# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** efe58fe6-36da-59d2-91ba-f7c7aadc4965
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-09-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.09.2020 F-142/2019
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_F-142-2019_2020-09-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung VI 

F-142/2019 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  S e p t e m b e r  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richter Andreas Trommer (Vorsitz), 

Richterin Sylvie Cossy,  

Richter Gregor Chatton,  

Gerichtsschreiber Mathias Lanz. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,  

Beschwerdeführerin, 

vertreten durch Fernanda Pontes Clavadetscher,  

Rechtsanwältin, 

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM,  

Quellenweg 6, 3003 Bern,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Einreiseverbot. 

 

 

 

F-142/2019 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine 1986 geborene brasilianische Staatsange-

hörige, wurde am 5. Dezember 2018 in Zürich polizeilich angehalten und 

wegen Verdachts auf Missachtung ausländerrechtlicher Vorschriften fest-

genommen (Akten des Migrationsamtes Zürich [ZH-act.] 19/34 ff.).  

Im Rahmen der gleichentags durchgeführten polizeilichen Einvernahme 

gestand sie ein, sich – nach Aufenthalten in den Jahren 2014 und 2015 

(vgl. ZH-act. 14 ff.) – im Februar 2018, von Anfang Juli bis Mitte August 

2018, von Ende August bis Ende September 2018 sowie vom 5. Oktober 

bis Ende Oktober 2018 und ab dem 3. November 2018 ununterbrochen in 

der Schweiz aufgehalten zu haben. Eingereist sei sie jeweils nur mit ihrem 

brasilianischen Reisepass und ohne Visum. Zwar habe sie über eine spa-

nische Aufenthaltsbewilligung verfügt. Diese sei aber inzwischen abgelau-

fen und eine von ihr im Mai oder Juni 2018 beantragte Verlängerung aus 

ihr unbekannten Gründen bisher noch nicht erteilt worden. Dass sie sol-

chermassen die Voraussetzungen für Einreisen und Aufenthalte in der 

Schweiz nicht erfüllt habe, sei ihr bewusst gewesen. Auf Vorhalt hin, wo-

nach sie sich im Zeitraum der letzten 180 Tage 48 Tage zu lange in der 

Schweiz aufgehalten habe, meinte die Beschwerdeführerin, sie habe die 

Schweiz in der Zwischenzeit nicht verlassen, weil sie hier habe heiraten 

wollen. Entsprechende Vorbereitungen seien im Gange. Des Weiteren ge-

stand die Beschwerdeführerin ein, seit dem einwöchigen Aufenthalt im 

Februar 2018 in der Schweiz regelmässig gearbeitet zu haben (Pedicure, 

Coiffure, Kosmetik). Mit Prostitution hingegen habe sie nichts zu tun; das 

entsprechend eingerichtete Zimmer, in dem sie sich aufhielt, werde von der 

Wohnungsbesitzerin, einer Freundin von ihr, verwendet. Dass ihre Tätigkeit 

bewilligungspflichtig gewesen wäre, habe sie gewusst. Auf einen weiteren 

Vorhalt schliesslich bestritt die Beschwerdeführerin, an ihrem Reisepass 

Manipulationen vorgenommen zu haben (das forensische Institut Zürich 

hatte in dem Ausweis an zwei Schengen-Stempeln Veränderungen festge-

stellt) (ZH-act. 18/27 ff.).  

Im Anschluss an die Einvernahme wurde der Beschwerdeführerin rechtli-

ches Gehör zur allfälligen Verhängung einer Entfernungs- und einer Fern-

haltemassnahme sowie zur Ausschreibung letzterer im Schengener Infor-

mationssystem (SIS II) zur Einreiseverweigerung im ganzen Schengen-

Raum gewährt (ZH-act. 17/24 ff.). 

 

F-142/2019 

Seite 3 

B.  

Mit einem ersten Strafbefehl vom 6. Dezember 2018 verurteilte die Staats-

anwaltschaft Zürich-Sihl die Beschwerdeführerin wegen Fälschung von 

Ausweisen (Art. 252 StGB), rechtswidriger Einreise (Art. 115 Abs. 1 Bst. a 

i.V.m. Art. 5 Abs. 1 Bst. a AuG [seit dem 1. Januar 2019 geändert in Aus-

länder- und Integrationsgesetz, AIG, SR 142.20; AS 2018 3171]), Erwerbs-

tätigkeit ohne Bewilligung (Art. 115 Abs. 1 Bst. c AuG i.V.m. Art. 11 Abs. 1 

und Abs. 2 AuG) und rechtswidrigem Aufenthalt (Art. 115 Abs. 1 Bst. b 

AuG) zu einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen à Fr. 30.– (ZH-

act. 25). Infolge Einsprache blieb der Strafbefehl indes ohne Wirkung. 

C.  

Am 7. Dezember 2018 verfügte das Migrationsamt des Kantons Zürich die 

Wegweisung der Beschwerdeführerin aus der Schweiz per 16. Dezember 

2018 (ZH-act. 29/66 ff.). Gegen diese Verfügung eingelegte Rechtsmittel 

der Beschwerdeführerin blieben erfolglos. Zuletzt wies das Verwaltungsge-

richt des Kantons Zürich am 29. Mai 2019 eine Beschwerde ab, soweit es 

darauf eintrat (ZH-act. 122/270 ff.). 

D.  

Ebenfalls am 7. Dezember 2018 erliess die Vorinstanz ein zweijähriges 

Einreiseverbot gegen die Beschwerdeführerin, gültig für das Gebiet der 

Schweiz und Liechtensteins ab dem 17. Dezember 2018. Einer allfälligen 

Beschwerde dagegen entzog sie vorsorglich die aufschiebende Wirkung 

(Akten der Vorinstanz [SEM-act.] 5/13 ff.; ZH-act. 30/69). 

E.  

Gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 7. Dezember 2018 gelangte die 

Beschwerdeführerin mit einer Rechtsmitteleingabe vom 7. Januar 2019 an 

das Bundesverwaltungsgericht. Sie beantragte darin die ersatzlose Aufhe-

bung des Einreiseverbots und in prozessualer Hinsicht die Wiederherstel-

lung der aufschiebenden Wirkung ihrer Beschwerde (Akten des Bundes-

verwaltungsgerichts [BVGer-act.] 1). 

F.  

Am (…) 2019 verheiratete sich die Beschwerdeführerin im Kanton Zürich 

mit einem Schweizer Staatsbürger (ZH-act. 90/196 f.) und am 23. Januar 

2019 stellte sie ein Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zum 

Verbleib beim Ehegatten (ZH-act. 90/193 ff.). Die kantonale Migrationsbe-

hörde tolerierte ihren weiteren Aufenthalt während dieses Verfahrens (ZH-

act. 132/292). 

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Seite 4 

G.  

In ihrer Vernehmlassung vom 28. Februar 2019 schloss die Vorinstanz auf 

Abweisung der Beschwerde (BVGer-act. 6). 

H.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. März 2019 lehnte es das Bundesverwal-

tungsgericht ab, die von der Vorinstanz einer Beschwerde vorsorglich ent-

zogene aufschiebende Wirkung wiederherzustellen und gab der Be-

schwerdeführerin Gelegenheit zur Replik (BVGer-act. 7). 

I.  

Am 16. April 2019 stellte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl einen zweiten 

Strafbefehl aus. Sie sprach die Beschwerdeführerin erneut der Fälschung 

von Ausweisen, der rechtswidrigen Einreise, der Erwerbstätigkeit ohne Be-

willigung sowie des rechtswidrigen Aufenthalts für schuldig und verurteilte 

sie wiederum zu einer bedingten Geldstrafe (ZH-act. 121). Der Strafbefehl 

erwuchs in Rechtskraft. 

J.  

In einer Replik vom 6. Mai 2019 hielt die Beschwerdeführerin sinngemäss 

an ihren bisherigen Anträgen fest. Ergänzend zeigte sie dem Bundesver-

waltungsgericht an, dass sie seit der Heirat am (…) 2019 bei ihrem Ehe-

mann in (…) lebe (BVGer-act. 8). 

K.  

Gemäss Wohnsitzbestätigung des Bevölkerungsamtes der Stadt (…) vom 

19. August 2019 zogen gleichentags die beiden bisher in Brasilien leben-

den Töchter der Beschwerdeführerin – geboren 2004 beziehungsweise 

2006 – zu ihr nach (…) (ZH-act. 158/339 f.). 

L.  

Mit Verfügung vom 4. Mai 2020 lehnte das Migrationsamt des Kantons Zü-

rich das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung einer Aufenthalts-

bewilligung ab. Gleichzeitig wies es die Beschwerdeführerin und ihre Töch-

ter aus der Schweiz weg und setzte ihnen eine Ausreisefrist bis zum 4. Au-

gust 2020. Zur Begründung führte es aus, die sich aus diversen polizeili-

chen Rapporten und Befragungen ergebenden Indizien liessen einzig den 

Schluss zu, dass die Beschwerdeführerin und ihr Schweizer Ehemann mit 

der Heirat ausländerrechtliche Vorschriften umgehen wollten. Einen An-

spruch auf Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zufolge Familiennach-

zugs habe die Beschwerdeführerin deshalb nicht. Das öffentliche Interesse 

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an ihrer Wegweisung überwiege ihre privaten Interessen an einem Aufent-

halt in der Schweiz. Die beiden Kinder hätten ihr ausländerrechtliches 

Schicksal zu teilen (ZH-act. 189/443 ff.). Die Verfügung wurde gemäss 

Auskunft der kantonalen Sicherheitsdirektion von der Beschwerdeführerin 

angefochten und ein Rekursverfahren ist hängig (BVGer-act. 19).  

M.  

Auf den weiteren Akteninhalt wird, soweit rechtserheblich, in den Erwägun-

gen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Von der Vorinstanz erlassene Einreiseverbote sind mit Beschwerde 

beim Bundesverwaltungsgericht anfechtbar (Art. 31 ff. VGG i.V.m. Art. 5 

VwVG und Art. 112 Abs. 1 AIG). 

1.2 Das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht richtet 

sich nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt (Art. 37 

VGG). 

1.3 Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerde 

legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte 

Beschwerde ist einzutreten (Art. 50 und 52 VwVG). 

2.  

Mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht kann die Verletzung 

von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Er-

messens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheb-

lichen Sachverhalts und – sofern nicht eine kantonale Behörde als Be-

schwerdeinstanz verfügt hat – die Unangemessenheit gerügt werden 

(Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Beschwerde-

verfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist gemäss Art. 62 

Abs. 4 VwVG nicht an die Begründung der Begehren gebunden und kann 

die Beschwerde auch aus anderen als den geltend gemachten Gründen 

gutheissen oder abweisen. Massgebend ist grundsätzlich die Sachlage 

zum Zeitpunkt des Entscheides (vgl. BVGE 2014/1 E. 2; 2011/43 E. 6.1). 

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Seite 6 

3.  

3.1 Gemäss Art. 67 Abs. 2 Bst. a in Verbindung mit Art. 67 Abs. 3 AIG kann 

die Vorinstanz für die Dauer von höchstens fünf Jahren gegen ausländi-

sche Personen ein Einreiseverbot verfügen, wenn sie gegen die öffentliche 

Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausland verstossen haben 

oder diese gefährden. Ein Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung liegt vor, wenn gesetzliche Vorschriften oder behördliche Verfü-

gungen missachtet werden (vgl. Art. 77a Abs. 1 Bst. a der Verordnung vom 

24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit [VZAE; 

SR 142.201] bzw. aArt. 80 Abs. 1 Bst. a VZAE, in der bis 31. Dezember 

2018 geltenden Fassung [AS 2007 5497, 5524]). Widerhandlungen gegen 

Normen des Ausländerrechts, aber auch ganz allgemein gegen Normen 

des Strafrechts fallen ohne weiteres unter diese Begriffsbestimmung und 

können ein Einreiseverbot nach sich ziehen. 

3.2 Die Beschwerdeführerin wurde – wie bereits erwähnt – in einem rechts-

kräftigen Strafbefehl vom 16. April 2019 durch die Staatsanwaltschaft Zü-

rich-Sihl der Fälschung von Ausweisen, der rechtswidrigen Einreise, der 

Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung und des rechtswidrigen Aufenthalts für 

schuldig befunden und mit einer Geldstrafe belegt. Die Rechtsvertreterin 

beschränkt sich unter Bezugnahme auf die Begründung in der angefoch-

tenen Verfügung auf die sinngemässe Behauptung, wonach die Aufent-

haltsbewilligung der Beschwerdeführerin in Spanien während des dort lau-

fenden Rekursverfahrens gültig bleibe; sie demnach für die Einreise und 

einen Aufenthalt in der Schweiz von bis zu 90 Tagen kein Visum benötigt 

habe. Ebenfalls unter Berufung auf den Bestand einer gültigen, von einem 

Schengen-Mitgliedstaat ausgestellten Aufenthaltsbewilligung bestreitet die 

Rechtsvertreterin, dass die Erwerbstätigkeit der Beschwerdeführerin ein 

Visum vorausgesetzt hätte. Sie stellt sich damit sinngemäss auf den Stand-

punkt, dass weder die Einreise noch der Aufenthalt und auch nicht die Er-

werbstätigkeit widerrechtlich erfolgt seien.  

3.3 Die Einwände der Beschwerdeführerin sind nicht stichhaltig. Was die 

Voraussetzungen für die Einreise und den Aufenthalt betrifft, so übersieht 

sie, dass ihre Einreisen zugegebenermassen bloss mit dem brasiliani-

schen Reisepass – also ohne Nachweis eines gültigen Aufenthaltsrechts 

in einem Schengen-Mitgliedstaat – erfolgten, sie den Nachweis der fort-

dauernden Gültigkeit ihrer am 6. Juni 2018 abgelaufenen spanischen Auf-

enthaltsbewilligung schuldig blieb und ihr Gesamtaufenthalt in der Schweiz 

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im heranzuziehenden Berechnungszeitraum – ebenfalls eingestandener-

massen – wesentlich länger als die bewilligungsfrei zulässigen 90 Tage 

dauerte.  

Gemäss Art. 11 Abs. 1 AIG benötigen Ausländerinnen und Ausländer, die 

in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben wollen, unabhängig von der 

Aufenthaltsdauer eine Bewilligung der am Arbeitsplatz zuständigen Be-

hörde. Soweit sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt stellt, als 

Inhaberin einer spanischen Aufenthaltsbewilligung berechtigt gewesen zu 

sein, in der Schweiz «ohne Visum» einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, 

versucht sie sich offenbar auf die besondere Regelung grenzüberschrei-

tender Tätigkeiten zu berufen. Demnach bedürfen Ausländerinnen und 

Ausländer für eine Erwerbstätigkeit in der Schweiz dann keiner Bewilli-

gung, wenn sie während höchstens acht Tagen innerhalb eines Kalender-

jahres eine grenzüberschreitende Dienstleistung erbringen oder (in diesem 

zeitlichen Umfang) im Auftrag eines ausländischen Arbeitgebers erwerbs-

tätig sind (Art. 14 Abs. 1 VZAE). Die Beschwerdeführerin kann sich in Be-

zug auf die von ihr ausgeübte Tätigkeit aber ganz offensichtlich weder auf 

das Eine noch das Andere berufen. Sie ist eingestandenermassen in we-

sentlich grösserem zeitlichem Umfang im Raume Zürich einer selbständi-

gen Erwerbstätigkeit nachgegangen. 

3.4 Entsprechend besteht für das Bundesverwaltungsgericht kein Anlass, 

in rechtlicher oder tatsächlicher Hinsicht vom rechtskräftigen Strafbefehl 

abzuweichen (vgl. dazu ganz allgemein: BGE 139 II 95 E. 3.2; 136 II 447 

E. 3.1; 124 II 103 E. 1c; Urteil des BVGer F-2040/2019 vom 19. März 2020 

E. 3.2). Die Beschwerdeführerin hat unbestreitbar ausländerrechtliche 

Bestimmungen verletzt und sich der Verfälschung eines Ausweises schul-

dig gemacht. Damit hat sie gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

verstossen und einen Fernhaltegrund im Sinne von Art. 67 Abs. 2 Bst. a 

AIG gesetzt. 

4.  

Zu prüfen bleibt, ob das angefochtene Einreiseverbot als solches und in 

seiner Dauer in pflichtgemässer Ermessensausübung angeordnet wurde 

und vor dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhält. Erforderlich ist 

eine einzelfallbezogene Interessenabwägung unter Berücksichtigung 

sämtlicher wesentlicher Umstände. Ausgangspunkt der Überlegungen bil-

den die Stellung der verletzten oder gefährdeten Rechtsgüter, die Beson-

derheiten des ordnungswidrigen Verhaltens, die persönlichen Verhältnisse 

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Seite 8 

der Beschwerdeführerin und das von ihr ausgehende, zukünftige Gefähr-

dungspotenzial (Art. 5 Abs. 2 BV, Art. 96 AIG; BGE 139 II 121 6.5.1; 

BVGE 2017 VII/2 E. 4.5; 2016/33 E. 9; 2014/20 E. 8.1). 

4.1 Die Verstösse der Beschwerdeführerin gegen ausländerrechtliche 

Bestimmungen und die von ihr zu verantwortende Verfälschung ihres Rei-

sepasses wiegen objektiv nicht leicht. Dabei gilt zu berücksichtigen, dass 

der Einhaltung ausländerrechtlicher Normen eine zentrale Bedeutung zu-

kommt, geht es doch für die zuständigen Behörden darum, eine funktionie-

rende Rechtsordnung gewährleisten zu können (BVGE 2014/20 E. 8.2; Ur-

teil des BVGer F-5785/2019 vom 30. April 2020 E. 7.2). Vorliegend besteht 

daher bereits aus generalpräventiven Gründen ein gewichtiges Interesse 

an der Fernhaltung der Beschwerdeführerin. Die ausländerrechtliche Ord-

nung ist durch eine konsequente Massnahmenpraxis zu schützen. Anläss-

lich ihrer polizeilichen Einvernahme vom 5. Dezember 2018 gestand die 

Beschwerdeführerin ein, gewusst zu haben, dass sie mit ihren Einreisen 

und Aufenthalten, aber auch mit ihrer Erwerbstätigkeit in der Schweiz be-

stehende Vorschriften missachtete. Vor diesem Hintergrund erscheint die 

Verhängung einer Fernhaltemassnahme auch unter spezialpräventiven 

Aspekten als angezeigt. 

4.2 Dem öffentlichen Fernhalteinteresse hält die Beschwerdeführerin in ih-

ren Rechtsschriften keine expliziten privaten Interessen entgegen. Solche 

sind zwar im weitesten Sinne in der von ihr geltend gemachten Beziehung 

zu einem Schweizer Bürger zu erkennen, mit dem sie sich in der Zwischen-

zeit verheiratet hat. Damit sind allerdings die dargelegten öffentlichen Inte-

ressen nicht zurückzudrängen. Denn zum einen kann nicht von einer im 

Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vorbestandenen eheähnlichen Be-

ziehung ausgegangen werden. Vielmehr wurde eine solche selbst von der 

Beschwerdeführerin erst nachträglich behauptet. Zum anderen hat die Be-

schwerdeführerin die nach Erlass der angefochtenen Verfügung eingegan-

gene Ehe korrekterweise zum Anlass genommen, ein Aufenthaltsbewilli-

gungsverfahren einzuleiten. Und völlig zu Recht hat die Vorinstanz in ihrer 

Vernehmlassung darauf hingewiesen, dass in Bezug auf das streitige Ein-

reiseverbot ein Wiedererwägungsgrund geschaffen würde, sollte die zu-

ständige kantonale Migrationsbehörde gestützt auf diese Heirat die Ertei-

lung einer Aufenthaltsbewilligung befürworten. Das ist allerdings bis dato 

nicht geschehen, vielmehr hat die zuständige kantonale Behörde eine sol-

che Bewilligung erstinstanzlich abgelehnt, weil sie von einer rechtsmiss-

bräuchlichen Berufung auf die Ehe durch die Beschwerdeführerin ausgeht.  

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Seite 9 

4.3 Demzufolge führt eine wertende Gewichtung der gegenläufigen öffent-

lichen und privaten Interessen das Bundesverwaltungsgericht zum Ergeb-

nis, dass das auf zwei Jahre bemessene Einreiseverbot dem Grundsatz 

nach und in Bezug auf seine Dauer – es entspricht darin einer allgemeinen 

Praxis – eine verhältnismässige und angemessene Massnahme zum 

Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit darstellt. Entsprechend hat 

die Vorinstanz mit der angefochtenen Verfügung kein Bundesrecht verletzt 

(Art. 49 VwVG). Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. 

5.  

Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Verfahrenskosten der 

Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Sie sind in An-

wendung von Art. 1 ff. des Reglements vom 21. Februar 2008 über die 

Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, 

SR 173.320.2) auf Fr. 1'000.– festzusetzen.  

6.  

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet in der vorliegenden Sache 

endgültig (vgl. Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG).  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 10 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 1'000.– werden der Beschwerdeführerin auf-

erlegt. Sie sind durch den in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss 

gedeckt.  

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– die Beschwerdeführerin (Einschreiben) 

– die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. […] zurück) 

– das Migrationsamt des Kantons Zürich (Ref-Nr. […]) 

 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Andreas Trommer Mathias Lanz 

 

 

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