# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d2e7e0e3-6f9b-5500-871a-fd7f39215023
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-05-27
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 27.05.2019 PS190088
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS190088_2019-05-27.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PS190088-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Beschluss vom 27. Mai 2019 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom tt. April 2019 (EK190077) 
 

- 2 - 

Erwägungen: 
 

1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf eröffnete mit Urteil vom 

tt. April 2019 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 4). Dieser Entscheid 

konnte der Beschwerdeführerin nicht zugestellt werden. Nachdem der Beschwer-

deführerin die Vorladung zur Konkursverhandlung weder auf dem postalischen 

Weg noch durch den Gemeindeammann zugestellt werden konnte (act. 5, act. 7-8 

und act. 9), erfolgte die Zustellung der Vorladung im kantonalen Amtsblatt 

(Art. 141 Abs. 1 lit. b ZPO und act. 11). Damit erlangte die Beschwerdeführerin 

Kenntnis vom Verfahren und musste mit weiteren Zustellung rechnen (vgl. statt 

vieler OGer ZH PS190051 vom 28.3.19 E. 3.2). Demnach gilt das Konkursdekret 

als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch, mithin am 

7. Mai 2019, erfolgt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO und act. 14).  

2. Mit Schriftsatz vom 16. Mai 2019 gelangte die Beschwerdeführerin an die 

Vorinstanz und erhob "Einsprache" (act. 3). Dieses Schreiben ging am 

17. Mai 2019 und damit am letzten Tag der zehntägigen Rechtsmittelfrist bei der 

Vorinstanz ein und wurde am 21. Mai 2019 an die Kammer weitergeleitet (act. 2). 

Da gegen Entscheide des Konkursgerichtes die Beschwerde zulässig ist 

(Art. 174 SchKG) und nach der Praxis der Kammer ein unrichtig bezeichnetes 

Rechtsmittel ohne Weiteres mit dem richtigen Namen bezeichnet und nach den 

richtigen Regeln behandelt wird (OGer ZH NQ110026 vom 23. Juni 2011 E. 2.2), 

ist das erhobene Rechtsmittel als Beschwerde entgegenzunehmen. 

3. Das Verfahren der Beschwerde gemäss Art. 174 SchKG richtet sich nach 

den Art. 319 ff. ZPO. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der 

Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). In 

der Begründung hat ein Beschwerdeführer der Rechtsmittelinstanz entweder im 

Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid falsch 

ist und abgeändert werden soll. Andererseits kann gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG 

die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der 

Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft 

macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshin-

- 3 - 

derungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist, wobei 

neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen 

selbst dann vorgebracht werden können, wenn sie nach dem erstinstanzlichen 

Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren (vgl. da-

zu BGE 136 III 294). Aus der Obliegenheit zur Begründung ergibt sich zudem, 

dass die Beschwerde Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. Bei Laien wird dabei 

insgesamt sehr wenig verlangt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich 

mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Und als 

Begründung reicht es aus, wenn die Anliegen des Beschwerdeführers auch nur 

ganz rudimentär zum Ausdruck kommen. Sind allerdings auch diese minimalen 

Anforderungen nicht erfüllt, tritt das Obergericht auf ein Rechtsmittel nicht ein  

(OGer ZH PF110034 vom 22.8.2011 E. 3.2). 

4. Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerdeschrift einzig aus, dass es 

gemäss Auskunft der Beschwerdegegnerin keine Möglichkeit mehr gebe, die be-

stehende Schuld zurückzuzahlen, und ersucht um Antwort, ob sie die Zahlung der 

offenen Forderung der Gläubigerin sofort veranlassen könne (act. 3). Damit ent-

hält die Beschwerde weder einen Antrag noch eine Begründung im vorstehend 

genannten Sinne. Wie bereits ausgeführt, hätte es der Beschwerdeführerin offen 

gestanden, die Konkursforderung innerhalb der Rechtsmittelfrist durch Zahlung an 

die Gläubigerin oder das Betreibungsamt zu tilgen oder durch Zahlung an die 

Obergerichtskasse zu hinterlegen, dies durch Urkunden zu belegen, die Kosten 

sicherzustellen sowie ihre Zahlungsfähigkeit nachzuweisen. Da die Rechtmittel-

frist bereits abgelaufen ist, bleibt es der Beschwerdeführerin verwehrt, die Be-

schwerde noch zu ergänzen. Die Beschwerde genügt damit den rechtlichen An-

forderungen nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist. 

- 4 - 

5. Immerhin ist die Beschwerdeführerin aber auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, 

wonach die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den 

Konkursrichter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen 

beglichen sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den 

Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande ge-

kommen ist (dazu insbesondere KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014, 

Art. 195 N 3, N 3a und N 5). 

6. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 106 

Abs. 1 ZPO). Umständehalber ist jedoch auf die Erhebung von Gerichtskosten zu 

verzichten (Art. 107 Abs. 2 ZPO). Eine Parteientschädigung ist der Beschwerde-

gegnerin mangels Umtriebe, die zu entschädigen wären, nicht zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Die Kosten fallen ausser Ansatz. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter 

Beilage einer Kopie von act. 3, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung 

der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dielsdorf, ferner an das 

Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Furttal, 

je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

- 5 - 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
versandt am: 
28. Mai 2019 
 
 

	Beschluss vom 27. Mai 2019
	Es wird beschlossen:
	1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
	2. Die Kosten fallen ausser Ansatz.
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 3, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dielsdorf, ferner an das Handelsregisteramt des Kant...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...