# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 60b8a6d8-8f8f-57df-958b-8226bfc29915
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.06.2017 AHV 2016/12
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AHV-2016-12_2017-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AHV 2016/12

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AHV - Alters- und Hinterlassenenversicherung

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 29.06.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2017
Art. 9 BV. Vertrauensschutz. Vorliegend ist nicht erstellt, dass die 
Beschwerdeführerin auf Grund einer zugestandenermassen fehlerhaften 
Information der Verwaltung auf die Ergreifung eines Rechtsmittels zur 
Anfechtung einer Rentenaufhebungsverfügung verzichtet hat (mangelnder 
natürlicher Kausalzusammenhang). Vielmehr ist davon auszugehen, dass 
dafür die geringen materiellen Erfolgsaussichten einer Beschwerde 
ausschlaggebend waren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 
St. Gallen vom 29. Juni 2017, AHV 2016/12).

Entscheid vom 29. Juni 2017

 

Besetzung                                                                      

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner (Vorsitz),

Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungsrichterin

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Jürg Schutzbach          

Geschäftsnr.                                                                                                               

AHV 2016/12           

Parteien

A.___,

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St.Galler Gerichte

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Markus Storchenegger,

Rorschacher Strasse 107, 9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Witwenrente (Berechnung, Vertrauensschutz)

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog seit 1. Dezember 1997 auf Grund einer Angsterkrankung 

(Agoraphobie) eine ganze Rente der Invalidenversicherung. Im Jahr 2011 führte die IV-

Stelle des Kantons St. Gallen in Folge eines externen Hinweises ein Revisionsverfahren 

durch. Dabei sollte insbesondere geklärt werden, wie sich ihre Reisetätigkeit nach 

B.___ und andere Aktivitäten mit ihrer Erkrankung vereinbaren lassen 

(Standortgespräch vom 5. Mai 2011 [act. G 4.2/70]). Nach zwei Gutachten von Dr. 

med. C.___, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie sowie für 

Allgemeinmedizin, vom 20. Dezember 2011 und der MEDAS Bern - ZVMB GmbH 

(Innere Medizin, Psychiatrie, Rheumatologie, Orthopädie und Neurochirurgie) vom 15. 

Februar 2013 teilte die IV-Stelle St. Gallen der Versicherten mit Vorbescheid vom 17. 

Mai 2013 mit, dass ihre Rente aufgehoben werde, da sie ein recht aktives Tagesprofil 

und gute Alltagsressourcen zeige und die ZVMB GmbH nurmehr von einer 20 %igen 

Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischen Gründen ausgehe (act. G 

4.2/136).

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A.b  Am 14. Juni 2012 (richtig: 2013) teilte der Rechtsvertreter der IV-Stelle St. Gallen 

mit, die Versicherte sei nach der Erstellung des ZVMB-Gutachtens verwitwet und habe 

einen depressiven Zusammenbruch erlitten. Der Suizid ihres Ehegatten habe zu 

massiven Schuldgefühlen und Selbstvorwürfen geführt. Es seien deshalb weitere 

Abklärungen vorzunehmen (act. G 4.2/138.1 f.). Mit Schreiben vom 18. Juli 2013 teilte 

die IV-Stelle dem Rechtsvertreter mit, die Versicherte beziehe seit dem 1. Dezember 

2012 eine Witwenrente. Gemäss Art. 43 Abs. 1 IVG werde die höhere der beiden 

Renten (IV-Rente oder Witwenrente) ausgerichtet. Da die Witwenrente mit Fr. 1'878.-- 

um rund Fr. 300.-- höher als die bisherige ganze IV-Rente sei, ändere sich durch die 

Einstellung der IV-Rente nichts am Anspruch auf die Witwenrente (act. G 4.2/140). Mit 

einer weiteren Stellungnahme vom 23. Juli 2013 führte der Rechtsvertreter aus, es 

möge zutreffen, dass die Versicherte durch den Wegfall der IV-Rente nicht schlechter 

gestellt sei, weil sie die höhere Witwenrente erhalte. Hingegen beziehe sie zusätzlich 

Ergänzungsleistungen. Akzeptiere sie das Ergebnis der ZVMB-Begutachtung (was den 

Verlust der IV-Rente bedeuten würde), würde ihr bei der EL-Berechnung ein 

medizinisch-theoretisches Einkommen von 80 % angerechnet, womit sie auch den 

Anspruch auf EL verlieren würde und auf Sozialhilfe angewiesen wäre. Gleichzeitig 

verwies der Rechtsvertreter auf ein am 14. Juni 2013 eingereichtes Arztzeugnis von 

med. pract. D.___, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, vom 7. Juni 2013, wonach 

bei der Versicherten eine rezidivierende depressive Störung mit somatischem Syndrom 

(F33.11), eine Sonstige Reaktion auf schwere Belastung (Tod des Ehemannes im 

November 20__ [F43.8]) sowie ein thorakolumbales Schmerzsyndrom vorliege. 

Zunächst dürfte abzuklären sein, inwiefern wieder von einem stabilen 

Gesundheitszustand der Versicherten ausgegangen werden könne. Sollte ein solcher 

festgestellt werden, sei sie jedenfalls auf aktive Unterstützung bei der Stellensuche 

angewiesen (act. G 4.2/138 und 141).

A.c  In der Folge holte die IV-Stelle bei med. pract. D.___ einen Arztbericht ein. Er 

diagnostizierte nunmehr eine schwere depressive Episode (F32.2) seit Dezember 2012 

sowie eine posttraumatische Belastungsstörung (act. G 4.2/144). Zudem holte sie einen 

Bericht der behandelnden Rheumatologin, Dr. med. E.___, Innere Medizin und 

Rheumatologie FMH, ein. Diese diagnostizierte mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

eine undifferenzierte Kollagenose mit ANA-Erhöhung ab 2008 sowie anamnestisch eine 

Panikstörung und Agoraphobie, bestehend seit vielen Jahren (act. G 4.2/154). 

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Anschliessend liess die IV-Stelle die Versicherte erneut psychiatrisch und 

rheumatologisch von der ZVMB GmbH begutachten. Dr. med. F.___, Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, diagnostizierte in seinem Verlaufsgutachten vom 5. Dezember 

2014 eine Sonstige Reaktion auf schwere Belastung (F43.8) und eine Angst und 

depressive Störung gemischt (F41.2), während Dr. med. G.___, Physikalische Medizin 

FMH und Rheumatologie, keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (als 

Hausfrau) stellen konnte. Die Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit wurde von 

den Gutachtern auf eine Vollzeittätigkeit mit gegenwärtig noch um 20 % reduzierter 

Leistungsfähigkeit aus psychiatrischen Gründen festgelegt. Die Einschränkung solle 

sich jedoch voraussichtlich spätestens sechs Monate nach Arbeitsbeginn durch 

Anpassung an die Arbeitswelt zurückbilden, sodass danach von einer 100 %igen 

Leistungsfähigkeit auszugehen sei (act. G 4.2/187.17, 187.25 und 187.27). Mit 

Stellungnahme vom 7. Januar 2015 ging der RAD Ostschweiz (Dr. med. H.___) davon 

aus, dass die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht 20 % 

betrage, im Sinn einer reduzierten Leistungsfähigkeit. Ohne die psychosoziale 

Belastung durch den Suizid des zweiten Ehemannes wäre bereits heute mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 100 %igen Arbeitsfähigkeit auszugehen 

(act. G 4.2/188.2).

A.d  Am 21. Oktober 2015 stellte die IV-Stelle der Versicherten erneut einen 

Vorbescheid zu, in welchem die Aufhebung der Rente angekündigt wurde, da nunmehr 

von einer Verbesserung des Gesundheitszustands auszugehen sei (act. G 4.2/190). Mit 

Stellungnahme vom 23. November 2015 führte der Rechtsvertreter aus, dass die 

Rentenaufhebung auf Grund der medizinischen Beurteilung und der daraus folgenden 

medizinisch-theoretischen Einschätzungen wohl nicht zu verhindern sei, wenn diese 

Einschätzungen auch im Widerspruch zu den Beurteilungen der behandelnden Ärzte 

ständen. Es würden deshalb berufliche bzw. Eingliederungsmassnahmen beantragt 

(act. G 4.2/191). Mit Verfügung vom 18. Januar 2016 hob die IV-Stelle St. Gallen die 

Rente der Versicherten ankündigungsgemäss per Ende Februar 2016 auf (act. G 

4.2/192). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft (vgl. act. G 4.1/3.1).

B.   

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B.a  Mit Verfügung vom 17. Januar 2013 hatte die Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen der Versicherten eine Invalidenrente in Höhe von Fr. 1'862.-- (ab 1. Januar 2013: 

Fr. 1'878.--) pro Monat zugesprochen, beginnend am 1. Dezember 2012 bzw. ab 

diesem Datum mit dem Verwitwetenzuschlag von 20 % (vgl. Art. 36 Abs. 2 IVG in 

Verbindung mit Art. 35bis AHVG; vgl. Rententabelle 2011, Skala 44, massgebendes 

durchschnittliches Jahreseinkommen Fr. 32'016.-- bzw. ab 1. Januar 2013: 

Rententabelle 2013, Skala 44, Fr. 32'292.-- [act. G 4.1/25]). Nach der Einstellung der 

Invalidenrente per Ende Februar 2016 berechnete die Ausgleichskasse St. Gallen die 

Witwenrente neu, wobei sie nunmehr auf das Einkommen (ACOR-Berechnungsblatt) 

des verstorbenen Ehemannes der Versicherten abstellte. Dabei ergab sich bei einem 

massgebenden durchschnittlichen Jahreseinkommen von Fr. 18'330.-- und der 

anwendbaren Rentenskala 34 ein Rentenanspruch von Fr. 783.--, beginnend am 1. 

März 2016 (Verfügung vom 15. Februar 2016 [act. G 4.1/6]; vgl. auch Rententabelle 

2015, Skala 34, Fr. 18'330.--, Hinterlassenenrenten/ Witwen [beinhaltend einen 

Abschlag von 20 % gemäss Art. 36 AHVG]).

B.b  Mit Einsprache vom 24. Februar 2016 machte der Rechtsvertreter geltend, es sei 

wohl davon auszugehen, dass der Anspruch der Versicherten auf die Witwenrente in 

Höhe von Fr. 1'878.-- im Sinn einer Bestandesgarantie erhalten bleibe (act. G 4.1/3). 

Mit Entscheid vom 9. Mai 2016 wies die Ausgleichskasse die Einsprache ab. Es sei 

nicht ersichtlich, inwiefern die Berechnung der Witwenrente fehlerhaft sein könnte und 

dies werde von der Einsprecherin auch nicht dargetan. Zwar seien die Angaben der IV-

Sachbearbeiterin im Schreiben vom 18. Juli 2013, wonach im Fall einer IV-

Renteneinstellung die Witwenrente um rund Fr. 300.-- höher ausfallen dürfte, nicht 

korrekt. Indes habe sich der Rechtsvertreter von dieser fehlerhaften Auskunft nicht 

davon abhalten lassen, gegen die im Vorbescheid vom 17. März 2013 (richtig: 17. Mai 

2013) angekündigte Renteneinstellung Einwand zu erheben. Er habe auf den 

drohenden Verlust eines Anspruchs auf Ergänzungsleistungen hingewiesen. Zudem 

habe er medizinische Aspekte eingebracht, die eine erneute Begutachtung 

unumgänglich gemacht hätten. Es sei nicht anzunehmen, dass der Rechtsvertreter im 

Zeitpunkt der verfügten Renteneinstellung am 18. Januar 2016 nur deshalb auf die 

Erhebung einer Beschwerde verzichtet habe, weil er davon ausgegangen sei, dass die 

der Einsprecherin auszurichtende Witwenrente höher als die wegfallende IV-Rente sein 

würde. Im Übrigen falle die Rentenberechnung in den Zuständigkeitsbereich der 

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Ausgleichskasse und nicht in jenen der IV-Stelle, weshalb der Rechtsvertreter ohnehin 

nicht auf die Auskunft hätte vertrauen dürfen (act. G 1.1).

C.  

C.a Gegen diesen Entscheid richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 9. Juni 2016 

mit dem Antrag auf Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids. Der 

Beschwerdeführerin sei sodann mit Wirkung ab 1. März 2016 eine Witwenrente von Fr. 

1'878.-- pro Monat auszurichten. Bedingt durch den Suizid des Ehemannes habe die 

Beschwerdeführerin ab Dezember 2012 einen Anspruch auf eine Witwenrente 

begründet. Diese sei um rund Fr. 300.-- höher gewesen als die IV-Rente (zuletzt Fr. 

1'878.-- anstatt Fr. 1'565.--). Um das IV-Revisionsverfahren abzuschliessen, habe die 

IV-Stelle am 17. Mai 2013 einen Vorbescheid erlassen, wobei der Tod des Ehemannes 

berücksichtigt gewesen sei. Auf Seite 5 sei dort ausgeführt worden, die IV-Rente sei 

durch eine höhere Witwenrente abgelöst worden. Mit Schreiben der IV-Stelle vom 18. 

Juli 2013 sei gegenüber der Beschwerdeführerin sodann unter Hinweis auf Art. 43 Abs. 

1 IVG bekräftigt worden, es ändere sich nichts am Anspruch auf Witwenrente, wenn die 

IV-Rente eingestellt werde. Die von der SVA St. Gallen ausgehenden Mitteilungen in 

diesem Zusammenhang genössen offensichtlich einen erhöhten Vertrauensschutz. Im 

Vertrauen auf die erwähnten Auskünfte habe es die Beschwerdeführerin unterlassen, 

gegen die Rentenaufhebungsverfügung vom 18. Januar 2016 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht zu erheben. Indem die Witwenrente nun nur noch Fr. 783.-- 

anstatt der mehrfach kommunizierten Fr. 1'878.-- betragen soll, sei die 

Beschwerdeführerin regelrecht hinters Licht geführt worden. Im IV-Rentenverfahren sei 

sie im Glauben gelassen worden, sie sei mit der Witwenrente allein um rund Fr. 300.-- 

besser gestellt als mit der IV-Rente, weshalb sie gegen die Rentenaufhebung vom 18. 

Januar 2016 nichts mehr unternommen habe (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2016 beantragt die Verwaltung unter Hinweis 

auf die Begründung im angefochtenen Einspracheentscheid Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4).

C.c Mit Gesuch vom 9. Juni 2016 beantragt die Beschwerdeführerin zudem die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung, die mit Präsidialverfügung vom 

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21. Juni 2016 - beschränkt auf einen einfachen Schriftenwechsel - gewährt wird (act. G 

2 und G 5).

Erwägungen

1.   

Abgeleitet aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 der Bundesverfassung 

[BV; SR 101]), der den Bürger und die Bürgerin im berechtigten Vertrauen auf 

behördliches Verhalten schützt, können falsche Auskünfte von Verwaltungsbehörden 

unter bestimmten Voraussetzungen eine vom materiellen Recht abweichende 

Behandlung der rechtsuchenden Person gebieten. Gemäss Rechtsprechung und 

Doktrin ist dies der Fall, 1. wenn die Behörde in einer konkreten Situation mit Bezug auf 

bestimmte Personen gehandelt hat; 2. wenn sie für die Erteilung der betreffenden 

Auskunft zuständig war oder wenn die rechtsuchende Person die Behörde aus 

zureichenden Gründen als zuständig betrachten durfte; 3. wenn die Person die 

Unrichtigkeit der Auskunft nicht ohne weiteres erkennen konnte; 4. wenn sie im 

Vertrauen auf die Richtigkeit der Auskunft Dispositionen getroffen hat, die nicht ohne 

Nachteil rückgängig gemacht werden können, und 5. wenn die gesetzliche Ordnung 

seit der Auskunftserteilung keine Änderung erfahren hat. Diese Voraussetzungen 

müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 131 V 480 E. 5 mit Hinweisen).

2.   

2.1  Vorliegend ist zu Recht nicht umstritten, dass die schriftliche Auskunft der 

Beschwerdegegnerin vom 18. Juli 2013, wonach eine Einstellung der IV-Rente keinen 

Einfluss auf die Ausrichtung einer Witwenrente in Höhe von Fr. 1'878.-- habe, falsch 

war. So erhält die Beschwerdeführerin als "Nur"-Witwe eine monatliche Witwenrente in 

Höhe von Fr. 783.--, deren Berechnung auf den Einkommens- und Beitragsjahren des 

am 14. November 20__ verstorbenen Ehemannes beruht, wobei dessen im Vergleich zu 

seinem Jahrgang nicht vollständige Beitragsdauer zu einer Teilrente gemäss Skala 34 

führt, während sie als invalide Witwe Anspruch auf eine nach ihren Einkommen, 

Erziehungsgutschriften und (vollständigen) Beitragsjahren berechnete Rente in Höhe 

von Fr. 1'887.-- (einschliesslich Verwitwetenzuschlag) hätte (Stand 2016). Dabei sind 

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die Rentenberechnungen als solche vorliegend unbestritten und erscheinen aufgrund 

einer summarischen Aktenprüfung als korrekt. Gemäss Art. 43 Abs. 1 IVG hat die 

Beschwerdeführerin sodann Anspruch auf die höhere der beiden Renten. Mithin ist 

aufgrund der unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen für den Anspruch auf die 

höhere Rente - entgegen der fraglichen Auskunft - gerade entscheidend, dass die 

Beschwerdeführerin als Erwerbsunfähige anerkannt wird (wobei bei verwitweten 

Personen eine Teilerwerbsunfähigkeit [mindestens 40 %] für den Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente ausreicht [Art. 43 Abs. 1 IVG]).

2.2  Umstritten ist demgegenüber insbesondere Punkt 4 der obgenannten 

Voraussetzungen, weshalb zunächst darauf einzugehen ist. Der Rechtsvertreter macht 

dazu geltend, er habe im Vertrauen auf die schriftliche Auskunft der IV-Stelle vom 18. 

Juli 2013 (act. G 4.2/140) und den Angaben im Vorbescheid vom 17. Mai 2013 (act. G 

4.2/136) auf die gerichtliche Überprüfung der Renteneinstellung per Ende Februar 2016 

verzichtet. Dies stelle für die Beschwerdeführerin eine Disposition dar, die nicht ohne 

Nachteil (bzw. überhaupt nicht) rückgängig gemacht werden könne, sei doch die 

Verfügung vom 18. Januar 2016 - einen Tag vor Erhalt der angefochtenen 

Rentenverfügung vom 15. Februar 2016 - in Rechtskraft erwachsen. Dem ist jedoch mit 

der Beschwerdegegnerin entgegen zu halten, dass der Rechtsvertreter seinerzeit 

ausdrücklich am Einwand vom 14. Juni 2012 (richtig: 2013) gegen den Vorbescheid 

vom 17. Mai 2013 festgehalten hatte. In seiner Antwort vom 23. Juli 2013 auf das 

Schreiben der IV-Stelle St. Gallen vom 18. Juli 2013 führte er aus, es möge zutreffen, 

dass die Beschwerdeführerin bei Wegfall der Invalidenrente finanziell nicht schlechter 

gestellt sei, weil sie eine (höhere) Witwenrente erhalte. Der Status als Erwerbsunfähige 

sei für die Beschwerdeführerin jedoch vorteilhafter, da diesfalls bei der Berechnung der 

Ergänzungsleistung kein hypothetisches Einkommen zu berücksichtigen sei. Im 

Weiteren machte er medizinische Vorbehalte geltend (Verschlechterung des 

Gesundheitszustands auf Grund des Suizids des Ehemannes [(act. G 4.2/141]). Bereits 

dieses Schreiben vom 23. Juli 2013 belegt, dass sich der Rechtsvertreter nicht durch 

die falsche Auskunft der IV-Stelle vom 18. Juli 2013 von der weiteren Überprüfung der 

vorgesehenen Rentenaufhebung abbringen liess. In seiner weiteren Stellungnahme 

vom 23. November 2015 betreffend Vorbescheid vom 21. Oktober 2015 anerkannte er 

sodann grundsätzlich die Ergebnisse der zusätzlich durchgeführten medizinischen 

Abklärung, wenn sie auch den Beurteilungen der behandelnden Ärzte widersprächen. 

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Folgerichtig verlangte er einzig die Gewährung von beruflichen und 

Eingliederungsmassnahmen. Auch die Argumentation, dass ein Status als 

Erwerbsunfähige bei der Berechnung der Ergänzungsleistung vorteilhafter wäre, wurde 

nicht wieder aufgegriffen (act. G 4.2/191). Obwohl die beantragten beruflichen 

Massnahmen nicht bewilligt wurden - die Beschwerdeführerin verfüge über keine 

Ausbildung und habe vor Eintritt des Gesundheitsschadens lediglich 

Gelegenheitsarbeiten ausgeführt, zudem fühle sie sich subjektiv arbeitsunfähig (act. G 

4.2/192) - wurde gegen diesen Entscheid keine Beschwerde erhoben. Der Entschluss, 

gegen die Rentenaufhebung per Ende 2016 kein Rechtsmittel zu ergreifen, beruht 

damit im Wesentlichen darauf, dass der Rechtsvertreter keine realistische Möglichkeit 

mehr gesehen hat, gegen das Resultat der Begutachtung vom 15. April 2014 

(Gutachten vom 5. Dezember 2014 [act. G 4.2/187]) als Basis der verfügten 

Rentenaufhebung erfolgreich opponieren zu können. Diese Einschätzung dürfte auf 

Grund des klaren medizinischen Abklärungsergebnisses denn wohl zutreffend gewesen 

sein. Demgegenüber spielte das Schreiben der IV-Stelle vom 18. Juli 2013 zu diesem 

Zeitpunkt - sollte es der Rechtsvertreter überhaupt noch im Hinterkopf behalten haben 

- nur noch eine marginale Rolle. Es fehlt damit an einem natürlichen 

Kausalzusammenhang zwischen der falschen Auskunft der IV-Stelle vom 18. Juli 2013 

und dem Verzicht auf das Einreichen einer Beschwerde gegen die 

Rentenaufhebungsverfügung vom 18. Januar 2016. Die nachteilige Disposition 

(Nichtbeschreiten des Rechtswegs) erfolgte somit nicht im Vertrauen auf die Richtigkeit 

der fraglichen Auskunft, sondern überwiegend aus anderen Gründen. Sollte der 

Rechtsvertreter schliesslich der Meinung sein, mit dem Schreiben vom 18. Juli 2013 sei 

der Beschwerdeführerin fälschlicherweise direkt, d.h. unabhängig vom Ausgang eines 

allfälligen Rechtsmittelverfahrens zur Überprüfung der Rentenaufhebung, ein Anspruch 

auf eine Witwenrente in Höhe von Fr 1'878.-- (Stand 2013) zuge¬sichert worden (vgl. 

Beschwerdeantrag Nr. 2; wovon offenbar auch die Beschwerdegegnerin auszugehen 

scheint [vgl. Stellungnahme Fachbereich vom 7. März 2016, act. G 4.1/1.2]), würde es 

diesbezüglich ohnehin an einer nachteiligen Disposition fehlen, weshalb auch daraus 

kein Anspruch auf Zusprache einer Rente in dieser Höhe abgeleitet werden kann. 

Nachdem nicht alle - der kumulativ zu erfüllenden - Voraussetzungen für die 

Gewährung des Vertrauensschutzes bzw. zur Wiedereinsetzung der 

Beschwerdeführerin in die Rechtsposition vor Ablauf der Beschwerdefrist der 

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Rentenaufhebungsverfügung vom 18. Januar 2016 erfüllt sind, ist weder die 

Beschwerdefrist wieder herzustellen noch der Beschwerdeführerin eine Witwenrente in 

Höhe von Fr. 1'878.-- zuzusprechen.

3.   

3.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

3.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Auf Grund der 

gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat der Staat jedoch die 

entsprechenden Kosten zu übernehmen. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 

12'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Kostennote 

eingereicht. In der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit mit einfachem 

Schriftenwechsel erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 2'500.-- (inkl. 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu 

kürzen (Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin pauschal mit Fr. 2'000.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

3.3  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist während zehn 

Jahren zur Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der 

Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter mit Fr. 2'000.-- (inkl. Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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