# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f7e98d19-5c99-564e-968f-de1de1128739
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-05-23
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 23.05.2007 AVI 2006/152
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2006-152_2007-05-23.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2006/152

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 09.03.2020

Entscheiddatum: 23.05.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2007
Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Zumutbarkeit einer amtlich zugewiesenen Arbeit. 
Eine amtlich zugewiesene Arbeit ist auch dann als zumutbar zu betrachten, 
wenn der Versicherte über gesundheitliche Probleme klagt, diese vom 
ärztlichen Zeugnis aber nicht bestätigt werden. Art. 45 Abs. 3 AVIV. Bei 
Vorliegen "entschuldbarer Gründe" kann auch bei Ablehnung einer amtlich 
zugewiesenen Stelle ein geringeres als ein schweres Verschulden vorliegen. 
So genannt "entschuldbare" respektive verschuldensmindernde Gründe 
können die Befristung der Stelle und die angeschlagene Gesundheit sein 
(Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 23. Mai 2007, AVI 
2006/152).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; a.o. Gerichtsschreiberin Luzia Engler

Entscheid vom 23. Mai 2007

In Sachen

O.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Arbeit, Unterstrasse 22, 9001 St. Gallen,

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

betreffend

Einstellung in der Anspruchsberechtigung (zumutbare Arbeit)

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- O.___ stellte am 13. Februar 2006 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung (act. G 

3.B31 und G 3.C18). Zuvor war er vom 19. Januar 2004 bis 10. Februar 2006 bei der 

A.___ AG in B.___ angestellt gewesen, wo er fristlos entlassen wurde, nachdem er in 

einer Auseinandersetzung einen Mitarbeiter erheblich verletzt hatte (act. G 3.C16, G 

3.C17 und G 3.C18). Mit Zuweisung vom 15. Juni 2006 wurde der Versicherte 

aufgefordert, sich bei der C.___ AG in B.___ als Betriebsarbeiter zu bewerben (act. G 

3.A1.1). Der Versicherte bewarb sich, lehnte die Stelle aber nachträglich ab (act. G 3.A3 

und G 3.A4). Gegenüber der Beraterin des Regionalen Arbeitsvermittlungszentrums 

(RAV) machte er geltend, es sei ihm nicht klar gewesen, dass er einen befristeten 

Zwischenverdienst ausüben könne, obwohl er eine Festanstellung suche (act. G 3.A4 

und G 3.B47). In seiner schriftlichen Stellungnahme vom 6. Juli 2006 hält der 

Versicherte hauptsächlich fest, er habe die Stelle nicht annehmen können, weil er an 

der Kälte hätte arbeiten müssen und ihm dies bereits bei der A.___ AG erhebliche 

gesundheitliche Probleme, namentlich Schmerzen in der Nierengegend, verursacht 

hätte (act. G 3.A7). Mit ärztlichem Zeugnis vom 6. August 2006 erklärte Dr. med. D.___, 

eine Arbeitsunfähigkeit wegen Rückenproblemen lasse sich weder durch die 

Untersuchung von Blut und die Röntgenabklärungen noch durch den klinischen Befund 

rechtfertigen (act. G 3.A9). Mit Verfügung vom 16. August 2006 stellte das RAV den 

Versicherten mit Wirkung ab 15. Juni 2006 für 22 Tage in der Anspruchsberechtigung 

ein, da er eine zumutbare Arbeit abgelehnt habe (act. G 3.A11).

B.- Am 29. August 2006 erhob der Versicherte Einsprache gegen diese Verfügung und 

beantragte deren Aufhebung, weil er die zugewiesene Arbeitsstelle wegen 

Rückenproblemen nicht habe antreten können und weil er über die kurze Dauer des 

Arbeitseinsatzes nicht informiert gewesen sei (act. G 3.A12). Mit Entscheid vom 9. 

November 2006 wies das RAV die Einsprache ab. Das Arztzeugnis bestätige die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

beschriebenen Leiden nicht und verneine eine Arbeitsunfähigkeit aufgrund von 

Rückenleiden. Es sei überdies erwartet worden, dass der Versicherte sich mit seiner 

Personalberaterin in Verbindung setze. Die kurze Dauer des Einsatzes sei auf der 

Zuweisung festgehalten gewesen (act. G 1.1).

