# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 02b4b4ba-9cf4-5ffe-8007-951c455e719a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.04.2014 IV 2012/338
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-338_2014-04-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/338

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 04.06.2020

Entscheiddatum: 01.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2014
Art. 42 ff. IVG, Art. 35 ff. IVV. Hilflosigkeit; Art. 43 Abs. 1 ATSG. 
Untersuchungsgrundsatz Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im 
Rahmen einer Abklärung der Hilflosigkeit an Ort und Stelle in der Wohnung 
der versicherten Person (Augenschein und Befragung). (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2014, IV 
2012/338).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2014

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Miriam Lendfers und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Lea Locher

Entscheid vom 1. April 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. August Holenstein, Rorschacher Strasse 107, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Hilflosenentschädigung

Sachverhalt:

A.    

A.___ bezog wegen einer psychischen Erkrankung von Mai 2007 bis Mai 2008 eine 

ganze Rente der Invalidenversicherung (IV-act. 71-73). Am 23. Januar 2009 wurde die 

Versicherte aufgrund einer lebensbedrohlichen Enzephalitis ins Kantonsspital St. Gallen 

eingeliefert. Im Anschluss an den Spitalaufenthalt befand sie sich vom 5. März bis 14. 

August 2009 zur neurologischen Rehabilitation in der Klinik B.___ (IV-act. 3 und 68). 

Seit Januar 2009 erhält sie aufgrund der neuen Erkrankung wieder eine ganze Rente 

der Invalidenversicherung (IV-act. 71-73).

B.    

B.a  Am 28. August 2009 (retourniert wegen fehlender Unterschrift) bzw. 5. Oktober 

2009 meldeten der Rechtsvertreter und der Ehemann die Versicherte zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung an (IV-act. 2 bzw. 5 f.). Sie gaben an, dass die Versicherte beim 

An- und Auskleiden, beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen, beim Baden und Duschen 

sowie bei der Körperreinigung bzw. Überprüfung der Reinlichkeit hilfsbedürftig sei. 

Zudem müsse ihr das Essen ans Bett gebracht werden. Wegen einer Diät könne sie nur 

spezielle Nahrung zu sich nehmen. Weiter dürfe (gemeint wohl: könne) sich die 

Versicherte nicht alleine im Freien fortbewegen und gesellschaftliche Kontakte pflegen 

(IV-act. 5 S. 3). Ohne Dritthilfe könnte sie nicht selbständig wohnen (IV-act. 5 S. 4). Die 

Versicherte müsse tagsüber und nachts persönlich überwacht werden und sei auf eine 

lebenspraktische Begleitung angewiesen (IV-act. 5 S. 5). Am 19. November 2009 stellte 

die Versicherte der IV-Stelle des Kantons St. Gallen persönlich ein weiteres 

Anmeldeformular zu (IV-act. 7). Sie gab darin an, dass sie seit dem 16. Januar 2009 

beim Anziehen der Hose, beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus der Badewanne und 

bei der Fortbewegung im Freien auf Hilfe angewiesen sei. Alleine gehe sie nirgends 

mehr hin. Sie müsse tagsüber und nachts dauernd beobachtet werden, da sie an alles 

erinnert werden müsse und nichts selbständig erledigen könne. Die Hausärztin Dr. 

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med. C.___ bestätigte, dass sich die Angaben der Versicherten mit den von ihr 

erhobenen Befunden deckten.

B.b  Dr. med. D.___ von der Klinik B.___ teilte am 8. Juni 2010 mit (IV-act. 8), dass die 

Versicherte unter schweren neurokognitiven Defiziten (Gedächtnis, Konzentration, 

Verhaltensstörungen, Schlafstörungen) leide und schwere neuropsychiatrische 

Auffälligkeiten zeige. Sie stehe unter einer immunosuppressiven Dauertherapie, die zu 

einer kontinuierlichen und allmählichen Besserung der kognitiven Funktionsstörung 

geführt habe. Die Einbussen seien aber immer noch schwer und die Prognose sei völlig 

offen. Bezüglich des Anmeldeformulars vom 28. August 2009 bzw. 5. Oktober 2009 (IV-

act. 2 bzw. 5) hielt er fest, die gemachten Angaben stimmten nur teilweise mit seinem 

Befund überein. Die Versicherte sei in den alltäglichen Lebensverrichtungen 

selbständig, sie müsse jedoch intensiv supervisiert werden. Sie könne aber für einige 

Stunden alleine zu Hause gelassen werden. Weiter getraue sich die Versicherte nicht, 

das Haus alleine zu verlassen. Aus seiner Sicht müsse ihr das Essen nicht ans Bett 

gebracht werden.

B.c  Am 12. April 2011 fand bei der Versicherten zu Hause eine Abklärung der 

Verhältnisse statt (IV-act. 11 und 13). Da sie sich nicht auf Deutsch verständigen 

konnte, beantwortete der Ehemann die Fragen. Zwischendurch wurde das 

Gesprochene auf Kroatisch übersetzt, damit sich die Versicherte am Gespräch 

beteiligten konnte (IV-act. 13 S. 9). Im Protokoll wurde festgehalten, dass die 

Hilfsbedürftigkeit der Versicherten in den alltäglichen Lebensverrichtungen erst seit 

dem Ereignis im Januar 2009 bestehe (IV-act. 13 S. 2). Die Versicherte sei beim An- 

und Auskleiden bis ca. anfangs 2011 vollständig auf Hilfe Dritter angewiesen gewesen. 

Es seien ihr einfache Abläufe nicht mehr bewusst gewesen. Die Selbständigkeit komme 

langsam zurück. Heute sei sie beim An- und Auskleiden wieder mehrheitlich 

selbständig. Sie sei kognitiv in der Lage, sich selbständig und der richtigen Reihenfolge 

nach zu kleiden. Im Bereich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens sei die 

Versicherte bis zum Austritt aus der Klinik B.___ am 14. August 2009 vermehrt 

hilfsbedürftig gewesen. Trotz ihrer Adipositas könne sie sich heute mehrheitlich 

selbständig ins Bett legen und wieder aufstehen. Bis ca. Mitte 2010 habe die 

Versicherte beim Zerkleinern der Speisen Hilfe benötigt. Heute sei sie in der Lage, ohne 

Hilfe zu essen und aus einem Glas zu trinken (IV-act. 13 S. 3). Ebenfalls bis ca. Mitte 

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2010 sei sie wegen Kraftlosigkeit in den oberen und unteren Extremitäten und wegen 

des Gedächtnisverlustes bei der Körperpflege vollständig auf Hilfe angewiesen 

gewesen; ihr seien einfache Abläufe nicht mehr bewusst gewesen. Heute könne sie die 

Körperpflege wieder mehrheitlich selbständig vornehmen. Da die Versicherte unter 

Schwindel leide, müsse ihr aber wegen der Sturzgefahr beim Ein- und Aussteigen in 

bzw. aus der Badewanne geholfen werden. Im Badezimmer seien keine Hilfsmittel 

vorhanden. Von November 2009 bis ca. Mitte 2010 habe die Versicherte wegen 

Schwindel und Kraftlosigkeit in den Beinen zur Toilette begleitet werden müssen. Auch 

zur gründlichen Reinigung seien damals Hilfestellungen notwendig gewesen. Heute 

gehe sie wieder selbständig zur Toilette und könne sich selber reinigen. Nach draussen 

gehe die Versicherte nicht mehr alleine. Aus psychischen Gründen vermeide sie 

ausserhäusliche Aktivitäten. Begegnungen mit Fremdpersonen und Hunden 

verängstigten und verunsicherten sie. Zu den selten stattfindenden ausserhäuslichen 

Terminen müsse sie immer begleitet werden. Gesellschaftliche Kontakte pflege sie nur 

im Beisein des Ehemannes. Sie erkenne jedoch die Gefahren ausser Haus, 

insbesondere im Strassenverkehr (IV-act. 13 S. 4). Betreffend die Notwendigkeit einer 

lebenspraktischen Begleitung wurde im Protokoll festgehalten, die Versicherte sei in 

der Lage, Haushaltstätigkeiten entweder selber zu erledigen oder mindestens zu 

delegieren. Der Ehemann selbst und ihre Mutter aus Kroatien würden der Versicherten 

bei der Erledigung des Haushalts aber helfen, da sie rasch ermüde. Der Ehemann 

erledige den Einkauf und begleite die Versicherte zum Arzt, da sie den Weg dorthin 

nicht kenne. Einmal wöchentlich stelle der Ehemann ihr die Medikamente zusammen. 

Die tägliche Einnahme erfolge mehrheitlich selbständig, ab und zu müsse der Ehemann 

sie darauf hinweisen (IV-act. 13 S. 5). Die zuständige Sachbearbeiterin der IV-Stelle 

hielt im Protokoll der Abklärung zudem fest, dass die Versicherte während des 

Gesprächs ohne Probleme aus einer Kaffeetasse getrunken habe und selbständig vom 

Sofa (tiefer als Stuhl) aufgestanden sei. Sie sei selbständig auf die Toilette gegangen 

und habe Kaffee gebracht. Weiter sei die Versicherte mit den entsprechenden 

Hilfsmitteln in der Lage, selbständig in die Badewanne ein- und auszusteigen (IV-act. 

13 S. 3-5). Am 10. Mai 2011 retournierte der Rechtsvertreter das unterzeichnete 

Protokoll über die Abklärung an Ort und Stelle (IV-act. 13 S. 6 f.). In einem dem 

Protokoll beigelegten Schreiben erklärte er, dass die Versicherte das Protokoll der 

Abklärung nur unter Vorbehalt nachfolgender Präzisierungen bestätigen könne: Die 

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Versicherte habe die Selbständigkeit lediglich bei den Funktionen Essen und Verrichten 

der Notdurft voll wiedererlangt. In den anderen Bereichen (An- und Auskleiden, 

Aufstehen, Absitzen, Abliegen, Körperpflege und Fortbewegung) habe sie die 

Selbständigkeit lediglich mehrheitlich wiedererlangt. Weiter sei die Versicherte nicht 

bzw. nur in sehr geringem Masse in der Lage, Haushaltstätigkeiten selber zu erledigen, 

da sie rasch ermüde. Schliesslich müsse der Ehemann nicht nur bei der 

Zusammenstellung der Medikamente helfen, sondern noch weitere Hilfe im Rahmen 

der Grund- bzw. Behandlungspflege leisten.

B.d  Mit einem Vorbescheid vom 22. Juni 2011 (IV-act. 17) teilte die IV-Stelle mit, dass 

die Versicherte ab dem 1. Januar 2010 bis zum 30. Juni 2010 (gemeint wohl: 30. Sep­

tember 2010; vgl. auch IV-act. 19 S. 3) Anspruch auf eine Entschädigung wegen 

mittlerer Hilflosigkeit und ab dem 1. Oktober 2010 bis auf Weiteres Anspruch auf eine 

Entschädigung wegen leichter Hilflosigkeit habe. Per nächstmöglichem Termin werde 

die Hilflosigkeit aufgrund der fehlenden Voraussetzungen eingestellt. Der Rechtsver­

treter brachte innert Frist keine Einwände gegen den Vorbescheid vor. Mit Verfügung 

vom 21. September 2011 korrigierte die IV-Stelle den oben genannten Fehler im Vor­

bescheid und sprach der Versicherten ab 1. Januar 2010 eine Hilflosenentschädigung 

mittleren Grades und ab 1. Oktober 2010 eine Hilflosenentschädigung leichten Grades 

zu. Während die Hilflosenentschädigung gemäss Verfügungsbegründung (vgl. IV-

act. 19) per 1. November 2011 eingestellt werden sollte, wurde im Verfügungsdispositiv 

(vgl. IV-act. 21) keine solche Einschränkung angeordnet und damit die 

Hilflosenentschädigung leichten Grades ab 1. Oktober 2010 auf unbestimmte Zeit 

verfügt.

B.e  Nachdem die IV-Stelle das Versäumnis bemerkt hatte (IV-act. 22), hob sie den 

Anspruch auf die Hilflosenentschädigung mit Verfügung vom 2. Dezember 2011 per 

31. Januar 2012 auf (IV-act. 24). Die Verfügungsbegründung entsprach dabei der Be­

gründung der Verfügung vom 21. September 2011, gemäss welcher der Anspruch 

auf Hilflosenentschädigung bereits per 1. November 2011 hätte aufgehoben werden 

müssen.

C.    

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C.a  Am 9. Januar 2012 erhob der Rechtsvertreter Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 2. Dezember 2011 (IV-act. 23). Er beantragte, der Versicherten sei weiterhin eine 

Entschädigung für eine mittlere, eventualiter leichte Hilflosigkeit auszurichten. Zur Be­

gründung verwies er hauptsächlich auf einen Bericht von Dr. med. F.___, Spezialarzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie, vom 9. Januar 2012 (IV-act. 25). Dr. F.___ hatte in 

seinem Bericht festgehalten, dass die Versicherte unter intensiven Störungen der 

kognitiven Funktionen leide. Sie sei nicht imstande, alleine zu Hause zu sein und müsse 

ständig überwacht werden. Sie benötige Hilfe bei der Durchführung der Körperpflege 

und ihre Körperhygiene müsse kontrolliert werden. Die Orientierungsfähigkeit der 

Versicherten sei äusserst schlecht, weshalb sie nicht ohne Begleitung aus dem Haus 

gehen könne. Da sie seine Praxis nicht finden würde, müsse sie zu den regelmässigen 

Terminen stets begleitet werden.

C.b  Am 2. Februar 2012 reichte das Ehepaar I.___ der Sozialversicherungsanstalt St. 

Gallen im Rahmen eines Verfahrens betreffend Ergänzungsleistungen ein Schreiben 

ein, in dem sie die Bedürfnisse der Versicherten schilderten (act. G 12.1). Aus dem 

Schreiben geht hervor, dass die Versicherte seit dem 24. Januar 2012 im Haus der 

Familie I.___ in einer 2-Zimmer-Wohnung lebt. Die Versicherte habe sich wegen 

häuslicher Gewalt von ihrem Ehemann getrennt. Alle im Haus lebenden Personen seien 

im Pflegebereich tätig. Die Versicherte benötige Anleitung bei der täglichen Hygiene. 

Sie vergesse beispielsweise innert fünf Minuten, ob sie sich die Zähne schon geputzt 

habe oder nicht. Sie brauche auch Hilfe und Anleitung beim Ankleiden. Innerhalb des 

Hauses oder der Wohnung könne sie sich orientieren, bei Terminen und Tätigkeiten 

ausser Haus sei sie jedoch hilflos. Für Arzt- und Physiotherapietermine, 

Behördengänge und für die täglichen Spaziergänge benötige sie eine Begleitung. Auch 

die Einkäufe könne die Versicherte nicht selbständig erledigen. Alleine finde sie die 

Einkaufsläden nicht, und wenn doch, finde sie sich in ihnen nicht zurecht. Die 

Versicherte benötige eine ständige Führung und Überwachung. Ohne Kontrolle würde 

sie die Medikamenteneinnahme entweder vergessen oder die Medikamente doppelt 

oder mehrfach einnehmen. Nach einer Woche schätzte das Ehepaar I.___ den 

Betreuungsaufwand auf drei bis fünf Stunden pro Tag. Momentan fange die Versicherte 

nach 300 Metern spazieren an zu weinen. Sie fühle sich schnell überfordert. Ihr 

Selbstwertgefühl sei durch den Ehemann ständig herabgesetzt worden. Zudem sei ihr 

Kurzzeitgedächtnis durch die Enzephalitis stark beeinträchtigt worden. Die 

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Unmöglichkeit zu kommunizieren löse bei ihr Wut und Ohnmacht aus. Sie ziehe sich 

zurück und leide unter depressiven Zuständen.

C.c  Mit Verfügung vom 6. März 2012 widerrief die IV-Stelle die Verfügung vom 2. De­

zember 2011 (IV-act. 38). In der Folge schrieb das hiesige Gericht das Verfahren am 

28. März 2012 ab, da die Streitsache gegenstandslos geworden war (IV-act. 47).

C.d  Hierauf erliess die IV-Stelle am 30. März 2012 einen Vorbescheid (IV-act. 45). In 

der Begründung hielt sie fest, man habe das Abklärungsergebnis aufgrund der Be­

schwerde des Rechtsvertreters vom 9. Januar 2012 noch einmal geprüft. Der Bedarf 

nach einer lebenspraktischen Begleitung sei ausgewiesen, weshalb die Versicherte ab 

dem 1. Februar 2012 weiterhin einen Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung 

leichten Grades habe.

