# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 61a0732a-1244-552f-bb97-c2d6eb6320dd
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 06.06.2013 VO130084
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VO130084_2013-06-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Präsident    

 
 

Geschäfts-Nr.: VO130084-O/U 

Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef sowie 

die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu 
 

 

Urteil vom 6. Juni 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin 

 

 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Ausgangslage 

1.1. Mit Eingabe vom 13. Mai 2013 stellte A._____ (nachfolgend: Gesuchstelle-

rin) beim Obergericht des Kantons Zürich einen nicht unterzeichneten An-

trag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das vor unbekann-

ter Schlichtungsbehörde anhängige Verfahren MK130006 (act. 1).  

1.2. Mit Verfügung vom 16. Mai 2013 wurde der Gesuchstellerin Frist angesetzt, 

um ihre finanziellen Verhältnisse, die fehlende Aussichtslosigkeit der Klage 

in der Hauptsache und die Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsver-

beiständung darzulegen bzw. nachzuweisen (act. 3). Die Gesuchstellerin 

nahm die Verfügung am 22. Mai 2013 entgegen (act. 3). Innert Frist ging 

beim Obergericht keine Stellungnahme der Gesuchstellerin mit den einge-

forderten Angaben bzw. Belegen ein. Damit ist das Gesuch um Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege androhungsgemäss (act. 3 S. 3) und ohne 

Weiterungen abzuweisen. 

2. Kosten und Rechtsmittel 

2.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-

pflege kostenlos. 

2.2. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder 

entzogen, so kann die gesuchstellende Person den Entscheid mit Be-

schwerde gemäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorlie-

gend der Obergerichtspräsident über das Gesuch befindet, vermag daran 

nichts zu ändern. Der Obergerichtspräsident fällt in diesem Verfahren einen 

erstinstanzlichen Entscheid i.S.v. Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht als 

obere kantonale Instanz, gegen deren Entscheide lediglich ein Rechtsmittel 

ans Bundesgericht gegeben wäre. 

- 3 - 

Es wird erkannt: 

1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. Ein unent-

geltlicher Rechtsbeistand wird nicht bestellt.  

2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos. 

3. Schriftliche Mitteilung gegen Empfangsschein an die Gesuchstellerin. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 
Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-

reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu 

begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 

Zürich, 6. Juni 2013 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH  

Die Gerichtsschreiberin: 
 

 

lic. iur. A. Leu 
 
versandt am: 

 

 

	Urteil vom 6. Juni 2013
	
	Erwägungen:
	1. Ausgangslage
	2. Kosten und Rechtsmittel
	2.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege kostenlos.
	2.2. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder entzogen, so kann die gesuchstellende Person den Entscheid mit Beschwerde gemäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorliegend der Obergerichtspräsident über das G...

	Es wird erkannt:
	1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. Ein unentgeltlicher Rechtsbeistand wird nicht bestellt.
	2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
	3. Schriftliche Mitteilung gegen Empfangsschein an die Gesuchstellerin.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Beschwerdeschr...
	Zürich, 6. Juni 2013