# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46c8c70a-581f-5f72-b404-c7352a0aa6d9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-06-30
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 30.06.2014 D-3073/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3073-2014_2014-06-30.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3073/2014/pjn 

 

 

  U r t e i l  v o m  3 0 .  J u n i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Hans Schürch, 

mit Zustimmung von Richter Thomas Wespi; 

Gerichtsschreiberin Martina Kunert. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Eritrea (zurzeit in Khartoum, Sudan) 

(…) 

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Asylgesuch aus dem Ausland und Einreisebewilligung;  

Verfügung des BFM vom 7. März 2014 / (…). 

 

 

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Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 28. Juni 2011 bei der Schweizer Bot-

schaft in Khartoum ein Asylgesuch aus dem Ausland / Gesuch um Bewil-

ligung der Einreise in die Schweiz stellte, 

dass das BFM dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 9. August 2013 

mitteilte, dass im Auslandverfahren die asylsuchenden Personen in der 

Regel durch eine schweizerische Vertretung vor Ort zu befragen seien,  

dass die Schweizer Vertretung in Khartoum jedoch aufgrund des be-

grenzten Personalbestandes sowie fehlender Voraussetzungen im si-

cherheitstechnischen und räumlichen Bereich nicht in der Lage sei, Be-

fragungen von Asylsuchenden durchzuführen, 

dass der Beschwerdeführer folglich um ergänzende Ausführungen zur 

Vervollständigung des rechtserheblichen Sachverhaltes ersucht werde, 

dass der Beschwerdeführer sein Antwortschreiben am 22. Januar 2014 

fristgerecht auf der Schweizer Botschaft in Khartoum einreichte, 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seines Asylgesuchs im We-

sentlichen vorbrachte, er sei Eritreer tigrinischer Ethnie mit einer äthiopi-

schen Mutter und einem eritreischen Vater, orthodoxen Glaubens und 

wohne zurzeit in Khartoum, Sudan, 

dass er Ende 1997 nach B._______ gegangen sei, um den Militärdienst 

zu absolvieren und von (…) bis (…) im Nationaldienst gedient habe, ohne 

dafür einen Lohn erhalten zu haben,  

dass er während seiner Flitterwochen 2007 mit der Anschuldigung, den 

Nationaldienst öffentlich kritisiert zu haben, für 18 Monate inhaftiert wor-

den sei und nach seiner Entlassung zur Rückkehr zu seiner früheren Ein-

heit gezwungen worden sei,  

dass er in der Folge aus Angst vor einer erneuten Verhaftung am 

20. Mai 2011 seine Familie zurückgelassen habe und illegal in Richtung 

Sudan aus Eritrea geflüchtet sei, 

dass er im Sudan dem UNHCR-Flüchtlingslager Shegerab zugeteilt wor-

den sei, wo er vom (…) bis (…) als registrierter Flüchtling gelebt habe, 

das Flüchtlingslager aber aufgrund mangelnder Versorgung und aus 

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Angst vor einer Deportation durch Angehörige des Rashaida – Stammes 

oder der eritreischen Behörden verlassen habe,  

dass er alleine in Khartoum lebe und gelegentlich als Schreiner arbeite, 

jedoch über keine Arbeitserlaubnis verfüge, weshalb es für ihn schwierig 

sei, seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, 

dass ein Onkel von ihm in der Schweiz lebe, was seinen engen Bezug 

zur Schweiz erkläre, 

dass er nicht länger im Sudan bleiben könne, weil er befürchte, von erit-

reischen Spionen entführt und deportiert zu werden, 

dass der Beschwerdeführer zum Beleg seiner Identität seinen Flücht-

lingsausweis in Kopie zu den Akten reichte, 

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 

vom 7. März 2014 – eröffnet am 23. April 2014 – ablehnte und ihm die 

Einreise in die Schweiz verweigerte, 

dass es zur Begründung anführte, aufgrund der Aktenlage sei davon aus-

zugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitpunkt seiner Ausreise aus 

Eritrea ernstzunehmende Schwierigkeiten mit den heimatlichen Behörden 

gehabt habe, 

dass er sich jedoch zurzeit im Sudan aufhalte, 

dass die Lage im Sudan für den Beschwerdeführer gewiss nicht einfach 

sei, jedoch keine konkreten Anhaltspunkte für die Annahme bestünden, 

der weitere Verbleib im Sudan sei ihm nicht zumutbar oder möglich, 

dass es dem Beschwerdeführer insbesondere zumutbar sei, sich beim 

UNHCR zu melden, sollte seine Situation tatsächlich kritisch sein, 

dass seine Befürchtung, nach Eritrea zurückgeschafft zu werden, als un-

begründet zu erachten sei, 

dass sich der Beschwerdeführer bereits seit längerer Zeit im Sudan auf-

halte und in seinem Fall die Hürde für eine zumutbare Existenz in Khar-

toum nicht als unüberwindbar einzuschätzen sei,  

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dass im Übrigen die grosse eritreische Diaspora im Sudan in Not gerate-

ne Landsleute unterstütze, 

dass mit Blick auf aArt. 52 Abs. 2 AsylG festzustellen sei, dass der Be-

schwerdeführer über keine nahen Verwandten oder Bezugspersonen in 

der Schweiz verfüge und in den Akten auch keine Hinweise auf allfällige 

Anknüpfungspunkte zur Schweiz ersichtlich seien, aufgrund dessen sei 

keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz gegeben, die die voran-

gehende Feststellung umzustossen vermöchte,  

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe an das Bundesverwaltungsge-

richt vom 18. Mai 2014 (Eingangsstempel Botschaft) Beschwerde gegen 

diese Verfügung erhob, 

dass dabei sinngemäss beantragt wurde, die angefochtene Verfügung sei 

aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei die Einreise in die Schweiz 

zu bewilligen, 

dass auf den Inhalt der Beschwerde – soweit entscheidwesentlich – in 

den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird, 

 

und zieht in Erwägung, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

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rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass Parteieingaben in Verfahren vor den Behörden des Bundes in einer 

Amtssprache – in der Regel Deutsch, Französisch oder Italienisch – ab-

zufassen sind (Art. 70 Abs. 1 BV und Art. 33a Abs. 1 VwVG), 

dass die Beschwerdeschrift die Begehren, deren Begründung mit Angabe 

der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder des 

Vertreters zu enthalten hat (Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass das Schreiben des Beschwerdeführers vom 18. Mai 2014 nicht in 

einer der erwähnten Sprachen verfasst ist und grundsätzlich zur Überset-

zung an den Beschwerdeführer zurückgewiesen werden müsste,  

dass aus prozessökonomischen Gründen auf die Ansetzung einer Frist 

zur Beschwerdeverbesserung verzichtet wird, da der in Englisch verfass-

ten Eingabe sinngemäss ein Beschwerdebegehren mit entsprechender 

Begründung entnommen und darüber aufgrund der Aktenlage entschie-

den werden kann,  

dass somit auf die frist- und im Übrigen formgerecht eingereichte Be-

schwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 

VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Möglichkeit, im Ausland ein Asylgesuch bei einer Schweizer Ver-

tretung zu stellen, mit Wirkung ab dem 29. September 2012 aufgehoben 

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worden ist, wobei für Asylgesuche, die vor dem Inkrafttreten gestellt wor-

den sind – was vorliegend der Fall ist –, die Art. 12, 19, 20, 41 Abs. 2, 52 

und 68 in der bisherigen Fassung des Gesetzes gelten (vgl. die Über-

gangsbestimmung zur Änderung vom 28. September 2012; AS 2012 

5359), 

dass gemäss aArt. 19 Abs. 1 AsylG ein Asylgesuch im Ausland bei einer 

Schweizer Vertretung gestellt werden konnte, welche es mit einem Be-

richt an das BFM zu überweisen hatte (aArt. 20 Abs. 1 alt AsylG), 

dass die Schweizer Vertretung mit der asylsuchenden Person in der Re-

gel eine Befragung durchzuführen hatte (aArt. 10 Abs. 1 der Asylverord-

nung 1 über Verfahrensfragen [AsylV 1, SR 142.311]) und, wenn dies nicht 

möglich war, die asylsuchende Person von der Vertretung aufgefordert 

wurde, ihre Asylgründe schriftlich festzuhalten (aArt. 10 Abs. 2 AsylV 1), 

dass sich eine persönliche Befragung oder schriftliche Sachverhaltsab-

klärung erübrigen konnte, wenn der Sachverhalt bereits aufgrund des ein-

gereichten Asylgesuchs erstellt war, jedoch bei einem sich abzeichnen-

den negativen Entscheid der asylsuchenden Person diesbezüglich das 

rechtliche Gehör zu gewähren war und das BFM den Verzicht auf eine 

Befragung zu begründen hatte (vgl. BVGE 2007/30 E. 5), 

dass im vorliegenden Fall das BFM in seinem Schreiben vom 9. August 

2013 Verzicht auf eine Befragung begründete, den Beschwerdeführer 

zum Zweck der vollständigen Erfassung des Sachverhaltes zur Beantwor-

tung eines detaillierten Fragekataloges aufforderte und ihm zu einer allfäl-

ligen negativen Beurteilung des Asylgesuchs und des Gesuchs um Ein-

reisebewilligung die Gelegenheit zur Stellungnahme gewährte, 

dass das BFM damit die verfahrensrechtlichen Anforderungen erfüllt hat, 

dass das BFM ein vor dem 1. Oktober 2012 im Ausland gestelltes Asylge-

such ablehnen kann, wenn die asylsuchende Person keine Verfolgung 

glaubhaft machen oder ihr die Aufnahme in einem Drittstaat zugemutet 

werden kann (Art. 3 und Art. 7 AsylG, aArt. 52 Abs. 2 AsylG), 

dass das Bundesamt Asylsuchenden die Einreise in die Schweiz zur Ab-

klärung des Sachverhalts bewilligt, wenn ihnen nicht zugemutet werden 

kann, im Wohnsitz- oder Aufenthaltsstaat zu bleiben oder in ein anderes 

Land auszureisen (aArt. 20 Abs. 2 AsylG), 

http://links.weblaw.ch/BVGE-2007/30

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Seite 7 

dass bei der Anwendung von aArt. 20 Abs. 2 und aArt. 52 Abs. 2 AsylG zu 

prüfen ist, ob es aufgrund der gesamten Umstände geboten erscheint, 

dass gerade die Schweiz den erforderlichen Schutz gewähren soll, 

dass dabei neben der erforderlichen Gefährdung im Sinne von Art. 3 

AsylG namentlich die Beziehungsnähe zur Schweiz, die Möglichkeit der 

Schutzgewährung durch einen anderen Staat, die Beziehungsnähe zu 

anderen Staaten, die praktische Möglichkeit und objektive Zumutbarkeit 

zur anderweitigen Schutzsuche sowie die voraussichtlichen Eingliede-

rungs- und Assimilationsmöglichkeiten in Betracht zu ziehen sind (vgl. 

dazu BVGE 2011/10 E. 3.3. S. 126 und E. 5.1 S. 128), 

dass der Beschwerdeführer den Akten zufolge in Eritrea unerlaubt aus 

dem Militärdienst geflohen und in der Folge illegal aus seinem Heimat-

land ausgereist ist, 

dass daher nicht auszuschliessen ist, er wäre bei einer Rückkehr nach 

Eritrea einer asyl- respektive flüchtlingsrechtlich relevanten Gefährdung 

ausgesetzt, 

dass er allerdings eigenen Angaben zufolge seit Ende Mai 2011 im Sudan 

lebt, wo er vom 19. Dezember 2011 bis am 4. April 2012 im UNHCR-

Flüchtlingslager Shegerab als registrierter Flüchtling und danach in Khar-

toum gelebt habe, wo er zeitweise trotz fehlender Arbeitserlaubnis gear-

beitet habe, 

dass die Situation für eritreische Flüchtlinge im Sudan anerkanntermas-

sen generell schwierig ist (vgl. die Auskunft der SFH-Länderanalyse vom 

16. Juni 2011 betreffend Familiennachzug über den Sudan in die 

Schweiz), 

dass die vom UNHCR registrierten Flüchtlinge grundsätzlich gehalten 

sind, sich in einem UNHCR-Flüchtlingslager aufzuhalten, und im Sudan 

nicht über ein freies Aufenthaltsrecht verfügen, sondern ausserhalb der 

Lager besondere Reise- respektive Aufenthaltsbewilligungen benötigen, 

dass ihnen auch die Ausübung einer Erwerbstätigkeit in der Regel nur mit 

entsprechender Bewilligung möglich ist, 

dass sich viele anerkannte eritreische Flüchtlinge jedoch trotzdem nicht in 

den ihnen zugewiesenen Flüchtlingslagern, sondern illegal in Khartoum 

aufhalten, wo sie versuchen, einer Arbeit nachzugehen, 

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dass sich der Beschwerdeführer im vorliegenden Fall nach seiner Einrei-

se in den Sudan zwar zunächst im UNHCR-Flüchtlingslager Shegerab 

aufhielt, das Lager jedoch im April 2012 verliess,  

dass er inzwischen bereits über zwei Jahre lang in Khartoum lebt und of-

fensichtlich in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt dort zu bestreiten, 

wenn auch unter schwierigen Bedingungen, 

dass insbesondere in Khartoum eine grosse eritreische Diaspora lebt und 

der Beschwerdeführer bei Bedarf diese Gemeinschaft um Hilfe angehen 

könnte, 

dass er gegebenenfalls zudem seinen in der Schweiz lebenden Onkel um 

Unterstützung ersuchen könnte, sollte er weitere finanzielle Hilfe benöti-

gen, 

dass es dem Beschwerdeführer im Übrigen ohne weiteres zuzumuten ist, 

sich erneut in das ihm zugewiesene UNHCR-Flüchtlingslager Shegerab 

zu begeben, falls er den von ihm selbst gewählten (illegalen) Aufenthalts-

ort in Khartoum als untragbar erachtet, 

dass in der Beschwerde im Wesentlichen vorgebracht wird, der Be-

schwerdeführer müsse im Sudan befürchten, nach Eritrea deportiert oder 

zwecks Lösegelderpressung entführt zu werden, 

dass er zudem aufgrund seines orthodoxen Glaubens im Sudan mit Dis-

kriminierungen rechnen müsse, 

dass es zwar zutrifft, dass es im Sudan in der Vergangenheit zu Entfüh-

rungen von eritreischen Flüchtlingen beziehungsweise zu Deportationen 

von eritreischen Flüchtlingen nach Eritrea gekommen ist, 

dass jedoch den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts zufolge 

das Risiko einer Deportation oder Verschleppung für Eritreer und Eritree-

rinnen, die im Sudan vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt sind, eher 

gering ist, da die sudanesischen Behörden zwar teilweise eritreische 

Asylsuchende sowie Flüchtlinge deportieren, diese Rückführungen indes-

sen nicht flächendeckend erfolgen (vgl. etwa Urteile des Bundesverwal-

tungsgerichts D-513/2013 vom 15. Mai 2013 E. 4.6, E-4417/2011 vom 

9. Februar 2012 E. 6.5.3, D-5745/2011 vom 10. Januar 2012 E. 6.1), 

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Seite 9 

dass aufgrund der Akten keine konkreten Anhaltspunkte dafür bestehen, 

dass der Beschwerdeführer in Khartoum ernsthaft eine unmittelbar dro-

hende Deportation zu befürchten hätte, zumal er kein erhöhtes Risikopro-

fil aufweist, 

dass es sich bei den vom Beschwerdeführer geäusserten Befürchtungen, 

entführt oder seines Glaubens wegen verfolgt zu werden, um Vorbringen 

hypothetischer Natur handelt, 

dass er dagegen keine konkreten, spezifischen und selbst erlebten Ge-

fährdungsmomente geltend machte,  

dass demnach keine Hinweise dafür bestehen, der Beschwerdeführer sei 

im Sudan aktuell konkret gefährdet,  

dass dem Beschwerdeführer nach dem Gesagten der weitere Verbleib im 

Sudan zuzumuten ist, 

dass der Beschwerdeführer in der Person seines Onkels zwar grundsätz-

lich über einen Anknüpfungspunkt zur Schweiz verfügt, sich allein daraus 

jedoch keine besondere Beziehungsnähe zur Schweiz ergibt, insbeson-

dere da der Beschwerdeführer erst im Beschwerdeverfahren von der 

Existenz seines in der Schweiz lebenden Onkels Kenntnis erhalten hat,  

dass die Anwesenheit des Onkels in der Schweiz daher nicht als derart 

gewichtig zu erachten ist, dass eine Abwägung der Gesamtumstände im 

Sinne von aArt. 52 Abs. 2 AsylG ergeben würde, es sei die Schweiz, die 

dem Beschwerdeführer den erforderlichen Schutz gewähren solle, 

dass der Beschwerdeführer nach dem Gesagten den subsidiären Schutz 

der Schweiz gemäss aArt. 52 Abs. 2 AsylG nicht benötigt, weshalb ihm 

die Vorinstanz zu Recht die Einreise in die Schweiz verweigert und sein 

Asylgesuch abgelehnt hat, 

dass die angefochtene Verfügung demnach Bundesrecht nicht verletzt 

und den rechtserheblichen Sachverhalt richtig und vollständig feststellt 

(Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass demnach nicht näher auf die weiteren Ausführungen einzugehen ist,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens dessen Kosten grundsätzlich 

dem Beschwerdeführer aufzuerlegen wären (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

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dass indessen aus verwaltungsökonomischen Gründen in Anwendung 

von Art. 6 Bst. b des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 

und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, 

SR 173.320.2) auf die Erhebung von Verfahrenskosten zu verzichten ist,. 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.   

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer und das BFM. 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Hans Schürch Martina Kunert 

 

 

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