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**Case Identifier:** cbf8127f-8aea-5154-8e68-e6d592273e7a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.09.2017 EL 2016/14
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-14_2017-09-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/14

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 25.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Der Wert 
der ausländischen Liegenschaft des Versicherten und dessen Ehefrau steht 
nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Auch 
ist unklar, ob der Versicherte weiterhin als Hauswart für die von ihm 
bewohnte Liegenschaft tätig ist. Und schliesslich hat die EL-
Durchführungsstelle nicht rechtsgenüglich abgeklärt, ob der Versicherte und 
dessen Ehefrau, die beide teilinvalid sind, wegen einer allfälligen 
Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes vorübergehend höhergradig 
arbeitsunfähig gewesen sind. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und 
Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die EL-
Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts desKantons St. 
Gallen vom 25. September 2017, EL 2016/14).

Entscheid vom 25. September 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger            

Geschäftsnr.                                                                                                                   

EL 2016/14        

Parteien

A.___,

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Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt

A.   

A.a  B.___ (nachfolgend: Ehefrau des Versicherten A.___) bezog wegen eines Rezidivs 

eines adulten Granulosazelltumors des rechten Ovars bei einem IV-Grad 48 % ab dem 

1. Juli 2012 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung (IV-act. 59, 66/act. G 10.4). Für 

adaptierte Hilfsarbeiten war sie als zu 50 % arbeitsfähig eingestuft worden.

A.b  Im Oktober 2014 meldete sich die Ehefrau des Versicherten erstmals zum Bezug 

von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 9/act. G 10.1). Da der Versicherte zu diesem 

Zeitpunkt Taggelder der Krankenversicherung und der Arbeitslosenversicherung bezog, 

resultierte ein Einnahmenüberschuss. Mit Verfügung vom 11. Januar 2015 wies die EL-

Durchführungsstelle das Gesuch daher ab (EL-act. 2/act. G 10.1). In der 

Verfügungsbegründung wies sie darauf hin, dass auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens nur verzichtet werden könne, wenn ein 

Arbeitswille vorhanden sei und genügende Arbeitsbemühungen vorgelegt werden 

könnten. Verlangt würden mindestens fünf schriftliche Bewerbungen auf tatsächlich 

freie Stellen oder mindestens acht Blind- oder Kurzbewerbungen pro Monat. Zudem 

müsse die Ehefrau des Versicherten die negative Formulierung im 

Bewerbungsschreiben ("Von den Behörden wurde ich zu 52 % belastbar eingestuft.") 

weglassen.

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A.c  Am 16. Januar 2015 meldete sich die Ehefrau des Versicherten erneut zum Bezug 

von Ergänzungsleistungen an (EL-act. 26/act. G 3.1). Sie gab an, dass sie beim Eintritt 

der Invalidität wegen Arbeitslosigkeit bei keiner Pensionskasse versichert gewesen sei. 

Der Anmeldung lagen diverse Unterlagen bei. Die Krankentaggeldversicherung und die 

Arbeitslosenkasse hatten den Versicherten darüber informiert, dass sein 

Taggeldanspruch per 31. Januar 2015 enden werde (EL-act. 27-1 f./act. G 3.1). Die 

Viertels-Invalidenrente der Ehefrau betrug seit dem 1. Januar 2015 Fr. 473.-- (EL-act. 

27-4/act. G 3.1). Der Versicherte hatte im Jahr 2014 eine BVG-Rente von Fr. 4'096.80 

bezogen (EL-act. 27-6/act. G 3.1). Die Erträge aus Sparguthaben hatten per 31. 

Dezember 2014 Fr. 0.30 und die Sparguthaben Fr. 695.49 (Fr. 551.18 + Fr. 144.31) 

betragen (EL-act. 29-1, 29-4/act. G 3.1). Der monatliche Mietzins der Wohnung belief 

sich auf Fr. 900.-- (EL-act. 30/act. G 3.1). Im Mietvertrag war auch eine dem 

Versicherten zustehende Entschädigung von Fr. 120.-- pro Monat für 

Hauswarttätigkeiten festgehalten. Der Anmeldung lag ausserdem eine Schätzung des 

Marktwertes einer Liegenschaft in C.___ vom 31. Dezember 2012 (EL-act. 31-3 ff./act. 

G 3.1) mit zugehöriger deutscher Übersetzung (EL-act. 31-1 f./act. G 3.1) bei. Der Wert 

des Wohnobjekts war auf XXXXXX, derjenige des "Hilfsobjekts" auf XXXXXX und der 

Parzellenwert auf XXXXXX geschätzt worden (Gesamtpreis XXXXXX). Gemäss der 

Veranlagungsberechnung 2013 hatten der Versicherte und seine Ehefrau in der 

Steuererklärung Liegenschaften im Wert von Fr. 66'854.-- deklariert; veranlagt worden 

waren jedoch Fr. 300'000.-- (EL-act. 13-1/act. G 10.1). Der deklarierte Ertrag aus 

Eigennutzung, Miet- und Pachtzinsen betrug Fr. 0.--; veranlagt worden waren Fr. 

12'000.--. Weiter lagen der Anmeldung zwei Bewerbungsschreiben der Ehefrau des 

Versicherten vom Januar 2015 bei (EL-act. 28/act. G 3.1).

A.d  Am 30. März 2015 teilte die EL-Durchführungsstelle der Ehefrau des Versicherten 

mit, dass der Versicherte seinen Anteil zur Existenzsicherung der ehelichen 

Gemeinschaft beitragen müsse (EL-act. 24/act. G 10.1). Auf die Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens könne verzichtet werden, wenn genügende 

Arbeitsbemühungen für den Zeitraum des EL-Bezugs vorgewiesen werden könnten. 

Die Ehefrau des Versicherten antwortete am 29. April 2015 (Posteingang, EL-act. 22-1/

act. G 10.1), dass bei der IV-Stelle ein Rentengesuch des Versicherten hängig sei. 

Gemäss den beiliegenden Bewerbungsschreiben hatte sich die Ehefrau des 

Versicherten im Februar 2015 sechs Mal und im März 2015 fünf Mal spontan beworben 

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(EL-act. 22-4 ff./act. G 10.1). Der Versicherte selbst hatte sich im Januar 2015 fünf Mal, 

im Februar 2015 sechs Mal und im März 2015 vier Mal spontan beworben. Die EL-

Durchführungsstelle informierte die Ehefrau des Versicherten am 12. Mai 2015 darüber, 

dass das Gesuch um Ergänzungsleistungen bis zum Abschluss des IV-Verfahrens des 

Versicherten sistiert werde (EL-act. 21/act. G 10.1). Sollten der Versicherte und seine 

Ehefrau trotz genügender Arbeitsbemühungen keine Stelle finden, sei der Verzicht auf 

die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens möglich. 

Arbeitsbemühungen gälten als genügend, wenn monatlich mindestens fünf schriftliche 

und qualitativ einwandfreie Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen oder 

mindestens zwölf Blindbewerbungen nachgewiesen werden könnten. Die Ehefrau des 

Versicherten wurde erneut aufgefordert, die negative Formulierung im 

Bewerbungsschreiben anzupassen.

A.e  Am 13. August 2015 teilte die Ehefrau des Versicherten der EL-

Durchführungsstelle mit, dass sich ihre Gesundheitssituation sowie diejenige des 

Versicherten in letzter Zeit verschlechtert hätten (EL-act. 20/act. G 10.1). Sie beide 

fühlten sich nicht mehr in der Lage, einer Arbeit nachzugehen und eine solche zu 

suchen. Der Versicherte habe inzwischen einen Vorbescheid der IV-Stelle erhalten. Die 

Ehefrau des Versicherten war von ihrem Hausarzt, Dr. med. D.___, vom 1. Mai bis 31. 

August 2015 voll arbeitsunfähig geschrieben worden (EL-act. 20-7, 20-9/act. G 10.1). 

Dem Versicherten hatte der Hausarzt vom 1. Mai bis 31. August 2015 eine volle 

Arbeitsunfähigkeit attestiert (EL-act. 20-6, 20-8, 20-11/act. G 10.1). Die zuständige EL-

Sachbearbeiterin notierte am 25. August 2015, dass sie die Ehefrau des Versicherten 

telefonisch darüber informiert habe, dass das Verfahren bis zum Erlass der 

Rentenverfügung sistiert bleiben müsse (EL-act. 20-1/act. G 10.1). Falls der Versicherte 

und seine Ehefrau aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten und keine Stelle 

suchen könnten, müssten sie ein detailliertes Arztzeugnis einreichen. Am 2. September 

2015 reichte die Ehefrau des Versicherten weitere medizinische Unterlagen ein (EL-act. 

19/act. G 10.1).

A.f  Mit Verfügungen vom 5. und 26. Oktober 2015 (IV-act. 94, 97/act. G 10.2) sprach 

die IV-Stelle dem Versicherten wegen einer mittelgradigen depressiven Episode, eines 

Status nach Nasopharynxkarzinom, chronischer lumbospondylogener Schmerzen, 

eines schwergradigen Schlafapnoe-Syndroms und einer subklinischen Hypothyreose 

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sowie eines ischämischen Hirninfarkts okzipital links rückwirkend ab dem 1. August 

2014 eine halbe Rente (IV-Grad von 54 %; Fr. 877.-- pro Monat ab 1. Januar 2015) und 

ab 1. Mai 2015 eine Dreiviertelsrente (IV-Grad von 63 %; Fr. 1'315.-- pro Monat) zu. Für 

adaptierte Hilfsarbeiten wurde der Versicherte von Januar 2014 bis Januar 2015 als zu 

50 % und für die Zeit ab Februar 2015 als zu 40 % arbeitsfähig qualifiziert.

A.g  Mit Verfügung vom 24. Oktober 2015 wies die EL-Durchführungsstelle das Gesuch 

um Ergänzungsleistungen für die Zeit ab 1. Februar 2015 ab (EL-act. 13/act. G 3.1). Zur 

Begründung hielt sie fest, dass der Versicherte und seine Ehefrau die Anforderungen 

an den Nachweis genügender Arbeitsbemühungen nicht erfüllt hätten, weshalb ihnen 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet worden sei. Beim Vermögen 

berücksichtigte die EL-Durchführungsstelle die Liegenschaft in C.___ mit Fr. 60'780.-- 

(Umrechnungskurs/XXXXXX). Der angerechnete Eigenmietwert betrug Fr. 2'853.-- (5 % 

des Verkehrswerts des Wohn- und des "Hilfsobjekts"). Die Gebäudeunterhaltskosten 

wurden auf Fr. 571.-- beziffert (20 % des Ertrags). Dagegen erhob der Versicherte am 

2. November/2. Dezember 2015 Einsprache. Er machte geltend, dass ihm und seiner 

Ehefrau kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfe (EL-act. 6, 

8/act. G 3.1). Sie beide würden intensiv eine Arbeit suchen. Da er wegen eines 

"Knieunfalls" und seine Ehefrau wegen Blutproblemen in den letzten Monaten 

arbeitsunfähig gewesen seien, hätten sie ihre Arbeitsbemühungen vorläufig gestoppt. 

Ab jetzt würden sie genügende Arbeitsbemühungen nachweisen können. Der 

Versicherte war am 22. Oktober 2015 wegen einer ausgedehnten Chondropathie Grad 

IV mediales Kompartiment Knie rechts und wegen eines medialen Meniskushinterhorns 

Knie rechts operiert worden (EL-act. 10-6 f./act. G 3.1).

A.h  Die EL-Durchführungsstelle hiess die Einsprache am 19. Januar 2016 teilweise gut 

und sprach dem Versicherten für die Zeit von Februar bis April 2015 eine monatliche EL 

von Fr. 748.-- zu (EL-act. 3/act. G 3.1). Im Übrigen wies sie die Einsprache ab. Zur 

Begründung hielt sie fest, dass die Arbeitsbemühungen des Versicherten und seiner 

Ehefrau bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung sowohl in qualitativer als auch in 

quantitativer Hinsicht unzureichend gewesen seien. Weder die Arbeitszeugnisse des 

Hausarztes noch die übrigen aktenkundigen medizinischen Unterlagen seien geeignet, 

die Unmöglichkeit der Erzielung eines Erwerbseinkommens nachzuweisen, denn die 

EL-Durchführungsstelle treffe lediglich in Bezug auf invaliditätsfremde 

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Beeinträchtigungen der Erwerbsfähigkeit eine eigenständige Abklärungspflicht. Die 

Höhe des angerechneten Verzichtseinkommens nach Art. 14a ELV richte sich nicht 

nach dem Erhöhungszeitpunkt der Rente, sondern nach dem IV-Grad. Der IV-Grad des 

Versicherten habe bereits ab Februar 2015 63 % betragen, weshalb ihm bereits ab 

diesem Zeitpunkt ein hypothetisches Erwerbseinkommen von Fr. 12'860.-- (und nicht 

von Fr. 19'290.--) anzurechnen sei. Für die Zeit von Februar bis April 2015 resultiere 

folglich ein EL-Anspruch in der Höhe des Pauschalbetrags für die obligatorische 

Krankenversicherung.

B.   

B.a  Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 18. Februar 2016 Beschwerde (act. G 1). Er beantragte die 

Aufhebung des Einspracheentscheides und die Streichung der hypothetischen 

Erwerbseinkommen aus der EL-Berechnung. Er argumentierte, dass bereits aufgrund 

des fortgeschrittenen Alters, der Tatsache, dass sie keinen Beruf erlernt hätten, der 

mangelhaften Sprach- und Rechtsschreibekenntnisse sowie aufgrund der 

gesundheitlichen Probleme nachgewiesen sei, dass er und seine Ehefrau nicht in der 

Lage seien, ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Der Hausarzt hatte am 17. November 

2015 angegeben (act. G 1.2), dass der Beschwerdeführer wegen eines Knieleidens, 

eines Zustands nach Karzinom im Halsbereich und eines Zustandes nach leichtem 

Schlaganfall bei ihm in Behandlung stehe. In Anbetracht des Gesamtbildes kämen für 

den Beschwerdeführer nur wenige Arbeitstätigkeiten in Frage (sitzende Tätigkeit ohne 

Staubexposition, Bürotätigkeit). Gleichentags hatte der Hausarzt berichtet, dass er die 

Ehefrau des Beschwerdeführers wegen Kniebeschwerden behandle (act. G 1.3). 

Längere stehende Tätigkeiten seien ihr nicht möglich, sitzende hingegen schon.

B.b  Die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) beantragte am 7. 

März 2016 die Abweisung der Beschwerde (act. G 3). Zur Begründung verwies sie auf 

die Erwägungen im Einspracheentscheid.

B.c  Am 30. März 2016 reichte der Beschwerdeführer weitere medizinische Unterlagen 

ein (act. G 5). Am 11. März 2016 war ihm eine mediale, unikondyläre Knieprothese 

rechts eingesetzt worden (Bericht vom 16. März 2016). Dr. med. E.___, Spezialärztin für 

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Psychiatrie/Psychotherapie, hatte ihm für die Zeit vom 24. März 2015 bis 26. Mai 2016 

eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert. Der Hausarzt hatte ihm für den Monat April 2015 

ebenfalls eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Das Spital F.___ hatte bei der 

Ehefrau des Beschwerdeführers eine Chrondropathie femoropatellär mit/bei 

Meniskusdegeneration und Rissbildung mediales Vorderhorn diagnostiziert (Bericht 

vom 19. Juni 2015). Nach einer Mischinfiltration am 6. Juni 2015 hatte sie eine 

deutliche Besserung der Knieschmerzen beschrieben (Bericht vom 24. Juli 2015). Seit 

ca. drei Wochen verspüre sie dafür erstmalig einen deutlichen Fersenschmerz beim 

Auftreten sowie Abstossen des rechten Fusses. Der Hausarzt hatte der Ehefrau des 

Versicherten für den September 2015 eine volle Arbeitsunfähigkeit bescheinigt.

B.d  Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Stellungnahme hierzu (vgl. act. G 6).

B.e  Das Gericht forderte die Beschwerdegegnerin am 9. Mai 2017 auf, die 

vollständigen EL-Akten sowie die IV-Akten des Beschwerdeführers und dessen Ehefrau 

einzureichen (act. G 7). Es wies zudem darauf hin, dass die Beschwerdegegnerin in der 

EL-Berechnung als Ertrag der ausländischen Liegenschaft 5 % des Verkehrswertes bei 

den Einnahmen angerechnet habe und bat darum, die rechtliche Grundlage für diese 

Praxis zu nennen.

B.f  Die angeforderten Akten gingen am 18. Mai 2017 beim Gericht ein (act. G 10). Die 

Beschwerdegegnerin erläuterte, dass bei nicht selbstbewohnten Liegenschaften die 

Miet- und Pachtzinsen als Liegenschaftsertrag gälten. Der Mietwert sei nach den 

Grundsätzen der direkten kantonalen Steuer zu bewerten. Für die Bemessung des 

Mietwerts sei von demjenigen Ertrag auszugehen, der bei der Vermietung der 

Liegenschaft tatsächlich habe erzielt werden können, d.h. von einem marktkonformen 

Mietzins. In Fällen mit ausländischen Liegenschaften werde ein Ertrag in der Höhe von 

5 % angerechnet. Diese interne Praxis sei von der EL-Prozesslinie nach einem 

fachlichen Austausch mit EL-Mitarbeitern aus anderen Kantonen eingeführt worden.

B.g  Der Beschwerdeführer erklärte am 8. Juni 2017 (act. G 12), dass die Liegenschaft 

in einem abgelegenen Dorf liege. Deshalb könne sie gar nicht resp. für höchstens Fr. 

50.-- pro Monat vermietet werden.

Erwägungen

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1.   

Die Anmeldung zum Bezug von Ergänzungsleistungen vom 16. Januar 2015 ist durch 

die Ehefrau des Beschwerdeführers erfolgt, da der Beschwerdeführer im Gegensatz zu 

seiner Ehefrau im Anmeldezeitpunkt noch keinen Anspruch auf eine Invalidenrente 

gehabt bzw. sich sein Rentenanspruch noch in Abklärung befunden hat. Am 5./26. 

Oktober 2015 ist dem Beschwerdeführer rückwirkend ab dem 1. August 2014 eine Teil-

Invalidenrente zugesprochen worden. Während die dem Einspracheentscheid 

zugrunde liegende Verfügung vom 24. Oktober 2015 nur an den Beschwerdeführer 

adressiert gewesen ist, ist der angefochtene Einspracheentscheid an beide Ehegatten 

adressiert gewesen. Sind beide Ehegatten rentenberechtigt, so steht ihnen der EL-

Anspruch auch gemeinsam zu (vgl. RALPH JÖHL/PATRICIA USINGER, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band 

XIV Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz. 19). Da dem Beschwerdeführer rückwirkend 

ab 1. August 2014, d.h. bevor die EL-Anmeldung durch seine Ehefrau erfolgt ist, eine 

Invalidenrente zugesprochen worden ist, ist die Anmeldung vom 16. Januar 2015 in 

eine gemeinsame Anmeldung der Ehegatten umzudeuten.

.   

2.1  Die Beschwerde des Beschwerdeführers richtet sich nur gegen die Anrechnung 

eines hypothetischen Erwerbseinkommens für sich selber und für seine Ehefrau. Da 

dem Beschwerdeführer mit dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 19. Januar 

2016 erstmals eine Ergänzungsleistung zugesprochen worden ist, sind jedoch alle 

Berechnungspositionen auf ihre Rechtmässigkeit hin zu überprüfen.

2.2  Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird bei der Erhebung einer 

Einsprache das Verwaltungsverfahren erst durch den Einspracheentscheid 

abgeschlossen, welcher die ursprüngliche Verfügung ersetzt. Für eine spätere 

richterliche Beurteilung sind gemäss dem Bundesgericht deshalb grundsätzlich die 

tatsächlichen Verhältnisse zur Zeit des Erlasses des strittigen Einspracheentscheides 

massgebend (BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1 mit Hinweisen). Dieser bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung kann nicht gefolgt werden. Bei der Einsprache handelt es sich um ein 

förmliches Rechtsmittel, mit dem eine Verfügung bei der verfügenden 

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Verwaltungsbehörde zwecks Neuüberprüfung angefochten werden kann (HÄFELIN/

MÜLLER/UHLMANN, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich 2010, N 1815; 

BGE 131 V 407 E. 2.1.2.1. mit Hinweisen). Mit einem Rechtsmittel kann ein gerichtlicher 

oder behördlicher Entscheid auf seine Rechtmässigkeit hin überprüft werden. Der 

Streitgegenstand wird somit durch den Inhalt des angefochtenen Entscheides definiert. 

Mit der Einsprache kann folglich nur angefochten werden, was Gegenstand der 

angefochtenen Verfügung gewesen ist (H. SEILER, Rechtsfragen des 

Einspracheverfahrens in der Sozialversicherung [Art. 52 ATSG], in/Schaffhauser/

Schlauri [Hrsg.], Sozialversicherungsrechtstagung 2007, S. 76). Würde die zukünftige 

Sachverhaltsentwicklung (d.h. die Zeit zwischen Verfügungserlass und Erlass des 

Einspracheentscheides) zum Streitgegenstand gehören, könnte die 

Beschwerdegegnerin den Streitgegenstand beliebig vergrössern, indem sie mit dem 

Erlass des Einspracheentscheides möglichst lange zuwarten würde. Zudem würde der 

Einsprache erhebenden Person die Möglichkeit genommen, gegen die Würdigung des 

Sachverhalts im Zeitraum zwischen dem Verfügungserlass und dem 

Einspracheentscheid Einsprache zu erheben (zum Ganzen vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts St. Gallen vom 2. März 2015, EL 2012/37 E. 2). Ausserdem 

müssten alle Verfügungen, die seit der einspracheweise angefochtenen Verfügung 

ergangen sind, als nichtig qualifiziert werden. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass 

die bundesgerichtliche Praxis, wonach im Einspracheentscheid die Verhältnisse bis 

zum Erlass des Einspracheentscheides zu berücksichtigen sind, zwar effizient sein 

mag. Es geht jedoch nicht an, aus rein verfahrensökonomischen Überlegungen den EL-

beziehenden Personen den gesetzlich vorgesehenen Rechtsmittelweg zu beschneiden. 

Daher sind nur die Verhältnisse bis zum Verfügungserlass, d.h. bis zum 24. Oktober 

2015, zu überprüfen. Die EL-Neuanmeldung ist im Januar 2015 erfolgt. Somit wäre 

grundsätzlich ein EL-Anspruch ab Januar 2015 zu prüfen. Allerdings ist der EL-

Anspruch bis und mit Januar 2015 bereits mit der Verfügung vom 11. Januar 2015 

rechtskräftig verneint worden (EL-act. 1/act. G 10.1). Nachfolgend sind somit lediglich 

die Anspruchsberechnungen für die Monate Februar 2015 bis Oktober 2015 auf ihre 

Richtigkeit hin zu überprüfen.

3.   

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3.1  Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung, ELG, SR 831.30). Die anerkannten Ausgaben und die 

anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem Umfang auch das Vermögen 

einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG sowie den in Art. 11 bis 18 der 

Verordnung über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung (ELV; SR 831.301) festgelegten Bestimmungen ermittelt.

3.2  Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG wird bei IV-Rentnern ein Fünfzehntel des 

Reinvermögens, soweit es bei Ehepaaren Fr. 60'000.-- übersteigt, als Einnahme 

angerechnet. Der Beschwerdeführer hat eine Schätzung des Marktwertes der 

Liegenschaft in C.___ vom 31. Dezember 2012 samt dazugehöriger deutscher 

Übersetzung eingereicht. Der Schätzwert der gesamten Liegenschaft betrug XXXXXX. 

Die Beschwerdegegnerin hat gestützt auf den Monatsmittelkurs der Eidgenössischen 

Steuerverwaltung von Januar 2015 (abrufbar unter: www.estv.admin.ch/estv/de/home/

mehrwertsteuer/dienststungen/fremdwaehrungskurse/monatsmittelkurse/aktueller-

monatsmittelkurs .html) das Grundeigentum auf Fr. 60'780.-- beziffert. Die 

Beschwerdegegnerin hat keine weiteren Abklärungen dazu getätigt, ob die eingereichte 

Schätzung des Liegenschaftswertes plausibel ist. Gegenüber dem Steueramt hat der 

Beschwerdeführer im Jahr 2013 Liegenschaften im Wert von Fr. 66'854.-- deklariert; 

veranlagt hat das Steueramt jedoch ein Liegenschaftsvermögen von Fr. 300'000.-- (act. 

G 10.1/EL-act. 13-1). Als Liegenschaftsertrag hat das Steueramt im Jahr 2013 Fr. 

12'000.-- veranlagt. Die Veranlagungsberechnung 2013 (weitere 

Veranlagungsberechnungen sind nicht bei den Akten) weckt zumindest Zweifel daran, 

dass die vom Beschwerdeführer eingereichte ausländische Schätzung den 

tatsächlichen Wert der Liegenschaft wiedergibt. Weitere Abklärungen zum Wert der 

Liegenschaft in C.___, insbesondere ein Austausch mit dem Steueramt, sind somit 

zwingend notwendig. Demnach stehen weder das anrechenbare Vermögen noch die 

Liegenschaftsaufwände (Gebäudeunterhalt) und die Liegenschaftserträge mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest.

3.3  Der Beschwerdeführer und dessen Ehefrau benutzen die Liegenschaft in C.___ 

gemäss eigenen Angaben als Ferienhaus (höchstens zwei bis drei Wochen pro Jahr; 

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EL-act. 9-15 f./act. G 10.1). Die restliche Zeit des Jahres wird sie nicht vermietet resp. 

steht leer. Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g i.V.m. Art. 11 Abs. 1 lit. b ELG werden Einkünfte 

und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist, als Einnahmen angerechnet. Miet- 

und Pachtzinsen sind bei den Einnahmen des Eigentümers grundsätzlich in der 

vertraglichen Höhe anzurechnen. Liegt der vertraglich vereinbarte Miet- oder Pachtzins 

offensichtlich unter dem ortsüblichen, so ist der letztere als Vermögensertrag 

einzusetzen. Dasselbe gilt für Fälle, in denen kein Mietzins vereinbart wurde, oder wenn 

die Liegenschaft leer steht, obwohl eine Vermietung möglich wäre (Rz. 3433.03 i.V.m. 

3482.14 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. 

Januar 2015). Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass die Liegenschaft in 

einem abgelegenen Dorf liege und deshalb gar nicht respektive für höchstens Fr. 50.-- 

pro Monat vermietet werden könne (act. G 12). Die Beschwerdegegnerin hat keinerlei 

Abklärungen dazu unternommen, ob eine Vermietung der Liegenschaft möglich wäre. 

Sie wird dies nachholen müssen. Stellt sich heraus, dass eine Vermietung möglich 

wäre, müsste die Beschwerdegegnerin den ortsüblichen Mietzins ermitteln. Die 

Verwaltungspraxis, bei ausländischen Liegenschaften ohne weitere Abklärungen 

pauschal einen Ertrag von 5 % des Verkehrswertes der Liegenschaft anzurechnen 

(vorliegend Fr. 2'853.-- pro Jahr), ist nicht haltbar, da die marktkonformen Mietzinse je 

nach Region sehr unterschiedlich ausfallen dürften.

3.4  Gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. d ELG werden Renten, Pensionen und andere 

wiederkehrende Leistungen als Einnahmen angerechnet. Der Beschwerdeführer 

bezieht eine BVG-Rente. Diese hat im Jahr 2014 Fr. 4'096.80 betragen. Ein Beleg über 

die im Jahr 2015 ausgerichtete BVG-Rente hat der Beschwerdeführer nicht eingereicht. 

Die Beschwerdegegnerin wird noch einen Beleg einfordern müssen.

3.5  Als Einnahmen werden unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte, soweit sie 

bei Ehepaaren Fr. 1'500.-- übersteigen, angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. a ELG). Der 

Anspruch des Beschwerdeführers auf Krankentaggelder und Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung hat per 31. Januar 2015 geendet. Die Beschwerdegegnerin 

hat diese in der Anspruchsberechnung ab 1. Februar 2015 daher zu Recht nicht 

berücksichtigt. Laut dem Mietvertrag vom 26. April 2013 ist der Beschwerdeführer als 

Hauswart der von ihm bewohnten Liegenschaft tätig und wird dafür mit Fr. 120.-- pro 

Monat entschädigt (EL-act. 30-2/act. G 3.1). Die Beschwerdegegnerin hat nicht 

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abgeklärt, ob der Beschwerdeführer diese Hauswarttätigkeit am 1. Februar 2015 noch 

ausgeübt hat. Auch hierzu wird sie weitere Abklärungen vornehmen müssen.

3.6  Als Einnahmen anzurechnen sind gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG auch Einkünfte, 

auf die verzichtet worden ist. Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte 

Person und/oder ihr Ehegatte auf die Ausübung einer zumutbaren Erwerbstätigkeit 

oder auf deren zumutbare Ausdehnung verzichten (vgl. BGE 141 V 343 E. 3 mit 

Hinweisen; vgl. BGE 142 V 12 E. 3.2 mit Hinweisen). Basierend auf Art. 9 Abs. 5 lit. c 

ELG betreffend die Anrechnung von Einkünften aus einer zumutbaren Erwerbstätigkeit 

bei teilinvaliden Personen sieht Art. 14a ELV vor, dass invaliden Personen als 

Erwerbseinkommen grundsätzlich der Betrag angerechnet wird, den sie im 

massgebenden Zeitabschnitt tatsächlich verdient haben (Abs. 1). Invaliden Personen 

unter 60 Jahren ist als Erwerbseinkommen jedoch anzurechnen (Art. 14a Abs. 2 lit. a 

bis c ELV): Bei einem Invaliditätsgrad von 40 bis unter 50 % mindestens der um einen 

Drittel erhöhte Höchstbetrag für den Lebensbedarf von Alleinstehenden nach Art. 10 

Abs. 1 lit. a Ziffer 1 ELG (lit.a); bei einem Invaliditätsgrad von 50 bis unter 60 % 

mindestens der Höchstbetrag für den Lebensbedarf nach lit. a; bei einem 

Invaliditätsgrad von 60 bis unter 70 % mindestens zwei Drittel des Höchstbetrages für 

den Lebensbedarf nach lit. a. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann im 

Hinblick auf die berechtigten Interessen der Vereinfachung und der rascheren 

Behandlung von Einzelfällen grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass es einer 

teilinvaliden versicherten Person vermutungsweise möglich und zumutbar ist, im 

Rahmen ihres von den Organen der Invalidenversicherung festgestellten verbliebenen 

Leistungsvermögens die in Art. 14a Abs. 2 ELV festgelegten Grenzbeträge zu erzielen. 

Die gesetzliche Vermutung kann durch den Beweis des Gegenteils umgestossen 

werden, indem der EL-Ansprecher auch Umstände geltend machen kann, welche bei 

der Bemessung der Invalidität ohne Bedeutung waren, ihm jedoch verunmöglichen, 

seine theoretische Restarbeitsfähigkeit wirtschaftlich zu nutzen (vgl. BGE 117 V 153 E. 

2c; vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 1. Juni 2015, 9C_685/2014 E. 4.2 mit 

Hinweisen). So kann der EL-Ansprecher beispielsweise durch den Nachweis, dass er 

sich gezielt, jedoch erfolglos auf geeignete Stellen beworben hat, eine unverschuldete 

Arbeitslosigkeit beweisen (vgl. Rz. 3424.07 der Wegleitung über die 

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, Stand 1. Januar 2016).

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3.6.1      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von Fr. 12'860.-- pro Jahr und seiner ebenfalls teilinvaliden 

Ehefrau ein solches von Fr. 25'720.-- pro Jahr angerechnet. Der Beschwerdeführer und 

seine Ehefrau haben im Verwaltungsverfahren vorgebracht, dass sich ihr 

Gesundheitszustand in letzter Zeit verschlechtert habe und dass sie nicht in der Lage 

seien, eine Arbeitsstelle zu suchen (Schreiben vom 13. August 2015, EL-act. 20/act. G 

10.1). Im Beschwerdeverfahren hat der Beschwerdeführer geltend gemacht, dass ihm 

und seiner Ehefrau die Ausübung einer Erwerbstätigkeit aufgrund ihres 

fortgeschrittenen Alters, der Tatsache, dass sie keinen Beruf erlernt hätten, ihrer 

mangelhaften Sprach- und Rechtsschreibekenntnisse sowie aufgrund ihrer 

gesundheitlichen Probleme nicht zumutbar sei. Der Beschwerdeführer ist im Zeitpunkt 

des Verfügungserlasses (24. Oktober 2015) 57 Jahre und dessen Ehefrau 52 Jahre alt 

gewesen. Zwar erschwert das fortgeschrittene Alter die Stellensuche; es ist jedoch 

nicht unmöglich, auch im höheren Alter eine Arbeitsstelle zu finden. Des Weiteren 

zeichnen sich Hilfsarbeiten gerade dadurch aus, dass sie weder Berufskenntnisse noch 

gute Deutschkenntnisse voraussetzen. Diese Argumente sind daher nicht geeignet, den 

Beweis für die unverschuldete Arbeitslosigkeit zu erbringen.

3.6.2      Als Nächstes ist zu prüfen, ob sich der Beschwerdeführer und seine Ehefrau 

im Zeitraum Januar 2015 bis Oktober 2015 ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht 

haben. Die Beschwerdegegnerin hat in der Verfügung vom 11. Januar 2015 

festgehalten, dass sie mindestens fünf schriftliche Bewerbungen auf ausgeschriebene 

Stellen oder acht Blind- oder Kurzbewerbungen verlange. Im Mai 2015 hat sie 

mindestens fünf schriftliche Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen oder zwölf 

Blindbewerbungen gefordert. Für den hier relevanten Zeitraum liegen lediglich für 

Januar bis März 2015 Bewerbungsnachweise im Recht. Der Beschwerdeführer hat bis 

am 31. Januar 2015 Taggelder der Arbeitslosenversicherung bezogen. Gemäss Art. 17 

Abs. 1 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG, SR 837.0) muss eine versicherte 

Person, die Arbeitslosentaggelder beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu 

vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie verpflichtet, Arbeit zu suchen. Sie 

muss ihre Bemühungen nachweisen können (vgl. auch Art. 26 Abs. 1 der 

Arbeitslosenversicherungsverordnung, AVIV, SR 837.02). Die zuständige Amtsstelle 

überprüft die Arbeitsbemühungen der versicherten Person monatlich (Art. 26 Abs. 3 

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AVIV). Eine versicherte Person erhält demnach nur ein ALV-Taggeld, wenn sie 

genügende Arbeitsbemühungen vorweisen kann. Gemäss dem Bundesgericht lässt der 

Umstand, dass eine versicherte Person Taggelder der Arbeitslosenversicherung 

bezogen hat, deshalb grundsätzlich darauf schliessen, dass diese während der 

Bezugszeit alles ihr Zumutbare getan hat, um eine Stelle zu finden und dass die 

Arbeitsmarktlage sie daran gehindert hat, ein Erwerbseinkommen zu erzielen (vgl. Urteil 

des Bundesgerichts vom 13. Juli 2017, 9C_549/2016 E. 5.3). Der Beschwerdeführer hat 

sich im Januar 2015 fünf Mal auf nicht ausgeschriebene Stellen beworben (EL-act. 

22-27 ff./act. G 3.1). Die Anzahl der erforderlichen Stellenbewerbungen in der 

Arbeitslosenversicherung richtet sich nach den konkreten Umständen (BGE 139 V 524 

E. 4.2). Im Kanton St. Gallen werden in der Regel mindestens acht Bewerbungen pro 

Monat verlangt (www.awa.sg.ch/home/arbeitslose_und_stellensuchende/_jcr_content/

Par/downloadlist/DownloadListPar/download.ocFile/2017_02_Anmeldebrosch

%C3%BCre%20D_V5_Was_Sie_als_RAV_ Kundin.pdf, S. 14, besucht am 14. August 

2017). Die vom Beschwerdeführer im Januar 2015 getätigten Arbeitsbemühungen 

erfüllen somit weder die von der Beschwerdegegnerin noch die von der 

Arbeitslosenversicherung geforderte Anzahl an monatlichen Bewerbungen. Die 

Bewerbungsbemühungen für den Januar 2015 müssen daher trotz des ALV-

Taggeldbezugs als ungenügend gewertet werden. Im Februar 2015 hat sich der 

Beschwerdeführer sechsmal und im März 2015 viermal spontan beworben. Auch die 

ab Februar 2015 getätigten Arbeitsbemühungen erfüllen folglich die Anforderungen in 

quantitativer Hinsicht nicht. Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat sich im Januar 

2015 zweimal, im Februar 2015 sechsmal und im März 2015 fünfmal spontan 

beworben. Auch sie hat also zahlenmässig zu wenige Arbeitsbemühungen getätigt. 

Demnach haben weder der Beschwerdeführer noch seine Ehefrau durch genügende 

Arbeitsbemühungen nachgewiesen, dass sie im Zeitraum Februar bis Oktober 2015 

unverschuldet arbeitslos gewesen sind.

3.6.3      Zu prüfen bleibt, ob dem Beschwerdeführer und seiner Ehefrau die Ausübung 

einer Erwerbstätigkeit aufgrund einer allfälligen vorübergehenden gesundheitlichen 

Verschlechterung im entscheidrelevanten Zeitraum (Februar 2015 bis Oktober 2015) 

unzumutbar gewesen ist. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass er wegen 

eines "Knieunfalls" vorübergehend arbeitsunfähig gewesen sei. Der Beschwerdeführer 

hat am 27. März 2015 2015 einen ischämischen Schlaganfall okzipital links und am 5. 

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April 2015 bei einem Sturz eine Knieprellung rechts erlitten (Bericht des Hausarztes 

vom 13. Mai 2015, IV-act. 77-3/act. G 10.2). Am 22. Oktober 2015 ist er am Knie 

operiert worden. Die Rentenverfügungen datieren vom Oktober 2015, d.h. der 

Schlaganfall und die Kniebeschwerden sind bei Verfügungserlass bekannt gewesen. 

Auf den dem IV-Grad zugrunde liegenden Arbeitsunfähigkeitsgrad haben sie sich 

allerdings nicht ausgewirkt (durchgehende Arbeitsunfähigkeit von 60 % ab Februar 

2015), weshalb davon ausgegangen werden muss, dass eine allfällige vorübergehende 

vollständige Arbeitsunfähigkeit weniger als drei Monate gedauert hätte (vgl. Art. 88a 

Abs. 2 IVV). Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, dass die gesundheitliche 

Verschlechterung am 27. März 2015 eingetreten ist. Bis zu diesem Zeitpunkt ist er also 

unbestrittenermassen in der Lage gewesen, Arbeitsbemühungen zu tätigen. Die 

Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer für den Februar und den März 2015 

also zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Dafür, dass der 

Schlaganfall und/oder die Knieprellung einen vorübergehenden Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gehabt haben könnten, sprechen die vom 

Hausarzt für den Zeitraum 1. April 2015 bis 31. August 2015 ausgestellten 

Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen (EL-act. 20-6/8/11/act. G 3.1; act. G 5/6.2). Den 

Beweis für eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit vermögen diese Atteste allerdings 

nicht zu erbringen, da sie sich über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten 

erstrecken und der Hausarzt darin keinen Grund für die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit 

angegeben hat. Die Beschwerdegegnerin wird somit abklären müssen, ob der leichte 

Schlagfanfall (act. G 1.2) und/oder die Knieprellung vorübergehend eine höhere 

Arbeitsunfähigkeit zur Folge gehabt haben. Hinweise für eine Verschlechterung des 

psychischen Gesundheitszustandes im entscheidrelevanten Zeitraum (Februar 2015 bis 

Oktober 2015) finden sich nicht. Zwar hat die Psychiaterin Dr. E.___ dem 

Beschwerdeführer am 10. März 2016 für den Zeitraum 24. März 2015 bis 26. Mai 2016 

ohne Angabe von Gründen rückwirkend eine volle Arbeitsunfähigkeit attestiert (act. G 

5/6.1). Dieses Attest steht jedoch in Widerspruch zu ihrer Arbeitsfähigkeitsschätzung 

vom 29. April 2015 (IV-act. 76/act. G 10.2), als sie dem Beschwerdeführer aus rein 

psychiatrischer Sicht für adaptierte Tätigkeiten eine 50 %ige Arbeitsfähigkeit 

bescheinigt hatte. Des Weiteren hat die RAD-Ärztin Dr. med. G.___ den 

Gesundheitszustand am 2. Juli 2015 als stabil erachtet (IV-act. 80-3/ act. G 10.2). Wird 

zudem berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer im EL-Verfahren auch nicht explizit 

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eine Verschlechterung seines psychischen Gesundheitszustandes geltend gemacht 

hat, kann eine solche mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit 

ausgeschlossen werden. Demnach hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer für die Monate Februar, März, September und Oktober 2015 zu 

Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Ob der Beschwerdeführer 

in der Zeit vom April bis August 2015 vollständig arbeitsunfähig gewesen ist und ihm 

deshalb für diesen Zeitraum kein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist, 

wird die Beschwerdegegnerin noch abklären müssen.

3.6.4      Die Ehefrau des Beschwerdeführers hat in der Einsprache vom November/

Dezember 2015 geltend gemacht, "wegen Blutproblemen" in den letzten Monaten 

arbeitsunfähig gewesen zu sein. Im Beschwerdeverfahren hat sie zudem 

Kniegelenksbeschwerden rechts geltend gemacht (act. G 5/7.111 ff.). Die 

Beschwerdegegnerin hat der Ehefrau des Beschwerdeführers für die Zeit bis Januar 

2015 kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Demnach ist zu fingieren, 

dass die Ehefrau des Beschwerdeführers am 1. Februar 2015 eine Arbeitsstelle 

angetreten hätte, wenn sie ausreichende Stellenbemühungen getätigt hätte. Der 

Hausarzt hat die Ehefrau des Beschwerdeführers vom 1. Mai 2015 bis 30. September 

2015 zu 100 % krankgeschrieben (act. G 3.1/EL-act. 20-7/9/10, act. G 5/9.2). Der 

Hausarzt hat die Krankschreibung nicht mit einer Diagnose begründet. Zumindest den 

Kniebeschwerden hat er offenbar lediglich einen qualitativen Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit beigemessen, indem er längere stehende Tätigkeiten als nicht mehr 

möglich erachtet hat (act. G 1.3). Da die Ehefrau des Beschwerdeführers gegenüber 

der Invalidenversicherung keine Verschlechterung ihrer Arbeitsfähigkeit geltend 

gemacht hat, ist nicht davon auszugehen, dass diese länger als drei Monate 

angedauert hat. Auf das Attest des Hausarztes zuhanden der Ehefrau des 

Beschwerdeführers kann somit aus den gleichen Gründen nicht abgestellt werden wie 

auf jenes zuhanden des Beschwerdeführers. Die Beschwerdegegnerin wird daher 

abklären müssen, weshalb der Hausarzt der Ehefrau des Beschwerdeführers 

vorübergehend eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt hat und ob diese 

Einschätzung plausibel ist. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die 

Beschwerdegegnerin der Ehefrau des Beschwerdeführers für die Monate Februar, März 

und April sowie für den Oktober 2015 zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet hat. Ob die Ehefrau des Beschwerdeführers im Zeitraum Mai bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/18

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September 2015 voll arbeitsunfähig gewesen ist und ihr für diese Zeit deshalb kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist, wird die Beschwerdegegnerin 

noch abklären müssen.

3.6.5      Die Beschwerdegegnerin hat die angerechneten hypothetischen 

Erwerbseinkommen in Anwendung von Art. 14a Abs. 2 ELV ermittelt (siehe Erw. 2.6). 

Entgegen der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind die in Art. 14a Abs. 2 ELV 

genannten Erwerbseinkommen als Mindestbeträge zu interpretieren ("Invaliden unter 

60 Jahren ist als Erwerbseinkommen jedoch mindestens anzurechnen: […]"). Soweit es 

einer invaliden Person im Einzelfall zumutbar ist, ein höheres Erwerbseinkommen zu 

erzielen, so ist ihr ein höheres hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen (zum 

Ganzen siehe RALPH JÖHL/ PATRICIA USINGER-EGGER, Ergänzungsleistungen zur 

AHV/IV, in/Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht Bd. XIV 

Soziale Sicherheit, 3. Aufl., N 136). Da keine zuverlässigere Grundlage vorhanden ist, 

ist für die Ermittlung des Betrages des hypothetischen Erwerbseinkommens auf die 

Ergebnisse der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik 

abzustellen. Das hypothetische Erwerbseinkommen ist unter Berücksichtigung aller 

Umstände des Einzelfalles − wie Alter, Gesundheitszustand, Sprachkenntnisse, 

Ausbildung, bisherige Tätigkeit und konkrete Arbeitsmarktlage, zu ermitteln (Urteil des 

Bundesgerichts vom 1. Juni 2015, 9C_685/2014 E. 4.3 mit Hinweisen). Daher sind auch 

die regionalen Lohnunterschiede zu berücksichtigen. Von den Tabellenlöhnen sind 

zudem die (hypothetischen) Beiträge an die AHV/IV/EO und an die ALV, die Beiträge an 

die obligatorische Nichtberufsunfallversicherung und die Beiträge an die beruflichen 

Vorsorge abzuziehen (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

vom 10. August 2016, EL 2014/58 E. 2.9).

4.   

4.1  Demnach ist die Beschwerde wegen der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) dahingehend 

gutzuheissen, dass der angefochtene Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache 

zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden Neuverfügung im Sinne der obigen 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/18

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4.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass der Einspracheentscheid vom 

19. Januar 2016 aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung sowie zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Der Wert der ausländischen Liegenschaft des Versicherten und dessen Ehefrau steht nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest. Auch ist unklar, ob der Versicherte weiterhin als Hauswart für die von ihm bewohnte Liegenschaft tätig ist. Und schliesslich hat die EL-Durchführungsstelle nicht rechtsgenüglich abgeklärt, ob der Versicherte und dessen Ehefrau, die beide teilinvalid sind, wegen einer allfälligen Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes vorübergehend höhergradig arbeitsunfähig gewesen sind. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache zur weiteren Abklärung an die EL-Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts desKantons St. Gallen vom 25. September 2017, EL 2016/14).

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