# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bbfc39b8-6590-568e-b501-ae29cc2cd2dd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-05
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 05.10.2009 AVI 2009/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2009-31_2009-10-05.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2009/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 04.03.2020

Entscheiddatum: 05.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 05.10.2009
Art. 14 Abs. 2 AVIG. Befreiung von der Beitragszeit infolge Reduktion der 
Unterhaltsbeiträge nach (auf diesen Zeitpunkt) nicht vorhersehbarer 
Pensionierung des Ehemanns (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 5. Oktober 2009, AVI 2009/31).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Andrea Keller

Entscheid vom 5. Oktober 2009

in Sachen

B.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Stephan Schärli, Oberdorfstrasse 6, Postfach, 

8887 Mels,

gegen

Kantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Arbeitslosenentschädigung (Beitragszeitbefreiung)

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Sachverhalt:

A.      

B.___ meldete sich am 18. September 2008 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum Sargans (nachfolgend: RAV) zur Arbeitsvermittlung an (act. 

G 3.15) und stellte am 22. September 2008 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung 

infolge (noch nicht abgeschlossener) Ehescheidung. Sie gab an, eine Stelle im Umfang 

von 20% zu suchen (act. G 3.13). In der Folge erhöhte sie das angestrebte Pensum auf 

60% (vgl. AVAM-Mutationsbestätigung vom 6. Oktober 2008, act. G 3.22). Mit 

Schreiben vom 5. Dezember teilte die Kantonale Arbeitslosenkasse (nachfolgend: 

Kasse) der Versicherten mit, dass sie keine genügenden Beitragszeiten nachweisen 

könne, und forderte sie zur Stellungnahme auf, damit sie (die Kasse) prüfen könne, ob 

allenfalls ein Befreiungsgrund vorliege (act. G 3.31). Am 17. Dezember 2008 teilte die 

Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Stephan Schärli, der Kasse mit, infolge der 

unerwarteten Pensionierung ihres Ehemanns per 1. Mai 2008 habe sie auf einen Teil 

der Unterhaltsbeiträge verzichten müssen. Seither reiche die wirtschaftliche 

Unterstützung durch ihren Ehemann nicht mehr aus, um ihren Lebensbedarf zu 

decken, weshalb sie nun gezwungen sei, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit 

aufzunehmen (act. G 3.33). Mit Verfügung vom 20. Januar 2009 lehnte die Kasse das 

Begehren der Versicherten um Arbeitslosenentschädigung ab 18. September 2008 ab, 

da sie weder eine genügende Beitragszeit noch einen Grund für die Befreiung von der 

Beitragszeit vorweisen könne. Der Befreiungsgrund "Trennung/Scheidung" oder 

ähnliche Gründe könne nicht berücksichtigt werden, da die gerichtliche Scheidung 

noch nicht vollzogen sei und die Trennung mehr als zwölf Monate zurückliege. Die 

Pensionierung des Ehemanns sei voraussehbar gewesen (act. G 3.35).

B.      

Am 20. Februar 2009 erhob der Vertreter der Versicherten Einsprache und beantragte 

die Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Gutheissung des Antrags auf 

Arbeitslosenentschädigung. Zur Begründung machte er im Wesentlichen geltend, die 

Versicherte sei seit der Pensionierung ihres Ehemanns per 1. Mai 2008 und der damit 

verbundenen Reduktion der Unterhaltsbeiträge gezwungen, einer Erwerbstätigkeit 

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nachzugehen. In der angefochtenen Verfügung werde fälschlicherweise davon 

ausgegangen, die Trennung dürfe in jedem Fall nicht mehr als ein Jahr vor 

Gesuchseinreichung zurückliegen. Dies könne jedoch nicht zutreffen. Das im Gesetz 

angesprochene Ereignis beziehe sich nicht auf den zeitlich bestimmbaren effektiven 

Trennungszeitpunkt, sondern auf den ebenfalls zeitlich bestimmbaren Wegfall der 

hinreichenden finanziellen Unterstützung durch den Ehemann, der im vorliegenden Fall 

mit Wirkung ab 1. Mai 2008 keine ausreichenden Einkünfte mehr erziele, um weiterhin 

die früher festgelegten Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. Die Pensionierung des 

Ehemanns sei für die Versicherte nicht vorhersehbar gewesen, da dieser ursprünglich 

noch ein vollständiges Erwerbsjahr nach Vollendung des 65. Altersjahres habe 

anhängen wollen. Vor der Gesuchseinreichung auf Arbeitslosenentschädigung mit 

Wirkung ab 18. September 2008 habe sie (die Versicherte) keine vollständige 

Erwerbstätigkeit aufnehmen bzw. die Erwerbwstätigkeit nicht erweitern wollen, vor 

allem, weil dies ihr damaliger gesundheitlicher Zustand gar nicht zugelassen hätte (act. 

G 3.40). Mit Einspracheentscheid vom 4. März 2009 wies die Kasse die Einsprache ab, 

da die Versicherte weder eine genügende Beitragszeit noch einen Grund für die 

Befreiung von der Beitragszeit vorweisen könne. Neben der Wiederholung der 

Verfügungsbegründung führte die Kasse zusätzlich an, es fehle auch an der Kausalität 

zwischen dem reduzierten Unterhaltsbeitrag des Ehemanns und der Antragsstellung 

auf Arbeitslosenentschädigung. So habe die Versicherte in der Einsprache geltend 

gemacht, es sei ihr vor allem auch aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich 

gewesen, vor dem 18. September 2008 eine erweiterte Erwerbstätigkeit aufzunehmen. 

Es müsse also davon ausgegangen werden, dass die Versicherte bei guter Gesundheit 

bereits vor längerer Zeit ihr Arbeitspensum ausgedehnt hätte und nicht die 

Reduzierung der Unterhaltsbeiträge der Grund für die gewünschte Ausdehnung 

gewesen sei. Auch müsse festgehalten werden, dass die Versicherte lediglich einen 

Antrag für eine angestrebte Beschäftigung von 20%, also von ca. 40 Stunden pro 

Monat gestellt habe. Bei ihren letzten Arbeitgebern sei sie ca. 20 bzw. 55 Stunden pro 

Monat, tätig gewesen. Sie habe somit im Zeitraum der Rahmenfrist für die Beitragszeit 

auch schon in einem höheren Pensum gearbeitet, als dass sie nun Antrag stelle. Auch 

deshalb liege keine Kausalität zwischen dem entsprechenden Ereignis und der 

Antragsstellung auf Arbeitslosenentschädigung vor (act. G 3.42).

C.      

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C.a Mit Eingabe vom 3. April 2009 erhebt Rechtsanwalt Stephan Schärli für die 

Versicherte Beschwerde und beantragt, der Einspracheentscheid vom 4. März 2009 sei 

aufzuheben. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung sei gutzuheissen. Bei einer 

Gutheissung sei der Taggeldanspruch mit Wirkung ab 18. September 2008 

festzusetzen. Zur Begründung wiederholt der Rechtsvertreter die im 

Verwaltungsverfahren vorgebrachten Argumente. Zusätzlich macht er im Wesentlichen 

geltend, es treffe nicht zu, dass die Beschwerdeführerin lediglich Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung für ein Arbeitspensum von 20% gestellt habe. Der 

Anmeldebestätigung des RAV sei unschwer zu entnehmen, dass sich die 

Beschwerdeführerin per 18. September 2008 zu einem Beschäftigungsgrad von 60% 

(also ca. 120 Stunden) angemeldet habe. Es sei damit falsch, dass die 

Beschwerdeführerin im Zeitraum der Rahmenfrist bei ihren letzten Arbeitgebern zu 

einem höheren Pensum gearbeitet habe. Die Beschwerdegegnerin mutmasse 

neuerdings, dass zwischen dem reduzierten Unterhaltsbeitrag des Ehemanns und der 

Antragstellung kein Kausalzusammenhang gegeben sei, weil in der Einsprache geltend 

gemacht worden sei, dass es der Beschwerdeführerin auch aus gesundheitlichen 

Gründen nicht möglich gewesen wäre, vor dem 18. September 2008 eine erweiterte 

Erwerbstätigkeit aufzunehmen. Die Annahme, dass die Beschwerdeführerin bei guter 

Gesundheit bereits vor längerer Zeit ihr Arbeitspensum ausgedehnt hätte, sei 

schlichtweg eine Unterstellung, für welche die Beschwerdegegnerin beweispflichtig sei. 

Die Beschwerdeführerin habe sich am 1. Mai 2008 nicht sofort angemeldet, weil sie 

gehofft habe, die psychischen und körperlichen Probleme in wenigen Monaten in den 

Griff zu bekommen, um sich alsdann zur Arbeitsvermittlung anzumelden. Sie habe sich 

korrekt verhalten. Vor der Gesuchseinreichung auf Arbeitslosenentschädigung mit 

Wirkung ab 18. September 2008 habe die Beschwerdeführerin keine vollständige 

Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen und können. Sie habe dies zudem bis und mit 30. 

April 2008 auch nicht tun wollen und können, weil die bis zu diesem Zeitpunkt 

bezahlten Unterhaltsbeiträge des Ehemanns zusammen mit den (wenn auch nur 

bescheidenen) Einkünften der Beschwerdeführerin ausgereicht hätten (act. G 1).

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 15. April 2009 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung wiederholt sie im Wesentlichen die im 

Verwaltungsverfahren geltend gemachten Argumente. Zusätzlich führt sie aus, es sei 

richtig, dass der gewünschte Beschäftigungsgrad der Beschwerdeführerin später mit 

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der AVAM-Mutation auf 60% festgelegt worden sei. Im Antrag auf 

Arbeitslosenentschädigung und beim AVAM-Antrag habe sie aber zunächst 20% 

angegeben (act. G 3).

C.c Ein weiterer Schriftenwechsel fand nicht statt (vgl. act. G 5).

Erwägungen:

1.       

1.1   Nach Art. 8 Abs. 1 lit. e des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) hat 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung, wer unter anderem die Beitragszeit erfüllt hat 

oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit erfüllt hat laut Art. 13 

Abs. 1 AVIG, wer innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist (Art. 9 Abs. 3 AVIG) 

während mindestens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt 

hat.

1.2   Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginnt mit dem ersten Tag, für den 

sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Rahmenfrist für die Beitragszeit 

beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Art. 9 Abs. 2 und 3 AVIG).

1.3   Von der Erfüllung der Beitragspflicht befreit sind gemäss Art. 14 Abs. 2 AVIG unter 

anderem Personen, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität 

oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer 

Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbstständige Tätigkeit aufzunehmen oder zu 

erweitern. Diese Regel gilt nur dann, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein 

Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren 

Wohnsitz in der Schweiz hatte. Die Bestimmung von Art. 14 Abs. 2 AVIG ist in erster 

Linie für jene Fälle vorgesehen, in denen plötzlich die Person, welche durch 

Geldzahlungen an den Unterhalt der Familie beiträgt, oder die Erwerbsquelle aus- oder 

weggefallen ist (BGE 125 V 124 E. 2a). Gemäss geltender Rechtsprechung ist eine 

Befreiung von der Erfüllung der Beitragszeit nach Art. 14 Abs. 2 AVIG nur möglich, 

wenn zwischen dem geltend gemachten Grund und der Notwendigkeit der Aufnahme 

oder Erweiterung einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit ein Kausalzusammenhang 

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gegeben ist. Dabei ist kein strikter Kausalitätsnachweis im naturwissenschaftlichen 

Sinn zu verlangen. Der erforderliche Kausalzusammenhang ist vernünftigerweise 

bereits zu bejahen, wenn es glaubwürdig und nachvollziehbar erscheint, dass der 

Entschluss der versicherten Person, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit 

aufzunehmen, in dem als Befreiungsgrund in Frage kommenden Ereignis mitbegründet 

liegt (BGE 125 V 125 E. 2a, 121 V 344 E. 5c/bb, 119 V 55 E. 3b und ARV 2002 Nr. 25 

S. 176 E. 2).

1.4   Eine Kumulation von Beitragszeiten mit Zeiten der Beitragsbefreiung ist nicht 

möglich (KS-ALE, Januar 2007, B 170; ARV 2004 Nr. 26, S. 270, E. 3.2; Urteil des 

Bundesgerichts, C 123/06, vom 13. Juli 2007).

2.       

Vorliegend ist unbestritten und geht im Übrigen aus den Akten hervor, dass die 

Beschwerdeführerin keine genügende Beitragszeit vorzuweisen vermag. Nachfolgend 

wird daher zu prüfen sein, ob ein Grund für die Befreiung von der Beitragszeit vorliegt.

3.       

3.1   Die Beschwerdeführerin erblickt den Grund für die Befreiung von der Beitragszeit 

in der Pensionierung ihres Ehemanns und der damit verbundenen Reduktion der 

Unterhaltsbeiträge, durch welche sie sich gezwungen gesehen habe, eine 

unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen bzw. auszudehnen. Die 

Beschwerdegegnerin hält dem entgegen, dass zwischen der Trennung der 

Beschwerdeführerin von ihrem Mann und der Anmeldung zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung mehr als ein Jahr vergangen sei, weshalb kein Grund für 

eine Beitragszeitbefreiung vorliege. Die Pensionierung des Ehemanns sei vorhersehbar 

und darüber hinaus nicht kausal für die Anmeldung zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung gewesen.

3.2   Die Beschwerdeführerin lebt unbestrittenermassen seit 1. Juli 2005 von ihrem 

Ehemann getrennt. Gemäss gerichtlich genehmigter Vereinbarung vom 10. Februar 

2006 zahlte der Ehemann der Beschwerdeführerin monatliche Unterhaltsbeiträge 

in Höhe von Fr. 3'000.-- (act. G 3.28.1). Anlässlich der ersten Anhörung im Rahmen des 

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Scheidungsverfahrens äusserte sich der Ehemann der Beschwerdeführerin am 30. 

August 2007 dahingehend, dass er auch nach seiner Pensionierung (bzw. wohl nach 

Erreichen des ordentlichen Pensionsalters) bis Ende 2008 80% und 2009 50% 

weiterarbeiten würde. Er wisse noch nicht genau, welche Rente, ob AHV oder 

Pensionskasse, er ab wann beziehen wolle. Es bestehe auch noch die Option, eine 

Kapitalauszahlung bei der Pensionskasse zu machen. Mit dem reduzierten 

Arbeitspensum und Gehalt könne er seinen Verpflichtungen nicht nachkommen. Er 

werde das mit der Pensionskasse und der AHV abklären (act. G 3.33.1). Per 1. Mai 

2008 liess sich der Ehemann der Beschwerdeführerin ordentlich pensionieren (vgl. act. 

G 3.33.5). Da sich sein Einkommen dadurch erheblich reduzierte, erklärte sich die 

Beschwerdeführerin mit einer Reduktion der monatlichen Unterhaltsbeiträge auf Fr. 

1'800.--, vorerst per Mai und Juni 2008, einverstanden (act. G 3.6). In der Folge blieb 

es gemäss unbestritten gebliebener Aussage der Beschwerdeführerin bei diesen 

reduzierten Unterhaltsbeiträgen.

3.3   Aus dem Gesagten geht klar hervor, dass nicht die Trennung an sich, sondern erst 

die Reduktion der Unterhaltsbeiträge die Beschwerdeführerin dazu zwang, eine 

unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen bzw. sich zum Bezug von 

Arbeitslosenentschädigung anzumelden, legt sie doch glaubhaft dar, dass ihr 

finanzieller Bedarf ab jenem Zeitpunkt nicht mehr hinreichend gedeckt war. 

Entsprechend handelt es sich bei dem Ereignis im Sinn von Art. 14 Abs. 2 AVIG, das 

nicht weiter als ein Jahr zurückliegen darf, nicht um die Trennung vom 1. Juli 2005, 

sondern um den Wegfall bedarfsdeckender Unterhaltszahlungen durch den Ehemann 

der Beschwerdeführerin per 1. Mai 2008. Dieses Ereignis liegt offensichtlich weniger als 

ein Jahr vor der Anmeldung der Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenversicherung 

am 18. September 2008 zurück. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen hat 

auch in früheren Urteilen entschieden, dass das "Ereignis" nicht notwendigerweise in 

einer Trennung oder Scheidung bestehen muss, sondern durchaus im Wegfall bzw. der 

Reduktion von Unterhaltsleistungen bestehen kann (Entscheide vom 14. September 

2006, AVI 2006/16, E. 2c und vom 26. Oktober 2006, AVI 2006/64, E. 1c). Somit liegt 

grundsätzlich ein Grund für die Befreiung von der Beitragszeit vor.

Soweit die Beschwerdegegnerin geltend macht, die Pensionierung des Ehemanns per 

1. Mai 2008 sei für die Beschwerdeführerin vorhersehbar gewesen, kann dem nicht 

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gefolgt werden. Aus der Aktennotiz bezüglich der ersten Anhörung des Ehemanns im 

Scheidungsverfahren geht hervor, dass sich dieser nicht ordentlich pensionieren 

lassen, sondern (mit schrittweise reduziertem Pensum) mindestens bis Ende 2009 

weiterarbeiten wollte. Um seinen finanziellen Verpflichtungen trotz reduziertem Pensum 

nachkommen zu können, wollte er entsprechende Abklärungen treffen (act. G 3.33.1). 

Unter diesen Umständen musste die Beschwerdeführerin nicht damit rechnen, dass 

sich der Ehemann per 1. Mai 2008 ordentlich pensionieren lassen und seine 

Unterhaltszahlungen entsprechend reduzieren würde. Vielmehr durfte sie davon 

ausgehen, dass er ihr die vereinbarten Fr. 3'000.-- pro Monat zumindest bis Ende 2009 

bezahlen würde.

Auch der Einwand der Beschwerdegegnerin, wonach die Pensionierung des Ehemanns 

der Beschwerdeführerin bzw. die Reduktion der Unterhaltsleistungen für die 

Anmeldung der Beschwerdeführerin bei der Arbeitslosenversicherung nicht kausal 

gewesen sei, verfängt nicht. Die Beschwerdegegnerin begründet die angeblich 

fehlende Kausalität damit, dass die Beschwerdeführerin in der Einsprache ausgeführt 

habe, es wäre ihr vor allem auch aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich 

gewesen, vor dem 18. September 2008 eine erweiterte Erwerbstätigkeit aufzunehmen. 

Es müsse also davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin bei guter 

Gesundheit bereits vor längerer Zeit ihr Arbeitspensum ausgedehnt hätte. Zwar trifft es 

zu, dass sich die Beschwerdeführerin gemäss Ausführungen in der Einspracheschrift 

vom 20. Februar 2009 (act. G 3.40) bereits vor dem 1. Mai 2008 nach den 

Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosenentschädigung erkundigte. Offenbar 

hat sie jedoch nie ein entsprechendes Gesuch eingereicht, wäre doch andernfalls zu 

erwarten gewesen, dass die Beschwerdegegnerin die betreffenden Unterlagen 

beigezogen hätte, nachdem der Vertreter der Beschwerdeführerin anlässlich der 

Einsprache einen dahingehenden Antrag gestellt hatte. Allein aus vor dem 1. Mai 2008 

eingeholten Auskünften bezüglich Arbeitslosenentschädigung kann jedenfalls nicht auf 

fehlende Kausalität zwischen der Reduktion der Unterhaltsbeiträge und der Aufnahme 

einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit bzw. der Anmeldung bei der 

Arbeitslosenversicherung geschlossen werden. Selbst wenn die Beschwerdeführerin 

eine Anmeldung vor dem 1. Mai 2008 erwogen haben sollte, gibt es Anhaltspunkte 

dafür, dass die Beschwerdeführerin gezwungen gewesen wäre, ihr Arbeitspensum 

nach Reduktion der Unterhaltsbeiträge zu erhöhen, war sie doch innerhalb der 

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Rahmenfrist bei A.___ von Dezember 2006 bis 31. März 2007 maximal während 55 

Stunden pro Monat tätig (vgl. act. G 3.2 f.); bei der B.___, wo sie vom 1. Februar bis 31. 

August 2008 tätig war, betrug ihr Pensum noch weniger (vgl. act. G 3.8 und 3.18). 

Diese Pensen liegen deutlich unter dem von der Beschwerdeführerin (spätestens ab 6. 

Oktober 2008, vgl. act. G 3.22) angestrebten Pensum von 60%, weshalb die Reduktion 

der Unterhaltszahlungen zumindest als teilursächlich für die Erweiterung der 

Erwerbstätigkeit bzw. Anmeldung bei der Arbeitslosenversicherung angesehen werden 

muss. Dies ist gemäss oben zitierter Rechtsprechung (vgl. E. 1.3) ausreichend.

3.4   Zusammengefasst ergibt sich somit, dass die Reduktion der Unterhaltsleistungen 

des Ehemanns der Beschwerdeführer (teil)kausal für die Aufnahme oder Erweiterung 

einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit bzw. für die Anmeldung bei der 

Arbeitslosenversicherung war und dass dieses Ereignis weniger als ein Jahr davor 

zurückliegt. Damit sind die Voraussetzungen für die Befreiung von der Beitragszeit im 

Sinn von Art. 14 Abs. 2 AVIG erfüllt.

4.       

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde teilweise gutzuheissen. Es wird festgestellt, 

dass die Beschwerdeführerin für einen Leistungsbeginn ab 18. September 2008 

(Datum der Anmeldung zur Arbeitsvermittlung; act. G 3.15) von der Beitragspflicht 

befreit ist. Die Sache ist sodann zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 

61 lit. a ATSG). Hingegen hat die obsiegende Beschwerdeführerin bei diesem 

Verfahrensausgang Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- 

bis Fr. 12'000.--. Vorliegend erscheint eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- (inkl. 

Mehrwertsteuer und Barauslagen) als angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

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entschieden:

1.      In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 

4. März 2009 aufgehoben, und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin für 

einen Leistungsbeginn ab 18. September 2008 von der Beitragspflicht befreit ist. Die 

Sache wird zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin bezahlt der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung in Höhe von Fr. 3'000.00 (inkl. Mehrwertsteuer und Barauslagen). 

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