# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d84c5cf0-da45-530d-ad6f-ab071ef2287d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-05-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.05.2021 PS210049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210049_2021-05-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS210049-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. 

A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel 

Beschluss vom 6. Mai 2021 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin, 

 
betreffend 

Rechtsverweigerung / Rechtsverzögerung 
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7 / Betreibung Nr. 1) 

 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich 
vom 5. März 2021 (CB210036) 
   

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Mit Eingabe vom 24. Februar 2021 erhob die Beschwerdeführerin unter Be-

zugnahme auf ein Schreiben des Betreibungsamtes Zürich 7 vom 15. Februar 2021 

(act. 2/1) beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über 

Betreibungsämter (nachfolgend Vorinstanz) "Beschwerde gegen das Betreibungs-

amt Kreis 7 wegen Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung" mit folgenden 

Rechtsbegehren (act. 1 S. 1 i.V.m. act. 2/7 sinngemäss): 
1. Die Pfändung Nr. 2 in der Betreibung Nr. 1 sei für nichtig zu erklä-

ren, eventualiter sei sie aufzuheben. 
2. Das Betreibungsamt Zürich 7 sei aufzufordern, alle gepfändeten 

Vermögenswerte in der Betreibung Nr. 1 unverzüglich freizugeben. 
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-

treibungsamtes Zürich 7. 

1.2. Mit Zirkulationsbeschluss vom 5. März 2021 trat die Vorinstanz auf die Be-

schwerde mit der Begründung nicht ein, das Rechtsbegehren sei bereits Gegen-

stand des separaten Beschwerdeverfahrens CB210026.L und teilweise auch Ge-

genstand des Beschwerdeverfahrens CB210021-L (act. 3 = act. 6). 

1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. März 2021 

(Datum Poststempel) rechtzeitig (act. 4/2) Beschwerde an das Obergericht des 

Kantons Zürich als obere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs 

mit folgenden Anträgen (act. 7): 

" 1. Der Zirkulationsbeschluss vom 5. März 2021 im Bezug auf 
CB210036-L/U sei für nichtig zu erklären und aufzuheben.  

2. Das Bezirksgericht sei anzuweisen, CB210036 mit CB210026 
und oder CB210021 zu vereinigen.  

3. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolge zu Lasten dem Be-
treibungsamt Kreis 7." 

1.4. Die vorinstanzlichen Akten CB210036 (act. 1–4) sowie die Akten der Verfah-

ren CB210021 und CB210026 wurden beigezogen. Das Verfahren ist spruchreif.  

  

- 3 - 

2. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von 

Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m 

§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und 

(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht 

werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und 

zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Begrün-

dung des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und 

anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach 

leidet (Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-Sterchi, Bd. II, Bern 2012, 

Art. 321 N 15 ff.). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an diese Erfor-

dernisse kein strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Auseinandersetzung 

bzw. Begründung ist jedoch auf die Beschwerde ohne Weiteres nicht einzutreten 

(vgl. OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012, E. 5.1). Neue Anträge, neue 

Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen 

(Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungsrechtlichen Be-

schwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011, E. 3.4). 

3.1. Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin habe in ihrer Beschwerde 

vorgebracht, der gepfändete Betrag in der Höhe von Fr. 213'500.– sei im Vergleich 

zu der in Betreibung gesetzten Forderung von Fr. 3'600.– zu hoch, was nicht mit 

Art. 97 SchKG vereinbar sei. Zudem mache die Beschwerdeführerin geltend, es 

bestehe der begründete Verdacht, das Betreibungsamt habe sich des Diebstahls 

bzw. Betrugs strafbar gemacht, indem nicht der gesamte gepfändete Betrag zu-

rücküberwiesen worden sei. Die vorliegenden Rechtsbegehren sowie der von der 

Beschwerdeführerin geäusserte Verdacht betreffend Diebstahl und Betrug seien 

bereits Gegenstand des separaten Beschwerdeverfahrens CB210026-L und teil-

weise (betreffend Rechtsbegehren 1) auch Gegenstand des separaten Beschwer-

deverfahrens CB210021-L, weshalb auf die vorliegende erneute Beschwerde in der 

gleichen Sache wegen Rechtshängigkeit nicht mehr einzutreten sei. Die Eingabe 

gebe auch keinen Anlass, von Amtes wegen einzuschreiten (act. 6). 

3.2.1. Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde vor, die Begründung 

der Vorinstanz sei widersprüchlich. So behaupte die Vorinstanz einerseits die Be-

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schwerde sei unbegründet, was nicht zutreffend sei. Das Betreibungsamt habe  

einen Betrag von Fr. 213'500.– gepfändet, obwohl die Betreibung Nr. 1 nur eine 

Forderung von Fr. 3'600.– zum Gegenstand habe, was gegen Art. 97 SchKG 

verstosse. Gleichzeitig schreibe die Vorinstanz das Verfahren aber ab, weil bereits 

zwei ähnliche Beschwerdeverfahren hängig seien (act. 7). 

 Inwiefern der vorinstanzliche Entscheid widersprüchlich sein soll, ist mit die-

sen Ausführungen der Beschwerdeführerin weder dargetan noch ist solches er-

sichtlich: Dass die Beschwerde unbegründet sei, erwog die Vorinstanz  im Zusam-

menhang mit dem Umstand, dass sie gestützt auf Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. 

§ 18 EG SchKG und § 83 Abs. 2 GOG keine Vernehmlassung einholte. § 83 Abs. 2 

GOG sieht vor, dass die Aufsichtsbeschwerde, wenn sie sich nicht sofort als unbe-

gründet erweist, den Betroffenen zur schriftlichen Vernehmlassung und weiteren 

beteiligten Personen zur schriftlichen Beantwortung zugestellt wird. Demgegenüber 

kann eine offensichtlich unbegründete oder unzulässige Beschwerde sofort durch 

Abweisung bzw. Nichteintreten erledigt werden (HAUSER/SCHWERI/LIEBER, GOG-

Kommentar 2012, § 83 N 17). Die Vorinstanz trat denn auch auf die Beschwerde 

nicht ein, weil bereits zwei Verfahren mit (teilweise) dem gleichen Streitgegenstand 

hängig seien. Damit ist der Entscheid der Vorinstanz nicht widersprüchlich. 

3.2.2. Weiter gibt die Beschwerdeführerin an, nicht genau zu wissen, was Ge-

genstand der Beschwerden in den Verfahren CB210026 und CB210021 sei, da die 

Rechtsbegehren nicht im angefochtenen Entscheid wiedergegeben worden seien 

(act. 7). Da es sich bei den erwähnten Beschwerden um Eingaben der Beschwer-

deführerin handelt, durfte die Vorinstanz davon ausgehen, dass dieser ihre eigenen 

Rechtsbegehren bekannt sind. Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass die Be-

schwerdeführerin im Verfahren CB210021 beantragt, die Betreibung Nr. 1 sei für 

nichtig zu erklären und aufzuheben. Zur Begründung führt die Beschwerdeführe-

rin im Wesentlichen aus, das Betreibungsamt habe Fr. 213'500.– gepfändet, was 

im Vergleich zur Forderungssumme von Fr. 3'600.– unverhältnismässig hoch sei 

(CB210021 act. 1). Im Verfahren CB210026 beantragt die Beschwerdeführerin 

ebenfalls, die Betreibung Nr. 1 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben und das 

Betreibungsamt Zürich 7 sei aufzufordern, alle gepfändeten Vermögenswerte in der 

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Betreibung Nr. 1 unverzüglich freizugeben. Auch hier führt die Beschwerdeführerin 

zur Begründung aus, die Pfändung sei viel höher als die Forderung, was unverhält-

nismässig und rechtsmissbräuchlich sei. Zudem bestehe Verdacht auf Diebstahl 

und Betrug (CB210026 act. 1). Inwiefern die vorliegende Beschwerde mehr oder 

anderes zum Gegenstand hat, als die Beschwerden in den Beschwerdeverfahren 

CB210021 und CB210026 legt die Beschwerdeführerin nicht dar und sie zeigt 

auch nicht auf, weshalb die Vorinstanz zu Unrecht von der anderweitigen Rechts-

hängigkeit der vorliegenden Rechtsbegehren ausgegangen sein soll. Damit ge-

nügt die Beschwerdebegründung selbst den für Laien herabgesetzten Anforde-

rungen nicht.  

3.2.3. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde bloss ihre vo-

rinstanzlichen Vorbringen (Verstoss gegen Art. 97 SchKG) wiederholt, erübrigen 

sich weitere Ausführungen dazu. Der Beschwerdeführerin ist bekannt, dass das 

blosse Wiederholen ihrer Vorbringen keine hinreichende Begründung darstellt.  

3.3. Schliesslich beantragt die Beschwerdeführerin die Vereinigung der Verfahren 

CB210036, CB210026 und CB200021. Die Vereinigung von bei der Vorinstanz 

hängigen Verfahren ist Sache der Vorinstanz und nicht der Rechtsmittelbehörde. 

Ein entsprechender Antrag wäre daher bei der Vorinstanz zu stellen. Die Kammer 

ist zur Behandlung dieses Antrags nicht zuständig. Auf die Beschwerde ist auch in 

diesem Punkt nicht einzutreten.  

3.4. Nach dem Gesagten ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.  

4. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- 

und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und 

Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Bei bös- oder mutwilliger Prozessführung können 

indes Bussen bis zu Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden 

(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Dies ist der Beschwerdeführerin bereits bekannt. 

Der Beschwerdeführerin ist ebenfalls bekannt, dass ihr bei weiteren formell völlig 

unzureichenden und in der Sache unberechtigten Beschwerden Kosten auferlegt 

würden (vgl. etwa OGer ZH PS200001 vom 10. Januar 2020, E. 12; OGer ZH 

PS190227 vom 31. Januar 2020). Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, 

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fehlt es der Beschwerde erneut an jeder Auseinandersetzung mit dem angefoch-

tenen Entscheid. Deshalb sind der Beschwerdeführerin androhungsgemäss Kos-

ten aufzuerlegen, wobei die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwer-

deverfahren auf Fr. 100.– festzusetzen ist. Parteientschädigungen dürfen in die-

sem Verfahren nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 100.– fest-

gesetzt. 

3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, unter Rücksendung der 

erstinstanzlichen Akten sowie der Akten der Verfahren CB210021 und 

CB210026 an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen 

Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 
  

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

i.V. Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw N. Seebacher 
 
versandt am: 
7. Mai 2021 
 
 
 

	Beschluss vom 6. Mai 2021
	Erwägungen:
	1.1. Mit Eingabe vom 24. Februar 2021 erhob die Beschwerdeführerin unter Bezugnahme auf ein Schreiben des Betreibungsamtes Zürich 7 vom 15. Februar 2021 (act. 2/1) beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter ...
	3.1. Die Vorinstanz erwog, die Beschwerdeführerin habe in ihrer Beschwerde vorgebracht, der gepfändete Betrag in der Höhe von Fr. 213'500.– sei im Vergleich zu der in Betreibung gesetzten Forderung von Fr. 3'600.– zu hoch, was nicht mit Art. 97 SchKG ...
	3.2.1. Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde vor, die Begründung der Vorinstanz sei widersprüchlich. So behaupte die Vorinstanz einerseits die Beschwerde sei unbegründet, was nicht zutreffend sei. Das Betreibungsamt habe  einen Betrag von ...
	Inwiefern der vorinstanzliche Entscheid widersprüchlich sein soll, ist mit diesen Ausführungen der Beschwerdeführerin weder dargetan noch ist solches ersichtlich: Dass die Beschwerde unbegründet sei, erwog die Vorinstanz  im Zusammenhang mit dem Umst...
	3.2.2. Weiter gibt die Beschwerdeführerin an, nicht genau zu wissen, was Gegenstand der Beschwerden in den Verfahren CB210026 und CB210021 sei, da die Rechtsbegehren nicht im angefochtenen Entscheid wiedergegeben worden seien (act. 7). Da es sich bei ...
	3.2.3. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde bloss ihre vorinstanzlichen Vorbringen (Verstoss gegen Art. 97 SchKG) wiederholt, erübrigen sich weitere Ausführungen dazu. Der Beschwerdeführerin ist bekannt, dass das blosse Wiederholen ihrer ...
	3.3. Schliesslich beantragt die Beschwerdeführerin die Vereinigung der Verfahren CB210036, CB210026 und CB200021. Die Vereinigung von bei der Vorinstanz hängigen Verfahren ist Sache der Vorinstanz und nicht der Rechtsmittelbehörde. Ein entsprechender...
	4. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Bei bös- oder mutwilliger Prozessführung können indes Bussen bis z...

	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
	3. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten sowie der Akten der Verfahren CB210021 und CB210026 an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein, sowie an die Oberger...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...