# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e69a6869-0ed6-5183-a089-5ed02b108d48
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-23
**Language:** de
**Title:** Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau sowie Berücksichtigung der Kinderzulagen zu Recht erfolgt. Abweisung.
**Docket/Reference:** ZL.2017.00104
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/ZL.2017.00104.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
ZL.2017.00104
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Schüpbach
Urteil vom 23. Februar 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Gemeinde Y.___
Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___, geboren 1957, bezieht seit dem 1. August 2013 eine ganze Rente der Invalidenversicherung (Urk. 7/13).
Am 13. Februar 2017 meldete er sich bei der Gemeinde Y.___, Zusatzleistun
gen zur AHV/IV (nachfolgend Durchführungsstelle), zum Bezug von Zusatzleis
tungen zur AHV/IV an (Urk. 7/3).
Mit Verfügung vom 31. März 2017 (Urk. 7/25) wurde der Anspruch auf Zusatz
leistungen mit Wirkung ab 1. Januar 2017 auf monatlich Fr. 1‘814.-- festgelegt, wobei bei Verzicht der nicht rentenberechtigten Ehefrau auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit ein hypothetisches Erwerbsein
kommen von Fr. 18‘000.-- pro Jahr angerechnet werde.
Mit Verfügung vom 19. April 2017 (Urk. 7/29) wurde der Anspruch auf Zusatz
leistungen infolge Anpassung der anrechenbaren Ausgaben rückwirkend per 1. Januar 2017 auf monatlich Fr. 1'898.-- erhöht. Bei Verzicht der nicht renten
berechtigten Ehefrau auf eine zumutbare Erwerbstätigkeit wurde wiederum ein hypothetisches Erwerbsein
kommen von Fr. 18‘000.-- pro Jahr angerechnet.
Dagegen erhob der Versicherte am 13. Mai 2017 Einsprache (Urk. 7/30), welche die Durchführungsstelle mit
Einspracheentscheid
vom 27. Oktober 2017 abwies (Urk. 7/57 = Urk. 2).
2.
Der Versicherte erhob am 27. November 2017 Beschwerde gegen den
Ein
sprache
entscheid
vom
27. Oktober 2017
(Urk.
2) und beantragte
,
dieser sei aufzu
heben und die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, den Entscheid zurück zu nehmen und die Berechnungen dem tatsächlichen Einkommen anzupassen (Urk. 1 S. 2).
Die Durchführungsstelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 5. Januar 2018 (Urk. 6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 9. Januar 2018
zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die gesetzlichen Voraus
setzungen nach Art. 4-6 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) erfüllen, Zusatz
leis
tun
g
en zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 ELG; §§ 1, 13, 15 und 20 Abs. 1
des Gesetzes des Kantons Zürich über die Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung, ZLG).
Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkann
ten
Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (
Art.
9
Abs. 1 ELG), wobei
die anerkannten Ausgaben und anrechenbaren Einnahmen von Ehegatten zusam
men
zurechnen sind (Art. 9 Abs. 2 ELG).
1.2
Die anerkannten Ausgaben für zu Hause lebende Personen umfassen unter an
de
rem einen Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf, den Mietzins, einen jähr
lichen Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung so
wie die Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes (Art. 10 Abs. 1 und 3 ELG).
1.3
D
ie anrechenbaren Einnahmen werden nach Art. 11 ELG ermittelt.
Als Einnah
men
angerechnet werden nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem zwei Drittel der Erwerbseinkünfte in Geld oder Naturalien, soweit sie einen Freibetrag von Fr. 1'000.-- (Alleinstehende) beziehungsweise von Fr. 1'500.-- (Ehepaare und Per
sonen mit Kindern) übersteigen (
lit
. a), ein Prozentsatz des Vermögens (
lit
.
c), die Renten (
lit
. d) sowie auch Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden ist (
lit
. g).
1.4
Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Ge
brauch macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht. Es werden demzufolge nicht nur die tatsächlich er
wirt
schafteten Erwerbseinkommen angerechnet. Auch Personen, denen eine Er
werbs
tätigkeit zugemutet werden kann, müssen ihre Erwerbstätigkeit ausnützen. Das Bundesgericht begründet die Anrechnung eines Einkommensverzichts mit dem allgemeinen Grundsatz der Schadenminderungspflicht im Sozialversiche
rungs
recht, welcher bei der Leistungsfestsetzung regelmässig und zwingend zu berück
sichtigen sei (
Carigiet
/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, Zürich/
Basel/Genf 2009, S. 151 mit Verweisen).
1.5
U
nter dem Titel des Verzichtseinkommens
ist
auch ein hypothetisches Ein
kom
men des Ehegatten eines EL-Ansprechers anzurechnen, sofern dieser auf eine zu
mutbare Erwerbstätigkeit oder auf deren zumutbare Ausdehnung
ver
zich
tet. Bei der Er
mittlung der zumutbaren Erwerbstätigkeit ist auf das Alter, den Ge
sund
heitszu
stand, die Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit,
die kon
krete Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesen
heit vom Berufsleben abzustellen (BGE 117 V 290 E. 3a, 115 II 11 E.
5a, 114 II 302
E. 3a; ZAK 1989 S. 72 E. 3c; vgl. auch Art. 125 des Zivilgesetz
buchs, ZGB).
Ferner ist bei der Festlegung eines hypothetischen Einkommens zu berücksichti
gen,
dass für die Aufnahme und Ausdehnung der Erwerbstätigkeit eine gewisse
An
passungsperiode erforderlich und nach einer langen
Abwesenheit vom Be
rufs
leben die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem gewissen Alter nicht mehr
möglich ist. Die auch bei der Festsetzung von nachehelichen Unter
halts
an
sprüchen in Art. 125 Abs. 2 Ziff. 7 des Zivilgesetzbuches (ZGB) vorge
sehene (Wie
der-)Eingliederungsfrist ins Berufsleben findet im Rahmen der EL-Berech
nung
in der Weise Berücksichtigung, dass der betreffenden Person eine gewisse
rea
listische Übergangsfrist für die Aufnahme oder Erhöhung des Ar
beits
pen
sums
zugestanden wird, bevor ein hypothetisches Einkommen ange
rechnet wird (AHI 2001
S. 132 mit Hinweisen).
Von der Anrechnung eines Verzichtseinkommens kann unter anderem abgese
hen
werden, wenn der nichtrentenberechtigte Ehegatte nachweisen kann, dass er trotz
intensiver Bemühungen keine Arbeitsstelle gefunden hat (Erwin
Cari
giet
/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Auflage, S. 159).
1.6
Die Pflicht des im gemeinsamen Haushalt lebenden Ehepartners der Ergänz
ungs
leistungen beziehenden Person, die ihm verbleibenden
Einkunfts
möglichkeiten
tat
sächlich zu realisieren, ist auch Ausdruck der bei der Leis
tungsfestsetzung im
So
zialversicherungsrecht regelmässig und zwingend zu be
achtenden Schaden
min
de
rungspflicht (Urteile des Bundesgerichts 8C_380/2008 vom 17. September 2008,
E. 3.2, sowie P 6/04 vom 4. April 2005, E. 2, je mit Hinweisen).
Bemüht sich der Ehegatte trotz (teilweiser)
zumutbarerweise
verwertbarer Ar
beitsfähigkeit nicht um eine Stelle, verletzt er dadurch die ihm obliegende Scha
den
minderungspflicht (Urteil des Bundesgerichts 9C_717/2010 vom 26. Januar 2011 E. 3.1 mit Hinweisen).
2.
2.1
S
trittig und zu prüfen sind die folgenden, vom Beschwerdeführer im Einzel
nen gerügten Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen.
Die einzelnen Positionen der Berechnung der Zusatzleistungen stellen Begrün
dungselemente der Verfügung und allenfalls des
Einspracheentscheides
(Teilas
pekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses) dar. Nicht bean
stan
dete Berechnungspositionen prüft das kantonale Versicherungsgericht nur, wenn
hierzu aufgrund der Vorbringen in der Beschwerde oder anderer sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht (BGE 125 V 413 E. 2b und 2c).
2.2
Der Beschwerdeführer
beantragte den Verzicht auf Anrechnung eines hypothe
tischen Erwerbseinkommens seiner Ehefrau (Urk. 1 S. 4 ff.).
In Bezug a
uf die
Faktoren
, die entscheidend sind
für die Beur
tei
lung
der Frage, ob es der Ehefrau des
Beschwerdeführer
s
bei Auf
bring
ung des
forderbaren
gu
ten
Willens möglich und zumutbar ist, einer Erwerbstätigkeit im freien Arbeitsmarkt nachzugehen, sind die fol
gen
den Um
stände bekannt:
Die Ehefrau des Be
schwer
deführers wurde 1978 geboren, stammt aus der Dominikanischen Republik und ist Mutter dreier Kinder (geboren 1996, 1997 und 2002).
Im Sep
tember 2012 reiste sie in die Schweiz ein und arbeitete nach Lage der Akten von Juli bis Dezember 2014 (Urk. 7/17 S. 6) und
von Mai bis Oktober 2015 (Urk. 7/17 S. 3) im
Coiffeursalon
Z.___, von Januar 2015 bis März 2017 (Urk. 7/22 S. 6, Urk. 7/22 S. 4) für die A.___ AG, sowie von August bis November 2015 (Urk. 7/22 S. 6) bei der B.___ AG. In Bezug auf den Gesundheitszustand der Ehefrau des Beschwerdeführers geht aus den Akten nichts hervor. Sie ver
fügt - soweit aktenkundig - über keine be
ruflichen Ausbil
dungen oder Qualifi
kationen. Gemäss Angaben im
Lebenslauf (Urk. 7/22 S. 6)
besuchte sie von 1994 bis 1996 die Grundschule in Santiago, Dominikanische Republik, und absolvierte in den Jahren 1996 bis 1999 eine Aus
bildung als Facharbeiterin Haarstylistin. Im Jahre 2001 wird eine Weiterbil
dung als Haarverlängerungsfachfrau angegeben. Für das Erlernen der deutschen Sprache besuchte sie vom 4. bis 29. April 2016 und vom 6. Juni bis 1.
Juli 2016 einen Deutschkurs bei der AOZ und erreichte das Niveau A1.1 (vgl. Urk. 7/22
S. 7 f.).
2.3
Vor diesem Hintergrund kann zumindest von Grundkenntnissen der deutschen Sprache sowie von Berufserfahrung in den letzten Jahren in den Bereichen der
Reini
gung sowie des Haarstylings ausgegangen werden. Die Ehefrau des Be
schwerdeführers war bei Erlass des
Einsprache
entscheides
vom 27. Oktober 2017
(Urk. 2) 38 Jahre alt. Dieses Alter liegt recht
sprechungsgemäss zum Erlan
gen einer Erwerbstätigkeit noch nicht im proble
ma
tischen Bereich nach längerer Berufsabwesenheit
(dazu Urteil des Bundesgerichts P 2/06 vom 18. August 2006 E. 1.2). Zudem ist sie gesund und nach wie vor arbeits
fähig
.
2.4
Die Kinderbetreuung der im fraglichen Zeitraum (ab Januar 2017) drei 21-, 20-, und 15-jährigen eigenen Kinder sowie des 2-jährigen Sohnes (geb. 2015) des Beschwerdeführers ist recht
spre
chungsgemäss grundsätzlich mit einer Teil
zeiterwerbstätigkeit verein
bar (Urteil des Bundesgerichts 5P.424/2001 vom 4. März 2002 E. 3a), auch wenn der hier berentete Beschwerdeführer die Kin
derbetreuung und Haushaltsführung aus gesundheitlichen Gründen nicht über
nehmen können sollte (Urk. 1). Es bleibt diesbezüglich jedoch zu beachten, dass der Beschwerdeführer lediglich über eine minimale Betreuungsfähig
keit für die 1996, 1997, 2002 und 2015 geborenen Kinder verfügen muss, zumal es sich bei der von ihm geforderten Mithilfe in der Kinderbetreuung nicht um eine solche im umfassen
den Sinn handelt. Es ist
ausserdem zu beachten, dass drei der vier Kinder nicht mehr im schulpflichtigen Alter sind. Eine Betreuung seiner Kinder ist vom Beschwerdeführer demgemäss nicht in ei
ner ausseror
dentli
chen Umsicht und Verantwortung gefor
dert. Dass er hierzu nicht mehr in der Lage sein sollte, ist aus den Akten und insbesondere auch aufgrund des Al
ters der Kinder nicht mit überwiegender Wahrscheinlich
keit zu schliessen. Ins
besondere ist nicht einleuchtend, warum der Beschwerdeführer nicht über eine minimale Betreuungsfähigkeit für seinen 2015 geborenen Sohn verfügen soll, zumal es sich bei der von ihm geforderten Mithilfe in der Kinderbetreuung nicht um eine solche im umfassen
den Sinn handelt und von seiner Ehefrau auch nur eine Erwerbstätigkeit in be
scheidenem Ausmass verlangt wird. Während dem die Ehefrau des Beschwerdeführers im April und Juni 2016 einen Deutschkurs mit jeweils 17.5 Lektionen pro Woche besuchte, war es dem Beschwerdeführer offensichtlich möglich, seinen Sohn halbtags beziehungsweise während mehre
ren Stunden am Stück zu betreuen. Zudem war er während dieser Zeit auch nicht auf die umfassende Pflege seiner Ehefrau angewiesen. Dies wird denn auch von den behandelnden Ärzten bestätigt. So führte der Hausarzt Dr. C.___ Ende März 2017 zwar aus, dass sich der Allgemeinzustand des Beschwerdeführers verschlechtert habe und dieser zumindest in der Zeit von März bis Mai 2017 auf die Unterstützung seiner Ehefrau angewiesen gewesen sei (Urk. 7/33 S. 5). Mit Schreiben vom 4. September 2017 (Urk. 7/51 S. 4, vgl. auch Urk. 7/54) teilte Dr. C.___ sodann mit, dass sich der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers gebessert habe. Er bedürfe zwar einer Unterstüt
zung durch eine Strukturierung des Alltags, indem er feste Strukturen wie Mahlzeiten brauche, daneben könne er aber seinen Alltag selber strukturieren. Der Beschwerdeführer könne sicher mehrere Stunden ohne Unterstützung allei
ne gelassen werden. Körperlich sei der Beschwerdeführer zudem durchwegs fä
hig, sein jüngstes Kind
während mehreren Stunden, sicher zirka sechs Stun
den pro Tag, zu betreuen. Auch die behandelnde Psychiaterin Dr. D.___ hält im Schreiben vom 14. September 2017 (Urk. 7/51 S. 1 f.) fest, dass aus psychi
atrischer Sicht keine Anwesenheit von Drittpersonen erforderlich sei. Aus soma
tischer Sicht (Dyspnoe, Adipositas, Schmerzen) sei er auf Unterstützung ange
wiesen. Gestützt auf diese ärztlichen Stellungnahmen ist keine Pflege
bedürftig
keit des Beschwerdeführers ausgewiesen, welche eine Erwerbstätigkeit der Ehe
frau ausschliessen würde. Es ist dem Beschwerdeführer somit aufgrund der Scha
denmin
derungspflicht, wonach sich die Eheleute so zu organisieren
haben, dass der nicht mehr erwerbstätige Beschwer
deführer sich vermehrt im Haushalt be
tätigt und die dadurch entlastete Ehegat
tin wieder eine Erwerbs
tätigkeit auf
nimmt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_362/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2.2.2.1),
des
halb zuzumuten, seine Ehefrau in der Kinderbetreuung mi
nimal zu unterstützen. Gleiches gilt auch für die äl
teren Geschwister, welchen durch
aus gewisse Aufgaben zugemutet werden kön
nen. Aus diesem Grund sind die Aus
führungen des Beschwerdeführers, wonach die Ehefrau in allererster Li
nie Hausfrau sei und sich um den invaliden Ehemann kümmere,
unbehelflich
.
2.5
.
Insofern ist nichts dagegen einzuwenden, dass die Be
schwerdegegnerin von der Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit ausging und ein Einkommen von Fr. 18'000.-- (Urk. 7/25, Urk. 7/29) als für die Ehefrau des Beschwerde
führers realisierbar an
nahm. Denn dies entspricht einem monatlichen Ein
kommen von rund Fr. 1'500.--, was selbst bei einem tiefen Stundenlohn von Fr. 20.-- netto (und vier Wochen Ferien) nur ein Teilzeitpensum von zirka 50 % bedeuten wür
de. In jedem Fall als Teilzeittätigkeit sind der Ehefrau des Beschwerde
führers ange
sichts ihrer rudimentären Schulbildung stundenweise Hilfstätigkeiten zu
mut
bar, bei wel
chen Berufserfahrung zwar von Vorteil aber
nicht unab
dingbar ist, etwa in der Gastronomie, in der Industrie, im Vertriebswesen oder in der Reinigungs
bran
che. Auch muss in diesem Zusammenhang bejaht werden, dass es für die Ehe
frau des Beschwerdeführers auch tatsächlich möglich war, solche Tätig
keiten auf dem Arbeits
markt in der Umgebung ihres Wohnortes zu finden (vgl. vorstehend E. 2.2).
Eine Erwerbs
tätigkeit zu suchen und auszuüben, wurde daher von der Be
schwerde
gegnerin zu Recht als zumutbar beurteilt.
2.6
Bezüglich der Höhe des angerechneten hypothetischen Einkommens der Ehefrau bleibt festzuhalten, dass ausgehend von den statistischen Tabellenlöhne
n ge
mäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstruk
turerhebungen (LSE) praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabel
len
gruppe A) abgestellt würde (BGE 129 V 472 E. 4.2.1 mit Hinweis), wobei
jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) auszugehen ist. Bei der Anwen
dung der Tabel
lengruppe A gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass ihr gene
rell eine Arbeits
zeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, welcher Wert etwas tiefer ist als die seit 2011 betriebsübliche durchschnittliche Arbeitszeit von wöchentlich 41.7 Stunden (
www.bsf.admin.ch
T
03.02.03.01.04.01
).
In Anbetracht der vollständigen Arbeitsfähig
keit stünde der Ehefrau des Be
schwerdeführers eine breite Palette von Tätig
keiten offen. Es rechtfertigt sich deshalb, für die Bemessung des hypothe
tischen Ein
kommens auf den standardi
sierten Durchschnitt für einfache und re
petitive Tä
tigkeiten in sämtlichen Wirt
schaftszweigen des privaten Sektors ab
zustellen (LSE 2014, Tabelle TA1_tirage_skill_level, Rubrik „Total", Kompetenzniveau 1).
Dieser
belief sich im Jahre 201
4 für Frauen auf monatlich Fr. 4
‘
300.--
, mithin Fr. 51‘600.-- im Jahr (Fr. 4‘300.-- x 12). Unter
Berücksichtigung einer durch
schnittlichen
wöchentlichen Arbeitszeit von 41.7 Wochen
stunden (
T
03.02.03.01.04.01
betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, Total;
www.bsf.admin.ch
) sowie der Nominallohnerhöhung (Schweizerischer Lohnindex insgesamt [1939 = 100], Frauen, Stand 2014: 2673, Stand 2016: 2709; www.bfs.admin.ch, Arbeit und Erwerb, Löhne/Erwerbseinkommen, detail
lierte Daten, Lohnentwicklung) würde für das Jahr 2016 ein hypothetisches Ein
kommen von rund Fr. 54‘518.-- (Fr. 51‘600.-- : 40 x 41.7 : 2673 x 2709), und angepasst an ein Pensum von 50 % ein solches von Fr. 27'259.-- resultieren.
Ginge man – wofür allerdings kein Anlass besteht – zudem von einem Ab
zug vom Tabellenlohn von 15 % für die fehlende beziehungsweise mangelhafte Schul- und Ausbildung sowie mangelnde Deutschkenntnisse aus, ergäbe sich ein hypothetisches Einkommen von Fr. 23'170.-- (Fr. 27'259.-- x 0.85).
Dieser Betrag liegt nach dem Gesagten über dem von der Beschwerde
gegnerin berechneten hypothetischen jährlichen Einkommen von Fr. 18'000.-- (Urk. 7/25, Urk. 7/29), womit dieses ohne weiteres als zumutbar erscheint und sich weitere Ausführungen er
übrigen.
Somit
lässt sich auch die Höhe des angerechneten hy
po
thetischen Ein
kommens der Ehefrau von Fr. 18'000.-- (beziehungsweise den anrechenbaren Fr. 11'000.--) nicht bean
standen.
3.
Betreffend die Vorbringen zu den Familienzulagen (Urk. 1 S. 10) kann auf die Ausführungen der Beschwerdegegnerin (Urk. 2 S. 8 f.) verwiesen werden.
So gehören zu
den anrechenbaren Einnahmen nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem
auch
Familienzulagen (
lit
. f
, vgl. auch
WEL
Rz
3470.01
).
Sobald die Ehefrau des Beschwerdeführers einer Erwerbstätigkeit nachginge, womit sie ein jährliches
Erwerbseinkommen in der Höhe von mindestens dem halben jährlichen Betrag der minimalen vollen Altersrente der AHV (für 2017: Fr. 7'050.-; vgl. Art. 34 Abs. 5 des Bundesgesetzes über die Alters- und
Hinter
lassenenversicherung
; AHVG; sowie Art. 3 Abs. 1 der Verordnung 15 vom 15. Oktober 2014 über Anpassungen an die Lohn- und Preisentwicklung bei der AHV/IV/EO) erzielen würde, was möglich und zumutbar wäre, hätte sie An
spruch auf die vollen Kinderzulagen (vgl. Art. 13 Abs. 3 des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über die Familienzulagen;
FamZG
). Demzufolge sind ihr, wenn sie trotz gegebener Zumutbarkeit keine entsprechende Erwerbstätigkeit ausübt, neben den Einkünften, auf die sie verzichtet, auch die ihr dadurch ent
gehenden Kinderzulagen als Verzichtseinkünfte nach Art. 11 Abs. 1
lit
. g ELG anzurechnen.
Soweit unter Hinweis auf Art. 19 Abs. 2 des Gesetzes über die Familienzulagen (
FamZG
) vorgebracht wird, dass der Anspruch auf Familienzulagen unter ande
rem an die Voraussetzung geknüpft sei, dass keine Ergänzungsleistungen bezo
gen würden, ist dem zu entgegnen, dass sich Art. 19
FamZG
dem klaren Wort
laut des Gesetzes nach auf Nichterwerbstätige bezieht, die Ehefrau des Be
schwerdeführers aber ja eben gerade - auch im Sinne des Familienzulagen
gesetzes - als (hypothetisch) Erwerbstätige zu betrachten ist.
Die
Be
schwerdegegnerin war demnach berechtigt, die Familienzulagen in vol
lem Um
fang als Einnahmen anzurechnen.
4.
Nach dem Gesagten ist daher nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegne
rin mit dem angefochtenen
Einspracheentscheid
vom 27. Oktober 2017 ein hypothe
tisches Erwerbseinkommen von Fr. 18‘000.-- berücksichtigte. Auch dass die Be
schwerdegegnerin die Familienzulagen als Einnahmen anrechnete, ist nicht zu beanstanden.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Gemeinde Y.___, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
-
Sicherheitsdirektion Kanton Zürich
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannSchüpbach