# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b8defcc7-0d7d-52dc-a357-7ad2538dc1a3
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-11-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.11.2018 A-3796/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_A-3796-2018_2018-11-22.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung I 

A-3796/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 2 .  N o v e m b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richterin Kathrin Dietrich (Vorsitz), 

Richter Christoph Bandli,  

Richter Jérôme Candrian,    

Gerichtsschreiber Stephan Metzger. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

vertreten durch  

Christian Flückiger, Fürsprecher und Notar,  

Flückiger & Herzig, Spitalgasse 9, Postfach, 3001 Bern,  

Beschwerdeführerin,  

 
 

 
gegen 

 
 

Bundesamt für Bauten und Logistik BBL,  

Direktion/Ressort Personal,  

Fellerstrasse 21, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Beendigung des Arbeitsverhältnisses. 

 

 

 

A-3796/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A._______ trat erstmals am […] in ein Arbeitsverhältnis mit der Schweize-

rischen Eidgenossenschaft. Seit dem […] war sie beim Bundesamt für Bau-

ten und Logistik (BBL) mit verschiedenen Beschäftigungsgraden als Reini-

gungsmitarbeiterin angestellt. Mit Arbeitsvertrag vom 12. November 2001 

wurde der Beschäftigungsgrad mit 82.14% festgelegt. Ab 2001 litt 

A._______ an chronischen gesundheitlichen Beschwerden, u.a. an Schul-

ter, Ellbogen und im Nacken, welche im selben Jahr zu einer Dispensation 

von Arbeiten mit der Bloch-Maschine und zu Schonauflagen führten, wel-

che ihr durch den Health&Medical Service des Bundes auferlegt wurden.  

A.a Aus betrieblichen Gründen und weil die Schonauflagen nicht mehr ein-

gehalten werden konnten, wurde A._______ an einen anderen Arbeitsplatz 

versetzt. Aufgrund von weiteren langen Arbeitsausfällen und krankheitsbe-

dingter Arbeitsunfähigkeit im Laufe des Jahres 2010 wurden Abklärungen 

bei der IV-Stelle Bern getroffen. Diese ergaben aufgrund der niedrigen Ge-

samtinvalidität keinen Anspruch auf eine IV-Rente. Von 2013 bis 2016 ka-

men weitere Beschwerden hinzu, welche die Arbeitsfähigkeit von 

A._______ mehr und mehr einschränkten. Ihre Abwesenheiten in dieser 

Zeit waren zahlreich und lange, weshalb im Sommer 2016 erneut Abklä-

rungen bei der IV-Stelle Bern getroffen und der Gesundheitszustand über-

prüft wurden.  

A.b Am 7. September 2016 musste sich A._______ einer Fussoperation 

unterziehen, was erneut Abwesenheiten nach sich zog. Während dieser 

Zeit führten sodann betriebliche Veränderungen dazu, dass der bisherige 

Arbeitsplatz von A._______ in ein anderes Gebäude ausgelagert wurde. 

Sie unternahm Ende 2016 und Anfang 2017 zwei kurze Arbeitsversuche 

an dieser Arbeitsstelle, bemängelte jedoch insbesondere die schweren Tü-

ren, welche sie zu bedienen hatte, weshalb durch das BBL ein angepasster 

Aufgabenkatalog vorgeschlagen wurde. Dieser konnte A._______ nicht 

überzeugen und sie äusserte den Wunsch, in ein anderes Reinigungszen-

ter wechseln zu können. Die speziell auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene 

und angepasste neue Reinigungstour hat sie nicht angetreten. Seit dem 

5. Januar 2017 ist A._______ zu 100% arbeitsunfähig. 

A.c Eine von der IV-Stelle der Stadt Bern organisierte und vom 9. Oktober 

bis 3. November 2017 von A._______ absolvierte arbeitsmarktlich-medizi-

nische Abklärung (AMA) ergab, dass das medizinische Zumutbarkeitsprofil 

nicht kompatibel ist mit den Anforderungen, welche A._______ aufgrund 

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ihres Arbeitsvertrages zu erfüllen hatte. In diesem Sinne äusserte sich so-

dann auch der Health & Medical-Service und attestierte A._______ für ihre 

Tätigkeit als Mitarbeiterin Unterhaltsreinigung höchstens eine einge-

schränkte Tauglichkeit. Er definierte eine Reihe von medizinisch bedingten 

Schonauflagen, ohne deren dauerhafte Einhaltung A._______ für die Ar-

beit als Reinigungsmitarbeiterin als untauglich anzusehen sei. 

A.d Nachdem A._______ dargelegt wurde, dass unter den aktuellen Um-

ständen ihre Weiterbeschäftigung nicht möglich sei, sie nicht mehr in der 

Lage war, die gemäss Arbeitsvertrag vom 12. November 2001 vereinbarte 

Arbeitsleistung zu verrichten, sie aber auch nicht bereit war, die eigens für 

sie geschaffene neue Reinigungstour anzutreten und seitens des BBL 

keine Alternative für eine andere Tätigkeit angeboten werden konnte, 

wurde gegenüber dem Rechtsvertreter von A._______ eine einvernehmli-

che Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorgeschlagen. Eine solche 

wurde durch A._______ abgelehnt. Es wurde ihr sodann dargelegt, dass 

eine Weiterbeschäftigung unter den gegebenen Umständen nicht möglich 

sei. 

B.  

Mit Verfügung vom 28. Mai 2018 löste das BBL das Arbeitsverhältnis mit 

A._______ unter Beachtung einer viermonatigen Kündigungsfrist per 

30. September 2018 auf. Es begründete seinen Entscheid im Wesentlichen 

damit, die Auflösung des Arbeitsvertrages geschehe aufgrund der medizi-

nischen Untauglichkeit von A._______, welche eine Erfüllung des Anforde-

rungsprofils an ihre Stelle verhindere. Die vom Health & Medical Service 

empfohlenen Schonauflagen seien stets sehr ernst genommen und umge-

setzt worden. Dennoch seien die eigens für A._______ kreierten Reini-

gungstouren und sämtliche durch das BBL vorgeschlagenen Alternativen 

durch diese abgelehnt worden.  

C.  

Gegen diese Verfügung erhebt A._______ (Beschwerdeführerin) mit Ein-

gabe vom 28. Juni 2018 Beschwerde am Bundesverwaltungsgericht. Sie 

beantragt, die Verfügung des BBL (Vorinstanz) vom 28. Mai 2018 sei auf-

zuheben und sie sei angemessen weiter zu beschäftigen. Eventualiter sei 

ihr eine angemessene Entschädigung auszurichten und es sei die Angele-

genheit an die Vorinstanz zur erneuten Entscheidung zurückzuweisen. 

Ausserdem beantragt die Beschwerdeführerin, es sei der Beschwerde die 

aufschiebende Wirkung zu erteilen und es sei ihr die unentgeltliche Rechts-

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pflege unter Beiordnung des Unterzeichnenden als amtlicher Anwalt zu ge-

währen. Zur Begründung ihres Begehrens führt sie im Wesentlichen aus, 

die Schonauflagen seien bei all den verschiedenen ihr zugewiesenen Stel-

len nur mangelhaft umgesetzt worden, weshalb sie immer wieder unter 

weiteren Gesundheitsproblemen gelitten habe. Die Arbeitgeberin sei so-

dann nicht bereit, ihr dauerhaft Arbeiten zuzuweisen, mit welchen die me-

dizinisch zwingenden Schonauflagen eingehalten werden könnten. Es 

müsse insbesondere möglich sein, eine solche Stelle zu erschaffen, z.B. in 

der Wäscherei. Die Arbeitgeberin habe demnach nicht alle Möglichkeiten 

ausgeschöpft, um ihr eine zumutbare Stelle zuzuweisen, weshalb die aus-

gesprochene Kündigung unrechtmässig sei. Letztendlich habe sie einen 

Anspruch auf eine Entschädigung, da ihr Arbeitsverhältnis länger als 20 

Jahre gedauert habe und sie über 50 Jahre alt sei. 

D.  

Mit Instruktionsverfügung vom 3. Juli 2018 fordert das Bundesverwaltungs-

gericht die Vorinstanz auf, den Sachverhalt in Bezug auf die Zukunft des 

Betriebs der Wäscherei zu präzisieren. 

E.  

Mit Beschwerdeantwort vom 31. Juli 2018 beantragt die Vorinstanz, es sei 

der Beschwerde vom 28. Juni 2018 keine aufschiebende Wirkung zu ertei-

len und die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung verweist sie in 

erster Linie auf ihre Verfügung vom 28. Mai 2018. Sie führt ausserdem im 

Wesentlichen aus, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung 

der aufschiebenden Wirkung seien nicht erfüllt. Es bestehe insbesondere 

keine Notwendigkeit für eine solche, da ohnehin kein Anspruch auf eine 

Weiterbeschäftigung bestehe. Im Weiteren führt sie ergänzend aus, die ge-

sundheitlichen Einschränkungen der Beschwerdeführerin hätten in den 

letzten fünf Jahren zu über 1000 Absenzentagen geführt. Die medizinische 

Untauglichkeit habe sodann die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach 

sich gezogen. Intensive Reintegrationsbemühungen seien erfolglos geblie-

ben und eine anderweitige, den Möglichkeiten der Beschwerdeführerin ent-

sprechende, Arbeitsstelle, hätte nicht angeboten werden können. 

F.  

Mit Zwischenverfügung vom 6. August 2018 weist das Bundesverwaltungs-

gericht das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschieben-

den Wirkung ab. 

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Seite 5 

G.  

Mit Instruktionsverfügung vom 28. August 2018 stellt das Bundesverwal-

tungsgericht fest, dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. Au-

gust 2018 das ausgefüllte Formular "Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege" sowie die Belege betreffend ihre finanziellen Verhältnisse vorlegt, 

im Weiteren jedoch zur Vernehmlassung der Vorinstanz vom 31. Juli 2018 

nicht Stellung nimmt. 

H.  

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten be-

findlichen Dokumente wird – soweit entscheidrelevant – in den nachfolgen-

den Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Beim angefochtenen Entscheid handelt es sich um eine Verfügung im 

Sinne von Art. 5 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 

1968 (VwVG, SR 172.021), die von einer Vorinstanz im Sinne von Art. 33 

Bst. d des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 

173.32) erlassen wurde und direkt beim Bundesverwaltungsgericht ange-

fochten werden kann (Art. 36 Abs. 1 des Bundespersonalgesetzes vom 

24. März 2000 [BPG, SR 172.220.1]). Da keine Ausnahme gemäss Art. 32 

VGG vorliegt, ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung der Be-

schwerde zuständig (Art. 31 VGG und Art. 44 VwVG). Das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht richtet sich nach dem VwVG, soweit das 

VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG). 

1.1 Die Beschwerdeführerin hat sich am vorinstanzlichen Verfahren betei-

ligt und ist als Adressatin der angefochtenen Verfügung, mit welcher die 

Vorinstanz namentlich das bestehende Arbeitsverhältnis auflöste, sowohl 

formell als auch materiell beschwert. Sie ist deshalb zur Beschwerde legi-

timiert (vgl. Art. 48 Abs. 1 VwVG). 

1.2 Auf die im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (vgl. 

Art. 50 Abs. 1 und Art. 52 VwVG) ist demnach einzutreten. 

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2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich mit uneinge-

schränkter Kognition. Es überprüft die angefochtene Verfügung auf 

Rechtsverletzungen, einschliesslich unrichtige und unvollständige Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Rechtsfehler bei der Aus-

übung des Ermessens, sowie auf Angemessenheit hin (vgl. Art. 49 VwVG). 

Bei der Prüfung der Angemessenheit auferlegt es sich eine gewisse Zu-

rückhaltung, soweit es um die Leistungsbeurteilung von Angestellten, um 

verwaltungsorganisatorische Fragen oder um Probleme der betriebsinter-

nen Zusammenarbeit und des Vertrauensverhältnisses geht. In diesen Fäl-

len weicht es im Zweifel nicht von der Auffassung der Vorinstanz ab und 

setzt sein eigenes Ermessen nicht an deren Stelle (vgl. statt vieler Urteil 

des Bundesverwaltungsgerichts A-3912/2016 vom 14. November 2016 E. 

2.1; ANDRÉ MOSER/MICHAEL BEUSCH/LORENZ KNEUBÜHLER, Prozessieren 

vor dem Bundesverwaltungsgericht, 2. Aufl., Bern 2013, RZ. 2.160 m.w.H.). 

2.2 Das Bundesverwaltungsgericht wendet das Recht grundsätzlich frei 

an, ohne an die Anträge oder die rechtlichen Begründungen der Parteien 

gebunden zu sein (Art. 62 Abs. 4 VwVG). Von den Verfahrensbeteiligten 

nicht aufgeworfene Rechtsfragen werden nur geprüft, wenn hierzu auf-

grund der Parteivorbringen oder anderer sich aus den Akten ergebender 

Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (statt vieler Urteil des Bundes-

verwaltungsgerichts A-4389/2016 vom 21. September 2016 E. 2.2.). 

3.  

3.1 Die Beschwerdeführerin bestreitet, dass die Vorinstanz die ordentliche 

Kündigung des Arbeitsverhältnisses auf den sachlichen Kündigungsgrund 

der fehlenden Tauglichkeit stützen kann. Sie führt insbesondere aus, der 

Grund für die Kündigung bestehe darin, dass die Vorinstanz keine Bereit-

schaft zeige, ihr Tätigkeiten zuzuweisen, welche die medizinischen Schon-

auflagen erfüllen würden. Dies zeige sich dadurch, dass die Leiterin des 

Ressorts Reinigung der Vorinstanz in ihrem Bericht vom 9. Januar 2018 

aus dem Bericht des Health & Medical Service den Schluss ziehe, dass es 

dem Ressort Reinigung aus betrieblichen und organisatorischen Gründen 

nicht möglich sei, die Schonauflagen bei der Toureinteilung dauerhaft zu 

berücksichtigen und einzuhalten, weshalb die Beschwerdeführerin nicht 

mehr weiter als Reinigungskraft beschäftigt werden könne. Ausserdem 

macht die Beschwerdeführerin geltend, es seien nicht sämtliche Möglich-

keiten für eine Weiterbeschäftigung ausgeschöpft worden. Insbesondere 

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sei sie sehr wohl willens und in der Lage, eine Arbeit zu verrichten, sofern 

die Einhaltung der Schonauflagen gewährleistet sei, so z.B. in der Textil-

pflege. Jedoch sei ihr von der Vorinstanz keine solche Arbeit angeboten 

worden. 

3.2 Die Vorinstanz entgegnet, das Arbeitsverhältnis sei unter Einhaltung 

der Kündigungsschutzbestimmungen und wegen fehlender Tauglichkeit 

der Beschwerdeführerin, die vereinbarten Tätigkeiten zu verrichten, gekün-

digt worden. Die Reintegrationsbemühungen seien sodann erfolglos ge-

blieben und es habe der Beschwerdeführerin keine ihren Möglichkeiten 

entsprechende Arbeit angeboten werden können. Bereits seit dem 5. Ja-

nuar 2017 sei die Beschwerdeführerin ununterbrochen zu 100% arbeitsun-

fähig und eine eigens auf ihre Situation zugeschnittene neue Reinigungs-

tour habe sie – abgesehen von zwei kurzen im Rahmen einer arbeitsmarkt-

lich-medizinischen Abklärung durchgeführten Arbeitsversuche Ende 

2016/Anfang 2017 – nie angetreten. Ihr unvermitteltes Angebot zur Arbeits-

leistung sei sodann unglaubwürdig, habe sie doch die beiden Arbeitsver-

suche jeweils nach zwei Stunden abgebrochen. Dies habe zur Erkenntnis 

geführt, dass das medizinische Zumutbarkeitsprofil der Beschwerdeführe-

rin und die vertraglich vereinbarten Anforderungen nicht kompatibel seien, 

weshalb eine Untauglichkeit vorliege. Aufgrund der hochgradigen Ein-

schränkungen in der körperlichen Leistungsfähigkeit und nach über Jahre 

hinweg wiederholt vorgenommenen Anpassungen im Arbeitsumfeld be-

stehe keine Aussicht auf Besserung. Als Arbeitgeberin sei sie ihrer Rein-

tegrationspflicht mehr als genügend nachgekommen, habe sie doch alle 

sinnvollen und zumutbaren Massnahmen ergriffen. Doch zeige sich, dass 

aus betrieblichen und organisatorischen Gründen die geforderten Schon-

auflagen künftig nicht mehr dauerhaft berücksichtigt werden könnten und 

die Beschwerdeführerin die vertraglichen Anforderungen sodann nicht 

mehr erfüllen könne. Damit sei mit der Untauglichkeit ein sachlicher Grund 

gegeben, weshalb eine Weiterbeschäftigung innerhalb der Bundesverwal-

tung ausser Betracht falle.  

3.3  

3.3.1 Die Arbeitgeberin kann ein unbefristetes Arbeitsverhältnis gemäss 

Art. 10 Abs. 3 BPG nur aus sachlich hinreichenden Gründen ordentlich 

kündigen. Diese Gesetzesbestimmung enthält einen (nicht abschliessen-

den) Katalog mit verschiedenen Kündigungsgründen. Das Arbeitsverhält-

nis kann von der Arbeitgeberin namentlich wegen mangelnder Eignung, 

Tauglichkeit oder Bereitschaft der Arbeitnehmerin, die im Arbeitsvertrag 

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vereinbarte Arbeit zu verrichten, aufgelöst werden (Bst. c). Unter den Be-

griff der fehlenden Eignung bzw. Tauglichkeit gemäss Art. 10 Abs. 3 Bst. c 

BPG fallen all jene Gründe, die mit der Person des Arbeitnehmers in Zu-

sammenhang stehen und ihn nicht oder nur ungenügend in die Lage ver-

setzen, die vereinbarte Arbeit zu leisten. Gesundheitliche Probleme sind 

deutliche Indizien einer bestehenden Untauglichkeit oder Ungeeignetheit 

(vgl. Urteile des Bundesgerichts 8C_714/2017 vom 7. März 2018 E. 4.2.2 

und 8C_87/2017 vom 28. April 2017 E. 4.2 m.w.H). 

3.3.2 In Krankheitsfällen darf nur dann von einer mangelnden Tauglichkeit 

im Sinne von Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG ausgegangen werden, wenn dieser 

Zustand im Zeitpunkt der Kündigung bereits über einen längeren Zeitraum 

andauert und nicht von einer baldigen Besserung der gesundheitlichen 

Verfassung des betroffenen Arbeitnehmers auszugehen ist. Das Bundes-

personalrecht sieht bei krankheits- oder unfallbedingter Arbeitsverhinde-

rung einerseits eine – vorliegend nicht bestrittene – Lohnfortzahlungspflicht 

von zwei Jahren vor (Art. 56 Abs. 1 und 2 der Bundespersonalverordnung 

vom 3. Juli 2001 [BPV, SR 172.220.111.3]) andererseits darf das Arbeits-

verhältnis in einem solchen Fall grundsätzlich frühestens auf das Ende ei-

ner Frist von zwei Jahren nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit ordentlich 

aufgelöst werden (Art. 31a Abs. 1 BPV). Im Allgemeinen ist daher (frühes-

tens) nach zwei Jahren von einer längeren Krankheit auszugehen (vgl. Ur-

teil des Bundesgerichts 8C_714/2017 vom 7. März 2018 E. 4.2.2.2 m.w.H.; 

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-4517/2015 vom 15. Februar 2016 

E. 8.5). Dabei ist zu beachten, dass gemäss Art. 31a Abs. 3 BPV (gültig ab 

1. Juli 2013) bei Arbeitsverhinderung infolge einer neuen Krankheit oder 

infolge erneuten Auftretens einer Krankheit diese Frist nur dann neu zu 

laufen beginnt, wenn die angestellte Person zuvor während mindestens 

zwölf Monaten ununterbrochen entsprechend ihrem Beschäftigungsgrad 

arbeitsfähig war. Kurze Abwesenheiten werden dabei nicht berücksichtigt. 

War die angestellte Person bereits vor Inkrafttreten der ab 1. Juli 2013 gel-

tenden Änderung wegen Krankheit oder Unfall an der Arbeit verhindert, so 

wird die Dauer der Arbeitsverhinderung gemäss Art. 116e Abs. 3 BPV (Fas-

sung vom 1. Juli 2013) an die Frist von zwei Jahren nach Art. 31a BPV 

angerechnet.  

3.3.2.1 Die Beschwerdeführerin leidet seit 2001 unter chronischen gesund-

heitlichen Problemen. Von 2013 bis 2016 kamen – z.T. im Zusammenhang 

mit Komplikationen aufgrund von Operationen – weitere gesundheitliche 

Probleme hinzu, welche die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mehr 

und mehr einschränkten. Seit dem Jahr 2013 war sie bis Ende April 2018 

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an insgesamt 1051 Tagen, aufgrund ihrer gesundheitlichen Beschwerden 

von der Arbeit abwesend, wobei sie seit 5. Januar 2017 zu 100% arbeits-

unfähig ist.  

Diese Umstände zeigen auf, dass die Beschwerdeführerin seit 2013 nie 

mehr ohne längere krankheits- oder unfallbedingte Unterbrüche während 

eines vollen Jahres gearbeitet hat, wie dies von Art. 31a Abs. 3 BPV vor-

ausgesetzt wird, um den Lauf der zweijährigen Kündigungsschutzfrist neu 

beginnen zu lassen. Demnach sind seit 2013 die Absenzen von mehr als 

1000 Tagen Abwesenheit aufgrund der Arbeitsunfähigkeit aufzurechnen, 

weshalb ein Fall von langanhaltender Krankheit i.S. des Gesetzes vorliegt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_714/2017 vom 7. März 2018 E. 4.2.2.2 

m.w.H.; Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5488/2016 vom 9. De-

zember 2016 E. 4.2).  

3.3.2.2 Seit der Dispensation von Arbeiten mit der Blochmaschine durch 

den Medical Service und der Anordnung von Schonauflagen im Mai 2001 

hat sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin über die Jahre 

hinweg – und trotz ergriffenen Massnahmen, um die Schonauflagen umzu-

setzen – kontinuierlich verschlechtert. Immer wieder blieb die Beschwer-

deführerin krankheitsbedingt für lange Zeitperioden der Arbeit fern, so ins-

besondere 2009 und 2010 sowie 2014 bis 2017. Die Abklärungen der IV-

Stelle Bern im Jahre 2010 ergaben zwar noch einen Gesamtinvaliditäts-

grad von 19% und der Bericht des Health & Medical Service hielt eine Rest-

arbeitsfähigkeit von 50% für eine körperlich mittelschwere Arbeit resp. von 

100% für eine leichte Tätigkeit für möglich. Auch in seinem Schreiben vom 

10. Mai 2017 hielt der Health & Medical Service noch fest, dass unter der 

damals laufenden Behandlung eine schrittweise Besserung zu erwarten 

und damit ein Wiedereinstieg in die Arbeit möglich sei. Dennoch trat diese 

Besserung nicht ein und die Beschwerdeführerin war das gesamte Jahr 

2017 bis Ende April 2018 zu 100% arbeitsunfähig. Die von der BAND Ge-

nossenschaft durchgeführte arbeitsmarktlich-medizinische Abklärung (Ab-

schlussbericht vom 6. Dezember 2017), welche u.a. die Durchführung von 

zwei Arbeitsversuchen in der Reinigung beinhaltete, welche die Beschwer-

deführerin jedoch nach jeweils zwei Stunden – selbst unter angepassten 

Anforderungen – abbrach, führten zur Erkenntnis des Health & Medical 

Service (Stellungnahme vom 3. Januar 2018), dass das medizinische Zu-

mutbarkeitsprofil nicht kompatibel sei mit den Anforderungen, welche die 

Beschwerdeführerin aufgrund ihres Arbeitsvertrages zu erfüllen habe und 

dass sich sodann keine Aussicht auf Besserung ergebe. Aufgrund dieser 

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Seite 10 

Sachlage ist denn auch nicht davon auszugehen, dass eine baldige Bes-

serung des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin eintritt, um ihre 

Arbeit wieder aufzunehmen. 

3.3.2.3 Der von Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG vorausgesetzte sachliche Kündi-

gungsgrund der fehlenden Tauglichkeit stützt sich auf die objektiv mess-

bare Dauer der krankheitsbedingten Abwesenheit von der Arbeit sowie die 

fehlende Aussicht auf Besserung des Gesundheitszustandes. Der vorste-

hend beschriebene Krankheitsverlauf sowie der wiedergegebene Stand-

punkt des Health & Medical Service belegen, dass die Krankheit der Be-

schwerdeführerin als langandauernd einzustufen ist. Da zudem innert an-

gemessener Frist bei ihr auch zukünftig nicht mit einer Besserung zu rech-

nen ist, hat die Vorinstanz den sachlichen Kündigungsgrund von Art. 10 

Abs. 3 Bst. c BPG zu Recht bejaht.  

3.4 Es stellt sich sodann die Frage nach der Pflicht der Vorinstanz, die Be-

schwerdeführerin weiter zu beschäftigen resp. nach der langen Arbeitsun-

fähigkeit wieder in den Arbeitsprozess einzugliedern. Hierzu ist vorab auf 

Neuerungen im Bundespersonalrecht zu verweisen. 

3.4.1 Am 1. Januar 2017 traten die vom Bundesrat am 2. Dezember 2016 

beschlossenen Änderungen im Personalrecht in Kraft, welche u.a. den 

Art. 31 BPV durch Aufhebung dessen Abs. 2 (wonach eine Kündigung aus 

wichtigen Gründen als unverschuldet erklärt werden konnte) revidierten. 

Bis zu diesem Zeitpunkt wurden mangelnde Eignung und Tauglichkeit i.S.v. 

Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG durch die Rechtsprechung als objektive, nicht 

vom Arbeitnehmer verschuldete Kündigungsgründe erachtet (vgl. auch 

aArt. 31 Abs. 1 Bst. a und 2 BPV; z.B. Urteile des Bundesgerichts 

8C_714/2017 vom 7. März 2018 E. 4.2.2.1., 8C_87/2017 vom 28. April 

2017 E. 4.2 m.w.H., Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-5819/2016 

vom 22. November 2017 E. 3.2.3). Daraus ergab sich in Anwendung von 

Art. 19 Abs. 1 BPG eine Pflicht des Arbeitgebers bei Vorliegen eines durch 

die angestellte Person nicht verschuldeten Kündigungsgrundes vor Auflö-

sung des Arbeitsverhältnisses alle sinnvollen und zumutbaren Möglichkei-

ten einer Weiterbeschäftigung auszuschöpfen.  

3.4.2 Neu gilt eine Untauglichkeit nach Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG ohne Aus-

nahme nicht mehr als unverschuldeter Kündigungsgrund (Art. 31 Abs. 1 

Bst. a BPV), was konsequenterweise ein Dahinfallen der Pflicht zur Wei-

terbeschäftigung zur Folge hätte. Grund für diese Neuerung ist die Absicht 

des Gesetzgebers, die Entschädigungsfolgen neu zu regeln (Art. 78 Abs. 

A-3796/2018 

Seite 11 

3 Bst. b BPV) und zu verhindern, dass zusätzlich zu einer bereits durch die 

PUBLICA oder IV entrichteten Kompensation der Einkommenseinbusse 

noch eine Abgangsentschädigung des Arbeitgebers ausgerichtet wird (vgl. 

Ausführungen des Eidgenössischen Personalamtes EPA vom 2. Dezem-

ber 2016 zu den Änderungen im Personalrecht; Urteil des Bundesverwal-

tungsgerichts A-662/2017 vom 31. August 2017 E. 5.2.1 f.).  

3.4.3 Hintergrund für die Anpassung der BPV sind demnach allein Überle-

gungen, die finanziellen Folgen einer Kündigung neu zu regeln. Weiterhin 

besteht jedoch insbesondere die – bereits im alten Bundespersonalrecht 

niedergelegte und in das revidierte BPG von 2013 übernommene – Absicht 

des Gesetzgebers, den Arbeitgeber zur Ausschöpfung seiner Möglichkei-

ten in Bezug auf die Prüfung einer Weiterbeschäftigung als Ausdruck der 

Fürsorgepflicht zu verpflichten, gilt diese doch als zentraler Aspekt des Ar-

beitnehmerschutzes (vgl. Botschaft zum BPG vom 31. August 2011, BBl 

2011 6718; RÉMY WYLER/MATTHIEU BRIGUET, La fin des rapports de travail 

dans sa fonction publique, Bern 2017, S. 78; URS BÜRGI/GUDRUN BÜRGI-

SCHNEIDER [Hrsg.], Handbuch öffentliches Personalrecht, Kapitel 1: Öffent-

liches Personalrecht des Bundes, Rz. 125, 194; HARRY NÖTZLI, in: Wolf-

gang Portmann/Felix Uhlmann [Hrsg.], Bundespersonalgesetz [BPG], 

Stämpflis Handkommentar, Bern 2013, Art. 19, Rz. 2 f., 26). Die Weiterbe-

schäftigungspflicht ist Ausdruck der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers ge-

genüber seinen Angestellten, welche sich im Bundespersonalrecht aus den 

Art. 4 Abs. 2 Bst. g BPG sowie Art. 6 Abs. 2 BPG i.V.m. Art. 328 des Obli-

gationenrechts vom 30. März 1011 (OR, SR 220) ergibt. Demnach ist der 

Arbeitgeber verpflichtet, dem Arbeitnehmer im Rahmen des Arbeitsverhält-

nisses Schutz und Fürsorge zuteil werden zu lassen und dessen berech-

tigten Interessen in guten Treuen zu wahren (vgl. WOLFGANG PORT-

MANN/ROGER RUDOLPH, in: Heinrich Honsell/Nedim Peter Vogt/Wolfgang 

Wiegand, Basler Kommentar zum Obligationenrecht I, Art. 1-529 OR, 

6. Aufl., Basel 2015 [nachfolgend: BSK-OR], Art. 328, Rz. 1). Dies belegt 

auch Art. 11a BPV, wonach alle sinnvollen und zumutbaren Möglichkeiten 

auszuschöpfen sind, um eine angestellte Person nach krankheits- oder un-

fallbedingter Arbeitsverhinderung wieder in den Arbeitsprozess einzuglie-

dern. Dabei können die Personal- und Sozialberatung in die Abklärungen 

einbezogen werden (Abs. 1; Eingliederungsmassnahmen des Arbeitge-

bers). Selbst wenn sich diese Bestimmung auf die Reintegration bezieht, 

kann sie analog auf die Weiterbeschäftigung angewendet werden. In Ana-

logie zu Art. 11a Art. 2 BPV hat sodann die angestellte Person auch an den 

Anstrengungen zur Wiedereingliederung oder Weiterbeschäftigung mitzu-

wirken.  

A-3796/2018 

Seite 12 

3.5  

3.5.1 Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerdeschrift vom 

28. Juni 2018 geltend, es seien nicht alle denkbaren Massnahmen ausge-

schöpft worden, um sie weiter zu beschäftigen. Da die Einhaltung der 

Schonauflagen im Reinigungsbereich nicht mehr möglich sei, müsse ihr 

eine anderweitige Aufgabe zugewiesen werden, so z.B. in der Textilpflege. 

Die Vorinstanz habe jedoch gezeigt, dass sie nicht bereit sei, ihr eine Tä-

tigkeit zuzuweisen, welche die medizinischen Schonauflagen berücksichti-

gen würde. 

3.5.2 Die Vorinstanz verweist im Wesentlichen auf ihre in der Verfügung 

vom 28. Mai 2018 gemachten Ausführungen betreffend die verschiedenen 

Anstrengungen, der Beschwerdeführerin Arbeitsbedingungen zu verschaf-

fen, welche die Einhaltung der Schonauflagen ermöglichen. Doch habe die 

Beschwerdeführerin verschiedentlich diese Massnahmen oder Vorschläge 

abgelehnt, insbesondere habe sie die speziell auf sie zugeschnittene Rei-

nigungstour nicht angetreten.  

3.5.3 Wie die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 28. Mai 2018 ausführlich 

und nachvollziehbar darlegt, wurde bereits früh damit begonnen, dem Ge-

sundheitszustand der Beschwerdeführerin durch angemessene Massnah-

men Rechnung zu tragen. So wurden bereits im Jahr 2001 Schonauflagen 

definiert, welche die Dispensation von der Arbeit mit der Blochmaschine 

nach sich zogen, was im Wesentlichen auch der Sachverhaltsdarstellung 

der Beschwerdeführerin zu entnehmen ist. So wurden der Beschwerdefüh-

rerin neue Arbeitsstellen zugewiesen, sobald sich aufgrund von organisa-

torischen oder betrieblichen Umstellungen sowie aufgrund ihres sich weiter 

verschlechternden Gesundheitszustandes abzeichnete, dass die Schon-

auflagen nicht mehr eingehalten werden konnten. Ausserdem wurde ihr 

u.a. ein spezieller Putzwagen zur Verfügung gestellt, der ihr das Schieben 

erleichterte. Es wurde ihr ein Kollege zur Unterstützung zugeteilt, um 

schwerere Arbeiten zu verrichten oder es wurde ihr mehr Zeit für die Erle-

digung der Arbeiten eingeräumt. Im Weiteren wurden ihr alternative Reini-

gungsarbeiten wie z.B. Textilpflege zugewiesen, soweit freie Kapazitäten 

vorhanden waren. Die Schonauflagen wurden regelmässig ärztlich über-

prüft resp. angepasst. Aufgrund der 2010 bei der IV-Stelle Bern durchge-

führten Abklärungen fanden 2011 sodann unter Einbezug der IV-Stelle, der 

Sozial- und Personalberatung dem Vorgesetzten sowie des Personaldiens-

tes Gespräche zur Reduzierung des Beschäftigungsgrades statt. Ein Ar-

A-3796/2018 

Seite 13 

beitsversuch verlief jedoch positiv, sodass auf eine Reduktion des Pen-

sums verzichtet werden konnte. Aufgrund zahlreicher und langer Absenzen 

von jeweils mehreren Wochen beauftragte die Case Managerin der Vo-

rinstanz im Sommer 2016 die IV-Stelle Bern erneut mit der Überprüfung 

des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin. Im Herbst 2016 

wurde deren Arbeitsplatz aufgrund betrieblicher Veränderungen ausgela-

gert, was ihre Versetzung in ein anderes Gebäude nach sich zog. Aufgrund 

von Schwierigkeiten, die Schonauflagen zu erfüllen, stellte der Vorgesetzte 

der Beschwerdeführerin eine eigens angepasste Reinigungstour zusam-

men, welche unter den bekannten Schonauflagen hätte bewältigt werden 

können. Die Beschwerdeführerin äusserte sich anlässlich einer Besichti-

gung allerding skeptisch, startete aber dennoch einen Arbeitsversuch von 

gut zwei Wochen zu 100% und knapp einem Monat mit einem Pensum von 

50%. In der Folge äusserte sie sich jedoch unzufrieden mit diesem Arbeits-

platz und bemängelte die angeblich schweren Türen, welche sie zu bedie-

nen hatte. Ebenso war sie der Meinung, dass die Schonauflagen nicht ein-

gehalten würden und dass sie unfair behandelt werde. In diesem Zusam-

menhang betont die Vorinstanz hingegen, dass sie seit Jahren bemüht ge-

wesen sei, die Schonauflagen einzuhalten und wenn nötig und möglich Ar-

beitsmaterial und Reinigungstouren an die Bedürfnisse der Beschwerde-

führerin anzupassen. Anlässlich eines erneuten Gesprächs mit der Be-

schwerdeführerin am 16. Februar 2017 wurde unter Beteiligung von Vor-

gesetzten, einer Vertreterin der Personal- und Sozialberatung, der Case 

Managerin der Vorinstanz und einer Spezialistin Personal Reinigung er-

neut vereinbart, die Reinigungstour anzupassen. Am 3. Mai 2017 folgte so-

dann ein weiteres Gespräch u.a. unter Beteiligung einer Vertreterin des 

Personalverbandes des Bundes sowie einer Personalberaterin, welche 

das Vertrauen der Beschwerdeführerin geniesst. Dabei wurde ein ange-

passter Aufgabenkatalog besprochen und die Beschwerdeführerin hatte 

die Gelegenheit, Türen mit unterschiedlichem Schweregrad, welche mit je-

nen auf ihrer Reinigungstour identisch waren, zu bedienen. Nach eigenen 

Angaben stellte diese Bedienung für die Beschwerdeführerin kein Problem 

dar. Dennoch zeigte sich die Beschwerdeführerin auch nach diesem Tü-

rentest nicht überzeugt von der neuen Stelle, verwies stattdessen auf 

Spannungen mit dem Vorgesetzten und äusserte den Wunsch nach einem 

Wechsel in ein anderes Reinigungszenter. Die erwähnten Spannungen 

konnten von der Personalberaterin unter Hinweis auf die gemäss Perso-

nalbeurteilungen gute Zusammenarbeit allerdings nicht bestätigt werden. 

Abgesehen von den beiden kurzen Arbeitsversuchen Ende 2016 und An-

fang 2017 hat die Beschwerdeführerin die auf sie zugeschnittene Reini-

A-3796/2018 

Seite 14 

gungstour sodann nie angetreten und zeigte gemäss den glaubhaften Aus-

führungen der Vorinstanz keinen Willen, einen weiteren Arbeitsversuch zu 

starten. Aufgrund der durch die IV-Stelle Bern im Verlaufe des Jahres 2017 

organisierten arbeitsmarktlich-medizinischen Abklärung (AMA) bei der 

BAND Genossenschaft in Bern, welche aufzeigte, dass das medizinische 

Zumutbarkeitsprofil nicht kompatibel sei mit den an die Beschwerdeführe-

rin gestellten Anforderungen, kam der Health&Medical Service zum 

Schluss, dass die Beschwerdeführerin als Mitarbeiterin Unterhaltsreini-

gung höchstens eingeschränkt tauglich sei. Er definierte eine Reihe von 

medizinisch bedingten Schonauflagen, ohne deren dauerhafte Einhaltung 

am Arbeitsplatz die Beschwerdeführerin als für die zu erledigende Arbeit 

untauglich anzusehen sei. Am 10. Januar 2018 wurden der AMA-Bericht 

sowie die Stellungnahme des Health&Medical Service durch Vertreterin-

nen der Vorinstanz, der Personal- und Sozialberatung, der IV-Stelle Bern 

sowie der Personalberaterin der Beschwerdeführerin in deren Anwesenheit 

besprochen und die Gründe dargelegt, weshalb eine Weiterbeschäftigung 

nicht mehr möglich sei. Wie die Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 28. Mai 

2018 sodann darlegt, ist es anlässlich dieses Gesprächs keiner der betei-

ligten Personen gelungen, die Beschwerdeführerin zu motivieren, nach 

vorne zu schauen und sich aktiv, mit entsprechender Unterstützung um ihre 

Neuorientierung zu kümmern. Wie bereits vorne erwähnt ist die Beschwer-

deführerin demnach aus medizinischen Gründen nicht mehr in der Lage, 

die nach dem Arbeitsvertrag vom 12. November 2001 vereinbarte Arbeit zu 

verrichten. Die Beschwerdeführerin zeigt sich jedoch auch nicht bereit, die 

speziell für sie geschaffene Reinigungstour anzutreten und fordert statt-

dessen, es sei ihr eine Arbeit vorzugsweise im Textilbereich (Wäscherei) 

zuzuweisen.  

3.5.4 Diese Ausführungen und insbesondere die von der Vorinstanz ergrif-

fenen Massnahmen und Anstrengungen, die medizinischen Schonaufla-

gen zu überprüfen, anzupassen und umzusetzen, werden von der Be-

schwerdeführerin nicht substantiiert bestritten. Sie bringt einzig vor, die me-

dizinischen Schonauflagen seien nicht umfassend eingehalten worden. Im 

Wesentlichen wirft sie der Vorinstanz einzig vor, ihr keine Stelle in der Wä-

scherei zu verschaffen, könnten doch dort die Schonauflagen eingehalten 

werden. 

Unbestrittenermassen würde eine Beschäftigung in der Textilpflege den 

medizinischen Schonauflagen umfassend Rechnung tragen. Doch legt die 

Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung vom 31. Juli 2018 nachvollziehbar dar, 

A-3796/2018 

Seite 15 

dass in diesem Arbeitsbereich aufgrund altrechtlich abgeschlossener Ver-

einbarungen einzelne Personen aus gesundheitlichen Gründen beschäftigt 

werden. Die Stellen würden jedoch nur durch Mitarbeitende besetzt, die 

ihre angestammte Tätigkeit vorübergehend nicht mehr verrichten könnten. 

Da die Beschwerdeführerin dauerhaft in ihrer Arbeitsleistung eingeschränkt 

sei, erfülle sie diese Voraussetzung ohnehin nicht. Die Stellen in der Textil-

pflege seien im Übrigen mit dem heutigen Reinigungskonzept nicht mehr 

kompatibel, weshalb sie beim Austritt der Stelleninhabenden nicht mehr 

besetzt würden und die Schaffung einer Stelle explizit für die Beschwerde-

führerin nicht in Frage komme.  

3.5.5 Im Einklang mit Art. 19 Abs. 1 BPG resp. Art. 11a Abs. 1 BPV hatte 

sich die Vorinstanz während mehr als 15 Jahren darum bemüht, den ge-

sundheitlichen Beschwerden der Beschwerdeführerin Rechnung zu tra-

gen, indem sie ihr neue Arbeitsstellen zuwies, spezielles Arbeitsmaterial 

zur Verfügung oder unterstützend Personal zur Seite stellte sowie Reini-

gungstouren anpasste oder eigens zusammenstellte. Es zeigt sich, dass 

die Vorinstanz stets bedacht war, die Schonauflagen einzuhalten, auch 

wenn die Beschwerdeführerin Gegensätzliches behauptet und ausführt, 

sie habe Böden putzen oder schwere Putzwagen über grosse Distanzen 

schieben müssen. Diese Behauptungen vermag die Beschwerdeführerin 

allerdings nicht zu belegen, geht doch aus den Akten immerhin auch eine 

Dispensation von der Bodenreinigung hervor (Stellungnahme der Vor-

instanz vom 9. Januar 2018 bez. Bericht des Health & Medical Service vom 

3. Januar 2018). Vielmehr legt die Vorinstanz überzeugend dar, dass sie 

stets bestrebt war, die vom Health & Medical Service definierten medizini-

schen Schonauflagen zu erfüllen. Sobald Gefahr bestand, diese nicht ein-

halten zu können, seien deshalb entsprechende Massnahmen ergriffen 

worden. Dabei wurden Fachstellen wie der Sozialdienst oder die IV-Stelle 

und Personalverantwortliche resp. Case Managerin einbezogen, um trag-

bare Lösungen zu finden und um der Beschwerdeführerin entgegen zu 

kommen.  

