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**Case Identifier:** 6a1c8879-37d6-5143-b539-0b440bcc33cf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-08-07
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 07.08.2017 IV 2016/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-114_2017-08-07.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/114

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.05.2020

Entscheiddatum: 07.08.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 07.08.2017
Art. 7 ATSG; Art. 28 IVG: Abstellen auf ein MEDAS-Gutachten, welches 
aufgrund einer remittierten depressiven Störung, psychologischer Faktoren 
und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten und einer 
neurogenen Blasenentleerungsstörung und damit verbundener Inkontinenz 
eine Arbeitsfähigkeit von 75 % attestiert. Die Verwertbarkeit der 
Restarbeitsfähigkeit der 60-jährigen Beschwerdeführerin ist gegeben, und 
ein Tabellenlohnabzug von mehr als 15 % nicht gerechtfertigt (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. August 2017, IV 
2016/114).

Entscheid Versicherungsgericht, 07.08.2017

Entscheid vom 7. August 2017

Besetzung                                                                      

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichterinnen Christiane

Gallati Schneider und Michaela Machleidt Lehmann; Gerichts-

schreiberin Beatrix Zahner             

Geschäftsnr.                                                                                                                  

IV 2016/114            

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Mattias Dolder, Dolder Züst Rechtsanwälte, 

Sonnenstrasse 5, Postfach 126, 9004 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Rente

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ meldete sich am 12. Dezember 2005 erstmals wegen Rücken- und 

Blasenleiden bei der Invalidenversicherung (IV) zum Leistungsbezug an (IV-act. 4).

A.b  Gestützt im Wesentlichen auf ein polydisziplinäres Gutachten vom 6. Dezember 

2007 des Zentrums für Medizinische Begutachtung Basel (ZMB; Allgemeine Innere 

Medizin, Rheumatologie, Neurologie, Ophthalmologie, Psychiatrie; IV-act. 42) und auf 

eine stationäre psychiatrische Begutachtung durch die Psychiatrische Klinik B.___ vom 

8. bis 13. Februar 2009 (Gutachten vom 6. Mai 2009, IV-act. 122), welche eine 

quantitativ volle Arbeitsfähigkeit ergaben (IV-act. 42-33 und IV-act. 122-15), verfügte 

die IV-Stelle am 27. August 2009 die Abweisung des Leistungsbegehrens (IV-act. 137).

A.c  Mit Entscheid vom 1. Dezember 2011 wies das Versicherungsgericht eine gegen 

die Verfügung vom 27. August 2009 erhobene Beschwerde ab (IV-act. 162; Verfahren 

IV 2009/337). Das Bundesgericht wies mit Urteil vom 5. November 2012 (Verfahren 

9C_30/2012) eine Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts ab

(IV-act. 166).

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B.   

B.a  Die Versicherte meldete sich am 6. Dezember 2012 unter Hinweis auf Depression 

und Harninkontinenz erneut zum Leistungsbezug an (IV-act. 169).

B.b  Die IV-Stelle stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 20. Februar 2013 in 

Aussicht, auf das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten (IV-act. 187). Trotz 

Einwand vom 22. März 2013 (IV-act. 188-37 ff.) verfügte die IV-Stelle am 28. Mai 2013, 

auf das neue Leistungsbegehren werde nicht eingetreten (IV-act. 194), wogegen die 

Versicherte am 11. Juni 2013 Beschwerde an das Versicherungsgericht einreichen 

liess. Sie machte im Wesentlichen geltend, mehrere haus- und fachärztliche Berichte 

dokumentierten eine massgebliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes, 

namentlich im Bereich der Urgeinkontinenz und der psychischen Beschwerden und 

Störungen (IV-act. 199-2 ff.). Nach Einholung einer RAD-Stellungnahme vom 9. August 

2013, gemäss der weitere Abklärungen als erforderlich betrachtet wurden (IV-act. 207), 

widerrief die IV-Stelle am 22. August 2013 ihre Nichteintretensverfügung vom 28. Mai 

2013 (IV-act. 213), und das Versicherungsgericht schrieb das Beschwerdeverfahren am 

9. Oktober 2013 ab (IV-act. 217, Verfahren IV 2013/258).

B.c  Am 17. Januar 2014 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, aufgrund ihres 

Gesundheitszustandes seien zurzeit keine beruflichen Massnahmen möglich (IV-act. 

227).

B.d  Im Auftrag der IV-Stelle wurde die Versicherte durch die MEDAS Zentralschweiz 

polydisziplinär begutachtet (Gutachten vom 22. Mai 2015, IV-act. 256; Allgemeine 

Innere Medizin, Neurologie, Ophthalmologie, Psychiatrie und Psychotherapie, 

Rheumatologie, Urologie; Untersuchungen 27. Februar bis 12. März 2015). Die 

Gutachter diagnostizierten mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig weitgehend 

remittiert, entsprechend einer subsyndromalen Depression (ICD-10: F33.4), 

psychologische Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten 

Erkrankungen (ICD-10: F54) sowie eine neurogene Blasenentleerungsstörung mit 

Detrusor-Sphinkter-Dyssynergie und damit verbundene Inkontinenz mit/bei ätiologisch 

postulierter Schädigung des Plexus pelvicus im Rahmen der abdominalen 

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Hysterektomie und mehrfach urodynamisch objektivierter Diagnose (IV-act. 256-40). 

Für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Reinigungsfachfrau werde die Arbeitsfähigkeit 

auf 75 % der Norm geschätzt, wobei hier vorwiegend die psychiatrischen Befunde 

limitierend wirkten. Insgesamt bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 25 % für eine 

Verweistätigkeit, wobei auch hier vorwiegend die psychiatrischen Faktoren limitierend 

seien. Aus urologischer und neurologischer Sicht müsse auch in einer Verweistätigkeit 

ein leichter Zugang zu einer Toilette gewährleistet sein sowie genügend Zeit für die 

Einmalkatheterisierung eingeräumt werden (IV-act. 256-41). Aufgrund der Akten und 

der Anamnese könne retrospektiv keine genaue Aussage gemacht werden, ob und 

wann sich der Gesundheitszustand verändert habe, sodass die aktuelle Einschätzung 

ab dem Untersuchungszeitpunkt gelte. Allerdings sei überwiegend wahrscheinlich 

anzunehmen, dass der Gesundheitszustand und damit die Arbeitsunfähigkeit seit dem 

Gutachten des ZMB vom Dezember 2007 zwar etwas geschwankt habe, seither aber 

immer in einem Bereich zwischen 10 % und 30 % gelegen habe, dies vorwiegend aus 

psychiatrischer Sicht. Es könne davon ausgegangen werden, dass sich der 

Gesundheitszustand seit 2012 jedoch dahingehend verschlechtert habe, dass aktuell 

eine Arbeitsfähigkeit von 75 % bestehe, während im Vorgutachten des ZMB noch von 

einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit ausgegangen worden sei (IV-act. 256-42).

B.e  Die IV-Stelle legte das Gutachten dem RAD vor (Stellungnahme Dr.med. C.___, 

Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH vom 3. Juni 2015, IV-act. 257) und 

stellte der Versicherten mit Vorbescheid vom 15. Juli 2015 die Abweisung des 

Leistungsbegehrens in Aussicht (IV-act. 259).

B.f  Mit Einwand vom 9. September 2015 machte die Versicherte geltend, es sei unklar, 

ob die urologische Problematik bei der Festlegung der retrospektiven 

Arbeitsunfähigkeit überhaupt berücksichtigt worden sei. Die Einschränkung aufgrund 

der Inkontinenz von lediglich 10 % sei zeitlich zu knapp bemessen. Das psychiatrische 

Gutachten sei von einer in der Zwischenzeit überholten Rechtsprechung des 

Bundesgerichts ausgegangen. Mit Blick auf die Vielzahl der Einschränkungen sei eine 

allfällige Restarbeitsfähigkeit überhaupt nicht mehr verwertbar. Bei der Ermittlung des 

IV-Grades sei ein angemessener Leidensabzug zu berücksichtigen (IV-act. 262).

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B.g  Mit Eingabe vom 7. Januar 2016 trug die Versicherte vor, im Gutachten finde sich 

kein Hinweis, dass die im Vergleich zum bundesgerichtlichen Entscheid eingetretene 

deutliche Verschlechterung der Urgeinkontinenz mitberücksichtigt worden sei. Sie habe 

vom 10. bis 17. Oktober 2015 notfallmässig stationär behandelt werden müssen (IV-

act. 265-1 ff.; Austrittsbericht der Klinik D.___ vom 19. Oktober 2015, IV-act. 265-4 ff.).

B.h  Nach Eingang von Stellungnahmen der Uniklinik E.___ vom 20. Januar 2016, 

wonach aus urologischer Sicht aktuell keine Arbeitsunfähigkeit bestehe (IV-act. 266), 

und von RAD-Arzt Dr. C.___ vom 8. März 2016, an der gutachterlichen Beurteilung 

könne weiterhin festgehalten werden (IV-act. 267), verfügte die IV-Stelle am 10. März 

2016 die Abweisung des Leistungsbegehrens. Aus medizinischer Sicht seien keine 

weiteren Abklärungen notwendig und es werde an der Beurteilung einer 

Arbeitsfähigkeit von 75 % in angestammter und adaptierten Tätigkeiten festgehalten. 

Es bestehe keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, welche die 

Abhandlung der Indikatoren gemäss neuer Rechtsprechung erfordere. Die Frage, ob 

aufgrund der Vielzahl an Einschränkungen überhaupt noch eine Restarbeitsfähigkeit 

gegeben sei, werde bereits mit der Festlegung der Arbeitsfähigkeit beantwortet. 

Gerade die Reinigung von Büroräumlichkeiten werde oft abends ausgeführt, wenn 

keine Angestellten mehr anwesend seien und ein ruhiges, kontaktfreies Arbeiten mit 

ungestörtem Aufsuchen der Toilette möglich sei (IV-act. 268).

C.  

C.a Gegen die Verfügung vom 10. März 2016 lässt A.___, vertreten durch Rechtsanwalt 

Dr.iur. M. Dolder, am 7. April 2016 Beschwerde erheben. Sie beantragt, die 

angefochtene Verfügung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen aufzuheben. Ihr 

seien ab wann rechtens die ihr zustehenden gesetzlichen Leistungen, insbesondere 

eine ganze Invalidenrente, zuzusprechen. Eventualiter sei die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese sei anzuweisen, das Beweisverfahren 

formgerecht durchzuführen und dabei ein (neues) interdisziplinäres Gutachten über ihre 

Arbeitsunfähigkeit sowie gegebenenfalls Abklärungen zur Verwertbarkeit einer 

allfälligen Restarbeitsfähigkeit einzuholen und anschliessend sei über die ihr 

zustehenden Leistungen neu zu befinden. Die Beschwerdegegnerin habe die 

angefochtene Verfügung erlassen, ohne ihr zuvor den Bericht der Uniklinik E.___ vom 

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20. Januar 2016 und die RAD-Stellungnahme vom 8. März 2016 zukommen lassen zu 

haben. Damit habe sie den Anspruch auf rechtliches Gehör missachtet, welcher das 

Recht beinhalte, sich zum Ergebnis von Beweiserhebungen äussern zu können. Das ihr 

zugestellte Aktenverzeichnis biete keine zweckdienliche Übersicht über die 

vorhandenen Akten, weshalb von einem Verstoss gegen die Pflicht zur sorgfältigen 

Aktenführung auszugehen sei. Ein Rentenanspruch sei auch rückwirkend zu prüfen; es 

finde sich jedoch in Ziff. 5.4 des Gutachtens der MEDAS Zentralschweiz kein Hinweis 

dafür, dass die im Vergleich zum bundesgerichtlichen Entscheid eingetretene deutliche 

Verschlechterung der Urgeinkontinenz mitberücksichtigt worden sei. Die 

Beschwerdegegnerin habe die im Einwand vom 9. September 2015 erbetene 

Nachfrage bei den Gutachtern offenbar nicht vorgenommen. Die von den MEDAS-

Ärzten aufgrund der Inkontinenz angenommene Einschränkung von bloss 10 % werde 

den tatsächlichen Einschränkungen im Alltag bzw. dem effektiven Zeitbedarf nicht 

gerecht. Der Bericht von Dr. F.___ vom 20. Januar 2016 sei widersprüchlich und daher 

nicht beweistauglich, weil er zum einen urologische Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit attestiere und zum anderen eine Arbeitsunfähigkeit verneine. Der 

diagnostizierten "Tendenz zu generalisiertem Schmerzsyndrom, somatisch nicht 

erklärbar" sei nach überholten Kriterien Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

abgesprochen worden. Die angenommene Arbeitsfähigkeit von 75 % sei erst nach 

einem Wiedereinstieg in die Arbeitswelt unter Begleitung einer Arbeitsvermittlung/

Berufsberatung überhaupt möglich. Dies spreche dafür, dass eine deutlich höhere als 

