# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 888f1d04-ece7-5709-9d24-4eed38687afa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-06-29
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 29.06.2020 E-1965/2020
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1965-2020_2020-06-29.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung V 

E-1965/2020 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 9 .  J u n i  2 0 2 0  

Besetzung 
 Einzelrichterin Gabriela Freihofer, 

mit Zustimmung von Richterin Mia Fuchs;   

Gerichtsschreiberin Evelyn Heiniger. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Iran,   

vertreten durch Rachel Brunnschweiler,  

Bündner Beratungsstelle für Asylsuchende,  

(…),  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 10. März 2020. 

 

 

 

E-1965/2020 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Die Beschwerdeführerin reiste am 23. Februar 2017 in die Schweiz ein 

und stellte tags darauf ein Asylgesuch. Am 9. März 2017 fand die Befra-

gung zur Person (BzP) durch die Vorinstanz statt. Zu ihren Asylgründen 

befragt, gab die Beschwerdeführerin an, ihre Familie sei streng religiös und 

habe ihr keinerlei Freiheiten gelassen. Zudem habe sie «diese» Krankheit 

[(…)] und sei deshalb gehänselt und schikaniert worden. Zuletzt habe die 

Familie sie zu einer Heirat zwingen wollen. Sie sei gleichgeschlechtlich ori-

entiert. Ihre Mutter habe dies erfahren. Da es inzwischen auch ihr Vater 

wisse, sei sie im Iran nicht mehr sicher. Es sei ihr bereits im Heimatland 

schlecht gegangen, sie sei depressiv und deshalb zwei Monate in einem 

Spital gewesen. Im Iran habe sie «von Sepah, von Mullahs, von Seyden, 

von der Familie und von Ärzten Verrat erlebt». In der Schweiz sei sie vor 

wenigen Tagen im Spital gewesen (vgl. auch SEM-Akte A6, A7).  

A.b In den Akten findet sich ein weiterer Vermerk zu einem Spitalaufenthalt 

der Beschwerdeführerin am 10. März 2017, einen Tag nach der BzP (vgl. 

SEM-Akte A11 f.). 

A.c Am 7. Juni 2019 fand die Anhörung der Beschwerdeführerin statt. Die 

Beschwerdeführerin gab dabei bezüglich ihres Gesundheitszustandes an, 

sie habe im Iran eine (…)operation gehabt. Sie habe einen Monat lang an 

Gedächtnisverlust gelitten und psychische Probleme gehabt. Sie sei dann 

im Spital in Behandlung gewesen, bis sie gesund geworden sei (SEM-Ak-

ten A19/19 F4). Sie könne sich nicht erinnern, wann das gewesen sei (F5). 

Sie sei noch in der Schule gewesen und habe deshalb die Schule ein Jahr 

lang nicht besucht. Nach der Operation sei es ihr jedoch nicht besser ge-

gangen (F8 f.). Sie habe ihr Abitur gemacht und sei ein Semester an der 

Uni gewesen. Da es ihr nicht gut gegangen und sie auf der Strasse ohn-

mächtig geworden sei, habe sie das Studium unterbrochen (F9). Als sie 

ungefähr (…) Jahre alt gewesen sei, habe sie während ungefähr zwei bis 

zweieinhalb Jahren bei einem (…) und danach, sie wisse nicht mehr für 

wie lange, bei dessen Frau gearbeitet (F34-40). Ihre Brüder hätten ihr in 

der Folge verboten, zu arbeiten (F41). Ihre Brüder hätten sie gequält und 

ihre Mutter habe ihr wiederholt gesagt, sie müsse heiraten. Die Leute hät-

ten gesagt, sie sei krank und verrückt. Ihre Brüder und ihr Vater hätten sie 

geschlagen und sie habe einige Male versucht, sich selbst das Leben zu 

nehmen. Ihre Mutter habe zunächst gesagt: «Lass sie sterben.», habe aber 

schliesslich doch eine Nachbarin geholt, die sie ins Spital gebracht habe.  

E-1965/2020 

Seite 3 

Die Hilfswerksvertretung hielt fest, die Beschwerdeführerin mache zum Teil 

den Eindruck, mit den Gedanken abzuschweifen, versuche sich dann aber 

wieder zu konzentrieren. Sie wirke insgesamt energielos, gebe sich jedoch 

grösste Mühe, mitzuwirken.   

