# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 40d35040-228d-5f5a-8e5f-d2111949fb5f
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-06-13
**Language:** de
**Title:** rückwirkende Rentenaufhebung nach Abklärung somatischer Gesundheitszustand, Abweisung. Kein neuer Rentenanspruch entstanden.
**Docket/Reference:** IV.2015.00339
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00339.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00339
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Sozialversicherungsrichter Vogel
Gerichtsschreiberin Geiger
Urteil
vom
13. Juni 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
Stadthausstrasse 12, Postfach 2197, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1960 geborene
X.___
arbeitete zuletzt von März 2000 bis Ende Januar 2003 bei der
Y.___
AG als
Löterin
(Montage-Arbeiterin) bei einem 100%-Pensum (Urk. 6/2 und Urk. 6/6). Am 19. März 2003 (Eingangsda
tum) meldete sie sich bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle, wegen Rückenbeschwerden und
einer
Depression zum Leistungsbezug an (Urk. 6/2). In der Folge tätigte die IV-Stelle erwerbliche und medizinische Abklärungen und liess die Versicherte durch die
Z.___
psychiatrisch begutachten (
Z.___
-Gutachten vom 16. März 2004, Urk. 6/14).
Mit Verfügung vom 17. Juni 2004 sprach die IV-Stelle
X.___
mit Wirkung ab 1. August 2003 eine hal
be Invalidenrente zu (Urk. 6/20 in Ver
bindung mit Urk. 6/
18). Dagegen erhob die Versicherte am 24. Juni 2004 Ein
sprache (Urk. 6/21). Mit
Einspracheentscheid
vom 18. Januar 2005 (Urk. 6/29) wies die IV-Stelle die Einsprache ab.
1.2
Nachdem
X.___
im Fragebogen für die amtliche Revision der Invaliden
rente
am
12. November 2008 (Urk. 6/36) angegeben hatte, dass ihr Gesundheits
zustand gleich geblieben sei, klärte die IV-Stelle wiederum die erwerblichen und medizinischen Verhältnisse ab und liess eine psychiatrische Begutachtung durch
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
durchführen (Gutachten vom 16. Juli 2009, Urk. 6/44). Mit Vorbescheid
vom 2. September 2009 (Urk. 6/48) kündigte
die IV-Stelle die Aufhebung der Rente an, wogegen die Versicherte am 12. November 2009 Einwand erhob (Urk. 6/54).
Mit Verfügung vom 5. Januar 2010 stellte die IV-Stelle - gestützt auf einen errechneten Invaliditätsgrad von 8 % - die Rentenleistung per Ende Februar 2010 ein (Urk. 6/58).
Die dagegen am 4. Februar 2010 erhobene Beschwerde (Urk. 6/60/3-8) wurde mit
Urteil IV.2010.00136 vom 7. Dezember 2010
in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 5. Januar 2010 auf
gehoben und die Sache an die IV-Stelle zurückgewiesen wurde, damit diese - nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen - über den Rentenanspruch von
X.___
neu verfüge (Urk. 6/65).
1.3
Im N
achgang zu diesem Urteil aktualisierte die IV-Stelle die erwerbliche und medizinische Aktenlage und liess die Versicherte durch das
B.___
GmbH rheumatologisch, internistisch und psychiatrisch begutachten (
B.___
-Gutachten vom 16. August 2011, Urk. 6/74).
Mit Vorbescheid vom 19. August 2011 (Urk. 6/77) stellte die IV-Stelle
X.___
die
Aufhe
bung ihrer Rente
in Aussicht, wogegen
die Versicherte am 5.
September respek
tive 10. November 2011 Einwand
erhob
(Urk. 6/80
und Urk. 6/90).
Im Rahmen des
Einwandverfahren
s
reichte die Versicherte zwei ärztliche Berichte des medi
zinischen Zentrums
C.___
ein
(vgl. Urk
. 6/91-105
). Am 9. Mai 2012 bat die IV-Stelle die
B.___
-Gutachter um eine ergänzende Stellungnahme (Urk. 6/108), die am 15. Mai 2012 erfolgte (Urk. 6/109). Mit Eingabe vom 22. August 2012 (Urk. 6/111)
ersuchte
die Versicherte
darum
, dass die
B.___
-Gut
achter sich auch zum Bericht des medizinischen Zentrums
C.___
vom 19. April 2012
(Urk. 6/105) äusserten. Auf entsprechende Nachfrage
der
IV-Stelle
hin (Urk. 6/112) nahmen die
B.___
-Gutachter am 11. Oktober 2012 noch
mals
ergänzend Stellung
(Urk. 6/115), wozu
sich
wiederum
X.___
am 12. November 2012
äusserte
(Urk. 6/117). Am 23. März 201
3
teilte ihr die IV-Stelle mit, dass eine polydisziplinäre
Verlaufs-
Begu
tachtung notwendig sei und die MEDAS
B.___
diese
durchführen werde (Urk. 6/120). Sie
gab die vorge
sehenen Fragen an die Experten bekannt und setzte eine Frist zur Einreichung allfälliger Zusatzfragen an. Nachdem die
Versicherte
Einwände
dagegen erho
ben hatte
(Urk. 6/121 und
Urk. 6/123), hielt die IV-Stelle mi
t Mitteilung
vom 8. August 201
3
(Urk. 6/125
) an der Durchführung einer polydisziplinären medi
zinischen Untersuchung fest; die Wahl der Gutachterstelle soll aber nach dem Zufallsprinzip erfolgen.
Am 29. August 201
3
wurde der Begutachtungsauftrag der MEDAS
D.___
nach dem Zufallsprinzip zugewiesen (Urk. 6/128
-130). Das Gutachten wurde
am 12. Februar 2014 erstattet (Urk. 6/133).
Im Rah
men des
Vorbescheidverfahren
s
(Urk. 6/141, Urk. 6/143
und Urk. 146)
wurde der Beschwerdeführeri
n
eine Schadenminderungspflicht
zwecks Vermeidung einer Invalidisierung
auferlegt (Urk. 6/139). M
it Verfügung vom
23. Februar 2015
hielt die IV-Stelle
an der Renteneinstellung
per Ende Februar 2010
fest
(Urk. 2, ersetzt Verfügung vom 18. Februar 2015, Urk. 6/145)
.
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 18. März 2015 Beschwerde und beantragte, es sei
die
Verfügung vom 23. Februar 2015
aufzuheben und ein psychiatrisches gerichtliches Obergutachten zu veranlassen. In prozessualer Hinsicht beantragte sie die Durchführung einer öffentlichen Verhandlung (Urk. 1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 11. Mai 2015 auf vollumfängliche Abweisung der Beschwerde (auch betreffend den formellen Antrag auf eine öffentliche Verhandlung, Urk. 5, unter Beilage ihrer Akten, Urk. 6/1-149),
was der Beschwerdeführerin am 20. Mai 2015 mitgeteilt wurde (Urk. 7
).
Am
24. Mai 2017
wurde - dem Antrag der Beschwerdeführerin entspre
chend
- eine mündliche
V
erhandlung durchgeführt,
wobei die Beschwerde
füh
rerin
an ihren Anträgen fest
hielt
(Protokoll S.
3-5
)
.
Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Teilnahme an der
Verhandlung
(
Urk.
10
).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird - soweit erforderlich - im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
1.2.1
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen
Ge
sundheitsschadens
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.2.2
Eine fachärztlich (psychiatrisch) diagnostizierte anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung oder eine vergleichbare Störung ohne erkennbare organische Ursache begründet als solche noch keine Invalidität. Nach der bisherigen Rechtsprechung bestand eine Vermutung, dass die
somatoforme
Schmerzstö
rung
oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. Danach konnten bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant behindern, den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen notwendigen Ressourcen verfügte. Ob ein solcher Ausnahmefall vorlag, entschied sich im Einzelfall anhand verschiedener Krite
rien (BGE 130 V 352, 131 V 49 E. 1.2, BGE 139 V 547 E. 3).
1.2.3
Mit BGE 141 V 281 hat das Bundesgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Invaliditätsbemessung bei Schmerzstörungen ohne erkennbare organische Ursa
che und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (BGE 130 V 352 und anschliessende Urteile) angepasst und festgehalten, dass die
Invaliditätsbemes
sung
stärker als bisher den Aspekt der funktionellen Auswirkungen zu berück
sichtigen hat, was sich schon in den diagnostischen Anforderungen nieder
schlagen muss. An die Stelle des bisherigen Kriterienkatalogs (bei anhaltender
somatoformer
Schmerzstörung und vergleichbaren psychosomatischen Leiden) treten im Regelfall beachtliche Standardindikatoren. Diese lassen sich in die Kategorien Schweregrad und Konsistenz der funktionellen Auswirkungen ein
teilen. Der Prüfungsraster ist rechtlicher Natur. Die Anerkennung eines
renten
begründenden
Invaliditätsgrades ist nur zulässig, wenn die funktionellen Aus
wirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchsgrundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit nach wie vor die materiell beweisbe
lastete versicherte Person zu tragen (E. 6).
Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren, welche nach gemeinsamen Eigenschaften systematisiert werden können, umschreibt das Bundesgericht in BGE 141 V 281 wie folgt:
Kategorie „funktioneller Schweregrad" (E. 4.3)
Komplex „Gesundheitsschädigung" (E. 4.3.1)
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –
resistenz
(E. 4.3.1.2)
Komorbiditäten
(E. 4.3.1.3)
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)
Komplex „Sozialer Kontext" (E. 4.3.3)
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens; E. 4.4)
gleichmässige Einschränkung des
Aktivitätenniveaus
in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des
Einkom
mensvergleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.5
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hin
weisen).
1.6
Das Sozialversicherungsgericht hat den Sachverhalt von Amtes wegen festzustel
len und alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden, ob sie eine zuverlässige Beur
teilung des strittigen Leistungsanspruches gestatten. Insbesondere darf es beim Vorliegen einander widersprechender medizinischer Be
richte den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweisma
terial zu würdigen und die Gründe anzu
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt (ZAK 1986 S. 188 E. 2a). Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Gutachtens ist im Lichte dieser Grundsätze ent
scheidend, ob es für die Beant
wortung der gestellten Fragen umfassend ist, auf den erforderlichen allseitigen Untersuchun
gen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der untersuchten Person auseinander setzt - was vor allem bei psychischen Fehlent
wicklungen nö
tig ist -, in Kenntnis der und gegebenenfalls in Auseinander
setzung mit den
Vorakten
abgegeben worden ist, ob es in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein
leuchtet, ob die Schlussfolgerungen der medizinischen Exper
ten in einer Weise begründet sind, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, ob der Experte oder die Expertin nicht auszu
räumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche die Be
antwortung der Fragen erschweren oder ver
unmöglichen, gegebe
nenfalls deutlich macht (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c; U. Meyer-Blaser, Die Rechtspflege in der Sozialversi
cherung, BJM 1989, S. 30 f.; derselbe in H.
Fredenhagen
, Das ärztliche Gutach
ten,
3.
Aufl. 1994, S. 24 f.).
2.
2.1
Das hiesige Gericht kam im Urteil IV.2010.00136 vom 7. Dezember 2010
(Urk. 6/65)
betreffend die Beschwerde gegen die rentenaufhebende Verfügung vom 5. Januar 2010 (Urk. 6/58) zum Schluss, dass aus
invalidenversicherungs
rechtlicher
Sicht
- gestützt auf das überzeugende psychiatrische Gutachten von
Dr.
A.___
vom 16. Juli 2009 (Urk. 6/44
, vgl.
dort
E. 3.5.2
) -
keine Anzeichen mehr für eine Krankheitswertigkeit der von der Beschwerdeführerin geltend gemachten psychischen Problematik
bestehe
. Hinsichtlich der somatischen Beschwerden erweise sich der medizinische Sachverhalt aber noch
ergänzungs
be
dürftig
.
Die
Sache
wurde deshalb
an die Vorinstanz
zu weiteren Abklärungen zurückgewiesen
.
Die ausführliche Begründung ergibt sich aus E. 3 des zitierten Urteils, weshalb darauf verwiesen wird.
Zu prüfen ist deshalb
, ob seit dem
Einspracheentscheid
vom 18. Januar 2005 (Urk. 6/30) bis zum Erlass der Verfügung vom 5. Januar 2010 (Urk. 6/58) eine revisionsrechtlich
erhebliche
Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen ein
getreten ist, welche die Aufhebung der Rente per Ende Februar 2010 rechtfer
tigt
, und ob seither keine rentenerhebliche Veränderung der tatsächlichen Ver
hältnisse mehr erfolgte.
2.2
2.2.1
Im Nachgang zum Rückweisungs-Urteil IV.2010.00136 vom 7. Dezember 2010 liess die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin polydisziplinär (rheuma
tologisch, internistisch und psychiatrisch) begutachten (
B.___
-Gutachten
vom 16. August 2011, Urk. 6/74).
Im eingeholten Gutachten
wurden folgende Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit genannt:
-
Chronisches
lumbospondylogenes
Schmerzsyndrom links mit
pseudoradikulärer
Ausstrahlung in die linke Extremität (ICD-10: M 54.5)
-
radiomorphologisch
bekannte Übergangsanomalie mit
Hemisakralisation
von L5 links und
Nearthrose
L5/S1 links
-
Status nach multip
len, mei
st nur kurz wirksamen
Schmerzinfiltrationen L5/S1 links (zuletzt Februar 2010)
-
Wirbelsäulenfehlform/Wirbelsäulenfehlhaltung (betonte
Lendenlordose, S
chulterho
chstand rechts, betonte
Kyphosi
erung
im
zervikothorakalen
Übergang)
-
muskuläre
Dysbalance
mit Abschwächung der abdominellen und
rückenstabilisierenden Muskelgruppen
-
Verdacht au
f beginn
ende mediale G
o
narthrose (ICD-10: M 17.1) links
bei Genua
vara
-Fehlstellung
DD: mediale Meniskusläsion,
Ansatztendinose
Pes
anserinus
Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit verblieben folgende Diagnosen:
-
Metabolisches Syndrom
-
medikamentös behandelte
a
rterielle Hypertonie (
ICD-10: I 10)
-
Adipositas (BMI 33 kg/m
2
, ICD-10: E 66.0)
-
Hyperurikämie
(ICD-10: E 79.0)
-
Warthin
-Tumor (ICD-10: D 11.9)
Aufgrund der objektivierbaren
pathoanatomischen
Veränderungen im
lum
bosakralen
Übergang könnten die seit bald 30 Jahren von der Beschwerdefüh
rerin beklagten Beschwerden am Beckengürtel mit Ausstrahlung in die linke untere Extremität gut erklärt werden, doch bestünden klinisch keine Hinweise für Kompressionen von neuralen Strukturen.
Der weitere rheumatologische Status sei komplett unauffällig. Die Beschwerdeführerin habe über Jahre
stets als Montagearbeiterin/
Löterin
bei verschiedenen Arbeitgebern, zuletzt
bis im Januar 2003 gearbeitet. Eine eigentliche angestammte berufliche Tätigkeit im Sinne eines Berufes bestehe nicht. Die letzte berufliche Tätigkeit könne - anhand der detaillierten Arbeitsplatzbeschreibung seitens des Arbeitgebers - als eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit mit mehrheitlich manuellen Verrichtungen mit den Händen interpretiert werden. Aus rein somatisch orien
tierter Sicht könne festgestellt werden, dass diese zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit ohne Einschränkung in der freien Wirtschaft möglich sein sollte, sofern folgende qualitativen Arbeits
-
platzbedingungen
eingehalten würden: wechselbelastende Tätigkeit ohne repetitive Rotationsbewegungen der LWS und ohne Arbeiten in anhaltender Oberkörpervorneigeposition
sowie ohne Heben, Stossen, Ziehen und Tragen von Lasten über 10 Kilogramm; in mehrheitlich sit
zender Arbeitsposition beständen dagegen keine Einschränkungen weder für fein noch grob manuell verarbeitende Tätigkeiten mit den Händen. Eine körper
lich regelmässig mittelschwer bis schwer belastende Tätigkeit könne der Beschwerdeführerin hingegen nicht zugemutet werden.
Aus allgemeininternistischer Sicht könne ein metabolisches Syndrom festgestellt werden, welches sich jedoch insbesondere bei einer Adipositas Grad I nicht relevant auf die gesamte Arbeits- und Leistungsfähigkeit negativ auswirke.
Die psychiatrische Evaluation ergebe keine eigenständige Morbidität. Im psychi
schen Befund seien sämtliche Qualitäten regelrecht gewesen und
Psychopatho
logika
hätten nicht objektiviert werden können. Ergänzend könne festgestellt werden, dass der Medikamentenspiegel des nach Angaben der Beschwerdefüh
rerin regelmässig eingenommenen
Sertralins
deutlich im nicht-therapeutischen Bereich liege. Dementsprechend seien die Äusserungen der Beschwerdeführerin
in Bezug auf ihre depressive Verstimmung mit Vorsicht zu geniessen. Zusam
menfassend könne auch auf dem psychiatrischen Fachgebiet keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit begründet werden.
A
us polydisziplinärer Sicht
bestehe daher
für die zuletzt ausgeübte und jegliche weitere in der freien Wirtschaft verwertbare, leichte, wechselbelastende berufli
che Tätigkeit eine 100%ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit.
