# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b5275868-e21c-53bf-903f-7513e933f16d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-08-20
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 20.08.2008 C-2638/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-2638-2006_2008-08-20.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-2638/2006/koj/shc
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 0 .  A u g u s t  2 0 0 8

Richter Jürg Kölliker (Vorsitz),
Richterin Franziska Schneider, 
Richter Francesco Parrino,
Gerichtsschreiberin Christine Schori Abt.

A._______,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Späti,
Stadthausgasse 16, Postfach 1457, 8201 Schaffhausen,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,
avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 
1211 Genf 2,
Vorinstanz,

IV; Invalidenrente

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-2638/2006

Sachverhalt:

A.
Herr  A._______,  geboren  am  (...)  1941,  zuletzt  serbischer 
Staatsangehöriger  und  heute  Bürger  von  Kosovo,  ist  von  Beruf 
Kranführer. Er arbeitete von Juni 1988 bis November 1995 als Kran-
führer in der Schweiz. Anschliessend kehrte er ins damalige Jugosla-
wien zurück und arbeitete bis Juli 1996 ebenfalls als Kranführer in sei-
ner Heimat. Daraufhin musste er sich 16 Tage im Spital wegen Diabe-
tes behandeln lassen. Seither arbeitete er nicht mehr (act. 13, 68).

B.
Am 18. Dezember 1996 stellte er erstmals ein Gesuch um Ausrichtung 
einer  schweizerischen  Invalidenrente  (act. 1).  Die  IV-Stelle  für  Versi-
cherte  im  Ausland  (IV-Stelle)  wies,  wegen  fehlender  versicherungs-
mässiger Voraussetzungen, das Gesuch mit Verfügung vom 11. März 
1999 ab (act. 42). Sie hielt fest, dass bis zur Ausreise aus der Schweiz 
am 9. November 1995 die gesetzlichen Voraussetzungen für das Ent-
stehen eines Rentenanspruchs nicht  erfüllt  gewesen seien. Für eine 
danach eingetretene  Invalidität  habe  weder  bei  der  schweizerischen 
AHV/IV noch bei der jugoslawischen Versicherung ein Versicherungs-
verhältnis bestanden, weshalb nach gültiger Gesetzeslage keine Versi-
cherungsleistung erfolgen könne. Die dagegen erhobene Beschwerde 
wies die Eidgenössische Rekurskommission der Alters-,  Hinterlasse-
nen- und Invalidenversicherung für die im Ausland wohnenden Perso-
nen (Rekurskommission) mit Urteil vom 14. Juni 2001 ab (act. 45). Sie 
hielt u.a. fest, dass das IVG per 1. Januar 2001 eine Änderung erfah-
ren habe. Gemäss den Übergangsbestimmungen sei es Personen, de-
nen keine Rente zustehe, weil sie im Zeitpunkt des Eintritts der Invali-
dität nicht versichert  gewesen waren, möglich zu verlangen, dass ihr 
Anspruch  auf  Grund  der  neuen  Bestimmungen  überprüft  werde. Es 
bleibe dem Beschwerdeführer vorbehalten, sich erneut zum Bezug ei-
ner schweizerischen IV-Rente anzumelden (a.a. O., E.7).

C.
Nach einem Briefwechsel mit der IV-Stelle (act. 46 ff.) meldete sich der 
Versicherte am 5. Februar 2004 wiederum zum Bezug einer Invaliden-
rente an (act. 52). Dem Gesuch legte er einige Arztatteste bei und füll-
te den Fragebogen für Versicherte aus (act. 62-68).

Die  IV-Stelle  forderte  am 18. November  2004 beim Schweizerischen 

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Verbindungsbüro  in  Prishtina  einen  Bericht  über  den  aktuellen  Ge-
sundheitszustand  des  Versicherten  an  (act.  70).  Mit  Schreiben  vom 
22. Dezember  2004 beurteilte  Dr. med. B._______ den Gesundheits-
zustand des Versicherten; er diagnostizierte namentlich einen Diabet-
es mellitus II, eine Myokardiopathie, eine Spondylarthrose sowie eine 
Skoliose und befürwortete weitere medizinische Abklärungen (act. 73). 
Diese  Beurteilung  wurde  dem IV-Stellenarzt  Dr. med. C._______  zur 
Stellungnahme unterbreitet. Er  kam am 23. April  2005 zum Schluss, 
dass  derzeit  beim  Versicherten  keine  für  eine  Invalidisierung 
ausreichende gesundheitliche Behinderung festgestellt  werden könne 
(act. 76 f.).

Aus  diesem Grund  lehnte  die  IV-Stelle  mit  Verfügung  vom 27. April 
2005 das Leistungsbegehren des Versicherten ab (act. 78).

D.
Der Versicherte liess gegen diese Verfügung am 26. Mai 2005 Einspra-
che (Ergänzung der  Begründung am 23. August  2005)  erheben und 
beantragte,  es  sei  ihm eine  ganze  Rente  zuzusprechen. Er  verwies 
insbesondere auf das Gutachten von Dr. D._______ vom 4. September 
1996,  welches  einen  Invaliditätsgrad  von  80%  ermittle.  Es  stünden 
keine  weiteren  medizinischen  Unterlagen  zur  Verfügung. Wegen  der 
Anerkennungsproblematik  mache  es  auch  wenig  Sinn,  eine  erneute 
Abklärung in seinem Heimatland vorzunehmen. Es sei daher eine Be-
gutachtung in der Schweiz durchzuführen (act. 79 und 83).

Nach  Einholung  eines  Berichts  des  IV-Stellenarztes 
Dr. med. E._______  vom  14. Dezember  2005  (act. 85)  wies  die  IV-
Stelle  die  Einsprache  mit  Einspracheentscheid  vom  21. Dezember 
2005 ab (act. 86).

E.
Dagegen  liess  der  Versicherte  (nachfolgend:  Beschwerdeführer)  am 
30. Januar 2006 Beschwerde bei der Rekurskommission erheben. Er 
beantragte, der Einspracheentscheid vom 21. Dezember 2005 sei auf-
zuheben,  es  sei  ihm  eine  ganze  Invalidenrente  zuzusprechen  und 
eventualiter seien weitere Abklärungen bezüglich seines Gesundheits-
zustandes vorzunehmen. Zudem sei  ihm eine Entschädigung für  die 
anwaltlichen Bemühungen zuzusprechen. Des Weiteren stellte er den 
Antrag  auf  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  und 
Rechtsverbeiständung.

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F.
Am 21. Februar 2006 reichte die IV-Stelle (nachfolgend: Vorinstanz) ih-
re Vernehmlassung ein. Sie beantragte die Beschwerde sei abzuwei-
sen.

Der Beschwerdeführer liess mit Replik vom 28. März 2006 bestätigen, 
dass er an seiner Beschwerde samt Begründung vollumfänglich fest-
halte. Er würde gerne eine aktuelle Stellungnahme eines Arztes aus 
seiner Heimat präsentieren, der seine schweren gesundheitlichen Be-
einträchtigungen zweifellos bestätigen würde, doch die schweizerische 
Invalidenversicherung werde voraussichtlich dem Urteil eines ihr nicht 
näher  bekannten  jugoslawischen  Arztes  ohnehin  keinen  hohen  Be-
weiswert  attestieren. Deshalb sei  eine medizinische Begutachtung in 
der Schweiz weiterhin angezeigt.

G.
Mit Verfügung vom 26. März 2007 teilte das Bundesverwaltungsgericht 
den  Parteien  mit,  dass  es  das  vorliegende  Verfahren  per  1. Januar 
2007  übernommen  habe.  Des  Weiteren  wurde  den  Parteien  der 
Spruchkörper  bekannt  gegeben  und  der  Schriftenwechsel  geschlos-
sen.

Am 4. August 2008 wurde den Parteien eine Änderung des Spruchkör-
pers mitgeteilt. Es sind keine Ablehnungsbegehren eingegangen.

Auf die weiteren Vorbringen der Parteien und die eingereichten Akten 
wird,  soweit  für  die  Entscheidfindung  erforderlich,  im  Rahmen  der 
nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni  2005 
(VGG,  SR  173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach  Art. 5  des  Bundesgesetzes 
vom  20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Zu den anfechtbaren Verfügungen gehören jene der IV-
Stelle  für  Versicherte  im  Ausland,  die  zu  den  Vorinstanzen  des 
Bundesverwaltungsgerichts  gehört  (Art. 33  Bst. d  VGG;  vgl.  auch 
Art. 69  Abs. 1  Bst. b  des  Bundesgesetzes  über  die  Invalidenversi-

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cherung vom 19. Juni  1959 [IVG, SR 831.20]). Eine Ausnahme, was 
das Sachgebiet angeht, ist vorliegend nicht gegeben (Art. 32 VGG).

1.1 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist,  die Beurteilung der am 1. Januar 2007 bei den Eidgenössischen 
Rekurs- oder Schiedskommissionen oder bei den Beschwerdediensten 
der Departemente hängigen Rechtsmittel. Dies ist vorliegend der Fall. 
Die  Beurteilung  erfolgt  nach  neuem  Verfahrensrecht  (vgl.  Art. 53 
Abs. 2  VGG). Das  VwVG findet  keine  Anwendung  in  Sozialversiche-
rungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den 
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) an-
wendbar ist (Art. 3 Bst. dbis VwVG).

1.2 Durch den angefochtenen Einspracheentscheid ist der Beschwer-
deführer besonders berührt. Sein schutzwürdiges Interesse an dessen 
Änderung  oder  Aufhebung  und  damit  seine  Beschwerdelegitimation 
sind zu bejahen (Art. 59 ATSG; vgl. auch Art. 48 Abs. 1 VwVG).

1.3 Der Beschwerdeführer hat  frist-  und formgerecht  (Art. 60 ATSG; 
vgl. auch Art. 50 und 52 VwVG) Beschwerde erhoben. Auf das ergriffe-
ne Rechtsmittel ist einzutreten.

2.
Aufgrund der Beschwerdebegehren streitig und daher im Folgenden zu 
prüfen ist, ob die Vorinstanz den Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Invalidenrente zu Recht verneint hat.

2.1 Der  Beschwerdeführer  war  Staatsangehöriger  von  Serbien  und 
lebt im Gebiet des heutigen Kosovo. Nach dem Zerfall der Föderativen 
Volksrepublik  Jugoslawien  blieben  zunächst  die  Bestimmungen  des 
Abkommens  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossenschaft  und 
der  Föderativen  Volksrepublik  Jugoslawien  über  Sozialversicherung 
vom 8. Juni 1962 (SR 0.831.109.818.1) für alle Staatsangehörigen des 
ehemaligen Jugoslawiens anwendbar (BGE 126 V 203 E. 2b, BGE 122 
V 382 E. 1, BGE 119 V 101 E. 3). Zwischenzeitlich hat die Schweiz mit 
Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens (Kroatien, Slowenien, 
Mazedonien), nicht aber mit Serbien oder dem jüngst als Staat aner-
kannten  Kosovo,  neue  Abkommen  über  Soziale  Sicherheit  abge-
schlossen. Vorliegend findet demnach weiterhin das schweizerisch-ju-
goslawische Sozialversicherungsabkommen vom 8. Juni 1962 Anwen-
dung. Nach Art. 2 dieses Abkommens stehen die Staatsangehörigen 
der Vertragsstaaten in ihren Rechten und Pflichten aus den in Art. 1 

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genannten  Rechtsvorschriften,  zu  welchen  die  schweizerische  Bun-
desgesetzgebung  über  die  Invalidenversicherung  gehört,  einander 
gleich,  soweit  nichts  anderes  bestimmt  ist.  Bestimmungen,  die  hin-
sichtlich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine schweizerische 
Invalidenrente sowie der anwendbaren Verfahrensvorschriften von dem 
in Art. 2 des Abkommens aufgestellten Grundsatz der Gleichstellung 
abweichen, finden sich weder im Abkommen selbst noch in den seithe-
rigen schweizerisch-jugoslawischen Vereinbarungen.

2.2 Die Frage, ob und gegebenenfalls ab wann Anspruch auf Leistun-
gen der schweizerischen Invalidenversicherung besteht, bestimmt sich 
demnach allein aufgrund der schweizerischen Rechtsvorschriften. Für 
die Beurteilung eines Rentenanspruchs sind daher die Feststellungen 
eines  ausländischen  Versicherungsträgers  bezüglich  Invaliditätsgrad 
und  Anspruchsbeginn  für  die  rechtsanwendenden  Behörden  in  der 
Schweiz nicht verbindlich (vgl. BGE 130 V 253 E. 2.4; AHI-Praxis 1996 
S. 177 E. 1).

2.3 Gemäss Art. 2 ATSG sind die Bestimmungen dieses Gesetzes auf 
die  bundesgesetzlich  geregelten  Sozialversicherungen  anwendbar, 
wenn und soweit die einzelnen Sozialversicherungsgesetze es vorse-
hen. Nach Art. 1 IVG sind die Bestimmungen des ATSG auf die Invali-
denversicherung  anwendbar  (Art. 1a-70),  soweit  das  IVG nicht  aus-
drücklich  eine  Abweichung  vom ATSG vorsieht.  Dabei  finden  in  for-
mellrechtlicher Hinsicht nach den allgemeinen intertemporalrechtlichen 
Regeln grundsätzlich diejenigen Rechtssätze Anwendung, welche im 
Zeitpunkt  der  Beschwerdebeurteilung  Geltung  haben  (BGE 130 V  1 
E. 3.2).

2.4 Das Bundesverwaltungsgericht  prüft  die  Verletzung von Bundes-
recht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Er-
messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-
heblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG).

2.5 In  materiellrechtlicher  Hinsicht  sind  grundsätzlich  diejenigen 
Rechtssätze massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen 
führenden Tatbestandes Geltung haben (BGE 130 V 329). Ein allfälli-
ger Leistungsanspruch ist  für die Zeit  vor einem Rechtswechsel auf-
grund der bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Nor-
men zu prüfen (pro rata temporis; BGE 130 V 445). Im vorliegenden 
Verfahren finden demnach grundsätzlich jene Vorschriften Anwendung, 
die  bei  Eintritt  der  Invalidität  des  Beschwerdeführers,  spätestens  je-

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doch bei Erlass des Einspracheentscheids vom 21. Dezember 2005 in 
Kraft standen; weiter aber auch solche Vorschriften, die zu jenem Zeit-
punkt bereits ausser Kraft getreten waren, die aber für die Beurteilung 
eines allenfalls früher entstandenen Rentenanspruchs von Belang sind 
(für das IVG: ab dem 1. Juni 2002 in der Fassung vom 8. Oktober 1999 
[AS 2002 701, sowie AS 2002 685]; ab dem 1. Januar 2003 in der Fas-
sung  vom  6. Oktober  2000  [AS  2002  3371  und  3453]  und  ab  dem 
1. Januar  2004 in  der  Fassung vom 21. März  2003 [AS 2003 3837; 
4. Revision]). Für  die  Prüfung des Rentenanspruchs ab 2003 ist  so-
dann das am 1. Januar 2003 in Kraft getretene ATSG anwendbar. Da 
die darin  enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit,  der  Er-
werbsunfähigkeit, der Invalidität und der Einkommensvergleichsmetho-
de den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begrif-
fen in der Invalidenversicherung entsprechen und die von der Recht-
sprechung  dazu  herausgebildeten  Grundsätze  unter  der  Herrschaft 
des ATSG weiterhin Geltung haben (BGE 130 V 343), wird im Folgen-
den auf die dortigen Begriffsbestimmungen verwiesen.

2.6 Nach  der  Rechtsprechung  stellt  das  Sozialversicherungsgericht 
bei  der  Beurteilung einer  Streitsache  in  der  Regel  auf  den  bis  zum 
Zeitpunkt  des  Erlasses  des  streitigen  Einspracheentscheides  (hier: 
21. Dezember  2005)  eingetretenen  Sachverhalt  ab  (BGE  129  V  1 
E. 1.2 mit Hinweis).  Sachverhaltsänderungen, die nach dem massge-
benden Zeitpunkt des Erlasses des streitigen Entscheides eingetreten 
sind,  sind  im  vorliegenden  Verfahren  grundsätzlich  nicht  zu  berück-
sichtigen.  Allerdings  können  Tatsachen,  die  den  Sachverhalt  seither 
verändert  haben,  unter  Umständen Gegenstand einer neuen Verwal-
tungsverfügung sein (BGE 121 V 366 E. 1b mit Hinweisen).

3.
Anspruch auf  eine  Rente  der  schweizerischen  Invalidenversicherung 
hat, wer invalid im Sinn des Gesetzes ist (Art. 7, 8, 16 ATSG; Art. 4, 
28, 29 IVG) und beim Versicherungsfall mindestens während eines vol-
len  Jahres  Beiträge  an  die  Alters-,  Hinterlassenen-  und 
Invalidenversicherung  geleistet  hat  (Art. 36  Abs. 1  IVG).  Diese  zwei 
Bedingungen müssen kumulativ erfüllt sein; das heisst, fehlt auch nur 
eine, so entsteht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt 
ist.

3.1 Der Beschwerdeführer hat während mehr als einem Jahr Beiträge 
an die schweizerische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-

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rung entrichtet,  so  dass er  die  gesetzliche Mindestbeitragsdauer  er-
füllt. Zu prüfen bleibt, ob er im Sinne des Gesetzes in rentenbegrün-
dendem Ausmass invalid geworden ist.

4.
4.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). 
Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Un-
fall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG); sie gilt als eingetreten, sobald sie die für 
die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche 
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 Abs. 2 IVG).

4.2 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG in der bis Ende 2003 gültig gewesenen 
Fassung besteht ein Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 
versicherte Person zu mindestens zwei Dritteln, derjenige auf eine hal-
be Rente, wenn sie mindestens zur Hälfte, und derjenige auf eine Vier-
telsrente, wenn sie mindestens zu 40% invalid ist. Die seit dem 1. Ja-
nuar 2004 massgeblichen neuen Rentenabstufungen gemäss Art. 28 
Abs. 1 IVG geben bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Pro-
zent  Anspruch  auf  eine  Viertelsrente,  bei  einem Invaliditätsgrad von 
mindestens 50 Prozent Anspruch auf eine halbe Rente, bei einem In-
validitätsgrad von mindestens 60 Prozent Anspruch auf eine Dreivier-
telsrente  und  bei  einem  Invaliditätsgrad  von  mindestens  70 Prozent 
Anspruch auf eine ganze Rente.

4.3 Viertelsrenten werden allerdings gemäss Art. 28 Abs. 1ter IVG nur 
an Versicherte ausbezahlt, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne 
von Art.  13  ATSG in  der  Schweiz haben. Nach der  Rechtsprechung 
des  damaligen  Eidgenössischen  Versicherungsgerichts  (EVG;  heute 
Bundesgericht)  stellt  Art. 28 Abs. 1ter IVG nicht  eine blosse Auszah-
lungsvorschrift, sondern eine besondere Anspruchsvoraussetzung dar 
(BGE 121 V 275 E. 6c).

5.
5.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte  Person nach Eintritt  der Invalidität  und 
nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr  zumutbare Tätigkeit  bei  aus-
geglichener  Arbeitsmarktlage  erzielen  könnte  (sog.  Invalideneinkom-
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen 
könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen; 
Art. 16 ATSG). Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise 

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zu erfolgen,  dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen zif-
fernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt 
werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad 
bestimmen  lässt.  Insoweit  die  fraglichen  Erwerbseinkommen  ziffern-
mässig nicht genau ermittelt werden können, sind sie nach Massgabe 
der im Einzelfall bekannten Umstände zu schätzen und die so gewon-
nenen Annäherungswerte miteinander zu vergleichen (allgemeine Me-
thode des Einkommensvergleichs; BGE 128 V 30 E. 1, BGE 104 V 136 
E. 2a und b; ZAK 1990 S. 518 E. 2).

5.2 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdeverfahren das Gericht)  auf  Unterlagen angewie-
sen, die der Arzt und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfü-
gung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist  es, den Gesundheits-
schaden zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Um-
fang und bezüglich welcher Tätigkeiten der Versicherte arbeitsunfähig 
ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 
für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem Versicher-
ten noch zugemutet werden können. Es sind demnach nicht nur die Er-
werbsmöglichkeiten im angestammten Beruf, sondern auch in zumut-
baren Verweisungstätigkeiten zu prüfen. Bei der Bemessung der Invali-
dität ist auf die objektiven wirtschaftlichen Folgen der funktionellen Be-
hinderung abzustellen, welche nicht zwingend mit dem vom Arzt fest-
gelegten Grad der funktionellen Einschränkung übereinstimmen müs-
sen (BGE 110 V 275 E. 4a [= ZAK 1985 S. 462 E. 4A]).

5.3 Zu bemerken bleibt, dass aufgrund des im gesamten Sozialversi-
cherungsrecht  geltenden Grundsatzes der Schadenminderungspflicht 
ein  in  seinem  bisherigen  Tätigkeitsbereich  dauernd  arbeitsunfähiger 
Versicherter gehalten ist, innert nützlicher Frist Arbeit in einem ande-
ren Berufs-  oder  Erwerbszweig  zu  suchen und anzunehmen,  soweit 
sie möglich und zumutbar erscheint (BGE 113 V 28 E. 4a, BGE 111 V 
239 E. 2a). Deshalb ist es am behandelnden Arzt bzw. am Vertrauens-
arzt  einer  IV-Stelle  zu  entscheiden,  in  welchem Ausmass  ein  Versi-
cherter seine verbliebene Arbeitsfähigkeit bei zumutbarer Tätigkeit und 
zumutbarem Einsatz auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt verwerten 
kann. Diese sogenannte Verweisungstätigkeit hat sich der Versicherte 
anrechnen  zu  lassen  (leidensangepasste  Verweisungstätigkeit;  ZAK 
1986 S. 204 f.).

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5.4 Hinsichtlich der Entstehung des Anspruchs auf eine Invalidenrente 
schreibt Art. 29 Abs. 1 IVG vor, dass der Rentenanspruch nach Art. 28 
IVG frühestens in dem Zeitpunkt entsteht, in dem die versicherte Per-
son mindestens zu 40% bleibend erwerbsunfähig geworden ist (Bst. a: 
Dauerinvalidität) oder während eines Jahres ohne wesentlichen Unter-
bruch zu mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen war (Bst. b: lang-
dauernde  Krankheit).  Als  Erwerbsunfähigkeit  gilt  der  durch  Beein-
trächtigung  der  körperlichen  oder  geistigen  Gesundheit  verursachte 
und  nach  zumutbarer  Behandlung  und  Eingliederung  verbleibende 
ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Be-
tracht  kommenden  ausgeglichenen  Arbeitsmarkt  (Art.  7  ATSG).  Ar-
beitsunfähigkeit ist demgegenüber die durch eine Beeinträchtigung der 
körperlichen oder geistigen Gesundheit bedingte, volle oder teilweise 
Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare Ar-
beit zu leisten; bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 
einem  anderen  Beruf  oder  Aufgabenbereich  berücksichtigt  (Art. 6 
ATSG).

Für die Annahme bleibender Erwerbsunfähigkeit im Sinne von Art. 29 
Abs. 1 Bst. a  IVG und Art. 29  der  Verordnung vom 17. Januar  1961 
über  die  Invalidenversicherung (IVV, SR 831.201)  ist  nach ständiger 
Rechtsprechung des EVG die überwiegende Wahrscheinlichkeit erfor-
derlich, dass ein weitgehend stabilisierter, im Wesentlichen irreversib-
ler Gesundheitsschaden vorliegt, welcher die Erwerbsfähigkeit der ver-
sicherten  Person  voraussichtlich  dauernd  in  rentenbegründendem 
Ausmass beeinträchtigen wird. Als relativ stabilisiert  kann ein ausge-
sprochen labil  gewesenes Leiden nur dann betrachtet werden,  wenn 
sich sein Charakter deutlich in der Weise geändert hat, dass voraus-
gesehen werden kann,  in  absehbarer  Zeit  werde keine praktisch er-
hebliche Wandlung mehr erfolgen (BGE 119 V 102 E. 4a mit  Hinwei-
sen). Diese Rechtsprechung führt dazu, dass die Annahme bleibender 
Erwerbsunfähigkeit im Rahmen von Art. 29 IVG Seltenheitswert hat; in 
Betracht  fällt  sie  etwa  bei  Amputationen  (MEYER-BLASER,  Recht-
sprechung des Bundesgerichts zum IVG, Zürich 1997,  S. 232 f.,  mit 
weiteren Hinweisen). Fehlen die genannten restriktiven Kriterien, so ist 
die Frage, wann ein allfälliger Rentenanspruch entsteht und mithin der 
Versicherungsfall  eintritt,  stets  nach  Massgabe  von  Art.  29  Abs. 1 
Bst. b IVG zu prüfen. Mit der in dieser Bestimmung vorgesehenen War-
tezeit von einem Jahr wird eine Abgrenzung zwischen den Aufgaben 
der Invalidenversicherung und denjenigen der sozialen Kranken- und 
Unfallversicherung bezweckt; letztere haben während der Wartezeit in 

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erster Linie für den Erwerbsausfall bei Krankheit oder Unfall aufzukom-
men (BGE 111 V 23 E. 3a). Nach Art. 29ter IVV liegt ein wesentlicher 
Unterbruch der Arbeitsunfähigkeit  im Sinne von Art. 29 Abs. 1 Bst. b 
IVG vor, wenn die versicherte Person an mindestens 30 aufeinander-
folgenden Tagen voll arbeitsfähig war.

5.5 Bei einer im Ausland wohnenden Person kann nach dem Gesag-
ten ein Rentenanspruch gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG erst dann entstan-
den sein,  nachdem sie zu mindestens 50% bleibend erwerbsunfähig 
geworden ist  (Bst. a) oder während eines Jahres ohne wesentlichen 
Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 50% arbeitsunfähig gewe-
sen ist und die Erwerbsunfähigkeit nach Ablauf der Wartezeit weiterhin 
mindestens 50% beträgt (Bst. b).

6.
Der  Beschwerdeführer  rügt  eine  ungenügende  Feststellung  des 
rechtserheblichen Sachverhalts, insbesondere hinsichtlich der medizi-
nischen  Erhebungen  der  Vorinstanz.  Er  verlangt  die  Anordnung 
medizinischer Abklärungen in der Schweiz.

6.1 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz 
beherrscht. Danach hat das Gericht von Amtes wegen für die richtige 
und  vollständige  Abklärung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts  zu 
sorgen. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet 
zum einen sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (BGE 
125 V 195 E. 2, BGE 122 V 158 E. 1a, je mit Hinweisen). Zum anderen 
umfasst die behördliche und richterliche Abklärungspflicht nicht unbe-
sehen alles, was von einer Partei behauptet oder verlangt wird. Viel-
mehr bezieht sie sich nur auf den im Rahmen des streitigen Rechts-
verhältnisses  (Streitgegenstand)  rechtserheblichen  Sachverhalt. 
Rechtserheblich sind alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, 
ob  über  den  streitigen  Anspruch  so  oder  anders  zu  entscheiden ist 
(FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Aufl., Bern 1983, S. 43 
und 273). In diesem Rahmen haben Verwaltungsbehörden und Sozial-
versicherungsgericht zusätzliche Abklärungen stets vorzunehmen oder 
zu veranlassen, wenn hiezu aufgrund der Parteivorbringen oder ande-
rer  sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender An-
lass besteht (BGE 117 V 282 E. 4a mit Hinweis; Entscheid des EVG 
vom 20. Juli 2000, I 520/99).

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6.2 Die Akten enthalten namentlich folgende Arztberichte:

- Dr.  D._______,  Pneumophysiologe,  untersuchte  den  Beschwer-
deführer am 4. September 1996. Er führte die Anamnese und Be-
schwerden  des  Beschwerdeführers  auf  und  diagnostizierte  ohne 
Angaben von Gründen oder Belegen Myokardiopathie sup decom-
pensata, Lumbalsyndrom, Hepatomegalie, Diabetes mellitus, diabe-
tische Angiopathie und Prostataadenom. Der Beschwerdeführer sei 
sowohl  in  seinem angestammten  Beruf  wie  auch  in  angepassten 
Tätigkeiten im Umfang von 80% arbeitsunfähig (act. 23);

- IV-Stellenarzt Dr. med. C._______ hielt am 30. September 1998 bei 
Diagnose eines Diabetes mellitus und eines Lumbalsyndroms fest, 
dass  der  Beschwerdeführer  seine  Krankheiten  behandeln  lassen 
solle und kein ausreichender Grund für eine Invalidisierung bestehe 
(act. 30).

- Dr. med. F._______,  Spezialarzt  FMH  für  Physikalische  Medizin 
spez. Rheumaerkrankungen, hielt  in  seinem Arztbericht  anlässlich 
des ersten Leistungsbegehrens des Beschwerdeführers am 21. No-
vember 1998 fest, dass beim Beschwerdeführer bis am 4. Novem-
ber 1995 ein Diabetes mellitus, funktionelle Herzbeschwerden und 
Nikotinabasus diagnostiziert werden konnte. Der Patient sei nur we-
gen seinem Diabetes mellitus in der Kontrolle gewesen, welcher un-
ter  medikamentöser  Behandlung  einigermassen  tolerierbar  gewe-
sen sei. Aus medizinischer Sicht sei der Patient bei seiner letzten 
Untersuchung am 4. November 1995 als Kranführer sicher zu 100% 
arbeitsfähig gewesen (act. 38);

- Dr. G._______, Radiologe, diagnostizierte am 5. Februar 2004 beim 
Beschwerdeführer eine Spondylosis lumbalis, Skoliose (rechtskon-
vex  lumbalis),  Spondyloarthrosis  L4/L5  und  Fazettenarthrosis  L4 
(act. 71);

- Dr. med. B._______  fasste  in  seinem  Bericht  vom  22. Dezember 
2004 zuerst die Anamnese zusammen. Weiter hielt er fest, dass die 
vom  Beschwerdeführer  vorgelegten  Arztrapporte  vom  19. August 
2004 (siehe act. 63-65) keine Details oder Untersuchungsergebnis-
se  zu  den  genannten  Diagnosen  aufführten.  Aufgrund  der  physi-
schen Untersuchung und der Laborwerte könne zusammengefasst 
werden,  dass  der  Beschwerdeführer  an Diabetes  mellitus  Typ  II 
(ICD-10: E 11), chronischer  kompensierter Myokardiopathie 

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(ICD-10: I 50.9), Spondylarthrosis L4/L5 (ICD-10: M 46) und Scolio-
sis (rechtskonvex-lumbalis; ICD-10: M 41.9) leide. Nach seiner Un-
tersuchung könne er die Diagnosen „Diskopathie vertebralis L5/S1“ 
und  „chronische  obstruktive  Bronchitis“  nicht  bestätigen.  Sinnvoll 
seien zusätzliche neurologische, orthopädische und kardiologische 
Abklärungen (act. 73);

- Der  IV-Stellenarzt  Dr. med. C._______  hielt  in  seiner  Beurteilung 
vom 23. April 2005 fest, dass der Beschwerdeführer bei seiner letz-
ten Untersuchung bei Dr. B._______ einen vernachlässigten Diabe-
tes mellitus und wohl eine angeborene (Skoliose) und degenerative 
Veränderung  (Arthrosen)  insbesondere  an  der  Lendenwirbelsäule 
aufweise. Die Zuckerkrankheit könne kontrolliert und behandelt wer-
den, was offenbar nicht immer in wünschbarem Ausmass geschehe. 
Des Weiteren seien die zitierten Veränderungen am Skelett in die-
sem Alter nicht ungewöhnlich und seien mit Physiotherapie und An-
tirheumaticis  linderbar.  Dr. B._______  habe  klinisch  und  labormä-
ssig nichts  Besonderes feststellen können,  insbesondere nicht  an 
Herz und Lungen. Das EKG lasse keine Hypertrophiezeichen und 
bei  der  Erregungsrückbildung  keine  „Myokardiopathie“  erkennen. 
Das Vorliegen eines „P pulmonale“ dürfe bestritten werden und sei 
eher nebensächlich und die Thoraxaufnahmen würden kein myopa-
thisches Herz zeigen. Das Oszillogramm der  Arterien zeige keine 
Asymmetrien oder Verschlüsse. Für den erfahrenen Internisten und 
Arbeitsmediziner seien weitere Untersuchungen zur Beurteilung der 
Arbeitsfähigkeit derzeit überflüssig. Der Versicherte müsse lege ar-
tis behandelt werden und dann könne er eine seinem Alter und Be-
schwerden entsprechende Tätigkeit ausüben. Eine für eine Invalidi-
sierung  ausreichende  gesundheitliche  Behinderung  könne  derzeit 
nicht festgestellt werden (act. 77);

- Der IV-Stellenarzt Dr. med. E._______ antwortete am 14. Dezember 
2005 auf die Frage, ob die vorliegenden medizinischen Unterlagen 
für eine zuverlässige Beurteilung ausreichend seien, er sehe grund-
sätzlich  keine  Veranlassung,  an  der  Beurteilung  von  Dr. med. 
C._______ zu zweifeln. Aus den Vorakten zum ersten Leistungsbe-
gehren und dem Bericht von Dr. B._______ lasse sich schliessen, 
dass ausser dem erhöhten Blutzuckerwert keine relevanten patholo-
gischen Befunde vorliegen würden, die gegen eine volle Arbeitsfä-
higkeit sprechen. Unter der Voraussetzung der korrekten antidiabeti-

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schen medikamentösen Behandlung könne der Versicherte auch als 
Kranführer weiter arbeiten (act. 85).

7.
Die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht haben die medizini-
schen Unterlagen nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung – 
wie alle anderen Beweismittel – frei,  d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Dies 
bedeutet für das Gericht, dass es alle Beweismittel, unabhängig, von 
wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strei-
tigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledi-
gen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe 
anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizini-
sche These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes 
ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend 
ist,  auf  allseitigen  Untersuchungen  beruht,  auch  die  geklagten  Be-
schwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abge-
geben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhän-
ge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 
ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet 
sind (BGE 125 V 352 E. 3a, BGE 122 V 160 E. 1c mit Hinweisen; AHI 
2001 S. 113 E. 3a; RKUV 1999 Nr. U 332 S. 193 E. 2a/bb und RKUV 
1998 Nr. U 313 S. 475 E. 2a). Der erhöhte Beweiswert umfasst aller-
dings nur medizinische Fragen, zu deren Beantwortung Ärzte im Sozi-
alversicherungsverfahren beigezogen werden, nicht aber weitere Fra-
gen wie z.B. die wirtschaftliche Beurteilung.

8.
8.1 Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerde vor, dass die 
gesundheitliche Verfassung des Beschwerdeführers von der Vorinstanz 
unzutreffend gewürdigt worden sei. Insbesondere das Gutachten von 
Dr. D._______ sei von Bedeutung, welches einen Invaliditätsgrad von 
80% ermittle. Die  erhebliche Diskrepanz zwischen der  Einschätzung 
der Invalidität des Gesuchstellers durch die jugoslawischen Mediziner 
und  derjenigen  der  IV-Stelle  stelle  zumindest  einen  hinreichenden 
Grund dar, um den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers noch-
mals genau abzuklären.

Der Beschwerdeführer lässt weiter vorbringen, dass er sich aufgrund 

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seiner erheblichen gesundheitlichen Störungen nicht in der Lage sehe, 
einer Erwerbstätigkeit  nachzugehen. Es mache keinen Sinn, eine er-
neute  Begutachtung  durch  einen  jugoslawischen  Arzt  vorzunehmen, 
da einer solchen ohnehin die Anerkennung versagt bleibe. Aus diesem 
Grund beantrage er eine gründliche Begutachtung in der Schweiz.

8.2 Die  Vorinstanz  entgegnete  in  ihrer  Vernehmlassung,  dass  das 
Dossier des Beschwerdeführers von zwei Ärzten ihres medizinischen 
Dienstes geprüft worden sei. Beide seien zur übereinstimmenden Be-
urteilung gelangt,  dass beim Beschwerdeführer keine Arbeitsunfähig-
keit von anspruchsbegründendem Ausmass bestehe und die vorliegen-
den medizinischen Unterlagen zur  zuverlässigen Beurteilung genüg-
ten. Aus der Beschwerde ergäben sich keine neuen Gesichtspunkte.

8.3 Es gilt demnach zu prüfen, ob die medizinische Dokumentation im 
vorliegenden Fall zur Beurteilung des Gesundheitszustandes des Be-
schwerdeführers ausreichend war oder  ob eine Begutachtung in  der 
Schweiz hätte angeordnet werden müssen.

8.3.1 Die Verfahrensakten enthalten medizinische Unterlagen diverser 
Ärzte aus Ex-Jugoslawien und der Schweiz. Die Ärzte aus der Heimat 
des Beschwerdeführers führen die jeweiligen Diagnosen auf und the-
matisieren teilweise die Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers. Die 
Berichte geben zusammen mit denjenigen der IV-Stellenärzte ein kom-
plettes  Bild  über  den  Gesundheitszustand  des  Beschwerdeführers. 
Wie die Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung ausführt, gestattet die vor-
liegende  medizinische  Dokumentation  eine  zuverlässige  Beurteilung 
des streitigen Rentenanspruches. Die Ansicht des Beschwerdeführers, 
dass  einer  ausländischen  Begutachtung  die  Anerkennung  durch  die 
Vorinstanz versagt bleibe, ist weder belegt noch nachvollziehbar. Die 
Vorinstanz hat anlässlich ihrer Beweiswürdigung alle Beweismittel, un-
abhängig, von wem sie stammen, frei und objektiv zu prüfen, was sie 
auch getan hat. Nicht zuletzt ist in diesem Zusammenhang auf die Mit-
wirkungspflicht  der  Parteien  bei  der  Abklärung  des  Sachverhalts  zu 
verweisen (vgl. E. 6.1). Die Beweiswürdigung durch die Vorinstanz ist 
vom Bundesverwaltungsgericht nicht zu beanstanden.

8.3.2 Der Beschwerdeführer beantragte, es sei insbesondere auf das 
Gutachten von Dr. D._______ vom 4. September 1996, welches einen 
Invaliditätsgrad von 80% attestiere, abzustellen. Dieses ärztliche Attest 
entstand indes mehr als neun Jahre vor dem Einspracheentscheid. Die 
Beweiskraft eines derart alten medizinischen Berichts ist gemäss bun-

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desgerichtlicher Rechtsprechung sehr gering (vgl. Urteile des Bundes-
gerichts 9C_561/2007 vom 11. März 2008 E. 5.2.2 und 9C_552/2007 
vom  17. Januar  2008  E. 5.2).  Demgegenüber  erfolgte  die  jüngste 
gründliche  Untersuchung  des  Beschwerdeführers  von  Dr. B._______ 
(22. Dezember 2004) ein Jahr vor dem Einspracheentscheid (21. De-
zember 2005); darauf darf  abgestellt  werden. Der Sachverhalt  wurde 
demnach  von  der  Vorinstanz  genügend  abgeklärt.  Auf  die  vom  Be-
schwerdeführer beantragte zusätzliche Beweismassnahme in Form ei-
ner  umfassenden medizinischen  Untersuchung  in  der  Schweiz  ist  in 
antizipierter Beweiswürdigung (vgl. BGE 122 II 469 E. 4a, BGE 122 III 
223 E. 3c, BGE 120 1b 229 E. 2b, BGE 119 V 344 E. 3c mit Hinwei-
sen) zu verzichten. 

8.3.3 Die  Vorinstanz  wies  das  Leistungsbegehren  des  Beschwerde-
führers  ab,  nachdem  sie  das  Gutachten  von  Dr. D._______  und 
Dr. B._______, die medizinischen Kurzatteste sowie die Stellungnah-
men  der  IV-Stellenärzte  gewürdigt  hatte.  Sowohl  Dr. B._______  wie 
auch  Dr. med. C._______  berücksichtigten  in  ihren  Beurteilung  die 
vollständige  Anamnese  des  Beschwerdeführers  und  alle  aktuellen 
Arztberichte. Die wenig substantiierten Diagnosen von Dr. D._______ 
bezüglich  der  Beschwerden  an  Herz  und  Lunge  werden  von 
Dr. B._______ anlässlich der jüngsten Untersuchung überhaupt nicht 
gestützt. Das Gericht sieht keinen Grund, an den klaren medizinischen 
Befunden  von  Dr. B._______  und  den  IV-Stellenärzten  zu  zweifeln. 
Demnach leidet der Beschwerdeführer an Diabetes mellitus II und an 
degenerativen Abnützungen der Wirbelsäule. Diese Leiden haben bei 
einer  medikamentösen  bzw. physiotherapeutischen  Behandlung  lege 
artis keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers.

8.4 Insgesamt kommt das Gericht deshalb zum Schluss, dass gemäss 
dem  im  Sozialversicherungsrecht  massgeblichen  Beweisgrad  der 
überwiegenden  Wahrscheinlichkeit  (BGE  126  V  360  E. 5b)  im  hier 
massgebenden  Zeitpunkt  des  angefochtenen  Einspracheentscheids 
der Gesundheitszustands des Beschwerdeführers nicht in rentenrele-
vanter Weise beeinträchtigt gewesen ist. Damit erweist sich die ange-
fochtene Verfügung als rechtens.

9.
Die Beschwerde ist daher unbegründet; sie ist abzuweisen.

10.
Verfahrenskosten  sind  nicht  zu  erheben  (Art.  69  Abs.  2  IVG  i.V.m. 

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Art. 85bis Abs. 2 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die 
Alters- und Hinterlassenenversicherung [AHVG, SR 831.10]; Bst. c der 
Schlussbestimmungen  zur  Änderung  des  IVG  vom  16. Dezember 
2005).

11.
Bei diesem Verfahrensausgang ist  dem Beschwerdeführer keine Par-
teientschädigung  zuzusprechen  (Art. 64  Abs. 1  VwVG,  Art. 7  Abs. 1 
des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschä-
digungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE,  SR 173.320.2] 
e contrario). Der obsiegenden Vorinstanz steht ebenfalls keine Partei-
entschädigung zu (Art. 7 Abs. 3 VGKE).

12.
Der Beschwerdeführer  fordert  in  seiner  Rechtsschrift  die  unentgeltli-
che Prozessführung sowie die  unentgeltliche Beiordnung seines  An-
waltes.

12.1 Soweit der Beschwerdeführer die Befreiung von den Verfahrens-
kosten  beantragt,  ist  darauf  hinzuweisen,  dass  das  vorliegende  Be-
schwerdeverfahren  bereits  von  Gesetzes  wegen  kostenlos  ist  (vgl. 
oben E. 10).

12.2 Gemäss Art. 65 Abs. 1 und 2 VwVG kann einer Partei, die bedürf-
tig ist, deren Begehren nicht als aussichtslos erscheinen und die nicht 
imstande ist, ihre Sache selbst zu vertreten, ein Anwalt bestellt  wer-
den. Die erwähnten Bedingungen müssen kumulativ erfüllt  sein (vgl. 
BGE 122 I 51 E. 2c/bb).

Die bedürftige Partei hat Anspruch auf unentgeltliche Verbeiständung, 
wenn ihre Interessen in schwerwiegender Weise betroffen sind und der 
Fall in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bietet, die 
den Beizug eines Rechtsvertreters erforderlich machen. Droht das in 
Frage stehende Verfahren besonders stark  in die Rechtsposition der 
betroffenen Person einzugreifen,  ist  die  Bestellung eines unentgeltli-
chen  Rechtsvertreters  grundsätzlich  geboten,  sonst  nur  dann,  wenn 
zur relativen Schwere des Falles besondere tatsächliche oder recht-
liche Schwierigkeiten hinzukommen, denen der Gesuchsteller auf sich 
alleine  gestellt  nicht  gewachsen  wäre  (BGE  130  I  180  E. 2.2  mit 
Hinweisen).

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12.3 Die  Bedürftigkeit  des  Beschwerdeführers  wurde  bereits  im 
Beschwerdeverfahren vor der Rekurskommission bejaht (act. 45) und 
kann,  nachdem eine  seitherige  Verbesserung der  Einkommenssitua-
tion nicht ersichtlich ist, nach wie vor als als aktenkundig gelten  (vgl. 
auch act. 14,  68).  Die  Beschwerde ist  nicht  als  aussichtslos  zu  be-
zeichnen. Eine anwaltliche Vertretung erscheint  im vorliegenden Ver-
fahren angesichts  der  sich  stellenden Rechtsfragen,  der  Komplexität 
sowie der Sprachunkenntnis des Beschwerdeführers als geboten.

Demzufolge wird dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Verbeistän-
dung für das Beschwerdeverfahren gewährt.

Da keine detaillierte Kostennote eingereicht wurde, ist die Entschädi-
gung an den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers gemäss Art. 14 
Abs. 2 VGKE auf Grund der Akten festzusetzen. Für den vorliegenden 
Fall erscheint eine Entschädigung von CHF 1'000.- als angemessen.

12.4 Es wird darauf hingewiesen, dass gemäss Art. 65 Abs. 4 VwVG 
die bedürftige Partei verpflichtet ist, Honorar und Kosten des Anwalts 
an die Körperschaft  oder  autonome Anstalt  zu vergüten,  die sie  be-
zahlt hat, wenn sie später zu hinreichenden Mitteln gelangt.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben und es wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen.

3.
Das Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung wird gutgeheissen und 
Rechtsanwalt  Späti  werden  aus  der  Gerichtskasse  CHF 1'000.-  er-
stattet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

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- die Vorinstanz (...)
- Bundesamt für Sozialversicherung

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Jürg Kölliker Christine Schori Abt

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert  30 Tagen nach Eröffnung beim 
Bundesgericht,  Schweizerhofquai  6,  6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art.  82 ff., 90 ff. 
und 100 des Bundesgerichtsgesetzes  vom 17. Juni  2005 [BGG, SR 
173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit 
Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-
fochtene  Entscheid  und  die  Beweismittel  sind,  soweit  sie  die  be-
schwerdeführende  Partei  in  Händen  hat,  beizulegen  (vgl.  Art.  42 
BGG).

Versand:

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