# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 07b44fe7-34ed-5deb-be5b-d9bb4b02ac13
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-01-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 13.01.2015 S 2014 102
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2014-102_2015-01-13.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT
DES KANTONS GRAUBÜNDEN

S 14 102

2. Kammer als Versicherungsgericht

bestehend aus

Vizepräsidentin Moser als Vorsitzende, Präsident Meisser und 

Verwaltungsrichter Racioppi, Bott als Aktuar ad hoc

URTEIL 
vom 13. Januar 2015

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

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1. A._____ meldete am 4. Juni 2014 einen Anspruch auf 

Arbeitslosenversicherungstaggeld im Umfang von 80 % ab selbigem 

Datum an. Zuvor war sie bei der Stiftung B._____ in O.1._____ tätig.

2. Mit Schreiben vom 4. Juli 2014 forderte das Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden (nachfolgend KIGA) A._____ zur Stellungnahme 

auf, weil sie in der Kontrollperiode Juni 2014 nur sechs persönliche 

Arbeitsbemühungen vorgenommen habe. Hierzu hielt A._____ in ihrer 

Stellungnahme vom 11. Juli 2014 fest, dass sie den Nachweis der 

persönlichen Arbeitsbemühungen für den Monat Juni 2014 am 26. Juni 

2014 abgegeben habe. Anschliessend habe sie sich noch am 28. Juni 

2014 und am 30. Juni 2014 beworben. Somit habe sie in der 

Kontrollperiode Juni 2014 insgesamt acht Arbeitsbemühungen 

vorgenommen.

3. Mit Verfügung vom 15. Juli 2014 stellte das KIGA A._____ für drei Tage in 

der Anspruchsberechtigung ein, da sie für die Kontrollperiode Juni 2014 

nur sechs persönliche Arbeitsbemühungen nachgewiesen habe. Die am 

11. Juli 2014 nachgereichten Arbeitsbemühungen könnten aufgrund des 

verspäteten Eingangs nicht gewertet werden. Mit Einspracheentscheid 

vom 8. August 2014 wies das KIGA die von A._____ dagegen erhobene 

Einsprache vom 29. Juli 2014 ab.

4. Dagegen erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 

21. August 2014 Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden und beantragte sinngemäss die Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids. Zur Begründung führte sie aus, auf 

dem Nachweis der persönlichen Arbeitsbemühungen für den Juni 2014 

seien bis zum 24. Juni 2014 acht Bewerbungen erfasst. Zwei 

Bewerbungen vom Juni 2014 habe sie zudem auf dem Nachweis für den 

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Juli 2014 aufgeführt. Weiter habe sie in ihren persönlichen Notizen 

gesehen, dass sie sich am 4. Juni 2014 noch bei drei weiteren Firmen 

persönlich um Arbeit bemüht habe. Somit habe sie im Juni 2014 effektiv 

13 Arbeitsbemühungen vorzuweisen. Anlässlich des Beratungsgesprächs 

vom 13. Juni 2014 habe sie der Personalberater nicht darüber informiert 

dass die beiden Arbeitsbemühungen vom 3. Juni 2014 nicht für den 

Monat Juni 2014 zählen würden. Er könne dies sicherlich bestätigen.

5. In seiner Stellungnahme vom 15. September 2014 beantragte das KIGA 

(nachfolgend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. 

Vorliegend stehe fest, dass die Beschwerdeführerin bis zum 27. Juni 

2014 acht Junibemühungen vorgenommen habe. Allerdings seien zwei 

davon am 3. Juni 2014 und damit vor der Anmeldung zum Bezug einer 

Arbeitslosenentschädigung vom 4. Juni 2014 erfolgt und würden somit als 

sogenannte Vorbemühungen nicht für die Kontrollperiode Juni 2014 

gelten. Weitere Arbeitsbemühungen seien erst nach dem 5. Juli 2014 

eingereicht worden und dürften daher aufgrund des verspäteten Eingangs 

nicht mehr gewertet werden. Somit sei von sechs Arbeitsbemühungen für 

die Kontrollperiode Juni 2014 auszugehen, was in quantitativer Hinsicht 

als ungenügend zu qualifizieren sei. Die Beschwerdeführerin habe am 

12. Juni 2014 an der Informationsveranstaltung des KIGA teilgenommen 

und sei anlässlich des Beratungsgesprächs vom 13. Juni 2014 über ihre 

Pflichten im Zusammenhang mit der Vornahme von Arbeitsbemühungen 

informiert worden. Die Abgabefrist bis zum fünften Tag des Folgemonats 

sowie die Konsequenzen bei Nichteinhalten dieser Frist seien ausserdem 

ausdrücklich auf dem jeweiligen Formular vermerkt gewesen. Somit 

könne sich die Beschwerdeführerin weder auf eine unterbliebene 

Information berufen, noch aus einer solchen Rechte ableiten. Selbst bei 

einer Wertung der beiden Vorbemühungen vom 3. Juni 2014 könne die 

Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode Juni 2014 nur acht rechtzeitig 

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eingereichte Arbeitsbemühungen nachweisen, was in quantitativer 

Hinsicht nach wie vor als ungenügend zu qualifizieren sei. Insgesamt 

seien keine Gründe ersichtlich, welche ein verspätetes Nachreichen der 

Arbeitsbemühungen für die Kontrollperiode Juni 2014 rechtfertigen 

würden.

6. Am 25. September 2014 wiederholte die Beschwerdeführerin in einer 

freigestellten Replik ihren Standpunkt.

7. Mit Schreiben vom 8. Oktober 2014 verzichtete der Beschwerdegegner 

auf die Einreichung einer Duplik.

8. Am 9. Oktober 2014 reichte der Beschwerdegegner das von der 

Instruktionsrichterin angeforderte Beratungsgesprächsprotokoll des RAV 

O.2._____ vom 13. Juni 2014 nach. Zu diesem nahm die 

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 16. Oktober 2014 Stellung. Der 

Beschwerdegegner verzichtete mit Schreiben vom 29. Oktober 2014 auf 

die Einreichung einer weiteren Stellungnahme.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften sowie 

auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den 

nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 8. August 2014. Gegen solche 

Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung 

kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

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Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

in Verbindung mit Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) 

Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. 

Örtlich zuständig ist das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in 

welchem die Versicherte zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat 

(Art. 58 Abs. 1 ATSG). Da die Beschwerdeführerin in O.2._____ wohnt, 

ist das angerufene Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden als 

Versicherungsgericht zur Beurteilung der vorliegenden Angelegenheit 

örtlich zuständig. Die sachliche Zuständigkeit des angerufenen Gerichts 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG in Verbindung mit Art. 49 Abs. 2 lit. a des 

kantonalen Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

BR 370.100). Die Beschwerdeführerin ist als formelle und materielle 

Adressatin des Einspracheentscheids zur Beschwerdeführung legitimiert 

(Art. 59 ATSG), weshalb auf die im Übrigen form- und fristgerecht 

eingereichte Beschwerde einzutreten ist.

2. a) Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdeführerin zu Recht wegen 

ungenügender Arbeitsbemühungen während der Kontrollperiode Juni 

2014 für drei Tage in ihrer Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

Nach Art. 17 Abs. 1 AVIG hat eine Versicherte, die 

Versicherungsleistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des 

zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare zu unternehmen, um die 

Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Insbesondere ist sie 

verpflichtet, Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres 

bisherigen Berufes (Satz 2). Die Versicherte muss sich laut Art. 26 Abs. 1 

der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) gezielt um Arbeit bemühen, in 

der Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Diese Bemühungen 

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müssen bei der zuständigen Amtsstelle nachgewiesen werden können 

(Art. 17 Abs. 1 Satz 3 AVIG) und zwar für jede Kontrollperiode – d.h. für 

jeden Kalendermonat (Art. 27a AVIV) – spätestens am fünften Tag des 

folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgenden Werktag, 

wobei ohne entschuldbaren Grund verspätet nachgewiesene 

Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt werden (Art. 26 Abs. 2 

AVIV). Wenn sich die Versicherte persönlich nicht genügend um 

zumutbare Arbeit bemüht, so ist sie gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in 

der Anspruchsberechtigung einzustellen (vgl. zum Ganzen NUSSBAUMER, 

O. Arbeitslosenversicherung, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 

2007, S. 2429 f. Rz. 837 ff.). Bei den Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 

lit. c AVIG handelt es sich um eine gesetzliche Umschreibung der im 

Sozialversicherungsrecht geltenden Schadensminderungspflicht. Daraus 

schliesst die Praxis, dass die Versicherte alle Anstrengungen zu 

unternehmen und jede zumutbare Gelegenheit zu ergreifen hat, um ihre 

Arbeitslosigkeit zu beenden (CHOPARD, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, S. 134). Die Versicherte hat 

von sich aus, d.h. ohne besondere Aufforderung durch eine Amtsstelle 

oder Abgabe eines Merkblattes, ihr Möglichstes zur Schadensminderung 

vorzukehren (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

C 199/2005 vom 29. September 2005 E.2.1; KUPFER BUCHER, in: 

MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

AVIG, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102).

b) Was die Anzahl der monatlich zu verlangenden Arbeitsbemühungen 

betrifft, nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend 

bestimmten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen 

geben die gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. 

Lehre und Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch 

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qualitative Kriterien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob 

jemand genügend persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, 

erleichtern. So schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der 

Regel durchschnittlich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als 

genügend erachtet werden (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner 

KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103, 173 f.). Das Bundesgericht betonte aber 

auch, dass eine allgemein gültige Aussage über die erforderliche 

Mindestzahl an Bewerbungen nicht möglich sei (Urteil des 

Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.1). Insofern 

handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, die für den 

Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die jeweiligen 

konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglichkeiten, 

worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbildung, 

allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der Versicherten und 

auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 

6. Februar 2007 E.2.2). Bei der Beurteilung der Frage, ob die 

Arbeitsbemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend 

sind, steht der verfügenden Behörde ein gewisser Ermessensspielraum 

zu, wobei die persönlichen Arbeitsbemühungen einer Versicherten in der 

Regel streng beurteilt werden (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; 

CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum 

Arbeitslosenversicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1–58, Bern 1988, Art. 17 

Rz. 14 f.).

3. a) Wie bereits erwähnt, muss die Versicherte gemäss Art. 26 Abs. 2 AVIV 

den Nachweis der Arbeitsbemühungen für jede Kontrollperiode 

spätestens am fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf 

diesen Tag folgenden Werktag einreichen. Die Arbeitsbemühungen 

werden nicht mehr berücksichtigt, wenn sie die Frist verstreichen lässt 

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und keinen entschuldbaren Grund geltend macht. Demnach hätte die 

Beschwerdeführerin vorliegend den Nachweis der Arbeitsbemühungen für 

die Kontrollperiode Juni 2014 spätestens am 5. Juli 2014 

beziehungsweise, da dies ein Samstag war, am darauffolgenden 

Werktag, folglich dem 7. Juli 2014 erbringen müssen. Am 27. Juni 2014 

und somit rechtzeitig hat die Beschwerdeführerin für die Kontrollperiode 

Juni 2014 acht Arbeitsbemü- hungen nachgewiesen, wobei zwei davon 

am 3. Juni 2014 und damit vor der Anmeldung zum Bezug einer 

Arbeitslosenentschädigung am 4. Juni 2014 erfolgten 

(beschwerdegegnerische Akten [Bg-act.] 6). Die von der 

Beschwerdeführerin erst mit ihrer Stellungnahme vom 11. Juli 2014 (Bg-

act.] 7) gegenüber dem Beschwerdegegner geltend gemachten 

Arbeitsbemühungen vom 28. Juni 2014 beim C._____ in O.3._____ und 

vom 30. Juni 2014 bei der D._____ in O.4._____ wurden somit klar 

verspätet geltend gemacht, weshalb diese für die massgebliche 

Kontrollperiode Juni 2014 grundsätzlich nicht mehr berücksichtigt werden 

können. Das gleiche gilt für die erst mit der Beschwerde vom 21. August 

2014 – und damit ebenfalls verspätet – geltend gemachten drei 

Arbeitsbemühungen vom 4. Juni 2014 bei der E._____, der F._____ AG 

und der G._____ AG, alle in O.2._____.

b) Es bleibt noch zu prüfen, ob die Beschwerdeführerin entschuldbare 

Gründe für die oben erwähnten, verspäteten Nachweise ihrer 

Arbeitsbemühungen geltend zu machen vermag. Die Beschwerdeführerin 

bringt vor, anlässlich des Beratungsgesprächs vom 13. Juni 2014 habe 

sie dem Personalberater ihre Formulare mit den bisherigen 

Arbeitsbemühungen zur inhaltlichen Prüfung gezeigt. Er habe sie in 

diesem Zusammenhang nur darauf aufmerksam gemacht, dass sie die 

Formulare nicht mit Bleistift sondern mit Kugelschreiber auszufüllen habe. 

Er habe sie jedoch nicht darüber informiert beziehungsweise darauf 

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hingewiesen, dass ihre beiden Arbeitsbemühungen vom 3. Juni 2014 

nicht für den Monat Juni 2014 zählen würden. Ausserdem habe er ihr 

gesagt, dass sie für den Monat Juni 2014 acht Arbeitsbemühungen 

tätigen müsse. 

Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Abgabefrist und die 

Konsequenzen bei Nichteinhaltung derselben auf den von der 

Beschwerdeführerin eingereichten Formularen „Nachweis der 

persönlichen Arbeitsbemühungen“ (Bg-act. 6 und 9) explizit aufgeführt 

waren. Ob die Beschwerdeführerin anlässlich des Beratungsgesprächs 

am 13. Juni 2014 vom Personalberater darauf hingewiesen wurde, dass 

die zwei Arbeitsbemühungen vom 3. Juni 2014 für die Kontrollperiode 

Juni 2014 nicht berücksichtigt werden könnten, da ihre Anmeldung zum 

Bezug einer Arbeitslosenentschädigung erst am 4. Juni 2014 erfolgt sei, 

kann vorliegend offen bleiben. An dieser Stelle ist jedoch ergänzend 

festzuhalten, dass aus dem Beratungsgesprächsprotokoll (Bg-act. 13) 

nicht hervorgeht, dass der Personalberater zum Zeitpunkt des 

Beratungsgesprächs von den von der Beschwerdeführerin am 3. Juni 

2014 vorgenommen Arbeitsbemühungen überhaupt Kenntnis hatte, wie 

dies von der Beschwerdeführerin behauptet wird. Selbst wenn jedoch 

diese zwei Arbeitsbemühungen, welche nur gerade einen Tag vor der 

Anmeldung vorgenommen wurden, gewertet würden, könnte die 

Beschwerdeführerin für die massgebliche Kontrollperiode nur insgesamt 

acht rechtzeitig eingereichte Arbeitsbemühungen nachweisen, was – 

auch gemäss Vorgabe des Personalberaters – in quantitativer Hinsicht 

ungenügend wäre. Dieser hat die Beschwerdeführerin laut Protokoll des 

Beratungsgesprächs vom 13. Juni 2014 (Bg-act. 13) nämlich darauf 

hingewiesen, dass zehn Arbeitsbemühungen pro Monat verlangt werden 

und nicht deren acht, wie von der Beschwerdeführerin behauptet wurde.

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Somit vermag die Beschwerdeführerin keine entschuldbaren Gründe für 

die verspätet erfolgten Nachweise ihrer Arbeitsbemühungen zu nennen 

und solche ergeben sich auch nicht aus den Akten.

c) Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich die Beschwerdeführerin 

während der Kontrollperiode Juni 2014 persönlich bereits quantitativ nicht 

genügend um zumutbare Arbeit bemüht hat. Daher kann offen bleiben ob 

die von ihr nachgewiesenen Arbeitsbemühungen qualitativ genügend 

wären. Aus diesem Grunde hat der Beschwerdegegner in Anwendung 

von Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG zu Recht eine Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung verfügt. 

4. a) Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer. 

Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung nach 

dem Grad des Verschuldens und beträgt je nach Einstellungsgrund 1 bis 

15 Tage bei leichtem, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem und 31 bis 60 

Tage bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Da es sich dabei 

naturgemäss um einen Ermessensentscheid handelt, bei welchem den 

Verfügungsinstanzen ein grosser Ermessungsspielraum zusteht, ist dem 

Verwaltungsgericht bei der Beurteilung der Einstellungsdauer 

Zurückhaltung geboten (BGE 126 V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 

8C_22/2008 vom 5. März 2008 E.3). Es darf sein Ermessen nicht ohne 

triftige Gründe an die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern 

muss sich bei der Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche 

eine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 

lassen (BGE 126 V 353 E.5d; 123 V 150 E.2 mit weiteren Hinweisen).

b) Die vorliegend angefochtene Einstelldauer von drei Tagen bewegt sich 

offenkundig innerhalb des dargelegten Rahmens bei leichtem 

Verschulden und es sind keine Gründe ersichtlich, welche ein Abweichen 

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rechtfertigen würden. Insbesondere hat sich der Beschwerdegegner bei 

der Festsetzung der Einstelldauer auf die AVIG-Praxis 

Arbeitslosenentschädigung des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO 

(AVIG-Praxis ALE) D72 abgestützt, welche bei erstmals ungenügenden 

Arbeitsbemühungen während einer Kontrollperiode eine Anzahl von drei 

bis vier Einstelltagen vorsieht und vorliegend die mildere Sanktionsdauer 

von drei Tagen gewählt.

c) Da somit auch die Dauer der Einstellung nicht zu beanstanden ist, erweist 

sich die vorliegende Beschwerde in jeder Hinsicht als unbegründet und ist 

folglich abzuweisen.

5. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren in 

Sozialversicherungssachen – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten erhoben 

werden. Dem obsiegenden Beschwerdegegner steht kein Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten zu (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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4. [Mitteilungen]