Einzig
körperlich regelmässig mittelschwer
bis schwer belastende Tätigkeiten seien nicht möglich. Aufgrund der anamnestischen Angaben, der Untersuchungsbefunde, der vorlie
genden Dokumente sowie der früher attestierten Arbeitsunfähigkeiten sei davon auszugehen, dass diese Einschätzung mit Sicherheit ab Datum dieses Gutachtens gelte. Weiter sei anzunehmen, dass in den letzten Jahren keine
höhergradige
Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit weder aus psychiatrischer noch rheumatologischer Sicht vorgelegen habe, wobei im weiteren Zeitverlauf eine retrospektive Beurteilung zunehmend schwieriger werde. Einzig für den Zeitraum 2003 und 2004 sei in den vorliegenden Unterlagen von einer höher
gradigen Arbeitsunfähigkeit bei Depressionen auszugehen, wobei dieser Grad retrospektiv nicht genau festgelegt werden könne. Mit hoher Wahrscheinlichkeit bestehe die aktuelle Arbeitsfähigkeit seit der letzten psychiatrischen Begutach
tung durch
Dr.
A.___
im Juli 200
9.
Die üblich anfallenden
Haushaltstätigkeiten könnten in eigener Zeiteinteilung in Ergänzung zu einer normalen beruflichen Tätigkeit in der freien Wirtsh
aft ver
richtet werden. D
ass die Beschwerdeführerin die Haushaltstätigkeiten im Wesentlichen durch ihren berufstätigen Sohn und dessen Eh
e
frau durchführen lasse, könne nicht adäquat begründet werden, sondern spreche für eine ausge
prägte subjektive
Krankheits- und Behinderungsüberzeugung und eine deutliche Selbstlimitierung, was keinen eigentlichen Krankheitswert darstelle.
Insgesamt bestehe aus rheumatologisch-internistischer und psychiatrischer Sicht eine deutliche Diskrepanz zwischen der subjektiv vorgetragenen
Beschwerdesymp
tomatik
und den objektivierbaren
erhebbaren
klinischen Befunden. Die Selbst
einschätzung einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit für jegliche berufliche Tätig
keit sei aus gutachterlicher Sicht in keiner Art und Weise zu begründen. Dem
entsprechend beständen deutliche Inkonsistenzen in Bezug auf den objektivier
baren Befund und den gesc
h
i
l
derten Leidensdruck.
Aufgrund der subjektiv aus
geprägten Krankheits- und Behinderungsüberzeugung und der deutlichen Selbstlimitierung könnten auch keine berufliche
n
Massnahmen empfohlen wer
den.
2.2.2
Zu de
n
im Rahmen des
Einwandverfahrens
eingereichten Berichten des medizini
schen Zentrums
C.___
vom 24. Oktober 2011 (Urk. 6/89) und vom
19. April 2012 (Urk. 6/105), wonach die Beschwerdeführerin sowohl in ihrer bisherigen als auch in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig sei,
nahmen die
B.___
-Gutachter am 15. Mai 2012 (Urk. 6/109) und am 11. Oktober 2012 (Urk. 6/115) eingehend Stellung. Darin hielten sie an der gut
achterlichen
Beurteilung vollumfänglich fest. Sie wiesen darauf hin, dass
im Oktober 2012 (nach Ablauf von bald 1.5 Jahren seit der Untersuchung) eine Veränderung
sowohl in
somatisch
er
wie auch
in
psychiatrisch
er Hinsicht
nicht
gänzlich
auszuschliessen sei.
2.3
2.3.1
Das polydisziplinäre
B.___
-Gutachten vom 16. August 2011 (Urk. 6/74) basiert auf einer umfassenden internistischen, rheumatologischen und psychiatrischen Untersuchung und wurde in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese) abgegeben. Die begutachtenden Ärzte haben detaillierte und nachvollziehbare Befunde und Diagnosen erhoben und sich mit den von der Beschwerdeführerin geklagten Beschwerden auseinandergesetzt. Zudem haben sie die medizinischen Zusammenhänge und die medizinische Situation einleuchtend dargelegt und ihre Schlussfolgerung nachvollziehbar begründet, Dem polydisziplinären Gutachten kommt daher grundsätzlich volle Beweiskraft zu (vgl. E. 1.6).
2.3.2
Der psychiatrische Gutachter schloss aufgrund der aktuellen Befundlage
die Diagnose einer psychischen Störung mit Krankheitswert aus und verw
ies
dabei auf die Nichteinnahme des verschriebenen Medikamentes
Sertralin
. Diese Beur
teilung, wonach aktuell
sowie seit Juli 2009
keine depressive Symptomatik mehr besteht, überzeugt auch angesichts der Übereinstimmung
mit
der durch das Gericht als beweiskräftig gewürdigten Einschätzung des
Vorgutachter
s
Dr.
A.___
(vgl.
E. 3.5.2 im Urteil IV.2010.00136 vom 7. Dezember 2010
, Urk. 6/65
).
Der Rheumatologe stellte fest, dass der Gesundheitsschaden, welcher sich auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin auswirkt, mit den dargelegten Diagnosen ausgewiesen ist. Er führte jedoch schlüssig aus, dass diese Beschwer
den
seit jeher
einer
körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit wie der angestammten als Montage-Arbeiterin nicht entgegenstehen.
Die Gutachter beschrieben nachvollziehbar eine
deutliche Diskrepanz zwischen der subjektiv vorgetragenen Beschwerdesymptomatik und den objektivierbaren klinischen Befunden
,
die
ausgeprägte subjektive Krankheits- und
Behinde
rungsüberzeugung
sowie
die deutliche
Selbstlimitierung
der Beschwe
rdeführe
rin
.
Auch die
Berichte
des medizinischen Zentrums
C.___
(vgl. Urk. 6/89 und Urk. 6/105) verm
ögen
an dieser Einschätzung nichts zu ändern
.
2.4
Zusammenfassend kann aufgrund der überzeugenden Feststellungen im
polydis
ziplinären
B.___
-Gutachten vom 16. August 2011 (Urk. 6/74) ohne Weite
res davon ausgegangen werden, dass
- aus damaliger Sicht -
der Beschwerde
führerin
seit jeher
auch in somatischer Sicht eine leidensangepasste (körperlich leichte und wechselbelastende) und entsprechend auch die bisher ausgeübte Tätigkeit zu 100 % zumutbar
gewesen war
.
Folglich erweist sich die Aufhebung der Rente per Ende Februar 2010 - wie sie mit Verfügung vom 5. Januar 2010 (Urk. 6/58) verfügt wurde - als rechtens.
3.
3.1
Fraglich bleibt aber
, ob seit dieser Rentenaufhebung bis zum Erlass der angefoch
tenen Verfügung vom 23. Februar 2015 (Urk. 2),
die
die zeitliche Grenze für die richterliche Überprüfungsbefugnis bildet (BGE 132 V 215 E. 3.1.1 S. 220; 129 V 167 E. 1 S. 169),
ein neuer Rentenanspruch
der Beschwerdefüh
rerin
entstanden ist.
3.2
Das MEDAS-Gutachten vom 12. Februar 2014 (Urk. 6/133) nannte in seiner polydisziplinären (internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch)
Expertise
folgende Diagnosen mit wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfä
higkeit:
-
Chronisches
lumbo
s
p
ondylogenes
Syndrom links mit
pseudoradikulärer
Reizsymptomatik bei
-
Fehlstatik mit Haltungsinsuffizienz und teilfixiertem Hohl-
Rundrücken
-
muskulärer
Dysbalance
und
Dekonditionierung
-
Dauerüberlastung infolge Adipositas
-
polysegmentale
n
Segmentdegenerationen
-
Übergangsanomalie mit
Sakralisation
des
5.
Lendenwirbels mit
-
rudimentär ausgebildeter Bandscheibe
-
Nearthros
-Bildung beidseits
-
A
ktuell atypische, mittelgradige depressive Störung im Rahmen einer
rezidivierenden depressiven Störung (ICD-10: F 33.8), einer
mit
telgradigen depressiven Stör
ung ohne somatische
s Syndrom
entsprechend (
ICD-10: F 33.10)
-
Chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
(ICD-10
: F 45.41) mit
-
begleit
ender Angststörung (
ICD-10: F 41.8)
-
Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen
(vermeidenden) und abhängigen (asthenischen) Anteilen (ICD-10:
F 61.0)
Zudem verblieben folgende Diagnosen ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aber mit Krankheitswert:
-
Metabolisches Syndrom mit
-
Adipositas „
simplex
“ (BMI 35.7 kg/m
2
)
-
arterieller Hypertonie
-
latentem Diabetes mellitus, unbehandelt
-
Dyslipidämie
, unbehandelt
-
Hyperurikämie
-
Nikotinabhängigkeit, gegenwärtiger Substanzgebrauch
(ICD-10: F 17.25;
30 Zigaretten täglich, das heisst 60 pack
years
)
-
Intermittierende
Gonalgie
medial rechts bei Genua
vara
Subjektiv klage die Beschwerdeführerin über
„
Traurigkeit
“
, welche im Zusammen
hang mit dem plötzlichen Ausbruch einer Schizophrenie bei ihrer Mutter entstanden sei, da sie ihrer Mutter ähnlich sei und grosse Angst habe, dass das gleiche Schicksal auch ihr bevorstehen könnte. 2002 sei sie vom Haus
arzt der ambulanten Psychiatrie in
E.___
zugewiesen worden, mit Besse
rung nach circa 6 Monaten. 2010 sei es zu einer erneuten depressiven Krise gekommen, welche erneut ambulant (zwischenzeitlich tagesklinisch) psychiat
risch betreut worden sei und bis heute anhalte. Sie habe sich seit d
em Tod der Mutter (an einer kom
plizierten Herzoperation) 2009 immer mehr zurückgezo
gen, fühle sich alleine am wohlsten, müsse sich überwinden, die Wohnung zum Besuch ihres Hausarztes und der Psychiaterin zu verlassen und selbst auf den Balkon hinauszugehen. Freude habe sich fast nur noch an ihren Enkelkindern.
Sie sei trotz Behandlung über die Jahre noch trauriger und sensibel geworden, werde durch Kleinigkeiten irritiert, ertrage die schlechten Nachrichten am Fernseher nicht mehr, wolle auch keine Zeitung mehr lesen etc. und halte zeit
weise sogar die eigenen Kinder und Enkelkinder nicht mehr aus. Ihr
zweitwich
tigstes
Gesundheitsproblem seien die „Tumoren“, derjenige in der linken Brust (gutartig, Operation in Istanbul, möglicherweise Abszess), dann die (inzwischen operierten) Tumoren in den Ohrspeicheldrüsen und ferner zwei solche am behaarten Schädel (wahrscheinlich Atherome). Ihre
dritte Klage betreffe eine „Steifigkeit“ in beiden
Ellbögen
, weniger ausgeprägt in den Knien und intermit
tierend. Invalid sei sie wegen einer Riesenangst vor einer eventuellen neuen Stelle, könnte am Morgen des etwaigen Stellenantritts nicht aufstehen, hätte
Angst vor dem Chef und dessen eventuellen Zurechtweisungen etc. Objektiv wirke die adipöse Beschwerdeführerin vorgealtert und deprimiert, spreche in etwa normaler Lautstärke recht gut gebrochen Deutsch, weine häufig, lächle aber auch hie und da.
Im Labor liege der Serumspiegel von
Sertralin
deutlich unterhalb des therapeutischen Rahmens.
Der psychiatrische Gutachter komme zum Schluss, dass aufgrund der psychiatri
schen Diagnosen eine 100%igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Montage-Mitarbeiterin im Bereich Mechanik und Elektronik bestehe. Dagegen betrage die Arbeitsfähigkeit für eine angepasste
Verweistätig
keit
ohne besondere Anforderungen an die psychische Belastbarkeit, Konzent
ration, Aufmerksamkeit, Durchhaltevermögen und Sorgfalt 55 % und die
Haus
haltsarbeit
sei zu 70 % zumutbar.
Der Rheumatologe veranschlage aufgrund der rheumatologisch festgestellten Beschwerden eine 100%ige Arbeits
un
fähigkei
t für körperlich schwere und stä
n
dig
mittelschwere Arbeiten sowie für solche in häufig rückenbelastenden Arbeitspositionen. Hingegen bestehe für körperlich leichte und gelegentlich mittelschwere, wechselbelastende Verweistätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 100 %.
Eine retrograde Einschätzung der Arbeitsfähigkeit sei nur eingeschränkt mög
lich, weshalb diese gutachterliche Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit ab 24. Januar 2014 (Schlussbesprechung) gelte. Die Prognose sei ungewiss; soma
tisch sei diese vor allem von der Entwicklung des metabolischen Syndroms abhängig.
3.3
3.3.1
Gemäss
Art.
29
bis
IVV werden bei der Berechnung der 1-jährigen Wartezeit nach
Art.
29
Abs.
1 IVG früher zurückgelegte Zeiten angerechnet, wenn eine Rente nach Verminderung des Invaliditätsgrades aufgehoben wurde, aber in den drei darauf folgenden Jahren die auf dasselbe Leiden zurückzuführende Arbeitsun
fähigkeit erneut ein rentenbegründendes Ausmass erreicht.
Art.
29
bis
IVV zielt darauf ab, dass beim Wiederaufleben der Invalidität nach Aufhebung der Rente eine versicherte Person unter bestimmten Voraussetzun
gen (zeitlicher Konnex zwischen Aufhebung der Rente und Neuanmeldung; Arbeitsunfähigkeit in rentenbegründendem Ausmass bedingt durch gleiches Leiden) die im Rahmen der erstmaligen Rentenzusprechung bereits bestandene Wartezeit nicht ein zweites Mal erfüllen muss (BGE 117 V 24 f. E. 3a; vgl. Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichtes [EVG] vom 2
2.
August 2001 [I 11/00] E. 3c-d mit Hinweisen). Die fragliche Ausnahmebestimmung ist
auch anwendbar, wenn der (erste) Rentenanspruch nur deshalb nicht bestand, weil die versicherte Person den Anspruch verspätet geltend gemacht hatte. Dadurch soll vermieden werden, dass diese durch eine verspätete Anmeldung gleichsam doppelt bestraft wird (BGE 117 V 23; vgl. Urteil des
BGer
vom 1
3.
September 2006 [I 73/05] E. 6.3).
3.3.2
Gemäss MEDAS-Gutachten gilt die Neubeurteilung der Arbeitsfähigkeit seit dem 24. Januar 2014 (vgl. E. 3.2). Die Rentenaufhebung gestützt auf eine
revisions
rechtlich
relevante Besserung des Gesundheitszustandes erfolgte per Ende Feb
ruar 2010 (vgl. E. 2.4). Somit beträgt die Zeitspanne mehr als drei Jahre, wes
halb Art. 29
bis
IVV nicht zur Anwendung gelangt und im Januar 2014 eine neue einjährige Wartezeit (Art. 29 Abs. 1 IVG) zu laufen begann und im Januar 2015 endete.
Ein erneuter Rentenanspruch der Beschwerdeführerin konnte als
o
frü
hestens im Januar 2015 entstehen.
Wie n
achfolgend
unter E. 3.5-7 aufzuzeigen sein wird,
entsprechen
die vorliegen
den Diagnosen
aber
keinem invalidenversicherungsrechtlich rele
vanten Gesundheitsschaden.
3.4
3.4
.1
Vorauszuschicken ist, dass nach der Rechtsprechung die Aufgaben von
Rechtsan
wender
und Arztperson im Rahmen der Invaliditätsbemessung wie folgt verteilt sind: Sache des (begutachtenden) Mediziners ist es, den Gesund
heitszustand zu beurteilen und wenn nötig seine Entwicklung im Laufe der Zeit zu beschreiben, das heisst mit den Mitteln fachgerechter ärztlicher Untersu
chung unter Berücksichtigung der subjektiven Beschwerden Befunde zu erheben und gestützt darauf die Diagnose zu stellen. Bei der Folgenabschätzung der erhobenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen kommt der Arztperson hinge
gen keine abschliessende Beurteilungskompetenz zu. Vielmehr nimmt die
Arzt
person
zur Arbeitsunfähigkeit Stellung, das heisst, sie gibt eine Schätzung ab, welche sie aus ihrer Sicht so substanziell wie möglich begründet. Diese ist durch die rechtsanwendenden Behörden im Rahmen der rechtlichen Vorgaben zu wür
digen. Weil die Arbeitsfähigkeit somit keine rein medizinische, sondern auch eine juristische Frage ist, können sich Konstellationen ergeben, bei welchen von der im medizinischen Gutachten festgestellten Arbeitsunfähigkeit abzuweichen ist, ohne dass dieses seinen Beweiswert verlöre (BGE 140 V 193 E. 3.2 mit Hin
weisen; Urteil des Bundesgerichtes 9C_651/2014 vom 2
3.
Dezember 2014 E. 5.1 mit Hinweisen).
3.4
.2
Das polydisziplinäre
MEDAS-
Gutachten vom
12. Februar 2014
basiert auf
einer umfassenden internistischen,
rheumatologisch
en und psychiatrischen Untersu
chung
und wurde in Kenntnis
und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
(Anamnese)
abgegeben. Die Gutachter haben detaillierte
und nachvollziehbare
Befunde
und Diagnosen erhoben und sich mit den von der Beschwerdeführerin
geklagten Beschwerden
auseinandergesetzt.
Zudem haben sie die medizinischen Zustände und Zusammenhänge grundsätzlich einleuchtend dargelegt. Insoweit erfüllt das
MEDAS-
Gutachten die rechtsprechungsgemässen Anforderungen an beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
3.5
Der rheumatologische MEDAS-Gutachter stellte schlüssig fest, dass bei
der Beschwerdeführerin ein somatischer Gesundheitsschaden, welcher die Arbeits
fähigkeit beeinträchtigt, ausgewiesen ist. So zeigt auch die gesamte Aktenlage - einschliesslich der Vorgutachten - auf
, dass die Beschwerdeführerin se
it Jahren an Rückenbeschwerden leidet
. Hinsichtlich der Einschätzung der aus
diesem
Gesundheitsschaden resultierenden Arbeitsunfähigkeit besteht eine Überein
stimmung mit derjenigen des
B.___
-Gutachtens aus dem Jahre 2011 (Urk. 6/74), wonach seit jeher eine körperlich leichte und wechselbelastende Tätigkeit - und somit auch die bisher ausgeübte Tätigkeit als
Löterin
/Montage-Arbeiterin - weiterhin zu 100 % zumutbar ist.
3.6
3.6
.1
Auf die von den Gutachtern vorgenommene Folgenabschätzung in psychiatri
scher Sicht kann jedoch aufgrund der nachfolgenden Erwägungen nicht voll
umfänglich abgestellt werden.
3.6
.2
Nebst den orthopädischen Diagnosen wurde auch eine
atypische, mittelgradige depressive
Störung
im Rahmen einer rezidivierenden depressiven Störung
(ICD-10: F 33.8)
,
einer mittelgradigen depressiven Störung ohne somatisches Syn
drom entsprechend (ICD-10: F
32.1) diagnostiziert,
welche die Arbeitsfähigkeit um 4
5
%
einschränke.
Ob die genannte Diagnose
einer atypischen Depression
in ausreichendem Mass nachvollziehbar begründet erscheint, kann
vorliegend
offen bleiben, denn ent
scheidend ist im H
inblick auf die Rechtsanwendung Folgendes:
Nach der Recht
sprechung werden leicht- bis mittelgradige Episoden einer Depression und selbst mittelgradige depressive Episoden regelmässig nicht als von depressiven Ver
stimmungszuständen klar unterscheidbare andauernde Depression im Sinne eines verselbständigten Gesundheitsschadens betrachtet, die es der betroffenen Person verunmöglicht, die Folgen der bestehenden Schmerzproblematik zu überwinden. Daran ändert nichts, wenn die depressive Episode vor dem Hinter
grund einer rezidivierenden depressiven Störung diagnostiziert worden ist (Urteil des Bundesgerichts 8C_104/2014 vom 2
6.
Juni 2014 E. 3.3.4 mit Hin
weisen; vgl. auch Urteil 9C_856/2013 vom
8.
Oktober 2014 E. 5.1.2). Zwar ist
eine invalidisierende Wirkung einer mittelgradigen depressiven Störung nicht schlechthin auszuschliessen, indes bedingt deren Annahme, dass eine konse
quente Depressionstherapie befolgt wird, deren Scheitern das Leiden als resis
tent ausweist (Urteil des Bundesgerichts 8C_774/2013 vom
3.
April 2014 E. 4.2 mit Hinweisen).
Bereits im Jahre 2004 wurde anlässlich der psychiatrischen Begutachtung durch das
Z.___
(Urk. 6/14) eine depressive Störung festgestellt, wobei diese psychische Erkrankung zur
Rentenzusprache
führte.
Die ambulante psychiatrische Behandlung dauerte in der Folge rund ein Jahr. Offenbar hat sich
dabei
der psy
chische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin auch subjektiv gebessert, da es anschliessend zu einer mehrjährigen Therapiepause kam (
vgl.
Urk. 6/74/17 und Urk. 6/133/24). Erst im Jahr 2010 erfolgte eine Wiederaufnahme der Thera
pie.
Diesbezüglich fällt aber der zeitliche Zusammenhang mit der
Rentenaufhe
bung
mit Verfügung vom 5. Januar 2010 (Urk. 6/58) auf. Auch der psychiatri
sche
B.___
-Gutachter hält diesen Konnex des Rentenentzugs mit dem Aufsuchen eines Psychiaters auf Anraten des Hausarztes so fest (vgl. Urk. 6/74/17).
Ergän
zend
zum Umstand, dass sich die Beschwerdeführerin während rund 5 Jahren - trotz Rentenbezug wegen Depressionen - in keiner therapeutischen Behandlung befand
und diese erst nach dem Rentenentzug im Frühjahr
2
010 wieder auf
nahm, ist auch auf den Serumspiegel des nach Angaben der Beschwerdeführerin regelmässig eingenommenen
Sertralins
, der
im nicht-therapeutischen Bereich
lag,
hinzuweisen. Dies fiel bereits anlässlich der
B.___
-Begutachtung 2011 auf und zeigte sich auch anlässlich
der aktuellen
MEDAS-Begutachtung (vgl. 6/74/17 und Urk. 6/133/25). Mangels Ausschöpfung einer konsequenten Depressionstherapie kann nicht auf die Resistenz des Leidens geschlossen wer
den. Vielmehr lässt die ungenügende Inanspruchnahme von Therapien (medi
kamentös und therapeutisch) auf einen nicht ausgeprägten Leidensdruck schliessen.
Angesichts dessen ist aufgrund der psychiatrischen Diagnose einer (atypischen) depressiven Störung ein invalidenversicherungsrechtlich relevanter
Gesund
heitsschaden
zu verneinen.
3.
6
.3
Die Gutachter kamen im Weiteren zum Schluss, dass bei der Beschwerdeführe
rin
eine chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41)
mit
Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit
vorliege.
Die Frage, ob der psychiatrischen Diagnose einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10
:
F
45.41) aus rechtlicher Sicht ein relevanter Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit de
r
Beschwerdeführerin beizumessen ist, ist
anhand der seit dem
3.
Juni 2015 geänderten Rechtsprechung zu den
somato
formen
Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden (vgl. E. 1.2.1 und E. 1.2.2) zu prüfen (BGE 141 V 281).
Die Beschwerdegegnerin hat in Anwendung der bisherigen Rechtsprechung zu den
somatoformen
Schmerzstörungen (vgl. E. 1.2)
grundsätzlich zutreffend dar
gelegt, dass und weshalb diese diagnostizierte chronische
Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren
im Falle der Beschwerdeführerin als überwindbar zu gelten hat (Urk. 2 S. 2-3). An diesem Ergebnis ändert die seit dem 3. Juni 2015 geänderte bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. E. 1.2.2-3) nichts.
Zu prüfen sind nachfolgend die neu eingeführten und im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren nach BGE 141 V 281:
Unter dem - beweisrechtlich entscheidenden - Aspekt „Konsistenz“ ist betref
fend den Indikator Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen hauptsäch
lich nochmals festzuhalten, dass bisher
keine fortdauernde
psychiatrische The
rapie und auch keine angemessene medikamentöse (antidepressive) Medikation
in Anspruch genommen
worden ist.
Die Wiederaufnahme der therapeutischen Behandlung im Frühjahr 2010 ist durch das laufende Versicherungsverfahren (Rentenaufhebung mit Verfügung vom 5. Januar 2010) beeinflusst
.
D
eshalb
kann
dennoch a
ngesichts dieser
jahrelangen
erheblichen Inkonsistenz auf feh
lenden Leidensdruck geschlossen werden. Unter der Kategorie „funktioneller Schweregrad“ ist in Betracht zu ziehen, dass die diagnoserelevanten Befunde und Symptome gemäss ICD-10
:
F
45.41 nicht besonders ausgeprägt erscheinen.
So befindet sich die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer somatischen Beschwerden nur bei ihrem Hausarzt in Behandlung und macht beispielsweise auch keine Physiotherapie.
Was den Indikator „
Komorbiditäten
“ betrifft, wies der psychiatrische Gutachter zwar darauf hin, dass ein depressives Leiden vor
liege. Dieses
kann
aber nicht als primärer psychischer Faktor für die Auslösung der Schmerzsymptomatik
identifiziert werden, da
diese Depression gemäss
Prü
fung nach rechtlichen Vorgaben
gerade nicht invalidisierend ist (vgl. E. 3.6.2)
. Es besteht sodann Grund zur Annahme, dass das depressive Beschwerdebild durch invalidität
sfremde Faktoren (lange Abwesenheit vom Arbeitsmarkt
, finanzielle Probleme, sekundärer Krankheitsgewinn) mitbestimmt ist. Somati
sche Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden von den Gut
achtern
zwar
erhoben
, doch führen diese nur zu einer geringen qualitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, sodass sogar die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch zu 100 % möglich ist.
Hinsichtlich des Komplexes „Sozialer Kontext“ ist einerseits auf
die laut psychiatrischem Gutachter
das Beschwerdebild möglich
erweise mitbestimmenden (invaliditätsfremden) Kontextfaktoren hinzuweisen. Anderseits lässt der Lebenskontext der Beschwerdeführerin auf durchaus vor
handene Ressourcen (offenbar ein gutes Verhältnis zu den Kindern
und Enkel
kindern, gute Ehe
) schliessen.
Demnach sind unter Berücksichtigung der nunmehr im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren (vgl. E. 1.2) erhebliche funktionelle Auswirkungen der Schmerzstörung auf die Arbeitsfähigkeit nicht schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen. Daher ist die chronische Schmerzstörung
nicht
als invalidisierend zu betrachten.
3.7
Soweit die Beschwerdeführerin vorbringt, es sei ein gerichtliches Obergutachten einzuholen, da zwei sehr unterschiedliche und sich widersprechende Gutachten des
B.___
von 2011
und der MEDAS
von 2014
vorlägen (Urk. 1 S. 4),
ist auf den zeitlichen Verlauf hinzuweisen, der vorliegend ausreichend berücksichtigt wurde. Die
B.___
-Gutachter kamen 2011 zum Schluss, dass sich der psychische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin (retrospektiv)
bis
Juli 2009 (Gut
achten von
Dr.
A.___
) massgeblich gebessert hat
te
.
Dies führte zur
Rentenauf
hebung
per Ende Februar 201
0
(vgl. E. 2.4).
Das zeitlich letzte MEDAS-Gutach
ten von 2014
wurde dagegen zur Prüfung der Frage, ob seither ein neuer Ren
tenanspruch entstanden ist, beigezogen und betrifft daher einen anderen Zeit
raum. Deshalb ist
die
darin geäusserte Auffassung
, dass sich die
psychiatrische
Symptomatik wieder verschlechtert ha
be
und sich sogar a
uf die Arbeitsfähigkeit auswirke, nicht als widersprüchlich zu betrachten
. Erst
die weitere
Würdigung
dieser
Einschätzung
im Rahmen der rechtlichen Vorgaben (vgl. E.
3.4.1
) führt zur vorliegend relevanten Schlussfolgerung, dass kein
invalidenversicherungs
rechtlich
relevanter Gesundheitsschaden vorliegt.
Angesichts dieser Umstände
drängt
sich die Einholung eines Obergutachtens nicht auf.
3.8
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführerin aus
rheumatolo
gischer
Sicht
seit jeher eine angepasste (körperlich leichte und wechselbelastende) und eben auch die angestammte Tätigkeit
zu 100
%
zumut
bar
ist
. In psychiatrischer Hinsicht ist - entgegen der gutachterlichen Beurtei
lung des
MEDAS-
Gutachters - ebenfalls von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in jeglicher Tätigkeit auszugehen. Hieraus ergibt sich keine
relevante Erwerbsun
fähigkeit
.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4.
Die Gerichtskosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- und Fr. 1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG). Vorliegend sind die Kosten auf Fr.
1‘0
00.-- anzusetzen und der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 1‘000
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Kurt Pfau
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstGeiger