# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d125cf9-f495-597d-99b3-fbc1f9ef6697
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-09
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 09.05.2007 B 2007/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2007-7_2007-05-09.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2007/7

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 09.05.2007

Entscheiddatum: 09.05.2007

Entscheid des Verwaltungsgerichts vom 9. Mai 2007
Ausländerrecht, Art. 17 Abs. 2 ANAG (SR 142.20). Das 
Familiennachzugsbegehren eines seit 1990 in der Schweiz lebenden, seit 
1997 über eine Niederlassungsbewilligung verfügenden Staatsangehörigen 
aus Serbien und seiner Ehefrau für die drei unmündigen Kinder wurde zu 
Recht verweigert, da die Eltern die Kinder im Jahr 1998 wieder in den 
Heimatstaat zurückführten, wodurch ihre Niederlassungen erloschen, was 
das Nachzugsbegehren als missbräuchlich erscheinen lässt. Zudem wurde 
aufgrund eines monatlichen Defizits von Fr. 1'143.70 für die 
Existenzsicherung der Familie zu Recht angenommen, dass eine konkrete 
Gefahr einer erheblichen und fortgesetzten Fürsorgeabhängigkeit besteht, 
weshalb die Verweigerung des Familiennachzugs auch aus diesem Grund 
rechtmässig ist (Verwaltungsgericht, B 2007/7).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. E. Oesch-Frischkopf, 

lic. iur. A. Linder, Dr. B. Heer, lic. iur. A. Rufener; Gerichtsschreiber lic. iur. Th. Vögeli

_______________

In Sachen

N.B.,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. W.

gegen

 

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Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen,

Oberer Graben 32, 9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

betreffend

Familiennachzug für Mirjana, Predrag und N.B.

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ N.B., geb. 1964, ist Staatsangehöriger von Serbien. Er hielt sich von 1986 bis 1990 

als Saisonnier im Kanton St. Gallen auf. 1990 wurde ihm eine 

Jahresaufenthaltsbewilligung erteilt. 1991 wurden seiner Ehefrau Branka B., geb. 1968, 

und der gemeinsamen Tochter Mirjana, geb. 25. November 1989, 

Aufenthaltsbewilligungen im Rahmen des Familiennachzugs erteilt. Am 26. März 1991 

wurde in Uzwil der Sohn Predrag und am 14. September 1992 in Herisau der Sohn 

Nenad geboren. Am 24. März 1997 erhielten N.B. und die drei Kinder 

Niederlassungsbewilligungen. Im November 2003 meldeten sich die Eheleute B. mit 

den drei Kindern von St. Peterzell kommend in St. Gallen an. Nachdem sie auf 

Schreiben der Schulbehörde nicht reagiert hatten, wurden Abklärungen über den 

Aufenthalt der Kinder getätigt. Diese ergaben, dass die Kinder seit Januar 1998 bei den 

Eltern von Branka B. in Serbien leben.

Am 4. August 2005 stellte N.B. ein Gesuch um Familiennachzug für die drei Kinder. Mit 

Verfügung vom 15. März 2006 wies das Ausländeramt das Gesuch ab. Zur Begründung 

hielt es fest, die Ehegatten hätten ein unzureichendes Einkommen, weshalb bei einem 

Nachzug der Kinder die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen 

Fürsorgeabhängigkeit drohe. Die Ehegatten hätten schon ohne Anwesenheit der Kinder 

Mühe, den Lebensunterhalt zu finanzieren. Bei den Betreibungsämtern Neckertal und 

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St. Gallen seien Verlustscheine im Umfang von Fr. 201'164.-- verzeichnet, und es seien 

Betreibungen im Betrag von Fr. 54'380.30 offen. Zudem hätten die Kinder die letzten 

acht Jahre bei den Grosseltern gelebt und seien in der Heimat eng verwurzelt. Es sei 

nicht belegt, dass die Grosseltern die Betreuung nicht mehr wahrnehmen könnten. Es 

stehe nicht das familiäre Zusammenleben im Vordergrund.

B./ Gegen die Verfügung des Ausländeramts erhob N.B. durch seinen Rechtsvertreter 

mit Eingabe vom 30. März 2006 Rekurs, der vom Justiz- und Polizeidepartement mit 

Entscheid vom 6. Dezember 2006 abgewiesen wurde.

C./ Mit Eingabe seines Rechtsvertreters vom 8. Januar 2007 erhob N.B. Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag, der Rekursentscheid vom 6. Dezember 2006 

und die Verfügung des Ausländeramts vom 15. März 2006 seien aufzuheben und das 

Ausländeramt sei anzuweisen, den drei Kindern eine Einreise- und 

Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erteilen, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zur Begründung wird im wesentlichen vorgebracht, der 

Beschwerdeführer halte sich seit mehr als zwanzig Jahren in der Schweiz auf. Er und 

seine Ehegattin hätten sich Ende der Neunzigerjahre entschlossen, die Kinder 

vorübergehend bei den Eltern der Ehefrau in der Heimat unterzubringen. Dieser Umzug 

sei allerdings nur als vorübergehende Lösung geplant gewesen, und die Kinder seien 

immer davon ausgegangen und hätten sich darauf eingestellt, langfristig wieder in die 

Schweiz zu ihren Eltern ziehen zu können. Die Kinder seien mit den Verhältnissen in der 

Schweiz bestens vertraut und ihre "Wiederintegration" in der Schweiz werde 

problemlos möglich sein. Da aufgrund der aktuellen finanziellen Verhältnisse des 

Beschwerdeführers davon ausgegangen werden könne, dass dieser künftig in der Lage 

sei, seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, rechtfertige sich eine 

Verweigerung des Familiennachzugs nicht. Der Beschwerdeführer könnte von seiner 

Arbeitgeberin ein höheres Einkommen erhalten, mit dem er nicht nur in der Lage wäre, 

den Bedarf für sich und seine Familie zu decken, sondern daneben auch die bereits 

vorhandenen Schulden zu begleichen. Der Beschwerdeführer habe mittlerweile eine 

eigene Gesellschaft in der Schweiz aufgebaut und beschäftige etliche Arbeitnehmer. 

Aufgrund seiner nunmehr gefestigten beruflichen Situation, aber auch aufgrund des 

Umstands, dass die Grosseltern nicht mehr in der Lage seien, die Kinder adäquat zu 

betreuen, hätten sich der Beschwerdeführer und seine Ehegattin entschlossen, die 

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Kinder, wie dies von Anfang an geplant gewesen sei, wieder zu sich in die Schweiz zu 

holen. Auf die weiteren Vorbringen in der Beschwerde wird, soweit wesentlich, in den 

nachstehenden Erwägungen eingegangen.

Die Vorinstanz beantragt in ihrer Vernehmlassung vom 13. Februar 2007 unter Hinweis 

auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids die Abweisung der Beschwerde.

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59bis Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt VRP). Der 

Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 64 Abs. 1 in 

Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerdeeingabe vom 8. Januar 2007 

entspricht zeitlich, formal und inhaltlich den gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 Abs. 1 

in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2. Nach Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Aufenthalt und Niederlassung der 

Ausländer (SR 142.20, abgekürzt ANAG) haben ledige Kinder von Ausländern, die in 

der Schweiz niedergelassen sind, Anspruch auf Einbezug in die 

Niederlassungsbewilligung ihrer Eltern, wenn sie mit diesen zusammenwohnen und 

noch nicht achtzehn Jahre alt sind.

2.1. Zweck des Familiennachzugs ist es, das Leben in der Familiengemeinschaft zu 

ermöglichen. Der Gesetzeswortlaut verdeutlicht, dass die rechtliche Absicherung des 

Zusammenlebens der Gesamtfamilie angestrebt wird. Der nachträgliche 

Familiennachzug durch zusammenlebende Eltern ist möglich, ohne dass besondere 

stichhaltige Gründe die beabsichtigte Aenderung der Betreuungsverhältnisse 

rechtfertigen müssen. Innerhalb der Schranken von Art. 17 Abs. 2 Satz 3 ANAG, d.h. 

vorbehältlich des Erlöschens des Anspruchs auf Familiennachzug wegen Verstosses 

gegen die öffentliche Ordnung (vgl. dazu E. 2.2), ist der Nachzug von gemeinsamen 

Kindern durch beide Elternteile zusammen grundsätzlich jederzeit zulässig; vorbehalten 

bleibt einzig das Rechtsmissbrauchsverbot. Je länger mit der Ausübung des 

Nachzugsrechts ohne sachlichen Grund zugewartet wird und je knapper die 

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verbleibende Zeit bis zur Volljährigkeit ist, umso eher kann sich auch bei im Ausland 

verbliebenen gemeinsamen Kindern zusammenlebender Eltern die Frage stellen, ob 

wirklich die Herstellung der Familiengemeinschaft beabsichtigt ist oder ob die 

Ansprüche aus Art. 17 Abs. 2 ANAG zweckwidrig für die blosse Verschaffung einer 

Niederlassungsbewilligung geltend gemacht werden (vgl. BGE 126 II 333).

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts wird das gesetzgeberische Ziel von Art. 

17 Abs. 2 ANAG, das familiäre Zusammenleben zu ermöglichen und rechtlich 

abzusichern, nicht erreicht, wenn der in der Schweiz niedergelassene Ausländer 

jahrelang von seinem Kind getrennt lebt und dieses erst kurz vor Erreichen des 

achtzehnten Altersjahrs in die Schweiz holt. Eine Ausnahme kann nur gelten, wenn es 

gute Gründe gibt, aus denen die Familiengemeinschaft in der Schweiz erst nach Jahren 

hergestellt wird; solche Gründe müssen sich aus den Umständen des Einzelfalles 

ergeben. Es werden hohe Beweisanforderungen gestellt. Die Verweigerung einer 

Bewilligung lässt sich jedenfalls dann nicht beanstanden, wenn die Familientrennung 

von den Betroffenen ursprünglich selbst freiwillig herbeigeführt worden ist, für die 

Aenderung der bisherigen Verhältnisse keine überwiegenden familiären Interessen 

bestehen bzw. sich ein Wechsel als nicht zwingend erweist und die Fortführung und 

Pflege der bisherigen familiären Beziehungen nicht behördlich verhindert werden (vgl. 

die allgemeinen Erwägungen zum Nachzug von Kindern nicht getrennt lebender Eltern 

in BGE 129 II 11 E. 3.1.3 und 129 II 253 E. 2.1).

Die Frage des Rechtsmissbrauchs bei Nachzugsgesuchen für im Ausland verbliebene 

Kinder zusammenlebender Eltern kann sich dann stellen, wenn mit der Ausübung des 

Nachzugsrechts ohne einleuchtenden Grund lange zugewartet wird und den 

nachzuziehenden Kindern nur noch wenig Zeit bis zum Erreichen der Volljährigkeit 

bleibt (vgl. BGE 2A.455/2004 vom 13. Dezember 2004).

2.2. Fest steht, dass der Beschwerdeführer über eine Niederlassungsbewilligung 

verfügt. Damit hat er nach Art. 17 Abs. 2 ANAG grundsätzlich Anspruch auf Nachzug 

der minderjährigen Kinder. Sodann gewährleisten Art. 8 Ziff. 1 der Europäischen 

Menschenrechtskonvention (SR 0.101, abgekürzt EMRK) und Art. 13 Abs. 1 der 

Schweizerischen Bundesverfassung (SR 101, abgekürzt BV) die Achtung des Privat- 

und Familienlebens. Dieser Anspruch kann allerdings eingeschränkt werden, wenn 

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konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit und 

damit ein Ausweisungsgrund nach Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG besteht (BGE 122 II 8). 

Der in Art. 17 Abs. 2 ANAG verankerte Anspruch auf Familiennachzug erlischt, wenn 

der Anspruchsberechtigte gegen die öffentliche Ordnung verstossen hat (Art. 17 Abs. 2 

letzter Satz ANAG). Die Voraussetzungen für ein Erlöschen des Anspruchs sind weniger 

streng als im Fall des ausländischen Ehegatten eines Schweizers oder einer 

Schweizerin, bei dem nach Art. 7 Abs. 1 ANAG ein Ausweisungsgrund vorliegen muss 

(BGE 122 II 390). Auch bei einem Anspruch gemäss Art. 17 Abs. 2 ANAG genügen aber 

bloss finanzielle Bedenken für die Abweisung eines Gesuchs um Familiennachzug 

nicht; es muss konkret die Gefahr einer fortgesetzten und erheblichen 

Fürsorgeabhängigkeit im Sinn von Art. 10 Abs. 1 lit. d ANAG gegeben sein (BGE 125 II 

641). Besteht eine erhebliche und fortgesetzte Gefahr einer Fürsorgeabhängigkeit, so 

lässt sich die Verweigerung des Familiennachzugs auch auf Art. 8 Ziff. 2 EMRK stützen, 

wonach das Recht auf Familienleben unter anderem dann eingeschränkt werden kann, 

wenn es für das wirtschaftliche Wohl eines Landes notwendig ist. Für die Beurteilung 

der Gefahr einer Fürsorgeabhängigkeit ist von den aktuellen Voraussetzungen 

auszugehen; die wahrscheinliche finanzielle Entwicklung ist aber auf längere Sicht 

abzuwägen (BGE 122 II 8).

2.3. Nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen des Ausländeramts und der 

Vorinstanz beträgt der monatliche Bedarf für die fünfköpfige Familie des 

Beschwerdeführers Fr. 4'857.80. Der Beschwerdeführer erzielt einen Monatslohn von 

brutto Fr. 4'000.-- bzw. netto Fr. 3'282.80. Seine Ehefrau erzielte zwischen April und 

September 2005 durchschnittlich Fr. 431.30 pro Monat. Somit wird der Bedarf für die 

minimale Existenzsicherung um Fr. 1'143.70 unterschritten. Die Vorinstanz hält zudem 

fest, dass nach den zwischenzeitlich massgebenden Richtlinien der monatliche Bedarf 

der Familie Fr. 5'623.-- und der Fehlbetrag somit rund Fr. 1'900.-- beträgt. In der 

Beschwerde werden die Feststellungen der Vorinstanz über die gegenwärtigen 

finanziellen Verhältnisse des Beschwerdeführers und seiner Ehefrau nicht angefochten. 

Es wird lediglich geltend gemacht, es sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer von seiner Arbeitgeberin ein höheres Einkommen erhalten könnte. 

Die Vorinstanz hielt dazu fest, angesichts des Fehlbetrages hätte eine (übliche) 

Lohnerhöhung keinen massgeblichen Einfluss auf die Finanzlage. Im übrigen sei die 

behauptete Lohnverbesserung nicht dargetan bzw. nicht langfristig gesichert. Diese 

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Feststellungen der Vorinstanz sind nicht zu beanstanden. Arbeitgeberin des 

Beschwerdeführers ist die NB xxx AG. Der Beschwerdeführer ist 

einzelzeichnungsberechtigter Direktor dieser Gesellschaft. Er macht geltend, er habe 

seine eigene AG aufgebaut und beschäftige mittlerweile mehrere Arbeitnehmer. Der 

Beschwerdeführer hat allerdings keine Beweismittel eingereicht oder bezeichnet, 

welche seine Behauptungen belegen und glaubhaft erscheinen lassen, seine 

Einkommensverhältnisse könnten sich aufgrund seiner Tätigkeit bei der NB xxx AG in 

naher Zukunft erheblich verbessern. Insbesondere hat er keine Unterlagen über die 

Geschäftstätigkeit des von ihm beherrschten Unternehmens und über die Zahl der von 

diesem beschäftigten Arbeitnehmer eingereicht.

Zwar hat das Bundesgericht in einem Urteil festgehalten, dass allein wegen 

(vorehelicher) Schulden eines Nachzugsberechtigten die Annahme einer fortgesetzten 

und erheblichen Fürsorgeabhängigkeit nicht gerechtfertigt ist. Der Entscheid betraf 

allerdings Ehegatten, die zusammen ein Erwerbseinkommen erzielten, das nicht nur 

ihren Bedarf deckte, sondern auch in begrenztem Umfang die Sanierung der Schulden 

erlaubte (BGE 125 II 641). Solche Verhältnisse sind im vorliegenden Fall nicht gegeben. 

Wie erwähnt, ist eine erhebliche Steigerung des Einkommens des Ehemannes nicht 

nachgewiesen, und die Ehefrau erzielt lediglich ein geringes Einkommen. Inwiefern die 

Ehefrau ihre Erwerbstätigkeit ausbauen kann, wie in der Beschwerde behauptet wird, 

ist nicht ersichtlich. Gegenüber der Kantonspolizei erklärte der Beschwerdeführer, 

seine Ehefrau könne "ja eigentlich nicht arbeiten, plötzlich bekommt sie Schmerzen 

und kann nicht mehr weiter machen" (Frepo act. 236). Die Ehefrau erzielte jedenfalls 

während der Abwesenheit der Kinder lediglich, wenn überhaupt, ein bescheidenes 

Erwerbseinkommen. Inwiefern sie zusätzlich zur geltend gemachten Betreuung der 

Kinder ein erheblich höheres Einkommen erzielen könnte, ist nicht ersichtlich.

Der Beschwerdeführer war Ende 2005 bei den Betreibungsämtern Neckertal und St. 

Gallen mit Verlustscheinen von insgesamt mehr als Fr. 200'000.-- verzeichnet. 2005 

waren fünf Betreibungen von rund Fr. 40'000.-- anhängig. Der Auszug aus dem 

Betreibungsregister zeigt, dass der Beschwerdeführer namentlich auch seinen 

Verpflichtungen gegenüber dem Fiskus, der Krankenkasse, der SUVA und der 

Sozialversicherungsanstalt nicht nachkommt. Unter diesen Umständen, namentlich 

aufgrund des monatlichen finanziellen Fehlbetrags von rund Fr. 1'900.-- für die 

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Deckung des Existenzminimuns der Familie und der fehlenden Möglichkeiten für eine 

nennenswerte Erhöhung der Einkünfte hat die Vorinstanz zu Recht angenommen, es 

bestehe die konkrete Gefahr einer erheblichen und fortgesetzten Fürsorgeabhängigkeit.

2.4. In der Beschwerde wird als Grund für die Rückschaffung der Kinder nach Serbien 

im Januar 1998 angeführt, der Beschwerdeführer und seine Ehegattin hätten sich 

aufgrund ihrer damals äusserst angespannten finanziellen Situation dazu entschlossen, 

die Kinder vorübergehend bei den Grosseltern in der Heimat zu plazieren. Diese 

Erklärung ist nicht stichhaltig. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwiefern die 

finanziellen Verhältnisse anfang 1998 schlechter waren als im Zeitpunkt der 

Einreichung des Nachzugsbegehrens bzw. im heutigen Zeitpunkt. Das Gegenteil ist der 

Fall; 1997 wurde im Rahmen der Ermittlung der finanziellen Verhältnisse im Hinblick auf 

die Erteilung der Niederlassungsbewilligung festgestellt, dass der Beschwerdeführer 

über ein steuerbares Einkommen von Fr. 55'000.-- verfügte, seinen finanziellen 

Verpflichtungen nachkam und keine Betreibungen aufwies. Die finanziellen Verhältnisse 

waren somit klarerweise besser als im heutigen Zeitpunkt.

Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Verweigerung des Familiennachzugs 

sei unverhältnismässig. Zwar trifft es zu, dass der Beschwerdeführer seit rund zwanzig 

Jahren in der Schweiz lebt. Inwiefern von einer guten Integration ausgegangen werden 

kann, erscheint aber aufgrund des finanziellen Gebarens des Beschwerdeführers 

fraglich. Fest steht jedenfalls, dass der Beschwerdeführer und seine Ehefrau 

entschieden, die Kinder, als sich diese im Primarschulalter befanden, nach Serbien zu 

den Grosseltern zu verbringen und die Familie zu trennen. Wie erwähnt, sind die 

geltend gemachten finanziellen Gründe für dieses Verhalten nicht nachgewiesen. 

Offenbar erachtete es der Beschwerdeführer als vordringlich, dass die Kinder die 

prägenden Kindheits- und Jugendjahre im Herkunftsland verbringen und ihre 

schulische Ausbildung dort abschliessen. Während siebeneinhalb Jahren lebten der 

Beschwerdeführer und seine Ehefrau getrennt von ihren Kindern, ehe sie ein 

Familiennachzugsbegehren stellten. Aufgrund des Fehlens nachvollziehbarer Gründe 

für die Trennung der Familie und für die Rückschaffung der damals über eine 

Niederlassungsbewilligung verfügenden Kinder muss das Familiennachzugsbegehren 

als missbräuchlich eingestuft werden. Inwiefern es unverhältnismässig ist, die Kinder 

weiterhin in Serbien zu belassen, ist nicht nachvollziehbar. Wie die Vorinstanz 

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zutreffend festhält, ist nicht nachgewiesen, dass die Grosseltern nicht mehr in der Lage 

sind, den Kindern die adäquate Betreuung zukommen zu lassen. Da die Kinder bereits 

im Jugendalter stehen, ist eine intensive Betreuung, wie sie zu Beginn der Rückkehr 

nach Serbien erforderlich war, nicht mehr notwendig. Die Kinder waren bei der 

Einreichung des Familiennachzugsbegehrens zwischen dreizehn und sechzehn Jahre 

alt und leben nunmehr seit über neun Jahren im Herkunftsstaat. Sie sind somit 

weitgehend in Serbien integriert, und es erscheint fraglich, ob ein Nachzug in die 

Schweiz überhaupt im Interesse der Kinder liegen würde.

2.5. Zusammenfassend ergibt sich aufgrund der vorstehenden Erwägungen, dass die 

Vorinstanz den anbegehrten Familiennachzug zu Recht verweigert hat. Folglich ist die 

Beschwerde als unbegründet abzuweisen.

3. Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 2'000.-- ist angemessen (Ziff. 382 Gerichtskostentarif, sGS 

941.12). Sie ist mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Ausseramtliche Entschädigungen sind nicht zuzusprechen (Art. 98bis VRP).

Demnach hat das Verwaltungsgericht zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- bezahlt der 

Beschwerdeführer unter

Verrechnung mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe.

3./ Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

V. R. W.

 

Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

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Versand dieses Entscheides an:

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Sofern eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

den Beschwerdeführer (durch Rechtsanwalt lic. iur. W.)–

die Vorinstanz–

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		2025-07-19T16:29:16+0200
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