# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4ccf6232-d34e-5b07-9d38-b93ad5f3a98b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-06-10
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 10.06.2016 IV 2013/502
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2013-502_2016-06-10.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2013/502

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.10.2019

Entscheiddatum: 10.06.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2016
Art. 28 und 29 IVG. Würdigung des psychiatrischen Gutachtens. Auf die 
gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung kann abgestellt werden. 
Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 15 %, da ein potentieller 
Arbeitgeber einen an einer rezidivierenden depressiven Störung leidenden 
Arbeitnehmer wegen des höheren Kostenrisikos, welches durch das höhere 
Arbeitsausfallrisiko bedingt ist, nur zu einem deutlich 
unterdurchschnittlichen Lohn einstellen würde. Gutheissung der 
Beschwerde und rückwirkende Zusprache einer Viertelsrente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2016, IV 
2013/502). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_434/2016.

Besetzung

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterin Karin Huber-Studerus, 

Versicherungsrichter Joachim Huber; Gerichtsschreiberin Lea Hilzinger

Geschäftsnr.

IV 2013/502

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Urs Bertschinger, St. Gallerstrasse 46, Postfach 

945, 9471 Buchs SG 1,

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gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich erstmals im September 2000 bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Er gab an, wegen eines 

Bandscheibenschadens seit dem 19. Oktober 1999 voll arbeitsunfähig zu sein. Von 

1980 bis 1981 habe er in B.___ eine Elektrikerlehre und von 1987 bis 1988 in der 

Schweiz eine Maurer-Anlehre absolviert. Zuletzt habe er bei C.___ AG als Hilfsarbeiter 

gearbeitet. Mit Verfügung vom 15. März 2002 wurde das Gesuch um berufliche 

Eingliederungsmassnahmen abgewiesen (IV-act. 17). Zur Begründung wurde angeführt, 

dass in der bisherigen Tätigkeit als Schichtarbeiter zwar eine volle Arbeitsunfähigkeit 

bestehe, dem Versicherten jedoch leichte bis mittelschwere, wechselbelastende 

Tätigkeiten zumutbar seien. Seit März 2001 arbeite er wieder voll in einer adaptierten 

Tätigkeit.

A.b Im Januar 2005 meldete sich der Versicherte zum zweiten Mal bei der IV-Stelle zum 

Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 18). Er erklärte, wegen chronischer Schmerzen 

nach mehreren Operationen im Inguinalbereich links seit dem 19. Januar 2004 voll 

arbeitsunfähig zu sein. Zuletzt habe er als Schichtführer bei der D.___ AG gearbeitet. 

Mit Verfügung vom 31. Oktober 2005 wies die IV-Stelle das Rentengesuch mit der 

Begründung ab, dass der Versicherte in einer leidensangepassten Tätigkeit ein 

rentenausschliessendes Einkommen erzielen könne (IV-act. 45). Nachdem der 

Versicherte Einsprache erheben liess (IV-act. 46), widerrief die IV-Stelle die 

Abweisungsverfügung (IV-act. 56) und ordnete eine polydisziplinäre Begutachtung an 

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(IV-act. 52). Am 20. März 2007 wurde der Versicherte von der Medas Zentralschweiz 

polydisziplinär (allgemein-internistisch, psychiatrisch und rheumatologisch) begutachtet 

(Gutachten vom 10. Mai 2007, IV-act. 83). Die Gutachter gaben als Diagnosen mit 

wesentlicher Einschränkung der Arbeitsfähigkeit psychologische Faktoren oder 

Verhaltensfaktoren bei andernorts klassifizierten Erkrankungen, eine anhaltende 

somatoforme Schmerzstörung, ein chronisches lumbospondylogenes 

Schmerzsyndrom und eine Impingement-Symptomatik der rechten Schulter vom 

Supraspinatus-Typ an (siehe IV-act. 83-18 und 83-21). Die Arbeitsfähigkeit in der 

zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinenüberwacher schätzten sie auf 0 %, sofern 

es sich dabei um eine schwere und häufig mittelschwere Arbeit gehandelt habe. In 

einer körperlich leichten und nur gelegentlich mittelschweren Tätigkeit ohne 

Überkopfarbeiten mit dem rechten Arm bestehe eine 90 %ige Arbeitsfähigkeit, wobei 

die 10 %ige Einschränkung psychisch bedingt sei. Mit Verfügung vom 19. Februar 

2008 wies die IV-Stelle das Rentengesuch bei einem IV-Grad von 23 % ab (IV-act. 

106).

A.c  Im März 2011 wurde der Versicherte von seinem Rechtsvertreter zum dritten Mal 

für die berufliche Integration bzw. zum Bezug von Rentenleistungen angemeldet (IV-

act. 122). Der Rechtsvertreter gab an, dass der Versicherte seit mindestens sieben 

Jahren arbeitsunfähig sei. Er leide an Schmerzen in der Leistengegend, am Rücken, im 

linken Arm und in der linken Schulter sowie an einer schweren Depression mit 

psychotischen Symptomen und fraglicher Suizidalität.

A.d Die Klinik E.___ hatte am 1. März 2011 über die stationäre Behandlung vom 2. bis 

24. Februar 2011 berichtet (IV-act. 125). Als Diagnose hatten die Ärzte eine 

rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen 

Symptomen (F33.3), angegeben. Die Zuweisung sei aufgrund einer schweren 

depressiven Episode mit psychotischen Symptomen und fraglicher Suizidalität per 

fürsorgerischem Freiheitsentzug (FFE) erfolgt. In den ersten Tagen habe der Versicherte 

tagsüber mehrmals berichtet, einen Mann mit weissem Bart gesehen und imperative 

Stimmen von diesem gehört zu haben. Nach der Medikamenteneinstellung seien diese 

Bilder nicht mehr so oft vorgekommen. Nach Abklingen der psychotischen 

Symptomatik und einer deutlichen Stabilisierung der depressiven Symptomatik sei der 

Versicherte auf eigenen Wunsch hin bei fehlender Rückhaltesymptomatik entlassen 

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worden. Am 14. April 2011 berichtete Dr. med. F.___, Allgemeinmedizin FMH, dem 

RAD-Arzt Dr. med. G.___ telefonisch, dass er den Versicherten weder vor noch nach 

der Hospitalisation je psychotisch erlebt habe. In einer körperlich ideal adaptierten 

Tätigkeit dürfte der Versicherte wieder über eine relevante Arbeitsfähigkeit verfügen, 

zumal keine psychotischen Elemente mehr zu erkennen seien. Wie viele Stunden der 

Versicherte pro Tag arbeitsfähig sei, sei offen. Gegen eine sofortige 

Wiedereingliederung spreche die sehr weit fortgeschrittene Demotivation des 

Versicherten (IV-act. 129; am 25. April 2011 von Dr. F.___ unterzeichnet).

A.e  Mit Vorbescheid vom 5. Mai 2011 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten an, auf 

das neue Leistungsbegehren nicht einzutreten, da er nicht glaubhaft dargelegt habe, 

dass sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der letzten Verfügung wesentlich verändert 

hätten (IV-act. 133). Dagegen liess der Versicherte durch seinen Rechtsvertreter am 3. 

Juni 2011 einwenden, dass sich insbesondere sein psychischer Gesundheitszustand 

zwischenzeitlich wesentlich verschlechtert habe. Davon zeuge allein schon der FFE. 

Daneben hätten auch die körperlichen Beschwerden in der Leistengegend 

zugenommen (IV-act. 134). Das Psychiatrie-Zentrum H.___ berichtete am 18. Oktober 

2011 über eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes (IV-act. 140). Seit dem 3. 

Juni 2011 fänden in zwei- bis vierwöchentlichem Rhythmus psychiatrisch-

psychotherapeutische Gespräche statt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erscheine die 

mittel- bis langfristige Prognose wegen der chronifizierten Schmerzsymptomatik und 

wegen dem sich sukzessiv verschlechternden depressiven Zustandsbild als eher 

ungünstig. Der Versicherte könne aktuell als eindeutig schwergradig depressiv mit 

teilweise psychotischen Symptomen eingestuft werden. Die ambulante Behandlung 

gestalte sich aufgrund der sprachlichen Schwierigkeiten sowie der psychosozialen 

Belastungsfaktoren als äusserst schwierig.

A.f Am 4. September 2012 fand eine polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung (allgemein-

internistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) durch die Medas Zentralschweiz statt 

(Verlaufsgutachten vom 27. November 2012, IV-act. 148). Als Diagnosen mit 

wesentlicher Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit gaben die Gutachter an:

- Aktuell schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen (F33.3) bei Status 

nach rezidivierenden depressiven Störungen seit mindestens 2008;

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- unerwünschte Arzneimittelwirkungen verschiedener Medikamente (Y49.2 und 49.5) 

mit unmessbar tiefer Serumskonzentration des verordneten Antidepressivums 

(Venlafaxin);

- Hohlrundrücken mit Haltungsinsuffizienz und muskulärer Dysbalance, 

Dekonditionierung, medio-rechtslateraler Diskushernie L5/S1 (CT 1999, aktuell ohne 

neurologisches Defizit) und Status nach lumbospondylogenem und zervikalem 

Schmerzsyndrom 2007.

Der rheumatologische Gutachter Dr. med. I.___ erklärte in seinem Teilgutachten (IV-act. 

148-33), dass der Versicherte über eine Besserung der Beschwerden am 

Bewegungsapparat seit der letzten Begutachtung im Jahr 2007 berichtet habe. Aktuell 

fühle er sich sowohl im Bereich des Rückens als auch der Gelenke schmerzfrei; nur 

manchmal würden punktförmige Schmerzen im Kreuz mit gelegentlicher Ausstrahlung 

in die Beine und den ganzen Rücken auftreten. Er fühle sich insgesamt kraftlos und 

ohne Energie. Er benötige keine Medikamente; einzig bei gelegentlich auftretenden 

Kopfschmerzen nehme er Dafalgan ein. Der rheumatologische Gutachter gab weiter an, 

aufgrund der aktuell angegebenen Beschwerdefreiheit und des bis auf die Fehlstatik 

und die Adipositas unauffälligen Untersuchs sei aus rheumatologischer Sicht auf eine 

deutliche Verbesserung des Gesundheitszustandes zu schliessen. Gestützt auf die 

früheren Abklärungen mit computertomografisch nachgewiesener lumbo-sakraler 

Diskushernie und aufgrund der Fehlstatik betrachte er den Versicherten jedoch 

weiterhin für jegliche körperlich schweren und ausschliesslich mittelschweren Arbeiten 

sowie für rückenbelastende Arbeitspositionen als nicht arbeitsfähig. Körperlich leichte 

und gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten in vorzugsweise wechselnden 

Körperpositionen seien dem Versicherten jedoch ganztags und ohne zeitliche sowie 

leistungsmässige Einschränkung zumutbar. Der psychiatrische Gutachter Dr. med. 

J.___ erklärte in seinem Teilgutachten (IV-act. 148-22 ff.), dass der Versicherte als 

erstes über das Sehen eines Mannes mit weissem Bart, der ihn überall hinbegleite, 

berichtet habe. Er sehe den Mann etwa seit dem Aufenthalt in der Klinik E.___. Er 

ängstige sich vor ihm. Es gebe auch Tage, an denen er keine Stimmen höre. Wegen 

der Erscheinung des Mannes gehe er nie allein an Orte, wo es viele Menschen habe. Er 

habe Angst, dass die Leute auf ihn zeigten und über ihn lachten. Er habe die Hoffnung 

verloren, vergesse viel, werde schnell nervös und aggressiv. Der psychiatrische 

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Gutachter führte weiter aus, die entscheidende Frage sei, wie die geltend gemachten 

Halluzinationen differentialdiagnostisch einzuordnen seien. Der Versicherte habe 

gleichzeitig und immer gleich auftretende, optische und akustische Halluzinationen 

geschildert; dies komme eher selten vor. Die Kriterien für eine Schizophrenie seien 

nicht eindeutig erfüllt, da der Versicherte weder befehlende noch kommentierende 

Stimmen in der dritten Person beschrieben habe. Halluzinationen seien im Rahmen 

einer Depression selten. Wenn psychotische Symptome aufträten, handle es sich 

meistens um stimmungskongruente Wahnideen. Sobald psychotische Symptome im 

Rahmen einer Depression vorlägen, handle es sich definitionsgemäss um eine schwere 

Depression. Aus seiner Erfahrung liege in solchen Fällen auch immer eine schwere 

Depression im klinischen Sinn vor. Im vorliegenden Fall bestehe jedoch − ohne 

Berücksichtigung der psychotischen Symptomatik − nur eine mittelgradige Depression. 

Des Weiteren könne ein ausgeprägter sozialer Rückzug zu psychoseähnlichen 

Erscheinungen führen. Der Versicherte habe die Einweisung in die Klinik durch die 

Polizei als völlig unangemessen empfunden, was gut nachvollziehbar sei. Gleichzeitig 

habe ihm dieses Ereignis zusammen mit den zusätzlichen Medikamenten deutlich 

gemacht, dass die Schilderung von psychotischen Symptomen von den Ärzten als 

Hinweis auf eine gravierende Erkrankung beurteilt werde. Das könnte die 

Wahrnehmungsstörungen intensiviert haben. Hierbei handle es sich eher nicht um ein 

bewusstes Aggravieren, sondern um einen weitgehend unbewussten Ablauf. Ob 

vorliegend eine psychotische Depression, eine Schizophrenie oder eine Eskalation von 

illusionären Verkennungen oder Visionen auf der Basis eines sozialen Rückzugs und 

der Konzentration auf den Kampf um eine IV-Rente bestehe, könne aufgrund der 

vorhandenen Daten nicht definitiv entschieden werden. Es bleibe deshalb nur die 

Möglichkeit, die Diagnosen, die mehr oder weniger hätten objektiviert werden können, 

zu diskutieren. Der Versicherte habe in den Fremdbeurteilungsskalen, die die Frage von 

psychotischen Symptomen nicht berücksichtigten, Werte erreicht, die knapp über dem 

Grenzwert zwischen einer leichten und einer mittelschweren Depression lägen. Das 

entspreche auch dem klinischen Eindruck im engeren Sinn. Eine chronische 

Depression zeige typischerweise gewisse Schwankungen im Schweregrad. Für die 

Beurteilung der anhaltenden Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit sei daher nicht nur 

vom momentanen Schweregrad, sondern von einem durchschnittlichen Schweregrad, 

d.h. in diesem Fall von einer leichten bis mittelgradigen Depression, auszugehen. Der 

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Serumsspiegel von Venlafaxin habe unter der Nachweisgrenze gelegen. Der 

Versicherte nehme die Antidepressiva − entgegen seiner Aussage − wahrscheinlich 

also gar nicht ein. Dies relativiere die Verschlechterung etwas. Der Versicherte habe 

vermehrte Ängste in Menschenmengen geschildert. Diese Angstsymptomatik bilde Teil 

der Depression oder auch einer Schizophrenie, sei also nicht so ausgeprägt, dass eine 

eigene Diagnose gerechtfertigt wäre. Die Schmerzen hätten sich deutlich gebessert 

und seien zum grössten Teil verschwunden. Deshalb könne die Diagnose einer 

chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren nicht mehr 

gestellt werden. Mangels eindeutiger Diagnose sei es auch kaum möglich, eine 

verlässliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abzugeben. Allerdings erscheine es 

vertretbar, für die Einschätzung der Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit die 

wahrscheinlichste Diagnose, nämlich diejenige einer rezidivierenden leichten bis 

mittelgradigen Depression, anzunehmen. Aufgrund der erhöhten Anforderungen an die 

Konzentrationsfähigkeit seien dem Versicherten Arbeiten mit laufenden Maschinen 

nicht mehr zumutbar. Daher sei er in seiner angestammten Tätigkeit als Maschinist/

Schichtführer zu 100 % arbeitsunfähig. Wegen der Depression seien der Antrieb des 

Versicherten, seine Ausdauer, seine Konzentrationsfähigkeit, seine Flexibilität, seine 

Umstellungsfähigkeit, seine Entscheidungs-, Urteils- und Kontaktfähigkeit sowie sein 

Selbstvertrauen beeinträchtigt. Eine zeitliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

bestehe nicht. Jedoch sei die Leistungsfähigkeit des Versicherten um etwa 30 % 

eingeschränkt. In einer adaptierten Tätigkeit betrage die Arbeitsunfähigkeit daher 30 %. 

Diese Einschätzung gelte ab dem Austritt aus der Klinik E.___ im Februar 2011, 

spätestens jedoch ab dem Untersuchungszeitpunkt. Ergänzend hielt der psychiatrische 

Gutachter fest, dass die invaliditätsfremden psychosozialen Faktoren, vor allem die 

mangelhaften Sprachkenntnisse, die Erkrankung der Ehefrau und die finanzielle 

Knappheit, relativ bedeutend seien und bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

angemessen berücksichtigt worden seien. In polydisziplinärer Hinsicht wurde die 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich adaptierten Tätigkeit auf 70 % geschätzt.

A.g RAD-Arzt Dr. G.___ notierte am 14. Dezember 2012, das Medas-Gutachten könne 

als umfassend, kohärent und in sich stimmig bezeichnet werden. In Anbetracht der 

Diagnose einer schweren depressiven Episode erstaune zwar auf den ersten Blick, 

dass die Gutachter die Arbeitsfähigkeit auf 70 % geschätzt hätten. Bei näherem 

Hinsehen zeige sich jedoch, dass sich der psychiatrische Gutachter eingehend mit den 

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möglichen Differentialdiagnosen auseinandergesetzt habe. Der Gutachter habe die 

Depression auf der klinisch-funktionalen Ebene nur als leicht bis mittelschwer 

eingestuft (IV-act. 149). Mit Mitteilung vom 12. März 2013 wurden die beruflichen 

Massnahmen mit der Begründung, dass sich der Versicherte aktuell nicht in der Lage 

fühle, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, abgeschlossen (IV-act. 158).

A.h Mit Vorbescheid vom 13. Juni 2013 stellte die IV-Stelle dem Versicherten bei einem 

IV-Grad von 30 % die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 162). Zur 

Begründung führte sie an, dass er in einer leidensadaptierten Tätigkeit zu 70 % 

arbeitsfähig sei. Basis des Validen- und Invalideneinkommens bildeten das 

durchschnittliche Einkommen eines Hilfsarbeiters (Niveau 4) gemäss der 

Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) des Jahres 2010 (IV-act. 

159). Ein Tabellenlohnabzug wurde nicht vorgenommen. Dagegen wendete der 

Rechtsvertreter des Versicherten am 30. August 2013 ein, die Schlussfolgerungen des 

psychiatrischen Teilgutachtens seien nicht nachvollziehbar (IV-act. 165). In einer dem 

Einwand beigelegten Stellungnahme („Aktengutachten“) vom 7. August 2013 hatte Dr. 

med. K.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, ausgeführt, dass ihm 

das psychiatrische Teilgutachten in Bezug auf die Diagnose, die möglichen 

Differentialdiagnosen und die versicherungsmedizinische Würdigung der gestellten 

Diagnosen sehr unklar erscheine. Es sei kaum vorstellbar, dass eine schwer depressive 

Person zu 70 % arbeitsfähig sei, vor allem wenn sie noch unter psychotischen 

Erlebnissen leide. In der Regel seien schwer depressive Personen nicht arbeitsfähig. 

Entweder sei die Diagnose falsch gestellt worden oder die Schlussfolgerungen 

stimmten nicht. Da die Diagnose schon früher gestellt worden sei, gehe er davon aus, 

dass sie ihre Berechtigung habe. Folglich müsse die Arbeitsfähigkeitsschätzung 

fehlerhaft sein. Der Gutachter habe die psychotischen Erlebnisse nicht einordnen 

können und deren Bedeutung nicht in Zusammenhang mit möglichen Auswirkungen 

auf die Arbeitsfähigkeit gebracht.

A.i Mit Verfügung vom 5. September 2013 wies die IV-Stelle das Rentengesuch aus 

den im Vorbescheid angegebenen Gründen ab (IV-act. 166). Zum Einwand hielt sie 

fest, dass gemäss dem RAD auf das Gutachten abgestellt werden könne und deshalb 

am ablehnenden Entscheid festgehalten werde.

B. 

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B.a  Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 

4. Oktober 2013 Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die 

Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer ganzen IV-Rente; eventualiter sei 

die Sache zur Neubeurteilung an die IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

zurückzuweisen. Zur Begründung machte er mit Verweis auf die Stellungnahme von Dr. 

K.___ vom 7. August 2013 geltend, dass das psychiatrische Gutachten mangelhaft sei. 

Es sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer wegen der schweren 

Depression mit psychotischen Symptomen nicht arbeitsfähig sei.

B.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 25. November 2013 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie führte aus, dass beim Beschwerdeführer ein mit einer 

somatoformen Schmerzstörung vergleichbares syndromales Leiden vorliege. Es gebe 

keine Hinweise dafür, dass es sich bei der diagnostizierten schweren depressiven 

Episode um eine eigenständige psychische Erkrankung handle. Auch seien keine 

Försterkriterien im invalidisierenden Schweregrad ersichtlich. Auch die Nichteinnahme 

des verordneten Antidepressivums spreche gegen das Vorliegen einer invalidisierenden 

Depression. Zudem behinderten die geltend gemachten Halluzinationen den 

Beschwerdeführer offenbar nicht erheblich. Daher sei davon auszugehen, dass der 

Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht voll arbeitsfähig sei.

B.c  In seiner Replik vom 28. Februar 2014 (act. G) brachte der Rechtsvertreter vor, 

dass die Ausführungen der Beschwerdegegnerin in der Beschwerdeantwort 

schlichtweg falsch und aktenwidrig seien und dem psychiatrischen Teilgutachten in 

keiner Weise entsprächen. Des Weiteren habe sich einzig der Serumsspiegel von 

Venlafaxin unter dem Normbereich befunden. Hierbei handle es sich lediglich um eine 

Momentaufnahme, weshalb daraus nichts zu Lasten des Beschwerdeführers abgeleitet 

werden könne.

B.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine Duplik (vgl. act. G 10).

B.e  Am 18. Juni 2014 reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers eine 

Kostennote für seine Bemühungen im IV-Verfahren (inkl. Einspracheverfahren) im 

Betrag von Fr. 8‘123.-- ein (act. G 11). Für den Fall des Obsiegens beantragte er die 

Zusprache einer maximal möglichen Parteientschädigung.

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B.f Am 4. Juli 2014 liess der Rechtsvertreter dem Gericht eine Austrittsbestätigung der 

Klinik E.___ vom 11. April 2014 zukommen (act. G 13). Dieser war zu entnehmen, dass 

der Beschwerdeführer vom 19. Februar bis 10. April 2014 hospitalisiert gewesen war. 

Als vorläufige Diagnosen wurden eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig 

schwere Episode mit psychotischen Symptomen (F33.3), und eine schizotype Störung 

(F21) angegeben.

B.g Auf Nachfrage hin reichte der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 3. März 

2016 zwei Austrittsberichte der Klinik E.___ vom 12. Mai 2014 und vom 11. November 

2014 (act. G 16). Im Austrittsbericht vom 12. Mai 2014 (act. G 16.1.1) über den 

stationären Aufenthalt vom 19. Februar bis 10. April 2014 hatten die Klinikärzte als 

Diagnosen einen Verdacht auf schizotype Störung und eine rezidivierende depressive 

Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, angegeben. 

Die Ärzte hatten weiter erklärt, dass die psychotischen Symptome mit optischen und 

akustischen Halluzinationen für eine Depression eher ungewöhnlich seien. Der 

Beschwerdeführer habe berichtet, dass er im Wachzustand zu Hause oder draussen 

einen Mann sehe, welcher einen weissen Bart und (weisse) Haare habe. Der Mann sage 

nichts zu ihm, er höre jedoch eine männliche Stimme. Diese sei ab und zu auch 

imparativ und sage dem Beschwerdeführer, dass er sich umbringen solle und dass sein 

Leben jetzt total verändert sei. Die Stimme frage auch, warum er lebe. Deswegen habe 

der Beschwerdeführer Angst vor der Stimme. In den ersten drei Behandlungswochen 

habe sich der Beschwerdeführer hochpsychotisch und ängstlich präsentiert. Durch die 

Umstellung der Medikation sei eine signifikante Besserung des psychischen Zustandes 

erreicht worden. Bei der Entlassung habe er keine akustischen oder optischen 

Halluzinationen mehr gehabt. Im Austrittsbericht vom 11. November 2014 (act. G 

16.1.2) über die stationäre Behandlung vom 22. Oktober bis 4. November 2014 hatten 

die Klinikärzte als Differentialdiagnose eine schizoaffektive Störung, ggw. depressiv 

(F25.1), und einen Verdacht auf eine schizotype Störung (laut Austrittsbericht 05/2014) 

angegeben. Die Ärzte hatten erklärt, dass der Beschwerdeführer in Rücksprache mit 

Dr. L.___ (PSZ M.___) seit drei Wochen keine Medikamente mehr einnehme. Der 

Beschwerdeführer habe angegeben, dass er seit dem 21. Oktober 2014 wieder 

psychotische Symptome habe. Er sehe einen alten Mann mit weissem Bart und höre 

Stimmen, die ihm sagten, dass er sterben müsse. Dies mache ihm grosse Angst. Die 

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Ärzte hatten ausserdem angegeben, dass die psychotischen Symptome unter 

Neueinstellung auf Lurasidon rasch abgeklungen seien.

B.h Auf erneute Nachfrage hin reichte der Rechtsvertreter am 21. März 2016 weitere 

Arztberichte ein (act. G 18). Das Psychiatrie-Zentrum H.___ hatte in seinem 

Verlaufsbericht vom 15. März 2016 (act. G 18.1.4) als Diagnose eine rezidivierende 

depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, 

angegeben. Die Ärzte erklärten, dass sich der Beschwerdeführer seit dem Jahr 2011 

bei ihnen in Behandlung befinde. Aktuell seien die psychotischen Symptome 

weitgehend remittiert. Zwischenzeitlich habe der Beschwerdeführer begonnen, zu 50 

% an einem geschützten Arbeitsplatz zu arbeiten. Auf dem allgemeinen Arbeitsplatz sei 

der Beschwerdeführer bis auf weiteres nicht arbeitsfähig.

B.i Am 11. Mai 2016 reichte der Rechtsvertreter eine Kostennote für seine 

Bemühungen vom 5. September 2013 bis 10. Mai 2016 über den Betrag von Fr. 

3‘981.15 ein (act. G 21).

Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat sich erstmals im September 2000 bei der 

Invalidenversicherung angemeldet. Im Januar 2005 ist die erste Wiederanmeldung 

erfolgt. Damals ist das Rentengesuch mit Verfügung vom 19. Februar 2008 bei einem 

IV-Grad von 23 % abgewiesen worden. Im März 2011 ist die zweite Wiederanmeldung 

erfolgt. Gemäss Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201) wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, 

das sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert 

hat. Der Rechtsvertreter hat bei der Wiederanmeldung im März 2011 unter anderem 

geltend gemacht, dass sich der psychische Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers verschlechtert habe. Der Wiederanmeldung ist ein Bericht der 

Klinik E.___ vom 1. März 2011 beigelegen, gemäss welchem sich der 

Beschwerdeführer vom 2. bis 24. Februar 2011 wegen einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, in 

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der Klinik stationär hat behandeln lassen. Da im Medas-Gutachten vom 10. Mai 2007 

noch keine depressive Störung erwähnt worden ist, ist eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers seit der Rentenabweisung vom 19. 

Februar 2008 durch den Bericht der Klinik E.___ glaubhaft gemacht worden. 

Demzufolge ist die Beschwerdegegnerin zu Recht auf die Wiederanmeldung 

eingetreten.

2.

2.1  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40 Prozent arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf 

dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist 

gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Gemäss Art. 28a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, 

das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares 

Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkommensvergleich 

hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen 

Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander 

gegenübergestellt werden; sie können aber auch nach Massgabe der im Einzelfall 

bekannten Umstände geschätzt werden (AHI 1998 S. 120). Wird eine Schätzung 

vorgenommen, muss diese nicht unbedingt in einer ziffernmässigen Festlegung von 

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Annäherungswerten bestehen. Vielmehr kann auch eine Gegenüberstellung blosser 

Prozentzahlen genügen (sog. Prozentvergleich; BGE 114 V 310 E. 3a mit Hinweisen).

3.

3.1  Um das Invalideneinkommen und damit den IV-Grad ermitteln zu können, muss die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Verfügungszeitpunkt mit dem Beweisgrad 

der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen (vgl. BGE 129 V 177 E. 3.1).

3.2  In somatischer Hinsicht hat der rheumatologische Gutachter Dr. I.___ im 

Verlaufsgutachten vom 27. November 2012 als Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit einen Hohlrundrücken mit Haltungsinsuffizienz und muskulärer 

Dysbalance, Dekonditionierung, medio-rechtslateraler Diskushernie L5/S1 und einen 

Status nach lumbospondylogenem und zervikalem Schmerzsyndrom angegeben. Der 

Gutachter ist zum Schluss gekommen, dass dem Beschwerdeführer aufgrund der 

früheren Abklärungen mit computertomografisch nachgewiesener lumbo-sakraler 

Diskushernie und aufgrund der Fehlstatik körperlich schwere und ausschliesslich 

mittelschwere Tätigkeiten sowie rückenbelastende Arbeiten nicht mehr zumutbar seien. 

In körperlich leichten und gelegentlich mittelschweren Tätigkeiten vorzugsweise in 

wechselnden Körperpositionen sei der Beschwerdeführer voll arbeitsfähig. Diese 

Einschätzung ist unumstritten und überzeugt, zumal der Beschwerdeführer anlässlich 

der Begutachtung erklärt hat, aktuell sowohl im Bereich des Rückens wie auch der 

Gelenke schmerzfrei zu sein. Der Beschwerdeführer ist somit in somatischer Hinsicht − 

unter Berücksichtigung der vom Gutachter genannten qualitativen Einschränkungen − 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu 100 % arbeitsfähig.

3.3  Der psychiatrische Gutachter Dr. J.___ hat im Verlaufsgutachten als Diagnose eine 

aktuell schwere depressive Episode mit psychotischen Symptomen bei einem Status 

nach rezidivierenden depressiven Störungen seit mindestens dem Jahr 2008 

angegeben. In der zuletzt ausgeübten Tätigkeit als Maschinist/Schichtführer hat der 

Gutachter die Arbeitsunfähigkeit wegen den erhöhten Anforderungen an die 

Konzentrationsfähigkeit auf 100 % geschätzt. Es leuchtet ein, dass die Arbeit an 

laufenden Maschinen eine uneingeschränkte Konzentration erfordert. Da der Gutachter 

beim Beschwerdeführer eine Beeinträchtigung der Konzentrationsfähigkeit festgestellt 

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hat, ist daher davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in seiner angestammten 

Tätigkeit aus psychiatrischer Sicht nicht mehr arbeitsfähig ist.

3.3.1  In einer adaptierten Tätigkeit hat der Gutachter die Arbeitsunfähigkeit auf 30 % 

geschätzt, was angesichts der von ihm angegebenen Diagnose − worauf auch der 

RAD-Arzt hingewiesen hat − auf den ersten Blick eher tief erscheint. Bei näherer 

Betrachtung zeigt sich jedoch, dass der Gutachter klinisch lediglich eine leichte bis 

mittelschwere Depression hat feststellen können und dass er bei der Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit von diesem Schweregrad ausgegangen ist. Der Gutachter hat auch die 

vom Beschwerdeführer geltend gemachten psychotischen Symptome in seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung unberücksichtigt gelassen, da er diese nicht hat 

objektivieren können. Ausgehend von einer leichten bis mittelschweren Depression 

erscheint die Einschätzung von Dr. J.___, dass der Beschwerdeführer in einer 

adaptierten Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig ist, als plausibel. Die Kritik von Dr. K.___ an 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung des Gutachters geht fehl, da Dr. K.___ davon 

ausgegangen ist, dass der Arbeitsfähigkeitsschätzung des Gutachters eine schwere 

Depression mit psychotischen Symptomen zugrunde gelegen habe. Die Behauptung 

der Beschwerdegegnerin, wonach es sich bei der depressiven Störung nicht um eine 

eigenständige psychische Erkrankung handle, ist im Übrigen schon deshalb nicht 

stichhaltig, da im Verlaufsgutachten vom 27. November 2012 gar keine somatoforme 

Schmerzstörung oder ein vergleichbares syndromales Leiden mehr diagnostiziert 

worden ist.

3.3.2  Zu prüfen bleibt, ob der Gutachter bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu Recht 

lediglich von einer leichten bis mittelschweren Depression ausgegangen ist und ob er 

deshalb die geltend gemachten Halluzinationen zu Recht nicht berücksichtigt hat. Bei 

der Arbeitsfähigkeitsschätzung sind lediglich diejenigen gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen zu berücksichtigen, die objektiviert werden können. Der Gutachter 

hat erklärt, dass er keine eindeutige Diagnose, sondern lediglich eine 

Differentialdiagnose mit Wahrscheinlichkeiten habe stellen können. Beim klinischen 

Untersuch hat er nur eine leichte bis mittelschwere Depression feststellen können. Mit 

den geltend gemachten Halluzinationen und den möglichen Diagnosen hat er sich 

eingehend auseinandergesetzt, jedoch keine Diagnose stellen können, die alle ICD-10 

Kriterien eindeutig erfüllen würde. Da der Beschwerdeführer den Nachteil der 

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Beweislosigkeit trägt (vgl. BGE 117 V 261 E. 3b) hat der Gutachter die geltend 

gemachten psychotischen Symptome zu Recht nicht in seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzung einfliessen lassen. Das Gericht hat, da der Gutachter keine 

eindeutige Diagnose hat stellen können, aktuelle psychiatrische Berichte angefordert, 

um zu prüfen, ob zwischenzeitlich weitere medizinische Erkenntnisse vorliegen, die 

eine eindeutige Diagnosestellung erlauben. Die Klinik E.___ hat in ihrem Bericht vom 

12. Mai 2014 neu einen Verdacht auf eine schizotype Störung angegeben. Im Bericht 

vom 11. November 2014 hat dieselbe Klinik diese Diagnose zwar aufgeführt, jedoch 

nicht als eigene Diagnose; sie hat nur auf den Bericht vom 12. Mai 2014 verwiesen. Im 

aktuellsten psychiatrischen Bericht, demjenigen des Psychiatrie-Zentrums H.___ vom 

15. März 2016, ist dann „lediglich“ noch die Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung, gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, 

angegeben worden. Daraus ist zu schliessen, dass sich der Verdacht auf eine 

schizotype Störung nicht bestätigt hat. Somit liegen keine neuen medizinischen 

Erkenntnisse bezüglich der geltend gemachten Halluzinationen im Recht, die eine vom 

Gutachten von Dr. J.___ abweichende Einschätzung erlauben würden. Als die 

quantitative Arbeitsfähigkeit einschränkende Kriterien hat der Gutachter eine 

Verminderung des Antriebs, der Ausdauer, der Konzentrationsfähigkeit, der Flexibilität, 

der Umstellungsfähigkeit, der Entscheidungs-, Urteils- und Kontaktfähigkeit und des 

Selbstvertrauens genannt. In zeitlicher Hinsicht sei der Beschwerdeführer zwar kaum 

eingeschränkt. Seine Leistungsfähigkeit sei jedoch um 30 % vermindert. Vor dem 

Hintergrund der vom Gutachter angegebenen Defizite überzeugt dessen Einschätzung, 

dass der Beschwerdeführer zwar ganztags arbeiten kann, jedoch in seiner 

Arbeitsleistung um 30 % reduziert ist.

3.3.3  Der letzte Satz der Ziffer 6.2 des psychiatrischen Teilgutachtens vom 13. 

September 2012 lautet: „In diesem Fall sind die invaliditätsfremden, psychosozialen 

Faktoren, vor allem die mangelnden Sprachkenntnisse, die Erkrankung der Ehefrau und 

die finanzielle Knappheit doch relativ bedeutend und sie wurden bei der Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit angemessen berücksichtigt.“ Auf den ersten Blick erscheint es, als 

habe der Gutachter die invaliditätsfremden, psychosozialen Faktoren in seiner 

Arbeitsfähigkeitsschätzung mitberücksichtigt. Im Kontext der vorhergehenden 

Ausführungen in Ziffer 6.2 des psychiatrischen Teilgutachtens wird jedoch klar, dass 

dem Gutachter sehr wohl bewusst gewesen ist, dass bei der 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung die invaliditätsfremden, psychosozialen Faktoren 

ausgeklammert werden müssen. Der Gutachter hat mit dem letzten Satz der Ziff. 6.2 

des Gutachtens also offensichtlich sagen wollen, dass er die vorhandenen 

psychosozialen Faktoren insoweit bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung mitberücksichtigt 

hat, als er sie eben ausgeklammert hat. Somit kann auf die Einschätzung des 

psychiatrischen Gutachters, wonach der Beschwerdeführer in einer adaptierten 

Tätigkeit zu 30 % arbeitsunfähig ist, abgestellt werden. Den Beginn der 30 %igen 

Arbeitsunfähigkeit hat der Gutachter auf Zeitpunkt des Austritts aus der Klinik E.___ am 

24. Februar 2011 gelegt. Auch diese Einschätzung überzeugt, da im Austrittsbericht 

vom 1. März 2011 erstmals die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Störung, 

gegenwärtig schwere Episode mit psychotischen Symptomen, genannt worden ist. Für 

die Zeit des Klinikaufenthalts vom 2. bis 24. Februar 2011 ist eine 100 %ige 

Arbeitsunfähigkeit in jeglicher Tätigkeit ausgewiesen.

3.3.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer im Februar 2011 

aus polydisziplinärer Sicht in jeglicher Tätigkeit zu 100 % arbeitsunfähig gewesen ist, 

da er sich vom 2. bis 24. Februar 2011 in stationärer Behandlung in der Klinik E.___ 

befunden hat. Ab 1. März 2011 hat die Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

in polydisziplinärer Hinsicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit 30 % betragen.

3.4  Zu prüfen bleibt, wann das Wartejahr zu laufen begonnen hat. Dem 

Beschwerdeführer ist bereits im Rahmen der ersten Medas-Begutachtung im Jahr 2007 

in seiner angestammten Tätigkeit eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit attestiert worden. In 

einer adaptierten Tätigkeit ist die Restarbeitsfähigkeit damals auf 90 % geschätzt 

worden. Der Beschwerdeführer hätte genügend Zeit gehabt, nach der 

Rentenabweisungsverfügung im Februar 2008 eine adaptierte Arbeitsstelle zu suchen 

und anzutreten. Für den Beginn des Wartejahrs ist deshalb nicht die Arbeitsunfähigkeit 

in der angestammten Tätigkeit als Maschinist/Schichtführer relevant, sondern diejenige 

in einer körperlich adaptierten Tätigkeit. Die einjährige Wartezeit gilt als eröffnet, sobald 

eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 20 % vorliegt (AHV 1998 S. 124 E. 3c; Urteile 

des Bundesgerichts vom 21. Oktober 2013, 8C_174/2013 und 8C_178/2013 E. 3.2). 

Die im Gutachten des Jahres 2007 bescheinigte 10 %ige Arbeitsunfähigkeit in einer 

adaptierten Tätigkeit reicht somit nicht aus, um den Beginn des Wartejahres 

auszulösen. Das Wartejahr hat daher erst am 1. Februar 2011 zu laufen begonnen. Da 

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sich der Beschwerdeführer bereits im März 2011 zum Leistungsbezug angemeldet hat, 

hätte er frühestens ab 1. Februar 2012 Anspruch auf eine IV-Rente.

4.

4.1  Als nächstes ist noch der von der Beschwerdegegnerin vorgenommene 

Einkommensvergleich zu überprüfen. Der Beschwerdeführer hat bis März 2000, d.h. 

vor seiner ersten IV-Anmeldung, als Schichtarbeiter bei C.__ AG gearbeitet (IV-act. 6). 

In dieser Tätigkeit hat er nur ein unterdurchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen erzielt: 

Gemäss dem IK-Auszug (IV-act. 25) hat der Lohn des Beschwerdeführers im Jahr 1997 

Fr. 43'291.-- und im Jahr 1998 Fr. 41'333.-- betragen. Der durchschnittliche 

Hilfsarbeiterlohn hat sich im Jahr 1998 hingegen auf Fr. 53'649.-- belaufen (siehe 

Anhang 2 der IVG-Ausgabe der Informationsstelle AHV/IV, Ausgabe 2006). Zuletzt hat 

der Beschwerdeführer bei der D.___ AG als Maschinist/Schichtführer gearbeitet. Auch 

hierbei hat es sich um eine Hilfsarbeit gehandelt. Der letzte Arbeitstag ist der  19. 

Februar 2004 gewesen. Im Jahr 2003 hat der Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen 

von Fr. 55‘500.-- erzielt (siehe IK-Auszug). Hierbei handelt es sich um den höchsten, je 

vom Beschwerdeführer erzielten Lohn. Das durchschnittliche Einkommen eines 

Hilfsarbeiters hat gemäss der LSE im Jahr 2003 Fr. 57‘745.-- betragen. Auf den ersten 

Blick hat der Beschwerdeführer somit auch im Jahr 2003 nur ein 

unterdurchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen erzielt. Zu beachten ist allerdings, dass 

die wöchentliche Arbeitszeit im Betrieb 40 Stunden betragen hat, während den 

Tabellenlöhnen eine wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden zugrunde liegt. Wird 

das vom Beschwerdeführer tatsächlich erzielte Einkommen im Jahr 2003 auf eine 

wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 aufgerechnet, hätte sein Lohn in diesem Jahr 

Fr. 57‘859.-- betragen, d.h. sein Einkommen hätte praktisch dem damaligen 

durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn gemäss der LSE entsprochen. Für den 

Einkommensvergleich sind die im frühestmöglichen Zeitpunkt des Rentenbeginns 

erzielbaren Einkommen relevant, d.h. vorliegend diejenigen des Jahres 2012. Da der 

Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt seit fast zehn Jahren nicht mehr gearbeitet hat 

und sein Einkommen im Jahr 2003 fast identisch gewesen ist mit dem LSE-

Tabellenlohn, hat die Beschwerdegegnerin für die Berechnung des Valideneinkommens 

zu Recht auf den durchschnittlichen Hilfsarbeiterlohn gemäss der LSE abgestellt.

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4.2  Somit bleibt noch die Höhe des Invalideneinkommens zu ermitteln. Ob der 

Beschwerdeführer je in dem von ihm erlernten Beruf als Elektriker gearbeitet hat, geht 

aus den Akten nicht hervor. Da er die Lehre vor über 30 Jahren abgeschlossen hat, ist 

jedoch davon auszugehen, dass er − sollte es sich hierbei überhaupt um eine 

adaptierte Tätigkeit handeln − seine Restarbeitsfähigkeit in diesem Beruf nicht mehr 

verwerten kann. Auch die Verwertung der Restarbeitsfähigkeit als Maurer kommt nicht 

in Betracht, da es sich hierbei nicht um eine rückenadaptierte Tätigkeit handelt. Auch 

für die Berechnung des Invalideneinkommens ist somit auf den durchschnittlichen 

Hilfsarbeiterlohn gemäss der LSE abzustellen. Da die Basis für die Berechnung des 

Validen- und des Invalideneinkommens derselbe Tabellenlohn bildet, kann ein 

Prozentvergleich vorgenommen werden. Zu prüfen bleibt, ob mit Bezug auf das 

Invalideneinkommen ein Tabellenlohnabzug vorzunehmen ist. Beim Tabellenlohn 

handelt es sich um einen statistischen Durchschnittswert. Basis für den Tabellenlohn 

eines Hilfsarbeiters bilden die in dieser Branche tatsächlich bezahlten Löhne. Die Höhe 

der tatsächlich bezahlten Löhne hängt von unterschiedlichen betriebswirtschaftlichen 

bzw. ökonomischen Faktoren ab. Diese Faktoren müssen daher auch bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens berücksichtigt werden, sofern dafür 

Tabellenlöhne herangezogen werden. Aufgabe der medizinischen Sachverständigen ist 

es, die zumutbare Arbeitsleistung aus medizinischer Sicht festzustellen. In der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung werden also nur die direkten Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigungen für die Erwerbsmöglichkeiten berücksichtigt. Denn die 

medizinischen Sachverständigen verfügen offensichtlich nicht über das Fachwissen, 

um auch die indirekten, d.h. die ökonomisch-betriebswirtschaftlichen Folgen der 

Gesundheitsbeeinträchtigung auf die Einkommenshöhe abschätzen zu können. Bei der 

Ermittlung des Invalideneinkommens sind daher einerseits indirekte krankheitsbedingte 

Nachteile, andererseits jedoch auch qualifizierende Eigenschaften der versicherten 

Person, die sich auf die Lohnhöhe auswirken, zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St Gallen vom 8. Dezember 2015, IV 2013/118, E. 

3.3). Der Beschwerdeführer leidet an einer rezidivierenden depressiven Störung. Eine 

solche zeichnet sich durch wiederholte depressive Episoden aus (siehe ICD-10: F33). 

Bei der Einschätzung, dass der Beschwerdeführer an einer leichten bis mittelgradigen 

Depression leidet, handelt es sich um einen durchschnittlichen Schweregrad, sprich es 

kann immer wieder zu Exazerbationen kommen, während denen mit Arbeitsausfällen zu 

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rechnen ist (vgl. S. 6 des psychiatrischen Gutachtens von Dr. J.___, IV-act. 148-27). Ein 

potentieller Arbeitgeber wird diesem erhöhten Ausfallrisiko bzw. dem Risiko der 

dadurch anfallenden zusätzlichen Kosten (Lohnzahlung ohne Arbeitsleistung) dadurch 

Rechnung tragen, dass er den Beschwerdeführer nur zu einem deutlich 

unterdurchschnittlichen Lohn einstellt. Lohnerhöhende Eigenschaften sind keine 

ersichtlich, zumal der Beschwerdeführer bereits im Jahr 2003 lediglich ein 

durchschnittliches Hilfsarbeitereinkommen erzielt hat. Aufgrund des durch die 

psychische Beeinträchtigung bedingten erhöhten Kostenrisikos für einen potentiellen 

Arbeitgeber rechtfertigt sich im vorliegenden Fall ein Tabellenlohnabzug von 

mindestens 15 %. Bei einem Arbeitsunfähigkeitsgrad von 30 % und einem 

Tabellenlohnabzug von 15 % beträgt der IV-Grad 40.5 % (30 % + [70 % x 0.15]). Der 

Beschwerdeführer hat folglich ab dem 1. Februar 2012 Anspruch auf eine Viertelsrente.

4.3  Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und dem Beschwerdeführer 

rückwirkend ab 1. Februar 2012 eine Viertelsrente zuzusprechen. Die Sache ist zur 

Ermittlung des Rentenbetrags an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.

5.1  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist 

dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.2  Bei diesem Verfahrensausgang hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Praxisgemäss spricht das 

Versicherungsgericht in einem durchschnittlichen IV-Rentenfall eine 

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Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- zu. Der Rechtsvertreter hat eine Kostennote über 

den Betrag von Fr. 3‘981.15 eingereicht. Insbesondere unter Berücksichtigung, dass 

der Rechtsvertreter auf Anfrage des Gerichts im Beschwerdeverfahren weitere ärztliche 

Berichte eingeholt hat, erscheint der von ihm geltend gemachte Betrag von Fr. 

3‘981.15 als angemessen. Für die Bemühungen des Rechtsvertreters im 

Verwaltungsverfahren (vgl. Kostennote vom 18. Juni 2014, act. G 11) besteht kein 

Vergütungsanspruch. Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer deshalb mit 

Fr. 3‘981.15 (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

Antrag

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 5. September 2013 

aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird rückwirkend ab dem 1. Februar 2012 

eine Viertelsrente zugesprochen; die Sache wird zur Ermittlung des Rentenbetrags an 

die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 3‘981.15 zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 10.06.2016
	Art. 28 und 29 IVG. Würdigung des psychiatrischen Gutachtens. Auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung kann abgestellt werden. Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 15 %, da ein potentieller Arbeitgeber einen an einer rezidivierenden depressiven Störung leidenden Arbeitnehmer wegen des höheren Kostenrisikos, welches durch das höhere Arbeitsausfallrisiko bedingt ist, nur zu einem deutlich unterdurchschnittlichen Lohn einstellen würde. Gutheissung der Beschwerde und rückwirkende Zusprache einer Viertelsrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juni 2016, IV 2013/502). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_434/2016.

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