# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 181588a3-0fd4-59c0-849a-48d51218fd8c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-16
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 16.11.2017 NP170029
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_NP170029_2017-11-16.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: NP170029-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin  

 lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Ersatzoberrichter Dr. M. Niet-

lispach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt 

Beschluss vom 16. November 2017 

 

in Sachen 

 
A._____ Center AG,  

Klägerin und Berufungsklägerin 

 

gegen 

 
Konkursmasse der A._____ GmbH in Liquidation,  

Beklagte und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Konkursamt Zürich (Altstadt) 

 
betreffend Forderung 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am 
Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 10. Juli 2017 (FV160241-L) 

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Erwägungen: 

1.1 Am 14. Dezember 2016 reichte die Klägerin und Berufungsklägerin 

(fortan Klägerin) bei der Vorinstanz unter Beilage der Klagebewilligung des Frie-

densrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise 1 + 2, vom 17. November 2016 eine 

Aussonderungsklage gegen die Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan Beklag-

te) ein, mit welcher sie Fr. 12'817.30 verlangte (Urk. 1-3). Nach Durchführung des 

Verfahrens entschied die Vorinstanz mit Urteil vom 10. Juli 2017 Folgendes 

(Urk. 13 S. 10 f. = Urk. 18 S. 10 f.): 

1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen. 

2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 2'100.–  die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 375.– Dolmetscherkosten 

Fr. 2'475.– Total 

 3. Die Gerichtskosten werden der klagenden Partei auferlegt und mit dem von ihr geleis-

teten Vorschuss verrechnet. Der Fehlbetrag von Fr. 375.– wird von der klagenden 

Partei nachgefordert. 

4. Die klagende Partei wird verpflichtet, der beklagten Partei eine Parteientschädigung 

von Fr. 300.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.  

5. (Schriftliche Mitteilung). 

6. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage).  

1.2 Hiergegen erhob die Klägerin mit Schreiben vom 18. September 2017 

(gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 20. September 2017) innert 

Frist Berufung mit folgendem Antrag (Urk. 17 S. 1): 

"Es seien die im Konkurs über die A._____ GmbH in Liquidation vom Konkursamt Zürich 

(Altstadt) unter der Inventarnummer III.3 zur Konkursmasse gezogenen Vermögenswerte 

(Geld) im Schätzungswert von CHF 12'817.30 zu unseren Gunsten auszusondern und her-

auszugeben." 

2.1 Mit Verfügung vom 26. September 2017 wurde der Klägerin unter An-

drohung von Säumnisfolgen eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kosten-

vorschusses in der Höhe von Fr. 2'150.– angesetzt (Urk. 22 S. 2). Nachdem der 

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Kostenvorschuss innert dieser Frist nicht geleistet worden war, wurde der Kläge-

rin mit Verfügung vom 18. Oktober 2017 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen zur 

Leistung des Kostenvorschusses angesetzt. Diese Fristansetzung erfolgte erneut 

unter Androhung von Säumnisfolgen, nämlich dass bei Nichtbezahlung innert 

Nachfrist auf die Berufung nicht eingetreten werde (Urk. 24 S. 2).  

2.2 Die Klägerin hat den Kostenvorschuss weder innert der mit Verfügung 

vom 26. September 2017 angesetzten Frist noch innert der mit Verfügung vom 

18. Oktober 2017 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf die Berufung an-

drohungsgemäss nicht einzutreten, da die Leistung des Gerichtskostenvorschus-

ses Prozessvoraussetzung ist (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).  

3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Berufungs-

verfahrens der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr 

für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in 

Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG und § 10 Abs. 1 GebV OG auf 

Fr. 500.– festzusetzen.  

3.2 Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beklagten für das Berufungsver-

fahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt. 

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage je eines 

Doppels bzw. einer Kopie der Urk. 17, Urk. 19, Urk. 20/1 und Urk. 20/3-4, 

sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 12'817.30. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 16. November 2017 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Montani Schmidt  

 
 
versandt am: 
sf 

	Beschluss vom 16. November 2017
	Erwägungen:
	1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen.
	2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	3. Die Gerichtskosten werden der klagenden Partei auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Vorschuss verrechnet. Der Fehlbetrag von Fr. 375.– wird von der klagenden Partei nachgefordert.
	4. Die klagende Partei wird verpflichtet, der beklagten Partei eine Parteientschädigung von Fr. 300.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
	5. (Schriftliche Mitteilung).
	6. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage).
	3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 u...
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
	4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage je eines Doppels bzw. einer Kopie der Urk. 17, Urk. 19, Urk. 20/1 und Urk. 20/3-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...