# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 157fb87d-8dea-5246-9b69-8f3299f5ae49
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-03
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 03.04.2014 200 2013 551
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2013-551_2014-04-03.pdf

## Full Text

200 13 551 IV
MAW/GET/KRK

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 3. April 2014

Verwaltungsrichter Matti, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Ackermann
Gerichtsschreiber Germann

A.________
vertreten durch B.________, Fürsprecherin C.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 22. Mai 2013

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1984 geborene A.________ (nachfolgend Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) ist gelernter …. Im Mai 2001 zog er sich bei einem Unfall 
eine Verletzung des rechten Knies zu. Für die Folgen dieses Ereignisses 
erbrachte die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA) die ge-
setzlichen Leistungen (Akten der IV-Stelle Bern [nachfolgend IVB bzw. Be-
schwerdegegnerin], [act. IIA], 63; 64.2). Im April 2007 verletzte sich der 
Versicherte im Militärdienst das linke Knie (Akten der IVB, [act. II], 11.45 f.). 
Für dieses Ereignis sprach ihm die SUVA in ihrer Eigenschaft als Militär-
versicherung mit unangefochten gebliebener Verfügung vom 3. April 2009 
(act. II 11.7 S. 2) einen vergleichsweisen Betrag von Fr. 20‘000.-- zu, mit 
welchem u.a. Umschulungskosten für eine Handelsschulausbildung abge-
golten wurden. 

Im Mai 2009 verletzte sich der Versicherte bei einem Sturz das rechte 
Handgelenk (act. II 17.29). Ferner rutschte er im Dezember 2010 aus und 
zog sich erneut eine Verletzung am linken Knie zu (act. IIA 26.3; 26.7). Die 
SUVA gewährte in ihrer Eigenschaft als obligatorische Unfallversicherung 
für die Folgen beider Ereignisse die gesetzlichen Leistungen (act. II 17.11). 
Am 17. Januar 2013 (act. IIA 63) bzw. mit Verfügung vom 23. Januar 2013 
(act. IIA 65) schloss die SUVA beide Fälle (unter zusätzlicher Berücksichti-
gung der 2001 erlittenen Knieverletzung rechts) per 31. März 2013 ab, wo-
bei sie dem Versicherten für die verbliebene Beeinträchtigung am rechten 
Handgelenk eine Integritätsentschädigung nach Massgabe einer Integrität-
seinbusse von 5% ausrichtete. 

B.

Am 9. Oktober 2010 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf Hand-
gelenk- und Kniebeschwerden bei der Eidgenössischen Invalidenversiche-
rung (IV) zum Leistungsbezug in Form von Berufsberatung, Umschulung 
und Arbeitsvermittlung an (act. II 2). Die IVB klärte den Sachverhalt in me-

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dizinischer und erwerblicher Hinsicht ab; insbesondere holte sie die Akten 
der SUVA ein und liess durch den Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD) ei-
nen ärztlichen Bericht (act. IIA 40) erstellen. Mit unangefochten gebliebener 
Verfügung vom 3. Januar 2012 (act. IIA 46) wies die IVB das Leistungsbe-
gehren ab. In der Begründung führte sie aus, die Militärversicherung habe 
die Umschulungskosten einer Handelsschule bezahlt. Eine Bürotätigkeit sei 
dem Versicherten medizinisch zumutbar und aus invalidenversicherungs-
rechtlicher Sicht sei er beruflich angemessen eingegliedert.    

C.

Nach einer im März 2012 durch das … Kanton Bern versuchten Arbeitsin-
tegration (act. IIA 49 ff.) meldete sich der Versicherte am 2. November 
2012 erneut bei der IVB zum Leistungsbezug an (act. IIA 53). Nach erwerb-
lichen und medizinischen Abklärungen, welche zusätzlich ein Asthma bron-
chiale, eine leichte restriktive Ventilationsstörung sowie einen essentiellen 
Tremor beider Hände ergaben (act. IIA 55; 58), unterbreitete die IVB dem 
Versicherten ein Dokument „Eingliederungsplan und Zielvereinbarung“ zur 
Unterzeichnung (act. IIA 67), was Letzterer verweigerte (act. IIA 68). Am 
15. März 2013 stellte sie ihm das Dokument postalisch zu verbunden mit 
der Androhung, dass die Eingliederungsmassnahmen abgeschlossen wür-
den, sofern das Dokument nicht bis zum 24. März 2013 unterschrieben 
retourniert werde (act. IIA 70). Da der Versicherte darauf nicht reagierte, 
stellte die IVB ihm mit Vorbescheid vom 11. Februar 2013 (act. IIA 71) die 
Ablehnung eines Anspruchs auf berufliche Massnahmen mit der Begrün-
dung in Aussicht, er sei nicht bereit, sich aktiv für eine berufliche Eingliede-
rung einzusetzen, so wie diese im Eingliederungsplan definiert worden sei. 
Nachdem der Versicherte dagegen keinen Einwand erhoben hatte, verfügte 
die IVB am 22. Mai 2013 (act. IIA 73) wie im Vorbescheid in Aussicht ge-
stellt. 

Ferner stellte sie mit gleichentags erlassenem Vorbescheid (act. IIA 74) in 
Aussicht, einen Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad 
von 20% abzulehnen, was mittlerweile durch eine – beim Gericht ebenfalls 
angefochtene – Verfügung vom 11. Februar 2014 geschehen ist. 

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D.

Gegen die Verfügung vom 22. Mai 2013 liess der Versicherte, vertreten 
durch den B.________, Fürsprecherin C.________, mit Eingabe vom 
24. Juni 2013 Beschwerde erheben und beantragen: 

Die Verfügung vom 22. Mai 2013 sei aufzuheben und es sei die IV-Stelle 
Bern zu verpflichten, A.________ eine Umschulung zu gewähren. 

In der Begründung bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, er 
habe gegen den abschlägigen Rentenentscheid Einwand erhoben. Zur 
Wahrung aller Rechte erhebe er auch „vorsorglich“ Beschwerde gegen die 
Ablehnung der beruflichen Massnahmen. Er könne den erlernten Beruf als 
… wegen verschiedener gesundheitlicher Beeinträchtigungen nicht mehr 
ausüben. Bisher sei keine adäquate Umschulung durchgeführt worden; die 
Voraussetzungen für deren Gewährung seien gegeben. Schliesslich werde 
um Einräumung einer Frist zur ausführlichen Begründung der Beschwerde 
ersucht.

Mit prozessleitender Verfügung vom 25. Juni 2013 gewährte der Instrukti-
onsrichter dem Beschwerdeführer Gelegenheit, die Beschwerde innert Frist 
ausführlich zu begründen.

Mit Eingabe vom 5. Juli 2013 liess der Beschwerdeführer ein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege einreichen. Ergänzend begründet er die Be-
schwerde vom 24. Juni 2013 dahingehend, dass er ohne Umschulung eine 
Erwerbseinbusse von mindestens 20% erleide. Ferner habe er in der Ver-
gangenheit seinen Eingliederungswillen bewiesen. Schliesslich hätten im 
Zeitpunkt des Vergleichs mit der Militärversicherung nur die Beeinträchti-
gungen wegen der Knieleiden bestanden; seither seien weitere gesundheit-
liche Beeinträchtigungen hinzugekommen.

Mit Schreiben vom 6. September 2013 vervollständigte der Beschwerde-
führer sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Akten des Beschwer-
deführers [act. IA]). 

Mit Beschwerdeantwort vom 6. September 2013 schliesst die Beschwerde-
gegnerin auf Abweisung der Beschwerde. In der Begründung macht sie 
hauptsächlich geltend, der Tremor werde von der SUVA als unfallfremd 

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und damit das Zumutbarkeitsprofil nicht tangierend erachtet. Zudem könne 
der Tremor behandelt werden und verunmögliche die Ausübung einer leich-
ten, angepassten Tätigkeit nicht. Dass es sich hierbei um keine schwerwie-
gende Störung handle, werde auch dadurch erhärtet, dass der Beschwer-
deführer jahrelang einer vollzeitlichen Tätigkeit als … habe nachgehen 
können. 

Mit Replik vom 10. Oktober 2013 hält der Beschwerdeführer an seinen be-
schwerdeweisen Vorbringen fest. Die Beschwerdegegnerin verweist mit 
Duplik vom 11. November 2013 auf ihre Ausführungen in der Beschwerde-
antwort vom 6. September 2013.

E.

Am 1. April 2014 fand eine nichtöffentliche Urteilsberatung gemäss Art. 56 
Abs. 5 bzw. 6 des kantonalen Gesetzes vom 11. Juni 2009 über die Orga-
nisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (GSOG; BSG 
161.1) i.V.m. Art. 37 Abs. 1 lit. b des kantonalen Gesetzes über die Verwal-
tungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 (VRPG; BSG 155.21) statt.

