# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1234c958-e95a-5307-8b38-a9f4e954c1b3
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.03.2014 EL 2013/8
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-8_2014-03-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/8

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 10.03.2014

Entscheiddatum: 10.03.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 10.03.2014
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV. Rückforderung von 
Ergänzungsleistungen bei rechtzeitiger Meldung und leicht verzögerter 
Anpassung. Angesichts der Praxis, eine laufende Ergänzungsleistung erst ab 
dem Folgemonat des Erlasses der Verfügung herabzusetzen, kann eine (bis 
dahin unveränderte) Ergänzungsleistung bis zu diesem Zeitpunkt 
grundsätzlich gutgläubig bezogen werden. Der gute Glaube kann allerdings 
nicht mit einer Nichtverletzung von Sorgfaltspflichten gleichgesetzt werden, 
sondern geht darüber hinaus. (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 10. März 2014, EL 2013/8).

Der Vizepräsident

hat

am 10. März 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. August Holenstein, Rorschacher Strasse 107, 

9000 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Erlass der Rückerstattung (EL zur IV)

in Erwägung gezogen:

Sachverhalt

A.    

A.a  A.___ bezieht Ergänzungsleistungen zu einer Invalidenrente. Die jährliche 

Ergänzungsleistung wurde mit einer Verfügung vom 28. Dezember 2011 auf 1’567 

Franken pro Monat festgesetzt (EL-act. 66). Bei der Berechnung wurden als Ausgaben 

die Prämien der Versicherten und ihres Ehemannes für die obligatorische 

Krankenpflegeversicherung, familienrechtliche Unterhaltsbeiträge, der Mietzins für die 

gemeinsam bewohnte Wohnung und eine Pauschale für den Lebensbedarf des 

Ehepaares berücksichtigt. Als Einnahme wurde lediglich die Invalidenrente der 

Versicherten angerechnet. Daraus resultiere ein Ausgabenüberschuss von 47’617 

Franken. Als Ergänzungsleistung zugesprochen wurde der „gesetzliche Höchstbetrag“ 

von 18’804 Franken.

A.b  Am 26. Januar 2012 liess die Versicherte mitteilen, dass sie sich von ihrem Ehe­

mann getrennt habe (EL-act. 59). Am 20. Februar 2012 forderte die EL-

Durchführungsstelle die Versicherte auf, mitzuteilen, ob ihr Ehemann Krankentaggelder 

beziehe(EL-act. 55). Am 20. März 2012 antwortete die Versicherte, ihr Ehemann habe 

mindestens bis Januar 2012 Krankentaggelder erhalten (EL-act. 53–1). Gemäss den 

ihrem Schreiben beigelegten Belegen hatte sich das Taggeld im Januar 2012 auf 

162,40 Franken pro Tag bzw. 5’034,40 Franken total belaufen (EL-act. 53–2). Am 

23. März 2012 ordnete das Kreisgericht B.___ Eheschutzmassnahmen an (EL-act. 50–

4 ff.). Es verpflichtete den Ehemann der Versicherten, monatliche Unterhaltszahlungen 

von 1’000 Franken zu leisten. Am 12. Juni 2012 notierte ein Sachbearbeiter der EL-

Durchführungsstelle (EL-act. 49), der Ehemann der Versicherten erhalte seit dem 

28. Juli 2010 Krankentaggeldleistungen. Im System sei aber ein privilegiert 

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anrechenbares Erwerbseinkommen des Ehemannes „(unter der Frau!!!)“ berücksichtigt 

worden. Eine rückwirkende Korrektur dieses Fehlers hätte eine Rückforderung zur 

Folge. Darauf werde aber verzichtet, „da wir den Guten Glauben geben müssten“. Der 

Versicherte könne die Eingabe im System nicht nachvollziehen. Ihm sei mit 

überwiegender Wahrscheinlichkeit der Unterschied zwischen der privilegierten 

Anrechnung des Erwerbseinkommens und der nicht privilegierten Anrechnung eines 

Krankentaggeldes nicht klar. Unter Berücksichtigung des Getrenntlebens sei der EL-

Anspruch ab Februar 2012 neu zu berechnen. Für die Versicherte sei eine separate 

Berechnung vorzunehmen; der Ehemann habe keinen EL-Anspruch mehr. Mit einer 

Verfügung vom 5. Juli 2012 setzte die EL-Durchführungsstelle den Anspruch 

rückwirkend ab dem 1. Februar 2012 neu fest (EL-act. 44). Sie setzte den EL-Anspruch 

auf 1’228 Franken pro Monat herab und forderte einen Betrag von 6 × 339 Franken 

bzw. 2’034 Franken zurück. Gemäss dem Berechnungsblatt berücksichtigte die EL-

Durchführungsstelle die Prämien für die obligatorische Krankenpflegeversicherung, den 

Mietzins der neuen Wohnung der Versicherten und eine Pauschale für eine 

alleinstehende Person für den Lebensbedarf als Ausgaben. Als Einnahme rechnete sie 

einzig die Invalidenrente an. Die Berechnung ergab einen Ausgabenüberschuss von 

30’066 Franken. Als Ergänzungsleistung zugesprochen wurde der „gesetzliche 

Höchstbetrag“ von 14’736 Franken pro Jahr.

A.c  Am 17. August 2012 liess die Versicherte einwenden (EL-act. 39), die Verfügung 

vom 5. Juli 2012 enthalte keine Begründung für die Plafonierung der Ergänzungs­

leistung. Die Versicherte erwäge allerdings, die Verfügung dennoch nicht anzufechten, 

wenn einerseits näher erläutert werde, weshalb ein „Sonderfall Plafonierung Ausländer“ 

vorliegen solle, und andererseits die Rückforderung erlassen werde. Mit einer 

Verfügung vom 18. September 2012 wies die EL-Durchführungsstelle das Erlassgesuch 

ab. Zur Begründung führte sie aus, der Versicherten hätte auffallen müssen, dass sie 

trotz des Getrenntlebens von ihrem Ehemann eine unveränderte Ergänzungsleistung 

erhalte. Dem Berechnungsblatt sei zudem klar zu entnehmen gewesen, dass ihr 

Ehemann bei der Berechnung des Anspruchs weiterhin mit berücksichtigt worden sei. 

Sie habe die zu hohen Ergänzungsleistungen deshalb nicht in gutem Glauben bezogen. 

Zur Plafonierung führte die EL-Durchführungsstelle aus, Versicherte aus Staaten, mit 

denen die Schweiz ein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen habe, hätten 

vom fünften bis zum zehnten Jahr in der Schweiz bloss einen Anspruch auf eine 

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plafonierte Ergänzungsleistung. Nach Ablauf dieser Karenzfrist bestehe ein Anspruch 

auf eine ordentliche Ergänzungsleistung.

A.d  Am 24. Oktober 2012 liess die Versicherte eine Einsprache gegen die ihr Erlass­

gesuch abweisende Verfügung vom 18. September 2012 erheben (EL-act. 22). Zur 

Begründung liess sie im Wesentlichen ausführen, sie habe die Ergänzungsleistungen 

gutgläubig bezogen. Sie sei mental und physisch stark eingeschränkt, was durch 

medizinische Akten belegt sei. Sie sei kaum in der Lage, ihre Angelegenheiten 

wahrzunehmen und müsse gewissermassen rund um die Uhr betreut werden. Sie 

beziehe ja auch eine Hilflosenentschädigung (wegen der Notwendigkeit einer 

lebenspraktischen Begleitung; vgl. EL-act. 18). Mit einem Entscheid vom 13. Februar 

2013 wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 1.1). Zur Begründung 

führte sie im Wesentlichen aus, wenn sich die Versicherte gesundheitlich nicht mehr 

fähig erachtet habe, sich um die EL-Belange zu kümmern, hätte sie sich vertreten 

lassen oder einen Beistand bemühen müssen. Wie der Entscheid des Kreisgerichtes 

B.___ zeige, sei sie durchaus in der Lage gewesen, sich selbst um ihre finanziellen 

Angelegenheiten zu kümmern, denn in jenem Verfahren habe sie sich nicht vertreten 

lassen. Der gute Glauben sei deshalb zu verneinen.

B.    

B.a  Dagegen liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) am 18. März 

2013 eine Beschwerde erheben und mindestens einen teilweisen Erlass der Rück­

forderung beantragen (act. G 1). Zur Begründung liess sie im Wesentlichen ausführen, 

die Beschwerdegegnerin habe ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt, indem sie 

auf Akten aus dem Eheschutzverfahren abgestellt habe, ohne ihr bzw. ihrem Vertreter 

vorgängig eine Gelegenheit zur Kenntnis- und Stellungnahme dazu zu geben. Die 

Schlussfolgerungen, die die Beschwerdegegnerin aus den Akten ziehe, erschienen als 

hanebüchen. Weder das die Beschwerdeführerin unterstützende Ehepaar noch ihr 

Rechtsvertreter hätten Vormunds- bzw. Beistandsaufgaben übernommen. Zwar wäre 

es wohl richtig gewesen, die Beschwerdeführerin zu verbeiständen. Ein 

entsprechendes (vor dem Erlass des Einspracheentscheides gestelltes) Gesuch sei bei 

den zuständigen Behörden hängig. Angesichts ihrer beschränkten Fähigkeiten könne 

ihr keine Nachlässigkeit vorgeworfen werden.

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B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 3. April 2013 unter Hinweis auf den 

angefochtenen Einspracheentscheid die Abweisung der Beschwerde (act. G 3).

Erwägungen:

1. Die Beschwerdeführerin hat eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör 

gerügt. Sie hat ausgeführt, die Beschwerdegegnerin habe Akten aus dem 

Eheschutzverfahren beigezogen und darauf abgestellt, ohne ihr diese Akten zur 

Kenntnis- und Stellungnahme zuzustellen. Dabei muss es sich allerdings um ein 

Missverständnis handeln. In ihrem Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin 

aus einem Entscheid des Kreisgerichts B.___ vom 23. Mai 2012 Schlüsse gezogen. Ein 

solcher Entscheid liegt zwar nicht bei den Akten. Allerdings ist ein Entscheid des 

Kreisgerichts B.___ vom 23. März 2012 aktenkundig, der die Tatsachen belegt, aus 

denen die Beschwerdegegnerin ihre Schlüsse gezogen hat. Die Beschwerdegegnerin 

muss sich im Einspracheentscheid also verschrieben haben („Mai“ statt „März“). Ihr 

haben folglich keine weiteren Akten vorgelegen, die nicht Eingang ins Dossier gefunden 

hätten. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs ist daher zu verneinen.

2.

2.1 Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG, laut dem Leistungen nicht zurückzuerstatten sind, 

wenn sie in gutem Glauben empfangen worden sind und eine grosse Härte vorliegt, ist 

als Ausnahme von Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG zu verstehen. Jeder Erlass stellt eine 

(zwar durch eine andere Norm gerechtfertigte) Verletzung des Art. 25 Abs. 1 Satz 1 

ATSG und gleichzeitig auch des Gebots der rechtsgleichen Behandlung der 

Betroffenen dar. Wer in den Genuss eines Erlasses kommt, wird besser gestellt als alle 

anderen Versicherten. Die Rückforderung von unrechtmässig bezogenen Leistungen 

bezweckt ja gerade die Wiederherstellung eines rechtsgleichen Zustandes verglichen 

mit den Versicherten, die „bloss“ die rechtmässigen Leistungen bezogen haben. Wird 

sie erlassen, wird diese Wiederherstellung der Rechtsgleichheit entsprechend verletzt. 

Der Erlass ist angesichts dessen als eine (systemfremde) Rechtswohltat zu 

qualifizieren. Die Einschränkung des Gleichbehandlungsgebotes verlangt, dass an die 

Gewährung eines Erlasses im Einzelfall hohe Anforderungen gestellt werden. In den 

Genuss dieser Rechtswohltat sollen die Versicherten deshalb nur unter strengen 

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Voraussetzungen gelangen. Der erforderliche gute Glaube darf daher nur restriktiv 

bejaht werden.

2.2 Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt kein gutgläubiger 

Leistungsbezug vor, wenn der Leistungsbezüger seine Meldepflicht in grober Weise 

verletzt oder die nach den Umständen gebotene zumutbare Aufmerksamkeit nicht 

beobachtet hat (vgl. etwa BGE 102 V 245 mit Hinweisen). Um sich nicht dem Vorwurf 

einer Sorgfaltspflicht auszusetzen, muss der Leistungsbezüger unter anderem die 

Verfügungen und Berechnungsblätter, soweit zumutbar, auf ihre Rechtmässigkeit 

überprüfen und Unstimmigkeiten melden; eine Verletzung dieser Kontrollpflichten 

schliesst einen gutgläubigen Leistungsbezug rechtsprechungsgemäss ebenso aus wie 

eine Meldepflichtverletzung (vgl. etwa ARV 1998 Nr. 41, 234). Daraus kann nun aber 

nicht der Umkehrschluss gezogen werden, eine Nichtverletzung von Sorgfaltspflichten 

sei mit dem Vorliegen guten Glaubens gleichzusetzen. Der gute Glaube beschränkt 

sich nicht auf die Beachtung der relevanten Sorgfaltspflichten. Im Grunde lautet die 

massgebende Frage nämlich nicht, ob ein Leistungsbezüger sämtliche 

Sorgfaltspflichten beachtet und sich damit gewissermassen den Erlass einer 

Rückforderung „verdient“ hat. Vielmehr ist entscheidend, ob er darauf hat vertrauen 

dürfen, einen Anspruch auf die fraglichen Leistungen zu haben. Ein solches Vertrauen 

ist natürlich durchaus nicht „schützenswert“, wenn die Beachtung der 

Sorgfaltspflichten es hätte zerstören müssen. Ein Leistungsbezüger kann nicht seine 

Sorgfaltspflichten vernachlässigen und dann geltend machen, er habe auf die 

Rechtmässigkeit seines Anspruchs vertraut, wenn er bei Beachtung der 

Sorgfaltspflichten hätte feststellen müssen, dass der Anspruch nicht mehr bestanden 

hat. Dies wäre rechtsmissbräuchlich. Die Forderung nach der Beachtung der 

Sorgfaltspflichten dient also lediglich dazu, rechtsmissbräuchliches Vertrauen nicht 

fälschlicherweise schützen zu müssen. Sind die Sorgfaltspflichten beachtet worden, 

kann eine Berufung auf den guten Glauben also nicht rechtsmissbräuchlich sein. Damit 

ist die Frage, ob der Leistungsbezug gutgläubig erfolgt ist, aber noch nicht 

beantwortet. Ein Leistungsbezug kann nämlich auch „bösgläubig“ erfolgen, wenn keine 

Sorgfaltspflichten verletzt wurden, nämlich immer dann, wenn die betroffene Person 

nicht darauf hat vertrauen können, weiterhin einen Anspruch auf die Leistungen zu 

haben. Dieser Fall kann eintreten, wenn sich ein Ausgabenüberschuss aufgrund einer 

tatsächlichen Veränderung vermindert, die betroffene Person dies ordnungsgemäss 

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meldet, die Anpassungsverfügung aber erst einige Monate später erlassen wird. 

Diesfalls hat die betroffene Person zwar ihre Sorgfaltspflichten erfüllt. Sie hat aber nicht 

mehr darauf vertrauen können, weiterhin einen unveränderten Leistungsanspruch zu 

haben. Es ist sogar gerade die Meldung der Veränderung, die belegt, dass die 

versicherte Person die weiteren Leistungen nicht mehr hat gutgläubig beziehen 

können. Mit der Meldung hat sie nämlich nicht nur belegt, dass sie von der 

Notwendigkeit oder zumindest der Möglichkeit einer Leistungsanpassung 

ausgegangen ist. Vielmehr hat sie eine solche Anpassung mit ihrer Meldung ja gerade 

selbst angestossen. Natürlich kann das in einem solchen Fall nicht mehr vorhandene 

Vertrauen in die Rechtmässigkeit einer unveränderten Leistungsausrichtung nicht 

einfach so wieder zurückkehren. Wenn die EL-Durchführungsstelle eine Zeit lang 

untätig bleibt, kann daraus nicht abgeleitet werden, die bisherige Leistung sei auch 

weiterhin geschuldet. Das Ausbleiben einer Anpassung kann nämlich unterschiedliche 

Gründe haben, wovon bloss einer die Rechtmässigkeit der bisherigen Leistung trotz 

einer Sachverhaltsveränderung ist. Weitere Gründe können beispielsweise eine lange 

Bearbeitungsdauer aufgrund einer hohen Pendenzenlast, das Verlorengehen der 

Meldung aufgrund eines Zustellfehlers oder ähnliches sein. Ausserdem ist zu erwarten, 

dass die Verwaltung nicht einfach untätig bleibt und konkludent keinen 

Anpassungsbedarf trotz veränderter Verhältnisse annimmt und deshalb stillschweigend 

die bisherigen Leistungen weiterhin ausrichtet. Vielmehr wird die Verwaltung über die 

Nichtanpassung ebenso verfügen wie über die Anpassung. Eine Untätigkeit der 

Verwaltung kann also zerstörtes Vertrauen nicht wieder herstellen.

2.3 Im vorliegenden Fall ist nun allerdings bezüglich des Zeitraums, in dem sich der 

Anspruch der Beschwerdeführerin „in der Schwebe“ befunden hat, weil sie ihre 

Trennung zwar gemeldet hatte, aber noch keine Anpassungsverfügung erlassen 

worden ist, zu berücksichtigen, dass gemäss Art. 25 Abs. 2 lit. c ELV eine laufende 

Ergänzungsleistung bei einer Verminderung des Ausgabenüberschusses „spätestens“ 

auf den Beginn des Monats, der auf die neue Verfügung folgt, angepasst wird, sofern 

keine Meldepflichtverletzung vorliegt. Demnach ist der Bezug der Ergänzungsleistung 

in der bisherigen Höhe nach der Meldung der Veränderung und bis zum Erlass der 

Anpassungsverfügung zumindest nicht ausgeschlossen gewesen. Praxisgemäss wird 

in der Regel zudem die Ergänzungsleistung tatsächlich erst auf den 

Verfügungszeitpunkt hin angepasst; in Rz. 3643.01 der Wegleitung über die 

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Ergänzungsleistungen zur AHV und IV fehlt nämlich die Einschränkung „spätestens“. 

Daraus folgt, dass die Beschwerdeführerin nicht hat damit rechnen müssen, ab dem 

Zeitpunkt der Meldung keinen Anspruch im bisherigen Rahmen mehr zu haben. Eine 

Anpassung der Leistung auf den Meldezeitpunkt bzw. auf den Zeitpunkt der 

Veränderung hat für die Beschwerdeführerin vom Wortlaut der Verordnung her und 

praxisgemäss nicht wahrscheinlicher bzw. sogar unwahrscheinlicher als eine 

Anpassung auf den Verfügungszeitpunkt scheinen müssen. Deshalb hat sie prospektiv 

nicht damit rechnen müssen, ab dem Meldezeitpunkt keinen Anspruch im bisherigen 

Umfang mehr zu haben. Sie hat vielmehr darauf vertrauen dürfen, die Anpassung 

werde zu einem späteren Zeitpunkt (natürlich so bald als möglich) und dann ex nunc et 

pro futuro erfolgen, weshalb sie die zu hohe Ergänzungsleistung in den Monaten bis 

zur Verfügung gutgläubig bezogen hat. Da sie nach wie vor einen Anspruch auf eine 

Ergänzungsleistung hat, ist die Voraussetzung der grossen Härte zweifelsohne erfüllt, 

weshalb die Rückforderung über 2’034 Franken gemäss der Verfügung vom 5. Juli 

2012 zu erlassen ist.

2.4 Demzufolge ist der angefochtene Einspracheentscheid in Gutheissung der Be­

schwerde aufzuheben. Angesichts des klaren Sachverhalts und der eindeutigen 

Rechtslage ist von einem einfachen Fall gemäss Art. 17 Abs. 2 des St. Galler 

Gerichtsgesetzes (GerG, sGS 941.1) auszugehen, der einzelrichterlich beurteilt werden 

kann (Art. 19 der Verordnung über die Organisation und den Geschäftsgang des 

Versicherungsgerichts, sGS 941.114). Gerichtskosten sind gemäss Art. 61 lit. a ATSG 

keine zu erheben. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine 

Parteientschädigung von 2’500 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) auszurichten.

Demgemäss hat der Vizepräsident als Einzelrichter im Verfahren gemäss Art. 19 OrgV

entschieden:

1.      In Gutheissung der Beschwerde wird die Rückforderung über Fr. 2’034.-- gemäss 

der Verfügung vom 5. Juli 2012 erlassen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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3.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 2’500.-- auszurichten.

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		2025-07-19T10:03:43+0200
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