# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5adee467-18e8-5bfd-9d2b-9ff7df16e53d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-08-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 30.08.2018 PF180032
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PF180032_2018-08-30.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: PF180032-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin 

lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur 

sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher 

Urteil vom 30. August 2018 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin, 

 
betreffend Erbschein / Kosten 

 
 

im Nachlass von B._____, geboren tt. September 1919, von Winterthur ZH, 
gestorben tt.mm.2018, wohnhaft gewesen C._____, … [Adresse], 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Erbschaftssachen des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 18. Juni 2018 (EM181545) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 

I. 

1. Am 13. Juni 2018 ersuchte A._____ beim Einzelgericht des Bezirksgerichts 

Zürich (nachfolgend Vorinstanz) um Ausstellung eines Erbscheins im Nachlass ih-

rer Tante, B._____ (nachfolgend Erblasserin), welche am tt.mm.2018 verstorben 

war (act. 1). Mit Entscheid vom 18. Juni 2018 trat die Vorinstanz nicht auf das 

Gesuch von A._____ ein, weil sich der letzte Wohnsitz der Erblasserin in D._____ 

befunden habe und für die Ausstellung eines Erbscheins als Massnahme im Zu-

sammenhang mit dem Erbgang gemäss Art. 28 Abs. 2 ZPO deshalb nicht die Vor-

instanz, sondern das Einzelgericht des Bezirksgerichts Winterthur als Behörde am 

letzten Wohnsitz der Erblasserin zwingend zuständig sei (act. 10 [= act. 5 = 

act. 8]). 

2. Am 2. Juli 2018 wandte sich A._____ an die Vorinstanz und hielt fest, sie 

widerspreche dem von der Vorinstanz erlassenen Gebührenentscheid. Sie habe 

mehrmals bei der Vorinstanz telefonisch nachgefragt, welches Amt für die Aus-

stellung eines Erbscheins im Nachlass ihrer Tante zuständig sei und dabei aus-

drücklich den Wohnort ihrer Tante betont. Da sie von Deutschland aus nicht beur-

teilen könne, in wessen Zuständigkeit ein Erbschein falle, habe sie sich natürlich 

auf diese Auskunft des Zivilgerichts verlassen. Sie verstehe deshalb nicht, wes-

halb sie für diese fehlerhafte Auskunft auch noch Gebühren bezahlen solle 

(act. 7). Dieses Schreiben leitete die Vorinstanz am 9. Juli 2018 der Kammer zur 

Prüfung weiter, ob es sich dabei um eine Beschwerde handle (act. 10). 

II. 

1. A._____ richtet sich grundsätzlich gegen die Kostenfolgen des von der Vo-

rinstanz am 18. Juni 2018 erlassenen Nichteintretensentscheides. Gemäss 

Art. 110 ZPO sind diese selbständig nur mit Beschwerde anfechtbar.  

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1.1 Eine Beschwerde ist innerhalb der Beschwerdefrist bei der Rechtsmittel-

instanz einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerdefrist beträgt für einen 

im summarischen Verfahren ergangenen Entscheid 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 

ZPO). Die Frist ist gewahrt, wenn die Beschwerdeschrift spätestens am letzten 

Tag der Frist bei der Rechtsmittelinstanz eingereicht oder zu deren Handen der 

Schweizerischen Post übergeben worden ist (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Nach bun-

desgerichtlicher Rechtsprechung ist sodann in analoger Anwendung von Art. 48 

Abs. 3 BGG auch die rechtzeitige versehentliche Einreichung eines Rechtsmittel 

bei der Vorinstanz fristwahrend, da der Rechtsuchende nicht ohne Not um die 

Beurteilung seines Rechtsbegehrens durch die zuständige Instanz gebracht wer-

den soll; die Vorinstanz hat in solchen Fällen das Rechtsmittel unverzüglich an die 

zuständige Rechtsmittelinstanz weiterzuleiten (BGE 140 III 636 E. 2-4).  

1.2 Die Verfügung der Vorinstanz vom 18. Juni 2018 wurde A._____ am 

28. Juni 2018 zugestellt (vgl. act. 4). Die 10-tägige Beschwerdefrist lief damit bis 

zum 9. Juli 2018. Die Eingabe an die Vorinstanz vom 28. Juni 2016 (Datum Post-

stempel 2. Juli 2018; vgl. act. 7) erfolgte damit innerhalb der Rechtsmittelfrist. 

Deshalb ist zu prüfen, ob diese Eingabe von A._____ als Beschwerde entgegen 

zu nehmen ist. 

1.3 Die Eingabe von A._____ an die Vorinstanz vom 28. Juni 2018 ist mit "Wi-

derspruch gegen den Gebührenentscheid" betitelt. Zwar reicht A._____ ihre Ein-

gabe trotz korrekter Rechtsmittelbelehrung bei der Vorinstanz ein, doch verlangt 

sie inhaltlich die Korrektur des vorinstanzlichen Entscheides, da ihr ihrer Ansicht 

nach aufgrund des durch die falsche Auskunftserteilung erweckten Vertrauens 

keine Kosten hätten auferlegt werden dürfen. Die Eingabe von A._____ ist dem-

entsprechend als Beschwerde entgegen zu nehmen. 

2.1 Mit einer Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-

sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes gerügt werden (Art. 320 ZPO). 

Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dies bedeutet, dass sich 

die Beschwerde führende Partei mit dem angefochtenen Entscheid auseinander-

zusetzen und genau aufzuzeigen hat, welchen Teil der Begründung sie für falsch 

hält und auf welche Dokumente sie sich dabei stützt. Bei Parteien ohne anwaltli-

- 4 - 

che Vertretung wird an die Begründungslast ein weniger strenger Massstab ange-

legt. Bei fehlender Auseinandersetzung bzw. Begründung ist jedoch ohne weite-

res auf die Beschwerde nicht einzutreten (ZR 110 Nr. 80; OGer ZH PS110192 

vom 21. Februar 2012 Erw. 5.1). 

2.2 A._____ (nachfolgend die Beschwerdeführerin) macht sinngemäss eine fal-

sche Rechtsanwendung durch die Vorinstanz geltend, weil diese nicht beachtet 

habe, dass sie sich auf die ihr angeblich von der Vorinstanz erteilte Auskunft be-

züglich der örtlichen Zuständigkeit habe verlassen dürfen. Indes beschränkt sie 

sich in ihrer Eingabe auf das pauschale Behaupten einer falschen Auskunft, ohne 

nähere Anhaltspunkte dazu zu machen oder Belege dazu einzureichen. Insbe-

sondere macht sie weder geltend, wer ihr die falsche Auskunft erteilt haben soll, 

noch wann die entsprechenden Telefonate stattgefunden haben sollen. Ohne 

Kenntnis dieser Elemente ist eine Überprüfung ihrer Darstellung nicht möglich. 

Die Beschwerde der Beschwerdeführerin erweist sich aus diesem Grund als un-

begründet und ist deshalb abzuweisen.  

III. 

 Umständehalber sind keine Kosten zu erheben.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Schriftliche Mitteilung an A._____ sowie – unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert beträgt Fr. 100.–. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
31. August 2018 
 

 

	Urteil vom 30. August 2018
	I.
	II.
	III.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Es werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an A._____ sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	4.  Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. ...