# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0973f75a-1ba6-50f8-8a91-fdc57df8c046
**Source:** Glarus (GL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-21
**Language:** de
**Title:** Glarus Verwaltungsgericht 21.06.2018 VG.2018.00027 (VG.2018.669)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GL_Omni/GL_VG_001_VG-2018-00027_2018-06-21.html

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GLARUS

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  Urteil vom 21. Juni 2018

  
	
   

  
	
   

  
	
  II. Kammer

  
	
   

  
	
   

  
	
  in Sachen

  
	
  VG.2018.00027

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    A.______

    	
    Beschwerdeführer

    

  

  
	
   

  
	
  	
    vertreten durch
    Rechtsanwalt B.______

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  gegen

  
	
   

  
	
   

  
	
   

  
	
  	
    IV-Stelle Glarus

    	
    Beschwerdegegnerin

    

  

  
	
   

  
	
   

  
	
  betreffend

  
	
   

  
	
   

  
	
  Invalidenrente

  
	
   

  
	
  Die Kammer zieht in Erwägung: 

  
	
  I. 

  
	
  1. 

  
	
  1.1 Aufgrund gesundheitlicher Beschwerden musste
  A.______, geboren am […], seine Anstellung als Maschinenführer aufgeben. In
  der Folge meldete er sich am 2. Juli 2012 bei der IV-Stelle Glarus zum
  Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. 

  
	
   

  
	
  1.2 Am 1. Oktober 2012 folgte eine Besprechung mit
  der IV-Stelle zur Analyse der gesundheitlichen und erwerblichen Situation. Am
  12. Oktober 2012 teilte die Krankentaggeldversicherung mit, dass ab dem
  1. Oktober 2012 kein weiterer Leistungsanspruch mehr bestehe und sie die
  Zahlungen einstelle.

  
	
   

  
	
  1.3 A.______ teilte der IV-Stelle am 29. Mai 2013
  telefonisch mit, dass es ihm psychisch sehr schlecht gehe und eine akute
  Einweisung in die Klinik C.______ in […] durch den Hausarzt erfolge.

  
	
   

  
	
  1.4 Daraufhin verneinte das kantonale Arbeitsamt am 26. Juni
  2013 einen Anspruch von A.______ auf Arbeitslosenentschädigung infolge
  Vermittlungsunfähigkeit seit dem 1. Mai 2013.

  
	
   

  
	
  1.5 Am 8. Juli 2015 informierte die Ehefrau
  von A.______ die IV-Stelle darüber, dass er seit dem 1. August 2012
  keine Anstellung mehr habe. Im Vorjahr habe er sich selbständig gemacht, sei
  danach aber Konkurs gegangen.

  
	
   

  
	
  1.6 Die IV-Stelle holte in der Folge ein
  psychiatrisch-rheumatologisches Gutachten ein, welches am 30. März 2017
  erstattet wurde. Gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle A.______
  mit Vorbescheid vom 28. Juni 2017 eine befristete halbe Invalidenrente
  für die Zeit vom 1. Januar 2016 bis zum 31. August 2017 in
  Aussicht.

  
	
   

  
	
  1.7 Trotz des am 28. August 2017 dagegen
  erhobenen Einwands hielt die IV-Stelle mit Verfügung vom 15. Februar
  2018 an ihrem Entscheid fest. 

  
	
   

  
	
  2. 

  
	
  Am 16. März 2018
  gelangte A.______ mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht und beantragte, die
  Verfügung der IV-Stelle vom 15. Februar 2018 sei aufzuheben und ihm
  seien die gesetzlich geschuldeten Leistungen, insbesondere eine halbe Rente –
  allenfalls nach Durchführung beruflicher Massnahmen – mit Wirkung ab dem
  1. Januar 2013 und über den 31. August 2017 hinaus zu
  gewähren. Weiter seien ihm die unentgeltliche Prozessführung und
  Rechtsverbeiständung zu gewähren; alles unter Kosten- und
  Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle. Die IV-Stelle schloss am
  2. Mai 2018 auf Abweisung der Beschwerde.

  
	
   

  
	
  II. 

  
	
  1.

  
	
  Das Verwaltungsgericht ist
  gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die
  Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden
  Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt
  sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Im Sozialversicherungsrecht wird der durch
  Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen
  Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV) verfassungsmässig gewährleistete
  Anspruch auf rechtliches Gehör sowie dessen Teilgehalte in Art. 42 und
  47 ff. des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
  Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) auf Gesetzesstufe
  normiert, wobei die Begründungspflicht ausdrücklich in Art. 49 Abs. 3 ATSG
  festgehalten ist. Inhalt und Dichte einer rechtsgenügenden Begründung lassen
  sich jedoch nicht allgemein bestimmen, sondern sind nur in Relation zur
  konkreten materiell-, beweis- und verfahrensrechtlichen Lage festzusetzen
  möglich (SVR 2010 IV Nr. 51 S. 157 E. 3.1 f.; vgl. auch
  BGE 134 I 83 E. 4.1). Höhere Anforderungen an die
  Begründungsdichte sind zu stellen, wenn der Entscheid wesentlich auf einer
  Ermessensbetätigung beruht, wenn er in ein verfassungsmässiges Recht
  eingreift oder wenn komplexe Fragen zu beantworten sind (Ueli Kieser,
  ATSG-Kommentar, 3. A, Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 49 N. 56). Zu
  berücksichtigen ist schliesslich, dass die von der betroffenen Person gegen
  einen negativen Vorbescheid erhobenen Einwendungen von der Behörde nicht
  bloss zur Kenntnis genommen und geprüft werden dürfen. Die Behörde hat sich
  mit diesen Einwendungen ausdrücklich auseinanderzusetzen und die gemachten
  Überlegungen dem Betroffenen mitzuteilen. Zumindest hat sie die Gründe
  anzugeben, weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE
  124 V 180 E. 2b). Eine auf einen Vorbescheid folgende abschlägige
  Verfügung ist demnach umfassender als der vorangegangene Vorbescheid
  auszugestalten. 

  
	
   

  
	
  2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist
  selbständiger Natur. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs führt daher
  ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur
  Aufhebung der angefochtenen Verfügung (BGE 135 I 187 E. 2.2, 124 V 180
  E. 4a). Liegt jedoch eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des
  rechtlichen Gehörs vor, kann diese geheilt werden, sofern die betroffene
  Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern,
  welche sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann. 

  
	
   

  
	
  2.3 Der Beschwerdeführer gelangte am 28. August 2017 in
  einem fünfseitigen Schreiben mit verschiedenen Einwendungen an die
  Beschwerdegegnerin. Diese begnügte sich daraufhin mit dem Hinweis, dass dem
  Schreiben keine rechtserheblichen Tatsachen entnommen werden könnten, die zu
  einer anderen Beurteilung des Sachverhalts führen würden. Eine solche
  Standardfloskel genügt in keiner Weise der dargelegten Begründungspflicht,
  hat der Rechtsuchende doch Anspruch darauf, dass ihm in gebotener Tiefe
  dargelegt wird, weshalb seinen Einwendungen nicht gefolgt werden kann.
  Grundsätzlich wäre daher die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache
  zur rechtsgenügenden Begründung der Verfügung an die Beschwerdegegnerin
  zurückzuweisen. Da dem Gericht im vorliegenden Verfahren volle Kognition
  zukommt, kann aber aus prozessökonomischen Gründen ausnahmsweise die
  Gehörsverletzung geheilt werden, weshalb von der Rückweisung der Sache
  abzusehen ist.

  
	
   

  
	
  3.

  
	
  3.1 Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die
  voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
  Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine
  Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit
  verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie Eingliederung ganze oder
  teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden
  ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

  
	
   

  
	
  3.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem
  Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente,
  bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei
  mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 %
  auf eine ganze Rente.

  
	
   

  
	
  3.3 Ändert sich der Invaliditätsgrad nach erstmaliger
  Entstehung des Rentenanspruchs, ist die Rente aufgrund von Art. 88a der
  Verordnung über die Invalidenversicherung vom 17. Januar 1961 (IVV)
  anzupassen. Nach der Rechtsprechung ist bei rückwirkender Zusprechung einer
  abgestuften oder befristeten Invalidenrente nebst der Revisionsbestimmung des
  Art. 17 Abs. 1 ATSG die Bestimmung über die Änderung des
  Leistungsanspruchs bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (Art. 88a
  Abs. 1 IVV) analog anzuwenden, weil noch vor Erlass der ersten
  Rentenverfügung eine anspruchsbeeinflussende Änderung eingetreten ist mit der
  Folge, dass gleichzeitig die Änderung mitberücksichtigt wird (BGE 125 V 413
  E. 2d, 109 V 125 E. 4a; BGer-Urteil 9C_996/2010 vom 5. Mai 2011
  E. 8, mit Hinweisen; Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, in Erwin
  Murer/Hans-Ulrich Stauffer [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum
  Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung,
  3. A., Zürich/Basel/Genf, S. 423). Gemäss Art. 88a
  Abs. 1 IVV ist eine Verbesserung der Erwerbsfähigkeit von dem
  Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem angenommen werden kann, dass sie
  voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in jedem Fall zu beachten,
  nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate gedauert hat und voraussichtlich
  andauern wird. Eine Verschlechterung der Erwerbsfähigkeit ist gemäss Art. 88a
  Abs. 2 IVV zu berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung
  drei Monate gedauert hat (BGE 109 V 125 E. 4b;
  Meyer/Reichmuth, S. 452).

  
	
   

  
	
  3.4
  Ein Revisionsgrund, d.h. eine für
  den Rentenanspruch massgebliche Veränderung der Verhältnisse, ist unter
  anderem bei einer Besserung oder Verschlechterung des Gesundheitszustands
  gegeben, aber auch bei einer Erhöhung oder Verminderung des massgeblichen
  Validen- oder Invalideneinkommens sowie bei einer Änderung der spezifischen
  Arbeitsfähigkeit, insbesondere der Betätigungsfähigkeit im Aufgabenbereich.
  Keinen Revisionsgrund stellen hingegen eine nur vorübergehende Änderung des Gesundheitszustands
  oder die unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten
  (medizinischen) Sachverhalts dar (BGer-Urteil 9C_767/2008 vom
  3. Oktober 2008 E. 1.2, mit Hinweisen). 

  
	
   

  
	
  4.

