# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 712c349b-f69d-5dd5-89e4-935919c60c60
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-06-21
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 21.06.2019 SK2 2019 42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_SK2-2019-42_2019-06-21.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

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Verfügung vom 21. Juni 2019

Referenz SK2 19 42

Instanz II. Strafkammer 

Besetzung Pritzi, Vorsitzender

Parteien A._____, 
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Pohl
Hess & Pohl Rechtsanwälte, St. Annenstrasse 7, DE-66606 St. 
Wendel 

Gegenstand Verletzung von Verkehrsregeln

Anfechtungsobj. Abschreibungsentscheid Regionalgericht Albula, Einzelrichter vom 
27.05.2019, mitgeteilt am 27.05.2019 (Proz. Nr. 515-2019-6)

Mitteilung 25. Juni 2019

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In Erwägung,

– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden A._____ mit Strafbefehl vom 03. 
Januar 2019, mitgeteilt am 04. Januar 2019, wegen Verletzung der 
Verkehrsregeln gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 
SVG schuldig sprach und ihn mit einer Busse von CHF 200.00 bestrafte (act. 
1.20 Staatsanwaltschaft Graubünden [= StA]), 

– dass A._____ mit Eingabe vom 14. Januar 2019 bei der Staatsanwaltschaft 
Graubünden Einsprache gegen den Strafbefehl vom 03. Januar 2019 erhob,

– dass die Staatsanwaltschaft Graubünden den Strafbefehl, an welchem sie 
festhielt, am 10. Mai 2019 an das Regionalgericht Albula überwies, inkl. 
Beilage zur Kostenmeldung (act. 25 und 28 StA), 

– dass A._____ mit Schreiben vom 17. Mai 2019 die Einsprache zurückzog (act. 
29 StA),

– dass das Regionalgericht Albula mit Abschreibungsentscheid (recte: 
Verfügung) vom 27. Mai 2019 das Strafverfahren gegen A._____ (= 
Beschwerdeführer) infolge Rückzugs gegen den Strafbefehl der 
Staatsanwaltschaft Graubünden abschrieb, 

– dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 29. Mai 2019 (CH-Poststempel 
31. Mai 2019) Beschwerde gegen diese Verfügung erhob, 

– dass gegen Verfügungen der erstinstanzlichen Gerichte innert 10 Tagen (Art. 
396 Abs. 1 StPO) beim Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde geführt 
werden kann (Art. 393 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 22 des 
Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung [EGzStPO; 
BR 350.100]); ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide, 

– dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde ausführt, dass der Rückzug 
der Einsprache aus wirtschaftlichen Gründen erfolgt sei und dass durch die 
Rücknahme der Einsprache es keiner weiteren staatsanwaltlichen oder 
gerichtlichen Massnahmen bedurfte, 

– dass aus dieser Begründung abzuleiten ist, dass dem Beschwerdeführer die 
Verfahrensvorschriften bezüglich des Einspracheverfahrens gegen einen 
Strafbefehl nicht geläufig sind. So hat die Staatsanwaltschaft Graubünden 
nach der vom Beschwerdeführer erhobenen Einsprache die aus den act. 23ff. 

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StA ersichtlichen Massnahmen getroffen, welche zu den 
Untersuchungskosten gemäss act. 28 StA geführt haben, 

– dass mit der Überweisung des Strafbefehls am 10. Mai 2019 an das 
Regionalgericht Albula dieses für das Verfahren vor erstinstanzlichem Gericht 
zuständig war, 

– dass der Rückzug der Einsprache erst nachdem der Strafbefehl, welcher in 
casu als Anklageschrift zu gelten hat, an das Regionalgericht Albula 
überwiesen wurde, erfolgte, 

– dass durch die aufgezeigte Chronologie des Einspracheverfahrens die 
staatsanwaltlichen Massnahmen den gesetzlichen Vorgaben entsprechen und 
dass die Abschreibung des Strafverfahrens zuständigkeitskonform durch das 
Regionalgericht Albula verfügt wurde,

– dass entgegen der vom Beschwerdeführer geäusserten Auffassung sowohl 
die Massnahmen des Staatsanwaltschaft Graubünden gesetzlich indiziert 
waren, wie auch die Abschreibungsverfügung korrekt erfolgte, somit beide 
Verfahrensschritte angezeigt und gesetzlich vorgesehen sind,

– dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer spätestens mit der 
Parteimitteilung vom 11. März 2019 (act. 23 StA) den weiteren 
Verfahrensverlauf kennen und damit rechnen musste, dass weitere 
Verfahrenskosten anfallen würden, 

– dass sich somit die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, 
sodass die vorliegende Angelegenheit gestützt Art. 395 lit. a StPO sowie Art. 
18 Abs. 3 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG; BR 173.000) und Art. 11 
Abs. 2 der Verordnung über die Organisation des Kantonsgerichts (KGV; BR 
173.100) durch den Vorsitzenden der II. Strafkammer in einzelrichterlicher 
Kompetenz erledigt wird, 

– dass die Parteien die Kosten des Beschwerdeverfahrens grundsätzlich nach 
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens tragen (Art. 428 Abs. 2 StPO), 

– dass vorliegend die Beschwerde abzuweisen ist, 

– dass gemäss Art. 8 der kantonalen Verordnung über die Gerichtsgebühren in 
Strafverfahren (VGS; BR 350.210) für Entscheide im Beschwerdeverfahren 
eine Gerichtsgebühr von CHF 1'000.00 bis CHF 5'000.00 zu erheben ist, 

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– dass unter Berücksichtigung des behaupteten wirtschaftlichen Grundes für 
den Rückzug der Einsprache und somit der finanziellen Situation des 
Beschwerdeführers werden die Kosten des Beschwerdeverfahrens vorliegend 
auf CHF 1'000.00 festgesetzt, 

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wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 1'000.00 gehen zu Lasten 
von A._____.

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 ff. BGG Beschwerde in 
Strafsachen an das Bundesgericht geführt werden. Die Beschwerde ist dem 
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, schriftlich innert 30 
Tagen seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in 
der gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. 
BGG.

4. Mitteilung an: