# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** badb780a-0f6a-5b2d-be19-0812071f5667
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-10-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.10.2017 D-6061/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6061-2017_2017-10-31.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6061/2017 

plo 

 
 

  U r t e i l  v o m  3 1 .  O k t o b e r  2 0 1 7  

Besetzung 
 Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richterin Jenny de Coulon Scuntaro;  

Gerichtsschreiberin Regula Aeschimann. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Guinea,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung 

(Dublin-Verfahren);  

Verfügung des SEM vom 10. Oktober 2017 / N (…). 

 

 

 

D-6061/2017 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 3. Juli 2017 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte, 

dass er am 19. Juli 2017 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) 

B._______ zu seiner Person befragt wurde (BzP), wobei er geltend 

machte, er sei minderjährig, stamme aus Guinea und sei über Spanien und 

Frankreich in die Schweiz gereist,  

dass das SEM im Rahmen einer ergänzenden Befragung (rechtliches Ge-

hör zur Frage des Alters) am 27. Juli 2017 zum Schluss kam, die geltend 

gemachte Minderjährigkeit sei unglaubhaft und das Alter des Beschwerde-

führers deshalb auf den (…) festsetzte,  

dass dem Beschwerdeführer anlässlich der Befragung vom 27. Juli 2017 

auch das rechtliche Gehör zum Dublin-Verfahren und zur Zuständigkeit von 

Spanien respektive von Frankreich gewährt wurde,  

dass dieser dabei angab, er habe zwar seine Fingerabdrücke in Spanien 

abgegeben, jedoch dort nicht um Asyl nachsuchen wollen; in Spanien 

seien die Umstände schwierig und er habe Mühe gehabt, immer etwas zu 

essen zu finden,  

dass das SEM die spanischen Behörden am 23. August 2017 um Über-

nahme des Beschwerdeführers gestützt auf Art. 21 i.V.m. Art. 13 der Ver-

ordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates 

vom 26. Juni 2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestim-

mung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaats-

angehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags 

auf internationalen Schutz zuständig ist (nachfolgend: Dublin-III-VO) er-

suchte,  

dass die spanischen Behörden dem Gesuch am 5. Oktober 2017 zustimm-

ten,  

dass das SEM mit Verfügung vom 10. Oktober 2017 – eröffnet am 19. Ok-

tober 2017 – in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG (SR 142.31) 

auf das Asylgesuch nicht eintrat, die Wegweisung aus der Schweiz nach 

Spanien anordnete und den Beschwerdeführer aufforderte, die Schweiz 

spätestens am Tag nach Ablauf der Beschwerdefrist zu verlassen, 

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dass es den Kanton C._______ mit dem Vollzug der Wegweisung beauf-

tragte und gleichzeitig feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den 

Entscheid komme keine aufschiebende Wirkung zu, und die Aushändigung 

der editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis an den Beschwer-

deführer verfügte, 

dass das SEM seinen Entscheid im Wesentlichen damit begründete, dass 

die spanischen Behörden am 5. Oktober 2017 – im Wissen um die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachte Minderjährigkeit – das Ersuchen um 

Übernahme des Beschwerdeführers gutgeheissen hätten, womit Spanien 

für die Durchführung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei,  

dass es weiter ausführte, es lägen weder Gründe für die Annahme, dass 

das Asylverfahren in Spanien systemische Schwachstellen aufweise, wel-

che eine Zuständigkeit der Schweiz begründen würden, noch für die An-

wendung der Souveränitätsklausel vor, woran auch die Behauptung des 

Beschwerdeführers, es habe in Spanien viele Schwierigkeiten gegeben 

und er habe kaum zu Essen gehabt, nichts zu ändern vermöge, nachdem 

in Spanien die Richtlinie 2013/33/EU des Europäischen Parlaments und 

des Rates vom 26. Juni 2013 (sogenannte Aufnahmerichtlinie) gelte, wel-

che zahlreiche Mindestnormen für die Aufnahme und Betreuung von Asyl-

suchenden beinhalte,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 25. Oktober 2017 (Eingang 

beim Bundesverwaltungsgericht am 26. Oktober 2017) gegen diesen Ent-

scheid Beschwerde erhob und dabei beantragte, die angefochtene Verfü-

gung sei aufzuheben und die Vorinstanz sei anzuweisen, ihr Recht zum 

Selbsteintritt auszuüben und sich für das vorliegende Verfahren für zustän-

dig zu erklären,  

dass er in prozessualer Hinsicht darum ersuchte, es sei im Sinne einer 

vorsorglichen Massnahme die aufschiebende Wirkung zu erteilen und die 

Vollzugsbehörden seien anzuweisen, von einer Überstellung nach Italien 

(recte: Spanien) abzusehen,  

dass er weiter um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersuchte,  

dass der Beschwerdeführer seine Begehren damit begründete, er habe 

beim Sport sein Bein verletzt und die Ärzte in Spanien hätten ihm gesagt, 

die medizinische Versorgung dort reiche nicht aus, um ihn entsprechend 

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zu behandeln; da ihm nur in der Schweiz die benötigte medizinische Be-

handlung garantiert werden könne, habe er hier ein Asylgesuch gestellt,  

dass die vorinstanzlichen Akten am 27. Oktober 2017 beim Bundesverwal-

tungsgericht eintrafen, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls – in der Re-

gel und auch vorliegend – endgültig über Beschwerden gegen Verfügun-

gen (Art. 5 VwVG) des SEM entscheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31‒33 

VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich, 

wie nachfolgend aufgezeigt wird, um eine solche handelt, weshalb das Ur-

teil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es das 

SEM ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu überprüfen 

(Art. 31a Abs. 1‒3 AsylG), die Beurteilungskompetenz der Beschwer-

deinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die Vorinstanz zu 

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Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist (vgl. BVGE 2012/4 E. 2.2 

m.w.H.), 

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asylsu-

chende in einen Drittstaat ausreisen können, der für die Durchführung des 

Asyl- und Wegweisungsverfahrens staatsvertraglich zuständig ist (Art. 31a 

Abs. 1 Bst. b AsylG), 

dass diesbezüglich die Dublin-III-VO zur Anwendung kommt, 

dass gemäss Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO jeder Asylantrag von einem einzi-

gen Mitgliedstaat geprüft wird, der nach den Kriterien des Kapitels III als 

zuständiger Staat bestimmt wird, 

dass das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates ein-

geleitet wird, sobald in einem Mitgliedstaat erstmals ein Asylantrag gestellt 

wird (Art. 20 Abs. 1 Dublin-III-VO), 

dass der Beschwerdeführer in der Beschwerde nicht mehr geltend macht, 

er sei minderjährig, sondern vielmehr selbst angibt, er sei am (…) geboren,  

dass sich aus den Akten ergibt, dass der Beschwerdeführer vor seiner Ein-

reise in die Schweiz in Spanien illegal in das Hoheitsgebiet der Dublin-Mit-

gliedstaaten eingereist ist und die spanischen Behörden die Übernahme 

des Beschwerdeführers ausdrücklich akzeptiert haben, was vom Be-

schwerdeführer auch nicht bestritten wird, und die grundsätzliche Zustän-

digkeit Spaniens somit gegeben ist,  

dass es keine Gründe für die Annahme gibt, das Asylverfahren und die Auf-

nahmebedingungen für die Antragsteller in Spanien wiesen systemische 

Schwachstellen im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Sätze 2 und 3 Dublin-III-VO auf,  

dass jeder Mitgliedstaat abweichend von Art. 3 Abs. 1 Dublin-III-VO be-

schliessen kann, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen oder 

Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch 

wenn er nach den in dieser Verordnung festgelegten Kriterien nicht für die 

Prüfung zuständig ist (Art. 17 Abs. 1 Satz 1 Dublin-III-VO; sog. Selbstein-

trittsrecht), 

dass dieses sogenannte Selbsteintrittsrecht im Landesrecht durch Art. 29a 

Abs. 3 der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 (AsylV 1, SR 142.311) 

