# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 19fe699a-ab86-5ac5-899d-8e157e34b6a2
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-16
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 1. Kammer 16.05.2017 I 2017 11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_003_I-2017-11_2017-05-16.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer I

I 2017 11

Entscheid vom 16. Mai 2017 

Besetzung lic.iur. Gion Tomaschett, Vizepräsident
Dr.med. Bernhard Zumsteg, Richter
Dr.med. Pierre Lichtenhahn, Richter
MLaw Joëlle Sigrist, Gerichtsschreiberin

Parteien A.________
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Hans Werner Stössel,
Wylenstrasse 8, Postfach 556, 6440 Brunnen,

gegen

IV-Stelle Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Invalidenversicherung (Leistungen)

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Sachverhalt:

A. A.________ (geb. am ________) erlitt am 4. Juni 2001 einen Autoselbstun-
fall ________, bei welchem seine Ehefrau gestorben ist. Am 11. Februar 2002 
folgte ein weiterer Autounfall in der Schweiz. Im März 2002 heiratete A.________ 
B.________ (UV-act. 5-9/26). Vom 2. April 2002 bis zum 26. Juni 2002 hielt er 
sich in C.________ auf (IV-act. 9-5/12). Am 27. Mai 2002 ging bei der IV-Stelle 
Schwyz eine Anmeldung zum Bezug von IV-Leistungen ein 
(IV-act. 1). Die IV-Stelle erteilte Kostengutsprache für eine berufliche Abklärung 
in einem entsprechenden Zentrum in ________ (ab 9.9.2002, ________, IV-act. 
23). Ab 25. November 2002 arbeitete er für ein Baugeschäft (UV-act. 2). In der 
Folge klagte er mehrfach über anhaltende bzw. weiterhin auftretende Beschwer-
den (UV-act. 3-6/10). Die Suva finanzierte ab 7. Januar 2004 einen therapeuti-
schen Arbeitseinsatz in einem Beschäftigungsprogramm (UV-act. 4-2/22). Vom 
23. August 2006 bis zum 1. Oktober 2006 absolvierte A.________ in D.________ 
eine Ausbildung zum Privatdetektiv (IV-act. 43-5/6). Ein von der Suva am 29. Juli 
2005 in Auftrag gegebenes Gutachten wurde von Dr.med. E.________ (Facharzt 
für Psychiatrie u. Psychotherapie FMH, ________) am 27. Januar 2007 erstattet 
(vgl. UV-act. 5-2ff./26). Am 12. Juni 2007 ging bei der IV-Stelle 
eine Mitteilung des damaligen Rechtsvertreters ein, wonach A.________ seit 
dem 1. Januar 2007 wieder zu 100% arbeitsfähig sei und seit Dezember 2006 
eine Sicherheitsfirma betreibe sowie im Kanton F.________ eine Gaststätte ge-
pachtet habe (IV-act. 49). Am 16. Januar 2008 nahm A.________ in seinem 
Heimatland an einer Hauptverhandlung teil, worauf das Amtsgericht in 
G.________ seine im Jahre 2002 geschlossene (2.) Ehe geschieden hat (IV-act. 
52).

B. Am 26. Januar 2009 gab die Suva ein weiteres psychiatrisches Gutachten 
in Auftrag, welches von Dr.med. H.________ am 29. März 2010 erstattet wurde 
(vgl. UV-act. 8-2ff./33). Am 9. Februar 2011 folgte ein neurologisches Gutachten 
von Dr.med. I.________ (UV-act. 11-2ff./32). Dr.med. H.________ nahm am 1. 
Mai 2012 eine ergänzende psychiatrische Beurteilung vor (UV-act. 13-3ff./13). 
Mit Verfügung vom 4. April 2013 sprach die Suva A.________ auf der Basis einer 
unfallbedingten Erwerbsunfähigkeit von 68% mit Wirkung ab 1. März 2013 eine 
UVG-Invalidenrente von monatlich Fr. 5‘712.00 zu; zudem wurde eine Inte-
gritätsentschädigung auf der Basis einer Integritätseinbusse von 25% zugespro-
chen (IV-act. 17-2/5). 

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C. In der Zwischenzeit hatte der RAD-Arzt Dr.med. J.________ in seiner Stel-
lungnahme vom 9. November 2012 (= IV-act. 76-7/13) eine Beurteilung durch 
den RAD-Psychiater Dr.med. K.________ veranlasst, welche am 13. November 
2012 vorgenommen wurde (= IV-act. 76-8ff./13). Mit Schreiben vom 22. Januar 
2013 forderte die IV-Stelle A.________ auf, Fragen zu den zwischenzeitlich aus-
geübten Tätigkeiten zu beantworten (IV-act. 82). Mit Auflagen vom 24. Januar 
2013 forderte die IV-Stelle A.________ auf, sich einer adäquaten kombinierten 
psychisch-psychotherapeutischen Behandlung (Antidepressiva und Psychothe-
rapie) zu unterziehen (IV-act. 84). Mit Vorbescheid vom 25. Februar 2013 kündig-
te die IV-Stelle an, das Verfahren zum Leistungsbezug infolge der verletzten 
Schadenminderungspflicht abzuschliessen (IV-act. 90). Dagegen opponierte der 
Rechtsvertreter von A.________ in einer Eingabe vom 2. April 2013 (IV-act. 93). 
Mit Schreiben vom 12. April 2013 widerrief die IV-Stelle den Vorbescheid vom 
25. Februar 2013 und erneuerte die Auflage, dass sich der Versicherte einer 
kombinierten psychisch-psychotherapeutischen Behandlung zu unterziehen habe 
(IV-act. 94). Mit Schreiben vom 21. Mai 2013 teilte der Rechtsvertreter mit, dass 
sich A.________ beim Psychiater L.________ behandeln lasse (IV-act. 98). Auf-
grund einer Mahnung der IV-Stelle teilte der Psychiater L.________ am 30. Sep-
tember 2013 der IV-Stelle mit, dass A.________ 
wegen familiärer Angelegenheit im Ausland weile und sich bislang nicht mehr 
gemeldet habe (IV-act. 100). 

D. Mit neuem Vorbescheid vom 16. Oktober 2013 eröffnete die IV-Stelle dem 
Rechtsvertreter, dass ein Leistungsanspruch verneint werde (IV-act. 103). Dage-
gen erhob der Rechtsvertreter am 18. November 2013 Einwände (IV-act. 104). 
Am 20. November 2013 teilte der Psychiater L.________ der IV-Stelle mit, dass 
der Versicherte seit dem 8. Oktober 2013 in Behandlung sei und zwischenzeitlich 
drei Termine wahrgenommen habe (IV-act. 105). Am 6. Dezember 2013 erstatte-
te der behandelnde Psychiater L.________ einen Verlaufsbericht (IV-act. 108). 
Die involvierten RAD-Ärzte empfahlen am 27. Mai 2014 bzw. am 13. Juni 2014 
eine externe psychiatrische Begutachtung (vgl. IV-act. 111-17ff./19). Mit Schrei-
ben vom 24. Juni 2014 an den Rechtsvertreter schlug die IV-Stelle eine psychia-
trische Begutachtung bei Dr.med. M.________ (Facharzt Psychiatrie und Psy-
chotherapie FMH, C.________) vor und gab den Fragenkatalog bekannt (IV-act. 
113). Nach Analyse des Falles teilte die Gutachterstelle (Dr.med. N.________) 
am 28. Oktober 2014 mit, dass eine stationäre Begutachtung (5 Arbeitstage) vor-
gesehen sei mit gewissen Zusatzuntersuchungen (neuropsychologische etc.), 
wobei rund 50 psychiatrische Gutachterstunden sowie eine vertiefte neuropsy-
chologische Abklärung geplant sei (IV-act. 118). 

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E. In der Folge wurde A.________ für die ab 3. Mai 2015 geplante Begutach-
tung in der C.________ aufgeboten (mit Einschreiben vom 31.3.2015, zugestellt 
am 1.4.2015, vgl. IV-act. 129-3/3). Am 4. Mai 2015 teilte die Gutachterstelle der 
IV-Stelle mit, dass der Explorand nicht erschienen sei (IV-act. 126). Daraufhin 
eröffnete die IV-Stelle mit Schreiben vom 11. Mai 2015 ein Mahn- und Bedenk-
zeitverfahren (IV-act. 127). Mit Vorbescheid vom 2. Juli 2015 gab die IV-Stelle 
bekannt, dass ein Nichteintreten auf das Leistungsbegehren vorgesehen sei (vgl. 
IV-act. 131). Dagegen opponierte der Rechtsvertreter mit Eingabe vom 1. Sep-
tember 2015 (IV-act. 132). Als Ergebnis der folgenden Schriftenwechsel wurde 
ein neuer stationärer Begutachtungstermin (ab 1.2.2016) vereinbart (IV-act. 141). 
Das psychiatrische Gutachten von Dr.med. M.________ wurde am 9. August 
2016 erstattet (IV-act. 148-12ff/83). 

F. Gegen den Vorbescheid vom 3. November 2016, wonach das Leistungs-
begehren abgewiesen werde (IV-act. 153), erhob der Rechtsvertreter von 
A.________ am 5. Dezember 2016 Einwände (vgl. IV-act. 155). Mit Verfügung 
vom 3. Januar 2017 hat die IV-Stelle das Leistungsbegehren abgewiesen.

G. Gegen diese Verfügung liess A.________ rechtzeitig am 2. Februar 2017 
beim Verwaltungsgericht Beschwerde erheben mit dem Hauptbegehren, in ent-
sprechender Gutheissung der Beschwerde sei die angefochtene Verfügung auf-
zuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese 
weitere Abklärungen vornehme (Obergutachten) und alsdann neu entscheide 
(Zusprechung einer Rente in welchem Umfange und ab welchem Zeitpunkt), 
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.

H. Mit Vernehmlassung vom 23. Februar 2017 beantragte die IV-Stelle, die 
Beschwerde sei abzuweisen (unter Kostenfolge zulasten des Beschwerdefüh-
rers). Dazu äusserte sich der Beschwerdeführer in einer Eingabe vom 22. März 
2017, wobei ihm die zusätzlich angeforderten, ihm bislang nicht bekannten BVM-
Akten am 23. März 2017 zugestellt wurden. Die IV-Stelle verzichtete am 27. März 
2017 auf die Erstattung weiterer Bemerkungen. In einem am 29. März 2017 ein-
gegangenen Schreiben führte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers aus, 
dass die zur Kenntnis gebrachten BVM-Akten für das vorliegende Verfahren un-
ergiebig seien.

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Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.1 Die versicherte Person hat nach Art. 28 Abs. 2 IVG

- Anspruch auf eine ganze Rente, wenn sie mindestens zu 70 Prozent, 

- Anspruch auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60 Prozent, 

- Anspruch auf eine halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50 Prozent, 

- und Anspruch auf eine Viertelsrente, wenn sie mindestens zu 40 Prozent inva-
lid ist. 

1.2 Der Invaliditätsgrad bestimmt sich nach Art. 16 ATSG, wonach zur Ermitt-
lung des Invaliditätsgrades das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person 
nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behand-
lung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätig-
keit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (= sog. hypothetisches 
Invalideneinkommen), zum Erwerbseinkommen in Beziehung gesetzt wird, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (= sog. hypothetisches 
Valideneinkommen). Es ist für die Invaliditätsbemessung nicht entscheidend, ob 
die versicherte Person ihre (Rest-)Arbeitsfähigkeit erwerblich verwertet, d.h. von 
der ihr verbliebenen Erwerbsfähigkeit Gebrauch macht. Vielmehr ist die Invali-
dität stets auf der Grundlage desjenigen Erwerbseinkommens zu bemessen, das 
die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit erzielen könnte (vgl. 
Meyer/Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum IVG, 3.A., Art. 28a 
N 27).

1.3 Die Invalidität bemisst sich somit nicht nach medizinischen, sondern nach 
wirtschaftlichen, erwerblichen Kriterien, nach der Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsun-
fähigkeit ist das Unvermögen, auf dem gesamten für die versicherte Person in 
Frage kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt die verbliebene Arbeitsfähigkeit 
in zumutbarer Weise wirtschaftlich zu verwerten (BGE 109 V 25 Erw. 3d; 106 V 
86 Erw. 2b; 105 V 139 Erw. 1c; 98 V 166 Erw. 2). Wer nicht mindestens teilweise 
arbeitsunfähig ist, kann auch nicht erwerbsunfähig und mithin nicht invalid sein 
(vgl. BGE 105 V 139 Erw. 1b).

1.4 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungs- und Verwaltungsgerichts-
beschwerdeverfahren ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (vgl. Art. 43 
Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach haben Verwaltung und Sozialversicherungs-
gericht von sich aus für die richtige und vollständige Abklärung des Sachverhalts 
zu sorgen (BGE 122 V 157 Erw. 1a). Mit dem Untersuchungsgrundsatz korrelie-
ren die Mitwirkungspflichten der versicherten Person, indem diese zur Abklärung 

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des Sachverhaltes beitragen muss (vgl. Meyer/Reichmuth, a.a.O., Art. 53-57 
IVG, N 10 mit Verweis auf BGE 122 V 157 Erw. 1a).

1.5.1  Die Verwaltung und im Beschwerdefall der Richter sind bei der Bemes-
sung des IV-Grades auf Unterlagen angewiesen, die der Arzt und gegebenenfalls 
auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes ist 
es, den Gesundheitszustand des Versicherten zu beurteilen. Der Arzt hat auch 
dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeit 
der Versicherte arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine 
wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen dem 
Versicherten noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 Erw. 4; 105 V 156 
Erw. 1). 

1.5.2  In der Würdigung der Beweise ist der Sozialversicherungsrichter frei (vgl. 
Art. 61 lit. c ATSG). Er hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 
Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Er hat alle 
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Be-
urteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten (BGE 125 V 351 Erw. 3a; 
122 V 157 Erw. 1c). 

1.5.3  Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der 
Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 
beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten 
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zu-
sammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet 
und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend 
für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweis-
mittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen 
Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 Erw. 3a; 122 V 157 
Erw. 1c).

1.6 Führen die von Amtes wegen vorzunehmenden Abklärungen die Verwal-
tung oder das Gericht bei pflichtgemässer Beweiswürdigung zur Überzeugung, 
ein bestimmter Sachverhalt sei als überwiegend wahrscheinlich zu betrachten 
und es könnten weitere Beweismassnahmen an diesem feststehenden Ergebnis 
nichts mehr ändern, so ist auf die Abnahme weiterer Beweise zu verzichten (an-
tizipierte Beweiswürdigung; Kölz/Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungs-
rechtspflege des Bundes, 3.A., Rz. 153; Urteil des Bundesgerichts 8C_424/2010 
vom 19.7.2010 Erw. 3.2.3 mit Verweis auf BGE 134 I 140 Erw. 5.3). 

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1.7 Anzufügen ist, dass regelmässig keine versicherte Gesundheitsschädigung 
vorliegt, soweit die Leistungseinschränkung auf Aggravation oder einer ähnlichen 
Erscheinung beruht. Hinweise auf solche und andere Äusserungen eines 
sekundären Krankheitsgewinns (dazu BGE 140 V 193 Erw. 3.3 S. 197) ergeben 
sich namentlich dann,

- wenn: eine erhebliche Diskrepanz zwischen den geschilderten 
Schmerzen und dem gezeigten Verhalten oder der Anamnese besteht;

- intensive Schmerzen angegeben werden, deren Charakterisierung 
jedoch vage bleibt;

- keine medizinische Behandlung und Therapie in Anspruch genommen 
wird;

- demonstrativ vorgetragene Klagen auf den Sachverständigen 
unglaubwürdig wirken;

- schwere Einschränkungen im Alltag behauptet werden, das 
psychosoziale Umfeld jedoch weitgehend intakt ist (vgl. Urteil des 
Bundesgerichts 8C_291/2016 vom 12.8.2016 Erw. 2.2 mit Verweis auf 
BGE 141 V 281 Erw. 2.2.1 S. 287 mit Hinweisen). 

Besteht im Einzelfall Klarheit darüber, dass solche Ausschlussgründe die 
Annahme einer Gesundheitsbeeinträchtigung verbieten, so besteht von 
vornherein keine Grundlage für eine Invalidenrente (zit. Urteil 8C_291/2016 vom 
12.8.2016 Erw. 2.2; BGE 141 V 281 Erw. 2.2.2 S. 288; Urteil 8C_443/2015 vom 
18.1.2016 Erw. 3).

1.8 Im Übrigen gilt nach Art. 61 lit. a ATSG, dass das Verfahren einfach und 
rasch sein muss.

2.1 In der Beschwerdeschrift (S. 7, lit. C Ziff.1) wird vorab geltend gemacht, es 
stelle sich primär „unter dem Gesichtspunkt von Art. 47 Abs. 4 ATSG die Frage, 
ob für die IV-Stelle nicht deshalb an den von der SUVA ermittelten Invaliditäts-
grad gebunden sei, weil sie gegen den ihr übermittelten SUVA-Rentenentscheid 
vom 04.03.13 keine Einsprache eingereicht oder ein Rechtsmittel ergriffen hat“. 

2.2 Einmal abgesehen davon, dass Art. 47 ATSG (betreffend Akteneinsicht) 
keinen Absatz 4 kennt, drängen sich zur Bestimmung von Art. 49 Abs. 4 ATSG 
(welche mutmasslich vom Beschwerdeführer gemeint wird) folgende Bemerkun-
gen auf. Soweit der Beschwerdeführer sinngemäss beanstandet, die IV-Stelle 
habe der SUVA widersprochen und den Invaliditätsgrad "autonom" festgelegt, 
übersieht er, dass nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesgerichts der 
Entscheid über die Höhe des Invaliditätsgrades durch die Unfallversicherung 

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keine Bindungswirkung für die Invalidenversicherung hat (vgl. Urteil 8C_785/2016 
vom 10.2.2017 Erw. 7.3 mit Verweis auf BGE 133 V 549 Erw. 6 S. 553 ff.; Urteil 
8C_666/2016 vom 29.12.2016 Erw. 4.2.1).

2.3 Was die frühere Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Frage der 
Bindungswirkung zwischen den einzelnen Sozialversicherungszweigen 
anbelangt, wird auf die detaillierte Darstellung der Entwicklung im ATSG-
Kommentar von Ueli Kieser (3. Aufl. 2015) verwiesen (N 99ff. zu Art. 16 ATSG 
mit zahlreichen weiteren Hinweisen). Fakt ist indes, dass nach der aktuell 
geltenden Rechtsprechung keine Bindungswirkung besteht.

2.4 Im Übrigen spricht gegen eine Bindungswirkung im konkreten Einzelfall, 
dass die Suva-Rentenverfügung auf den Sachverhaltsabklärungen bis zum 
Erlass der Verfügung vom 4. April 2013 basiert, derweil die angefochtene IV-
Verfügung vom 3. Januar 2017 zusätzliche, Jahre nach der erwähnten Suva-
Verfügung getroffene Abklärungen und Erkenntnisse mitberücksichtigt. Dass der 
weitere Verlauf nach dem Erlass der Suva-Rentenverfügung vom 4. April 2013 
von Relevanz ist, zeigt exemplarisch die nachfolgend dargelegte Gegenüber-
stellung: 

2.4.1  Im neurologischen Gutachten vom 9. Februar 2011 sowie im 
psychiatrischen Gutachten vom 1. Mai 2012, welche eine wesentliche Grundlage 
des Suva-Rentenentscheids bildeten, umschrieben die Gutachter Dres.med. 
I.________ und H.________ den Alltag und die sozialen Kontakte des 
Versicherten gemäss dessen Angaben u.a. dahingehend,

- dass er erst gegen 11.00 Uhr oder 12.00 Uhr aufstehe, die Tabletten 
einnehme, sich wieder ins Bett lege, nachmittags aufstehe, fern sehe 
und auf dem Sofa liege, mehr mache er nicht; er sei den ganzen Tag zu 
Hause (vgl. UV-act. 11-18/32 oben),

- dass seine sozialen Kontakte sich im Wesentlichen auf seine beiden 
Kinder (17-jähriger Sohn, 15-jährige Tochter) beschränken würden, zu-
dem habe er etwas Kontakt mit einem in ________ wohnenden Bruder 
und telefoniere einmal bis zweimal pro Monat mit seinem in R________ 
lebenden, 78-jährigen Vater, während er keine Kontakte mit früheren 
Freunden und Kollegen pflege (UV-act. 13-5/13 unten),

- dass er seinen Vater letztmals vor 1 ½ Jahren gesehen habe; er ver-
suche, zusammen mit den Kindern einmal pro Jahr das Grab der ver-
storbenen Ehefrau in R________ zu besuchen, was aber nicht immer 
gelinge (UV-act. 13-7/13).

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2.4.2  Demgegenüber ist gemäss einem Polizeibericht vom 23. April 2012 akten-
kundig, dass der Versicherte am Freitagabend, 17. Februar 2012, an einer Shell-
Tankstelle in O.________für Fr. 60.35 Benzin tankte und weiterfuhr, ohne zu be-
zahlen, mithin sich nicht nur zuhause aufhielt, sondern auch mit einem Perso-
nenwagen Fahrstrecken absolvierte bzw. absolvieren konnte (UV-act. 20-15/39). 

Sodann forderte die Vorinstanz am 12. April 2013 den Versicherten unter Hin-
weis auf die Schadenminderungspflicht auf, eine medikamentöse sowie psycho-
therapeutische Therapie aufzunehmen und dabei bis zum 30. April 2013 mitzutei-
len, wo diese Therapie aufgenommen werde (IV-act. 94). Daraufhin teilte der 
Rechtsvertreter am 21. Mai 2013 mit, dass die Behandlung beim Psychiater 
L.________ erfolge (IV-act. 98-1/19). Eine rund vier Monate später erfolgte Rück-
frage (vom 30.9.2013) bei diesem Psychiater ergab, dass der Versicherte wegen 
einer familiären Angelegenheit im Ausland weilte und keinen Termin mit dem 
Psychiater vereinbarte (IV-act. 100), was sich erst ab 8. Oktober 2013 änderte 
(IV-act. 105). Im Verlaufsbericht vom 6. Dezember 2013 teilte der Psychiater 
L.________ der IV-Stelle mit, dass er eine fachärztliche psychiatrische Behand-
lung (u.a. wegen Therapieresistenz des Patienten) als wenig erfolgsverspre-
chend oder sinnvoll erachte, weshalb er sie nach drei Sitzungen beendet habe 
(IV-act. 108-2/5).

Im Rahmen der stationären Begutachtung in C.________ (1.2.2016 bis 5.2.2016) 
gab der Versicherte u.a. zu Protokoll, dass er seit zwei Jahren verlobt sei; es 
handle sich um P.________. Sie stammte aus Q.________. Es sei ein Gesuch 
um Familiennachzug gestellt worden, da man eine Hochzeit plane. Sie sei bis 
drei Monate hier bei ihm in der Schweiz gewesen. Letztes Jahr (2015) sei er sel-
ber einmal nach Q.________ gereist mit seinen beiden Kindern (IV-act. 148-
71/83 oben). Abgesehen davon konnte der Gutachter hinsichtlich der Alltagsakti-
vitäten praktisch keine Angaben vom Versicherten erhältlich machen (vgl. IV-act. 
148-71/83 unten; siehe auch IV-act. 148-39/83, 2.5), was die unzureichende Mit-
wirkungsbereitschaft des Versicherten dokumentiert.

3.1 In der Beschwerde ans Verwaltungsgericht wird u.a. sinngemäss geltend 
gemacht,

- dass im konkreten Fall, in welchem sich zwei von Sozialversicherungs-
trägern in Auftrag gegebene, gleichwertige Gutachten gegenüber stün-
den und welche sich in entscheidenden Punkten, insbesondere hinsicht-
lich der Diagnosen, widersprechen würden, die IV-Stelle nicht ohne um-
fassendes Obergutachten einseitig auf das Gutachten von Dr.med. 
M.________ hätte abstellen dürfen,

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- dass die SUVA beim Rentenentscheid auf folgende Gutachten abgestellt 
habe,

o wonach gemäss Gutachten von Dr. E.________ vom 27.1.2007 der 
Versicherte an einer depressiven Störung (ICD-10 F34.1, Dysthymia) 
und einem chronischen Schmerzsyndrom bei abnormer 
pathologischer Trauerreaktion leide, wobei keine Arbeitsfähigkeit 
gegeben sei und ohne intensive Systemtherapie auch nicht zu er-
reichen sei,

o wonach gemäss Gutachten von Dr. H.________ vom 29.3.2010 ein 
Verdacht auf Persistieren der traumatischen Hirnverletzung (ICD-10 
F07.2), eine mittelgradige depressive Schmerzstörung (ICD-10 
F32.1), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen und psy-
chischen Faktoren (ICD-10 F45.41) sowie ein Status nach posttrau-
matischer Belastungsstörung (ICD-10 F43.1) vorliege, wobei eine 
Teilarbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zumutbar 
sei, dies aufgrund des aktuellen Zustandsbildes bei mindestens 50%; 
zudem sei eine namhafte Verbesserung der psych. Störung bei weite-
rer psychiatrischer Behandlung nicht zu erwarten, da sich das psychi-
sche Beschwerdebild in einem chronischen Zustand befinde,

o wonach gemäss neurologischem Gutachten von Dr. I.________ vom 
9.2.2011 keine neurologischen Auffälligkeiten und diesbezüglich 
keine Einschränkung der Erwerbsfähigkeit vorlägen,

o wonach gemäss Gutachten von Dr. H.________ vom 1.5.2012 eine 
rezidivierende depressive Störung (gegenwärtig mittelgradige Episo-
de, ICD-10 F33.1), eine chronische Schmerzstörung mit somatischen 
und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und ein Status nach post-
traumatischer Belastungsstörung (ICD-10 F45.41) vorlägen, wobei 
die psychischen Störungen grundsätzlich behandelbar und behand-
lungsbedürftig seien, allerdings die Therapiefähigkeit und Therapie-
bereitschaft des Versicherten ungenügend seien; aufgrund des Zu-
standsbildes sei eine Arbeitsfähigkeit bei leichter bis mittelschwerer 
Tätigkeit von mind. 50% gegeben (2/3 Pensum oder ganztags).

- und dass gemäss dem Psychiater L.________ (Bericht vom 23.1.2014) 
beim Versicherten eine störungsspezifische fachärztliche Therapie nicht 
erfolgversprechend und sinnvoll erscheine und deswegen nach 3 Sit-
zungen auf Initiative des Therapeuten abgebrochen worden sei; aktuell 
bestehe keine Arbeitsfähigkeit.

3.2 Dieser Argumentation ist zunächst entgegenzuhalten, dass der Versicherte 
gegen die von der Vorinstanz vorgesehene externe Begutachtung durch Dr.med. 
M.________ nicht remonstriert hat. Ins Gewicht fällt, dass die vorgenannten, vom 
Beschwerdeführer in Erwägung 3.1 aufgeführten medizinischen Berichte nicht 
deckungsgleich sind, sondern namentlich unterschiedliche Arbeitsfähigkeitsbe-
urteilungen beinhalten. So plädierte der für kurze Zeit behandelnde Psychiater 

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L.________ für eine Arbeitsunfähigkeit von 100%, derweil der Gutachter Dr.med. 
H.________ eine zumutbare Arbeitsfähigkeit von mindestens 50% veranschlag-
te. Bei diesen divergierenden Angaben hinsichtlich der vom Versicherten vorge-
brachten Arztberichte war es unumgänglich, eine versicherungsexterne Beurtei-
lung durch einen entsprechenden Facharzt vornehmen zu lassen. Mit anderen 
Worten stellt bereits das bei Dr.med. M.________ eingeholte Gutachten quasi 
ein „Obergutachten“ zu den bislang vom Unfallversicherer eingeholten Berichten 
und der Einschätzung des (kurzzeitig) behandelnden Psychiaters dar. Anzufügen 
ist, dass dem Rechtsvertreter des Versicherten mit Einschreiben vom 24. Juni 
2014 die Person des Gutachters und der gesamte Fragenkatalog zur Stellung-
nahme unterbreitet wurden (IV-act. 113). Daraus, dass der Rechtsvertreter da-
mals keine Ergänzungsfragen an den einvernehmlich bestimmten externen Gut-
achter stellte, kann er hier grundsätzlich nichts zu seinen Gunsten ableiten.

3.3 In seinem psychiatrischen Gutachten konnte Dr.med. M.________ keine 
klinisch relevante Diagnose mit überwiegender Wahrscheinlichkeit stellen, wel-
che geeignet wäre, eine massgebliche, dauerhaft vorliegende Minderung der Ar-
beitsfähigkeit zu begründen (IV-act. 148-63/83). Als „neuropsychologische Dia-
gnose“ wird ein „unspezifischer Befund aufgrund einer überwiegend wahrschein-
lich nicht-authentischen Präsentation einer neuropsychologischen Störung“ auf-
geführt (IV-act. 148-52/83). Dass in der Folge das - notabene stationäre - Gut-
achten von Dr.med. M.________ (unter Einbezug von Laboranalysen und eines 
umfassenden neuropsychologischen Berichtes) im Ergebnis zu Ungunsten des 
Versicherten ausgefallen ist, gibt - entgegen der sinngemässen Argumentation 
des Versicherten - grundsätzlich keinen Anlass, noch ein weiteres (Ober) Gut-
achten als unumgänglich zu erachten. Offensichtlich falsch ist die Behauptung in 
der Stellungnahme des Rechtsvertreters vom 22. März 2017 (S. 2, lit. c), dass 
„beiden Gutachtern“ „die gleichen Akten zur Verfügung“ standen. Allein schon 
vom Zeitablauf her ist es nicht möglich, dass Dr.med. H.________ in seinen bei-
den Gutachten vom 29. März 2010 und vom 1. Mai 2012 sämtliche Unterlagen 
des weiteren Verlaufs (inkl. der im Rahmen der stationären Begutachtung in der 
C.________ veranlassten Laboranalysen und Haaranalysen des IRM Zürich, 
siehe IV-act. 148-12/83 unten) Kenntnis haben konnte. Vielmehr verhält es sich 
so, dass gemäss Angaben im Gutachten von Dr.med. H.________ vom 1. Mai 
2012 keine Laboranalysen durchgeführt wurden (vgl. UV-act. 13-3/3, ab initio). 
Daraus ergibt sich offenkundig, dass das jüngste Gutachten vom 9. August 2016 
auf einer wesentlich breiteren Grundlage basiert. Dafür spricht zudem, dass die 
Begutachtung durch Dr.med. M.________ im stationären Rahmen erfolgte, der-
weil das Explorationsgespräch für das Gutachten vom 1. Mai 2012 nach Angaben 
des Gutachters 80 Minuten dauerte (UV-act. 13-3/13).

12

3.4.1  Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass das vorliegende Gutachten von 
Dr.med. M.________ vom 9. August 2016 (inkl. die dazu gehörenden Zusatzbe-
richte) die Anforderungen der Rechtsprechung an ein medizinisches Gutachten 
erfüllt (vgl. Erw. 1.5.3). Das Gutachten wurde namentlich in Kenntnis der medizi-
nischen Vorakten erstellt, welche auch eine Zusammenfassung der früheren 
Gutachten (Dr. E.________ vom 27.1.2007 = IV-act. 148-29f./83; Dr. 
H.________ vom 29.3.2010 = IV-act. 148-32ff./83; Dr. H.________ vom 1.4.2012 
= IV-act. 148-35ff./83) enthalten, wobei es wünschbar gewesen wäre, dass dies-
bezüglich eine vertieftere Auseinandersetzung mit diesen Vorgutachten erfolgt 
wäre (siehe dazu immerhin IV-act. 148-63/83). Allerdings wiegt diese gewisse 
Schwäche des vorliegenden Gutachtens deshalb nicht schwer, weil diese Vor-
gutachten gegenüber dem vorliegenden Gutachten Jahre zurückliegen und des-
wegen nicht mehr als aktuell gelten können. Hingegen wurde im zu beurteilenden 
Gutachten eine umfassende Anamnese vorgenommen und es beruht auf ei-
genständigen psychiatrischen Untersuchungen (welche zusätzlich auch noch La-
boranalysen des entnommenen Blutes, Analysen der entnommenen Haare) und 
eine eingehende neuropsychologische Abklärung (inkl. Symptomvalidierungsver-
fahren) umfassen. Das Gutachten berücksichtigt auch eingehend die geklagten 
Beschwerden. Dass sodann der Gutachter nicht lege artis vorgegangen sei, wird 
vom beanwalteten Beschwerdeführer weder geltend gemacht, noch substantiiert 
dargelegt. Im Ergebnis erweisen sich die Schlussfolgerungen des Gutachters 
(vgl. nachfolgend, Erw. 3.4.3) als medizinisch einleuchtend begründet.

3.4.2  Daran vermögen die Vorbringen des Beschwerdeführers vor Verwaltungs-
gericht nichts zu ändern. Insbesondere hat sich der Rechtsvertreter mit den im 
Gutachten aufgelisteten Inkonsistenzen auch nicht ansatzweise befasst (siehe 
dazu namentlich die Auflistung in IV-act. 148-61/83). So bleibt der Beschwerde-
führer die Antworten auf namentlich folgende Umstände und Fragestellungen 
schuldig: Diskrepant ist unter anderem, dass der Versicherte Schmerzangaben 
auf der Skala 1 bis 10 von gegen 10 anführte (= maximal vorstellbare starke 
Schmerzen), diese Angaben indes in den Fremdbeobachtungen nicht nachvoll-
zogen werden konnten. Sodann beschrieb er die Beschwerdesymptomatik - auch 
bei mehrmaligem Nachfragen - ausgesprochen vage (vgl. IV-act. 148-39/83 un-
ten; IV-act. 148-40f./83). Weshalb sich der Versicherte mehrfach ausserstande 
sah, selbst einfache Informationen abzugeben, gleichzeitig aber in der Lage war, 
in der Klinik schwer auffindbare Wege zu Raucherräumen/-plätzen zu begehen 
und diese Wege im Nachhinein gegenüber dem Gutachter genau zu erklären 
(vgl. IV-act. 148-61/83), wird im Gutachten zu Recht hervorgehoben, in der Be-
schwerde indes zu Unrecht übergangen. Soweit der Beschwerdeführer nach der 
Aktenlage im Rahmen der Begutachtung mangelhaft mitwirkte, sich nicht koope-

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rativ verhielt und beispielsweise Fragen nicht beantwortete (vgl. u.a. IV-act. 148-
57/83 unten), kann er daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten. Inkonsistenzen 
ergaben sich des Weiteren auch bei den Laboranalysen zur Bestimmung der 
Serumspiegel (vgl. IV-act. 148-58/83; IV-act. 148-62/83 oben). 

3.4.3  Im Lichte all dieser Angaben und Erkenntnisse, wonach sich eine hohe 
Zahl von Inkonsistenzen, von nicht plausiblen Befunden und mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit Hinweise auf nicht authentische Beschwerdepräsentationen 
ergeben, welche medizinisch-psychiatrisch nicht erklärbar sind, ist ein rentenre-
levanter Gesundheitsschaden, welcher Grundlage für eine Rente der Invaliden-
versicherung bilden könnte, eindeutig zu verneinen. Der beanwaltete Beschwer-
deführer hat sich mit dem Aggravationsvorwurf, welcher sich wie ein roter Faden 
durch das vorliegende Gutachten zieht, indem es überzeugend auf verschiedene 
Inkonsistenzen und Diskrepanzen hinwies, nicht in rechtsgenüglicher Weise aus-
einandergesetzt. 

Zusammenfassend ist es nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz gestützt auf 
das vollen Beweiswert aufweisende Gutachten vom 9. August 2016 in der ange-
fochtenen Verfügung einen Anspruch auf eine IV-Rente abgelehnt hat. Die Be-
schwerde erweist sich als unbegründet, weshalb sie abgewiesen wird. Diesem 
Verfahrensausgang entsprechend gehen die Verfahrenskosten zu Lasten des 
Beschwerdeführers. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht.

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 500.-- festgelegt und dem Beschwer-
deführer auferlegt. Er hat einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- bezahlt, so 
dass die Rechnung ausgeglichen ist.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht, BGG, SR 173.110).

5. Zustellung an:
- den Vertreter des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (A)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen, Bern (A, z.K.).

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Vizepräsident:

Die Gerichtsschreiberin:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 30. Mai 2017