# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9552f089-42d1-5616-9c48-6eb3b4112140
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-18
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 18.06.2013 I/1-2012/213
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2012-213_2013-06-18.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/8

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2012/213

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 18.06.2013

Entscheiddatum: 18.06.2013

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 18.06.2013
Art. 18 Abs. 1 DBG (SR 642.11). Der Pflichtige war Inhaber eines 
Fabrikationsbetriebs in der Form einer Einzelfirma. Er spaltete diese im Alter 
von rund 70 Jahren auf und überführte sie ohne das Betriebsgrundstück und 
den darauf lastenden Hypotheken in eine AG, deren Aktionär er ist. Das 
Grundstück vermietet er der AG. Damit wurde eine Überführung des 
Grundstücks vom Geschäftsvermögen ins Privatvermögen 
vorgenommen (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 18. Juni 2013, 
I/1-2012/213).

Präsident Thomas Vögeli, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei;

Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

 

 

X und Y Z, Beschwerdeführer,

vertreten durch lic.iur. Armin Thaler, Rechtsanwalt, Sonnenstrasse 5, Postfach 38, 

9004 St. Gallen,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

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Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2010)

 

Sachverhalt:

A.- X und Y Z (beide geb. 1941) sind verheiratet und wohnen in einer 

Eigentumswohnung in M. X Z ist ausserdem Alleineigentümer einer Liegenschaft an der 

E-Strasse in O, in welcher er unter der Firma Z Fabrik ein Einzelunternehmen betrieben 

hat. Dessen Aktiven und Passiven wurden mit Ausnahme der Immobilien und der 

Hypothekarschuld mit Handelsregistereintrag vom 12. Mai 2010 rückwirkend per 

1. Januar 2010 mittels Sacheinlage auf die neu gegründete Z Fabrik AG übertragen. Für 

die im Einzelunternehmen verbliebene Liegenschaft in O bezahlte die Z Fabrik AG im 

Jahr 2010 einen monatlichen Mietzins von Fr. 1'950.--. X Z ist 

Verwaltungsratspräsident und Y Z Verwaltungsratsmitglied der neuen Gesellschaft.

B.- In der Steuererklärung für die Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer 2010 

deklarierte das Ehepaar Z Einkünfte aus unselbständiger Erwerbstätigkeit von 

Fr. 166'265.--, AHV-Renten von Fr. 41'040.--, andere Rentenleistungen von 

Fr. 29'400.-- sowie Einkünfte aus Wertschriften und Guthaben von Fr. 8'161.--. Das 

deklarierte steuerbare Einkommen betrug Fr. 207'942.--. Die Veranlagungsbehörde 

rechnete in der Folge Einkünfte aus selbständiger Erwerbstätigkeit von Fr. 352'950.-- 

auf, indem sie vom Verkehrswert der Liegenschaft in O von Fr. 750'000.-- den 

Buchwert gemäss Bilanz von Fr. 360'000.-- abzog und Sozialversicherungsleistungen 

von 9,5% berücksichtigte. Zur Begründung führte sie an, die Liegenschaft in O sei vom 

Geschäfts- ins Privatvermögen überführt worden. Insgesamt wurde für die direkte 

Bundessteuer 2010 das steuerbare Einkommen auf Fr. 551'600.-- festgesetzt. Die 

dagegen erhobene Einsprache wies das kantonale Steueramt mit Entscheid vom 

6. November 2012 ab.

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C.- Gegen den Einspracheentscheid erhoben X und Y Z mit Eingabe ihres 

Rechtsvertreters vom 7. Dezember 2012 Beschwerde bei der 

Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen sei das steuerbare Einkommen zu korrigieren und für die Direkte 

Bundessteuer 2010 neu auf Fr. 198'717.-- festzusetzen.

Mit Vernehmlassung vom 11. Februar 2013 beantragte die Vorinstanz die kostenfällige 

Abweisung der Beschwerde. Zur vorinstanzlichen Vernehmlassung nahmen die 

Beschwerdeführer mit Eingabe vom 10. April 2013 Stellung. Die Eidgenössische 

Steuerverwaltung hat stillschweigend auf eine Stellungnahme verzichtet.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten zur Begründung der Anträge wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Beschwerdeerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 7. Dezember 2012 ist 

rechtzeitig eingereicht worden. Sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die 

gesetzlichen Anforderungen (Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte 

Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz 

über die direkte Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2.- Umstritten ist, ob die Liegenschaft an der E-Strasse in O vom Geschäfts- ins 

Privatvermögen der Beschwerdeführer übergegangen ist.

a) Die Beschwerdeführer bringen vor, eine Betriebsaufgabe im handelsrechtlichen 

Sinne habe nicht stattgefunden. Zwar seien die Aktiven und Passiven des operativen 

Geschäfts im Rahmen des Sacheinlagevertrages zur Gründung der Z Fabrik AG 

übertragen worden. Die Liegenschaft selber sei jedoch weiterhin im 

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Geschäftsvermögen der Einzelunternehmung verblieben, welche weiterhin im 

Handelsregister eingetragen sei. Die Liegenschaft werde nach wie vor gleich genutzt 

und diene dem Betrieb der Z Fabrik AG, weshalb die tatsächlichen 

Nutzungsverhältnisse gleich geblieben seien. Auch in personeller Hinsicht habe sich 

nichts geändert, da die Beschwerdeführer den Betrieb lediglich unter einer neuen 

Gesellschaftsform wie bisher weiterführen. Die Absicht der Beschwerdeführer sei es 

gewesen, im Hinblick auf eine Nachfolgeregelung den Betrieb der Z Fabrik zu 

verschlanken und in der Form der Aktiengesellschaft die Voraussetzungen zu schaffen, 

um die Gesellschaft verkaufen zu können. Das Vorhandensein der Liegenschaft in der 

Bilanz der Aktiengesellschaft hätte dieses Vorhaben erschwert, weshalb von einer 

Übertragung abgesehen worden sei. Schliesslich müsse mit der Betriebsaufgabe nicht 

zwingend sofort ein Übergang des Gegenstands ins Privatvermögen stattfinden. Was 

früher Betriebsvermögen gewesen sei, bleibe es auch nach der Berufs- oder 

Geschäftsaufgabe solange, als nicht eine private Verwendung nachgewiesen werde. 

Die Liegenschaft habe nach wie vor dieselbe technisch-wirtschaftliche Funktion wie in 

den Jahren zuvor. Sie werde für den Geschäftsbetrieb der Z Fabrik AG genutzt, wofür 

Letztere einen monatlichen Mietzins bezahle. Der Grund dafür, dass dieser Ertrag aus 

der Liegenschaft nicht als selbständiges Einkommen deklariert worden sei, liege einzig 

und allein in der Tatsache, dass dieser Betrag exakt dem Betrag entsprochen habe, 

welcher bis 31. Dezember 2010 monatlich an die Amtsvormundschaft überwiesen 

worden sei, zur Abgeltung eines zugunsten der Schwester des Beschwerdeführers 

bestandenen Wohnrechts.

Die Vorinstanz hält dem im Wesentlichen entgegen, mit der Überführung der 

Einzelfirma als Sacheinlage in die neugegründete Z Fabrik AG sei die Einzelfirma 

liquidiert worden. Bei den nicht überführten Immobilien könne per Definition nicht von 

einem Betrieb oder Teilbetrieb ausgegangen werden. Dies werde durch die Tatsache 

gestützt, dass die Betriebserfordernisse für das Halten und Verwalten eigener 

Immobilien nicht mehr gegeben seien, da kein Marktauftritt ersichtlich sei, kein 

Personal beschäftigt werde und die Mieterträge nicht mindestens das 20-fache des 

marktüblichen Personalaufwands für die Immobilienverwaltung betrage. Der 

Beschwerdeführer gehe zudem nach der Umwandlung des Einzelunternehmens in eine 

Aktiengesellschaft im Jahr 2010 als Geschäftsführer bei der Aktiengesellschaft einer 

unselbständigen Tätigkeit nach. Von einer tatsächlich selbständigen Tätigkeit könne 

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daher nicht mehr ausgegangen werden. Als Folge der nicht existenten selbständigen 

Erwerbstätigkeit könne die nicht in die neu gegründete Z Fabrik AG überführte 

Geschäfts-Liegenschaft auch nicht der selbständigen Erwerbstätigkeit dienen 

(steuersystematischer Realisationsbestand) und müsse ins Privatvermögen überführt 

werden.

b) Nach Art. 18 Abs. 1 DBG sind alle Einkünfte aus einem Handels-, Industrie-, 

Gewerbe-, Land- und Forstwirtschaftsbetrieb, aus einem freien Beruf sowie aus jeder 

anderen selbständigen Erwerbstätigkeit steuerbar. Dazu zählen auch alle 

Kapitalgewinne aus Veräusserung, Verwertung oder buchmässiger Aufwertung von 

Geschäftsvermögen. Der Veräusserung gleichgestellt ist unter anderem die 

Überführung von Geschäftsvermögen in das Privatvermögen (Art. 18 Abs. 2 DBG). 

Darunter fallen alle Tatbestände, durch welche stille Reserven so verschoben werden, 

dass die bisher aufgeschobene Besteuerung später nicht mehr erfolgen könnte. 

Liquidationsgewinne bzw. alle mit einer Liquidation verbundenen Einnahmen sind zu 

den periodischen Unternehmenseinkünften hinzuzurechnen. Auf eine Überführung von 

Geschäfts- in Privatvermögen ist zu schliessen, wenn die steuerpflichtige Person ihren 

Bestandteil des Betriebsvermögens dauernd in den Dienst der privaten Kapitalanlage 

stellt (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 76 

und 81 zu Art. 18 DBG).

Stille Reserven einer Personenunternehmung (Einzelfirma, Personengesellschaft) 

werden nicht besteuert, wenn die Steuerpflicht in der Schweiz fortbesteht und die 

bisher für die Einkommenssteuer massgeblichen Werte übernommen werden, 

namentlich bei der Übertragung eines Betriebs oder Teilbetriebs auf eine juristische 

Person (Art. 19 Abs. 1 lit. b DBG). Privatrechtlich können Personenunternehmen nicht 

gespalten werden. Steuerrechtlich erfasst jedoch der Spaltungsbegriff auch die 

Aufteilung von Personenunternehmungen sowie andere im Fusionsgesetz nicht 

geregelte Unternehmensaufteilungen. Der steuerrechtliche Spaltungsbegriff ist in 

Anwednung einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise eigenständig konzipiert. 

Steuerrechtlich massgebend sind lediglich die Ausgangslage und das wirtschaftliche 

Endresultat der Transaktion. Ob eine Spaltung im Sinne des Privatrechts vorliegt, ist 

somit für die steuerrechtliche Beurteilung nicht ausschlaggebend. Wenn die 

Vermögenswerte nach der Transaktion nicht mehr ganz oder vorwiegend der 

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selbständigen Erwerbstätigkeit dienen, ist der Tatbestand der Privatentnahme nach 

Art. 18 Abs. 2 DBG gegeben (M. Reich, in: Zweifel/Athanas, Kommentar zum 

Schweizerischen Steuerrecht, 2. Aufl. 2008, N 28, 36 und 47 zu Art. 19 DBG).

Damit Geschäftsvermögen vorliegt, muss der Vermögensgegenstand einen Bezug zu 

einer selbständigen Erwerbstätigkeit aufweisen (vgl. Art. 18 Abs. 2 Satz 3 erster Teil 

DBG). Darunter fällt allgemein jede Tätigkeit, bei der ein Unternehmer auf eigenes 

Risiko, unter Einsatz von Arbeit und Kapital in einer frei gewählten Organisation und mit 

der Absicht der Gewinnerzielung am Wirtschaftsverkehr teilnimmt. Eine solche Tätigkeit 

kann haupt- oder nebenberuflich, dauernd oder temporär ausgeübt werden. Ob eine 

selbständige Erwerbstätigkeit vorliegt, ist stets nach den gesamten Umständen des 

Einzelfalls zu beurteilen (BGE 2C_115/2012 vom 25. September 2012 E. 2.1.1). Keine 

selbständige Erwerbstätigkeit liegt vor, wenn bloss das eigene Vermögen verwaltet 

wird, insbesondere wenn eigene Liegenschaften vermietet werden. Dies gilt selbst 

dann, wenn das Vermögen umfangreich ist, professionell verwaltet wird und 

kaufmännische Bücher geführt werden (BGE 2C_907/2010 vom 16. Mai 2011 E. 3.1; 

Reich, in: Zweifel/Athanas, a.a.O., N 66 zu Art. 19 DBG).

c) Der Beschwerdeführer übte als Inhaber des Einzelunternehmens Z Fabrik jahrelang 

eine selbständige Erwerbstätigkeit aus. Für diese Tätigkeit nutzte er die Liegenschaft 

an der 

E-Strasse in O. Das Grundstück wies somit einen Bezug zu der selbständigen 

Erwerbstätigkeit auf, weshalb die Liegenschaft mindestens bis Ende 2009 als 

Geschäftsvermögen zu qualifizieren war.

Mit Vertrag vom 30. April 2010 übernahm die Z Fabrik AG bei der Gründung 

rückwirkend per 1. Januar 2010 das operative Geschäft der Einzelunternehmung Z 

Fabrik ohne Grundstücke und Hypothekarschulden. Die Geschäftsführung wurde den 

Beschwerdeführern übertragen, welche zugleich die einzigen Verwaltungsratsmitglieder 

der neu gegründeten Gesellschaft sind (act. 2/5). Entsprechend gaben sie in der 

Steuererklärung an, unselbständig erwerbstätig zu sein (act. 6/1 Formular 1 S. 1). Aus 

der Jahresrechnung des Einzelunternehmens für das Jahr 2010 ist ersichtlich, dass 

keine Umsätze erwirtschaftet und insbesondere kein Personalaufwand verbucht 

wurden (act. 6/2a). Die Beschwerdeführer machen zwar geltend, monatlich Fr. 1'915.-- 

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bzw. jährlich Fr. 22'980.-- an Mieteinnahmen eingenommen zu haben. Diese seien in 

der Erfolgsrechnung nicht verbucht worden, da der Beschwerdeführer 

Wohnrechtszinsen an die Amtsvormundschaft O zugunsten seiner Schwester zu 

bezahlen gehabt habe (act. 1 Ziff. 2). Beschränkt sich die Tätigkeit eines Vermieters auf 

die Nutzungsüberlassung und auf die Vereinnahmung des Mietzinses, so handelt es 

sich bei der Vermietung grundsätzlich um keine eigentliche Geschäftstätigkeit, sondern 

um einen Akt der privaten Vermögensverwaltung. Solange die Vermietung indessen 

lediglich als eine vorübergehende Massnahme erscheint, liegt keine dauerhafte 

Änderung der Zweckbestimmung des Geschäftsvermögens und somit auch keine 

Privatentnahme vor. Eine Geschäftsaufgabe kann nur dann angenommen werden, 

wenn die spätere Rückkehr zur Selbständigkeit durch den Betriebsinhaber oder dessen 

Erben als ausgeschlossen erscheint (M. Reich, Die Realisation stiller Reserven im 

Bilanzsteuerrecht, Zürich 1983, S. 131 f.). Mit dem Übertrag des operativen Geschäfts 

an die Z Fabrik AG per 1. Januar 2010 ist die selbständige Tätigkeit des 

Beschwerdeführers weggefallen. Unwahrscheinlich ist, dass der 72-jährige 

Beschwerdeführer in die selbständige Erwerbstätigkeit zurückkehrt. Die Übertragung 

der Liegenschaft auf allfällige Erben zur Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit 

erscheint ebenfalls ausgeschlossen, nachdem die Aktiengesellschaft gemäss Angaben 

der Beschwerdeführer eben gerade deshalb ohne Übernahme der Liegenschaft 

gegründet worden sei, um sie später besser verkaufen zu können (vgl. act. 1 Ziff. 5). 

Die Liegenschaft an der E-Strasse in O wurde somit ins Privatvermögen überführt und 

die realisierten stillen Reserven sind nach Art. 18 Abs. 2 DBG zu besteuern.

d) Sämtliche Entnahmen haben zum Verkehrswert der ins Privatvermögen überführten 

Vermögenswerte zu erfolgen. Dabei ist der Verkehrswert im Zeitpunkt der 

Privatentnahme massgebend. Der andere massgebende Wert ist der steuerlich 

massgebende Buchwert des entnommenen Vermögenswertes. Die Differenz zwischen 

diesen beiden Grössen bildet den sogenannten Überführungsgewinn (P. Locher, 

Kommentar zum DBG, I. Teil, 1. Aufl. 2001, N 103 zu Art. 18 DBG). Für die Festlegung 

des Verkehrswertes ist die Veranlagungsbehörde teilweise auf Schätzungen 

angewiesen. Bei Liegenschaften wird in der Regel auf den amtlichen Verkehrswert 

abgestellt (Weidmann/ Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische 

Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 84 f.).

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Unbestritten und mit Akten belegt ist, dass der Verkehrswert der Liegenschaft an der 

E-Strasse in O Fr. 750'000.-- (vgl. act. 6/1 Formular 7, act. 6/4) und der Buchwert 

Fr. 360'000.-- (vgl. act. 6/2a) beträgt. Nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge in 

Höhe von 9,5% (vgl. Beitragstabellen Selbständigerwerbende und Nichterwerbstätige 

des Bundesamtes für Sozialversicherungen BSV, gültig ab 1. Januar 2009, 

veröffentlicht auf: http://www.bsv.admin.ch, Praxis, Vollzug, Grundlagen AHV) bzw. 

Fr. 37'050.-- verbleibt – wie von der Vorinstanz berechnet und von den 

Beschwerdeführern nicht bestritten – ein Überführungswert von Fr. 352'950.--.

e) Zusammenfassend hat die Vorinstanz zu Recht eine Überführung der Liegenschaft 

an der E-Strasse in O vom Geschäfts- ins Privatvermögen angenommen. Die 

Festsetzung des Einkommens aus selbständiger Tätigkeit von Fr. 352'950.-- ist somit 

nicht zu beanstanden. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Kosten des Verfahrens den 

Beschwerdeführern aufzuerlegen (Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von 

Fr. 1'500.-- ist angemessen (vgl. Art. 144 Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.-- ist zu 

verrechnen.

 

Entscheid:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Die Beschwerdeführer bezahlen die Verfahrenskosten von Fr. 1'500.-- unter 

Verrechnung

       des Kostenvorschusses von Fr. 1'500.--.

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