# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5d3fbba2-06e3-5857-8cd6-8aacfba30472
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 08.11.2011 UH110307
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UH110307_2011-11-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: UH110307-O/U 

 

Verfügung vom 8. November 2011 
 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Stadtrichteramt Zürich,  
Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Einsprache  
 
Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirkes Zürich 
vom 7. Juli 2011, GC110060-L 

 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Am 15. Mai 2010 wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) an der …-
Strasse in B._____ mit zu hoher Geschwindigkeit registriert (Urk. 8/1/1). Die 

Stadtpolizei liess dem Beschwerdeführer in der Folge eine Ordnungsbusse zu-

kommen (Urk. 8/1/2). Dieser wollte die Busse nicht akzeptieren und machte sinn-

gemäss geltend, er sei nur deshalb etwas schneller gefahren, weil er sich von ei-

nem roten BMW verfolgt gefühlt habe (Urk. 8/1/3). Dem Beschwerdeführer wurde 

klar gemacht, dass man seine Einwendungen im Ordnungsbussenverfahren nicht 

entgegennehmen könne. Wolle er innert verlängerter Frist die Busse nicht bezah-

len, werde das kostenpflichtige ordentliche Verfahren eingeleitet (Urk. 8/1/4). 

2. Die Busse blieb unbezahlt, sodass das Stadtrichteramt Zürich am 26. Oktober 
2010 eine Bussenverfügung erliess (Urk. 8/2/1). Der Beschwerdeführer erhob 

Einsprache und machte erneut geltend, im Moment der Geschwindigkeitsübertre-

tung von einem - jetzt dunklen - BMW verfolgt worden zu sein (Urk. 8/3).  

3. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2010 wurde dem Beschwerdeführer dargetan, 
dass seine Vorbringen nicht ausreichten, um einen Notstand zu begründen und 

man räumte ihm - unter Hinweis auf das zusätzliche Kostenrisiko - die Möglichkeit 

ein, die Einsprache zurückzuziehen (Urk. 8/7/1).  

4. Der Beschwerdeführer ging darauf nicht ein (Urk. 8/8). Einer Vorladung zur 
persönlichen Einvernahme (Urk. 8/9/1) folgte er nicht (Urk. 8/9/1 und 8/10). Das 

Stadtrichteramt ging den Vorwürfen gegen einen angeblichen BMW-Fahrer nach 

und erhob die Fotografien der Geschwindigkeitsübertretung. Mit Fug hielt es da-

raufhin fest, diesen Fotos liesse sich keinerlei Delinquenz eines Dritten entneh-

men (Urk. 8/12). 

5. Nachdem in der Folge die Einsprache gegen die Bussenverfügung nicht zu-
rückgezogen wurde, überwies das Stadtrichteramt die Akten an das Einzelgericht 

des Bezirkes Zürich zur gerichtlichen Beurteilung (Urk. 8/21). Das Einzelgericht 

lud den Beschwerdeführer auf den 7. Juli 2011 zur Hauptverhandlung vor 

(Urk. 8/22/1 und 3). Der Beschwerdeführer ist zu diesem Termin nicht erschienen, 

- 3 - 

sodass - entsprechend den im Entscheid zitierten gesetzlichen Vorgaben - Rück-

zug des Begehrens um gerichtliche Beurteilung angenommen und das Verfahren 

als dadurch erledigt abgeschrieben wurde (Urk. 8/23).  

6. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer am 21. August 2011 Beschwerde. 
Auch wenn diese Beschwerdeschrift die Schweizerische Poststelle erst am 

29. August 2011 - und damit verspätet (vgl. Urk. 8/24/2 und § 193 GVG) erreichte 

- ist zu Gunsten des Beschwerdeführers von der Rechtzeitigkeit der Beschwerde-

erhebung auszugehen, da eine derartige Postverzögerung bei einem einge-

schriebenen Brief nicht zu erwarten ist und eine Wiederherstellung der Frist (Art. 

94 StPO) rechtfertigt. 

7. In seiner Eingabe setzte sich der Beschwerdeführer allerdings nicht mit dem 
angefochtenen Entscheid des Einzelgerichtes (Annahme des Rückzuges des Be-

gehrens zufolge Nichterscheinens) auseinander. Er wandte sich einzig gegen den 

dem Strafbefehl zugrunde liegenden Sachverhalt. 

8. Mit Schreiben vom 28. September 2011 (Urk. 9) wurde dem Beschwerdeführer 
mitgeteilt, das Einzelgericht des Bezirkes Zürich habe einen Rückzug der Ein-

sprache angenommen, da er trotz gehöriger Vorladung und entsprechender An-

drohung nicht erschienen sei. (Nur) damit hätte er sich in der Beschwerde ausei-

nandersetzen müssen. Erneut wurde dem Beschwerdeführer offeriert, das Be-

schwerdeverfahren - selbstredend nur dieses - kostenfrei zu erledigen, wenn er 

nicht an der Beschwerde festhalten wolle (Urk. 9).  

9. In einer Eingabe vom 4. Oktober 2011 (Poststempel 6. Oktober 2011) hält der 
Beschwerdeführer zu der hier einzig zu behandelnden Frage des unentschuldig-

ten Nichterscheinens vor Vorinstanz fest, er habe sein Nichterscheinen "bekannt 

gegeben" (Urk. 11) und sucht dies mit einer Kopie zu belegen (Urk. 12).  

10. Da sich die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Ein-
holung von Stellungnahmen verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 StPO). 

11. Das Schreiben vom 25. Juni 2011 (Urk. 12) , worin der Beschwerdeführer 
dem Einzelgericht angekündigt haben will, er könne aus "Urlaubs- und Zeitdispo-

- 4 - 

sitionsgründen" nicht zur Verhandlung kommen, findet sich nicht in den vo-

rinstanzlichen Akten. Es ist weder erstellt, dass es je abgeschickt, noch dass es 

eingetroffen ist. Selbst wenn es aber das Gericht rechtzeitig erreicht hätte, könnte 

der Beschwerdeführer nichts für sich daraus ableiten. Es steht einem Vorgelade-

nen selbstredend nicht frei, selber zu entscheiden, ob er nun erscheinen will oder 

nicht, bzw. er hat die Säumnisfolgen des Fernbleibens gemäss der Androhung 

(hier auf der Vorladung vom 1. Juni 2011 S. 1 und 2; Urk 22/1) zu tragen.  

12. Als Verschiebungsgesuch hätte das Schreiben vom 25. Juni 2011 nicht aus-
gereicht, da die geltend gemachten Gründe - in dieser pauschalen Form - keines-

falls "zureichend" im Sinne der Prozessgesetzgebung gewesen wären (vgl. § 195 

Abs. 1 GVG). Und schliesslich durfte der Beschwerdeführer ohnehin solange nicht 

von einer Abnahme der Vorladung ausgehen, als ihm diese nicht zugesichert 

worden ist.  

13. Zusammengefasst vermag der Beschwerdeführer nichts vorzubringen, das die 
Richtigkeit des angefochtenen Entscheides des Einzelgerichtes in Frage stellen 

könnte. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. 

14. Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der Fotodokumen-
tation eine nötigende Handlung eines Dritten schlicht nicht nachweisbar wäre, und 

dass selbst bei einem Drängeln eines anderen Autofahrers kein Notstand (Art. 17 

StGB) vorgelegen hätte, um schneller zu fahren, hätte sich diese Situation doch 

auch - innerhalb der Gesetze - durch Anhalten lösen lassen. Die Bemerkung des 

Beschwerdeführers in Urk. 11 Ziff. 7, er sei nicht auf das "Anwachsen" der Kosten 

hingewiesen worden, ist mit Rücksicht auf das in den Rz 1, 3 und 8 Vorgebrachte 

schlicht falsch. Die rechtlichen Vorgaben müssen sodann dem Beschwerdeführer 

bekannt sein, decken sie sich doch weitgehend mit denen in seinem Heimatland, 

beginnend mit der Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts auf 50 km/h, über die 

Umschreibung des Notstandes (§ 10 StGB/A), die Anonymverfügung und die 

Strafverfügung. 

15. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 
StPO). Im Rahmen der §§ 12 und 13 der Gebührenverordnung des Obergerichts 

- 5 - 

vom 4. April 2007 (vgl. § 23 GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 300.00 fest-

zulegen. 

Es wird verfügt: 
(Oberrichter lic. iur. K. Balmer) 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.00 festgesetzt und dem Beschwerde-

führer auferlegt. 

3. Schriftliche Mitteilung an:  

− den Beschwerdeführer (mit Rückschein) 
− das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsschein und unter Beilage je 

einer Kopie von Urk. 2, 11 und 12) 
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 
Rechtsmittel an: 
− die Vorinstanz unter Rücksendung der beigezogenen Akten (gegen 

Empfangsschein)  

4. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der 

in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich 

einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

- 6 - 

Zürich, 8. November 2011 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
III. Strafkammer 

 
Präsident: 

 
 
 

lic. iur. K. Balmer 

Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Nierhoff Dewitz 
 
 
 

	Verfügung vom 8. November 2011
	
	Erwägungen:
	1. Am 15. Mai 2010 wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) an der …-Strasse in B._____ mit zu hoher Geschwindigkeit registriert (Urk. 8/1/1). Die Stadtpolizei liess dem Beschwerdeführer in der Folge eine Ordnungsbusse zukommen (Urk. 8/1/2). Dies...
	2. Die Busse blieb unbezahlt, sodass das Stadtrichteramt Zürich am 26. Oktober 2010 eine Bussenverfügung erliess (Urk. 8/2/1). Der Beschwerdeführer erhob Einsprache und machte erneut geltend, im Moment der Geschwindigkeitsübertretung von einem - jetzt...
	3. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2010 wurde dem Beschwerdeführer dargetan, dass seine Vorbringen nicht ausreichten, um einen Notstand zu begründen und man räumte ihm - unter Hinweis auf das zusätzliche Kostenrisiko - die Möglichkeit ein, die Einsprach...
	4. Der Beschwerdeführer ging darauf nicht ein (Urk. 8/8). Einer Vorladung zur persönlichen Einvernahme (Urk. 8/9/1) folgte er nicht (Urk. 8/9/1 und 8/10). Das Stadtrichteramt ging den Vorwürfen gegen einen angeblichen BMW-Fahrer nach und erhob die Fot...
	5. Nachdem in der Folge die Einsprache gegen die Bussenverfügung nicht zurückgezogen wurde, überwies das Stadtrichteramt die Akten an das Einzelgericht des Bezirkes Zürich zur gerichtlichen Beurteilung (Urk. 8/21). Das Einzelgericht lud den Beschwerde...
	6. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer am 21. August 2011 Beschwerde. Auch wenn diese Beschwerdeschrift die Schweizerische Poststelle erst am 29. August 2011 - und damit verspätet (vgl. Urk. 8/24/2 und § 193 GVG) erreichte - ist zu Gunsten des Beschw...
	7. In seiner Eingabe setzte sich der Beschwerdeführer allerdings nicht mit dem angefochtenen Entscheid des Einzelgerichtes (Annahme des Rückzuges des Begehrens zufolge Nichterscheinens) auseinander. Er wandte sich einzig gegen den dem Strafbefehl zugr...
	8. Mit Schreiben vom 28. September 2011 (Urk. 9) wurde dem Beschwerdeführer mitgeteilt, das Einzelgericht des Bezirkes Zürich habe einen Rückzug der Einsprache angenommen, da er trotz gehöriger Vorladung und entsprechender Androhung nicht erschienen s...
	9. In einer Eingabe vom 4. Oktober 2011 (Poststempel 6. Oktober 2011) hält der Beschwerdeführer zu der hier einzig zu behandelnden Frage des unentschuldigten Nichterscheinens vor Vorinstanz fest, er habe sein Nichterscheinen "bekannt gegeben" (Urk. 11...
	10. Da sich die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Einholung von Stellungnahmen verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 StPO).
	11. Das Schreiben vom 25. Juni 2011 (Urk. 12) , worin der Beschwerdeführer dem Einzelgericht angekündigt haben will, er könne aus "Urlaubs- und Zeitdispositionsgründen" nicht zur Verhandlung kommen, findet sich nicht in den vorinstanzlichen Akten. Es ...
	12. Als Verschiebungsgesuch hätte das Schreiben vom 25. Juni 2011 nicht ausgereicht, da die geltend gemachten Gründe - in dieser pauschalen Form - keinesfalls "zureichend" im Sinne der Prozessgesetzgebung gewesen wären (vgl. § 195 Abs. 1 GVG). Und sch...
	13. Zusammengefasst vermag der Beschwerdeführer nichts vorzubringen, das die Richtigkeit des angefochtenen Entscheides des Einzelgerichtes in Frage stellen könnte. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
	14. Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der Fotodokumentation eine nötigende Handlung eines Dritten schlicht nicht nachweisbar wäre, und dass selbst bei einem Drängeln eines anderen Autofahrers kein Notstand (Art. 17 StGB) vorgel...
	15. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Im Rahmen der §§ 12 und 13 der Gebührenverordnung des Obergerichts vom 4. April 2007 (vgl. § 23 GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 300.00 festzulegen.

	Es wird verfügt:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.00 festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
	3. Schriftliche Mitteilung an:
	 den Beschwerdeführer (mit Rückschein)
	 das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsschein und unter Beilage je einer Kopie von Urk. 2, 11 und 12)
	sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:
	 die Vorinstanz unter Rücksendung der beigezogenen Akten (gegen Empfangsschein) 

	4. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bunde...