# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b986344-469c-53f6-917a-661015a57128
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-29
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 29.08.2011 SB110240
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB110240_2011-08-29.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr. SB110240-O/U/eh 

 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Vorsitzender, und lic. iur.  

S. Volken, Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie der  

juristische Sekretär lic. iur. T. Brütsch 

 

Urteil vom 29. August 2011 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Angeklagter und I. Appellant 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____,  

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,  
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. B. Meier,  

Anklägerin und III. Appellantin 

 

sowie 

 

B._____,  
v.d. Fürsprecherin C._____ und Fürsprecher D._____,  

Geschädigte und II. Appellantin sowie Anschlussappellantin 

 

betreffend Betrug etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, vom  
13. Oktober 2010 (DG100225)  

-   2   - 

_____________________________ 
 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom  

27. April 2010 ist diesem Urteil beigeheftet (HD Urk. 31). 

 

Urteil und Beschluss der Vorinstanz:  
 

Das Gericht erkennt: 

1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB (ND 1) 

− des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 

StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (ND 1, ND 3) 

− der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB (ND 5) 

− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB 

(ND 4, ND 6) 

− der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB (ND 1). 

2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf des Betrugs und des Ver-

suchs hierzu im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB (HD). 

3. Der Angeklagte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  

205 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind. 

-   3   - 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 24 Monaten aufge-

schoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate 

abzüglich 205 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die 

Freiheitsstrafe vollzogen. 

5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ (ND 1) Scha-

denersatz in der Höhe von Fr. 148'500.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird 

auf das Schadenersatzbegehren nicht eingetreten. 

6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten F._____ (ND 3) Scha-

denersatz in der Höhe von Fr. 2'498.30 zu bezahlen. 

7. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten G._____ (ND 4) eine 

Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'500.– sowie der Geschädigten H._____ 

(ND 6) eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 

1. August 2006 zu bezahlen. 

8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 144.–   Kanzleikosten Untersuchung 

Fr. 1'241.–   Auslagen Untersuchung 

Fr. 4'590.70   amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 40'800.70   amtliche Verteidigung 

Fr. 1'930.30   unentgeltliche Geschädigtenvertreterin 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ein-

schliesslich derjenigen der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen,  

werden dem Angeklagten zu 2/3 auferlegt und zu 1/3 auf die Gerichtskasse 

genommen. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen. 

-   4   - 

10. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ für das gesam-

te Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 7'500.– zu  

bezahlen. 

11. (Mitteilungen) 

12. (Rechtsmittel) 

Sodann beschliesst das Gericht: 

1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

21. November 2007 beschlagnahmte Barkaution in der Höhe von 

Fr. 51'458.75 (Bar-Kaution Nr. ...) wird nach Eintritt der Rechtskraft an die 

Geschädigte E._____ herausgegeben. 

2. a) Es wird beim Angeklagten eine Probenahme und die Analyse dieser 

Probe zur Erstellung eines DNA-Profils angeordnet.  

b) Der Angeklagte wird verpflichtet, sich innert 30 Tagen ab Eintritt der 

Rechtskraft dieses Urteils bei der Kantonspolizei Zürich, Erkennungs-

dienst, … [Adresse], zur erkennungsdienstlichen Behandlung mit Wan-

genscheimhautabnahme zu melden. 

3. (Mitteilungen) 

4. (Rechtsmittel) 

Das Gericht erwägt: 

I. Prozessuales 

1. Gemäss Art. 453 Abs. 1 der per 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizeri-

schen Strafprozessordnung StPO werden Rechtsmittel gegen Entscheide, die vor 

dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, nach bisherigem Recht 

-   5   - 

und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Demnach ist vorliegend das 

alte Zürcher Strafprozessrecht (StPO und GVG) anwendbar. 

2. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom  

13. Oktober 2010 wurde der Angeklagte A._____ - teilweise anklagegemäss -  

diverser Delikte schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von  

36 Monaten bestraft, wobei ihm für 2/3 der Strafe der bedingte Strafvollzug  

gewährt wurde. In einem Anklagepunkt wurde der Angeklagte freigesprochen 

(Urk. 83 S. 114). Gegen diesen Entscheid erhoben die Geschädigte B._____,  

der Angeklagte und die Anklagebehörde mit Eingaben vom 18. respektive  

19. Oktober 2010 fristgerecht Berufung (§ 414 Abs. 1 StPO; Urk. 62, 63 und 64). 

Die Beanstandungen der Verteidigung sowie der Anklagebehörde gingen mit Ein-

gaben vom 22. Dezember 2010 respektive 18. Januar 2011 ebenfalls innert  

gesetzlicher Frist ein (§ 414 Abs. 4 StPO; Urk. 73 und 74). Die Geschädigte  

B._____ reichte innert gesetzlicher Frist keine Beanstandungen ein (vgl. Urk. 78 

S. 2), weshalb auf ihre selbständige Berufung nicht einzutreten ist  

(BGE 6B_120/2009 E.3.1.3.). Hingegen erhob sie mit Eingabe vom 2. März 2011 

Anschlussberufung (Urk. 78). Die Anklagebehörde ficht den vorinstanzlichen Frei-

spruch des Angeklagten vom Vorwurf des Betrugs sowie des Versuchs dazu  

gemäss Anklageziffer HD und die Strafzumessung an (Urk. 73). Der Angeklagte 

ficht die Schuldsprüche betreffend Urkundenfälschung (ND 1), versuchten  

Betruges (ND 1), mehrfacher sexueller Nötigung (ND 4 und 6) und versuchter  

Nötigung (ND 5) an sowie folglich auch die Zusprechung von Genugtuungs-

zahlungen an die Geschädigten G._____ und H._____. Ausserdem ficht er die vo-

rinstanzliche Kostenauferlegung (teilweise) an sowie Ziff. 2 des vorinstanzlichen 

Beschlusses (DNA-Probenahme und Erstellung eines DNA-Profils) (Urk. 74; Prot. 

II S. 3 ff.; § 414 Abs. 3 StPO). Die Geschädigte B._____ ficht mit 

 ihrer Anschlussberufung wie die Anklagebehörde den vorinstanzlichen Frei-

spruch des Angeklagten vom Vorwurf des Betrugs sowie des Versuchs dazu be-

treffend Anklageziffer HD an (Urk. 78). Im Berufungsverfahren wurden Beweiser-

gänzungsanträge gestellt (§ 420 Abs. 1 StPO; Urk. 87 und 89), auf welche nach-

stehend beim Schuldpunkt einzugehen ist.  

-   6   - 

3. Demnach sind im Berufungsverfahren nicht angefochten: 

-  der vorinstanzliche Schuldspruch betreffend Betruges (ND 1) und versuchten       

Betruges (ND 3) (Urteilsdispositiv-Ziff. 1.)  

-  die Verpflichtung des Angeklagten, der Geschädigten E._____ Fr. 148'500.-- 

Schadenersatz zu bezahlen und das Nichteintreten auf deren  

Schadenersatzbegehren im Mehrbetrag (Urteilsdispositiv-Ziff. 5.)  

-  die Verpflichtung des Angeklagten, der Geschädigten F._____ Fr. 2'498.30 

Schadenersatz zu bezahlen (Urteilsdispositiv-Ziff. 6.)  

- die vorinstanzliche Kostenfestsetzung (Urteilsdispositiv-Ziff. 8.)  

- die Verpflichtung des Angeklagten, der Geschädigten E._____ eine Prozess-

entschädigung von Fr. 7'500.-- zu leisten (Urteilsdispositiv-Ziff. 10.)  

-  die vorinstanzliche Herausgabe der beschlagnahmten Barkaution an die  

Geschädigte E._____ (Beschlussdispositiv-Ziff. 1.). 

4. Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen 

(§ 413 StPO; BGE 6B_321/2009 E. 1.2.). 

 

 

 

II. Schuldpunkt 

1. Betrug und Betrugsversuch (Anklageziffer HD) 

1.1. Dem Angeklagten wird in Anklagepunkt HD unter dem Tatvorwurf des mehr-

fachen Betrugs zur Last gelegt, unrechtmässig Versicherungsleistungen  

- namentlich Taggelder in der Höhe von Fr. 26'336.60 - von der B._____ bezogen 

zu haben. Unter Bezugnahme auf einen - angeblich - am 30. Mai 2005 erlittenen 

Arbeitsunfall (es sei dem Angeklagten bei der Arbeit unter nicht geklärten Um-

-   7   - 

ständen eine Schachtel auf den Kopf gefallen) habe er am 7. Juni 2005 bei der 

B._____ eine Schadensmeldung UVG in der Absicht erstattet, auch nach seiner 

Heilung durch Täuschung der UVG-Versicherung (in casu der B._____) über nicht 

bestehende Beschwerden sowie dem rechtswidrigen Verschweigen seiner Auf-

nahme einer Erwerbstätigkeit ohne Berechtigung UVG-Leistungen zu beziehen. 

Nach der Spitalentlassung habe der den Angeklagten behandelnde Arzt Dr. 

I._____ in einem ersten Arztzeugnis festgehalten, dass der Angeklagte ab dem 

1. Juli 2005 zu hundert Prozent arbeitsfähig sei. Dies habe der Angeklagte nicht 

akzeptiert. Dr. I._____ habe in der Folge, um einen Eklat in seiner Praxis zu ver-

meiden, den Angeklagten entgegen seinen tatsächlichen Feststellungen erst ab 

dem 5. August 2005 arbeitsfähig geschrieben. Der Angeklagte habe daraufhin 

den Arzt gewechselt und sich dazu entschlossen, den ihn neu behandelnden Arzt 

Dr. J._____, aber auch allfällige weitere als Gutachter tätige Medizinalpersonen, 

über seine Leiden zu täuschen und nicht bestehende Behinderungen vorzuspie-

len. Es sei ihm durch Vortäuschung nicht bestehender und mithin nicht objekti-

vierbarer Schmerzen und Bewegungseinschränkungen gelungen, von Dr. J._____ 

eine lückenlose und hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit bestätigt zu bekommen, 

obwohl er spätestens seit dem 4. August 2005 an keinerlei Unfallfolgen mehr ge-

litten habe. Ab diesem Zeitpunkt habe der Angeklagte die Einzelfirma "K._____-

A._____" gegründet und aufgebaut. Er habe praktisch täglich in seinem Laden als  

Geschäftsführer gearbeitet. Diese Tätigkeit habe der Angeklagte entgegen  

der gesetzlichen Aufklärungspflicht gegenüber der Geschädigten B._____ ver-

schwiegen. Getäuscht durch die Machenschaften des Angeklagten habe ihm die 

Geschädigte während 148 Tagen ein Taggeld in der Höhe von Fr. 177.95 (insge-

samt Fr. 26'336.60) ausgerichtet, in welchem Betrag die Versicherung geschädigt 

worden sei.  

Sodann wird dem Angeklagten in Anklagepunkt HD als mehrfacher versuchter 

Betrug angelastet, auch nach der Einstellung ihrer Taggeldzahlungen durch die 

Geschädigte per 1. Januar 2006 gegenüber Ärzten und Medizinalpersonen  

weiterhin auf die nicht bestehenden und nicht objektivierbaren Schmerzen und 

Behinderungen beharrt und sie mithin weiterhin über seinen Gesundheitszustand 

zu täuschen versucht zu haben. Hätte die Geschädigte die Taggeldzahlungen 

-   8   - 

nicht per 1. Januar 2006 eingestellt, wären weitere Taggeldzahlungen von 

Fr. 177.95 bis zum 31. Mai 2007 und im Falle der IV-Verrentung des Angeklagten 

bis zu dessen Lebensende eine Rente entsprechend dem Deckungskapital von 

Fr. 1'027'000.– ausgerichtet worden, was die B._____ im Umfang dieser Beträge 

geschädigt hätte (Urk. 31 S. 3-6). 

Soweit sich der Tatvorwurf des versuchten Betrugs auf hypothetische Tathand-

lungen und -erfolge bezieht, die nach der Abfassung der Anklageschrift (27. April 

2010) mutmasslich hätten erfolgen sollen, ist darauf ohne Weiteres nicht einzu-

treten. Es ist selbstredend ausgeschlossen, einem Angeklagten für die Zukunft 

ein deliktisches Verhalten vorzuwerfen.  

1.2. Die Anklagebehörde wirft dem Angeklagten somit zusammengefasst vor, 

dass er gegenüber der Geschädigten gesundheitliche Unfallfolgen vorgetäuscht 

habe, obwohl er spätestens nach dem 4. August 2005 an keinerlei solcher  

Gebrechen mehr gelitten habe, sondern vielmehr uneingeschränkt erwerbsfähig 

gewesen sein soll. Zur Beweisführung stützt sich die Anklagebehörde einerseits 

auf ärztliche Berichte mehrerer Mediziner aus den Jahren 2005 bis 2007, einen 

Ermittlungsbericht des Sicherheitsdienstes "L._____", welcher im Auftrag der  

Geschädigten den Angeklagten observiert hat, sowie auf die Zeugenaussagen  

einer ganzen Reihe von Personen aus dem privaten und beruflichen Umfeld  

des Angeklagten, der ihn behandelnden Ärzte sowie eines der genannten  

Observatoren des Angeklagten. Die Vorinstanz hat diese Beweismittel, deren 

prozessuale Verwertbarkeit durch die Verteidigung in keiner Weise angezweifelt 

wird (Urk. 52 S. 4-20; Urk. 74), wie auch die Aussagen des Angeklagten, wie er 

sie im bisherigen Verfahren deponiert hat, in den Erwägungen des angefochtenen 

Entscheides ausführlich wiedergegeben, worauf vorab zur Vermeidung von  

Wiederholungen zu verweisen ist (Urk. 83 S. 10-27; § 161 GVG). 

1.3. Zu verweisen ist weiter auf die vorinstanzlichen Ausführungen zu den theore-

tischen Grundsätzen der richterlichen Beweiswürdigung (Urk. 83 S. 6-9; § 161 

GVG). 

1.4. In ihrer Beweiswürdigung (vgl. Urk. 83 S. 27 ff.) hat die Vorinstanz zusam-

mengefasst erwogen, die Aussagen des Angeklagten würden diverse Ungereimt-

-   9   - 

heiten bzw. Widersprüchlichkeiten aufweisen. Es mute seltsam an, dass sich der 

Angeklagte nicht mehr daran zu erinnern vermocht habe, wie lange er effektiv  

arbeitsunfähig gewesen sei. Seine Erklärung für den Umstand, dass Dr. I._____ 

ihm keine hundertprozentige Arbeitsunfähigkeit mehr bestätigt habe, erscheine 

weit her geholt. Die Aussage des Angeklagten, er habe einen sehr hohen Ver-

dienst gehabt und sei daher gar nicht auf die Taggelder der Versicherung ange-

wiesen gewesen, treffe nachweislich nicht zu und sei daher eine reine Schutzbe-

hauptung. Eine angekündigte Bestätigung von Dr. M._____ für seine 100-

prozentige Arbeitsunfähigkeit sei nie eingereicht worden. Seine Angaben zum 

Tragen einer Halskrause seien widersprüchlich. 

Demgegenüber könnten die Aussagen des Angeklagten nicht widerlegt werden, 

wonach er aufgrund der Nähe zu seinem Wohnort von Dr. I._____ zu Dr. J._____ 

gewechselt habe, sowie dass die Kiste, von welcher er getroffen worden sein will, 

40 Kilogramm gewogen habe. Die Aussage von Dr. J._____, wonach der Ange-

klagte darauf gedrängt habe, so schnell wie möglich wieder arbeiten zu können, 

weise ferner nicht darauf hin, dass er seine Arbeitsunfähigkeit weiter habe  

hinauszögern wollen. Dr. I._____ sodann habe seine erste Aussage, wonach der 

Angeklagte sich ihm gegenüber aggressiv verhalten und auf eine Verlängerung 

seiner Arbeitsunfähigkeit gepocht habe, bei der Staatsanwaltschaft erheblich  

abschwächt bzw. sei regelrecht zurückgekrebst. 

Die Staatsanwaltschaft habe zahlreiche Mitarbeiter des Angeklagten bzw.  

Mitarbeiter der N._____ GmbH und Personen, die im Zeitraum seiner  

(angeblichen) Arbeitsunfähigkeit mit dem Angeklagten zusammengetroffen waren, 

befragt. Diese Zeugen hätten sich grundsätzlich übereinstimmend dahingehend 

geäussert, dass sie auch nach dem Unfall keine Veränderungen beim Angeklag-

ten hätten feststellen können bzw. ihnen beim Angeklagten keine körperlichen 

Beschwerden aufgefallen seien. Diese Personen könnten jedoch ohne medizini-

sche Ausbildung aus einer Laienperspektive und allein aufgrund des äusseren 

Erscheinungsbildes des Angeklagten und dessen Bewegungen respektive Motorik 

keine fundierten Auskünfte über dessen Gesundheitszustand geben respektive 

Schlüsse mit medizinischer Tragweite ziehen. Die Aussagen der Zeugen 

-   10   - 

O1._____, O2._____, O3._____, O4._____ sowie E._____, wonach sie bei dem 

Angeklagten keinerlei körperliche Beschwerden bzw. keinerlei Einschränkungen 

seiner Bewegungsfreiheit hätten ausmachen können, könnten allenfalls als zu-

sätzliches Indiz herangezogen werden, wenn sich sämtliche medizinische Gut-

achten gegen die Arbeitsunfähigkeit bzw. gegen die Beschwerden des Angeklag-

ten aussprechen würden. Für sich alleine genommen seien sie indes unbeacht-

lich.  

Der Bericht des Sicherheitsdienstes "L._____" sowie die Aussagen des Privat-

detektivs P._____ könnten nicht zweifelsfrei beweisen, dass der Angeklagte tat-

sächlich in den Geschäftsräumlichkeiten der K._____ A._____ gearbeitet habe. 

Der Zeuge P._____ habe ausgesagt, dass er sich nicht zu jedem Zeitpunkt sicher 

gewesen sei, dass es sich bei der überwachten Person tatsächlich um den Ange-

klagten gehandelt habe. Er sei sich auch nicht sicher gewesen, ob der Angeklagte 

eine Halskrause getragen habe oder nicht. Der aufgenommene Film sei als Be-

weismittel aufgrund seiner mangelhaften Qualität völlig unbrauchbar (vgl. Auf-

nahmen vom 13. Dezember 2005; HD 6/19). Hinsichtlich der Gründung der be-

sagten Einzelfirma lasse das alleinige Unterzeichnen von schriftlichen Unterlagen 

keine Rückschlüsse auf die damalige Arbeitsfähigkeit des Angeklagten zu. 

Gemäss den Aussagen von Dr. J._____ könne sich der Angeklagte durchaus 

normal bewegen, einen Teil des Haushalts eigenständig führen bzw. seine admi-

nistrativen Termine einhalten und somit auch seine Wohnung verlassen. Sein 

Aufenthalt in den Geschäftsräumlichkeiten der N._____ GmbH oder der K._____ 

A._____ erlaube keine Rückschlüsse auf seinen Gesundheitszustand. Es könne 

dem Angeklagten nicht widerlegt werden, dass er in den Geschäftsräumlichkeiten 

der N._____ GmbH tatsächlich nur bei seinem Bruder zu Besuch gewesen sei. 

Gemäss Aussagen der Auskunftspersonen O1._____ sowie Q._____ habe der 

Angeklagte auch vor dem Unfall gar nie richtig gearbeitet. Ein Hinweis auf eine 

tatsächliche Arbeitsleistung des Angeklagten während der Zeitspanne seiner Ar-

beitsunfähigkeit lasse sich aus ihren Aussagen nicht ableiten.  

Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Dr. I._____ die Diskushernien auf-

grund seiner fehlenden Spezialisierung auf dem Gebiet der Neurologie schlicht-

-   11   - 

weg nicht entdeckt habe. Die Diagnose des R._____-Spitals sei anhand eines CT 

(Computertomographie) und nicht anhand eines MRI (Magnetic Resonance Ima-

ging oder Kernspintomographie) gefällt worden, weshalb nicht ausgeschlossen 

werden könne, dass bereits bestehende und durch den Unfall traumatisierte Dis-

kushernien nicht entdeckt worden seien, zumal das Augenmerk in der Notfallauf-

nahme nicht auf der Erkennung von Diskushernien, sondern vielmehr allfälliger 

unfallbedingter innerer Verletzungen und Knochenbrüche gelegen habe.  

Der Bericht der Universität … sei unbeachtlich, da vorgängig keine medizinische 

Untersuchung des Angeklagten stattgefunden habe und dessen Beschwerden le-

diglich aufgrund einer von der Geschädigten eingereichten CD analysiert worden 

seien. Das renitente Verhalten des Angeklagten gegenüber Dr. S._____ sei noch 

kein Indiz für die Inexistenz seiner Beschwerden. Dieses Verhalten könne auch 

daher rühren, dass sich der Angeklagte durch Dr. S._____ von vornherein als Si-

mulant bzw. Krimineller abgestempelt gefühlt habe; später habe er sich ohne 

grössere Probleme von einem anderen von der Versicherung beauftragten Arzt 

(Dr. M._____) untersuchen lassen.  

Das gegenüber Dr. M._____ gezeigte weinerliche und überbordend wehleidige 

Verhalten des Angeklagte vermöge nicht zu beweisen, dass er ausschliesslich 

geschauspielert und keine tatsächlichen Beschwerden aufgewiesen habe. Theat-

ralik und Angeberei seien beim Angeklagten bekanntermassen persönlich-

keitsimmanent. Dr. T._____ habe den Angeklagten sodann als "normal" bzw. 

eben nicht als weinerlich beschrieben.  

Der behandelnde Hausarzt Dr. J._____ habe anlässlich seiner Zeugenbefragung 

differenzierte und plausible sowie schlüssige Aussagen dazu gemacht, weshalb 

ein Kausalzusammenhang zwischen Unfall und Beschwerdebild des Angeklagten 

bestehe und weshalb die Einschätzungen und Berichte der übrigen Ärzte seines 

Erachtens unbeachtlich seien. Seine Aussagen bzw. sein Bericht stünden in  

diametralem Widerspruch zum eingeklagten Sachverhalt. In dieselbe Richtung 

deuteten auch der Bericht und die Aussagen des Neurologen Dr. T._____, auch 

wenn dieser sich zurückhaltender als Dr. J._____ geäussert habe.  

-   12   - 

Aufgrund der teils unglaubhaften Aussagen des Angeklagten, des Berichts des 

Sicherheitsdienstes "L._____" sowie den Gutachten bzw. Berichten diverser Ärzte 

würden durchaus Anzeichen dafür bestehen, dass der Angeklagte in der einge-

klagten Zeitspanne nicht arbeitsunfähig gewesen sei bzw. seine Schmerzen  

tatsächlich nur vorgetäuscht habe. Es verblieben jedoch auch unüberwindbare 

Zweifel daran, dass der Angeklagte Dr. J._____ seine Beschwerden lediglich vor-

getäuscht habe und dieser sich vom Angeklagten habe übertölpeln lassen.  

Sowohl das MRI vom 11. November 2005 (HD 6/13) als auch die Berichte von Dr. 

J._____ und Dr. T._____ hielten fest, dass der Angeklagte nach dem Unfall tat-

sächlich an Diskushernien und Knochenmarksveränderungen gelitten hätte. Es 

sei auch nach diversen Gutachten und Berichten verschiedener Ärzte unklar, ob 

die beim Angeklagten zum heutigen Zeitpunkt bestehenden Diskushernien bereits 

zum Zeitpunkt des Unfalls bestanden hätten und durch den Umfall traumatisiert 

worden seien oder ob die Diskushernien dem Angeklagten erst zu einem späteren 

Zeitpunkt und unabhängig vom Unfallgeschehen Beschwerden verursacht hätten. 

Die für die Erstellung des Sachverhaltes essentielle Kausalitätsfrage bleibe unge-

löst, weshalb der durch die Staatsanwaltschaft eingeklagte Sachverhalt nicht 

rechtsgenügend erstellt werden könne und der Angeklagte nach dem Grundsatz 

in dubio pro reo freizusprechen sei (Urk. 83 S. 27-33).  

1.5. Die appellierende Anklagebehörde beanstandet die vorinstanzliche Beweis-

würdigung dahingehend, die Aussagen der nicht-medizinischen Zeugen sowie die 

Widersprüche in den Aussagen des Angeklagten seien zu wenig berücksichtigt 

worden. Im Ergebnis habe eine Vielzahl von nicht ärztlicher Zeugen keine Unfall-

folgen beim Angeklagten bemerkt. Zur in diesem Zusammenhang strafrechtlich 

relevanten Fragestellung würden diese Zeugen so gut wie jeder Arzt aussagen 

können. Denn ob ein Mensch Schmerzen leide und dadurch in seinen Verrichtun-

gen behindert sei, erkenne auch der Laie. Eine gegenteilige Argumentation,  

wie sie die Vorinstanz vornehme, sei lebensfremd. Da anderseits keine der  

Medizinalpersonen objektive Hinweise auf Schmerzen festgestellt hätte, beruhten 

deren Diagnosen letztlich ausschliesslich auf den Angaben des Angeklagten. Die 

im Umfeld des Angeklagten gemachten Feststellungen vermöchten dessen  

-   13   - 

Schilderungen betreffend Schmerzen zu widerlegen und als Täuschung zu  

entlarven (Urk. 73; Urk. 100 S. 2 ff.).  

1.6. Die anschlussappellierende Geschädigte B._____ beanstandet zusammen-

gefasst die vorinstanzliche Beweiswürdigung dahingehend, es werde einseitig auf 

die in advokatorischer Weise zugunsten des Angeklagten abgefassten Berichte 

von Dr. J._____ und Dr. T._____ abgestützt, während die Aussagen von Perso-

nen aus dem Umfeld des Angeklagten, die den Angeklagten nie leidend und in 

seinem Verhalten genau gleich wie vor dem Unfall wahrgenommen hätten, zuwe-

nig berücksichtigt würden. In Fällen - wie dem vorliegenden -, in welchen sich Ärz-

te hinsichtlich der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit eines Patienten hauptsächlich 

auf dessen subjektive Angaben abstützen müssten, sei den Feststellungen von 

Drittpersonen, die die fragliche Person in ihrem Alltagsverhalten erlebt haben, 

massgebliches Gewicht beizumessen, während den Angaben der Ärzte lediglich  

geringer Beweiswert zukomme, zumal behandelnde Ärzte im Hinblick auf ihre auf-

tragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen tendenziell zu Gunsten der 

Patienten aussagen würden. Es wäre insbesondere auch ein Irrglauben,  

anzunehmen, ein Arzt verfüge über ein Instrumentarium, mit welchem er das Vor-

handensein und Ausmass geklagter Schmerzen problemlos objektivieren könne. 

Da in den medizinischen Akten des Angeklagten in der unmittelbaren Zeit nach 

dem Unfall nirgends eine Diskushernien-Symptomatik erwähnt werde, sei jeden-

falls eine solche für die Zeit unmittelbar nach dem Unfall entgegen der Vorinstanz 

auszuschliessen. Es liege der Schluss nahe, dass vorliegend ein nachträglicher 

Befund, der im übrigen für sich allein genommen noch nicht auf eine Arbeits-

unfähigkeit schliessen lasse, als Ausrede herhalten müsse. Ausserdem verkenne 

die Vorinstanz, dass ein Diskushernienbefund auf einem MRI nicht mit Diskus-

hernienbeschwerden gleichgesetzt werden könne. Tatsache sei vielmehr, dass 

sich Diskushernien auch bei Personen nachweisen liessen, die an keinerlei  

Beschwerden litten Urk. 78 S. 2f.; Urk. 89 S. 2; Urk. 101 S. 4 ff.). In ihrer Eingabe 

vom 13. Mai 2011 hat die Geschädigte B._____ den Beweisantrag gestellt, es  

seien die Angaben der behandelnden Ärzte Dr. J._____ und Dr. T._____ hinsicht-

lich der behaupteten Beschwerden des Angeklagten in einer unabhängigen medi-

zinischen Begutachtung zu prüfen (Urk. 89 S. 2). Diesen Antrag erneuerte die  

-   14   - 

Geschädigte auch anlässlich der Berufungsverhandlung für den Fall, dass Zweifel 

an ihren Ausführungen bestünden (vgl. Prot. II S. 14). 

1.7. Die Verteidigung hat in ihrer schriftlichen Eingabe vom 12. Mai 2011 - vor-

sorglich und ohne nähere Begründung - beantragt, es solle über den Angeklagten 

"ein unabhängiges Gutachten hinsichtlich des gesundheitlichen Zustands (insbe-

sondere betreffend Wirbelsäulen-, Schulter- und Nackenbeschwerden bzw. Aus-

wirkungen und Folgen allfälliger somatischer Befunde)" eingeholt werden (Urk.87 

S. 5). Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung hat die Verteidigung ausge-

führt, dieser Antrag werde lediglich für den Fall gestellt, wenn die Berufungs-

instanz davon ausgehen sollte, ein medizinischer Befund sei beim Angeklagten 

nicht erstellt (Urk. 98 S. 9).  

1.8. Die angefochtene Beweiswürdigung der Vorinstanz ist im Resultat nicht zu 

beanstanden und es kann vorab auf die entsprechenden, zitierten Erwägungen im 

angefochtenen Entscheid verwiesen werden.  

Die selbständig appellierende Anklagebehörde und die anschlussappellierende 

Geschädigte stimmen in ihrer Kernargumentation darin überein, dass ihrer  

Ansicht nach in Fällen - wie dem vorliegenden -, in welchen sich medizinische 

Fachpersonen bei der Beurteilung einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit  

eines Patienten hauptsächlich auf dessen subjektive Angaben abstützen  

müssten, entsprechende Feststellungen von Drittpersonen (medizinischen Laien), 

die den fraglichen Patienten in ihrem Alltagsverhalten erlebt haben, die eine  

Arbeitsunfähigkeit bejahenden Diagnosen der Mediziner rechtsgenügend zu  

widerlegen vermöchten.  

Dies kann in der Tat zutreffen und es wurde von der Kammer erst kürzlich in  

mehreren Verfahren in dieser Hinsicht erkannt: Im Verfahren i.S. StA ca. 

AA._____ wurde das Fehlen einer Arbeitsunfähigkeit (einhergehend mit der Beja-

hung deren Simulation gegenüber den eine solche attestierenden Ärzten) bejaht, 

jedoch gestützt auf die eigenen Angaben des Patienten, welche mit den ärztlichen 

Diagnosen in keiner Weise zu vereinbaren waren. In einem weiteren Verfahren  

(i.S. StA ca. BB._____) wurde massgeblich auf die überzeugenden Aussagen ei-

-   15   - 

nes den fraglichen Versicherungsleistungsbezüger observierenden Privatdetektivs 

abgestellt, wobei das Resultat der Observation eine Lebensführung von BB._____ 

belegte, die diametral seinem Verhalten und Befinden zuwider lag, wie er dies - 

überzeugend - gegenüber den Ärzten vorspielte.  

In concreto werden jedoch durch die Aussagen von Drittpersonen nicht zweifels-

frei Arbeitstätigkeiten des Angeklagten belegt, welche absolut unmöglich wären, 

falls die seitens der Mediziner gestellten Diagnosen zutreffen würden. Die  

Zeugenaussagen aus dem Umfeld des Angeklagten gehen im Kerngehalt viel-

mehr dahin, dass dieser einerseits keine auffälligen Beschwerden gezeigt und 

sich andererseits gleich wie vor dem Unfall verhalten habe, dies jedoch mit der 

wesentlichen Bemerkung, dass er schon vor dem Unfall eigentlich nichts gearbei-

tet habe (vgl. die Zusammenfassungen in Urk. 83 S. 16-24). Die seitens der  

Geschädigten - wohl mit Grund - initiierte Observation des Angeklagten war  

sodann schlicht ein Schlag ins Wasser: Das erstellte Filmmaterial ist aufgrund 

mangelnder Qualität unbrauchbar, der observierende Detektiv P._____ vermochte 

als Zeuge keine klaren Belastungen des Angeklagten zu deponieren: Weder war 

er sich sicher, dass er stets den Angeklagten observierte, noch, ob dieser eine 

Halskrause getragen hat (Urk. 83 S. 20 f. mit Verweis auf HD 4/28).  

Wenn Appellantin und Anschlussappellantin sich darauf stützen, dass seitens der 

Mediziner nach dem Unfall vom Mai 2005 beim Angeklagten keine sichtbaren 

Verletzungsfolgen festgestellt wurden, mag dies durchaus ein Indiz sein, dass 

solche gar nicht vorgelegen haben. Gleiches gilt es festzuhalten, wenn die  

Appellantin beispielsweise auf das Verhalten des Angeklagten in der Haft in den 

Jahren 2006 und 2007 hinweist, in welcher keine Anzeichen für eine körperliche 

Beeinträchtigung festgestellt oder vom Angeklagten geschildert worden seien  

(vgl. Urk. 100 S. 4 f.).  

Mit der Vorinstanz finden sich jedoch Erklärungen, die immerhin letzte Zweifel an 

der Inexistenz von konkreten Verletzungsfolgen begründen.  

Die anschlussappellierende Geschädigte hat es mit ihrer Formulierung, "es liege 

der Schluss nahe", dass der Angeklagte simuliert habe (Urk. 78 S. 3), wohl  

-   16   - 

- unfreiwillig - auf den Punkt gebracht: In der Tat liefern die vorliegenden Beweis-

mittel in ihrer Gesamtheit starke Indizien (d.h. sie legen den Schluss nahe),  

dass der Angeklagte namentlich den ihn behandelnden Arzt Dr. J._____ mittels 

Simulieren übertölpelt und zur regelmässigen Bescheinigung einer Arbeits-

unfähigkeit für den inkriminierten Zeitraum veranlasst hat (vgl. Urk. HD 6/10).  

Ein gemäss den vorstehend zitierten, strafprozessualen Grundsätzen rechts-

genügender Beweis für den Tatvorwurf gemäss Anklageschrift, wonach der  

Angeklagte aus dem erlittenen Unfall über den 4. August 2005 hinaus keinerlei 

Verletzungsfolgen davon getragen habe und in seiner Arbeitsfähigkeit in keiner 

Weise eingeschränkt gewesen sei sowie sämtliche Leiden den Ärzten in  

Täuschungsabsicht lediglich vorgelogen habe, lässt sich jedoch nicht führen.  

Immerhin hat Dr.med. J._____ auch als Zeuge an seiner ursprünglichen Beurtei-

lung festgehalten (Urk. 4/30 und Urk. 6/21) und er wird darin - zumindest indirekt - 

durch die Beurteilung von Dr.med. T._____ gestützt (Urk. 6/20).  

Das Dilemma, dass sich sowohl Privat- wie auch Sozialversicherer bei der Beur-

teilung einschlägiger Leistungsansprecher auf die Zeugnisse medizinischer Fach-

personen verlassen müssen und nicht routinemässig das gesamte soziale Umfeld 

des Ansprechers in eine Untersuchung einbeziehen können, liegt in der Natur der 

Sache. Dass sich diese Fachpersonen dabei gegenüber den Schilderungen ihrer 

Patienten als ergreifend gutgläubig erweisen können, haben vergleichbare Fälle 

in der Tat auch schon gezeigt. Ob behandelnde Ärzte im Sinne der Darstellung 

der Anschlussappellantin generell tendenziell zugunsten ihrer Patienten - und 

somit unobjektiv - aussagen (Urk. 89 S. 2), kann vorliegend offen gelassen  

werden. Die Observation verdächtiger Leistungsbezüger scheint gegebenenfalls 

durchaus ein probates Mittel zu sein, allerdings ist eine solche im Hinblick auf  

eine allfällige (zivil- oder straf-)prozessuale Verwertbarkeit dann auch in einer 

Weise durchzuführen, wie dies im vorliegenden Fall offensichtlich nicht geschah.  

Von einer Begutachtung des Angeklagten im Sinne des Beweisantrags der  

Geschädigten respektive des eventualiter gestellten Beweisantrags der Verteidi-

gung ist heute abzusehen. Der Angeklagte hat nach der Anhebung der Unter-

suchung nachgewiesenermassen gewisse medizinische Leiden (Diskushernien) 

-   17   - 

aufgewiesen (Urk. HD 6/20) und weist auch heute solche auf (Prot. I S. 13;  

Urk. 53/1). Es ist nicht davon auszugehen, dass heute retrospektiv noch festzu-

stellen ist, ob diese Leiden bereits zum Unfallzeitpunkt im Mai 2005 respektive in 

der massgeblichen Zeit unmittelbar danach in rechtserheblicher Form bestanden 

haben und - falls sie bestanden hätten - ob sie die Folgen eines Unfalls oder  

einer natürlichen, altersbedingten Degeneration waren. Fakt ist einzig, dass  

Solches in den vorliegenden ärztlichen Untersuchungsberichten von Dr. I._____  

(Urk. HD 6/6) sowie des R._____-Spitals (Urk. HD 6/2) nicht rapportiert ist.  

Demnach ist der Angeklagte betreffend Anklageziffer HD trotz gewichtiger  

Verdachtsmomente mit der Vorinstanz gemäss dem Grundsatz in dubio pro reo 

freizusprechen, soweit überhaupt darauf einzutreten ist.  

2. Urkundenfälschung und Betrugsversuch (Anklageziffer ND 1) 

2.1. Dem Angeklagten wird in Anklagepunkt ND 1 zusammengefasst vorgewor-

fen, die ihm persönlich bekannte E._____ zur Beteiligung an einer gemeinsamen 

Geschäftstätigkeit überredet zu haben. Nach der Gründung der "K._____ GmbH" 

habe der Angeklagte der Geschädigten E._____ einen gefälschten Kaufvertrag 

sowie eine gefälschte Quittung betreffend die Einzelfirma "U._____" sowie eine 

gefälschte Quittung der Firma "V._____ GmbH" vorgelegt, um die Geschädigte zu 

einem weiteren Investment von Fr. 200'000.-- zu veranlassen, wovon er Fr. 

148'500.-- für eigene Zwecke verwendet habe. Die die Einzelfirma U._____ be-

treffenden, inhaltlich falschen Papiere seien von einem Dritten hergestellt worden; 

die inhaltlich falsche Quittung betreffend die Firma V._____ habe der Angeklagte 

selber erstellt (Urk. 31 S. 6-9). 

2.2. Die Vorinstanz hat den Angeklagten diesbezüglich des Betrugs sowie des 

Versuchs hiezu und der Urkundenfälschung schuldig gesprochen (Urk. 83 

S. 114).  

2.3. Der Angeklagte anerkennt den Schuldspruch betreffend Betrug, lässt jedoch 

durch seine Verteidigung die Verurteilung wegen Urkundenfälschung und ver-

suchten Betruges anfechten. Diese beanstandet den diesbezüglichen vorinstanz-

-   18   - 

lichen Entscheid in tatsächlicher Hinsicht dahingehend, es sei nicht erstellt, dass 

der Angeklagte die inhaltlich falsche Quittung betreffend V._____ selber herge-

stellt habe (Urk. 74 S. 2; Urk. 98 S. 10 ff.). 

2.4. Mit der Verteidigung und der Vorinstanz sind die Aussagen des Firmen-

inhabers V1._____ zur Frage, wer die fragliche Quittung hergestellt hat, in pro-

zessualer Hinsicht nicht gegen den Angeklagten verwertbar. Die Vorinstanz ist 

denn auch nicht davon ausgegangen, der Angeklagte persönlich habe das ganze 

Schreiben hergestellt. Sie behaftet den Angeklagten vielmehr auf seiner Zugabe, 

das Schreiben eigenhändig mit der falschen Unterschrift von V1._____ versehen 

zu haben (Urk. 83 S. 35 f.; Urk. 52 S. 26-28; Prot. I S. 15). Die entsprechende 

Beanstandung der Verteidigung zur Beweiswürdigung ist mithin hinfällig.  

2.5. Den Schuldspruch betreffend versuchten Betrugs hinsichtlich des Betrages 

von rund Fr. 51'500.-- beanstandet die Verteidigung dahingehend, es sei nicht  

erstellt, dass der Angeklagte auch diesen Restbetrag habe für eigene Zwecke 

verwenden wollen (Urk. 74 S. 3; Urk. 98 S. 14 ff.).  

2.6. Der Angeklagte hat im gesamten Verfahren ausgesagt, er habe mit dem Geld 

der Geschädigten E._____ offene Rechnungen bezahlen und Schulden  

begleichen wollen, er habe mit Absicht nicht sämtliches Geld genommen  

(ND 1 Urk. 3/3 S. 9; Urk. 3/5 S. 2). Nachdem er zu Beginn aussagte, er habe viele 

offene Rechnungen von gesamthaft ca. CHF Fr. 200'000.-- gehabt (ND 1 Urk. 3/1 

S. 8), blieb er in der Folge konstant dabei, die Höhe seiner Schulden habe  

"ca. CHF 150'000.--" (ND 1 Urk. 3/1 S. 10) respektiv "ungefähr Fr. 148'000.--"  

(ND 1 Urk. 3/4 S. 2) betragen. Es ist dem Angeklagten mangels anderslautender 

Beweise nicht zu widerlegen, dass er Schulden - lediglich - in der Höhe der abge-

hobenen Gelder hatte. Bei der Darstellung in der Anklageschrift, dass der Ange-

klagte geplant habe, auch die restlichen Fr. 51'487.30 zweckwidrig zu verwenden, 

handelt es sich mithin um eine zwar realistische, jedoch nicht rechtsgenügend  

erstellte Mutmassung. Falsch ist sodann die Darstellung in der Anklageschrift, 

dass die Geschädigte E._____ bereits durch den Eingang ihrer Gelder auf dem 

Konto der "K._____ GmbH" geschädigt worden sei. Die "K._____ GmbH" war - 

auch - gemäss Darstellung der Anklagebehörde eine gemeinsame Gründung des 

-   19   - 

Angeklagten und der Geschädigten. Effektiv geschädigt wurde die Geschädigte 

erst als die fraglichen Fr. 148'500.-- abgehoben und durch den Angeklagten 

zweckwidrig verbraucht wurden. 

2.7. Demnach ist der Angeklagte in Anklagepunkt ND 1 vom Vorwurf des ver-

suchten Betrugs gemäss dem Grundsatz in dubio pro reo freizusprechen.  

2.8. In rechtlicher Hinsicht beanstandet die Verteidigung, es liege betreffend die 

Quittung der "V._____ GmbH" entgegen der Vorinstanz keine Urkundenfäl-

schung, sondern vielmehr eine Falschbeurkundung vor, die im Betrugstatbestand 

aufgehe (Urk. 74 S. 2).  

2.9. Das vorliegende Schriftstück gibt gemäss seinem - falschen - Inhalt wieder, 

dass die Firma V._____ der Firma K._____ Waren im Wert von rund Fr. 140'000.-

- geliefert hat und die Firma K._____ der Firma V._____ eine Barzahlung von 

rund Fr. 70'000.-- geleistet hat. Dabei handelt es sich um rechtlich relevante Tat-

sachen im Sinne von Art. 110 Abs. 4 StGB, was das fragliche Dokument zu einer 

Urkunde macht (BSK Strafrecht I, Boog, Art. 110 Abs. 4 StGB, N 50 mit Verweis 

auf die Rechtsprechung). Der Inhalt dieser Urkunde ist anerkanntermassen 

falsch, weder hat die V._____ an die K._____ Waren geliefert, noch hat die 

K._____ der V._____ eine Barzahlung geleistet. Entgegen der Verteidigung hat 

jedoch der Angeklagte nicht nur eine Tatsache falsch beurkundet, sondern er hat 

die fragliche Urkunde gefälscht, indem er die Unterschrift des Vertreters der Firma 

V._____ fälschte. Damit hat er eine Urkunde erstellt, die nicht nur inhaltlich, son-

dern vielmehr auch betreffend den Aussteller falsch war. Dies erfüllt den Tatbe-

stand der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 Abs. 2 StGB (BSK 

Strafrecht I, Boog, Art. 251 StGB, N 9 mit Verweisen auf die Rechtsprechung).  

Den Tatbestand der Falschbeurkundung hätte derjenige erfüllt - mutmasslich 

V1._____ -, welcher die Urkunde mit dem falschen Inhalt (Lieferung von Waren, 

Erhalt einer Barzahlung) erstellt und dabei mit seiner eigenen Unterschrift verse-

hen hätte, respektive der Angeklagte, wenn er diese Unwahrheiten (den  

Bezug von Waren und die Leistung einer Zahlung) mit seiner eigenen Unterschrift 

bestätigt hätte. Solches wäre - im Sinne der Argumentation der Verteidigung - 

-   20   - 

wohl noch als nicht-qualifizierte schriftliche Lüge und damit gemäss der herr-

schenden bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht als tatbeständlich im Sinne 

einer Falschbeurkundung zu qualifizieren gewesen (BSK Strafrecht I, Boog, 

Art. 251 StGB, N 36ff., insb. N 42 mit Verweisen auf die Rechtsprechung). Dies ist 

jedoch vorliegend ohne Belang, da es nicht dem tatsächlichen Tathergang  

entspricht.  

2.10. Der Angeklagte ist daher in Bestätigung der Vorinstanz betreffend Anklage-

punkt ND 1 der Urkundenfälschung schuldig zu sprechen. 

3. Sexuelle Nötigung der Geschädigten G._____ (Anklageziffer ND 4) 

3.1. Dem Angeklagten wird in Anklagepunkt ND 4 zusammengefasst vorge-

worfen, im April 2007 die Geschädigte G._____ unter einem  

Vorwand in seine Wohnung gelockt, diese dort zu sich aufs Sofa gezogen und in 

sexueller Absicht umarmt zu haben, sie anschliessend ins Schlafzimmer gerufen, 

aufs Bett gezogen und ausgegriffen und geküsst zu haben und schliesslich in 

Anwesenheit der Geschädigten und diese mit einer Hand festhaltend onaniert zu 

haben (Urk. 31 S. 11-13).  

3.2. Die Vorinstanz hat den Angeklagten diesbezüglich anklagegemäss der  

sexuellen Nötigung schuldig gesprochen (Urk. 83 S. 114). Der Angeklagte  

bestreitet die Tat (Prot. II S. 10 f.). Die Verteidigung beanstandet das vorin-

stanzliche Beweisresultat dahingehend, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf die 

Schilderungen der Geschädigten abgestellt. Namentlich seien aus den Aussagen 

der Geschädigten zahlreiche Widersprüche erkennbar (Urk. 74 S. 3; Urk. 98  

S. 17 ff.).  

3.3. Der Anklagesachverhalt stützt sich auf die Aussagen der Geschädigten 

G._____ sowie diejenigen ihres damaligen Freundes und heutigen Ehemanns 

W._____, den Geschädigten gemäss Anklagepunkt ND 5. Die Vorinstanz hat die 

Aussagen einerseits der Geschädigten und von W._____, wie sie diese als Zeu-

gen im bisherigen Verfahren deponiert haben, sowie diejenigen des Angeklagten 

andererseits ausführlich zitiert, worauf verwiesen werden kann (Urk. 83 S. 45-59). 

-   21   - 

Anschliessend hat die Vorinstanz eine äusserst sorgfältige Beweiswürdigung vor-

genommen (Urk. 83 S. 59-66), auf welche ebenfalls zur Vermeidung von unnöti-

gen Wiederholungen uneingeschränkt verwiesen werden kann (§ 161 GVG). Die 

Erwägungen der Vorinstanz sind vorab einzig dahingehend zu korrigieren, dass 

die Geschädigte G._____ mehrfach als "G1._____" bezeichnet wird, wobei es 

sich aber offensichtlich um ein reines Versehen handelt.  

Die Verteidigung vermochte gegen die Beweiswürdigung der Vorinstanz denn 

auch keine substantiierten Beanstandungen zu erheben respektive wiederholte 

anlässlich der Berufungsverhandlung einfach ihre Argumentation vor Vorinstanz 

(Urk. 74 S. 3; Urk. 98 S. 17 ff.). 

Die Vorinstanz hat völlig zurecht erkannt, dass die Geschädigte in ihrer ersten  

polizeilichen Einvernahme präzise, ausführliche und detaillierte Aussagen  

gemacht hat, die mit ihren Angaben in ihrer letzten untersuchungsrichterlichen 

Einvernahme im Kernbereich übereinstimmen (Urk. 83 S. 59 ff.). Wenn die  

Geschädigte zwischenzeitlich zurückhaltend und nicht in gleicher Weise detailliert 

aussagte wie zu Beginn und sogar eine schriftliche Desinteressenerklärung an  

einer Strafverfolgung des Angeklagten abgegeben hat, ist dies mit der Vorinstanz 

nachvollziehbar darauf zurückzuführen, dass die Geschädigte wie auch ihr 

Freund W._____ durch das Umfeld des Angeklagten kontaktiert und  

- um es noch zurückhaltend zu formulieren - in ihrem Verhalten beeinflusst wor-

den ist, was sich nachfühlbar in ihrem Aussageverhalten niederschlug. Wenn die 

Verteidigung Widersprüche in den Aussagen der Geschädigten herausarbeitet  

(namentlich zuerst spontanes Aussagen, später Zurückhaltung infolge Unter-

drucksetzung; Urk. 52 S. 32 f.), die einerseits vor und andererseits nach  

der Beeinflussung erfolgten, verfängt dies daher nicht. Die Belastungen der  

Geschädigten zu Beginn und Ende der Untersuchung wirken erlebt, realitätsnah 

und nicht übertrieben. Mit dem Umstand, dass die Geschädigte sich betreffend 

die Art des Schlosses an der Wohnungstüre des Angeklagten getäuscht haben 

kann, hat sich bereits die Vorinstanz auseinandergesetzt und diesen möglichen 

Widerspruch zwanglos aufgelöst (Urk. 83 S. 61f.). Der Angeklagte kann daraus 

nichts für sich ableiten; entsprechend ist der Beweisantrag der Verteidigung, es 

-   22   - 

sei an der Wohnungstüre des Angeklagten ein Augenschein vorzunehmen  

(Urk. 87 S. 2), überholt, wobei dieser anlässlich der Berufungsverhandlung im  

Übrigen auch nicht (mehr) gestellt wurde. Auch der Umstand, dass die Geschä-

digte hinsichtlich der Frage betr. Berühren des Penis des Angeklagten nicht voll-

ständig gleichlautende Aussagen in den beiden Einvernahmen deponiert hat, wie 

die Verteidigung moniert (Urk. 98 S. 19), vermag an der obigen Einschätzung hin-

sichtlich der grundsätzlichen Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nichts zu ändern.  

Zur Qualifizierung der Aussagen des Angeklagten kann ebenfalls vollumfänglich 

auf die Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 83 S. 62 ff.): Der Angeklagte hat nicht 

nur höchst widersprüchlich und lebensfremd, sondern eigentlich wirr und wider 

 jede Logik ausgesagt. Die Bestreitungen des Angeklagten zeigen sodann  

geradezu mustergültig das Verhalten eines sich windenden und sich um ein  

Geständnis drückenden Beschuldigten: Anfänglich will er die Geschädigte nur 

einmal flüchtig gesehen und sie nie mit in seine Wohnung genommen haben; 

dann habe er sie doch in seine Wohnung mitgenommen, jedoch habe nicht er ihr, 

sondern vielmehr sie ihm sexuelle Avancen gemacht; schliesslich soll die  

Geschädigte ihm Sex für Geld angeboten haben, da sie ohnehin eine Prostituierte 

ohne Moral sei, und abschliessend soll er schliesslich das unschuldige Opfer  

eines veritablen Komplotts mehrerer Prostituierter, der Geschädigten gemäss  

Anklageziffern ND 4 und ND 6, sein. Darin verwickelt sei notabene auch der  

Zeuge W._____, welcher ihm - abwechselnd - Geld gestohlen (oder dann wieder 

nicht) und ihn bedroht habe. Der Versuch des Angeklagten, die  

Zeugen mittels Unterstellungen ehrenrührigen Verhaltens in ihrer Glaubwürdigkeit 

zu diskreditieren, spricht für sich und ist unbehelflich. 

Entsprechend wäre auch dem Beweisantrag der Verteidigung, es sei beim  

Migrationsamt eine Anfrage hinsichtlich einer behaupteten Tätigkeit der Geschä-

digten als Prostituierte vorzunehmen, nicht zu folgen (Urk. 87 S. 2f.), wobei auch 

dieser Beweisantrag anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung nicht erneut 

gestellt wurde.  

Das Aussageverhalten des Angeklagten ist insgesamt schlicht und einfach als 

verlogen zu taxieren. Wer angesichts dessen sowie der sorgfältigen Beweis-

-   23   - 

würdigung der Vorinstanz davon ausgeht, die Berufungsinstanz stelle auf die 

Aussagen des Angeklagten ab, stellt höchste Anforderungen an die Naivität und 

Gutgläubigkeit des Gerichts.  

Der Anklagesachverhalt ist gestützt auf die insgesamt überzeugenden Aussagen 

der Geschädigten, die sich im Wesentlichen auch mit den Aussagen des Zeugen 

W._____ decken (Urk. ND 5 6/4 S. 5 f.), fraglos erstellt.  

3.4. Die rechtliche Würdigung von Anklagebehörde und Vorinstanz ist zutreffend 

und wird von der Verteidigung auch nicht substantiiert beanstandet (Urk. 74). Der 

Angeklagte ist in Bestätigung des angefochtenen Entscheides der sexuellen  

Nötigung der Geschädigten G._____ schuldig zu sprechen.  

4. Versuchte Nötigung des Geschädigten W._____ (Anklageziffer ND 5) 

4.1. Dem Angeklagten wird in Anklagepunkt ND 5 zusammengefasst vorgewor-

fen, im Zusammenhang mit der ihm angelasteten sexuellen Nötigung der  

Geschädigten G._____ und deren Anzeige bei der Polizei den  

Geschädigten W._____ angerufen und diesem gedroht zu haben, falls die Ge-

schädigte G._____ ihre Anzeige nicht zurückziehe, werde der Geschädigte 

W._____ in den Kofferraum des Autos des Angeklagten verfrachtet und an einen 

unbekannten Ort gebracht, was vom Geschädigten als Verletzungs- oder Todes-

drohung verstanden worden sei. Der Geschädigte habe dieser Drohung jedoch 

keine Folge geleistet und die Anzeige gegen den Angeklagten sei nicht zurückge-

zogen worden (Urk. 31 S. 13 f.).  

4.2. Die Vorinstanz hat den Angeklagten diesbezüglich anklagegemäss der  

versuchten Nötigung schuldig gesprochen (Urk. 83 S. 114). Der Angeklagte liess 

auch diesen Tatvorwurf bestreiten (Urk. 98 S. 23 f.). Die Verteidigung bean-

standet das vorinstanzliche Beweisresultat dahingehend, die Vorinstanz habe zu  

Unrecht auf die widersprüchlichen Schilderungen des Geschädigten abgestellt 

(Urk. 74 S. 3; Urk. 98 S. 23 f.).  

4.3. Die Vorinstanz hat vorab die Aussagen des Geschädigten W._____ sowie 

diejenigen des Angeklagten angeführt (Urk. 83 S. 69-75) und zutreffend erwogen, 

-   24   - 

dass das Beweisresultat betreffend den Sachverhalt in Anklageziffer  

ND 4 zwingende Rückschlüsse - auch - auf den Tatvorwurf gemäss Anklageziffer 

ND 5 zulässt. Dort wurde erwogen, dass die Belastungen der Geschädigten über-

zeugen und der Angeklagte begründet angezeigt wurde. Umso glaubhafter ist die 

im übrigen detaillierte Schilderung des Geschädigten W._____, der  

Angeklagte habe versucht, ihn unter Drohungen zum Rückzug der Anzeige zu 

bewegen. Es kam in der Folge dann bezeichnenderweise und anerkannter-

massen auch zu Kontakten zwischen dem Umfeld des Angeklagten und den  

Geschädigten, die zu einer - wenig überzeugenden - Desinteressenserklärung der 

Geschädigten G._____ an einer strafrechtlichen Verfolgung des  

Angeklagten führten. Die Bestreitungen des Angeklagten hingegen überzeugen 

nicht; inwieweit seine Belastungen des Geschädigten W._____, dieser habe ihm 

Geld gestohlen, widersprüchlich sind, wurde bereits vorstehend erwogen.  

Bezeichnend ist weiter die von der Vorinstanz zurecht als obskure, ja abstruse 

Verschwörungstheorie bezeichnete Version, ein Dritter im Hintergrund (…) initiie-

re ein eigentliches Komplott gegen den Angeklagten.  

Die Darstellung des Ganzen durch die Verteidigung schliesslich ist ebenso  

abenteuerlich wie realitätsfremd: Nachdem der Geschädigte den Angeklagten  

"in hitziger Manier und unreflektiert" falsch belastet habe, sei es "mit Hilfe von 

Dritten zu einer gütlichen Einigung" gekommen, worauf der Geschädigte reumütig 

seine Strafanzeige habe zurückziehen wollen und in der Folge unter dem Druck 

des insistierenden und ihn bedrängenden Staatsanwaltes nur noch kurze und  

undetaillierte Aussagen gemacht habe (Urk. 52 S. 36 f.; Urk. 98 S. 23).  

Angesichts der ursprünglichen detaillierten Belastungen des Geschädigten  

W._____, die im übrigen mit den detaillierten Belastungen der Geschädigten 

G._____ korrespondieren, und der Tatsache, dass der Geschädigte durch das 

Umfeld des Angeklagten kontaktiert worden ist, bleibt realistischerweise  

einzig der Schluss, dass auf ihn und die Geschädigte G._____ Druck ausgeübt 

worden ist, weshalb die Strafanzeige zurückgezogen werden sollte und zumindest 

zwischenzeitlich mit belastenden Aussagen zurückgehalten wurde. Auch in seiner 

Einvernahme vom 11. Mai 2007 und somit nach seiner Eingabe der Verzichtser-

-   25   - 

klärung hat der Geschädigte ausgesagt, er wolle zwar von einer Anzeige gegen 

den Angeklagten Abstand nehmen, seine ursprünglichen Belastungen seien je-

doch nichtsdestotrotz richtig (Urk. ND 5 6/3 S. 2). Auch in seiner letzten Zeugen-

einvernahme hat er die Belastungen bestätigt (Urk. ND 5 6/4 S. 7). 

Auch hier ist der Anklagesachverhalt gestützt auf die glaubhaften Belastungen 

des Geschädigten erstellt.  

4.4. Die rechtliche Würdigung von Anklagebehörde und Vorinstanz ist zutreffend 

und wird von der Verteidigung auch nicht substantiiert beanstandet (Urk. 74; 

Urk. 98 S. 24). Der Angeklagte ist in Bestätigung des angefochtenen Entscheides 

der versuchten Nötigung des Geschädigten W._____ schuldig zu sprechen.  

5. Sexuelle Nötigung der Geschädigten H._____ (Anklageziffer ND 6) 

5.1. Dem Angeklagten wird in Anklagepunkt ND 6 zusammengefasst vorgewor-

fen, die Geschädigte H._____, die sich bei seiner Firma "K._____ A._____" für 

eine Stelle beworben habe, in seine Wohnung gelockt, dort neben dieser auf dem 

Sofa sitzend seinen Penis hervorgeholt und masturbiert sowie die Hand der Ge-

schädigten gepackt und gegen ihren Widerstand an seinen Penis  

geführt zu haben (Urk. 31 S. 14 f.).  

 

5.2. Die Vorinstanz hat den Angeklagten diesbezüglich anklagegemäss der  

sexuellen Nötigung schuldig gesprochen (Urk. 83 S. 114). Der Angeklagte  

bestreitet die Tat (Prot. II S. 11 ff.). Die Verteidigung beanstandet das vorinstanz-

liche Beweisresultat dahingehend, die Vorinstanz habe zu Unrecht auf die  

Schilderungen der Geschädigten abgestellt (Urk. 74 S. 3; Urk. 98 S. 21 ff.).  

5.3. Zu den Aussagen der Geschädigten H._____ sowie den Bestreitungen des 

Angeklagten ist einmal mehr auf die ausführliche Darstellung der Vorinstanz  

zu verweisen (Urk. 83 S. 79-90), ebenso zu den Zeugenaussagen des  

die Geschädigte H._____ behandelnden Psychotherapeuten Dr.med. Y._____  

(Urk. 83 S. 90-92 mit Verweis auf ND 6 Urk. 14). 

-   26   - 

Die Vorinstanz hat in ihrer Beweiswürdigung erwogen (Urk. 83 S. 92 ff.), die  

Geschädigte H._____ habe den Ablauf der vom Angeklagten vorgenommenen  

sexuellen Handlungen widerspruchsfrei, äusserst differenziert und plastisch ge-

schildert. Sie habe die Person des Angeklagten und dessen Privatwohnung  

inklusive Einrichtung detailliert und umfassend beschreiben können. Ihre  

Beschreibung der Örtlichkeit - das Kaffeehaus, das … Restaurant, das Strassen-

netz - rund um das Büro und die Privatwohnung des Angeklagten sei  

zutreffend. Die von der Geschädigten geschilderten äusserlichen Merkmale des 

fraglichen Mannes würden auf den Angeklagten zutreffen. Auch der Umstand, 

dass die Geschädigte im Besitz von zwei Visitenkarten des Angeklagten gewesen 

sei, weise darauf hin, dass es sich bei dem Mann, der die Geschädigte in  

sexueller Absicht angegangen habe, um den Angeklagten handeln müsse.  

Gemäss der Geschädigten habe der Angeklagte ihr erzählt, dass er häufig nach 

… fahren würde, was mit der Lebensgeschichte des Angeklagten korrespondiere. 

Angesichts dessen führe die gescheiterte Wahlbildkonfrontation bzw. die fehlge-

schlagene persönliche Wahlkonfrontation nicht dazu, dass die Aussagen der Ge-

schädigten als unglaubhaft taxiert werden müssten. Die Geschädigte habe detail-

liert, anschaulich, in sich stimmig sowie widerspruchsfrei ausgesagt. Ihre Aussa-

gen würden keinerlei Lügensignale aufweisen und die Geschädigte habe auch in 

keiner Weise dazu tendiert, den Angeklagten übermässig zu belasten. Die Aus-

sagen des Zeugen Y._____ bestätigten sodann die Version der Geschädigten 

grösstenteils. Es sei auch kein Grund ersichtlich, weshalb die Geschädigte den 

Angeklagten zu Unrecht belasten sollte. Es schienen keinerlei Verbindungen bzw. 

persönliche Verstrickungen zwischen dem Angeklagten und der Geschädigten zu 

bestehen. Die Annahme einer Verschwörung erscheine abwegig. Es bestünden 

auch keinerlei Hinweise darauf, dass sich die beiden Geschädigten H._____ und 

G._____ kennen würden. Es leuchte ferner auch nicht ein, weshalb die Geschä-

digten ihre jeweiligen Darstellungen der Geschehnisse miteinander hätten ab-

sprechen sollen bzw. aus welcher Motivlage sie dem Angeklagten gemeinsam 

hätten Schaden zufügen wollen. Die Geschädigten hätten betreffend das behaup-

tete Abschliessen der Wohnungstüre durch den Angeklagten auch nicht "überein-

stimmend falsch" ausgesagt, da infolge zwischenzeitlichen Umzugs des Ange-

-   27   - 

klagten von zwei unterschiedlichen Tatorten auszugehen sei. Zur Argumentation 

der Verteidigung, wonach die Geschädigten G._____ und H._____ ein abgekarte-

tes Spiel betreiben würden, leuchte es absolut nicht ein, weshalb die Geschädigte 

H._____ ihrem Therapeuten bereits im Jahre 2006 vom durch sie erlebten Vorfall 

erzählt haben sollte, wenn sie dann im Jahre 2007 und somit erst ein Jahr später 

durch falsche Aussagen lediglich die Version der Geschädigten G._____ im Zu-

sammenhang mit dem diese betreffenden Vorfall aus dem Jahr 2007 hätte stüt-

zen sollen. Die Verschwörungstheorie des Angeklagten falle aufgrund dessen in 

sich zusammen und sei eine reine Schutzbehauptung.  

Dieses Beweisresultat der Vorinstanz ist in allen Teilen schlüssig, überzeugend 

und ohne Einschränkungen zu übernehmen. Zu den Einwänden der Verteidigung 

(Urk. 52 S. 38 ff.) wurde bereits in den Erwägungen des angefochtenen Ent-

scheides das Notwendige ausgeführt.  

Entgegen der Darstellung des Angeklagtem und der Verteidigung indiziert  

das inkriminierte, gegenüber den Geschädigten G._____ und H._____ gezeigte  

stereotype Verhalten des Angeklagten nicht ein Komplott der Geschädigten,  

sondern es zeigt vielmehr offensichtlich das für den Angeklagten typische Ver-

haltensmuster, sich vermeintlich unterlegenen Frauen auch gegen deren Willen 

sexuell aufzudrängen. 

5.4. Der Anklagesachverhalt ist rechtsgenügend erstellt. 

5.5. Die rechtliche Würdigung von Anklagebehörde und Vorinstanz ist zutreffend 

und wird von der Verteidigung auch nicht substantiiert beanstandet (Urk. 74;  

Urk. 98 S. 21 ff.). Der Angeklagte ist in Bestätigung des angefochtenen Ent-

scheides der sexuellen Nötigung der Geschädigten H._____ schuldig zu spre-

chen.  

5.6. Wie bereits vorstehend in den Erwägungen zu Anklagepunkt ND 4 ausge-

führt, erweist sich das Aussageverhalten des Angeklagten schlicht als verlogen. 

Es liegt nun in der Tat nahe, diese offensichtliche Verlogenheit des Angeklagten 

auch in die Beurteilung des Tatvorwurfs gemäss Anklagepunkt HD einfliessen zu 

-   28   - 

lassen; dies geht jedoch in konsequenter Beachtung der strafprozessrechtlichen 

Grundsätze zur Beweiswürdigung nicht an, weshalb der genannte Anklagesach-

verhalt wie vorstehend erwogen - knapp - nicht rechtsgenügend erstellt werden 

kann.  

III. Sanktion 

1. Zum anwendbaren Recht ist auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz 

zu verweisen (Urk. 83 S. 99 f.), die von der Verteidigung nicht beanstandet  

werden (Urk. 74).  

2. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen korrekt umrissen (Urk. 83 S. 100, 

§ 161 GVG). Zu ergänzen ist, dass der ordentliche Strafrahmen gemäss bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich weder zu über- noch zu unter-

schreiten ist (BGE 6B_238/2009 E. 5.8.). 

3. Zu den theoretischen Grundsätzen der richterlichen Strafzumessung ist auf die 

zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 83 S. 100 - S. 102). 

4. Die Verteidigung beanstandet das angefochtene Strafmass nicht substantiiert. 

Sie macht vielmehr eine "Gesamtschau", wobei sie die - ihrer Ansicht nach - für 

die Betrugstat gemäss Anklagepunkt HD, betreffend welche heute ein Freispruch 

ergeht, zu ergehenden Strafe vom seitens der Anklagebehörde beantragten 

Strafmass subtrahiert (Urk. 74 S. 3 f.; Urk. 98 S. 24 ff.). Dabei liegt sie aber jeden-

falls falsch mit ihrer Annahme, dass es sich beim Deliktsvorwurf, welcher "den 

umfangreichsten und langwierigsten Untersuchungsaufwand verursachte", auch 

um die schwerste Straftat gehandelt haben muss.  

5. Die Vorinstanz hat zur Tatkomponente der schwersten Delikte, der sexuellen 

Nötigung der Geschädigten G._____ sowie H._____, erwogen, der Angeklagte 

habe das Vertrauen der Geschädigten auf schändliche Art und Weise miss-

braucht und bewusst ausgenutzt, dass die Frauen ihm in seiner Wohnung auf-

grund seiner körperlichen Überlegenheit ausgeliefert gewesen seien. Die sexuel-

len Handlungen hätten sich jedoch vergleichsweise eher noch im unteren bzw. 

-   29   - 

mittleren Rahmen bewegt, weshalb die objektive Tatschwere als nicht mehr leicht 

zu bewerten sei (Urk. 83 S. 102 f.).  

Zur subjektiven Tatschwere wurde erwogen, der Angeklagte sei im rechtlich  

relevanten Zeitraum in seiner Einsichts- und/oder Handlungsfähigkeit nicht einge-

schränkt gewesen. Er habe sodann mit direktem Vorsatz gehandelt. Seine  

Motivation, die Geschädigten G._____ und H._____ sexuell zu nötigen, habe auf 

blossem Eigennutz bzw. auf sofortiger Triebbefriedigung gegründet. Der Ange-

klagte habe seine sexuellen Gelüste befriedigen wollen, ohne sich darum zu 

scheren, ob sein Vorgehen bei den Opfern Angst und Ohnmachtsgefühle auslöse. 

Dabei habe er sich extra zwei schwache Frauen ausgesucht, die ihm in jeglicher 

Hinsicht klar unterlegen gewesen seien. Bei der Geschädigten G._____ habe er  

deren offensichtliche Naivität sowie den Umstand ausgenutzt, dass diese ver-

zweifelt ihren Freund gesucht und aufgrund eines Streites mit diesem völlig 

durcheinander und in emotionaler Hinsicht instabil gewesen sei. Bei der Geschä-

digten H._____ habe der Angeklagte sich deren persönliche Situation respektive  

ihren unsicheren Aufenthaltsstatus und ihre verzweifelte Suche nach einer  

Arbeitsstelle zunutze gemacht und dies skrupellos ausgenützt. 

Nach der Beurteilung der Tatkomponente der beiden schwersten zu beurteilenden 

Delikte hat die Vorinstanz eine hypothetische Einsatzstrafe von 20 Monaten Frei-

heitsstrafe angesetzt.  

Zur Tatkomponente der weiteren Delikte wurde erwogen, der beim (vollendeten) 

Betrug ertrogene Betrag von Fr. 148'500.– sei erheblich. Der Angeklagte habe die 

Geschädigte E._____ in kürzester Zeit um einen Teil ihrer Ersparnisse  

erleichtert und deren auf einer Freundschaft beruhendes Vertrauen missbraucht. 

Der Angeklagte habe sich dabei nicht in einer eigentlichen finanziellen Notlage 

befunden. Der Angeklagte habe im Gegenteil ein reichlich luxuriöses Leben ge-

führt, trotz seiner massiven Verschuldung zwei Luxusautos mit monatlich hohen 

Leasingraten gefahren und beträchtliche Summen bei diversen Restaurant-

besuchen ausgegeben. Die Motivation, die Geschädigte um ihre Ersparnisse zu 

prellen, habe folglich auf reiner Geldgier und purem Eigennutz gegründet. Die  

Urkundenfälschung sei im Zusammenhang mit der Betrugshandlung als Ausfluss 

-   30   - 

des betrügerischen Vorgehens des Angeklagten erfolgt und stehe daher zwar e-

her im Hintergrund, mache jedoch andererseits den mangelnden Respekt des 

Angeklagten gegenüber der Rechtsordnung evident. Der versuchte Betrug zum 

Nachteil der F._____ sei ebenfalls aus Geldgier und purem Egoismus erfolgt, oh-

ne dass eine eigentliche finanzielle Notlage bestanden habe. Der Angeklagte ha-

be bei seinem betrügerischen Vorgehen eine erstaunliche Raffinesse und eine 

augenfällige kriminelle Ausdaueran den Tag gelegt, indem er eine Drittperson 

zweimal überredet habe, inhaltlich unwahre Dokument für ihn herzustellen. Die 

Summe von rund Fr. 72'000.–, welche der Angeklagte durch sein betrügerisches 

Vorgehen zu erlangen versucht habe, sei sodann erheblich. Bei der versuchten 

Nötigung des Geschädigten W._____ falle die Heftigkeit der drohenden Äusse-

rungen auf, da der Angeklagte dem Geschädigten gedroht habe, ihn zu entführen 

und zu töten, wenn er seine gegen ihn gerichtete Aussagen nicht zurückziehe 

bzw. er seine Freundin nicht dazu bringe, ihre Anzeige gegen ihn fallen zu lassen. 

Das Vorgehen des Angeklagten gegen den Geschädigten sei gerade vor dem 

Hintergrund der sexuellen Nötigung der Freundin des Geschädigten abgebrüht 

und schändlich gewesen. Die kriminelle Energie des Angeklagte sei gesamthaft 

als beträchtlich einzustufen. 

Insgesamt sei nach der Beurteilung der Tatkomponente sämtlicher Delikte eine 

hypothetische Einsatzstrafe von rund 40 Monaten Freiheitsstrafe angemessen. 

6. Diese Erwägungen der Vorinstanz zur Strafzumessung sind vollumfänglich  

zutreffend, überzeugend und - mit einer Ausnahme - zu übernehmen. Sie werden 

denn auch durch die Verteidigung weitestgehend nicht substantiiert beanstandet 

(Urk. 74; Urk. 98 S. 24 f.). Wenn die Verteidigung betreffend des Tatbestandes 

des Betruges zulasten der Geschädigte E._____ auf eine eigentliche finanzielle 

Zwangslage des Angeklagten hinweist, so ist eine solche - unter Hinweis auf die 

obigen Erwägungen - jedenfalls zu verneinen. 

Dass die Vorinstanz bei der Bewertung der schwersten Straftat die beiden  

stereotyp ausgeführten und in ihrer Tatschwere gleichzusetzenden sexuellen  

Nötigungen zusammengefasst hat, steht der diesbezüglichen bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung nicht entgegen (BGE 6B_323/2010 E.2.2.). 

-   31   - 

Der Angeklagte wird heute in Abänderung des angefochtenen Urteils einzig im 

Anklagepunkt des versuchten Betrugs der Geschädigten E._____ freigesprochen. 

Diesbezüglich hat die Vorinstanz - zutreffend - erwogen, dass dieses Delikt insge-

samt in den Hintergrund trete. Entsprechend führt der Wegfall der entsprechen-

den Verurteilung lediglich zu einer geringen Strafreduktion. 

Mithin ist nach der Beurteilung der Tatkomponente für sämtliche Delikte eine 

Freiheitsstrafe von rund 36 bis 37 Monaten angemessen. 

7. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz ausführlich den Werdegang und die 

persönlichen Verhältnisse des Angeklagten angeführt, worauf zu verweisen ist 

(Urk. 83 S. 106 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde zur Aktualisierung 

vorgebracht, der Angeklagte habe einen neuen Job bei einer Firma im Bereich 

der Vermögensverwaltung und verdiene dort Fr. 3'000.-- brutto im Monat plus  

13. Monatslohn. Ausserdem arbeite er noch bei einer Reinigungsfirma, wo er 

Fr. 800.-- brutto im Monat verdiene. Bezüglich seiner Schulden führte der  

Angeklagte aus, er habe bei der Geschädigten E._____ Schulden in der Höhe 

von Fr. 148'000.--, wobei diese ihn jedoch auf Fr. 450'000.-- betrieben habe. Von 

früher habe er zudem noch weitere Schulden (Prot. II S. 8). Ausserdem habe er 

eine neue Freundin (Prot. II S. 8). 

Die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten sind bei der Strafzumessung 

neutral, d.h. weder erschwerend noch erleichternd zu berücksichtigen. Eine  

erhöhte Strafempfindlichkeit weist der Angeklagte nicht auf. Die Vorstrafen-

losigkeit des Angeklagten ist ebenfalls neutral zu bewerten (Urk. 84). Der  

Angeklagte ist lediglich im kleineren Teil der Anklagevorwürfe geständig und auch 

diesbezüglich nicht vollumfänglich ab Beginn der Untersuchung. Insgesamt kann 

er nur in einem sehr reduzierten Umfang Einsicht als Strafminderungsgrund für 

sich reklamieren. Wenn die Vorinstanz ihm diese im Umfang eines Drittel-Jahres 

angerechnet hat, ist dies angemessen. Auch ansonsten kann dem Angeklagten 

nicht ein in irgendeiner Weise besonders erwähnenswert positives Nachtatver-

halten zugute gehalten werden. Der Angeklagte behauptet sodann zwar, regel-

mässig Schulden bei der Geschädigten E._____ abzubezahlen (Prot. II S. 8), was 

-   32   - 

von dieser jedoch bestritten wird (vgl. Prot. II S. 13) und vom Angeklagten auch 

nicht belegt werden kann. 

Mit der Vorinstanz liegt sodann in keiner Weise eine Verletzung des Beschleuni-

gungsgebots vor (Urk. 83 S. 107 f.).  

8. Insgesamt ist der Angeklagte somit heute mit 33 Monaten Freiheitsstrafe zu 

bestrafen. Der Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft steht nichts  

entgegen (Art. 51 StGB).  

9. Die Gewährung des bedingten Strafvollzugs ist vorliegend aus objektiven 

Gründen ausgeschlossen (Art. 42 Abs. 1 StGB). Die Vorinstanz hat dem  

Angeklagten mit einlässlicher Begründung den teilbedingten Strafvollzug gewährt 

(Urk. 83 S. 108; Art. 43 Abs. 1 StGB).  

Innerhalb des gesetzlichen Rahmens von Art. 43 StGB liegt die Festsetzung des 

aufzuschiebenden und des zu vollziehenden Strafteils im pflichtgemässen  

Ermessen des Gerichts. Als Bemessungsregel ist das "Verschulden" zu beachten, 

dem in genügender Weise Rechnung zu tragen ist (Art. 43 Abs. 1 StGB). Das 

Verhältnis der Strafteile ist so festzusetzen, dass darin die Wahrscheinlichkeit der 

Legalbewährung des Täters einerseits und dessen Einzeltatschuld anderseits  

hinreichend zum Ausdruck kommen. Je günstiger die Prognose und je kleiner die 

Vorwerfbarkeit der Tat, desto grösser muss der auf Bewährung ausgesetzte Straf-

teil sein. Der unbedingte Strafteil darf dabei das unter Verschuldensgesichtspunk-

ten (Art. 47 StGB) gebotene Mass nicht unterschreiten (BGE 134 IV 1 E. 5.6  

S. 15, BGE 6B_785/2007 E. 3.1. S. 4). 

Wenn die Vorinstanz das Verhältnis des bedingt aufzuschiebenden und des zu 

vollziehenden Strafteils mit 2:1 festgesetzt hat, ist dies in der Tat sämtlichen mas-

sgeblichen Umständen angemessen und zu übernehmen. Einerseits wiegt das 

Verschulden des Angeklagten wie erwogen erheblich, andererseits muss die 

Prognose seines zukünftigen Verhaltens positiv ausfallen, auch wenn der  

Angeklagte insgesamt wenig Reue und Einsicht zeigt. Somit sind heute  

22 Monate Freiheitsstrafe bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probe-

-   33   - 

zeit von 2 Jahren, und 11 Monate Freiheitsstrafe sind zu vollziehen, unter  

Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft.  

Sollte der Angeklagte auch dannzumal einer Erwerbstätigkeit nachgehen, ist er in 

der Lage, den verbleibenden, zu vollziehenden Strafrest in Halbgefangenschaft zu 

verbüssen (Art. 79 Abs. 1 StGB). 

IV. Zivilansprüche 

1. Genugtuung an die Geschädigte G._____ 

1.1. Die Vorinstanz hat der Geschädigten G._____ gemäss dem Antrag ihrer Ge-

schädigtenvertretung eine Genugtuung von Fr. 3'500.-- zugesprochen mit der ein-

zigen Begründung, die Geschädigte habe durch die erlittene sexuelle  

Nötigung seelische Unbill erlitten (Urk. 83 S. 111).  

1.2. Die Verteidigung beanstandet die Genugtuungshöhe als unverhältnismässig 

hoch und beantragt - eventualiter - eine Genugtuung von lediglich höchstens 

Fr. 500.-- (Urk. 74 S. 4; Urk. 98 S. 30).  

1.3. Die Vorinstanz hat zur Zusprechung einer Genugtuung an eine geschädigte 

Partei im Strafverfahren lediglich die prozessualen Grundsätze angeführt, worauf 

verwiesen werden kann (Urk. 83 S. 109).  

Am 1. Januar 2009 ist das neue Bundesgesetz vom 23. März 2007 über die Hilfe 

an Opfer von Straftaten (Opferhilfegesetz, OHG; SR 312.5) in Kraft getreten. 

Nach dessen Übergangsbestimmung gilt das bisherige Recht für Ansprüche auf 

Entschädigung oder Genugtuung für Straftaten, die vor Inkrafttreten dieses  

Gesetzes verübt worden sind, wobei für Ansprüche aus Straftaten, die weniger als 

zwei Jahre vor dem Inkrafttreten verübt worden sind, die Fristen nach Art. 25  

gelten (Art. 48 lit. a OHG). Im vorliegenden Fall erfolgte die Straftat im April 2007 

und damit vor Inkrafttreten des neuen Opferhilfegesetzes am 1. Januar 2009. Zur 

Beurteilung des durch die Geschädigte geltend gemachten Anspruchs ist demzu-

folge das alte Opferhilfegesetz vom 4. Oktober 1991 in der bis zum 31. Dezember 

-   34   - 

2008 geltenden Fassung (aOHG; AS 1992 2465) massgebend. Nach Art. 2 Abs. 1 

aOHG ist jede Person, die durch eine Straftat in ihrer körperlichen, sexuellen oder 

psychischen Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist, dazu berechtigt, die 

im Gesetz vorgesehene Hilfe zu beanspruchen. Art. 12 Abs. 2 aOHG sieht vor, 

dass dem Opfer im Sinne von Art. 2 Abs. 1 aOHG unabhängig von seinem Ein-

kommen eine Genugtuung ausgerichtet werden kann, wenn es schwer betroffen 

ist und besondere Umstände es rechtfertigen. Das Opferhilfegesetz enthält keine 

Bestimmungen über die Bemessung der Genugtuung. Nach der Rechtsprechung 

sind die von den Zivilgerichten entwickelten Bemessungsgrundsätze zu Art. 47 

und 49 OR sinngemäss heranzuziehen (BGE 1C_152/2010 E. 2. und 3.1. mit 

Verweis auf BGE 132 II 117 E. 2.2.1 S. 119). Gemäss Art. 47 OR kann der  

Richter bei Tötung eines Menschen oder Körperverletzung unter Würdigung  

der besonderen Umstände dem Verletzten oder den Angehörigen des Getöteten  

eine angemessene Geldsumme als Genugtuung zusprechen. Wer in seiner  

Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat sodann gemäss Art. 49 OR  

Anspruch auf Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der 

Verletzung es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist. 

1.4. Die Geschädigte G._____ liess im Hauptverfahren zusammengefasst ausfüh-

ren, sie sei als Folge des Übergriffs des Angeklagten in ihrer Fähigkeit, zu ande-

ren Menschen eine vertrauensvolle Beziehung aufzubauen, stark eingeschränkt 

worden. Dieser Zustand dauere bis heute an. Sodann sei das Vorgehen des An-

geklagten gegen die ihm in jeder Hinsicht unterlegene Geschädigte heimtückisch 

gewesen. Das nachträgliche Unter-Druck-Setzen im Hinblick auf einen Rückzug 

der Strafanzeige habe die Geschädigte zusätzlich eingeschüchtert (Urk. 45).  

Der Geschädigtenvertretung kann vollumfänglich gefolgt werden; die vorinstanz-

lich ausgefällte Genugtuung ist angemessen und zu bestätigen. 

2. Genugtuung an die Geschädigte H._____ 

2.1. Die Vorinstanz hat der Geschädigten H._____ gemäss dem Antrag  

ihrer Geschädigtenvertretung eine Genugtuung von Fr. 3'000.-- zugesprochen, - 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=BGE+132+II+117&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F132-II-117%3Ade&number_of_ranks=0#page117

-   35   - 

wiederum - mit der einzigen Begründung, die Geschädigte habe durch die  

erlittene sexuelle Nötigung seelische Unbill erlitten (Urk. 83 S. 111).  

2.2. Die Verteidigung beanstandet die Genugtuungshöhe - ebenfalls - als unver-

hältnismässig hoch und beantragt - eventualiter - eine Genugtuung von lediglich 

höchstens Fr. 500.-- (Urk. 74 S. 4; Urk. 98 S. 30).  

2.3. Zu den rechtlichen Voraussetzungen der Zusprechung einer Genugtuung an 

eine geschädigte Partei gilt das vorstehend unter Ziff. IV.1.3. Erwogene. Die Tat 

zum Nachteil der Geschädigten H._____ ereignete sich im Juli 2006. 

2.4. Die Geschädigte H._____ liess im Hauptverfahren zusammengefasst ausfüh-

ren, sie habe anfänglich unter Schlafstörungen gelitten, sie sei durch den Vorfall 

misstrauisch gegenüber Männern geworden und wirke bis heute unsicher und 

verkrampft. Der Angeklagte habe schamlos, perfide und berechnend gehandelt  

(Urk. 46). Wenn die Geschädigtenvertreterin geltend macht, der Übergriff des An-

geklagten sei auch Gegenstand der psychotherapeutischen Behandlung der Ge-

schädigten bei Dr.med. Y._____ gewesen, ist sie allerdings darauf hinzuweisen, 

dass der Arzt als Zeuge ausgesagt hat, der Vorfall sei kein zentraler Punkt der 

Therapie gewesen (ND 6 Urk. 6/14). Im übrigen sind die Ausführungen der Ge-

schädigtenvertretung jedoch insgesamt als überzeugend zu übernehmen und die 

angefochtene Verpflichtung des Angeklagten zur Leistung einer Genugtuung von 

Fr. 3'000.-- nebst Zins ab 1. August 2006 ist zu bestätigen.  

V. DNA-Profil 

Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Anordnung einer DNA-Probenahme  

sowie die Erstellung eines DNA-Profils - entgegen dem Berufungsantrag der Ver-

teidigung - ohne Weiteres zu bestätigen (Urk. 83 S. 112f.; Urk. 74 S. 4). 

-   36   - 

VI. Kosten  

1. Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage zu bestätigen (§ 188 

StPO; § 190a StPO). Der heute ergehende zusätzliche Freispruch in einem  

Nebenpunkt rechtfertigt keine andere Regelung. 

2. Im Berufungsverfahren unterliegen die appellierende Anklagebehörde sowie 

die anschlussappellierende Geschädigte B._____ vollumfänglich, der Angeklagte 

unterliegt mit seinen Anträgen weitestgehend. Demnach sind die Kosten des  

Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen Verteidigung des Angeklag-

ten und der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen) zu 1/6 der Geschädigten 

B._____ aufzuerlegen. 1/6 der Kosten des Berufungsverfahrens (exklusive Kos-

ten der amtlichen Verteidigung des Angeklagten und der unentgeltlichen Geschä-

digtenvertretungen) sowie die gesamten Kosten der amtlichen Verteidigung des  

Angeklagten sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. 2/3 der Kosten des  

Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen Verteidigung des Angeklag-

ten und der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen) sowie die gesamten  

Kosten der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen sind dem Angeklagten auf-

zuerlegen (§ 396a StPO).  

3. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 4'500.-- zu veran-

schlagen. 

Das Gericht beschliesst: 

1. Auf die selbständige Berufung der Geschädigten B._____ wird nicht einge-

treten.  

2. Auf die Anklage betreffend versuchten Betrugs (Anklageziffer HD Ziff. 8) 

wird nicht eingetreten, soweit sich der Anklagesachverhalt auf die Zeit nach 

dem 27. April 2010 bezieht.  

3. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, 

vom 13. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

-   37   - 

"1.  Der Angeklagte A._____ ist schuldig 

− des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB (ND 1) 

− des ... versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Ver-

bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (..., ND 3) 

− … 

− … 

− … 

2. … 

3. … 

4. … 

5.  Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ (ND 1) Scha-

denersatz in der Höhe von Fr. 148'500.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird auf 

das Schadenersatzbegehren nicht eingetreten. 

6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten F._____ (ND 3) Schaden-

ersatz in der Höhe von Fr. 2'498.30 zu bezahlen. 

7. … 

8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 6'000.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 144.–   Kanzleikosten Untersuchung 

Fr. 1'241.–   Auslagen Untersuchung 

Fr. 4'590.70   amtliche Verteidigung Untersuchung 

Fr. 40'800.70   amtliche Verteidigung 

Fr. 1'930.30   unentgeltliche Geschädigtenvertreterin 

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

9. … 

-   38   - 

10. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ für das gesamte 

Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 7'500.– zu bezahlen." 

4. Es wird festgestellt, dass der Beschluss zum Urteil des Bezirksgerichts  

Zürich, 9. Abteilung, vom 13. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft  

erwachsen ist: 

"1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 

21. November 2007 beschlagnahmte Barkaution in der Höhe von 

Fr. 51'458.75 (Bar-Kaution Nr. ...) wird nach Eintritt der Rechtskraft an die 

Geschädigte E._____ herausgegeben. 

2. …" 

5. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung  

gemäss nachfolgendem Urteil. 

 

Das Gericht erkennt: 

1. Der Angeklagte A._____ ist ausserdem schuldig 

-   39   - 

− der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit 

Art. 22 Abs. 1 StGB (ND 5) 

− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB 

(ND 4, ND 6) 

− der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB (ND 1). 

2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf des Betrugs und des 

mehrfachen Versuchs hiezu im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, teilweise in 

Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (HD und ND 1) soweit auf den Anklage-

punkt des versuchten Betrugs betreffend Anklageziffer HD überhaupt einge-

treten wird. 

3. Der Angeklagte wird bestraft mit 33 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 205 Ta-

ge durch Untersuchungshaft erstanden sind. 

4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 22 Monaten aufge-

schoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (11 Monate) 

wird die Freiheitsstrafe vollzogen. 

5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten G._____ (ND 4) eine 

Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'500.– zu bezahlen. 

6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten H._____ (ND 6) eine 

Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. August 

2006 zu bezahlen. 

7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 9) wird bestätigt. 

-   40   - 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.--  ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.     amtliche Verteidigung (RAin Dr. X._____) 

Fr.     unentgelt. Geschädigtenvertretung (RAin Z1._____) 

Fr.     unentgelt. Geschädigtenvertretung (RAin Z2._____) 

   

9. Die Kosten des Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen  

Verteidigung des Angeklagten und der unentgeltlichen Geschädigten-

vertretungen) werden zu 1/6 der Geschädigten B._____ auferlegt.  

1/6 der Kosten des Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen 

Verteidigung des Angeklagten und der unentgeltlichen Geschädigten-

vertretungen) sowie die gesamten Kosten der amtlichen Verteidigung des 

Angeklagten werden auf die Gerichtskasse genommen.  

2/3 der Kosten des Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen 

Verteidigung des Angeklagten und der unentgeltlichen Geschädigten-

vertretungen) sowie die gesamten Kosten der unentgeltlichen Geschä-

digtenvertretungen werden dem Angeklagten auferlegt. 

 

 

 

10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an: 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  
des Angeklagten (versandt) 

− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (überbracht) 
− B._____ (versandt) 
− Rechtsanwalt O2._____, …, im Doppel für sich und zuhanden  

der Geschädigten E._____ (versandt) 
− die Geschädigte F._____, … (versandt) 

-   41   - 

− Rechtsanwältin Z1._____, …, im Doppel für sich und zuhanden der 
Geschädigten G._____ (versandt) 

− der Geschädigte W._____, … (versandt) 
− Rechtsanwältin Z2._____, …, im Doppel für sich und zuhanden  

der Geschädigten H._____ (versandt) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an: 
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  

des Angeklagten 
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich 
− B._____ 
− Rechtsanwältin Z2._____, …, im Doppel für sich und zuhanden  

der Geschädigten H._____, welche bereits die Zustellung  
einer vollständigen Ausfertigung dieses Entscheides verlangt hat  

− Rechtsanwältin Z1._____, …, im Doppel für sich und zuhanden der 
Geschädigten G._____, welche bereits die Zustellung einer vollständi-
gen Ausfertigung dieses Entscheides verlangt hat 
(Geschädigten wird eine vollständige Ausfertigung dieses Entscheides 
nur zugestellt, wenn sie dies innert 10 Tagen verlangen [§ 186 Abs. 2 
des kantonalen Gerichtsverfassungsgesetzes].) 
 
 
 

 
und nach Eintritt der Rechtskraft an: 
− die Vorinstanz 
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- 

und Vollzugsdienste, unter Beilage des Formulars "Löschung des  
DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" 

− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich 
− die Kantonspolizei Zürich, Erkennungsdienst, … [Adresse], unter 

Hinweis auf den nachfolgenden Beschluss (ad acta, d.h. Erstellung des 
DNA-Profils bereits erfolgt) 

11. Rechtsmittel: 

 Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

-   42   - 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,  
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

Sodann beschliesst das Gericht: 

1. a) Es wird beim Angeklagten eine Probenahme und die Analyse dieser Probe 

zur Erstellung eines DNA-Profils angeordnet.  

 b) Der Angeklagte wird verpflichtet, sich innert 30 Tagen ab Eintritt der  

Rechtskraft dieses Urteils bei der Kantonspolizei Zürich, Erkennungsdienst, 

… [Adresse], zur erkennungsdienstlichen Behandlung mit Wangenschleim-

hautabnahme zu melden. 

2. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung  

gemäss vorhergehendem Urteil. 

3.  Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

-   43   - 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

I. Strafkammer 

 Der Vorsitzende: Der juristische Sekretär: 

 

 

 Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. T. Brütsch 

 

 

	Urteil vom 29. August 2011
	Anklage:
	Urteil und Beschluss der Vorinstanz:
	Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB (ND 1)
	 des mehrfachen versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (ND 1, ND 3)
	 der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (ND 5)
	 der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (ND 4, ND 6)
	 der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB (ND 1).

	2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf des Betrugs und des Versuchs hierzu im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (HD).
	3. Der Angeklagte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon  205 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 24 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate abzüglich 205 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ (ND 1) Schadenersatz in der Höhe von Fr. 148'500.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird auf das Schadenersatzbegehren nicht eingetreten.
	6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten F._____ (ND 3) Schadenersatz in der Höhe von Fr. 2'498.30 zu bezahlen.
	7. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten G._____ (ND 4) eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'500.– sowie der Geschädigten H._____ (ND 6) eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. August 2006 zu bezahlen.
	8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich derjenigen der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen,  werden dem Angeklagten zu 2/3 auferlegt und zu 1/3 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Ver...
	10. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 7'500.– zu  bezahlen.
	11. (Mitteilungen)
	12. (Rechtsmittel)
	Sodann beschliesst das Gericht:
	1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 21. November 2007 beschlagnahmte Barkaution in der Höhe von Fr. 51'458.75 (Bar-Kaution Nr. ...) wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Geschädigte E._____ herausgegeben.
	2. a) Es wird beim Angeklagten eine Probenahme und die Analyse dieser Probe zur Erstellung eines DNA-Profils angeordnet.
	b) Der Angeklagte wird verpflichtet, sich innert 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils bei der Kantonspolizei Zürich, Erkennungsdienst, … [Adresse], zur erkennungsdienstlichen Behandlung mit Wangenscheimhautabnahme zu melden.
	3. (Mitteilungen)
	4. (Rechtsmittel)
	Das Gericht erwägt:
	I.  Prozessuales
	4. Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen (§ 413 StPO; BGE 6B_321/2009 E. 1.2.).

	II.  Schuldpunkt
	1. Betrug und Betrugsversuch (Anklageziffer HD)
	1.1. Dem Angeklagten wird in Anklagepunkt HD unter dem Tatvorwurf des mehrfachen Betrugs zur Last gelegt, unrechtmässig Versicherungsleistungen  - namentlich Taggelder in der Höhe von Fr. 26'336.60 - von der B._____ bezogen zu haben. Unter Bezugnahme ...
	Sodann wird dem Angeklagten in Anklagepunkt HD als mehrfacher versuchter Betrug angelastet, auch nach der Einstellung ihrer Taggeldzahlungen durch die Geschädigte per 1. Januar 2006 gegenüber Ärzten und Medizinalpersonen  weiterhin auf die nicht beste...
	1.4. In ihrer Beweiswürdigung (vgl. Urk. 83 S. 27 ff.) hat die Vorinstanz zusammengefasst erwogen, die Aussagen des Angeklagten würden diverse Ungereimtheiten bzw. Widersprüchlichkeiten aufweisen. Es mute seltsam an, dass sich der Angeklagte nicht meh...
	Demgegenüber könnten die Aussagen des Angeklagten nicht widerlegt werden, wonach er aufgrund der Nähe zu seinem Wohnort von Dr. I._____ zu Dr. J._____ gewechselt habe, sowie dass die Kiste, von welcher er getroffen worden sein will, 40 Kilogramm gewog...
	Die Staatsanwaltschaft habe zahlreiche Mitarbeiter des Angeklagten bzw.  Mitarbeiter der N._____ GmbH und Personen, die im Zeitraum seiner  (angeblichen) Arbeitsunfähigkeit mit dem Angeklagten zusammengetroffen waren, befragt. Diese Zeugen hätten sich...
	Der Bericht des Sicherheitsdienstes "L._____" sowie die Aussagen des Privatdetektivs P._____ könnten nicht zweifelsfrei beweisen, dass der Angeklagte tatsächlich in den Geschäftsräumlichkeiten der K._____ A._____ gearbeitet habe. Der Zeuge P._____ ha...
	Gemäss den Aussagen von Dr. J._____ könne sich der Angeklagte durchaus normal bewegen, einen Teil des Haushalts eigenständig führen bzw. seine administrativen Termine einhalten und somit auch seine Wohnung verlassen. Sein Aufenthalt in den Geschäftsrä...
	Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass Dr. I._____ die Diskushernien aufgrund seiner fehlenden Spezialisierung auf dem Gebiet der Neurologie schlichtweg nicht entdeckt habe. Die Diagnose des R._____-Spitals sei anhand eines CT (Computertomographie...
	Der Bericht der Universität … sei unbeachtlich, da vorgängig keine medizinische Untersuchung des Angeklagten stattgefunden habe und dessen Beschwerden lediglich aufgrund einer von der Geschädigten eingereichten CD analysiert worden seien. Das renitent...
	Das gegenüber Dr. M._____ gezeigte weinerliche und überbordend wehleidige Verhalten des Angeklagte vermöge nicht zu beweisen, dass er ausschliesslich geschauspielert und keine tatsächlichen Beschwerden aufgewiesen habe. Theatralik und Angeberei seien ...
	Der behandelnde Hausarzt Dr. J._____ habe anlässlich seiner Zeugenbefragung differenzierte und plausible sowie schlüssige Aussagen dazu gemacht, weshalb ein Kausalzusammenhang zwischen Unfall und Beschwerdebild des Angeklagten bestehe und weshalb die ...
	Aufgrund der teils unglaubhaften Aussagen des Angeklagten, des Berichts des Sicherheitsdienstes "L._____" sowie den Gutachten bzw. Berichten diverser Ärzte würden durchaus Anzeichen dafür bestehen, dass der Angeklagte in der eingeklagten Zeitspanne ni...
	Die Vorinstanz hat in ihrer Beweiswürdigung erwogen (Urk. 83 S. 92 ff.), die  Geschädigte H._____ habe den Ablauf der vom Angeklagten vorgenommenen  sexuellen Handlungen widerspruchsfrei, äusserst differenziert und plastisch geschildert. Sie habe die ...
	Dieses Beweisresultat der Vorinstanz ist in allen Teilen schlüssig, überzeugend und ohne Einschränkungen zu übernehmen. Zu den Einwänden der Verteidigung (Urk. 52 S. 38 ff.) wurde bereits in den Erwägungen des angefochtenen Entscheides das Notwendige...
	Entgegen der Darstellung des Angeklagtem und der Verteidigung indiziert  das inkriminierte, gegenüber den Geschädigten G._____ und H._____ gezeigte  stereotype Verhalten des Angeklagten nicht ein Komplott der Geschädigten,  sondern es zeigt vielmehr o...
	5.4. Der Anklagesachverhalt ist rechtsgenügend erstellt.
	III.  Sanktion
	5. Die Vorinstanz hat zur Tatkomponente der schwersten Delikte, der sexuellen Nötigung der Geschädigten G._____ sowie H._____, erwogen, der Angeklagte habe das Vertrauen der Geschädigten auf schändliche Art und Weise missbraucht und bewusst ausgenutzt...
	Zur subjektiven Tatschwere wurde erwogen, der Angeklagte sei im rechtlich  relevanten Zeitraum in seiner Einsichts- und/oder Handlungsfähigkeit nicht eingeschränkt gewesen. Er habe sodann mit direktem Vorsatz gehandelt. Seine  Motivation, die Geschädi...
	Nach der Beurteilung der Tatkomponente der beiden schwersten zu beurteilenden Delikte hat die Vorinstanz eine hypothetische Einsatzstrafe von 20 Monaten Freiheitsstrafe angesetzt.
	Zur Tatkomponente der weiteren Delikte wurde erwogen, der beim (vollendeten) Betrug ertrogene Betrag von Fr. 148'500.– sei erheblich. Der Angeklagte habe die Geschädigte E._____ in kürzester Zeit um einen Teil ihrer Ersparnisse  erleichtert und deren ...
	Insgesamt sei nach der Beurteilung der Tatkomponente sämtlicher Delikte eine hypothetische Einsatzstrafe von rund 40 Monaten Freiheitsstrafe angemessen.
	6. Diese Erwägungen der Vorinstanz zur Strafzumessung sind vollumfänglich  zutreffend, überzeugend und - mit einer Ausnahme - zu übernehmen. Sie werden denn auch durch die Verteidigung weitestgehend nicht substantiiert beanstandet (Urk. 74; Urk. 98 S....
	Dass die Vorinstanz bei der Bewertung der schwersten Straftat die beiden  stereotyp ausgeführten und in ihrer Tatschwere gleichzusetzenden sexuellen  Nötigungen zusammengefasst hat, steht der diesbezüglichen bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht en...
	Der Angeklagte wird heute in Abänderung des angefochtenen Urteils einzig im Anklagepunkt des versuchten Betrugs der Geschädigten E._____ freigesprochen. Diesbezüglich hat die Vorinstanz - zutreffend - erwogen, dass dieses Delikt insgesamt in den Hinte...
	Mithin ist nach der Beurteilung der Tatkomponente für sämtliche Delikte eine Freiheitsstrafe von rund 36 bis 37 Monaten angemessen.
	7. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz ausführlich den Werdegang und die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten angeführt, worauf zu verweisen ist (Urk. 83 S. 106 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde zur Aktualisierung vorgebracht, der...
	Die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten sind bei der Strafzumessung neutral, d.h. weder erschwerend noch erleichternd zu berücksichtigen. Eine  erhöhte Strafempfindlichkeit weist der Angeklagte nicht auf. Die Vorstrafenlosigkeit des Angeklagten...
	Mit der Vorinstanz liegt sodann in keiner Weise eine Verletzung des Beschleunigungsgebots vor (Urk. 83 S. 107 f.).
	8. Insgesamt ist der Angeklagte somit heute mit 33 Monaten Freiheitsstrafe zu bestrafen. Der Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft steht nichts  entgegen (Art. 51 StGB).
	IV.  Zivilansprüche
	V.  DNA-Profil
	VI.  Kosten

	Das Gericht beschliesst:
	1. Auf die selbständige Berufung der Geschädigten B._____ wird nicht eingetreten.
	2. Auf die Anklage betreffend versuchten Betrugs (Anklageziffer HD Ziff. 8) wird nicht eingetreten, soweit sich der Anklagesachverhalt auf die Zeit nach dem 27. April 2010 bezieht.
	3. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, vom 13. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"1.  Der Angeklagte A._____ ist schuldig
	 des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB (ND 1)
	 des ... versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (..., ND 3)
	 …
	 …
	 …
	2. …
	3. …
	4. …
	5.  Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ (ND 1) Schadenersatz in der Höhe von Fr. 148'500.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird auf das Schadenersatzbegehren nicht eingetreten.

	6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten F._____ (ND 3) Schadenersatz in der Höhe von Fr. 2'498.30 zu bezahlen.
	7. …
	8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. …
	10. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten E._____ für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 7'500.– zu bezahlen."
	4. Es wird festgestellt, dass der Beschluss zum Urteil des Bezirksgerichts  Zürich, 9. Abteilung, vom 13. Oktober 2010 wie folgt in Rechtskraft  erwachsen ist:
	"1. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 21. November 2007 beschlagnahmte Barkaution in der Höhe von Fr. 51'458.75 (Bar-Kaution Nr. ...) wird nach Eintritt der Rechtskraft an die Geschädigte E._____ herausgegeben.
	2. …"
	5. Rechtsmittel:
	6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in vollständiger Ausfertigung  gemäss nachfolgendem Urteil.
	Das Gericht erkennt:
	1. Der Angeklagte A._____ ist ausserdem schuldig
	 der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (ND 5)
	 der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (ND 4, ND 6)
	 der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB (ND 1).

	2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf des Betrugs und des mehrfachen Versuchs hiezu im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (HD und ND 1) soweit auf den Anklagepunkt des versuchten Betrugs betreff...
	3. Der Angeklagte wird bestraft mit 33 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 205 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
	4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 22 Monaten aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (11 Monate) wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
	5. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten G._____ (ND 4) eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'500.– zu bezahlen.
	6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten H._____ (ND 6) eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. August 2006 zu bezahlen.
	7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 9) wird bestätigt.
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten des Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen  Verteidigung des Angeklagten und der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen) werden zu 1/6 der Geschädigten B._____ auferlegt.
	1/6 der Kosten des Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen Verteidigung des Angeklagten und der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen) sowie die gesamten Kosten der amtlichen Verteidigung des Angeklagten werden auf die Gerichtskasse ge...
	2/3 der Kosten des Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen Verteidigung des Angeklagten und der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen) sowie die gesamten Kosten der unentgeltlichen Geschädigtenvertretungen werden dem Angeklagten auferl...
	10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an:
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Angeklagten (versandt)
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (überbracht)
	 B._____ (versandt)
	 Rechtsanwalt O2._____, …, im Doppel für sich und zuhanden  der Geschädigten E._____ (versandt)
	 die Geschädigte F._____, … (versandt)
	 Rechtsanwältin Z1._____, …, im Doppel für sich und zuhanden der Geschädigten G._____ (versandt)
	 der Geschädigte W._____, … (versandt)
	 Rechtsanwältin Z2._____, …, im Doppel für sich und zuhanden  der Geschädigten H._____ (versandt)
	sowie in vollständiger Ausfertigung an:
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden  des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
	 B._____
	 Rechtsanwältin Z2._____, …, im Doppel für sich und zuhanden  der Geschädigten H._____, welche bereits die Zustellung  einer vollständigen Ausfertigung dieses Entscheides verlangt hat
	 Rechtsanwältin Z1._____, …, im Doppel für sich und zuhanden der Geschädigten G._____, welche bereits die Zustellung einer vollständigen Ausfertigung dieses Entscheides verlangt hat
	(Geschädigten wird eine vollständige Ausfertigung dieses Entscheides nur zugestellt, wenn sie dies innert 10 Tagen verlangen [§ 186 Abs. 2 des kantonalen Gerichtsverfassungsgesetzes].)
	und nach Eintritt der Rechtskraft an:
	 die Vorinstanz
	 das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste, unter Beilage des Formulars "Löschung des  DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials"
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Kantonspolizei Zürich, Erkennungsdienst, … [Adresse], unter Hinweis auf den nachfolgenden Beschluss (ad acta, d.h. Erstellung des DNA-Profils bereits erfolgt)

	11. Rechtsmittel:
	Sodann beschliesst das Gericht:
	1. a) Es wird beim Angeklagten eine Probenahme und die Analyse dieser Probe zur Erstellung eines DNA-Profils angeordnet.
	b) Der Angeklagte wird verpfli