# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a467e596-e171-51b5-a33d-955ce79779e1
**Source:** Basel-Stadt (BS)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-12
**Language:** de
**Title:** Basel-Stadt Sozialversicherungsgericht 12.12.2017 IV.2017.149 (SVG.2018.5)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BS_Omni/BS_SVG_001_IV-2017-149_2017-12-12.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht

  
  des Kantons Basel-Stadt

  

   

  

 

 

URTEIL

 

vom 12.
Dezember 2017

 

 

Mitwirkende

 

lic. iur. K. Zehnder (Vorsitz), R.
Köhler, C. Müller     

und
Gerichtsschreiberin MLaw K. Zimmermann 

 

 

 

 

Parteien

 

A____

[...]  

vertreten durch lic. iur. B____, Advokat,
[...]   

                                                                                             Beschwerdeführerin

 

 

 

IV-Stelle Basel-Stadt

Rechtsdienst, Lange Gasse 7,
Postfach, 4002 Basel   

                                                                                            Beschwerdegegnerin

 

 

Gegenstand

 

IV.2017.149

Verfügung vom 21. Juni 2017

Invaliditätsbemessung; leidensbedingter
Abzug

 

Tatsachen

I.       
 

a) Die 1972 geborene Beschwerdeführerin hat in ihrer Heimat
eine Ausbildung als Schneiderin absolviert und reiste im Jahre 2000 zu ihrem Ehemann
in die Schweiz ein. Sie war bis 2003 an verschiedenen Arbeitsstellen tätig und
danach Hausfrau (vgl. IK-Kontoauszug, IV-Akte 3). Nach der Trennung von ihrem
Ehemann (von dem sie 2006 geschieden wurde), nahm die Beschwerdeführerin eine neue
Beziehung auf, aus welcher drei Kinder hervorgingen (geb. 2004, 2009 und 2010).
Die zweite im Jahre 2007 geschlossene Ehe war durch Gewalttätigkeiten des Ehemannes
geprägt und wurde 2012 geschieden. 

b) Die Beschwerdeführerin wurde 2012, 2013 und 2015 wegen psychischer
Probleme in den C____ Basel (C____) stationär behandelt (vgl. IV-Akten 10, 12).
Sie meldete sich im April 2015 bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum
Leistungsbezug an (vgl. IV-Akte 1). Die Beschwerdegegnerin tätigte medizinische
und erwerbliche Abklärungen und teilte der Beschwerdeführerin mit, dass keine
beruflichen Massnahmen möglich seien, weshalb ein Anspruch auf Rente geprüft
werde (vgl. IV-Akte 7). In der Folge versuchte die Beschwerdegegnerin erfolglos
beim behandelnden Psychiater der Beschwerdeführerin einen medizinischen Bericht
einzuholen (vgl. IV-Akten 14-16, 18) und liess eine Haushaltsabklärung durchführen.
Die Abklärungsperson stufte die Beschwerdeführerin als zu 50 % erwerbstätig und
zu 50 % im Haushalt beschäftigt ein und ermittelte eine Einschränkung im
Haushalt von 29 % (vgl. Bericht, IV-Akte 22). Die Beschwerdegegnerin gab
ausserdem ein rheumatologisches und ein psychiatrisches Gutachten mit
Konsensbesprechung bei Dr. D____, FMH Rheumatologie und Innere Medizin, und Dr.
E____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, in Auftrag (vgl. Gutachten Dr. D____
vom 30.11.2016, IV-Akte 33; Gutachten Dr. E____ vom 6.12.2016, mit Konsensbesprechung,
IV-Akte 34). 

c) Gestützt auf diese Abklärungen und eine Stellungnahme des Regionalen
Ärztlichen Dienstes (RAD, vgl. IV-Akte 36) teilte die Beschwerdegegnerin der
Beschwerdeführerin mit Vorbescheid vom 3. Februar 2017 mit, sie beabsichtige einen
Rentenanspruch bei einem in Anwendung der gemischten Methode (50 %
Haushalt, 50 % Erwerb) ermittelten IV-Grad von 35 % abzulehnen (vgl.
IV-Akte 37). Dagegen erhob die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin schriftlich
Einwand und reichte einen Bericht der C____ Basel vom 7. April 2016 und ein
ärztliches Attest des Hausarztes, Dr. F____, FMH Allgemeine Medizin, vom 20.
Februar 2017 ein (vgl. IV-Akten 39 und 47). Nachdem die Beschwerdegegnerin eine
Stellungnahme des RAD und des Abklärungsdienstes eingeholt hatte (vgl. IV-Akten
51 und 53) erliess sie am 21. Juni 2017 eine dem Vorbescheid entsprechende Verfügung
(vgl. IV-Akte 55).

II.       

a) Mit Beschwerde vom 15. August 2017 beim Sozialversicherungsgericht
Basel-Stadt werden folgende Rechtsbegehren gestellt:

1. Die Verfügung der IV-Stelle Basel-Stadt sei aufzuheben.

2. Der Beschwerdeführerin sei eine ganze IV-Rente
zuzusprechen.

3. Eventualiter sei der Beschwerdeführerin eine halbe
IV-Rente zuzusprechen.

4. Subeventualiter sei eine Viertelrente zuzusprechen.

5. Alles unter o/e-Kostenfolge zulasten der IV-Stelle
Basel-Stadt.

6. Der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Rechtspflege
mit dem Unterzeichneten als Advokaten zu bewilligen.

b) Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Beschwerdeantwort vom
7. September 2017 die Abweisung der Beschwerde.

c) Mit Replik vom 12. Oktober 2017 resp. Duplik vom 26. Oktober
2017 halten die Parteien an ihren Anträgen fest.

III.      

Mit Verfügung vom 13. September 2017 bewilligt die
Instruktionsrichterin der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Prozessführung
und die unentgeltliche Vertretung durch B____, Advokat.

IV.     

Innert gesetzter Frist ist kein Antrag auf Durchführung einer
Parteiverhandlung er-folgt. Die Urteilsberatung der Kammer des
Sozialversicherungsgerichts Basel-Stadt findet am 12. Dezember 2017 statt.

Entscheidungsgründe

1.              
 

Das Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt ist
als einzige kantonale Instanz zuständig zum Entscheid über die vorliegende
Streitigkeit (§ 82 Abs. 1 des Gesetzes vom 3. Juni 2015 betreffend die
Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft
[Gerichtsorganisationsgesetz, GOG; SG 154.100]). Die örtliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts ergibt sich aus Art. 69 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom
19. Juni 1959 über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20). Da auch die
übrigen formellen Beschwerdevoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die
Beschwerde einzutreten.

2.              
 

2.1.          
In der angefochtenen Verfügung ermittelte die Beschwerdegegnerin in
Anwendung der gemischten Methode mit den Anteilen 50 % Erwerb und
50 % Haushalt einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 35 % (vgl.
IV-Akte 55). 

2.2.          
Die Beschwerdeführerin bringt dagegen im Wesentlichen vor, die gemischte
Methode sei nicht anwendbar und macht geltend, sie wäre als Gesunde mit einem
100 % Pensum erwerbstätig. Darüber hinaus macht sie geltend, sie sei
psychisch schwer angeschlagen, vollumfänglich arbeitsunfähig und in allen
Lebensbereichen massiv eingeschränkt (vgl. Beschwerde, S. 3; Replik, S. 1). 

2.3.          
Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin Anspruch auf
eine Invalidenrente hat.

3.              
 

3.1.          
Dem anspruchsbegründenden Risiko der Invalidität liegen zunächst
medizinische Sachverhalte zugrunde. Zur Beurteilung der Invalidität sind
Sozialversicherungsträger und -gerichte deshalb auf Unterlagen angewiesen, die
ihnen vorab von Ärzten und Ärztinnen zur Verfügung zu stellen sind. Ärztliche
Aufgabe im Rahmen der Invaliditätsbemessung ist es, den Gesundheitszustand der
versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem
Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten Arbeitsunfähigkeit besteht oder eine
Arbeitsleistung noch zumutbar ist (Bundesgerichtsentscheid (BGE) 125 V 256, 261
f. E. 4). Für den Beweiswert eines Arztberichts ist entscheidend, ob er für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch
die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben
worden ist, in der Darlegung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die
Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist
grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung
der Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351, 352 E. 3.a).
Dennoch hat es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung
vereinbar erachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und
Gutachten (Gerichtsgutachten, Gutachten von externen Spezialärzten,
Stellungnahmen versicherungsinterner Ärzte, Berichte von Hausärzten,
Parteigutachten) Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. BGE 125
V 351, 352 ff. E. 3b).So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens
eingeholten Gutachten externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund
eingehender Beobachtungen und Untersuchungen sowie nach Einsicht in die Akten
Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen
gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht
konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V
353 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 9C_847/2014 vom
25. März 2015 E. 2.2.1 mit Hinweisen).

3.2.          
Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten
ist Art. 16 ATSG anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach wird für die
Bestimmung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte
Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in
Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht
invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich hat in der
Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen
ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden.
Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen
(allgemeine Methode des Einkommensvergleichs). Bei nichterwerbstätigen
versicherten Personen, welche in einem Aufgabenbereich (z.B. Haushalt) tätig
sind und denen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden kann,
wird für die Bemessung der Invalidität in Abweichung von Art. 16 ATSG darauf abgestellt,
in welchem Masse sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu
betätigen (Betätigungsvergleich; Art. 28a Abs. 2 IVG). Bei Versicherten, die
nur zum Teil erwerbstätig sind wird für diesen Teil die Invalidität nach Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich tätig, so wird
die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28a Abs. 2 IVG festgelegt. In
diesem Falle sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der Anteil der Tätigkeit
im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad entsprechend der Behinderung
in beiden Bereichen zu bemessen (gemischte Methode der Invaliditätsbemessung;
Art. 28a Abs. 3 IVG). 

4.              
 

4.1.          
Zunächst ist in medizinischer Hinsicht festzustellen, in welchem
Ausmass die Beschwerdeführerin aufgrund ihrer gesundheitlichen
Beeinträchtigungen arbeitsunfähig ist. 

4.2.          
Die Beschwerdegegnerin stützte sich in medizinischer Hinsicht auf das
rheumatologische und das psychiatrische Gutachten von Dr. D____, FMH Rheumatologie
und Innere Medizin, und Dr. E____, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, mit
gemeinsamer Konsensbesprechung (vgl. IV-Akten 33 und 34). Dr. D____ konnte bei
der Beschwerdeführerin aus rheumatologischer Sicht keine Diagnose mit Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit stellen (vgl. Gutachten, IV-Akte 33, S. 17). Ohne Auswirkung
auf die Arbeitsfähigkeit attestierte er der Beschwerdeführerin folgende Diagnosen:

- Rezidivierendes zerviko-lumbovertebrales Syndrom mit/bei

- Fehlform (Hohlrundrücken)

- Altersentsprechenden degenerativen Veränderungen
(Chrondrose C5/6, C6/7), lumbosakrale Übergangsstörung

- Lupus tumidus, Dg 09/2012

- St. n. PIaquenil-Therapie 10/2012 bis aktuell,
intermittierend Pausen, derzeit jedoch Therapie laufend

- Kontaktdermatitis Nickelsulfat

Hinsichtlich der angestammten Tätigkeiten als Schneiderin, als Reinigungsfrau
und Mitarbeiterin in der Verpackung erachtete der rheumatologische Gutachter die
Beschwerdeführerin für vollumfänglich arbeitsfähig (vgl. IV-Akte 33, S. 19).

4.3.          
Der psychiatrische Gutachter diagnostizierte bei der Beschwerdeführerin
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine schizoaffektive Störung,
gegenwärtig depressiv (ICD-10 F25.1). Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit stellte er keine (vgl. IV-Akte 34, S. 13). Dr. E____ attestierte
der Beschwerdeführerin eine 70 %ige Arbeitsunfähigkeit (vgl. Gutachten,
IV-Akte 34, S. 17). Dies gelte seit der erstmaligen stationären psychiatrischen
Behandlung im April 2012 und sowohl für die angestammte Tätigkeit als auch für
jede andere ausserhäuslichen beruflichen Tätigkeit. Er hielt ausserdem fest,
der Arbeitsunfähigkeitsgrad habe sich seit 2012 nicht verändert und die Beurteilung
der Einschränkungen im Haushalt gemäss Haushaltsabklärung könne übernommen
werden (vgl. a.a.O.). In der Konsensbesprechung kamen die Gutachter zum Schluss,
dass die psychiatrische Beurteilung als Gesamtbeurteilung gelte (vgl. a.a.O.). 

4.4.          
Sowohl das rheumatologische als auch das psychiatrische Gutachten
beruhen auf einer einlässlichen fachärztlichen Untersuchung, sind in Kenntnis
der relevanten Vorakten (Anamnese) ergangen und berücksichtigen die geklagten Beschwerden.
Die Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge ist einleuchtend und die
Schlussfolgerungen sind begründet und nachvollziehbar. Somit erfüllen die
Gutachten die Kriterien gemäss BGE 125 V 351, 352 E. 3a und sind in formaler Hinsicht
beweistauglich. Hervorzuheben ist, dass durch den psychiatrischen Gutachter die
gemäss BGE 141 V 281 massgeblichen Standardindikatoren ebenfalls geprüft wurden
(vgl. IV-Akte 34, S. 13 ff). Es ergeben sich aus diagnostischer Sicht keine
Diskrepanzen zwischen den Ergebnissen der Gutachter und den behandelnden Ärzten.
Sodann sind beide Gutachten hinsichtlich der gestellten medizinischen Diagnosen
zwischen den Parteien unbestritten und die Beschwerdeführerin bringt zu Recht keine
formellen oder inhaltlichen Rügen vor. Die einzige Abweichung liegt darin, dass
die Beschwerdeführerin geltend macht, sie sei vollumfänglich arbeitsunfähig, während
die Gutachter aus bidisziplinärer Sicht bezogen auf ein Vollzeitpensum von einer
30 %igen Restarbeitsfähigkeit ausgehen. Allerdings nennt die Beschwerdeführerin
keine konkreten Anhaltspunkte, die an den gutachterlichen Einschätzungen Zweifel
aufkommen liessen und solche lassen sich auch nicht den eingereichten ärztlichen
Unterlagen entnehmen (vgl. neuster Bericht der C____ Basel vom 7. April 2016 und
ärztliches Attest des Hausarztes Dr. F____ vom 20. Februar 2017, BB 7 und 8). Folglich
ist aus spezialärztlicher Sicht von einer 30 %igen Restarbeitsfähigkeit
der Beschwerdeführerin auszugehen. 

5.              
 

5.1.          
In einem zweiten Schritt ist die Statusfrage zu klären. Diese bildet
den eigentlichen Hauptstreitpunkt des vorliegenden Verfahrens.

5.2.          
Am 2. Dezember 2015 hatte die Beschwerdeführerin auf einem Formular
angegeben, sie wäre ohne Gesundheitsschaden weiterhin 245 Stunden im Monat erwerbstätig
(vgl. IV-Akte 20; die Angabe erfolgte wohl entsprechend ca. 30 Tagen im Monat à
8 Stunden pro Tag). Anlässlich der Haushaltsabklärung am 18. Dezember 2015
erklärte die Beschwerdeführerin sie hätte bei guter Gesundheit weiterhin zu 100 %
bei der [...] gearbeitet. Für die Kinder hätte sie eine Betreuung organisiert
resp. die Kinder zur Betreuung in ein Tagesheim gegeben, da sie dann Geld und allenfalls
Subventionen gehabt hätte, um dies zu bezahlen. Die Beschwerdeführerin gab
ausserdem an, gerne finanziell unabhängig zu sein (vgl. IV-Akte 22, S. 3).

5.3.          
Für den Abklärungsdienst waren die Angaben der Beschwerdeführerin
nicht nachvollziehbar. Trotzdem stufte er die Beschwerdeführerin entgegen der
scheidungsrechtlichen Rechtsprechung zum nachehelichen Unterhalt und zu ihren
Gunsten bereits seit August 2015 (Eintritt des jüngsten Kindes in den
Kindergarten) als zu 50 % erwerbstätig ein. Er begründete dies mit der finanziellen
Notwendigkeit einer Erwerbstätigkeit nachzugehen und in Anlehnung an die
Regelungen der Sozialhilfe, wonach einer Mutter eine stundenweise
Erwerbstätigkeit ab dem 3. Lebensjahr des jüngsten Kindes zugemutet werden kann
(vgl. Abklärungsbericht, IV-Akte 22, S. 4; Rückfrage der
Beschwerdegegnerin, IV-Akte 53). Daher ging die Beschwerdegegnerin in der
angefochtenen Verfügung vom 21. Juni 2017 davon aus, die Beschwerdeführerin wäre
als Gesunde zu 50 % erwerbstätig und zu 50 % im Haushalt beschäftigt (vgl.
IV-Akte 55). 

5.4.          
Die Beschwerdeführerin ist mit dieser Aufteilung nicht einverstanden
und bringt im vorliegenden Verfahren vor, sie würde ohne ihre
krankheitsbedingten Einschränkungen eine Vollstelle bekleiden. Zur Begründung
verweist sie darauf, dass sie in ihrer letzten Arbeitsstelle zu 100 % gearbeitet
habe (vgl. Replik, S. 1). 

5.5.          
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig
erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist – was je zur Anwendung
einer anderen Methode der Invaliditätsbemessung führt (Einkommensvergleich,
Betätigungsvergleich, gemischte Methode) –, ergibt sich nach konstanter Rechtsprechung
des Bundesgerichts aus der Prüfung, was die Person bei im Übrigen unveränderten
Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Bei im
Haushalt tätigen versicherten Personen im Besonderen sind die persönlichen,
familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige
Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die
beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und
Begabungen zu berücksichtigen. Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach
den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verfügung (hier: 21. Juni
2017) entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im
Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im
Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
erforderlich ist. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der
Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden
könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Hierzu sind
Indizien wie die Erwerbsbiographie und die Arbeitssuchbemühungen zu berücksichtigen.

5.6.          
5.6.1. Zur Erwerbsbiographie der Beschwerdeführerin lässt sich den
Akten folgendes entnehmen: Anlässlich der Begutachtung gab die
Beschwerdeführerin an, nach ihrer Einreise im Jahre 2000 zwei Jahre als
Reinigungsfrau mit einem schwankenden Pensum von 20 % bis 100 %, vier
Monate als Betriebsarbeiterin in einer Brillenfabrik mit einem 100 %-Pensum
und ca. drei Jahre als Verpackerin bei der [...] im Stundenlohn aber Vollzeit tätig
gewesen zu sein (vgl. Gutachten, IV-Akte 33, S. 12; Arbeitsvertrag, IV-Akte 21,
S. 3). Im Einzelnen ergibt sich aus dem IK-Kontoauszug, dass die
Beschwerdeführerin durch Reinigungsarbeiten im Jahre 2000 den Betrag von Fr.
14‘656 und im Jahre 2001 Fr. 997 verdient hatte (vgl. a.a.O.). Das Einkommen
bei der Brillenfabrik im Jahr 2000 wird auf Fr. 8‘625 beziffert. Zusammen mit
dem Einkommen bei der [...], drei weiteren kleineren Nebeneinkommen und dem Bezug
von Arbeitslosenentschädigung ist für die Jahre 2001 und 2002 ein Einkommen ausgewiesen,
das eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit nahelegt (vgl. IK-Kontoauszug, IV-Akte
3, S. 2). Für das Jahr 2003 wird bei der Beschwerdeführerin lediglich ein
Einkommen von Fr. 285 (aus ihrer Tätigkeit bei der [...] genannt, im Übrigen
wird die Beschwerdeführerin als Nichterwerbstätige geführt (vgl. a.a.O.). Dies
korrespondiert mit der Lage der Akten und ihren eigenen Ausführungen, wonach
sie ab 2003 keiner ausserhäuslichen Erwerbstätigkeit mehr nachging (vgl.
IV-Akte 33, S. 12). Dem Bericht der Haushaltsabklärung lässt sich ausserdem
entnehmen, dass durch die Sozialhilfe der Stadt Basel mit Hilfe des Arbeitsintegrationszentrum
(AIZ) in der Zeit von Oktober 2007 bis Mai 2009 versucht worden war, die Beschwerdeführerin
wieder einzugliedern, das Dossier jedoch per 14. Mai 2009 wieder geschlossen
wurde. Im Mai 2009 und im Oktober 2010 wurden das zweite und dritte Kind der
Beschwerdeführerin geboren (vgl. Haushaltsabklärungsbericht, IV-Akte 22, S. 3).
Die Beschwerdeführerin trennte sich kurz nach der Geburt ihres dritten Kindes
von ihrem Ehemann. Vom 18. April 2012 bis 15. Juni 2012 wurde die
Beschwerdeführerin erstmals in der C____ hospitalisiert (vgl. Austrittsbericht,
IV-Akte 12, S. 8) und im August 2012 erfolgte die Scheidung (vgl. Auszug aus
dem Scheidungsurteil, IV-Akte 21, S. 1). In der Zeit davor und danach sind
keine Arbeitssuchbemühungen der Beschwerdeführerin dokumentiert und die Beschwerdeführerin
bringt solche auch nicht vor.

5.6.2. Die oben geschilderten Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der
Verfügung vom 21. Juni 2017 entwickelt haben, lassen nicht den Schluss zu, dass
die Beschwerdeführerin mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in einem höheren
als dem von der Beschwerdegegnerin angenommenen 50 % Pensum erwerbstätig
wäre. Die Akten legen lediglich für die Jahre 2001 und 2002 eine
Arbeitstätigkeit in einem vollen Pensum nahe. Ab 2003 war die
Beschwerdeführerin als Hausfrau tätig und  ging keiner Erwerbstätigkeit mehr
nach. In medizinischer Hinsicht sind die Einschränkungen der Beschwerdeführerin
echtzeitlich erst ab dem Jahre 2012 dokumentiert (vgl. IV-Akte 12, S. 8). Ausser
den Angaben der Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfahren, sie würde im
Gesundheitsfall mit einem vollen Pensum erwerbstätig sein, liegen keine
Indizien vor, die klarerweise auf ein hypothetisches volles Pensum hinweisen.
In Anbetracht des beruflichen und persönlichen Werdegangs der Beschwerdeführerin
und unter Berücksichtigung des Umstands, dass ihre 2004, 2009 und 2010
geborenen Kinder noch auf die Unterstützung durch ihre Mutter angewiesen sind,
ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin auf die Ausführungen der
Haushaltsabklärungsperson abgestellt (vgl. IV-Akte 22) und eine Erwerbstätigkeit
von 50 % angenommen hat. Dieser Einschätzung steht auch die neuste
EGMR-Rechtsprechung zur Anwendung der gemischten Methode nicht entgegen, da diese
keinen Einfluss auf Fälle hat, in welchem eine erstmalige Rentenzusprache an
eine während des ganzen massgebenden Beurteilungszeitraums als teilerwerbstätig
mit Aufgabenbereich zu qualifizierende versicherte Person in Frage steht (vgl.
Urteil des Bundesgerichts 9F_8/2016 vom 20.12.2016, E. 4.4 mit Hinweis auf das
IV-Rundschreiben Nr. 355 des BSV vom 31. Oktober 2016). Auch aus dem von der Beschwerdeführerin
zitierten BGE 143 V 77 (vgl. Beschwerde, S. 4) kann nichts zu ihren Gunsten
abgeleitet werden, betrifft der dort behandelte Fall ebenfalls nicht die
Konstellation einer erstmaligen Rentenzusprache, sondern einen Revisionsfall nach
der „Di Trizio“-Rechtsprechung. 

5.7.          
Somit erweist sich die angefochtene Verfügung bezüglich der Beurteilung
der Statusfrage und der damit zusammenhängenden Methodenwahl sowie in Bezug auf
die Festlegung der Anteile Erwerbstätigkeit (50 %) und der Haushaltstätigkeit
(50 %) als korrekt. 

6.              
 

6.1.          
Im Folgenden ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin
festzustellen. Hierzu ist zunächst zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin in korrekter
Weise auf den Haushaltsabklärungsbericht abgestellt und gestützt darauf eine
Einschränkung von 29 % angenommen hat (vgl. IV-Akte 22, S. 8). 

6.2.          
6.2.1. Ein Haushaltsabklärungsbericht ist beweiskräftig, wenn er von
einer qualifizierten Person verfasst wird, welche Kenntnis der örtlichen und
räumlichen Verhältnisse sowie der Beeinträchtigungen und Behinderungen hat, die
sich aus den medizinischen Diagnosen ergeben. Weiter sind die Angaben der
versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten
im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel,
begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen
sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben
stehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_90/2010 vom 22. April 2010 E.
4.1.1.1). Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige
Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen
der Abklärungsperson nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen oder
Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsresultate vorliegen. Das
gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson
näher am konkreten Sachverhalt steht als das im Beschwerdefall zuständige
Gericht (Urteil des Bundesgerichts vom 18. August 2008, 8C_107/2008, E. 3.2.1
mit Hinweis; BGE 128 V 93 f. E. 4). 

6.2.2. Anlässlich der am 18. Dezember 2015 durchgeführten Haushaltsabklärung
vor Ort ermittelte die Abklärungsperson im Bereich Ernährung eine Einschränkung
von gewichtet 12 % (entspricht 30 % von 40 %) und führte aus,
dass die Beschwerdeführerin zumindest an guten Tagen einfache Mahlzeiten
zubereiten könne (vgl. IV-Akte 22, S. 6). Die Abklärungsperson notierte auch
gesunde im Haushalt tätige Personen würden nicht jeden Tag gleich aufwändig kochen.
Es sei deshalb im Sinne der Schadenminderungspflicht zumutbar, die Menüauswahl
unter Berücksichtigung des Befindens zu treffen und an guten Tagen z.B.
vorzukochen und die Mahlzeiten portionenweise einzufrieren, so dass sie an
schlechten Tagen nur noch aufgewärmt werden müssen (vgl. a.a.O., S. 6). Im
Bereich Wohnungspflege vermerkte die Abklärungsperson eine Einschränkung von
2.25 % (entspricht 15 % von 15 %) und gab an, es sei für die
Beschwerdeführerin zumutbar, sich die Arbeiten so einzuteilen, dass sie an
ihren guten Tagen einen Teil der Wohnungspflege in Etappen durchführen könne
(vgl. a.a.O., S. 7). Im Bereich „Wäsche und Kleiderpflege“ ermittelte die
Abklärungsperson eine Einschränkung von 3 % (entspricht 20 % von 15 %) und
führte aus, die Beschwerdeführerin könne das Waschen vermehrt auf ihre guten
Tage legen, da sie sich an keine fixen Waschtage halten müsse (vgl. a.a.O., S.
7). 

6.2.3. Bei einer Würdigung der Ausführungen der Abklärungsperson fällt auf,
dass diese den schwankenden Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin berücksichtigt
hat, d.h. den Umstand, dass die Beschwerdeführerin an guten Tagen den Alltag
einigermassen bewältigen kann, an schlechten Tagen dies jedoch nicht möglich
ist (vgl. Haushaltsabklärungsbericht, IV-Akte 22, S. 2). Allerdings hat sie wiederholt
darauf hingewiesen, dass es der Beschwerdeführerin im Rahmen der Schadensminderungspflicht
zumutbar sei, das Kochen, Putzen und Waschen auf ihre guten Tage zu legen. Es
ist jedoch unrealistisch, dass die Beschwerdeführerin gleich drei hoch gewichtete
(40 %, 15 % und 15 %) Haushaltstätigkeiten alle ihren guten Tagen durchführen
sollte, d.h. an ihren guten Tagen einerseits kochen und andererseits gleichzeitig
die Wäsche waschen und die Wohnung pflegen sollte. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin
nach den Ausführungen im Haushaltsabklärungsbericht bei der Essenszubereitung
an ihren guten Tagen nicht nur kochen, sondern auch noch zusätzlich für die
schlechten Tage vorkochen sollte. Die Gesamtheit der von der Beschwerdeführerin
für ihre guten Tage abverlangten Tätigkeiten stellt eine klar feststellbare
Fehleinschätzungen dar. Es rechtfertigt sich deshalb, in das Ermessen der
Abklärungsperson einzugreifen und in den Bereichen, in welchen von der Abklärungsperson
die Schwankungen zwischen den guten und schlechten Tagen berücksichtigt wurden
(Kochen, Wohnungspflege und Waschen) die einzelnen Gewichtungen unter den
Bereichen zu belassen, die dortigen Einschränkung im Einzelnen jedoch
einheitlich auf 50 % festzulegen. Dies ergibt für den Bereich Ernährung
eine Einschränkung von 20 % (vorher 12 %) und für die Wohnungspflege und Wäsche
je eine solche von 7.5 % (vorher 2,25 % und 3 %). Zusammen mit den
übrigen, unbestrittenen Einschränkungen (Haushaltsführung 0,6%, Einkauf
1,4 %, Betreuung 10 %) resultiert eine Einschränkung im Haushalt von
gesamthaft 47 % resp. gewichtet 23,5 %, welche es nachfolgend zu
berücksichtigen gilt.

6.3.          
Ferner ist die Höhe der Einschränkung der Beschwerdeführerin im
Erwerbsbereich zu klären. 

6.4.          
Die Beschwerdegegnerin hat zur Ermittlung des Validen- und
Invalideneinkommens die Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik
periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) herangezogen. Die Grundlagen
für die Bemessung von Validen- und Invalidenlohn sind zu Recht unumstritten. Angesichts
der Erwerbsbiographie hat die Beschwerdegegnerin zu Recht sowohl das Validen-
als auch das Invalideneinkommen ausgehend vom selben Tabellenlohn bestimmt. 

6.5.          
6.5.1. Rechtsprechungsgemäss ist der Tabellenwert des Invalideneinkommens
bei Vorliegen gewisser Umstände (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre,
Nationalität/Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) um maximal 25 % zu
kürzen (BGE134 V 322, 327 f. E. 5.2; Urteile des Bundesgerichts 8C_831/2010 vom
31. März 2011 E. 8.1 und 8C_97/2014 vom 16.07.2014 E. 2.1.). Ob ein
(behinderungsbedingt oder anderweitig begründeter) Abzug vom hypothetischen
Invalideneinkommen vorzunehmen sei, ist eine Rechtsfrage. Demgegenüber stellt
die Höhe des Abzuges eine typische Ermessensfrage dar (vgl. a.a.O.).

6.5.2. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin keinen
leidensbedingten Abzug gewährt, da mit der Reduktion des Arbeitspensums die
leidensbedingten Einschränkungen bereits berücksichtigt und die übrigen
einkommensbeeinflussenden Merkmale bei der Beschwerdeführerin nicht vorhanden seien.
Dies trifft indes nicht zu. 

6.5.3. Die Beschwerdeführerin leidet nach den gutachterlichen Ausführungen
unter einer schizoaffektiven Störung, gegenwärtig depressiv mit Stimmenhören
(imperative Stimme ihrer verstorbenen Mutter) sowie optischen Halluzinationen.
Der Gutachter hielt fest, die Beschwerdeführerin habe sich anlässlich der
Begutachtung gegenüber der Umgebung nicht klar abgrenzen können und es seien Fremdbeeinflussungserlebnisse
vorhanden gewesen (vgl. IV-Akte 34, S. 12). Die Beschwerdeführerin habe mit
monotoner Stimme gesprochen, zum Teil auch nur vage Angaben machen können und einen
ausgeprägten sozialen Rückzug gezeigt (vgl. IV-Akte 34, S. 13). Sie stehe in
ambulanter psychiatrischer Behandlung und werde mit einem Depot-Neuroleptikum
und einem Antidepressivum behandelt. Das Leiden sei chronischen und habe eine schlechte
Prognose (vgl. IV-Akte 34, S, 13). Er verwies zudem darauf, dass sie letztmals 2016
stationär in den C____ Basel hospitalisiert war (vgl. IV-Akte 34, S. 12 f.). Diese
genannten psychischen Einschränkungen machen es der Beschwerdeführerin
aussergewöhnlich schwer, die ihr verbliebene Restarbeitsfähigkeit auf dem
Arbeitsmarkt zu verwerten. Aufgrund ihrer Beeinträchtigungen durch das
Stimmenhören, die Halluzinationen und den ausgeprägten sozialen Rückzug ist die
Beschwerdeführerin im Gegensatz zu nichtbehinderten Personen auf dem allgemeinen
Arbeitsmarkt in besonderem Masse eingeschränkt. Entgegen der Ansicht der
Beschwerdegegnerin hat der Gutachter diesen Umstand bei der Attestierung der
Restarbeitsfähigkeit von 30 % noch nicht berücksichtigt (vgl. hierzu
Gutachten, IV-Akte 34 S. 16 und 17). Ferner hat er auch kein spezifisches Anforderungsprofil
an eine Verweistätigkeit formuliert, das diese Einschränkungen bereits berücksichtigen
würde. Dies rechtfertigt es, der Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen
Gründen einen leidensbedingten Abzug von 10 % zuzuerkennen.

6.6.          
Bei einem Valideneinkommen von Fr. 27'031.00 für ein 50 % Pensum
(LSE 2014 Tabelle TA1, Total Frauen, Kompetenzniveau 1, mit Umrechnung von 40
auf 40,7 Wochenstunden, zuzüglich Nominallohnentwicklung bis 2015, vgl.
Verfügung, IV-Akte 55) und einem entsprechenden Invalideneinkommen bei einem 30
% Pensum von Fr. 16‘219 (vgl. Verfügung, IV-Akte 55) ergibt sich unter Berücksichtigung
eines leidensbedingten Abzuges von 10 %, d.h. Fr. 14‘597, eine Einschränkung
von gerundet 46 % und damit ein Invaliditätsgrad im Erwerbsbereich von gewichtet
23 %. 

6.7.          
Im Ergebnis resultiert bei einem IV-Grad im Haushalt von 23,5 % und
einem IV-Grad im erwerblichen Bereich von 23 % ein Gesamtinvaliditätsgrad von
(gerundet) 47 %. Damit hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Viertelrente.
Für den Rentenbeginn ist, da sich die Beschwerdeführern im April 2015
angemeldet hat und der Rentenanspruch gemäss den gesetzlichen Bestimmungen
(Art. 29 Abs. 1 IVG) frühestens sechs Monate nach Einreichen des Gesuchs
Anspruch auf Rentenleistungen besteht, auf den 1. Oktober 2015 abzustellen. 

6.8.          
Es bleibt lediglich darauf hinzuweisen, dass am 1. Januar 2018 die
geänderten Bestimmungen zur Invaliditätsbemessung für teilerwerbstätige
Versicherte (gemischte Methode) in Kraft treten werden (Änderung der Verordnung
vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung [IVV; SR] Anpassungen zur
Anwendung der gemischten Methode nach dem Urteil 7186/09 des Europäischen
Gerichtshofs für Menschenrechte vom 2. Februar 2016) und die Beschwerdegegnerin
nach Absatz 1 der Übergangsbestimmungen innerhalb eines Jahres nach
Inkrafttreten dieser Änderung eine Revision einzuleiten haben wird.

7.              
 

7.1.          
Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Verfügung vom 21. Juni 2017
aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten ist der
Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2015 eine Viertelrente auszurichten.

7.2.          
Entsprechend dem Verfahrensausgang hat die Beschwerdegegnerin die ordentlichen
Kosten des Verfahrens, bestehend aus einer Gebühr von Fr. 800.00 (Art. 69 Abs.
1bis IVG) sowie eine Parteientschädigung an die Beschwerdeführerin
zu bezahlen.

7.3.          
Die Beschwerdeführerin hat nach Art. 61 lit. g ATSG Anspruch auf
Ersatz der Vertretungskosten, deren Höhe vom Gericht festzusetzen ist. Bei der
Bemessung der Parteientschädigung geht das Gericht von der Faustregel aus, dass
bei der Überprüfung von Invalidenleitungen und bei doppeltem Schriftenwechsel
eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 3'300.00 nebst Mehrwertsteuer zugesprochen
wird, wobei dieser Ansatz bei komplizierten Verfahren erhöht und bei einfachen
Verfahren reduziert wird. Vorliegend handelt es sich um ein Verfahren mit zwei
Rechtsschriften, weshalb eine Parteientschädigung von Fr. 3'300.00 (inkl.
Auslagen) zuzüglich Mehrwertsteuer (8 %) angemessen erscheint.

Demgemäss erkennt das
Sozialversicherungsgericht:

://:        In Gutheissung der Beschwerde wird die
Verfügung vom 21. Juni 2017 aufgehoben und die Beschwerdegegnerin verpflichtet
der Beschwerdeführerin ab 1. Oktober 2015 eine Viertelrente auszurichten.

            Die ordentlichen Kosten, bestehend aus einer
Gebühr von Fr. 800.00, gehen zu Lasten der Beschwerdegegnerin.

            Die Beschwerdegegnerin bezahlt der
Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'300.00 (inklusive
Auslagen) zuzüglich Fr. 264.00 Mehrwertsteuer.

            

            

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid
kann innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim
Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 100 Abs. 1 des Bundesgesetzes
vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht [Bundesgerichtsgesetz, BGG]). Die Beschwerdefrist
kann nicht erstreckt werden (Art. 47 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdegründe sind in
Art. 95 ff. BGG geregelt.

Die Beschwerdeschrift ist
dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, in dreifacher Ausfertigung
zuzustellen. Die Beschwerdeschrift hat den Anforderungen gemäss Art. 42 BGG zu
genügen; zu beachten ist dabei insbesondere:

a)            Die Beschwerdeschrift
ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten;

b)            in der Begründung ist in
gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt;

c)             die Urkunden, auf die
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie
in Händen hat, ebenso der angefochtene Entscheid.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Geht an:

–          Beschwerdeführerin

–          Beschwerdegegnerin

–          Bundesamt für Sozialversicherungen

 

Versandt am: