# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a44f9d2a-85b2-51f3-86cc-f8efd0f31ebb
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-09-14
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 14.09.2015 5D 151/2015 (5D_151/2015)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-151-2015_2015-09-14.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          5D_151/2015 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 14. September 2015
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführerin, 

 

    
  gegen
  
 

 

Kanton Luzern sowie Einwohnergemeinde und römisch-katholische Kirchgemeinde Luzern, 

vertreten durch das Steueramt der Stadt Luzern, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG, 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 5. August 2015 des Kantonsgerichts Luzern (1. Abteilung). 

 

 

    
  Nach Einsicht
  
 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 5. August 2015 des Kantonsgerichts Luzern, das auf eine Berufung der Beschwerdeführerin gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (Nichteintreten - mangels vollständiger Vorschusszahlung - auf eine negative Feststellungsklage der Beschwerdeführerin nach Art. 85a SchKG) nicht eingetreten ist, 

 

 

    
  in Erwägung,
  
 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe der Beschwerdeführerin als solche entgegengenommen worden ist, 

dass die Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig ist, soweit die Beschwerdeführerin Anträge stellt und Rügen erhebt, die über den Gegenstand des kantonsgerichtlichen Entscheids vom 5. August 2015 hinausgehen oder damit in keinem Zusammenhang stehen, 

dass sodann in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Kantonsgericht im Entscheid vom 5. August 2015 erwog, in ihrer Berufung setze sich die Beschwerdeführerin in keiner Weise mit den erstinstanzlichen Erwägungen auseinander, eine Fehlerhaftigkeit des erstinstanzlichen Entscheids werde nicht dargetan, auf die Berufung sei daher nicht einzutreten, im Übrigen wäre die Berufung ohnehin abzuweisen gewesen, weil die erste Instanz zu Recht einen Kostenvorschuss in angemessener Höhe (Fr. 2'300.-- bei einem Streitwert von Fr. 23'935.--) verlangt habe und - ebenso zu Recht - androhungsgemäss auf die Klage mangels vollständiger Vorschusszahlung (nach wegen Nichtabholens bei der Post als erfolgt geltender Nachfristansetzung) nicht eingetreten sei, 

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass sie erst recht nicht anhand dieser Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Kantonsgerichts vom 5. August 2015 verletzt sein sollen, 

dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist, 

dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG), 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, 

 

 

    
  erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 400.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt. 

 

    
  3. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 14. September 2015 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann