# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4cb71e01-03d9-5968-897a-11968c20df54
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.05.2013 RT130069
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT130069_2013-05-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT130069-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie  

Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Urteil vom 17. Mai 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

Kanton Zürich,  
Gesuchsteller und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich 

 

betreffend Rechtsöffnung   
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Andelfingen vom 6. März 2013 (EB120098-B) 

- 2 - 

Erwägungen: 

 Nach Einsicht in die Eingabe des Gesuchsgegners und Beschwerdeführers 

(fortan Gesuchsgegner) vom 30. April 2013 (Datum des Poststempels) (Urk. 17), 

 nachdem der Gesuchsgegner mit seiner Eingabe, unter Beilage des Urteils 

des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen 

vom 6. März 2013 (Urk. 18), einen "Neuanfang der Forderung und eine faire 

Chance für den Angeklagten" verlangt, weshalb die Eingabe sinngemäss als Be-

schwerde gegen dieses Urteil aufzufassen ist, 

 nach Einsicht in das angefochtene Urteil vom 6. März 2013 (Urk. 18), wel-

ches der Gesuchsgegner am 18. April 2013 in Empfang genommen hat 

(Urk. 15/2), 

 da die Beschwerdefrist 10 Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO, vgl. auch 

Urk. 18 S. 5 Dispositivziffer 5), 

 da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 29. April 2013 abgelaufen ist, 

 da die am 30. April 2013 durch den Gesuchsgegner zur Post gegebene Be-

schwerde daher verspätet ist, 

 weshalb darauf nicht einzutreten ist, wobei die Kosten des Beschwerdever-

fahrens in Anwendung von Art. 48 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen und 

gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsgegner aufzuerlegen sind und der 

Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) mangels we-

sentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzuspre-

chen ist, 

wird erkannt: 

1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten. 

- 3 - 

2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.– festge-

setzt. 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage 

einer Kopie von Urk. 17, sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, Einzelge-

richt im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 8'903.55. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 17. Mai 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 

lic.iur. S. Subotic 
 
versandt am: js 

	Urteil vom 17. Mai 2013
	Erwägungen:
	wird erkannt:
	1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
	2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 17, sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, Einzelgericht im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...