C.- a) Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die beim Versicherungsgericht zu 

Protokoll gegebene Beschwerde vom 16. November 2006, worin der 

Beschwerdeführer die Aufhebung des Einspracheentscheides beantragt. Er leide 

immer noch unter Rückenschmerzen, weshalb die Arbeit an der Kälte unzumutbar 

gewesen sei. Neu bringt er zur Begründung vor, das RAV habe ihn schlecht über seine 

Rechte und Pflichten informiert, ein Deutschkurs sei ihm verweigert worden, seine 

Personalberaterin habe sich schlecht um ihn gekümmert und über seine 

Rückenprobleme bei Arbeit in der Kälte habe er die Personalberaterin informiert. Die 

Art der Arbeit an der zugewiesenen Stelle bei der C.___ AG sowie die beschränkte 

Dauer seien ihm nicht klar gewesen. Wegen der Rückenprobleme habe der Arzt nichts 

herausgefunden, ihn aber in die Physiotherapie geschickt (act. G 1).

b) Mit Beschwerdeantwort vom 4. Januar 2007 beantragt der Beschwerdegegner die 

Abweisung der Beschwerde. Der Besuch eines Deutschkurses sei dem Versicherten 

nicht verweigert worden. Die Personalberaterin habe ein Zuwarten bis zum Abschluss 

des Strafverfahrens erwogen. Den gewünschten Kurs habe er nicht besuchen dürfen, 

stattdessen sei er für einen Deutschkurs mit Beschäftigungsteil angemeldet worden. 

Schlechte Beratung könne der Personalberaterin nicht vorgeworfen werden. Die als 

Hauptgrund für die Stellenablehnung angegebenen Rückenprobleme seien durch kein 

ärztliches Zeugnis belegt. Um das Zeugnis habe sich der Versicherte erst nach 

Aufforderung bemüht. Zudem habe er dem Arzt die falsche Angabe gemacht, er habe 

die Stelle bei der A.___ AG aus gesundheitlichen Gründen aufgeben müssen. 

Nierenschmerzen könnten zwar durch Kälte verursacht werden, gegen Kälte könne 

man sich aber schützen (act. G 3).

II.

1.- a) Die versicherte Person, die Versicherungsleistungen beanspruchen will, muss 

nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Arbeitslosenversicherung (AVIG; SR 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

837.0) mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare unternehmen, 

um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Sie hat grundsätzlich jede 

zumutbare Arbeit anzunehmen (Art. 16 AVIG, Art. 17 Abs. 3 AVIG). Der 

Gesundheitszustand des Versicherten kann ein Grund für die Unzumutbarkeit einer 

Arbeit sein (Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG). Nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist die versicherte 

Person in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn sie die Kontrollvorschriften 

oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine ihr 

zugewiesene zumutbare Arbeit ohne entschuldbaren Grund nicht annimmt.

b) Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 AVIG) und beträgt 1 bis 15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei 

mittelschwerem und 31 bis 60 Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 2 der 

Verordnung über die Arbeitslosenversicherung [AVIV; SR 837.02]). Ein schweres 

Verschulden liegt namentlich dann vor, wenn eine versicherte Person ohne 

entschuldbaren Grund eine zumutbare Arbeitsstelle ohne Zusicherung einer neuen 

aufgegeben oder eine zumutbare Arbeit abgelehnt hat (Art. 45 Abs. 3 AVIV).

2.- a) Der Beschwerdeführer macht im vorliegenden Verfahren geltend, die 

zugewiesene Arbeit bei der C.___ AG sei nicht zumutbar gewesen, weil er weiterhin 

unter Rückenschmerzen leide und in der Kälte hätte arbeiten müssen. Das nachträglich 

eingereichte ärztliche Zeugnis von Dr. D.___ bestätigt zwar die Behandlung wegen 

Rückenschmerzen im Dezember 2005. Weitere Rückenbeschwerden werden darin 

jedoch nicht genannt. Vielmehr führt Dr. D.___ aus, dass ihm der Beschwerdeführer am 

8. Mai 2006 berichtet habe, der Rücken sei in Ordnung. Weiter rechtfertigten auch die 

Untersuchung von Blut, die Röntgenabklärungen vom 3. August 2006 sowie der 

klinische Befund keine Arbeitsunfähigkeit wegen Rückenproblemen (act. G 3.A9). 

Durch Kälte verursachte Nierenbeschwerden, wie sie der Beschwerdeführer in seiner 

Stellungnahme zur Androhung der Einstellung am 6. Juli 2006 beschrieben hat, hat der 

Arzt im Zeugnis nicht bestätigt. Die Behandlung durch eine Physiotherapeutin wegen 

Rückenschmerzen vermag an den Aussagen des Arztzeugnisses nichts zu ändern, 

denn sie sagen nichts darüber aus, ob eine Arbeitsunfähigkeit vorliegt oder ob Arbeit 

an der Kälte unzumutbar ist. Auch die Tatsache, dass der Beschwerdeführer bereits bei 

der Anmeldung zur Stellenvermittlung angegeben hatte, "Kälte" könnte bei der 

Vermittlung eine Rolle spielen (vgl. act. G 3.B43), entbindet ihn nicht von der Annahme 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

entsprechender Stellen, solange eine Tätigkeit mit Kälteexposition nicht ärztlich 

ausgeschlossen werden muss. Die Stelle bei der C.___ AG war somit nicht im Sinne 

von Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG unzumutbar.

b) Selbst wenn der Beschwerdeführer unter stärkeren als den vom behandelnden Arzt 

bescheinigten Beschwerden leiden würde, könnte deshalb nicht einfach von 

Unzumutbarkeit der Stelle ausgegangen werden. Gegen Kälte hätte er sich mittels 

warmer Kleidung oder Bandagen schützen können. Es ist somit davon auszugehen, 

dass die Arbeit an der Kälte für den Beschwerdeführer zumutbar gewesen wäre.

3.- Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, er sei vom RAV nur schlecht über seine 

Rechte und Pflichten aufgeklärt worden. Der Beschwerdeführer macht damit implizit 

geltend, er habe nicht gewusst, dass er auch eine befristete Stelle annehmen müsse 

(vgl. Beschwerde act. G 1). Überdies seien ihm die Art der Arbeit an der zugewiesenen 

Stelle bei der C.___ AG sowie die beschränkte Dauer nicht klar gewesen. Aus der 

Zuweisung ergaben sich jedoch bereits die Dauer der Anstellung und dass eine 

versicherte Person in Erfüllung ihrer Schadenminderungspflicht jede zumutbare Stelle 

unverzüglich annehmen muss. Der Beschwerdeführer ist zudem der ebenfalls auf der 

Zuweisung festgehaltenen Aufforderung nachgekommen, das Bewerbungsbüro des 

RAV für das Verfassen der Bewerbung aufzusuchen. Dort hatte er die Gelegenheit, die 

Zuweisung zu besprechen. Bei sprachlich bedingten Unklarheiten hätte der 

Beschwerdeführer sich überdies erkundigen können. Nachdem seine Personalberaterin 

das erste Beratungsgespräch in englischer Sprache geführt hatte, hätte er dies auch in 

einer anderen als der deutschen Sprache tun können. Die Tatsache, dass die Stelle 

vom RAV zugewiesen worden ist, legte es zudem nahe, die Stelle nicht vorschnell 

abzulehnen respektive allenfalls mit dem RAV Rücksprache zu nehmen. Dass er mit 

dem RAV hätte Rücksprache nehmen müssen, anerkennt der Beschwerdeführer in 

seinem Schreiben vom 6. Juli 2006 an das RAV (act. G 1.3). Es ist nicht ersichtlich, 

über welche seiner Rechte und Pflichten er nicht genügend aufgeklärt war.

4.- Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, er habe einen Deutschkurs nicht 

besuchen dürfen und seine Personalberaterin habe sich ungenügend um ihn 

gekümmert. Damit bringt der Beschwerdeführer implizit vor, er sei in seinen 

Bemühungen die Arbeitslosigkeit zu beseitigen oder zu verkürzen nicht genügend im 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sinne des Artikels 17 Absatz 1 AVIG unterstützt worden. Die Arbeitsämter sind unter 

Berücksichtigung ihrer personellen Möglichkeiten zu genügenden Bemühungen 

verpflichtet, die Herbeiführung eines Erfolges wird nicht verlangt. Eine offensichtliche 

Verweigerung der Unterstützung könnte bei der Beurteilung der Arbeitsbemühungen 

von Versicherten eine Rolle spielen (GERHARD GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, 1987, N 8 ff. zu Art. 17 AVIG). Der 

