# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5ace031c-9bf7-572a-be68-cf4c359aaa2b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 21.06.2024 UE240005
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_UE240005_2024-06-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer  

Geschäfts-Nr.: UE240005-O/U/SBA

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, und lic. iur. B. Stie-

fel, Oberrichterin lic. iur. A. Meier sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. S. Bucher

Verfügung und Beschluss vom 21. Juni 2021

in Sachen

A._____,
Beschwerdeführer

gegen

1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
4. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner

betreffend Nichtanhandnahme 

Beschwerde gegen drei Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 19. Dezember 2023, F-3/2023/10039391

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Erwägungen:

I.

1. Am 10. August 2022 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 

Strafanzeige gegen seine Ex-Partnerin und Mutter seines Sohnes E._____, 

B._____ (fortan: Beschwerdegegnerin 1), wegen übler Nachrede, gegen den 

Grossvater von E._____, C._____ (fortan: Beschwerdegegner 2), wegen übler 

Nachrede und Tätlichkeiten, und gegen die Grossmutter von E._____, D._____ 

(fortan: Beschwerdegegnerin 3), sowie drei ihm unbekannte Passanten wegen 

Tätlichkeiten. Am 13. Mai 2022, ca. 17:40 Uhr, sei es – so der Beschwerdeführer 

– im Rahmen der Übergabe von E._____ bzw. der Übergabe des Fahrzeugs der 

Beschwerdegegnerin 1 zu einer Auseinandersetzung zwischen ihm und den 

Grosseltern von E._____ gekommen. Hierbei sei er – mit seinem Sohn auf dem 

Arm – von hinten von einem ihm unbekannten Passanten zu Boden gerissen wor-

den. Der Beschwerdegegner 1 wiederum habe sich von vorne auf ihn gestürzt 

und die Beschwerdegegnerin 3 habe ihm E._____ aus den Armen gerissen. 

Gleichzeitig habe sich ein weiterer ihm unbekannter Mann mit seinem ganzen 

Körpergewicht auf seinen Oberarm gestützt, der flach auf dem Boden gelegen 

habe. Der Beschwerdegegner 2 habe diesen Mann angewiesen, nicht loszulas-

sen, bis sich die Beschwerdegegnerin 3 mit seinem Sohn in der Wohnung der Be-

schwerdegegnerin 1 auf der anderen Strassenseite eingeschlossen habe. Als-

dann habe der Beschwerdegegner 2 einer ihm (dem Beschwerdeführer) unbe-

kannten Frau die Freigabe gegeben, die Polizei zu rufen, wobei insbesondere 

eine Kollegin derselben immer wieder seinen Arm gepackt und geschrien habe. 

Damit würden Tätlichkeiten vorliegen. Schliesslich habe die Beschwerdegegne-

rin 1 gegenüber der hinzugezogenen Polizei ein Gutachten präsentiert, wonach er 

(der Beschwerdeführer) an einer psychischen Störung leide. Auch der Beschwer-

degegner 2 habe sich bei seinen Aussagen gegenüber der Polizei auf dieses Gut-

achten berufen, bei dem es sich um ein kaum gewichtiges Parteigutachten des 

Therapeuten F._____ handle, das dieser gar nicht hätte erstellen dürfen. Hier-

durch hätten sich die Beschwerdegegner 1 und 2 der üblen Nachrede schuldig 

gemacht (vgl. Urk. 8/3/1).

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2. Am 17. Februar 2023 verfügte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (Be-

schwerdegegnerin 4; fortan: Staatsanwaltschaft) unter anderem hinsichtlich der 

Beschwerdegegner 1 bis 3 die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung in 

vorgenannter Angelegenheit (Urk. 8/3/4-6). Am 18. September 2023 beantragte 

der Beschwerdeführer die "Neueröffnung" der nicht an die Hand genommenen 

Verfahren (Urk. 8/1), worauf die Staatsanwaltschaft am 19. Dezember 2023 be-

treffend die Beschwerdegegner 1 bis 3 erneut je die Nichtanhandnahme einer 

Strafuntersuchung verfügte (Urk. 6/1-3).

3. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2023 erhob der Beschwerdeführer gegen 

diese ihm am 23. Dezember 2023 zugestellten Verfügungen (vgl. Urk. 8/8) fristge-

recht Beschwerde und beantragte sinngemäss, die Nichtanhandnahmeverfügun-

gen im Verfahren F-1/2023/10039391 seien aufzuheben, und es seien entspre-

chende Strafverfahren zu eröffnen. Ferner ersuchte der Beschwerdeführer um un-

entgeltliche Rechtspflege (Urk. 2 S. 1).

4. Am 10. Januar 2024 wurden die Akten der Staatsanwaltschaft (Verfah-

rens-Nr. F-1/2023/10039391) beigezogen (Urk. 7 f.). Da sich die Beschwerde als 

offensichtlich unbegründet erweist, ist von der Einholung von Stellungnahmen ab-

zusehen (Art. 390 Abs. 2 StPO).

II.

1. Gemäss Art. 323 Abs. 1 StPO i. V. m. Art. 310 Abs. 2 StPO verfügt die 

Staatsanwaltschaft die Wiederaufnahme eines durch Nichtanhandnahmeverfü-

gung rechtskräftig beendeten Verfahrens, wenn ihr neue Beweismittel oder Tatsa-

chen bekannt werden, die für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der beschul-

digten Person sprechen (lit. a) und sich nicht aus den früheren Akten ergeben 

(lit. b). Diese beiden Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein (BGE 141 IV 

194 E. 2.3). Unter Tatsachen sind Umstände zu verstehen, die im Rahmen des 

dem Entscheid zu Grunde liegenden Sachverhalts von Bedeutung sind. Mit Be-

weismitteln wird der Nachweis von Tatsachen erbracht. Eine Meinung, eine per-

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sönliche Würdigung oder eine neue Rechtsauffassung vermag die Wiederauf-

nahme nicht zu rechtfertigen (BGE 141 IV 93 E. 2.3).

Beweismittel sind neu, wenn sie zum Zeitpunkt der Nichtanhandnahme un-

bekannt waren. Entscheidend ist dabei, ob entsprechende Hinweise in den Akten 

vorhanden waren oder nicht. Aus dem Offizial- und Legalitätsprinzip folgt, dass 

die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme nur verfügen darf, wenn sie die 

sich aufgrund der Akten bietenden Beweise abgenommen und bezüglich des Be-

weisthemas ausgeschöpft hat. Beweismittel, die zwar im Verfahren genannt oder 

sogar abgenommen, aber nicht bezüglich des ganzen Beweisthemas ausge-

schöpft wurden, sind demnach nicht als neu zu betrachten (BGE 141 IV 194 

E. 2.3). Mit anderen Worten: Wurde ein bestimmter Vorgang nicht untersucht, ob-

schon er sich aus den bisherigen Akten ergab, liegen keine neuen Tatsachen und 

Beweismittel vor. Ebenso, wenn der Strafverfolgungsbehörde eine Behauptung ei-

ner Person bekannt war, diese aber nicht richtig beurteilt oder nicht durch Erhe-

bung entsprechender Beweise ausgeschöpft wurde. In diesen Fällen wäre mit Be-

schwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vorzugehen gewesen (Be-

schluss der III. Strafkammer UH170368-O vom 23. März 2018 E. V.6.2b [Be-

schluss bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 6B_931/2018 vom 9. April 

2019]; Zürcher Kommentar StPO-BOSSHARD/LANDSHUT, Art. 323 N 22; BSK StPO-

HEINIGER/RICKLI, Art. 323 N 5). 

Des Weiteren ist es – wie erwogen – kumulativ erforderlich, dass die neuen 

Beweismittel und Tatsachen "für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der be-

schuldigten Person" sprechen. Diese Voraussetzung muss gemäss bundesge-

richtlicher Rechtsprechung dahingehend verstanden werden, dass es für das Zu-

rückkommen auf eine Nichtanhandnahme neuer Indizien bedarf, die es konkret 

erlauben, eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der beschuldigten Person in Be-

tracht zu ziehen und die eine Änderung des Entscheids wahrscheinlich machen. 

Wurde die Nichtanhandnahme wegen offensichtlicher Nichterfüllung der Tatbe-

standselemente der Straftat (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO) verfügt, müssen die 

neuen Beweismittel konkret die Gewissheit in Frage stellen, die die Staatsanwalt-

schaft bezüglich des Erlasses der ursprünglichen Verfügung hatte, und zugleich 

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einen hinreichenden Verdacht begründen, dass eine Straftat begangen worden ist 

(Urteile des Bundesgerichts 6B_1153/2016 vom 23. Januar 2018 E. 3.2 [nicht pu-

bliziert in BGE 144 IV 81] = Pra 2018 Nr. 152 E. 3.2 sowie 6B_1100/2020 vom 

16. Dezember 2021 E. 4.1; vgl. auch 1B_662/2011 vom 26. Januar 2012 E. 3.1).

2.

2.1. Wie erwähnt, verfügte die Staatsanwaltschaft (unter anderem) hinsicht-

lich der Beschwerdegegner 1 bis 3 die Nichtanhandnahme einer Strafuntersu-

chung in vorliegender Sache (Urk. 8/3/4-6). Die dagegen erhobene Beschwerde 

wurde im Verfahren der hiesigen Kammer Nr. UE230072-O mit rechtskräftig ge-

wordenem Nichteintretensentscheid vom 18. Dezember 2023 abschlägig beurteilt. 

Die Nichtanhandnahmeverfügungen vom 17. Februar 2023 erwuchsen dement-

sprechend in Rechtskraft.

2.2. Soweit der Beschwerdeführer nun in seiner Beschwerdebegründung 

geltend macht, die Staatsanwaltschaft rechtfertige ihre 

Nichtanhandnahmeverfügungen mit der Vermutung, er sei in einem 

Ausnahmezustand gewesen, und dies als willkürliche Sachverhaltsdarstellung 

anprangert (Urk. 2 S. 1-3), handelt es sich offensichtlich nicht um neue Tatsachen 

oder Beweismittel im Sinne von Art. 323 Abs. 1 StPO. Sowohl seine persönliche 

Einschätzung, er habe sich friedlich verhalten und als sorgeberechtigte Person 

mit E._____ weggehen dürfen, als auch die Frage, ob ein allfälliger 

Ausnahmezustand Handgreiflichkeiten denn überhaupt gerechtfertigt hätte bzw. 

ob die von der Staatsanwaltschaft angenommene Notwehrhilfe (zum Schutze von 

E._____) angemessen ausgeübt wurde, hätte der Beschwerdeführer im Rahmen 

der Beschwerdeerhebung gegen die Nichtanhandnahmeverfügungen vom 17. Fe-

bruar 2023 einbringen können und müssen. Gleiches gilt alsdann für seine 

Behauptung, der Bericht "Ereignisse vom 13.5.2022 aus unserer Sicht" 

widerspreche den Angaben, die (unter anderem) der Beschwerdegegner 2 

gemäss "Polizeibericht 82727911" gemacht habe. Sowohl der angesprochene, 

von den Beschwerdegegnern 2 und 3 verfasste Bericht als auch der 

Polizeirapport Geschäfts-Nr. 82727911 waren im Zeitpunkt der 

Nichtanhandnahmeverfügung vom 17. Februar 2023 bereits als Beweismittel 

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aktenkundig (vgl. Urk. 8/3/1 [Konvolut]) und vermögen demnach keine 

Wiederaufnahme des Verfahrens zu begründen. Soweit der Beschwerdeführer 

schliesslich aus der von ihm am 18. September 2023 ins Recht gereichten 

Anklageschrift gegen den Psychotherapeuten Dr. phil. F._____ betreffend 

Berufsgeheimnisverletzung zitiert (Urk. 2 S. 4 f.; s. auch Urk. 8/1), mag dies ein 

neues Dokument darstellen. Dessen darin enthaltene Angabe, die 

Beschwerdegegnerin 1 beabsichtige, das alleinige Sorgerecht für E._____ zu 

beantragen, war aber in Form des originären Schreibens von Dr. phil. F._____ 

vom 30. April 2022 ("Bericht zu Herrn A._____ ") anlässlich des Erlasses der 

Nichtanhandnahmeverfügung vom 17. Februar 2023 bereits aktenkundig (vgl. 

Urk. 8/3/1 [Konvolut]) und stellt insofern keine neue Tatsache dar. Die Absicht der 

Änderung der Sorgerechtsregelung hat denn auch keinen ersichtlichen Einfluss 

auf die Strafbarkeit der an der Auseinandersetzung vom 13. Mai 2022 beteiligten 

Personen. So überzeugt die Ansicht des Beschwerdeführers, die 

Beschwerdegegner hätten einen Plan gehabt und ihn in einen ihn 

diskreditierenden Ausnahmezustand versetzen wollen, schon deshalb nicht, weil 

er selber es war, der E._____ am Tag der beanstandeten Vorgänge im Park 

früher abholen wollte (vgl. Urk. 2 S. 2). Erst dies führte – soweit ersichtlich – 

überhaupt zur dortigen Auseinandersetzung zwischen ihm und den 

Beschwerdegegnern 2 und 3, unter deren Aufsicht sich E._____ befand, sowie 

zur "Einmischung" der Drittpersonen. Ferner sagt die allfällige Intention der 

Beschwerdegegnerin 1, das alleinige Sorgerecht für E._____ anzustreben, 

selbstredend nichts darüber aus, in welcher psychischen Verfassung sich der 

Beschwerdeführer an besagtem 13. Mai 2022 befand und welches Verhalten der 

Beteiligten angezeigt war, womit sich daraus auch keine neuen Anhaltspunkte im 

Sinne von Art. 323 Abs. 1 StPO für eine strafrechtliche Verantwortlichkeit der 

Beschwerdegegner ergeben.

3. Wie von der Staatsanwaltschaft festgestellt (Urk. 6/1-3, je S. 4), sind die 

Voraussetzungen für die Eröffnung bzw. Wiederaufnahme einer Strafuntersu-

chung gegen die Beschwerdegegner folglich nicht gegeben. Die Beschwerde 

erweist sich daher als unbegründet und ist abzuweisen.

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III.

1. Der Beschwerdeführer ersucht – wie erwähnt – um Gewährung der unent-

geltlichen Rechtspflege (Urk. 2 S. 1). Seine Beschwerde bzw. Straf- resp. resZivil-

klage erscheint indes als von vornherein aussichtslos (vgl. Art. 136 Abs. 1 StPO 

und Art. 29 Abs. 3 BV). Der entsprechende Antrag ist demnach abzuweisen.

2.

2.1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwer-

deverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unter Berücksichtigung der Be-

deutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die 

Gerichtsgebühr auf Fr. 800.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 der Ge-

bührenverordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 [LS ZH 211.11]).

2.2. Mangels erheblicher Umtriebe ist den Beschwerdegegnern keine Ent-

schädigung zuzusprechen.

Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. D. Oehninger)

1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege wird abgewiesen.

2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Be-

schluss.

Es wird beschlossen:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festge-

setzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.

3. Den Beschwerdegegnern wird keine Entschädigung zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an:

 den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde);
 die Beschwerdegegner 1-3, je unter Beilage einer Kopie von Urk. 2 

(per Gerichtsurkunde);
 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad F-3/2023/10039391, unter Bei-

lage einer Kopie von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung);

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger 

Rechtsmittel an:

 die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, ad F-3/2023/10039391, unter 
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 8; gegen Empfangsbestä-
tigung);

 die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

5. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der 
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-

setzes.

Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht 
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen 

diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

Zürich, 21. Juni 2024

Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer

Der Präsident:

lic. iur. D. Oehninger

Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. S. Bucher