen Misserfolgs von der Weiterführung des Betriebs hätte abbringen lassen. Dabei 

liefern auch die Verhältnisse in den Vorjahren wichtige Anhaltspunkte. Nicht allein 

entscheidend ist dabei, ob der Steuerpflichtige subjektiv eine Erwerbsabsicht für sich in 

Anspruch nimmt. Die behauptete persönliche Absicht muss zusätzlich aufgrund konkreter 

wirtschaftlicher Tatsachen, wie sie für die selbständige Erwerbstätigkeit kennzeichnend 

sind, auch nachgewiesen sein (Urteil des Bundesgerichts 2A.126/2007 vom 19. September 

2007, E. 2.3, m.w.H.). Dauert eine defizitäre Situation an und wird sich auch in absehbarer 

Zeit kein Gewinn einstellen, ist aus diesem Grund Liebhaberei anzunehmen (Urteil des 

Bundesgerichts 2A.46/2005 vom 31. August 2005, E. 3.2.3, m.w.H.).  

 

 

 2.3  

 Aus den vorinstanzlichen Akten im vorliegenden Verfahren sowie ergänzend den 

Unterlagen in den parallelen Verfahren O2V 18 12 und O2V 18 14 betreffend B1___ und 

B2___ sind die jeweils mit der Steuererklärung eingereichten Buchhaltungsunterlagen des 

Landwirtschaftsbetriebs, den A___ heute gemeinsam mit seinem Vater betreibt, ersichtlich. 

Diese Unterlagen zeigen, dass der Landwirtschaftsbetrieb seit nunmehr mindestens 20 

Jahren (1993 bis 2012) ausnahmslos einen nicht unbedeutenden Verlust von 

durchschnittlich rund Fr. 60‘000.-- pro Steuerperiode auswies. Aus den vorinstanzlichen 

Akten ist ersichtlich, dass der Gesamtverlust seit dem Jahr 2005 je mit einem Anteil B1___ 

einerseits und A___ andererseits zugerechnet wurde (wobei der weitaus grössere 

Verlustanteil jeweils B1___ zugeschlagen wurde, während der Beschwerdeführer offenbar 

einen pauschalen Verlustanteil übernahm). 

 

 Der Beschwerdeführer deklarierte in seinen Steuererklärungen folgende Verlustanteile am 

Gesamtverlust des Landwirtschaftsbetriebs: 

 

 Steuerperiode 2005  Verlustanteil A___ Fr. 10‘000.-- 

 Steuerperiode 2006  Verlustanteil A___ Fr. 10‘000.-- 

 Steuerperiode 2007  Verlustanteil A___ Fr. 10‘000.-- 

 Steuerperiode 2008  Verlustanteil A___ Fr. 10‘000.-- 

 Steuerperiode 2009  Verlustanteil A___ Fr. 4‘000.-- 

 Steuerperiode 2010  Verlustanteil A___ Fr. 4‘000.-- 

Seite 11 

 Steuerperiode 2011  Verlustanteil A___ Fr. 4‘000.-- 

 Steuerperiode 2012  Verlustanteil A___ Fr. 4‘000.-- 

 

 Unter den gegebenen Umständen ist mit der Vorinstanz darauf zu schliessen, dass im 

konkreten Fall im Zusammenhang mit dem Landwirtschaftsbetrieb andere Motive als ein 

Erwerbszweck vorliegen. Weder B1___ noch sein Sohn A___ können ihren 

Lebensunterhalt aus dem landwirtschaftlichen Betrieb bestreiten, wenn - wie sich 

namentlich auch aus den zeitlich weiter zurückreichenden Akten in den Verfahren O2V 18 

12 und 14 ergibt - dieser Betrieb seit mindestens 20 Jahren ausnahmslos defizitär ist. 

Welche Beweggründe schliesslich dazu geführt haben, dass der Betrieb trotzdem nie 

aufgegeben oder allenfalls mit dem Ziel, eine rentable Neuorganisation zu ermöglichen, von 

B1___ gänzlich an die nachfolgende Generation übergeben wurde, spielt im 

Zusammenhang mit dem aufgrund der gesamten Umstände zu ziehenden Schluss, dass 

eine Gewinnerzielungsabsicht im Zusammenhang mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit von 

B1___ und A___ nicht nachgewiesen ist, letztlich keine Rolle. Mangels anzunehmender 

Gewinnerzielungsabsicht kann ein Verlustabzug bei den Einkommenssteuern unter den 

gegebenen Umständen nicht zugelassen werden, da aus steuerlicher Sicht nicht von einer 

selbständigen Erwerbstätigkeit auszugehen ist. Es steht nichts entgegen, in kommenden 

Jahren wiederum eine Neubeurteilung zugunsten einer selbständigen Erwerbstätigkeit 

vorzunehmen, sollte sich in der Zukunft eine nachweislich renditeorientierte 

Bewirtschaftung einstellen und - was namentlich bei einer Unterbrechung der andauernden 

Verlustsituation der Fall wäre - anhand konkreter Umstände auf eine klare 

Gewinnerzielungsabsicht im Zusammenhang mit der landwirtschaftlichen Tätigkeit 

geschlossen werden können. In einem solchen Fall wäre für die betroffenen künftigen 

Steuerperioden selbstverständlich wiederum eine neue Beurteilung angezeigt (vgl. dazu 

Urteile des Bundesgerichts 2C_186/2014 und 2C_187/2014 vom 4. September 2014, E. 

3.6.3). An der Beurteilung der Situation für die Steuerperioden 2011 und 2012 im Rahmen 

des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ändert dies jedoch nichts, zumal derzeit nicht im 

Geringsten absehbar ist, dass künftig mit Bezug auf die anhaltende Verlustsituation eine 

Wende eintreten soll. Die Vorinstanz hat die vom Beschwerdeführer in der Steuererklärung 

deklarierten Verlustabzüge von je Fr. 4‘000.-- in den Steuerperioden 2011 und 2012 zu 

Recht nicht zugelassen. 

 

 

 2.5 

 Was allerdings Fragen aufwirft, ist die Tatsache, dass die vom Beschwerdeführer sowohl in 

der Steuererklärung 2011 als auch 2012 deklarierten je Fr. 12‘000.-- Einkommen aus 

selbständiger Tätigkeit (vgl. Steuererklärungen VI-act. 17 und 18; Berechnungsmitteilungen 

Seite 12 

VI-act. 1 und 5 [je Ziff. 2.1]) gleichzeitig unbesehen bei der Steuerveranlagung 

übernommen wurden. Insoweit in der Beschwerdeschrift und an der mündlichen 

Verhandlung verlangt wurde, diese Fr. 12‘000.-- Einkommen seien aus der Veranlagung zu 

streichen, erscheint dieser Antrag begründet:  

 

 a. Gemäss Ausführungen des Vertreters des Beschwerdeführers an der mündlichen 

Verhandlung vom 13. November 2018 (vgl. Protokoll, act. 13) besitzen B1___ und der 

Beschwerdeführer ein Betriebskonto, das auf beide Namen laute. Jeden Monat würden von 

diesem Betriebskonto Fr. 1‘000.-- auf das Privatkonto des Beschwerdeführers überwiesen.  

 

 b. Der vom Beschwerdeführer gemeinsam mit seinem Vater B1___ geführte 

Landwirtschaftsbetrieb kann nicht bezüglich einzelner Anteile isoliert von der 

landwirtschaftlichen Tätigkeit des Beschwerdeführers betrachtet werden. Angesichts des 

klaren Schlusses, dass bei der gemeinsamen landwirtschaftlichen Tätigkeit von B1___ und 

A___ keine Gewinnerzielungsabsicht angenommen werden kann, weshalb aus steuerlicher 

Sicht auch keine selbständige Erwerbstätigkeit vorliegt (vgl. E. 2.1 ff. vorstehend sowie die 

Urteile in den Verfahren O2V 18 12 und O2V 18 14), stellen die Fr. 12‘000.--, die der 

Beschwerdeführer gemäss Buchhaltung des Landwirtschaftsbetriebs unter dem Titel 

„Bezug Betriebswirtschafter“ jeweils jährlich auf sein Privatkonto ausbezahlt erhalten hat, 

konsequenterweise ebenfalls kein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit dar. Es 

dürfte sich im Resultat wohl um eine Schenkung von B1___ und B2___ an ihren Sohn 

handeln. Eine solche ist aber nicht als Einkommen zu besteuern (Art. 27 Abs. 1 lit. a StG); 

Schenkungen von Eltern an ihre Kinder sind sogar gänzlich steuerbefreit (Art. 139 StG). 

 

 c. Gestützt auf diese Überlegungen ist der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben 

und die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese den Beschwerdeführer, 

allenfalls nach weiteren Abklärungen, sofern solche erforderlich erscheinen, für die 

Steuerperioden 2011 und 2012 neu veranlage. Die vom Beschwerdeführer in den 

Steuererklärungen deklarierten Verlustabzüge hat die Vorinstanz zwar zu Recht nicht 

zugelassen; beim Beschwerdeführer ist aber folgerichtig auch kein Einkommen aus 

selbständiger Tätigkeit im Zusammenhang mit dem gemeinsam mit dem Vater geführten 

Landwirtschaftsbetrieb zu besteuern, wenn davon ausgegangen wird, es fehle bezüglich 

der landwirtschaftlichen Tätigkeit an einer Gewinnerzielungsabsicht.  

 

 

 2.6  

 Bei der Veranlagung der Staats- und Gemeindesteuern des Beschwerdeführers wurde 

weder in der Steuerperiode 2011 noch in der Steuerperiode 2012 eine Vermögenssteuer 

Seite 13 

erhoben (vgl. VI-act. 2 und 6). Es kann daher an dieser Stelle darauf verzichtet werden, auf 

die in der Beschwerdeschrift und anlässlich der mündlichen Verhandlung in diesem 

Zusammenhang vorgebrachten Argumente näher einzugehen.  

 

 

 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 

Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind beim Beschwerdeführer keine Kosten zu 

erheben (vgl. Art. 53 Abs. 1 i.V.m. Art. 19 Abs. 3 VRPG e contrario). Die Gerichtskasse wird 

angewiesen, dem Beschwerdeführer den bereits geleisteten Kostenvorschuss im Betrag 

von Fr. 800.-- zurückzuerstatten. 

 

Nachdem weder der Beschwerdeführer noch sein Vertreter eine konkret bezifferte und 

belegte Entschädigungsforderung gestellt haben und auch nicht ersichtlich wäre, dass der 

Aufwand im Zusammenhang mit dem vorliegenden Beschwerdeverfahren denjenigen 

Aufwand übersteigen würde, der jedem für die Besorgung seiner persönlichen 

Angelegenheiten zugemutet werden kann, sind im vorliegenden Verfahren keine 

Entschädigungen auszurichten.  

 

Der Vorinstanz werden unabhängig vom Verfahrensausgang keine Kosten auferlegt 

(Art. 53 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 VRPG) und keine Entschädigungen zugesprochen 

(Art. 53 Abs. 3 i.V.m. Art. 24 Abs. 3 lit. a VRPG).  

  

Seite 14 

Demnach erkennt das Obergericht: 

 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird gutgeheissen und der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 25. März 2018 aufgehoben. Die Sache wird an die Steuerverwaltung Appenzell 
Ausserrhoden zurückgewiesen, damit diese den Beschwerdeführer im Sinn der 
Erwägungen für die Staats- und Gemeindesteuern 2011 und 2012 neu veranlage. 

 
 
2. Es werden keine Kosten erhoben. Die Gerichtskasse wird angewiesen, dem 

Beschwerdeführer den geleisteten Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 800.-- 
zurückzuerstatten. 

 
 
3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet. 
 
 
4. Rechtsmittel:  
 Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Avenue du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, 
schriftlich einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid 
sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen 
(Art. 42 BGG). Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 
BGG). 

 
 
5. Zustellung an den Beschwerdeführer und seinen Vertreter, die Vorinstanz sowie nach 

Rechtskraft an die Gerichtskasse. 
 
 
 
Im Namen der 2. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtsvizepräsident:  

 

 

lic. iur. Walter Kobler 

Die Gerichtsschreiberin:   

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 07.02.19