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**Case Identifier:** 28f08b1a-883a-50a9-a40a-fc18196803ed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-17
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 17.07.2008 EL 2008/13
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2008-13_2008-07-17.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2008/13

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 13.03.2020

Entscheiddatum: 17.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 17.07.2008
Art. 47 Abs. 1 und 3 VRR. Entgegennahme eines wegen unrichtiger 
Rechtsmittelbelehrung verspäteten Rekurses bei ausserordentlichen 
Ergänzungsleistungen. Art. 3c Abs. 1 lit. c aELG. Voraussetzungen der 
Anrechnung eines Freizügigkeitsguthabens als verzehrbares Vermögen. Art. 
25 Abs. 2 ATSG. Die einjährige Verwirkungsfrist für die Rückforderung zu 
Unrecht ausbezahlter EL beginnt bei einem von der Verwaltung zu 
verantwortenden Fehler mit dem zumutbaren Erkennenkönnen des Fehlers 
zu laufen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 
17. Juli 2008, EL 2008/13).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Miriam Lendfers

Entscheid vom 17. Juli 2008

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andres Büsser, Marktgasse 20, 9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Rekursgegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV (Anpassung und Rückforderung)

Sachverhalt:

A.         

A.a    B.___, Jahrgang 1960, meldete sich im Januar 2004 zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen (EL) zur ganzen Invalidenrente an (EL-act. A/46). Mit der 

Anmeldung reichte sie ein Scheidungsurteil vom 3. Dezember 2003 ein (EL-act. A/49). 

Die EL-Durchführungsstelle sprach ihr mit Verfügung vom 6. April 2004 EL ab April 

2004 (EL-act. A/30-1, 30-4), mit Verfügung vom 22. April 2004 von August bis 

Dezember 2003 und von Januar bis März 2004 zu, wobei die Verfügungen über EL für 

die beim geschiedenen Ehemann lebenden Kinder diesem direkt eröffnet wurden (EL-

act. A/21).

A.b   Im Rahmen einer im Mai 2007 eingeleiteten periodischen Überprüfung der EL 

reichte die Versicherte der AHV-Zweigstelle am 18. Juni 2007 einen Vermögensausweis 

per Ende 2006 für ein Freizügigkeitsguthaben über Fr. 45'762.- ein. Zudem gab sie an, 

von der Mutter ein Auto im Wert von ca. Fr. 5'000.- geschenkt bekommen zu haben 

(EL-act. B/23, 25-2). Die EL-Durchführungstelle berechnete daraufhin die EL neu, 

wobei sie das Freizügigkeitsguthaben als Vermögen anrechnete. Ab Januar 2007 

berücksichtigte sie zudem das Auto im Wert von Fr. 5'000.- beim anrechenbaren 

Vermögen. Am 20. September 2007 setzte sie die EL ab 1. Oktober 2007 

verfügungsweise neu fest (EL-act. B/21). Dagegen liess die Versicherte am 

22. Oktober/30. November 2007 Einsprache erheben (vgl. act. G 1.1, Ziff. I/3; die 

Einsprache liegt nicht bei den ohnehin unübersichtlichen EL-Akten). Mit Verfügung vom 

5. November 2007 forderte die Beschwerdegegnerin zuviel ausbezahlte ordentliche EL 

im Betrag von Fr. 7'402.- und ausserordentliche EL im Betrag von Fr. 8'750.- zurück 

(EL-act. B/15). In einer weiteren Verfügung vom 5. November 2007 legte sie den EL-

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Anspruch ab November 2007 neu fest (EL-act. B/6). Gegen diese Verfügungen erhob 

Rechtsanwältin Monika Paminger Müller in Vertretung der Versicherten am 

6. Dezember 2007 Einsprache und beantragte deren Aufhebung. Die EL ab November 

2007 sei neu festzusetzen. Eventualiter stellte sie ein Erlassgesuch (EL-act. B/3). 

Gegen eine Verfügung vom 21. Dezember 2007 betreffend EL-Anspruch ab Januar 

2008 liess die Versicherte am 30. Januar 2008 ebenfalls Einsprache erheben (EL-

act. B/1; act. G 1.1 Ziff. I/6).

A.c    Die EL-Durchführungsstelle vereinigte die Einsprachen im Entscheid vom 

11. März 2008 und wies sie ab. Die Pflicht zur Rückerstattung unrechtmässig 

bezogener EL bestehe unabhängig von einer allfälligen Meldepflichtverletzung des 

Leistungsempfängers. Die Versicherte könne sich nicht auf den Vertrauensschutz 

berufen. Aufgrund des mit der Anmeldung eingereichten Scheidungsurteils hätte die 

EL-Durchführungsstelle schon im Zeitpunkt der EL-Anmeldung realisieren müssen, 

dass ein Freizügigkeitskonto der Versicherten existieren müsse. Vor der EL-Revision im 

Mai 2007 habe sie jedoch keinen Anlass gehabt, den EL-Anspruch der Versicherten 

umfassend zu prüfen. Ein Anpassungsverfahren habe sich notwendigerweise auf die 

Ermittlung und Würdigung der nachträglichen Sachverhaltsveränderung zu 

beschränken. Weil sich aus den Akten keinerlei Anhaltspunkte ergeben würden, 

aufgrund derer der Fehler in der Leistungsausrichtung vor der periodischen 

Überprüfung hätte entdeckt werden müssen, sei davon auszugehen, dass die 

Verwirkungsfrist erst ab Eingang des von der Versicherten ausgefüllten 

Revisionsformulars im Juni 2007 zu laufen begonnen habe. Die Rückforderung sei 

rechtzeitig verfügt worden. Auf dem Revisionsformular habe die Versicherte 

angegeben, von ihrer Mutter ein Fahrzeug im Wert von ca. Fr. 5'000.- geschenkt 

bekommen zu haben. Die nachträgliche Behauptung, das Fahrzeug stehe immer noch 

im Eigentum der Mutter, sei deshalb nicht glaubwürdig. Die Unterhaltskosten des von 

ihr benutzten Fahrzeugs könnten sodann entgegen dem Antrag der Versicherten nicht 

eigens als 'übrige Ausgaben' anerkannt werden. Das Eventualbegehren auf Erlass der 

Rückforderung könne erst geprüft werden, wenn über den Bestand der Rückforderung 

rechtskräftig entschieden worden sei. Die Versicherte habe die Möglichkeit, spätestens 

30 Tage nach Rechtskraft des Einspracheentscheids ein Erlassgesuch zu stellen 

(act. G 1.1).

B.        

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B.a   Gegen diesen Entscheid richtet sich die Beschwerde vom 24. April 2008 von 

Rechtsanwalt Dr. Andres Büsser in Vertretung der Versicherten. Er beantragt die 

Aufhebung des Entscheids. Die EL sei neu gesetzmässig festzusetzen. Die 

Rückforderung für angeblich zu viel bezogene EL im Betrag von angeblich Fr. 16'152.- 

sei abzuweisen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Die 

Beschwerdegegnerin habe nach Erhalt der EL-Anmeldung weitere Abklärungen über 

die Einkommens- und Vermögenssituation getätigt, wobei sie in zwei Schreiben vom 

17. Januar 2004 ausdrücklich auf die Scheidung bzw. den "Ex-Mann" Bezug 

genommen habe. Es liege also auf der Hand, dass die Beschwerdegegnerin bereits 

Mitte Januar 2004 das Scheidungsurteil nicht nur erhalten, sondern auch gesehen 

haben müsse. Die erstmalige leistungszusprechende Verfügung vom 6. April 2004 sei 

bezogen auf die Nichtberücksichtigung des Freizügigkeitsguthabens unrichtig 

gewesen. Das hätte jedoch bereits in jenem Zeitpunkt ohne jegliche Abklärungen 

erkannt werden können und müssen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

nennt weitere Verfügungen, in deren jeweilig zugrundeliegender Berechnung das 

Scheidungsurteil erneut ignoriert worden sei. Selbst wenn man davon ausgehe, dass 

die Beschwerdegegnerin den eigenen Fehler nicht schon im Januar 2004 hätte 

erkennen müssen, so hätte sie dies bei der nächstfolgenden Verfügung 

zumutbarerweise ohne weiteres erkennen können und auch müssen. Die 

Rückforderungsverfügung vom 20. September 2007 sei offensichtlich verspätet. Das 

Bundesverwaltungsgericht habe in einem Entscheid vom 9. Januar 2008 für einen 

vergleichbaren Fall erkannt, dass mit dem Bekanntwerden des Scheidungsurteils bei 