25 %ige, rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit bestehe. Das MEDAS-Gutachten halte 

nirgends die angeblich zumutbare Verweistätigkeit zusammenfassend fest. Im 

Vorbescheid vom 15. Juli 2015 seien die Anforderungen an den Arbeitsplatz in Bezug 

auf die neurogene Blasenentleerungsstörung gänzlich unerwähnt geblieben. Darüber 

hinaus werde im urologischen Teilgutachten ein Arbeitsplatz ganz ohne Kundenkontakt 

empfohlen. In der angefochtenen Verfügung werde die Tätigkeit als Reinigungsfachfrau 

als ideale Verweistätigkeit angeführt, während diese gemäss MEDAS-Gutachten aus 

urologischer Sicht nicht ideal sei. Selbst wenn eine Restarbeitsfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit angenommen würde, wäre diese wirtschaftlich nicht mehr 

verwertbar. Dabei seien auch das fortgeschrittene Alter der Beschwerdeführerin und 

die geringe noch zu erwartende Aktivitätsdauer zu berücksichtigen. Die 

Beschwerdegegnerin nehme in der angefochtenen Verfügung keine ausreichende 

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Beurteilung der arbeitsmarktlichen Chancen vor und verletze damit den 

Untersuchungsgrundsatz. Die Beschwerdeführerin gehe davon aus, dass berufliche 

Massnahmen gar nicht möglich seien. Damit bleibe auch die Restarbeitsfähigkeit nicht 

verwertbar. Die aktuell 61-jährige Beschwerdeführerin leide aktenkundig an zahlreichen 

Einschränkungen. Daneben sei auch die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt zu 

berücksichtigen. Es sei davon auszugehen, dass ein allgemeiner Arbeitsmarkt ihr keine 

zumutbare, leidensadaptierte Tätigkeit mehr anbiete. Deshalb liege eine vollständige 

Erwerbsunfähigkeit vor und sie habe Anspruch auf eine "volle" Invalidenrente. 

Entgegen der angefochtenen Verfügung dürfe nicht aus dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit auf die Verwertbarkeit einer angenommenen Restarbeitsfähigkeit 

geschlossen werden. Vorsorglich werde festgehalten, dass angesichts der Vielzahl der 

beschriebenen Einschränkungen ein angemessener Leidensabzug zu berücksichtigen 

wäre (act. G 1).

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 7. Juni 2016, 

die Beschwerde sei abzuweisen. Ob eine Gehörsverletzung vorliege, erscheine fraglich. 

Mit Sicherheit liege jedoch kein schwerwiegender Mangel vor. Da sich die 

Beschwerdeführerin vor einer mit voller Kognition ausgestatteten Beschwerdeinstanz 

äussern könne, könne eine allfällige Gehörsverletzung geheilt werden. Durch die im 

Aktenverzeichnis verwendeten allgemeinen Kurztexte werde das Akteneinsichtsrecht 

höchstens erschwert, aber nicht verunmöglicht. Das Gutachten der MEDAS 

Zentralschweiz sei beweiskräftig im Sinne der Rechtsprechung. Aus dem Gutachten 

gehe hervor, dass die urologische Problematik eingehend abgeklärt worden sei. Deren 

Auswirkungen begründeten aus Sicht der Experten an einem adaptierten Arbeitsplatz 

keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Dies erscheine schlüssig, da 

auch im Bericht der Universitätsklinik E.___ vom 20. Januar 2016 eine (quantitative) 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verneint worden sei. In urologischer Hinsicht werde 

das gutachterliche Abklärungsergebnis auch nicht durch den Umstand in Frage 

gestellt, dass diesbezüglich die Therapiemassnahmen noch nicht gänzlich 

ausgeschöpft seien. Die mit BGE 141 V 281 teilweise geänderte 

Schmerzrechtsprechung sei vorliegend nicht anwendbar, denn die im MEDAS-

Gutachten diagnostizierten Leiden seien nicht den anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörungen oder vergleichbaren psychosomatischen Leiden zuzurechnen. 

Insbesondere falle die Diagnose "Psychologische Faktoren und Verhaltensfaktoren bei 

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andernorts klassifizierten Krankheiten" nicht unter die Schmerzrechtsprechung. Die 

depressive Störung der Beschwerdeführerin habe sich im Begutachtungszeitpunkt 

weitgehend remittiert gezeigt. Selbst wenn sie nach Angaben von Dr. G.___ längere 

Zeit angedauert habe und die Symptome vor der Begutachtung schwerer gewogen 

hätten, sei nicht von einer chronifizierten therapieresistenten depressiven Störung 

auszugehen. Unter diesen Umständen begründe die diagnostizierte rezidivierende 

depressive Störung invalidenversicherungsrechtlich keine Arbeitsunfähigkeit. Die die 

Schmerzproblematik aufgreifende Diagnose "Psychologische Faktoren und 

Verhaltensfaktoren" bei andernorts klassifizierten Krankheiten (ICD-10: F54) könne 

bloss als leichte Störung betrachtet werden, was zur Anerkennung eines 

invalidisierenden Gesundheitsschadens nicht ausreiche und demnach 

invalidenversicherungsrechtlich keine Arbeitsunfähigkeit zu begründen vermöge. Die 

vom an sich beweiskräftigen MEDAS-Gutachten abweichende Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit sei Folge davon, dass die normativen Rahmenbedingungen die 

Annahme einer rentenauslösenden Gesundheitsschädigung bei den gegebenen 

Umständen nicht zuliessen. Demnach sei für die Invaliditätsbemessung von der aus 

neurologischer Sicht begründeten 10 %igen Einschränkung in leidensangepasster 

Tätigkeit auszugehen. Im für die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit massgeblichen 

Zeitpunkt (MEDAS-Gutachten vom 22. Mai 2015) sei die Beschwerdeführerin 60 Jahre 

alt gewesen. In Anbetracht der relativ hohen Hürden, welche das Bundesgericht für die 

Unverwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit älterer Menschen entwickelt habe, und 

aufgrund des aus medizinisch-theoretischer Sicht noch zumutbaren Tätigkeitsprofils, 

welches die Ausübung von einfachen Hilfstätigkeiten in der produzierenden Industrie 

sowie im Dienstleistungsgewerbe zulasse, sei das Finden einer Stelle auf dem von 

Gesetzes wegen ausgeglichenen Arbeitsmarkt zwar erschwert, nicht aber von 

Vornherein ausgeschlossen. Aufgrund des medizinisch-theoretischen 

Zumutbarkeitsprofils sei immer noch von einem genügend breiten Spektrum an 

zumutbaren Verweistätigkeiten auszugehen, weshalb unter dem Titel "leidensbedingter 

Abzug" grundsätzlich nur Umstände berücksichtigt werden könnten, die auch auf 

einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt als ausserordentlich zu bezeichnen seien. Solche 

Umstände seien vorliegend nicht ersichtlich, zumal die relevanten physischen 

Beeinträchtigungen bereits beim Anforderungs- und Belastungsprofil sowie bei der 

Leistungsfähigkeit als limitierende Faktoren berücksichtigt worden seien und damit 

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nicht doppelt berücksichtigt werden dürften. Demnach sei ein Abzug nicht 

gerechtfertigt. Selbst bei Gewährung eines 15 %igen Abzugs vom Tabellenlohn 

resultiere ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 37 % (act. G 4).

C.c Mit Replik vom 4. Juli 2016 hält die Beschwerdeführerin am Vorbringen in der 

Beschwerdeschrift fest und trägt vor, die Beschwerdegegnerin verweise in der 

Beschwerdeantwort ausdrücklich zur Begründung auf den Bericht der Uniklinik E.___. 

Sie sei zur Beschwerdeerhebung gezwungen gewesen, um dazu Stellung nehmen zu 

können, nachdem er ihr vor Erlass der angefochtenen Verfügung nicht zugestellt 

worden sei. Versicherungsgericht und Bundesgericht hätten bereits dargelegt, dass 

Aktenverzeichnisse wie das vorliegende der ordentlichen Aktenführungspflicht nicht 

genügten und den Mehraufwand angemessen mit Fr. 250.-- beziffert. Hinzu komme die 

Verletzung des rechtlichen Gehörs, welche ebenfalls - unabhängig vom 

Verfahrensausgang - zu einem Entschädigungsanspruch der Beschwerdeführerin 

führen müsse. Die Beschwerdegegnerin äussere sich nicht zu den in der Beschwerde 

dargelegten Widersprüchen im Bericht der Uniklinik E.___ vom 20. Januar 2016. Das 

MEDAS-Gutachten sei noch von der alten und restriktiven bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung ausgegangen und damit nicht beweistauglich. Wenn man der 

Argumentation der Beschwerdegegnerin folge, hätte die Schmerzrechtsprechung nicht 

angewendet werden dürfen; das Gutachten sei also - selbst wenn der 

Beschwerdegegnerin gefolgt werde - nicht beweistauglich. Die rezidivierende 

depressive Störung werde seit 2008 lege artis therapiert, weshalb sich der Sachverhalt 

nicht mit dem von der Beschwerdegegnerin zitierten Bundesgerichtsentscheid 

vergleichen lasse. Noch in der angefochtenen Verfügung habe die 

Beschwerdegegnerin eine 25 %ige Arbeitsunfähigkeit aufgrund der Feststellungen im 

MEDAS-Gutachten anerkannt. Die Erstellung des MEDAS-Gutachtens vom 22. Mai 

2015 könne nicht den relevanten Zeitpunkt für die Beantwortung der Frage nach der 

Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit bilden, weil es nicht beweiskräftig 

sei und damals die Sachverhaltsermittlung noch nicht abgeschlossen gewesen sei. Ein 

Leidensabzug rechtfertige sich nur schon angesichts des fortgeschrittenen Alters. Er 

rechtfertige sich aber auch mit Blick auf die von den MEDAS-Ärzten bejahten Ängste, 

Konzentrationsstörungen und die Ermüdbarkeit der Beschwerdeführerin sowie die 

Notwendigkeit ausreichender Pausen für den Toilettengang und die 

Einmalkatheterisierung. Hinzu kämen die begrenzten Sprachkenntnisse, die geringe 

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Schulbildung und die lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt. Entsprechend sei ein 

Leidensabzug am obersten Rand gerechtfertigt. Die Beschwerdeantwort äussere sich 

nicht zu in der Beschwerde vorgebrachten Punkten, wonach die Arbeitsfähigkeit von 

75 % erst nach einem begleiteten Wiedereinstieg möglich sei, das Gutachten nirgends 

die angeblich zumutbare Verweistätigkeit zusammenfassend umschreibe und die 

angefochtene Verfügung ausgerechnet eine Tätigkeit als ideale Verweistätigkeit 

anführe, welche die MEDAS-Gutachter nicht empfehlen würden (act. G 9).

C.d Mit Eingabe vom 17. Oktober 2016 (act. G 13) reicht die Beschwerdeführerin einen 

Bericht von Dr. G.___ vom 11. Oktober 2016 ins Recht. Danach habe das jahrelange 

Versicherungsverfahren die psychiatrische Behandlung massiv erschwert und zur 

Verschlechterung des psychischen Zustands geführt. Hierbei handle es sich nicht um 

eine gesunde Verarbeitung einer belastenden Lebenssituation. Aufgrund der 

Persönlichkeitsdefizite und krankheitsbedingt eingeschränkter psychischer 

Belastbarkeit neige die Beschwerdeführerin zu paranoider Verarbeitung des 

Verfahrens, was sogar zum Ausbruch einer psychotischen Störung führen könne. Die 

jahrelangen existenziellen Probleme hätten die Selbstwertproblematik der 

Beschwerdeführerin zusätzlich verstärkt (act. G 13.1).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 11).

Erwägungen

1.   

Streitgegenstand bildet ein allfälliger Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. 

Nachdem die abweisende Verfügung vom 27. August 2009 in Rechtskraft erwachsen 

ist und sich die Beschwerdeführerin am 6. Dezember 2012 erneut zum Leistungsbezug 

angemeldet hat, besteht ein allfälliger Anspruch frühestens ab 1. Juni 2013 (Art. 29 

Abs. 1 und 3 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

2.   

2.1  Die Beschwerdeführerin rügt Verletzungen des rechtlichen Gehörs einerseits durch 

die Zustellung relevanter medizinischer Unterlagen erst nach Erlass der angefochtenen 

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Verfügung und andererseits durch die fehlende Aussagekraft der Bezeichnungen im 

Aktenverzeichnis.

2.2  Der in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) und Art. 42 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) festgeschriebene 

Anspruch auf Wahrung des rechtlichen Gehörs umfasst unter anderem das Recht auf 

Stellungnahme zu erhobenen Beweismitteln (U. KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl., 

Zürich 2015, Art. 42 Rz 21; U. HÄFELIN/G. MÜLLER/F. UHLMANN, Allgemeines 

Verwaltungsrecht, 7. Aufl., Zürich 2016, Rz 1016). Das rechtliche Gehör der 

Beschwerdeführrein wurde vorliegend verletzt, zumal sie erst mit der angefochtenen 

Verfügung Kenntnis vom Bericht der Universitätsklinik E.___ vom 20. Januar 2016 

erhielt, diesen am 21. März 2016 von der Beschwerdegegnerin zur Akteneinsicht 

anfordern musste (IV-act. 270) und die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 

ausführt, auch in ihm sei eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus 

urologischer Sicht verneint worden (act. G 4-4). Die in Art. 46 ATSG verankerte 

Aktenführungspflicht bildet das voraussetzende Gegenstück zum Akteneinsichtsrecht 

(KIESER, a.a.O., Art. 46 Rz 3) und umfasst in der Regel ein aussagekräftiges 

Aktenverzeichnis, welches auch eine kurze Beschreibung der Dokumentart oder 

dessen Inhalts enthält (KIESER, a.a.O., Art. 46 Rz 10). Das Versicherungsgericht hielt 

im Entscheid vom 28. Oktober 2013, Verfahren IV 2013/312, E. 1.2 ausdrücklich fest, 

dass eine zu allgemein gehaltene Aktenbezeichnung nicht genüge. Der 

Gehörsanspruch ist formeller Natur; indes lässt die sozialversicherungsrechtliche 

Rechtsprechung eine Heilung einer nicht besonders schwerwiegenden 

Gehörsverletzung zu, wenn die betroffene Person die Möglichkeit hat, sich vor einer 

Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage 

frei überprüfen kann (KIESER, a.a.O., Art. 42 Rz 13, 15, mit Hinweisen auf die 

Rechtsprechung). In Anbetracht dessen, dass sich die Beschwerdeführerin im 

Beschwerdeverfahren vor einer Instanz mit voller Kognition äussern konnte und dass 

sie an einer beförderlichen Erledigung des Verfahrens interessiert ist (act. G 13.1), ist 

eine Heilung der gerügten formellen Mängel möglich und ein zusätzlicher Aufwand 

gegebenenfalls im Rahmen der Parteientschädigung zu berücksichtigen.

3.   

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3.1  Medizinische Grundlage der angefochtenen Verfügung bildet das polydisziplinäre 

MEDAS-Gutachten vom 22. Mai 2015. Es ist zunächst zu prüfen, ob dieses 

beweistauglich ist.

3.2  Der rheumatologische Gutachter befand, es zeige sich ein generalisiertes 

Schmerzsyndrom mit Berührungsempfindlichkeit praktisch am ganzen Körper. Es 

fänden sich keinerlei weitere Hinweise für eine relevante vertebrale 

Schmerzsymptomatik im engeren Sinne, eine entzündlich rheumatische Erkrankung, 

eine periphere Neuropathie oder spondylogen ausstrahlende Schmerzen. Die Befunde 

der Gonarthrose rechts seien gering und begründeten keine anhaltende 

Arbeitsunfähigkeit. Die Anamnese, die Vorakten und die aktuellen rheumatologischen 

Befunde würden die Annahme eines organisch nicht erklärbaren Schmerzsyndroms 

untermauern. Die somatisch erklärbaren Schmerzen am Bewegungsapparat 

schränkten die Arbeitsfähigkeit nicht ein (IV-act. 256-37, 78 f.). Die neurologische 

Gutachterin führte aus, die von der Versicherten beklagten krampfartigen Schmerzen 

im Bereich des rechten Beines, insbesondere des rechten Kniegelenkes, bei längerem 

Stehen oder Gehen mit berichteter Rötung und Überwärmung seien nicht neurogen 

bedingt. Die beklagten Kopfschmerzen seien am ehesten einem chronischen 

Spannungskopfschmerz, wahrscheinlich überlagert von einem zusätzlichen 

Medikamenten-Übergebrauchskopfschmerz, zuzuordnen. Hinweise auf eine 

symptomatische Genese der Kopfschmerzen ergäben sich anamnestisch, aus der 

neurologischen Untersuchung und auch kernspintomographisch nicht. Die angegebene 

sehr hohe Kopfschmerzintensität und -frequenz erscheine angesichts der Tatsache, 

dass die Kopfschmerzen bisher zu keinem spezifischen Arztbesuch oder über die 

Novalginmedikation hinausgehenden therapeutischen Konsequenzen geführt hätten, 

wenig plausibel (IV-act. 256-36, 58 f.). Dass weder rheumatologisch noch neurologisch 

ein organisches Korrelat für die von der Beschwerdeführerin beklagten Schmerzen in 

arbeitsunfähigkeitsbegründendem Ausmass gefunden werden konnte, erscheint 

aufgrund der Ausführungen im MEDAS-Gutachten überzeugend.

3.3  Hinsichtlich der urologischen Problematik führte der urologische Gutachter aus, 

die Beschwerden in Form von imperativem Harndrang und unfreiwilligem Urinverlust 

hätten urodynamisch objektiviert werden können. Die Tätigkeit als Raumpflegerein sei 

eventuell nicht ideal. In einer angepassten Tätigkeit mit leichtem Zugang zu einer 

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Toilette (fixer Arbeitsplatz bzw. Arbeitsort), idealerweise ohne Kundenkontakt, sei die 

Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt (IV-act. 256-50). Die neurologische Gutachterin 

führte aus, aus rein neurologischer Sicht begründe einzig die neurogen bedingte 

Inkontinenz eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit im zuletzt ausgeübten Beruf als 

Reinigungsfachfrau, da der Versicherten ausreichend Zeit für den Toilettengang mit 

Einmalkatheterisierung eingeräumt werden müsse (3 x 15 Minuten zusätzliche Pause 

pro Arbeitstag). Daraus ergebe sich eine quantitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit von 10 % (IV-act. 256-36, 58 f.). Dies erscheint plausibel, zumal auch 

die Uniklinik E.___ gegenüber der Beschwerdegegnerin im Bericht vom 20. Januar 

2016 keine Arbeitsunfähigkeit attestiert (IV-act. 266). Ob die Diagnose als solche mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit aufgeführt wurde, weil eine Arbeitsunfähigkeit von 

unter 20 % oder aber ausschliesslich eine qualitative Einschränkung besteht, ist für die 

Nachvollziehbarkeitsprüfung des Gutachtens nicht von entscheidender Bedeutung.

3.4  Die vom psychiatrischen Gutachter gestellten Diagnosen - eine rezidivierend 

depressive Störung, gegenwärtig weitgehend remittiert, entsprechend einer 

subsyndromalen Depression (ICD-10: F33.4), und psychologische Faktoren oder 

Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Erkrankungen (ICD-10: F54) - sind 

zunächst bezüglich ihrer invalidenversicherungsrechtlichen Relevanz umstritten. 

Hinsichtlich der subsyndromalen bis leichten Depression führte der Experte aus, diese 

könne höchstens bei einer hochqualifizierten Arbeit mit Führungsfunktionen oder hohen 

Anforderungen an die Kreativität und Flexibilität eine Arbeitsunfähigkeit von 20 % und 

mehr bewirken. Vorliegend könne sie die Leistungsfähigkeit vor allem durch 

Einschränkungen der Ausdauer, des Antriebs, des Arbeitstempos, des 

Selbstvertrauens und der Konzentrationsfähigkeit nur wenig (< 10 %) reduzieren. Die 

depressive Störung wird somit lediglich in geringem Ausmass zur Begründung der 

Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht herangezogen, weshalb die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach depressive Erkrankungen leichter bis 

höchstens mittelgradiger Ausprägung nur bei erwiesener Therapieresistenz 

invalidisierend wirken, vorliegend nicht entscheidend zum Tragen kommt. Mit der 

Diagnose psychologischer Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Erkrankungen erfasst der psychiatrische Gutachter die 

Schmerzsymptomatik, in Abgrenzung zu den der Schilderung der Beschwerdeführerin 

weniger entsprechenden Diagnosen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

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und der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (IV-

act. 256-64 f.). Differenzialdiagnostisch schliesst diese Diagnose auch die psychische 

Komponente der urologischen Problematik ein (IV-act. 256-66). Der Gutachter erwägt, 

die Auswirkungen auf die Gesundheit und die Arbeitsfähigkeit seien in etwa die 

gleichen wie bei einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung, es handle sich um 

eine abweichende Beurteilung des gleichen Sachverhalts (IV-act. 256-65). Das 

Bundesgericht hat zwar die Anwendung der so genannten Schmerzrechtsprechung auf 

die Diagnose psychologischer Faktoren oder Verhaltensfaktoren bei andernorts 

klassifizierten Erkrankungen ausdrücklich ausgeschlossen (Urteile vom 19. Mai 2016, 

9C_646/2015, E. 4.6 und vom 9. Mai 2017, 9C_800/2016, E. 4.3 und 4.9), jedoch als 

Begründung lediglich auf die in BGE 140 V 13 E. 2.2.1.3 fehlende Aufzählung 

verwiesen. Zumindest im vorliegenden Fall werden mit der Diagnose somatisch bzw. 

organisch nicht erklärbare Schmerzen erfasst, und die Auswirkung wird vom Gutachter 

als vergleichbar mit denjenigen einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung 

geschildert. Dies könnte es rechtfertigen, die einschlägige Rechtsprechung gemäss 

BGE 141 V 281 anzuwenden.

4.   

4.1  Das MEDAS-Gutachten wurde am 22. Mai 2015 und somit (knapp) vor dem Urteil 

vom 3. Juni 2015, mit welchem das Bundesgericht die Vermutung, anhaltende 

somatoforme Schmerzstörungen und gleichgestellte organisch nicht erklärbare Leiden 

seien vermutungsweise nicht invalidisierend, aufgab. Gemäss altem 

Verfahrensstandard eingeholte Gutachten verlieren ihren Beweiswert nicht per se. Mit 

Blick auf die nunmehr materiell-beweisrechtlich geänderten Anforderungen bei der 

Einschätzung des funktionellen Leistungsvermögens ist jedoch in jedem einzelnen Fall 

zu prüfen, ob die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen 

Sachverständigengutachten, gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen 

Berichten, eine schlüssige Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren 

erlauben oder nicht (BGE 141 V 281 E. 8 S. 309; Urteil vom 13. April 2016, 

9C_168/2015, E. 2.2.3). Das funktionelle Leistungsvermögen ist anhand von 

Indikatoren zu beurteilen (BGE 141 V 296 f. E. 4.1 und S. 298 ff., E. 4.3). Diese betreffen 

den Schweregrad einer Gesundheitsschädigung (zit. Urteil E. 4.3.1), die Persönlichkeit 

(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen, Persönlichkeitsentwicklung und -

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struktur; zit. Urteil E. 4.1.3, 4.3.2), den sozialen Kontext (zit. Urteil E. 4.3.3) sowie die 

Konsistenz (zit. Urteil E. 4.4). Der medizinische Gutachter hat das Leistungsvermögen 

einzuschätzen und dabei den einschlägigen Indikatoren zu folgen. Die Rechtsanwender 

überprüfen die betreffenden Angaben frei, insbesondere dahingehend, ob die Ärzte 

sich an die massgebenden normativen Rahmenbedingungen gehalten haben, das 

heisst, ob sie ausschliesslich funktionelle Ausfälle berücksichtigt haben, welche Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung sind (Art. 7 Abs. 2 erster Satz ATSG), sowie, ob 

die versicherungsmedizinische Zumutbarkeitsbeurteilung auf objektivierter Grundlage 

erfolgt ist (Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG). Recht und Medizin tragen in diesem Sinn, 

je nach ihren fachlichen und funktionellen Zuständigkeiten, zur Feststellung ein und 

derselben Arbeitsunfähigkeit bei. Es gibt keine unterschiedlichen Regeln gehorchende, 

getrennte Prüfung einer medizinischen und einer rechtlichen Arbeitsfähigkeit (zit. Urteil, 

E. 5.2.2. und 5.2.3).

4.2  Die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (vgl. BGE 141 V 298 f. E. 4.3.3.1) 

erscheint nicht besonders schwerwiegend, was sich einerseits aus dem 

neurologischen Teilgutachten und andererseits daraus ergibt, dass der psychiatrische 

Gutachter festhält, die Beschwerdeführerin schildere keinen schweren und quälenden 

Schmerz (IV-act. 256-65). Der psychiatrische Gutachter verneint eine ängstliche 

(vermeidende) oder abhängige (asthenische) Persönlichkeitsstörung. Die Diagnose 

könne (zwar) nicht alleine aufgrund einer einzigen Untersuchung gestellt werden, doch 

seien Daten über eine längere Beobachtungszeit vorhanden, so dass zumindest eine 

Verdachtsdiagnose gestellt werden könnte. Die diagnostischen Kriterien gemäss 

ICD-10 seien nicht erfüllt. Der von der ehemaligen Arbeitgeberin beschriebene Ablauf 

der Kündigung und das Verhalten der Beschwerdeführerin - nach Angaben der 

ehemaligen Arbeitgeberin wäre die Anstellung mangels Leistung vorerst lediglich um 

ein halbes Jahr verlängert worden, was die Beschwerdeführerin nicht akzeptiert habe 

(IV-act. 12-5) - spreche gegen die Diagnose einer abhängigen Persönlichkeitsstörung. 

Er habe keine infantilen Züge finden können, die Beschwerdeführerin habe sich 

adäquat und altersentsprechend verhalten (IV-act. 256-68). Im Vorgutachten der 

Psychiatrischen Klinik B.___ Auswirkung auf die Leistungsfähigkeit zugeschrieben 

worden (IV-act. 122-8, 12). Demgegenüber diagnostizierte der behandelnde Dr. G.___ 

neben einer mittelgradigen Depression eine ängstliche bzw. kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit vordergründig abhängig-infantilen Zügen (Arztberichte vom 

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10. März 2008, IV-act. 54-2 ff. und vom 15. Oktober 2013, IV-act. 220-4 ff.) und 

attestierte vorwiegend aufgrund einer dekompensierten Persönlichkeitsstörung eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit seit mindestens Januar 2008 (IV-act. 220-6). Damit hält 

der behandelnde Psychiater lediglich an seiner ursprünglichen Diagnosestellung und 

Arbeitsfähigkeitsschätzung fest, obwohl das Versicherungsgericht mit Entscheid vom 

1. Dezember 2011, E. 3.5 und das Bundesgericht mit Urteil vom 5. November 2012, E. 

2.2, diesen nicht gefolgt sind (vgl. IV-act. 162 und 166). Von einer die Arbeitsfähigkeit 

massgeblich einschränkenden Persönlichkeitsstörung kann demnach nicht 

ausgegangen werden. Als somatische Komorbidität fällt die Urgeinkontinenz ins 

Gewicht. An Ressourcen gehen aus dem MEDAS-Gutachten hervor, dass die 

Beschwerdeführerin angab, sie sei früher "gut" in ihrer Arbeit gewesen, sei sehr 

geduldig, sei eine gute Mutter und Grossmutter (IV-act. 256-60). Zu den 

Beeinträchtigungen führte der psychiatrische Gutachter der MEDAS Zentralschweiz 

aus, aufgrund der Depression und der Schmerzen seien Ausdauer, Selbstvertrauen, die 

kognitiven Fähigkeiten, vor allem die Konzentrationsfähigkeit und die 

Gedächtnisfunktionen, das Arbeitstempo und der Antrieb leicht beeinträchtigt. Die 

Beschwerdeführerin zeige auch Schwankungen in ihrer Leistungsfähigkeit, was eine 

zeitliche Flexibilität bedinge und zu einem vermehrten Pausen- und Erholungsbedarf 

führe (IV-act. 256-69 f.). Im Anschluss an die Prüfung der nach überholter 

Rechtsprechung relevanten Kriterien gelangte der Gutachter zum Schluss, die klinische 

Einschätzung habe aus psychiatrischer Sicht eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

von 25 % ergeben. Die bundesgerichtlichen Kriterien seien nicht in einem Ausmass 

erfüllt, dass die Einschränkung als Invalidität anerkannt wäre (IV-act. 256-71). RAD-Arzt 

Dr. C.___ führte in seiner Stellungnahme vom 2. Dezember 2015 aus, gemäss den 

Erörterungen (im Gutachten) seien durchaus Ressourcen vorhanden, um im Ausmass 

der Leistungseinschränkung eine verwertbare Teilarbeitsfähigkeit zu erbringen. Den im 

Urteil des Bundesgerichts vom 3. Juni 2015 aufgestellten Standardindikatoren sei in 

vollem Umfang Rechnung getragen worden (IV-act. 263). Somit wurden die Indikatoren 

bereits im Rahmen der medizinischen Beurteilung berücksichtigt und es besteht kein 

Anlass, die Arbeitsfähigkeit im Rahmen der Rechtsanwendung nochmals unter Hinweis 

auf die Schmerzrechtsprechung zu reduzieren. Demnach bleibt es bei der 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht von maximal 25 %.

5.   

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5.1  Die Beschwerdeführerin macht geltend, ihre Restarbeitsfähigkeit sei nicht 

verwertbar. Für die Invaliditätsbemessung ist nicht massgeblich, ob eine invalide 

Person unter den konkreten Arbeitsmarktverhältnissen vermittelt werden kann, sondern 

einzig, ob sie die ihr verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn 

ein Gleichgewicht von Angebot und Nachfrage nach Arbeitskräften bestünde 

(ausgeglichener Arbeitsmarkt, Art. 16 ATSG). An der Massgeblichkeit des theoretisch 

ausgeglichenen Arbeitsmarktes vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass es 

für die versicherte Person im Einzelfall schwierig oder gar unmöglich ist, im 

tatsächlichen Arbeitsmarkt eine entsprechende Stelle zu finden. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und 

Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von 

Seiten des Arbeitgebers rechnen können. Eine Unverwertbarkeit der 

Restarbeitsfähigkeit ist hingegen in denjenigen Fällen anzunehmen, in denen die 

zumutbare Tätigkeit nur in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der 

ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem 

Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden 

einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (Urteil 

des Bundesgerichts vom 28. November 2014, 9C_485/2014, E. 2 und E. 3.3.1 mit 

Hinweisen).

5.2  Massgebend für die wirtschaftliche Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit sind 

auch die verbleibende Aktivitätsdauer und die Arbeitsunfähigkeit (Urteil des 

Bundesgerichts vom 19. Mai 2016, 8C_910/2015, E. 4.3.3); erstere beurteilt sich nach 

dem Zeitpunkt des Feststehens der medizinischen Zumutbarkeit einer 

(Teil-)erwerbstätigkeit. Diese ist gegeben, sobald die medizinischen Unterlagen eine 

zuverlässige Sachverhaltsfeststellung erlauben (BGE 138 V 456 f. E. 3.3 f.). Das 

fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich invaliditätsfremder Faktor, in der 

Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen 

und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person 

verbliebene Resterwerbsfähigkeit auch in einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht 

mehr nachgefragt würde. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das 

verbliebene Leistungsvermögen zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen 

Regel bemessen, sondern hängt von den konkreten Umständen ab. Zu denken ist 

zunächst an die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/20

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angesichts der beschränkten verbleibenden Aktivitätsdauer sodann namentlich an den 

absehbaren Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang 

auch an die Persönlichkeitsstruktur, an vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, die 

Ausbildung, den beruflichen Werdegang oder an die Möglichkeit, Berufserfahrung 

anzuwenden (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Juli 2010, 9C_427/2010, E. 2.4.1).

5.3  Die Beschwerdeführerin hatte im Zeitpunkt der Erstattung des MEDAS-Gutachtens 

vom 22. Mai 2015 gerade das 60. Altersjahr vollendet. Sie verfügt über eine hohe 

Restarbeitsfähigkeit von mindestens 75 %. Die Beschwerdeführerin ist seit dem 30. 

September 2004 nicht mehr erwerbstätig (IV-act. 12-1; IK-Auszug, IV-act. 177-3). Der 

urologische Gutachter hält einen Arbeitsplatz mit leichtem Zugang zu einer Toilette und 

ohne Kundenkontakt für ideal, welche Anforderungen bei der Tätigkeit als 

Raumpflegerin eventuell nicht erfüllt seien (IV-act. 256-35, 50 f.). Inwieweit die Tätigkeit 

als Raumpflegerin als adaptiert gelten kann, dürfte massgeblich von der konkreten 

Ausgestaltung der Stelle (Arbeitsort und -zeit, Anwesenheit anderer Personen) 

abhängig sein. Selbst wenn system- oder maschinengebundene Tätigkeiten aufgrund 

der Notwendigkeit, die Tätigkeit kurzfristig unterbrechen zu können, nur eingeschränkt 

möglich sind, ist davon auszugehen, dass trotz der Notwendigkeit vermehrter und 

länger dauernder Toilettenbesuche auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt etwa 

einfache Montagearbeiten in genügender Anzahl zur Verfügung stehen (vgl. Entscheid 

des Versicherungsgerichts vom 6. Oktober 2015, IV 2015/9, E. 2.3, bestätigt durch 

Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2016, 8C_858/2015, E. 3.4). Gesamthaft 

betrachtet sind mithin die hohen Anforderungen für die Annahme einer fehlenden 

Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit nicht erfüllt.

5.4  Die Beschwerdeführerin hat ihre Arbeitsstelle gemäss Angaben ihrer ehemaligen 

Arbeitgeberin nicht aus gesundheitlichen Gründen verloren (IV-act. 12-5), und ein 

erstes Leistungsgesuch an die IV wurde vom Bundesgericht am 5. November 2012 

letztinstanzlich abgewiesen (IV-act. 166). Gemäss Gutachten ist auch in der zuletzt 

ausgeübten Tätigkeit als Reinigungsfachfrau die Arbeitsfähigkeit nur zu 25 % 

eingeschränkt. Es kann daher ein Prozentvergleich vorgenommen werden (Urteil des 

Bundesgerichts vom 4. Februar 2015, 9C_888/2014, E. 2).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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5.5  Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert (Tabellenlohn) 

allenfalls zu kürzen. Damit soll der Tatsache Rechnung getragen werden, dass 

persönliche und berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, 

Lebensalter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie und 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben können (BGE 124 V 321 E. 

3b/aa S. 323). Aufgrund dieser Faktoren kann die versicherte Person die verbliebene 

Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt möglicherweise nur mit 

unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten (BGE 126 V 75 E. 5b/aa in fine 

S. 80). Der Abzug soll aber nicht automatisch erfolgen. Er ist unter Würdigung der 

Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu schätzen und 

darf 25 % nicht übersteigen (BGE 126 V 80 E. 5b/bb-cc; 134 V 327 f. E. 5.2; Urteil 

9C_368/2009 vom 17. Juli 2009 E. 2.1; zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts 

vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, E. 2.1 mit weiteren Verweisen). Der aufgrund 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung erforderliche Zeitbedarf und die Einschränkung 

der Leistungsfähigkeit sind bereits in der Einschätzung der quantitativen 

Arbeitsfähigkeit berücksichtigt und dürfen somit zur Begründung eines 

Tabellenlohnabzuges nicht nochmals herangezogen werden (Urteil des Bundesgerichts 

vom 22. Januar 2015, 9C_846/2014, E. 4.1.1). Nicht in die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

eingeflossen und daher möglicherweise relevant für einen Tabellenlohnabzug ist der 

Umstand, dass die Beschwerdeführerin aufgrund der urologischen Problematik den 

Arbeitsplatz öfter und kurzfristiger als andere Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen 

verlassen können muss und daher system- und maschinengebundene Tätigkeiten nur 

eingeschränkt möglich sind. Dies rechtfertigt jedoch keinen Tabellenlohnabzug von 

mehr als 15 %. Weitere Gründe für einen Tabellenlohnabzug - namentlich aufgrund des 

erforderlichen leichten Zugangs zu einer Toilette und des nicht geeigneten 

Kundenkontakts im Bereich der Hilfsarbeiten sind nicht ersichtlich (vgl. hierzu 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 6. Oktober 2015, IV 2015/9, E. 2.4, bestätigt 

durch Urteil des Bundesgerichts vom 19. Januar 2016, 8C_858/2015, E. 3.5). Somit 

resultiert bei einer Arbeitsfähigkeit von mindestens 75 % ein keinen Rentenanspruch 

begründender Invaliditätsgrad von maximal 36 %.

6.   

6.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/20

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6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend wäre sie vollumfänglich der Beschwerdeführerin 

aufzuerlegen. Die Gehörsverletzungen und deren Heilung rechtfertigen indes, der 

Beschwerdegegnerin die Hälfte der Gerichtsgebühr aufzuerlegen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom 25. November 2008, IV 2008/27, E. 3).

6.3  Die Beschwerdeführerin hätte gemäss Verfahrensausgang keinen Anspruch auf 

eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Indes rechtfertigt es sich, aufgrund 

der eingangs dargelegten Verletzungen des rechtlichen Gehörs eine solche von Fr. 

1'750.-- zuzusprechen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 25. November 

2008, IV 2008/27, E. 3).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Parteien je zur Hälfte, die 

Beschwerdeführerin unter Anrechnung des von ihr geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.   

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit Fr. 1'750.-- zu entschädigen.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 07.08.2017
	Art. 7 ATSG; Art. 28 IVG: Abstellen auf ein MEDAS-Gutachten, welches aufgrund einer remittierten depressiven Störung, psychologischer Faktoren und Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Krankheiten und einer neurogenen Blasenentleerungsstörung und damit verbundener Inkontinenz eine Arbeitsfähigkeit von 75 % attestiert. Die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit der 60-jährigen Beschwerdeführerin ist gegeben, und ein Tabellenlohnabzug von mehr als 15 % nicht gerechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. August 2017, IV 2016/114).

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