  
	
  4.1 Nach dem für das gesamte Verwaltungs- und
  Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren geltenden Grundsatz der freien
  Beweiswürdigung haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsrichter die
  Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend
  und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies,
  dass das Gericht alle Beweismittel unabhängig davon, von wem sie stammen,
  objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren
  Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs
  gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden Berichten den
  Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die
  Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische
  These abstellt.

  
	
   

  
	
  4.2 Es ist Aufgabe des Arztes, sämtliche Auswirkungen
  einer Krankheit oder eines Unfalls auf den Gesundheitszustand der
  versicherten Person zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, bezüglich
  welcher konkreten Tätigkeit und in welchem Umfang sie arbeitsunfähig ist. Die
  ärztlichen Auskünfte sind sodann eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
  der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person im Hinblick auf
  ihre persönlichen Verhältnisse noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4).

  
	
   

  
	
  4.3 Hinsichtlich des Beweiswerts eines ärztlichen
  Gutachtens ist entscheidend, ob es für die Beantwortung der gestellten Fragen
  umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten
  Beschwerden berücksichtigt und sich mit diesen sowie dem Verhalten der
  untersuchten Person auseinandersetzt, was vor allem bei psychischen
  Fehlentwicklungen nötig ist, in Kenntnis der und gegebenenfalls in
  Auseinandersetzung mit den Vorakten abgegeben worden ist, ob es in der
  Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge einleuchtet, ob die
  Schlussfolgerungen des medizinischen Experten in einer Weise begründet sind,
  dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann, sowie ob
  der Experte nicht auszuräumende Unsicherheiten und Unklarheiten, welche ihm
  die Beantwortung der Fragen erschweren, gegebenenfalls deutlich macht.
  Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft
  eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag
  gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen Inhalt
  (BGE 125 V 351 E. 3a).

  
	
   

  
	
  5.

  
	
  5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, es sei
  unbestritten, dass er an einer die Erwerbsfähigkeit einschränkenden
  depressiven Episode mittleren Grades leide. Das Gutachten sei in diesen
  Punkten als beweistauglich zu erachten. Daher sei auch nicht zu beanstanden,
  dass ihm die Beschwerdegegnerin eine halbe Rente zugesprochen habe.
  Allerdings habe sich sein Gesundheitszustand bis zum Erlass der Verfügung vom
  15. Februar 2018 nicht wesentlich verändert, weshalb kein Revisionsgrund
  vorliege und eine Befristung der Rente nicht zulässig sei. Die attestierte
  50%ige Arbeitsunfähigkeit sei ausschliesslich auf ein rein psychisches Leiden
  mit Krankheitswert zurückzuführen. Das Gutachten schlage lediglich
  prognostisch vor, dass mit einer medikamentösen Optimierung und der
  Durchführung von beruflichen Massnahmen innerhalb von drei Monaten eine
  Besserung der Arbeitsfähigkeit angenommen werden könne. Eine solche Prognose
  sei ungewiss und vage und erfülle die Voraussetzungen des Eintritts einer
  wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG
  nicht. Eine Befristung falle auch ausser Betracht, da die bisherige Therapie
  gutachterlich als fachgerecht durchgeführt, aber mit Optimierungspotential
  eingeschätzt werde. Er selber habe als Laie keinen Einfluss auf diese
  Therapie. Somit könne daraus auch keine Verletzung der
  Selbsteingliederungspflicht abgeleitet werden. Diese könne nämlich niemals
  weitergehen, als den ärztlichen Anordnungen im zumutbaren Rahmen
  nachzukommen. Bei den gutachterlich geäusserten Therapievorschlägen handle es
  sich um einen Optimierungsvorschlag, welcher sich an den behandelnden Arzt
  richte. Die Beschwerdegegnerin habe es auch unterlassen, ihm eine Anpassung
  der Medikation mittels Schadenminderungspflicht aufzuerlegen. Umso weniger
  könne sie auf den Zustand abstellen, wie er sich prognostisch mit geänderter
  Medikation – kombiniert mit beruflichen Massnahmen – nach Ansicht des
  psychiatrischen Gutachters einmal einstellen könnte. Gemäss dem Gutachten
  betrage die Arbeitsunfähigkeit eigentlich 100 %, werde jedoch lediglich
  auf 50 % geschätzt, weil eine berufliche Eingliederung zu 50 %
  zumutbar sei. Ein Einsatzprogramm zu initial vier Stunden werde dringend
  empfohlen. Der psychiatrische Gutachter führe weiter aus, dass die
  Eingliederung über das zuständige RAV erfolgen könne. Gemäss Rechtsprechung
  sei für einen solchen Fall jedoch nicht das RAV zuständig, sondern die
  Invalidenversicherung. Um
  auf eine volle Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit abstellen zu
  können, müsse die Beschwerdegegnerin die vorgeschlagenen beruflichen
  Eingliederungsmassnahmen anordnen. Zum Rentenbeginn sei aus dem
  psychiatrischen Gutachten ersichtlich, dass eine erste längere Phase der
  Arbeitsunfähigkeit ab dem 19. Mai 2009 bestanden habe. In der Folge sei
  er ab dem 22. November 2011 arbeitsunfähig geworden. Diese Arbeitsunfähigkeit
  bestehe bis zum heutigen Tag ununterbrochen in unterschiedlicher Ausprägung
  und sei durch diverse Berichte ausgewiesen. Trotzdem attestiere der
  Gutachter, ohne nähere Begründung, erst ab Januar 2015 eine 50%ige
  Arbeitsunfähigkeit. Dies lasse offen, weshalb – trotz anderslautender
  Berichte – in der Zeit vor 2015 keine mittelschwere depressive Symptomatik
  angenommen werden könne. Entsprechend sei rückwirkend von einer
  Arbeitsunfähigkeit ab November 2011 auszugehen, so bestehe der Rentenanspruch
  unter Berücksichtigung des Wartejahres ab Januar 2013.

  
	
   

  
	
  5.2 Die Beschwerdegegnerin vertritt die Auffassung,
  dass sie den Sachverhalt rechtsgenügend abgeklärt und sich somit mit dem
  Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit davon überzeugt habe, dass der
  Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum
  31. August 2017 bei einem Invaliditätsgrad von 50 % Anspruch auf
  eine befristete halbe IV-Rente habe. Nach dem 31. August 2017 liessen
  sich keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit IV-relevanten Auswirkungen
  auf die Arbeitsfähigkeit mehr ausweisen. Das rheumatologische Gutachten halte
  fest, dass in der angestammten Tätigkeit als Maschinenführer oder in einer
  anderen angepassten Tätigkeit nie eine lang andauernde Arbeitsunfähigkeit
  bestanden habe. Das bidisziplinäre Gutachten gehe von einer sehr guten
  Prognose bezüglich der Wiederherstellung und Erhaltung einer vollen
  Arbeitsfähigkeit aus. Im Übrigen habe sich ergeben, dass aufgrund der vollen
  Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ab September 2017 kein
  Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe. Sie habe das Ziel, die
  Arbeitsplätze von Personen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen im ersten
  Arbeitsmarkt zu erhalten oder diese Personen frühzeitig wieder im ersten
  Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Anspruchsvoraussetzungen für die Zusprache
  von beruflichen Massnahmen lauteten allesamt auf eine ausgewiesene
  Invalidität oder Arbeitsunfähigkeit. Beim Beschwerdeführer liege beides nicht
  vor, weshalb sie keine beruflichen Massnahmen durchführen könne.

  
	
   

  
	
  6.

  
	
  6.1 Dr. med. D.______, Facharzt allgemeine
  innere Medizin FMH, hielt am 29. Juli 2009 in seinem Bericht für
  den Taggeldversicherer des Beschwerdeführers fest, dass er eine vegetative
  Dystonie mit Grübelzwang diagnostiziert habe. Es zeigten sich unspezifische
  Beschwerden, die das Denken beeinträchtigten, Rückenschmerzen verursachten,
  den Blutdruck hochschnellen liessen und Schwindel erzeugten. Ein
  nicht-medizinischer Grund mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei
  Unzufriedenheit am Arbeitsplatz. Der Beschwerdeführer sei in der bisherigen
  Tätigkeit seit dem 19. Mai 2009 bis zum 25. Juni 2009 und ab dem 20.
  Juli 2009 bis auf Weiteres zu 100 % arbeitsunfähig. Mit einer
  Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit könne ab dem 1. September 2009
  gerechnet werden. 

  
	
   

  
	
  6.2 Dr. med. E.______, Spezialarzt für
  Neurologie, berichtete Dr. D.______ am 16. September 2009, dass
  sich aktuell folgende psychischen Beschwerden zeigten: reduzierte
  Belastbarkeit, Antriebsarmut, Schlafstörungen, Gereiztheit, reduzierte
  Freud-Lustempfindung, Pessimismus. Der Beschwerdeführer habe Mühe, morgens
  rechtzeitig aufzustehen und mit alltäglichen Aktivitäten zu beginnen.
  Aufgrund der Beschwerden könne von einer leicht bis mittelgradigen
  depressiven Episode ausgegangen werden. 

  
	
   

  
	
  6.3 Am 13. September 2011 führte Dr. E.______
  aus, der Beschwerdeführer habe seit einiger Zeit Kopfschmerzen, fühle sich
  öfters müde, sei sehr unruhig, reizbar und schlafe schlecht. Trotz erneuter
  Medikamenteneinnahme seien Belastbarkeit und Antrieb reduziert. Es sei klar,
  dass die Arbeitssituation mit wöchentlich wechselndem Schichtbetrieb die
  einzige Ursache für die psychische Verschlechterung sei. Vorläufig seien
  keine weiteren Kontrollen vorgesehen.

  
	
   

  
	
  6.4 Dr. E.______ attestierte dem Beschwerdeführer am
  15. Februar 2012 bis auf Weiteres eine volle Arbeitsunfähigkeit. Die
  Arbeitsunfähigkeit bestehe seit dem 17. Januar 2012. Es sei aber
  vorstellbar, dass die Arbeitsfähigkeit in einigen Monaten gesteigert werden
  könne. 

  
	
   

  
	
  6.5 Am 12. März 2012 erstattete Dr. E.______
  erneut einen Bericht an den Taggeldversicherer des Beschwerdeführers.
  Aufgrund von Konflikten am Arbeitsplatz habe sich der Beschwerdeführer im
  Herbst 2009 in eine erste leichtgradige Depression mit Schlafstörungen,
  Gereiztheit und Antriebsverminderung gestürzt. Mit der Einnahme von
  Medikamenten habe eine leichte Aufhellung erreicht werden können. Unter
  ungünstigen Lebensbedingungen und diversen Belastungen habe sich im Jahr 2011
  eine zweite depressive Episode manifestiert. Der Beschwerdeführer spreche gut
  auf die Medikation an und die psychischen Beschwerden seien etwas
  zurückgegangen. Die aktuelle Arbeitssituation sei aber nicht zumutbar und er
  versuche seit Langem, den Beschwerdeführer zur Neuorientierung zu motivieren.
  Der Beschwerdeführer sehe keinen Vorteil in seinem aktuellen
  Krankheitszustand und wolle sich selbst aus dem ungünstigen psychischen
  Zustand herausbringen.

  
	
   

  
	
  6.6 Dr. E.______ berichtete der Beschwerdegegnerin am
  11. Juli 2012, der Beschwerdeführer leide an einer langdauernden
  depressiven Episode. Die gegenwärtige Behandlung umfasse stützende Gespräche
  sowie die Abgabe von Medikamenten. Der Beschwerdeführer sei zwischen dem
  17. Januar 2012 und dem 9. April 2012 zu 100 % arbeitsunfähig
  gewesen. Seit dem 10. April 2012 bestehe bis auf Weiteres eine 50%ige
  Arbeitsfähigkeit.

  
	
   

  
	
  6.7 Dr. E.______ attestiert dem Beschwerdeführer am
  12. Mai 2015 erneut eine volle Arbeitsunfähigkeit vom 15. April
  2015 bis zum 1. Juni 2015. Am 6. Oktober 2015 erstattete er
  der Beschwerdegegnerin einen ausführlichen Bericht und diagnostizierte eine
  bipolare Störung. Der Beschwerdeführer habe auf die antidepressive Medikation
  gut angesprochen. So habe er sich vor einem Jahr selbständig gemacht und sei
  mit grossem Einsatz und Freude seiner Tätigkeit nachgegangen. Leider habe
  sich der Beschwerdeführer hoch verschuldet und die Firma schliesslich seinem
  Teilhaber abgeben müssen. Aufgrund seiner erneuten Arbeitslosigkeit sei die
  Familie finanziellen Problemen ausgesetzt gewesen. Daraufhin habe sich der
  Beschwerdeführer erneut in eine Depression gestürzt. Aufgrund der hohen
  Transaminasen habe man die Dosis der Medikamente reduzieren müssen.

  
	
   

  
	
  6.8 Dr. F.______ berichtete am 5. November
  2015, beim Beschwerdeführer bestehe seit fünf Jahren eine bipolare affektive
  Störung mit langdauernden depressiven Episoden, kaum überwindbarer Müdigkeit,
  psychischer und physischer Leistungsintoleranz und kurzen manischen Phasen.
  Eine Chronifizierung sei möglich, da das Krankheitsbild trotz medikamentöser
  Therapie durch einen Spezialarzt nicht wesentlich habe stabilisiert werden
  können. Der Beschwerdeführer sei seit ungefähr April 2015 andauernd zu
  100 % arbeitsunfähig. Eine berufliche Wiedereingliederung könne erst
  nach einer Stabilisierung der Krankheit in Erwägung gezogen werden. Innerhalb
  der nächsten Monate sei nicht mit einer Wiederaufnahme der Arbeitstätigkeit
  zu rechnen.

  
	
   

  
	
  6.9 Dr. E.______ hielt in seinem Bericht vom
  12. September 2016 fest, beim Beschwerdeführer bestehe die bipolare
  affektive Störung mit langdauernden depressiven Episoden und kurzen manischen
  Phasen seit Jahren. Zurzeit befinde sich der Beschwerdeführer wieder in einer
  depressiven Episode. Bei der letzten Konsultation am 6. September 2016
  habe er über neue rezidivierende Rückenschmerzen geklagt. Die Beweglichkeit
  der Lendenwirbelsäule sei in allen Richtungen etwas eingeschränkt und
  schmerzhaft. Die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sei schwankend:
  Manchmal sei er voll arbeitsfähig und manchmal überhaupt nicht. Aufgrund
  dieser Schwankungen könne nicht von einer dauernden Arbeitsfähigkeit
  ausgegangen werden. Weil der Beschwerdeführer kein gesichertes Einkommen habe
  und von der Sozialhilfe abhängig sei, attestiere er ihm für das Sozialamt
  eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Seiner Ansicht nach benötige der Beschwerdeführer
  für die berufliche Integration die Hilfe der Invalidenversicherung.

  
	
   

  
	
  6.10 Am 15. September 2016 hielt Dr. F.______
  fest, die Erkrankung, welche zur Erwerbsunfähigkeit geführt habe, sei
  psychiatrisch bedingt, diesbezüglich verweise er auf den Bericht von
  Dr. E.______. 

  
	
   

  
	
  7.

  
	
  Am 30. März 2017
  erstatteten Dr. med. G.______, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie
  FMH, und Dr. med. H.______, Fachärztin innere Medizin und Rheumatologie
  FMH, ein bidisziplinäres rheumatologisch-psychiatrisches Gutachten.

  
	
   

  
	
  7.1 Dr. G.______ berichtete im psychiatrischen
  Teilgutachten, der Beschwerdeführer sei im formalen Denken verlangsamt,
  inhaltlich hätten sich keine Hinweise auf Wahnideen, Halluzinationen oder
  Ich-Störungen ergeben. Im Affekt wirke der Beschwerdeführer bedrückt, die
  affektive Schwingungsfähigkeit und der Elan vitae seien reduziert. Affektiv
  sei er knapp modulierbar, ein affektiver Rapport sei knapp herstellbar. Im
  Antrieb sei er vermindert und motorisch wenig lebhaft. Hinweise auf eine
  Selbst- oder Fremdgefährdung hätten sich keine ergeben. Dr. G.______
  diagnostizierte eine mittelgradig depressive Episode mit somatischen
  Symptomen (ICD-10: F 32.11). Mindestens seit Anfang 2015 könne beim
  Beschwerdeführer von einem erheblich eingeschränkten Aktivitätsniveau
  ausgegangen werden. Dies sei allerdings nur teilweise auf eine objektiv
  mittelschwere Symptomatik, teilweise auch auf eine Medikamentenübersedierung
  und Dekonditionierung zurückzuführen. Weder die medizinischen noch die
  beruflichen Massnahmen seien ausgeschöpft. Der Beschwerdeführer benötige
  dringend eine Anpassung seiner medikamentösen Therapie. Eine schlaffördernde
  Medikation sei bei den geklagten Schlafstörungen dringend indiziert,
  gleichzeitig solle die Einnahme des antriebssteigernden Antidepressivums
  Venlafaxin abends sistiert werden. Bei der festgestellten mittelgradigen
  depressiven Symptomatik bestehe kein dringender Bedarf nach einer stationären
  psychiatrischen Behandlung, weshalb die Therapie im ambulanten Setting
  fortgeführt werden könne. Aufgrund der längeren Arbeitslosigkeit und dem
  Verlust der Tagesstruktur seien berufliche Massnahmen über das zuständige RAV
  zu empfehlen, wobei ein Arbeitseinsatz zu initial vier Stunden täglich
  sinnvoll sei. Hinsichtlich einer vollständigen Symptomrückbildung und
  Wiederherstellung der vollen Arbeitsfähigkeit sei von einer guten Prognose
  auszugehen. Von 2009 bis Ende 2014 könne nur eine vorübergehende
  Arbeitsunfähigkeit angenommen werden, somit sei seit Anfang 2015 von einer in
  der Längsschnittbeurteilung depressiv bedingten 50%igen Arbeitsunfähigkeit
  auszugehen. Unter einer fachgerechten psychiatrisch-psychotherapeutischen
  Behandlung und insbesondere einer raschen Anpassung der medikamentösen
  Therapie sowie Sicherstellung einer Tagesstruktur, könne beim
  Beschwerdeführer innerhalb von drei Monaten mit einer bedeutenden
  Verbesserung des psychischen Zustands und der Wiederherstellung der vollen
  Arbeitsfähigkeit gerechnet werden. In einer adaptierten Tätigkeit sei der
  Beschwerdeführer zu 50 % arbeitsfähig, wobei ihm keine Nachtarbeiten zu
  empfehlen seien. Eine berufliche Eingliederung könne ab sofort zu 50 %
  in die Wege geleitet werden. Eine bipolare affektive Störung wie auch die
  attestierte 100%ige Arbeitsunfähigkeit könnten nicht bestätigt werden.

  
	
   

  
	
  7.2 Dr. H.______ stellte im rheumatologischen
  Teilgutachten vom 17. Februar 2017 eine verminderte Belastbarkeit und
  Beschwerden der Lendenwirbelsäule nach kaudal zunehmenden degenerativen
  Veränderungen, vor allem im Segment L4/L5, sowie beginnende Osteochondrose
  L5/S1 mit medianer Bandscheiben-Vorwölbung ohne Kontakt oder Kompression
  neurogener Strukturen und ohne radikuläre Zeichen fest. Weiter bestünden eine
  verminderte Belastbarkeit und Beschwerden des linken Knies bei Status nach
  vorderer Kreuzband-Ruptur links mit medialer Seitenband-Zerrung Grad III.
  Zusammengefasst bestünden strukturelle Befunde im Bereich der
  Lendenwirbelsäule und des linken Knies, welche die Leistungsfähigkeit des
  Beschwerdeführers einschränkten. Der Beschwerdeführer benötige eine Tätigkeit,
  welche die Lendenwirbelsäule und Knie schone. Lasten könne er bis zu
  15 kg hantieren. Die strukturellen Befunde seien nicht besonders
  gravierend und würden die Beschwerden nur zum Teil erklären. In der
  angestammten Tätigkeit als Maschinenführer oder einer anderen angepassten
  Tätigkeit habe aus rheumatologischer Sicht nie eine lang andauernde
  Arbeitsunfähigkeit bestanden. Eine regelmässige physiotherapeutische
  Betreuung zur Linderung der Beschwerden und eine Normalisierung des Gewichts
  seien angezeigt.

  
	
   

  
	
  7.3 In der interdisziplinären Zusammenfassung und
  Beurteilung hielten die Gutachter fest, dass der Beschwerdeführer in der
  bisherigen Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht seit ca. Januar 2015 zu
  50 % arbeitsfähig sei, wobei ihm keine Nachtarbeiten zu empfehlen seien.
  Aus rheumatologischer Sicht habe für adaptierte Tätigkeiten nie eine längere
  Arbeitsunfähigkeit bestanden. Körperlich sei der Beschwerdeführer durch die
  eingeschränkte Funktion des linken Knies und der LWS limitiert und könne nur
  Lasten bis zu 15 kg hantieren. Die bisherige psychiatrische Therapie sei
  zwar fachgerecht durchgeführt worden, jedoch weise die medikamentöse Therapie
  ein grosses Optimierungspotential auf. Gemäss Blutanalyse sei das
  Antidepressivum Venlafaxin deutlich überdosiert, was Schlafstörungen
  verstärken und gleichzeitig aber – wie auch das stimmungsstabilisierende
  Mittel Lamictal – zu einer vermehrten täglichen Sedierung führen könne. Wegen
  fehlender Hinweise auf eine bipolare affektive Störung bestehe beim
  Beschwerdeführer kein Bedarf nach dem stimmungsstabilisierenden Mittel
  Lamictal. Auch aus rheumatologischer Sicht habe die Schmerztherapie des
  Beschwerdeführers ein grosses Optimierungspotential, so seien die
  physiotherapeutischen Massnahmen nicht ausgeschöpft und das Übergewicht des
  Beschwerdeführers erhöhe die Belastungen auf die Gelenke. Hinsichtlich der
  beruflichen Eingliederung äusserten sich die Gutachter, dass seit Anfang 2015
  keine berufliche Eingliederung stattgefunden habe, eine solche aber ab sofort
  in die Wege geleitet werden könne, da der Beschwerdeführer zu 50 %
  arbeitsfähig sei. Die berufliche Eingliederung könne auf übliche Art über das
  zuständige RAV erfolgen, dem Beschwerdeführer müsse allerdings dringend ein
  Einsatzprogramm zu initial vier Stunden pro Tag empfohlen werden. Unter
  Kombination von medizinischen und beruflichen Massnahmen sei innerhalb von
  drei Monaten mit der Wiederherstellung einer vollen Arbeitsfähigkeit zu
  rechnen. 

  
	
   

  
	
  8.

  
	
  Der RAD hielt in seiner
  Stellungnahme vom 13. Juni 2017 fest, dass auf das Gutachten abgestellt
  und den Empfehlungen gefolgt werden könne. So habe für den Zeitraum von
  2009-2014 nur eine jeweils vorübergehende Arbeitsunfähigkeit bestanden.
  Aktuell bestehe sowohl in der bisherigen wie auch in einer angepassten
  Tätigkeit seit Anfang 2015 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit, wobei der
  Beschwerdeführer ab September 2017 wieder voll arbeitsfähig sein werde. 

  
	
   

  
	
  9.

  
	
  9.1 Laut dem Gutachten von Dr. G.______ besteht aus
  psychiatrischer Sicht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit ab Januar 2015. Demgemäss
  ging die Beschwerdegegnerin in ihrem Entscheid unter Berücksichtigung des
  Wartejahres gemäss Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG davon aus, der
  Anspruch auf eine Invalidenrente habe frühestens ab dem 1. Januar 2016
  entstehen können. Aus den Akten ergibt sich, dass Dr. E.______ dem
  Beschwerdeführer am 11. Juli 2012 eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert
  hatte. Danach finden sich keine ärztlichen Berichte mehr, die den Schluss
  zuliessen, der Beschwerdeführer sei für längere Zeit im selben Umfang arbeitsunfähig
  gewesen. Vielmehr ist davon auszugehen, dass es zwischenzeitlich zu einer
  Stabilisierung des Gesundheitszustands gekommen ist, da sich der
  Beschwerdeführer im Jahr 2014 selbständig machte und über einen längeren
  Zeitraum erfolgreich arbeitete. Entsprechende Berichte der behandelnden
  Ärzte, welche dem Beschwerdeführer eine länger dauernde Arbeitsunfähigkeit
  attestieren, finden sich erst wieder ab dem 12. Mai 2015. Dass
  Dr. G.______ aufgrund der Aktenlage aus psychiatrischer Sicht von einer
  50%igen Arbeitsunfähigkeit ab dem 1. Januar 2015 ausging, ist demnach
  nicht zu beanstanden. Damit fällt der Rentenbeginn auf den 1. Januar 2016.

  
	
   

  
	
  9.2 Die Beschwerdegegnerin befristete die
  Invalidenrente bis am 31. August 2017, da sie der Ansicht ist,
  der Beschwerdeführer weise ab dem 1. September 2017 keine
  gesundheitlichen Beeinträchtigungen mit IV-relevanten Auswirkungen auf die
  Arbeitsfähigkeit mehr auf. Der Beschwerdeführer beanstandet die Befristung
  seiner Invalidenrente zu Recht.

  
	
   

  
	
  Aus dem psychiatrischen Teilgutachten vom 30. März
  2017 ergibt sich, dass der Beschwerdeführer sowohl in der bisherigen wie auch
  in einer adaptierten Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht zu 50 %
  arbeitsfähig ist. Als therapeutischer Vorschlag wird festgehalten, für eine
  Verbesserung des psychischen Zustands müsse die medikamentöse Therapie
  zwingend optimiert werden. Aufgrund der mittelgradigen depressiven Episode
  könne eine berufliche Eingliederung zu Beginn nur zu 50 % erfolgen. Eine
  Kombination von beruflichen und medizinischen Massnahmen sei unabdingbar,
  damit der Beschwerdeführer seine volle Arbeitsfähigkeit wiedererlange. Das
  Gutachten hält dabei überzeugend fest, dass das Leistungsniveau des
  Beschwerdeführers deutlich eingeschränkt sei, was auf die depressive
  Symptomatik, auf eine Dekonditionierung nach Verlust der Tagesstruktur sowie
  auf eine Medikamentenüberdosierung zurückzuführen sei. 

  
	
   

  
	
  Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin finden sich
  in den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer ab dem
  1. September 2017 wieder voll arbeitsfähig war. Namentlich reicht die
  Prognose im Gutachten nicht dazu aus, um mit überwiegender Wahrscheinlichkeit
  von einer Verbesserung des Gesundheitszustands auszugehen. Einerseits
  verpasste es die Beschwerdegegnerin nämlich, zu prüfen, ob überhaupt eine
  Anpassung der Medikation erfolgt ist bzw. dem Beschwerdeführer im Sinne einer
  Schadenminderungspflicht eine Anpassung der medikamentösen Therapie
  aufzuerlegen. Andererseits erscheint die Prognose des Psychiaters als rein
  spekulativ, weshalb ohne Einholung ärztlicher Berichte nach Optimierung der
  Therapie ohnehin nicht von einem verbesserten Gesundheitszustand ausgegangen
  werden durfte. Unter diesen Umständen durfte die Invalidenrente nicht
  befristet werden. Eine Anpassung oder Aufhebung der Rente kommt erst im
  Rahmen einer Rentenrevision in Betracht.

  
	
   

  
	
  Hinsichtlich beruflicher Massnahmen hält die
  Beschwerdegegnerin zwar zutreffend fest, dass diese gemäss Art. 15 ff. IVG
  nur bei ausgewiesener Invalidität oder Arbeitsunfähigkeit in Betracht fallen.
  Diese Voraussetzung erfüllt der Beschwerdeführer indessen nach dem
  Dargelegten.

  
	
   

  
	
  Zusammenfassend ist die
  Beschwerde teilweise gutzuheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom
  15. Februar 2018 ist dahingehend abzuändern, als dem Beschwerdeführer ab
  dem 1. Januar 2016 eine unbefristete halbe Invalidenrente zuzusprechen
  ist.

  
	
   

  
	
  III. 

  
	
  1. 

  
	
  Nach Art. 134
  Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom
  4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 69 Abs. 1bis IVG
  hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen
  Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die
  Gerichtskosten von pauschal Fr. 600.- der Beschwerdegegnerin
  aufzuerlegen. Sie ist überdies zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine
  Parteientschädigung von Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen
  (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

  
	
   

  
	
  2.

  
	
  2.1 Gemäss
  Art. 139 Abs. 1 VRG befreit
  die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt
  für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin
  ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das
  Verfahren nicht aussichtslos ist. Unter denselben Voraussetzungen weist sie
  der Partei auf Gesuch hin oder von Amtes wegen einen Anwalt als
  Rechtsbeistand zu, sofern ein solcher für die gehörige Interessenwahrung
  erforderlich ist (Art. 1 Abs. 1 IVG
  i.V.m. Art. 61 lit. f ATSG und Art. 139 Abs. 2
  VRG). Der Nachweis der Bedürftigkeit obliegt nach Art. 139 Abs. 3
  VRG der gesuchstellenden Partei.

  
	
   

  
	
  2.2 Da die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin
  aufzuerlegen sind, ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der
  unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

  
	
   

  
	
  2.3 Der Beschwerdeführer beantragt zudem die Gewährung
  der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Aufgrund der Aktenlage erscheint
  die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers als offensichtlich. Da er
  vorliegend teilweise obsiegt, sind seine Begehren nicht aussichtslos. Daneben
  erweist sich der Beizug eines Rechtsbeistands als erforderlich. Folglich ist
  sein Gesuch gutzuheissen und ihm in der Person von Rechtsanwalt B.______ ein
  unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Dieser ist mit Fr. 2'000.-
  (inkl. Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Daran ist die Parteientschädigung
  seitens der Beschwerdegegnerin in gleicher Höhe anzurechnen.

  
	
  Demgemäss beschliesst die Kammer:

  
	
  	
    1.

    	
    Das
    Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
    Prozessführung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben. 

    
	
    2.

    	
    Das
    Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
    Rechtsverbeiständung wird gutgeheissen. Ihm wird in der Person von
    Rechtsanwalt B.______ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

    
	
    3.

    	
    Der Rechtsbeistand wird zu Lasten der
    Gerichtskasse mit Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) entschädigt.
    Daran angerechnet wird die Parteientschädigung seitens der
    Beschwerdegegnerin in gleicher Höhe.

    

  und erkennt sodann:

  
	
  	
    1.

    	
    Die
    Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Die Verfügung der
    Beschwerdegegnerin vom 15. Februar 2018 wird dahingehend abgeändert,
    als dem Beschwerdeführer ab dem 1. Januar 2016 eine unbefristete halbe
    Invalidenrente zugesprochen wird.

    
	
    2.

    	
    Die
    Gerichtskosten von Fr. 600.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

    
	
    3.

    	
    Die
    Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer innert
    30 Tagen nach Rechtskraft dieses Entscheids eine Parteientschädigung
    von Fr. 2'000.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

    
	
    4.

    	
    Schriftliche
    Eröffnung und Mitteilung an:

    
	
     

    	
    […]