# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbeed410-6b6e-5039-9a6a-663903575e1c
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2007-05-31
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 31.05.2007 D-5070/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-5070-2006_2007-05-31.pdf

## Full Text

Urteil vom 31. Mai 2007

{T 0/2}
Mitwirkung: Richter Martin Zoller, Vito Valenti, Hans Schürch

        Gerichtsschreiberin Kathrin Mangold Horni
D-5070/2006

M._______, geboren_______, unbekannter Herkunft (angeblich Angola),
und dessen Ehefrau
T._______, geboren_______, Angola,
sowie die gemeinsamen Kinder
X._______, geboren_______, Angola, Y._______, geboren_______, Angola, und 
Z._______, geboren_______, Angola,
wohnhaft________, 
vertreten durch_______,

Beschwerdeführer

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt für Flüchtlinge (BFF), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,

Vorinstanz

betreffend

Verfügung vom 29. August 2006 i.S. Asyl und Wegweisung

Sachverhalt:

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Abtei lung IV
zom/mak

2

A. a)  Der  Beschwerdeführer  verliess  Angola  gemäss  eigenen  Angaben  am  8.  Juli 
2002  zusammen  mit  den  beiden  minderjährigen  Kindern  seiner  Schwägerin 
(R._______,  geboren_______,  und L._______,  geboren_______)  und gelangte  - 
nach Zwischenlandung auf einem ihm nicht namentlich bekannten Flughafen - auf 
dem  Luftweg  nach  Italien.  Von  dort  her  seien  sie  am  12.  Juli  2002  in  einem 
Personenwagen unter  Umgehung der Grenzkontrollen in die Schweiz eingereist. 
Der  Beschwerdeführer  stellte  -  wie  seine  Nichte  und  sein  Neffe  -  noch  glei-
chentags  in  der  Empfangsstelle  (heute:  Empfangszentrum)  Vallorbe  ein  Asylge-
such. Nach dem Transfer in die Empfangsstelle Chiasso wurde er dort am 19. Juli 
2002 summarisch befragt. Für den Aufenthalt während der Dauer des Asylverfah-
rens wurde er dem Kanton Zürich zugewiesen. Die zuständige kantonale Behörde 
hörte ihn am 3. Oktober 2002 eingehend zu seinen Asylgründen an. 

Anlässlich  der  Befragungen machte  der Beschwerdeführer  im Wesentlichen gel-
tend, er sei in der angolanischen Exklave Cabinda geboren und im Alter von sechs 
Jahren zu einem Onkel nach Luanda gezogen, wo er während sieben Jahren die 
Schule besucht habe. Später habe er als Händler und Verkäufer gearbeitet. Er sei 
dann einer zur "Frente de Libertação do Enclave de Cabinda" (FLEC) gehörenden 
Mobilisierungstruppe namens FMEC beigetreten und habe für diese Organisation 
unter anderem Personendaten der in Luanda wohnhaften Mitglieder nach Cabinda 
übermittelt. Anfangs Juni 2002 habe ein Mann an seiner Haustüre vorgesprochen 
und seiner Frau mitgeteilt, er - der Beschwerdeführer - müsse auf der Post persön-
lich ein Paket abholen. Da ihn ein Freund gewarnt habe, auf der Poststelle warte 
die Polizei auf ihn und wolle ihn festnehmen, sei er der Aufforderung nicht nachge-
kommen und habe sich stattdessen zusammen mit seiner Ehefrau und seinen drei 
(eigenen) Kindern zu einem Onkel begeben. Vor dessen Haus sei jedoch ein Fahr-
zeug der Polizei gestanden, weshalb der Beschwerdeführer mit seiner Familie um-
gehend  zu  einem Freund  dieses  Onkels  gegangen  sei.  Dieser  Mann  habe  ihm 
dann  gesagt,  sein  Onkel  sei  wegen  Verdachts  auf  Mitgliedschaft  bei  der  FLEC 
festgenommen worden, und ihm - dem Beschwerdeführer - die sofortige Ausreise 
geraten. Für den Betrag von US$ 4'000.-- habe der Freund seines Onkels ihm Rei-
sepapiere beschafft und die Reise nach Europa organisiert. 

Im Mai 2003 wurden Fingerabdruckvergleiche mit Frankreich und Portugal in Auf-
trag  gegeben.  Es  konnte  kein  vorgängiger  Aufenthalt  des Beschwerdeführers  in 
diesen beiden Ländern festgestellt werden. 

b) Der älteste Sohn des Beschwerdeführers, X._______, reiste gemäss Angaben 
seines  Vaters  am 10.  November  2003 in  die  Schweiz  ein.  X._______  habe  bis 
anhin  bei  seiner  Mutter  -  der  Ehefrau  des  Beschwerdeführers  und   Be-
schwerdeführerin  (vgl.  nachstehend  Bst.  e)  -  im  Quartier  R._______  in  Luanda 
gelebt  und  sei  nun  ohne  sein  Wissen  von  einer  unbekannten  Person  auf 
unbekanntem Weg in die Schweiz gebracht worden.

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c) Am 4. März 2004 suchte eine weitere minderjährige Nichte des Beschwerdefüh-
rers, E._______, in der Schweiz um Asyl nach.

d) Die Fachstelle LINGUA erstellte am 29. April 2004 gestützt auf ein am 27. April 
2004 mit  dem Beschwerdeführer durchgeführtes telefonisches Interview ein Her-
kunftsgutachten.

e) Die Beschwerdeführerin reiste gemäss ihren Angaben am 12. Januar 2005 in 
Begleitung ihrer beiden anderen Kinder, den Zwillingen Y._______ und Z._______, 
von Italien her unter Umgehung der Grenzkontrolle in die Schweiz ein und suchte 
gleichentags  im  Empfangszentrum  Vallorbe  um  Asyl  nach.  Nach  Durchführung 
einer ersten Befragung am 17. Januar 2005 im Empfangszentrum Vallorbe wurde 
die  Beschwerdeführerin  zusammen  mit  ihren  beiden  jüngeren  Kindern  dem 
Aufenthaltskanton  ihres  Ehemannes  und  des  Sohnes  X._______,  _______ 
zugewiesen.  Am  18.  Februar  2005  wurde  die  Beschwerdeführerin  von  einer 
Mitarbeiterin des Migrationsamtes des Kantons Zürich eingehend angehört. 

Anlässlich  der  Anhörungen  brachte  sie  im  Wesentlichen  vor,  sie  stamme  aus 
Luanda, wo sie während sechs Jahren die Schule besucht und bis zum Jahre 2002 
als Fischverkäuferin gearbeitet habe. Nachdem ihr Ehemann das Land verlassen 
habe, habe sich die Polizei regelmässig bei ihr nach dessen Aufenthaltsort erkun-
digt. Sie habe deswegen mehrere Male den Wohnort innerhalb von Luanda wech-
seln müssen. Als die Probleme mit der Polizei begonnen hätten, habe die Familie 
ihres Ehemannes ihr den Sohn X._______ weggenommen.  Sie habe befürchtet, 
dass man ihr auch die beiden anderen Kinder wegnehmen würde. Zudem habe die 
Freundin,  bei  der sie eine Weile im Quartier  C._______ in Luanda gelebt  habe, 
Angst davor gehabt, ebenfalls durch die Polizei behelligt zu werden, weshalb sie - 
die Beschwerdeführerin - sich entschlossen habe, ihrem Ehemann nach Europa zu 
folgen. Sie habe Luanda am 10. Januar 2005 auf dem Luftweg verlassen und sei 
auf ihr unbekanntem Weg nach Italien gereist. 

f) Die von den Beschwerdeführern eingereichten Identitätsdokumente wurden am 
5. Juli 2006 einer BFM-internen Analyse unterzogen. 

g)  Am 25.  Juli  2006  wurden  die  Beschwerdeführer  durch  einen  Mitarbeiter  des 
BFM in Bern-Wabern ergänzend angehört.  Dabei  wurde den Beschwerdeführern 
auch  das  rechtliche  Gehör  zu  den  Ergebnissen  der  Dokumentenanalyse  bezie-
hungsweise - soweit  den Beschwerdeführer  betreffend -   zum Resultat  der LIN-
GUA-Expertise  vom 29.  April  2004  sowie  zum Umstand,  dass  in  ihren  eigenen 
Aussagen zahlreiche Ungereimtheiten aufgetreten seien und die drei verwandten 
Kinder  R._______,  L._______  und  E._______  abweichende  Angaben  zu  den 
Familienverhältnissen  und  zur  Herkunft  der  Beschwerdeführer  gemacht  hätten, 
gewährt. 

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h) Auf entsprechende Anfrage des BFM vom 6. Juli 2006 hin verneinte die zustän-
dige Behörde des Kantons Zürich vom 3. August 2006 das Vorliegen der Voraus-
setzungen für eine vorläufige Aufnahme aufgrund einer schwerwiegenden persön-
lichen Notlage im Sinne von aArt. 44 Abs. 3-5 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 
(AsylG, SR 142.31) und beantragte mit Schreiben vom 3. August 2006 den Vollzug 
der Wegweisung der Beschwerdeführer. 

B. a) Mit Verfügung vom 29. August 2006 - eröffnet am 30. August 2006 - lehnte das 
BFM die Asylgesuche der Beschwerdeführer mit der Begründung ab, die Vorbrin-
gen der Beschwerdeführer hielten den Anforderungen an die  Glaubhaftigkeit nicht 
stand. Insbesondere habe der Beschwerdeführer nicht wie angegeben den gröss-
ten Teil seines Lebens in Angola verbracht. Zudem hätten sich die beiden Identi-
tätskarten der Beschwerdeführer als Totalfälschungen herausgestellt und auch die 
Identitätsausweise der Kinder wiesen deutliche Fälschungsmerkmale auf; die frag-
lichen Dokumente  würden daher  gestützt  auf  Art.  10  Abs.  4 AsylG eingezogen. 
Gleichzeitig  ordnete  das  BFM  die  Wegweisung  der  Beschwerdeführer  aus  der 
Schweiz an und stellte - unter gleichzeitiger Gutheissung des entsprechenden An-
trages der kantonalen Behörde - fest,  der Vollzug der Wegweisung sei zulässig, 
zumutbar und möglich. 

b)  Mit  Verfügung vom gleichen Tag wurden auch die Asylgesuche der  drei  ver-
wandten Kinder R._______, L._______ und E._______ abgewiesen. Der Vollzug 
der Wegweisung wurde hingegen als nicht zumutbar erachtet und die drei - nicht 
mehr  mit  den  Beschwerdeführern  im  selben  Haushalt  lebenden  -  Kinder  in  der 
Folge vorläufig aufgenommen. 

C. a) Die Beschwerdeführer beantragten durch ihren Rechtsvertreter bei der damals 
zuständigen Schweizerischen Asylrekurskommission (ARK) für sich und ihre drei 
Kinder mit Eingabe vom 29. September 2006 die Aufhebung der vorinstanzlichen 
Verfügung  und  die  Gewährung  des  Asyls.  Eventuell  sei  festzustellen,  dass  sie 
nicht in ihr Heimatland zurückkehren könnten und ihnen in der Folge die vorläufige 
Aufnahme in der Schweiz zu gewähren. Gegebenenfalls sei zur Vervollständigung 
des Sachverhaltes ein psychiatrisches Gutachten einzuholen.

Zur Stützung dieser Anträge - auf deren Begründung, soweit für den Entscheid we-
sentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird - wurde ein dem In-
ternet entnommener Artikel über Angola zu den Akten gegeben. 

b)  Die die mit  den Beschwerdeführern angeblich  verwandten Kinder R._______, 
L._______ und E._______ betreffende BFM-Verfügung vom 29. August 2006 trat 
demgegenüber unangefochten in Rechtskraft. 

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D. Mit Zwischenverfügung vom 12. Oktober 2006 forderte die ARK die Beschwerde-
führer beziehungsweise deren Rechtsvertreter - unter Androhung des Nichteintre-
tens im Unterlassungsfall  - zur Bezahlung eines Kostenvorschusses in der Höhe 
von Fr. 600.-- bis zum 27. Oktober 2006 auf.

Der verlangte Kostenvorschuss wurde am 25. Oktober 2006 einbezahlt. 

E. Die Vorinstanz schloss mit Vernehmlassung vom 17. November 2006 auf Abwei-
sung der Beschwerde, da diese keine neuen erheblichen Tatsachen oder Beweis-
mittel enthalte, welche eine Änderung ihres Standpunktes rechtfertigen könnten.

Die  Vernehmlassung  wurde  den  Beschwerdeführern  beziehungsweise  deren 
Rechtsvertreter am 21. November 2006 zur Kenntnis gebracht.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss Art.  31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 
173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen 
nach Art. 5 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren vom 20. Dezem-
ber 1968 (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32 vorliegt. Als 
Vorinstanzen gelten die in Art. 33 und 34 VGG genannten Behörden. Dazu gehö-
ren Verfügungen des BFM gestützt auf das AsylG; das Bundesverwaltungsgericht 
entscheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht übernimmt, sofern es zuständig ist, am 1. Januar 
2007 die Beurteilung der bei der vormaligen ARK hängigen Rechtsmittel. Das neue 
Verfahrensrecht ist anwendbar (vgl. Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige oder unvoll-
ständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessen-
heit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

2. Die Beschwerde ist form- und fristgerecht eingereicht; die Beschwerdeführer sind 
legitimiert  (Art.  6 AsylG i.V.m. Art. 48 und 50 ff. VwVG). Auf die Beschwerde ist 

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mithin einzutreten.

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. 
Als Flüchtling wird eine ausländische Person anerkannt, wenn sie in ihrem Heimat-
staat oder im Land, wo sie zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-
tät,  Zugehörigkeit  zu einer  bestimmten sozialen Gruppe oder  wegen ihrer  politi-
schen  Anschauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gel-
ten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Freiheit sowie Massnahmen, 
die  einen  unerträglichen  psychischen  Druck  bewirken;  den  frauenspezifischen 
Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumin-
dest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht,  wenn die Behörde ihr Vor-
handensein mit  überwiegender Wahrscheinlichkeit  für gegeben hält.  Unglaubhaft 
sind insbesondere  Vorbringen,  die in  wesentlichen Punkten zu wenig  begründet 
oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeb-
lich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4.

4.1 Die Vorinstanz befand in ihrer angefochtenen Verfügung vorab zu Recht, die Vor-
bringen der Beschwerdeführer  seien in wesentlichen Punkten zu wenig konkret, 
detailliert und differenziert ausgefallen. So war der Beschwerdeführer, welcher gel-
tend gemacht hatte, in Luanda der FLEC beziehungsweise deren "Mobilisierungs-
truppe FMEC" beigetreten zu sein und sich um die Mitgliederregistrierung und die 
Übermittlung von Daten nach Cabinda gekümmert zu haben, in der Tat nicht in der 
Lage, genauere Angaben zu dieser Organisation, zu deren Zielen oder zu seinem 
persönlichen Engagement zu machen. 

Des Weiteren gab der Beschwerdeführer auf ihm anlässlich der Befragungen ge-
stellte konkrete Fragen - etwa zur Reiseroute von Angola in die Schweiz oder zu 
dem von seiner Nichte R._______ geltend gemachten vorgängigen viermonatigen 
Aufenthalt  bei  "Tante  M._______"  in  Portugal  -  nur  ausweichende 
beziehungsweise  nicht  der  Frage  entsprechende  Antworten  oder  erklärte,  sich 
nicht  erinnern  zu  können.  Anlässlich  der  ergänzenden  Bundesanhörung  darauf 
hingewiesen,  machte  der  Beschwerdeführer  wiederum  nur  ausweichende  und 
unsubstanziierte  Angaben  zu  seiner  Reise  in  die  Schweiz  und  erklärte  auf  die 
Frage nach einem allfälligen vorgängigen Aufenthalt in Portugal, man meine oft, in 
Portugal statt in Angola zu sein, da Angola eine ehemalige Kolonie Portugals sei, 
überdies  sei  den  Kindern  -  welche  im  Übrigen  in  der  ersten  Anhörung  Angst 
gehabt  hätten -  während des dreitägigen Aufenthalts  in  Italien aufgefallen,  dass 

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die  italienische  und  die  portugiesische  Sprache  ähnlich  seien  (vgl.  Protokoll 
ergänzende Bundesanhörung, S. 5 f.). 

Sodann befand das BFM ebenfalls zu Recht, auch die Aussagen der Beschwerde-
führerin seien als unsubstanziiert zu qualifizieren. Abgesehen davon, dass die Be-
schwerdeführerin keinerlei Kenntnisse über die Ursache der Probleme ihres Ehe-
mannes beziehungsweise über dessen politisches Engagement haben will, machte 
sie - auch auf entsprechende Nachfrage hin - keine genauen beziehungsweise kei-
ne  der  Realität  entsprechenden  Angaben  über  ihre  Reise  von  Angola  in  die 
Schweiz (vgl. Protokoll kantonale Anhörung, S. 7 f.).

Beide Beschwerdeführer verstrickten sich schliesslich in Widersprüche bezüglich 
ihrer Verwandten, insbesondere bezüglich der Namen und des Geschlechts ihrer 
Geschwister  (vgl.  Protokoll  ergänzende Bundesanhörung Ehemann,  S.  9 f.,  und 
Protokoll ergänzende Bundesanhörung Ehefrau S. 2 f.).

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird nun geltend gemacht, der Beschwerdeführer wei-
se einen "äusserst tiefen Intelligenzgrad" auf, welcher - insbesondere in Kombina-
tion mit psychischer Traumatisierung - eine andere Einschätzung der Glaubhaftig-
keit verlange beziehungsweise "eine Grosszahl so genannter Unglaubwürdigkeits-
merkmale  problemlos"  erklären könne (vgl.  Beschwerde,  S.  4 ff.).  Bezüglich  der 
Ehefrau wird sodann behauptet,  deren Defizite  könnten "auf  den Konsum örtlich 
verbreiteter  Drogen  hinweisen",  "welche  im  Übermass  zu  einer  massiven  Ein-
schränkung der Denkfähigkeit führen" könnten (vgl. Beschwerde, S. 12).

Diese auf Beschwerdeebene vorgebrachten "Erklärungsversuche" stellen indessen 
haltlose  Unterstellungen  dar  und  vermögen  die  festgestellten  Zweifel  an  der 
Glaubhaftigkeit der Vorbringen nicht zu beseitigen. Beide Ehegatten verfügen über 
eine - wenn auch, wie in Angola üblich, nur rudimentäre - Schulbildung und waren 
gemäss ihren Angaben in ihrer Heimat als Händler erwerbstätig. Auch aus den an-
lässlich der Befragungen erstellten Protokollen ergeben sich keinerlei Hinweise auf 
eine  verminderte  Intelligenz  der  Beschwerdeführer.  Ihre  allgemeinen,  nicht  den 
Reiseweg und die Asylgründe betreffenden Angaben (etwa zu ihrer Person oder 
zu ihrem Lebenslauf)  sind präzis  und ohne gewichtige Widersprüche und Unge-
reimheiten ausgefallen.  Der Vergleich  mit  einem "geistig  behinderten Kind"  (vgl. 
Beschwerde,  S.  5  f.)  und  die  Bemerkung,  "Zeitgenossen  mit  einem IQ von  70" 
könnten  oft  durch  andere  Charaktereigenschaften  von  ihren  Defiziten  ablenken 
(vgl. Beschwerde, S. 12), erscheinen daher ebenso verfehlt wie der der Beschwer-
deführerin  unterstellte  Drogenkonsum.  Schliesslich  bestehen  auch  keinerlei  An-
haltspunkte  für  das  Vorliegen  einer  Traumatisierung,  weshalb  die Vorinstanz  zu 
Recht auf die Einholung eines psychiatrischen Gutachtens (vgl. Rüge auf S. 5 der 
Rechtsmitteleingabe)  verzichtet  hat.  Vielmehr  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  es  - 
mangels entsprechender Anhaltspunkte - nicht die Aufgabe der Behörden, sondern 
der  Beschwerdeführer  wäre,  mittels  ärztlicher  Zeugnisse  eine  Traumatisierung 
nachzuweisen.  Der in der Beschwerdeschrift  gestellte Eventualantrag auf Einho-
lung eines  psychiatrischen  Gutachtens  zur  Vervollständigung des Sachverhaltes 
(vgl. Beschwerde, S.15) ist daher abzuweisen.

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4.3 Die Zweifel  an der Glaubhaftigkeit  der Vorbringen der Beschwerdeführer werden 
durch die Einreichung gefälschter Identitätskarten (ein "Bilhete de Identitate" und 
vier "Cédulas pessoais") erhärtet. Die von der Vorinstanz durchgeführte Dokumen-
tenanalyse ergab, dass es sich bei den Ausweisen der beiden Ehegatten um Total-
fälschungen handelt und auch die drei "Cédulas" der Kinder deutliche Fälschungs-
merkmale aufweisen. Dieser Feststellung kann zugestimmt werden. So stellen die 
fünf  Identitätskarten  vermutlich  mittels  Scanner  erstellte  Kopien mit  nachträglich 
handschriftlich  erfolgten Einträgen dar.  Überdies enthalten  die beiden Identitäts-
karten des Beschwerdeführers und des Sohnes X._______ orthographische Feh-
ler, und bei allen fünf Ausweisen entsprechen weder die Nasstempel noch die Un-
terschriften der sonst üblichen Form. 

Bereits anlässlich der ergänzenden Bundesanhörungen auf diese Unstimmigkeiten 
hingewiesen,  zeigten sich  die Beschwerdeführer  überrascht  und beteuerten,  die 
Ausweise ordnungsgemäss beantragt und erhalten zu haben. Auf Beschwerdeebe-
ne wird nun beanstandet, die Dokumentenanalyse sei den Betroffenen nie zugäng-
lich gemacht worden; doch selbst wenn die Identitätspapiere gefälscht sein sollten, 
"so wären diese doch inhaltlich völlig korrekt, da sie den richtigen Inhalt" wiedergä-
ben. Im Übrigen werde in Afrika - auch "in Ländern ohne Jahrzehnte dauernden 
Bürgerkrieg" - auf Amtsstellen regelmässig improvisiert (vgl. Beschwerde, S. 14).

Diese Darlegungen vermögen nicht zu überzeugen. Insbesondere ist festzuhalten, 
dass den Beschwerdeführern anlässlich der ergänzenden Bundesanhörungen die 
Ergebnisse der Dokumentenanalyse mündlich eröffnet  und ihnen die Möglichkeit 
zur  Stellungnahme  gegeben  wurde,  womit  dem  Anspruch  auf  Gewährung  des 
rechtlichen Gehörs Genüge getan wurde. Die besagten fünf Identitätsdokumente 
wurden demnach von der Vorinstanz zu Recht in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 
AsylG eingezogen. 

4.4 Sodann äusserte die Vorinstanz auch berechtigte Zweifel an der vom Beschwerde-
führer geltend gemachten Herkunft. Gemäss dem am 29. April 2004 erstellten Her-
kunftsgutachten stammt der Beschwerdeführer  zweifellos nicht  aus Angola,  son-
dern aus einem anderen, frankophonen Land. Tatsächlich hat er - obwohl er an-
geblich bis zur 7. Klasse in Luanda die Schule besucht hat - keinerlei Kenntnisse 
über das angolanische Schulsystem. Auch kennt er viele im angolanischen Alltag 
gebräuchliche Namen wie diejenigen der Radio- und Fernsehstationen oder der Ei-
senbahngesellschaften  nicht.  Auffällig  ist  auch,  dass  er  zahlreiche  französische 
Wörter  oder  auch  die  französische  Satzstellung  in  die  portugiesische  Sprache 
überträgt. Bereits in der kantonalen Anhörung damit konfrontiert, dass sein Portu-
giesisch,  insbesondere  auch  dessen  Aussprache  mit  dem  Französischen  ver-
mischt sei (vgl. Protokoll, S. 19), erklärte er, in seiner Unterkunft würden viele Leu-
te Französisch sprechen und er habe kaum noch  Gelegenheit,  Portugiesisch zu 
reden; im Übrigen gebe es in Angola viele Leute, die nicht gut Portugiesisch, son-
dern  Kikongo  oder  Lingala  sprechen  würden.  Auch  anlässlich  der  ergänzenden 
Bundesanhörung (vgl. S. 7) vermochte der Beschwerdeführer keine Argumente ge-
gen die Zweifel an der von ihm geltend gemachten angolanischen Herkunft vorzu-
bringen. 

In der Rechtsmitteleingabe wird dem Beschwerdeführer auch diesbezüglich unter-

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stellt,  es handle sich bei ihm um einen "geistig minderbemittelten Zeitgenossen", 
welcher  einerseits  wohl  gar  nicht  realisiert  habe,  wie  stark  seine  Sprache  vom 
Französischen beeinflusst sei und andererseits auch nicht in der Lage wäre, die 
Französischlastigkeit seines Portugiesisch zu erklären (vgl. Beschwerde, S. 13 f.). 
Des Weiteren wird gerügt,  der LINGUA-Sprachexperte stamme "gemäss curricu-
lum vitae lediglich aus dem südlichen Afrika" und nicht notwendigerweise aus Ca-
binda, wo - wie der beigelegte Internetauszug zeige - offenbar auch Französisch 
gesprochen werde; das erstellte Gutachten sei daher unbrauchbar (vgl. Beschwer-
de, S. 13 oben).

