# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7774d6d1-92de-5297-a2b0-93d02cf8121e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 25.04.2012 RT120028
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT120028_2012-04-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: RT120028-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller und 

lic.iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Urteil vom 25. April 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beklagter und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  

Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen  
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 2. Februar 2012 (EB110562) 

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Erwägungen: 

1. Mit Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Winterthur vom 2. Februar 

2012 wurde der Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) u.a. für 

Fr. 14'971.15 (entsprechend dem Bonusanteil von einem Drittel gemäss Ehe-

schutzverfügung) Rechtsöffnung erteilt. Für den Verlauf des erstinstanzlichen Ver-

fahrens kann auf die zutreffenden Ausführungen im Entscheid der Vorinstanz 

verwiesen werden (vgl. Urk. 23 S. 2 f., Erw. I.1 bis I.3), der den Parteien am 7. 

Februar 2012 zugestellt wurde (Urk. 21). Gegen dieses Urteil erhob der Beklagte 

und Beschwerdeführer (fortan Beklagter) am 16. Februar 2012 fristgerecht Be-

schwerde mit dem Antrag, es sei die Rechtsöffnung (betreffend Bonusanteil) nicht 

für Fr. 14'971.15, sondern nur für Fr. 12'929.– zu erteilen und das Urteil entspre-

chend abzuändern, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klä-

gerin (vgl. Urk. 22 S. 2). Am 5. April 2012 erstattete die Klägerin innert der ihr mit 

Verfügung vom 22. März 2012 (Urk. 29) angesetzten Frist die Beschwerdeantwort 

und beantragte die kostenfällige Abweisung der Beschwerde (Urk. 30 S. 2). 

2. Zu dem hier massgeblichen Punkt (Bonusanteil) erwog die Vorinstanz, von 

dem dem Beklagten ausbezahlten Bonus von Fr. 107'000.– (recte: Fr. 107'500.–; 

mit diesem Betrag wurde offensichtlich auch gerechnet) würden einzig die AHV-

Beiträge von 5.15 % abgezogen. Nach dem entsprechenden Abzug ergebe sich 

ein Nettobonus von Fr. 101'964.75 (recte: Fr. 101'963.75; dies wird indes nicht 

beanstandet). Davon stehe der Klägerin gemäss Eheschutzverfügung ein Drittel, 

also Fr. 33'987.90, zu. Davon habe der Beklagte bereits Fr. 19'016.75 bezahlt. Es 

verbleibe eine offene Forderung von Fr. 14'971.15. In diesem Umfang sei die 

Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 20 und 23, je S. 12 f.). 

3.1. Der Beklagte macht mit der Beschwerde geltend, gemäss Lohnabrechnung 

für den Februar 2011, in welcher der Bonus aufgeführt wird (vgl. Urk. 8/1), ergä-

ben sich bei einem Einkommen im Betrag von brutto Fr. 128'450.– (Fr. 20'000.– 

Monatsgehalt, Fr. 950.– Kinder- bzw. Ausbildungszulagen, Fr. 107'500.– Bonus) 

Abzüge von total Fr. 14'832.47. Es sei zu prüfen, welcher Anteil der Abzüge auf 

den Bonus respektive auf den Monatslohn entfalle. Dazu zieht der Beklagte die 

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Lohnabrechnung Juli 2011 (Urk. 25) heran, woraus sich Abzüge von 15.13 % 

ergäben (Urk. 22 S. 2 f.). 

3.2. Die Klägerin hält in ihrer Beschwerdeantwort fest, die Vorinstanz habe den 

Nettobonus des Beklagten von Fr. 101'964.75 richtig berechnet, von einer offen-

sichtlichen Unrichtigkeit der Feststellung des Sachverhaltes gemäss Art. 320 lit. b 

ZPO könne daher nicht die Rede sein. Überdies seien die neu eingereichten Ur-

kunden und neuen Tatsachenbehauptungen aufgrund des Novenausschlusses 

aus dem Recht zu weisen (Urk. 30 S. 2). 

4.1. Basis für das vorliegende Vollstreckungsverfahren bildet Dispositiv-Ziff. 2 

der Verfügung der Eheschutzrichterin vom 18. November 2010 (Urk. 1/2/2 S. 3). 

Demgemäss wurde der Beklagte verpflichtet, der Klägerin "einen Drittel seines 

Bonusses bis zu einem Maximalbetrag von jährlich Fr. 48'000.–" zu bezahlen. 

Diese Anordnung der Eheschutzrichterin geht davon aus, dass die Höhe des Bo-

nus nicht zum vornherein bestimmt ist, sondern variieren kann. Entsprechend 

steht die Anordnung im Erkenntnisverfahren unter einer Suspensivbedingung ge-

mäss Art. 151 OR; sie hängt nämlich davon ab, dass dem Beklagten überhaupt 

ein Bonus in einem bestimmten (anrechenbaren) Betrag ausbezahlt wird. 

4.2. Wird der Schuldner lediglich unter einer Suspensivbedingung zur Zahlung 

verurteilt, so hat der Gläubiger - vorliegend also die Klägerin - durch Urkunden 

nachzuweisen, dass die Bedingung eingetreten ist, sofern der Schuldner den Ein-

tritt der Bedingung nicht vorbehaltlos anerkennt. Dieser Nachweis muss durch die 

entsprechende Urkunde liquide nachgewiesen sein, da sonst ein zweites Er-

kenntnisverfahren folgen und das Rechtsöffnungsbegehren mangels Vollstreck-

barkeit abgewiesen werden müsste (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 80 N 44 mit den 

dortigen Hinweisen). 

4.3. In der Lohnabrechnung für Februar 2011 sind Abzüge aufgeführt für: UVG, 

AHV, ALV, ALVZ, NBUV, PK, Sparbeitrag Kapitalplan, EV/PK2. Vorliegend ist 

streitig, welche Abzüge den Lohn und welche den Bonus betreffen. Im Rechtsöff-

nungsverfahren hätte mithin die Klägerin darzutun gehabt, dass die Suspensivbe-

dingung in dem von ihr geltend gemachten Umfang eingetreten ist. Aus der Lohn-

abrechnung für Februar 2011 (Urk. 8/1) geht - ebenso wie aus den übrigen vor-

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instanzlichen Akten - nicht hervor, welche Abzüge auf den Bonus entfallen. Damit 

lässt sich der relevante Nettobonus aufgrund der vorliegenden Unterlagen nicht 

ermitteln, weshalb die Klägerin den erforderlichen urkundlichen Nachweis, dass 

die Suspensivbedingung in dem von ihr geltend gemachten Umfang eingetreten 

ist, nicht zu erbringen vermag. Daher ist die Rechtsöffnung hinsichtlich des Bo-

nusanteils nur im vom Beklagten anerkannten Umfang von Fr. 12'929.– zu ge-

währen und das diesbezügliche klägerische Rechtsöffnungsbegehren im Übrigen 

in Gutheissung der Beschwerde abzuweisen. Damit kommt auf es auf die Lohn-

abrechnung vom Juli 2011 (Urk. 25) nicht an. 

5.1. Die vorinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen wurde 

nicht angefochten und bleibt somit unverändert bestehen. 

5.2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind der unterliegenden Klägerin 

aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Streitwert beträgt Fr. 2'042.15. Die 

Spruchgebühr ist in Anwendung von Art. 48 GebV SchKG (SR 281.35) auf 

Fr. 300.– festzusetzen. Die Klägerin ist antragsgemäss zu verpflichten, dem Be-

klagten für das Beschwerdeverfahren eine angemessene Parteientschädigung zu 

bezahlen. Diese ist gestützt auf § 4 Abs. 1 und 2, § 9 sowie § 13 Abs. 1 und 2 der 

Anwaltsgebührenverordnung auf Fr. 200.– festzulegen. 

 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils des Ein-

zelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 

2. Februar 2012 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt: 

" 2. Der Klägerin wird in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes C._____ (Zah-

lungsbefehl vom 27. April 2011) definitive Rechtöffnung erteilt für Fr. 20'000.– 

nebst Zins zu 5 % seit 16. Mai 2011, Fr. 12'929.– und Fr. 212.– Betreibungskosten.  

 Im Mehrbetrag (Zinsenlauf/Forderung) wird das Begehren abgewiesen." 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt. 

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3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin und Be-

schwerdegegnerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Im Mehrbetrag stellt die Obergerichtskasse Rechnung. Die Klägerin 

und Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beklagten und Beschwerde-

führer den geleisteten Vorschuss von Fr. 150.– zu ersetzen. 

4. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beklagten und 

Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung 

von Fr. 200.– zu bezahlen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Winterthur, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 2'042.15. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 25. April 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic.iur. S. Subotic 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 25. April 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 2. Februar 2012 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
	Im Mehrbetrag (Zinsenlauf/Forderung) wird das Begehren abgewiesen."
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin und Beschwerdegegnerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Im Mehrbetrag stellt die Obergerichtskasse Rechnung. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin wird ve...
	4. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beklagten und Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 200.– zu bezahlen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Winterthur, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...