Die Mitwirkung der Beschwerdeführerin erwies sich demgegenüber als 

mangelhaft. Zwar hat sie an Arbeitsversuchen mitgewirkt, letztendlich je-

doch alle Anstrengungen kritisiert und die eigens für sie zusammenge-

stellte Reinigungstour nie angetreten. Stattdessen erwartete sie, dass die 

Vorinstanz eine nicht vorhandene Stelle in der Textilpflege schaffe. Die 

Schaffung einer solchen massgeschneiderten Arbeitsstelle kann jedoch 

nicht aus der Fürsorgepflicht abgeleitet und dem Arbeitgeber aus betriebli-

chen und organisatorischen Gründen auch nicht zugemutet werden, muss 

A-3796/2018 

Seite 16 

er doch eine Kontinuität im Betrieb aufrechterhalten können. Im Weiteren 

ergeben die Ausführungen der Vorinstanz, dass der Wäschereibetrieb in 

absehbarer Zeit nicht mehr durch ihr Reinigungspersonal betrieben wird, 

weshalb eine Weiterbeschäftigung der Beschwerdeführerin in diesem Be-

reich von vorneherein nicht möglich ist.  

Aufgrund der gemachten Ausführungen kann im vorliegenden Fall keine 

Verletzung der Fürsorgepflicht erkannt werden. 

3.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin aus 

gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage ist, die vertraglichen An-

forderungen zu erfüllen, dass damit der sachliche Kündigungsgrund der 

Untauglichkeit i.S.v. Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG vorliegt und dass die Vor-

instanz über viele Jahre hinweg alle sinnvollen und zumutbaren Massnah-

men ergriffen hat, um die Beschwerdeführerin wieder in den Arbeitsprozess 

einzugliedern resp. weiter zu beschäftigen. Insbesondere kann der Vor-

instanz nicht vorgeworfen werden, dass sie der Beschwerdeführerin keine 

Arbeitsstelle anzubieten vermag, welche auf Dauer den Anforderungen an 

ihr Zumutbarkeitsprofil entsprechen kann. Da auch die Kündigungsschutz-

frist gemäss Art. 31a Abs. 1 und 3 BPV – von der Beschwerdeführerin un-

bestritten – eingehalten wurde, stand – wie die Vorinstanz in ihrer Verfü-

gung vom 28. Mai 2018 zutreffend darlegt – einer ordentlichen Auflösung 

des Arbeitsverhältnisses aufgrund medizinischer Untauglichkeit nichts ent-

gegen. Die Kündigung ist somit rechtmässig erfolgt und die Beschwerde in 

diesem Punkt abzuweisen. 

4.  

4.1 Die Beschwerdeführerin beantragt weiter, es sei ihr eventualiter eine 

angemessene Entschädigung auszurichten. Sie begründet ihr Begehren 

im Wesentlichen damit, dass der allfällige Kündigungsgrund aufgrund sei-

ner medizinischen Ursache nicht durch sie verschuldet sei. Ausserdem 

habe ihr Arbeitsverhältnis mehr als 20 Jahre gedauert und sie sei über 50-

jährig. 

4.2 Die Vorinstanz führt bereits in ihrer angefochtenen Verfügung vom 

28. Juni 2018 aus, nach dem 1. Januar 2017 ausgesprochene Kündigun-

gen aufgrund von Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG seien nicht mehr als unver-

schuldete Kündigungen zu qualifizieren. "Verschuldet" bedeute sodann 

auch nicht, dass der Beschwerdeführerin ein Fehlverhalten vorgeworfen 

werde, sondern vielmehr, dass der Kündigungsgrund in ihrer Person liege. 

A-3796/2018 

Seite 17 

Aufgrund der Revision der BPV per 1. Januar 2017 werde die Entrichtung 

einer Abgangsentschädigung explizit dann ausgeschlossen, wenn ein Ar-

beitsverhältnis nach Ablauf der Kündigungsschutzfrist wegen mangelnder 

Tauglichkeit aufgelöst werde.  

4.3 Wie bereits dargelegt, erfasst die per 1. Januar 2017 revidierte BPV die 

Untauglichkeit gemäss Art. 10 Abs. 3 Bst. c BPG als sachlichen Kündi-

gungsgrund, der durch die betroffenen Person – vorliegend der Beschwer-

deführerin – verschuldet ist (Art. 31 Abs. 1 BPV). Die Ausrichtung einer 

Entschädigung gemäss Art. 19 Abs. 1 und 3 BPV i.V.m. Art. 78 BPV setzt 

hingegen voraus, dass die Kündigung nicht durch die angestellte Person 

verschuldet ist. Demzufolge kommt im vorliegenden Fall einer mangelnden 

Tauglichkeit – wie bereits die Vorinstanz korrekt erkannt hat – die Zuspre-

chung einer Entschädigung nicht in Frage (vgl. Art. 78 Abs. 3 Bst. b BPV; 

oben E. 3.4.2). Die Beschwerde ist auch diesbezüglich abzuweisen. 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin stellt mit ihrer Beschwerde vom 28. Juni 2018 

schliesslich den Antrag, es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege unter 

Beiordnung des Unterzeichnenden als amtlicher Anwalt zu gewähren. Sie 

begründet ihr Gesuch damit, dass ihr Begehren keineswegs aussichtslos 

erscheine, dass sie nicht rechtskundig sei und dass sich in der Sache 

schwierige tatsächliche sowie rechtliche Fragen stellen würden. Ausser-

dem habe sie mit ihrem Lohn – welcher aufgrund ihrer Arbeitsunfähigkeit 

einer Kürzung unterliege – keine Möglichkeit, Geld auf die Seite zu legen. 

Deshalb sei es ihr auch in Anbetracht der möglicherweise bevorstehenden 

Arbeitslosigkeit ab Oktober 2018 nicht möglich, neben dem Lebensunter-

halt auch noch Kosten für ein Beschwerdeverfahren zu tragen. 

5.2 Gemäss Art. 65 VwVG befreit die Beschwerdeinstanz, ihr Vorsitzender 

oder der Instruktionsrichter nach Einreichung der Beschwerde eine Partei, 

die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezah-

lung der Verfahrenskosten, sofern ihr Begehren nicht aussichtslos er-

scheint (Art. 65 Abs. 1 VwVG). Unter denselben Voraussetzungen wird der 

mittellosen Partei zudem ein Anwalt als unentgeltlicher Rechtsvertreter be-

stellt, wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist (Art. 65 Abs. 2 

VwVG). Hierfür ist entscheidend, ob die Interessen der gesuchstellenden 

Partei in schwerwiegender Weise betroffen sind und das Verfahren in tat-

sächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die den Beizug 

A-3796/2018 

Seite 18 

eines Rechtsvertreters erforderlich machen (vgl. Urteile des Bundesge-

richts 4D_35/2017 vom 10. Oktober 2017 E. 4.2 und 2C_282/2016 vom 

18. Mai 2016 E. 3, je m.w.H.; MARCEL MAILLARD, in: Waldmann/Weissen-

berger (Hrsg.), Praxiskommentar VwVG, 2. Aufl. 2016, Art. 65 Rz. 38; MO-

SER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 4.94 ff., 4.119 ff.). 

5.3 Zunächst ist zu prüfen, ob die Begehren der Beschwerdeführerin nicht 

aussichtslos erscheinen.  

5.3.1 Als aussichtslos sind nach der Rechtsprechung Begehren anzuse-

hen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Ver-

lustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden kön-

nen. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aussichtslos, wenn sich Gewinn-

chancen und Verlustgefahren ungefähr die Waage halten oder jene nur 

wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die 

nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess 

entschliessen würde (Urteil des Bundesgerichts 1C_192/2017 vom 17. Juli 

2017 E. 2.2 m.w.H.).  

Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt sich auf-

grund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussich-

ten, wobei die Verhältnisse im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs 

massgebend sind (Urteil des Bundesgerichts 1C_192/2017 vom 17. Juli 

2017 E. 2.2 m.w.H.).  

5.3.2 Die Beschwerdeführerin hat ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtsver-

beiständung mit Beschwerde vom 28. Juni 2018 gestellt. Wie vorne er-

wähnt, begründete sie ihre Beschwerde u.a. damit, es seien nicht sämtli-

che sinnvollen und zumutbaren Möglichkeiten einer Weiterbeschäftigung 

ausgeschöpft worden, wobei sie auf eine Beschäftigung in der Textilpflege 

verwies (vgl. oben E. 3.5.4). Die Vorinstanz nahm bereits in ihrer Verfügung 

vom 28. Mai 2018 Bezug auf den Wunsch der Beschwerdeführerin, in die-

sem Bereich dauerhaft arbeiten zu können. Dabei verwies sie jedoch auf 

organisatorische Umstellungen im Betrieb, welche eine Reduktion des Wä-

schedienstes zur Folge hätten, weshalb keine weiteren Hilfskräfte mehr 

eingestellt würden. Aus dieser Ausführung ging nicht hervor, dass das Rei-

nigungspersonal der Vorinstanz auf absehbare Zeit überhaupt keine Arbeit 

im Wäschedienst mehr verrichten wird. Dieser Umstand wurde erst auf-

grund einer vom Bundesverwaltungsgericht mit Instruktionsverfügung vom 

3. Juli 2018 (Ziff. 4) von der Vorinstanz eingeforderten Stellungnahme zu 

dieser Thematik (eingereicht am 31. Juli 2018) klar. Da im Zeitpunkt des 

A-3796/2018 

Seite 19 

Gesuchs der Beschwerdeführerin nicht auszuschliessen war, dass eine 

Möglichkeit zur Weiterbeschäftigung nicht ausreichend geprüft wurde, 

konnten zu jener Zeit die Verlustgefahren aufgrund der Aktenlage nicht ein-

deutig als den Gewinnaussichten unterliegend bezeichnet werden. Aus 

diesem Grund erschien die Beschwerde im Zeitpunkt der Gesuchseinrei-

chung zumindest nicht von vorneherein als aussichtslos.  

5.4 Mit Eingabe vom 27. August 2018 legt die Beschwerdeführerin das 

ausgefüllte Formular zur Erhebung ihrer finanziellen Verhältnisse inkl. zu-

gehörige Belege vor. Unter Beachtung ihrer Fixkosten sowie des Grundbe-

trages für Alleinstehende von Fr. 1'200.-- resultiert ein Überschuss von we-

nigen hundert Franken, der sich nach Inkrafttreten der Arbeitslosenversi-

cherung (ab Oktober 2018) um weitere ca. Fr. 550.-- vermindert. Aufgrund 

dieser Einkommenssituation sowie der vorhandenen geringen Vermögens-

werte in der Höhe von ca. Fr. 1'100.-- ist die Bedürftigkeit der Beschwerde-

führerin gegeben. 

5.5 Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 28. Mai 2018 be-

zweckt die Auflösung des Arbeitsverhältnisses zur Beschwerdeführerin und 

betrifft angesichts der absehbaren Folgen deren Interessen in schwerwie-

gender Weise. Die Beschwerdeführerin ist im Weiteren nicht rechtskundig 

und verfügt offenbar auch nur über eingeschränkte Kenntnisse einer Lan-

dessprache. Angesichts dieser Umstände sowie den sich stellenden tat-

sächlichen und rechtlichen Fragen ist es fraglich, ob die Beschwerdeführe-

rin auf sich alleine gestellt in der Lage gewesen wäre, ihre Sache selber zu 

vertreten und ihre Rechte zu wahren. Die Bestellung eines unentgeltlichen 

Rechtsbeistandes wird deshalb als notwendig erachtet (vgl. Art. 65 Abs. 2 

VwVG; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 4.119 f.).  

5.6 Das Gesuch der Beschwerdeführerin zur Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege resp. zur Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbei-

standes ist deshalb gutzuheissen. Rechtsanwalt Christian Flückiger, Spi-

talgasse 9, 3001 Bern, ist als Rechtsbeistand einzusetzen. 

6.  

6.1 Das Beschwerdeverfahren in personalrechtlichen Angelegenheiten ist 

unabhängig vom Verfahrensausgang grundsätzlich kostenlos (Art. 34 Abs. 

2 BPG). Es sind deshalb keine Verfahrenskosten zu erheben. 

6.2 Angesichts ihres Unterliegens hat die Beschwerdeführerin keinen An-

spruch auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 

A-3796/2018 

Seite 20 

7 Abs. 1 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] 

e contrario). Dem Vertreter ist demnach aus der Gerichtskasse eine Ent-

schädigung auszurichten (vgl. MAILLARD, in: Praxiskommentar VwVG, 

a.a.O., Art. 65, Rz. 48; MOSER/BEUSCH/KNEUBÜHLER, a.a.O., Rz. 4.123).  

Da der Vertreter keine Kostennote eingereicht hat, ist die Entschädigung 

aufgrund der Akten festzusetzen (Art. 14 Abs. 2 VGKE). In Anbetracht des 

mutmasslichen Arbeits- und Zeitaufwandes für das vorliegende Verfahren, 

namentlich für das Verfassen der gut 13-seitigen Beschwerdeschrift sowie 

der Begründung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege, hält das 

Bundesverwaltungsgericht eine Entschädigung von insgesamt Fr. 1'500.-- 

(inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. 

c i.V.m. Art. 12 VGKE) für angemessen.  

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch der Beschwerdeführerin vom 28. Juni 2018 um der Bestellung 

eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wird gutgeheissen. Als amtlicher 

Rechtsbeistand wird Rechtsanwalt Christian Flückiger, Spitalgasse 9, 3001 

Bern, eingesetzt. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin wird eine 

Entschädigung von insgesamt Fr. 1'500.-- ausgerichtet, zahlbar aus der 

Gerichtskasse nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils. 

A-3796/2018 

Seite 21 

 

5.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Eingeschrieben) 

– das Generalsekretariat EFD (Gerichtsurkunde) 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

  

Kathrin Dietrich Stephan Metzger 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts auf dem Gebiet der öffentlich-

rechtlichen Arbeitsverhältnisse können beim Bundesgericht angefochten 

werden, sofern es um eine vermögensrechtliche Angelegenheit geht, bei 

welcher der Streitwert mindestens Fr. 15'000.-- beträgt oder bei der sich 

eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt (vgl. Art. 85 Abs. 1 

Bst. b und Abs. 2 BGG). Bei einer nicht vermögensrechtlichen Angelegen-

heit ist die Beschwerde nur zulässig, wenn sie die Gleichstellung der Ge-

schlechter betrifft (vgl. Art. 83 Bst. g BGG). Steht die Beschwerde in öffent-

lich-rechtlichen Angelegenheiten offen, kann sie innert 30 Tagen nach Er-

öffnung dieses Entscheids beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 

6004 Luzern, erhoben werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Rechts-

schrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren 

Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. 

Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die be-

schwerdeführende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

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