A.d Mit Eingabe vom 19. Juni 2019 liess die Beschwerdeführerin dem SEM 

via Amt für Migration und Zivilrecht B._______ diverse medizinische Unter-

lagen zukommen. Die Arztberichte datieren vom 31. März 2017, 28. April 

2017, 14. September 2017, 20. Oktober 2017, 19. Dezember 2017, 

20. Februar 2018, 10. April 2018, 31. Mai 2018, 6. Juni 2018, 8. August 

2018, 11. Oktober 2018, 30. Oktober 2018, 14. Dezember 2018, 28. Mai 

2019 und 14. Juni 2019. 

Im Bericht der Gravita, Zentrum für Psychotraumatologie, vom 31. März 

2017 (22 Tage nach der BzP) wurde u.a. festgehalten, es sei bei der Pati-

entin zu einem rezidivierenden Bewusstseinsverlust und Vergesslichkeit 

gekommen. Es fänden sich Wortfindungsstörungen, Vorbeireden, Parathy-

mie, nicht altersgemässe/kindliche Verhaltensweisen, Verkennung der Si-

tuation, Teilnahmslosigkeit, monotoner Sprachstil, klinische Hinweise auf 

eine (…) Problematik beziehungsweise (…).  

Im Bericht des Kantonsspitals B._______ vom 28. Mai 2019 (10 Tage vor 

der Anhörung) hielt die behandelnde Neurologin fest, die Patientin sei ver-

langsamt und örtlich sowie zeitlich desorientiert gewesen. Während der 

Anamnese habe die Beschwerdeführerin einen Anfall (Zuckung) gehabt, 

den sie selbst nicht bemerkt habe. Sie sei depressiv, im Antrieb vermindert 

und kognitiv auffällig gewesen (viele Fragen seien konfus beantwortet wor-

den, der Übersetzer habe Mühe gehabt, die Fragen der Patientin verständ-

lich zu machen, die Antworten habe er meist nicht verstehen und überset-

zen können). Dies widerspiegle sich auch in der neuropsychologischen Be-

urteilung vom 4. Dezember 2018, wobei die Patientin mit einer deutlichen 

Beeinträchtigung aller überprüfbaren Bereiche aufgefallen sei.  

B.  

Mit Verfügung vom 10. März 2020 stellte die Vorinstanz fest, die Beschwer-

deführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte das Asylgesuch 

ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Wegwei-

sungsvollzug an. 

  

E-1965/2020 

Seite 4 

C.  

Dagegen liess die Beschwerdeführerin durch ihre Rechtsvertreterin am 

9. April 2020 Beschwerde erheben und beantragen, die Verfügung des 

SEM sei aufzuheben, es sei unter Aufhebung der angefochtenen Verfü-

gung die Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdeführerin anzuerkennen 

und ihr Asyl zu gewähren, eventualiter sei die Beschwerdeführerin unter 

Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie unter Feststellung der Un-

zulässigkeit beziehungsweise Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

in der Schweiz vorläufig aufzunehmen, subeventualiter sei die Sache zur 

Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. In prozessualer Hin-

sicht sei der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und eine 

amtliche Beiständin zu bewilligen, die Rechtsvertreterin als amtliche Bei-

ständin zu bestellen und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu 

verzichten. 

Als Beweismittel wurden Arztberichte der Psychiatrischen Dienste 

B._______ datierend vom 14. September 2017, vom 6. Juni 2018, vom 

8. August 2018, vom 11. Oktober 2018 und ein Austrittsbericht vom 

24. September 2019, sowie zwei Berichte des Kantonsspitals B._______ 

datierend vom 28. Mai 2019 und vom 4. Dezember 2018 zu den Akten ge-

reicht. 

D.  

Mit Zwischenverfügung vom 20. April 2020 hielt die Instruktionsrichterin 

fest, die Beschwerdeführerin dürfe den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen 

Prozessführung gut, verzichtete auf die Erhebung eines Kostenvorschus-

ses, hiess das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbei-

ständung gut und setzte MLaw Rachel Brunnschweiler als amtliche 

Rechtsbeiständin ein. Gleichzeitig lud sie die Vorinstanz zur Vernehmlas-

sung ein. 

E.  

Die Vorinstanz hielt mit Vernehmlassung vom 6. Mai 2020 vollumfänglich 

an ihren Erwägungen fest. Sie sei der Meinung, es hätten während der 

Anhörung keine Hinweise darauf bestanden, dass die Beschwerdeführerin 

nicht in der Verfassung gewesen sei, hinreichende Antworten für die Erstel-

lung des Sachverhalts zu geben. Auf die weiteren Ausführungen ist in den 

Erwägungen einzugehen.  

E-1965/2020 

Seite 5 

Die Vernehmlassung wird der Beschwerdeführerin mit dem vorliegenden 

Urteil zur Kenntnis gebracht. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Die Beschwer-

deführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung; sie ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und aArt. 108 Abs. 1 

AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten. 

1.4 Am 1. März 2019 ist die Teilrevision (AS 2016 3101) des Asylgesetzes 

vom 26. Juni 1998 in Kraft getreten. Für das vorliegende Verfahren gilt das 

bisherige Recht (vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung 

des AsylG vom 25. September 2015). 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

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Seite 6 

3.  

Über offensichtlich begründete Beschwerden wird in einzelrichterlicher Zu-

ständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise einer 

zweiten Richterin entschieden (Art. 111 Bst. e AsylG). Wie nachstehend 

aufgezeigt, handelt es sich vorliegend um eine solche, weshalb der Be-

schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 

AsylG). 

4.  

4.1 Gemäss Art. 29 VwVG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches 

Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, anderer-

seits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass 

eines Entscheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen ein-

greift. Dazu gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Er-

lass eines solchen Entscheides zur Sache zu äussern, erhebliche Beweise 

beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisan-

trägen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise ent-

weder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, 

wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen. Der Anspruch 

auf rechtliches Gehör umfasst als Mitwirkungsrecht somit alle Befugnisse, 

die einer Partei einzuräumen sind, damit sie in einem Verfahren ihren 

Standpunkt wirksam zur Geltung bringen kann (vgl. BVGE 2015/10 E. 3.3 

m.w.H.). 

4.2 Gemäss Art. 6 AsylG in Verbindung mit Art. 12 VwVG stellen die 

Asylbehörden den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungs-

grundsatz). Dabei muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen 

Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände ab-

klären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen (vgl. dazu auch 

Art. 30-33 VwVG). Die Sachverhaltsfeststellung ist unrichtig, wenn der Ver-

fügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer Sach-

verhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfeststel-

lung, wenn die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt nicht 

von Amtes wegen abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für die Entscheidung 

wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden. Die Behörde ist aller-

dings nicht verpflichtet, zu jedem Sachverhaltselement umfangreiche 

Nachforschungen anzustellen. Zusätzliche Abklärungen sind vielmehr nur 

dann vorzunehmen, wenn sie aufgrund der Aktenlage als angezeigt er-

scheinen (vgl. dazu CHRISTOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], 

Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], 

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2008, Rz. 15 zu Art. 12; BENJAMIN SCHINDLER, in Auer/Müller/Schindler 

[Hrsg.], a.a.O., Rz. 28 zu Art. 49).  

5.  

Die Vorinstanz gelangte in ihrem ablehnenden Entscheid zum Schluss, die 

Vorbringen der Beschwerdeführerin hielten den Anforderungen an die 

Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand.  

Zur Begründung hielt sie fest, die Beschwerdeführerin habe widersprüchli-

che Angaben zu ihrer gleichgeschlechtlichen Neigung, zur von der Familie 

vorgesehenen Heirat und zum aktuell noch bestehenden Kontakt zur Fa-

milie gemachte. Zudem habe sie keinerlei Bemühungen unternommen, 

ihre Identität nachzuweisen, und habe offensichtlich falsche Angaben zum 

Verlust ihres Reisepasses gemacht. Sie habe weder zur Ausstellung ihres 

Passes noch zum Antrag auf ein italienisches Visum weitergehende Anga-

ben machen können. Ihre Aussagen zum Reiseweg und der Reiseorgani-

sation seien vage geblieben und sie habe immer wieder Erinnerungslücken 

geltend gemacht, so dass davon auszugehen sei, sie wolle die Schweizer 

Asylbehörden darüber im Unklaren lassen. Es sei deshalb davon auszuge-

hen, dass ihre Familie die Ausreise organisiert und finanziert habe. Es sei 

nicht nachvollziehbar, dass sie einen relativ einfachen Sachverhalt in den 

beiden Gesprächen derart unterschiedlich dargestellt habe.  

Es gelte anzumerken, dass sie in der Schweiz bereits mehrmals in eine 

psychiatrische Klinik eingewiesen worden sei. Dort seien jeweils (…) diag-

nostiziert worden und sie habe nach kurzer Zeit wieder entlassen werden 

können. Selbst wenn die psychisch labile Verfassung einen Einfluss auf ihr 

Aussageverhalten gehabt haben könne, erkläre dies nicht die massiven 

Widersprüche, zumal beide Gespräche abgesehen von einigen unklaren 

Äusserungen und Abschweifungen einen normalen Verlauf genommen 

hätten und sie dem Gespräch im Grossen und Ganzen habe folgen kön-

nen. Die widersprüchlichen Angaben in zentralen Punkten der Asylvorbrin-

gen liessen deshalb ernsthafte Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbrin-

gen aufkommen. Die psychischen Leiden seien kein Grund zur Annahme, 

die kognitiven Leistungen seien dadurch in dieser Weise beeinflusst gewe-

sen. Die Widersprüche seien nicht durch die gesundheitliche Verfassung 

erklärbar. 

Bezüglich der angedrohten Zwangsheirat, die während (…) Jahren Thema 

gewesen sei, habe sie erstaunlich vage Aussagen gemacht. Dasselbe 

gelte für ihre Homosexualität, die aufgrund ihrer widersprüchlichen, vagen 

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Seite 8 

und stereotypen Angaben generell angezweifelt werden müsse. Die Schil-

derungen zur (…), einen (…) und ein (…)-Mitglied seien sehr unverbindlich 

und oberflächlich gewesen. Darüber hinaus seien diese nicht der Grund für 

die Ausreise gewesen. Den Darstellungen fehlten die Realkennzeichen, 

was ebenfalls darauf hinwiese, dass sich ihre Schilderungen auf einen kon-

struierten Sachverhalt stützten.  

6.  

In der Beschwerde wird die Ansicht vertreten, die Beschwerdeführerin 

habe sich anlässlich der Anhörung nicht in einvernehmungsfähigem Zu-

stand befunden. Sie sei am 7. Juni 2019 nicht in der Verfassung gewesen, 

Antworten in der Art zu geben, dass der ganze rechtserhebliche Sachver-

halt hätte ermittelt werden können. Bei mangelnder Substanz oder Klarheit 

sei von der Befragerin nicht immer genügend nachgefragt worden. Die Be-

schwerdeführerin habe gleich zu Beginn der Anhörung auf ihren Zustand 

hingewiesen und habe auch später erklärt, es gehe ihr nicht gut, sie könne 

sich nicht erinnern. Anfänglich scheine sie die Fragen noch einigermassen 

verstanden zu haben, im Laufe der Anhörung scheine es jedoch immer 

schwieriger geworden zu sein, mit den Fragen bis zu ihr durchzudringen. 

Aus dem Anhörungsprotokoll entstehe der Eindruck, sie habe jeweils nur 

einzelne Sequenzen einer Frage verarbeiten können. Angesichts der diver-

sen wirren Antworten hätte die Befragerin erkennen müssen, dass die Be-

schwerdeführerin sich nicht in einem einvernehmungsfähigen Zustand be-

funden habe. Der Hilfswerksvertreterin sei der Mangel an Konzentrations-

fähigkeit ebenfalls aufgefallen. Ähnliche Beobachtungen seien auch in den 

Arztberichten beschrieben worden. Zwischen Juni 2017 und September 

2019 sei die Beschwerdeführerin fünfmal in stationärer Behandlung in der 

Klinik C._______ gewesen und sei auch bereits im Iran zum Teil stationär 

behandelt worden. Zehn Tage vor der Anhörung sei von einer Neurologin 

vermerkt worden, die Beschwerdeführerin leide weiter an (…). Sie sei zeit-

lich desorientiert, ihr Verhalten sei depressiv, sie sei kognitiv auffällig und 

beantworte viele Fragen konfus. Das Verstehen von Fragen bereite ihr 

Mühe. Dieser Befund widerspiegle sich in der neuropsychologischen Beur-

teilung vom 4. Dezember 2018 worin festgehalten worden sei, die Be-

schwerdeführerin weise mittelgradige bis deutliche Beeinträchtigungen in 

den Bereichen Gedächtnis, Erkennen/Benennen und Aufmerksamkeit auf, 

sie habe Mühe, Informationen abzurufen, ihre Belastbarkeit sei reduziert 

und sie sei nach einer zweistündigen Untersuchung müde gewesen. Die 

Anhörung am 7. Juni 2019 habe um 11.15 Uhr begonnen und mit insge-

samt einer Stunde Pause bis 16.00 Uhr gedauert. Es könne davon ausge-

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Seite 9 

gangen werden, dass die Anhörung die Belastbarkeit der Beschwerdefüh-

rerin klar überschritten habe. Zudem habe sie auch verschiedene Medika-

mente eingenommen, die zu Konzentrationsstörungen, Schlaflosigkeit, 

Müdigkeit und Verwirrtheit führen können. 

Der Meinung des SEM, wonach die Gespräche mit der Beschwerdeführe-

rin, abgesehen von einigen unklaren Äusserungen und Abschweifungen, 

einen normalen Verlauf genommen hätten, könne nicht beigepflichtet wer-

den. Das SEM habe denn auch vermerkt, die Beschwerdeführerin habe 

dem Gespräch im «Grossen und Ganzen» folgen können, was auf eine 

verminderte Präsenz der Beschwerdeführerin schliessen lasse. Die medi-

zinischen Unterlagen seien von der Vorinstanz offensichtlich nicht ausrei-

chend berücksichtigt worden. Im Asylentscheid werde weder die (…)ope-

ration noch die (…) und die (…) nur am Rande erwähnt. Auf die Resultate 

der neuropsychologischen Untersuchung sei ebenfalls nicht eingegangen 

worden. Es werde lediglich auf die (…) hingewiesen. Damit sei davon aus-

zugehen, dass die Krankengeschichte nicht ausreichend abgeklärt worden 

sei.  

Vorliegend komme hinzu, dass mehrere Handwechsel beim SEM stattge-

funden hätten. Die gesundheitliche Situation der Beschwerdeführerin habe 

sich zwischen BzP und Anhörung wesentlich verschlechtert. Ferner sei 

auch die empfohlene zeitliche Nähe nicht eingehalten worden, da die BzP 

am 9. März 2017 und die Anhörung am 7. Juni 2019 stattgefunden habe 

und die Verfügung am 10. März 2020 verfasst worden sei.  

Bezüglich der Glaubhaftmachung der Vorbringen sei zu beachten, dass ein 

objektivierter Massstab anzuwenden sei. Dabei habe das SEM im Rahmen 

der Beweiswürdigung zu berücksichtigen, dass es Gründe (wie z.B. tiefes 

Bildungsniveau, geringe intellektuelle Fähigkeiten, Alter, psychische Prob-

leme) dafür geben könne, dass eine Person überdurchschnittliche Schwie-

rigkeiten habe, sich klar und strukturiert auszudrücken.  

7.  

Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens ist auf die Asylgründe und die 

Ausführungen in der Beschwerde dazu an dieser Stelle nicht weiter einzu-

gehen.  

8.  

8.1 Der Anspruch auf Gewährung des rechtlichen Gehörs (vgl. E. 4) ver-

langt, dass sich die asylsuchende Person während der Anhörung in einem 

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einvernehmungsfähigen Zustand befindet. Stellt der Asylentscheid auf 

Aussagen einer Befragung ab, während welcher die Einvernahmefähigkeit 

zweifelhaft erschien, so wird dadurch der Anspruch auf rechtliches Gehör 

verletzt. Bestehen Zweifel an der Einvernahmefähigkeit, so hat die Vor-

instanz diese abzuklären (vgl. Urteile des BVGer D-4064/2015 vom 15. Mai 

2017 E. 5.8.1, D-5481/2013 vom 29. Januar 2014 E. 5.1 sowie bereits Ent-

scheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission 

[EMARK] 1993 Nr. 15 E. 7 S. 99 f.; siehe auch EMARK 2006 Nr. 28 E. 8.4 

S. 308).  

8.2 Anlässlich der BzP gab die Beschwerdeführerin zu ihren Sprachkennt-

nissen an, sie habe früher Englisch gesprochen, doch nun sei «alles aus 

meinem Kopf raus» (SEM-Akte A9/14 Ziff. 1.17.03). Zu ihrer letzten Tätig-

keit führte sie aus, sie habe zunächst bei einem (…), danach ungefähr zwei 

Jahre bei dessen Frau, einer (…), gearbeitet. Wann sie aufgehört habe zu 

arbeiten und wie alt sie damals gewesen sei, wisse sie nicht mehr. Sie 

könne sich überhaupt nicht mehr erinnern und müsse ihre Mutter fragen 

(Ziff. 1.17.05). Zu ihrer Ausreise gab sie an, sie sei mit dem Flugzeug nach 

Istanbul gereist. An welchem Flughafen sie gestartet sei, wisse sie nicht 

mehr (Ziff. 5.01). 

Diese Aussagen geben bereist erste Hinweise darauf, dass die Beschwer-

deführerin in ihrem Erinnerungsvermögen gestört ist und sie insbesondere 

Mühe hat, Ereignisse zeitlich einzuordnen.  

8.3  

8.3.1 Zu Beginn der Anhörung, bei der Frage, wie es ihr in der Schweiz 

gehe, gab die Beschwerdeführerin an, dort wo sie gerade hergekommen 

sei, sei es sehr gut. Sie sei aber ständig im Spital und habe viel Stress 

(SEM-Akte A19/19 F3). Im Iran habe sie eine (…)operation gehabt, sie 

habe einen Monat lang unter Gedächtnisverlust gelitten und psychische 

Probleme gehabt. Sie erinnere sich nicht, wann genau das gewesen sei, 

sie glaube, sie sei noch Schülerin gewesen (F4-F8). Als sie gefragt wurde, 

was mit ihrem Pass passiert sei, führte sie aus, sie habe den Pass in der 

Türkei zerrissen (F14) beziehungsweise sie wisse nicht mehr, ob sie ihn 

zerrissen oder der Schlepper ihn ihr weggenommen habe (F16). Sie könne 

sich nicht mehr erinnern, weil sie hier ständig im C._______ gewesen sei 

und es ihr überhaupt nicht gut gehe (F16). Ihre medizinischen Unterlagen 

habe sie nicht dabei. Sie bat die Befragerin, diese doch von der Begleitper-

son zu verlangen (F18). Sie habe die Schule unterbrechen müssen, weil 

sie auf der Strasse ohnmächtig geworden sei (F33). Ihre Eltern hätten 

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keine Geduld mehr gehabt und ihr das Geld für die Schule (bzw. Uni) nicht 

mehr bezahlt. Sie habe dann in (…) gearbeitet, sie sei ungefähr (…) Jahre 

alt gewesen (F33-34). Sie wisse nicht mehr genau, wie lange sie bei ihm 

gearbeitet habe (F37) und auch wie lange sie für seine Frau gearbeitet 

habe, wisse sie wirklich nicht (F40).  

8.3.2 Hier zeigen sich erneut die Schwierigkeiten der Beschwerdeführerin 

ihre Erlebnisse chronologisch einzuordnen. Zudem verweist sie wiederholt 

auf ihre psychischen Probleme. Das C._______, wo sich die Beschwerde-

führerin nach eigenen Angaben wiederholt aufgehalten habe, ist 

D._______ . Ferner zeigt sich in ihrem Verhalten auch eine gewisse Hilflo-

sigkeit, als sie die Befragerin bittet, die entsprechenden Unterlagen bei der 

an der Anhörung ebenfalls anwesenden Begleitperson einzufordern. Auf-

fallend ist auch, dass sich die Beschwerdeführerin bei einzelnen Aussagen 

vor der Begleitperson schämt, aber gleichzeitig nicht will, dass diese den 

Raum verlässt (F116).  

8.3.3 Bereits bei Frage 56 begann die Beschwerdeführerin wirre Dinge zu 

erzählen (F56-F57). Auch bei weiteren Fragen gelang es ihr nicht, auf die 

gestellte Frage zu antworten (F59, F60, F70, F83, F94, F99, F101, F109). 

Sie konnte auch nicht erklären, wo sich die Schule befand, die sie besucht 

hat (F132). Bei Frage 141 wurde die Beschwerdeführerin gefragt, ob sie 

Tabletten habe nehmen müssen, was diese bejahte und angab, sie habe 

am Morgen eine genommen. Diese würden ihr jeweils morgens und 

abends von der Betreuerin ausgehändigt (F142).  

8.3.4 Darin und auch in der Tatsache, dass die Beschwerdeführerin durch 

eine Betreuerin zur Anhörung hat begleitet werden müssen, kommt eine 

grosse Unselbständigkeit zum Ausdruck. Weiter gibt es im Protokoll di-

verse Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin bei einzelnen Fragen 

erheblich in der Konzentration gestört gewesen ist. Offenbar hing sie be-

reits zu Beginn der Anhörung ihren eigenen Gedanken nach (F27). Hinzu 

kommt vorliegend, dass zehn Tage vor der Anhörung von der behandeln-

den Neurologin festgestellt wurde, die Beschwerdeführerin sei kognitiv auf-

fällig, zeitlich desorientiert mit vermindertem Antrieb und sie beantworte 

viele Fragen konfus (Bericht des Kantonsspitals B._______ vom 28. Mai 

2019, Leitende Ärztin Neurologie). Im Arztbericht vom 4. Dezember 2018 

wurde festgehalten, nach einer zweistündigen Untersuchung sei eine 

Müdigkeit zu beobachten gewesen. Für allfällige Therapiesitzungen sei da-

von auszugehen, dass die Konzentrationsfähigkeit für eine Stunde gege-

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Seite 12 

ben sei (Bericht des Kantonsspitals B._______, 4.12.2018, Fachpsycholo-

gin Neuropsychologie). Die Anhörung dauerte von 11.15 Uhr bis um 

12.40 Uhr, wonach eine 45-minütige Pause gemacht wurde. Anschliessend 

wurde die Anhörung um 13.25 Uhr weitergeführt und um 14.35 Uhr wurde 

vor der Rückübersetzung eine weitere Pause von 15 Minuten abgehalten. 

Die Rückübersetzung dauerte von 14.50 Uhr bis 16.00 Uhr. Entgegen der 

Kritik in der Beschwerde wurde nicht lediglich eine, sondern es wurden 

zwei Pausen gemacht und die jeweiligen Befragungssequenzen dauerten 

jeweils 1h 25 min, 1h 10 min und 1h 10 min, was an sich nicht zu bean-

standen ist. Indes hätte die Befragerin erkennen müssen, dass es der Be-

schwerdeführerin dennoch nicht möglich war, der Befragung adäquat zu 

folgen, da sie zu oft, an der Frage vorbei antwortete beziehungsweise wirre 

Antworten gab.  

Beurteilt man die Anhörung in Verbindung mit den Feststellungen in den 

ärztlichen Berichten, liegen genügend Hinweise dafür vor, dass sich die 

Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Anhörung nicht in einem verneh-

mungsfähigen Zustand befunden hat. So können ihr psychischer Zustand, 

der unklare Befund zur erfolgten (…)operation und auch die eigenomme-

nen Medikamente einen Einfluss auf ihr Aussageverhalten gehabt haben. 

Die psychische Beeinträchtigung der Beschwerdeführerin ist unbestritten. 

Das SEM nahm im Anschluss an die Anhörung indes keine weiteren Abklä-

rungsmassnahmen vor. Sämtliche ärztlichen Berichte gingen am 27. Juni 

2019 beim SEM ein. Ob diese allerdings bei der Redaktion der Verfügung 

vom 10. März 2020 Berücksichtigung fanden, ist zumindest fraglich. Die 

Verfügung stellt auf die in der Anhörung gemachten Aussagen ab und er-

kennt diese als widersprüchlich, vage, ohne Realkennzeichen, offensicht-

lich falsch und letztlich konstruiert. Vor dem dargestellten Hintergrund ist 

der Vorhalt der Vorinstanz – die Beschwerdeführerin wolle die Schweizer 

Asylbehörden über ihren Reiseweg im Unklaren lassen und sie stütze ihre 

Schilderungen auf einen konstruierten Sachverhalt – nicht überzeugend. 

Gerade die Tatsache, dass die Beschwerdeführerin auch zu nicht asylwe-

sentlichen Fragen keine klaren Antworten zu geben vermochte, ist ein Hin-

weis darauf, dass bei der Beschwerdeführerin tatsächlich erhebliche Erin-

nerungslücken vorliegen. 

8.4 Das Gericht kommt zum Schluss, dass auf die vorliegende Anhörung 

aufgrund des Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin nicht abge-

stützt werden kann. Der Sachverhalt erweist sich als unzureichend festge-

stellt und eine Beurteilung der Flüchtlingseigenschaft der Beschwerdefüh-

rerin ist damit nicht möglich. Zudem wurde das rechtliche Gehör verletzt, 

E-1965/2020 

Seite 13 

indem das SEM auf Aussagen der Beschwerdeführerin abstellte, die sie in 

nicht einvernahmefähigem Zustand gemacht hat. 

9.  

9.1 Gemäss Art. 61 Abs. 1 VwVG entscheidet das Bundesverwaltungsge-

richt in der Sache selbst oder weist diese ausnahmsweise mit verbindlichen 

Weisungen an die Vorinstanz zurück. Eine Rückweisung kommt insbeson-

dere dann in Betracht, wenn weitere Tatsachen festgestellt werden müssen 

und ein umfassendes Beweisverfahren durchzuführen ist (WEISSENBER-

GER/HIRZEL, in: Waldmann/Weissenberger [Hrsg.], Praxiskommentar Ver-

waltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl. 2016, Art. 61 VwVG N 16). Eine Hei-

lung der Gehörsverletzung soll die Ausnahme bleiben und auch nur dann 

gangbar sein, wenn eine fehlende Entscheidreife durch die Beschwer-

deinstanz mit vertretbarem Aufwand hergestellt werden kann (BVGE 

2008/47 E. 3.3.4 S. 676 f., m.w.H). Diese beiden Voraussetzungen sind 

vorliegend nicht erfüllt. 

9.2 Aufgrund des vorstehend Gesagten ist die angefochtene Verfügung 

aufzuheben und die Sache zur vollständigen Sachverhaltsabklärung an die 

Vorinstanz zurückzuweisen. Das SEM wird die aktuelle Einvernahmefähig-

keit der Beschwerdeführerin durch ein zu erstellendes ärztlich-psychiatri-

sches Gutachten zu klären und sie – sollte diese bejaht werden – unter 

Beachtung der allfälligen im Gutachten abgegebenen Empfehlungen er-

neut zu ihren Asylgründen anzuhören haben.  

10.  

10.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben 

(Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG). Damit wird die mit Zwischenverfügung vom 

20. April 2020 gewährte unentgeltliche Prozessführung und amtliche Ver-

beiständung nachträglich gegenstandslos.  

10.2 Der vertretenen Beschwerdeführerin ist angesichts ihres Obsiegens 

in Anwendung von Art. 64 VwVG und Art. 7 Abs. 1 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem 

Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2) eine Entschädigung für 

die ihr notwendigerweise erwachsenen Parteikosten zuzusprechen. Der in 

der Kostennote vom 9. April 2020 geltend gemachte Aufwand von 

13.5 Stunden erscheint angemessen. Das durch die Vorinstanz zu 

entschädigende Honorar beläuft sich damit auf Fr. 2'855.50.  

(Dispositiv nächste Seite) 

E-1965/2020 

Seite 14 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird gutgeheissen. 

2.  

Die Verfügung vom 10. März 2020 wird aufgehoben und die Sache im 

Sinne der Erwägungen zur Neubeurteilung an das SEM zurückgewiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von insgesamt 

Fr. 2'855.50 auszurichten. 

5.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

Die Einzelrichterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Gabriela Freihofer Evelyn Heiniger 

 

 

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