# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** af2de4dc-634e-5a98-8201-ea3f8fa74606
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.09.2021 AVI 2020/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2020-54_2021-09-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2020/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 30.03.2022

Entscheiddatum: 10.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2021
Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG. Kurzarbeit bei einer Kreditvermittlungsfirma. 
Wirtschaftliche Gründe. Nachdem die Beschwerdeführerin glaubhaft 
machen kann, dass der geltend gemachte Arbeitsausfall auf die 
pandemiebedingt restriktivere Vergabepraxis der kreditgebenden Banken 
zurückzuführen ist, ist die Kurzarbeit zu bewilligen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. September 2021, AVI 
2020/54).

Entscheid vom 10. September 2021

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und Corinne 

Schambeck; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach

Geschäftsnr.

AVI 2020/54

Parteien

A.___ GmbH,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Diggelmann, Neugasse 14, 9401 Rorschach,

gegen

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Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

Gegenstand

Kurzarbeitsentschädigung (betriebsüblicher Arbeitsausfall)

Sachverhalt

A.  

Die in der Kreditvermittlung tätige A.___ GmbH reichte am 7. Mai 2020 eine 

Voranmeldung für Kurzarbeit ein. Dabei gab sie an, sie beabsichtige, vom 11. Mai 2020 

bis zum 31. Dezember 2020 für den Gesamtbetrieb Kurzarbeit durchzuführen. 

Betroffen seien 11 Mitarbeitende. Als Grund gab sie sinngemäss an, die Kreditgeber 

seien extrem restriktiv in der Vergabe von Konsumkrediten an Privatpersonen, da sie 

mit vermehrter Kurzarbeit und hohen Arbeitslosenzahlen in Risikobranchen rechneten 

(act. G 3.1/A1). Mit Verfügung vom 25. Mai 2020 erhob das Amt für Wirtschaft und 

Arbeit des Kantons St. Gallen Einspruch gegen die Auszahlung von 

Kurzarbeitsentschädigung. Zur Begründung führte es an, es erstaune nicht, dass in 

wirtschaftlich schwierigeren Zeiten die Banken und andere Kreditgeber weniger 

leichtfertig Konsumkredite an Privatpersonen vergäben als in der Hochkonjunktur. 

Diese Veränderungen und Schwankungen gehörten zum normalen Betriebsrisiko einer 

Kreditvermittlerin. Abgesehen davon bedeute eine restriktive Kreditvergabe nicht 

zwingend, dass der Antragstellerin weniger Aufwand erwachse und sie damit 

überhaupt einen Arbeitsausfall erleide (act. G 3.1/A2).

A.a. 

Die gegen diese Verfügung gerichtete Einsprache vom 24. Juni 2020 - es handle 

sich nicht um einen branchenüblichen Rückgang im Kreditvolumen - wies das Amt für 

Wirtschaft und Arbeit mit Entscheid vom 19. Oktober 2020 ab. Die Kreditvergabe 

gehöre zu den typischen Bankgeschäften und sei von der Wirtschaftslage abhängig. 

Bei einem schwierigen wirtschaftlichen Umfeld würden weniger Kredite vergeben. Die 

Kreditrisikopolitik werde den veränderten Umständen angepasst, wobei das erhöhte 

Ausfallrisiko zu einer restriktiveren Kreditvergabe führe. Die Anpassung des 

A.b. 

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B.  

Kreditvolumens an die rezessive Wirtschaftslage gehöre zum Betriebsrisiko einer 

Kreditvermittlerin und sei somit branchenüblich. Es bestehe kein anrechenbarer 

Arbeitsausfall. Vorliegend könne auch nicht ausnahmsweise ein vorübergehender 

Arbeitsausfall angenommen werden, da die Kreditvermittler nicht unmittelbar von 

behördlichen Massnahmen betroffen gewesen seien. Für die negative 

Umsatzentwicklung seien vielmehr die allgemeine Wirtschaftslage und die geänderte 

Kreditrisikopolitik der Banken verantwortlich gewesen. Es könnten somit keine 

ausserordentlichen Umstände für den Geschäftsverlauf berücksichtigt werden (act. 

G 3.1/A4 und A5).

Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 

19. November 2020 mit dem Antrag, der Beschwerdeführerin sei die Kurzarbeit für die 

in der Voranmeldung genannte Zeit zu bewilligen. Zur Begründung macht sie geltend, 

dass die kreditgebenden Banken auf Grund der Corona-Krise die Kreditbestimmungen 

verschärft hätten, indem etwa Angehörige bestimmter Branchen (beispielsweise 

Automobilbranche, Banken, Versicherungen, Druck- und Verpackungsindustrie) nur 

noch unter erschwerten Bedingungen einen Kredit erhielten. Anträge von Angehörigen 

etwa der Tourismus- und Veranstaltungsbranche, Gastronomie oder Hotellerie würden 

gar nicht mehr bearbeitet. Diese Kreditrestriktionen hätten bei der Beschwerdeführerin 

zu einem starken Umsatzeinbruch geführt, der ab Mai 2020 mehr als 50 % betrage. 

Diese Situation habe dazu geführt, dass bereits im Verlauf des Monats Mai 2020 die 

Mitarbeitenden nicht mehr voll hätten beschäftigt werden können. Entgegen der 

Ansicht des Beschwerdegegners handle es sich dabei nicht um die Verwirklichung des 

normalen Betriebsrisikos bzw. um einen branchenüblichen Rückgang im Sinn vom Art. 

33 Abs. 1 lit. a AVIG. Der vorliegende massive Umsatzrückgang sei einzig durch die 

Corona-Krise bedingt und nicht voraussehbar gewesen. Es handle sich um einen völlig 

aussergewöhnlichen Vorfall. Die Kreditbedingungen seien alleine deshalb verschärft 

worden, weil die Banken auf Grund der Corona-Krise ein stark erhöhtes Ausfallrisiko 

befürchtet hätten, und dies zu Recht, werde doch mit einer massiven Erhöhung der 

Arbeitslosigkeit gerechnet. Der vorliegende Fall sei auch mit anderen Fällen 

vergleichbar, bei welchen nicht von einem normalen Betriebsrisiko ausgegangen 

worden sei. Im Übrigen könne auch eine rezessive Wirtschaftslage allein schon 

B.a. 

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ausreichen, dass die damit verbundenen Arbeitsausfälle nicht mehr dem normalen 

Betriebsrisiko zuzurechnen seien. Daran ändere auch nichts, dass alle Arbeitgebenden 

gleichermassen von einer Rezession betroffen sein können. Die Beschwerdeführerin 

werde zwar von den kreditvergebenden Banken mittels Provisionen entschädigt, die 

eigentlichen Kunden seien aber die Privatpersonen, die einen Bankkredit erhältlich 

machen wollten. Dem normalen Betriebsrisiko würde es deshalb entsprechen, wenn 

die Nachfrage nach Konsumkrediten und entsprechenden Vermittlungsdiensten bei 

einer schlechten Wirtschaftslage zunehmen würde. Die entsprechende Nachfrage sei 

aber durch die einzigartigen und in dieser Form noch nie vorgekommenen 

Kreditrestriktionen der Banken völlig abgewürgt worden. Die fraglichen Restriktionen 

seien einzig auf die Coronapandemie zurückzuführen. Es liege ein bloss 

vorübergehender Arbeitsausfall vor, sei doch mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit 

damit zu rechnen, dass der Betrieb der Beschwerdeführerin innert nützlicher Frist 

wieder zur vollen Beschäftigung zurückkehren könne. Der Arbeitsausfall sei sodann 

unvermeidbar, seien doch zumutbare Vorkehren offensichtlich nicht möglich (act. G 1).

Mit Beschwerdeantwort vom 1. Dezember 2020 beantragt der Beschwerdegegner 

die Abweisung der Beschwerde. Ergänzend zur Begründung im angefochtenen 

Einspracheentscheid bringt der Beschwerdegegner vor, in der Branche der 

Kreditvermittler seien Konjunkturschwankungen eng mit dem Betriebsrisiko verknüpft. 

Der Preis der Dienstleistung werde fortlaufend dem Wirtschaftsverlauf angepasst. Die 

Kreditrisikopolitik hänge damit von den makroökonomischen Aussichten ab. Eine sich 

rasch verschlechternde Marktsituation und das veränderte Kreditvolumen gehörten 

auch bei einer Pandemie zum spezifischen Risiko dieses Gewerbes (act. G 3).

B.b. 

Mit Replik vom 18. Januar 2021 erneuert die Beschwerdeführerin ihren Antrag. Der 

Beschwerdegegner befasse sich nicht mit der Frage, ob die sich rasch 

verschlechternde Marktsituation durch die Coronapandemie verursacht worden sei. 

Zwar sei richtig, dass die Arbeitgeberin glaubhaft darzulegen habe, weshalb die zu 

erwartenden Arbeitsausfälle auf das Auftreten des Coronavirus zurückzuführen seien. 

Der Arbeitsausfall müsse somit in einem adäquaten Kausalzusammenhang mit der 

Pandemie stehen. Diesen Nachweis habe die Beschwerdeführerin erbracht, 

insbesondere indem sie verschiedene Schreiben von Banken vorgelegt habe, gemäss 

welchen die Kreditbestimmungen auf Grund der Corona-Krise erheblich verschärft 

B.c. 

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Erwägungen

1.

Die Beschwerdeführerin machte den Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung 

zumindest für die Monate Mai bis Juli 2020 jeweils rechtzeitig innert der 3-Monats-Frist 

gemäss Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 39 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) geltend 

(Eingangsdaten vom 7. August 2020 und 28. Oktober 2020 (act. G 3.2/2, 15 und 32). 

Das Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der vorliegenden Voranmeldung ist 

somit gegeben, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist.

2.  

worden seien. So würden Arbeitnehmende in gewissen Branchen generell von Krediten 

ausgeschlossen, während bei Arbeitnehmenden in anderen Branchen der Nettolohn 

nur teilweise berücksichtigt werde (act. G 5). Der Beschwerdegegner verzichtet auf eine 

weitere Stellungnahme (act. G 7).

Arbeitnehmende, deren normale Arbeitszeit verkürzt oder deren Arbeit ganz 

eingestellt ist, haben Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, wenn unter anderem der 

Arbeitsausfall anrechenbar und vorübergehend ist und erwartet werden darf, dass 

durch Kurzarbeit die Arbeitsplätze erhalten werden können (Art. 31 Abs. 1 lit. b und d 

AVIG). Ein Arbeitsausfall ist anrechenbar, wenn er auf wirtschaftliche Gründe 

zurückzuführen und unvermeidbar ist (Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG) und wenn er zudem je 

Abrechnungsperiode mindestens 10% der Arbeitsstunden ausmacht, die von den 

Arbeitnehmenden des Betriebes normalerweise insgesamt geleistet werden (Art. 32 

Abs. 1 lit. b AVIG). Ein auf wirtschaftliche Gründe zurückzuführender und an sich 

grundsätzlich anrechenbarer Arbeitsausfall gilt jedoch dann nicht als anrechenbar, 

wenn er durch betriebsorganisatorische Massnahmen wie Reinigungs-, Reparatur- 

oder Unterhaltsarbeiten sowie andere übliche und wiederkehrende 

Betriebsunterbrechungen oder durch Umstände verursacht wird, die zum normalen 

Betriebsrisiko des Arbeitgebers gehören (Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG). Ebenfalls nicht 

anrechenbar ist ein Arbeitsausfall, wenn er branchen-, berufs- oder betriebs-üblich ist 

oder durch saisonale Beschäftigungsschwankungen verursacht wird (Art. 33 Abs. 1 lit. 

b AVIG). Damit will das Gesetz vor allem regelmässig wiederkehrende Arbeitsausfälle 

von der Kurzarbeitsentschädigung ausschliessen (BGE 121 V 374 E. 2a mit Hinweisen; 

ARV 1999 Nr. 10 S. 50 E. 2).

2.1. 

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Vorübergehend ist ein Arbeitsausfall dann, wenn mit einer gewissen 

Wahrscheinlichkeit voraussehbar ist, dass der Betrieb innert nützlicher Frist wieder zur 

vollen Beschäftigung zurückkehren kann. Davon ist auszugehen, wenn nicht konkrete 

Anhaltspunkte die gegenteilige Schlussfolgerung zulassen. Die Verhältnisse sind im 

Zeitpunkt der angefochtenen Einspruchsverfügung prospektiv zu beurteilen. Weil zu 

diesem Zeitpunkt oft nur Mutmassungen über die weitere Entwicklung angestellt 

werden können und sich entsprechende Beurteilungskriterien kaum finden lassen, ist 

die Prognose zurückhaltend zu stellen und im Zweifel davon auszugehen, dass der 

Arbeitsausfall vorübergehender Natur ist und mit der Kurzarbeitsentschädigung die 

Arbeitsplätze erhalten werden können (Thomas Nussbaumer, 

Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Bd. 

XIV, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., Basel 2016, Rz 472; BGE 121 V 373 E. 2a).

2.2. 

Der Begriff der wirtschaftlichen Gründe im Sinne von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG ist 

nach Lehre und Rechtsprechung weit auszulegen. Wirtschaftliche Gründe liegen 

einerseits vor, wenn die Nachfrage nach den normalerweise von einem Betrieb 

angebotenen Gütern und Dienstleistungen zurückgeht, und andererseits, wenn 

Faktoren angesprochen sind, die entweder durch den Markt beeinflusst werden oder 

sich auf die Stellung eines Produktes auf dem Markt auswirken. Darunter können auch 

behördliche Massnahmen verstanden werden, wie bei Preiserhöhungen eines Produkts 

zufolge Wegfalls von Subventionen (BGE 128 V 307 E. 3a; Nussbaumer, a.a.O., N 479).

2.3. 

Mit dem normalen Betriebsrisiko im Sinne von Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG sind die 

„gewöhnlichen“ Arbeitsausfälle gemeint, mithin jene Ausfälle, die erfahrungsgemäss 

regelmässig und wiederholt auftreten, demzufolge vorhersehbar und in verschiedener 

Weise kalkulatorisch erfassbar sind. Was in diesem Sinne als normal gelten soll, darf 

nach der Rechtsprechung nicht nach einem für alle Unternehmensarten allgemein 

gültigen Massstab bemessen werden, sondern ist in jedem Einzelfall auf Grund der mit 

der spezifischen Unternehmertätigkeit verbundenen besonderen Verhältnisse zu 

bestimmen (BGE 119 V 500 E. 1 mit Hinweisen; ARV 2000 Nr. 10 S. 57 f. E. 4b). Dabei 

kommt dem Gesichtspunkt der Vorhersehbarkeit massgebende Bedeutung zu. So 

gehören Arbeitsausfälle, die jeden Arbeitgeber treffen können, zum normalen 

Betriebsrisiko. Lediglich wenn sie ausserordentlicher oder aussergewöhnlicher Natur 

sind, sind sie anrechenbar und damit entschädigungsberechtigt. 

Beschäftigungsschwankungen auf Grund verstärkter Konkurrenzsituation wie auch 

Arbeitsausfälle im Baugewerbe, welche wegen mangelnder Zahlungsfähigkeit des 

Bauherrn oder wegen hängiger Einspracheverfahren zu Verzögerungen führen, stellen 

daher normales Betriebsrisiko dar (Nussbaumer, a.a.O., N 485).

2.4. 

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3.  

Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber muss in der Voranmeldung die 

Notwendigkeit der Kurzarbeit begründen und anhand der durch den Bundesrat 

bestimmten Unterlagen glaubhaft machen, dass die Anspruchsvoraussetzungen nach 

den Art. 31 Abs. 1 und 32 Abs. 1 lit. a erfüllt sind (Art. 36 Abs. 3 AVIG in Verbindung mit 

Art. 59 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung [AVIV; SR 837.02]). Hält die kantonale Amtsstelle eine oder 

mehrere Anspruchsvoraussetzungen für nicht erfüllt, erhebt sie durch Verfügung 

Einspruch gegen die Auszahlung der Entschädigung. Sie benachrichtigt in jedem Fall 

den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin und die von diesen bezeichnete Kasse (Art. 36 

Abs. 4 AVIG).

2.5. 

Vorliegend verneinte der Beschwerdegegner die Anspruchsvoraussetzung eines 

anrechenbaren Arbeitsausfalls, da der von der Beschwerdeführerin geltend gemachte 

Einbruch des Kreditvolumens dem normalen Betriebsrisiko zuzuordnen und infolge 

Branchenüblichkeit nicht anrechenbar sei. Dem ist jedoch entgegen zu halten, dass auf 

Grund der von der Beschwerdeführerin eingereichten Unterlagen plausibel erscheint, 

dass der geltend gemachte Umsatzeinbruch und der daraus resultierende 

Beschäftigungsrückgang auf die von den kreditgebenden Banken pandemiebedingt - 

vor allem im Anschluss an das vom Bundesrat per 17. März 2020 verfügte komplette 

Veranstaltungsverbot sowie die weitgehende Schliessung öffentlich zugänglicher 

Einrichtungen gemäss Art. 6 Abs. 1 und 2 der COVID-19-Verordnung in der Fassung 

vom 17. März 2020, [AS 2020 783 ("Lockdown")] - eingeführten Restriktionen in der 

Kreditvergabe und damit auf die Coronapandemie zurückzuführen ist. So liegt etwa 

eine E-Mail der B.___ AG vom 17. März 2020 an die Beschwerdeführerin vor, wonach 

keine Anträge von Mitarbeitenden aus den Branchen Tourismus/Veranstaltungen/

Messen, Gastronomie, Hotellerie, Transport (Luftfahrt, Taxi) mehr bearbeitet würden. 

Für Mitarbeitende in weiteren Branchen, u.a. Automobil, Banken/Versicherungen, 

Druck/Verpackung oder allen handwerklichen Tätigkeiten ausserhalb des 

Bauhauptgewerbes wie etwa Coiffeure, Kosmetik, Schreiner, würden die 

Vergaberichtlinien dahingehend verschärft, dass bei der Tragbarkeitsberechnung nur 

noch 90 % des Nettolohns angerechnet würden (act. G 1.2). Mit E-Mail vom 

8. November 2020 wurde zudem darauf aufmerksam gemacht, dass auch keine 

Anträge von Antragstellenden, die in Kurzarbeit sind, weiterzuleiten seien (act. G 1.3). 

Mit E-Mail vom 12. Juni 2020 an die Beschwerdeführerin führte sodann die C.___ AG 

aus, dass auf Grund der verschlechterten makroökonomischen Aussichten und des 

angenommenen deutlichen Anstiegs der Arbeitslosigkeit Anpassungen und zusätzliche 

3.1. 

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Einschränkungen in der Kreditrisikopolitik notwendig seien, was mit Auswirkungen auf 

das neu generierbare Kreditvolumen verbunden sei (act. G 1.4). Im Weiteren erscheint 

plausibel, dass sich der Geschäftsrückgang bei der Beschwerdeführerin mit einer 

gewissen Verzögerung, spätestens ab dem beantragten Datum des 11. Mai 2020, 

bemerkbar machte.

Zwar war die Beschwerdeführerin nicht unmittelbar von den behördlichen 

Massnahmen gemäss Art. 6 Abs. 1 und 2 der Verordnung 2 über Massnahmen zur 

Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19 [COVID-19-Verordnung 2; in der jeweils 

gültigen Fassung]) betroffen, musste sie doch weder ihren Betrieb schliessen noch war 

sie direkt vom Veranstaltungsverbot betroffen. Sie wurde jedoch wirtschaftlich 

ebenfalls in Mitleidenschaft gezogen, indem die Angehörigen der von den 

bundesrätlichen Massnahmen betroffenen Branchen von der Kreditvergabe entweder 

ganz ausgeschlossen oder zumindest schärferen Vergabekriterien unterworfen waren. 

Entgegen der Ansicht des Beschwerdegegners handelte es sich hierbei nicht um 

gewöhnliche Schwankungen im Kreditvolumen, indem mal mehr oder mal weniger 

Personen einen Kredit beantragen, oder indem die durchschnittliche Höhe der 

beantragten Kredite einer natürlichen Schwankungsbreite unterliegt. Vielmehr war der 

Rückgang unbestrittenermassen auf die verschärfte Kreditrisikopolitik der 

kreditgebenden Banken zurückzuführen, und jene wiederum auf den pandemie- bzw. 

massnahmenbedingt zu erwartenden Anstieg der Arbeitslosigkeit (und der Kurzarbeit) 

und die dadurch zu erwartende Verschlechterung der Bonität der Gesuchstellenden 

aus zahlreichen Branchen. Mithin ist von einem ausserordentlichen Geschäftsrückgang 

auszugehen, konnte doch mit einem derartigen Ereignis schlechterdings nicht 

gerechnet werden. Die daraus resultierenden Risiken konnten demzufolge auch nicht in 

verschiedener Weise kalkulatorisch erfasst werden. In seiner Weisung 2020/06 vom 

9. April 2020 geht denn auch das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO davon aus, 

dass eine Pandemie auf Grund ihres jähen Auftretens, des Ausmasses und der 

Schwere nicht als normales, vom Arbeitgeber zu tragendes Betriebsrisiko im Sinne von 

Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG betrachtet werden könne, selbst wenn unter Umständen alle 

Arbeitgebenden davon betroffen sein könnten. Demnach seien Arbeitsausfälle auf 

Grund rückläufiger Nachfrage nach Gütern und Dienstleistungen, die auf die Pandemie 

zurückzuführen seien, in Anwendung von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG anrechenbar. Der 

Hinweis auf die Pandemie genüge als Begründung (S. 5).

3.2. 

Vorliegend verhält es sich nicht anders. Daran ändert auch das in der Verfügung 

vom 25. Mai 2020 angeführte Argument nichts, wonach nicht vom Rückgang des 

vermittelten Kreditvolumens und damit des Umsatzes der Beschwerdeführerin auf 

3.3. 

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einen prozentual gleich grossen Rückgang in der Beschäftigung geschlossen werden 

könne. Das Argument trifft zwar zu, müssen doch etwa auch die Kreditanträge von 

Angehörigen der vom Ausschluss betroffenen Branchen zumindest gesichtet und 

aussortiert werden. Beim Personenkreis, der von den verschärften Vergabekriterien 

(90 %igen Anrechenbarkeit des Nettoeinkommens) betroffen ist, dürfte sich der 

Aufwand für die Feststellung der Kreditwürdigkeit ohnehin nicht proportional 

verkleinern, auch wenn die Ablehnungsquote wohl höher liegt als in normalen Zeiten. 

Letztlich geht auch die Beschwerdeführerin in den Anträgen und Abrechnungen von 

Kurzarbeitsentschädigung, die sie der Arbeitslosenkasse eingereicht hat, nurmehr von 

einem rund 25 %igen Arbeitsausfall aus, wo sie in der vorliegend zu beurteilenden 

Voranmeldung - analog zum geltend gemachten Umsatzausfall - noch von einem 

solchen von 50 % ausgegangen war (act. G 3.1/A1 und G 3.2/2, 15 und 32). Die Fragen 

nach dem genauen Ausmass des Arbeitsausfalls und dem Erfüllen des Kriteriums des 

10 %igen Mindestarbeitsausfalls brauchen an dieser Stelle indessen nicht 

abschliessend geklärt zu werden. Dies wird die Kasse im Rahmen des 

Abrechnungsverfahrens zu prüfen haben (Art. 32 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 39 

Abs. 1 AVIG; vgl. auch die SECO-Weisung AVIG-Praxis Kurzarbeitsentschädigung 

[KAE], G10).

Zusammenfassend erscheint der geforderte Kausalzusammenhang zwischen der 

Coronapandemie bzw. den darauf gerichteten behördlichen Gegenmassen und dem 

geltend gemachten Arbeitsausfall im Sinn von Art. 32 Abs. 1 lit. a AVIG genügend 

ausgewiesen, zumal an das Beweismass keine überhöhten Anforderungen zu stellen 

sind (vgl. vorstehende Erwägungen 2.5 und 3.2 am Schluss). Im Weiteren ist von der 

Vermutung auszugehen, dass der Arbeitsausfall voraussichtlich vorübergehender Natur 

ist (vgl. vorstehende Erwägung 2.2), zumal keine konkreten Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass das Vorkrisenniveau der Kreditvermittlung nicht mehr erreicht werden 

könnte. Und schliesslich ist auch nicht ersichtlich, wie die Beschwerdeführerin den 

pandemiebedingten Geschäftsrückgang hätte vermeiden können. Die Bewilligung von 

Kurzarbeit kann somit nicht einzig mit der Begründung verweigert werden, die 

Beschwerdeführerin sei lediglich von den in der Kreditvermittlungsbranche üblichen 

konjunkturellen Schwankungen betroffen.

3.4. 

Nachdem grundsätzlich vom Vorliegen eines pandemiebedingten Arbeitsausfalls 

auszugehen ist, gelangt die Beschwerdeführerin in den Genuss der durch die 

Verordnung vom 20. März 2020 über Massnahmen im Bereich der 

Arbeitslosenversicherung im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19 

[COVID-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung]) eingeführten Erleichterungen 

3.5. 

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4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin die Durchführung von Kurzarbeit für den 

Zeitraum vom 11. Mai 2020 bis zum 10. November 2020 bewilligt.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Der Beschwerdegegner hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3'000.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

(Wegfall der Voranmelde- und der Karenzfrist [Art. 8b und 3], Erneuerung der 

Voranmeldung erst nach sechs Monaten [Art. 8c]). Die Beschwerdeführerin hat die 

Voranmeldung unter Einhaltung einer dreitägigen Frist jedenfalls rechtzeitig eingereicht 

(act. G 3.1/A1), weshalb die Durchführung von Kurzarbeit ab dem beantragten Datum 

des 11. Mai 2020 zu bewilligen ist. Indessen kann die Kurzarbeit nach dem Gesagten 

vorerst lediglich für sechs Monate, mithin bis zum 10. November 2020, bewilligt 

werden.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen und die beantragte 

Durchführung von Kurzarbeit ist für den Zeitraum vom 11. Mai 2020 bis zum 

10. November 2020 zu bewilligen.

4.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültig gewesenen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung). Indessen hat die Beschwerdeführerin bei diesem 

Verfahrensausgang Anspruch auf eine Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Diese 

wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach 

der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote eingereicht. In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Vorliegend erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- 

(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

4.2. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.09.2021
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