# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 44476330-903a-514a-ae28-a9b5639da21d
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-28
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung, Einkommensvergleich
**Docket/Reference:** IV.2013.00679
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00679.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00679
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Dietrich
Urteil
vom
28. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Stadt Zürich, Soziale Dienste, Team Sozialversicherungen
lic. iur.
Y.___
, Verwaltungszentrum Werd
Werdstrasse 75, Postfach, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
ge
boren 1953, arbeitete zuletzt
von M
ärz
bis November 2011
als
Maler bei der
Z.___
(Urk. 7/7, Urk. 7/
13
).
Da
nach bezog er zeitweise
Leistungen der Arbeitslosenversicherung (Urk.
7/1
3
, Urk. 7/
23
). Am
21
.
August
201
2
(Urk.
7
/
7
) meldete
er
sich
bei
der Invaliden
ver
sicherung zum Leistungsbezug an. Die Sozial
ver
sicherungs
an
stalt des Kantons
Zürich, IV-Stelle, holte
einen Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 7/13)
, verschie
dene medizinische Berichte (Urk. 7/16, Urk. 7/18)
sowie
Auskünfte der Arbeits
losenversicherung (Urk.
7
/
22-23
)
ein. So
dann veranlasste sie eine persönliche Untersuchung durch
ihren
Regionalen Ärztlichen
Dienst (RAD; Urk. 7/30)
. Mit Vor
bescheid vom
23. April 2013
(Urk.
7
/
29
) stellte die IV
-
Stelle dem Versicher
ten die Abweisung des Leistungs
begehren in
Aussicht. Nach Prüfung der Ein
wände vom
14. Mai respektive 13. Juni 2013 (Urk. 7/31, Urk. 7/34
) verneinte die IV-Stelle
mit Verfügung vom 2
2.
Juli 2013
(Urk. 2)
einen
Rentenanspruch
.
2.
Dagegen erhob der Versicherte am 8. August 2012 (Urk. 1) Beschwerde und be
an
tragte,
die Verfügung vom 2
2.
Juli 2013 sei aufzuheben und es sei ihm ab Februar 2013 eine Viertelsrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. In prozes
sualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozess
führung.
Mit Beschwerdeantwort vom
16
.
September 2013 (Urk. 6
) schloss die IV-Stelle auf
Ab
wei
sung der Beschwerde
, was dem Beschwerdeführer am
18. September 2013
(Urk.
8
)
zur Kennt
nis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8
Abs.
1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbs
möglich
keiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbs
un
fähig
keit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berück
sichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus ob
jektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7
Abs.
2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine Dreiviertelsrente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (Art. 28
Abs.
2 IVG).
1.3
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invaliden
einkom
men), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mens
vergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einan
der gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des Einkom
mens
ver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist ent
scheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf all
seitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berück
sichtigt, in Kenntnis der Vorak
ten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Dar
legung der medizinischen Zu
sammenhänge und in der Beurteilung der medi
zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
Nach der Rechtsprechung ist es dem Sozialversicherungsgericht nicht verwehrt, einzig oder im Wesentlichen gestützt auf die (versicherungsinterne) Beurteilung des RAD zu entscheiden. In solchen Fällen sind an die Beweiswürdigung jedoch strenge Anforderungen in dem Sinne zu stellen, dass bei auch nur geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind (
BGE 135 V 465
,
Urteil des Bun
desgerichts 9C_8/2011 vom 2
1.
Februar 2011 E. 4.1.3 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin hielt in der Verfügung vom
2
2.
Juli 2013
(Urk. 2)
zur Haupt
sache gestützt auf d
e
n RAD-Untersuchungsbericht
dafür,
der
Beschwer
de
führer
sei
in seiner bisherigen Tätigkeit als Maler vollstä
ndig arbeitsunfähig
, hin
gegen sei
ihm eine behinderungsangepasste
Tätigkeit zu 70
%
zumut
bar.
M
it
tels Einkom
mensvergleichs
errechnete sie unter Beizug von Tabellenlöhnen
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE)
so
wohl für das Validen- als auch für das Invalideneinkommen
einen renten
aus
schlies
senden In
validitäts
grad von
38
%.
2.2
Demgegenüber stellte sich d
er
Beschwerdeführer
auf den Standpunkt (Urk. 1),
die Beschwerdegegnerin
habe bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades auf ein zu niedriges Validen
einkommen
(Fr. 71‘054.20 statt Fr. 73‘832.--)
abgestellt und
keinen leidensbedingte
n
Abzug gewährt.
3.
3.1
Was die medizinische Seite angeht,
diagnostizierten
Dr.
med.
A.___
,
Assistenz
ärztin, und
Dr.
med.
B.___
,
Oberarzt, des
C.___
,
Neuro
chirurgische Klinik,
im Bericht vom 28. Juli 1998 (Urk. 7/16/13-14)
ein Rezidiv eines Akustikneurinoms rechts bei einem Status nach Exstripation eines solchen am 4. Mai 1993.
3.2
Prof.
Dr.
med.
D.___
,
Ärztlicher Direktor, und
Dr.
med.
E.___
,
Assistenzarzt, Orthopädie,
F.___
,
diagnostizierten
am 15. Januar 2007 (Urk. 7/18/17-18)
eine Humerus
kopf
nekrose rechts bei einem Status nach Oste
osynthese einer proximalen Humerus
fraktur am 9. August 2005 (
Spital G.___
)
. Als Neben
diagnosen nannten sie einen Status nach Acusticus-Neurinom mit zweimaliger Ex
stirpation 1980 und 1994 (
C.___
) und einen Status nach nicht dislozierter intra
artikulärer distaler Radiusfrakur rechts
im August
2005.
3.
3
Dr.
med.
H.___
,
Chefarzt Neurologie, der
I.___
,
stellte
am
24.
September 2012 (Urk. 7/16/1-6
, vgl. dazu auch Urk. 7/16/7-9, Urk. 7/16/11
)
als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit ein residuelles Hemi
syn
drom recht
s
und andere neurologische Defizite nach zweimaliger Operation eines gutartigen Hirntumors im rechten
Kleinhirnbrückenwinkel
vor Jahren (Operationen am 5. Mai 1993 und 1. Juli 1998) und attestierte eine 40-50%ige Arbeits
unfähigkeit als Maler seit 1. Mai 1998 bis auf weiteres. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er ein
e
distal-symmetrische (diabetische) Poly
neuro
pathie sowie eine Hyp
ert
o
n
ie auf.
Für den Beschwerdeführer sei besonders störend, dass die rechte (dominante) obere Extremität eingeschränkt sei und eine Stand- und Gangunsicherheit vor
liege. Der Beschwerdeführer könne somit kaum bimanuell arbeiten, habe Schwierig
keiten beim Besteigen von Leitern und Gerüsten sowie beim Treppen Hinunter
gehen. Er könne nicht für alle Arbeiten eingesetzt werden und sei ver
lang
samt und ungenau bei der Ausführung.
3.
4
Dr.
med.
J.___
,
Allgemeine Medizin FMH, nannte im Bericht vom 6.
November 2012 (Urk. 7/18/5-9)
als Diagnosen mit Auswirkungen auf die Ar
beits
fähigkeit ein residuelles Hemisyndrom rechts nach einer Exstirpation eines Akustikneurinoms rechts
im Mai 1993
und eines Rezidivs eines Akustik
neuri
n
oms
im Juli 1998
, einen Diabetes mellitus II (Erstdiagnose Juli 2012), e
ine die
betische Polyneuropathie,
eine Humerus-Fraktur rechts (
Spital G.___
)
im August 2005
und
eine Schulterprothese rechts (
F.___
) wegen Humerus
kopf
nekrose
im Januar 2007
.
Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähig
keit führte er eine arterielle Hypertonie auf.
Dr
.
J.___
attestierte dem Beschwerdeführer als Maler eine 50%ige Arbeits
unfähigkeit seit zirka Oktober 2011.
Die Feinmotorik im rechten (domi
nanten) Arm und die Schulterbeweglichkeit rechts (Prothese) sowie der Visus rechts seien eingeschränkt. Ferner bestehe eine Stand- und Gang
un
sicher
heit aufgrund des rechtseitigen Hemisyndroms. Differentialdiagnostisch sei eine Ver
letzung des Gleichgewicht
s
nerves in Erwägung zu ziehen.
3.
5
Am
23. April 2013
(Urk.
7/30
) erstattete
der RAD-Arzt
med. pract.
K.___
,
Fach
arzt für Neurologie FMH
, ge
stützt
auf die
Akten und die
eigene Untersu
chung des
Beschwerdeführer
s
vom
2
.
April 2013
einen
neurologischen
Unter
su
chungs
bericht. Als Diagnose
n mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit
nannte
med. pract.
K.___
(S. 5
Ziff.
10
)
einen Status nach Akustikneurinom rechts (Operation 1993 mit Rezidiv-Operation 1998; D33.3) und eine
Schulter
prothese
rechts.
Als Diagnosen ohne Aus
wir
kung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine
n Tabletten-geführten Diabetes mellitus, eine arterielle Hypertonie und einen Status nach Knie- und Hand
fraktur (ohne zeitliche Angabe
, S. 4
Ziff.
8
).
In seiner versicherungsmedizinischen Beurteilung hielt med. pract.
K.___
fest
(S. 5
Ziff.
10)
, anhand der neurologischen RAD-Untersuchung sei deutlich ge
worden, dass Einschränkungen der Erwerbsmöglichkeiten in bisheriger Tätig
keit als Maler aufgrund von Beeinträchtigungen der körperlichen Gesund
heit über
wiegend wahrscheinlich seien. Es bestünden Funktions
störungen in Form einer Hemi
ataxie rechts mit Beeinträchtigung der Fein
motorik der rechten Ge
brauchshand und leichte
Unsicherheiten beim Gehen, einer Bewegungs
ein
schränkung des rechten Armes mit Beein
trächtigungen für Arbeiten über Kopf
höhe sowie einer Seh
störung rechts, die gut kompensiert scheine.
Aufgrund der Funktionsstörungen sei
er in der
bisherige
n
Tätigkeit als Maler erheblich ein
ge
schränkt, da praktisch nur noch grobmotorische Arbeiten und Hilfs
arbeiten möglich seien. Für feinmotorische Arbeiten benötige der Be
schwerde
führer einen derart erheblichen Z
eitbedarf, dass die Erledigung
von Aufträgen in einem übliche
n Zeitfenster kaum möglich sei
. Da wesentliche Kern
tätig
keiten betroffen seien, sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 100
%
auszugehen. Das zeige auch die zurückliegende Auftragslage. Der Beschwerde
führer sei auf
grund
der Defizite nicht mehr über das Temporärbüro vermittelt worden.
Bezüglich angepasster
Arbeit
hielt
med. pract.
K.___
fest, dass leichtere hand
werkliche Tätig
keiten für eine Dauer von einigen Stun
den durchaus möglich seien, sofern
fein
motorische Tätigkeiten, häufiges Arbeiten über Kopfhöhe, schweres Tragen und Arbeiten in Gefahrenbereichen wie Arbeiten an gefährli
chen Maschinen, Arbeiten auf Leitern und Gerüsten oder
Ähnliches ausge
schlossen
würden
. Gehen und Stehen sei
in wechse
lbelastender Tätigkeit mög
lich. Es sollten auch keine Arbeiten anfallen, die ein Binokularsehen erforder
ten. Es wäre beispiels
weise eine Tätigkeit in einem Lager als Hilfskraft oder eine beratende Tätigkeit in einem Malergeschäft beziehungsweise Baumarkt oder Ähnlichem vorstellbar. In angepasster Tätigkeit betrage die Arbeitsunfähigkeit 30
%
.
4.
Strittig ist, ob der Be
schwerdeführer Anspruch auf eine Rente der
In
validen
ver
sicherung hat. Unbestritten ist
hingegen
, dass die Arbeits
fähigkeit in einer
be
hinderungs
angepassten Tätigkeit gestützt auf die
Ergebnisse der
neuro
logische
n
Untersuchung
durch den
RAD
-Arzt
med. pract.
K.___
70
%
beträgt.
So ergibt
sich denn auch
, dass
der
neurologische
RAD-B
ericht
vo
m
23.
April 2013
(E. 3.5 hievor
) für die Beantwortung der streitigen Be
lange umfassend
ist
und auf den erforderliche
n Untersuchungen beruh
t
.
D
e
r Bericht
berücksichtig
t
die ge
klagten Beschwerden,
setzt
sich mit diesen auseinander und wurde in Kenntnis der Vor
akten er
stattet.
I
n der Dar
legung der medizinischen Zu
sam
men
hänge
leuchtet er
ein und die ge
zogenen Schluss
fol
gerungen wer
den nach
vollziehbar begründet.
Er
erfüllt
somit die
praxisgemässen
Anforderungen an den Beweiswert einer
Expertise.
5.
5.1
Zu prüfen bleibt, wie sich die
um 30
%
eingeschränkte
Arbeitsfähigkeit
in ange
passter Tätigkeit in erwerblicher Hinsicht
auswirkt.
5.2
Für die Ermittlung des ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommens (Vali
den
einkommen) ist entscheidend, was die versicherte Person aufgrund ihrer beruf
lichen Fähigkeiten und persönlichen Umstände mit überwiegender Wahr
schein
lichkeit ohne den Gesundheitsschaden, aber bei
sonst
unveränderten Ver
hält
nissen verdienen würde (
vgl. BGE 135 V 58 E. 3.1;
RKUV 1993 Nr. U 168
S. 100 E. 3b mit Hinweis), wobei für die Vornahme des Einkommensvergleiches grundsätzlich auf die Gegeben
heiten im Zeitpunkt des mutmasslichen Renten
beginns
abzustellen ist (BGE 128 V 174, BGE 129 V 222,
).
Nachdem
sich die unregelmässige Erwerbsbiographie des
Beschwerdeführer
s nicht
(nur)
auf die gesundheitliche
n
Beeinträchtigungen im Zusammenhang mit den Operationen im Jahr 1993 und 1998 zurückführen lässt
und
er ge
mäss ei
genen Angaben auch fünf Jahre als Koch in einem Restaurant
(Urk. 7/30 S. 2 f.
Ziff.
5)
sowie
in den letzten Jahren vor der Anmeldung wieder temporär auf seinem angestammten Beruf als Maler gearbeitet hat
,
sind
für die Ermittlung des Validen
einkommens
grundsätzlich
Tabellenlöhne
der LSE
heran
zuziehen
.
Die
sbezüglich ging die
Beschwerdegegnerin
vom arithmetischen Mittel ("Durch
schnittswert“) aus den beiden im Baugewerbe von Männern erzielten LSE-Me
dianwerten des Anforderungsniveaus 3 und 4 aus.
Ob dieses
-
vom Beschwer
deführer beanstandete
-
Vorgehen
mit Blick auf die Rechtsprechung (Bundesge
richtsurteil 8C_192/2013 vom 16. August 2013 E. 7, wo [mit Bezug auf die Er
mittlung des Invalideneinkommens] festgehalten wurde, dass die Berücksichti
gung eines Mittelwertes der beiden Anforderungsniveaus 3 und 4 mangels sta
tistisch zuverlässiger Aussagekraft Bundesrecht verletze) zulässig ist, kann da
hin gestellt bleiben. Jedenfalls erscheint vor dem Hintergrund der vom Be
schwerdeführer in der Vergangenheit erzielten Einkommen gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (Urk. 7/13) die Annahm
e eines Validen
ein
kommens, das den von der IV-Stelle angenommenen Wert von
Fr.
71‘054.20 übersteigt, nicht gerechtfertigt.
5.3
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-er
werblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, na
mentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss LSE herangezogen werden (BGE 126 V 75 f. E. 3b/aa und bb, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1).
Ausgehend vom
Ta
bellenlohn für Männer mit einfachen und repetitiven Tätigkei
ten (Anforde
rungsniveau 4)
im gesamten privaten Sektor von
m
onatlich Fr. 4'901
.-- (LSE 2010 Tabelle TA1, Neuchâtel 2012, S. 26)
ergibt sich um
ge
rechnet auf die
betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit
von 41.7 Stunden
(Die Volkswirtschaft 3-2014, S. 88, Tabelle B 9.2) und angepasst an die Nominallohn
entwicklung
für Männer
(Die Volkswirtschaft 3-2014 S. 89 Tabelle B10.3, Index 2150 auf 2188,
bezogen auf die letzten bekannten Zahlen im Jahr 2012)
für ein dem Beschwerdeführer zumutbares 70%-Pensum (E
. 3.
5 hiervor)
ein
Jahres
einkommen
von Fr. 43'676.60.-- (Fr. 4'901.-- x 12 : 40 x 41.7 / 2150 x
2188 x 0.7)
.
5.4
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durchschnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesund
heits
schadens auch für leichtere Arbeiten nurmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfs
arbeiter nicht erreichen. Der ur
sprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand
Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann.
Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der
Um
stände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen und insgesamt auf höchstens 25
%
des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75).
Aufgrund seiner gesundheitlich
en Beeinträchtigungen können dem Be
schwerde
führer
nur noch leichte Tätigkeiten mit einem sehr eingeschränkten Belastungs
profil (vgl. dazu Urk. 7/30 S. 5
Ziff.
10) in einem Pensum von 70 % zugemutet wer
den. Mit Blick darauf sowie auf sein bereits fortgeschrittenes Alter
ist davon auszugehen, dass er seine Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeits
markt nur mit einem unterdurchschnittlichen Einkommen verwerten kann.
Vor diesem Hintergrund
erscheint
– entgegen der Auffassung der Beschwerdegeg
nerin -
ein leidensbedingter Abzug von
(jedenfalls)
5
% angemessen.
Entspre
chend
resultier
t ein Invaliden
ein
kom
men von
Fr.
41‘492.80
(Fr. 43‘676.60 x 0.
9
5
).
5.5
Bei einem
Validen
einkommen
von
Fr.
71‘054.20
ergibt sich im Ver
g
l
eich mit dem
Invalideneinkommen von Fr.
41‘492.80
ein Invaliditätsgrad von
rund
4
2
%
(BGE 130 V 121 E. 3.2)
. Damit hat d
er Beschwerdeführer
ab 1.
Februar
2013
(Art. 28
Abs.
1 lit. b in Verbindung mit Art. 29
Abs.
1 und 3 IVG)
Anspruch auf eine
Viertelsr
ente der Invaliden
versicherung, was zur Gutheissung der Be
schwerde führt.
6
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr
.
6
00.--
anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang de
s Verfahrens sind die
Kosten der Beschwerde
gegnerin
aufzuerlegen.
Vor diesem Hintergrund erweist sich das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos.
Das Gericht erkennt:
1.
In Gutheissung der Beschwerde wird
die Verfügung
der Sozial
versicherungsanstalt des
Kantons Zürich, IV-Stelle,
vom 22. Juli 2013 aufgehoben
,
und es wird festgestellt
, dass der Beschwerdeführer ab 1.
Februar 2013
Anspruch auf eine
Viertelsrente der Invali
denversicherung
hat.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
600
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich, Soziale Dienste, Team Sozialversicherungen
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
O.___
, Pensionskasse
-
Stiftung Auffangeinrichtung BVG, Postfach, 8036 Zürich
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubDietrich