# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 24e3c0f4-77f7-5603-939c-bd115d97d557
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-04-27
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 27.04.2017 D-3003/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3003-2015_2017-04-27.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3003/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 7 .  A p r i l  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richter David R. Wenger, Richter Walter Lang,    

Gerichtsschreiberin Norzin-Lhamo Dotschung. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch Hansjörg Trüb, Asylbrücke Zug,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
Gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 8. April 2015 / N (…). 

 

 

 

D-3003/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin – eine eritreische Staatsangehörige tigrinischer 

Ethnie – verliess ihren Heimatstaat eigenen Angaben zufolge im Jahr 2011 

und gelangte nach einem knapp zweijährigen Aufenthalt im Sudan über 

Libyen und Italien in die Schweiz, wo sie am 7. August 2013 um Asyl er-

suchte. Am 22. August 2013 wurde sie zu ihrer Person, zum Reiseweg so-

wie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung zur Person 

[BzP]) und am 12. November 2014 eingehend zu ihren Asylgründen ange-

hört.  

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte sie im Wesentlichen geltend, 

sie stamme aus dem Dorf B._______ in der Zoba C._______. Sie habe die 

Schule in der (…) Klasse abgebrochen, um ihre Familie zu unterstützen. 

Deshalb sei sie eines Tages von den eritreischen Behörden verhaftet wor-

den und habe eine Nacht in einem Gefängnis in D._______ verbringen 

müssen. Von dort aus hätten sie die Behörden nach E._______ gebracht, 

wo sie eine (…)monatige Haftstrafe habe absitzen müssen. Danach sei sie 

zusätzlich zu (…) Monaten Haft im Gefängnis in F._______ verurteilt wor-

den. Nach der Haft sei sie direkt vom Gefängnis nach G._______ gebracht 

worden, um eine militärische Ausbildung zu absolvieren. Später sei sie in 

H._______ stationiert gewesen. Während eines Diensturlaubs habe sie in 

einer (…) gearbeitet. Mit dem Lohn habe sie ihre Familie unterstützt. Sie 

habe zu wenig Geld gehabt, um wieder zu ihrer Einheit zurückkehren zu 

können. Sie habe Angst vor einer weiteren Verhaftung gehabt, weshalb sie 

sich zur Flucht entschlossen und Eritrea über H._______ illegal in Richtung 

Sudan verlassen habe.  

Als Beweismittel reichte die Beschwerdeführerin einen Taufschein sowie 

Kopien der Identitätskarten ihrer Mutter und ihres Vaters ein.  

B.  

Mit Verfügung vom 8. April 2015 – eröffnet am 9. April 2015 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte ihr Asylgesuch ab und verfügte die Wegweisung aus der Schweiz. 

Gleichzeitig wurde aufgrund der Unzumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs eine vorläufige Aufnahme angeordnet.  

C.  

Diesen Entscheid focht die Beschwerdeführerin – handelnd durch ihren 

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Seite 3 

Rechtsvertreter – mit Eingabe vom 11. Mai 2015 beim Bundesverwaltungs-

gericht an. Dabei beantragte sie die Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft sowie eventualiter die Feststellung der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs. In prozessualer Hinsicht wurde um Gewährung der unent-

geltlichen Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG sowie um 

Verzicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht.  

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 18. Mai 2015 stellte die Instruktionsrichterin 

fest, die Beschwerdeführerin könne den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gut und verzichtete auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses. Gleichzeitig wurde der Vorinstanz 

Gelegenheit eingeräumt, eine Vernehmlassung einzureichen.  

E.  

In der Vernehmlassung vom 1. Juni 2015 hielt das SEM im Wesentlichen 

an seinen bisherigen Ausführungen fest und beantragte die Abweisung der 

Beschwerde.  

F.  

Mit Eingabe vom 22. Juni 2015 nahm die Beschwerdeführerin zur Ver-

nehmlassung des SEM Stellung.  

G.  

Mit Eingabe vom 16. Februar 2016 legte die Beschwerdeführerin ein Be-

weismittel (Bestätigung der Kreisverwaltung von B._______ mit deutscher 

Übersetzung) ins Recht.  

H.  

Mit Eingabe vom 4. April 2016 liess die Beschwerdeführerin eine Verfah-

rensstandanfrage einreichen. Am 6. April 2016 teilte die Instruktionsrichte-

rin der Beschwerdeführerin mit, dass hinsichtlich des Erledigungszeitpunk-

tes des Beschwerdeverfahrens keine verbindlichen Angaben gemacht wer-

den könnten.  

I.  

Mit Eingabe vom 11. Juli 2016 erkundigte sich die Beschwerdeführerin er-

neut nach dem Verfahrensstand. Am 11. August 2016 teilte die Instrukti-

onsrichterin der Beschwerdeführerin mit, dass sich im Länderkontext Erit-

rea zu koordinierende Fragen stellen würden, deren Beantwortung vorlie-

gend abgewartet werden müssten.  

D-3003/2015 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Be-

schwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie 

ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 

Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Be-

schwerde ist unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen einzutreten.  

1.4 Hinsichtlich des Eventualantrags, im Falle der Nichtanerkennung der 

Flüchtlingseigenschaft sei die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs 

festzustellen, ist das Rechtsschutzinteresse zu verneinen. Die Wegwei-

sungsvollzugshindernisse gemäss Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 1 AuG 

(SR 142.20) sind alternativer Natur. Sodann steht der (ab- und weggewie-

senen) asylsuchenden Person gegen eine allfällige Aufhebung der vorläu-

figen Aufnahme wiederum die Beschwerde an das Bundesverwaltungsge-

richt offen (vgl. Art. 112 Abs. 1 AuG i.V.m. Art. 49 VwVG), wobei in jenem 

Verfahren sämtliche Vollzugshindernisse von Amtes wegen und nach  

Massgabe der dannzumal herrschenden Verhältnisse von Neuem zu prü-

fen sind (vgl. BVGE 2009/51 E. 5.4 m.w.H.). Im Übrigen würde eine wegen 

Unzulässigkeit angeordnete vorläufige Aufnahme (soweit nicht verbunden 

mit der Flüchtlingseigenschaft) keine andere Rechtsstellung bewirken als 

eine vorläufige Aufnahme wegen Unzumutbarkeit, welche in der angefoch-

tenen Verfügung angeordnet wurde. Das Rechtsschutzinteresse der Be-

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schwerdeführerin hinsichtlich der Prüfung zusätzlicher individueller Voll-

zugshindernisse ist folglich zu verneinen. Auf den Antrag betreffend den 

Wegweisungsvollzugspunkt ist somit nicht einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Der Prozessgegenstand im vorliegenden Verfahren ist auf die Frage 

beschränkt, ob die Beschwerdeführerin aufgrund subjektiver Nachflucht-

gründe im Sinne von Art. 54 AsylG infolge illegaler Ausreise die Flüchtlings-

eigenschaft erfüllt. 

3.2 Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in 

dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zuge-

hörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politi-

schen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begrün-

dete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 Abs. 1 

AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Lei-

bes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträg-

lichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen Fluchtgrün-

den ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.3 Wer sich darauf beruft, dass durch sein Verhalten nach der Ausreise 

aus dem Heimat- oder Herkunftsstaat – etwa durch ein illegales Verlassen 

des Landes – eine Gefährdungssituation erst geschaffen worden ist, macht 

sogenannte subjektive Nachfluchtgründe im Sinne von Art. 54 AsylG gel-

tend.  

3.4 Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch gemäss Art. 54 AsylG zum 

Ausschluss des Asyls, unabhängig davon, ob sie missbräuchlich oder nicht 

missbräuchlich gesetzt wurden. Stattdessen werden Personen, welche 

subjektive Nachfluchtgründe nachweisen oder glaubhaft machen können, 

als Flüchtlinge vorläufig aufgenommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1).  

4.  

4.1 Das SEM begründete seine Verfügung im Wesentlichen damit, dass 

die Beschwerdeführerin ihre Desertion krass widersprüchlich geschildert 

habe. So habe sie bei der ersten Befragung angegeben, zu wenig Geld 

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gehabt zu haben, um nach der Beurlaubung nach Hause zu gehen, wäh-

rend sie in der Anhörung ausgeführt habe, dass sie den Urlaub in ihrem 

Heimatdorf verbracht habe und zu wenig Geld für die Rückkehr in ihre Ein-

heit in H._______ gehabt zu haben. Auf diesen Widerspruch angesprochen 

habe die Beschwerdeführerin eine ausweichende Antwort gegeben, indem 

sie behauptete, das erste Mal von ihrer Schwester gesprochen zu haben. 

Es sei zudem unklar, weshalb sie aus Geldmangel nicht habe nach 

H._______ zurückkehren können, gleichzeitig aber genau über H._______ 

in den Sudan ausgereist sein will. Zusätzlich erstaune, dass sie für die Aus-

reise nach H._______ gefahren sei, wo sie eigenen Angaben zufolge an 

einem Kontrollposten von Soldaten ihrer Einheit angehalten worden sei, 

und keine andere Reiseroute gewählt habe. Es erscheine daher höchst re-

alitätsfremd, dass sie sich tatsächlich freiwillig dieser Gefahr einer Verhaf-

tung ausgesetzt habe. Aufgrund dieser Aussagen, welche zudem nicht mit 

der Logik des Handelns zu vereinbaren seien, könne ihre Desertion nicht 

geglaubt werden. Ferner habe die Beschwerdeführerin die Strecke von 

H._______ bis nach I._______ lediglich sehr allgemein beschrieben und 

stereotyp anmutende Aussagen zu Protokoll gegeben. Die Schilderung der 

Ausreise entbehre jeglicher Präzisierung, die vernünftigerweise erwartet 

werden könne, weshalb die illegale Ausreise somit nicht glaubhaft er-

scheine. Der Wegweisungsvollzug in den Herkunfts- beziehungsweise den 

Heimatstaat oder in einen Drittstaat werde in Würdigung sämtlicher Um-

stände und unter Berücksichtigung der Aktenlage im gegenwärtigen Zeit-

punkt als nicht zumutbar erachtet, weshalb die Beschwerdeführerin in der 

Schweiz vorläufig aufzunehmen sei.  

4.2 Diesen Erwägungen wurde in der Beschwerde im Wesentlichen ent-

gegnet, dass die Frage, ob die Desertion aus dem Militärdienst glaubhaft 

vorgebracht worden sei, offen gelassen werden könne, da die Ausreisemo-

tive nur für die Frage des Asyls von Bedeutung seien. Für die Frage der 

Flüchtlingseigenschaft hingegen zähle einzig die drohende Verfolgung im 

Falle einer Rückkehr in den Heimatstaat. Es sei unbestritten, dass die Be-

schwerdeführerin aus Eritrea ausgereist sei und nicht etwa aus einem 

Nachbarland stamme. Die Ausreise aus Eritrea sei nur zulässig, wenn die 

Person über einen gültigen Reisepass mit Ausreisevisum verfüge. Der 

Spielraum für ein Ausreisevisum sei sehr klein. Aufgrund ihres Alters hätte 

die Beschwerdeführerin keine Chance auf ein Ausreisevisum gehabt. Da-

her stehe mit grösster Wahrscheinlichkeit fest, dass sie unerlaubt ausge-

reist sei und dies unabhängig davon, ob die Schilderungen der Ausreise 

substanziiert gewesen seien oder nicht. Sie habe demnach die unbewilligte 

Ausreise glaubhaft gemacht.  

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4.3 Seine Vernehmlassung begründete das SEM im Wesentlichen damit, 

dass es keine generelle Annahme subjektiver Nachfluchtgründe aufgrund 

einer Ausreise bei Asylsuchenden aus Eritrea gebe. Auch wenn eritreische 

Ausreisevisa nur sehr restriktiv ausgestellt würden, lasse dies nicht auto-

matisch auf eine illegale Ausreise der Beschwerdeführerin schliessen. Die 

Beweislast werde in diesem Zusammenhang nicht umgekehrt. Es obliege 

der Beschwerdeführerin, ihre illegale Ausreise glaubhaft zu machen. Die 

illegale Ausreise der Beschwerdeführerin erscheine aufgrund der realitäts-

fremden und widersprüchlichen Ausführungen, welche zudem sehr unsub-

stanziiert ausgefallen seien, als nicht glaubhaft. Somit seien die Vorausset-

zungen für das Vorhandensein von subjektiven Nachfluchtgründen auf-

grund einer illegalen Ausreise aus Eritrea nicht erfüllt. Da auch die geltend 

gemachte Desertion als unglaubhaft erachtet werden könne, was im Übri-

gen nicht mit Beschwerde angefochten worden sei, erfülle die Beschwer-

deführerin weder die Flüchtlingseigenschaft nach Art. 3 AsylG noch würden 

ihr bei einer Rückkehr nach Eritrea eine Gefährdung im Sinne von Art. 3 

EMRK drohen. Somit sei der Vollzug der Wegweisung auch nicht als unzu-

lässig einzustufen.  

4.4 In ihrer Replik hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen fest, dass 

sie die Ausreiseumstände sehr wohl glaubhaft gemacht habe. Ein strikter 

Beweis sei im Asylverfahren nicht erforderlich. Sei eine legale Ausreise 

derart unwahrscheinlich wie bei einer Ausreise aus Eritrea im wehrdienst-

fähigen Alter, müsse dem mit einer Herabsetzung der Anforderungen an 

die Glaubhaftmachung Rechnung getragen werden. Insgesamt sei somit 

davon auszugehen, dass sie Eritrea unbewilligt verlassen habe, weshalb 

sie die Flüchtlingseigenschaft erfülle.  

5.  

5.1 Im Urteil D-7898/2015 vom 30. Januar 2017 (als Referenzurteil publi-

ziert) gelangte das Bundesverwaltungsgericht zum Schluss, dass die bis-

herige Eritrea-Praxis, wonach bei einer illegalen Ausreise im Falle einer 

Rückkehr per se von einer Gefahr einer flüchtlingsrechtlich relevanten Be-

strafung auszugehen sei, nicht mehr aufrecht erhalten werden könne. Eine 

illegale Ausreise allein führe daher nicht mehr zur Begründung der Flücht-

lingseigenschaft. Vielmehr bedürfe es hierzu zusätzlicher Anknüpfungs-

punkte, welche die asylsuchende Person in den Augen der eritreischen Be-

hörden als missliebige Person erscheinen liessen und dadurch zu einer 

flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen könnten (vgl. 

a.a.O. E. 4.1 und 5.1 f.).  

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Seite 8 

5.2 Die Beschwerdeführerin beschränkt sich in ihrer Beschwerdeschrift im 

Wesentlichen darauf, darzulegen, dass ihr infolge der illegalen Ausreise 

aus Eritrea die Flüchtlingseigenschaft zuzuerkennen sei. Weitere Gründe 

wurden nicht vorgebracht. Vor dem Hintergrund der aktualisierten Recht-

sprechung erübrigt sich eine eingehende Glaubhaftigkeitsbeurteilung der 

geltend gemachten illegalen Ausreise der Beschwerdeführerin, da selbst 

bei Wahrunterstellung das Vorliegen zusätzlicher Faktoren, die das politi-

sche Profil der Beschwerdeführerin schärfen würden, zu verneinen sind. 

Zwar gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll, vor ihrer Ausreise ins Visier 

der eritreischen Behörden geraten zu sein. Die angeblichen Behördenkon-

takte (vgl. act. A28/20 F51 f., F83 ff.), die Haft (a.a.O. F90, F97 ff.) als auch 

die Zeit nach der Freilassung (a.a.O. F102 ff.) wurden jedoch derart ober-

flächlich wiedergegeben, dass zu keinem Zeitpunkt der Eindruck erweckt 

worden ist, die Beschwerdeführerin habe das Geschilderte selbst erlebt. 

Ferner ist bezüglich des Militärdiensts auf die zutreffenden Ausführungen 

in der angefochtenen Verfügung zu verweisen. Demnach sind den Akten 

keine Hinweise zu entnehmen, wonach die Beschwerdeführerin den eritre-

ischen Behörden als missliebige Person aufgefallen sein könnte. Es bleibt 

nochmals festzuhalten, dass die illegale Ausreise allein keine Furcht vor 

einer zukünftigen asylrelevanten Verfolgung zu begründen vermag.  

An dieser Einschätzung vermag auch das als Beweismittel eingereichte 

Schreiben nichts zu ändern, welchem ohnehin nur ein beschränkter Be-

weiswert zukommt, zumal es handschriftlich verfasst wurde und bloss in 

Kopie vorliegt.  

Nach dem Gesagten lässt sich zusammenfassend feststellen, dass keine 

subjektiven Nachfluchtgründe vorliegen und die Beschwerdeführerin die 

Flüchtlingseigenschaft nicht erfüllt.  

6.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf 

diese einzutreten ist. 

Die von der Vorinstanz wegen Unzumutbarkeit des Vollzugs verfügte vor-

läufige Aufnahme bleibt dadurch unberührt. 

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Seite 9 

7.  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihr jedoch mit Zwischen-

verfügung vom 18. Mai 2015 die unentgeltliche Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Verfahrenskosten zu erhe-

ben. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

3.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Norzin-Lhamo Dotschung 

 

 

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