# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9440d7a9-9383-5595-8601-0e38c0daf671
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-03-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 17.03.2025 SB230600
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB230600_2025-03-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB230600-O/U/cwo

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. M. Langmeier 

und Oberrichterin lic. iur. M. Knüsel sowie Gerichtsschreiber 

MLaw J. Stegmann

Beschluss vom 17. März 2025

in Sachen

A._____, 
Beschuldigter und I. Berufungskläger

verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____, 

gegen

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte

sowie

B._____, 
Privatklägerin und II. Berufungsklägerin (Nichteintreten)

sowie Anschlussberufungsklägerin

vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law Y._____,

betreffend Drohung etc.

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 18. September 2023 (GG220250)

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Erwägungen:

1.1. Der Beschuldigte und die Privatklägerin stehen sich in zwei am Obergericht 

hängigen Strafverfahren gegenüber (B._____ ist im Verfahren SB230603 Beschul-

digte, A._____ ist im dortigen Verfahren Privatkläger).

1.2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 

18. September 2023 der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig 

gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 100.– 

bestraft. Von den Vorwürfen der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie 

der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB wurde der Beschuldigte frei-

gesprochen. Der Beschuldigte und die Privatklägerin liessen mit Eingaben vom 

27. bzw. 28. September 2023 je innert gesetzlicher Frist Berufung anmelden 

(Urk. 35 und 36). Nach Zustellung der schriftlichen Urteilsbegründung liess der Be-

schuldigte wiederum innert gesetzlicher Frist seine Berufungserklärung einreichen 

(Urk. 42). Da seitens der Privatklägerin innert der 20-tätigen Frist zur Einreichung 

einer Berufungserklärung keine Eingabe einging, wurde am 11. Januar 2024 das 

Nichteintreten auf die Berufung der Privatklägerin vom 28. September 2023 

beschlossen (Urk. 43). Die Privatklägerin liess mit Eingabe vom 6. Februar 2024 

Anschlussberufung erklären (Urk. 50); die Staatsanwaltschaft verzichtete darauf 

(Urk. 47).

1.3. Mit Eingabe vom 7. März 2025 liessen der Beschuldigte und die Privatklägerin 

gemeinsam mitteilen, dass sie einen Vergleich geschlossen haben und sie damit 

um Einstellung der Verfahren ersuchen. Dem beigelegten Vergleich vom 3. März 

2025 bzw. 5. Februar 2025 (recte: 5. März 2025 [vgl. Urk. 56]) zwischen dem 

Beschuldigten und der Privatklägerin ist zu entnehmen, dass sie die gegeneinander 

gestellten Strafanträge definitiv zurückziehen. Weiter wird darin festgehalten, dass 

der Beschuldigte die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-

verfahrens sowie die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten, 

welche der Privatklägerin mit Beschluss vom 11. Januar 2024 auferlegt und von 

dieser bereits übernommen worden sind (Urk. 43) – übernehme. Der Beschuldigte 

und die Privatklägerin einigten sich überdies über die Parteientschädigung (Urk. 54 

und 55).

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2.1. Ein Strafantrag kann zurückgezogen werden, solange das Urteil der zweiten 

kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist (Art. 33 Abs. 1 StGB). Der Rückzug des 

Strafantrages erfolgte vorliegend vor der Berufungsverhandlung und somit recht-

zeitig.

2.2. Die Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, die Beschimpfung im Sinne 

von Art. 177 Abs. 1 StGB sowie die Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 

StGB, welche vorliegend angeklagt wurden, stellen Antragsdelikte dar. Nachdem 

der Strafantrag nunmehr gültig zurückgezogen wurde, ist das Verfahren einzustel-

len (vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO).

3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anbetracht des Verfahrensstandes 

auf Fr. 600.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 

GebV OG). Vereinbarungsgemäss sind dem Beschuldigten die Kosten der Unter-

suchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (in der Höhe von insgesamt 

Fr. 3'700.–) und die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 427 Abs. 4 

StPO). Der Beschuldigte und die Privatklägerin haben sich zudem über die Partei-

entschädigung geeinigt (Urk. 55 S. 3), weshalb sich weitere Ausführungen hierzu 

erübrigen.

Es wird beschlossen:

1. Das Strafverfahren gegen den Beschuldigten A._____ wird eingestellt.

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.

3. Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens und 

des Berufungsverfahrens (mit Ausnahme der mit Beschluss vom 11. Januar 

2024 der Privatklägerin auferlegten Gerichtsgebühr von Fr. 500.–) werden 

dem Beschuldigten auferlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an

 die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

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 die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an

 die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
 die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG)
 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten 

gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 41.

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a 

BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 

Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

nen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer

Zürich, 17. März 2025

Der Präsident:

lic. iur. Ch. Prinz

Der Gerichtsschreiber:

MLaw J. Stegmann