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**Case Identifier:** 45a96c23-f4f6-56a1-a6a0-2a0c9e979ca9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 11.12.2012 EL 2011/31
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2011-31_2012-12-11.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2011/31

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.12.2020

Entscheiddatum: 11.12.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2012
Art. 17 ATSG, Art. 53 ATSG, Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG, 10 Abs. 2 ELG, Art. 25a 
Abs. 1 ELV. Art. 3 und Art. 4 des st. gallischen ELG. aArt.1 Abs. 1 der st. 
gallischen Verordnung über die nach ELG anrechenbare Tagespauschale. 
Anfechtungsgegenstand ist ausschliesslich der angefochtene 
Einspracheentscheid bzw. die durch ihn aufgehobene Verfügung. Vorgängig 
bereits in Rechtskraft erwachsene EL-Verfügungen bilden nicht Gegenstand 
des Beschwerdeverfahrens. Bei der Ermittlung des EL-Anspruchs wird 
zwischen Heimbewohnern und Nichtheimbewohnern unterschieden. 
Heimbegriff. Vorliegend ist die durch die Vormundschaftsbehörde 
genehmigte Fremdplatzierung einer Waisen in einer Pflegefamilie als 
Unterbringung in einer heimähnlichen Institution zu qualifizieren, weshalb 
die EL-Berechnung nach den Bestimmungen für Heimbewohner zu erfolgen 
hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. 
Dezember 2012, EL 2011/31). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 
9C_20/2013.

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und 

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 11. Dezember 2012

in Sachen 

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Z.___, Amtsvormundschaft,

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dieser vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 

8280 Kreuzlingen,

gegen 

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur AHV 

Sachverhalt: 

A.     

A.a   A.___ wurde am 25./29. Juni 2004 von ihrem Beistand (gem. Art. 308/310 ZGB, 

act. 14-3) zum Bezug einer Ergänzungsleistung angemeldet (Doss. B act. 12), worauf 

"ihr" die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen mit Verfügung vom 22. Juli 

2004 ab 1. Mai 2004 eine solche von insgesamt Fr. 5'107.-- pro Monat (pro Jahr 

Fr. 61'284.--) zusprach (Doss. B act. 11). Dabei handelte es sich, auch wenn das weder 

aus dem Gesuch noch aus der Verfügung ersichtlich wird, um einen Anspruch der 

Mutter B.___ auf (ordentliche und ausserordentliche) Ergänzungsleistungen zu ihrer IV-

Rente. Für das Kind, für welches die EL-Bezügerin eine IV-Kinderrente erhielt und das 

in einem (anerkannten) Kinderheim lebte, war eine gesonderte Anspruchsberechnung 

vorgenommen worden. Dabei war (nebst der IPV und persönlichen Auslagen für 

Heimbewohner) die Tagestaxe von Fr. 226.-- angerechnet worden. Vom 

Ausgabenüberschuss von Fr. 82'190.-- wurden die maximalen ordentlichen EL von 

Fr. 30'300.-- zuzüglich Krankenversicherungsprämienpauschale (IPV) von Fr. 684.-- 

(vgl. Art. 3a Abs. 3 ELG und Art. 3b Abs. 3 lit. d ELG sowie Art. 26a ELV, je in der 

damals gültig gewesenen Fassung) und die maximalen ausserordentlichen EL von 

Fr. 30'300.-- (vgl. Art. 8 ELG/SG, sGS 351.5) zugesprochen. - Ab Januar 2005 betrug 

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der EL-Anspruch monatlich insgesamt Fr. 5'208.-- (Fr. 2'633.-- und Fr. 2'575.--; 

Doss. B act. 10).  

A.b   Am 21. Februar 2006 wechselte das Kind zu Pflegeeltern (vgl. Mutationsmeldung 

vom 20. März 2006, Eingangsdatum, Doss. B act. 9-1), denen gemäss Pflegevertrag 

vom 6. März 2006 (Doss. B act. 9-3 f.) ein Pflegegeld von monatlich Fr. 1'271.-- (pro 

Jahr Fr. 15'252.--) geschuldet war. Die Sozialversicherungsanstalt berechnete den Er­

gänzungsleistungsanspruch der Mutter ab März 2006 (gemäss Berechnungsblatt April 

2006) neu für das Kind als Nichtheimbewohner. Sie rechnete als Ausgaben nebst der 

jährlichen IPV für Kinder von Fr. 732.-- einen Mietzins von Fr. 3'600.-- (dieser Wert 

stammte wohl von einem Eigenmietwert, mit Aufteilung gemäss Rz 3023 der damaligen 

vom Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung über die Er­

gänzungsleistungen zur AHV und IV, WEL, entsprechend Rz 3231.03 der ab 1. April 

2011 geltenden Fassung), einen Lebensbedarf für Nichtheimbewohner von Fr. 9'225.-- 

und als übrige Ausgaben "Mehrkosten bei Aufenthalt bei Dritten" von Fr. 2'427.-- pro 

Jahr (total - ohne IPV - Fr. 15'252.--) an. Es ergab sich ein Anspruch auf eine ordent­

liche Ergänzungsleistung von noch Fr. 759.-- pro Monat. Die 

Sozialversicherungsanstalt stellte am 5. April 2006 eine Rückforderung von im März 

2006 zu viel bezogenen ordentlichen (Fr. 1'877.--) und ausserordentlichen (Fr. 2'575.--) 

Ergänzungsleistungen (Doss. B act. 8). Mit Verfügung vom 29. Dezember 2006 

(Doss. B act. 5) setzte die EL-Durchführungsstelle den Anspruch der Mutter des Kindes 

für dieses ab 1. Januar 2007 auf monatlich Fr. 745.-- herab. Dabei berücksichtigte sie 

die jährliche IPV für Kinder von Fr. 756.--, einen jährlichen Mietzins 

("Mietzinspauschale", vgl. Doss. B act. 6) von Fr. 4'140.-- (wohl immer noch nach 

Eigenmietwert), den Lebensbedarf für Nichtheimbewohner von Fr. 9'480.-- und 

"Mehrkosten bei Aufenthalt bei Dritten" von Fr. 1'632.-- (ohne IPV total wiederum 

Fr. 15'252.--). - Nach einer periodischen Überprüfung vom Juli 2007 (Doss. B act. 4) 

brauchte keine neue Verfügung zu ergehen. - Für die Zeit ab Januar 2008 setzte die 

Sozialversicherungsanstalt den EL-Anspruch am 21. Dezember 2007 auf monatlich 

Fr. 746.-- pro Monat herauf (IPV-Erhöhung um Fr. 12.-- pro Jahr; Doss. B act. 3). 

A.c   Am 7. Juli 2008 (Doss. B act. 2-1 f.) ersuchte der seit dem 4. Dezember 2007 ein­

gesetzte Vormund des Kindes die Sozialversicherungsanstalt darum, AHV-Beiträge 

(mindestens den Arbeitnehmeranteil, gemeint wohl: Arbeitgeberanteil davon), welche 

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vom Pflegegeld hätten bezahlt werden müssen, bei der EL-Berechnung zu berück­

sichtigen. Nachdem die Sozialversicherungsanstalt am 8. August 2008 (Doss. B act. 1) 

erklärt hatte, hierzu sei der Abschluss eines neuen Pflegevertrages erforderlich, den er 

(zur Fristwahrung für eine Änderung ab Juli 2008 innert dreier Monate) einzureichen 

habe, stellte der Vormund am 8. September 2008 (Doss. A act. 26) einen neuen 

Pflegevertrag vom 18. August 2008 zu und ersuchte um entsprechende 

Neuberechnung. Der ab 7. Juli 2008 geltende Vertrag sah ein Kostgeld von Fr. 1'424.80 

vor (die Hälfte davon AHV-pflichtiges Einkommen). Eine entsprechende 

Anpassungsverfügung ab Juli 2008 erging nicht (vgl. Doss. A act. 21 f.). Ab Januar 

2009 wurde der EL-Anspruch gemäss Berechnung vom 1. Januar 2009 (Doss. A 

act. 4-2) auf monatlich 755.-- angehoben. Berücksichtigt wurden die IPV von Fr. 804.--, 

die unveränderten Mietausgaben von Fr. 4'140.--, der Lebensbedarf für 

Nichtheimbewohner von Fr. 9'780.-- und die unveränderten "Mehrkosten bei Aufenthalt 

bei Dritten" von Fr. 1'632.--. Die Veränderung durch den neuen Pflegevertrag (samt der 

Frage der Sozialversicherungsbeiträge) blieb vorerst unberücksichtigt.

B.       

B.a   Aufgrund des Ablebens seiner Mutter im Januar 2009 (bei Doss. C) - der Vater ist 

nicht bekannt - wurde das Kind zur Waise und selber (AHV-)rentenberechtigt. Die Ver­

sicherte bezieht seit dem 1. Februar 2009 eine Vollwaisenrente (vgl. 

Einspracheentscheid). Mit Verfügung vom 6. Mai 2009 (Doss. A act. 20) sprach die EL-

Durchführungsstelle dem Kind ab Februar 2009 eine ordentliche Ergänzungsleistung 

zur AHV von monatlich Fr. 673.-- zu. Als Ausgaben angerechnet wurden nebst der 

unveränderten IPV von Fr. 804.-- und dem Lebensbedarf für Nichtheimbewohner von 

Fr. 9'780.-- neu Mietausgaben von Fr. 5'699.--, aber keine "Mehrkosten bei Aufenthalt 

bei Dritten" mehr. Die Mietausgaben entsprachen einem Drittel des seit Juli 2008 ge­

schuldeten Pflegegeldes (Kostgeldes) von Fr. 1'424.80 pro Monat oder Fr. 17'097.60 

(wohl Methodenwechsel: Mietzins nach der damaligen Rz 3022 WEL bzw. Rz 3237.01 

der ab 1. April 2011 geltenden Fassung). Statt der Kinderrente von Fr. 7'296.-- war eine 

AHV-Rente von Fr. 8'208.-- angerechnet worden. Da der Versicherten ab Februar 2009 

eine höhere AHV-Waisenrente (Fr. 10'944.--) zustand, beabsichtigte die Sozialver­

sicherungsanstalt am 4. November 2009 (Doss. A act. 16 ff.), den Anspruch ab Februar 

2009 auf Fr. 445.-- herabzusetzen (samt Rückforderung). Die vorgesehene Verfügung 

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wurde allerdings gemäss Doss. A act. 15 nicht versandt. Stattdessen setzte die 

Sozialversicherungsanstalt den Anspruch mit Verfügung vom 12. November 2009 

(Doss. A act. 14) ab 1. November 2009 aus diesem Grund auf monatlich Fr. 445.-- 

herab. - Am 7. Januar 2010 (Doss. A act. 12) setzte sie den Anspruch ab 1. Januar 

2010 auf Fr. 452.-- herauf. - Ab Januar 2011 betrug der EL-Anspruch monatlich 

Fr. 456.-- (gemäss Berechnung vom 29. Dezember 2010, Doss. A act. 11). Die IPV 

machte im Jahr 2011 Fr. 960.-- und der Lebensbedarf machte Fr. 9'945.-- aus, als 

Mietzins wurden weiterhin Fr. 5'699.-- berücksichtigt; die AHV-Rente betrug 

inzwischen Fr. 11'136.--. 

B.b   Mit Schreiben vom 6. Mai 2011 (Doss. A act. 9) teilte der Vormund der EL-

Bezügerin (unter Beilage des Vertrags vom 3. Mai 2011) mit, der Pflegevertrag sei (ge­

stützt auf die Pflegegeld-Richtlinien des Kantons St. Gallen) veränderten wirtschaft­

lichen Verhältnissen angepasst worden. Bei einer Anpassung ab Mai 2011 sei deshalb 

von einem Bruttopflegegeld von Fr. 1'773.91 (monatlich) auszugehen. Über die Hälfte 

davon werde beitragsrechtlich als Einkommen (wohl: Lohn) abgerechnet. 

B.c   Mit Verfügung vom 9. Juni 2011 (Doss. A act. 7 f.) setzte die EL-

Durchführungsstelle den EL-Anspruch der Bezügerin ab 1. Mai 2011 auf monatlich Fr. 

572.-- herauf. Anstelle des bisherigen Mietzinses von Fr. 5'699.-- wurden neu 

Fr. 7'092.-- berücksichtigt. Das entsprach rund einem Drittel des ab Mai 2011 

geschuldeten Pflegegeldes von pro Jahr Fr. 21'286.92 (12x Fr. 1'773.91). 

B.d   Gegen die Verfügung vom 9. Juni 2011 erhob der Vormund der EL-Bezügerin für 

sie am 30. Juni 2011 Einsprache (Doss. A act. 5). Er beantragte, die Verfügung bzw. die 

EL-Berechnung vom 29. Dezember 2010/9. Juni 2011 sei dahingehend abzuändern, 

dass der EL-Bezügerin ab dem 1. April 2011 monatliche EL von Fr. 954.-- bzw. 

Fr. 1'070.60 zuzusprechen und bei der Bemessung die jährlichen Arbeitgeber-AHV-

Beiträge bzw. die jährlichen Unfallversicherungsprämien von total Fr. 5'986.30 

anzurechnen seien. Die Sache sei durch die EL-Durchführungsstelle einer 

Neubeurteilung mit richtiger Rechtsanwendung zu unterziehen. Entgegen dem Antrag 

vom 6. Mai 2011 und der Aufstellung über die zu bezahlenden 

Sozialversicherungsbeiträge von jährlich Fr. 5'986.30 sei dieser Betrag bei der EL-

Berechnung ab 1. Januar 2011 bzw. ab 1. Mai 2011 nicht berücksichtigt worden. Die 

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Beiträge könnten aber gemäss dem Schreiben der Sozialversicherungsanstalt vom 

8. August 2008 bei der EL-Berechnung berücksichtigt werden. So sei es in einer 

früheren Berechnung (unter der Position "übrige Ausgaben") auch gemacht worden. 

Der EL-Anspruch sei nach richtiger Rechtsanwendung ab Januar 2011 neu zu 

berechnen. 

B.e   Am 1. Juli 2011 (Doss. A act. 6) leitete die Sozialversicherungsanstalt eine 

periodische Revision ein. 

B.f    Mit Schreiben vom 12. Oktober 2011 (bei Doss. C) drohte der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt der EL-Bezügerin eine reformatio in peius an. Die EL-

Bezügerin sei eine Person, die nicht dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder 

Spital lebe. Die im Rahmen einer solchen EL-Berechnung anerkannten Ausgaben 

würden in Art. 10 ELG abschliessend aufgezählt. Als jährlicher Mietzins sei in der EL-

Berechnung zur angefochtenen Verfügung ausgehend von dem im Pflegevertrag vom 

3. Mai 2011 festgesetzten monatlichen Kostgeld ein Betrag von Fr. 7'092.-- (ein Drittel 

von 12x Fr. 1'773.--) berücksichtigt worden. Stattdessen hätten aber nur die Kosten für 

das Wohnen gemäss den ab 1. Januar 2010 gültigen Pflegegeld-Richtlinien des 

Kantons St. Gallen für ein Kind in Dauerpflege im Alter zwischen sieben und vierzehn 

Jahren von Fr. 338.-- pro Monat (Wohnen/Energie Fr. 308.-- und Einrichtung/laufende 

Haushaltskosten Fr. 30.--) bzw. Fr. 4'056.-- pro Jahr berücksichtigt werden dürfen. 

Schon in den EL-Berechnungen der Vergangenheit seien zu hohe Mietausgaben be­

rücksichtigt worden. Die damalige Praxis bei in Pflegefamilien fremdplatzierten Kindern 

sei im Entscheid EL 2007/37 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

11. März 2008 als gesetzeswidrig qualifiziert und deshalb von der EL-

Durchführungsstelle anschliessend aufgegeben worden. Es werde daher beabsichtigt, 

die angefochtene Verfügung insofern zu Ungunsten der EL-Bezügerin abzuändern, als 

ab 1. Mai 2011 Mietzinsausgaben von Fr. 4'056.-- angerechnet würden. Innert Frist 

bestehe die Gelegenheit, die Einsprache zurückzuziehen. Eine Wiedererwägung der 

Verfügungen aus den Jahren 2006 bis 2009 sei nicht vorgesehen. 

B.g   Mit Schreiben vom 20. Oktober 2011 wurde an der Einsprache festhalten (bei 

Doss. C). 

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B.h   Mit Entscheid vom 4. November 2011 wies die Sozialversicherungsanstalt des 

Kantons St. Gallen die Einsprache ab und legte die Ergänzungsleistung für die Zeit ab 

Mai 2011 auf monatlich Fr. 319.-- fest. 

C.     

Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. Dieter 

Studer für die Betroffene am 7. Dezember 2011 erhobene Beschwerde. Der Rechts­

vertreter der Beschwerdeführerin beantragt, der Einspracheentscheid vom 

4. November 2011 sei aufzuheben und der Beschwerdeführerin sei eine jährliche 

Ergänzungsleistung unter Berücksichtigung sämtlicher Kosten des Aufenthalts in der 

Pflegefamilie gemäss nachstehender Begründung zuzusprechen, ihr seien ausserdem 

Ergänzungsleistungen, die in der Vergangenheit offensichtlich unrichtig bzw. zu tief 

berechnet und ausbezahlt worden seien, nachzuzahlen und es seien entsprechende 

korrekte Verfügungen zu erlassen. Zudem sei die unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung durch ihn zu bewilligen. Die Beschwerdeführerin werde im 

angefochtenen Entscheid als Nichtheimbewohnerin qualifiziert. Das sei nicht ohne 

weiteres nachvollziehbar. Unter dem bis zum 31. Dezember 2007 gültigen ELG habe 

der EL-spezifische und damit bundesrechtliche Heimbegriff die Komponenten der 

Heimbedürftigkeit der versicherten Person und der Fähigkeit der Institution, dieser 

Heimbedürftigkeit in adäquater Weise Rechnung zu tragen, beinhaltet. Das 

Bundesgericht habe es abgelehnt, eine kantonale oder kommunale Bewilligung als 

Voraussetzung der Heimdefinition zuzulassen. Vorliegend umfasse die genannte 

Heimdefinition sowohl das Kinderheim als auch die Pflegefamilie, in welcher die 

Beschwerdeführerin seit Februar 2006 lebe. Daran habe sich auch mit dem neuen ELG 

und Art. 25a ELV nichts geändert. Für die Vornahme einer Heimberechnung müsse die 

Einrichtung im Besitz einer kantonalen Heimbewilligung oder einer der Heimbewilligung 

gleichgestellten Bewilligung sein, wobei auch Pflegefamilien mit Bewilligung der 

Vormundschaftsbehörde als Heim gölten. Die betroffene Pflegefamilie habe die 

Bewilligung der Vormundschaftsbehörde besessen. Die Pflegeverträge vom 6. März 

2006, 28. August 2008 und 3. Mai 2011 seien von den Vormundschaftsbehörden 

jeweils unterzeichnet worden. Daher handle es sich bei der Pflegefamilie um eine 

Einrichtung im Sinn der EL-rechtlichen Heimdefinition. Auch ab 26. Februar 2006 

müsste demnach eine Heimberechnung Platz greifen. Die Heimbedürftigkeit der 

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damals knapp zwei- und derzeit siebeneinhalbjährigen Beschwerdeführerin sei 

ebenfalls gegeben, da sie durch die Invalidität und Geistesschwäche sowie den 

späteren Tod der Mutter auf vollumfängliche Pflege und Betreuung angewiesen sei. Die 

Heimberechnung müsse ferner nicht nur das Kostgeld, sondern sämtliche anfallenden 

Kosten berücksichtigen, also auch die Mehrkosten etwa für Kleider, Arzt- und 

Zahnarztselbstbehalte, Freizeitbeschäftigungen, Ferien und öffentliche Verkehrsmittel, 

ausserdem die Sozialversicherungsbeiträge auf dem beitragspflichtigen Einkommen 

der Pflegefamilie. Der vorliegend eingestandene und offenbar als Regel akzeptierte 

Missstand, dass die zugesprochene Ergänzungsleistung die Betreuungskosten von in 

einer Pflegefamilie platzierten Kindern nicht decke, und der Umstand, dass die 

Beschwerdeführerin als Vollwaisenkind jahrelang auf Sozialhilfeleistungen angewiesen 

sei, die sie später unter Umständen werde zurückzahlen müssen, dürften angesichts 

des verfassungsmässigen Grundsatzes der Existenzsicherung nicht in Kauf genommen 

werden. Es könne nicht sein, dass durch den Wechsel aus dem Heim mit 

entsprechender existenzsichernder EL in eine Pflegefamilie mehrere Tausend Franken 

Ergänzungsleistungen gespart würden mit der Folge, dass das Kind die 

Existenzdeckung verliere. Selbst wenn nicht von einer Heimberechnung auszugehen 

wäre, müsste eine im verfassungsrechtlichen Sinn gebotene Existenzdeckung durch 

die EL zugesprochen werden. Schon in der ersten Verfügung betreffend den Aufenthalt 

in der Pflegefamilie vom 5. April 2006 sei zwar das Kostgeld enthalten, aber die im 

Pflegevertrag ebenfalls erwähnten Mehrkosten seien ungedeckt geblieben. Ab 1. 

Januar 2007 seien zudem die Sozialversicherungsbeiträge auf den halben Lohn der 

Pflegefamilie angefallen, die wiederum nicht gedeckt gewesen seien. Somit habe in 

zweifacher Hinsicht eine verfassungswidrige Unterdeckung bestanden, welche mit den 

späteren Verfügungen bestätigt worden sei. Noch schlechter gestellt worden sei die 

Beschwerdeführerin durch die EL-Berechnungen nach jener vom 21. Dezember 2007. 

Die Berechnung ab Juli 2008 mit dem Vermerk "nicht verfügt" habe mit Mietkosten von 

Fr. 5'699.-- und dem Lebensbedarf von Fr. 9'480.-- nicht einmal mehr die 

Nettopflegekosten von Fr. 15'252.-- gedeckt. Die Verfügung vom 6. Mai 2009 habe 

Pflegefamilienkosten von insgesamt Fr. 15'479.-- berücksichtigt, während der 

Pflegevertrag vom 28. August 2008 mittlerweile Kosten von Fr. 17'097.60 ausgewiesen 

habe, wobei die Mehrkosten und Sozialversicherungsbeiträge noch dazugekommen 

seien. Die Existenzsicherung sei in der Pflegefamilie somit zu keiner Zeit durch die IV- 

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bzw. durch die Vollwaisenrente und die EL gedeckt gewesen; vielmehr habe die 

Unterdeckung stetig zugenommen und habe - zulasten des Sozialamtes - inzwischen 

bereits einige Tausend Franken pro Jahr betragen. Alle EL-Verfügungen mit Wirkung ab 

1. Februar 2006 erwiesen sich somit als unkorrekt. Nach dem Pflegevertrag vom 3. Mai 

2011 machten die nunmehr den Pflegegeld-Richtlinien des Kantons angeglichenen 

Nettopflegefamilienkosten (ohne anfallende Mehrkosten) Fr. 21'286.92 pro Jahr aus. 

Während in der Verfügung davon Fr. 17'037.-- anerkannt worden seien, so dass die 

Unterdeckung jährlich rund Fr. 6'000.-- bis Fr. 7'000.-- ausgemacht hätte, solle nach 

dem angefochtenen Entscheid abgesehen von den Krankenkassenprämien gar 

lediglich noch der Betrag für den Lebensbedarf und ein Betrag von Fr. 4'056.-- für die 

Miete anerkannt werden. Dem Sozialamt oder bei später günstigen finanziellen 

Verhältnissen der Beschwerdeführerin eine solche Unterdeckung von gegen 

Fr. 10'000.-- pro Jahr zuzumuten, sei nicht haltbar, zumal das Kind seit seiner Geburt 

habe fremdplatziert werden müssen. Daran ändere auch das im angefochtenen 

Entscheid angeführte Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

11. März 2008 nichts, es spreche vielmehr gerade für die Anwendung der 

Heimberechnung bei einer Siebeneinhalbjährigen. Das Gericht habe im Urteil ausser­

dem Mietkosten anerkannt, die selbst nicht Mietkosten im engeren Sinn gewesen 

seien, aber von diesen nicht hätten getrennt werden können und der Abdeckung des 

Grundbedarfs des Wohnens gedient hätten. Die Beschwerdeführerin habe keine 

Möglichkeit, die Wohnkosten zu beeinflussen. Es gehe nicht an, dass die 

Beschwerdegegnerin aus den Pflegegeld-Richtlinien einfach zwei Positionen 

herausnehme, die nach ihrer Ansicht den Mietkosten entsprächen. Wenn sie geltend 

machen wolle, die übrigen Kosten seien Betreuungs- und Pflegekosten und könnten 

nicht berücksichtigt werden, so müsse eine Heimberechnung vorgenommen werden, 

solle die Beschwerdeführerin nicht zwischen Stuhl und Bank fallen. Halte die 

Beschwerdegegnerin aber an einer Nichtheimbewohner-Berechnung fest, müsse sie 

die Kostendeckung über Krankheits- und Behinderungskosten prüfen. Die 

Beschwerdeführerin sei infolge Geisteskrankheit und Invalidität der Mutter und später 

durch ihren Tod (sc. fremd-) betreuungsbedürftig geworden. Das könne als 

Voraussetzung der Betreuungsbedürftigkeit gelten, auch wenn es in Art. 13 Abs. 1 

ELKV und Art. 10 Abs. 1 ELKV/SG (sGS 351.53; in der damaligen Fassung) nicht 

ausdrücklich erwähnt werde. 

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D.       

Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 10. Januar 2012 

die Abweisung der Beschwerde. Die auf den 1. Januar 2008 in Kraft getretene 

Verordnungsbestimmung Art. 25a ELV mit der Überschrift "Heimdefinition" halte fest, 

dass als Heim jede Einrichtung gelte, die von einem Kanton als Heim anerkannt werde 

oder über eine kantonale Betriebsbewilligung verfüge. Die Pflegefamilie der 

Beschwerdeführerin sei im Verzeichnis der Kinder- und Jugendheime sowie sozial- und 

heilpädagogischen Pflegefamilien des kantonalen Amtes für Soziales nicht aufgeführt 

und gelte folglich nicht als Heim im EL-rechtlichen Sinn. Auch für die Zeit vor 

Inkrafttreten von Art. 25a ELV könne nicht davon ausgegangen werden, dass die 

Pflegefamilie den EL-rechtlichen Heimbegriff erfüllt habe, da sie offensichtlich nicht 

darauf ausgerichtet gewesen sei, eine Mehrzahl von heimbedürftigen Personen 

aufzunehmen, um so die Gemeinkosten pro Heimbewohner tief zu halten, was für ein 

Heim vorausgesetzt gewesen sei. Es sei zu Recht keine Heimberechnung erfolgt.

E.        

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hält am 26. Januar 2012 an der 

Beschwerde fest. - Am 22. August 2012 hat er aufforderungsgemäss eine 

Zustimmungserklärung der Vormundschaftsbehörde zur Prozessführung durch den 

Vormund vom 17. August 2012 eingereicht. 

Erwägungen:

1.        

1.1    Die Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid vom 4. November 

2011. Damit wies die Beschwerdegegnerin die Einsprache gegen jene Verfügung ab 

und legte die Ergänzungsleistung der Beschwerdeführerin für die Zeit ab Mai 2011 auf 

monatlich Fr. 319.-- fest. Die Verfügung war während laufenden EL-Bezugs auf die 

Meldung vom 6. Mai 2011 hin ergangen, dass der Pflegevertrag gestützt auf die 

Pflegegeld-Richtlinien veränderten wirtschaftlichen Verhältnissen angepasst worden 

sei. Der Vormund hatte den neuen Pflegevertrag (mit höherem Pflegegeld von 

Fr. 1'773.91 statt Fr. 1'424.80) eingereicht und ein Anpassungsgesuch gestellt. 