Zwar  trifft  es zu,  dass  in  gewissen Gebieten Angolas,  insbesondere  in  Cabinda 
und im Grenzgebiet zu Kongo (Kinshasa) unter der Bevölkerung - meist als Zweit-
sprache - auch Französisch gesprochen wird. Der Beschwerdeführer gab indessen 
an, im Alter von nur sechs Jahren nach Luanda gekommen zu sein und dort die 
Schule besucht zu haben. In Luanda wird hingegen Portugiesisch - welche Spra-
che er auch stets als seine einzige Muttersprache bezeichnete (vgl. Protokoll Emp-
fangsstelle, S. 2) - gesprochen und an den Schulen unterrichtet. Der Einwand, in 
Cabinda werde auch Französisch gesprochen,  erscheint  daher  ebenso unbehel-
flich wie die unsubstanziierten Rügen am beigezogenen LINGUA-Experten.

Das BFM gelangte daher berechtigterweise zum Schluss, dass der Beschwerde-
führer höchstens wenige Jahre und keinesfalls von seinem 6. Lebensjahr an bis zu 
seiner Ausreise im Alter von 37 Jahren in Luanda gelebt  habe, dass mithin der 
von ihm angegebene Lebenslauf nicht glaubhaft sei.

4.5 Zusammenfassend ergibt sich, dass - wie in der vorinstanzlichen Verfügung zutref-
fend  festgestellt  wurde  -  aufgrund  der  unsubstanziierten  und  widersprüchlichen 
Vorbringen, sowie angesichts der Ergebnisse der Herkunftsanalyse und der Analy-
se der Identitätsdokumente nicht geglaubt werden kann, dass der Beschwerdefüh-
rer den grössten Teil seines Lebens in Luanda verbrachte und wegen seiner Akti-
vitäten für die FLEC beziehungsweise die FMEC Probleme hatte.  Ebenso können 
die - von der Verfolgungsgeschichte des Ehemannes abgeleiteten - Vorbringen der 
Beschwerdeführerin  nicht  geglaubt  werden.  Das Bundesamt  hat  daher  zu Recht 
davon abgesehen, die Asylrelevanz des geschilderten Sachverhaltes zu prüfen. Es 
kann darauf verzichtet werden, auf weitere - nach Ansicht des Bundesverwaltungs-
gerichts ebenfalls zutreffende - Erwägungen der Vorinstanz und auf die weiteren 
Ausführungen in der Beschwerdeschrift (im Wesentlichen allgemeine Darlegungen 
zum Begriff der Glaubhaftmachung sowie Hinweise auf den von den Beschwerde-
führern anlässlich der Befragungen geschilderten Sachverhalt) näher einzugehen. 
Die Asylgesuche wurden vom Bundesamt zu Recht abgewiesen.

5.

5.1 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn der Ausländer weder in den Herkunfts- oder in 
den Heimatstaat noch in einen Drittstaat verbracht werden kann. Er ist nicht zuläs-

10

sig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Aus-
länders in seinen Heimat-,  Herkunfts-  oder einen Drittstaat  entgegenstehen.  Der 
Vollzug kann insbesondere nicht zumutbar sein, wenn er für den Ausländer eine 
konkrete Gefährdung darstellt  (Art.  14a Abs. 2 - 4 des Bundesgesetzes vom 26. 
März 1931 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer [ANAG, SR 142-20]).

Niemand darf in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwungen werden, in 
dem sein Leib, sein Leben oder seine Freiheit aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 
AsylG gefährdet ist oder in dem die Gefahr besteht,  dass er zur Ausreise in ein 
solches Land gezwungen wird (Art. 5 Abs. 1 AsylG).

Gemäss Art. 25 Abs. 3 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossen-
schaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Übereinkommens vom 10. De-
zember  1984 gegen Folter  und andere  grausame,  unmenschliche oder  erniedri-
gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Kon-
vention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 
1950 (EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder ernied-
rigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

5.2 Die Beschwerdeführer verfügen weder über eine fremdenpolizeiliche Aufenthalts-
bewilligung  noch  einen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen.  Die  Wegweisung 
wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; vgl. Entscheide und 
Mitteilungen der ARK / EMARK 2001 Nr. 21). 

5.3 Die angolanische Herkunft beziehungsweise Staatsangehörigkeit der Beschwerde-
führerin und der drei  Kinder ist  nicht bestritten.  Es ist  daher davon auszugehen, 
dass der Beschwerdeführer trotz nicht fest stehender Herkunft in Angola, der Hei-
mat seiner Ehefrau und seiner Kinder, ein Aufenthaltsrecht besitzt, weshalb im Fol-
genden nur die Prüfung von allfälligen Wegweisungshindernissen in Bezug auf An-
gola vorzunehmen ist.  Ungeachtet  dessen ist  festzuhalten,  dass die behördliche 
Untersuchungspflicht,  welche  insbesondere  auch  die  Zulässigkeit,  Zumutbarkeit 
und Möglichkeit des Wegweisungsvollzugs umfasst, ihre vernünftigen Grenzen hat 
(F. Gygi,  Bundesverwaltungsrechtspflege,  2. Auflage, Bern 1983, S. 210), zumal 
dem Beschwerdeführer  die Mitwirkungspflicht  sowie die Substanziierungslast  zu-
kommt und es nicht Sache der Beschwerdeinstanz sein kann, bei fehlenden Hin-
weisen seitens des Beschwerdeführers nach allfälligen  Wegweisungshindernissen 
in hypothetischen afrikanischen Herkunftsländern zu forschen.

5.4 Das Bundesamt  wies  in  seiner  angefochtenen  Verfügung  zutreffend  darauf  hin, 
dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nur Per-
sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es den Beschwerdefüh-
rern - wie oben unter Ziff. 4 der Erwägungen dargelegt - nicht gelungen ist, eine 
asylrechtlich  erhebliche  Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen, 
kann das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechlichen Non-refoule-
ments im vorliegenden Verfahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Be-
schwerdeführer in ihre (angebliche) Heimat Angola wäre demnach unter dem As-

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pekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführer noch aus 
den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Ausschaffung nach An-
gola dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 
FoK verbotenen Strafe oder  Behandlung  ausgesetzt  wären.  Gemäss Praxis  des 
Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte sowie jener des UN-Anti-Folter-
ausschusses  müssten  die  Beschwerdeführer  eine  konkrete  Gefahr  nachweisen 
oder zumindest glaubhaft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter 
oder unmenschliche Behandlung drohten (vgl.  dazu EMARK 2001 Nr. 16 S. 122 
m.w.H.; Nr. 17 S. 130 f.). Das ist jedoch vorliegend nicht der Fall, zumal - wie oben 
unter  Ziff.  4  der  Erwägungen  ausgeführt  wurde  -  die  geltend  gemachte  Verfol-
gungssituation nicht geglaubt werden kann.

Soweit in der Rechtsmitteleingabe (vgl. S. 16) - sinngemäss unter Hinweis auf den 
Umstand,  dass  die  drei  Kinder  R._______,  L._______  und  E._______  von  der 
Vorinstanz mit Verfügung vom 29. August 2006 vorläufig aufgenommen wurden - 
gerügt wird, "die Problematik der Einheit  der Familie" sei "vom BFM nicht richtig 
gewürdigt"  worden,  so  ist  festzuhalten,  dass  im  vorliegenden  Fall  klarerweise 
weder Art. 44 Abs. 1 AsylG noch Art. 8 EMRK zur Anwendung gelangen können. 
Wie  sich  nämlich  aus  den  besagten  Akten  ergibt,  wurden  die  (angeblichen) 
Nichten  und  der  (angebliche)  Neffe  der  Beschwerdeführerin  seitens  des 
Beschwerdeführers  ständig  bedroht  und  auch  misshandelt,  weshalb  diese  drei 
Kinder  anfangs  2004  im  Interesse  des  Kindeswohls  fremd  platziert  werden 
mussten. In der Folge wurde eine Vertretungsbeistandschaft errichtet und gegen-
über dem Beschwerdeführer ein Besuchsverbot ausgesprochen. Angesichts dieser 
Umstände,  und  insbesondere  angesichts  der  Tatsache,  dass  R._______, 
L._______  und  E._______  weiterhin  vor  ihrem "Onkel",  dem Beschwerdeführer, 
geschützt werden müssen (zumal sich der psychische Zustand der drei Kinder seit 
der Trennung von ihrem "Onkel" offenbar massiv verbessert hat), erscheint die in 
der Beschwerdeschrift  erfolgte Anrufung des Anspruchs auf "Einheit  der Familie" 
völlig abwegig. 

Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als 
auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

5.5 Aus  humanitären  Gründen,  nicht  in  Erfüllung  völkerrechtlicher  Pflichten  der 
Schweiz, wird auf den Vollzug der Wegweisung auch verzichtet,  wenn die Rück-
kehr in den Heimatstaat  für den Betroffenen eine konkrete Gefährdung darstellt. 
Eine solche Gefährdung kann angesichts der im Heimatland herrschenden allge-
meinen politischen Lage, die sich durch Krieg, Bürgerkrieg oder durch eine Situati-
on  allgemeiner  Gewalt  kennzeichnet,  oder  aufgrund  anderer  Gefahrenmomente, 
wie  beispielsweise  einer  notwendigen  medizinischen  Behandlung,  angenommen 
werden (vgl. Botschaft zum Bundesbeschluss über das Asylverfahren vom 22. Juni 

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1990, BBl 1990 II 668).

Eine  solche  Situation,  welche  die  Beschwerdeführer  als  Gewalt-  oder  de-facto-
Flüchtlinge qualifizieren würde, lässt sich zwar aufgrund der heutigen,  sich nach 
dem Tod von Jonas Savimbi im Februar 2002 und dem im März/April 2002 einge-
leiteten Friedensprozess zunehmend beruhigten und entspannten Situation in An-
gola nicht bejahen. Indessen wird gemäss der in EMARK 2004 Nr. 32 festgehalte-
nen Praxis  der ARK,  welche aufgrund der  Tatsache,  dass seit  Ergehen des er-
wähnten Urteils keine Verbesserung der Lage in Angola eingetreten ist (Ausbruch 
einer Choleraepidemie Ende 2005; Überschwemmungen im Januar 2007, von wel-
chen 12 der 18 Provinzen des Landes betroffen waren; wiederholte blutige Ausein-
andersetzungen im Zusammenhang mit der Gewinnung von Diamanten und ande-
ren Bodenschätzen in verschiedenen Regionen Angolas),   der Wegweisungsvoll-
zug von Personen aus Angola, die einer "Risikogruppe" ("groupe vulnérable") an-
gehören, grundsätzlich als unzumutbar erachtet. Als einer "Risikogruppe" zugehö-
rig  erachtet  werden insbesondere Personen mit  schwer  wiegenden gesundheitli-
chen  Problemen,  unbegleitete  Minderjährige,  Personen  mit  Kindern  unter  sechs 
Jahren,  alleinstehende  Frauen  und  betagte  Personen.  Zusätzlich  dazu  gilt  der 
Wegweisungsvollzug  von  Personen,  die  ihren  letzten  Wohnsitz  nicht  in  Luanda 
oder  einer  leicht  zugänglichen  Stadt  der  Provinzen  Cunene,  Huila,  Namibe, 
Benguela, Huambo, Cuanza Sul, Cuanza Norte, Bengo und Zaire hatten oder dort 
über ein festes Beziehungsnetz verfügen, als nicht zumutbar. 

Die  Beschwerdeführer  stammen  gemäss  eigenen  Angaben  aus  Luanda  bezie-
hungsweise haben die letzten Jahre vor ihrer Ausreise dort gewohnt und verfügen 
dort über ausgedehnte familiäre Beziehungsnetze (vgl. Protokoll kantonale Anhö-
rung Beschwerdeführer, S. 4 f., und Protokoll kantonale Anhörung Beschwerdefüh-
rerin, S. 4 f.). Sodann haben die drei Kinder der Beschwerdeführer mittlerweile alle 
ihren sechsten Geburtstag hinter sich und sind - wie ihre Eltern - soweit aktenkun-
dig  gesund.  Des  Weiteren  verfügen  die  Beschwerdeführer  über  eine  gewisse 
Schulbildung sowie über Berufserfahrung als Händler und Verkäufer. Unter diesen 
Umständen bestehen keine Hinweise, dass sie bei ihrer Rückkehr nach Angola in 
eine konkrete, ihre Existenz bedrohende Situation geraten könnten. 

Bei dieser Sachlage kann der Vollzug der Wegweisung - entgegen der in Rechts-
mitteleingabe vertretenen Auffassung - auch als zumutbar bezeichnet werden. 

5.6 Die  bisherigen  Bestimmungen  betreffend  vorläufige  Aufnahme  infolge  einer 
schwerwiegenden persönlichen Notlage (Art.  14a Abs.  4bis ANAG i.V.m. Art.  44 
Abs. 3-5 AsylG) wurden mit  der Änderung des Asylgesetzes vom 16. Dezember 
2005 aufgehoben. Gleichzeitig mit der Aufhebung der Bestimmungen über die vor-
läufige Aufnahme im Falle  einer schwerwiegenden persönlichen Notlage trat  auf 
den 1. Januar 2007 eine neue Härtefallregelung in Kraft. Gemäss Art. 14 Abs. 2 
AsylG haben neu die Kantone die Möglichkeit, bei "Vorliegen eines schwerweigen-
den  persönlichen  Härtefalles"  unter  bestimmten  weiteren  Voraussetzungen  eine 
Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. 

Ungeachtet  dessen,  dass  sich  der  Kanton  Zürich  mit  Schreiben  vom 3.  August 
2006 gegen eine vorläufige Aufnahme im Sinne von Art. aArt. 44 Abs. 3-5 AsylG 

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ausgesprochen hatte - und dies angesichts der aktuellen Sachlage wohl noch heu-
te tun würde - , wären vorliegend bereits die zeitlichen Anforderungen für die An-
wendung von Art. 14 Abs. 2 AsylG nicht gegeben, halten sich die Beschwerdefüh-
rer doch seit weniger als den nunmehr erforderlichen fünf Jahren in der Schweiz 
auf.

5.7 Schliesslich ist der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführer auch als mög-
lich im Sinne von Art. 14a Abs. 2 ANAG zu bezeichnen, da keine praktischen Hin-
dernisse erkennbar sind, die einer Rückkehr nach Angola entgegenstehen könn-
ten, und sie verpflichtet sind, sich bei der zuständigen Vertretung ihres Heimatlan-
des um die Ausstellung gültiger Reisepapiere zu bemühen (Art. 8 Abs. 4 AsylG).

5.8 Insgesamt ist  die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestätigen.  Das 
Bundesamt hat den Vollzug der Wegweisung zu Recht als zulässig, zumutbar und 
möglich erachtet.  Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung der vorläufigen Auf-
nahme ausser Betracht (vgl. Art. 14a Abs. 1-4 ANAG)

6. Aus diesen Erwägungen  ergibt  sich,  dass  die  angefochtene  Verfügung  Bundes-
recht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig fest-
stellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 

7. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten in der Höhe von Fr.  600.-- 
(vgl. Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 2 und 3 des Reglements über die Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  vom  20.  April  2006 
[VGKE]) den Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und mit dem 
am 25. Oktober  2006 in  gleicher  Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu verrech-
nen. 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die  Verfahrenskosten,  bestimmt  auf  Fr.  600.--,  werden  den  Beschwerdeführern 
auferlegt und mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3. Dieses Urteil wird eröffnet:

- dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführer, 2 Expl. (eingeschrieben)

- der  Vorinstanz,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den  Akten 
(Ref.-Nr. N_______)

- _______

Der Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Martin Zoller Kathrin Mangold Horni

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