# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5c256519-019e-523f-b18f-01be29ee3e0a
**Source:** Solothurn (SO)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-03-07
**Language:** de
**Title:** Solothurn Versicherungsgericht 07.03.2024 VSBES.2023.240
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SO_Omni/SO_VSG_001_VSBES-2023-240_2024-03-07.html

## Full Text

Urteil vom 7. März 2024

Es wirken mit:

Präsidentin Weber-Probst 

Oberrichter Flückiger

Oberrichterin Marti 

Gerichtsschreiber Isch

In Sachen

A.___ vertreten durch Rechtsanwältin Jeannette Frech

Beschwerdeführer 

 

gegen

IV-Stelle Solothurn, Allmendweg 6, 4528 Zuchwil, 

Beschwerdegegnerin 

 

betreffend     Invalidenrente
(Verfügung vom 30. August 2023)

 

 

zieht das
Versicherungsgericht in Erwägung:

I.      
 

 

1.      Am 4. März 2016 meldete sich der
1976 geborene Versicherte A.___ (nachfolgend Beschwerdeführer) zum
Leistungsbezug bei der IV-Stelle des Kantons Solothurn (nachfolgend
Beschwerdegegnerin) an (IV-Nr. [Akten der IV-Stelle] 8). In der Folge holte die
Beschwerdegegnerin medizinische Unterlagen ein und veranlasste beim B.___, eine
Begutachtung. Das Gutachten wurde am 2. November 2017 (IV-Nr. 42.1)
erstattet. Gestützt darauf bejahte die Beschwerdegegnerin mit Verfügung vom 7.
August 2018 (IV-Nr. 70) einen Anspruch des Versicherten auf berufliche
Massnahmen und verneinte nach Durchführung eines Einkommensvergleichs einen
Anspruch auf eine Invalidenrente aufgrund eines Invaliditätsgrades von
33 % (IV-Nr. 54). Die dagegen vom Beschwerdeführer am 27. August 2018
erhobene Beschwerde (IV-Nr. 77) wies das Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn mit Urteil VSBES.2018.196 (IV-Nr. 94) ab. Dagegen erhob der
Beschwerdeführer beim Bundesgericht wiederum Beschwerde, welche vom
Bundesgericht mit Urteil 9C_461/2019 vom 22. November 2019 (IV-Nr. 102)
insofern teilweise gutgeheissen wurde, als die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen
wurde, damit diese den B.___-Gutachtern die Ergänzungsfragen stelle, wie sich
die jeweiligen Teileinschränkungen aus neurologischer und psychiatrischer Sicht
zueinander verhielten und wie hoch die Gesamtarbeitsunfähigkeit in einer
zumutbaren (vollschichtigen) Verweisungstätigkeit zu veranschlagen sei.
Hiernach habe die Beschwerdegegnerin über den Rentenanspruch des
Beschwerdeführers erneut zu befinden. In der Folge holte die Beschwerdegegnerin
bei den B.___-Gutachtern eine entsprechende Stellungnahme ein (IV-Nr. 111) und
verneinte gestützt darauf mit Verfügung vom 25. Februar 2021 (IV-Nr. 137) den
Rentenanspruch des Beschwerdeführers bei einem errechneten Invaliditätsgrad von
33 %. Diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

 

2.      Am 7. Juni 2021 meldete sich der
Beschwerdeführer wiederum zum Leistungsbezug bei der Beschwerdegegnerin an
(IV-Nr. 140). In der Folge holte die Beschwerdegegnerin medizinische Unterlagen
ein und veranlasste bei der C.___ AG ein polydisziplinäres Gutachten in den
Fachrichtungen Allgemeine Medizin, Rheumatologie, Neurologie und Psychiatrie.
Das Gutachten erging am 22. November 2022 (IV-Nr. 171, S. 40 ff.). Gestützt
darauf verneinte die Beschwerdegegnerin nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren
(IV-Nr. 182) mit Verfügung vom 30. August 2023 (A.S. [Akten-Seite] 1 ff.)
den Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen und
eine Invalidenrente bei einem errechneten Invaliditätsgrad von 19 %.

 

3.      Gegen diese Verfügung lässt der
Beschwerdeführer am 3. Oktober 2023 Beschwerde beim Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn erheben (A.S. 15 ff.). Er stellt folgende Rechtsbegehren: 

 

1.     Es sei die Verfügung der IV-Stelle
Solothurn vom 30. August 2023 aufzuheben und es sei A.___ mindestens eine
Viertelrente der Invalidenversicherung zuzusprechen. 

Eventualiter:
Es sei die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 30. August 2023
aufzuheben und es sei die Sache zur weiteren Abklärung und Neuverfügung an die
IV-Stelle Solothurn zurückzuweisen.

2.     Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
(inkl. MWST.).

 

Zudem sei dem Beschwerdeführer für das
vorliegende Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung der
Unterzeichnenden als amtliche Rechtsbeiständin zu gewähren.

 

4.      Mit Eingabe vom 25. Oktober 2023
(A.S. 41) verzichtet die Beschwerdegegnerin auf Einreichung einer begründeten
Beschwerdeantwort und schliesst auf Abweisung der Beschwerde.

 

5.      Mit Verfügung vom 17. November
2023 (A.S. 42 f.) weist der Vizepräsident des Versicherungsgerichts das Gesuch
des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege bzw.
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ab.

 

6.      Auf die weiteren Ausführungen in
den Rechtsschriften der Parteien wird, soweit erforderlich, in den folgenden
Erwägungen eingegangen. Im Übrigen wird auf die Akten verwiesen.

 

II.

 

1.      Die Sachurteilsvoraussetzungen
(Einhaltung von Frist und Form, örtliche und sachliche Zuständigkeit des
angerufenen Gerichts) sind erfüllt. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

 

2.      Am 1. Januar 2022 trat das
revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG, SR 831.20) in
Kraft. Vorbehältlich besonderer übergangsrechtlicher Regelungen sind in
zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen materiellen Rechts-sätze
massgeblich, die bei der Erfüllung des rechtlich zu ordnenden oder zu
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (statt vieler: BGE 144 V 210
E. 4.3.1 S. 213 mit Hinweisen). Dementsprechend ist der Anspruch für die
Zeit bis Ende 2021 nach denjenigen materiell-rechtlichen Normen zu beurteilen,
welche damals in Kraft standen.

 

3.      Invalidität ist die
voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise
Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts, ATSG). Sie kann Folge von Geburtsgebrechen,
Krankheit oder Unfall sein. Die Invalidität gilt als eingetreten, sobald sie
die für die Begründung des Anspruchs auf die jeweilige Leistung erforderliche
Art und Schwere erreicht hat (Art. 4 des Bundesgesetzes über die
Invalidenversicherung, IVG).

 

4.

4.1    Wurde eine Rente wegen eines
fehlenden oder zu geringen Invaliditätsgrades bereits einmal verweigert bzw.
aufgehoben, so wird eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die versicherte
Person glaubhaft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den
Anspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 87 Abs. 3 und 4 IVV). 

 

4.2    Tritt die Verwaltung – wie im
vorliegenden Fall – auf eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell
abzuklären und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person
glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten
ist; sie hat demnach in analoger Weise wie bei einem Revisionsfall nach Art. 17
Abs. 1 ATSG vorzugehen. Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass
der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist
sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zusätzlich noch zu prüfen, ob die
festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbegründende Invalidität
zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche
materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 133 V 108, 117 V 198 E. 3a,
109 V 115 E. 2b).

 

Ob eine anspruchsbegründende Änderung in
den für den Invaliditätsgrad erheblichen Tatsachen eingetreten ist, beurteilt
sich im Neuanmeldungsverfahren – analog zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1
ATSG, s. BGE 105 V 30 – durch Vergleich des Sachverhaltes, wie er im Zeitpunkt
der Ablehnungsverfügung bestanden hat, mit demjenigen zur Zeit der streitigen
neuen Verfügung (BGE 130 V 73 E. 3.1 mit Hinweisen; AHI 1999 S. 84 E. 1b).

 

5.

5.1    Um den Invaliditätsgrad bemessen
zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf
Unterlagen angewiesen, die Ärzte und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur
Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den
Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang
und bezüglich welcher Tätigkeiten die Versicherten arbeitsunfähig sind. Im
Weiteren sind ärztliche Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung
der Frage, welche Arbeitsleistungen den Versicherten noch zugemutet werden
können (BGE 132 V 99 f. E. 4, 125 V 261 E. 4).

 

5.2    Das Administrativverfahren vor
der IV-Stelle wie auch der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1, Art. 61 lit. c ATSG). Danach
haben IV-Stelle und Sozialversicherungsgericht den rechtserheblichen Sachverhalt
von Amtes wegen festzustellen. Diese Untersuchungspflicht dauert so lange, bis
über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen Tatsachen
hinreichende Klarheit besteht. Der Untersuchungsgrundsatz weist enge Bezüge zum
– auf Verwaltungs- und Gerichtsstufe ebenfalls in gleicher Weise geltenden –
Prinzip der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c in fine ATSG) auf
(einschliesslich die antizipierte Beweiswürdigung): Führt die pflichtgemässe,
umfassende und sachbezogene Beweiswürdigung den Versicherungsträger oder das
Gericht zur Überzeugung, der Sachverhalt sei hinreichend abgeklärt, darf von
weiteren Untersuchungen (Beweismassnahmen) abgesehen werden. Ergibt die
Beweiswürdigung jedoch, dass erhebliche Zweifel an Vollständigkeit und / oder
Richtigkeit der bisher getroffenen Tatsachenfeststellungen bestehen, ist weiter
zu ermitteln, soweit von zusätzlichen Abklärungsmassnahmen noch neue
wesentliche Erkenntnisse zu erwarten sind (Urteil des Bundesgerichts vom 9.
April 2008, 8C_308/2007, E. 2.2.1 mit vielen Hinweisen).

 

5.3    Der im Sozialversicherungsrecht
massgebende Beweisgrad ist derjenige der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
(BGE 117 V 194 f. E. 3.b). Das Bundesrecht schreibt nicht vor, wie die
einzelnen Beweismittel zu würdigen sind. Für das gesamte Verwaltungs- und
Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien
Beweiswürdigung (BGE 125 V 352 E. 3a). Der Sozialversicherungsrichter hat alle
Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und
danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige
Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf er bei
einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen,
ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum er
auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die
streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die
geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten – d.h. der
Anamnese – abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation
einleuchtet und in seinen Schlussfolgerungen begründet ist (AHI 1997 S. 121;
BGE 122 V 160). Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit
weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten
oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten. 

 

6.      Streitig und zu prüfen ist, ob
die Beschwerdegegnerin den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine
Invalidenrente mit der hier angefochtenen Verfügung vom 30. August 2023 zu
Recht abgewiesen hat. Diese Frage wird durch den Vergleich des Sachverhalts,
wie er im Zeitpunkt der letztmaligen Rentenverneinung mit Verfügung vom 25.
Februar 2021 und demjenigen, wie er zur Zeit der streitigen Verfügung vom 30.
August 2023 bestanden hat, beurteilt (BGE 134 V 131 E. 3
S. 132 f.).

 

6.1    In der letztmaligen
Rentenverfügung vom 25. Februar 2021 stützte sich die Beschwerdegegnerin im
Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten sowie die Stellungnahmen der B.___
vom 2. November 2017 (IV-Nr. 42.1), 28. Mai 2018 (IV-Nr. 66) und 29. Januar
2020 (IV-Nr. 111). Im Gutachten wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen mit Einfluss auf die
Arbeitsfähigkeit:

-    Rezidivierende depressive Störung,
aktuell leicht- bis mittelgradige Episode

-    Chronisches lumbovertebrogenes
Schmerzsyndrom mit symptomatischer ISG-Ligamentopathie und lumbosakraler
Facettenarthrose sowie residuellem radikulärem Schmerz- und sensiblem
Ausfallssyndrom der Wurzel S1 links bei

·     St. n. Diskushernien-Operation L5/S1
links am 22. November 2013

·     St. n. Re-Fenestration L5/S1 links mit
Neurolyse der Wurzel S1 und Abtragen des medianen Anteils des Processus
articularis superior am 19. Januar 2016

·     Lumbaler Fehlstatik bei linkskonvexer
Seitausbiegung (Cobb 10°) und lumbosakraler Hyperlordose (Lordose-Winkel 90°)

·     Rx LWS a.p./seitlich sowie
Funktionsaufnahmen vom 2. Juni 2017: lumbosakrale Facettenarthrosen,
unauffällige Funktionsaufnahmen

·     MRI LWS vom 21. April 2017 :
Axial-foraminle Einengung L4/5 durch laterale Dikusprotrusion, diskrete
mediolinkslaterale Protrusion L5/S1, keine Wurzelkompression

 

Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die
Arbeitsfähigkeit:

-    St. n. VKB-Läsion linkes Knie, operativ
versorgt 2004, ohne Folgeerscheinungen

-    Anamnestisch St. n. Ellbogenluxation
rechts, folgenlos ausgeheilt

-    Anamnestisch St. n. Clavikulafraktur im
Kindesalter, folgenlos ausgeheilt

-    Konstitutionelle Laxität leichten Grades

-    Ausgeprägte Fussinsuffizienz links,
geringgradig rechts

-    Bullöses Lungenemphysem apikal
beidseits, laut Akten

-    St. n. Inguinalhernein-Operation
beidseits 2012/2014

-    St. n. Tonsillektomie

-    St. n. Katarakt-Operation links August
2017

 

Zur Arbeitsfähigkeit äussert sich das
Gutachten dahingehend, der Beschwerdeführer sei für die zuletzt ausgerichtete
Tätigkeit als Maschineneinrichter, wobei es sich um eine körperlich stark
belastende Tätigkeit handle, seit dem 19. Januar 2016 zu 100 %
arbeitsunfähig. Leichte, zeitweise mittelschwere Tätigkeiten könnten aus
somatischer Sicht vollschichtig durchgeführt werden unter Vermeidung von
stereotypen Körperhaltungen und häufigen Arbeiten in gebückter Position. Die
Reduktion der Leistungsfähigkeit (Rendement) werde aufgrund der
nachvollziehbaren Schmerzsymptomatik mit 20 % veranschlagt. Diese
Einschätzung werde ab dem 19. Januar 2016 datiert. Aus rein
psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit infolge der depressiven
Symptomatik reduziert. Sie werde auf 70 % geschätzt. Der Beginn der
Arbeitsfähigkeit lasse sich nicht genau beziffern. Es sei zu einer allmählichen
depressiven Symptomatik gekommen, vermutlich nach der zweiten Operation im
Januar 2016. Dadurch, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers nach der
zweiten Operation im Januar 2016 nicht verbessert und er den Arbeitsplatz
verloren habe, sei es zu einer negativen Entwicklung mit zunehmender
depressiver Symptomatik gekommen. Somit sei die Arbeitsfähigkeit geschätzt ab
ca. März 2016 aus psychiatrischer Sicht reduziert. Dies unter Berücksichtigung,
dass nach der Operation eine gewisse Zeit, angenommen würden ca. vier Wochen,
die Erwartung auf Heilung bestanden habe, die dann enttäuscht worden und es zu
einer depressiven Reaktion gekommen sei. Empfohlen werde die Aufgleisung einer
ambulanten Psychotherapie, inklusive Pharmakotherapie mit
schmerzdistanzierenden Antidepressiva. Aus orthopädischer Sicht seien bei der
Behandlung chronischer Schmerzsyndrome entsprechend der aktuellen Leitlinien
vor allem die Einflussfaktoren auf das Schmerzgeschehen zu identifizieren und
weitest möglich zu therapieren. Hierzu empfehle sich in erster Linie eine
Verbesserung der Wirbelsäulenstatik und der muskulären Stabilisierung des
lumbosakralen Übergangs. Konkret werde dringend eine Gewichtsreduktion
empfohlen, des Weiteren ein Versuch mit einem Ausgleich der Beinlängendifferenz
durch eine Schuheinlage um 1 cm links und einer medizinischen
Trainingstherapie vor allem zur Kräftigung der LWS-stabilisierenden Muskulatur
(Abdominal- und Glutealmuskelgruppe). Zudem sollte eine Einlagenversorgung zur
Stützung des Fusslängsgewölbes vorgenommen werden, um die Krampfneigung der
Wadenmuskulatur links positiv zu beeinflussen. Es bestehe sowohl im
psychiatrischen als auch im internistischen und orthopädischen Bereich eine
Therapierbarkeit. Insofern sei prinzipiell eine Besserung der Arbeitsfähigkeit
möglich. 

 

6.2    In der vorliegend angefochtenen
Verfügung vom 30. August 2023 (A.S. 1 ff.) stützte sich die Beschwerdegegnerin
im Wesentlichen auf das polydisziplinäre Gutachten der C.___ AG vom 22.
November 2022 (Fachrichtungen: Allgemeine Medizin, Rheumatologie, Neurologie
und Psychiatrie; IV-Nr. 171, S. 40 ff.), dessen Beweiswert nachfolgend zu
prüfen ist:

 

6.2.1 Im internistischen Teilgutachten
der C.___ AG (IV-Nr. 171, S. 63 ff.) wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit

·       
Keine

 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit

·      Langjähriger Nikotinmissbrauch mit/bei

-       
beginnend chronischer
Bronchitis (ICD-10: J42)

-       
CT-morphologisch 04/2017
nachgewiesenes bullöses Lungenemphysem (ICD-10: J43.9)

·      Sigmadivertikulose (ICD-10: K57.30)
mit/bei

-        
Z.n. Sigmadivertikulitis
09/2018

·      Rosazea im Kopfbereich (ICD-10: L71.9)

·      Tinnitus (ICD-10: H93.1)

·      Z.n. Tonsillektomie 1982

 

Zur Beurteilung führte der Gutachter
aus, Gesundheitsstörungen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit seien auf
allgemein-internistischem Fachgebiet nicht festzustellen gewesen. Im
Vordergrund stünden die Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem und auf
orthopädischem Fachgebiet. Aktenkundig sei ein bullöses Lungenemphysem bei
langjährigem Nikotinmissbrauch. Der Explorand selber habe bis auf
gelegentlichen Husten mit Auswurf keine wesentlichen Probleme angegeben. Er
spüre, «dass er Raucher sei» und habe deshalb bei intensiverer körperlicher
Belastung auch Luftnot. Auffälligkeiten bei der Auskultation der Lunge seien im
Rahmen der aktuellen Begutachtung nicht festzustellen gewesen. Die umfangreich
durchgeführte laborchemische Diagnostik habe ebenfalls keinen wegweisenden Befund
ergeben. Aufgrund der auffallenden Polydipsie mit auch entsprechend stark
verdünntem Urin sei eine weiterführende laborchemische Diagnostik erfolgt. Bei
unauffälligem Elektrolytstatus, fehlendem Hinweis für eine
Schilddrüsenerkrankung, für eine Diabetes-Erkrankung und bei normwertigem
Cortisol basal sei die Polydipsie am ehesten multifaktorieller Genese
erschienen, mit auch psychischer Komponente. Hierfür passend sei auch die
Angabe, dass in der Nacht keine übermässige Pollakisurie bestehe.

 

Diese internistische Beurteilung steht
in Übereinstimmung mit den Vorakten überein und wird seitens der Parteien nicht
bestritten. Somit ist auf das beweiswertige internistische Teilgutachten der C.___
AG abzustellen.

 

6.2.2 Im rheumatologischen Teilgutachten
der C.___ AG (IV-Nr. 171, S. 124 ff.) wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit

·       
chronisch, operativ
nicht mehr zu beeinflussende Neuralgie nach irreparablem Nervenwurzelschaden L5/S1
links mit radikulärer Schmerzsymptomatik (ICD-10: G55.1) bei St. n.

-       
Links laterale
(transligamentäre) Bandscheibenhernie (ICD-10: M51.1 und beidseitige
Foramenenge L5/S1, OP Revision 5. März 2016

-       
Linksbetonte Recessus- und
Foramenenge in L4/5 (ICD-10: M51.1). (ED MRI LWS 23. September 2013), OP
2013

 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit

•      
St. n. isolierter vorderer
Kreuzbandläsion Knie rechts (ICD-10: S83.53), St. n. VKB Ersatzplastik 2.
September 2004, St. n. gelockerter Schraube Tibia rechts 1 Jahr nach
VKB-Plastik rechts und St. n. Schraubenentfernung Knie rechts 19. Dezember 2005

•      
St. n. symptomatischer
indirekte Inguinalhernie (ICD-10: K40.90) links, St. n. postoperative Bauchdeckenhämatom
inguinal links, St. n. Hernienrepair OP, allgemeininternistisch oder viczeralchirurgisch
zu sichern

•      
St. n. Lipomresektion
rechter Unterarm und neuralgieforme Schmerzen nach OP mit diffuser Ausstrahlung
rechte Hand, neurologisch zu bewerten, seit OP 2021

 

Zur Beurteilung führte der Gutachter
aus, rheumatologisch und orthopädisch seien hier die Diagnose der
Bandscheibendegeneration und deren operative Therapie, die weitere
Schmerztherapie und der sich daraus ergebende Leidensdruck zu bewerten. Im
Dossier seien erste Beschwerden übereinstimmend mit den Angaben des
Beschwerdeführers ab Sommer 2013 zu erheben, erste Operation bei Foramenstenose
L4/5 links 2013 mit ca. 2 Jahren Besserung, dann schleichende
Wiederverschlechterung und erneute Operation bei Rezidiv am 5. März 2016, dann
zur L5 Wurzel auch S1 Wurzel laut OP-Bericht betroffen, objektiv keine
Besserung, seitdem recht konstanter Befund. Wie folgt auch im MRT gesichert am 15.
März 2016: Gute Dekompression (...) subligamentäre Diskushernie L4/5 links mit
möglicher diskreter Reizung der L4-Wurzel links, leichtgradige Spondylarthrose,
leichtgradige Osteochondrose L4/5 und L5/S1. EMG 05/2016: Zeichen einer
S1-Läsion links. Die Zuordnung der neuralgieartigen Beschwerden obliege in
diesem polydisziplinären Ansatz der Neurologie, aus Sicht dieses Teilgutachtens
wäre eine diffuse L5 Symptomatik mit Teilen einer S1 Symptomatik auszuweisen.
Die Arbeitsunfähigkeit werde orthopädisch aber bereits durch die LWS-Operation
in der Anamnese und den Teil der glaubhaften Rückenbeschwerden sowie die
prognostische Bedeutung ausgewiesen. Eine stehende Tätigkeit sei nicht mehr
leidensgerecht, ausser im untergeordneten zeitlichen Pensum. Inwiefern ggf. bei
angepasster Tätigkeit die Arbeitsunfähigkeit durch Beinschmerz beeinflusst sein
könne, werde neurologisch fachlich zu berichten sein. Sodann hielt der
Gutachter zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit fest, aus rheumatologischer
Sicht bestehe in stehender und stark wechselbelastender Tätigkeit und auch in
der bisherigen Tätigkeit als Maschineneinrichter keine sinnvolle Einsatzmöglichkeit,
allenfalls stundenweise Präsenz im Umfang 2 – 3 Stunden entsprechend
40%-Pensum seien vorstellbar. Zudem sei ein Rendement wegen schmerzbedingter
Verlangsamung und erhöhtem Pausenbedarf von 25 % anzunehmen. Dies ergebe in der
bisherigen Tätigkeit insgesamt eine Arbeitsfähigkeit von 30 %. Des Weiteren
müsse eine angepasste Tätigkeit folgende Kriterien erfüllen: Sitzende oder nur
untergeordnet stehende und gehende leicht wechselbelastende Tätigkeit mit
wenigstens 70 % der Arbeitszeit Gelegenheit zum Sitzen, ohne Zwangshaltungen
der Wirbelsäule, ohne statisches Verharren an der Stelle ohne Arbeiten in
Oberkörpervorneigung oder -rücklage, keine Überkopfarbeit, Heben nur bis 10 kg
ohne Anheben vom Boden, Heben und Tragen zwischen Hüft- und Bauchnabelhöhe.
Eine solche Tätigkeit sei in einem Vollpensum ohne Leistungseinschränkung
zumutbar. Diese Arbeitsfähigkeit sei seit 2016 gleichgeblieben.

 

Die Ausführungen des rheumatologischen
Gutachters vermögen im Lichte der Vorakten zu überzeugen. Sie werden von den
Parteien auch nicht bestritten. Somit ist auf das beweiswertige
rheumatologische Teilgutachten der C.___ AG abzustellen. 

 

6.2.3 Im neurologischen Teilgutachten
der C.___ AG (IV-Nr. 171, S. 86) wurden folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen mit Auswirkung auf die
Arbeitsfähigkeit

·      Chronische lumboradikuläre Schmerz- und
sensible Ausfallsymptomatik L5 und S1 links (ICD-10: G55.1) mit/bei:

·       
Klinisch-neurologisch
aktuell: leichte Inaktivitätshypotrophie der Muskulatur des linken Beins,
kombiniertes sensibles radikuläres Ausfallsyndrom links mit Hypästhesie im
L5-(Unterschenkelaussenseite) und S1-Dermatom (lateraler Fußrand); verminderte
Tibialis-posterior- und Achillessehnenreflexe links

 

Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

•      
Migräne ohne Aura (ICD-10:
G43.0)

•      
Tinnitus aurium
rechtsbetont (Pfeifen) (ICD-10: H93.1)

•      
Rezidivierende
Fühlstörungen der Finger beider Hände, DD im Rahmen von psychogener Hyperventilation
(ICD-10: F45.33)

 

Zur Beurteilung führte der Gutachter
aus, beim Versicherten könne eine versicherungsmedizinisch relevante
neurologische Diagnose geltend gemacht werden. Es bestehe eine chronische,
weitgehend invalidisierende Lumboischialgie mit linksseitiger L5- und
S1-radikulärer Reiz- und sensibler Ausfallsymptomatik. Im Neurostatus fänden
sich keine sicheren Hinweise für zusätzliche radikuläre motorische Defizite, abgesehen
von deutlich abgeschwächten Tibialis-posterior- und Achillessehnenreflexe
links; zu erwähnen sei hingegen eine leichte, am ehesten inaktivitäts-bedingte
Muskelhypotrophie des linken Beins. Trotz ausgeprägter kombinierter
medikamentöser Schmerztherapie (Paracetamol, NSAR, Pregabalin, Bupropion)
hätten die Schmerzen bisher kaum kontrolliert werden können; auch wiederholte
Infiltrationen seien meistens erfolglos geblieben oder nur kurz wirksam
gewesen. Insgesamt spreche dies für eine zusätzliche zentrale Sensitivierung,
begünstigt durch ungünstige psychosoziale Rahmenbedingungen sowie
Polymorbidität (u.a. St.n. Polytoxikomanie). Bis 2020 habe eine
Alkoholabhängigkeit mit Konsum von >3L Bier pro Tag bestanden. Der erhöhte
Alkoholkonsum habe zuvor seit vielen Jahren bestanden, habe aber infolge
Zunahme der Rückenschmerzen ab 2016 stark zugenommen. Es gebe aber keine
Hinweise für eine periphere Polyneuropathie als Folge des
Abhängigkeitssyndroms. Es bestehe keine zerebelläre Ausfallsymptomatik mit
Ausnahme von leicht sakkadierten langsamen Augenfolgebewegungen. Gestützt auf
diese Ausführungen vermag sodann die gutachterliche Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit zu überzeugen: Aus neurologischer Sicht sei der versicherten
Person in der angestammten Tätigkeit als Maschineneinrichter keine
Arbeitstätigkeit mehr zumutbar. Eine angepasste Tätigkeit sollte nur körperlich
leichte, wechselbelastende Arbeiten in mehrheitlich sitzender Position und die
Möglichkeit von individuell gestalteten Pausen beinhalten. Von neurologischer
Seite wäre in angepasster Tätigkeit eine maximale Präsenz von 7.5 h
möglich. Zusätzlich bestehe schmerzbedingt eine Leistungseinschränkung von 15
%. Dies ergebe insgesamt eine Arbeitsfähigkeit von 75 %. 

 

Die Beurteilung des neurologischen
Gutachters vermag zu überzeugen. Daran vermögen auch die Rügen des
Beschwerdeführers nichts zu ändern. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers
hat sich der Gutachter zur Möglichkeit
einer Polyneuropathie geäussert und eine solche verneint. Dass er keine Testung
der Nervenleitgeschwindigkeit durchgeführt hat, wie dies vom Beschwerdeführer
bemängelt wird, vermag die diesbezügliche Beurteilung nicht zu entkräften. So
liegt es im Ermessen des Gutachters, welche zusätzlichen Untersuchungen er als
notwendig erachtet. Ebenfalls nicht nachvollziehbar ist die Rüge des
Beschwerdeführers, wonach der neurologische Gutachter der Schmerzproblematik
nicht genügend Beachtung geschenkt habe. So führte der Gutachter diesbezüglich
aus, die ausgeprägte chronifizierte Schmerzsymptomatik sei läsional nicht
ausreichend erklärbar und werde wahrscheinlich durch ungünstige (v.a.
psychische) Komorbiditäten im Sinne einer zentralen Sensitivierung
aufrechtgehalten. Ob ein weiterer Ausbau der diesbezüglichen medikamentösen Behandlung
das Schmerzsyndrom und die Arbeitsfähigkeit verbessern könnte, sei aber eher
fraglich (z.B. Amitriptylin 75 mg 0-0-0-1 zusätzlich zu Bupropion und
Pregabalin). Sodann vermag der nach der Begutachtung ergangene Bericht von Dr.
med. D.___, Facharzt Neurologie FMH, vom 12. April 2023 (IV-Nr. 185) den
Beweiswert des neurologischen Teilgutachtens nicht zu vermindern, zumal daraus
auch keine relevante Verschlechterung seit der Begutachtung hervorgeht. So
hielt Dr. med. D.___ zur Beurteilung lediglich fest, es bestünden anamnestisch
diffuse Schmerzen an den Extremitäten, vor allem linkes Bein, im Wadenbereich
mit Dysästhesien, invalidisierend. Klinisch bestünden Zeichen einer
Polyneuropathie, welche sich elektroneurographisch nicht habe nachweisen lassen;
DD small fiber Polyneuropathie am ehesten aethylischer Genese.
Elektroneurographisch bestehe eine mässiges Karpaltunnel-Syndrom rechts. Daraus
kann keine relevante Verschlechterung abgeleitet werden.

 

Zusammenfassend ist somit auf das
beweiswertige neurologische Teilgutachten der C.___ AG abzustellen. 

