# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cb5de6ce-6327-5eee-8335-289f7136af43
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-05-19
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht Einzelrichter 19.05.2017 ZK2 2017 11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_002_ZK2-2017-11_2017-05-19.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.: Chur, 19. Mai 2017 Schriftlich mitgeteilt am:
ZK2 17 11 23. Mai 2017

(Mit Urteil 4D_40/2017 vom 18. Juli 2017 ist das Bundesgericht auf die gegen 
diesen Entscheid erhobene Beschwerde nicht eingetreten.)

Entscheid
II. Zivilkammer

Vorsitz Pritzi
Aktuar Hitz

In der zivilrechtlichen Beschwerde

der X . _ _ _ _ _ , Beklagte und Beschwerdeführerin, vertreten durch B._____,

gegen

den Entscheid des Bezirksgerichts Plessur vom 30. November 2016, mitgeteilt am 
20. Januar 2017, in Sachen des Y._____, Kläger und Beschwerdegegner, 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Erich Vogel, Bahnhofstrasse 56, 7302 
Landquart, gegen die Beklagte und Beschwerdeführerin,

betreffend Forderung aus Arbeitsverhältnis,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Ende Dezember 2015 schloss Y._____ eigenen Angaben zufolge mit der 
X._____ einen mündlichen Arbeitsvertrag ab. Der Einsatz sei auf den Monat 
Januar 2016 beschränkt gewesen. Die X._____ habe einen Nettolohn von Fr. 
1'000.00 sowie freie Kost und Logis zugesichert. Y._____ habe 
abmachungsgemäss im Januar 2016 im Berggasthaus logiert bzw. gearbeitet und 
sei vereinbarungsgemäss regelmässig zum Einsatz gekommen, wenn dies 
erforderlich gewesen sei. Die X._____ habe den Lohn auch auf 
Zahlungsaufforderungen hin aber nie bezahlt. 

B. In der Folge leitete Y._____ gegen die X._____ eine Betreibung ein. Mit 
Zahlungsbefehl des Betreibungsamtes A._____ vom 4. Februar 2016 wurde die 
X._____ aufgefordert, Y._____ innert 20 Tagen Fr. 1'000.00 zuzüglich Zins zu 5 % 
seit dem 1. Februar 2016 sowie die Zahlungsbefehlskosten in der Höhe von Fr. 
53.30 zu bezahlen. Dagegen erhob die X._____ Rechtsvorschlag. 

C. Die Klage von Y._____ gegen die X._____ wurde am 7. März 2016 beim 
Vermittleramt des Bezirks Plessur zur Schlichtung angemeldet. Die Parteien 
konnten sich anlässlich der Schlichtungsverhandlung nicht einigen, weshalb der 
Vermittler gleichentags die Klagebewilligung ausstellte. Diese enthält folgende 
Rechtsbegehren:

"Rechtsbegehren der klagenden Partei:

1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger nach Abzug der üblichen 
Sozialbeiträge netto Fr. 1'000.- zuzüglich 5% Zins seit 31. Januar 2016 
zu bezahlen.

2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. _____ des 
Betreibungsamtes A._____ sei aufzuheben und es sei dem Kläger 
Rechtsöffnung zu erteilen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten."

D. In der Klage vom 15. August 2016 wurden die folgenden Anträge gestellt:

 "1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger brutto CHF 1'200.- bzw. 
netto mindestens CHF 1'000.- zuzüglich 5% Zins seit 31. Januar 2016 
zu bezahlen.

2. Der Rechtsvorschlag von B._____ vom 05.02.2016 in der Betreibung 
Nr. _____ des Betreibungsamtes A._____ sei aufzuheben und es sei 
dem Kläger für den Betrag von CHF 1'000.- zuzüglich der Kosten des 
Zahlungsbefehls von 53.30 die Rechtsöffnung zu erteilen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Beklagten."

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E. Die X._____ verzichtete mit Eingabe vom 6. September 2016 auf eine 
schriftliche Stellungnahme. 

F. Die Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht Plessur fand am 30. 
November 2016 statt. Am 1. Dezember 2016 wurde den Parteien der Entscheid 
ohne schriftliche Begründung mitgeteilt, woraufhin die X._____ am 5. Dezember 
2016 um Ausfertigung eines begründeten Entscheids ersuchte. Das Dispositiv des 
schriftlich begründeten Entscheids vom 20. Januar 2017 lautete wie folgt:

 "1. Die X._____ wird verpflichtet, Y._____ CHF 1'000.00 nebst Zins zu 5 
% seit dem 1. Februar 2016 zu bezahlen.

2. Der Rechtsvorschlag der X._____ vom 5. Februar 2016 in der 
Betreibung Nr. _____ des Betreibungsamtes A._____ wird aufgehoben 
und es wird Y._____ für den Betrag von CHF 1'000.00 zuzüglich Zins 
zu 5% seit dem 1. Februar 2016 definitive Rechtsöffnung erteilt. 

3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.

4. a)Die Gerichtskosten in Höhe von CHF 1'850.00 (Entscheidgebühr CHF 
1'500.00, Pauschale Schlichtungsverfahren CHF 350.00) gehen im 
Umfang von CHF 1'500.00 zu Lasten der Gerichtskasse und im 
Umfang von CHF 350.00 zu Lasten der Kasse des Vermittleramtes 
Plessur.

    b)Die X._____ hat Y._____ eine Parteientschädigung in Höhe von CHF 
2'143.80 (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu bezahlen.

5. (Rechtsmittelbelehrung).

6. (Mitteilung)."

G. Gegen diesen Entscheid erhob die X._____ am 17. Februar 2017 
Beschwerde beim Kantonsgericht von Graubünden. 

H. Y._____ stellte in seiner Beschwerdeantwort vom 1. März 2017 die 
folgenden Anträge:

 "1. Auf die Beschwerde vom 17. Februar 2017 sei nicht einzutreten, 
eventualiter sei die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen. 

2. Der angefochtene Entscheid des damaligen Bezirksgerichtes Plessur 
vom 30. November 2016, Proz.Nr. 135-2016-568, sei zu bestätigen, 
das heisst:

2.1 Die X._____ sei zu verpflichten, dem Y._____ CHF 1'000.- nebst 5% 
Zins seit 1. Februar 2016 zu bezahlen.

2.2 Der Rechtsvorschlag der X._____ vom 05.02.2016 in der Betreibung 
Nr. _____ des Betreibungsamtes A._____ sei aufzuheben und es sei 
Y._____ für den Betrag von CHF 1'000.- zuzüglich 5% Zins seit 01. 
Februar 2016 die definitive Rechtsöffnung zu erteilen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge für beide Instanzen zu Lasten 
der X._____."

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I. Auf die Begründungen im angefochtenen Entscheid und in den 
Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen 
eingegangen. 

II. Erwägungen

1. a) Gemäss Art. 308 Abs. 1 ZPO sind erstinstanzliche End- und 
Zwischenentscheide sowie erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche 
Massnahmen mit Berufung anfechtbar. In vermögensrechtlichen Angelegenheiten 
ist die Berufung nur zulässig, wenn der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen 
Rechtsbegehren mindestens Fr. 10'000.00 beträgt (Art. 308 Abs. 2 ZPO). Wird 
dieser Streitwert nicht erreicht, steht das ausserordentliche Rechtsmittel der 
Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO offen. Der Streitwert wird durch das 
Rechtsbegehren bestimmt (Art. 91 Abs. 1 ZPO). Für die Festlegung des 
Streitwerts ist nicht der vorinstanzliche Entscheid und auch nicht der Betrag 
massgebend, welcher sich anhand der Berufungs- und Beschwerdeanträge der 
Parteien errechnet. Es wird vielmehr auf den Betrag abgestellt, welcher nach den 
zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren und Parteierklärungen bis zur 
Eröffnung des erstinstanzlichen Urteils noch streitig war (vgl. Karl Spühler, in: 
Spühler/Tenchio/Infanger [Hrsg.], Basler Kommentar zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung, 2. Aufl., Basel 2013, N. 9 zu Art. 308 ZPO; Peter 
Reetz/Stefanie Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], 
Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 3. Aufl., Zürich 
2016, N. 39 f. zu Art. 308 ZPO [zit. Kommentar zur ZPO]). Nach Gesagtem ist im 
konkreten Fall von einem Streitwert von deutlich weniger als Fr. 10'000.00 
auszugehen, womit die Streitwertgrenze der Berufung von Fr. 10'000.00 nicht 
erreicht ist. Somit ist vorliegend das Rechtsmittel der Beschwerde gegeben. 

b) Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert 30 Tagen seit der 
Zustellung des begründeten Entscheides oder seit der nachträglichen Zustellung 
der Entscheidbegründung schriftlich und begründet einzureichen. Der 
angefochtene Entscheid ist beizulegen, soweit ihn die Partei in Händen hat (Art. 
321 Abs. 1 und 3 ZPO). Die gegen den am 20. Januar 2017 mitgeteilten Entscheid 
erhobene Beschwerde der X._____ vom 17. Februar 2017 ist rechtszeitig erfolgt.

c) Gemäss Art. 7 Abs. 2 lit. a des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen 
Zivilprozessordnung (EGzZPO; BR 320.100) entscheidet das Kantonsgericht von 

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Graubünden in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert im 
Rechtsmittelverfahren wie im vorliegenden Fall Fr. 5'000.00 nicht überschreitet. 

2. a) Wie soeben erwähnt, ist die Beschwerde bei der Rechtsmittelinstanz unter 
anderem schriftlich und begründet einzureichen. Die Beschwerde hat konkrete 
Rechtsbegehren zu enthalten, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vor-
instanzliche Entscheid angefochten wird (vgl. Dieter Freiburghaus/Susanne 
Afheldt, in: Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 14 zu Art. 321 ZPO). Das 
Rechtsbegehren muss so bestimmt sein, dass es im Falle der Gutheissung der 
Klage unverändert zum Urteil erhoben werden kann. Im Falle von ungenügenden 
Anträgen fehlt es an einer Zulässigkeitsvoraussetzung des Rechtsmittels, welches 
durch Nichteintreten zu erledigen ist. Es ist keine Nachfrist anzusetzen (vgl. Urteil 
des Bundesgerichts 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.1 mit weiteren 
Hinweisen; BGE 137 III 617 E. 6.4). Aus der Rechtsschrift muss also zumindest 
unzweifelhaft hervorgehen, dass die Überprüfung des erstinstanzlichen 
Entscheids durch eine obere Instanz verlangt wird. Allgemein gehaltene Kritik des 
erstinstanzlichen Entscheids ist nicht als formgültige Beschwerde zu betrachten 
(vgl. Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 12 37 vom 30. Mai 2013, E. 
1. c); Martin Sterchi, in: Hausheer/Walter [Hrsg.], Berner Kommentar, 
Schweizerische Zivilprozessordnung, Band II, Bern 2012, N. 15 zu Art. 321 ZPO). 
Zu beachten ist allerdings, dass der Bestimmtheitsgrundsatz insoweit abgemildert 
ist, als die Rechtsbegehren wie alle Prozesshandlungen vom Gericht nach Treu 
und Glauben auszulegen sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_929/2015 vom 
17. Juni 2016 E. 3.2 mit Hinweis auf BGE 105 II 149 E. 2a). Daraus folgt, dass auf 
eine Beschwerde mit formell mangelhaften Rechtsbegehren einzutreten ist, wenn 
sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung mit dem angefochtenen 
Entscheid, ergibt, was die Beschwerdeführerin in der Sache verlangt oder – im 
Falle zu beziffernder Rechtsbegehren – welcher Geldbetrag zuzusprechen ist. Auf 
die Begründung der Rechtsbegehren wird jedoch nur zurückgegriffen, wenn das 
Begehren unklar ist und einer Auslegung bedarf (vgl. Urteil des Bundesgerichts 
4A_397/2016 vom 30. November 2016 E. 2.1 mit Hinweis auf BGE 120 II 172 E. 
3.a)). 

b) Die Beschwerdeführerin stellt in ihrer Rechtsschrift keine Anträge (vgl. act. 
A.1). Da es sich um eine Laieneingabe handelt, ist allerdings zu prüfen, ob sich 
allenfalls aus ihrer Begründung ergibt, was sie in der Sache verlangt. Die 
Beschwerdeführerin bringt vor, dass der Entscheid der Vorinstanz zu ihren 
Gunsten zu revidieren sei. Aus dieser Darstellung kann geschlossen werden, dass 
im Kern die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids beantragt und in der 

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Sache die Abweisung der Klage verlangt wird (vgl. dazu auch das Protokoll der 
Hauptverhandlung vom 30. November 2016). Damit ist dem 
Bestimmtheitsgrundsatz gerade noch Rechnung getragen worden. 

c) Nach Art. 321 Abs. 1 ZPO hat die Beschwerde zudem eine Begründung zu 
enthalten. Die Beschwerde führende Partei muss im Einzelnen – in der 
Beschwerde selbst – darlegen an welchen Mängeln (unrichtige 
Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der 
angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Es besteht somit im 
Beschwerdeverfahren eine Rügepflicht. Bei der Konkretisierung dieser inhaltlichen 
Anforderungen an die Beschwerdebegründung sollte indessen berücksichtigt 
werden, ob die betreffende Partei anwaltlich vertreten ist oder nicht. Während sich 
bei Bestehen einer anwaltlichen Vertretung eine gewisse Strenge rechtfertigt, 
erscheint bei nicht vertretenen Parteien – unter Vorbehalt querulatorischer und 
rechtsmissbräuchlicher Eingaben – eine grosszügigere Haltung der 
Rechtsmittelinstanz angebracht. Auch wenn an die Rechtsmitteleingaben von 
Laien nur minimale Anforderungen gestellt werden, muss doch auch hier 
wenigstens rudimentär dargelegt werden, an welchen Mängeln der angefochtene 
Entscheid nach Auffassung der Partei leidet. Diesen Anforderungen genügt indes 
nicht, wer bloss pauschal auf die vor der Vorinstanz vorgetragenen Vorbringen 
verweist (vgl. Urteil des Bundesgericht 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015 E. 2.6; 
Urteil des Zürcher Obergerichts PD150026 vom 29. Januar 2016 E. 5); Dieter 
Freiburghaus/Susanne Afheldt, in: Kommentar zur ZPO, a.a.O., N. 15 zu Art. 321 
ZPO und Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden ZK2 12 37 vom 30. Mai 
2013, E. 1. d). 

ca) Die Vorinstanz führte aus, dass der Kläger für seine 
Sachverhaltsdarstellung mehrere Beweise offeriert habe. So habe er ein 
Sitzungsprotokoll vom 16. Januar 2016 ins Recht gelegt. Diesem sei zu 
entnehmen, dass der Kläger an einer Sitzung zusammen mit B._____, C._____, 
D._____, E._____ und F._____ teilgenommen habe. Zudem sei C._____ als 
Zeuge einvernommen worden. Dessen Aussagen, wonach der Kläger bereits im 
Dezember 2015 und bis Mitte Januar 2016 im Restaurant G._____ gearbeitet 
habe, seien schlüssig und glaubhaft. Sie würden sich mit den 
Tatsachenbehauptungen des Klägers decken. Die Beklagte habe für ihre 
Sachverhaltsdarstellung demgegenüber keine Beweise erhoben. Entsprechend 
werde auf die klägerische Sachverhaltsdarstellung abgestellt. 

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cb) Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde vom 17. Februar 2017 
vor (vgl. act. A.1), dass Y._____ vom 23. Dezember 2015 bis zum 1. Januar 2016 
als Gast von D._____ in das Bergrestaurant gekommen sei. Y._____ sei am 1. 
Januar 2016 wieder abgereist. Die X._____ habe nie ein Arbeitsverhältnis mit 
Y._____ gehabt. 

cc) Die Beschwerdeführerin lässt in ihrer Beschwerde eine inhaltliche 
Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid gänzlich vermissen (vgl. 
act. A.1). Sie wiederholt lediglich das vor der Vorinstanz bereits Vorgetragene und 
stellt in diesem Zusammenhang verschiedene Fragen, um ihre Sichtweise 
vermeintlich zu unterstreichen. Insbesondere fehlt eine Auseinandersetzung mit 
der unter Hinweis auf die entsprechenden Straffolgen ergangene Aussage des 
Zeugen C._____ vom 4. Oktober 2016 (vgl. Akten der Vorinstanz) und dem
Sitzungsprotokoll vom 16. Januar 2016, welches die Teilnahme des 
Beschwerdegegners aufführt und die Vorinstanz neben der Zeugenaussage für 
die Begründung eines Arbeitsverhältnisses zwischen Y._____ und der X._____ 
heranzieht (vgl. Akten der Vorinstanz, act. 2/4). Auch bezüglich des Einwands, der 
vom Rechtsvertreter von Y._____ geltend gemachte Aufwand sei als überrissen 
zu bezeichnen, wird von der Beschwerdeführerin nicht weiter ausgeführt, warum 
der Aufwand massiv überrissen sein sollte. Die Beschwerde ist daher in der Sache 
ungenügend begründet, weshalb auf diese nach dem oben Ausgeführten nicht 
einzutreten ist. 

3. a) Kann nach dem Gesagten auf die Beschwerde nicht eingetreten werden, so 
gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten der Beschwerdeführerin 
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Als Prozesskosten gelten gemäss Art. 95 Abs. 1 ZPO die 
Gerichtskosten (lit. a) und die Parteientschädigung (lit. b).

b) Für Beschwerdeverfahren erhebt das Kantonsgericht von Graubünden 
gemäss Art. 10 Abs. 1 der Verordnung über die Gerichtsgebühren in Zivilverfahren 
(VGZ; BR 320.210) eine Entscheidgebühr zwischen CHF 500.00 und 
CHF 8'000.00. Vorliegend ist die Entscheidgebühr auf CHF 1'500.00 festzusetzen. 
Da es sich aber um eine arbeitsrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert von 
unter Fr. 30'000.00 handelt (Art. 114 lit. c ZPO), verbleiben die Gerichtskosten des 
Beschwerdeverfahrens beim Kanton Graubünden. Die Beschwerdeführerin ist 
hingegen zur Leistung einer ausseramtlichen Entschädigung an den 
Beschwerdegegner zu verpflichten. Der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners 
reichte keine Honorarnote ein, weshalb die Parteientschädigung nach 
richterlichem Ermessen festzusetzen ist. Dabei erscheint eine aussergerichtliche 

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Entschädigung in der Höhe von Fr. 1'000.00 (inkl. Barauslagen und MwSt.) als 
angemessen. 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden auf Fr. 1'500.00 festgesetzt 
und verbleiben beim Kanton Graubünden. 

3. Die X._____ hat Y._____ für das Beschwerdeverfahren mit Fr.  1'000.00 
(inkl. Barauslagen und MwSt.) aussergerichtlich zu entschädigen. 

4. Gegen diese, einen Streitwert von weniger als CHF 30'000.00 betreffende 
Entscheidung kann gemäss Art. 72 und Art. 74 Abs. 2 lit. a BGG 
Beschwerde in Zivilsachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 
Lausanne 14, geführt werden, wenn sich eine Rechtsfrage von 
grundsätzlicher Bedeutung stellt. Andernfalls ist die subsidiäre 
Verfassungsbeschwerde gemäss Art. 113 ff. BGG gegeben. In beiden 
Fällen ist das Rechtsmittel dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen 
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der 
gemäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die 
Zulässigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen 
und das Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff., 90 ff. und 
113 ff. BGG.

5. Mitteilung an: