# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0fd28703-05d5-57fc-b8ca-304001aff792
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-11
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 11.06.2020 200 2019 873
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2019-873_2020-06-11.pdf

## Full Text

200 19 873 IV
FUE/SVE/LAB

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 11. Juni 2020

Verwaltungsrichter Furrer, Kammerpräsident
Verwaltungsrichterin Wiedmer, Verwaltungsrichter Schütz
Gerichtsschreiberin Schwitter

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Beschwerdeführerin

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 14. Oktober 2019

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Der 1960 geborenen A.________ (Versicherte bzw. Beschwerdeführerin) 
wurde nach erstmaliger Anmeldung bei der Eidgenössischen Invalidenver-
sicherung (IV) im Juni 2004 (Akten der IV-Stelle Bern [IVB bzw. Beschwer-
degegnerin], Antwortbeilage [AB] 1) mit Verfügung vom 22. März 2006 
(AB 38) eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Mai 2004 bzw. 
eine halbe Rente ab dem 1. Februar 2005 zugesprochen. Im Rahmen einer 
Überprüfung des Rentenanspruchs (AB 56) holte die IVB ein Gutachten der 
MEDAS C.________ GmbH (MEDAS C.________; Expertise vom 8. Sep-
tember 2009 [AB 64]) ein und hob gestützt darauf mit Verfügung vom 
12. November 2009 (AB 68) die halbe Rente per 31. Dezember 2009 auf. 
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kan-
tons Bern mit unangefochten gebliebenem Urteil vom 24. November 2010 
(VGE IV/2009/1319 [AB 78]) ab.

Im Oktober 2013 meldete sich die Versicherte erneut zum Leistungsbezug 
bei der IV an (AB 83). Gestützt auf ein bidisziplinäres Gutachten der ME-
DAS D.________ GmbH (orthopädisch-psychiatrische Expertise vom 
27. Oktober 2015 [AB 148.1]) verneinte die IVB mit Verfügung vom 9. Mai 
2017 (AB 169) einen Anspruch auf Leistungen. Das Verwaltungsgericht 
des Kantons Bern wies die dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 
15. Dezember 2017 (VGE IV/2017/549 [AB 178]) ab. Dieses Urteil blieb 
unangefochten.

B.

Die Versicherte meldete sich am 22. Oktober 2018 unter Hinweis auf eine 
psychische Erkrankung sowie diverse Tumorerkrankungen erneut bei der 
IV zum Leistungsbezug an (AB 182). Die IVB tätigte in der Folge weitere 
medizinische Abklärungen, insbesondere veranlasste sie eine 
interdisziplinäre Begutachtung bei der MEDAS E.________ GmbH 
(MEDAS E.________; psychiatrisch-orthopädische Expertise vom 17. Juni 

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2019 [AB 204.1]). Mit Vorbescheid vom 16. August 2019 (AB 205) stellte 
sie in Aussicht, den Anspruch auf Leistungen der IV zu verneinen, da sich 
zwar eine leichte, jedoch keine namhafte Verschlechterung des 
psychischen Gesundheitszustandes gegenüber 2015 erhärten lasse, womit 
sich aus objektiv medizinischer Sicht keine wesentliche Veränderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen ergebe. Nach dagegen erhobenem Einwand 
(AB 207) verfügte sie am 14. Oktober 2019 (AB 209) dem Vorbescheid 
entsprechend.

C.

Hiergegen erhob die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt 
B.________, Beschwerde mit folgenden Rechtsbegehren:

1. Die Verfügung vom 14. Oktober 2019 sei aufzuheben und der Be-
schwerdeführerin sei rückwirkend seit wann rechtens eine Invaliden-
rente in gesetzlicher Höhe nebst gesetzlichem Verzugszins zuzuspre-
chen.
Eventualiter sei die Verfügung der IV-Stelle Bern vom 14. Oktober 
2019 aufzuheben und die Sache zwecks Neubeurteilung an die IV-
Stelle zurückzuweisen.

2. Der Beschwerdeführerin sei für das Beschwerdeverfahren die unent-
geltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnende sei ihr 
als unentgeltlicher Rechtsvertreter beizuordnen.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

Die Beschwerdegegnerin schloss mit Beschwerdeantwort vom 10. Dezem-
ber 2019 auf Abweisung der Beschwerde.

Erwägungen:

1.

1.1 Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 

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6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Entscheide. 
Die Beschwerdeführerin ist im vorinstanzlichen Verfahren mit ihren Anträ-
gen nicht durchgedrungen, durch den angefochtenen Entscheid berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung, weshalb sie 
zur Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist 
gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über 
die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen 
über Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 
i.V.m. Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwal-
tungsrechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Be-
schwerde einzutreten.

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 14. Oktober 2019 
(AB 209). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Leistungen der IV.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG).

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

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2.2 Neben den geistigen und körperlichen Gesundheitsschäden kön-
nen auch solche psychischer Natur eine Invalidität bewirken (Art. 8 i.V.m. 
Art. 7 ATSG). Mit der Diagnose eines Gesundheitsschadens ist noch nicht 
gesagt, dass dieser auch invalidisierenden Charakter hat. Ob dies zutrifft, 
beurteilt sich gemäss dem klaren Gesetzeswortlaut nach dem Einfluss, den 
der Gesundheitsschaden auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit hat. Ent-
scheidend ist, ob der versicherten Person wegen des geklagten Leidens 
nicht mehr zumutbar ist, ganz oder teilweise zu arbeiten. Deshalb gilt eine 
objektivierte Zumutbarkeitsprüfung unter ausschliesslicher Berücksichti-
gung von Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung (BGE 142 V 106 
E. 4.4 S. 110). Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens 
und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Ein-
schränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei 
Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu ver-
werten, abwenden könnte; das Mass des Forderbaren wird dabei weitge-
hend objektiv bestimmt (BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50, 130 V 352 E. 2.2.1 S. 
353; SVR 2014 IV Nr. 2 S. 5 E. 3.1). Die Sachverständigen sollen die Dia-
gnose so begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob 
die klassifikatorischen Vorgaben tatsächlich eingehalten sind (BGE 143 V 
124 E. 2.2.2 S. 127, 141 V 281 E. 2.1.1 S. 285). Gemäss höchstrichterli-
cher Rechtsprechung erfolgt die Prüfung, ob ein psychischer Gesundheits-
schaden eine rentenbegründende Invalidität zu bewirken vermag, schliess-
lich anhand eines strukturierten normativen Prüfungsrasters (BGE 143 V 
418 E. 7 S. 427, 141 V 281 E. 4.1 S. 296). Dies gilt für sämtliche psychi-
schen Störungen (BGE 143 V 418 E. 7.2 S. 429). Die Anerkennung eines 
rentenbegründenden IV-Grades ist nur zulässig, wenn die funktionellen 
Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen Anspruchs-
grundlage im Einzelfall anhand der Standardindikatoren schlüssig und wi-
derspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge-
wiesen sind. Fehlt es daran, hat die Folgen der Beweislosigkeit die materi-
ell beweisbelastete versicherte Person zu tragen (BGE 141 V 281 E. 6 S. 
308). 

2.3 Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze 
Rente, wenn die versicherte Person mindestens 70 %, derjenige auf eine 
Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 60 % invalid ist. Bei einem Invali-

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ditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch auf eine halbe Rente 
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % ein solcher auf eine 
Viertelsrente.

2.4

2.4.1 Wird ein Gesuch um Revision eingereicht, so ist darin glaubhaft zu 
machen, dass sich der Grad der Invalidität oder der Hilflosigkeit oder die 
Höhe des invaliditätsbedingten Betreuungsaufwands oder Hilfebedarfs des 
Versicherten in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat 
(Art. 87 Abs. 2 der Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenver-
sicherung [IVV; SR 831.201]). Wurde eine Rente, eine Hilflosenentschädi-
gung oder ein Assistenzbeitrag wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades, 
wegen fehlender Hilflosigkeit oder weil aufgrund des zu geringen Hilfebe-
darfs kein Anspruch auf einen Assistenzbeitrag entsteht, verweigert, so 
wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzung nach Abs. 
2 erfüllt ist (Art. 87 Abs. 3 IVV, vgl. auch BGE 130 V 343 E. 3.5.3 S. 351). 
Dies gilt analog, wenn die versicherte Person nach vorausgegangener 
rechtskräftiger Ablehnung erneut eine Eingliederungsmassnahme bean-
tragt (BGE 113 V 22 E. 3b S. 27; ZAK 1991 S. 262 E. 1a). Erheblich ist 
eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls 
sich die geltend gemachten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 
2014 IV Nr. 33 S. 121 E. 2). Diese Eintretensvoraussetzung soll verhindern, 
dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleichlautenden und nicht näher 
begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden Ren-
tengesuchen befassen muss (BGE 133 V 108 E. 5.3.1 S. 112).

2.4.2 Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung oder das Revisionsge-
such ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu vergewis-
sern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung 
des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist. Stellt sie fest, dass 
der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine 
Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls 
hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, 
um nunmehr eine rentenbegründende (bzw. anspruchsrelevant höhere) 
Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall 

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obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 
198 E. 3a S. 198; SVR 2008 IV Nr. 35 S. 117 E. 2.1).

2.4.3 Ob eine anspruchsbegründende Änderung in den für den Invali-
ditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt sich im Neuan-
meldungsverfahren - analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG - 
durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt der letzten materi-
ellen Beurteilung und rechtskräftigen Ablehnung bestanden hat, mit demje-
nigen zur Zeit der streitigen neuen Verfügung (BGE 133 V 108 E. 5.3 
S. 112; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 77; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

2.4.4 Liegt eine erhebliche Änderung des Sachverhalts vor, ist der Ren-
tenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht allseitig, d.h. unter 
Berücksichtigung des gesamten für die Leistungsberechtigung ausschlag-
gebenden Tatsachenspektrums neu und ohne Bindung an frühere Invali-
ditätsschätzungen zu prüfen (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 11, 117 V 198 E. 4b 
S. 200; SVR 2019 IV Nr. 39 S. 124 E. 5).

2.5 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 
(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die Ärzte 
und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen ha-
ben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 
beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-
züglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im Weite-
ren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 
Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden 
können (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195, 132 V 93 E. 4 S. 99; SVR 2018 IV 
Nr. 27 S. 87 E. 4.2.1).

3.

3.1 Aufgrund der Akten steht fest, dass die Beschwerdegegnerin auf die 
Neuanmeldung vom 22. Oktober 2018 (AB 182) eingetreten ist und den 
Leistungsanspruch materiell geprüft hat. Folglich ist die Eintretensfrage 
durch das Gericht nicht zu beurteilen (BGE 109 V 108 E. 2b S. 114). Viel-
mehr ist zu prüfen, ob zwischen der anspruchsverneinenden Verfügung 

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vom 9. Mai 2017 (AB 169), welche mit VGE IV/2017/549 (AB 178) bestätigt 
wurde, und der hier angefochtenen Verfügung vom 14. Oktober 2019 
(AB 209) eine (potentiell) anspruchsbegründende Veränderung in den 
tatsächlichen Verhältnissen eingetreten ist, die geeignet ist, den Invali-
ditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise zu beein-
flussen. Gegebenenfalls ist anschliessend der Leistungsanspruch in recht-
licher und tatsächlicher Hinsicht allseitig zu prüfen (vgl. E. 2.4 hiervor).

3.2 Die Verfügung vom 9. Mai 2017 (AB 169), in welcher die Beschwer-
degegnerin zum Schluss kam, der Gesundheitszustand habe sich aus 
psychiatrischer Sicht nicht wesentlich verändert und die Arbeitsunfähigkei-
ten aufgrund der somatischen Einschränkungen seien vorübergehend ge-
wesen, basierte im Wesentlichen auf dem Gutachten des MGSG vom 
27. Oktober 2015 (AB 148.1) samt Ergänzungsschreiben vom 7. Juli 2016 
(AB 160 S. 4 f.).

Im Gutachten des MGSG (AB 148.1) stellten die Dres. med. F.________, 
Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungs-
apparates, sowie G.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychothera-
pie, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit folgende Diagnosen (S. 41 
Ziff. 11.1):

• Cervicovertebralsyndrom bei Osteochondrose C5/6 mit Discushernie 
und Kontakt zur Nervenwurzel C6 rechts sowie Osteochondrose C6/7 
mit Discushernie und Kontakt zur Nervenwurzel C7 links;

• nicht näher bezeichnete rezidivierende depressive Störung (ICD-10 
F33.9);

• andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung mit 
Restsymptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung (ICD-10 
F63.0, F43.1).

Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellten sie folgende Diagnosen 
(S. 41 f. Ziff. 11.2):

• Lumbovertebralsyndrom bei leichter Facettengelenksarthrose speziell 
L5/S1;

• Bewegungseinschränkung der rechten Schulter;
• Präadipositas;
• Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-

10 F68.0);
• nicht näher bezeichnete dissoziative Störungen (ICD-10 F44.9);
• kombinierte Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und narzissti-

schen Anteilen (ICD-10 F61.0).

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Aufgrund der nicht näher bezeichneten rezidivierenden depressiven 
Störung, der Restsymptome einer posttraumatischen Belastungsstörung 
und der andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung mit 
deutlicher Beeinträchtigung der emotionalen Belastbarkeit, der geistigen 
Flexibilität, des Antriebs, der Motivation, der Interessen, der Anpassungs-
fähigkeit, der Kontaktfähigkeit und der Dauerbelastbarkeit betrage die Ar-
beitsfähigkeit als ... und damit in der angestammten Tätigkeit gesamthaft 
bei voller Stundenpräsenz seit Januar 2014 50 % (Arbeitsunfähigkeit 50 %; 
S. 42 Ziff. 12.1). Leidensadaptierte Tätigkeiten, d.h. Tätigkeiten ohne er-
höhte emotionale Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche 
geistige Flexibilität, ohne vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurch-
schnittliche Dauerbelastung sowie körperlich leichte Arbeiten, abwechs-
lungsweise sitzend, stehend und gehend ohne häufige inklinierte, reklinier-
te und rotierte Kopfhaltungen, könnten gesamthaft bei voller Stundenprä-
senz seit Januar 2014 zu 60 % (Arbeitsunfähigkeit 40 %) zugemutet wer-
den (Ziff. 12.2). Die Arbeitsfähigkeit sei primär durch ein psychisches Lei-
den mit Krankheitswert eingeschränkt (Ziff. 12.5). 

3.3 Der angefochtenen Verfügung vom 14. Oktober 2019 (AB 209) lie-
gen insbesondere folgende Berichte zugrunde:

3.3.1 Dr. med.  H.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und 
Traumatologie des Bewegungsapparates, diagnostizierte im Bericht vom 
1. Februar 2017 (AB 187 S. 15) eine hartnäckige Lumbago mit ischialgifor-
mer Ausstrahlung beidseits, Spondylarthrosen L4/5 und L5/S1 bei begin-
nender degenerativer linkskonvexer Lumbalskoliose, Schulter- / Arm-
schmerzen rechts, eine Tendinopathie der Supraspinatussehne rechts, 
einen Status nach idiopathischer Frozen Shoulder rechts 2014, eine Cer-
vicobrachialgie C6 rechts bei Discopathie C5/6 und C6/7 sowie einen Zu-
stand nach Halswirbelsäulen- (HWS-) Kontusion 2003. Die Patientin leide 
unter multiplen Arthrosen im Bereich Schultergürtel, Arme, Handgelenke 
beidseits, Wirbelsäule und zum Teil an den Fussgelenken. Die Abklärung 
der Wirbelsäule (Brustwirbelsäule [BWS] / Lendenwirbelsäule [LWS]) gebe 
keine Hinweise auf Metastasen bei einem Zustand nach Nebennierenrin-
dentumor. Der Spinalkanal sei allseits frei. Auffallend seien entzündliche 
Enthesiopathien im Sinne von Osteochondrosen auf den Segmenten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 10

TH 7/8, TH 9/10, TH 10/11 und L2/3. Diesbezüglich werde lediglich eine 
Physiotherapie empfohlen. 

Im Bericht vom 17. Juli 2018 (AB 187 S. 10 f.) diagnostizierte Dr. med. 
H.________ eine Myalgie des Nervus cutaneus femoris lateralis rechts 
sowie eine schmerzhafte Schulter links. Die Beschwerdeführerin leide unter 
einem chronischen Schmerzsyndrom und stelle sich aktuell mit einer Myal-
gie des Nervus cutaneus femoris lateralis rechts ausgeprägt und links im 
Frühstadium vor. Aktuell habe sie zusätzlich eine Schmerzhaftigkeit der 
Schulter links, im Bereich der Schulter rechts sei sie bereits voroperiert.

3.3.2 Dr. med.  I.________, Fachärztin für Gynäkologie und Geburtshilfe, 
diagnostizierte im Bericht vom 20. September 2018 (AB 185) perimeno-
pausale Blutungsstörungen, ein polyzystisches Ovar rechts, einen Uterus 
myomatosus (kleines Hinterwandmyom), eine Hypothyreose, eine Osteo-
chondrose, Rheuma, einen Nikotinabusus und eine Exzision eines Neben-
nieren-Tumors 2013.

3.3.3 J.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, und die 
Psychologin lic. phil. K.________ führten im Bericht vom 7. November 2018 
(AB 187 S. 2 ff.) als psychiatrische Diagnose eine anhaltende Persönlich-
keitsveränderung nach Extrembelastung (häusliche Gewalt, Krieg, chroni-
sche Schmerzen; ICD-10 F62.0, F62.80) auf (S. 3 Ziff. 2). Die Beschwerde-
führerin sei seit mindestens August 2014 in der bisherigen Tätigkeit als … 
bis auf weiteres zu 100 % arbeitsunfähig (S. 4 Ziff. 4). 

3.3.4 Im Bericht vom 27. November 2018 (AB 189) diagnostizierte 
Dr. med.  L.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trauma-
tologie des Bewegungsapparates, einen Verdacht auf eine beginnende 
Frozen Shoulder links adominant, eine massive Tendinopathie der Supra-
spinatus- und kranialen Subscapularissehne bei Verdacht auf eine Partial-
ruptur der intraartikulären Portion der langen Bizepssehne links, einen Sta-
tus nach idiopathischer Frozen Shoulder rechts 2014, eine Tendinopathie 
der Supraspinatussehne rechts, eine Zervikobrachialgie C6 rechts bei Dis-
copathie C5 bis C7 bei Status nach HWS-Kontusion 2003 sowie eine 
Spondylarthrose L4 bis S1 bei beginnender degenerativer linkskonvexer 
Lumbalskoliose. Als Befund hielt er eine langsam geprüfte, noch freie Be-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 11

weglichkeit bei massiver Schmerzangabe sowie eine effektiv leichte 
Schwellung der Langfinger bei vollständigem Faustschluss fest.

Im Bericht vom 15. Januar 2019 (AB 196) führte derselbe Arzt aus, die gle-
nohumerale Infiltration habe für drei bis vier Wochen praktisch Schmerz-
freiheit gebracht. Jetzt bestünden wieder Schmerzen wie vorher mit massi-
ven Schulter- bzw. Armschmerzen mit subjektiver Anschwellung der Hand 
tagsüber bei allen Bewegungen und nachts. Als Befund hielt er eine lang-
sam geprüfte, freie Beweglichkeit der Schulter sowie einen kompletten 
Faustschluss fest.

3.3.5 Im psychiatrisch-orthopädischen Gutachten der MEDAS 
E.________ vom 17. Juni 2019 (AB 204.1) stellten die 
Dres. med.  M.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Trau-
matologie des Bewegungsapparates, und N.________, Fachärztin für 
Psychiatrie und Psychotherapie, mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 
folgende Diagnosen (S. 21 Ziff. 6):

• eine komplexe posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) / andau-
ernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (ICD-10 F62.0) 
mit / bei:
o ausgehend von einer PTBS nach multiplen Gewalterfahrungen 

(sexuelle Gewalt, körperliche Gewalt in der Ehe);
o anamnestisch dissoziativen Symptomen bei vordiagnostizierter, 

nicht näher bezeichneter dissoziativer Störung;
o chronischer depressiver Entwicklung gegenwärtig mittelgradiger 

Ausprägung;
o vielgestaltiger psychosomatischer / somatoformer Begleitsympto-

matik;
o psychotisch anmutenden Elementen ohne paranoide Verarbeitung;

• nicht näher bezeichnete rezidivierende depressive Störung bei chroni-
scher depressiver Entwicklung mit gegenwärtig mittelgradig ausge-
prägter depressiver Störung (ICD-10 F33.9);

• chronische, bewegungs- und belastungsassoziierte Schulterschmer-
zen links;
o Verdacht auf beginnende retraktile Kapsulitis in Kombination mit 

einem subakromialen Impingement (ICD-10 M75.0 / M75.4);
o bildgebend eine Tendinopathie der Supraspinatussehne mit wahr-

scheinlich kleiner transmuraler Läsion sowie ausgeprägte Tendi-
nopathie der langen Bizepssehne (ICD-10 M79.61);

o stark erschwerte klinische Beurteilbarkeit bei Symptomausweitung 
und Selbstlimitation;

• eher thorakal betontes panvertebrales Schmerzsyndrom (ICD-10 
M79.61);
o moderate osteochondrotische Veränderungen von Brust- und Len-

denwirbelsäule;

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 12

• anamnestisch zervikovertebrales Schmerzsyndrom ohne radikuläre 
Symptomatik (ICD-10 M54.2);
o osteochondrotische Veränderungen der unteren Halswirbelsäule.

Ohne sichere Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit führten sie die 
folgenden Diagnosen auf (S. 21 Ziff. 6):

• Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen (ICD-
10 F68.0);

• Persönlichkeitsakzentuierung mit vor allem histrionischen Anteilen 
(ICD-10 Z73.1; Differenzialdiagnose [DD] Persönlichkeitsstörung);

• anamnestischer Verdacht auf Meralgia parasthetica beidseits;
o aktuell kein dafür typisches Ausbreitungsmuster;

• Status nach Bewegungseinschränkung der rechten Schulter bei ana-
mnestisch Frozen Shoulder rechts, inzwischen ausgeheilt.

Durch die pathologischen Befunde an der linken Schulter und an der Wir-
belsäule könne in orthopädischer Hinsicht insgesamt eine leicht verminder-
te körperliche Belastungsfähigkeit begründet werden. Dies bringe mit sich, 
dass die Beschwerdeführerin nur noch körperlich leichte Aktivitäten in 
wechselnder Körperposition ausüben sollte, wo keine länger dauernden 
Zwangshaltungen von Rumpf und Kopf vorkämen und der linke Arm nur 
unterhalb der Horizontalen und vor der Körperebene bewegt werden müs-
se. Für berufliche Tätigkeiten, bei denen das erwähnte Belastungsprofil 
eingehalten werde, bestehe aus orthopädischer Sicht hingegen eine unein-
geschränkte Arbeits- und Leistungsfähigkeit, d.h. 100 % bezogen auf ein 
Vollpensum. Die von Dr. med. F.________ anlässlich der Beurteilung im 
Rahmen des Gutachtens vom 27. Oktober 2015 (vgl. AB 148.1) formulierte 
Leistungseinbusse von 20 % bei vollzeitlicher Präsenz könne dabei nicht 
eindeutig nachvollzogen werden. So gehe es auf Ebene des Bewegungs-
apparates vor allem um eine Anpassung des körperlichen Belastungspro-
fils, wie sie vorgenommen worden sei, und eine zusätzliche Verminderung 
des Rendements oder eine zeitliche Limitation liessen sich dann meist nicht 
mehr ausreichend begründen (S. 23 Ziff. 7.1).

Psychiatrischerseits präsentiere sich der Gesundheitszustand aktuell ver-
gleichbar mit der Situation bei der Vorbegutachtung 2015, abgesehen von 
der heutigen Angabe intermittierender, unregelmässig auftretender An-
triebsstörungen mit totalem Rückzug in die eigenen vier Wände bis zu drei 
oder vier Tagen, was 2015 noch nicht der Fall gewesen sei. Daraus lasse 
sich eine gewisse Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustan-
des postulieren, was jedoch bei Vergleich des Funktionsniveaus im Alltag 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 13

wieder zu relativieren sei, werde doch der Tagesablauf in ganz ähnlicher 
Weise geschildert wie bei der Vorbegutachtung 2015. Die Beschwerdefüh-
rerin halte sich bei gutem Wetter tagsüber viel draussen auf, gehe spazie-
ren und fahre auch Velo. Was sich allerdings verschlechtert habe, seien 
offenbar die Sozialkontakte, habe die Beschwerdeführerin 2015 doch an-
gegeben, noch gewisse Kontakte mit Bekannten zu haben, was aktuell 
nicht mehr der Fall sei. Ihre Sozialkontakte beschränkten sich aktuell auf 
telefonische Kontakte zum älteren Sohn und dessen Kinder am Wochen-
ende. Insgesamt lasse sich somit unter Berücksichtigung des Funktionsni-
veaus im Alltag, des klinischen Eindrucks und der Beschwerdeangaben 
eine leichte, jedoch keine namhafte Verschlechterung des psychischen 
Gesundheitszustandes gegenüber 2015 feststellen (S. 29 Ziff. 7.1). Leis-
tungsrelevante funktionelle Einschränkungen psychischer Funktionen seien 
aufgrund der komplexen PTBS und der mittelgradig depressiven Sympto-
matik anzunehmen, so eine Einschränkung der emotionalen Belastbarkeit 
und der Stressbelastbarkeit aufgrund der emotionalen Instabilität mit 
schwankenden Stimmungen und Befindlichkeiten, eine erhöhte Ermüdbar-
keit und Einschränkung des Durchhaltevermögens bzw. der Dauerbelast-
barkeit, eine Verminderung der geistigen Flexibilität und Anpassungsfähig-
keit sowie eine Beeinträchtigung der Kontaktfähigkeit. Trotz der komplexen 
psychischen Störungen liessen sich bei der Beschwerdeführerin nach wie 
vor auch Ressourcen erkennen, indem sie ihre Therapietermine zuverläs-
sig wahrnehme und im Alltag noch Aktivitäten wie Aufenthalte in der Natur, 
spazieren, Fahrrad fahren, lesen und selbständige Erledigung des Haus-
haltes zeige. Auch aufgrund des klinischen Eindrucks sei der Beschwerde-
führerin eine gewisse Willensanstrengung zur Wiederaufnahme einer beruf-
lichen Tätigkeit mit Verwertbarkeit der postulierten Teilarbeitsfähigkeit me-
dizinisch-theoretisch zumutbar und wäre auch in therapeutischer Hinsicht 
zu begrüssen. Eine volle Arbeitsunfähigkeit für jegliche Tätigkeiten sei aus 
versicherungsmedizinischer Sicht nicht zu begründen. Was die Beurteilung 
der Arbeitsfähigkeit betreffe, sei Dr. med. G.________ im Gutachten von 
2015 (AB 148.1) von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten 
Tätigkeit als ... ausgegangen, eine Einschätzung die im Rahmen der aktu-
ellen Begutachtung nur bedingt geteilt werden könne, umfasse diese Tätig-
keit doch auch Arbeitsbereiche, die eine gute psychische und körperliche 
Stabilität voraussetze, ein gutes Gespür im Umgang mit Menschen, eine 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 14

hohe Zuverlässigkeit und Aufmerksamkeit, einen flexiblen Umgang mit 
Menschen und eine gute psychische Belastbarkeit und Fähigkeit zu ra-
schen Entscheidungen in ausserordentlichen Situationen. Zudem müssten 
häufig Nachtdienste geleistet werden, was bei bestehenden chronischen 
Schlafstörungen und depressiver Symptomatik ungünstig sei (S. 30 
Ziff. 7.1). In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als … sei aus psychiatrischen 
Gründen nur in gewissen Arbeitsbereichen eine verwertbare Arbeitsfähig-
keit zu erwarten, so etwa im Bereich ..., bei … sowie bei …. In einem sol-
chen Arbeitsbereich betrage die Arbeitsfähigkeit 50 % (S. 32 Ziff. 8). 

Aus psychiatrischer Sicht sei eine optimal leidensangepasste Tätigkeit eine 
Arbeit in wohlwollender, verständnisvoller Umgebung mit geringen An-
sprüchen an die geistige Flexibilität, die emotionale Belastbarkeit, das Ar-
beiten unter Zeitdruck sowie an die sozialen Kompetenzen (keine ausge-
sprochene Teamarbeit, wenig Kundenkontakte). Aus orthopädischer Sicht 
bestehe in einer optimal angepassten Tätigkeit eine uneingeschränkte Ar-
beits- und Leistungsfähigkeit, d.h. 100 % bezogen auf ein Vollpensum. Aus 
psychiatrischer Sicht könne die Beschwerdeführerin eine in orthopädischer 
und psychiatrischer Hinsicht optimal angepasste Tätigkeit mit einem zeitli-
chen Pensum von etwa sechs Stunden täglich an fünf Tagen in der Woche, 
verteilt auf den Vor- und Nachmittag, ausüben, wobei das zeitliche Pensum 
im Rahmen beruflicher Massnahmen während drei bis sechs Monaten 
schrittweise an das medizinisch-theoretisch zumutbare zeitliche Pensum 
von sechs Stunden täglich an fünf Tagen in der Woche herangeführt wer-
den sollte. Aus interdisziplinärer Sicht orientiere sich die Einschätzung der 
zeitlichen Arbeitsfähigkeit an der psychiatrischen Beurteilung derselben. 
Aus orthopädischer Sicht bestehe während dieser Anwesenheitszeit keine 
Einschränkung der Leistung. Aus psychiatrischer Sicht sei bei optimal an-
gepasster Tätigkeit von einer Einschränkung der qualitativen Leistungs-
fähigkeit (Rendement) von 25 % auszugehen (S. 32 Ziff. 8). Aus interdiszi-
plinärer Sicht sei die globale Arbeitsfähigkeit in einer optimal leidensange-
passten Tätigkeit aus psychiatrischen Gründen auf 50 % einzuschätzen. 
Die postulierte Arbeitsfähigkeit von 50 % in angepasster Tätigkeit bestehe 
spätestens ab dem Zeitpunkt der aktuellen Begutachtung, wahrscheinlich 
aber bereits seit dem Zeitpunkt der erneuten Anmeldung bei der IV im Ok-
tober 2018 (S. 33 Ziff. 8). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 15

Zusammenfassend sei keine wesentliche Veränderung des Gesundheits-
zustandes auf orthopädischem und auf psychiatrischem Gebiet im Ver-
gleich zur Situation zum Zeitpunkt der Verfügung vom 9. Mai 2017 
(AB 169) eingetreten. Es lasse sich jedoch auf psychiatrischem Gebiet eine 
leichte Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit 2017 feststellen. 
Auf orthopädischem Gebiet bestünden zwar neu Schulterschmerzen links 
bei Verdacht auf eine beginnende retraktile Kapsulitis in Kombination mit 
einem subakromialen Impingement, was anlässlich der orthopädischen 
Vorbegutachtung 2015 noch nicht festgestellt worden sei. Verbessert habe 
sich dagegen die Situation der rechten Schulter, wo 2015 eine vergleichba-
re Problematik bestanden habe und inzwischen ausgeheilt sei. Dies ent-
spreche insofern eher sogar einer leichten Verbesserung, als es sich bei 
der rechten Schulter um die dominante handle, die nun wieder ohne rele-
vante Einschränkungen eingesetzt werden könne. Insgesamt führe die 
noch persistierende Problematik links aber lediglich zu einer qualitativen 
Einschränkung des Zumutbarkeitsprofils und nicht zu einer Einschränkung 
der quantitativen Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Auf psychiatri-
schem Gebiet sei eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes seit 
2017 in Bezug auf den Antrieb sowie in Bezug auf psychotisch anmutende 
Phänomene (Stimmenhören) festzustellen. Dies begründe auf psychiatri-
schem Gebiet eine leichte Verschlechterung der Arbeitsfähigkeit in ange-
passter Tätigkeit gegenüber der Vorbegutachtung 2015 (Einschränkung der 
Arbeitsfähigkeit von 50 % statt 40 %; S. 33 f. Ziff. 8).

3.4 Das Prinzip inhaltlich einwandfreier Beweiswürdigung besagt, dass 
das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen hat, 
unabhängig davon, von wem sie stammen, und danach zu entscheiden hat, 
ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des strittigen 
Rechtsanspruchs gestatten. Insbesondere darf das Gericht bei einander 
widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzuge-
ben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These 
abstellt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 127, 125 V 351 E. 3a S. 352).

Der Beweiswert eines ärztlichen Berichts hängt davon ab, ob der Bericht 
für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 16

beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 
Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizi-
nischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situa-
tion einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen begründet sind. Ausschlag-
gebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft ei-
nes Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 
gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten, sondern dessen 
Inhalt (BGE 143 V 124 E. 2.2.2 S. 126, 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 
E. 3a S. 352).

3.5

3.5.1 Das interdisziplinäre Gutachten der MEDAS E.________ GmbH 
vom 17. Juni 2019 (AB 204.1) erfüllt grundsätzlich die Voraussetzungen 
der Rechtsprechung an Expertisen (vgl. E. 3.4 hiervor). Die Feststellungen 
der Gutachter beruhen auf eigenen spezialärztlichen Abklärungen und sind 
in Kenntnis der Vorakten sowie unter Berücksichtigung der geklagten Be-
schwerden getroffen worden. Die Ausführungen in der Beurteilung der me-
dizinischen Zusammenhänge sind für die streitigen Belange umfassend 
und die gezogenen Schlussfolgerungen zum Gesundheitszustand werden 
nachvollziehbar und einleuchtend begründet, weshalb darauf abgestellt 
werden kann. 

Zur Frage nach einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands 
führte Dr. med. M.________ schlüssig und einleuchtend aus, die Be-
schwerdeführerin leide in orthopädischer Hinsicht zwar neu an Schulter-
schmerzen links bei Verdacht auf eine beginnende Kapsulitis in Kombinati-
on mit einem subakromialen Impingement. Allerdings habe sich die Situati-
on im Bereich der rechten Schulter, wo 2015 eine vergleichbare Problema-
tik bestanden habe, die inzwischen ausgeheilt sei, verbessert. Insofern 
liege eine leichte Verbesserung vor, handle es sich doch bei der rechten 
Schulter um die dominante, welche nun wieder ohne relevante Einschrän-
kungen einsetzbar sei (AB 204.1 S. 33 f.). Gestützt auf das Gutachten vom 
17. Juni 2019 (AB 204.1) ist damit erstellt, dass aus orthopädischer Sicht - 
bei einer bloss leichten Verbesserung der Schultersituation - keine relevan-
te Veränderung seit der Verfügung vom 9. Mai 2017 (AB 169) eingetreten 
ist. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 17

Nicht überzeugend ist hingegen die Einschätzung der psychiatrischen Gut-
achterin bezüglich einer wesentlichen Veränderung im massgebenden Zeit-
raum. Zunächst erscheint widersprüchlich, dass die diesbezügliche Frage 
zunächst verneint wurde (AB 204.1 S. 33 Ziff. 8), die Expertin trotzdem 
aufgrund einer „leichten Verschlechterung“ von einer immerhin um 10 % 
verminderten Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit ausging 
(AB 204.1 S. 34 Ziff. 8). Soweit sie bei der Beantwortung der Fragen die 
leichte Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands bzw. der 
Arbeitsfähigkeit mit den nunmehr intermittierenden, unregelmässig auftre-
tenden Antriebsstörungen mit totalem Rückzug in die eigenen vier Wände 
begründete (AB 204.1 S. 34 Ziff. 8), ist dies unvereinbar mit ihren zuvor 
gemachten Darlegungen, wonach dies keinen relevanten Einfluss auf das 
Funktionsniveau im Alltag habe, weil der Tagesablauf doch in ganz ähnli-
cher Weise geschildert werde wie bei der Vorbegutachtung 2015 (AB 204.1 
S. 29). Weiter begründete Dr. med. N.________ die leichte Gesundheits-
verschlechterung mit den weggefallenen Sozialkontakten mit Bekannten 
(AB 204.1 S. 29). Dies ist ebenfalls nicht nachvollziehbar, weil die Gutach-
terin zwar die weggefallenen Sozialkontakte mit Bekannten berücksichtigte, 
hingegen den im Zeitpunkt der Vorbegutachtung nicht existenten (so habe 
die Beschwerdeführerin seit Jahren keinen Kontakt mit den Kindern; 
AB 148.1 S. 23 Ziff. 3.2.5), zwischenzeitlich aber wiederhergestellten Kon-
takt mit dem älteren Sohn sowie dessen Kindern, die sie am Wochenende 
treffe, in keiner Art und Weise gewürdigt hat. Wie die Beschwerdegegnerin 
(Beschwerdeantwort S. 3 Ziff. 7) zutreffend darlegte, haben sich die sozia-
len Kontakte mithin lediglich verändert und nicht minimiert, wobei kaum 
davon auszugehen ist, dass die weggefallenen Kontakte mit Bekannten, 
die nicht besonders intensiv beschrieben wurden (sie habe lediglich „etwas 
soziale Kontakte mit Bekannten“ gehabt; vgl. AB 148.1 S. 23 f.), wichtiger 
waren als die neuen bzw. wiederhergestellten Sozialkontakte mit dem älte-
ren Sohn und den Enkelkindern. Mithin kann der postulierten leichten Ver-
schlechterung des psychischen Gesundheitszustandes (AB 204.1 S. 29 
Ziff. 7.1) nicht gefolgt werden bzw. ist von einem im Wesentlichen unverän-
derten Zustand auszugehen. 

Anlass für weitere medizinische Abklärungen besteht nicht, nachdem die 
Expertise der MEDAS E.________ GmbH vom 17. Juni 2019 (AB 204.1) 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 18

für sich allein zwar beweiskräftig ist, indes keine revisionsrechtlich relevan-
te Veränderung aufzuzeigen vermag. 

3.5.2 Ein anderweitiger Revisionsgrund wurde nicht geltend gemacht und 
ist auch nicht ersichtlich. Mit der gegenüber dem Vorgutachten um 10 % 
verminderten Arbeitsfähigkeit in einer Verweistätigkeit liegt mithin lediglich 
eine im Revisionskontext unbeachtliche unterschiedliche Beurteilung eines 
im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustands vor. Unter diesen 
Umständen, d.h. weil mangels eines Revisions- bzw. Neuanmeldungsgrun-
des keine allseitige Prüfung des Leistungsanspruchs statthaft ist, erübrigen 
sich entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (Beschwerde S. 7 
Ziff. 4) die Durchführung der Indikatorenprüfung und eines Einkommens-
vergleichs sowie die Prüfung der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 
(vgl. Beschwerde S. 8 Ziff. 6).

3.6 Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör bzw. der daraus fliessenden Begründungspflicht rügt 
(Beschwerde S. 7 Ziff. 4), kann ihr nicht gefolgt werden. Die Beschwerde-
gegnerin hat in der Verfügung vom 14. Oktober 2019 einen Revisionsgrund 
sinngemäss verneint, indem sie aus objektiv medizinischer Sicht eine we-
sentliche Veränderung in den tatsächlichen Verhältnissen als nicht gege-
ben erachtete. Damit erübrigte sich eine konkrete Auseinandersetzung mit 
den Standardindikatoren.

3.7 Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung nicht zu bean-
standen und die dagegen erhobene Beschwerde abzuweisen.

4.

4.1 Auf Gesuch hin befreit die Verwaltungsjustizbehörde eine Partei von 
den Kosten- und allfälligen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten, 
wenn die Partei nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Unter den gleichen Voraussetzun-
gen kann überdies einer Partei eine Anwältin oder ein Anwalt beigeordnet 
werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es rechtferti-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 19

gen (Art. 61 lit. f ATSG sowie Art. 111 Abs. 1 und 2 VRPG; SVR 2011 IV 
Nr. 22 S. 61 E. 2, 2011 UV Nr. 6 S. 22 E. 6.1).

Die Bedürftigkeit der Beschwerdeführerin ist angesichts der sozialhilfe-
rechtlichen Unterstützung ausgewiesen (vgl. Akten der Beschwerdeführe-
rin, Beschwerdebeilage [BB] 5). Das Verfahren war nicht als von vornherein 
aussichtlos zu bezeichnen und eine anwaltliche Verbeiständung war gebo-
ten, so dass der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege zu 
gewähren ist unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ als amtlicher 
Anwalt.

4.2 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor dem 
kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung oder 
Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach dem 
Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen.

Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die unterliegende Beschwerdefüh-
rerin die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, zu tragen 
(Art. 108 Abs. 1 VRPG). Aufgrund der gewährten unentgeltlichen Rechts-
pflege wird die Beschwerdeführerin - unter Vorbehalt der Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 der Schweizerischen Zivilprozessordnung vom 
19. Dezember 2008 (ZPO; SR 272) - jedoch von der Zahlungspflicht befreit.

4.3 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist der Beschwerdeführerin 
keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 
lit. g ATSG [Umkehrschluss]). Festzusetzen bleibt das amtliche Honorar 
von Rechtsanwalt B.________.

4.4 Gemäss Art. 42 des kantonalen Anwaltsgesetzes vom 28. März 
2006 (KAG; BSG 168.11) bezahlt der Kanton den amtlich bestellten Anwäl-
tinnen und Anwälten eine angemessene Entschädigung, die sich nach dem 
gebotenen Zeitaufwand bemisst und höchstens dem Honorar gemäss der 
Tarifordnung für den Parteikostenersatz entspricht. Bei der Festsetzung 
des gebotenen Zeitaufwandes sind die Bedeutung der Streitsache und die 
Schwierigkeit des Prozesses zu berücksichtigen. Auslagen und Mehrwert-
steuer werden zusätzlich entschädigt (Abs. 1). Die Aufwendungen für die 
Erlangung des Rechts auf unentgeltliche Rechtspflege sind nach den glei-

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 20

chen Regeln zu entschädigen (Abs. 3). Nach Art. 42 Abs. 4 KAG i.V.m. 
Art. 1 der Verordnung vom 20. Oktober 2010 über die Entschädigung der 
amtlichen Anwältinnen und Anwälte (EAV; BSG 168.711) beträgt der Stun-
denansatz Fr. 200.--.

Die Kostennote vom 20. Dezember 2019, mit welcher Rechtsanwalt 
B.________ einen Aufwand von Fr. 3‘263.30 geltend macht, ist nicht zu 
beanstanden. Das amtliche Honorar ist auf Fr. 2‘617.10, ausgehend von 
einem Zeitaufwand von 12 Stunden à 200.-- (gemäss Art. 42 KAG i.V.m. 
Art. 1 EAV; ausmachend Fr. 2‘400.--) zuzüglich Auslagen von Fr. 30.-- und 
MWSt. von Fr. 187.10 (7.7 % von Fr. 2‘430.--) festzusetzen und Rechtsan-
walt B.________ aus der Gerichtskasse zu vergüten. Die Beschwerdefüh-
rerin hat dem Kanton Bern diese Kosten nach den Voraussetzungen von 
Art. 123 ZPO - d.h. sobald sie innert zehn Jahren nach Abschluss des Ver-
fahrens zur Nachzahlung in der Lage ist - nachzubezahlen (Art. 113 VR-
PG).

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird gutgeheissen.

3. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden der Beschwerdeführerin 
zur Bezahlung auferlegt. Aufgrund der gewährten unentgeltlichen 
Rechtspflege wird die Beschwerdeführerin - unter Vorbehalt der Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO - jedoch von der Zahlungspflicht 
befreit.

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 11. Juni 2020, IV/19/873, Seite 21

5. Der tarifmässige Parteikostenersatz des amtlichen Anwalts wird in die-
sem Verfahren auf Fr. 3‘263.30 (inkl. Auslagen und MWSt.) festge-
setzt. Davon wird Rechtsanwalt B.________ nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils aus der Gerichtskasse eine auf Fr. 2‘617.10 festge-
setzte Entschädigung (inkl. Auslagen und MWSt.) vergütet. Vorbehal-
ten bleibt die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO.

6. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt B.________ z.H. der Beschwerdeführerin
- IV-Stelle Bern  
- Bundesamt für Sozialversicherungen
- Steuerverwaltung des Kantons Bern, Bereich Inkasso, Postfach 8334, 

3001 Bern

Der Kammerpräsident: Die Gerichtsschreiberin:

Rechtsmittelbelehrung 
Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.