# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 73610754-d317-5c6e-892c-0bd524846461
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-12-12
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 12.12.2016 A 2016 24
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2016-24_2016-12-12.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

A 16 24

4. Kammer 

Einzelrichter Racioppi und Janka als Aktuarin ad hoc

URTEIL

vom 12. Dezember 2016

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

A._____ AG,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Hans-Walther Rutz,

Beschwerdeführerin

gegen 

Gemeinde X._____,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Reto Nigg,

Beschwerdegegnerin

betreffend Grundgebühren 2015 (Wasser, Abwasser, Abfall)

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1. Die A._____ AG mit Sitz in X._____ ist Alleineigentümerin der Parzelle 

Nr. 162 (Plan 1) in der Gemeinde X._____. Auf der Parzelle befindet sich 

ein Mehrfamilienhaus und eine Parkierhalle. Das Mehrfamilienhaus wurde 

im Jahre 1888 unter Einbezug der alten Anstalt aus dem Jahre 1806 

vollständig um- und ausgebaut, woraufhin eine Totalrenovation in den 

Jahren 1994 und 1995 erfolgte. Es wurden acht Wohnungen geschaffen 

und das Gebäude in der Folge unter Denkmalschutz gestellt. Diese acht 

Wohnungen weisen im üblichen Umfang Küchen- und Badezimmerein-

richtungen sowie weitere technische Einrichtungen wie Waschmaschinen 

und Tumbler auf.

2. Am 10. März 2016 fakturierte die Gemeinde X._____ der A._____ AG für 

das Jahr 2015 Abfall-, Wasser- und Abwassergebühren im Gesamtum-

fang von Fr. 5‘618.--. Darin enthalten waren Grundgebühren für Wasser 

(Fr. 2'219.--), Abwasser (Fr. 2'219.--) und Abfall (Fr. 444.--). Als Bemes-

sungsgrundlage für die Grundgebühren diente der indexierte Neuwert des 

Mehrfamilienhauses (Fr. 4‘438‘300.--) gemäss amtlicher Schätzung vom 

15. Januar 2006.

3. Gegen diese Rechnungsverfügung erhob die A._____ AG am 9. April 

2016 Einsprache beim Gemeindevorstand. Sie hätte die neue Gebühren-

rechnung mit Erschrecken zur Kenntnis genommen. Sie machte geltend, 

dass ein Sonderfall vorliege und bei der Erhebung der Grundgebühren 

nicht einfach auf die Gebäudeschatzungswerte abgestellt werden könne. 

Die neue Schätzung vom 12. Oktober 2015 weise zwar einen Neuwert 

von Fr. 4‘989‘700.-- aus. Darin sei aber ein Anteil von Fr. 1‘179‘000.-- als 

"historische Substanz" ausgewiesen. Ob ein Gebäude "historische Sub-

stanz" aufweise oder nicht, besage nichts über die Grösse des Gebäudes 

und habe demnach nicht den geringsten Einfluss auf den Verbrauch von 

Wasser sowie auf den Abwasser- und Abfallanfall. Die Grundgebühren 

seien daher um den Anteil "historische Substanz" zu reduzieren. Es liege 

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ansonsten eine Ungleichbehandlung mit Grundeigentümern mit Gebäu-

den ohne "historische Substanz" vor. 

4. Mit Entscheid vom 28. April 2016 wies der Gemeindevorstand X._____ 

die Einsprache ab. Bei der Berechnung der Grundgebühren sei auf den 

Gebäudeversicherungswert abzustellen, zumal die einschlägigen gesetz-

lichen Grundlagen diesbezüglich keine Ausnahme vorsähen. Ausserdem 

seien die Hauseigentümer bereits mit der Gebührenrechnung 2014 auf 

die voraussichtliche Höhe der neuen Grundgebühren hingewiesen wor-

den, weshalb die für das Jahr 2015 veranlagten Gebühren keine Überra-

schung hätten darstellen können. 

5. Hiergegen erhob die A._____ AG (nachfolgend Beschwerdeführerin) am 

30. Mai 2016 mit folgenden Rechtsbegehren Beschwerde ans Verwal-

tungsgericht des Kantons Graubünden:

"1. Es sei der Einspracheentscheid der Gemeinde X._____ vom 28. April 2016 aufzu-

heben.

2. Es sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen.

3. Es seien die Gebühren für Abwasser, Wasser und Abfall für das Mehrfamilienhaus 

in X._____ für das Jahr 2015 insoweit neu festzulegen, indem die Grundgebühren 

ohne den Anteil "Historische Substanz" im Gebäudeversicherungswert zu berech-

nen und die von der Vorinstanz verfügten Gebühren entsprechend um 20.63 % zu 

reduzieren sind.

4. Eventualiter sei die Sache zum neuen Entscheid an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen.

alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegne-

rin."

Das Gebäude sei zwar heute von der Nutzung her einem Mehrfamilien-

haus mit acht Wohnungen gleichzustellen. Es besteche jedoch sowohl 

aussen als auch innen gegenüber einem neuzeitlichen Mehrfamilienhaus 

durch seine besondere Bauweise und die verwendeten speziellen Bau-

materialien. Am 12. Januar 2015 habe die Gebäudeversicherung 

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Graubünden die Versicherungsprämie auf der Basis eines Neuwertes von 

Fr. 4‘438‘300.-- in Rechnung gestellt. Im Herbst 2015 seien die Gebäude 

auf der Plan-Parzelle Nr. 1-162 im Grundbuch neu geschätzt worden. Da-

bei habe für das Mehrfamilienhaus bei einem Gebäudevolumen von 

6‘037 m3 ein Neuwert von Fr. 3‘531‘600.-- sowie ein Zuschlag für "histori-

sche Substanz" von Fr. 1‘179‘000.-- resultiert (Neuwert insgesamt 

Fr. 4‘710‘600.--). Diese Schätzung sei ihr am 12. Oktober 2015 eröffnet 

worden und sei unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Auf der Basis 

dieses gesamten Neuwertes habe die Gebäudeversicherung Graubünden 

am 24. November 2015 eine nachzuzahlende Differenzprämie gefordert. 

Bei der auf der Neuschätzung vom 12. Oktober 2015 ausgewiesen Positi-

on "historische Substanz" handle es sich um einen Zuschlag zur 

herkömmlichen Kubaturberechnung für spezielle Bauweisen. Der Betrag 

für die "historische Substanz" sei so ermittelt worden, dass besondere 

frühere Bautechniken und Materialien grob geschätzt worden seien, was 

letztlich zum Zuschlag geführt habe. Am 10. März 2016 habe die Ge-

meinde X._____ die Rechnung für die Versorgungsgebühren (Wasser, 

Abwasser und Abfall) auf der Grundlage des früheren Gebäudeversiche-

rungswertes von Fr. 4‘438‘300.-- in Rechnung gestellt. Die Gemeinde ha-

be zu Unrecht die Grundgebühren auch auf dem Anteil "historische Sub-

stanz" in Rechnung gestellt. Dieser Wert sage jedoch nichts über die 

Grösse des Mehrfamilienhauses aus und habe keinen Einfluss auf den 

Verbrauch von Wasser sowie auf den Abwasser- und Abfallanfall. Dieser 

Anteil habe keinerlei Bezug zu den Bereitstellungskosten. Es liege daher 

eine Ungleichbehandlung mit denjenigen Grundeigentümern, deren Ge-

bäude keine "historische Substanz" aufweisen würden. Die Gemeinde 

X._____ habe bei der Erhebung aller drei Grundgebühren für Abwasser, 

Wasser und Abfall das Äquivalenzprinzip sowie – soweit nicht im Äquiva-

lenzprinzip mitenthalten – das Gleichbehandlungsgebot verletzt. Im Zu-

sammenhang mit der Erhebung von Abwassergrundgebühren sei über-

dies das Verursacherprinzip verletzt. Der aktuelle Gebäudeversiche-

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rungswert des Mehrfamilienhauses im Betrag von Fr. 4'710'000.-- bringe 

gemäss zitierter Praxis des Verwaltungsgerichts unter Hinweis auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung (Urteil des Bundesgerichts 

2P.266/2003) nicht die Grösse der Liegenschaft und das Ausmass deren 

möglicher Nutzung mit Blick auf die Beanspruchung von kommunalen 

Ver- und Entsorgungseinrichtungen zum Ausdruck. Die Grundgebühren 

seien ohne den Anteil "historische Substanz" – ausgehend somit von ei-

nem Gebäudeversicherungswert von Fr. 3'531'600.-- – rechtsgleich neu 

zu berechnen und um 20.43 % zu reduzieren.

6. Die Gemeinde X._____ (nachfolgend Beschwerdegegnerin) schloss in 

ihrer Vernehmlassung vom 13. Juli 2016 auf Abweisung der Beschwerde. 

Begründend führte sie aus, dass bei der Berechnung die "historische 

Substanz" zu berücksichtigen sei und dementsprechend im konkreten Fall 

bei der Veranlagung auf einen Gebäudeversicherungswert von 

Fr. 4'438'300.-- abzustellen sei. Ein anderes Vorgehen – d.h. mit Abzug 

der "historischen Substanz" – sei mit dem Gleichbehandlungsgebot nicht 

vereinbar. Ferner sei das von der Beschwerdeführerin zitierte Urteil 

2P.266/2003 im vorliegenden Fall nicht einschlägig, da das Mehrfamilien-

haus keine "sehr luxuriöse Liegenschaft" darstelle und die Gebäudeversi-

cherungswerte unterschiedlich hoch seien. Überdies beantrage die Be-

schwerdeführerin im Rechtsbegehren eine Reduktion der Grundgebühr 

um 20.63 %, in ihren Ausführungen zum Sachverhalt spreche sie jedoch 

von einer Reduktion von 20.43 %. Dies sei jedoch letztlich irrelevant, zu-

mal es um eine Reduktion von rund 20 % gehe und eine solche Differenz 

bei einer Pauschalierung noch im Rahmen des Zulässigen liege. 

7. Mit prozessleitender Verfügung vom 14. Juli 2016 gewährte der Einzel-

richter der Beschwerde im Umfang der bestrittenen Gebühren die auf-

schiebende Wirkung.

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8. In ihrer Replik vom 25. August 2016 formulierte die Beschwerdeführerin 

ihre Rechtsbegehren wie folgt:
"1. [unverändert].

2. Es sei der Beschwerdeführerin Akteneinsicht in die beiden Beilagen 1 und 2 der 

Beschwerdegegnerin zu geben und unter Ansetzung einer angemessenen Frist zu 

einer allfälligen Ergänzung dieser Replik.

3. Es seien die Gebühren für Abwasser, Wasser und Abfall für das Mehrfamilienhaus 

in X._____ für das Jahr 2015 insoweit neu festzulegen, indem die Grundgebühren 

ohne den Anteil "Historische Substanz" im Gebäudeversicherungswert zu berech-

nen und die von der Vorinstanz verfügten Gebühren entsprechend um 20.43 % zu 
reduzieren sind.

4. [unverändert]."

Betreffend Berücksichtigung der "historischen Substanz" im Gebäudever-

sicherungswert hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen an ihrer 

Position fest. Hätte die Beschwerdegegnerin gar auf die amtliche Schät-

zung vom Oktober 2015 abgestellt (aktueller Gebäudeversicherungswert 

im Veranlagungszeitpunkt), so würde eine Gebührenreduktion von rund 

25 % resultieren. Eine solche Differenz liege nicht mehr im Rahmen des-

sen, was bei einer Pauschalisierung zulässig sei. Man habe nie behaup-

tet, dass der Entscheid des Bundesgerichts 2P.266/2003 mit dem vorlie-

genden Fall vergleichbar sei. Denn in diesem Fall sei es um eine Ge-

bührenbemessung für ein luxuriöses Einfamilienhaus gegangen und nicht 

um ein Mehrfamilienhaus mit "historischer Substanz". Die grundsätzlichen 

Erwägungen des Bundesgerichts seien jedoch über jenen Fall hinaus von 

Bedeutung. 

9. In der Ergänzung zur Replik vom 6. September 2016 betreffend der um 

Edition ersuchten Beilagen äusserte sich die Beschwerdeführerin dahin-

gehend, dass für die Gebührenbemessung grundsätzlich die Schätzungs-

eröffnung "Eigentümer A" massgeblich sei, welche auf dem Verteiler auf 

dem Folgeformular "Eigentümer A2" die Gemeinde vorsehe. Erhalte also 

die Gemeinde nur das "Formular C" – und damit offenbar eine verkürzte 

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Form – ändere dies nichts an der Tatsache, dass auf dem Formular "Ei-

gentümer A" die "historische Substanz" ausgewiesen sei. 

10. Innert der gewährten Fristerstreckung hielt die Beschwerdegegnerin mit 

Duplik vom 27. September 2016 an ihren Anträgen und Standpunkten un-

verändert fest. Wie die Beschwerdeführerin zutreffend darlege, sei die 

Beschwerdegegnerin zwar auf dem Verteiler aufgeführt, dies ändere je-

doch nichts daran, dass ihr einzig das "Formular C" zugestellt worden sei. 

Überdies könne die Beschwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten, 

indem sie in ihrer Replik ausführe, dass auf den aktuellen Gebäudeversi-

cherungswert abzustellen sei. Vorliegend seien die Gebühren anhand der 

von der Gebäudeversicherung Graubünden zugestellten Daten und mithin 

auf einem Gebäudeversicherungswert von Fr. 4'438'300.-- errechnet wor-

den. Hätte die Beschwerdegegnerin – wie somit von der Beschwerdefüh-

rerin als korrekt erachtet – auf den aktuellen Gebäudeversicherungswert 

abgestellt, so wären die Grundgebühren entsprechend höher ausgefallen. 

Im Weiteren müsse gemäss Rechtsprechung eine "sehr luxuriöse Liegen-

schaft mit ungewöhnlich grossem Raumangebot" (Urteil des Verwal-

tungsgerichts [VGU] A 04 79) resp. eine "besonders luxuriöse Wohnbau-

te" (Urteil des Bundesgerichts 2C_160/2014) vorliegen. Erst dann sei eine 

Anpassung der Grundgebühren geboten. 

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften so-

wie im angefochtenen Einspracheentscheid wird, soweit erforderlich, in 

den nachstehenden Erwägungen eingegangen. 

Der Einzelrichter zieht in Erwägung:

1. a) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechts-

pflege (VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht in einzel-

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richterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5'000.-- nicht überschrei-

tet und keine Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung zu entschei-

den sind. Das Anfechtungsobjekt bildet in diesem Fall der Einspracheent-

scheid vom 28. April 2016 des Gemeindevorstands der Gemeinde 

X._____. Die dem Einspracheentscheid zugrundeliegenden Gebühren-

rechnung 2015 mit den Positionen Wasser-, Abwasser- und Abfallgrund-

gebühren im Umfang von unter Fr. 5'000.-- wurden in diesem Entscheid 

vom Gemeindevorstand bestätigt, womit der Streitwert mit anderen Wor-

ten Fr. 5'000.-- nicht überschreitet. Da keine Rechtsfrage von grundsätzli-

cher Bedeutung zu entscheiden ist, sind die Voraussetzungen für die ein-

zelrichterliche Zuständigkeit erfüllt. 

b) Die Beschwerdeführerin ist Adressatin des ergangenen Entscheids, wes-

halb sie über ein schutzwürdiges Interesse in Bezug auf dessen Aufhe-

bung verfügt (Art. 50 Abs. 1 VRG). Dieser Entscheid ist weder endgültig 

noch kann er bei einer anderen Instanz angefochten werden. Auf die zu-

dem frist- und formgerecht eingegangene Beschwerde vom 30. Mai 2016 

hat das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden damit einzutreten 

(Art. 52 VRG).

2. Strittig und zu prüfen ist in materieller Hinsicht einzig die Frage, ob die 

von der Beschwerdegegnerin in Rechnung gestellten Abwasser-, Wasser- 

und Abfallgrundgebühren im noch bestrittenen Umfang rechtmässig sind. 

Mit anderen Worten ist zu prüfen, ob die Grundgebühren für Wasser, Ab-

wasser und Abfall auch auf dem auf der amtlichen Schätzung als "histori-

scher Wert" ausgewiesenen Neuwert zu leisten sind.

3. a) Die Beschwerdeführerin beanstandet im vorliegenden Fall zu Recht nicht, 

dass für die erhobenen Wasser-, Abwasser- und Abfallgrundgebühren 

keine genügende gesetzliche Grundlage besteht. Die massgeblichen ge-

setzlichen Grundlagen sehen jeweils, nebst einer verbrauchsabhängigen 

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Mengengebühr, eine verbrauchsunabhängige, vom Gebäudeversiche-

rungswert abgeleitete Grundgebühr vor.

b) Gemäss Art. 82 Abs. 1 der Verfassung des Kantons Graubünden 

(KV; BR 110.100) sorgen Kanton und Gemeinden für die angemessene 

Versorgung des Kantonsgebiets bezüglich Wasser. Nach Art. 17 Abs. 1 

des Einführungsgesetzes des Kantons Graubünden über den Schutz der 

Gewässer (KGSchG; BR 815.100) ist der Bau und Betrieb öffentlicher 

Abwasseranlagen Sache der Gemeinden. Auf Bundesebene verpflichtet 

Art. 60a Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer 

(GSchG; SR 814.20) die Kantone, dafür zu sorgen, dass die Kosten für 

Bau, Betrieb, Unterhalt, Sanierung und Ersatz der Abwasseranlagen, die 

öffentlichen Zwecken dienen, mit Gebühren oder anderen Abgaben den 

Verursachern überbunden werden. 

Gestützt auf das GschG bzw. das KGSchG hat die Gemeinde X._____ 

das Gesetz über die Abwasserentsorgung (AbwG) erlassen. Nach Art. 23 

AbwG erhebt die Gemeinde zur Deckung ihrer Auslagen kostendeckende 

und verursachergerechte Gebühren. Gemäss Art. 30 AbwG ist für alle an 

die öffentlichen Abwasseranlagen angeschlossenen Grundstücke und 

Brunnen eine jährlich wiederkehrende Grundgebühr zu entrichten. Diese 

beträgt pro Gebäude (ohne Nebenbauten wie Ställe, Garagen, Remisen, 

etc.) bei einem jährlichen Wasserverbrauch bis 4'000 m3 0,05 % vom Ge-

bäudeversicherungswert (vgl. Anhang zum AbwG lit. b Ziff. 1).

c) Betreffend Wassergrundgebühren ist festzuhalten, dass das Verursa-

cherprinzip für den Frischwasserbezug weder auf Bundes- noch auf kan-

tonaler Ebene vorgeschrieben ist (Urteil des Bundesgerichts 

2C_995/2012 vom 16. Dezember 2013 E.7.4). Auf kommunaler Ebene 

sieht Art. 22 des Gesetzes über die Wasserversorgung der Gemeinde 

X._____ (WvG) – entsprechend dem AbwG in Art. 23 – die Erhebung von 

kostendeckenden und verursachergerechten Gebühren vor. Für alle an 

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die öffentlichen Anlagen der Wasserversorgung angeschlossenen Grund-

stücke ist eine jährlich wiederkehrende Grundgebühr zu entrichten 

(Art. 30 WvG). Die Grundgebühr pro Gebäude (ohne Nebenbauten wie 

Ställe, Garagen, Remisen, etc.) beträgt bei einem Mengenverbrauch bis 

4'000 m3 ebenfalls 0.05 % des Gebäudeversicherungswerts (vgl. Anhang 

zum WvG lit. c Ziff. 1).

d) Das in Art. 2 USG verankerte Verursacherprinzip spielt auch im Bereich 

der Abfallbeseitigung eine wichtige Rolle. Gemäss Art. 32a USG haben 

die Kantone dafür zu sorgen, dass die Kosten für die Entsorgung der 

Siedlungsabfälle, soweit sie ihnen übertragen ist, mit Gebühren oder an-

deren Abgaben den Verursachern überbunden werden. In diesem Sinne 

sieht Art. 22 des Abfallentsorgungsgesetzes (AbfG) der Gemeinde 

X._____ vor, dass für versicherte Gebäude eine jährlich wiederkehrende 

Grundgebühr für die Abfallbeseitigung zu bezahlen ist. Davon ausge-

nommen sind Nebenbauten wie Ställe, Garagen, Remisen etc. Bemes-

sungsgrundlage bildet dabei der aktuelle Gebäudeversicherungswert. Pro 

Gebäude erhebt die Gemeinde jeweils eine Grundgebühr entsprechend 

0.01 % des aktuellen Gebäudeversicherungswerts (vgl. Anhang zum 

AbfG lit. a). 

4. a) Zunächst ist darauf einzugehen, ob die von der Beschwerdegegnerin ba-

sierend auf einem Gebäudeversicherungswert von Fr. 4'438'000.-- vorge-

nommene Veranlagung der Grundgebühren das oben erwähnte Verursa-

cherprinzip (siehe E.3) bei der Gebührenerhebung für Abwasser verletzt.

b) Das in Art. 74 Abs. 2 der Bundesverfassung (BV; SR 220) verankerte 

Verursacherprinzip besagt, dass derjenige, der schädliche Einwirkungen 

auf die Umwelt verursacht, die Kosten für die Beseitigung zu tragen hat. 

Gemäss Art. 60a Abs. 1 lit. a GschG werden bei der Ausgestaltung der 

Abgaben insbesondere die Art und Menge des erzeugten Abwassers 

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berücksichtigt. Entsprechend der gewässerschutzrechtlichen Zielsetzung 

normiert Art. 21 Abs. 1 KGSchG in Umsetzung von Art. 60a Abs. 1 

GSchG explizit das Kostendeckungs- und das Verursacherprinzip im Be-

reich der Abwasserbeseitigung. Aus diesem Grund wird im Bereich der 

Abwasserbeseitigung – mit Blick auf eine verursachergerechte Abgaben-

belastung – unterschieden zwischen Grundgebühren und Verbrauchsge-

bühren. Die Grundgebühren (auch als Bereitstellungsgebühren bezeich-

net) sind als Entgelt für die Aufrechterhaltung der Infrastruktur konzipiert. 

Die Verbrauchsgebühren sind variabel; sie richten sich nach der tatsächli-

chen Benutzung der Abwasseranlage (vgl. PETER KARLEN, Die Erhebung 

von Abwasserabgaben aus rechtlicher Sicht, URP 1999 S. 539 ff., hier S. 

556).

c) Das Bundesgericht hat im Zusammenhang mit der Bemessung von An-

schlussgebühren schon mehrfach festgehalten, dass der Gebäudeversi-

cherungswert als zulässige Grundlage für die Bemessung betrachtet wer-

den kann (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 2C_356/2013 vom 

17. März 2014 E.5.2.2 m.w.H.). Gemäss Praxis des Bundesgerichts ist es 

ebenfalls zulässig, Verbrauchsgebühren anhand einer vom Versiche-

rungswert abgeleiteten Grundgebühr in Kombination mit einer mengen-

abhängigen Gebühr zu ermitteln (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2C_160/2014 vom 7. Oktober 2014 E.6.4.2 ff. m.w.H.). Art. 60a GSchG 

verlangt nicht, dass die Abwassergebühren ausschliesslich proportional 

zur effektiv produzierten Menge des Abwassers erhoben werden, doch 

muss zwischen den Benützungsgebühren und dem Ausmass der Bean-

spruchung der Entsorgungseinrichtung ein gewisser Zusammenhang be-

stehen; die Abgabenhöhe muss eine Abhängigkeit zur Abwassermenge 

aufweisen, was eine Schematisierung dieses Faktors aber nicht aussch-

liesst (vgl. BGE 129 I 290). Da die Infrastruktur für die Abwasserentsor-

gung unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme durch die ein-

zelnen Liegenschaften aufrechterhalten werden muss, darf ein Teil der 

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damit verbundenen Aufwendungen den Benützern durch eine mengenun-

abhängige Grundgebühr überbunden werden (vgl. Urteil des Bundesge-

richts 2P.266/2003 vom 5. März 2004 E.3.2 m.w.H.). Für die Festsetzung 

dieser Grundgebühr ist der Gebäudeversicherungswert solange ein ver-

tretbares Kriterium, als er die Grösse der Liegenschaft und damit das 

Ausmass von deren möglicher Nutzung zum Ausdruck bringt, von der 

auch die wahrscheinliche oder maximal zu erwartende Inanspruchnahme 

der öffentlichen Entsorgungseinrichtungen abhängt. Untauglich für die 

Bemessung der Grundgebühr ist der Gebäudeversicherungswert hinge-

gen, wenn seine Höhe durch Besonderheiten der Baute bedingt ist und 

nicht das mögliche Ausmass der entsorgungsrelevanten Nutzung zum 

Ausdruck bringt, wie dies z.B. Luxusvillen mit spärlicher Bele-

gung/Unternutzung der Fall ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

2P.266/2003 vom 5. März 2004 E.2.2; Urteil des Verwaltungsgerichts A 

11 45/46/47 vom 19. Juni 2012 E.3a). Diese primär für den Bereich Ab-

wasser entwickelte Rechtsprechung kann sinngemäss auf den Bereich 

Frischwasserbezug und Abfallbeseitigung übertragen werden (vgl. VGU A 

04 79 vom 7. Januar 2005 E.3b).

d) Die Beschwerdeführerin vertritt in diesem Zusammenhang die Auffas-

sung, dass im Falle des Mehrfamilienhauses der aktuelle Gebäudeversi-

cherungswert (Fr. 4'710'000.--) nicht die Grösse der Liegenschaft und das 

Ausmass deren möglicher Nutzung mit Blick auf die Beanspruchung von 

kommunalen Ver- und Entsorgungseinrichtungen zum Ausdruck bringe. 

Der im aktuellen Gebäudeversicherungswert enthaltene Anteil der "histo-

rischen Substanz" (Fr. 1'179'000.--) stelle – gestützt auf die Praxis des 

Verwaltungsgerichts in VGU A 11 45/46/47 vom 19. Juni 2012 E.3a und 

A 11 55 vom 22. August 2012 E.3b und unter Hinweis auf die bundesge-

richtliche Rechtsprechung im Entscheid 2P.266/2003 vom 5. März 2004 

E.3.3 – lediglich ein Zuschlag für eine frühere besondere Bauweise und 

die Nutzung besonderer Baumaterialien dar und sei deshalb bei der Be-

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messung nicht zu berücksichtigen. Dem hält die Beschwerdegegnerin 

entgegen, dass es im Entscheid 2P.266/2003 um eine "sehr luxuriöse 

Liegenschaft" gegangen sei. Die Nutzungsmöglichkeit habe in diesem Fall 

offensichtlich nicht mehr der tatsächlichen Nutzungsmöglichkeit entspro-

chen. Deshalb sei der dem Bundesgerichtsentscheid zugrundeliegende 

Sachverhalt nicht mit demjenigen in diesem Verfahren vergleichbar. 

e) Grundlage für die Bemessung der Grundgebühren gemäss den kommu-

nalen Regelungen bildet, wie gesehen, der Gebäudeversicherungswert. 

Das Amt für Schätzungswesen ermittelt im Auftrag der Gebäudeversiche-

rung die für die Versicherung massgebenden Daten (Art. 19 Abs. 1 Ge-

setz über die Gebäudeversicherung im Kanton Graubünden [GebVG; 

BR 830.100). Gebäude sind in Graubünden grundsätzlich zum Neuwert 

versichert. Dieser Wert bildet den Kostenaufwand ab, der für die Erstel-

lung eines Gebäudes gleicher Art, gleicher Grösse und gleichen Ausbaus 

am gleichen Standort erforderlich ist (Art. 11 Verordnung über die amtli-

chen Schätzungen [SchV; BR 850.110]). Bei Altbauten und bei Gebäuden 

von historischer und denkmalpflegerischer Bedeutung entspricht der 

Neuwert den geschätzten Kosten für den Wiederaufbau in der vorhande-

nen Bauweise oder in vergleichbarer Ausführung (Art. 13 Abs. 1 SchV). 

Der "historische Wert" wurde mit Schätzung vom 2015 erstmals separat 

ausgewiesen. In den Schätzungen der Vorjahre wurde der Wert der "his-

torischen Substanz" beim Neuwert berücksichtigt, jedoch nicht separat 

ausgewiesen. Dies ergibt sich bereits aus den alten Schätzungen, welche 

im 1999 einen Neuwert von Fr. 3‘806‘000.-- und im Jahre 2006 einen sol-

chen von Fr. 3‘893‘900.-- aufführten (jeweils ohne separat ausgewiesene 

"historische Substanz"). Würde man nun den Neuwert aus der Schätzung 

aus dem Jahre 2015 ohne die "historische Substanz" berücksichtigen, 

würde dies heissen, dass trotz steigendem Baupreisindex (von 2006 bis 

2015 von 108 auf 123.1) eine Senkung des Neuwertes des Mehrfamilien-

hauses eingetreten wäre, nämlich von Fr. 3‘893‘900.-- auf Fr. 3‘531‘600.--

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. Dies ist jedoch nicht der Fall. Vielmehr wurde die "historische Substanz" 

– wenn auch allenfalls weniger detailliert – bereits in den Schätzungen 

der Vorjahre berücksichtigt.

f) Die hier interessierende Baute wurde im Jahre 1888, unter Einbezug der 

alten Anstalt aus dem Jahre 1806, vollständig um- und ausgebaut. Mit To-

talrenovation und Umbau des Gebäudes in den Jahren 1994 und 1995 

wurden acht Wohnungen geschaffen (vgl. beschwerdeführerische Beilage 

[Bf-act.] 3). 

Ob es sich bei dieser Baute um ein Objekt mit besonderer Bauweise resp. 

Baumaterialien handelt, kann offen gelassen werden, zumal die Be-

schwerdeführerin im vorliegenden Fall nicht geltend macht, dass es sich 

beim hier interessierenden Objekt um eine Luxusbaute mit spärlicher Be-

legung/Unternutzung handelt. Das Verwaltungsgericht Graubünden hat 

jedoch in VGU A 11 45/46/47 vom 19. Juni 2012 festgehalten, dass sich 

ein Abweichen von der schematischen Erhebung der Grundgebühren auf 

der Basis des Gebäudeversicherungswertes lediglich aufdrängt, wenn die 

Höhe des Gebäudeversicherungswerts durch Besonderheiten der Baute 

(z.B. besondere Bauweise, Baumaterialien, etc.) massgeblich beeinflusst 

wird und nicht das mögliche Ausmass der entsorgungsrelevanten Nut-

zung zum Ausdruck bringt (z.B. Luxusvillen mit spärlicher Belegung). Bei-

de Aspekte müssen kumulativ vorliegen. Im vorliegenden Fall wird keine 

spärliche Belegung bzw. Unternutzung geltend gemacht. Vielmehr befin-

den sich im Mehrfamilienhaus acht Wohnungen. Der Gebäudeversiche-

rungswert bringt im vorliegenden Fall durchaus das mögliche Ausmass 

der entsorgungsrelevanten Nutzung zum Ausdruck. Dass der Gebäude-

versicherungswert durch die historische Bauweise bzw. durch die histori-

schen Baumaterialien mit beeinflusst wird, ändert an dieser Tatsache 

nichts. 

Es kann denn auch nicht angehen, dass Grundgebühren beispielsweise 

von Luxusbauten und bei Bauten mit "historischer Substanz" unterschied-

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lich bemessen werden: Bei einer Luxusbaute wird in der amtlichen Schät-

zung nicht ein separater Wert für luxuriöse Aufwendungen ausgewiesen, 

jedoch bei der Bemessung von Gebühren ebenfalls mitberücksichtigt. 

