# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f40002fa-7ff5-569d-a392-35537acf361c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-04-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.04.2021 PS210044
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS210044_2021-04-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS210044-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter 

lic. iur. P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Ge-

richtsschreiberin lic. iur. S. Kröger 

Urteil vom 21. April 2021 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldner und Beschwerdeführer, 

 

gegen 

 

B._____ AG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 
betreffend Konkurseröffnung 

 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Horgen vom 16. März 2021 (EK210048) 
  

- 2 - 

Erwägungen: 

1.  

1.1. Der Schuldner ist seit Januar 2014 als Inhaber des Einzelunternehmens 

A._____ - Montagen im Handelsregister eingetragen (act. 6). Das Unternehmen 

bezweckt … [Unternehmenszweck] (act. 5).  

1.2. Mit Urteil vom 16. März 2021 eröffnete das Konkursgericht Horgen den Kon-

kurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von Fr. 422.85 zu-

züglich Zinsen, Fr. 60.– Mahngebühren sowie Betreibungskosten (act. 6 [= act. 3 

= act. 7/9]). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde vom 19. März 2021 bean-

tragte der Schuldner die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. die Erwägungen in 

act. 9). Mit Verfügung vom 22. März 2021 wurde der Beschwerde einstweilen 

noch keine aufschiebende Wirkung zuerkannt; der Schuldner wurde auf die Mög-

lichkeit hingewiesen, seine Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist zu 

ergänzen, und es wurde ihm Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das 

Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 9).  

1.3. Am 14. April 2021 reichte der Schuldner innert der Beschwerdefrist weitere 

Unterlagen ein (act. 12; act. 13/1-11). Der Kostenvorschuss ging ebenfalls recht-

zeitig ein (act. 11). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7). 

2. 

2.1. Eingaben an das Gericht müssen mit einer Unterschrift versehen sein 

(Art. 130 ZPO). Die Eingabe des Schuldners vom 14. April 2021 ist nicht unter-

zeichnet. Es wäre ihm daher eine Frist zur Verbesserung anzusetzen, unter der 

Androhung, dass bei Säumnis die Eingabe als nicht erfolgt gelte (Art. 132 Abs. 1 

ZGB). Da der Beschwerde jedoch ohnehin kein Erfolg beschieden ist, ist darauf 

zu verzichten.  

2.2. Die Konkurseröffnung kann im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, 

wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit 

glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen 

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Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nach-

weist (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist ab-

schliessend zu begründen. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-

kurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, 

wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Nachfristen 

können hingegen keine gewährt werden (BGE 139 III 491). 

2.3. Der Schuldner belegt mit Abrechnung des Betreibungsamtes, dass er die 

Konkursforderung samt Zinsen und Kosten am 19. März 2021 beglichen hat 

(act. 4/6). Zudem hat er beim Konkursamt die Kosten des Konkursverfahrens mit 

einer Zahlung von Fr. 1'800.– sichergestellt (act. 4/1). Damit wurde innert der Be-

schwerdefrist der Konkurshinderungsgrund der Tilgung bzw. Hinterlegung nach-

gewiesen. 

2.4. Es bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit des Schuldners glaubhaft ist. 

Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit 

welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich, wenn keine Anzeichen 

für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und er auf unab-

sehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er 

in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in abseh-

barer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen. Nach Praxis der Kammer 

kann Zahlungsfähigkeit angenommen werden, wenn glaubhaft gemacht ist, dass 

er die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens 

zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die schon bestehenden 

Schulden wird abtragen können (vgl. OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). 

Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur 

glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss 

die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht 

den Eindruck erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu 

müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 

E. 2.3).  

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2.5. Der eingereichte Betreibungsregisterauszug über die letzten fünf Jahre weist 

26 Betreibungen mit einer Forderungssumme von Fr. 65'432.15 aus. 19 Forde-

rungen (einschliesslich der vorliegenden Konkursforderung) wurden durch Zah-

lung an das Betreibungsamt oder nach Verwertung beglichen. Aktuell sind noch 

sieben Betreibungen über insgesamt Fr. 13'272.50 offen. Davon befindet sich ei-

ne im Stadium der Konkursandrohung; bei vier Betreibungen läuft eine Pfändung. 

Zudem sind 39 Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 101'607.20 registriert 

(act. 13/7). Aus der Bilanz per 31. Dezember 2020 ergeben sich ferner Kreditoren 

(Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie übrige kurzfristige Ver-

bindlichkeiten) von rund Fr. 37'000.– (act. 13/4). Mangels anderweitiger Ausfüh-

rungen des Schuldners ist davon auszugehen, dass diese noch nicht in Betrei-

bung gesetzt wurden. Es muss damit von offenen Schulden von insgesamt rund 

Fr. 152'000.– ausgegangen werden.  

2.6. Diesen Verbindlichkeiten stehen kaum liquide Mittel gegenüber: Das Fir-

menkonto des Schuldners wies per 28. März 2021 ein Guthaben von rund 

Fr. 4'700.– und das Sparkonto ein solches von Fr. 100.– auf (act. 13/8A). Gemäss 

Einvernahmeprotokoll verfügt er über keine weiteren Vermögenswerte (act. 4/2 

S. 10).  

2.7. Der Schuldner gibt an, seine Schulden durch Zahlungen an das Betrei-

bungsamt von monatlich etwa Fr. 1'000.– tilgen zu wollen (act. 13/1). Er geht un-

ter Einrechnung einer solchen Zahlung sowie der laufenden Kosten für Versiche-

rungen, Fahrzeug, Miete Wohnung/Büro/Lager, AHV und Steuern von monatli-

chen Kosten in der Höhe von Fr. 7'257.90 aus (act. 13/8). Die darin nicht enthal-

tenen Telefonkosten betragen gemäss Beleg des Schuldners rund Fr. 70.– 

(act. 13/10). Zusätzlich zu berücksichtigen sind Kosten für Nahrung, Kleidung, 

Körper- und Gesundheitspflege, Kulturelles und Strom, für die bei einem allein-

stehenden Schuldner ohne Haushaltgemeinschaft (vgl. act. 4/2 S. 7 Frage 4) von 

Fr. 1'200.– ausgegangen wird (Ziff. II./1.2. des Kreisschreibens des Obergerichts 

des Kantons Zürich zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzmini-

mums vom 16. September 2009). Abzüglich der einberechneten Raten für die 

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Schuldentilgung muss der Schuldner demnach mit laufenden Kosten von mindes-

tens rund Fr. 7'500.– monatlich bzw. rund Fr. 90'000.– jährlich rechnen.  

2.8. Bezüglich der erwarteten Einkünften reicht der Schuldner zwei Bestätigun-

gen von Kunden ein, mit welchen ihm für das Jahr 2021 Arbeiten im Umfang von 

Fr. 15'000.– bis Fr. 20'000.– (act. 13/2) sowie von Fr. 20'000.– bis Fr. 30'000.– 

(act. 13/3) zugesichert wurden. Von den entsprechenden Zahlungseingängen wird 

zunächst der mit den Aufträgen zusammenhängende Aufwand (namentlich für 

Material) abzuziehen sein. Der verbleibende Betrag wird bei weitem nicht genü-

gen, um die laufenden geschäftlichen und privaten Kosten des Schuldners im 

nächsten Jahr zu decken und daneben noch Schulden abzutragen. 

2.9. Aus den eingereichten Jahresabschlüssen lässt sich entnehmen, dass der 

Schuldner im Jahr 2019 einen Gewinn von rund Fr. 39'000.– verbuchte, den er als 

Einkommen versteuerte (act. 13/6). Das Jahr 2020 schloss er mit einem Gewinn 

von Fr. 53'500.– ab. Da kein Lohnaufwand verbucht ist, muss es sich dabei eben-

falls um das Einkommen des Schuldners handeln (act. 13/4). Beim ausgewiese-

nen Gewinn 2020 bereits berücksichtigt wurde ein Teil der vorstehend (vgl. 

E. 2.7.) ebenfalls einberechneten laufenden Kosten für Sozialversicherungen 

(jährlich Fr. 4'120.–/monatlich Fr. 343.–), Miete der Geschäftsräumlichkeiten (jähr-

lich Fr. 15'000.–/monatlich Fr. 1'250.–) und Fahrzeug (jährlich Fr. 5'176.–

/monatlich Fr. 431.–). Nach Abzug dieser Beträge ergeben sich immer noch Le-

bensunterhaltskosten des Schuldners von rund Fr. 5'500.– monatlich bzw. Fr. 

66'000.– jährlich. Auch wenn für die Zukunft von einem Gewinn in ähnlicher Höhe 

wie letztes Jahr ausgegangen würde, wird der Schuldner seinen Lebensunterhalt 

damit nicht vollständig decken können, und es werden ihm keinerlei finanziellen 

Mittel übrig bleiben, die zur Schuldentilgung verwendet werden könnten. Aus der 

eingereichten Bilanz ergibt sich des Weiteren, dass das Eigenkapital des Einzel-

unternehmens negativ ist (-Fr. 372'156.– per 31. Dezember 2020). Auch das 

Buchhaltungskonto "…" wies per 17. März 2021 einen Negativsaldo von -

Fr. 78'893.– auf (vgl. act. 13/4). Daraus lässt sich schliessen, dass der Schuldner 

dem Betrieb bereits in der Vergangenheit namhafte Beträge zur Bestreitung sei-

ner Verbindlichkeiten entzogen hat.  

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2.10. Insgesamt ist damit nicht ersichtlich, wie der Schuldner zukünftig ein genü-

gendes Einkommen erwirtschaften will, um seine laufenden Verpflichtungen zu er-

füllen und in absehbarer Zeit die bestehenden Schulden von rund Fr. 152'000.– 

abzutragen. Der Schuldner vermochte seine Zahlungsfähigkeit damit nicht glaub-

haft zu machen. Die Voraussetzungen zur Aufhebung des Konkurses sind daher 

nicht erfüllt. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

3. 

Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Schuldner 

aufzuerlegen und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen (Art. 106 Abs. 1 

ZPO; Art. 111 Abs. 1 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-

stanzlichen Akten) und das Konkursamt Thalwil, ferner mit besonderer An-

zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-

bungsamt Sihltal, je gegen Empfangsschein. 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

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Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
i.V. Der Gerichtsschreiber: 

 
 
 

MLaw R. Jenny 
 
 
versandt am: 

	Urteil vom 21. April 2021
	Erwägungen:
	2.5. Der eingereichte Betreibungsregisterauszug über die letzten fünf Jahre weist 26 Betreibungen mit einer Forderungssumme von Fr. 65'432.15 aus. 19 Forderungen (einschliesslich der vorliegenden Konkursforderung) wurden durch Zahlung an das Betreibun...
	3.
	Bei diesem Ausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Schuldner aufzuerlegen und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Art. 111 Abs. 1 ZPO).

	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Thalwil, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregist...
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...