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**Case Identifier:** 53618e1e-e592-5d8c-8179-956a167ec219
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.01.2015 IV 2013/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-11_2015-01-21.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 12.05.2020

Entscheiddatum: 21.01.2015

Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2015
Art. 8 ATSG, Würdigung medizinischer Gutachten. Auf die im Wesentlichen 
übereinstimmende Einschätzung zweier unabhängiger Gutachter ist 
abzustellen. Die Einschätzung eines vom Rechtsvertreter des 
Beschwerdeführers hinzugezogenen Psychiaters vermag die gutachterliche 
Einschätzung nicht in Zweifel zu ziehen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2015, IV 
2013/11).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger

Entscheid vom 21. Januar 2015

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Eliano Mussato, Bellevuestrasse 1b, Postfach, 

9401 Rorschach,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.

A.a  A.___ meldete sich im November 2009 zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle 

(IV-act. 1). Er gab an, an einem chronischen Schwindel mit Gehstörung und einem 

Tinnitus links zu leiden. Er habe chronische Schmerzen bei einer Gonarthrose links und 

leide an einer orthostatischen Hypotonie. Dr. med. B.___, Facharzt für Oto-Rhyno-

Laryngologie FMH, hielt in einem Bericht vom 18. Mai 2010 fest, der Versicherte leide 

gemäss der neuro-otologischen Untersuchung an einer dekompensierten peripher-

zentralen vestibulären Funktionsstörung mit visuo-vestibulärer Integrationsstörung. 

Bisherige therapeutische Bemühungen und medikamentöse Therapie seien erfolglos 

geblieben. Anhand der neuro-otometrischen Befunde und dem subjektiven 

Beschwerdebild des Versicherten bestehe ein Schwindel Handicap Index von 70%. 

Anfang Dezember 2009 sei mit einem visuo-vestibulären Habituations-und 

Adaptionstraining mit Re-Balance Therapie begonnen worden. Es zeige sich ein sehr 

instabiler Kompensationszustand innerhalb des vestibulären Systems mit entsprechend 

nur vorübergehender Besserung dieser Beschwerden (IV-act. 30).

A.b  Am 13. Oktober 2010 ordnete die IV-Stelle eine medizinische Abklärung an (IV-

act. 37). Der Versicherte wurde am 25. Oktober 2010 im Kantonsspital St. Gallen durch 

Dr. med. C.___, leitender Arzt der Abteilung für Gehör-, Sprach- und Stimmheilkunde 

mit Kinderaudiologie, untersucht. Das Gutachten datiert vom 9. Dezember 2010 (IV-

act. 42). Seine aktuellen Beschwerden habe der Versicherte wie folgt beschrieben: Er 

habe seit Sommer 2008, wenn er auf der Strasse unterwegs sei, den Eindruck, dass 

Häuser und Bäume umkippten und der Asphalt aufreisse. Er habe das Gefühl, es fliege 

etwas auf ihn zu. Beim Sprechen verspüre er ein Vibrieren im ganzen Kopf. Es bestehe 

ein Geräusch im linken Ohr, das aber nur mässig störe. Sein Sprachverständnis sei gut. 

Wegen seines Schwindels fahre er nur noch selten Auto. Velofahren sei nicht mehr 

möglich. Dr. C.___ hielt fest, die ohrmikroskopische Untersuchung habe beidseits einen 

Normalbefund gezeigt. Die orientierende Überprüfung der Hirnnervenfunktion habe 

keine Besonderheiten gezeigt. Ein Vestibularisausfall, der zwei Jahre zurück liege, 

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mache in aller Regel in dieser Altersgruppe nur wenige Beschwerden. Es sei offenbar in 

diesen zwei Jahren nicht zu einer Besserung gekommen und die Prognose sei als 

ungünstig einzuschätzen. Er könne aber die geäusserten Beschwerden nicht 

einordnen, da sie völlig untypisch für einen Status nach Vestibularisausfall seien. Er 

denke bei den Angaben eher an eine Angststörung und empfehle daher eine 

psychiatrische Abklärung. Alle Tätigkeiten mit hohen Anforderungen an das 

Gleichgewichtsorgan sollten vermieden werden; insbesondere sollte der Versicherte 

nicht auf Gerüsten arbeiten.

A.c  Der Regionale Ärztliche Dienst Ostschweiz (RAD) hielt eine neurologisch-psy­

chiatrische Begutachtung für angezeigt (IV-act. 43). Diese wurde am 26. Januar 2011 

angeordnet (IV-act. 44) und am 22. Februar 2011 durchgeführt (IV-act. 54). Der Ver­

sicherte wurde durch Dr. med. D.___, Arzt für Neurologie und Psychiatrie, untersucht. 

Dieser berichtete in seinem Gutachten, der Versicherte habe angegeben, die Ärzte 

hätten nichts gefunden und trotz der Einnahme von Tabletten sei alles gleich geblieben. 

Wenn er ruhig sitze, sei er beschwerdefrei, aber wenn er laufe, störe es ihn. Wenn er 

spreche, höre er seine eigene Stimme sehr laut, er verspüre eine Vibration im Kopf und 

müsse erbrechen. Er leide auch an 5-6 Tagen im Monat an Kopfschmerzen. Der 

Gutachter hielt fest, als somatischer Beschwerdekern lasse sich die vestibuläre 

Minderfunktion mit residualem otogenem Schwindel (H 93.9) festhalten. Eine 

zuverlässige Seitenlokalisation sei aber in der aktuellen Untersuchung nicht mehr 

gelungen. Eine in der klinischen Untersuchung fassbare Beeinträchtigung der 

Gleichgewichtsfunktionen lasse sich nicht feststellen. Überwiegend aus vom Gutachter 

erhobenen Beobachtungen resultiere die Diagnose einer Anpassungsstörung mit 

depressiver Reaktion (F 43.2). Nach dem klinischen Eindruck und den diagnostischen 

Skalen lasse sich ein mindestens leichtgradiges, eher aber mittelgradig ausgeprägtes 

depressives Syndrom feststellen. Bezeichnenderweise erreiche der Versicherte bei der 

schwerpunktmässig auf Eigenangaben fundierenden Hamiltonskala keine signifikanten 

Punktwerte im Sinne einer Depression, sehr wohl aber in den schwerpunktmässig auf 

äusseren Fremdbeobachtung durch den Untersucher basierenden Skalen. In dieser 

Hinsicht könne noch nicht von einem stabilen Gesundheitszustand gesprochen 

werden. Mit überwiegender Wahrscheinlichkeit könnte eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung zu einer fähigkeitsrelevanten Besserung führen. Aus 

der vestibulären Minderfunktion resultiere keine Arbeitsunfähigkeit. Aus den Störungen 

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aus dem psychiatrischen Fachgebiet resultiere nach Abzug der zumutbaren 

Willensanspannung eine quantitativ geringgradige Beeinträchtigung (IV-act. 54-11):

"Arbeitsfähigkeit angestammt (Gastwirt): Arbeitsfähigkeit 65%

Arbeitsfähigkeit angestammt (Arbeiter in einfachen Anlerntätigkeiten): Arbeitsfähigkeit 

70%

Arbeitsfähigkeit angepasst (einfache Anlerntätigkeit, kein Lärm, kein vermehrter 

Kontakt mit Menschen, keine erhöhte Anforderung an den Gleichgewichtssinn: 

Arbeitsfähigkeit 80%"

A.d  Gestützt auf diese Einschätzung kündigte die IV-Stelle mit Vorbescheid vom 

9. Juni 2011 an, dass sie das Rentengesuch des Versicherten bei einem 

Invaliditätsgrad von 16% abweisen werde (IV-act. 61).

B.

B.a  Dagegen liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 15. August 2011 

einwenden, das Gutachten von Dr. D.___ sei nicht schlüssig und die Begutachtung sei 

daher bei einem neutralen Gutachter zu wiederholen (IV-act. 66). Der Rechtsvertreter 

legte einen Arztbericht von Dr. med. E.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie 

FMH, vom 27. Juli 2011 bei, worin dieser dem Versicherten ein mittelgradig 

depressives Zustandsbild mit Angststörung (ICD-10: F32.11) attestiert hatte (IV-

act. 66-5). Trotz vielen Abklärungen habe es keine Besserung der Symptomatik 

gegeben. Aus dieser Ohnmacht und auch der Angst, die Symptomatik könne sich 

verschlimmern, habe sich eine depressives Zustandsbild mit Insuffizienzgefühlen 

entwickelt, das sich auf einem mittelgradigen Niveau eingependelt habe. Dieser Verlauf 

könne diagnostisch als eine Persönlichkeitsänderung angesehen werden. Trotz 

antidepressiver Medikation habe sich das Zustandsbild nicht gebessert. Der 

Versicherte nehme Deanxit und psychotherapeutisch könne man nicht mehr viel 

erreichen. Aus seiner Sicht sei der Versicherte daher mindestens zu 70% 

arbeitsunfähig. Es wäre aber sicher sinnvoll, ihm eine Tagesstruktur in einem 

geschützten Rahmen von ca. 50% zu ermöglichen. Auf dem freien Arbeitsmarkt sei der 

Versicherte nicht mehr einsetzbar.

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B.b  Der RAD erachtete im September 2011 eine weitere psychiatrische Begutachtung 

als angezeigt (IV-act. 67). Der Versicherte wurde am 23. Februar 2012 durch Dr. med. 

F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, untersucht (IV-act. 71). 

Dr. F.___ hielt fest, die Grundstimmung sei leicht bedrückt gewesen. Die affektive 

Modulationsfähigkeit sei nicht eingeschränkt gewesen und der Antrieb habe kaum 

vermindert gewirkt. Es hätten Hinweise auf eine leicht verminderte Stress-und 

Frustrationstoleranz bestanden. Die Motivation für eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung sei bei allenfalls leicht eingeschränkter 

Krankheitseinsicht eindeutig ablehnend gewesen (IV-act. 71-10). Bei der aktuellen 

Untersuchung habe eine leichte bis allenfalls zeitweilig mittelgradige depressive 

Symptomatik mit Stimmungsschwankungen, geringer Antriebsminderung, leichter 

Selbstwertminderung, Schlafstörungen, intermittierend auftretenden körperbezogenen 

Ängsten und Zukunftsängsten bei persönlichkeitsstrukturellen Auffälligkeiten aufgrund 

akzentuierter Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen vorgelegen. Eine isolierte 

Angststörung habe nicht bestätigt werden können, die Ängste seien definitionsgemäss 

unter die depressive Störung zu subsumieren (IV-act. 71-12). Die festgestellten eher 

leichten psychischen Symptome erschienen aus gutachterlicher Sicht einer Therapie 

zugänglich. Der Versicherte habe die verordneten Medikamente gegen den Schwindel 

und die Gleichgewichtsstörungen, nach eigenen Angaben wegen der 

Magenbeschwerden, schon seit mehreren Monaten abgesetzt. Aufgrund der somatisch 

nur zum Teil zu erklärenden Beschwerden sei aus psychiatrischer Sicht eine 

undifferenzierte Somatisierungsstörung zu diagnostizieren. Die leichte bis mittelgradig 

depressive Episode im Rahmen der depressiven Störung sei bisher noch nie adäquat 

behandelt worden. Eine Besserungstendenz sei bei konsequenter Durchführung einer 

adäquaten Behandlung aber anzunehmen. Anhand der geschilderten Befunde sei dem 

Versicherten die Aufwendung der zumutbaren Willensanstrengung möglich, seine 

somatoformen Beschwerden zu überwinden und wieder in den Arbeitsprozess 

einzusteigen. Der Versicherte habe auch gute Ressourcen gezeigt. Er lese sehr viel, 

unternehme täglich Spaziergänge, treffe sich regelmässig mit Kollegen, koche täglich 

und nehme auch weitere Aktivitäten wie Einkaufen war. Daneben lägen diverse IV-

fremde Faktoren vor (subjektives Krankheitskonzept, Migrationshintergrund, 

erschwerte Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt nach langer Selbständigkeit, nach der 

mehrjährigen Arbeitslosigkeit eingetretene Dekonditionierung in Bezug auf die 

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berufliche Tätigkeit, Renten- und Versorgungswunsch, familiäre Probleme), die nicht in 

die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit mit einbezogen werden dürften (IV-

act. 71-12f.). Im Vergleich zum Gutachten von Dr. D.___ stelle sich die psychiatrische 

Symptomatik als im Wesentlichen unverändert dar. Bei inzwischen mehrjährigem 

Verlauf könne aber die Diagnose einer Anpassungsstörung nicht mehr gestellt werden 

und es müsse definitionsgemäss eine Umcodierung erfolgen. Aus rein psychiatrischer 

Sicht bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von ca. 20-30%. Da die qualifizierenden Kriterien 

nach Foerster nicht vorlägen, sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 0% auszugehen. Aus 

rein psychiatrischer Sicht habe nie eine Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit von mehr als ca. 20-30% bestanden und der Versicherte habe auch selbst nie 

eine Behandlung etwaiger psychischer Beschwerden für erforderlich gehalten. Ideal 

angepasste Tätigkeiten seien einfache, angelernte Hilfstätigkeiten, die keine 

besonderen Anforderungen an die Stress- und Frustrationstoleranz oder an die 

sozialen Kompetenzen stellten. Tätigkeiten im handwerklichen Bereich, im Bürobereich 

oder im Gastgewerbe seien als ideal adaptierte Tätigkeiten anzusehen und seien in der 

freien Wirtschaft realisierbar (IV-act. 71-15). Zur Einschätzung von Dr. E.___ ergebe 

sich nur teilweise eine Übereinstimmung. Die Verdachtsdiagnose einer 

Persönlichkeitsänderung lasse sich nicht bestätigen. Da nie ein adäquater 

Behandlungsversuch gemacht worden sei, könne nicht davon gesprochen werden, 

dass psychotherapeutisch nicht mehr viel erreicht werden könne. Denaxit sei ein 

veraltetes Medikament und nach aktuellen Behandlungsempfehlungen keine adäquate 

Behandlungsoption mehr. Dr. E.___ habe sich sehr stark auf die Angaben des 

Versicherten gestützt und die multiplen psychosozialen Belastungsfaktoren, die er als 

Gutachter auszuklammern habe, in seine Beurteilung der Arbeitsfähigkeit mit 

einbezogen. Dies erkläre die abweichende Einschätzung (IV-act. 71-16).

B.c  Am 27. Juni 2012 reichte der Rechtsvertreter des Versicherten eine Stellungnahme 

von Dr. E.___ ein (IV-act. 78, 79). Dieser hielt fest, es sei naiv zu glauben, dass nach all 

den Jahren die durch den Gutachter vorgeschlagene Therapie die plötzliche grosse 

Verbesserung mit plötzlicher Arbeitsfähigkeit bringen sollte. Er sei nach wie vor der 

Ansicht, dass eine Persönlichkeitsänderung vorliege. Die ICD-10 Kriterien dazu seien 

erfüllt. Eine Persönlichkeitsänderung zeige sich darin, dass sich das depressive 

Zustandsbild chronifiziert habe und auf die Persönlichkeitsebene übergegangen sei. 

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Bereits anhand der Jahre, die vorbeigegangen seien, müsse von dieser Entwicklung 

ausgegangen werden (IV-act. 79-3).

B.d  RAD-Arzt Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, hielt dazu 

in einer internen Stellungnahme vom 27. August 2012 fest, Dr. E.___ habe eine 

Persönlichkeitsänderung diagnostiziert, die Codierung dazu aber offen gelassen. Er 

habe offen gelassen, um welchen Subtypus es sich handle und er habe seine Diagnose 

nicht sauber begründet. Persönlichkeitsänderungen würden jeweils nach einer 

Belastung katastrophalen Ausmasses oder einer traumatischen Erfahrung auftreten. 

Dr. E.___ habe nicht beschrieben, wodurch diese Persönlichkeitsstörung eingetreten 

sein solle. Seine Stellungnahme sei nicht geeignet, die Gutachten von Dr. D.___ und 

Dr. F.___ in Zweifel zu ziehen (IV-act. 80).

B.e  Die IV-Stelle bat Dr. F.___ am 27. September 2012, zur Einschätzung von Dr. E.___ 

Stellung zu nehmen (IV-act. 84). Dr. F.___ hielt dazu fest, die für eine 

Persönlichkeitsänderung vorausgesetzten Kriterien hätten beim Versicherten nicht 

festgestellt werden können. Eine Persönlichkeitsänderung werde nach einer 

katastrophalen oder extrem anhaltenden Belastung oder nach einer schweren 

psychischen Krankheit, die auf einer traumatischen Erfahrung beruhte, diagnostiziert. 

Seiner Ansicht nach bestehe kein mittelgradig depressives Zustandsbild. Der 

Versicherte sollte sich im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht einer adäquaten 

psychiatrischen Behandlung unterziehen, die ihm eindeutig zumutbar sei IV-act. 85).

B.f Am 16. November 2012 verfügte die IV-Stelle bei einem Invaliditätsgrad von 16% 

die Abweisung des Rentengesuchs des Versicherten (IV-act. 87).

C.

C.a  Dagegen liess der Versicherte am 7. Januar 2013 Beschwerde erheben und be­

antragen, die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine ganze Rente zuzusprechen 

(act. G 1). Zu Begründung führte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers an, die 

Einschätzung von Dr. F.___, dass das Leiden des Beschwerdeführers therapiert werden 

könne, sei unzutreffend. Beim vorliegenden depressiven Zustandsbild könne eine 

Therapie nicht anschlagen. Am 7. April 2013 ergänzte er seine Beschwerde mit einem 

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Arztbericht von Dr. E.___ (act. G 8, G 8.1). Die Psychiater seien je zu verschiedenen 

Diagnosen gelangt. Es könne nun aber auf keine dieser Diagnosen abgestellt werden. 

Daher sei ein Obergutachten erstellen zu lassen.

C.b  Mit Beschwerdeantwort vom 6. Mai 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerde sei abzuweisen. Es lägen zwei Gutachten vor, die beide unabhängig 

voneinander keine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht attestierten. Darauf sei 

abzustellen. Dr. E.___ habe keine objektiv feststellbaren Gesichtspunkte vorgebracht, 

die eine abweichende Beurteilung zu begründen vermöchten.

Erwägungen:

1. 

1.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), das heisst der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach ärztlicher Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG).

1.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG, 

SR 831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% 

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besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60% auf eine 

Dreiviertelsrente und ab einem Invaliditätsgrad von mindestens 70% auf eine ganze 

Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG).

1.3 Für die Bemessung des Invaliditätsgrades sind die zuständige Behörde und später 

das Gericht auf von den Ärzten zur Verfügung zu stellende Unterlagen angewiesen. 

Aufgabe der Ärzte ist es denn auch, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu 

Stellung zu nehmen in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten der 

Versicherte arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261, E. 4 mit weiteren Hinweisen). Im 

Rahmen der freien Beweiswürdigung dürfen sich Verwaltung und Gericht weder über 

die medizinischen Tatsachenfeststellungen hinwegsetzen, noch sind die ärztlichen 

Einschätzungen zur Arbeitsfähigkeit unbesehen ihrer sozialversicherungsrechtlichen 

Tragweite zu übernehmen. Die rechtsanwendende Behörde hat sorgfältig zu prüfen, ob 

die ärztliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit auch invaliditätsfremde Gesichtspunkte 

(insbesondere psychosoziale und soziokulturelle Belastungsfaktoren) mitberücksichtigt, 

welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus, unbeachtlich sind 

(BGE 130 V 356, E. 2.2.5).

1.4 Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung können psychische Beeinträchtigungen 

der Gesundheit in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden Invalidität im 

Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 ATSG (Bundesgesetz über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts, SR 830.1) bewirken (BGE 139 V 562, E. 7.1.4, Urteil 

des Bundesgerichts vom 22. Januar 2007, I 290/06, E. 4.2.1). Ein geistiger oder 

psychischer Gesundheitsschaden liegt dann vor, wenn aufgrund eines 

Geburtsgebrechens, eines Unfalles oder einer Krankheit eine bleibende oder längere 

Zeit dauernde Beeinträchtigung der mentalen, intellektuellen, kognitiven oder 

emotionalen Funktionen besteht, welche durch therapeutische Massnahmen nicht 

ausreichend behoben werden kann und die Arbeitsfähigkeit langdauernd vermindert 

oder verunmöglicht (Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung [KSIH], Rz. 1007). Zur Annahme einer Invalidität braucht es in 

jedem Fall ein medizinisches Substrat, welches schlüssig von einem Facharzt 

festgestellt wird und nachweislich die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich 

beeinträchtigt (Urteil des Bundesgerichts vom 28. Juni 2012, 9C_537/2011, E. 3.2). Das 

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klinische Beschwerdebild darf nicht einzig in Beeinträchtigungen bestehen, die von den 

belastenden soziokulturellen und psychosozialen Faktoren herrühren, sondern es hat 

davon unterscheidbare Befunde zu umfassen, zum Beispiel eine von depressiven 

Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im 

fachmedizinischen Sinn oder einen damit vergleichbaren psychischen Leidenszustand. 

Damit überhaupt von Invalidität gesprochen werden kann, muss eine von soziokulturel­

len oder psychosozialen Belastungssituationen zu unterscheidende und in diesem 

Sinne verselbständigte psychische Störung mit Auswirkungen auf die Arbeits- und 

Erwerbsfähigkeit vorliegen (Urteil des Bundesgerichts vom 20. September 2011, 

8C_302/2011, E. 2.5.1).

2. 

2.1 Vorliegend ist aufgrund der medizinischen Akten erstellt, dass der Beschwerde­

führer einen Vestibularisausfall links erlitten hat und an einem Tinnitus links leidet. Nach 

Einschätzung des Spezialisten der Hals-Nasen-Ohren-Klinik verursacht ein 

Vestibularisausfall zwei Jahre nach Auftreten in der Regel aber nur noch wenige 

Beschwerden. Der psychiatrische Sachverständige Dr. D.___ diagnostizierte 

dementsprechend eine "Vestibuläre Minderfunktion mit residualem otogenem 

Schwindel (H 93.9)", einen "Sekundär somatoformen Schwindel (F 43.3)" und eine 

"Angststörung mit depressiver Reaktion (F 43.2)". Der Gutachter schätzte den 

Beschwerdeführer abschliessend als in der angestammten Tätigkeit zu 65% 

arbeitsfähig und in einer adaptierten Tätigkeit als zu 80% arbeitsfähig ein. Der 

Beschwerdeführer liess daraufhin gestützt auf einen Arztbericht von Dr. E.___ geltend 

machen, er leide an einem mittelgradigen depressiven Zustandsbild mit Angststörung 

und sei daher zu mindestens 70% arbeitsunfähig. Dr. E.___ begründete diese 

Einschätzung vorwiegend damit, dass seiner Ansicht nach beim Beschwerdeführer 

psychotherapeutisch nicht mehr viel erreicht werden könne.

2.2 Der Beschwerdeführer wurde daher nochmals von einem weiteren psychiatrischen 

Sachverständigen begutachtet. Dr. F.___ stellte die Diagnosen: "Rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig leichte bis mittelgradige depressive Episode (ICD-10: 

F33.0/F33.1)", "Undifferenzierte Somatisierungsstörung (ICD-10: F45.1)" und 

"Akzentuierte Persönlichkeitszüge mit histrionischen Anteilen (ICD-10: Z73.1)" und 

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betrachtete den Beschwerdeführer aus rein psychiatrischer Sicht als zu 20-30% 

eingeschränkt. Aktuell bestünden aufgrund der depressiven Symptomatik allenfalls 

leichte Einschränkungen der Arbeits-und Leistungsfähigkeit. Diese seien bedingt durch 

leichte Einschränkungen der Aufmerksamkeit, der Konzentrationsfähigkeit und der 

Ausdauer. Es bestehe eine leicht verminderte Stress- und Frustrationstoleranz, sowie 

eine verminderte Konfliktfähigkeit und ein leicht vermindertes Abgrenzungsvermögen. 

Diese Einschätzung wurde gut begründet und das Gutachten ist insgesamt schlüssig 

und nachvollziehbar. Der Gutachter erstellte es in Kenntnis der massgeblichen 

Vorakten (Anamnese) und stützte seine Einschätzungen auf die eigene Untersuchung 

des Beschwerdeführers. Er setzte sich insbesondere mit der abweichenden 

Einschätzung von Dr. E.___ und dem Erstgutachten von Dr. D.___ ausführlich 

auseinander. Es zeigt sich denn auch, dass die beiden Gutachter bei ihrer 

Einschätzung im Wesentlichen zu übereinstimmenden Einschätzungen gelangten. 

Beide nahmen den Beschwerdeführer als leicht bis mittelschwer depressiv wahr. Auch 

die Testungen bei Dr. D.___ zeigten ein solches Bild. Während sich bei den 

Fremdbeurteilungsskalen ein leicht- bis mittelgradig ausgeprägtes depressives 

Syndrom feststellen liess, erreichte der Beschwerdeführer bei der 

Selbstbeurteilungsskala hingegen keine signifikanten Punktewerte im Sinne einer 

Depression. Der Beschwerdeführer selbst betrachtete sich denn auch nicht als 

depressiv. Übereinstimmend dazu hielt Dr. F.___ fest, dem Beschwerdeführer fehle die 

Krankheitseinsicht.

2.3 Beide Gutachter vertraten ferner die Ansicht, dass bei einer adäquaten psy­

chiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung eine Besserung des Zustandes erreicht 

werden könne. Dr. F.___ hatte festgehalten, dass die festgestellten eher leichten 

psychischen Symptome einer Therapie eindeutig zugänglich erschienen. Dies erscheint 

plausibel, da der Beschwerdeführer sich bis dahin noch keiner adäquaten Behandlung 

unterzogen hatte. Die Einschätzung von Dr. E.___ indessen, dass beim 

Beschwerdeführer psychotherapeutisch nicht mehr viel erreicht werden könne, vermag 

nicht zu überzeugen. Er vertrat die Ansicht, es sei naiv zu glauben, dass nach all den 

Jahren eine Therapie plötzlich eine grosse gesundheitliche Verbesserung bringen solle. 

Keiner der Gutachter hat allerdings behauptet, eine Therapie werde mit Sicherheit eine 

sofortige Verbesserung des Gesundheitszustandes bringen. Dr. D.___ hat festgehalten, 

dass eine Therapie mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu einer fähigkeitsrelevanten 

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Verbesserung führen würde. Dr. F.___ sprach davon, dass durch eine psychiatrisch-

psychotherapeutische Behandlung inklusive einer adäquaten Medikation 

voraussichtlich noch eine relevante Verbesserung zu erwarten sei. Es ist nicht 

nachvollziehbar, wieso ein Therapieerfolg zum Vornherein ausgeschlossen werden 

sollte, ohne das jemals überhaupt eine Behandlung versucht worden wäre.

2.4 Dr. E.___ hatte in seinem Bericht die Situation zudem so dargestellt, dass der Leser 

den Eindruck erhielt, beim Beschwerdeführer sei bereits eine medikamentöse Therapie 

begonnen worden, die keine wesentliche Besserung gebracht habe. Bei der Befragung 

des Beschwerdeführers hat sich dann aber herausgestellt, dass Dr. E.___ dem 

Beschwerdeführer das Medikament Denaxit erst bei der besagten "Begutachtungs-

Konsultation" verschrieben hatte. Dies führt dazu, dass die Einschätzung von Dr. E.___ 

als wenig überzeugend zu qualifizieren ist, zumal er wiederholt unsachliche Kritik an 

den Gutachtern und deren Ausführungen geäussert hat.

2.5 Ob eine Therapie erfolgreich verläuft, ist von Patient zu Patient verschieden und im 

Voraus ist oft unsicher, ob eine Therapie bei einem Patienten anschlagen wird. Dies ist 

aber kein Grund, einer Therapie zum Vornherein jegliche Erfolgschancen 

abzusprechen. Dr. E.___ begründete seine Einschätzung – dass mit einer Therapie 

nicht mehr viel erreicht werden könne – denn auch in keiner Weise. Vorliegend dürfte 

das Problem wohl darin bestehen, dass der Beschwerdeführer über keine 

ausreichende Therapiemotivation verfügt. Dies bedeutet aber nicht, dass eine Therapie 

nicht grundsätzlich und bei ausreichender Motivation Wirkung zu zeigen vermöchte.

2.6 Dr. E.___ hat festgehalten, der Beschwerdeführer habe keine Interessen, keine 

Hobbies und keine Freunde mehr. Diese pessimistische Darstellung hat sich im 

jüngsten Gutachten (von Dr. F.___) nicht bestätigt. Denn bei der Befragung durch 

Dr. F.___ hat der Beschwerdeführer angegeben, er spaziere täglich ca. eine Stunde am 

See entlang. Er koche mittags und abends. Zudem lese er das "Tagblatt" und die 

"20 Minuten" und er leihe sich auch Bücher von Bekannten aus. Lesen sei seine 

Hauptbeschäftigung. Bei der Literaturauswahl habe er sich sehr vielseitig gezeigt. Er 

treffe sich regelmässig mit 2-3 Kollegen, die ihn 1-2 Mal pro Woche in den H.___- Club 

nach I.___ mitnähmen. Eine soziale Isolation, wie sie Dr. E.___ als zutreffend erachtet 

hatte, liegt demnach offensichtlich nicht vor. Da der Beschwerdeführer kein eigenes 

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Restaurant mehr führt, ist es selbstverständlich, dass er nicht mehr ganz so

viele soziale Kontakte pflegen kann wie zu den Zeiten seiner Tätigkeit als Gastwirt.

2.7 Der Beschwerdeführer verfügt über diverse positive Ressourcen, die es als 

folgerichtig erscheinen lassen, dass es ihm in Bezug auf seine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung möglich ist, die nötige Willensanstrengung aufzubringen, um 

seine somatoformen Beschwerden (Vibration im Kopf, Gleichgewichtsstörungen soweit 

sie nicht durch den Vestibularisausfall zu erklären sind) zu überwinden und wieder in 

den Arbeitsprozess einzusteigen. Daneben bleibt aber die leicht- bis mittelgradige 

Depression bestehen. Diese ist von der undifferenzierten Somatisierungsstörung 

abzugrenzen und stellt eine eigenständige andauernde Störung mit Krankheitswert dar. 

Dr. F.___ hielt fest, dass er aus gutachterlicher Sicht gehalten war, die IV-fremden 

psychosozialen Belastungsfaktoren aufzuzeigen und diese für seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung unberücksichtigt zu lassen. Er hat darauf hingewiesen, dass 

die höhere Arbeitsunfähigkeitsschätzung von Dr. E.___ (70%) darauf zurückzuführen 

sei, dass dieser gestützt auf die Schilderungen des Beschwerdeführers IV-rechtlich 

nicht relevante Faktoren in seine Einschätzung mit einbezogen habe. Unter 

Ausklammerung dieser Faktoren schätzte Dr. F.___ den Beschwerdeführer dennoch als 

zu 20-30% eingeschränkt ein. Da Dr. F.___ in seinem Gutachten im Wesentlichen zu 

den gleichen Einschätzungen gelangte wie Dr. D.___ und da das Gutachten 

allumfassend, widerspruchsfrei und nachvollziehbar ist, kann darauf vollumfänglich 

abgestellt werden.

2.8 Dr. E.___ hat beim Beschwerdeführer ausserdem eine Persönlichkeitsveränderung 

diagnostiziert, die ebenfalls Einfluss auf seine Arbeitsfähigkeitsschätzung haben soll. 

Dr. E.___ schrieb, der Beschwerdeführer habe ihm gegenüber nicht angegeben, dass 

er viel lese und er könne sich dies bei den Konzentrationsstörungen des 

Beschwerdeführers auch nicht vorstellen. Der Beschwerdeführer ist offensichtlich nicht 

sehr gesprächig. So hat auch Dr. D.___ erst auf Nachfrage den Tagesablauf des 

Beschwerdeführers und dass er Zeitung liest, erfahren. Zunächst hatte der 

Beschwerdeführer nämlich geantwortet, er mache "nichts". Dr. E.___ hat 

möglicherweise nicht weiter nachgefragt und es dabei bewenden lassen, als der 

Beschwerdeführer angab, er habe keine Hobbies. Bei der Begutachtung durch 

Dr. F.___ ergab sich dann, dass der Beschwerdeführer nicht nur die "20 Minuten", 

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sondern auch das "Tagblatt" und Bücher liest. Woher nun Dr. E.___ die Überzeugung 

nimmt, dass dies nicht stimmen könne – ohne dass er den Beschwerdeführer 

nochmals gesehen hätte und bei diesem hätte nachfragen können – erschliesst sich 

aus seinem Bericht nicht. Dr. F.___ und RAD-Arzt Dr. G.___ haben anschaulich 

dargelegt, wieso ihrer Ansicht nach keine Persönlichkeitsveränderung vorliegt. 

Dr. F.___ hat aufgezeigt, dass die Kriterien für eine Persönlichkeitsänderung nicht erfüllt 

sind. Auf diese klaren und verständlichen Ausführungen kann abgestellt werden. Es 

erscheint damit als nicht wahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer an einer 

Persönlichkeitsveränderung leidet.

2.9 Eine weitere Begutachtung, wie dies vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers 

gefordert wurde, ist nicht angezeigt. Sie könnte nichts mehr zur Sachverhaltsermittlung 

oder zur Beurteilung des vorliegenden Falles beitragen, das nicht schon die ersten 

beiden unabhängigen Gutachten hervorgebracht haben. Die Einschätzung von 

Dr. F.___ ist aus den oben dargelegten Gründen und im Hinblick darauf, dass auch 

Dr. D.___ den Beschwerdeführer als zu 30% eingeschränkt einschätzte, als 

überzeugend zu betrachten und es ist vorliegend darauf abzustellen. Nach 

bundesgerichtlicher Praxis ist, wenn ein Gutachter eine Bandbreite angibt, der 

Mittelwert dieser Einschätzung als Grundlage zu nehmen (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 20. August 2009, 9C_193/2009, E. 1.3.1, und vom

28. Dezember 2007, 9C_626/2007, E. 3.2), vorliegend demzufolge 25%.

3. 

3.1 Der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers ist anhand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. In der Regel wird für die Bestimmung des 

Valideneinkommens auf das zuletzt erzielte Einkommen abgestellt. Da der 

Beschwerdeführer bereits seit dem Jahr 2006 nicht mehr erwerbstätig war, kann darauf 

allerdings nicht abgestellt werden. Es müssen die statistischen Durchschnittslöhne der 

Lohnstrukturerhebung (LSE) des Bundesamtes für Statistik herangezogen werden. Da 

auch für die Berechnung des Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne 

zurückzugreifen ist, sind die beiden Vergleichseinkommen identisch und ein 

eigentlicher Einkommensvergleich erübrigt sich. Im Ergebnis ist ein Prozentvergleich 

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vorzunehmen. Der Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad 

der Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung eines allfälligen Abzuges vom 

Tabellenlohn (Urteile des Eidgenössischen Versicherungsgerichts I 552/04 E. 3.4 vom 

8. Juni 2005 und I 479/03 E. 3.1 vom 19. November 2003).

3.2 Die Tabellenlöhne basieren auf Einkommen gesunder Arbeitnehmer. Als in seiner 

Gesundheit beeinträchtigter Arbeitnehmer hat der Beschwerdeführer mit indirekten 

Wettbewerbsnachteilen zu rechnen. Dieser Tatsache ist mit einem Abzug vom 

Tabellenlohn Rechnung zu tragen. Im vorliegenden Fall erscheint ein Abzug von 10% 

als gerechtfertigt. Bei einer Einschränkung von 25% und einem Abzug von 10% 

resultiert ein Invaliditätsgrad von 32.50%. Im Ergebnis resultiert demnach kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von mindestens 40%. Dementsprechend hat die 

Beschwerdegegnerin das Rentengesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 

16. November 2012 zu Recht abgewiesen.

4.  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend beurteilten Angelegenheit als angemessen. Da der 

Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren unterlegen ist, hat er die Gerichtskosten 

zu tragen. Die Gerichtskosten sind durch den bezahlten Kostenvorschuss in gleicher 

Höhe gedeckt. Beim vorliegenden Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer 

gemäss Art. 98 des st. gallischen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRP, 

sGS 951.1) i.V.m. Art. 106 der Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer hat die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; die

Gerichtsgebühr ist durch den geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

ter 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.01.2015
	Art. 8 ATSG, Würdigung medizinischer Gutachten. Auf die im Wesentlichen übereinstimmende Einschätzung zweier unabhängiger Gutachter ist abzustellen. Die Einschätzung eines vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hinzugezogenen Psychiaters vermag die gutachterliche Einschätzung nicht in Zweifel zu ziehen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Januar 2015, IV 2013/11).

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