# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c9c61ed-9392-55d4-b362-60a00fc00778
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-03-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.03.2010 IV 2008/365
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2008-365_2010-03-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2008/365

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.07.2020

Entscheiddatum: 30.03.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 30.03.2010
Art. 16 ATSG, Art. 28, Art. 28a IVG, Art. 27 IVV. Nach komplexem Autounfall 
Entwicklung einer Schmerzverarbeitungsstörung. Gemischte Methode. Auch 
im günstigsten Fall bei Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50% resultiert 
keine rentenbegründende Invalidität, weil die Arbeitsunfähigkeit im Erwerb 
nicht an einem Vollpensum gemessen wird (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. März 2010, IV 
2008/365).

Abteilungspräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Marie-Theres 

Rüegg Haltinner, Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Philia Roth

Entscheid vom 30. März 2010

in Sachen

C.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Duri Poltera, Hadwigstrasse 6a, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

C.___ (Jahrgang 1967) kam auf der Autobahn am 11. April 2006 auf schneebedeckter 

Fahrbahn (A.___ - B.___) beim Überholen eines LKWs ins Schleudern. Dabei kollidierte 

die vordere rechte Ecke ihres Autos mit diesem LKW. Darauf drehte sich das Auto nach 

links und kollidierte mit der rechten Fahrzeugseite mit der Mittelleitplanke (Suva-act. 

12). Dr. med. D.___, Facharzt Innere Medizin FMH, berichtete der Schweizerischen 

Unfallversicherung (Suva) am 24. Mai 2006, die Versicherte leide an einer erheblichen 

Halswirbelsäule (HWS) - Distorsion und in der Folge zunehmend und anhaltend an 

Schmerzen Kopf/Nacken, Arme beidseits. Bereits vor dem Unfall sei sie wegen 

lumbaler Rückenschmerzen und anamnestisch chronischer Unterbauchschmerzen in 

Behandlung gewesen. Seit 11. April 2006 sei sie zu 100% arbeitsunfähig (Suva-act. 

11). Die Suva erbrachte die gesetzlichen Leistungen. Weitere ärztliche Abklärungen und 

Behandlungen erfolgten. Ab 29. Mai 2007 wurde eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert (Suva-act. 87). Nach dem Ergebnis der kreisärztlichen Untersuchung vom 

21. November 2007 stellte die Suva ihre Leistungen mit Verfügung vom 4. Dezember 

2007 ein. Sie begründete ihren Entscheid damit, dass die aktuell geklagten 

Beschwerden organisch nicht hinreichend nachweisbar seien. Die Versicherte erhob 

gegen diese Verfügung Einsprache und gegen den daraufhin ergangenen 

Einspracheentscheid am 18. August 2008 Beschwerde beim Versicherungsgericht des 

Kantons St. Gallen (UV 2009/55). Dieses Verfahren ist noch hängig. Strittig ist dort 

namentlich die Frage einer weiteren Deckungspflicht der Suva für allfällige Unfallfolgen.

B.   

B.a Die Versicherte meldete sich am 13. Dezember 2006 zum Bezug von Leistungen 

der Invalidenversicherung an. Sie gab an, sie sei Mutter dreier Kinder, die 1990, 1993 

und 1994 geboren worden seien. Seit 11. April 2006 leide sie an den Folgen einer 

HWS-Distorsion mit persistierenden Schmerzen, Schwindel und 

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Konzentrationsstörungen (IV-act. 2). Bis zu diesem Unfall war die Versicherte als 

Zimmerfrau-Aushilfe und Raumpflegerin tätig gewesen (IV-act. 5, 7 und 17).

B.b Am 6. Februar 2007 berichtete die Klinik Valens der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen, die Versicherte leide an einem zervikozephalen Syndrom mit/bei St. n. 

kraniozervikalem Beschleunigungstrauma am 12. April 2006 (richtig 11. April 2006), 

leichten degenerativen Veränderungen mit Osteochondrosen C4-C7, leichter diskalen 

Spinalkanalenge C3-C5 sowie einer psychosozialen Belastungssituation. Die bisherige 

Tätigkeit sei der Versicherten im bisherigen Pensum von 50% weiterhin möglich. Die 

Versicherte habe sich vom 14. August bis 7. September 2006 in der Klinik Valens 

aufgehalten. Im Austrittsbericht vom 2. Oktober 2006 hatten die Ärzte die 

Arbeitsfähigkeit differenzierter beurteilt. Sie hatten angegeben, die 50%ige 

Arbeitsfähigkeit bestünde nur unter der Voraussetzung, dass die Versicherte für ihre 

Arbeit eigenverantwortlich mehr Zeit in Anspruch nehmen könne, also für eine Tätigkeit 

von vier Stunden zum Beispiel sechs Stunden beanspruchen dürfe (IV-act. 19). Dr. 

D.___ gab der IV-Stelle am 12. Februar 2007 an, seit 11. April 2006 bestehe eine bis auf 

Weiteres andauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Ein Arbeitsversuch sei wegen 

Schwindel und der Notwendigkeit, den Kopf immer wieder mit einer Hand abstützen zu 

müssen, gescheitert. Die Versicherte könne sich die Ausübung ihrer bisherigen 

Tätigkeit nicht mehr vorstellen. Ihr seien keine anderen Tätigkeiten zumutbar, weil ein 

komplexes psychophysisches Beschwerdebild ohne wesentliche Beeinflussbarkeit 

vorliege (IV-act. 20). Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, berichtete 

am 2. April 2007, sie habe eine somatoforme Schmerzstörung mit einem massiven 

sekundären Krankheitsgewinn festgestellt. Der Versicherten werde jegliche Entlastung 

in der Alltagsbewältigung durch ihre Familie zuteil. Die Versicherte habe die 

Behandlung nach acht Konsultationen abgebrochen, weshalb sie keine Angaben zur 

Arbeitsfähigkeit machen könne (IV-act. 23).

B.c Im Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit / Haushalt gab die 

Versicherte am 14. Juni 2007 an, fast alle Arbeiten würden durch ihren Ehemann und 

ihre drei Kinder ausgeführt (IV-act. 30). Am 27. Juni 2007 fand eine Abklärung im 

Haushalt der Versicherten statt. Dabei gab die Versicherte an, bei voller Gesundheit 

würde sie zu 50% erwerbstätig sein. Die Abklärungsperson ermittelte unter 

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Berücksichtigung der Mithilfe der Familienmitglieder eine Einschränkung im Haushalt 

von 27% (IV-act. 32).

B.d  Im Auftrag der IV-Stelle (IV-act. 27) erstattete das Aerztliche Begutachtungsinstitut 

GmbH (ABI) am 6. März 2008 ein polydisziplinäres Gutachten. Die Versicherte war am 

18. Februar 2008 internistisch, psychiatrisch und neurologisch abgeklärt worden. Die 

Ärzte gaben keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit an. Als 

Nebendiagnosen (ohne wesentliche Einschränkung der Arbeitsfähigkeit) wurden 

genannt:

- chronisches zervikales Schmerzsyndrom mit intermittierender hemikorporeller 

Ausdehnung links (ICD-10: R52.2)

-  St. n. Autounfall (komplexer Mechanismus) mit HWS-Distorsionstrauma am 

11.04.2006 (ICD-10: S13.6)

-  Kernspintomographische Fehlhaltung und degenerative Veränderung im Bereich der 

HWS (ICD-10: M50.3).

- Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54)

- Adipositas (BMI 39 kg/m ) (ICD-10: E66.0)

- rezidivierende gastritische Beschwerden (ICD-10: K29.7)

-  Dauereinnahme von NSAID

- Dauerbehandlung mit PPI

- Anamnestisch Lumbovertebralsyndrom (ICD-10: M54.5)

-  aktuell subjektiv asymptomatisch.

Die Ärzte gaben in der zusammenfassenden Beurteilung an, die Versicherte klage über 

verschiedene Beschwerden, die einem zerviko-zephalen Symptomkomplex zugeordnet 

werden könnten. Weil objektivierbare Befunde fehlten, die ein Zervikalsyndrom 

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begründen könnten, liege ein chronisches zervikales Schmerzsyndrom vor. Hinsichtlich 

der Arbeitsfähigkeit resultiere bei kaum vorliegenden objektivierbaren Befunden und 

einer deutlichen funktionellen Überlagerung keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. 

Aus internistischer und anderweitiger somatischer Sicht bestehe zwar eine morbide 

Adipositas, welche die Arbeitsfähigkeit per se jedoch nicht einschränke. Aus 

psychiatrischer Sicht könne zum aktuellen Zeitpunkt eine 

Schmerzverarbeitungsstörung festgestellt werden, welche die Arbeitsfähigkeit jedoch 

nicht einschränke. Es bestehe keine Komorbidität im Sinn einer Depression. Der 

Versicherten sei die Willensanstrengung zumutbar, trotz der subjektiv empfundenen 

Beschwerden einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Zusammenfassend resultiere aus 

polydisziplinärer Sicht, dass der Versicherten jegliche leichten bis mittelschweren 

Tätigkeiten wie auch die Haushaltstätigkeit uneingeschränkt zumutbar seien. Es gebe 

auch retrospektiv keine Hinweise, dass die Arbeitsfähigkeit längerfristig, also mehr als 

einige Wochen nach dem Unfallereignis vom April 2006 eingeschränkt gewesen sei. 

Anzumerken sei, dass die Serumspiegeluntersuchungen gezeigt hätten, dass die 

Versicherte ihre antidepressiven Medikamente nicht einnehme. Daraus lasse sich 

vermuten, dass die Versicherte selbst auch nicht von einer relevanten, 

behandlungswürdigen Störung ausgehe. Die Arztberichte des behandelnden 

Hausarztes wie auch der Klinik Valens gäben lediglich subjektive Beschwerdeangaben 

der Versicherten wieder, ohne dass auch früher irgend ein Befund habe erhoben 

werden können. Die Arbeitsunfähigkeit von 50% oder 100% könne deshalb nicht 

nachvollzogen werden (IV-act. 40).

B.e Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) Ostschweiz erachtete das ABI-Gutachten als 

ausführlich und in sich widerspruchsfrei. Auf die Arbeitsfähigkeit von 100% könne 

abgestellt werden (IV-act. 41). Mit Vorbescheid vom 14. April 2008 stellte die IV-Stelle 

der Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht. Sie gab an, die 

Versicherte sei zu 50% als Erwerbstätige und zu 50% als im Haushalt Tätige zu 

qualifizieren. Weder im Erwerb noch im Haushalt bestehe eine Einschränkung der 

Leistungsfähigkeit. Bei einem Invaliditätsgrad von 0% bestünde deshalb kein 

Rentenanspruch (IV-act. 44).

B.f  Dagegen liess die Versicherte am 13. Mai und 13. Juni 2008 einwenden, sie 

beantrage mindestens eine halbe Invalidenrente. Wie ihr Hausarzt in seinem Bericht 

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vom 23. Mai 2008 ausführlich begründet habe, stelle das ABI-Gutachten kein 

objektives und sorgfältiges Gutachten dar. Die psychiatrische Diagnose treffe nicht zu. 

Die Beziehungen zur Familie sowie die sexuelle Beziehung zu ihrem Ehemann hätten 

sich massiv verschlechtert. Sowohl die behandelnde Psychiaterin als auch die Suva 

gingen von einer somatoformen Schmerzstörung aus. Sie sei im Haushalt auf die Hilfe 

der Familie angewiesen, habe sich sozial zurückgezogen und leide an Schlafstörungen. 

Der negative Medikamentenspiegel sei durch eine gastrale Unverträglichkeit von 

Dezember 2007 bis Februar 2008 erklärbar. NSAR nehme sie seit einem Jahr nicht 

mehr ein (IV-act. 50 und 55).

B.g Der RAD hielt mit Stellungnahme vom 29. Juli 2008 an der bisherigen 

medizinischen Beurteilung fest. Objektive Befunde, welche die weiterhin geklagten 

Beschwerden organisch hinreichend erklären würden, hätten weder der Hausarzt der 

Versicherten noch die Suva gefunden. Das ABI stütze seine 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen auf objektivierbare Befunde. Eine Arbeitsunfähigkeit habe 

sich nicht bestätigen lassen. Es begründe seine abweichende psychiatrische Diagnose 

mit der fehlenden schwerwiegenden psychosozialen oder emotionalen 

Belastungssituation vor dem Unfall (IV-act. 56). Mit Verfügung vom 11. August 2008 

wies die IV-Stelle das Rentengesuch ab. Sie verwies betreffend den Einwänden der 

Versicherten auf die Stellungnahme des RAD vom 29. Juli 2008 (IV-act. 57).

C.   

C.a Gegen diese Verfügung lässt die Versicherte am 5. September 2008 Beschwerde 

erheben. Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 11. August 2008 und die 

Zusprache mindestens einer halben Invalidenrente. Eventualiter sei eine neue 

medizinische Begutachtung in Auftrag zu geben. Die Versicherte führt aus, sie sei 

einverstanden mit der Aufteilung des gesamten Tätigkeitsfeldes in 50% 

Erwerbstätigkeit und 50% Haushaltstätigkeit. Nicht akzeptieren könne sie hingegen die 

Arbeitsfähigkeitsschätzungen der ABI-Gutachter. Das ABI-Gutachten vom 6. März 

2008 sei tendenziös und unsorgfältig. Wie Dr. D.___ in seiner Stellungnahme vom 

23. Mai 2008 ausführe, erfülle das ABI-Gutachten die wissenschaftlichen 

Anforderungen an ein faires, objektives, sorgfältiges und diagnostisch korrektes 

Fachgutachten nicht. Die psychiatrische Diagnose einer Schmerzverarbeitungsstörung 

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widerspreche der mehrfach gestellten Diagnose einer somatoformen Schmerzstörung. 

Der untersuchende Psychiater sei von einem zu optimistischen Sachverhalt 

ausgegangen. Die Beziehung der Beschwerdeführerin zu ihren Kindern und zu ihrem 

Ehemann sei durch die Gesundheitsbeschwerden enorm belastet. Sie habe sich sozial 

zurückgezogen und könne den Haushalt nicht mehr alleine bewältigen. Sodann sei der 

niedrige Serumspiegel der Psychopharmaka auf eine gastrale Unverträglichkeit der 

Medikamente zurückzuführen. Weiter sei nicht nachvollziehbar, dass die fünf 

somatischen und psychiatrischen Diagnosen zusammen keine Arbeitsunfähigkeit 

bewirken sollten. Ungenügend berücksichtigt worden sei auch der komplexe 

Unfallhergang mit Front- und Heckkollision gemischt. Schliesslich stehe das ABI-

Gutachten im Widerspruch zur ermittelten Einschränkung im Haushalt von 27%. 

Deshalb sei auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ abzustellen und der 

Beschwerdeführerin eine halbe Invalidenrente zuzusprechen (G act. 1).

C.b In der Beschwerdeantwort vom 5. November 2008 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Sie gibt an, gemäss ABI-

Gutachten hätten keine objektiven Befunde erhoben werden können, welche die 

geklagten Beschwerden und deren Auswirkungen im Alltag erklären könnten. Ein 

psychischer Leidensdruck fehle. Man habe deshalb keine Diagnose mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit feststellen können. Wenig glaubwürdig erscheine das nachträgliche 

Geltendmachen von enorm belastenden Familienbeziehungen, nachdem die 

Beschwerdeführerin während der Untersuchung am ABI von guten Beziehungen 

gesprochen habe. Das ABI-Gutachten sei umfassend, überzeuge und sei lege artis 

vorgenommen worden. Bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. D.___ sei dagegen 

davon auszugehen, dass er sich erheblich von der subjektiven Überzeugung der 

Beschwerdeführerin habe beeinflussen lassen, was die divergierende Beurteilung 

erkläre. Weil die ABI-Gutachter keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt 

hätten, resultiere kein Invaliditätsgrad im Teilbereich des Erwerbs. Das Ergebnis der 

Haushaltsabklärung könne nicht verwendet werden, weil es von der subjektiven 

Selbsteinschätzung der Beschwerdeführerin beeinflusst worden sei. Die Beurteilung 

des ABI sei dagegen objektiv erfolgt. Demgemäss sei die Beschwerdeführerin auch im 

Teilbereich Haushalt nicht eingeschränkt. Selbst wenn man von der ermittelten 

27%igen Einschränkung ausgehen würde, würde lediglich ein Invaliditätsgrad von 

13.5% resultieren, der nicht zu einer Rente berechtigen würde (G act. 4).

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C.c Am 1. Dezember 2008 macht die Beschwerdeführerin einen formellen Mangel des 

ABI-Gutachtens geltend. Ihr seien die Namen der begutachtenden Ärzte entgegen der 

geltenden Bundesgerichtspraxis nicht im Voraus angekündigt worden. Die 

Begutachtung sei deshalb zu wiederholen. Sodann sei bekannt geworden, dass gegen 

den Inhaber und Geschäftsführer des ABI ein Strafverfahren laufe wegen 

eigenmächtiger Einflussnahme auf Gutachten. Damit biete das ABI keine Gewähr für 

eine objektive und unabhängige Begutachtung. Schliesslich hätte das ABI untersuchen 

müssen, inwiefern die Beschwerdeführerin bei Vorliegen einer somatoformen 

Schmerzstörung/Schmerzverarbeitungsstörung über eine genügende 

Willensanstrengung verfüge, um diese zu überwinden. Deshalb sei das ABI-Gutachten 

mangelhaft (G act. 6).

C.d Die Beschwerdegegnerin hält in ihrer Duplik vom 5. Dezember 2008 an ihrem 

Antrag fest. Sie führt aus, die mangelhafte Bekanntgabe der untersuchenden Ärzte vor 

der Begutachtung sei geheilt worden, weil sich die Beschwerdeführerin ohne Protest 

der Begutachtung unterzogen und auch danach keinerlei Ausstandsgründe geltend 

gemacht habe. Sodann fänden sich im vorliegenden Gutachten keine Hinweise für 

Unregelmässigkeiten. Das Strafverfahren gegen den Leiter des ABI sei unterdessen 

eingestellt worden. Man halte deshalb am ABI-Gutachten fest (IV-act. 8).

C.e Mit Eingabe vom 12. Dezember 2008 reicht die Beschwerdeführerin einen aktuellen 

Arztbericht von Dr. E.___ ein (G act. 10). Im E-Mail vom 12. Dezember 2008 führt die 

Ärztin aus, die Beschwerdeführerin sei seit 26. August 2008 wieder bei ihr in 

Behandlung. Wegen kulturell bedingter Schamgefühle habe die Beschwerdeführerin die 

komplette Herabsetzung des sexuellen Verlangens auf Grund der intensiven 

generalisierten Schmerzen bei der ABI-Untersuchung nicht erwähnt. Bereits im 

September 2006 habe sich die Beschwerdeführerin deswegen frauenärztlich 

untersuchen lassen. Als Diagnosen gibt die Ärztin eine anhaltende depressive Störung 

auf dem Hintergrund eines Schmerzsyndroms (ICD-10: F38.8) sowie eine somatoforme 

autonome Funktionsstörung des oberen Intestinaltraktes (ICD-10: F45.31) an. Die 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit betrage 50% bei 50%iger 

Leistungsminderung (G act. 10.1).

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C.f  Am 20. August 2009 lässt die Beschwerdeführerin weitere Arztberichte einreichen 

(G act. 12). Die Beschwerdegegnerin verzichtet am 3. September 2009 auf eine 

Stellungnahme zu diesen Berichten (G act. 14).

C.g Die Beschwerdeführerin reicht am 26. Januar 2010 weitere Arztberichte ein (G act. 

16).

Erwägungen:

1.  

Angefochten ist eine Verfügung, die nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision am 1. Januar 

2008 ergangen ist. Mangels einer übergangsrechtlichen Norm rechtfertigt es sich 

allerdings, für die vor diesem Zeitpunkt massgebenden Verhältnisse (Einleitung des 

Rentenprüfungsverfahrens unter altem Recht) die im Folgenden zitierten, bis zum 

31. Dezember 2007 gültig gewesenen Bestimmungen anzuwenden. Streitig und zu 

prüfen ist, ob der Beschwerdeführerin aufgrund des Sachverhalts, wie er sich bis zum 

Erlass der Verfügung vom 11. August 2008 entwickelt hat (BGE 129 V 167 neues 

Fenster E. 1 S. 169), eine Invalidenrente zusteht. Die von der Beschwerdeführerin am 

20. August 2009 und am 26. Januar 2010 eingereichten Arztberichte (G act. 12 und 16) 

können deshalb im vorliegenden Verfahren nicht berücksichtigt werden. Sie sind 

jedoch im Rahmen einer Neuanmeldung von der Beschwerdegegnerin zu prüfen.

2.  

2.1  Die Beschwerdeführerin rügt in der Replik formelle Mängel bei der Begutachtung 

durchs ABI. Einerseits seien die Namen der untersuchenden Ärzte nicht vor der 

Begutachtung bekannt gegeben worden, andererseits könne das ABI wegen 

eigenmächtiger Einflussnahme des Leiters auf Teilgutachten nicht mehr als unabhängig 

betrachtet werden (G act. 6). Diese Rügen sind vorab zu beurteilen.

2.2  Der Zweck der Ausstandspflicht nach Art. 36 des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) besteht darin, jede 

Befangenheit oder Interessenkollision sowie jeden entsprechenden Anschein zu 

vermeiden: Die Ausstandspflicht soll die objektive Prüfung durch eine unparteiische 

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und unvoreingenommene Behörde gewährleisten. Das Vorliegen von 

Ausstandsgründen ist von Amtes wegen zu beachten (Kölz/Häner, 

Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl. 1998, Rz. 247; 

Kieser, ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, Rz. 15 zu Art. 36 ATSG). Nach der 

Rechtsprechung gelten für Sachverständige grundsätzlich die gleichen Ausstands- und 

Ablehnungsgründe, wie sie für das Gericht vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit 

anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die 

Unparteilichkeit zu erwecken (BGE 132 V 93 E. 7.1). Bei der Befangenheit handelt es 

sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es 

braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die 

sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Umstände 

vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit 

zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des Anscheins der Befangenheit und der 

Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer 

Partei abgestellt werden. Das Misstrauen muss vielmehr in objektiver Weise als 

begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den 

Arztgutachten im Sozialversicherungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des 

Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (BGE 120 V 364 E. 3). Ist also eine 

Befangenheit oder ein Anschein derselben zu bejahen, so wird das entsprechende 

Beweismittel in seiner Qualität zerstört und muss aus den Akten gewiesen werden. Im 

vorliegenden Fall liegen keine Hinweise vor, dass das Gutachten vom 6. März 2008 

"manipuliert" worden wäre. Das Gutachten ist von sämtlichen untersuchenden Ärzten 

unterzeichnet worden. Damit bezeugen sie, dass der Inhalt des Gutachtens mit ihren 

eigenen Befunden und Beurteilungen übereinstimmt. Sodann ist nicht ersichtlich, in 

welcher Art und Weise der Leiter des ABI auf das vorliegende Gutachten Einfluss 

ausgeübt haben sollte. An der konkreten Begutachtung hat er nicht teilgenommen. 

Ebensowenig scheint ein Befangenheitsgrund bei den einzelnen Gutachtern 

vorzuliegen. Im zitierten Entscheid vom 8. August 2008 (2000 76 8669tV) hat das 

Verwaltungsgericht des Kantons Bern lediglich aus formellen Gründen die Beschwerde 

gutgeheissen, weil die IV-Stelle es unterlassen hatte, eine anfechtbare 

Zwischenverfügung zu erlassen. Ob die geltend gemachten Befangenheitsgründe 

tatsächlich ausgereicht hätten, ist damit nicht entschieden worden. Ohne konkrete 

objektive Hinweise auf eine Befangenheit der hier beteiligten Gutachter des ABI kann 

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deshalb nicht ein Anschein der Befangenheit bejaht werden. Die Beschwerde ist 

diesbezüglich unbegründet.

2.3  Sodann ist nach der von der Beschwerdeführerin zitierten 

Bundesgerichtsrechtsprechung nicht erforderlich, dass die Namen der Gutachter 

zeitgleich mit der Anordnung über die Begutachtung bekannt zu geben sind. Es 

genügt, wenn die Namen der Gutachter der versicherten Person erst zu einem späteren 

Zeitpunkt eröffnet werden (BGE 132 V 376 E. 8.4). In der Mitteilung vom 8. Mai 2007 

hat die IV-Stelle denn auch darauf hingewiesen, dass die Namen der beteiligten 

Fachärzte noch nicht bekannt seien und ihr zu einem späteren Zeitpunkt mitgeteilt 

würden. Aus den Akten ist nicht ersichtlich, ob das ABI dieser Pflicht nachgekommen 

ist. Sinn und Zweck von Art. 44 ATSG ist, die Mitwirkungsrechte der Versicherten 

einheitlich auszugestalten. Die Bekanntgabe der Namen dient dem Ziel, das 

Abklärungsverfahren der Sozialversicherer derart zu vereinheitlichen, dass dieses nicht 

im Nachhinein wegen formeller Mängel in Zweifel gezogen und das Gutachten 

nachträglich wegen gesetzlicher Ausstands- und Ablehnungsgründe in der Person des 

Gutachters als beweisuntauglich erklärt werden muss (BGE 132 V 376 E. 7.3). Die 

vorgängige Mitteilung hat also zum Zweck, dass Ausstands- und Ablehnungsgründe 

rechtzeitig geltend gemacht werden können. In der Replik werden nun 

Ausstandsgründe gegen das ABI in seiner Gesamtheit geltend gemacht. Gegen die 

beteiligten Ärzte, welche die Untersuchung vorgenommen haben, sind hingegen weder 

nach der Begutachtung noch im Beschwerdeverfahren konkrete Ausstandsgründe 

vorgebracht worden. Damit stellt die unterlassene Bekanntgabe der Namen keinen 

wesentlichen Formmangel dar, der eine Aufhebung der Verfügung rechtfertigen würde.

3.  

3.1  Streitig ist ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Nach aArt. 28 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) besteht der Anspruch 

auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, 

derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei 

einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% Anspruch auf eine Viertelsrente. Gemäss 

aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich durch einen 

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Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die 

versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 

die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre. Bei nicht 

erwerbstätigen Versicherten im Sinne von aArt. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im 

Haushalt tätigen Personen – wird hingegen für die Bemessung der Invalidität darauf 

abgestellt, in welchem Mass eine Behinderung besteht, sich im bisherigen 

Aufgabenbereich zu betätigen (aArt. 28 Abs. 2  IVG i.V.m. Art. 27 IVV). Als 

Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen Personen gilt unter anderem die übliche 

Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der Kinder (Art. 27 IVV). Bei versicherten 

Personen, die nur zum Teil erwerbstätig wären, wird die Invalidität diesbezüglich nach 

Art. 16 ATSG festgelegt. Wären sie daneben in einem Aufgabenbereich tätig, so wird 

die Invalidität für diese Tätigkeit nach aArt. 28 Abs. 2 IVG festgelegt. In diesem Fall 

sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich 

festzustellen und der Invaliditätsgrad ist entsprechend der Behinderung in beiden 

Bereichen zu bemessen (aArt. 28 Abs. 2  IVG). Diese Art der Invaliditätsbemessung 

wird praxisgemäss als gemischte Methode bezeichnet.

3.2  Für das gesamte Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt 

der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle 

Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und 

danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei 

einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, 

ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es 

auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

bis

bis 

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medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder 

die Herkunft des Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag 

gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

4.  

4.1  Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin zu 50% als Erwerbstätige 

und zu 50% als im Haushalt Tätige qualifiziert. Die Qualifikation als Teilerwerbstätige ist 

vorliegend nicht zu beanstanden, nachdem die Beschwerdeführerin übereinstimmend 

in der Abklärung vor Ort und im Beschwerdeverfahren angegeben hat, im 

Gesundheitsfall wäre sie weiterhin 50% erwerbstätig (IV-act. 55, G. act. 1). Für die 

Invaliditätsbemessung ist deshalb die gemischte Methode anzuwenden.

4.2  Die Höhe der behinderungsbedingten Erwerbseinbusse hängt vor allem von der 

ärztlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung ab, d.h. davon, in welchem Umfang für die 

versicherte Person noch eine Tätigkeit in Betracht fällt (BGE 125 V 261 E. 4). Die 

Beschwerdegegnerin stellt auf die Ergebnisse der Begutachtung durch das ABI ab, 

nach welchen der Beschwerdeführerin leichte bis mittelschwere Tätigkeiten sowie die 

Tätigkeit im Haushalt uneingeschränkt zumutbar seien. Die Beschwerdeführerin 

verlangt dagegen eine neue Untersuchung. Sie macht unter anderem geltend, das ABI-

Gutachten sei tendenziös und unsorgfältig. Der komplexe Unfallhergang sei zu wenig 

berücksichtigt worden (G act. 1.1). Die Gutachten des ABI zeichnen sich in der Regel 

durch eine sorgfältige Aktenauflistung und Anamnese aus. Vorliegend scheinen jedoch 

Mängel vorzuliegen. Wie Dr. D.___ in seinem Bericht vom 23. Mai 2008 zu Recht 

kritisiert, ist bei der Anamneseerhebung aus internistischer Sicht durch das ABI der 

weitere Krankheitsverlauf seit den (den Gutachtern vorgelegenen) Arztberichten vom 6. 

und 12. Februar 2007 (IV-act. 19 und 20) nicht erhoben worden. Einzig das aktuelle 

MRI der Klinik Stephanshorn vom Oktober 2007 sowie der Arztbericht von Dr. med. 

F.___, Gynäkologie und Geburtshilfe FMH, vom 29. Mai 2007, wurden noch 

berücksichtigt. Hätte man dagegen beispielsweise beim Hausarzt einen aktuellen 

Zwischenbericht verlangt, hätten die Gutachter über die gastrale Unverträglichkeit und 

den vorübergehenden Einnahmeunterbruch der Psychopharmaka sowie über den 

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Stopp von NSAR Kenntnis gehabt. Der Hinweis auf eine fehlende Compliance im 

Zusammenhang mit der antidepressiven Medikation schlägt daher fehl und rückt die 

Beschwerdeführerin in ein falsches Licht.

4.3  Die Beschwerdeführerin leidet aus somatischer Sicht an einem chronischen 

zervikalen Schmerzsyndrom mit intermittierender hemikorporeller Ausdehnung links bei 

St. n. Autounfall (komplexer Mechanismus) mit HWS-Distorsionstrauma am 11. April 

2006 und kernspintomographischer Fehlhaltung sowie degenerativer Veränderung im 

Bereich der HWS. Der Neurologe des ABI hat dazu im Gutachten vom 6. März 2008 

angegeben, eine Wurzel- oder Myelonirritation sei im MRI nicht zur Darstellung 

gekommen. Auch fänden sich keine posttraumatischen strukturellen Veränderungen. 

Bei der klinischen Untersuchung hätte sich eine allseits massive Einschränkung der 

HWS-Beweglichkeit gezeigt, die den freien Nackenbewegungen während der 

Anamneseerhebung widerspreche. Ein Hartspann oder Myogelosen hätte sich bei der 

HWS-Muskulatur nicht ertasten lassen. Zusammengefasst seien die angegeben 

Beschwerden und deren Auswirkungen im Alltag und bei der Arbeitsfähigkeit 

diskrepant zu den klinisch fehlenden Befunden; auch entspreche der Verlauf mit 

Zunahme der Schmerzintensität und Ausbreitung der Schmerzen auf den gesamten 

Hemikorpus nicht dem natürlicherweise nach einem HWS-Distorsionstrauma zu 

erwartenden Verlauf. Es sei von einer Schmerzverarbeitungsproblematik auszugehen. 

Auffallend sei auch die weitgehende Regression im Alltag, wobei hier ein sekundärer 

Krankheitsgewinn zu vermuten sei. Auf Grund der neurologischen Diagnosen und 

Befunde könne keine Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden, auch nicht für die zuletzt 

ausgeübte Tätigkeit. Gegenüber dem Bericht der Neurologin Dr. med. G.___, 

Fachärztin für Neurologie FMH, vom 18. Juni 2007 würden sich keine Diskrepanzen 

ergeben, denn auch sie habe keinen pathologischen Befund objektivieren können. Sie 

habe die angegebene Sensibilitätsstörung als funktionell beurteilt und den Verdacht 

geäussert, dass psychologische Faktoren einer Besserung der 

Beschwerdesymptomatik entgegen stünden (IV-act. 40-15/25). Im genannten Bericht 

(Suva-act. 77) hat Dr. G.___ im Unterschied zu den ABI-Gutachtern dennoch eine 

gewisse Einschränkung der Arbeitsfähigkeit angenommen (höchstens 40%), deren 

Einschätzung allerdings als schwierig bezeichnet und überdies angemerkt, dass 

spätestens zwei Jahre nach dem Trauma (April 2006) wieder eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit als Raumpflegerin erreicht werden sollte. Auch die 

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Arbeitsfähigkeitsschätzung der Klinik Valens weicht gemäss ihrem Bericht vom 

6. Februar 2007 von der Einschätzung der ABI-Gutachters ab, wird dort der 

Beschwerdeführerin doch eine Tätigkeit im angestammten Beruf als zu 50% zumutbar 

erachtet (IV-act. 19). Allerdings war diese Einschätzung nach dem stationären 

Aufenthalt im August/September 2006 im Hinblick auf einen Arbeitsversuch beim 

früheren Arbeitgeber gemacht worden. Somatischerseits sind dem Bericht der Klinik 

Valens indessen keine Befunde zu entnehmen, die vom neurologischen ABI-Gutachter 

nicht berücksichtigt worden sind. Trotzdem bestehen Anhaltspunkte dafür, dass aus 

objektiver Sicht die degenerativen Veränderungen an der HWS fortschreitend sind. So 

ist dem MRI vom 9. Oktober 2007 zu entnehmen, dass eine persistierende zervikale 

Streckfehlhaltung mit flachbogiger Kyphosierung C2-C6 und einer stationären 

leichtgradigen postero-rechtslateralen Spondylophytose/Uncartrose C3/4 und 

angedeutet auch C4/5 mit diskret progredienter, weiterhin nur geringgradiger Begleit-

Diskusprotrusion beziehungsweise initialer subligamentärer Sandwich-Hernie C3/4 und 

diskreter Diskusprotrusion C4/5 besteht. Sodann liegt ein stationäres Ausmass der 

vorwiegend spondylogen/uncarthrotisch bedingten mittelgradigen Foraminaleinengung 

C3/4 rechts und weniger ausgeprägt auch C4/5 rechts ohne Wurzelkompression vor; 

eine Wurzelirritation C4 rechts ist allerdings möglich. Weiter besteht eine minimal 

progrediente mediane Diskusprotrusion C5/6 mit geringer ventraler Impression und 

Einengung des Duralschlauchs, ohne Myelonkompression sowie eine stationäre 

spondylogen-diskale leichte Duralschlaucheinengung C3/4 und C4/5 ohne 

Myelonkompression (IV-act. 40-21/25). Der untersuchende Arzt konnte bei 

fortschreitender Degeneration im Bereich der HWS eine Wurzelirritation C4 nicht 

ausschliessen. Auch wenn das chronische Zervikalsyndrom allein keine andauernde 

Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen kann, können die gesundheitlichen Einschränkungen 

der Beschwerdeführerin aus qualitativer Sicht damit nicht gänzlich in Abrede gestellt 

werden, so dass ein Leidensdruck begründet ist. Vor diesem Hintergrund ist die 

Begründung des ABI betreffend der Arbeitsfähigkeitsschätzung aus neurologischer 

Sicht etwas knapp begründet.

4.4  Die morbide Adipositas, an der die Beschwerdeführerin weiter leidet, begründet 

rechtsprechungsgemäss keine zu Rentenleistungen berechtigende Invalidität, wenn sie 

nicht körperliche oder geistige Schäden verursacht und nicht die Folge von solchen 

Schäden ist (ZAK 1984 S. 345 E. 3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 

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21. März 2007 i.S. B. [I 745/06] E. 3.1). Solche Schäden sind vorliegend nicht 

ersichtlich, weshalb sich die Adipositas nicht arbeitsfähigkeitsmindernd auswirkt.

4.5  Unbestrittenermassen sind die Beschwerden der Beschwerdeführerin aber 

hauptsächlich psychisch zu erklären. Die Beschwerdeführerin macht diesbezüglich 

geltend, die psychiatrische Diagnose einer Schmerzverarbeitungsstörung des ABI 

widerspreche den bisherigen ärztlichen Diagnosestellungen einer somatoformen 

Schmerzstörung. Ausserdem entsprächen die anamnestischen Angaben nicht der 

Realität. Die Beziehung der Beschwerdeführerin zu ihrer Familie sei viel schlechter als 

im Gutachten angegeben. Aus Scham habe sie auch nicht von der gestörten sexuellen 

Beziehung zu ihrem Ehemann und ihren diesbezüglichen Beschwerden berichtet (G 

act. 1 und 10.1). Der begutachtende Psychiater hat seine Diagnose damit begründet, 

dass die Beschwerdeführerin vor dem Unfall zwar durch ihre Berufstätigkeit und 

Aufgabe als Hausfrau und Mutter belastet gewesen sei. Sie habe aber nicht darunter 

gelitten und sei von ihrem Ehemann unterstützt worden. Es lägen also keine Hinweise 

auf psychosoziale oder emotionale Belastungsfaktoren vor dem Unfall vor. Die 

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung treffe daher nicht zu. 

Vielmehr handle es sich um eine Schmerzverarbeitungsstörung im Sinn einer 

psychischen Überlagerung von (nicht objektivierbaren) somatischen Beschwerden und 

einer ausgeprägten subjektiven Krankheitsüberzeugung. Die Beschwerdeführerin zeige 

aber keinen Leidensdruck. Bei der psychiatrischen Untersuchung habe sie einen 

lebhaften, aktiven und heiteren Eindruck gemacht; psychopathologische Symptome 

hätten nicht festgestellt werden können. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Die Schmerzverarbeitungsstörung habe keinen 

Krankheitswert, eine psychiatrische Komorbidität liege nicht vor. Es gebe auch keine 

Hinweise auf unbewusste Konflikte, ein primärer Krankheitsgewinn sei somit nicht 

vorhanden. Es sei der Beschwerdeführerin daher zuzumuten, ihre subjektive 

Krankheitsüberzeugung zu überwinden und trotz der geklagten Beschwerden, 

ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 40-10/25 f.). Auch wenn nicht 

auszuschliessen ist, dass entgegen der Beurteilung des ABI-Gutachters psychosoziale 

und emotionale Belastungsfaktoren für die Entwicklung des Beschwerden 

mitursächlich waren, kann die Frage letztlich offen bleiben, ob nun die Kriterien einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung oder einer Schmerzverarbeitungsstörung 

erfüllt sind. Die psychiatrische Diagnose allein lässt keinen Schluss auf eine 

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gesundheitlich bedingte Einschränkung in der Arbeitsfähigkeit zu (vgl. BGE 132 V 65 E. 

3.4). Entscheidend ist vielmehr, ob medizinischerseits ein psychopathologischer 

Befund, eine psychische Erkrankung also und eine daraus resultierende 

Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden. Diese Frage hat der begutachtende Psychiater 

des ABI gänzlich verneint, während der Hausarzt, die behandelnde Psychiaterin sowie 

weitere seit dem Unfall vom 11. April 2006 mit der Beschwerdeführerin befassten Ärzte 

eine Einschränkung in unterschiedlichem Umfang angenommen haben bzw. noch 

annehmen.

4.6  Der Behauptung, dass die Gesamtheit der Beschwerden einen Einfluss auf die 

Leistungsfähigkeit haben könnte, kann nach dem Gesagten dennoch nicht jede 

Glaubwürdigkeit abgesprochen werden. Die Beschwerdeführerin wird seit Mai 2007 

eine 50%ige Arbeitsfähigkeit attestiert, die von der Suva bis Ende 2007 (unfallbedingt) 

anerkannt worden ist. Das ABI geht von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit bereits 

wenige Wochen nach dem Unfall aus (IV-act. 40-17/25). Auch die Klinik Valens oder Dr. 

G.___ haben eine höhere Arbeitsunfähigkeit als das ABI attestiert. Rein aus 

medizinischer Sicht ist der Umfang der verbliebenen zumutbaren Leistungsfähigkeit 

nicht überzeugend dargetan. Immerhin erscheint es unwahrscheinlich, dass die 

Beschwerdeführerin zu mehr als 50% arbeitsunfähig ist, denn dies wird auch vom 

Rechtsvertreter nicht geltend gemacht. Auf eine Rückweisung zur vertieften Abklärung 

kann jedoch verzichtet werden, weil bei der Invaliditätsbemessung nach der 

gemischten Methode entsprechend der bundesgerichtlichen Praxis auch bei der 

Annahme einer 50%igen Arbeitsfähigkeit keine Rente resultiert, wie nachfolgend 

gezeigt wird.

5.  

5.1  Die Beschwerdeführerin hat verschiedene Tätigkeiten als Hilfsarbeiterin 

nebeneinander, zum Teil auch auf Abruf, zu insgesamt etwa 50% ausgeübt. Daher 

rechtfertigt es sich, das Valideneinkommen anhand von statistischen Zahlen zu 

bestimmen. Das Invalideneinkommen entspricht dem Verdienst, den die versicherte 

Person nach Eintritt der Invalidität und Durchführung allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte. Das im Gesundheitsfall geleistete Arbeitspensum 

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bildet somit eine zeitliche Schranke für die Verwertbarkeit der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit (Urteil des Bundesgerichts vom 14. August 2008 i/S. M [9C_213/2008] 

E.3.1). Weil die Beschwerdeführerin seit Eintritt des Gesundheitsschadens keine 

Erwerbstätigkeit mehr aufgenommen hat, ist auch für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens auf die Tabellenlöhne abzustellen. Damit ist - im Ergebnis - ein 

Prozentvergleich zu tätigen. Bei der reinen Einkommensvergleichsmethode entspricht 

der Invaliditätsgrad unter solchen Verhältnissen dem Grad der Arbeitsunfähigkeit unter 

Berücksichtigung eines zusätzlichen "Leidensabzuges" vom Tabellenlohn (Urteile des 

Bundesgerichts i/S. M. vom 8. Juni 2005 [I 552/04] E. 3.4 und i/S. Z. vom 

19. November 2003 [I 479/03] E. 3.1). Bei der gemischten Methode wird, wenigstens 

solange das im Gesundheitsfall geleistete Erwerbspensum gleich oder grösser ist als 

die verbliebene Restarbeitsfähigkeit, im Gegensatz zur reinen 

Erwerbseinkommensvergleichsmethode lediglich der Leidensabzug berücksichtigt, die 

verminderte Arbeitsfähigkeit jedoch nicht. Dies führt zu folgendem Ergebnis: Die 

Beschwerdeführerin könnte im hier vorliegenden Fall im Rahmen eines erwerblichen 

Pensums von 50% ihre Restarbeitsfähigkeit von 50% voll verwerten, weshalb die 

Erwerbseinbusse lediglich auf Grund eines zusätzlichen Abzuges angenommen wird 

und dieser den Teilinvaliditätsgrad darstellt. Nach der Auffassung des 

Versicherungsgerichts wäre allerdings auch der Faktor der Arbeitsfähigkeit (hier 50%) 

anteilsmässig beim Teilzeitpensum zu berücksichtigen (vgl. dazu etwa Urteil vom 

9. Mai 2006 [IV 2005/88]. Gegen eine Praxisänderung hat sich das Bundesgericht 

jedoch wiederholt ausgesprochen (vgl. etwa das oben genannte Urteil 9C_213/2008). 

Es ist deshalb lediglich zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin ein zusätzlicher Abzug zu 

gewähren ist.

5.2  Die Beschwerdegegnerin hat beim Einkommensvergleich keinen zusätzlichen 

Abzug zugelassen. Der oftmals als "Leidensabzug" bezeichnete Abzug hat nichts mit 

dem Leiden zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile ausgeglichen werden, welche 

die versicherte Person bei der Anwendung statistischer Daten für das 

Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt – neben der Arbeitsunfähigkeit – 

auf den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. Denn die 

statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder 

Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen 

nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/20

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beziehungsweise der Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. 

BGE 126 V 75 neues Fenster zum Leidensabzug). Die Beschwerdeführerin ist 

körperlich und psychisch gegenüber einer gesunden Konkurrentin mit gleichem 

Teilpensum klar benachteiligt, so dass sie eine Lohneinbusse wird in Kauf nehmen 

müssen. Sie kann auch nicht in gleicher Art und Weise wie Gesunde Überstunden 

leisten und wird krankheitshalber häufiger ausfallen. Allerdings ist bei Frauen im tiefsten 

Anforderungsniveau die Teilzeitarbeit hochgerechnet auf ein Vollpensum statistisch 

gesehen besser entlöhnt als Vollzeitarbeit (vgl. Tabelle T2* der LSE 2006, S. 16). 

Insgesamt erscheint deshalb ein Abzug von 10% als angemessen. Der 

Teilinvaliditätsgrad im Erwerb beträgt nach dem rechtsprechungsgemässen 

Einkommensvergleich gemäss der gemischten Methode somit 10%.

5.3  Zu prüfen bleibt die Einschränkung im Haushalt. Gemäss Abklärungsbericht 

27. Juni 2007 beträgt die Einschränkung unter Berücksichtigung einer umfangreichen 

Mithilfe der Familie 27% (IV-act. 32). Das ABI hat diese Einschätzung als unzutreffend 

erklärt und angegeben, auf Grund der vorliegenden Befunde bestehe auch im Haushalt 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 40-17/25). Entgegen ihrer sonstigen 

Praxis hat die Beschwerdegegnerin nicht auf das Ergebnis ihrer Abklärungsperson 

abgestellt, sondern auf die Beurteilung des ABI. Sie hat dies damit begründet, dass 

sich die Haushaltsabklärung auf subjektive Angaben der Beschwerdeführerin stütze 

und das Gutachten dagegen objektiv die Leistungsfähigkeit beurteilt habe (IV-act. 56). 

Damit bestätigt sie gerade selbst die Unzuverlässigkeit des üblichen Vorgehens bei der 

Abklärung vor Ort. Richtig wäre eine vorgängige Beurteilung der zumutbaren 

Leistungsfähigkeit durch Ärzte oder Ergonomie-Therapeuten. Wie bereits weiter oben 

gezeigt worden ist, überzeugt das ABI-Gutachten an sich nicht vollumfänglich. Doch 

selbst wenn man auf die ermittelte Einschränkung von 27% im Haushalt abstellen 

würde, würde daraus keine rentenbegründende Invalidität resultieren, so dass auch 

betreffend die Einschränkung im Haushalt keine weitere Abklärung erforderlich ist.

5.4  Gemäss der gemischten Methode nach Praxis des Bundesgerichts ergibt sich 

nämlich für den Teilbereich Erwerb im Ergebnis lediglich eine Einschränkung von 10%; 

für beide Teilbereiche zusammen beträgt der Invaliditätsgrad 18.5% ([10% x 0.5] + 

[27% x 0.5]). Weil die Beschwerdeführerin unbestrittenermassen als Teilerwerbstätige 

zu qualifizieren ist, resultiert ein Invaliditätsgrad, der unter 40% liegt, weshalb sie 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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keinen Anspruch auf eine Invalidenrente hat. Die Verfügung vom 11. August 2008 

erweist sich damit im Ergebnis als korrekt.

6.  

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Das 

Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die 

Gerichtskosten zu bezahlen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP). Mit dem von ihr geleisteten 

Kostenvorschuss im Verfahren IV 2008/365 in gleicher Höhe ist die geschuldete 

Gerichtsgebühr getilgt. Ein Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht nicht.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Beschwerdeführerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; diese 

sind durch den geleisteten Vorschuss in gleicher Höhe gedeckt.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.03.2010
	Art. 16 ATSG, Art. 28, Art. 28a IVG, Art. 27 IVV. Nach komplexem Autounfall Entwicklung einer Schmerzverarbeitungsstörung. Gemischte Methode. Auch im günstigsten Fall bei Annahme einer Arbeitsunfähigkeit von 50% resultiert keine rentenbegründende Invalidität, weil die Arbeitsunfähigkeit im Erwerb nicht an einem Vollpensum gemessen wird (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. März 2010, IV 2008/365).

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