# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f3f87c6b-c9cb-59ab-b22a-fbc51b3e7a42
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-07-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 17.07.2020 S 2020 80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2020-80_2020-07-17.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 20 80

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis 

URTEIL

vom 17. Juli 2020

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. Mit Brief vom 24. Juni 2020 liess das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (nachfolgend KIGA) dem Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden (nachfolgend Verwaltungsgericht) eine Eingabe von A._____ 

zukommen, welche dem KIGA am 23. Juni 2020 zugegangen war. Darin 

bezieht sich Herr A._____ auf nicht ausgezahltes Arbeitslosengeld im April 

und besteht auf seiner Anspruchsberechtigung. Zudem erhebt er 

Einspruch gegen die Einstellung der Wochenaufenthaltsbeiträge. Das 

KIGA legte seinem Brief den Einspracheentscheid zur Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung bei, welcher vom 7. Mai 2020 datiert. Aus der 

Eingabe von Herrn A._____ schloss das KIGA auf die Erhebung einer 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht und liess seine Eingabe 

zuständigkeitshalber dem Verwaltungsgericht zukommen.

2. Das Verwaltungsgericht eröffnete das Verfahren S 20 80. Da die Eingabe, 

welche am 23. Juni 2020 beim KIGA eingegangen war, bloss eine 

Briefkopie ohne Originalunterschrift war und fristauslösende bzw. 

fristwahrende Angaben unklar waren, setzte das Verwaltungsgericht Herrn 

A._____ am 30. Juni 2020 eine Frist bis 13. Juli 2020 zur Behebung des 

Mangels. Das Verwaltungsgericht teilte Herrn A._____ mit, dass bei 

ungenutztem Fristablauf auf die Beschwerde nicht eingetreten würde.

3. Bis dato (17. Juli 2020) blieb die Aufforderung des Verwaltungsgerichts 

unbeantwortet.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 9 Abs. 1 Gerichtsorganisationsgesetz (GOG; BR 173.000) leiten 

die Vorsitzenden oder die von ihnen bezeichneten Richterinnen oder 

Richter als Instruktionsrichterinnen oder Instruktionsrichter die Verfahren 

bis zum Entscheid und treffen nötigenfalls vorsorgliche Verfügungen. Sie 

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schreiben das Verfahren als erledigt ab, wenn im Laufe des Verfahrens 

das rechtserhebliche Interesse an einem Entscheid insbesondere wegen 

Rückzug, Anerkennung oder Vergleich wegfällt (Art. 9 Abs. 2 GOG). 

2. Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des AVIG (Art. 1 Abs. 1; 

SR 837.0) und des ATSG (Art. 61; SR 830.) in Verbindung mit Art. 38 

Verwaltungsrechtspflegegesetz (VRG; BR 370.100) sind Rechtsschriften 

in einer Amtssprache abzufassen und haben das Rechtsbegehren, den 

Sachverhalt und eine Begründung zu enthalten. Sie sind zu unterzeichnen 

und im Doppel unter Beilage der verfügbaren Beweismittel und des 

angefochtenen Entscheids einzureichen. Weitere Beweismittel sind genau 

zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den gesetzlichen Erfordernissen 

nicht oder ist sie in unziemlicher Form abgefasst, unleserlich oder unnötig 

umfangreich, wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels 

angesetzt mit der Androhung, dass auf die Eingabe sonst nicht eingetreten 

werde. 

3. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass A._____ auf das Schreiben der 

Instruktionsrichterin vom 30. Juni 2020 nicht reagierte und somit die 

angesetzte Frist zur Behebung des Mangels seiner Eingabe ungenutzt 

verstreichen liess. Dies hat androhungsgemäss einen 

Nichteintretensentscheid und eine Abschreibung des Verfahrens S 20 80 

(Einstellung in der Anspruchsberechtigung) zur Konsequenz, weil das 

rechtserhebliche Interesse an einem Entscheid weggefallen ist, wenn sich 

eine Partei trotz Aufforderung nicht um das Verfahren kümmert, indem sie 

Nachfristen ungenutzt verstreichen lässt und dadurch ihr Desinteresse am 

Verfahren manifestiert.

Der Information halber wird A._____ darauf hingewiesen, dass er gegen 

einen allfälligen Einspracheentscheid des KIGA zur Einstellung von 

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Wochenaufenthaltsbeiträgen innert Rechtsmittelfrist eine neue 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht einreichen kann.

4. Das Verfahren ist gemäss Art. 61 lit. a ATSG unter dem Vorbehalt 

mutwilliger oder leichtsinniger Verfahrensführung kostenlos, so dass 

vorliegend keine Kosten zu erheben sind. Das KIGA hat keinen Anspruch 

auf eine Parteientschädigung (vgl. Art. 61 lit. g ATSG).

Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Auf die Eingabe, welche am 23. Juni 2020 beim Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit einging, wird nicht eingetreten. Das Verfahren S 20 80 wird 

infolge Wegfalls des Rechtsschutzinteresses abgeschrieben.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

4. [Mitteilungen]