# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8764d36d-f77b-5284-b766-e8b06d4b8597
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-03-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 16.03.2004 B 2003/202
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2003-202_2004-03-16.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/10

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2003/202

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 16.03.2004

Entscheiddatum: 16.03.2004

Entscheid Verwaltungsgericht, 16.03.2004
Ausländerrecht. Art. 10 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). 
Unverhältnismässigkeit der Ausweisung eines seit 1989 in der Schweiz 
lebenden mazedonischen Staatsangehörigen (Verwaltungsgericht, B 
2003/202).

Ausländerrecht, Art. 10 Abs. 1 und Art. 11 Abs. 3 ANAG (SR 142.20). 

Unverhältnismässigkeit der Ausweisung eines seit 1989 in der Schweiz lebenden 

mazedonischen Staatsangehörigen (B 2003/202)

 

Urteil vom 16. März 2004

 

Anwesend: Präsident Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, lic. 

iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

V.D.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Andreas Hagmann,

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St.Galler Gerichte

Obere Bahnhofstrasse 11, Postfach, 9501 Wil,

gegen

Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

betreffend

Ausweisung

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ V.D., geboren am 28. Dezember 1977, ist Staatsangehöriger des ehemaligen 

Jugoslawien. Er reiste am 20. Juni 1989 im Rahmen des Familiennachzugs zusammen 

mit der Mutter und einem Bruder zu dem in Kirchberg wohnhaften Vater in die Schweiz. 

Seit dem 11. Januar 1990 besitzt er eine Niederlassungsbewilligung.

Am 18. August 1998 wurde V.D. von der Gerichtskommission Untertoggenburg wegen 

bandenmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen 

Hausfriedensbruchs sowie verschiedener Widerhandlungen gegen das 

Strassenverkehrsgesetz zu einer Gefängnisstrafe von neun Monaten, einer Busse von 

Fr. 1'500.-- und einer Landesverweisung von drei Jahren verurteilt. Gefängnisstrafe und 

Landesverweisung wurden bedingt aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von 

zwei Jahren.

Am 22. November 1999 wurde V.D. die Ausweisung aus der Schweiz angedroht. In der 

Folge beging er weitere Straftaten.

Mit Verfügung vom 20. Februar 2002 wies das Ausländeramt V.D. für die Dauer von 

fünf Jahren aus der

Schweiz aus.

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B./ Mit Eingaben vom 7. März und 2. April 2002 erhob V.D. durch seinen 

Rechtsvertreter Rekurs beim Justiz- und Polizeidepartement.

Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Gossau vom 2. Oktober 2002 wurde V.D. 

wegen sexueller Handlungen mit einem Kind zu einer Gefängnisstrafe von zehn Tagen 

verurteilt, wobei der Vollzug bedingt unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren 

ausgesprochen wurde. Mit Strafbescheid des Untersuchungsamtes Gossau vom 23. 

Juli 2003 wurde V.D. im Zusammenhang mit einem Verkehrsunfall wegen fahrlässiger 

einfacher Körperverletzung sowie mehrfachen Ungehorsams im Betreibungsverfahren 

mit Fr. 1'500.-- gebüsst.

Mit Entscheid vom 20. Oktober 2003 wies das Justiz- und Polizeidepartement den 

Rekurs gegen die Ausweisung ab, reduzierte allerdings die Dauer der Massnahme auf 

zwei Jahre.

C./ Mit Eingaben seines Rechtsvertreters vom 4. und 24. November 2003 erhob V.D. 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht und beantragte, der Entscheid des Justiz- und 

Polizeidepartements vom 20. Oktober 2003 sei aufzuheben und es sei von einer 

Ausweisung abzusehen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge. In der Begründung 

der Beschwerde wird ausgeführt, die Verurteilungen seien nicht zu bestreiten. Es sei 

aber zu berücksichtigen, dass die schweren Verfehlungen vor mehr als sechs Jahren 

begangen worden seien. Seither habe sich der Beschwerdeführer wohl verhalten. Es 

gehe nicht an, ihm die Ausweisung im Jahre 1999 anzudrohen, um sie dann im Jahre 

2002 aus den gleichen Gründen zu vollziehen. Zwar sei es ihm bis heute nicht 

gelungen, sich im Strassenverkehr korrekt zu verhalten, doch da es sich bei diesen 

Delikten um Uebertretungen handle, rechtfertige sich eine Ausweisung nicht. 

Hinsichtlich des Strafbescheides wegen sexueller Handlungen mit einem Kind sei er 

heute wie damals noch der Ueberzeugung, dass die darin erwähnten Argumente zu 

einem Freispruch hätten führen sollen. Auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde 

wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz schliesst in ihrer Vernehmlassung vom 1. Dezember 2003 auf 

Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

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1./ Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingaben vom 4. und 24. 

November 2003 entsprechen zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 

VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2./ Nach Art. 10 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) kann ein Ausländer aus der Schweiz 

ausgewiesen werden, wenn er wegen eines Verbrechens oder Vergehens gerichtlich 

bestraft wurde (lit. a), wenn sein Verhalten im allgemeinen und seine Handlungen 

darauf schliessen lassen, dass er nicht gewillt oder nicht fähig ist, sich in die im 

Gaststaat geltende Ordnung einzufügen (lit. b).

Die Ausweisung kann befristet, aber nicht für weniger als zwei Jahre, oder unbefristet 

ausgesprochen werden (Art. 11 Abs. 1 ANAG). Sie soll nur verfügt werden, wenn sie 

nach den gesamten Umständen angemessen erscheint (Art. 11 Abs. 3 Satz 1 ANAG).

a) Art. 10 Abs. 1 ANAG ist eine typische "Kann-Bestimmung". Das Gesetz schreibt 

beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen nicht zwingend die Anordnung einer 

Ausweisung vor, sondern es räumt der Verwaltung diesbezüglich einen 

Ermessensspielraum ein. Das Verwaltungsgericht ist zur Ueberprüfung der 

Angemessenheit einer Verfügung oder eines Entscheides nicht befugt (Art. 61 Abs. 1 

und 2 VRP). Es darf daher auch bei der Prüfung der Angemessenheit im Sinne von Art. 

11 Abs. 3 Satz 1 ANAG nicht sein eigenes Ermessen - im Sinne einer Prüfung der 

Opportunität bzw. der Zweckmässigkeit der Massnahme - anstelle des Ermessens der 

Verwaltung stellen (VerwGE vom 11. November 2003 i.S. M.B.A. mit Hinweis auf 

VerwGE vom 17. August 1999 i.S. J. und S.R.; BGE 125 II 107). Es kann nur 

überprüfen, ob der Entscheid der Verwaltung auf einer Ueberschreitung bzw. einem 

Missbrauch des Ermessens beruht und damit rechtswidrig ist (GVP 1996 Nr. 9 mit 

Hinweisen).

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Für die Beurteilung der Angemessenheit der Ausweisung im Sinne von Art. 11 Abs. 3 

ANAG bzw. der Verhältnismässigkeit sind namentlich die Schwere des Verschuldens 

des Ausländers, die Dauer seiner Anwesenheit in der Schweiz sowie die ihm und seiner 

Familie drohenden Nachteile zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 3 der Vollzugsverordnung 

zum ANAG, SR 142.201, abgekürzt ANAV). In der Prüfung der Angemessenheit im 

Sinne von Art. 11 Abs. 3 ANAG, d.h. der Verhältnismässigkeit, geht auch diejenige auf, 

ob die Massnahme im Sinne von Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention 

(SR 0.101, abgekürzt EMRK) verhältnismässig bzw. als in einer demokratischen 

Gesellschaft notwendig erscheint (BGE 120 Ib 130 f.).

Sodann kann die Ausweisung nach Art. 10 Abs. 1 lit. b ANAG insbesondere bei 

schweren oder wiederholten Verstössen gegen gesetzliche Vorschriften oder 

behördliche Verfügungen, grober Verletzung allgemeiner Gebote der Sittlichkeit, 

fortgesetzter böswilliger und liederlicher Nichterfüllung der öffentlich-rechtlichen oder 

privatrechtlichen Verpflichtungen oder sonstiger fortgesetzter Liederlichkeit oder 

Arbeitsscheu begründet sein (Art. 16 Abs. 2 ANAV).

b) Fest steht, dass der Beschwerdeführer zahlreiche Straftaten beging. Am 18. August 

1998 wurde er von der Gerichtskommission Untertoggenburg wegen bandenmässigen 

Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs sowie 

weiterer Delikte schuldig gesprochen und zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 9 

Monaten, einer Busse von Fr. 1'500.-- und einer bedingten Landesverweisung von drei 

Jahren verurteilt.

Der Einzelrichter des Bezirksgerichts Wil sprach den Beschwerdeführer am 12. Juli 

2001 der mehrfachen falschen Anschuldigung, des Führens eines Motorfahrzeuges 

trotz Führerausweisentzugs sowie der Verübung weiterer Delikte schuldig und 

verurteilte ihn zu acht Wochen Gefängnis unbedingt. Von einem Widerruf des 

bedingten Vollzugs der von der Gerichtskommission Untertoggenburg ausgefällten 

Strafe wurde Umgang genommen; hingegen wurde die angesetzte Probezeit um ein 

Jahr verlängert.

Mit Strafbescheid vom 2. Oktober 2002 wurde der Beschwerdeführer wegen 

mehrfacher sexueller Handlungen mit einem Kind schuldig gesprochen und zu einer 

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bedingten Gefängnisstrafe von zehn Tagen verurteilt, und mit Bussenverfügung des 

Untersuchungsamtes Gossau vom 23. Juli 2003 wurde er wegen fahrlässiger einfacher 

Körperverletzung sowie weiterer Delikte mit einer Busse von Fr. 1'500.-- bestraft.

Aufgrund der erwähnten Verurteilungen sind im vorliegenden Fall die Voraussetzungen 

für eine Ausweisung gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a ANAG unbestrittenermassen erfüllt.

c) Im folgenden ist deshalb zu prüfen, ob die angeordnete Ausweisung für die Dauer 

von zwei Jahren verhältnismässig ist.

aa) Ausgangspunkt und Massstab für die Schwere des Verschuldens und die 

fremdenpolizeiliche Interessenabwägung ist die vom Strafrichter verhängte Strafe (BGE 

129 II 216).

Die Gerichtskommission Untertoggenburg hielt im Zusammenhang mit der Verurteilung 

wegen bandenmässigen Diebstahls fest, das Verschulden des Beschwerdeführers 

wiege nicht leicht; im Vergleich zu den übrigen Bandenmitgliedern sei er jedoch eher 

als Gelegenheitsmitläufer anzusehen. Er sei aus drei Einbrüchen für einen Schaden von 

rund Fr. 12'000.-- und gestohlene Sachen von rund Fr. 15'000.-- verantwortlich.

Auch in fremdenpolizeilicher Hinsicht ist das Verschulden nicht als leicht zu werten. 

Allerdings ist zu berücksichtigen, dass seit diesen Taten schon über sechs Jahre 

verstrichen sind und die in der Folge begangenen Delikte anders gelagert sind. Die 

Verurteilungen wegen falscher Anschuldigung und fahrlässiger Körperverletzung - 

dieses Delikt ist entgegen den Ausführungen in der Beschwerde ein Vergehen, nicht 

eine Uebertretung - standen im Zusammenhang mit Strassenverkehrsdelikten. 

Insbesondere aufgrund der wiederholten SVG-Delikte, die der Beschwerdeführer zum 

Teil während des hängigen Ausweisungsverfahrens beging, bestehen gewichtige 

Zweifel, ob er gewillt und imstande ist, sich an die Rechtsordnung zu halten. Allerdings 

ist festzuhalten, dass es sich bei den verübten Straftaten nicht um Gewalt- oder 

Drogendelikte handelte. Hinsichtlich des Straftatbestands der sexuellen Handlungen 

mit einem Kind wurde dem Beschwerdeführer nur ein leichtes Verschulden zum 

Vorwurf gemacht, zumal die inkriminierten Taten einvernehmlich erfolgten und das 

"Opfer" die Freundin des Täters war (vgl. dazu unten Erw. bb).

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Negativ ins Gewicht fallen sodann die erheblichen Schulden des Beschwerdeführers. 

Allerdings sind die offenen Betreibungen und die Verlustscheine von je rund Fr. 

30'000.-- nicht in einer Grössenordnung, welche allein für sich eine Ausweisung 

rechtfertigen. Im weiteren ist auch die häufige Stellenlosigkeit als fehlende berufliche 

Integration zu qualifizieren, doch rechtfertigt sie den Vorwurf einer Arbeitsscheu nicht.

Aufgrund der wiederholten Delinquenz sowie der Ueberschuldung und der 

mangelhaften beruflichen Integration besteht zwar ein erhebliches öffentliches 

Interesse, den Beschwerdeführer auszuweisen. Unter Berücksichtigung der Art der 

Straftaten und der gesamten Dauer der Freiheitsstrafen von weniger als einem Jahr 

Gefängnis ist dieses öffentliche Interesse aber doch deutlich geringer als bei einem 

Ausländer, der zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilt wurde. Sodann ist zu 

berücksichtigen, dass im vorliegenden Fall dem öffentlichen Interesse ein gewichtiges 

privates Interesse am weiteren Verbleib in der Schweiz gegenübersteht, was 

Gegenstand der folgenden Erwägungen ist.

bb) Zugunsten des Beschwerdeführers fällt ins Gewicht, dass er bereits seit seinem 

zwölften Altersjahr und nunmehr seit nahezu 15 Jahren in der Schweiz lebt. Auch leben 

seine Eltern und zwei seiner Geschwister in der Schweiz. Hinzu kommt, dass der 

Beschwerdeführer mit seiner Freundin, die über eine Niederlassungsbewilligung 

verfügt, ein gemeinsames Kind hat, dessen Vaterschaft er anerkannte. Die 

Liebesbeziehung zu seiner Freundin besteht seit 2001. Da diese zu jenem Zeitpunkt 

das 16. Altersjahr noch nicht vollendet hatte, führte die Beziehung zur Verurteilung des 

rund neun Jahre älteren Beschwerdeführers wegen sexueller Handlungen mit einem 

Kind. Die strafbaren Handlungen geschahen indes einvernehmlich, und die Freundin 

äusserte bei der untersuchungsrichterlichen Befragung, sie beabsichtige, den 

Beschwerdeführer zu heiraten. Der Vater und der Bruder des Beschwerdeführers 

hätten versucht, mit ihrem Vater zu sprechen. Dieser stelle sich jedoch gegen eine 

Heirat. Wenn sie ihren Pass hätte, würde sie mit dem Beschwerdeführer im Kosovo 

heiraten. Ihr Vater gebe jedoch den Pass nicht heraus. Bei dieser Sachlage kann sich 

jedenfalls der Beschwerdeführer auf Art. 8 EMRK berufen. Sein Kind verfügt über eine 

Niederlassungsbewilligung, und zudem kann die Berufung auf Art. 8 EMRK nicht daran 

scheitern, dass der Vater der Freundin deren Pass nicht herausgibt, um eine Heirat zu 

verhindern.

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Die Ausweisung würde nach dem Gesagten den Beschwerdeführer in gravierendem 

Masse in seinen persönlichen Interessen beeinträchtigen. Gesamthaft betrachtet 

kommt das Verwaltungsgericht zum Schluss, dass das öffentliche Interesse an der 

Ausweisung aufgrund der Art der Delikte und der Dauer der ausgesprochenen 

Freiheitsstrafen im Lichte der ständigen Praxis das private Interesse des 

Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz aufgrund der langen Dauer des 

bisherigen Aufenthalts und der familiären Beziehungen nicht zu überwiegen vermag. 

Die Ausweisung ist daher als unverhältnismässig zu qualifizieren. Allerdings rechtfertigt 

es sich, dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 16 Abs. 3 ANAV die Ausweisung 

förmlich anzudrohen. Vom Beschwerdeführer wird erwartet, dass er sich inskünftig 

strikte an die geltenden Vorschriften und behördlichen Anordnungen hält. Dies gilt 

namentlich auch in Bezug auf die Vorschriften über den Strassenverkehr. Der 

Beschwerdeführer ist zudem darauf hinzuweisen, dass die Aufhebung der Ausweisung 

nicht zur Folge hat, dass die früheren Verurteilungen im Rahmen eines allfälligen neuen 

Verfahrens nicht mehr berücksichtigt werden können (vgl. BGE vom 15. November 

2000 i.S. A.L., 2A.241/2000).

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerde gutzuheissen und der 

Rekursentscheid vom 20. Oktober 2003 aufzuheben ist. Dem Beschwerdeführer ist die 

Ausweisung förmlich anzudrohen.

3./ Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 des Gerichtskostentarifs, 

sGS 941.12). Auf ihre Erhebung ist zu verzichten (Art. 95 Abs. 3 VRP). Dem 

Beschwerdeführer ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 2'000.-- 

zurückzuerstatten.

Der Beschwerdeführer hat Anspruch auf Ersatz der ausseramtlichen Kosten für das 

Rekurs- und Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 und 2 und Art. 98bis VRP). Sein 

Rechtsvertreter reichte keine Honorarnote ein, weshalb der Kostenersatz 

ermessensweise festzusetzen ist (Art. 6 der Honorarordnung für Rechtsanwälte und 

Rechtsagenten, sGS 963.75, abgekürzt HonO). Eine Entschädigung von Fr. 2'000.-

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zuzügl. MWSt für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren erscheint angemessen (Art. 

22 Abs. 1 lit. a und c HonO).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Rekursentscheid vom 20. Oktober 2003 

aufgehoben.

2./ Dem Beschwerdeführer wird förmlich die Ausweisung im Sinne der Erwägungen 

angedroht.

3./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt der Staat; 

auf ihre Erhebung wird verzichtet. Dem Beschwerdeführer wird der geleistete 

Kostenvorschuss von Fr. 2'000.--

zurückerstattet.

4./ Der Staat hat den Beschwerdeführer für das Rekurs- und Beschwerdeverfahren mit 

Fr. 2'000.-- zuzügl. MWSt aus-seramtlich zu entschädigen.

V. R. W.

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

 

Zustellung dieses Entscheides an:

 

lic.iur. Andreas Hagmann, 9501 Wil)

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt–

die Vorinstanz–

das Bundesamt für Zuwanderung, Integration–

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und Auswanderung, 3003 Bern

am:

Rechtsmittelbelehrung

Soweit eine Verletzung von Bundesrecht bzw. eines Rechtsanspruchs auf Erteilung 

einer Bewilligung geltend gemacht wird (Art. 100 lit. b Ziff. 3 und Art. 104 lit. a und b 

OG), kann gegen diesen Entscheid innert dreissig Tagen seit der Eröffnung 

Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 

14, eingereicht werden.

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