# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** db26f93d-e277-5d1a-bcf2-b515b4fec169
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-09
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 09.01.2012 PS110234
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS110234_2012-01-09.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS110234-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. F. Gohl Zschokke. 

Urteil vom 9. Januar 2012 

in Sachen 

 

A._____ S.A.,  

Klägerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, substituiert durch Rechtsanwältin 

lic. iur. Y._____,  

 

gegen 

 
B._____,  

Beklagter und Beschwerdegegner, 

 
betreffend Arrest 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirkes Zürich 
vom 25. November 2011 (EQ110225) 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (im Folgenden: Beschwerdeführerin) 

gelangte mit Eingabe vom 23. November 2011 (act. 1) an das Einzelgericht Audi-

enz des Bezirkes Zürich. Sie verlangte die Verarrestierung eines Kontos sowie 

sämtlicher weiterer Vermögenswerte und Guthaben des Beklagten und Be-

schwerdegegners (im Folgenden: Beschwerdegegner) bei der C._____AG, … 

[Adresse], bis zur Deckung einer Arrestforderung von Fr. 45'474.10 zuzüglich Zins 

zu 5 % seit 9. März 2011; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Las-

ten des Beschwerdegegners (act. 1 S. 2). 

1.2. Mit Urteil vom 25. November 2011 (act. 6a = act. 8 = act. 10) wies das Ein-

zelgericht Audienz des Bezirkes Zürich das Arrestbegehren der Beschwerdefüh-

rerin ab und auferlegte ihr eine Spruchgebühr von Fr. 500.-- (act. 6a S. 4).  

1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

6. Dezember 2011 (Datum Poststempel; act. 9) rechtzeitig Beschwerde (vgl. 

act. 6b). Sie beantragte die Gutheissung ihrer erstinstanzlichen Anträge, eventua-

liter die Aufhebung des angefochtenen Urteils und eine Rückweisung an die Vo-

rinstanz zur neuen Beurteilung (act. 9 S. 2). Zusammen mit ihrer Beschwerde-

schrift reichte die Beschwerdeführerin neben den bereits im vorinstanzlichen Ver-

fahren zu den Akten gegebenen Unterlagen (act. 5/1-16 = act. 11/5/1-16; vgl. 

act. 4) auch neue Dokumente (act. 11/1-3) ein. 

1.4. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2011 (act. 13) wurde der Beschwerdefüh-

rerin ein Kostenvorschuss von Fr. 750.-- auferlegt. Dieser wurde rechtzeitig ge-

leistet (act. 14 und act. 15). Eine Beschwerdeantwort war nicht einzuholen. 

2. Zur Beschwerde 

2.1. Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermö-

gensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn die Gläubigerin glaubhaft macht, 

dass ihre Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensgegenstän-

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de vorhanden sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Glaub-

haftmachen bedeutet weniger als Beweisen, hingegen mehr als blosses Behaup-

ten. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn das Gericht sie aufgrund der ihm 

vorgelegten Elemente für wahrscheinlich hält, d.h. wenn es den Eindruck gewinnt, 

dass der behauptete Sachverhalt wirklich vorliegt, ohne ausschliessen zu müs-

sen, dass es sich auch anders verhalten könnte. Vorausgesetzt ist damit zum ei-

nen ein schlüssiges Vorbringen und zum anderen, dass die Tatsachendarlegun-

gen dem Gericht als wahrscheinlich erscheinen. Die Anforderungen an den 

Wahrscheinlichkeitsbeweis dürfen nicht zu hoch angesetzt werden, doch eine 

Beweisführung mindestens in den Grundzügen ist erforderlich. Blosse Behaup-

tungen der Arrestgläubigerin genügen also nicht, auch wenn sie schlüssig sind. 

Vielmehr müssen objektive Anhaltspunkte vorliegen, die auf das Vorhandensein 

der behaupteten Tatsachen schliessen lassen (BSK SchKG II-Stoffel, Art. 272 

N 4 ff.; KUKO SchKG-Meier-Dieterle, Art. 272 N 14; BSK ZGB I-Schmid, Art. 8 

N 20 f.). 

2.2. Die Vorinstanz hat das Arrestbegehren der Beschwerdeführerin abgewie-

sen, weil diese die geltend gemachten Arrestgründe gemäss Art. 271 Abs. 1 

Ziff. 4 und Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG nicht glaubhaft gemacht habe. Nament-

lich sei es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, einen fehlenden Wohnsitz des 

Beschwerdegegners in der Schweiz oder dessen Flucht bzw. Anstalten dazu 

glaubhaft zu machen (act. 6a S. 2 ff.). 

2.3. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe ihre Ausführungen, wo-

nach die Ehefrau und Kinder des Beschwerdegegners in Z._____ [Land] leben 

würden und dieser eine Stelle in Z._____ gesucht habe, nicht sachgemäss ge-

würdigt (act. 9 S. 8). Äusserst salopp habe die Vorinstanz im angefochtenen Ent-

scheid festgehalten, selbst im Falle einer Anstellung durch eine … Firma [in 

Z._____] sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdegegner an einem Ar-

beitsort in der Schweiz eingesetzt und weiterhin im Inland wohnen werde (act. 9 

S. 8 mit Hinweis auf act. 6b S. 2). Ob die besagte … Firma [in Z._____] überhaupt 

eine Niederlassung in der Schweiz besitze, habe die Vorinstanz nicht geprüft. 

Dem Internetausdruck über die Geschäftstätigkeit der D._____ sei indessen zu 

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entnehmen, dass keine schweizerische Niederlassung existiere (act. 9 S. 8 mit 

Hinweis auf act. 11/3). 

Hierzu ist zu bemerken, dass die Vorinstanz keinerlei Nachforschungen darüber 

anzustrengen hatte, ob die D._____ über eine Niederlassung in der Schweiz ver-

fügt. Es wäre der Beschwerdeführerin frei gestanden, im erstinstanzlichen Verfah-

ren das Fehlen einer entsprechenden Niederlassung zu behaupten und glaubhaft 

zu machen. Dies hat sie offenbar versäumt (vgl. act. 1). Im Beschwerdeverfahren 

sind die neuen Ausführungen der Beschwerdeführerin zu diesem Punkt ebenso 

wenig zu beachten wie der zum Beleg eingereichte Internetausdruck (vgl. Art. 326 

ZPO). Die Argumentation der Beschwerdeführerin setzt sich überdies nicht damit 

auseinander, dass die Vorinstanz – zu Recht – monierte, es seien keine Angaben 

dazu vorhanden, ob nach der Bewerbung des Beschwerdegegners überhaupt ein 

Arbeitsvertrag geschlossen worden und wann dieser gegebenenfalls in Kraft ge-

treten sei (act. 6a S. 2). Der Umstand, dass sich der Beschwerdegegner in 

Z._____ um eine Arbeitsstelle bemühte, lässt noch nicht darauf schliessen, er ha-

be dort auch einen Wohnsitz begründet. Dies gilt auch unter Berücksichtigung der 

Tatsache, dass die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdegegners offenbar 

wieder in Z._____ leben. 

Im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens hat die Beschwerdeführerin insbeson-

dere nie behauptet, der Beschwerdegegner selbst wohne bzw. weile in Z._____ (vgl. 

act. 1). Sie hat lediglich ausgeführt, er arbeite vermutungsweise wieder in Z._____ 

(act. 1 S. 6). Vor diesem Hintergrund wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz 

auch zu Unrecht vor, sie habe ausser Acht gelassen, dass gemäss bundesgerichtli-

cher Rechtsprechung der Wohnsitz respektive der Mittelpunkt der Lebensinteressen 

einer natürlichen Person dort sei, wo sie ihre familiären und sozialen Interessen habe 

(act. 9 S. 8 mit Hinweis auf BGE 119 II 65). Gemäss dem erwähnten Bundesge-

richtsentscheid beurteilt sich die Frage, wo eine Person ihren Wohnsitz habe, nach 

den objektiven Umständen. Entscheidend ist mit andern Worten, ob die Person den 

Ort, an dem sie weilt, in einer für Dritte erkennbaren Weise zum Mittelpunkt ihrer Le-

bensinteressen gemacht hat oder zu machen beabsichtigt. Dieser Mittelpunkt ist re-

gelmässig dort zu suchen, wo die familiären Interessen und Bindungen am stärksten 

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lokalisiert sind (BGE 119 II 65 mit weiteren Hinweisen). Nach dem Gesagten ist der 

Vorinstanz beizupflichten, dass in Z._____ lebende nahe Verwandte ohne das Vor-

liegen weiterer Anhaltspunkte nicht den Schluss zulassen, der Beschwerdegegner 

habe dort ebenfalls Wohnsitz begründet (act. 6a S. 2). Es bleibt zu erwähnen, dass 

die Beschwerdeführerin erst mit ihrer Beschwerdeschrift geltend gemacht hat, der 

Beschwerdegegner sei – ebenso wie seine Ehefrau – im … Telefonbuch [von 

Z._____] als in E._____ [Stadt in Z._____] wohnhaft eingetragen (act. 1 S. 4 und S. 

10 mit Hinweis auf act. 11/1 und act. 11/2). Hierbei handelt es sich ebenfalls um neue 

Vorbringen und Unterlagen, die im Beschwerdeverfahren unberücksichtigt zu bleiben 

haben (vgl. Art. 326 ZPO). Sie können deshalb auch nicht dazu dienen, Tatsachen-

behauptungen im Arrestbegehren zu untermauern, wie es von der Beschwerdeführe-

rin gewünscht wird (act. 9 S. 10). 

Gegenüber der Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin selbst ausgeführt, dass der 

Beschwerdegegner nach wie vor als in F._____ wohnhaft gemeldet sei (act. 1 S. 7). 

Sie hat auch Unterlagen eingereicht, gemäss welchen dieser im Juli 2011 an seiner 

Adresse in F._____ einen Zahlungsbefehl in Empfang nahm (act. 5/11) und sich in 

der Folge unter Angabe dieser Wohnadresse an einem Schlichtungsverfahren im 

Kanton Zug beteiligte, das mit Beschluss vom 2. November 2011 beendet wurde 

(act. 5/13). In ihrer Beschwerdeschrift erhebt die Beschwerdeführerin den Einwand, 

die Vorinstanz habe übersehen, dass das Schlichtungsbegehren das Datum 12. Au-

gust 2011 trage, mithin zu einem Zeitpunkt gestellt worden sei, zu welchem der Be-

schwerdegegner und seine Familie noch in der Schweiz wohnhaft gewesen seien 

(act. 9 S. 9 mit Hinweis auf act. 5/12). Dem ist einerseits entgegen zu halten, dass 

die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren einen Internetausdruck des 

Linkedin-Profiles der Ehefrau des Beschwerdeführers eingereicht hat, gemäss wel-

chem diese bereits seit August 2011 nicht mehr in der Schweiz lebe (act. 5/15). An-

dererseits ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin nie behauptet hat, der Be-

schwerdegegner habe seit Einreichen des fraglichen Schlichtungsgesuches eine 

Adressänderung bekannt gegeben oder an der gemeldeten Adresse keine (gerichtli-

chen) Urkunden mehr entgegen genommen. 

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Im Einklang mit der Vorinstanz ist folglich festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin 

mit dem vorgetragenen Sachverhalt und den im erstinstanzlichen Verfahren beige-

brachten Unterlagen die von ihr angeführten Arrestgründe nicht glaubhaft gemacht 

hat, auch wenn die Anforderungen an den Wahrheitsbeweis nicht zu hoch anzuset-

zen sind. Es ist der Vorinstanz deshalb in keiner Weise vorzuwerfen, sie habe den 

massgeblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich festgestellt. Eben-

so wenig hat die Vorinstanz mit den ihrem Entscheid zu Grunde liegenden Erwägun-

gen einen strikten Beweis gefordert, wie dies von der Beschwerdeführerin insinuiert 

wird (act. 9 S. 9 f.). Eine Verletzung des bundesrechtlich vorgeschriebenen Beweis-

masses (Art. 272 Abs. 1 SchKG; Glaubhaftmachung) liegt somit ebenfalls nicht vor. 

2.4. Da weder eine unrichtige Rechtsanwendung noch eine offensichtlich unrich-

tige Feststellung des Sachverhaltes (vgl. Art. 320 lit. a und b ZPO) erfolgreich von 

der Beschwerdeführerin geltend gemacht wurde, ist die Beschwerde abzuweisen. 

3. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Beim Arrestverfahren handelt es sich um eine gerichtliche Angelegenheit des 

Schuldbetreibungs- und Konkursrechts (Art. 1 lit. c ZPO). Die Gerichtskosten für 

das vorliegende Verfahren sind deshalb nach der Gebührenverordnung des 

Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 zu berechnen (Art. 96 ZPO 

i.V.m. § 199 Abs. 1 des Gesetzes über die Gerichts- und Behördenorganisation 

im Zivil- und Strafprozess [GOG]; vgl. auch www.gerichte-zh.ch/entschei-

de/entscheide-neue-zpo.html: Kosten gerichtlicher SchK-Sachen). Beim in Frage 

stehenden Streitwert von Fr. 45'474.10 sind die Kosten für das Beschwerdever-

fahren auf Fr. 750.-- festzusetzen (§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung § 2 Abs. 1 lit. 

a, § 4 Abs. 1 und 2 sowie § 8 Abs. 1 GebV OG). Ausgangsgemäss sind die Kos-

ten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO) und mit 

dem von ihr geleisteten Vorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). Dem 

Beschwerdegegner ist mangels ihm entstandener Umtriebe keine Prozessent-

schädigung zuzusprechen. 

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Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der 

Beschwerdeführerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.  

3. Es wird keine Prozessentschädigung zugesprochen 

4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Einzelgericht 

Audienz des Bezirkes Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 45'474.10. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. F. Gohl Zschokke 
 
versandt am: 

	Urteil vom 9. Januar 2012
	1. Prozessgeschichte
	1.1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (im Folgenden: Beschwerdeführerin) gelangte mit Eingabe vom 23. November 2011 (act. 1) an das Einzelgericht Audienz des Bezirkes Zürich. Sie verlangte die Verarrestierung eines Kontos sowie sämtlicher weiterer ...
	1.2. Mit Urteil vom 25. November 2011 (act. 6a = act. 8 = act. 10) wies das Einzelgericht Audienz des Bezirkes Zürich das Arrestbegehren der Beschwerdeführerin ab und auferlegte ihr eine Spruchgebühr von Fr. 500.-- (act. 6a S. 4).
	1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. Dezember 2011 (Datum Poststempel; act. 9) rechtzeitig Beschwerde (vgl. act. 6b). Sie beantragte die Gutheissung ihrer erstinstanzlichen Anträge, eventualiter die Aufhebung des...
	1.4. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2011 (act. 13) wurde der Beschwerdeführerin ein Kostenvorschuss von Fr. 750.-- auferlegt. Dieser wurde rechtzeitig geleistet (act. 14 und act. 15). Eine Beschwerdeantwort war nicht einzuholen.

	2. Zur Beschwerde
	2.1. Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermögensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn die Gläubigerin glaubhaft macht, dass ihre Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensgegenstände vorhanden sind, ...
	2.2. Die Vorinstanz hat das Arrestbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen, weil diese die geltend gemachten Arrestgründe gemäss Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 und Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG nicht glaubhaft gemacht habe. Namentlich sei es der Beschwerde...
	2.3. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe ihre Ausführungen, wonach die Ehefrau und Kinder des Beschwerdegegners in Z._____ [Land] leben würden und dieser eine Stelle in Z._____ gesucht habe, nicht sachgemäss gewürdigt (act. 9 S. 8). Äusse...
	Hierzu ist zu bemerken, dass die Vorinstanz keinerlei Nachforschungen darüber anzustrengen hatte, ob die D._____ über eine Niederlassung in der Schweiz verfügt. Es wäre der Beschwerdeführerin frei gestanden, im erstinstanzlichen Verfahren das Fehlen e...
	Im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens hat die Beschwerdeführerin insbesondere nie behauptet, der Beschwerdegegner selbst wohne bzw. weile in Z._____ (vgl. act. 1). Sie hat lediglich ausgeführt, er arbeite vermutungsweise wieder in Z._____ (act. 1...
	Gegenüber der Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin selbst ausgeführt, dass der Beschwerdegegner nach wie vor als in F._____ wohnhaft gemeldet sei (act. 1 S. 7). Sie hat auch Unterlagen eingereicht, gemäss welchen dieser im Juli 2011 an seiner Adresse...
	Im Einklang mit der Vorinstanz ist folglich festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin mit dem vorgetragenen Sachverhalt und den im erstinstanzlichen Verfahren beigebrachten Unterlagen die von ihr angeführten Arrestgründe nicht glaubhaft gemacht hat, a...
	2.4. Da weder eine unrichtige Rechtsanwendung noch eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes (vgl. Art. 320 lit. a und b ZPO) erfolgreich von der Beschwerdeführerin geltend gemacht wurde, ist die Beschwerde abzuweisen.

	3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Beim Arrestverfahren handelt es sich um eine gerichtliche Angelegenheit des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts (Art. 1 lit. c ZPO). Die Gerichtskosten für das vorliegende Verfahren sind deshalb nach der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ...

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Es wird keine Prozessentschädigung zugesprochen
	4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Einzelgericht Audienz des Bezirkes Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...