# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 591feb5d-aa66-5393-9ec3-e631f437141a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-07-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 04.07.2008 IV 2007/23
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-23_2008-07-04.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/23

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 04.07.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2008
Art. 28 IVG. Beweiswert eines Gutachtens (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2008, IV 2007/23).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin 

Huber-Studerus; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 4. Juli 2008

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir, Rosenbergstrasse 87, 

9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

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A.   

A.a  Die 1959 geborene T.___ beantragte bei der Invalidenversicherung am 11. Juni 

2004 eine Rente. Sie gab an, von Juli 1991 bis September 2000 in einem Alters- und 

Pflegeheim als Küchenhilfe mit einem Pensum von 80 % gearbeitet zu haben und dann 

zwei Jahre lang arbeitslos und ab November 2002 bis August 2003 noch zu 20 % im 

Reinigungsdienst einer Unternehmung tätig gewesen zu sein. Sie leide an starken 

Rückenschmerzen trotz Diskushernienoperation und an psychischen Beschwerden 

(Depression). Die Behinderung bestehe seit März 2001. Sie benötige eine Haushalthilfe. 

Seit August 2003 sei sie vollständig arbeitsunfähig (IV-act. 1).

A.b Am 19. August 2003 war die Versicherte in der Klinik für Neurochirurgie des 

Kantonsspitals St. Gallen wegen einer Diskushernie LW5/SW1 medio-rechtslateral 

operiert worden (IV-act. 8-13/13). Weil trotz komplikationslosem postoperativem 

Verlauf (vgl. Bericht in IV-act. 8-10/13) stärkere Rückenschmerzen beklagt worden 

waren, war am 6. November 2003 eine radiologische Kontrolle erfolgt (IV-act. 8-12/13). 

Diese hatte eine Diskusdegeneration sowie eine breitbasige, leicht rechtsbetonte 

Diskushernie im Niveau LWK4/5 mit rezessaler Einengung v.a. rechts und Kompression 

der Nervenwurzel L5 rechts, eine Osteochondrose L5/S1, eine leichte Retropositio von 

L5 über S1, einen Status nach Fenestration L5/S1 rechts mit entsprechenden Defekten, 

eine residuelle Diskushernierung L5/S1 mit kleinvolumiger kompressiver 

Restdiskushernie L5/S1 rechts mit kurzstreckiger Verlagerung und Kompression der 

Nervenwurzel S1 rechts bei Zustand nach Fenestration und Ligamentum-flavum-

Resektion L5/S1 rechts, eine peridurale und die Nervenwurzel S1 einbeziehende 

Narbenbildung, eine Narbenbildung ebenfalls im Bereich der Anulus-fibrosus-

Rupturstelle entlang der posterioren Hemizirkumferenz der Bandscheibe L5/S1, ferner 

Tarlovzysten sakral beidseits und ein Wirbelkörperhämangiom L3 gezeigt. A.___, Arzt 

für Allgemeinmedizin FMH, bei welchem die Versicherte seit Dezember 2003 in 

Behandlung steht, hatte aufgrund dieser Befunde einen stationären Therapieaufenthalt 

in der Klinik Valens veranlasst. Gemäss dem vorläufigen Austrittsbericht vom 23. 

Januar 2004 waren dort (erstens) ein lumbospondylogenes Schmerzsyndrom mit einer 

möglichen kleinvolumigen Rest-/Rezidivhernie L5/S1 mit Kompression Nervenwurzel 

S1 re und einem St. n. Fenestration L5/S1 am 19. August 2003, (zweitens) eine 

Depression, behandelt, (drittens) eine Migräne und (viertens) muskuläre Beschwerden 

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im Schulter-/Nackenbereich diagnostiziert worden. Im Verlauf des Aufenthalts habe 

eine leichte Besserung beobachtet werden können. Klinisch hätten keine Hinweise für 

eine radikuläre Ätiologie der Beschwerden bestanden. Aus rheumatologischer Sicht 

bestehe für eine leichte Arbeit eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Zu empfehlen seien ein 

Wechsel des Antidepressivums (Citalopram), die Weiterführung des Heimprogramms 

und einer MTT sowie eines Aquafitprogramms und eines allgemeinen Fitnesstrainings 

(IV-act. 8-7/13).

A.c  Mit Bericht vom 24. Juni 2004 erklärte A.___ die Versicherte seit 19. August 2003 

als Reinigungsangestellte für zu 100 % arbeitsunfähig bei stationärem 

Gesundheitszustand. Es lägen ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom 

bei St. n. Fenestration L5/S1 August 03 und ein Verdacht auf Rezidivhernie mit Irritation 

der Nervenwurzel S1 rechts vor. Anstelle einer weiteren Operation sei konservativ 

behandelt worden, womit eine vorübergehende Besserung habe erreicht werden 

können. Beim Versuch, im Frühling die frühere Tätigkeit während vier Stunden täglich 

wieder aufzunehmen und später in der Verpackerei leichte Arbeit auszuüben, habe die 

theoretisch vorgesehene Arbeitsfähigkeit nicht erreicht werden können und nach zwei 

Wochen sei der Versuch abgebrochen worden. Im Beiblatt vom 25. Juni 2004 gab der 

Arzt an, die bisherige Tätigkeit sei nicht mehr zumutbar, da die Schmerzen ein längeres 

Arbeiten auch bei leichter Arbeit verhindern würden. Das Heben schon von kleineren 

Lasten verursache Schmerzen, ebenso das repetitive Drehen oder leichtes Bücken. 

Aber auch längeres Sitzen (über eine halbe Stunde lang) sei kaum möglich. Das Stehen 

und Bücken verursache nach einer bis zwei Stunden starke Rückenschmerzen. Kürzere 

Arbeitseinsätze könne der Arbeitgeber nicht anbieten. Eine ganztägige Arbeit mit 

reduzierter Leistung sei nach den gegenwärtigen Erfahrungen kaum möglich. 

Körperlich wirklich leichte Tätigkeiten, die bezüglich Steh- und Sitzperioden vielseitig 

seien, kämen im Ausmass von ein- bis zweimal pro Woche täglich eine bis zwei 

Stunden lang in Frage. Das Problem sei die fehlende Ausbildung der Versicherten, 

weshalb gegenwärtig auch Büroarbeiten nicht möglich seien (IV-act. 8).

A.d Dr. med. B.___, Neurologie, berichtete der Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen Ende August 2004, er behandle die Versicherte seit dem 15. April 

2002. Er gab als Diagnosen einerseits eine langdauernde mittelgradige Depression bei 

Ehekonflikt, körperlichen Beschwerden und überempfindlicher und unsicherer 

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Persönlichkeit (aufgetreten vor vier Jahren), und andererseits ein chronisches 

therapieresistentes Lumbovertebralsyndrom mit Wurzelreizungen (L5 und S1 rechts) 

bei Status nach Diskushernien-Operation L5/S1 (19.8.03; seit März 2001) an. Die 

Arbeitsunfähigkeit der Versicherten als Hilfsarbeiterin betrage aktuell über 70 % und 

könne in einem Jahr neu beurteilt werden. Die bisherige Tätigkeit sei täglich für 

eineinhalb bis zwei Stunden zumutbar, wobei eine verminderte Leistungsfähigkeit von 

30 bis 40 % bestehe. Es wirkten sich eine reduzierte Belastbarkeit und Ausdauer, 

Antriebsarmut, Konzentrationsstörungen und starke Schmerzen im Rücken- und 

Beinbereich negativ aus. Bei einer Rückbildung der Depression könnte die 

Arbeitsfähigkeit eventuell gesteigert werden. Andere leichte und einfache körperliche 

Tätigkeiten seien der Versicherten an täglich eineinhalb bis zweieinhalb Stunden bei 

einer Einschränkung um 30 bis 40 % zumutbar (IV-act. 13).

A.e Die Arbeitgeberin bescheinigte am 1. September 2004, die Versicherte sei seit dem 

1. November 2002 angestellt. Bis zum 16. August 2003 sei sie als Mitarbeiterin in der 

Raumpflege beschäftigt gewesen, ab dem 22. März 2004 als Packerin an einer 

Verpackungsanlage. Ihr letzter Arbeitstag sei der 2. April 2004 gewesen. Vom 

20. August 2003 bis 21. März 2004 sei sie zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und seit 

dem 3. April 2004 sei sie es wiederum. Auch die wesentlich geringer belastende 

Tätigkeit in der Produktion habe die Versicherte aufgrund ihrer Rückenprobleme nicht 

mehr ausüben können.

A.f Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung schlug am 16. 

November 2004 eine polydisziplinäre Begutachtung vor, womit am 9. Dezember 2004 

das Begutachtungsinstitut ABI beauftragt wurde (IV-act. 17). Mit Verfügung vom 14. 

Januar 2005 hielt die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle, nachdem die damalige 

Rechtsvertreterin der Versicherten eine Begutachtung auch in rückenchirurgischer 

Hinsicht und (wegen Unzumutbarkeit der langen Reise an den gewählten Ort und des 

erforderlichen mehrtägigen Aufenthalts) in der MEDAS St. Gallen beantragt hatte, an 

ihrem Begutachtungsauftrag fest.

A.g Am 5. und 12. Juli 2005 unterzog sich die Versicherte der angeordneten 

medizinischen Begutachtung. Im Gutachten vom 17. August 2005 wurden als 

Diagnosen festgehalten: (erstens) chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, 

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aktuell ohne radikuläre Symptomatik, bei Status nach Fenestration bei Diskushernie L5/

S1 rechts und klinisch residuellem sensiblem Ausfallsyndrom S1 rechts, (zweitens) eine 

leichte depressive Episode und (drittens) eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung. Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit sei eine abhängige, 

selbstunsichere Persönlichkeit. In der Gesamtbeurteilung hielten die Gutachter dafür, in 

der angestammten Tätigkeit im Reinigungs- und Küchendienst bestehe eine volle 

Arbeitsunfähigkeit seit August 2003. Seit dem Abschluss der Rehabilitation in der Klinik 

Valens Ende Januar 2004 bestehe für jede angepasste körperlich leichte bis 

mittelschwere Tätigkeit ohne schwere Anteile und ohne länger dauernde 

Zwangshaltungen der unteren Wirbelsäule aus orthopädischer und internistischer Sicht 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit, aus psychiatrischer hingegen eine solche von 

20 % bei vollzeitlichem Pensum (infolge einer gewissen Verlangsamung des 

Arbeitstempos). In einem durchschnittlichen Haushalt sei von einer vollen 

Arbeitsfähigkeit auszugehen, da dort üblicherweise kaum körperlich schwere Arbeiten 

vorkämen (IV-act. 31).

A.h Die IV-Stelle stellte der Versicherten am 11. Januar 2006 einen Fragebogen zur 

Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt zu, den die Versicherte am 

25. Januar 2006 ausfüllte (IV-act. 33). Anlässlich einer Abklärung an Ort und Stelle im 

Haushalt am 12. Mai 2006 ermittelte der IV-Sachbearbeiter bei einem Haushaltanteil 

von 20 % eine Einschränkung von 13.11 %, wobei dem Ehemann und den Kindern im 

Rahmen der gesetzlichen Schadenminderungspflicht eine Mithilfe zugemutet wurde. 

Für den erwerblichen Teil (80 %) resultierte, basierend auf der 

Arbeitsunfähigkeitsschätzung des Gutachtens, keine Einschränkung. Validen- und 

Invalideneinkommen machten beide gleichermassen Fr. 37'968.-- aus (IV-act. 38).

A.i  Mit Verfügung vom 19. Juni 2006 wies die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch der Versicherten ab. Der Invaliditätsgrad 

mache 2.62 % aus, weshalb kein Rentenanspruch bestehe (IV-act. 42).

A.j  Die Beschwerde, welche die Versicherte am 21. August 2006 hiergegen einreichen 

und worin sie Zusprechung einer Rente, eventualiter die Rückweisung zur Abklärung, 

beantragen liess, überwies das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit 

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Entscheid vom 25. August 2006 zur Durchführung des Einspracheverfahrens an die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle (IV-act. 47).

A.k  Der RAD erklärte am 23. Oktober 2006, es könne weiterhin auf das ABI-Gutachten 

abgestellt werden. Es gebe keine objektiven Gründe, dieses für nicht mehr gültig zu 

erklären. Der Sachverhalt sei im Gutachten lege artis geprüft worden (IV-act. 51).

A.l  Mit Entscheid vom 27. November 2006 wies der Rechtsdienst der 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Einsprache ab. Es sei auf das überzeugende 

Gutachten abzustellen, das der Versicherten eine Arbeitsfähigkeit von 80 % attestiere, 

und nicht auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des Hausarztes (10 %) oder des 

behandelnden Neurologen (30 %; IV-act. 53).

B.  

Gegen diesen Einspracheentscheid vom 27. November 2006 richtet sich die von 

Rechtsanwältin lic. iur. Filiz-Félice Aydemir für die Betroffene am 12. Januar 2007 

erhobene Beschwerde. Die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin beantragt die 

Aufhebung des angefochtenen Entscheids, die Feststellung, dass die 

Beschwerdeführerin einen Rentenanspruch habe, die Einholung eines Zweitgutachtens 

bei der MEDAS St. Gallen und eine erneute Abklärung der Einschränkung der 

Beschwerdeführerin im Haushalt, eventualiter die Rückweisung der Angelegenheit zur 

weiteren Sachverhaltsabklärung. Die Beschwerdeführerin habe sich um ein 

Privatgutachten bei der MEDAS St. Gallen (recte: Neurochirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen) bemüht, worauf eine ambulante Untersuchung und eine schriftliche 

Beurteilung durch Neurochirurgie, Dr. med. C.___, erfolgt seien. Diese habe festgestellt, 

dass die Beschwerdeführerin reduziert und depressiv gewirkt habe, und dass für eine 

erneute Abklärung dringend Röntgenaufnahmen der LWS einschliesslich MRI 

notwendig wären. Aus finanziellen und zeitlichen Gründen habe bisher ein (privater) 

Gutachterauftrag nicht erteilt werden können. Angesichts der Möglichkeit, dass 

Untergutachten abgeändert worden wären, sei notwendig, ein Zweitgutachten 

einzuholen. Das ABI habe ausserdem eine alte MR-Tomographie aus dem Jahr 2003 

beigezogen. Aufgrund von orthopädisch isoliert betrachteten Übungsabläufen könne 

eine radikuläre Symptomatik - wie neurologisch festgestellt - nicht klinisch 

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weitestgehend ausgeschlossen werden. Die Abklärung hätte vielmehr in 

rückenchirurgischer und neurologischer Hinsicht erfolgen müssen. Es gehe nicht an, 

aus der Lebensgeschichte auf die Leistungsfähigkeit zu schliessen, wie es im 

Gutachten bei der Auseinandersetzung mit anderen ärztlichen Einschätzungen getan 

worden sei. Die Beschwerdeführerin simuliere ihre Schmerzen nicht. Der Psychiater 

habe seine Erkenntnisse und Schlussfolgerungen nur aufgrund von 

Vergangenheitsgesprächen und Gedankengängen der Beschwerdeführerin gewonnen. 

Testverfahren seien nicht durchgeführt worden. Würden die Schmerzen simuliert, 

würde eine psychotherapeutische Behandlung langfristig durchaus Erfolg zeitigen, 

könne einem professionellen Therapeuten doch niemand auf lange Sicht falsche 

Tatsachen vorspiegeln. Die Beschwerdeführerin nehme regelmässig Brufen, Spedifen, 

Citalopram, Risperdal und Stilnox ein. A.___ und der neurologische Facharzt Dr. B.___ 

seien zu Arbeitsfähigkeitsschätzungen von ca. 10 % und von 30 % gelangt. Auch der 

Bericht der Klinik Valens vermöge dagegen nicht anzukommen. Die 

Beschwerdeführerin habe eine Rückenoperation durchführen lassen, unterziehe sich 

diversen neurologischen Therapien, nehme die verschriebenen Medikamente 

regelmässig ein und habe immer wieder versucht, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, 

habe sich gegen die Wiedereingliederungsmassnahmen des RAV nicht gewehrt und 

auch versuchsweise in der Verpackungsabteilung gearbeitet. Inwiefern sie weitere 

Schadenminderungsmöglichkeiten hätte, sei nicht ersichtlich. Eine permanente Hilfe 

aller Familienangehörigen sei auf lange Sicht unzumutbar. Es gehe um die 

höchstpersönliche Leistungsfähigkeit der Beschwerdeführerin. Dr. C.___ hatte in ihrem 

Bericht vom 22. Dezember 2006 über ihre Untersuchung der Beschwerdeführerin vom 

Vortag berichtet, es lägen ein St. n. LDH-Operation L5/S1 rechts am 19. August 2003 

und eine Depression vor. Nach der Operation sei es zu erneuten Schmerzen im rechten 

Bein gekommen, so dass nach einem erneuten MRI mit der Diagnose einer 

kleinvolumigen Rest- oder Rezidivhernie eine Reoperation empfohlen worden sei. Dazu 

habe sich die Beschwerdeführerin nicht entschliessen können. Zu einem Gutachten 

müsste sie (die Ärztin) offiziell aufgefordert werden. Vorher könnten wegen der 

möglichen Kostenfolgen auch die für eine erneute Abklärung dringend notwendigen 

Röntgenaufnahmen der LWS einschliesslich MRI nicht angemeldet werden. Sie habe 

der Tochter der Beschwerdeführerin geraten, zunächst bei der IV Einspruch zu 

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erheben. Es scheine eine deutliche psychische Komponente vorhanden zu sein, die sie 

von neurochirurgischer Seite nicht beeinflussen und auch schlecht beurteilen könne.

C.  

Mit Beschwerdeantwort vom 23. Januar 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin 

Abweisung der Beschwerde. Dem Gutachten seien keinerlei Anzeichen von strafbaren 

Handlungen im Sinn einer Falschbegutachtung zu entnehmen. Es sei schlüssig und voll 

beweistauglich im Sinne der Rechtsprechung.

D.  

Replicando erklärt die Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin am 7. Februar 2007, 

die zu den ärztlichen Bescheinigungen von Dr. B.___ und A.___ diametral verschieden 

ausgefallene ABI-Begutachtung lasse eine eindeutige Festlegung des 

Invaliditätsgrades nicht zu. Dazu komme, dass Dr. C.___ neue Röntgenaufnahmen der 

LWS als für die Beurteilung des gegenwärtigen Gesundheitszustandes der 

Beschwerdeführerin unbedingt notwendig erachte.

E.  

Die Beschwerdegegnerin hat am 12. Februar 2007 auf eine Duplik verzichtet.

F.   

Auf Anfrage hat A.___ dem Gericht am 23. Juni 2008 sein Schreiben vom 23. Juni 2008 

(recte: 12. Dezember 2006; erwähnt in act. 6 der Beschwerdeführerin) eingereicht, mit 

welchem er die Beschwerdeführerin an die Klinik für Neurochirurgie am Kantonsspital 

St. Gallen überwiesen hatte.

Erwägungen:

1.   

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1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass des angefochtenen 

Einspracheentscheids am 27. November 2006 entwickelt hat, sind die auf den 

1. Januar 2008 in Kraft getretenen Rechtsänderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit dem angefochtenen Entscheid hat die Beschwerdegegnerin die Einsprache 

gegen ihre Verfügung abgewiesen, mit welcher sie das Leistungsgesuch der 

Beschwerdeführerin abgelehnt hatte. Die Beschwerdeführerin lässt in diesem Verfahren 

einzig Rentenleistungen beantragen. Streitgegenstand bildet daher der allfällige 

Rentenanspruch. Ergäbe sich allerdings, dass ohne Eingliederungsmassnahmen ein 

solcher in Frage stünde, so gehörte zum Streitgegenstand notwendigerweise auch die 

Frage, ob die Verwaltung den Grundsatz "Eingliederung vor Rente" beachtet und eine 

allfällige Pflicht der Beschwerdeführerin zu Massnahmen korrekt in Anspruch 

genommen habe.

2.   

2.1  Für die Invaliditätsbemessung, welche das Mass der Zurücksetzung der 

erwerblichen Leistungsfähigkeit infolge gesundheitlicher Beeinträchtigung ergeben soll, 

sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen von Bedeutung. Aufgabe des Arztes 

oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beschreiben und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in der Folge eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 125 V 261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte 

Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch tatsächlich ausübt, ist für die 

Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 KSIH des vom Bundesamt für 

Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über die Invalidität und Hilflosigkeit in 

der Invalidenversicherung = KSIH). 

2.2  Die bisherige Tätigkeit (Reinigungs- und Küchendienst) ist für die 

Beschwerdeführerin angesichts ihres (operativ behandelten) Rückenleidens nach 

übereinstimmender ärztlicher Einschätzung nicht mehr geeignet. Was allerdings die 

Arbeitsfähigkeit in einer leichten Arbeit betrifft, gehen die Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

weit auseinander. Die Klinik Valens hatte der Beschwerdeführerin am 23. Januar 2004 

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für eine solche Arbeit aus rheumatologischer Sicht eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert. 

A.___ hatte dagegen am 25. Juni 2004 erklärt, möglich wäre der Beschwerdeführerin 

allenfalls eine Teilzeitarbeit mit voller Leistung im Ausmass von ein- bis zweimal pro 

Woche täglich eine bis zwei Stunden lang (im Durchschnitt entsprechend rund 5 % von 

42 Stunden pro Woche) in einer körperlich leichten Tätigkeit, die bezüglich Steh- und 

Sitzperioden vielseitig sei. Der Arzt hatte diese Arbeitsfähigkeitsschätzung mit rein 

somatischen Leiden und Einschränkungen beim Heben, repetitiven Drehen, leichten 

Bücken und längeren Stehen und Sitzen begründet. Dr. B.___ war Ende August 2004 

für angepasste (körperlich leichte und einfache) Tätigkeiten zu einer Beurteilung der 

Arbeitsfähigkeit mit weniger als 30 % bzw. rund 15 % gelangt (täglich eineinhalb bis 

zweieinhalb Stunden bei einer Einschränkung um 30 bis 40 %). Er hatte eine 

langdauernde mittelgradige Depression bei Ehekonflikt, körperlichen Beschwerden und 

überempfindlicher und unsicherer Persönlichkeit sowie ein chronisches 

therapieresistentes Lumbovertebralsyndrom mit Wurzelreizungen (L5 und S1 rechts) 

diagnostiziert. Die Beschwerdeführerin bange um ihre Ehe, die vor einigen Jahren eine 

starke Zerrüttung erfahren habe, sie habe Angst, allein zu leben, fühle sich einsam, sei 

antriebsarm, zurückgezogen und deutlich reduziert belastbar und zeige keine 

Lebhaftigkeit. Bei einer Rückbildung der Depression könnte die Arbeitsfähigkeit 

eventuell gesteigert werden. Psychische Faktoren spielten bei der erheblichen 

Arbeitsunfähigkeit eine wichtige Rolle. Bei der Begutachtung (Gutachten vom 

17. August 2005) schliesslich ergab sich, dass die Beschwerdeführerin für angepasste 

körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit ohne schwere Anteile und ohne länger 

dauernde Zwangshaltungen der unteren Wirbelsäule aus orthopädischer und 

internistischer Sicht in ihrer Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt sei, aus 

psychiatrischer Sicht aber um 20 % (bei vollzeitlichem Pensum, wegen einer 

Verlangsamung des Arbeitstempos).

2.3  Die Beschwerdegegnerin stellte in der Beurteilung des Leistungsanspruchs auf 

diese letztgenannte Einschätzung ab. Das Gutachten wurde aufgrund einer 

Kenntnisnahme von den Vorakten und nach Untersuchungen in orthopädischer und 

psychiatrischer Hinsicht und nach einer internistischen Besprechung erstellt. Die 

Gutachter haben die Anamnese erhoben und die Angaben der Beschwerdeführerin zu 

ihrem Leiden erfragt. Die orthopädische Untersuchung ergab, dass die von der 

Beschwerdeführerin anamnestisch angegebenen völlig therapieresistenten Schmerzen 

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durch die Untersuchungsbefunde nur teilweise erklärt werden könnten. Sicherlich 

bestehe eine etwas verminderte Belastbarkeit der unteren Wirbelsäule aufgrund der 

degenerativen Veränderungen und des postoperativen Zustandes. Unter körperlich 

leichter Belastung sollten jedoch keine relevanten Schmerzen auftreten oder diese 

wenigstens durch entsprechende Analgetika gut beherrschbar sein. In jedem Fall 

bestehe eine deutliche Selbstlimitierung bei der Bewegung. Es bestehe eine erhebliche 

Diskrepanz zwischen dem subjektiven Schmerzerleben und den objektivierbaren 

Befunden. Der psychiatrische Experte legte dar, es seien nur leichte depressive 

Verstimmungen feststellbar gewesen, ausserdem ein gewisses Gedankenkreisen und 

eine leicht verminderte psychische Belastbarkeit, hingegen nicht Konzentrations- oder 

Antriebsstörungen. Der leichten depressiven Episode und einer anhaltenden 

somatoformen Schmerzstörung wegen sei die Leistungsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin zu 20 % eingeschränkt. Im Vorfeld der Schmerzerkrankung sei die 

Beschwerdeführerin durch die zunehmend schwierige Beziehung zum Ehemann und 

Konflikte am Arbeitsplatz belastet gewesen. Die psychische Überlagerung der 

geklagten Beschwerden könne auf diesem psychosozialen Hintergrund gesehen 

werden. Hinweise auf unbewusste Konflikte und ein primärer Krankheitsgewinn seien 

nicht auszumachen. Es bestünden aber eine subjektive Krankheitsüberzeugung und ein 

sekundärer Krankheitsgewinn. Dass die Beschwerdeführerin die Schmerzen simuliere, 

ist ihr nicht unterstellt worden.

2.4  Die Ausführungen im Gutachten sind umfassend und die medizinischen 

Zusammenhänge sind einleuchtend begründet. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass die 

psychiatrische Exploration nicht (auch ohne Testverfahren) ausreichend oder nicht 

fachgerecht durchgeführt worden wäre oder dass die Begutachtung mangels Beizugs 

eines Rückenchirurgen unvollständig wäre. Auf die Schlussfolgerungen der Experten 

kann daher abgestellt werden. Das im multidisziplinären Konsens gefundene Ergebnis 

überzeugt. Den davon abweichenden Beurteilungen der beiden behandelnden Ärzte 

kommt kein vergleichbarer Beweiswert zu. In rheumatologischer Hinsicht liegt 

ausserdem weitgehende Übereinstimmung mit der Beurteilung durch die Klinik Valens 

(mit ebenfalls voller Arbeitsfähigkeit für - allerdings lediglich - leichte Arbeit) vor, die 

nach einem stationären Rehabilitationsaufenthalt abgegeben worden ist. Die 

Diskrepanz zur Arbeitsfähigkeitsbeurteilung durch den Neurologen wird im Gutachten 

im Übrigen mit der Annahme erklärt, als empathisch tätiger Vertrauensarzt der 

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Beschwerdeführerin habe dieser bei seiner Beurteilung in viel grösserem Umfang das 

subjektive Schmerzempfinden der Beschwerdeführerin berücksichtigt, was durchaus 

möglich wäre. Jedenfalls lässt sich nicht annehmen, dass die behandelnden Ärzte 

objektiv feststellbare Gesichtspunkte berücksichtigt hätten, die im Rahmen der 

Begutachtung zu Unrecht ausser Acht gelassen worden wären.

2.5  Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Gutachter hätten eine alte MR-

Tomographie beigezogen und Dr. C.___ habe festgestellt, für eine erneute Abklärung 

wären dringend Röntgenaufnahmen der LWS mit MRI erforderlich. Die Gutachter 

hatten eine MR-Tomographie vom 6. November 2003 - also eine nachoperative 

Aufnahme - berücksichtigt. Der Orthopäde legte dazu dar, es habe sich neurologisch 

einzig ein Hinweis auf ein rezidivierendes sensibles Ausfallsyndrom S1 ergeben. 

Insbesondere könne eine akute radikuläre Symptomatik klinisch weitestgehend 

ausgeschlossen werden bei normalem Lasègue und unauffälliger motorischer Funktion. 

Die MR-Tomographie der LWS zeige Residuen nach erfolgter Diskushernien-Operation. 

Vermutlich sei die Nervenwurzel S1 rechts im Narbengewebe etwas gefangen, 

wodurch sich die residuelle sensible Ausfallssymptomatik erklärten könnte. Hinweise 

für das Vorliegen einer relevanten Kompressionssymptomatik bestünden nicht, was 

nach wie vor in guter Übereinstimmung auch mit dem aktuellen klinischen Bild stehe. 

Neue Aufnahmen hielten die Gutachter offensichtlich nicht für erforderlich, was nicht zu 

beanstanden ist. Aus dem Überweisungsschreiben von A.___ vom 12. Dezember 2006 

an die Klinik für Neurologie und dem Bericht von Dr. C.___ vom 22. Dezember 2006 

lässt sich ebenfalls keine Notwendigkeit ergänzender Abklärung herauslesen. Die 

Zuweisung war erfolgt, weil die Beschwerdeführerin mit dem Verfügungs- bzw. 

Begutachtungsergebnis nicht einverstanden war, und nicht etwa deswegen, weil neue 

Störungen aufgetreten wären, welche abzuklären und zu behandeln gewesen wären. 

Lediglich um ein solches Gutachten im Sinne einer Zweitbegutachtung bzw. einer 

Überprüfung des Ergebnisses des vorhandenen ABI-Gutachtens zu erstellen, hatte 

Dr. C.___ gemäss ihrem Bericht neue Röntgenbilder für nötig gehalten. Allein der 

Umstand, dass die Ärztin für eine Zweitbegutachtung neue Bilder hätte anfertigen 

wollen, bedeutet nicht, dass es ein Mangel der ABI-Begutachtung war, ohne neue 

Aufnahmen auf die MR-Tomographie vom November 2003 abzustellen. Die ärztliche 

Abklärung durch die Gutachter kann auch in diesem Punkt als vollständig betrachtet 

werden. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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2.6  Die von der Beschwerdeführerin gegenüber dem Gutachten generell geäusserte 

Skepsis schliesslich ist nur pauschal gehalten und wird durch keinen konkreten 

Anhaltspunkt gestützt.

2.7  Zusammenfassend kann vollumfänglich auf das Gutachten vom 17. August 2005 

abgestellt werden und es ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin für 

angepasste körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeiten zu 80 % arbeitsfähig ist, 

nämlich vollzeitlich mit einer um 20 % reduzierten Leistung. Das Gericht verkennt dabei 

nicht, dass in Sachverhalten wie dem hier strittigen erhebliche Schmerzzustände 

auftreten können, die eine intensive ärztlich überwachte Schmerzbehandlung durch 

den Hausarzt oder Rheumatologen verlangen, soll die zugemutete Leistung auch 

tatsächlich erreicht werden (zur Zumutbarkeit des Einsatzes von Schmerzmitteln der 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S S. vom 22. April 2005, U 

417/04 E. 4.5).

3.   

Bei dieser Sachlage ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin keine 

rentenbegründende invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse hinzunehmen hat, ohne dass 

die Arbeitsunfähigkeit im Haushalt von Bedeutung wäre.

4.

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Gerichtskosten 

sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG, vgl. Rechtslage vor der Änderung des IVG 

vom 16. Dezember 2005, lit. a der betreffenden Übergangsbestimmungen).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 04.07.2008
	Art. 28 IVG. Beweiswert eines Gutachtens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. Juli 2008, IV 2007/23).

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		2025-07-19T15:34:31+0200
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