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**Case Identifier:** ca6fed7e-23e6-5923-a438-4d7267f40fdf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-04-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.04.2010 IV 2008/404
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-404_2010-04-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/404

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 21.04.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 21.04.2010
Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 28a Abs. 2 IVG, Art. 16 ATSG; Da der Beginn der 
Restarbeitsfähigkeit von 80% in einer leidensadaptierten Tätigkeit anhand 
der vorliegenden medizinischen Akten nicht definitiv bestimmt werden 
konnte, war es dem Versicherungsgericht nicht möglich, über einen 
allfälligen Rentenanspruch für eine beschränkte Zeit zu entscheiden. Die 
Sache wurde zur weiteren Abklärung der medizinischen Feststellungen und 
der daraus resultierende Arbeitsfähigkeit an die Beschwerdegegnerin 
zurückgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 21. April 2010, IV 2008/404).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen

Miriam Lendfers und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiber Jorge Lopez

Entscheid vom 21. April 2010

in Sachen

S.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Arthur Andermatt, Teufener Strasse 8, Postfach, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.   

A.a Der 1948 in Italien geborene S.___ arbeitete seit dem 5. August 2002 für die A.___ 

AG als Schaler, eine spezielle Tätigkeit für Maurer, die darin besteht, bei Gebäuden 

Verschalungen anzubringen (IV-act. 8, 19 und 21). Er meldete sich am 27. März 2006 

zum Leistungsbezug bei der Invalidenversicherung an und beantragte berufliche 

Massnahmen und die Ausrichtung einer Rente (IV-act. 1). Bei der Tätigkeit als Schaler 

ist die Gewichtsbelastung relativ gross und die Arbeit wird stehend verrichtet (IV-act. 

19).

A.b Am 19. August 2005 hatte der Versicherte sich an der linken Schulter nach 

Stolpern vom Gerüst und Sturz gegen eine Eisenmulde verletzt. Daraus hatte sich eine 

anfängliche Arbeitsunfähigkeit bis zum 4. September 2005 ergeben (IV-act. 16- 4 und 

5). Dr. med. B.___, Orthopädie, und Dr. med. C.___, beide vom Kantonalen Spital 

Rorschach, hatten dem behandelnden Arzt Dr. med. D.___ am 16. September 2005 

berichtet, dass der Versicherte vom 5. September 2005 bis zum 16. September 2005 

auf der Klinik für Orthopädie stationär hospitalisiert war und dass an seinem linken Knie 

am 6. September 2005 eine Totalprothese implantiert worden sei (IV-act. 12-10).

A.c Im Arztbericht zuhanden der IV-Stelle vom 20. Mai 2006 attestierte der Hausarzt Dr. 

med. D.___, Arzt für Allgemeinmedizin FMH, eine auf die Maurertätigkeit bezogene 

vollständige Arbeitsunfähigkeit seit 19. August 2005 bis auf weiteres (IV-act. 12-1). Der 

IV-interne Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz schloss sich in seiner 

Stellungnahme vom 19. Oktober 2006 dieser Feststellung einer vollen, 

berufsbezogenen Arbeitsunfähigkeit an. Dem Arztbericht von Dr. med. D.___ sei zu 

entnehmen, dass er den Versicherten in adaptierter Tätigkeit für einsatzfähig halte, sich 

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allerdings keine adaptierte Tätigkeit vorstellen könne. Medizinisch theoretisch liege 

aber für eine sitzende Tätigkeit keine Einschränkung vor (IV-act. 19-2).

B.   

B.a Mit Vorbescheid vom 13. Dezember 2006 teilte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

dem Versicherten die vorgesehene Abweisung des Anspruches auf Arbeitsvermittlung 

mit, weil der Versicherte nicht an gesundheitlichen Einschränkungen bei der 

Stellensuche leide (IV-act. 26). Gleichentags kündigte sie die Abweisung des 

Anspruches auf Invalidenrente an. Auch wenn der Versicherte in seiner bisherigen 

Tätigkeit als Schaler gesundheitsbedingt nicht mehr arbeitsfähig sei, bestehe in einer 

adaptierten, sitzenden Tätigkeit eine volle Arbeitsfähigkeit. Da der ermittelte 

Invaliditätsgrad von 9% unter 40% liege, habe er keinen Anspruch auf eine Rente (IV-

act. 27). Gegen die beiden Vorbescheide liess der Versicherte Einwand erheben. Er 

ersuchte um eine umfangreiche Abklärung der möglichen, adaptierten Tätigkeit. Die 

summarische Stellungnahme des RAD vom 19. Oktober 2006, wonach eine adaptierte 

Tätigkeit zumutbar sei, genüge für eine Rentenabweisung nicht. Erforderlich seien 

genaue Angaben über die zumutbare Tätigkeit, die entsprechenden Arbeitsplätze und 

die möglichen Arbeitgeber. Zudem sei ein höherer Behindertenabzug als die 

vorgesehenen 10% angebracht, weil der Versicherte, der kaum Deutsch spreche, als 

sog. Schwerarbeiter tätig gewesen sei (IV-act. 36).

B.b Die IV-Stelle holte am 29. März 2007 ein Gutachten ein, das Dr. med. E.___, 

Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, am 29. Juni 2006 zuhanden der F.___ 

Versicherung erstattet hatte. Dieses stellte eine vollständige, berufsbezogene 

Arbeitsunfähigkeit fest und verneinte auch für jede angepasste Tätigkeit eine 

Arbeitsfähigkeit, sofern keine Situationsverbesserung mehr eintreten werde (IV-act. 3f.). 

Nach der orthopädischen RAD-Untersuchung vom 22. August 2007 bescheinigte Dr. 

med. G.___, Facharzt für Orthopädie, im Gutachten vom 5. Dezember 2007, dass aus 

medizinischer Sicht eine vollständige, dauerhafte Arbeitsunfähigkeit für die körperlich 

schwere Arbeit des Versicherten als Schaler und Maurer bestehe. Der Versicherte sei 

hingegen in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 80% arbeitsfähig (IV-act. 61).

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B.c Der Versicherte nahm im Frühjahr 2008 am Verzahnungsprogramm Sohomet in 

H.___ teil. Dort probierte er unterschiedliche leichte Arbeiten wie Schleifen von Holz 

oder leichte Arbeiten in der Konfektion aus. Gemäss dem protokollierten 

Beratungsgespräch vom 4. April 2008 fühlte er sich nicht fähig, mehr als die 50% zu 

leisten, die er im Programm erbracht hatte. Er könne sein schon operiertes Knie nicht 

belasten. Wenn er keine IV-Rente bekomme, gehe er sofort weg und warte in Italien, 

bis die AHV ausbezahlt werde (IV-act. 72). Der Schlussbericht der 

Eingliederungsberatung vom 2. Mai 2008 nannte in Frage kommende Arbeitgeber und 

leidensadaptierte Tätigkeiten. Unter Hinweis auf die Mitteilung des Versicherten nach 

seinem Einsatz im Verzahnungsprogramm, wonach er keine Arbeit mehr suche und von 

der IV die Prüfung der Rente verlange, wurde darin der Fallabschluss beantragt (IV-act. 

73).

C.   

C.a Mit Vorbescheid vom 12. Juni 2008 stellte die IV-Stelle dem Versicherten den 

Abschluss der Arbeitsvermittlung in Aussicht (IV-act. 77). Mit einem zweiten 

Vorbescheid vom 12. Juni 2008 kündigte sie zudem die Abweisung des 

Rentengesuchs an, da der Invaliditätsgrad 35% betrage (IV-act. 79). Dagegen liess der 

Versicherte im Einwand vom 10. Juli 2008 einen Invaliditätsgrad von 51% und 

infolgedessen einen Anspruch auf eine halbe Rente beantragen (IV-act. 82).

C.b Unter der Annahme, dass der Versicherte sich subjektiv nicht mehr arbeitsfähig 

fühle, verfügte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen am 18. Juli 2008 den Abschluss der 

Arbeitsvermittlung (IV-act. 83). Gestützt auf die Abklärungen in erwerblicher und 

medizinischer Hinsicht verneinte die IV-Stelle mit separater Verfügung vom 18. Juli 

2008 - ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 80% (ganztägig mit vermehrten 

Pausen) in einer leichten, adaptierten Tätigkeit - einen Rentenanspruch des 

Versicherten, weil der Invaliditätsgrad von 35% unter den erforderlichen 40% liege. Als 

Invalideneinkommen sei der durchschnittliche Lohn für ungelernte Tätigkeiten 

eingesetzt worden. Die hypothetischen Löhne im privaten Sektor für ungelernte 

Tätigkeiten würden für das Jahr 2007 bei Männern bei Fr. 59'908.-- liegen. Ein 

"Leidensabzug" von 10% sei gerechtfertigt, da der Versicherte nur noch leichte 

Tätigkeiten ausführen könne. Konkret könne er etwa leichte Montagearbeiten, 

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Reinigung und Montieren von Glaskomponenten und Glasreinigung mit 

Ultraschallgeräten ausführen. Ein Teilzeitabzug falle weg, da die Tätigkeit ganztags 

ausgeführt werden könne. Das Erwerbseinkommen ohne Behinderung betrage 

Fr. 66'785.--, dasjenige mit Behinderung Fr. 43'134.--. Daraus ergebe sich eine 

Erwerbseinbusse von Fr. 23'651.-- (IV-act. 84).

D.   

D.a Gegen die rentenverweigernde Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 

15. September 2008. Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Arthur 

Andermatt, beantragt darin – unter Kosten und Entschädigungsfolgen -, die Verfügung 

vom 18. Juli 2008 sei aufzuheben und dem Beschwerdeführer sei nach Ablauf der 

Wartefrist eine halbe IV-Rente zuzusprechen. Zur Begründung führt er aus, die 

Beschwerdegegnerin habe zwar bei der Berechnung des Invaliditätsgrades auf LSE, 

Sektor 3, abgestellt, aber den Totalwert der LSE im privaten Sektor für Männer, Niveau 

4, eingesetzt, welcher u.a. auch den Gartenbau und den Produktionssektor umfasse. 

Der Sektor 3, Dienstleistungen, habe allerdings einen deutlich tieferen Zentralwert 

(Niveau 4, total). Angesichts der leidensadaptierten Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers würden Gartenbau und Produktion als mögliche Betätigungsfelder 

praktisch ausscheiden. Eine möglichst den konkreten Gegebenheiten angemessene IV-

Bemessung i. S. v. Art. 16 ATSG verlange deshalb, dass allein auf den allenfalls 

zumutbaren Dienstleistungssektor für die Invaliditätsbemessung abgestellt werde. Bei 

einer 80%igen Leistungsfähigkeit seien Fr. 40'926.-- als Erwerbseinkommen erzielbar. 

Zudem sei von einem Behinderungsabzug von 20% auszugehen, nämlich Fr. 8'185.--. 

Dies ergebe ein jährliches Invalideneinkommen von Fr. 32'741.--. Ausgehend vom 

Valideneinkommen gemäss angefochtener Verfügung (Fr. 66'785.--) betrage die 

Erwerbseinbusse Fr. 34'044.--, was einen Invaliditätsgrad von 51% ergebe bzw. 

Anspruch auf eine halbe IV-Rente auslöse (act. G 1).

D.b Die Beschwerdegegnerin beantragt in ihrer Beschwerdeantwort vom 30. Oktober 

2008 die Abweisung der Beschwerde. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass 

Hilfsarbeitern nach Eintritt der Invalidität eine Vielzahl von Stellen im Produktions- und 

Dienstleistungssektor offen stünden. In Industrie und Gewerbe würden körperlich 

anstrengende Arbeiten zunehmend durch Maschinen verrichtet, während den 

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Überwachungsfunktionen grosse und wachsende Bedeutung zukomme. Zu Recht 

habe man auf den Durchschnittswert der Tabellenlöhne im gesamten privaten Sektor 

abgestellt. Die Ausführung von nur noch leichten Hilfstätigkeiten sei die einzige 

gesundheitlich bedingte Einschränkung des Leistungsvermögens. Beim 

fortgeschrittenen Alter, der tiefen Qualifikation und den mangelnden 

Sprachkenntnissen handle es sich um invaliditätsfremde Faktoren. Man habe diese 

berücksichtigt, indem das Invalideneinkommen gemäss der niedrigsten 

Qualifikationsstufe 4 anhand der Tabellenlöhne berechnet worden sei (act. G. 4).

D.c In der Replik vom 8. Dezember 2008 macht der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers geltend, dass es der Beschwerdegegnerin nicht gelinge, 

zumutbare Tätigkeiten im Sektor Produktion zu nennen, so dass als Verweistätigkeiten 

alleine solche im Dienstleistungssektor in Frage kämen. Das sei umso angezeigter, als 

der Beschwerdeführer auf dem Bau, verglichen mit dem Tabellenlohn 2006, 

unterdurchschnittlich verdient habe. Allein durch den Einbezug des 13. Monatslohnes 

habe der Beschwerdeführer ein geringfügig höheres Valideneinkommen als der zu 

100% eingesetzte Tabellenlohn im gesamten privaten Sektor erzielt (act. G 8).

D.d Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 12. Dezember 2008 auf eine Duplik (act. 

G. 10).

Erwägungen:

1.  

1.1  Das vorliegende Beschwerdeverfahren befasst sich mit dem Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Invalidenrente. Umstritten ist dabei die 

Invaliditätsbemessung. Nicht beanstandet wird dabei das Valideneinkommen, von dem 

die Beschwerdegegnerin ausgeht. Die Auffassungen der Parteien gehen zwar allein in 

Bezug auf den gewählten Durchschnittswert in den Tabellenlöhnen für die Erhebung 

des Invalideneinkommens und auf die invaliditätsrechtlich relevanten Faktoren für den 

sogenannten "Leidensabzug" bzw. dessen Höhe auseinander. Das 

Versicherungsgericht beurteilt allerdings alle Tatsachen und Rechtsfragen, die für die 

Klärung der Rechtslage notwendig sind, und beschränkt sich dabei nicht auf die von 

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den Parteien debattierten Punkte. Zum Streitgegenstand gehören deshalb 

notwendigerweise auch die Fragen nach der Festsetzung des Valideneinkommens und 

der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin das 

Leistungsgesuch des Beschwerdeführers um eine Rente abgelehnt. Die 

Arbeitsvermittlung hat sie abgeschlossen; allfällige geeignete und zumutbare 

Eingliederungsmassnahmen wurden – jedenfalls explizit – nicht geprüft. Der 

Beschwerdeführer beantragt in diesem Verfahren zwar einzig Rentenleistungen. Streitig 

ist daher ein Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne 

Eingliederungsmassnahmen ein solcher Anspruch in Frage steht, so gehörte zum 

Streitgegenstand notwendigerweise auch die Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz 

"Eingliederung vor Rente" beachtet und eine allfällige Pflicht des Beschwerdeführers zu 

Massnahmen korrekt in Anspruch genommen habe.

2.  

2.1  Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Das 

Bundesamt für Sozialversicherungen hat im Rundschreiben Nr. 253 vom 12. Dezember 

2007 lückenfüllend vorgesehen, grundsätzlich auf den Zeitpunkt des Eintritts des 

Versicherungsfalls abzustellen, aber auch auf Sachverhalte mit Eintritt des 

Rentenanspruchs im Jahr 2008 sei altes Recht anzuwenden, wenn die Anmeldung 

ebenfalls noch im Jahr 2008 erfolgt ist. Das Bundesgericht hat bis jetzt die Anwendung 

von altem Recht jedenfalls bejaht, sofern der Rentenanspruch vor dem 1. Januar 2008 

entstanden ist (vgl. etwa die Urteile des Bundesgerichts 8C_373/2008 vom 28. August 

2008 und 8C_491/08 vom 9 März 2009).

2.2  Die massgebende Invalidität änderte sich mit der 5. IV-Revision nicht. 

Diesbezüglich erübrigt sich die Frage nach dem anwendbaren Recht. Der Beginn des 

Rentenanspruches hingegen wurde anders geregelt. Ein Antragsteller richtet 

vertrauensgemäss sein Verhalten bzw. nimmt eine Rechtshandlung vor nach dem zu 

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jener Zeit geltenden Recht. Vorliegend trat die Arbeitsunfähigkeit am 19. August 2005 

ein und erfolgte die IV-Anmeldung am 27. März 2006. Deshalb ist - im Sinne des 

Gleichbehandlungsgebots und des Handelns nach Treu und Glauben - in Bezug auf 

den allfälligen Rentenbeginn die bis zum 31. Dezember 2007 gültig gewesene 

Bestimmung hier anzuwenden. Gemäss dem früheren Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG entstand 

der Rentenanspruch frühestens in dem Zeitpunkt, in dem die versicherte Person 

während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens zu 

40 Prozent arbeitsunfähig gewesen war. Die Rente konnte zudem für die zwölf der 

Anmeldung vorangehenden Monate nachbezahlt werden (Art. 48 Abs. 2 aIVG). Im zu 

beurteilenden Fall wurde der Beschwerdeführer seit dem 19. August 2005 

arbeitsunfähig geschrieben (IV-act. 8 und 16-5). Zur Diskussion steht somit ein 

Anspruch auf Invalidenrente ab August 2006.

3.  

3.1  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, 

so besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem IV-Grad von mindestens 40% 

auf eine Viertelsrente. Eine Invalidität von weniger als 40% wird von der 

Invalidenversicherung rentenmässig nicht entschädigt. Unter Invalidität wird bei 

Personen, welche ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung voll erwerbstätig wären, die 

voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise 

Erwerbsunfähigkeit verstanden (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Erwerbsunfähigkeit ist dabei der 

durch eine Beeinträchtigung der körperlichen oder geistigen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 ATSG).

