# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b9ac45e7-180b-5cd0-ba67-b1023f2c7578
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-09-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.09.2008 E-4478/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4478-2008_2008-09-08.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-4478/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  S e p t e m b e r  2 0 0 8

Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 
mit Zustimmung von Richter Kurt Gysi; 
Gerichtsschreiber Jan Feichtinger.

A._______,
seine Ehefrau Luula B._______,
deren gemeinsames Kind C._______, 
Eritrea,
alle vertreten durch lic. iur. Daniel Habte, (...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz,

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 2. Juni 
2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-4478/2008

Sachverhalt:

A.
Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  A._______  (nachfolgend:  Be-
schwerdeführer),  eritreischer  Staatsangehöriger  aus  (...),  seinen 
Heimatstaat am 12. November 2005, von wo er per Auto und mit Hilfe 
eines Rashaida-Nomaden in  den Sudan gelangte. Am 20. November 
2005 verliessen auch  B._______ (nachfolgend: Beschwerdeführerin), 
eritreische Staatsangehörige aus (...), und das gemeinsame Kind ihren 
Heimatstaat und folgten dem Beschwerdeführer per Schlepper in den 
Sudan.  Von  dort  aus  reisten  die  Beschwerdeführenden  gemeinsam 
nach Libyen und gelangten via Italien am 28. Dezember 2006 in die 
Schweiz,  wo  sie  am  folgenden  Tag  um  Asyl  nachsuchten.  Am  12. 
Januar  2007  fanden  in  Vallorbe  die  Empfangsstellenbefragung  statt, 
und am 8. April 2008 erfolgte die Anhörung zu den Asylgründen durch 
das BFM.

Im Wesentlichen machte der Beschwerdeführer dabei geltend, er sei 
am  6.  Juni  2003  anlässlich  einer  Razzia  vom  eritreischen  Militär 

zwangsrekrutiert worden. Nach der Grundausbildung in (...) und einer 

Trainingszeit  in  (...)  sei  er  in  (...)  als  Wächter  eingesetzt  worden. 

Anlässlich  einer  Sitzung  habe  er  sich  kritisch  über  die  eritreischen 

Behörden  sowie  deren  Umgang  mit  der  Opposition  (den  sog.  G15) 

geäussert. In der Folge sei er inhaftiert worden. Es sei ihm gelungen, 

aus  dem  Gefängnis  (...)  zu  fliehen,  in  welches  er  anschliessend 

respektive zwei  Wochen später  verbracht  worden sei.  Er  sei  im Mai 

2004 beziehungsweise November 2004 zu einem Freund und von dort 

nach (...) geflüchtet,  wo er sich bei seinen Eltern versteckt habe. Im 

November 2005 sei er illegal in den Sudan eingereist. 

Zur  Untermauerung seiner  Vorbringen reichte  der  Beschwerdeführer 

ein Foto, welches ihn in der eritreischen Militäruniform zeige, zu den 

Akten.

Die  Beschwerdeführerin  brachte  vor,  nach  der  Flucht  ihres  Mannes 

mehrfach von Militärs  aufgesucht  und nach dessen Verbleib  befragt 

worden zu sein. Aufgrund der verbalen Bedrohungen und Einschüch-

terungen habe sie sich entschieden,  Eritrea zu verlassen.  Von ihren 

Schwiegereltern habe sie erfahren,  dass der  Beschwerdeführer  sich 

im Sudan befinde. In der Folge sei sie mit ihrem Kind nach Kassala 

und von dort nach Khartum gereist.

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B.
Mit Verfügung vom 2. Juni 2008 stellte das BFM fest, der Beschwerde-

führer  und  die  Beschwerdeführerin  erfüllten  die  Flüchtlingseigen-

schaft,  das Kind erfülle  die Flüchtlingseigenschaft  nicht,  werde aber 

gestützt  auf  den  Grundsatz  der  Einheit  der  Familie  ebenfalls  als 

Flüchtling anerkannt,  und wies die Asylgesuche ab. Gleichzeitig ver-

fügte es die Wegweisung aus der Schweiz und schob deren Vollzug 

wegen Unzulässigkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf. 

C.
Gegen diesen Entscheid erhoben die Beschwerdeführenden mit  Ein-

gabe vom 1.  Juli  2008 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 

und beantragten, es sei  ihnen Asyl zu gewähren, womit sinngemäss 

auch die Aufhebung der Verfügung des BFM vom 2. Juni 2008 anbe-

gehrt wurde. Weiter sei die unentgeltliche Prozessführung zu bewilli-

gen, und es sei auf Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten.

D.
Mit Zwischenverfügung vom 15. Juli 2008 wies die zuständige Instruk-
tionsrichterin die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege und um Verzicht auf Erhebung eines Kostenvorschusses ab und 
setzte den Beschwerdeführenden eine Frist zur Leistung eines Kosten-
vorschusses von Fr. 600.--. Dieser wurde am 25. Juli 2008 einbezahlt. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt  das Bundesverwaltungsge-
richt Beschwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgeset-
zes vom 20. Dezember 1968 über  das Verwaltungsverfahren (VwVG, 
SR 172.021). Das BFM gehört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und 
ist  daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet in diesem 
Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998 
[AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

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1.2 Die  Beschwerde  ist  form-  und  fristgerecht  eingereicht.  Die  Be-
schwerdeführer  sind durch  die  angefochtene  Verfügung  berührt  und 
haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungs-
weise  Änderung.  Die  Beschwerdeführer  sind daher  zur  Einreichung 
der Beschwerde legitimiert (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 50 ff. 
VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachver-
halts  und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG).

2.
2.1 Über offensichtlich unbegründete Beschwerden wird in einzelrich-
terlicher Zuständigkeit mit  Zustimmung eines zweiten Richters bezie-
hungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art. 111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

2.2 Gestützt  auf  Art. 111a  Abs. 1  AsylG  wurde  vorliegend  auf  die 
Durchführung des Schriftenwechsels verzichtet.

3.
3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 

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auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

3.3 Flüchtlingen wird kein Asyl gewährt, wenn sie durch ihre Ausreise 
aus  dem  Heimat-  oder  Herkunftsstaat  oder  wegen  ihres  Verhaltens 
nach der Ausreise Flüchtlinge im Sinne von Art. 3 AsylG wurden (Art. 
54 AsylG).

4.
4.1 Das  BFM  führte  in  seiner  Verfügung  im  Wesentlichen  aus,  die 
Vorbringen des Beschwerdeführers vermöchten den Anforderungen an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht zu genügen, zumal sie 
in mehrfacher Hinsicht widersprüchlich ausgefallen seien. Die Darstel-
lung  seiner  Verhaftung,  seiner  Flucht  aus  dem  (...)-Gefängnis  und 
seines  nachfolgenden  Untertauchens  weise  erhebliche  Ungereimt-
heiten auf.  Die Beschwerdeführerin beziehe sich in ihrer Asylbegrün-
dung  auf  die  Ausführungen  ihres  Ehemannes,  weshalb  auch  ihren 
damit verbundenen Vorsprachen nicht geglaubt werden könne. Die Be-
schwerdeführenden hätten Eritrea illegal verlassen und seien im mili-
tärdienstpflichtigen  Alter.  Die  eritreischen  Behörden  würden  solchen 
Personen grundsätzlich eine regierungsfeindliche Haltung unterstellen 
und diese Personen bei einer Rückkehr sehr streng bestrafen, wobei 
sich  die  Strafmassnahmen durch ein  hohes Mass an  Brutalität  aus-
zeichneten. Daher hätten die Beschwerdeführenden eine begründete 
Furcht  vor  Verfolgung  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  erfüllten  die 
Flüchtlingseigenschaft. Sie seien jedoch von der Asylgewährung aus-
zuschliessen, da sie erst durch die Ausreise aus dem Heimatstaat zum 
Flüchtlingen geworden seien. Gestützt auf den Grundsatz der Einheit 
der Familie werde das Kind ebenfalls als Flüchtling anerkannt.

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wird zunächst gerügt, das BFM habe 
den Sachverhalt unvollständig erhoben, indem es zu Unrecht Datenan-
gaben aus der summarischen Befragung des Beschwerdeführers her-
angezogen und zudem in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes 
einzig auf  unwesentliche Nebenpunkte abgestellt  habe. Dabei  bezie-
hen sich die Beschwerdeführenden auf die von der Vorinstanz vorge-
nommene  Würdigung.  Auf  diese  Argumente  ist  jedoch  allenfalls  im 
Rahmen der materiellen Auseinandersetzung einzugehen. Für die Be-
hauptung,  der  Beschwerdeführer  sei  bei  der  Erstbefragung  immer 
wieder ermahnt worden, sich kurz zu halten, finden sich im entspre-
chenden Protokoll  keine Anhaltspunkte. Ebenso wenig ist der Vorhalt 

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zu hören,  es könne mangels guter  Sprachkenntnisse der Übersetzer 
zu erheblichen Verzerrungen bei der Übersetzung kommen, zumal der 
Beschwerdeführer  anlässlich  beider  Befragungen  bestätigt  hat,  er 
verstehe  die  übersetzende  Person  gut  (A1,  S.  6,  A10,  S.  2). 
Schliesslich  hat  der  Beschwerdeführer  mit  seiner  Unterschrift 
bekräftigt,  dass  das  Protokoll  seinen  Aussagen  und  der  Wahrheit 
entspreche,  und  ihm  in  eine  ihm  verständliche  Sprache,  Tigrinya, 
übersetzt worden sei. Insgesamt ist  festzuhalten, dass das BFM den 
Sachverhalt vollständig und richtig festgestellt hat.

Als weitere Rüge wird vorgebracht, das BFM sei zu Unrecht von der 
Unglaubhaftigkeit  der  Vorbringen ausgegangen. Bei  den angeblichen 
Widersprüchen  handle  es  sich  nur  um  Missverständnisse,  sodann 
seien die hauptsächlichen Parteivorbringen (Desertion) von den bean-
standeten Ungenauigkeiten nicht berührt. Die Tatsache, dass der Be-
schwerdeführer  Militärdienst  geleistet  habe,  sei  schon durch das ins 
Recht  gelegte  Foto  rechtsgenüglich  belegt.  Insgesamt  sei  der  Be-
schwerdeführer  erwiesenermassen  aus  dem  Militärdienst  desertiert, 
womit  die  flüchtlingsrelevanten  Elemente  nicht  erst  mit  der  illegalen 
Ausreise aus Eritrea entstanden seien. 

Gemäss der weiterhin gültigen Rechtsprechung der ARK sind Vorbrin-
gen  dann  glaubhaft  im  Sinne  von  Art.  7  AsylG  dargetan,  wenn  im 
Sinne  einer  Gesamtwürdigung  festgestellt  wird,  dass  die  Umstände, 
die  für  die  Richtigkeit  der  vorgebrachten  Sachverhaltsdastellung 
sprechen, überwiegen (vgl.  Entscheidungen und Mitteilungen der ARK 
[EMARK]  2005  Nr.  21  E.  6.1  mit  weiteren  Hinweisen).  Eine  solche 
Gesamtwürdigung hat das BFM vorliegend vorgenommen. 

Was die  vom BFM festgestellten  Ungereimtheiten  in  Bezug auf  den 
Ablauf der geltend gemachten Verhaftung und Flucht anbelangt, kann 
weitgehend auf  die  Ausführungen der  Vorinstanz  verwiesen werden. 
Zwar  hat  der  Beschwerdeführer  entgegen der  vorinstanzlichen Fest-
stellung nie behauptet, direkt nach seiner regimekritischen Bemerkun-
gen verhaftet  worden zu sein,  sondern  übereinstimmend ausgeführt, 
die Verhaftung sei zwei Tage später erfolgt (A1, S. 4, A10, S. 5). Je-
doch hat  er  zunächst  angegeben,  er  sei  hiernach einen Tag in  Haft 
verblieben und am folgenden Tag aus (...)  ausgebrochen (A1,  S. 5), 
wohingegen  er  in  der  direkten  Anhörung  ausgeführt  hat,  nach  der 
Kurzinhaftierung freigelassen  und während des anschliessenden Ur-
laubs  ein  zweites  Mal  verhaftet  und  nach  (...)  verbracht  worden  zu 

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sein,  von wo er dann ausgebrochen sei  (A10,  S. 5-8).  Des Weiteren 
müssen  die  Aussagen  des  Beschwerdeführers  betreffend  den 
Zeitpunkt  der  Verhaftung  als  widersprüchlich  bezeichnet  werden. So 
hat er in der Empfangsstellenbefragung vorgebracht, er sei am 4. Mai 
2004 inhaftiert worden (A1, S. 1), während er im Rahmen der direkten 
Anhörung  ausgesagt  hat,  sich  anlässlich  einer  Versammlung  im 
Oktober  2004  kritisch  geäussert  zu  haben,  worauf  er  im  November 
2004  verhaftet  worden  sei  (A10,  S.  5f.).  Bei  der  Aussage  an  der 
Erstbefragung handelt es sich nicht um eine grobe Schätzung, welche 
im  Sinne  der  Rechtmitteleingabe  dem summarischen  Charakter  von 
Empfangsstellenbefragungen geschuldet sein könnte, vielmehr hat der 
Beschwerdeführer  ohne  Not  den  genauen  Tag  der  angeblichen 
Verhaftung  bezeichnet. Der  Erklärungs-  und  Entkräftungsversuch,  er 
habe gedacht, man frage ihn nach der Uhrzeit, so habe er die Frage 
mit  4,5  Uhr  beantwortet,  was  fälschlicherweise  als  der  4.5.2004 
protokolliert  worden  sei  (A10,  S.  6),  muss  offensichtlich  als 
nachgeschobene  Schutzbehauptung  gewertet  werden.  Zunächst  hat 
der  Beschwerdeführer  das  Datum  nicht  auf  eine  konkrete  Frage, 
sondern im Rahmen seiner früheren Schilderung der Fluchtgründe zu 
Beginn  der  Empfangsstellenbefragung  genannt.  Auch  kann  nicht 
nachvollzogen  werden,  weshalb  weder  Tag noch  Monat,  jedoch  die 
genaue Uhrzeit  und die Jahreszahl genannt werden sollte,  um einen 
Zeitpunkt  zu  bezeichnen.  Dass  der  Beschwerdeführer  mit  der 
Bezifferung  „4.5.2004“  gemeint  haben  soll,  er  sei  um 16  Uhr  30  im 
Jahr  2004 verhaftet  worden,  erscheint  widersinnig. Zudem hätte  der 
Beschwerdeführer schon nach der folgenden Frage, wo er sich denn 
zwischen Mai 2004 und November 2005 aufgehalten habe (A1, S. 1), 
Gelegenheit  gehabt,  das  angebliche  Missverständnis  zu  klären. Der 
Vorhalt  schliesslich,  er  habe  bei  der  Rückübersetzung  auf  die 
angebliche Missschreibung hingewiesen (A10,  S. 6)  vermag nicht zu 
überzeugen,  zumal  aus  dem  Protokoll  kein  Hinweis  auf  die 
Berichtigung  hervorgeht  und  der  Beschwerdeführer  die  Richtigkeit 
seiner Aussagen unterschriftlich bestätigt hat. 

Schliesslich  ist  mit  der  Vorinstanz  festzustellen,  dass  sich  auch aus 
den  Aussagen  betreffend  die  nachfolgenden  Ereignisse  markante 
Widersprüche ergeben. So hat  der  Beschwerdeführer  ausgeführt,  er 
habe sich von Mai respektive November 2004 bis November 2005 in 
(...) versteckt. Gemäss Empfangsstellenprotokoll will er sich tasgsüber 
im Busch  aufgehalten  haben  und jeweils  gegen Abend nach Hause 
zurückgekehrt sein (A1, S. 1 f.). In der direkten Anhörung schilderte er 

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sein  Verhalten  gerade  gegenteilig,  indem  er  vorbrachte,  er  habe  in 
dieser  Zeit  die  Tage  zu  Hause  zugebracht,  aus  Angst  vor 
Durchsuchungen jedoch in  der  Wildnis  übernachtet. Weiter  führte  er 
aus, er habe sich insgesamt ungefähr einen Monat lang versteckt ge-
halten (A10, S. 2 und 10), währenddem zwischen dem angegebenen 
Zeitpunkt der Flucht (Mai 2004 resp. November 2004) und der angebli-
chen Ausreise in den Sudan (November 2005) mindestens ein Jahr lie-
gen müsste. 

Auf  Vorhalt  dieser  Ungereimtheiten  anlässlich  der  Direktanhörung 
erklärte der Beschwerdeführer, er habe ein Jahr und nicht einen Monat 
sagen  wollen,  und  es  komme  auf  die  Umstände  an,  wo  man  sich 
versteckt  halte.  Wie  das  BFM  zutreffend  ausgeführt  hat,  wäre  zu 
erwarten  gewesen,  dass  sich  der  Beschwerdeführer  bereits  auf  die 
Frage nach dem Versteck differenziert geäussert hätte und nicht erst 
auf  Vorhalt  hin.  Hinzu  kommt,  dass  die  auf  den  Vorhalt  erfolgte 
Erklärung des Beschwerdeführers, wonach er sich je nach äusseren 
Umständen tags- oder aber nachtsüber versteckt gehalten habe, auch 
für sich betrachtet wenig schlüssig erscheinen. So ist nicht plausibel, 
wie  der  Beschwerdeführer  den „Umständen“  entnommen haben will, 
zu  welcher  Tageszeit  die  nächste  Hausdurchsuchung  stattfinden 
würde,  zumal  der  entscheidende  Faktor  bei  Hausdurchsuchungen 
gerade im Überraschungseffekt besteht.

Die in mehrfacher Hinsicht divergierenden Aussagen des Beschwerde-
führers lassen in ihrer Gesamtheit keinen Interpretationsspielraum zu. 
Es ist mit der Vorinstanz im Sinne einer Gesamtwürdigung festzustel-
len, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers betreffend seine 
Verhaftung,  seinen  Ausbruch  aus  dem Gefängnis  und  den  Zeitraum 
seines  Versteckthaltens unerklärliche  Widersprüche  aufweisen  und 
damit den Anforderungen an die Glaubhaftmachung im Sinne von Art. 
7 AsylG nicht genügen. Daran vermag das im erstinstanzlichen Verfah-
ren eingereichte Foto, welches den Beschwerdeführer in Militäruniform 
zeigen  soll,  nichts  zu  ändern,  zumal  damit  die  angeführten  Verfol-
gungsgründe auch nicht belegt werden. Auch mit den Entgegnungen in 
der Rechtsmitteleingabe vermögen die vom BFM zutreffend angeführ-
ten Ungereimtheiten nicht rechtsgenüglich erklärt zu werden. Es erüb-
rigt sich, auf die vom BFM aufgezeigten Ungereimtheiten und die ent-
sprechenden Entgegnungen in der Beschwerde noch näher einzuge-
hen,  da letztere  am Ergebnis  nichts  zu  ändern  vermögen. Damit  ist 
auch der Asylbegründung der Beschwerdeführerin, welche sich auf die 

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Verfolgung des Ehemannes bezieht, jegliche Grundlage entzogen. Die 
Rüge der Verletzung von Art. 7 AsylG erweist sich nach dem Gesagten 
und  mit  Verweis  auf  die  zutreffenden  Erwägungen  des  BFM  als 
unbegründet.  Ebenso  ist  mit  der  Vorinstanz  festzustellen,  dass  die 
Beschwerdeführenden  erst  mit  ihrer  illegalen  Ausreise  aus  Eritrea, 
mithin  durch  Schaffung  eines  subjektiven  Nachfluchtgrundes  zu 
Flüchtlingen geworden sind. Der Entgegnung in der Beschwerde, die 
Vorgehensweise des BFM sei  unzulässig,  kann nicht  Folge geleistet 
werden. Insbesondere erweist sich der Verweis auf EMARK 2006 Nr. 3 
für  den  vorliegenden  Fall  als  unbehelflich,  zumal  der 
Beschwerdeführer  nicht  glaubhaft  machen konnte,  desertiert  zu sein 
(vgl. EMARK 2006 Nr. 3 E.4.12. S. 41). 

4.3 Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass das BFM die Asyl-
gesuche der Beschwerdeführenden zu Recht abgelehnt hat.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt ein Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet deren Vollzug an (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Mangels entsprechen-
der Anzeige der kantonalen Behörden können die Beschwerdeführen-
den nicht  mit  der Erteilung einer fremdenpolizeilichen Aufenthaltsbe-
willigung  rechnen.  Die  Wegweisungsverfügung  erfolgte  demnach  zu 
Recht. Da die Beschwerdeführenden aufgrund des Vorliegens subjekti-
ver Nachfluchtgründe gemäss Art. 54 AsylG Flüchtlinge im Sinne des 
Asylgesetzes sind,  gilt  der  Vollzug der  Wegweisung in  Nachachtung 
von Art. 83 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die Ausländerinnen und Ausländer [AuG; SR 142.20]) i.V.m. Art. 5 Abs. 
1 AsylG (sowie Art. 25 Abs. 2 BV und Art. 33 Abs. 1 FK) als unzuläs-
sig. Das Bundesamt ordnete damit zu Recht die vorläufige Aufnahme 
der Beschwerdeführenden an.

5.2 Gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG hat das BFM bei der Anordnung des 
Vollzugs der  Wegweisung den Grundsatz  der  Einheit  der  Familie  zu 
beachten. Art. 44 Abs. 1 AsylG kommt in diesem Zusammenhang eine 
Tragweite  zu,  die  über  die  aus  Art.  8  EMRK  abgeleiteten  Rechts-
ansprüche  auf  Erteilung  einer  Aufenthaltsbewilligung  hinausgeht,  in-
dem die vorläufige Aufnahme des einen Familienmitglieds in der Regel 
auch zur vorläufigen Aufnahme der anderen Familienangehörigen führt 
(vgl. hierzu EMARK 1998 Nr. 31 E. 8 c ee S. 258; 1995 Nr. 24 E. 9 S. 
229, die sich hierfür freilich noch auf Art. 17 Abs. 1 AsylG in der Fas-

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sung gemäss Ziff. I des BB vom 22. Juni 1990 über das Asylverfahren 
[AS  1990  938],  welcher  inhaltlich  indessen  Art.  44  Abs.  1  AsylG 
entspricht,  beziehen). In personeller  Hinsicht  umfasst der Begriff  der 
Familie dabei den Ehepartner und die minderjährigen Kinder. Vor dem 
Hintergrund  dieser  Rechtsprechung  hat  das  BFM  im  Rahmen  der 
vorläufigen Aufnahme der Eltern zu Recht auch die vorläufige Aufnah-
me des Kindes angeordnet.

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt  und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Es ist 
somit festzustellen, dass das BFM die Asylgesuche der Beschwerde-
führenden  zu  Recht  abgelehnt  hat.  Die  Beschwerde  ist  nach  dem 
Gesagten abzuweisen.

7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerde-
führenden  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  VwVG),  auf  insgesamt 
Fr.600.--  festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a  VGG i.V.m.  Art. 2 und 3 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen vor dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2]) 
und mit dem am 25. Juli 2008 geleisteten Kostenvorschuss in dersel-
ben Höhe zu verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt und mit dem am 25. Juli  2008 in gleicher Höhe geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden (Einschreiben)
- das  BFM,  Abteilung  Aufenthalt  und  Rückkehrförderung,  mit  den 

Akten Ref.-Nr. N_______ (in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Die Einzelrichterin: Der Gerichtsschreiber:

Gabriela Freihofer Jan Feichtinger

Versand: 

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