F.

Über die in der Zwischenzeit eingegangene Beschwerde gegen die Ren-
tenverfügung wird nach Eingang der Beschwerdeantwort in einem separa-
ten Urteil entschieden (Verfahren 200 2014 261). 

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über 
den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a GSOG Beschwerden gegen 
solche Entscheide. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren 
mit seinen Anträgen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Ent-
scheid berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, 
weshalb er zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zustän-
digkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Inva-
lidenversicherung vom 19. Juni 1959 [IVG; SR 831.20]). Da auch die Be-
stimmungen über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 
81 Abs. 1 i.V.m. Art. 32 VRPG) eingehalten sind, ist auf die Beschwerde 
einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 22. Mai 2013 (act. 
IIA 73). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf 
eine Umschulung.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-

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len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b).

2.2

2.2.1 Gemäss Art. 17 IVG besteht Anspruch auf Umschulung auf eine 
neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig 
ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbes-
sert werden kann (Abs. 1). Der Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit 
ist die Wiedereinschulung in den bisherigen Beruf gleichgestellt (Abs. 2).

2.2.2 Als invalid im Sinne von Art. 17 IVG gilt, wer nicht hinreichend ein-
gegliedert ist, weil der Gesundheitsschaden eine Art und Schwere erreicht 
hat, welche die Ausübung der bisherigen Erwerbstätigkeit ganz oder teil-
weise unzumutbar macht. Dabei muss der Invaliditätsgrad ein bestimmtes 
erhebliches Mass erreicht haben; nach der Rechtsprechung ist dies der 
Fall, wenn die versicherte Person in den ohne zusätzliche berufliche Aus-
bildung noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten eine bleibende oder längere 
Zeit dauernde Erwerbseinbusse von etwa 20% erleidet, wobei es sich um 
einen blossen Richtwert handelt (BGE 130 V 488 E. 4.2 S. 490, 124 V 108 
E. 2b S. 110; SVR 2010 IV Nr. 24 S. 74 E. 4).

2.3

2.3.1 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV; bis 31. Dezember 2011 Art. 87 Abs. 3 und 4 
IVV). Dies gilt auch für Revisionsgesuche im Sinne von Art. 17 Abs. 1 
ATSG (BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351) sowie analog, wenn die versicherte 
Person nach vorausgegangener rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Ein-
gliederungsmassnahme beantragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 
S. 262 E. 1a).

2.3.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache 
materiell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten 
Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch 

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tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei ei-
nem Revisionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 
2 S. 8 E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der frühe-
ren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie 
das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die 
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 
obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.3.3 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 
– durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten mate-
riellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit 
demjenigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.4 Um den IV-Grad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im 
Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte und 
gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 
Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu be-
urteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren sind 
ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, 
welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden können 
(BGE 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.5

2.5.1 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-
kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG).

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2.5.2 Der Einkommensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfol-
gen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig 
möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf 
sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt. 
Insoweit die fraglichen Erwerbseinkommen ziffernmässig nicht genau ermit-
telt werden können, sind sie nach Massgabe der im Einzelfall bekannten 
Umstände zu schätzen und die so gewonnenen Annäherungswerte mitein-
ander zu vergleichen (allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; 
BGE 128 V 29 E. 1 S. 30, 104 V 135 E. 2b S. 136).

3.

3.1 Die Verwaltung ist auf die Neuanmeldung eingetreten, weshalb die 
Eintretensfrage praxisgemäss nicht zu überprüfen ist (BGE 109 V 108 
E. 2b S. 114). Streitig ist, ob die Beschwerdegegnerin zu Recht zum 
Schluss gekommen ist, der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf 
berufliche Massnahmen. Massgebende Vergleichszeitpunkte bilden die 
Verfügung vom 3. Januar 2012, mit der ein Anspruch auf berufliche Mass-
nahmen rechtskräftig verneint worden war, und die nunmehr angefochtene 
Verfügung vom 22. Mai 2013 (vgl. E. 2.3.3 vorne). 

3.2 Bei Erlass der Verfügung vom 3. Januar 2012 (act. IIA 46) präsen-
tierte sich die medizinische Situation wie folgt: 

3.2.1 Am 8. Juli 2011 wurde der Beschwerdeführer durch den SUVA-
Kreisarzt Dr. med. D.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, untersucht. Im gleichentags 
verfassten Bericht (act. IIA 33) diagnostizierte er einen Status nach Knie-
trauma links am 2. November 2007 und einen Status nach arthroskopischer 
vorderer Kreuzbandplastik am 16. November 2007, einen Status nach er-
neuter Kniedistorsion links am 8. Dezember 2010 mit medialer Korbhen-
kelläsion, einen Status nach partieller medialer Meniskektomie links bei 
Korbhenkelläsion des Meniskus und intaktem vorderem Kreuzbandtrans-
plantat sowie einen Status nach Handgelenkskontusion rechts am 23. Mai 
2009 mit postkontusionellen Handgelenksbeschwerden bei Verdacht auf 
partielle naviculare Nekrose (S. 4). 

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3.2.2 Mit Bericht vom 16. August 2011 (act. IIA 36 S. 5) hielt Dr. med. 
E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 
Bewegungsapparates FMH, fest, aufgrund der subjektiven Beschwerden 
sowie des klinischen Befundes sei die (mittels MRI festgestellte [act. IIA 36 
S. 6]) mediale Restmeniskusläsion sicher nicht symptomatisch. Die vom 
Beschwerdeführer beklagten Beschwerden liessen hier ein femoropatella-
res Schmerzsyndrom vermuten. Aus orthopädischer Sicht sei der Be-
schwerdeführer für leichte körperliche Tätigkeiten von Seiten des Kniege-
lenkes voll arbeitsfähig. Die Behandlung werde abgeschlossen. 

3.2.3 Im RAD-Bericht vom 28. September 2011 (act. IIA 40) wurde zur 
Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers festgehalten, die Tätigkeit als … 
sei im März 2008 als nicht mehr zumutbar beurteilt worden. Nach der durch 
die SUVA durchgeführten Umschulung im kaufmännischen Bereich sei der 
Beschwerdeführer aus heutiger Sicht in einer optimal angepassten Tätig-
keit, die keine weiteren Einschränkungen mit sich bringe, eingegliedert und 
zu 100% arbeitsfähig (S. 6). 

3.3 Für den Zeitraum zwischen Erlass der Verfügung vom 3. Januar 
2012 und der hier angefochtenen Verfügung vom 22. Mai 2013 präsentiert 
sich die medizinische Aktenlage im Wesentlichen wie folgt: 

3.3.1 Mit Bericht vom 26. November 2012 (act. IIA 55 S. 1) diagnostizierte 
Dr. med. F.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin und 
Pneumologie FMH, ein Asthma bronchiale, eine leichte restriktive Ventilati-
onsstörung, DD konstitutionell kleine Lungenvolumina sowie Symptome 
einer Schlafapnoe (S. 1). Aus pneumologischer Sicht bestehe eine volle 
Arbeitsfähigkeit. Bisher habe eine Arbeitseinschränkung wegen kalter Luft 
im Arbeitsbetrieb bestanden. Es sei sodann auf saubere Luft ohne grosse 
Temperaturschwankungen zu achten. Zudem sei bei Staubbelastung eine 
zusätzliche Schutzmaske ratsam. Soweit aktuell abschätzbar, sollte darun-
ter die Arbeitsfähigkeit voll erhalten bleiben (S. 3). 

3.3.2 Dr. med. G.________, Facharzt für Neurologie sowie für Psychiatrie 
und Psychotherapie, nannte im Bericht vom 27. November 2012 (act. IIA 
58) als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit einen „essentiel-
len Tremor“ (S. 2). Eine medizinisch begründete Arbeitsunfähigkeit bestehe 

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nicht (S. 3). Jedoch bestehe aufgrund des beidseitigen Haltetremors beider 
Hände zumindest für manuelle Tätigkeiten wie Schweissen eine Ein-
schränkung der Leistungsfähigkeit (S. 4). Auch feinmotorische Tätigkeiten 
wie das Bedienen einer Computertastatur seien ihm nicht möglich (S. 6). 

3.3.3 Am 11. Januar 2013 wurde der Beschwerdeführer im Auftrag der 
SUVA durch Dr. med. H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie 
und Traumatologie des Bewegungsapparates FMH, kreisärztlich unter-
sucht. Im gleichentags erstellten Bericht (act. IIA 64.2) diagnostizierte er im 
Wesentlichen eine verminderte Belastbarkeit des linken und rechten Knie-
gelenks, eine verminderte Belastbarkeit des rechten Handgelenks sowie 
einen Tremor (S. 9). 

Zusammenfassend sei an beiden Kniegelenken nach Kreuzbandplastik und 
nach mehrmaliger sorgfältiger Reevaluation durch den Orthopäden sowie 
Durchführen mehrerer MR-Verlaufsuntersuchungen im Moment der medi-
zinisch mögliche Endzustand erreicht. Am rechten Handgelenk bestehe am 
Scaphoid eine Pseudarthrose am distalen Pol, die Beschwerden seien seit 
drei Jahren unverändert. Ein Vergleich der geschilderten Schmerzen mit 
den objektiven Befunden zeige Inkonsistenzen. Da der Beschwerdeführer 
betreffend das rechte Handgelenk eine Operation vorerst ablehne und kei-
ne weiteren Kontrollen geplant seien, könne auch hier von einem Endzu-
stand ausgegangen werden (S. 11). 

Mit Bezug auf die beiden Kniegelenke sowie das rechte Handgelenk sei der 
Beschwerdeführer nicht mehr fähig, schwere körperliche Arbeiten auszu-
führen. Zumutbar seien leichte körperliche Aktivitäten mit Gewichtsbelas-
tung der rechten Hand bis 5kg; zu vermeiden seien Vibrationen und Schlä-
ge, sowie repetitive Umwendbewegungen. Für feinmotorische Arbeiten und 
für Überwachungsfunktionen und administrative Arbeiten bestehe keine 
Einschränkung (S. 11). Hinsichtlich der Kniegelenke seien schwere Arbei-
ten unzumutbar; zumutbar seien leichte körperliche Arbeiten in wechseln-
der Position ohne Tätigkeiten in Zwangsposition der Kniegelenke, ohne 
Ersteigen von Leitern oder Gerüsten, ohne repetitives Treppensteigen und 
ohne Arbeiten in unwegsamem Gelände. Nicht zumutbar seien schliesslich 
Arbeiten im Knien sowie in Zwangspositionen der Beine oder der Kniege-

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lenke. Bei Berücksichtigung dieser Vorgaben sei von einem ganztägigen 
Einsatz auszugehen (S. 11 f.). 

Der seit der Jugend bestehende Tremor sei unfallfremd und tangiere das 
Zumutbarkeitsprofil und die Leistungen der SUVA damit nicht (S. 12). 

3.4

3.4.1 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (SVR 2010 IV Nr. 58 S. 178 E. 3.1; AHI 2001 S. 113 E. 3a). 

3.4.2 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 232 E. 5.1, 125 V 
351 E. 3a S. 352). 

3.5 Die vorliegend verfügbaren medizinischen Akten erlauben eine zu-
verlässige Beurteilung des vorliegend strittigen Anspruchs auf Umschulung: 

So erbringt das im Kreisarztbericht vom 11. Januar 2013 (act. IIA 64.2 
S. 11 f.) festgehaltene Zumutbarkeitsprofil – was die unfallbedingten Ge-
sundheitsschäden an den beiden Kniegelenken sowie an der rechten Hand 
betrifft – Beweis, weshalb insoweit darauf abgestellt werden kann, wie dies 
die Beschwerdegegnerin im Rentenvorbescheid vom 22. Mai 2013 (act. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 13

IIA 74) bzw. mit Verfügung vom 11. Februar 2014 denn auch getan hat. 
Dabei ist allerdings zusätzlich die von Dr. med. G.________ attestierte Ein-
schränkung bei manuellen bzw. feinmotorischen Tätigkeiten wegen des 
essentiellen Tremors zu berücksichtigen (act. IIA 58), zumal diese Ein-
schränkung nicht bestritten ist. Ebenso ist in pneumologischer Hinsicht 
gemäss Dr. med. F.________ eine volle Arbeitsfähigkeit nur gegeben, so-
fern auf saubere Luft ohne grosse Temperaturschwankungen geachtet 
werde, wobei bei Staubbelastung eine Schutzmaske ratsam sei (act. IIA 55 
S. 3). 

Nachdem bei Erlass der Verfügung vom 3. Januar 2012 (act. IIA 46) weder 
pneumologische Einschränkungen noch solche von Seiten des Tremors 
eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hatten, ist seither insoweit eine 
potentiell revisionsrelevante Änderung in den tatsächlichen (medizinischen) 
Verhältnissen eingetreten. Somit ist nachstehend der Anspruch auf Um-
schulung zu prüfen. 

3.6

3.6.1 Der Anspruch auf Umschulung setzt den Eintritt der leistungsspezi-
fischen Invalidität im Sinne von Art. 17 IVG voraus (vgl. E. 2.2.2 vorne). Mit 
Vorbescheid vom 22. Mai 2013 (act. IIA 74) stellte die Beschwerdegegnerin 
fest, dass die gelernte Tätigkeit als … dem Beschwerdeführer aus medizi-
nischer Sicht nicht mehr zumutbar sei. Hinsichtlich der ihm offenstehenden 
und noch zumutbaren Erwerbstätigkeiten ermittelte die Beschwerdegegne-
rin im Vergleich zur angestammten Tätigkeit eine Erwerbseinbusse bzw. 
ein Invaliditätsgrad von 20%. 

Die Beschwerdegegnerin legte der Berechnung des Invaliditätsgrades ein 
Valideneinkommen von Fr. 70‘060.-- zugrunde, wobei sie sich auf den Aus-
zug aus dem Individuellen Konto (IK) aus dem Jahr 2008 abstützte (act. IIA 
54 S. 3). Demnach setzt sich das im Jahr 2008 erzielte Einkommen indes-
sen heterogen zusammen. Wird stattdessen auf die statistischen Angaben 
der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) abgestellt (was 
grundsätzlich zulässig ist; vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
14. Februar 2014, 8C_808/2013, E. 6.1), so beträgt gestützt auf Tabelle 
TA1 der LSE 2010 (abrufbar unter www.bfs.admin.ch), Anforderungsniveau 

http://www.bfs.admin.ch/

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 14

3 (Berufs- und Fachkenntnisse vorausgesetzt), Position 41-43 (Baugewer-
be), Männer, das jährliche, auf das Jahr 2012 aufindexierte Validenein-
kommen Fr. 72‘703.20 (Fr. 5‘742.-- x 12 Monate / 40 x 41.5 Wochenstun-
den [vgl. Bundesamt für Statistik {BFS}, Betriebsübliche Arbeitszeit nach 
Wirtschaftsabteilungen, Abschnitt F] / 100 x 101.7 [BFS, Nominallohnindex 
nach Geschlecht, T1.1.10, Rubrik F, Männer]).

Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens brachte die Beschwerdegeg-
nerin einen leidensbedingten Abzug (vgl. BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327) 
von 10% in Anschlag. Ob dies im Lichte der zusätzlich zu berücksichtigen-
den pneumologischen Beschwerden sowie des Tremors (vgl. E. 3.5 vorne) 
angemessen ist, kann vorliegend offen bleiben. Denn selbst, wenn am 
10%igen Abzug festgehalten würde, resultierte ein Invaliditätsgrad von 
mehr als 20%: Gestützt auf Tabelle TA1 der LSE 2010, Anforderungsni-
veau 4 (einfache und repetitive Arbeiten), Totalwert, Männer, beträgt das 
jährliche, auf das Jahr 2012 aufindexierte Invalideneinkommen unter 
Berücksichtigung eines behinderungsbedingten Abzugs von 10% 
Fr. 56‘118.45 (Fr. 4'901.-- x 12 Monate / 40 x 41.7 Wochenstunden [vgl. 
BFS, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Abschnitt 
Total] / 100 x 101.7 [BFS, Nominallohnindex nach Geschlecht, T1.1.10, 
Rubrik Total, Männer] x 0.9). 

Aus der Gegenüberstellung der Vergleichseinkommen resultiert eine 
Erwerbseinbusse von mindestens Fr. 16‘584.75 und damit ein 
Invaliditätsgrad von gerundet minimal 23% (Fr. 16‘584.75 / Fr. 72‘703.20 
x 100 [zur Rundung: vgl. BGE 130 V 121 E. 3.2 S. 123]). Demnach ist eine 
Invalidität im Sinne von Art. 17 IVG gegeben und ein Anspruch auf 
Umschulung zu bejahen (vgl. E. 2.2.2 vorne). 

Was die Beschwerdegegnerin dagegen vorbringt, dringt nicht durch: 

3.6.2 So trifft es zwar zu, dass die Militärversicherung dem 
Beschwerdeführer mit Verfügung vom 3. April 2009 (act. II 11.7 S. 2) unter 
dem Titel „Umschulungskosten“ einen (vergleichsweisen) Beitrag an eine 
zweijährige Handelsschule ausrichtete, der Beschwerdeführer das Geld 
indessen anderweitig ausgab (act. IIA 51 S. 3). Dabei ist zunächst fraglich, 
ob die Handelsschule überhaupt eine geeignete Massnahme im Rahmen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 15

einer Umschulung darstellte bzw. der Beschwerdeführer die 
grundschulischen Voraussetzungen für deren Absolvierung mitgebracht 
hätte. Zudem handelt es sich bei der Umschulung um eine Naturalleistung 
(im Sinne einer Sachleistung, vgl. Art. 14 ATSG), welche nicht durch eine 
Geldleistung einer anderen Sozialversicherung (hier der Militärversiche-
rung) abgegolten werden bzw. worden sein kann (vgl. hierzu ULRICH MEY-
ER, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 2. Aufl. 2010, S. 
190 und 202). Ob der Beschwerdeführer deshalb (fiktiv) als in den 
kaufmännischen Bereich umgeschult gilt (act. IIA 40 S. 6), erscheint 
fraglich, kann jedoch offen gelassen werden, da seit der vergleichsweisen 
Erledigung durch die Militärversicherung im April 2009, welcher einzig die 
Kniebeschwerden zugrunde lagen, ohnehin neue, umschulungsrelevante 
gesundheitliche Beeinträchtigungen hinzugekommen sind, welche gemäss 
den vorliegenden Akten namentlich feinmotorische Tätigkeiten (wie das 
Bedienen einer Computertastatur) und damit administrative Büroarbeiten 
verunmöglichen (act. IIA 58 S. 6). Entsprechend ist nicht (mehr) die 
Militärversicherung, sondern nunmehr die Beschwerdegegnerin für die 
beantragte Umschulung zuständig. 

Dabei ist auch nicht von Belang, dass der von Dr. med. G.________ fest-
gestellte „essentielle Tremor“ (act. IIA 58) gemäss kreisärztlicher Einschät-
zung vom 11. Januar 2013 (act. IIA 64.2 S. 12) einen unfallfremden Ge-
sundheitsschaden darstellt, spielt doch dessen Ursache in der Invaliden-
versicherung entsprechend ihrer finalen Konzeption keine Rolle. 

Sodann ist auch nicht entscheidend, dass der Beschwerdeführer bis 
August 2012 (immer wieder) als … gearbeitet hat (act. IIA 64.2 S. 7): 
Einerseits ist unbestritten und anerkennt auch die Beschwerdegegnerin 
(vgl. E. 3.6.1 vorne), dass die Tätigkeit als … in medizinischer Hinsicht 
nicht mehr zumutbar ist. Andererseits wird weder behauptet noch ist 
ersichtlich, dass der Beschwerdeführer nach der erfolgten Neuanmeldung 
zum Leistungsbezug im November 2012 (act. IIA 53) auch weiterhin seiner 
bisherigen Tätigkeit als … nachgegangen wäre. 

3.6.3 Schliesslich leitet die Beschwerdegegnerin aus dem Umstand, 
wonach der Beschwerdeführer das ihm am 15. März 2013 zugestellte 
Dokument „Eingliederungsplan und Zielvereinbarung“ (act. IIA 70) nicht 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 16

unterschrieben retourniert hat, ein fehlendes Mitwirkungsinteresse ab (act. 
IIA 73) und schliesst damit – im Ergebnis – auf eine fehlende subjektive 
Eingliederungsbereitschaft. 

Aus den Akten ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin den 
Beschwerdeführer am 29. Januar 2013 zu einer Besprechung für den 5. 
Februar 2013 einlud (act. IIA 66). Wie dem Schreiben des zuständigen 
Sozialarbeiters an die Beschwerdegegnerin vom 13. Februar 2013 (act. IIA 
68) alsdann zu entnehmen ist, weigerte sich der Beschwerdeführer, das 
Dokument „Eingliederungsplan und Zielvereinbarung“ (act. IIA 67) 
anlässlich dieses Gesprächs zu unterzeichnen. Wie der Sozialarbeiter 
weiter festhielt, entspreche das im fraglichen Formular festgesetzte 
Vorgehen „nicht ganz dem …-Integrationsplan vom 24. Mai 2012.“ Am 15. 
März 2013 stellte die Beschwerdegegnerin bzw. deren zuständige 
Eingliederungsfachperson dem Beschwerdeführer das Dokument 
„Eingliederungsplan und Zielvereinbarung“ zu, verbunden mit der 
Androhung, die Eingliederungsbemühungen abzuschliessen, falls das 
Formular nicht bis spätestens am 24. März 2013 unterschrieben retourniert 
werde (act. IIA 70). Der Beschwerdeführer reagierte weder auf dieses 
Schreiben noch auf den hernach erlassenen Vorbescheid. 

Ob unter den gegebenen Umständen auf einen fehlenden subjektiven 
Eingliederungswillen geschlossen werden kann, ist fraglich, nachdem die 
Eingliederungsfachperson von der Prämisse ausging, es bestehe – 
mangels Invalidität – gar kein Anspruch auf Umschulung (vgl. 
Protokolleintrag vom 9. April 2013 [in den Gerichtsakten]) bzw. der 
Beschwerdeführer gelte bereits (durch die entsprechenden Abgeltungen 
der Militärversicherung) als eingegliedert (act. IIA 51 S. 3). Wie es sich 
damit verhält, kann jedoch offen bleiben, da der Beschwerdeführer in der 
Zwischenzeit erklärt hat, mitwirken zu wollen, so dass ein allfälliger 
Kausalzusammenhang zwischen dem Verhalten des Beschwerdeführers 
und der verfügten Rechtsfolge – Verweigerung von beruflichen 
Massnahmen – mittlerweile dahingefallen wäre und demnach ein Anspruch 
auf Umschulung besteht. Sollte der Beschwerdeführer seiner Schadenmin-
derungs- bzw. Mitwirkungspflicht indessen nicht hinreichend nachkommen, 
kann ihm die Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem Mahn- und Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 17

denkzeitverfahren die Leistungen vorübergehend oder dauernd kürzen 
oder verweigern (Art. 21 Abs. 4 ATSG).

3.7 Zusammenfassend ist die Beschwerde gutzuheissen und die Sache 
ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie eine Umschu-
lung des Beschwerdeführers unter Hinweis auf dessen Mitwirkungspflichten 
an die Hand nimmt. 

4.

4.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 
Abs. 1 VRPG; SVR 2011 IV Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1). 

Da die Bedürftigkeit des Beschwerdeführers aufgrund der eingereichten 
Belege (vgl. Formular „Gesuch um unentgeltliche Prozessführung; act. IA) 
ausgewiesen ist und das Verfahren nicht zum vornherein als aussichtslos 
erschien, sind die Voraussetzungen für die Erteilung des Rechts auf unent-
geltliche Rechtspflege vorliegend erfüllt. Das entsprechende Gesuch des 
Beschwerdeführers ist – insoweit es zufolge der Gutheissung der Be-
schwerde nicht gegenstandslos geworden ist – gutzuheissen. 

4.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, hat bei diesem 
Ausgang des Verfahrens grundsätzlich die unterliegende Beschwerdegeg-
nerin zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG; BVR 2009 S. 186 E. 4). Indessen 
ist vorliegend zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer im Verfahren 
vor der IV-Stelle ungenügend mitwirkte (vgl. E. 3.6.3 vorne) und damit die-
ses Verfahren mitverursachte, welches prozessuale Verhalten es rechtfer-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 18

tigt, gestützt auf Art. 108 Abs. 1 VRPG die Verfahrenskosten zur Hälfte 
dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Auf-
grund der gewährten unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. E. 4.1 hiervor) wird 
der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht gemäss 
Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 19. Dezember 2008 
(ZPO; SR 272) – vorläufig von der Zahlungspflicht befreit (Art. 113 VRPG).

4.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht Anspruch auf eine 
gekürzte Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG i.V.m. Art. 108 Abs. 3 
VRPG; vgl. E. 4.2 vorne). Diese ist gestützt auf die Kostennote von Für-
sprecherin C.________ vom 21. November 2013, worin eine Entschädi-
gung von Fr. 916.40 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) geltend gemacht 
wird, auf pauschal Fr. 500.-- (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) festzu-
setzen. 

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung der 
IV-Stelle Bern vom 22. Mai 2013 aufgehoben und die Sache an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie eine Umschulung des 
Beschwerdeführers im Sinne der Erwägungen an die Hand nimmt.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen, soweit 
es nicht gegenstandslos geworden ist.

3. Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 700.--, werden den 
Parteien je hälftig auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird der Beschwerdeführer – unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO – von der Zahlungspflicht im Um-
fang von Fr. 350.-- befreit. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 3. April 2014, IV/13/551, Seite 19

4. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteien-
tschädigung, gerichtlich bestimmt auf pauschal Fr. 500.-- (inkl. Ausla-
gen und Mehrwertsteuer), zu ersetzen. 

5. Zu eröffnen (R):
- B.________ z.H. des Beschwerdeführers 
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.

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