# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5a44179c-7258-5077-aeda-3f7cb9d057aa
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Baurekursgericht 22.05.2015 BRGE I Nr. 0061/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Baurekurs/ZH_BRK_001_BRGE-I-Nr--0061-2015_2015-05-22.pdf

## Full Text

BRGE I Nr. 0061/2015 vom 22. Mai 2015 in BEZ 2016 Nr. 20 
 

(Bestätigt mit VB.2015.00394 vom 7. April 2016.) 

Nachbarn erhoben Rekurs gegen die Bewilligung eines Aussenrestaurants 
mit 40 Sitzplätzen in einem Innenhof im Langstrassenquartier in Zürich. 
Beantragt wurde die Aufhebung der Baubewilligung, zumindest aber eine 
Reduktion der Betriebszeiten.  

Aus den Erwägungen: 

1. Die Parzelle Kat.-Nr. 1 ist zur N.-Gasse hin mit dem Gebäude N.-Gasse 
18 überstellt und bildet Teil der Blockrandüberbauung N.-Gasse / R.-Strasse / 
Z.-Strasse / S.-Strasse. Der südöstliche, für die Aussengastwirtschaft vorge-
sehene Teil der Parzelle bildet den grössten Teil des Innenhofes des Gevierts. 
Das Baugrundstück liegt in der Quartiererhaltungszone QI5d mit einem 
Mindestwohnanteil von 80 Prozent. In lärmrechtlicher Hinsicht ist es der 
Lärmempfindlichkeitsstufe III zugeteilt. (…) 

2. Die Vorinstanz bewilligte den Betrieb der Aussengastwirtschaft im 
Hofbereich täglich bis 22.00 Uhr und untersagte lärmige Aufräum- und 
Reinigungsarbeiten nach 19.00 Uhr. (…) 

6. Der Betrieb eines Restaurants stellt eine ortsfeste Anlage im Sinne von 
Art. 7 Abs. 7 USG dar, welcher somit den bundesrechtlichen Bestimmungen 
über den Umweltschutz unterliegt. Danach haben Anlagen Grenzwerte 
einzuhalten und den Vorsorgegrundsatz zu beachten (Art. 11 Abs. 1 und 2 
USG). Fehlen in der LSV – wie bei Aussengastwirtschaften – direkt anwend-
bare Belastungsgrenzwerte, haben die Vollzugsbehörden im Einzelfall zu 
beurteilen, ob eine unzumutbare Störung vorliegt (Art. 40 Abs. 3 LSV). Bei der 
Neuerstellung einer Aussengastwirtschaft muss der Betrieb ein Immissions-
niveau einhalten, bei welchem höchstens geringfügige Störungen auftreten. 
Das Bundesgericht führte kürzlich in einem ein öffentliches Gartenrestaurant 
betreffenden Leitentscheid aus, dass für die Einzelfallbeurteilung unter 
Umständen fachlich genügend abgestützte private Richtlinien wie der Cercle 
bruit herangezogen werden können (BGE 137 II 30, E. 3, mit weiteren 
Hinweisen [«Fall Beckenried»]). 

7. In Nachachtung dieser Rechtsprechung hat die Vorinstanz von der 
privaten Rekursgegnerin mit Recht die Einreichung eines Lärmgutachtens 
verlangt. Entgegen rekurrentischen Ausführungen ist dieses nachvollziehbar, 
auch wenn hilfsweise – was an sich auch die Rekurrierenden für zulässig 
erachten – offenkundig mindestens ein Berechnungsparameter aus dem 
österreichischen Praxisleitfaden Gastgewerbe (ÖNORM S 5012:2012 
[nachfolgend: «Ö NORM»]) herangezogen worden ist und das Gutachten dies 
bei den verwendeten Grundlagen nicht ausweist. Es handelt sich um den 
Ausgangswert des energieäquivalenten Schallleistungspegels pro Gast, 
welcher mit 63 dB (A) eingesetzt worden ist («Unterhaltung in normaler 
Lautstärke, häufige Serviergeräusche»). Den von den Rekurrierenden 
bevorzugten Ausgangswert von 71 dB (A) sieht die Ö NORM hingegen vor für 

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eine «angeregte Unterhaltung mit Lachen, Gästegruppen; z.B. Biergarten, 
Heuriger, Buschenschank» (vgl. Ö-NORM Ziff. 4.2.2, Tabelle 2). Da die 
vorliegend in Frage stehende Aussengastwirtschaft der Erweiterung eines 
normalen Restaurants im mittleren Preissegment dient, greift das Gutachten mit 
Recht nicht auf den für biergartenähnliche Verhältnisse vorgesehenen Aus-
gangswert zurück. Den Rückgriff auf den in der Ö NORM definierten 
energieäquivalenten Schallleistungspegel von grundsätzlich 63 dB (A) – und 
damit auch den Einbezug dieses Ausgangswertes in ein Cercle bruit-Gutachten 
– nahm, was bemerkungsweise festzuhalten ist, übrigens auch das Bundesamt 
für Umwelt (BAFU) im Fall Beckenried vor (BGE 137 II 30, E. 3.5). 

Anlässlich des Augenscheins wurde nunmehr definitiv geklärt, dass die 
Aussengastwirtschaft im Innenhof 40 (und nicht 52) Plätze aufweisen wird. Zu 
bemerken ist, dass es sich angesichts der doch sehr begrenzten 
Platzverhältnisse bei 40 Plätzen offenkundig um die maximal mögliche 

Bestuhlung handeln dürfte. Weiter ist festzuhalten, dass den engen baulichen 
Verhältnissen mit einem Zuschlagswert von 9 dB (A) – was immerhin einer 
verachtfachten Quellenleistung entspricht – Rechnung getragen worden ist 
(Richtfaktor Q4; Lärmemission in Innenhof). Schliesslich erfolgten drei 
(erhöhende) Pegelkorrekturen für die Faktoren Wohnzone (+ 5dB [A]), 
Stimmgehalt (+ 6 dB [A]) sowie Sonderfall Vergnügungsviertel (+ 5 dB [A]). 

Insgesamt ist die von der privaten Rekursgegnerin eingereichte 
Lärmprognose nachvollziehbar, auch wenn sie nicht höchste Ansprüche an 
schlichte Lesbarkeit und Verständlichkeit erfüllen mag. Die Einholung eines 
neuen Lärmgutachtens ist – auch nach Massgabe nachfolgender Erwägungen 
– nicht angezeigt. 

Wie alle Parteien zutreffend festhalten, führt die erwähnte Berechnung zu 
allen Tages- und Nachtzeiten zu den im Bauentscheid festgehaltenen 
Überschreitungen der in Tabelle 2 des Cercle bruit definierten Richtwerte für 
Luftschall. Bei einer strikten, vorliegend von den Rekurrierenden vertretenen 
Anwendung des Cercle bruit bedeutete dies, dass die Aussengastwirtschaft im 
Innenhof selbst tagsüber nicht bewilligungsfähig wäre. Die Vorinstanz hält mit 
Recht fest, dies gälte sogar für die – vorliegend indes nicht Streitgegenstand 
bildende – Erweiterung des Restaurants um ein strassenseitiges Boulevardcafé 
mit gerade einmal 6 Sitzplätzen. Das Gutachten ermittelt für dieses eine 
Lärmbelastung von 57 dB (A). Tabelle 2 des Cercle bruit forderte indes schon 
von 07.00 bis 19.00 Uhr die Einhaltung von maximal 50 dB (A). Mit anderen 
Worten führte eine strikte Anwendung der ziemlich strengen Richtwerte des 
Cercle bruit dazu, dass in einem Quartier wie dem vorliegenden selbst tagsüber 
die strassenseitige Bedienung von ein bis zwei Tischen mit je vier Sitzplätzen 

aus lärmschutrechtlichen Gründen unzulässig wäre. 

8.1 Die Problematik des Stellenwertes eines auf den Grundsätzen des 
Cercle bruit beruhenden Lärmgutachtens bei der Bewilligung von 
Aussengastwirtschaften in städtischen Gebieten ist dem Baurekursgericht aus 
mehreren Rekursverfahren – wovon naturgemäss einige aus der Stadt Zürich – 
bekannt. Ausgangspunkt ist letztlich der Umstand, dass trotz eines seit 
mittlerweile über 25 Jahren bestehenden gesetzgeberischen Auftrages an den 

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Bundesrat (Art. 13 Abs. 1 USG) in der LSV bis heute keine verbindlichen 
Belastungsgrenzwerte für den Betrieb von Aussengastwirtschaften festgesetzt 
worden sind. Diese gesetzgeberische Ausgangslage führt zu Rechts-
unsicherheiten und gilt allgemein als unbefriedigend (vgl. zuletzt etwa Arnold 
Marti, Besprechung des Urteils 1C_534/2011 vom 29. Mai 2012, www.bger.ch, 
in ZBl 114/2013, S. 286 mit weiteren Hinweisen). Bereits vor dem Fall Becken-
ried hielt die Rechtsprechung fest, dass fachlich genügend abgestützte 
ausländische bzw. private Richtlinien «eine Entscheidungshilfe bieten [können], 
sofern die Kriterien, auf welchen diese Unterlagen beruhen, mit denjenigen des 
schweizerischen Lärmschutzrechts vereinbar sind» (so etwa BGr, 9. August 
2007, 1A.180/2006, E. 5.4 und 5.8). Die Rechtsprechung forderte überdies 
auch seit jeher, dass stets eine Einzelfallbeurteilung vorzunehmen sei, in deren 
Rahmen der Charakter des Lärms, Zeitpunkt und Häufigkeit seines Auftretens 
sowie Lärmempfindlichkeit und Lärmvorbelastung zu berücksichtigen seien 
(BGE 130 II 32, E.2.2; BGE 123 II 74, E. 5a; BGr, 15. Mai 2001, 1A.282/2000, 

E. 4a = URP 2001 S. 923; BGr 1A.213/2000 vom 21. März 2001, E. 2a = URP 
2001 S. 500, E. 2a; BGr, 20. November 1998, 1A.111/1998, E. 3a = URP 1999 
S. 264). Den Richtwerten des Cercle bruit kommt denn auch keinesfalls 
dieselbe Bedeutung wie den Belastungsgrenzwerten in einer der ausdrücklich 
geregelten Kategorien im Anhang der LSV – beispielsweise für Strassenlärm – 
zu, was überdies in rechtstaatlicher Hinsicht höchst problematisch wäre, käme 
das doch faktisch der zufolge Untätigkeit des Bundesrates ersatzweisen 
Rechtsetzung durch einen privaten Verein gleich. Auch die Rekurrierenden 
anerkennen in der Replik, dass die Angabe von verbindlich einzuhaltenden 
Grenzwerten dem Charakter einer Vollzugshilfe widerspräche; zudem bleibe mit 
der Angabe von Richtwerten ein gewisser Spielraum bestehen, dies unter 
anderem für die Frage der Lärmempfindlichkeit und Lärmvorbelastung. Es lässt 
sich aus dem Fall Beckenried denn auch nicht etwa die Rechtsfolge ableiten, 
dass eine festgestellte Überschreitung der Richtwerte des Cercle bruit 
zwingend zu einer Bauverweigerung zu führen hätte. Aus dem Urteil (es ging 
um die Frage, ob zu Recht oder zu Unrecht auf die Einholung einer 
Lärmprognose verzichtet worden war) geht nur, aber immerhin hervor, dass 
eine Lärmprognose nach Massgabe des Cercle bruit als Entscheidungshilfe 
dienen kann, letztlich aber – wiederum – alle relevanten Umstände zu be-
rücksichtigen sind. 

8.2 Dem Baurekursgericht sind die differenzierten Bemühungen der 
Vorinstanz bekannt, den Betrieb von Aussengastwirtschaften tagsüber und in 
den frühen Abendstunden (bis 22.00 Uhr) einerseits sowie in den späten 
Abendstunden und während der Nacht andererseits nach Massgabe der 
Lärmempfindlichkeit und Lärmvorbelastung am konkreten Ort, zuweilen nach 
Massgabe der Unterscheidung Wochentag/Wochenende, stets aber auch unter 

Berücksichtigung des Quartiercharakters respektive der Zonierung zu bewilligen 
(oder zu verweigern). So war etwa trotz ihrer unbestrittenermassen zentralen, 
innerstädtischen Lage in der Kernzone Kaserne der Betrieb einer 
Aussengastwirtschaft auf einer Dachterrasse grundsätzlich (nur) bis 22.00 Uhr, 
am Wochenende bis Mitternacht, bewilligungsfähig (BRGE I Nr. 0070/2014 = 
BEZ 2014 Nr. 42; www.baurekursgericht-zh.ch). Im gleichen Sinne war 
betreffend eine in der Kernzone Selnau gelegene Aussengastwirtschaft zu 
befinden (BRKE I Nr. 0094/2005 vom 8. April 2005), ebenso betreffend eine 

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solche in Zürich-Wiedikon (BRKE I Nr. 0069/2007 vom 28. März 2007, bestätigt 
mit VGr, 7. November 2007, VB.2007.00201). Eine Aussengastwirtschaft in 
einer fünfgeschossigen Zentrumszone in Zürich 5-Industriequartier war nach 
Ansicht des Baurekursgerichts gar täglich bis 23.00 Uhr bewilligungsfähig 
(BRKE I Nr. 249/2007 vom 28. September 2007 [Vorinstanz: unter der Woche 
nur bis 22.00 Uhr]). Andererseits war etwa eine Aussengastwirtschaft in einem 
ruhigen, der Lärmempfindlichkeitsstufe ES II zugeordneten und gehobenen 
Wohngebiet in Zürich-Witikon täglich bereits um 19.00 Uhr zu schliessen (BGr, 
5. März 2003, 1A.139/2002, in Bestätigung von VB.2001.00187 = BEZ 2002 Nr. 
27). 

Wiederholt war auch schon der Betrieb von Aussengastwirtschaften in 
Hinter- und Innenhöfen zu beurteilen. So ging es etwa in BRKE I Nrn. 0064-
0066/2000 vom 17. März 2000 um eine Aussengastwirtschaft mit 45 Plätzen in 
einem von der Strassenseite abgewandten, wenn auch nicht geschlossenen 

Hinterhof einer Liegenschaft in Zürich-Unterstrass (Zentrumszone Z5, 
Lärmempfindlichkeitsstufe ES III). Diese Aussengastwirtschaft war von Sonntag 
bis Donnerstag bis 22.00 Uhr sowie am Freitag und am Samstag bis 23.00 Uhr 
bewilligungsfähig. Das Baurekursgericht hielt insbesondere fest, bei der 
Beurteilung des Bedürfnisses nach einer ungestörten Nachtruhe dürfe die 
Zonierung nicht ausser Acht gelassen werden. Wer in einer Zentrumszone, 
welche in ausgeprägtem Masse der Ansiedlung von Gewerbe und Dienst-
leistungsbetrieben diene, eine Wohnung besitze oder miete, nehme – 
namentlich an Wochenenden – erhöhte Lärmimmissionen in Kauf. In BRKE I 
Nr. 0313/2007 vom 14. Dezember 2007 ging es um eine Aussengastwirtschaft 
mit 20 Sitzplätzen in einem geschlossenen Hinterhof unweit vom heute zu 
beurteilenden Standort (Quartiererhaltungszone QI5a, Mindestwohnanteil 80 
Prozent, Lärmempfindlichkeitsstufe ES III). Diese Aussengastwirtschaft wurde 
als bis 22.00 Uhr bewilligungsfähig angesehen (auch am Wochenende nicht 
länger, dies mit Rücksicht auf die Lage im Hinterhof). In diesem Entscheid 
wurde insbesondere festgehalten, dass sich das Baugrundstück mitten in einem 
Vergnügungsquartier unweit der Langstrasse befinde. Bis spät in die Nacht 
hinein herrsche dort ein entsprechend reges Kommen und Gehen. In einer 
solchen Umgebung dürften nicht dieselben Anforderungen an die Nachtruhe 
gestellt werden wie in einem ruhigen Wohnquartier oder gar auf dem Land. Wer 
hier wohne, wisse um die von den zahlreichen Vergnügungsstätten mit 
Öffnungszeiten teilweise bis in die frühen Morgenstunden ausgehenden Lärm-
immissionen. Die Bewohner solch spezieller städtischer Verhältnisse nähmen 
auch in der Nacht einen gewissen Geräuschpegel in Kauf, was das Gebiet als 
relativ lärmtolerant erscheinen lasse (E. 4). Diese explizite Bezugnahme auf 
eigentliche Vergnügungsviertel und die entsprechende Lärmvorbelastung 
respektive die von den dortigen Bewohnern zu erwartende Lärmtoleranz nahm 

das Baurekursgericht auch im bereits erwähnten Entscheid BRGE I Nr. 
0070/2014 vom 6. Juni 2014 wieder auf, indem es explizit festhielt, dass in der 
Stadt Zürich Teile des Niederdorfs und der Langstrasse «Hotspots» des 
Nachtlebens darstellten, also stark frequentierte Vergnügungsviertel mit auch 
unter der Woche spätabends oder gar nachts pulsierendem Nachtleben im 
öffentlichen Raum, was es bei der Beurteilung von Aussengastwirtschaften zu 
berücksichtigen gebe (E. 6.3). 

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9.1 Die aufgezeigte und vom Baurekursgericht (weitestgehend) bestätigte, 
differenzierende Vorgehensweise der Vorinstanz scheint – auch nachdem sich 
der regelmässige Beizug von Lärmgutachten bei der Beurteilung von 
Aussengastwirtschaften eingebürgert hat – weiterhin vernünftig; das Ergebnis 
der in hohem Masse einzelfallspezifischen Rechtsanwendung ist auch im 
vorliegenden Fall nicht zu beanstanden. 

Zunächst ist festzuhalten, dass die hier streitbetroffene Aussengast-
wirtschaft wie erwähnt in einem – wenn nicht gar: dem – weitherum und seit 
Jahrzehnten bekanntesten Vergnügungsviertel der Stadt Zürich geplant ist. Die 
S.- und die R.-Strasse münden in rund 150 m Entfernung in die Langstrasse. 
Zwar besteht infolge der mehreren Barrieren in den umliegenden 
Quartierstrassen in der Tat kein massgeblicher Strassenlärm, und nur insoweit 
kann den Rekurrierenden gefolgt werden, dass es sich um einen ruhigen Teil 
des Quartiers handle − nämlich einen verkehrsberuhigten. Indes beschränkt 

sich das massgebliche Vergnügungsviertel als solches längst nicht mehr auf die 
Langstrasse alleine, wie der Lokaltermin eindrücklich gezeigt hat (dieser wurde 
an einem warmen Sommerabend sowie unter bestmöglichem Ausschluss von 
extraordinären Ereignissen durchgeführt [nachträgliche Verschiebung des 
ursprünglich auf den Abend von Viertelfinalspielen der Fussballweltmeister-
schaft 2014 vorgesehenen Termins]). Vielmehr sind auch die unmittelbar 
umliegenden und anstossenden Strassen geprägt von einer Vielzahl von Bar-, 
Restaurant- und sonstigen Unterhaltungsangeboten mit sämtlichen zugehörigen 
Folgeerscheinungen (Passantenströme, Publikumsverkehr, Rufen, Schreien, 
Lachen usw.). 

Quartiere wie das Langstrassenquartier gehören zu einer lebendigen Stadt 
und haben unzweifelhaft ihre Daseinsberechtigung. Wer an eine derart lebhafte 
innerstädtische Lage zieht, hat ein entsprechend hohes Mass an Lärmtoleranz 
mitzubringen, und dies insbesondere auch abends. Ein striktes Abstellen auf 
ein Lärmgutachten nach Massgabe des Cercle bruit oder der Ö NORM führte 
hier zu unhaltbaren Ergebnissen und würde weder der geltenden Zonierung 
noch einer vernünftigen «lärmpolitischen» Entwicklung des gesamten Stadtge-
bietes gerecht (Konzentrierung der Vergnügungsviertel mit ihren sämtlichen 
Begleiterscheinungen auf die erwähnten Standorte; ausserhalb dieser 
Standorte Verfolgung einer deutlich restriktiveren Bewilligungspraxis). Es zieht 
kaum in das Langstrassenquartier, wer an einem warmen Sommerabend um 
20.00 Uhr in völliger Ruhe auf dem Balkon sitzend ein Buch zu lesen wünscht, 
und dies auch nicht in einem grundsätzlich strassenabgewandten Innenhof. 
Zwar ist nicht in Abrede zu stellen, dass auch in einem Vergnügungsviertel wie 
dem vorliegenden dem Innenhof für die Anwohner ein gewisser erhöhter 
Erholungswert zukommt. Dem trägt die Vorinstanz vorliegend aber gerade 
dadurch Rechnung, dass der Betrieb der Aussengastwirtschaft an jedem 
Wochentag – und damit insbesondere auch an den umsatzstärksten Abenden 
(Donnerstag, Freitag sowie Samstag) – strikt um 22.00 Uhr einzustellen ist. 
Hernach geniesst das Ruhebedürfnis der Anwohner Vorrang. Der Innenhof – 
auf welchen die Schlafräume der umliegenden Wohnungen ausgerichtet sind – 
bewahrt damit selbst in einem Quartier wie dem hiesigen ab 22.00 Uhr seine 
Funktion als Rückzugsmöglichkeit für die lärmempfindlichere Einschlaf- und 
Nachtphase. 

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Zu erwähnen bleibt, dass anlässlich des Lokaltermins klar wurde, dass der 
Innenhof in den frühen Abendstunden vor 22.00 Uhr bereits heute keineswegs 
dem von den Rekurrierenden umschriebenen Ruheidyll entspricht. Er ist denn 
auch nicht etwa vollständig abgeschottet, so dass gleich von zwei Seiten 
Publikumslärm hereindringt. Hinzu kommen, wie dies die private Rekurs-
gegnerin mit Recht geltend macht, unüberhörbare Immissionen von den be-
stehenden Gastrobetrieben in der Blockrandüberbauung selbst. Überdies wird 
wohl auch auf den Balkonen der (mehreren) Balkontürme im Innenhof selbst an 
warmen Sommerabenden keineswegs geräuscharm oder gar lautlos gewohnt. 
Zu alledem kommt hinzu, dass der Betrieb der Aussengastwirtschaft aus 
klimatischen Gründen praktisch auf das Sommerhalbjahr beschränkt ist und 
auch in diesem witterungsbedingt nicht immer geöffnet werden kann, sondern 
nur an warmen Abenden (wie jenem des Lokaltermins), an denen ohnehin sehr 
viele Leute im Freien verweilen. 

9.2 Zusammengefasst erweist sich die Bewilligung des Betriebs der 
Aussengastwirtschaft im Hof bis 22.00 Uhr als korrekt. 

Nach Massgabe der vorstehenden Ausführungen besteht auch kein 
Anlass, die entsprechende Dispositivziffer um ein Verbot zu ergänzen, dass im 
Restaurant bei gegen den Innenhof geöffneten Fenstern (überhaupt) keine 
Musik abgespielt werden darf. Die Vorinstanz hat − richtigerweise − statuiert, 
dass im Freien keine Lautsprecher- und Verstärkeranlagen betrieben werden 
dürfen, was im Sinne des Vorsorgeprinzips ausreichend erscheint. Im Falle 
berechtigter Lärmklagen blieben – wie die Vorinstanz mit Recht weiter ausführt 
– weitere Massnahmen vorbehalten, für deren Anordnung grundsätzlich eben-
falls die Vorinstanz zuständig wäre (vgl. BRGE I Nr. 0002/2015 vom 16. Januar 
2015; www.baurekursgericht-zh.ch).