# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** aed860b6-2538-5801-9246-0c870aa3c14f
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-25
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 25.09.2015 SB150199
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150199_2015-09-25.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB150199-O/U/ad-cs 
 

Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Ruggli und 

lic. iur. Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Karabayir 

 

Urteil vom 25. September 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

verteidigt durch Rechtsanwalt X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
betreffend Drohung 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -  

Einzelgericht, vom 12. Februar 2015 (GG140285) 

 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich – Sihl vom 17. November 2014 

(Urk. 32) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 

StGB.  

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 80.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt.  

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 1'800.00 ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 1'000.00   Auslagen Untersuchung  
 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem 

Beschuldigten auferlegt." 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten:  

(Prot. II S. 11) 

 1. Der Beschuldigte sei vollumfänglich vom Vorwurf der Drohung im Sin-

ne von Art. 180 Abs. 1 StGB freizusprechen. 

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 2. Die Kosten des erst- und des zweitinstanzlichen Verfahrens seien voll-

umfänglich auf die Staatskasse zu nehmen. 

 3. Der Beschuldigte sei angemessen zu entschädigen, wobei sich die 

Entschädigung und die ihm erwachsenen Anwaltskosten auf insgesamt 

Fr. 3'250.– belaufen. 

b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Zürich/Sihl:  

(Urk. 53, schriftlich) 

 Verzicht auf Anschlussberufung und Bestätigung vorinstanzliches Urteil. 

 

_______________________ 

 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang 

 Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksge-

richts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 12. Februar 2015 liess der Be-

schuldigte durch seinen neu mandatierten erbetenen Verteidiger mit Eingabe vom 

23. Februar 2015 rechtzeitig Berufung anmelden (Urk. 42; Art. 399 Abs. 1 StPO). 

Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger am 29. April 2015 zugestellt 

(Urk. 48/2). Mit Eingabe vom 19. Mai 2015 reichte dieser rechtzeitig die Beru-

fungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, mit welcher das Urteil der 

Vorinstanz vollumfänglich angefochten und ein Freispruch unter Kosten- und Ent-

schädigungsfolgen zulasten der Staatskasse beantragt wird (Urk. 50). Die Staats-

anwaltschaft verzichtete auf Anschlussberufung und beantragt die Bestätigung 

des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 53). Die Privatklägerin liess sich nicht verneh-

men. Das Datenerfassungsblatt mit Beilagen zu den wirtschaftlichen Verhältnis-

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sen des Beschuldigten ging bislang nicht ein (Urk. 79 f.). Beweisanträge wurden 

von der Verteidigung zwar in der Berufungserklärung ausdrücklich vorbehalten 

(Urk. 50 S. 2), an der Berufungsverhandlung vom 25. September 2015 jedoch 

keine gestellt (Prot. II S. 10). Anlässlich der Berufungsverhandlung bezifferte die 

Verteidigung die dem Beschuldigten zuzusprechende Entschädigungssumme auf 

insgesamt Fr. 3'250.– (Prot. II S. 3).  

II.  Sachverhalt 

 1. Gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 17. No-

vember 2014 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe der Privatklägerin an 

einem nicht mehr genau bestimmbaren Zeitpunkt im Januar 2014 (recte: 2013) an 

ihrem Arbeitsort im Restaurant B._____, …strasse …, … Zürich, gedroht, sie solle 

seine Mutter in Ruhe lassen, ansonsten sie von ihm "drankomme". Da-durch habe 

er sie in Angst und Schrecken versetzt, was sich der Beschuldigte habe vorstellen 

können und gewollt oder zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 32 S. 2). 

 2. Der Beschuldigte hat konstant bestritten, der Privatklägerin gedroht zu 

haben, jedoch von Beginn weg zusammengefasst eingeräumt, dass er sich ein-

mal ins Lokal begeben und der Privatklägerin in einem lauteren Ton gesagt habe, 

dass es ihn nichts angehe, welche Probleme auf dem Vorplatz bestünden, er wol-

le einzig, dass seine Eltern in Ruhe gelassen würden. Dann habe er das Lokal 

wieder verlassen. Die Privatklägerin habe geschockt auf ihn gewirkt, als er zu ihr 

ins Lokal gekommen sei. An diesem Nachmittag sei er auf die Privatklägerin und 

seine Eltern wütend gewesen (ND 5 Urk. 3 S. 1 f.; ND 1 Urk. 7/3 S. 2 ff.; ND 1 

Urk. 7/7 S. 2 f.; Prot. I S. 9 ff.). An dieser Darstellung hat der Beschuldigte auch 

anlässlich der Berufungsverhandlung vollumfänglich festgehalten (Prot. II S. 9 f.). 

 3. Da sich die Anklage und das vorinstanzliche Urteil lediglich auf die Aus-

sagen der Privatklägerin und des Zeugen C._____ stützen und keine weiteren be-

lastenden, objektiven Beweismittel vorliegen, ist näher auf deren Aussagen ein-

zugehen und der Anklagesachverhalt aufgrund der Untersuchungsakten und der 

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vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln 

zu prüfen. 

 3.1. In einem Strafprozess sind an den Beweis von Täterschaft und Schuld 

hohe Anforderungen zu stellen. Gemäss der aus Art. 8 und 32 Abs. 1 BV flies-

senden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime 

„in dubio pro reo“ ist bis zum gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, 

dass die einer strafbaren Handlung beschuldigte Person unschuldig ist (Art. 10 

Abs. 1 StPO; BGE 127 I 38 ff., 40; BGE 120 Ia 31 ff., 35 f.). Als Beweiswürdi-

gungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz 

eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären 

darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt 

so verwirklicht hat. Die Überzeugung des Richters muss auf einem verstandes-

gemäss einleuchtenden Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter 

nachvollziehbar sein (SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozess-

rechts, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 233 ff.). Die Beweiswürdigungsregel 

ist verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld der beschuldigten Person hätte 

zweifeln müssen (BGE 127 I 38 ff., 41; BGE 124 IV 86 ff., 87 f.). Wenn erhebliche 

oder nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so abge-

spielt hat, wie er eingeklagt ist, so ist die beschuldigte Person nach dem Grund-

satz „in dubio pro reo“ freizusprechen (z.B. SCHMID, a.a.O., N 235, m.w.H.). So-

weit ein direkter Beweis nicht möglich ist, ist der Nachweis der Tat mit Indizien zu 

führen, wobei die Gesamtheit der einzelnen Indizien, deren „Mosaik“ (ARZT, In 

dubio contra, ZStrR 115 [1997] 197) zu würdigen ist (vgl. dazu auch Pra 2004 

Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4; Pra 2002 Nr. 180 S. 962 f. Ziff. 3.4.). Ein Schuldspruch darf 

demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld der beschuldigten Person mit hin-

reichender Sicherheit erwiesen ist, d.h. Beweise dafür vorliegen, dass die be-

schuldigte Person mit ihrem Verhalten objektiv und subjektiv den ihr zur Last ge-

legten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei kann nicht verlangt werden, dass die 

Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und unter allen Aspekten unwiderleg-

bar feststehe (SCHMID, a.a.O., N 227). Es muss genügen, wenn vernünftige Zwei-

fel an der Schuld der beschuldigten Person ausgeschlossen werden können. Auf-

gabe des Richters ist es, seinem Gewissen verpflichtet, in objektiver Würdigung 

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des gesamten Beweisergebnisses, zu prüfen, ob er von einem bestimmten Sach-

verhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu über-

winden vermag (Art. 10 Abs. 2 StPO; ZR 72 [1973] Nr. 80; Pra 2004 Nr. 51 S. 257 

Ziff. 1.4.; BGE 124 IV 86 ff., 88; BGE 120 Ia 31 ff., 36 f.). Es liegt in der Natur der 

Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der 

Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es genügen, dass das Beweis-

ergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (vgl. Entscheid des Kassati-

onsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Juni 2003 Nr. 2002/387S, E. 2.2.1, 

m.w.H.). Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel dürfen daher nicht massge-

bend sein, weil solche immer möglich sind (SCHMID, a.a.O, N 233 ff.). Es genügt 

also, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können, 

hingegen darf ein Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen. Lässt 

sich ein Sachverhalt nicht mit letzter Gewissheit feststellen, was schon im Wesen 

menschlichen Erkenntnisvermögens liegt, so hindert dies den Richter nicht, sub-

jektiv mit Gewissheit davon überzeugt zu sein. 

 3.2. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind 

diese frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist anhand sämtlicher Umstände, 

die sich aus dem gesamten Verfahren ergeben, zu untersuchen, welche Sachdar-

stellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der Aus-

sagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. Bei 

der Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allge-

meine Glaubwürdigkeit von aussagenden Personen abgestellt werden. Massge-

bend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aus-

sagen. Diese sind einer kritischen Würdigung zu unterziehen, wobei auf das Vor-

handensein von sogenannten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen ist (vgl. 

BENDER, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, SJZ 81 

[1985] S. 53 ff.; DITTMANN, Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, Plädoyer 

2/97 S. 28 ff., 33 ff.; BENDER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststellungen vor Gericht, 

3. Aufl., München 2007, S. 68 ff., 72 ff.). Die wichtigsten Realitätskriterien sind 

dabei die „innere Geschlossenheit“ und „Folgerichtigkeit in der Darstellung des 

Geschehnisablaufes“; „konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses“ 

sowie die „Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur 

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von demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selber miterlebt hat“; „Kenntlich-

machung der psychischen Situation von Täter und Zeuge bzw. unter Mittätern“; 

„Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle“; „Entlas-

tungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten“, „Konstanz der Aussage bei 

verschiedenen Befragungen, wobei sich aber sowohl Formulierungen als auch 

Angaben über Nebenumstände verändern können“ (HAUSER, Der Zeugenbeweis 

im Strafprozessrecht mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, 

S. 316). Andererseits sind auch allfällige Phantasie- oder Lügensignale zu be-

rücksichtigen. Als Indizien für falsche Aussagen gelten „Unstimmigkeiten oder 

grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen“, „Zurücknahme oder erhebliche 

Abschwächungen in den ursprünglichen Anschuldigungen“, „Übersteigerungen in 

den Beschuldigungen im Verlaufe von mehreren Einvernahmen“, „unklare, ver-

schwommene oder ausweichende Antworten“ sowie „gleichförmig, eingeübt und 

stereotyp wirkende Aussagen“. Fehlen Realitätskriterien oder finden sich Lügen-

signale, so gilt dies als Indiz für eine Falschaussage. 

 3.3. Die Glaubwürdigkeit einer Person ergibt sich nebst ihrer prozessualen 

Stellung vor allem auch aus den persönlichen Beziehungen und den Bindungen 

zu den übrigen Prozessbeteiligten.  

 3.3.1 Zur allgemeinen Glaubwürdigkeit des Beschuldigten ist festzuhalten, 

dass dieser ein legitimes Interesse am Ausgang des Strafprozesses hat, weshalb 

er versucht sein könnte, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht darzu-

stellen. Daraus darf jedoch nicht bereits der generelle Schluss gezogen werden, 

die Aussagen einer beschuldigten Person seien deshalb stets mit grosser oder 

grösster Zurückhaltung zu würdigen. Dies liefe auf eine rechtsstaatlich unhaltbare 

Benachteiligung der beschuldigten Person hinaus, indem zumindest der Anschein 

oder Eindruck erweckt würde, man glaube ihr von vornherein weniger als etwa   

einem Belastungszeugen. Die besondere Motivationslage ist dennoch insofern 

von Belang, als die beschuldigte Person bei einzelnen Sachverhaltsbereichen ein 

zusätzliches und offenkundiges Interesse haben kann, nicht die Wahrheit zu sa-

gen, was bei einem – unbeteiligten – Zeugen in der Regel nicht der Fall ist. Zu-

dem ist der Beschuldigte im Rahmen der Selbstbegünstigung grundsätzlich nicht 

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zur wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet. Er darf vielmehr ungestraft lügen, 

sofern er dadurch nicht andere unrechtmässig einer Straftat bezichtigt (HAUSER/ 

SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Basel 2005, 

N 13 ff. zu § 39). 

 3.3.2. Bei der generellen Glaubwürdigkeit der Privatklägerin ist in die Würdi-

gung miteinzubeziehen, dass sie finanzielle Ansprüche gegen den Beschuldigten 

geltend machte, welche sie allerdings bis anhin noch nicht bezifferte (Urk. D1 

14/3). Insofern dürfte sie auch ein gewisses wirtschaftliches Interesse am Aus-

gang des Verfahrens haben, welches ihre Glaubwürdigkeit beeinträchtigen könn-

te. Ferner steht die Privatklägerin praktisch seit Beginn ihrer Anstellung im Res-

taurant "B._____" anfangs Januar 2013 in einem hässlichen Streit mit der Familie, 

insbesondere den Eltern des Beschuldigten. Dieser Streit betrifft die Benutzung 

des Vorplatzes des Restaurants "B._____" angrenzend zum Vorplatz des Restau-

rants der Familie des Beschuldigten als Parkplatz. Im Verlauf dieser Differenzen 

kam es zu ständigen Reibereien und den tätlichen Auseinandersetzungen vom 

3. März 2013 zwischen den Angehörigen der Familie des Beschuldigten mit dem 

Lebenspartner der Privatklägerin und mit Gästen des Restaurants "B._____", als 

die Privatklägerin nicht ungehindert von diesem Vorplatz wegfahren konnte (ND 5 

Urk. 1 S. 4). Erst anlässlich ihrer polizeilichen Befragung vom 9. März 2013 zu 

den Vorgängen vom 3. März 2013 erhob die Privatklägerin Anzeige und stellte 

Strafantrag gegen den Beschuldigten wegen dieser verbalen Drohung im Januar 

2013 (ND 1 Urk. 7/2 S. 2 f.; ND 5 Urk. 4 S. 3 f.). Daraus ist ersichtlich, dass die 

Privatklägerin nach dem vom Beschuldigten eingeräumten Besuch im "B._____" 

im Januar 2013 nicht einfach blindlings zu einer Anzeige bei der Polizei schritt. 

Erst als dieser Streit am 3. März 2013 unter der Beteiligung Dritter in eine tätliche 

Auseinandersetzung ausuferte und gewaltsames Vorgehen manifest wurde, ent-

schied sie sich zur Anzeige gegen den Beschuldigten wegen Drohung. Bereits der 

Vorderrichter erwog zu Recht, dass eine gewisse Beeinträchtigung der Glaubwür-

digkeit der Privatklägerin vorliegt, da die seit längerer Zeit andauernden Differen-

zen mit der Familie des Beschuldigten zu Ressentiments und eingeschränkter 

Objektivität der Privatklägerin auch gegenüber dem Beschuldigten geführt haben 

könnten (Urk. 49 S. 7), wie auch der Beschuldigte vor Vorinstanz sinngemäss gel-

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tend machte (Prot. I S. 10). Ihre Aussagen sind daher mit einer gewissen Vorsicht 

zu würdigen. 

 3.3.3. Was die generelle Glaubwürdigkeit von C._____ (nicht zu verwech-

seln mit D._____, Lebenspartner der Privatklägerin; ND 1 Urk. 8/1; ND 1 Urk. 6/1) 

anbelangt, ist zunächst zu berücksichtigen, dass er die Privatklägerin bereits seit 

ca. zwanzig Jahren aus diversen Bars kennt, wo diese gearbeitet hatte (ND 1 

Urk. 8/5 S. 3). Eine nähere Beziehung oder Freundschaft bestand jedoch nicht. 

Zeuge C._____ hat sich auch nicht aufgedrängt, sondern bei der Polizei zunächst 

einzig wenige Fragen schriftlich beantwortet. Er hat kein Interesse am Ausgang 

des Verfahrens und war an den Streitereien mit der Familie des Beschuldigten 

auch am 3. März 2013 nicht beteiligt (ND 1 Urk. 8/5 S. 3). Den Beschuldigten 

kannte er nicht (ND 1 Urk. 6/2, Antwort auf Frage 7; ND 1 Urk. 8/5 S. 2). Bei 

C._____ handelt es sich somit um einen unbeteiligten, unabhängigen Zeugen mit 

uneingeschränkter Glaubwürdigkeit. 

 3.4. Die Aussagen der drei Beteiligten wurden im angefochtenen Urteil kor-

rekt wiedergegeben; es kann vorab darauf verwiesen werden (Urk. 49 S. 7 ff.; 

Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 3.4.1. Die Privatklägerin legte – mit der Vorinstanz – die Hintergründe der 

Streitereien mit der Familie des Beschuldigten plausibel dar. Soweit ihre Aussa-

gen den Tatablauf betreffen, blieben sie auch konstant. Gleichbleibend schilderte 

sie ferner, wie der Beschuldigte die Bar "B._____" betrat und anschliessend die 

Drohung aussprach. Hierzu ist jedoch relativierend festzuhalten, dass es sich 

beim Kerngeschehen um eine rein verbale Auseinandersetzung handelt, welche 

innert kurzer Zeit an ein und demselben Ort stattgefunden haben soll. Die Anfor-

derungen an die Beschreibung eines solchen Vorfalls auch ohne realen Erleb-

nishintergrund sind daher nicht besonders hoch. Entgegen der Vorinstanz (Urk. 

49 S. 9) sind ferner gewichtige Ungereimtheiten in den Aussagen der Privatkläge-

rin zu finden, welche diese gesamthaft als unglaubhaft erscheinen lassen. So gab 

sie zum einen den konkreten Wortlaut der Drohung, also den Kern ihrer Anschul-

digung, nicht konsequent gleich wieder. Zum anderen geht aus ihren Aussagen 

nicht klar hervor, was und wer sie in Angst und Schrecken versetzte. Schliesslich 

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lässt sich das Zuwarten bis zur Erstattung eines Strafantrages mit ihren übrigen 

Angaben nicht ganz in Einklang bringen.  

 3.4.1.1. Bezüglich des Wortlautes der behaupteten Drohung soll der Be-

schuldigte gemäss ihrer bei der Polizei deponierten Aussagen konkret folgendes 

zu ihr gesagt haben: "Pass uuf, süsch chunsch drah von mir." Sie solle seine Mut-

ter in Ruhe lassen (Urk. D2/5 Nr. 11). Gemäss ihren Aussagen gegenüber der 

Staatsanwaltschaft soll dann aber die Drohung folgenden Inhalt gehabt haben: 

"Wenn du mine alte Eltere no öpis seisch, wirsch es du mit mir z'tue ha". Die Vor-

instanz führte hierzu aus, dass zwar keine wörtliche Übereinstimmung vorliege, 

die beiden Aussagen aber im Kern kohärent seien. Sie würden sinngemäss das 

Gleiche bedeuten (Urk. 49 S. 9). Dem kann nicht beigepflichtet werden. Die erste 

Aussage enthält klar eine Warnung ("Pass uuf, süsch…"). Zusammen mit dem 

umgangssprachlichen Ausdruck "chunsch dra vo mir" könnte sie allenfalls noch 

als in Aussichtstellen zumindest einer Tätlichkeit gedeutet werden. Inwiefern al-

lerdings der Ausdruck "chunsch äs mit mir z'tue ha über" ein schweres Übel in 

Aussicht stellen soll, ist nicht ersichtlich, jedenfalls kann daraus ein explizites An-

drohen eines schweren Nachteils nicht abgeleitet werden. Somit lässt sich ge-

stützt auf die Aussagen der Privatklägerin nicht rechtsgenügend eruieren, wel-

ches Übel ihr angedroht worden und wie schwer dieses Übel gewesen sein soll.  

 3.4.1.2. Bezüglich der Wirkung der Drohung allein vermag die Privatklägerin 

ebenfalls keine klaren Antworten zu geben. Zwar bejaht sie die Frage der Staats-

anwältin, ob sie durch die Worte des Beschuldigten in Angst versetzt worden sei, 

und fügt an, dass sie froh gewesen sei, nicht alleine in der Bar gewesen zu sein. 

Jedoch ergänzt sie diese Ausführungen gleich anschliessend mit den Worten: "Mit 

der Zeit wird man ja schon etwas paranoid". Damit schwächt sie aber die Drohung 

bzw. deren Wirkung gleich wieder ab, bedeutet doch paranoid nichts anderes als 

wahnhaft, also nicht der Wirklichkeit entsprechend. Darüber hinaus vermischt sie 

ihre Ausführungen diesbezüglich auffallend oft mit ihren Empfindungen nach dem 

Vorfall anfangs März, so dass es kaum möglich ist, zweifelsfrei festzustellen, wel-

che der beiden Ereignisse die Angst wirklich ausgelöst hat bzw. vor wem (dem 

Beschuldigten oder dessen Bruder) sie Angst hatte (so auch die Verteidigung, 

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Prot. II S. 18 ff.). In der polizeilichen Befragung führt sie nämlich aus, dass sie je-

den Tag wegen dieser Familie Angst haben müsse (Urk. D2/4 Nr. 8). Weiter er-

gänzt sie, dass beide Söhne derart aggressiv seien, wobei sie das beim Älteren 

für geradezu krankhaft halte. Von diesem sei sie schon bedroht worden 

(Urk. D2/4 Nr. 10). Auf die konkrete Frage, ob die Privatklägerin sich vorstellen 

könne, dass jemand von dieser Familie ihr etwas antun würde und was sie sich 

dabei vorstellen könne, spricht sie dann eben gerade nicht vom Beschuldigten, 

welcher sie durch seine Drohung in Angst und Schrecken versetzt haben soll, 

sondern vom älteren Sohn. Dieser mache ihr "grausam schiss", das sei doch nicht 

normal, "… ja dass ich nachts, … ja, nicht gerade umbringen, … aber dass ich 

geschlagen werde." Ihre Antwort zu dieser Frage schliesst sie dann mit den Wor-

ten ab: "Ich war am Sonntag schockiert, wie die rein gekommen sind", und sprach 

damit vom Vorfall am 3. März 2013 (Urk. D2/4 Nr. 14). Diese Aussagen sind un-

klar und lassen vermuten, dass die Privatklägerin selber nicht abstrahieren kann, 

welches der beiden Ereignisse ihr tatsächlich Angst eingeflösst hat. Dieser Ein-

druck verstärkt sich bei Berücksichtigung ihrer Antworten auf konkrete Fragen be-

züglich der durch die Drohung ausgelösten Angst. Auf die Frage der Staatsanwäl-

tin, wie sich die Angst geäussert habe, gibt sie beispielsweise wieder, was die 

Gäste ihr nach der geäusserten Drohung geraten hätten, anstatt ihre eigenen 

Empfindungen zu beschreiben. Auf Wiederholung der Frage führt sie dann aus, 

dass es bis zum Vorfall vom 3. März immer weitergegangen und sie täglich schi-

kaniert worden sei. Man könne ja nie wissen, wie sie (gemeint die Familie 

A._____) reagieren würden. Sie habe ein komisches Gefühl – also nicht unbe-

dingt Angst – gehabt. Die Familie A._____ sei ja bekannt für Parkplatzprobleme. 

Explizit ergänzte sie, dass dies auf den Beschuldigten nicht zutreffe (Urk. D1/7/2 

S. 4). Dieses ausweichende Aussageverhalten spricht sogar eher dafür, dass die 

Ursache für ihre Angst v.a. auf den Vorfall vom 3. März 2013, an welchem der 

Beschuldigte vorgängig aber nicht direkt involviert war, zurückzuführen ist. Somit 

bleibt unklar, ob der Privatklägerin allein die behauptete Drohung oder der Vorfall 

vom 3. März 2013 bzw. erst die kumulierte Wirkung beider Vorfälle Angst machte.   

 3.4.1.3. Schliesslich erscheint es in Anbetracht der geltend gemachten 

Angstzustände nicht plausibel, dass die Privatklägerin nicht sofort eine Strafan-

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zeige erstattete, sondern zuwartete, bis es zum zweiten Vorfall kam. Ebenso we-

nig ist nachvollziehbar, dass die – durch die Drohung des Beschuldigten schwer 

verängstigte – Privatklägerin ihr Auto anfangs März während dreier Tage auf dem 

besagten Vorplatz parkierte, obwohl sie davon ausgehen musste, dass es zu 

Schwierigkeiten mit den Eltern des Beschuldigten kommen würde, was sie ge-

mäss Drohung des Beschuldigten gerade vermeiden sollte. Wäre sie dermassen 

in einen Angstzustand geraten, hätte sie sich wohl nicht getraut, ihr Auto während 

mehrerer Tage dort stehen zu lassen.  

 3.4.1.4. Die Aussagen der Privatklägerin erweisen sich damit weder für die 

Erstellung des klaren Wortlautes der geltend gemachten Drohung noch für die Er-

stellung der dadurch bewirkten Angst als zuverlässig. Insbesondere vermögen sie 

die erheblichen Vorbehalte hinsichtlich ihrer generellen Glaubwürdigkeit nicht 

auszugleichen. Es kann mithin nicht mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen 

werden, dass die Privatklägerin den Sachverhalt zumindest übertrieben darstellte 

und sich der Beschuldigte anders als in der Anklage beschrieben äusserte, z.B. 

der Privatklägerin lediglich laut und bestimmt zu verstehen gab, dass sie seine El-

tern in Ruhe lassen solle.  

 3.4.2. Nachdem die Aussagen der Privatklägerin als wenig verlässlich er-

scheinen, kommt den Aussagen des unbeteiligten Zeugen C._____, welcher zum 

Tatzeitpunkt zufällig gerade als Gast am Tatort war und sich bloss ca. zwei Meter 

von der Privatklägerin entfernt aufhielt, eine gewichtige Bedeutung zu.  

 3.4.2.1. C._____ wurde von der Polizei nicht formell befragt. Die polizeiliche 

Sachbearbeiterin verschickte diesem stattdessen mit Brief vom 11. April 2013 ei-

nen Fragebogen, mit der Aufforderung, diesen als Auskunftsperson auszufüllen 

und datiert sowie unterschrieben zurückzusenden. Rudimentär wurde er einzig 

auf sein Aussageverweigerungsrecht als Auskunftsperson aufmerksam gemacht 

(Urk. D5/5). Der ausgefüllte Fragebogen datiert vom 13. April 2013 (Urk. D1/6/2 = 

ND1 Urk. 6/2). Zwar ist diese Vorgehensweise äusserst ungeschickt und würde 

wohl, wenn es nur bei einer solchen Befragung geblieben wäre, zur Unverwert-

barkeit der darin festgehaltenen Aussagen führen. Jedoch wurde C._____ anläss-

lich der ordnungsgemäss und unter Wahrung der Teilnahmerechte des Beschul-

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digten durchgeführten Einvernahme vor Staatsanwaltschaft als Zeuge Gelegen-

heit gegeben, seine bisherigen Angaben zu wiederholen bzw. deren Wahrheit zu 

bestätigen. Damit steht einer Verwertung der Aussagen grundsätzlich nichts ent-

gegen (BGE 141 IV 20 S. 28).  

 3.4.2.2. Inhaltlich vermögen die Aussagen von C._____ mit der Verteidigung 

(Prot. II S. 16 ff.) gesamthaft aber nicht zu überzeugen und erscheinen unglaub-

haft. Zum einen werden C._____ im Fragebogen nämlich – wie der Verteidiger zu 

Recht geltend macht – teilweise suggestive Fragen gestellt (Frage 2: "…, in Be-

zug auf die Drohung"; Frage 3: "…Wortlaut der Drohung?"; Frage 4: "Was hätte 

die Drohung für Sie bedeutet?"). Zum anderen sind die Antworten von C._____ 

auf die gestellten Fragen nicht in sich geschlossen, konstant und folgerichtig. Sie 

ergeben teilweise keinen Sinn, beantworten die gestellte Frage nicht und sind 

äusserst spärlich. So antwortet C._____ auf die schriftlich gestellte Frage, was er 

in der Bar in Bezug auf die Drohung habe beobachten können, zunächst damit, 

dass eine Person aggressiv herein gekommen sei, herum geschrien und die 

"Barmaid (E._____)" bedroht habe. An diese Aussage knüpft er nun folgenden 

verdächtigen Satz an: "Ich solle aufpassen sonst werde ich mit ihm zu tun be-

kommen." Obwohl er im Satz zuvor von der "Barmaid", welche bedroht worden 

sei, spricht, verwendet er zur Wiedergabe des Drohungsinhalts die Ich-Form, was 

grammatikalisch und inhaltlich keinen Sinn ergibt. Auf die Frage, wie der Wortlaut 

der Drohung gewesen sei, antwortet er unstimmig: "laut und aggressiv". Auch 

diese Frage muss C._____ wohl falsch verstanden haben, hätte er doch hier den 

Inhalt der Drohung angeben sollen, er aber nur den Tonfall beschreibt. Ferner 

spricht er anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme sogar mithin von 

Todesdrohungen, was zu seinen diesbezüglichen Angaben auf dem Fragebogen 

kontrastiert und im Vergleich dazu einer unerklärlichen Übersteigerung gleich-

kommt. Schliesslich gibt er an, nicht mehr zu wissen, ob und was die Privatkläge-

rin nach der Drohung gesagt habe. Auf die Frage, ob er Angst gehabt habe, erwi-

dert er dann aber: "Ja, ich auch", was wiederum unpassend erscheint, zumal er 

die Anschlussfrage, wie sich diese Angst geäussert habe, dann wieder nicht be-

antworten kann (D1 Urk. 8/5 S. 4). 

- 14 - 

 3.4.2.3. Gestützt auf solche Aussagen kann dem Beschuldigten nicht ohne 

Verbleib von begründeten Zweifeln nachgewiesen werden, dass er entgegen sei-

ner eigenen Deklarationen eine schwere Drohung gegenüber der Privatklägerin 

ausgesprochen und diese damit in Angst und Schrecken versetzt hat.  

 3.4.3. Auch wenn mit der Vorinstanz die Aussagen des Beschuldigten auch 

nicht vollends überzeugen (Urk. 49 S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO), kann aus dem 

dargelegten Untersuchungsergebnis einzig geschlossen werden, dass der Be-

schuldigte im Januar 2013 in einer wütenden Stimmung in das "B._____" ging 

und die Privatklägerin dort laut aufforderte, seine Eltern in Ruhe zu lassen. Was 

er allerdings konkret sagte und was allein diese Äusserung bei der Privatklägerin 

bewirkte, ist nicht ohne Verbleib von vernünftigen Zweifeln erstellbar. Der Be-

schuldigte ist nach dem Grundsatz in dubio pro reo freizusprechen.    

III. Kosten- und Entschädigungsfolge 

 1.  Ausgangsgemäss sind die Kosten des vor- und des erstinstanzlichen 

Verfahrens sowie diejenigen des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu 

nehmen (Art. 426 und 428 StPO). 

 2.  Dem Beschuldigten ist eine angemessene Entschädigung für seine Auf-

wendungen für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte zuzuspre-

chen (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Der Verteidiger, welchen der Beschuldigte erst 

im Berufungsverfahren mandatierte (Urk. 42 f. und 45), machte einen Aufwand 

von 10 Stunden, ohne Berufungsverhandlung, geltend. Inklusive Barauslagen 

ergäbe dies einen Betrag von Fr. 2'750.– (Prot. II S. 22). Angesichts der leicht un-

terdurchschnittlichen Schwierigkeit des vorliegenden Falles erscheint dieser Auf-

wand gerade noch angemessen. Zusammen mit dem Aufwand für die Berufungs-

verhandlung beläuft sich der Aufwand der anwaltlichen Vertretung auf Fr. 3'200.–. 

Als weitere zu entschädigende Aufwendungen verlangte der Beschuldigte einen 

Betrag von Fr. 500.– für Lohnausfall (Art. 429 Abs. 2 lit. b und c StPO) und Zeit-

aufwand. Diese Positionen wurden jedoch nicht näher substantiiert (Prot. II S. 22). 

Diesbezüglich ist damit keine Entschädigung zuzusprechen.  

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 Unter Berücksichtigung der Kosten der notwendigen Auslagen des Verteidi-

gers ist dem Beschuldigten eine Entschädigung von insgesamt Fr. 3'200.– aus 

der Gerichtskasse zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 

StGB nicht schuldig und wird freigesprochen. 

2. Die erstinstanzliche Kostenaufstellung (Ziff. 4) wird bestätigt.  

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. 

4. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider In-

stanzen werden auf die Gerichtskasse genommen. 

5. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine Prozessent-

schädigung von Fr. 3'200.00 aus der Gerichtskasse zugesprochen.  

6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten 
(übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt) 
− die Privatklägerin E._____ (versandt) 

(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer 
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur 
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs 
verlangen.) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten  
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 
− die Privatklägerin E._____, falls verlangt 

- 16 - 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Kopien der Urk. 39 zur Entfernung 

der Daten  

− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 
Abs. 1 PolG).  

7. Rechtsmittel:  

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-

gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 25. September 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. Karabayir 
 

 

	Urteil vom 25. September 2015
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 80.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt."
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang
	II.  Sachverhalt
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolge

	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB nicht schuldig und wird freigesprochen.
	2. Die erstinstanzliche Kostenaufstellung (Ziff. 4) wird bestätigt.
	3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
	4. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider Instanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.
	5. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 3'200.00 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
	6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt)
	 die Privatklägerin E._____ (versandt)
	(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
	 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 die Privatklägerin E._____, falls verlangt
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Kopien der Urk. 39 zur Entfernung der Daten
	 die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1 PolG).

	7. Rechtsmittel:
	Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.