C.e  Mit Schreiben vom 14. Juni 2012 nahm der Rechtsvertreter Stellung zum Vor­

bescheid (IV-act. 55). Er beantragte, es sei die Entschädigung auf der Basis einer 

mindestens mittleren Hilflosigkeit auszurichten. Er brachte vor, dass die Akten 

unvollständig seien. Zumindest sei ein Verlaufsbericht der Klinik B.___, welcher im 

Rahmen des periodischen Rentenrevisionsverfahrens angefordert worden sei, offenbar 

bis heute nicht eingereicht worden. Er sei jedoch der Meinung, dass bereits die 

bisherigen Unterlagen ausreichten, um seine Ausführungen zu stützen. Die 

Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung und die Hilflosigkeit in einer 

Lebensverrichtung (hier bei der Fortbewegung) begründeten bereits eine mittelschwere 

Hilflosigkeit. Die Versicherte sei allerdings noch in weiteren alltäglichen 

Lebensverrichtungen hilflos, nämlich bei der Körperpflege und der Verrichtung der 

Notdurft. Zur Begründung verwies er auf die interne Stellungnahme des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes (RAD) vom 6. Januar 2012 (gemeint wohl: vom 24. Februar 2012; 

IV-act. 34) und auf den Bericht von Dr. F.___ vom 9. Januar 2012 (IV-act. 25).

C.f   Mit Verfügung vom 18. Juli 2012 (act. G 1.1) sprach die IV-Stelle der Versicherten 

ab dem 1. Februar 2012 eine leichte Hilflosenentschädigung infolge eines Bedarfs an 

lebenspraktischer Begleitung zu. In der Verfügungsbegründung führte sie aus, dass der 

noch ausstehende Bericht der Klinik B.___ ihres Erachtens nicht habe abgewartet 

werden müssen. Weiter werde die notwendige Begleitung ausser Haus bereits bei der 

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lebenspraktischen Begleitung berücksichtigt. Zudem sei eine mittelschwere 

Hilflosigkeit nur dann ausgewiesen, wenn eine versicherte Person zusätzlich zur 

lebenspraktischen Begleitung in zwei alltäglichen Lebensverrichtungen hilflos sei.

D.    

D.a  In der Beschwerdeschrift vom 13. September 2012 (act. G 1) beantragte der 

Rechtsvertreter, dass der Versicherten (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mindestens 

eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit zugesprochen werde. Der 

Rechtsvertreter berief sich auf seine Ausführungen in der Beschwerdeschrift vom 9. 

Januar 2012. Weiter verwies er auf den Bericht von Dr. F.___ desselben Datums, 

wonach die Beschwerdeführerin auch bei der persönlichen Hygiene der Hilfe und 

Überwachung durch Drittpersonen bedürfe. Betreffend die Verrichtung der Notdurft 

führte er aus, er habe im Schreiben vom 10. Mai 2011 zwar bestätigt, dass die 

Versicherte in diesem Bereich wieder selbständig sei. Es habe sich hier aber 

offensichtlich um eine vorübergehende Besserung gehandelt. Die Beschwerdeführerin 

bedürfe zur Aufrechterhaltung der Hygiene der persönlichen und regelmässigen 

Betreuung und Aufsicht. Weiter verwies der Rechtsvertreter auf einen neuen Bericht 

der Klinik B.___ vom 29. Juni 2012 (act. G 1.2). Aus dem Bericht lasse sich ohne 

weiteres ableiten, dass die Beschwerdeführerin in vielen Bereichen, auch in jenem der 

Verrichtung der Notdurft, der erheblichen Hilfe Dritter bedürfe. Ohne Beaufsichtigung 

würde die Beschwerdeführerin die Körperpflege wegen der starken Beeinträchtigungen 

im kognitiven Bereich, insbesondere in der Gedächtnisleistung, ausser Acht lassen. 

Weiter benötige sie immer noch Hilfe beim An- und Auskleiden. Ausserdem handle es 

sich bei Herrn I.___, auf welchen im Bericht der Klinik B.___ vom 29. Juni 2012 Bezug 

genommen werde, um einen leitenden Pflegefachmann. Dieser sei daher kompetent, 

die Bedürfnisse der Beschwerdeführerin zu beurteilen. Bezüglich des Bereiches des 

Essens brachte der Rechtsvertreter vor, dass die Beschwerdeführerin nicht auf 

ausreichende Sauberkeit und korrekte Handhabung achte, wenn sie nicht immer 

wieder kontrolliert und darauf hingewiesen werde. Die Beschwerdeführerin benötige 

somit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig und in 

erheblichem Umfang die Hilfe Dritter und bedürfe ausserdem der dauernden 

persönlichen Überwachung bzw. sei dauernd auf lebenspraktische Begleitung 

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angewiesen, dies insbesondere auch mit Blick auf die durch den Bericht der Klinik 

B.___ ausgewiesene Endgültigkeit der Schädigung.

D.b  Der Bericht der Klinik B.___ vom 29. Juni 2012 (act. G. 1.2) stützte sich auf die 

Untersuchungen durch Dr. med. D.___ am 21. März und 20. Juni 2012 sowie auf eine 

neuropsychologische Untersuchung durch dipl. psych. J.___, Psychologin FSP, vom 

4. Juni 2012. Dr. D.___ führte aus, im Vergleich zur letzten neurologischen 

Untersuchung im Frühling 2010 sei der Neurostatus etwas gebessert. Die 

Beschwerdeführerin verhalte sich im Gespräch adäquater, weniger enthemmt und sei 

motorisch kaum mehr beeinträchtigt. In der neuropsychologischen Testung hätten sich 

in praktisch allen untersuchten Teilbereichen zumindest leichte bis mittelschwere 

kognitive Defizite gezeigt. Einzig bei besonders einfachen Reaktions- und 

Konzentrationsaufgaben seien die Testergebnisse genügend gewesen. Besonders 

schwere Einschränkungen seien im Bereich der Aufmerksamkeit, des 

Arbeitsgedächtnisses, des Lernens und des logischen Denkens verzeichnet worden. Im 

Vergleich zur Voruntersuchung vor drei Jahren zeige sich ein insgesamt etwas 

gebessertes Profil. In Teilbereichen habe die Beschwerdeführerin etwas schlechtere 

Leistungen erbracht, was mit der Tagesform oder der psychischen Belastung erklärt 

werden könne. Aus der Anamnese, dem klinischen Eindruck und der aktuellen 

neuropsychologischen Testung gehe klar hervor, dass die Beschwerdeführerin nicht in 

der Lage sei, ohne Betreuung zu leben. Die von Herrn I.___ angegebene Betreuungszeit 

von täglich 4-5 Stunden erscheine ihm gut nachvollziehbar.

D.c  In der Beschwerdeantwort vom 14. November 2012 (act. G 6) machte die Be

schwerdegegnerin geltend, es gebe keine Hinweise dafür, dass sich der Gesundheits­

zustand der Beschwerdeführerin seit Erlass der Verfügung vom 21. September 2011 

verschlechtert habe. Vielmehr sei eher das Gegenteil der Fall. So habe sich gemäss 

dem Bericht der Klinik B.___ vom 29. Juni 2012 der Gesundheitszustand der Be­

schwerdeführerin seit Frühling 2010 etwas gebessert. Die Beschwerdegegnerin verwies 

im Übrigen auf die Stellungnahme des RAD vom 27. Juli 2012 (IV-act. 73). Mangels 

eines Revisionsgrundes sei es nicht zulässig, die Hilflosenentschädigung der 

Beschwerdeführerin zu erhöhen. Die Beschwerdegegnerin verwies weiter auf die 

internen Stellungnahmen des RAD vom 24. Februar und 21. Juni 2012 (IV-act. 35 und 

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56). Ausserdem habe die Beschwerdeführerin den Abklärungsbericht, der nach wie vor 

die Grundlage für die Beurteilung der Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin bilde, ohne 

zusätzliche Bemerkungen unterschrieben. Darauf müsse sie sich behaften lassen. Die 

Abklärung an Ort und Stelle habe ergeben, dass die Beschwerdeführerin spätestens 

seit Februar 2011 trotz ihrer neurokognitiven und psychischen Defizite in den 

Lebensverrichtungen Essen, Körperpflege, Verrichtung der Notdurft, An- und 

Auskleiden sowie Aufstehen, Absitzen und Abliegen keine regelmässige und erhebliche 

Dritthilfe mehr benötige. Einzig in der Lebensverrichtung der Fortbewegung sei die 

Beschwerdeführerin auch ab dem genannten Datum im Aussenbereich in der Regel auf 

eine Begleitung angewiesen und somit hilflos. Der RAD lege in seiner Stellungnahme 

vom 24. Februar 2012 zudem nachvollziehbar dar, dass die Beschwerdeführerin auch 

auf eine lebenspraktische Begleitung angewiesen sei. Die angefochtene Verfügung sei 

daher rechtmässig.

D.d  In der Replik vom 7. Januar 2013 (act. G 8) führte der Rechtsvertreter betreffend 

die Unterzeichnung des Abklärungsberichts an, es ergebe sich ohne weiteres aus den 

Unterlagen, dass die Beschwerdeführerin zumindest nicht voll als verfügungsfähig 

gelten könne. Ansonsten bedürfte sie wohl kaum der dauernden persönlichen Be­

treuung und Überwachung. Im Übrigen verwies er auf den Bericht der Klinik B.___ vom 

13. September 2012 (act. G 8.1).

D.e  Der Bericht der Klinik B.___  vom 13. September 2012 (act. G. 8.1) bezog sich auf 

eine Sprechstunde mit der Beschwerdeführerin vom 29. August 2012. Dr. D.___ 

erwähnte, dass die Beschwerdeführerin im Bereich des logischen Denkens schwer 

beeinträchtigt sei. Weiter falle ihr das Unterscheiden von unwesentlichen und 

wesentlichen Details schwer. Diesen Beeinträchtigungen komme bei der Frage des 

Zurechtkommens im Alltag eine besondere Bedeutung zu. Er erklärte weiter, dass die 

Beschwerdeführerin ohne Hilfe nicht selbständig im Leben zurechtkommen würde. 

Aufgrund der Beschreibungen von Herrn I.___, den Erfahrungen, welche die Klinik im 

Rahmen des stationären Aufenthalts gemacht habe und der festgestellten 

neurokognitiven Defizite sei ohne weiteres nachzuvollziehen, dass die 

Beschwerdeführerin eine regelmässige und erhebliche persönliche Überwachung für 

das An- und Auskleiden, für das Essen und für die Körperpflege benötige. Es handle 

sich dabei nicht um Hilfeleistungen aufgrund von motorischen Problemen, sondern 

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wegen bestehender kognitiver Störungen. Würde die Beschwerdeführerin nicht 

überwacht und angeleitet, würde sie sich nicht korrekt ankleiden, die Körperpflege 

vollständig vernachlässigen und unkontrolliert essen und rauchen. Wäre die 

vorhandene Unterstützung und Kontrolle nicht gegeben, würde sie verwahrlosen.

D.f   Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (act. G 10).

Erwägungen:

1.     

Mit Verfügung vom 21. September 2011 hat die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin ab dem 1. Januar 2010 eine Entschädigung für eine mittlere und 

ab dem 1. Oktober 2010 eine - zeitlich unbeschränkte - Entschädigung für eine leichte 

Hilflosigkeit (An- und Auskleiden, Fortbewegung) zugesprochen (IV-act. 21). Aus der 

Verfügungsbegründung ("Verfügungsteil 2", IV-act. 19) geht jedoch hervor, dass die 

Hilflosenentschädigung eigentlich per 1. November 2011 hätte eingestellt werden 

sollen. Diese Verfügung ist in der Folge in Rechtskraft erwachsen. Nachdem die 

Beschwerdegegnerin den Fehler entdeckt hatte, hat sie am 2. Dezember 2011 die 

Einstellung der Hilflosenentschädigung per 31. Januar 2012 verfügt (IV-act. 22 und 24). 

Diese Einstellungsverfügung hat sie aber mit Verfügung vom 6. März 2012 widerrufen 

(IV-act. 38). Damit hat die ursprüngliche Verfügung vom 21. September 2011 weiterhin 

ihre volle Wirkung entfaltet, d.h. es hat weiterhin ein Anspruch auf eine Entschädigung 

für eine leichte Hilflosigkeit bestanden. Mit der vorliegend angefochtenen Verfügung 

vom 18. Juli 2012 hat die Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 21. September 2011 

korrigiert und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. Februar 2012 eine 

Entschädigung für eine leichte Hilflosigkeit als Folge eines Bedarfs nach einer 

lebenspraktischen Begleitung zugesprochen (act. G 1.1). Sie hat also keine Hilflosigkeit 

in der Form des Bedarfs nach Hilfe beim An- und Auskleiden und bei der 

Fortbewegung mehr angenommen. Die angefochtene Verfügung vom 18. Juli 2012 

kann nur als Kombination aus einer Revisionsverfügung (Art. 17 Abs. 2 ATSG) und einer 

Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) interpretiert werden. Die Beschwerdegegnerin 

hat damit nämlich einerseits dem Wegfall der Hilflosigkeit in den Bereichen An- und 

Auskleiden und Fortbewegung und andererseits dem vorbestehenden, aber bis dahin 

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übersehenen Bedarf nach einer lebenspraktischen Begleitung Rechnung getragen. 

Wenn die Verwaltung von Amtes wegen eine Verfügung in Wiedererwägung zieht und 

anschliessend einen positiven neuen Sachentscheid trifft, ist dieser nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung beschwerdeweise anfechtbar, wobei sich die 

Überprüfung nicht auf die Frage beschränken kann, ob die Voraussetzungen der 

Wiedererwägung gegeben sind (BGE 116 V 63). In ihrem Wiedererwägungsteil ist die 

angefochtene Verfügung also uneingeschränkt auf ihre Rechtmässigkeit zu prüfen. Im 

Revisionsteil ist die Überprüfung beschränkt auf die massgebliche 

Sachverhaltsveränderung und deren revisionsrechtlichen Konsequenzen.

2.     

2.1   Versicherte mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz, die hilflos 

sind, haben Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung (Art. 42 Abs. 1 IVG). Als hilflos 

gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Gesundheit für alltägliche 

Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder der persönlichen Überwachung 

bedarf (Art. 9 ATSG). Eine leichte Hilflosigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person 

trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist, einer dauernden 

persönlichen Überwachung bedarf, einer durch das Gebrechen bedingten ständigen 

und besonders aufwendigen Pflege bedarf, wegen einer schweren Sinnesschädigung 

oder eines schweren körperlichen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher 

Dienstleistungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann oder dauernd auf eine 

lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 37 Abs. 3 IVV). Eine mittelschwere 

Hilflosigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln in 

den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die 

Hilfe Dritter angewiesen ist, in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen 

regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer 

dauernden persönlichen Überwachung bedarf oder in mindestens zwei alltäglichen 

Lebensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter und 

überdies dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen ist (Art. 37 Abs. 2 IVV). 

Eine schwere Hilflosigkeit liegt vor, wenn die versicherte Person vollständig hilflos ist. 

Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies der dauernden 

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Pflege oder der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV). Praxisgemäss 

werden folgende sechs alltägliche Lebensverrichtungen unterschieden: An- und 

Auskleiden, Aufstehen, Absitzen und Abliegen, Essen, Körperpflege, Verrichten der 

Notdurft und Fortbewegung (vgl. Rz. 8010 des Kreisschreibens über Invalidität und 

Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung, KSIH). Ist eine versicherte Person nicht in der 

Lage, eine von mehreren Teilfunktionen einer dieser sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen selbständig auszuführen, gilt sie bezüglich der entsprechenden 

alltäglichen Lebensverrichtung als hilflos (Rz. 8011 KSIH). Der Bedarf nach 

Hilfeleistungen muss regelmässig und in erheblicher Weise bestehen. Regelmässig 

werden Hilfeleistungen benötigt, wenn sie täglich oder eventuell täglich erbracht 

werden müssen (vgl. Rz. 8025 KSIH). Erheblich sind Hilfeleistungen, wenn die 

versicherte Person mindestens eine Teilfunktion einer alltäglichen Lebensverrichtung 

nicht mehr, nur noch mit unzumutbarem Aufwand oder nur noch auf unübliche Art und 

Weise selbst ausführen kann oder wegen ihres psychischen Zustandes ohne 

besondere Aufforderung nicht vornehmen würde, oder wenn sie sie selbst mit Hilfe 

Dritter nicht erfüllen kann, weil sie für sie keinen Sinn hat (vgl. Rz. 8026 KSIH). Von der 

direkten Dritthilfe bei der Ausführung der alltäglichen Lebensverrichtungen ist somit die 

indirekte Dritthilfe zu unterscheiden. Die indirekte Hilfe betrifft zur Hauptsache 

psychisch oder geistig behinderte Menschen. Indirekte Dritthilfe ist gegeben, wenn die 

versicherte Person die alltäglichen Lebensverrichtungen zwar funktionsmässig selber 

ausführen kann, dies aber nicht, nur unvollständig oder zu Unzeiten tun würde, wenn 

sie sich selbst überlassen wäre. Die indirekte Dritthilfe setzt voraus, dass die 

Drittperson regelmässig anwesend ist und die versicherte Person insbesondere bei der 

Ausführung der in Frage stehenden Verrichtungen persönlich überwacht, sie zum 

Handeln anhält oder von schädigenden Handlungen abhält und ihr nach Bedarf hilft 

(Rz. 8029 f. KSIH).

2.2   Vorab ist festzuhalten, dass die strittige Frage, ob das Protokoll der Abklärung an 

Ort und Stelle nur unter Berücksichtigung des Schreibens des Rechtsvertreters vom 

10. Mai 2011 gültig ist, nicht von Belang ist, da die Aussagen im Protokoll 

grundsätzlich mit den Aussagen des Rechtsvertreters übereinstimmen. So hat der 

Ehemann – in Übereinstimmung mit dem Schreiben des Rechtsvertreters – bei der 

Abklärung an Ort und Stelle angegeben, dass die Beschwerdeführerin beim An- und 

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Auskleiden, beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen sowie bei der Körperpflege die 

Selbständigkeit höchstens mehrheitlich wiedererlangt habe (vgl. IV-act. 13 S. 3 f.).

2.3   Die Beschwerdeführerin selbst hat geltend gemacht, dass sie beim Anziehen der 

Hose Hilfe benötigt (IV-act. 7). Das Ehepaar I.___ hat im Bericht vom 2. Februar 2012 

angegeben, dass die Beschwerdeführerin beim Ankleiden Hilfe und Anleitung benötigt 

(act. G 12.1). Im Bericht wird jedoch nicht weiter umschrieben, welche Kleidungsstücke 

(Socken, Hosen, etc.) sie nicht selber soll anziehen können. Dr. D.___ hat in seinem 

Bericht vom 8. Juni 2010 festgehalten, dass die Beschwerdeführerin gemäss seiner 

Einschätzung die alltäglichen Lebensverrichtungen selber ausführen könne, sie dabei 

aber intensiv supervisiert werden müsse (IV-act. 8). Der Ehemann und der 

Rechtsvertreter haben denn auch nicht geltend gemacht, dass die Beschwerdeführerin 

wegen körperlicher Beeinträchtigungen Hilfe beim An- und Auskleiden benötige. Die 

Beschwerdeführerin ist beim An- und Auskleiden somit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nicht auf regelmässige und erhebliche direkte Dritthilfe angewiesen. 

Im Protokoll über die Abklärung an Ort und Stelle ist festgehalten worden, dass die 

Beschwerdeführerin bis ca. anfangs 2011 vollständig auf Hilfe beim An- und 

Auskleiden angewiesen gewesen ist, da ihr einfache Abläufe nicht mehr bewusst 

gewesen sind (IV-act. 13 S. 3). Gemäss Dr. D.___ ist ohne weiteres nachzuvollziehen, 

dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer kognitiven Einschränkungen beim An- und 

Auskleiden eine regelmässige und erhebliche persönliche Überwachung benötigt (act. 

G 8.1). Es erscheint daher ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin zumindest bis 

Anfang 2011 auf regelmässige und erhebliche indirekte Hilfe beim An- und Auskleiden 

angewiesen gewesen ist. Dem Protokoll über die Abklärung an Ort und Stelle ist weiter 

zu entnehmen, dass die Selbständigkeit langsam zurückkommt und sich die 

Beschwerdeführerin "heute" wieder mehrheitlich selbständig an- und auskleiden kann 

(IV-act. 13 S. 3). Diese Angaben enthalten einen gewissen Widerspruch: Einerseits wird 

erklärt, dass die Beschwerdeführerin bis Anfang 2011 im Bereich des An- und 

Auskleidens vollständig auf Dritthilfe angewiesen gewesen sei. Andererseits wird 

festgehalten, dass die Beschwerdeführerin seit Januar 2011 in dieser Verrichtung 

wieder mehrheitlich selbständig sei. Der Rechtsvertreter hat mit Schreiben vom 10. Mai 

2011 allerdings bestätigt, dass die Beschwerdeführerin die Selbständigkeit beim An- 

und Auskleiden mehrheitlich wiedererlangt habe (IV-act. 13 S. 6). Im Widerspruch dazu 

hat er im Beschwerdeverfahren jedoch angeführt, dass die Beschwerdeführerin beim 

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An- und Auskleiden hilflos sei. Begründet hat er dieses Vorbringen lediglich damit, dass 

unerfindlich sei, weshalb die Hilflosigkeit in diesem Bereich nach der anfänglichen 

Anerkennung abgesprochen werde (act. G 1). Diese Aussage des Rechtsvertreters ist 

daher nicht aussagekräftig. Das Ehepaar I.___ hat im Schreiben vom 2. Februar 2012 

angegeben, dass die Beschwerdeführerin beim An- und Auskleiden nach wie vor 

Anleitung benötige (act. G 12.1). Herr I.___ ist ausgebildeter Pflegefachmann und alle 

anderen im Haus lebenden Familienmitglieder sind ebenfalls im Pflegebereich tätig. Die 

Beschwerdeführerin lebt seit Januar 2012 im Haus der Familie I.___ in einer separaten 

Wohnung und wird täglich durch sie betreut. Aus diesen Gründen ist davon 

auszugehen, dass die Familie I.___ gut einschätzen kann, in welchen 

Lebensverrichtungen die Beschwerdeführerin in welchem Umfang auf Dritthilfe 

angewiesen ist. Das Ehepaar I.___ umschreibt in seinem Bericht allerdings nicht, wie 

intensiv die Beschwerdeführerin beim An- und Auskleiden angeleitet werden muss. So 

ist unklar, ob die Beschwerdeführerin beispielsweise lediglich die Kleiderwahl nicht 

selbständig vornehmen kann und/oder ob sie nicht in der Lage ist, die Kleidungsstücke 

in der richtigen Reihenfolge anzuziehen usw. Das Schreiben des Ehepaares I.___ vom 

2. Februar 2012, welches den Akten zum Verfahren betreffend Ergänzungsleistungen 

entstammt, wurde trotz des Hinweises des Rechtsvertreters (IV-act. 49 S. 2) von der 

Beschwerdegegnerin nicht beigezogen. Die Familie I.___, bei der die 

Beschwerdeführerin seit Januar 2012 lebt, wurde auch nicht auf andere Weise in das 

vorliegende Verfahren miteinbezogen. Dadurch hat die Beschwerdegegnerin den 

Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt. Sie wird somit – unter 

Einbezug der Familie I.___ – an Ort und Stelle abzuklären haben, ob die 

Beschwerdeführerin ab Januar 2011 weiterhin auf regelmässige und erhebliche 

indirekte Hilfe beim An- und Auskleiden angewiesen gewesen ist bzw. ab welchem 

Zeitpunkt die Beschwerdeführerin beim An- und Auskleiden tatsächlich nicht mehr 

hilflos gewesen ist.

2.4   Bezüglich der Verrichtung des Aufstehens, Absitzens und Abliegens hat die Be­

schwerdeführerin angegeben, nicht auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe ange­

wiesen zu sein (IV-act. 7). Im Anmeldeformular hatten der Ehemann und der Rechts­

vertreter noch angegeben, dass die Beschwerdeführerin im Bereich des Aufstehens, 

Absitzens und Abliegens hilflos sei. Später haben sie sich auf den Standpunkt gestellt, 

dass die Beschwerdeführerin diese Verrichtung mehrheitlich wieder selbständig 

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ausführen könne (IV-act. 5 und 13 S. 3 und 6). Den Akten sind keine Hinweise zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin im Bereich des Aufstehens, Absitzens und 

Abliegens ab Januar 2010 noch auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen 

gewesen wäre. Zudem hat Dr. D.___ erklärt, dass die Beschwerdeführerin die 

alltäglichen Lebensverrichtungen in physischer Hinsicht selbständig ausführen könne 

(IV-act. 8). Bei der Abklärung an Ort und Stelle ist die Beschwerdeführerin denn auch 

selbständig vom Sofa aufgestanden (IV-act. 13 S. 3). Die Beschwerdeführerin ist im 

Bereich des Aufstehens, Absitzens und Abliegens somit mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nicht auf regelmässige und erhebliche Hilfe angewiesen.

2.5   Mit Bezug auf die Lebensverrichtung des Essens haben der Rechtsvertreter und 

der Ehemann im Anmeldeformular geltend gemacht, dass der Beschwerdeführerin das 

Essen ans Bett gebracht werden müsse und sie wegen einer Diät nur spezielle Nahrung 

zu sich nehmen könne (IV-act. 5). Das Argument, dass die Beschwerdeführerin auf 

Diätnahrung angewiesen sei, ist von vornherein ausser Acht zu lassen, da Diätnahrung 

allein keine Hilflosigkeit begründen kann (Rz. 8018 KSIH). Auch das Vorbringen, dass 

der Beschwerdeführerin das Essen ans Bett gebracht werden müsse, ist nicht zu 

berücksichtigen. Einerseits sind für Dr. D.___ keine Gründe ersichtlich, weshalb der 

Beschwerdeführerin das Essen ans Bett gebracht werden müsste (IV-act. 8). 

Andererseits hat der Ehemann bei der Abklärung an Ort und Stelle nicht angeführt, 

dass der Beschwerdeführerin über einen gewissen Zeitraum das Essen ans Bett 

gebracht werden musste. Im Protokoll ist jedoch festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin bis ca. Mitte 2010 für das Zerkleinern von Speisen Hilfe benötigt 

habe (IV-act. 13 S. 3). Die Beschwerdegegnerin hat die Hilflosigkeit der 

Beschwerdeführerin im Bereich des Essens bis Ende September 2010 alleine gestützt 

auf diesen Protokolleintrag anerkannt. Dieser Protokolleintrag reicht jedoch nicht aus, 

um die Hilflosigkeit mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

nachzuweisen. Die Beschwerdegegnerin hätte somit diesbezüglich weitere 

Abklärungen vornehmen müssen. Da eine allfällige Herabsetzung der 

Hilflosenentschädigung aber ohnehin nur ex nunc erfolgen könnte (vgl. Art. 88  Abs. 2 

IVV), kann diese Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes ausser Acht gelassen 

werden. Mit Schreiben vom 10. Mai 2011 hat der Rechtsvertreter die Aussage des 

Ehemannes bestätigt, dass die Beschwerdeführerin im Bereich des Essens wieder voll 

selbständig sei (IV-act. 13 S. 6). Im Beschwerdeverfahren hat er diese Aussage 

bis

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allerdings sinngemäss widerrufen; er hat neu geltend gemacht, dass die 

Beschwerdeführerin beim Essen nicht ausreichend auf die Sauberkeit und die korrekte 

Handhabung achte, wenn sie nicht immer wieder kontrolliert und darauf hingewiesen 

werde (act. G 1). Was unter dem Ausdruck "korrekte Handhabung" zu verstehen ist, 

hat er nicht aufgezeigt. Auch hat er nicht beschrieben, auf welche Art und Weise und in 

welchem Ausmass die Beschwerdeführerin die Sauberkeit beim Essen vernachlässigt. 

Und schliesslich ist auch kein Zusammenhang zwischen den Vorbringen des 

Rechtsvertreters und den kognitiven Einschränkungen der Beschwerdeführerin 

ersichtlich. Denn gemäss Dr. D.___ benötigt die Beschwerdeführerin keine 

Hilfeleistungen wegen motorischer Probleme (act. G 8.1). Auch haben weder der 

Ehemann noch die Familie I.___ vorgebracht, dass die Beschwerdeführerin aus den 

genannten Gründen beim Essen kontrolliert werden müsste. Die Vorbringen des 

Rechtsvertreters sind daher nicht nachvollziehbar und deshalb nicht zu 

berücksichtigen. Dr. D.___ hat schliesslich noch angebracht, dass die 

Beschwerdeführerin im Bereich des Essens hilflos sei, weil sie ohne Überwachung 

unkontrolliert essen würde (act. G 8.1). Es ist davon auszugehen, dass es sich dabei 

um eine Aussage von Herrn I.___ gegenüber Dr. D.___ handelt. Die Aussage ist 

wiederum zu wenig präzis. Es ist unklar, wie intensiv die Beschwerdeführerin bezüglich 

des Essens überwacht werden muss. Grundsätzlich erscheint das Vorbringen aber 

plausibel: Einerseits leidet die Beschwerdeführerin unter Adipositas. Andererseits 

konnte sie innert der ersten zwei Monate, während denen sie bei der Familie I.___ 

gelebt hat, ihr Körpergewicht um 12 kg reduzieren (act. G 1.2). Indem die 

Beschwerdegegnerin den Bedarf der Beschwerdeführerin auf indirekte Dritthilfe im 

Bereich des Essens nur ungenügend abgeklärt hat, hat sie den 

Untersuchungsgrundsatz ein weiteres Mal verletzt.

2.6   Bezüglich der Verrichtung der Körperpflege hat die Beschwerdeführerin selbst 

angegeben, dass sie Hilfe beim Ein- und Ausstieg in bzw. aus der Badewanne 

benötige. Gemäss dem Protokoll über die Abklärung an Ort und Stelle ist sie wegen 

des Schwindels und der damit verbundenen Sturzgefahr auf diese Hilfestellung 

angewiesen (IV-act. 7 und 13 S. 4). Das Ehepaar I.___ hat nichts dergleichen 

vorgebracht. Die Beschwerdegegnerin hat korrekt angemerkt, dass das Problem des 

Schwindels und der damit verbundenen Sturzgefahr durch geeignete Hilfsmittel wie 

beispielsweise Badebrett, Haltegriffe oder Einstiegsschemel mit Haltestange behoben 

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werden könne. Die Beschwerdeführerin ist somit beim Ein- und Ausstieg in bzw. aus 

der Badewanne nicht hilflos. Weiter hat Dr. F.___ angegeben, dass die 

Beschwerdeführerin bei der Körperpflege Dritthilfe benötigt (IV-act. 25). Er hat jedoch 

nicht ausgeführt, bei welchen Teilverrichtungen der Körperpflege die 

Beschwerdeführerin Hilfe benötigt bzw. in welcher Form sie Hilfe benötigt (aktive Hilfe 

oder Anleitung). Dr. F.___ ist Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie. Es ist daher 

unwahrscheinlich, dass er selber untersucht hat, welche körperlichen Verrichtungen die 

Beschwerdeführerin noch ausführen kann und welche nicht. Da er dies auch nicht 

behauptet hat, ist davon auszugehen, dass er in seinem Bericht die Aussage der 

Beschwerdeführerin oder ihres Ehemannes wiedergibt. Weiter ist im Protokoll über die 

Abklärung an Ort und Stelle angegeben, dass die Beschwerdeführerin wegen 

Kraftlosigkeit in den oberen und unteren Extremitäten bis ca. Mitte 2010 auf Dritthilfe 

angewiesen gewesen sei (IV-act. 13 S. 4). Dr. D.___ hat jedoch erklärt, dass die 

Beschwerdeführerin in der Lage sei, die alltäglichen Lebensverrichtungen in physischer 

Hinsicht selber auszuführen (IV-act. 8). Auch der Rechtsvertreter hat nicht geltend 

gemacht, dass die Beschwerdeführerin aufgrund von körperlichen Beeinträchtigungen 

bei der Körperpflege eingeschränkt sei (vgl. act. G 1). Es ist daher davon auszugehen, 

dass die Beschwerdeführerin in körperlicher Hinsicht bei der Verrichtung der 

Körperpflege zu keiner Zeit auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe angewiesen 

gewesen ist. Dem Protokoll über die Abklärung an Ort und Stelle ist weiter zu 

entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bis ca. Mitte 2010 auf Anleitung angewiesen 

gewesen ist, da ihr einfache Abläufe nicht bewusst gewesen sind. Die Selbständigkeit 

komme langsam zurück. Heute sei sie bei der Körperpflege mehrheitlich selbständig 

(IV-act. 13 S. 4). Wie bei der Verrichtung des An- und Auskleidens besteht zwischen 

diesen Aussagen ein Widerspruch: Einerseits ist dem Protokoll über die Abklärung an 

Ort und Stelle, welche im April 2011 stattgefunden hat, zu entnehmen, dass die 

Selbständigkeit langsam zurückkomme. Andererseits wird festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin seit ca. Mitte 2010 bei der Körperpflege wieder selbständig sei. 

Gemäss Dr. D.___ ist aufgrund des Krankheitsbildes der Beschwerdeführerin ohne 

weiteres nachzuvollziehen, dass sie die Körperhygiene vernachlässigt (act. G 8.1). Es 

ist somit rechtsgenüglich nachgewiesen, dass die Beschwerdeführerin zumindest bis 

Mitte 2010 auf regelmässige und erhebliche indirekte Hilfe bei der Körperpflege 

angewiesen gewesen ist. Das Ehepaar I.___ hat angegeben, dass die 

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Beschwerdeführerin auch nach diesem Zeitpunkt noch Anleitung bei der täglichen 

Hygiene benötigt habe und weiterhin benötige. Die Beschwerdeführerin vergesse 

beispielsweise innert fünf Minuten, ob sie ihre Zähne schon geputzt habe oder nicht 

(act. G 12.1). Die Aussage des Ehepaares I.___ ist – bis auf die Teilverrichtung des 

Zähneputzens – wieder zu wenig präzis. Es bleibt unklar, wie intensiv die 

Beschwerdeführerin bei der Ausführung der einzelnen Teilverrichtungen der 

Körperpflege überwacht, kontrolliert und angeleitet werden muss. Auch geht aus ihrer 

Aussage nicht hervor, wie viel Zeit diese indirekte Hilfe bei der Verrichtung der 

Körperpflege beansprucht. Die Beschwerdegegnerin hat auch bezüglich der 

Verrichtung der Körperpflege den Untersuchungsgrundsatz verletzt, indem sie die 

Familie I.___ nicht in die Abklärungen miteinbezogen hat. Sie wird– unter Einbezug der 

Familie I.___ – an Ort und Stelle abzuklären haben, ob die Beschwerdeführerin ab Mitte 

2010 weiterhin regelmässig und erheblich auf indirekte Hilfe bei der Körperpflege 

angewiesen gewesen ist. Falls die Beschwerdeführerin inzwischen bei der Körperpflege 

keine Dritthilfe mehr benötigt, ist weiter abzuklären, ab welchem Zeitpunkt die 

Beschwerdeführerin in dieser Verrichtung nicht mehr hilflos gewesen ist.

2.7   Mit Bezug auf die Verrichtung der Notdurft ist dem Protokoll über die Abklärung 

an Ort und Stelle zu entnehmen, dass die Beschwerdeführerin bis ca. Mitte 2010 

wegen Schwindel und Kraftlosigkeit in den Beinen zur Toilette begleitet werden 

musste. Auch seien damals zur gründlichen Reinigung Hilfestellungen notwendig 

gewesen. Heute könne die Beschwerdeführerin wieder selbständig zur Toilette gehen 

und sich selber reinigen (IV-act. 13 S. 4). Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf 

diesen Protokolleintrag die Hilflosigkeit der Beschwerdeführerin im Bereich der 

Verrichtung der Notdurft anerkannt. Die Aussage des Ehemannes oder der 

Beschwerdeführerin ist alleine jedoch nicht ausreichend, um die Hilflosigkeit in einer 

alltäglichen Lebensverrichtung rechtsgenügend nachzuweisen. Diese Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes kann jedoch ausser Acht gelassen werden, da eine 

allfällige Herabsetzung der Hilflosenentschädigung ohnehin nur ex nunc erfolgen 

könnte (vgl. Art. 88  Abs. 2 IVV). Mit Schreiben vom 10. Mai 2011 bestätigte der 

Rechtsvertreter, dass die Beschwerdeführerin die Selbständigkeit bei der Verrichtung 

der Notdurft voll wiedererlangt habe (IV-act. 13 S. 6). Diese Aussage widerrief er mit 

der Begründung, dass es sich offensichtlich lediglich um eine vorübergehende 

Besserung gehandelt habe. Er hat insbesondere darauf verwiesen, dass Dr. F.___ die 

bis

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Notwendigkeit der Hilfe und Überwachung bei der persönlichen Hygiene festgestellt 

habe. Als Grund für die Hilflosigkeit führt der Rechtsvertreter die starke 

Beeinträchtigung der Gedächtnisleistung der Beschwerdeführerin an (IV-act. 55; act. G 

1). Wie bereits in Ziff. 2.6 ausgeführt, ist der Bericht von Dr. F.___ bezüglich der 

Angaben zur persönlichen Hygiene wenig aussagekräftig. Hinzu kommt, dass ihm nicht 

entnommen werden kann, ob Dr. F.___ überhaupt ausdrücken wollte, dass die 

Beschwerdeführerin auch bei der Verrichtung der Notdurft auf ihre Sauberkeit hin kon­

trolliert werden müsse. Aufgrund des Krankheitsbildes der Beschwerdeführerin ist 

jedoch nicht auszuschliessen, dass die Beschwerdeführerin die Körperhygiene bei der 

Verrichtung der Notdurft vernachlässigt bzw. vergisst, wenn sie nicht von einer Dritt­

person darauf hingewiesen wird. Indem die Beschwerdegegnerin nicht präziser ab­

geklärt hat, ob die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer kognitiven Beeinträchtigungen 

bei der Verrichtung der Notdurft auf ihre Sauberkeit hin kontrolliert werden muss, hat 

sie auch bezüglich dieser Verrichtung den Untersuchungsgrundsatz verletzt. Die Be­

schwerdegegnerin wird insbesondere die Familie I.___ befragen müssen, ob die Be­

schwerdegegnerin bei der Verrichtung der Notdurft auf indirekte Dritthilfe angewiesen 

ist und wenn ja, ob die Beschwerdeführerin die Reinigung ohne Dritthilfe regelmässig 

vernachlässigen würde. Sie wird aber auch klären müssen, ob es aus medizinischer 

Sicht nachvollziehbar ist, dass die Beschwerdeführerin die Reinigung nach Verrichtung 

der Notdurft ohne Dritthilfe vernachlässigt.

2.8   Bezüglich des Bereichs der Fortbewegung hat die Beschwerdeführerin selber er­

klärt, seit der Erkrankung anfangs 2009 nirgends mehr alleine hin zu gehen (IV-act. 7). 

Der Ehemann und der Rechtsvertreter haben diese Angabe bestätigt (IV-act. 5 S. 3 

und 5). Bei der Abklärung an Ort und Stelle hat der Ehemann zudem angegeben, dass 

er die Beschwerdeführerin jeweils zu den Arztterminen begleiten müsse, da sie den 

Weg dorthin nicht kenne (IV-act. 13 S. 4 f.). Auch das Ehepaar I.___ hat ausgeführt, 

dass die Beschwerdeführerin zu Terminen und für Tätigkeiten ausser Haus begleitet 

werden müsse, da sie ausserhalb der Wohnung Orientierungsschwierigkeiten habe 

(act. G 12.1). Dr. F.___ hat bestätigt, dass die Beschwerdeführerin ohne Begleitung 

nicht mehr aus dem Haus gehen könne, da ihre Orientierungsfähigkeit äusserst 

schlecht sei (IV-act. 25). Weiter hat Dr. D.___ darauf hingewiesen, dass die 

Beschwerdeführerin in den alltäglichen Lebensverrichtungen, worunter auch die 

Fortbewegung im Freien fällt, intensiv supervisiert werden müsse. Die 

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Beschwerdeführerin getraue sich nicht mehr, das Haus alleine zu verlassen (IV-act. 8). 

Im Austrittsbericht der Klinik B.___  vom 13. August 2009 ist festgehalten, dass die 

Beschwerdeführerin weiterhin unter unscharfer Orientierung zu Zeit, Ort und Situation 

leide (IV-act. 69). Dem Bericht von Dr. D.___ vom 29. Juni 2012 ist zu entnehmen, dass 

sie im Bereich der Gedächtnisleistungen weiterhin deutlich beeinträchtigt ist (act. G 

1.2). Es ist daher nachgewiesen, dass die Beschwerdeführerin an einer 

Orientierungsschwäche leidet und deshalb bei der Fortbewegung im Freien stets auf 

eine Begleitperson angewiesen ist. Die Beschwerdeführerin ist somit im Bereich der 

Fortbewegung seit dem 1. Januar 2010 bis auf Weiteres regelmässig und in erheblicher 

Weise auf Dritthilfe angewiesen.

3.     

3.1   Gemäss Art. 42 Abs. 3 Satz 1 IVG gilt auch als hilflos, wer wegen der 

Beeinträchtigung der Gesundheit dauernd auf lebenspraktische Begleitung angewiesen 

ist. Ein Bedarf an lebenspraktischer Begleitung liegt vor, wenn eine versicherte Person 

ausserhalb eines Heimes lebt und infolge der Beeinträchtigung ohne Begleitung einer 

Drittperson nicht selbständig wohnen kann, für Verrichtungen und Kontakte ausserhalb 

der Wohnung auf Begleitung einer Drittperson angewiesen ist oder ernsthaft gefährdet 

ist, sich dauernd von der Aussenwelt zu isolieren (Art. 38 Abs. 1 IVV). Ziel der 

lebenspraktischen Begleitung muss es sein, zu verhindern, dass Personen schwer 

verwahrlosen und/oder in ein Heim oder eine Klinik eingewiesen werden müssen (Rz. 

8040 KSIH). Der Anspruch auf lebenspraktische Begleitung ist nicht auf Menschen mit 

Beeinträchtigung der psychischen oder geistigen Gesundheit beschränkt. Es ist 

möglich, dass auch körperlich behinderte Personen einen Bedarf an lebenspraktischer 

Begleitung geltend machen können. Zu denken ist insbesondere an hirnverletzte 

Menschen (Rz. 8042 KSIH; AHI-Praxis 5/2003 S. 327 f.; BGE 133 V 450 E. 2.2.3 S. 

455). Die betroffene Person muss auf Hilfe bei der Tagesstrukturierung oder auf 

Unterstützung bei der Bewältigung von Alltagssituationen angewiesen sein (vgl. Rz. 

8050 KSIH). Bei ausserhäuslichen Verrichtungen liegt ein Bedarf nach 

lebenspraktischer Begleitung vor, wenn diese notwendig ist, damit die betroffene 

Person in der Lage ist, das Haus für bestimmte notwendige Verrichtungen und 

Kontakte (Einkauf, Freizeitaktivitäten, Kontakte mit Amtsstellen, Arztbesuche, 

Coiffeurbesuche) zu verlassen (Rz. 8051 KSIH). Eine lebenspraktische Begleitung zur 

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Vermeidung einer dauernden Isolation setzt voraus, dass sich die Isolation und die 

damit verbundene Verschlechterung des Gesundheitszustandes bereits manifestiert 

haben. Die lebenspraktische Begleitung besteht hier in beratenden Gesprächen und in 

der Motivation zur Kontaktaufnahme (Rz. 8052 KSIH). Die lebenspraktische Begleitung 

beinhaltet weder die (direkte noch indirekte) Dritthilfe bei den sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen noch die Pflege oder Überwachung, sondern stellt vielmehr ein 

zusätzliches und eigenständiges Institut der Hilfe dar (vgl. BGE 133 V 450 E. 9 S. 466 

mit Hinweisen).

3.2   Die Beschwerdegegnerin hat vorgebracht, dass die Hilflosigkeit der Beschwerde­

führerin bei der Fortbewegung im Freien nur einmal, entweder bei der alltäglichen 

Lebensverrichtung der Fortbewegung oder bei der lebenspraktischen Begleitung, be­

rücksichtigt werden dürfe (act. G 1.1). Wie eben ausgeführt, beinhaltet die lebens­

praktische Begleitung nicht die Dritthilfe bei den sechs alltäglichen 

Lebensverrichtungen, sondern stellt ein eigenständiges Institut der Hilfe dar. Eine 

versicherte Person kann deshalb durchaus im Bereich der Fortbewegung hilflos sein 

und zusätzlich einen Anspruch auf eine Entschädigung für eine lebenspraktische 

Begleitung haben. Gemäss Dr. D.___ ist die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer 

kognitiven Einschränkungen in den Bereichen der Aufmerksamkeit, des 

Arbeitsgedächtnisses, des Lernens und des logischen Denkens besonders schwer 

eingeschränkt (act. G 1.2). Insbesondere die schweren Beeinträchtigungen im Bereich 

des logischen Denkens und des Unterscheidungsvermögens von wesentlichen und 

unwesentlichen Details seien für die Frage des Zurechtkommens im Alltag von 

Bedeutung. Die Beschwerdeführerin würde ohne Hilfe nicht selbständig im Leben 

zurechtkommen (act. G 8.1). Aus den Berichten von Dr. D.___ geht hervor, dass die 

Beschwerdeführerin auch ohne Orientierungsschwäche im Alltag nicht alleine 

zurechtkommen würde. So braucht die Beschwerdeführerin wegen ihrer kognitiven 

Beeinträchtigungen beispielsweise nicht nur Hilfe bei der Fortbewegung selbst, 

sondern auch für den Kontakt mit Amtsstellen, für Arzttermine, Einkäufe etc. Aus dem 

Gesagten folgt, dass die Beschwerdeführerin einen Entschädigungsanspruch für eine 

lebenspraktische Begleitung im Sinne von Art. 42 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. Art. 38 IVV hat, 

weil sie aufgrund ihrer kognitiven Einschränkungen bei der Bewältigung von 

Alltagssituationen Unterstützung benötigt.

4.     

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/24

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Eine dauernde persönliche Überwachungsbedürftigkeit liegt vor, wenn eine versicherte 

Person nicht allein gelassen werden kann, so dass ständig (allenfalls mit kleinen 

Unterbrüchen) eine Drittperson anwesend sein muss (Rz. 8035 KSIH). Die dauernde 

Pflege bzw. die medizinische oder pflegerische Hilfeleistung beinhaltet beispielsweise 

das tägliche Verabreichen von Medikamenten oder das Anlegen einer Bandage (Rz. 

8032 KSIH). Eine Überwachungsbedürftigkeit darf angenommen werden, wenn die 

versicherte Person ohne Überwachung mit überwiegender Wahrscheinlichkeit sich 

selbst oder Drittpersonen gefährden würde (Rz. 8035 KSIH). Gemäss dem Protokoll 

über die Abklärung an Ort und Stelle müssen der Beschwerdeführerin einmal 

wöchentlich die Medikamente zusammengestellt werden. Die tägliche Einnahme 

erfolge aber mehrheitlich selbständig, ab und zu müsse sie darauf hingewiesen werden 

(IV-act. 13 S. 5). Dagegen hat das Ehepaar I.___ erklärt, dass die 

Medikamenteneinnahme nur durch Kontrolle gewährleistet sei. Ansonsten würde sich 

die Beschwerdeführerin selber gefährden, da sie entweder die Medikamente 

vergessen, doppelt oder mehrfach einnehmen würde (act. G 12.1). Zwar handelt es 

sich bei der Medikamenteneinnahme um eine Hilfeleistung, die bei der dauernden 

persönlichen Überwachung berücksichtigt werden muss. Die persönliche 

Überwachung muss jedoch ein gewisses Mass an Intensität aufweisen (Rz. 8035 

KSIH). Dies ist bei der Kontrolle der Medikamenteneinnahme nicht der Fall. Im Übrigen 

kann die Beschwerdeführerin gemäss Dr. D.___ für einige Stunden alleine zu Hause 

gelassen werden (IV-act. 8). Auch daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin nicht 

dauernd überwacht werden muss.

5.     

5.1   Die Beschwerdeführerin hat somit einen Entschädigungsanspruch für eine 

lebenspraktische Begleitung und ist in der Lebensverrichtung der Fortbewegung hilflos. 

Um beurteilen zu können, ob die Beschwerdeführerin auch bei den alltäglichen 

Lebensverrichtungen des An- und Auskleidens, des Essens, der Körperpflege und der 

Verrichtung der Notdurft hilflos ist, hat die Beschwerdegegnerin weitere Abklärungen 

vorzunehmen. Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 18. Juli 2012 in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Sache zu weiteren Abklärungen im 

Sinne der Erwägungen und anschliessender Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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5.2   Die unterliegende Beschwerdegegnerin hat für die Verfahrenskosten 

aufzukommen. Diese bemessen sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1

IVG). Da das Beschwerdeverfahren einen durchschnittlichen Aufwand verursacht hat, 

wird die Gerichtsgebühr auf Fr. 600.-- festgesetzt. Der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

5.3   Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei An­

spruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungs­

gericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In einem Fall mit 

mittlerem Aufwand und Schwierigkeitsgrad wird praxisgemäss eine 

Pauschalentschädigung von Fr. 3'500.-- ausgerichtet. Die Beschwerdegegnerin hat die 

Beschwerdeführerin entsprechend mit Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

18. Juli 2012 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung im Sinne der 

Erwägungen und zur anschliessenden Neuverfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zurück­

erstattet.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.04.2014
	Art. 42 ff. IVG, Art. 35 ff. IVV. Hilflosigkeit; Art. 43 Abs. 1 ATSG. Untersuchungsgrundsatz Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes im Rahmen einer Abklärung der Hilflosigkeit an Ort und Stelle in der Wohnung der versicherten Person (Augenschein und Befragung). (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. April 2014, IV 2012/338).

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