der Behörde auch die aus dem Scheidungsurteil direkt ersichtlichen für die 

Leistungsbemessung relevanten Informationen sofort als bekannt zu gelten hätten. Es 

habe deshalb den Beginn der Verwirkungsfrist auf den Termin der Bekanntgabe des 

Scheidungsurteils gegenüber der Behörde festgesetzt. Dieselbe Auffassung vertrete 

das Bundesgericht. Es habe festgehalten, dass die Verwirkungsfrist beginne, ohne 

dass Zeit für eine weitere Abklärung zugestanden werde, wenn sich aus den 

vorliegenden Akten bereits die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung ergebe. 

Zum angerechneten Vermögenswert des Fahrzeugs lässt die Beschwerdeführerin 

darauf hinweisen, dieses gehöre ihrer Mutter und werde ihr lediglich leihweise zur 

Verfügung gestellt, was die Mutter schriftlich bestätige (act. G 1).

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B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt mit Schreiben vom 8. Mai 2008 die Abweisung 

der Beschwerde und verweist zur Begründung auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid (act. G 3).

Erwägungen:

1.         

Die Beschwerdegegnerin hat mit der Verfügung vom 5. November 2007 ordentliche 

(Fr. 7'402.-) und ausserordentliche (Fr. 8'750.-) EL zurückgefordert (EL-act. B/15). Als 

Rechtsmittel hat sie in dieser Verfügung die Einsprache angegeben. Betreffend 

ordentliche EL ergibt sich die Einsprachelegitimation innert 30 Tagen aus Art. 52 Abs. 1 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; 

SR 830.1). Für die ausserordentlichen, d.h. kantonalrechtlichen EL bildet seit 

Inkrafttreten des V. Nachtrags vom 27. Januar 2007 zum st. gallischen Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege (VRP; sGS 951.1) Art. 11  des st. gallischen 

Ergänzungsleistungsgesetzes (ELG/SG; sGS 351.5) die gesetzliche Grundlage. Dieser 

Artikel sieht gegen Verfügungen der Sozialversicherungsanstalt ebenfalls die 

Einsprache innert 30 Tagen vor. Die Einspracheerhebung war also frist- und 

formgerecht. Der Einspracheentscheid vom 11. März 2008 nannte nur die Beschwerde 

innert 30 Tagen gemäss Art. 56 ATSG als Rechtsmittel. Betreffend die Rückerstattung 

der ordentlichen EL war dies korrekt. Gemäss Art. 42 Abs. 1 lit. a  VRP ist gegen 

Einspracheentscheide der Sozialversicherungsanstalt über ausserordentliche EL 

hingegen beim Versicherungsgericht Rekurs zu erheben. Die Rekursfrist beträgt 14 

Tage (Art. 47 Abs. 1 VRP). Die Eingabe der Beschwerdeführerin stellt betreffend 

ordentliche EL eine Beschwerde und betreffend ausserordentliche EL einen Rekurs dar. 

Aufgrund des Fristenstillstands während der Gerichtsferien sieben Tage vor und nach 

Ostersonntag stand die Rechtsmittelfrist vom 16. bis 30. März 2008 still (Art. 90 Abs. 1 

lit. c i.V.m. Art. 91 Abs. 1 des st. gallischen Gerichtsgesetzes [GerG; sGS 941.1]). Trotz 

dieses Fristenstillstands ist der Rekurs vom 24. April 2008 betreffend ausserordentliche 

EL eigentlich verspätet. Aus der betreffend die ausserordentlichen EL falschen 

Rechtsmittelbelehrung im Einspracheentscheid darf der Beschwerdeführerin jedoch 

kein Nachteil erwachsen (Art. 47 Abs. 3 VRP). Im vorliegenden Verfahren ist somit auch 

der Rekurs betreffend ausserordentliche EL zu beurteilen. Beide Rechtsmittel werden 

bis

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gemeinsam behandelt, zumal sich betreffend Rechtmässigkeit der Rückforderung 

dieselben Rechtsfragen stellen. Die Rekursgegnerin sollte ihre rechtswidrige Praxis 

betreffend Rechtsmittelbelehrung bei ausserordentlichen EL endlich aufgeben. 

Anwaltliche vertretene Rekurrenten, die bereits in einem gerichtlichen 

Rückforderungsverfahren auf die Unrichtigkeit der Rechtsmittelbelehrung in Bezug auf 

ausserordentliche EL hingewiesen wurden, dürfen in einem allfälligen späteren 

Erlassverfahren nicht mehr ohne weiteres auf die falsche Rechtsmittelbelehrung 

vertrauen (vgl. den noch nicht rechtskräftigen Entscheid EL 2008/6 der 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. März 2008).

2.         

Auf den 1. Januar 2008 ist das neue Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur 

Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30) in Kraft getreten. 

Es ersetzt das ELG vom 19. März 1965 in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Fassung. Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend 

sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben 

(BGE 127 V 467 Erw. 1), sind auf die angefochtene Verfügungdie bis zum 31. De­

zember 2007 geltenden Bestimmungen anzuwenden.

3.         

3.1    In der EL-Berechnung von IV-Rentnern ist auf der Einnahmenseite ein Fünfzehntel 

des Reinvermögens, soweit es bei Alleinstehenden Fr. 25'000.- übersteigt, 

anzurechnen (Art. 3c Abs. 1 lit. c aELG). Ein Vermögensverzehr muss 

notwendigerweise auf der Fiktion beruhen, dass zumindest der zum Verzehr 

heranzuziehende Teil des Vermögens aus liquiden Mitteln – Bargeld oder fälligen 

Forderungen – bestehe. Nebst effektiv vorhandenen liquiden Mitteln dürfen also nur 

jene Vermögenswerte bei der Ermittlung des Vermögensverzehrs Berücksichtigung 

finden, die durch eine entgeltliche Übertragung durch Dritte, durch eine Verpfändung 

oder auf andere Weise wirtschaftlich in liquides Vermögen umgewandelt werden 

könnten. Vermögenswerte, bei denen die Umwandlung ausgeschlossen ist, können 

nicht anrechenbares Reinvermögen darstellen, denn sie können nicht zur Finanzierung 

des allgemeinen Lebensbedarf verzehrt werden (m.w.H. Jöhl Ralph, 

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Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV-Meyer, 2. Aufl., Basel 2007, S. 1787 f., 

Rz. 214).

3.2    Vorliegend ist demnach Bedingung der Anrechnung des Freizügigkeitsguthabens 

als Vermögen, dass die Beschwerdeführerin tatsächlich darüber verfügen kann. Die 

Abklärungen der Beschwerdegegnerin haben ergeben, dass die Beschwerdeführerin 

das Guthaben jedenfalls nicht in Rentenform beziehen kann. Die Bank, die das 

Freizügigkeitskonto führt, wies die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 

28. September 2007 darauf hin, dass die Bedingungen zur vorzeitigen Ausrichtung des 

Freizügigkeitskapitals im jenem Schreiben beigelegten Reglement ersichtlich seien (EL-

act. B/17-3). Das Reglement selber ist nicht aktenkundig und ging der 

Beschwerdegegnerin offenbar nicht zu. Somit kann nicht beurteilt werden, ob und 

wenn ja, zu welchem Zeitpunkt die Beschwerdeführerin sich das Kapital frühestens 

ausbezahlen lassen konnte. Wäre eine Auszahlung möglich, so hätte die 

Beschwerdegegnerin zudem auch die Steuerfolgen zu beachten; als EL-rechtliches 

Vermögen angerechnet werden kann grundsätzlich nur der Betrag, der der 

Beschwerdeführerin nach Steuern effektiv zufliessen würde. Die Beschwerdegegnerin 

wird entsprechende Abklärungen bei der Freizügigkeitseinrichtung der 

Beschwerdeführerin und allenfalls beim Steueramt vorzunehmen haben, wozu die 

Sache an sie zurückzuweisen ist.

4.         

Die Beschwerdegegnerin hat in der Position des anrechenbaren Vermögens neben 

dem Freizügigkeitsguthaben ab 1. Januar 2007 auch ein Auto im Wert von Fr. 5'000.- 

angerechnet. Im Formular zur periodischen Überprüfung hatte die Beschwerdeführerin 

im Mai 2007 angegeben, sie habe von ihrer Mutter ein Auto im Wert von ca. Fr. 5'000.- 

geschenkt bekommen (EL-act. B/23-2, Ziff. 10). Die Beschwerdeführerin hatte sich 

gegen diese Anrechnung gewandt mit der Argumentation, das Auto stehe immer noch 

im Eigentum ihrer Mutter. Sie könne es lediglich unentgeltlich benutzen. Der 

Rechtsvertreter verwies in der Beschwerde auf eine entsprechende schriftliche 

Bestätigung der Mutter der Beschwerdeführerin vom 17. April 2008, reichte eine solche 

jedoch offenbar versehentlich nicht ein. Auf die Einholung dieser Bestätigung kann 

verzichtet werden. Um verlässlich ermitteln zu können, in wessen Eigentum das Auto in 

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welchem Zeitraum gestanden hatte, ist der Beizug des Fahrzeugausweises erforderlich. 

Die Beschwerdegegnerin wird dies nachzuholen haben, bevor beurteilt werden kann, 

ob für das Auto in der EL-Berechnung ein Wert von Fr. 5'000.- anzurechnen ist.

5.         

5.1    Bei den bundesrechtlichen EL beläuft sich der maximal anerkennbare Mietzins 

auf Fr. 13'200.- pro Jahr bei Alleinstehenden (vgl. Art. 5 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 aELG). Bei 

den kantonalrechtlichen ausserordentlichen EL kann der anerkannte Mietzinsabzug um 

einen Drittel auf maximal Fr. 17'600.- erhöht werden (Art. 6 Abs. 2 ELG/SG). 

Voraussetzung für den Bezug von ausserordentlichen EL ist, dass die um die 

ordentlichen EL erhöhten Einnahmen des Ansprechers die Ausgaben nicht decken und 

dass das Reinvermögen drei Viertel der Grenze für die Anrechnung eines 

Vermögensverzehrs nach ELG nicht erreicht (Art. 5 lit. a und b ELG/SG). Diese Grenze 

betrug im vorliegend massgeblichen Zeitraum Fr. 18'750.- (drei Viertel der Freigrenze 

von Fr. 25'000.- gemäss Art. 3c Abs. 1 lit. c aELG).

5.2    Am 5. November 2007 wurden neben ordentlichen auch ausserordentliche EL in 

der Höhe von Fr. 8'750.- zurückgefordert. Dieser Teil der Rückforderung setzte sich 

aus monatlichen Leistungen à Fr. 350.- im Zeitraum September 2005 bis September 

2007 zusammen (insgesamt 25 Monate). Die Beschwerdeführerin war per 

1. September 2005 in eine teurere Wohnung gezogen und bezahlte fortan eine 

Bruttomonatsmiete von Fr. 1'450.- (zzgl. Fr. 30.- für den Autoabstellplatz; EL-act. A/

16-1). Die Beschwerdegegnerin anerkannte folglich ab September 2005 Mietausgaben 

in der Höhe von Fr. 17'400.- (12 x 1'450.-). Erst per 1. Oktober 2007 setzte sie die 

anerkannten Mietausgaben auf Fr. 13'200.- herab (EL-act. A/3-3). Mit der 

rückwirkenden Anrechnung des Freizügigkeitsguthabens überschritt die 

Beschwerdeführerin die kantonalrechtliche Grenze von Fr. 18'750.-, sodass ihr 

Anspruch auf ausserordentliche EL entfiel und somit per September 2005 nur noch 

Mietzinsausgaben von Fr. 13'200.- anstatt Fr. 17'400.- anerkannt werden konnten. 

Erweist sich die Anrechnung des Freizügigkeitsguthabens also als rechtmässig, so hat 

in der Folge bei Überschreitung der Grenze von Fr. 18'750.- auch der Anspruch auf 

ausserordentliche EL ab September 2005 zu entfallen.

6.         

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6.1    Betreffend Rückforderung stellt sich der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 

auf den Standpunkt, die Frist zur Geltendmachung der Rückforderung sei ungenutzt 

verstrichen und der Rückforderungsanspruch somit verjährt. Art. 25 Abs. 2 ATSG lässt 

den Rückforderungsanspruch mit dem Ablauf eines Jahres erlöschen, nachdem die 

Versicherungseinrichtung Kenntnis von der Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs 

erhalten hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung der 

einzelnen Leistung. Geht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf einen Fehler 

des Versicherungsträgers zurück, beginnt die einjährige Verwirkungsfrist nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung in dem Zeitpunkt zu laufen, in dem der Träger bei 

Beachtung der ihm zumutbaren Aufmerksamkeit hätte erkennen müssen, dass die 

Voraussetzungen für eine Rückerstattung bestehen (BGE 124 V 380 Erw. 1; Urteil 

8C_824/2007 vom 15. Mai 2008, Erw. 3.2.2). Das Bundesgericht (bis Ende 2006 

Eidgenössisches Versicherungsgericht) lässt also nicht das erstmalige unrichtige 

Handeln (oder Nichthandeln) des Versicherungsträgers als fristauslösend genügen; es 

stellt vielmehr auf jenen Tag ab, an dem sich die Amtsstelle später – beispielsweise 

anlässlich einer Rechnungskontrolle – unter Anwendung der ihr zumutbaren 

Aufmerksamkeit über ihren Fehler hätte Rechenschaft geben müssen (BGE 110 V 

306 f., Erw. 2b in fine). Diesen Grundsatz, wonach nicht der ursprüngliche Irrtum, 

sondern erst ein "zweiter Anlass" die relative Verwirkungsfrist auslöst, hat das 

Bundesgericht wiederholt bestätigt (z.B. in BGE 124 V 380; SVR 2002 IV Nr. 2 S. 5; in 

den Entscheiden P 17/02 vom 2. Dezember 2002, Erw. 3.3, und kürzlich 8C_824/2007 

vom 15. Mai 2008, Erw. 3.2.2; siehe auch Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, 2003, Rz. 27 

zu Art. 25; SVR 2001 IV Nr. 30).

6.2    Die vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin zitierte Rechtsprechung des 

Bundesgerichts im Entscheid K 70/06 vom 30. Juli 2007 setzt sich zur soeben 

erläuterten Rechtsprechung nicht in Widerspruch. Nach der Rechtsprechung hat 

folgendes zu gelten: Hat der Versicherungsträger bei zumutbarer Aufmerksamkeit einen 

möglichen Fehler im Nachhinein erkannt, sind die Hinweise auf einen 

Rückforderungsanspruch aber noch unvollständig, so hat er die noch erforderlichen 

Abklärungen innert angemessener Zeit vorzunehmen. Unterlässt er dies, ist der Beginn 

der Verwirkungsfrist auf den Zeitpunkt festzusetzen, in dem der Versicherungsträger 

seine unvollständige Kenntnis (nach Entdecken des möglichen Fehlers) mit dem 

erforderlichen und zumutbaren Einsatz so zu ergänzen im Stande war, dass der 

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Rückforderungsanspruch hätte geltend gemacht werden können. Ergibt sich jedoch 

aus den vorliegenden Akten bereits die Unrechtmässigkeit der Leistungserbringung, 

beginnt die einjährige Frist, ohne dass Zeit für eine weitere Abklärung zugestanden 

würde (K 70/06, Erw. 5.1). Das Bundesgericht wollte mit diesen Ausführungen eindeutig 

nicht die konstante, in BGE 110 V 304 begründete Rechtsprechung ändern. Vielmehr 

wollte es verdeutlichen, dass das zumutbare Erkennenkönnen des Fehlers 

Ausgangspunkt ist. Nimmt der Versicherungsträger nach diesem Zeitpunkt innert 

angemessener Zeit notwendige weitere Abklärungen vor, so beginnt die 

Verwirkungsfrist für die Rückforderung erst nach Abschluss der Abklärungen zu laufen. 

Sind weitere Abklärungen beim Erkennen des Fehlers nicht notwendig, beginnt die Frist 

direkt mit jenem Erkennen zu laufen (aber nicht früher). Es wäre im Übrigen angesichts 

solcher Komplikationen, wie dieses Gericht schon mehrfach vorgeschlagen hat, 

sachdienlicher, die effektive Kenntnis als Ausgangspunkt der Verwirkungsfrist zu 

nehmen, wie dies in anderen Rechtsgebieten ausdrücklich vorgesehen wird.

6.3    Im vorliegenden Fall bedeutet dies, dass die einjährige Verwirkungsfrist 

frühestens mit dem zumutbaren Erkennenkönnen des Fehlers der Beschwerdegegnerin 

zu laufen begann. Sollten weitere Abklärungen nötig gewesen sein, hätte die Frist erst 

mit Abschluss derselben zu laufen begonnen, sofern die Abklärungen innert 

angemessener Zeit vorgenommen worden wären.

6.4    Aus dem Entscheid C-4670/2007 vom 9. Januar 2008 der Abteilung III des 

Bundesverwaltungsgerichts kann die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten 

ableiten. Ob in jenem Entscheid eine Auseinandersetzung mit der erläuterten 

Rechtsprechung des Bundesgerichts absichtlich unterblieb oder ob im konkreten Fall 

kein Anlass bestand, auf den Zeitpunkt des erstmaligen Erkennenkönnens des Fehlers 

durch die Verwaltung abzustellen, lässt sich dem Urteil nicht entnehmen. Argumente 

für eine eingehende 

Überprüfung und allfällige Änderung der erläuterten Rechtsprechung des 

Bundesgerichts liefert der Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts jedenfalls nicht.

6.5    Zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin die Rückforderungsverfügung 

vom 5. November 2007 innert Jahresfrist nach zumutbarem Erkennen des Fehlers 

erliess. Der Beschwerdeführerin wurden erstmals am 6. April 2004 EL ab April 2004 

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zugesprochen (EL-act. A/30). Am 22. April 2004 erfolgte die rückwirkende EL-

Zusprache für August 2003 bis März 2004 (EL-act. A/21). Bei der ersten Verfügung 

übersah die Beschwerdegegnerin, dass der Beschwerdeführerin gemäss 

Scheidungsurteil vom 3. Dezember 2003 eine Freizügigkeitsleistung in der Höhe von 

Fr. 40'408.80 zustand (EL-act. A/49). Bei der rückwirkenden EL-Zusprache vom 

22. April 2004 hatte die Beschwerdegegnerin keine Veranlassung, diesen Punkt zu 

überprüfen. Zu jenem Zeitpunkt musste sie den Fehler noch nicht erkennen, da keine 

periodische Überprüfung sämtlicher Positionen stattfand. Am 29. Dezember 2004 

erfolgten lediglich auf das Jahr 2005 hin Anpassungen veränderter Positionen wie 

Rentenhöhe, Höhe der Pauschale für die Prämienverbilligung sowie Wegfall der 

persönlichen Auslagen gemäss dem IV. Nachtrag zum st. gallischen ELG; eine 

umfassende Prüfung sämtlicher Einnahmen- und Ausgabenpositionen fand nicht statt 

(EL-act. A/20). Dasselbe hat für die Verfügung vom 29. Dezember 2005 betreffend EL 

ab 1. Januar 2006 zu gelten (EL-act. A/11). Auch in den Verfügungen vom 12. Mai 2005 

zuhanden des geschiedenen Ehemanns der Beschwerdeführerin (EL-act. A/18) sowie 

vom 26. Mai 2005 und 18. August 2005 infolge Erhöhung des Mietzinses der 

Beschwerdeführerin (EL-act. A/17, 13) wurden lediglich Anpassungen einzelner 

Positionen vorgenommen, ohne dass eine umfassende Neuprüfung erfolgt wäre. Ein 

Anpassungsverfahren beschränkt sich notwendigerweise auf die Ermittlung und 

Würdigung der nachträglichen Sachverhaltsveränderung und führt nicht zu einer 

umfassenden Neuprüfung des Leistungsanspruchs (vgl. den Entscheid IV 2006/31 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. Februar 2007, Erw. 2a). Die 

umfassende Prüfung des anrechenbaren Vermögens erfolgte praxisgemäss und 

vorwurfsfrei erst im Rahmen der ersten umfassenden periodischen Überprüfung, die im 

Mai 2007 eingeleitet wurde.

6.6    Das Formular zur periodischen Überprüfung ging der zuständigen AHV-

Zweigstelle am 18. Juni 2007 zu und enthielt als Beilage unter anderem einen 

Vermögensausweis aus dem Freizügigkeitskonto per Ende 2006 mit einem Saldo von 

Fr. 45'762.- (EL-act. A5, 7-2). Die EL-Durchführungsstelle nahm am 14. September 

2007 betreffend Freizügigkeitskonto weitere Abklärungen vor, indem sie sich bei der 

Beschwerdeführerin erkundigte, ob sie aus dem BVG-Guthaben eine Rente beziehen 

könnte (EL-act. A/4). Vorliegend kann offen bleiben, ob diese Abklärungen "innert 

angemessener Zeit" im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichts erfolgten. Die 

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damalige Vertreterin der Beschwerdeführerin stellte der Beschwerdegegnerin am 

17. Oktober 2007 ein Schreiben vom 28. September 2007 von der Bank, bei der sich 

das Freizügigkeitskonto befand, zu. Gemäss diesem Schreiben ist ein Bezug in 

Rentenform nicht möglich (EL-act. B/17-1, 17-3). Wenn man davon ausgehen wollte, 

die Beschwerdegegnerin hätte nach Erhalt des Fragebogens zur periodischen 

Überprüfung im Juni 2007 unangemessen viel Zeit verstreichen lassen, bevor sie zum 

Freizügigkeitsguthaben weitere Abklärungen traf, so käme ein vor dem 14. September 

2007 liegender Beginn der einjährigen Verwirkungsfrist zwar in Frage. Gemäss den 

obigen Erwägungen konnte der Fristenlauf jedoch frühestens im Juni 2007 beginnen, 

sodass die Rückforderung am 5. November 2007 jedenfalls innert Jahresfrist und damit 

rechtzeitig erfolgte.

7.         

7.1    Nach den vorstehenden Erwägungen ist zusammenfassend folgendes 

festzuhalten: Die Beschwerdegegnerin hat ihre Abklärungen zur Höhe des 

anrechenbaren Vermögens zu früh abgebrochen, weshalb der angefochtene 

Einspracheentscheid aufzuheben und die Sache bei teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde an sie zurückzuweisen ist. Sie hat einerseits abzuklären, ob und wenn ja 

ab welchem Zeitpunkt das Freizügigkeitsguthaben in verzehrbares Vermögen 

umgewandelt werden kann und (evtl. durch Anfrage beim Steueramt) auf welchen 

Betrag es sich nach Abzug der mutmasslich darauf zu entrichtenden Steuern belaufen 

würde. Weiter hat sie mittels Beizugs des Fahrzeugausweises des von der 

Beschwerdeführerin benutzten Autos abzuklären, ob dieses in deren Eigentum steht. 

Gestützt auf das Ergebnis dieser Abklärungen hat sie über die Höhe der EL neu zu 

verfügen. Im Übrigen hat sie die allfällig notwendige Rückforderung neu zu berechnen 

und zu verfügen. Die Frist zur Geltendmachung der Rückforderung hat sie jedenfalls 

eingehalten.

7.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

7.3    Da die Rückweisung zur Neubeurteilung praxisgemäss als volles Obsiegen gilt 

(ZAK 1987 S. 268 Erw. 5a), hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine ungekürzte 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

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Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 3'000.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.        Die Beschwerde und der Rekurs werden unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 11. März 2008 teilweise gutgeheissen und die Sache wird 

zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen 

an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.        Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.        Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'000.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 17.07.2008
	Art. 47 Abs. 1 und 3 VRR. Entgegennahme eines wegen unrichtiger Rechtsmittelbelehrung verspäteten Rekurses bei ausserordentlichen Ergänzungsleistungen. Art. 3c Abs. 1 lit. c aELG. Voraussetzungen der Anrechnung eines Freizügigkeitsguthabens als verzehrbares Vermögen. Art. 25 Abs. 2 ATSG. Die einjährige Verwirkungsfrist für die Rückforderung zu Unrecht ausbezahlter EL beginnt bei einem von der Verwaltung zu verantwortenden Fehler mit dem zumutbaren Erkennenkönnen des Fehlers zu laufen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Juli 2008, EL 2008/13).

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