# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cef48322-ac76-5aa7-99cf-c6e8e553440e
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-08-25
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 25.08.2014 200 2014 494
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2014-494_2014-08-25.pdf

## Full Text

200 14 494 AHV
KNB/GET/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 25. August 2014

Verwaltungsrichter Knapp, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Grütter, Verwaltungsrichterin Fuhrer
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch B.________, Rechtsanwältin Dr. iur. C.________
Beschwerdeführer

gegen

Ausgleichskasse des Kantons Bern
Abteilung Leistungen, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Einspracheentscheid vom 10. April 2014

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Aug. 2014, AHV/14/494, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1940 geborene, an einem Morbus Parkinson leidende A.________ 
(nachfolgend Versicherter bzw. Beschwerdeführer), Bezüger einer Alters-
rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV), meldete sich am 
24. Oktober 2013 bei der Ausgleichskasse des Kantons Bern (nachfolgend 
AKB bzw. Beschwerdegegnerin) zum Bezug einer Hilflosenentschädigung 
der AHV an (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB], [act. II] 1). Die 
AKB liess durch den Abklärungsdienst der IVB einen Abklärungsbericht 
Hilflosenentschädigung erstellen; gestützt auf den entsprechenden Bericht 
vom 18. Februar 2014 (act. II 5) wies sie das Leistungsbegehren mit Verfü-
gung vom 21. Februar 2014 (act. II 6) mit der Begründung ab, der Versi-
cherte sei einzig in einer alltäglichen Lebensverrichtung auf regelmässige 
und erhebliche Dritthilfe angewiesen, weshalb zurzeit kein Anspruch auf 
Hilflosenentschädigung bestehe. Eine dagegen vom Versicherten erhobene 
Einsprache (act. II 7) wies die AKB nach Einholung einer Stellungnahme 
des Abklärungsdienstes vom 4. April 2014 (act. II 10) mit Einspracheent-
scheid vom 10. April 2014 ab (act. II 11). 

B.

Dagegen liess der Versicherte, vertreten durch den B.________, Rechts-
anwältin Dr. iur. C.________, mit Eingabe vom 26. Mai 2014 Beschwerde 
erheben und beantragen: 

Der Einspracheentscheid vom 10. April 2014 sei aufzuheben und es sei 
dem Beschwerdeführer eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades der 
AHV auszurichten; eventuell sei die Hilflosigkeit neu abzuklären. 

- Unter Entschädigungsfolge -

In der Begründung macht der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend, 
der Sachverhalt sei „nicht richtig oder tendenziös“ erhoben worden und die 
Abklärungsperson habe nicht nachgefragt, wenn etwas unklar gewesen sei 
(S. 4 f., Ziff. 1). Aber selbst, wenn auf die unvollständigen Abklärungser-

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gebnisse abgestellt werde, habe der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 
Hilflosenentschädigung mittleren Grades (S. 7, Ziff. 6): So habe die Be-
schwerdegegnerin die Hilfsbedürftigkeit bei der Lebensverrichtung Essen 
zu Unrecht verneint (S. 5, Ziff. 2). Ferner habe sie generell verkannt, dass 
eine Hilfe bereits dann regelmässig sei, wenn sie eine Teilfunktion be-
schlage und wenn sie die versicherte Person täglich benötige oder eventu-
ell täglich nötig habe. Dies sei z.B. bei Anfällen der Fall, die zuweilen nur 
alle zwei bis drei Tage, jedoch unvermittelt und oft auch täglich oder täglich 
mehrmals erfolgen – was typisch sei für Morbus Parkinson. Entsprechend 
habe die Beschwerdegegnerin die Hilfsbedürftigkeit bei der Lebensverrich-
tung Fortbewegung / gesellschaftliche Kontakte zu Unrecht verneint (S. 5, 
Ziff. 3). Ferner benötige der Beschwerdeführer regelmässig Hilfe bei der 
Verrichtung der Notdurft (S. 6, Ziff. 4) sowie beim Absitzen und Abliegen 
(S. 6, Ziff. 5). Schliesslich benötige er auch eine dauernde persönliche 
Überwachung, zumal der Beschwerdeführer wegen Absenzen nicht 
während eines ganzen Tages alleine gelassen werden könne (S. 7, Ziff. 6).   

Mit Beschwerdeantwort vom 20. Juni 2014 schliesst die Beschwerdegegne-
rin auf Abweisung der Beschwerde. In der Begründung verweist sie auf den 
angefochtenen Einspracheentscheid vom 10. April 2014 sowie auf die Stel-
lungnahme des Abklärungsdienstes vom 19. Juni 2014. Demnach sei der 
Sachverhalt entgegen dem Beschwerdeführer korrekt erhoben worden. 
Schliesslich bestehe mit Bezug auf die Lebensverrichtungen Essen, Fort-
bewegung / Pflege gesellschaftlicher Kontakte, Verrichtung der Notdurft 
sowie Aufstehen, Absitzen und Abliegen keine Hilflosigkeit. Ebenso wenig 
sei eine dauernde persönliche Überwachung ausgewiesen. 

Mit Stellungnahme vom 21. Juli 2014 hält der Beschwerdeführer im We-
sentlichen an seinen in der Beschwerde geäusserten Standpunkten fest. 
Ergänzend macht er geltend, dass sich der Regionale Ärztliche Dienst 
(RAD) zu keiner Zeit zu den Diagnosen und den daraus folgenden Beein-
trächtigungen geäussert habe, womit der erforderlichen und sich ergän-
zenden Zusammenarbeit zwischen Arzt und Verwaltung nicht hinreichend 
Genüge getan worden sei. 

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes über 
die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft vom 
11. Juni 2009 (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb er 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 84 des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenen-
versicherung vom 20. Dezember 1946 [AHVG; SR 831.10]). Da auch die 
Bestimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; 
Art. 81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten 
sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet der Einspracheentscheid vom 10. April 
2014 (act. II 11). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf eine Hilf-
losenentschädigung der AHV.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Als hilflos gilt eine Person, die wegen der Beeinträchtigung der Ge-
sundheit für alltägliche Lebensverrichtungen dauernd der Hilfe Dritter oder 
der persönlichen Überwachung bedarf (Art. 9 ATSG).

2.2 Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung haben Bezüger von Al-
tersrenten oder Ergänzungsleistungen mit Wohnsitz und gewöhnlichem 
Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der Schweiz, die in schwerem, mittlerem oder 
leichtem Grad hilflos (Art. 9 ATSG) sind (Art. 43bis Abs. 1 AHVG). 

2.3 Für die Bemessung der Hilflosigkeit sind die Bestimmungen des 
Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG; 
SR 831.20) sinngemäss anwendbar. Die Bemessung der Hilflosigkeit zu-
handen der Ausgleichskassen obliegt den IV-Stellen. Der Bundesrat kann 
ergänzende Vorschriften erlassen (Art. 43bis Abs. 5 AHVG). Er hat von die-
ser Kompetenz Gebrauch gemacht und in Art. 66bis Abs. 1 der Verordnung 
über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 
(AHVV; SR 831.101) für die Bemessung der Hilflosigkeit Art. 37 Abs. 1, 
Abs. 2 lit. a und b sowie Abs. 3 lit. a-d der Verordnung über die Invaliden-
versicherung vom 17. Januar 1961 (IVV; SR 831.201) sinngemäss an-
wendbar erklärt. 

2.4

2.4.1 Die Hilflosigkeit gilt als schwer, wenn die versicherte Person 
vollständig hilflos ist. Dies ist der Fall, wenn sie in allen alltäglichen Le-
bensverrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter 
angewiesen ist und überdies der dauernden Pflege oder der persönlichen 
Überwachung bedarf (Art. 37 Abs. 1 IVV).

2.4.2 Die Hilflosigkeit gilt nach Art. 37 Abs. 2 lit. a und b IVV als mittel-
schwer, wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln 

a. in den meisten alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

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b. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist und überdies einer 
dauernden persönlichen Überwachung bedarf.

Nach der Rechtsprechung ist im Rahmen von lit. a dieser Bestimmung 
Hilfsbedürftigkeit in mindestens vier alltäglichen Lebensverrichtungen vor-
ausgesetzt (BGE 121 V 88 E. 3b S. 90).

2.4.3 Die Hilflosigkeit gilt nach Art. 37 Abs. 3 lit. a bis d IVV als leicht, 
wenn die versicherte Person trotz der Abgabe von Hilfsmitteln

a. in mindestens zwei alltäglichen Lebensverrichtungen regelmässig in 
erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen ist;

b. einer dauernden persönlichen Überwachung bedarf;

c. einer durch das Gebrechen bedingten ständigen und besonders auf-
wändigen Pflege bedarf;

d. wegen einer schweren Sinnesschädigung oder eines schweren körperli-
chen Gebrechens nur dank regelmässiger und erheblicher Dienstleis-
tungen Dritter gesellschaftliche Kontakte pflegen kann.

2.5 Nach der herrschenden Praxis (BGE 133 V 450 E. 7.2 S. 463) sind 
die folgenden sechs alltäglichen Lebensverrichtungen relevant:

- Ankleiden, Auskleiden;
- Aufstehen, Absitzen, Abliegen;
- Essen;
- Körperpflege;
- Verrichtung der Notdurft;
- Fortbewegung (im oder ausser Haus), Kontaktaufnahme.

Bei Lebensverrichtungen, welche mehrere Teilfunktionen umfassen, ist 
nach der Rechtsprechung nicht verlangt, dass die versicherte Person bei 
der Mehrzahl dieser Teilfunktionen fremder Hilfe bedarf; vielmehr ist bloss 
erforderlich, dass sie bei einer dieser Teilfunktionen regelmässig in erhebli-
cher Weise auf direkte oder indirekte Dritthilfe angewiesen ist (BGE 121 V 
88 E. 3c S. 91).

2.6 Die in Art. 37 IVV verwendeten Begriffe "Pflege" und "Überwa-
chung" beziehen sich nicht auf die alltäglichen Lebensverrichtungen. Es 
handelt sich vielmehr um eine Art medizinischer oder pflegerischer Hilfe-

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leistung, welche infolge des physischen oder psychischen Zustandes der 
versicherten Person notwendig ist. "Dauernd" hat dabei nicht die Bedeu-
tung von "rund um die Uhr", sondern ist als Gegensatz zu "vorübergehend" 
zu verstehen. Unter dem Begriff der "Pflege" ist zum Beispiel die Notwen-
digkeit zu verstehen, täglich Medikamente zu verabreichen oder eine Ban-
dage anzulegen. Die Notwendigkeit der persönlichen Überwachung ist bei-
spielsweise dann gegeben, wenn eine versicherte Person wegen geistiger 
Absenzen nicht während des ganzen Tages allein gelassen werden kann. 
Es ist nur eine dauernde persönliche Überwachung von einer gewissen 
Intensität anspruchsbegründend (BGE 107 V 136 E. 1b S. 139; ZAK 1990 
S. 46 E. 2c; Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 15. Oktober 2008, 
8C_158/2008, E. 5.2.1).

2.7 Der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung entsteht am ersten 
Tag des Monats, in dem sämtliche Voraussetzungen erfüllt sind und die 
Hilflosigkeit schweren, mittleren oder leichten Grades ununterbrochen 
während mindestens eines Jahres bestanden hat (Art. 43bis Abs. 2 Satz 1 
AHVG). 

3.

3.1 Bezüglich der Hilfsbedürftigkeit ist den Akten im Wesentlichen Fol-
gendes zu entnehmen:

3.1.1 In der Anmeldung vom 24. Oktober 2013 (act. II 1) gab der Be-
schwerdeführer an, beim An- und Auskleiden sei die benötigte Hilfe abhän-
gig von der Tagesform; bei den Ärmeln, Socken und Schuhen müsse ge-
holfen werden. Ferner müsse der Beschwerdeführer oft zum Absitzen ge-
führt werden; er verfehle manchmal den Stuhl. Das Schneiden von Fleisch 
sei ihm allein nicht mehr möglich. Bezüglich der Körperpflege könnten die 
Tagesform oder zeitlicher Druck die Bewegungsabläufe verunmöglichen, 
so dass die Impulse für Bewegungen gegeben werden müssten oder ge-
holfen werde. Es gebe aber auch Tage, an denen zwar alles langsam, aber 
allein gehe. Bei der Verrichtung der Notdurft sei der Hilfsbedarf abhängig 
von der Tagesform; er habe tagsüber Einlagen und nachts Pants. Hilfe sei 
vor allem nachts nötig, da der Beschwerdeführer manchmal zeitlich und 

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örtlich verwirrt sei. Hinsichtlich der Fortbewegung benötige er vor allem 
Hilfe beim Treppensteigen, da plötzlich der Fuss nicht mehr richtig aufge-
setzt werde (Impulse geben); es gebe aber auch Tage, an denen alles al-
leine gehe (S. 3).

Der behandelnde Arzt, Dr. med. D.________, Allgemeine Innere Medizin 
Medizin FMH, hielt unter „Angaben des behandelnden Arztes oder der be-
handelnden Ärztin“ fest, die Angaben zur Hilfsbedürftigkeit deckten sich mit 
den von ihm erhobenen Befunden. Der Beschwerdeführer leide an einem 
Morbus Parkinson vom abkinetisch-rigiden Typ, seit 2005 ferner an De-
pressionen mit Schlafstörungen sowie an einer Polyneuropathie. Mit einer 
weiteren Verschlechterung des Morbus Parkinson sei zu rechnen (S. 6).

3.1.2 Am 11. Februar 2014 klärte der Abklärungsdienst der IVB die Hilfs-
bedürftigkeit zuhause beim Beschwerdeführer (im Beisein seiner Ehefrau) 
ab. Im entsprechenden Abklärungsbericht Hilfslosenentschädigung vom 
18. Februar 2014 (act. II 5 S. 2 ff.) wurden im Wesentlichen folgende An-
gaben des Beschwerdeführers bzw. seiner Ehefrau festgehalten: Es gehe 
ihm tendenziell immer etwas schlechter. Von Zeit zu Zeit würden immer 
mehr Verrichtungen wegfallen, die er – der Beschwerdeführer – nicht mehr 
erledigen könne, so beispielsweise Schuhe binden und ein Hemd knöpfen. 
Seit ca. 2 Monaten leide er praktisch jeden Morgen und Abend, teilweise 
auch tagsüber, unter intensiven Blockaden. Diese äusserten sich so, dass 
er wie angewurzelt zwischen Tür und Angel stehen bleibe. Morgens probie-
re er das Frühstück herzurichten; manchmal sei er dabei plötzlich blockiert 
und könne sich nicht mehr fortbewegen. Er müsse in solchen Situationen 
warten, bis sich die Blockade wieder löse, was bis zu einer Minute dauern 
könne. Es komme häufig vor, dass er innert einer halben Stunde mehrere 
solcher Blockaden erleide (S. 2). 

Es gebe Tage, an denen es nicht möglich sei, mit dem Beschwerdeführer 
spazieren zu gehen; er könne noch maximal 1 Stunde spazieren (S. 2). 

Während sich die Ehefrau des Beschwerdeführers die Hüfte habe operie-
ren lassen, habe der Beschwerdeführer in der Heimstätte E.________ ge-
weilt, weil er nachts halluziniere (S. 2). 

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Die Medikamente würden von seiner Ehefrau gerichtet. Manchmal sei er 
nachts wegen den Medikamenten inkontinent; manchmal „spucke“ nachts 
auch der Darm. Die Wunden des Beschwerdeführers tendierten dazu, zu 
eitern und müssten von der Ehefrau gepflegt werden. Die Fersen bzw. die 
Füsse würden von der Ehefrau eingecremt und gepflegt. Ab und zu trage 
der Beschwerdeführer Stützstrümpfe, welche er manchmal noch selber 
anziehen könne; das Ausziehen sei schwierig, so dass die Ehefrau in der 
Regel helfen müsse. Die Pflege besorgten hauptsächlich die Ehefrau, Ärzte 
und Therapeuten. Die Abklärungsperson hielt fest, der Beschwerdeführer 
bedürfe tagsüber einer dauernden Pflege (S. 3). 

Im Weiteren könne die Ehefrau den Beschwerdeführer nur stundenweise, 
jedoch nicht mehr einen ganzen Nachmittag alleine lassen. Wenn er alleine 
sei, habe er Ideen in Richtung Halluzinationen. Phasenweise müsse die 
Ehefrau nachts mehrmals aufstehen, weil der Beschwerdeführer verwirrt 
sei und die Toilette oder das Bett nicht mehr finde; meistens habe er bei 
Voll- oder Neumond Mühe oder wenn ihn etwas aufrege. Es gebe Nächte, 
in denen die Ehefrau nicht aufstehen müsse. Die Abklärungsperson hielt 
fest, der Beschwerdeführer sei auf eine engmaschige Betreuung, nicht aber 
auf eine dauernde persönliche Überwachung im Sinne der gesetzlichen 
Bestimmungen angewiesen (S. 4). 

Mit Bezug auf die alltäglichen Lebensverrichtungen wurde im Wesentlichen 
folgendes festgehalten: 

An- und Auskleiden: Unter Zeitdruck und dadurch verursachten Blockaden 
brauche der Beschwerdeführer lange, um sich anzuziehen, weshalb die 
Ehefrau helfe. 1 bis 2mal pro Woche sei er nicht mehr in der Lage, die So-
cken selbständig anzuziehen; seit Oktober 2011 könne er zudem die Jacke 
nicht mehr selber anziehen. Die Ehefrau müsse ihn auch mitunter zum 
Kleiderwechsel auffordern (S. 4 f.). 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen: Der Beschwerdeführer könne selbständig 
aufstehen, absitzen und abliegen. Wenn er müde sei, müsse man ihm sa-
gen, dass er beim Absitzen aufpassen soll oder die Ehefrau stelle ihm ei-
nen Stuhl hin. Der Beschwerdeführer sei nachts mehrmals neben die Toi-
lette gesessen; auch müsse man acht geben, dass er sich nicht neben das 

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Bett setze. Von den Medikamenten sei er nachts teilweise sehr verwirrt und 
verliere die Orientierung. Seit er ein erhöhtes Bett habe, könne er besser 
aufstehen und absitzen (S. 5).

Essen: Der Beschwerdeführer könne selbständig mit Messer, Gabel und 
Löffel essen. Fleisch könne er nicht mehr selber schneiden; ein weich ge-
kochtes Stück Braten könne er noch selbständig zerkleinern. Manchmal 
fielen ihm die Speisen von der Gabel. Manche Speisen esse er mit dem 
Löffel. Er könne auch nicht mehr aus allen Gläsern trinken (S. 5).

Körperpflege: Der Beschwerdeführer rasiere sich selbständig. In der Regel 
könne er sich auch selbständig kämmen. Das Duschen, Waschen, Ab-
trocknen und Zähneputzen sei selbständig möglich. Baden könne er jedoch 
nicht mehr (S. 6).

Verrichten der Notdurft: Der Beschwerdeführer trage nachts Windelhosen, 
vor allem, wenn er abends noch ein Bier trinke. Diese trage er phasenwei-
se und ziehe sie selber an. Es sei schon vorgekommen, dass die Ehefrau 
nachts das Bett habe neu beziehen müssen. Neu komme es vor, dass we-
nig Stuhl in die Windelhosen gehe. Tagsüber müsse der Beschwerdeführer 
zur Toilette „rennen“, wenn er von auswärts nach Hause komme. Es kom-
me manchmal vor, dass etwas Urin in die Hosen gehe. Wenn sie weggin-
gen, nehme die Ehefrau immer ein paar Ersatzhosen mit; bis jetzt sei es 
aber noch nie passiert, dass der Beschwerdeführer auswärts habe die Ho-
sen wechseln müssen (S. 6).

Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte: Der Beschwerdeführer 
bewege sich draussen mehrheitlich mit nur einem Gehstock; da die Koordi-
nation nicht mehr gut funktioniere, könne er nicht mehr mit Hilfe von 2 
Gehstöcken gehen. Die Sehkraft der Augen lasse stark nach; der Be-
schwerdeführer habe Mühe, Treppen und Absätze zu bewältigen. Wenn er 
müde sei, setze er nur seine Zehen auf die Treppenstufen ab. Zu Hause 
sei das Treppensteigen dadurch erschwert; die Treppen hinunter zu stei-
gen gehe noch gut. Er müsse durchschnittlich 1-2mal wöchentlich verbal 
dazu angeleitet werden, den Fuss richtig aufzusetzen. Auswärts sei das 
Treppensteigen schwieriger, weil der Beschwerdeführer die Treppenhöhe 

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nicht genau kenne; da sei das Hinuntersteigen gefährlicher und er müsse 
vermehrt verbal angeleitet werden. 

Die Raum- und Zeitorientierung sei eingeschränkt. Die Ehefrau müsse den 
Beschwerdeführer auffordern, sich rechtzeitig für die Therapie auf den Weg 
zu machen. Das Kurzzeitgedächtnis sei stark eingeschränkt, das Langzeit-
gedächtnis problematisch. 

Der Beschwerdeführer begebe sich in der Regel noch alleine ins Dorf; er 
nehme das Handy mit. In die Therapie gehe er alleine. Manchmal im Winter 
oder wenn es dunkel sei begleite ihn seine Ehefrau. Zum Arzt werde er von 
der Ehefrau geführt; manchmal bewältige er den Rückweg selbständig zu 
Fuss. Der Beschwerdeführer könne ferner noch lesen und – je nach Tages-
form – noch lesbar schreiben (S. 7). Ebenso könne er noch telefonieren 
und die Tastatur (verlangsamt) selber bedienen. Schwierige Gespräche 
könne er keine mehr führen; zudem höre er nicht mehr gut, was das Tele-
fonieren erschwere. Er schreibe nicht mehr oft SMS. Wandern könne er 
zudem nicht mehr; einmal monatlich jasse er noch mit Freunden sowie re-
gelmässig mit den Brüdern und dem Sohn (S. 8). 

Zusammenfassend hielt der Abklärungsdienst fest, der Beschwerdeführer 
sei in einer von sechs alltäglichen Lebensverrichtungen (betreffend das An- 
und Auskleiden) in regelmässiger und erheblicher Weise im Sinne der ge-
setzlichen Bestimmungen auf Dritthilfe angewiesen (S. 8). 

3.2

3.2.1 Für den Beweiswert eines Abklärungsberichts sind verschiedene 
Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer 
qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumli-
chen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich erge-
benden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Anga-
ben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Mei-
nungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext 
schliesslich muss plausibel begründet und bezüglich der einzelnen Ein-
schränkungen angemessen detailliert sein und in Übereinstimmung mit den 
an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Ab-
klärungsbericht voll beweiskräftig. Das Gericht greift in das Ermessen der 

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die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehlein-
schätzungen vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die 
fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist 
als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 130 V 61 E. 6.2 S. 63). 

3.2.2 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a).

3.3 Der Abklärungsbericht vom 18. Februar 2014 (act. II 5 S. 2 ff.) erfüllt 
die von der Rechtsprechung an den Beweiswert eines solchen Berichts 
gestellten Anforderungen (E. 3.2.1 hiervor). Er wurde gestützt auf einen 
Hausbesuch vom 11. Februar 2014 durch eine Abklärungsfachperson ver-
fasst, berücksichtigt sowohl die Angaben des Beschwerdeführers als auch 
die medizinische Situation (vgl. act. II 1 S. 6), ist nachvollziehbar begründet 
und überzeugt. Soweit die tatsächlichen Feststellungen betreffend, ist er 
somit voll beweiskräftig und es besteht grundsätzlich kein Anlass, in das 
Ermessen der Abklärungsperson einzugreifen. 

Soweit der Beschwerdeführer in allgemeiner Hinsicht dagegen vorbringt, 
die Abklärungsfachperson habe übersehen, dass die Beeinträchtigungen 
beim Morbus Parkinson typischerweise schwankten (Stellungnahme vom 
21. Juli 2014), so kann dem nicht gefolgt werden. Vielmehr hat der Be-
schwerdeführer bereits bei der Anmeldung darauf hingewiesen, dass der 
Umfang der Hilfsbedürftigkeit von der Tagesform abhängig sei (act. II 1 
S. 3). Auch im Rahmen der Erhebung vor Ort wurde dieser Umstand wie-
derholt erwähnt, weshalb die Abklärungsperson sehr wohl Kenntnis von 
Verlauf und Manifestation der Krankheit hatte. Zu keinem gegenteiligen 
Schluss führt namentlich die Tatsache, dass im Abklärungsbericht aus dem 
Vorliegen von gelegentlichen Zwischenfällen bei den alltäglichen Verrich-

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tungen nicht jeweils automatisch auch auf eine Notwendigkeit regelmässi-
ger Dritthilfe geschlossen wurde. 

Die weiteren, vom Beschwerdeführer gegen den Abklärungsbericht vorge-
brachten Kritikpunkte sind nachstehend im Rahmen der einzelnen Lebens-
verrichtungen zu prüfen. 

3.3.1 Hinsichtlich An-/Auskleiden ist der Beschwerdeführer gemäss An-
gaben im Abklärungsbericht seit Oktober 2011 nicht mehr in der Lage, eine 
Jacke selbständig anzuziehen (act. II 5 S. 4). Die Beschwerdegegnerin hat 
somit eine Hilfsbedürftigkeit insoweit zu Recht bejaht. 

3.3.2 Sodann besteht beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen kein regel-
mässiger Hilfsbedarf, sind dem Beschwerdeführer die nämlichen Verrich-
tungen doch grundsätzlich selbständig möglich (act. II 5 S. 5). Soweit er 
vorbringt, auf einen Stuhl ohne Armlehne nur mit Hilfe absitzen zu können, 
so vermag dies keine erhebliche Dritthilfe zu begründen, zumal es im 
Rahmen der Schadenminderungspflicht zumutbar ist, zuhause Stühle mit 
Armlehnen bereit zu stellen bzw. auswärts solche zu verlangen. Sodann ist 
die in der Einsprache namentlich für das Abliegen geltend gemachte re-
gelmässige Dritthilfe nachts nicht ausgewiesen: Zwar geht aus dem Ab-
klärungsbericht hervor, dass seitens der Ehefrau insoweit und bisweilen 
gewisse Hilfestellungen erfolgen. Grundsätzlich ist der Beschwerdeführer 
jedoch in der Lage, selbständig abzuliegen. Eine regelmässige Unterstüt-
zung liegt mit einer bloss punktuellen Hilfestellung nicht vor und wurde na-
mentlich auch in der Anmeldung nicht geltend gemacht (act. II 1 S. 3). Zu 
berücksichtigen ist zudem, dass – im Rahmen zumutbarer Vorkehren – mit 
dem Anbringen von Nachtlicht im Gang oder im Badezimmer sowie mit der 
Montage von Haltegriffen die Gangsicherheit erhöht bzw. die Sturzgefahr 
minimiert werden kann. Schliesslich kann auch das Aufstehen und Ablie-
gen mit dem Anbringen von Aufziehhilfen im Bett erleichtert werden. Die 
Beschwerdegegnerin hat somit eine Hilfsbedürftigkeit zu Recht verneint. 

3.3.3 Im Weiteren ist es dem Beschwerdeführer gemäss den Angaben im 
Abklärungsbericht möglich, selbständig mit Messer, Gabel und Löffel zu 
essen. Allein der Umstand, wonach er gewisses Fleisch nicht mehr oder 
nur mit Mühe schneiden kann bzw. dem Beschwerdeführer insoweit zum 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Aug. 2014, AHV/14/494, Seite 14

Teil Hilfe geleistet werden muss, begründet rechtsprechungsgemäss kei-
nen Bedarf an regelmässiger und erheblicher Hilfeleistung (Entscheid des 
Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute BGer] vom 20. Sep-
tember 2001, I 318/01, E. 2b). Dass er – wie sinngemäss in der Einsprache 
vorgebracht wird (act. II 7 S. 2) – das Messer überhaupt nicht mehr ge-
brauchen kann, findet in den übrigen Akten bzw. in der Anmeldung (act. II 1 
S. 3) keine Stütze. Schliesslich vermag auch eine blosse Verlangsamung 
und Erschwerung mit der Folge, dass der Beschwerdeführer beim Essen 
einen Küchenschurz tragen müsse (act. II 5 S. 5; Beschwerde S. 5 Ziff. 2), 
für sich genommen keine Hilflosigkeit zu begründen (Entscheid des EVG 
vom 31. Januar 2001, I 462/99, E. 2b). Die Beschwerdegegnerin hat dem-
nach eine rechtlich erhebliche Hilfsbedürftigkeit zu Recht verneint. 

3.3.4 Ferner ist auch mit Bezug auf die Lebensverrichtung Körperpflege 
keine Hilfsbedürftigkeit ausgewiesen: Gemäss den – insoweit unbestritte-
nen – Ausführungen im Abklärungsbericht (act. II 5 S. 6) kann der Be-
schwerdeführer die einzelnen Teilfunktionen Waschen, Kämmen und Ra-
sieren selbständig verrichten. Ebenso ist es ihm möglich, selbständig zu 
duschen, weshalb der Umstand, wonach der Beschwerdeführer nicht mehr 
selber baden kann, rechtlich nicht ins Gewicht fällt, abgesehen davon, dass 
mittels einer Sitzhilfe und Griffen das Aufstehen aus der Badewanne allen-
falls erleichtert werden könnte. An der fehlenden Hilfsbedürftigkeit ändert 
auch nichts, dass die Ehefrau den Beschwerdeführer gelegentlich zum Du-
schen auffordern muss, fehlt es doch auch insoweit an der erforderlichen 
Regelmässigkeit. 

3.3.5 Hinsichtlich der Verrichtung der Notdurft hielt der Abklärungsdienst 
fest, die Körperreinigung inklusive dem Überprüfen der Reinlichkeit sowie 
das Ordnen der Kleider seien dem Beschwerdeführer selbständig möglich. 
Auch müsse er die Notdurft nicht auf unübliche Art verrichten, weshalb 
auch insoweit eine Hilfsbedürftigkeit zu verneinen sei (act. II 5 S. 6). Diese 
Einschätzung ist nicht zu beanstanden, woran auch nichts ändert, dass der 
Beschwerdeführer nachts phasenweise Windelhosen trage, zumal er inso-
weit weder direkter noch indirekter Dritthilfe bedarf. Soweit in der Einspra-
che bzw. in der Beschwerde und entgegen den Ausführungen im Ab-
klärungsbericht (act. II 5 S. 6) geltend gemacht wird, der Beschwerdeführer 

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könne die Windelhosen nur mit Hilfe anziehen, so erweist sich dies insofern 
nicht als überwiegend wahrscheinlich erstellt, als er Unterhosen und Hosen 
selbständig anziehen kann (act. II 10 S. 4). Im Übrigen geht weder aus dem 
Abklärungsbericht noch aus der Einsprache hervor, dass eine regelmässi-
ge Überwachung oder Hilfestellung bei der eigentlichen Notdurftverrichtung 
erforderlich wäre bzw. dass der Beschwerdeführer katheterisiert wird oder 
bei ihm eine manuelle Darmausräumung durch Dritte erfolgen müsste. 

3.3.6 Sodann ist auch eine Hilfsbedürftigkeit bei der Lebensverrichtung 
Fortbewegung/Pflege gesellschaftlicher Kontakte zu verneinen: Die Fort-
bewegung in der Wohnung ist – abgesehen davon, dass er beim Treppen-
steigen durchschnittlich 1-2mal pro Woche aufgefordert werden muss, den 
Fuss korrekt auf der Treppenstufe aufzusetzen – nicht eingeschränkt (act. 
II 5 S. 7). Auch die Fortbewegung im Freien ist dem Beschwerdeführer 
grundsätzlich möglich, begebe er sich doch in der Regel alleine ins Dorf. 
Daran ändert nichts, dass dem Beschwerdeführer auswärts das Treppen-
steigen schwerer falle als daheim und er entsprechend vermehrt verbal 
angeleitet werden müsse, fehlt es doch insoweit an der Erheblichkeit und 
Regelmässigkeit der Dritthilfe; zudem ist dem Beschwerdeführer das Trep-
pensteigen offenbar auch auswärts grundsätzlich noch möglich, jedenfalls, 
wenn die Treppen über ein Geländer verfügen (vgl. act. II 5 S. 7). Dass der 
Beschwerdeführer sodann – wie in der Einsprache geltend gemacht (act. II 
7 S. 2) – nur noch in Ausnahmefällen die Arzt- und Therapiebesuche allei-
ne zu bewerkstelligen vermag, ist aufgrund der Akten nicht überwiegend 
wahrscheinlich erstellt, ergibt sich doch dergleichen weder aus der Anmel-
dung zum Leistungsbezug (act. II 1 S. 3) noch aus den Ergebnissen im 
Abklärungsbericht. In diesem Zusammenhang ist denn auch zu berücksich-
tigen, dass die sogenannten spontanen „Aussagen der ersten Stunde“ in 
der Regel unbefangener und zuverlässiger sind als spätere Darstellungen, 
die bewusst oder unbewusst von nachträglichen Überlegungen 
versicherungsrechtlicher oder anderer Art beeinflusst sein können (BGE 
121 V 45 E. 2a S. 47). Schliesslich pflegt der Beschwerdeführer auch ge-
sellschaftliche Kontakte, geht er doch einmal im Monat mit Freunden jas-
sen, ohne dass er dabei erhebliche und regelmässige Dritthilfe beanspru-
chen müsste.

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3.4 Aus dem Dargelegten folgt, dass der Beschwerdeführer bis zum 
massgebenden Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheentscheids hin-
sichtlich der rechtsprechungsgemäss zu berücksichtigenden alltäglichen 
Lebensverrichtungen (vgl. E. 2.5 vorne) – mit der Beschwerdegegnerin – 
einzig beim An- und Auskleiden auf regelmässige und erhebliche Dritthilfe 
angewiesen ist. 

3.5 Mit Bezug auf den Bedarf dauernder persönlicher Überwachung 
folgt aus dem Abklärungsbericht, dass die Ehefrau den Beschwerdeführer 
nicht mehr einen ganzen Nachmittag lang alleine lassen kann. Wenn er 
alleine sei, so habe er Ideen in Richtung Halluzinationen. Die Ehefrau or-
ganisiere eine Betreuung, wenn sie einen halben Tag lang weg müsse (act. 
II 5 S. 4). Als die Ehefrau des Beschwerdeführers im … ihre Hüfte habe 
operieren lassen, habe sich der Beschwerdeführer für zwei Wochen in die 
Heimstätte E.________ begeben müssen (act. II 5 S. 2). Bei der Anmel-
dung zum Leistungsbezug wurde ferner festgehalten, dass der Beschwer-
deführer „nur noch ganz kurz allein gelassen“ werde (act. II 1 S. 4), was 
sich mit den von Dr. med. D.________ erhobenen Befunden und Feststel-
lungen gemäss seinen Angaben deckt (act. II 1 S. 6). 

Im Weiteren haben die Abklärungen vor Ort ergeben, dass der Beschwer-
deführer namentlich nachts teilweise verwirrt ist (vgl. act. II 5 S. 4 und 5). 
Obgleich diese Angaben im Zusammenhang mit alltäglichen Lebensver-
richtungen gemacht wurden, ist davon auszugehen, dass sich dieser Zu-
stand nicht ausschliesslich auf die Bewältigung von Altgassituationen be-
zieht. 

Nach der Rechtsprechung ist die Notwendigkeit der persönlichen Überwa-
chung u.a. dann gegeben, wenn eine versicherte Person wegen geistiger 
Absenzen nicht während des ganzen Tages allein gelassen werden kann 
(vgl. E. 2.6). Nichts Anderes kann im Falle von Halluzinationen oder Ver-
wirrtheit gelten, umso mehr, als insoweit auch die Gefahr einer Selbst- oder 
Drittgefährdung besteht (vgl. auch Kreisschreiben über die Invalidität und 
Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH], Ziffer 8035 in der seit 
1. Januar 2014 gültigen und vorliegend massgeblichen Fassung). Damit ist 
entgegen der Beschwerdegegnerin ein (anspruchsbegründender) Bedarf 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Aug. 2014, AHV/14/494, Seite 17

an persönlicher Überwachung gegeben, zumal sie auch dauerhaft – als 
Gegensatz zu vorübergehend – erforderlich ist. 

3.6 Nachdem sich der Beschwerdeführer nicht in einem Heim aufhält 
(Art. 43bis Abs. 1bis AHVG) und dem Dargelegten zufolge der dauernden 
persönlichen Überwachung bedarf, hat er Anspruch auf Ausrichtung einer 
Hilflosenentschädigung bei leichter Hilflosigkeit (Art. 66bis Abs. 1 AHVV 
i.V.m. Art. 37 Abs. 3 lit. b IVV). Dabei kann offen bleiben, ob er auch der 
dauernden Pflege bedarf, vermöchte dies am vorliegenden Ergebnis doch 
nichts zu ändern. Von den eventuell beantragten, zusätzlichen Beweis-
massnahmen oder einer Konsultation des RAD (vgl. Stellungnahme des 
Beschwerdeführers vom 21. Juli 2014) sind sodann keine neuen Erkennt-
nisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (sog. antizipierte Be-
weiswürdigung; BGE 122 V 157 E. 1d S. 162). 

Hinsichtlich des Anspruchsbeginns (vgl. E. 2.7 vorne) gilt es schliesslich zu 
berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer der (vorliegend einzig an-
spruchsrelevanten) persönlichen Überwachung seit Oktober 2012 bedarf 
(act. II 1 S. 4). Am 24. Oktober 2013 erfolgte die Anmeldung zum Leis-
tungsbezug (act. II 1 S. 5). In Beachtung der Wartefrist hat der Beschwer-
deführer somit seit Oktober 2013 Anspruch auf eine Hilflosen-
entschädigung leichten Grades.

3.7 Nach dem Dargelegten ist die Beschwerde gutzuheissen und der 
angefochtene Einspracheentscheid vom 10. April 2014 ist aufzuheben. Der 
Beschwerdeführer hat ab Oktober 2013 Anspruch auf Hilflosenentschädi-
gung leichten Grades. Soweit weitergehend, ist die Beschwerde abzuwei-
sen. 

4.

4.1 In Anwendung von Art. 1 Abs. 1 AHVG i.V.m. Art. 61 lit. a ATSG 
sind keine Verfahrenskosten zu erheben. 

4.2 Der obsiegende und durch Rechtsanwältin Dr. iur. C.________ ver-
tretene Beschwerdeführer hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Aug. 2014, AHV/14/494, Seite 18

werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den 
Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit 
des Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). 

Die Kostennote vom 21. Juli 2014 ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. 
Die Parteientschädigung wird auf Fr. 1‘332.50, zuzüglich Auslagen von 
Fr. 26.-- und Fr. 108.70 Mehrwertsteuer, somit auf total Fr. 1‘467.20 (statt 
der veranschlagten Fr. 1‘466.50), festgesetzt. Diesen Betrag hat die Be-
schwerdegegnerin dem Beschwerdeführer zu ersetzen.

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheent-
scheid vom 10. April 2014 aufgehoben. Dem Beschwerdeführer wird 
ab Oktober 2013 eine Hilflosenentschädigung bei leichter Hilflosigkeit 
zugesprochen. Soweit weitergehend, wird die Beschwerde abgewie-
sen.

2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer die Parteikosten, 
gerichtlich bestimmt auf Fr. 1‘467.20 (inkl. Auslagen und Mehrwert-
steuer), zu ersetzen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 25. Aug. 2014, AHV/14/494, Seite 19

4. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- Ausgleichskasse des Kantons Bern, Abteilung Leistungen 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.