# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 273a969e-7cf4-5415-afd7-66b2f39cf985
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-08-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.08.2010 EL 2010/6
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2010-6_2010-08-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2010/6

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 03.01.2020

Entscheiddatum: 16.08.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2010
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG Der Versicherte und seine Ehefrau meldeten sich 
infolge Zuzugs aus einem anderen Kanton im Kanton St. Gallen zum Bezug 
von EL zur IV-Rente an. Die Ehefrau erzielte im ehemaligen Wohnkanton mit 
einer Teilzeitstelle ein Erwerbseinkommen. Es wurde ihr kein hypothetisches 
Erwerbseinkommen angerechnet. Kurz nach dem Zuzug in den Kanton St. 
Gallen fand sie eine neue Teilzeitstelle mit einem vergleichbaren 
Erwerbseinkommen. Die EL-Durchführungsstelle der SVA St. Gallen 
rechnete der Ehefrau des Versicherten ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen in der Höhe einer Vollzeitstelle an. Bezog der 
Versicherte über längere Zeit in einem anderen Kanton EL, ohne dass seiner 
Ehefrau ein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde, so hat die EL-
Durchführungsstelle des neuen Wohnkantons die Schadenminderungspflicht 
in Bezug auf die Ausdehnung der Erwerbseinkommen unter Fristansetzung 
und Erläuterung des erwarteten Verhaltens abzumahnen (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2010, EL 
2010/6).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Miriam 

Lendfers und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 16. August 2010

in Sachen

W.___,

Beschwerdeführer,

gegen

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Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons St. 

Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

Sachverhalt:

A.   

A.a W.___, Jahrgang 1954, meldete sich infolge Zuzugs aus dem Kanton X.___ am 10. 

Juni 2009 bei der AHV-Zweigstelle A.___ zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur 

IV-Rente an (EL-act. 15). Mit Verfügung vom 10. September 2009 setzte die EL-

Durchführungsstelle der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen (SVA) den 

EL-Anspruch unter Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau des 

Beschwerdeführers mit Wirkung ab 1. Juli 2009 auf Fr. 554.-- monatlich fest (EL-act. 

10).

A.b Gegen die Verfügung vom 10. September 2009 erhob der Beschwerdeführer am 

25. September 2009 Einsprache und verlangte die Aufhebung der Verfügung vom 

10. September 2009 und Neuberechnung der EL ohne Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens für seine Ehefrau. Zur Begründung machte er im 

Wesentlichen geltend, seine Ehefrau sei aufgrund seiner gesundheitlichen Probleme 

nicht uneingeschränkt einsatzfähig. Zudem sei bei der Ermittlung der zumutbaren 

Erwerbstätigkeit des Ehepartners auf das Alter, den Gesundheitszustand, die 

Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete 

Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben abzustellen. Ferner sei für die Aufnahme und Ausdehnung der 

Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode, also eine gewisse realistische 

Übergangsfrist, erforderlich und die volle Integration in den Arbeitsmarkt in einem 

gewissen Alter nicht mehr möglich. Ebenfalls sei zu beachten, dass 50-jährigen Frauen 

nach Art. 14b lit. c ELV lediglich noch ein Minimaleinkommen unterstellt werde. Seine 

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Ehefrau habe sich nach dem Umzug in den Kanton St. Gallen von Anfang an um eine 

Arbeitsstelle mit einem Pensum von 60% - 80% bemüht. Die Arbeitsbemühungen seien 

meist telefonisch oder durch persönliches Vorsprechen erfolgt. Da seine Ehefrau nichts 

anderes habe finden können, habe sie eine Stelle im Kiosk in B.___ angenommen. Dort 

könne sie 11-12 Stunden pro Woche zu einem Stundenlohn von Fr. 18.95 zuzüglich 

Ferienentschädigung von 8.33% arbeiten (EL-act. 5). Mit Schreiben vom 25. Oktober 

2009 bestätigte die Ehefrau des Versicherten, dass es ihr aktuell nicht möglich sei, eine 

Stelle zu finden, an der sie mehr arbeiten könnte (EL-act. 3-2/3).

A.c Mit Einspracheentscheid vom 4. Januar 2010 wies der Rechtsdienst der SVA in 

Vertretung der EL-Durchführungsstelle die Einsprache vom 25. September 2009 ab. 

Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Ehefrau habe bis Ende Juli 

2009 im Kanton X.___ in einem Teilzeitpensum als Schuhverkäuferin gearbeitet. Mit 

ihrer gegenwärtigen Erwerbstätigkeit als Kioskverkäuferin mit einem Pensum von 10 - 

12 Stunden pro Woche nütze die gesundheitlich nicht beeinträchtigte Ehefrau ihr 

erwerbliches Potenzial nicht voll aus. Sodann stehe der Gesundheitszustand des 

Versicherten einer Vollzeittätigkeit der Ehefrau nicht entgegen. Dem mit der Einsprache 

eingereichten Arztzeugnis von Dr. med. C.___, Rheumatologe, vom 8. September 2009 

lasse sich entnehmen, dass der Versicherte an einer entzündlichen Grunderkrankung 

leide, die zuletzt progredient und durch eine depressive Symptomatik beeinträchtigt 

worden sei. Aus den IV-Akten des Versicherten würden sich jedoch keinerlei Anzeichen 

ergeben, dass dieser neben der körperlich invalidisierenden somatischen 

Grunderkrankung auch psychisch krank sein könnte. Abgesehen davon habe die 

Ehefrau unter dem Gesichtspunkt der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadenminderungspflicht durch sorgfältige Planung und geeignete Vorkehrungen 

dafür zu sorgen, dass der Versicherte auch während ihrer beruflichen Abwesenheit 

zurechtkomme. Unbeachtlich müsse zudem sein, dass die Ehefrau seit Wohnsitznahme 

in A.___ keine bessere Stelle als die Arbeit im Kiosk gefunden habe. Der Umzug in den 

Kanton St. Gallen sei offensichtlich seit längerem geplant gewesen, sodass die Ehefrau 

sich bereits von ihrem früheren Wohnort aus um eine geeignete Stelle hätte bemühen 

können. In dieser Situation könne der Ehefrau auch keine Übergangsfrist für die 

Erwerbsaufnahme eingeräumt werden. Schliesslich sei es ihr ja bewusst gewesen, 

dass sie auch nach dem Wohnortswechsel weiterhin massgeblich an den ehelichen 

Lebensunterhalt beizutragen habe. Vor diesem Hintergrund lasse sich auch aus dem 

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eingereichten Arbeitsvertrag, wonach es der Ehefrau untersagt sei für Dritte zu 

arbeiten, nichts zu Gunsten der Ehefrau ableiten, zumal die zwei erfolglosen 

telefonischen Bemühungen der Ehefrau nicht zu belegen vermöchten, dass sie keine 

andere Anstellung hätte finden können. Es sei daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die Ehefrau eine geeignete Vollzeitstelle 

im angestammten Beruf als Verkäuferin gefunden hätte, wenn sie sich ausreichend und 

früh genug um Arbeit bemüht hätte. Die Höhe des angerechneten hypothetischen 

Einkommens von Fr. 41'463.-- liege unter dem Nettolohn für Hilfsarbeiterinnen im 

privaten Sektor gemäss LSE 2006 bei einem zumutbaren Arbeitspensum von 100% 

und sei nicht zu beanstanden (G act. 1.1).

B.   

B.a Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die Beschwerde vom 22. Januar 

2010. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, dass seine Ehefrau am 

neuen Wohnort so schnell wie möglich eine neue Stelle habe finden wollen. Die 

Stellensuche vom Kanton X.___ aus sei nicht einfach gewesen, zumal noch nicht 

festgestanden habe, in welcher Region man eine Wohnung finden werde. Sodann seien 

in den Zeitungen keine geeigneten Stellen ausgeschrieben gewesen. 

Dementsprechend sei seine Ehefrau froh gewesen, überhaupt eine Arbeitsstelle zu 

finden bzw. ein Erwerbseinkommen zu erzielen. Im Kanton X.___ habe seine Ehefrau 

auch nur Teilzeit und zudem mit einem unregelmässigem Pensum gearbeitet. Trotzdem 

habe man ihr kein hypothetisches Einkommen angerechnet. Bei der jetzigen 

Arbeitsstelle seien die Stunden festgelegt. Sie habe nie weniger Stunden, sondern 

manchmal auch mehr (50 – 52 Stunden). Frauen würden ab einem gewissen Alter 

sowieso nur noch als Aushilfe oder in Teilzeit angestellt. Seine Ehefrau habe alles 

unternommen, um eine Stelle zu finden (G act. 1).

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragt am 1. Februar 2010 die Abweisung der 

Beschwerde, verweist auf den Einspracheentscheid vom 4. Januar 2010 und verzichtet 

auf eine weitere Stellungnahme (G act. 3).

Erwägungen:

1.  

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1.1  Streitig ist die Frage, ob in der EL-Berechnung des Beschwerdeführers ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen ist. Die übrigen Positionen der EL-

Berechnung werden nicht beanstandet.

1.2  Die jährliche EL entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die 

anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG; SR 831.30). Die 

anerkannten Ausgaben und die anrechenbaren Einnahmen, worin in bestimmtem 

Umfang auch das Vermögen einbezogen ist, werden nach den in Art. 10 und 11 ELG 

sowie Art. 11 bis 18 ELV festgelegten Bestimmungen ermittelt. Als Einnahmen 

anzurechnen sind nach Art. 11 Abs. 1 ELG unter anderem Einkünfte, auf die verzichtet 

worden ist (lit. g). Eine Verzichtshandlung liegt vor, wenn die versicherte Person ohne 

rechtliche Verpflichtung auf Vermögen verzichtet hat, wenn sie einen Rechtsanspruch 

auf bestimmte Einkünfte und Vermögenswerte hat, davon aber faktisch nicht Gebrauch 

macht bzw. ihre Rechte nicht durchsetzt oder wenn sie aus von ihr zu verantwortenden 

Gründen von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätigkeit absieht 

(EVGE P 18/02 vom 9. Juli 2002; BGE 121 V 205 Erw. 4a; AHI 2001 S. 133 Erw. 1b).

1.3  Auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person 

einbezogen sind, partizipieren an der EL, da diese den Existenzbedarf der ganzen 

Familie sicherstellt. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten Person 

Leistungsempfänger. Verzichtet er auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines 

Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur Deckung 

jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkommen des 

Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen 

zur AHV/IV, in: SBVR XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel 2007, S. 1759, 

Rz. 179). Deswegen ist bei der EL-Berechnung der versicherten Person ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen für deren Ehegatten anzurechnen, sofern dieser 

auf die mögliche und zumutbare Erzielung eines Einkommens verzichtet. Um bei der 

Ermittlung des anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches Erwerbseinkommen im 

Sinn von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu können, muss in jedem Einzelfall 

geprüft werden, ob vom Ehepartner des EL-Ansprechers unter den gegebenen 

Umständen verlangt werden kann, einem Arbeitserwerb nachzugehen, und wie hoch 

der Lohn wäre, den dieser bei gutem Willen erzielen könnte. Massgeblich Umstände 

dafür sind familiäre Verpflichtungen, Alter, Gesundheitszustand, Ausbildung und 

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gegebenenfalls die Zeitdauer, während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden 

ist (BGE 117 V 290 Erw. 3a mit Hinweisen; Urteil I 920/06 vom 16. Januar 2007, 

Erw. 3.3).

1.4  Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) nimmt die EL-Durchführungsstelle im 

Rahmen der Prüfung eines EL-Gesuches die notwendigen Sachverhaltsabklärungen 

vor. Diese Untersuchungspflicht bezieht sich auch auf die Frage, ob eine bestimmte 

Person auf die Erzielung von Erwerbseinkünften verzichtet. Die EL-Durchführungsstelle 

hat also zu untersuchen, ob es einer Person, die keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, 

möglich und zumutbar ist, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, und welches 

Einkommen sie dabei erzielen könnte. Dieser Pflicht könnte die EL-Durchführungsstelle 

nur dadurch nachkommen, dass sie der betreffenden Person die Ablehnung einer 

konkreten Arbeitsplatzofferte nachweisen würde. Dies würde letztlich darauf 

hinauslaufen, dass die EL-Durchführungsstelle der betreffenden Person eine konkrete 

Arbeitsstelle vermitteln müsste, um – bei einer Nichtannahme dieser Stelle – den 

Nachweis des Verzichts auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit führen zu können. Die dabei entstehenden 

Durchführungsprobleme würden dazu führen, dass Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG in Bezug 

auf die Verwertung der Erwerbsfähigkeit praktisch toter Buchstabe bliebe. Die EL-

Durchführungsstelle darf sich daher auf die aus der Lebenserfahrung resultierende, 

natürliche Vermutung stützen, dass eine arbeitswillige und einsatzfreudige, nötigenfalls 

auch einen unterdurchschnittlichen Lohn akzeptierende Person im Allgemeinen eine 

Arbeitsstelle finden kann. Dies ändert zwar nichts an der grundsätzlichen 

Abklärungspflicht. Die EL-Durchführungsstelle darf sich aber bei der Erfüllung dieser 

Pflicht darauf beschränken, den EL-Ansprecher oder die in die EL-

Anspruchsberechnung einbezogene Person unter Hinweis auf die zu vermutende 

Möglichkeit der Verwertung der Erwerbsfähigkeit aufzufordern, sich intensiv um in 

Frage kommende Arbeitsstellen zu bewerben (Jöhl, a.a.O, S. 1763 f., Rz. 185). 

Ernsthafte, aber erfolglose Bewerbungen sind nicht nur Indizien, die die natürliche 

Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit widerlegen, sondern sie sind 

auch Ausdruck der (insbesondere in Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG zum Ausdruck 

kommenden) Pflicht, soweit als möglich aus eigener Kraft den Existenzbedarf zu 

bestreiten. Die nicht widerlegte Vermutung für die Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit 

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bewirkt also eine Vermutung für die Verletzung der Pflicht zur selbstverantwortlichen 

Finanzierung des Existenzbedarfs und damit für den gemäss Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG 

relevanten Verzicht auf die Erzielung eines Erwerbseinkommens (vgl. die Entscheide 

des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2007/14 vom 14. Juni 2007, 

Erw. 3 f., und EL 2007/21 vom 8. November 2007, Erw. 2).

1.5  Massgeblich ist das beruflich-erwerbliche Leistungsvermögen bei den konkreten 

lokalen Verhältnissen. Zu berücksichtigen sind nach der Rechtsprechung des 

Bundesgerichts das Angebot an offenen geeigneten Stellen für Personen, die die 

persönlichen und beruflichen Voraussetzungen der betroffenen Person aufweisen, 

einerseits und die Zahl der Arbeit suchenden Personen andererseits (vgl. Urteile 

P 16/04 vom 7. Juni 2005, Erw. 4.2.3; P 6/04 vom 4. April 2005, Erw. 3.2.2 und P 64/03 

vom 27. Februar 2004, Erw. 3.3.2). Die Abklärung der lokal massgebenden Verhältnisse 

kann zum Beispiel durch Befragung des zuständigen Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) oder der kantonalen Arbeitsmarktbehörde erfolgen 

(Urteil P 16/04).

1.6  Wurde dem Versicherten bereits EL zugesprochen bevor man sich auf Art. 11 

Abs. 1 lit. g ELG berufen hat, ist ihm vorgängig das rechtliche Gehör in Form der 

Abmahnung der Schadenminderungspflicht zu gewähren, denn die Verminderung der 

EL infolge Anrechnung eines hypothetischen Einkommens für die Ehefrau hat eine 

Belastung des Versicherten zur Folge (vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen EL 2009/22 vom 25. Januar 2010, Erw. 3.2). Die Abmahnung der 

Schadenminderungspflicht hat unter Hinweis auf die Konsequenzen eines Untätig-

Bleibens und unter Ansetzung einer angemessenen Frist zu erfolgen. Ein solches 

Mahn- und Bedenkzeitverfahren im Sinn von Art. 21 Abs. 4 Satz 2 ATSG hat den 

Zweck, die betroffene versicherte Person freiwillig zu einem bestimmten 

regelkonformen Verhalten zu veranlassen. Es soll sich jedoch niemand auf die 

Solidarität der Gesellschaft oder Versichertengemeinschaft berufen können, der den 

Schaden selbst verursacht bzw. nicht alles Mögliche und zumutbare vorgekehrt hat, 

um den Schaden/die Hilfsbedürftigkeit so klein wie möglich zu halten. Das bedeutet, 

dass die EL-spezifische Schadenminderungspflicht nicht abgemahnt werden muss, 

wenn sie auch für einen juristischen Laien selbstverständlich ist (vgl. Art. 17 AVIG, der 

ebenfalls keine Abmahnung der Pflicht zur Stellensuche vorsieht, sonder davon 

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ausgeht, dass diese Pflicht spätestens mit dem Eintritt der Arbeitslosigkeit entsteht; 

Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2008/57 vom 1. März 

2010, Erw. 3.3.1).

2.  

2.1  Der Beschwerdeführer hat in der Einsprache vom 25. September 2009 

grundsätzlich zutreffend ausgeführt, dass bei der Ermittlung der zumutbaren 

Erwerbstätigkeit des Ehepartners auf das Alter, den Gesundheitszustand, die 

Sprachkenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete 

Arbeitsmarktlage sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom 

Berufsleben abzustellen ist. Im vorliegenden Fall sind bei der Ehefrau des 

Beschwerdeführers jedoch keine persönlichen Gründe ersichtlich, welche gegen die 

Ausdehnung ihrer Erwerbsfähigkeit sprechen würden. Sie ist gesund, im 

erwerbsfähigen Alter (Jahrgang 1960), verfügt über eine Ausbildung und ging vor dem 

Umzug in den Kanton St. Gallen einer Teilzeitarbeit nach (EL-act. 14-2/2). In der 

Einsprache hat der Beschwerdeführer noch geltend gemacht, seine Ehefrau sei 

aufgrund seines gesundheitlichen Zustandes nicht uneingeschränkt einsatzfähig (EL-

act. 5). In der Beschwerde hat er darauf verzichtet, substantiiert darzulegen, inwiefern 

sein Gesundheitszustand seine Ehefrau an der Ausdehnung ihrer Erwerbsfähigkeit 

hindern würde. Alleine aufgrund des eingereichten Arztzeugnisses kann jedenfalls nicht 

geschlossen werden, dass eine relevante Pflegebedürftigkeit vorliegt (vgl. EL-act. 6). 

Wenn der Beschwerdeführer geltend macht, dass für die Aufnahme und Ausdehnung 

der Erwerbstätigkeit eine gewisse Anpassungsperiode, also eine gewisse realistische 

Übergangsfrist erforderlich und die volle Integration in den Arbeitsmarkt ab einem 

gewissen Alter nicht mehr möglich sei, so ist darauf hinzuweisen, dass das 

Bundesgericht seine unter Geltung des alten Scheidungsrechts entwickelte 

Rechtsprechung, wonach ab dem 45. Altersjahr ein vollständiger und dauerhafter 

Wiedereinstieg ins Erwerbsleben in der Regel nicht mehr zumutbar sei (wobei dies 

selbst unter altem Recht nicht als "starre Regel" angesehen wurde; BGE 115 II 6 E. 5a, 

S. 11 mit Hinweisen), in mehreren unter der Geltung des neuen Scheidungsrechts 

ergangenen Urteilen (weiter) relativiert und die Aufnahme bzw. den Ausbau einer 

Erwerbstätigkeit auch in fortgeschrittenerem Alter als zumutbar erachtet hat (z.B. BGE 

127 III 136, 140; Urteil 5P.418/2001 vom 7. März 2002 E. 5c). In Anbetracht 

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vorgenannter Rechtsprechung sowie unter Berücksichtigung der übrigen 

Voraussetzungen im Zusammenhang mit der Erwerbsfähigkeit der Ehefrau spricht das 

Alter der heute 50-Jährigen nicht gegen die Ausdehnung des derzeitigen 

Arbeitspensums von 10 – 12 Stunden pro Woche auf eine Vollzeitstelle. Nichts zu 

seinen Gunsten kann der Beschwerdeführer ableiten, wenn er sich auf Art. 14b lit. c 

ELV beruft. Die Begrenzungen bzw. Abstufungen des anrechenbaren hypothetischen 

Einkommens im Verhältnis zum Alter nach Art. 14b ELV beziehen sich auf nichtinvalide 

Witwen ohne minderjährige Kinder. Hinter der Abstufung des anrechenbaren 

Einkommens nach Alter steht die Überlegung dass der Wiedereinstieg ins 

Erwerbsleben für ältere Witwen schwieriger sein dürfte als für jüngere Witwen. Die 

ältere Witwe muss sich deshalb vermutungsweise mit einem tieferen 

Erwerbseinkommen begnügen, um bei der Stellensuche erfolgreich zu sein (Jöhl, 

a.a.O., S. 1772, Rz. 196). Für nichtinvalide Ehegatten von EL-Bezügern gibt es jedoch 

keine analoge Vermutung im Sinne von Art. 14b ELV.

2.2  Man könnte sich fragen, ob aufgrund des Kantonswechsels eine Übergangsfrist 

hätte gewährt werden müssen. Es ist sicherlich richtig, dass die Stellensuche aus der 

Distanz mit Mehraufwand verbunden ist. Allerdings besteht dieser Mehraufwand alleine 

in allfälliger Reisezeit für Vorstellungsgespräche. Die Stellensuche und das Bewerben 

an sich können ohne Weiteres und ohne Mehraufwand aus der Ferne getätigt werden. 

Aus den Akten ergibt sich zudem, dass der Ehefrau bewusst war, dass sie am neuen 

Wohnort ein Erwerbseinkommen würde erzielen müssen. Vor diesem Hintergrund 

erscheint eine Übergangsfrist alleine aufgrund des Wohnsitzwechsels nicht angezeigt. 

In diesem Zusammenhang muss unbeachtlich bleiben, dass gleichzeitig eine Wohnung 

gefunden werden musste. Demgegenüber ist jedoch zu berücksichtigen, dass eine 50-

jährige Stellensuchende bei der Ausdehnung eines vormals bescheidenen 

Arbeitspensums auf eine Vollzeitstelle bzw. allenfalls mehrere Teilzeitstellen gewisse 

Schwierigkeiten zu überwinden hat. Diesem Umstand gilt es mit der Gewährung einer 

realistischen Übergangsfrist Rechnung zu tragen (AHI 2001, S. 132). Unter Würdigung 

der gesamten Umstände ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin zu Recht zum 

Schluss gekommen ist, dass die Ehefrau grundsätzlich in der Lage ist ihre 

Erwerbstätigkeit auf ein Vollzeitpensum auszubauen. Für die volle Integration in den 

Arbeitsmarkt, hätte ihr jedoch eine Übergangsfrist zugestanden werden müssen. Wie 

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nachfolgend zu zeigen ist, erübrigen sich Ausführungen zur Dauer einer Übergangsfrist 

(vgl. nachfolgend Erw. 2.4).

