# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c7f4b103-8d9a-5d31-a925-2a23f3aaf4dc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-10
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 10.03.2010 E-5691/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5691-2008_2010-03-10.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5691/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 0 .  M ä r z  2 0 1 0

Richter Markus König (Vorsitz), 
Richter Fulvio Haefeli, Richter Jean-Pierre Monnet, 
Gerichtsschreiberin Karin Maeder-Steiner.

A._______, und ihr Kind 

B._______,

Kamerun, Beschwerdeführende,

beide vertreten durch (...),
Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende (...),

der Beschwerdeführer 2 amtlich vertreten durch seine 
Vormundin, (...),

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 15. August 2008 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5691/2008

Sachverhalt:

A.
Eigenen Angaben zufolge gelangte die Beschwerdeführerin am 5. Juli 
2006  mit  dem  Flugzeug  von  C._______  in  die  Schweiz,  wo  sie 
gleichentags  am  Flughafen  Zürich-Kloten  um  Asyl  nachsuchte.  Mit 
Verfügung  des  BFM vom 5.  Juli  2006  wurde  ihr  die  Einreise  in  die 
Schweiz  vorläufig  verweigert  und  es  wurde  ihr  für  die  Dauer  des 
weiteren  Asylverfahrens  der  Transitbereich  des  Flughafens  Zürich-
Kloten als Aufenthaltsort zugewiesen. Dort wurde sie am 6. Juli 2006 
von der Flughafenpolizei summarisch befragt. Mit Verfügung des BFM 
vom 17. Juli  2006 wurde der Beschwerdeführerin  die Einreise in die 
Schweiz  bewilligt  und  sie  wurde  dem  Empfangs-  und 
Verfahrenszentrum D._______ zugewiesen. Dort wurde sie am 25. Juli 
2006 summarisch befragt und für die Dauer des Asylverfahrens dem 
Kanton  E._______  zugewiesen.  Die  zuständige  kantonale  Behörde 
hörte  die  Beschwerdeführerin  am  29. August  2006  zu  ihren 
Asylgründen an. 

Anlässlich  der  Befragungen  machte  die  Beschwerdeführerin  im  We-
sentlichen geltend, sie stamme aus F._______, wo sie mit ihren Eltern, 
einem Bruder und vier Schwestern aufgewachsen sei. Zwei Jahre lang 
habe sie die Schule besucht. Im September 2004 habe sie geheiratet 
und  sei  zu  ihrem  Mann  nach  F._______  gezogen.  Ihr  Ehemann 
schreibe Bücher, in denen er sich kritisch zur Regierung von Kamerun 
äussere. Sein  letztes  Buch  habe  er  im Jahr  2004  veröffentlicht.  Sie 
habe ihm dabei geholfen, das Buch zu verkaufen. Im Dezember 2005 
sei ihr Ehemann von einem befreundeten Polizisten darüber informiert 
worden, dass er verhaftet werden sollte. Daraufhin habe er F._______ 
verlassen,  um  sich  an  einem  abgelegenen  Ort  zu  verstecken.  Im 
Januar  2006  sei  die  Beschwerdeführerin  von  der  Polizei  verhaftet 
worden,  weil  diese  ihren  Ehemann  nicht  habe  ausfindig  machen 
können. Sie sei von F._______ nach G._______ gebracht worden, wo 
man  sie  während  zweier  Wochen  inhaftiert  und  misshandelt  habe. 
Schliesslich  sei  es  dem  Anwalt  ihres  Mannes  gelungen,  sie 
freizubekommen. Nach der  Freilassung sei  sie  vom Anwalt  während 
ungefähr  eines  Monats  in  einem  Haus  in  C._______  untergebracht 
worden. Dann sei sie von zwei Polizisten auf den Flughafen gebracht 
und direkt, ohne Kontrollen passieren zu müssen, zu einem Flugzeug 
begleitet worden, mit dem sie nach Zürich-Kloten geflogen sei.

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Zur  Untermauerung  ihrer  Vorbringen  reichte  die  Beschwerdeführerin 
folgende Beweismittel zu den Akten: ein Bestätigungsschreiben eines 
Anwalts aus Kamerun vom 13. Juli 2006, ein Arztzeugnis vom Spital in 
Limbe vom 16. Mai 2006, zwei Schreiben der "Human Rights Defence 
Group" (H.R.D.G.) vom 25. Januar 2006 und vom 26. Juni 2006, einen 
Mitgliederausweis der H.R.D.G. vom 4. Januar 2006, drei Kopien von 
Haftbefehlen  vom 21.  Dezember  2005,  vom 10.  Januar  2006  sowie 
vom 4. Mai 2006, ein undatiertes Schreiben der Kirche "Redemption 
World", Faxkopien ihres von ihrem Anwalt beziehungsweise ihrem Va-
ter verfassten Lebenslaufs vom 6. Juli 2006 respektive 9. Mai 2006, die 
Kopie  eines  Artikels  aus  der  Zeitung  "Political  Punch"  vom Februar 
1996  sowie  ein  Buch  mit  dem  Titel  (...).  Zudem  reichte  die 
Beschwerdeführerin  eine  Heiratsurkunde  vom  10.  September  2004 
sowie einen amtlichen Ausweis vom 2. November 2005 zu den Akten.

B.
Am 13. Dezember 2006 brachte die Beschwerdeführerin ihren Sohn, 
B._______, zur Welt. 

C.
Am 13. Juni  2007  suchte  der  Ehemann der  Beschwerdeführerin  am 
Flughafen Zürich-Kloten ebenfalls um Asyl nach. Ihm wurde mit  Ent-
scheid vom 4. Juli 2007 die Einreise in die Schweiz zur Durchführung 
eines Asylverfahrens bewilligt. Sein Asylgesuch wurde mit  Verfügung 
des BFM vom 15. August 2008 abgelehnt und die Wegweisung aus der 
Schweiz  sowie  der  Wegweisungsvollzug  angeordnet.  Die  eheliche 
Gemeinschaft ist aufgelöst, die Ehegatten leben in Scheidung. 

D.
Mit Verfügung vom 15. August 2008 lehnte das BFM das Asylgesuch 
der  Beschwerdeführerin  und  ihres  Kindes  ab  und  ordnete  die  Weg-
weisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug an.

E.
Gegen diesen Entscheid  erhob die  Beschwerdeführerin  mit  Eingabe 
vom 16. September 2008 Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht 
und beantragte die Aufhebung der angefochtenen Verfügung, die Fest-
stellung  der  Flüchtlingseigenschaft  und  die  Gewährung  von  Asyl. 
Eventualiter sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs festzu-
stellen und die vorläufige Aufnahme anzuordnen. 

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F.
Mit  Zwischenverfügung vom 23. September  2008 verzichtete der  zu-
ständige Instruktionsrichter des Bundesverwaltungsgerichts auf die Er-
hebung eines Kostenvorschusses und verwies für den Entscheid über 
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auf ei-
nen späteren Zeitpunkt. 

G.
In seiner Vernehmlassung vom 21. Oktober 2008 hielt das BFM an sei-
nen Erwägungen fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 
Auf die Ausführungen in der Vernehmlassung wird, soweit entscheid-
relevant, in den Erwägungen eingegangen.

H.
Nach einmalig erstreckter Frist äusserte sich die Beschwerdeführerin 
in ihrer Replik vom 25. November 2008 zu den Ausführungen in der 
vorinstanzlichen Vernehmlassung. 

I.
Am  3.  August  2009  ersuchte  das  Ausländeramt  des  Kantons 
E._______   unter  Hinweis  auf  verschiedene  Polizeiberichte  um 
prioritäre  Behandlung  des  Rechtsmittelverfahrens  der 
Beschwerdeführerin.

J.
Am 25. August  2009 wurde von der Staatsanwaltschaft  des Kantons 
E._______  Anklage  gegen  die  Beschwerdeführerin  wegen  Wider-
handlungen gegen das Bundesgesetz über die Betäubungsmittel (An- 
und  Verkauf  von  Kokain  im  Umfang  von  mehreren  Kilogramm  zu-
sammen mit Mittätern) erhoben. Am 16. September 2008 war die Be-
schwerdeführerin  festgenommen worden und befindet  sich seither in 
Untersuchungshaft beziehungsweise im vorzeitigen Strafvollzug.

K.
Mit  Beschluss  der  Vormundschaftsbehörde  H._______  vom  15. 
Februar 2010 wurde für den Beschwerdeführer 2 eine Vormundschaft 
gemäss  Art.  368  des  Schweizerischen  Zivilgesetzbuchs  vom 
10. Dezember 1907 (ZGB, SR 210) errichtet.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.

1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Ju-
ni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-
schwerden gegen Verfügungen nach  Art. 5 des Bundesgesetzes vom 
20. Dezember 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021). Das Bundesamt für Migration (BFM) gehört zu den Be-
hörden nach  Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundes-
verwaltungsgerichts. Eine  das  Sachgebiet  betreffende  Ausnahme im 
Sinne von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht 
ist daher zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 
und  entscheidet  in  diesem  Bereich  endgültig  (Art. 105  des  Asyl-
gesetzes vom 26. Juni 1998 [AsylG, SR 142.31];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 
des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art. 108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  VwVG).  Die  Beschwerde-
führenden sind durch die angefochtene Verfügung besonders berührt 
und  haben  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  be-
ziehungsweise  Änderung;  sie  sind  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert  (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf 
die Beschwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Die  eheliche  Gemeinschaft  der  Beschwerdeführerin  und  ihres  Ehe-
mannes  ist  aufgelöst,  die  Ehegatten  leben  in  Scheidung.  Ob  diese 
bereits erfolgt ist, lässt sich den Akten nicht entnehmen. Dennoch sind 
die beiden Verfahren, insbesondere wegen des gemeinsamen Kindes, 
in zeitlicher Hinsicht zu koordinieren.

Mit  separatem  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom  heutigen 
Tag wird die Beschwerde des (Ex-) Ehemannes respektive Vaters der 
Beschwerdeführenden vollumfänglich abgewiesen.

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4.
4.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen An-
schauungen  ernsthaften  Nachteilen  ausgesetzt  ist  oder  begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

5.  
5.1 Die Vorinstanz macht zur Ablehnung des Asylgesuchs im Wesent-
lichen geltend, die Flüchtlingseigenschaft sei dann glaubhaft gemacht, 
wenn sie  aufgrund des dargelegten Sachverhalts  oder allfälliger  Be-
weismittel als überwiegend wahrscheinlich erscheine. Die Schilderung 
eines  Sachverhalts  genüge  den  Anforderungen  an  die  Glaubhaft-
machung jedoch nicht, wenn sie in wesentlichen Punkten zu wenig be-
gründet  oder  in  sich  widersprüchlich  sei,  den  Tatsachen  nicht  ent-
spreche  oder  massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweis-
mittel  abgestützt  werde.  Die  Beschwerdeführerin,  welche  geltend 
mache,  aufgrund  der  regierungskritischen  Bücher,  die  ihr  Ehemann 
verfasst habe, an dessen Stelle inhaftiert worden zu sein, äussere sich 
mehrfach grob widersprüchlich, so unter anderem zum Zeitpunkt ihrer 
Inhaftierungen und dazu, wie lange sie sich nach ihrer Freilassung wo 
aufgehalten  habe  und  wann  sie  ihren  Ehemann  in  dessen  Versteck 
aufgesucht habe. 

Vorbringen seien zudem dann nicht hinreichend begründet, wenn sie 
in wesentlichen Punkten zu wenig konkret, detailliert und differenziert 

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dargelegt  würden und somit  den Eindruck vermittelten, dass die Be-
schwerdeführerin  das Geschilderte  nicht  selbst  erlebt  habe. Die Be-
schwerdeführerin habe zu wesentlichen Punkten ihrer Vorbringen kei-
ne substanziierten Angaben machen können. So habe sie die Dauer 
ihrer  Inhaftierung  auch  nicht  annäherungsweise  angeben  können. 
Nicht nachvollziehbar sei auch, dass die Beschwerdeführerin, welche 
sich angeblich als Verkäuferin des regierungskritischen Buches ihres 
Mannes betätigt habe, kaum Angaben über dieses Buch machen kön-
ne. Ebenso oberflächlich blieben ihre Angaben bezüglich des Aufent-
haltsortes in G._______, wo sie sich eigenen Angaben zufolge einen 
Monat  lang  aufgehalten  habe,  wie  auch  in  Bezug  auf  den 
Aufenthaltsort ihres Ehemannes in I._______. 

Vorbringen seien zudem dann unglaubhaft, wenn sie in wesentlichen 
Punkten der allgemeinen Erfahrung oder der Logik des Handelns wi-
dersprechen würden. Die Beschwerdeführerin mache geltend, ihr Ehe-
mann habe das Buch unter einem Pseudonym veröffentlicht und die 
Polizei habe ein ganzes Jahr gebraucht, bis sie ihn als wahren Autor 
des  Buches  erkannt  und  in  der  Folge  verfolgt  habe.  Ebenso  un-
realistisch erscheine das Verhalten der Beschwerdeführerin,  die sich 
gemäss eigenen Angaben auch nach der  zweiten  Inhaftierung beim 
Verkauf  des  Buches  mitgewirkt  habe.  Ihre  Erklärung,  sie  habe 
dringend Geld benötigt, sei wenig überzeugend. Auch die Schilderung, 
wie sie aus dem Spital  den Wache haltenden Polizisten entkommen 
sei,  mute  stereotyp  und  unrealistisch  an.  Das  Gleiche  gelte  für  die 
Schilderung ihrer Ausreiseumstände. 

Abschliessend sei darauf hinzuweisen, dass die eingereichten Unter-
lagen  als  reine  Gefälligkeitsschreiben  bezeichnet  werden  müssten. 
Obwohl  die  Beschwerdeführerin  anlässlich  der  Befragungen  an-
gegeben habe,  nie  einer  Gruppierung angehört  zu  haben,  habe der 
Anwalt  ihres Ehemannes einen Mitgliederausweis der H.R.D.G. für die 
Beschwerdeführerin zu den Akten gereicht. 

Die  Vorbringen  der  Beschwerdeführerin  hielten  somit  den  An-
forderungen an die Glaubhaftigkeit  gemäss Art. 7 AsylG nicht stand, 
so dass ihre asylrechtliche Relevanz nicht geprüft werden müsse. Das 
BFM qualifiziert zudem den Vollzug der Wegweisung der Beschwerde-
führerin und ihres Kindes als zulässig, zumutbar und möglich. 

5.2 Demgegenüber führt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde-
schrift vorab aus, ihre Situation habe sich seit der Ausreise drastisch 

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verändert.  Ihr  Ehemann sei  in  ihr  Heimatdorf  gereist  und  habe  dort 
ihre  jüngere  Schwester  vergewaltigt,  die  daraufhin  von  den  Dorf-
bewohnern  unter  Druck  gesetzt  worden sei  und das  Dorf  habe ver-
lassen müssen. Die Familie werde seither im Dorf  geächtet. Nun sei 
auch der Vater verstorben und seither lebten die Mutter und die Ge-
schwister  am  Rande  des  Existenzminimums.  Aufgrund  dieser  Vor-
kommnisse habe die Beschwerdeführerin den Kontakt zu ihrem Ehe-
mann  abgebrochen  und  im  September  2008  die  Scheidung  ein-
gereicht.

In Bezug auf ihre Asylvorbringen habe sie stets die Wahrheit gesagt. 
Die Ungereimtheiten in ihren Vorbringen seien auf die Überforderung 
mit der gesamten Situation, den Druck seitens ihres Ehemannes und 
ihre fehlende Bildung zurückzuführen. Bezüglich der politischen Tätig-
keiten  ihres  Ehemannes  verweist  sie  auf  dessen  Ausführungen.  Ihr 
Ehemann habe sie nie ernst genommen, halte sie für dumm und un-
mündig und habe sie deshalb auch nicht über seine politischen Tätig-
keiten informiert. Sie selber habe beim Verkauf des Buches ihres Ehe-
mannes mitgeholfen, habe sich aber darüber hinaus nicht politisch en-
gagiert und sei aufgrund der politischen Aktivitäten ihres Ehemannes 
verfolgt  worden.  Weil  sie  stets  von  ihrem  Ehemann  bevormundet 
worden sei und der Anwalt ihres Ehemannes ihre Ausreise organisiert 
habe, könne sie sich auch kaum zu den eingereichten Beweismitteln 
äussern. 

Aufgrund der veränderten familiären Situation der Beschwerdeführerin, 
insbesondere des laufenden Scheidungsverfahrens, sei die Zumutbar-
keit  des  Wegweisungsvollzugs  neu  zu  beurteilen.  Eine  gemeinsame 
Rückkehr mit dem Ehemann komme nicht mehr in Frage. Somit handle 
es  sich  bei  der  Beschwerdeführerin  um eine  alleinerziehende  junge 
Frau ohne Schulbildung und Berufserfahrung. Ihre Familie habe schon 
vor dem Tod ihres Vaters in äusserst armen Verhältnissen gelebt. We-
gen der Vergewaltigung ihrer Schwester werde die Familie auch nicht 
mehr von der Dorfgemeinschaft als Mitglied unterstützt. Eine Rückkehr 
sei deshalb für die Beschwerdeführerin unter diesen Umständen nicht 
zumutbar. 

5.3 In ihrer Vernehmlassung führt die Vorinstanz aus, der Tod des Va-
ters  der Beschwerdeführerin  werde zwar  behauptet  aber mit  keinem 
Dokument  belegt.  Was  die  Beurteilung  der  Zumutbarkeit  des  Weg-
weisungsvollzugs betreffe, vermöge die Trennung der  Eheleute dies-

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bezüglich zu keiner anderen Einschätzung zu führen. Die Beschwerde-
führerin, die ihr ganzes Leben in Kamerun verbracht habe, sei mit der 
Bewältigung des Alltags dort vertraut. Ausserdem lebten noch ein älte-
rer Bruder, vier ältere Schwester sowie ihre Mutter in Kamerun. Somit 
verfüge sie dort  über ein nahes, familiäres Beziehungsnetz,  welches 
ihr bei der Reintegration behilflich sein könne. Ausserdem sei die Be-
schwerdeführerin mit dem Vater ihres Kindes verheiratet, dieser oder 
dessen  Familie  sei  somit  zu  Unterstützungsleistungen  verpflichtet, 
welche die Beschwerdeführerin notfalls gerichtlich durchsetzen könne. 
Darüber  hinaus  sei  darauf  hinzuweisen,  dass  die  geltend  gemachte 
Vergewaltigung  der  Schwester  der  Beschwerdeführerin  durch  deren 
Ehemann reichlich konstruiert anmute. Es sei schwer nachvollziehbar, 
dass der Ehemann, welcher aufgrund politischer Aktivitäten in Kame-
run gesucht werde, Kontakt mit der Familie seiner Ehefrau aufnehme 
und  darüber  hinaus  dort  auch  noch  ein  Verbrechen  begehe  und 
dadurch die Aufmerksamkeit der Behörden auf sich ziehe.

5.4 In ihrer Replik führt die Beschwerdeführerin aus, es sei zwar kor-
rekt,  dass in ihrem Heimatdorf  noch Familienangehörige von ihr leb-
ten,  diese würden jedoch ihrerseits  ums Existenzminimum kämpfen. 
Nach dem Tod des Vaters habe sich deren Situation weiter verschärft. 
Eine Wegweisung der alleinerziehenden Beschwerdeführerin,  welche 
über keine Schulbildung und Berufserfahrung verfüge, sei unzumutbar. 
Ausserdem  seien  die  Ausführungen  des  BFM  zu  den  Unterhalts-
zahlungen  des  geschiedenen  Ehemannes  der  Beschwerdeführerin 
absurd. Abgesehen  davon,  dass  dieser  in  der  Schweiz  lebe,  sei  es 
realitätsfremd,  zu  behaupten,  allfällige  Alimentenzahlungen  seien  in 
Kamerun rechtlich durchsetzbar. Die Ausführungen zur Nachvollzieh-
barkeit  des  Verhaltens  des  geschiedenen  Ehemannes  der  Be-
schwerdeführerin  seien  reine  Mutmassungen. Zusammenfassend sei 
festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin nicht in der Lage wäre, die 
Lebensgrundlage  für  sich  und  ihren  Sohn  in  Kamerun  zu  erwirt-
schaften. Sie leide stark unter dem Gedanken, ihrem Sohn keine an-
gemessene Unterkunft, Ernährung oder Schulbildung ermöglichen zu 
können. Die Beurteilung der Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzugs 
habe unter Berücksichtigung des Kindeswohls zu erfolgen. 

6.
6.1 Nach Prüfung der Akten kommt das Bundesverwaltungsgericht in 
Übereinstimmung  mit  der  Vorinstanz  zum  Ergebnis,  dass  die  Vor-
bringen  der  Beschwerdeführerin  den  Anforderungen  an  die  Glaub-

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haftmachung im Sinn von Art. 7 AsylG nicht standzuhalten vermögen. 
Die Verfügung des BFM ist  ausführlich begründet und zeigt in nach-
vollziehbarer Weise auf, weshalb die Ausführungen der Beschwerde-
führerin  als  unglaubhaft  qualifiziert  werden  müssen.  Auch  das 
Bundesverwaltungsgericht  beurteilt  die  Ausführungen  der  Be-
schwerdeführerin als detailarm respektive kaum substanziiert, lebens-
fremd  und  teilweise  stereotyp.  Ihre  Schilderungen  vermögen  ins-
gesamt  nicht  den  Eindruck  von  tatsächlich  Erlebtem  oder  Be-
fürchtetem zu erwecken. 

So  scheint  es  zwar  durchaus  denkbar,  dass  sich  die  Beschwerde-
führerin, welche eigenen Angaben zufolge weder lesen noch schreiben 
kann,  für  den Verkauf  des Buches ihres Ehemannes eingesetzt  hat, 
auch ohne den Inhalt des Werks zu kennen.

Demgegenüber  müssen  die  Schilderungen  ihrer  damit  zusammen-
hängenden Verhaftungen, des anschliessenden Spitalaufenthalts und 
des Entkommens aus dem Spital, sowie insbesondere die Angaben zu 
ihrer  Ausreise als  realitätsfremd und unglaubhaft  qualifiziert  werden. 
Dies lässt sich auch nicht mit fehlender Schulbildung erklären, sollte 
doch eine asylsuchende Person unabhängig von ihrer Schulbildung in 
der  Lage  sein,  von  ihr  tatsächlich  Erlebtes  einigermassen  realitäts-
getreu und nachvollziehbar wiederzugeben. 

Zu Recht weist das BFM in seiner Verfügung darauf hin, dass auch die 
eingereichten Beweismittel nicht geeignet sind, die von ihr geltend ge-
machten Behelligungen zu belegen. Die von der Beschwerdeführerin 
dagegen in ihrer Beschwerde vorgebrachten Einwendungen vermögen 
dieses Ergebnis  nicht  ernsthaft  in  Zweifel  zu ziehen. Namentlich  er-
scheint es unbehelflich, wenn die Beschwerdeführerin die Ungereimt-
heiten  in  ihren  Vorbringen  mit  allgemeiner  Überforderung  und  der 
fehlenden Schulbildung zu erklären versucht. Ebenfalls nicht zu über-
zeugen vermag der Erklärungsversuch, ihr Ehemann habe sie nicht an 
seinen  politischen Aktivitäten teilhaben lassen,  weil  er  sie  für  nach-
lässig, dumm und unmündig gehalten habe. Trotzdem müsste die Be-
schwerdeführerin  in  der  Lage  sein,  das  von  ihr  Erlebte  zumindest 
einigermassen substanziiert zu schildern. 

Schliesslich lässt auch die von der Beschwerdeführerin gemäss Akten 
nicht  bestrittene  Mitwirkung  beim  Verkauf  von  mehreren  Kilogramm 
Kokain in der Schweiz sich mit dem Verhalten einer Person schwerlich 

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in  Einklang bringen,  die sich in  ihrem Gastland dringend um Schutz 
vor Verfolgung bemüht.

6.2 Zusammenfassend  ist  daher  festzuhalten,  dass  es  der  Be-
schwerdeführerin nicht gelungen ist,  eine asylrechtlich relevante Ver-
folgung im Sinn von Art. 7 AsylG glaubhaft zu machen. 

Bei dieser Sachlage erübrigt es sich, auf allfällige weitere Ungereimt-
heiten in den Asylvorbringen der Beschwerdeführerin einzugehen, da 
sie am Ausgang des Verfahrens nichts zu ändern vermöchten.

7.  
7.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Ein-
heit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

7.2 Die  Beschwerdeführenden  verfügen  weder  über  eine  ausländer-
rechtliche  Aufenthaltsbewilligung  noch  über  einen  Anspruch  auf  Er-
teilung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht an-
geordnet (Art. 44 Abs. 1 AsylG; Entscheidungen und Mitteilungen der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21). 

8.
8.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das  Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

Bezüglich der Geltendmachung von Wegweisungshindernissen gilt ge-
mäss ständiger Praxis des Bundesverwaltungsgerichts und seiner Vor-
gängerorganisation  ARK  der  gleiche  Beweisstandard  wie  bei  der 
Flüchtlingseigenschaft,  das  heisst,  sie  sind  zu  beweisen,  wenn  der 
strikte  Beweis  möglich  ist,  und  andernfalls  wenigstens  glaubhaft  zu 
machen (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: Uebersax/Rudin/Hugi Yar/Geiser, 
Ausländerrecht, 2. Auflage, Basel 2009, Rz. 11.148).

8.2 Der  Vollzug  ist  nicht  zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Ver-
pflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des 

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Ausländers  in  den  Heimat-,  Herkunfts-  oder  in  einen  Drittstaat  ent-
gegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei-
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK, 
SR 0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4. No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 
(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

8.3 Die Vorinstanz wies in  ihrer  angefochtenen Verfügung zutreffend 
darauf hin, dass der Grundsatz der Nichtrückschiebung nur Personen 
schützt,  die  die  Flüchtlingseigenschaft  erfüllen.  Da  es  den  Be-
schwerdeführenden  nicht  gelungen  ist,  eine  asylrechtlich  erhebliche 
Gefährdung  nachzuweisen  oder  glaubhaft  zu  machen,  kann  das  in 
Art. 5  AsylG  verankerte  Prinzip  des  flüchtlingsrechtlichen  Non-
Refoulements  im  vorliegenden  Verfahren  keine  Anwendung  finden. 
Eine Rückkehr der Beschwerdeführenden in den Heimatstaat ist dem-
nach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann  ergeben  sich  weder  aus  den  Aussagen  der  Beschwerde-
führenden noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass sie für den 
Fall einer Ausschaffung in den Heimatstaat dort mit beachtlicher Wahr-
scheinlichkeit  einer  nach  Art.  3  EMRK  oder  Art.  1  FoK  verbotenen 
Strafe oder Behandlung ausgesetzt wären. Gemäss Praxis des Euro-
päischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) sowie jener des 
UN-Anti-Folterausschusses  müssten  die  Beschwerdeführenden  eine 
konkrete Gefahr ("real risk") nachweisen oder glaubhaft machen, dass 
ihnen  im  Fall  einer  Rückschiebung  Folter  oder  unmenschliche  Be-
handlung drohen würde (vgl. EGMR [Grosse Kammer],  Saadi  gegen 
Italien,  Urteil  vom  28. Februar  2008,  Beschwerde  Nr. 37201/06, 
§§ 124-127, mit weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschen-

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rechtssituation  im  Heimatstaat lässt  den  Wegweisungsvollzug  zum 
heutigen Zeitpunkt klarerweise nicht als unzulässig erscheinen. Nach 
dem Gesagten  ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  sowohl  im  Sinn  der 
asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestimmungen zulässig.

8.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  aufgrund  von  Situationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs. 7  AuG –  die  vorläufige  Aufnahme  zu  gewähren  (vgl.  Botschaft 
zum  Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 
8. März 2002, BBl 2002 3818).

Vorab ist  festzuhalten,  dass es sich  bei  der  Beschwerdeführerin  um 
eine junge und – soweit aktenkundig – gesunde Frau handelt, die ihre 
prägenden Jahre in Kamerun verbracht hat und mit den dortigen Ver-
hältnissen  und  Lebensumständen  vertraut  ist.  Zwar  hat  sie  gemäss 
eigenen Angaben nur zwei Jahre die Schule besucht. Diesbezüglich ist 
festzuhalten,  dass  viele  Frauen  in  Kamerun  schlecht  oder  gar  nicht 
ausgebildet sind. Auch mit geringer Schulbildung ist es ihr indessen in 
ihrer  Heimat  gelungen,  zum  Einkommen  beizutragen,  indem  sie 
eigenen Angaben zufolge auf dem Markt gearbeitet beziehungsweise 
Lebensmittel  verkauft  und später  auch eine Lehre  als  Coiffeuse be-
gonnen hat.

Somit ist davon auszugehen, dass es der Beschwerdeführerin im Falle 
einer Rückkehr gelingen wird, für sich und ihr Kind aufzukommen und 
eine wirtschaftliche Existenzgrundlage aufzubauen. Dies umso mehr, 
als  die  Beschwerdeführerin  in  ihrer  Heimat  über  ein  familiäres  Be-
ziehungsnetz  verfügt.  Zwar  lebt  die  Familie  der  Beschwerdeführerin 
gemäss ihren Angaben aufgrund der Vergewaltigung ihrer Schwester 
und seit Tod ihres Vaters selber am Existenzminimum. Ungeachtet der 
Glaubhaftigkeit  dieser Ausführungen ist  davon auszugehen, dass die 
Familie die Beschwerdeführerin bei der Reintegration unterstützen und 
ihr – wenn auch nicht finanziell so doch beispielsweise durch die Be-
treuung  ihres  Kindes  –  behilflich  sein  kann. Somit  ist  davon  auszu-
gehen,  dass  die  Beschwerdeführerin  beispielsweise  ihre  Lehre  als 
Coiffeuse  abschliessen  und  ein  Erwerbseinkommen für  sich  und  ihr 
Kind erwirtschaften kann. 

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8.5 Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug Kinder  betroffen, 
so bildet im Rahmen der Zumutbarkeitsprüfung das Kindeswohl einen 
Gesichtspunkt  von gewichtiger  Bedeutung. Dies ergibt  sich nicht  zu-
letzt  aus  einer  völkerrechtskonformen Auslegung des Art.  83 Abs. 4 
AuG im Licht von Art. 3 des Übereinkommens vom 20. November 1989 
über  die  Rechte  des  Kindes  (SR  0.107).  Unter  dem  Aspekt  des 
Kindeswohls sind demnach sämtliche Umstände einzubeziehen und zu 
würdigen, die im Hinblick auf eine Wegweisung wesentlich erscheinen. 
In Bezug auf das Kindeswohl können namentlich folgende Kriterien im 
Rahmen einer gesamtheitlichen Beurteilung von Bedeutung sein: Alter, 
Reife, Abhängigkeiten, Art (Nähe, Intensität, Tragfähigkeit) seiner Be-
ziehungen,  Eigenschaften  seiner  Bezugspersonen  (insbesondere 
Unterstützungsbereitschaft  und  -fähigkeit),  Stand  und  Prognose 
bezüglich Entwicklung/Ausbildung sowie Grad der erfolgten Integration 
bei einem längeren Aufenthalt in der Schweiz (BVGE 2009/28 E. 9.3.2 
mit weiteren Hinweisen).

Der  am  (...)  geborene  Sohn  der  Beschwerdeführerin  hält  sich 
mittlerweile  seit  drei  Jahren  in  der  Schweiz  auf.  Hinweise  auf 
gesundheitliche  Probleme  des  Kindes  gehen  aus  den  Akten  nicht 
hervor. Seit  der  Inhaftierung der  Beschwerdeführerin  lebt  der  Junge 
bei einer Pflegefamilie, und es finden offenbar regelmässige Besuche 
der Mutter im Gefängnis statt. Von einer übermässigen Integration des 
Kindes  in  der  Schweiz  ist  vorliegend  –  schon  allein  aufgrund  des 
Alters des Kindes – nicht auszugehen. Auch andere Umständen, die 
einen  Wegweisungsvollzug  unzumutbar  erscheinen  lassen  würden, 
ergeben  sich  aus  den  Akten  nicht.  Vielmehr  ist  zu  berücksichtigen, 
dass auch der  Kindsvater  die Schweiz zu verlassen hat  und in  sein 
Heimatland zurückkehren muss.

Unter Berücksichtigung aller Umstände steht einer Rückkehr der Be-
schwerdeführerin  und  ihres  Kindes  nach  Kamerun  auch  unter  dem 
Aspekt des Kindeswohls nichts entgegen.

8.6 Gegen  einen  weiteren  Verbleib  der  Beschwerdeführerin  in  der 
Schweiz  spricht  zudem  die  Tatsache,  dass  sie  in  schwerwiegender 
Weise gegen die hiesige Rechtsordnung verstossen hat.  Die Prüfung 
der Frage, ob der Vollzug einer Wegweisung im Sinn von Art. 83 Abs. 4 
AuG unzumutbar  ist,  erübrigt  sich  dort,  wo  die  weggewiesene  aus-
ländische  Person  erheblich  oder  wiederholt  gegen  die  öffentliche 
Sicherheit  und Ordnung in  der  Schweiz oder  im Ausland verstossen 
hat oder diese gefährdet oder die innere oder die äussere Sicherheit 

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gefährdet (Art. 83 Abs. 7 Bst. b AuG). Die Frage, ob das Verhalten der 
– gemäss Akten geständigen aber noch nicht rechtskräftig verurteilten 
–  Beschwerdeführerin  in  der  Schweiz  zu  einer  Nichtanordnung  der 
vorläufigen Aufnahme gestützt  auf  Art. 83 Abs. 7 Bst. b  AuG führen 
würde,  kann  indessen  aufgrund  der  Ausführungen  unter  E. 8.4  vor-
liegend offen bleiben.

8.7 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

9.
Insgesamt  ist  die  durch  die  Vorinstanz  verfügte  Wegweisung zu be-
stätigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zu-
mutbar  und möglich bezeichnet. Damit  fällt  eine  Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

10.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und vollständig feststellt und angemessen ist (Art. 106 AsylG). Die Be-
schwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

11.
Das  Gesuch  um  Gewährung  der  unentgeltlichen  Prozessführung  ist 
abzuweisen, nachdem die Bedürftigkeit nicht belegt worden ist und die 
Beschwerdeführerin während des hängigen Beschwerdeverfahrens ei-
nen (zweifellos lukrativen) Handel  mit  Betäubungsmitteln unterhalten 
hat. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten den Beschwerde-
führenden  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1  und  5  VwVG)  und  auf  ins-
gesamt  Fr. 600.-  festzusetzen  (Art.  1-3  des  Reglements  vom 
21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Entschädigungen  vor  dem 
Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird 
abgewiesen.

3.
Die Verfahrenskosten von Fr. 600.- werden den Beschwerdeführenden 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses  Urteil  geht  an  die  Beschwerdeführenden,  das  BFM  und  die 
kantonale Ausländerbehörde. 

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus König Karin Maeder-Steiner

Versand: 

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