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konkretisiert wird und das SEM das Asylgesuch gemäss dieser Bestim-

mung "aus humanitären Gründen" auch dann behandeln kann, wenn dafür 

gemäss Dublin-III-VO ein anderer Staat zuständig wäre,  

dass der Beschwerdeführer beantragt, die Vorinstanz sei anzuweisen, von 

ihrem Selbsteintrittsrecht Gebrauch zu machen und mit der Berufung auf 

eine in Spanien angeblich nicht behandelbare Verletzung am Bein sinnge-

mäss geltend macht, die Schweiz solle mit Rücksicht auf seine Verletzung 

sein Asylgesuch behandeln, zumal aus der Beschwerde keine weiteren 

Gründe für die Anwendung des Selbsteintrittsrechts ersichtlich sind,  

dass Spanien Signatarstaat der EMRK, des Übereinkommens vom 10. De-

zember 1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder er-

niedrigende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und des Abkommens 

vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (FK, 

SR 0.142.30) sowie des Zusatzprotokolls der FK vom 31. Januar 1967 

(SR 0.142.301) ist und seinen diesbezüglichen völkerrechtlichen Verpflich-

tungen nachkommt, 

dass auch davon ausgegangen werden darf, Spanien anerkenne und 

schütze die Rechte, die sich für Schutzsuchende aus den Richtlinien des 

Europäischen Parlaments und des Rates 2013/32/EU vom 26. Juni 2013 

zu gemeinsamen Verfahren für die Zuerkennung und Aberkennung des in-

ternationalen Schutzes (Verfahrensrichtlinie) sowie 2013/33/EU vom 

26. Juni 2013 zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, 

die internationalen Schutz beantragen (Aufnahmerichtlinie) ergeben, 

dass der Beschwerdeführer kein konkretes und ernsthaftes Risiko darge-

tan hat, die spanischen Behörden würden sich weigern, ihn aufzunehmen 

und seinen Antrag auf internationalen Schutz unter Einhaltung der Regeln 

der erwähnten Richtlinien zu prüfen, 

dass den Akten auch keine Gründe für die Annahme zu entnehmen sind, 

Spanien werde in seinem Fall den Grundsatz des Non-Refoulement miss-

achten und ihn zur Ausreise in ein Land zwingen, in dem sein Leib, sein 

Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG ge-

fährdet ist oder in dem er Gefahr laufen würde, zur Ausreise in ein solches 

Land gezwungen zu werden,  

dass der Beschwerdeführer mit der pauschalen Angabe, es gebe in Spa-

nien Schwierigkeiten und er habe teilweise Mühe gehabt, etwas zu Essen 

zu finden, noch keine ausreichend konkreten Hinweise für die Annahme 

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vorgebracht hat, dass Spanien ihm dauerhaft die ihm gemäss Aufnahme-

richtlinie zustehenden minimalen Lebensbedingungen vorenthalten würde,  

dass er sich bei einer vorübergehenden Einschränkung im Übrigen nöti-

genfalls an die spanischen Behörden wenden und die ihm zustehenden 

Aufnahmebedingungen auf dem Rechtsweg einfordern könnte (vgl. Art. 26 

Aufnahmerichtlinie), 

dass sich der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene auf seinen Ge-

sundheitszustand beruft, der einer Überstellung entgegenstehe, indem er 

geltend macht, er habe beim Sport eine Verletzung am Bein erlitten und 

die spanischen Ärzte hätten ihm gesagt, die medizinischen Versorgung in 

Spanien reiche nicht aus, um diese angemessen zu behandeln,  

dass der Beschwerdeführer dieses Vorbringen durch keinerlei Beweismit-

tel, insbesondere einen ärztlichen Bericht, belegt,  

dass aus den Akten hervorgeht, dass der Beschwerdeführer nach seiner 

Ankunft im EVZ B._______ am 7. Juli 2017 wegen Schmerzen am rechten 

Knie behandelt worden ist (vgl. A6),  

dass er anlässlich der BzP am 19. Juli 2017 auf die Frage nach gesund-

heitlichen Problemen ausführte, es gehe ihm gut (vgl. A7, S. 9),  

dass eine zwangsweise Rückweisung von Personen mit gesundheitlichen 

Problemen nur ganz ausnahmsweise einen Verstoss gegen Art. 3 EMRK 

darstellen kann,  

dass dies insbesondere der Fall ist, wenn die betroffene Person sich in 

einem fortgeschrittenen oder terminalen Krankheitsstadium und bereits in 

Todesnähe befindet, nach einer Überstellung mit dem sicheren Tod rech-

nen müsste und dabei keinerlei soziale Unterstützung erwarten könnte (vgl. 

BVGE 2011/9 E. 7 mit Hinweisen auf die damalige Praxis des Europäi-

schen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]),  

dass ein Verstoss gegen Art. 3 EMRK gemäss neuerer Praxis des EGMR 

aber auch vorliegen kann, wenn eine schwer kranke Person durch die Ab-

schiebung – mangels angemessener medizinischer Behandlung im Ziel-

staat – mit einem realen Risiko konfrontiert würde, einer ernsten, raschen 

und unwiederbringlichen Verschlechterung ihres Gesundheitszustands 

ausgesetzt zu werden, die zu intensivem Leiden oder einer erheblichen 

Verkürzung der Lebenserwartung führen würde (vgl. Urteil des EGMR 

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Paposhvili gegen Belgien 13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, 

§§ 180–193 m.w.H.), 

dass dies im vorliegenden Fall für die Situation des Beschwerdeführers 

nicht zutrifft, welcher eine von ihm nicht näher spezifizierte und auch nicht 

belegte, beim Sport zugezogene Verletzung am Bein haben soll, die ge-

mäss eigenen Angaben aber schon während seinem Aufenthalt in Spanien 

bestanden habe, 

dass es im Übrigen allgemein bekannt ist, dass Spanien über eine ausrei-

chende medizinische Infrastruktur verfügt, um eine allfällige Sportverlet-

zung am Bein zu behandeln, und es auch keinerlei Hinweise darauf gibt, 

dass dies vorliegend nicht der Fall sein könnte,  

dass somit nicht von vorhandenen völkerrechtlichen Überstellungshinder-

nissen auszugehen ist,  

dass es nach dem Gesagten auch keinen Grund für eine Anwendung des 

Selbsteintrittsrechts gemäss Art. 17 Dublin-III-VO gibt und an dieser Stelle 

festzuhalten bleibt, dass die Dublin-III-VO den Schutzsuchenden kein 

Recht einräumt, den ihren Antrag prüfenden Staat selber auszuwählen 

(vgl. auch BVGE 2010/45 E. 8.3), 

dass dem SEM bei der Anwendung von Art. 29a Abs. 3 AsylV 1 Ermessen 

zukommt (vgl. BVGE 2015/9 E. 7 f.) und den Akten keine Hinweise auf eine 

gesetzeswidrige Ermessensausübung (vgl. Art. 106 Abs. 1 Bst. a AsylG) 

durch die Vorinstanz zu entnehmen sind, 

dass das Bundesverwaltungsgericht sich unter diesen Umständen weiterer 

Ausführungen zur Frage eines Selbsteintritts enthält, 

dass das SEM demnach zu Recht in Anwendung von Art. 31a Abs. 1 Bst. b 

AsylG auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten ist und 

– weil der Beschwerdeführer nicht im Besitz einer gültigen Aufenthalts-  

oder Niederlassungsbewilligung ist – in Anwendung von Art. 44 AsylG die 

Überstellung nach Spanien angeordnet hat (Art. 32 Bst. a AsylV 1),  

dass unter diesen Umständen allfällige Vollzugshindernisse gemäss 

Art. 83 Abs. 3 und 4 AuG (SR 142.20) nicht mehr zu prüfen sind, da das 

Fehlen von Überstellungshindernissen bereits Voraussetzung des Nicht-

eintretensentscheides gemäss Art. 31a Abs. 1 Bst. b AsylG ist (vgl. BVGE 

2015/18 E. 5.2 m.w.H.),  

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Seite 9 

dass die Beschwerde aus diesen Gründen abzuweisen und die Verfügung 

des SEM zu bestätigen ist,  

dass das Beschwerdeverfahren mit vorliegendem Urteil abgeschlossen ist, 

weshalb sich der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung als 

gegenstandslos erweist, 

dass das mit der Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung abzuweisen ist, da die Begehren – wie sich aus 

den vorstehenden Erwägungen ergibt – als aussichtlos zu bezeichnen wa-

ren, weshalb die Voraussetzungen von Art. 65 Abs. 1 VwVG nicht erfüllt 

sind, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 750.–  

(Art. 1‒3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

 

(Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zugunsten 

der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Regula Aeschimann 

 

 

Versand: