# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f1e0d63-3733-5c70-8954-6a5aa8ded812
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 12.02.2018 PA180004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PA180004_2018-02-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PA180004-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie 

Leitender Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden.  

Beschluss und Urteil vom 12. Februar 2018 

in Sachen 

 

A._____,  

Gesuchsteller und Beschwerdeführer, 

 

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____, 

 

sowie 

 

1. Psychiatrische Klinik Clienia Schlössli AG,  
2. B._____,  

Verfahrensbeteiligte, 

 

betreffend 
fürsorgerische Unterbringung 

 
 
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Be-
zirksgerichtes Meilen vom 16. Januar 2018 (FF180006) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Einleitung, Prozessgeschichte 

Mit Verfügung vom 9. Januar 2018 ordnete der Arzt C._____ (SOS Ärzte) die für-

sorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers in der psychiatrischen Klinik 

Schlössli, Oetwil am See, an. Als Grund gab er eine psychische Störung an und 

er vermerkte, dass eine Selbstgefährdung vorliege (act. 3). Mit Eingabe vom 

9. Januar 2018 verlangte der Beschwerdeführer die gerichtliche Beurteilung 

(act. 1).   

Mit Verfügung vom 12. Januar 2018 lud die Vorinstanz zur Verhandlung vom 16. 

Januar 2018 vor und bestellte med.pract. D._____ als Gutachterin (act. 9). Sie er-

stattete das Gutachten am 15. Januar 2018 (act. 11). Anlässlich der Verhandlung 

vom 16. Januar 2018 wurde der Beschwerdeführer befragt. Er konnte sich zum 

Gutachten und zur Stellungnahme der Klinik äussern (Protokoll Vorinstanz S. 10 

ff.). Mit Entscheid vom 16. Januar 2018 wies das Bezirksgericht Meilen das Ent-

lassungsgesuch ab. Die Entscheidgebühr wurde auf CHF 1'500.00 festgesetzt 

und zusammen mit den Gutachterkosten von CHF 1'256.00 und den Barauslagen 

von CHF 10.50 dem Beschwerdeführer auferlegt. Diesem wurde indes die unent-

geltliche Rechtspflege bewilligt. Die Entscheidgebühr wurde unter dem Vorbehalt 

der Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO einstweilen auf die Gerichtskasse 

genommen (act. 13 (unbegründeter Entscheid); act. 14 = act. 22 (begründeter 

Entscheid)). Die Zustellung an den Beschwerdeführer erfolgte am 22. Januar 

2018 (act. 14/1). Mit Eingabe vom 1. Februar 2018 (Datum Poststempel) erhob er 

rechtzeitig Beschwerde und stellte folgende Anträge (act. 23):  

1. Es sei das Urteil der Vorinstanz vom 16. Januar 2018 aufzuheben 
und der Beschwerdeführer unverzüglich aus der Psychiatrischen 
Klinik Clienia Schlössli AG zu entlassen.  

2. Eventualiter sei der Beschwerdeführer unter Auflagen unverzüg-
lich aus der Psychiatrischen Klinik Clienia Schlössli AG zu entlas-
sen.  

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates.  

Es sei dem Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren die 
unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und in der Person 

- 3 - 

der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu 
bestellen.  

Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen. Das Verfahren ist spruchreif.  

2. Begründung der Vorinstanz 

Die Vorinstanz erwog, der 50-jährige Beschwerdeführer sei von seiner Ehefrau 

getrennt gewesen. Er sei dann wieder bei ihr eingezogen und habe etwa ein hal-

bes Jahr bei ihr gelebt. Am 9. Januar 2018 habe die Ehefrau den SOS-Arzt auf-

geboten. Sie habe geschildert, der Beschwerdeführer habe Wahngedanken, iso-

liere sich und habe mit der Formulierung, er werde verschwinden, einen Suizid 

angedeutet. Der aufgebotene Arzt habe die fürsorgerische Unterbringung ange-

ordnet. Die vom Gericht bestellte Gutachterin habe den Beschwerdeführer in der 

Klinik besucht. Dieser habe ein Gespräch auf dem Stationszimmer verweigert. Die 

Gutachterin sei dann im Beisein von Mitarbeitern der Klinik in das Zimmer des Pa-

tienten gegangen. Der Beschwerdeführer sei aggressiv und gespannt gewesen. 

Er sei der Gutachterin mit starkem, forderndem Händedruck und starrem Blick 

begegnet. Er habe gesagt, es sei der Händedruck eines Kämpfers. Die Situation 

sei bedrohlich gewesen. Die Ärztin habe das Gutachten ohne ein persönliches 

Gespräch mit dem Beschwerdeführer erstellen müssen.  

Die behandelnden Ärzte hätten beim Beschwerdeführer ein psychotisches Zu-

standsbild mit Verfolgungswahn, formalen Denkstörungen und einem ausgepräg-

ten sozialen Rückzug festgestellt. Ob der Beschwerdeführer an einer paranoiden 

Schizophrenie oder einer schizo-affektiven Störung leide, sei schwierig zu sagen. 

Jedenfalls zeige sich im Kontakt ein gespanntes Zustandsbild, eine gesteigerte 

Psychomotorik und Gereiztheit. Der Beschwerdeführer rede an der Sache vorbei 

und zeige teilweise ein skurriles Verhalten. Der Patient nehme nur vermindert 

Nahrung zu sich und habe einen unregelmässigen Tag-Nacht-Rhythmus. 

Fremdanamnetisch zeige sich eine Persönlichkeitsveränderung und einen im Ar-

beitsleben festgestellter Leistungsabfall. Der Beschwerdeführer habe einen Ver-

giftungswahn, Grössenwahn und religiösen Wahn. Er habe mehrfach gesagt, er 

werde verschwinden.  

- 4 - 

Die Gutachterin habe die Diagnose Schizophrenie gestellt. Er lebe in Angst davor, 

vom Geheimdienst an Leib und Leben bedroht zu sein. Er stelle sich vor, Gott zu 

sein und habe Angst vor einer Vergiftung. Der Beschwerdeführer habe Halluzina-

tionen. Trotz der Einwendungen des Beschwerdeführers sei auf die Einschätzung 

der Gutachterin abzustellen. Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh-

rer an einer psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB leide.  

Eine Entlassung aus der Klinik würde dem Beschwerdeführer schaden. Es sei 

damit zu rechnen, dass sich die Krankheit ohne medikamentöse Behandlung ver-

schlimmere und chronifiziere. Aufgrund des Vergiftungswahnes müsse mit einer 

weiteren Gewichtsabnahme gerechnet werden. Der Beschwerdeführer glaube, 

seine Ehefrau lasse sich vom Mossad und anderen bösen Akteuren manipulieren. 

Aufgrund der vom ihm erlebten Ängste und Bedrohungen sei mit einer Selbstge-

fährdung zu rechnen. Auch ein Suizid sei möglich. Dem Beschwerdeführer fehle 

die Krankheitseinsicht. Er sei schutzbedürftig. Die Klinik Schlössli sei eine für die 

Behandlung des Beschwerdeführers geeignete Einrichtung. Die Voraussetzungen 

für eine fürsorgerische Unterbringung seinen grundsätzlich erfüllt.  

Die angeordnete Massnahme sei nur aufrechtzuerhalten, wenn sie sich als ver-

hältnismässig erweise. Zurzeit seine keine mildere genügende Massnahme als 

eine antipsychotische Behandlung kombiniert mit gleichzeitiger Betreuung mög-

lich. Der Beschwerdeführer würde im Falle einer Entlassung zwar nicht zur Ehe-

frau und zu den Kindern zurückkehren, was gegen eine Fremdgefährdung spre-

che. Es sei aber wahrscheinlich, dass es dennoch zu weiteren Konflikten mit der 

Ehefrau komme. Gemäss Art. 426 Abs. 2 ZGB sei einer durch eine Entlassung 

entstehende übermässige Belastung von Angehörigen Rechnung zu tragen. Die 

Unterbringung des Beschwerdeführers erweise sich deshalb als verhältnismässig. 

Die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung seien erfüllt, die Be-

schwerde sei abzuweisen.  

3. Argumente des Beschwerdeführers 

Der Beschwerdeführer rügt, die Ärztin habe ihr Gutachten ohne genügende Un-

tersuchung durchgeführt. Nach wenigen Minuten habe sie sich entschieden, das 

- 5 - 

Gespräch zu beenden. Das Gutachten verliere so an Beweiswert. Da kein genü-

gendes Gutachten vorliege, müsse gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung 

(BGE 5A_765/2015) die Entlassung angeordnet werden. Bei diesem Ergebnis 

könne offen bleiben, ob die von der Gutachterin festgestellte Diagnose zutreffend 

sei.  

Entgegen der Annahme der Vorinstanz liege keine Selbstgefährdung vor. Der Be-

schwerdeführer habe zwar gesagt, er werde verschwinden. Damit habe er aber 

gemeint, er ziehe bei seiner Ehefrau aus und gehe in sein Haus im …. Die Gut-

achterin bejahe eine Suizidgefahr, arbeite dabei aber mit Hypothesen statt sich 

auf konkrete Beobachtungen zu stützen. Der Beschwerdeführer lebe abgeschie-

den und ohne regen sozialen Kontakt. Daraus könne aber nicht abgeleitet wer-

den, er habe sich sozial völlig zurückgezogen. Auch aus dem Vorwurf, er esse 

wenig, könne nichts zu Ungunsten des Beschwerdeführers abgeleitet werden. Er 

habe rund 30 kg abgenommen, habe aber nach einem Ausgangsgewicht von 

120 kg nun ein ideales Gesicht von rund 87 kg erreicht, dies bei einer Körper-

grösse von 187 cm. Die Begründung, der Beschwerdeführer gefährde sich durch 

Gewichtsabnahme, sei nicht nachvollziehbar. Auch wenn man mit der Vorinstanz 

davon ausgehe, dass im Falle der Entlassung die medikamentöse Behandlung 

nicht sichergestellt sei und ein Realitätsverlust andauere, vermöge dies eine für-

sorgerische Unterbringung nicht zu rechtfertigen, solange keine Selbst- oder 

Fremdgefährdung vorliege. Eine Befürchtung einer Chronifizierung der Krankheit 

sei eine Hypothese eines zukünftigen Zustandes, aus der keine aktuelle Selbstge-

fährdung abgeleitet werden könne. Das Zusammenleben mit dem Beschwerde-

führer könne sich, namentlich für die Ehefrau, als schwierig erweisen. Daraus 

könne aber keine Fremdgefährdung abgeleitet werden. Er sei niemals gewalttätig 

gewesen und habe nie eine Gefahr für Leib und Leben anderer dargestellt. Ein 

impulsiv geäusserter Missmut oder die Äusserung einer Frustration lasse nicht auf 

ein Gewaltpotential schliessen. Die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Un-

terbringung seien nicht erfüllt. Hinzu komme, dass ein solcher Eingriff ohnehin 

unverhältnismässig wäre. Der Rückbehalt in einer Klinik stelle einen empfindli-

chen Eingriff in die persönliche Freiheit dar. Die befürchtete Fremd- und Selbstge-

fährdung genüge nicht, um den Eingriff zu rechtfertigen. Ginge man davon aus, 

- 6 - 

dass eine weitere Behandlung des Beschwerdeführers unabdingbar sei, so könn-

te diese ambulant erfolgen.  

4. Würdigung 

Wer an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Behinderung leidet, 

darf in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Be-

handlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die 

betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbrin-

gung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB). Zur Klärung der medizinischen 

Diagnose und der Frage, ob gegebenenfalls eine Suizidgefahr zu bejahen ist, ha-

ben die Gerichte auf die Expertise von Ärzten zurückzugreifen (Art. 439 Abs. 3 

und 450e Abs. 3 ZGB).  

Die als gerichtliche Gutachterin bestellte Ärztin diagnostizierte beim Beschwerde-

führer ein paranoid psychotisches Zustandsbild, das sich am ehesten im Rahmen 

einer schizophrenen Erkrankung manifestiere. Für den Fall der Entlassung aus 

der Klinik sei mit einer Fremd- und Selbstgefährdung zu rechnen. Die Gutachterin 

kam zu diesem Schluss aufgrund der ihr vorliegenden Akten sowie gestützt auf 

ein sehr kurzes Gespräch mit dem Beschwerdeführer, das abgebrochen werden 

musste. Auf das Gutachten ist entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ab-

zustellen. Natürlich wäre es erstrebenswert gewesen, die Ärztin hätte den Be-

schwerdeführer untersuchen und ihn eingehend befragen können. Die Gutachte-

rin strebte ein solches Gespräch denn auch an, es scheiterte aber am Verhalten 

des Beschwerdeführers. Die Reaktion des Beschwerdeführers führt nicht zu ei-

nem Mangel am Gutachten, sondern stellt eine Tatsache dar, die bei der Begut-

achtung zu berücksichtigen ist und von der Expertin auch gewürdigt worden ist.  

Aus dem von ihm zitierten Entscheid des Bundesgerichts lässt sich nichts zu 

Gunsten des Beschwerdeführers ableiten. Das Bundesgericht hob eine fürsorge-

rische Unterbringung auf, die Situation war aber eine ganz andere als im vorlie-

genden Fall. Das vorinstanzliche Gericht hatte sich auf drei Gutachten gestützt. 

Das erste war im Rahmen einer Strafuntersuchung erstattet worden und genügte 

schon deshalb nicht, weil es die sich im Rahmen der Anordnung einer fürsorgeri-

- 7 - 

schen Unterbringung stellenden Fragen nicht vollumfänglich beantwortete. Das 

zweite Gutachten war mehrere Jahre alt und genügte deshalb nicht. Das dritte 

Gutachten war im Rahmen des Verfahrens betreffend fürsorgerische Unterbrin-

gung erstattet worden. Es genügte als Grundlage für eine Freiheitsbeschränkung 

aber deshalb nicht, weil die Psychiaterin eine akute Selbst- oder Fremdgefähr-

dung verneint hatte (BGer 5A_765/2015 E. 4.3.).  

Gestützt auf das Gutachten von med pract. D._____ ist das Vorliegen einer psy-

chischen Störung zu bejahen. Der Beschwerdeführer ist nicht krankheitseinsich-

tig. Bei einer Entlassung im jetzigen Zustand ist mit einer Verstärkung und Chroni-

fizierung der Krankheit zu rechnen. Gestützt auf das Gutachten ist zu befürchten, 

dass der Beschwerdeführer ohne Fortsetzung der Behandlung Dritte, aber auch 

sich selber gefährdet. Selbst mit einem Suizid wäre zu rechnen. Der Umstand, 

dass der Beschwerdeführer seine Aussage "verschwinden" zu wollen, anders in-

terpretiert haben will, ändert daran nichts. Ausschlaggebend ist der von der Ex-

pertin gewürdigte Gesamteindruck. Die Klinik Schlössli ist für die Behandlung des 

Beschwerdeführers geeignet. Damit sind die Voraussetzungen für eine fürsorgeri-

sche Unterbringung erfüllt, sofern sich die Massnahme auch als verhältnismässig 

erweist. Der Beschwerdeführer verweist auf die Begründung der Vorinstanz, nach 

der bei ihm ein zunehmender sozialer Rückzug und ein Stellenverlust zu befürch-

ten sei. Stelle man darauf ab, erweise sich die Unterbringung als ungeeignete 

Massnahme, da sie der Erreichung des anzustrebenden Zieles im Wege stehe. 

Wenn überhaupt eine Behandlung erforderlich wäre, könnte diese ambulant erfol-

gen. Nach der Feststellung der Gutachterin ist der Beschwerdeführer nicht krank-

heitseinsichtig. Sie hielt fest, der Beschwerdeführer sei in Bezug auf den sozialen 

Lebenskontext Arbeit, Beziehungsnetz, Wohnen, Finanzen usw. zurzeit nicht in 

der Lage, seine Interessen wahrzunehmen und diese wären durchwegs gefähr-

det. Bei dieser Sachlage – insbesondere der fehlenden Krankheitseinsicht des 

Beschwerdeführers – erscheint es als ausgeschlossen, dass eine ambulante The-

rapie zum Erfolg führen und die Fremd- und Selbstgefährdung eingedämmt wer-

den könnte. Die fürsorgerische Unterbringung ist verhältnismässig. Ohne dass es 

entscheidend darauf ankäme, ist doch darauf hinzuweisen, dass die sechs Wo-

- 8 - 

chen von Art. 429 Abs. 2 ZGB am 20. Februar 2018, somit in gut einer Woche, 

enden werden. Die Beschwerde ist abzuweisen.  

5. Unentgeltliche Rechtspflege, Prozesskosten 

Umständehalber sind für das zweitinstanzliche Verfahren keine Kosten zu erhe-

ben. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird damit 

gegenstandslos und ist abzuschreiben.  

Da die Voraussetzungen von Art. 117 lit. a und b sowie Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO 

erfüllt sind, wird dem Beschwerdeführer für das zweitinstanzliche Verfahren Frau 

MLaw X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird hinsicht-

lich der Gerichtskosten abgeschrieben.  

2. Dem Beschwerdeführer wird für das zweitinstanzliche Verfahren Frau MLaw 

X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.  

3. Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.  

3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und die Verfahrensbeteilig-

ten (an diese unter Beilage je eines Doppels von act. 23) sowie an das Be-

zirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

- 9 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Der Leitende Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Hinden 
 
versandt am: 
13. Februar 2018 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 12. Februar 2018
	1. Einleitung, Prozessgeschichte
	2. Begründung der Vorinstanz
	3. Argumente des Beschwerdeführers
	4. Würdigung
	5. Unentgeltliche Rechtspflege, Prozesskosten
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird hinsichtlich der Gerichtskosten abgeschrieben.
	2. Dem Beschwerdeführer wird für das zweitinstanzliche Verfahren Frau MLaw X._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
	3. Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
	3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und die Verfahrensbeteiligten (an diese unter Beilage je eines Doppels von act. 23) sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...