# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dac2891d-84be-5ba2-b851-090976db9cc9
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-26
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 26.06.2018 II 2018 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2018-43_2018-06-26.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2018 43

Entscheid vom 26. Juni 2018 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Philipp Mazenauer, a.o. Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch B.________,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (Vermögensverzicht)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geboren am .________ 1926, verwitwet) meldete sich mit 
Gesuch vom 17. Oktober 2017 (Posteingang) zum Bezug einer Ergänzungsleis-
tung zur AHV- oder IV-Rente an (Vi-act. 1-5). Der Anmeldung lag unter anderem 
eine Vollmacht lautend auf seine Tochter B.________ bei.

B. Nachdem die Ausgleichskasse Schwyz beim Versicherten zusätzliche Un-
terlagen eingeholt hatte, verneinte sie mit Verfügung vom 6. Dezember 2017 ei-
nen Anspruch auf Ergänzungsleistungen. Die Ausgleichskasse rechnete (bezo-
gen auf das Jahr 2007) neben zwei Schenkungen von je Fr. 50'000.-- sowie einer 
ungeklärten Vermögensabnahme von Fr. 36'000.-- auch einen "Verzicht beim 
Liegenschaftsverkauf (Fr. 203'441.--)" als Vermögensverzicht an. 

Bei diesem Liegenschaftsverkauf handelt es sich um den am 11. August 2007 öf-
fentlich beurkundeten Vertrag betreffend "Kauf/Schenkung" der Liegenschaften 
GB 01.________ und GB 02.________ zwischen dem Versicherten (Verkäu-
fer/Schenker) und seinen vier Nachkommen (Käufer/Beschenkte). Der Kaufpreis 
von Fr. 450'644.-- wurde durch die Übernahme der Grundpfandschuld von 
Fr. 390'000.-- sowie ein Wohnrecht im (kapitalisierten) Wert von Fr. 60'644.-- ge-
tilgt. Die Ausgleichskasse ging bei ihrer Berechnung des Vermögensverzichts 
von den Vermögenssteuerwerten der beiden Liegenschaften von Fr. 699'928.-- 
und Fr. 58'950.-- entsprechend total Fr. 758'878.-- aus, berücksichtigte hiervon 
90% entsprechend Fr. 682'991.-- und zog hiervon die übernommene Grund-
pfandschuld sowie das auf Fr. 89'550.-- kapitalisierte Wohnrecht ab (vgl. Vi-act. 3 
und 31). 

C. Gegen diese Verfügung erhob B.________ im Namen ihres Vaters am 9. 
Januar 2018 Einsprache. Sie erklärte sich mit der Berechnung weitgehend ein-
verstanden; einzig die Berechnung hinsichtlich des Vermögensverzichts beim 
Liegenschaftsverkauf sei zu hoch ausgefallen. Ihre Versuche, die Liegenschaft 
zu verkaufen, hätten gezeigt, dass der geschätzte Verkehrswert nicht erreicht 
werden könne. 

D. Mit Schreiben vom 29. Januar 2018 (Posteingang) reichte B.________ im 
Namen ihres Vaters eine weitere Anmeldung zum Bezug einer Ergänzungsleis-
tung zur AHV- oder IV-Rente ein und wies auf die Konsolidierung von dessen 
Bankkonten, dessen gesteigerten Pflegebedarf sowie die sukzessive Rückzah-
lung der Darlehensschuld durch ihren Bruder hin. 

Nach ergänzenden Abklärungen erklärte die zuständige Sachbearbeiterin der 
Ausgleichskasse B.________ mit Schreiben vom 14. Februar 2018, der Versi-

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cherte habe ab 1. Januar 2018 Anspruch auf Ergänzungsleistungen von Fr. 401.-
- pro Monat; allerdings würde er aus Pflegefinanzierung Fr. 775.-- pro Monat er-
halten. 

Da Ergänzungsleistungen grundsätzlich der Pflegefinanzierung vorgehen, letzte-
re jedoch höher ausfällt, wurde B.________ gebeten, innert zehn Tagen mitzutei-
len, welche Leistungen sie geltend machen möchte.

Mit Schreiben vom 20. Februar 2018 (Posteingang) erklärte B.________, dass 
sie für ihren Vater gerne die Leistungen der Pflegefinanzierung geltend machen 
möchte. Gleichentags verfügte die Ausgleichskasse Schwyz, dass auf die An-
meldung zum Bezug einer Ergänzungsleistung zur AHV- oder IV-Rente vom 29. 
Januar 2018 infolge Rückzugs des Gesuchs nicht eingetreten werde.

E. Mit Entscheid Nr. 1004/18 vom 15. März 2018 wies die Ausgleichskasse 
Schwyz die Einsprache vom 8. Januar 2018 ab.

F. Am 9. April 2018 (Eingang) ersuchte B.________ wiederum um Neube-
rechnung der EL-Ansprüche ihres Vaters, da sich die Pflegestufe geändert habe. 
Mit Schreiben vom 10. April 2018 erklärte ihr die Ausgleichskasse Schwyz, 
A.________ habe neu einen monatlichen Anspruch auf Ergänzungsleistungen 
von Fr. 1'067.-- bzw. Fr. 1'712.-- aus Pflegefinanzierung. Frau B.________ wurde 
wiederum um Mitteilung gebeten, welchen Anspruch sie geltend machen wolle.

G. Mit Eingabe vom 5. April 2018 (Postaufgabe am 6.4.2018) reicht 
B.________ für ihren Vater beim Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz frist-
gerecht Beschwerde gegen den Einspracheentscheid Nr. 1004/18 vom 15. März 
2018 ein und beantragt, es sei bei der Berechnung des EL-Anspruches von 
A.________ für die Liegenschaften GB Nr. 01.________ und 02.________ (GB 
E.________) von einem Verkehrswert von Fr. 630'000.-- (statt Fr. 758'878.--) 
auszugehen.

H. Mit Vernehmlassung vom 13. April 2018 beantragt die Vorinstanz die Ab-
weisung der Beschwerde.

I. Am 19. April 2018 reicht B.________ eine Stellungnahme zur Vernehmlas-
sung der Vorinstanz sowie den Vertrag vom 16. April 2018 über den Verkauf der 
beiden Grundstücke GB 01.________ und GB 02.________ E.________ von 
den Nachkommen des Versicherten an eine Drittpartei zu einem Preis von 
Fr. 630'000.--  ein. Die Vorinstanz erklärt am 3. Mai 2018 den Verzicht auf Ge-
genbemerkungen.

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. In seiner Beschwerde vom 5. April 2018 erklärt sich der Beschwerdeführer 
einzig mit dem der Vermögensverzichtsrechnung zugrundeliegenden Steuerwert 
der GB Nr. 01.________ und 02.________ (GB E.________) nicht einverstan-
den. Dieser Wert sei zu hoch, wie der aktuelle Verkauf der beiden Grundstücke 
zum Preis von Fr. 630'000.-- zeige (vgl. vorstehend Ingress lit. G bis I).

Nachstehend ist deshalb zu prüfen, ob die Vorinstanz den Sachverhalt unrichtig 
festgestellt und/oder das Recht unrichtig angewendet hat.

2.1 Nach Art. 4 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen 
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG, SR 831.30) vom 
6. Oktober 2006 haben u.a. Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufent-
halt in der Schweiz Anspruch auf Ergänzungsleistungen, die eine Alters- und Hin-
terlassenenversicherung (AHV) beziehen.

Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 
Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Als 
Einnahmen werden u.a. bei Altersrentnerinnen und Altersrentnern ein Zehntel 
des Reinvermögens, soweit es bei alleinstehenden Personen Fr. 37'500.-- über-
steigt, angerechnet (vgl. Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG). Für in Heimen oder Spitälern 
lebende Personen können die Kantone den Vermögensverzehr abweichend von 
Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG festlegen. Die Kantone können den Vermögensverzehr 
auf höchstens einen Fünftel erhöhen (Art. 11 Abs. 2 ELG). Im Kanton Schwyz 
wird gemäss § 7 Abs. 1 des Gesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, 
Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (KELG; SRSZ 362.200) vom 28. März 
2007 bei Altersrentnern, die in einem Heim oder Spital leben, ein Fünftel des den 
Freibetrag übersteigenden Reinvermögens als Einnahmen angerechnet.

2.2 Als Einnahmen angerechnet werden u.a. Einkünfte und Vermögenswerte, 
auf die verzichtet worden ist (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG). Diese Vermögenswerte 
bilden − als sogenanntes hypothetisches Vermögen − Teil des gemäss Art. 11 
Abs. 1 lit. c ELG anrechenbaren Vermögens. Der eigentliche Verzicht besteht al-
so in der Preisgabe der Möglichkeit, die Substanz der Vermögenswerte, auf die 
verzichtet wird, zum Zwecke der Finanzierung des Lebensbedarfs zu verbrau-
chen. Praxisgemäss ist von einem Vermögensverzicht auszugehen, wenn ein 
EL-Ansprecher oder eine in die Anspruchsberechnung einbezogene Person ohne 
Verpflichtung und ohne adäquate Gegenleistung auf Vermögen verzichtet hat 
(vgl. Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Ul-
rich Meyer, Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Soziale Sicherheit, 
3. Aufl. 2016, Rz. 176  S. 1858 f.). Die Voraussetzungen "ohne rechtliche Ver-

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pflichtung" bzw. "ohne adäquate Gegenleistung" müssen nicht kumulativ erfüllt 
sein, es reicht aus, wenn alternativ eines der beiden Elemente gegeben ist. Da-
bei ist es unerheblich, ob beim Verzicht der Gedanke an eine Ergänzungsleis-
tung eine Rolle gespielt hat oder nicht (vgl. Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergän-
zungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 173; Urs Müller, Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Freiburg/Basel 2014, Rz. 465 f.).

Bei der Bemessung des hypothetischen Vermögens ist der Zufluss einer adäqua-
ten Gegenleistung für jene Vermögenswerte zu fingieren, auf die verzichtet wor-
den ist. Das läuft in der Regel auf die Hypothese eines Verkaufs zum Marktwert 
hinaus (vgl. Jöhl/Usinger-Egger, a.a.O., Rz. 183 S. 1866). Laut Art. 17 
Abs. 1 ELV ist das anrechenbare Vermögen nach den Grundsätzen der Gesetz-
gebung über die direkte kantonale Steuer für die Bewertung des Vermögens im 
Wohnsitzkanton zu bewerten. Gemäss Art. 17 Abs. 4 ELV sind Grundstücke zum 
Verkehrswert einzusetzen, soweit sie dem Bezüger oder einer Person, die in der 
EL-Berechnung eingeschlossen ist, nicht zu eigenen Wohnzwecken dienen. Bei 
der entgeltlichen oder unentgeltlichen Entäusserung eines Grundstückes ist der 
Verkehrswert für die Prüfung, ob ein Vermögensverzicht im Sinne von Artikel 11 
Abs. 1 lit. g ELG vorliegt, massgebend (BGE 138 III 548 nicht publ. Erw. 4.2 = Ur-
teil 9C_928/2011 vom 9.7.2012 [i.Sa. Erben W. vs. AK Schwyz] Erw. 4.2). Der 
Verkehrswert gelangt nicht zur Anwendung, wenn von Gesetzes wegen ein 
Rechtsanspruch auf den Erwerb zu einem tieferen Wert besteht (Art. 17 
Abs. 5 ELV).

2.3 Der anzurechnende Betrag von Vermögenswerten, auf die verzichtet wor-
den ist, wird jährlich um Fr. 10'000.-- vermindert. Der Wert des Vermögens im 
Zeitpunkt des Verzichts ist unverändert auf den 1. Januar des Jahres, das auf 
den Verzicht folgt, zu übertragen und dann jeweils nach einem Jahr zu vermin-
dern. Für die Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistung ist der verminderte 
Betrag am 1. Januar des Bezugsjahres massgebend (Art. 17a ELV).

2.4 Für die Bewertung des entäusserten Vermögens und einer allfälligen Ge-
genleistung ist der Zeitpunkt des Verzichts bzw. der Entäusserung massgebend 
(Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 
1.4.2011, Stand 1.1.2018, Rz. 3483.01). Die spätere Entwicklung des Vermö-
gensgegenstandes, auf den verzichtet worden ist, ist irrelevant (Jöhl/Usinger-
Egger, a.a.O., Rz. 184 S. 1867).

2.5 Als Verkehrswert gilt der Marktpreis, den eine Liegenschaft im normalen 
Geschäftsverkehr besitzt (BGE 120 V 12 Erw. 1). Weil der so zu ermittelnde Ver-
kehrswert eine konkrete und aktuelle Liegenschaftsschätzung voraussetzt, ist 

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diese Bewertungsmethode für die Ermittlung eines EL-Anspruchs oft nicht prakti-
kabel. Der EL-rechtliche Verkehrswert hat sich daher soweit möglich und sinnvoll 
auf geeignete anderweitige Schätzungswerte zu stützen (Urteil des Bundesge-
richts 8C_849/2008 vom 16. Juni 2009 Erw. 6.3.4). Von der Rechtsprechung an-
erkannt sind die Verkehrswertschätzung durch die kantonale Steuerkommission, 
die Addition des Zeitwertes der auf dem Grundstück liegenden Gebäude und des 
Marktwertes des Bodens, der Mittelwert zwischen dem Steuerwert und dem Ge-
bäudeversicherungswert und die amtliche Schätzung (Carigiet/Koch, a.a.O. 
S. 171 f.).

3.1 Der Beschwerdeführer verkaufte die Liegenschaften GB Nr. 01.________ 
und 02.________ am 11. August 2007 an seine Nachkommen zum Preis von to-
tal Fr. 450'644.-- (vgl. vorstehend Ingress lit. B). In diesem Zeitpunkt entäusserte 
er sich der Grundstücke, weshalb für die Vermögensverzichtsrechnung die Ver-
hältnisse zu diesem Zeitpunkt relevant sind. Eine allfällige spätere Wertentwick-
lung ist, wie dargelegt (vorstehend Erw. 2.4), irrelevant. Massgebend ist daher 
der Verkehrswert in jenem Zeitpunkt. 

3.2 Für die Berechnung des Vermögensverzichts zog die Vorinstanz in Über-
einstimmung mit den gesetzlichen Vorgaben und der Rechtsprechung (vgl. vor-
stehend Erw. 2.2) korrekterweise die Werte aus den aufgrund von (Ab-)
Parzellierungen vorgenommenen Schätzungsverfügungen nichtlandwirtschaftli-
cher Grundstücke vom 31. August 2007 mit Gültigkeit ab 4. Dezember 2006 
(Wertbasis 31.12.2004) bei (Vi-act. 11, 20), wonach die steueramtlichen Ver-
kehrswerte Fr. 699'928.-- (GB-Nr. 01.________) und Fr. 58'950.-- (GB-Nr. 
02.________), total Fr. 758'878.-- betrugen. 

Diesen Schätzungen aus dem Jahr 2007 ist jedenfalls für dieses Jahr eine hohe 
Verlässlichkeit zuzubilligen, und es ist grundsätzlich auch nicht daran zu zwei-
feln, dass sie eine geeignete Grundlage für die Bestimmung des Verkehrswertes 
der beiden Liegenschaften bilden bzw. als Verkehrswert gelten können. Gegenü-
ber dem Stand insbesondere der Liegenschaft auf GB 01.________ (Baujahr 
1981 [?], vgl. Vi-act. 11) zur Zeit dieser Schätzungen dürfte seither eine (weitere) 
Wertminderung eingetreten sein, die sich entsprechend im Verkaufspreis nieder-
geschlagen hat (zur Wertminderung und den Grundsätzen für deren Bemessung 
vgl. Kantonale Steuerverwaltung, Anhang zur Schätzungsanleitung, Teil III [RRB 
Nr. 1099/2005 vom 24.8.2005], Kapitel 4, S. 4 ff. Ziff. 1.3.5 ff.). Der Beschwerde-
führer lässt jedenfalls nichts vorbringen (z.B. z.B. einen nachvollziehbaren und 
schlüssigen [abweichenden] Schätzungsbericht, vgl. VGE II 2014 147 vom 
17.3.2015 Erw. 3.2 f.), was - zudem mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

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überwiegenden Wahrscheinlichkeit - dafür spricht, dass der damalige Schät-
zungswert nicht den damaligen Verkehrswert abbildet. 

3.3 Gemäss WEL Rz. 3481.03 ist eine Gegenleistung als gleichwertig zu be-
trachten, wenn ihr Wert mindestens 90% des Werts der Leistung beträgt. Diesem 
Umstand trug die Vorinstanz Rechnung, indem sie den als Verkehrswert ange-
nommenen Vermögenssteuerwert der Grundstücke Nr. 01.________ und 
02.________ um 10% reduzierte. Dieses Vorgehen, das sich für den Beschwer-
deführer positiv auswirkt, ist nicht zu beanstanden. Korrekterweise zog die Vorin-
stanz sodann die Grundpfandschuld von Fr. 390'000.-- sowie das kapitalisierte 
Wohnrecht (Fr. 89'550.--) ab (vgl. vorstehend Ingress lit. B). Zusammen mit den 
vorliegend unbestrittenermassen erfolgten Schenkungen von je Fr. 50'000.-- an 
zwei Nachkommen und der ebenfalls nicht bestrittenen nicht weiter begründeten 
Vermögensabnahme von Fr. 36'000.-- verzichtete der Beschwerdeführer im Jahr 
2007 insgesamt auf Fr. 339'441.--, welche infolge der pauschalen jährlichen Re-
duktion (vgl. vorstehend Erw. 1.3) in der EL-Berechnung des Jahres 2017 mit 
Fr. 239'441.-- dem Vermögen hinzugerechnet wurde.

4. Zusammenfassend beruht die vorinstanzliche Berechnung des Vermö-
gensverzichts hinsichtlich der Entäusserung der Liegenschaften GB Nr. 
01.________ und 02.________ (GB E.________) weder auf einem falsch festge-
stellten Sachverhalt, noch auf falscher Rechtsanwendung, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist.

5. Das vorliegende Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 1 ELG i.V.m. Art. 
61 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts [ATSG; SR 830.1] vom 6. Oktober 2000).

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwerde* 
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schweizer-
hofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundesge-
setzes über das Bundesgericht, BGG, SR 173.110).

4. Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht zuläs-
sig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbeschwerde* 
erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten gerügt wer-
den (Art. 113ff. BGG).

5. Zustellung an:
- die Vertreterin des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (A)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, 3003 Bern (A).

Schwyz, 26. Juni 2018

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der a.o. Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 27. Juni 2018

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II