# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2d2f44c8-dead-54f8-8878-74b625c8b0f6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-05-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.05.2015 C-6985/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-6985-2014_2015-05-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung III 

C-6985/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  M a i  2 0 1 5  

Besetzung 
 Richterin Marianne Teuscher (Vorsitz), 

Richter Andreas Trommer, Richter Antonio Imoberdorf, 

Gerichtsschreiber Rudolf Grun. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,   

vertreten durch Franklin Sedaj, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer, 

 
 

 
gegen 

 
 

Staatssekretariat für Migration SEM, 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Einreiseverbot (Wiedererwägung). 

 

 

 

C-6985/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der 1969 geborene Beschwerdeführer, kosovarischer Staatsangehö-

riger, im Oktober 1987 zwecks Tätigkeit als Küchen- und Hausbursche in 

die Schweiz einreiste und deshalb eine Aufenthaltsbewilligung erhielt, die 

in der Folge jeweils verlängert wurde, letztmals bis am 22. Juli 2001, 

dass der Beschwerdeführer bereits im Juni 1996 u.a. wegen in Umlaufset-

zens falschen Geldes und Betrugs zu einer bedingten Gefängnisstrafe von 

zwei Monaten und am 3. Juli 2001 vom Kreisgericht Thun u.a. wegen Wi-

derhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz (mehrfach und mengen-

mässig qualifiziert begangen durch Verkauf von Heroin) zu einer bedingten 

Gefängnisstrafe von 22 Monaten sowie einer bedingten Landesverweisung 

von fünf Jahren verurteilt wurde, 

dass die Migrationsbehörde des Kantons Bern am 21. Januar 2002 die 

Ausweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz für eine unbe-

stimmte Dauer verfügte, 

dass diese Verfügung mit Entscheid der Polizei- und Militärdirektion des 

Kantons Bern (POM) vom 22. März 2004 bestätigt wurde (am 27. Januar 

2005 in Rechtskraft erwachsen, nachdem ein gegen diesen Entscheid 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern eingereichter Rekurs zurück-

gezogen worden war), 

dass der Beschwerdeführer am 10. Februar 2004 vom Obergericht des 

Kantons Bern wegen mehrfacher und mengenmässig qualifizierter Wider-

handlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz durch Verkauf von Heroin 

– begangen während laufender Probezeit nach bedingter Entlassung aus 

dem Strafvollzug – zu einer Gefängnisstrafe von 18 Monaten und sieben 

Jahren Landesverweisung verurteilt wurde, 

dass der Beschwerdeführer am 28. Januar 2009 vom Kreisgericht VIII 

Bern-Laupen wiederum wegen mehrfacher und mengenmässig qualifizier-

ter Betäubungsmitteldelikte durch Kauf, Besitz, Verarbeitung und Verkauf 

von Heroin (Tatzeitraum vom Sommer 2006 bis 3. Februar 2007) zu einer 

Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt wurde, 

dass der Beschwerdeführer am 9. August 2010 bei der Migrationsbehörde 

der Stadt Bern um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ersuchte und am 

16. Dezember 2010 eine in der Schweiz aufenthaltsberechtigte Landsfrau 

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heiratete, mit welcher er drei gemeinsame Kinder hat (geb. 2000, 2004 und 

2006), 

dass die Migrationsbehörde der Stadt Bern das Gesuch um Erteilung einer 

neuen Aufenthaltsbewilligung mit Verfügung vom 25. Januar 2011 abwies 

und geleichzeitig anordnete, der Beschwerdeführer habe die Schweiz auf 

Strafende und Haftentlassung zu verlassen, 

dass die dagegen erhobenen Rechtsmittel von der POM am 25. Juli 2011 

und in letzter kantonaler Instanz vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern 

mit Urteil vom 11. Juli 2012 abgewiesen wurden, 

dass das Bundesamt für Migration (BFM, heute SEM) gestützt auf diesen 

Sachverhalt und in Anwendung von Art. 67 des Ausländergesetzes (AuG, 

SR 142.20) über den Beschwerdeführer – nachdem ihm dazu das rechtli-

che Gehör gewährt worden war – mit Verfügung vom 21. März 2014 (eröff-

net am 24. März 2014) ein Einreiseverbot auf unbestimmte Dauer ver-

hängte, die Ausschreibung der Massnahme im Schengener Informations-

system (SIS) anordnete und einer allfälligen Beschwerde die aufschie-

bende Wirkung entzog, 

dass der Beschwerdeführer – nachdem er aus der Haft entlassen worden 

war – am 24. März 2014 über den Flughafen Zürich-Kloten nach Pristina 

ausgeschafft wurde, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingaben vom 18. September 2014 und 

24. Oktober 2014 um wiedererwägungsweise Aufhebung des Einreisever-

bots samt Ausschreibung im SIS ersuchte, 

dass er zur Begründung geltend machte, der Nachzug zu seinen Familien-

angehörigen sei aus humanitären Gründen erforderlich, 

dass insbesondere sein Sohn (geb. 2006), der an einer schweren angebo-

renen Epilepsie mit gravierender psychomotorischer Entwicklungsverzöge-

rung leide (vgl. Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. 

Juli 2012 E. 6.1), auf seine tägliche Hilfe angewiesen sei, 

dass das BFM mit Verfügung vom 19. November 2014 das Wiedererwä-

gungsgesuch abwies, hingegen die Fernhaltemassnahme aufgrund eines 

Urteils des BVGer vom 26. August 2014, in dem festgestellt worden war, 

dass Einreiseverbote zu befristen seien (vgl. BVGE 2014/20), auf 15 Jahre, 

d.h. bis 22. März 2029, befristete, 

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dass der Beschwerdeführer gegen diese Verfügung am 25. November 

2014 beim Bundesverwaltungsgericht Rechtsmittel einlegte und die Aufhe-

bung des Einreiseverbots samt Ausschreibung im SIS beantragt, um im 

Familiennachzug zur Ehefrau und den gemeinsamen Kindern einreisen zu 

können, 

dass die Vorinstanz mit Vernehmlassung vom 9. Januar 2015 die Abwei-

sung der Beschwerde beantragt, 

dass der Schriftenwechsel mit Verfügung vom 14. Januar 2015 abge-

schlossen wurde, 

dass der Beschwerdeführer – ohne dazu aufgefordert worden zu sein – am 

30. Januar 2015 ein ärztliches Bestätigungsschreiben vom 28. November 

2014 betreffend die Krankheit seines Sohnes sowie ein Arztzeugnis vom 

21. Januar 2015 einreichte, wonach seine Frau schwanger sei (voraus-

sichtlicher Geburtstermin: 19. April 2015), 

und zieht in Erwägung, 

dass Einreiseverbote des SEM der Beschwerde an das Bundesverwal-

tungsgericht unterliegen (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG), 

dass sich das Verfahren nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVG) 

richtet, soweit das Verwaltungsgerichtsgesetz nichts anderes bestimmt 

(Art. 37 VGG),  

dass Gegenstand des Beschwerdeverfahrens nur sein kann, worüber die 

Vorinstanz entschieden hat oder richtigerweise hätte entscheiden müssen, 

dass somit nur das bestehende Einreiseverbot Gegenstand des Beschwer-

deverfahrens sein kann, da sich der Streitgegenstand im Zuge des Rechts-

mittelverfahrens nicht ausweiten darf (vgl. KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, Verwal-

tungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, N 

687 ff. mit Hinweisen), 

dass – soweit der Beschwerdeführer um Familiennachzug ersucht – das 

vorliegende Verfahren nicht die Frage einer dauernden Rückkehr in die 

Schweiz und den Schengen-Raum zum Gegenstand hat, weshalb das ent-

sprechende Begehren unzulässig ist, 

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dass der Beschwerdeführer als Verfügungsadressat legitimiert ist (Art. 48 

Abs. 1 VwVG) und auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde 

im dargelegten Umfang (s. oben) einzutreten ist (Art. 50 und 52 VwVG), 

dass die Vorinstanz das Gesuch des Beschwerdeführers abgewiesen hat 

und somit einen neuen Sachentscheid getroffen hat, obwohl sie aufgrund 

der zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung (keine 

neuen und erheblichen Tatsachen) nicht verpflichtet gewesen wäre, auf 

das Wiedererwägungsgesuch einzutreten (sämtliche Vorbringen hätten im 

Rahmen eines ordentlichen Beschwerdeverfahrens vorgebracht werden 

können), 

dass die Vorinstanz im Übrigen auch nicht verpflichtet gewesen wäre, ein 

befristetes Einreiseverbot zu erlassen, weil eine Wiedererwägung u.a. 

dann nicht in Betracht fällt, wenn lediglich eine neue (rechtliche) Würdigung 

der beim früheren Entscheid bereits bekannten Tatsachen herbeigeführt 

werden soll (vgl. Urteil des BVGer D-4835/2007 vom 27. Juli 2011 E. 2.1), 

dass das Bundesverwaltungsgericht, weil – wie bereits dargelegt – die Vo-

rinstanz einen neuen Sachentscheid getroffen hat, mit voller Kognition (vgl. 

Art. 49 VwVG) prüfen kann, ob sich das gegen den Beschwerdeführer be-

stehende Einreiseverbot im heutigen Zeitpunkt noch als bundesrechtskon-

form erweist, die Frage, ob die ursprüngliche Verfügung zu Recht erlassen 

wurde, demgegenüber grundsätzlich nicht mehr Gegenstand des vorlie-

genden Verfahrens sein kann (vgl. BVGE 2008/24 E. 2.2 mit Hinweisen), 

dass eine ausländische Person, die gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung verstossen hat oder diese gefährdet, mit einem Einreiseverbot 

belegt werden kann (Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG), 

dass gemäss Art. 80 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über 

Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE, SR 142.201) ein  

Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung insbesondere bei 

einer Missachtung gesetzlicher Vorschriften gegeben ist, 

dass nach Art. 80 Abs. 2 VZAE eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit 

und Ordnung vorliegt, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass 

der Aufenthalt der ausländischen Person in der Schweiz mit erheblicher 

Wahrscheinlichkeit zu einem Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und 

Ordnung führen wird, 

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dass ein Einreiseverbot für eine Dauer von höchstens fünf Jahren verhängt 

wird, es sei denn, von der ausländischen Person gehe eine schwerwie-

gende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung aus (Art. 67 Abs. 

3 AuG), 

dass der Beschwerdeführer mit seiner Delinquenz (mehrfach und wieder-

holt während Jahren ausgeübt) zweifellos den Fernhaltegrund eines 

Verstosses gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung im Sinne von Art. 

67 Abs. 2 Bst. a AuG und Art. 80 Abs. 1 Bst. a VZAE gesetzt hat, und durch 

dieses Verhalten auch in Zukunft eine Gefährdung der öffentlichen Sicher-

heit und Ordnung im Sinne von Art. 67 Abs. 2 Bst. a AuG und Art. 80 Abs. 

2 VZAE darstellt (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Ausländerin-

nen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3813; BVGE 2014/20 E. 

3.2 m.H.), 

dass die Regelhöchstdauer eines Einreiseverbots von fünf Jahren gemäss 

Art. 67 Abs. 3 AuG überschritten werden kann, wenn die betroffene Person 

eine schwerwiegende Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 

darstellt, 

dass eine schwerwiegende Gefahr sich aus der Hochwertigkeit der delik-

tisch bedrohten Rechtsgüter (insb. Leib und Leben, körperliche und sexu-

elle Integrität und Gesundheit), aus der Zugehörigkeit der Tat zur Schwer-

kriminalität mit grenzüberschreitendem Charakter (z.B. Terrorismus, Men-

schenhandel, Drogenhandel oder organisierte Kriminalität), aus der mehr-

fachen Begehung – unter Berücksichtigung einer allfälligen Zunahme der 

Schwere der Delikte – oder aus der Tatsache, dass keine günstige Prog-

nose gestellt werden kann, ergeben kann, 

dass die zu befürchtenden Delikte einzeln oder in ihrer Summe das Poten-

zial haben müssen, um eine aktuelle und schwerwiegende Gefahr zu be-

gründen (vgl. BVGE 2014/20 E. 5.2 m.H.; BGE 139 II 121 E. 6.3 m.H.), 

dass sich in casu die kriminelle Karriere des Beschwerdeführers in der 

Schweiz im Ganzen über rund zwölf Jahre hinweg erstreckte (u.a. wegen 

schweren Betäubungsmitteldelikten) und mit der Verurteilung im Jahr 2009 

zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren ihren Höhepunkt erreichte, 

dass die Art der begangenen Straftaten – im Einklang mit dem Europäi-

schen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wird bei Drogendelikten 

ein strenger Massstab zur Anwendung gebracht (BGE 125 II 521 E. 4a S. 

527; vgl. auch Urteil des BGer 2C_768/2011 vom 4. Mai 2012 E. 4.3) – die 

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mehrfache Begehung, die Höhe des jeweiligen Strafmasses und der Um-

stand, dass der Beschwerdeführer sich von früheren Strafurteilen nicht von 

der Begehung weiterer Delikte abhalten liess, eine aktuelle und schwer-

wiegende Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung begründen, 

die eine Fernhaltung des Beschwerdeführers von weit mehr als fünf Jahren 

rechtfertigt, 

dass beim Beschwerdeführer aufgrund der oben beschriebenen kriminel-

len Karriere eine erhebliche Rückfallgefahr besteht und ihm keine günstige 

Prognose gestellt werden kann, abgesehen davon, dass er aus seinem 

Verhalten während des Strafvollzugs nichts zu seinen Gunsten ableiten 

kann (vgl. BVGE 2014/20 E. 5.4 m.H.), 

dass ihm sogar die bedingte Entlassung aus dem Strafvollzug (nach Ver-

büssung von zwei Dritteln der Strafe) verweigert wurde (vgl. Verfügung der 

POM, Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug, vom 2. März 2012), 

dass der Beschwerdeführer demgegenüber private Interessen an einem 

Aufenthalt in der Schweiz bzw. an Einreisen in die Schweiz geltend macht 

(hier lebende Ehefrau und Kinder, Geburt eines weiteren Kindes), 

dass allerdings die vorliegenden Einschränkungen des Privat- und Famili-

enlebens aufgrund sachlicher und funktioneller Unzuständigkeit des Bun-

desverwaltungsgerichts nicht Verfahrensgegenstand sein können, soweit 

sie auf das Fehlen eines dauerhaften Aufenthaltsrechts in der Schweiz zu-

rückzuführen sind (vgl. Urteil des BVGer C-4509/2009 vom 7. Januar 2010 

E. 7.3 m.H.), 

dass der Beschwerdeführer sich ferner trotz seines familiären Umfelds 

nicht davon abhalten liess, wiederholt und schwerwiegend gegen die 

schweizerische Rechtsordnung zu verstossen, und er aufgrund seiner Vor-

geschichte nicht davon ausgehen durfte, zusammen mit seiner seit 2009 

aufenthaltsberechtigten Frau, die er im Übrigen erst im Dezember 2010 

heiratete, und seinen Kindern in der Schweiz leben zu können, zumal er 

bereits im Jahre 2002 (im Januar 2005 in Rechtskraft erwachsen) auf un-

bestimmte Dauer ausgewiesen wurde, 

dass zudem das neu geborene vierte Kind im Wissen um das Einreisever-

bot gezeugt wurde, 

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dass im Weiteren aus dem eingereichten Arztzeugnis vom 28. November 

2014 nicht hervorgeht, weshalb der kranke Sohn des Beschwerdeführers 

auf seine tägliche Hilfe angewiesen sein soll, 

dass darin lediglich bescheinigt wird, dass das Kind durch die angewen-

dete Therapie deutliche Fortschritte erziele und aktuell anfallsfrei sei, 

dass der Beschwerdeführer schliesslich seine familiären Verpflichtungen 

auch während des geschlossenen Strafvollzugs in der Schweiz nicht oder 

kaum wahrnehmen konnte und er sich die Trennung von seiner Familie 

letztlich selbst zuzuschreiben hat, 

dass im Übrigen das Einreiseverbot nicht absolut gilt und der Beschwerde-

führer grundsätzlich aus wichtigen Gründen um zeitweilige Suspension der 

Fernhaltemassnahme ersuchen kann (vgl. Art. 67 Abs. 5 AuG), 

dass eine solche Suspension indes praxisgemäss jeweils nur für eine kurze 

und klar begrenzte Zeit gewährt wird (vgl. BVGE 2013/4 E. 7.4.3 m.H.) und 

voraussetzt, dass nicht von vornherein von einem konkreten Risiko einer 

Verletzung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgegangen werden 

muss (vgl. Art. 5 Abs. 1 Bst. c AuG), 

dass infolge der Abwägung des erheblichen öffentlichen Interesses an ei-

ner langjährigen Fernhaltung des Beschwerdeführers und seinem als tiefer 

einzustufenden privaten Interesse an Besuchsaufenthalten in der Schweiz 

(die familiären Beziehungen wurden – wie bereits dargelegt – schon vor 

der Ausreise nur spärlich ausgeübt) sowie unter Berücksichtigung der Pra-

xis in vergleichbaren Fällen das auf 15 Jahre befristete Einreiseverbot und 

seine Ausschreibung im SIS (vgl. Art. 24 Ziff. 2 der Verordnung [EG] Nr. 

1987/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezem-

ber 2006 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schenge-

ner Informationssystems der zweiten Generation [SIS-II-Verordnung, Abl. 

L 381 vom 28. Dezember 2006, S. 4-23]) als verhältnismässige und ange-

messene Massnahmen zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ord-

nung zu betrachten sind, 

dass daher die angefochtene Verfügung im Lichte von Art. 49 VwVG nicht 

zu beanstanden und die Beschwerde demzufolge abzuweisen ist, soweit 

darauf einzutreten ist, 

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerdefüh-

rer aufzuerlegen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG), 

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dass dieses Urteil endgültig ist (Art. 83 Bst. c Ziff. 1 BGG). 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. 

2.  

Die Kosten des Verfahrens im Betrag von Fr. 1'200.- werden dem Be-

schwerdeführer auferlegt. Sie sind durch den am 22. Dezember 2014 be-

zahlten Kostenvorschuss gedeckt. 

3.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Einschreiben) 

– die Vorinstanz (Akter Ref-Nr. […] zurück) 

– die Fremdenpolizei der Stadt Bern (ad BN […]) 

 

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber: 

 

  

Marianne Teuscher Rudolf Grun 

 

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