# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ced6305-7dfd-547e-9950-c28d392e17c6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2009 D-4028/2009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-4028-2009_2009-06-26.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-4028/2009
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 0 9

Einzelrichter Robert Galliker, 
mit Zustimmung von 
Richterin Jenny de Coulon Scuntaro;
Gerichtsschreiberin Daniela Brüschweiler.

A._______, geboren (...),
Nigeria,

Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; 
Verfügung des BFM vom 8. Juni 2009 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-4028/2009

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimat-
staat  im  März  2005  verliess  und  sich  in  der  Folge  vier  Monate  in 
B._______ und hernach drei Jahre in C._______ aufhielt,

dass er sich im August 2008 nach D._______ begab und von dort per 
Schiff nach Europa, wahrscheinlich E._______, gelangte,

dass er sich daraufhin fünf Monate in E._______ aufhielt und hernach 
am 13. Februar 2009 illegal in die Schweiz einreiste, wo er gleichen-
tags um Asyl nachsuchte,

dass er anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum  (EVZ)  F._______  vom  23. Februar  2009  zur  Begründung 
seines  Asylgesuchs  geltend  machte,  sein  leiblicher  Vater  habe  die 
Familie schon kurz nach der Geburt des Beschwerdeführers verlassen,

dass  seine  Mutter  sich  wieder  verheiratet  habe,  die  Beziehung 
zwischen ihm und seinem Stiefvater jedoch nicht gut gewesen sei,

dass seine Mutter während eines chirurgischen Eingriffs im November 
2004 verstorben sei,

dass sein Stiefvater ihn im März 2005 fortgeschickt und gesagt habe, 
er solle seinen leiblichen Vater suchen,

dass er somit niemanden mehr gehabt habe, der sich um seine Person 
gekümmert hätte,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass ein Abgleich der Fingerabdrücke des Beschwerdeführers mit der 
Eurodac-Datenbank ergab, dass dieser am 23. November 2007 sowie 
am 2. Juli  2008 von den spanischen Behörden in Melilla  daktylosko-
pisch erfasst worden war,

dass dem Beschwerdeführer dazu am 23. Februar 2009 das rechtliche 
Gehör  gewährt  und  gleichzeitig  mitgeteilt  wurde,  dass  aufgrund  des 
positiven  Fingerabdruckvergleichs  mutmasslich  Spanien,  oder  ange-
sichts seiner Angaben möglicherweise auch E._______ für die Durch-

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führung des Asyl- und Wegweisungsverfahrens zuständig sei, weshalb 
gegebenenfalls auf sein Asylgesuch nicht eingetreten werde,

dass der Beschwerdeführer ausführte, es gefalle ihm in der Schweiz 
und er würde gerne hier bleiben,

dass der Beschwerdeführer am 2. März 2009 zur allfälligen Zuständig-
keit  von  Spanien  oder  E._______  in  Bezug  auf  sein  Asylverfahren 
nochmals  angehört  wurde  und  er  ausführte,  er  habe  nichts 
einzuwenden,

dass das BFM mit Verfügung vom 8. Juni 2009 – eröffnet am 18. Juni 
2009 – in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass  es  gleichzeitig  die  Aushändigung  der  editionspflichtigen  Akten 
gemäss  Aktenverzeichnis  an  den  Beschwerdeführer  verfügte  und 
feststellte, einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid komme 
keine aufschiebende Wirkung zu,

dass das Bundesamt zur Begründung anführte, aus den Aussagen des 
Beschwerdeführers  und  aus  dem  Fingerabdruckvergleich  mit  der 
Datenbank  EURODAC gehe  hervor,  dass  der  Beschwerdeführer  am 
2. Juli 2008 in Melilla ein Asylgesuch eingereicht habe, 

dass Spanien gestützt auf das Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwi-
schen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen 
Gemeinschaft  über  die  Kriterien  und Verfahren zur  Bestimmung des 
zuständigen Staates für die Prüfung eines in einem Mitgliedstaat oder 
in  der  Schweiz  gestellten  Asylantrags  (Dublin-Assoziierungsabkom-
men  [DAA,  SR  0.142.392.68)  und  auf  das  Übereinkommen  vom 
17.  Dezember  2004  zwischen  der  Schweizerischen  Eidgenossen-
schaft,  der  Republik  Island  und dem Königreich  Norwegen über  die 
Umsetzung, Anwendung und Entwicklung des Schengen-Besitzstands 
und über die Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des zuständigen 
Staates für die Prüfung eines in der Schweiz, in Island oder in Norwe-
gen  gestellten  Asylantrags  für  die  Durchführung  des  Asylverfahrens 
zuständig sei,

dass bei  den spanischen Behörden ein Gesuch um Übernahme des 
Beschwerdeführers eingereicht worden sei,

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dass die spanischen Behörden am 22. Mai 2009 der Übernahme des 
Beschwerdeführers zugestimmt hätten,

dass  dem  Beschwerdeführer  am  23. Februar  2009  und  am  2. März 
2009 das rechtliche Gehör gewährt worden sei, 

dass  er  keine  Einwände  gegen  eine  Rückführung  nach  Spanien 
erhoben habe,

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. Juni 2009 (Poststem-
pel)  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht 
Beschwerde erhob und dabei die Aufhebung der angefochtenen Verfü-
gung, die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft  sowie die Gewäh-
rung  von  Asyl  beantragte,  (eventualiter)  sei  festzustellen,  dass  der 
Vollzug der Wegweisung unzulässig,  unzumutbar und unmöglich und 
die vorläufige Aufnahme anzuordnen sei,

dass die aufschiebende Wirkung der Beschwerde wiederherzustellen 
und festzustellen sei, dass die vorsorgliche Wegweisung in einen Dritt-
staat  unzulässig,  unzumutbar  und  unmöglich  sei,  mithin  sei  dem 
Beschwerdeführer  zu  erlauben,  das  Ende des Asylverfahrens in  der 
Schweiz abzuwarten,

dass  dem  Beschwerdeführer  die  unentgeltliche  Prozessführung  zu 
gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzich-
ten sei,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den 
Entscheid wesentlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen 
wird,

dass die vorinstanzlichen Akten am 25. Juni 2009 beim Bundesverwal-
tungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31-34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass der Beschwerdeführer durch die angefochtene Verfügung beson-
ders  berührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass  somit  auf  die  im  Übrigen  form-  und  fristgerecht  eingereichte 
Beschwerde  -  unter  Vorbehalt  der  nachfolgenden  Erwägungen  - 
einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 52 
VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 
überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der 
Beschwerdeinstanz grundsätzlich auf die Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass sich demnach die Beschwerdeinstanz – sofern sie den Nichtein-
tretensentscheid  als  unrechtmässig  erachtet  –  einer  selbständigen 
materiellen Prüfung enthält, die angefochtene Verfügung aufhebt und 
die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweist (vgl. 
Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskom-
mission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass  die  Vorinstanz  die  Frage  der  Wegweisung  und  des  Vollzugs 
materiell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich 
volle Kognition zukommt,

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dass  die  Flüchtlingseigenschaft  und  die  Gewährung  von  Asyl  nicht 
Gegenstand  des  vorliegenden  Verfahrens  bilden  und  somit  auf  die 
entsprechenden Begehren nicht einzutreten ist,

dass auf Asylgesuche in der Regel nicht eingetreten wird, wenn Asyl-
suchende in einen Drittstaat ausreisen können, welcher für die Durch-
führung  des  Asyl-  und  Wegweisungsverfahrens  staatsvertraglich  zu-
ständig ist (Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG),

dass  aufgrund  der  Abklärungen  des  BFM  feststeht,  dass  der  Be-
schwerdeführer am 23. November 2007 und am 2. Juli 2008 in Melilla 
daktyloskopisch erfasst worden ist,

dass  somit  Spanien  für  die  Durchführung  des  Asyl-  und 
Wegweisungsverfahrens  des  Beschwerdeführers  zuständig  ist  (vgl. 
vorstehend  S. 3  DAA sowie  die  Verordnung  [EG]  Nr. 343/2003  des 
Rates vom 18. Februar 2003 zur Festlegung der Kriterien und Verfah-
ren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von 
einem Drittstaatsangehörigen in einem Mitgliedstaat gestellten Asylan-
trags zuständig ist [VO Dublin] und die Verordnung [EG] Nr. 1560/2003 
der  Kommission  vom  2.  September  2003  mit  Durchführungsbestim-
mungen zur  Verordnung [EG] Nr. 343/2003 des Rates [DVO Dublin], 
insbes. Art. 16 Abs. 1 Bst. c und e VO Dublin),

dass die spanischen Behörden am 22. Mai 2009 gestützt auf Art. 16 
Abs. 1 Bst. e VO Dublin in Beantwortung einer Anfrage des BFM vom 
15. Mai  2009  der  (Wieder-)Aufnahme  des  Beschwerdeführers 
zustimmten,

dass keine Hinweise darauf bestehen, Spanien halte sich nicht an die 
massgebenden völkerrechtlichen Bestimmungen, insbesondere an das 
Refoulementverbot  oder  die  einschlägigen  Normen  der  Konvention 
vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grund-
freiheiten (EMRK, SR 0.101),

dass der Beschwerdeführer auf Beschwerdeebene darlegt, er habe im 
Juni  2008  in  Spanien  um  Asyl  ersucht,  sein  Gesuch  sei  jedoch 
anfangs  Februar  2009  abgelehnt  worden,  worauf  er  die  Unterkunft 
habe verlassen und auf der Strasse habe leben müssen, mithin er kein 
Aufenthaltsrecht dort habe,

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dass  der  Beschwerdeführer  damit  die  vom  BFM  hinsichtlich  der 
Zuständigkeitsordnung zutreffend aufgeführten Überlegungen nicht zu 
entkräften  vermag  und  Spanien  der  (Wieder-)Aufnahme  des 
Beschwerdeführers auch zugestimmt hat,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. d AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der  Kanton  keine  Aufenthaltsbewilligung  erteilt  hat  und  zudem  kein 
Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen  besteht  (vgl.  EMARK  2001 
Nr. 21),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den 
gesetzlichen  Bestimmungen  steht  und  demnach  vom Bundesamt  zu 
Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen  Bestimmungen  über  die  vorläufige  Aufnahme  von  Ausländern 
regelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumut-
bar  oder  nicht  möglich  ist  (Art. 44  Abs. 2 AsylG; Art.  83  Abs. 1  des 
Bundesgesetzes  vom  16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen 
und Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  keine  Person  in  irgendeiner  Form  zur  Ausreise  in  ein  Land 
gezwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit 
aus einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem 
sie  Gefahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu 
werden  (Art.  5  Abs.  1  AsylG;  vgl.  ebenso  Art. 33  Abs. 1  des 
Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge 
[FK, SR 0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  weil  der  Beschwerdeführer  nach Spanien ausreisen kann,  wo er 
Schutz vor Rückschiebung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 AsylG findet,

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dass Spanien unter anderem Signatarstaat der FK, der EMRK und des 
Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter oder andere 
grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe 
(FoK,  SR  0.105)  ist  und  keine  Anhaltspunkte  dafür  bestehen,  die 
spanischen Behörden hielten sich nicht an die daraus resultierenden 
Verpflichtungen,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass  keine  individuellen  Gründe  auf  eine  konkrete  Gefährdung  des 
Beschwerdeführers im Falle einer Rückkehr nach Spanien schliessen 
lassen, und insbesondere von der Reisefähigkeit des Beschwerdefüh-
rers ausgegangen werden kann, weshalb der Vollzug der Wegweisung 
nach Spanien zumutbar ist,

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  des  Beschwerdeführers  nach 
Spanien  faktisch  möglich  ist,  weil  die  spanischen  Behörden  einer 
Aufnahme des Beschwerdeführers zugestimmt haben (Art. 83 Abs. 2 
AuG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder  unangemessen  ist  (Art.  106  AsylG),  weshalb  die  Beschwerde 
abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist,

dass mit dem vorliegenden Entscheid in der Hauptsache ohne vorgän-
gige Instruktion die Anträge auf Wiederherstellung der aufschiebenden 
Wirkung  der  Beschwerde  und  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses gegenstandslos werden,

dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, weshalb das Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei die-
sem Ausgang des Verfahrens die Kosten von Fr. 600.  (Art. 1-3 des−  
Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

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gen vor dem Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, SR 173.320.2])  dem 
Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  wird 
abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben; Beilage: Einzahlungsschein)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt, mit den Akten Ref.-Nr. N (...)
- das (...) Kanton G._______ ad (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Robert Galliker Daniela Brüschweiler

Versand: 

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