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**Case Identifier:** ec92f25b-051e-59ed-9c9b-a07282698eb6
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 27.09.2021 IV 2020/124
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2020-124_2021-09-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2020/124

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 17.02.2022

Entscheiddatum: 27.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2021
Art. 17 ATSG. Revision der Invalidenrente. Verbesserung des 
Gesundheitszustandes. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. 
September 2021, IV 2020/124). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 
8C_736/2021.

Entscheid vom 27. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Geschäftsnr.

IV 2020/124

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Ilona Zürcher, M.A. HSG in Law, Tobelmülistrasse 1, 

9425 Thal,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2002 zum Bezug einer Rente der 

Invalidenversicherung an (IV-act. 3). Er gab an, dass er keine Berufsausbildung 

absolviert habe und dass er zuletzt als Hilfsarbeiter tätig gewesen sei. Der Psychiater 

Dr. med. B.___ berichtete am 21. März 2002 (IV-act. 7), der Versicherte leide an einer 

schweren depressiven Episode, weshalb er vollständig arbeitsunfähig sei. Nach der 

Trennung von der Ehefrau sei es zu einem massiven Alkoholmissbrauch gekommen, 

wobei es sich um einen Rückfall nach einer neun Jahre dauernden Abstinenz gehandelt 

habe. Der Versicherte sei für längere Zeit arbeitslos gewesen, er habe sich 

vernachlässigt und er habe grosse Schulden gemacht. Nach der Scheidung 199_ und 

dem Antritt einer Arbeitsstelle im September 2000 sei das Alkoholproblem wieder in 

den Hintergrund getreten. Ab November 2000 habe sich der Scheidungskonflikt wieder 

zugespitzt, seit Februar 2001 leide der Versicherte an einer schweren depressiven 

Episode. Ein stationärer Therapieversuch habe wegen starken Agierens abgebrochen 

werden müssen. Objektiv sei der Versicherte schwer depressiv, dysphorisch, unruhig, 

regressiv sowie diffus mit seinen sozialen Angelegenheiten überfordert. Mehrere 

medikamentöse Behandlungsversuche seien fehlgeschlagen. Im Juli 2002 notierte Dr. 

med. C.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD), gestützt auf den 

Bericht von Dr. B.___ müsse für die Zeit ab März 2001 von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden (IV-act. 9). Mit einer Verfügung vom 11. 

Dezember 2002 sprach die IV-Stelle dem Versicherten rückwirkend ab dem 1. März 

2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung bei einem Invaliditätsgrad von 100 

Prozent zu (IV-act. 17).

A.a. 

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Im Juli 2003 (IV-act. 20), im Januar 2007 (IV-act. 30), im Oktober 2010 (IV-act. 42) 

und im September 2013 (IV-act. 67) berichtete Dr. B.___ über einen stationären 

Gesundheitszustand, weshalb die ganze Rente weiterhin ausgerichtet wurde. Im 

Januar 2016 forderte die IV-Stelle den Versicherten auf, einen Fragebogen zur 

Überprüfung des Rentenanspruchs auszufüllen. Der Versicherte gab an, dass er nicht 

erwerbstätig sei (IV-act. 74). Im März 2016 beauftragte die IV-Stelle den Psychiater Dr. 

med. D.___ mit einer fachärztlichen Begutachtung des Versicherten (IV-act. 77). Am 5. 

August 2016 erstattete Dr. D.___ das in Auftrag gegebene psychiatrische Gutachten 

(IV-act. 89). Er führte aus, der (im Gutachten ausführlich beschriebene) objektive 

klinische Befund sei mehrheitlich unauffällig gewesen. Der Versicherte habe insgesamt 

gepflegt und sportlich gewirkt. Er habe angegeben, dass sich die im Jahr 2001 

eingetretene starke Depression zunächst nicht zurückgebildet habe. Phasenweise sei 

es ihm zwar besser gegangen, aber insgesamt habe er bis ins Jahr 2011 an einer 

starken Depression gelitten. Die Rückkehr in sein Herkunftsland habe zu einer 

Besserung des Zustandes geführt. Der Sachverständige Dr. D.___ hielt fest, der 

Versicherte leide an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig 

leichtgradigen Episode, anamnestisch kurzzeitigen mittelgradigen Episoden in der 

Vergangenheit und ab dem Jahr 2011 mehrheitlich leichtgradigen Episoden sowie an 

einer Störung der Impulskontrolle. Die Laboranalyse habe gezeigt, dass der Versicherte 

entgegen seiner Angabe das ärztlich verordnete Antidepressivum nicht regelmässig 

einnehme. Er befinde sich nicht in einer psychiatrischen oder psychotherapeutischen 

Behandlung. Der Leidensdruck dürfte wohl gering sein. Die depressive Symptomatik 

sei bei der aktuellen Untersuchung nur mässig ausgeprägt gewesen. Von der 

anamnestisch beschriebenen Impulskontrollstörung sei in der Untersuchung nichts zu 

merken gewesen. Eine andere psychische Störung habe nicht festgestellt werden 

können. Gesamthaft könne nur ein Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 Prozent attestiert 

werden. Die Berichte von Dr. B.___ enthielten keine ausreichende Begründung anhand 

von objektiven klinischen Befunden für die gestellte Diagnose einer schwergradigen 

depressiven Störung. Da der Versicherte seit Januar 2011 in seinem Herkunftsland 

lebe, habe Dr. B.___ in der Zeit danach gar nicht mehr fundiert zur Diagnosestellung 

und zur Arbeitsfähigkeitsschätzung Stellung nehmen können. Die RAD-Ärztin Dr. med. 

E.___ qualifizierte das Gutachten von Dr. D.___ als überzeugend und hielt fest, dass 

dem Versicherten nach einer zwischenzeitlichen weitgehenden Remission der 

A.b. 

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depressiven Störung eine leidensadaptierte Tätigkeit im Umfang von 60 Prozent 

zugemutet werden könne (IV-act. 95).

Mit einem Vorbescheid vom 14. Dezember 2016 teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten mit, dass sie die Aufhebung der laufenden Rente vorsehe (IV-act. 99). Am 

31. März 2017 liess der mittlerweile wieder in der Schweiz wohnhafte Versicherte 

einwenden (IV-act. 126), Dr. D.___ habe ihn gerade einmal 20 Minuten lang befragt, 

was unter Berücksichtigung des Umstandes, dass ein Dolmetscher die Fragen und die 

Antworten habe übersetzen müssen, als sehr kurz zu qualifizieren sei. Tests seien nicht 

durchgeführt worden. Die Befragung sei auf Freizeitaktivitäten fokussiert gewesen, was 

keine Rückschlüsse auf eine allfällige Arbeitsfähigkeit erlaubt habe. Der neu wieder 

behandelnde Psychiater Dr. B.___ habe geltend gemacht (vgl. IV-act. 123), das 

Gutachten von Dr. D.___ sei aus fachärztlicher Sicht mangelhaft. Der Sachverständige 

habe nicht einmal eine vollständige Anamnese erhoben. Er habe weder die zur 

Diskussion stehende Persönlichkeitsstörung noch die Schmerzsituation näher 

abgeklärt. Die IV-Stelle berechnete den Invaliditätsgrad im Oktober 2017 nochmals 

neu, wobei nun ein Invaliditätsgrad von 43,04 Prozent resultierte (IV-act. 156). Mit 

einem zweiten Vorbescheid vom 31. Oktober 2017 teilte sie dem Versicherten mit, dass 

sie anstelle der Aufhebung die Herabsetzung der Invalidenrente auf eine Viertelsrente 

vorsehe (IV-act. 158). Dagegen liess der Versicherte am 28. Dezember 2017 einwenden 

(IV-act. 162), die Verwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit sei unrealistisch. 

Wenigstens müsste ein „Leidensabzug“ von 25 Prozent berücksichtigt werden. Das 

Gutachten von Dr. D.___ sei allerdings ohnehin nicht überzeugend. Zudem sei es 

mittlerweile bereits eineinhalb Jahre alt. Wenn die IV-Stelle nicht auf die 

überzeugenden Berichte von Dr. B.___ abstellen wolle, müsse sie ein weiteres 

Gutachten einholen. Mit einer Verfügung vom 12. Januar 2018 setzte die IV-Stelle die 

laufende ganze Rente der Invalidenversicherung per 1. März 2018 auf eine Viertelsrente 

herab (IV-act. 169).

A.c. 

Nachdem der Beschwerdeführer am 12. Februar 2018 eine Beschwerde gegen die 

Verfügung vom 12. Januar 2018 erhoben hatte (vgl. IV-act. 173), widerrief die IV-Stelle 

die angefochtene Verfügung am 9. April 2018 (IV-act. 188). Das Beschwerdeverfahren 

wurde in der Folge als gegenstandslos abgeschrieben (Entscheid IV 2018/70 vom 9. 

Mai 2018; vgl. IV-act. 196). Die IV-Stelle beauftragte am 1. Juni 2018 die SMAB AG mit 

A.d. 

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der Erstellung eines polydisziplinären Gutachtens (IV-act. 205). Das Gutachten wurde 

am 12. Oktober 2018 erstattet (IV-act. 215). Der federführende psychiatrische 

Sachverständige hielt fest, der Versicherte habe vorwiegend über eine erhöhte 

Reizbarkeit geklagt. Der in der Untersuchung erhobene und im Gutachten ausführlich 

beschriebene objektive klinische Befund sei abgesehen von einer emotionalen 

Instabilität mit einer Impulsivität weitestgehend unauffällig gewesen. Die Ergebnisse 

einer neuropsychologischen Testung seien nicht verwertbar, weil die 

Symptomvalidierungsverfahren ein hochgradig auffälliges Ergebnis gezeitigt und damit 

auf eine sichere negative Antwortverzerrung hingewiesen hätten. Bei einem zweifelsfrei 

zu bejahenden angestrebten Krankheitsgewinn (der Versicherte habe wiederholt 

Vorwürfe gegen die IV-Stelle geäussert, weil ihm die Rente seiner Meinung nach immer 

noch zustehe) sei mit Sicherheit von einer Simulation oder Aggravation von kognitiven 

Störungen auszugehen. In der psychiatrischen Exploration sei der Eindruck 

entstanden, dass der Versicherte seinen Tagesablauf bewusst als inaktiver geschildert 

habe, als dieser tatsächlich sei. Damit habe sich auch in der psychiatrischen 

Exploration ein Hinweis auf eine Aggravation oder Simulation ergeben. Auch der 

pneumologische Sachverständige habe den Verdacht einer Aggravation geäussert. Das 

Vorliegen einer Aggravation oder gar Simulation erschwere die psychiatrische 

Diagnosestellung. Trotz den durch die Aggravation verursachten Verzerrungen könne 

eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ diagnostiziert 

werden, die allerdings nur mässig ausgeprägt sei. Unter Berücksichtigung der 

Anamnese und der Vorakten sei davon auszugehen, dass der Versicherte nach der 

Trennung von der ersten Ehefrau in eine relativ ausgeprägte Depression geraten sei. 

Die von Dr. B.___ durchgehend für die Jahre 2001–2013 diagnostizierte schwere 

depressive Episode sei aber vollkommen unplausibel. Sie entspreche nicht einmal den 

eigenen Angaben des Versicherten. Der Versicherte habe bestätigt, dass sich die 

Störung bereits im Verlauf des Jahres 2002 etwas zurückgebildet habe. Folglich könne 

davon ausgegangen werden, dass die depressive Störung spätestens ab der Mitte des 

Jahres 2003 höchstens noch mittelgradig ausgeprägt gewesen sei. Im Jahr 2005/2006 

sei es vorübergehend für etwa drei Monate zu einer Verschlechterung gekommen. Ab 

dem Jahr 2011 sei der Versicherte lediglich noch leichtgradig depressiv gewesen. 

Diese Störung habe sich nach der Begutachtung im Jahr 2016 etwas verstärkt, sei aber 

immer noch lediglich leichtgradig ausgeprägt. Der behandelnde Psychiater Dr. B.___ 

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habe am Gutachten von Dr. D.___ „ganz besonders heftig“ kritisiert, dass dieser keine 

Persönlichkeitsstörung diagnostiziert habe. Die Heftigkeit der Kritik sei überraschend, 

wenn man bedenke, dass Dr. B.___ in keinem seiner Berichte aus der Zeit vor der 

Begutachtung durch Dr. D.___ je eine Persönlichkeitsstörung erwähnt habe. Die 

Tatsache, dass Dr. B.___ über so viele Jahre hinweg keine Persönlichkeitsproblematik 

wahrgenommen habe, die ihn zu einer entsprechenden Diagnosestellung veranlasst 

hätte, zeige sehr deutlich, dass diese Störung nur sehr mässig ausgeprägt sei und sich 

an der Grenze zu einer blossen Persönlichkeitsakzentuierung bewege. Allerdings sei 

die Kritik von Dr. B.___ aus einer rein fachlichen Sicht berechtigt, da sich in der 

aktuellen Untersuchung eine Persönlichkeitsstörung – und nicht nur eine Störung der 

Impulskontrolle – habe objektivieren lassen. Nicht nachvollziehbar sei, dass Dr. D.___, 

obwohl er nur eine Störung der Impulskontrolle und eine depressive Störung 

diagnostiziert habe, einen Arbeitsunfähigkeitsgrad von 40 Prozent attestiert habe. Das 

erscheine aus aktueller Sicht als deutlich zu hoch. Zusammenfassend leide der 

Versicherte an Störungen der Durchhaltefähigkeit, der Flexibilität und 

Umstellungsfähigkeit, der Kontaktfähigkeit, der Gruppenfähigkeit sowie der 

Selbstbehauptungs- und Durchsetzungsfähigkeit, wobei darauf hinzuweisen sei, dass 

die Selbstbehauptungs- und Durchsetzungsfähigkeit nicht nur die Fähigkeit 

beschreibe, die eigenen Interessen durchzusetzen, sondern auch die Fähigkeit 

beinhalte, Kompromisse zu suchen und nicht überschiessend oder inadäquat andere 

zurückzuweisen. Angesichts dieser Fähigkeitsstörung ergebe sich das folgende 

Belastungsprofil für eine ideal leidensadaptierte Tätigkeit: Geeignet seien überwiegend 

sachbetonte, gut strukturierte Tätigkeiten ohne einen besonderen Zeitdruck und ohne 

erhöhte Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit. Schichtarbeit und sehr 

unregelmässige Arbeitszeiten seien nicht geeignet. Der Versicherte sollte möglichst für 

sich alleine arbeiten können. Es sollte wenig Abstimmungsbedarf mit Vorgesetzen, 

Kollegen etc. bestehen. Eine solche Tätigkeit sei im Umfang von 70 Prozent zumutbar. 

Der internistische Sachverständige führte aus, der Versicherte leide nicht unter einer 

relevanten internistischen Erkrankung. Erwähnenswert seien lediglich die in der 

Laboranalyse nachgewiesenen Cholesterin- und Triglyceridwerte sowie die 

geringgradige Hypophosphatämie. Aus internistischer Sicht sei der Versicherte 

uneingeschränkt arbeitsfähig. Der orthopädische Sachverständige hielt fest, der 

Versicherte habe zwar über ubiquitäre Schmerzen geklagt, aber weder mittels gezielter 

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Nachfragen noch im Rahmen der körperlichen Untersuchung sei es gelungen, die 

Schmerzen zu verifizieren. Einzelne Schmerzpunkte oder Schmerzareale hätten nicht 

zuverlässig ermittelt und objektiviert werden können. Klinisch hätten keinerlei 

Auffälligkeiten bezüglich der oberen Extremitäten, der unteren Extremitäten oder des 

Achsorgans festgestellt werden können. Aus orthopädischer Sicht sei der Versicherte 

uneingeschränkt arbeitsfähig. Der pneumologische Sachverständige führte aus, der 

Versicherte habe über ein Asthma geklagt. Dieses sei im Juli 2015 in seinem 

Herkunftsland diagnostiziert worden. Seither inhaliere er regelmässig. In der Schweiz 

habe er noch nie einen Pneumologen aufgesucht. Aus pneumologischer Sicht sei 

aufgefallen, dass der Versicherte seine respiratorischen Beschwerden sehr diffus und 

ungenau beschrieben habe. Die Beschwerdeschilderung sei nicht asthmatypisch 

gewesen. Die klinischen Befunde erlaubten es nicht, eine pneumologische Diagnose zu 

stellen. Die drei Kardinalkriterien für die Diagnose eines Asthma seien nicht erfüllt. Beim 

geschilderten Anfall im Juli 2015 habe es sich wohl eher um eine Panikattacke 

gehandelt. Weder die beschriebenen Symptome noch der Verlauf sprächen für einen 

Asthmaanfall. Auch eine chronische obstruktive Lungenerkrankung könne nicht 

diagnostiziert werden. Aus pneumologischer Sicht sei der Versicherte uneingeschränkt 

arbeitsfähig. Die Inhalationsbehandlung sollte gestoppt werden. Nach der 

Konsensbesprechung hielten die Sachverständigen fest, der Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig leichten Episode und an 

einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ. 

Leidensadaptierte Tätigkeiten seien ihm zu 70 Prozent zumutbar. Retrospektiv sei das 

Attest einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit im Februar 2001 nachvollziehbar. Nach 

einer Verbesserung des Gesundheitszustandes sei der Versicherte wohl zu 50 Prozent 

arbeitsfähig gewesen. Ab dem Jahr 2011 sei der Versicherte zu 75 Prozent arbeitsfähig 

gewesen. Nach der Begutachtung durch Dr. D.___ im Sommer 2016 sei eine leichte 

Verschlechterung eingetreten, sodass der Versicherte schliesslich nur noch zu 70 

Prozent arbeitsfähig gewesen sei. Der RAD-Arzt Dr. med. F.___ qualifizierte das 

Gutachten als überzeugend (IV-act. 217).

Mit einem Vorbescheid vom 12. August 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass sie die Aufhebung der Rente vorsehe, da der Invaliditätsgrad lediglich noch 

34 Prozent betrage (IV-act. 227). Dagegen liess der Versicherte am 24. Oktober 2019 

A.e. 

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B.  

einwenden (IV-act. 234), das Gutachten der SMAB AG überzeuge nicht. Er sei nach wie 

vor vollständig arbeitsunfähig. Am 9. März 2020 berichtete Dr. B.___ (IV-act. 243), seit 

Ende des Jahres 2018 habe sich der Gesundheitszustand des Versicherten 

kontinuierlich verschlechtert. Die depressive Störung sei nun wieder mittelgradig 

ausgeprägt. Die Klinik für Pneumologie des Kantonsspitals St. Gallen hielt in einem 

Bericht vom 10. Februar 2020 fest (IV-act. 245), der Versicherte leide an einem Asthma 

bronchiale, das bislang unzureichend behandelt worden sei. Der RAD-Arzt Dr. F.___ 

notierte am 14. April 2020 (IV-act. 246), nach Rücksprache mit einem Pneumologen 

des RAD könne gestützt auf den Bericht der Klinik für Pneumologie des Kantonsspitals 

St. Gallen festgehalten werden, dass sich das Asthma nicht auf die Arbeitsfähigkeit des 

Versicherten auswirke. Bei der Durchsicht des Berichtes von Dr. B.___ sei aufgefallen, 

dass dieser im Wesentlichen die Angaben des Versicherten in indirekter Rede 

wiedergegeben habe, ohne konkrete Beispiele aus einem spezifischen 

Handlungskontext heraus zu nennen oder eine differenzierte Bewertung der 

Binnenkonsistenz vorzunehmen. Eine Veränderung im Längsschnitt gehe aus dem 

Bericht nicht hervor. Mit der Argumentation des psychiatrischen Sachverständigen 

oder mit den Ergebnissen der neuropsychologischen Testung habe sich Dr. B.___ nicht 

auseinandergesetzt. Mit einer Verfügung vom 6. Mai 2020 hob die IV-Stelle die 

laufende Rente auf das Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats auf 

(IV-act. 247).

Am 8. Juni 2020 liess der Versicherte (nachfolgend: der Beschwerdeführer) eine 

Beschwerde gegen die Verfügung vom 6. Mai 2020 erheben (act. G 1). Seine Rechts­

vertreterin beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die 

Weiterausrichtung einer ganzen Rente oder eventualiter die Einholung eines 

Gutachtens, die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung sowie die Gewährung 

der unentgeltlichen Rechtspflege. Zur Begründung führte sie aus, der 

Beschwerdeführer sei vollständig arbeitsunfähig. Selbst wenn er noch teilweise 

arbeitsfähig wäre, wäre die entsprechende Restarbeitsfähigkeit realistischerweise nicht 

verwertbar. Zudem müsste bei der Festsetzung eines entsprechenden 

Invalideneinkommens ein maximaler „Leidensabzug“ von 25 Prozent berücksichtigt 

werden.

B.a. 

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

vom 6. Mai 2020 auf deren Rechtmässigkeit, weshalb sein Gegenstand jenem des 

vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen muss. Das 

Verwaltungsverfahren ist ein Rentenrevisionsverfahren im Sinne des Art. 17 Abs. 1 

ATSG gewesen, was bedeutet, dass es sich auf die Frage nach einer relevanten 

Sachverhaltsveränderung beschränkt hat. Auch in diesem Beschwerdeverfahren ist 

folglich nur zu prüfen, ob eine solche Sachverhaltsveränderung eingetreten ist. 

Entgegen der Auffassung der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers sind nach der 

ursprünglichen Rentenzusprache keine Rentenrevisionsverfahren durchgeführt worden. 

Die Beschwerdegegnerin hat sich jeweils darauf beschränkt zu prüfen, ob ein Hinweis 

auf eine Sachverhaltsveränderung vorliege, der es rechtfertigen würde, ein 

Rentenrevisionsverfahren (nach der bundesgerichtlichen Terminologie: „mit einer 

umfassenden materiellen Prüfung“) zu eröffnen. Da der Beschwerdeführer und Dr. 

B.___ jeweils angegeben hatten, dass sich der massgebende Sachverhalt nicht 

verändert habe, hat die Beschwerdegegnerin die „Vorverfahren“ mit dem Entscheid 

abgeschlossen, kein Rentenrevisionsverfahren zu eröffnen. Erst im Januar 2016 ist das 

Die IV-Stelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) beantragte am 27. August 

2020 die Abweisung der Beschwerde (act. G 7). Zur Begründung führte sie an, das 

Gutachten der SMAB AG sei entgegen der Behauptung des Beschwerdeführers in 

jeder Hinsicht überzeugend. Nach der Begutachtung sei keine relevante 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes eingetreten. Die Arbeitsfähigkeit sei 

durchaus verwertbar. Ein „Leidensabzug“ sei nicht gerechtfertigt.

B.b. 

Am 3. September 2020 wurde dem Beschwerdeführer die unentgeltliche 

Rechtspflege bewilligt (act. G 8).

B.c. 

Der Beschwerdeführer liess am 3. November 2020 an seinen Anträgen festhalten 

(act. G 14). Die Beschwerdegegnerin hielt am 1. Dezember 2020 ebenfalls an ihrem 

Antrag fest (act. G 16).

B.d. 

Mit einem Zwischenentscheid vom 21. Dezember 2020 wies das Versicherungs­

gericht das Begehren um die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der 

Beschwerde mangels eindeutiger Erfolgsaussichten ab (act. G 18).

B.e. 

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erste Rentenrevisionsverfahren („mit einer umfassenden materiellen Prüfung“) eröffnet 

worden. Dieses ist mit der angefochtenen Verfügung vom 6. Mai 2020 abgeschlossen 

worden. Die Frage nach dem Eintritt einer relevanten Sachverhaltsveränderung muss 

folglich anhand eines Vergleichs zwischen dem Sachverhalt bei der ursprünglichen 

Rentenzusprache im Dezember 2002 und jenem beim Abschluss des 

Rentenrevisionsverfahrens im Mai 2020 beantwortet werden.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat, nachdem der Beschwerdeführer Einwände gegen den 

Vorbescheid vom 12. August 2019 erhoben und auf eine zwischenzeitliche 

Verschlechterung seines Gesundheitszustandes hingewiesen hatte, weitere 

Abklärungen getätigt: Sie hat bei den behandelnden Ärzten Verlaufsberichte eingeholt 

und sie hat den RAD beauftragt, diese Berichte zu würdigen. Anschliessend hat sie 

direkt die angefochtene Verfügung erlassen, ohne dem Beschwerdeführer die 

Gelegenheit einzuräumen, Stellung zu den neuen Akten nehmen zu können. Damit hat 

die Beschwerdegegnerin die gesetzliche Vorbescheidspflicht nach Art. 57a IVG 

verletzt. Die angefochtene Verfügung müsste deshalb aus formalen Gründen 

aufgehoben und die Sache müsste zur korrekten Durchführung des sogenannten 

„Vorbescheidsverfahrens“ an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden. Nach 

der Rechtsprechung ist es allerdings zulässig, eine Verfahrensrechtswidrigkeit (wie 

etwa die Verletzung der Vorbescheidspflicht) zu „heilen“, womit aber nicht die 

eigentliche „Heilung“ (nämlich eine wie auch immer geartete Behebung des formellen 

Mangels), sondern vielmehr ein „Ignorieren“ der Verfahrensrechtswidrigkeit gemeint ist. 

Diese Möglichkeit ergibt sich aus der „zudienenden“ Funktion des Verfahrensrechtes, 

das ja nur der Anwendung des objektiven materiellen Rechtes auf den Einzelfall dient, 

und aus dem Umstand, dass es einer beschwerdeführenden Person frei steht, einer 

raschen materiellen Erledigung einer Streitsache eine höhere Priorität als einem formal 

in jeder Hinsicht korrekten Entscheid einzuräumen. Beantragt also die 

beschwerdeführende Person, dass die Verfahrensrechtswidrigkeit ignoriert werden soll, 

oder geht aus den Eingaben der beschwerdeführenden Person hervor, dass sie eine 

rasche materielle Erledigung einem formal in jeder Hinsicht korrekten Entscheid 

vorzieht, kann die Verfahrensrechtswidrigkeit ignoriert werden. Die Rechtsvertreterin 

des Beschwerdeführers, die gerichtsnotorisch seit Jahren im Sozialversicherungsrecht 

forensisch tätig ist, muss die Verletzung der Vorbescheidspflicht erkannt haben. Sie hat 

diese aber nicht gerügt. Die Beschwerdeschrift und die Replik zielen auf eine möglichst 

rasche materielle Erledigung des Rentenrevisionsverfahrens ab, was nur so interpretiert 

werden kann, dass der Beschwerdeführer die Verfahrensrechtswidrigkeit ignoriert 

haben will.

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3.  

Nach Art. 17 Abs. 1 ATSG wird eine Rente der Invalidenversicherung für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der 

Invaliditätsgrad des Rentenbezügers nach der Rentenzusprache oder seit der letzten 

Rentenrevision („mit einer umfassenden materiellen Prüfung“) erheblich verändert hat. 

Dem Beschwerdeführer ist mit einer Verfügung vom 11. Dezember 2002 gestützt auf 

einen von einem RAD-Arzt als überzeugend qualifizierten Bericht des behandelnden 

Psychiaters Dr. B.___ vom 21. März 2002 eine ganze Rente der Invalidenversicherung 

bei einem Invaliditätsgrad von 100 Prozent zugesprochen worden. In jenem Bericht war 

eine schwergradige depressive Störung diagnostiziert worden. Der psychiatrische 

Sachverständige der SMAB AG hat die Diagnosestellung und die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. B.___ im Bericht vom 21. März 2002 unter 

Berücksichtigung der weiteren medizinischen Berichte und der Ergebnisse der 

persönlichen Untersuchung des Beschwerdeführers retrospektiv als nachvollziehbar 

qualifiziert, weshalb überwiegend wahrscheinlich davon auszugehen ist, dass der 

Beschwerdeführer bei der ursprünglichen Rentenzusprache an einer schwergradigen 

depressiven Störung gelitten hat, die ihm die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 

verunmöglicht hat. Aus den Akten geht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit hervor, dass die damalige Krise massgeblich von 

sogenannten psychosozialen Belastungsfaktoren beeinflusst gewesen ist: Die Ehefrau 

hatte sich vom Beschwerdeführer getrennt, sie hatte ihm den Kontakt zu den beiden 

Kindern untersagt, in der Folge war es zu einem langwierigen und offenbar stark 

belastenden Scheidungsprozess gekommen und der Beschwerdeführer hatte seine 

Arbeitsstelle verloren. Schon vor der Rentenzusprache war es mit dem definitiven 

Abschluss des Scheidungsverfahrens zu einer ersten Reduktion der psychosozialen 

Belastung gekommen; die Rentenzusprache selbst dürfte zu einer weiteren Entlastung 

geführt haben, ist mit ihr doch die finanzielle Situation und Zukunft des 

Beschwerdeführers wieder gesichert gewesen. Da der Beschwerdeführer damals aber 

an einer („eigenständigen“) depressiven Störung gelitten hat, hat die psychosoziale 

Entlastung nicht direkt zu einer Remission der depressiven Symptome geführt. Erst mit 

einer gewissen Verzögerung, nach den Angaben des Beschwerdeführers etwa im 

Sommer 2003, also ein halbes Jahr nach der Rentenzusprache, hat sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers leicht gebessert. Retrospektiv kann der 

genaue Verlauf allerdings nicht genau rekonstruiert werden, da die Akten für die Jahre 

2001–2015 lediglich kurz gehaltene Verlaufsberichte von Dr. B.___ enthalten, in denen – 

den eigenen Angaben des Beschwerdeführers widersprechend – jeweils ein stationärer 

Gesundheitszustand attestiert worden ist. Allerdings spielt es keine Rolle, wie sich der 

3.1. 

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Gesundheitszustand des Beschwerdeführers in den Jahren nach der Rentenzusprache 

genau verändert hat, denn entscheidend ist nur, ob im Zeitpunkt des Erlasses der hier 

angefochtenen Revisionsverfügung vom 6. Mai 2020 noch derselbe oder ein anderer 

Sachverhalt als bei der ursprünglichen Rentenzusprache am 11. Dezember 2002 

vorgelegen hat, da die Rentenanpassung ohnehin nur ex nunc et pro futuro erfolgen 

darf (Art. 88  Abs. 2 lit. a IVV).bis

Massgebend ist also, ob der Beschwerdeführer im Mai 2020 noch schwergradig 

depressiv respektive vollständig arbeitsunfähig gewesen ist. Zur Beantwortung dieser 

Frage hat die Beschwerdegegnerin die SMAB AG mit der Erstellung eines 

polydisziplinären Gutachtens beauftragt. Die Sachverständigen der SMAB AG haben 

den Beschwerdeführer internistisch, orthopädisch, pneumologisch, 

neuropsychologisch und psychiatrisch untersucht. Die entsprechenden Teilgutachten 

enthalten je eine ausführliche Wiedergabe der subjektiven Angaben des 

Beschwerdeführers und eine umfassende Darstellung der in den Untersuchungen 

erhobenen objektiven klinischen Befunde. Die Sachverständigen haben sich zudem 

eingehend mit den medizinischen Vorakten auseinandergesetzt. Zusammenfassend 

haben sie also über eine umfassende Kenntnis des für ihre Beurteilung massgebenden 

medizinischen Sachverhaltes verfügt. Die Sachverständigen haben ihre 

Diagnosestellung und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung überzeugend anhand der von 

ihnen erhobenen und der in den Vorberichten erwähnten objektiven klinischen Befunde 

hergeleitet. Widersprüche sind nicht auszumachen. Der Umstand, dass die Klinik für 

Pneumologie des Kantonsspitals St. Gallen anlässlich von Untersuchungen des 

Beschwerdeführers, die erst nach der Begutachtung durch die SMAB AG durchgeführt 

worden sind, ein Asthma bronchiale diagnostiziert hat, weckt zwar gewisse Zweifel an 

der angegebenen Diagnose (kein Asthma) im pneumologischen Teilgutachten der 

SMAB AG. Allerdings betreffen diese Zweifel nur die diagnostische Würdigung einer 

Einschränkung der Lungenfunktion, die sowohl gemäss dem pneumologischen 

Teilgutachten der SMAB AG als auch gemäss den Berichten der Klinik für Pneumologie 

des Kantonsspitals St. Gallen so geringgradig ausgeprägt ist, dass sie zumindest für 

ideal leidensadaptierte Tätigkeiten keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen 

kann, wie ein Pneumologe des RAD nach einer Würdigung der pneumologischen Akten 

überzeugend aufgezeigt hat. Für die Arbeitsfähigkeitsschätzung ist nämlich nicht die 

Diagnose, sondern das klinische Funktionsniveau ausschlaggebend. Das 

psychiatrische Teilgutachten der SMAB überzeugt durch eine sorgfältige 

Auseinandersetzung mit den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers, mit den 

erhobenen objektiven klinischen Befunden, mit den Berichten von Dr. B.___, mit dem 

Vorgutachten von Dr. D.___, mit den Ergebnissen der im Rahmen der Begutachtung 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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durch die SMAB AG durchgeführten neuropsychologischen Testung und mit den 

Hinweisen der übrigen Sachverständigen auf eine Aggravation des Beschwerdeführers. 

Zwar war es dem neuropsychologischen Sachverständigen nicht gelungen, valide 

objektive Befunde zu erheben, weil die Testergebnisse durch eine Aggravation des 

Beschwerdeführers verfälscht worden waren, aber dem psychiatrischen 

Sachverständigen ist es trotz des nicht verwertbaren neuropsychologischen Testprofils 

gelungen, den für seine Beurteilung massgebenden objektiven klinischen Befund zu 

erheben. Das neuropsychologische Teilgutachten dürfte dabei insofern von Nutzen 

gewesen sein, als es die von den übrigen Sachverständigen teilweise festgestellte 

Aggravation des Beschwerdeführers klar belegt hat. Der psychiatrische 

Sachverständige hat nachvollziehbar und überzeugend aufgezeigt, dass es ihm trotz 

der auch von ihm in seiner Untersuchung festgestellten Aggravation oder Simulation 

des Beschwerdeführers möglich gewesen ist, eine – allerdings nur mässig ausgeprägte 

– Persönlichkeitsstörung sowie eine leichtgradig ausgeprägte depressive Störung zu 

objektivieren. Der psychiatrische Sachverständige hat seine Schlussfolgerungen 

deutlich überzeugender begründet als Dr. B.___ und Dr. D.___. Die qualitativen 

Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit sind vom psychiatrischen Sachverständigen sehr 

gut hergeleitet und begründet worden. Deshalb erstaunt, dass das psychiatrische 

Teilgutachten für die angegebene Arbeitsunfähigkeit von 30 Prozent für ideal 

leidensadaptierte Tätigkeiten keine Begründung enthält. Es ist nicht nachvollziehbar, 

wie der psychiatrische Sachverständige den Arbeitsfähigkeitsgrad hergeleitet hat. 

Grundsätzlich müsste der psychiatrische Sachverständige aufgefordert werden, sein 

Teilgutachten zu verbessern respektive eine überzeugende Begründung für seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung nachzureichen. Darauf kann aber verzichtet werden, weil 

anhand der vom psychiatrischen Sachverständigen beschriebenen bescheidenden 

objektiven Symptomen jedenfalls feststeht, dass der Beschwerdeführer nicht mehr als 

zu 30 Prozent arbeitsunfähig für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten gewesen sein kann. 

Zudem hat der psychiatrische Sachverständige ausführlich, nachvollziehbar und 

überzeugend aufgezeigt, dass die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___, der dem 

Beschwerdeführer selbst für ideal leidensadaptierte Tätigkeiten eine Arbeitsunfähigkeit 

von 40 Prozent attestiert hatte, nicht zu überzeugen vermag, weshalb die 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers für ideal leidensadaptierte 

Tätigkeiten auf jeden Fall tiefer als 40 Prozent sein muss. Damit steht gestützt auf die 

Ausführungen des psychiatrischen Sachverständigen der SMAB AG mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit fest, dass der 

Beschwerdeführer zum Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung aus 

psychiatrischer Sicht höchstens zu 30 Prozent arbeitsunfähig gewesen sein kann.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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Der Beschwerdeführer ist vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung als 

Hilfsarbeiter tätig gewesen, weshalb das Valideneinkommen dem statistischen 

Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne hätte entsprechen müssen. Bei den Schichtzulagen 

handelt es sich versicherungstechnisch um eine irrelevante „Zufälligkeit“, die für die 

Bemessung der Erwerbsfähigkeit nicht hätte berücksichtigt werden dürfen, denn für die 

Bestimmung des Valideneinkommens darf nicht von der konkreten 

Arbeitsplatzsituation auf dem – invalidenversicherungsrechtlich irrelevanten – realen 

Arbeitsmarkt ausgegangen werden. Vielmehr ist massgebend, welche 

Erwerbsmöglichkeiten beziehungsweise welches Einkommenspotential die versicherte 

Person unter Berücksichtigung ihrer Berufsausbildung auf dem allgemeinen und 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt hätte. Allfällige Schichtzulagen, Entschädigungen für 

Überstunden und ähnliches haben augenscheinlich keinen Einfluss auf die 

Erwerbsmöglichkeiten respektive auf das Einkommenspotential der versicherten 

Person auf dem fiktiven allgemeinen und ausgeglichenen Arbeitsmarkt, denn deren 

Erwerbsfähigkeit verändert sich nicht, nur weil sie zum Beispiel vorübergehend 

regelmässig Überstunden leisten muss. Das Valideneinkommen muss also nach 

denselben Prinzipien wie das Invalideneinkommen ermittelt werden, damit die 

Vergleichbarkeit gewährleistet ist (vgl. dazu SVR 2020 IV Nr. 26). Im Übrigen gibt es 

keine Indizien dafür, dass der Beschwerdeführer ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung heute noch Schichtarbeit leisten würde. Im 

Revisionsverfahren verbietet sich allerdings eine Korrektur des Valideneinkommens, da 

sich der massgebende Sachverhalt diesbezüglich nicht verändert hat. Folglich muss 

auf das (zu hohe) Valideneinkommen abgestellt werden, das die Beschwerdegegnerin 

bei der ursprünglichen Rentenzusprache berücksichtigt hat, wobei der 

zwischenzeitlichen Nominallohnentwicklung Rechnung zu tragen ist. Das Validen­

einkommen beträgt somit 70’003 Franken × 1,008 = 70’563 Franken (vgl. IV-act. 226; 

Nominallohnentwicklung 2019/2020: 0,8 Prozent für die Löhne der Männer). Der 

Ausgangswert des zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens entspricht dem 

statistischen Zentralwert der Hilfsarbeiterlöhne. Dieser hat sich im Jahr 2018 bei einer 

standardisierten wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden pro Woche auf 5’417 

Franken belaufen (Tabelle A1 der LSE). Unter Berücksichtigung der 

branchenübergreifenden betriebsüblichen wöchentlichen Arbeitszeit von 41,7 Stunden 

und der Nominallohnentwicklung 2018–2020 von 101,5 Punkten auf 103,2 Punkte 

(Basis 2015 = 100 Punkte, Männer, branchenübergreifend) ergibt sich ein Jahreslohn 

von 68’902 Franken. Dieser Betrag ist um einen sogenannten Tabellenlohnabzug 

(fälschlicherweise oft als „Leidensabzug“ bezeichnet) zu reduzieren. Dieser Abzug trägt 

dem Umstand Rechnung, dass der Beschwerdeführer die ihm aus medizinischer Sicht 

zumutbare Restarbeitsfähigkeit wegen seiner Gesundheitsbeeinträchtigung nicht mit 

3.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/17

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demselben betriebswirtschaftlich-ökonomischen Erfolg wie eine gesunde Person 

verwerten kann, die dieselbe Tätigkeit im selben Pensum (70 Prozent) ausübt. Das ist 

auf die Tatsache zurückzuführen, dass jeder sich strikt betriebswirtschaftlich 

verhaltende Arbeitgeber aus der Anstellung eines Arbeitnehmers einen möglichst 

hohen „Gewinn“ erzielen muss. Dieser „Gewinn“ entspricht der Differenz zwischen dem 

ökonomischen Mehrwert, den der Arbeitnehmer für den Arbeitgeber generiert, und den 

Kosten, die dem Arbeitgeber durch die Beschäftigung eines Arbeitnehmers entstehen, 

nämlich den Lohn- und Lohnnebenkosten sowie den indirekten Kosten. Diese 

indirekten Kosten umfassen unter anderem die Kosten für die Einarbeitung und die 

Überwachung des Arbeitnehmers, aber auch jene Kosten, die anfallen, wenn der 

Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht zur Arbeit erscheint oder wenn er seine Arbeit 

nicht konstant zuverlässig verrichtet. Bei krankheitsbedingten Absenzen muss der 

Arbeitgeber nämlich kurzfristig für einen Ersatz sorgen, damit der Betriebsablauf 

möglichst ungestört bleibt. Eine unzuverlässige oder schwankende Arbeitsleistung 

mindert den Mehrwert der Arbeitsleistung, was betriebswirtschaftlich zu einer 

Reduktion des aus der Anstellung resultierenden „Gewinns“ des Arbeitgebers führt. Ein 

sich strikt betriebswirtschaftlich verhaltender Arbeitgeber wird nur jenen Arbeitnehmern 

einen Lohn in der Höhe des dem Arbeitspensum entsprechenden Anteils des 

statistischen Zentralwertes ausrichten, die (mindestens) einen durchschnittlichen 

„Gewinn“ für ihn erzielen. Ist der von einem Arbeitnehmer geschaffene ökonomische 

Mehrwert unterdurchschnittlich oder sind die indirekten Kosten überdurchschnittlich 

hoch, wird dieser Arbeitnehmer von einem sich strikt betriebswirtschaftlich 

verhaltenden Arbeitgeber nur einen diese „Gewinneinbusse“ kompensierenden tieferen 

Lohn erhalten. Diesem rein betriebswirtschaftlichen Umstand trägt der sogenannte 

Tabellenlohnabzug Rechnung. Würde den betriebswirtschaftlich-ökonomischen 

Nachteilen, mit denen sich eine versicherte Person gesundheitsbedingt bei der 

Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall konfrontiert sieht, nicht 

Rechnung getragen, würde bei der Festsetzung des Invalideneinkommens im Ergebnis 

ein Soziallohnanteil berücksichtigt, was eine nicht strikt ökonomische und damit 

gesetzwidrige Bemessung des Invaliditätsgrades zur Folge hätte. Die Auswirkungen 

der depressiven und der Persönlichkeitsstörung des Beschwerdeführers wirken sich 

gemäss den überzeugenden Ausführungen im psychiatrischen Teilgutachten der SMAB 

AG in einer ideal leidensadaptierten Tätigkeit nur geringfügig auf den ökonomischen 

Mehrwert aus, den der Beschwerdeführer mit seiner Arbeitsleistung generieren kann. 

Der Tabellenlohnabzug kann jedenfalls nicht mehr als zehn Prozent betragen. Das 

zumutbarerweise erzielbare Invalideneinkommen beläuft sich somit auf mindestens

68’902 Franken × 90 Prozent × 70 Prozent = 43’408 Franken, da mindestens ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von 70 Prozent und höchstens ein Tabellenlohnabzug von zehn 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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4.  

Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Gerichtskosten von 600 Franken wären an sich 

dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. Da ihm die unentgeltliche 

Prozessführung bewilligt worden ist, ist er von der Pflicht, diese Gerichtskosten zu 

bezahlen, befreit. Infolge der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung hat 

der Staat der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine Entschädigung 

auszurichten, die 80 Prozent des erforderlichen Vertretungsaufwandes abdeckt (Art. 31 

Abs. 3 AnwG). Der Ansatz für die Parteientschädigung in einem durchschnittlich 

aufwendigen IV-Rentenfall ist von den Versicherungsrichterinnen und 

Versicherungsrichtern in einer Plenarsitzung vom 25. Mai 2021 von 3’500 Franken auf 

4’000 Franken erhöht worden. Aus Praktikabilitätsgründen hat man sich entschlossen, 

diese Erhöhung sofort auch auf alle noch hängigen Fälle anzuwenden. Da die 

vorliegende Beschwerde nach dem 25. Mai 2021 beurteilt wird, ist von einem 

durchschnittlichen Ansatz von 4’000 Franken auszugehen. Der erforderliche 

Vertretungsaufwand ist allerdings als deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, da 

der massgebende Sachverhalt der Rechtsvertreterin nach zwei 

„Vorbescheidsverfahren“ und einem Beschwerdeverfahren, für die sie als 

unentgeltliche Rechtsbeiständin mit insgesamt knapp 6’000 Franken entschädigt 

worden ist, bestens bekannt gewesen ist und weil sich die Argumentation in der 

Beschwerdeschrift und in der Replik massgebend an jener in den früheren Eingaben 

hat orientieren können (die teilweise wortwörtlich übernommen worden ist). Für den 

Zwischenentscheid vom 21. Dezember 2020 besteht kein Entschädigungsanspruch, 

weil der Beschwerdeführer bezüglich seines Antrages um die Wiederherstellung der 

aufschiebenden Wirkung unterlegen ist. Die Entschädigung für dieses 

Beschwerdeverfahren ist folglich auf 80 Prozent von 2’000 Franken, also auf 1’600 

Franken, festzusetzen. Sollten es seine wirtschaftlichen Verhältnisse dereinst gestatten, 

wird der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten und zur 

Prozent zu berücksichtigen ist. Das entspricht mindestens 61,52 Prozent des 

Valideneinkommens von 70’563 Franken. Der Invaliditätsgrad beträgt folglich maximal

38,48 Prozent. Da ein Rentenanspruch einen Invaliditätsgrad von mindestens 40 

Prozent voraussetzt, erweist sich die revisionsweise Rentenaufhebung im Ergebnis als 

rechtmässig.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/17

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Rückerstattung der Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung 

verpflichtet werden können (Art. 99 Abs. 2 VRP i.V.m. Art. 123 ZPO).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Der Beschwerdeführer ist von der Pflicht, die Gerichtskosten von 600 Franken zu 

bezahlen, befreit.

3. Der Staat hat die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers mit 1’600 Franken 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 27.09.2021
	Art. 17 ATSG. Revision der Invalidenrente. Verbesserung des Gesundheitszustandes. Würdigung eines polydisziplinären Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. September 2021, IV 2020/124). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_736/2021.

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