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**Case Identifier:** 38a1ac1b-b497-55de-81b6-3025a0e83b27
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-09-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.09.2017 EL 2016/9
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2016-9_2017-09-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2016/9

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 23.08.2019

Entscheiddatum: 25.09.2017

Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2017
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Voraussetzungen für die Anrechnung eines 
hypothetischen Erwerbseinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 25. September 2017,EL 2016/9).

Entscheid vom 25. September 2017

 

Besetzung                                                                      

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt          

Geschäftsnr.                                                                                                                     

EL 2016/9           

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Noser,

Waisenhausstrasse 14, 9000 St. Gallen,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse, Brauerstrasse 

54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand                                                                   

Ergänzungsleistung zur IV und unentgeltliche Rechtsverbeiständung im 

Einspracheverfahren

Sachverhalt

A.   

A.a  A.___ bezog während Jahren eine Ergänzungsleistung zu einer Rente der 

Invalidenversicherung. Hauptsächlich wegen der Anrechnung je eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens des EL-Bezügers und seiner Ehefrau resultierte in einem 

Revisionsverfahren ein Einnahmenüberschuss, der zur Aufhebung der 

Ergänzungsleistung führte (vgl. den Entscheid EL 2010/27 des St. Galler 

Versicherungsgerichtes vom 23. Juni 2011). Am 28. Oktober 2013 beantragte das 

Sozialamt B.___ eine „Sistierung des hypothe¬tischen Erwerbseinkommens“ (act. G 

4.1.85). Es machte geltend, weder der EL-Ansprecher noch seine Ehefrau hätten – trotz 

ernsthaften Arbeitsbemühungen – eine Arbeitsstelle gefunden. Die „sprachlichen 

Verhältnisse“, die „nicht optimal“ seien, hätten die Stellensuche erschwert. Die 

Ergänzungsleistung müsse ohne die Berücksichtigung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens neu berechnet werden. Am 13. Januar 2014 liess der nun 

anwaltlich vertretene EL-Ansprecher eine Neuanmeldung zum Bezug von 

Ergänzungsleistungen einreichen (act. G 4.1.78 f.). Am 22. April 2014 notierte ein 

Sachbearbeiter der EL-Durchführungsstelle, die Ehefrau des EL-Ansprechers habe sich 

in den Monaten Oktober 2013 bis und mit März 2014 ausreichend um eine Arbeitsstelle 

bemüht; die Arbeitsbemühungen des EL-Ansprechers selbst seien dagegen als 

ungenügend zu qualifizieren (act. G 4.1.73). Mit einer Verfügung vom 24. Mai 2014 

sprach die EL-Durchführungsstelle dem EL-Ansprecher rückwirkend ab dem 1. 

Oktober 2013 eine Ergänzungsleistung von 1'478 Franken pro Monat (Oktober, 

November und Dezember 2013) be¬ziehungsweise von 1'502 Franken pro Monat (ab 

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Januar 2014) zu (act. G 4.1.67). Bei der Anspruchsberechnung hatte sie der 

Prämienpauschale für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, den 

Nichterwerbstätigenbeiträgen an die AHV, dem Mietzins und der Pauschale für den 

allgemeinen Lebensbedarf die Rente der Invalidenversicherung sowie ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen des EL-Ansprechers gegenübergestellt (act. G 

4.1.68 f.). Am 24. Juni 2014 ersuchte das Sozialamt B.___ um eine Korrektur der 

Verfügung vom 24. Mai 2014 (act. G 4.1.60). Es hielt fest, der EL-Bezüger habe sich im 

massgebenden Zeitraum ausreichend um eine Arbeitsstelle bemüht, weshalb ihm kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet werden dürfe. Ein Sachbearbeiter der 

EL-Durchführungsstelle notierte am 4. Juli 2014, gemäss den vom Sozialamt 

eingereichten Nachweisen habe sich der EL-Bezüger ausreichend um eine Arbeitsstelle 

bemüht, weshalb die Ergänzungsleistung ab dem 1. Oktober 2013 neu ohne ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen berechnet werden müsse (act. G 4.1.59). Mit einer 

Verfügung vom 9. Juli 2014 sprach die EL-Durchführungsstelle dem EL-Bezüger mit 

Wirkung ab dem 1. Oktober 2013 eine Ergänzungsleistung von 2'461 Franken pro 

Monat und mit Wirkung ab dem 1. Januar 2014 eine solche von 2'485 Franken pro 

Monat zu (act. G 4.1.52). Die Anspruchsberechnung entsprach jener zur – durch diese 

Verfügung ersetzten – Verfügung vom 24. Mai 2014, beinhaltete aber kein 

hypothetisches Erwerbseinkommen mehr

A.b  Am 7. November 2014 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger auf, 

Nachweise über die Stellenbemühungen seiner Ehefrau einzureichen (act. G 4.1.48). 

Dieser Aufforderung kam der EL-Bezüger am 25. November 2014 nach (act. G 4.1.47). 

Mit einem Schreiben vom 9. Dezember 2014 teilte die EL-Durchführungsstelle ihm mit, 

dass sie weiterhin kein hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen werde; sie 

forderte ihn aber auf, seine Ehefrau anzuhalten, monatlich wenigstens zwei schriftliche 

Bewerbungen auf ausgeschriebene Stellen statt wie bislang nur mündliche 

Blindbewerbungen zu tätigen (act. G 4.1.45). Der Sohn des EL-Bezügers teilte am 16. 

Dezember 2014 mit, seine Mutter sei Analphabetin und könne deshalb keine 

schriftlichen Bewerbungsschreiben verfassen (elektronische Notiz zu act. G 4.1.45).

A.c  Am 16. März 2015 beschloss die IV-Stelle, dem EL-Bezüger revisionsweise – 

rückwirkend ab dem 1. Februar 2013 – eine ganze Rente zuzusprechen (act. G 4.1.37). 

Am 6. Mai 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-Bezüger erneut auf, 

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Nachweise über die Arbeitsbemühungen seiner Ehefrau einzureichen (act. G 4.1.31). 

Am 26. Mai 2015 gingen ihr die einverlangten Nachweise sowie ein Attest der 

Hausärztin Dr. med. C.___ zu, laut dem die Ehefrau des EL-Bezügers eine Analphabetin 

sei (act. G 4.1.30). Am 29. Mai 2015 forderte die EL-Durchführungsstelle den EL-

Bezüger auf, seine Ehefrau zur Beantwortung verschiedener Fragen anzuhalten (act. G 

4.1.28). Diese sollte angeben, was sie sich von den Bewerbungen erhoffe, in welchem 

Pensum sie arbeiten könnte und welche Arbeit sie gerne ausüben würde. Die Ehefrau 

antwortete am 12. Juni 2015 (act. G 4.1.25), sie könnte eine leichte Tätigkeit in einem 

Pensum von 20 Prozent ausüben. Bis jetzt habe ihr aber niemand eine geeignete 

Tätigkeit anbieten können. Am 23. Juni 2015 notierte ein Sachbearbeiter der EL-

Durchführungsstelle (act. G 4.1.11), da sich die Ehefrau des EL-Bezügers als praktisch 

vollständig arbeitsunfähig erachte, obwohl sie gemäss einem Gutachten einer 

medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) für leidensadaptierte Tätigkeiten 

uneingeschränkt arbeitsfähig sei, müssten ihre Stellenbemühungen als nicht ernsthaft 

qualifiziert werden. Folglich müsse ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werden. Gestützt auf die Ergebnisse der vom Bundesamt für Statistik 

regelmässig durchgeführten Lohnstrukturerhebung (LSE) für das Jahr 2012 sei von 

einem Jahreseinkommen von 47'149 Franken auszugehen (TA1, Wirtschaftszweige 55, 

56 und 96, ohne Kaderfunktionen). Davon sei ein Abzug von 30 Prozent wegen des 

Alters der Ehefrau vorzunehmen. Für die Sozialversicherungsbeiträge sei ein Abzug von 

6,25 Prozent zu berücksichtigen. Somit ergebe sich ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen von 30'941 Franken.

A.d  Die IV-Stelle erliess am 9. Juli 2015 eine Verfügung, mit der sie die laufende halbe 

Rente rückwirkend per 1. Februar 2013 auf eine ganze Rente erhöhte (act. G 4.1.18). 

Mit einer Verfügung vom 11. Juli 2015 setzte die EL-Durchführungsstelle die 

Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem Anspruchsbeginn am 1. Oktober 2013 neu 

fest. Sie berücksichtigte die ganze Rente der Invalidenversicherung; die übrigen 

Berechnungspositionen blieben unverändert (act. G 4.1.12). Am Folgetag, am 12. Juli 

2015, erliess die EL-Durchführungsstelle eine weitere Verfügung, mit der sie die 

Ergänzungsleistung per 31. Juli 2015 aufhob (act. G 4.1.9), weil die 

Anspruchsberechnung – bei im Übrigen unveränderten Berechnungspositionen – unter 

Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau von 30'941 

Franken (und dafür ohne die Berücksichtigung der Nichterwerbstätigenbeiträge; vgl. 

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act. G 4.1.10 mit act. G 4.1.14) einen Einnahmeüberschuss ergeben hatte. Am 6. 

August 2015 liess der EL-Bezüger eine Einsprache gegen die Verfügung vom 11. Juli 

2015 erheben (act. G 4.2.17). Sein Rechtsvertreter beantragte die Aufhebung der 

Verfügung bezüglich des Zeitraums ab dem 1. August 2015 und die Neuberechnung 

der Ergänzungsleistung ohne die Berücksichtigung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens.

A.e  Nachdem auch die berufliche Vorsorgeeinrichtung ihre Rente rückwirkend erhöht 

hatte, erliess die EL-Durchführungsstelle am 7. August 2015 eine weitere Verfügung, 

mit der sie die Ergänzungsleistung erneut rückwirkend per 1. Oktober 2013 neu 

festsetzte (act. G 4.1.1). Sie rechnete nun die höhere Rente der beruflichen Vorsorge 

an; die übrigen Berechnungspositionen blieben unverändert. Der EL-Anspruch belief 

sich nun ab dem 1. Oktober 2013 auf monatlich 1'164 Franken, ab dem 1. Januar 2014 

auf monatlich 1'134 Franken und ab dem 1. Januar 2015 auf monatlich 1'171 Franken. 

Am 7. September 2015 liess der EL-Bezüger auch eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 7. August 2015 erheben (act. G 4.2.13). Am 18. September 2015 

beantragte der Rechtsvertreter die unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das 

Einspracheverfahren (act. G 4.2.11). Gleichentags attestierte Dr. C.___ der Ehefrau des 

EL-Bezügers eine vollständige Arbeitsunfähigkeit infolge einer schweren endogenen 

Depression und einer massiven somatoformen Schmerzstörung (act. G 4.2.8). Am 30. 

September 2015 machte der Rechtsvertreter geltend (act. G 4.2.7), das Gutachten der 

MEDAS, auf das die EL-Durchführungsstelle abgestellt habe, sei schon längst nicht 

mehr aktuell. Die Ehefrau des EL-Bezügers habe sich regelmässig, aber erfolglos um 

eine Arbeitsstelle bemüht. Sie sei nicht in der Lage, das von der EL-

Durchführungsstelle berücksichtigte Erwerbseinkommen zu erzielen. Mit einem 

Entscheid vom 17. Dezember 2015 wies die EL-Durchführungsstelle sowohl die 

Einsprachen als auch das Gesuch um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung ab 

(act. G 4.2.4). Zur Begründung führte sie aus, der aktuelle Bericht von Dr. C.___ 

entspreche hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung den früheren 

Berichten von Dr. C.___ und damit unter anderem auch jenem vom 3. September 2009, 

den das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen als nicht geeignet qualifiziert 

habe, Zweifel an der Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS zu wecken. Eine 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Ehefrau des EL-Bezügers seit der 

MEDAS-Begutachtung sei vor diesem Hintergrund unwahrscheinlich. Sollte sich der 

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Gesundheitszustand aber tatsächlich erheblich verschlechtert haben, müsste sich die 

Ehefrau bei der IV-Stelle neu anmelden. Weder der Analphabetismus noch die 

fehlenden Deutschkenntnisse hinderten die Ehefrau an der Verrichtung einer Hilfsarbeit. 

Der Umstand, dass diese nur ein Arbeitspensum von 20 Prozent verrichten wolle, 

obwohl sie uneingeschränkt arbeitsfähig sei, wecke Zweifel an der Ernsthaftigkeit der 

Stellenbemühungen. Das angerechnete hypothetische Erwerbseinkommen sei eher zu 

tief angesetzt worden, da der Ausgangswert statistisch höher gewesen sei und da der 

gewährte Altersabzug von 30 Prozent als grosszügig bezeichnet werden müsse. Eine 

anwaltliche Vertretung sei im Einspracheverfahren nicht erforderlich gewesen. Zudem 

hätten die Gewinnaussichten deutlich weniger als 50 Prozent betragen. Folglich 

bestehe kein Anspruch auf eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung.

B.   

B.a  Dagegen liess der EL-Bezüger (nachfolgend: der Beschwerdeführer) am 1. Februar 

2016 eine Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung des Einspracheentscheides vom 17. Dezember 2015, die Rückweisung der 

Sache an die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: die Beschwerdegegnerin) zur 

Neuberechnung der Ergänzungsleistung ohne die Berücksichtigung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens und eventualiter unter Berücksichtigung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens von maximal 12'000 Franken pro Jahr, die 

Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das Einspracheverfahren 

sowie die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung für das 

Beschwerdeverfahren. Zur Begründung führte er aus, die Voraussetzungen für die 

Aufnahme einer Erwerbstätigkeit seien in Bezug auf die Ehefrau des 

Beschwerdeführers nicht erfüllt, denn diese habe keine Berufsausbildung absolviert, sei 

nie erwerbstätig gewesen, habe keine Kontakte ausserhalb ihrer Familie geknüpft, sei 

heute unfähig zu sozialen Kontakten ausserhalb der Familie, sei schon 56 Jahre alt und 

intellektuell stark limitiert, verfüge über keine Deutschkenntnisse und könne sich solche 

auch nicht aneignen, da sie Analphabetin sei. Sie habe sich in der Vergangenheit 

wiederholt und ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht, doch diese Bemühungen seien 

erfolglos gewesen. Es wäre unzumutbar und überspitzt formalistisch, von ihr „weiterhin 

und immer wieder“ Stellenbemühungen zu verlangen, die „schlicht und einfach 

aussichtslos“ seien. Gesundheitlich sei die Ehefrau nicht in der Lage, ein Vollpensum 

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zu leisten. Die Beschwerdegegnerin könne ihre diesbezügliche Abklärungspflicht nicht 

einfach auf die IV-Stelle abschieben. Der Rechtsvertreter bestehe darauf, dass sich das 

Versicherungsgericht einen persönlichen Eindruck von der Ehefrau verschaffe. Er 

beantrage daher eine mündliche Verhandlung mit einer Befragung der Ehefrau unter 

Beizug eines Dolmetschers. Die Voraussetzungen für eine unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung im Einspracheverfahren seien entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin erfüllt.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 17. Februar 2016 unter Hinweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde 

(act. G 4).

B.c  Am 25. Februar 2016 bewilligte die verfahrensleitende Richterin die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung für das Beschwerdeverfahren (act. G 8).

B.d  Am 15. März 2017 räumte das Versicherungsgericht der Beschwerdegegnerin die 

Möglichkeit ein (act. G 11), Stellung zum Beweisantrag des Beschwerdeführers 

(Befragung der Ehefrau) zu nehmen. Die Beschwerdegegnerin machte von dieser 

Möglichkeit keinen Gebrauch. Mit einem Zwischenentscheid vom 7. April 2017 wies 

das Versicherungsgericht den Beweisantrag ab (act. G 12).

B.e  Mit einem Schreiben vom 28. Juli 2017 wies das Versicherungsgericht den 

Beschwerdeführer darauf hin (act. G 13), dass der von der Beschwerdegegnerin 

berücksichtigte ungewöhnlich hohe Abzug vom statistischen Medianlohn bei der 

Berechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau allenfalls 

rechtswidrig sein könnte. Folglich bestehe die Möglichkeit einer reformatio in peius. 

Das Gericht räumte dem Beschwerdeführer die Möglichkeit zur Stellungnahme oder 

zum Beschwerderückzug ein. Dieser liess am 3. August 2017 an seiner Beschwerde 

festhalten (act. G 14).

B.f  Der Beschwerdeführer verzichtete am 18. August 2017 auf die Durchführung einer 

mündlichen Verhandlung (act. G 16).

Erwägungen

1.   

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Mit dem angefochtenen Einspracheentscheid scheint die Beschwerdegegnerin nicht 

eine, sondern zwei Einsprachen abgewiesen zu haben, nämlich jene vom 6. August 

2015 gegen die Verfügung vom 11. Juli 2015 und jene vom 7. September 2015 gegen 

die Verfügung vom 7. August 2015. Bei der ersten Verfügung vom 11. Juli 2015 muss 

es sich um eine Revisionsverfügung im Sinne des Art. 53 Abs. 1 ATSG oder um eine 

Wiedererwägungsverfügung gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG gehandelt haben, denn mit 

ihr hat die Beschwerdegegnerin ihre Verfügung vom 9. Juli 2014 (mit der sie ihre 

ursprüngliche leistungszusprechende Verfügung vom 24. Mai 2014 

wiedererwägungsweise ersetzt hatte) integral, das heisst rückwirkend ab dem 

Anspruchsbeginn am 1. Oktober 2013 ersetzt. Der Beschwerdeführer hat zwar eine 

Einsprache gegen diese Verfügung erhoben, aber diese hat sich inhaltlich gar nicht 

gegen die rückwirkende Neufestsetzung der Ergänzungsleistung, sondern vielmehr 

gegen die am 12. Juli 2015 verfügte revisionsweise Aufhebung der Ergänzungsleistung 

per 31. Juli 2015 gerichtet. Formal hat der Beschwerdeführer aus nicht 

nachvollziehbaren Gründen die Verfügung vom 12. Juli 2015, mit der er 

augenscheinlich nicht einverstanden gewesen ist, nicht angefochten. Folglich hätte die 

Beschwerdegegnerin sich mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob eine der 

beiden Verfügungen vom 11. und 12. Juli 2015 überhaupt rechtsgenüglich angefochten 

worden sei. Allerdings ist dann noch während der laufenden Rechtsmittelfrist die 

Verfügung vom 7. August 2015 ergangen, mit der die Beschwerdegegnerin den 

Ergänzungsleistungsanspruch des Beschwerdeführers erneut integral rückwirkend per 

1. Oktober 2013 neu festgesetzt hat. Die Verfügung vom 7. August 2015 kann nichts 

anderes als eine Widerrufsverfügung im Sinne des Art. 53 Abs. 3 ATSG gewesen sein. 

Sie hat also die beiden Verfügungen vom 11. und 12. Juli 2015 komplett ersetzt. 

