# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7a457b05-750b-5335-96a7-bda3388f7d5c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 11.05.2016 SB150128
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB150128_2016-05-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB150128-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

Dr. iur. D. Schwander sowie der Gerichtsschreiber Dr. iur. F. Manfrin 

 

 
Urteil vom 11. Mai 2016 

 

in Sachen 

 

A._____, 

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend 

Ausnützung der Notlage etc. 
 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,  
vom 20. November 2014 (GG140031) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich – Limmat vom 30. Oktober 2015 

(Urk. 100; ersetzt Anklageschrift vom 12. August 2014 [Urk. 41]) ist diesem Urteil 

beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 67 S. 40 ff.) 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

- der Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB, 

- der mehrfachen versuchten Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 40.– (wovon 

bis und mit heute 1 Tage durch Haft erstanden ist) sowie einer Busse von Fr. 1'500.–. 

3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-

freiheitsstrafe von 15 Tagen. 

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. 

Die Busse ist zu bezahlen. 

5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 1'500.– zuzüglich 5 % Zins ab 

21. Januar 2013 als Genugtuung zu bezahlen. 

6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6.60 Auslagen Vorverfahren 

Fr. 2'000.00 Gebühr Strafuntersuchung  

Fr. 11'350.80 Kosten unentgeltliche Rechtsverbeiständung Privatklägerin (RAin 
Y._____) 

7. Rechtsanwältin lic.iur. Y._____ wird für ihre Bemühungen als unentgeltliche 

Rechtsbeiständin der Privatklägerin mit Fr. 11'350.80 aus der Gerichtskasse entschädigt. 

-   3   - 

Die Kosten für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung der Privatklägerin werden auf die 

Gerichtskasse genommen. 

8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten 

auferlegt. Die Auslagen für die Übersetzung werden auf die Staatskasse genommen. 

9. (Mitteilungen) 

10. (Rechtsmittel) 

Berufungsanträge: 

a) der Verteidigung des Beschuldigten: 
 (Urk. 68; sinngemäss) 

- Aufhebung von Ziffern 1 bis 6 und 8 des angefochtenen Urteils 

- Freispruch von Schuld und Strafe 

- Verweisung der Zivilforderung auf den Zivilweg.  

- Übernahme der Kosten beider Verfahren auf die Staatskasse  

- Entschädigung der Anwaltskosten beider Verfahren und Zusprache  

einer angemessenen Genugtuung. 

(keine Beweisanträge) 

b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft: 

 (Urk. 73) 
 Verzicht auf Anschlussberufung; Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

 (keine Beweisanträge) 

c) des Vertreters der Privatklägerin: 

 (Urk. 74 S. 2) 

- Verzicht auf eine Anschlussberufung 

- Verzicht auf die Geltendmachung der Opferrechte mit Bezug auf die 

Zusammensetzung des Gerichts und das Geschlecht der einverneh-

menden und übersetzenden Person 

-   4   - 

Erwägungen: 

I. Verfahrensgang/Berufungsumfang 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 20. November 2014 wurde der Beschuldig-

te der Ausnützung der Notlage (im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB) sowie der 

mehrfachen versuchten Ausnützung der Notlage (im Sinne von Art. 193 Abs. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB) schuldig gesprochen (Dispositiv-

ziffer 1) und mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 40.– (unter 

Anrechnung von einem Tag Haft) bei zweijähriger Probezeit sowie einer Busse 

von Fr. 1'500.– (Ersatzfreiheitsstrafe 15 Tage) bestraft (Dispositivziffer 2-4). Wei-

ter wurde der Beschuldigte verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 1'500.– zuzüglich 

5 % Zins ab 21. Januar 2013 als Genugtuung zu bezahlen (Dispositivziffer 5). Die 

Kosten für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung der Privatklägerin wurden auf 

die Gerichtskasse genommen (Dispositivziffer 7). Weiter wurden die Kosten der 

Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens dem Beschuldigten auferlegt und 

die Auslagen für die Übersetzung auf die Staatskasse genommen (Dispositiv-

ziffer 8).  

1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 20. November 2014 mündlich 

eröffnet und im Dispositiv übergeben wurde (Prot. I S. 20 oben), meldete der Be-

schuldigte noch in der Verhandlung und damit innert der zehntägigen Frist von 

Art. 399 Abs. 1 StPO Berufung an (Prot. I S. 20 oben; Urk. 62). Am 6. März 2015 

wurde dem Beschuldigten das begründete Urteil zugestellt (Urk. 66 S. 4). Seine 

Berufungserklärung erfolgte am 18. März 2015 und damit innert der zwanzig-

tägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO (Urk. 68). Mit Präsidialverfügung vom 

31. März 2015 wurde der Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung zugestellt, 

um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die 

Berufung zu beantragen (Urk. 71). Mit Eingabe vom 7. April 2015 erklärte die 

Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung zu verzichten und beantragte die 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 73). Mit Eingabe vom 10. April 2015 

erklärte die Privatklägerin Verzicht auf eine Anschlussberufung sowie auf die Gel-

-   5   - 

tendmachung von Opferrechte bezüglich der Zusammensetzung des Gerichts 

sowie bezüglich des Geschlechts der einvernehmenden bzw. übersetzenden Per-

son (Urk. 74). 

1.3. Mit Präsidialverfügung vom 21. Mai 2015 wurde die Publikumsöffentlichkeit 

von der Berufungsverhandlung ausgeschlossen. Zugelassen wurden indes die 

akkreditierten Gerichtsberichterstatter unter Auflagen (Urk. 82; siehe auch 

Urk. 95). 

1.4. Am 31. Juli 2015 wurden die Parteien auf den 5. November 2015 zu  

Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 84). 

1.5. Mit Beschluss vom 27. Oktober 2015 wurde der Staatsanwaltschaft bis 

zum Dienstag 3. November 2015, 12.00 Uhr (Faxzustellung) Gelegenheit gege-

ben, die Anklage dergestalt zu ändern, dass die objektiven und die subjektiven 

Tatbestandselemente der (versuchten) Ausnützung einer Notlage umschrieben 

sind (Näheres dazu unten; Urk. 97). 

1.6. Nach durchgeführter Berufungsverhandlung vom 5. November 2015 

(Prot. II S. 10 ff.: Einvernahme des Beschuldigten und Parteivorträge) wurde mit 

Beschluss vom 6. November 2015 angeordnet, dass die Privatklägerin B._____ 

im Rahmen der Berufungsverhandlung (Fortsetzung) als Auskunftsperson 

(Art. 178 lit. a und Art. 180 Abs. 2 StPO) einvernommen wird (Urk. 109; dazu so-

gleich). Nachdem die Privatklägerin krankheitsbedingt (Urk. 118 und 120) am 

16. Dezember 2015 nicht zur Fortsetzung der Berufungsverhandlung erschienen 

ist (Prot. II S. 19), fand die Fortsetzung der Berufungsverhandlung am 11. Mai 

2016 statt, in deren Rahmen die Privatklägerin einvernommen wurde sowie die 

diesbezüglichen Stellungnahmen der Parteien und deren abschliessende Antrag-

stellungen und Begründungen entgegengenommen wurden (Prot. II S. 21 ff.). 

2. Umfang der Berufung 

Wie erwähnt, richtet sich die Berufung des Beschuldigten gegen die Dispositiv-

ziffern 1-6 sowie 8 (Urk. 68). Wenngleich Dispositivziffer 7 nicht angefochten ist, 

hat das vorinstanzliche Urteil als Ganzes als angefochten zu gelten, zumal der 

-   6   - 

Beschuldigte einen vollumfänglichen Freispruch, mit den entsprechenden Konse-

quenzen hinsichtlich Sanktion, Zivilforderung sowie der Kosten- und Entschädi-

gungsfolgen verlangt (vgl. Prot. II S. 13). 

II.  Prozessuales 

1. Unmittelbarkeitsprinzip 

1.1. Vorliegend handelt es sich um ein klassisches Vier-Augen-Delikt bzw. um 

eine „Aussage gegen Aussage“ - Situation. Im Lichte der neusten bundesgericht-

lichen Rechtsprechung (die übrigens zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils 

noch nicht ergangen war) hätte das Opfer nach Massgabe von Art. 343 Abs. 3 

i.V.m. Art. 405 Abs. 1 StPO vorinstanzlich einvernommen werden müssen. Es ist 

Sache des Gerichts dafür zu sorgen, dass die Beweise prozessrechtskonform er-

hoben werden. Da die Vorinstanz dies insofern versäumt hat, erweist es sich als 

angezeigt, das Opfer im Berufungsverfahren einzuvernehmen. Dies drängt sich 

umso mehr auf, als das Opfer in kognitiver Hinsicht gewisse Defizite aufweist 

(vgl. zum Ganzen: BGE 140 IV 196 insb. E. 4.4.2; Urteil des Bundesgerichts 

6B_1149/2014 vom 16. Juli 2015 E. 6 sowie Urteil des Bundesgerichts 

6B_1251/2014 vom 1. Juni 2015 E. 1.4; ferner auch ZR 114/2015 Nr. 3). 

1.2. So hat denn auch die amtliche Verteidigung anlässlich der ersten Beru-

fungsverhandlung vom 5. November 2015 einen entsprechenden Beweisergän-

zungsantrag auf Einvernahme der Privatklägerin gestellt (Urk. 105; Prot. II S. 12). 

Mit Beschluss vom 6. November 2015 hat die hiesige Kammer angeordnet, dass 

die Privatklägerin B._____ im Rahmen der Berufungsverhandlung (bzw. deren 

Fortsetzung) als Auskunftsperson (Art. 178 lit. a und Art. 180 Abs. 2 StPO) ein-

vernommen wird (Urk. 109). Die Befragung erfolgte anlässlich der Fortsetzung der 

Berufungsverhandlung am 11. Mai 2016 (Prot. II S. 23; Urk. 128), womit den bun-

desgerichtlichen Vorgaben nunmehr Genüge getan ist. 

-   7   - 

2. Anklagegrundsatz 

Die Staatsanwaltschaft hat vorliegend mehrfache versuchte sexuelle Nötigung (im 
Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) angeklagt. Der vor-

instanzliche Schuldspruch erging indes wegen Ausnützung der Notlage (im Sinne 

von Art. 193 Abs. 1 StGB) sowie wegen mehrfacher versuchten Ausnützung der 

Notlage (im Sinne von Art. 193 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB). Dadurch wurde 

indes der Anklagegrundsatz verletzt (Art. 9 Abs. 1 sowie Art. 325 Abs. 1 lit. f 

StPO), denn die Anklageschrift äussert sich mit keinem Wort zum Tatbestand-

selement der Ausnützung einer Notlage bzw. eines durch Arbeitsverhältnis oder 

auf andere Weise begründeten Abhängigkeitsverhältnisses (im Sinne von Art. 193 

Abs. 1 StGB). 

Eine strengere Bestrafung wegen mehrfacher versuchter sexueller Nötigung 

scheitert vorliegend bereits am Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 StPO; 

BGE 139 IV 282 betreffend strengere juristische Qualifikation). 

Eine Bestrafung wegen Ausnützung der Notlage sowie wegen mehrfacher ver-

suchter Ausnützung der Notlage kann vorliegend nur ergehen, nachdem die An-

klage an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen und von dieser entsprechend 

ergänzt würde (Art. 329 Abs. 2 Satz 2 StPO). 

Im Zuge des vorerwähnten Beschlusses vom 27. Oktober 2015 hat die Staats-

anwaltschaft mit Eingabe vom 30. Oktober 2015 eine entsprechend ergänzte An-

klage eingereicht (Urk. 99 und 100). 

3. Verwertbarkeit 

Vorliegend wurde der Beschuldigte – unmittelbar nach unternehmensinternem 

Bekanntwerden der Beschuldigung und noch vor Einschaltung der Strafverfol-

gungsbehörden – unternehmensintern befragt. Seine Aussagen wurden in einer 

Aktennotiz festgehalten (Urk. 17). Eine derartige unternehmensinterne Befragung 

ist nicht verwertbar, zumal der Beschuldigte nicht auf seine Rechte hingewiesen 

wurde. 

-   8   - 

Auch die Privatklägerin wurde (am gleichen Tag wie der Beschuldigte) unterneh-

mensintern befragt. Auch ihre Aussagen wurden in einer Aktennotiz festgehalten 

(Urk. 23). Diese Aussagen sind grundsätzlich verwertbar, allerdings nicht wie 

Zeugeneinvernahmen (denn dadurch würden die strafprozessual vorgesehenen 

Einvernahmeformen umgangen), sondern lediglich als private schriftliche Äusse-

rungen der Privatklägerin gegenüber ihrem Arbeitgeber. 

4. Prozessvoraussetzungen und -hindernisse: Verjährung und Strafantrag 

4.1. Wie zu zeigen sein wird, ist der Beschuldigte vom Vorwurf der Ausnützung 

der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB freizusprechen, hat sich jedoch 

der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 al. 2 StGB schuldig gemacht. 

Sexuelle Belästigung nach Art. 198 StGB ist als Antragsdelikt ausgestaltet, des-

sen Verfolgung und Ahndung einen Strafantrag voraussetzt. Am 19. März 2013 

wurde form- und fristgerecht durch die Privatklägerin Strafantrag explizit auch we-

gen sexueller Belästigung nach Art. 198 StGB gestellt.  

4.2. Auch stellen sich bei einer Verurteilung wegen sexueller Belästigung keine 

verjährungsrechtlichen Probleme. Bei einer Übertretung wie der sexuelle Belästi-

gung verjähren die Strafverfolgung und die Strafe in drei Jahren (Art. 109 StGB). 

Die vorliegend zu beurteilenden Geschehnisse haben sich am 21. Januar 2013 

zugetragen. Das vorinstanzliche Urteil wurde am 20. November 2014 gefällt und 

gleichentags eröffnet (Prot. I S. 20). Die Regelung gemäss Art. 97 Abs. 3 StGB, 

wonach die Verfolgungsverjährung mit Fällung eines erstinstanzlichen Urteils 

nicht mehr eintreten kann, ist auch auf Übertretungen anwendbar (BGE 135 IV 

196 E. 2). Mit der Fällung des erstinstanzlichen Urteils am 20. November 2014 tritt 

vorliegend keine Verfolgungsverjährung ein. Die Vollstreckungsverjährung beginnt 

im Übrigen erst mit der Vollstreckbarkeit des Bussenurteils zu laufen.  

-   9   - 

III. Sachverhalt 

1. Ausgangslage 

Der Beschuldigte bestreitet, irgendwelche sexuelle Handlungen gegenüber der 

Privatklägerin vorgenommen zu haben. Er anerkennt aber, am fraglichen Tag mit 

der Privatklägerin in den in der Anklage erwähnten Räumlichkeiten gewesen zu 

sein. 

2. Analyse der Aussageentstehung bzw. der Erstbeschuldigung 

Der streitige Vorfall ereignete sich am 21. Januar 2013. Die Ersteinvernahme der 

Privatklägerin erfolgte rund einen Monat später, nämlich am 22. Februar 2013 

(Urk. 7). Vor diesem Hintergrund interessiert zunächst die Entstehung der Erstbe-

schuldigung. 

Die Privatklägerin äusserte sich zu den Umständen der Anzeigeerstattung im 

Rahmen ihrer Ersteinvernahme wie folgt (Urk. 7 Ziff. 12): 

Der Beschuldigte habe ihr nach dem letzten Vorfall (am Nachmittag des 

21. Januar 2013) gesagt, sie dürfe es niemandem sagen. Sie habe es dann bis 

am Dienstag (22. Januar 2013) für sich behalten. Am Dienstagmorgen habe sie 

dann ihren Vormund C._____ angerufen und es ihm erzählt. Dieser habe dann 

die Beratungsstelle (Frauenberatungsstelle sexuelle Gewalt, Zürich) sowie die 

Chefin der Stiftung D._____ (Frau E._____) informiert. Sie habe dann am Diens-

tag um 16 Uhr einen Termin bei Herrn C._____ im Büro gehabt, bei dem auch 

Frau E._____ anwesend gewesen sei (anlässlich welchem die oben erwähnte Ak-

tennotiz entstand; Urk. 23). Danach habe sie ein Beratungsgespräch mit Frau 

F._____ von der Frauenberatungsstelle gehabt. Später habe sie zu ihrer Anwältin 

Y._____ gehen müssen. Nach dem Gespräch mit Frau Y._____ habe sie sich 

entschieden, eine Anzeige zu machen. 

Diese Darstellung der Privatklägerin deckt sich mit der Aktenlage (vgl. insbeson-

dere Urk. 1 [Polizeirapport]; Urk. 14 [Einvernahme C._____]; Urk. 22 [E-Mail von 

-   10   - 

C._____ an E._____ vom 22. Januar 2013 10:11 Uhr]; Urk. 23 [Aktennotiz vom 

23. Januar 2013 betreffend Sitzung vom Vortag]; Urk. 26). 

Am 14. Februar 2013 meldete sich Frau F._____ von der vorerwähnten Fachstel-

le bei der Polizei und vereinbarte stellvertretend für die Privatklägerin einen Be-

fragungstermin (Urk. 1 S. 2 ganz unten). Die Ersteinvernahme fand, wie erwähnt, 

am 22. Februar 2013 statt (Urk. 7). 

Im Rahmen der Zweiteinvernahme (vom 19. Dezember 2013) erwähnte die Pri-

vatklägerin, auf die Frage, ob sie nach den Vorfällen von jemandem auf ihren 

Gemütszustand angesprochen worden sei, eine Mitarbeiterin ihrer damaligen WG 

namens G._____ habe sie gefragt, warum es ihr nicht gut gehe. Sie habe ihr in 

der Folge vom Vorfall erzählt. Diese G._____ habe sie dann gefragt, ob ihr Vor-

mund schon davon wisse; sie habe es ihm damals allerdings schon mitgeteilt ge-

habt (Urk. 11 S. 8 unten). 

Bei der vorerwähnten Mitarbeiterin handelt es sich um die Sozialarbeiterin 

G._____, die als primäre Bezugsperson im Rahmen des Betreuten Wohnens zum 

Tatzeitpunkt für die Privatklägerin zuständig war. Im Rahmen ihrer Einvernahme 

vom 8. April 2014 (rund 1 Jahr und 2 Monate nach dem Vorfall) sagte sie aus, die 

Privatklägerin habe ihr damals am Tag nach dem Vorfall von diesem erzählt 

(Urk. 13 S. 3). 

3. Prüfung möglicher suggestiver Einflüsse auf die Erstbelastung  

Zumal die Privatklägerin von ihrem Vormund als „leicht beeinflussbare Person“ 

bezeichnet wird (Urk. 14 S. 4 unterhalb Mitte), gilt es im Folgenden die Suggesti-

onshypothese näher zu prüfen.  

Aus dem vorstehend Gesagten erhellt, dass die allererste Beschuldigung seitens 

der Privatklägerin sehr zeitnah (rund einen halben Tag) nach dem Vorfall erfolgte, 

und zwar direkt gegenüber ihrem Vormund C._____. Bei diesem handelt es sich 

um ein Mitglied der Amtsvormundschaft der Stadt H._____ (Urk. 21; heute: 

KESB), mithin also um eine Person, die aufgrund ihres Amtes eine gewisse Pro-

fessionalität und Distanz gegenüber der Privatklägerin aufweist. C._____ infor-

-   11   - 

mierte, wie erwähnt, umgehend die Arbeitgeberin des Beschuldigten (E._____) 

und hielt die wesentlichen Punkte in einer E-Mail fest (Urk. 22). Bis zu C._____s 

Information erzählte die Privatklägerin niemandem vom Vorfall. Erst nach 

C._____s Information sprach sie, wie erwähnt, auch mit ihrer Wohngruppenleite-

rin (G._____) über den Vorfall. Im Licht dieser Umstände bestehen keinerlei An-

haltspunkte dafür, dass die Privatklägerin im Zusammenhang mit der Erstbe-

schuldigung irgendwelchen suggestiven Einflüssen von Drittpersonen ausgesetzt 

war (Übernahme von Pseudoerinnerungen). Ebenso wenig bestehen Anhalts-

punkte, die autosuggestive Einflüsse nahe legen würden. Solche entstehen typi-

scherweise, wenn sich eine Person während längerer Zeit gedanklich mit einem 

bereits länger zurückliegenden und in irgendeiner Form erklärungsbedürftigen 

Verhalten intensiv beschäftig (ausführlich: VOLBERT/DAHLE, Forensisch-

psychologische Diagnostik im Strafverfahren, 2010, S. 56 ff.). 

4. Prüfung möglicher Falschanschuldigungsmotive 

4.1. Feindschaft als mögliches Falschanschuldigungsmotiv 

Die Privatklägerin ist zu 100% IV-Rentnerin. Bereits vor dem Vorfall war sie in der 

Stiftung D._____ im Rahmen des sog. geschützten Bereichs als Reinigungskraft 

tätig (zuletzt im Jahr 2012; Urk. 14 S. 2 unten). Wegen Unpünktlichkeit musste ihr 

allerdings zwei Mal gekündigt werden (Urk. 10 Ziff. 4 – 6). Zur neuerlichen 

Schnupperarbeit, die sie am Tag des Vorfalls begann, kam es, weil die Privat-

klägerin mit ihrer Sozialarbeiterin (G._____) als Zielsetzung die Aufnahme einer 

50%-Tätigkeit festgelegt hatte. Wiederum in der Stiftung D._____ tätig zu sein, 

hat die Privatklägerin selber gewünscht (Urk. 13 S. 3 unterhalb Mitte). Den Be-

schuldigten, der – im Gegensatz zu dem ihm unterstellten Reinigungspersonal – 

nicht behindert ist, kannte die Privatklägerin bereits von der vorerwähnten frühe-

ren Arbeitstätigkeit her (Urk. 11 S. 2 ganz unten; vgl. auch Urk. 128 S. 7). Auf die 

Frage, was sie vom Beschuldigten für einen Eindruck gehabt habe, antwortete sie 

(Urk. 7 Ziff. 52): „Ich fand ihn immer nett, aber ich kann nicht verstehen, weshalb 

er das jetzt gemacht hat.“ 

-   12   - 

Vor diesem Hintergrund bestehen im Lichte der Aussagen der Privatklägerin kei-

ne Anhaltspunkte für eine vorbestehende Feindschaft oder sonstige negativen 

Gefühle der Privatklägerin gegenüber dem Beschuldigten. Ebenso wenig ergibt 

sich solches aus den Aussagen des Beschuldigten (dazu unten; vgl. nur zuletzt 

die Aussage des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung, wonach es 

zwischen ihm und der Privatklägerin keine Probleme gegeben habe, Urk. 106 

S. 7), auch wenn dieser die Privatklägerin pauschal in ein schlechtes Licht rückt 

(was selbst bei zu Unrecht Beschuldigten vorkommt und insofern psychologisch 

verständlich ist). 

Auch aus der jüngsten Befragung der Privatklägerin anlässlich der Berufungsver-

handlung vom 11. Mai 2016 ergeben sich keine diesbezüglichen Anhaltspunkte, 

wenngleich die Privatklägerin zum Ausdruck brachte, dass sie den Beschuldigten 

heute bzw. seit dem fraglichen Vorfall nicht (mehr) möge und etwas "verruckt" auf 

ihn sei, "weil er so Sachen" gemacht habe (Urk. 128 S. 4). Dies ist indes aus ihrer 

Optik durchaus nachvollziehbar und lässt nicht auf vorbestehende negative Ge-

fühle dem Beschuldigten gegenüber schliessen, die sie zu einer Falschaussage 

hätten veranlassen können. Das vor dem Vorfall bestehende Verhältnis zum Be-

schuldigten schilderte sie vielmehr auch anlässlich der Berufungsverhandlung 

weitgehend wertungsfrei und neutral ("Er ist mein Ex-Chef" [Urk. 128 S. 4 und 7]; 

"Es gab keine Probleme. Er hat nie mit mir geschimpft"; Krach oder Streit habe es 

nicht gegeben [Urk. 128 S. 8]). 

4.2. Arbeitsscheu als mögliches Falschanschuldigungsmotiv 

Wie erwähnt, handelte es sich bei der angestrebten Aufnahme einer 50%-

Arbeitstätigkeit um ein Ziel, das die Privatklägerin zusammen mit ihrer Sozialar-

beiterin festgelegt hatte. Mit Blick auf die im Zusammenhang mit ihrer früheren 

Arbeitstätigkeit an den Tag gelegte Unpünktlichkeit wäre an sich denkbar, dass 

die Privatklägerin mit einer entsprechenden Falschanschuldigung bezweckte, 

nicht mehr arbeiten zu müssen. Diese Hypothese lässt sich aber insofern aus-

schliessen, als sich C._____ wie folgt äusserte (Urk. 14 S. 4 Mitte; ebenso: 

Urk. 14 S. 4 ganz unten; Urk. 14 S. 3 unterhalb Mitte; Urk. 22 = E-Mail von 

C._____ an E._____ vom 22. Januar 2013): „Mich hat in diesen Gesprächen vor 

-   13   - 

allem berührt, dass Frau B._____, obwohl sie Opfer eines Übergriffs geworden 

ist, wieder hat arbeiten wollen, einfach nicht dort, wo I._____ [der Beschuldigte] 

arbeitet.“ 

5. Zwischenfazit 

Insgesamt bestehen mit Blick auf die Erstbelastung weder Anhaltspunkte für sug-

gestive Einflüsse noch für Falschanschuldigungsmotive. 

6. Aussagetüchtigkeit der Privatklägerin 

Die Privatklägerin ist in ihrer kognitiven Wahrnehmung eingeschränkt und bezieht 

eine 100%-IV Rente. Den Akten liegt diesbezüglich ein Auszug aus einem Gut-

achten der J._____ (Ambulatorium K._____) aus dem Jahre 2008 bei (Urk. 25).  

Aus dem vorliegenden Gutachtensauszug ergibt sich Folgendes: 

Gemäss einer neurophysiologischen Testung weist die Privatklägerin einen IQ-

Wert von 59 auf, was einer sehr niedrigen Intelligenz entspricht. In der Alters-

gruppe der Privatklägerin schneiden nur 0.3 Prozent mit niedrigeren Ergebnissen 

ab. Auch die Prüfung des Arbeitsgedächtnisses ergab ein sehr niedriges Ergeb-

nis. Ihre Defizite betreffen sowohl den verbalen Bereich als auch den Handlungs-

bereich (Urk. 25 S. 1). Als Diagnose hält das Gutachten fest (Urk. 25 letzte Seite): 

Leichte Intelligenzminderung mit geringfügiger Verhaltensstörung (F70.0) unbe-

kannter Ätiologie sowie Probleme in Verbindung mit der sozialen Umgebung 

(ICD10Z60). Präzisierend führt das Gutachten weiter Folgendes an: Eine leichte 

Intelligenzminderung im Sinne der Internationalen Klassifikation der Psychischen 

Störungen (ICD 10) ist keinesfalls als eine leichte oder unwesentliche Problematik 

zu verstehen. Sie entspricht einem Intelligenzquotienten zwischen 50 und 69 und 

weist mitunter konsekutive Probleme im Bereich der Schul- und Berufsausbildung 

sowie im emotionalen und sozialen Bereich auf.  

Im Lichte der vorliegenden Einvernahmen (Urk. 7 und 11) bestehen keine  

Anhaltspunkte dafür, dass sich die kognitive Beeinträchtigung der Privatklägerin 

soweit auswirkt, dass ihre Aussagetüchtigkeit in Frage stünde. Im Rahmen der 

-   14   - 

Würdigung ihrer Aussagen gilt es jedoch die dargelegte kognitive Beeinträchti-

gung zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf die gedächt-

nisspezifische Beeinträchtigung. 

7. Analyse der Einvernahmen der Privatklägerin mit Bezug auf das Kernge-
schehen im engeren Sinne (d.h. rein sexualbezogene Handlungen) 

7.1. Ersteinvernahme der Privatklägerin 

Die Privatklägerin wurde erstmals am 22. Februar 2013, mithin also einen Monat 

nach dem Vorfall, erstmals von Strafverfolgungsbehörden befragt. 

7.1.1. Nachdem sie aufgefordert wurde, den Vorfall frei zu schildern, äusserte sich 

die Privatklägerin zum Kerngeschehen zunächst wie folgt (Urk. 7 Ziff. 12 S. 3 

oben): 

7.1.1.1. Der Beschuldigte sei ihr in den Putzraum gefolgt, da er ihr Putzmittel ha-

be zeigen wollen; er habe die Türe zugemacht. Später habe er sie sogar mit dem 

Schlüssel zugemacht [kursiv hinzugefügt; dazu unten]. Er habe sie dann küssen 

und ihr an die Brüste fassen wollen. Sie habe sich gewehrt, sei dann aus dem 

Raum gegangen und habe weitergearbeitet.  

7.1.1.2. Sie sei dann in einen anderen Raum im Untergeschoss gegangen, wo die 

Bodenmaschinen deponiert gewesen seien. Dorthin sei er ihr auch gefolgt. Er ha-

be die Tür zugemacht und auch wieder versucht, sie zu küssen und zu berühren 

(„anzulangen“). Er habe sogar versucht, ihr die Hose zu öffnen, um sie „unten an-

zulangen“. Er selber habe seine Hose geöffnet. Sie habe ihm gesagt, dass sie 

das nicht wolle, worauf er seine Hose wieder zumachte, den Raum verliess und 

ihr sagte, sie dürfe es niemandem sagen. 

7.1.1.3. Die Privatklägerin spricht nach dem Gesagten spontan von zwei Vorfäl-

len, einem im oberen und einem im unteren Putzraum:  

Im oberen Putztraum sei es zu einem Kussversuch gekommen sowie zu einem 

Brustberührungsversuch; sie habe sich hiergegen gewehrt.  

-   15   - 

Im unteren Putzraum sei es ebenfalls wieder zu den vorgenannten beiden Hand-

lungen gekommen; zusätzlich habe der Beschuldigte auch noch versucht, ihr die 

Hose zu öffnen sowie sich selber die Hose geöffnet. 

Auffällig erscheint der einleitend erwähnte und vorstehend kursiv markierte Satz 

(später habe er die Tür sogar mit dem Schlüssel zugemacht). Bei isolierter Be-

trachtungsweise könnte man meinen, dass sie damit – im Rahmen der Schilde-

rung des ersten Vorfalls – punktuell spontan den zweiten Vorfall im Unter-

geschoss vergleichend erwähnt. Bei der darauf folgenden Schilderung dieses 

zweiten Vorfalls erwähnt sie aber nur, er habe die Tür „ebenfalls“ zugemacht 

(womit die Gleichartigkeit mit dem ersten Vorfall betont wird und nicht ein auf-

fälliger Unterschied, d.h. dass er die Tür dieses Mal sogar mit dem Schlüssel ge-

schlossen habe; mehr zu dieser Problematik sogleich unten). 

7.1.2. Im weiteren Verlauf der Ersteinvernahme wurde die Privatklägerin noch-

mals um eine detaillierte Schilderung gebeten (Urk. 7 Ziff. 20), der sie wie folgt 

nachkam: 

7.1.2.1. Im oberen Putzraum habe der Beschuldigte die Türe geschlossen (wobei 

die Privatklägerin aussagte, auch nicht mehr ganz sicher zu sein, ob die Türe 

nicht von allein schliesse). Er sei näher gekommen und habe versucht, sie auf 

den Mund zu küssen, was aber nicht gelungen sei, da sie ihn weggestossen ha-

be. Daraufhin habe sie den Raum verlassen und weitergearbeitet. Später habe 

sie noch einmal in den besagten Putzraum gehen müssen, weil sie etwas ver-

gessen habe. Der Beschuldigte habe dies gesehen und sei hinterhergekommen. 

Daraufhin habe er die Türe mit dem Schlüssel abgeschlossen und den Schlüssel 

stecken lassen. Dann sei er vor ihr gestanden und habe mit beiden Händen ihre 

Brüste berührt. Sie habe ihn wieder weggestossen und ihm gesagt, dass sie das 

nicht wolle. Sie habe die Tür aufgeschlossen und den Putzraum verlassen. Auf 

die Frage, ob er sie auch wieder versucht habe zu küssen, bejahte die Privat-

klägerin dies (Urk. 7 Ziff. 24). 

7.1.2.2. Bei der zweiten freien Schilderung der oberen Vorgänge fällt auf, dass die 

Privatklägerin – im Gegensatz zur ersten freien Schilderung – nun auf einmal statt 

-   16   - 

von einem von zwei Vorfällen im oberen Putzraum spricht. Auf Frage präzisiert 

sie, dass zwischen diesen beiden Vorfällen ca. 15 Minuten gelegen hätten (Urk. 7 

Ziff. 26). Der in der ersten freien Schilderung erstgenannte Vorfall deckt sich da-

bei mit dem erstgenannten Vorfall in der vorliegenden zweiten Schilderung (Kuss-

versuch; Brustberührungsversuch). Zum ersten Mal erwähnt wird vorliegend aber 

ein zweiter Vorfall im oberen Putzraum.  

Diesbezüglich fällt zunächst auf, dass der bereits vorstehend thematisierte kursiv 

markierte Satz (aus der ersten freien Schilderung), der – bei isolierter Betrachtung 

– tendenziell als Fremdkörper erscheint, sich inhaltlich mit dem vorliegend erst-

mals erwähnten zweiten Vorfall im oberen Putzraum deckt, denn – gemäss der 

Schilderung dieses zweiten oberen Vorfalls – hat der Beschuldigte die Tür tat-

sächlich mit dem Schlüssel geschlossen und den Schlüssel stecken lassen.  

Weiter fällt bei der erstmaligen Schilderung dieses zweiten oberen Vorfalles auf, 

dass es dabei zu einer tatsächlichen Brustberührung gekommen ist und nicht nur 

zu einem entsprechenden Versuch; mit Bezug auf Küssen spricht die Privat-

klägerin allerdings auch hier von einem blossen Versuch.  

7.1.2.3. Um eine erneute Schilderung des Vorfalls im unteren Putzraum gebeten, 

führt die Privatklägerin in der Ersteinvernahme Folgendes aus (Urk. 7 Ziff. 36): 

Der Beschuldigte sei ihr in den unteren Putzraum gefolgt. Er habe die Tür zuge-

macht, jedoch nicht mit dem Schlüssel abgeschlossen. Daraufhin sei es zu einem 

Brustberührungsversuch gekommen, worauf sie ihm gesagt habe, dass sie das 

nicht wolle und einen Schritt zurückwich. Er habe die Knöpfe seiner Jeanshose 

aufgemacht. Sie habe ihm gesagt, er solle damit aufhören, was er dann auch  

getan habe. 

7.1.2.4. Bezüglich des Türzumachens sowie des Öffnens seiner Hose ergibt sich 

hier eine Konstanz zur ersten Schilderung des unteren Vorfalls; allerdings er-

wähnt die Privatklägerin – im Gegensatz zur erstmaligen Schilderung des unteren 

Vorfalls – spontan nicht, dass der Beschuldigte versuchte, ihr die Hose zu öffnen, 

um sie „unten anzulangen“; ebenfalls erwähnt sie spontan nichts von einem weite-

ren Kussversuch. 

-   17   - 

Mit der Inkonstanz betreffend „unten anlangen“ konfrontiert, sagte die Privatkläge-

rin, dies sei „beim ersten Mal“ passiert, als er versucht habe sie zu küssen (Urk. 7 

Ziff. 36). Auf die Frage, warum sie dies vorher nicht erwähnt habe, gab sie an, 

dies vergessen zu haben (Urk. 7 Ziff. 38).  

Aus dieser Antwort ergibt sich eine weitere Inkonstanz, denn das vorerwähnte 

„unten anlangen“ ereignete sich – jedenfalls zufolge ihrer ersten freien Schilde-

rung – nicht im oberen Putzraum (also eben nicht „beim ersten Mal“), sondern im 

unteren Putzraum (weshalb es ja gerade im vorliegenden Kontext zu dieser Rück-

frage seitens des Befragers kam; einerseits: Urk. 7 Ziff. 12 a.E.; andererseits: 

Urk. 7 Ziff. 37: „beim ersten Mal“). 

Auf Nachfrage präzisierte sie diesen Vorgang wie folgt (Urk. 7 Ziff. 39): „Er wollte 

seine Hand bei mir in die Hose tun. Er öffnete meinen Gurt und wollte seine Hand 

von oben hineintun. Ich schob seine Hand aber weg, deshalb gelang es ihm nicht 

weiterzugehen.“ Sie habe ihm gesagt, er solle aufhören. Nachher habe sie ein-

fach seine Hand weggestossen, bevor er in ihre Hose fahren konnte (Urk. 7 

Ziff. 41). 

7.1.3. Unter Berücksichtigung ihrer späteren (d.h. im Laufe dieser Ersteinvernah-

me erfolgten) Präzisierungen und Änderungen gestaltete sich der Gang der Er-

eignisse gemäss der Ersteinvernahme der Privatklägerin wie folgt: 

oberer Putzraum, 1. Vorfall: Kussversuch; Brustberührungsversuch; wollte Hand 

in ihre Hose tun 

oberer Putzraum, 2. Vorfall: Kussversuch; effektive Brustberührung; Schliessen 

der Türe mit Schlüssel 

unterer Putzraum: Kussversuch; Brustberührungsversuch; öffnete seine Hose 

Zwischen den beiden Vorfällen im oberen Putzraum lagen ca. 15 Minuten (Urk. 7 

Ziff. 26). Zwischen dem letzten Vorfall oben und dem Vorfall im unteren Putzraum 

verstrich ca. eine Stunde (Urk. 7 Zif. 34). 

-   18   - 

7.1.4. Die Anklage deckt sich mit den vorstehenden Ausführungen, allerdings mit 

folgenden zwei Abweichungen: 

Beim 1. Vorfall im oberen Putzversuch geht die Anklage von einem effektiven 

Kuss aus (nicht bloss von einem versuchten). 

In Abweichung von der späteren Korrektur der Privatklägerin ereignete sich das 

versuchte Hineinlangen in die Hose der Privatklägerin gemäss Anklage nicht beim 

„ersten Vorfall“ (Urk. 7 Ziff. 37), sondern beim letzten Vorfall (im unteren Putz-

raum), also zusammen mit dem (nach beiden Darstellungen im unteren Putzraum 

erfolgten) Öffnen seiner Hose. 

7.2. Zweiteinvernahme der Privatklägerin 

Die Zweiteinvernahme der Privatklägerin (zugleich auch ihre letzte Einvernahme 

bis anhin) erfolgte am 19. Dezember 2013, mithin also rund 10 Monate nach dem 

Vorfall. 

7.2.1. Zu Beginn der Zweiteinvernahme wurde die Privatklägerin aufgefordert, die 

Ereignisse noch einmal zu schildern. 

Im Wesentlichen führte sie dazu Folgendes aus (Urk. 11 S. 4): Der Beschuldigte 

sei zunächst mit ihr in den oberen Putzraum gekommen, da er ihr Putzmittel habe 

zeigen wollen. Er habe die Tür des Putzraumes geschlossen und habe sie anfas-

sen wollen. Sie habe ihm gesagt, dass sie das nicht wolle und in der Folge wei-

tergearbeitet. Später sei sie in den Putzraum zurückgekehrt, da sie noch etwas 

gebraucht habe. Er sei ihr gefolgt und habe wieder die Türe geschlossen. Dann 

habe er auch mit dem Schlüssel abgeschlossen und den Schlüssel stecken las-

sen. Sie habe ihm wieder gesagt, dass sie das nicht wolle und sei dann ge-

gangen. Danach habe sie im Keller im unteren Putzraum eine Maschine für den 

Boden holen wollen. Er sei wieder mitgekommen und habe gesagt, er wolle ihr 

zeigen, wie die Maschine funktioniere. Er habe dann die Tür zugemacht und sie 

an den Brüsten berühren wollen. Er habe auch ihre Hose aufgemacht. Sie habe 

gesagt, sie wolle das nicht und habe ihn abgewehrt. Er sei dann gegangen, sie 

habe die Maschine genommen und ihre Arbeit ausgeführt. 

-   19   - 

7.2.2. Hier fällt zunächst auf, dass die Privatklägerin – entsprechend ihrer letzten 

präzisierten Darstellung – von insgesamt drei Vorfällen spricht (zwei oben und ei-

ner unten). Weiter schildert sie hier erneut, beim zweiten oberen Vorfall habe der 

Beschuldigte die Tür mit dem Schlüssel geschlossen und den Schlüssel stecken 

lassen (ebenso: Urk. 11 S. 6 oben). Insbesondere in diesen Punkten besteht eine 

auffällige Konstanz zum früher Gesagten, die dafür spricht, dass es tatsächlich zu 

dieser Türschliessung mit dem Schlüssel gekommen ist. Eine solche Tür-

schliessung ist im vorliegenden Zusammenhang (Zeigen von Putzmitteln) zudem 

ein eher ungewöhnlicher Vorgang, was darauf hindeutet, dass es sich dabei letzt-

lich nur um einen Vorwand handelte. 

Allerdings berichtet die Privatklägerin (im Gegensatz zu ihrer diesbezüglichen 

Präzisierung in der Ersteinvernahme), der Beschuldigte habe sich im Rahmen des 

letzten Vorfalls – und insofern eben nicht „beim ersten Mal“ (Urk. 7 Ziff. 37) – an 

ihrer Hose zu schaffen gemacht. Zudem erwähnt sie – im Gegensatz zu ihren 

früheren Aussagen – spontan nicht, dass der Beschuldige jemals seine eigene 

Hose öffnete (siehe dazu aber sogleich).  

Im Zuge von (insofern neutral gestellten) Nachfragen erwähnte die Privatklägerin 

dann allerdings erneut (und insofern in Übereinstimmung mit ihrer allerersten 

spontanen und freien Schilderung; Urk. 7 Ziff. 12), der Beschuldigte habe sich im 

unteren Putzraum an ihrer Hose bzw. ihrem Gurt zu schaffen gemacht (Urk. 11 

S. 6 ganz unten sowie S. 7 ganz oben sowie S. 7 oberhalb Mitte). Ebenfalls im 

Zuge einer weiteren (und auch insofern neutral gestellten) Nachfrage, erwähnt sie 

weiter spontan, der Beschuldigte habe sich im unteren Putzraum seine eigene 

Hose öffnen wollen (Urk. 11 S. 7 unten). 

7.3. Einvernahme der Privatklägerin anlässlich der Berufungsverhandlung 

Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 11. Mai 2016 wurde die Privatklägerin 

erneut – wie bereits vorstehend ausgeführt – zu den Vorfällen befragt. 

7.3.1. In ihrer freien Schilderung der Geschehnisse beschrieb sie das Vorgefalle-

ne wie folgt (Urk. 128 S. 9): "Ich musste das Putzzeug aus dem Putzraum holen. 

-   20   - 

Dann kam er mir nach. Und dann waren wir im Putzraum. Er hat die Türe abge-

schlossen. Er wollte mich dann anfassen. Ich habe es dann verweigert. Ich nahm 

das Putzmaterial und sagte, er solle die Türe aufmachen. Dann ging ich raus." Auf 

Nachfrage präzisierte sie, dass sich dies im oberen Putzraum zugetragen haben 

soll (Urk. 128 S. 9). (Erst) auf weitere Nachfragen führte die Privatklägerin aus, 

dass auch im Keller noch etwas gewesen sei. Diesen zweiten Vorfall schilderte 

sie im freien Bericht folgendermassen (Urk. 128 S. 9): "Er wollte mich auch anfas-

sen. Er wollte mich berühren. Er wollte die Hosen aufmachen". Die Frage, ob 

sonst noch etwas vorgefallen sei, beantwortete sie mit "nein" (Urk. 128 S. 9). Auf 

weitere konkrete Frage, wie viele solcher Annäherungsversuche stattgefunden 

hätten, sagte sie (Urk. 128 S. 9 f.): "Eben, diese zwei."  

Zum ersten Vorfall im oberen Raum genauer befragt, führte die Privatklägerin 

aus, der erste Vorfall sei oben gewesen. Der Beschuldigte habe sie an der Brust 

berühren wollen, wobei sie gesagt habe, dass sie das nicht wolle, was der Be-

schuldigte akzeptiert hätte. Sie wisse nicht, ob oben sonst noch etwas passiert sei 

(Urk. 128 S. 10). Im weiteren Verlauf der Einvernahme, als sie auf die früher von 

ihr erwähnten Küsse resp. Kussversuche angesprochen wurde, führte sie aus, der 

Beschuldigte habe im oberen Raum versucht, sie zu küssen, aber er habe es 

nicht gemacht, weil sie ihn weggeschoben habe (Urk. 128 S. 11). Auf genauere 

Befragung zum Brustberührungsversuch gab die Privatklägerin zu Protokoll, der 

Beschuldigte habe versucht, mit den Händen ihre Brüste anzufassen. Er habe es 

nur versucht. Er habe die Brüste über den Kleidern anzufassen versucht. Sie ha-

be ihm gesagt (Urk. 128 S. 12): "Nein, das geht nicht, ich möchte das nicht." Wie 

oft er das versucht habe und ob das bei allen Annährungsversuchen erfolgt sei, 

wusste die Privatklägerin nicht mehr (Urk. 128 S. 12). 

Der zweite Vorfall habe sich im Keller ereignet. Er habe sie nicht angefasst, aber 

er habe es versucht. Er habe sie an den Geschlechtsteilen anfassen wollen, konk-

ret zwischen den Beinen. Wie, wisse sie nicht mehr genau (Urk. 128 S. 10 f.). Auf 

Nachfragen zum Versuch, die Hosen aufzumachen, gab die Privatklägerin an, das 

sei im unteren Putzraum gewesen. Er habe ihr die Hosen aufmachen, konkret ih-

-   21   - 

ren Gurt öffnen wollen. Er habe es aber nur versucht. Er sei mit der Hand nicht in 

ihrer Hose gewesen, weil sie ihn weggeschoben habe (Urk. 128 S. 12 f.). 

Die Frage, ob es einen dritten Annährungsversuch gegeben hätte, verneinte sie 

zunächst klar (Urk. 128 S. 11). Angesprochen auf den Widerspruch zu früheren 

Aussagen, in denen sie von drei Vorfällen berichtet hatte, sagte sie (Urk. 128 

S. 16): "Ich weiss es nicht mehr genau. Es ist auch schon ein Weilchen her. Ich 

kann es nicht mehr genau sagen, ob es zwei oder drei Vorfälle waren."  

Bei allen Vorfällen habe sie dem Beschuldigten gesagt, sie wolle das nicht. Er ha-

be es akzeptiert, sei aber schon etwas "hässig" geworden (Urk. 128 S. 13). Der 

Beschuldigte habe ihr gesagt, sie dürfe niemandem davon erzählen. Er habe sich 

aber nicht dazu geäussert, was passieren würde, wenn die Privatklägerin doch 

etwas von diesen Annäherungsversuchen erzählen würde (Urk. 128 S. 13 f.). 

7.3.2. Die Einvernahme der Privatklägerin im Rahmen der Berufungsverhandlung 

erfolgte rund drei Jahre nach der Tat. Nach einer solchen Zeitspanne werden  

eher nebensächliche Wahrnehmungen, die den Weg aus dem Kurzzeitgedächtnis 

ins Langzeitgedächtnis nicht gefunden haben, gelöscht und gehen damit "verges-

sen". Je länger das fragliche Ereignis zurückliegt, um so mehr wird vergessen 

(vgl. BENDER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststellungen vor Gericht, Glaubwürdig-

keits- und Beweislehre, Vernehmungslehre, 4. Aufl., München 2014, Rz. 120 ff.). 

Vor diesem Hintergrund ist davon auszugehen, dass die Aussagen anlässlich der 

Berufungsverhandlung das für die Privatklägerin – im Langzeitgedächtnis gespei-

cherte – Wesentliche, mithin das Kerngeschehen, enthalten und subjektiv Neben-

sächliches kaum mehr abrufbar ist. 

7.4. Gesamthafte Würdigung der Aussagewidersprüche 

Es fällt auf, dass die Aussagen der Privatklägerin anlässlich der Berufungsver-

handlung im Vergleich zu früheren Aussagen doch in einigen Punkten in deutlich 

abgeschwächter Form erfolgten (sogenannte Alleviation). Was Ursache früherer 

divergierender Aussagen der Privatklägerin ist, lässt sich nicht mehr klar eruieren. 

-   22   - 

Eigentliche Lügensignale – wie vorstehend ausgeführt und entgegen der Verteidi-

gung (Urk. 108 S. 1 ff.; Prot. II S. 25) – lassen sich jedenfalls nicht ausmachen. 

In den jüngsten Aussagen der Privatklägerin sind keinerlei Aggravierungen fest-

zustellen. Auch ein Belastungseifer lässt sich nicht ausmachen – im Gegenteil, 

führt doch die Privatklägerin durchaus für den Beschuldigten entlastende Momen-

te ins Feld. 

Augenfällig ist schliesslich, dass die jüngsten Aussagen ein hohes Mass an Über-

einstimmung mit ihrer ersten freien Schilderung im Rahmen der Ersteinvernahme 

vom 22. Februar 2013 aufweisen (dazu bereits vorstehend): In beiden Ein-

vernahmen schilderte die Privatklägerin nämlich jeweils nur zwei Vorfälle, einen 

im oberen und einen weiteren im unteren Putzraum. Was die einzelnen An-

näherungen durch den Beschuldigten betrifft, so beschrieb die Privatklägerin  

– wiederum ähnlich wie in der Ersteinvernahme – lediglich Brustberührungs- resp. 

Kussversuche sowie ein Hosenöffnungsversuch. 

Entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 108 S. 1 ff.; Prot. II S. 23 ff.) lässt sich in den 

tatnächsten und diesen jüngsten Aussagen eine doch weitgehend kongruente 

Schilderung der wesentlichen Abläufe erkennen. Die jüngsten Aussagen der Pri-

vatklägerin erscheinen als die auf das Kerngeschehen reduzierte Schilderungen 

der Ereignisse, die mit ihren tatnächsten Aussagen weitgehend übereinstimmen. 

Damit ist indes nicht gesagt, dass Abweichungen in anderen Aussagen als eigent-

liche Lügen zu taxieren sind. Jedenfalls erscheint in Analyse aller Aussagen nur 

die zuletzt geschilderte Version aussagepsychologisch mit hinreichender Sicher-

heit als erstellt.  

Somit ist von zwei Vorfällen auszugehen: Brustberührungs- und Kussversuche im 

oberen Putzraum sowie Berührungs- und Hosenöffnungsversuch im unteren Putz-

raum. 

 

 

-   23   - 

7.5. Weitere Auffälligkeiten in der Ersteinvernahme der Privatklägerin 

Bereits in der Ersteinvernahme, die wie ausgeführt weitgehend mit den jüngsten 

Schilderungen korrespondiert, finden sich diverse, für die Glaubhaftigkeit dieser 

Version sprechende Auffälligkeiten.  

7.5.1. In der Ersteinvernahme erwähnte die Privatklägerin auf die Frage, wie es 

dazu gekommen sei, dass sie in den Putzraum gelangte (bezüglich des 1. Vorfalls 

oben), unter anderem noch Folgendes (Urk. 7 Ziff. 19 a.E.): „Ich fand es zwar  

komisch, dass er mitkam, zumal ich ja die Putzmittel etc. schon kannte.“  

Hierbei handelt es sich um einen spontan geäusserten sog. eigenpsychischen 

Vorgang, der zudem insofern mit einer gewissen Plausibilität begründet wird, als 

die Privatklägerin bereits früher am fraglichen Arbeitsort tätig gewesen war (ge-

mäss Arbeitszeugnis: vom 7. September 2009 bis zum 31. Januar 2011 in einem 

80%-Pensum; Urk. 56/1), was darauf hindeutet, dass sie die Putzmittel etc. be-

reits kannte. Eine solche spontan erwähnte Schilderung eines eigenpsychischen 

Vorgangs spricht – im Verbund mit weiteren Indizien – tendenziell für den Erleb-

nisbezug des Geschilderten, wobei das Geschilderte hier allerdings nur die unmit-

telbare Vortatphase betrifft und nicht das sexualbezogene Kerngeschehen selber. 

Immerhin deutet die plausibel begründete Ungewöhnlichkeit dieser Begleitung in 

den Putzraum tendenziell darauf hin, dass es sich beim Erklären der Putzmittel 

um einen Vorwand handelte. 

Auf die Frage, wie es für sie gewesen sei, als er das erste Mal versucht habe sie 

zu küssen, antwortete sie (Urk. 7 Ziff. 29): „Ich erschrak schon.“ Auf die  

Anschlussfrage, wie es für sie gewesen sei, als er sie an den Brüsten berührte, 

sagte sie (Urk. 7 Ziff. 30): „Beim zweiten Mal fragte ich mich, weshalb er schon 

wieder in den Raum mitkommt. Ich fühlte mich nicht gut dabei.“ Diese eigenpsy-

chischen Schilderungen kommt insofern weniger Indizwirkung zu, als sie nicht 

spontan erfolgten, sondern auf explizite Frage nach der psychischen Befindlich-

keit. Immerhin plausibilisiert eine weitere spontane Antwort der Privatklägerin das 

vorerwähnte Moment des Erschreckens: So antwortete sie auf die Frage, was sie 

vom Beschuldigten für einen Eindruck gehabt habe (Urk. 7 Ziff. 52): „Ich fand ihn 

-   24   - 

immer nett, aber ich kann nicht verstehen, weshalb er das jetzt gemacht hat.“ 

Überdies sprach auch Vormund C._____ spontan von dieser von ihm beobachte-

ten Enttäuschung und Aufgewühltheit der Privatklägerin anlässlich ihres diesbe-

züglichen Telefonats mit ihm (Urk. 14 S. 4 unten). 

7.5.2. Gemäss den Aussagen der Privatklägerin kam es jedenfalls im Rahmen 

des Kernsachverhaltes zu keinen grossen Gesprächen oder Diskussionen zwi-

schen ihr und dem Beschuldigten: Der Beschuldigte handelte jeweils, worauf die 

Privatklägerin ihm jeweils sagte, dass sie das nicht wolle bzw. ihn abwehrte 

(Urk. 7 Ziff. 12, Ziff. 20 und Ziff. 36), wobei seine Handlungen nur wenige Sekun-

den dauerten (Urk. 7 Ziff. 22). Demzufolge kam der Beschuldigte ihrer mündlichen 

Aufforderung jeweils sogleich nach und bedrängte sie auch sonst nicht weiter. Die 

Privatklägerin präzisierte hierzu, der Beschuldigte habe ihr insbesondere nie den 

Weg versperrt (Urk. 7 Ziff. 45). Als er sich die Knöpfe an seiner Hose geöffnet ha-

be, habe sie ihm gesagt, er solle sie wieder zumachen, was er dann auch getan 

habe. Weiter berichtete sie von einer weiteren Gesprächsinteraktion auf dem Weg 

in den unteren Putzraum: Als er ihr dorthin folgte, habe sie ihn gefragt, wieso er 

überhaupt mitkomme. Daraufhin habe er geantwortet, dass sie vielleicht nicht ge-

nau wisse, wo was sei (Urk. 7 Ziff. 31). Von den vorgenannten Gesprächsinterak-

tionen abgesehen berichtet die Privatklägerin von keinen weiteren tatspezifischen 

Gesprächen mit dem Beschuldigten (ebenso auf explizite Nachfragen: Urk. 7 

Ziff. 21 und Ziff. 31). 

Die erwähnten Gesprächs- und Handlungsinteraktionen fügen sich mit einer ge-

wissen Stimmigkeit in das Gesamtgeschehen ein und sprechen insofern für einen 

Erlebnisbezug.  

7.5.3. Weiter fällt auf, dass die Privatklägerin den Beschuldigten sehr zurückhal-

tend belastet: Seine Handlungen hätten nur wenige Sekunden gedauert (Urk. 7 

Ziff. 22); es habe sich im Wesentlichen nur um Versuche gehandelt; er sei ihrer 

Aufforderung jeweils sofort nachgekommen (u.a. Urk. 7 Ziff. 12); er habe ihr den 

Weg nicht versperrt; sie habe ihn früher immer nett gefunden (Urk. 7 Ziff. 52). Bei 

der zweiten freien Schilderung des ersten Vorfalls im oberen Putzraums sagt die 

Privatklägerin zunächst, er sei hinter ihr in den Putzraum hineingekommen und 

-   25   - 

habe die Türe dann geschlossen, worauf sie sogleich präzisierte, sie sei sich jetzt 

zwar nicht mehr sicher, ob die Türe nicht sogar von alleine schliesse (Urk. 7 

Ziff. 20 i.i.). 

All dies deutet darauf hin, dass von einem für Falschanschuldigungen typischen 

Belastungseifer vorliegend nicht die Rede sein kann. 

7.5.4. Schliesslich fallen bei dieser Einvernahme zahlreiche Erinnerungslücken 

auf (Urk. 11 S. 5 Mitte, S. 6 oben, S. 6 unten [2x], S. 7 Mitte, S. 7 unterhalb Mitte, 

S. 8 oben); diese sind allerdings so beschaffen, dass sie sich gedächtnispsycho-

logisch allein schon aufgrund der seit dem Vorfall verstrichenen 10 Monate erklä-

ren lassen (ganz abgesehen von den intellektuellen Defiziten der Privatklägerin, 

welche namentlich auch die Gedächtnisleistung betreffen: Urk. 25 S. 1 und 3). 

7.5.5. Im Rahmen der Zweiteinvernahme wurden der Privatklägerin im Anschluss 

an ihre freie Schilderung noch zahlreiche Fragen gestellt. Eine Frage, welche sich 

auf den ersten Vorfall bezog, lautete (Urk. 11 S. 5 oben): „Hat er noch etwas an-

deres gemacht oder machen wollen?“ Darauf antwortete sie zunächst, wie sie 

dies bis dahin stets ausgesagt hatte: „Er wollte mich noch küssen.“ Auf die An-

schlussfrage, ob ihm das gelungen sei, antwortete die Privatklägerin: „Ja, weil er 

so nah gestanden hat. Er hat mich auf den Mund geküsst.“ Dies sei einmal vorge-

kommen und er habe sie dabei gehalten (Urk. 11 S. 5 Mitte). 

Nachdem die Privatklägerin bis zur vorerwähnten Frage durchwegs und mit aller 

Deutlichkeit von versuchten Küssen gesprochen hatte (Urk. 7 Ziff. 12, 20, 24 und 

37), die Zweiteinvernahme rund 11 Monate nach dem Vorfall stattfand und die 

anderslautenden Antworten nicht spontan erfolgten, sondern im Rahmen von prä-

zisen Zusatzfragen, denen naturgemäss ein gewisse suggestive Wirkung inne-

wohnt und die Privatklägerin nach Einschätzung ihres Vormunds „leicht be-

einflussbar“ ist (Urk. 14 S. 4 unterhalb Mitte), ist zu Gunsten des Beschuldigten 

davon auszugehen, dass es sich – wie bereits vorstehend erwähnt – nur um ei-

nen Kussversuch handelte. 

-   26   - 

7.5.6. Bereits im Rahmen ihrer ersten freien Schilderung anlässlich der Erstein-

vernahme erwähnte die Privatklägerin spontan, der Beschuldigte habe ihr beim 

Hinausgehen aus dem unteren Putzraum noch gesagt, sie dürfe es niemandem 

sagen (Urk. 7 Ziff. 12). Alsdann verknüpft sie diese Aufforderung mehrfach mit 

weiteren Erzählelementen, was auf einen Erlebnisbezug hindeutet: Sie habe es in 

der Tat bis am anderen Morgen für sich behalten, dann aber ihren Vormund kon-

taktiert. Auf die Frage, ob anlässlich des unteren Vorfalls etwas gesprochen wor-

den sei, antwortete die Privatklägerin in der gleichen Einvernahme an späterer 

Stelle spontan (Urk. 7 Ziff. 21; siehe auch: Urk. 7 Ziff. 43 und 44): „Nein, erst im 

Nachhinein sagte er, ich dürfe es niemandem erzählen. Währenddem sagte er 

aber nichts.“ 

8. Aussagen des Beschuldigten 

8.1. Zum Verhältnis des Beschuldigten zur Privatklägerin 

Es steht fest, dass der Beschuldigte die Privatklägerin bereits von ihren früheren 

Arbeitseinsätzen her kannte und mit ihr keinen privaten Kontakt hatte (Beschul-

digter: Urk. 8 Ziff. 11, 12 und 13; Privatklägerin: u.a. Urk. 7 Ziff. 14). 

Die Privatklägerin hatte ausgesagt, bis zum Vorfall mit dem Beschuldigten keiner-

lei Probleme gehabt zu haben; sie habe ihn bis dahin immer nett gefunden (Urk. 7 

Ziff. 52). Auf allfällige „Andeutungen“ hin angesprochen, sagte sie Folgendes aus 

(Urk. 7 Ziff. 51): „Er sagte mir einfach schon mal, dass ich gut aussehe und eine 

gute Figur habe. Aber sonst eigentlich nichts nicht.“ 

Auf die Frage, ob es zutreffe, dass er der Privatklägerin schon vor dem Vorfall ge-

sagt habe, sie sehe gut aus, antwortete der Beschuldigte anlässlich der Zweitein-

vernahme (Urk. 9 S. 3 oberhalb Mitte; siehe auch Urk. 53 S. 7 oben): „Nein. Es 

kommt vor, dass wir nach der Arbeit noch Sachen zu besprechen haben, so ist es 

auch an diesem Tag gewesen. Ich habe ihr aber nie gesagt, sie sehe gut aus.“ 

Selbst wenn der Beschuldigte eine solche Äusserung gegenüber der Privat-

klägerin gemacht hätte, kann ihm seine diesbezügliche spätere Bestreitung nicht 

als Lügenindiz angelastet werden, denn auch unschuldige Beschuldigte tendieren 

-   27   - 

oftmals dazu, derartige Äusserungen in Abrede zu stellen, weil sie – zu Unrecht – 

fürchten, das Gericht könne daraus auf ihre Schuld schliessen. 

Bereits in seiner Ersteinvernahme antwortete der Beschuldigte spontan auf die 

neutral formulierte Frage, wie er die Privatklägerin beschreiben würde, unter an-

derem (Urk. 7 Ziff. 15: “Sie hat auch das Gefühl gehabt, dass sie die einzig 

‘Schönste’ sei.” Diese Aussage deutet implizit darauf hin, dass der Beschuldigte 

die Privatklägerin zumindest als gutaussehend betrachtete. Gleichzeitig erscheint 

sonderbar, dass er ausführt, sie glaube, sie sei die einzig Schönste, denn dadurch 

wird eine gewisse Arroganz der Privatklägerin angedeutet. Es fragt sich daher, 

wie der Beschuldigte dazu kommt, der Privatklägerin gewissermassen vorzuwer-

fen, sie sei die einzig ‚Schönste’ bzw. aus welchen Umständen er diesen Schluss 

zieht. Immerhin entspricht es einer verbreiteten Verhaltensweise, dass um Frauen 

werbende Männer diese als arrogant bezeichnen, wenn sie von ihnen abgewie-

sen werden. In diesem Zusammenhang ist zudem folgende Einvernahmesequenz 

von Interesse: Vor der Vorinstanz wurde der Beschuldigte gefragt, wie die Privat-

klägerin dazu komme, solche Vorwürfe gegen ihn zu erheben (Urk. 53 S. 5 un-

ten). Darauf antwortete er: „Das weiss ich nicht. Ich weiss nicht, was sie für inner-

liche Probleme hat. Vielleicht gefalle ich ihr nicht [Hervorhebung hinzugefügt].“ 

Auch wenn der Beschuldigte den vorstehend kursiv markierten Satz in der Folge 

dahingehend relativiert, als er lediglich gemeint habe, sie habe etwas gegen ihn, 

deutet die spontane erste Reaktion – im Verbund mit dem vorerwähnten Zitat be-

treffend „einzig Schönste“ – auf eine seitens der Privatklägerin erfolgte Abweisung 

hin. 

Ganz zu Beginn der Ersteinvernahme antwortete der Beschuldigte auf die Frage 

nach seinem Verhältnis zur Privatklägerin, er habe mit ihr ein „kollegiales Verhält-

nis“. In der Folge erklärte er die Anschuldigungen der Privatklägerin unter Verweis 

auf deren angebliche negative Eigenschaften und Verhaltensweisen: frühere 

Probleme am Arbeitsplatz (Urk. 8 Ziff. 7 und 15), Probleme mit anderen Mitarbei-

tern (Urk. 8 Ziff. 12 a.E.), fremdenfeindliche Einstellung (Urk. 8 Ziff. 34), Arbeits-

scheu (Urk. 8 Ziff. 34 und 29). Zudem behauptet der Beschuldigte, die Privatklä-

gerin trinke übermässig Alkohol (Urk. 8 Ziff. 19). Allein aus diesen Gegenbeschul-

-   28   - 

digungen lässt sich allerdings nichts zu Ungunsten des Beschuldigten ableiten, 

denn auch zu Unrecht Beschuldigte pflegen mit Blick auf Vorwürfe der vorliegen-

den Art Gegenbeschuldigungen zu erheben und die beschuldigende Person in ein 

schlechtes Licht zu rücken. 

Wie bereits erwähnt, macht die Erklärung, wonach die Privatklägerin die Ge-

schichte erfunden habe, um nicht mehr arbeiten zu müssen, insofern keinen Sinn 

als C._____ darauf hinwies, die Privatklägerin habe explizit nur um Versetzung 

gebeten (Urk. 14 S. 3 unterhalb Mitte; Urk. 22 = E-Mail von C._____ an E._____ 

vom 22. Januar 2013). Es bestehen sodann keine Anhaltspunkte für einen über-

mässigen Alkoholkonsum der Privatklägerin, wobei ein solcher die Anschuldigun-

gen ohnehin nicht zu erklären vermöchte. Ähnlich verhält es sich mit ihrer angeb-

lichen fremdenfeindlichen Einstellung (Urk. 8 Ziff. 34); zudem hatte der Beschul-

digte explizit ausgesagt, die fremdenfeindlichen Ausdrücke der Privatklägerin 

würden sich nicht gegen seine Volksgruppe der Tamilen richten, sondern gegen 

Türken und Jugoslawen (Urk. 8 Ziff. 11).  

Es ergeben sich weiter auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Privatklägerin 

mit dem Beschuldigten vor dem Vorfall irgendein wirklich ernsthaftes Problem ge-

habt hätte (auch die Schilderung gemäss Urk. 53 S. 6 oben stellt insofern keine 

Ausnahme dar). Auch was den Tag des Vorfalls selbst anbelangt, stellte der Be-

schuldigte ein zwischenmenschliches Problem in Abrede (Urk. 8 Ziff. 35). Auch 

bei den Problemen mit Mitarbeitern handelte sich um gewöhnliche Streitereien (so 

auch am Tag des Vorfalls selbst: Urk. 8 Ziff. 8) und nicht um Vorfälle der vor-

liegend streitigen Art.  

8.2. Angeblicher früherer Vorfall mit dem Beschuldigten 

Gemäss den unternehmensinternen Akten sei es bereits früher einmal zu einem 

sexuellen Übergriff seitens des Beschuldigten gegenüber einem behinderten Rei-

nigungsmitarbeiter gekommen. Dabei soll er diesem an den Po gefasst haben. 

Der Beschuldigte bestreitet dies und macht im Wesentlichen geltend, es habe 

sich damals um eine unabsichtliche Berührung gehandelt (Urk. 19 und 20; Urk. 9 

-   29   - 

S. 4 unterhalb Mitte). Diesem Vorfall kommt im Hinblick auf den Wahrheitsgehalt 

der vorliegenden Anschuldigungen kein Beweiswert zu. 

8.3. Äusserungen zur Sache 

Der Beschuldigte bestreitet sämtliche sexuellen Handlungen und gibt im Wesent-

lichen an, er sei am fraglichen Tag einmal mit der Privatklägerin im oberen Putz-

raum und einmal im unteren Putzraum gewesen, weil er ihr habe Sachen zeigen 

müssen. Er bestreitet insbesondere noch ein zweites Mal im oberen Putzraum 

gewesen zu sein (Urk. 53 S. 4 unterhalb Mitte). 

Die erstmaligen Äusserungen des Beschuldigten zur Sache sind insofern mit ei-

ner gewissen Zurückhaltung zu würdigen, als er, wie erwähnt, vorgängig bereits 

unternehmensintern mit den Vorwürfen der Privatklägerin konfrontiert wurde, was 

in einer – allerdings, wie gezeigt, nicht verwertbaren – Aktennotiz im Wesent-

lichen festgehalten wurde.  

Mit dem Vorwurf der Ausnützung der Notlage erstmals (von den Strafverfolgungs-

behörden) konfrontiert, antwortete der Beschuldigte im Wesentlichen, er sei un-

schuldig, er habe nichts getan. Die Privatklägerin habe früher schon zwei Mal bei 

der Firma gearbeitet; sie sei damals jedoch weggeschickt worden, weil sie nicht 

korrekt gearbeitet habe (Urk. 8 Ziff. 7). Auf die Nachfrage, was sonst noch ge-

schehen sei, antwortete er (Urk. 8 Ziff. 8): „Sonst nichts besonderes. Es gibt einen 

Raum, in welchem sich Waschlappen befinden. Die Türe des Raumes war offen. 

[...].“ Aus dieser Erstaussage kann, wie eingangs erwähnt, nicht allzu viel abgelei-

tet werden, da unklar ist, wie konkret der Beschuldigte im Rahmen der unterneh-

mensinternen Vorbefragung bereits über die Vorwürfe seitens der Privatklägerin 

informiert wurde. Immerhin bestritt der Beschuldigte, dass die Tür geschlossen 

gewesen sei; weiter verwies er darauf, dass sich noch weitere Personen dort be-

funden hätten und es einen Streit zwischen der Privatklägerin und einer anderen 

Mitarbeiterin gegeben habe (Urk. 8 Ziff. 8). Dieser Streit ist unbestritten, aber vor-

liegend nicht weiter relevant. Zudem konnten keine weiteren Personen eruiert 

werden, welche sachdienliche Angaben machen konnten. 

-   30   - 

8.4. Angaben des Beschuldigten zu den näheren Umständen im Zusammen-

hang mit dem Aufsuchen der beiden Putzräume 

8.4.1. Vorfall im oberen Putzraum 

Im Rahmen der Ersteinvernahme gab der Beschuldigte an, er habe sich mit der 

Privatklägerin in den (oberen) Putzraum begeben, um ihr zu zeigen, welche Putz-

lappen sie nehmen soll (rot sei für WC, gelb für Waschbecken; Urk. 8 Ziff. 25 und 

26). Diesbezüglich machte die Privatklägerin, wie erwähnt, geltend, sie habe es 

komisch gefunden, dass der Beschuldigte sie begleitet habe, da sie ja die Putz-

mittel etc. schon gekannt habe. Mit Blick auf die Tatsache, dass die Privatklägerin 

bereits zwei Mal am besagten Ort gearbeitet hat, kommt diesem Argument in der 

Tat eine gewisse Plausibilität zu. Vor der Vorinstanz äusserte sich der Beschul-

digte diesbezüglich wie folgt (Urk. 53 S. 4 ganz unten): „Es gibt unterschiedliche 

Putzlappen für Lavabo,Toilette, Chromstahl etc. Das wusste sie nicht genau. Das 

müssen wir immer zeigen.“ Hier zeigt sich ein gewisser Widerspruch oder zumin-

dest eine seltsam doppelte Erklärung: Entweder instruierte der Beschuldigte die 

Privatklägerin, weil sie es nicht (mehr) wusste oder aber er instruierte sie, weil er 

dies immer instruieren muss. Dass er aber etwas auch dann instruieren muss, 

wenn die betroffene Person die entsprechenden Kenntnisse (insbesondere im 

Zuge früherer Tätigkeit am gleichen Ort) bereits hat, erscheint im vorliegenden 

Kontext seltsam. 

8.4.2. Geschehen im unteren Putzraum 

8.4.2.1. Darstellung gemäss Ersteinvernahme 

Zum Vorfall im unteren Putzraum äusserte sich der Beschuldigte in der Erstein-

vernahme wie folgt (Urk. 8 Ziff. 30): „B._____ ging dorthin, um die Putzmaschine 

zu holen. Den Schlüssel des Raumes hatte ich und ich musste sie anleiten, wie 

die Maschine zu bedienen sei. Dies dauerte ca. 1-2 Minuten. Danach kam ich 

wieder hoch. Als ich wieder zurückgekommen bin, wurde ich von einem anderen 

Mädchen gesehen. Sie heisst L._____. Das ist alles.“ Daraus erhellt, dass sich 

der Beschuldigte (zumal er ja – gemäss eigener Darstellung – den Schlüssel hat-

-   31   - 

te) zusammen mit der Privatklägerin in den unteren Putzraum begeben hat, ihr in 

ca. 1-2 Minuten zeigte, wie die Maschine zu bedienen sei und danach mit ihr wie-

der ins Erdgeschoss zurückkehrte. 

Auch hier erweist sich es sich nicht als besonders plausibel, dass der Beschuldig-

te der Privatklägerin die Bedienung der Putzmaschine zeigen musste, nachdem 

diese ja bereits früher am erwähnten Ort gearbeitet hatte (gemäss Arbeitszeugnis: 

vom 7. September 2009 bis zum 31. Januar 2011 in einem 80%-Pensum; 

Urk. 56/1). 

8.4.2.2. Darstellung gemäss Zweiteinvernahme 

Im Rahmen der rund vier Monate später erfolgten Zweiteinvernahme äusserte 

sich der Beschuldigte zu den gleichen Umständen, d.h. zum Aufsuchen des unte-

ren Putzraumes, wie folgt (Urk. 9 S. 5): Die Gruppenleiterin habe der Privat-

klägerin den Auftrag erteilt, den Boden des Speisesaals zu putzen. Er sei nicht 

zusammen mit der Privatklägerin in das Untergeschoss gegangen. Sie habe sich 

allein dorthin begeben, um die Putzmaschine holen zu gehen. Er sei bloss hin-

untergegangen, nachdem die Privatklägerin nach 5 Minuten nicht wieder hoch-

gekommen sei. Er habe von sich aus entschieden, nachschauen zu gehen und 

sich zu diesem Zweck bei der Gruppenleiterin „abgemeldet“. Er habe auch bei 

den anderen Mitarbeitern nachschauen müssen. 

Die vorgenannte Darstellung der näheren Umstände des Aufsuchens des unteren 

Putzraumes unterscheidet sich diametral von der Erstaussage: Die Privatklägerin 

ging allein hinunter und kam nicht zurück; der Beschuldigte meldete sich bei der 

Gruppenleiterin ab und ging nachschauen. Das Erklären der Maschine wurde vom 

Beschuldigten demgegenüber nicht erwähnt; ebenso wenig ist die Rede vom 

Schlüssel zum unteren Putzraum (der gemäss Erstaussage im Besitz des Be-

schuldigten war und – jedenfalls im Lichte der Erstaussage – zum Aufschliessen 

nötig war).  

Dass der Beschuldigte ein und denselben Vorgang innert nur rund vier Monaten 

derart diametral verschieden schildert, weckt erhebliche Zweifel am Wahrheitsge-

-   32   - 

halt seiner diesbezüglichen Aussagen und deutet daraufhin, dass der eigentliche 

Zweck des Aufsuchens des unteren Putzraumes ein anderer war. 

Bei der erwähnten Gruppenleiterin handelte es sich um M._____. Diese wurde 

kurz nach der vorerwähnten Zweiteinvernahme des Beschuldigten erst-mals ein-

vernommen. Anlässlich ihrer Ersteinvernahme sagte sie aus, es sei nicht üblich 

sich jeweils beim anderen abzumelden. Sie könne sich auch nicht daran, erin-

nern, dass die Privatklägerin damals vermisst worden sei, so dass man im Unter-

geschoss habe nachschauen müssen (Urk. 10 Ziff. 13 und 14). Ohnehin erscheint 

das vorerwähnte Abmelden im vorliegenden Zusammenhang eher ungewöhnlich. 

Als M._____ im Rahmen ihrer rund ein halbes Jahr später stattfindenden Zweit-

einvernahme erneut auf dieses Abmelden angesprochen wurde, relativierte sie ih-

re Aussage über die Ungewöhnlichkeit dieses Abmeldens ein wenig, führt aber 

schliesslich doch aus, sie hätte sich sicher nicht abgemeldet, wenn sie die Privat-

klägerin im Keller hätte suchen müssen (Urk. 12 S. 6 ganz unten sowie S. 7 ganz 

oben). 

8.5. Aussagen anlässlich der Berufungsverhandlung vom 5. November 2015 

Der Beschuldigte gab an, bei seinen bisherigen Aussagen zu bleiben (Urk. 106 

S. 5). Aussagen zu den konkreten Vorfällen machte er anlässlich der Berufungs-

verhandlung keine. Einzig erwähnenswert ist, dass der Beschuldigte zu Protokoll 

gab, er entscheide jeweils nicht über allfällige Weiterbeschäftigungen von Mit-

arbeitern, er könne aber seine Meinung dazu äussern (vgl. Urk. 106 S. 9 und 13). 

9. Fazit bezüglich des Sachverhalts 

Die Sachdarstellung der Privatklägerin gemäss der ersten freien Schilderung in 

der Ersteinvernahme sowie gemäss den Aussagen anlässlich der Berufungs-

verhandlung erweist sich insgesamt als erlebnisbasiert. Die Widersprüche in ihren 

Aussage betreffen Aspekte, die typischerweise und gerade bei derart zeitlich nah 

beieinanderliegenden und sich ähnelnden Handlungen zu erwarten sind, zumal 

dann, wenn die betreffende Person nachweislich leichte kognitive und gedächt-

nisspezifische Defizite aufweist. Insbesondere die vom Beschuldigten zwei Mal 

-   33   - 

diametral verschieden geschilderten Umstände, wie er dazu kam, sich in den im 

Untergeschoss befindlichen Putzraum zu begeben sowie sein übriges Aus-

sageverhalten legen den Schluss nahe, dass seine Angaben zum Kernsachver-

halt lediglich Schutzbehauptungen sind. 

Insgesamt ist damit von zwei erstellten Vorfällen auszugehen. Im Einzelnen: 

Beim ersten Vorfall im oberen Putzraum kam es zu einem versuchten Kuss sowie 

zu einem Brustberührungsversuch. 

Beim Vorfall im unteren Putzraum kam es zu Berührungs- und Hosenöffnungs-

versuch. 

IV. Rechtliche Würdigung 

1. Keine Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB 

Ein Schuldspruch wegen Ausnützung der Notlage nach Art. 193 Abs. 1 StGB 

scheidet bei dieser Sachlage von vornherein aus.  

1.1. Tatbestandsmässig handelt nur, wer das Opfer veranlasst, eine sexuelle 

Handlung vorzunehmen oder zu dulden (BSK StGB II-MAIER, Art. 193 N 15). Der 

Begriff der sexuellen Handlung erstreckt sich dabei nur auf Verhaltensweisen, die 

im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut erheblich sind. Das "bloss Unanständi-

ge, Unangebrachte, Anstössige, Geschmacklose, Unschamhafte, Widerwärtige" 

wird vom Tatbestand nicht erfasst, wobei die Abgrenzung nach den Umständen 

des Einzelfalls zu erfolgen hat und die Erheblichkeit der Handlung auch relativ 

bestimmt werden muss, so etwa nach dem Alter des Opfers oder dem Altersun-

terschied zum Täter (zum Ganzen WIPRÄCHTIGER, Das geltende Sexualstrafrecht 

– eine kritische Standortbestimmung [Aktuelle Praxis des Bundesgerichts zum 

Sexualstrafrecht 1999-2006], ZStrR 125/2007, S. 306 m.H.a. Urteil des Bundes-

gerichts, Kassationshof, 6S.508/2006 vom 16. Februar 2007). 

1.2. Die vorliegend zu beurteilenden Annährungen des Beschuldigten an die 

Privatklägerin weisen – auch unter Berücksichtigung des Alters- und kognitiven 

-   34   - 

Leistungsgefälles – keine mit Blick auf das geschützte Rechtsgut besondere In-

tensität auf. Es handelt sich vielmehr um (blosse) Zudringlichkeiten, die unter dem 

Tatbestand der sexuellen Belästigung (Art. 198 StGB) Bedeutung erlangen kön-

nen (WIPRÄCHTIGER, a.a.O., S. 306).  

1.3. Darüber hinaus wurde die Privatklägerin durch das Tun des Beschuldigten 

auch nicht veranlasst, diese Handlungen wegen ihrer Abhängigkeit zu dulden, 

während der Beschuldigte diese Abhängigkeit im eigentlichen Sinne ausnützte. 

Die durch Art. 193 Abs. 1 StGB geschützte Entscheidungsfreiheit der Privatkläge-

rin wurde nämlich vorliegend gerade nicht beeinträchtigt. Eine unvermittelte und 

nur kurz andauernde Berührung, die letztlich aber doch gestoppt wird, bildet noch 

kein Dulden bzw. Ausnützen im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB (vgl. BSK 

StGB II-MAIER, Art. 193 N 11). 

1.4. Eine Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB liegt klar-

erweise nicht vor. Das Verhalten des Beschuldigten ist hingegen unter dem Tat-

bestand der sexuellen Belästigung zu prüfen.  

2. Sexuelle Belästigung im Sinne von Art. 198 al. 2 StGB 

2.1. Gemäss Art. 198 Abs. 2 StGB macht sich der sexuellen Belästigung schul-

dig, wer jemanden tätlich oder in grober Weise durch Worte sexuell belästigt. Die 

Bestimmung erfasst geringfügigere Beeinträchtigungen der sexuellen Integrität, 

bei denen im Einzelnen zweifelhaft sein kann, ob sie noch eine eigentliche Ver-

letzung der Selbstbestimmung darstellen, die aber mit solchen Eingriffen immer-

hin vergleichbar sind, indem sie die betroffene Person jedenfalls ohne ihren Willen 

mit Sexualität konfrontieren. Es handelt sich um qualifiziert unerwünschte sexuelle 

Annäherungen bzw. um physische, optische und verbale Zumutungen sexueller 

Art. Die sexuelle Bedeutung des Verhaltens ist anhand der konkreten Umstände 

und des Gesamtumfelds zu würdigen. Sie muss vom Standpunkt eines objektiven 

Betrachters aus klar erkennbar sein. Der Tatbestand der sexuellen Belästigung 

erfasst – im Unterschied zu anderen Sexualstraftaten, die eine intensivere sexuel-

le Handlung voraussetzen – auch blosse aufgedrängte Annäherungen. Die Inten-

sität des sexuellen Bezuges des Vorgangs kann im Rahmen von Art. 198 StGB 

-   35   - 

somit gering sein. Es genügt, dass ein Durchschnittsbetrachter die Handlung mit 

Sexualität im weitesten Sinn in Verbindung bringt (zum Ganzen: BGE 137 IV 263 

E. 3.1 m.z.H.).  

Die tätliche Belästigung gemäss Art. 198 Abs. 2 StGB setzt eine körperliche Kon-

taktnahme voraus. Hierfür genügen bereits wenig intensive Annäherungsversuche 

oder Zudringlichkeiten, solange sie nur nach ihrem äusseren Erscheinungsbild 

sexuelle Bedeutung haben. Zu berücksichtigen ist, ob dem Opfer zugemutet wer-

den kann, sich der Belästigung zu entziehen, was am Arbeitsplatz oder ähnlichen 

Örtlichkeiten in der Regel weniger einfach ist als etwa in öffentlichen Lokalitäten 

(BGE 137 IV 263 E. 3.1 m.z.H.).  

Diverse wenig intensive Tätigkeiten können in ihrer Gesamtheit durchaus eine  

sexuelle Belästigung darstellen (WIPRÄCHTIGER, a.a.O., S. 304 m.H.a. die bun-

desgerichtliche Rechtsprechung). 

In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 198 Abs. 2 StGB, dass der Täter zumindest in 

Kauf genommen hat, dass sich das Opfer belästigt fühlt (zum Ganzen BGE 137 

IV 263 E. 3.1 m.z.H.). 

2.2. Die vorliegend zur Beurteilung stehenden Annährungsversuche des Be-

schuldigten sind in ihrer Gesamtheit als sexuelle Belästigung im Sinne von 

Art. 198 Abs. 2 StGB zu werten, und zwar aus folgenden Gründen:  

2.2.1. Daran, dass die Annährungeversuche des Beschuldigten sexuell konnotiert 

waren, kann kein Zweifel bestehen. So versuchte er, die Brust der Privatklägerin 

zu berühren und sie zu küssen. Im weiteren Verlauf – im unteren Putzraum – hat 

er wiederum versucht, die Privatklägerin anzufassen und die Hose zu öffnen.  

2.2.2. Schliesslich ist auch die zeitliche Abfolge der Handlungen entscheidend. So 

hat die Privatklägerin bereits den ersten Annährungsversuch klar zurückge-

wiesen. Entgegen dem nach aussen manifestierten Willen der Privatklägerin hat 

der Beschuldigte weitere sexuell konnotierte Annährungsversuche unternommen.  

-   36   - 

2.2.3. Die örtlichen Verhältnisse lassen ebenfalls erkennen, dass die Annähr-

ungen des Beschuldigten von einer über das Straflose hinausgehenden Qualität 

waren. So ist er der Privatklägerin aus fadenscheinigen Gründen einmal in den 

oberen und anschliessend in den unteren Raum gefolgt. Dabei handelt es sich um 

Putzräume der betreffenden Stiftung. Die Annährungen fanden mithin in beengten 

örtlichen Verhältnissen statt. Darüber hinaus hat der Beschuldigte auch den einen 

Raum gar noch abgeschlossen, als er sich mit der Privatklägerin darin befand.  

2.2.4. Und schliesslich erlangt auch das Verhältnis zwischen dem Beschuldigten 

und der Privatklägerin Bedeutung für die rechtliche Würdigung der Annährungen 

als sexuelle Belästigungen. Die Privatklägerin ist leicht geistig behindert und be-

absichtigte – in Absprache mit ihrer Betreuerin (Urk. 13 S. 3 unterhalb Mitte) – in 

der fraglichen Stiftung ihre Arbeitstätigkeit wieder aufzunehmen, zu welchem 

Zweck sie einen Probearbeitsnachmittag zu absolvieren hatte. Der Arbeitsmarkt 

für behinderte Menschen ist limitiert und eine Probearbeit der entsprechenden Art 

ist mit Blick auf die Anstellung von entscheidender Bedeutung. Der Beschuldigte 

war ihr direkter Vorgesetzter. Insofern lag auf der Hand, dass er – zusammen mit 

der Gruppenleiterin Hauswirtschaft (M._____) – auf die Anstellung der Privatklä-

gerin Einfluss nehmen konnte, zumindest ein Mitspracherecht hatte (was der Be-

schuldigte auch einräumte, Urk. 106 S. 9 und 13). 

2.2.5. In Würdigung der konkreten Umstände und des Gesamtumfelds wird deut-

lich, dass es sich bei den Annährungen des Beschuldigten gesamthaft betrachtet 

klar um eine qualifiziert unerwünschte sexuelle Annäherung bzw. um eine physi-

sche Zumutungen sexueller Art, mithin um eine sexuelle Belästigung handelt.  

2.3. Auch bestehen keine Zweifel daran, dass der Beschuldigte mit Vorsatz ge-

handelt hat. Die sexuelle Annährung war sein eigentliches Ziel. Auch war er sich 

all der obgenannten Umstände bewusst, unter denen er seine Annährungen un-

ternahm. Dass sich die Privatklägerin durch seine Zudringlichkeiten sexuell beläs-

tigt fühlte, war ihm unter diesen Umständen denn auch klar und von ihm durchaus 

gewollt. 

-   37   - 

2.4. Der Beschuldigte hat sich damit der sexuellen Belästigung im Sinne von 

Art. 198 al. 2 StGB schuldig gemacht. 

V. Sanktion 

Sexuelle Belästigung ist als Übertretung ausgestaltet. Auszufällen ist somit vor-

liegend neu eine Busse.  

1. Tatschwere 

1.1. Vorliegend beging der Beschuldigte seine Handlung gegenüber einer be-

hinderten Person im Rahmen eines geschützten Arbeitsverhältnisses bzw. im 

Rahmen der Anbahnung zu einem solchen. Da die Privatklägerin sich zum 

„Schnupperarbeiten“ eingefunden hatte, in dessen Zuge es darüber zu befinden 

galt, ob sie wieder angestellt würde und dem Beschuldigten hierbei ein Mitspra-

cherecht zukam, befand sich der Beschuldigte in einer besonderen Machtposition, 

welche zusätzlich noch dadurch verstärkt wird, dass die Privatklägerin geistig 

leicht behindert ist. Auch aufgrund des besonderen Schutzbedürfnisses behinder-

ter Personen erscheinen die Handlungen des Beschuldigten besonders ver-

werflich. Obwohl die Privatklägerin bereits anlässlich des ersten Vorfalls zum 

Ausdruck gebracht hatte, dass sie das Verhalten des Beschuldigten nicht wollte, 

wiederholte dieser sein Tun in der Folge noch einmal, womit er eine gewisse 

Dreistigkeit an den Tag legte. Die einzelnen Annährungen des Beschuldigten wei-

sen indes im Spektrum aller möglichen sexuellen Belästigungen eine eher geringe 

Intensität auf. 

Das Verhalten des Beschuldigten ist in objektiver Hinsicht insgesamt als nicht 

mehr leicht zu werten. 

1.2. Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Er war sich der besonderen 

Konstellation bewusst, denn die Privatklägerin hatte sich zu einer „Schnupperar-

beit“ eingefunden, im Zuge derer über ihre Weiterbeschäftigung befunden worden 

wäre, wobei er ein Mitspracherecht gehabt hätte. Insofern wird die objektive Tat-

schwere durch die subjektive nicht relativiert. 

-   38   - 

Insgesamt erweist sich die Tatschwere damit als nicht mehr leicht.  

2. Täterkomponenten 

2.1. Die persönlichen Verhältnisse und das Vorleben des Beschuldigten weisen 

keine strafzumessungsrechtlich relevanten Faktoren auf (Urk. 8 Ziff. 6; Urk. 15 

S. 4 f.; Urk. 53 S. 2). Entgegen der vorinstanzlichen Haltung (Urk. 67 S. 32 

Ziff. 4.6 a.E.) erweist sich insbesondere auch der Verlust der Arbeitsstelle im Zu-

ge der, wie dargelegt, schuldhaft begangenen Tat, als strafzumessungsrechtlich 

irrelevant. 

2.2. Der Beschuldigte weist keine Vorstrafen auf (Urk. 70). 

2.3. Da der Beschuldigte sämtliche Vorwürfe bestreitet, fehlt es dementspre-

chend auch an Reue und Einsicht. 

2.4. Die Täterkomponenten bleiben ohne Auswirkung auf die Strafzumessung.  

3. Fazit 

Angesichts der angespannten finanziellen Situation des Beschuldigten (vgl. dazu 

Urk. 106 S. 2 ff.) einerseits und des aber nicht mehr leichten Verschuldens ande-

rerseits erscheint eine Busse in der Höhe von Fr. 1'000.– angemessen, wobei 

Fr. 100.– als durch Haft geleistet gelten. Die Ersatzfreiheitsstrafe ist praxisgemäss 

auf 9 Tage festzusetzen.. 

VI. Zivilansprüche 

Mit dem Freispruch vom Vorwurf der Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 

193 Abs. 1 StGB ist der Genugtuungsforderung der Privatklägerin die Grundlage 

entzogen. Die vom Beschuldigten verwirklichte Straftat der sexuellen Belästigung 

hat keine derart schwere Verletzung der Persönlichkeit der Privatklägerin bewirkt, 

wie es von Art. 49 Abs. 1 OR für die Zusprechung einer Genugtuung erforderlich 

wäre. Nicht jede Beeinträchtigung des Opfers führt zur Zusprechung einer Genug-

tuung (Urteil des Bundesgerichts 6B_7/2011 vom 15. Februar 2011 E. 3). Es be-

stehen vorliegend keine Anhaltspunkte, die bei der Privatklägerin eine Beeinträch-

-   39   - 

tigung von einer gewissen Intensität als Folge der Tat des Beschuldigten belegen 

würden. Das Bundesgericht hat denn auch die Verweigerung der Zusprechung 

einer Genugtuung im Falle einer eher geringfügigen sexuellen Belästigung – so-

gar eines Kinds (30-Jähriger küsst im Lift 11-Jährige auf Wange und anschlies-

send feucht auf den Mund) – geschützt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_7/2011 

vom 15. Februar 2011 E. 3). Der Privatklägerin ist nach dem Gesagten keine Ge-

nugtuung zuzusprechen. 

VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1.1. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Disp.-Ziff. 6) sowie die Entschädi-

gung der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft (Disp.-Ziff. 7) sind zu 

bestätigen. 

1.2. Da der Beschuldigte mit seinen strafbaren Handlungen die Einleitung und 

Durchführung des Strafverfahrens adäquat kausal verursacht hat, sind die gesam-

ten Kosten des Vorverfahrens (Fr. 2'006.60) dem Beschuldigten aufzuerlegen. 

1.3. Vor dem Hintergrund, dass der Beschuldigte vom Hauptvorwurf freizuspre-

chen ist und stattdessen ein Schuldspruch wegen einer Übertretung zu ergehen 

hat, rechtfertigt es sich, die Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens 

(Fr. 3'000.–) dem Beschuldigten im Umfang von 1/6 aufzuerlegen und im Übrigen 

auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

1.4. Analoges gilt für die Frage der Parteientschädigung, zumal der Beschuldig-

te bis zum 5. Oktober 2015 erbeten verteidigt war. Für das Vorverfahren ist aus 

den zuvor genannten Gründen keine Parteientschädigung auszurichten, hingegen 

für das vorinstanzliche Verfahren ab Anklageerhebung am 12. August 2014 

(Urk. 41), wobei diese – wiederum aufgrund des noch verbleibenden Schuld-

spruchs – um 1/6 zu reduzieren ist. Dem Beschuldigten ist somit für das erstin-

stanzliche Gerichtsverfahren eine reduzierte Prozessentschädigung für anwalt-

liche Verteidigung von Fr. 3'835.– aus der Gerichtskasse auszurichten (5/6 der 

-   40   - 

angefallenen Anwaltskosten in der Höhe von Fr. 4'600.– [vgl. Urk. 54] für die Zeit 

vom 12.08.2014 [Anklageerhebung] bis zum 05.10.2015 [Einsetzung der amtli-

chen Verteidigung]). 

2. Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren 

Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen aufer-

legt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt weitestgehend, da er vom 

Hauptvorwurf der Ausnützung der Notlage freizusprechen ist. Es rechtfertigt sich 

folglich, entsprechend der Kostenverteilung im vorinstanzlichen Verfahren, die 

Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen 

Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, dem Be-

schuldigten im Umfang von 1/6 aufzuerlegen und im Übrigen auf die Gerichts-

kasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen 

Vertretung der Privatklägerschaft sind im Umfang von 1/6 einstweilen und im Um-

fang von 5/6 definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht 

des Beschuldigten bleibt im Umfang von 1/6 vorbehalten. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ wird freigesprochen vom Vorwurf der Ausnützung 

der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB. 

2. Der Beschuldigte ist schuldig der sexuellen Belästigung im Sinne von 

Art. 198 al. 2 StGB. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'000.– (wovon 

Fr. 100.– als durch einen Tag Haft geleistet gelten). 

4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 9 Tagen. 

5. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin B._____ wird abgewiesen. 

-   41   - 

6. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Disp.-Ziff. 6) sowie die Entschädi-

gung der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft (Disp.-Ziff. 7) 

werden bestätigt. 

7. Die Kosten des Vorverfahrens (Fr. 2'006.60) werden dem Beschuldigten 

auferlegt.  

8. Die Kosten des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (Fr. 3'000.–) werden 

dem Beschuldigten im Umfang von 1/6 auferlegt und im Umfang von 5/6 auf 

die Gerichtskasse genommen. 

9. Dem Beschuldigten wird für das erstinstanzliche Gerichtsverfahren eine re-

duzierte Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 3'835.– 

aus der Gerichtskasse ausgerichtet.  

10. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 6'700.–   amtliche Verteidigung 

Fr. 2'500.–   unentgeltliche Vertretung der Privatklägerschaft 

11. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der 

Privatklägerschaft, werden dem Beschuldigten im Umfang von 1/6 auferlegt 

und im Umfang von 5/6 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatkläger-

schaft werden im Umfang von 1/6 einstweilen und im Umfang von 5/6 def-

initiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des 

Beschuldigten bleibt im Umfang von 1/6 vorbehalten. 

 

 

12. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

-   42   - 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin  

− Berufsbeistand C._____, Stadt H._____, ... [Adresse] 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat  

− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der 
Privatklägerin 

− Berufsbeistand C._____, Stadt H._____, ... [Adresse] 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss 

Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 70 
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a 

Abs. 1 PolG) betr. Geschäfts-Nr. 56891668 
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und 

Vernichtung des ED-Materials" 

13. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

-   43   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 11. Mai 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

Dr. iur. F. Manfrin 
 

 

	Urteil vom 11. Mai 2016
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB,
	- der mehrfachen versuchten Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 40.– (wovon bis und mit heute 1 Tage durch Haft erstanden ist) sowie einer Busse von Fr. 1'500.–.
	3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Fr. 1'500.– zuzüglich 5 % Zins ab 21. Januar 2013 als Genugtuung zu bezahlen.
	6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	7. Rechtsanwältin lic.iur. Y._____ wird für ihre Bemühungen als unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin mit Fr. 11'350.80 aus der Gerichtskasse entschädigt.
	Die Kosten für die unentgeltliche Rechtsverbeiständung der Privatklägerin werden auf die Gerichtskasse genommen.
	Erwägungen:
	I.  Verfahrensgang/Berufungsumfang

	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 20. November 2014 wurde der Beschuldigte der Ausnützung der Notlage (im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB) sowie der mehrfachen versuchten Ausnützung der Notlage (im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Ar...
	1.2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 20. November 2014 mündlich eröffnet und im Dispositiv übergeben wurde (Prot. I S. 20 oben), meldete der Beschuldigte noch in der Verhandlung und damit innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO ...
	1.3. Mit Präsidialverfügung vom 21. Mai 2015 wurde die Publikumsöffentlichkeit von der Berufungsverhandlung ausgeschlossen. Zugelassen wurden indes die akkreditierten Gerichtsberichterstatter unter Auflagen (Urk. 82; siehe auch Urk. 95).
	1.4. Am 31. Juli 2015 wurden die Parteien auf den 5. November 2015 zu  Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 84).
	1.5. Mit Beschluss vom 27. Oktober 2015 wurde der Staatsanwaltschaft bis zum Dienstag 3. November 2015, 12.00 Uhr (Faxzustellung) Gelegenheit gegeben, die Anklage dergestalt zu ändern, dass die objektiven und die subjektiven Tatbestandselemente der (v...
	1.6. Nach durchgeführter Berufungsverhandlung vom 5. November 2015 (Prot. II S. 10 ff.: Einvernahme des Beschuldigten und Parteivorträge) wurde mit Beschluss vom 6. November 2015 angeordnet, dass die Privatklägerin B._____ im Rahmen der Berufungsverha...

	2. Umfang der Berufung
	II.  Prozessuales

	1. Unmittelbarkeitsprinzip
	1.1. Vorliegend handelt es sich um ein klassisches Vier-Augen-Delikt bzw. um eine „Aussage gegen Aussage“ - Situation. Im Lichte der neusten bundesgerichtlichen Rechtsprechung (die übrigens zum Zeitpunkt des vorinstanzlichen Urteils noch nicht ergange...
	1.2. So hat denn auch die amtliche Verteidigung anlässlich der ersten Berufungsverhandlung vom 5. November 2015 einen entsprechenden Beweisergänzungsantrag auf Einvernahme der Privatklägerin gestellt (Urk. 105; Prot. II S. 12). Mit Beschluss vom 6. No...

	2. Anklagegrundsatz
	3. Verwertbarkeit
	4. Prozessvoraussetzungen und -hindernisse: Verjährung und Strafantrag
	4.1. Wie zu zeigen sein wird, ist der Beschuldigte vom Vorwurf der Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB freizusprechen, hat sich jedoch der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 al. 2 StGB schuldig gemacht. Sexuelle Belästigu...
	4.2. Auch stellen sich bei einer Verurteilung wegen sexueller Belästigung keine verjährungsrechtlichen Probleme. Bei einer Übertretung wie der sexuelle Belästigung verjähren die Strafverfolgung und die Strafe in drei Jahren (Art. 109 StGB). Die vorlie...
	III.  Sachverhalt

	1. Ausgangslage
	2. Analyse der Aussageentstehung bzw. der Erstbeschuldigung
	3. Prüfung möglicher suggestiver Einflüsse auf die Erstbelastung
	4. Prüfung möglicher Falschanschuldigungsmotive
	4.1. Feindschaft als mögliches Falschanschuldigungsmotiv
	4.2. Arbeitsscheu als mögliches Falschanschuldigungsmotiv

	5. Zwischenfazit
	6. Aussagetüchtigkeit der Privatklägerin
	7. Analyse der Einvernahmen der Privatklägerin mit Bezug auf das Kerngeschehen im engeren Sinne (d.h. rein sexualbezogene Handlungen)
	7.1. Ersteinvernahme der Privatklägerin
	7.1.1. Nachdem sie aufgefordert wurde, den Vorfall frei zu schildern, äusserte sich die Privatklägerin zum Kerngeschehen zunächst wie folgt (Urk. 7 Ziff. 12 S. 3 oben):
	7.1.1.1. Der Beschuldigte sei ihr in den Putzraum gefolgt, da er ihr Putzmittel habe zeigen wollen; er habe die Türe zugemacht. Später habe er sie sogar mit dem Schlüssel zugemacht [kursiv hinzugefügt; dazu unten]. Er habe sie dann küssen und ihr an d...
	7.1.1.2. Sie sei dann in einen anderen Raum im Untergeschoss gegangen, wo die Bodenmaschinen deponiert gewesen seien. Dorthin sei er ihr auch gefolgt. Er habe die Tür zugemacht und auch wieder versucht, sie zu küssen und zu berühren („anzulangen“). Er...
	7.1.1.3. Die Privatklägerin spricht nach dem Gesagten spontan von zwei Vorfällen, einem im oberen und einem im unteren Putzraum:
	7.1.2. Im weiteren Verlauf der Ersteinvernahme wurde die Privatklägerin nochmals um eine detaillierte Schilderung gebeten (Urk. 7 Ziff. 20), der sie wie folgt nachkam:
	7.1.2.1. Im oberen Putzraum habe der Beschuldigte die Türe geschlossen (wobei die Privatklägerin aussagte, auch nicht mehr ganz sicher zu sein, ob die Türe nicht von allein schliesse). Er sei näher gekommen und habe versucht, sie auf den Mund zu küsse...
	7.1.2.2. Bei der zweiten freien Schilderung der oberen Vorgänge fällt auf, dass die Privatklägerin – im Gegensatz zur ersten freien Schilderung – nun auf einmal statt von einem von zwei Vorfällen im oberen Putzraum spricht. Auf Frage präzisiert sie, d...
	7.1.2.3. Um eine erneute Schilderung des Vorfalls im unteren Putzraum gebeten, führt die Privatklägerin in der Ersteinvernahme Folgendes aus (Urk. 7 Ziff. 36): Der Beschuldigte sei ihr in den unteren Putzraum gefolgt. Er habe die Tür zugemacht, jedoch...
	7.1.2.4. Bezüglich des Türzumachens sowie des Öffnens seiner Hose ergibt sich hier eine Konstanz zur ersten Schilderung des unteren Vorfalls; allerdings erwähnt die Privatklägerin – im Gegensatz zur erstmaligen Schilderung des unteren Vorfalls – spont...
	7.1.3. Unter Berücksichtigung ihrer späteren (d.h. im Laufe dieser Ersteinvernahme erfolgten) Präzisierungen und Änderungen gestaltete sich der Gang der Ereignisse gemäss der Ersteinvernahme der Privatklägerin wie folgt:
	7.1.4. Die Anklage deckt sich mit den vorstehenden Ausführungen, allerdings mit folgenden zwei Abweichungen:
	7.2. Zweiteinvernahme der Privatklägerin
	7.2.1. Zu Beginn der Zweiteinvernahme wurde die Privatklägerin aufgefordert, die Ereignisse noch einmal zu schildern.
	7.2.2. Hier fällt zunächst auf, dass die Privatklägerin – entsprechend ihrer letzten präzisierten Darstellung – von insgesamt drei Vorfällen spricht (zwei oben und einer unten). Weiter schildert sie hier erneut, beim zweiten oberen Vorfall habe der Be...
	7.3. Einvernahme der Privatklägerin anlässlich der Berufungsverhandlung
	7.3.1. In ihrer freien Schilderung der Geschehnisse beschrieb sie das Vorgefallene wie folgt (Urk. 128 S. 9): "Ich musste das Putzzeug aus dem Putzraum holen. Dann kam er mir nach. Und dann waren wir im Putzraum. Er hat die Türe abgeschlossen. Er woll...
	7.3.2. Die Einvernahme der Privatklägerin im Rahmen der Berufungsverhandlung erfolgte rund drei Jahre nach der Tat. Nach einer solchen Zeitspanne werden  eher nebensächliche Wahrnehmungen, die den Weg aus dem Kurzzeitgedächtnis ins Langzeitgedächtnis ...
	7.4. Gesamthafte Würdigung der Aussagewidersprüche
	Es fällt auf, dass die Aussagen der Privatklägerin anlässlich der Berufungsverhandlung im Vergleich zu früheren Aussagen doch in einigen Punkten in deutlich abgeschwächter Form erfolgten (sogenannte Alleviation). Was Ursache früherer divergierender Au...
	In den jüngsten Aussagen der Privatklägerin sind keinerlei Aggravierungen festzustellen. Auch ein Belastungseifer lässt sich nicht ausmachen – im Gegenteil, führt doch die Privatklägerin durchaus für den Beschuldigten entlastende Momente ins Feld.
	Augenfällig ist schliesslich, dass die jüngsten Aussagen ein hohes Mass an Übereinstimmung mit ihrer ersten freien Schilderung im Rahmen der Ersteinvernahme vom 22. Februar 2013 aufweisen (dazu bereits vorstehend): In beiden Einvernahmen schilderte d...
	Entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 108 S. 1 ff.; Prot. II S. 23 ff.) lässt sich in den tatnächsten und diesen jüngsten Aussagen eine doch weitgehend kongruente Schilderung der wesentlichen Abläufe erkennen. Die jüngsten Aussagen der Privatklägerin e...
	Somit ist von zwei Vorfällen auszugehen: Brustberührungs- und Kussversuche im oberen Putzraum sowie Berührungs- und Hosenöffnungsversuch im unteren Putzraum.
	7.5. Weitere Auffälligkeiten in der Ersteinvernahme der Privatklägerin
	Bereits in der Ersteinvernahme, die wie ausgeführt weitgehend mit den jüngsten Schilderungen korrespondiert, finden sich diverse, für die Glaubhaftigkeit dieser Version sprechende Auffälligkeiten.
	7.5.1. In der Ersteinvernahme erwähnte die Privatklägerin auf die Frage, wie es dazu gekommen sei, dass sie in den Putzraum gelangte (bezüglich des 1. Vorfalls oben), unter anderem noch Folgendes (Urk. 7 Ziff. 19 a.E.): „Ich fand es zwar  komisch, das...
	7.5.2. Gemäss den Aussagen der Privatklägerin kam es jedenfalls im Rahmen des Kernsachverhaltes zu keinen grossen Gesprächen oder Diskussionen zwischen ihr und dem Beschuldigten: Der Beschuldigte handelte jeweils, worauf die Privatklägerin ihm jeweils...
	7.5.3. Weiter fällt auf, dass die Privatklägerin den Beschuldigten sehr zurückhaltend belastet: Seine Handlungen hätten nur wenige Sekunden gedauert (Urk. 7 Ziff. 22); es habe sich im Wesentlichen nur um Versuche gehandelt; er sei ihrer Aufforderung j...
	7.5.4. Schliesslich fallen bei dieser Einvernahme zahlreiche Erinnerungslücken auf (Urk. 11 S. 5 Mitte, S. 6 oben, S. 6 unten [2x], S. 7 Mitte, S. 7 unterhalb Mitte, S. 8 oben); diese sind allerdings so beschaffen, dass sie sich gedächtnispsychologisc...
	7.5.5. Im Rahmen der Zweiteinvernahme wurden der Privatklägerin im Anschluss an ihre freie Schilderung noch zahlreiche Fragen gestellt. Eine Frage, welche sich auf den ersten Vorfall bezog, lautete (Urk. 11 S. 5 oben): „Hat er noch etwas anderes gemac...
	7.5.6. Bereits im Rahmen ihrer ersten freien Schilderung anlässlich der Ersteinvernahme erwähnte die Privatklägerin spontan, der Beschuldigte habe ihr beim Hinausgehen aus dem unteren Putzraum noch gesagt, sie dürfe es niemandem sagen (Urk. 7 Ziff. 12...

	8. Aussagen des Beschuldigten
	8.1. Zum Verhältnis des Beschuldigten zur Privatklägerin
	Es steht fest, dass der Beschuldigte die Privatklägerin bereits von ihren früheren Arbeitseinsätzen her kannte und mit ihr keinen privaten Kontakt hatte (Beschuldigter: Urk. 8 Ziff. 11, 12 und 13; Privatklägerin: u.a. Urk. 7 Ziff. 14).
	8.2. Angeblicher früherer Vorfall mit dem Beschuldigten
	Gemäss den unternehmensinternen Akten sei es bereits früher einmal zu einem sexuellen Übergriff seitens des Beschuldigten gegenüber einem behinderten Reinigungsmitarbeiter gekommen. Dabei soll er diesem an den Po gefasst haben. Der Beschuldigte bestre...
	8.3. Äusserungen zur Sache
	8.4. Angaben des Beschuldigten zu den näheren Umständen im Zusammenhang mit dem Aufsuchen der beiden Putzräume
	8.4.1. Vorfall im oberen Putzraum
	8.4.2. Geschehen im unteren Putzraum
	8.4.2.1. Darstellung gemäss Ersteinvernahme
	8.4.2.2. Darstellung gemäss Zweiteinvernahme
	8.5. Aussagen anlässlich der Berufungsverhandlung vom 5. November 2015

	9. Fazit bezüglich des Sachverhalts
	IV.  Rechtliche Würdigung

	1. Keine Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB
	Ein Schuldspruch wegen Ausnützung der Notlage nach Art. 193 Abs. 1 StGB scheidet bei dieser Sachlage von vornherein aus.
	1.1. Tatbestandsmässig handelt nur, wer das Opfer veranlasst, eine sexuelle Handlung vorzunehmen oder zu dulden (BSK StGB II-Maier, Art. 193 N 15). Der Begriff der sexuellen Handlung erstreckt sich dabei nur auf Verhaltensweisen, die im Hinblick auf d...
	1.2. Die vorliegend zu beurteilenden Annährungen des Beschuldigten an die Privatklägerin weisen – auch unter Berücksichtigung des Alters- und kognitiven Leistungsgefälles – keine mit Blick auf das geschützte Rechtsgut besondere Intensität auf. Es hand...
	1.3. Darüber hinaus wurde die Privatklägerin durch das Tun des Beschuldigten auch nicht veranlasst, diese Handlungen wegen ihrer Abhängigkeit zu dulden, während der Beschuldigte diese Abhängigkeit im eigentlichen Sinne ausnützte. Die durch Art. 193 Ab...
	1.4. Eine Ausnützung der Notlage im Sinne von Art. 193 Abs. 1 StGB liegt klarerweise nicht vor. Das Verhalten des Beschuldigten ist hingegen unter dem Tatbestand der sexuellen Belästigung zu prüfen.

	2. Sexuelle Belästigung im Sinne von Art. 198 al. 2 StGB
	2.1. Gemäss Art. 198 Abs. 2 StGB macht sich der sexuellen Belästigung schuldig, wer jemanden tätlich oder in grober Weise durch Worte sexuell belästigt. Die Bestimmung erfasst geringfügigere Beeinträchtigungen der sexuellen Integrität, bei denen im Ei...
	Die tätliche Belästigung gemäss Art. 198 Abs. 2 StGB setzt eine körperliche Kontaktnahme voraus. Hierfür genügen bereits wenig intensive Annäherungsversuche oder Zudringlichkeiten, solange sie nur nach ihrem äusseren Erscheinungsbild sexuelle Bedeutun...
	Diverse wenig intensive Tätigkeiten können in ihrer Gesamtheit durchaus eine  sexuelle Belästigung darstellen (Wiprächtiger, a.a.O., S. 304 m.H.a. die bundesgerichtliche Rechtsprechung).
	In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 198 Abs. 2 StGB, dass der Täter zumindest in Kauf genommen hat, dass sich das Opfer belästigt fühlt (zum Ganzen BGE 137 IV 263 E. 3.1 m.z.H.).
	2.2. Die vorliegend zur Beurteilung stehenden Annährungsversuche des Beschuldigten sind in ihrer Gesamtheit als sexuelle Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB zu werten, und zwar aus folgenden Gründen:
	2.2.1. Daran, dass die Annährungeversuche des Beschuldigten sexuell konnotiert waren, kann kein Zweifel bestehen. So versuchte er, die Brust der Privatklägerin zu berühren und sie zu küssen. Im weiteren Verlauf – im unteren Putzraum – hat er wiederum ...
	2.2.2. Schliesslich ist auch die zeitliche Abfolge der Handlungen entscheidend. So hat die Privatklägerin bereits den ersten Annährungsversuch klar zurückgewiesen. Entgegen dem nach aussen manifestierten Willen der Privatklägerin hat der Beschuldigte...
	2.2.3. Die örtlichen Verhältnisse lassen ebenfalls erkennen, dass die Annährungen des Beschuldigten von einer über das Straflose hinausgehenden Qualität waren. So ist er der Privatklägerin aus fadenscheinigen Gründen einmal in den oberen und anschlie...
	2.2.4. Und schliesslich erlangt auch das Verhältnis zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin Bedeutung für die rechtliche Würdigung der Annährungen als sexuelle Belästigungen. Die Privatklägerin ist leicht geistig behindert und beabsichtigte ...
	2.2.5. In Würdigung der konkreten Umstände und des Gesamtumfelds wird deutlich, dass es sich bei den Annährungen des Beschuldigten gesamthaft betrachtet klar um eine qualifiziert unerwünschte sexuelle Annäherung bzw. um eine physische Zumutungen sexue...
	2.3. Auch bestehen keine Zweifel daran, dass der Beschuldigte mit Vorsatz gehandelt hat. Die sexuelle Annährung war sein eigentliches Ziel. Auch war er sich all der obgenannten Umstände bewusst, unter denen er seine Annährungen unternahm. Dass sich di...
	2.4. Der Beschuldigte hat sich damit der sexuellen Belästigung im Si