# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7eb4a373-afac-55f1-884c-4486a4061fa2
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.09.2010 D-4876/2007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4876-2007_2010-09-29.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4876/2007
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 9 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Richter Thomas Wespi (Vorsitz),
Richter Pietro Angeli-Busi, Richter Hans Schürch, 
Gerichtsschreiber Stefan Weber.

A._______, geboren X._______,
Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Daniel Habte,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
15. Juni 2007 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4876/2007

Sachverhalt:

A.  
A.a Am 15. August 2005 reisten die Ehefrau und die Kinder des Be-
schwerdeführers  in  die  Schweiz  ein  und  ersuchten  gleichentags  um 
Asyl. Mit Verfügung des BFM vom 21. März 2006 wurden die Asylgesu-
che abgelehnt und die Wegweisung der Ehefrau und der Kinder ver-
fügt,  jedoch  wegen  Unzumutbarkeit  des  Wegweisungsvollzugs  ihre 
vorläufige  Aufnahme angeordnet.  Diese  Verfügung  erwuchs  unange-
fochten in Rechtskraft.

A.b Der  Beschwerdeführer  –  ein  eritreischer  Staatsangehöriger  aus 
B._______/C._______ – verliess nach eigenen Angaben seinen Hei-
matstaat  am 25. August  2006  auf  dem Landweg und  gelangte  über 
den D._______, E._______ und F._______ am 12. Oktober 2006 in die 
Schweiz, wo er gleichentags im G._______ um Asyl nachsuchte. Nach 
der Kurzbefragung vom 27. Oktober 2006 im G._______ wurde er mit 
Verfügung  vom  7. November  2006  für  den  Aufenthalt  während  des 
Asylverfahrens dem Kanton H._______ zugewiesen. Am 15. Mai 2007 
wurde  er  von  der  zuständigen  kantonalen  Behörde  zu  seinen 
Asylgründen angehört.

Zur Begründung seines Asylgesuches brachte der Beschwerdeführer 
im Wesentlichen vor, in den Jahren (...) bis (...) bei der (...) respektive 
I._______  als  Kämpfer  gedient  und  dabei  im  Jahre  (...)  eine 
Kriegsverletzung  erlitten  zu  haben.  Im  Jahre  (...)  sei  er  wegen  des 
Krieges  in  den  D._______  gezogen,  wo  er  bis  im  Jahre  (...)  in 
J._______  beziehungsweise  K._______  als  L._______  gearbeitet 
habe. Nach  der  Unabhängigkeit  von  Eritrea  sei  er  im  (...)  in  seine 
Heimat  zurückgekehrt,  wo er  in  M._______ gewohnt  und in  der  (...)  
gearbeitet habe. Am Y._______ sei er wegen seiner Vergangenheit als 
Kämpfer der I._______ von Soldaten zu Hause festgenommen und ins 
Gefängnis (...) in C._______ gebracht worden. Während der Haft habe 
man  ihn  verschiedene  Arbeiten  verrichten  lassen  und  allgemein 
schlecht behandelt. Nach seiner Haftentlassung im Z._______ sei er 
direkt  in  den  Militärdienst  eingezogen  und  mit  der  Einheit  (...)  in 
C._______ stationiert worden. Während seiner Dienstzeit habe er sich 
– da er gegen seinen Willen dorthin gebracht worden sei und er die 
Einteilung  ins  Militär  nicht  gutgeheissen  habe  –  immer  wieder  auf 
Versammlungen  geäussert  und  seinen  Vorgesetzten  widersprochen 
respektive diese kritisiert. Dies habe diverse Bestrafungen zur Folge 

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gehabt. Am W._______ habe man ihm Urlaub gewährt, worauf er sich 
zu  seiner  Schwester  nach  Asmara  begeben  habe  und  dort  bis  am 
V._______ geblieben sei. Vor dem Antritt des Urlaubs habe er einem 
Freund  gesagt,  er  werde,  falls  es  klappe,  nicht  mehr  zur  Einheit 
zurückkommen. Dieser Freund habe ihn verraten. Er sei während des 
Urlaubs von einem Dienstkollegen gewarnt  worden, dass er gesucht 
werde. Da er im Militärdienst schon Widerstand gezeigt habe, habe er 
um sein Leben gefürchtet und sich daher zur Ausreise entschlossen. 
Auf  die  weiteren  Ausführungen  des  Beschwerdeführers  wird,  soweit 
wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

B.
Mit Verfügung vom 15. Juni 2007 – eröffnet am 18. Juni 2007 – lehnte 
das  BFM  das  Asylgesuch  des  Beschwerdeführers  ab  und  ordnete 
dessen  Wegweisung  aus  der  Schweiz  an.  Der  Wegweisungsvollzug 
wurde wegen Unzumutbarkeit  zugunsten einer vorläufigen Aufnahme 
in  der  Schweiz  aufgeschoben. Zur  Begründung  führte  es  aus,  dass 
seine Vorbringen weder  den Anforderungen an die  Flüchtlingseigen-
schaft  gemäss  Art.  3  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  (AsylG, 
SR 142.31)  noch  denjenigen  an  die  Glaubhaftigkeit  gemäss  Art.  7 
AsylG genügten. Ausserdem sei der Vollzug der Wegweisung in Würdi-
gung sämtlicher Umstände und unter Berücksichtigung der Aktenlage 
im gegenwärtigen Zeitpunkt  als  nicht  zumutbar zu erachten und der 
Beschwerdeführer deshalb vorläufig aufzunehmen.

C.
Mit Eingabe vom 16. Juli 2007 (Datum Poststempel) an das Bundes-
verwaltungsgericht  beantragte  der  Beschwerdeführer  die  Aufhebung 
der vorinstanzlichen Verfügung, die Feststellung seiner Flüchtlingsei-
genschaft sowie die Gewährung von Asyl. In formeller Hinsicht bean-
tragte er, es sei ihm die unentgeltliche Prozessführung im Sinne von 
Art. 65 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das 
Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021) zu gewähren und auf die 
Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten. Auf die Begründung 
und die eingereichten Beweismittel wird - soweit entscheidwesentlich - 
in den Erwägungen eingegangen.

D.
Mit  Schreiben  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  13. Dezember 
2007 wurde dem Beschwerdeführer der Eingang seiner Rechtsmittel-
eingabe vom 16. Juli 2007 bestätigt.

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E.
Mit Zwischenverfügung des Instruktionsrichters vom 4. März 2008 wur-
de dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er den Ausgang des Verfah-
rens in  der  Schweiz  abwarten könne. Die  Behandlung des Gesuchs 
um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  im  Sinne  von 
Art. 65  Abs. 1  VwVG wurde  auf  den  Urteilszeitpunkt  verwiesen  und 
gleichzeitig auf die Erhebung eines Kostenvorschusses verzichtet. Die 
Vorinstanz wurde in Anwendung von Art. 57 VwVG – unter Beilage der 
Beschwerdeschrift,  der  Beschwerdebeilagen  und  der  eingereichten 
DVD – zu einem Schriftenwechsel eingeladen.

F.
In ihrer Vernehmlassung vom 7. März 2008 beantragte die Vorinstanz 
die Abweisung der Beschwerde.

G.
Mit Zwischenverfügung vom 11. März 2008 wurde dem Beschwerde-
führer  die  vorinstanzliche Vernehmlassung zur  Stellungnahme unter-
breitet. Dieser replizierte mit Eingabe vom 26. März 2008.

H.
Mit Eingabe vom 11. Dezember 2008 legte der Beschwerdeführer ein 
Schreiben  des  eritreischen  Verteidigungsministeriums,  (...),  vom 
W._______ mit deutscher Übersetzung und Zustellkuvert ins Recht.

I.
Das Schreiben des Beschwerdeführers vom 24. Februar 2010, mit wel-
chem er um prioritäre Behandlung seiner Beschwerde ersuchte, wurde 
mit Schreiben des Instruktionsrichters vom 6. Mai 2010 beantwortet.

J.
Mit Eingabe vom 28. Juli 2010 liess der Beschwerdeführer dem Bun-
desverwaltungsgericht  die  Kopie  eines  Entscheides  des  BFM  vom 
1. Juni  2010  betreffend  die  in  seiner  Beschwerdeschrift  geltend  ge-
machte Praxis des BFM zur illegalen Flucht aus Eritrea zukommen.

K.
Mit  Zwischenverfügung vom 6. August  2010 wurde die Vorinstanz in 
Anwendung von Art.  57  Abs. 2  VwVG zu  einem weiteren  Schriften-
wechsel eingeladen.

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L.
In ihrer erneuten Vernehmlassung vom 17. August 2010 hielt die Vor-
instanz an ihren Erwägungen vollumfänglich fest und beantragte noch-
mals die Abweisung der Beschwerde.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM gehört 
zu den Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des 
Bundesverwaltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnah-
me im Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungs-
gericht  ist  daher  zuständig für  die  Beurteilung der  vorliegenden Be-
schwerde  und  entscheidet  auf  dem  Gebiet  des  Asyls  endgültig 
(Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesgerichtsgesetzes vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Der  Be-
schwerdeführer ist  durch die angefochtene Verfügung besonders be-
rührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung bezie-
hungsweise Änderung. Er ist  daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art.  37  VGG  und  Art. 48  Abs. 1, 
Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

1.3 Mit  Beschwerde  kann  die  Verletzung  von  Bundesrecht,  die  un-
richtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sach-
verhalts  und die  Unangemessenheit  gerügt  werden (Art. 106 Abs. 1 
AsylG).

2.  
2.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person aner-
kannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu letzt 
wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität,  Zugehörigkeit  zu 
einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen ihrer  politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile gelten namentlich die Gefährdung von Leib, Leben oder Frei-

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heit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck 
bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tra-
gen (Art. 3 AsylG).

2.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachwei-
sen oder zumindest  glaubhaft  machen. Diese ist  glaubhaft  gemacht, 
wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrschein-
lichkeit  für  gegeben hält. Unglaubhaft  sind insbesondere Vorbringen, 
die in  wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich wider-
sprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich 
auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 
AsylG).

3.  
3.1 Die Vorinstanz führte zur Begründung des ablehnenden Asylent-
scheides  im  Wesentlichen  aus,  der  Beschwerdeführer  habe  sich  zu 
den  Umständen,  welche  ihn  zur  Flucht  bewogen  haben  sollen,  in 
grundlegender  Weise widersprochen, so dass die  Desertion aus der 
Armee nicht  geglaubt  werden könne. Sein Vorbringen,  er  sei  im (...)  
festgenommen  und  in  der  Folge  (...)  Monate  inhaftiert  worden,  sei 
bereits  von  seiner  Ehefrau  und  seiner  Tochter  im  Rahmen  ihres 
Asylverfahrens geltend gemacht, jedoch wegen krasser Widersprüche 
als  unglaubhaft  eingestuft  worden.  Daher  sei  deren  Asylgesuch 
abgelehnt worden. Diese Verfügung sei unangefochten in Rechtskraft 
erwachsen, was impliziere, dass die Einschätzung des BFM von der 
Ehefrau des Beschwerdeführers als offensichtlich rechtens eingestuft 
worden sei. Dies wiederum lasse grundsätzliche Zweifel  am Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers entstehen, er sei  im (...)  festgenommen 
worden.  Die  angeführten  Zweifel  würden  durch  weitere  Ungereimt-
heiten bestätigt, so durch seine widersprüchlichen Ausführungen zum 
Motiv seiner angeblichen Festnahme. So habe er im G._______ vor-
gebracht, er sei wegen seiner Weigerung, erneut in die Armee einzu-
treten,  festgenommen worden,  um bei  der  kantonalen Anhörung  als 
Grund  für  die  Festnahme  seine  Vergangenheit  als  Kämpfer  bei  der 
I._______ anzuführen. Die auf Vorhalt abgegebene Erklärung sei nicht 
geeignet,  den  Widerspruch  aufzulösen.  Es  müsse  daher  ernsthaft 
daran  gezweifelt  werden,  dass  der  Beschwerdeführer  im  Jahre  (...) 
inhaftiert worden sei. Weiter seien seine Schilderungen zu seiner Haft 
ausgesprochen  vage  ausgefallen  und  bei  den  angeführten 
Gemeinplätzen wie "die Inhaftierung ist schlecht", "es gibt dort Flöhe 
und andere Insekten; man hat Hunger" oder "man steht früh auf, um 

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11 Uhr kriegt man sein Mittagessen und Frühstück in einem", handle 
es sich um Aussagen, die keine Realitätskennzeichen enthielten, wo-
durch  sich  Schilderungen  von  wahren  Begebenheiten  in  aller  Regel 
auszeichnen würden. Ausserdem habe sich der Beschwerdeführer be-
treffend die Personen, welche ihn am Y._______ abgeführt hätten, in 
Ungereimtheiten verstrickt. Weil  er  im Weiteren vorgebracht habe, er 
sei direkt aus der Haft in eine militärische Einheit eingegliedert worden 
und habe in der Folge in der Armee gedient, müsse auch der Wahr-
heitsgehalt  seines Vorbringens betreffend diesen angeblichen Militär-
dienst in Zweifel gezogen werden.

