# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fc0b4fd7-169d-5f8e-944a-0bacf42260a9
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2011-01-12
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 12.01.2011 D-3876/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3876-2010_2011-01-12.pdf

## Full Text

Bundesverwaltungsgericht

Tribunal administratif fédéral

Tribunale amministrativo federale

Tribunal administrativ federal

Abteilung IV
D-3876/2010/wif

Urteil vom 12. Januar 2011

Besetzung Richter Hans Schürch (Vorsitz),
Richterin Regula Schenker Senn,
Richterin Nina Spälti Giannakitsas;
Gerichtsschreiberin Eva Zürcher.

Parteien A._______, geboren am […], Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Tarig Hassan, LL.M., 
Advokatur Kanonengasse, 
Beschwerdeführer, 

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), 
Quellenweg 6, 3003 Bern,  
Vorinstanz. 

Gegenstand Asyl und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 28. April 2010 / N […].

D-3876/2010

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Sachverhalt:

A. 
Der Beschwerdeführer, ein eritreischer Staatsangehöriger tigrinischer 
Ethnie aus Z._______ in Eritrea, verliess seinen Heimatstaat nach 
eigenen Angaben im Juli 2005 und begab sich in den Y._______, wo er 
sich während drei Monaten aufgehalten habe, und von dort nach 
X._______, wo er während drei Jahren geblieben sei. Im Herbst 2008 sei 
er nach W._______ gereist, das er am 17. Oktober 2008 erreicht habe. 
Dort sei er nicht registriert worden und am 21. Oktober 2008 sei er unter 
Umgehung der Grenzkontrollen  in die Schweiz gereist. Am gleichen Tag 
reichte er in V._______ das Asylgesuch ein. Mit Verfügung vom 
6. November 2008 wur�de er für die Dauer des Asylverfahrens dem 
Kanton U._______ zugewiesen, und am 4. März 2010 führte das BFM 
eine direkte Anhörung durch. 

Der Beschwerdeführer brachte im Wesentlichen vor, er habe im Jahr 
2005 in Z._______ die siebte Klasse abgeschlossen. Er habe erlebt, wie 
Schüler direkt von der Schule in den Militärdienst eingezogen worden 
sei�en. Einer möglichen Einberufung in den Militärdienst, welche nach 
der elf�ten Klasse erfolge, habe er sich entziehen wollen, da sein Onkel 
während des nationalen Dienstes verletzt worden sei und seither zuhause 
gepflegt werden müsse, ohne staatliche Hilfe zu erhalten. Um in der 
Schweiz Ar�beit zu finden und seiner Familie zu helfen, habe er im Alter 
von knapp fünfzehn Jahren sein Heimatland verlassen. Da er im 
Y._______ keine Arbeit habe finden können, sei er nach X._______ 
weitergereist. Dort habe er stän�dig vor der Polizei fliehen müssen. 
Ausserdem sei es dort schwierig ge�wesen Arbeit zu finden.

Der Beschwerdeführer gab die Kopie einer Identitätskarte seiner Mutter und eine Schulauszeichnung des 
Schuljahres 2002/2003 zu den Akten. 

Das BFM verzichtete auf weitere Abklärungen.

B. 
Mit Verfügung vom 28. April 2010 – eröffnet am 30. April 2010 – stellte 
das BFM fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 
nicht, und lehnte das Asylgesuch ab. Gleichzeitig verfügte es seine 
Weg�weisung aus der Schweiz und die Anordnung der vorläufigen 
Aufnahme infolge fehlender Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs. Es 
begründete seinen ablehnenden Entscheid im Wesentlichen damit, dass 

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die Vor�brin�gen des Beschwerdeführers offensichtlich nicht den 
Anforderungen an die Flüchtlingseigenschaft entsprächen, weil er im 
Zeitpunkt der illegalen Ausreise erst knapp fünfzehn Jahre alt und somit 
noch nicht im militär�dienstpflichtigen Alter gewesen sei. Gemäss seinen 
eigenen Angaben ha�be er noch kein militärisches Aufgebot erhalten. 
Gestützt auf die geltende Praxis sei indessen die Furcht vor einer 
Bestrafung wegen Militärdienst�verweigerung nur dann begründet, wenn 
die betroffene Person vorgängig in einem konkreten Kontakt zu den 
Militärbehörden gestanden sei. Vor�lie�gend sei diese Voraussetzung 
nicht erfüllt. An dieser Einschätzung ver�möge die Tatsache, dass der 
Beschwerdeführer inzwischen das militär�dienstpflichtige Alter erreicht 
habe, praxisgemäss nichts zu ändern. Zu�dem seien die geltend 
gemachten wirtschaftlichen und sozialen Lebens�bedingungen, welche 
in Eritrea herrschten, nicht asylrelevant. Den Weg�weisungsvollzug 
erachtete das BFM indessen infolge der illegal erfolgten Ausreise als 
nicht zulässig, weshalb es an Stelle des Vollzugs die vor�läu�fige 
Aufnahme anordnete.

C. 
Mit Eingabe an das Bundesverwaltungsgericht vom 28. Mai 2010  
bean�tragte der Beschwerdeführer, die Verfügung der Vorinstanz sei 
vollum�fänglich aufzuheben, die Sache sei zur Neubeurteilung an die 
Vorinstanz zurückzuweisen, es sei die Flüchtlingseigenschaft 
festzustellen und ihm Asyl zu gewähren. In verfahrensrechtlicher Hinsicht 
wurde um Gewäh�rung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Erlass 
des Kostenvor�schusses ersucht. Zur Begründung wurde im 
Wesentlichen geltend ge�macht, dass Eritreer, welche ihr Heimatland 
illegal verliessen, gemäss ständiger Praxis als Flüchtlinge anerkannt 
würden, weil die Aus�reisebe�dingungen äusserst streng seien und der 
Beschwerdeführer bei einer Rückkehr mit ernsthaften, flüchtlingsrechtlich 
relevanten Nachteilen zu rechnen hätte. Erschwerend würden sich die 
bereits fünfjährige Landes�abwesenheit und die Tatsache der 
Asylgesuchsstellung auswirken. Zu�dem habe der Beschwerdeführer die 
Flucht mit einem Mann, der das An�gebot zum Wehrdienst missachtet 
habe, angetreten, weshalb er zu�sätz�lich wegen Unterstützung eines 
Wehrdienstflüchtigen bestraft würde. Aus�serdem befinde er sich heute 
im wehrdienstpflichtigen Alter und würde im Fall einer Rückkehr ins 
Heimatland mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zum Wehrdienst 
aufgeboten. Auch wenn er im Zeitpunkt seiner Ausreise noch nicht im 
wehrdienstpflichtigen Alter gewesen sei, könne davon aus�gegangen 
werden, dass er als Schüler registriert gewesen sei. Mit gros�ser 

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Wahrscheinlichkeit hätte er das zwölfte Schuljahr in Sawa abschlies�sen 
müssen. Angesichts der weitgehenden Militarisierung des Schulwe�sens 
in Eritrea und der systematischen Rekrutierung von Schulabgängern 
wäre auch der Beschwerdeführer vor Ablauf der Schulzeit aufgeboten 
worden. Infolge der Registrierung als Schüler müsse von einem direkten 
Kontakt mit den Militärbehörden ausgegangen werden, weshalb die 
Flucht im Alter von 15 Jahren eine faktische Dienstverweigerung 
dar�stel�le. Der gegenteiligen Einschätzung der Vorinstanz könne nicht 
zuge�stimmt werden. Diese verweise zudem auf ein Urteil, das im 
Internet nicht abrufbar sei, weshalb um Zustellung dieses Urteils ersucht 
werde. Die Vorinstanz habe unter den gegebenen Umständen die 
Flüchtlingseigen�schaft fälschlicherweise nicht festgestellt. Zudem sei 
die flüchtlingsrecht�lich relevante Verfolgung nicht erst durch die 
Ausreise entstanden, wes�halb dem Beschwerdeführer Asyl zu 
gewähren sei. Da sich das BFM aus�serdem auf ein nicht 
veröffentlichtes Urteil des Bundesverwal�tungs�ge�richts stütze, sei die 
behördliche Begründungspflicht tangiert. Insgesamt müsse deshalb die 
Verfügung der Vorinstanz aufgehoben werden.

Der Eingabe lag eine Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit vom 4. Mai 2010 bei.

D. 
Mit Zwischenverfügung vom 2. Juni 2010 teilte der Instruktionsrichter dem 
Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Asylverfahrens in der 
Schweiz abwarten könne. Über das Gesuch um unentgeltliche 
Rechts�pflege werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden und auf 
die Erhe�bung eines Kostenvorschusses werde verzichtet. Das BFM 
wurde zur Vernehmlassung eingeladen.

