# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8ad0cd3e-bf79-5b49-aa29-796d22674858
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-11-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.11.2008 IV 2008/27
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-27_2008-11-25.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/27

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 25.05.2020

Entscheiddatum: 25.11.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 25.11.2008
Art. 17, 42 und 61 ATSG. Rentenrevision (Aufhebung) wegen Verbesserung 
des Gesundheitszustandes. Kostenfolgen der Heilung einer Verletzung des 
rechtlichen Gehörs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 25. November 2008, IV 2008/27).

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Walter Schmid

Entscheid vom 25. November 2008

in Sachen

P.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Bialas, c/o Glaus Jacober & Partner, 

Oberer Graben 44, Postfach, 9001 St. Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Einstellung der Rente)

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 2/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Sachverhalt:

A.   

A.a  Der 1952 geborene P.___ meldete sich am 25. Juni 2003 zum Leistungsbezug bei 

der Invalidenversicherung an. Dr. med. A.___, Innere Medizin FMH, diagnostizierte bei 

ihm am 14. Juli 2003 eine seit Mai 2002 bestehende depressive Verstimmung (IV-act. 

9). Dr. med. B.___, Psychiatrie/Psychotherapie, Klinik Gais, bescheinigte am 3. 

September 2003 eine volle Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen (IV-act. 11). 

Mit Verfügung vom 5. Februar 2004 sprach die IV-Stelle des Kantons St. Gallen dem 

Versicherten ab 1. Mai 2003 eine ganze Rente bei einem IV-Grad von 100% zu (IV-act. 

17).

A.b Im Juni 2005 leitete die IV-Stelle eine Rentenrevision ein. Der Versicherte gab im 

entsprechenden Fragebogen an, sein Gesundheitszustand habe sich verschlimmert; er 

leide an Gelenkentzündungen und hohem Blutdruck (IV-act. 21). Am 23. Januar 2006 

informierte das Justiz- und Polizeidepartement des Kantons St. Gallen die IV-Stelle, 

dass der Versicherte seit 15. November 2004 eine mehrjährige Zuchthausstrafe 

verbüsse. Eine vorzeitige Entlassung werde frühestens auf 14. April 2008 geprüft. In der 

halboffenen Strafanstalt sei der Versicherte grundsätzlich zur Arbeit verpflichtet, die 

ihm zugewiesen werde; hiefür erhalte er einen Verdienstanteil. Aufgrund seines 

Gesundheitszustandes (100 %ige Arbeitsfähigkeit für leichte Arbeiten) werde er 

gegenwärtig und bis auf weiteres im Programm für Individualförderung beschäftigt (IV-

act. 30). Im Nachgang zu einer Begutachtung des Versicherten in der Ärztlichen 

Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, stellte die IV-Stelle im Vorbescheid vom 20. 

August 2007 die Rentenaufhebung in Aussicht. Nach den Unterlagen habe sich der 

Gesundheitszustand verbessert. Eine körperlich schwer belastende Tätigkeit sei nicht 

mehr zumutbar. Körperliche leichte bis intermittierend mittelschwere Arbeiten seien 

demgegenüber zumutbar (IV-act. 51). Nach Prüfung des Einwandes der 

Rechtsvertreterin des Versicherten (IV-act. 53, 55) und weiteren Abklärungen (IV-act. 

58, 59) hob die IV-Stelle die Rente mit Verfügung vom 26. November 2007 auf Ende 

des der Verfügungszustellung folgenden Monats auf (IV-act. 61).

B.  

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 3/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.a Gegen diese Verfügung erhob Rechtsanwältin lic. iur. Stephanie Bialas, St. Gallen, 

für den Versicherten am 14. Januar 2008 Beschwerde mit den Anträgen, die Verfügung 

sei aufzuheben und es sei dem Beschwerdeführer weiterhin eine ganze IV-Rente 

auszurichten. Zur Begründung legte die Rechtsvertreterin unter anderem dar, die 

Gutachter des ABI hätten dieselben Diagnosen gestellt wie diejenigen, welche 

ursprünglich zur Berentung geführt hätten. Gemäss Dr. B.___ sei der Beschwerdeführer 

zwar im geschützten Rahmen zu beschäftigen, aber in der freien Wirtschaft sei er nicht 

mehr arbeitsfähig. Er sei im Strafvollzug keiner eigentlichen Arbeit nachgegangen, die 

auch in der freien Wirtschaft verrichtet werden könnte. Er habe dort an je zwei Stunden 

vormittags und nachmittags Tiere betreut. Eine solche Tätigkeit sei nicht vergleichbar 

mit leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeiten auf dem freien Arbeitsmarkt. 

Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer dieser Aufgabe inzwischen nicht mehr 

nachgehen könne, da es die Tiere nicht mehr gebe bzw. ein Pilotprojekt mit Eseln 

begonnen habe, was zur Folge gehabt habe, dass der Beschwerdeführer die 

Eselbetreuung an andere habe abgeben müssen. Der Entzug dieser Aufgabe habe den 

Beschwerdeführer schwer getroffen. Weder die Beschwerdegegnerin noch die ABI-

Gutachter hätten sich mit der Frage beschäftigt, welchen Einfluss die Beschäftigung im 

geschützten Rahmen des Strafvollzugs auf die psychische Erkrankung des 

Beschwerdeführers habe. Das ABI-Gutachten sei in diesem Punkt unvollständig. Weiter 

sei zu prüfen, ob der psychische Zustand des Beschwerdeführers auf dem freien 

Arbeitsmarkt weiterhin stabil bleiben würde. Dazu sei ein psychiatrisches Gutachten 

einzuholen. Sodann sei Dr. B.___, da er regelmässig auch für die IV tätig sei, durchaus 

zuzutrauen, dass seine Beurteilung auch im Fall des Beschwerdeführers die nötige 

Objektivität aufweise. Die Erwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers sei so erheblich 

eingeschränkt, dass ihm auch die Verwertung einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit auf 

dem Arbeitsmarkt nicht zumutbar sei. Zudem sei er aufgrund seiner 

Persönlichkeitsstörung keinem Arbeitgeber zuzumuten. Selbst wenn von einer (Rest-)-

Arbeitsfähigkeit ausgegangen werde, sei dem Umstand der "sozialen 

Arbeitsunfähigkeit" Rechnung zu tragen. Indem dem Beschwerdeführer eine Tätigkeit 

nur unter unrealistischem Entgegenkommen eines Arbeitgebers möglich wäre, sei die 

wirtschaftliche Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit zu verneinen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 4/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

B.b In der Beschwerdeantwort vom 14. April 2008 beantragte die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Auf die Begründung wird in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

B.c Mit Replik vom 2. Juni 2008 hielt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin an 

ihren Anträgen und Ausführungen fest. Im weiteren machte sie eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs geltend, indem ihr vor Erlass der Verfügung die im Nachgang zum 

Einwand eingeholten Akten nicht zugestellt worden seien (act. G 9). Die 

Beschwerdegegnerin bestätigte am 9. Juni 2008 ihren Standpunkt.

Erwägungen:

1.   

Die Beschwerdegegnerin liess der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers die 

Ergebnisse der im Nachgang zum Einwand vom 24. Oktober 2007 (IV-act. 55) 

veranlassten Abklärungen - d.h. die Stellungnahme des RAD-Arztes vom 7. November 

2007 (IV-act. 57) und diejenige (undatiert) der ABI-Gutachter (Eingang bei 

Beschwerdegegner am 22. November 2007, IV-act. 59) vor Erlass der angefochtenen 

Verfügung unbestrittenermassen nicht zukommen. Dies stellt - wie die 

Rechtsvertreterin zu Recht rügt - eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar (Art. 42 

ATSG). Sie beantragt jedoch nicht die Rückweisung der Streitsache an die 

Beschwerdegegnerin zur formgerechten Durchführung des Beweisverfahrens, sondern 

einen Entscheid in der Sache. Die Heilung einer Verletzung der nach Art. 42 ATSG 

geltenden Verfahrensregeln soll die Ausnahme bleiben. Richtet sich das Interesse der 

betroffenen Person nicht auf eine möglichst beförderliche Beurteilung ihres Anspruchs, 

sondern auf die Durchsetzung eines in formeller Hinsicht korrekten Verfahrens, sind die 

Verfügungen und der angefochtene Gerichtsentscheid aufzuheben, ohne dass es 

darauf ankäme, ob Aussicht besteht, dass nach einem richtig durchgeführten 

Beweisverfahren anders entschieden würde (BGE 119 V 208 Erw. 6). Eine Abweichung 

von dieser Praxis erscheint jedenfalls dann als gerechtfertigt und sinnvoll, wenn die 

versicherte Person einer materiellen Beurteilung vor einer Zurückweisung den Vorzug 

gibt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 31. Oktober 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 5/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

2002 i.S. H. A. - R. [IV 2001/181]), wie das hier der Fall ist. Folgerichtig ist der materielle 

Streitpunkt zu prüfen.

2.   

2.1  In materieller Hinsicht streitig ist vorliegend ausschliesslich, ob sich der 

Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der ursprünglichen Rentenzusprache 

erheblich verbesserte. Die Frage einer allfälligen Rentensistierung während des 

Strafvollzugs bildet nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung und somit auch 

nicht des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. - Ändert sich der Invaliditätsgrad einer 

Rentenbezügerin oder eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes 

wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder 

aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt nach der 

Rechtsprechung jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die 

Invalidenrente ist nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des 

Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen 

Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich 

verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Bei der Rentenrevision (auf Gesuch hin 

oder von Amtes wegen) ist zeitlicher Ausgangspunkt für die Beurteilung einer 

anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades die letzte rechtskräftige 

Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit 

rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs beruht (BGE 133 V 108 Erw. 5). Zum Vergleich heranzuziehen 

ist der Sachverhalt zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung (BGE 125 V 369 Erw. 2; 

ZAK 1984 S. 350 Erw. 4a; ZAK 1987 S. 36).

2.2  Im Übrigen erfolgt die Ermittlung des Invaliditätsgrades im Revisionsverfahren 

nach den allgemeinen, für die Invaliditätsbemessung geltenden Vorschriften (Rz 5015 

des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über Invalidität 

und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH), nach der allgemeinen Methode 

für vollzeitlich Erwerbstätige, nach der spezifischen Methode namentlich für im 

Haushalt tätige versicherte Personen und nach der gemischten Methode für 

Versicherte, die nur zum Teil erwerbstätig und daneben in einem Aufgabenbereich nach 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 6/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Art. 8 Abs. 3 ATSG tätig wären (BGE 125 V 146; BGE 117 V 194; SVR 1996 IV Nr. 76 S. 

222 Erw. 2c; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; seit 1. 

Januar 2007: Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] i/S Z. vom 15. Juni 

2004 [I 634/03] Erw. 4.1). Nach der ab 1. Januar 2004 in Kraft stehenden Fassung von 

Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3  Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer ohne Eintritt des 

Gesundheitsschadens trotz unklarer früherer Arbeitsverhältnisse ausschliesslich als 

Erwerbstätiger zu betrachten wäre und der IV-Grad deshalb nach der allgemeinen 

Methode zu ermitteln ist. Als Vergleichsbasis ist zum einen der Sachverhalt zu 

betrachten, wie er im Zeitpunkt der die ganze Rente zusprechenden Verfügung vom 5. 

Februar 2004 bestanden hatte. Zum andern ist der Sachverhalt im Zeitpunkt der 

angefochtenen Verfügung vom 26. November 2007 massgeblich.

Dr. med. B.___, Psychiatrie/Psychotherapie, Klinik Gais, bescheinigte beim 

Beschwerdeführer am 3. und 5. September 2003 eine Anpassungsstörung mit längerer 

depressiver Reaktion bei emotional instabiler narzisstischer Persönlichkeitsstörung 

sowie eine daraus resultierende volle Arbeitsunfähigkeit seit dem 22. Juni 2002 bis auf 

weiteres (IV-act. 11). Im Verlaufsbericht vom 26. September 2005 bestätigte Dr. A.___ 

einen stationären Gesundheitszustand. Im Vordergrund stehe weiterhin die depressive 

Verstimmung, weswegen der Patient bei Dr. B.___ in Behandlung sei (IV-act. 26). Dr. 

B.___ bestätigte am 11. Oktober 2005 ebenfalls einen stationären Gesundheitszustand 

bei unveränderter Diagnose (IV-act. 27). Eine ABI-Begutachtung ergab gemäss Bericht 

vom 1. Juni 2007 die Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eines Status 

nach Implantation einer Bauchaortenprothese am 30. Oktober 2005 bei Status nach 

infrarenalem, symptomatischem Bauchaortenaneurysma, deutlicher arterieller 

Hypertonie, erheblichem kardiovaskulärem Risikoprofil, Koronarographie im Jahr 2004 

mit blandem Befund und persistierender postoperativer erektiler Dysfunktion. 

Körperlich schwer belastende Tätigkeiten seien dem Beschwerdeführer nicht mehr 

zumutbar. Körperlich leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten, so auch die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 7/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

zuletzt ausgeübte, seien demgegenüber zu 100% zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht 

sei derzeit - bei Status nach Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion - 

keine Einschränkung mehr nachweisbar. Medizinische Massnahmen würden der 

Erhaltung des Gesundheitszustandes dienen. Berufliche Massnahmen seien derzeit 

nicht zu empfehlen (IV-act. 43). Gestützt auf dieses Gutachten kam der RAD-Arzt Dr. 

C.___ zum Schluss, der Gesundheitszustand habe sich namhaft verbessert; ein 

medizinischer Revisionsgrund sei zu bejahen (IV-act. 44). Dr. B.___ legte am 2. Oktober 

2007 unter anderem dar, er habe den Beschwerdeführer seit dem 22. Juni 2002 bis zur 

Inhaftierung ambulant behandelt. Es habe sich eine rezidivierende Störung mit einem 

phasenförmigen Verlauf entwickelt. Anfänglich habe er die Diagnose einer 

narzisstischen Persönlichkeitsstörung gestellt, wobei der bisherige Verlauf eher auf eine 

emotional instabile Persönlichkeitsstörung hindeute. Es sei bekannt, dass die 

geschützten und stützenden Rahmen bei Patienten mit solchen Diagnosen eine 

positive Wirkung hätten. Der Beschwerdeführer werde je zwei Stunden vormittags und 

nachmittags gefängnisintern beschäftigt. Diese Beschäftigung (Betreuung von drei 

Eseln, drei Schafen, zwei Gänsen und zwei Enten) führe offenbar zur Beruhigung seines 

Zustandes. Deswegen könne er (der Arzt) sich vorstellen, dass während der Exploration 

in Basel die depressive Symptomatik nicht im Vordergrund gestanden habe. Die 

akzentuierten Persönlichkeitszüge könne er nicht bestätigen, weil der 

Beschwerdeführer abgesehen von seiner subjektiven Krankheitsüberzeugung keine 

Überwertung seines psychischen Leidens gezeigt habe. Er sei auf dem freien 

Arbeitsmarkt nicht mehr arbeitsfähig. Der gute Verlauf im geschützten Rahmen 

bestätige, dass der Beschwerdeführer nach dem Strafvollzug unbedingt ein 

Beschäftigungsprogramm in geschütztem Rahmen benötige (IV-act. 56). Hiezu nahmen 

die ABI-Gutachter am 22. November 2007 (Eingangsstempel) Stellung (IV-act. 59). Der 

RAD-Arzt Dr. D.___ bestätigte im Bericht vom 23. November 2007 die früher 

geäusserte Einschätzung des RAD (IV-act. 60).

2.4  Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Es liegen - für die Zeit nach Einleitung der streitigen 

Rentenrevision - sich widersprechende Einschätzungen vor. Während Dr. B.___ eine 

volle Arbeitsunfähigkeit aus psychischen Gründen und eine Beschäftigungsmöglichkeit 

des Beschwerdeführers lediglich in geschütztem Rahmen bestätigte (IV-act. 56), 

bescheinigten die ABI-Gutachter die uneingeschränkte Zumutbarkeit einer körperlich 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 8/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

leichten bis intermittierend mittelschweren Tätigkeit (IV-act. 43). Daraus kann nicht 

ohne weiteres auf die Notwendigkeit weiterer Sachverhaltsabklärung geschlossen 

werden. Dies wäre nur dann der Fall, wenn keine der Schätzungen zu überzeugen 

vermöchte. Für die Überzeugungskraft der Arbeitsfähigkeitsschätzungen der 

behandelnden Ärzte wird regelmässig vorgebracht, diese hätten sich lange und intensiv 

um die Gesundheitsbeeinträchtigungen ihrer Patienten gekümmert und könnten sie 

deshalb besser beurteilen als jene Ärzte, die sich nur ganz kurz gutachterlich mit den 

Patienten befasst hätten. Die lange Beschäftigung mit den Gebrechen der Patienten 

kann aber auch gegen die Überzeugungskraft der Schätzung des behandelnden Arztes 

ins Feld geführt werden. Die (pessimistische) subjektive Einschätzung eines Patienten 

schlägt sich nämlich in der Arbeitswelt sofort nieder. Dies wiederum erweckt den 

Anschein, dass die Selbsteinschätzung richtig sei, sie bestätigt sich sozusagen selbst. 

Bei den behandelnden Ärzten muss deshalb damit gerechnet werden, dass sie sich 

aufgrund der Umstände von der Einschätzung ihrer Patienten überzeugen lassen (vgl. 

Entscheid des Versicherungsgerichts vom 27. März 2003 i/S M. [IV 2002/10]). Die 

psychiatrische Exploration kann sodann von der Natur der Sache her nicht 

ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet dem begutachtenden Psychiater praktisch immer 

einen gewissen Spielraum, innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische 

Interpretationen möglich, zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege 

artis vorgegangen ist. Daher und unter Beachtung der Divergenz von medizinischem 

Behandlungs- und Abklärungsauftrag (BGE 124 I 175 Erw. 4; Urteil des EVG i/S P. vom 

13. Juni 2001 [I 506/00]) kann es nicht angehen, eine medizinische Administrativ- oder 

Gerichtsexpertise stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen 

zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte nachher zu unterschiedlichen 

Einschätzungen gelangen oder an solchen vorgängig geäusserten abweichenden 

Auffassungen festhalten. Anders verhält es sich hingegen, wenn der behandelnde Arzt 

objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorbringt, welche im Rahmen der psychiatrischen 

Begutachtung unerkannt geblieben und die geeignet sind, zu einer abweichenden 

Beurteilung zu führen (Urteil des EVG vom 13. März 2006 i/S G. [I 676/05] Erw. 2.4).

2.5  Zu prüfen ist, ob das von der Verwaltung in Auftrag gegebene Gutachten inhaltlich 

vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil des Eidgenösssischen 

Versicherungsgerichts vom 24. Mai 2006 i/S R. [I 954/05], Erw. 3.2.1). Der 

Beschwerdeführer war nach Lage der Akten im Jahr 2000 straffällig geworden (IV-act. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 9/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

43 S. 8). In der Folge stand er seit dem 22. Juni 2002 bis zur Inhaftierung am 15. 

November 2004 bei Dr. B.___ in Behandlung (IV-act. 30, 56). Die ABI-Gutachter führten 

die von Dr. B.___ anlässlich der ursprünglichen Rentenzusprache bestätigten 

psychiatrischen Diagnosen (Status nach Anpassungsstörung mit längerer depressiver 

Reaktion; akzentuierte Persönlichkeitszüge, narzisstisch) als solche ohne Einfluss auf 

die Arbeitsfähigkeit auf (IV-act. 43 S. 11). Sie begründeten dies einleuchtend mit dem 

Hinweis darauf, dass vorübergehend wohl unter den Belastungen der 

Untersuchungshaft und des Gerichtsverfahrens mit leichten depressiven 

Verstimmungen eine Einschränkung bestanden habe, welche sich in der Zwischenzeit 

vollständig zurückgebildet habe (IV-act. 43 S. 9 und 11). In ihrer Stellungnahme vom 

22. November 2007 (Eingangsstempel) zum Schreiben von Dr. B.___ vom 2. Oktober 

2007 führten die ABI-Gutachter im weiteren aus, der Beschwerdeführer sei in der Lage 

gewesen, während mehr als zwanzig Jahren konstante Arbeitsleistungen zu erzielen. 

Die erste Ehe habe zwölf Jahre gedauert. Bis zum Delikt seien keine handgreiflichen 

Auseinandersetzungen bekannt. Es seien also keinerlei Symptome einer emotionalen 

Persönlichkeitsstörung bekannt. Aufgrund eines einmaligen Ereignisses könne nicht 

eine emotional instabile Persönlichkeitsstörung diagnostiziert werden. Dass sich die 

depressiven Verstimmungen zurückgebildet hätten, werde auch vom behandelnden 

Psychiater bestätigt. Dass der Explorand im ruhigen Rahmen des Strafvollzuges sich 

psychisch einigermassen wohlfühle, sei nachzuvollziehen. Allerdings sei er auch bis 

2002 in der Lage gewesen, konstante Arbeitsleistungen zu erzielen. Er habe also nicht 

während Jahren an einer schweren depressiven Störung gelitten. Die Befürchtung des 

Exploranden, auf dem Arbeitsmarkt wenig Chancen zu haben angesichts seines Alters, 

seiner gesundheitlichen Beeinträchtigungen und seiner Vorgeschichte, könne 

möglicherweise zu einer gewissen psychischen Überlagerung der körperlichen 

Beschwerden führen. Allerdings könne daraus keine Arbeitsunfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht abgeleitet werden (IV-act. 59). Diese Ausführungen stimmen mit 

den aus den Akten ersichtlichen Gegebenheiten überein und sind von der Begründung 

her überzeugend. Bei der Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion 

handelt es sich denn auch um eine in aller Regel zeitlich (auf etwa zwei Jahre) 

begrenzte Gesundheitsbeeinträchtigung (vgl. WHO, Internationale Klassifikation 

psychischer Störungen, ICD-10, Kap. V, Bern 2005, 172). Einzig der von Dr. B.___ 

angeführte - an sich unbestrittene - Umstand, dass der geschützte Rahmen auf die 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 10/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Gesundheit des Beschwerdeführers eine positive Wirkung hat (IV-act. 56), vermag noch 

nicht darzutun, dass er lediglich unter solchen Gegebenheiten eine Arbeitstätigkeit 

auszuüben in der Lage ist. Eine Unvollständigkeit des ABI-Gutachtens lässt sich somit 

auch aus der Tatsache nicht ableiten, dass sich die Gutachter nicht explizit zum 

Einfluss der Beschäftigung im geschützten Rahmen auf den Gesundheitszustand des 

Beschwerdeführers äusserten. Weitere Gesichtspunkte, aufgrund welcher das Resultat 

der ABI-Begutachtung anzuzweifeln wäre, werden weder geltend gemacht noch sind 

solche aus den Akten ersichtlich. Eine erhebliche Verbesserung des psychischen 

Gesundheitszustandes seit der ursprünglichen Rentenzusprache ist demgemäss - 

jedenfalls bezogen auf das Datum der angefochtenen Verfügung (26. November 2007) - 

als überwiegend wahrscheinlich gegeben zu erachten. Wenn der Beschwerdeführer 

ausführen lässt, seit seiner - soweit ersichtlich im Jahr 2008 erfolgten (vgl. IV-act. 30; 

act. G 1.13) - bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug leide er unter schweren 

Schlafstörungen, Tagesmüdigkeit und Depressionen (act. G 9 S. 4), so ist festzuhalten, 

dass konkret die Verhältnisse bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung (26. 

November 2007) zu prüfen sind (BGE 121 V 362 Erw. 1b). Anhaltspunkte dafür, dass 

sich seit der ABI-Begutachtung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung eine 

erhebliche gesundheitliche Verschlechterung ergeben hätte, sind den Akten nicht zu 

entnehmen. Bei Zumutbarkeit einer leichten bis intermittierend mittelschweren 

Tätigkeit, einschliesslich der vor dem Unfall ausgeübten Arbeit als Chauffeur und 

Verkäufer, ist ein Rentenanspruch zu verneinen. Für allfällige gesundheitliche 

Verschlechterungen im Nachgang zur angefochtenen Verfügung besteht ein 

Neuanmelde-Recht (vgl. Art. 17 ATSG).

2.6  Der Beschwerdeführer lässt schliesslich die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit 

in Frage stellen. - Bei der verwertbaren Restarbeitsfähigkeit darf nicht von 

realitätsfremden Einsatzmöglichkeiten ausgegangen werden. Insbesondere kann von 

einer zumutbaren Tätigkeit dort nicht gesprochen werden, wo diese nur in so 

eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der allgemeine Arbeitsmarkt praktisch nicht 

kennt oder dass sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines 

durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden 

Stelle deshalb zum vornherein als ausgeschlossen erscheint. Ferner beinhaltet der 

Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes nicht nur ein gewisses Gleichgewicht 

zwischen dem Angebot und der Nachfrage nach Stellen, sondern bezeichnet einen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 11/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

Arbeitsmarkt, der von seiner Struktur her einen Fächer verschiedenartiger Stellen offen 

hält, und zwar sowohl bezüglich der dafür verlangten beruflichen und intellektuellen 

Voraussetzungen wie auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes (Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 3. Dezember 2003 i/S E.H, mit Hinweisen 

[I 349/01]). Nach der Rechtsprechung darf auf eine medizinisch-theoretische 

Restarbeitsfähigkeit von 50% nicht abgestellt werden, wenn sie praktisch nicht 

ausgenützt werden kann. Besteht nämlich die 50%ige Arbeitsfähigkeit nur für eine 

Arbeit ohne ständiges Bücken, Heben oder Tragen schwerer Lasten, ist es 

beispielsweise einem Maurer nicht möglich, in seinem angestammten Beruf tätig zu 

sein. Auch kann von einem immer als Maurer tätig gewesenen Versicherten in einem 

gewissen Alter vernünftigerweise nicht verlangt werden, auf eine andere Tätigkeit 

umzusteigen. Ebenso kann nicht auf eine Restarbeitsfähigkeit von 25% abgestellt 

werden, wenn diese praktisch nicht verwertbar ist (A. Rumo-Jungo, Bundesgesetz über 

die Unfallversicherung, 3. A., S. 115 und 116, mit Hinweisen; zur Frage der 

sozialpraktischen Verwertbarkeit der Arbeitsfähigkeit vgl. auch Urteil des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts vom 12. Oktober 2004 i/S D. [I 299/04], Erw. 

4.3.1 mit Hinweisen). Bei dem im Verfügungszeitpunkt 55jährigen Beschwerdeführer 

liegt eine medizinisch-theoretisch uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit vor. Sodann 

erscheint es zumutbar, dass der Beschwerdeführer, welcher zuvor eine ungelernte 

Arbeit als Chauffeur, Verkäufer und Betreiber einer Cafeteria ausübte, nunmehr eine 

vergleichbare oder eine andere, seinem Gesundheitsschaden angepasste Arbeit 

ausübt. Nach ständiger Rechtsprechung ist davon auszugehen, dass solche Stellen in 

zureichender Zahl vorhanden sind, auch wenn zusätzliche Einschränkungen zu 

berücksichtigen sind (bereits erwähntes EVG-Urteil vom 3. Dezember 2003 [I 349/01] 

Erw. 6.1).

3.   

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Bestätigung der 

Verfügung vom 26. November 2007 abzuweisen. Der vollumfänglich unterliegende 

Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten grundsätzlich zu tragen. Diese bemessen 

sich nach dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 

600.-- erscheint als angemessen. Die Gehörsverletzung und deren Heilung können 

jedoch nicht ohne Folgen für die Verfahrenskostenauferlegung bleiben, zumal diese 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 12/12

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

unter anderem Anlass für die Anhebung dieses Beschwerdeverfahrens bildete (vgl. act. 

G 9 S. 2 und BVR 2008, 97). Es rechtfertigt sich unter diesen Umständen, der 

Beschwerdegegnerin die Hälfte der Gerichtsgebühr zu auferlegen. Dementsprechend 

hat der Beschwerdeführer auch Anspruch auf Parteientschädigung (vgl. Lorenz 

Kneubühler, Gehörsverletzung und Heilung, ZBl 1998, 97ff, 119; Benjamin Schindler, 

die "formelle Natur" von Verfahrensgrundrechten, ZBl 2005, 169ff, 193). Ausgehend 

von einer "mittleren" Entschädigung bei vollem Obsiegen von Fr. 3'500.-- erscheint die 

Zusprechung einer Parteientschädigung von pauschal Fr. 1'750.-- (einschliesslich 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) konkret angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- bezahlen die Parteien je zur Hälfte, der 

Beschwerdeführer unter Anrechnung des von ihm geleisteten Kostenvorschusses von 

Fr. 600.--. Der Restbetrag von Fr. 300.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.  Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer mit Fr. 1'750.-- zu 

entschädigen.

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 25.11.2008
	Art. 17, 42 und 61 ATSG. Rentenrevision (Aufhebung) wegen Verbesserung des Gesundheitszustandes. Kostenfolgen der Heilung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. November 2008, IV 2008/27).

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte

		2025-07-19T15:15:10+0200
	"9001 St.Gallen"
	Publikationsplattform Kanton St.Gallen