# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d7289c87-f6df-5ca5-ab66-8b79da765e0c
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.07.2017 200 2016 350
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2016-350_2017-07-11.pdf

## Full Text

200 16 350 IV
GRD/PES/SEE

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 11. Juli 2017

Verwaltungsrichter Grütter, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Knapp, Verwaltungsrichter Scheidegger
Gerichtsschreiber Peter

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 16. Februar 2016

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2017, IV/16/350, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Im September 2003 meldete sich die 1954 geborene A.________ (nachfol-
gend Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) erstmals bei der Invalidenver-
sicherung zum Leistungsbezug an und beantragte Berufsberatung, Um-
schulung auf eine neue Tätigkeit, Wiedereinschulung in die bisherige Tätig-
keit sowie eine Rente (Antwortbeilage [AB] 1). Die IV-Stelle Bern (nachfol-
gend IV-Stelle bzw. Beschwerdegegnerin) wies das Rentenbegehren mit 
Verfügung vom 11. Juni 2004 (AB 17) ab, nachdem sie bei der C.________ 
(nachfolgend MEDAS) ein Gutachten eingeholt hatte (Gutachten vom 
3. Juni 2004 [AB 16 S. 2 ff.]). Eine dagegen erhobene Einsprache (AB 19) 
wies sie mit Entscheid vom 2. September 2004 (AB 27) ab. Dieser Einspra-
cheentscheid wurde vom Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit unan-
gefochten gebliebenem Urteil vom 13. Dezember 2004 (VGE IV 64928) 
bestätigt (AB 32). 

B.

Im November 2005 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbe-
zug an und beantragte eine Rente (AB 38). Nach Rücksprache mit dem 
Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; AB 41 f.) ordnete die IV-Stelle bei 
Dr. med. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine 
psychiatrische Begutachtung der Versicherten an (Gutachten vom 11. Sep-
tember 2006 [AB 45]). Am 20. Juni 2007 erfolgte zudem eine Nachbegut-
achtung durch die MEDAS. Insbesondere gestützt auf das in der Folge 
erstellte MEDAS-Gutachten vom 7. September 2007 (AB 56 S. 2 ff.) wies 
die IV-Stelle das Leistungsbegehren mit Verfügung vom 3. März 2008 bei 
einem ermittelten Invaliditätsgrad von 25% erneut ab (AB 64). Eine dage-
gen erhobene Beschwerde vom 15. April 2008 (AB 65 S. 3ff.) wies das 
Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit unangefochten gebliebenem Ur-
teil vom 19. Mai 2009 (VGE IV 69302) ab (AB 68).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2017, IV/16/350, Seite 3

C.

Im Juli 2009 meldete sich die Versicherte wieder bei der IV-Stelle zum Leis-
tungsbezug an (AB 70). Nach Eingang mehrerer Arztberichte des Spitals 
E.________ sowie weiterer medizinischer Unterlagen (AB 75, 79, 81, 83 f.) 
veranlasste die IV-Stelle nach Rücksprache mit dem RAD (AB 85) eine 
interdisziplinäre Begutachtung der Versicherten bei Dr. med. F.________, 
Fachärztin für Neurochirurgie, und Dr. med. G.________, Facharzt für 
Psychiatrie und Psychotherapie. Gestützt auf die entsprechenden Gutach-
ten inkl. interdisziplinärer Beurteilung (AB 89, 91.1) stellte die IV-Stelle der 
Versicherten mit Vorbescheid vom 13. August 2010 bei einem ermittelten 
Invaliditätsgrad von 33% die Abweisung ihres erneuten Rentenbegehrens 
in Aussicht (AB 92). Hiergegen erhob die Versicherte am 11. Oktober 2010 
(AB 96) Einwand. Gestützt auf eine Stellungnahme des RAD vom 21. Ok-
tober 2010 (AB 99) zu den erhobenen Einwänden verfügte die IV-Stelle am 
26. November 2010 ihrem Vorbescheid entsprechend die Abweisung des 
Rentenbegehrens (AB 100). Eine hiergegen erhobene Beschwerde der 
Versicherten vom 13. Januar 2011 (AB 101 S. 3 ff.) wies das Verwaltungs-
gericht des Kantons Bern mit unangefochten gebliebenem Urteil vom 
6. April 2011 (VGE IV/2011/33) ab (AB 104).

D.

Im Oktober 2013 meldete sich die Versicherte unter Beilage eines Schrei-
bens ihres Hausarztes Dr. med. H.________, Facharzt für Allgemeine Inne-
re Medizin, vom 17. Februar 2012 (AB 110 S. 1) sowie eines Operationsbe-
richts des Spitals E.________ vom 7. Februar 2012 (AB 110 S. 2 f.) erneut 
bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (AB 109). Nachdem die Versicher-
te einen weiteren Bericht des Spitals E.________ vom 27. März 2012 ein-
gereicht hatte (AB 117), beauftragte die IV-Stelle nach Rücksprache mit 
dem RAD (AB 119) die Dres. med. I.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, und J.________, Fachärztin für Neurochirurgie, mit 
einer medizinischen Abklärung der Versicherten. Nachdem das Gutachten 
von Dr. med. J.________ im Februar 2014 erstattet worden war 
(AB 125.1), das Gutachten von Dr. med. I.________ jedoch trotz zahlrei-

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cher Mahnungen und eingeschriebener Erinnerungen ausblieb, beauftragte 
die IV-Stelle nach Aktualisierung der medizinischen Akten (AB 141) mit 
Schreiben vom 1. Juni 2015 Dr. med. K.________, Facharzt für Psychiatrie 
und Psychotherapie, neu mit der psychiatrischen Begutachtung der Versi-
cherten. Das entsprechende Gutachten datiert vom 12. November 2015 
(AB 148.1). Mit Vorbescheid vom 11. Dezember 2015 stellte die IV-Stelle 
der Versicherten insbesondere gestützt auf die Gutachten der Dres. med. 
J.________ und K.________ bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 
33% die Abweisung des erneuten Rentenbegehrens in Aussicht (AB 151). 
Zu den von der Versicherten mit Schreiben vom 1. Februar 2016 dagegen 
erhobenen Einwänden (AB 154) nahm die IV-Stelle in der Verfügung vom 
16. Februar 2016 Stellung und wies deren erneutes Rentenbegehren dem 
Vorbescheid vom 11. Dezember 2015 entsprechend ab (AB 156).

E.

Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsan-
walt Dr. B.________, am 4. April 2016 Beschwerde mit den Rechtsbegeh-
ren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die Akten seien zur 
Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen und neuem Entscheid an 
die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Eventualiter sei die angefochte-
ne Verfügung aufzuheben und eine befristete ganze Invalidenrente zuzu-
sprechen. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Mit Beschwerdeantwort vom 9. Mai 2016 beantragt die Beschwerdegegne-
rin die Abweisung der Beschwerde.

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Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten. 

1.2 Angefochten ist die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 16. Februar 
2016 (AB 156). Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin An-
spruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; Art. 
80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

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2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 
Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 
Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem 
nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 
ATSG). 

2.2 Nach Art. 28 Abs. 1 IVG haben jene Versicherten Anspruch auf 
eine Rente, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgaben-
bereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 
wieder herstellen, erhalten oder verbessern können (lit. a) und die zusätz-
lich während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 
mindestens 40% arbeitsunfähig (Art 6 ATSG) gewesen sind und nach Ab-
lauf dieses Jahres zu mindestens 40% invalid (Art. 8 ATSG) sind (lit. b 
und c). Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70%, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60% invalid ist. Bei einem Invali-
ditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und 
bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein solcher auf eine Vier-
telsrente. Der Rentenanspruch entsteht gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühes-
tens nach Ablauf von sechs Monaten nach Geltendmachung des Leis-
tungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG, jedoch frühestens im Monat, 
der auf die Vollendung des 18. Altersjahres folgt.

2.3 Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das Erwerbsein-
kommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 
Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliede-
rungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 
Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbsein-

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kommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre 
(Art. 16 ATSG). 

2.4 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüg-
lich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weiteren 
sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99). 

2.4.1 Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersu-
chungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kennt-
nis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der 
medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen 
Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Aus-
schlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her-
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in 
Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern 
dessen Inhalt (BGE 137 V 210 E. 6.2.2 S. 269, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 
125 V 351 E. 3a S. 352).

2.4.2 Den im Verwaltungsverfahren eingeholten Gutachten von externen 
Spezialärzten, welche auf Grund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der 
Erörterung der Befunde zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, ist bei der 
Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete 
Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen (BGE 125 V 351 
E. 3b bb S. 353; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).

2.5 Wurde eine Rente wegen eines fehlenden oder zu geringen Invali-
ditätsgrades bereits einmal verweigert, so wird eine neue Anmeldung nur 
geprüft, wenn die versicherte Person glaubhaft macht, dass sich der Grad 
der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 

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(Art. 87 Abs. 2 und 3 IVV). Die Behandlung der Eintretensfrage durch die 
Verwaltung ist vom Gericht nur zu überprüfen, wenn das Eintreten streitig 
ist (vgl. BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache mate-
riell abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Per-
son glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsäch-
lich eingetreten ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revi-
sionsfall nach Art. 17 Abs. 1 ATSG vorzugehen (SVR 2011 IV Nr. 2 S. 8 
E. 3.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren 
rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das 
neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die fest-
gestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Inva-
lidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt 
die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 
E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invaliditätsgrad 
erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuanmeldungsver-
fahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG – durch Ver-
gleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materiellen Beur-
teilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demjenigen zur 
Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 S. 112; 130 V 
71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

3.

3.1 Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung der Be-
schwerdeführerin vom Oktober 2013 (AB 109) eingetreten, hat materiell 
geprüft, ob seit der letzten rechtskräftigen Verneinung eines Rentenan-
spruchs (vgl. die mit Urteil vom 6. April 2011 [VGE IV/2011/33; AB 104] 
bestätigte Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 26. November 2010 
[AB 100]) eine im Hinblick auf den Invaliditätsgrad und damit den Renten-
anspruch wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen einge-
treten ist und hat dies in der Folge gestützt auf die vorgenommenen medi-
zinischen Abklärungen bejaht. Zunächst zu prüfen ist, ob tatsächlich eine 

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wesentliche Änderung eingetreten ist. Dagegen ist die Frage des Eintretens 
auf die Neuanmeldung hier nicht zu prüfen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114).

3.2 Aufgrund der im Vergleichszeitraum wegen zunehmender Rü-
ckenschmerzen bei diagnostizierter Schraubenlockerung im Februar 2012 
durchgeführten dekompressiven Fenestration LWK5/SWK1 links, Osteo-
synthesematerialentfernung und Respondylodese LWK5/SWK1 mit in der 
Folge vollständiger Arbeitsunfähigkeit bis Februar 2013 (vgl. AB 110, 
AB 117 S. 2 f., AB 125.1 S. 12, 26, 28 und 30) ist das Vorliegen eines Neu-
anmeldegrundes ohne weiteres zu bejahen. 

4.

Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdeführerin aufgrund des gesamten für die 
Leistungsberechtigung ausschlaggebenden Tatsachenspektrums nunmehr 
Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat. 

4.1 Aufgrund der Akten ist erstellt und wird denn auch nicht bestritten, 
dass der Beschwerdeführerin die bisherige Tätigkeit spätestens seit dem 
Jahr 2012 bleibend nicht mehr zumutbar ist (vgl. AB 125.1 S. 29). Im Okto-
ber 2013 hat sie sich (erneut) zum Leistungsbezug angemeldet (AB 109). 
In Anwendung von Art. 28 Abs. 1 und Art. 29 Abs. 1 IVG (vgl. E. 2.2 hier-
vor) fällt der frühestmögliche Rentenbeginn damit auf April 2014. Soweit die 
Beschwerdeführerin für die Zeit von Juni 2012 bis Juni 2013 die Zuspre-
chung einer befristeten ganzen Invalidenrente beantragt (Beschwerde 
S. 2 f.), ist die Beschwerde somit abzuweisen, da Art. 29 Abs. 1 IVG eine 
Anspruchsentstehung vor Ablauf von sechs Monaten nach Geltendma-
chung des Leistungsanspruchs und damit vorliegend vor April 2014 aus-
schliesst. Durchführungsmässig hat dies zur Folge, dass die Beschwerde-
gegnerin weder für die Zeit vor der Anmeldung zum Leistungsbezug noch 
für die ersten sechs Monate danach den Rentenanspruch zu prüfen hat, 
weshalb sie insoweit von Abklärungen freigestellt ist (vgl. ULRICH MEYER/ 
MARCO REICHMUTH, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 
3. Aufl. 2014, Art. 29 N 4). Damit geht auch die Rüge der Beschwerdefüh-
rerin, die Beschwerdegegnerin habe ihre gesundheitliche Situation und 
damit ihre Arbeits- und Leistungsfähigkeit in Bezug auf die Monate vor der 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2017, IV/16/350, Seite 10

Operation vom 3. Februar 2012 ungenügend abgeklärt (vgl. Beschwerde 
S. 3), ins Leere. Da der betreffende Zeitraum für die vorliegend zu beurtei-
lende Frage, ob die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihrer Neuanmeldung 
vom Oktober 2013 Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung hat, 
nicht rechtserheblich ist, sind ergänzende Abklärungen in dieser Hinsicht 
von vornherein obsolet. Mit der Begutachtung durch die Dres. med. 
J.________ und K.________ wurde der Sachverhalt rechtsgenüblich abge-
klärt. Deren Gutachten vom 18. Februar 2014 (AB 125.1) resp. 12. Novem-
ber 2015 (AB 148.1) erfüllen sämtliche der in Erwägung 2.4.1 hiervor ge-
nannten, von der Rechtsprechung an medizinische Expertisen gestellten 
Anforderungen. Sie sind im Hinblick auf die streitigen Belange umfassend, 
beruhen auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigen die geklagten 
Beschwerden, sind in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wor-
den und in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 
Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtend und die getätigten 
Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar begründet. Konkrete Indizien, die 
gegen die Zuverlässigkeit der Gutachten sprechen würden, sind keine er-
sichtlich. Die Beschwerdegegnerin hat den betreffenden Gutachten somit 
zu Recht volle Beweiskraft zuerkannt (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b bb S. 353; 
SVR 2016 IV Nr. 2 S. 5 E. 4.1).

4.2 Gemäss dem neurochirurgischen Gutachten von Dr. med. 
J.________ vom 18. Februar 2014 (AB 125.1) besteht bei der Beschwerde-
führerin bei einem Status nach dekompressiver Laminektomie LWK5, Re-
zessotomie der Nervenwurzeln L5 beidseits, und transpedikulärer Spondy-
lodese LWK5/SWK1 im April 2009 sowie dekompressiver Fenestration 
LWK5/SWK1 links, Osteosynthesematerialentfernung und Respondylodese 
LWK5/SWK1 im Februar 2012 ein chronisches lumbales und lumboischial-
gieformes Schmerzsyndrom beidseits, rechtsbetont, mit/bei LWS-Fehlform/
-haltung und degenerativen LWS-Veränderungen (AB 125.1 S. 24). Dies 
begründe gesamthaft eine verminderte LWS-Belastbarkeit. Die bisherige 
Tätigkeit als … sei der Beschwerdeführerin bleibend nicht mehr zumutbar. 
Körperlich leichte und gelegentlich körperlich mittelschwere (der Anteil mit-
telschwerer Arbeit sei mit 5% begrenzt), konsequent wechselbelastende 
Tätigkeiten seien ihr noch zumutbar. Ausgeschlossen seien körperlich 
schwere und ständig sowie häufig/überwiegend körperlich mittelschwere 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2017, IV/16/350, Seite 11

Tätigkeiten, die LWS statisch belastende Tätigkeiten, Tätigkeiten mit Hal-
tungs- und Positionsmonotonien der LWS, Tätigkeiten in Zwangshaltungen 
der LWS (vornübergeneigte Tätigkeiten), Tätigkeiten mit repetitiven Rotati-
onsbewegungen der LWS sowie Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen 
auf das Achsenorgan. Gewichtsbelastungen seien mit 10 kg, repetitiv mit 
5 kg limitiert. Den Beeinträchtigungen entsprechend angepasste Tätigkei-
ten seien der Beschwerdeführerin sechs Stunden pro Tag an fünf Tagen 
pro Woche zumutbar. Dabei bestehe eine bis 10% verminderte Leistungs-
fähigkeit (AB 125.1 S. 29 ff.). 

Die psychiatrische Begutachtung durch Dr. med. K.________ ergab bei der 
Beschwerdeführerin keine eigenständige krankheitswertige psychische 
Störung mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit, insbesondere keine anhal-
tende somatoforme Schmerzstörung und auch keine Symptomatik einer 
affektiven Störung im Sinne einer depressiven Episode (siehe AB 148.1 
S. 17 und 24 f.). Der psychische Untersuchungsbefund war unauffällig (sie-
he AB 148.1 S. 16 f.). Der psychiatrische Gutachter kam in der Folge zu-
sammenfassend zur Beurteilung, dass die Beschwerdeführerin aus versi-
cherungspsychiatrischer Sicht unter bewusster Ausserachtlassung der so-
matischen Faktoren und auch der krankheitsfremden Faktoren als 
grundsätzlich arbeitsfähig zu betrachten sei (AB 148.1 S. 23).

4.3 Die Beschwerdeführerin war von Oktober 1987 bis Oktober 2004 
bei der L.________ AG als … angestellt (AB 8 S. 1 i.V.m. AB 56 S. 29). Sie 
verfügt über keine abgeschlossene Berufsausbildung und hat seit Verlust 
dieser Arbeitsstelle keine Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen. In der Fol-
ge ist für die Ermittlung des Valideneinkommens auf die Erfahrungs- und 
Durchschnittswerte gemäss Tabellenlohn abzustellen. Dabei ist vom 
durchschnittlichen monatlichen Bruttolohn für Frauen bei einfachen Tätig-
keiten im privaten Sektor auszugehen, wie dies die Beschwerdegegnerin 
gemacht hat. Gleiches gilt für die Bestimmung des Invalideneinkommens, 
da der betreffende Tabellenlohn eine breite Palette der Beschwerdeführerin 
noch möglicher Tätigkeiten widerspiegelt, kennt der für die Belange der 
Invalidenversicherung massgebende hypothetische ausgeglichene Ar-
beitsmarkt doch durchaus zahlreiche körperlich leichte, konsequent wech-
selbelastende Hilfsarbeitstätigkeiten ohne repetitive Rotationsbewegungen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2017, IV/16/350, Seite 12

der LWS und ohne Tätigkeiten mit Vibrationen und Schlägen auf das Ach-
senorgan (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.1 S. 459; SVR 2016 IV Nr. 2 S. 6 
E. 4.4, 2008 IV Nr. 62 S. 205 E. 5.1) und werden solche Hilfsarbeiten auf 
dem hypothetisch ausgeglichenen Arbeitsmarkt doch grundsätzlich altersu-
nabhängig nachgefragt (vgl. Entscheid des Bundesgerichts [BGer] vom 
6. Oktober 2016, 8C_450/2016, E. 5.3.2 sowie Entscheid des BGer vom 
23. Oktober 2007, 9C_610/2007, E. 4.3). Damit ist die Restarbeitsfähigkeit 
der Beschwerdeführerin durchaus verwertbar.

4.4 Sind beide Vergleichseinkommen – wie vorliegend (vgl. E. 4.3 
hiervor) – auf der gleichen Basis zu berechnen, erübrigt sich ein zahlen-
mässiger Einkommensvergleich. Der Invaliditätsgrad entspricht diesfalls 
grundsätzlich der medizinisch-theoretischen Einschränkung der Arbeits-
fähigkeit. Der Beschwerdeführerin ist eine angepasste Tätigkeit noch sechs 
Stunden pro Tag an fünf Tagen pro Woche zumutbar, wobei gemäss Gut-
achten eine verminderte Leistungsfähigkeit von bis zu 10% besteht (vgl. 
E. 4.2 hiervor). Bei einer üblichen wöchentlichen Arbeitszeit im Jahr 2014 
(dem Zeitpunkt des frühestmöglichen Rentenbeginns) von 41.7 Stunden 
(Bundesamt für Statistik, T 03.02.03.01.04.01, Total) beträgt der Invali-
ditätsgrad damit gerundet 35% (100 – (100 / 41.7 h x (5 x 6 h x 0.9))). All-
fällige invaliditätsfremde Gründe, die auf ein unterdurchschnittliches Ein-
kommen der Beschwerdeführerin schliessen liessen (Alter, Dienstjahre, 
Nationalität/Aufenthaltskategorie) wären vorliegend bei beiden statistischen 
Vergleichseinkommen gleichermassen zu berücksichtigen, weshalb diese 
Faktoren vorliegend unbeachtlich sind (Entscheid des BGer vom 19. Janu-
ar 2009, 8C_42/2008, E. 5), während die behinderungsbedingten Ein-
schränkungen mit der zeitlichen Limitierung auf 6 Stunden pro Tag an fünf 
Tagen pro Woche und der anerkannten Leistungsverminderung von 10% 
bereits umfassend berücksichtigt worden sind, so dass kein zusätzlicher 
Abzug vom Tabellenlohn gerechtfertigt ist. Bei einem Invaliditätsgrad von 
gerundet 35% besteht kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversiche-
rung. Die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 16. Februar 2016 (AB 156) ist 
nach dem Dargelegten nicht zu beanstanden und die dagegen erhobene 
Beschwerde abzuweisen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2017, IV/16/350, Seite 13

5.

5.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerde-
führerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Diese werden dem geleisteten Kostenvorschuss 
gleicher Höhe entnommen.

5.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat weder die unterliegende 
Beschwerdeführerin (Umkehrschluss aus Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG) noch die obsiegende Beschwerdegegnerin als Sozialversiche-
rungsträgerin einen Anspruch auf Parteikostenersatz (vgl. BGE 128 V 124 
E. 5b S. 133).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juli 2017, IV/16/350, Seite 14

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt Dr. B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.