# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b0c2aa1b-934f-5ef5-9d4c-64b2d5119442
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-10-30
**Language:** de
**Title:** Zürich Sozialversicherungsgericht 30.10.2011 IV.2011.00706
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Sozialversicherungsgericht/ZH_SVG_001_IV-2011-00706_2011-10-30.html

## Full Text

IV.2011.00706

 

Sozialversicherungsgericht

des Kantons Z?rich

II. Kammer

Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Gr?ub

Ersatzrichterin Romero-K?ser

Gerichtsschreiberin Fehr

Urteil vom 31. Oktober 2011

in Sachen

X.___

?

Beschwerdef?hrer

 

vertreten durch Milosav Milovanovic

Beratungsstelle f?r Ausl?nder

Frohaldenstrasse 76, 8180 B?lach

 

gegen

 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z?rich, IV-Stelle

R?ntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Z?rich

Beschwerdegegnerin

 

 
 

 

 

 

 

Sachverhalt:

1.?????? X.___, geboren 1959, zog sich bei einem Unfall am 14. Dezember 2007 eine Fussverletzung zu (Urk. 11/11/35) und meldete sich am 6. November 2008 (Urk. 11/5) und betreffend Umschulung am 11. November 2008 (Urk. 11/6 Ziff. 7.8) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an.

????????? Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z?rich, IV-Stelle, holte Arztberichte (Urk. 11/8, Urk. 11/15), einen Arbeitgeberbericht (Urk. 11/13) und einen Auszug aus dem individuellen Konto des Versicherten (Urk. 11/9) ein und zog Akten der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) bei (Urk. 11/11).

????????? Am 13. Oktober 2009 sprach die IV-Stelle dem Versicherten ein Aufbautraining (Urk. 11/33) und am 4. November 2009 Arbeitsvermittlung (Urk. 11/37) zu.

????????? Nach durchgef?hrtem Vorbescheidverfahren (Urk. 11/49, Urk. 11/62, Urk. 11/65) verneinte die IV-Stelle mit Verf?gung vom 23. Mai 2011 bei einem Invalidit?tsgrad von 26 % einen Rentenanspruch (Urk. 11/67 = Urk. 2).

 

2.?????? Gegen die Verf?gung vom 23. Mai 2011 (Urk. 2) erhob der Versicherte am 23. Juni 2011 Beschwerde und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihm eine halbe Rente zuzusprechen, eventuell sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zur?ckzuweisen (Urk. 1 S. 1 unten). 

????????? Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 10. August 2011 (Urk. 10) die Abweisung der Beschwerde.

????????? Am 5. September wurde dem Beschwerdef?hrer davon Kenntnis gegeben und gleichzeitig wurde ihm antragsgem?ss (Urk. 1 S. 1 unten) die unentgeltliche Prozessf?hrung bewilligt (Urk. 12). 

 

3.?????? Das Verfahren Nr. UV.2010.00103 des Beschwerdef?hrers gegen die SUVA wurde mit Urteil vom heutigen Tag abgeschlossen.

 

 

 

Das Gericht zieht in Erw?gung:

1.?????? Die massgebenden rechtlichen Grundlagen betreffend den Rentenanspruch (Art. 28 des Bundesgesetzes ?ber die Invalidenversicherung (IVG) und die Invalidit?tsbemessung (Art. 16 des Bundesgesetzes ?ber den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG), sind im angefochtenen Entscheid zutreffend wiedergegeben (Urk. 2 S. 2). Darauf kann verwiesen werden.

 

2.?????? 

2.1???? Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verf?gung davon aus, gem?ss medizinischer Beurteilung sei dem Beschwerdef?hrer eine - n?her umschriebene - leidensangepasste T?tigkeit zu 100 % zumutbar, und mit dem damit erzielbaren Einkommen betrage der Invalidit?tsgrad 26 %, womit kein Rentenanspruch bestehe (Urk. 2 S. 2).

2.2???? Der Beschwerdef?hrer stellte sich demgegen?ber auf den Standpunkt, seit dem Unfall sp?re er st?ndig Schmerzen im rechten Fuss, dem rechten H?ftgelenk und im Wirbelbereich (Urk. 1 S. 2 unten). Sein Hausarzt habe mehrmals best?tigt, dass er nur mit einem Gehstock mobil sein k?nne und habe zudem einen Morbus Sudeck diagnostiziert, wie auch der konsultierte Orthop?de einen solchen erw?hnt habe (Urk. 1 S. 3). Die Beschwerdegegnerin habe zu Unrecht nur auf die Akten der SUVA abgestellt, zumal das unfallversicherungsrechtliche Verfahren noch nicht abgeschlossen sei (Urk. 1 S. 3 Mitte). Es seien weitere Abkl?rungen n?tig (Urk. 1 S. 3 unten). 

2.3???? Strittig und zu pr?fen ist somit, wie es sich mit der Arbeitsf?higkeit des Beschwerdef?hrers verh?lt, und ob eine entsprechende Beurteilung gest?tzt auf die vorhandenen Akten m?glich ist.

 

3.

3.1???? Am 14. Dezember 2007 wurde dem Beschwerdef?hrer beim Hantieren mit einem Anh?nger der rechte Fuss eingeklemmt (Urk. 11/11/35 Ziff. 4 und 6). Dr. med. Y.___, Facharzt FMH f?r Allgemeine Innere Medizin, nannte am 9. Januar 2008 (Urk. 11/11/30) nach am Unfalltag erfolgter Erstbehandlung (Ziff. 1) als Diagnosen eine Tr?mmerfraktur des Os cuboideum ohne wesentliche Dislokation der einzelnen Fragmente und eine nicht dislozierte Fraktur plantar am Os cuneiforme laterale sowie Flake-Frakturen am Os naviculare (Ziff. 5). Er attestierte eine Arbeitsunf?higkeit von 100 % ab 14. Dezember 2007 (Ziff. 8). 

3.2???? Vom 13. August bis 24. September 2008 weilte der Beschwerdef?hrer in der Rehaklinik Z.___, wor?ber am 3. Oktober 2008 berichtet wurde (Urk. 11/8/7-11 = Urk. 11/15/8-12). Dabei wurden folgende Diagnosen genannt (S. 1):

-     Rehabilitationsdefizit rechter Fuss

-      14. Dezember 2007 Dorsalextensionstrauma rechter Fuss

-      bewegungs- und belastungsabh?ngige Restbeschwerden am R?ckfuss sowie lateralen Lisfrancgelenk

-      Tr?mmerfraktur des Os cuboideum ohne wesentliche Dislokation sowie nicht dislozierte Fraktur plantar am Os cuneiforme laterale sowie Flake Fraktur am Os naviculare (MRI nach Trauma)

-      Behandlung mittels Unterschenkelliegegips ?ber 3 Monate

????????? Ferner wurde festgehalten, die T?tigkeit als Eisenleger sei aktuell und in Zukunft nicht zumutbar (S. 1 unten).

????????? Leichte - vorwiegend sitzende - Arbeiten ohne Zwangshaltungen f?r den rechten Fuss seien ganztags zumutbar. Eine weitere Verbesserung der Belastbarkeit sei noch zu erwarten (S. 2 oben). 

????????? Die versuchte Stockentw?hnung sei nicht gelungen, weil der Beschwerdef?hrer dies nicht zugelassen habe; objektive Befunde f?r diesen Umstand seien nicht gefunden worden (S. 2 unten). 

3.3???? Dr. Y.___ f?hrte in seinem Bericht vom 21. Januar 2009 (Urk. 11/15) aus, dass er den Beschwerdef?hrer seit dem 14. Dezember 2007 behandle (lit. D.1) und nannte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsf?higkeit (lit. A):

Dorsalextensionstrauma des rechten Fusses mit

-      minim dislozierter Tr?mmerfraktur des Os cuboideum

-      nicht dislozierter Fraktur plantar Os cuneiforme laterale

-      Flake fracture am Os naviculare

????????? Ferner attestierte er eine Arbeitsunf?higkeit von 100 % seit dem 14. Dezember 2007 (lit. B).

3.4 ??? Auf Zuweisung von Dr. Y.___ untersuchte Dr. med. A.___, FMH Orthop?dische Chirurgie, am 16. September 2009 den Beschwerdef?hrer, wor?ber er gleichentags berichtete (Urk. 11/44/1-2 = Urk. 11/53/7-8).

????????? 

????????? Er f?hrte aus, der Beschwerdef?hrer zeige klinisch nach wie vor deutliche Hinweise f?r einen aktiven Morbus Sudeck. Es sei glaubhaft, dass der Fuss nach wie vor ungen?gend belastbar sei, und er teile die Meinung des zuweisenden Arztes, dass eine Restarbeitsf?higkeit von 74 % auch in leichter und wechselnd belastender beruflicher T?tigkeit zu optimistisch eingesch?tzt worden sei. Entsprechend habe er dem Beschwerdef?hrer gesagt, er solle seinen Rekurs zeitgerecht einreichen (S. 1 unten). Ferner habe er weitere bildgebende Abkl?rungen veranlasst und werde danach den Beschwerdef?hrer noch einmal untersuchen (S. 1 f.).

????????? Dementsprechend berichtete Dr. A.___ am 21. Oktober 2009 (nach am 23. September erstelltem MRI), die Fraktur sei radiologisch wie auch im MRI sch?n verheilt und bisher sei noch keine Arthrose aufgetreten, allerdings deutliche Stufenbildungen, aber andererseits auch kein oss?res Spongiosa?dem. Der Beschwerdef?hrer habe aber immer noch ein perimalleol?res Weichteil?dem beidseits und klinisch Hinweise f?r einen immer noch aktiven Morbus Sudeck. Dies erkl?re die Beschwerden hinreichend. Aus seiner Sicht k?nnte er h?chstens f?r eine rein sitzende T?tigkeit teilweise arbeitsf?hig geschrieben werden, dies w?rde allerdings eine Umschulung bedingen, was im vorliegenden Fall kaum praktikabel sein d?rfte. Der Morbus Sudeck sollte weiterhin (physiotherapeutisch, analgetisch, abschwellend und orthop?dietechnisch) behandelt werden. Knapp 2 Jahre nach dem Unfall sollte auch eine Berentung erfolgen (Urk. 11/44/3 = Urk. 11/53/9). 

3.5???? Am 4. November 2009 berichtete der Oberarzt orthop?dische und handchirurgische Rehabilitation, Rehaklinik Z.___, ?ber seine am Vortag erfolgte Untersuchung (Urk. 11/54/7-10).

????????? Er f?hrte aus, er habe w?hrend des station?ren Aufenthaltes des Beschwerdef?hrers dessen F?sse mindestens einmal w?chentlich untersucht und abgesehen von einer paraachill?ren Schwellung sei der Fuss stets reizlos gewesen; Zeichen f?r ein CRPS h?tten damals nie bestanden (S. 1 Mitte). 

????????? Zur aktuellen Untersuchung berichtete er ?ber Gegenspannen bei der Bewegungspr?fung am rechten Bein auch bei der Knieuntersuchung, und ?ber die Angabe von Schmerzen am Fuss, die auf Befragen im Bereich des ventrolateralen oberen Sprunggelenks (OSG) und lateralen Lisfranc lokalisiert w?rden. Am gesamten Fuss und distalen Unterschenkel bestehe eine undifferenzierte leichte Druckdolenz. Die Motorik sei symmetrisch, die Trophik bis auf die leichte Schwellung unauff?llig (S. 2 unten). 

????????? Zusammenfassend f?hrte er aus, klinisch liege f?r ihn mehr das Bild einer ausgepr?gten Schonung als eines CRPS vor. Es best?nden objektivierbare Schonungszeichen, ein gewisser Verdacht bestehe aber auch auf eine faktizi?se Komponente der Schwellung (S. 4). 

3.6???? Am 30. April 2010 berichtete Dr. med. B.___, Spezialarzt FMH f?r orthop?dische Chirurgie, ?ber seine am Vortag erfolgte Untersuchung des Beschwerdef?hrers (Urk. 11/52/6 = Urk. 3/1). Dabei nannte er folgende Diagnosen:

-     Status nach Fraktur Os cuboideum, Os naviculare, Os cuneiforme laterale rechts

-     Verdacht auf Sudeck Dystrophie

????????? Er f?hrte aus, rein aus klinischer Sicht lasse sich nicht entscheiden, ob eine Sudeck?sche Dystrophie vorliege. Er sei der Meinung, dass, wenn eine solche mit grosser Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden k?nne, unbedingt eine Arthrodese gemacht werden m?sste, damit der Fuss wieder belastbar werde.

3.7???? Nach Vorliegen der von ihm veranlassen Skelettszintigraphie berichtete Dr. B.___ am 6. Juli 2010 ein weiteres Mal. Er f?hrte aus, diese habe keine Hinweise auf einen Morbus Sudeck geliefert, so dass diesbez?glich f?r ihn kein Operationshindernis bestehe. Er habe in der Zwischenzeit auch Infiltrationen vorgenommen, die zu keiner Beschwerde?nderung gef?hrt h?tten. Im Moment habe der Beschwerdef?hrer eine vorwiegend sitzende Arbeit in Aussicht. Er habe ihm geraten, diese auf jeden Fall anzutreten (Urk. 11/52/7). 

3.8???? In einem Zeugnis vom 8. Juli 2010 (Urk. 3/2) f?hrte Dr. Y.___ aus, der Beschwerdef?hrer k?nne nicht l?nger auf dem rechten Fuss stehen. Zum Gehen brauche er einen Stock zur Entlastung und k?nne dadurch auch keine Lasten tragen. Dr. Y.___ empfahl, halbtags anzufangen.

????????? In seinem Bericht vom 24. August 2010 an die Beschwerdegegnerin (Urk. 11/52/5) f?hrte Dr. Y.___ aus, es sei leider keine Verbesserung eingetreten. Seit Z.___ sei ein Stillstand eingetreten (Ziff. 1.4); seit dem Unfall bestehe keine verwertbare Arbeitsf?higkeit (Ziff. 1.6). 

3.9???? Dr. B.___ berichtete am 4. Oktober 2010 ?ber die gleichentags erfolgte Konsultation (Urk. 11/63; S. 1 = Urk. 3/5). Zum Befund hielt er fest, heute komme der Beschwerdef?hrer mit einem Spazierstock. Es zeige sich nach dem Ausziehen keine Schwellung des rechten Fusses im Malleolenbereich und auf dem Fussr?cken, der rechte Fuss sei auch leicht w?rmer als der linke. Wie bei fr?heren Untersuchungen finde sich eine eingeschr?nkte und teilweise schmerzhafte Beweglichkeit (S. 1 unten). Die Szintigraphie habe keine Hinweise auf eine ?ber das Chopartgelenk hinausreichende Pathologie gegeben. Da der heutige Zustand mit massiv eingeschr?nkter Gehf?higkeit und sogar Schmerzen im Sitzen nicht akzeptiert werden k?nne, schlage er die Versteifung des calcaneo-cuboidalen Gelenkes vor (S. 2 oben). 

3.10??? Am 15. und 28. September 2010 nahm Dr. med. C.___, Facharzt f?r Innere Medizin, Regionaler ?rztlicher Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin, zu den vorhandenen Akten Stellung (Urk. 11/60/5). Er f?hrte aus, die Arbeitsf?higkeit f?r leichte, vorwiegend sitzende T?tigkeiten ohne Zwangshaltungen f?r den rechten Fuss betrage 100 %, dies seit der Beendigung des station?ren Aufenthalts Ende September 2008.

 

4.

4.1???? Die Beschwerdegegnerin hat sich auf drei Berichte des Hausarztes des Beschwerdef?hrers (vorstehend E. 3.1, 3.3 und 3.8), zwei Berichte der ?rzte der Rehaklinik Z.___ (E. 3.2 und 3.5) und vier Berichte von konsiliarisch beigezogenen Orthop?den (E. 3.4, 3.6, 3.7 und 3.9) abgest?tzt.

????????? Der vom Beschwerdef?hrer erhobene Vorwurf, der angefochtene Entscheid sei aktenm?ssig zu wenig fundiert, l?sst sich vor diesem Hintergrund nicht best?tigen, sondern erweist sich als unbegr?ndet.

4.2???? Aus den vorhandenen Akten ergibt sich, dass (seit dem Unfall) Schwierigkeiten mit dem rechten Fuss das Beschwerdebild dominieren und sich auf die Arbeitsf?higkeit auswirken. Wohl hat der Beschwerdef?hrer auch Bezug genommen auf psychische Schwierigkeiten, unter denen er leide; offensichtlich haben diese jedoch nicht zu einer Diagnose, Verdachtsdiagnose oder auch nur zur Empfehlung weiterer Abkl?rungen Anlass gegeben.

????????? Bez?glich der Fussbeschwerden steht ferner fest, dass ein - von behandelnder Seite angenommener oder zumindest vermuteter, von den Fachleuten der Rehaklinik Z.___ aber nie best?tigter - Morbus Sudeck im Juli 2010 bildgebend ausgeschlossen werden konnte (vorstehend E. 3.7); die Bezugnahme auf einen angeblichen Morbus Sudeck in der Beschwerde steht somit mit dem aktenkundigen medizinischen Kenntnisstand im Widerspruch.

????????? Dar?ber, wie es sich mit allf?lligen therapeutischen Optionen, namentlich einem operativen Vorgehen, verh?lt, bestehen offenbar von konsiliarischer Seite Vorstellungen (vorstehend E. 3.6 und 3.9). Da solches jedoch so oder so nicht die Leistungspflicht der Beschwerdegegnerin beschl?gt, er?brigen sich Weiterungen in diese Richtung.

4.3???? Entscheidend f?r allf?llige Leistungspflichten der Beschwerdegegnerin ist die Arbeitsf?higkeit, die zumutbarerweise trotz gesundheitlicher Beeintr?chtigung angenommen werden kann.

????????? Nach dem sechsw?chigen Aufenthalt des Beschwerdef?hrers in der Rehaklinik Z.___ wurde im Oktober 2008 f?r leichte, vorwiegend sitzende T?tigkeiten eine volle Arbeitsf?higkeit festgehalten (vorstehend E. 3.2). 

????????? Der Hausarzt des Beschwerdef?hrers empfahl im Juli 2010 in einem Zeugnis, ?halbtags anzufangen? - gegen?ber der Beschwerdegegnerin f?hrte er im August 2010 jedoch aus, es bestehe seit dem Unfall keine verwertbare Arbeitsf?higkeit. Diese Diskrepanz ist nur nachvollziehbar, wenn man in Rechnung stellt, dass der Hausarzt nicht eine objektivierende Beurteilung abgegeben hat, sondern sich seiner auftragsrechtlichen Vertrauensstellung entsprechend f?r seinen Patienten einzusetzen versucht (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc).

Der erste konsiliarisch t?tige Orthop?de ?usserte einerseits die Meinung, eine ?Restarbeitsf?higkeit von 74 %? sei zu optimistisch, andererseits, f?r rein sitzende T?tigkeiten bestehe eine teilweise Arbeitsf?higkeit, die daf?r erforderliche Umschulung sei jedoch wohl wenig praktikabel; zudem sei der Zeitpunkt f?r eine Berentung gekommen (vorstehend E. 3.4). Die Bezugnahme auf eine (vermeintliche) Arbeitsf?higkeit von 74 % erkl?rt sich dadurch, dass der Arzt Stellung genommen hat, nachdem die SUVA einen Invalidit?tsgrad von 26 % ermittelt hatte. Er vermischte mithin die Kategorie der Arbeitsf?higkeit in leidensangepasster T?tigkeit mit der Kategorie des Invalidit?tsgrades, welch letzterer klar ausserhalb seiner Kompetenz liegt. Gleiches gilt f?r die Frage, ob eine Umschulung n?tig und praktikabel, und ob eine Berentung angezeigt sei. Insgesamt sind deshalb die Angaben dieses Arztes nicht zur Entscheidfindung geeignet. 

????????? Der zweite konsiliarisch t?tige Orthop?de ?usserte sich zur Arbeitsf?higkeit insofern, als er berichtete, der Beschwerdef?hrer habe eine vorwiegend sitzende T?tigkeit in Aussicht, und er habe ihm geraten, diese anzutreten (E. 3.7). 

4.4???? W?rdigt man die vorhandenen ?usserungen zur Arbeitsf?higkeit in einer dem Fussleiden angepassten T?tigkeit, so ist diejenige der ?rzte der Rehaklinik Z.___ die am wenigsten von therapeutischer F?rsorge beeinflusste Beurteilung, und sie ist ?berdies mit derjenigen des zweiten konsiliarisch t?tigen Orthop?den vereinbar.

????????? 

????????? Daraus ergibt sich, dass die vom RAD-Arzt festgehaltene volle Arbeitsf?higkeit f?r leichte, vorwiegend sitzende T?tigkeit (vorstehend E. 3.10) dem entspricht, was auch aus der Sicht der Rechtsanwendung aus den vorangegangenen Beurteilungen zu schliessen ist. 

????????? Somit ist der medizinische Sachverhalt dahingehend erstellt, dass f?r leichte, vorwiegend sitzende T?tigkeiten eine volle Arbeitsf?higkeit besteht.

4.5???? Zur Invalidit?tsbemessung, die auf der Grundlage dieser zumutbarerweise anzunehmenden Arbeitsf?higkeit erfolgt ist, hat der Beschwerdef?hrer keine Einw?nde erhoben. Solche w?ren nach Lage der Akten (vgl. Urk. 11/59, Urk. 11/60/6) denn auch nicht angezeigt.

????????? ?berdies ist zu beachten, dass aus der Einheitlichkeit des Invalidit?tsbegriffs (Art. 8 ATSG) in der Sozialversicherung folgt, dass die Sch?tzung der Invalidit?t, auch wenn sie f?r jeden Versicherungszweig grunds?tzlich selbst?ndig vorzunehmen ist, mit Bezug auf denselben Gesundheitsschaden praxisgem?ss denselben Invalidit?tsgrad zu ergeben hat (vgl. BGE 131 V 120 E. 3.3.3, 126 V 288 f. E. 2a mit Hinweisen; Art. 16 ATSG). Da der hier relevante Gesundheitsschaden ausschliesslich auf den im Dezember 2007 erlittenen Unfall zur?ckgeht, ist deshalb folgerichtig, dass im Bereich der Invalidenversicherung mit 26 % der gleiche Invalidit?tsgrad resultiert wie ihn die SUVA ermittelt hat.

????????? Somit besteht keine Veranlassung zu Weiterungen bez?glich der Invalidit?tsbemessung.

4.6???? Zusammengefasst erweisen sich die angefochtene Verf?gung als zutreffend und die dagegen erhobenen Einw?nde als unbegr?ndet.

????????? Die Verf?gung ist folglich zu best?tigen und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

 

5.?????? Die Verfahrenskosten gem?ss Art. 69 Abs. 1bis IVG sind ermessensweise auf Fr. 700.-- festzusetzen, ausgangsgem?ss dem Beschwerdef?hrer aufzuerlegen und infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessf?hrung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf ? 16 Abs. 4 des Gesetzes ?ber das Sozialversicherungsgericht (GSVGer).

 

 

 

Das Gericht erkennt:

1.???????? Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.???????? Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdef?hrer auferlegt, zufolge Gew?hrung der unentgeltlichen Prozessf?hrung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Beschwerdef?hrer wird auf ? 16 Abs. 4 GSVGer hingewiesen.

3.???????? Zustellung gegen Empfangsschein an:

-     Milosav Milovanovic

-     Sozialversicherungsanstalt des Kantons Z?rich, IV-Stelle

-     Bundesamt f?r Sozialversicherungen

sowie an:

-     Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)

4.???????? Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesgesetzes ?ber das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht w?hrend folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).

?????????? Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzustellen.

?????????? Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begr?ndung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift des Beschwerdef?hrers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in H?nden hat (Art. 42 BGG).