# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ab09afd-1a15-5a2a-8317-0476625b51ed
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 25.08.2011 I/2-2010/101
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-2-2010-101_2011-08-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2010/101

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 25.08.2011

Entscheiddatum: 25.08.2011

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 25. August 2011
Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1) und Art. 167 Abs. 1 DBG (SR 642.11). 
Unabhängig vom Vorliegen eines monatlichen Überschusses oder Defizits 
ist von einem Erlass der ausstehenden Steuerschulden im Betrag von Fr. 
1'656.15 abzusehen, wenn der Steuerpflichtige eine erhebliche Schuldenlast 
trägt, die er nur teilweise mit Ratenzahlungen vermindert und bei welcher es 
sich mindestens teilweise um typische Kleinkreditschulden handelt. In 
solchen Fällen kann der Fiskus nicht zugunsten anderer Gläubiger auf seine 
gesetzlichen Ansprüche verzichten, zumal ohne Gesamtsanierung keine 
dauernde Verbesserung der finanziellen Situation des Steuerpflichtigen 
erreicht werden kann (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 25. 
August 2011, I/2-2010/101).

Präsident Ralph Steppacher, Mitglieder Rudolf Lippuner und Martin Würmli; 

Gerichtsschreiberin Sabrina Häberli

X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Y, Beirat,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, 

Verrechnungssteuer, Stempelabgaben, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, 

Beschwerdebeteiligte,

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betreffend

Erlass (Staats- und Gemeindesteuern 2009 und direkte Bundessteuer 2009)

Sachverhalt:

A.- X ist geschieden und lebt seit dem Zuzug von A im September 2009 in einer 2-

Zimmerwohnung in B. Sie bezieht eine IV-Rente und Ergänzungsleistungen. Seit dem 

17. Februar 2009 besteht eine kombinierte Beiratschaft verbunden mit einer 

Einkommensverwaltung. Davor war sie seit dem 4. Dezember 2007 verbeiständet. Vom 

5. November 2009 bis 14. Januar 2010 wurde sie stationär in einer Psychiatrischen 

Klinik behandelt.

Im Jahr 2009 wurde sie mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 20'400.-- für die 

Staats- und Gemeindesteuern, Fr. 19'700.-- für die direkte Bundessteuer und ohne 

steuerbares Vermögen veranlagt. Dies führte für die Staats- und Gemeindesteuern zu 

einem Steuerbetrag von Fr. 1'609.25 sowie zu direkten Bundessteuern in der Höhe von 

Fr. 46.90.

B.- Am 19. Oktober 2010 stellte X, vertreten durch ihren Beirat, ein Erlassgesuch für die 

ausstehenden Steuern 2009. Das kantonale Steueramt lehnte den Erlass der Staats- 

und Gemeindesteuern 2009 sowie der direkten Bundessteuer 2009 mit Entscheiden 

vom 29. Oktober 2010 ab.

C.- Mit Eingabe vom 22. November 2010 erhob die Vertreterin von X gegen diese 

Erlassentscheide Rekurs bzw. Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission mit 

dem sinngemässen Antrag, die Steuern für das Jahr 2009 seien ihr zu erlassen.

Am 15. Dezember 2010 reichte sie das Formular zur Darstellung der wirtschaftlichen 

Verhältnisse ein. Am 27. Dezember 2010 wurde die Führung der kombinierten 

Beiratschaft mit Einkommensverwaltung durch die Vormundschaftsbehörde A der 

Amtsvormundschaft B übertragen. Die Vorinstanz reichte die Vorakten am 27. Januar 

2011 ein.

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Mit verfahrensleitender Verfügung vom 1. Februar 2011 wurde die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin aufgefordert, einen Kostenvorschuss von Fr. 500.-- zu leisten. Am 

7. Februar 2011 wurde dieser bezahlt.

Die Vorinstanz beantragte mit Vernehmlassung vom 7. März 2011 die Abweisung des 

Rekurses und der Beschwerde. Die Beschwerdebeteiligte hat stillschweigend auf eine 

Vernehmlassung verzichtet.

Auf die von Verfahrensbeteiligten zur Begründung ihrer Anträge gemachten 

Ausführungen und die Akten wird, soweit notwendig, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurs- und Beschwerdeerhebung ist gegeben. Der Rekurs bzw. die Beschwerde vom 

22. November 2010 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er bzw. sie erfüllt in formeller 

und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 Abs. 1 und Art. 224 

Abs. 4 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG, bzw. Art. 6 der Verordnung des 

Eidgenössischen Finanzdepartements über die Behandlung von Erlassgesuchen für die 

direkte Bundessteuer, SR 642.121, abgekürzt: Steuererlassverordnung, in Verbindung 

mit Art. 2 lit. f und Art. 7 Abs. 1 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1, abgekürzt: Verordnung zum DBG; zur 30-tägigen Frist vgl. 

VRKE I/2-2009/22 + 53 vom 30. März 2010, E. 1). Auf den Rekurs und die Beschwerde 

ist einzutreten.

2.- a) Gemäss kantonalem Steuergesetz kann Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind 

oder für welche die Bezahlung der Steuern, der Zinsen, der Bussen oder der Kosten 

eine grosse Härte bedeutet, der geschuldete Betrag gestundet oder ganz oder 

teilweise erlassen werden (Art. 224 Abs. 1 StG). Auch das Bundesgesetz über die 

direkte Bundessteuer (SR 642.11, abgekürzt: DBG) kennt den Steuererlass. Dem 

Steuerpflichtigen, für den infolge einer Notlage die Bezahlung der Steuer eines Zinses 

oder einer Busse wegen Übertretung eine grosse Härte bedeuten würde, können die 

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geschuldeten Beträge ganz oder teilweise erlassen werden (Art. 167 Abs. 1 DBG). Dem 

Wesen nach handelt es sich beim Steuererlass um den nachträglichen Verzicht des 

Gemeinwesens auf einen ihm zustehenden steuerrechtlichen Anspruch. Anlass dazu 

geben vor allem Rücksichten auf die Person des Schuldners. Dieser soll aus 

humanitären, sozialpolitischen oder volkswirtschaftlichen Gründen nicht in seiner 

wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden. Die Grundsätze einer gesetzmässigen 

Verwaltung und der Rechtsgleichheit legen es allerdings nahe, dass der Gesetzgeber 

klare Vorgaben schafft. Die Tendenz, den Steuererlass nicht mehr bloss dem freien 

Ermessen der zuständigen Behörde anheim zu stellen, sondern von näher 

umschriebenen Voraussetzungen abhängig zu machen und dann auch einen 

eigentlichen, durchsetzbaren Rechtsanspruch zu begründen, setzt sich immer mehr 

durch. Aus Gründen der rechtsgleichen Behandlung der Steuerpflichtigen muss der 

Steuererlass jedoch eine seltene Ausnahme bleiben, welche nur unter bestimmten 

Voraussetzungen gewährt wird (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 

2009, A-3663/2007, E. 2.2, publiziert in StR 2009 S. 672 ff.).

Während im Kanton St. Gallen keine näheren Vollzugsvorschriften auf Gesetzes- oder 

Verordnungsstufe existieren, wird die Behandlung der Erlassgesuche auf Bundesebene 

in der Steuererlassverordnung geregelt. Im Kanton St. Gallen sind weitere 

Erläuterungen dem St. Galler Steuerbuch zu entnehmen (StB 224 Nr. 1).

Ziel und Zweck des Erlassverfahrens ist gemäss Art. 1 Steuererlassverordnung eine 

langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen 

Person. Der Erlass hat der steuerpflichtigen Person und nicht ihren Gläubigern zugute 

zu kommen. Der Steuererlass ist ausschliesslich im Zusammenhang mit der 

Steuervollstreckung zu verstehen. Es kann nicht darum gehen, die Begründetheit einer 

Steuerforderung zu prüfen und allenfalls die Veranlagung zu korrigieren. Das 

Erlassverfahren ersetzt weder das Rechtsmittel-, noch das Revisionsverfahren (Art. 1 

Abs. 2 Steuererlassverordnung). Falls die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, 

besteht ein Anspruch auf Erlass der Steuerforderung (Art. 2 Abs. 1 

Steuererlassverordnung). Dabei ist unerheblich, aus welchem Grund die 

steuerpflichtige Person in die geltend gemachte Notlage geraten ist (Art. 2 Abs. 2 

Steuererlassverordnung, vorbehältlich Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Die 

Erlassbehörde berücksichtigt bei ihrem Entscheid die gesamten wirtschaftlichen 

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Verhältnisse der steuerpflichtigen Person. Massgebend ist dabei in erster Linie die 

Situation im Zeitpunkt des Entscheides, daneben auch die Entwicklung seit der 

Veranlagung, auf die sich das Erlassbegehren bezieht, sowie die Aussichten für die 

Zukunft (Art. 3 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Übliche Schwankungen in den 

Einkommensverhältnissen der steuerpflichtigen Person werden in der Veranlagung 

periodisch erfasst und bilden keinen Erlassgrund. Hat sich die steuerpflichtige Person 

freiwillig ihrer Einkommensquellen oder Vermögenswerte entäussert, so wird ein 

solcher Einkommens- oder Vermögensrückgang bei der Beurteilung des Erlassgesuchs 

nicht berücksichtigt (Art. 12 Steuererlassverordnung). Die Behörde überprüft, ob für die 

steuerpflichtige Person Einschränkungen in der Lebenshaltung geboten und zumutbar 

sind oder gewesen wären. Solche gelten grundsätzlich als zumutbar, wenn die 

Auslagen die nach den Ansätzen für die Berechnung des betreibungsrechtlichen 

Existenzminimums (Art. 93 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, 

SR 281.1, abgekürzt: SchKG) sich ergebenden Lebenshaltungskosten übersteigen. 

Wäre eine fristgerechte Zahlung im Zeitpunkt der Fälligkeit möglich gewesen, so ist 

dies im Erlassentscheid zu berücksichtigen (Art. 3 Abs. 2 und 3 

Steuererlassverordnung).

Eine Notlage liegt vor, wenn der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur 

finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person steht. Bei natürlichen 

Personen ist ein Missverhältnis insbesondere dann gegeben, wenn die Steuerschuld 

trotz Einschränkung der Lebenshaltungskosten auf das Existenzminimum in 

absehbarer Zeit nicht vollumfänglich beglichen werden kann. In jedem Fall liegt eine 

Notlage vor bei Einkommens- und Vermögenslosigkeit oder wenn die öffentliche Hand 

für die Lebenshaltungskosten der steuerpflichtigen Person und deren Familie 

aufkommen muss (Art. 9 Steuererlassverordnung).

Ist eine steuerpflichtige Person überschuldet, so befindet sie sich zwar in besonders 

schwierigen Verhältnissen. Weil ihre Mittel aber nicht zur Befriedigung aller Gläubiger 

ausreichen, würde nicht sie selbst von einem Verzicht der Steuerbehörden profitieren, 

sondern primär ihre übrigen Gläubiger, welche beim Zugriff auf das pfändbare 

Einkommen und Vermögen einen Konkurrenten verlieren. Es ist daher sachlich haltbar, 

wenn unter diesen Umständen von einem Steuererlass abgesehen wird. Wenn jedoch 

sämtliche Gläubiger in gleichem Mass wie die Steuerbehörden auf ihre Forderung 

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verzichten, kommt ein Steuererlass trotz Überschuldung in Frage (StR 2009 S. 674; 

BGE 2P.307/2004). Vorhandenes Vermögen schliesst den Steuererlass nicht von 

Vornherein aus. Massgebend ist vielmehr, ob die Belastung oder Verwertung dieses 

Vermögens als zumutbar erscheint. Dabei ist das Vermögen zum Verkehrswert 

einzusetzen (Art. 11 Steuererlassverordnung).

Der Begriff der grossen Härte wird in der Verordnung nicht näher definiert. Er lässt sich 

indessen von der Notlage nicht scharf abgrenzen. Art. 9 Steuererlassverordnung 

erwähnt unter dem Titel der Notlage auch Punkte, welche gleichzeitig als Element der 

grossen Härte bezeichnet werden könnten, etwa das Missverhältnis zwischen dem 

geschuldeten Betrag und der finanziellen Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen 

Person (Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bd. I/2b, 2. 

Aufl. 2008, N 18 zu Art. 167 DBG). Im Unterschied zum DBG nennt Art. 224 Abs. 1 StG 

die grosse Härte als selbständige Erlassvoraussetzung. Während das Kriterium der 

Notlage einzig die wirtschaftliche Lage der steuerpflichtigen Person berücksichtigt, 

können unter dem Aspekt der grossen Härte auch andere Umstände massgebend sein, 

namentlich die Unbilligkeit (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 

2. Auflage, Zürich 2009, N 30 zu Art. 167 DBG).

b) Die Vorinstanz bringt zur Hauptsache vor, der Erlass solle bestimmungsgemäss den 

Steuerschuldnern und nicht ihren Gläubigern zugute kommen. Das steuerberechtigte 

Gemeinwesen könne nicht zugunsten anderer Gläubiger auf seine gesetzlichen 

Ansprüche verzichten. Vielmehr müsse ein Erlass vom Entgegenkommen der anderen 

Gläubiger abhängig gemacht werden. Es gebe keine Anhaltspunkte für einen Verzicht 

der anderen Gläubiger. Insgesamt bestünden Forderungen der 3. Klasse von über Fr. 

15'700.--. Die Rückzahlung dieser Schulden dürfe den Forderungen der 

Steuerbehörden nicht voran gestellt werden.

Im Rekurs bzw. der Beschwerde wird im Wesentlichen geltend gemacht, in A habe die 

Rekurrentin bzw. Beschwerdeführerin aufgrund ihrer Einkommens- und 

Vermögenssituation keine Steuern bezahlen müssen. Würden die Einnahmen dem 

Aufwand mit Fixkosten und dem persönlichen Lebensbedarf gegenübergestellt, so sei 

es ihr nicht möglich, Reserven anzulegen oder Steuern als Rückstellung 

einzuberechnen. Es bestünden Sozialhilfeschulden. Die SKOS empfehle eine 

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Rückerstattung der Sozialhilfeschulden aber erst unter spezifischen Voraussetzungen 

wie Erbschaften oder verwertbarem Vermögen wie Grundeigentum, Wertschriften, 

Versicherungsleistungen etc. Bei den Ergänzungsleistungen sei ein 

Wiedererwägungsgesuch eingereicht worden, da die Berechnung für den Zeitraum 1. 

Februar bis 31. Oktober 2010 von Seiten der SVA aufgrund einer fehlerhaften 

Datenbasis erfolgt und nicht korrekt sei. Sollte daraus eine vollständige rückwirkende 

Differenzzahlung erfolgen, so könnten die Steuerausstände beglichen werden. Werde 

das Wiedererwägungsgesuch abgelehnt, fehlten die finanziellen Reserven zur 

Begleichung des Steuerausstands 2009.

c) Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin ist offensichtlich überschuldet und 

befriedigt nur einzelne Gläubiger. Sie hat Drittschulden in der Gesamthöhe von 

Fr. 16'021.80. Bei der Gemeinde A bestehen Sozialhilfeschulden in der Höhe von 

Fr. 12'765.-- (act. 7/19), welche sie bisher nicht abbezahlt hat. Die Cablecom hat am 

5. November 2010 die Betreibung für eine Forderung von Fr. 459.05 eingeleitet. 

Zuzüglich Zins, Betreibungskosten, Verzugsschaden etc. beläuft sich die Schuld auf 

Fr. 780.80 (act. 7/23). Es ist aus den Akten nicht ersichtlich, ob diese Schuld in Raten 

zurückbezahlt wird. Schliesslich bestehen Schulden bei diversen Waren- und 

Versandhäusern. Die davon bestehende Gläubigerliste wird von einer Treuhand-Firma 

verwaltet. Die Forderungen werden von der Rekurrentin und Beschwerdeführerin durch 

Teilzahlungen fortlaufend beglichen. Gemäss Akten besteht noch eine Restschuld von 

total Fr. 2'476.-- (act. 7/24). Insgesamt befriedigt die Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin damit verschiedene Gläubiger mit unterschiedlichen 

Ratenzahlungen. Bemühungen für eine gleichmässige Befriedigung aller Gläubiger im 

Rahmen einer Gesamtsanierung sind nicht nachgewiesen. Es ist davon auszugehen, 

dass die Sozialhilfeschulden aufgrund persönlicher Verhältnisse entstanden sind, für 

die die Rekurrentin und Beschwerdeführerin nicht einzustehen hat. Diese könnten 

deshalb als Ursache, welche zu einer Notlage führen anerkannt werden (vgl. Art. 10 

Abs. 1 lit. b Steuererlassverordnung). Für die Schulden beim 

Telekommunikationsunternehmen sowie bei den Waren- und Versandhäusern macht 

die Rekurrentin und Beschwerdeführerin aber nicht geltend, diese seien zufolge 

ausserordentlicher Aufwendungen, die in den persönlichen Verhältnissen begründet 

seien und für die sie nicht einzustehen hätte, oder zufolge hoher Krankheits- oder 

Pflegekosten entstanden (Art. 10 Abs. 1 Steuererlassverordnung). Vielmehr ist davon 

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auszugehen, dass sie einem - dem Einkommen nicht angepassten - überhöhten 

Lebensstandard dienten.

In solchen Fällen kann der Fiskus nicht zugunsten anderer Gläubiger auf die 

gesetzlichen Ansprüche verzichten (Art. 10 Abs. 2 Steuererlassverordnung). Die 

Voraussetzungen für einen Erlass sind nur dann erfüllt, wenn die Begleichung der 

Steuerforderung zu einer Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz des 

Steuerpflichtigen führt und für diesen ein Opfer bedeuten würde (Weidmann/

Grossmann/Zigerlig, Wegweiser durch das st. gallische Steuerrecht, 6. Aufl. 1999, S. 

411). Darauf kann sich die Rekurrentin und Beschwerdeführerin nicht berufen, denn sie 

befindet sich aufgrund von Schulden gegenüber Dritten bereits in einer wirtschaftlich 

schwierigen Lage, welche durch den Steuererlass nicht entscheidend zu verbessern 

ist. Eine langfristige und dauernde Sanierung der wirtschaftlichen Situation als 

grundlegendes Ziel eines Steuererlasses (Art. 1 Abs. 2 Steuererlassverordnung) könnte 

nicht erreicht werden. Vom Steuererlass profitieren würden die übrigen Gläubiger, 

welche im Falle einer Verbesserung der Schuldenlage der Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin erhöhte Chancen auf Rückzahlung ihrer Forderungen hätten. Der 

Zweck des Steuererlasses würde damit verfehlt, weil er gerade darin liegt, dem 

Steuerpflichtigen und nicht Dritten zugute zu kommen (Urteil des Bundesgerichts 2P.

307/2004 vom 9. Dezember 2004, E. 3.2.). Dem Steuerpflichtigen wird zugemutet, dass 

er seinen Zahlungspflichten gegenüber dem Fiskus in gleichem Umfang wie gegenüber 

privaten Gläubigern nachkommt (Weidmann/Grossmann/Zigerlig, a.a.o., S. 411). Eine 

nachhaltige Entlastung der angespannten finanziellen Situation könnte nur im Rahmen 

einer Gesamtsanierung, bei der alle Gläubiger ganz oder teilweise auf ihre Forderungen 

verzichten müssten, erzielt werden. In diesem Fall könnte ein Steuererlass im selben 

prozentualen Umfang geprüft werden. Unter den aktuellen Umständen ist es aber nicht 

sachgerecht, dass der Fiskus vorauseilend auf seine Forderungen verzichtet (vgl. VRKE 

I/2-2010/14 vom 25. November 2010, E. 2c).

Deshalb ist ungeachtet des Vorliegens eines monatlichen Überschusses oder Defizits 

von einem Erlass der Steuerschuld von insgesamt Fr. 1'656.15 abzusehen und der 

Rekurs und die Beschwerde sind abzuweisen.

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3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

bzw. Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Angemessen ist eine 

Entscheidgebühr von Fr. 500.-- (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 

941.12). Der Kostenvorschuss von Fr. 500.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Der Rekurs und die Beschwerde werden abgewiesen.

2.    Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin bezahlt die amtlichen Kosten

       von Fr. 500.--, unter Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 500.--.

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		2025-07-19T12:22:14+0200
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