# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e7d1fdc8-c161-5bd4-92f7-27244e1ae5c7
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.05.2024 UV 2023/20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2023-20_2024-05-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2023/20

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 18.06.2024

Entscheiddatum: 13.05.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2024
Art. 16 Abs. 1 UVG, Art. 66 Abs. 3bis UVG, Art. 130 Abs. 2 UVV (e contrario), 
Art. 25 Abs. 1 ATSG Die Beschwerdeführerin war im Unfallzeitpunkt bei der 
Arbeitslosenversicherung angemeldet und stand teilzeitlich in einem 
Arbeitsverhältnis, welches von der Arbeitslosenversicherung als 
Zwischenverdienstätigkeit berücksichtigt wurde. Da sie zum Unfallzeitpunkt 
nicht für die Zwischenverdienstarbeitgeberin tätig gewesen wäre, ist die 
Suva als Unfallversicherung für arbeitslose Personen für die Leistungen aus 
diesem Unfallereignis zuständig. Hieran ändert der Umstand, dass die 
Beschwerdeführerin bereits vor dem Unfall für die 
Zwischenverdiensttätigkeit im Umfang des dortigen Arbeitspensums 
arbeitsunfähig war, nichts. Die über dieses Arbeitspensum hinausgehende 
Arbeitsunfähigkeit büsste sie erst durch den Unfall ein, womit für diesen 
Ausfall die Beschwerdegegnerin Taggelder zu leisten hat. Die Beschwerde 
wird teilweise gutgeheissen. Auf den Antrag hinsichtlich der von der 
Beschwerdegegnerin vorgenommenen Verrechnung der Rückforderung mit 
späteren Leistungen kann mangels Anfechtungsobjekt nicht eingetreten 
werden. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Parteientschädigung wird 
abgewiesen, da die Kosten der durch den Ehemann der Beschwerdeführerin 
getätigten Rechtsvertretung nicht belegt wurden (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2024, UV 
2023/20).

Entscheid vom 13. Mai 2024

Besetzung

Präsidentin Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichterin Mirjam Angehrn und 

Versicherungsrichter Michael Rutz; Gerichtsschreiberin Karin Kobelt

Geschäftsnr.

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UV 2023/20

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch D.___,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Taggeldleistungen (Rückforderung)

Sachverhalt

A.  

A.___ (nachfolgend: Versicherte) war seit dem 3. August 2020 arbeitslos und 

dadurch über die Kantonale Arbeitslosenkasse St. Gallen (nachfolgend: ALK) bei der 

Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (nachfolgend: Suva) obligatorisch gegen 

die Folgen von Unfällen versichert (Suva-act. 1 und 37-1). Zu diesem Zeitpunkt übte sie 

beim Verein B.___ (nachfolgend: Arbeitgeberin), im Umfang von 20 % eine 

Zwischenverdiensttätigkeit als Mitarbeiterin Marketing aus (ALK-act. 340 ff.), welche sie 

per 1. September 2020 auf 40 % (ALK-act. 338) und per 1. April 2021 auf 50 % 

ausdehnte (ALK-act. 326). Über dieses Arbeitsverhältnis war sie bei der Zürich 

Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Zürich) sowohl gegen die Folgen von 

Krankheit als auch gegen die Folgen von Unfall versichert (Suva-act. 37-1 und act. 

A.a. 

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G19.1-1). Ab Februar 2021 sind Arbeitsunfähigkeitsatteste von ihrem Hausarzt Dr. med. 

C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, aktenkundig (vgl. ALK-act. 332, 325, 

321 und 317), welche laut den Angaben der Versicherten eine Burnout-Problematik 

betrafen (vgl. ALK-act. 334, 323 und 315). Aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit von 100 % 

(Ereignisdatum: 27. Januar 2022) bezog die Versicherte ab 26. Februar 2022 Kranken-

Taggeldleistungen der Zürich mit einem Tagesansatz von Fr. 86.33 (Suva-act. 31-3).

Am 12. April 2022 löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 30. Juni 2022 

auf. Laut Kündigungsschreiben bestand eine Arbeitsunfähigkeit ab 23. November 2021 

(ALK-act. 299 ff.).

A.b. 

Am 10. Mai 2022 meldete die Arbeitgeberin der Zürich, dass die Versicherte am 

30. April 2022 einen Nichtberufsunfall erlitten habe (act. G19.1-1). Am 30. Mai 2022 

meldete die ALK der Suva diesen Unfall ebenfalls (Suva-act. 1).

A.c. 

Mit Abrechnung vom 20. Juni 2022 überwies die Suva der Versicherten soweit 

ersichtlich gestützt auf die Schadenmeldung vom 30. Mai 2022 (Suva-act. 1) und zwei 

Arbeitsunfähigkeitszeugnisse von Dr. C.___ (Suva-act. 4 und 5) für die Zeit vom 1. bis 

30. Juni 2022 Taggelder im Betrag von Fr. 4'812.--. Dies unter Berücksichtigung einer 

100%igen Arbeitsunfähigkeit für 30 Tage à Fr. 160.40 (Suva-act. 12-2).

A.d. 

Am 22. Juni 2022 informierte die Zürich die Suva, dass ihr das Ereignis vom 

30. April 2022 ebenfalls gemeldet worden sei (Suva-act. 8). Am 24. Juni 2022 teilte die 

ALK der Suva mit, dass die Krankentaggeldversicherung [also die Zürich] bereits etwas 

bezahlt habe (Suva-act. 9). Am 30. Juni 2022 teilte die Versicherte der Suva unter 

anderem mit, dass die Zürich für Mai 2022 Taggelder ausbezahlt habe (Suva-act. 12-1; 

Abrechnung in Suva-act. 14-1).

A.e. 

Am 20. Juli 2022 erstellte die Suva eine Notiz über ein von ihr mit der Praxis 

Dr. C.___, Fr. D.___, geführtes Telefonat. Dieser Notiz zufolge sei die Versicherte bereits 

vor dem Unfall vom 30. April 2022 zu 100 % krankgeschrieben gewesen (Suva-act. 25).

A.f. 

Mit Schreiben vom gleichen Tag informierte die Suva die Versicherte darüber, 

dass die Zürich als Krankentaggeldversicherer die Taggeldleistungen für die Folgen 

des Unfalls vom 30. April 2022 erbringen werde, da zum Unfallzeitpunkt bereits eine 

A.g. 

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B.  

volle krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Für die unfallbedingten 

ärztlichen Behandlungen/Kontrollen komme die Suva weiterhin auf (Suva-act. 29).

Mit Verfügung vom 29. Juli 2022 verwies die Suva auf ihr Schreiben vom 20. Juli 

2022 und forderte von der Versicherten Fr. 4'812.-- zurück (Suva-act. 32 sowie soeben 

Sachverhalt A.g).

A.h. 

Am 2. August 2022 zahlte die ALK der Versicherten für Juni 2022 ein Taggeld von 

Fr. 3'231.25 unter Anrechnung eines Einkommens aus Zwischenverdienst bei der 

Arbeitgeberin von Fr. 3'282.50 aus (act. G27.1; vgl. auch ALK-act. 342).

A.i. 

Gegen die Verfügung vom 29. Juli 2022 erhob die Versicherte, vertreten durch 

D.___, am 31. August 2022 Einsprache mit dem Antrag, die angefochtene Verfügung 

sei aufzuheben, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (Suva-act. 34).

B.a. 

Am 1. Januar 2023 teilte die Suva der Versicherten mit Verrechnungsanzeige mit, 

dass sie am 12. und 31. Dezember 2022 Fr. 1'558.90 respektive Fr. 1'421.35 von der 

Rückforderung getilgt habe; somit seien noch Fr. 1'831.75 zu bezahlen (Suva-act. 

42-13 und -15). Am 3. Januar 2023 erinnerte die Suva die Versicherte an die fällige 

Zahlung (Suva-act. 42-6). Mit Taggeldabrechnung vom 12. Januar 2023 verrechnete 

die Suva weitere Fr. 45.85 (Suva-act. 42-8 und -9). Die Zahlungserinnerung über den 

verbleibenden Betrag von Fr. 1'785.90 datiert ebenfalls vom 12. Januar 2023 (Suva-act. 

42-11).

B.b. 

Mit undatiertem Schreiben (Eingang am 7. Februar 2023) wies D.___ die Suva im 

Zusammenhang mit deren Verrechnungserklärung und Rückforderung darauf hin, dass 

die Einsprache aufschiebende Wirkung habe (Suva-act. 41).

B.c. 

Mit Einspracheentscheid vom 22. Februar 2023 bestätigte die Suva die Verfügung 

vom 29. Juli 2022 und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen diesen Entscheid die 

aufschiebende Wirkung (Suva-act. 46).

B.d. 

Mit Verfügung vom 17. März 2023 forderte die ALK von der Versicherten die für 

die Zeit vom 30. Mai bis 30. Juni 2022 ausgerichtete Arbeitslosenentschädigung zurück 

(ALK-act. 156 f.; vgl. auch die Mahnung vom 12. Mai 2023 in ALK-act. 111).

B.e. 

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C.  

Gegen den Einspracheentscheid der Suva vom 22. Februar 2023 erhob die 

Versicherte, noch immer vertreten durch D.___, am 22. März 2023 Beschwerde und 

beantragte unter Kosten- und Entschädigungsfolgen die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids. Von der Rückforderung sei abzusehen und der 

Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen (act. G1).

C.a. 

Mit Beschwerdeantwort vom 13. April 2023 beantragte die Suva die Abweisung 

der Beschwerde (act. G3).

C.b. 

Mit Entscheid vom 20. April 2023 stellte die verfahrensleitende Richterin des 

Versicherungsgerichts die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wieder her (act. 

G4).

C.c. 

Mit Replik vom 30. August 2023 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen 

gemäss Beschwerde fest. Sodann erklärte sie, obwohl der Beschwerde aufschiebende 

Wirkung erteilt worden sei, habe die Beschwerdegegnerin spätere Leistungen mit den 

hier strittigen Ansprüchen verrechnet. Die Beschwerdegegnerin werde aufgefordert, 

diese zu Unrecht verrechneten Beträge abzurechnen und nachzuvergüten (act. G10-1).

C.d. 

Am 25. September 2023 beantragte die Beschwerdegegnerin duplicando, auf die 

Beschwerde sei nicht einzutreten, soweit sie die Verrechnung betreffe. Diesbezüglich 

fehle es an einem Anfechtungsgegenstand. Im Übrigen hielt sie an ihrem Antrag 

gemäss Beschwerdeantwort fest (act. G12).

C.e. 

Am 28. September 2023 zog das Versicherungsgericht die Akten der Zürich und 

der ALK bei (act. G14 und 15). Gleichentags ersuchte es die Beschwerdeführerin um 

Entbindung vom Arztgeheimnis von Dr. C.___ gegenüber dem Gericht (act. G16).

C.f. 

Mit Schreiben vom 24. Oktober 2023 bat das Versicherungsgericht Dr. C.___ um 

Auskünfte (act. G21). Diese wurden am 13. Dezember 2023 erstattet und in Rechnung 

gestellt (act. G22).

C.g. 

Am 8. Januar 2024 gewährte das Gericht den Parteien Frist zur Stellungnahme 

zum Schreiben von Dr. C.___ und eröffnete ihnen die Möglichkeit zur Einsichtnahme in 

die beigezogenen Akten (act. G23).

C.h. 

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Auf dessen Wunsch hin wurden D.___ am 15. Januar 2024 die Akten der ALK und 

der Zürich zur Einsicht zugestellt (act. G25).

C.i. 

Die Beschwerdegegnerin nahm am 10. Januar 2024 (Eingang: 18. Januar 2024) 

zum Schreiben von Dr. C.___ Stellung und ersuchte ebenfalls um Akteneinsicht (act. 

G26).

C.j. 

D.___ reichte am 25. Januar 2024 eine Stellungnahme ein (act. G27). Die 

Stellungnahme der Beschwerdegegnerin zu den Akten der ALK und der Zürich datiert 

vom 8. Februar 2024 (act. G29).

C.k. 

Am 14. Februar 2024 liess das Gericht den Parteien je die Stellungnahmen der 

Gegenpartei zukommen (act. G30).

C.l. 

Mit Schreiben vom 20. März 2024 bat das Gericht D.___ um Dokumentation der 

bei der Beschwerdeführerin und gleichzeitig Ehefrau von D.___ angefallenen Kosten für 

die Rechtsvertretung (act. G31).

C.m. 

Am 27. März 2024 ersuchte D.___ das Versicherungsgericht um Festlegung der 

ausseramtlichen Entschädigung nach pflichtgemässem Ermessen. Seine Kanzlei 

verrechne für die Vertretung der Beschwerdeführerin die üblichen Ansätze (act. G32).

C.n. 

Mit Schreiben vom 2. April 2024 ersuchte das Versicherungsgericht D.___ 

nochmals um die Einreichung eines Belegs für die Vertretungskosten. Für den 

Säumnisfall wurde ein Entscheid aufgrund der vorhandenen Akten in Aussicht gestellt 

(act. G33).

C.o. 

D.___ teilte dem Versicherungsgericht am 24. April 2024 mit, dass er nach wie vor 

der Auffassung sei, dass eine ausseramtliche Entschädigung nach pflichtgemässem 

Ermessen ohne Weiteres anhand der Akten begründet sei. Er wies einerseits auf den 

Grundsatz der Gleichbehandlung aller Gewerbsgenossen sowie auf den Umstand, 

dass nicht zwischen Ehemännern und Nicht-Ehemännern als Vertreter unterschieden 

werden dürfe, hin (act. G36).

C.p. 

Dieses Schreiben wurde der Beschwerdegegnerin am 26. April 2024 zur Kenntnis 

gebracht (act. G37).

C.q. 

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Erwägungen

1.

Streitig und zu prüfen ist die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Rückforderung von im Zeitraum vom 1. bis 30. Juni 2022 ausgerichteten Taggeldern im 

Umfang von Fr. 4'812.--. Insoweit die Beschwerdeführerin replicando eine von der 

Beschwerdegegnerin vorgenommene Verrechnung der vorliegend angefochtenen 

Rückforderung angesichts der aufschiebenden Wirkung der vorliegenden Beschwerde 

als unrichtig bezeichnet (act. G10), kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden. 

Wie die Beschwerdegegnerin zu Recht geltend macht (act. G12), fehlt es für das 

vorliegende Verfahren diesbezüglich an einem Anfechtungsobjekt, zumal sich weder 

die dem angefochtenen Einspracheentscheid zugrunde liegende Verfügung noch der 

besagte Entscheid mit dieser Frage befassen. Es ist jedoch davon auszugehen, dass 

die Beschwerdegegnerin zwischenzeitlich eine Verfügung betreffend die beanstandete 

Verrechnung erlassen und damit der Beschwerdeführerin den Rechtsweg eröffnet hat.

2.  

Nach Art. 6 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Unfallversicherung (UVG; 

SR 832.20) werden Leistungen der Unfallversicherung bei Berufsunfällen, 

Nichtberufsunfällen und Berufskrankheiten gewährt, soweit das Gesetz nichts anderes 

bestimmt. Ist die versicherte Person infolge des Unfalls voll oder teilweise 

arbeitsunfähig (Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]), so hat sie Anspruch auf ein Taggeld 

(Art. 16 Abs. 1 UVG).

2.1. 

Arbeitslose Personen sind nach Art. 66 Abs. 3  UVG bei der Suva versichert. Der 

Bundesrat regelt, welcher Versicherer bei Zwischenverdienst, bei Teilarbeitslosigkeit 

und bei arbeitsmarktlichen Massnahmen zuständig ist. Art. 130 der Verordnung über 

die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) regelt die Zuständigkeit der 

Leistungserbringung bei Ausübung eines Zwischenverdienstes: Erzielt die versicherte 

Person einen Zwischenverdienst nach Artikel 24 AVIG aus unselbstständiger 

Erwerbstätigkeit, so erbringt bei Berufsunfällen der Versicherer des betreffenden 

Betriebs die Leistungen (Abs. 1). Sofern der Zwischenverdienst die Versicherung gegen 

Nichtberufsunfälle begründet, erbringt der Versicherer des betreffenden Betriebs die 

Leistungen bei Nichtberufsunfällen, die sich an Tagen ereignen, an denen die 

arbeitslose Person Zwischenverdienst erzielt oder erzielt hätte. Artikel 99 Absatz 2 ist 

nicht anwendbar (Abs. 2). Bei einem Unfall während eines Zwischenverdienstes aus 

2.2. bis

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3.  

unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit entspricht das Taggeld 

demjenigen, das der versicherten Person ohne Zwischenverdienst ausgerichtet würde 

(Abs. 4). Bei Teilarbeitslosigkeit gelten die Absätze 1–4 sinngemäss (Abs. 5).

Das Taggeld der arbeitslosen Personen entspricht der Nettoentschädigung der 

Arbeitslosenversicherung nach den Artikeln 22 und 22a AVIG, umgerechnet auf den 

Kalendertag (Art. 17 Abs. 2 UVG).

2.3. 

Unrechtmässig bezogene Leistungen sind zurückzuerstatten. Wer Leistungen in 

gutem Glauben empfangen hat, muss sie nicht zurückerstatten, wenn eine grosse 

Härte vorliegt (Art. 25 Abs. 1 ATSG).

2.4. 

Die Beschwerdeführerin befand sich zum Zeitpunkt des von ihr am Samstag, 

30. April 2022 erlittenen Nichtberufsunfalls in folgender Erwerbssituation: Sie war bei 

der Arbeitslosenversicherung angemeldet und übte im Umfang von 50 % eine 

Zwischenverdiensttätigkeit bei der Arbeitgeberin aus.

3.1. 

Der die Beschwerdeführerin nach diesem Unfall behandelnde Hausarzt Dr. C.___ 

präzisierte seine echtzeitlich ohne nähere Begründung ausgestellten 

Arbeitsunfähigkeitszeugnisse auf Nachfrage des Versicherungsgerichts am 13. 

Dezember 2023 unter anderem dahingehend, dass anlässlich der Konsultation vom 1. 

April 2022 die Rückkehr der Beschwerdeführerin an den Arbeitsplatz bei der 

Arbeitgeberin nicht zumutbar gewesen sei. Es habe vom 4. bis mindestens 30. April 

2022 für die angestammte Tätigkeit bei der Arbeitgeberin eine 100%ige 

Arbeitsunfähigkeit vorgelegen. Auf dem freien Arbeitsmarkt habe für April 2022 eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit bestanden. Anlässlich der Konsultation vom 26. April 2022 sei 

für Mai 2022 dasselbe attestiert worden. Am 2. Mai 2022 habe eine notfällmässige 

Konsultation stattgefunden nach dem Unfall mit diversen Verletzungen. Unfallbedingt 

habe ab 30. April 2022 bis mindestens 9. Mai 2022 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit 

bestanden (act. G22).

3.2. 

Entgegen der Annahme der Beschwerdegegnerin im angefochtenen 

Einspracheentscheid war die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt des Unfalls also für 

100 % nur von der mit 50%igem Pensum ausgeübten Zwischenverdiensttätigkeit bei 

der Arbeitgeberin krankgeschrieben, folglich im Umfang von 50 %. Auch war sie nur in 

diesem Umfang bei der Zürich für die Folgen von Krankheit und Unfall versichert. Aus 

den Taggeldabrechnungen der Zürich geht unzweifelhaft hervor, dass der 

Taggeldansatz lediglich Fr. 86.33 betragen hat, währenddem die Suva von einem 

3.3. 

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Ansatz von Fr. 160.40 ausging (vgl. beispielsweise Suva-act. 22-2 sowie 12-2). Auf 

dem freien Arbeitsmarkt wies die Beschwerdeführerin laut Dr. C.___ im April 2022 eine 

50%ige Arbeitsfähigkeit auf. Und im Umfang dieser 50%igen Arbeitsfähigkeit war die 

Beschwerdeführerin im Unfallzeitpunkt arbeitslos und über die 

Arbeitslosenversicherung versichert. Diese 50%ige Arbeitsfähigkeit wurde erst durch 

den Unfall vom 30. April 2022 eingebüsst (act. G22). Diesbezüglich liegt somit eine 

natürliche Unfallkausalität vor. Damit kann der Argumentation der Beschwerdegegnerin 

für diese 50%ige Teilarbeitsunfähigkeit nicht gefolgt werden. Wie die 

Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf ein Urteil des Bundesgerichts vom 7. Juli 2016, 

8C_942/2015, E. 3.2 f. selber ausführt, ist die Verminderung des Leistungsvermögens 

aufgrund der bestehenden Körperschädigungen vom Unfallversicherer soweit zu 

prüfen, als sie unfallkausal sind. Auswirkungen von Leistungseinbussen, die schon mit 

Krankentaggeldern abgegolten werden, fallen nicht darunter. Werden von der 

Krankenversicherung der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit entsprechende 

Taggeldleistungen erbracht, kann im Unfallversicherungsbereich nur eine allenfalls 

damit noch nicht gedeckte Teilarbeitsfähigkeit versichert sein (act. G1.1-3, Rz. 2.5). 

Vorliegend bleibt, wie gesagt, der Anteil der 50%igen Arbeitsunfähigkeit aufgrund des 

Unfalls ungedeckt. Ohne den Unfall hätte die Beschwerdeführerin ein volles 

Arbeitslosentaggeld unter Anrechnung des Krankentaggelds für die 50%ige Tätigkeit 

bei der Arbeitgeberin erhalten. Anscheinend hatte die ALK für Juni 2022 nach der 

Rückforderung der Beschwerdegegnerin unter Anrechnung eines Zwischenverdienstes 

von Fr. 3'231.25 Arbeitslosenentschädigung ausgerichtet (act. G27.1). Diese hat sie 

jedoch zwischenzeitlich soweit ersichtlich zurückgefordert (vgl. ALK-act. 156 f.). Da es 

sich beim Ereignis vom 30. April 2022 um einen Nichtberufsunfall handelte, welcher 

sich an einem Samstag ereignete, ist gemäss Art. 66 Abs. 3  UVG sowie unter 

Berücksichtigung von Art. 130 Abs. 1 und 2 UVV die Beschwerdegegnerin und nicht 

die Zürich für die Folgen dieses Unfall zuständig. Folglich hat die Beschwerdegegnerin 

für Juni 2022 zwar eine zu hohe Taggeldleistung erbracht, gänzlich zu Unrecht erfolgte 

die Taggeldleistung jedoch nach dem Gesagten nicht.

bis

Das der Beschwerdeführerin zustehende Nettotaggeld der ALK betrug Fr. 224.55 

(Suva-act. 1). Dies ergibt unter Berücksichtigung von Art. 17 Abs. 2 UVG (vgl. 

vorstehend E. 2.2.2) das von der Beschwerdegegnerin errechnete Unfalltaggeld von 

Fr. 160.40 ([Fr. 224.55 x 5] : 7). Die Beschwerdegegnerin zahlte der Beschwerdeführerin 

am 22. Juni 2022 gestützt auf eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit und unter 

Berücksichtigung des vollen Taggeldes Fr. 4'812.-- aus. Nach dem vorstehend 

Gesagten wäre sie jedoch nur für eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit zur Leistung 

verpflichtet gewesen. Die Rückforderung ist somit um die Hälfte zu reduzieren. Diese 

3.4. 

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4.  

beläuft sich auf Fr. 2'406.-- an Taggeldern, welche der Beschwerdeführerin von der 

Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 1. bis 30. Juni 2022 zu viel ausbezahlt wurden. 

Im Umfang von Fr. 2'406.-- erfolgte die Auszahlung demgegenüber zu Recht.

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde vom 22. März 2023 im Sinne der 

Erwägungen dahingehend teilweise gutzuheissen und der angefochtene 

Einspracheentscheid aufzuheben, als die Beschwerdeführerin zu verpflichten ist, der 

Beschwerdegegnerin für Juni 2022 zu viel bezogene Taggelder im Umfang von Fr. 

2'406.-- zurückzuerstatten. Soweit die Beschwerdeführerin die Verrechnung der 

angefochtenen Rückforderung mit späteren Leistungen beanstandet, ist auf die 

Beschwerde nicht einzutreten.

4.1. 

Gerichtskosten sind mangels gesetzlicher Grundlage im UVG keine zu erheben 

(vgl. dazu Art. 61 lit. f  ATSG).

4.2. 
bis

Die im Beschwerdeverfahren durch die ergänzende Stellungnahme von Dr. C.___ 

vom 13. Dezember 2023 (act. G22) entstandenen medizinischen Abklärungskosten von 

Fr. 64.85 (act. G22.1) sind mit Blick auf deren Untersuchungspflicht nach Art. 43 Abs. 1 

ATSG sowie auf Art. 45 Abs. 1 ATSG von der Beschwerdegegnerin zu tragen. Der 

genannte Bericht musste vom Gericht eingeholt werden, weil die Beschwerdegegnerin 

den Sachverhalt vor Erlass des angefochtenen Einspracheentscheides nicht vollständig 

ermittelt hat. Da lediglich blosse Arbeitsunfähigkeitszeugnisse vorhanden waren und 

angesichts der nur im Umfang von 50 % ausgeübten Zwischenverdiensttätigkeit nicht 

klar war, auf welches Pensum sich die Arbeitsunfähigkeitszeugnisse bezogen, konnten 

die für eine Entscheidfindung relevanten Fragen nicht ohne Rückfrage beim 

behandelnden Dr. C.___ beantwortet werden.

4.3. 

Die teilweise obsiegende Beschwerdeführerin beantragt eine Parteientschädigung. 

Sie liess sich im Beschwerdeverfahren von ihrem Ehemann (vgl. ALK-act. 188 und 189) 

vertreten, welcher als Fürsprecher tätig ist. Laut Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende 

Beschwerde führende Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. 

Unter «Parteikosten» werden insbesondere die Vertretungskosten verstanden. Dazu 

zählen die Entschädigung, welche die vertretende Person geltend macht, und die 

Barauslagen der vertretenden Person (Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 4. Aufl. 2020, 

N 215 zu Art. 61). Rechtsprechungsgemäss (vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichts vom 

18. August 2017, 9C_53/2017, E. 3.2 f.) besteht kein Anspruch auf 

4.4. 

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Entscheid

Parteientschädigung, sofern keine Vertretungskosten entstanden sind. Das 

Versicherungsgericht ersuchte den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erfolglos 

um Einreichung beispielsweise einer provisorischen Honorarnote, um die von der 

Beschwerdeführerin zu begleichenden Vertretungskosten zu belegen (act. G31 bis 34). 

Nachdem D.___ sich trotz zweimaliger Androhung der Fällung eines Aktenentscheids 

nicht zu seinem im vorliegenden Fall angefallenen Aufwand respektive den bei der 

Beschwerdeführerin angefallenen Vertretungskosten äussern wollte, kann der 

Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung zugesprochen werden. Dies 

insbesondere angesichts der ehelichen Beistandspflicht (Art. 159 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuchs [SR 210]) und der damit einhergehenden Zweifel an der Entstehung 

effektiver Vertretungskosten. Auch wenn mit Blick auf den Rechtsvertreter die 

Rechtsprechung betreffend Parteientschädigung einer in eigener Sache 

prozessierenden Partei herangezogen würde, ergäbe sich nichts für die 

Beschwerdeführerin: Es müsste sich um eine komplizierte Sache mit hohem 

Vertretungsaufwand handeln, der den Rahmen dessen überschreitet, was der Einzelne 

üblicher- und zumutbarerweise nebenbei zur Besorgung der persönlichen oder 

ehelichen Angelegenheiten auf sich zu nehmen hat. Hiervon ist vorliegend aufgrund der 

Akten nicht auszugehen. Auch ist aufgrund der Akten nicht davon auszugehen und 

wird auch nicht geltend gemacht, dass die erwerbliche Betätigung von D.___ während 

einiger Zeit erheblich beeinträchtigt gewesen wäre (vgl. vorstehend erwähnten 

Entscheid E. 3). Insoweit D.___ erklärt, es treffe nicht zu, dass keine Vertretungskosten 

entstünden, seine Kanzlei verrechne für die Vertretung die üblichen Ansätze und es 

wäre willkürlich, jegliche Entschädigung für die Vertretung seiner Ehegattin als nicht 

berechtigt anzusehen (act. G32), ist ihm entgegenzuhalten, dass dem Gericht eine 

provisorische Honorarnote statt einer Rechnung genügt hätte, um die effektiv 

anfallenden Vertretungskosten zu plausibilisieren. Es ist nicht ersichtlich, wieso es nicht 

möglich sein soll, eine solche einzureichen. Unter den gegebenen Umständen muss 

jedoch davon ausgegangen werden, dass keine Vertretungskosten entstanden sind. 

Der Hinweis auf den Grundsatz der Gleichbehandlung aller Gewerbegenossen ist 

unbehelflich, zumal auch von jeder anderen rechtsvertretenden Person in einem 

Rechtsvertretungsverhältnis innerhalb einer Ehe die Plausibilisierung der effektiv 

angefallenen Parteikosten verlangt würde. Und dass aufgrund der gesetzlich 

verankerten ehelichen Beistandspflicht ein Rechtsvertretungsverhältnis innerhalb einer 

Ehe nicht gleichgesetzt sein kann wie ein Rechtsvertretungsverhältnis zwischen 

Rechtsvertreter und einer dritten Person ist offenkundig.

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 12/12

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St.Galler Gerichte

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Im Sinne der vorstehenden Erwägungen wird die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheides insofern teilweise gutgeheissen, als die 

Beschwerdeführerin verpflichtet wird, der Beschwerdegegnerin für die Zeit vom 1. bis 

30. Juni 2022 Fr. 2'406.-- an zu viel bezogenem Taggeld zurückzuzahlen. Im Übrigen 

wird die Beschwerde abgewiesen.

2.

Auf den Antrag um Aufhebung der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen 

Verrechnung wird nicht eingetreten.

3.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat die Abklärungskosten von Fr. 64.85 zu bezahlen.

5.

Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Parteientschädigung wird abgewiesen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 13.05.2024
	Art. 16 Abs. 1 UVG, Art. 66 Abs. 3bis UVG, Art. 130 Abs. 2 UVV (e contrario), Art. 25 Abs. 1 ATSG Die Beschwerdeführerin war im Unfallzeitpunkt bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet und stand teilzeitlich in einem Arbeitsverhältnis, welches von der Arbeitslosenversicherung als Zwischenverdienstätigkeit berücksichtigt wurde. Da sie zum Unfallzeitpunkt nicht für die Zwischenverdienstarbeitgeberin tätig gewesen wäre, ist die Suva als Unfallversicherung für arbeitslose Personen für die Leistungen aus diesem Unfallereignis zuständig. Hieran ändert der Umstand, dass die Beschwerdeführerin bereits vor dem Unfall für die Zwischenverdiensttätigkeit im Umfang des dortigen Arbeitspensums arbeitsunfähig war, nichts. Die über dieses Arbeitspensum hinausgehende Arbeitsunfähigkeit büsste sie erst durch den Unfall ein, womit für diesen Ausfall die Beschwerdegegnerin Taggelder zu leisten hat. Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Auf den Antrag hinsichtlich der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Verrechnung der Rückforderung mit späteren Leistungen kann mangels Anfechtungsobjekt nicht eingetreten werden. Der Antrag der Beschwerdeführerin auf Parteientschädigung wird abgewiesen, da die Kosten der durch den Ehemann der Beschwerdeführerin getätigten Rechtsvertretung nicht belegt wurden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Mai 2024, UV 2023/20).

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		2026-01-28T05:21:39+0100
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