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**Case Identifier:** 2f3bfb26-0626-5ab2-8608-dc32e7c3a864
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-31
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 31.10.2017 IV 2015/68
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-68_2017-10-31.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/68

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 06.05.2020

Entscheiddatum: 31.10.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2017
Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da weder 
das psychiatrische noch das rheumatologische Teilgutachten des 
polydisziplinären Gutachtens überzeugen, ist eine neue Begutachtung 
erforderlich. Dabei wird die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den 
anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren 
psychosomatischen Leiden zu berücksichtigen sein. Teilweise Gutheissung 
der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2017, IV 
2015/68).

Entscheid vom 31. Oktober 2017

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.  

IV 2015/68

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Lorenz Gmünder,

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GN Rechtsanwälte, St. Leonhard-Strasse 20, Postfach 728,

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.___ meldete sich erstmals im Oktober 1993 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 

1). Er gab an, eine KV-Lehre absolviert zu haben. Dr. med. B.___, FMH Psychiatrie und 

Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle am 4. April 1994 (IV-act. 7), dass der 

Versicherte an Angst- und Panikstörungen bei einer Persönlichkeit mit vermeidenden 

und narzisstischen Zügen leide. Bisher seien alle Therapieversuche fehlgeschlagen. Der 

Berufsberater notierte am 6. Mai 1995 (IV-act. 17), dass der Ve¬sicherte selbständig 

auf Stellensuche sei. Eine Rente wünsche sich der Versicherte momentan nicht. Mit 

Verfügung vom 14. Juli 1995 wies die IV-Stelle das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen ab (IV-act. 20).

B. 

B.a  Im März 2012 meldete sich der Versicherte erneut zum Bezug von IV-Leistungen 

an (IV-act. 21). Er gab an, seit Juni 2011 an einem Morbus Sudeck zu leiden. Die C.___ 

AG berichtete der IV-Stelle am 10. April 2012 (IV-act. 29), dass sie den Versicherten 

seit dem 6. August 2007 in einem Pensum von 80 % als Sachbearbeiter 

Kundenadministration beschäftige. Das derzeitige Arbeitspensum betrage 40 %.

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B.b  Dr. med. D.___, Facharzt für Allgemeinmedizin, berichtete der RAD-Ärztin Dr. med. 

E.___ am 20. April 2012 telefonisch (IV-act. 38), dass der Versicherte an massiven 

Schmerzen und einer zunehmenden Bewegungseinschränkung des rechten Arms leide. 

Die Ursache sei unklar. Im Gesprächsprotokoll erwähnte der Hausarzt zudem einen 

Ganzkörperschmerz. Der Versicherte sei in der leidensadaptierten Tätigkeit als 

Sachbearbeiter seit längerem zu 50 %, intermittierend auch zu 100 %, arbeitsunfähig. 

Dr. med. F.___, Oberarzt Orthopädie Klinik G.___, berichtete der IV-Stelle am 3. Mai 

2012 (IV-act. 39), dass beim Versicherten ein Verdacht auf ein idiopathisches Schulter-

Hand-Syndrom rechtsdominant (Erstmanifestation Frühjahr 2011) bestehe. Aktuell sei 

der Versicherte in seiner bisherigen Tätigkeit zu 50 % arbeitsfähig. Dr. D.___ attestierte 

dem Versicherten am 27. August 2012 weiterhin eine ca. 50 %ige Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 48). Der neue Hausarzt Dr. med. H.___, Allgemeine Innere Medizin, berichtete der 

IV-Stelle am 7. November 2012 (IV-act. 52), dass seit dem 23. August 2012 eine 70 

%ige Arbeitsunfähigkeit für die Tätigkeit als Bankangestellter bestehe. Allerdings könne 

der Versicherte auch in der 30 %igen Restarbeitsfähigkeit die geforderte Leistung nicht 

erbringen.

B.c  Anlässlich eines Gesprächs mit der Eingliederungsverantwortlichen vom 16. Mai 

2012 gab der Versicherte an (IV-act. 58-2), dass er sich das Arbeitspensum von 80 % 

leisten könne, da sein Partner auch berufstätig sei.

B.d  Am 12. Dezember 2012 wurde der Versicherte im Auftrag der Taggeldversicherung 

orthopädisch begutachtet (IV-act. 70-13 ff.). Dr. med. I.___ gab die folgenden 

Diagnosen an:

•  Erhebliche Funktionseinschränkungen beider Schultergelenke bei Schmerzen bei 

Anhalt auf die Diagnose einer frozen shoulder

•  rechts ausgeprägter als links auch Funktionseinschränkungen der 

Ellenbogengelenke, Handgelenke und rechts auch der Funktionen der rechten Hand 

mit Krallenstellung Digitus II-V

•  Fehlstatik der Wirbelsäule, Haltungsinsuffizienz, verschmächtigte Rumpf- und 

schulterumgreifende Muskulatur

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•  kein sicheres nervenwurzelbezogenes neurologisches Defizit.

Dr. I.___ erklärte, dass eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ausgewiesen sei. Der 

Krankheitsverlauf der frozen shoulder könne zwischen ein und drei Jahren betragen. Es 

sei mit einer Wiederherstellung der normalen Funktionen der oberen Extremitäten zu 

rechnen. Mit Verweis auf ein psychiatrisches Gutachten von Dr. med. J.___ erwähnte 

Dr. I.___ zudem eine leichte depressive Episode ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit.

B.e  Das Zentrum für Paraplegie der Klinik G.___ erklärte im Untersuchungsbericht vom 

8. Januar 2013 (IV-act. 69-4 f.), dass beim Versicherten von einer extrapyramidalen 

Bewegungsstörung auszugehen sei. Bei Dominanz des Rigors, vermehrter Fallneigung 

und "erstauntem Blick" seien neben einem idiopathischen Parkinsonsyndrom auch 

ohne vertikale oder horizontale Blickparese weitere extrapyramidal-motorische 

Störungen zu diskutieren. Die Klinik für Neurologie des Kantonsspitals St. Gallen 

(KSSG) erklärte am 25. Februar 2013 (IV-act. 70-33 f.), dass der Versicherte an einem 

generalisierten Schmerzsyndrom mit Betonung der rechten oberen Extremität m/b 

aktenanamnestisch rheumatologisch, orthopädisch und infektiologisch unauffälligen 

Befunden, am ehesten psychosomatischer Genese, leide. Aktuell bestehe klinisch kein 

Hinweis für das Vorliegen einer Parkinsonerkrankung.

B.f  Am 19. März 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit (IV-act. 60), dass wegen 

seines Gesundheitszustandes zurzeit keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen 

möglich seien. Wegen eines dringenden Verdachts auf eine (ANCA-negative) 

Panarteriitis nodosa war der Versicherte vom 13. bis 19. September 2013 in der Klinik 

für Rheumatologie des Universitätsspitals Zürich (USZ) hospitalisiert (IV-act. 70-49 ff.). 

Als Diagnosen gaben die Ärzte u.a. eine Periarthropathia humeroscapularis ankylosans 

beidseits (frozen shoulder), eine chronische Hepatitis B (Erstdiagnose) und einen 

Morbus Basedow an. Dr. med. K.___, Allgemeine Medizin, informierte die IV-Stelle am 

21. Dezember 2013 darüber (IV-act. 75), dass sich der Versicherte von April bis Juni 

2013 in ihrer psychotherapeutischen Behandlung befunden habe.

B.g  Am 27. Dezember 2013 meldete sich der Versicherte zum Bezug einer 

Hilflosenentschädigung an (IV-act. 76).

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B.h  Lic. phil. L.___ berichtete der IV-Stelle am 21. Februar 2014 (IV-act. 79), dass sich 

der Versicherte vom 13. August bis 20. Februar 2013 in ihrer psychotherapeutischen 

Behandlung befunden habe. Als Diagnose gab sie somatoforme Schmerzen bei 

schwerer neurotischer Veränderung der Persönlichkeit an. Der Therapieverlauf sei 

durch verschiedene Umstände erschwert oder gestört gewesen: Immer neuen 

Vermutungen und Ängsten folgten zahlreiche Abklärungen. Spezifische 

Schmerzbewältigungsverfahren hätten wegen des hypersensiblen Umgangs des 

Versicherten mit seinen Schmerzen bloss initiiert werden können. Eine medikamentöse 

Behandlung sei aufgrund mangelnder Compliance nicht in Betracht gezogen worden. 

Der Versicherte habe die Therapie mit der Begründung, dass er sich die Schmerzen 

beim Busfahren und Treppensteigen nicht zumuten wolle, beendet (Bericht vis. von Dr. 

med. M.___, Psychosomatik, Psychotherapie).

B.i Im Juni/August 2014 wurde der Versicherte polydisziplinär (allgemeininternistisch, 

psychiatrisch, rheumatologisch, neurologisch und neuropsychologisch) durch die ABI 

Aerztliches Begutachtungs-Institut GmbH (nachfolgend: ABI) begutachtet (Gutachten 

vom 2. September 2014, IV-act. 94). Die Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

lauteten:

1.  Funktions- und Belastungsdefizit des gesamten rechten Armes

-  eingeschränkte aktive und passive Schulter- und Ellenbogengelenksbeweglichkeit

-  radiologisch und sonographisch unauffälliger Befund des Schultergelenks

-  kleinvolumiger irregulär berandeter axillärer Recessus mit begleitendem 

Weichteilödem (MR-Arthographie 01/2012)

2.  Funktions- und Belastungsdefizit linke Schulter

-  klinisch und sonographisch keine Hinweise auf frozen shoulder oder 

Rotatorenmanschettenläsion

3.  leichte kognitive Beeinträchtigung

-  bei Diagnosen 1, 2, 4 und 5

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Als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit nannten die Gutachter:

4.  Anhaltende somatoforme Schmerzstörung (F45.4)

5.  akzentuierte ängstlich-vermeidende Persönlichkeitszüge

6.  chronisches thorakolumbospondylogenes Schmerzsyndrom

-  myostatische Insuffizienz mit den entsprechenden muskuloligamentären 

Überlastungsreaktionen

-  klinisch keine Hinweise für radikuläre Symptomatik

7.  chronisches zervikospondylogenes Schmerzsyndrom

-  Dysbalancen der Schultergürtelmuskulatur

-  klinisch keine Hinweise für radikuläre Symptomatik

-  kernspintomographisch 12/2011 unauffälliger Befund

8.  chronische Hepatitis B

9.  Verdacht auf arterielle Hypertonie mit leicht erhöhten diastolischen Blutdruckwerten

10.  Morbus Basedow, aktuell euthyreote Schilddrüsenfunktion

11.  Übergewicht.

Dr. med. N.___ fand aus allgemein-internistischer Sicht keine Befunde und Diagnosen, 

die eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für körperlich leichte und mittelschwere 

Tätigkeiten begründen würden. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. O.___ hielt fest, 

dass der Versicherte seine Beschwerden einzig auf somatische Ursachen zurückführe. 

Der Versicherte sei nicht in psychiatrisch-psychotherapeutischer Behandlung, nehme 

aber ein Antidepressivum ein. Die Prognose sei aufgrund des chronischen Verlaufs und 

der deutlich ausgeprägten Krankheits- und Behindertenüberzeugung ungünstig. Es 

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bestehe weder eine schwere psychiatrische Komorbidität noch eine schwere 

chronische somatische Erkrankung. Es liege ein deutlicher sozialer Rückzug vor; der 

Versicherte habe aber durchaus wenige Kontakte. Durch den im häuslichen Umfeld 

betriebenen beträchtlichen Aufwand könnte ein sekundärer Krankheitsgewinn 

entstehen. Es bestünden Hinweise auf eine konflikthafte Vater-Beziehung, die aber 

nicht gänzlich unbewusst zu sein scheine. Ein verfestigter, therapeutisch nicht mehr 

beeinflussbarer innerseelischer Verlauf bei einer zwar entlastenden, aber missglückten 

Konfliktbewältigung im Sinne eines unbewussten Konflikts oder eines primären 

Krankheitsgewinns sei nicht erwiesen. Die therapeutischen Möglichkeiten seien 

theoretisch nicht ausgeschöpft. Da die Kriterien der Zumutbarkeit nicht hinreichend 

erfüllt seien, könne aus psychiatrischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit begründet 

werden. Die rheumatologische Gutachterin Dr. med. P.___ erklärte, dass sich für die 

vom Versicherten angegebenen Schmerzen und Funktionseinschränkungen am 

Bewegungsapparat nur zum Teil ein entsprechendes morphologisches Korrelat 

gefunden habe. Auffällig sei die starke Invalidisierung, die gemäss dem Versicherten 

sogar dazu führe, dass ihm das Essen eingegeben werden müsse. Selbst bei Vorliegen 

einer frozen shoulder wäre es möglich, eigenständig zu essen. Die wahrscheinlichste 

Ursache für die Funktionseinschränkungen der rechten Schulter, des rechten 

Ellenbogens und der linken Schulter dürfte die permanente Ruhigstellung sein. Aus 

rheumatologischer Sicht sei der Versicherte für leichte, wechselbelastende Tätigkeiten 

ohne Überkopfarbeiten zu 100 % arbeitsfähig. Der neurologische Gutachter Dr. med. 

Q.___ führte aus, dass sich bei der klinischen Untersuchung eine deutliche Diskrepanz 

zwischen der Situation während der fokussierten Untersuchung sowie bei Ablenkung 

bzw. in unbeachteten Situationen gezeigt habe. Während der fokussierten 

Untersuchung sei es dem Versicherten zeitweise nicht möglich gewesen, irgendwelche 

Bewegungen mit den Händen und Füssen durchzuführen. Wenige Sekunden danach 

sei er völlig locker vom Stuhl aufgesprungen und im Untersuchungszimmer 

umhergegangen. An den Armen habe der Versicherte eine hochgradige, wechselnde 

Innervation mit Störung der Feinmotorik (starke Verlangsamung) gezeigt. Beim 

Ankleiden habe er jedoch völlig gezielte Bewegungen mit beiden Händen ausgeführt. 

Aus neurologischer Sicht könne keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

gestellt werden. Es müsse davon ausgegangen werden, dass der funktionellen 

Bewegungsstörung eine schwere psychische Störung zugrunde liege. Wahrscheinlich 

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setze der Versicherte seine Arme im Alltag tatsächlich nicht mehr ein. Dazu passten 

auch die durch das andauernde Hinlegen der Arme auf die Oberschenkel bedingten 

Abnutzungserscheinungen an der Hose. Gemäss dem Neuropsychologen lic. phil. 

R.___ sei die neuropsychologische Untersuchung erschwert gewesen sei, weil sich der 

Versicherte ausserstande gesehen habe, die Arme und Hände einzusetzen. Im Bereich 

des selbst aktiven Abrufs von Wörtern habe sich eine Leistungsschwankung gefunden. 

Eine eigentliche Leistungseinbusse habe sich auf dem Gebiet des Textgedächtnisses 

gezeigt. Auf dem Gebiet der kognitiven Geschwindigkeit habe sich eine leichte 

Einschränkung bei gegebener kognitiver Interferenzstabilität gefunden. Gesamthaft sei 

die Einschränkung, die eine Folge der Schmerzzustände sei, als leicht einzustufen. Die 

Arbeitsfähigkeit sei aus neuropsychologischer Sicht zu 10 % beeinträchtigt. In 

polydisziplinärer Hinsicht schätzten die Gutachter die Arbeitsfähigkeit für die 

angestammte Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter wie auch für jede andere 

körperlich leichte, wechselbelastende, adaptierte Tätigkeit auf 90 % (vollschichtig 

realisierbar). RAD-Ärztin Dr. E.___ erklärte am 19. September 2014 (IV-act. 95), dass 

auf die Beurteilung des ABI abgestellt werden könne.

B.j Am 3. Oktober 2014 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass er keinen 

Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen habe, da er sich aktuell nicht in 

der Lage fühle, an Eingliederungsbemühungen mitzuwirken (IV-act. 101).

B.k  Mit Vorbescheid vom 23. Oktober 2014 (IV-act. 106) stellte die IV-Stelle dem 

Versicherten bei einem IV-Grad von 0 % die Abweisung des Rentengesuchs in 

Aussicht. Zur Begründung hielt sie fest, dass der Versicherte zu 80 % als 

Erwerbstätiger und zu 20 % als Hausmann zu qualifizieren sei. In der angestammten 

Tätigkeit als kaufmännischer Angestellter bestehe eine Arbeitsfähigkeit von 90 %. Der 

Versicherte sei daher in der Lage, das gleiche Einkommen zu erzielen wie bisher. Im 

Haushalt bestehe keine Einschränkung, da dem Partner des Versicherten eine tägliche 

Mithilfe im Haushalt von 60-90 Minuten zumutbar sei. Dagegen liess der Versicherte 

am 17. November/15. Dezember 2014 einwenden (IV-act. 108 und 112), dass bereits 

aus formellen Gründen auf das ABI-Gutachten nicht abgestellt werden könne. Indem 

das ABI deutsche Ärzte für Begutachtungen einfliege, erhöhe es seine Kapazität und 

unterlaufe das Auswahlverfahren über die Auswahlplattform SuisseMED@p. Weiter sei 

die rheumatologische Gutachterin nicht ausreichend qualifiziert, um in komplexen 

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Fällen medizinische Gutachten zu erstellen. Da sie das Gutachten nur elektronisch 

visiert habe, stelle sich ausserdem die Frage, ob das Teilgutachten ohne ihr Wissen 

nachträglich abgeändert worden sei. Der neurologische und der neuropsychologische 

Gutachter seien nicht nur für das ABI, sondern auch für eine andere Gutachterstelle 

tätig. Indem die Gutachterstellen dieselben Ärzte als Gutachter anstellten, hebelten sie 

ein faires Auswahlverfahren aus. Die psychiatrische Untersuchung sei schliesslich von 

Vornherein nicht aussagekräftig, da sie lediglich 15 Minuten gedauert habe. Der 

Rechtsvertreter des Versicherten machte bezüglich der einzelnen Teilgutachten zudem 

materielle Mängel geltend. Dem Einwand lagen Fotoaufnahmen von Händen (IV-act. 

112-18 ff.) und Füssen (IV-act. 112-21 f.) bei. Die Leiterin ambulante Leistungen der 

Spitex S.___ hatte den Versicherten in einem Schreiben vom 22. Mai 2014 darauf 

hingewiesen (IV-act. 112-16 f.), dass die verbale und physische Aggression des 

Versicherten gegenüber den Spitexmitarbeiterinnen nicht geduldet werde. Um die 

Einsätze für die Pflege sicherzustellen, müsse er sich künftig an die Regeln und 

Vorgaben der Spitex halten.

B.l Im Rahmen der Überprüfung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung führte 

RAD-Ärztin Dr. med. T.___ am 18. Dezember 2014 aus (IV-act. 113), dass der 

Versicherte unter Berücksichtigung der aktuellen medizinischen Befunde und der 

Vorgeschichte aus neurologisch-psychiatrischer Sicht an einer schweren psychischen 

Erkrankung aus dem neurotischen-somatoformen Formenkreis leide, die sich bereits 

vor über 20 Jahren mit einer aktenkundig dokumentierten, langwierigen psychischen 

Dekompensation manifestiert habe und zum Arbeitsplatzverlust, zu einer finanziell 

prekären Situation, zur Überlastung des Partners, zur nachweislichen Versteifung der 

Schultergelenke durch Nichtgebrauch und zu einem sozialen Rückzug geführt habe. 

Bei diesem langwierigen Krankheitsverlauf mit progredienter Symptomatik und 

fehlendem Ansprechen auf zahlreiche ambulante und stationäre Behandlungsversuche 

müsse davon ausgegangen werden, dass der Versicherte die Symptomatik nicht 

willentlich beeinflussen könne. Durch die schwere psychische Erkrankung seien der 

angegebene regelmässige und erhebliche Unterstützungsbedarf in den 

alltagspraktischen Verrichtungen (Ankleiden, Essen, Körperpflege, Verrichten der 

Notdurft, Fortbewegung im Freien/Pflege gesellschaftlicher Kontakte) und die 

Notwendigkeit einer lebenspraktischen Begleitung plausibel begründet.

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B.m Am 13. Januar 2015 entgegnete RAD-Ärztin Dr. E.___ den Einwänden des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers zum Vorbescheid (IV-act. 116), dass im 

psychiatrischen Teilgutachten eine Stellungnahme zu früheren psychiatrischen 

Einschätzungen vorhanden sei. Bei der durchgeführten neuropsychologischen 

Untersuchung handle es sich um die geforderte testpsychologische 

Zusatzuntersuchung. Weitere medizinische Abklärungen seien nicht angezeigt.

B.n  Am 22. Januar 2015 fand ein Gespräch zwischen dem zuständigen Sachbearbeiter 

des Fachbereichs HE/Sachleistungen, der zuständigen Sachbearbeiterin des 

Fachbereichs IV-Renten und den RAD-Ärzten Dr. med. U.___, Dr. E.___ und Dr. T.___ 

statt (IV-act. 118). Im Gesprächsprotokoll vom 23. Januar 2015 wurde vermerkt, dass 

bei der Rente explizit die Arbeitsfähigkeit unter Berücksichtigung der medizinischen 

Diagnostik und somit der geltenden Rechtsanwendung geprüft werde. Bei der 

Hilflosenentschädigung werde anerkannt, dass die Funktionseinschränkungen eine 

erhebliche und regelmässige Hilfsbedürftigkeit bei alltäglichen Lebensverrichtungen 

auslösten.

B.o  Mit Verfügung vom 22. Januar 2015 wies die IV-Stelle das Rentengesuch wie 

angekündigt ab (IV-act. 117). Bezüglich des Einwandes gab sie die RAD-

Stellungnahme vom 13. Januar 2015 wieder. Mit Vorbescheid vom 2. Februar 2015 (IV-

act. 120) stellte die IV-Stelle dem Versicherten ab dem 1. Dezember 2012 einen 

Anspruch auf eine Entschädigung wegen mittlerer Hilflosigkeit in Aussicht.

C.

C.a Gegen die Verfügung vom 22. Januar 2015 liess der Versicherte (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 25. Februar 2015 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein 

Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Verpflichtung der IV-

Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin), dem Beschwerdeführer die gesetzlichen 

Leistungen, insbesondere eine ganze Invalidenrente ab September 2012, auszurichten. 

Die Beschwerdebegründung entsprach inhaltlich weitgehend der Einwandbegründung. 

Ergänzend machte der Rechtsvertreter geltend, dass das ABI nur mit 

Gutachtensaufträgen rechnen dürfe, wenn es die Probanden gesundschreibe. Dem 

Rechtsvertreter sei kein einziges ABI-Gutachten bekannt, das eine rentenwirksame 

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Arbeitsfähigkeit bestätigt habe. Da die IT-Plattform die vom Bundesgericht geforderte 

Unabhängigkeit der Medas nicht zu gewährleisten vermöge, komme den Medas-

Gutachten, die nach dem "Zufallsprinzip" verteilt worden seien, keine erhöhte 

Beweiskraft zu. Die beweisrechtliche Situation sei mit derjenigen bei 

versicherungsinternen medizinischen Entscheidgrundlagen vergleichbar, wo selbst 

schon relativ geringe Zweifel an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen 

Feststellung genügten, um eine neue Begutachtung anzuordnen. Im Übrigen habe die 

Beschwerdegegnerin mit der angekündigten Zusprache einer Hilflosenentschädigung 

mittleren Grades die Widersprüchlichkeit des Gutachtens selber eingestanden.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 8. Mai 2015 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Zur Begründung führte sie zusammengefasst aus, dass es 

keine Vorgaben gebe, wie viele Aufträge eine Medas-Stelle im Jahr maximal ausführen 

dürfe. Der Umstand, dass zwei Gutachter offenbar sowohl für das ABI als auch für eine 

andere Gutachterstelle tätig seien, erwecke ebenfalls keine Bedenken. Die 

rheumatologische Gutachterin führe den Facharzttitel einer Rheumatologin. Demnach 

sei sie, unabhängig davon, ob sie den Facharzttitel in der Schweiz oder im Ausland 

erworben habe, kompetent, rheumatologische Begutachtungen vorzunehmen. Die 

Spekulation des Beschwerdeführers, das rheumatologische Teilgutachten könnte 

nachträglich abgeändert worden sei, entbehre jeder Grundlage. Die formellen 

Einwände seien unbegründet. Das ABI-Gutachten sei ausführlich abgefasst und dessen 

Schlussfolgerungen erschienen zusammen mit der Arbeitsfähigkeitsschätzung als 

begründet. Es gebe keine Hinweise, dass die Untersuchungen zu wenig lang gedauert 

hätten. Demnach sei vollumfänglich auf das ABI-Gutachten abzustellen.

C.c In seiner Replik vom 21. Juli 2015 (act. G 9) machte der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers ergänzend geltend, dass die Ausführungen zur Überwindbarkeit 

der somatoformen Schmerzstörung bzw. zu den Foerster-Kriterien aufgrund der mit 

dem Urteil vom 3. Juni 2015 eingeführten Praxisänderung zur Makulatur geworden 

seien. Eine fachärztliche Begutachtung des Beschwerdeführers, die sich an den neu 

eingeführten Indikatoren orientierte, habe nicht stattgefunden. Anhand der IV-Akten 

könne jedoch alleine aufgrund der somatoformen Schmerzstörung von einer 

ausgewiesenen, 100 %igen Arbeitsunfähigkeit

ausgegangen werden.

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C.d Am 2. Oktober 2015 reichte der Rechtsvertreter eine Honorarnote über den Betrag 

von Fr. 10'457.-- ein (act. G 11).

Erwägungen

1. 

1.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat geltend gemacht, dass die 

Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör 

verletzt habe, indem sie es unterlassen habe, die vom Beschwerdeführer bezüglich der 

Frage der Dauer der psychiatrischen Begutachtung offerierten Beweise (Befragung des 

Partners des Beschwerdeführers und des psychiatrischen Gutachters) abzunehmen.

1.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). Die Begründungspflicht ist ein 

wesentlicher Bestandteil des in Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung (SR 101) 

verfassungsrechtlich verankerten Anspruchs auf rechtliches Gehör. Gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung soll die Begründungspflicht zum einen 

verhindern, dass sich die Verwaltungsbehörde von unsachlichen Motiven leiten lässt. 

Zum anderen soll sie es der betroffenen Person ermöglichen, die Verfügung 

gegebenenfalls sachgerecht anzufechten. In der Entscheidbegründung müssen 

wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die 

Verwaltungsbehörde hat leiten lassen und auf welche sich ihre Verfügung stützt. Dies 

bedeutet indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen 

Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann 

sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 124 

V 180 E. 1a mit Hinweisen).

1.3  Der angefochtenen Verfügung ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin 

trotz der Einwände des Beschwerdeführers auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI 

abgestellt hat. Bezüglich der Dauer der psychiatrischen Begutachtung hat die 

Beschwerdegegnerin insoweit Stellung genommen, als sie die Aussage des 

Beschwerdeführers, die Untersuchung habe lediglich 15 Minuten gedauert, als (reine 

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Partei-)"Behauptung" bezeichnet hat. Insgesamt geht aus der Verfügungsbegründung 

klar hervor, wie die Beschwerdegegnerin den IV-Grad ermittelt hat. Die in der 

Verfügung enthaltenen Informationen haben somit ausgereicht, um den 

Rentenentscheid sachgerecht anfechten zu können. Demnach hat die 

Beschwerdegegnerin dadurch, dass sie nicht konkret auf die Beweisanträge des 

Beschwerdeführers eingegangen ist, ihre Begründungspflicht nicht verletzt.

2. 

Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch 

des Beschwerdeführers bei einem IV-Grad von 0 % verneint. Strittig ist demnach, ob 

der Beschwerdeführer einen Anspruch auf eine Invalidenrente hat.

3. 

Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die ihre 

Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch 

zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder verbessern 

können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40 % arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40 % invalid sind (Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung, IVG, SR 831.20). Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer 

Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

4. 

4.1  Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat dem ABI-Gutachten bereits aus 

formellen Gründen jeglichen Beweiswert abgesprochen. Er hat insbesondere geltend 

gemacht, dass die ABI-Gutachter nicht unabhängig seien, dass die rheumatologische 

Gutachterin ungenügend qualifiziert gewesen sei, um in komplexen Fällen medizinische 

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Gutachten zu erstellen und dass sich die Frage stelle, ob das rheumatologische 

Teilgutachten nachträglich ohne das Wissen der rheumatologischen Gutachterin 

abgeändert worden sei. Es bestehen keine Hinweise dafür, dass die Gutachter des ABI 

bei der Begutachtung des Beschwerdeführers voreingenommen oder befangen 

gewesen sind. Auch ist nicht ersichtlich, weshalb die rheumatologische Gutachterin 

nicht über die notwendige fachliche Qualifikation verfügen sollte. Auch bestehen keine 

Anhaltspunkte dafür, dass das rheumatologische Teilgutachten nachträglich 

abgeändert worden sein könnte. Die formellen Einwände des Rechtsvertreters des 

Beschwerdeführers gegen das ABI-Gutachten sind somit nicht stichhaltig.

4.2  Zu prüfen bleibt, ob das ABI-Gutachten inhaltlich überzeugt. Der psychiatrische 

Gutachter Dr. O.___ hat beim Versicherten eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung diagnostiziert. Unter Berücksichtigung der unter der alten 

Rechtsprechung geltenden Foerster-Kriterien hat er einen Einfluss der Schmerzstörung 

auf die Arbeitsfähigkeit verneint. Mit BGE 141 V 281 vom 3. Juni 2015 hat das 

Bundesgericht seine Praxis zur Beurteilung des Anspruchs auf eine Invalidenrente 

wegen somatoformer Schmerzstörungen und vergleichbarer psychosomatischer 

Leiden geändert (vgl. z.B. IV-Rundschreiben Nr. 334). Nach dem alten 

Verfahrensstandard eingeholte Gutachten haben durch die Praxisänderung nicht per se 

ihren Beweiswert verloren. Vielmehr ist im Rahmen einer gesamthaften Prüfung des 

Einzelfalls mit seinen spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen 

entscheidend, ob ein abschliessendes Abstellen auf die vorhandenen 

Beweisgrundlagen vor Bundesrecht standhält. In jedem einzelnen Fall ist zu prüfen, ob 

die beigezogenen administrativen und/oder gerichtlichen Sachverständigengutachten ‒

gegebenenfalls im Kontext mit weiteren fachärztlichen Berichten ‒ eine schlüssige 

Beurteilung im Lichte der massgeblichen Indikatoren erlauben oder nicht (BGE 141 V 

281 E. 8). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat mit Blick auf die 

Rechtsprechungsänderung geltend gemacht, dass allein aufgrund der diagnostizierten 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung von einer vollen Arbeitsunfähigkeit 

ausgegangen werden könne. Nachfolgend ist zu prüfen, ob das Gutachten des ABI mit 

Bezug auf die Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung eine 

schlüssige Beurteilung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit im Lichte der neuen 

Rechtsprechung erlaubt.

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4.3  Das Bundesgericht hat mit BGE 141 V 281 die bisherige Vermutung, dass der 

versicherten Person eine Willensanstrengung zuzumuten sei, mit welcher die Folgen 

einer somatoformen Schmerzstörung oder eines vergleichbaren psychosomatischen 

Leidens überwunden werden könnten, aufgegeben. Neu muss eine ergebnisoffene 

symmetrische Beurteilung anhand eines Kataloges von Indikatoren des tatsächlich 

erreichbaren Leistungsvermögens erfolgen. Die Handhabung des Katalogs muss stets 

den Umständen des Einzelfalls gerecht werden; es handelt sich nicht um eine 

"abhakbare Checkliste". Die im Regelfall beachtlichen Standardindikatoren sind:

1.  Funktioneller Schweregrad:

-  Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde und Symptome;

-  Behandlungserfolg oder -resistenz;

-  Komorbiditäten;

-  "Persönlichkeit" (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende psychische 

Funktionen);

-  sozialer Kontext.

2.  Konsistenz (Gesichtspunkte des Verhaltens):

-  Gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren 

Lebensbereichen (sozialer Rückzug, Ressourcen);

-  Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen;

-  Verhalten im Rahmen der beruflichen (Selbst-)Eingliederung.

Die diagnoserelevanten Befunde und Symptome sind stark ausgeprägt. Der 

Beschwerdeführer macht geltend, wegen der Beschwerden an den Schultern, Armen 

und Händen nicht einmal mehr in der Lage zu sein, die alltäglichen 

Lebensverrichtungen selbständig vorzunehmen. Er lässt sich denn auch von der Spitex 

betreuen. Die rheumatologische Gutachterin ist zum Schluss gekommen, dass die 

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wahrscheinlichste Ursache für die Funktionseinschränkungen der oberen Extremitäten 

die permanente Ruhigstellung sein dürfte. Auch der neurologische Gutachter Dr. Q.___ 

ist davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer seine Arme im Alltag 

wahrscheinlich tatsächlich nicht mehr einsetzt. Allerdings hat derselbe Gutachter auch 

eine deutliche Diskrepanz des Verhaltens des Beschwerdeführers in und ausserhalb 

der Untersuchungssituation beobachtet. Insbesondere habe der Beschwerdeführer 

beim Ankleiden völlig gezielte Bewegungen mit beiden Händen ausgeführt und beim 

Auspacken von Akten aus der Tasche seien völlig flüssige, gezielte Bewegungen ohne 

wesentliche Einschränkung erkennbar gewesen. Dr. med. V.___, Innere Medizin und 

Rheumatologie, hatte bereits bei der Untersuchung am 3. August 2011 (Bericht vom 4. 

August 2011, IV-act. 38-5 ff.) Inkonsistenzen festgestellt: Ein starkes Gegenspannen 

habe eine konklusive Untersuchung der Beweglichkeit der Wirbelsäule verunmöglicht. 

An der rechten oberen Extremität habe der Beschwerdeführer eine stark 

eingeschränkte Kraft angegeben, die ausserhalb der Untersuchungssituation nicht 

nachvollziehbar gewesen sei. Bezüglich des Vorliegens eines sekundären 

Krankheitsgewinns hat sich der psychiatrische Gutachter offenbar nicht festlegen 

wollen: Er hat lediglich erwähnt, dass durch den im häuslichen Umfeld betriebenen 

beträchtlichen Aufwand ein sekundärer Krankheitsgewinn entstehen könnte. Ob ein 

sekundärer Krankheitsgewinn vorliegt, erscheint für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

jedoch nicht unwesentlich. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat mit der 

Einwandbegründung einen Bericht der Spitex vom 22. Mai 2014 eingereicht, in dem ein 

auffälliges, mitunter verbal und physisch aggressives Verhalten des Beschwerdeführers 

gegenüber verschiedenen Spitex-Mitarbeiterinnen beschrieben worden ist. Mit den 

vom psychiatrischen Gutachter erwähnten akzentuierten ängstlich-vermeidenden 

Persönlichkeitszügen kann dieses auffällige Verhalten nicht erklärt werden. Es stellt 

sich daher die Frage, ob der psychiatrische Gutachter die Persönlichkeit des 

Beschwerdeführers richtig bzw. vollständig erfasst hat. Der Beschwerdeführer hat im 

Jahr 2012/2013 eine sechsmonatige Behandlung bei der Psychologin lic. phil. L.___ 

absolviert, die er abrupt beendet hat. Diese kurze Therapie kann nicht als ausreichende 

psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung bezeichnet werden. Sollte die erneute 

somatische Begutachtung keine neuen Erkenntnisse bezüglich der Ursache der 

Bewegungseinschränkungen und Schmerzen liefern, wäre daher zu prüfen, ob die 

Nichtinanspruchnahme einer ausreichenden psychiatrisch-psychotherapeutischen 

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Therapie auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzuführen 

ist (vgl. BGE 141 V 281 E. 4.4.2). Aus dem ABI-Gutachten geht nämlich hervor, dass 

der Beschwerdeführer seine Beschwerden auf eine rein somatische Ursache 

zurückführt. Nach dem Gesagten ist es im vorliegenden Fall nicht möglich, anhand der 

Akten zu beurteilen, ob der diagnostizierten anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung unter Berücksichtigung der neuen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung eine Arbeitsunfähigkeit beizumessen ist. Dies bestätigen auch die 

unterschiedlichen Einschätzungen der RAD-Ärztinnen Dr. E.___ und Dr. T.___. Während 

Erstere die Einschätzung des psychiatrischen Gutachters, wonach es dem 

Beschwerdeführer zumutbar sei, die subjektiv empfundenen Schmerzen willentlich zu 

überwinden, als plausibel erachtet hat, hat Letztere erklärt, es müsse davon 

ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer die Symptomatik nicht willentlich 

beeinflussen könne. Da ohnehin eine neue psychiatrische Begutachtung notwendig ist, 

kann offen gelassen werden, ob die psychiatrische Exploration 15 oder 45 Minuten 

gedauert hat. Anzumerken bleibt, dass das von Dr. I.___ in ihrem Gutachten erwähnte 

psychiatrische Teilgutachten von Dr. J.___ nicht bei den Akten liegt. Dieses ist somit 

noch einzuholen und dem zu beauftragenden psychiatrischen Gutachter zur Verfügung 

zu stellen.

4.4  Die rheumatologische Gutachterin Dr. P.___ hat erklärt, dass sie für die vom 

Beschwerdeführer geltend gemachten Schmerzen und Funktionseinschränkungen am 

Bewegungsapparat nur zum Teil ein entsprechendes morphologisches Korrelat 

gefunden habe. Im Gegensatz zur Orthopädin Dr. I.___ und zu den Ärzten der Klinik für 

Rheumatologie des USZ hat sie (den Verdacht auf) das Vorliegen einer frozen shoulder 

verneint. Als die wahrscheinlichste Ursache für die Funktionseinschränkungen der 

rechten Schulter, des rechten Ellenbogens und der linken Schulter hat die 

rheumatologische Gutachterin die permanente Ruhigstellung angesehen. Die aktuellste 

MR-Arthographie des rechten Schultergelenks datiert vom 9. Januar 2012, d.h. sie ist 

im Untersuchungszeitpunkt rund zweieinhalb Jahre alt gewesen; vom linken 

Schultergelenk ist bisher offenbar gar kein MRI gemacht worden. Dafür ist im 

September 2013 eine Sonographie beider Schultergelenke durchgeführt worden. Die 

rheumatologische Gutachterin hat also keine aktuellen bildgebenden Untersuchungen 

durchgeführt resp. durchführen lassen. Ob im Rahmen einer Begutachtung 

bildgebende Verfahren eingesetzt werden, ist grundsätzlich Sache des Untersuchers. 

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Das klinische Bild und die Einsatzfähigkeit der Arme in unbeobachteten Situationen 

sprechen eher gegen eine rheumatologische Erkrankung, weshalb der Verzicht der 

rheumatologischen Gutachterin auf neue bildgebende Untersuchungen grundsätzlich 

nachvollziehbar ist. Um eine organische Ursache der geltend gemachten 

Funktionseinschränkungen sicher ausschliessen zu können, erscheint es aus der Sicht 

eines medizinischen Laien dennoch sinnvoll, die oberen Extremitäten ergänzend noch 

einmal bildgebend zu untersuchen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass zumindest 

eine erneute rheumatologische und psychiatrische Begutachtung notwendig ist.

5. 

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin oder das Gericht die Neubegutachtung in 

Auftrag geben muss, d.h. ob die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen 

oder ob ein Gerichtsgutachten zu veranlassen ist. Gemäss der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung soll ein kantonales Versicherungsgericht in der Regel dann ein 

Gerichtsgutachten einholen, wenn es im Rahmen der Beweiswürdigung zum Schluss 

kommt, ein bereits erhobener medizinischer Sachverhalt müsse (insgesamt oder in 

wesentlichen Teilen) noch gutachtlich geklärt werden oder eine Administrativexpertise 

sei in einem rechtserheblichen Punkt nicht beweiskräftig. Eine Rückweisung an die IV-

Stelle soll hingegen möglich bleiben, wenn es darum geht, zu einer bisher vollständig 

ungeklärten Frage ein Gutachten einzuholen. Ebenso steht es dem 

Versicherungsgericht frei, eine Sache zurückzuweisen, wenn allein eine Klarstellung, 

Präzisierung oder Ergänzung von gutachterlichen Ausführungen erforderlich ist (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 11. Dezember 2014, 8C_633/2014 E. 3.2; BGE 137 V 

210 E. 4.4.1.4). Im vorliegenden Fall liegt ein nicht beweiskräftiges polydisziplinäres 

Gutachten im Recht. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung müsste in 

diesem Fall an sich ein Gerichtsgutachten eingeholt werden. Die bundesgerichtliche 

Praxis leuchtet jedoch nicht ein: Die IV-Stellen sind gestützt auf Art. 43 Abs. 1 ATSG 

verpflichtet, die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vorzunehmen. Sie haben 

somit u.a. den medizinischen Sachverhalt soweit abzuklären, dass die 

Arbeitsunfähigkeit der versicherten Person mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit feststeht. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers steht nicht 

rechtsgenüglich fest. Würde das Versicherungsgericht nun ein Gerichtsgutachten in 

Auftrag geben, würde es die der Beschwerdegegnerin obliegende Aufgabe der 

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Sachverhaltsermittlung "übernehmen". Dies wäre gesetzwidrig, da der Gesetzgeber 

diese Aufgabe, d.h. die rechtsgenügliche Ermittlung des Sachverhalts, der 

Beschwerdegegnerin zugewiesen hat. Eine solche Rechtsverletzung kann durch die 

vom Bundesgericht angeführten Vorteile von Gerichtsgutachten, die namentlich in einer 

(im Gerichtsalltag allerdings nicht zu beobachtenden) Straffung des Gesamtverfahrens 

und in einer Beschleunigung der Rechtsgewährung bestehen sollen (siehe BGE 137 V 

210 E. 4.4.1.2), nicht "geheilt" werden. Zu beachten ist auch, dass einer versicherten 

Person durch die Einholung eines Gerichtsgutachtens die Möglichkeit genommen wird, 

die sich darauf stützende Rentenverfügung von zwei Gerichtsinstanzen überprüfen zu 

lassen. Dies ist insbesondere auch deshalb problematisch, weil das Bundesgericht, die 

einzige verbleibende Instanz, nur über eine eingeschränkte Kognition verfügt, d.h. es 

kann den vom kantonalen Versicherungsgericht festgestellten Sachverhalt nur 

eingeschränkt überprüfen (siehe Art. 97 des Bundesgerichtsgesetzes, SR 173.110). Die 

Einholung eines Gerichtsgutachtens ist deshalb nur in jenen Fällen angezeigt, in denen 

die Beschwerdegegnerin den Sachverhalt zwar rechtsgenüglich abgeklärt hat, für die 

rechtliche Würdigung aber trotzdem die Einholung eines weiteren Gutachtens 

notwendig ist, namentlich weil zwei (oder mehr) überzeugende, sich jedoch 

widersprechende Arbeitsfähigkeitsschätzungen im Recht liegen. Die rheumatologische 

und psychiatrische (und allenfalls weitere Disziplinen umfassende) Neubegutachtung ist 

folglich durch die Beschwerdegegnerin in Auftrag zu geben.

6. 

6.1  Im Sinne eines obiter dictum ist darauf hinzuweisen, dass der Entscheid der 

Beschwerdegegnerin, das Rentengesuch bei einem IV-Grad von 0 % abzulehnen, dem 

Beschwerdeführer jedoch gleichzeitig eine Hilflosenentschädigung mittleren Grades 

zuzusprechen, nicht nachvollzogen werden kann. Die Frage, ob es einer versicherten 

Person zumutbar ist, die durch eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

empfundenen Schmerzen willentlich zu überwinden, kann für den Bereich der 

Hilflosenentschädigung nicht anders beurteilt werden als für den Bereich der Renten. 