Dadurch ist die Einsprache vom 6. August 2015 – unabhängig davon, ob auf diese 

hätte eingetreten werden können – jedenfalls gegenstandslos geworden. Den 

Anfechtungsgegenstand eines allfälligen Einspracheverfahrens hat also bloss noch die 

Verfügung vom 7. August 2015 bilden können. Tatsächlich hat der Beschwerdeführer 

dann am 7. September 2015 eine Einsprache gegen diese Verfügung erheben lassen. 

Richtigerweise hätte die Beschwerdegegnerin deshalb die Einsprache vom 6. August 

2015 als gegenstandslos abschreiben und nur die sich gegen die Verfügung vom 7. 

August 2015 richtende Einsprache vom 7. September 2015 materiell behandeln 

müssen. Als Gegenstand des mit dem angefochtenen Entscheid abgeschlossenen 

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Einspracheverfahrens und damit auch als Gegenstand dieses Beschwerdeverfahrens 

verbleibt somit nur der Inhalt des Verwaltungsverfahrens, das mit der Verfügung vom 7. 

August 2015 abgeschlossen worden ist. Dieser Gegenstand ist allerdings wesentlich 

weiter, als die Parteien anzunehmen scheinen, denn er umfasst den gesamten 

Ergänzungsleistungsanspruch ab dem 1. Oktober 2013 und – damit notwendigerweise 

verbunden – sämtliche Revisionen zwischen dem 1. Oktober 2013 und dem 7. August 

2015.

2.   

2.1  Die Invalidenversicherung und die berufliche Vorsorgeeinrichtung haben dem 

Beschwerdeführer zwar rückwirkend ab dem 1. Februar 2013 eine höhere Rente 

zugesprochen. Diese revisionsweise Rentenerhöhung ist aber erst im Sommer 2015 

erfolgt. Tatsächlich hat der Beschwerdeführer also nicht schon ab dem 1. Februar 2013 

höhere Rentenleistungen erhalten. Vielmehr hat er ab Sommer 2015 je eine höhere 

laufende Rente und zusätzlich je eine Nachzahlung für die Zeit von Februar 2013 bis 

Sommer 2015 erhalten. Würde auf die tatsächlichen Vorgänge abgestellt, dürfte die 

Ergänzungsleistung nicht rückwirkend per 1. Oktober 2013 (EL-Neuanmeldung) 

herabgesetzt werden. Vielmehr müsste sie mit Wirkung ab der Zusprache der höheren 

laufenden Rente angepasst werden, wobei die Nachzahlungen als (blosser) 

Vermögenszuwachs zu betrachten wären. In der Praxis wird in einer solchen Situation 

aber nicht auf die tatsächlichen Verhältnisse abgestellt. Vielmehr wird fingiert, die 

Auszahlung der höheren Renten sei sofort per 1. Feb¬ruar 2013 erfolgt und es sei 

folglich gar nie zu einer Nachzahlung gekommen. Nur mit einer solchen Fiktion kann 

dem Gleichbehandlungsgebot vollumfänglich Rechnung getragen werden, denn ohne 

sie würde das für den Ergänzungsleistungsanspruch irrelevante Sachverhaltselement 

„Datum der Rentenerhöhungsverfügung“ zu einer unterschiedlichen Behandlung von 

EL-Bezügern führen: Jene, denen die erhöhte Rente sofort ausbezahlt wurde, müssten 

sich von Beginn weg entsprechend höhere Einnahmen anrechnen lassen, während 

jene, denen die höhere Rente erst rückwirkend mittels einer Nachzahlung ausbezahlt 

wird, zunächst weiterhin eine höhere Ergänzungsleistung beziehen könnten und sich 

später nur die Anrechnung eines höheren Vermögens gefallen lassen müssten. Die 

Anrechnung eines höheren Vermögens respektive eines entsprechend höheren 

Vermögensverzehrs führt aber aufgrund der gesetzlichen Konzeption 

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(Vermögensfreibetrag; Anrechnung nur eines Bruchteils des Vermögens als Einnahme) 

zu einer wesentlich tieferen Zunahme der anrechenbaren Einnahme als die Anrechnung 

der sofort ausbezahlten höheren Rentenleistungen. Folglich würden all jene EL-

Bezüger, die eine Rentennachzahlung erhalten, wesentlich besser als jene EL-Bezüger 

gestellt, die ihre Rente umgehend erhalten. Dieser sachlich nicht gerechtfertigten 

Ungleichbehandlung wird mit der oben erwähnten Fiktion begegnet (vgl. zum Ganzen 

auch den Entscheid EL 2016/44 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 20. März 

2017, E. 3.2). Folglich müssen dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem 1. Oktober 

2013 – fiktiv – die höheren Renten der Invalidenversicherung und der beruflichen 

Vorsorge angerechnet werden. Im Gegenzug darf ihm aber für die Zeit ab dem 1. 

Oktober 2013 kein hypothetisches Erwerbseinkommen mehr angerechnet werden. Die 

von der Beschwerdegegnerin vorgenom¬mene revisionsweise Neuberechnung des 

Ergänzungsleistungsanspruchs für die Zeit ab dem 1. Oktober 2013 (vgl. act. G 4.1.3 

mit act. G 4.1.69) erweist sich diesbezüglich als rechtmässig.

2.2  Per 1. Januar 2014 haben sich nur die Durchschnittsprämien für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung geändert (vgl. act. G 4.1.63 mit act. G 4.1.69). Folglich hat 

die Ergänzungsleistung mit Wirkung ab dem 1. Januar 2014 nur an diese 

Sachverhaltsveränderung angepasst respektive entsprechend (geringfügig) erhöht 

werden müssen. Daran haben die rückwirkenden Rentenerhöhungen der 

Invalidenversicherung und der beruflichen Vorsorge selbstverständlich nichts geändert. 

Die Neuberechnung des EL-Anspruchs für die Zeit ab dem 1. Januar 2014 muss 

folglich der ursprünglichen Anspruchsberechnung ab jenem Zeitpunkt entsprechen, 

darf aber kein hypothetisches Erwerbseinkommen des Beschwerdeführers enthalten 

und muss im Gegenzug die höheren Rentenleistungen berücksichtigen. Auch dieser 

Teil der im Zuge der rückwirkenden Revision erfolgten Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung durch die Beschwerdegegnerin (vgl. act. G 4.1.5 mit act. G 4.1.63) 

erweist sich als rechtmässig.

2.3  Der am 9. Juli 2014 verfügten rückwirkenden Neuberechnung der 

Ergänzungsleistung per 1. Oktober 2013 – nun ohne die Berücksichtigung eines 

hypothetischen Erwerbs¬einkommens – kommt angesichts des Umstandes, dass 

zufolge des Bezuges einer ganzen Rente der Invalidenversicherung ohnehin kein 

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hypothetisches Erwerbseinkommen hat angerechnet werden dürfen, keine Bedeutung 

mehr zu.

2.4  Per 1. Januar 2015 haben sich die Durchschnittsprämie für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung, die Pauschale für den allgemeinen Lebensbedarf und die 

Rente der Invalidenversicherung (leicht) erhöht (vgl. act. G 4.1.41 mit G 4.1.57). Auch 

diesen Veränderungen muss im Zuge der rückwirkenden Neufestsetzung der 

Ergänzungsleistung Rechnung getragen werden. Die Anspruchsberechnung der 

Beschwerdegegnerin (vgl. act. G 4.1.2 mit G 4.1.41) ist auch diesbezüglich als 

rechtmässig zu qualifizieren.

3.   

3.1  Mit Wirkung ab dem 1. August 2015 hat die Beschwerdegegnerin der Ehefrau des 

Beschwerdeführers ein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet (vgl. act. G 

4.1.4 mit act. G 4.1.2). Zur Begründung hat sie angeführt, die Ehefrau des 

Beschwerdeführers sei arbeitsfähig, habe sich aber mangels Arbeitswillens nicht 

ausreichend ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht.

3.2  Gemäss dem Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG sind Einnahmen, auf die verzichtet worden 

ist, so anzurechnen, wie wenn sie erzielt worden wären. Der Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 

sieht also eine Abweichung vom Grundsatz vor, wonach nur jene Einnahmen zu 

berücksichtigen sind, die tatsächlich erzielt werden. Mit der Anrechnung von fiktiven 

Einnahmen, auf die verzichtet worden ist, wird der Verletzung der EL-spezifischen 

Schadenminderungspflicht, den eigenen Bedarf möglichst aus eigenen Mitteln und 

Kräften zu decken, begegnet. Die Frage, ob ein Verzicht respektive eine Verletzung der 

EL-spezifischen Schadenminderungspflicht vorliegt, ist anhand eines Vergleichs 

zwischen den tatsächlich erzielten Einnahmen und jenen Einnahmen zu beantworten, 

die erzielt werden könnten, wenn der EL-Bezüger und die in die EL-

Anspruchsberechnung miteinbezogenen und damit ebenfalls von einer 

Ergänzungsleistung profitierenden Personen ihre zumutbaren Möglichkeiten zur 

Erzielung möglichst hoher Einnahmen vollumfänglich ausnützen würden. Bezüglich des 

in der Praxis häufigsten Falls eines (möglichen) Verzichtes auf die Erzielung eines 

Erwerbseinkommens ist massgebend, welches Erwerbseinkommen eine von einer 

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Ergänzungsleistung profitierende Person erzielen könnte, wenn sie ihre zumutbare 

Arbeitsfähigkeit (unter Berücksichtigung allfälliger Betreuungspflichten) auf dem 

massgebenden tatsächlichen Arbeitsmarkt ausnützen würde. Entscheidend sind also 

die Arbeitsfähigkeit, allfällige Betreuungspflichten und die Erwerbsmöglichkeiten auf 

dem tatsächlichen Arbeitsmarkt.

3.3  Laut einem Gutachten der medizinischen Abklärungsstelle (MEDAS) 

Zentralschweiz vom 26. Mai 2009 (act. G 4.3.1) hat die Ehefrau des Beschwerdeführers 

damals an einer essentiellen arteriellen Hypertonie sowie – ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit – an einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und 

psychischen Faktoren, an beginnenden polysegmentalen degenerativen 

Veränderungen, an degenerativen Aortenklappenveränderungen, an einer 

Aortensklerose, an einem Vitamin D3-Mangel, an einem Klimakterium praecox, an einer 

leichtgradigen Gastritis, an rezidivierenden Harnwegsinfekten sowie an Knick-

Senkfüssen gelitten. Die Sachverständigen haben ihr eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit für leidensadaptierte Tätigkeiten attestiert. Die Hausärztin Dr. C.___ hat 

am 18. September 2015 berichtet (act. G 4.2.8), dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers an einer „schweren endogenen Depression“ mit einer 

somatoformen Schmerzstörung leide. Darin könnte eine wesentliche Verschlechterung 

des Gesundheitszustandes der Ehefrau in der Zeit vom Frühjahr 2009 bis zum Herbst 

2015 erblickt werden. Allerdings hatte Dr. C.___ bereits im September 2009 eine 

massive anhaltende somatoforme Schmerzstörung bei einer erheblichen endogenen 

depressiven Störung diagnostiziert, was vom Versicherungsgericht des Kantons St. 

Gallen in dessen Entscheid vom 23. Juni 2011 als nicht überzeugend qualifiziert 

worden war. Weder hinsichtlich der Diagnose noch bezüglich der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung enthält der Bericht vom 18. September 2015 also einen 

Hinweis auf eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes der Ehefrau des 

Beschwerdeführers. Vielmehr enthält der Bericht (wie schon jener vom 3. September 

2009) bloss eine von den Schlussfolgerungen der Sachverständigen der MEDAS 

Zentralschweiz abweichende Beurteilung. Eine Begründung für die anderslautende 

Diagnosestellung und Arbeitsfähigkeitsschätzung findet sich im Attest allerdings nicht. 

Dr. C.___ hat mit keinem Wort Bezug auf das Gutachten der MEDAS Zentralschweiz 

genommen, von dem sie damals eine Kopie erhalten hatte. Jedenfalls fehlt in ihrem 

Bericht vom 18. September 2015 jeder Hinweis auf eine relevante Veränderung des 

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Gesundheitszustandes der Ehefrau des Beschwerdeführers. Auch in den übrigen Akten 

finden sich keinerlei Hinweise auf eine relevante Sachverhaltsveränderung. 

Überwiegend wahrscheinlich ist die Ehefrau des Beschwerdeführers folglich nach wie 

vor in der Lage, eine leidensadaptierte Tätigkeit ohne jede Einschränkung zu verrichten.

3.4  Eine Betreuungspflicht, die die Ehefrau des Beschwerdeführers an der Aufnahme 

einer Erwerbstätigkeit hindern würde, besteht nicht. Folglich könnten allein die 

Verhältnisse auf dem in Betracht fallenden tatsächlichen Arbeitsmarkt die Verrichtung 

einer Erwerbstätigkeit beziehungsweise die Erzielung eines Erwerbseinkommens 

verunmöglichen. Das müsste mittels ausreichend ernsthafter, aber erfolgloser 

Stellenbemühungen nachgewiesen sein. Da die Ehefrau des Beschwerdeführers 

offenkundig davon überzeugt ist, höchstens eine ganz leichte Tätigkeit in einem 

Pensum von maximal 20 Prozent verrichten zu können, müssen sämtliche 

Stellenbemühungen, die sich auf eine dieser subjektiven Überzeugung entsprechenden 

Belastung übersteigende Arbeitstätigkeit beziehen, als nicht ernsthaft qualifiziert 

werden. Wenn der Ehefrau des Beschwerdeführers nämlich eine entsprechende 

Arbeitsstelle angeboten worden wäre, hätte sie dieses Angebot abgelehnt, weil sie sich 

nicht in der Lage gefühlt hätte, die entsprechende Tätigkeit auch tatsächlich zu 

errichten. Ihre Stellenbemühungen hat sie also nur pro forma respektive zum Zweck 

des Bezuges einer entsprechend höheren Ergänzungsleistung getätigt. Das ist nicht 

geeignet, die objektive Unmöglichkeit des Auffindens einer geeigneten Tätigkeit auf 

dem tatsächlichen Arbeitsmarkt zu belegen. Folglich liegt eine selbstverschuldete 

Arbeitslosigkeit vor, weshalb der Ehefrau des Beschwerdeführers ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen angerechnet werden muss.

3.5  Für die Bestimmung der Höhe des hypothetischen Erwerbseinkommens muss auf 

statistische Angaben abgestellt werden. Die neusten Ergebnisse zu den statistischen 

Löhnen resultieren aus der Lohnstrukturerhebung (LSE) 2012. Gemäss der Tabelle TA1 

hat der Medianwert der Löhne für Frauen, die einfache Tätigkeiten körperlicher oder 

handwerklicher Art verrichtet haben (Kompetenzniveau 1), 4'112 Franken pro Monat bei 

einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden betragen. Das Lohnniveau in der 

Grossregion Ostschweiz ist allerdings etwa zehn Prozent unter dem 

gesamtschweizerischen Lohnniveau (vgl. LSE 2012, K1; [6'099 + 5'600] ÷ 2 ÷ 6'439 = 

0,9084). Unter Berücksichtigung dieser Differenz, der betriebsüblichen wöchentlichen 

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Arbeitszeit von 41,7 Stunden im Jahr 2015 und der Nominallohnentwicklung von 2,13 

Prozent in den Jahren 2012–2015 (Indexstand Frauen 2012: 2630; Indexstand Frauen 

2015: 2686) ergibt sich ein Ausgangswert für das hypothetische Erwerbseinkommen 

von 47'283 Franken. Bei einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit besteht 

grundsätzlich kein Anlass, einen Tabellenlohnabzug (vgl. BGE 126 V 75) zu 

berücksichtigen. Unter Berücksichtigung der zahlreichen Beschwerden, die aus 

medizinischer Sicht keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit haben, aber den 

wirtschaftlichen Wert der Arbeitskraft der Ehefrau dennoch schmälern könnten, ist 

davon auszugehen, dass diese nicht in der Lage sein wird, ihre Arbeitsfähigkeit mit 

einem durchschnittlichen wirtschaftlichen Erfolg zu verwerten, das heisst einen dem 

Zentralwert aller Hilfsarbeiterinnenlöhne entsprechenden Lohn zu erzielen. Deshalb 

rechtfertigt es sich hier, einen Abzug von zehn Prozent zu berücksichtigen, womit sich 

ein Erwerbseinkommen von 42'554 Franken ergibt. Das von der Beschwerdegegnerin 

berücksichtigte Erwerbseinkommen von 30'941 Franken erweist sich damit als zu tief.

3.6  Schon die Anrechnung des zu tiefen Erwerbseinkommens von 30'491 Franken hat 

zu einem Einnahmenüberschuss geführt. Durch die Berücksichtigung des oben 

ermittelten höheren hypothetischen Erwerbseinkommens vergrössert sich der 

Einnahmenüberschuss, weshalb für die Zeit ab dem 1. August 2015 (erst recht) kein 

Anspruch auf eine Ergänzungsleistung mehr bestehen kann. Der Fehler der 

Beschwerdegegnerin bei der Berechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens 

wirkt sich also nicht auf das Ergebnis aus, weshalb jener Teil der Beschwerde, der sich 

gegen die Aufhebung der laufenden Ergänzungsleistung richtet, abzuweisen ist.

4.   

Für das Einspracheverfahren wird eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung gemäss 

dem Art. 37 Abs. 4 ATSG nur gewährt, wenn die Vertretung erforderlich ist. Das ist nur 

dann der Fall, wenn sich schwierige tatsächliche oder rechtliche Fragen stellen (vgl. 

dazu den Entscheid EL 2016/17 des St. Galler Versicherungsgerichtes vom 31. Januar 

2017, E. 2.1 und 2.2). In solcher Fall liegt hier nicht vor, denn abgesehen von der etwas 

verzwickten Verfahrenssituation, der allerdings keine entscheidende Bedeutung 

zukommt, hat sich der Rechtsstreit nur um die Anrechnung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers gedreht. Dabei haben sich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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weder schwierige tatsächliche noch komplexe rechtliche Fragen gestellt. Wie in 

vergleichbaren Fällen auch (vgl. die Hinweise im Entscheid EL 2016/17 vom 31. Januar 

2017, E. 2.3) ist deshalb das Gesuch um eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung für 

das Einspracheverfahren abzuweisen. Diesbezüglich erweist sich der angefochtene 

Einspracheentscheid als rechtmässig.

5.   

Die Beschwerde ist zusammenfassend integral abzuweisen. Gerichtskosten sind keine 

zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Zufolge der Bewilligung der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung hat der Staat der Beschwerdeführerin eine Entschädigung 

auszurichten. Der erforderliche Vertretungsaufwand ist angesichts der wenigen 

relevanten Akten, der Beschränkung auf eine isolierte Rechtsfrage und des einfachen 

Schriftenwechsels als deutlich unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die 

Entschädigung auf 80 Prozent (vgl. Art. 31 Abs. 3 AnwG) von 2'000 Franken, das heisst 

auf 1'600 Franken festgesetzt wird.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.   

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.   

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.   

Der Staat hat den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit Fr. 1'600.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 25.09.2017
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG.Voraussetzungen für die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. September 2017,EL 2016/9).

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