# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cddc5dd1-2697-50f0-b7fa-b93371034c24
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 27.04.2021 UV 2019/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_UV-2019-54_2021-04-27.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/11

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2019/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 11.05.2021

Entscheiddatum: 27.04.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 27.04.2021
Art. 10, Art. 16 und Art. 19 Abs. 1 UVG. Einstellung der Heilbehandlung und 
Taggeldleistungen. Der Beschwerdeführer verschwieg einen Vorzustand 
gegenüber den im unfallversicherungsrechtlichen Verfahren involvierten 
medizinischen Fachpersonen. Rückweisung zur neuen Beurteilung der 
natürlichen Kausalität zwischen geltend gemachten Beschwerden und dem 
versicherten Unfallereignis. Bei der Regelung der Entschädigungsfolgen für 
das Beschwerdeverfahren ist zu berücksichtigen, dass der 
Rückweisungsbedarf durch das Verschweigen der Vorschädigungen 
zumindest mitverursacht wurde, weshalb es sich mit Blick auf das 
Verursacherprinzip rechtfertigt, nur von einem teilweisen Obsiegen 
auszugehen und ihn hälftig an der Tragung der Parteikosten zu beteiligen 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 
2021, UV 2019/54).

Entscheid vom 27. April 2021

Besetzung

Einzelrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

UV 2019/54

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Fidel Cavelti, Cavelti & Wernli Rechtsanwälte, 

Kasernenstrasse 1, 9100 Herisau,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 

4358, 6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Bachmann, Lischer, Zemp & Partner, 

Schwanenplatz 4, 6004 Luzern,

Gegenstand

Versicherungsleistungen

Sachverhalt

A.  

A.___, Gesellschafter und Geschäftsführer der B.___ GmbH, zog sich bei einem 

Auffahrunfall am 18. März 2015 eine Zerrung der rechten Schulter zu (siehe 

Schadenmeldung UVG vom 20. März 2015, UV-act. 1). Die Suva übernahm die Kosten 

der Heilbehandlung und richtete Taggelder aus (UV-act. 4; ausführlich zu den 

Taggeldleistungen siehe den Überblick in UV-act. 183). Am 30. März 2015 berichtete 

der behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt für Innere und Allgemeine Medizin, dass der 

Versicherte ein HWS-Distorsionstrauma QTF (Quebec Task Force) Grad I mit AC-

Gelenksbeteiligung rechts erlitten habe (UV-act. 11). Anlässlich der Besprechung mit 

dem Case Manager der Suva am 5. Juni 2015 gab der Versicherte an, der Schmerz 

habe sich nun eindeutig auf die rechte Schulter verlagert. Mit dem Nacken habe er 

keine Probleme mehr (UV-act. 20). Unter Berücksichtigung des Untersuchungsberichts 

von Prof. Dr. med. D.___, Facharzt für Neurologie, Muskelzentrum ALS Clinic am 

Kantonsspital St. Gallen (KSSG), vom 6. Mai 2015 (UV-act. 29) führte Prof. Dr. med. 

E.___, Facharzt für Neurochirurgie, St. Gallen, am 8. Mai 2015 aus, es hätten sich keine 

A.a. 

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Hinweise auf eine frische Wurzelläsion finden lassen. Es zeige sich eine leichte 

chronische Wurzelläsion C6 rechts. Der Hauptbefund sei aber eine mögliche 

Rotatorenmanschettenruptur rechts bei Schulterprellung nach Auffahrunfall vom 

18. März 2015 (UV-act. 28). Eine MRI-Untersuchung zeigte eine altersentsprechend 

intakte Rotatorenmanschette und - abgesehen von einer aktivierten hypertrophen AC-

Arthrose - ein unauffälliges Ergebnis (Bericht von Dr. med. F.___, Facharzt für 

Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparats, vom 13. Juli 

2015, UV-act. 36).

Kreisarzt Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie 

des Bewegungsapparates, vertrat in der Stellungnahme vom 15. Dezember 2015 die 

Auffassung, dass die vom Versicherten weiterhin beklagten rechtsseitigen 

Schultergelenksbeschwerden nunmehr neun Monate nach dem Unfallereignis nicht 

mehr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in kausalem Zusammenhang mit dem 

Unfallereignis stünden, sondern unfallunabhängigen Umständen (AC-Gelenksarthrose) 

geschuldet seien. Die weiterhin beklagten Beschwerden der HWS müssten noch als 

Folgen des Unfallereignisses angesehen werden und bedürften unfallbedingter 

Behandlung (UV-act. 56). Prof. D.___ verneinte im Bericht vom 14. März 2016 das 

Vorliegen einer neurogenen Läsion. Die diskreten Zeichen einer Wurzelschädigung C6 

rechts, die bei der Voruntersuchung nachweisbar gewesen seien, stünden nicht mit 

dem Unfall im Zusammenhang (UV-act. 71). In der Folge zog Kreisarzt Dr. G.___ den 

Schluss, dass ein Jahr nach dem Unfallereignis und unter Ausschluss einer 

strukturellen unfallbedingten Läsion der HWS oder des Schultergelenks nunmehr der 

Status quo sine eingetreten sei (Stellungnahme vom 30. März 2017, UV-act. 72).

A.b. 

Dr. med. H.___, Oberärztin am Zentrum I.___, Orthopädie Obere Extremitäten, an 

der Klinik J.___, berichtete am 10. Oktober 2017, dass eine ausgiebige neurologische 

Untersuchung (siehe hierzu die Berichte der Abteilung Neurologie am Zentrum I.___ an 

der Klinik J.___ vom 11. August 2017, UV-act. 143, und vom 19. September 2017, UV-

act. 145) keine neurologische Läsion oder Schädigung ergeben habe, welche die vom 

Versicherten geklagte Symptomatik erklären könnte. Sie diagnostizierte eine Schulter- 

und Scapula-Kontusion rechts im Rahmen eines Auffahrunfalls vom 18. März 2015 bei 

oligosymptomatischer AC-Arthrose, Scapula-Dyskinesie (UV-act. 148).

A.c. 

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Im kreisärztlichen Untersuchungsbericht vom 23. November 2017 empfahl 

Dr. G.___ eine zusätzliche bildgebende Ausschlussdiagnostik mit einer Feinschicht­

computertomographie der supraclaviculären Region und der oberen Thoraxapertur 

rechtsseitig, um gegebenenfalls eine bisher nicht erkannte Strukturschädigung im 

Bereich des Plexus brachialis nachzuweisen (UV-act. 156). Die am 13. Dezember 2017 

durchgeführte CT-Abklärung am Hals und oberen Thorax ergab unauffällige Ergebnisse 

mit insbesondere regelrecht zur Darstellung kommenden Arteria und Vena subclavia 

beidseits als auch unauffällig zur Darstellung kommenden Strukturen entlang des 

Verlaufs des Plexus brachialis. Hingegen äusserte der radiologische Experte einen 

Verdacht auf eine mediane Diskushernie auf Höhe C4/5 mit hier möglicher neuraler 

Irritation (UV-act. 159). Am 7. Mai 2018 wurde der Versicherte von Prof. D.___ 

untersucht. Dieser diagnostizierte im Bericht vom 14. Mai 2018 im Wesentlichen: 

1. einen muskuloskelettalen Schmerz an der rechten Schulter nach Auffahrunfall am 

18. März 2015 bei chronifiziertem Schmerzsyndrom, ohne neurogene Läsion und ohne 

Wurzelläsion C5, und 2. eine vorbestehende leichte chronische Wurzelläsion C6 rechts. 

Neurologische Ausfälle bestünden nicht. Auch die Neurographien und das EMG 

(sowohl in der peripheren Kennmuskulatur C5 als auch paraspinal) seien noch 

vollkommen regelrecht gewesen. Eine Kompression des «N. medianus» im 

Karpaltunnel schloss Prof. D.___ aus (UV-act. 172). Am 6. Juni 2018 äusserte sich 

Kreisarzt Dr. G.___ nochmals zum Fall des Versicherten. Er führte aus, dass sich am 

26. Juni 2015 - drei Monate nach dem Unfallereignis - eine aktive AC-Gelenksarthrose 

und Impingementkonstellation des rechten Schultergelenks dargestellt habe, die auf 

jeden Fall die schmerzhafte Bewegung des rechten Arms über Kopf erklären würde. 

Diese Veränderungen seien unfallunabhängig vorbestehend und seien vermutlich durch 

das Unfallereignis aktiviert worden. Der Status quo sei jedoch spätestens unter 

Annahme einer unfallbedingten Zerrung des rechten Schultergelenks sechs Monate 

nach dem Unfallereignis erreicht. Eine unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit sei nicht mehr 

ausgewiesen (UV-act. 176).

A.d. 

Mit Vorbescheid vom 6. Juni 2018 stellte die Suva dem Versicherten die 

Einstellung der Versicherungsleistungen (Heilbehandlung und Taggeld) per 30. Juni 

2018 in Aussicht. Wenn er mit der kreisärztlichen Einschätzung nicht einverstanden sei, 

könne er dies mit Angabe der Gründe mitteilen. Ansonsten werde Anfang Juli 2018 die 

A.e. 

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Leistungseinstellung auf den 30. Juni 2018 verfügt (UV-act. 178). Am 2. Juli 2018 

verfügte die Suva die Leistungseinstellung auf den 30. Juni 2018 (UV-act. 182). 

Gleichentags ging bei ihr ein Schreiben des Versicherten vom 29. Juni 2018 ein, worin 

er sich ablehnend zum Vorbescheid äusserte, die Edition der vollständigen Akten 

beantragte und eine ausführliche Stellungnahme in Aussicht stellte (UV-act. 184). Der 

Versicherte meldete der Suva am 5. September 2018 einen neuen Unfall. Er habe auf 

einer ungefähr drei Meter hohen Leiter gestanden, als diese auf dem rutschigen Boden 

nach hinten weggerutscht sei. Er sei auf der Leiter gelandet und habe sich gemäss der 

ersten medizinischen Untersuchung einen Riss der Achillessehne und Rippenfrakturen 

zugezogen. Am Kopf habe er zudem Schürfwunden, aber keine Gehirnerschütterung 

erlitten (UV-act. 188).

Am 19. September 2018 setzte die Suva dem Versicherten eine Nachfrist für eine 

formell korrekte Einsprache an (UV-act. 190). Diese erfolgte innert Nachfrist am 

27. September 2018. Der Versicherte beantragte darin, es sei auf eine 

Leistungseinstellung zu verzichten und ihm «rückwirkend ab Einstellung wieder eine 

Rente auszurichten» (UV-act. 192).

A.f. 

Anlässlich der Besprechung vom 26. November 2018 mit dem Case Manager der 

Suva berichtete der Versicherte, er könne den rechten Fuss wieder voll belasten. 

Allerdings dürfe er noch keinen Zug auf die Achillessehne bringen. Die linke Schulter, 

wo eine Sehne verletzt worden sei, schmerze ebenfalls noch. Die behandelnde 

Schulterspezialistin habe ihn bis Ende 2018 arbeitsunfähig geschrieben. «Man ist recht 

gut zufrieden mit dem Heilverlauf» (UV-act. 196-1). Am 8. Februar 2019 gab der 

Versicherte an, bezüglich der Folgen des Sturzes vom 5. September 2018 gehe es 

allmählich besser. Allerdings rechne die behandelnde Ärztin damit, dass die aktuelle 

Arbeitsunfähigkeit noch einige Wochen anhalten dürfte. Zudem habe er ein 

Taubheitsgefühl im rechten Unterschenkel, dessen Ursache noch geklärt werden solle 

(UV-act. 206-1).

A.g. 

Am 9. Juli 2019 nahm die Suva einen zuhanden der Invalidenversicherung (IV) im 

Rahmen einer vor Jahren erfolgten Rentenrevision (bisheriger Invaliditätsgrad 50 %) 

von Dr. med. K.___, Fachärztin für Physikalische Medizin, am 19. Januar 2000 erstellten 

Bericht zu den Akten. Darin führte die behandelnde Ärztin aus, der Gesundheitszustand 

A.h. 

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B.  

des Versicherten habe sich seit ihrem letzten Bericht vom 9. September 1997 nicht 

geändert. Sie diagnostizierte: einen Status nach Auffahrunfall mit Schleudertrauma der 

HWS am 23. April 1995, einen Status nach HWS-Trauma während eines 

Karatekampfes am 24. November 1985 mit cervicobrachialem und cervicocephalem 

Syndrom; einen Status nach passageren partiellen Querschnittsyndrom nach Unfall 

1985 und eine chronische rezidivierende Gastritis bei Dauertherapie mit 

nichtsteoridalen Antirheumatika. Der Versicherte leide an rezidivierenden, 

durchschnittlich zweimal pro Woche auftretenden Exazerbationen der Beschwerden 

mit schmerzbedingter Blockade der HWS mit Cephalea und Schmerzausstrahlung in 

beide Schultern, links bis in den Mittelfinger. Der Versicherte klage über eine 

ausgeprägte Druckdolenz der Nackenmuskulatur sowie des Muskels Supraspinatus 

beidseits und über eine Druckdolenz der Muskelansätze am Okziput (UV-act. 211; zur 

Mitteilung der IV-Stelle des Kantons St. Gallen vom 29. April 2008, worin im Rahmen 

einer von Amtes wegen durchgeführten Rentenrevision keine Veränderung des 

50%igen Invaliditätsgrads festgestellt worden war, siehe UV-act. 212).

Mit Einspracheentscheid vom 9. Juli 2019 wies die Suva die Einsprache des 

Versicherten ab (UV-act. 213).

A.i. 

Gegen den Einspracheentscheid vom 9. Juli 2019 erhob der Versicherte 

(nachfolgend: Beschwerdeführer) am 9. September 2019 Beschwerde. Der Entscheid 

sei aufzuheben und die Suva (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) sei zu verpflichten, 

rückwirkend ab 1. Juli 2018 weiterhin sämtliche Leistungen gemäss UVG, 

insbesondere die bisherigen Versicherungsleistungen (Ausrichtung von Taggeldern, 

Übernahme von Heilungskosten) zu erbringen. Eventualiter sei die Sache zur weiteren 

Abklärung und anschliessenden Neubeurteilung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen bringt 

er zur Begründung vor, die Beschwerdegegnerin habe nicht nachweisen können, dass 

die Schmerzen ab dem 1. Juli 2018 nicht mehr unfallkausal seien. Die kreisärztliche 

Einschätzung sei nicht beweiskräftig (act. G 1).

B.a. 

In der Beschwerdeantwort vom 14. Oktober 2019 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie warf dem Beschwerdeführer 

B.b. 

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vor, seinen eine IV-Rente begründenden Vorzustand sowohl ihr als auch den im 

unfallversicherungsrechtlichen Verfahren involvierten medizinischen Fachpersonen 

verschwiegen zu haben, was einzig den Schluss einer bewussten und selektiven 

Information zu eigenen Gunsten zulasse (act. G 3, Rz 13). Sie hielt daran fest, dass 

sowohl der natürliche als auch der adäquate Kausalzusammenhang zwischen den vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Leiden und dem Unfall vom 18. März 2015 per 

30. Juni 2018 weggefallen seien (act. G 3).

Der Beschwerdeführer hielt in der Replik vom 6. März 2020 unverändert an der 

Beschwerde fest. Den Vorwurf, er habe falsche Angaben bezüglich früherer Unfälle 

gemacht, wies er entscheiden zurück (act. G 12).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete stillschweigend auf eine Duplik (act. G 14).B.d. 

Am 4. Dezember 2020 zog das Versicherungsgericht die den Beschwerdeführer 

betreffenden IV-Akten bei (act. G 15; zu den IV-Akten siehe act. G 16). Mit Schreiben 

vom 27. Januar 2021 orientierte es den Beschwerdeführer, dass sie eine Aufhebung 

des angefochtenen Einspracheentscheids vom 9. Juli 2019 samt Rückweisung der 

Sache zur weiteren Abklärung betreffend die Unfallkausalität und den Zeitpunkt der 

Leistungseinstellung an die Beschwerdegegnerin in Betracht ziehe. Das 

Versicherungsgericht gab dem Beschwerdeführer Gelegenheit zum Rückzug der 

Beschwerde, da die Möglichkeit bestehe, dass die weiteren Abklärungen im Vergleich 

zur angefochtenen Leistungseinstellung zu einer Schlechterstellung führen könnten. 

Des Weiteren wies sie den Beschwerdeführer wegen der sich im Rahmen des 

unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens ergebenden Indizien für eine verbesserte 

Erwerbsfähigkeit auf die ihm gegenüber der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

obliegende Meldepflicht hin (act. G 17). Der Beschwerdeführer hielt im Schreiben vom 

12. April 2021 unverändert an der Beschwerde fest (act. G 24).

B.e. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der Anspruch des 

Beschwerdeführers auf unfallversicherungsrechtliche Leistungen. Dabei ist zunächst 

die Frage zu beurteilen, ob der medizinische Sachverhalt spruchreif abgeklärt wurde.

Ist die versicherte Person infolge des Unfalls voll oder teilweise arbeitsunfähig 

(Art. 6 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

[ATSG; SR 830.1]), so hat sie Anspruch auf ein Taggeld (Art. 16 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Unfallversicherung [UVG; SR 832.20]). Sie hat zudem 

Anspruch auf die zweckmässige Behandlung der Unfallfolgen (Art. 10 UVG). Die 

Unfallkausalität bildet Anspruchsvoraussetzung für jegliche Leistungen der 

Unfallversicherung. Eine Leistungspflicht des Unfallversicherers besteht demnach nur 

für Gesundheitsschäden, die natürlich und adäquat kausal mit einem versicherten 

Unfallereignis (Art. 4 ATSG) zusammenhängen (Alexandra Rumo-Jungo/André Pierre 

Holzer, Bundesgesetz über die Unfallversicherung, in: Erwin Murer/Hans-Ulrich Stauffer 

[Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 4. Aufl. 

2012, S. 53 ff.). Für die Beantwortung der Tatfrage nach dem Bestehen natürlicher 

Kausalzusammenhänge im Bereich der Medizin ist das Gericht in der Regel auf 

Angaben ärztlicher Experten oder Expertinnen angewiesen. Die Frage nach dem 

adäquaten Kausalzusammenhang ist demgegenüber eine Rechtsfrage, die vom Gericht 

nach den von Doktrin und Praxis entwickelten Regeln zu beurteilen ist (Rumo-Jungo/

Holzer, a.a.O., S. 55, 58; Urteil des Bundesgerichts vom 1. September 2008, 

8C_522/2007, E. 4.3.2).

1.1. 

Nach dem Unfallereignis vom 18. März 2015 klagte der Beschwerdeführer über 

Nacken- und Schulterschmerzen (UV-act. 14). Im Rahmen des Beschwerdeverfahrens 

machte er weiterhin «massive» Schulterschmerzen geltend (act. G 1, III. Rz 2). Aus dem 

Bericht von Dr. K.___ vom 19. Januar 2000 ergibt sich allerdings, dass dem - bislang 

unverändert fortbestehenden - IV-Rentenanspruch (halbe Rente; siehe hierzu UV-

act. 196-2) - auch ein Nacken- und Schulterschmerz (Muskel Supraspinatus bds.) 

zugrunde liegt bei Status nach u.a. Schleudertrauma am 23. April 1995 (UV-act. 211). 

Aus den vom Versicherungsgericht beigezogenen IV-Akten (act. G 16) ergeben sich 

zusätzliche Hinweise auf ein vorbestehendes Nacken- und Schulterleiden des 

Beschwerdeführers (siehe etwa die Berichte von Dr. med. L.___, Klinik für Neurologie 

am Kantonsspital St. Gallen vom 20. September 1995 [IV-act. 112-8], von Dr. K.___ 

1.2. 

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vom 26. Juli 1996 [IV-act. 121-2] sowie vom 7. Dezember 2007 [IV-act. 183-1] oder von 

Prof. Dr. med. M.___, Facharzt für Neurochirurgie, vom 26. Juni 1996 [IV-act. 121-3]). 

Diese Aktenlage weist auf einen erheblichen Vorzustand hin, der bislang im Rahmen 

des unfallversicherungsrechtlichen Abklärungsverfahrens völlig ausser Acht gelassen 

wurde bzw. im «Dokumentationsbogen für Erstkonsultation nach kranio-zervikalem 

Beschleunigungstrauma» vom 18. März 2015 (UV-act. 12-2) tatsachenwidrig verneint 

wurde (siehe hierzu die zutreffenden Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort vom 14. Oktober 2019, act. G 3, Rz 13). Die Behauptung des 

Beschwerdeführers, er sei vor dem Unfallereignis vom 18. März 2015 in der rechten 

Schulter «absolut schmerzfrei» gewesen (act. G 1, III. Rz 9 am Schluss), erweist sich 

ausserdem als aktenwidrig (siehe etwa den Bericht von Dr. K.___ vom 19. Januar 2000: 

Rezidivierende, durchschnittlich zweimal pro Woche auftretende Exazerbation der 

Beschwerden mit schmerzbedingter Blockade der HWS «mit Cephalaea und 

Schmerzausstrahlung in beide Schultern» sowie «ausgeprägte Druckdolenz der 

Nackenmuskulatur, sowie Muskel Supraspinatus bds.» [IV-act. 6-2]; siehe auch den 

Bericht von Dr. L.___ vom 22. Juni 1990: «Im Vordergrund stehen aktuell Schmerzen im 

Bereich des Nackens und Hinterkopfes, die über die Schläfe bis zu den Augen 

beidseits nach vorne ausstrahlten, aber auch beidseits gegen die Schultern» [IV-

act. 82-4 unten]). Noch im Jahr 2007 gab der Beschwerdeführer im Rahmen einer von 

der IV-Stelle von Amtes wegen eingeleiteten Revision an, nur durch hohe Dosen 

schmerzstillender Medikamente sei es ihm möglich, einer ungeregelten Arbeitszeit 

nachzugehen (Schreiben vom 28. November 2007, IV-act. 179). Da die Beurteilung von 

Vorzuständen im Rahmen einer Kausalitätsbeurteilung zentral ist, erweist sich der 

Sachverhalt nach dem soeben Dargelegten als unzureichend abgeklärt. Vor diesem 

Hintergrund ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie unter 

Einbezug der IV-Akten und der dort bezüglich eines Vorzustands relevanten 

Erkenntnisse die natürliche Kausalität bzw. deren Wegfall nochmals abkläre. In diesem 

Zusammenhang wird die Beschwerdegegnerin auch weitere Abklärungen bezüglich 

des von ihr erstmals im Rahmen des Beschwerdeverfahrens geltend gemachten 

fraglichen Aussageverhaltens des Beschwerdeführers (act. G 3, Rz 11 ff.) und der 

dadurch allenfalls für die Leistungspflicht resultierenden Konsequenzen vorzunehmen 

haben (zur Rückerstattung unrechtmässig bezogener Leistungen siehe Art. 25 Abs. 1 

ATSG). Ergänzend ist zu bemerken, dass die Beschwerdegegnerin gemäss Art. 31 

Abs. 2 ATSG - wie der Beschwerdeführer (Art. 31 Abs. 1 ATSG) - ebenfalls zur Meldung 

der sich im Rahmen des unfallversicherungsrechtlichen Verfahrens ergebenden Indizien 

für eine verbesserte Erwerbsfähigkeit an die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

verpflichtet ist (vgl. hierzu act. G 17, S. 2).

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2.  

Entscheid

im Verfahren gemäss Art. 18 OrgR

1.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der angefochtene Einspracheentscheid 

vom 9. Juli 2019 aufgehoben. Die Sache wird zu ergänzenden Abklärungen und neuer 

Verfügung im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde ist der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 9. Juli 2019 aufzuheben. Die Sache ist zu ergänzenden 

Abklärungen und neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

2.1. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben (aArt. 61 lit. a ATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 83 ATSG noch anwendbaren 

Fassung).

2.2. 

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Als Obsiegen gilt auch die Rückweisung der 

Sache an die Verwaltung zwecks ergänzender Abklärungen (BGE 127 V 234 E. 2b/bb 

am Schluss). Vorliegend ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Rückweisungsbedarf 

durch das Verschweigen der Vorschädigungen seitens des Beschwerdeführers 

zumindest mitverursacht wurde, weshalb es sich mit Blick auf das Verursacherprinzip 

rechtfertigt, nur von einem teilweisen Obsiegen auszugehen und ihn hälftig an der 

Tragung der Parteikosten zu beteiligen (siehe zum Verursacherprinzip Rebecca Hirt, Die 

Regelung der Kosten nach st.gallischem Verwaltungsrechtspflegegesetz, 2004, 

S. 185 f.). Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und 

ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; 

sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Bei einem vollständigen Obsiegen 

des Beschwerdeführers erschiene – wie in vergleichbar aufwändigen Fällen üblich (vgl. 

etwa den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 5. März 2019, UV 2017/35, E. 6.2) 

– eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 4'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) angemessen. Aufgrund des hälftigen Obsiegens hat die 

Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 2'000.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

2.3. 

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2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2‘000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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		2024-05-27T01:31:33+0200
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