Selbstverständlich ist es der Beschwerdegegnerin überlassen, die noch zu 

beauftragenden Gutachter auch mit der Frage zu konfrontieren, ob die Hilflosigkeit in 

den alltäglichen Lebensverrichtungen durch eine zumutbare Willensanstrengung 

überwunden werden könnte.

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6.2  Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer als zu 80 % erwerbstätig und 

als zu 20 % im Haushalt tätig eingestuft und den IV-Grad anhand der gemischten 

Methode berechnet. Da die Sache ohnehin zur erneuten Beurteilung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, wird offen gelassen, ob diese Qualifikation 

bzw. die Anwendung der gemischten Methode richtig gewesen ist. Bezüglich des 

vorgenommenen Einkommensvergleichs im Erwerbsbereich ist anzumerken, dass − 

würde auf das ABI-Gutachten abgestellt, wie es die Beschwerdegegnerin getan hat − 

wohl auch bei einer 80 %igen Erwerbstätigkeit eine 10 %ige Arbeitsunfähigkeit 

bestehen würde, da die Einschränkung von 10 % vom neuropsychologischen 

Gutachter mit einer verminderten Leistungsfähigkeit (konkret: Verlangsamung) 

begründet worden ist. Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades im Haushalt hat die 

Beschwerdegegnerin eine Schadenminderungspflicht des Partners des 

Beschwerdeführers berücksichtigt (wobei die Beschwerdegegnerin darauf verzichtet 

hat, abzuklären, welche Aufgaben der Beschwerdeführer vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens im Haushalt erledigt hat). Hierzu ist Folgendes zu beachten: Die 

Invalidität besteht in der behinderungsbedingten Einbusse der persönlichen 

Leistungsfähigkeit der versicherten Person und nicht in der Fähigkeit des "Teams", 

bestehend aus der versicherten Person und den schadenminderungsfähigen 

Familienangehörigen, den Haushalt zu erledigen. Sie muss deshalb unabhängig von 

der Verfügbarkeit mithelfender Familienangehöriger bemessen werden. Keine 

Berücksichtigung finden dürfen jene Hausarbeiten, die Angehörige auch ausführen 

würden, wenn die versicherte Person nicht in ihrer Gesundheit beeinträchtigt wäre. 

Diese Hausarbeiten müssen nicht nur auf der Invaliden-, sondern auch auf der 

Validenseite des Betätigungsvergleichs ausgeblendet werden. Es gibt somit − 

entgegen der konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. z.B. BGE 133 V 

504 E. 4.2) − keine Schadenminderungspflicht von Angehörigen (vgl. etwa die 

Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Oktober 2007, 

IV 2006/133 E. 3c und vom 11. Dezember 2014, IV 2012/451 E. 2.4).

7.

Demnach ist die angefochtene Verfügung wegen der Verletzung des 

Untersuchungsgrundsatzes nach Art. 43 Abs. 1 ATSG aufzuheben und die Sache ist 

zur erneuten rheumatologischen und psychiatrischen (und allenfalls weitere Disziplinen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/23

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umfassenden) Begutachtung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Der 

Beschwerdeführer hat sich im März 2012 zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet, 

sodass gestützt auf Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens ab dem 1. September 2012 ein 

Anspruch auf eine Invalidenrente entstehen könnte. Für den Rentenanspruch relevant 

ist die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers während eines Jahres vor dem 

frühestmöglichen Anspruchsbeginn, also ab 1. September 2011 (vgl. Art. 28 Abs. 1 lit. 

b IVG). Die Gutachter werden also zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit ab 1. September 

2011 Stellung nehmen müssen. Sollte erneut eine somatoforme Störung oder ein 

vergleichbares Leiden diagnostiziert werden, wäre zudem die aktuelle 

bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den somatoformen Schmerzstörungen (BGE 

141 V 281) zu beachten.

8. 

8.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Praxisgemäss ist die 

Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung und neuen Beurteilung an die 

Verwaltung als volles Obsiegen des Beschwerdeführers zu werten (BGE 132 V 215 E. 

6.2). Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe 

wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

8.2  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der beschwerdeführenden Partei zu betrachten 

ist. Die Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne 

Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der 

Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) 

pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. In durchschnittlich aufwändigen IV-Rentenfällen 

richtet das Gericht praxisgemäss eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

aus. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat eine Honorarnote über Fr. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/23

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10'457.-- eingereicht. Bei der Durchsicht der verrechneten Leistungen fällt auf, dass 

das Honorar auch Aufwände für die Zeit vor Verfügungserlass (11. November 2014 bis 

15. Dezember 2014) beinhaltet. Die während des Verwaltungsverfahrens angefallenen 

Aufwendungen sind durch die Parteientschädigung im Beschwerdeverfahren jedoch 

nicht gedeckt. Hinzu kommt, dass in der Leistungsabrechnung auch verfahrensfremde, 

nämlich die Hilflosenentschädigung betreffende Aufwendungen verrechnet sind. Diese 

Aufwendungen sind ebenfalls nicht im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu 

entschädigen. Eindeutig als Leistungen im Rahmen des vorliegenden 

Beschwerdeverfahrens ausgewiesen sind lediglich Fr. 5'060.--. In Anbetracht dessen, 

dass es sich vorliegend um ein durchschnittlich aufwändiges IV-Beschwerdeverfahren 

gehandelt hat, erscheint bereits ein Honorar von Fr. 5'060.-- als übersetzt. Zu 

berücksichtigen ist jedoch, dass der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im 

Beschwerdeverfahren umfangreiche Eingaben gemacht und sich dabei insbesondere 

gründlicher als üblich mit dem Administrativgutachten auseinandergesetzt hat. Ein 

überdurchschnittlicher Vertretungsaufwand ist daher nachvollziehbar. Aus diesem 

Grund erscheint im hier zu beurteilenden Fall eine pauschale Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.-- (inklu¬sive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 22. Januar 2015 

aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und anschliessenden 

Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer 

zurückerstattet.

3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/23

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Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

4'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 31.10.2017
	Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Da weder das psychiatrische noch das rheumatologische Teilgutachten des polydisziplinären Gutachtens überzeugen, ist eine neue Begutachtung erforderlich. Dabei wird die neue bundesgerichtliche Rechtsprechung zu den anhaltenden somatoformen Schmerzstörungen und vergleichbaren psychosomatischen Leiden zu berücksichtigen sein. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache an die IV-Stelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 2017, IV 2015/68).

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