# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b17c88d6-78b5-574c-abc5-fdbd4cf7b4b4
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2009-10-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.10.2009 IV 2008/179
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-179_2009-10-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/179

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 02.07.2020

Entscheiddatum: 12.10.2009

Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2009
Art. 87 Abs. 4 IVV. Neuanmeldung nach Abweisung eines ersten 
Leistungsgesuchs. Glaubhaftmachung eines nun möglicherweise 
leistungsbegründenden Sachverhalts (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2009, IV 2008/179).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 12. Oktober 2009

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Kreso Glavas, Haus zur alten Dorfbank, 

9313 Muolen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente (Nichteintreten)

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Sachverhalt:

A.   

A.a Die 1965 geborene L.___ meldete sich am 21./22. Juni 2004 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich eine Rente. Sie 

habe in ihrer Heimat den Beruf einer Büroangestellten (mit Weiterbildung) erlernt und 

sei 1985 in die Schweiz gekommen. Sie habe bis 1989 als Serviceangestellte 

gearbeitet, dann als Angestellte in einer Unternehmung und seit 1990 arbeite sie nun 

als Weberin. Sie sei Mutter von drei Kindern (geb. 1990, 1992 und 2000). Seit Januar 

2003 leide sie an einer rheumatischen Krankheit, an Fibromyalgie, Depression, 

arterieller Hypertonie und einer Panikstörung (act. 1).

A.b Die Arbeitgeberin bescheinigte am 25. Juni 2004 (act. 4), die Versicherte sei seit 

dem 1. September 1990 als Weberin angestellt und habe ihren letzten effektiven 

Arbeitstag am 14. Januar 2004 geleistet. Seither sei sie arbeitsunfähig. Ihr Monatslohn 

betrage seit dem 1. Januar 2004 Fr. 4'837.-- (mal 13). Der Antrag sei nicht ganz 

nachvollziehbar.

A.c Dr. med. A.___ gab in seinem Arztbericht vom 30. Juni 2004 (act. 7) an, es lägen als 

Hauptdiagnosen eine Fibromyalgie, eine schwere Depression und degenerative 

Veränderungen der LWS (seit November 2002) vor. Die Versicherte sei seit dem 

14. Januar 2004 in der angestammten und jeder anderen Tätigkeit voll arbeitsunfähig. 

Es sei Dr. med. B.___, Rheumatologie FMH, zu kontaktieren. In der Beilage fand sich 

u.a. ein Kurzaustrittsbericht des Departements Innere Medizin, Allgemeine Innere 

Medizin, am Kantonsspital St. Gallen vom 23. April 2004 (act. 7-8 f./17), wonach ein

Vd. a. somatoforme Störung, eine Fibromyalgie, chronische Kopfschmerzen, eine 

Depression und eine art. Hypertonie bestanden. Die Abteilung Psychosomatik des 

gleichen Departements hatte am 27. April 2004 (act. 7-10 f./17) berichtet, es lägen 

(erstens) eine Panikstörung mit Agoraphobie, (zweitens) eine Somatisierungsstörung, 

undifferenziert, und (drittens) eine depressive Anpassungsstörung bei lang dauernder 

seelischer Erkrankung und psychosozialer Belastungssituation vor. Es sei eine 

stationäre Rehabilitation in der Klinik Valens indiziert. 

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A.d Dr. B.___ benannte in seinem Arztbericht vom 5. Juli 2004 (act. 10) als 

Hauptdiagnosen: (erstens) eine Fibromyalgie, bestehend seit ca. 2000, (zweitens) eine 

Depression, bestehend seit ca. September 2003, und (drittens) ein 

Karpaltunnelsyndrom beidseits, elektrodiagnostisch verifiziert rechts, bestehend seit 

ca. Juni 2003. Seit ca. 2000 seien zunehmend generalisierte Schmerzen aufgetreten, 

verbunden mit Müdigkeit und Steifigkeit, in der Folge auch zunehmend eine depressive 

Verstimmung. Medikamentöse Behandlung und intensive Physiotherapie 

(einschliesslich einer kurzen stationären Behandlung in der Klinik Valens) hätten keine 

wesentliche Besserung bewirkt. Gebessert worden sei ein Karpaltunnelsyndrom. 

Zunehmend sei eine Einschränkung auch bei nur leichten körperlichen Tätigkeiten 

aufgetreten. Die Versicherte sei vom 4. bis 7. Februar 2003, vom 3. bis 16. März 2003 

und vom 3. bis 16. November 2003 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und sei seit dem 

1. Januar 2004 definitiv zu 100 % arbeitsunfähig. Aufgrund der stark verminderten 

muskulo-skelettalen und psychischen Belastbarkeit könne die bisherige berufliche 

Tätigkeit definitiv nicht mehr ausgeübt werden. Auch für jede andere optimal 

angepasste berufliche Tätigkeit bestehe maximal eine Arbeitsfähigkeit von 20 %.

A.e Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, gab in ihrem 

"Verlaufsbericht" vom 30. August 2004 (act. 14) an, vom 10. November 2003 bis 

24. Juni 2004 sei die Versicherte alle drei bis vier Wochen bei ihr in (antidepressiver) 

Behandlung gewesen. Die depressive Symptomatik habe sich nicht gebessert. Wegen 

Hyperventilationstetanie habe die Versicherte mehrmals die Notaufnahme am 

Kantonsspital St. Gallen aufgesucht. Aus psychiatrischer Sicht wäre die frühere 

Tätigkeit auf längere Sicht halbtags wieder zumutbar und habe die Bewältigung des 

Haushalts erste Priorität. Die Versicherte sei mit Familie und Haushalt ausgelastet. 

Auskünfte zum Verlauf und zur Arbeitsfähigkeit seien bei den behandelnden Ärzten 

einzuholen.

A.f  Dem Austrittsbericht der Klinik Valens vom 24. Juni 2004 (act. 15) war zu 

entnehmen, es bestünden als Diagnosen eine Fibromyalgie, eine leichte depressive 

Episode, rezidivierende HWI mit Nierenbeckenentzündungen und rezidivierende 

Hyperventilationsattacken. Die Arbeitsfähigkeit betrage seit (Klinik-) Eintritt am 6. Mai 

2004 bis auf weiteres null.

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A.g Das Ärztliche Begutachtungsinstitut (ABI) hielt in seinem Gutachten vom 13. Mai 

2005 (act. 21) fest, eine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe nicht. 

Ohne Einfluss seien eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung und ein 

multilokuläres Schmerzsyndrom ohne klinisches Substrat. In der angestammten 

Tätigkeit als Weberin und in anderen körperlich leichten bis mittelschweren Tätigkeiten 

mit intermittierend schweren Anteilen bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 

von 100 %. Es lasse sich nur ein unspezifisches generalisiertes Schmerzsyndrom 

beschreiben. Eine Fibromyalgie gemäss ACR-Kriterien liege nicht vor. Auch die 

Diagnose einer Depression lasse sich nicht bestätigen. Die Explorandin scheine sich 

selbst als nicht wesentlich depressiv zu sehen, da sie doch die verordneten 

Antidepressiva nicht ordnungsgemäss einnehme (der Serumspiegel von Surmontil sei 

so tief, dass keine regelmässige Einnahme erfolgt sei).

A.h Mit Verfügung vom 4. Juli 2005 (act. 25) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch der Versicherten ab. Auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt könne sie weiterhin das bisherige Einkommen erzielen.

A.i Mit Einsprache vom 2. September 2005 (act. 31) liess die Versicherte beantragen, 

die Verfügung sei aufzuheben und es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen, 

eventualiter sei ein Ergänzungs- bzw. Obergutachten unter Berücksichtigung der 

rheumatologischen und psychosomatischen Problematik anzuordnen. Das ABI-

Gutachten kontrastiere in eigenartiger Weise mit den andern Berichten. Die bisher 

festgestellte Erkrankung rheumatologischer Natur lasse sich nicht durch eine 

orthopädische Begutachtung widerlegen. Das Gutachten sei ausserdem eine blosse 

Momentaufnahme. Die Würdigung der angeblich mangelhaften Compliance und der 

Panikstörungen im psychiatrischen Gutachten sei ausgesprochen nachlässig. Dass ein 

psychosomatischer Ansatz entgegen der Beurteilung des Kantonsspitals St. Gallen von 

2004 nun für entbehrlich gehalten werde, sei unerklärlich. Mit Eingabe vom 10. Oktober 

2005 reichte der damalige Rechtsvertreter der Versicherten unter anderem einen 

Arztbericht von Dr. B.___ vom 26. September 2005 und ein Schreiben von Dr. A.___ 

vom 5. Oktober 2005 ein und beantragte, ergänzende Berichte bei Dr. C.___ und bei 

Dr. med. D.___, durch welchen die Versicherte nun psychiatrisch behandelt werde, 

einzuholen. Dr. A.___ hatte dafürgehalten (act. 36), die Versicherte sei zurzeit sehr 

schwer depressiv. Wegen Suizidgedanken habe er sie Dr. D.___ überwiesen. Es sei 

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erstaunlich, dass der Versicherten nur eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung 

attestiert worden sei, während doch Dr. C.___ ihr seit Januar 2004 wegen einer 

Depression eine massive Therapie mit Antidepressiva verordnet habe. Er halte die 

Versicherte für zu 100 % arbeitsunfähig. Dr. B.___ hatte erklärt (act. 37), es habe sich 

eine chronische ausgeprägte generalisierte Schmerzproblematik entwickelt, die als 

Fibromyalgie oder als somatoforme Schmerzstörung bezeichnet werden könne. 

Aufgrund dieser Störung sei die muskulo-skelettale und psychische Belastbarkeit stark 

zurückgegangen und es bestehe eine anhaltende volle Arbeitsunfähigkeit. Trotz 

weitgehend fehlender objektiver Befunde handle es sich um eine schwere Störung. Im 

Gutachten sei der Krankheitswert dieser Störung nicht genügend berücksichtigt 

worden. Eine optimal angepasste Tätigkeit wäre ab 1. Januar 2004 zu maximal 20 % 

zumutbar.

A.j In einer Stellungnahme vom 11. Mai 2005 (act. 42; Eingang SVA 8. Februar 2006) 

hielt das ABI dafür, es beurteile in orthopädisch-internistischer Zusammenarbeit 

jährlich Hunderte von Personen mit somatoformen Störungen, davon sehr viele mit 

einer vermeintlichen Fibromyalgie. Gemäss ACR-Kriterien bestehe bei der Versicherten 

keine Fibromyalgie, weil nicht nur die Tenderpoints positiv seien, sondern multipelste 

Schmerzstellen angegeben würden. Das psychiatrische Gutachten sei nicht 

mangelhaft. Aus der Nichteinnahme der Medikamente könne nicht nur geschlossen 

werden, dass gemäss der klinischen Untersuchung keine Depression vorliege, sondern 

es werde dadurch auch nachgewiesen, dass die Explorandin in drei verschiedenen 

Untersuchungen bewusstseinsnahe Falschangaben gemacht habe, welche die 

Glaubwürdigkeit ihrer anamnestischen Angaben grundsätzlich in Frage stellten. Was 

den psychosomatischen Ansatz des Kantonsspitals St. Gallen betreffe, sei zu 

erwähnen, dass solche Einschätzungen von behandelnden Ärzten nicht darauf 

gerichtet seien, zu evaluieren, ob eine Evidenz vorhanden sei, die auch eine 

Arbeitsunfähigkeit begründen könne. Es werde auch nicht gefragt, ob subjektive 

Angaben zuträfen. Im gutachterlichen Rahmen hingegen würden sämtliche 

Mosaiksteine zusammengesetzt und spiele die Glaubwürdigkeit eine wichtige Rolle. 

Stelle sich eine Frage des Orthopäden (des Spezialisten des Bewegungsapparates vor 

chirurgischem Hintergrund) an den Rheumatologen (den Spezialisten des 

Bewegungsapparates vor internistischem Hintergrund) oder umgekehrt, erfolge im ABI 

eine entsprechende gutachterliche Zuordnung oder eine konsiliarische Mitbeurteilung. 

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Hier habe sich aber keine spezifisch rheumatologische Fragestellung ergeben, die aus 

orthopädischer und internistischer Sicht nicht hätte beantwortet werden können. Da 

eine somatoforme Schmerzstörung bestehe, liege die Hauptkompetenz zur Einordnung 

einer allfälligen Arbeitsunfähigkeit beim Psychiater. Dass auch durch die Klinik Valens 

geführte therapeutische Massnahmen nicht geholfen hätten, sei entgegen der 

Auffassung von Dr. B.___ nicht ein Beweis für die Arbeitsunfähigkeit, sondern dafür, 

dass aufgrund der subjektiven Limitierung problemimmanent keine Behandlung 

möglich sei, weil die Ursache hauptsächlich im psychosozialen Bereich liege. Dass die 

Schmerzstörung zu einer starken Einschränkung der Arbeitsfähigkeit führe, wie 

Dr. B.___ betone, sei im Gutachten widerlegt worden und entspreche übrigens auch 

der Rechtsprechung des Bundesgerichts, insbesondere da keine Comorbidität aus 

psychiatrischer Sicht vorliege.

A.k Mit Eingabe vom 28. Februar 2006 brachte der damalige Rechtsvertreter der 

Versicherten vor, für das ABI sei klar, dass die eigene Diagnose die richtige und eine 

Diskussion der krass diskrepanten Diagnostik überflüssig sei. Werde das 

Krankheitsbild der Versicherten mit der Definition der Fibromyalgie im Roche Lexikon 

Medizin verglichen, finde man zahlreiche Übereinstimmungen. Es sei im Gutachten 

nicht ernsthaft nach den ACR-Richtlinien vorgegangen worden. Es seien nicht 

18 Tenderpoints abgeklärt worden. Wenn die Gutachter in den ACR-Kriterien eine auch 

für jeden Laien brauchbare Checkliste sähen, hätten sie die Kriterien und das 

Krankheitsbild missverstanden. Die übrigen genannten charakteristischen Symptome 

dürften nicht vernachlässigt werden. Die Diskrepanz zwischen Serumspiegel und 

Patientenaussage dürfte wahrscheinlich ihren psychiatrischen Hintergrund haben, den 

der Gutachter aber nicht gesucht habe. Diagnosen würden ausserdem durch den Arzt 

gestellt und nicht via Medikamenteneinnahme durch den Patienten. Die verschiedenen 

Arztzeugnisse überzeugten bezüglich des umstrittenen Krankheitswerts mehr als das 

mangelhafte Gutachten.

A.l Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung hielt am 15. März 

2006 dafür, der Streit über die beiden Diagnosen liege im luftleeren Raum. 

Entscheidend sei die Funktionsfähigkeit nach ICF. Ausserdem könne die Wissenschaft 

noch nicht erklären, weshalb ein Mensch nur Tenderpoints entwickle und ein anderer 

Tenderpoints und schmerzhafte Kontrollpunkte. Bei der Bewertung des Schweregrads 

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der somatoformen Schmerzstörung sei der Mediziner an die Rechtsprechung des 

Bundesgerichts gebunden. Die Abklärung des Blutspiegels habe mit der Tatsache zu 

tun, dass der Leidensdruck offenbar nicht so gross gewesen sei, dass die Versicherte 

auf diese Substanzen angewiesen gewesen wäre.

A.m Mit Entscheid vom 24. März 2006 (act. 47) wies die Sozialversicherungsanstalt/

IV-Stelle daraufhin die Einsprache ab. 

B.   

B.a Am 9./11. Oktober 2007 (act. 49) meldete sich die Versicherte erneut bei der 

Invalidenversicherung für eine Rente an. Seit 2001 lägen eine Depression, eine 

Blutdruckstörung, eine Anämie, eine Fibromyalgie und eine Panikstörung vor. Nach 

einer Aufforderung reichte sie am 28. November 2007 (act. 53) Arztzeugnisse der Klinik 

Teufen, von Dr. D.___ und Dr. B.___ und des Kantonsspitals St. Gallen ein. Die 

Abteilung Rheumatologie und Rehabilitation des Departements Innere Medizin am 

Kantonsspital St. Gallen hatte am 7. September 2007 (act. 54 8 ff./18) berichtet, es 

lägen (erstens) eine art. Hypertonie, (zweitens) eine Panikstörung mit Agoraphobie, 

(drittens) eine depressive Anpassungsstörung bei lang dauernder seelischer 

Erkrankung und psychosozialer Belastungssituation und (viertens) eine grenzwertig 

hypochrome mikrozytäre Anämie vor. Als Nebendiagnosen bestehe unter anderem eine 

Fibromyalgie. Die Klinik Teufen hatte gemäss dem Bericht vom 30. Oktober 2007 

(act. 54-1 ff./18) als Diagnosen bezeichnet: eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom, eine Panikstörung, ein 

Fibromyalgie-Syndrom und art. Hypertonie. Während des "Rehabilitationsaufenthalts" 

bzw. der ambulanten Rehabilitationsbehandlung vom 20. August bis 14. September 

2007 sei es durch das Besprechen und die Bearbeitung der Anliegen der Versicherten 

zu einer Beruhigung und Stimmungsaufhellung gekommen. Aus psychiatrischer Sicht 

sei sie zu 50 % arbeitsfähig. Dr. D.___ hatte in seinem Bericht vom 14. November 2007 

(act. 54-4 ff./18) festgehalten, die Versicherte sei vom 4. bis 22. Juni 2007 in der 

Psychiatrischen Klinik Wil hospitalisiert und für eine Behandlung auf der 

psychotherapeutischen Abteilung vorgesehen gewesen. Wegen ihrer Familie habe sie 

sich dazu jedoch nicht entschliessen können. Sie sei indessen dann in die Klinik Teufen 

eingetreten. Der Zustand der Versicherten habe sich chronifiziert und einen 

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invalidisierenden Verlauf genommen. Nach der Behandlung in der Klinik Teufen habe 

sich jedoch eine Besserung eingestellt. Die Arbeitsfähigkeit betrage 50 %. Dr. B.___ 

hatte am 26. November 2007 (act. 54-7/18) berichtet, im Verlauf der letzten zwei Jahre 

habe die muskulo-skelettale Schmerzproblematik zugenommen, auch im 

Zusammenhang mit einer ausgeprägten Depression. Deswegen sei eine 

Arbeitsfähigkeit auch in einer optimal angepassten Tätigkeit nicht mehr möglich. Eine 

Neubeurteilung durch die Invalidenversicherung sei dringend indiziert.

B.b Der RAD hielt am 9. Januar 2008 (act. 56) dafür, es könne weiterhin auf das 

Ergebnis des ABI-Gutachtens abgestellt werden. Eine wesentliche Verschlechterung 

sei aus den eingereichten Berichten nicht abzuleiten.

B.c Mit Vorbescheid vom 11. Januar 2008 (act. 58 f.) stellte die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der Versicherten ein Nichteintreten auf ihr neues 

Gesuch in Aussicht, da sie nicht glaubhaft dargelegt habe, dass sich die tatsächlichen 

Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert hätten.

B.d Die Versicherte liess am 18. Februar 2008 (act. 70) einwenden, mit der Klinik 

Teufen und dem Kantonsspital St. Gallen hätten zwei namhafte Institutionen eine 

quantitative und qualitative Verschlimmerung diagnostiziert und begründet. Werde an 

diesen Ausführungen gezweifelt, sei eine erneute Abklärung - nicht im ABI - zu 

veranlassen.

B.e Der RAD legte dar (act. 71), die von Dr. D.___ beschriebenen Beschwerden seien 

im ABI-Gutachten ebenfalls erwähnt und gewürdigt worden und Dr. B.___ beschreibe 

eine Verschlechterung, ohne jedoch genaue Funktionsausfälle zu nennen. Auf der 

Rheumatologie am Kantonsspital St. Gallen sei die Fibromyalgie als Nebendiagnose 

erfasst worden und die Schmerzproblematik habe gemäss Austrittsbericht nicht im 

Vordergrund gestanden. Es sei auch keine Schmerzmedikation empfohlen worden.

B.f  Mit Verfügung vom 7. März 2008 (act. 72) trat die Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen auf das Leistungsgesuch der Versicherten nicht ein.

C.   

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Gegen diese Verfügung richtet sich die von Rechtsanwalt Dr. Kreso Glavas für die 

Betroffene am 15. April 2008 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und der 

Beschwerdeführerin sei eine halbe Rente zu gewähren, ausserdem sei eine 

polydisziplinäre Abklärung vorzunehmen, um die Veränderung des medizinischen 

Zustands zu evaluieren. Mit den eingereichten Berichten sei die Verschlimmerung des 

Zustands nicht nur glaubhaft gemacht, sondern belegt worden. In den drei Jahren seit 

dem Gutachten sei die Beschwerdeführerin bei verschiedenen Ärzten in Behandlung 

gestanden und wiederholt auch stationär behandelt worden. Die Psychiatrische Klinik 

Wil, die Klinik Teufen und Dr. D.___ würden rezidivierende depressive Störungen 

diagnostizieren. Es bestehe kein Zweifel, dass sich die Depressivität wesentlich 

verschlimmert habe. Auch die arterielle Hypertonie habe sich akzentuiert. Die 

Panikstörung habe sich ebenfalls deutlich verschlechtert. Die Erkrankung an der 

Anämie trage dazu bei, dass auch die körperliche Müdigkeit und Niedergeschlagenheit 

zugenommen habe. Die wiederholten Unterleibsentzündungen wirkten sich negativ auf 

die gesamte medizinische Situation aus. Fibromyalgie und somatoforme 

Schmerzstörung hätten sich ferner chronifiziert. Eine Überwindung durch 

Willensanstrengung sei nicht mehr möglich. Die zahlreichen Mediziner und 

medizinischen Institutionen sprächen von einer deutlichen Verschlimmerung. Es sei 

daher eine Abklärung am Platz. Die Psychiatrische Klinik Wil hatte in dem beigelegten 

Austrittsbericht vom 22. August 2007 erklärt, die Versicherte halte dafür, ihre 

Schmerzen hätten sich seit 2004 nicht verschlimmert, hingegen ihre psychische 

Verfassung. Es lägen eine mittelgradige rezidivierende depressive Störung mit 

somatischem Syndrom, chronifizierte Kopfschmerzen (gemäss anamnestischen 

Angaben der Patientin) und eine Fibromyalgie entsprechend psychiatrisch der 

anhaltend somatoformen Schmerzstörung vor.

D.   

In ihrer Beschwerdeantwort vom 28. Mai 2008 beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Eine somatoforme Schmerzstörung zusammen mit einer 

mittelgradigen depressiven Episode schränke die Arbeitsfähigkeit nur dann ein, wenn 

eine psychische Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer 

vorliege. Die mittelgradige depressive Episode der Beschwerdeführerin schränke deren 

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Arbeitsfähigkeit nicht ein, weil sie im Zusammenhang mit der somatoformen 

Schmerzstörung auftrete und demnach gemäss der Rechtsprechung kein davon 

losgelöstes, eigenständiges Leiden bilde. Das selbe gelte für die Panikstörung. Wie der 

RAD ausgeführt habe, seien die Leiden und Befunde bereits im ABI-Gutachten 

aufgeführt worden. Eine wesentliche Verschlechterung sei nicht gegeben. Die 

abweichenden Arbeitsunfähigkeitsschätzungen stellten nur andere Beurteilungen dar. 

Dr. B.___ attestiere eine zunehmende Schmerzproblematik nur aufgrund der 

dramatisch präsentierten Symptomatik. Ausserdem leite er als Rheumatologe seine 

Folgerung massgeblich aus der vermeintlich schlechten psychischen Verfassung ab. 

Die Hypertonie und die Nierenmissbildung seien bereits bekannt gewesen. Die Anämie 

sei wie die Hypertonie nicht invalidisierend. Eine Verschlechterung sei nicht glaubhaft 

gemacht worden. Der medizinische Sachverhalt sei stationär und bereits ausreichend 

abgeklärt worden.

E.  

Mit Replik vom 18. Juni 2008 bringt der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vor, es 

sei abzuklären, ob sich die somatoforme Schmerzstörung in der Zwischenzeit so 

chronifiziert habe, dass der Beschwerdeführerin die Willensanstrengung zur 

Überwindung nicht mehr zumutbar sei.

F.  

Die Beschwerdegegnerin hat auf die Erstattung einer Duplik am 27. Juni 2008 

verzichtet.

Erwägungen:

1.  

1.1  Am 1. Januar 2008 ist die 5. IV-Revision in Kraft getreten. Die Beschwerdegegnerin 

hat die angefochtene Verfügung am 7. März 2008, also nach dem Inkrafttreten und 

damit unter der Geltung des Rechts der 5. IV-Revision erlassen. Für die vorliegend zu 

entscheidende Frage hat sich keine Änderung der Rechtslage ergeben.

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1.2  Mit der angefochtenen Verfügung ist die Beschwerdegegnerin auf das neue 

Leistungsgesuch der Beschwerdeführerin vom 9./11. Oktober 2007 nicht eingetreten. 

Sie hat sich auch nicht etwa tatsächlich (vgl. BGE 117 V 8 E. 2b/aa in fine; BGE 

109 V 262 E. 2a) auf die materielle Behandlung der Neuanmeldung eingelassen. Die 

Beschwerdeführerin hatte sich neu angemeldet, nachdem ihr erstes Leistungsgesuch 

formell rechtskräftig abgewiesen worden war (Einspracheentscheid vom 24. März 

2006). Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist damit ausschliesslich 

die Frage, ob die Beschwerdegegnerin auf die Neuanmeldung hätte eintreten müssen. 

Soweit hingegen in der Beschwerde die Zusprechung einer halben Rente gefordert 

wird, kann auf diesen Antrag nicht eingetreten werden.  

2.  

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird 

gemäss Art. 87 Abs. 4 IVV eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die 

Voraussetzungen gemäss Abs. 3 erfüllt sind. Nach jener Bestimmung muss in einem 

Revisionsgesuch glaubhaft gemacht werden, dass sich der Grad der Invalidität in einer 

für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Die beiden geregelten 

Konstellationen sind allerdings nicht ohne Unterschied: Die Rechtskraft einer 

leistungszusprechenden Verfügung steht einer neuen Prüfung der Ansprüche (von 

Wiedererwägung und prozessualer Revision abgesehen) so lange entgegen, als der 

seinerzeit beurteilte Sachverhalt sich in der Zwischenzeit nicht verändert hat (vgl. BGE 

130 V 68 E. 5.2.3; BGE 125 V 410; BGE 109 V 262). Mit einer Eintretenshürde soll 

verhindert werden, dass sich die Verwaltung immer wieder mit gleich lautenden und 

nicht näher begründeten, d.h. keine Veränderung des Sachverhalts darlegenden 

Gesuchen befassen muss (BGE 133 V 112 E. 5.3.1; BGE 117 V 200 E. 4b). Die 

Rechtskraft einer Anspruchsablehnung, wie sie vorliegend voranging, wirkt sich aber 

nicht gleich aus wie diese Rechtskraft der leistungszusprechenden Verfügung. Bei der 

Abweisung eines Leistungsgesuchs kann einem Betroffenen nicht zugemutet werden, 

die Unzulänglichkeiten der Verfügung zu rügen, sofern ihr Ergebnis (trotzdem) zutrifft. 

Der allgemeine Verfahrensgrundsatz der Eintretenshürde bei Neuanmeldungen nach 

einer vorausgegangenen Rentenabweisung lautet lediglich, dass der Gesuchsteller das 

Vorliegen eines aktuell rentenbegründenden Sachverhalts glaubhaft machen muss. Ein 

Sachverhaltsvergleich auf der Zeitachse ist - anders als im Rentenrevisionsverfahren - 

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hier nicht erforderlich (Franz Schlauri in SBVR, 2. A., Die Militärversicherung, Rz 137, 

Fn 187; anders BGE 130 V 71 E. 3.2.3 und BGE 133 V 112 E. 5.4). Bei der 

Eintretensfrage interessiert eben nur, ob jetzt eine rentenbegründende Invalidität 

glaubhaft dargetan sei. Erst die dem Eintreten folgende neue materielle Prüfung 

ermittelt das aktuelle gesundheitliche Schadensbild und gewichtet die daraus 

resultierende Invalidität. Veränderungen interessieren insoweit in der Eintretensfrage für 

Neuanmeldungen nicht direkt (so auch die nicht veröffentlichten Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen i/S O.S.-S. vom 14. November 2006, i/S 

G.F. vom 19. Juni 2006 und i/S S.A.-S. vom 21. November 2005).

3.  

3.1  Massgebend ist, ob die Beschwerdeführerin glaubhaft gemacht habe, dass ein 

leistungsbegründender Sachverhalt vorliege. Dem eingereichten Bericht der 

Rheumatologie und Rehabilitation am Kantonsspital St. Gallen vom 7. September 2007 

ist zu entnehmen, dass eine "depressive Anpassungsstörung bei lang dauernder 

seelischer Erkrankung und psychosozialer Belastungssituation" bestehe, und dass am 

3. September 2007 ein psychosomatisches Konsil erfolgt war und dabei eine 

chronifizierte depressive Störung und eine Panikstörung mit Agoraphobie festgestellt 

worden seien. Ein ausführlicher Bericht jener Abteilung, aus welchem etwa auch der 

Psychostatus zu lesen wäre, ist nicht bei den Akten. Eine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

wurde nicht abgegeben. Daneben liegt aber auch ein Bericht der Klinik Teufen vom 

30. Oktober 2007 vor, wo zur gleichen Zeit ebenfalls eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, mit somatischem Syndrom und eine 

Panikstörung, daneben noch ein Fibromyalgie-Syndrom, diagnostiziert worden sind. 

Dort wurden nach einer ambulanten Rehabilitationsbehandlung leichte 

Konzentrationsstörungen festgestellt und dass die Beschwerdeführerin im formalen 

Denken grübelnd und eingeengt, im Affekt erschöpft, deprimiert, ängstlich, gereizt, 

unsicher, innerlich unruhig und im Antrieb vermindert gewesen sei und über 

Schlafstörungen und sozialen Rückzug berichtet habe. Gemäss der Klinik Teufen ist die 

Beschwerdeführerin in ihrer Arbeitsfähigkeit um 50 % eingeschränkt. Ähnliche 

Beobachtungen beschrieb Dr. D.___. Seine Arbeitsfähigkeitsschätzung lautet gleich.

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3.2  Aus diesen Unterlagen ergibt sich, dass bei der Beschwerdeführerin (offenbar im 

Lauf der Zeit) depressive Störungen in den Vordergrund gerückt sind, während 

ursprünglich hauptsächlich eine generalisierte Schmerzproblematik (handle es sich nun 

um eine Fibromyalgie oder um eine somatoforme Schmerzstörung) vorgelegen hatte. 

Gemäss dem Bericht der Abteilung Rheumatologie und Rehabilitation des 

Departements Innere Medizin am Kantonsspital St. Gallen vom 7. September 2007 

kommt der Fibromyalgie lediglich noch der Rang einer Nebendiagnose zu und die 

Abteilung Psychosomatik hat neu keine Somatisierungsstörung mehr benannt. Die 

Klinik Teufen führt die Fibromyalgie allerdings wohl als Hauptdiagnose. Namhafte 

somatische Befunde sind nach der Aktenlage jedenfalls nach wie vor nicht gefunden 

worden. Was die depressiven Störungen betrifft, weisen sie naturgemäss kurzfristige 

Veränderungen auf (vgl. Bundesgerichtsentscheid 8C_728/2008). Die Klinik Valens 

hatte bei der Beschwerdeführerin noch im Juni 2004 eine lediglich leichte depressive 

Episode erhoben, das ABI leichte depressive Verstimmungen. Die Klinik Teufen 

berichtet nun im Oktober 2007 von einer rezidivierenden depressiven Störung mit 

somatischem Syndrom in einer mittelgradigen Episode. Die Klinik Wil (in dem allerdings 

erst mit der Beschwerde - und damit verspätet - eingereichten Bericht vom August 

2007) hatte ebenfalls eine mittelgradige rezidivierende depressive Störung mit 

somatischem Syndrom (nebst einer Fibromyalgie bzw. somatoformen Schmerzstörung) 

diagnostiziert. Zwar ist eine leichte reaktive depressive Störung ein Leiden, das nach 

medizinischer Erfahrung im Allgemeinen relativ rasch wieder abklingt und bei dem es 

sich fragt, ob es die erforderliche Dauer und Intensität erreiche (vgl. BGE 127 V 296 

E. 4b/aa), und sind depressive Stimmungslagen nach der Rechtsprechung (I 224/06) in 

der Regel (reaktive) Begleiterscheinungen einer somatoformen Schmerzstörung (bzw. 

Ausdruck und Begleitsymptome des Schmerzgeschehens, I 807/05) und keine 

selbstständige, vom Schmerzsyndrom losgelöste psychische Komorbidität (vgl. BGE 

130 V 358 E. 3.3.1). Es kann aber auch sein, dass sie sich aufgrund ihres 

Schweregrades von der somatoformen Störung unterscheiden lassen (Urteil D. vom 20. 

April 2004 [I 805/04] E. 5.2.1).

3.3  Zu dieser Frage hat die Beschwerdeführerin keine ärztliche Einschätzung 

eingereicht. Indessen ergibt sich aus den gestellten Diagnosen und dem beschriebenen 

Psychostatus mit seinen Beeinträchtigungen von Affekt und Konzentration, dass eine 

Verselbständigung zumindest gut möglich erscheint. Das ABI hatte den depressiven 

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Verstimmungen diese Qualität noch abgesprochen, und zwar nicht zuletzt mit Hinweis 

darauf, dass die Beschwerdeführerin das verordnete Surmontil nicht eingenommen 

habe. Es hatte daraus Rückschlüsse auf die Glaubwürdigkeit und den Leidensdruck 

der Beschwerdeführerin gezogen (was gemäss dem Bundesgericht trotz 

herabgesetzter Aussagekraft einer einzelnen Untersuchung infolge von 

unterschiedlicher Resorption oder Non-Responder-Einflüssen nicht ausgeschlossen ist 

[8C_474/2008; I 329/05 vom 10. Februar 2006, E. 4.2.2], wobei zu beachten ist, dass 

es um einen Faktor 20 geht, um den der Blutspiegel aus individuellen Gründen variieren 

kann [vgl. J. John Mann, Drug Therapy, The Medical Management of Depression, in 

New England Journal of Medicine, October 27, 2005, 1829]). In diesem 

Zusammenhang ist allerdings nun festzustellen, dass die Beschwerdeführerin sich 

inzwischen in eine stationäre Abklärung in die Klinik Wil (im Juni 2007; rund drei 

Wochen lang) und in eine ambulante Behandlung in der Klinik Teufen (August/

September 2007; rund vier Wochen lang) begeben hat. Dazu kommt, dass nach der 

Aktenlage offenbar auch noch eine Angststörung im Raum steht. Zu deren 

Ausdrucksform und Auswirkungen liegen kaum medizinische Angaben vor. In der Klinik 

Wil wurde davon berichtet, dass die Beschwerdeführerin enorme, überhöhte Ängste 

beschrieben habe, doch wurde keine entsprechende Diagnose gestellt. Dennoch wird 

die Diagnose der Panikstörung anderseits von der Abteilung Psychosomatik des 

Departements Innere Medizin am Kantonsspital und von der Klinik Teufen 

übereinstimmend gestellt, was nicht zu vernachlässigen ist. Das ABI hatte leichte 

Ängste bei der Beschwerdeführerin ebenfalls festgestellt, ihnen aber wie den 

depressiven Verstimmungen keine eigenständige Bedeutung zugemessen.

3.4  Auch wenn es sogar Anhaltspunkte für eine gewisse Verbesserung gibt (Klinik Wil: 

besserer Umgang mit der Schmerzsituation; Klinik Teufen: Beruhigung und 

Stimmungsaufhellung), so erscheint doch nach der Aktenlage möglich, dass insgesamt 

eine relevante Arbeitsunfähigkeit, d.h. eine krankheitsbedingte (nicht willentlich 

überwindbare) Unfähigkeit bzw. Unzumutbarkeit, adaptierter Tätigkeit nachzugehen, 

vorliegt, bescheinigte die Klinik Teufen der Beschwerdeführerin doch im Oktober 2007 

eine Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischen Gründen von 50 %. Das Glaubhaftmachen 

stellt niedrigere Beweisanforderungen als der im Sozialversicherungsrecht im 

Allgemeinen massgebende Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit. Es 

genügt, dass gewisse Anhaltspunkte dafür sprechen, der geltend gemachte 

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Sachverhalt sei tatsächlich eingetreten, selbst wenn noch mit der Möglichkeit zu 

rechnen ist, dies werde sich bei einer eingehenden Abklärung nicht bestätigen lassen 

(vgl. Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S E. vom 20. März 2003 

[I 238/02] zum Revisionstatbestand). Massgebend ist im Übrigen, ob letztlich ein 

Gesundheitsschaden vorliege, der eine voraussichtlich bleibende oder längere Zeit 

dauernde Erwerbsunfähigkeit bewirken kann (vgl. Art. 7 f. ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG), 

hingegen nicht, welches die Ursachen (seien sie auch psychosozial) einer allfälligen 

Einschränkung der medizinisch zumutbaren Arbeitsfähigkeit sind.

4.  

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 7. März 2008 zu schützen, soweit darauf eingetreten 

werden kann, und die Sache ist zur Behandlung der Neuanmeldung vom 

9./11. Oktober 2007 an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Angesichts des Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es sich, ihr die 

Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert 

festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), gesamthaft aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 

VRP/SG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Der 

Beschwerdeführerin ist der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

4.3  Die Beschwerdeführerin hat bei vollem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Dem unterdurchschnittlichen Aufwand 

angemessen erscheint eine Entschädigung von Fr. 2'500.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

bis

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1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung der angefochtenen Verfügung vom 7. März 

2008 im Sinne der Erwägungen gutgeheissen, soweit darauf eingetreten werden kann, 

und die Sache wird zur Behandlung der Neuanmeldung vom 9./11. Oktober 2007 an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Beschwerdegegnerin bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--.

3. Der Beschwerdeführerin wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

4. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'500.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.10.2009
	Art. 87 Abs. 4 IVV. Neuanmeldung nach Abweisung eines ersten Leistungsgesuchs. Glaubhaftmachung eines nun möglicherweise leistungsbegründenden Sachverhalts (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Oktober 2009, IV 2008/179).

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