E. 
Das BFM hielt in seiner Vernehmlassung vom 15. Juni 2010 
voll�um�fäng�lich an seinen Erwägungen fest und beantragte die 
Abweisung der Be�schwerde. Es sandte dem Beschwerdeführer eine 
Kopie des unver�öffent�lichten Urteils des Bundesverwaltungsgerichts, 
auf das es sich gestützt habe, zu. Zur Begründung wurde im 
Wesentlichen vorgebracht, dass sich der Beschwerdeführer im Zeitpunkt 
seiner Ausreise noch nicht im militär�dienstpflichtigen Alter befunden 
habe und mit den Militärbehörden keinen konkreten Kontakt zwecks 
Rekrutierung gehabt habe. Zudem genüge es nicht, bloss zu befürchten, 
irgendwann einmal für den Militärdienst auf�ge�boten zu werden. 
Gemäss ständiger Praxis des BFM würden Personen, die sich nicht oder 

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nicht mehr im dienstpflichtigen Alter befänden und die 
Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllten, aber Eritrea illegal verlassen hätten, 
infolge Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs vorläufig aufgenommen. 
Damit anerkenne das BFM, dass die dem Beschwerdeführer wegen 
sei�ner illegalen Ausreise drohende Freiheitsstrafe dem Art. 3 der 
Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte 
und Grund�frei�heiten (EMRK, SR 0.101) widerspreche, weshalb der 
Vollzug der Weg�weisung unzulässig sei. Allein die wegen der illegalen 
Ausreise drohende Freiheitsstrafe vermöge die Flüchtlingseigenschaft 
nicht zu begründen.

F. 
Mit Zwischenverfügung vom 18. Juni 2010 wurde dem Beschwerdeführer 
die Vernehmlassung mit einem Replikrecht zur Kenntnis gebracht. In 
sei�ner Eingabe vom 25. Juni 2010 legte er dar, dem im Entscheid des 
BFM erwähnten Urteil liege ein sich vom Beschwerdeführer zu 
unterschei�den�der Sachverhalt zugrunde. Während dort die 
Beschwerdeführerin ihr Hei�matland vor der Unabhängigkeit legal 
verlassen habe und weder sie noch ihre Söhne, die gar nie in Eritrea 
gewesen, sondern im Ausland geboren seien, Kontakte zu den 
eritreischen Behörden unterhalten hätten, habe der Beschwerdeführer bis 
zu seinem 15. Lebensjahr die Schule in Eritrea besucht, sei dort 
registriert und habe damit rechnen müssen, dass er als Schüler 
spätestens mit 18 Jahren, möglicherweise aber auch schon frü�her, von 
den Militärbehörden direkt nach der Schule zwangsrekrutiert würde. Er 
habe sich sozusagen auf der Liste zukünftiger Rekruten be�fun�den. 
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz sei er somit vor seiner 
Aus�reise in direktem Kontakt mit den Militärbehörden gestanden. Es 
bestehe zudem kein Zweifel an der Tatsache, dass die eritreischen 
Behörden die Flucht des Beschwerdeführers und damit dessen 
Abwesenheit im Zeit�punkt der vorgesehenen Rekrutierung als 
Umgehung der Wehrdienst�pflicht deuten würden. Da überdies die 
Unterstützung eines flüchtigen Wehrdienstpflichtigen ebenfalls hart 
geahndet werde und der Be�schwer�deführer zusammen mit einem 
Bekannten, der das Aufgebot bereits er�halten habe, geflohen sei, stelle 
auch dies eine asylrelevante Bedrohung dar. Dazu habe sich die 
Vorinstanz nicht geäussert. Ferner gelte die so�genannte Republikflucht 
– das illegale Verlassen des Heimatlandes – ge�mäss Rechtsprechung 
des Bundesverwaltungsgerichts als subjektiver Nachfluchtgrund. Es sei 
deshalb nicht nachvollziehbar, warum sich Per�sonen, die sich beim 
Verlassen des Heimatlandes noch nicht im wehr�dienstpflichtigen Alter 

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befunden hätten, nicht auf subjektive Nachflucht�gründe berufen 
könnten, zumal ihre illegale Ausreise ebenso hart bestraft werde wie 
diejenige der sich im wehrdienstpflichtigen Alter befindenden Personen. 
In jedem Fall aber habe der Beschwerdeführer im Fall seiner Rückkehr in 
sein Heimatland mit staatlichen Verfolgungsmassnahmen zu rechnen, 
weshalb er die Flüchtlingseigenschaft erfülle.

G. 
Mit Zwischenverfügung vom 13. Juli 2010 wurde der Beschwerdeführer 
aufgefordert, eine Kostennote einzureichen. Diese wurde mit Eingabe 
vom 14. Juli 2010 zu den Akten gereicht.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. 
1.1. Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 
(VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 
1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021). Das BFM 
ge�hört zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine 
Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet 
betreffende Aus�nahme im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das 
Bundesver�wal�tungs�gericht ist daher zuständig für die Beurteilung 
der vorliegenden Be�schwerde und entscheidet auf dem Gebiet des 
Asyls endgültig (Art. 105 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, 
SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2. Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 
AsylG).

1.3. Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 
Beschwer�deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 
ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 
schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise 
Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert 

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(Art. 105 und Art. 108 Abs. 1 AsylG, Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 VwVG). 
Auf die Beschwerde ist ein�zu�treten.

2. 
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und 
die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3. 
3.1. Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen 
grund�sätz�lich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem 
Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer 
Rasse, Religion, Nationali�tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten 
sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften 
Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen 
Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten 
namentlich die Gefährdung des Leibes, des Lebens oder der Freiheit 
sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken (Art. 3 AsylG).

3.2. Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft 
gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit für ge�geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere 
Vorbringen, die in wesent�li�chen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder 
massgeblich auf gefälschte oder ver�fälschte Beweismittel abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4. 
4.1. Soweit der Beschwerdeführer wirtschaftliche und soziale Gründe für 
seine Ausreise vorbrachte, ist auf die zutreffende Argumentation der 
Vorinstanz zu verweisen (vgl. Akte A13 S. 3 Punkt 2.).

4.2. Darüber hinaus machte der Beschwerdeführer im Wesentlichen 
geltend, er habe befürchtet, nach dem Ende seiner Schulzeit in den 
Militärdienst einbezogen zu werden, weshalb er aus seinem 
Hei�mat�land geflohen sei. Da er inzwischen einige Jahre im Ausland 
verbracht habe und sich im dienstpflichtigen Alter befinde, müsse er im 
Fall einer Rückkehr mit asylerheblichen Verfolgungsmassnahmen 
rechnen.

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4.2.1. Nach den Erkenntnissen des Gerichts besteht in Eritrea die 
Dienstpflicht für den aktiven National Service in der Praxis gegenwärtig 
für Frauen zwischen 18 und 27 Jahren und für Männer zwischen 18 und 
40 Jahren. Frauen bleiben indessen bis ins Alter von 47 und Män�ner bis 
54 Jahren dienstpflichtige Angehörige der Reserve und können jederzeit 
aufgeboten werden. Das heutige Alter des Be�schwer�de�füh�rers von 
fast 20 Jahren liegt somit innerhalb der aktiven Dienstpflicht, weshalb die 
Einberufung in den Militärdienst als wahrscheinlich zu be�zeichnen ist. 
Indessen ist darauf hinzuweisen, dass jeder Staat das le�gitime Recht 
hat, eine Armee zu unterhalten und seine Bürger zum Dienst in dieser 
Armee zu verpflichten. Die Einberufung in den Mili�tär�dienst ist daher 
für sich genommen flüchtlingsrechtlich nicht relevant, solange die 
Rekrutierung nicht darauf abzielt, einem Wehrpflichtigen aus einem der in 
Art. 3 AsylG genannten Gründe erhebliche Nachteile zuzufügen oder 
diesen in völkerrechtlich verpönte Handlungen zu ver�stricken (vgl. dazu 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweize�ri�schen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 2). Der Beschwerde�führer 
legte zwar dar, sein Onkel sei während des Militärdienstes ver�letzt 
worden und müsse seither zuhause gepflegt werden. Indessen brachte er 
nicht vor, dies sei aus den zuvor erwähnten Gründen ge�schehen, 
weshalb von einem während der Dienstzeit passierten Unfall auszugehen 
ist. Selbst wenn der Beschwerdeführer im Fall einer Rück�kehr in sein 
Heimatland tatsächlich rekrutiert würde, könnte darin nicht per se eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung gesehen werden. Die von ihm 
geäusserte Furcht davor ist somit nicht asylrelevant. An dieser 
Einschätzung vermag die Aussage, er habe befürchtet, wie sein Onkel 
verletzt zu werden, nichts zu ändern.

4.2.2. In einem wegleitenden Urteil (vgl. EMARK 2006 Nr. 3) setzte sich 
die Schweizerische Asylrekurskommission (ARK) mit der Praxis der 
eritreischen Behörden betreffend Rekrutierung und Behandlung von 
Armeeangehörigen und -verweigerern auseinander. Dieses Urteil blieb 
auch für die seitherige Praxis des Bundesverwaltungsgerichts 
massgebend (vgl. beispielsweise Urteile des 
Bundesverwaltungsge�richts E-4212/2006 vom 10. Februar 2010 und D-
8454/2007 vom 29. Januar 2010). Danach kommt im Unterschied zur 
alleinigen Ein�be�rufung in den Militärdienst der in Eritrea praktizierten 
Bestrafung von Dienstverweigerern asylrechtliche Bedeutung zu, da 
diese als unver�hältnismässig streng und politisch motiviert im Sinne 
eines absoluten Malus gilt (vgl. EMARK 2006 Nr. 3). Dabei ist die Furcht 
vor einer Be�strafung wegen Dienstverweigerung oder Desertion dann 

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begründet, wenn die betroffene Person in einem konkreten Kontakt zu 
den Militär�behörden stand. Ein solcher Kontakt ist regelmässig dann 
an�zu�neh�men, wenn die betroffene Person im aktiven Dienst stand 
und deser�tierte. Darüber hinaus ist jeglicher Kontakt mit den Behörden 
relevant, aus dem erkennbar wird, dass die betroffene Person rekrutiert 
werden sollte. Personen, die ihren Dienst noch nicht geleistet haben, 
ohne sich ihm aktiv entzogen zu haben, können gestützt auf die erwähnte 
Praxis zumindest theoretisch nicht bestraft werden. Sie werden 
zwangsweise rekrutiert oder sind auf eine der wenigen Möglichkeiten 
verwiesen, sich vom Dienst dispensieren zu lassen. Zur Annahme einer 
begründeten Furcht vor asylrelevanter Verfolgung reicht es nicht aus, 
dass die be�troffene Person im dienstfähigen Alter ist und fürchtet, 
irgendwann ausgehoben zu werden und falls – wie vorliegend – kein 
konkreter fa�miliärer Bezug zu rekrutierten Soldaten feststeht, besteht 
kein Anlass für begründete Furcht vor ernsthaften Nachteilen, auch wenn 
die be�troffene Person im dienstfähigen Alter ist und ihren Nationaldienst 
noch nicht absolviert hat. Solche Personen müssten allenfalls 
be�fürch�ten, für den Nationaldienst rekrutiert zu werden, was, für sich 
genom�men, nicht die nach Art. 3 AsylG erforderliche Intensität aufweist 
(vgl. EMRAK 2006 Nr. 3 S. 39 und 40). Dass die mehrjährige 
Abwesenheit des Beschwerdeführers von den eritreischen Behörden als 
Umgehung des Wehrdienstes betrachtet würde, erscheint zudem 
vorliegend nicht realistisch, da der Beschwerdeführer nicht kurz vor dem 
Erreichen des für den Militärdienst relevanten Alters aus seinem 
Heimatland ausreis�te, sondern dieses schon im Alter von weniger als 15 
Jahren verliess.

4.2.3. Im Beschwerdeverfahren wird zwar behauptet, der 
Be�schwerde�führer habe konkreten Kontakt mit den Militärbehörden 
gehabt, indem er aufgrund des Schulbesuchs registriert sei. In Eritrea sei 
das Schul�wesen stark militarisiert, was zur Folge habe, dass 
Schulabgänger systematisch rekrutiert würden. Infolge der Registrierung 
in der Schule befinde er sich sozusagen auf der Liste der zukünftigen 
Rekruten, was als direkter Kontakt mit den Militärbehörden zu sehen sei. 
Diese Mei�nung wird vom Bundesverwaltungsgericht nicht geteilt. Der 
Beschwer�deführer war im Zeitpunkt, als er sein Heimatland verliess, 
noch nicht 15 Jahre alt. Da die Dienstpflicht in Eritrea erst ab 18 Jahren 
besteht (vgl. EMARK 2006 Nr. 3 S. 32), kann er folglich noch nicht auf 
einer Liste von künftigen Rekruten aufgeführt gewesen sein. Auch seine 
Aussage vom 4. März 2010 anlässlich der direkten Bundesanhörung, er 
habe bis heute kein offizielles Aufgebot zur Absolvierung des 

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Militär�dienstes bekommen (Akte A10/12 S. 9), spricht gegen die im 
Be�schwerdeverfahren vom Beschwerdeführer vertretene Meinung. Die 
Registrierung in der Schule kann – selbst wenn die Schule in Eritrea als 
„militarisiert“ zu betrachten sein sollte – nicht als konkreter Kontakt mit 
den Militärbehörden betrachtet werden. Allein die Furcht des 
Be�schwerdeführers, im Fall seiner Rückkehr nach Eritrea 
möglicherweise einmal in den Militärdienst eingezogen zu werden, ist 
nicht begründet genug, um auf das Bestehen der Flüchtlingseigenschaft 
schliessen zu können.

4.2.4. Darüber hinaus legte der Beschwerdeführer dar, er sei mit ei�nem 
Bekannten aus seinem Heimatland ausgereist, der das mili�täri�sche 
Aufgebot bereits erhalten habe, weshalb er sich der Fluchthilfe schuldig 
gemacht habe und aus diesem Grund im Fall seiner Rückkehr nach 
Eritrea mit flüchtlingsrechtlich relevanter Verfolgung zu rechnen habe. 
Diese Argumentation vermag indessen nicht zu überzeugen, da der 
Beschwerdeführer – gestützt auf seine Aussagen – sein Heimat�land 
illegal verlassen habe und somit von den Behörden nicht festge�stellt 
werden kann, mit wem und unter welchen Umständen die Ausrei�se 
erfolgt ist.

4.2.5. Somit hat der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem 
Mi�litärdienst bei einer Rückkehr in sein Heimatland nicht in 
asylrelevanter Weise Nachteile zu befürchten. Sein Antrag auf 
Asylgewährung ist deshalb abzuweisen.

4.3. Der Beschwerdeführer machte zudem geltend, er habe sein 
Hei�matland illegal verlassen, weshalb er ebenfalls eine 
flüchtlingsrechtlich relevante Verfolgung befürchte. Es ist deshalb zu 
prüfen, ob er durch seine illegale Ausreise aus dem Heimatstaat oder 
sein seitheriges Ver�halten bei einer Rückkehr nach Eritrea – mithin 
infolge subjektiver Nachfluchtgründe – befürchten muss, ernsthaften 
Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu sein.

4.3.1. Als subjektive Nachfluchtgründe gelten insbesondere illegales 
Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung 
eines Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der 
heimatstaat�li�chen Behörden unerwünschte exilpolitische Betätigung, 
wenn sie die Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Personen 
mit subjek�tiven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss Art. 54 AsylG 
kein Asyl, werden jedoch als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. 

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EMARK 2006 Nr. 1 S. 10, mit weiteren Hinweisen). Durch Republikflucht 
zum Flüchtling wird, wer sich aufgrund der unerlaubten Ausreise mit 
Sank�tionen seines Heimatstaates konfrontiert sieht, die bezüglich ihrer 
In�tensität und der politischen Motivation des Staates ernsthafte 
Nachtei�le gemäss Art. 3 AsylG darstellen. Der Tatbestand der 
Republikflucht fand sich insbesondere in den Strafgesetzbüchern der 
ehemaligen Ostblock-Staaten (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: 
Uebersax/Rudin/Hug/Yar/Geiser [Hrsg.], Bern/Stuttgart/Wien 2009, 
S. 203), ist indessen auch heute noch beispielsweise in Art. 322 des 
Strafgesetzbuches der Volksrepublik China zu finden, was zur 
Aner�kennung von illegal ausgereisten Tibeterinnen und Tibetern als 
Flücht�linge führt (vgl. BVGE 2009/29).

4.3.2. Über Eritrea im Allgemeinen und über die oftmals willkürliche 
Praxis bei der Anwendung des nationalen Rechts in diesem Land im 
Speziellen sind nur wenige zuverlässige und unabhängige Quellen 
ver�fügbar. Das Land selber verfolgt eine gegen innen und gegen 
aussen äusserst restriktive Informa�tions�politik. Dennoch ergibt sich 
aus den vorhandenen Unterlagen (vgl. na�mentlich U.S. Department of 
State, 2009 Human Rights Report Eritrea, 11. März 2010; UK Border 
Agency, Country of Origin Information Re�port Eri�trea, 13. Oktober 
2009; SFH, Eritrea, Update vom Februar 2010; UNHCR Eligibility 
guidelines for as�sessing the international pro�tection needs of asylum-
seekers from Eri�trea, April 2009; schriftliche Angaben eines 
unabhängigen Eritrea-Ex�perten vom 30. September 2008 und vom 
27. April 2009 gegenüber dem Bundesverwaltungsge�richt; alle Berichte 
jeweils mit Hinweisen auf weitere Quellen) ein schlüssiges Bild in Bezug 
auf die von illegal aus�reisenden Staats�an�ge�hörigen zu 
erwartenden staatlichen Sanktionen. So ist gemäss Art. 11 der 
"Pro�clamation No. 24/1992" – welche die Ein- und Ausreise nach und 
von Eritrea regelt – ein legales Verlassen des Landes lediglich mit einem 
gültigen Reisepass und einem zu�sätzli�chen Ausreisevisum möglich. 
Die Ausreise ohne die erforderlichen Do�kumente wird gemäss Art. 29 
dieses Erlasses mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und/oder 
einer Busse bis zu 10'000 Birr – der in Eritrea bis zur Ein�führung der 
eigenen Landeswährung Nakfa gültigen äthiopischen Währung – 
sanktioniert. In der Praxis werden Ausreise�vi�sa bereits seit mehreren 
Jahren nur noch unter sehr restriktiven Bedin�gungen und gegen 
Bezahlung hoher Geldbeträge (im Gegenwert von rund $ 10'000.–) an 
wenige, als loyal beurteilte Personen ausgestellt, wobei Kinder ab elf 
Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen bis 47 Jahre 

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grundsätzlich von der Visumserteilung ausge�schlossen sind. 
Verschiedentlich gab es auch Zeiten, in welchen über�haupt keine 
derartigen Dokumente mehr erhältlich waren, selbst bei Vorliegen eines 
gültigen Reisepasses. Wer versucht, das Land ohne behördliche 
Erlaubnis zu verlassen, riskiert neben der gesetzlich ange�drohten 
Be�strafung sein Leben, da die Grenzschutztruppen gemäss 
überein�stim�menden Quellen den Befehl haben, Fluchtversuche mit 
ge�zielten Schüssen zu verhindern. Wie vom Beschwerdeführer 
zutreffend dargestellt, erachtet das eritreische Regime das illegale 
Verlassen des Landes als Zeichen politischer Opposition gegen den 
Staat und ver�sucht mit den drakonischen Massnahmen der sinkenden 
Wehr�be�reit�schaft und der Massenfluchtbewegung in der 
Bevölkerung – jähr�lich kehren mehrere Tausend Staatsangehörige dem 
Land wegen der zu�nehmenden Militarisierung, der unbegrenzten 
Dienstdauer und der sich verschlechternden Menschenrechtslage den 
Rücken – Herr zu werden.

4.3.3. Aufgrund der Akten ist davon auszugehen, dass der 
Be�schwer�deführer seinen Heimatstaat il�legal, das heisst ohne 
behördliches Aus�reisevisum, verlassen hat. Es ist sodann davon 
auszugehen, dass die illegale Ausreise spätestens im Falle der 
Wiedereinreise bekannt wer�den dürfte, zumal der Beschwerdeführer als 
Schüler behördlich re�gis�triert gewesen ist. Da�von, und von einer ihm 
drohenden Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, geht auch das BFM in der 
angefochtenen Verfü�gung aus. Allerdings hat es diese Umstände nicht 
unter dem Gesichts�punkt von Art. 3 AsylG, sondern lediglich unter 
demjenigen von Art. 3 der Konvention vom 4. November 1950 zum 
Schutze der Menschen�rechte und Grund�freiheiten (EMRK, SR  0.101) 
berücksichtigt und nur die vorläufige Auf�nahme wegen Unzulässigkeit 
des Vollzuges der Weg�weisung angeord�net, nicht aber die 
Flüchtlingseigenschaft des Be�schwerdeführers fest�gestellt. Damit 
verkennt das BFM, dass der Be�schwerdeführer angesichts der in 
E. 4.3.2 genannten Umstände be�gründete Furcht hat, bei einer 
Rückkehr in seinen Heimatstaat erhebli�chen Nachteilen im Sinne von 
Art. 3 AsylG aus�gesetzt zu werden. Der Beschwerdeführer erfüllt 
demnach die Anfor�derungen an die Flücht�lingseigenschaft.

4.3.4. Zusammenfassend ist somit festzustellen, dass die 
Flücht�lings�eigenschaft des Beschwerdeführers vorliegend aufgrund 
der Tatsache, dass er sein Heimatland illegal verlassen hat, zu bejahen 
ist, da er die Voraussetzungen von Art. 3 AsylG aus den zuvor erwähnten 

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Gründen erfüllt. Die Asylberechtigung bleibt ihm indessen aufgrund der 
Aus�schlussklausel von Art. 54 AsylG, wonach subjektive 
Nachfluchtgründe zwar zur Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft, 
jedoch nicht zur Asylgewährung führen, verwehrt. Aufgrund der objektiv 
begründeten Furcht des Beschwerdeführers, in Eritrea künftig im Sinne 
von Art. 3 AsylG verfolgt zu werden, erweist sich der Vollzug der 
Wegweisung dagegen wegen drohender Verletzung des 
flüchtlingsrechtlichen Ge�bots des Non-Refoulements als unzulässig 
(Art. 83 Abs. 1 und 3 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über 
die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5.  
Die Beschwerde ist folglich teilweise gutzuheissen, soweit die 
Aner�ken�nung der Flüchtlingseigenschaft beantragt wird. Hinsichtlich 
des Antrags, Asyl zu gewähren, ist sie hingegen abzuweisen. Die 
angefochtene Ver�fü�gung vom 28. April 2010 ist demzufolge bezüglich 
der Dispo�sitiv-Ziffer 2 ff. zu bestätigen und hinsichtlich der Dispositiv-
Ziffer 1 aufzuheben.

6. 
6.1. Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der 
Ein�heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der 
Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt 
das Bun�desamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 
Bestim�mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 
Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2. Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtli�che 
Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei�ner 
solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (vgl. 
EMARK 2001 Nr. 21). Da er mit Verfügung des BFM vom 28. April 2010 
vorläufig aufgenommen wurde, erübrigen sich weitere Ausfüh�run�gen 
zur Frage der Durchführbarkeit des Vollzuges.

7. 
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht verletzt, soweit sie die Frage der Flüchtlingseigenschaft 
be�trifft. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten insoweit 

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gutzuheis�sen, als die Verfügung des BFM vom 28. April 2010 teilweise 
– die Disposi�tiv-Ziffer 1 betreffend – aufzuheben und das Bundesamt 
anzuweisen ist, die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers 
anzuerkennen.

8. 
8.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten nach dem 
Grad des Durchdringens praxisgemäss zur Hälfte, ausmachend 
Fr. 300.–, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 
VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerde nicht als 
aussichtslos zu bezeichnen war und aufgrund der Aktenlage nach wie vor 
von der mit Bestätigung vom 4. Mai 2010 belegten prozessua�len 
Bedürftigkeit auszugehen ist, ist indessen das Gesuch um Gewäh�rung 
der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG – so�weit 
nicht durch die teilweise Gutheissung der Beschwerde hinfällig geworden 
– gutzuheissen und von der Kostenauferlegung abzusehen.

9. Dem Beschwerdeführer ist angesichts des hälftigen Obsiegens im 
Beschwerdeverfahren in Anwendung von Art. 64 Abs. 1 VwVG eine 
Parteientschä�digung für die ihm erwachsenen notwendigen und 
ver�hältnismässig hohen Kosten zuzusprechen (vgl. Art. 7 des 
Reglements vom 21. Feb�ruar 2008 über die Kosten und 
Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, 
SR 173.320.2]). Der Rechts�ver�tre�ter weist in seiner Kostennote vom 
14. Juli 2010 Parteikosten von ins�gesamt Fr. 1'895.35 aus, wobei er von 
einem Stundenansatz von Fr. 200.– ausging und insgesamt 8.65 Stunden 
sowie Fr. 31.50 für Auslagen und Fr. 133.85 für die Mehrwertsteuer 
verrechnete. Dieser Aufwand erscheint vorliegend gerechtfertigt und ist 
infolge des hälftigen Obsiegens auf die Hälfte zu reduzieren, weshalb das 
BFM dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung in der Höhe von 
gerundet Fr. 950.– auszurichten hat.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1. 
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit sie die Frage der 
Flüchtlings�eigenschaft betrifft; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2. 
Die Verfügung des BFM vom 28. April 2010 wird teilweise – soweit 
Dis�po�sitiv-Ziffer 1 betreffend – aufgehoben und das Bundesamt wird 
an�ge�wie�sen, den Beschwerdeführer als Flüchtling anzuerkennen.

3. 
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss 
Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen, soweit es nicht hinfällig 
ge�wor�den ist. Es werden keine Kosten erhoben.

4. 
Das BFM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer eine 
Parteientschädi�gung in der Höhe von Fr. 950.– (inklusive Auslagen und 
Mehrwertsteu�er) zu entrichten. 

5. 
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die 
zuständi�ge kantonale Behörde.

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Eva Zürcher

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