3.2  Die angefochtene Verfügung vom 18. Juli 2008 geht von einem rentenmässig nicht 

entschädigbaren Invaliditätsgrad von 35% aus. Demgegenüber berechnet der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einen Invaliditätsgrad von 51%, was einen 

Anspruch auf eine halbe Rente entstehen liesse. - Gemäss Art. 28a IVG in Verbindung 

mit Art. 16 ATSG erhebt die Verwaltung das Ausmass der Invalidität bei Erwerbstätigen 

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mit einem Einkommensvergleich. Sie berechnet dabei zuerst das sogenannte 

Valideneinkommen. Erfasst wird damit das Erwerbseinkommen, das ohne den 

Gesundheitsschaden erzielt werden könnte. Davon zieht sie das Invalideneinkommen 

ab. Darunter ist das Erwerbseinkommen zu verstehen, das nach dem 

Gesundheitsschaden und nach Durchführung von Eingliederungsmassnahmen auf 

zumutbare Weise erreicht werden könnte. Aus der Differenz zwischen dem 

Valideneinkommen und dem Invalideneinkommen resultiert eine Einkommenseinbusse. 

Dieser Fehlbetrag wird in Prozenten ausgedrückt, welche dem Invaliditätsgrad 

entsprechen.

3.3  Die Bemessung des Invaliditätsgrads stützt sich auf Unterlagen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 Erw. 4). Das Gericht hat den Sachverhalt von 

Amtes wegen festzustellen und demnach zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel 

eine zuverlässige Beurteilung des strittigen Leistungsanspruchs gestatten. Hinsichtlich 

des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in der 

Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

4.  

Vorab sind daher die medizinischen Feststellungen und die daraus resultierenden 

ärztlichen Stellungnahmen zur Arbeitsunfähigkeit zu würdigen.

4.1  Nachdem der Beschwerdeführer am 19. August 2005 verunfallte (IV-act. 16- 4 und 

5), veranlasste der Hausarzt Dr. med. D.___ am 24. August 2005 bei der 

Orthopädieabteilung des Kantonalen Spitals Rorschach eine Vorbesprechung einer 

Knieoperation links (IV-act. 12-15). Dr. med. B.___, Orthopädie, hielt am 31. August 

2005 fest, dass der Beschwerdeführer seit einem Jahr unter progredienten 

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Kniegelenksbeschwerden leide, die nun so stark zugenommen hätten, dass er als 

Bauarbeiter nahezu nicht mehr arbeiten könne. Beim Unfall sei er so auf das Knie 

gestürzt, dass es zu einer aktivierten Arthrose gekommen sei. Das weitere Vorgehen 

bestehe in der Implantation einer Knietotalprothese (IV- 12-14). Diese Operation wurde 

am 6. September 2005 durchgeführt (IV-act. 12-10).

4.2  Am 20. Mai 2006 hielt Dr. med. D.___ fest, der Beschwerdeführer habe bereits vor 

dem Unfall vom 19. August 2005 seit Jahren unter zunehmenden Knieschmerzen seine 

Maurertätigkeit ausgeführt. Seit dem Unfall habe er praktisch nicht mehr laufen können. 

Beide Knie seien beeinträchtigt, besonders das linke. Dieser Gesundheitsschaden 

wirke sich bei der bisherigen Tätigkeit mit Schmerzen und einer Einschränkung der 

Beweglichkeit beider Knie aus. Der Hausarzt stellte die Diagnose einer medialen 

Gonarthrose beidseits, massiv links, mit Status nach Totalprothese. Seiner 

Einschätzung nach bestehe eine auf die Maurertätigkeit bezogene volle 

Arbeitsunfähigkeit seit dem 19. August 2005 bis auf weiteres. Voraussichtlich werde im 

bisherigen Beruf keine Arbeitsfähigkeit mehr erreicht. Offen bleibe, ob in einigen Jahren 

auch für das rechte Knie eine Totalprothese benötigt werde. Der Beschwerdeführer 

würde gerne arbeiten, zurzeit seien aber auch angepasste Arbeiten nicht voll 

auszuüben. Auch im Sitzen sollte der Beschwerdeführer Lagewechsel vornehmen 

können. In einigen Monaten könne mehr ausgesagt und probeweise eine Arbeit 

versucht werden (IV-act. 12-1).

4.3  Anlässlich einer stationären Hospitalisation im Spital Rorschach stellten Dr. med. 

B.___ und cand. med. I.___ am 16. Juni 2006 fest, dass der Beschwerdeführer seit der 

Knietotalendoprothese an Schmerzen bei Belastung leide, die im Charakter 

verschieden zu den präoperativen Beschwerden seien. Er verspüre beim Auftreten 

starke Schmerzen im linken Kniegelenk und er hinke beim Gehen. Am 13. Juni 2006 sei 

er einer Operation mit Arthroskopie, Adhäsiolyse und Mobilisation des linken 

Kniegelenkes in Narkose unterzogen worden (IV-act. 18-4). Im Verlaufsbericht vom 14. 

August 2006 erklärte Dr. med. D.___, dass die erneute Arthroskopie zwar eine 

Verbesserung der Beweglichkeit gebracht und auch das Spannungsgefühl im Knie 

vermindert habe. Nach wie vor bestehe aber ein ausgeprägtes Knarren im linken Knie 

und die Beweglichkeit beschränke sich auf 80%. Weiterhin sei intensive Physiotherapie 

erforderlich. Davon sei allerdings nur noch eine kleine Verbesserung zu erhoffen. Es 

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könne nun definitiv gesagt werden, dass die Arbeitsfähigkeit nicht mehr erlangt werden 

könne. Abzuklären sei, ob der Beschwerdeführer andere Tätigkeiten ausüben könne. Er 

(Hausarzt) könne sich keine Tätigkeit vorstellen, die bei den festgestellten 

Beschwerden noch möglich wäre (IV-act. 18-1).

4.4  Dr. med. E.___, Spezialarzt FMH für Orthopädische Chirurgie, kommt in seinem am 

29. Juni 2006 erstatteten UV-Gutachten auch zum Schluss, dass eine definitiv 

vollständige, berufsbezogene Arbeitsunfähigkeit vorliege. Im Interesse der Haltbarkeit 

des Kniegelenksimplantates solle auf eine Schwerarbeitertätigkeit verzichtet werden. 

Sofern keine Situationsverbesserung mehr eintrete, gebe es wohl keine andere 

angepasste Tätigkeit. Eine stehend-gehende Tätigkeit sei nicht mehr realisierbar, weil 

bei jedem Schritt Schmerzen bestünden. Gegen eine sitzende Tätigkeit spreche laut 

Angaben des Versicherten der Auftritt von Schmerzen an der Knieaussenseite schon 

nach kurzer Zeit aufgrund der dabei erforderlichen gebeugten Kniegelenksposition. 

Auch eine Tätigkeit, die eine abwechslungsweise stehend-sitzende Position verlange, 

könne zurzeit wegen der Beschwerdezunahme beim Aufstehen aus sitzender Stellung 

und wegen der Anlaufschmerzen danach nicht ausgeübt werden. Die aktuelle 

vollständige Arbeitsunfähigkeit werde für unbestimmte Zeitdauer, wenn nicht für immer 

anhalten. Die Angaben des Beschwerdeführers seien glaubhaft. Die Prognose sei noch 

höchst ungewiss (IV-act. 3f.).

4.5   Gemäss Gutachten von Dr. med. G.___, Facharzt für Orthopädie, vom 5. 

Dezember 2007 hat die aktuelle klinische und radiologische Untersuchung des linken 

Kniegelenkes (monodisziplinäre orthopädische RAD-Untersuchung vom 22. August 

2007) einen weitgehend reizfreien regelrechten Befund ausgewiesen. Insbesondere 

hätten sich keine Hinweise für eine Implantatlockerung oder Gelenkinstabilität ergeben. 

Bei der Maurertätigkeit handle es sich um eine körperlich schwere Arbeit mit Heben 

und Tragen von schweren Lasten sowie Arbeiten unter Witterungseinflüssen und auf 

unebenem Gelände mit Treppen-, Leiter- und Gerüststeigen. Aus medizinischer Sicht 

bestehe für diese Arbeit eine vollständige, dauerhafte Arbeitsunfähigkeit. Der 

Beschwerdeführer sei hingegen zu 80% arbeitsfähig in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit. Diese bestehe in einer körperlich leichten Arbeit mit Gewichtslimite bis 10 kg 

ohne häufiges Treppen-/

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Leitersteigen sowie Arbeiten auf unebenen Unterböden in temperierten Räumen 

ganztags (100 % Anwesenheit) mit vermehrten Pausen (IV-act. 61).

4.6   Die Krankengeschichte des Beschwerdeführers, die klinischen Untersuchungen 

vor und nach durchgeführter Implantation einer Totalprothese bzw. einem weiteren 

operativen Eingriff mit Arthroskopie, Adhäsiolyse und Mobilisation in Narkose erfüllen 

die beweisrechtlichen Anforderungen an die Befunderhebung und die gestützt darauf 

gestellte Diagnose. Die ärztlichen Stellungnahmen zu einer vollständigen, dauernden 

Arbeitsunfähigkeit im angestammten Beruf als Schaler bzw. Mauer stimmen überein 

und sind hinreichend begründet. Die Ausführung von körperlich schweren Tätigkeiten 

erscheint überzeugend als definitiv unzumutbar.

4.7  Bezogen auf eine optimal dem Leiden des Beschwerdeführers angepasste 

Tätigkeit hat der Hausarzt am 14. August 2006 für die Zukunft nicht ausgeschlossen, 

dass eine Arbeitsfähigkeit bestehen könnte, allerdings hat er keine genaue 

Einschätzung abgeben können (IV-act. 18- 1). Die am 19. Oktober 2006 erfolgte RAD-

Stellungnahme, welche die Zumutbarkeit einer angepassten Tätigkeit bejaht hat, 

vermag als unsubstantiierte und nicht auf erhobene Befunde gestützte Einschätzung 

nicht zu überzeugen (IV-act. 19-2). Der UV-Gutachter seinerseits hatte am 29. Juni 

2006 die Möglichkeit der Ausübung einer angepassten Tätigkeit mit ausführlicher 

Begründung verneint. Er gab damals an, welche operativen Eingriffe (Wechsel der 

Tibiakomponente und Wechsel und Reimplantation der Femurkomponente) frühestens 

in sechs Monaten zur Verbesserung des Gesundheitszustandes bzw. zur Erlangung 

einer Arbeitsfähigkeit in leidensadaptierter Tätigkeit beitragen könnten und er hielt fest, 

dass eine abschliessende Beurteilung frühestens in einem Jahr erwartet werden könne 

(IV-act. 3f.). Da gemäss einer telefonischen Auskunft des Hausarztes vom 20. Juni 2007 

keine weiteren Befundberichte vorlagen, entschied sich der RAD für die Vornahme 

einer orthopädischen Untersuchung mit aktueller Röntgendiagnostik beider 

Kniegelenke (IV-act. 39). Der RAD-Bericht vom 5. Dezember 2007 stützt sich bei der 

Wertung der Diagnose auf diese klinische und radiologische Untersuchung, die auf eine 

positive Entwicklung des festgestellten Gesundheitsschadens hinweist (IV-act. 61). 

Dass eine sofortige "Eingliederungsfähigkeit" (gemeint: Arbeitsfähigkeit) in einer 

angepassten 80%igen Tätigkeit zumutbar ist, erscheint nachvollziehbar begründet und 

plausibel. Die gesundheitlichen Beschwerden beschränken sich weitgehend auf das 

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linke Knie. Eine vorwiegend sitzende Tätigkeit erscheint jedoch bei vermehrten Pausen 

als möglich und zumutbar, wobei der Beschwerdeführer die längere Beugung des 

Knies durch Hochlagern des Beins vermeiden könnte.

4.8  Es ist also davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer eine verwertbare 

Restarbeitsfähigkeit von 80% spätestens ab 5. Dezember 2007 aufweist. Der 

massgebliche Zeitraum für die allfällige Rente beginnt allerdings bereits ab August 

2006 (siehe oben Erwägung 2). Der RAD-Bericht vom 5. Dezember 2007 bezieht sich 

nicht auf die Zeitspanne vor der orthopädischen RAD-Untersuchung vom 22. August 

2007. Angesichts der Tatsache, dass im UV-Gutachten erneute operativen Eingriffe im 

Hinblick auf die Ausübung einer angepassten Tätigkeit als wahrscheinlich erforderlich 

in Betracht gezogen wurden, die sich schliesslich als nicht nötig erwiesen haben, stellt 

sich die Frage nach dem Zeitpunkt des Eintritts der Verbesserung der 

Gesundheitsbeeinträchtigung. Dabei ist ab August 2006 bis zum 22. August 2007 

festzustellen, seit wann mit überwiegender Wahrscheinlichkeit die 80%ige 

Restarbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit besteht, und ob im 

massgeblichen Zeitraum teilweise auf eine 100%ige oder geringere Arbeitsunfähigkeit 

abzustellen ist. Die Sache ist deshalb zur Abklärung und Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.  

Für die Zeit ab 22. August 2007 ist im Folgenden auf der Basis einer Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten von 80% der Invaliditätsgrad zu bemessen.

5.1  Ausgangspunkt für die Festsetzung des Einkommens, das bei voller Gesundheit 

erzielt werden könnte (Valideneinkommen), bildet in der Regel der letzte vor Eintritt der 

Gesundheitsschädigung erzielte Lohn, weil die bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall 

erfahrungsgemäss fortgesetzt worden wäre (BGE 135 V 59 E. 3.1; BGE 134 V 325 

E. 4.1). Gemäss den Angaben des Arbeitgebers verdiente der Beschwerdeführer im 

Jahr 2005 vor Eintritt des Gesundheitsschadens Fr. 4'795.-- pro Monat (IV-act. 8).

5.1.1 Vorliegend beginnt eine allfällige Rente ab August 2006 zu laufen. Hätte der 

Beschwerdeführer im Jahr 2006 ohne den Gesundheitsschaden weiter als Schaler 

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gearbeitet, hätte er nach dem "Fragenbogen für den Arbeitgeber" Fr. 4'915.-- pro 

Monat erzielt (IV-act. 8). Das Valideneinkommen würde dementsprechend für das Jahr 

2006 Fr. 63'895.-- (13. Monatslohn eingeschlossen) betragen, wie die 

Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort berechnet hat.

5.1.2 Erweist sich der tatsächlich erzielte Lohn als branchenunterdurchschnittlich, kann 

eine sogenannte Parallelisierung durch eine entsprechende Heraufsetzung des 

Betrages oder durch Abstellen auf die statistischen Werte gemäss den vom 

Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) 

vorgenommen werden, sofern keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die 

versicherte Person sich aus freien Stücken mit einem bescheidenen 

Einkommensniveau begnügen wollte. Bei der LSE wird ein sogenannter Zentralwert 

(Median) mit standardisierten Bruttolöhnen (Tabellengruppe A) angegeben. Der 

Tabellengruppe A liegt allerdings eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zu Grunde, 

welche tiefer ist als die im Jahr 2006 betriebsübliche durchschnittliche wöchentliche 

Arbeitszeit von 41,7 Stunden. Der mittlere Lohn für Männer, die 2006 im Baugewerbe 

vollzeitlich tätig waren, belief sich gestützt auf eine 40-stündige Wochenarbeitszeit auf 

monatlich Fr. 5'007.--, 13. Monatslohn eingeschlossen (LSE 2006, Tabelle A1, 

Kategorie 45, Anforderungsniveau 4). Aufgerechnet auf eine 41,7-stündige 

Wochenarbeitszeit ergibt sich ein statistisches Jahreseinkommen von Fr. 62'638.-- (Fr. 

5'007.--: 40 x 41.7 x 12). Der statistische Betrag liegt unter dem nach dem 

"Fragenbogen für den Arbeitgeber" angegebenen, tatsächlich erzielbaren Lohn, 

weshalb auf Letzteren abzustellen ist.

5.2  Das Einkommen, das nach dem Gesundheitsschaden zumutbarerweise erzielt 

werden könnte (Invalideneinkommen), bemisst sich primär nach der beruflich-

erwerblichen Situation, in welcher die versicherte Person konkret steht. Hat diese nach 

Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare 

neue Erwerbstätigkeit aufgenommen, greift die Rechtsprechung auf die Tabellenlöhne 

gemäss LSE zurück (BGE 129 V 475 E. 4.2.1; BGE 126 V 76 f. E. 3b/aa und bb). 

Vorliegend hat die Beschwerdegegnerin auf den Durchschnittswert der Tabellenlöhne 

im gesamten privaten Sektor abgestellt und dabei den Beschwerdeführer in das tiefste 

Anforderungsniveau 4 eingestuft. Entgegen der Auffassung seines Rechtsvertreters 

(act. G 1 und G 8) beschränken sich die Einsatzmöglichkeiten eines Hilfsarbeiters, der 

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nur noch leichte Arbeit ausführen kann, nicht auf den Sektor der Dienstleistungen. Wie 

die Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort ausgeführt hat, gestattet die 

technologische Entwicklung im Produktionssektor die Ausübung von dem Leiden des 

Beschwerdeführers angepassten, nicht qualifizierten Tätigkeiten (act. G 4). Der mittlere 

Lohn für Männer, die 2006 einfache und repetitive Tätigkeiten ausführten, belief sich 

gestützt auf eine 40-stündige Wochenarbeitszeit auf monatlich Fr. 4'732.--, 13. 

Monatslohn eingeschlossen (LSE 2006, Tabelle A1, Total, Anforderungsniveau 4). Der 

Jahreslohn betrug somit bei 41,7-stündiger Wochenarbeitszeit Fr. 59'197.-- (Fr. 

4'732.--: 40 x 41,7 x 12). Ausgehend von einer Arbeitsfähigkeit von 80% ergibt sich ein 

Einkommen von Fr. 47'358.-- (Fr. 59'197.-- x 0.8).

5.3  Der Rechtvertreter des Beschwerdeführers verlangt einen zusätzlichen Abzug in 

der Höhe von 20% der Tabellenlöhne unter Berücksichtigung der Tatsachen, dass der 

Beschwerdeführer seit vierzig Jahren Schwerarbeit leiste, sechzig Jahre alt sei, kaum 

Deutsch spreche und – trotz 100% Anwesenheit - nur zu 80% arbeiten könne (act. 

G. 1). Die Beschwerdegegnerin hat bei der Invaliditätsbemessung einen sogenannten 

Leidensabzug von 10% berücksichtigt, weil der Beschwerdeführer nur noch leichte 

Hilfstätigkeiten ausführen könne (IV-act. 84).

5.3.1 Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit dem Leiden zu 

tun. Damit wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, die in ihrer 

letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit verrichtet haben und nach dem Eintritt des 

Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten nur noch beschränkt einsatzfähig 

sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder 

Hilfsarbeiter nicht erreichen. Es geht also darum, jene Nachteile auszugleichen, die der 

invaliden Person durch die Verwendung von statistischen Daten für das 

Invalideneinkommen erwachsen sind, denn die statistischen Tabellenlöhne werden auf 

der Grundlage von Daten gesunder Arbeitnehmer erhoben. Der ursprünglich nur bei 

Schwerarbeitern zugelassene Abzug hat sich in der Folge zu einem allgemeinen, 

zusätzlichen Abzug entwickelt, wobei die Rechtsprechung dem Umstand Rechnung 

getragen hat, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten 

Person wie Alter, Dienstjahre, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können (BGE 134 

V 328 E. 5.2).

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Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer 

dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg verwerten kann. Der 

Einfluss sämtlicher Merkmale auf das Invalideneinkommen ist nach pflichtgemässem 

Ermessen gesamthaft zu schätzen, d.h. dass nicht für jedes Merkmal der 

entsprechende Abzug zu quantifizieren ist und die einzelnen Abzüge 

zusammenzuzählen sind. Schliesslich ist der Abzug auf höchstens 25% zu begrenzen. 

Bei der Überprüfung des gesamthaft vorzunehmenden Abzugs darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen 

können, die seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen 

lassen (BGE126 V 79 E. 5 neues Fenster b + E. 6).

5.3.2 Von der Tatsache ausgehend, dass der Beschwerdeführer gegenüber einem 

gesunden Konkurrenten ein höheres Krankheitsrisiko hat und für Überstundentätigkeit 

wohl nur erschwert verfügbar wäre, wird er in der Arbeitswelt benachteiligt. Dazu 

kommt, dass er seine 80%ige Leistung in einer ganztägigen Anstellung erbringen 

würde, womit sein Arbeitsplatz nicht voll ausgelastet wäre (vgl. Bundesgerichtsurteil T. 

vom 8. Januar 2008, 9C_603/07). Da ein Arbeitgeber die potenzielle Erhöhung der 

Gesamtlohnkosten des Betriebs im Auge behält, senken diese Umstände den "Wert" 

des Beschwerdeführers als Arbeitnehmer. Um dies zu kompensieren und 

konkurrenzfähig zu bleiben, müsste dieser mit einem entsprechend tieferen Lohn 

rechnen. Insgesamt ist er auf erhöhte Flexibilität des Arbeitgebers angewiesen (vgl. den 

Entscheid IV 2008/158 des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 

18. November 2009, Erw. 5.2). Was den Beschäftigungsgrad von 80% angeht, kann 

der Beschwerdegegnerin nicht gefolgt werden, soweit sie dies als Abzugsgrund nicht 

anerkennt, weil die angepasste Tätigkeit ganztags erfolgen solle. Dass allerdings ein 

nennenswerter Lohnnachteil aufgrund der Teilzeitarbeit besteht, lässt sich bei Männern 

statistisch belegen. Hochgerechnet auf ein Vollpensum ist bei ihnen im tiefsten 

Anforderungsniveau die Teilzeitarbeit schlechter entlöhnt als Vollzeitarbeit. Männer im 

tiefsten Anforderungsniveau erzielten im Jahr 2006 mit einem zwischen 75% und 89% 

liegenden Arbeitspensum aufgerechnet auf ein Vollpensum ein etwa 6.1% tieferes 

Einkommen (vgl. Tabelle T2* auf S. 16 der LSE 2006).

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/19

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5.3.3 Andererseits rechtfertigt das fortgeschrittene Alter des Beschwerdeführers 

(Jahrgang 1948) keinen zusätzlichen Abzug. Da mit zunehmendem Alter die 

Lohnzuwachskurve zwar flacher verläuft, der Faktor Alter sich aber statistisch nicht 

lohnsenkend auswirkt, berücksichtigt das Bundesgericht in diesem Zusammenhang 

keinen zusätzlichen Abzug, ausser wenn dies aufgrund besonderer Verhältnisse 

geboten ist (verneint: Urteile 9C_610/2007 vom 23. Oktober 2007, E. 4.3; I 39/04 vom 

20. Juli 2004, E. 2.4; I 304/06 vom 22. Januar 2007, E. 4.2; I 376/05 vom 5. August 

2005, E. 4.2; bejaht: I 100/01 vom 11. April 2002 und I 813/02 vom 7. Mai 2003). 

Vorliegend sprechen keine besonderen Verhältnisse für eine Ausnahme, denn die 

Neuanstellung als Hilfsarbeiter ist wegen des Alters nicht notwendigerweise mit einem 

unterdurchschnittlichen Lohnniveau verbunden. Der Einfluss des Dienstalters auf das 

Einkommen nimmt zudem im privaten Sektor ab, je niedriger das Anforderungsprofil ist 

(vgl. AHI 1999 S. 181; BGE 126 V 79 E. 5a/cc; die Entscheide des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen IV 2003/76 vom 3. Mai 2004, E. 4f, und 

IV 2007/242 vom 29. September 2008, E. 4.3.5). Das Alter spielt zwar eine Rolle in 

Bezug auf die Einschätzung der zumutbaren Arbeitsleistung. Es stellt aber keinen 

Umstand dar, der den Ausgangswert beim Invalideneinkommen beeinflusst. Die 

Tatsache, dass es das Finden einer Stelle und die Verwertung der verbliebenen 

Restarbeitsfähigkeit erschwert, ist ein Problem der Arbeitslosigkeit und nicht der 

Invalidität.

5.3.4 Auch nicht angemessen erscheint es, die mangelnden Deutschkenntnisse des 

Beschwerdeführers als zusätzlichen Abzugsgrund einzubeziehen. Zunächst einmal ist 

diese Gegebenheit sowie die geringe Ausbildung mit der Einstufung auf das 

Anforderungsniveau 4 im Rahmen der LSE bereits berücksichtigt worden. In dieser 

Kategorie werden viele Fremdsprachige erfasst. Zudem stellen leichte Hilfsarbeiten 

keine grossen Anforderungen an die sprachliche Kommunikation. Es ist davon 

auszugehen, dass der Beschwerdeführer aufgrund seiner bisherigen beruflichen 

Erfahrung in der Schweiz für solche Tätigkeiten über ausreichende Deutschkenntnisse 

verfügt.

5.3.5 Mithin führen nur die indirekt krankheitsbedingten Konkurrenznachteile und die 

unter 100% liegende Leistungsfähigkeit dazu, vom statistischen Einkommen 

abzuweichen. Unter diesen Umständen erscheint ein Abzug von max. 15% 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/19

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angemessen. Das zumutbare Invalideneinkommen beläuft sich demnach auf Fr. 

40'254.-- (47'358 x 0.85).

5.4  Bei einem Valideneinkommen von Fr. Fr. 63'895.-- und einem Invalideneinkommen 

von Fr. 40'254.-- ergibt sich eine Einkommenseinbusse von Fr. 23'641.--. Dieser 

entspricht einem rentenmässig nicht entschädigbaren Invaliditätsgrad von 37%.

6.  

6.1  Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die angefochtene Verfügung vom 

18. Juli 2008 in teilweiser Gutheissung der Beschwerde aufzuheben. Die Sache ist zur 

Abklärung der medizinischen Feststellungen und der daraus resultierenden 

Arbeitsfähigkeit zwischen dem Monat August 2006 und dem 22. August 2007 an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Ob es für jenen Zeitraum teilweise auf eine 

100%ige oder jedenfalls auf eine andere, rentenanspruchsbegründende 

Arbeitsunfähigkeit abzustellen ist, hat die Beschwerdegegnerin von Amtes wegen zu 

prüfen. Die Folgen einer allfälligen Beweislosigkeit trägt allerdings der 

Beschwerdeführer. Da der Beginn der 80%igen Restarbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit anhand der vorliegenden medizinischen Akten nicht 

definitiv bestimmt werden kann, ist es dem Versicherungsgericht zum jetzigen 

Zeitpunkt nicht möglich über einen allfälligen Rentenanspruch für eine beschränkte Zeit 

nach dem Ablauf der sogenannten Wartezeit zu entscheiden. Sobald die medizinische 

Aktenlage ergänzt worden ist, hat die Beschwerdegegnerin unter Berücksichtigung der 

gerichtlichen Invaliditätsbemessung nach Erwägung 5 neu über das Rentengesuch zu 

verfügen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG) und den Parteien je nach Obsiegen und 

Verlieren auferlegt. Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint als angemessen. Die 

Rückweisung zur Neubeurteilung gilt zwar praxisgemäss als volles Obsiegen des 

Beschwerdeführers (vgl. BGE 132 V 215 E. 6.2). Indessen erfolgt hier die Rückweisung 

nur in einem Nebenpunkt (zur Abklärung der Arbeitsfähigkeit in einem begrenzten 

Zeitraum). In der Hauptsache unterliegt der Beschwerdeführer mit seinem 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/19

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Leistungsbegehren. Es rechtfertigt sich daher, die Gerichtsgebühr je zur Hälfte der 

Beschwerdegegnerin und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach Fr. 300.-- zu bezahlen, während dem 

Beschwerdeführer vom geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 600.-- der Betrag von Fr. 

300.-- zurück zu erstatten ist.

6.3  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer auch einen reduzierten 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise 

festzusetzen, wobei insbesondere der Bedeutung der Streitsache und der 

Schwierigkeit des Prozessen Rechnung zu tragen ist (vgl. Art. 61 lit. g ATSG). Bei 

vollständigem Obsiegen wäre eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 3'500.-- 

angemessen. Entsprechend dem Ausmass des Obsiegens von Fr.1'500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) als gerechtfertigt. Die Beschwerdegegnerin hat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers somit mit Fr. 1'500.-- zu entschädigen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 18. Juli 2008 

aufgehoben und die Sache zur weiteren Abklärung und zur neuen Verfügung im Sinne 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Beschwerdegegnerin und der 

Beschwerdeführer je im Betrag von Fr. 300.--. Der geleistete Kostenvorschuss von 

Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer im Umfang von Fr. 300.-- daran angerechnet 

und im Umfang von Fr. 300.-- zurückerstattet.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 1'500.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.04.2010
	Art. 28 Abs. 2 IVG, Art. 28a Abs. 2 IVG, Art. 16 ATSG; Da der Beginn der Restarbeitsfähigkeit von 80% in einer leidensadaptierten Tätigkeit anhand der vorliegenden medizinischen Akten nicht definitiv bestimmt werden konnte, war es dem Versicherungsgericht nicht möglich, über einen allfälligen Rentenanspruch für eine beschränkte Zeit zu entscheiden. Die Sache wurde zur weiteren Abklärung der medizinischen Feststellungen und der daraus resultierende Arbeitsfähigkeit an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2010, IV 2008/404).

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