Gemäss Auffassung des Einzelrichters sind keine Gründe ersichtlich, 

weshalb sich dies bei einem Bauobjekt mit "historischer Substanz" anders 

verhalten sollte. Letztlich stellt die "historische Substanz" nichts anders 

als eine besondere Luxusbaute dar. Denn bei einem Bauobjekt mit einer 

"historischen Substanz" geht es darum, eine Baute mit einer historischen 

Bauweise/Baumaterialien zu bauen oder eben wieder aufzubauen. Diese 

auf Einzelheiten bedachte und in diesem Sinne exklusive Bauweise führt 

unbestrittenermassen zu Mehrkosten. Jedoch entstehen auch bei einer 

klassischen luxuriösen Baute aufgrund des höheren Ausbaustandards 

Mehraufwände, welche bei der Bemessung der Grundgebühren nicht 

ausgeklammert werden (vgl. sinngemäss Urteil des Bundesgerichts 

2C_656/2008 vom 29. Mai 2009 E.3.5). Entgegen der Ansicht der Be-

schwerdeführerin ist somit in Anwendung der bundesgerichtlichen Recht-

sprechung im konkreten Fall ein Abweichen von diesem System – d.h. 

das Abstellen bei der Berechnung von Abwassergrundgebühren auf den 

Gebäudeversicherungswert inklusive "historischer Substanz" – nicht an-

gezeigt. An der Bemessungsgrundlage gibt es vorliegend nichts auszu-

setzen und die Veranlagung der Abwassergebühren halten vor dem Ver-

ursacherprinzip stand. Die vorgebrachte Rüge erweist sich demnach als 

unbegründet.

5. a) Weiter ist streitig, ob die von der Beschwerdegegnerin veranlagten Ab-

wasser-, Wasser- und Abfallgrundgebühren aufgrund der Bemessung ge-

stützt auf den gesamten Gebäudeversicherungswert (d.h. inkl. "histori-

scher Substanz") dem Äquivalenzprinzip und dem daraus fliessenden 

Gleichbehandlungsgebot Stand halten. 

- 16 -

b) Periodische Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme einer öffentli-

chen Einrichtung müssen dem aus dem Willkürverbot ableitbaren Äquiva-

lenzprinzip Stand halten (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV und Art. 9 BV). Es be-

stimmt, dass eine Gebühr nicht in einem offensichtlichen Missverhältnis 

zum objektiven Wert der Leistung stehen darf und sich in vernünftigen 

Grenzen halten muss. Der Wert der Leistung bemisst sich dabei nach 

dem Nutzen, den sie dem Pflichtigen bringt, oder nach dem Kostenauf-

wand der konkreten Inanspruchnahme im Verhältnis zum gesamten Auf-

wand des betreffenden Verwaltungszweigs, wobei schematische, auf 

Wahrscheinlichkeit und Durchschnittserfahrungen beruhende Massstäbe 

angelegt werden dürfen. Es ist nicht notwendig, dass die Gebühren in je-

dem Fall genau dem Verwaltungsaufwand entsprechen; sie sollen indes-

sen nach sachlich vertretbaren Kriterien bemessen sein und nicht Unter-

scheidungen treffen, für die keine vernünftigen Gründe ersichtlich sind 

(BGE 132 II 371 E.2.1; 126 I 180 E.3a/bb).

c) Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass die veranlagten Grundgebühren 

ohne den Anteil "historische Substanz" – ausgehend somit von einem 

Gebäudeversicherungswert von Fr. 3'531'600.-- rechtsgleich neu zu be-

messen seien. Die "historische Substanz" könne vorliegend nicht mitein-

bezogen werden, zumal dieser Zuschlag von Fr. 1'179'900.-- kein Bezug 

zu den Bereitstellungskosten, geschweige denn zu den Benützungs- und 

Verbrauchskosten im Zusammenhang mit den kommunalen Versor-

gungseinrichtungen für Wasser, Abwasser und Abfall habe. Bei einem 

Gebäudeversicherungswert von Fr. 4'710'600.-- umfasse der nicht ge-

bührenrelevante Anteil der "historischen Substanz" immerhin rund 25 %. 

Eine solche Differenz liege nicht mehr im Rahmen dessen, was bei einer 

Pauschalierung zulässig sei. Auch führe eine solche Gebührenerhebung 

zu unsachlichen Ergebnissen und damit auch zu einer rechtsungleichen 

Behandlung der Beschwerdeführerin gegenüber andern Grundeigentü-

mern. 

- 17 -

Dem wendet die Beschwerdegegnerin ein, dass bei der Veranlagung der 

Grundgebühren auf einen Gebäudeversicherungswert von Fr. 4'438'300.-- 

abzustellen sei. Ein anderes Vorgehen – d.h. mit Abzug der "historischen 

Substanz" – sei mit dem Gleichbehandlungsgebot nicht vereinbar. In der 

Gemeinde würden diverse alte Gebäude existieren, bei denen in der amt-

lichen Schätzung möglicherweise ein solcher Anteil "historische Sub-

stanz" ausgewiesen sei. Es sei nicht mit dem Gleichbehandlungsgebot 

vereinbar, im vorliegenden Fall vom Versicherungswert einen Abzug für 

die "historische Substanz" zu machen und in den anderen Fällen – man-

gels Kenntnis davon – nicht. Hätte die Beschwerdegegnerin auf den Ge-

bäudeversicherungswert gemäss amtlicher Schätzung vom 2015 abge-

stellt, so hätten für die Beschwerdeführerin gar höhere Grundgebühren 

resultiert. Letztlich gehe es um eine Reduktion von rund 20 % der Grund-

gebühren und eine solche Differenz liege bei einer Pauschalierung noch 

im Rahmen des Zulässigen. 

d) Wie bereits in Erwägung 4f ausgeführt, kann es nicht angehen, dass bei 

einer luxuriösen Baute die Mehrkosten für den gehobenen Ausbaustan-

dard bei der Bemessung der Grundgebühren berücksichtigt werden, hin-

gegen bei einer Baute mit "historischer Substanz" die objektbezogenen 

Mehrkosten bei der Gebührenermittlung ausgeklammert werden. Indem 

die Veranlagung der Grundgebühren also basierend auf den Gebäude-

versicherungswert inklusive "historischer Substanz" zu erfolgen hat, ent-

steht entgegen der beschwerdeführerischen Auffassung gar kein "Miss-

verhältnis" von rund 20 %. 

Sodann behandelt die Beschwerdegegnerin auch ohne genaue Kenntnis 

über die sich in der Gemeinde befindenden denkmalgeschützten Bauten 

– indem sie eben alle Grundgebühren sowohl für luxuriöse als auch für 

historische Bauten auf dem gesamten Gebäudeversicherungswert veran-

lagt – alle Grundeigentümer gleich. Ein anderes Vorgehen wäre mit dem 

Grundsatz der Gleichbehandlung nicht vereinbar. Im Übrigen legt die Be-

- 18 -

schwerdeführerin auch nicht dar, inwiefern die Beschwerdegegnerin in 

vergleichbaren Fällen bei der Erhebung der Abwassergebühr nicht auf 

den gesamten Gebäudeversicherungswert abgestellt hätte. Ein Verstoss 

gegen das Äquivalenzprinzip und das daraus fliessende Gleichbehand-

lungsgebot liegt demnach nicht vor, weshalb auch dieses Vorbringen un-

begründet ist.

6. Eine andere Frage stellt das Verhältnis zwischen den erhobenen Grund-

gebühren für Wasser, Abwasser und Abfall und der ebenfalls erhobenen 

Mengengebühr dar. Im vorliegenden Fall bildet das Verhältnis zwischen 

den Grundgebühren und den entsprechenden Verbrauchsgebühren nicht 

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weil die Beschwerdeführerin 

dieses Verhältnis weder in ihrer Einsprache noch in ihrer Verwaltungsge-

richtsbeschwerde beanstandet hat (vgl. zum Verhältnis der Grund- und 

Verbrauchsgebühr das Urteil des Bundesgerichts 2P.266/2003 E.3.1 [Ab-

fall] und VGU A 11 45/46/47 vom 19. Juni 2012 E.3b [Wasser und Ab-

wasser]). 

7. Die Beschwerdegegnerin hat die strittigen Grundgebühren 2015 am 

10. März 2016 auf der Grundlage der Schätzung von 2006 erhoben, ob-

wohl im Zeitpunkt der Rechnungsstellung bereits die neue Schätzung 

vom 12. Oktober 2015 mit dem höheren Neuwert bzw. Gebäudeversiche-

rungswert vorlag. Mit anderen Worten hat die Beschwerdegegnerin zu tie-

fe Grundgebühren in Rechnung gestellt. Gemäss Art. 56 VRG ist das 

Verwaltungsgericht unter Vorbehalt abweichender gesetzlicher Bestim-

mungen an die Anträge der Parteien gebunden. Im Bereich der Abwas-

ser-, Wasser- und Abfallgrundgebühren bestehen keine abweichenden 

gesetzlichen Regelungen. Im vorliegenden Fall sind somit die Grundge-

bühren nicht auf der Grundlage des im Veranlagungszeitpunkt geltenden 

Versicherungswertes von Fr. 4'710'600.-- zu erheben. Vielmehr bleibt die 

von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Grundgebührenveranla-

- 19 -

gung – basierend auf dem Gebäudeversicherungswert der amtlichen 

Schätzung aus dem Jahre 2006 im Betrag von Fr. 4'438'300.-- – beste-

hen. 

8. Zusammenfassend ergibt sich, dass die von der Beschwerdegegnerin 

veranlagten Grundgebühren für Wasser, Abwasser und Abfall rechtmäs-

sig sind und damit weder gegen das Äquivalenzprinzip noch gegen das 

sich daraus ergebende Gleichbehandlungsgebot verstossen. Wie eben-

falls aufgezeigt, halten auch die veranlagten Abwassergrundgebühren 

dem Verursacherprinzip stand. Der angefochtene Einspracheentscheid 

hinsichtlich der veranlagten, noch strittigen Wasser-, Abwasser- und Ab-

fallgrundgebühren erweist sich daher als rechtmässig, was zu dessen 

Bestätigung und der Abweisung der dagegen erhobenen Beschwerde 

führt. Bei diesem Verfahrensausgang gehen die Gerichtskosten zu Lasten 

der unterliegenden Beschwerdeführerin (Art. 73 Abs. 1 VRG). Da die 

Gemeinde in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, steht ihr gemäss 

Art. 78 Abs. 2 VRG keine Parteientschädigung zu.

Demnach erkennt der Einzelrichter:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 392.--

zusammen Fr. 1'392.--

- 20 -

gehen zulasten der A._____ AG und sind innert 30 Tagen seit Zustellung 

dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, 

Chur, zu bezahlen.

3. [Rechtskraftbescheinigung]

4. [Mitteilungen]