# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fb0c6db4-3511-57ed-9f0b-1218419eaf90
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.10.2009 IV 2008/130
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-130_2009-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/130

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 30.06.2020

Entscheiddatum: 27.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2009
Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung psychiatrisches Gutachten. Eine 
Erhöhung des zusätzlichen Abzuges (sog. Leidensabzug) auf 25% ist nicht 
gerechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 27. Oktober 2009, IV 2008/130).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 27. Oktober 2009

in Sachen

Z.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Würmli, Oberer Graben 42, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

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Sachverhalt:

A.   

A.a Z.___ (Jahrgang 1953) meldete sich am 7. Juni 2006 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, gab 

der IV-Stelle am 15. Juni 2006 an, der Versicherte leide an einem insulinpflichtigen 

Diabetes mellitus und einer diabetischen Polyneuropathie. Zusätzlich bestünden 

Rückenschmerzen, Magen/Darmstörungen, Depression, Hyperlipidämie, Schwindel/

Schwerhörigkeit, Tinnitus und Kniepathologie. Für die Diagnosen und den Verlauf 

verwies der Hausarzt auf zahlreiche Arztberichte in den Beilagen. Er führte aus, der 

Versicherte sei seit dem 8. August 2005 bis auf weiteres 100% arbeitsunfähig. 

Eventuell sei eine Teilzeitarbeit möglich. Der Versicherte sei bereit für eine 

Arbeitseingliederung resp. Arbeitswiederaufnahme, allerdings in einer seinen Leiden 

adaptierten Form (IV-act. 7). Die B.___ AG teilte der IV-Stelle am 17. Juli 2006 mit, das 

Arbeitsverhältnis sei aus wirtschaftlichen Gründen auf Ende März 2006 aufgelöst 

worden. Der Versicherte habe als Mitarbeiter der Produktion seit dem 23. März 2005 

nicht mehr gearbeitet. Sein Lohn habe zuletzt Fr. 4'400.-- pro Monat betragen (IV-act. 

15).

A.b Am 19. Juli 2006 berichtete die Krankentaggeldversicherung der IV-Stelle unter 

Beilage der Arztberichte der Klinik Valens vom 31. Januar sowie 1. und 2. Februar 

2006, man habe dem Versicherten bis Ende März 2006 ein Krankentaggeld bezahlt (IV-

act. 16). Gemäss der interdisziplinären arbeitsspezifischen Abklärung der Klinik Valens 

vom 30. Januar 2006 leide der Versicherte aus rheumatologischer Sicht unter 

chronischen muskuloskelettalen Beschwerden im Sinn eines zervikovertebralen bis 

zervikospondylogenen Syndroms und eines lumbovertebralen bis 

lumbospondylogenen Syndroms bei Fehlhaltung der Wirbelsäule, muskulären 

Dysbalancen und degenerativen Diskopathien der unteren HWS und der unteren LWS. 

Zusätzlich seien aus internistischer Sicht die Diagnosen eines Diabetes mellitus Typ II 

und einer Innenohrschwerhörigkeit mit Schwindel und Tinnitus anzufügen. In der 

psychosomatischen Abklärung hätten sich Hinweise auf eine leichtgradige depressive 

Verstimmung gefunden, wobei allerdings Symptome wie Sorge, Anspannung, 

Reizbarkeit und Ärger im Vordergrund gestanden hätten. Mit einem hohen Grad an 

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Wahrscheinlichkeit handle es sich dabei um eine Anpassungsstörung, die momentan 

nicht dergestalt ausgeprägt sei, dass sie per se bereits Krankheitswert hätte. Weil die 

aktuellen ergonomischen Abklärungen eine körperliche Belastbarkeit knapp unter den 

Anforderungen der bisherigen Tätigkeit gezeigt hätten, sei diesbezüglich die 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Eine mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit in 

einer lärm- und stressfreien Umgebung sei dem Versicherten hingegen ab sofort zu 

100% zumutbar (G act. 7.2).

A.c Mit Vorbescheid vom 10. August 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, sein Rentengesuch abzuweisen. Sie führte dazu aus, gemäss ihren 

Unterlagen bestehe seit August 2005 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als 

Mitarbeiter in der Produktion. In einer der Behinderung angepassten leichten Tätigkeit 

ohne Lärmbelastung und Stress liege jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit vor. Es sei ihm 

deshalb zumutbar, eine solche Tätigkeit auszuführen. Aus dem Einkommensvergleich 

resultiere mit einem IV-Grad von 7% keine rentenbegründende Invalidität (IV-act. 21). 

Dagegen liess der Versicherte am 13. September 2006 einwenden, er sei seit August 

2005 krank und sein Gesundheitszustand habe sich zusehends verschlechtert. Er habe 

seit über einem halben Jahr mit psychischen Problemen zu kämpfen, weshalb er sich 

für eine Abklärung beim Psychiatrischen Zentrum Wattwil angemeldet habe. Am 

14. September 2006 finde der Termin statt. Er bitte um eine Neubeurteilung seines 

Rentenanspruchs (IV-act. 24).

A.d Das Psychiatrische Zentrum Wattwil berichtete der IV-Stelle am 20. September 

2006, der Versicherte leide seit etwa einem Jahr an einer mittelgradigen depressiven 

Episode (ICD-10: F 32.1). Die Ärztin gab an, vor Abschluss der medikamentösen Um- 

und Neueinstellung und dem Abklingen der Depression könne nicht beurteilt werden, 

ob dem Versicherten eine leidensangepasste Tätigkeit zumutbar sei (IV-act. 25). Der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz erachtete in seiner Stellungnahme vom 

27. September 2006 eine polydisziplinäre Begutachtung als empfehlenswert. Mit der 

Wartefrist könne der therapeutische Verlauf dann beurteilt werden (IV-act. 26). Am 

30. November 2006 beauftragte die IV-Stelle das Zentrum für Medizinische 

Begutachtung (ZMB), Basel, mit der Begutachtung des Versicherten (IV-act. 29).

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A.e Das ZMB erstattete am 6. Dezember 2007 das Gutachten. Der Versicherte war vom 

5. bis 8. November 2007 internistisch, orthopädisch, neurologisch sowie psychiatrisch 

begutachtet worden. Die Ärzte gaben an, der Versicherte leide an folgenden 

Hauptdiagnosen:

1.Zervikospondylogenes Syndrom

- mässig fortgeschrittene Diskopathien bei C5/C6 und C6/C7

(MRT 10. November 2007).

2.Lumbospondylogenes Syndrom

-  Fortgeschrittene lumbosakrale Osteochondrose und Diskopathie

(MRT 24. August 2005)

-  Osteochondrose L4/L5 (MRT 24. August 2005)

-  Deutliche Spondylarthrose L3-S1 (MRT 24. August 2005)

-  Keine Nervenwurzelkompression

3.Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion.

Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestünden:

1.Diabetes mellitus Typ II, ED August 2004

- insulinpflichtig seit 2004

- aktuelles HbA 1c 7.2%

- Verdacht auf beginnende periphere Polyneuropathie

2.Arterielle Hypertonie

3.Dyslipidämie auf Grund der Akten

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4.Beidseitiger Tinnitus, linksbetonte periphere vestibuläre Funktionsstörung, 

mittelgradige linksbetonte Schwerhörigkeit auf Grund der Akten

5.St. n. arthroskopischer medialer Teilmeniskektomie Knie rechts November 2001.

Die Ärzte führten weiter aus, der Versicherte habe in Serbien acht Jahre lang die 

Grundschule besucht und danach keine Ausbildung gemacht. Bei seiner letzten 

Arbeitsstelle in der Schweiz sei er seit 1988 bis zum Sommer 2005 in der B.___ AG 

tätig gewesen. Er habe als Drucker an Maschinen gearbeitet und sei mit der 

Herstellung von Formularen und Papierdrucken beschäftigt gewesen. Nachdem er vom 

Hausarzt ab April 2006 für eine leichte Tätigkeit als voll arbeitsfähig erklärt worden sei, 

habe er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet. Die 

Arbeitslosigkeit dauere bis November 2007, dann werde er ausgesteuert. Aus 

somatischer Sicht bestünde ein Schmerzsyndrom im Bereich der LWS und HWS und 

seit etwa 15 Jahren Kreuzschmerzen. Ab November 2004 seien zusätzlich 

Nackenschmerzen aufgetreten. Degenerative Veränderungen hätten bei LWS wie HWS 

festgestellt werden können, eine Radikulopathie habe jedoch nicht objektiviert werden 

können. Im August 2004 sei ein Diabetes mellitus Typ II festgestellt worden. Die 

Stoffwechselsituation habe mit einer Insulinbehandlung stabilisiert werden können, so 

dass die Rückkehr an den Arbeitsplatz möglich gewesen sei. Auf Grund des Verlaufs 

und der Durchsicht des Diabetesbüchleins könne davon ausgegangen werden, dass 

der Versicherte das Handling der Insulinbehandlung gut beherrsche. Die als 

diabetische Spätkomplikation festgestellte beginnende Polyneuropathie habe keinen 

Krankheitswert. Die Kommunikation im normalen Gespräch sei bei der vorliegenden 

Schwerhörigkeit ohne Hörgerät möglich, eine Hörgerätversorgung sei geplant. Die 

Ursache des Tinnitus sei möglicherweise in der langjährigen Lärmbelastung am 

Arbeitsplatz mit Tätigkeit an Druckmaschinen zu sehen. Diesbezüglich sei der 

Versicherte auf einen lärmfreien Arbeitsplatz angewiesen.

Der begutachtende Psychiater gab an, aus psychiatrischer Sicht liege eine 

Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion vor, wobei zum Zeitpunkt 

der Untersuchung keine wesentliche Depressivität habe festgestellt werden können. Im 

Vordergrund stehe die einfache Strukturiertheit des Versicherten, der durch die 

Kündigung des langjährigen Arbeitsplatzes stark verunsichert sei. Man könne davon 

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ausgehen, dass er über wenig Ressourcen und Copingstrategien verfüge, adäquat mit 

dieser Situation sowie der Schmerzsituation umzugehen. Deshalb sei der Versicherte 

psychisch etwas weniger belastbar. Er zeige auch eine gewisse 

Somatisierungsneigung im Sinn einer psychogenen Schmerzfehlverarbeitung, nicht 

aber im Sinn einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Andererseits zeige er 

aber keine wesentliche psychiatrische Komorbidität, es bestünden keine Hinweise auf 

eine Depression, so dass gesamthaft aus psychiatrischer Sicht noch Anstrengungen 

zumutbar wären sich beruflich zu rehabilitieren. Eine von der Psychiaterin des SPD 

Wattwil beschriebene mittelgradige depressive Episode sei zum 

Untersuchungszeitpunkt nicht vorhanden.

Die Ärzte gaben an, insgesamt sei der Versicherte seit der Untersuchung in Valens im 

Februar 2006 von somatischer Seite für körperlich mittelschwere und schwere Arbeiten 

nicht einsetzbar. Überkopfarbeiten und Tätigkeiten in Zwangshaltungen und häufigem 

Bücken seien nicht mehr möglich. Körperlich leichte und wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne Tragen schwerer Lasten über 10 kg seien dem Versicherten zu 70% 

zumutbar. Die 30%ige Einschränkung könne mit der seelischen Komponente in 

Zusammenhang gebracht werden, weil der Beschwerdeführer eine etwas 

eingeschränkte Stressbelastungsfähigkeit aufweise (IV-act. 33). Der RAD erachtete in 

seiner Stellungnahme vom 10. Dezember 2007 das Gutachten als 

versicherungsmedizinisch plausibel (IV-act. 34).

A.f  Die IV-Stelle stellte dem Versicherten mit einem weiteren Vorbescheid vom 

12. Dezember 2007 erneut die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Der 

Invaliditätsgrad betrage unter Berücksichtigung eines Teilerwerbsfähigkeitsgrades von 

70% sowie eines zusätzlichen Abzuges von 10% insgesamt 36%. Dabei ging die IV-

Stelle von einem Valideneinkommen von Fr. 58'465.-- sowie einem 

Invalideneinkommen von Fr. 37'188.-- aus. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, 

habe er keinen Rentenanspruch (IV-act. 37). Dagegen liess der Versicherte einwenden, 

ihm stehe ein maximaler Leidensabzug von 25% zu. Das fortgeschrittene Alter, die 

mangelnden Deutschkenntnisse sowie die geringe Bildung seien zu berücksichtigen. 

Sodann sei von einem tieferen Hilfsarbeiterlohn auszugehen. Insgesamt ergäbe sich 

somit ein Invaliditätsgrad in rentenbegründendem Ausmass (IV-act. 43). Mit Verfügung 

vom 31. Januar 2008 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab. Zu den 

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Einwänden des Versicherten gab die IV-Stelle an, dass ein fortgeschrittenes Alter, eine 

niedrige berufliche Qualifikation und mangelnde Sprachkenntnisse keinen Abzug vom 

Invalideneinkommen rechtfertigten, weil es sich um invaliditätsfremde Faktoren handle. 

Weil im Produktions- und Dienstleistungssektor eine Vielzahl von geeigneten 

Arbeitsstellen offenstehe, sei auf den statistischen Durchschnittslohn 2007 für 

Hilfsarbeiten gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. 

Aus dem Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 36%, weshalb er 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 45).

A.g Am 7. März 2008 erteilte die IV-Stelle den Auftrag für eine Hörgeräteanpassung (IV-

act. 55).

B.   

B.a Gegen die Verfügung vom 31. Januar 2008 lässt der Versicherte am 6. März 2008 

Beschwerde erheben. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache 

einer Rente der Invalidenversicherung beziehungsweise beruflichen Massnahmen. 

Eventualiter sei das Verfahren zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen (G act. 1). In der ergänzenden Begründung vom 10. April 2008 führt 

der Beschwerdeführer aus, bei der Bemessung des Invaliditätsgrades sei von einem 

falschen erzielbaren Lohn ausgegangen worden. Ihm seien lediglich einfachste 

Tätigkeiten, wie sie zum Beispiel im Gastgewerbe vorkommen (Hilfskoch oder 

Tellerwäscher) zumutbar. Gemäss der Tabellen im Anhang zur LSE 2006 betrage das 

Invalideneinkommen für Tätigkeiten im Gastgewerbe Fr. 30'332.40. Der 

Beschwerdeführer macht weiter geltend, ihm sei ein Leidensabzug von 25% zu 

gewähren. Bereits seine mangelnde Bildung sowie das fortgeschrittene Alter seien als 

stark lohnmindernd zu berücksichtigen. Sodann verfüge er lediglich über schlechte 

Deutschkenntnisse. Weiter führe auch ein Teilzeitpensum zu einer Verminderung des 

Lohnes im Vergleich zu den Tabellenlöhnen. Schliesslich bestehe trotz der nicht 

anerkannten psychischen Probleme eine innere Blockade, welche die Stellensuche 

behindere. Diesbezüglich verweist er auf den Arztbericht der Klinik Teufen vom 

21. Februar 2008. C.___, lic. phil. Psychologin FSP, sowie Dr. med. D.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, haben darin angegeben, er leide auf Grund der erneuten 

psychischen Dekompensation an einer mittelgradig depressiven Episode (ICD-10: 

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F33.1) auf dem Boden einer anankastischen Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: 

Z73.1). Bei ihm lägen Hinweise auf eine zwanghafte Persönlichkeitsakzentuierung vor, 

die er über die Jahre durch geordnete Sicherheit gebende psychosoziale und 

wirtschaftliche Gegebenheiten habe kompensieren können. Ebenso durch die 

Wertschätzung, die ihm die leistungsorientierte perfektionistische Haltung eingebracht 

habe. Mit der Kündigung, die einer Kränkung gleichgekommen sei, und der 

somatischen Erkrankung seien positive Copingstrategien weggefallen. Dies habe zur 

depressiven Dekompensation geführt. Aus psychiatrischer Sicht werde eine 

leidensangepasste Tätigkeit von 50% als möglich und sinnvoll betrachtet

(G act. 3.1.2). Der Beschwerdeführer fügte an, die andauernde Arbeitslosigkeit und die 

invaliditätsbedingten Einschränkungen hätten zu psychosomatischen Problemen 

geführt, die sich invalidisierend ausgewirkt hätten, was nicht berücksichtigt worden sei. 

Sodann müsse er täglich viermal Insulin spritzen, weshalb ihm beispielsweise die 

Tätigkeit an einem Fliessband nicht zumutbar sei. Aus diesen Gründen sei der 

Leidensabzug auf 25% festzusetzen. Insgesamt resultiere deshalb ein 

Invalideneinkommen von Fr. 22'749.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von 61%. Schliesslich 

seien ihm berufliche Massnahmen zu gewähren, insbesondere sei er auf die 

Unterstützung bei der Arbeitssuche angewiesen. Seine Bemühungen hätten ohne 

professionelle Unterstützung bisher keinen Erfolg gehabt, obwohl er gegen 200 

verschiedene Unternehmen schriftlich, telefonisch und auf persönliche Vorsprache hin 

angefragt habe, ob eine Stelle frei sei (G act. 3).

B.b Am 14. April 2008 reicht der Beschwerdeführer den Bericht von Dr. med. E.___, 

Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 11. April 

2008 ein. Darin hat Dr. E.___ ausgeführt, der Beschwerdeführer leide zunehmend an 

fluktuierenden Schwindelbeschwerden und langsam zunehmender Schwerhörigkeit. 

Wegen der sprachlich-kommunikativen Schwierigkeiten sei im Februar 2008 eine 

audiometrische Beurteilung erfolgt, die einen Hörverlust links von 51.5% und rechts 

von 37.3% aufgewiesen habe. Weiterhin bestünden nichtkompensierte linksseitige 

vestibuläre Funktionsstörungen. Diagnostisch könne man von einer Labyrinthopathie 

links mit hochgradiger sensoneuraler Schwerhörigkeit links und von einer peripher-

zentralen vestibulären Funktionsstörung links ausgehen. Anhand von SUVA-Tabellen 

12 und 14 ergäbe sich aus audio-neuro-otologischer Sicht ein Integritätsschaden von 

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30-35%, was mit Bezug auf die jetzige Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers für eine 

30 bis 40%ige Reduzierung der Arbeitsfähigkeit spreche (G act. 5.1).

B.c Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Neu würden in der Beschwerde auch berufliche 

Massnahmen verlangt. Es treffe zu, dass berufliche Massnahmen im Sinn von 

Berufsberatung und Umschulung vor der Rentenprüfung zu ergreifen wären. Als 

ungelernter Hilfsarbeiter habe der Beschwerdeführer jedoch keinen Anspruch auf eine 

Umschulung. Arbeitsvermittlungsmassnahmen seien nicht Verfügungsgegenstand 

gewesen, weshalb sie vorliegend nicht beurteilt werden könnten. Betreffend 

Resterwerbsfähigkeit gehe aus dem überzeugenden Gutachten des ZMB hervor, dass 

der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 70% arbeitsfähig sei. 

Bei der Invaliditätsbemessung sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer 

unterdurchschnittlich verdient habe. Deshalb werde für das Valideneinkommen auf die 

statistischen Durchschnittswerte für Hilfsarbeiterlöhne abgestellt. Weil die 

Resterwerbsfähigkeit nicht verwertet worden sei, sei ebenfalls auf die statistischen 

Werte abzustellen. Daraus resultiere ein reiner Arbeitsfähigkeitsvergleich, unter 

Berücksichtigung allfälliger weiterer Nachteile (Leidensabzug). Ein Leidensabzug von 

25% sei nicht gerechtfertigt. Faktoren wie Bildung, Sprachkenntnisse, Herkunft seien 

bereits in der Tabellenwahl hinreichend berücksichtigt. Die gesundheitlichen 

Einschränkungen wie Diabetes, depressive Verstimmung und Weitere seien in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgebildet und dürften nicht nochmals berücksichtigt 

werden. Ein Teilzeitabzug sei nicht vorzunehmen, da der Beschwerdeführer seine 

Restarbeitsfähigkeit in einem Vollpensum verwerten könne. Somit wäre nicht einmal 

der Abzug von 10% geschuldet. Es sei statistisch nicht ausgewiesen, dass Männer in 

leichten Tätigkeiten mit einer Lohneinbusse zu rechnen hätten. Dies gelte auch hier, da 

der Beschwerdeführer nicht als reiner Grobmotoriker einzustufen sei. Ausserdem sei 

hier bei der Vornahme von Abzügen eine grössere Zurückhaltung geboten, da allfällige 

Nachteile bereits durch die Aufwertung des Valideneinkommens auf das 

Durchschnittsniveau kompensiert worden seien. Bei einem Leidensabzug von 10% 

ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 37% (100%-(90% x 70%)). Damit bestehe kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente (G act. 7).

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B.d Am 8. Juli 2008 reicht der Beschwerdeführer die Replik ein und hält an seinen 

Anträgen fest (G act. 9). Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit entscheidrelevant, 

in den Erwägungen eingegangen.

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 25. August 2008 sinngemäss auf eine 

Duplik (G act. 11).

 Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

31. Januar 2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 

[I 428/04] E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich der Invaliditätsbemessung 

keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 geltenden 

Bestimmungen wiedergegeben.

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

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sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Invaliditätsgrad ist an Hand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der notwendigen 

und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 16 ATSG). Das anrechenbare Einkommen wiederum ist abhängig vom Grad 

der Erwerbsunfähigkeit. Die verwertbare Arbeitsfähigkeit wird dabei von den Ärzten 

gemäss den Beeinträchtigungen der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit beurteilt (vgl. BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.  

2.1  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin stellt auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ZMB ab. 

Demgemäss ist dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte, wechselbelastende 

Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten und Tätigkeiten in Zwangshaltungen und häufigem 

Bücken und ohne Tragen schwerer Lasten über 10 kg zu 70% zumutbar. Die 30%ige 

Einschränkung wurde auf Grund der Leistungseinschränkung aus psychischer Sicht 

gewährt, weil der Beschwerdeführer eine etwas eingeschränkte 

Stressbelastungsfähigkeit aufweise (IV-act. 33). Der Beschwerdeführer macht dagegen 

geltend, gemäss der Beurteilung seiner behandelnden Psychologin leide er an einer 

mittelschweren depressiven Episode auf dem Boden einer zwanghaften 

Persönlichkeitsakzentuierung und sei um 50% in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. 

Sodann habe seine Schwerhörigkeit zugenommen, weshalb er diesbezüglich ebenfalls 

um 30 bis 40% in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei.

2.2  Nach der höchstrichterlichen Praxis kann eine psychiatrische Exploration von der 

Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden 

Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Ermessensspielraum, innerhalb 

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dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig 

und zu respektieren sind, sofern der Gutachter lege artis vorgegangen ist. Daher und 

unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und 

Abklärungsauftrag kann eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise nicht 

damit in Frage gestellt und zum Anlass weiterer Abklärungen genommen werden, dass 

die behandelnden Ärzte nachträglich zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen 

oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte 

vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben 

oder geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Mai 2008 i/S. L. [8C_809/2007] E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 

Das Bundesgericht hat hinsichtlich der invaliditätsfremden Faktoren in BGE 127 V 194 

E. 5 festgehalten, es brauche in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein 

medizinisches Substrat. Dieses müsse fach-ärztlich schlüssig festgestellt werden und 

nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen. 

Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund 

träten und das Beschwerdebild mitbestimmten, desto ausgeprägter müsse eine 

fachärztliche festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das 

bedeute, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, die 

von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrührten, bestehen dürfe, sondern 

davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen habe, zum Beispiel eine 

von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde 

Depression.

2.3  Die Begutachtung hat im November 2007 stattgefunden. Der begutachtende 

Psychiater hat angegeben, der Beschwerdeführer habe zum Zeitpunkt der 

Untersuchung eine leichte depressive Auslenkung seiner Affektivität gezeigt. Nicht 

beklagt habe er eine wesentliche Antriebsverminderung, Interesselosigkeit und auch 

nicht wesentliche Schlafstörungen, die nur zeitweilig aufträten. Aus diesem Grund 

könne aktuell keine mittelgradige bis schwere Depressivität ausgemacht werden. Die 

Affekte hätten in der Untersuchungssituation recht gut aufgehellt. Der 

Beschwerdeführer habe zeitweilig auch lächeln können und auch die psychische 

Spannkraft sei gut. Ängste seien verneint worden, jedoch eine leichte Vergesslichkeit 

bejaht worden. Im Vordergrund stehe sicher die etwas einfache Strukturiertheit des 

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Beschwerdeführers, der durch die Kündigung nach langjähriger Arbeit in der gleichen 

Firma stark verunsichert sei. Diese Kündigung sei deutlich als narzisstische Kränkung 

erlebt worden. Es könne davon ausgegangen werden, dass er über wenig Ressourcen 

und Copingstrategien verfüge, adäquat mit dieser Kündigung umzugehen. Die 

psychische Belastbarkeit sei deshalb reduziert. Andererseits zeige der 

Beschwerdeführer aber keine wesentliche psychiatrische Komorbidität, es bestünden 

keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung, keine wesentliche Angststörung, keine 

mittelgradige bis schwere Depression, so dass gesamthaft aus psychiatrischer Sicht 

noch Anstrengungen zumutbar wären, sich beruflich zu rehabilitieren. Als Diagnose hat 

der begutachtende Psychiater eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion angegeben. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit betrage auf Grund der 

reduzierten Stressbelastungsfähigkeit 30% (IV-act. 33 - 23/29ff.).

2.4  Gemäss Bericht vom 21. Februar 2008 der behandelnden Psychiaterin ist es 

bereits wenige Monate später zu einer Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes gekommen. Dazu hat die behandelnde Psychologin ausgeführt, 

der Beschwerdeführer habe eine depressive Grundstimmung, sei affektlabil, innerlich 

angespannt und verängstigt. Nebst depressivem Gedankenkreisen würden 

Kontrollzwänge, Wertlosigkeit und Schuldgefühle geschildert. Er habe sich aus sozialen 

Kontakten jenseits seines engsten Familienkreises weitgehend zurückgezogen. Auf 

Grund der erneuten psychischen Dekompensation handle es sich um eine 

mittelgradige depressive Episode auf dem Boden einer zwanghaften 

Persönlichkeitsstörung. Eine 50%ige Beschäftigung in einer leidensangepassten 

Tätigkeit sei möglich und sinnvoll (G act. 3.1.2). Diesbezüglich stellt sich die Frage, ob 

die (wieder) diagnostizierte mittelschwere depressive Episode eine neue Entwicklung 

darstellt, die im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen ist, weil sie nach 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2008 eingetreten ist. Wohl sind für 

die gerichtliche Beurteilung grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse massgebend 

(BGE 116 V 246 E. 1a). Indes sind Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, soweit 

zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in einem engen 

Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil vom 27. Mai 2008 

[9C_24/2008] E. 2.3.1 mit weiteren Hinweisen). Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

in einer leidensangepassten Tätigkeit ist gemäss ZMB-Gutachten aus psychischer 

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Sicht begründet. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich eine Überprüfung des 

Arztberichts vom 21. Februar 2008 in diesem Verfahren.

2.5  Der Arztbericht der behandelnden Psychologin setzt sich mit der höheren 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ZMB-Gutachtens nicht auseinander. Was zu einer 

erneuten psychischen Dekompensation und damit zu einer mittelschweren depressiven 

Episode geführt haben soll, wird nicht begründet. Damit bleibt auch eine allfällige 

anhaltende Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes fraglich. Sodann 

sind keine objektiven Gesichtspunkte ersichtlich, die durch den begutachtenden 

Psychiater nicht behandelt worden wären. Dieser hat bereits zum Zeitpunkt der 

Begutachtung im ZMB im November 2007 eine depressive Grundstimmung 

festgestellt. Schlafstörungen wurden als unregelmässig und deshalb als nicht 

wesentlich erklärt. Die behandelnde Psychiaterin hat dagegen zur Häufigkeit von 

Schlafstörungen keine Ausführungen gemacht. Dies wäre aber für eine Begründung der 

abweichenden psychiatrischen Beurteilung notwendig. Der ZMB-Psychiater hat 

nämlich sowohl die Kränkung durch die Kündigung wie auch die reduzierte 

Belastbarkeit aus psychischer Sicht auf Grund geringer Ressourcen und 

Copingstrategien zur Bewältigung dieser Situation in der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

berücksichtigt. Unter diesen Umständen erscheinen die Diagnose einer 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie das Nicht-Vorliegen einer 

mittelschweren oder schweren depressiven Episode nachvollziehbar. Dass dies die 

Arbeitsfähigkeit um 30% einschränke, ist schlüssig. Die geltend gemachte 

Verschlechterung wird dagegen nicht begründet. Bei Vorliegen von somatischen und 

möglichen psychischen Beschwerden drängt sich eine interdisziplinäre 

Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit auf, wie das vorliegend am ZMB geschehen ist. 

Auf das Gutachten vom 6. Dezember 2007 kann deshalb vollumfänglich abgestellt 

werden. Der Bericht der behandelnden Psychologin vermag den Beweiswert des 

Gutachtens nicht zu erschüttern.

2.6  Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Verschlechterung seiner 

Hörqualitäten verursache eine Arbeitsunfähigkeit von 30 bis 40%. Diesbezüglich ist 

anzumerken, dass dem Beschwerdeführer im Frühjahr 2008 eine Versorgung mit einem 

Hörgerät zugesprochen worden ist. Im eingereichten Bericht von Dr. E.___ vom 

11. April 2008 (G act. 5.1) wird auf die Hörgeräteversorgung nicht eingegangen. Die 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung hat aber unter Berücksichtigung solcher Hilfsmittel zu 

erfolgen. Dies ist hier nicht der Fall, weshalb die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

E.___ nicht zu berücksichtigen ist.

3.  

3.1  Der Beschwerdeführer ist als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren. Zur Bemessung 

des Invaliditätsgrades ist deshalb ein Einkommensvergleich durchzuführen. Der 

Beschwerdeführer hat bei seiner letzten Arbeitsstelle im Jahr 2005 Fr. 4'400.-- pro 

Monat verdient. Das Jahreseinkommen hat somit Fr. 57'200.-- betragen. Im Vergleich 

zu den statistischen Durchschnittslöhnen von Männern in Hilfsarbeiten im Jahr 2005 

von Fr. 58'389.-- hat der Beschwerdeführer damit ein um 2% leicht 

unterdurchschnittliches Einkommen verdient. Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2007 von 1.2% und 1.6% (Lohnentwicklung 2007, 

Tabelle T1.05, S. 17) beträgt das Valideneinkommen Fr. 58'812.--. Weil der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht mehr arbeitete, ist das 

Invalideneinkommen auf Grund der Löhne im Anhang der LSE zu bestimmen (vgl. etwa 

Urteil des Bundesgerichts vom 10. März 2008 [8C_119/2007] E. 5.2). Dabei ist im 

Gegensatz zur Ansicht des Beschwerdeführers nicht von den Löhnen in einem 

einzelnen Sektor auszugehen. Dem Beschwerdeführer sind gemäss ZMB-Gutachten 

körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Tragen schwerer Lasten über 

10 kg und ohne dauernde Überkopfarbeiten und Tätigkeiten in Zwangshaltungen zu 

70% zumutbar. Diese Einschränkungen sind nicht derart gravierend, dass geeignete 

Stellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur noch im Gastgewerbe denkbar 

wären, sondern solche körperlich leichte Hilfsarbeiten werden in vielen Branchen aller 

Sektoren geleistet. Beispielsweise sind dem Beschwerdeführer unter anderem die 

Überwachung von Maschinen oder Kurierdienste zumutbar. Deshalb ist für die 

Bemessung auf die Durchschnittslöhne aller Sektoren im Niveau 4 (leichte und 

repetitive Tätigkeiten) abzustellen. Invalidenversicherungsrechtlich unerheblich ist, ob 

die für den Beschwerdeführer in Frage kommenden Stellen sodann möglicherweise alle 

besetzt sind, denn dieses Risiko der Arbeitslosigkeit ist allein durch die 

Arbeitslosenversicherung abgedeckt (vgl. Urteil IV 2000/175 des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 24. April 2001). Im Jahr 2006 konnten Männer in einer 

Hilfsarbeit bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden durchschnittlich Fr. 

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4'732.-- pro Monat verdienen. Aufgerechnet auf eine durchschnittliche Arbeitszeit von 

41.7 Wochenstunden ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 59'197.-- und 

angepasst an die Nominallohnentwicklung für das Jahr 2007 von 1.6% ein Einkommen 

von Fr. 60'144.--. Bei einem 70% Pensum beträgt das vergleichbare Einkommen somit 

Fr. 42'100.--.

3.2  Der Beschwerdeführer verlangt die Berücksichtigung eines zusätzlichen Abzuges 

in der Höhe von 25%. Bereits seine mangelnde Bildung sowie sein fortgeschrittenes 

Alter seien lohnmindernd. Seine Deutschkenntnisse seien schlecht. Aus psychischen 

Gründen sei er blockiert, was ihn in der Stellensuche behindere. Sodann müsse er 

viermal täglich Insulin spritzen, was die Wahl der geeigneten Tätigkeiten einschränkte. 

Auch das Teilzeitpensum führe zu einer Verminderung des Lohnes im Vergleich zu den 

Tabellenlöhnen. Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem 

Leiden zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, welche die 

versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das Invalideneinkommen 

erleidet. Die Invalidität bewirkt – neben der Arbeitsunfähigkeit – auf den realen 

Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die statistischen 

Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder Arbeitnehmer erhoben. 

Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen nicht. Vielmehr muss 

er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens beziehungsweise der 

Invalidenkarriere Nachteile gewärtigen (vgl. BGE 126 V 75 neues Fenster zum 

Leidensabzug).

3.3  Der Beschwerdeführer ist körperlich gegenüber einem gesunden Konkurrenten 

benachteiligt, weil er mehr Krankheitsabwesenheiten haben sowie für 

Überstundentätigkeit weniger verfügbar sein wird. Er wird deshalb eine Lohneinbusse 

in Kauf nehmen müssen. Die körperlichen und psychischen Beschwerden an und für 

sich sind indessen bereits in der ärztlichen Schätzung der Arbeitsfähigkeit 

abschliessend berücksichtigt worden, sodass sich diesbezüglich kein weiterer Abzug 

rechtfertigt. Die Insulinabgabe kann auch auf die Essenspausen gelegt werden, sodass 

sie die Arbeitstätigkeit nicht behindern. Sodann ist bei Männern im tiefsten 

Anforderungsniveau die Teilzeitarbeit hochgerechnet auf ein Vollpensum statistisch 

gesehen schlechter entlöhnt als Vollzeitarbeit (Tabelle T2* auf S. 16 der LSE 2006). 

Männer im tiefsten Anforderungsniveau erzielten im Jahr 2006 mit einem zwischen 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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50% und 89% liegenden Arbeitspensum aufgerechnet auf ein Vollpensum ein zwischen 

10.1% und 16.2% tieferes Einkommen. Dies ist zu berücksichtigen, denn wenn der 

Beschwerdeführer seine 70%ige Leistungsfähigkeit in einer ganztägigen Anstellung 

erbringen würde, wäre sein Arbeitsplatz nicht voll ausgelastet (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. Januar 2008 [9C_603/07]). Hingegen ist der geringen 

Ausbildung sowie den mangelnden Deutschkenntnissen mit der Einstufung auf das 

Niveau 4 gemäss den statistischen Löhnen im Anhang der LSE bereits Rechnung 

getragen worden. Ebenso rechtfertigt das fortgeschrittene Alter (Jahrgang 1953) keinen 

zusätzlichen Abzug. Das Alter hätte zwar bei der Frage der (medizinischen) 

Zumutbarkeit einer zu erbringenden Arbeitsleistung von Bedeutung sein können, ist 

aber darüber hinaus kein Umstand, der das Ausmass der Invalidität beeinflusst, auch 

wenn er das Finden einer Stelle und die Verwertung der verbliebenen 

Restarbeitsfähigkeit erschwert oder verunmöglicht. In einem in AHI 1999 S. 237 

veröffentlichten Urteil vom 28. Juli 1999 hat das Bundesgericht einen Abzug wegen 

fortgeschrittenen Alters des Versicherten - von im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 53 

Jahren - nicht zugelassen, da mit zunehmendem Alter die Lohnzuwachskurve zwar 

flacher verläuft, der Faktor Alter sich aber statistisch nicht lohnsenkend auswirke (vgl. 

auch in Bezug auf 57-jährige Versicherte die Urteile 9C_610/2007 vom 23. Oktober 

2007, Erw. 4.3; und I 39/04 vom 20. Juli 2004, Erw. 2.4; und in Bezug auf 60-jährige 

Versicherte die Urteile I 304/06 vom 22. Januar 2007, Erw. 4.2; und I 376/05 vom 5. 

August 2005, Erw. 4.2). Wenn das Bundesgericht trotzdem gelegentlich einen Abzug 

unter anderem mit fortgeschrittenem Alter begründet (etwa Entscheide I 100/01 vom 

11. April 2002 und I 813/02 vom 7. Mai 2003), so kann darauf nicht abgestellt werden. 

Es ist von einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage auszugehen. Hier ist die 

Neuanstellung auch älterer Arbeitskräfte nicht notwendigerweise mit einer 

Lohneinbusse verbunden. Aus dem Umstand, dass ältere Arbeitnehmer in 

wirtschaftlich schwierigen Zeiten seltener eine Anstellung finden als jüngere, ist für das 

hypothetische Invalideneinkommen nichts abzuleiten. Wiederum liegt primär ein Aspekt 

des Arbeitslosigkeitsrisikos vor. Bei Anwendung des untersten Anforderungsniveaus ist 

auch nicht mit einem wesentlichen Einfluss des Dienstalters auf das Einkommen zu 

rechnen, nimmt dessen Bedeutung doch im privaten Sektor ab, je niedriger das 

Anforderungsprofil ist (vgl. AHI 1999 S. 181; auch BGE 126 V 75 Erw. 5a/cc).

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3.4  Insgesamt erscheint unter diesen Umständen der von der Beschwerdegegnerin 

gewährte Abzug von 10% als angemessen. Das Invalideneinkommen beläuft sich 

demnach auf Fr. 37'890.-- (Fr. 42'100.-- x 0.90). Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 58'812.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 37'890.-- ergibt sich ein 

Invaliditätsgrad von 35.5%. Selbst wenn der Abzug auf 15% angehoben würde, ergäbe 

sich aus dem Vergleich des Validen- mit dem Invalideneinkommen lediglich ein 

Invaliditätsgrad von 39.1%. Der vom Beschwerdeführer verlangte Maximalabzug von 

25% ist klarerweise nicht angebracht.

4.  

4.1  Es bleibt, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen. Weil der 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers unter der rentenbegründenden Hürde von 40% 

liegt, besteht keine Eingliederungspflicht, die die Beschwerdegegnerin dem Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" folgend von Amtes wegen zu berücksichtigen hätte. 

Hingegen kommt ein Eingliederungsanspruch des Beschwerdeführers sehr wohl in 

Frage, zumal praxisgemäss sämtliche in Frage kommenden Ansprüche zu prüfen sind 

und bereits der Hausarzt am 15. Juni 2006 vom Willen zur Arbeitseingliederung 

berichtet hat (IV-act. 7).

4.2  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. 

Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu berücksichtigen. In der 

Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck 

angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen 

Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 121 V 258; BGE 124 V 108). Denn das 

Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall 

notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108). Immer muss zwischen Kosten 

und Nutzen der Eingliederungsmassnahmen ein vernünftiges Verhältnis bestehen. Die 

Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher Art 

(Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung; Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

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4.3  Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung invaliditätsbedingt notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. 

Nach Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

gelten als Umschulung unter anderem Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach 

Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur 

Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen. Eine Invalidität im Sinne 

des Art. 17 Abs. 1 IVG liegt nach der Praxis vor, wenn eine versicherte Person eine 

Erwerbseinbusse von mindestens 20% erleidet (ZAK 1984, 91).

4.4  Da eine Erwerbseinbusse von mehr als 20% vorliegt, ist ein Umschulungsanspruch 

auch bei einem Hilfsarbeiter zu prüfen. Eine Umschulung eines Hilfsarbeiters stellt im 

Grunde stets eine erstmalige berufliche Ausbildung dar, die ein Ungleichgewicht mit 

den bisherigen Erwerbsaussichten mit sich bringt. Dies kann allenfalls das 

Verhältnismässigkeitsprinzip verletzen, wenn nämlich nach der Umschulung ein 

wesentlich höheres Einkommen erzielt werden könnte, als es mit der bisherigen 

(Hilfs-)Tätigkeit der Fall gewesen wäre. Deswegen hat das Bundesgericht auf die 

Umschulungen von Hilfskräften die Wertung bei gelernten Versicherten übertragen, die 

eine höherwertige Ausbildung wünschen. Ein Anspruch auf eine solche höherwertige 

Ausbildung bestehe nur, wenn die erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitsschadens sich nur auf diese Weise beheben liessen (vgl. etwa ZAK 1988 

S. 467; Entscheid des Bundesgerichts vom 5. September 2001 [I 202/00]). Hat der 

Gesundheitsschaden in seiner Art und Schwere derartige berufliche Auswirkungen, 

dass auch beim Hilfsarbeiter nur mit einer höherwertigen Ausbildung eine 

angemessene Verwertung der verbleibenden Leistungsfähigkeit beziehungsweise eine 

angemessene Schadensdeckung resultiert, so ist die Ausbildung geschuldet (m.w.H. 

Entscheid IV 2007/21 des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 14. August 

2007, E. 4d). Vorliegend kann der Beschwerdeführer noch einer Vielzahl von 

verschiedenen körperlich leichten Tätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt nachgehen. Seine 

körperlichen Beschwerden schränken den Fächer an verschiedenen Tätigkeiten nicht 

dermassen ein, dass eine angemessene Schadensdeckung nicht mehr realisiert 

werden könnte. Der Beschwerdeführer hat somit keinen Anspruch auf Umschulung. Die 

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Frage, ob der Beschwerdeführer über genügende intellektuelle Ressourcen verfügen 

würde, kann damit offenbleiben.

4.5  Gemäss der Ausführungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort 

vom 17. Juni 2008 sei die Arbeitsvermittlung nicht Gegenstand der Verfügung vom 

31. Januar 2008 gewesen. Es steht dem Beschwerdeführer somit nichts im Wege, 

diese zu beantragen.

 

5.  

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten 

zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss im 

Verfahren IV 2008/130 in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt. Vizepräsidentin Karin 

Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, Versicherungsrichter 

Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 27. Oktober 2009

in Sachen

bis

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Z.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Würmli, Oberer Graben 42, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

A.   

A.a Z.___ (Jahrgang 1953) meldete sich am 7. Juni 2006 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an (IV-act. 1). Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, gab 

der IV-Stelle am 15. Juni 2006 an, der Versicherte leide an einem insulinpflichtigen 

Diabetes mellitus und einer diabetischen Polyneuropathie. Zusätzlich bestünden 

Rückenschmerzen, Magen/Darmstörungen, Depression, Hyperlipidämie, Schwindel/

Schwerhörigkeit, Tinnitus und Kniepathologie. Für die Diagnosen und den Verlauf 

verwies der Hausarzt auf zahlreiche Arztberichte in den Beilagen. Er führte aus, der 

Versicherte sei seit dem 8. August 2005 bis auf weiteres 100% arbeitsunfähig. 

Eventuell sei eine Teilzeitarbeit möglich. Der Versicherte sei bereit für eine 

Arbeitseingliederung resp. Arbeitswiederaufnahme, allerdings in einer seinen Leiden 

adaptierten Form (IV-act. 7). Die B.___ AG teilte der IV-Stelle am 17. Juli 2006 mit, das 

Arbeitsverhältnis sei aus wirtschaftlichen Gründen auf Ende März 2006 aufgelöst 

worden. Der Versicherte habe als Mitarbeiter der Produktion seit dem 23. März 2005 

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nicht mehr gearbeitet. Sein Lohn habe zuletzt Fr. 4'400.-- pro Monat betragen (IV-act. 

15).

A.b Am 19. Juli 2006 berichtete die Krankentaggeldversicherung der IV-Stelle unter 

Beilage der Arztberichte der Klinik Valens vom 31. Januar sowie 1. und 2. Februar 

2006, man habe dem Versicherten bis Ende März 2006 ein Krankentaggeld bezahlt (IV-

act. 16). Gemäss der interdisziplinären arbeitsspezifischen Abklärung der Klinik Valens 

vom 30. Januar 2006 leide der Versicherte aus rheumatologischer Sicht unter 

chronischen muskuloskelettalen Beschwerden im Sinn eines zervikovertebralen bis 

zervikospondylogenen Syndroms und eines lumbovertebralen bis 

lumbospondylogenen Syndroms bei Fehlhaltung der Wirbelsäule, muskulären 

Dysbalancen und degenerativen Diskopathien der unteren HWS und der unteren LWS. 

Zusätzlich seien aus internistischer Sicht die Diagnosen eines Diabetes mellitus Typ II 

und einer Innenohrschwerhörigkeit mit Schwindel und Tinnitus anzufügen. In der 

psychosomatischen Abklärung hätten sich Hinweise auf eine leichtgradige depressive 

Verstimmung gefunden, wobei allerdings Symptome wie Sorge, Anspannung, 

Reizbarkeit und Ärger im Vordergrund gestanden hätten. Mit einem hohen Grad an 

Wahrscheinlichkeit handle es sich dabei um eine Anpassungsstörung, die momentan 

nicht dergestalt ausgeprägt sei, dass sie per se bereits Krankheitswert hätte. Weil die 

aktuellen ergonomischen Abklärungen eine körperliche Belastbarkeit knapp unter den 

Anforderungen der bisherigen Tätigkeit gezeigt hätten, sei diesbezüglich die 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen. Eine mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeit in 

einer lärm- und stressfreien Umgebung sei dem Versicherten hingegen ab sofort zu 

100% zumutbar (G act. 7.2).

A.c Mit Vorbescheid vom 10. August 2006 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, sein Rentengesuch abzuweisen. Sie führte dazu aus, gemäss ihren 

Unterlagen bestehe seit August 2005 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als 

Mitarbeiter in der Produktion. In einer der Behinderung angepassten leichten Tätigkeit 

ohne Lärmbelastung und Stress liege jedoch eine volle Arbeitsfähigkeit vor. Es sei ihm 

deshalb zumutbar, eine solche Tätigkeit auszuführen. Aus dem Einkommensvergleich 

resultiere mit einem IV-Grad von 7% keine rentenbegründende Invalidität (IV-act. 21). 

Dagegen liess der Versicherte am 13. September 2006 einwenden, er sei seit August 

2005 krank und sein Gesundheitszustand habe sich zusehends verschlechtert. Er habe 

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seit über einem halben Jahr mit psychischen Problemen zu kämpfen, weshalb er sich 

für eine Abklärung beim Psychiatrischen Zentrum Wattwil angemeldet habe. Am 

14. September 2006 finde der Termin statt. Er bitte um eine Neubeurteilung seines 

Rentenanspruchs (IV-act. 24).

A.d Das Psychiatrische Zentrum Wattwil berichtete der IV-Stelle am 20. September 

2006, der Versicherte leide seit etwa einem Jahr an einer mittelgradigen depressiven 

Episode (ICD-10: F 32.1). Die Ärztin gab an, vor Abschluss der medikamentösen Um- 

und Neueinstellung und dem Abklingen der Depression könne nicht beurteilt werden, 

ob dem Versicherten eine leidensangepasste Tätigkeit zumutbar sei (IV-act. 25). Der 

Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz erachtete in seiner Stellungnahme vom 

27. September 2006 eine polydisziplinäre Begutachtung als empfehlenswert. Mit der 

Wartefrist könne der therapeutische Verlauf dann beurteilt werden (IV-act. 26). Am 

30. November 2006 beauftragte die IV-Stelle das Zentrum für Medizinische 

Begutachtung (ZMB), Basel, mit der Begutachtung des Versicherten (IV-act. 29).

A.e Das ZMB erstattete am 6. Dezember 2007 das Gutachten. Der Versicherte war vom 

5. bis 8. November 2007 internistisch, orthopädisch, neurologisch sowie psychiatrisch 

begutachtet worden. Die Ärzte gaben an, der Versicherte leide an folgenden 

Hauptdiagnosen:

1.Zervikospondylogenes Syndrom

- mässig fortgeschrittene Diskopathien bei C5/C6 und C6/C7

(MRT 10. November 2007).

2.Lumbospondylogenes Syndrom

-  Fortgeschrittene lumbosakrale Osteochondrose und Diskopathie

(MRT 24. August 2005)

-  Osteochondrose L4/L5 (MRT 24. August 2005)

-  Deutliche Spondylarthrose L3-S1 (MRT 24. August 2005)

-  Keine Nervenwurzelkompression

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3.Anpassungsstörung, längere depressive Reaktion.

Ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit bestünden:

1.Diabetes mellitus Typ II, ED August 2004

- insulinpflichtig seit 2004

- aktuelles HbA 1c 7.2%

- Verdacht auf beginnende periphere Polyneuropathie

2.Arterielle Hypertonie

3.Dyslipidämie auf Grund der Akten

4.Beidseitiger Tinnitus, linksbetonte periphere vestibuläre Funktionsstörung, 

mittelgradige linksbetonte Schwerhörigkeit auf Grund der Akten

5.St. n. arthroskopischer medialer Teilmeniskektomie Knie rechts November 2001.

Die Ärzte führten weiter aus, der Versicherte habe in Serbien acht Jahre lang die 

Grundschule besucht und danach keine Ausbildung gemacht. Bei seiner letzten 

Arbeitsstelle in der Schweiz sei er seit 1988 bis zum Sommer 2005 in der B.___ AG 

tätig gewesen. Er habe als Drucker an Maschinen gearbeitet und sei mit der 

Herstellung von Formularen und Papierdrucken beschäftigt gewesen. Nachdem er vom 

Hausarzt ab April 2006 für eine leichte Tätigkeit als voll arbeitsfähig erklärt worden sei, 

habe er sich beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) gemeldet. Die 

Arbeitslosigkeit dauere bis November 2007, dann werde er ausgesteuert. Aus 

somatischer Sicht bestünde ein Schmerzsyndrom im Bereich der LWS und HWS und 

seit etwa 15 Jahren Kreuzschmerzen. Ab November 2004 seien zusätzlich 

Nackenschmerzen aufgetreten. Degenerative Veränderungen hätten bei LWS wie HWS 

festgestellt werden können, eine Radikulopathie habe jedoch nicht objektiviert werden 

können. Im August 2004 sei ein Diabetes mellitus Typ II festgestellt worden. Die 

Stoffwechselsituation habe mit einer Insulinbehandlung stabilisiert werden können, so 

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dass die Rückkehr an den Arbeitsplatz möglich gewesen sei. Auf Grund des Verlaufs 

und der Durchsicht des Diabetesbüchleins könne davon ausgegangen werden, dass 

der Versicherte das Handling der Insulinbehandlung gut beherrsche. Die als 

diabetische Spätkomplikation festgestellte beginnende Polyneuropathie habe keinen 

Krankheitswert. Die Kommunikation im normalen Gespräch sei bei der vorliegenden 

Schwerhörigkeit ohne Hörgerät möglich, eine Hörgerätversorgung sei geplant. Die 

Ursache des Tinnitus sei möglicherweise in der langjährigen Lärmbelastung am 

Arbeitsplatz mit Tätigkeit an Druckmaschinen zu sehen. Diesbezüglich sei der 

Versicherte auf einen lärmfreien Arbeitsplatz angewiesen.

Der begutachtende Psychiater gab an, aus psychiatrischer Sicht liege eine 

Anpassungsstörung mit einer längeren depressiven Reaktion vor, wobei zum Zeitpunkt 

der Untersuchung keine wesentliche Depressivität habe festgestellt werden können. Im 

Vordergrund stehe die einfache Strukturiertheit des Versicherten, der durch die 

Kündigung des langjährigen Arbeitsplatzes stark verunsichert sei. Man könne davon 

ausgehen, dass er über wenig Ressourcen und Copingstrategien verfüge, adäquat mit 

dieser Situation sowie der Schmerzsituation umzugehen. Deshalb sei der Versicherte 

psychisch etwas weniger belastbar. Er zeige auch eine gewisse 

Somatisierungsneigung im Sinn einer psychogenen Schmerzfehlverarbeitung, nicht 

aber im Sinn einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung. Andererseits zeige er 

aber keine wesentliche psychiatrische Komorbidität, es bestünden keine Hinweise auf 

eine Depression, so dass gesamthaft aus psychiatrischer Sicht noch Anstrengungen 

zumutbar wären sich beruflich zu rehabilitieren. Eine von der Psychiaterin des SPD 

Wattwil beschriebene mittelgradige depressive Episode sei zum 

Untersuchungszeitpunkt nicht vorhanden.

Die Ärzte gaben an, insgesamt sei der Versicherte seit der Untersuchung in Valens im 

Februar 2006 von somatischer Seite für körperlich mittelschwere und schwere Arbeiten 

nicht einsetzbar. Überkopfarbeiten und Tätigkeiten in Zwangshaltungen und häufigem 

Bücken seien nicht mehr möglich. Körperlich leichte und wechselbelastende 

Tätigkeiten ohne Tragen schwerer Lasten über 10 kg seien dem Versicherten zu 70% 

zumutbar. Die 30%ige Einschränkung könne mit der seelischen Komponente in 

Zusammenhang gebracht werden, weil der Beschwerdeführer eine etwas 

eingeschränkte Stressbelastungsfähigkeit aufweise (IV-act. 33). Der RAD erachtete in 

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seiner Stellungnahme vom 10. Dezember 2007 das Gutachten als 

versicherungsmedizinisch plausibel (IV-act. 34).

A.f  Die IV-Stelle stellte dem Versicherten mit einem weiteren Vorbescheid vom 

12. Dezember 2007 erneut die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Der 

Invaliditätsgrad betrage unter Berücksichtigung eines Teilerwerbsfähigkeitsgrades von 

70% sowie eines zusätzlichen Abzuges von 10% insgesamt 36%. Dabei ging die IV-

Stelle von einem Valideneinkommen von Fr. 58'465.-- sowie einem 

Invalideneinkommen von Fr. 37'188.-- aus. Da der Invaliditätsgrad unter 40% liege, 

habe er keinen Rentenanspruch (IV-act. 37). Dagegen liess der Versicherte einwenden, 

ihm stehe ein maximaler Leidensabzug von 25% zu. Das fortgeschrittene Alter, die 

mangelnden Deutschkenntnisse sowie die geringe Bildung seien zu berücksichtigen. 

Sodann sei von einem tieferen Hilfsarbeiterlohn auszugehen. Insgesamt ergäbe sich 

somit ein Invaliditätsgrad in rentenbegründendem Ausmass (IV-act. 43). Mit Verfügung 

vom 31. Januar 2008 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten ab. Zu den 

Einwänden des Versicherten gab die IV-Stelle an, dass ein fortgeschrittenes Alter, eine 

niedrige berufliche Qualifikation und mangelnde Sprachkenntnisse keinen Abzug vom 

Invalideneinkommen rechtfertigten, weil es sich um invaliditätsfremde Faktoren handle. 

Weil im Produktions- und Dienstleistungssektor eine Vielzahl von geeigneten 

Arbeitsstellen offenstehe, sei auf den statistischen Durchschnittslohn 2007 für 

Hilfsarbeiten gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abzustellen. 

Aus dem Einkommensvergleich resultiere ein Invaliditätsgrad von 36%, weshalb er 

keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe (IV-act. 45).

A.g Am 7. März 2008 erteilte die IV-Stelle den Auftrag für eine Hörgeräteanpassung (IV-

act. 55).

B.   

B.a Gegen die Verfügung vom 31. Januar 2008 lässt der Versicherte am 6. März 2008 

Beschwerde erheben. Er beantragt die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache 

einer Rente der Invalidenversicherung beziehungsweise beruflichen Massnahmen. 

Eventualiter sei das Verfahren zu weiteren Abklärungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen (G act. 1). In der ergänzenden Begründung vom 10. April 2008 führt 

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der Beschwerdeführer aus, bei der Bemessung des Invaliditätsgrades sei von einem 

falschen erzielbaren Lohn ausgegangen worden. Ihm seien lediglich einfachste 

Tätigkeiten, wie sie zum Beispiel im Gastgewerbe vorkommen (Hilfskoch oder 

Tellerwäscher) zumutbar. Gemäss der Tabellen im Anhang zur LSE 2006 betrage das 

Invalideneinkommen für Tätigkeiten im Gastgewerbe Fr. 30'332.40. Der 

Beschwerdeführer macht weiter geltend, ihm sei ein Leidensabzug von 25% zu 

gewähren. Bereits seine mangelnde Bildung sowie das fortgeschrittene Alter seien als 

stark lohnmindernd zu berücksichtigen. Sodann verfüge er lediglich über schlechte 

Deutschkenntnisse. Weiter führe auch ein Teilzeitpensum zu einer Verminderung des 

Lohnes im Vergleich zu den Tabellenlöhnen. Schliesslich bestehe trotz der nicht 

anerkannten psychischen Probleme eine innere Blockade, welche die Stellensuche 

behindere. Diesbezüglich verweist er auf den Arztbericht der Klinik Teufen vom 

21. Februar 2008. C.___, lic. phil. Psychologin FSP, sowie Dr. med. D.___, Psychiatrie 

und Psychotherapie FMH, haben darin angegeben, er leide auf Grund der erneuten 

psychischen Dekompensation an einer mittelgradig depressiven Episode (ICD-10: 

F33.1) auf dem Boden einer anankastischen Persönlichkeitsakzentuierung (ICD-10: 

Z73.1). Bei ihm lägen Hinweise auf eine zwanghafte Persönlichkeitsakzentuierung vor, 

die er über die Jahre durch geordnete Sicherheit gebende psychosoziale und 

wirtschaftliche Gegebenheiten habe kompensieren können. Ebenso durch die 

Wertschätzung, die ihm die leistungsorientierte perfektionistische Haltung eingebracht 

habe. Mit der Kündigung, die einer Kränkung gleichgekommen sei, und der 

somatischen Erkrankung seien positive Copingstrategien weggefallen. Dies habe zur 

depressiven Dekompensation geführt. Aus psychiatrischer Sicht werde eine 

leidensangepasste Tätigkeit von 50% als möglich und sinnvoll betrachtet

(G act. 3.1.2). Der Beschwerdeführer fügte an, die andauernde Arbeitslosigkeit und die 

invaliditätsbedingten Einschränkungen hätten zu psychosomatischen Problemen 

geführt, die sich invalidisierend ausgewirkt hätten, was nicht berücksichtigt worden sei. 

Sodann müsse er täglich viermal Insulin spritzen, weshalb ihm beispielsweise die 

Tätigkeit an einem Fliessband nicht zumutbar sei. Aus diesen Gründen sei der 

Leidensabzug auf 25% festzusetzen. Insgesamt resultiere deshalb ein 

Invalideneinkommen von Fr. 22'749.-- bzw. ein Invaliditätsgrad von 61%. Schliesslich 

seien ihm berufliche Massnahmen zu gewähren, insbesondere sei er auf die 

Unterstützung bei der Arbeitssuche angewiesen. Seine Bemühungen hätten ohne 

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professionelle Unterstützung bisher keinen Erfolg gehabt, obwohl er gegen 200 

verschiedene Unternehmen schriftlich, telefonisch und auf persönliche Vorsprache hin 

angefragt habe, ob eine Stelle frei sei (G act. 3).

B.b Am 14. April 2008 reicht der Beschwerdeführer den Bericht von Dr. med. E.___, 

Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 11. April 

2008 ein. Darin hat Dr. E.___ ausgeführt, der Beschwerdeführer leide zunehmend an 

fluktuierenden Schwindelbeschwerden und langsam zunehmender Schwerhörigkeit. 

Wegen der sprachlich-kommunikativen Schwierigkeiten sei im Februar 2008 eine 

audiometrische Beurteilung erfolgt, die einen Hörverlust links von 51.5% und rechts 

von 37.3% aufgewiesen habe. Weiterhin bestünden nichtkompensierte linksseitige 

vestibuläre Funktionsstörungen. Diagnostisch könne man von einer Labyrinthopathie 

links mit hochgradiger sensoneuraler Schwerhörigkeit links und von einer peripher-

zentralen vestibulären Funktionsstörung links ausgehen. Anhand von SUVA-Tabellen 

12 und 14 ergäbe sich aus audio-neuro-otologischer Sicht ein Integritätsschaden von 

30-35%, was mit Bezug auf die jetzige Arbeitstätigkeit des Beschwerdeführers für eine 

30 bis 40%ige Reduzierung der Arbeitsfähigkeit spreche (G act. 5.1).

B.c Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2008 

die Abweisung der Beschwerde. Neu würden in der Beschwerde auch berufliche 

Massnahmen verlangt. Es treffe zu, dass berufliche Massnahmen im Sinn von 

Berufsberatung und Umschulung vor der Rentenprüfung zu ergreifen wären. Als 

ungelernter Hilfsarbeiter habe der Beschwerdeführer jedoch keinen Anspruch auf eine 

Umschulung. Arbeitsvermittlungsmassnahmen seien nicht Verfügungsgegenstand 

gewesen, weshalb sie vorliegend nicht beurteilt werden könnten. Betreffend 

Resterwerbsfähigkeit gehe aus dem überzeugenden Gutachten des ZMB hervor, dass 

der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 70% arbeitsfähig sei. 

Bei der Invaliditätsbemessung sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer 

unterdurchschnittlich verdient habe. Deshalb werde für das Valideneinkommen auf die 

statistischen Durchschnittswerte für Hilfsarbeiterlöhne abgestellt. Weil die 

Resterwerbsfähigkeit nicht verwertet worden sei, sei ebenfalls auf die statistischen 

Werte abzustellen. Daraus resultiere ein reiner Arbeitsfähigkeitsvergleich, unter 

Berücksichtigung allfälliger weiterer Nachteile (Leidensabzug). Ein Leidensabzug von 

25% sei nicht gerechtfertigt. Faktoren wie Bildung, Sprachkenntnisse, Herkunft seien 

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bereits in der Tabellenwahl hinreichend berücksichtigt. Die gesundheitlichen 

Einschränkungen wie Diabetes, depressive Verstimmung und Weitere seien in der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgebildet und dürften nicht nochmals berücksichtigt 

werden. Ein Teilzeitabzug sei nicht vorzunehmen, da der Beschwerdeführer seine 

Restarbeitsfähigkeit in einem Vollpensum verwerten könne. Somit wäre nicht einmal 

der Abzug von 10% geschuldet. Es sei statistisch nicht ausgewiesen, dass Männer in 

leichten Tätigkeiten mit einer Lohneinbusse zu rechnen hätten. Dies gelte auch hier, da 

der Beschwerdeführer nicht als reiner Grobmotoriker einzustufen sei. Ausserdem sei 

hier bei der Vornahme von Abzügen eine grössere Zurückhaltung geboten, da allfällige 

Nachteile bereits durch die Aufwertung des Valideneinkommens auf das 

Durchschnittsniveau kompensiert worden seien. Bei einem Leidensabzug von 10% 

ergebe sich ein Invaliditätsgrad von 37% (100%-(90% x 70%)). Damit bestehe kein 

Anspruch auf eine Invalidenrente (G act. 7).

B.d Am 8. Juli 2008 reicht der Beschwerdeführer die Replik ein und hält an seinen 

Anträgen fest (G act. 9). Auf die weiteren Ausführungen wird, soweit entscheidrelevant, 

in den Erwägungen eingegangen.

B.e Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 25. August 2008 sinngemäss auf eine 

Duplik (G act. 11).

 Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

materiellrechtlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, 

dass der Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

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31. Januar 2008 ergangen. Dennoch ist ein Sachverhalt zu beurteilen, der vor dem 

Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 1. Januar 2008 

begonnen hat. Daher ist entsprechend den allgemeinen intertemporalrechtlichen 

Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 auf die damals geltenden Bestimmungen 

und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 

4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006 

[I 428/04] E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen keine 

materiellrechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich der Invaliditätsbemessung 

keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen 

Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend werden die seit 1. Januar 2008 geltenden 

Bestimmungen wiedergegeben.

1.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Der Invaliditätsgrad ist an Hand eines 

Einkommensvergleichs zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der notwendigen 

und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage 

erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das die versicherte 

Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 28a Abs. 1 IVG 

i.V.m. Art. 16 ATSG). Das anrechenbare Einkommen wiederum ist abhängig vom Grad 

der Erwerbsunfähigkeit. Die verwertbare Arbeitsfähigkeit wird dabei von den Ärzten 

gemäss den Beeinträchtigungen der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit beurteilt (vgl. BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen).

2.  

2.1  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin stellt auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ZMB ab. 

Demgemäss ist dem Beschwerdeführer eine körperlich leichte, wechselbelastende 

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Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten und Tätigkeiten in Zwangshaltungen und häufigem 

Bücken und ohne Tragen schwerer Lasten über 10 kg zu 70% zumutbar. Die 30%ige 

Einschränkung wurde auf Grund der Leistungseinschränkung aus psychischer Sicht 

gewährt, weil der Beschwerdeführer eine etwas eingeschränkte 

Stressbelastungsfähigkeit aufweise (IV-act. 33). Der Beschwerdeführer macht dagegen 

geltend, gemäss der Beurteilung seiner behandelnden Psychologin leide er an einer 

mittelschweren depressiven Episode auf dem Boden einer zwanghaften 

Persönlichkeitsakzentuierung und sei um 50% in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt. 

Sodann habe seine Schwerhörigkeit zugenommen, weshalb er diesbezüglich ebenfalls 

um 30 bis 40% in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sei.

2.2  Nach der höchstrichterlichen Praxis kann eine psychiatrische Exploration von der 

Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden 

Psychiater daher praktisch immer einen gewissen Ermessensspielraum, innerhalb 

dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, zulässig 

und zu respektieren sind, sofern der Gutachter lege artis vorgegangen ist. Daher und 

unter Beachtung der Divergenz von medizinischem Behandlungs- und 

Abklärungsauftrag kann eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise nicht 

damit in Frage gestellt und zum Anlass weiterer Abklärungen genommen werden, dass 

die behandelnden Ärzte nachträglich zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen 

oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte 

vorbringen, welche im Rahmen der psychiatrischen Begutachtung unerkannt geblieben 

oder geeignet sind, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (Urteil des 

Bundesgerichts vom 16. Mai 2008 i/S. L. [8C_809/2007] E. 4.1 mit weiteren Hinweisen). 

Das Bundesgericht hat hinsichtlich der invaliditätsfremden Faktoren in BGE 127 V 194 

E. 5 festgehalten, es brauche in jedem Fall zur Annahme einer Invalidität ein 

medizinisches Substrat. Dieses müsse fach-ärztlich schlüssig festgestellt werden und 

nachgewiesenermassen die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen. 

Je stärker psychosoziale oder soziokulturelle Faktoren im Einzelfall in den Vordergrund 

träten und das Beschwerdebild mitbestimmten, desto ausgeprägter müsse eine 

fachärztliche festgestellte psychische Störung von Krankheitswert vorhanden sein. Das 

bedeute, dass das klinische Beschwerdebild nicht einzig in Beeinträchtigungen, die 

von den belastenden soziokulturellen Faktoren herrührten, bestehen dürfe, sondern 

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davon psychiatrisch zu unterscheidende Befunde zu umfassen habe, zum Beispiel eine 

von depressiven Verstimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde 

Depression.

2.3  Die Begutachtung hat im November 2007 stattgefunden. Der begutachtende 

Psychiater hat angegeben, der Beschwerdeführer habe zum Zeitpunkt der 

Untersuchung eine leichte depressive Auslenkung seiner Affektivität gezeigt. Nicht 

beklagt habe er eine wesentliche Antriebsverminderung, Interesselosigkeit und auch 

nicht wesentliche Schlafstörungen, die nur zeitweilig aufträten. Aus diesem Grund 

könne aktuell keine mittelgradige bis schwere Depressivität ausgemacht werden. Die 

Affekte hätten in der Untersuchungssituation recht gut aufgehellt. Der 

Beschwerdeführer habe zeitweilig auch lächeln können und auch die psychische 

Spannkraft sei gut. Ängste seien verneint worden, jedoch eine leichte Vergesslichkeit 

bejaht worden. Im Vordergrund stehe sicher die etwas einfache Strukturiertheit des 

Beschwerdeführers, der durch die Kündigung nach langjähriger Arbeit in der gleichen 

Firma stark verunsichert sei. Diese Kündigung sei deutlich als narzisstische Kränkung 

erlebt worden. Es könne davon ausgegangen werden, dass er über wenig Ressourcen 

und Copingstrategien verfüge, adäquat mit dieser Kündigung umzugehen. Die 

psychische Belastbarkeit sei deshalb reduziert. Andererseits zeige der 

Beschwerdeführer aber keine wesentliche psychiatrische Komorbidität, es bestünden 

keine Hinweise auf eine Persönlichkeitsstörung, keine wesentliche Angststörung, keine 

mittelgradige bis schwere Depression, so dass gesamthaft aus psychiatrischer Sicht 

noch Anstrengungen zumutbar wären, sich beruflich zu rehabilitieren. Als Diagnose hat 

der begutachtende Psychiater eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion angegeben. Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit betrage auf Grund der 

reduzierten Stressbelastungsfähigkeit 30% (IV-act. 33 - 23/29ff.).

2.4  Gemäss Bericht vom 21. Februar 2008 der behandelnden Psychiaterin ist es 

bereits wenige Monate später zu einer Verschlechterung des psychischen 

Gesundheitszustandes gekommen. Dazu hat die behandelnde Psychologin ausgeführt, 

der Beschwerdeführer habe eine depressive Grundstimmung, sei affektlabil, innerlich 

angespannt und verängstigt. Nebst depressivem Gedankenkreisen würden 

Kontrollzwänge, Wertlosigkeit und Schuldgefühle geschildert. Er habe sich aus sozialen 

Kontakten jenseits seines engsten Familienkreises weitgehend zurückgezogen. Auf 

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Grund der erneuten psychischen Dekompensation handle es sich um eine 

mittelgradige depressive Episode auf dem Boden einer zwanghaften 

Persönlichkeitsstörung. Eine 50%ige Beschäftigung in einer leidensangepassten 

Tätigkeit sei möglich und sinnvoll (G act. 3.1.2). Diesbezüglich stellt sich die Frage, ob 

die (wieder) diagnostizierte mittelschwere depressive Episode eine neue Entwicklung 

darstellt, die im vorliegenden Verfahren nicht zu berücksichtigen ist, weil sie nach 

Erlass der angefochtenen Verfügung vom 31. Januar 2008 eingetreten ist. Wohl sind für 

die gerichtliche Beurteilung grundsätzlich die tatsächlichen Verhältnisse massgebend 

(BGE 116 V 246 E. 1a). Indes sind Tatsachen, die sich erst später verwirklichen, soweit 

zu berücksichtigen, als sie mit dem Streitgegenstand in einem engen 

Sachzusammenhang stehen und geeignet sind, die Beurteilung im Zeitpunkt des 

Verfügungserlasses zu beeinflussen (BGE 121 V 362 E. 1b; Urteil vom 27. Mai 2008 

[9C_24/2008] E. 2.3.1 mit weiteren Hinweisen). Die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

in einer leidensangepassten Tätigkeit ist gemäss ZMB-Gutachten aus psychischer 

Sicht begründet. Unter diesen Umständen rechtfertigt sich eine Überprüfung des 

Arztberichts vom 21. Februar 2008 in diesem Verfahren.

2.5  Der Arztbericht der behandelnden Psychologin setzt sich mit der höheren 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des ZMB-Gutachtens nicht auseinander. Was zu einer 

erneuten psychischen Dekompensation und damit zu einer mittelschweren depressiven 

Episode geführt haben soll, wird nicht begründet. Damit bleibt auch eine allfällige 

anhaltende Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes fraglich. Sodann 

sind keine objektiven Gesichtspunkte ersichtlich, die durch den begutachtenden 

Psychiater nicht behandelt worden wären. Dieser hat bereits zum Zeitpunkt der 

Begutachtung im ZMB im November 2007 eine depressive Grundstimmung 

festgestellt. Schlafstörungen wurden als unregelmässig und deshalb als nicht 

wesentlich erklärt. Die behandelnde Psychiaterin hat dagegen zur Häufigkeit von 

Schlafstörungen keine Ausführungen gemacht. Dies wäre aber für eine Begründung der 

abweichenden psychiatrischen Beurteilung notwendig. Der ZMB-Psychiater hat 

nämlich sowohl die Kränkung durch die Kündigung wie auch die reduzierte 

Belastbarkeit aus psychischer Sicht auf Grund geringer Ressourcen und 

Copingstrategien zur Bewältigung dieser Situation in der Arbeitsfähigkeitsschätzung 

berücksichtigt. Unter diesen Umständen erscheinen die Diagnose einer 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie das Nicht-Vorliegen einer 

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mittelschweren oder schweren depressiven Episode nachvollziehbar. Dass dies die 

Arbeitsfähigkeit um 30% einschränke, ist schlüssig. Die geltend gemachte 

Verschlechterung wird dagegen nicht begründet. Bei Vorliegen von somatischen und 

möglichen psychischen Beschwerden drängt sich eine interdisziplinäre 

Gesamtbeurteilung der Arbeitsfähigkeit auf, wie das vorliegend am ZMB geschehen ist. 

Auf das Gutachten vom 6. Dezember 2007 kann deshalb vollumfänglich abgestellt 

werden. Der Bericht der behandelnden Psychologin vermag den Beweiswert des 

Gutachtens nicht zu erschüttern.

2.6  Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Verschlechterung seiner 

Hörqualitäten verursache eine Arbeitsunfähigkeit von 30 bis 40%. Diesbezüglich ist 

anzumerken, dass dem Beschwerdeführer im Frühjahr 2008 eine Versorgung mit einem 

Hörgerät zugesprochen worden ist. Im eingereichten Bericht von Dr. E.___ vom 

11. April 2008 (G act. 5.1) wird auf die Hörgeräteversorgung nicht eingegangen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung hat aber unter Berücksichtigung solcher Hilfsmittel zu 

erfolgen. Dies ist hier nicht der Fall, weshalb die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. 

E.___ nicht zu berücksichtigen ist.

3.  

3.1  Der Beschwerdeführer ist als Vollerwerbstätiger zu qualifizieren. Zur Bemessung 

des Invaliditätsgrades ist deshalb ein Einkommensvergleich durchzuführen. Der 

Beschwerdeführer hat bei seiner letzten Arbeitsstelle im Jahr 2005 Fr. 4'400.-- pro 

Monat verdient. Das Jahreseinkommen hat somit Fr. 57'200.-- betragen. Im Vergleich 

zu den statistischen Durchschnittslöhnen von Männern in Hilfsarbeiten im Jahr 2005 

von Fr. 58'389.-- hat der Beschwerdeführer damit ein um 2% leicht 

unterdurchschnittliches Einkommen verdient. Angepasst an die 

Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2007 von 1.2% und 1.6% (Lohnentwicklung 2007, 

Tabelle T1.05, S. 17) beträgt das Valideneinkommen Fr. 58'812.--. Weil der 

Beschwerdeführer im Zeitpunkt des Verfügungserlasses nicht mehr arbeitete, ist das 

Invalideneinkommen auf Grund der Löhne im Anhang der LSE zu bestimmen (vgl. etwa 

Urteil des Bundesgerichts vom 10. März 2008 [8C_119/2007] E. 5.2). Dabei ist im 

Gegensatz zur Ansicht des Beschwerdeführers nicht von den Löhnen in einem 

einzelnen Sektor auszugehen. Dem Beschwerdeführer sind gemäss ZMB-Gutachten 

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körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Tragen schwerer Lasten über 

10 kg und ohne dauernde Überkopfarbeiten und Tätigkeiten in Zwangshaltungen zu 

70% zumutbar. Diese Einschränkungen sind nicht derart gravierend, dass geeignete 

Stellen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur noch im Gastgewerbe denkbar 

wären, sondern solche körperlich leichte Hilfsarbeiten werden in vielen Branchen aller 

Sektoren geleistet. Beispielsweise sind dem Beschwerdeführer unter anderem die 

Überwachung von Maschinen oder Kurierdienste zumutbar. Deshalb ist für die 

Bemessung auf die Durchschnittslöhne aller Sektoren im Niveau 4 (leichte und 

repetitive Tätigkeiten) abzustellen. Invalidenversicherungsrechtlich unerheblich ist, ob 

die für den Beschwerdeführer in Frage kommenden Stellen sodann möglicherweise alle 

besetzt sind, denn dieses Risiko der Arbeitslosigkeit ist allein durch die 

Arbeitslosenversicherung abgedeckt (vgl. Urteil IV 2000/175 des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 24. April 2001). Im Jahr 2006 konnten Männer in einer 

Hilfsarbeit bei einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden durchschnittlich Fr. 

4'732.-- pro Monat verdienen. Aufgerechnet auf eine durchschnittliche Arbeitszeit von 

41.7 Wochenstunden ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 59'197.-- und 

angepasst an die Nominallohnentwicklung für das Jahr 2007 von 1.6% ein Einkommen 

von Fr. 60'144.--. Bei einem 70% Pensum beträgt das vergleichbare Einkommen somit 

Fr. 42'100.--.

3.2  Der Beschwerdeführer verlangt die Berücksichtigung eines zusätzlichen Abzuges 

in der Höhe von 25%. Bereits seine mangelnde Bildung sowie sein fortgeschrittenes 

Alter seien lohnmindernd. Seine Deutschkenntnisse seien schlecht. Aus psychischen 

Gründen sei er blockiert, was ihn in der Stellensuche behindere. Sodann müsse er 

viermal täglich Insulin spritzen, was die Wahl der geeigneten Tätigkeiten einschränkte. 

Auch das Teilzeitpensum führe zu einer Verminderung des Lohnes im Vergleich zu den 

Tabellenlöhnen. Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem 

Leiden zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, welche die 

versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das Invalideneinkommen 

erleidet. Die Invalidität bewirkt – neben der Arbeitsunfähigkeit – auf den realen 

Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die statistischen 

Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder Arbeitnehmer erhoben. 

Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen nicht. Vielmehr muss 

er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens beziehungsweise der 

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Invalidenkarriere Nachteile gewärtigen (vgl. BGE 126 V 75 neues Fenster zum 

Leidensabzug).

3.3  Der Beschwerdeführer ist körperlich gegenüber einem gesunden Konkurrenten 

benachteiligt, weil er mehr Krankheitsabwesenheiten haben sowie für 

Überstundentätigkeit weniger verfügbar sein wird. Er wird deshalb eine Lohneinbusse 

in Kauf nehmen müssen. Die körperlichen und psychischen Beschwerden an und für 

sich sind indessen bereits in der ärztlichen Schätzung der Arbeitsfähigkeit 

abschliessend berücksichtigt worden, sodass sich diesbezüglich kein weiterer Abzug 

rechtfertigt. Die Insulinabgabe kann auch auf die Essenspausen gelegt werden, sodass 

sie die Arbeitstätigkeit nicht behindern. Sodann ist bei Männern im tiefsten 

Anforderungsniveau die Teilzeitarbeit hochgerechnet auf ein Vollpensum statistisch 

gesehen schlechter entlöhnt als Vollzeitarbeit (Tabelle T2* auf S. 16 der LSE 2006). 

Männer im tiefsten Anforderungsniveau erzielten im Jahr 2006 mit einem zwischen 

50% und 89% liegenden Arbeitspensum aufgerechnet auf ein Vollpensum ein zwischen 

10.1% und 16.2% tieferes Einkommen. Dies ist zu berücksichtigen, denn wenn der 

Beschwerdeführer seine 70%ige Leistungsfähigkeit in einer ganztägigen Anstellung 

erbringen würde, wäre sein Arbeitsplatz nicht voll ausgelastet (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts vom 8. Januar 2008 [9C_603/07]). Hingegen ist der geringen 

Ausbildung sowie den mangelnden Deutschkenntnissen mit der Einstufung auf das 

Niveau 4 gemäss den statistischen Löhnen im Anhang der LSE bereits Rechnung 

getragen worden. Ebenso rechtfertigt das fortgeschrittene Alter (Jahrgang 1953) keinen 

zusätzlichen Abzug. Das Alter hätte zwar bei der Frage der (medizinischen) 

Zumutbarkeit einer zu erbringenden Arbeitsleistung von Bedeutung sein können, ist 

aber darüber hinaus kein Umstand, der das Ausmass der Invalidität beeinflusst, auch 

wenn er das Finden einer Stelle und die Verwertung der verbliebenen 

Restarbeitsfähigkeit erschwert oder verunmöglicht. In einem in AHI 1999 S. 237 

veröffentlichten Urteil vom 28. Juli 1999 hat das Bundesgericht einen Abzug wegen 

fortgeschrittenen Alters des Versicherten - von im Zeitpunkt des Verfügungserlasses 53 

Jahren - nicht zugelassen, da mit zunehmendem Alter die Lohnzuwachskurve zwar 

flacher verläuft, der Faktor Alter sich aber statistisch nicht lohnsenkend auswirke (vgl. 

auch in Bezug auf 57-jährige Versicherte die Urteile 9C_610/2007 vom 23. Oktober 

2007, Erw. 4.3; und I 39/04 vom 20. Juli 2004, Erw. 2.4; und in Bezug auf 60-jährige 

Versicherte die Urteile I 304/06 vom 22. Januar 2007, Erw. 4.2; und I 376/05 vom 5. 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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August 2005, Erw. 4.2). Wenn das Bundesgericht trotzdem gelegentlich einen Abzug 

unter anderem mit fortgeschrittenem Alter begründet (etwa Entscheide I 100/01 vom 

11. April 2002 und I 813/02 vom 7. Mai 2003), so kann darauf nicht abgestellt werden. 

Es ist von einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage auszugehen. Hier ist die 

Neuanstellung auch älterer Arbeitskräfte nicht notwendigerweise mit einer 

Lohneinbusse verbunden. Aus dem Umstand, dass ältere Arbeitnehmer in 

wirtschaftlich schwierigen Zeiten seltener eine Anstellung finden als jüngere, ist für das 

hypothetische Invalideneinkommen nichts abzuleiten. Wiederum liegt primär ein Aspekt 

des Arbeitslosigkeitsrisikos vor. Bei Anwendung des untersten Anforderungsniveaus ist 

auch nicht mit einem wesentlichen Einfluss des Dienstalters auf das Einkommen zu 

rechnen, nimmt dessen Bedeutung doch im privaten Sektor ab, je niedriger das 

Anforderungsprofil ist (vgl. AHI 1999 S. 181; auch BGE 126 V 75 Erw. 5a/cc).

3.4  Insgesamt erscheint unter diesen Umständen der von der Beschwerdegegnerin 

gewährte Abzug von 10% als angemessen. Das Invalideneinkommen beläuft sich 

demnach auf Fr. 37'890.-- (Fr. 42'100.-- x 0.90). Bei einem Valideneinkommen von 

Fr. 58'812.-- und einem Invalideneinkommen von Fr. 37'890.-- ergibt sich ein 

Invaliditätsgrad von 35.5%. Selbst wenn der Abzug auf 15% angehoben würde, ergäbe 

sich aus dem Vergleich des Validen- mit dem Invalideneinkommen lediglich ein 

Invaliditätsgrad von 39.1%. Der vom Beschwerdeführer verlangte Maximalabzug von 

25% ist klarerweise nicht angebracht.

4.  

4.1  Es bleibt, den Anspruch auf berufliche Massnahmen zu prüfen. Weil der 

Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers unter der rentenbegründenden Hürde von 40% 

liegt, besteht keine Eingliederungspflicht, die die Beschwerdegegnerin dem Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" folgend von Amtes wegen zu berücksichtigen hätte. 

Hingegen kommt ein Eingliederungsanspruch des Beschwerdeführers sehr wohl in 

Frage, zumal praxisgemäss sämtliche in Frage kommenden Ansprüche zu prüfen sind 

und bereits der Hausarzt am 15. Juni 2006 vom Willen zur Arbeitseingliederung 

berichtet hat (IV-act. 7).

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4.2  Nach Art. 8 Abs. 1 IVG haben Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar 

bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese 

notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern. 

Dabei ist die gesamte noch zu erwartende Arbeitsdauer zu berücksichtigen. In der 

Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck 

angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen 

Umständen bestmöglichen Vorkehren (BGE 121 V 258; BGE 124 V 108). Denn das 

Gesetz will die Eingliederung lediglich so weit sicherstellen, als diese im Einzelfall 

notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 108). Immer muss zwischen Kosten 

und Nutzen der Eingliederungsmassnahmen ein vernünftiges Verhältnis bestehen. Die 

Eingliederungsmassnahmen bestehen unter anderem in Massnahmen beruflicher Art 

(Berufsberatung, erstmalige berufliche Ausbildung, Umschulung und 

Arbeitsvermittlung; Art. 8 Abs. 3 lit. b IVG).

4.3  Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG besteht ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue 

Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung invaliditätsbedingt notwendig ist und dadurch 

die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. 

Nach Art. 6 Abs. 1 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) 

gelten als Umschulung unter anderem Ausbildungsmassnahmen, die Versicherte nach 

Abschluss einer erstmaligen beruflichen Ausbildung oder nach Aufnahme einer 

Erwerbstätigkeit ohne vorgängige berufliche Ausbildung wegen ihrer Invalidität zur 

Erhaltung oder Verbesserung der Erwerbsfähigkeit benötigen. Eine Invalidität im Sinne 

des Art. 17 Abs. 1 IVG liegt nach der Praxis vor, wenn eine versicherte Person eine 

Erwerbseinbusse von mindestens 20% erleidet (ZAK 1984, 91).

4.4  Da eine Erwerbseinbusse von mehr als 20% vorliegt, ist ein Umschulungsanspruch 

auch bei einem Hilfsarbeiter zu prüfen. Eine Umschulung eines Hilfsarbeiters stellt im 

Grunde stets eine erstmalige berufliche Ausbildung dar, die ein Ungleichgewicht mit 

den bisherigen Erwerbsaussichten mit sich bringt. Dies kann allenfalls das 

Verhältnismässigkeitsprinzip verletzen, wenn nämlich nach der Umschulung ein 

wesentlich höheres Einkommen erzielt werden könnte, als es mit der bisherigen 

(Hilfs-)Tätigkeit der Fall gewesen wäre. Deswegen hat das Bundesgericht auf die 

Umschulungen von Hilfskräften die Wertung bei gelernten Versicherten übertragen, die 

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eine höherwertige Ausbildung wünschen. Ein Anspruch auf eine solche höherwertige 

Ausbildung bestehe nur, wenn die erwerblichen Auswirkungen des 

Gesundheitsschadens sich nur auf diese Weise beheben liessen (vgl. etwa ZAK 1988 

S. 467; Entscheid des Bundesgerichts vom 5. September 2001 [I 202/00]). Hat der 

Gesundheitsschaden in seiner Art und Schwere derartige berufliche Auswirkungen, 

dass auch beim Hilfsarbeiter nur mit einer höherwertigen Ausbildung eine 

angemessene Verwertung der verbleibenden Leistungsfähigkeit beziehungsweise eine 

angemessene Schadensdeckung resultiert, so ist die Ausbildung geschuldet (m.w.H. 

Entscheid IV 2007/21 des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 14. August 

2007, E. 4d). Vorliegend kann der Beschwerdeführer noch einer Vielzahl von 

verschiedenen körperlich leichten Tätigkeiten auf dem Arbeitsmarkt nachgehen. Seine 

körperlichen Beschwerden schränken den Fächer an verschiedenen Tätigkeiten nicht 

dermassen ein, dass eine angemessene Schadensdeckung nicht mehr realisiert 

werden könnte. Der Beschwerdeführer hat somit keinen Anspruch auf Umschulung. Die 

Frage, ob der Beschwerdeführer über genügende intellektuelle Ressourcen verfügen 

würde, kann damit offenbleiben.

4.5  Gemäss der Ausführungen der Beschwerdegegnerin in ihrer Beschwerdeantwort 

vom 17. Juni 2008 sei die Arbeitsvermittlung nicht Gegenstand der Verfügung vom 

31. Januar 2008 gewesen. Es steht dem Beschwerdeführer somit nichts im Wege, 

diese zu beantragen.

 

5.  

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat der Beschwerdeführer die Gerichtskosten 

zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss im 

Verfahren IV 2008/130 in gleicher Höhe ist die geschuldete Gerichtsgebühr getilgt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

bis

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im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese sind 

durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.10.2009
	Art. 16 ATSG. Art. 28 IVG. Würdigung psychiatrisches Gutachten. Eine Erhöhung des zusätzlichen Abzuges (sog. Leidensabzug) auf 25% ist nicht gerechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. Oktober 2009, IV 2008/130).

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