2.3  Des Weiteren macht der Beschwerdegegner geltend, seine Ehefrau habe alles 

Mögliche unternommen, um eine Stelle zu finden. Auf diesem Weg habe sie dann auch 

ihre heutige Stelle beim Kiosk in B.___ gefunden. Die natürliche Vermutung der (vollen) 

Verwertbarkeit der Erwerbsfähigkeit kann wiederlegt werden, wenn die Ehefrau des 

Beschwerdeführers den Nachweis erbringen kann, dass sie trotz ernsthafter, 

quantitativ und qualitativ genügender Arbeitsbemühungen keine Arbeit finden kann. 

Dies entspricht der Lösung in der Arbeitslosenversicherung (Art. 17 Abs. 1 AVIG), auch 

wenn dort ein anderes Sanktionssystem zur Anwendung gelangt (Art. 30 Abs. 1 lit. c 

AVIG). Abgesehen von den drei Bewerbungen auf dem Formular "Nachweis der 

persönlichen Arbeitsbemühungen" – wobei es sich bei einer dieser Bewerbungen um 

die Stelle beim Kiosk in B.___ handelt – sind den Akten keine weiteren 

Arbeitsbemühungen zu entnehmen (EL-act. 7). Im Rahmen des Einspracheverfahrens 

forderte die EL-Durchführungsstelle am 15. Oktober 2009 die Arbeitsbemühungen der 

Ehefrau ab Juli 2009 ein (EL-act. 3). Mit Schreiben vom 25. Oktober 2009 teilte die 

Ehefrau der EL-Durchführungsstelle mit, dass es ihr gemäss Ziffer 1 ihres 

Arbeitsvertrags untersagt sei, eine weitere Arbeitsstelle anzunehmen. Aus diesem 

Grund hätte sie sich auch für keine weiteren Stellen beworben. Dies heisse nicht, dass 

sie nicht nach einer anderen Stelle Ausschau gehalten habe. Eine geeignete Stelle habe 

sie jedoch nicht finden können. Wenn sie eine Stelle finden würde, in der sie mehr 

arbeiten könnte, würde sie ihre Stelle beim Kiosk in B.___ auch kündigen (EL-act. 3). 

Aufgrund der Aussagen der Ehefrau ist davon auszugehen, dass sie seit Abschluss des 

Arbeitsvertrags am 25. August 2009 keine konkreten Bewerbungen auf Stellen tätigte. 

Es mag zwar sein, dass die Ehefrau Ausschau nach einer anderen Stelle gehalten hat; 

damit alleine vermag sie die EL-spezifische Schadenminderungspflicht jedoch nicht zu 

erfüllen. Im Rahmen dieser Schadenminderungspflicht wird von der Ehefrau verlangt, 

dass sie sich ernsthaft und in quantitativ und qualitativ ausreichendem Mass um die 

Ausdehnung ihrer Erwerbsfähigkeit bemüht. Diesbezüglich ist von ihr dasselbe zu 

verlangen, wie im Rahmen der Arbeitslosenversicherung von einem Stellensuchenden 

verlangt wird. Angemessen erscheinen folglich zehn bis zwölf Bewerbungen monatlich, 

wobei neben Bewerbungen auf Stelleninserate auch Blindbewerbungen in Betracht zu 

ziehen sind und die Bewerbungen vorzugsweise auch schriftlich abzugeben sind. Die 

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Ehefrau des Beschwerdeführers hat die Bewerbungen zu belegen und der EL-

Durchführungsstelle auch allfällige Absagen einzureichen (Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 2008/45 vom 2. April 2009, Erw. 3.1). 

Auch die Tatsache allein, dass die Lage auf dem Arbeitsmarkt für Stellensuchende – 

meist konjunkturbedingt – schlecht ist, kann nicht belegen, dass keine erfüllbare 

Schadenminderungspflicht besteht, weil jede Stellenbewerbung von vornherein 

aussichtlos wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen EL 

2008/47 vom 13. August 2009, Erw. 2). Dass die Ehefrau des Beschwerdeführers sich 

in vorgenannter Art und Weise um die Ausdehnung ihrer Erwerbsfähigkeit bemüht 

hätte, ist in vorliegendem Fall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu verneinen, 

denn im Schreiben vom 25. Oktober 2009 wird explizit ausgeführt, dass sie sich seit 

Annahme der Stelle im Kiosk in B.___ nicht mehr auf andere Stellen beworben habe. In 

diesem Zusammenhang bleibt anzufügen, dass die Ehefrau sich ihrer 

Schadenminderungspflicht nicht entledigen kann, indem sie sich auf Ziffer 1 ihres 

Arbeitsvertrags beruft. Die Ziffer 1 des Arbeitsvertrags besagt lediglich, dass weitere 

Beschäftigungen ohne Bewilligung nicht gestattet seien (EL-act. 13). Es ist hingegen 

nicht erstellt, dass die Arbeitgeberin die Bewilligung zur Ausübung einer weiteren 

Tätigkeit tatsächlich verweigert hat. Abgesehen davon stellt dies kein Hindernis für die 

weitere Stellensuche dar. Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Ehefrau des 

Beschwerdeführers die natürliche Vermutung der vollen Verwertbarkeit ihrer 

Erwerbsfähigkeit nicht widerlegen konnte.

2.4  Es stellt sich vorliegend jedoch die Frage, ob die Ehefrau überhaupt Kenntnis 

davon hatte bzw. hätte haben müssen, dass sie sich um eine Vollzeitstelle hätte 

bemühen müssen und insbesondere welches konkrete Verhalten dabei von ihr erwartet 

würde. Aus der Verfügung der EL-Durchführungsstelle des Kantons X.___ vom 24. April 

2009 ist ersichtlich, dass der Ehefrau bei einem effektiven jährlichen 

Bruttoerwerbseinkommen von Fr. 13'459.-- kein zusätzliches hypothetisches 

Einkommen angerechnet wurde (EL-act. 20-4/4). Seit Abschluss des Arbeitsvertrags für 

die Stelle im Kiosk in B.___ am 25. August 2009 wusste sie, dass sie ein jährliches 

Bruttoeinkommen von rund Fr. 11'000.-- bis Fr. 12'000.-- erzielen würde (EL-act. 13). 

Allenfalls könnte das jährliche Einkommen tatsächlich noch höher ausfallen, denn wie 

der Beschwerdeführer ausführt, hat seine Ehefrau bei der Stelle im Kiosk in B.___ 

offenbar die Möglichkeit zeitweise mehr als die vertraglich vereinbarten 10 – 12 

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Stunden pro Woche zu arbeiten (G act. 1). Dass nach dem Umzug in den Kanton St. 

Gallen von ihr nun – zu Recht – verlangt würde, einer Vollzeiterwerbstätigkeit 

nachzugehen, konnte und musste sie nach der während offenbar längerer Zeit 

konstanten EL-Ausrichtung ohne Anrechnung eines Einkommensverzichts bei einem 

vergleichbaren Erwerbseinkommen im Kanton X.___ nicht wissen. Mit Schreiben vom 

6. August 2009 hat die EL-Durchführungsstelle dem Beschwerdeführer zwar mitgeteilt, 

dass die Ehefrau grundsätzlich ihren Anteil zur Existenzsicherung beizutragen habe und 

daher zu überprüfen sei, ob und welchem Umfang eine Erwerbstätigkeit verlangt 

werden könne und wie hoch der Lohn wäre, der erzielt werden könnte (EL-act. 14). In 

der Folge wurde dem Beschwerdeführer jedoch nie mitgeteilt, welches Verhalten von 

seiner Ehefrau konkret erwartet wurde (vgl. auch EL-act. 3). Immerhin hatte sie bereits 

im August 2009 einen neuen Arbeitsvertrag abgeschlossen. Nach Treu und Glauben 

geht es daher nicht an, ihr ohne Abmahnung direkt ab potentiellem Anspruchsbeginn 

ein hypothetisches Erwerbseinkommen anzurechnen. Es wäre an der 

Beschwerdegegnerin gewesen, den Beschwerdeführer unter Hinweis auf die 

Konsequenzen eines Untätig-Bleibens aufzuklären, dass von seiner Ehefrau die 

Ausdehnung der Erwerbstätigkeit auf eine Vollzeitstelle erwartet werde und in diesem 

Zusammenhang nachweisbare Arbeitsbemühungen im Sinne der vorstehenden Erw. 

2.3 verlangt würden (vgl. Entscheide des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 

EL 2008/57 vom 1. März 2010 und EL 2008/45 vom 2. April 2009). Ein solches Mahn- 

und Bedenkzeitverfahren wurde vorliegend jedoch nie durchgeführt. Indem die 

Beschwerdegegnerin dies unterlassen hat, verstiess sie gegen Art. 21 Abs. 4 ATSG. 

Selbst im angefochtenen Einspracheentscheid wurde der Beschwerdeführer nicht über 

die quantitativen und qualitativen Anforderungen der Arbeitsbemühungen seiner 

Ehefrau aufgeklärt. Auf die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für 

die Ehefrau des Beschwerdeführers ab 1. Juli 2009 ist somit zu verzichten.

2.5  Erst mit der Zustellung des vorliegenden Beschwerdeentscheids wird die Ehefrau 

des Beschwerdeführers über den Umfang ihrer Schadenminderungspflicht informiert 

sein, sodass sie sich in der in vorstehender Erw. 2.3 genannten Art und Weise um eine 

Vollzeitstelle wird bemühen müssen. Da es sich beim Nachweis der erfolglosen 

Stellenbemühungen um einen Dauersachverhalt handelt, wird die EL-

Durchführungsstelle in regelmässigen Abständen überprüfen müssen, ob der konkrete 

Arbeitsmarkt eine Ausdehnung der Erwerbstätigkeit zulässt. Sollte die Ehefrau ihre 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/14

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Bemühungen nicht in der angezeigten Art und Weise aufnehmen oder diese wieder 

aufgeben, so wäre in der EL-Berechnung voraussichtlich ein hypothetisches 

Einkommen anzurechnen.

2.6  Wird auf die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens verzichtet, so sind in 

der EL-Berechnung die effektiven Einnahmen der Ehefrau zu berücksichtigen. Die 

Beschwerdegegnerin wird diesbezüglich die nötigen Abklärungen treffen müssen. Im 

Monat Juli 2009 arbeitete die Ehefrau offenbar noch als Teilzeitverkäuferin bei D.___ 

(EL-act. 14-2/2). Dementsprechend ist für den Monat Juli 2009 das damals erzielte 

effektive Einkommen anzurechnen. Am 12. August 2009 erfolgte die Anmeldung beim 

RAV E.___. Es wird zu prüfen sein, ob die Ehefrau im Zeitraum vom 1. August 2009 bis 

zur Aufnahme der derzeitigen Arbeitsstelle am 15. September 2009 Taggelder der 

Arbeitslosenversicherung bezog. Gegebenenfalls wären die ALV-Taggelder als 

Einnahmen anzurechnen. Ab dem 15. September 2009 ist wiederum das effektive 

Einkommen aus der Anstellung beim Kiosk in B.___anzurechnen. Diesbezüglich wird zu 

prüfen sein, ob das Einkommen aus der Tätigkeit beim Kiosk in B.___ noch als 

Zwischenverdienst gilt und allenfalls noch Anspruch auf ALV-Taggelder besteht. Für 

den Juli 2009 sowie ab 15. September 2009 gilt es, die Gewinnungskosten zu ermitteln 

und vom jeweiligen Bruttoeinkommen in Abzug zu bringen. Anzufügen bleibt, dass die 

Ehefrau aufgrund ihrer Berufstätigkeit bereits Sozialversicherungsbeiträge entrichtet. 

Dementsprechend wird die Ausgabenposition Beiträge an die AHV/IV/EO für 

Nichterwerbstätige auf den effektiv geschuldeten Betrag zu reduzieren sein.

3.  

3.1  Gemäss den oben stehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung 

des angefochtenen Einspracheentscheids gutzuheissen. Die Anrechnung eines 

hypothetischen Einkommens für die Ehefrau des Beschwerdeführers hat mit Wirkung 

ab 1. Juli 2009 bis auf Weiteres zu unterbleiben. Die Sache ist zur weiteren Abklärung, 

zur Neuberechnung der EL und zur anschliessenden Neuverfügung an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2  Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG).

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

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Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 

GerG entschieden:

1. Die Beschwerde wird unter Aufhebung des angefochtenen Einspracheentscheids 

vom 4. Januar 2010 gutgeheissen und die Sache im Sinn der Erwägungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit diese weitere Abklärungen vornehme, 

den EL-Anspruch des Beschwerdeführers berechne und darüber neu verfüge.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 16.08.2010
	Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG Der Versicherte und seine Ehefrau meldeten sich infolge Zuzugs aus einem anderen Kanton im Kanton St. Gallen zum Bezug von EL zur IV-Rente an. Die Ehefrau erzielte im ehemaligen Wohnkanton mit einer Teilzeitstelle ein Erwerbseinkommen. Es wurde ihr kein hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet. Kurz nach dem Zuzug in den Kanton St. Gallen fand sie eine neue Teilzeitstelle mit einem vergleichbaren Erwerbseinkommen. Die EL-Durchführungsstelle der SVA St. Gallen rechnete der Ehefrau des Versicherten ein hypothetisches Erwerbseinkommen in der Höhe einer Vollzeitstelle an. Bezog der Versicherte über längere Zeit in einem anderen Kanton EL, ohne dass seiner Ehefrau ein hypothetisches Einkommen angerechnet wurde, so hat die EL-Durchführungsstelle des neuen Wohnkantons die Schadenminderungspflicht in Bezug auf die Ausdehnung der Erwerbseinkommen unter Fristansetzung und Erläuterung des erwarteten Verhaltens abzumahnen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. August 2010, EL 2010/6).

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