Beschwerdegegner weist in der Beschwerdeantwort darauf hin, dass die 

Personalberaterin erwogen hat, mit dem Besuch eines Deutschkurses bis zum 

Abschluss des Strafverfahrens zuzuwarten, damit der Beschwerdeführer dafür einen 

freien Kopf habe. Auf den Wunsch besser Deutsch zu lernen wurde dennoch 

eingegangen. Der Beschwerdeführer durfte zwar nicht den von ihm gewünschten Kurs 

bei der Schule E.___ besuchen, wurde aber für den Deutschkurs mit 

Beschäftigungsanteil angemeldet. Damit wurde auf sein Begehren, die 

Sprachkenntnisse zu verbessern, eingegangen. Den Vorwurf der schlechten Beratung 

durch die Personalberaterin hat der Beschwerdeführer nicht weiter konkretisiert. Die 

vorhandenen Akten der Personalberatung (vgl. act. G 3.B1 bis G 3.B47) zeigen 

deutlich, dass sich die Personalberaterin durchaus um den Beschwerdeführer 

gekümmert hat. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern das RAV seine Unterstützungspflicht 

verletzt hätte.

5.- Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass der Beschwerdeführer durch 

Ablehnung der zugewiesenen Stelle eine zumutbare Arbeit nicht angenommen hat. Die 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung ist zu Recht erfolgt.

6.- Die Dauer der Einstellung bemisst sich nach dem Grad des Verschuldens (Art. 30 

Abs. 3 Satz 3 AVIG). Der Einstellungsgrund der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit 

gehört gemäss Art. 45 Abs. 3 AVIV grundsätzlich in die Kategorie des schweren 

Verschuldens mit einem Sanktionsrahmen von 31 bis 60 Tagen. Da es sich nach der 

Einstellung wegen selbstverschuldeter Arbeitslosigkeit vorliegend um die zweite 

Sanktion in der laufenden Rahmenfrist für den Leistungsbezug handelt, wäre die 

Einstelldauer angemessen zu erhöhen (Art. 45 Abs. 2bis AVIV). Andererseits ist bei der 

Ablehnung einer amtlich zugewiesenen Arbeit nicht zwingend von einem schweren 

Verschulden auszugehen. Vielmehr führt das Vorliegen eines "entschuldbaren 

Grundes" zur Nichtanwendung von Art. 45 Abs. 3 AVIV und entbindet vom strikten 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/7

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Einhalten des Rahmens von zwischen 31 und 60 Tagen Einstelldauer (BGE 130 V 128 

ff. E. 3.4). Unter einem "entschuldbaren Grund" ist ein Grund zu verstehen, der das 

Verschulden leichter als schwer erscheinen lassen kann. Zu suchen sind die 

entschuldbaren Gründe in den Umständen des konkreten Einzelfalls und in den 

persönlichen Umständen des Versicherten. Die Gründe können objektiver oder 

subjektiver Natur sein. Ein möglicher Grund ist die Befristung der Stelle, wie sie auch 

im konkreten Fall vorliegt. Für ein leichteres als ein schweres Verschulden spricht 

vorliegend zudem die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers, die er selber 

mit der Kälte an der letzten Arbeitsstelle bei der A.___ AG in Verbindung bringt, auch 

wenn dies im Arztzeugnis letztlich nicht bestätigt worden ist (vgl. BGE 130 V 130 f. E. 

3.5; JACQUELINE CHOPARD, Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, S. 169). 

Das verwaltungsinterne Einstellraster (Kreisschreiben des Staatssekretariates für 

Wirtschaft [seco] über die Arbeitslosenentschädigung vom Januar 2007, D 72) sieht für 

den Fall der Ablehnung einer auf zwei Monate befristeten zumutbaren Stelle denn auch 

ein mittelschweres Verschulden und zwischen 20 und 27 Einstelltagen vor.

Die Verschuldenszumessung des Beschwerdegegners im mittleren Bereich des 

mittelschweren Verschuldens ist in Anbetracht aller Umstände vertretbar und der 

Einspracheentscheid ist auch diesbezüglich zu bestätigen.

7.- Im Sinne dieser Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 23.05.2007
	Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG. Zumutbarkeit einer amtlich zugewiesenen Arbeit. Eine amtlich zugewiesene Arbeit ist auch dann als zumutbar zu betrachten, wenn der Versicherte über gesundheitliche Probleme klagt, diese vom ärztlichen Zeugnis aber nicht bestätigt werden. Art. 45 Abs. 3 AVIV. Bei Vorliegen "entschuldbarer Gründe" kann auch bei Ablehnung einer amtlich zugewiesenen Stelle ein geringeres als ein schweres Verschulden vorliegen. So genannt "entschuldbare" respektive verschuldensmindernde Gründe können die Befristung der Stelle und die angeschlagene Gesundheit sein (Entscheid des Versicherungsgerichts St. Gallen vom 23. Mai 2007, AVI 2006/152).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T16:28:18+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen