# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebbba30e-714b-5bf6-95ff-d86b919fe9cb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 10.06.2016 RU160025
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RU160025_2016-06-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RU160025-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter M. Spahn 

sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch 

Urteil und Beschluss vom 10. Juni 2016 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Kläger und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 
Bezirksgericht Zürich,  

Beklagter und Beschwerdegegner 

 

 

betreffend Forderung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt  
Zürich, Kreise …+ … vom 12. April 2016 (GV.2015.00343 / SB.2016.00085) 

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Erwägungen: 

1.1 Mit Eingabe vom 16. November 2015 machte der Kläger und Beschwerde-

führer (fortan Kläger) beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise … + … 

(Vorinstanz), ein Schlichtungsverfahren anhängig. Er beantragte, es sei das Be-

zirksgericht Zürich zur Zahlung von Fr. 5.– (Fr. 100.– abzüglich bezahlter Fr. 95.–

), Zins von 5% auf Fr. 100.– seit 1. Juli 2014, Betreibungskosten von Fr. 33.30 

und Fr. 70.– Aufwandersatz zu verpflichten. Weiter beantragte er die Aufhebung 

des Rechtsvorschlages sowie eine Umtriebsentschädigung von Fr. 100.–. Über-

dies ersuchte er um die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1).  

1.2 Mit Verfügung vom 17. November 2015 setzte die Vorinstanz dem Kläger 

eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses an, wogegen der Kläger eine 

Beschwerde erhob. Er beantragte die Aufhebung des angefochtenen Entscheids 

sowie die Gutheissung seines Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung (vgl. 

Urk. 13 E. 2). Da der Verfahrensgegenstand des damaligen Beschwerdeverfah-

rens die unentgeltliche Prozessführung war, wurde als Gegenpartei nicht die be-

klagte Partei in der Hauptsache, sondern der Kanton Zürich als Gegenpartei ins 

Rubrum aufgenommen (vgl. zum Ganzen BGE 140 III 501 E. 4.1.2 sowie BGer 

5A_29/2013 vom 4. April 2013, E. 1.1). In Gutheissung der Beschwerde hob die 

Kammer den vorinstanzlichen Entscheid mit Beschluss vom 14. Januar 2016 auf 

und wies die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Urk. 13, 

Dispositivziffer 2). Die Kammer verwies in ihrem Entscheid auf die bundesgericht-

liche Rechtsprechung, wonach von einem Gesuchsteller, welcher um unentgeltli-

che Rechtpflege ersucht hat, solange kein Kostenvorschuss verlangt werden darf, 

als sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht abgewie-

sen wurde (mit Verweis auf BGE 138 III 163 E. 4.2; Pra 102 [2013] Nr. 98). Es 

wurde festgehalten, der Kläger habe Anspruch darauf, dass über sein Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung entschieden werde, bevor ihm ein allfälliger Kos-

tenvorschuss auferlegt werde (Urk. 13 E. 3.c). Weiter wurde erwogen, dass für 

das vom Kläger vor Einreichung der Klage beim Gericht erhobene Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung das Bezirksgericht Zürich sachlich zuständig sei 

(mit Verweis auf § 128 GOG ZH) und nicht die Vorinstanz. Entsprechend werde 

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die Vorinstanz auf das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung mangels sachlicher Zuständigkeit nicht einzutreten haben. Nach 

dem entsprechenden Nichteintretensentscheid werde es sodann Sache des Klä-

gers sein, die ihm tunlich erscheinenden weiteren Schritte vorzunehmen (Urk. 13 

E. 4.a).  

1.3 In der Folge zeigte die Vorinstanz dem Bezirksgericht Zürich den Eingang 

des Schlichtungsgesuchs an und lud auf den 12. April 2016 zur Schlichtungsver-

handlung vor (Urk. 14). Am Tag der angesetzten Schlichtungsverhandlung trat die 

Vorinstanz mit folgender Begründung auf das Schlichtungsgesuch des Klägers 

nicht ein: 

 "Die Schlichtungsbehörde ist für die Prüfung der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung 
sachlich nicht zuständig, weshalb auf das Schlichtungsgesuch nicht einzutreten ist. Es erfolgt keine 
Überweisung an eine andere Behörde. Zuständig wäre das Bezirksgericht Zürich." 

Diese Verfügung sei dem Kläger anlässlich der anberaumten Verhandlung über-

geben worden (Urk. 22 S. 3; vgl. auch Urk. 18). 

1.4  Gegen die Verfügung vom 12. April 2016 erhob der Kläger mit Eingabe vom 

20. April 2016 rechtzeitig (vgl. Urk. 18) Beschwerde mit den folgenden Anträgen 

(Urk. 22 S. 18 ff.): 

" 1. Das Obergericht Kanton Zürich nimmt das Rechtsmittel A._____ gültig entgegen, unter-
sucht den Sachverhalt und bearbeitet die Problematik rechtskonform klärend willkür- 
und diskriminierungsfrei bis zum gut in allen Punkten begründeten schriftlichen Ent-
scheid. 

 2. Die angefochtene Friedensrichterverfügung FR Zch …/… GV.2015.00343 
SB.2016.00085 ist in den Punkten der Verfügung Nr. 1, Nr. 3, Nr. 4 sofort vollständig 
aufzuheben, zu kommentieren/zu rügen und zu korrigieren. 
a. Das Obergericht kommentiert, korrigiert und rügt trölerische und unangemessene 

Verfahrensführung des Friedensrichters zum Schaden A._____. 
b. Das Obergericht stellt fest, dass die Verhandlung am 12. April 2016 stattgefunden 

hat gemäss Vorladung und dass der Termin seitens Friedensrichter nie abgesagt 
wurde. 

c. Das Obergericht prüft und kommentiert bzw. korrigiert die unhaltbare, falsche und 
diskriminierend willkürliche Nicht-Eintretensverfügung in der Hauptsache. 

d. Das Obergericht beurteilt das Nicht-Eintreten in der Hauptsache wegen Unzustän-
digkeit als falsch und unangemessen. 

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e. Das Obergericht kommentiert das unzulässige Nicht-Eintreten mit Schaden A._____ 
in der Fristenrechnung (auch in Bezug auf SchKG). Das Obergericht prüft und 
kommentiert die Verfahrensführung des Friedensrichters von November 2015 bis 
heute in Bezug auf die Regelungen und Folgen aus Art. 88 SchKG bezüglich Scha-
dens- Rechts- und Fristennachteilen aller Art zulasten A._____ aus dem Verfah-
rens- und Informationsmanagement des Friedensrichters. 

f. Das Obergericht hebt den Nicht-Eintretensentscheid ersatzlos sofort auf und ver-
fügt, modus operandi wie das Verfahren nach aktuellem Verfahrensstand fortgesetzt 
wird, ohne dass für A._____ Schäden aller Art resultieren, subeventualiter ist das 
Friedensrichteramt anzuweisen, unter unentgeltlicher Verfahrensführung zugunsten 
Kläger A._____ die Klagebewilligung zu erteilen, zumal ja die Beklagte an der Ver-
handlung nicht erschienen ist und die Verhandlung vor Friedensrichter somit durch 
ist. Ebenso ist im Entscheid festzuschreiben, dass die Beklagte vor Friedensrichter 
nicht erschienen ist am gültigen Verhandlungstermin 12.4.2016, subsubeventualiter 
ist im Sinne der Staatshaftung zu deklarieren, wie die Schäden A._____ reguliert 
werden (Haftender, Verfahrensweise). 

g. Das Obergericht weist den Friedensrichter an, nach erfolgter Verhandlung die Ab-
wesenheit der Schuldnerin zu protokollieren und infolge Säumnis Beklagter für den 
anwesenden A._____ unter Wahrung Armenrecht bzw. aufschiebender Rechnung 
so denn für A._____ überhaupt absehbar ist, dass Kosten anfallen, die Klagebewilli-
gung an ein unbefangenes Gericht auszustellen, so nicht der Friedensrichter direkt 
die Beseitigung des Rechtsvorschlages in eigener Kompetenz und Urteil verfügen 
kann. 

h. Das Obergericht prüft und kommentiert bzw. rügt die Verhaltensweise des Friedens-
richters, Parteien vorzuladen, eine Schlichtungsverhandlung durchzuführen und am 
Ende Nicht-Eintreten wegen angeblicher Unzuständigkeit zu verfügen ohne dass 
dazu tauglicher Grund bestünde geschweige denn Nicht-Zuständigkeit oder anderer 
(inexistenter) Prozesshindernisse und nachträglich manipulativ vermerken zu wol-
len, die bereits erfolgte Verhandlung finde nicht statt. Alles zulasten A._____. 

i. Das Obergericht rügt und korrigiert die Verfügung Pkt. 4, die wahrheitswiedrig statu-
iert, es findet keine Verhandlung statt, obwohl die Verhandlung am 12. April 2016 
stattgefunden hat und A._____ gemäss Vorladung korrekt da war und die Dinge be-
sprochen wurden. Man kann nicht nachträglich unwahr schreiben, die Verhandlung 
findet nicht statt und nach der Verhandlung unterschreiben lassen oder protokollie-
ren, es gingen nach der Verhandlungen Schreiben weg, die nachträglich besagen, 
die Verhandlung finde nicht statt - das ist unangemessene manipulative Willkür zur 
Nicht-Durchsetzung des Rechtsstaates mit Begünstigung der Beklagten. 

j. Infolge all dieser Umtriebe erscheint es möglich und angebracht, A._____ nach sei-
nen Anträgen eine entsprechende Partei-, Umtriebs- Aufwands- und Materialent-
schädigung zuzusprechen bzw. diese zu kommentieren (Pkt. 3 Verfügung aufheben, 
A._____ für diesen Leerlauf Entschädigung zusprechen) 

k. Das Obergericht definiert allfälligen Schadenersatz für A._____, falls A._____s An-
sprüche und Rechte nicht mehr in diesem Verfahren realisiert werden können, weil 
das Friedensrichteramt hier unzulässig und mit mangelnder Arbeitsqualität schika-
nös Schaden für A._____ verursacht hat, der nicht mehr reparierbar ist in dem Ver-
fahren (Art. 88 SchKG Fristenschäden). 

l. Sollte das Verfahren nicht mehr fortgeführt werden können wegen Fristenschäden 
oder sonstwelchen Gründen aller Art, dann ist das Friedensrichteramt auch zu ver-
pflichten, das laufende aber obsolet gewordene UP-Gesuch A._____ beim Bezirks-

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gericht Zürich auf allen Ebenen zu bezahlen bzw. A._____ für diesen Aufwand zu 
entschädigen, ebenso das Bezirksgericht Zürich. (Arbeitsaufwand A._____ UP-
Gesuch Friedensrichteramt 2 Stunden plus Materialkosten etc.) 

 3. Der nicht anwaltlich vertretene juristische Laie A._____ beantragt für sich für das Ver-
fahren vor Obergericht Kanton Zürich unentgeltliche Verfahrensführung und unentgeltli-
chen Rechtsanwalt. Es kann nicht sein, dass sich ein Laie ohne Anwaltshilfe in diesem 
Dickicht von Verfahrensregeln und wenig sinnvoll erscheinender Verfahrensführung al-
leine durchkämpfen muss, ohne zu Schaden zu kommen. Und die juristische Arbeit und 
Verfassen Rechtsmittelschriften muss ja gemacht werden und es spielt keine Rolle wie 
wann wo und wer den Aufwand betreibt und unter welchen Umständen – es kann hier 
keine Diskriminierung geben – das bedeutet Aufwand und Kosten sowie Zeitverlust, wo 
man die Zeit gewinnbringender einsetzen könnte. Und diese abstruse Verfahrensfüh-
rung wie sie hier vorliegt kann keinesfalls als Normalfall bewertet werden. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten Gegenpartei bzw. Staats- und 
Gerichtskasse bzw. zu Lasten Friedensrichteramt Zürich …/…. 

5. Unternehmensberater A._____ beantragt für sich und allfällige Rechtsvertretung ange-
messene Partei-, Aufwands- und Umtriebsentschädigung. A._____ könnte seine Ar-
beitszeit und Arbeitsmittel als freier selbstbestimmter Unternehmensberater gewinn-
bringender einsetzen als für solche Dinge, welche verursacht von der Justiz ihm als 
Probleme aufgenötigt werden. 
a. Entschädigungsaufstellung 

i. Angefallene Materialkosten, Zustellaufwand etc. ca. 70 Franken 
ii. 8 Arbeitsstunden a 250 Fr. Stundenansatz 
iii. Mehrfacher Gang ins Friedensrichteramt, Verhandlung für nichts 1 Stunde 
iv. 14 Arbeitsstunden Verfassen Beschwerde OG ZH a 250 Fr. Stundenansatz 

6. A._____ beantragt zur Sache kostenfreien, gut begründeten Entscheid mit allen 
Rechtsmittelbelehrungen für Folgeinstanzen. 

7. Wegen unsicherer Postzustellung beantragt A._____ amtliche Zustellung der Gerichts-
papiere oder Abholung gegen Unterschrift am Obergericht Zürich, falls es aus irgend-
welchen Gründen Postzustellprobleme jeder Art gibt." 

1.5 Im Zusammenhang mit dem klägerischen Antrag um amtliche Zustellung 

bzw. Einräumung der Möglichkeit zur Abholung der Gerichtsurkunden gegen Un-

terschrift bei der Beschwerdeinstanz (Urk. 22 S. 20 Ziff. 7) wurde der Kläger mit 

Schreiben vom 4. Mai 2016 unter anderem darauf hingewiesen, dass es ihm als 

beschwerdeführende Partei obliegt, für eine Zustellmöglichkeit besorgt zu sein. 

Dieses Schreiben konnte dem Kläger nicht zugestellt werden (Urk. 26 f.). 

2.1 Der Kläger wehrt sich mit seiner Beschwerde gegen den Nichteintretensent-

scheid der Vorinstanz und beantragt dessen Aufhebung (insbesondere Urk. 22 

S. 18 f. Ziff. 2.a, 2.c, 2.d, 2.f) und sinngemäss die Rückweisung der Streitsache 

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an die Vorinstanz (Urk. 22 S. 18 Ziff. 2.f). Er wendet unter anderem ein, dass die 

Hauptsache unabhängig von seinem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung 

verhandelt und entschieden werden müsse (Urk. 22 S. 4). 

2.2 Dem ist zuzustimmen. Wie die Kammer bereits im Beschluss vom 14. Janu-

ar 2016 darlegte, bezieht sich die sachliche Unzuständigkeit der Vorinstanz auf 

das Armenrechtsgesuch (Urk. 13 E.4.a; vgl. auch vorstehend E. 1.2). Die Kammer 

äusserte sich dagegen nicht zur sachlichen Zuständigkeit der Vorinstanz betref-

fend das Schlichtungsgesuch. Auch zeigte die Kammer der Vorinstanz auf, wie 

mit dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung weiter vorzugehen ist. So 

wurde festgehalten, dass "der Vorderrichter auf das Gesuch des Klägers um Ge-

währung der unentgeltlichen Prozessführung mangels sachlicher Zuständigkeit 

nicht einzutreten haben" werde (Urk. 13 E. 4.a). Keine Rede ist im Beschluss da-

gegen davon, dass mangels sachlicher Zuständigkeit der Vorinstanz in Bezug auf 

das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege auch auf das Schlichtungsgesuch an 

sich nicht einzutreten sei. Beim Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege handelt 

es sich um einen prozessualen Antrag, welcher unabhängig vom Schlichtungsge-

such zu behandeln ist. Die Rüge des Klägers ist damit berechtigt. 

3. Auf das Schlichtungsgesuch des Klägers kann jedoch aus einem anderen 

Grund nicht eingetreten werden. Die Schlichtungsbehörde hat wie ein Gericht 

(vgl. Art. 60 ZPO) zu prüfen, ob die Parteien partei- und prozessfähig sind und 

notfalls auf das Gesuch nicht einzutreten (BK-ZPO-Zingg, Art. 60 N 31). Der Klä-

ger richtet sein Schlichtungsgesuch gegen das Bezirksgericht Zürich (Urk. 1). 

Diesem kommt keine eigene Rechtspersönlichkeit zu. Vielmehr stellt das Bezirks-

gericht eine Behörde des Kantons Zürich dar (vgl. Art. 40 ff. KV ZH), welche nicht 

rechtsfähig ist. Parteifähig ist jedoch nur, wer rechtsfähig ist oder von Bundes-

rechts wegen als Partei auftreten kann (Art. 66 ZPO). Damit fehlt es dem Bezirks-

gericht Zürich an der Parteifähigkeit im Sinne von Art. 59 Abs. 2 lit. c ZPO. Eine 

Bestimmung, welche das Bezirksgericht Zürich trotz mangelnder Rechtsfähigkeit 

für parteifähig erklärt (vgl. Art. 66 ZPO), besteht nicht. Vorliegend kann sodann 

nicht von einer blossen falschen Bezeichnung der beklagten Partei ausgegangen 

werden. Weder aus dem Rechtsbegehren noch aus der Begründung der Klage 

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ergibt sich ein diesbezügliches offensichtliches Versehen des Klägers (vgl. BGE 

130 III 550 E. 2.2 = Pra 2005 Nr. 61; ZK ZPO-Zürcher, Art. 60 N 19). Der Kläger 

richtete sein Schlichtungsgesuch gegen das Bezirksgericht Zürich und leitete ge-

gen dieses auch eine Betreibung ein (vgl. Urk. 1). Er wollte damit gegen das Be-

zirksgericht Zürich vorgehen. Dementsprechend kann auf das Schlichtungsge-

such des Klägers nicht eingetreten werden. 

4.1 Der Kläger beantragt im Weiteren wiederholt eine Prüfung bzw. Kommentie-

rung der Verfahrensführung oder Verhaltensweise der Vorinstanz (insbesondere 

Urk. 22 S. 18 Ziff. 2.e und 2.h). Damit macht er sinngemäss eine Aufsichtsbe-

schwerde geltend. Unmittelbare Aufsichtsbehörde über die Vorinstanz ist jedoch 

nicht das Obergericht des Kantons Zürich, sondern gemäss § 81 lit. a GOG ZH 

das Bezirksgericht, weshalb auf die Aufsichtsbeschwerde nicht einzutreten ist.  

4.2 Für den Fall, dass er Ansprüche und Rechte nicht mehr in diesem Verfahren 

geltend machen könne, verlangt der Kläger Schadenersatz (Urk. 22 S. 19 

Ziff. 2.k) und beantragt, die Vorinstanz und das Bezirksgericht Zürich seien zu 

verpflichten, die Kosten, welche aufgrund des mittlerweile beim Bezirksgericht Zü-

rich gestellten Gesuchs um unentgeltliche Prozessführung entstanden sind, zu 

bezahlen (Urk. 22 S. 19 Ziff. 2.l). 

Solche Ansprüche müssten gegen die Stadt Zürich (bezüglich des Friedensrich-

teramtes) bzw. gegen den Kanton Zürich (bezüglich des Bezirksgerichts Zürich) 

geltend gemacht werden und würden sich nach dem Haftungsgesetz vom 

14. September 1969 (LS 170.1; vgl. §§ 1 und 2 Haftungsgesetz) richten. Dieses 

setzt ein Vorverfahren gemäss §§ 22 f. Haftungsgesetz voraus und eine auf das 

Vorverfahren folgende Klage wäre beim zuständigen Bezirksgericht einzuleiten 

(§ 19 Haftungsgesetz). Dementsprechend ist auf diese Anträge des Klägers wie-

derum nicht einzutreten. 

5. Im Ergebnis erweist sich das Nichteintreten durch die Vorinstanz als richtig 

und die Beschwerde als unbegründet. Vor diesem Hintergrund kann offenbleiben, 

ob die Verhandlung vom 12. April 2016 stattgefunden hat (vgl. die diesbezügli-

chen Anträge des Klägers in Urk. 22 S. 18 Ziff. 2.b und 2.i). In Anwendung von 

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Art. 322 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde ohne Weiterungen abzuweisen, soweit 

darauf eingetreten werden kann.  

6.1 Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwer-

deverfahren zu verzichten. 

6.2 Für das Beschwerdeverfahren hat der Kläger zufolge seines Unterliegens 

keinen Anspruch auf eine Entschädigung; dem Bezirksgericht Zürich erwuchs 

kein erheblicher Aufwand. Demgemäss sind für das Beschwerdeverfahren keine 

Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

7. Der Kläger stellt auch für das Beschwerdeverfahren ein Gesuch um unent-

geltliche Prozessführung (Urk. 22 S. 19 Ziff. 3). Nachdem er keine Gerichtskosten 

zu tragen hat, erweist sich das Armenrechtsgesuch für das Beschwerdeverfahren 

als gegenstandslos. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

für das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abge-

schrieben. 

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 

2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage einer Ko-

pie von Urk. 26, an das Bezirksgericht Zürich unter Beilage der Doppel von 

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Urk. 22, Urk. 24/1, 2, 4, 5 und einer Kopie von Urk. 26, sowie an die Vorin-

stanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
weniger als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
 
 
Zürich, 10. Juni 2016 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. L. Hunziker Schnider 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. P. Knoblauch 
 
 
 
 
versandt am: 
gs 

	Urteil und Beschluss vom 10. Juni 2016
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
	2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage einer Kopie von Urk. 26, an das Bezirksgericht Zürich unter Beilage der Doppel von Urk. 22, Urk. 24/1, 2, 4, 5 und einer Kopie von Urk. 26, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...