# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a3cdaffa-6ac2-55c5-9ebc-6b8d115626d7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-01
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 01.11.2011 SU110017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SU110017_2011-11-01.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SU110017-O/U/eh 

 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Vorsitzender, lic. iur. S. Volken 

und Ersatzoberrichter lic. iur. E. Leuenberger sowie die juristische 

Sekretärin lic. iur. R. Huser 

 

Urteil vom 1. November 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Verzeigter und Appellant 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Polizeirichteramt der Stadt Winterthur,  

Verzeigerin und Appellatin 

 

betreffend 

Nichtbeherrschen des Fahrzeuges 

Berufung gegen ein Urteil der Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes 

Winterthur vom 29. Oktober 2010 (GU100004) 

-   2   - 

Strafverfügung: 

Die Strafverfügung des Polizeirichteramts der Stadt Winterthur vom 6. April 2009 

ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 2/2). 

 

Urteil der Vorinstanz: 

(Urk. 22) 

Die Einzelrichterin erkennt: 

1. Der Verzeigte A._____ ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges 

im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG. 

2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–. 

3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, 

wird eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen angeordnet. 

4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. 

5. Die Gerichtskosten, die Kosten der Strafverfügung Nr. SVG ... von Fr. 420.– 

sowie die nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Po-

lizeirichteramtes der Stadt Winterthur von Fr. 395.– werden dem Verzeigten 

auferlegt. 

6. (Mitteilungen) 

7. (Rechtsmittel) 

 

 

-   3   - 

Berufungsanträge: 

 

a) Des Verteidigers des Verzeigten: 

(Urk. 28 S. 2; schriftlich) 

 Berufungsantrag: 

Das erstinstanzliche Urteil sei aufzuheben, und der Verzeigte sei von Schuld 

und Strafe freizusprechen, unter Kostenübernahme zulasten des Staats-

kasse. 

 Beweisanträge: 

 1. Es sei eine Auswertung der von der Polizei auf einem Mikrospuren-

bogen gesicherten Abriebspuren vom geschädigten Personenwagen 

zu veranlassen. 

 2. Alle von der Verzeigerin unter anderem gemäss Urk. 2/15 der Vo-

rinstanz in korrekter Weise durchgeführten Beweiserhebungen seien  

unter Beachtung der gesetzlichen (Teilnahme-)Vorschriften zu wieder-

holen. 

 3. Die von der Kantonspolizei Solothurn, Posten B._____, mutmasslich 

am 31. Mai 2008 angefertigten Fotoaufnahmen des …-Sattel-

schleppers mit den Kontrollschildern SO ... und TI ... seien anzufordern 

und zu den Akten zu nehmen. 

b) Des Polizeirichteramts der Stadt Winterthur:  

(Urk. 34; schriftlich; sinngemäss) 

 Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. 

-   4   - 

Das Gericht erwägt: 

I. Verfahrensgang 

 

1. Mit Strafverfügung SVG .... vom 6. April 2009 sprach das Polizeirichteramt 

der Stadt Winterthur den Verzeigten schuldig wegen Nichtbeherrschens des 

Fahrzeuges im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG. In Anwendung von Art. 90 Ziff. 1 

SVG bestrafte es ihn mit einer Busse von Fr. 250.– und auferlegte ihm die Verfah-

renskosten von insgesamt Fr. 420.– (Urk. 2/2). Der Verzeigte stellte am 16. April 

2009 fristgerecht das Begehren um gerichtliche Beurteilung  

(Urk. 2/3). Nach Durchführung der ergänzenden Untersuchung überwies das  

Polizeirichteramt der Stadt Winterthur am 11. März 2010 die Akten an das  

Bezirksgericht Winterthur und beantragte die Bestätigung der Strafverfügung SVG 

.... vom 6. April 2009 unter Auferlegung der Verfügungs- sowie der nachträglichen 

Untersuchungskosten von insgesamt Fr. 815.– (Urk. 1).  

2. In der Folge fand am 29. Oktober 2010 vor Bezirksgericht Winterthur die 

Hauptverhandlung statt, anlässlich welcher die Einzelrichterin den Verzeigten im 

Sinne der Strafverfügung schuldig sprach. Für den Fall der schuldhaften Nichtbe-

zahlung des Busse wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen festgesetzt.  

Zudem wurden ihm die Kosten der Strafverfügung, die nachträglichen Unter-

suchungs- und Überweisungskosten des Polizeirichteramts der Stadt Winterthur 

sowie die erstinstanzlichen Gerichtskosten auferlegt (Urk. 29).  

3. Noch vor Schranken erklärte der Verzeigte Berufung (Prot. I S. 10). Mit  

Eingabe vom 23. Februar 2011, mithin fristgerecht (Urk. 12), meldete dann auch 

die Verteidigung des Verzeigten Berufung an (Urk. 13). Mit Schreiben vom  

7. März 2011 nannte die Verteidigung ihre Beanstandungen. Beanstandet ist  

somit der Schuldspruch betreffend Nichtbeherrschen des Fahrzeuges und damit 

einhergehend die Kostenfolgen (Urk. 16). Das Polizeirichteramt der Stadt Win-

terthur verzichtete auf eine Anschlussberufung (Urk. 19) und beantragt so sinn-

-   5   - 

gemäss die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. Mit Verfügung vom 8. April 

2011 der Einzelrichterin in Strafsachen des Bezirkes Winterthur wurden gestützt 

auf § 417 Abs. 1 StPO/ZH die Akten dem Obergericht zur Behandlung der  

Berufung zugestellt (Urk. 20). 

4. Mit Beschluss vom 19. April 2011 ordnete die erkennende Kammer das 

schriftliche Verfahren an. Gleichzeitig setzte sie der Verteidigung Frist an, um ihre 

Berufungsanträge abschliessend zu stellen und zu begründen sowie allfällige  

Beweisanträge zu stellen (Urk. 24). Nach einmaliger Fristerstreckung (Urk. 26)  

erfolgten die begründeten Berufungs- und Beweisanträge mit Eingabe vom  

23. Mai 2011 (Urk. 28), welche dem Polizeirichteramt der Stadt Winterthur mit 

Präsidialverfügung vom 24. Mai 2011 zugestellt wurden (Urk. 30). Nach ein-

maliger Fristerstreckung (Urk. 32) erfolgte mit Eingabe vom 10. Juni 2011 die  

Berufungsantwort des Polizeirichteramts der Stadt Winterthur. Auf das Stellen von 

Beweisanträgen verzichtete das Polizeirichteramt (Urk. 34). 

 

II. Prozessuales 

 

5. Nachdem die Vorinstanz ihren Entscheid unter dem bis zum 31. Dezember 

2010 gültigen kantonalen Strafprozessrecht gefällt hat, ist für das Berufungs-

verfahren ebenfalls das bisherige Verfahrensrecht (StPO/ZH und GVG/ZH)  

anwendbar (Art. 453 Abs. 1 StPO).  

6. Gemäss § 410 StPO/ZH ist die Berufung zulässig gegen Urteile der Bezirks-

gerichte, deren Einzelrichter sowie der Jugendgerichte, soweit diese Entscheide 

nicht dem Rekurs nach §§ 402 ff. StPO/ZH unterliegen. Im Rahmen einer  

Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise 

frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen (§ 412 Abs. 1 

StPO/ZH), sofern keine Beschränkungen (§ 413 StPO/ZH) angebracht wurden. 

Steht jedoch ein Urteil zur Überprüfung an, mit welchem für eine Übertretung  

lediglich eine Busse ausgefällt wurde, so schränkt § 412 Abs. 2 StPO/ZH die 

-   6   - 

Kognition der Berufungsinstanz ein. Gleiches gilt, wenn in Übertretungsverfahren 

die Bestrafung mit einer Busse beantragt worden war, aber ein Freispruch erfolgt 

oder von einer Bestrafung Umgang genommen worden ist. In diesen Fällen darf 

das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft werden, ob es auf einem 

Verfahrensfehler beruht, ob Fehler in der Anwendung des materiellen Rechts vor-

liegen oder ob erhebliche Bedenken an der Richtigkeit der vorgenommenen Tat-

sachenfeststellung bestehen (§ 412 Abs. 2 Ziffern 1-3 StPO/ZH). Das Obergericht 

hat von Amtes wegen zu überprüfen, ob die vom Verzeigten vorgebrachten Bean-

standungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss § 412 Abs. 2 StPO/ZH ge-

deckt sind.  

7. Unter dem Kognitionsumfang der Verfahrensfehler (§ 412 Abs. 2  

Ziff. 1 StPO/ZH) ist die Überprüfung der korrekten Anwendung sämtlicher straf-

prozessualer kantonaler und bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften unter  

Einschluss des Verfassungs- und Staatsvertragsrechts möglich. Der Anfech-

tungsgrund des Fehlers in der Anwendung des materiellen Rechts (§ 412 Abs. 2 

Ziff. 2 StPO/ZH) umfasst die Kontrolle aller im vorliegenden Fall angewendeten 

oder fälschlicherweise nicht angewendeten materiellen Rechtsnormen. Unter  

diesem Titel kann auch das Vorliegen eines Ermessensmissbrauchs geprüft  

werden, nicht aber die blosse Angemessenheit eines Entscheides (z.B. hinsicht-

lich der Strafzumessung). Insoweit ergibt sich eine Abweichung von der voll-

ständigen Kognition gemäss § 412 Abs. 1 StPO/ZH. 

8. Hingegen schränkt § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH, unter welchem die Ver-

letzung der Beweiswürdigungs- und Beweislastregeln zu prüfen ist, die Kognition 

der Berufungsinstanz bezüglich der Überprüfung von Tatsachenfeststellungen der 

ersten Instanz stärker ein. In dieser Ziffer wird festgehalten, dass nur bei Vor-

liegen "erheblicher Bedenken" an der Richtigkeit dieser Feststellungen einge-

schritten werden darf. Dieser Kognitionsumfang ist näher zu umschreiben. Es 

handelt sich um eine Überprüfungsbefugnis, welche geringfügig weiter geht als 

eine reine Willkürkognition. Die Tatsachenfeststellung bzw. -würdigung steht 

grundsätzlich im Ermessen des erkennenden Gerichts, welches das Urteil  

nach seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten  

-   7   - 

geschöpften Überzeugung fällt (Art. 249 BStP; § 284 StPO/ZH). Sie entzieht sich  

gemäss obgenannter Gesetzesbestimmung der Beurteilung durch die Berufungs-

instanz, sofern sie sich im Rahmen des Gesetzes hält und nachvollziehbar ist. Die  

Berufungsinstanz kann nur dann eingreifen, wenn dieser Rahmen von der Vo-

rinstanz überschritten wurde, das heisst deren Tatsachenfeststellungen nahezu  

unhaltbar bzw. abwegig sind, eben erhebliche Bedenken an deren Richtigkeit  

bestehen. Solche offensichtlichen Fehler sollen auch unter der beschränkten  

Berufungskognition von § 412 Abs. 2 StPO/ZH korrigiert werden können. Darunter 

fallen nicht nur Versehen und Irrtümer, sondern auch Diskrepanzen, welche sich  

zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden  

Beweislage und den Feststellungen im Urteil ergeben, aber auch diejenigen Fälle, 

in welchen die zur Verfügung stehenden Beweismittel nicht in genügender Weise 

ausgeschöpft wurden, also dem Grundsatz der Wahrheitsfindung von Amtes  

wegen zu wenig Beachtung geschenkt wurde (Schmid, Strafprozessrecht, 

4. Auflage, Zürich 2004, N. 1035a). 

 

III. Materielles 

9. Vorwurf gemäss Strafverfügung 

9.1. Das Polizeirichteramt der Stadt Winterthur wirft dem Verzeigten zusammen-

gefasst vor, am 25. März 2008, 17:00 Uhr, an der C._____strasse, Höhe Liegen-

schaft Nr. .., in D._____ den parkierten Personenwagen von E._____ mit Kenn-

zeichen ZH .... beim Abbiegen nach rechts mit seinem schweren Motorwagen mit 

Anhänger bzw. Auflieger touchiert und beschädigt zu haben.  

Dadurch habe er sich des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges im Sinne von  

Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG schuldig gemacht (Urk. 1 S. 1). 

9.2. Das Polizeirichteramt stützt seinen Vorwurf im Wesentlichen auf die  

Zeugenaussagen der Zeugen F._____ (Urk. 2/7), E._____  

(Urk. 2/12) und G._____ (Urk. 2/13) sowie auf die Aussagen des Verzeigten 

selbst (Urk. 2/1; 2/6; 2/17).  

-   8   - 

9.3. Der Sachverhalt ist insoweit unbestritten, als der Verzeigte am 25. März 

2008 um die fraglichen Zeit (ca. 17.00 Uhr) an der besagten Stelle mit seinem 

Sattelschlepper mit Solothurner Kennzeichen und einem Sattelauflieger mit  

Tessiner Kennzeichen zugegen war und den Personenwagen des Geschädigten 

überholt hatte. Hingegen bestritt er konstant, dass es zu einer Kollision und somit 

zu einem Unfall mit Sachschaden mit dem parkierten Personenwagen gekommen 

sei (unter vielen Urk. 8 S. 4).  

10. Rügen des Verzeigten 

Der Verzeigte lässt in seiner Berufungsbegründung zusammengefasst ausführen, 

dass gegen die Beweiswürdigung durch die Vorinstanz und somit bezüglich der 

Richtigkeit der Tatsachenfeststellung gemäss § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH  

erhebliche Bedenken bestünden. Gleichzeitig macht er unter anderem in diesem 

Zusammenhang auch die Verletzung von prozessualen Grundsätzen, mithin also 

Verfahrensfehler gemäss § 412 Abs. 2 Ziff. 1 StPO/ZH, geltend. Ausserdem stellt 

er die eingangs erwähnten Beweisanträge (Urk. 28 S. 2 ff.). 

11. Erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der Tatsachenfeststellung (§ 412 

Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH) / Verfahrensfehler (§ 412 Abs. 2 Ziff. 1 StPO/ZH) 

11.1. Die Verteidigung moniert die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" 

und beanstandet die Würdigung der Zeugenaussagen von F._____ durch die Vo-

rinstanz. Zusammengefasst macht sie geltend, ihre Aussagen seien  
derart vage und schwammig, dass es unter diesen Umständen Sache des zu-

ständigen Untersuchungsbeamten gewesen wäre, mittels sachdienlicher Fragen 
nachzuhaken oder zumindest für eine gehörige Verteidigung des Verzeigten zu 

sorgen.  

11.2. Zudem werde von der Vorinstanz mit keinem Wort erwähnt, dass - trotz des 
grossen Sachschadens am Personenwagen von E._____ - am Sattelzug des 

Verzeigten keinerlei Unfallspuren vorgefunden werden konnten.  

 

-   9   - 

11.3. Indem die Verzeigerin darauf verzichtet habe, die bei den Akten liegenden 

Mikrospurenbögen mit Abriebspuren vom beschädigten Personenwagen aus-

zuwerten, sei auf eine korrekte und vollständige Beweisabnahme (§ 30 und 31 

StPO/ZH) verzichtet worden. Indem das Vorhandensein dieses Spurenmaterials 

von der Vorrichterin verschwiegen worden sei, sei zudem das rechtliche Gehör 
verletzt worden. Eine weitere Verletzung des rechtlichen Gehörs stelle die durch 

den zuständigen Untersuchungsbeamten vorgenommene "fishing expedition" 

dar, indem dieser Beweise in Abwesenheit des Verzeigten abgenommen habe  

(§ 14 und § 15 StPO/ZH). Weiter moniert die Verteidigung den Einfluss von  

unverwertbaren "Abklärungen" durch die Vorrichterin in ihren Entscheid  

(Urk. 28 S. 3 ff.).  

12.1. Der bestrittene Sachverhalt ist aufgrund der Untersuchungsakten und der 

vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln 

zu erstellen. Die Vorinstanz stützte sich zur Erstellung des Sachverhalts im  

Wesentlichen auf die Aussagen der Zeugen F._____, E._____ und G._____ so-

wie auf diejenigen des Verzeigten selbst (Urk. 22 S. 4 ff.).  

12.2. Vorerst ist unter Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz 

(vgl. Urk. 22 S. 4 ; § 161 GVG/ZH) darauf hinzuweisen, dass alle vorliegenden 

Zeugenaussagen der Zeugen F._____, E._____ und G._____ verwertbar sind. 

12.3. Zu den Grundsätzen der Beweiswürdigung hat die Vorinstanz zutreffende 

Ausführungen gemacht, auf welche grundsätzlich verwiesen werden kann  

(Urk. 22 S. 3 f.; § 161 GVG/ZH). Da der Verzeigte eine Verletzung des Grund-

satzes "in dubio pro reo" rügt, sind die Grundsätze der Beweiswürdigung etwas 

ausführlicher darzustellen: 

Gemäss der aus Art. 8 und Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6  

Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen 

Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung 

Angeklagte unschuldig ist (Urteile des Bundesgerichts 1P.587/2003 vom  

29. Januar 2004, E. 7.2. und 1P.437/2004 vom 1. Dezember 2004, E. 4.2. f.;  

Pra 2002 S. 4 f. Nr. 2 und S. 957 f. Nr. 180; BGE 127 I 40, 120 Ia 31 E. 2b). Als 

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Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von 

der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt  

erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der 

Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Überzeugung des Richters muss auf einem 

verstandesgemäss einleuchtenden Schluss beruhen und für den unbefangenen 

Beobachter nachvollziehbar sein (Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches 

Strafprozessrecht, 6. A., Basel 2005, Rz 11 ff. zu § 54). Dabei beruht die nötige 

richterliche Überzeugung nicht auf äusseren, sondern alleine auf der inneren  

Autorität eines Beweismittels, bestehend in dessen zwingend-überzeugender 

Kraft (Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, Rz 291; drs. Handbuch 

des schweizerischen Strafprozessrechts, Zürich/St.Gallen 2009, Rz 229).  

Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des 

Angeklagten hätte zweifeln müssen (BGE 127 I 41, 124 IV 87 E. 2a). Wenn  

erhebliche oder nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sach-

verhalt so abgespielt hat, wie er eingeklagt ist, so ist der Angeklagte nach dem 

Grundsatz "in dubio pro reo" freizusprechen (statt vieler: Corboz, "in dubio pro 

reo", in ZBJV 1993 S. 419 f.). Soweit ein direkter Beweis nicht möglich ist, ist der 

Nachweis der Tat mit Indizien zu führen, wobei die Gesamtheit der einzelnen  

Indizien, deren "Mosaik" (Arzt, In dubio contra, in Zeitschrift für Strafrecht 115,  

S. 197) zu würdigen ist (vgl. dazu auch Pra 2004 Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4; Pra 2002 

Nr. 180 S. 962 f. Ziff. 3.4.).  

Ein Schuldspruch darf demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld des  

Angeklagten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, das heisst Beweise dafür 

vorliegen, dass der Angeklagte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den 

ihm zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei kann nicht verlangt 

werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und unter allen  

Aspekten unwiderlegbar feststehe (vgl. Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. A., 

Zürich 2004, Rz 288, S. 96). Es muss genügen, wenn vernünftige Zweifel an der 

Schuld des Angeklagten ausgeschlossen werden können. Aufgabe des Richters 

ist es, seinem Gewissen verpflichtet, in objektiver Würdigung des gesamten  

Beweisergebnisses, zu prüfen, ob er von einem bestimmten Sachverhalt über-

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zeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu überwinden  

vermag (§ 284 StPO/ZH; ZR 72 Nr. 80; Guldener, Beweiswürdigung und Beweis-

last, S. 7; Pra 2004 Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4.; BGE 124 IV 88, 120 Ia 31 E. 2c). Es 

liegt in der Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine  

absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es 

genügen, dass das Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist 

(vgl. Kassationsgerichtsentscheid vom 26. Juni 2003 Nr. 2002/387S E. 2.2.1 samt  

Hinweisen). Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel dürfen dabei nicht mass-

gebend sein, weil solche immer möglich sind (Hauser/Schweri/Hartmann, 

Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel/Genf/München 2005, Rz 12 

zu § 54, und Urteile des Bundesgerichtes 6B_297/2007 vom 4. September 2007 

E. 3.4. und 1P.587/2003 vom 29. Januar 2004, E. 7.2.). Es genügt also, wenn 

vernünftige Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können, hingegen darf 

ein Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen. Lässt sich ein 

Sachverhalt nicht mit letzter Gewissheit feststellen, was schon im Wesen mensch-

lichen Erkenntnisvermögens liegt, so hindert dies den Richter nicht, subjektiv mit  

Gewissheit davon überzeugt zu sein.  

Dabei können auch indirekte, mittelbare Beweise, sogenannte Anzeichen oder  

Indizien, einen für die Beweisführung bedeutsamen Schluss erlauben. Indizien 

sind Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche Tat-

sache zulassen. Beim Indizienbeweis wird mithin vermutet, dass eine nicht  

bewiesene Tatsache gegeben ist, weil sich diese Schlussfolgerung aus  

bewiesenen Tatsachen (Indizien) nach der Lebenserfahrung aufdrängt. Der  

Indizienbeweis ist dem direkten Beweis gleichwertig (Hauser/Schweri/Hartmann, 

a.a.O., § 59 Rz. 14). Da ein Indiz immer nur mit einer gewissen Wahrscheinlich-

keit auf die Täterschaft oder die Tat hinweist, lässt es, einzeln betrachtet, die 

Möglichkeit des Andersseins offen, enthält daher auch den Zweifel (Hans Walder, 

Der Indizienbeweis im Strafprozess, ZStrR 108/1991, S. 309, derselbe, Die  

Beweisführung in Strafsachen, insbesondere der Indizienbeweis, Zürich 1974/75, 

S. 49). Es ist jedoch zulässig, aus der Gesamtheit der verschiedenen Indizien, 

welche je für sich allein betrachtet nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf 

eine bestimmte Tatsache oder Täterschaft hindeuten und insofern Zweifel offen  

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lassen, auf den vollen rechtsgenügenden Beweis von Tat oder Täter zu schlies-

sen (Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., § 59 Rz. 15 und Urteil des Bundes-

gerichtes 6B_297/2007 vom 4. September 2007 E. 3.4.).  

Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei 

zu würdigen. Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den Akten und den 

Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung überzeugend 

ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der Aussagen ankommt, ver-

bunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. Bei der Würdigung von 

Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allgemeine Glaubwürdig-

keit von Aussagenden abgestellt werden. Massgebend ist vielmehr die Glaub-

haftigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen. Gemäss BGE 129 I 49 

E.5 hat sich bei der Abklärung des Wahrheitsgehalts von Aussagen die Aussa-

geanalyse weitgehend durchgesetzt. Nach dem empirischen Ausgangspunkt der 

Aussageanalyse erfordern wahre und falsche Schilderungen unterschiedliche 

geistige Leistungen. Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die 

aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen 

Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen  

Erlebnishintergrund machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise 

vorgenommen, dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens 

durch Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, so genannte Real-

kennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des 

Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft 

und die persönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert werden.  

Bei der Glaubhaftigkeitsbegutachtung ist immer davon auszugehen, dass die 

Aussage auch nicht realitätsbegründet sein kann. Ergibt die Prüfung, dass diese 

Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobenen Fakten nicht mehr in Über-

einstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. Es gilt dann die Alternativ-

hypothese, dass die Aussage wahr sei. Erforderlich ist dafür besonders auch die 

Analyse der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Aussage (vgl. dazu 

die im erwähnten BGE angegebene Literatur). 

-   13   - 

Angesichts der Unschuldsvermutung besteht Beweisbedürftigkeit, das heisst der 

verfolgende Staat hat dem Beschuldigten alle objektiven und subjektiven Tat-

bestandselemente nachzuweisen (vgl. dazu Schmid, a.a.O., S. 198, N 599) und 

nicht der Angeklagte hat seine Unschuld zu beweisen (BGE 127 I 40 und Urteile 

des Bundesgerichtes 1P.587/2003 vom 29. Januar 2004, E. 7.2. und 1P.437/2004 

vom 1. Dezember 2004, E. 4.3.; 6S.154/2004 vom 30. November 2005 E. 4). 

13. Beweiswürdigung 

13.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Zeugin F._____ richtig zusammen-

gefasst, es kann darauf verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH; Urk. 22 S. 6 f.). Zu  

ihren Aussagen ist zu ergänzen, dass die Zeugin bereits bei der Polizei ausgesagt 

hat, der Personenwagen sei durch das Touchieren weggeschoben worden  

(Urk. 2/1 S. 7). Auch anlässlich der Zeugeneinvernahme durch den Polizeirichter 

am 11. Mai 2009 deponierte die Zeugin, dass sie zum jetzigen Zeitpunkt ver-

neinen müsse, eine Berührung zwischen den beiden Fahrzeugen gesehen zu  

haben (Urk. 2/7 S. 2). Entgegen der Verteidigung spricht dies aber nicht gegen 

die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugin. F._____ stand links neben dem 

parkierten Personenwagen, welcher rechts vom Lastwagen überholt wurde und 

vorne rechts einen Kollisionsschaden aufweist. Bereits aufgrund ihres Standortes 

konnte sie gar keine Berührung zwischen den beiden Fahrzeugen sehen. Kommt 

hinzu, dass gerade bei solchen Unfällen sogenannte "Knallzeugen"  

typisch sind. Diese hören, wie Zeugin F._____, zuerst den Knall des Zusammen-

stosses und schauen erst aufgrund dessen genauer hin.  

Es ist auch absolut nachvollziehbar, wenn die Zeugin - wohl auch um sich selbst 

vor einer falschen Zeugenaussage zu schützen - ihre Aussagen insoweit etwas 

abschwächt, indem sie Wendungen wie "ich glaube", bzw. "vermutlich" verwende-

te. Entgegen der Ansicht der Verteidigung tun diese Relativierungen der Glaub-

haftigkeit der Zeugin keinen Abbruch, ist sie sich doch in den relevanten Punkten 

absolut sicher. So hat sie durchwegs überzeugend geschildert, wie sie zuerst den 

riesigen Lastwagen gesehen, dann ein Geräusch gehört habe, worauf der  

Personenwagen einen "Gump" nach vorne gemacht habe und dessen Alarm-

anlage aktiviert worden sei. In diesem Moment sei der Lastwagen am Rechts-

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abbiegen gewesen und sie habe feststellen können, dass vorne ein  

SO-Kennzeichen und hinten ein TI-Kennzeichen befestigt gewesen sei (Urk. 2/7 

S. 2).  

Die Verteidigung moniert, dass die Zeugin sich weder an den Fahrzeugtyp,  

dessen Farbe, noch an die am Laster angebrachte auffällige Landkarte der Firma 

H._____ erinnern könne (Urk. 16 S. 1 und Urk. 28 S. 4). Der Zeugin wurde dazu  

anlässlich ihrer Zeugeneinvernahme eine Bilddokumentation der verschiedenen 

Fahrzeugtypen der Firma H._____ AG vorgelegt (Urk. 2/8). Alleine diese enthält  

31 verschiedene Fotos. Der Vorinstanz ist zu folgen, wenn sie ausführt, dass  

einem Laien kaum zugetraut werden kann, den Unterschied zwischen einem  

Anhängerzug und einem Sattelzugfahrzeug zu erkennen, den man nur wenige 

Sekunden gesehen habe. Kommt hinzu, dass es sich um eine Unfallsituation mit 

einem dynamischen Tatablauf gehandelt hat. In einer solchen Situation liegt es in 

der Natur der menschlichen Wahrnehmung, dass sie sich nur auf einzelne Auf-

fälligkeiten konzentrieren kann: Die Zeugin hat offensichtlich ihr Augenmerk auf 

das "Wegschieben" des Personenwagens und auf die zwei unterschiedlichen  

Kantons-Nummernschilder geheftet. 

Der Vorwurf der Verteidigung, der zuständige Untersuchungsbeamte bzw. die 

Einzelrichterin hätte bei derart schwammigen Aussagen der Zeugin F._____ beim 

Verzeigten für gehörige Verteidigung sorgen müssen (Urk. 28 S. 4), ist nicht zu 

hören. Wie oben dargelegt, sind die vorliegend relevanten Aussagen der Zeugin 

durchaus stringent und widerspruchsfrei. Zudem wurde der Verzeigte bereits bei 

der telefonischen Kontaktaufnahme durch die Polizei am 25. März 2008 auf  

§ 11 StPO/ZH aufmerksam gemacht (Urk. 2/1 S. 6). Auch anlässlich der rechts-

hilfeweise erfolgten Einvernahme durch die Polizei Solothurn wurde er im Vorfeld 

auf die Möglichkeit des Beizugs eines Rechtsbeistandes hingewiesen (Anhang zu 

Urk. 2/1), dasselbe erfolgte vor der Einvernahme durch den Polizeirichter der 

Stadt Winterthur (Urk. 2/17) und auch der Einzelrichterin in Strafsachen der Vo-

rinstanz ist keine Verletzung der richterlichen Fragepflicht anzulasten.  

 

-   15   - 

Wenn die Verteidigung moniert, im vorliegenden Fall könnten Hunderte sogar 

Tausende von möglichen Lastwagen in Frage kommen, welche über eine  

Nummernschild-Kombination TI und SO verfügen würden, da die Zeugin F._____ 

keine Ziffer der immatrikulierten Zahlen erwähnt habe (Urk. 28 S. 4), so geht  

diese Behauptung ins Leere. Der Zeuge E._____ sagte aus, dass er seinen Wa-

gen nur circa 1 bis 5 Minuten vor dem Vorfall auf dem Vorplatz, auf welchem sich 

die Kollision ereignete, parkiert habe. Als er zuvor mit seinem  

Wagen herangefahren sei, habe er gesehen, dass bei der Fa. I._____ bloss  

ein blau-weisser Lastwagen der Fa. H._____ gestanden sei. Von der Grösse her 

sei es ein Sattelschlepper gewesen. Ansonsten hätten sich auf dem Gelände kei-

ne weiteren Lastwagen befunden (Urk. 12 S. 2). Der Verzeigte selbst sagte beim  

Polizeirichter aus, am besagten Tag, zur besagten Stunde bei der Fa. I._____  

eine Lieferung mit seinem Sattelschlepper (SO ... / TI ...) getätigt zu haben und 

beim Wegfahren am Personenwagen von E._____ vorbeigefahren zu sein, wel-

cher ja nur für 1 bis 5 Minuten dort parkiert war. Auf Frage, wie viele Lastwagen 

der Firma H._____ AG üblicherweise zwischen 16.00 und 18.00 Uhr bei der Fa. 

I._____ verkehren, deponierte der Verzeigte, dass nur ein (!) Lastwagen der Fir-

ma H._____ AG die I._____ anfährt (Urk. 6 S. 1 ff.). Dies macht auch eine Befra-

gung des Lenkers mit dem Kennzeichen SO …, wie dies die Verteidigung bean-

tragt (Urk. 16 S. 2), obsolet. Kommt hinzu, dass das Aufkommen dieses Kennzei-

chens auf einen Irrtum zurückzuführen ist: Wie der Verzeigte selbst zu Protokoll 

gab, habe er ausnahmsweise die Tour seines Cousins, J._____, übernommen,  

welcher mit einem DAF unter dem vorerwähnten Kennzeichen (SO …) fahre (Urk. 

1/6 S. 1). Dieses Kennzeichen war noch immer in den Lieferscheinen der Fa. 

I._____ vermerkt, welche Information Herr G._____, Mitarbeiter der Fa. I._____,  

Herrn E._____ auf dessen Anfrage hin übergab und dieser dann der Polizei wei-

terleitete (Urk. 1/12-1/14). Insoweit trifft der Einwand des Verzeigten, er sei nicht  

am 25. März 2008 um 17.00 Uhr mit dem Sattelschlepper SO … in D._____ an 

der C._____strasse gewesen, durchaus zu (Urk. 1/6 S. 1). Jedoch war er mit dem  

Sattelschlepper SO ... zugegen. 

-   16   - 

13.2. Nach dem Gesagten bestehen somit keine Zweifel mehr, dass vorliegend 

nur der Sattelschlepper des Verzeigten den Personenwagen von E._____  

touchiert und beschädigt hat, der Sachverhalt ist anklagegemäss erstellt. 

13.3. In der Folge ist somit auf die weiteren Einwendungen des Verteidigers nur 

noch der Vollständigkeit halber kurz einzugehen.  

14.1. Die Verteidigung rügt weiter das Vorgehen der Verzeigerin bzw. des Unter-

suchungsbeamten K._____, indem dieser in Abwesenheit des Verzeigten  

Beweise abgenommen, die er in einer Aktennotiz (Urk. 2/15) festgehalten habe 

(Urk. 28 S. 5). Obwohl die Vorrichterin zu Recht darauf hingewiesen habe, dass 

die von der Verzeigerin auf diese Weise befragten Auskunftspersonen nicht  

korrekt einvernommen worden seien, habe sich diese in ihrem Entscheid auf  

deren Aussagen abgestützt (a.a.O. S. 5 f.). Damit einhergehend stellt die Ver-

teidigung den Beweisantrag, es seien alle unter anderem gemäss Urk. 2/15 der 

Vorinstanz in nicht korrekter Weise durchgeführten Beweiserhebungen unter  

Beachtung der gesetzlichen (Teilnahme-)Vorschriften zu wiederholen (a.a.O.  

S. 1). Da dem Verzeigten durch den Untersuchungsbeamten die Teilnahme an 

den Beweiserhebungen nicht ermöglicht wurde, sind die Untersuchungen, welche 

vom Untersuchungsbeamten K._____ in der Aktennotiz vom 4. November 2009 

festgehalten wurden, nicht zuungunsten des Verzeigten zu verwerten (Schmid, 

Strafprozessrecht, 4. A., 2004 N 255). Eine erneute, in korrekter Weise durch-

geführte Beweiserhebung unter Beachtung der gesetzlichen (Teilnahme-)Vor-

schriften, wie sie von der Verteidigung beantragt wird, ist vorliegend aufgrund des 

bereits erstellten Sachverhaltes nicht notwendig. Der entsprechende Beweis-

antrag ist folglich abzuweisen. 

14.2. Die Verteidigung bringt weiter vor, alleine aufgrund des massiven Sach-

schadens am Personenwagen von E._____ (vgl. Fotodokumentation im Anhang 

zu Urk. 2/1), müsse geradezu ausgeschlossen werden, dass man am Sattelzug 

des Verzeigten überhaupt nichts gesehen hätte, wäre er wirklich an der Streifkolli-

sion beteiligt gewesen (Urk. 28 S. 4). Obwohl in den Akten auf einem Mikrospu-

renbogen gesicherte Abriebspuren vom geschädigten Personenwagen vorhanden 

seien, seien diese von der Verzeigerin nie zur Auswertung gebracht worden (Urk. 

-   17   - 

28 S. 6 f.). Dies sei nachzuholen und es seien die von der Kantonspolizei Solo-

thurn, Posten B._____, mutmasslich am 31. Mai 2008 angefertigten Fotoaufnah-

men des … Sattelschleppers mit den Kontrollschildern SO ... und TI ... anzufor-

dern und zu den Akten zu nehmen (Urk. 28 S. 2).  

Was die Schadenspuren am Fahrzeug des Verzeigten betrifft, ist zu sagen, dass 

ein Auflieger eines Sattelschleppers über eine massive und scharfkantige Stahl-

konstruktion verfügt, ein normaler Personenwagen hingegen bloss über eine  

weiche Knautschzone bzw. einen weichen Kotflügel (siehe Schadensspur beim 

Personenwagen des Geschädigten; Beilagen im Anhang zu Urk. 1/1). Bei einer 

Streifkollision können durch diese harten Stahlprofile bei einem Personenwagen 

durchaus grössere Sachschäden entstehen, ohne ähnliches beim Sattelschlepper 

hervorrufen zu müssen. Mögliche sichtbare Lackübertragungen des Personen-

wagens auf den Sattelschlepper hätte der Verzeigte sodann ohne weiteres noch 

abwischen können, zumal er erst nach der Meldung des Unfalls durch E._____ 

von der Polizei telefonisch benachrichtigt wurde. Zu diesem Zeitpunkt befand er 

sich bereits auf der Autobahn A ... bei L._____ und sein Fahrzeug konnte nicht 

mehr von der zuständigen Stadtpolizei Winterthur überprüft werden (Urk. 2/1 S. 6 

f.). Rechtshilfeweise wurde der Verzeigte erst am 31. Mai 2008 - also rund  

2 Monate nach dem Vorfall - durch die Polizei des Kanton Solothurn einver-

nommen. Damals wurde auch erstmals sein Lastwagen untersucht (Beilagen im 

Anhang zu Urk. 1/2) und es konnten keine Spuren oder Unregelmässigkeiten am 

Aufleger des Verzeigten gefunden werden (Anhang zu Urk. 2/1). Möglich wäre in 

dieser Zeitspanne auch eine Ablösung von möglichen Lackspuren durch eine 

Wagenreinigung. 

Aufgrund des klaren Beweisergebnisses, basierend auf den stimmigen und sich 

überlappenden Zeugenaussagen, erscheint eine Mikrospurensicherung nicht ziel-

führend. Aus diesem Grund ist der Antrag der Verteidigung auf Auswertung der 

auf dem Mikrospurenbogen gesicherten Abriebspuren vom geschädigten  

Personenwagen im Sinne einer antizipierten Beweiswürdigung abzulehnen. Ent-

sprechend ist auch der weitere Beweisantrag der Verteidigung auf Beizug der von 

-   18   - 

der Kantonspolizei Solothurn, Posten B._____ angefertigten Fotoaufnahmen des 

… Sattelschleppers mit den Kontrollschildern  SO ... und TI ... abzuweisen.  

 
IV. Rechtliche Würdigung 

15. Die rechtliche Würdigung wurde von der Vorinstanz bzw. durch das Polizei-

richteramt der Stadt Winterthur zutreffend vorgenommen und von der Verteidi-

gung nicht bestritten, so dass vollumfänglich auf die vorinstanzlichen Ausführun-

gen verwiesen werden kann (§ 161 GVG/ZH; Urk. 22 S. 11). Somit ist der Ver-

zeigte des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG in 

Verbindung mit Art. 90 Ziff. 1 SVG schuldig zu sprechen. 

 

V. Strafzumessung 

16.1. Der Verzeigte wurde von der Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 250.--  

bestraft, unter Androhung einer Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen für den Fall 

der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse (Urk. 22 S. 13). Wie bereits erwähnt, 

ist die Kognition des Obergerichts eingeschränkt. Es kann das Vorliegen eines 

Ermessensmissbrauchs geprüft werden, nicht aber die blosse Angemessenheit 

eines Entscheides (zum Beispiel hinsichtlich der Strafzumessung). Nachdem  

das Polizeirichteramt der Stadt Winterthur auf die Erhebung eines eigenen 

Rechtsmittels verzichtet hat, kommt wegen des Schlechterstellungsverbots eine 

strengere Sanktion nicht in Frage.  

16.2. Art. 90 Ziff. 1 SVG sieht als Strafdrohung eine Busse vor. Die allgemeinen 

Bestimmungen des StGB sind anwendbar, soweit das Gesetz keine anweichende 

Vorschriften enthält (Art. 102 Abs. 1 SVG). Es handelt sich vorliegend um eine 

Übertretung im Sinne von Art. 103 StGB. Der theoretische Strafrahmen sieht  

damit eine Busse bis Fr. 10'000.-- vor (Art. 106 Abs. 1 StGB). 

 

-   19   - 

16.3. Innerhalb des theoretischen Strafrahmens bemisst das Gericht die Busse 

nach den Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem 

Verschulden angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB). Zu berücksichtigen sind 

auch das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe 

auf den Täter (Art. 47 Abs. 1 StGB). Auch der finanziellen Leistungsfähigkeit ist 

Rechnung zu tragen (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.3). 

16.4. Die Vorinstanz hat die einschlägige Vorstrafe des Verzeigten aus dem  

Jahre 2009 straferhöhend berücksichtigt (Urk. 22 S. 12). Damals wurde er am  

27. April 2009 mit Entscheid vom Amtsstatthalteramt N._____ wegen grober und 

leichter Verletzung der Verkehrsregeln zu einer bedingten Geldstrafe von  

10 Tagessätzen zu Fr. 10.--, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren sowie 

einer Busse von Fr. 600.-- bestraft (Urk. 2/19). Das heute zu beurteilende Delikt 

verübte der Verzeigte jedoch vor diesen durch das Amtsstatthalteramt N._____ 

abgeurteilten Delikten. Gleich verhält es sich betreffend seinen getrübten  

automobilistischen Leumund. Die administrative Massnahmen betreffen eine Zeit-

spanne im Jahre 2009 (Urk. 2/18). Insofern dürfen diese Tatsachen nicht straf-

erhöhend berücksichtigt werden. Somit liegen weder Straferhöhungs- noch -

minderungsgründe vor. 

16.5. Dennoch erscheint die durch die Vorinstanz festgelegte Busse von Fr. 250.-- 

dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Verzeigten ange-

messen, wobei grundsätzlich auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen 

werden kann (Urk. 22 S. 12; § 161 GVG/ZH). Die von der Vorinstanz ausgefällte  

Busse ist somit zu bestätigen. Dies gilt auch für die von ihr festgesetzte Ersatz-

freiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung. 

VI. Kostenfolgen 

17. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage im Verhältnis von  

Obsiegen und Unterliegen der Verfahrensbeteiligten (§ 347 StPO/ZH i.V.m.  

§ 188 StPO/ZH und § 396a StPO/ZH). Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind 

sämtliche Kosten des Polizeirichteramtes der Stadt Winterthur sowie des  

erst- und zweitinstanzlichen Gerichtsverfahrens vom Verzeigten zu tragen. Das 

-   20   - 

erstinstanzliche Kostendispositiv (Urk. 22 Ziff. 4. und 5) ist demzufolge zu  

bestätigen.  

 

Demnach erkennt das Gericht: 

1. Der Verzeigte A._____ ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges 

im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG. 

2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–. 

3. Die Busse ist zu bezahlen.  

Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, wird eine Ersatzfreiheits-

strafe von 2 Tagen angeordnet. 

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--. 

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Verzeigten auferlegt. 

7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− dem erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Ver-
zeigten 

− das Polizeirichteramt der Stadt Winterthur 

− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich 

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-

mittel an 

− die Vorinstanz 
 
 

 

-   21   - 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Strafkammer 

 Der Vorsitzende: Die juristische Sekretärin: 

 

 

 Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. R. Huser 
 
 
 
 
 

	Urteil vom 1. November 2011
	Die Einzelrichterin erkennt:
	1. Der Verzeigte A._____ ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.
	2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, wird eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen angeordnet.
	4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
	5. Die Gerichtskosten, die Kosten der Strafverfügung Nr. SVG ... von Fr. 420.– sowie die nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Polizeirichteramtes der Stadt Winterthur von Fr. 395.– werden dem Verzeigten auferlegt.
	6. (Mitteilungen)
	7. (Rechtsmittel)
	Das Gericht erwägt:
	I. Verfahrensgang
	5. Nachdem die Vorinstanz ihren Entscheid unter dem bis zum 31. Dezember 2010 gültigen kantonalen Strafprozessrecht gefällt hat, ist für das Berufungsverfahren ebenfalls das bisherige Verfahrensrecht (StPO/ZH und GVG/ZH)  anwendbar (Art. 453 Abs. 1 S...
	6. Gemäss § 410 StPO/ZH ist die Berufung zulässig gegen Urteile der Bezirksgerichte, deren Einzelrichter sowie der Jugendgerichte, soweit diese Entscheide nicht dem Rekurs nach §§ 402 ff. StPO/ZH unterliegen. Im Rahmen einer  Berufung überprüft das Ob...
	7. Unter dem Kognitionsumfang der Verfahrensfehler (§ 412 Abs. 2  Ziff. 1 StPO/ZH) ist die Überprüfung der korrekten Anwendung sämtlicher strafprozessualer kantonaler und bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften unter  Einschluss des Verfassungs- und...
	8. Hingegen schränkt § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH, unter welchem die Verletzung der Beweiswürdigungs- und Beweislastregeln zu prüfen ist, die Kognition der Berufungsinstanz bezüglich der Überprüfung von Tatsachenfeststellungen der ersten Instanz stär...
	III. Materielles
	9. Vorwurf gemäss Strafverfügung
	Gemäss der aus Art. 8 und Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6  Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist (...
	Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld des Angeklagten hätte zweifeln müssen (BGE 127 I 41, 124 IV 87 E. 2a). Wenn  erhebliche oder nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so abgespielt h...
	Ein Schuldspruch darf demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld des  Angeklagten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, das heisst Beweise dafür vorliegen, dass der Angeklagte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den ihm zur Last gelegten ...
	Dabei können auch indirekte, mittelbare Beweise, sogenannte Anzeichen oder  Indizien, einen für die Beweisführung bedeutsamen Schluss erlauben. Indizien sind Tatsachen, die einen Schluss auf eine andere, unmittelbar erhebliche Tatsache zulassen. Beim...
	Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei zu würdigen. Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den Akten und den Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung überzeugend ist, wobei es v...
	Angesichts der Unschuldsvermutung besteht Beweisbedürftigkeit, das heisst der verfolgende Staat hat dem Beschuldigten alle objektiven und subjektiven Tatbestandselemente nachzuweisen (vgl. dazu Schmid, a.a.O., S. 198, N 599) und nicht der Angeklagte ...
	13. Beweiswürdigung
	13.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Zeugin F._____ richtig zusammengefasst, es kann darauf verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH; Urk. 22 S. 6 f.). Zu  ihren Aussagen ist zu ergänzen, dass die Zeugin bereits bei der Polizei ausgesagt hat, der Personen...
	Es ist auch absolut nachvollziehbar, wenn die Zeugin - wohl auch um sich selbst vor einer falschen Zeugenaussage zu schützen - ihre Aussagen insoweit etwas abschwächt, indem sie Wendungen wie "ich glaube", bzw. "vermutlich" verwendete. Entgegen der An...
	Die Verteidigung moniert, dass die Zeugin sich weder an den Fahrzeugtyp,  dessen Farbe, noch an die am Laster angebrachte auffällige Landkarte der Firma H._____ erinnern könne (Urk. 16 S. 1 und Urk. 28 S. 4). Der Zeugin wurde dazu  anlässlich ihrer Ze...
	Der Vorwurf der Verteidigung, der zuständige Untersuchungsbeamte bzw. die Einzelrichterin hätte bei derart schwammigen Aussagen der Zeugin F._____ beim Verzeigten für gehörige Verteidigung sorgen müssen (Urk. 28 S. 4), ist nicht zu hören. Wie oben dar...
	13.2. Nach dem Gesagten bestehen somit keine Zweifel mehr, dass vorliegend nur der Sattelschlepper des Verzeigten den Personenwagen von E._____  touchiert und beschädigt hat, der Sachverhalt ist anklagegemäss erstellt.
	13.3. In der Folge ist somit auf die weiteren Einwendungen des Verteidigers nur noch der Vollständigkeit halber kurz einzugehen.
	16.4. Die Vorinstanz hat die einschlägige Vorstrafe des Verzeigten aus dem  Jahre 2009 straferhöhend berücksichtigt (Urk. 22 S. 12). Damals wurde er am  27. April 2009 mit Entscheid vom Amtsstatthalteramt N._____ wegen grober und leichter Verletzung d...
	16.5. Dennoch erscheint die durch die Vorinstanz festgelegte Busse von Fr. 250.-- dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Verzeigten angemessen, wobei grundsätzlich auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden kann (Urk. 22 S...
	VI. Kostenfolgen

	Demnach erkennt das Gericht:
	1. Der Verzeigte A._____ ist schuldig des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.
	2. Der Verzeigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–.
	3. Die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, wird eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen angeordnet.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Verzeigten auferlegt.
	7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 dem erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Verzeigten
	 das Polizeirichteramt der Stadt Winterthur
	 die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die Vorinstanz

	8. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.