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Ausserdem hatte er darum ersucht, die Hälfte des Bruttopflegegeldes als 

beitragspflichtigen Lohn zu betrachten. Die Änderungsmeldung berücksichtigte die 

Beschwerdegegnerin durch die Anpassungsverfügung vom 9. Juni 2011, indem sie 

einen Drittel des neuen Pflegegeldbetrags (ein Drittel von Fr. 21'276.--) als Mietzins 

einsetzte. Einen (zusätzlichen) Abzug für Sozialversicherungsbeiträge hat sie nicht 

vorgenommen (sie sind denn auch in den Fr. 1'773.91 enthalten). Bei dem 

entsprechenden Ersuchen des Vormunds handelte es sich um einen Antrag, den er 

bereits am 7. Juli 2008 einmal gestellt hatte (mit neuem Pflegevertrag ab Juli 2008 bei 

Fr. 1'424.80 statt Fr. 1'271.--). Der Antrag war bei der Berechnung ab Januar 2009 

offenbar unberücksichtigt geblieben. Die Änderung durch den neuen Pflegevertrag 

wurde indessen in der - formell rechtskräftig gewordenen - Verfügung vom 6. Mai 2009 

verarbeitet, indem ein Drittel des Pflegegeldes als Mietausgabe (ohne zusätzlichen 

Abzug für die Beiträge) eingesetzt wurde. Während die Anerkennung von 

Sozialversicherungsbeiträgen am 6. Mai 2011 im Sinn eines Anpassungsgesuchs 

beantragt worden war, ersuchte der Vormund in der Einsprache auch um eine rück­

wirkende Korrektur bezüglich der fehlenden Sozialversicherungsbeiträge von jährlich 

Fr. 5'986.30 ab Januar 2011. Er stellte somit ein Wiedererwägungsgesuch, begründet 

mit der Zusicherung der Beschwerdegegnerin vom August 2008. Der angefochtene 

Entscheid ordnet eine anpassungsweise Mietzinsänderung (Herabsetzung) an, 

allerdings mit der substituierten Begründung, dass der Modus der Anrechnung der 

Kosten des Aufenthalts seit je falsch gewesen sei, d.h. mit Gründen der 

Wiedererwägung bzw. rückwirkender, damals unterlassener Anpassung. Eine 

ausdrückliche Verfügung über das Wiedererwägungsgesuch hat die 

Beschwerdegegnerin nicht erlassen; sie hat aber in der vorgängigen Androhung einer 

reformatio in peius ausgeführt, sie beabsichtige, von einer Wiedererwägung der nach 

ihrer Auffassung zu Ungunsten der Beschwerdeführerin unzutreffenden Verfügungen 

ab jener vom 29. Dezember 2006 abzusehen. Im Einspracheentscheid hat sie wie 

erwähnt eine mit Wiedererwägungsargumenten begründete Anpassung ex nunc 

angeordnet, eine Wiedererwägung aber nicht. Es ist unter diesen Umständen davon 

auszugehen, dass sie mit dem Einspracheentscheid auf das Wiedererwägungsgesuch 

der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist (was nicht angefochten wurde und nicht 

anfechtbar ist, da seine Qualifikation als solches nicht strittig ist). Die Beschwerde 

enthält mit dem Antrag auf Nachzahlung sinngemäss wieder ein neues Gesuch um 

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Wiedererwägung. Inhaltlich hat der Einspracheentscheid die Sozial­

versicherungsbeiträge nicht als Ausgaben berücksichtigt; vielmehr beschränkt er sich 

auf eine Anrechnung der Kosten für Wohnen/Energie und für Einrichtung/laufende 

Haushaltskosten gemäss den Pflegegeld-Richtlinien. 

1.2    Streitgegenstand bildet demnach die Anpassung ab Mai 2011. Auf den Antrag auf 

Nachzahlung kann mangels Anfechtungsgegenstands nicht eingetreten, das 

Wiedererwägungsgesuch in der Beschwerde kann aber zuständigkeitshalber an die 

Beschwerdegegnerin überwiesen werden.  

1.3    Der angefochtene Entscheid stammt aus dem Jahr 2011. Die späteren 

Rechtsänderungen (namentlich der II. Nachtrag vom 20. Dezember 2011 zur 

Verordnung über die nach Ergänzungsleistungsgesetz anrechenbare Tagespauschale 

vom 4. Dezember 2007) sind demnach vorliegend nicht anwendbar. 

2.        

Vor Erlass der Verfügung vom 9. Juni 2011 war zuletzt formell rechtskräftig eine 

Ergänzungsleistung von Fr. 456.-- pro Monat ab Januar 2011 (gemäss einer 

Berechnung vom Dezember 2010) zugesprochen gewesen. Die formelle Rechtskraft 

einer Verfügung über ein Dauerrechtsverhältnis beschränkt sich auf den Sachverhalt 

und die Rechtslage zur Zeit ihres Erlasses (vgl. BGE 127 V 10 E. 4a; BGE 115 V 308; 

vgl. BGE 135 V 201). Auf eine so verfügte Dauerleistung wird zurückgekommen oder 

sie wird angepasst aufgrund der Titel der Anpassung (Revision) nach Art. 17 ATSG 

(BGE 135 V 201 E. 5.1), der prozessualen Revision nach Art. 53 Abs. 1 ATSG (wegen 

neuer Tatsachen oder neuen Beweismittel, vgl. Bundesgerichtsentscheid i/S L. vom 

15. Februar 2010, 8C_720/09) oder der Wiedererwägung nach Art. 53 Abs. 2 ATSG 

(wegen zweifelloser Unrichtigkeit, vgl. BGE 127 V 466). - Dass die Beschwerdegegnerin 

eine Anpassung des EL-Anspruchs vornahm, ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, 

war doch der am 6. Mai 2011 gemeldeten Änderung des Sachverhalts Rechnung zu 

tragen (vgl. Art. 25 ELV).

3.        

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3.1    Die Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Entscheid (unter anderem) den 

Lebensbedarf für ein Kind und einen Mietzins im Betrag der Mietkosten gemäss den 

Pflegegeld-Richtlinien (für Wohnen und Energie sowie Einrichtung und laufende 

Haushaltskosten) angerechnet. Die Beschwerdeführerin beantragt, dass die 

Berechnung der jährlichen EL unter Berücksichtigung sämtlicher Kosten des 

Aufenthalts in der Pflegefamilie erfolgt. 

3.2    Nach Art. 112a der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

(BV, SR 101) richten Bund und Kantone Ergänzungsleistungen aus an Personen, deren 

Existenzbedarf durch die Leistungen der Alters-, Hinterlassenen- und 

Invalidenversicherung nicht gedeckt ist (Abs. 1). Das Gesetz legt den Umfang der 

Ergänzungsleistungen sowie die Aufgaben und Zuständigkeiten von Bund und 

Kantonen fest (Abs. 2).

3.3    Gestützt auf (unter anderem) Art. 112a Abs. 2 BV ist das Bundesgesetz über 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 

6. Oktober 2006 (ELG, SR 831.30; in Kraft ab 1. Januar 2008; Totalrevision im Rahmen 

der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und 

Kantonen, NFA) erlassen worden. Gemäss Art. 2 Abs. 1 ELG gewähren der Bund und 

die Kantone Personen, welche die Voraussetzungen nach den Art. 4 bis 6 erfüllen, Er­

gänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs. Personen mit Wohnsitz und 

gewöhnlichem Aufenthalt in der Schweiz haben nach Art. 4 Abs. 1 ELG Anspruch auf 

Ergänzungsleistungen, wenn sie eine der Voraussetzungen von lit. a bis d erfüllen, also 

wie die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine Rente der AHV haben (lit. a). Die Er­

gänzungsleistungen bestehen nach Art. 3 Abs. 1 ELG aus der jährlichen Ergänzungs­

leistung (lit. a) und der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (lit. b). Die 

jährliche Ergänzungsleistung entspricht dem Betrag, um den die anerkannten 

Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). 

3.4    Als Ausgaben werden nach Art. 10 ELG bei Personen, die nicht dauernd oder 

längere Zeit in einem Heim oder Spital leben (zu Hause lebende Personen; Abs. 1), als 

Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf pro Jahr bei rentenberechtigten Waisen 

Fr. 9'945.-- (lit. a Ziff. 3) und ausserdem der Mietzins einer Wohnung und die damit zu­

sammenhängenden Nebenkosten (lit. b) anerkannt. - Nach Rz 3237.01 der vom 

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Bundesamt für Sozialversicherungen herausgegebenen, ab 1. April 2011 geltenden 

Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL) kann bei entgelt­

lichem Aufenthalt bei Dritten (ohne nahe Verwandte und Heime), wenn der auf die 

Miete entfallende Kostenanteil nicht bekannt ist, ein Drittel der Pensionskosten als 

Mietzins (einschliesslich Nebenkosten) berücksichtigt werden. 

3.5    Bei Personen, die dauernd oder längere Zeit in einem Heim oder Spital leben (in 

Heimen oder Spitälern lebende Personen), wird nach Art. 10 Abs. 2 ELG als Ausgabe 

nebst einem vom Kanton zu bestimmenden Betrag für persönliche Auslagen (lit. b) die 

Tagestaxe anerkannt; die Kantone können die Kosten begrenzen, die wegen des Auf­

enthaltes in einem Heim oder Spital berücksichtigt werden; sie sorgen dafür, dass 

durch den Aufenthalt in einem anerkannten Pflegeheim in der Regel keine Sozialhilfe-

Abhängigkeit begründet wird (lit. a).

3.6    Der Bundesrat bestimmt die Definition des Heimes (Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG). In 

dem ab 1. Januar 2008 eingeführten Art. 25a der Verordnung über die 

Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELV, SR 

831.301) ist diesbezüglich bestimmt worden: Als Heim gilt jede Einrichtung, die von 

einem Kanton als Heim anerkannt wird oder über eine kantonale Betriebsbewilligung 

verfügt (Abs. 1). Hat die IV-Stelle eine versicherte Person im Zusammenhang mit der 

Gewährung einer Hilflosenentschädigung als Heimbewohnerin im Sinn von 

Art. 42  Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) 

eingestuft, so gilt sie auch für den Anspruch auf Ergänzungsleistungen als 

Heimbewohnerin (Abs. 2). 

4.        

4.1    Umstritten ist, ob die Unterbringung der Beschwerdeführerin bei der Pflegefamilie 

einer Heimplatzierung gleichzusetzen ist bzw. ob die Berechnung für Heimbewohner 

oder für Nichtheimbewohner zur Anwendung zu gelangen hat. 

4.2    Unter dem Aspekt von Art. 25a Abs. 1 ELV fragt sich zunächst, ob die Familie, bei 

welcher die Beschwerdeführerin lebt, vom Kanton St. Gallen als Heim anerkannt wird 

ter

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oder ob sie über eine kantonale Betriebsbewilligung im Sinn dieser 

Verordnungsbestimmung verfügt. 

4.3    Als Heime anerkannt sind im Kanton St. Gallen die Leistungserbringer, welche in 

die gestützt auf Art. 39 KVG (im Hinblick auf Pflege, medizinische Betreuung und Reha­

bilitation von Langzeitpatienten) besetzte Pflegeheimliste (vgl. Regierungsbeschluss 

über die Pflegeheimliste, sGS 381.181, Liste im Anhang) aufgenommen sind.

4.4    Welche Einrichtungen eine Betriebsbewilligung für das Betreiben eines privaten 

Betagten- oder Pflegeheims mit mehr als fünf Plätzen gemäss Art. 32 des 

Sozialhilfegesetzes des Kantons St. Gallen (sGS 381.1; vgl. die Verordnung über 

private Betagten- und Pflegeheime, VBP, sGS 381.18) erhalten haben, wird aus einem 

Verzeichnis des Departements des Inneren des Kantons St. Gallen (Amt für Soziales) 

ersichtlich (vgl. http://www.soziales.sg.ch/home/alter/betagten-_und_pflegeheime/

_jcr_content/Par/downloadlist_0/DownloadListPar/download.ocFile/Verzeichnis%20der

%20privaten%20Betagten-%20und%20Pflegeheime.pdf). - Über eine kantonale 

Bewilligung können ferner private Behinderteneirichtungen verfügen. Der Grosse Rat 

des Kantons St. Gallen hat den Kantonsratsbeschluss über Einrichtungen für 

Menschen mit Behinderung (sGS 387.4) erlassen, der am 10. Januar 2002 rechtsgültig 

wurde und vom 1. Januar 2002 bis 31. Dezember 2012 (vgl. Art. 6) angewendet wird. 

Wer eine private Behinderteneinrichtung betreibt, in der dauernd wenigstens drei 

erwachsene behinderte Personen untergebracht, gepflegt oder beschäftigt werden 

können, bedarf gemäss Art. 1 des Kantonsratsbeschlusses einer Bewilligung. Eine Be­

willigungspflicht besteht gemäss Art. 2 sodann auch für Betreiber einer privaten Ein­

richtung, in der wenigstens eine erwachsene behinderte Person und wenigstens zwei 

weitere Personen untergebracht, gepflegt oder beschäftigt werden können, deren 

Eigenschaft für eine Bewilligung nach den besonderen Vorschriften über Kinder- und 

Jugendheime, Alters- und Pflegeheime oder die Aufnahme von Pflegekindern mass­

gebend ist (Abs. 1). Die Bewilligungspflicht nach diesem Beschluss besteht nicht, wenn 

eine Bewilligung nach den besonderen Vorschriften vorliegt oder erforderlich ist 

(Abs. 2). Einzelheiten regelt die Verordnung über Behinderteneinrichtungen (sGS 

387.41). Das Departement des Inneren (Amt für Soziales) führt ein entsprechendes 

"Verzeichnis der Einrichtungen für Menschen mit Behinderung; Wohnangebote und 

Wohnangebote mit Beschäftigung" (vgl. http://www.soziales.sg.ch/home/behinderung/

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wohnen_und_tagesstaetten.Par.0004.DownloadListPar.0004.File.tmp/Verzeichnis

%20Wohnangebote%20und%20Wohnangebote%20mit%20Besch%C3%A4ftigung

%20f%C3%BCr%20Menschen%20mit%20Behinderung%20im%20Kanton

%20St.Gallen.pdf). Bewilligungsfähig in diesem Sinn sind private, auch wenig 

institutionelle Einheiten im Sinn von "heimähnlichen" Einrichtungen, wie etwa eine (in 

das erwähnte Verzeichnis aufgenommene) Grossfamilie. - Auf der Grundlage der 

Verordnung über Kinder- und Jugendheime (KJV, sGS 912.4) wird vom 

Bildungsdepartement des Kantons St. Gallen (Amt für Volksschule, Abteilung 

Sonderpädagogik) ausserdem ein Verzeichnis der besonderen Einrichtungen mit 

internem Schulangebot mit Betriebsbewilligung geführt (vgl. http://www.sg.ch/home/

bildung/volksschule/kinder_mit_behinderung/sonderschulung/

sonderschulen_kanton_sg/_jcr_content/Par/downloadlist/DownloadListPar/

download.ocFile/A%20Verzeichnis%20Sonderschulen%2001.08.12.pdf). 

4.5    Für Einrichtungen der Heimpflege von Unmündigen und Kindern unter zwölf 

Jahren auf der Grundlage von Art. 3 und 13 ff. der eidgenössischen Verordnung über 

die Aufnahme von Kindern zur Pflege und zur Adoption (PAVO; SR 211.222.338) führt 

der Kanton St. Gallen schliesslich gemäss Art. 4 KJV ein Verzeichnis der Kinder- und 

Jugendheime sowie sozial- und heilpädagogischen Pflegefamilien mit 

Betriebsbewilligung (http://www.soziales.sg.ch/home/Kinder_und_Jugendliche/kinder-

_und_jugendheime/_jcr_content/Par/downloadlist/DownloadListPar/download.ocFile/

Verzeichnis%20der%20Kinder-%20und%20Jugendheime.pdf). Nach Art. 1 Abs. 1 KJV 

gilt die kantonale Verordnung für Einrichtungen der Heimpflege, die dazu bestimmt 

sind, wenigstens drei Unmündige tags- und nachtsüber aufzunehmen (lit. a; und - hier 

nicht von Bedeutung - solche, die dazu bestimmt sind, wenigstens sechs Kinder unter 

zwölf Jahren regelmässig tagsüber zu betreuen, lit. b). 

4.6    Es zeigt sich aufgrund dieser diversen Listen, dass die Familie, bei welcher die 

Beschwerdeführerin wohnt, weder als Heim anerkannt ist noch über eine der 

möglichen kantonalen Betriebsbewilligungen verfügt. - Dass sie die Voraussetzungen 

für eine Betriebsbewilligung, sei es nach dem Kantonsratsbeschluss über 

Einrichtungen für Menschen mit Behinderung (Betreuung auch einer behinderten 

erwachsenen Person und noch einer weiteren Person), sei es nach Art. 1 Abs. 1 lit. a 

KJV (Bestimmung dazu, wenigstens drei Unmündige tags- und nachtsüber 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/28

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aufzunehmen) erfüllt, ist nicht anzunehmen, bestünde doch dann eine 

Bewilligungspflicht. - Für den massgeblichen Beurteilungszeitraum bestand jedenfalls 

keine dieser Bewilligungen. 

4.7    In einem Heim nach Art. 25a Abs. 1 ELV lebt die Beschwerdeführerin demnach 

nicht. 

5.        

5.1    Was den Kanton St. Gallen betrifft, ergibt sich nach dem Dargelegten, dass 

Pflegefamilien, die bestimmungsgemäss nicht wenigstens drei Unmündige aufnehmen, 

von der Bewilligungsmöglichkeit ausgeschlossen sind, jedenfalls wenn sie nicht 

zusätzlich zu einem Pflegekind wenigstens noch eine erwachsene behinderte Person 

und eine weitere betreuungsbedürftige Person beherbergen. Grossfamilien (mit drei 

oder mehr betreuten Personen) dagegen fallen unter die Bewilligungspflicht. 

5.2    Das erscheint unter dem Setzungszweck des Schutzes von Polizeigütern der ent­

sprechenden Regelungen grundsätzlich als durchaus zweckmässige, als solche wohl 

ausreichende Abgrenzung. Denn die KJV und die Pflegekinderverordnung (sGS 912.3, 

erlassen für die Bereiche der Familien- und der Tagespflege im Sinn der PAVO, mit Zu­

ständigkeit für Bewilligung und Aufsicht bei der kommunalen Vormundschaftsbehörde) 

haben beide ausschliesslich die (im Kindesschutz begründete) Bewilligungspflicht und 

Aufsicht betreffend die Aufnahme von Unmündigen ausserhalb des Elternhauses zum 

Gegenstand. Mit diesen Verordnungen sollten und wollten aber nicht etwa Heime und 

heimähnliche Institutionen im EL-rechtlichen Sinn definiert sein.

5.3    Zur Frage, ob nebst diesen aus polizeilichen Gründen der Bewilligungspflicht 

unterstellten Institutionen oder Familien unter dem Gesichtspunkt des 

Ergänzungsleistungsrechts weitere Einheiten als heimähnliche Institutionen anerkannt 

(bzw. bewilligt) werden müssten, hat der Kanton St. Gallen bislang nicht legiferiert, 

obwohl die Abgrenzung dort grosse Bedeutung hat. Denn ob die Ergänzungsleistung 

nach der Methode für Heimbewohner oder nach jener für Nichtheimbewohner 

berechnet wird, hat erhebliche unterschiedliche finanzielle Konsequenzen (vgl. unten 

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E. 8.2 ff.) für den Bezüger, dem aber in beiden Fällen der Schutz des 

Existenzminimums durch Rente und Ergänzungsleistung zugesichert ist.

5.4    Bei diesen Gegebenheiten fragt sich, ob es rechtmässig sei, dass der Heimbegriff 

(und damit die Anwendung der Heimberechnung) vom Bestehen einer kantonalen 

Heimanerkennung oder kantonalen Betriebsbewilligung für Institutionen abhängig ge­

macht wird, wie es Art. 25a ELV tut. Was als Heim gilt, ergibt sich gemäss der 

Verordnungsbestimmung allein aus dem kantonalen Recht. Zu entscheiden ist, ob eine 

so offene Weiterdelegation mit der Folge, dass es vollständig jedem Kanton überlassen 

ist, die entsprechenden Voraussetzungen zu definieren, rechtmässig sei. 

6.      

6.1    Art. 25a ELV ist auf den 1. Januar 2008 eingeführt worden, und zwar durch die 

Verordnung über Anpassungen des Verordnungsrechts an die Neugestaltung des 

Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen vom 7. 

November 2007. Nach Art. 13 Abs. 2 ELG übernimmt seither der Bund bei in Heimen 

oder Spitälern lebenden Personen fünf Achtel der jährlichen Ergänzungsleistungen, 

soweit die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1, 

für den höchstmöglichen Mietzins nach Art. 10 Abs. 1 lit. b Ziff. 1 und für die 

anerkannten Ausgaben nach Art. 10 Abs. 3 durch die anrechenbaren Einnahmen nicht 

gedeckt sind; die mit dem Heim- oder Spitalaufenthalt in direktem Zusammenhang 

stehenden Einnahmen werden dabei nicht berücksichtigt. Den Rest tragen die 

Kantone. - Dieser Aspekt für sich allein betrachtet hätte grundsätzlich die Frage 

aufwerfen können, ob die Abgrenzung zwischen Heimbewohnern und 

Nichtheimbewohnern den Kantonen zu übertragen sei. Das ELG sieht indessen vor, 

dass der Bundesrat die Heimdefinition bestimmt. Die Kantone haben stattdessen von 

Gesetzes wegen die Möglichkeit, die Heimkosten (Tagestaxe) zu begrenzen (vgl. Art. 10 

Abs. 2 lit. a ELG), was aber nicht ohne weiteres auch bedeuten kann, dass sie frei 

zwischen Übernahme der durch Heimberechnung ermittelten Kosten und Übernahme 

der nach dem Modus für Nichtheimbewohner berechneten Kosten wählen könnten. 

6.2    Gemäss den Erläuterungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen zu 

Art. 25a ELV (NFA: Erläuterungen ELV 1.1.2008, auf http://www.bsv.admin.ch/themen/

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ergaenzung/00035/index.html?lang=de) sprachen für die gewählte Verordnungslösung, 

welche auf ein formales, kantonales Kriterium (Anerkennung/Bewilligung) abstellt und 

im Ergebnis 26 unterschiedliche Möglichkeiten zulässt, aber 

Praktikabilitätsüberlegungen. Es war als Problem erkannt worden, dass die EL-

Durchführungsstellen nicht geeignet seien, die vom Bundesgericht (bis 31. Dezember 

2006 Eidgenössisches Versicherungsgericht; wohl im Entscheid BGE 118 V 142) 

geforderten Abklärungen - nämlich, ob die fragliche Institution Kriterien auf 

organisatorischer, infrastruktureller und personeller Ebene erfülle - zu tätigen. Praktisch 

unmöglich werde das, wenn es um die Abklärung in einem anderen Kanton gehe. Es 

wurde ausserdem damit gerechnet, dass ausserkantonale Abklärungen zunehmen 

würden.

6.3    Diesbezüglich ist nun zu bedenken, dass das Bundesgericht in dem genannten 

BGE 118 V 142 im Jahr 1992 - somit vor 2008, und damit noch zu einer Zeit, da der 

Begriff des Heims weder im Gesetz noch in der ELV umschrieben war - eine Regelung 

des Bundesamtes für Sozialversicherungen von 1987 (EL-Mitteilungen Nr. 78 vom 

10. Juli 1987, Rz 228 Ziff. 6) ausdrücklich als rechtswidrig bezeichnet hatte, welche für 

Pflege und Betreuung durch heimähnliche Einrichtungen (z.B. Pflegefamilie, heilpäda­

gogische Grossfamilie, Invaliden-Wohngemeinschaft usw.) eine Heimberechnung (mit 

sinngemässer Anwendung der von den Kantonen festgesetzten Heimtaxen) nur unter 

der Voraussetzung vorgesehen hatte, dass diese die notwendige kantonale oder 

kommunale Bewilligung für Pflege und Betreuung von Drittpersonen besassen. Das 

Bundesgericht hatte damals dargelegt, es wäre mit dem bundesrechtlichen Charakter 

der gemäss ELG für Heimbewohner geltenden Regelung nicht vereinbar, den Heim­

begriff im Sinn des EL-Rechts ausschliesslich von einem formalen Kriterium des 

kantonalen Heim- bzw. Fürsorgerechts abhängig zu machen. Die vorinstanzliche Ge­

richtspraxis sehe daher zu Recht vor, dass eine Qualifikation als Heim oder heim­

ähnliche Institution im Sinn des EL-Rechts unter bestimmten Voraussetzungen auch 

dann erfolgen könne, wenn es an einer Anerkennung nach kantonalem Heimrecht fehle. 

Bei heimähnlichen Institutionen, die aus formellen Gründen (beispielsweise mangels 

einer bestimmten Zahl von betreuten Personen) vom Anwendungsbereich der kanto­

nalen Heimgesetzgebung nicht erfasst würden, sei entscheidend auf die 

Heimbedürftigkeit der betreuten Person sowie darauf abzustellen, ob die in Frage 

stehende Institution die Heimbedürftigkeit in adäquater Weise zu befriedigen vermöge. 

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Dies beurteile sich vorab danach, ob die hierfür erforderlichen organisatorischen, 

infrastrukturellen und personellen Voraussetzungen gegeben seien. Nicht entscheidend 

sei die Zahl der betreuten Personen; sie könne jedoch ein Indiz dafür bilden, dass es 

sich bei einer Einrichtung um ein Heim oder eine heimähnliche Institution gemäss ELG 

und ELV handle. Der damals schon vorgebrachte Einwand verfahrensmässiger 

Schwierigkeiten führte das Bundesgericht nicht zu einem andern Ergebnis; 

Abklärungsaufträge wurden bei Zweifeln als möglich bezeichnet. In BGE 122 V 12 

bestätigte das Bundesgericht, dass der Begriff des "Heims" nach ELG ausschliesslich 

bundesrechtlich sei. Eine Ungleichbehandlung je nachdem, ob ein von einem nicht 

anerkannten Heim erhobener Pensionspreis oder ein Tarif eines anerkannten Heimes 

vorliege, rechtfertige sich nicht. 

6.4    Hieran hat sich mit dem ELG von 2006 (ab 2008) im Rahmen der Neugestaltung 

des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen nichts 

geändert, auch wenn der Bundesanteil für Heimbewohner wie erwähnt nun von 

vornherein (auf einen täglichen Grundbedarf, vgl. Botschaft BBl 2005 6230) beschränkt 

ist (vgl. Art. 13 Abs. 2 ELG). Das Bundesgesetz delegiert die Definition des Heims an 

den Bundesrat. In der Botschaft vom 7. September 2005 zum entsprechenden Art. 9 

Abs. 5 lit. h ELG (vgl. BBl 2005 6228) wurde ausdrücklich festgehalten, es müsse 

einheitlich definiert sein, was ein Heim ist. Das sei wesentlich bei Kantonswechseln der 

EL-beziehenden Person. Wichtig sei auch eine Koordination mit der 

Invalidenversicherung. Wenn nach IFEG (Bundesgesetz über die Institutionen zur 

Förderung der Eingliederung von invaliden Personen, SR 831.26) ein Heim vorliege, 

solle es auch gemäss ELG als Heim gelten.

6.5    Die Heimdefinition in der Verordnung den Kantonen weiter zu delegieren und 

ihnen dabei gänzlich freie Hand zu lassen, ohne wenigstens grobe 

Rahmenbedingungen zu setzen, kann bei dieser gesetzgeberischen Vorgabe nicht 

angehen. Es würde damit in Kauf genommen, dass auch äusserst restriktive kantonale 

Regelungen toleriert würden, mit denen der verfassungsmässige Anspruch auf 

Existenzsicherung unterschritten würde. Das ist gesetzwidrig.  

7.        

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7.1    Da die ELV die bundesrechtlich erforderliche Definition des Begriffs des Heims 

nicht in ausreichender/gesetzmässiger Art leistet, hat die Rechtsprechung dies modo 

legislatoris zu tun. Die Leitlinien, welche das Bundesgericht in BGE 118 V 142 

vorgegeben hat, sind für eine Abgrenzung nach wie vor tauglich. Wesentlich sind die 

"Heimbedürftigkeit" der betreuten Person und die Fähigkeit der Institution, diese 

Heimbedürftigkeit adäquat aufzufangen. Heimbedürftig im 

ergänzungsleistungsrechtlichen Sinn ist, wer alters-, behinderungs- oder durch eine 

andere objektive Beeinträchtigung bedingt unfähig ist, einen eigenen Haushalt zu 

führen, und auf Betreuungsleistungen (sowie allenfalls weitere Leistungen wie Pflege) 

angewiesen ist (vgl. dazu Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: 

Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV, Ulrich Meyer [Hrsg.], Soziale 

Sicherheit, 2. A., 1709). 

7.2    Eine Pflegefamilie fängt, auch wenn sie sich so bestimmt, dass sie nur ein Kind 

aufnimmt, einen notwendigen Betreuungs-, Pflege- und Erziehungsbedarf eines noch 

schulpflichtigen oder noch nicht fünfzehn Jahre alten Kindes auf. Vorliegend ist der Be­

darf ausserdem durch ein versichertes Risiko (die volle Verwaisung, also die Hinter­

lasseneneigenschaft; für andere Situationen Krankheit, Alter oder Invalidität; oder via 

Unterhaltsanspruch gegen EL-berechtigte Eltern) verursacht. Die Beschwerdeführerin 

ist eine Vollwaise im Alter von siebeneinhalb Jahren. Ihr Bedarf an stationärer Wohn­

gemeinschaft mit Betreuung, Pflege und Erziehung ist ausgewiesen. 

7.3    Die Unterbringung in einer Pflegefamilie erscheint in den betreffenden Situationen 

ausserdem diesem Bedarf adäquat; er kann dort ausreichend und angemessen 

gedeckt werden. Die PAVO unterscheidet (nebst der Tagespflege) zwischen 

Familienpflege und Heimpflege. Auch bei der Familienpflege handelt es sich aber um 

längerdauernde (stationäre) Aufenthalte. Nach Art. 316 Abs. 1 ZGB bedarf, wer 

Pflegekinder aufnimmt, einer Bewilligung der Vormundschaftsbehörde oder einer 

andern vom kantonalen Recht bezeichneten Stelle seines Wohnsitzes und steht unter 

deren Aufsicht. Mit der Auswahl der Pflegeeltern und deren Beaufsichtigung durch die 

Vormundschaftsbehörde ist deren Eignung für die Betreuungs- und Erziehungsaufgabe 

(Persönlichkeit, Gesundheit, erzieherische Eignung, Wohnverhältnisse; vgl. Art. 5 Abs. 1 

PAVO) gewährleistet. Der Aufenthalt in einer Pflegefamilie bietet Gewähr für eine 

fachkundige und infrastrukturell adäquate stationäre Betreuung. 

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8.        

8.1    Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sind Heime Einrichtungen, die für die 

dauernde Betreuung und Unterkunft zahlreicher Menschen geeignet sind und einem 

bestimmten Zweck dienen. Anerkanntermassen können aber auch kleinere "Ein­

richtungen" als Heim im Sinn des EL-Rechts gelten. Das Bundesgericht hat die er­

wähnten Kriterien gerade mit dem Hinweis auf das Beispiel der Konstellation 

entwickelt, dass heimähnliche Institutionen mangels einer Mindestzahl von betreuten 

Personen vom Anwendungsbereich der kantonalen Heimgesetzgebung nicht erfasst 

werden. Das Erfordernis der organisatorischen, infrastrukturellen und personellen 

Voraussetzungen lässt dennoch eher an "Institutionen" denken. Das Bundesgericht 

erachtete die Zahl der betreuten Personen als nicht ausschlaggebend, aber doch 

immerhin als Indiz für den Heimcharakter. Eine "heimähnliche Einrichtung" mit nur 

einem Bewohner ist gewiss eine Extremform (welche nach einer Lehrmeinung - Ralph 

Jöhl, 1710 mit Fn 360 - vom EL-Heimbegriff ausgeschlossen ist, wie beispielsweise 

eine Pflegefamilie, die jeweils nur ein Kind für längere Zeit aufnimmt).

8.2    Zu berücksichtigen ist im Gegenzug, dass ein längere Zeit in einer Pflegefamilie 

lebendes Kind auch nicht typischerweise als Nichtheimbewohner betrachtet werden 

kann. Nichtheimbewohner sind "zu Hause lebende Personen" (vgl. Art. 10 Abs. 1 ELG). 

Das System der anerkannten Krankheits- und Behinderungskosten erfasst ent­

sprechend diverse Ausgaben für notwendige Hilfe, Pflege und Betreuung zu Hause 

sowie in Tagesstrukturen. Gemäss der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Ver­

ordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Er­

gänzungsleistungen (ELKV; vgl. auch den bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen 

Art. 3d Abs. 1 lit. b ELG) konnten damals unter anderem noch Kosten für Leistungen 

privater Träger für Hilfe, Pflege und Betreuung, die infolge Alter, Invalidität, Unfall oder 

Krankheit notwendig war, von Bundesrechts wegen vergütet werden, soweit sie den 

Kosten öffentlicher oder gemeinnütziger Träger entsprachen (Art. 13 Abs. 4 in Ver­

bindung mit Abs. 1). Seit der Aufhebung dieser Verordnung bleibt in diesem Zu­

sammenhang auf Bundesebene noch Art. 14 ELV, wonach die Kantone den Be­

zügerinnen und Bezügern einer jährlichen Ergänzungsleistung ausgewiesene, im 

laufenden Jahr entstandene Kosten unter anderem für Hilfe, Pflege und Betreuung zu 

Hause sowie in Tagesstrukturen (Abs. 1 lit. b) vergüten. Nach Art. 14 Abs. 2 ELV be­

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zeichnen die Kantone die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden können. Der Kanton 

St. Gallen hat in seiner Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Be­

hinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen vom 11. Dezember 2007 (sGS 351.53) 

unter anderem ausgewiesene Kosten für die notwendige Hilfe und Begleitung im Haus­

halt durch anerkannte Spitexorganisationen oder durch eine Person, die nicht im 

gleichen Haushalt lebt oder nicht durch eine anerkannte Spitexorganisation eingesetzt 

wird, mit einem Kostenansatz pro Stunde berücksichtigt (vgl. Art. 9; gemeint ist 

gemäss dem Titel hauswirtschaftliche Hilfe und Begleitung zu Hause). Für Kosten für 

Pflege und Betreuung, die infolge Alter, Invalidität, Unfall oder Krankheit notwendig 

sind und von einer anerkannten Spitexorganisation erbracht werden, ist ebenfalls eine 

Vergütung vorgesehen (Art. 10). Des Weiteren werden Kosten für direkt angestelltes 

Personal für den Teil der Pflege und Betreuung anerkannt, der Personen mit Anspruch 

auf eine Hilflosenentschädigung für schwere oder mittelschwere Hilflosigkeit nicht 

durch eine anerkannte Spitexorganisation erbracht werden kann (Art. 11). Geregelt sind 

ferner die Pflege und Betreuung durch Familienangehörige (Art. 12) und die Pflege und 

Betreuung in Tagesstrukturen (Art. 13).

8.3    Kosten für einen risikobedingten (d.h. durch ein bei AHV und IV versichertes 

Risiko verursachten), dauernden stationären Aufenthalt bei Dritten hatte man bei der 

Normierung der Krankheits- und Behinderungskosten gerade nicht vor Augen. Von 

regelmässig anfallenden Kosten für risikobedingt notwendige dauerhafte stationäre 

Aufenthalte wurde vielmehr angenommen, dass sie unter den Heimaufenthalt fielen. 

Dies erscheint auch sachgerecht und erfordert eine entsprechende Umschreibung des 

Heimbegriffs. 

8.4    Sind dagegen Einrichtungen mit nur einem oder zwei Betreuten vom Heimbegriff 

nach ELG generell ausgeschlossen, wie es sich bei der gegebenen Gesetzeslage im 

Kanton St. Gallen ergibt, so bleiben die Kosten, obwohl risikobedingt notwendig und 

bei einer den Bedarf adäquat deckenden Einheit entstanden und im Vergleich zu den in 

einer grösseren Institution zu erwartenden äquivalenten Kosten in geringfügigerer Höhe 

zu erwarten, unter dem Aspekt der Ergänzungsleistungen ungedeckt. Grundsätzlich 

sollen solche Kosten aber (innerhalb von Grenzsätzen) von den Ergänzungsleistungen 

übernommen werden. Denn Ergänzungsleistungen werden von Verfassungs wegen 

ausgerichtet, um Bezügerinnen und Bezügern von Renten der Alters- und Hinter­

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lassenen- oder der Invalidenversicherung das Existenzminimum zu gewährleisten, ohne 

dass die Versicherten Sozialhilfe beziehen müssen; mit ihnen soll der Grundbedarf ge­

deckt werden (BGE 127 V 368 E. 5a S. 369 f.). 

8.5    Die kleine Zahl der betreuten Personen an einem Betreuungsplatz erscheint 

demnach insgesamt nicht als geeignetes Merkmal für die 

ergänzungsleistungsrechtliche Unterscheidung zwischen Heimbewohnern und 

Nichtheimbewohnern. Für die Unterscheidung sind ausschlaggebend und genügen 

(entgegen einer allgemeinen Terminologie, welche auch an eine gewisse 

Betriebsgrösse denken lässt) die Kriterien der Heimbedürftigkeit und deren adäquater 

Deckung in stationärem Rahmen, wie sie BGE 118 V 142 vorgezeichnet hat. 

8.6    Einer Qualifikation einer Pflegefamilie als heimähnliche Institution für Unmündige 

unter EL-rechtlichen Aspekten steht auch nichts im Weg, weil wie erwähnt eine be­

hördliche Aufsicht gewährleistet ist. Ausserdem liesse sich nicht rechtfertigen, dass bei 

dieser meist sachlich adäquatesten (und im Vergleich zu einer Platzierung in einem 

eigentlichen Kinder- und Jugendheim mit einer Höchsttagespauschale ab 1. Januar 

2012 von Fr. 270.-- kostengünstigeren) Form der Fremdplatzierung die risikobedingt 

notwendigen Kosten regelmässig nicht gedeckt werden könnten. Auch bei diesen 

Fremdplatzierungen fallen alle regelmässig anfallenden Kosten für Wohnen, Ernährung, 

Pflege, Betreuung usw. im Übrigen ohnehin in Form einer "Tagestaxe" an. 

9.      

Wird ein Vergleich mit den Regelungen anderer Kantone gemacht, zeigt sich für den 

Bereich der Pflegefamilien Folgendes: Der Kanton Zürich hat der "Betriebsgrösse" 

offenbar ebenfalls keine massgebende Bedeutung zugemessen, hat er doch in § 1 lit. e 

der Zusatzleistungsverordnung (ZLV; LS 831.31) vom 5. März 2008 Pflegefamilien mit 

Bewilligung gemäss § 5 seiner Verordnung über die Pflegekinderfürsorge vom 

11. September 1969 als anerkannte Heime im Sinn von Art. 25a Abs. 1 ELV bezeichnet. 

Voraussetzung bildet gemäss jenem § 5, dass die Pflegefamilie für zweckmässige 

Unterkunft, Pflege und Erziehung des Kindes Gewähr bietet. - Der Kanton Thurgau 

hat in § 6 der Verordnung des Regierungsrates zum Gesetz über Ergänzungsleistungen 

zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 11. Dezember 2007 

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(RB 831.31) Tagestaxen vorgesehen für Aufenthalt in einer inner- oder 

ausserkantonalen Institution einerseits in Form eines Kinderheims oder einer 

heimähnlichen Institution wie einer Pflegefamilie, die eine professionelle Betreuung von 

Kindern garantiert (Ziff. 1), und anderseits in Form einer anderen Pflegefamilie (Ziff. 2). - 

Eine EL-Qualifikation einer solchen eigentlichen Pflegefamilie als Heim wurde auch im 

Kanton Schwyz gerichtlich befürwortet. Im Entscheid VGE II 2009 20 vom 18. Juni 

2009 (in Entscheide 2009 der Gerichts- und Verwaltungsbehörden des Kantons 

Schwyz, B 2.1, 54 ff.) legte das Gericht dar, die im Rahmen der Bundesgesetzgebung 

zu gewährenden Ergänzungsleistungen müssten nach einheitlichen Kriterien ermittelt 

werden. Der Bundesrat sei dem Auftrag, das Heim zu definieren, mit Art. 25a ELV nicht 

nachgekommen, so dass jene Regelung unbeachtlich bleibe. Stattdessen sei weiterhin 

auf die Gerichtspraxis (BGE 118 V 142) abzustellen.

10.   

10.1    Eine Pflegefamilie mit behördlicher Bewilligung ist nach dem Dargelegten von 

Bundesrechts wegen als heimähnliche Institution zu betrachten. 

10.2    Der angefochtene Einspracheentscheid ist demnach aufzuheben. Die 

Beschwerdegegnerin wird die durch Anpassung ab Mai 2011 festzusetzende 

Ergänzungsleistung für die Beschwerdeführerin als Heimbewohnerin zu berechnen 

haben. 

11.   

11.1    Die Kompetenz zur Begrenzung der bei Aufenthalt im Heim oder Spital 

anrechenbaren Tagespauschalen hat der st. gallische Gesetzgeber gemäss Art. 4 ELG/

SG an die Regierung delegiert. Gemäss Art. 1 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die 

nach ELG anrechenbare Tagespauschale vom 4. Dezember 2007 (in den ab 1. Januar 

2008 und leicht geändert vom 1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2011 gültig gewesenen 

Fassungen; sGS 351.52) beträgt die höchstens anrechenbare Tagespauschale für 

Personen ohne Pflegebedürftigkeit und für Betagte in stationären Einrichtungen, die 

nicht auf einer kantonalen Pflegeheimliste nach Art. 39 KVG aufgeführt sind, Fr. 180.--. 

Die weiteren Literae legen die Ansätze nach BESA-Pflegestufen fest. Art. 1 Abs. 3 der 

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Verordnung setzt die Tagespauschale bei Aufenthalt in einem Invalidenwohnheim auf 

höchstens Fr. 270.-- fest. Für die (in den polizeigüterrechtlich motivierten 

Verordnungen) nicht als Heime erfassten Pflegefamilien gibt es in der Verordnung über 

die nach ELG anrechenbare Tagespauschale entsprechend keine Regelung (zur 

Begrenzung der Ansätze). Im Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons 

St. Gallen vom 11. August 2009 (EL 2007/40) war in Art. 1 der Verordnung für im Heim 

(in casu: Kinderheim) wohnende Kinder von EL-Ansprechern eine Lücke erkannt und, 

da angesichts des kindlichen Alters Pflegebedürftigkeit anzunehmen sei, eine analoge 

Anwendung von Art. 1 Abs. 3 (Aufenthalt in einem Invalidenwohnheim) vorgesehen 

worden, somit eine Höchstgrenze von Fr. 270.-- pro Tag. Der Kanton könnte eine 

solche Limite für Pflegefamilien in die Verordnung allenfalls noch einfügen. Unter der 

anwendbaren Rechtslage kann aber festgehalten werden, dass vorliegend die 

ausgewiesenen tatsächlichen Tageskosten angerechnet werden können, da sie mit 

Fr. 1'773.91 pro Monat den Pflegegeld-Richtlinien entsprechen, die der Kanton 

St. Gallen erlassen hat, und in einer anzusetzenden Höchstgrenze der Tagespauschale 

jedenfalls Platz finden. Die Tagestaxe hat im Übrigen grundsätzlich alle regelmässig 

anfallenden Kosten des Heimaufenthalts zu enthalten (vgl. Bundesgerichtsentscheid i/

S B. vom 20. April 2012, 9C_787/11; Rz 3320.01 der vom Bundesamt für 

Sozialversicherungen herausgegebenen Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur 

AHV und IV, WEL, in der seit 1. April 2011 gültigen Fassung). Die 

Sozialversicherungsbeiträge sind im Betrag von Fr. 1'773.91 enthalten (vgl. Pflegegeld-

Richtlinien des Kantons St. Gallen, in der ab 1. Januar 2010 geltenden Fassung).

11.2    In der Tagestaxe nicht eingeschlossen sind dagegen die geltend gemachten 

verschiedenen Nebenkosten (unter anderem für Bekleidung und 

Freizeitbeschäftigungen). Solche Kosten sind (wie Steuern und Gebühren; während 

aber Arzt- und Zahnarztkosten unter Art. 14 ELV fallen) aus dem Betrag für die 

persönlichen Auslagen zu decken. Nach Art. 10 Abs. 2 lit. b ELG wird (bei 

Heimbewohnern) als Ausgabe ein vom Kanton zu bestimmender Betrag für persönliche 

Auslagen anerkannt.

11.3    Der Kanton St. Gallen hat in Art. 3 Abs. 1 ELG/SG hierfür zwei verschiedene 

Ansätze festgelegt. Nach lit. a werden bei Aufenthalt in einem Altersheim oder einem 

Invalidenwohnheim ein Drittel, nach lit. b bei Aufenthalt in einem Pflegeheim oder 

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einem Spital ein Viertel des für Alleinstehende geltenden Betrages für den allgemeinen 

Lebensbedarf nach Art. 10 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 ELG als Jahrespauschale als persönliche 

Auslagen angerechnet. Der entsprechende Lebensbedarf betrug im Jahr 2011 

Fr. 19'050.--. Für Aufenthalte in Kinderheimen oder Pflegefamilien gibt es im ELG/SG 

bis anhin auch hier keine eigene Regel. Es rechtfertigt sich aber, solange sie fehlt, für 

Kinder in Anbetracht des für sie durchschnittlich zu erwartenden weitläufigen Aufwands 

analog den höheren Ansatz zu wählen. Die Beschwerdegegnerin hat somit für die 

Beschwerdeführerin im Jahr 2011 einen Betrag von Fr. 6'360.-- (12x aufgerundete 

Fr. 530.--) anzurechnen.

12.   

12.1 Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 4. November 2011 gutzuheissen, soweit 

darauf eingetreten werden kann. Die Sache ist zur Neuberechnung des 

Ergänzungsleistungsanspruchs der Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2011 im Sinn der 

Erwägungen und zu entsprechender neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen. Die Beschwerdeschrift ist der Beschwerdegegnerin aufgrund des 

darin enthaltenen sinngemässen Wiedererwägungsgesuchs zuständigkeitshalber zu 

überweisen.

12.2    Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

12.3    Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand angemessen erscheint eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer). - Das Gesuch um 

unentgeltliche Prozessführung wird bei diesem Verfahrensausgang hinfällig. Es ist 

zufolge Gegenstandslosigkeit vom Protokoll abzuschreiben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 28/28

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1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 4. November 2011 gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird.

2.       Die Sache wird zur Neuberechnung des Ergänzungsleistungsanspruchs der 

Beschwerdeführerin ab 1. Mai 2011 im Sinn der Erwägungen und zu entsprechender 

neuer Verfügung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

3.       Die Beschwerdeschrift wird der Beschwerdegegnerin aufgrund des darin ent­

haltenen sinngemässen Wiedererwägungsgesuchs zuständigkeitshalber überwiesen.

4.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

5.       Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- zu bezahlen.

6.       Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wird zufolge 

Gegenstandslosigkeit abgeschrieben. 

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	Entscheid Versicherungsgericht, 11.12.2012
	Art. 17 ATSG, Art. 53 ATSG, Art. 9 Abs. 5 lit. h ELG, 10 Abs. 2 ELG, Art. 25a Abs. 1 ELV. Art. 3 und Art. 4 des st. gallischen ELG. aArt.1 Abs. 1 der st. gallischen Verordnung über die nach ELG anrechenbare Tagespauschale. Anfechtungsgegenstand ist ausschliesslich der angefochtene Einspracheentscheid bzw. die durch ihn aufgehobene Verfügung. Vorgängig bereits in Rechtskraft erwachsene EL-Verfügungen bilden nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Bei der Ermittlung des EL-Anspruchs wird zwischen Heimbewohnern und Nichtheimbewohnern unterschieden. Heimbegriff. Vorliegend ist die durch die Vormundschaftsbehörde genehmigte Fremdplatzierung einer Waisen in einer Pflegefamilie als Unterbringung in einer heimähnlichen Institution zu qualifizieren, weshalb die EL-Berechnung nach den Bestimmungen für Heimbewohner zu erfolgen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2012, EL 2011/31). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_20/2013.

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