# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e2b0f67b-4122-54bf-ab1c-be3b98c8a1e0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-07
**Language:** de
**Title:** Abstellen auf Gutachten, wonach keine massgeblich psychische Krankheit anzunehmen und die Beschwerdeführerin angepasst aus rheumatologischer Sicht voll arbeitsfähig ist; Statusfrage strittig; Aussagen im Abklärungsbericht sind glaubhaft; Gemischte Methode rechtens (IV-Grad 5 %).
**Docket/Reference:** IV.2013.00126
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00126.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00126
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Minder
Urteil
vom
7. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Sebastian Lorentz
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
dieser substituiert durch Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes
Lorentz Schmidt Partner, Rechtsanwälte
Weinbergstrasse 29, 8006 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren 19
60
, arbeitete
zuletzt seit 2010 als
Reinigungsmitarbei
terin
in einem 60
%
-Pensum
für
die
Y.___
(
Urk.
11/2
Ziff.
5.4 und
Urk.
11/9).
Am
7.
April 2011 meldete sie sich unter Hinweis auf eine degenera
tive
Halswirbelsäulen
(HSW)
-
Verkalkung, allgemeine Schmerzen im Nacken, Rücken und rechtem Arm
sowie
eine
psychische Belastung bei der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
11/2
Ziff.
6.2
)
.
Die
Sozialversiche
rungs
anstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, holte in der Folge einen Auszug aus dem
individuellen Konto (
Urk.
11/8), einen Arbeitgeberbericht (
Urk.
11/9) sowie di
verse
Arztberichte (
Urk.
11/12-14) ein und veranlasste die Begutachtung der Versicherten (
Urk.
11/21).
Überdies liess sie
am
1
7.
Juli 2012
eine
Haushalts
ab
klärung
vor Ort
durchführen (Urk. 11/24)
.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
11/28)
,
in dessen Verlauf ein
neuer Arztbericht
auf
gelegt wurde (
Urk.
11/34), wies
die IV-Stelle
das
Leis
tungs
begehren
mit Verfügung vom 1
4.
Dezember 2012 (
Urk.
2) ab.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
4.
Dezember 2012 (
Urk.
2) erhob die Versicherte am
1.
Februar 2013 Beschwerde (
Urk.
1) mit den Anträgen, diese sei aufzuheben und
es seien ihr die gesetzlichen Leistungen, insbesondere eine angemessene Rente
ab 1
0.
Oktober 2011
,
zuzusprechen
(
Ziff.
1-
2). Es sei
en
ihr überdies die unent
gel
tliche Prozessführung zu gewähren und in der Person von Rechtsan
wältin Maria-Luisa Fuentes
eine
unentgeltliche Rechtsvertreterin zu be
ste
llen (
Ziff.
4).
Eventualiter sei eine polydisziplinäre Begutachtung anzuordne
n, und
su
beven
tua
liter
sei
eine erneute Haushaltsabklärung vorzunehmen.
In der Beschwerdeantwort vom
4.
März 2013 stellte die IV-Stelle den Antrag auf
Abweisung der Beschwerde (Urk. 10), was der Beschwerdeführerin am
1
3.
Januar
2014 zur Kenntnis
ge
bracht
wurde (
Urk.
12).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.
1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze
oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den All
gemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desge
setzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Be
ei
nträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zu
dem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu be
tä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder her
stellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG
) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Drei
viertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Sowohl im Rahmen einer erstmaligen Prüfung des Rentenanspruches als auch an
lässlich einer Rentenrevision (
Art.
17
Abs.
1 ATSG) stellt sich unter dem Ge
sichtspunkt des
Art.
28a
Abs.
3 IVG in Verbindung mit
Art.
16 und 7
Abs.
2 ATSG
die Frage nach der anwendbaren Invaliditätsbemessungsmethode.
Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nicht
erwerbstätig einzustufen ist, führt je zur Anwendung einer anderen Me
thode der Invaliditätsbemessung (Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, ge
mischte Methode) und ergibt sich aus der Prüfung, was die Person bei im Üb
rigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchti
gung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der
versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch, d.h. ohne Gesundheitsschaden, aber bei
sonst gleichen Verhältnissen, erwerbstätig wäre (
Art.
27
bis
der Verordnung über die
Invalidenversicherung,
IVV). Die gemischte Methode bezweckt damit eine
mög
lichst wirklichkeitsgerechte Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 133 V 504
E.
3.3 mit Hinweisen).
Die Statusfrage beurteilt sich praxisgemäss nach den Verhältnissen, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben. Dabei sind die kon
krete Situation und die Vorbringen der versicherten Person nach Massgabe der
allgemeinen Lebenserfahrung zu würdigen. Für die hypothetische Annahme ei
ner
im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Er
werbs
tätigkeit ist der im
Sozialversi
che
rungsrecht
übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erfor
der
lich (
BGE 137 V 334
E. 3.2,
130 V 393
E. 3.3,
125 V 146
E. 2c, je mit Hin
wei
sen)
.
Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl.
Art.
27 IVV) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie all
fällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die be
ruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigun
gen und Begabungen zu berücksichtigen (Urteil 9C_915/2012 des Bundesge
richts vom 1
5.
Mai 2013 mit Hinweisen auf BGE 133 V 504 E. 3.3).
Die ge
mischte Me
thode findet auch Anwendung, wenn der (in einem Aufgabenbereich tätigen) versicherten Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung eine
voll
zeitliche
Erwerbstätigkeit zumutbar wäre, sie aber trotzdem eine solche nicht ausüben
würde (vgl. BGE 133 V 504 E. 3.3 in
fine
).
Ist jedoch anzunehmen, die versi
cher
t
e Person wäre ohne gesundheitliche Beeinträchtigung teilerwerbstätig oder sie ar
beitete unentgeltlich im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin mit, ohne da
ne
ben in einem andern Aufgabenbereich nach
Art.
5
Abs.
1 IVG
tätig zu sein, ist die Invalidität
ausschliesslich
nach den Grundsätzen für Erwerbstä
tige, somit nach
Art.
16 ATSG zu bemessen (
Art.
27
bis
Abs.
1 Satz 1 sowie
Abs.
1 Satz 2 und 3 e
contrario
IVV). Die gemischte Methode gelangt hier ebenso wenig zur
Anwendung wie bei ohne Gesundheitsschaden voll Erwerb
stätigen (
Art.
27
bis
Abs.
2
IVV). Das
Valideneinkommen
ist nach
Massgabe
der ohne
Gesundheits
schaden
ausgeübten Teilerwerbstätigkeit festzulegen. Ent
scheidend ist, was die versicherte Person als Gesunde tatsächlich an Einkommen erzielen würde, und nicht, was sie bestenfalls verdienen könnte. Wäre sie ge
sundheitlich in der Lage,
voll erwerbstätig zu sein, reduziert sie aber das
Ar
beitspensum
aus freien Stücken,
insbesondere um mehr Freizeit zu haben, oder ist die Ausübung einer
Ganztagestätigkeit aus Gründen des Arbeitsmarktes nicht möglich, hat dafür nich
t die Invalidenversicherung einzustehen (
BGE 125 V 157
E. 5c/
bb
mit Hin
weisen; ZAK 1992 S.
92 E.
4a). Das Invalideneinkommen bestimmt sich ent
sprech
end den gesetzlichen Vorgaben danach, was die versi
cherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung allfälliger
Eingliederungs
mass
nahmen
durch eine
ihr zumutbare
Tätigkeit bei ausgegliche
ner Arbeitsmarktlage
erzielen könnte. Dabei kann das - vom Arzt festzulegende - Arbeitspensum unter
Umständen grösser sein als das ohne gesundheitliche Be
einträchtigung geleis
tet
e (vgl. BGE 131 V 51 E. 5.1.2).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung
und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei
ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalidenein
kommen
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie
nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkommens
ver
gleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen
Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander ge
ge
n
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der
Invaliditäts
grad
bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind oder die unentgeltlich im Be
trieb des Ehegatten oder der Ehegattin mitarbeiten, wird für diesen Teil die
Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
ben
bereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit oder der un
ent
geltlichen Mitarbeit im Betrieb des Ehegatten oder der Ehegattin und der Anteil
der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprech
end der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; ge
mischte Methode der Invaliditätsbemessung).
N
ach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Er
werb
s
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter ande
rem im Haus
halt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Per
son ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht
auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozialen und erwerb
lichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode bestimmt sich die In
validität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufga
ben
b
e
rei
ch ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die
Gesamtin
va
li
dität
aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittelten und gewichteten
Teil
invaliditäten
ergibt (BGE 130 V 393 ff. E.
3.3 mit Hinweisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.
6
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im
Be
schwerdefall
das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die
ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage,
welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen
(BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.
7
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das
heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflicht
ge
mäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das
Sozial
ver
sicherungsgericht
alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stam
men
,
objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Un
terlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten.
Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizi
ni
sche
These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines
Arztbe
richtes
ist also entschei
dend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Un
tersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kennt
nis
der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der me
di
zinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag ge
gebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E.
5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.8
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind - analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von
Arztberichten (BGE 125 V 351 E.
3a mit Hinweis) - verschiedene Faktoren zu be
rücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person
verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen so
wie
den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen
und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu be
rücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzu
zeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und ange
messen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Überein
stimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies
zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S.
218 E. 2.3.2 [in BGE
129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 f. E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilf
losigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im
Abklä
rungs
bericht
enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haus
halt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil ei
nes
Abklä
rungs
be
richts
, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tä
tigkeit von
teiler
werbs
tätigen
Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts I 236/06 vom 19. Juni 2006 E. 3.2).
Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im eben umschriebenen Sinne darstellt, in das Ermessen der Abklärungsperson nur
ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen oder Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der Abklärungsresultate (z.B. infolge von Widersprüchlichkeiten) vorliegen. Das gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im
Beschwerde
fall
zustän
dige Gericht (BGE 128 V 93 f. E
. 4 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin stellte sich in ihrer Verfügung vom 1
4.
Dezember 2012
(
Urk.
2)
auf den Standpunkt, bei der Beschwerdeführerin sei kein dauerhafter
Ge
sundheitsschaden
ausgewiesen
, weshalb
sie weiterhin
einer
Tätigkeit als
Hilfs
arbeiterin
zu 60
%
nachgehen
könne
. Sie errechnete einen Invaliditätsgrad von 5
%
(Gemischte Methode
; Qualifikation 60
%
Erwerbsbereich und 40
%
Haus
halts
bereich
)
und stützte sich im Wesentlichen auf das
Gutachten des
Z.___
vom
2
3.
Dezember 2011 (
Urk.
11/21).
2.2
Die Beschwerdeführerin wandte in ihrer Beschwerde vom
1.
Februar 2013 (Urk. 1)
ein, dass sie bei voller Gesundheit zu 100
%
arbeiten
würde
(S.
5
Ziff.
17).
Dem
ent
sprechend müsse
von einem
Valideneinkommen
von Fr. 53‘255.
--
aus
ge
gangen werden (S.
8
Ziff.
31).
Weiter bestritt sie die aus dem Gutachten vom 23.
Dezember 2011
und dem Haushaltsbericht vom
7.
August 2012
gezogen Schlüsse
und führte aus, dass
zur Beurteilung ihrer gesundheitlichen Situation
auf die
medizinis
chen Berichte abzustellen sei, wonach sie mindestens zu 70
%
arbeitsunfähig sei (S.
8
Ziff.
28
)
.
Überdies
beantragte sie
,
ein
en
leidensbedingte
n
Abzug vom
Tabellen
lohn
von mindestens 15
%
zu berücksichtigen (S.
10
Ziff.
46
).
3.
3.1
Im Bericht vom 1
3.
Mai 2011 (
Urk.
11/12) nannte
Dr.
med.
A.___
,
FMH Allge
meinmedizin, die Diagnose depressive Episoden mit somatischen Beschwerden mit
Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit. Als ohne Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit diagnostizierte er ein chronisches
cervikovertebrales
Syndrom bei
degenerativen Veränderungen,
eine
chronische
Epicondylopathia
humeri
radialis
beidseits,
ein
Carpaltunnelsyndrom (
CTS
)
rechts
, statische Fussbeschwerden bei Senk-Spreizfussdeformität,
eine
Eisenmangel
a
nämie,
einen
Vitamin
-
D
-
Mangel,
eine
substitu
ierte Hypothyreose,
whs
. funktionelle Darmbeschwerden, chroni
sche
cer
vikocephale
Kopfschmerzen,
eine
leichte Torsionsskoliose der
Ledenw
irbel
säule
(LWS) sowie eine
Iliosakralgelenk
(
ISG
)
-
Arthrose rechts > links (S. 5).
Er führte aus, dass die
Prognose bezüglich der vollen Arbeits- und Erwerbs
fähi
gkeit wegen der Gesamtsituation (schlechte Ausbildung, geringe
Deutsch
kenntnisse
, mangelnde Berufsidentität, tiefe Ei
genaktivität und
chronifiziertes
Leiden) ungünstig
ausfalle
(S. 6).
3.2
Dr.
med.
B.___
,
FMH Physikalische Medizin,
nannte im Bericht vom
4.
Juni 2011
(
Urk.
11/13)
folgende Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit:
-
Chronisches
cervicospondylogenes
und rezidivierendes
cervicoradikulä
res
Reizsyndrom mit multisegmentaler Beteiligung bei medianer
Dis
cushernie
C2/3, re
chts
laterale
r
Discushernie
C4/5, linkslaterale
r
Discus
her
nie
C5/6 und
breitbasige
r
Discushernie
C6/7 mit Wurzelreizung C3 beid
seits, C5 rechts, C6 links und C7 rechts
-
hochgradige
Foraminalstenose
C6/7 links
-
kongenitale Blockwirbel C7/Th1
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Syndrom bei Torsionsskoliose und
Os
teochondrose
L4/5, fo
rtgeschrittene
Osteochondrose
L5
/S1,
Spondylar
throse
L4-S1
-
ISG Arthrose beidseits
Als
o
h
ne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
bezeichnete sie
ein
e
chronische
Epicondylopathia
humeri
radialis
beidseits,
ein
CTS rechts, statische
Fussbe
schwer
den
bei Senk-Spreizfussdeformität und
eine
reaktive Depression (S.
1
Ziff.
1.1)
.
Weiter führte sie aus, dass der Beschwerdeführerin
keine Arbeit mit Belastung der oberen Extremitäten
zuzumuten sei
(S. 2
Ziff.
1.7).
Die Einschränkungen liessen sich nicht durch medizinische Massnahmen verhindern und mit einer Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit beziehungsweise der Erhöhung der Einsatzfähigkeit könne nicht gerechnet werden (S. 3
Ziff.
1.8 und 1.9).
3.3
Dr.
med.
C.___
,
FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
bei welchem die Be
schwerdeführerin seit November 2011 in Behandlung ist,
nannte im Bericht vom
2.
Juli 2011 (
Urk.
11/14) die Diagnosen prolongierte posttraumatische
Be
las
tungs
störungen
nach jahrelanger Verfolgung und Folter (ICD
-
10 F43.1) und
eine
rezidivierende depressive Störung
, gegenwärtig mittelgradige Episode mit soma
tischem Syndrom (ICD
-
10 F33.11
,
S. 5).
D
er Krankheitsverlauf tendiere
sich
zu
chronifizieren
, da
die
Beschwerdeführerin
bereits seit Jahren unter einer post
trau
matischen Belastungsstörung
,
Ängsten und einer rezidivierenden depressiven Störung, die von diversen körperlichen Beschwerden begleitet werde, leide
. Aus psychiatrisch-psychotherapeutischen Gründen sei sie
daher
mindestens
zu
80
%
arbeitsunfähig. Die Prognose sei nicht gut (S.
6).
3.4
Im psychiatrisch-rheumatologischen Gutachten des
Z.___
vom 2
3.
Dezember 2011 (
Urk.
11/21) nannten die
Dres
. med.
D.___
,
FMH Rheumatologie und Innere Me
di
zin, und
E.___
,
FMH Psychiatrie und Psychotherapie, folgende Diagnosen
(S. 32)
:
-
Chronisches, panvertebrales, vor allem
zervikovertebrales
Schmerzsyn
drom
bei
-
Haltungsinsuffizienz
-
leichter Lumbalskoliose
-
mehrsegmentalem Bandscheibenschaden zervikal und Blockwirbel HWK7/B
W
K1
Diskopathie
L5/S1 > L4/5
-
Adipositas (BMI 31 kg/m2)
-
Eisen- und Vitamin D-Mangel substituiert
-
Hypothyreose
anamnestisch
-
Status nach Schädelhirntrauma ca. 1995 (ohne ersichtliche Residuen)
Sie
berichteten
, dass in
psychiatrischer Hinsicht keine krankheitsrelevante Diag
nose
zu
stellen
sei
. Es würden vor allem soziokulturelle Probleme und
Anpas
sungs
probleme
bei Veränderungen der Lebensumstände bestehen, wobei moti
vationalen Faktoren eine prädominierende Bedeutung zukomme (S.
32).
Aus psychiatrischer Sicht würden daher keine plausibel begründbaren Einschrän
kungen der Arbeitsfähigkeit bestehen.
Aus rheumatologischer Sicht
sei
der Be
schwerdeführerin
die
bisherige
Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin
weiterhin
zu
mutbar
, wobei aufgrund des doch recht erheblichen strukturellen
Wirbelsäu
lenschadens
momentan
von einem maximal zumutbaren Pensum von 50
%
aus
zugehen sei (S.
33).
Es sei fr
aglich, ob die
ses Pensum
gesteigert werden könne (S.
34).
Einschränkungen
im Tätigkeitsbereich
ergäben sich beim Heben und Tragen von schweren Gegenständen, vor
n
über geneigten Tätigkeiten, beim Be
dienen von schweren Maschinen und bei längeren Über
k
opfarbeiten. Für eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne relevante statische Belas
tungen
(
vor allem von Schultern und Nacken
)
liege
aber
eine
volle Arbeits
fähig
keit vor
(S. 33)
.
3.5
Im Bericht vom 1
9.
Oktober 2012 (
Urk.
11/34) zuhanden der Beschwerdeführe
rin
nahm
Dr.
C.___
Stellung zum Gutachten.
Er führte aus, dass er die
Be
schwer
de
führerin
seit Langem kenne und
sie
nicht sachge
mäss und gründlich begut
ach
tet
worden sei. Obschon sie unter Druck einge
standen habe, teilweise in einer Küche
arbeiten zu können, sei sie aus psychiat
risch-psychotherapeutischer Sicht min
destens zu 70
%
arbeitsunfähig.
3.6
Am 1
7.
Juli 2012
wurde bei der Beschwerdeführerin eine Haushaltsabklärung vor
Ort durchgeführt. Mit Bericht vom
7
.
August
20
12
(Urk.
11/24
) führte die
Ab
klä
rungsperson
aus, die Beschwerdeführerin wohne mit ihre
m
Sohn
, Jahr
gang 1987
,
zusammen (
Ziff.
1
)
.
Die Frage betreffend
die
Erwerbsfähigkeit bei guter
Gesundheit sei ausführlich besprochen worden. Diesbezüglich habe
die Beschwer
d
eführerin
mitgeteilt, dass sie bei guter Gesundheit aus finanziellen Gründen weiterhin zu 60
%
arbeiten würde. Die Abklärungsperson qualifizierte
sie
daher
als zu 60
%
im Erwerbsbereich
und
zu 40
%
im
Haushalt
tätig
(
Ziff.
2.5
)
. Sie
nahm
folgende Gewichtung der Haushaltbereiche vor und erhob folgende Ein
schränkungen (
Ziff.
6.1-
7
):
Aufgabe
Gewichtung
Einschränkung
Behinderung
Haushaltführung
3
%
0
%
0
%
Ernährung
47
%
10
%
4.7
%
Wohnungspflege
20
%
0
%
0
%
Einkauf und weitere Besorgungen
8
%
0
%
0
%
Wäsche und Kleider-pflege
20
%
0
%
0
%
Betreuung von Kin
dern oder anderen Angehörigen
-
-
-
Verschiedenes
2
%
0
%
0
%
Total
100
%
4.7
%
Die Abklärungsperson befand
, es sei der Beschwerdeführerin zumutbar
,
anfal
len
de Arbeiten
in Etappen
zu erledigen
. Auch
sei es
d
em Sohn zuzumuten
,
seine
Mutter im Haushalt zu unterstützen. Es sei davon auszugehen, dass
die Be
schwer
deführerin
für sich allein ohnehin nicht täglich warm und aufwändig ko
chen würde. Da
sie
bei
der
gründlichen Reinigung
der Wohnung
jedoch
Dritt
hilfe
be
nötige, rechtfertige
sich
eine Einschränkung von 10
%
zu berücksichti
gen
(S. 5).
Kleinere Putzarbeiten seien ihr
mit entsprechenden Hilfsmitteln
aber
nach wie vor
möglich. Den Tageseinkauf
könne
sie mit dem Einkaufswa
gen
erledigen, wo
bei
schwere Einkäufe
mit dem Sohn,
der ein Auto besitze
, besorgt werden könnten
, was ihm
zuzumuten
sei
(S. 6). Hinsichtlich „Wäsche und
Kleider
pflege
“ führte
die Abklärungsperson
weiter aus, dass es der Be
schwerdeführerin zumutbar sei, die Wäsche zu
tumblern
und weniger Klei
dungsstücke zu bügeln.
Sie
hielt
weiter
fest
, dass Arbeiten im Haushalt, welche die Beschwerdeführerin
in
validitätsbedingt
nicht mehr verrichten könne, durch die Tochter erledigt
werden würden
und errechnete einen Invaliditätsgrad von
(gewichtet)
1.88
%
(S. 7).
4.
4.1
Vorwegzuschicken ist, dass das Gutachten
der
Dres
.
D.___
und
E.___
vom 1
3.
Dezember 2012 (
Urk.
11/21
) in sämtlichen Punkten den praxisgemässen An
forderungen an den Beweiswert einer Expertise entspricht. Der Bericht be
ant
wortet die gestellten Fragen umfassend und erging nach einlässlicher Ab
klärung der Vorgeschichte und Befunderhebung in Kenntnis der Berichte der behan
del
n
den Ärzte. Das Gutachten ist sorgfältig abgefasst, berück
sichtigt die geklagten Beschwerden der Beschwerdeführerin und setzt sich damit auseinander.
So wird im
Gutachten
nachvollziehbar dargelegt, dass die Be
schwerdeführerin aus rheu
matologischer Sicht für körperlich leichte, wechsel
belastende Arbeiten
ohne relevante statische Belastungen
(
vor allem von Schultern und Nacken
) zu
100
%
arbeitsfähig ist.
Einschränkungen liegen je
doch beim Heben und Tragen von schweren Gegenständen, vor
n
über geneigten Tätigkeiten, beim Bedienen von schweren Maschinen und bei längeren
Über
k
opfarbeiten
vor.
Dieser Ein
schätz
ung steht die rheumatologische Beurteilung von
Dr.
B.___
nicht entgegen. So erachtete auch sie Arbeiten mit Belastungen der oberen Extremitäten als unzu
mutbar
und eine wechselbelastende Tätigkeit als möglich (
Urk.
11/13)
.
Die Gut
achter befanden die Beschwerdeführerin als psychisch-geistig soweit gesund und
fanden sie teils fröhlich wir
kend.
So habe sie
anlässlich der Untersuchung
auch
keinen leidenden und schmerzgeplagten Eindruck gemacht (
Urk.
11/21 S.
31). Gestützt auf diese Be
funde
legten die Gutachter a
us psychiatrischer Sicht plau
sibel dar, keine
krank
heitsrelevante
psychiatrische Diagnose nennen zu können
,
die eine Einschrän
kung der
Arbeitsfähigkeit
zur Folge hätte.
In der Tat vermit
teln
die anlässlich der Untersuchung gemachten
A
ussagen der Beschwerdeführerin (
sie
lieb
e
sozi
ale Kontakte und
bewirte gerne Leute
,
S. 10,
habe
ausgesprochen Freude
an verschiedenen Spiele
n
und Freizeitbeschäftigungen,
S.
24)
wie auch ihr Ver
hal
ten (einige herzhafte Lache
r
, S. 29)
nicht
d
en Eindruck, dass sie
an einer mass
geblichen
psychischen
Krankheit
leidet
.
Überdies war es ihr immerhin auch für eine gewisse Zeit möglich
,
in einem 60
%
-Pensum zu arbeiten.
Die
daher
vom behandelnden Psychiater
Dr.
C.___
gestellte
n
Diagnose
n
(prolongierte post
trau
matische Belastungsstörung
nach jahrelanger Verfolgung und Folter und rezidi
v
ierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem
Syndrom) erschein
en
weniger
plausibel.
So
vermochte
er
auch
nicht detailliert
darlegen,
wie sich die jahrelange Verfolgung,
die
Gefängnisauf
enthalte
sowie die
e
rlebte Folter auf
die
psychische Gesundheit
der Beschwer
deführerin
auswirken und sich im täglichen Leben konkret äussern
und
sie
daher
zu
70-80
%
a
r
beitsunfähig
sein sollte
.
4.2
Die im Gutachten festgehaltenen Angaben
der Dolmetscherin
-
die Beschwer
de
führerin mache Sprachfehler, beantworte Fragen daneben, bewege sich intellek
tuell im untersten Bereich noch durchschnittlicher Intelligenz, wirke nicht de
pressiv und es sei eine Begeh
r
enshaltung zu spüren (Urk. 11/21 S. 30 f.)
-
sind de
pla
tziert
, was
zu Recht
gerügt wurde
(
Urk.
1
S
.
7 Ziff.
26
)
. Da
diese
Äusse
rung
en
jedoch
nicht in
die ärztlichen
Beurteilungen eingeflossen sind
, mithin
ihre Schluss
fol
gerungen nicht mit den Befunden korrelieren,
wird
der Glaubhaf
tig
keit des Gut
achtens nicht
geschadet
.
Weiter ist es
auch
nicht entscheidend
und vorliegend
nicht
von erheblicher Bedeutung
, dass die Beschwerdeführerin
, eine
bekennende PKK-Sympathisantin
,
von einer türkisch sprechenden Frau gedol
metscht wurde (S. 7
Ziff.
27).
Es
w
urde
schliesslich
in diesem Zusammenhang
auch
nicht vorgebracht
,
Letztere
hätte
vorsätzlich
falsch übersetzt.
Soweit die Beschwerdeführerin
über
dies
geltend macht, das Gutachten weise schwere for
melle Mängel auf, kann ihr nicht gefolgt werden
(S. 8
Ziff.
30)
. Zu beachten ist in
diesem Zusammenhang zunächst, dass bei medizinischen Gutachten keine rech
t
sprechungsgemässen, strikten formellen Qualitätsvorgaben bestehen (vgl.
Urteil
e
des Bundesgerichts
8C_409/2009
vom
2
9.
Januar 2010
E.
3.3
, 8C_499/2007 vom
4.
November 2008
E.
3.2.2
und U 599/206 vom 1
0.
Januar 2008
E.
3.4
)
.
Dem
nach
ist es
auch
nicht entscheidend,
wenn
die Beschwerdeführerin geltend macht, ihr seien
vor
der
Begutachtung nicht sämtliche Namen der Gutachter mitgeteilt worden
(
S.
8
Ziff.
30
)
.
Selbst wenn man ihr in diesem Punkt zustimmen würde, bleibt unklar, welcher Nachteil ihr daraus erwachsen wäre, da sie gegen die be
teiligten Gut
achter keine Ausstands- und Ablehnungsgr
ü
nde geltend machte.
4.3
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf das überzeugende und sorgfältige Gutachten vom 2
3.
Dezember 2011 abzustellen ist. Es ist somit davon auszuge
hen, dass
bei der
Beschwerdeführerin aus psychiatrischer Sicht
keine Einschrän
kung der
Arbeitsfähigkeit
besteht
. Aus rheumatologischer Sicht
besteht
eine sol
ch
e
für das Heben und Tragen von schweren Gegenständen, vor
n
über geneigte Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Bedienen von schweren Maschinen und längeren
Über
k
opfarbeiten
. In ihrer bisherigen Tätigkeit ist sie zu 50
%
arbeits
fähig
. Für körperlich leichte, wechselbelastende Arbeiten ohne relevante statische Belas
tungen
(
vor allem von Schultern und Nacken
)
ist
sie
gar
zu 100
%
arbeitsfähig. Der medizinische Sachverhalt ist in dem Sinne als erstellt zu betrachten. Von weiteren medizinischen Abklärungen, wie in der Beschwerdeschrift (
Urk.
1 S.
2) beantragt wurde, sind keine neuen Erkenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu
verzichten ist (antizipierte Beweiswürdigung, BGE 124 V 94 E.
4b; 122 V 162 E.
1d.).
So wurden die organischen Befunde vollständig erhoben und es ist nicht ersichtlich, welche abweichenden Resultate eine weitere interdisziplinäre Begut
achtung ergeben könnte.
5.
5.1
Vorliegend qualifizierte die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin als mut
masslich zu 60
%
im Erwerbsbereich un
d zu 40
%
im Haushalt tätig, woge
gen Letztere opponierte und
geltend
machte
, dass sie bei guter Gesundheit
zu
100
%
arbeiten würde
. Es sei
daher von einem
Valideneinkommen
von Fr. 53‘255.-- aus
zugehen.
5.2
Die Beschwerdeführerin reiste im November 2001 in die Schweiz ein und war zu 100
%
im Haushalt tätig (
Urk.
11/2
Ziff.
5.6). Ab Mai 2010 ar
beitete sie zu 60
%
als Reinigungsangestellte, bis sie im November 2011 ihre Erwerbstätigkeit
wegen
dem Tod ihres Ehemannes
aufgab
(
Urk. 11/9
Ziff.
2.10
).
Hinsichtlich
ihrer
wirt
schaftlich
en
Situation ist bekannt,
dass
ihr Mann, der im November 2011 ver
starb, temporär als Elektriker
arbeitete
und die Familie schon damals vom So
zial
a
mt unterstützt
wurde
(
Urk.
11/21 S. 11). Offensichtlich war
damit
die finan
zielle Situation der Familie mit fünf Kinder
n
, wobei
die mittlere
Toch
ter
erst kürzlich in die Schweiz gekommen sei (
Urk.
11/21 S. 11)
, seit jeher eher be
scheiden, weshalb nicht erst mit dem Tod des Ehemannes ein finanzieller Eng
pass eintrat.
Vielmehr wäre es
bereits
kurz nach der Einreise
im Jahr
2001
, als d
as jüngste Kind das
14
Altersjahr vollendet hatte und die anderen Ju
gend
lichen
sich im Alter von
16
und
25
Jahren befanden, aufgrund der finanzi
ellen Situa
tion der
sieben
köpfigen Familie naheliegend und angesichts der nunmehr immer
geringer werdenden Betreuungsaufgaben zumutbar gewesen,
dass die Beschwer
deführerin
schon damals
eine Erwerbstätigkeit aufnahm
. Spätestens aber im Jahr
2003, als das jüngste Kind das 1
6.
Altersjahr vollendet hatte, hätte sie
vollzeit
lich
arbeiten können, um die finanzielle Situation der Familie aufzubessern. Es
ist deshalb nicht nachvollziehbar, weshalb sie ohne Gesundheitsschaden in den früheren Jahren zwar nicht,
nun aber nach Eintritt des Gesundheitsschadens
vollzeitlich arbeiten würde, wie sie geltend machte (
Urk.
11/
22 und
Urk.
1 S. 8
)
.
Zu
dem
gab
sie anlässlich der Haushaltsabklärung vom 1
7.
Juli 2012
an,
aus fi
nan
ziellen Gründen
weiterhin im Teilzeitpensum arbeiten zu müssen
(
Urk.
11/24
Ziff.
2
.5
)
.
Damit ist
mit der Beschwerdegegnerin davon auszugehen, dass die Beschwer
de
führerin im Gesundheitsfall weiterhin in einem Pensum von maxi
mal 60
%
tätig wäre
, weshalb
zur Bemessung des Invaliditätsgrades
die gemischte Methode
An
wendung
findet
.
5.3
Gemäss dem Abklärungsbericht vom
7.
August 2012 beläuft sich die Einschrän
kung im Haushalt insgesamt auf 4.7
%
(
Urk.
11/24). Der entsprechende Bericht wurde von einer Fachperson in Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhält
nisse abgefasst und die Abklärung fand mit der Beschwerdeführerin statt. Der Bericht berücksichtigt die medizinischen Beeinträchtigungen, ist detailliert und in sich schlüssig.
Die Gewichtung der einzelnen anfallenden Bereiche im Haus
halt ist nachvollziehbar und angemessen, die entsprechenden Einschränkungen sind einlässlich begründet.
Offenkundige Fehleinschätzungen sind nicht ersicht
lich.
Des Weiteren wird darin berücksichtigt, dass eine versicherte Person im Rahmen der Schadenminderungspflicht von sich aus das
ihr Zumutbare
zur Verbesse
rung der Arbeitsfähigkeit beitragen muss (z.B. zweckmässige Arbeitsweise, An
schaffung geeigneter Haushaltseinrichtungen und -maschinen). Unterbleiben solche
Vorkehrungen zur Schadenminderung, so wird die daraus resultierende
Leis
tungseinbusse
im hauswirtschaftlichen Bereich bei der
Invaliditätsbemes
sung
nicht berücksichtigt. Kann eine versicherte Person wegen ihrer Behinde
rung ge
wisse Haushaltsarbeiten nur noch mühsam und mit viel höherem Zeit
aufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und im übli
chen Um
fang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Der Mehrauf
wand ist für die Invaliditätsberechnung nur relevant, wenn die Versi
cherte wäh
rend einer zumutbaren Normalarbeitszeit im Haushalt nicht mehr alle Arbeiten bewältigen kann und daher in wesentlichem Masse auf Fremdhilfe an
gewiesen ist (ZAK 1984 S. 135).
Vorliegend liegt die im Haushaltsbericht festgehaltene Mithilfe
der Familien
an
gehörigen
- so in den Bereichen Ernährung (
Urk.
11/24
Ziff.
6.2),
Wohnungs
pflege
(
Ziff.
6.3), Einkauf und Besorgungen (
Ziff.
6.4), Wäsche sowie
Kleider
pflege
(
Ziff.
6.5) - im Rahmen der zumutbaren Schadenminderungspflicht. Die
Abklärung vor Ort lässt sich auch unter diesem Gesichtspunkt nicht beanstan
den
.
Insofern erübrigt sich der
Beizug
eines neuen Haushaltsberichts und es ist
von einer
Einschränkung im Haushaltsbereich von
4.7
%
auszugehen.
Zu prüfen bleiben die erwerblichen Auswirkungen.
6.
6.1
Bei der Ermittlung des ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (
Vali
deneinkommen
) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund ihrer be
ruflicher Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber sonst bei unveränderten Ver
hältnissen verdienen würde (RKUV 1993 Nr. U 168 S. 100 E. 3b mit Hinweisen).
Da nach
empirischer Feststellung in der Regel die bisherige Tätigkeit im
Ge
sundheitsfall
weitergeführt worden wäre, ist Anknüpfungspunkt für die Be
stimmung des
Valideneinkommens
grundsätzlich der zuletzt erzielte, der Teue
rung sowie der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (RKUV 1993
Nr. U 168 S.
101 E.
3b am Ende, ZAK 1990 S. 519 S. 3c). Für die Vor
nahme
des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeit
punkt
des potentiellen Rentenbeginns
abzustellen (BGE 128 V 174, BGE 129 V 222).
Da vorliegend das zuletzt erzielte Einkommen der Beschwerdeführerin nicht
eruiert werden kann, jedoch a
ufgrund ihrer beruflichen Laufbahn in der Schweiz
es als überwiegend wahrscheinlich
erscheint
, dass
sie auch
im
Gesund
heitsfall
wieder eine Anstellung als Hilfsarbeiterin im 60
%
-
Pensum gesucht hätte
,
ist
ei
n
Abstellen auf die
Daten der vom Bundesamt für Statistik herausge
gebenen Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
gerechtfertigt
.
Dabei ist vom
Zen
tralwert
(Median) der standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) auszu
gehen
(BGE 126 V 76 E. 3b/
bb
).
Unter Zugrundelegung eines durchschnittlichen Monatseinkommens von Fr. 2‘535.--
im Jahre 2010
bei einem Pensum von 60
%
(4
‘
225.-- x 0.6; LSE
2010 S.
26, Tabelle TA1, Anforderungsniveau 4), der betriebsüblichen Arbeits
zeit
von 41.
7
Stunden (2‘535.
-- :
40 x 41.6; vgl. Die
Vo
l
ksw
irtschaft 12-20
13
S. 9
0
, Tabelle B 9.2) sowie der
Nominallohnentwicklung bis ins Jahr 2012
(
In
dexstand
2
579
[
2010
]
auf 2630
[
2012
]
; vgl. Die
Volksw
irtschaft 12-2013 S. 91, Ta
belle B 10.3
) ergibt
sich ein
Valideneinkommen
von Fr. 32‘
340
.
--
.
Das von der
Be
schwerdegegnerin
ermittelte
Valideneinkommen
erweist sich
damit
als kor
rekt.
6.2
Auch bei der Ermittlung des Invalideneinkommens darf rechtsprechungsgemäss auf die Ergebnisse der standardisierten monatlichen Bruttolöhne gemäss der LSE zurückgegriffen
werden (vgl. BGE 126 V 76 f. E
. 3b/
bb
mit Hinweisen).
Trotz ihren körperlichen Einschränkungen ist der Beschwerdeführerin aus ärztli
cher Sicht eine Anstellung für körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne relevante statische Belastungen (vor allem von Schultern und Nacken) zu 100
%
zumutbar. Es ist somit von dem oben ermittelte
n
Einkommen von Fr. 32‘
340
.
--
auszugehen.
6.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen
.
Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass ver
sicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit ver
richteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durch
schnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu
einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem
Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merk
male der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre ge
sundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt
nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Be
stim
mun
g der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merk
male auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverant
wort
liche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten
Leidens
ab
zuges
nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
6.4
Das
Sozialversicherungsgericht darf sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen und
diesfalls
auf Gegebenheiten abstellen, welche seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender er
scheinen lassen (BGE 126 V 75 E. 6 mit Hinweisen). Ein Abweichen ist grund
sätzlich nur bei einer Ermessenüberschreitung angezeigt (BGE 137 V 71 E. 5.1).
6.5
Da der Beschwerdeführerin nur noch Tätigkeiten gemäss erwähntem
Belas
tung
s
profil
zumutbar sind, ist sie auf dem Arbeitsmarkt
in Konkurrenz mit ge
sund
heitlich nicht beeinträchtigten Bewerberinnen und Bewerbern benachtei
ligt, was
sich negativ auf das Lohnniveau auswirkt.
D
ie von der Beschwerdegegnerin vor
genommene Herabsetzung des statistischen Lohnes um
5
%
erscheint als etwas
knapp,
stellt
aber
keine Ermessungsüberschreitung dar.
Dies unter anderem auch
deshalb, weil teilzeitlich tätige Frauen statisch gesehen eher höhere Löhne erzie
len
(LSE 2006 S. 16 Tabelle T2).
Dies führt vorliegend zu
einem
Invaliden
ein
kommen
von
Fr.
30‘
723
.
--
.
Das
von Beschwerdegegnerin ermittelt
e
Invaliden
ein
kommen
erweist sich ebenfalls als
korrekt.
6.
6
Aus dem Vergleich der beiden Einkommen (
Valideneinkommen
: Fr. 32‘
340
.
--
;
In
valideneinkomm
en
:
Fr.
30‘
723
.
--
) resultiert eine Erwerbseinbusse von Fr. 1‘6
17
.
--
.
Demzufolge beträgt die Einschränkung im Tätigkeitsbereich 5
%
(1‘61
7
.
-- x 100 / 32‘340
.
--
)
und ergibt einen Teilinvaliditätsgrad von 3
%
(5 x 0.6
) im Erwerbsbereich.
6.
7
Bei einem nicht erwerbsbezogenen Invaliditätsgrad von 1.88
%
und einem
er
werbsbezogenen
von 3
%
resultiert damit ein den Anspruch auf eine Invali
den
rente ausschliessender Gesamtinvaliditätsgrad von 5
%
. Die angefochtene Ver
fü
gung vom 1
4.
Dezember 2012 erweist sich als korrekt, weshalb die Be
schwer
de abzuweisen ist.
6.8
Anzufügen bleibt, dass selbst bei Abstellen auf die Einschätzung von Dr.
C.___
kein rentenbegründender Invaliditätsgrad resultierte: Ausgehend von einer
Rest
arbeitsfähigkeit
von 30 % und unter Berücksichtigung eines Abzuges vom Tabellenlohn von 5 % ergäbe sich im Erwerbsbereich eine Einschränkung von 52.5 % (
100 .
/. 100 : 60 x 28.5), womit gewichtet einen Teilinvaliditätsgrad von 31.5 % resultierte. Unter Berücksichtigung des Teilinvaliditätsgrades in
Haus
haltbereich
von 1.88 % ergäbe sich ein Gesamtinvaliditätsgrad von 33.3 %, welcher ebenfalls unter der rentenbegründenden Schwelle von 40 % liegt.
7.
7.
1
Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss
§
16
Abs.
1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, so dass das
der Beschwerdeführerin das
Gesuch
um unentgeltliche Prozessführung und
Rechtsverbeiständung
zu be
willigen ist (
Urk.
1 S. 2, vergleiche dazu auch
Urk.
8 und
Urk.
9/1-7).
7.
2
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von
IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
8
0
0.-- anzusetzen.
Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, in
folge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
7.3
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist
die
unentgeltliche Rechtsvertreter
in
de
r
Be
schwerdeführer
in
, Rechtsanw
ä
lt
in
Maria-Luisa Fuentes,
Zürich
,
aus der Ge
richtskasse zu entschädigen.
7.4
Nach
§
34
Abs.
3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Pro
zesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der seit
1.
Juli 2011 in Kraft stehen
den Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem
So
zialversicherungsgericht
(
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltli
chen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz ge
währt.
7.5
Der von Rechtsanwä
lt
in
Fuentes
mit Eingabe vom
2
5.
Februar 2014
geltend ge
machte Aufwand von
16.15
Stunden und
Fr.
121.--
Barauslagen (
Urk.
15/2
) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozes
ses nicht an
ge
messen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass
sie
die
Be
schwerdeführer
in
schon
im
Vorbescheidverfahren
vertrat und die Akten somit bekannt waren. So
dann entspricht die Beschwerdeschrift in weiten Teilen der Stellung
nahme
/
Einsprache vom
2
2.
Oktober 2012 (
Urk.
11/35)
. Namentlich er
scheint ein Auf
wand
von
neuneinhalb
Stunden für die Beschwerdeschrift als überhöht.
Angesichts der zu studierenden gut
38
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der
etwa
elfseitigen Rechtsschrift
, den Aufwendungen im Zusammen
hang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträgen ist die Entschädigung von Rechts
anw
äl
t
in
Fuentes
bei
Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehr
wertsteuer) auf
Fr.
2‘400.--
(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
7.6
D
i
e Beschwerdeführer
in
ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach
sie
zur
Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern
sie
dazu in der Lage ist.
Das Gericht
beschliesst
:
In Gutheissung des Gesuches vom
1.
Februar 2013 wird der Beschwerdeführerin die un
entgeltliche Prozessführung gewährt und Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes, Zü
rich, als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt.
Sodann erkennt das Gericht:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
8
00
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge
Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse
genommen. Die Beschwerdeführerin wird auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Rechtsanwältin Maria-Luisa
Fuentes, Zürich,
wird mit
Fr.
2‘400.--
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Ge
richtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinge
wiesen.
5.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Maria-Luisa Fuentes
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
6.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMinder