# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 80d775fa-968a-5655-881d-b58fed4248e3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-10-06
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 06.10.2010 IV 2009/139, IV 2010/89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-139--IV-2010_2010-10-06.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/139, IV 2010/89

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.07.2020

Entscheiddatum: 06.10.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2010
Art. 22 Abs. 1 IVG. Anspruch auf Taggelder während der Umschulung. Zum 
Zeitpunkt der Aufnahme eines für die Umschulung benötigten Praktikums 
durfte die Versicherte darauf vertrauen, nicht mehr als 50% arbeitsfähig zu 
sein. Entsprechend kann ihr nicht im Nachhinein gestützt auf neue 
medizinische Unterlagen vorgehalten werden, sie hätte 70% statt 50% 
arbeiten müssen (Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 6. Dezember 2010, IV 2009/139 und IV 2010/89).

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und

Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 6. Dezember 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Martin Suenderhauf, Gäuggelistrasse 16/

Brunnenhof, Postfach 545, 7002 Chur,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Taggeldanspruch ab 9. April 2006

Sachverhalt:

A.   

A.a S.___, geboren 1976, meldete sich nach einem am 11. September 2002 erlittenen 

Autounfall im September 2003 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung 

an. Gemäss dem IV-Arztbericht von Dr. med. A.___, Allgemeine Medizin FMH, vom 

27. September 2003 lag eine Arbeitsfähigkeit von 50% vor. Ein erster Rechtsstreit 

betraf die Höhe des Taggelds während einer von der Sozialversicherungsanstalt/IV-

Stelle des Kantons St. Gallen zugesprochenen Umschulung zur Planerin 

Marketingkommunikation ab April 2004. Die entsprechenden Beschwerden (gegen 

Verfügungen vom Juli 2006 und einen Einspracheentscheid vom August 2006) wies 

das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 11. Dezember 

2007 ab (IV 2006/148 und IV 2006/149). Das Bundesgericht bestätigte diesen 

Entscheid am 5. Juni 2008 (8C_77/2008).

A.b Im April 2006 hatte die Versicherte mit einem Pensum von 50% eine Festanstellung 

angenommen.

A.c Mit Urteil IV 2007/142 und IV 2007/259 vom 29. Januar 2008 hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen eine Beschwerde der Versicherten 

betreffend berufliche Massnahmen (Verfügung vom Februar 2007) gut und wies die 

Sache zur Weiterführung der Umschulung zur Planerin Marketingkommunikation mit 

eidgenössischem Fachausweis an die IV-Stelle zurück. Eine rentenverweigernde 

Verfügung hob es im selben Entscheid ersatzlos auf. - In einem Gutachten vom 

29. Dezember 2006 hatte die Academy of Swiss Insurance Medicine des 

Universitätsspitals Basel (asim) der Versicherten in sämtlichen körperlich leicht bis 

mittelschwer belastenden Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 70% attestiert. - 

Betreffend den übrigen Sachverhalt wird auf die detaillierten Ausführungen in den 

zitierten Urteilen verwiesen.

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A.d Im April 2008 beantragte die Versicherte, anstelle der Weiterführung der 

Umschulung zur Planerin Marketingkommunikation Kurse im grafischen Bereich 

absolvieren zu können. Die IV-Stelle wies dieses Gesuch am 11. Dezember 2008 ab.

A.e Am 11. März 2009 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch der Versicherten auf 

Wartezeittaggelder ab 9. April 2006 ab (IV-act. 267). Bis 8. April 2006 waren Taggelder 

bezahlt worden.

B.   

B.a Gegen die Verfügung vom 11. März 2009 richtet sich die von Rechtsanwalt lic. iur. 

Martin Suenderhauf in Vertretung der Versicherten am 22. April 2009 erhobene 

Beschwerde (Verfahren IV 2009/139). Er beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen deren Aufhebung. Der Beschwerdeführerin seien ab 9. April 

2006 bis zum erfolgreichen Abschluss der Umschulung die gesetzlichen Taggelder 

zuzüglich Verzugszins, eventualiter eine halbe Invalidenrente, zuzusprechen. Die IV-

Stelle habe für die Umschulungszeit vom 19. April 2004 bis 8. April 2006 eine 

Arbeitsunfähigkeit von 50% in der angestammten Tätigkeit der Versicherten als 

kaufmännische Mitarbeiterin anerkannt. Mehrere Ärzte hätten diese Arbeitsunfähigkeit 

bestätigt. Unbesehen von der inhaltlichen Richtigkeit des asim-Gutachtens vom 

29. Dezember 2006 sei darauf hinzuweisen, dass die medizinische Beurteilung nicht 

rückwirkend erfolgt sei, sondern bestenfalls für die Zukunft Gültigkeit haben könnte. 

Bis Ende 2006 seien damit aufgrund der echtzeitlichen ärztlichen Atteste unabhängig 

von der Beurteilung des Gutachtens Taggeldleistungen geschuldet. Im Weiteren 

kritisiert der Rechtsvertreter die Schlussfolgerungen im asim-Gutachten, wonach die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin für körperlich leicht bis mittelschwer 

belastende Tätigkeiten bei 70% liege (IV-act. 127-21). Auf dem ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt lasse sich eine Anstellung, die auf die relevierten neuropsychologischen 

Beeinträchtigungen angemessen Rücksicht nehme, nicht finden. Das rheumatologische 

Teilgutachten sei in Bezug auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung nicht schlüssig. Weiter 

widersprächen sich die Ausführungen der Neuropsychologinnen und des Psychiaters. 

Die Veranlassung einer neuen umfassenden polydisziplinären Begutachtung erscheine 

unumgänglich. In der Sache sei widersprüchlich, dass die Beschwerdegegnerin der 

Beschwerdeführerin vorhalte, sie müsse einer kaufmännischen Tätigkeit nachgehen, 

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obwohl sie für die Fortsetzung der begonnenen Umschulung zur 

Kommunikationsplanerin zwingend darauf angewiesen sei, die Anstellung bei der B.___ 

fortzuführen. Sie benötige für die Prüfungszulassung nämlich Werbepraxis. Die Arbeit 

bei der B.___ könne sie nicht im Ausmass von 70% ausführen. Bis Ende 2008 wären 

auf jeden Fall Wartezeittaggelder geschuldet, da die Beschwerdeführerin vorerst die 

erforderliche Werbepraxis habe erlangen müssen. Dank dieser Praxis habe sich 

überhaupt erst die Möglichkeit ergeben, sich zur Desktoperin ausbilden zu lassen bzw. 

allenfalls die Umschulung zur Kommunikationsplanerin abschliessen zu können. Die 

zeitlichen Verzögerungen, die sich ergeben hätten, während die Beschwerdeführerin 

auf einen Entscheid über die Kostengutsprache für die Umschulung gewartet habe, 

habe sie nicht zu verantworten (act. G 1 im Verfahren IV 2009/139).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2009 

die Abweisung der Beschwerde. Die Beschwerdeführerin sei gemäss dem asim-

Gutachten in der angestammten Tätigkeit als kaufmännische Angestellte zu 70% 

arbeitsfähig. Daher habe sie keinen Anspruch auf Wartezeittaggelder (act. G 4 im 

Verfahren IV 2009/139).

B.c Die Beschwerdeführerin liess am 30. Juni 2009 an ihren Anträgen gemäss 

Beschwerde festhalten. Die Beschwerdegegnerin verhalte sich widersprüchlich, wenn 

sie von der Beschwerdeführerin die Ausübung einer kaufmännischen Tätigkeit fordere 

und gleichzeitig an der ursprünglich verfügten Umschulung zur 

Kommunikationsplanerin festhalte, zumal die Beschwerdeführerin dafür entsprechende 

Praxiserfahrung nachweisen müsse (act. G 6 im Verfahren IV 2009/139).

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 3. Juli 2009 auf eine weitere 

Stellungnahme (act. G 8 im Verfahren IV 2009/139).

B.e Mit Schreiben vom 20. Juli 2009 sistierte der zuständige Verfahrensleiter das 

Gerichtsverfahren betreffend Taggeldanspruch ab 9. April 2006. Betreffend die 

Leistungspflicht der Unfallversicherung sei ebenfalls eine Beschwerde gerichtshängig. 

Es sei davon auszugehen, dass die in jenem Verfahren vorzunehmende umfassende 

Würdigung der medizinischen Akten auch im IV-Taggeld-Verfahren interessierende 

Fragestellungen betreffe. Sollte die zuständige Abteilung III des Gerichts die beantragte 

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erneute polydisziplinäre medizinische Abklärung bewilligen, so wäre die IV-Stelle 

grundsätzlich gehalten, den Gutachtern IV-spezifische Ergänzungsfragen zu stellen 

(act. G 10 im Verfahren IV 2009/139).

C.   

Nachdem sich die Umschulung zur Planerin Marketingkommunikation als nicht sinnvoll 

realisierbar erwiesen hatte, sprach das Versicherungsgericht der Versicherten unter 

Aufhebung der leistungsverneinenden Verfügung vom 11. Dezember 2008 mit einem 

Entscheid vom 26. August 2009 (IV 2009/23) berufliche Massnahmen im Sinn von 

Computerkursen für Desktoparbeit zu.

D.   

D.a Am 29. Januar 2010 sprach die IV-Stelle der Beschwerdeführerin verfügungsweise 

ein Taggeld von Fr. 60.80 für die Tage vom 29. März 2010 bis 8. April 2010 zu 

(act. G 1.1 im Verfahren IV 2010/89).

D.b Gegen diese Verfügung erhob der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin am 

4. März 2010 Beschwerde (Verfahren IV 2010/89). Er beantragte die Ausrichtung der 

gesetzlichen Leistungen (Taggelder, allenfalls Rente etc.) mit Wirkung ab 11. April 2008 

bis zum Abschluss der beruflichen Massnahmen. Darüber hinaus sei die Höhe des 

verfügten Taggelds zu überprüfen und allenfalls anzupassen, alles unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Die im Urteil IV 2009/23 zugesprochenen Computerkurse würden 

sich voraussichtlich über einen Zeitraum von ein bis zwei Jahren absolvieren lassen. 

Der Rechtsvertreter bringt auch in diesem Beschwerdeverfahren vor, bei der 

Beschwerdeführerin sei von einer Arbeitsunfähigkeit von 50% auszugehen, kritisiert 

das asim-Gutachten und beantragt die Erstellung eines weiteren polydisziplinären 

Gutachtens. Die Beschwerdeführerin habe sich ab 11. August 2008 um eine 

Fortsetzung der Umschulung im Sinn der vom Versicherungsgericht mit Entscheid vom 

26. August 2009 bewilligten Computerkurse bemüht. Ihr seien daher – allenfalls zum 

Teil als Wartetaggelder – die gesetzlichen Versicherungsleistungen für die gesamte 

Umschulungsdauer ab diesem Datum zuzusprechen. Aufgrund der ursprünglichen 

Weigerung der IV-Stelle, die Computerkurse zu bezahlen, habe sich die Umschulung 

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verzögert. Die vom Gericht bewilligten Kurse könnten erst ab 2010 besucht werden. 

Vor diesem Hintergrund müsse sichergestellt werden, dass die Beschwerdeführerin seit 

der Einstellung der Taggelder mit Wirkung ab 9. April 2006 durchgehend in den Genuss 

der Taggeldberechtigung komme, bis die Weiterbildung zur Desktoperin 

abgeschlossen sei. Im Übrigen kritisiert der Rechtsvertreter die verfügte Taggeldhöhe 

als nicht nachvollziehbar.

D.c Gemäss Schreiben vom 3. Mai 2010 zuhanden des Gerichts ersetzte die 

Beschwerdegegnerin die Verfügung vom 29. Januar 2010 durch eine Verfügung vom 

30. April 2010, in der sie für die drei Tage vom 6. bis 8. April 2010 ein Taggeld von 

Fr. 60.80 zusprach (act. G 5 im Verfahren IV 2010/89). Die zuständige Verfahrensleiterin 

bezeichnete die neue Verfügung gemäss Schreiben vom 12. Mai 2010 als 

mitangefochten (act. G 6 im Verfahren IV 2010/89), was der Rechtsvertreter der 

Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 27. Mai 2010 bestätigte (act. G 7 im Verfahren 

IV 2010/89).

D.d In der Beschwerdeantwort vom 28. Juni 2010 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. In sachverhaltlicher Hinsicht wies sie darauf hin, dass 

die Beschwerdeführerin per April 2010 ihre 50%-Stelle bei der B.___ verloren habe und 

seither arbeitslos sei. Die mit Entscheid IV 2009/23 vom 26. August 2009 bewilligten 17 

Computerkurse würden unter diesen Voraussetzungen weniger Sinn machen. Aktuell 

habe die Beschwerdeführerin die meisten Kurse noch nicht besucht, weil viele nicht 

durchgeführt worden seien bzw. nicht mehr angeboten würden. Sie wolle nun einen 

Diplomlehrgang als Desktop-Publisherin absolvieren (IV-act. 347 im Verfahren IV 

2010/89). Die Ausrichtung eines durchgehenden Taggelds ausserhalb der konkreten 

Tage, an denen die Computerkurse stattfänden, komme bei einer Arbeitsunfähigkeit 

von 30% nicht in Frage. Betreffend Taggeldhöhe habe das Bundesgericht im Entscheid 

vom 5. Juni 2008 Fr. 51'350.- als Basis für 2005 und Fr. 52'685.- für 2006 bestätigt. 

Aufgrund der allgemeinen Teuerungsanpassung gehe man für 2010 von einem 

Jahreseinkommen von Fr. 55'115.- aus, was einem Tageseinkommen von Fr. 151.- 

entspreche (act. G 9 im Verfahren IV 2010/89).

D.e Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verzichtete auf die Einreichung einer 

Replik.

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E.  

E.a Betreffend Ansprüche gegenüber der Unfallversicherung hatte die zuständige 

Abteilung III des Versicherungsgerichts die entsprechende Beschwerde mit Entscheid 

UV 2008/31 vom 16. Dezember 2009 teilweise gutgeheissen und die Sache zur 

Vornahme weiterer Abklärungen an die Unfallversicherung zurückgewiesen. Die 

Verfahrensleiterin im IV-Taggeld-Verfahren hatte der IV-Stelle mit Schreiben vom 

31. März 2010 daraufhin mitgeteilt, angesichts der Rückweisung im UV-Verfahren sei 

zu prüfen, ob die Unterbreitung von IV-(Taggeld-) spezifischen Ergänzungsfragen an 

die UV-Gutachter angezeigt sei. Sie hatte die Beschwerdegegnerin diesbezüglich um 

Stellungnahme ersucht (act. G 13 im Verfahren IV 2009/139).

E.b Die Beschwerdegegnerin hatte im Schreiben vom 16. April 2010 darauf 

hingewiesen, die Unfallkausalität sei im IV-Verfahren bekanntlich nicht relevant. Ihr 

RAD-Arzt gehe davon aus, dass die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 70% nach 

wie vor gültig sei. Deshalb halte sie an ihrem Antrag fest (act. G 14 im Verfahren IV 

2009/139).

F.  

Betreffend weitere Sachverhaltselemente wird im Übrigen auf die entsprechenden 

Ausführungen in den die Beschwerdeführerin betreffenden zitierten Urteilen verwiesen.

Erwägungen:

1.  

1.1  Im Verfahren IV 2009/139 streitig und zu überprüfen ist der Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf Taggelder ab 9. April 2006. Die damalige Umschulung zur 

Planerin Marketingkommunikation wurde schliesslich in eine Umschulung zur 

Desktoperin abgeändert. In diesem Rahmen hat die Beschwerdegegnerin am 

29. Januar 2010 Taggelder während eines Computerkurses für die Zeit vom 29. März 

bis 8. April 2010 verfügt (Verfahren IV 2010/89) und möchte dies mit Verfügung vom 

30. April 2010 korrigieren, indem sie nur noch die Zeit vom 6. bis 8. April 2010 

anerkennt. Im Vergleich zur ursprünglichen Verfügung vom 29. Januar 2010 gewährt 

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die neue Verfügung also nur noch an drei statt an elf Tagen Taggelder. Sie stellt folglich 

eine Verschlechterung dar. Daher handelt es sich nicht um eine Neuverfügung lite 

pendente (vgl. Art. 53 Abs. 3 ATSG), sondern lediglich um einen Antrag ans Gericht.

1.2  Die Beschwerdeführerin beantragte für die nach dem 8. April 2006 liegende Zeit 

die Ausrichtung von Taggeldern. Die Verfahren IV 2009/139 und IV 2010/89 weisen 

einen engen inneren Zusammenhang auf. Es rechtfertigt sich daher, sie zu vereinigen.

1.3  Angefochten sind Verfügungen, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 ergangen sind. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt 

es sich allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (allfälliger 

Taggeld-Anspruch mit Anspruchsbeginn unter altem Recht) die bis zum 31. Dezember 

2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden.

2.  

2.1  Nach Art. 22 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) hat die versicherte Person während der Eingliederung Anspruch auf ein 

Taggeld, wenn sie an wenigstens drei aufeinander folgenden Tagen wegen der 

Eingliederung verhindert ist, einer Arbeit nachzugehen oder in ihrer gewohnten 

Tätigkeit mindestens zu 50% arbeitsunfähig ist. Nach Art. 17  lit. b der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) haben Versicherte, die innerhalb eines 

Monats an mindestens drei nicht zusammenhängenden Tagen in Eingliederung stehen, 

Anspruch auf ein Taggeld für die Eingliederungstage und die dazwischen liegenden 

Tage, wenn sie in ihrer gewohnten Tätigkeit zu mindestens 50% arbeitsunfähig sind. 

Die versicherte Person, die zu mindestens 50% arbeitsunfähig ist und auf den Beginn 

einer Umschulung warten muss, hat gemäss Art. 18 IVV während der Wartezeit 

Anspruch auf ein Taggeld (Abs. 1). Der Anspruch entsteht im Zeitpunkt, in welchem die 

IV-Stelle feststellt, dass eine Umschulung angezeigt ist (Abs. 2).

2.2  Nachdem die Beschwerdeführerin sich auf Kosten der IV (inkl. durchgehender 

Taggelder) von April 2004 bis März 2005 zur Technischen Kauffrau umgeschult hatte, 

wurde ihr anschliessend eine Umschulung zur Planerin Marketingkommunikation mit 

eidgenössischem Fachausweis bewilligt. Bis 8. April 2006 erbrachte die IV-Stelle auch 

bis

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dafür durchgehende Taggelder (IV-act. 101). Sie ging offenbar gestützt auf die 

entsprechende Einschätzung von Dr. med. A.___ vom 27. September 2003 (IV-act. 7-1, 

7-3) von einer Arbeitsunfähigkeit in der gewohnten Tätigkeit als kaufmännische 

Mitarbeiterin von 50% aus.

2.3  Im unangefochten in Rechtskraft erwachsenen Entscheid IV 2007/142 vom 

29. Januar 2008 wurde die IV-Stelle verpflichtet, die berufliche Eingliederung auch nach 

April 2006 weiterzuführen. Darunter war die Umschulung zur Planerin Marketing-

Kommunikation mit eidg. Fachausweis zu verstehen. Um zur Prüfung zugelassen zu 

werden, benötigte die Beschwerdeführerin mehr Praxiserfahrung im entsprechenden 

Bereich. Diese Berufspraxis (Anstellung ab April 2006) bildete Teil der Umschulung; es 

handelte sich folglich nicht etwa um eine Wartezeit vor Beginn einer 

Umschulungsmassnahme. Entgegen dem Wortlaut der angefochtenen Verfügung vom 

11. März 2009 steht daher nicht ein Anspruch auf Wartezeittaggeld im Sinn von Art. 18 

Abs. 1 IVV in Frage. Vor dem Hintergrund des rechtskräftigen Urteils vom 29. Januar 

2008 ist die für die Erlangung des Abschlusses Planerin Marketingkommunikation 

(später umbenannt in Kommunikationsplanerin) benötigte Berufspraxis als Teil der 

eigentlichen Umschulung zu betrachten. Entsprechend ist ein Anspruch auf ordentliche 

Taggelder nach Art. 22 Abs. 1 IVG zu prüfen.

2.4  Im asim-Gutachten vom 29. Dezember 2006 wurde die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin in der Bürotätigkeit bei der B.___ auf 70% geschätzt. Dies gelte 

auch für sämtliche anderen körperlich leicht bis mittelschwer belastenden Tätigkeiten. 

Aufgrund der Aktenlage und der durchgeführten Untersuchungen gehe man davon aus, 

dass der Unfall vom 11. September 2003 als Datum des Beginns der Arbeitsunfähigkeit 

angesehen werden müsse (IV-act. 127-21). Das Gutachten wurde vom Rechtsvertreter 

der Beschwerdeführerin ausführlich kritisiert, insbesondere auch in Bezug auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Im unangefochten rechtskräftig gewordenen Urteil UV 

2008/31 vom 16. Dezember 2009 bemängelte die Abteilung III des 

Versicherungsgerichts unter anderem, der 2002 dokumentierte Einriss des Anulus 

fibrosus C6/7 sei nicht erneut bildgebend abgeklärt worden. Es veranlasste weitere 

medizinische Abklärungen. Frühestens wenn diese vorliegen, wird mit dem 

erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu erheben sein, ob 

die Arbeitsfähigkeitsschätzung im asim-Gutachten zuverlässig ist.

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2.5  Am 10. April 2006 hatte die Beschwerdeführerin bei der B.___ eine Festanstellung 

mit einem Pensum von 50% angetreten (IV-act. 85). Der Arbeitsvertrag datiert vom 

21. März 2006. Zu jenem Zeitpunkt lag betreffend Arbeitsfähigkeit die Einschätzung 

von Dr. A.___ vom 27. September 2003 vor (50% arbeitsfähig), die er gegenüber der 

Unfallversicherung am 18. April 2006 bestätigte (bei den UV-Akten; vgl. IV-act. 113). 

Die Beschwerdeführerin hatte damals keine Veranlassung anzunehmen, ihr würde aus 

medizinisch-theoretischer Sicht zugemutet, in einem höheren Pensum als 50% zu 

arbeiten. Entsprechend schloss sie den Arbeitsvertrag im März 2006 

nachvollziehbarerweise nur für dieses Pensum ab. Ob von Seiten der Arbeitgeberin ein 

höheres Pensum möglich gewesen wäre, ist nicht relevant. Die Beschwerdeführerin 

durfte bei dieser Sachlage davon ausgehen, dass sie auch nach dem 9. April 2006 

weiterhin Anspruch auf Taggelder haben würde, wie dies schon zuvor der Fall gewesen 

war. Insofern erlangte sie durch die ärztlich attestierte Arbeitsunfähigkeit und durch den 

bisherigen Taggeldbezug ein schutzwürdiges Vertrauen in die Weiterausrichtung der 

Taggelder.

2.6  Dieses Vertrauen wurde mit der Kenntnisnahme der Beschwerdeführerin von der 

Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 27. Februar 2007 (IV-act. 134-3) zerstört, 

worin sie darauf hingewiesen worden war, dass sie gemäss dem asim-Gutachten vom 

29. Dezember 2006 in körperlich leicht bis mittelschwer belastenden Tätigkeiten zu 

70% arbeitsfähig sei. Ab März 2007 musste die Beschwerdeführerin somit davon 

ausgehen, dass ihr zugemutet würde, in einem über 50% liegenden Pensum zu 

arbeiten. Sollte die von der Unfallversicherung vorzunehmende (bzw. allenfalls bereits 

vorgenommene) Neubegutachtung ergeben (haben), dass die Beschwerdeführerin ab 

März 2007 überwiegend wahrscheinlich zu mehr als 50% arbeitsfähig war, so hat sie 

lediglich bis und mit März 2007 - bzw. allenfalls unter Gewährung einer Übergangs- 

bzw. Anpassungsfrist bis zu einem späteren Zeitpunkt - Anspruch auf ein IV-Taggeld. 

Bei einer Arbeitsfähigkeit von 50% oder weniger besteht der durchgehende 

Taggeldanspruch auch für die Zeit ab April 2007 weiterhin. Mindestens bis März 2007 

ist der Taggeldanspruch aber jedenfalls ausgewiesen. Die Sache ist entsprechend zur 

weiteren Abklärung und zur anschliessenden Neuverfügung über den Taggeldanspruch 

an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

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2.7  Sollte sich herausstellen, dass die Beschwerdeführerin eine Arbeitsfähigkeit von 

höchstens 50% aufweist, so ist bezüglich Dauer des Taggeldanspruchs zu prüfen, ob 

sie die mit Urteil IV 2009/23 vom 26. August 2009 bewilligten Computerkurse im 

zumutbaren kürzesten Zeitraum absolvierte. Das nach Erlass der vorliegend 

angefochtenen Verfügungen eingeleitete Revisionsverfahren betreffend Umschulung 

(vgl. IV-act. 347, 351) wird gegebenenfalls auch eine Anpassung des 

Taggeldanspruchs nach sich ziehen.

3.  

Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin beanstandete im Übrigen, die Höhe des 

verfügten Taggelds nicht nachvollziehen zu können. Die Beschwerdegegnerin hat in 

der Beschwerdeantwort vom 28. Juni 2010 im Verfahren IV 2010/89 erläutert, wie sie 

das durchschnittliche Tageseinkommen bemessen hat. Die Bemessung beruht 

weiterhin auf der Grundlage gemäss Urteil IV 2006/148 bzw. 149 des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2007 bzw. gemäss 

Urteil 8C_77/2008 des Bundesgerichts vom 5. Juni 2008 und enthält eine 

Teuerungsanpassung bis 2010. Diese Basis ist sachgerecht und nicht zu beanstanden.

4.  

4.1  Die Beschwerden sind unter Aufhebung der angefochtenen Verfügungen vom 

11. März 2009 und vom 29. Januar 2010 teilweise gutzuheissen. Die Sache ist im Sinn 

der Erwägungen zur weiteren Abklärung betreffend Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin (vorzugsweise unter Koordination der Abklärungen mit der 

Unfallversicherung) und zur anschliessenden Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

4.2  Die Beschwerdeführerin lässt die Zusprache von Verzugszinsen auf die 

aufgelaufenen Taggelder beantragen. Gemäss Art. 26 Abs. 2 ATSG werden die 

Sozialversicherungen für ihre Leistungen, sofern die versicherte Person ihrer 

Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachgekommen ist, nach Ablauf von 24 Monaten 

nach der Entstehung des Anspruchs, frühestens aber 12 Monate nach dessen 

Geltendmachung verzugszinspflichtig. Die Beschwerdegegnerin hat über den Anspruch 

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der Beschwerdeführerin auf Verzugszinsen nicht verfügt, weil sie den Taggeld-

Anspruch ab 9. April 2006 abgewiesen hat. Im Rahmen der Neuverfügung über die 

Taggelder wird sie auch die Frage des Verzugszinses zu beantworten haben. Eine 

Ausdehnung des Anfechtungsgegenstands auf diese Frage im vorliegenden Verfahren 

drängt sich nicht auf.

4.3  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.- erscheint 

für die zusammengelegten Verfahren angemessen. Die Beschwerdegegnerin unterliegt 

vollumfänglich, sodass ihr als nicht von der Pflicht zur Übernahme amtlicher Kosten 

befreiter selbstständiger öffentlich-rechtlicher Anstalt die ganze Gerichtsgebühr 

aufzuerlegen ist. Der Beschwerdeführerin sind die im Verfahren IV 2009/139 am 

30. April 2009 und im Verfahren IV 2010/89 am 30. März 2010 geleisteten 

Kostenvorschüsse von je Fr. 600.-, also von insgesamt Fr. 1'200.-, zurückzuerstatten.

4.4  Bei diesem Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine 

Parteientschädigung, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen wird 

(Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Angemessen erscheint 

eine Parteientschädigung von Fr. 4'000.- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerden werden unter Aufhebung der Verfügungen vom 11. März 2009 und 

vom 29. Januar 2010 teilweise gutgeheissen. Die Sache wird im Sinn der Erwägungen 

zur weiteren Abklärung und anschliessenden Neuverfügung über den Taggeldanspruch 

ab 9. April 2006 an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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St.Galler Gerichte

2. Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 800.- zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführerin werden die geleisteten Kostenvorschüsse von insgesamt 

Fr. 1'200.- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 4'000.- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 06.10.2010
	Art. 22 Abs. 1 IVG. Anspruch auf Taggelder während der Umschulung. Zum Zeitpunkt der Aufnahme eines für die Umschulung benötigten Praktikums durfte die Versicherte darauf vertrauen, nicht mehr als 50% arbeitsfähig zu sein. Entsprechend kann ihr nicht im Nachhinein gestützt auf neue medizinische Unterlagen vorgehalten werden, sie hätte 70% statt 50% arbeiten müssen (Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 6. Dezember 2010, IV 2009/139 und IV 2010/89).

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		2025-07-19T13:21:16+0200
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