 

6.2.4 

6.2.4.1   Im
psychiatrischen Teilgutachten der C.___ AG (IV-Nr. 171, S. 147 ff.) wurden
folgende Diagnosen gestellt:

 

Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

·      Keine

 

Diagnosen
ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit

•      
Leichte depressive Episode
(ICD10 F33.0)

•      
Akzentuierte Persönlichkeit
mit passiv abhängigen aber auch emotional instabilen Zügen (ICD Z73.1)

 

Sodann
begründete der Gutachter die von ihm gestellten Diagnosen in nachvollziehbarer
Weise und führte aus, die am 24. März 2020 von Dr. med. E.___, F.___, gestellte
Diagnose eines Alkoholabhängigkeitssyndroms (ICD10 F10.2) und einer
Cannabisabhängigkeit könne in der aktuellen Untersuchung nicht diagnostiziert
werden. Alle diesbezüglichen Laboruntersuchungen – zweimal Urin und Blut
abgenommen – seien negativ gewesen. In der Untersuchung sei die depressive
Symptomatik in einem leichten Ausmass festzustellen gewesen. Am 4. Mai 2021
hätten die F.___ eine rezidivierend depressive Störung, gegenwärtig schweren
Ausmasses, und Dr. med. E.___ am 24. März 2020 eine depressive Störung
leichten bis mittelgradigen Ausmasses diagnostiziert. Am 16. Februar 2022 habe
Dr. med. G.___ eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere
Episode ohne psychotisches Ausmass diagnostiziert. Dies zeige, dass beim
Beschwerdeführer die depressive Symptomatik schwankend sei. Zum jetzigen
Zeitpunkt führe er ein zurückgezogenes und klar strukturiertes Leben. Er werde
einmal pro Monat psychiatrisch betreut und erhalte Medikamente (Pregabalin,
Wellbutrin). Mit dieser Medikation sei er zum jetzigen Zeitpunkt gut
eingestellt. Unter dieser Medikation habe er sich stabilisieren können. Die,
während vieler Jahre bestehende, Alkoholabhängigkeit und psychiatrisch erstmals
2020 diagnostiziert, habe sich in der Zwischenzeit sehr deutlich stabilisiert.
Er habe selbständig auf den Alkohol und später auch auf die opioidhaltigen
Schmerzmittel verzichten können. Von einer Diagnose einer Abhängigkeit dürfe
man dann sprechen, wenn von den sechs Symptomen der Suchterkrankung in den
letzten zwölf Monaten drei vorhanden gewesen seien. Beim Beschwerdeführer finde
sich heute weder ein starker Wunsch noch Zwang psychotrope Substanzen zu
konsumieren, keine verminderte Kontrollfähigkeit bezüglich des Konsums, kein
körperliches Entzugssyndrom, keine Toleranzentwicklung, keine Vernachlässigung
anderer Vergnügen und kein anhaltender Substanzkonsum trotz Nachweis eindeutig
schädlicher Folgen. Die Diagnose einer Suchterkrankung dürfe zum jetzigen
Zeitpunkt aus medizinisch-diagnostischer Sicht nicht gestellt werden. Häufig
werde der frühere Alkoholkonsum als «Status nach einer Alkoholabhängigkeit»
oder als «Abhängigkeitssyndrom aktuell abstinent» diagnostiziert. Bei einer so
langen dauernden Abstinenz (2 ½ Jahre) sei die weitere Diagnose einer
Alkoholabhängigkeit stigmatisierend und nicht erlaubt. Es sei zudem bekannt,
dass langdauernder Alkoholkonsum zu depressiven Störungen führen könne und dass
ein Verzicht auf die Substanz Alkohol hier wiederum zu einer Stabilisierung der
Stimmung beitragen könne. Der Beschwerdeführer gebe selbst an, dass die starken
Schmerzen die Stimmung negativ beeinflussen würden. Die jetzigen leichten bis
zeitweise mittelgradigen depressiven Symptome seien auf diese erlebten und
erfahrenen Schmerzen zurückzuführen.

 

6.2.4.2   Sodann
führte der psychiatrische Gutachter hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit des
Beschwerdeführers aus, weder die depressive Störung noch die
Persönlichkeitsakzentuierung hätten Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit.
Somit ist im Weiteren zu prüfen, ob die vom psychiatrischen Gutachter
attestierte volle Arbeitsfähigkeit im Lichte der gemäss bundesgerichtlichen
Rechtsprechung vorzunehmenden Indikatorenprüfung ebenfalls zu überzeugen
vermag.

 

Grundsätzlich sind sämtliche psychische
Erkrankungen einem strukturierten Beweisverfahren gemäss BGE 141 V 281 zu
unterziehen (BGE 143 V 418). Der Beweiswert der gutachterlichen Ausführungen im
psychiatrischen Gutachten setzt also im Weiteren voraus, dass die im
entsprechenden Entscheid aufgestellten Kriterien abgehandelt werden. Gemäss dem
Urteil BGE 141 V 281 soll der Gutachter stärker darauf achten, die Diagnosen so
zu begründen, dass die Rechtsanwender nachvollziehen können, ob die
klassifikatorischen Vorgaben nach ICD-10 tatsächlich eingehalten sind (Urteil
E. 2.1); das Augenmerk ist namentlich auch auf Ausschlussgründe wie Aggravation
zu richten (E. 2.2). Bei den psychosomatischen Beschwerdebildern – wie
beispielsweise bei der somatoformen Schmerzstörung – besteht zudem keine
Vermutung mehr, dass solche mit einer Willensanstrengung überwunden werden
können, wovon nur abgewichen werden darf, wenn die sog. Förster-Kriterien
erfüllt sind. Neu wird ein strukturierter, normativer Prüfungsraster angewandt
(E. 3.6). Anhand eines Kataloges von Indikatoren erfolgt eine ergebnisoffene
symmetrische Beurteilung des – unter Berücksichtigung leistungshindernder
äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotentialen
(Ressourcen) andererseits – tatsächlich erreichbaren Leistungsvermögens (E.
4.1.3):

 

1)     Kategorie «funktioneller Schweregrad»
(E. 4.3)

a)     Komplex «Gesundheitsschädigung» (E.
4.3.1)

-       
Ausprägung der
diagnoserelevanten Befunde (E. 4.3.1.1)

-       
Behandlungs- und
Eingliederungserfolg oder -resistenz (E. 4.3.1.2)

-       
Komorbiditäten (E. 4.3.1.3)

b)     Komplex «Persönlichkeit»
(Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Ressourcen; E. 4.3.2)

c)     Komplex «Sozialer Kontext» (E. 4.3.3)

2)     Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte
des Verhaltens; E. 4.4)

-       
gleichmässige Einschränkung
des Aktivitätenniveaus in allen vergleichbaren Lebensbereichen (E. 4.4.1)

-       
behandlungs- und
eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Leidensdruck (E. 4.4.2)

 

Bei der Anspruchsprüfung nach BGE 141 V
281 ist zunächst auf die Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde einzugehen.
Diesbezüglich kann auf die gutachterlichen Ausführungen in E. II. 6.2.4.1
hiervor verwiesen werden, woraus hervorgeht, dass von einer insgesamt leichten
Ausprägung der gestellten Diagnosen auszugehen ist.

 

Hinsichtlich
des Indikators Behandlungs- und Eingliederungserfolg resp. -resistenz ist dem
Gutachten zu entnehmen, gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers sei er 2009
nach der Trennung der Partnerin und der Überbelastung am Arbeitsplatz in einer
ambulanten Behandlung gewesen, dies im Ambulatorium der Klinik H.___. Dort gehe
er einmal pro Monat zur Therapie. Seit 2021 sei er in ambulanter Behandlung bei
Dr. med. G.___ in […]. Unter der Medikation mit Wellbutrin und Pregabalin
bestünden beim Beschwerdeführer nur noch leichte, zeitweise mittelgradige
depressive Symptome. Somit ist eine Behandlungsresistenz zu verneinen. Sodann
äussert sich der Gutachter zwar nicht zu einer allfälligen
Eingliederungsresistenz des Beschwerdeführers. Aufgrund der Beurteilung der
Arbeitsfähigkeit des Gutachters sowie der vom Beschwerdeführer gegenüber dem
Gutachter gemachten Aussage, er wäre bereit, an einer Umschulung teilzunehmen,
kann aber davon ausgegangen werden, dass beim Beschwerdeführer keine
Eingliederungsresistenz vorliegt.

 

Mit Blick auf den Indikator der
Komorbidität ist zu prüfen, ob und bejahendenfalls inwieweit sich diese
ressourcenhemmend auf die versicherte Person auswirkt. Erforderlich ist eine
Gesamtbetrachtung der Wechselwirkungen und sonstigen Bezüge der psychiatrischen
Diagnosen zu sämtlichen begleitenden krankheitswertigen Störungen. Das
strukturierte Beweisverfahren, wie es in BGE 141 V 281 definiert wurde, steht
einer Aufteilung von Einbussen auf einzelne Leiden entgegen, da es auf einer
ergebnisoffenen Gesamtbetrachtung in Berücksichtigung der Wechselwirkungen
basiert. Störungen fallen unabhängig von ihrer Diagnose bereits dann als
rechtlich bedeutsame Komorbidität in Betracht, wenn ihnen im konkreten Fall
ressourcenhemmende Wirkung beizumessen ist (BGE 143 V 418 E. 8.1 am Ende S.
430). Dem psychiatrischen Gutachten ist keine ressourcenhemmende Wirkung der
Komorbiditäten zu entnehmen.

 

Zu der
Kategorie «funktioneller Schweregrad» ist unter anderem der Komplex
«Persönlichkeit» (Persönlichkeitsentwicklung und -struktur, grundlegende
psychische Funktionen) zu zählen. Innerhalb der Kategorie «funktioneller
Schweregrad» bestimmt ferner auch der Komplex «Sozialer Kontext» mit darüber,
wie sich die (kausal allein massgeblichen) Auswirkungen der
Gesundheitsbeeinträchtigung konkret manifestieren. Dazu ist zweierlei
festzuhalten: Soweit soziale Belastungen direkt negative funktionelle Folgen zeitigen,
bleiben sie nach wie vor ausgeklammert (vgl. BGE 127 V 294 E. 5a S. 299
f.). Anderseits hält der Lebenskontext einer versicherten Person auch
(mobilisierbare) Ressourcen bereit, so die Unterstützung, die ihr im sozialen
Netzwerk zuteil wird. Immer ist sicherzustellen, dass gesundheitlich bedingte
Erwerbsunfähigkeit zum einen (Art. 4 Abs. 1 IVG) und nicht versicherte
Erwerbslosigkeit oder andere belastende Lebenslagen zum andern nicht ineinander
aufgehen; alles andere widerspräche der klaren gesetzgeberischen
Regelungsabsicht (BGE 141 V 281 E. 4.3.3 S. 303). Diesbezüglich ist dem
Gutachten zu entnehmen, der Beschwerdeführer habe zu seinen Eltern eine
regelmässige Beziehung. Als Hobbies habe er früher bis Januar 2016 Tennis
gespielt und sei Ski gefahren. Das könne er nun alles nicht mehr. Jetzt fahre
er etwas Velo, gehe schwimmen und spazieren. Daneben habe er Lastwagenmodelle
im Verhältnis von 1:87 gebaut. Mit der Frau würde er gemeinsam TV schauen. Er
mache viele Sachen im Haushalt und koche für seine Frau. Er koche sehr
abwechslungsreich und auch gerne gute Menus. Die Küche führten er und seine
Partnerin gemeinsam, die Wäsche mache die Frau. Einkäufe würde er am Wochenende
mit der Mutter machen. Er habe wenig Kollegen und keine Freunde. Die Beziehung
zu seiner Frau sei etwas besser geworden, seitdem er nicht mehr trinke. Jetzt
sei es wieder schwieriger, da er sehr stark gereizt sei und an
Stimmungsschwankungen leide. Zum Tagesablauf gibt der Beschwerdeführer an, je
nach Schmerzen stehe er zu unterschiedlichen Zeiten auf. Normalerweise um ca. 8 Uhr.
Dann kümmere er sich um seine Katze und reinige das Katzen-WC. Anschliessend
schaue er TV, meistens Tierfilme oder einfach, was so am Fernseher komme. Am
Mittag koche er, meistens komme seine Frau gegen 12 Uhr zum Essen. Nachmittags
gehe er spazieren, fahre etwas Velo, gehe schwimmen, wenn es schön sei. In
dieser Zeit komme er auf andere Gedanken, sei häufig allein. Zwischen 16 Uhr
und 17 Uhr käme er nach Hause, manchmal besuche er auch seine Eltern, die in
der Nähe wohnen würden. Zu den Ressourcen des Beschwerdeführers führte der
Gutachter weiter aus, der Beschwerdeführer rede viel, stehe während des
Gesprächs häufig auf, könne sich gut ausdrücken. Er arbeite nun seit mehr als
sechs Jahren nicht mehr. In dieser Zeit hab er ein sehr zurückgezogenes, wenig aktives
Leben geführt. In dieser Zeit habe er aber auch auf den vorher exzessiven
Alkoholkonsum verzichten und die opioidhaltigen Schmerzmittel abbauen können.
Er nehme die verordneten Medikamente alle ein und besuche die anberaumten
Therapiegespräche. Hier zeige sich eine gute und stabile Entwicklung. Er habe
eine gute Beziehung zu den Eltern und der Ehefrau, aber wenig Kollegen. Der
Beschwerdeführer zeige trotz seines zurückgezogenen Lebens in allen seinen
Lebensbereichen grundsätzlich eine ausreichende Lebensbewährung. Er arbeite zum
jetzigen Zeitpunkt zwar nicht, führe aber den Haushalt kompetent, koche, kaufe
ein, führe ein eingeschränktes, jedoch strukturiertes Alltagsleben.

Gestützt auf diese Ausführungen ist somit
zusammenfassend festzuhalten, dass beim Beschwerdeführer neben gewissen
negativen Ressourcen überwiegend positive soziale und persönliche Ressourcen
vorliegen.

 

Der
Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen
vergleichbaren Lebensbereichen der Kategorie «Konsistenz» (Gesichtspunkte des
Verhaltens) zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf
und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufgabenbereich) einerseits und in
den sonstigen Lebensbereichen (beispielsweise Freizeitgestaltung) anderseits
gleichermassen ausgeprägt ist (BGE 141 V 281 E. 4.4.1 S. 303 f.). Diesbezüglich
ist dem Gutachten zu entnehmen, der Beschwerdeführer gebe an, sehr
zurückgezogen zu leben und vor allem nachmittags zu spazieren, Fahrrad zu
fahren, kaum Kontakte mit anderen Menschen zu pflegen. Er betreue aber gut den
Haushalt, zeige so eine gute Alltagsstruktur, habe auch selbst mit dem Zug von
Solothurn nach Winterthur fahren können. Gestützt auf diese Ausführungen des
Gutachters ist somit eine gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus zu
verneinen. Es ist in diesem Zusammenhang auf den vom Beschwerdeführer
geschilderten Tagesablauf zu verwiesen.

 

Der in die gleiche Kategorie
(«Konsistenz») fallende Aspekt des behandlungs- und eingliederungsanamnestisch
ausgewiesenen Leidensdrucks betrifft die Frage nach der Inanspruchnahme von
therapeutischen Optionen. Das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen
oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz [vgl. E. 4.1.2
hiervor]) im Regelfall auf den tatsächlichen Leidensdruck hin (BGE 141 V 281 E.
4.4.2 S. 304). Diesbezüglich führte der psychiatrische Gutachter aus, der
Beschwerdeführer nehme die verordneten Medikamente alle ein und besuche die
anberaumten Therapiegespräche. Hier zeige sich eine gute und stabile
Entwicklung. Somit ist von einem ausgewiesenen Leidensdruck auszugehen.

 

6.2.4.3   Gestützt auf die obigen
Erwägungen ergibt sich, dass das psychiatrische Gutachten genügend Aufschluss
über die massgeblichen Indikatoren, die gemäss der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung zu berücksichtigen sind, gibt. Gestützt auf die einleuchtende
Begründung der Diagnosestellung (s. E. II. 6.2.4.1 hiervor) und die vorgehende
Indikatorenprüfung vermag die gutachterliche Einschätzung einer aus
psychiatrischer Sicht nicht eingeschränkten Arbeitsfähigkeit zu überzeugen.

 

6.2.4.4   Am
Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens vermögen sodann weder die Rügen
des Beschwerdeführers noch die dem psychiatrischen Teilgutachten
entgegenstehenden Berichte der behandelnden Ärzte etwas zu ändern. Hinsichtlich
der Stellungnahme von Dr. med. I.___, Allgemeine Innere Medizin FMH, vom 24.
Januar 2023 (IV-Nr. 178, S. 5) ist vorab festzuhalten, dass diese keinen
psychiatrischen Facharzttitel besitzt, weshalb ihre Einwände gegen das
psychiatrische Teilgutachten kaum Gewicht haben. Zudem beschränken sich ihre
Ausführungen grossenteils auf allgemeine Einwände, worin nicht klar dargelegt
wird, inwiefern das psychiatrische Gutachten nicht beweiswertig sein sollte. Ebenso
vermag die Stellungnahme von Dr. med. J.___ der F.___ vom 2. Februar 2023
(IV-Nr. 178, S. 9) den Beweiswert des psychiatrischen Teilgutachtens nicht zu
vermindern. Darin wird lediglich mit Verweis auf die von Dr. med. J.___
erhobenen Befunde festgehalten, auf das psychiatrische Teilgutachten der C.___
AG könne nicht abgestellt werden. Ebenfalls begründet Dr. med. J.___ ihre
Einschätzung der Arbeitsfähigkeit von 50 % nicht weiter. In diesem Zusammenhang
ist zudem auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde Ärzte
mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im
Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc
mit weiteren Hinweisen), weshalb der Einschätzung der vorgenannten Ärzte auch
deswegen vergleichsweise geringer Beweiswert zuzumessen ist. Des Weiteren rügt
der Beschwerdeführer, der Gutachter habe nebst der Exploration keine
Zusatzinstrumente für die Validierung der Stärke der Depressivität
herangezogen. Diese Kritik des Beschwerdeführers verfängt aber schon deshalb
nicht, weil für eine psychiatrische Begutachtung die klinische Untersuchung mit
Anamneseerhebung, Symptomerfassung und Verhaltensbeobachtung entscheidend ist
und den angesprochenen Testverfahren im Rahmen einer psychiatrischen
Begutachtung höchstens eine ergänzende Funktion zukommt (Urteile 8C_772/2016
vom 23. Januar 2017 E. 6.1 und 8C_578/2014 vom 17. Oktober 2014 E. 4.2.7).
Insofern der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang dem Gutachter eine falsche
Anwendung des von ihm durchgeführten Mini ICF-APP Tests vorwirft, ist dies für
die Beurteilung des Beweiswertes des Gutachtens dementsprechend nur von
untergeordneter Bedeutung, zumal die gutachterliche Beurteilung im Lichte der
Indikatorenprüfung als voll beweiswertig anzusehen ist. Sodann macht der
Beschwerdeführer weiter geltend, aufgrund der bereits seit über zehn Jahren
bestehenden psychischen Beeinträchtigungen könnten die vorhandenen psychosozialen
und soziokulturellen Faktoren sich derart ausgewirkt haben, dass als Folge ein
die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender langandauernder Gesundheitsschaden
eingetreten sei und die an sich grundsätzlich unbeachtlichen psychosozialen
Faktoren ausnahmsweise zu berücksichtigen seien. Hierbei handelt es sich aber
lediglich um Spekulationen seitens des Beschwerdeführers, welche in den
vorliegenden Akten keine Stütze finden. Es ist somit nicht zu beanstanden, dass
sich die Beschwerdegegnerin bzw. der psychiatrische Gutachter der C.___ AG
hierzu nicht äusserten.

 

6.2.4.5   Im
Weiteren ist auf den zeitlichen Verlauf der Arbeitsfähigkeit in einer
angepassten Tätigkeit in psychiatrischer Hinsicht einzugehen. Wie im Gutachten
der C.___ AG nachvollziehbar dargelegt wurde, bestehen im Vergleich zur
Begutachtung des B.___ vom 2. November 2017 – welche Grundlage der letztmaligen
Rentenabweisung vom 25. Februar 2021 darstellt (s. E. II. 6.1 hiervor) – aus
psychiatrischer Sicht im Vergleich zu 2017 keine wesentlichen Änderungen des
Gesundheitszustandes. Bereits damals sei die Diagnose einer leicht- bis
mittelgradigen depressiven Störung gestellt worden. Möglicherweise sei die
depressive Symptomatik im weiteren Krankheitsverlauf aufgrund des übermässigen
Alkoholkonsums stärker ausgeprägt gewesen und der Verzicht auf Alkohol habe
wieder zu einer Stabilisierung der Stimmung beigetragen. Die Diagnose einer
Suchterkrankung dürfe zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr gestellt werden. Auch
die Bezeichnung «Status nach einer Alkoholabhängigkeit» dürfe bei nun schon
glaubhaft langdauernder Abstinenz (2 1/ 2 Jahre) nicht mehr formuliert werden.
Dass der Gesundheitszustand aus psychiatrischer Sicht seit der letzten
Rentenbeurteilung im Wesentlichen unverändert ist, zeigt sodann auch ein
Vergleich der anlässlich der beiden Begutachtungen erhobenen Befunde (s. IV-Nr.
42.1, S. 35, und IV-Nr. 171, S. 169 ff.). 

 

6.2.4.6   Weiter
ist zu prüfen, ob sich der Gesundheitszustand im Verlauf zwischen der
letztmaligen Rentenverneinung vom 25. Februar 2021 und der vorliegend angefochtenen
Verfügung vom 30. August 2023 allenfalls zwischenzeitlich vorübergehend verändert
hat. Seit der letztmaligen Rentenverneinung vom 25. Februar 2021 sind zur
Beurteilung des Verlaufs in psychiatrischer Hinsicht neben dem psychiatrischen
Teilgutachten der C.___ AG im Wesentlichen die Berichte der F.___ vom 4. Mai
2021 (IV-Nr. 141) und 16. Februar 2022 (IV-Nr. 154) von Belang. Die Gutachter
der C.___ AG hielten zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht
fest, die Einschätzungen der Hausärztin Dr. I.___ von 25. März 2020, von Dr. E.___
vom 24. März 2020 und von Dr. med. G.___, F.___, vom 16. Februar 2022, die die
Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer Sicht schlechter einschätzten als aktuell
vorgenommen, könnten schlecht beurteilt und bewertet werden. Die Einschätzung
von Herrn Dr. med. G.___ könne jedoch dahingehend kritisiert werden, dass auch
diverse IV-fremde Gründe diskutiert worden seien. Auch sei davon auszugehen,
dass der Verlauf bei depressiver Erkrankung sehr wechselhaft sein könne.
Möglicherweise sei die depressive Symptomatik in der Vergangenheit aufgrund des
übermässigen Alkoholkonsums stärker ausgeprägt gewesen und der Verzicht auf
Alkohol habe möglicherweise zu einer Stabilisierung der Stimmung beigetragen.
Die Diagnose einer Suchterkrankung dürfe zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht
mehr gestellt werden. Auch die Bezeichnung «Status nach einer
Alkoholabhängigkeit» dürfe bei nun schon glaubhaft langdauernder Abstinenz
(2 ½ Jahre) nicht mehr formuliert werden. Damit äusserten sich die
Gutachter der C.___ AG zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit aus psychiatrischer
Sicht eher vage, weshalb der zeitliche Verlauf der Arbeitsfähigkeit – soweit
möglich – gestützt auf die vorgenannten echtzeitlich ergangenen Arztberichte zu
bestimmen ist. Im relevanten Zeitraum wurde im Bericht der F.___ vom 4. Mai
2021 im Wesentlichen eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig
schwere Episode ohne psychotische Symptome (ICD-10 F33.2) diagnostiziert. Eine
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit wurde in diesem Bericht jedoch nicht
vorgenommen. Sodann wurde im Bericht von Dr. med. G.___, F.___, vom 16. Februar
2022 die gleiche Hauptdiagnose gestellt sowie in einer angepassten Tätigkeit
eine Arbeitsfähigkeit von 2 – 3 Stunden pro Tag attestiert, wobei der
Verlauf der Arbeitsfähigkeit nicht festgelegt wurde. Dr. med. G.___ stützte
sich hierbei neben den erhobenen Befunden auf die Hamilton Depressions-Skala
(HAMD-21) sowie das Beck Depressions Inventar (BDI). Das
Beck-Depressionsinventar ist ein psychologisches Selbstbeurteilungsverfahren
zur Quantifizierung des Schweregrads des depressiven Syndroms (s. www.pschyrembel.de/Beck-Depressionsinventar/K03HB).
In Form eines Fragebogens gibt der Patient selbst an, wie er sich im Verlauf
der letzten Woche gefühlt hat. Die Hamilton-Depressionsskala ist ein
Fremdbeurteilungsverfahren mit 21 Merkmalen (z.B. depressive Stimmung,
Schuldgefühle, Suizidalität, Einschlafstörungen) zur Quantifizierung eines
depressiven Syndroms (www.pschyrembel.de/Hamilton-Depressionsskala/K09EJ/doc).
Während das Beck Depressions-Inventar im Resultat 40 Punkte ergab, was einer
schweren Depression entspricht (vgl.
https://flexikon.doccheck.com/de/Beck-Depressions-Inventar; zuletzt besucht am
19. Februar 2024), ergab der Test anhand der Hamilton Depressions-Skala
18 Punkte, was je nach zugrundeliegender Studie einer leichten Depression
oder einer mittelgradigen Depression im Grenzbereich zur leichten Depression
entspricht (vgl.: https://flexikon.doccheck.com/de/Hamilton_Depression_Scale;
zuletzt besucht am 19. Februar 2024). Zum Resultat des BDI, welches eine
schwere Depression ergab, ist aber einschränkend zu anzufügen, dass es sich
beim BDI, wie erwähnt, um ein Selbstbeurteilungsverfahren handelt, was dessen
Aussagekraft entsprechend relativiert. Zudem ergibt sich aus der mittels
Fremdbeurteilung erhobenen Hamilton Depressions-Skala Test höchstens eine
mittelgradige Depression, was die Selbstbeurteilung des Beschwerdeführers
zusätzlich in Frage stellt, zumal auch die von Dr. med. G.___ erhobenen
Befunden kaum für eine schwere Depression und eine Arbeitsfähigkeit von
lediglich 2 – 3 Stunden pro Tag sprechen. Zudem ist in diesem
Zusammenhang wiederum auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen, dass behandelnde
Ärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im
Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E.
3b/cc mit weiteren Hinweisen). Gestützt auf diese Erwägungen kann somit auf die
Berichte der F.___ vom 4. Mai 2021 und 16. Februar 2022 nicht abgestellt
werden. Demnach ist eine vorübergehende gesundheitliche Verschlechterung aus
psychiatrischer Sicht im Verlauf zwischen der letztmaligen Rentenverneinung vom
25. Februar 2021 und der vorliegend angefochtenen Verfügung vom 30. August
2023 nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellt.

 

6.2.5 Gestützt
auf die beweiswertigen Teilgutachten vermag grundsätzlich auch die
interdisziplinäre Gesamtbeurteilung der C.___ AG vom 22. November 2022 (IV-Nr.
171, S. 40 ff.) zu überzeugen: Demnach bestehe für die zuletzt ausgeübte
Tätigkeit als Maschineneinrichter eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Optimal
angepasste Tätigkeiten seien aus interdisziplinärer Sicht noch in einem 75%-Pensum
möglich. Ideal angepasst seien körperlich leichte Arbeiten, wechselbelastend
und möglichst aus sitzender Position heraus. Dem Exploranden sollte auch
jederzeit die Möglichkeit gegeben sein, seine Körperposition individuell
variieren zu können und er sollte auch die Möglichkeit haben, zwischenzeitliche
Pausen einzulegen. Wie die Gutachter sodann weiter nachvollziehbar darlegten, sei
bezüglich des Rückenleidens seit der B.___-Begutachtung vom 2. November 2017
aus neurologischer und orthopädisch-rheumatologischer Sicht keine relevante
Veränderung des Gesundheitszustandes im Vergleich zum September 2017
festzustellen. Möglicherweise sei es jedoch nach Beendigung der Alkohol- und Morphin-Abhängigkeit
zu einer Schmerzverstärkung gekommen. Aus psychiatrischer Sicht bestünden
ebenfalls keine wesentlichen Änderungen des Gesundheitszustandes im Vergleich
zu 2017. Bereits damals sei die Diagnose einer leicht- bis mittelgradigen
depressiven Störung gestellt worden. Gestützt darauf ist somit zusammenfassend
festzuhalten, dass der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers seit der
letzten Rentenabweisung vom 25. Februar 2021 im Wesentlichen unverändert
geblieben ist. Bei der im Vergleich zum B.___-Gutachten teilweise abweichenden
Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter der C.___ AG handelt es
sich demnach um eine vorliegend nicht relevante unterschiedliche Beurteilung
eines im Wesentlichen gleichgebliebenen medizinischen Sachverhalts. Nachdem
eine relevante Veränderung des Gesundheitszustandes zu verneinen ist, kann
demnach auf die Durchführung einer Invaliditätsberechnung verzichtet werden. 

 

6.2.6 Abschliessend
ist auf die Rüge des Beschwerdeführers einzugehen, wonach es sich gemäss der
Stellungnahme des RAD um einen verbesserten Gesundheitszustand handle und
Therapieoptionen bestünden, weshalb es fraglich sei, ob zum Verfügungszeitpunkt
überhaupt ein stabiler Gesundheitszustand vorgelegen habe. Was der
Beschwerdeführer daraus ableiten will, ist jedoch nicht klar. So besteht beim
Beschwerdeführer, wie vorgehend festgelegt wurde, im Vergleich zur letztmaligen
Rentenverneinung ein im Wesentlichen gleich gebliebener Gesundheitszustand und
demnach im Resultat kein Anspruch auf eine Invalidenrente. Demnach steht eine
allfällige mögliche Verbesserung der Arbeitsfähigkeit einem abschliessenden
Rentenentscheid nicht entgegen.

 

7.      Demnach
ist die Beschwerde abzuweisen.

 

7.1    Bei
diesem Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf eine Parteientschädigung.

 

7.2    Aufgrund von Art. 69 Abs. 1bis
IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung oder die
Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig
vom Streitwert im Rahmen von CHF 200.00 – 1´000.00 festgelegt. Im vorliegenden
Fall hat der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen,
die mit dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen sind.

Demnach wird erkannt:

1.     Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.     Es besteht kein Anspruch auf eine
Parteientschädigung.

3.     Der Beschwerdeführer hat
Verfahrenskosten von CHF 600.00 zu bezahlen, die mit dem geleisteten
Kostenvorschuss in gleicher Höhe verrechnet werden.

Rechtsmittel

Gegen diesen
Entscheid kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung beim Bundesgericht Beschwerde
in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht werden (Adresse:
Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern). Die Frist beginnt am Tag nach
dem Empfang des Urteils zu laufen und wird durch rechtzeitige Aufgabe bei der
Post gewahrt. Die Frist ist nicht erstreckbar (vgl. Art. 39 ff., 82 ff. und 90
ff. des Bundesgerichtsgesetzes, BGG). Bei Vor- und Zwischenentscheiden (dazu
gehört auch die Rückweisung zu weiteren Abklärungen) sind die zusätzlichen
Voraussetzungen nach Art. 92 oder 93 BGG zu beachten.

 

Versicherungsgericht des Kantons
Solothurn

Die Präsidentin                         Der
Gerichtsschreiber

Weber-Probst                           Isch

 

 

Auf die gegen den vorliegenden Entscheid
erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil 9C_225/2024 vom 13. Mai
2024 nicht ein.