# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fee39e7a-8c7b-53b0-8282-adcd0a14e4a5
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-04-14
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 14.04.2014 E-1142/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1142-2014_2014-04-14.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 
 Abteilung V 

E-1142/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 4 .  A p r i l  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Richter Daniel Willisegger (Vorsitz), 

Richter Bendicht Tellenbach,  

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner; 

Gerichtsschreiberin Barbara Balmelli. 

   Parteien 
 

A._______, geboren am (…), 

Türkei,   

vertreten durch lic. iur. Michael Steiner, Rechtsanwalt,  

(…), 

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM),  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 

Gegenstand 

 
Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;  

Verfügung des BFM vom 18. Februar 2014 / N (…). 

 

 

E-1142/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin suchte am 14. März 2011 zusammen mit ihrem 

Sohn und ihrer Tochter erstmals in der Schweiz um Asyl nach. Mit Verfü-

gung vom 18. Januar 2012 stellte das BFM fest, sie erfülle die Flücht-

lingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch ab und verfügte die Weg-

weisung aus der Schweiz. Die dagegen eingereichte Beschwerde wies 

das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil E-988/2012 vom 22. Oktober 

2013 ab. Die Beschwerdeführerin verliess die Schweiz nicht. 

B.  

Mit Eingabe vom 26. November 2013 reichte die Beschwerdeführerin ein 

zweites Asylgesuch ein. Zur Begründung brachte sie vor, sie sei eine ge-

bürtige Sunnitin und habe mit der Heirat zum alewitischen Glauben kon-

vertiert. Anlässlich eines Telefonates mit einer Cousine habe diese erklärt, 

eine Rückkehr ohne Ehemann sei eine schwerwiegende Ehrverletzung. 

Namentlich ihre sunnitischen Verwandten würden dies nicht akzeptieren.  

Als Beweismittel gab die Beschwerdeführerin die Kopie eines Schreibens 

von Nachbarn betreffend die Suche nach der Familie sowie eine Bestäti-

gung über die Mitgliedschaft der Familie beim kurdischen Kulturverein 

B._______ zu den Akten. 

C.  

Mit Verfügung vom 18. Februar 2014 trat das BFM auf das Asylgesuch 

nicht ein, verfügte die Wegweisung aus der Schweiz, verpflichtete den 

zuständigen Kanton mit dessen Vollzug und stellte der Beschwerdeführe-

rin die editionspflichtigen Akten gemäss Aktenverzeichnis zu. 

D.  

Mit Eingabe vom 5. März 2014 reichte die Beschwerdeführerin beim Bun-

desverwaltungsgericht Beschwerde ein und beantragte, ihr sei vollum-

fängliche Einsicht in sämtliche Akten sämtlicher Verfahren sämtlicher Fa-

milienmitglieder zu gewähren und eine angemessene Frist zur Einrei-

chung einer Beschwerdeergänzung anzusetzen. Die Verfügung der Vor-

instanz sei aufzuheben und auf das Asylgesuch sei einzutreten. Eventua-

liter sei die Verfügung aufzuheben und zur Neubeurteilung und zur voll-

ständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts 

zurückzuweisen. Eventualtier sei die Verfügung aufzuheben und die Un-

zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen. Eventualtier sei der 

Vollzug der Wegweisung bis zum rechtskräftigen Entscheid über das 

E-1142/2014 

Seite 3 

Asylgesuch des Ehemannes zu sistieren. Eventualtier sei die Verfügung 

aufzuheben und die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzu-

stellen. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 13. März 2014 wies der Instruktionsrichter 

die Anträge auf Akteneinsicht und Beschwerdeergänzung ab. Sodann sis-

tierte er das Verfahren bis zum 28. März 2014 und verzichtete auf die Er-

hebung eines Kostenvorschusses. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung 

von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und 

entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend 

– endgültig (vgl. Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 des AsylG [SR 

142.31]). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Be-

schwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht 

eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 52 VwVG) ist 

einzutreten. 

2.  

2.1 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft die angefochtene Verfügung 

auf Verletzung von Bundesrecht und unrichtige oder unvollständige Fest-

stellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG). 

2.2 Die Vorinstanz ist gestützt auf Art. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG auf das 

zweite Asylgesuch der Beschwerdeführerin nicht eingetreten. Diese Be-

stimmung wurde mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderungen von 

14. Dezember 2012 per 1. Februar 2014 aufgehoben. Gemäss Über-

gangsbestimmungen gilt bei Wiedererwägungs- und Mehrfachgesuchen 

für die am 1. Februar 2014 hängigen Verfahren – und somit auch für das 

vorliegende Verfahren – bisheriges Recht (vgl. Abs. 2 der Übergangsbe-

stimmungen zur Änderung vom 14. Dezember 2012 zum AsylG, AS 2013 

4387). 

2.3 Bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es die 

Vorinstanz ablehnt, das Asylgesuch auf seine Begründetheit hin zu über-

E-1142/2014 

Seite 4 

prüfen (aArt. 32–35a AsylG), ist die Beurteilungskompetenz der Be-

schwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt, ob die Vorin-

stanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist. Da die Vorin-

stanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs materiell geprüft hat, 

kommt dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle Kognition zu. 

3.  

Das Bundesverwaltungsgericht hat vorliegend gestützt auf Art. 111a 

Abs. 1 AsylG auf die Durchführung eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

Das vorliegende Verfahren wird, wie bereits in der Zwischenverfügung 

vom 13. März 2014 festgehalten, mit dem Beschwerdeverfahren der 

Tochter (E-1135/2014), demjenigen des Sohnes (E-1137/2014) sowie 

demjenigen des Ehemannes (E-1670/2014) der Beschwerdeführerin in-

soweit koordiniert, als alle Urteile vom gleichen Spruchkörper behandelt 

und zeitgleich ergehen werden. Darüber hinaus ist ohne weiteres selbst-

verständlich, dass allfällige Erkenntnisse aus dem einen Verfahren in den 

übrigen Verfahren der Familie Berücksichtigung finden. Es erübrigt sich 

somit, auf die diesbezüglichen Ausführungen, namentlich die behauptete 

Verletzung von Art. 8 EMRK, weiter einzugehen. 

5.  

5.1 Die Beschwerdeführerin stellt in der Rechtsmitteleingabe zu Recht 

fest, dass die Erwägung unter Ziffer II der angefochtenen Verfügung, wo-

nach das Verfahren bis zum rechtskräftigen Entscheid über das Asylge-

such ihres Ehemannes sistiert werde, mit der im Dispositiv angesetzten 

Ausreisefrist nicht vereinbar ist. Indes ist ihr aus diesem offensichtlichen 

Versehen der Vorinstanz kein Nachteil erwachsen. Der von der Be-

schwerdeführerin eingereichten Beschwerde kommt die aufschiebende 

Wirkung zu, und wie vorstehend unter Ziffer 4 festgehalten, wird das Ver-

fahren der Beschwerdeführerin mit demjenigen ihres Ehemannes inso-

weit koordiniert, als die beiden Urteile zeitgleich ergehen.  

5.2 Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Akteneinsichts-

rechts. Mit Zwischenverfügung vom 13. März 2014 hat der Instruktions-

richter festgestellt, dass keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches 

Gehör vorliegt. Weiter hat er festgestellt, die Beschwerdeführerin habe 

keinen Anspruch auf Vereinigung ihres Verfahrens mit denjenigen ihrer 

Verwandten und insoweit auf Erlass nur einer Verfügung. Es liegt weder 

E-1142/2014 

Seite 5 

eine Verletzung von Bundesrecht noch eine solche von Art. 8 ERMK vor. 

Soweit in diesem Zusammenhang noch vorgebracht wird, es sei unhalt-

bar, dass die Vorinstanz unterschiedliche "Entscheidformen" gewählt ha-

be, ist der nicht näher begründete Einwand ebenfalls unbehelflich. Ob die 

Vorinstanz allenfalls zu Unrecht auf das zweite Asylgesuch der Be-

schwerdeführerin nicht eingetreten ist, ist separat zu prüfen (E. 6). 

5.3 Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung der Begrün-

dungspflicht. Gemäss konstanter Rechtsprechung muss der Entscheid so 

abgefasst sein, dass der Betroffene ihn sachgerecht anfechten kann. Es 

müssen die Überlegungen kurz genannt werden, von denen sich die Be-

hörde leiten liess und auf die sie ihren Entscheid stützt (BVGE 2009/35 

E. 6.4.1). Die Vorinstanz hat in der angefochtenen Verfügung festgestellt, 

die Furcht vor negativen Reaktionen seitens Verwandter sei gegens-

tandslos, da der Vollzug der Wegweisung bis zum Abschluss des Verfah-

rens des Ehemannes sistiert werde. Sodann handle es sich beim Schrei-

ben der Nachbarn sowie der Mitgliedschaftsbestätigung um Gefälligkeits-

schreiben. Damit hat die Vorinstanz hinreichend dargetan, weshalb keine 

Hinweise dafür vorliegen würden, dass seit Abschluss des ersten Asylver-

fahrens Ereignisse eingetreten sind, welche die Flüchtlingseigenschaft zu 

begründen vermöchten. Die Beschwerde selbst zeigt denn auch, dass ei-

ne sachgerechte Anfechtung möglich war.  

5.4 Auch die weitere Rüge, die Vorinstanz habe den Sachverhalt nicht 

richtig und vollständig abgeklärt, geht fehl. Die Ansicht der Beschwerde-

führerin, die Vorinstanz hätte zwingend abklären müssen, ob die einge-

reichten Beweismittel tatsächlich Gefälligkeitsleistungen seien, richtet 

sich nicht gegen die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz, sondern 

gegen die Würdigung des Beweismittels. Darauf ist nachfolgend einzuge-

hen. Sodann führt die Beschwerdeführerin auch nicht ansatzweise aus, 

aus welchen Gründen vorliegend eine ergänzende Anhörung oder eine 

Botschaftsabklärung hätte durchgeführt werden müssen. Solches ist auch 

nicht ersichtlich.  

6.  

6.1 Gemäss aArt. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG wird auf ein Asylgesuch nicht 

eingetreten, wenn die asylsuchende Person in der Schweiz bereits erfolg-

los ein Asylverfahren durchlaufen hat oder während des hängigen Asyl-

verfahrens in den Heimat- oder Herkunftsstaat zurückgekehrt ist, ausser 

es gebe Hinweise, dass in der Zwischenzeit Ereignisse eingetreten sind, 

E-1142/2014 

Seite 6 

die geeignet sind, die Flüchtlingseigenschaft zu begründen, oder die für 

die Gewährung vorübergehenden Schutzes relevant sind. 

6.2 Bei der Prüfung, ob Hinweise auf eine Verfolgung im Sinne von 

aArt. 32 Abs. 2 Bst. e AsylG vorliegen, welche geeignet sind, die Flücht-

lingseigenschaft zu begründen, ist praxisgemäss von einem engen Ver-

folgungsbegriff im Sinne von Art. 3 AsylG auszugehen. Dabei ist ein ge-

genüber der Glaubhaftmachung reduzierter Beweismassstab anzusetzen. 

Auf ein Asylgesuch muss eingetreten werden, wenn sich Hinweise auf ei-

ne relevante Verfolgung ergeben, die nicht zum Vornherein haltlos sind 

(BVGE 2009/53 E. 4.2 S. 769, BVGE 2008/57 E. 3.2 S. 780). 

6.3 Die Vorinstanz gelangt in der angefochtenen Verfügung zum Schluss, 

dem zweiten Asylgesuch seien keine Hinweise zu entnehmen, wonach 

nach dem rechtskräftigen Abschluss des ersten Verfahrens Ereignisse 

eingetreten seien, die geeignet wären, die Flüchtlingseigenschaft zu be-

gründen. Die Furcht vor negativen Reaktionen seitens Verwandter sei 

gegenstandslos, da der Vollzug der Wegweisung bis zum Abschluss des 

Verfahrens des Ehemannes sistiert werde. Sodann handle es sich sowohl 

beim Schreiben der Nachbarn als auch bei der Mitgliedschaftsbestätigung 

um Gefälligkeitsschreiben.   

6.4 In der Rechtsmitteleingabe hält die Beschwerdeführerin daran fest, es 

würden Hinweise auf Verfolgung vorliegen. Der vorinstanzliche Schluss 

ist indes nicht zu beanstanden. In der angefochtenen Verfügung wird dar-

gelegt, aus welchen Gründen keine Hinweise auf Verfolgung gegeben 

sind. Was in der Rechtsmitteleingabe dagegen vorgebracht wird, ist nicht 

geeignet, diesen Schluss in Frage zu ziehen. Namentlich wird lediglich 

behauptet und in keiner Weise substantiiert dargetan, inwiefern der Quali-

fizierung der eingereichten Beweismittel willkürlich, das heisst nicht nach-

vollziehbar und ohne vernünftiges Argument, sein soll. Solches ist auch 

nicht ersichtlich. Die Vorinstanz hat plausibel dargelegt, bei beiden 

Schreiben handle es sich nicht um amtliche Schreiben, weshalb diesen 

privaten Schreiben kein Beweiswert zukomme. Die Vorinstanz ist somit 

auf das das zweite Asylgesuch der Beschwerdeführerin zu Recht nicht 

eingetreten. 

7.  

Gemäss Art. 44 Abs. 1 AsylG verfügt das Bundesamt in der Regel die 

Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das 

Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin ver-

E-1142/2014 

Seite 7 

fügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch 

über einen Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 Abs. 1 AsylG; 

BVGE 2009/50 E. 9 S.733). Die Wegweisung wurde demnach zu Recht 

verfügt. 

8.  

Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht 

möglich, so regelt das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Aus-

ländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG, [SR 142.20]).  

9.  

9.1 Nach Art. 83 Abs. 3 AuG ist der Vollzug nicht zulässig, wenn völker-

rechtliche Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers 

oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat ent-

gegenstehen. Da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht 

erfüllt, ist das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot von Art. 33 

Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der 

Flüchtlinge (FK, SR 0.142.30) und Art. 5 AsylG nicht anwendbar. Die Zu-

lässigkeit des Vollzuges beurteilt sich vielmehr nach den allgemeinen ver-

fassungs- und völkerrechtlichen Bestimmungen (Art. 25 Abs. 3 BV); Art. 3 

des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere 

grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 

(FoK, SR 0.105); Art. 3 EMRK. 

Weder aus den Aussagen der Beschwerdeführerin noch den Akten erge-

ben sich konkrete Anhaltspunkte dafür, dass sie für den Fall einer Aus-

schaffung in die Türkei dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung 

ausgesetzt wäre. Der Vollzug der Wegweisung ist somit zulässig.  

9.2 Nach Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländer unzumutbar 

sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von Situationen 

wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notlage 

konkret gefährdet sind.  

In der Türkei herrscht keine Situation allgemeiner Gewalt, weshalb von 

der generellen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs dorthin ausge-

gangen wird. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin 

bei einer Rückkehr einer Gefährdungssituation ausgesetzt wäre oder aus 

individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesundheitlicher Na-

E-1142/2014 

Seite 8 

tur in eine existenzbedrohende Situation geraten würde, liegen keine vor. 

Da das Verfahren der Beschwerdeführerin mit demjenigen ihres Ehe-

mannes koordiniert ergeht, ist auf die Ausführungen zur Rückkehr der 

Beschwerdeführerin als alleinstehende Frau nicht weiter einzugehen. Der 

Vollzug der Wegweisung erweist sich somit als zumutbar. 

9.3 Die Beschwerdeführerin verfügt über eine türkische Identitätskarte, 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AuG). 

9.4 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich erachtet. Die Anordnung einer 

vorläufigen Aufnahme fällt damit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). 

10.  

Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bun-

desrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 

Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen. 

11.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten von Fr. 600.– (Art. 

1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Ent-

schädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE], SR 

173.320.2) der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

E-1142/2014 

Seite 9 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu Guns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das BFM und die zustän-

dige kantonale Behörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniel Willisegger Barbara Balmelli 

 

 

Versand: