# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5afdfdce-e281-5f2c-8be8-d60a51fc3a1e
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 05.04.2016 U 2015 19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_U-2015-19_2016-04-05.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

U 15 19 und U 15 2

3. Kammer 

Vorsitz Stecher
RichterIn Moser, Audétat 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 5. April 2016

in der Streitsache

Dr. med. A._____,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Georg S. Mattli, 

Beschwerdeführer

gegen 

Departement für Justiz, Sicherheit und Gesundheit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend ärztlicher Notfalldienst

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1. (…)

2. Mit Schreiben vom 20. Februar 2011 teilte der Ärzteverein X._____ 

Dr. med. A._____ mit, sein Gesuch um Leistung fachärztlichen 

Notfalldiensts werde abgelehnt. Er sei verpflichtet, sich am 

allgemeinärztlichen Notfalldienst zu beteiligen. Die dagegen erhobene 

Beschwerde wies der Bündner Ärzteverein mit Entscheid vom 

15. September 2011 ab und stellte fest, dass Dr. med. A._____ gehalten 

sei, allgemeinärztlichen Notfalldienst zu leisten, wobei ihn der Ärzteverein 

X._____ davon unter gleichzeitiger Auferlegung einer Ersatzabgabe 

dispensieren solle. 

3. Auf die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde trat das 

Gesundheitsamt Graubünden mit Verfügung vom 25. Oktober 2011 nicht 

ein. Diesen Entscheid bestätigte das Departement für Justiz, Sicherheit 

und Gesundheit Graubünden (DJSG) mit Verfügung vom 18. April 2012. 

Dagegen gelangte Dr. med. A._____ am 16. Mai 2012 mit Beschwerde an 

das Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden. Dieses stellte mit Urteil 

U 12 56 vom 27. Mai 2014 fest, die Entscheide des Ärztevereins X._____ 

vom 20. Februar 2011 sowie des Bündner Ärztevereins vom 

15. September 2011 seien insoweit nichtig, als sie in Anwendung von 

Art. 34 Abs. 2 des Gesetzes über das Gesundheitswesen des Kantons 

Graubünden in Verbindung mit Art. 40 lit. g des Bundesgesetzes über die 

universitären Medizinalberufe (MedBG) Art und Umfang der von Dr. med. 

A._____ geschuldeten Beteiligung am Notfalldienst festlegten und für den 

Dispensationsfall eine anstelle der entsprechenden Berufspflicht tretende 

Ersatzabgabe in Aussicht stellten. Ausserdem hob es die Verfügung des 

DJSG vom 18. April 2012 insoweit auf, als sich die darin getroffene 

Anordnung auf die Berufspflicht gemäss Art. 34 Abs. 2 des Gesetzes über 

das Gesundheitswesen des Kantons Graubünden in Verbindung mit 

Art. 40 lit. g MedBG bezog und wies die Sache insofern zur materiellen 

Beurteilung im Sinne der Erwägungen und zur Neuverteilung der Kosten- 

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und Entschädigungsfolge an das Gesundheitsamt Graubünden und zur 

Neuverteilung der Kosten- und Entschädigungsfolge im vorinstanzlichen 

Verfahren an das DJSG zurück. Im Übrigen wies es die Beschwerde ab, 

soweit es darauf eintrat. Dieses Urteil erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

4. In Umsetzung dieses Rückweisungsentscheids tätigte das 

Gesundheitsamt Graubünden verschiedene Sachverhaltsabklärungen. 

Daraufhin verpflichtete es Dr. med. A._____ mit Verfügung 20. Oktober 

2014, sich ab sofort am regionalen Notfalldienst zu beteiligen. Zugleich 

hob es die seine Verfügung vom 25. Oktober 2011 betreffende Rechnung 

zu Lasten von Dr. med. A._____ auf und auferlegte diesem die Kosten für 

das neu eröffnete Verfahren von total Fr. 756.--. Gegen diesen Entscheid 

reichte Dr. med. A._____ am 19. November 2014 Beschwerde beim 

DJSG ein. Dem darin gestellten prozessualen Antrag um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung gab das DJSG mit Verfügung vom 

19. Dezember 2014 nicht statt, wogegen Dr. med. A._____ am 

30. Dezember 2014 Prozessbeschwerde beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden erhob (Verfahren U 15 2). Die Beschwerde in der 

Hauptsache wies das DJSG alsdann mit Verfügung vom 19. Januar 2015, 

mitgeteilt am 21. Januar 2015, ab.

5. Gegen die in der Hauptsache ergangene Verfügung des DJSG vom 

19. Januar 2015 gelangte Dr. med. A._____ (nachfolgend: 

Beschwerdeführer) am 18. Februar 2015 mit Beschwerde an das 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden (Verfahren U 15 19). Darin 

beantragte er, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei 

festzustellen, dass er sich nicht am regionalen Notfalldienst zu beteiligen 

und keinen Notfalldienst zu leisten habe, es sei denn, seine 

Leistungspflicht werde auf den fachspezifischen Notfalldienst beschränkt. 

In prozessualer Hinsicht ersuchte der Beschwerdeführer um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung. Zur Begründung dieser Anträge führte er im 

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Wesentlichen aus, obwohl das Verwaltungsgericht im Urteil U 12 56 vom 

27. Mai 2014 in aller Deutlichkeit festgehalten habe, die Organisation des 

Notfalldienstes sei im Kanton Graubünden nicht auf eine private 

Organisation übertragen worden, stelle sich das Departement in der 

angefochtenen Verfügung abermals auf den Standpunkt, eine Normierung 

des Notfalldienstes durch den Staat sei nur dort angezeigt, wo der auf 

privater Basis organisierte Notfalldienst zu einer unzureichenden 

medizinischen Versorgung der Bevölkerung führe. Weiter werde in der 

angefochtenen Verfügung ausgeführt, dass die Frage wie bzw. in welcher 

Form die Teilnahme am regionalen Notfalldienst zu erfolgen habe, von 

den in der betreffenden Region tätigen Medizinalpersonen zu entscheiden 

sei und dass die Ärztinnen sowie Ärzte der Region X._____ die 

Organisation des Notfalldienstes auf den Bündner Ärzteverein übertragen 

hätten. Mit diesen Ausführungen setze sich das Departement 

offensichtlich in Widerspruch zum Urteil des Verwaltungsgerichts U 12 56 

vom 27. Mai 2014. Wenn nämlich weder der Bündner Ärzteverein noch 

der X._____er Ärzteverein irgendwelche Kompetenzen im 

Zusammenhang mit der Organisation des Notfalldienstes hätten, so 

könne der Beschwerdeführer auch nicht verpflichtet werden, sich an 

einem von diesen Stellen "organisierten Notfalldienst" zu beteiligen. Es 

gebe in rechtlicher Hinsicht gar keinen solchen "regionalen Notfalldienst", 

an dem der Beschwerdeführer teilzunehmen habe. Im Übrigen beinhalte 

die Organisation des Notfalldiensts eine Reihe rechtlicher Fragen, die in 

generell-abstrakter Form geklärt werden müssten (z.B. die Stellung der 

Fachärzte, den Umfang der Leistungspflicht der dienstpflichtigen Ärzte, 

die Möglichkeit der Dispensation). Ausserdem leiste der 

Beschwerdeführer seit über 14 Jahren fachspezifischen Notfalldienst und 

sei hierzu auch weiterhin bereit. Während dieser ganzen Zeit habe der 

allgemeine Notfalldienst in der Region X._____ ohne den 

Beschwerdeführer funktioniert, weshalb eine Beteiligung des 

Beschwerdeführers für die Aufrechterhaltung des Notfalldiensts nicht 

erforderlich sei. Aus diesen Gründen sei der Beschwerdeführer in 

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Anbetracht seines Alters von der Pflicht zur Teilnahme am allgemeinen 

Notfalldienst zu dispensieren. 

6. In der Vernehmlassung vom 13. März 2015 beantragte das DJSG, die 

Beschwerde abzuweisen und dem Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung nicht stattzugeben. Im vorliegenden Fall sei es 

nicht möglich, eine Interessenabwägung hinsichtlich der Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung vorzunehmen, ohne den Entscheid in der 

Hauptsache zu präjudizieren. Das Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung sei deshalb abzuweisen und stattdessen 

möglichst rasch in der Hauptsache zu entscheiden. In dieser Beziehung 

könne im Wesentlichen auf die Begründung im angefochtenen Entscheid 

verwiesen werden. Die dort zitierten Lehrmeinungen zeigten, dass auch 

von einem Facharzt die Beteiligung am allgemeinärztlichen Notfalldienst 

erwartet werden dürfe. Der vom Beschwerdeführer zur Untermauerung 

seiner gegenteiligen Auffassung herangezogene Entscheid des 

Bundesgerichts möge auf die Finanzwelt zutreffen, sei aber im 

vorliegenden Fall – wie die Fachliteratur zeige – unbehelflich. Dies nicht 

zuletzt unter Berücksichtigung der Tatsache, dass der Beschwerdeführer 

nebst seinen spezialärztlichen Fachtiteln auch noch einen Facharzt für 

allgemeine Medizin und einen solchen für Innere Medizin besitze. 

7. Replicando erneuerte der Beschwerdeführer am 24. April 2015 seine 

Anträge und machte geltend, die derzeitige gesetzliche Regelung sei 

nicht justiziabel, da jede Ausführungsgesetzgebung fehle. Es genüge 

eben nicht, wenn die Vorinstanzen meinten, bei fehlender gesetzlicher 

Grundlage die Pflicht zur Leistung von allgemeinem Notfalldienst mit 

diversen Literaturverweisen begründen zu können. Die 

Grundrechtsposition der Ärzte sei in einem formellen Gesetz zu regeln. 

Solange dies nicht der Fall sei, bestünde keine ausreichende gesetzliche 

Grundlage, um Ärzte zwangsweise zu verpflichten, sich am Notfalldienst 

zu beteiligen. Jedenfalls gehe es nicht an, in der Person des 

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Beschwerdeführers einen einzelnen Facharzt herauszupicken und diesen 

zur Teilnahme an einem Notfalldienst zu verpflichten, der in rechtlicher 

Hinsicht in der verlangten Form überhaupt nicht bestehe und in keiner 

Weise geregelt sei. Es sei schlicht nicht einzusehen, weshalb der 

Beschwerdeführer allgemeinen Notfalldienst zu leisten habe, während 

sich die X._____er Augenärzte, Chiropraktiker, der HNO-Facharzt und 

weitere Ärzte nur am fachspezifischen, nicht aber am allgemeinen 

Notfalldienst beteiligen müssten. 

8. In der Duplik vom 8. Mai 2015 hielt das DJSG an seinen Anträgen fest 

und setzte sich mit den Einwänden des Beschwerdeführers auseinander. 

Dazu nahm der Beschwerdeführer in der Triplik vom 2. Juni 2015 unter 

Erneuerung seiner Anträge Stellung. Mit Schreiben vom 8. Juni 2015 

verzichtete das DJSG auf eine Stellungnahme.

9. Am 12. Oktober 2015 teilte der Beschwerdeführer dem 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden mit, der Ärzteverein 

X._____ habe gegen ihn für die angeblich geschuldete "Ersatzabgabe" 

ein Betreibungsverfahren eingeleitet. 

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die 

eingereichten Beweismittel wird, sofern erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die Beschwerden U 15 2 und U 15 19 betreffen denselben Sachverhalt 

und werfen im Grundsatz dieselben Fragen auf. Im Interesse einer 

zweckmässigen Verfahrenserledigung werden sie deshalb in Anwendung 

von Art. 6 Abs. 1 lit. a des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) vereinigt. 

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2. Mit Verfügung vom 20. Oktober 2014 verpflichtete das Gesundheitsamt 

Graubünden den Beschwerdeführer, sich ab sofort am regionalen 

Notfalldienst zu beteiligen. Zugleich hob es die seine Verfügung vom 25. 

Oktober 2011 betreffende Rechnung zu Lasten des Beschwerdeführers 

auf und auferlegte diesem die Kosten für das neu eröffnete Verfahren von 

total Fr. 756.--. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer am 

19. November 2014 Beschwerde beim Beschwerdegegner. Den darin 

gestellten prozessualen Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung 

lehnte der Beschwerdegegner mit Verfügung vom 19. Dezember 2014 ab. 

Gegen diese Anordnung reichte der Beschwerdeführer am 30. Dezember 

2014 Prozessbeschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden ein mit dem Antrag, die Anordnung der Beschwerdegegnerin 

vom 19. Dezember 2014 sei aufzuheben und dem Antrag des 

Beschwerdeführers um Erteilung der aufschiebenden Wirkung sei 

stattzugeben. Diese Prozessbeschwerde U 15 2 hat eine selbständig 

eröffnete Zwischenverfügung des Beschwerdegegners zum Gegenstand, 

die gemäss Art. 42 in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 lit. c und Art. 49 

Abs. 4 lit. a VRG grundsätzlich mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht 

des Kantons Graubünden angefochten werden kann. 

Zwischenverfügungen unterscheiden sich von Endverfügungen dadurch, 

dass sie ein Beschwerdeverfahren nicht abschliessen, sondern lediglich 

einen Schritt auf dem Wege der Verfahrenserledigung beinhalten. Sie 

können als akzessorische Anordnungen eines Hauptverfahrens nur 

während eines Beschwerdeverfahrens erlassen werden und haben nur für 

dessen Dauer Bestand. Mit dem instanzabschliessenden Entscheid in der 

Hauptsache fallen sie von Gesetzes wegen dahin (BGE 111 Ib 182 E.2a; 

ALFRED KÖLZ / ISABELLE HÄNER / MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsverfahren 

und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich / Basel / Genf 

2013, N. 905; HANSJÖRG SEILER, in: WALDMANN / WEISSENBERGER [Hrsg.], 

Praxiskommentar Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVG], 2. Aufl., Zürich / 

Basel / Genf 2016 [nachfolgend: Praxiskommentar zum 

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Verwaltungsverfahrensgesetz], Art. 55 N. 140). Die mit Beschwerde U 15 

2 angefochtene Anordnung betreffend die Gewährung der 

aufschiebenden Wirkung im vorinstanzlichen Verfahren wurde folglich 

durch den Entscheid des Beschwerdegegners vom 19. Januar 2015 

ersetzt, in welchem dieser die gegen die Verfügung des Gesundheitsamt 

Graubünden vom 20. Oktober 2014 erhobene Beschwerde in der 

Hauptsache abgewiesen und damit über die fragliche Angelegenheit 

instanzabschliessend entschieden hat. Das Beschwerdeverfahren U 15 2 

ist folglich zufolge Wegfalls des Anfechtungsobjekts ohne Kostenfolge als 

gegenstandslos geworden abzuschreiben.

3. Die Beschwerde U 15 19 richtet sich gegen den in der Hauptsache 

ergangenen Entscheid des Beschwerdegegners vom 19. Januar 2015. 

Hierbei handelt es sich um eine individuell-konkrete Anordnung eines 

kantonalen Departements, die in Anwendung von öffentlichem Recht 

ergangen ist und weder endgültig ist noch bei einer anderen Instanz 

angefochten werden kann. Gegen einen solchen Entscheid kann gemäss 

Art. 49 Abs. 1 lit. c VRG Beschwerde beim Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden erhoben werden. Die Beurteilung der vorliegenden 

Beschwerde fällt demzufolge in die Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts. Als formeller und materieller Adressat des angefochtenen 

Entscheids ist der Beschwerdeführer durch diesen überdies unmittelbar 

betroffen und hat ein schutzwürdiges Interesse an dessen gerichtlicher 

Überprüfung. Seine Beschwerdelegitimation ist folglich zu bejahen 

(Art. 50 VRG). Auf die von ihm zudem frist- und formgerecht beim 

Verwaltungsgericht eingereichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 52 

Abs. 1 VRG). 

4. a) Das DJSG vertritt in der angefochtenen Verfügung die Auffassung, der 

kantonale Gesetzgeber habe die Organisation des ärztlichen 

Notfalldiensts – wie es in der ursprünglichen Fassung von Art. 34 Abs. 2 

GesG ausdrücklich verankert gewesen sei – grundsätzlich der privaten 

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Initiative überlassen (vgl. Verfügung des DJSG vom 19. Januar 2015 

S. 5). Das Gesundheitsamt Graubünden greife deshalb in die 

Organisation des Notfalldiensts nur ein, wenn die von den Ärzten 

getroffene Lösung keine ausreichende medizinische Versorgung der 

Bevölkerung gewährleiste. In diesen Fällen sei es befugt bzw. gehalten, 

Ärztinnen und Ärzte in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 des Gesetzes über 

das Gesundheitswesen des Kantons Graubünden (Gesundheitsgesetz; 

GesG; BR 500.000) in Verbindung mit Art. 40 lit. g des Bundesgesetzes 

über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz; MedBG; 

SR 811.11) zu verpflichten, sich an einem regionalen Notfalldienst zu 

beteiligen (Verfügung des DJSG vom 19. Januar 2015 S. 6 f.). Wie bzw. 

in welcher Form die Teilnahme am regionalen Notfalldienst zu erfolgen 

habe, hätten die in der betreffenden Region tätigen Medizinalpersonen 

selbst zu entscheiden. Im vorliegenden Fall hätten die Ärztinnen und 

Ärzte der Region X._____ die Organisation des Notfalldienstes dem 

Ärzteverein X._____ überlassen. Indem der Beschwerdeführer das 

Funktionieren des auf privater Basis organisierten Notfalldienstes in der 

Region X._____ nicht in Frage stelle, richte sich die Form seiner 

Teilnahme nach den vom Bündner Ärzteverein aufgestellten Regeln 

(Verfügung des DJSG vom 19. Januar 2016 S. 7). Somit sei das 

Gesundheitsamt Graubünden weder verpflichtet noch berechtigt 

gewesen, den Beschwerdeführer von der Leistung des allgemeinen 

Notfalldienstes zu dispensieren (Verfügung des DJSG vom 19. Januar 

2016 S. 8).

b) Mit der Frage, wer über die Pflicht des Beschwerdeführers zur Teilnahme 

am ärztlichen Notfalldienst in der Region X._____ zu entscheiden hat, 

setzte sich das Verwaltungsgericht im unangefochten in Rechtskraft 

erwachsenen Urteil U 12 56 vom 27. Mai 2014 (= PVG 2014 Nr. 6) 

auseinander. Dabei gelangte es zur Auffassung, bei der Gewährleistung 

einer zweckmässigen, wirtschaftlichen und ausreichenden 

notfallärztlichen Versorgung der Bündner Bevölkerung handle es sich um 

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eine öffentliche Aufgabe, für welche der Kanton Graubünden zuständig 

sei. Dieser habe die Organisation des Notfalldiensts weder im 

Gesundheitsgesetz noch in einem anderen vom Grossen Rat erlassenen 

Gesetz auf den Bündner Ärzteverein oder den X._____er Ärzteverein 

übertragen und den einen oder anderen ermächtigt, Inhalt und Tragweite 

der in Art. 34 Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG 

verankerten Berufspflichten der selbständig erwerbstätigen Ärzte in Form 

eines verwaltungsrechtlichen Entscheids festzulegen. Diese Aufgabe 

obliege vielmehr dem Gesundheitsamt Graubünden, welches die Tätigkeit 

der im Kanton Graubünden praktizierenden Medizinalpersonen zu 

überwachen habe (Art. 6a GesG). In dieser Funktion hätte das 

Gesundheitsamt Graubünden auf die vom Beschwerdeführer in der als 

Beschwerde bezeichneten Eingabe vom 17. Oktober 2011 formulierten 

Anträge insoweit eintreten müssen, als dieser darin ersucht habe, Art und 

Umfang der von ihm aufgrund von Art. 34 Abs. 2 GesG in Verbindung mit 

Art. 40 lit. g MedBG geschuldeten Beteiligung am Notfalldienst 

festzulegen und zu entscheiden, ob er im Dispensationsfall eine an die 

Stelle dieser verwaltungsrechtlichen Berufspflicht tretende Ersatzabgabe 

schulde (vgl. U 12 56 vom 27. Mai 2014 E.3f und 3g).

c) Die Richtigkeit dieser Entscheidung stellt der Beschwerdegegner in 

Abrede, indem er sich auf den Standpunkt stellt, über die Teilnahme am 

Notfalldienst hätten primär die in der Region tätigen Ärzte zu entscheiden, 

das Gesundheitsamt habe diesbezüglich nur Anordnungen zu treffen, 

wenn eine ausreichende medizinische Versorgung nicht gewährleistet sei. 

Diese Auffassung hatte der Beschwerdegegner bereits im Verfahren U 12 

56 vertreten. Das Gericht hat sich damit im Rückweisungsentscheid U 12 

56 vom 27. Mai 2014 eingehend auseinandergesetzt. Wenn der 

Beschwerdeführer dieselbe Frage im vorliegenden Verfahren abermals 

ohne neue (wesentlichen) Argumente thematisiert, erscheint dies 

unverständlich. Das Gericht sieht sich denn auch aufgrund der Argumente 

des Beschwerdeführers nicht veranlasst, an der Richtigkeit der im Urteil 

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U 12 56 vom 27. Mai 2014 getroffenen Entscheidung zu zweifeln. Im 

Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdegegner wie auch 

das Gesundheitsamt Graubünden und der Beschwerdeführer an die im 

Rückweisungsentscheid U 12 56 vom 27. Mai 2014 enthaltenen 

Vorgaben gebunden sind (vgl. BGE 99 Ib 519 E.1b, 94 I 384 E.1; PHILIPPE 

WEISSENBERGER / ASTRID HIRZEL, in: WALDMANN / WEISSENBERGER [Hrsg.], 

Praxiskommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl., Zürich / 

Basel / Genf 2016, Art. 61 N. 28; ALFRED KÖLZ / ISABELLE HÄNER / MARTIN 

BERTSCHI, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des 

Bundes, 3. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2013, N. 1158). Dasselbe gilt 

grundsätzlich für das angerufene Gericht, das in Bezug auf seine eigenen 

Rückweisungsentscheide, wie das Bundesgericht im öffentlich-rechtlichen 

Beschwerdeverfahren, im Allgemeinen von einer Bindung an die im 

ersten Rechtsgang entschiedenen Fragen ausgeht, andernfalls entgegen 

der gesetzlichen Konzeption eine doppelte Beschwerdemöglichkeit und 

ein Recht auf Wiedererwägung bestünde. Insofern liegt vorliegend folglich 

eine abgeurteilte Sache vor, womit es dem Gericht verwehrt ist, auf die im 

Rückweisungsentscheid U 12 56 vom 27. Mai 2014 getroffenen 

Anordnungen zurückzukommen (vgl. für das bundesgerichtliche 

Verfahren BGE 135 III 334 E.2; Urteil des Bundesgerichts 2C_465/2011 

vom 10. Februar 2012 E.1.3.2; vgl. zu den Ausnahmen: WEISSENBERGER / 

HIRZEL, Praxiskommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, Art. 61 

N. 28 und KÖLZ / HÄNER / BERTSCHI, a.a.O., N. 1158). Die Vorbringen des 

Beschwerdegegners bezüglich der Zuständigkeit des Gesundheitsamts 

Graubünden können im vorliegenden Verfahren daher nicht mehr gehört 

werden. Dagegen sind neue tatsächliche und rechtliche Vorbringen 

hinsichtlich Art und Umfang der dem Beschwerdeführer gemäss Art. 34 

Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG obliegenden 

Berufspflicht uneingeschränkt zulässig, hatte doch der 

verwaltungsgerichtliche Rückweisungsentscheid U 12 56 vom 27. Mai 

2014 einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid zum Gegenstand. 

Nachfolgend ist zu prüfen, ob sich die in der angefochtenen Verfügung 

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getroffenen Anordnungen, gemessen an diesen Vorgaben, als 

rechtmässig erweisen (vgl. zur Kognition Art. 51 VRG).

5. a) Die angefochtene Anordnung, wonach sich der Beschwerdeführer "ab 

sofort" (20. Oktober 2014) am regionalen Notfalldienst zu beteiligen habe, 

basiert auf Art. 34 Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG. 

Die letztgenannte Bestimmung verpflichtet Personen, die einen 

universitären Medizinalberuf selbständig ausüben, in dringenden Fällen 

Beistand zu leisten und nach Massgabe der kantonalen Vorschriften in 

Notfalldiensten mitzuwirken. Bei der erstgenannten Berufspflicht geht es 

um die Hilfe in Notsituationen. Demgegenüber soll die Pflicht, in 

Notfalldiensten mitzuwirken, eine angemessene medizinische 

Erstversorgung im ambulanten Bereich nachts und an Sonn- und 

Feiertagen ausserhalb der ärztlichen Sprechstunden gewährleisten 

(WALTER FELLMANN, in: AYER / KIESER / POLEDNA / SPRUMONT [Hrsg.], 

Medizinalberufegesetz, Kommentar, Basel 2009, Art. 40 N. 138; THOMAS 

GÄCHTER, Kantonale Ebene: Medizinischer Notfalldienst, Wandel zu einer 

kantonalen Staatsaufgabe?, in: Staats- und Verwaltungsrecht auf vier 

Ebenen, Festschrift für Tobias Jaag, Zürich 2012, S. 196 ff., 197; THOMAS 

POLEDNA / RAPHAEL STOLL, Ärztlicher Notfalldienst: Pflicht oder Recht des 

Arztes? Betrachtungen am Beispiel der Gesundheitsgesetzgebung des 

Kantons Zürich, in: AJP 2005, S. 1367 ff.). Diese öffentlich-rechtliche 

Berufspflicht der Ärzte besteht indessen nur, wenn und insoweit sie das 

kantonale Recht vorsieht (FELLMANN, a.a.O., Art. 40 N. 143; GÄCHTER, 

a.a.O., S. 203 und 198 ff.; DERS. / TREMP DANIA, Arzt und seine 

Grundrechte, in: KUHN / POLEDNA [Hrsg.], Arztrecht in der Praxis, 2. Aufl., 

Zürich / Basel / Genf 2007, S. 34). 

b) Im Kanton Graubünden befasst sich der unter der Marginalie "Berufshilfe, 

Notfalldienst" stehende Art. 34 Abs. 2 GesG mit der Pflicht der Ärzte, sich 

am Notfalldienst zu beteiligen. Laut der fraglichen Regelung sind alle im 

Kanton Graubünden tätigen Ärzte gehalten, sich an einem regionalen 

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Notfalldienst zu beteiligen sowie für eine entsprechende Vertretung 

während längerer Abwesenheit zu sorgen. Diese Regelung hat eine 

spezielle Belastung der Ärztinnen und Ärzte zur Folge, die sachlich 

dadurch gerechtfertigt ist, dass eine rasche und medizinisch korrekte 

Behandlung der Patienten in Notfällen nur sichergestellt werden kann, 

wenn spezielles Fachpersonal den Notfalldienst übernimmt (vgl. GÄCHTER 

/ TREMP, a.a.O., S. 35). Diese öffentlich-rechtliche Berufspflicht zur 

Teilnahme am Notfalldienst trifft nach dem insofern unmissverständlichen 

Wortlaut von Art. 34 Abs. 2 GesG Allgemein- und Spezialärzte 

gleichermassen. Insoweit sich Art. 34 Abs. 2 GesG indessen auf die 

Mitwirkung im Notfalldienst im Sinne von Art. 40 lit. g MedBG bezieht, ist 

der Begriff der "im Kanton Graubünden tätigen Ärzte" dahingehend zu 

verstehen, als darunter nur die im Kanton Graubünden zugelassenen 

Ärztinnen und Ärzte fallen, die in einer Arztpraxis selbständig erwerbstätig 

sind und zu Lasten der sozialen Krankenversicherung abrechnen können. 

Denn das Medizinalberufegesetz beansprucht für Ärztinnen und Ärzte, die 

ihren Beruf als Angestellte in einem öffentlichen Spital oder einer Behörde 

ausüben, keine Geltung (WALTER FELLMANN, Das Medizinalberufegesetz 

ist neu in Kraft – bitte gleich nachbessern, in: hill 2007 III Nr. 1; DERS., 

a.a.O., Art. 40 N. 13 und 15 ff.). 

c) In Bezug auf den vorliegenden Fall steht diesbezüglich aufgrund der 

insoweit übereinstimmenden Parteiaussagen in tatsächlicher Hinsicht 

fest, dass dem Beschwerdeführer am 8. Oktober 2004 eine zeitlich 

uneingeschränkte Bewilligung zur Ausübung der ärztlichen Tätigkeit im 

Kanton Graubünden erteilt wurde. Auf der Grundlage dieser Bewilligung 

führt der Beschwerdeführer spätestens seit dem 1. Januar 2005 eine 

Facharztpraxis für Dermatologie, Allergologie und klinische Immunologie 

in X._____. Als im Kanton Graubünden in einer Arztpraxis selbständig 

erwerbstätiger Arzt fällt er folglich in den Anwendungsbereich von Art. 34 

Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG, womit er aufgrund 

der fraglichen Regelungen gehalten ist, sich am Notfalldienst in der 

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Region X._____ zu beteiligen. Der Beschwerdeführer macht geltend, 

diese öffentlich-rechtliche Berufspflicht erfüllt zu haben, indem er als 

Konsiliararzt in den Notfalldienst des Spitals X._____ eingebunden sei 

und in dieser Form fachärztlichen Notfalldienst leiste. Dem hielt das 

Gesundheitsamt Graubünden in der Verfügung vom 20. Oktober 2014 

zutreffend entgegen, gemäss Art. 1 Abs. 2 des vom Beschwerdeführer mit 

dem Regionalspital X._____ geschlossenen Konsiliarvetrags beinhalte 

der Dienst des Beschwerdeführers als Konsiliararzt die Konsultation von 

Dermatologie- und Allergie-Patienten im Regionalspital X._____ sowie 

allfällige telefonische Konsiliarien bei Unklarheiten. Einen Auftrag für den 

ärztlichen Notfalldienst im Bereich Dermatologie sehe der Konsiliarvertrag 

nicht vor (Beilagen des Beschwerdeführers [Bf-act.] 7). Diese vertragliche 

Regelung stimme mit dem Leistungsauftrag des Regionalspitals X._____ 

überein. Gemäss den Spitallisten 2010, 2011 und 2012 habe der Kanton 

Graubünden dem Regionalspital X._____ einen Leistungsauftrag im 

Bereich Akutmedizin für die erweiterte Grundversorgung erteilt. Die 

erweiterte Grundversorgung umfasse die Diagnostik, Therapie und Pflege 

aller Krankheiten und Unfälle mit einem Angebot an spezialärztlicher 

Tätigkeit, welches über die Allgemeine Innere Medizin, Allgemeinchirurgie 

sowie Gynäkologie und Geburtshilfe hinausreiche und spezialisierte 

Tätigkeiten im Bereich der Orthopädische Chirurgie, der Oto-Rhino-

Larynologie, der Pädiatrie und der Intensivmedizin (IPS) umfasst habe. 

Über einen Leistungsauftrag für Dermatologie habe das Regionalspital 

X._____ bis 2013 nicht verfügt. Erstmals im Rahmen der aktuellen 

Spitalliste Akutsomatik 2014 sei dem Regionalspital X._____ ein 

Leistungsauftrag für Dermatologie mit der Leistungsgruppe DER2 

(Wundpatienten) erteilt worden (Bf-act. 7 S. 4). Die Leistungsgruppe 

DER2 bedeute, dass leistungsgruppenspezifisch kein Facharzt und keine 

Notfallstation erforderlich seien. Unter diesen Umständen gehe der 

Beschwerdeführer fehl, aus Einzelnen für dringend erklärten 

konsiliarischen Untersuchungen, die Erfüllung seiner Notfalldienstpflicht 

ableiten zu wollen (Bf-act. 7 S. 4). Dieser Auffassung kann vorbehaltlos 

- 15 -

zugestimmt werden. Soweit der Beschwerdeführer im vorliegenden 

Beschwerdeverfahren weiterhin die Auffassung vertritt, die ihm gemäss 

Art. 34 Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG obliegende 

Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Notfalldienst durch seinen 

konsularischen Dienst für das Regionalspital X._____ erfüllt zu haben und 

zukünftig zu erfüllen (vgl. dazu Beschwerde vom 18. Februar 2015 S. 5), 

kann ihm nicht gefolgt werden. Dass die zuständigen 

Verwaltungsbehörden den Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 34 

Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG verpflichtet haben, 

sich am Notfalldienst in der Region X._____ zu beteiligen, steht demnach 

im Einklang mit der fraglichen gesetzlichen Regelung.

d) Das Gesundheitsamt Graubünden hat den Beschwerdeführer in der 

Verfügung vom 20. Oktober 2014 allerdings nur angehalten, sich ab sofort 

am regionalen Notfalldienst zu beteiligen. Welche konkreten 

Leistungspflichten den Beschwerdeführer aufgrund dieser Anordnung 

treffen, kann der Verfügung vom 20. Oktober 2014 nicht entnommen 

werden. Selbst in den Akten finden sich hierzu keinerlei Angaben. Der 

Beschwerdegegner führte in der angefochtenen Verfügung dazu 

konkretisierend aus, die Form der streitigen Teilnahme am Notfalldienst in 

der Region X._____ richte sich nach den vom Ärzteverein X._____ 

aufgestellten Regeln. Dies würde im Ergebnis jedoch bedeuten, dass der 

Ärzteverein X._____ die Pflichten des Beschwerdeführers als 

Notfalldienstarzt festlegen könnte. Ein solches Vorgehen würde aber 

voraussetzen, dass der Kanton Graubünden den Ärzteverein X._____ mit 

der Organisation des Notfalldienstes beauftragt hätte. Da es sich bei der 

Organisation des Notfalldienstes um eine öffentliche Aufgabe handelt, 

wäre hierfür eine Grundlage in einem Gesetz im formellen Sinne 

erforderlich, die – wie das Gericht im Urteil U 12 56 vom 27. Mai 2014 (= 

PVG 2014 Nr. 6) entschieden hat – im kantonalen Recht nicht existiert. 

Mangels (rechtsgültiger) Aufgabenübertragung obliegt die Organisation 

des ärztlichen Notfalldienstes und damit insbesondere die Festlegung der 

- 16 -

streitigen Notfalldienstpflicht deshalb dem Gesundheitsamt Graubünden 

als zuständiger kantonaler Verwaltungsbehörde (vgl. dazu auch die 

vorstehende Erwägung 4b). Bei dieser Ausgangslage kann sich das 

Gesundheitsamt Graubünden nicht damit begnügen, die Pflicht des 

Beschwerdeführers, sich am Notfalldienst in der Region X._____ zu 

beteiligen, nur im Grundsatz zu bejahen und die Regelung des 

Ausmasses (Wochentage oder Wochenende) sowie der Modalitäten 

(Zeitraum, Ort, Aufgaben, Entschädigung) der Notfalldienstpflicht dem 

Ärzteverein X._____ überlassen. Dass ein solches Vorgehen unzulässig 

ist, zeigt sich auch darin, dass in diesem Fall nur die vom 

Gesundheitsamt Graubünden getroffenen Anordnungen mit 

Verwaltungs(ge-richts)beschwerde angefochten werden könnten, 

während die diesbezüglich vom Ärzteverein X._____ getroffenen 

Vorkehren keine öffentlich-rechtlichen Entscheide wären, da sie nicht in 

Ausübung einer (rechtsgültig) übertragenen öffentlichen Aufgabe 

getroffen würden. Im verwaltungsrechtlichen Rechtspflegeverfahren 

könnte in diesem Fall daher nur geprüft werden, ob sich der 

Beschwerdeführer überhaupt am Notfalldienst in der Region X._____ zu 

beteiligen hat. Ein derartiges Ergebnis wäre höchst stossend und stünde 

nicht im Einklang mit der gesetzlichen Ordnung. Das Gesundheitsamt 

Graubünden kann sich folglich nicht darauf beschränken, die Pflicht des 

Beschwerdeführers zur Teilnahme am Notfalldienst in der Region 

X._____ nur im Grundsatz zu bejahen. Vielmehr hat es dessen 

Notfalldienstpflicht in sachlicher und zeitlicher Hinsicht selbst festzulegen, 

mithin anzuordnen, wann und gegebenenfalls wo sich der 

Beschwerdeführer für den ärztlichen Notfalldienst zur Verfügung zu 

stellen hat und die vom Beschwerdeführer in dieser Funktion zu 

übernehmenden Aufgaben, sofern erforderlich, zu umschreiben. Nur mit 

einer solchen Anordnung nimmt das Gesundheitsamt Graubünden die 

ihm obliegende Aufgabe wahr, Art und Umfang der dem 

Beschwerdeführer gestützt auf Art. 34 Abs. 2 GesG in Verbindung mit 

- 17 -

Art. 40 lit. g MedBG treffenden Notdienstpflicht zu bestimmen. Die 

streitige Anordnung erweist sich demnach als unzureichend. 

e) Diesen Mangel kann das Gericht im vorliegenden Beschwerdeverfahren 

nicht korrigieren, ist doch dem Gesundheitsamt Graubünden bei der 

Festlegung der streitigen Notfalldienstpflicht ein erheblicher Beurteilungs- 

und Ermessensspielraum zuzubilligen und kennt es als zuständige 

Fachbehörde die zur Beurteilung stehenden Verhältnisse besser als das 

als Rechtspflegebehörde punktuell angerufene Gericht. Deshalb hat das 

Gericht sich mit der Aufhebung der angefochtenen Anordnung zu 

begnügen und die Angelegenheit im Übrigen zur Bestimmung von Art und 

Umfang des vom Beschwerdeführer zu leistenden Notfalldienstes an das 

Gesundheitsamt Graubünden zurückzuweisen (vgl. PHILIPPE 

WEISSENBERGER / ASTRID HIRZEL, in: WALDMANN / WEISSENBERGER [Hrsg.], 

Praxiskommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz [VwVG], 2. Aufl., 

Zürich 2016, Art. 61 N. 16). Auf eine erneute Rückweisung der 

Streitsache an das Gesundheitsamt Graubünden kann freilich verzichtet 

werden, wenn sich die verfügte Beteiligung des Beschwerdeführers am 

Notfalldienst in der Region X._____ ungeachtet der konkreten 

Ausgestaltung derselben als unzulässig erweist. Nachfolgend ist daher zu 

prüfen, ob eine Beteiligung des Beschwerdeführers am Notfalldienst in 

der Region X._____ – wie von diesem geltend gemacht – bereits aus 

grundsätzlichen Überlegungen unzulässig ist.

6. a) Mit der angefochtenen Anordnung schränkt der Kanton Graubünden die 

berufliche Tätigkeit des Beschwerdeführers als selbständig erwerbstätiger 

Arzt insofern ein, als dieser, während er als Notfalldienstarzt tätig ist, nicht 

oder nur in vermindertem Umfang in seiner Arztpraxis für Dermatologie, 

Allergologie und klinische Immunologie arbeiten kann. Die angefochtene 

Anordnung greift folglich in die Berufsausübungsfreiheit des 

Beschwerdeführers ein, die als Teil der Wirtschaftsfreiheit in Art. 27 

Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft 

- 18 -

(BV; SR 101) geschützt ist. Nach einem Teil der Lehre berührt die 

verfügte Beteiligung am Notfalldienst überdies den Schutzbereich der 

persönlichen Freiheit (Art. 10 BV; vgl. GÄCHTER / TREMP, a.a.O:, S. 9 und 

33 ff.; GÄCHTER, a.a.O., S. 203; SIMON GRAF, Die Pflicht zur Leistung von 

Notfalldienst durch Ärzte in der Praxis, in: Schweizerische Ärztezeitung 

2012, S. 170 ff., S. 171). 

b) Solche staatlichen Eingriffe in verfassungsrechtlich geschützte 

Grundrechtspositionen sind freilich nicht in jedem Fall unzulässig. 

Gemäss Art. 36 BV erweisen sie sich vielmehr als rechtmässig, wenn sie 

auf einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage beruhen (Abs. 1), im 

öffentlichen Interesse liegen (Abs. 2), sich als verhältnismässig erweisen 

(Abs. 3) und den Kerngehalt der tangierten Grundrechte unberührt lassen 

(Abs. 4; BGE 139 I 280 E.4, 134 I 56 E.4.3, 130 I 16 E.3, 127 I 6 E.6, 126 

I 112 E.3c). Darüber hinausgehend müssen staatliche Anordnungen, die 

– wie die vorliegend in Frage stehende – in die Wirtschaftsfreiheit 

eingreifen, die marktwirtschaftlichen Grundbedingungen respektieren, 

ansonsten sie in der Bundesverfassung selbst vorgesehen oder durch ein 

kantonales Regalrecht begründet sein müssen (Art. 94 BV; vgl. GIOVANNI 

BIAGGINI, Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, 

Zürich 2007, Art. 27 N. 31; KLAUS A. VALLENDER, in: EHRENZELLER / 

SCHINDLER / SCHWEIZER / VALLENDER [Hrsg.], Die schweizerische 

Bundesverfassung, St. Galler Kommentar [St. Galler BV-Kommentar], 

3. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2014, Art. 27 N. 60; FELIX UHLMANN, in: 

WALDMANN / BELSER / EPINEY [Hrsg.], Basler Kommentar, 

Bundesverfassung [BSK BV], Basel 2015, Art. 94 N. 3). Ausserdem 

genügt bei Eingriffen in die Wirtschaftsfreiheit aufgrund der 

Systemkomponente von Art. 94 BV nicht jedes öffentliche Interesse, 

sondern nur ein grundsatzkonformes öffentliches Interesse (vgl. BGE 119 

Ia 378 E.5b; UHLMANN, BSK BV, Art. 27 N. 45; BIAGGINI, a.a.O., Art. 27 

N. 32; ULRICH HÄFELIN / WALTER HALLER / HELEN KELLER, Schweizerisches 

Bundesstaatsrecht, 8. Aufl., Zürich / Basel / Genf 2012, N. 671a und 

- 19 -

N. 689). Schliesslich sind staatliche Massnahmen, die den Wettbewerb 

unter direkten Konkurrenten verzerren, verboten (Art. 27 Abs. 1 und 

Art. 94 Abs. 1 und 4 BV; BGE 136 I 1 E.5.5.2, 132 I 97 E.2.1, 131 II 271 

E.9.2.2, 130 I 26 E.6.3.3.1, 125 I 431 E.4b/aa; BIAGGINI, a.a.O., Art. 27 

N. 23; UHLMANN, a.a.O., Art. 27 N. 62). Die angefochtene Teilnehme des 

Beschwerdeführers am Notfalldienst erweist sich demnach nur als 

verfassungs- und damit rechtskonform, wenn sie diese Voraussetzungen 

respektiert.

7. a) Der Beschwerdeführer begründet die Rechtswidrigkeit der angefochtenen 

Teilnahme an Notfalldienst zunächst mit dem Fehlen einer ausreichenden 

gesetzlichen Grundlage. Die Grundrechtsposition der Ärzte müsse in 

einem Gesetz im formellen Sinne geregelt werden. Es sei mit anderen 

Worten in generell-abstrakter Form zu klären, welche Kategorien von 

Ärzten allgemeinen Notfalldienst leisten müssten. Zudem seien der 

Umfang der Dienstpflicht, die Dispensation und eine allfällige 

Ersatzabgabe gesetzlich zu regeln. Solange entsprechende gesetzliche 

Regelungen fehlten, gehe es nicht an, in der Person des 

Beschwerdeführers einen einzelnen Facharzt herauszupicken und ihn zur 

Teilnahme an einem Notfalldienst zu verpflichten, der in rechtlicher 

Hinsicht in der verlangten Form überhaupt nicht bestehe und in keiner 

Weise geregelt sei. Überdies verfüge der Beschwerdeführer als 

Dermatologe nicht über das Fachwissen, um allgemeinärztlichen 

Notfalldienst zu leisten. Als Notfallarzt müsste er sich häufig damit 

begnügen, den Patienten ins Krankenhaus einzuweisen, da ihm das für 

dessen Behandlung erforderliche Fachwissen fehlen würde. Gerade das 

sei aber nicht Sinn und Zweck des allgemeinen Notfalldienstes und würde 

die Gesundheitskosten in die Höhe treiben. Würde er Patienten 

stattdessen behandeln, so setze er sich der Gefahr aus, seinen Beruf 

unsorgfältig auszuüben und dadurch gegen Art. 40 lit. a MedBG zu 

verstossen. Als Facharzt sei er deshalb für die Ausübung des 

Notfalldienstes nicht geeignet. Im Übrigen beteilige er sich seit über 14 

- 20 -

Jahren am fachspezifischen Notfalldienst und sei hierzu auch weiterhin 

bereit. Während dieser ganzen Zeit sei der allgemeine Notfalldienst in der 

Region X._____ gewährleistet gewesen. Ganz offensichtlich sei die 

Notfallorganisation in X._____ unabhängig von der Teilnahme des 

Beschwerdeführers gesichert. Ausserdem wäre eine Beteiligung des 

Beschwerdeführers am Notfalldienst zeitlich sehr aufwändig und würde 

insbesondere die Wochenenden betreffen. Auch Einbussen finanzieller 

Art wären zu erwarten. Aus den vorgenannten Gründen und in Anbetracht 

des Alters des Beschwerdeführers sei dieser von der Pflicht zur 

Teilnahme am allgemeinen Notfalldienst zu dispensieren. 

b) Dieser Argumentation hält der Beschwerdegegner entgegen, die 

Normierung des Notfalldienstes durch den Staat sei nur dort angezeigt, 

wo der Notfalldienst nicht auf privater Basis organisiert werde bzw. der 

auf privater Basis organisierte Notfalldienst nicht funktioniere. Da keine 

Anhaltspunkte dafür bestünden, dass der in der Region X._____ vom 

regionalen Ärzteverein auf privater Basis organisierte Notfalldienst 

unzureichend sei, bestehe für den Kanton Graubünden kein 

Handlungsbedarf bezüglich der Organisation des regionalen 

Notfalldiensts gesetzgeberisch tätig zu werden. Ohnehin sei das 

Gesundheitsamt Graubünden zum Erlass generell-abstrakter Regelungen 

nicht befugt, weshalb es die vom Beschwerdeführer verlangten 

Regelungen nicht erlassen könne. Wie sich aus den in der angefochtenen 

Verfügung angeführten Literaturmeinungen ergäbe, rechtfertige eine 

fachliche Spezialisierung ausserdem keine Dispensation vom 

Notfalldienst. Der vom Beschwerdeführer zur Untermauerung seiner 

gegenteiligen Auffassung herangezogene Entscheid des Bundesgerichts 

möge auf die Finanzwelt zutreffen, sei aber im vorliegenden Fall – wie die 

Fachliteratur zeige – unbehelflich. Dies müsse vorliegend umso mehr 

gelten, als der Beschwerdeführer nebst seinen spezialärztlichen 

Fachtiteln auch noch einen Facharzt für allgemeine Medizin und einen 

solchen für Innere Medizin besitze. Unter diesen Umständen könne ohne 

- 21 -

weiteres davon ausgegangen werden, dass er über die erforderliche 

Fachqualifikation für eine Teilnahme am Notfalldienst verfüge.

8. a) Art. 34 Abs. 2 GesG verpflichtet alle im Kanton Graubünden tätigen Ärzte, 

sich am regionalen Notfalldienst zu beteiligen sowie für eine 

entsprechende Vertretung während längerer Abwesenheit zu sorgen. 

Diese vom Grossen Rat als ordentlichem Gesetzgeber erlassene 

Regelung (vgl. Art. 30 und Art. 31 der Verfassung des Kantons 

Graubünden [KV; BR 110.100]) wird im Anwendungsbereich des 

Medizinialberufegesetz in Bezug auf die Normadressaten dahingehend 

eingeschränkt, als danach nur mehr praxisberechtigte Ärztinnen und 

Ärzte erfasst werden, die in einer Arztpraxis selbständig erwerbstätig sind 

und zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung abrechnen 

können (vgl. vorstehende Erwägung 5b). Diese Medizinalpersonen sind 

gemäss Art. 34 Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG 

gehalten, sich am "regionalen Notfalldienst" zu beteiligen. Diese 

Regelung bezweckt, eine ausreichende und zweckmässige medizinische 

Erstversorgung in Notfällen ausserhalb der Sprechstunden der 

praxisberechtigten Ärzte sicherzustellen (vgl. vorstehende Erwägung 5b). 

Hieraus ergeben sich insofern Rückschlüsse auf Art und Umfang der die 

dienstpflichtigen Ärzte treffenden Leistungspflicht, als sich diese insoweit 

am regional zu organisierenden Notfalldienst zu beteiligen haben, als dies 

für eine ausreichende medizinische Versorgung der ansässigen 

Bevölkerung und der sich in der Region aufhaltenden Personen 

erforderlich ist. Die sich hieraus ergebenden Leistungspflichten dürften 

einer über Art. 34 Abs. 2 GesG hinaus gehenden, einheitlichen 

gesetzlichen Konkretisierung auf kantonaler Ebene nur schwer zugänglich 

sein, da sich die massgeblichen Verhältnisse hinsichtlich der personellen 

Ressourcen, des Bedarfs an medizinischer Notfallversorgung sowie der 

vorhandenen und für einen Notfalldienst in Anspruch zu nehmenden, 

medizinischen Infrastruktur von Region zu Region erheblich 

unterscheiden (vgl. Reorganisation ärztlicher Notfalldienst – Bewertung 

- 22 -

spezifischer Massnahmen, abrufbar unter http://www.gdk-cds.ch > 

Themen > Medizinische Grundversorgung, letztmals besucht am 22. Juni 

2016). Dazu kommt, dass die Zahl der dienstpflichtigen Ärzte stetig 

Änderungen unterworfen ist. Vor diesem Hintergrund erscheint es 

durchaus als vertretbar, wenn sich der kantonale Gesetzgeber in Art. 34 

Abs. 2 GesG darauf beschränkt hat, den Kreis der notfalldienstpflichtigen 

Ärzte und die regionale Ausgestaltung des Notfalldiensts vorzuschreiben. 

Die relative Unbestimmtheit dieser, in einem Gesetz im formellen Sinn 

enthaltenen Regelung wird dadurch gemindert, dass sich die in einer 

Region dienstpflichtigen Ärzte zumeist kennen und damit abschätzen 

können, wie häufig sie bei der vorzunehmenden alternativen 

Inanspruchnahme zum Notfalldienst voraussichtlich herangezogen 

werden. Die betroffenen Ärzte sind somit in der Lage, Inhalt und 

Tragweite von Art. 34 Abs. 2 GesG für sich persönlich abzuschätzen. 

Ausserdem profitieren sie als praxisberechtigte Ärzte von einem 

funktionierenden Notfalldienst, müssten sie andernfalls doch selber für 

ihre Patienten einen Notfalldienst gewährleisten. Für praxisberechtigte 

Ärzte dürfte Art. 34 Abs. 2 GesG deshalb wohl im Allgemeinen keine 

schwerwiegende Grundrechtseinschränkung beinhalten. Davon ist 

jedenfalls bezüglich des Beschwerdeführers auszugehen, der aufgrund 

der angefochtenen Verfügung – wie dem Notfalldienstplan X._____ Juni 

2016 entnommen werden kann – als zehnter Arzt in den Notfalldienst der 

Region X._____ eingebunden werden soll (vgl. Dienstplan Notfalldienst 

X._____ Juni 2016; abrufbar unter http://www._____, letztmals besucht 

am 22. Juni 2016). Im vorliegenden Fall bietet Art. 34 Abs. 2 GesG 

deshalb eine ausreichende gesetzliche Grundlage für die verfügte(n) 

Grundrechtseinschränkung(en). Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers respektiert die angefochtene Anordnung demzufolge 

das Legalitätsprinzip (Art. 36 Abs. 1 BV).

b) Mit der dem Beschwerdeführer auferlegten Pflicht, sich am Notfalldienst in 

der Region X._____ zu beteiligen, streben die zuständigen Behörden die 

- 23 -

Gewährleistung einer hinreichenden und zweckmässigen medizinischen 

Notfallversorgung der in der Region X._____ lebenden Bevölkerung und 

der sich dort aufhaltenden Personen nachts und an Sonn- und Feiertagen 

ausserhalb der ärztlichen Sprechstunden an. Dadurch soll in erster Linie 

die Notfallstation des Regionalspitals X._____ entlastet werden, um 

genügend Kapazitäten für dringende Notfälle bereithalten zu können. 

Darüber hinaus könnte ein regionaler Notfalldienst die medizinische 

Versorgung in abgelegener Teilen der Region X._____ durch einen 

dezentral organisierten Präsenzdienst verbessern (vgl. GÄCHTER / TREMP, 

a.a.O., S. 34; GRAF, a.a.O., S. 171). Damit beruht die angefochtene 

Anordnung auf einem gewichtigen gesundheitspolizeilichen Interesse, das 

mit der Wettbewerbsfreiheit vereinbar und demzufolge als 

grundsatzkonform anzusehen ist. Die in Frage stehende Anordnung stützt 

sich somit auf ein hinreichendes öffentliches Interesse (Art. 36 Abs. 2 

BV). Dies wird denn auch vom Beschwerdeführer nicht in Abrede gestellt. 

c) Soweit der Beschwerdeführer die Verhältnismässigkeit der angefochtenen 

Teilnahme am Notfalldienst rügt, ist vorab festzuhalten, dass die 

entsprechenden Einwände im vorliegenden Beschwerdeverfahren (vgl. 

dazu vorstehende Erwägung 5d) nur insoweit zu prüfen sind, als sie sich 

als Ausfluss des Verhältnismässigkeitsprinzips zu eigentlichen 

Dispensationsgründen verdichten, derentwegen der Beschwerdeführer 

von Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Notfalldienst in der Region 

X._____ zu entbinden und Art. 34 Abs. 2 GesG in Verbindung mit Art. 40 

lit. g MedBG von Verfassungswegen die Anwendung zu versagen ist. 

Dies trifft primär auf die Behauptung des Beschwerdeführers zu, als 

Facharzt für Dermatologie und Venerologie sowie Allergologie und 

klinische Immunologie nicht in der Lage zu sein, allgemeinärztlichen 

Notfalldienst zu leisten. Dem ist entgegenzuhalten, dass die 

Notfallbehandlung auf die Beseitigung des Notfalls beschränkt ist. Wendet 

sich ein Patient ausserhalb der ordentlichen ärztlichen Sprechstunden 

wegen eines dringenden medizinischen Problems an den 

- 24 -

Notfalldienstarzt, so darf und soll dieser die Behandlung auf medizinisch 

unaufschiebbare Massnahmen beschränken (HARDY LANDOLT / IRIS 

HERZOG-ZWITTER, Arzthaftungsrecht, Zürich / St. Gallen 2015, § 7 N. 556). 

Ist er hierzu nicht in der Lage, so übernimmt er lediglich die 

Erstversorgung des Patienten und weist diesen daraufhin in das fachlich 

kompetente Spital ein. Mit diesem Vorgehen erfüllt ein Spezialarzt die ihm 

als Notfallarzt auferlegte Aufgabe korrekt und respektiert seine 

Berufspflicht gemäss Art. 40 lit. a MedBG. Er läuft damit nicht Gefahr, sich 

einem persönlichen Haftungsrisiko auszusetzen. Weder unter diesem 

Blickwinkel noch im Hinblick auf die Gewährleistung einer hinreichenden 

medizinischen Versorgung erweist es sich demzufolge als erforderlich, 

alle Spezialärzte von vornherein von der Teilnahme am Notfalldienst 

auszuschliessen (vgl. dazu FELLMANN, a.a.O., Art. 40 N. 146; THOMAS 

POLEDNA / RAPHAEL STOLL, Ärztlicher Notfalldienst: Pflicht oder Recht des 

Arztes, in: AJP 2005, S. 1367 ff., 1369). Der Einbezug von Spezialärzten 

in den Notfalldienst mag allerdings, wie vom Beschwerdeführer postuliert, 

dazu führen, dass Patienten vermehrt in öffentliche Spitäler eingewiesen 

werden. Daran dürfte angesichts der dadurch verursachten 

Gesundheitskosten kaum ein öffentliches Interesse bestehen (vgl. 

FELLMANN, a.a.O., Art. 40 N. 148). Ob Spezialärzte deshalb vom 

Notfalldienst auszunehmen sind, stellt freilich eine rechtspolitische Frage 

dar, über die der Gesetzgeber zu entscheiden hat. Solange dieser keine 

entsprechende Ausnahmeregelung geschaffen hat und in Art. 34 Abs. 2 

GesG Allgemein- sowie Spezialärzte gleichermassen zur Teilnahme am 

Notfalldienst verpflichtet, haben die rechtsanwendenden Behörden 

Spezialärzte zur Teilnahme am regionalen Notfalldienst anzuhalten, es 

sei denn, deren Einbezug erweise sich als ungeeignet und damit 

unverhältnismässig. 

d) Hinsichtlich des Beschwerdeführers ist diesbezüglich zu beachten, dass 

dieser neben seinen spezialärztlichen Fachtiteln auch über einen 

Facharzt für Innere Medizin und einen solchen über allgemeine Medizin 

- 25 -

verfügt. Zwar war der Beschwerdeführer nach eigenen Angaben seit 14 

Jahren nicht mehr als Grundversorger tätig. Die von ihm genossene Aus-, 

Weiter- und Fortbildung im Bereich der Allgemeinen und Inneren Medizin 

stellt jedoch sicher, dass er grundsätzlich in der Lage ist, medizinische 

Notfälle zu erkennen und diese durch die Verweisung an das 

nächstgelegene Spital einer fachgerechten Versorgung zuzuführen. 

Verhält sich der Beschwerdeführer als Notfalldienstarzt solchermassen 

und nimmt keine über seine fachlichen Kenntnisse hinausgehende 

Behandlung vor, so nimmt er durch diese Tätigkeit entgegen der von ihm 

geäusserten Befürchtung kein persönliches Haftungsrisiko auf sich. 

Ausserdem ist darauf hinzuweisen, dass die FMH einen "Dienstarztkurs 

und Dienstarzt-Refresherkurs" anbietet, den der Beschwerdeführer 

absolvieren kann (vgl. http://www.sgnor.ch/kurse/detail-ansicht/, letztmals 

besucht am 22. Juni 2016). Unter diesen Umständen besteht für das 

Gericht kein Anlass, an der fachlichen Eignung des Beschwerdeführers 

als Notfalldienstarzt zu zweifeln, zumal das Gesundheitsamt Graubünden 

als Fachbehörde die Eignung des Beschwerdeführers als Notfalldienstarzt 

vorbehaltlos bejaht. In dieser Beziehung unterscheidet sich die vorliegend 

zu beurteilende Fallkonstellation denn auch entscheidend von dem vom 

Beschwerdeführer für das geltend gemachte Übernahmeverschulden 

angerufenen BGE 124 III 155 E.3. Der Beschwerdeführer vermag aus 

diesem Urteil daher nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Gesundheitliche 

Gründe, welche einer Tätigkeit als Notfalldienstarzt entgegenstünden, 

macht der Beschwerdeführer sodann nicht geltend. Damit erweist sich der 

Beschwerdeführer für die Tätigkeit als Notfalldienstarzt grundsätzlich als 

geeignet.

e) Wenn der Beschwerdeführer die angefochtene Teilnahme am 

Notfalldienst sodann als nicht erforderlich erachtet, weil er in den 

vergangenen 14 Jahren ausschliesslich fachärztlichen Notfalldienst 

geleistet habe, ohne dass dadurch ein hinreichende Notfallversorgung 

gefährdet gewesen sei, kann ihm bereits aus grundsätzlichen 

- 26 -

Überlegungen nicht gefolgt werden. Der praxisberechtigte Arzt wird 

dadurch, dass die gesamte Ärzteschaft einen Notfalldienst organisiert, 

von seiner andernfalls wohl bestehenden Dienstbereitschaft rund um die 

Uhr entlastet. Als Gegenleistung hierfür hat er, wie in Art. 34 Abs. 2 GesG 

in Verbindung mit Art. 40 lit. g MedBG vorgesehen, den Notfalldienst als 

gemeinsame ärztliche Aufgabe im Grundsatz gleichwertig mitzutragen. 

Die vom Gesundheitsamt Graubünden als Fachbehörde eingenommene 

Haltung, sämtliche im Kanton Graubünden tätigen, praxisberechtigten 

Ärzte hätten sich am regionalen Notfalldienst zu beteiligen, erscheint vor 

diesem gesetzlichen Hintergrund als folgerichtig. Dass in der 

Vergangenheit offenbar Spezialärzte vom Notfalldienst befreit waren, 

ändert daran nichts.

f) Nicht bestritten ist schliesslich, dass die angefochtene Teilnahme am 

Notfalldienst den Beschwerdeführer in seiner persönlichen 

Lebensgestaltung einschränkt und seine berufliche Tätigkeit womöglich 

derart weitgehend beeinträchtigt, dass er eine Erwerbseinbusse erleidet. 

Diese mit der Notfalldienstpflicht naturgemäss verbundenen Belastungen 

sind indessen nicht derart schwerwiegend, um die angefochtene 

Anordnung angesichts des erheblichen gesundheitspolizeilichen 

Interesses an einer hinreichenden medizinischen Versorgung der 

Bevölkerung in der Region X._____ und der sich dort aufhaltenden 

Personen von vornherein als unverhältnismässig erscheinen zu lassen. 

Der mit dem fortgeschrittenen Alter des Beschwerdeführers 

einhergehenden verminderten Belastbarkeit kann sodann durch eine 

Reduktion des Umfangs der Notfalldienstpflicht ausreichend Rechnung 

getragen werden. Allein deshalb erweist es sich nicht als erforderlich, den 

Beschwerdeführer von der Notfalldienstpflicht zu befreien (Art. 36 Abs. 3 

BV). Im Übrigen greift die angefochtene Anordnung offensichtlich nicht in 

den Kerngehalt der davon (allenfalls) betroffenen Grundrechte ein (Art. 36 

Abs. 4 BV).

- 27 -

g) Aus dem vorangehend Ausgeführten folgt, dass der verfügte 

Grundrechtseingriff nicht in den Kerngehalt der betroffenen Grundrechte 

eingreift (Art. 36 Abs. 4 BV), auf einer ausreichenden gesetzlichen 

Grundlage beruht (Art. 36 Abs. 1 BV), sich auf ein grundsatzkonformes, 

öffentlichen Interesse stützt (Art. 36 Abs. 2 BV) und sich grundsätzlich als 

verhältnismässig erweist (Art. 36 Abs. 3 BV). Dagegen kann aufgrund der 

Aktenlage nicht beurteilt werden, ob das Gesundheitsamt Graubünden die 

Notfalldienstpflicht in der Region X._____ und den umliegenden 

Notfalldienstregionen unter gleichwertigem Einbezug der 

praxisberechtigten Ärzte rechtsgleich umgesetzt hat (Art. 8 Abs. 1 BV). 

Ebenso wenig kann überprüft werden, ob der Beschwerdeführer durch die 

verfügte Teilnahme am Notfalldienst gegenüber mit ihm in direkter 

Konkurrenz stehenden (Fach-)Ärzten benachteiligt und der Wettbewerb 

dadurch in einer durch Art. 27 BV und Art. 94 Abs. 1 sowie 4 BV 

untersagten Weise beeinträchtigt wird (vgl. BGE 136 I 1 E.5.5.2, 130 I 26, 

128 I 136 E.3 und 4, 125 I 431 E.4b/aa; VALLENDER, St. Galler BV-

Kommentar, Art. 27 N. 31; BIAGGINI, a.a.O., Art. 27 N. 23). Soweit 

aktenkundig hat das Gesundheitsamt Graubünden nämlich bis anhin 

ausschliesslich den Beschwerdeführer zur Teilnahme am Notfalldienst in 

der Region X._____ verpflichtet. Welche anderen Ärzte sich in dieser und 

in den umliegenden Notfalldienstregionen am Notfalldienst zu beteiligen 

haben, hat es bis anhin, soweit ersichtlich, nicht festgelegt. Ein solches 

Vorgehen erweist sich jedenfalls in einem Fall, wie dem vorliegenden, in 

dem Art und Umfang der Notfalldienst eines Arztes umstritten sind, als 

unzulässig, da diese Frage nicht unabhängig von der Notfalldienstpflicht 

der anderen in X._____ und Umgebung tätigen praxisberechtigten Ärzte 

beurteilt und entschieden werden kann. In solchen Fällen müssen die 

gegenüber diesen Ärzten getroffenen Anordnungen deshalb offengelegt 

und die streitige Notfalldienstpflicht in Abhängigkeit dazu und in 

Auseinandersetzung damit bestimmt werden. Nur auf diese Weise kann 

eine rechtsgleiche und wettbewerbsneutrale Umsetzung der 

Notfalldienstpflicht im Streitfall überprüft und gewährleistet werden. Das 

- 28 -

vorliegende Verfahren genügt diesen Anforderungen nicht. Entgegen der 

Auffassung des Beschwerdeführers kann daraus freilich nicht gefolgert 

werden, die verfügte Teilnahme am Notfalldienst wirke sich 

wettbewerbsverzerrend aus und/oder verstosse gegen das allgemeine 

Rechtsgleichheitsgebot. Der Beschwerdeführer vermag seine 

entsprechende Behauptung denn auch nicht zu belegen. Auch unter 

diesem Blickwinkel besteht im derzeitigen Verfahrensstadium daher kein 

Anlass, den Beschwerdeführer aus der Notfalldienstpflicht zu entlassen.

9. Bei diesem Ergebnis ist die angefochtene Verfügung in teilweiser 

Gutheissung der Beschwerde aufzuheben und die Angelegenheit an das 

Gesundheitsamt Graubünden zurückzuweisen, damit dieses die 

Notfalldienstpflicht des Beschwerdeführers in zeitlicher und sachlicher 

Hinsicht bestimmt, mithin festlegt, wann und gegebenenfalls wo sich der 

Beschwerdeführer für den ärztlichen Notfalldienst zur Verfügung zu 

stellen hat und die vom Beschwerdeführer als Notfalldienstarzt zu 

übernehmenden Aufgaben, sofern erforderlich, zu umschreiben (vgl. dazu 

vorstehende Erwägung 5d). Die diesbezügliche Anordnung muss für eine 

ausreichende medizinische Versorgung der Bevölkerung in der Region 

X._____ sowie der sich dort aufhaltenden Personen geeignet sowie 

erforderlich sein und sich für den Beschwerdeführer in Anbetracht der 

Schwere der hiermit verbundenen Grundrechtseinschränkung als 

verhältnismässig erweisen. Ausserdem hat das Gesundheitsamt 

Graubünden für eine rechtsgleiche und wettbewerbsneutrale 

Ausgestaltung des Notfalldiensts in der Region X._____ zu sorgen. 

Welche Anordnungen es vor diesem Hintergrund trifft, hat das 

Gesundheitsamt Graubünden unter Berücksichtigung sämtlicher 

Umstände des Einzelfalles, insbesondere der vom Beschwerdeführer 

angeführten Gründe (Alter, persönliche Belastung, Weiter- und 

Fortbildungsbedarf, Erwerbseinbusse), die seiner Beteiligung am 

Notfalldienst entgegenstehen sollen, zu erläutern. In diesem Sinne wird 

die vorliegende Beschwerde teilweise gutgeheissen, die Verfügung des 

- 29 -

Beschwerdegegners vom 19. Januar 2015 aufgehoben und die 

Angelegenheit zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen und 

zur Neuverteilung der Kosten- und Entschädigungsfolge im 

erstinstanzlichen Verfahren an das Gesundheitsamt Graubünden und zur 

Neuverteilung der Kosten- und Entschädigungsfolge im vorinstanzlichen 

Verfahren an den Beschwerdegegner zurückgewiesen. Mit diesem 

Entscheid in der Hauptsache wird der Verfahrensantrag des 

Beschwerdeführers auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung hinfällig.

10. a) Bei diesem Verfahrensausgang ist der Beschwerdeführer mit seinen 

Anträgen zu zwei Dritteln durchgedrungen und zu einem Drittel 

unterlegen. Dementsprechend hat er die Verfahrenskosten im Umfang 

von einem Drittel zu tragen. Die restlichen Verfahrenskosten gehen zu 

Lasten des Beschwerdegegners (Art. 73 Abs. 1 i.V.m. Art. 40 Abs. 2 Satz 

2 VRG). 

b) Diesem Verteilschlüssel folgend hat der Beschwerdegegner dem 

Beschwerdeführer ausserdem einen Teil der durch den vorliegenden 

Rechtsstreit verursachten, aussergerichtlichen Kosten zu erstatten 

(Art. 78 Abs. 1 i.V.m. Art. 40 Abs. 2 Satz 2 VRG). Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers macht in seiner Honorarnote vom 18. Juni 2015 einen 

Aufwand von Fr. 10'044.--, bestehend aus einem Zeitaufwand von 36.50 

Stunden à Fr. 250.--, Barauslagen von Fr. 1750.-- sowie 8 % 

Mehrwertsteuer von Fr. 744.--, geltend. Der fragliche Aufwand erscheint 

dem Gericht als übersetzt, da die Fragen hinsichtlich der Zuständigkeit 

sowie Organisation des Notfalldienstes bereits im Urteil des 

Verwaltungsgerichts 

U 12 56 vom 14. Mai 2014 entschieden wurden und im Übrigen nur im 

Grundsatz beurteilt werden konnten, ob sich der Beschwerdeführer am 

Notfalldienst zu beteiligen hat oder nicht. Die eingereichte Honorarnote 

taugt deshalb nicht als Grundlage für die Festlegung der 

aussergerichtlichen Parteientschädigung. Unter diesen Umständen ist 

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diese aufgrund der Akten zu bestimmen und ermessensweise auf 

Fr. 5'000.-- (inkl. Barauslagen und MWST) festzulegen. Demzufolge hat 

der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer eine reduzierte 

Parteientschädigung im Betrag von Fr. 3'333.-- (Fr. 5'000.-- x 0.66), inkl. 

Barauslagen und MWST, zu bezahlen. Dem DJSG steht keine 

aussergerichtliche Parteientschädigung zu (Art. 78 Abs. 2 VRG). 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerdeverfahren U 15 2 und U 15 19 werden vereinigt. 

2. Das Beschwerdeverfahren U 15 2 wird als gegenstandslos geworden 

abgeschrieben.

3. Die Beschwerde U 15 19 wird im Sinne der Erwägungen teilweise 

gutgeheissen, die Verfügung des DJSG vom 19. Januar 2015 aufgehoben 

und die Angelegenheit zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen 

und zur Neuverteilung der Kosten- und Entschädigungsfolge im 

erstinstanzlichen Verfahren an das Gesundheitsamt Graubünden und zur 

Neuverteilung der Kosten- und Entschädigungsfolge im vorinstanzlichen 

Verfahren an das DJSG zurückgewiesen.

4. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 2'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 637.--

zusammen Fr. 2'637.--

gehen zu einem Drittel zu Lasten von Dr. med. A._____ und zu zwei 

Dritteln zu Lasten des DJSG. Die den Verfahrensparteien auferlegten 

Verfahrenskosten sind innert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides 

an die Finanzverwaltung des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

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3. Das DJSG hat Dr. med. A._____ eine reduzierte Parteientschädigung im 

Betrag von Fr. 3'333.--, inkl. Barauslagen und MWST, zu bezahlen.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]