# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f0f5d5fc-ae31-55a7-88fa-ef2800fa3e5c
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-01-06
**Language:** de
**Title:** Bidisziplinäres Gutachten schlüssig; relevante Verbesserung des Gesundheitszustandes ausgewiesen; Abweisung.
**Docket/Reference:** IV.2014.01067
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.01067.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.01067
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiber Brühwiler
Urteil
vom
6. Januar 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Suat Sert
Klemm
Blättler
Heeb
Hrovat
Jud
Sert,
Advokatur
Ankerstrasse 24, Postfach, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1963, Mutter zweier 1998
und 2000 geborener
Töchter,
erlitt am 25. Juli 2001
als Zimmermädchen
am Arbeitsplatz einen Unfall (Urk. 8/5/110) und meldete sich am 9. Juli 2003 unter Hinweis auf
Unfallbe
schwerden
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug (Umschulung, Rente) an (Urk. 8/1 Ziff. 1.3, Ziff. 3.1, Ziff. 7).
Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, sprach der Versi
cherten mit Verfügung
en
vom
22. November 2004
eine halbe Rente samt
Kin
derrente
n
ab 1. August 2002
zu
(Urk. 8/24-25
)
.
1.2
Die
im
März 20
05 (vgl. Urk.
8/38) und im
Juni 20
10
(vgl. Urk. 8/54)
durchge
führte
n
Rentenrevision
en
ergab
en jeweils
einen unveränderten Invaliditätsgrad (Mitteilung
en vom 4. Mai 2005, Urk. 8/44, und
vom 5. April 2011, Urk. 8/61).
1.3
Nach Eingang eines am 12. Februar 2013 ausgefüllten Revisionsfragebogens (Urk. 8/67) holte die IV-Stelle unter anderem ein
bidisziplinäres
Gutachten ein, das am 23. November 2013 (Urk. 8/78) und 17. Februar 2014 (Urk. 8/83) erstat
tet wurde. Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk. 8/
86, Urk. 8/94-95, Urk. 8/99, Urk. 8/103)
stellte die IV-Stelle mit Verfügung vom
12. September 2014
die bisher ausgerichtete Rente auf Ende des der Zustellung folgenden Monats ein (Urk. 9/
105
= Urk. 2).
2.
2.1
Die Versicherte erhob am 13. Oktober 2014 Beschwerde gegen die Verfügung vom 12. September 2014 (Urk. 2) und beantragte, diese sei aufzuheben und es sei ihr weiterhin mindestens eine halbe Rente zuzusprechen. Eventuell sei ihre gesundheitliche Einschränkung anhand neuer fachärztlicher Gutachten abzu
klären (Urk. 1 S. 2).
Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom
3. November 2014 (Urk. 7)
die Abweisung der Beschwerde. Mit Gerichtsverfügung vom
14. November 2014
wurden antragsgemäss (vgl. Urk.
1 S.
2) die unentgeltliche Prozessführung
und
Rechtsvertretung
bewilligt
sowie
der Beschwerdeführerin
die
Beschwerdeant
wort
zugestellt (Urk.
9
).
2.2
Mit Eingabe vom 28. November 2014 (Urk. 11) reichte die Beschwerdeführerin einen weiteren medizinischen Bericht (Urk. 12)
ein,
woraufhin
mit
Gerichtsver
fügung
vom 2. Dezember 2014 (Urk. 13) die rheumatologische Gutachterin auf
gefordert wurde,
dazu
Stellung
zu
nehmen. Am 25. Dezember 2014 erstattete die Gutachterin ihre Stellungnahme (Urk. 16)
.
Sodann
wurde
mit
Gerichtsver
fügung
vom 5. Januar 2015 (Urk. 19) ein weiterer medizinischer Bericht ein
ge
holt
, welcher
am
25. März 2015 (Urk. 22) erstat
t
et
und
den Parteien am 31. März 2015 (Urk. 24) zur Kenntnis gebracht wurde.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.3
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens
70 % auf eine ganze Rente (Art. 28 Abs.
2 IVG).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines
Rentenbezü
gers
erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann
revidier
bar
, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich ver
ändert haben (BGE 130 V 343 E.
3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 11. Mai 2009 E.
1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer
anspruchserhebli
chen
Änderung bildet die letzte (der versicherten Person eröffnete) rechtskräf
tige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht; vorbehalten bleibt die Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 134 V 131 E. 3 und 133 V 108 E. 5.4 mit Hinweis). Nach der
bundesgerichtli
chen
Rechtsprechung ist eine Verfügung verzichtbar, wenn bei einer von Amtes wegen durchgeführten Revision keine leistungsbeeinflussende Änderung der Verhältnisse festgestellt wurde (
Art.
74
ter
lit
. f
der Verordnung über die Invali
denversicherung,
IVV) und die bisherige Invalidenrente daher weiter ausgerich
tet wird. Wird auf entsprechende Mitteilung hin keine Verfügung verlangt (
Art.
74
quater
IVV), ist jene in Bezug auf den Vergleichszeitpunkt einer (ordentli
chen) rechtskräftigen Verfügung gleichzustellen (Urteile des Bundesgerichts 9C_771/2009 vom 10. September 2010 E. 2.2 und 9C_586/2010 vom 15. Oktober 2010 E. 2.2 mit Hin
weisen).
1.
5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeits
unfähig ist (BGE 125 V 256 E.
4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person no
ch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E.
4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete in ihrer Verfügung (Urk. 2) die Einstellung der Invalidenrente damit, dass kein Gesundheitsschaden mehr vorhanden sei, der die Arbeitsfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit der Beschwerdeführerin
als Zimmermädchen, sofern sie dabei keine Lasten über 12.5 kg hebe und trage, sowie in einer behinderungsangepassten Tätigkeit einschränke (S. 2).
2.2
Dagegen machte die Beschwerdeführerin beschwerdeweise (Urk. 1) vorab eine Gehörsverletzung geltend, da namentlich zum Einwand vom 14. Mai 2014 und zu ihren ergänzenden Bemerkungen vom 4. September 2014 kaum Stell
ung ge
nommen worden sei
(
S. 4). Ferner könne auf
das
eingeholte
psychiatrische
Teil
gutachten
–
aus näher dargelegten Gründen
–
nicht abgestellt werden
(S. 5 f.).
2.3
Strittig und zu prüfen ist, wie es sich mit dem Gesundheitszustand und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin seit
2004
verhält und ob diesbezüglich auf das von der Beschwerdegegnerin eingeholte Gutachten abgestellt wer
den kann, mithin ob die Einstellung der Invalidenrente rechtens war.
2.4
Als Vergleichszeitpunkt nicht massgebend sind die mit
Mitteilungen vom
4. Mai 2005 (Urk. 8/44)
und
5. April 2011 (Urk. 8/61)
abgeschlossenen
Revi
sions
ver
fahren
, da in deren Rahmen keine materielle Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und
Invaliditäts
be
messung
vorgenommen wurde (
vgl. vorstehend E. 1.4
). Das Einholen von
Ver
laufsberichten
de
r
behandelnden
Ärzte (vgl. nachstehend E.
5-
6)
reicht für die Annahme einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs nicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_433/2011 vom 7. Februar 2012 E. 4.5).
3.
3.1
Vorweg zu prüfen ist die
von der Beschwerdeführerin
geltend gemachte Verlet
zung des rechtlichen Gehörs im
V
orbescheidverfahren
.
Dabei rügte sie in for
meller Hinsicht, namentlich zu ihrem Einwand vom 14. Mai 2014 und zu ihren ergänzenden Bemerkungen vom 4. September 2014 habe die Beschwerdeführe
rin kaum Stellung genommen. Insbesondere seien die seitens des
Y.___
vorgebrachten Einwände vom 16. Mai 2014 gegen das psychiatrische (Teil-)Gutachten nicht beachtet
worden
(Urk. 1 S. 4 f.).
3.2
Gemäss
Art.
29
Abs.
2
der Bundesverfassung (
BV
)
haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört insbesondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstellung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 mit Hinweisen).
Nach der Rechtsprechung kann eine - nicht besonders schwerwiegende - Ver
letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leer
lauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer
beförderli
chen
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 mit Hinweis).
3.3
Zutreffend ist zwar, dass sich die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen Verfügung nicht ausdrücklich zur Beurteilung
der Einwände seitens des
Y.___
geäussert
hat.
Die Begründungspflicht verlangt
allerdings
nicht, dass sich die Behörde mit jeder
tatbeständlichen
Behaup
tung und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzt (BGE 129 I 232 E. 3.2, 126 I 97 E. 2b, 124 V 180 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts B 61/00 vom 26. September 2001 E. 3b).
Nachdem sich aus der Verfügung ergibt, aus wel
chen Gründen die Beschwerdegegnerin zu ihrer Entscheidung gelangt ist, kann
aber
jedenfalls
nicht von einer derart schweren Gehörsverletzung ausgegangen werden, welche die Rückweisung an die Vorinstanz rechtfertigen würde.
4.
4.1
Im Zeitpunkt der
ursprüngliche
n
Rentenzusprache
im November 2004 (Urk. 8/24-25)
lagen
die
folgende
n
medizinische
n
Beurteilung
en
vor
:
4.2
Dr. med.
Z.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie, stellte in seinem Gutachten zuhanden der Unfallversicherung der Beschwerdeführerin vom 7. Juli 2003 (Urk. 8/5/4-12) folgende Diagnosen (S. 6 Ziff. 7):
-
Status nach Kontusion des rechten Vorfusses (31. Mai 2001), geheilt
-
Status nach
Scarf
-Osteotomie des
Metatarsale
I rechts,
Hallux
rigidus
,
Rest
beschwerden
bei ungenügender Einlagenversorgung
-
Knick-Senk-Spreizfuss beidseits mit statischen Fussbeschwerden
-
2-jähriges
Arbeitsproblem
In seiner Beurteilung führte Dr.
Z.___
aus, nach Abschluss einer korrekt durch
geführten Schuh- und Einlageversorgung halte er die Beschwerdeführerin ab sofort zu mindestens 50 % arbeitsfähig (S. 7 Mitte).
4.3
Dr. med.
A.___
, Oberarzt a
n der
Klinik für Rheumatologie und Rehabili
tation,
B.___
,
berichtete am 13. August 2003 (Urk. 8/7) über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin. Er nannte folgende, im
Austritts
bericht
anlässlich der
Hospitalisation
der Beschwerdeführerin vom 27. August bis 13. September 2002 gestellte, Diagnosen
(S. 1)
:
-
Allodynie
und konsekutive Bewegungseinschränkung
Vorfuss
rechts mit/bei
-
Status nach Traumatisierung Grosszehengrundgelenk mit
Hallux
valgus
-Komponente rechts im Mai 2001
-
Status nach
Scarf
-Osteotomie
Metatarsophalangealgelenk
(MTP) I rechts am 26. November 2001 und Revision
Metatarsophalangeal
gelenk
(MP)-Gelenk
Dig
II mit Entfernung eines K
n
orpelfragmentes bei
subcorticaler
zystischer Läsion
-
a
ktuell: vollständige
ossäre
Konsolidierung
-
c
hronische
somatoforme
Schmerzverarbeitungsstörung
-
p
ersistierende schmerzhafte
Parästhesien
im rechten Bein nach Lum
bal
anästhesie am 26. November 2001 bei vorgenannter Operation
-
k
leine mediane Diskushernie L4/5 sowie dorsale
Diskusprotrusion
L5/S1 ohne Tangierung oder Kompression de
r Nervenwurzeln respek
tive des D
uralsackes
-
c
hronifiziertes
thorakolumbales
Schmerzsyndrom (4 von 5
Waddel
zeichen
positiv) mit
fibromyalgiformer
Ausweitungstendenz
-
Dekonditionierung
der Rumpfmuskulatur
-
d
epressive Entwicklung
-
Harnwegsinfekt
Er
attestierte eine vollständige Arbeitsunfähigkeit
vom 27. August bis 13. September 200
2.
Anschliessend sei aus rein rheumatologischer Sicht für eine leichte bis mittelschwere wechselbelastende Tätigkeit im bisherigen Beruf als Hotelgouvernante eine Arbeitsfähigkeit zu 50 % während 2 Wochen (1
4.
b
is 29. September 2002) mit anschliessender Steigerung ab 30. September 2002 auf 100 % gegeben (S. 2).
4.4
Dr. med.
C.___
, Facharzt für Innere Medizin, nannte mit Bericht vom 23. August 2003 (Urk. 8/8/1-6) folgende Diagnosen mit Auswirkung
en
auf die Arbeitsfähigkeit (
lit
. A):
-
chronisches panvertebrales Syndrom bei Fehlstatik der
Wirbelsäule
und segmentaler Dysfunktion der oberen bis mittleren Brustwirbelsäule (BWS) seit 1994
-
chronische Belastungsschmerzen mit chronischem Reizzustand im
Berei
che
des rechten Grosszehengrundgelenks infolge einer
traumatisierten
Grosszehengrundgelenksarthrose mit
Hallux
valgus
, jetzt bei Status nach
Scarf
-Osteotomie (26. November 2001) und Status nach
Metallentfer
nung
(20. Januar 2003)
-
chronische belastungsabhängige Kniebeschwerden rechts offenbar als Folge der Wirbelsäulen- und/oder der Fussbeschwerden
-
Verdacht auf eine chronische
somatoforme
Schmerzverarbeitungsstö
rung
Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit hielt er fest, seit dem 10. September 2001 sei die Beschwerdeführerin in ihrer bisherigen Tätigkeit als Zimmermädchen voll
ständig arbeitsunfähig (Ziff. 7
lit
. a). Die Beurteilung auf längere Sicht sei schwierig. Da bist jetzt überhaupt keine Besserung eingetreten sei, dürfte die Beschwerdeführerin vermutlich in ihrer bisherigen Tätigkeit weiterhin arbeits
unfähig bleiben. Für Tätigkeiten, bei denen der rechte Fuss und der Rücken nicht speziell belastet werden, wäre die Beschwerdeführerin allenfalls vollstän
dig arbeitsfähig, was mittels Arbeitsversuch
s
geprüft werden müsste (
lit
. b).
4.5
Dr. med.
D.___
, Medizinischer Dienst der Beschwerdegegnerin, attes
tierte der Beschwerdeführerin in seiner Stellungnahme vom 30. Januar 2003 (Urk. 8/15) eine 50%ige Arbeitsfähigkeit sowohl in angestammter wie auch in einer adaptierten Tätigkeit.
5.
5.1
Im Rahmen der ersten durchgeführten Rentenrevision im März 2005 (vgl. Urk. 8/38) sind folgende medizinische Berichte aktenkundig:
5.2
Dr.
Z.___
(vgl. vorstehend E. 4.2) erstatte
te
der Kranken
taggeld
versicherung der Beschwerd
eführerin am 14. Dezember 2003
ein Gutachten (Urk. 8/39/6-12), in welchem er die bereits im Juli 2003 (vgl. vorstehend E. 4.2) genannte
n
Diagno
sen stellte und auf heute andauernde Beschwerden vonseiten des rechten Fusses der Beschwerdeführerin berichtete. Sie könne deshalb nicht mehr arbeiten und nur etwa 20 Minuten gehen. Am besten trage sie MBT-Schuhe
,
und sie habe Rückenschmerzen und Schlafstörungen. Eine spezielle Behandlung sei nicht vorgesehen (S. 2 Ziff. 2). In seiner Beurteilung kam er zum Schluss, dass die bisherige Behandlung während über 2
½
Jahren insgesamt gründlich daneben gegangen zu sein scheine. Die Beschwerdeführerin verschanze sich heute förm
lich hinter ihren, an sich glaubhaften, Beschwerden an Rücken und Füssen und gebe dabei auch klar zu verstehen, dass Ar
beit für
sie kein
Thema mehr sei. Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit
bestehe ab sofort und schon seit längerer Zeit für jede leichtere, zum Beispiel sitzende Tätigkeit (Werkstatt, Fabrik, Textil) eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit (S. 4 Ziff. 5).
5.3
D
ie Ärzte des
Departement
s
für Innere Medizin, Medizinische Poliklinik,
E.___
,
berichteten am 9. November 2004 (Urk. 8/39/19-21) über die Beschwerdeführerin, welche sie vom 23. April bis 1. November 2004 ambulant behandelt ha
tten
. Sie diagnostizierten unklare
Abdominalbeschwer
den
, einen Verdacht auf eine
Somatisierungstendenz
sowie ein
e unklar erhöhte
Glutamatpyruvattransaminase
(GPT) mit Differentialdiagnose Lebersteatose (S. 1). Angesichts einer gewissen
Somatisierungstendenz
und der sozialen wie finanziellen Schwierigkeiten empfahlen die Ärzte die rasche Integration der Beschwerdeführerin in den Arbeitsprozess, zumal aus somatischer Sicht keine Arbeitsunfähigkeit gegeben sei (S. 3 am Schluss).
5.4
Dr.
C.___
(vgl. vorstehend E. 4.4) berichtete am 2. April 2005 (Urk. 8/39/1-5) über einen unveränderten Gesundheitszustand und erachtete die Beschwerde
führerin weiterhin in einer angepassten Tätigkeit als zu 50
%
arbeitsfähig (Ziff. 7). Diese Einschätzung bestätigte er am 2. Mai 2005 (Urk. 8/42).
6.
6.1
Anlässlich der im Juni 2010 eingeleiteten Rentenrevision (vgl. Urk. 8/54) gingen folgende medizinische Berichte ein:
6.2
Am 4. Mai 2006 fand eine kreisärztliche Untersuchung bei Dr. med.
F.___
, Facharzt für Chirurgie, aufgrund des am 6. März 2006 erlittenen Unfalls der Be
schwerdeführerin – die
als Fussgän
gerin auf Glatteis ausgeglitten
und
nach h
inten gefallen war
statt, über welche gleichentags berichtet wurde (Urk. 8/49 = Urk. 8/56/11-14)
. Dr.
F.___
hielt in seiner Beurteilung fest, beim
bagatellären
Sturz nach rückwärts seien Kontusionen der linken Schulter, der Lendenwirbelsäule und des rechten Kniegelenkes festgehalten. Es bestehe ein massiver Vorzustand mit massiven degenerativen Verände
rungen der Wirbel
säule und ein
Schmerzzustand im Grosszehengrundgelenk nach Unfallresiduen und
nach
einer
Hallux
-Operation. Die Befunde der heutigen Untersuchung seien sehr diskret und von einer Einschränkung der Beweglichkeit könne keine Rede sein. Er könne heute keine Einschränkungen erkennen, welche unfallbedingt eine Arbeitsunfähigkeit begründen würden, so dass er im Unfallschein eine vollständige Arbeitsfähigkeit bescheinige (S. 3). Es bestehe eine
IV-Rentensitua
tion
bei halber IV-Rente. Ob diese gerechtfertigt sei, könne er heute nicht abschliessend beurteilen. Eine mindestens 50%ige Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit sei denkbar (S. 4 oben).
6.3
Die Ärzte des
B.___
hielten in ihrem Bericht vom 10. Januar 2007 (Urk. 8/56/22-23) betreffend ihre zuvor durchgeführten Behandlungen (vgl. Urk. 8/56/8-10, Urk. 8/56/15-17, Urk. 8/56/20-21) zusammenfassend fest, bei den erneut eingeleiteten physikalischen Massnahmen habe die Beschwerdefüh
rerin eine verminderte Compliance und Motivation gezeigt, weshalb diese Serie frühzeitig habe abgebrochen werden müssen. Aufgrund der statischen und dynamischen Insuffizienz bestehe sicherlich ein gewisses Krankheitspotential, doch müsse bei den geschilderten Beschwerden, insbesondere aufgrund der Beschwerdedauer, von einer Schmerzverarbeitungsstörung ausgegangen werden (S. 2).
6.4
Eine am 17. Juli 2008 durchgeführte bildgebende Untersuchung der
Halswirbel
säule
(HWS) ergab den Nachweis einer grösseren Diskushernie C6/7 links, sicher mit Wurzelkompression C7 links
,
sowie kleinere
r
, ebenfalls links gelegene
r
,
Hernien auf den Etagen C5/6 und C3/4, jedoch keine Rückenmarkskompression (Urk. 8/56/30-31).
6.
5
Dr.
C.___
attestierte der Beschwerdeführerin am 25. September 2010 (Urk. 8/56/1-7) bei bekannter Diagnose (vgl. Ziff. 1.1) weiterhin eine vollstän
dige Arbeitsfähigkeit in ihrer angestammten Tätigkeit und erachtete die Beschwerdeführerin in einer Verweistätigkeit und als Lebensmittelverkäuferin als zu 50 % arbeitsfähig (Ziff. 1.7).
7.
7.1
Im Rahmen des vorliegenden Revisionsverfahrens holte die
Beschwerdegegnerin
die folgenden ärztlichen Berichte ein:
7.2
Die Ärzte des
B.___
berichteten am 20. Februar 2012 über ihre am 13. Februar 2012 durchgeführte ambulante rheumatologische Untersuchung (Urk. 8/70/2-3). Sie nannten folgende Diagnosen (S. 1):
-
Sturz am 5. Septemb
er 2011
auf den rechten Arm, seither Schmerzen im rechten Oberarm und insbesondere der rechten Schulterpartie dorsal
-
Magnetresonanztomographie (MRI) rechtes Schultergelenk:
Tendinopa
thie
der
Supraspinatussehne
und leicht aktivierte AC-Gelenksarthrose
-
Verdacht auf ein
Sulcus
ulnaris
Syndrom rechts (7. März 2012)
-
c
hronisches
lumbovertebrales
und
lumbospondylogenes
Schmerzsyn
drom
-
chronische
Beschwerden im rechten Fuss
-
a
rterielle Hypertonie
-
Übergewicht
Seit dem Sturzereignis vom 5. September 2011 bestünden anhaltende Schmer
zen im Bereich des rechten Schultergelenkes und des rechten Oberarmes, welche die Beschwerdeführerin in der Arbeitsfähigkeit vollständig einschränken
wür
den
. Eigentliche posttraumatische Veränderungen hätten nicht festgestellt wer
den können. Es finde sich bei der klinischen Untersuchung ein
inspektorisch
unauffälliges rechtes Schultergelenk mit freiem Bewegungsumfang. Klinische Hinweise auf eine relevante HWS-Problematik würden fehlen (S. 1).
7.3
Dr.
C.___
verwies in seinem Bericht vom 16. April 2013 (Urk. 9/70/1) auf die medizinische
n
Akten des
B.___
und attestierte der Beschwerdeführerin eine bis zum Unfall vom 5. September 2011 geltende 50%ige Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Tätigkeiten. Seit dem Unfall fühle sich d
i
e Beschwerde
führerin überhaupt nicht mehr arbeitsfähig. Die bis anhin ausgeübte Stelle i
n einem
Lebensmittelgeschäft g
äbe
es infolge Konkurses nicht mehr, weshalb auch kein Arbeitsversuch mehr möglich sei (Ziff. 5.5).
7.4
Zur Klärung des aktuellen Gesundheitszustandes holte die Beschwerdegegnerin
das internistisch-rheumatologische Gutachten von Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH
G.___
, Fachärztin für Innere Medizin und Rheumatolog
i
e, vom
23. November 2013 (Urk. 8/78
) und das psychiatrische Gutachten (mit interdis
zi
plinärer Zusammenfassung und Beurteilung) von Dr. med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie,
vom 17. Februar 2014 (Urk. 8/83
) ein.
7.
5
Dr.
G.___
nannte im Gutachten vom
23. November
2013 folgende rheuma
to
lo
gischen Diagnosen mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/78 S. 66 Ziff. 9.1)
:
-
z
ervikospondylogenes
Syndrom rechts bei
-
leichten degenerativen Veränderungen und
erosiver
Osteochondrose
C6/C7 mit
mässiger
Foraminalstenose
links mit
-
mässig
vermehrter Aktivität im Bereich der Zwischenwirbelräume C6/C7 und gering auch C5/C6
-
möglicher Irritation der Nervenwurzel C7 links
-
ohne
radikuläre
Zeichen
-
lumbospondylogenes
Syndrom links bei
-
leichten degenerativen Veränderungen und flacher zirkulärer
Protru
sion
L4/L5 mit Verdickung des Ligamentums
flavum
auf Höhe L4/L5 mit konsekutiv leichter bis
mässiger
zentraler Spinalkanalstenose mit möglicher Reizung der absteigenden Nervenwurzel L5 links
-
ohne vermehrte
szintigraphische
Aktivität
-
ohne
radikuläre
Zeichen
In der rheumatologischen Beurteilung führte die Gutachterin aus (S. 67 f. Ziff. 10), die Beschwerdeführerin klage seit Jahren über ausgedehnte Schmer
zen. Deshalb könne sie nicht arbeiten.
In
der klinischen Untersuchung sei
en Diskrepanzen auf
gefallen
.
Es sei eine Adi
po
sitas Grad I vorhanden. Der intermittierend hinkende Gang normalisiere sich rasch unter Ablenkung. Alle drei Wirbelsäulenabschnitte (HWS, BWS, LWS) seien normal beweglich.
Radikuläre
Zeichen seien nicht vorhanden, alle
grossen
peripheren Gelenke seien normal beweglich. Gelenksergüsse,
Synovitiden
oder überwärmte Gelenke seien nicht vorhanden. Eine lang andauernde körperliche Schonung könne aus der Muskelmasse nicht abgeleitet werden. Die bildgebende
Untersuchung
der LWS zeige leichte degenerative Veränderungen mit einer leichten bis
mässigen
Sp
inalkanalstenose im Segment L4/
5 und einer möglichen Reizung der absteigenden Nervenwurzel L5 links. Die bildgebende Untersu
chung der HWS zeige
eine
erosive
Osteochondrose
C6/
7 mit
mässiger
Forami
nalstenose
mit möglicher Irritation der Nervenwurzel C7 links. Die im Juli 2008 festgestellte
grössere
Diskushernie C6/7 mit sicherer Kompression der
Nerven
wurzel
C7 links sei nicht mehr erkennbar. Da die Beschwerdeführerin
zervikos
pondylogene
Beschwerden rechtsbetont angebe, die bildgebende
n
Befunde dagegen linksbetont (Gegenseite) seien, sei es fraglich, ob die bildgebenden Be
fun
de im HWS-Bereich überhaupt einen Zusammenhang mit ihren Beschwer
den hätten. Die nach dem Sturz auf den rechten Arm am 5. September 2012 (richtig: 5. September 2011) beobachtete leichte
Tendinopathie
der
Supraspi
natus-Sehne
sowie die Aktivierung des AC-Gelenkes seien nun abgeheilt. Die Szintigraphie zeige keine vermehrte Aktivität im Bereich der Schultern. Eben
falls inaktiv seien beide Hände, beide Ellbogen, die BWS, LWS und b
eide
Iliosakralgelenke
so
wie auch beide Hüftge
lenke, beide Knie
und beide
Füsse
. Daher seien die Kontusionen des rechten
Vorfusses
mit folgender Operation am 26. November 2001 abgeheilt wie auch die
Vorfuss
-Kontusion vom 11. Mai 2010 und die
Rip
pen
fraktur
vom 29. Juni 201
0.
Bei der Beschwerdeführerin
bestünden geringe strukturelle
Veränderungen, die möglicherweise geringe Auswirkungen auf ihre Leistungsfähigkeit hätten. Das
Ausmass
ihrer Beschwer
den könne durch die geringen strukturellen Veränderungen nicht erklärt wer
den.
Beim Ausziehen der Socken nehme
die Beschwerdeführerin
spontan den
Lang
sitz
ein. Diskrepant dazu sei, dass
sie
Sekunden
danach beim Prüfen des
Lasègue
rechts
bereits ab 45°
und links bei 30° laut
Schmerzen
äussere
und keine weitere Prüfung des
Lasègue
zulasse. Da kein reflektorischer
Bewegungs
widerstand
feststellbar sei, handle es sich keinesfalls um einen pathologischen
Lasègue
, sondern am ehesten um eine Verdeutlichungstendenz.
Der Handeinsatz sei bei der Untersuchung beidseits normal. Aus rheumatologi
scher Sicht gebe es keine Ursache für eine deutlich verminderte Handkraft beidseits. Die Szintigraphie habe keinerlei pathologische Befunde der Hände gezeigt. Hier habe sicher eine Selbstlimitierung bei der Untersuchung bestanden.
Die Arbeitsfähigkeit schätzte die Expertin dahingehend ein (S.
69 f. Ziff. 11
),
dass die
Beschwerdeführer
in
durch die eingeschränkte Funktion der
HWS und der
LWS limitiert sei.
Rückenfunktionseinschränkungen könnten sich je nach Art und
Ausmass
unterschiedlich auf die Fähigkeit auswirken, häufig Lasten ohne Hilfsmittel zu heben und zu tragen. Bei HWS-Problemen seien oft zusätz
liche Überkopfarbeiten sowie Vibrationen zu meiden. Das längere Verharren in vornüber geneigter Haltung – ob stehend oder sitzend – sei zu vermeiden. Ebenso seien unerwartete, asymmet
r
ische Laste
inwirkungen
auszuschliessen
. Eher günstig seien wechselbelastende Tätigkeiten.
Die Beschwerdeführerin
könne Lasten bis zu
12.5
kg heben oder tragen (leichtes
bis knapp mittelschwe
res
Belastungsniveau).
Tätigkeiten, die diesem Profil entsprächen, könne sie zu
100 % beziehungsweise ganztags ausüben bezogen auf ein Pensum von 100 %. Als Kassiererin könne sie 100 % beziehungsweise als
Reinigungs
frau
/Zimmer
mädchen 100 % ganztags bei maximaler Hantierung von Lasten
bis
12.5 kg arbeiten.
Für eine angepasste Tätigkeit habe nie eine lang andauernde Arbeits
unfähigkeit bestanden. Nicht angepasste Tätigkeit habe sie ab August 2001 nicht mehr ausüben können.
7.6
Dr.
H.___
konnte im psychiatrischen Gutachten vom
17. Februar 2014
keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit feststellen (Urk. 8/83
S. 7).
In der psychiatrischen Beurteilung legte der Experte dar (S. 7
f.
),
bei der Beschwer
deführerin
seien aufgrund der anamnestischen Angaben und vorhan
denen Akten weder eine genetische Vulnerabilität noch Persönlichkeitsfaktoren für die Entwicklung psychiatrischer Erkrankungen festzustellen.
Ihre
Kindheit
sei zwar durch das jähzornige Verhalten des Vaters
belastet
gewesen, aber
ohne
gravierende
traumatische Ereignisse
verlaufen, weshalb sich keine Hinweise auf die
Bildung einer Persönlichkeitsstörung
ergäben
(S. 7 unten)
.
Die Beschwerde
führerin sei vom 27. August bis 13. September 2002 im
B.___
hospitalisiert
gewesen
, wobei eine chronische
somatoforme
Schmerzverarbei
tungs
störung
sowie eine depressive Entwicklung postuliert worden seien. Eine anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung werde aber nicht aufgrund einer ver
meidenden Haltung, demonstrativem Verhalten oder schmerzbedingter
Schon
haltung
(wie im Bericht dokumentiert), sondern bei Vorliegen von schwerwie
gen
den bewussten/unbewussten emotionalen Konflikten oder schwerwiegenden belastenden psychosozialen Situationen gestellt, was weder im Bericht des
B.___
vom 23. September 2002 dokumentiert noch von ihm anamnestisch erhoben worden sei.
Aufgrund der anamnestischen Angaben habe die Beschwerdeführerin nach der Akzentuierung der
muskuloskelettalen
Schmer
zen 2005 eine insgesamt drei Jahre dauernde ambulante psychiatrische Behandlung bei Dr. med.
I.___
in Anspruch genommen, aufgrund eige
ner Angaben jedoch im Rahmen einer Schmerzverarbeitungsstörung und nicht primär wegen einer isolierten psychiatrischen Erkrankung mit Krankheitswert. Seither sei sie weder in psychiatrischer Behandlung noch sei sie
psychopharma
kologisch
behandelt worden.
Anlässlich seiner Exploration vom 4. Dezember 2013 habe die Beschwerdeführerin berichtet, im Rahmen der Eheprobleme seit Sommer 2013 unter psychischen Problemen in Form von aggressivem und impulsivem Handeln, Schlafstörungen, Ängsten und
Deprimiertheit
gelitten zu haben, was in diagnostischer Hinsicht einer Anpassungsstörung mit Angst und depressiver Reaktion gemischt zugeordnet werden könne.
Die Beschwerdeführe
rin habe im August 2013 eine ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen und unter den eingeleiteten therapeuti
schen
Massnahmen
habe sich ihr psychischer Zustand bereits gebessert. Anläss
lich seiner
Exploration habe die Beschwerdeführerin – abgesehen von einer leichten
Deprimiertheit
und
einer
allgemeinen Unsicherheit - keine weiteren psychopathologischen Merkmale aufgewiesen und bei objektiv ganz unauffälli
gen psychokognitiven Funktionen könne bei der Beschwerdeführerin von einer weitgehenden Remission der Anpassungsstörung sowie einer vollen Arbeits
fä
higkeit ausgegangen werden
(S. 8)
.
7.7
In der interdisziplinären Zusammenfassung und Beurteilung (Urk. 8/
83 S. 10 f.)
wurden die im rheumatologischen Gutachten aufgeführten Diagnosen mit Aus
wirkung auf die Arbeitsfähigkeit wiederholt. In der Beurteilung der Arbeits
fähigkeit gingen die Experten davon aus, dass in der angestammten Tätigkeit
seit August 2001
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
bestehe
.
In einer
adaptierte
n
Tätigkeit sei
die Beschwerdeführerin
aus rheumatologisch-psychiatrischer Sicht
d
urch die eingeschränkte Funktion der
HWS und der
LWS limitiert.
Sie
könne Lasten bis zu
12.5
kg heben oder tragen (leichtes
bis
knapp
mittelschweres
Belastungsniveau). Aus psychiatrischer Sicht bestehe kein Bedarf nach adap
tierten Tätigkeiten.
7.8
Dr.
C.___
kritisierte in seinem
Einwandschreiben
vom 12. Mai 2014 (Urk. 8/94/1-2) die Beurteilung der Invalidenversicherung. Er führte aus, wenn aber die IV-Stelle die Beschwerdeführerin bereits vor dem 5. September 2011 jahrelang als nur
zu 50 % arbeitsfähig betrachtet habe
, könne sie jetzt nicht einfach kommen und die Beschwerdeführerin als voll arbeitsfähig betrachten bei jetzt sogar schlimmeren Beschwerden als
zuvor
(S. 2).
7.9
Med.
pract
.
J.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
, und Dr. phil.
klin
. psych. K.___
, klinischer Psychologe und Supervisor,
Y.___
, nahmen mit Bericht vom 16. Mai 2014 (Urk. 8/96
= Urk. 3
) Stellung zum
bidisziplinären
Gutachten. Darin übten sie – näher ausgeführt
e
– Kritik am psychiatrischen Teilgutachten und nannten die folgenden - hier verkürzt angeführte
n
- Diagnosen einer mittelgradigen depres
siven Episode (ICD-10 F32.1), Schmerzen rechter Fuss und Schmerzen rechte Schulter (S. 3). Hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit hielten sie fest, die Beschwer
deführerin
sei aufgrund der Diagnosen (Schmerzen und Depression)
für ange
passte Tätigkeiten n
icht arbeitsfähig
(S. 3 am Schluss).
7.10
Dr.
G.___
(vgl. vorstehend E. 7.5) nahm mit Bericht vom 5. Juli 2014 (Urk. 8/99) Stellung zur von der Beschwerdeführerin geäusserten Kritik an ihrem Teilgutachten. Sie hielt unter anderem fest, dass zwei Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden. Die Beschwerdeführerin könne allerdings eine angepasste HWS- und LWS-schonende Tätigkeit zu 100 % aus
üben (S. 1).
8.
8.1
Nach Verfügungserlass vom 12. September 2014 (Urk. 2) gingen folgende medizi
nische Berichte ein:
8.2
Vom 10. bis 27. Oktober 2014 war die Beschwerdeführerin zur Abklär
ung einer Autoimmunerkrankung in der
Klinik für Rheumatologie,
B.___
,
hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 20. Oktober 2014 (Urk. 12
= Urk. 17/1)
wurde festgehalten, dass die
Hospitalisation
der Beschwerdeführerin nach Selbstzuweisung bei Rücken- und Bauchschmerzen sowie einem
Taubheitsge
fühl
erfolgt sei. Das Taubheitsgefühl werde vom linken Oberbauch bis zum lin
ken Oberschenkel berichtet. Hinweise auf Stuhl- oder Urinkontinenz hätten sich nicht gezeigt.
Die Beschwerdeführerin
sei
im klinisch stabilen Allgemeinzustand entlassen
worden
(S. 2).
Nebst den bekannten Diagnosen wurde neu eine Multiple Sklerose
g
enan
nt
(S. 1), welche eine Einschränkung des Gehens von längeren Strecken sowie Treppensteigen mit sich brächte
n
(S. 2).
8.3
Dr.
G.___
erstatte am 25. Dezember 2014 ihre Stellungnahme zur Frage, ob und allenfalls wie die neu diagnostizierte Multiple Sklerose die in ihrem Gut
achten vom 23. November 2013 gestellten Diagnosen und insbesondere die im Verfügungszeitpunkt anzunehmende Arbeitsfähigkeit beeinflusse (Urk. 16). Zur Beantwortung dieser Fragen holte sie zusätzliche medizinische Berichte ein (vgl. Urk. 17/1-4) und stellte gestützt darauf fest, dass bei der Beschwerdeführerin im Oktober 2014 eine Multiple Sklerose diagnostiziert und behandelt worden sei.
Es bestehe gemäss ICF-Beurteilung eine Einschränkung beim Gehen von länge
ren Strecken und beim Treppensteigen, jedoch keine weiteren Einschränkungen, insbesondere keine Einschränkung durch die Funktion der Wirbelsäule.
Da die Multiple Sklerose jedoch eine neurologische Diagnose sei, schlage sie vor, dazu einen Arztbericht des behandelnden Neurologen einzuholen (S. 2).
8.4
Dr. med.
L.___
, Leitender Arzt, Abteilung für Neurologie,
B.___
, legte in seinem Bericht zuhanden des hiesigen Gerichts vom 25. März 2015 (Urk. 22) die Krankengeschichte der Beschwerdeführerin aus
neurologi
scher Sicht dar (S. 1) und diagnostizierte einen hochgradigen Verdacht auf eine chronische entzündliche ZNS-Erkrankung (Multiple Sklerose) bei disseminierten entzündlichen Läsionen zerebral und spinal im Oktober 201
4.
Er führte aus, die klinischen Beschwerden bei hochgradigem
Verdacht auf Multiple Sklerose seien Anfang Oktober 2014 aufgetreten. Zum genannten Verfügungszeitpunkt vom 12. September 2014 habe somit noch keine neurologische Symptomatik bestan
den. Die Arbeitsfähigkeit sei aktuell aufgrund der Parese und Sensibilitätsstö
rungen des linken Beines eingeschränkt. Insbesondere Tätigkeiten mit längerem Stehen und Laufen oder mit Treppensteigen seien aktuell eingeschränkt mög
lich. Es handle sich um einen dynamischen Prozess, bei dem es in den nächsten Monaten noch zu Verbesserungen kommen könne (S. 3).
9.
9.1
Die ursprüngliche
Rentenzusprache
im November 2004 (Urk. 8/24-25) erfolgte
im Wesentlichen aufgrund des
Bericht
s
von Dr.
A.___
, welcher nebst der Bewegungseinschränkung des rechten Vorfusses eine chronische
somatoforme
Schmerzverarbeitungsstörung und eine depressive Entwicklung sowie einen Harnwegsinfekt diagnostizierte
(vgl. vorstehend E. 4.3), sowie aufgrund der
Ausführungen von Dr.
C.___
, welcher zusätzlich als Befund ein chronisches panvertebrales Syndrom und chronische Belastungsschmerzen erhob
(vgl. vor
stehend E. 4.4)
.
Die Beschwerdegegnerin erachtete die Beschwerdeführerin gestützt auf diese Berichte
in einer angestammten Tätigkeit
als zu 50 % arbeits
unfähig
.
Gestützt auf das
bidisziplinäre
Gutachten von Dr.
G.___
und Dr.
H.___
(vgl. vorstehend E. 7
.5-7
) ging die Beschwerdegegnerin nun
aktuell
davon aus, dass ein verbesserter Gesundheitszustand
im Sinne von Art. 17 ATSG
vorliege (vgl. vorstehend E. 2.1).
9.2
Zur Beurteilung der Frage, ob sich der Gesundheitszustand
der Beschwerde
führe
rin
verbessert hat und somit ein Revisionsgrund vorliegt, ist auf das
bidis
ziplinäre
Gutachten von Dr.
H.___
und
Dr.
G.___
(
vgl.
vorstehend E.
7.
5-7
) abzustellen, das sich für die zu beurteilenden Fragen als umfassend erweist.
9.3
Die Gutachterin Dr.
G.___
(
vgl. vorstehend E.
7.5
) geht
– entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 8/67) – von
keiner Verschle
chterung des Gesundheitszustands, sondern
im Gegenteil
von einer Verbesserung aus, indem sie ausführte,
dass es aus rheumatologischer Sicht
seit 2002
zu einer vollständigen Heilung der Kontusion des rechten
Vorfusses
und der nachfol
genden
Hallux
-
Operation
rechts gekommen sei. Ebenso könn
t
e
n
die im Septem
ber 2001 postulierte Arthritis
urica
eindeutig ausgeschlossen werden wie auch andere entzündlich-rheumatische Erkrankungen und die im Juli 2008 festge
stellte zervikale Diskushernie C6/C7 links sei nun bildgebend deutlich gebessert, so
dass
zusammenfassend
für eine angepasste Tätigkeit nie eine langandau
ernde Arbeitsunfähigkeit bestanden habe und die Beschwerdeführerin in Berücksichtigung des Belastungsprofils
(Limitierung durch eingeschränkte
Funktion der HWS und LWS und Lasten bis maximal 12.5 kg) eine adaptierte Tätigkeit zu 100 % ausüben könne.
Ausserdem
wies sie auf festgestellte Diskre
panzen und Selbstlimitierung hin.
Ihr Gutachten
erfüllt in jeder Hinsicht die
praxisgemässen
Kriterien (vgl
. vorstehend
E. 1.6
). Es basiert auf den notwendigen internistisch-rheuma
tologischen Untersuchungen
der Beschwerdeführerin
. Der Gutachterin standen die Akten der Beschwerdegegnerin zur Verfügung, worin namentlich die rele
vanten medizinischen Berichte enthalten waren. Sie berücksichtigte sodann die geklagten Beschwerden und setzte sich mit diesen sowie dem Verhalten
der Beschwerdeführerin
auseinander. Das Gutachten leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zustände und Zusammenhänge ein.
Demgemäss
sind auch die Schlussfolgerungen der medizinischen Expertin in einer Weise begründet, dass die rechtsanwendende Person sie prüfend nachvollziehen kann.
9.4
Zu dieser rheumatologischen Beurteilung hat die Beschwerdeführerin
– soweit ersichtlich -
keine Einwände geltend gemacht, womit es sein Bewenden haben kann.
Die im
Einspracheverfahren
vorgebrachten Rügen (Urk. 8/95) wurden von der Gutachterin in ihrer Stellungnahme vom 5. Juli 2014 (vgl. vorstehend E. 7.10) umfassend beantwortet, womit sich Weiterungen hierzu erübrigen.
9.5
Was
die Beschwerdeführerin
gegen das psychiatrische
(Teil-)
Gutachten (
vgl. vorstehend E. 7.6)
vorbringt, verfängt nicht. Der Gutachter hat d
ie sich in den Akten befindlichen Berichte – soweit vorhanden - in seinem Gutachten referiert.
Sache des Gutachters ist nicht, aktuelle Berichte der behandelnden Ärzte ein
zufordern, sondern eigene Untersuchungen durchzuführen und sich mit den bestehenden, sich in den Akten befindenden Berichten auseinander zu setzen. Dies hat
Dr.
H.___
getan, weshalb auf sein Gutachten abgestellt werden kann, wonach
bei der Beschwerdeführerin
keine psychische Erkrankung mit
Krank
heitswert
vorliegt. Aus dem Umstand, dass
die Ärzte des
Y.___
(vgl. vorstehend E. 7.9)
in ihrem Bericht vom
16. Mai 2014
eine
mittelgradige depressive Episode diagnostizierten
, kann
die Beschwerdeführerin
nic
hts zu
ihren
Gunsten ableiten. Denn die Fachpersonen des
Y.___
begründeten die von ihnen abgegebene und vom Gutachten
G.___
/
H.___
markant abweichende Einschätzung der Arbeitsfähigkeit (vgl. vorstehend E. 7.9) insbesondere damit, im genannten Gut
achten seien die falschen Diagnosen gestellt worden, womit sie zum Ausdruck
bringen wollten, dass ihres Erachtens
aus psychiatrischer Sicht
eine
mittelgra
dige depressive Episode
zu diagnostizieren gewesen wäre.
Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden. Im aktuellen
Gutachten wurde nach ausführlicher Befundschilderung ausdrücklich festgehalten, dass sich keine ausreichenden Hinweise
für eine relevante psychiatrische Erkrankung
ergeben hätten
(
vgl. vorstehend E. 7.6
). Solche finden sich auch in der
Y.___
-Stellungnahme nicht, denn darin wurden einzelne Diagnosekriterien lediglich aufgelistet, ohne die damit verbundene Behauptung, sie seien erfüllt,
befundmässig
nachvoll
ziehbar abgestützt zu haben.
Im Gutachten wurde – für angepasste Tätigkeiten - eine Arbeitsfähigkeit von 100 % attestiert, sofern das Belastungsprofil eingehalten werde. Von Seiten des
Y.___
wurde jedoch eine vollständige Arbeitsunfähigkeit postuliert. Dies vermag aufgrund der medizinischen Aktenlage nicht zu überzeugen. Vielmehr erscheint das
Attestieren einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit dem Umstand geschuldet, dass behandelnde Ärztinnen und Ärzte in einem auftragsrechtlichen Verhältnis zur versicherten Person stehen und sich in erster Linie auf die Behandlung zu konzentrieren haben. Ihre Berichte verfolgen daher nicht den Zweck einer den
abschliessenden
Entscheid über die Versicherungsansprüche erlaubenden objek
tiven Beurteilung des Gesundheitszustandes und erfüllen deshalb kaum je die materiellen Anforderungen, welche die Rechtsprechung für Gutachten ent
wickelt hat (vgl. BGE 125 V 351 E. 3a). Aus diesen Gründen und aufgrund der Erfahrungstatsache, dass Hausärzte beziehungsweise
regelmässig
behandelnde Spezialärzte (vgl. Urteil des Bundesgerichts I 551/06 vom 2. April 2007 E. 4.2) mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zwei
felsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 E.
3b/cc), kommt im Streitfall ein direktes Abstellen einzig gestützt auf die Angaben der behandelnden Ärztinnen und Ärzte nur selten in Frage (vgl.
BGE 135 V 465
E.
4.
5
).
9.6
Auch die neu
diagnostizierte Multiple Sklerose-Erkrankung vermag vorliegend am Ergebnis nichts zu ändern, hielt der behandelnde Arzt, Dr.
L.___
, in seinem Bericht
vom 25. März 2015 (vgl. vorstehend E. 8.4)
doch
fest, dass diese Krank
heit erst nach Verfügungserlass im Oktober 2014 diagnostiziert wurde, wobei insbesondere Tätigkeiten mit längerem Stehen und Laufen oder mit Treppen
steigen aktuell eingeschränkt möglich seien, wobei er
zudem
auf einen dyna
mischen Krankheitsprozess hinwies, bei dem es zu gesundheitlichen Verbesse
rungen kommen könne.
Somit ist
einerseits
ausgewiesen, dass
aufgrund der neu
diagnostizierten Mul
tiple Sklerose
keine
zusätzliche
Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit für den hier zu beurteilenden Zeitraum bis zum
Verfü
gungserlass
am
14. September 2014
, welcher praxisgemäss die zeitliche Grenze der
ge
richtlichen Überprüfungsbefugnis darstellt
(BGE 121 V 362 E. 1b mit Hinweisen), besteht
,
und andererseits
ist
auch erstellt, dass diese Erkrankung
im
vorliegenden Fall
auch über den Verfügungszeitpunkt hinaus
nicht zu einer dauer
haften
Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin führt
e
.
9.7
Zusammenfassend ist vorliegend gestützt auf das
bidisziplinäre
Gutachten von Dr.
H.___
und
Dr.
G.___
,
das alle
praxisgemässen
Kriterien (
vgl.
vorste
hend E.
1.6
) vollumfänglich erfüllt
,
ein verbesserter Gesundheitszustand
gemäss
Art. 17 Abs. 1 ATSG
und somit ein Revisionsgrund ausgewiesen, wobei festzu
stellen ist, dass
die Beschwerdeführerin
in einer
adaptierten
Tätigkeit
im Rah
men des im Gutachten formulierten Belastungsprofils zu 100 % arbeitsfähig ist.
Nach dem Gesagten erweist sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführe
rin als hinreichend abgeklärt. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die von der Beschwerdeführerin geforderte Anordnung
weiterer fachärztlicher
Gutachten
(vgl. Urk. 1 S. 2)
neue, für die Beurteilung des vorliegenden Falls entscheidende Erkenntnisse liefern könnte, sodass darauf im Sinne der antizipierten
Beweis
würdigung
(BGE 122 V 157 E. 1d) zu verzichten ist.
Sofern sich der Gesund
heitszustand der Beschwerdeführerin seit dem Erlass der Verfügung im Oktober 2012 dennoch verschlechtert haben sollte, steht es ihr jedoch frei, bei der Beschwerdegegnerin eine Neuanmeldung einzureichen.
9.8
Der von der Beschwerdegegnerin
mittels Prozentvergleich
vorgenommene
Ein
kommensvergleich
für das Jahr 2013 (vgl. Urk. 2 S. 2
, Urk. 8/84
) ist nicht zu beanstanden und wird im Übrigen nicht bestritten. Beim resultierenden
renten
ausschliessenden
Invaliditätsgrad von
0
% erfolgte die Einstellung d
er Invali
den
rente somit korrekt, was
zur Abweisung der Beschwerde führt.
10.
10.1
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichts
kosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert fest
zulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie
der unterliegenden
Beschwerdeführer
in
aufzu
erlegen. Zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung werden diese jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen, dies mit Hinweis auf §
16 Abs. 4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
10.2
Der
am
14. November 2014 bestellte (Urk. 9
) unentgeltliche
Rechtsvertreter
der Beschwerdeführerin,
Rechtsanwalt Suat Sert, Zürich
, ist aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Nach
Art. 61
lit
.
g ATSG in Verbindung mit § 34 Abs. 3
GSVGer
bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung
nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem
Mass
des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert.
Mit am
9. Dezember
2015 ei
ngereichter Honorarnote (Urk. 25
/2
) machte
Rechts
anwalt
Suat
Sert
für die Zeit vom
17. September 2014 bis 23. Oktober
2015 einen
Aufwand
von
11.34 Stunden
sowie Barauslagen von insgesamt
Fr.
41.--
zuzüglich Mehrwertsteuer geltend.
Dies erscheint nach Abzug des auf der Honorarnote aufgeführten fallfremden Aufwands (Telefonat vom 17. März 2015 mit der Klientin betreffend Kostengutsprache für Rollator im Umfang von 0.33 Stunden)
angemessen, weshalb
seine
Entschädigung unter Berücksichtigung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von Fr. 200.-- für Aufwendungen bis Ende 2014 und von Fr. 220.-- für Aufwendungen ab Januar 2015 auf Fr.
2‘465.90
festzusetzen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 900
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, Rechtsanwalt Suat Sert, Zürich,
wird mit Fr.
2‘465.90
(inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Suat Sert
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannBrühwiler