# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a4868b0b-67e3-5bec-b6e2-0495a42bcde2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-03-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.03.2013 IV 2012/176
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-176_2013-03-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/176

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 01.03.2013

Entscheiddatum: 01.03.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 01.03.2013
Art. 8 IVG: Eingliederungsmassnahmen. Rückweisung an Vorinstanz zur 
Prüfung von Eingliederungsmassnahmen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 1. März 2013, IV 
2012/176).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud Condamin-

Voney, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; a.o. Gerichtsschreiber 

Christian Widmer

 

Entscheid vom 1. März 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Advokat lic. iur. Martin Boltshauser, c/o procap, Froburgstrasse 4, 

Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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IV-Leistungen

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ erlitt am 30. Januar  2008 während der Arbeit einen Unfall, bei dem er sich 

am Knie verletzte (act. G 6.2, Unfallmeldung). Zu dieser Zeit war er bei der B.___ AG 

tätig, wo er als Monteur arbeitete (IV-act. 19). Die ursprüngliche Ausbildung zum 

Schlosser hatte er ohne Diplom beendet.

A.b   Nach diversen Operationen (IV-act. 20-2-15) meldete er sich im Mai 2010 zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 7). Anlass zur Anmeldung gab der Sturz im Jahr 

2008, der wegen der fortgeschrittenen Arthrose die Implantation einer Totalprothese 

notwendig machte (IV-act. 20).

A.c   Nach Einholen diverser medizinischer Unterlagen, unter anderem vom Haus­

arzt Dr. C.___, der ein deformiertes, instabiles Knie rechts umschrieb, wurde A.___ zu 

einer Untersuchung durch Dr. D.___ vom IV-internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) 

am 15. Dezember 2010 aufgeboten (IV-act. 29 und 30). Dr. D.___ diagnostizierte eine 

Knie-TEP (Knie-Totalendo-Prothese) am rechten Knie mit kompliziertem Verlauf. Die 

körperliche Leistungsfähigkeit des Versicherten sei durch die Schädigung des rechten 

Kniegelenkes dauerhaft eingeschränkt. Trotzdem könne der Versicherte körperlich 

leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten im Sitzen zu 100% ausüben. Eine 

Operation mit Wechsel der Knie-TEP sei geplant, was postoperativ zu einer 

voraussichtlich ca. dreimonatigen Arbeitsunfähigkeit führen werde. Da auch nach 

dieser Operation das rechte Knie nicht voll belastbar sei, könnten auch weiterhin nur 

körperlich leichte Tätigkeiten, entweder ganz oder zumindest überwiegend im Sitzen 

verrichtet werden. Aufgrund der medizinischen Situation sei eine gänzliche Arbeits­

unfähigkeit in der früher ausgeübten Tätigkeit als Stahlmonteur unbestritten. Ob Ein­

gliederungsmassnahmen bei diesem Sachverhalt bereits jetzt durchgeführt werden 

könnten, liege in der Kompetenz der Eingliederungsberatung (IV-act. 32).

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A.d   Die Eingliederungsberaterin nahm daraufhin mit dem Versicherten Kontakt auf. Im 

Ergebnis-Protokoll (nach Assessmentgespräch) vom 23. März 2011 wurde 

festgehalten, dass wegen des instabilen Gesundheitszustandes der Fallabschluss 

seitens der Eingliederungsberatung vorgesehen sei. Sobald die Rehabilitationsphase 

(nach erneuter Operation) abgeschlossen sei, werde der Versicherte erneut angefragt, 

ob er Unterstützung durch die Eingliederungsberatung wünsche (IV-act. 42). Mit 

Mitteilung vom 18. April 2011 wurde entsprechend festgehalten, dass zurzeit keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien. Vielmehr stünden medizinische 

Rehabilitationsmassnahmen im Vordergrund (IV-act. 46).

A.e   Der Versicherte hielt sich vom 18. April 2011 bis 21. Mai 2011 in der Klinik Valens 

zur Rehabilitation auf. Im Austrittsbericht vom 14. Juni 2011 wurde eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit bis zum Nachkontrolltermin Anfang Juni attestiert. Zum Austrittszeit­

punkt ging er an zwei Unterarmstöcken (IV-act. 56).

A.f    In einer Aktennotiz des RAD vom 15. Juli 2011 wurde festgehalten, dass beim 

Versicherten die Prüfung von beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich sei. 

Gemäss RAD werde er in der bisherigen Tätigkeit im Metallbau für 100% arbeitsunfähig 

gehalten, in einer leichten, überwiegend sitzenden Tätigkeit werde provisorisch von 

50% Arbeitsfähigkeit ausgegangen, steigerbar auf 100% bei gutem Verlauf (IV-act. 57).

A.g   Gemäss Triage-Protokoll über die Besprechung zwischen Vertretern des RAD, der

Eingliederungsstelle und der IV-Stelle vom 4. August 2011 bestand Anspruch auf 

Arbeitsvermittlung (IV-act. 58).

A.h   In der Folge nahm die  Eingliederungsverantwortliche die Eingliederungsberatung 

wieder auf. Mit Bericht vom 5. September 2011 bekundete sie, dass der Fallabschluss 

vorgesehen sei, da der Versicherte eine Rentenprüfung verlange. Gemäss Verlaufs­

protokoll schilderte der Versicherte, dass er sich nicht arbeitsfähig fühle, zumal er nicht 

ohne Stöcke gehen könne (IV-act. 61).

A.i     Am 27. September 2011 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass das Leistungs­

begehren um berufliche Massnahmen abgewiesen werde, da der Gesundheitszustand 

zurzeit keine beruflichen Massnahmen zulasse (IV-act. 66).

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A.j     Daraufhin liess die IV-Stelle ein Gutachten erstellen. Dr. E.___, Facharzt für 

orthopädische Chirurgie FMH, erstattete ein Gutachten am 1. Februar 2012. Gemäss 

seinen Feststellungen sei davon auszugehen, dass der Versicherte eine sitzende 

Beschäftigung vollschichtig ausüben könne, unter der Voraussetzung, dass 

halbstündlich einige Schritte gemacht werden könnten. Beim Arbeitsweg müsse die 

Gehstrecke zum öffentlichen Verkehr unter 500m betragen. Auch nach dem letzten 

Prothesenwechsel sei eine Unsicherheit aus muskulären Gründen geblieben und 

erfordere fast permanent den Gebrauch der Stöcke. Sitzende Tätigkeiten seien 

möglich. Stehende Einsätze könnten allerdings keine geleistet werden (IV-act. 81).

A.k   In der Folge wurde aufgrund des Gutachtens beim Versicherten eine leidens­

adaptierte vorwiegend sitzende Tätigkeit zu 100% als zumutbar erklärt. Mit 

Vorbescheid vom 6. März 2012 wurde dem Versicherten mitgeteilt, dass bei einem 

Invaliditätsgrad von 0% die Abweisung des Rentenanspruchs vorgesehen sei (IV-

act. 88).

A.l     Der Versicherte erhob mit Schreiben vom 26. März 2012 Einwand und ersuchte 

um berufliche Massnahmen. Am 29. März 2012 verfügte die IV-Stelle gemäss 

Vorbescheid vom 6. März 2012 (IV-act. 90).

B.     

B.a   Mit Beschwerde vom 11. Mai 2012 (act. G 1) und Beschwerdeergänzung vom 

11. Juni 2012 (act. G 4) verlangt der Beschwerdeführer die Aufhebung der Verfügung 

vom 29. März 2012 und die Überprüfung der Invalidität sowie die Zusprache beruflicher 

Massnahmen. Zur Begründung führt er im wesentlichen aus, dass unter den 

gegebenen Umständen die Rentenfrage gar noch nicht zu prüfen sei, was 

korrekterweise bedeute, dass ihm bis zum Zeitpunkt der Prüfung oder Ablehnung von 

beruflichen Massnahmen eine Invalidenrente zuzusprechen wäre. Der 

Beschwerdeführer beantragt, die Streitsache zur Prüfung und allfälliger Vornahme 

beruflicher Massnahmen sowie zur Prüfung einer Invalidenrente an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 27. August 2012 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie begründet dies damit, dass sie bereits zwei­

mal Unterstützung bei beruflichen Massnahmen angeboten habe. Zudem sei der Be­

schwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit nicht weiter eingeschränkt, weshalb er 

auch nicht auf die spezifischen Fachkenntnisse der Invalidenversicherung angewiesen 

sei und ihm die öffentliche Arbeitsvermittlung offen stehe (act. G 6).

B.c   In der Replik vom 18.Oktober 2012 widerspricht der Beschwerdeführer den 

Ausführungen betreffend der attestierten 100%-igen Arbeitsfähigkeit des Gutachters 

Dr. E.___ (act. G 11). Eine nochmalige Kontaktnahme mit dem Hausarzt des 

Versicherten Dr. C.___, habe eine 100%-ige arbeitstheoretische Arbeitsfähigkeit in 

zeitlicher Hinsicht für Büroarbeiten mit allerdings einer Reduktion der Leistung 

zwischen 30% bis 50% ergeben (act. G 11.1).

B.d   Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf die Einreichung einer Duplik (act. G 13).

 

Erwägungen:

1.      

Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Rente abgelehnt. Streitgegenstand bildet daher zunächst 

der allfällige Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungs­

massnahmen ein solcher in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegenstand not­

wendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor 

Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu Massnahmen 

korrekt in Anspruch genommen habe. Sowohl die Rentenfrage als auch die Frage eines 

allfälligen Anspruchs auf berufliche Massnahmen bilden vorliegend demnach An­

fechtungsgegenstand.

2.      

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2.1    Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit und der Invalidität 

bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen angewiesen, die 

ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. 

Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen 

und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten 

die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4 mit Hinweisen). Hin­

sichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die 

streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die ge­

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, 

in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi­

zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet 

sind (BGE 125 V 352 E. 3a).

2.2    In einem zweiten Schritt erfolgt sodann eine juristische bzw. erwerbliche 

Beurteilung der im Gutachten geschilderten medizinischen Beurteilungen. Die 

Gutachten werden im juristischen Kontext auf ihre Schlüssigkeit und 

Nachvollziehbarkeit überprüft. Zudem müssen die Gutachten vollständig sein und die 

gestellten Fragen beantworten. Die erwerbliche Beurteilung schlägt sich dann in der 

Berechnung des Invaliditätsgrades nieder, was gewissermassen eine Folge der 

ärztlichen Beurteilungen darstellt.

3.      

Als erstes ist die medizinische Aktenlage zu würdigen. Im Zentrum stehen dabei die 

Einschätzungen des RAD und das Gutachten von Dr. E.___.

3.1    Aufgrund seiner Untersuchung vom 15. Dezember 2010 stellte RAD-Arzt Dr. 

D.___ zunächst fest, die körperliche Leistungsfähigkeit des Beschwerdeführers sei 

durch die Schädigung des rechten Kniegelenks dauerhaft eingeschränkt. Er hielt aber 

die Ausübung einer körperlich leichten Tätigkeit im Sitzen zu 100% für möglich, wobei 

die geplante Operation mit erneutem Wechsel der Knie-TP (wie geplant) postoperativ 

voraussichtlich zu einer dreimonatigen Arbeitsunfähigkeit in allen Tätigkeiten führen 

dürfte. Ob Eingliederungsmassnahmen bei diesem Sachverhalt bereits zum aktuellen 

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Zeitpunkt durchgeführt werden könnten, liess der RAD-Arzt offen und verwies auf die 

Zuständigkeit der Eingliederungsberatung (IV-act. 32).

3.2    Im Rahmen seiner Beurteilung vom 15. Juli 2011 – nach Durchführung der letzten 

Knieoperation und dem Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik Valens – hielt RAD-Arzt 

Dr. D.___ dafür, für die Prüfung beruflicher Eingliederungsmassnahmen könne provi­

sorisch von einer 50 %igen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten, d.h. körperlich 

leichten, vorwiegend sitzenden Tätigkeit ausgegangen werden (IV-act. 57).

3.3    Gemäss Gutachten von Dr. E.___ vom 1. Februar 2012 fällt für den 

Beschwerdeführer jede stehende oder gehende Tätigkeit weg. Eine sitzende Be­

schäftigung wird vollschichtig für möglich gehalten unter der Voraussetzung, dass 

halbstündlich einige Schritte gemacht werden könnten. Zudem müsste beim 

Arbeitsweg die Gehstrecke zum öffentlichen Verkehr unter 500m betragen. Der letzte 

Prothesenwechsel habe zwar die mechanischen Instabilitäten verbessert; geblieben sei 

eine Unsicherheit aus muskulären Gründen, was fast permanent den Gebrauch der 

Stöcke erfordere. Sitzende Tätigkeiten hält der Gutachter für möglich. Allerdings 

könnten auch keine kurzen stehenden Einsätze mehr geleistet werden (IV-act. 81).

3.4     Das Gutachten von Dr. E.___ ist ausführlich und stringent. Es enthält alle 

Diagnosen und wichtigen Befunde und geht detailliert auf die Krankengeschichte und 

die aktuell geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers ein. Die 

Schlussfolgerungen sind nachvollziehbar. Die Ergebnisse des Gutachtens stehen 

letztlich auch im Einklang mit den vorausgegangenen Beurteilungen durch den RAD-

Arzt. Dieser bezeichnete die Arbeitsfähigkeitsschätzung vom Juli 2011 noch als 

"provisorisch". Der Hausarzt des Beschwerdeführers attestierte diesem in seinem 

Bericht vom 12. Oktober 2012 hingegen lediglich eine Leistungsfähigkeit von 50-70% 

in leidensadaptierten Tätigkeiten, die er wohl vollschichtig ausüben könnte (IV-act. G 

11.1). Es fehlt jedoch eine Begründung für die geschätzte Beeinträchtigung der 

Leistungsfähigkeit (act. G11.1). Insgesamt gibt es aufgrund der vorliegenden 

medizinischen Aktenlage keinen Anlass zu Zweifeln an der Einschätzung des 

Gutachters Dr. E.___. Es ist deshalb darauf abzustellen und entsprechend von voller 

Leistungsfähigkeit in einer als adaptiert umschriebenen Tätigkeit auszugehen.

4.      

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4.1    Nach der Begutachtung des Beschwerdeführers durch Dr. E.___ im Januar 2012 

hat die Beschwerdegegnerin keine Eingliederungsmassnahmen mehr geprüft. Dies, 

obwohl früher (April 2011 und September 2011) berufliche Massnahmen "mangels 

stabilen Gesundheitszustands" für unmöglich erachtet worden waren. Gemäss Gut­

achten E.___ ist nun allerdings qualitativ von einer erheblich eingeschränkten 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen. Es ist für ihn nur noch eine 

sitzende Tätigkeit möglich, wobei er zudem Gelegenheit haben muss, halbstündlich 

einige Schritte zu machen. Damit dürften Tätigkeiten im Produktionssektor weitgehend 

ausser Betracht fallen; im Dienstleistungssektor wäre am ehesten eine leichte Büro­

arbeit denkbar. Ob die intellektuellen Ressourcen und die bildungsmässigen Voraus­

setzungen des Beschwerdeführers hiefür ausreichen, ist fraglich. Jedenfalls erscheint 

es unter den gegebenen Umständen nicht vertretbar, ohne weiteres von einer vollen 

und unmittelbaren Verwertbarkeit der medizinisch-theoretisch attestierten (qualitativ 

aber erheblich eingeschränkten) Arbeitsfähigkeit auszugehen – und dabei noch die 

uneingeschränkte Fähigkeit des Beschwerdeführers zur Selbsteingliederung 

vorauszusetzen. Dies hat denn auch der RAD-Arzt im Rahmen seiner Beurteilungen 

nicht angenommen.

4.2     Die Sache ist daher an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie 

Massnahmen zur beruflichen Eingliederung prüft und gegebenenfalls solche in die 

Wege leitet. Denkbar wären etwa eine berufliche Abklärung und gestützt auf deren 

Ergebnisse die Unterstützung bei der Suche einer geeigneten Arbeitsstelle. Auch eine 

Einarbeitungsunterstützung oder die Finanzierung von Trainings und Kursen, die den 

intellektuellen Ressourcen entsprechen, käme in Frage.

5.      

Solange Eingliederungsmassnahmen nicht geprüft und gegebenenfalls durchgeführt 

worden sind, kann über den Rentenanspruch nicht entschieden werden. Immerhin ist 

festzuhalten, dass vorliegend ein Rentenanspruch frühestens ab November 2010 

(sechs Monate nach der IV-Anmeldung im Mai 2010) entstanden sein könnte. Die 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der früheren Tätigkeit als 

Stahlmonteur ist ausgewiesen und unbestritten. Wegen seines instabilen Gesundheits­

zustandes, der eine weitere Operation im Jahr 2011 notwendig machte, ist bis Juni 

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2011 wohl eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit anzunehmen. Frühestens ab Juli 2011 

könnte eine Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit möglich geworden sein. Die 

Beschwerdegegnerin wird nach Prüfung und Durchführung allfälliger beruflicher Mass­

nahmen über den (allenfalls vorübergehenden) Rentenanspruch noch zu verfügen 

haben.

6.     

6.1    In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und 

die Sache im Sinn der Erwägungen zur Prüfung und allfälliger Durchführung beruflicher 

Massnahmen  an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

6.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- er­

scheint als angemessen. Die Beschwerdegegnerin hat entsprechend dem Verfahrens­

ausgang die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen.

6.3    Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers hat auf die Einreichung einer Honorarnote verzichtet. Der Be­

deutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint eine Parteient­

schädigung von pauschal Fr. 3'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 29. März 

2012 aufgehoben. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen zur Prüfung und allfälliger 

Durchführung beruflicher Massnahmen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

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2.       Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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