# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 28b775ac-9b44-50dc-b12c-bade72662c11
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-02-01
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 01.02.2022 E-4813/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-4813-2019_2022-02-01.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-4813/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 .  F e b r u a r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Richter David R. Wenger (Vorsitz), 

Richter Daniele Cattaneo, 

Richterin Barbara Balmelli, 

Gerichtsschreiber Michal Koebel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Äthiopien,   

vertreten durch MLaw Michèle Künzi,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 15. August 2019 / N (…). 

 

 

 

E-4813/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin verliess Äthiopien am 17. Juli 2015 und suchte am 

9. April 2016 in der Schweiz um Asyl nach. Am 3. Mai 2016 fand die Befra-

gung zur Person (BzP) und am 18. Mai 2018 die Anhörung statt. Hierbei 

machte sie geltend, ihre Mutter sei krank und schwach, weshalb sie und 

ihrer Schwester für den Lebensunteralt hätten aufkommen müssen. Einen 

Monat vor ihrer Ausreise sei sie gegen Abend auf der Strasse von einem 

ihr unbekannten Mann (ein uniformierter Polizist) angehalten worden, der 

die Absicht gehabt habe, sie zu vergewaltigen, wobei sie sich habe wehren 

und nach Hause habe fliehen können. Zwei Tage später sei sie von dem-

selben Mann aufgespürt und vergewaltigt worden. Hierbei habe sie sich 

gewehrt und sei mit einem Messer verletzt worden. Der Mann habe sie 

töten wollen, wovon er jedoch aufgrund der herbeieilenden Passanten ab-

gelassen habe. Obwohl ihre Mutter nach der Vergewaltigung zur Polizei 

gegangen sei, habe sie (die Beschwerdeführerin) keine Hilfe erhalten. Ihr 

sei vielmehr die Schuld an der Vergewaltigung gegeben worden und es 

hätten sich Gerüchte über diesen Vorfall verbreitet, weshalb sie auf der 

Strasse beschimpft und mit Steinen beworfen worden sei. Da sie sich ge-

schämt und gesellschaftlich nicht mehr wohl gefühlt habe, habe sie 

schliesslich Äthiopien im Juli 2015 verlassen.  

B.  

Mit Verfügung vom 15. August 2019 stellte das SEM fest, die Beschwerde-

führerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab, 

verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, setzte eine Frist zur Ausreise 

an und beauftragte den zuständigen Kanton mit dem Vollzug der Wegwei-

sung. 

C.  

Mit Eingabe vom 18. September 2019 reichte die Beschwerdeführerin beim 

Bundesverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, es sei die an-

gefochtene Verfügung aufzuheben, die Flüchtlingseigenschaft anzuerken-

nen und Asyl zu gewähren. Eventualiter sei das SEM anzuweisen, sie in 

der Schweiz vorläufig aufzunehmen. In prozessualer Hinsicht sei die un-

entgeltliche Prozessführung zu gewähren, auf die Erhebung eines Kosten-

vorschusses zu verzichten und die rubrizierte Rechtsvertreterin als amtli-

che Rechtsbeiständin beizuordnen.  

E-4813/2019 

Seite 3 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 26. September 2019 stellte der Instruktions-

richter fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in 

der Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltli-

chen Rechtspflege gut und setzte die rubrizierte Rechtsvertreterin als amt-

liche Rechtsbeiständin ein. Gleichzeitig lud er das SEM zur Vernehmlas-

sung ein, das der Aufforderung mit Eingabe vom 10. Oktober 2019 nach-

kam. Mit Eingabe vom 14. November 2019 replizierte die Beschwerdefüh-

rerin unter Beilage eines Arztberichts vom 12. November 2019 des Psychi-

atriezentrums B._______ und einer aktualisierten Kostennote.  

E.  

Mit Eingaben vom 4. Februar 2020 und 24. Juni 2020 reichte die Beschwer-

deführerin zwei Verlaufsberichte des Psychiatriezentrums B._______ ein 

(Verlaufsbericht vom 17. Januar 2020 und Verlaufsbericht zur ambulanten 

Traumaexpositionstherapie vom 25. Mai 2020). Am 30. Juni 2021 stellte 

sie einen aktuellen Arztbericht in Aussicht und teilte mit, dass sie sich er-

neut stationär im Psychiatriezentrum B._______ aufhalte.  

F.  

Mit Eingabe vom 21. Dezember 2021 führte die Beschwerdeführerin unter 

Beilage eines Arztberichts des Zentrums für Psychiatrie und Psychothera-

pie C._______ vom 10. Dezember 2021, dreier Austrittsberichte des Psy-

chiatriezentrums B._______ (vom 24. September 2021, 12. Juli 2021 und 

28. Juni 2021) sowie einer E-Mail vom 20. Dezember 2021 mit der Auflis-

tung der stationären Aufenthalte im Psychiatriezentrum B._______ aus, in-

zwischen leide sie zudem unter einer dissoziativen Identitätsstördung. Seit 

Oktober 2019 sei sie insgesamt achtmal in stationärer Behandlung im Psy-

chiatriezentrum B._______ gewesen und werde zudem ambulant im Zent-

rum C._______ behandelt.  

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) in Kraft getreten. Für das vorlie-

gende Verfahren gilt das bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbe-

stimmungen zur Änderung des AsylG vom 25. September 2015). 

E-4813/2019 

Seite 4 

1.2 Am 1. Januar 2019 wurde das Ausländergesetz vom 16. Dezember 

2005 (AuG, SR 142.20) teilrevidiert (AS 2018 3171) und in Ausländer- und 

Integrationsgesetz (AIG) umbenannt. Die vorliegend anzuwendenden Ge-

setzesartikel (Art. 83 Abs. 1–7 und Art. 84) sind unverändert vom AuG ins 

AIG übernommen worden. 

2.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – 

endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdefüh-

rerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist 

einzutreten (aArt. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

3.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

4.  

4.1 Die Vorinstanz kommt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

die Asylvorbringen der Beschwerdeführerin seien unglaubhaft, zumal repe-

titiv, vage und stereotyp ausgefallen. Weder zur Umgebung noch zum Her-

gang des ersten Vorfalls habe sie überzeugende Angaben machen kön-

nen. Vielmehr hätten sich ihre Aussagen in oberflächlichen Wiederholun-

gen erschöpft. Zudem habe sie sich zu zentralen Punkten widersprochen. 

Auch in Bezug auf den zweiten Vorfall (Vergewaltigung) habe sie wieder-

holt dieselben Antworten gegeben und den Mann nicht ausreichend be-

schreiben können. Ferner seien die Schilderungen über die Zeit hiernach 

allgemein ausgefallen und würden jeglichen persönlichen Bezug vermis-

sen lassen. Beispiele für die geltend gemachten Beschimpfungen oder Be-

werfungen mit Steinen habe sie trotz entsprechender Aufforderung keine 

gegeben.  

4.2 Die Beschwerdeführerin stellt dem in der Beschwerde entgegen, 

Selbstschutz- und Verdrängungsmechanismen seien bei der Beurteilung 

der Aussagen von Traumaopfern Rechnung zu tragen, was vorliegend 

nicht geschehen sei. Es würden durchaus Realkennzeichen vorliegen, wie 

das Erwähnen der Splitter am Boden und das emotionale Verhalten an-

lässlich der Anhörung. Indem die Vorinstanz die starken Indizien für die 

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Seite 5 

Glaubhaftigkeit – die im Übrigen auch von der Hilfswerksvertretung erkannt 

worden seien – gänzlich unbeachtet gelassen habe, sei sie ihrer Pflicht zur 

vollständigen und korrekten Sachverhaltsfeststellung nicht nachgekom-

men. Den Akten könne ferner nicht entnommen werden, dass die  

Vorinstanz ein psychiatrisches beziehungsweise medizinisches Gutachten 

habe erstellen lassen, was jedoch hätte veranlasst werden müssen. Zudem 

sei bekannt, dass die Mehrheit der muslimischen Somali Frauen beschnit-

ten seien. Obwohl eine Vergewaltigung auch diesbezüglich Beschwerden 

mit sich bringe, sei in der Anhörung auch hierauf kein Bezug genommen 

worden.  

4.3 Die Vorinstanz führt in der Vernehmlassung aus, die Beschwerdefüh-

rerin habe in den Befragungen lediglich erwähnt, an Atemproblemen zu 

leiden. Dem eingereichten Arztbericht vom 29. Juli 2019 seien sodann 

auch – bis auf Asthma – keine weiteren Beschwerden zu entnehmen. Die 

Beschneidung sei erst auf Beschwerdeebene thematisiert worden. Im Üb-

rigen sei bis anhin kein Arztbericht eingereicht worden, der die auf Be-

schwerdeebene geltend gemachten gesundheitlichen Beeinträchtigungen 

belege. Ferner seien die Anmerkungen der Hilfswerksvertretung – die kein 

medizinisches oder psychiatrisches Gutachten angeregt habe – nicht als 

Indiz für die Glaubhaftigkeit der Vorbringen zu werten. Schliesslich sei die 

Beschwerdeführerin in der Anhörung von einem Frauenteam angehört wor-

den, womit dem Umstand geschlechtsspezifischer Vorbringen Rechnung 

getragen worden und sie durchaus in der Lage gewesen sei ihre Vorbrin-

gen frei darzulegen.  

4.4 In der Replik führt die Beschwerdeführerin aus, sie befinde sich in ei-

nem äusserst schlechten psychischen Zustand. Dem nun ins Recht geleg-

ten fachärztlichen Bericht sei zu entnehmen, dass sie unter starken Angst-

zuständen, Flashbacks und Schlafstörungen leide. Der Aspekt ihrer psy-

chischen Gesundheit müsse bei der Beurteilung der Glaubhaftigkeit mit-

einbezogen werden. Zum Zeitpunkt der BzP sei ihr nicht bekannt gewesen, 

dass es neben dem physischen auch einen psychischen Gesundheitszu-

stand gebe. In der Eingabe vom 4. Februar 2020 führt die Beschwerdefüh-

rerin weiter aus, aufgrund des wachsenden Vertrauens zu ihrer behandeln-

den Psychologin, habe sie inzwischen immer mehr Details zu den trauma-

tischen Ereignissen erzählen können, wie dem beigelegten Verlaufsbericht 

zu entnehmen sei. Das Bundesverwaltungsgericht habe einst festgestellt, 

dass sich eine posttraumatische Belastungsstörung auf das Aussagever-

halten der traumatisierten Personen auswirken könne und im Rahmen der 

Beurteilung zu berücksichtigen sei.  

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Seite 6 

5.  

5.1 In der Beschwerde werden formelle Rügen erhoben, die vorab zu be-

urteilen sind, da diese zu einer Kassation der vorinstanzlichen Verfügung 

führen können. 

5.2 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör, welcher als Mitwirkungsrecht alle Befugnisse umfasst, die einer 

Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren Standpunkt 

wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BGE 144 I 11 E. 5.3 BVGE 

2009/35 E. 6.4.1 m.w.H.). Mit dem Gehörsanspruch korreliert die Pflicht der 

Behörden, die Vorbringen tatsächlich zu hören, ernsthaft zu prüfen und in 

ihrer Entscheidfindung angemessen zu berücksichtigen. Nicht erforderlich 

ist, dass sich die Begründung mit allen Parteistandpunkten einlässlich aus-

einandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt (vgl. 

BGE 143 III 65 E. 5.2). 

5.3 Die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen 

Sachverhalts in Verletzung der behördlichen Untersuchungspflicht bildet ei-

nen Beschwerdegrund (Art. 106 Abs. 1 Bst. b AsylG).  

5.4 Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn der Verfügung ein fal-

scher und aktenwidriger Sachverhalt zugrunde gelegt wird oder Beweise 

falsch gewürdigt worden sind; unvollständig ist sie, wenn nicht alle für den 

Entscheid rechtswesentlichen Sachumstände berücksichtigt werden 

(vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-

rechtspflege des Bundes, 3. Aufl., 2013, Rz. 1043). 

6.  

6.1 Die Beschwerdeführerin rügt zunächst, die Vorinstanz habe den medi-

zinischen Sachverhalt nicht ausreichend abgeklärt. In den Befragungen er-

wähnte sie jedoch nebst Atembeschwerden keine weiteren gesundheitli-

chen Schwierigkeiten. Zudem sind den vorinstanzlichen Akten nebst 

Asthma, keine Hinweise auf wesentliche gesundheitliche Beschwerden zu 

entnehmen (vgl. SEM-Akten A12 und A22 Nr. 4). Sodann lässt das proto-

kollierte Aussageverhalten ebenfalls nicht darauf schliessen, dass die Be-

schwerdeführerin gesundheitlich nicht in der Lage gewesen wäre, den Be-

fragungen zu folgen. Vielmehr war sie durchaus in der Lage, auf belas-

tende Ereignisse und Erlebnisse einzugehen, diese – wenn auch nur wenig 

substantiiert – zu schildern und auch Fragen dazu zu beantworten. Dass 

sie den Fragen zu traumatisierenden Erlebnissen ausgewichen sei, was zu 

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einer unvollständigen Sachverhaltserstellung geführt habe, lässt sich auf-

grund der Akten nicht bestätigen. Allein aus einer emotionalen, nervösen 

Erzählweise ergeben sich jedenfalls noch keine Hinweise auf derartige ge-

sundheitliche Probleme, dass von Amtes wegen ärztliche Abklärungen hät-

ten veranlasst werden müssten (vgl. Unterschriftenblatt der Hilfswerksver-

tretung SEM-Akten A16 S. 20). Im Übrigen ist auf die Mitwirkungspflicht 

gemäss Art. 8 AsylG zu verweisen, wobei der Beschwerdeführerin genü-

gend Zeit zur Verfügung gestanden hätte, um bereits im Verlauf des vo-

rinstanzlichen Verfahrens einen entsprechenden ärztlichen Bericht ins 

Recht zu legen. Sie reichte damals zwar einen Arztbericht ein (vgl. Arztbe-

richt vom 29. Juli 2019 SEM-Akten A22 Nr. 4), der jedoch lediglich ihre be-

reits in den Befragungen gemachten Angaben (Atembeschwerden) bestä-

tigte. Die Vorinstanz hat den medizinischen Sachverhalt somit ausreichend 

festgestellt; die entsprechende Rüge ist unbegründet. Darüber hinaus wur-

den sowohl die psychischen Probleme als auch die Beschneidung erst auf 

Beschwerdeebene vorgebracht. Dennoch ergeben sich auch auf Be-

schwerdeebene keine Hinweise darauf, dass der Sachverhalt bezüglich 

des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin ungenügend erstellt 

wäre, hat sie diesen doch spätestens mit ihrer Eingabe vom 21. Dezember 

2021 ausführlich dokumentiert.  

6.2 Was sodann die Vorbringen betreffend die Befragungen beziehungs-

weise die Befragungstechnik anbelangt, gehen diese ebenfalls ins Leere. 

Die Befragungen wurden korrekt durchgeführt, die Befragungstechnik ist 

nicht zu beanstanden. Der Beschwerdeführerin wurde anlässlich der An-

hörung im Beisein eines reinen Frauenteams die Möglichkeit gegeben, so-

wohl sich frei zu äussern als auch Vertiefungsfragen zu beantworten, womit 

ihren geschlechtsspezifischen Vorbringen ausreichend Rechnung getra-

gen wurde. Die Befragerin war hierbei nicht gehalten, von sich aus uner-

wähnte Details – wie beispielsweise eine hypothetische Beschneidung – 

anzusprechen, wurde eine solche doch weder ärztlich belegt noch von der 

Beschwerdeführerin ansatzweise vorgebracht. Mithin bestehen auch aus 

dieser Sicht keine stichhaltigen Gründe, von einem unkorrekten respektive 

unvollständigen Sachverhalt auszugehen.  

6.3 Zusammenfassend ist festzustellen, dass den Akten keine Verletzung 

der Abklärungspflicht zu entnehmen ist und der Sachverhalt ausreichend 

festgestellt wurde. Die formellen Rügen erweisen sich daher insgesamt als 

unbegründet, weshalb keine Veranlassung besteht, die Sache aufzuheben 

und an die Vorinstanz zurückzuweisen. 

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Seite 8 

7.  

7.1 Die Flüchtlingseigenschaft muss nachweisen oder zumindest glaubhaft 

machen, wer um Asyl nachsucht (Art. 7 Abs. 1 AsylG). Glaubhaft gemacht 

ist die Flüchtlingseigenschaft, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind ins-

besondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet 

oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder 

massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt wer-

den (Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG). Das Bundesverwaltungsgericht hat die An-

forderungen an das Glaubhaftmachen der Vorbringen in einem publizierten 

Entscheid dargelegt und folgt dabei ständiger Praxis. Darauf kann hier ver-

wiesen werden (BVGE 2015/3 E. 6.5.1, m.w.H.). 

7.2 Klare asylrelevante Aussagen, die in der Erstbefragung von den späte-

ren Aussagen diametral abweichen oder bestimmte Ereignisse oder Be-

fürchtungen, die nicht ansatzweise erwähnt wurden, sind Widersprüche, 

die im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind (vgl. Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 1993 Nr. 3 E. 3). 

8.  

8.1 Nach Prüfung der Akten durch das Gericht ist in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz festzustellen, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin 

den Anforderungen an das Glaubhaftmachen nicht standzuhalten vermö-

gen, weshalb vorab auf die zutreffenden und ausführlichen Erwägungen 

der Vorinstanz zu verweisen ist. Die Rechtsmitteleingabe ist auch in mate-

rieller Hinsicht nicht geeignet, zu einer anderen Einschätzung zu gelangen, 

da die Beschwerdeführerin lediglich an der Glaubhaftigkeit der gemachten 

Aussagen festhält, indem sie entweder das bereits bei den Befragungen 

Dargelegte wiederholt oder die von der Vorinstanz aufgeführten Unge-

reimtheiten nicht nachvollziehbar zu erklären vermag.  

Insoweit die Beschwerdeführerin – unter Verweis auf die Rechtsprechung 

und Berichte – Ausführungen zum Aussageverhalten von Opfern ge-

schlechtsspezifischer Übergriffe macht, ist ihr darin beizupflichten, dass es 

Opfern von Vergewaltigungen durchaus schwerfallen kann, über das Er-

lebte zu berichten. In diesem Sinne kann ihr das zögerliche Aussagever-

halten bei der Darlegung der geltend gemachten Vergewaltigung tatsäch-

lich nur bedingt entgegengehalten werden. Jedoch erschöpfen sich ihre 

Ausführungen nicht nur in auffallend chronologischen Erzählungen allge-

meiner Handlungsabläufe, sondern sind diese überdies zu wesentlichen 

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Seite 9 

Sachverhaltselementen auch im Zusammenhang mit der geltend gemach-

ten Vergewaltigung widersprüchlich ausgefallen, was vorliegend nicht – 

wie auf Beschwerdeebene geschehen – einzig mit der Gedächtnisschwä-

che aufgrund der Vergewaltigung erklärt werden kann. Die Beschwerde-

führerin vermag aus den belegten psychischen Problemen insofern nichts 

zu ihren Gunsten abzuleiten, als dass medizinische Berichte zwar eine psy-

chische Störung beziehungsweise eine Traumatisierung belegen können, 

nicht aber deren genaue Ursache (vgl. Urteile des BVGer E-1728/2020 

vom 16. Juni 2021 E. 9.3 und D-5781/2012 vom 8.  Mai 2015 E. 7.2.2). In 

casu vermag auch die ausführliche Darlegung der Fluchtvorbringen im 

Rahmen der psychologischen Betreuung am Ergebnis nichts zu ändern, 

fielen diese doch im vorinstanzlichen Verfahren bereits rund um die geltend 

gemachte Vergewaltigung klar widersprüchlich aus (vgl. EMARK 1993 

Nr. 3 E. 3). 

Die Beschwerdeführerin machte zunächst geltend, der erste Übergriff habe 

auf dem Weg zum Geschäft an einem Ort stattgefunden, an dem es weder 

Häuser noch Menschen gegeben habe (vgl. SEM-Akten A16 F88 f.). An-

schliessend führte sie das Gegenteil aus, wonach der Übergriff auf dem 

Rückweg vom Einkaufen stattgefunden haben soll, und zwar an einem Ort, 

an dem sich andere Menschen aufgehalten hätten, die herbeigeeilt seien, 

weshalb der Täter schliesslich von seinem Vorhaben abgelassen habe 

(vgl. SEM-Akten A16 F91 ff.). Selbst die Flucht von diesem Ort ist wider-

sprüchlich ausgefallen, womit alle wesentlichen Rahmenbedingungen der 

versuchten Vergewaltigung abweichend dargelegt wurden (vgl. SEM-Ak-

ten A16 F93 und F99). Zwei Tage später soll die Beschwerdeführerin von 

demselben Mann, zur ähnlichen Tageszeit und an derselben Stelle verge-

waltigt worden sein. Es kann – ungeachtet ihrer Erklärungen – jedoch nicht 

geglaubt werden, dass sie bereits zwei Tage nach der versuchten Verge-

waltigung alleine in der Dämmerung an derselben Stelle vorbeiging. Zu-

dem ist der Vorinstanz darin beizupflichten, dass die Schilderungen nicht 

nur zum Hergang der angeblichen Vergewaltigung selbst, sondern auch 

zur Beschreibung des mutmasslichen Täters nicht von Selbsterlebtem zeu-

gen. Darüber hinaus sind die Ausführungen zu jener Zeit nach der Verge-

waltigung mit gravierenden Widersprüchen behaftet. Namentlich wurde die 

Frage, ob jemals Behörden in der Sache eingeschaltet worden seien, in 

der BzP verneint und in der Anhörung bejaht (vgl. SEM-Akten A4 Ziff. 7.02, 

A16 F100 und F127 ff.). Sodann will sich die Beschwerdeführerin nach dem 

Erlebten nicht mehr aus dem Haus begeben haben, machte demgegen-

über jedoch wiederholte Beschimpfungen und Bewerfungen mit Steinen 

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Seite 10 

auf der Strasse geltend (vgl. z. B. SEM-Akten A16 F130 und F137). Auf-

grund der gravierenden Widersprüche im Zusammenhang mit der geltend 

gemachten Vergewaltigung, ist sowohl letztere als auch die darauf basie-

rende gesellschaftliche Stigmatisierung der Beschwerdeführerin als un-

glaubhaft zu erkennen. Was schliesslich die erst auf Beschwerdeebene 

vorgebrachte Beschneidung anbelangt, kann ausgeschlossen werden, 

dass diese der Grund für die Ausreise der Beschwerdeführerin aus Äthio-

pien war, da sie eine Beschneidung andernfalls bereits im Verlauf des  

vorinstanzlichen Verfahrens erwähnt hätte. Weil die Vergewaltigung un-

glaubhaft ausgefallen ist, ist auch nicht von einer drohenden Reinfibulation 

auszugehen. 

8.2 Es ist somit festzustellen, dass es der Beschwerdeführerin nicht gelun-

gen ist, einen glaubhaften beziehungsweise flüchtlingsrechtlich bedeutsa-

men Sachverhalt darzulegen. Die Feststellung der Vorinstanz, die Be-

schwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, ist dementspre-

chend zu bestätigen. Die Vorinstanz hat das Asylgesuch zu Recht abge-

lehnt.  

9.  

Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das SEM in der Regel die Wegweisung aus 

der Schweiz, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die 

Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufent-

haltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (vgl. 

BVGE 2013/37 E. 4.4, 2009/50 E. 9, je m.w.H.). Die Wegweisung wurde zu 

Recht angeordnet. 

10.  

10.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

10.2  

10.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

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Seite 11 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

10.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der Be-

schwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in den 

Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit ei-

ner nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für 

Menschenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses 

müsste die Beschwerdeführerin eine konkrete Gefahr ("real risk") nachwei-

sen oder glaubhaft machen, dass ihr im Fall einer Rückschiebung Folter 

oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR 

Saadi gegen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–

127 m.w.H.). Dies ist ihr unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen 

im Asylpunkt nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssitua-

tion in Äthiopien lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt 

nicht als unzulässig erscheinen. Zudem kann bei den gesundheitlichen 

Problemen der Beschwerdeführerin nicht von einem derart gravierenden 

Krankheitsbild ausgegangen werden, welches einen Verstoss gegen Art. 3 

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Seite 12 

EMRK darstellen würde (vgl. Urteil des EGMR Paposhvili gegen Belgien 

13. Dezember 2016, Grosse Kammer 41738/10, §§ 180-193 m.w.H.).  

10.2.3 Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Wegweisung sowohl im 

Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig. 

10.3 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug der Wegweisung für Aus-

länderinnen und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder 

Herkunftsstaat aufgrund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemei-

ner Gewalt und medizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Art. 83 

Abs. 4 AIG findet insbesondere Anwendung auf Personen, die nach ihrer 

Rückkehr einer konkreten Gefahr ausgesetzt wären, weil sie aus objektiver 

Sicht wegen der vorherrschenden Verhältnisse mit grosser Wahrschein-

lichkeit in völlige und andauernde Armut gestossen würden, dem Hunger 

und somit einer ernsthaften Verschlechterung ihres Gesundheitszustan-

des, der Invalidität oder sogar dem Tod ausgeliefert wären (BVGE 2014/26 

E. 7.5, 2011/24 E. 11.1 m.w.H.). Aus medizinischen Gründen kann nur 

dann auf Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs geschlossen werden, 

wenn eine notwendige Behandlung im Heimatland nicht zur Verfügung 

steht und die Rückkehr zu einer raschen und lebensgefährdenden Beein-

trächtigung des Gesundheitszustandes der betroffenen Person führt. Da-

bei wird diejenige allgemeine und dringende medizinische Behandlung als 

relevant erachtet, die zur Gewährleistung einer menschenwürdigen Exis-

tenz absolut notwendig ist. Unzumutbarkeit liegt jedenfalls dann nicht vor, 

wenn im Heimat- oder Herkunftsstaat eine nicht dem schweizerischen 

Standard entsprechende medizinische Behandlung möglich ist. Wenn die 

notwendige Behandlung im Heimat- oder Herkunftsstaat sichergestellt ist, 

so ist der Vollzug der Wegweisung als zumutbar zu beurteilen (vgl. BVGE 

2009/2 E. 9.3.2 und 2011/0 E.8.3 je m.w.H.). Wird eine konkrete Gefähr-

dung festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläu-

fige Aufnahme zu gewähren. 

10.3.1 Das Bundesverwaltungsgericht geht in konstanter Praxis von der 

grundsätzlichen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien 

aus. Trotz der weiterhin herrschenden ethnischen Spannungen und Pro-

testbewegungen in Äthiopien ist die allgemeine Lage – mit Ausnahme der 

nördlichen Konfliktregion Tigray – nicht generell durch Krieg, Bürgerkrieg 

oder durch eine Situation allgemeiner Gewalt gekennzeichnet, aufgrund 

derer die Zivilbevölkerung allgemein als konkret gefährdet zu bezeichnen 

wäre (vgl. aus jüngster Zeit die Urteile des BVGer E-2496/2021 E. 9.3 so-

wie E-568/2020 E. 8.3, beide vom 7. Juli 2021). 

E-4813/2019 

Seite 13 

10.3.2 Der konstanten Praxis zufolge ist bei Vorliegen begünstigender Fak-

toren von der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs nach Äthiopien aus-

zugehen. Die Lebensbedingungen in Äthiopien sind nach wie vor prekär, 

weshalb gemäss konstanter Praxis zur Existenzsicherung genügend finan-

zielle Mittel, berufliche Fähigkeiten sowie ein intaktes Beziehungsnetz er-

forderlich sind, um individuell die Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

bestätigen zu können (vgl. Urteil des BVGer D-6630/2018 vom 13. Juni 

2019 E. 12.4, in Bestätigung von BVGE 2011/25 E. 8.4).  

10.3.3 Die Beschwerdeführerin stammt aus dem Osten Äthiopiens, der 

nicht von relevanten Konflikten betroffen ist. Sie verfügt über ein intaktes 

familiäres Beziehungsnetz und Arbeitserfahrung als Verkäuferin auf dem 

Markt. Sie macht in ihrer letzten Eingabe zwar geltend, keinen Kontakt 

mehr zu ihren Familienangehörigen zu haben (Eingabe vom 21. Dezember 

2021 S. 3). Es ist jedoch vom Gegenteil auszugehen, führte sie doch na-

mentlich in ihrer Stellungnahme vom 8. August 2019 aus, durchaus Kon-

takt nach Äthiopien zu haben (vgl. SEM-Akten A20 S. 1) und blieb eine 

Begründung, weshalb dies nun nicht mehr so sein soll, aus. Ihre Geschwis-

ter sind vor Ort in der Lage für den gemeinsamen Lebensunterhalt aufzu-

kommen (vgl. SEM-Akten A20 S. 1 f., A16 F33 ff. und A4 Ziff. 3.01). Das 

Bundesverwaltungsgericht verkennt die herrschenden Lebensbedingun-

gen in Äthiopien, insbesondere auch für (alleinstehende und zurückkeh-

rende) Frauen, nicht (vgl. BVGE 2011/25 E. 8.4 f.). Indes kann den von der 

Beschwerdeführerin geäusserten Befürchtungen, wonach die Unterstüt-

zung ihrer Familie angesichts ihrer Schamgefühle oder der anhaltenden 

Angst vor ihrem Peiniger ungewiss sei, aufgrund der hiervor festgestellten 

Unglaubhaftigkeit der Fluchtgründe nicht gefolgt werden. Vielmehr ist da-

von auszugehen, dass sie nach einer Rückkehr in ihr Heimatland wiederum 

bei ihrer Mutter und ihren Geschwistern wird wohnen können und sich 

diese – wie bis anhin (vgl. z. B. SEM-Akten A4 Ziff. 3.01) – gegenseitig 

unterstützen werden, wobei sie zusammen mit ihrer Schwester erneut auf 

dem Markt arbeiten und ihrer Mutter wird helfen können.  

10.3.4 Die einzige medizinische Meldung im Verlauf des vorinstanzlichen 

Verfahrens wurde aufgrund einer medizinischen Bagatelle erstellt (vgl. 

SEM-Akten A12) und der Hausarzt bestätigte einzig Asthma bronchiale 

(vgl. SEM-Akten A22 Nr. 4). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

machte die Beschwerdeführerin psychische Probleme geltend, die sie mit 

Berichten des Psychiatriezentrums B._______ (vgl. Arztbericht vom 

12. November 2019, Verlaufsbericht vom 17. Januar 2020, Verlaufsbericht 

E-4813/2019 

Seite 14 

zur ambulanten Traumaexpositionstherapie vom 25. Mai 2020, Austrittsbe-

richte vom 24. September 2021, 12. Juli 2021 und 28. Juni 2021) und des 

Zentrums für Psychiatrie und Psychotherapie C._______ (vgl. Arztbericht 

vom 10. Dezember 2021) belegte. Hinsichtlich den diagnostizierten Be-

schwerden (physisch: Asthma, psychisch: insb. posttraumatische Belas-

tungsstörung, dissoziative Identitätsstörung und depressive Episode)  

ist – unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts  

D-6630/2018 vom 6. Mai 2019 – festzustellen, dass sich die gesundheitli-

che Versorgung in Äthiopien in den letzten Jahren verbessert hat und der 

Zugang zum Gesundheitssystem grundsätzlich gewährleistet ist (vgl. 

a.a.O. E. 12.3.4). Es darf somit davon ausgegangen werden, dass die Be-

schwerdeführerin Zugang zu erforderlicher medizinischer Behandlung hat. 

Zudem konnten ihre psychischen Beschwerden in der Schweiz weitestge-

hend behandelt werden und hat sich eine Verbesserung ihres Gesund-

heitszustands abgezeichnet, wurde sie doch dem letzten Austrittsbericht 

des Psychiatriezentrums B._______ zufolge in Abwesenheit akuter Eigen- 

und Fremdgefährdung in gebessertem Zustand in das bestehende ambu-

lante Setting entlassen (vgl. Austrittsbericht vom 24. September 2021 S. 3). 

Im Übrigen kann ihren Bedürfnissen bei Bedarf durch entsprechende me-

dizinische Rückkehrhilfe – beispielsweise in der Form der Mitgabe von Me-

dikamenten – Rechnung getragen werden (vgl. Art. 93 Abs. 1 Bst. d 

AsylG). Auch ist es der Beschwerdeführerin zumutbar, sich von ihrem Woh-

nort aus zeitweise nach Addis Abeba zu begeben, wo die vorhandenen 

psychiatrischen Behandlungsmöglichkeiten diejenigen, die in ihrer Her-

kunftsregion angeboten werden, übersteigen dürften (vgl. Urteil des BVGer 

E-2496/2021 vom 7. Juli 2021 E. 9.3.4). Nicht ausschlaggebend für die Be-

urteilung der Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs ist der Aspekt, dass 

die in Äthiopien angebotene medizinische und psychiatrische Versorgung 

westeuropäischen Standard nicht erreicht. Auch diesbezüglich ist darauf 

hinzuweisen, dass es der Beschwerdeführerin offensteht, bei der Vorberei-

tung ihrer Rückkehr mit den Vollzugsbehörden zu kooperieren und von den 

Rückkehrhilfemöglichkeiten Gebrauch zu machen, was ihr eine geordnete 

und gut vorbereitete Rückkehr erleichtern kann. Zudem kann sie sich mit 

den behandelnden Ärzten gezielt auf ihre Rückkehr vorbereiten. Ohne die 

psychischen Leiden der Beschwerdeführerin und allfällige weitere persön-

liche Schwierigkeiten bei einer Rückkehr zu verkennen, ist aufgrund der 

Aktenlage nicht davon auszugehen, sie gerate bei einer Rückkehr nach 

Äthiopien aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesund-

heitlicher Natur in eine ihre Existenz gefährdende Situation, die als kon-

krete Gefährdung im Sinne der zu beachtenden Bestimmung zu werten 

wäre (Art. 83 Abs. 4 AIG). Die in der Rechtsmitteleingabe zitierten Urteile 

E-4813/2019 

Seite 15 

und Berichte sind nicht vergleichbar mit der Situation der Beschwerdefüh-

rerin, verfügt sie doch namentlich über ein soziales Netz vor Ort und es 

kann vorliegend davon ausgegangen werden, dass ihre finanzielle Situa-

tion ausreichend gesichert ist. Einer allfälligen Gefahr durch Suizidalität ist 

bei Bedarf im Rahmen der Vollzugsmodalitäten Rechnung zu tragen. Sollte 

die Beschwerdeführerin – wie auf Beschwerdeebene behauptet – beschnit-

ten sein, ist dies ebenfalls nicht geeignet, an der Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs etwas zu ändern. Da die Vergewaltigung unglaubhaft 

ausgefallen ist, ist – wie bereits dargelegt – auch nicht von einer drohenden 

Reinfibulation auszugehen. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das 

Bundesverwaltungsgericht in seiner Praxis davon ausgeht, in Äthiopien sei 

es von Beschneidung bedrohten Frauen zuzumuten, sich an die dort zu-

ständigen Behörden zu wenden (vgl. Urteile des BVGer E-1140/2017 vom 

7. Januar 2020 E. 9.2.3, E-5441/2006 vom 16. September 2010 und  

E-4538/2006 vom 18. Februar 2010).  

10.3.5 Nach dem Gesagten ist nicht davon auszugehen, dass sich die Be-

schwerdeführerin in einer existenzbedrohenden Situation wiederfinden 

wird, weshalb sich der Vollzug der Wegweisung auch als zumutbar erweist. 

10.4 Schliesslich obliegt es der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständi-

gen Vertretung des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Rei-

sedokumente zu beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch 

BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als mög-

lich zu bezeichnen ist (Art. 83 Abs. 2 AIG). 

10.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

Das entsprechende Eventualbegehren ist abzuweisen. 

11.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist 

(Art. 106 AsylG und Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

12.  

12.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Verfahrenskosten 

grundsätzlich der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

Da ihr jedoch mit Zwischenverfügung vom 26. September 2019 die unent-

E-4813/2019 

Seite 16 

geltliche Rechtspflege gewährt wurde und keine Hinweise auf eine Verbes-

serung ihrer finanziellen Lage ersichtlich sind, sind ihr keine Verfahrens-

kosten aufzuerlegen. 

12.2 Mit derselben Zwischenverfügung wurde die rubrizierte Rechtsvertre-

terin als amtliche Rechtsbeiständin gemäss aArt. 110a Abs. 1 AsylG beige-

ordnet, weshalb dieser ein entsprechendes Honorar auszurichten ist. Mit 

Eingabe vom 14. November 2019 wurde eine aktualisierte Kostennote ein-

gereicht. Hierin wird ein Vertretungsaufwand von insgesamt Fr. 1‘744.74 

geltend gemacht, ausgehend von einem zeitlichen Aufwand von neun 

Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 180.–. Der zeitliche Aufwand er-

scheint – bis auf die aufgeführte Erstellung der Kostennote, die praxisge-

mäss nicht entschädigt wird – angemessen, jedoch geht das Bundesver-

waltungsgericht bei der amtlichen Verbeiständung durch eine nicht-anwalt-

liche Vertretung von einem Stundenansatz von Fr. 100.– bis Fr. 150.– aus 

(vgl. Art. 12 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 VGKE). Der rubrizierten Rechtsvertreterin 

ist somit – unter Berücksichtigung der Eingabe vom 4. Februar 2020, 24. 

Juni 2020 und 30. Juni 2021 – zu Lasten der Gerichtskasse ein amtliches 

Honorar von Fr. 1’650.– (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag im 

Sinne von Art. 9 Abs. 1 Bst. c VGKE) auszurichten. 

(Dispositiv nächste Seite)  

E-4813/2019 

Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

3.  

Der rubrizierten Rechtsvertreterin wird durch das Bundesverwaltungsge-

richt ein amtliches Honorar von Fr. 1’650.– ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

David R. Wenger Michal Koebel 

 

 

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