Weil jedoch nicht glaubhaft sei, dass der Beschwerdeführer desertiert 
sei, könne die Frage, ob er im Zeitraum vor seiner Ausreise aus Eritrea  
allenfalls  einmal  Militärdienst  geleistet  habe, aus den nachfolgenden 
Gründen  offengelassen  werden.  Da  nämlich  eine  Desertion  nicht 
glaubhaft  gemacht  worden  sei,  dränge  sich  vorliegend  der  Schluss 
auf, dass er regulär aus der Armee ausgetreten sei und seine Dienst-
pflicht erfüllt  habe. Weil gemäss ständiger Praxis das Absolvieren ei-
ner militärischen Dienstleistung per se keine Asylrelevanz zu entfalten 
vermöge, könne offengelassen werden, ob der Beschwerdeführer al -
lenfalls bis kurz vor seiner Ausreise oder aber – was in Gesamtwürdi-
gung des vorliegenden Asylgesuches wahrscheinlicher erscheine – zu 
einem früheren Zeitpunkt in der Armee gedient habe. Angesichts der 
Aktenlage gebe es somit keinerlei Hinweise, dass er mit seiner Ausrei-
se gegen militärische Bestimmungen verstossen habe, welche erwar-
ten lassen würden, dass er im Falle einer Rückkehr in sein Heimatland 
mit  beachtlicher  Wahrscheinlichkeit  und  in  absehbarer  Zukunft  von 
ernsthaften  Nachteilen  im Sinne  des  Asylgesetzes betroffen werden 
könnte.  Zudem  sei  in  diesem  Zusammenhang  darauf  hinzuweisen, 
dass er das 45. Altersjahr überschritten habe, bis zu welchem im Re-
gelfall die Militärdienstpflicht gegeben sei.

Sodann  vermöge  auch  das  Vorbringen  des  Beschwerdeführers,  wo-
nach er  zwischen  (...)  und  (...)  der  I._______  angehört  habe,  keine 
Furcht vor Verfolgung zu begründen. So sei er seit der Unabhängigkeit 
Eritreas  in  seinem  Heimatland  wohnhaft  gewesen,  ohne  je  von 
glaubhaft  gemachten Verfolgungsmassnahmen betroffen gewesen zu 
sein. Es bestehe daher auch kein Grund zur Annahme, dass er wegen 
seiner  sehr  weit  zurückliegenden  Aktivitäten  zukünftig  von 
behördlicher Verfolgung betroffen werden könnte.

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3.2 Demgegenüber  wendet  der  Beschwerdeführer  in  seiner  Rechts-
mitteleingabe  im Wesentlichen  ein,  entgegen  den  Ausführungen  der 
Vorinstanz sei die Gesamtheit seiner Vorbringen nicht unglaubhaft. Er 
habe auf die ihm gestellten Fragen in einer Genauigkeit und Ausführ-
lichkeit geantwortet, die dem tatsächlich Erlebten entspreche. Ausser-
dem sei zu berücksichtigen, dass es bei Übersetzungen, vor allem bei 
nicht  ausgebildeten Übersetzern,  zu Verzerrungen komme und viele, 
zum Teil wichtige Aussagen lediglich umschrieben würden. Auf solche 
Mängel könne ein Asylbewerber auch bei der Rückübersetzung nicht 
oder nur bedingt Einfluss nehmen. Ferner habe er aufgrund des sum-
marischen  Charakters  der  Erstbefragung  dort  nicht  die  Gelegenheit 
gehabt,  seine Asylgründe ausführlich darzulegen. Insofern handle es 
sich  bei  seinen Aussagen zu den Fluchtumständen nicht  um Wider-
sprüche, sondern um Ergänzungen und teilweise um Missverständnis-
se. Fakt sei, dass er sich dem Militärdienst durch Flucht entzogen ha-
be. Selbst  wenn  wider  Erwarten  davon  ausgegangen werden  sollte, 
dass es sich bei den fraglichen Ausführungen um Widersprüche hand-
le, seien diese in casu nicht wesentlich.

Auch in seinen Aussagen, er sei einerseits wegen der Militärdienstver-
weigerung und andererseits wegen seiner Vergangenheit als Kämpfer 
der I._______ verhaftet worden, sei kein Widerspruch zu erkennen. So 
sei Eritrea ein Land, das nicht nach demokratischen oder rechtsstaat li-
chen Prinzipien funktioniere,  und  zudem sei  ihm der  genaue Grund 
seiner Verhaftung nie eröffnet worden. Man könne daher nur Mutmas-
sungen über die Gründe einer Verhaftung oder Bestrafung anstellen. 
Er gehe aufgrund mündlicher Angaben davon aus, dass er vor allem 
wegen  seiner  Vergangenheit  als  Kämpfer  der  I._______  verhaftet 
worden sei. Ausdrücklich bestritten werde der vorinstanzliche Vorhalt, 
wonach seine Aussagen zur Haftzeit keine Realitätskennzeichen ent-
halten würden. Die in diesem Zusammenhang angeführten Aussagen 
seiner  Ehefrau und seiner Tochter seien nur von sehr geringem Be-
weiswert,  zumal  deren  Aussagen  zu  seiner  Inhaftierung  nicht  auf 
eigener  Wahrnehmung  beruhen  würden.  Es  gehöre  zur  gängigen 
Praxis  der  eritreischen  Militärbehörden,  Gefangene  direkt  in  den 
Militärdienst  einzuziehen.  Seine  Inhaftierung  und  der  geleistete 
Militärdienst würden in einem sachlichen Zusammenhang stehen und 
der  Wahrheit  entsprechen,  was  zudem  durch  das  eingereichte 
Videodokument rechtsgenüglich aufgezeigt werde.

Der Vorhalt der Vorinstanz, wonach er nicht desertiert sei, müsse als 

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tatsachenwidrig erachtet werden und werde durch das oben erwähnte 
Beweismittel  (Videoaufzeichnung vom U._______),  in  welchem er  in 
Militärkleidung und in einem türkisfarbenen Turban und mit Militärkolle-
gen  bei  der  Renovation  eines  im  (...)  zerstörten  Bauernhauses  zu 
sehen sei, widerlegt. In der geschnittenen Version sei seine Person mit 
einem roten Kreis gekennzeichnet. Damit  bestehe nicht nur eine na-
türliche Vermutung dafür, dass er Militärdienst geleistet und sich dem-
selben durch Flucht  entzogen habe. Vielmehr werde mit  diesem Be-
weismittel  der strikte Beweis dafür erbracht,  dass er – entgegen der 
vorinstanzlichen Einschätzung – noch kurz vor seiner Flucht ins Aus-
land Militärdienst geleistet habe, desertiert  sei und ihm deshalb eine 
unverhältnismässige  Strafe  im  Sinne  der  herrschenden  Rechtspre-
chung drohe.

Weiter sei die Behauptung der Vorinstanz, wonach er das 45. Al ters-
jahr überschritten habe und deshalb die Militärdienstpflicht in der Re -
gel nicht mehr gegeben sei, tatsachenwidrig. Gemäss eritreischem Mi-
litärrecht  seien  nur  Veteranen  der  Eritrean  People's  Liberation  Front 
(EPLF) und Behinderte explizit von der Wehrpflicht ausgenommen. Mit 
Verweis  auf  die  vom  U._______  datierende  Videoaufzeichnung  sei 
darauf hinzuweisen, dass die Militärdienstpflicht in seiner Heimat will -
kürlich gehandhabt werde. Er habe im Zeitpunkt der Aufnahme das 45. 
Altersjahr  bereits  überschritten  gehabt,  habe  aber  dennoch  Militär-
dienst  leisten  müssen.  Zudem  habe  die  allgemeine  Mobilmachung 
jüngst wieder zugenommen, weshalb bei einer Rückkehr nicht ausge-
schlossen werden könne, dass er erneut in den Militärdienst eingezo-
gen würde. So werde laut der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) 
seit  November  2005,  als  Folge  der  zunehmenden  Spannungen  mit 
Äthiopien, in der Praxis der Militärdienst häufig auf unbestimmte Zeit 
ausgedehnt, so auch bei demobilisierten Veteranen und Reservisten.

Sodann sei festzuhalten, dass sich die Situation in Eritrea für rückkeh-
rende Asylsuchende allgemein wesentlich verschlechtert habe. Zudem 
würden die eritreischen Behörden insbesondere Rückkehrer aus Euro-
pa mehr denn je verdächtigen. In der Wahrnehmung der eritreischen 
Militärdiktatur werde das Ersuchen um Schutz in einem anderen Staat 
einem Landesverrat gleichgesetzt. Ihm drohe daher aufgrund der Asyl -
gesuchseinreichung in der Schweiz in Eritrea eine unverhältnismässig 
hohe Haftstrafe, Folter und Verschleppung.

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3.3 In ihrer Vernehmlassung vom 7. März 2008 hielt die Vorinstanz an 
ihren Erwägungen im angefochtenen Entscheid vollumfänglich fest und 
beantragte die Abweisung der Beschwerde. Zur eingereichten DVD mit 
am  U._______  aufgenommenen  Sequenzen  von  Männern,  die  teil -
weise in Militärkleidern Arbeiten an einem Haus und der Umgebung 
vornehmen würden, hielt sie fest, dass mit der eingereichten DVD der 
zwingende Beweis, dass es sich bei den abgebildeten Personen um 
Armeeangehörige  handle,  nicht  erbracht  werde.  Insbesondere  falle 
auf, dass in keiner Sequenz irgendwelche Personen mit Waffen abge-
bildet seien, was indessen zu erwarten wäre, zumal ein derartiger Ar -
beitseinsatz der Armee von Wachsoldaten mit Waffen begleitet würde. 
Auch der Umstand, dass einige Personen Uniformen oder Teile davon 
tragen würden, vermöge diese Einschätzung nicht umzustossen, kom-
me es doch vor, dass solche Kleider aus praktischen Gründen biswei-
len auch bei zivilen Arbeitseinsätzen getragen würden. Zudem stelle 
sich  die  Frage,  weshalb  die  Armee  einen  derartigen  Arbeitseinsatz 
überhaupt aufnehmen würde; geschähe dies beispielsweise aus Pro-
pagandazwecken, wäre zu erwarten, dass sich die Armee kaum in der 
auf  der DVD wiedergegebenen, wenig überzeugenden Art  hätte dar-
stellen wollen. Weiter sei darauf hinzuweisen, dass das auf der DVD 
angegebene  Datum  (U._______)  kein  stringenter  Beweis  dafür  sei, 
dass  die  Sequenzen  tatsächlich  zu  jenem  Zeitpunkt  aufgenommen 
worden seien, da derartige Daten manipuliert werden könnten. Insbe-
sondere sei jedoch festzuhalten, dass in der angefochtenen Verfügung 
nicht ausgeschlossen worden sei, dass der Beschwerdeführer Mili tär-
dienst geleistet habe. Nicht das Absolvieren einer militärischen Dienst-
leistung per se, sondern allfällige Strafaktionen wegen Refraktion oder 
Desertion vermöchten nämlich Asylrelevanz zu entfalten. Auch wenn 
es  somit  zutreffen  sollte,  dass  die  eingereichte  DVD  den  vom  Be-
schwerdeführer  behaupteten  Sachverhalt  –  einen  Arbeitseinsatz  der 
Armee, an welchem er beteiligt gewesen sei – wiedergebe, vermöge 
dieses Dokument nicht den Beweis zu erbringen, dass der Beschwer-
deführer im (...) desertiert sei.

3.4 In seiner Stellungnahme vom 26. März 2008 hält der Beschwerde-
führer fest, dass die Behauptungen des BFM vollumfänglich bestritten 
würden und die Vorinstanz mit ihren Ausführungen, wonach die DVD 
keinen  strikten  respektive  zwingenden  Beweis  für  die  tatsächliche 
Darstellung  von  Armeeangehörigen  beziehungsweise  für  das 
ausgewiesene Aufnahmedatum liefere, einen strikten Beweismassstab 
anwende, der jedoch in Art. 7 AsylG keine rechtliche Grundlage finde 

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und daher widerrechtlich sei. Im Asylverfahren werde nicht der Beweis, 
sondern lediglich die Glaubhaftmachung der geltend gemachten Tatsa-
chen vorausgesetzt. Gemäss den eingereichten Beweismitteln bestehe 
eine natürliche Vermutung,  wenn nicht  gar  Beweis dafür,  dass  er  in 
Eritrea Militärdienst geleistet habe. Die eingereichte DVD belege, dass 
er – entgegen den vorinstanzlichen Ausführungen – noch im Jahre (...) 
unter  der  Befehlsgewalt  der  Militärbehörden  gestanden  sei.  Solche 
Arbeitseinsätze würden in seiner Heimat im Rahmen des Mi litärdiens-
tes  unter  der  Befehlsgewalt  der  Militärbehörden durchgeführt.  Damit 
und  aufgrund  der  gerichtsnotorischen  allgemeinen  Mobilmachung 
bestehe  eine  natürliche  Vermutung  für  die  geltend  gemachte  De-
sertion.

3.5 In  materieller  Hinsicht  gelangt  das  Bundesverwaltungsgericht 
nach Prüfung der Akten zum Schluss, dass das BFM die Vorbringen 
des Beschwerdeführers im Zusammenhang mit  der  angeblichen De-
sertion aus dem Militärdienst  zu Recht und mit  zutreffender Begrün-
dung als nicht glaubhaft erachtet.

3.5.1 Zunächst ist dem grundsätzlichen Einwand des Beschwerdefüh-
rers, wonach es bei Übersetzungen – vor allem bei nicht ausgebildeten 
Übersetzern  –  zu Verzerrungen  komme und viele,  zum Teil  wichtige 
Aussagen lediglich umschrieben würden, entgegenzuhalten, dass die 
Übersetzer  hinsichtlich  ihrer  sprachlichen  Fähigkeit  und  charakterli -
chen Eignung von der  Vorinstanz sorgfältig  geprüft  werden und das 
volle  Vertrauen der Behörden geniessen. Dass es in  casu zu Unge-
reimtheiten  in  der  Sachverhaltsaufnahme  beziehungsweise  in  der 
Übersetzung der Asylvorbringen gekommen sein könnte, ist zu vernei-
nen. So konnte der Beschwerdeführer zu Beginn der durchgeführten 
Befragungen  seine  Asylgründe  jeweils  zunächst  in  freier  Erzählform 
vorbringen, welche danach durch gezielte Nachfragen näher erläutert  
und  vertieft  wurden.  Angesichts  der  Tatsache,  dass  die  Übersetzer 
angehalten sind, ihre Arbeit objektiv zu verrichten, und es ihnen insbe-
sondere verwehrt ist, Aussagen zusammenzufassen, zu interpretieren 
oder  in  eigener  Regie  Fragen  zu  stellen,  und  auch  den  jeweiligen 
Protokollen keine Hinweise zu entnehmen sind, dass Aussagen ledig-
lich umschrieben worden sind, ist der Einwand des Beschwerdeführers 
unbehelflich. Zudem hatte die bei der kantonalen Anhörung anwesen-
de  Hilfswerkvertreterin  keine  Bemerkungen  betreffend  die  Überset-
zung und die Protokollierung. 

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Weiter wendet der Beschwerdeführer ein, er habe aufgrund des sum-
marischen Charakters der Erstbefragung nicht die Gelegenheit gehabt, 
seine  Asylgründe  im  G._______  ausführlich  darzulegen.  Insofern 
handle es sich bei seinen Aussagen zu den Fluchtumständen nicht um 
Widersprüche,  sondern  um Ergänzungen  und  teilweise  um Missver-
ständnisse.  Dem  Beschwerdeführer  ist  insofern  beizupflichten,  dass 
den  Aussagen  im  Empfangszentrum  angesichts  des  summarischen 
Charakters der Befragung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit der 
vorgebrachten Asylgründe nur ein beschränkter Beweiswert zukommt. 
Widersprüche  dürfen  für  die  Beurteilung  der  Glaubhaftigkeit  nur 
herangezogen werden, wenn klare Aussagen im Empfangszentrum in 
wesentlichen Punkten der Asylbegründung von den späteren Aussa-
gen in der Befragung beim Kanton oder beim BFM diametral  abwei-
chen,  oder  wenn  bestimmte  Ereignisse  oder  Befürchtungen,  welche 
später als zentrale Asylgründe genannt werden, nicht bereits im Emp-
fangszentrum zumindest ansatzweise erwähnt werden (vgl. Entschei-
dungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 
[EMARK] 1993 Nr. 3). Diese Voraussetzungen sind indessen im vorlie-
genden Fall gegeben, handelt es sich doch – wie sich aus den nachfol-
genden Erwägungen ergibt  – bei  den festgestellten  Ungereimtheiten 
um eindeutige Widersprüche in wesentlichen Punkten der Asylbegrün-
dung.

3.5.2 Soweit  der  Beschwerdeführer  zum  Vorhalt,  unterschiedliche 
Gründe zu seiner Flucht angeführt zu haben, entgegnet, dass Eritrea 
ein  Land  sei,  das  nicht  nach  demokratischen  oder  rechtsstaatlichen 
Prinzipien funktioniere, und ihm zudem der genaue Grund seiner Ver-
haftung nie eröffnet worden sei, weshalb nur Mutmassungen über die 
Gründe einer Verhaftung oder Bestrafung angestellt  werden könnten, 
vermögen diese Ausführungen angesichts der in diesen Punkten kla-
ren  Protokollwortlaute  nicht  zu  überzeugen.  Der  Beschwerdeführer 
legte die Gründe für die Warnung durch einen Dienstkollegen in der 
Tat jeweils völlig anders dar (vgl. act. A1/10, S. 5; A12/19, S. 12).

Ferner weist der Beschwerdeführer darauf hin, dass die vom BFM an-
geführten Aussagen seiner Ehefrau und seiner Tochter nur von sehr 
geringem Beweiswert seien, da deren Aussagen zu seiner Inhaftierung 
nicht auf eigener Wahrnehmung beruhen würden. Dazu ist anzuführen, 
dass die Ehefrau in ihrem Asylverfahren im Widerspruch zu diesem Ar-
gument ausdrücklich anführte, bei der Verhaftung des Beschwerdefüh-
rers zugegen gewesen zu sein. Zudem führte auch dieser selber bei  

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der direkten Anhörung beim BFM aus, seine Frau sei anlässlich seiner 
Verhaftung da gewesen und habe geweint (vgl. act. A12/19, S. 8 un-
ten).  Der  Einwand  des  Beschwerdeführers  ist  demnach  klarerweise 
nicht als stichhaltig zu erachten. Anzufügen bleibt, dass zwar die Vor-
bringen der Ehefrau und der Tochter des Beschwerdeführers in deren 
Asylverfahren als unglaubhaft erachtet wurden. Dieser Umstand lässt 
jedoch noch nicht den Schluss zu, dass deshalb die anderslautenden 
Ausführungen  des  Beschwerdeführers  in  seiner  Rechtsmitteleingabe 
per  se  umso  glaubhafter  erscheinen  müssten.  Diese  Einschätzung 
wird  denn auch durch die oben dargelegte  anderslautende Aussage 
des Beschwerdeführers sowie den verschiedenen weiteren Ungereimt-
heiten in seinem Sachverhaltsvortrag bestätigt. 

Der Beschwerdeführer bestreitet im Weiteren ausdrücklich den vorins-
tanzlichen Vorhalt,  wonach seine Aussagen zur Haftzeit  keine Reali -
tätskennzeichen enthalten würden. Er ist jedoch nicht in der Lage, kon-
krete Gründe für diese Behauptung anzuführen. Dem Beschwerdefüh-
rer  gelingt  es  weder  im  vorinstanzlichen  Verfahren  noch  in  seiner 
Rechtsmitteleingabe, seinen diesbezüglichen Schilderungen die nötige 
Substanz und Dichte zu verleihen, die auf einen tatsächlich erlebten 
Sachverhalt schliessen lassen könnten. In den Vorbringen jedes effek-
tiv  Verfolgten lassen sich  hinsichtlich  der  angeführten Verfolgungssi-
tuation respektive der erlebten Geschehnisse erfahrungsgemäss zahl-
reiche Realkennzeichen (so insbesondere Detailreichtum der Schilde-
rung,  freies  assoziatives  Erzählen,  Interaktionsschilderung  sowie  in-
haltliche Besonderheiten) finden. Die diesbezüglichen Vorbringen des 
Beschwerdeführers  wirken  jedoch  in  ihrer  Gesamtheit  aufgrund  der 
emotionslosen  und  unsubstanziierten  Ausführungen  aufgesetzt  und 
konstruiert,  lassen  somit  überwiegend  Realkennzeichen  vermissen, 
weshalb  davon  auszugehen  ist,  dass  er  einen  nicht  selber  erlebten 
Sachverhalt  vortrug  und  somit  seine  Schilderungen  nicht  geglaubt 
werden können.

Der Beschwerdeführer bringt überdies auf Beschwerdeebene vor, sei -
ne Inhaftierung und der geleistete Militärdienst würden in einem sachl -
ichen  Zusammenhang  stehen  und  der  Wahrheit  entsprechen,  was 
durch die eingereichte Videoaufzeichnung vom U._______, in welcher 
er  in  Militärkleidung und in einem türkisfarbenen Turban und mit  Mi-
litärkollegen bei der Renovation eines im (...) zerstörten Bauernhauses 
zu  sehen  sei,  widerlegt.  Damit  bestehe  eine  natürliche  Vermutung 
dafür, dass er Militärdienst geleistet und sich demselben durch Flucht 

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entzogen  habe.  Dieser  Argumentation  kann  jedoch  vorliegend  nicht 
gefolgt werden. Wie die Vorinstanz bereits im angefochtenen Entscheid 
und  in  ihrer  Vernehmlassung  zu  Recht  und  mit  zutreffender  Be-
gründung  festhielt,  schloss  sie  eine  allfällige  Militärdienstleistung 
seitens des Beschwerdeführers nicht aus und führte richtigerweise an, 
dass die Absolvierung von Militärdienst per se keine Asylrelevanz zu 
entfalten vermag. Selbst wenn gestützt auf das erwähnte Beweismittel 
von einer tatsächlichen militärischen Dienstleistung des Beschwerde-
führers  im  angeführten  Moment  ([...])  ausgegangen  würde,  vermag 
dieser  Umstand die  vorgebrachte  Desertion  nicht  in  einem anderen, 
glaubhafteren Licht erscheinen zu lassen. Alleine die vom Beschwer-
deführer ins Feld geführte natürliche Vermutung, wonach die Leis tung 
von Militärdienst  zum Beleg einer  nachfolgenden  Desertion  genüge, 
reicht  –  entgegen  der  auf  Beschwerdeebene  wiederholt  vertretenen 
Ansicht – nicht, um eine solche auch nur als glaubhaft im Sinne von 
Art.  7  AsylG erscheinen zu  lassen. Nebst  den diesbezüglich  zu be-
rücksichtigenden und gemäss den vorstehenden Ausführungen als un-
glaubhaft zu erachtenden Vorbringen ist festzuhalten, dass das fragli-
che Bildmaterial auf der eingereichten DVD über (...) Monate vor der 
angeblichen Desertion  entstanden sein  soll  und auch die  Umstände 
dieser Desertion (der Beschwerdeführer will aus dem Urlaub nicht zu 
seiner Einheit zurückgekehrt sein) in keiner Art und Weise mit der auf 
der DVD gezeigten Hausrenovation in irgendeine sachliche oder zeitli -
che Beziehung gebracht werden können. Gesamthaft betrachtet kann 
daher  aufgrund  des  in  der  DVD  gezeigten  Filmmaterials  nicht  der 
Schluss gezogen werden, es sei als nachgewiesen beziehungsweise 
auch nur als glaubhaft gemacht zu erachten, dass der Beschwerdefüh-
rer zwei Monate nach der Mithilfe an der Renovation eines Hauses aus 
dem Militärdienst desertiert sein soll.

Auch das auf Beschwerdeebene nachgereichte Schreiben des eri trei-
schen Verteidigungsministeriums vom W._______ vermag diesbezüg-
lich zu keiner anderen Erkenntnis zu führen, zumal dieses dem Nach-
weis diene, dass der Beschwerdeführer in einem direkten Kontakt mit 
den  Militärbehörden  gestanden  sein  soll.  Wie  in  den  vorstehenden 
Ausführungen dargelegt, vermag der Beschwerdeführer auch bei An-
nahme  einer  tatsächlich  absolvierten  Militärdienstleistung  die  ange-
führte Desertion weder glaubhaft zu machen noch nachzuweisen. Das 
nachgereichte  Schreiben  datiert  vom W._______,  also  dem Tag,  an 
welchem er eigenen Angaben zufolge seinen Urlaub angetreten haben 
will. Darin wird jedoch lediglich bestätigt, dass er Mitglied der (...), sei  

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und um Berichtigung seines falsch eingetragenen Geburtsdatums in 
der  Identitätskarte  ersuche.  Weiter  wird  darin  das  "Migrationsamt" 
aufgefordert,  ihm die  notwendige Kooperation  zukommen zu lassen. 
Weder sind daraus jedoch eine aktuell bestehende oder fortdauernde 
Militärdienstleistung  des  Beschwerdeführers  noch  Hinweise  zu 
erkennen, die auf eine bevorstehende Desertion oder eine behördliche 
Suche  nach  ihm  hindeuten  würden.  In  diesem  Zusammenhang 
erstaunt  zudem,  dass  der  Beschwerdeführer  vom  Verteidigungs-
ministerium ein solches Schreiben erhalten haben soll, da sich in den 
vorinstanzlichen  Akten  eine  vom  (...)  datierende  Bestätigung  eines 
zivilen  Gerichts  befindet,  an  welches  sich  der  Beschwerdeführer 
ungefähr  zeitgleich  in  der  genau  gleichen  Angelegenheit  gewendet 
haben  soll  und  das  sich  offensichtlich  für  die  Änderung  von 
Personaldaten in Identitätsdokumenten auch als zuständig erachtete, 
zumal das Ersuchen des Beschwerdeführers durch das Gericht einer 
Beurteilung  unterzogen  wurde. Weiter  befindet  sich  in  den  Vorakten 
eine Quittung über eine Geldzahlung des Beschwerdeführers an das 
Finanzministerium vom (...),  wobei die von ihm geleistete Gebühr im 
Zusammenhang  mit  der  Inanspruchnahme  der  oben  geschilderten 
behördlichen  Leistung  stehen  dürfte.  Angesichts  dieser  vielfältigen 
behördlichen  Kontakte  des  Beschwerdeführers  mit  den  heimatlichen 
Behörden,  welche  gestützt  auf  die  in  den  Dokumenten  befindlichen 
Daten genau in  den Zeitraum fallen,  in  welchem er  im militärischen 
Urlaub gewesen und noch während dieses Urlaubs von den Behörden 
gesucht  worden sein soll,  sind auch aus diesen Gründen ernsthafte 
Zweifel  an  der  vorgebrachten  Desertion  anzubringen.  Aus  diesen 
Gründen  kann  dem  eingereichten  Schreiben  des  eritreischen 
Verteidigungsministeriums  vom  W._______  keine  rechtserhebliche 
Beweiskraft beigemessen werden.

3.5.3 Zusammenfassend ist  festzuhalten,  dass es dem Beschwerde-
führer nicht gelungen ist, eine im Zeitpunkt seiner Ausreise aus Eritrea 
bestehende oder drohende, asylrechtlich relevante Gefährdung nach-
zuweisen oder glaubhaft zu machen.

4.
Es bleibt  zu  prüfen,  ob  der  Beschwerdeführer  durch  seine  Ausreise 
aus  dem  Heimatstaat  oder  seinem  seitherigen  Verhalten  bei  einer 
Rückkehr nach Eritrea – mithin wegen subjektiver Nachfluchtgründe – 
befürchten müsste, ernsthaften Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG 
ausgesetzt zu werden.

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4.1 Als  subjektive  Nachfluchtgründe  gelten  insbesondere  illegales 
Verlassen des Heimatlandes (sogenannte Republikflucht), Einreichung 
eines Asylgesuches im Ausland oder aus der Sicht der heimatstaatli-
chen Behörden unerwünschte exilpolitische Betätigung, wenn sie die 
Gefahr einer zukünftigen Verfolgung begründen. Personen mit subjekti-
ven Nachfluchtgründen erhalten zwar gemäss Art. 54 AsylG kein Asyl, 
werden  jedoch  als  Flüchtlinge  vorläufig  aufgenommen  (vgl.  EMARK 
2006 Nr. 1 E. 6.1 S. 10, mit weiteren Hinweisen). Durch Republikflucht 
zum Flüchtling wird, wer sich aufgrund der unerlaubten Ausreise mit 
Sanktionen seines Heimatstaates konfrontiert sieht, die bezüglich ihrer 
Intensität und der politischen Motivation des Staates ernsthafte Nach-
teile gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG darstellen. Solche Tatbestände der 
Republikflucht  fanden  sich  insbesondere  in  den  Strafgesetzbüchern 
der ehemaligen Ostblock-Staaten (WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/ 
Rudin/Hugi/Yar/Geiser  [Hrsg.],  Ausländerrecht,  2. Aufl.,  Basel  2009, 
Rz. 11.56; Handbuch zum Asyl- und Wegweisungsverfahren, Schwei-
zerische  Flüchtlingshilfe  SFH  [Hrsg.],  Bern/Stuttgart/Wien  2009, 
S. 203), aber auch heute noch beispielsweise in Art. 322 des Strafge-
setzbuches der Volksrepublik China, was zur Anerkennung von illegal 
ausgereisten  Tibeterinnen  und  Tibetern  als  Flüchtlinge  führt  (vgl. 
BVGE 2009/29).

4.2 Der Beschwerdeführer macht in seiner Eingabe vom 28. Juli 2010 
geltend, er habe Eritrea illegal verlassen, was einen subjektiven Nach-
fluchtgrund im Sinne von Art. 54 AsylG darstelle, wie das BFM in zahl-
reichen vergleichbaren Fällen festgestellt habe. Insofern werde in sei -
nem Fall  das Rechtsgleichheitsgebot verletzt,  da auch ihm bei  einer 
allfälligen Rückkehr in  seine Heimat eine unverhältnismässige Strafe 
drohe. 

Diesbezüglich ist festzuhalten, dass über Eritrea im Allgemeinen und 
über die oftmals willkürliche Praxis bei der Anwendung des nationalen 
Rechts in diesem Land im Speziellen nur wenige zuverlässige und un-
abhängige Quellen verfügbar sind; das Land selber verfolgt eine gegen 
innen und gegen aussen äusserst restriktive Informationspolitik. Den-
noch  ergibt  sich  aus  den  dem Bundesverwaltungsgericht  zur  Verfü-
gung stehenden und öffentlich zugänglichen Quellen ein schlüssiges 
Bild in Bezug auf die von illegal ausreisenden Staatsangehörigen zu 
erwartenden staatlichen Sanktionen. So ist gemäss Art. 11 der "Pro-
clamation No. 24/1992" – welche die Ein- und Ausreise nach und von 
Eritrea regelt – ein legales Verlassen des Landes lediglich mit einem 

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gültigen  Reisepass  und  einem  zusätzlichen  Ausreisevisum  möglich. 
Die Ausreise ohne die erforderlichen Dokumente wird gemäss Art. 29 
dieses  Erlasses  mit  einer  Freiheitsstrafe  von  bis  zu  fünf  Jahren 
und/oder einer Busse bis zu 10'000 Birr – der in Eritrea bis zur Einfüh-
rung der  eigenen  Landeswährung Nakfa gültigen äthiopischen  Wäh-
rung  –  sanktioniert.  In  der  Praxis  werden  Ausreisevisa  bereits  seit 
mehreren  Jahren  nur  noch  unter  sehr  restriktiven Bedingungen  und 
gegen  Bezahlung  hoher  Geldbeträge  (im  Gegenwert  von  rund 
$ 10'000) an wenige, als loyal beurteilte Personen ausgestellt,  wobei 
Kinder ab elf Jahren, Männer bis zum Alter von 54 Jahren und Frauen 
bis  47  Jahre  grundsätzlich  von der  Visumserteilung  ausgeschlossen 
sind. Verschiedentlich gab es auch Zeiten, in welchen überhaupt keine 
derartigen  Dokumente  mehr  erhältlich  waren,  selbst  bei  Vorliegen 
eines gültigen Reisepasses. Wer versucht, das Land ohne behördliche 
Erlaubnis zu verlassen, riskiert neben der gesetzlich angedrohten Be-
strafung sein Leben, da die Grenzschutztruppen gemäss übereinstim-
menden  Quellen  den  Befehl  haben,  Fluchtversuche  mit  gezielten 
Schüssen zu verhindern. Das eritreische Regime erachtet das illegale 
Verlassen des Landes als Zeichen politischer Opposition gegen den 
Staat und versucht, mit den drakonischen Massnahmen der sinkenden 
Wehrbereitschaft und der Massenfluchtbewegung in der Bevölkerung – 
jährlich kehren mehrere Tausend Staatsangehörige dem Land wegen 
der zunehmenden Militarisierung, der unbegrenzten Dienstdauer und 
der  sich  verschlechternden Menschenrechtslage den Rücken –  Herr 
zu werden.

4.3 Aufgrund  der  Akten  und  unter  Berücksichtigung  der  Tatsache, 
dass  der  Beschwerdeführer  im  Zeitpunkt  seiner  Ausreise  (...)-jährig 
war, ist ohne weiteres davon auszugehen, dass er seinen Heimatstaat 
illegal, das heisst ohne behördliches Ausreisevisum, verliess. Eine sol-
che illegale Ausreise wurde vom BFM denn auch nicht  ausdrücklich 
bestritten,  zumal  sich  der  vorinstanzliche Entscheid  diesbezüglich  in 
keiner Weise äussert. Zwar ordnete die Vorinstanz in casu die vorläufi-
ge Aufnahme wegen Unzumutbarkeit  des Vollzuges der Wegweisung 
an – und nicht wegen Unzulässigkeit –, verneinte aber die Flüchtlings -
eigenschaft  des  Beschwerdeführers. Damit  verkennt  das  BFM,  dass 
der Beschwerdeführer angesichts der in E. 4.2 genannten Umstände 
begründete Furcht hat,  bei einer Rückkehr in seinen Heimatstaat er-
heblichen Nachteilen im Sinne von Art. 3 AsylG ausgesetzt zu werden. 
Der  Beschwerdeführer  erfüllt  demnach  die  Anforderungen  an  die 
Flüchtlingseigenschaft. Da die drohende Verfolgung allerdings auf sei-

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ne illegale Ausreise aus Eritrea zurückzuführen ist, ist ihm in Anwen-
dung von Art. 54 AsylG kein Asyl  zu gewähren,  weshalb die vorins-
tanzliche Verfügung insoweit  – die Dispositiv-Ziffer 2 betreffend – zu 
bestätigen ist.

5.
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG). Ist der Vollzug der Wegweisung 
nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich, so regelt das Bun-
desamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen  Bestim-
mungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 
AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 
über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

5.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine ausländerrechtli-
che Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung ei -
ner  solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht  angeordnet 
(vgl.  EMARK 2001  Nr. 21).  Da  der  Beschwerdeführer  mit  Verfügung 
des BFM vom 15. Juni 2007 vorläufig aufgenommen wurde, erübrigen 
sich sodann weitere Ausführungen zur Frage der Durchführbarkeit des 
Vollzuges.

6.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht verletzt,  soweit sie die Frage der Flüchtlingseigenschaft 
betrifft.  Die  Beschwerde ist  nach dem Gesagten insoweit  gutzuheis-
sen,  die Verfügung des BFM vom 15. Juni 2007 teilweise – die Dis-
positiv-Ziffer 1 betreffend – aufzuheben und das Bundesamt anzuwei-
sen, die Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers anzuerkennen.

7.
7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten nach dem 
Grad  des  Durchdringens  praxisgemäss  zur  Hälfte,  ausmachend 
Fr. 300.--, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 
VwVG; Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten 
und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 
173.320.2]). Angesichts der Tatsache, dass die Beschwerde nicht als 
aussichtslos zu bezeichnen war und aufgrund der Aktenlage nach wie 
vor von der Bedürftigkeit  des Beschwerdeführers auszugehen ist,  ist 
indessen  das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozess-

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führung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG – soweit nicht durch die teilweise 
Gutheissung der Beschwerde hinfällig geworden – gutzuheissen und 
von der Kostenauferlegung abzusehen.

7.2 Da  der  vertretene  Beschwerdeführer  teilweise  mit  seiner  Be-
schwerde durchgedrungen ist,  ist  ihm für  die ihm erwachsenen not -
wendigen  und  verhältnismässig  hohen  Kosten  eine  um  die  Hälfte 
reduzierte  Parteientschädigung  zuzusprechen  (Art.  64  Abs. 1  VwVG 
i.V.m. Art. 7 ff. VGKE). Von der Rechtsvertretung wurde keine Kosten-
note eingereicht. Auf das Nachfordern einer solchen kann indes ver-
zichtet werden, da sich der notwendige Vertretungsaufwand aufgrund 
der Akten hinreichend zuverlässig abschätzen lässt (vgl. Art. 14 Abs. 2 
VGKE). Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfakto-
ren (vgl. Art. 9-13 VGKE) ist die um die Hälfte gekürzte Parteientschä-
digung – welche vom BFM zu entrichten ist – auf Fr. 450.-- (inklusive 
Auslagen und allfällige Mehrwertsteuer) festzusetzen.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit  sie die Frage der Flücht -
lingseigenschaft betrifft; im Übrigen wird sie abgewiesen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 15. Juni 2007 wird teilweise – soweit Dis -
positiv-Ziffer 1 betreffend – aufgehoben und das Bundesamt wird an-
gewiesen, den Beschwerdeführer als Flüchtling anzuerkennen.

3.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung ge-
mäss Art. 65 Abs. 1 VwVG wird gutgeheissen, soweit es nicht hinfällig 
geworden ist. Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das BFM hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Bun-
desverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 450.-- zu ent-
richten.

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM,  Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N_______ 

(per Kurier; in Kopie)
- N._______ (in Kopie)

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:

Thomas Wespi Stefan Weber

Versand:

Seite 20