# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 03fa5194-fd6b-528c-ba32-ae571339483e
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-03-22
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 22.03.2010 E-1510/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-1510-2010_2010-03-22.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-1510/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 2 .  M ä r z  2 0 1 0

Einzelrichter Markus König, 
mit Zustimmung von Richter Martin Zoller;
Gerichtsschreiber Rudolf Bindschedler.

A._______,
eigenen Angaben zufolge geboren am 20. Januar 1993,
Nigeria,
c/o _______,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM 10. März 2010 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-1510/2010

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  in  der  Schweiz  am 31. Januar  2010 ein 
Asylgesuch stellte  und im Rahmen dieses  Verfahrens sein  Geburts-
datum mit 20. Januar 1993 angab,

dass das BFM am 4. Februar 2010 eine radiologische Untersuchung 
des Handknochenalters des Beschwerdeführers durchführen liess, die 
ein chronologisches Alter von _______ Jahren und mehr ergab,

dass der Beschwerdeführer anlässlich der Anhörungen vom 8. Februar 
2010 sowie vom 25. Februar 2010 geltend machte, er sei aus Nigeria 
ausgereist, weil er dort  als Räuber und Entführer von der Polizei ge-
sucht werde und ihm eine lebenslange Haft oder gar die Todesstrafe 
drohe,

dass das BFM dem Beschwerdeführer auch zur Altersfrage und zum 
beabsichtigten Nichteintreten auf sein Asylgesuch das rechtliche Ge-
hör gewährte,

dass das BFM mit Verfügung vom 10. März 2010 – eröffnet gleichen-
tags – in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 
26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) auf das Asylgesuch nicht eintrat und 
die Wegweisung des Beschwerdeführers aus der Schweiz sowie den 
Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung ausführte, aus verschiedenen sich aus 
den  Akten  ergebenden  Umständen  –  so  des  pflichtwidrigen  Vorent-
haltens  von  Ausweisdokumenten,  der  unglaubhaften  Angaben  zum 
Reiseweg sowie seines Aussehens – müsse die Minderjährigkeit des 
Beschwerdeführers, der offensichtlich seine wahre Identität  und Her-
kunft zu verheimlichen versuche, als unglaubhaft qualifiziert werden,

dass das BFM weiter ausführte, der Beschwerdeführer habe ohne ent-
schuldbare Gründe keinerlei  rechtsgenügliche Reise- oder Identitäts-
papiere zu den Akten gegeben,

dass die Asylvorbringen ebenfalls völlig  unglaubhaft  seien und über-
dies flüchtlingsrechtlich nicht relevant wären,

dass  deshalb  der  Beschwerdeführer  die  Flüchtlingseigenschaft  ge-
mäss Art. 3 und 7 AsylG offensichtlich nicht erfülle und aufgrund der 

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Akten  auch  keine  zusätzlichen  Abklärungen  zur  Feststellung  der 
Flüchtlingseigenschaft  oder  eines  Wegweisungsvollzugshindernisses 
erforderlich seien,

dass  der  Beschwerdeführer mit  Eingabe  vom 10. März  2010  gegen 
diesen Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht  Beschwerde erhob 
und  dabei  sinngemäss  die  Aufhebung  der  angefochtenen  Verfügung 
beantragte,

und das Bundesverwaltungsgericht erwägt,

dass es im Bereich des Asylverfahrens endgültig  über Beschwerden 
gegen  Verfügungen  (Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezem-
ber 1968  über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des 
BFM  entscheidet  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 31-33  des  Verwaltungs-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.33];  Art. 83 Bst. d 
Ziff.  1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 2005  [BGG, 
SR 173.110]),

dass  der  Beschwerdeführer  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
sonders berührt ist, ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung  hat  und  daher  zur  Einreichung  der  Be-
schwerde legitimiert ist (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 
Abs. 1 VwVG),

dass aufgrund der Akten keine Zweifel  an seiner Urteilsfähigkeit  be-
stehen,  weshalb  er,  ungeachtet  der  Glaubhaftigkeit  der  geltend  ge-
machten Minderjährigkeit, als prozessfähig zu erachten ist,

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist  (Art. 108 Abs. 2 AsylG und Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 
VGG und Art. 52 VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass bei Beschwerden gegen Nichteintretensentscheide, mit denen es 
das  BFM  ablehnt,  das  Asylgesuch  auf  seine  Begründetheit  hin  zu 

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überprüfen  (Art. 32-35  AsylG),  die  Beurteilungskompetenz  der  Be-
schwerdeinstanz  grundsätzlich  auf  die  Frage  beschränkt  ist,  ob  die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung und des Vollzugs mate-
riell prüft, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich volle 
Kognition zukommt,

dass  über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  wird  (Art. 111 
Bst. e AsylG) und es sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um 
eine  solche  handelt,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur 
summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel 
verzichtet wurde,

dass zunächst zu prüfen ist, ob die Vorinstanz zu Recht von der Un-
glaubhaftigkeit  der geltend gemachten Minderjährigkeit  ausgegangen 
ist,

dass gemäss Rechtsprechung eine asylsuchende Person die objektive 
Beweislast für die behauptete Minderjährigkeit und die Folgen der Be-
weislosigkeit trägt und diese Beweislastregel sich zu Ungunsten einer 
asylsuchenden  Person  auswirkt,  wenn  die  Behauptung  der  Minder-
jährigkeit  tatsächlich unbewiesen bleibt,  das heisst,  wenn weder der 
asylsuchenden  Person  der  Nachweis  gelingt,  dass  sie  weniger  als 
18 Jahre  alt  ist,  noch  der  Behörde,  dass  sie  18-jährig  oder  älter  ist 
(vgl.  zum Ganzen  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 30),

dass  das  Bundesverwaltungsgericht  sich  nach  Durchsicht  der  Akten 
angesichts  der  zweifelhaften  Altersangabe  des  Beschwerdeführers, 
der  offensichtlich  nicht  überzeugenden  und  widersprüchlichen  An-
gaben  zu  den  Identitätsdokumenten  sowie  anderen  Personalaus-
weisen,  der  lebensfremden und stereotypen Schilderung der  angeb-
lichen  Reiseumstände,  der  unsubstanziierten  Darstellung  seiner 
familiären  Umstände  sowie  der  widersprüchlichen,  konstruiert 
wirkenden und kaum Realitätskennzeichen aufweisenden Darlegungen 
zu  den  Ausreisegründen  der  Auffassung  der  Vorinstanz  anschliesst, 
zumal  auch  im  Verfahren  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  nichts 

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vorgebracht wurde, das die behauptete Minderjährigkeit glaubhaft er-
scheinen liesse,

dass die Minderjährigkeit des Beschwerdeführers damit nicht glaubhaft 
gemacht worden ist,

dass zu prüfen bleibt, ob das BFM zu Recht auf das Asylgesuch des 
Beschwerdeführers nicht eingetreten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung jedoch keine Anwendung findet,  wenn Asyl-
suchende  glaubhaft  machen  können,  sie  seien  dazu  aus  entschuld-
baren Gründen nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), oder 
wenn auf Grund der Anhörung sowie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG 
die Flüchtlingseigenschaft festgestellt wird (Art. 32 Abs. 3 Bst. b AsylG) 
oder  wenn  sich  auf  Grund  der  Anhörung  die  Notwendigkeit  zusätz-
licher  Abklärungen  zur  Feststellung  der  Flüchtlingseigenschaft  oder 
eines Vollzugshindernisses ergibt (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

dass vorliegend die Nichtabgabe von Reise- oder Identitätspapieren im 
Sinne von Art. 32 Abs. 2 Bst. a und Abs. 3 Bst. a AsylG innerhalb von 
48 Stunden nach Einreichung des Asylgesuchs unbestritten ist,

dass die Vorinstanz das Vorliegen entschuldbarer Gründe, die es dem 
Beschwerdeführer verunmöglicht hätten, den Behörden innerhalb von 
48  Stunden  nach  Einreichung  des  Asylgesuchs  Dokumente  einzu-
reichen,  mit  überzeugender  Begründung  verneint  hat  (vgl.  an-
gefochtene Verfügung S. 3 f.),

dass  der Beschwerdeführer in seiner Rechtsmitteleingabe diesen Er-
wägungen  überhaupt  keine Argumente entgegensetzt,  sondern bloss 
der angeblichen Unmöglichkeit Ausdruck verleiht, sich um einen Aus-
weis oder Pass zu bemühen,

dass  auch  nach  Auffassung  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  An-
gaben  zu  den  Identitätspapieren  –  wie  bereits  erwähnt  –  als  offen-
sichtlich unglaubhaft qualifiziert werden müssen,

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dass  die  Vorinstanz  das  Vorliegen  entschuldbarer  Gründe  damit  zu 
Recht verneint hat,

dass  bei der am 1. Januar 2007 in Kraft getretenen Modifikation des 
Nichteintretenstatbestands  von  Art. 32  Abs.  2  Bst.  a  (und  Abs.  3) 
AsylG,  auf  welchen sich  die  hier  angefochtene Verfügung stützt,  die 
Besonderheit besteht, dass das BFM im Rahmen einer summarischen 
Prüfung das  offenkundige Nichterfüllen der  Flüchtlingseigenschaft im 
Sinne  von  Art.  3  AsylG  und  das  offenkundige  Fehlen  von  Weg-
weisungsvollzugshindernissen  zu  beurteilen  hat  (vgl.  Art.  32  Abs. 3 
Bstn. b  und c  AsylG),  weshalb  insoweit  bei  dagegen erhobenen  Be-
schwerden auch die Flüchtlingseigenschaft Prozessgegenstand bildet 
(vgl. BVGE 2007/8 E. 5),

dass  das BFM in der angefochtenen Verfügung zu Recht darauf hin-
gewiesen hat, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen Gründe 
für  das Asylgesuch unglaubhaft  sind  und im Übrigen mangels  einer 
Verfolgungsmotivation gemäss Art. 3 Abs. 1 AsylG flüchtlingsrechtlich 
auch nicht  relevant wären (vgl. angefochtene Verfügung S. 5 f.),  was 
von ihm inhaltlich ebenfalls nicht bestritten wird,

dass  der  Beschwerdeführer  im  Übrigen  seinen  Lebensunterhalt  mit 
Rauben  und  Entführungen  bestritten  und  in  Rahmen seiner  Berufs-
ausübung "unzählige" Menschen erschossen haben will (vgl. Protokoll 
der Summarbefragung S. 3: "Wer kein Geld hat wird erschossen"),

dass der Beschwerdeführer offensichtlich nicht  asylwürdig wäre (vgl. 
Art. 53 AsylG), würden seine abstrusen Asylvorbringen der Wahrheit 
entsprechen,

dass  er  in  der  Eingabe  lediglich  und  unsubstanziiert  angibt,  seine 
Aussagen entsprächen der Wahrheit  und er könne wegen drohender 
Gefahr an Leib und Leben nicht nach Nigeria zurückkehren, was nach 
dem Gesagten nicht zu überzeugen vermag,

dass das BFM bei der vorliegenden klaren Aktenlage keine weiteren 
Abklärungen  im  Sinne  von  Art.  32  Abs.  3  Bst.  c  AsylG  vornehmen 
musste,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

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dass  das  Nichteintreten  auf  ein  Asylgesuch  in  der  Regel  die  Weg-
weisung aus der Schweiz zur Folge hat, vorliegend der Beschwerde-
führer weder eine Aufenthaltsbewilligung besitzt noch einen Anspruch 
auf die Erteilung einer solchen hat,  weshalb auch die verfügte Weg-
weisung im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und zu 
bestätigen  ist  (Art.  44  Abs.  1  AsylG,  Art.  32  Bst.  a  der  Asylver-
ordnung 1 vom 11. August  1999 über  Verfahrensfragen [AsylV 1,  SR 
142.311]; vgl. auch EMARK 2001 Nr. 21),

dass zu prüfen bleibt,  ob es Gründe gibt,  die dem Vollzug der Weg-
weisung  entgegenstehen,  da  im  Fall  eines  unzulässigen,  unzumut-
baren  oder  unmöglichen  Vollzugs  das  Anwesenheitsverhältnis  nach 
den  Bestimmungen  des  AuG  zu  regeln  ist  (Art.  44  Abs.  2  AsylG, 
Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die 
Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  in  Beachtung  der  massgeblichen 
völker-  und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist,  weil  ange-
sichts  der  unglaubhaften  Vorbringen  keine  Anhaltspunkte  für  eine 
menschenrechtswidrige  Behandlung  ersichtlich  sind,  die  dem  Be-
schwerdeführer in seinem Heimat- oder Herkunftsstaat drohen würde 
(Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass  weder  die  allgemeine  Lage  im  Heimatland  noch  individuelle 
Gründe gegen die Zumutbarkeit  des Wegweisungsvollzuges des jun-
gen  und  über  eine  gewisse  Ausbildung  verfügenden  Beschwerde-
führers sprechen, der in seinem Heimatland auch über ein familiäres 
und soziales Beziehungsnetz verfügt,

dass sich aus den Akten somit  keine Hinweise für  die Annahme er-
geben, der Beschwerdeführer geriete im Falle der Rückkehr in die Hei-
mat aus individuellen Gründen wirtschaftlicher, sozialer oder gesund-
heitlicher  Natur  in  eine  existenzbedrohende  Situation,  weshalb  der 
Vollzug der Wegweisung zumutbar ist (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass sich aus den Akten schliesslich auch keine Hinweise auf das Vor-
liegen technischer Vollzugshindernisse ergeben,  weshalb der  Vollzug 
auch als möglich erscheint (Art. 83 Abs. 2 AuG),

dass der Wegweisungsvollzug somit als zulässig, zumutbar und mög-
lich im Sinne von Art. 83 Abs. 1-4 AuG zu qualifizieren ist,

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dass es demnach dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (vgl. Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde 
abzuweisen ist,

dass  die  Wünsche  nach  Schulbesuch  und  Ausbildung  zwar  nach-
vollziehbar, für das vorliegende Verfahren aber nicht relevant sind,

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten in der Höhe von 
Fr. 600.--  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  16  Abs.  1 
Bst. a VGG, Art. 2 und 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 
die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 
[VGKE, SR 173.320.2], Art. 63 Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr.  600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kanto-
nale Ausländerbehörde.

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Markus König Rudolf Bindschedler

Versand:

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