# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ffdb1be-9208-5773-8550-268845e28ed9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-13
**Language:** de
**Title:** Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt, keine Folgerahmenfrist. Keine weiteren Taggelder, Abweisung.
**Docket/Reference:** AL.2015.00265
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/AL.2015.00265.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
AL.2015.00265
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiber Volz
Urteil
vom
13. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Unia
Arbeitslosenkasse
Kompetenzzentrum D-CH Ost
Strassburgstrasse
11, Postfach 3321, 8021 Zürich 1
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren
1958
, stellte sich am
2
4.
Juni 2013
beim Regio
nalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) der Arbeitsvermittlung im Umfang
eines Arbeitspensums von 100 % für die Zeit ab
1.
Juli 2013
zur Ver
fü
gung
(Urk.
6/14/246
) und meldete sich am
2
5.
Juni 2013
bei der
Unia
Arbeitslosenkasse zum Leistungsbezug ab diesem Zeitpunkt an (Urk.
6/14/
224-
227
).
1.2
Am
5.
Juli 2013 stellte der Versicherte ein Gesuch um
Arbeitsmarktliche
Mass
nahmen im Sinne von Einarbeitungszuschüssen für eine Einarbeitung als Logistiker bei der
Y.___
AG, Uster (
Urk.
11/12-13). Gleichentags
schlossen
der
Versicherte und die
Y.___
AG
einen Arbeitsvertrag (
Urk.
11/15)
,
womit der Versicherte per 1
2.
August 2013 als Logistiker im Bereich Parkett/Teppiche/Bodenbeläge angestellt wurde (
Ziff.
1)
.
Mit Verfügung vom
8.
August 2013 (
Urk.
11/7)
sprach das RAV dem Versicherten für die Zeit vom 1
2.
August 2013 bis 1
1.
August 2014 Einarbeitungszuschüsse für die Ein
arbeitung als Logistiker bei der
Y.___
AG zu.
Am
2
8.
Februar
2014 teilte die
Y.___
AG dem RAV mit, dass der Versicherte die Ausbildungsziele nicht erreichen werde, weshalb das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten nicht weitergeführt werden könne (Urk. 9 S. 7). Am 2
2.
April 2014 kündigte die
Y.___
AG das Arbeitsverhältnis mit dem Versicherten per 3
1.
Mai 2014 (
Urk.
6/11/136)
beziehungsweise
per 3
0.
Juni 2014 (Urk. 11/17).
1.3
Am 3
0.
Juli
2015
teilte die Arbeitslosenkasse
Unia
dem Versicherten mit, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom
1.
August 2013 bis 3
1.
Juli 2015 gedauert habe und am 3
1.
Juli 2015 abgelaufen sei (
Urk.
6/9). Nachdem der Versicherte am 1
4.
August 2015 den Erlass einer Verfügung verlangt hatte (Urk. 6/7)
,
stellte die Arbeitslosenkasse
Unia
mit Verfügung 1
8.
August 2015 (
Urk.
6/
6
) fest, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug am
1.
August 2013 zu laufen begonnen u
nd
am 3
1.
Juli 2015 abgelaufen sei, dass ein Bezug der Resttaggelder nach Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nicht mög
lich sei, und dass
nach Ablauf der Rahmenfrist
für den Leistungsbezug
erneut ein Antrag auf Arbeitslosenentschädigung gestellt werden könne. Die vom Ver
sicherten am 2
6.
August 2015 (
Urk.
6/5) dagegen erhobene Einsprache wies die Arbeitslosenkasse
Unia
mit Entscheid vom
9.
November 2015 (
Urk.
6/3 =
Urk.
2) ab. Darin erwog sie, dass der Anspruch auf Arbeitslosentschädigung mit Ablauf der Rahmenfrist für den Leistungsbezug am 3
1.
Juli 2015 geendet habe, und dass ein Leistungsanspruch des Versicherten ab
1.
August 2015 zu verneinen sei, weil er lediglich eine Beitragszeit von 10.7 Monaten aufweise und daher die
Anspruchsvoraussetzung einer Mindestbeitragszeit von 12
Monaten nicht erfülle (S. 3).
2.
Gegen den
Einspracheentscheid
vom
9.
November 2015
(Urk. 2) erhob der Ver
si
cherte am
30
.
November 201
5
Beschwerde und be
an
tragte sinngemäss, dieser sei aufzuheben und es sei ihm
für die Zeit ab
1.
August 2015 weiterhin
Arbeitslosen
entschädigung
auszurichten (
Urk
1).
Mit
Be
schwerde
antwort
vom
5.
Jan
u
ar 2016
(Urk.
5
) beantragte die Arbeits
lo
sen
kasse
Unia
die Abweisung der Beschwerde. Eine Kopie dieser Eingabe wurde dem
Beschwerdeführer am
15.
Januar 2016
zugestellt (
Urk.
12
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Nach Art. 8 Abs. 1
lit
. e des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeits
lo
sen
v
ersicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) hat Anspruch auf
Ar
beits
losenentschädigung
, wer
unter anderem
die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit ist. Die Beitragszeit hat laut Art. 13 Abs. 1 AVIG erfüllt, wer
innerhalb der dafür vorgesehenen Rahmenfrist während min
destens zwölf Mona
ten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat, wobei ge
mäss Abs. 2 dieser Bestimmung
auch
die folgenden Zeiten als
Beitrags
zeit
angerechnet werden
:
-
Zeiten, in denen die versicherte Person als
Arbeitnehmende
tätig ist, bevor sie das Alter erreicht, von dem an sie AHV-Beiträge bezahlen muss (
lit
. a)
-
schweizerischer Militär-, Zivil- und Schutzdienst, ferner obligatorische Hauswirtschaftskurse, die ganztägig und ununterbrochen während min
destens drei Wochen geführt werden (
lit
. b)
-
Zeiten, in denen die versicherte Person zwar in einem Arbeitsverhältnis steht, aber wegen Krankheit (
Art.
3 des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG) oder Unfalls (Art.
4 ATSG) keinen Lohn erhält und daher keine Beiträge bezahlt (
lit
. c)
-
Arbeitsunterbrüche wegen Mutterschaft (
Art.
5 ATSG), soweit sie durch Arbeitnehmerschutzbestimmungen vorgeschrieben oder
gesamtarbeits
vertraglich
vereinbart sind.
1.2
Gemäss Art. 11 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche
rung
und die
In
solvenz
entschädigung
(AVIV) zählt als Beitragsmonat jeder volle Ka
lendermonat, in dem die versicherte Person beitragspflichtig ist (Abs. 1).
Bei
trags
zeiten
, die nicht einen vollen Kalendermonat umfassen, werden zusam
men
ge
zählt. Je 30 Kalendertage gelten als ein Beitragsmonat (Abs. 2). Die den
Bei
trags
zeiten
gleichgesetzten Zeiten (Art. 13 Abs. 2 AVIG) und Zeiten, für die der Ver
sicherte einen Ferienlohn bezogen hat, zählen in gleicher Weise (Abs. 3). Die
Bei
tragszeit
von Teilzeitbeschäftigten wird nach den gleichen Regeln ermit
telt wie bei Arbeitnehmern mit Vollzeitbeschäftigung. Übt die versicherte Per
son gleichzeitig mehrere Teilzeitbeschäftigungen aus, so wird die Beitragszeit nur ein
mal gezählt (Abs. 4).
1.3
Von der Erfüllung der Beitragszeit befreit sind
gemäss
Art.
14
Abs.
1 AVIG
Perso
nen, die innerhalb der Rahmenfrist während insgesamt mehr als zwölf Monaten nicht in
e
inem Arbeitsverhältnis standen und die Beitragszeit nicht erfüllen konnten wegen:
-
einer Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung, sofern sie während mindestens zehn Jahren in der Schweiz Wohnsitz hatten
(
lit
. a)
-
Krankheit (
Art.
3 ATSG
), Unfall (
Art.
4 ATSG) oder Mutterschaft (
Art.
5 ATSG), sofern sie während dieser Zeit Wohnsitz in der Schweiz hatten
(
lit
. b)
-
eines Aufenthaltes in einer schweizerischen Haft- oder
Arbeits
erziehungs
anstalt
oder in einer ähnlich
en schweizerischen Ein
richtung.
Abs.
2 dieser Bestimmung regelt, dass ebenfalls
von der Erfüllung der
Beitrags
zeit
Personen
befreit sind, die wegen Trennung oder Scheidung der Ehe, wegen Invalidität (
Art.
8 ATSG) oder Todes des Ehegatten oder aus ähnlichen Gründen oder wegen Wegfalls einer Invalidenrente gezwungen sind, eine unselbststän
dige Erwerbstätigkei
t aufzunehmen oder zu erweitern, wobei
d
iese Regel nur dann
gilt
, wenn das betreffende Ereignis nicht mehr als ein Jahr zurückliegt und die betroffene Person beim Eintritt dieses Ereignisses ihren Wohnsitz in der Schweiz hatt
e.
Als Ausnahme vom Grundsatz der Beitragspflicht muss zwischen der Nichter
füllung der Beitragszeit und dem geltend gemachten Befreiungstatbestand ein Kausalzusammenhang gegeben sein, womit der geltend gemachte
Befreiungs
grund
innerhalb der Rahmenfrist für die Beitragszeit während mehr als zwölf Monaten vorgelegen haben muss (BGE 131 V 279 E. 1.2), da bei kürzeren Ver
hinderungen angesichts der zweijährigen Dauer der Rahmenfrist genügend Zeit bleibt, um eine ausreichende beitragspfl
ichtige Beschäftigung auszuüben.
1.4
Gemäss Art. 9 AVIG gelten für den
Leis
tungsbezug
und für die Beitragszeit, sofern
das
Gesetz nichts anderes vor
sieht, zweijährige Rahmenfristen (Abs. 1). Die Rahmenfrist für den
Leistungsbe
zug
beginnt mit dem ersten Tag, für den
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind (Abs. 2). Die Rahmenfrist für die Beitragszeit beginnt zwei Jahre vor diesem Tag (Abs. 3).
1.5
Das AVIG und die AVIV sehen folgende Ausnahmen vom Grundsatz der zweijährige
n Rahmenfristen vor:
1.5.1
Gemäss
Art.
9a
Abs.
1 AVIG wird die Rahmenfrist für den Leistungsbezug von versicherten Personen, die den Wechsel zu einer selbstständigen Erwerbs
tätig
keit ohne Bezug von Leistungen nach
Art.
71a-71d AVIG vollzogen haben, um zwei Jahre verlängert, wenn im Zeitpunkt der Aufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug läuft (
lit
. a) und die versicherte Person im Zeitpunkt der Aufgabe der selb
s
tändigen Erwerbs
tätigkeit die Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit wegen Aus
übung der selbstständigen Erwerbstätigkeit nicht erfüllt (
lit
. b).
Laut
Abs.
2 dieser Bestimmung wird die Rahmenfrist für die Beitragszeit von versicherten Personen, die den Wechsel zu einer selbstständigen Erwerbs
tätig
keit ohne Bezug von Leistungen vollzogen haben, um die Dauer der selbst
än
digen Erwerbstätigkeit, höchstens jedoch um zwei Jahre verlängert.
Die Taggelder dürfen gemäss
Abs.
3 dieser Bestimmung die Höchstzahl der Tag
gelder nach
Art.
27 AVIG
insgesamt
nicht übersteigen.
1.5.2
Art.
9b
Abs.
1 AVIG bestimmt, dass die Rahmenfrist für den Leistungsbezug von versicherten Personen, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, um zwei Jahre verlängert wird, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewidmeten Erziehung eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug läuft (
lit
. a) und im Zeitpunkt der Wiederanmeldung die Anspruchsvoraussetzung der genügenden Beitragszeit nicht erfüllt ist (
lit
. b)
.
Laut
Abs.
2 dieser Bestimmung beträgt die
Rahmenfrist für die Beitragszeit von Versicherten, die sich der Erziehung ihrer Kinder gewidmet haben, vier Jahre, sofern zu Beginn der einem Kind unter zehn Jahren gewidmeten Erziehung keine Rahmenfrist für den Leistungsbezug lief.
Die Taggelder dürfen
gemäss
Abs.
5 dieser Bestimmung die Höchstzahl der Tag
gelder nach
Art.
27 AVIG insgesamt nicht übersteigen.
1.5.3
Art.
27
Abs.
3 AVIG räumt dem
Bundesrat
die Kompetenz ein,
für
v
ersicherte
Personen
, die innerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des AHV
Rentenalters arbeitslos geworden sind und deren Vermittlung allgemein oder aus Gründen des Arbeitsmarktes unmöglich oder stark erschwert ist, den Anspruch um höchstens 120 Taggelder erhöhen und die Rahmenfrist für den Leistungsbezug um längstens zwei Jahre verlängern
.
Von dieser Kompetenz hat der Bundesrat mit Erlass von
Art.
41b AVIV Gebrauch gemacht. Nach dieser Bestimmung haben versicherte Personen, denen innerhalb der letzten vier Jahre vor Erreichen des ordentlichen AHV
Rentenalters aufgrund von
Art.
13 AVIG eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug eröffnet wird, Anspruch auf zusätzliche 120 Taggelder (
Abs.
1). Die Rahmenfrist für den Leistungsbezug wird bis zum Ende des der Ausrichtung der AHV-Rente vorangehenden Monats verlängert (
Abs.
2). Ist der
Taggeld
höchst
anspruch
ausgeschöpft, so wird eine neue Rahmenfrist für den
Leistungs
bezug
eröffnet, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind (
Abs.
3).
1.5.4
Versicherten Personen, denen
Unterstützung zur Förderung der s
elbständigen Erwerbstätigkeit im Sinne von
Art. Art.
71a
AVIG gewährt wurde, wird, wenn sie
eine selbständige Erwerbstätigkeit auf
nehmen
,
die laufende Rahmenfrist für den Leistungsb
ezug
für den allfälligen Bezug weiterer Taggelder
gemäss Art. 71d
Abs.
2 AVIG um zwei Jahre verlängert, wobei die
Taggelder insgesamt die Höchstzahl nach
Art.
27
AVIG
nicht übersteigen
dürfen
.
1.6
Versicherten
Personen
, deren Vermittlung erschwert ist, können
laut
Art.
65 AVIG
für die Einarbeitung in einem Betrieb bei vermindertem Lohn
Einarbei
tungszuschüsse
gewährt werden, wenn der verminderte Lohn mindestens der während der Einarbeitungszeit erbrachten Arbeitsleistung entspricht und der Versicherte nach der Einarbeitung mit einer Anstellung zu orts- und branchen
üblichen Bedingungen, allenfalls unter Berücksichtigung einer dauernd vermin
derten Leistungsfähigkeit, rechnen kann (
Art.
65
lit
. b und c AVIG
in Verbin
dung mit
Art.
90
Abs.
1 AVIV
).
1.7
Laut
Art.
23 AVIG
gilt
als versicherter Verdienst der im Sinne der AHV
Gesetzgebung massgebende Lohn aus einer beitragspflichtigen Tätigkeit, welcher
während eines Bemessungszeitraumes aus einem oder mehreren Arbeitsverhältnissen normalerweise erzielt wurde; eingeschlossen sind die ver
traglich vereinbarten regelmässigen Zulagen, soweit sie nicht Entschädigung für arbeitsbedingte Inkonvenienzen darstellen
(
Abs.
1)
. Nicht versichert ist
gemäss
Abs.
3
bis
dieser Bestimmung
ein Verdienst, den eine Person durch Teilnahme an einer von der öffentlichen Hand finanzierten
arbeitsmarktlichen
Massnahme erzielt. Ausgenommen sind Massnahmen nach
Art.
65
AVIG
(
Einarbeitsungs
zuschüsse
)
und
Art.
66a AVIG (Ausbildungszuschüsse).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging im angefochtenen
Einspracheentscheid
vom
9.
November 2015
(Urk. 2) davon aus, dass der Beschwerdeführer
lediglich inner
halb
der
Rah
men
frist
für den Leistungsbezug vom
1.
August 2013 bis 3
1.
Juli 2015 Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung
gehabt habe
, dass er die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug nicht erfüll
e
, und dass er
, da er
in der Rahmenfrist für
die Beitragszeit vom
1.
August 2013 bis 3
1.
Juli 2015 lediglich
während insgesamt
10.7
Monaten
eine
be
itragspflichtige Beschäftigung
ausgeübt habe
,
die für
einen
weiteren
Leistungs
an
spruch
ab
1.
August 2015
vorausgesetzte
Mindestb
eitragszeit von 12 Monaten nicht
erfüllt habe (S. 2).
2.2
Der Beschwerdeführer
bestreitet nicht, dass
er
innerhalb der Rahmenfrist für
die Beitragszeit vom
1. August 2013 bis 3
1.
Juli 2015 lediglich während rund 10.7
Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung bei der
Y.___
AG
ausgeübt habe
. Er bringt indes
vor, dass
er
bei Aufnahme
dieser
T
ätigkeit
berufsfremd gewesen sei, dass er
bereits 55
Jahre alt gewesen sei
, dass er eine neue komplexe Software ohne Dokumentation, ohne Onlinehilfe und ohn
e Schulung habe anwenden müssen, und dass
es sicher nicht ganz von der Hand zu weisen
sei
, dass die
Y.___
AG
ihn nur angestellt habe, um
für eine bestimmte Zeit eine günstige Arbeitskraft
zu erhalten
(
Urk.
1).
3.
Streitig und zu prüfen ist
im Folgenden daher
, ob der Beschwerdeführer inner
halb einer Rahmenfrist für die Beitragszeit vom
1. August 2013 bis 3
1.
Juli 2015
während min
des
tens zwölf Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausge
übt hat
beziehungs
weise Zeiten, die der Beitragszeit gleichgesetzt werden, zurückgelegt hat
oder während mehr als zwölf Monaten
von der Er
fül
lung der Beitragszeit befreit
war, und ob er die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Beitragszeiten für den Leistungsbezug und für die Beitragszeit vom 1. August 2013 bis 3
1.
Juli 2015 erfüllte.
4.
4.1
Hinweise dafür, dass der Beschwerdeführer
einen der
im Gesetz
aufgezählten
Gründe für die Befreiung von der Beitragspflicht
(
Art.
14
Abs.
1 und 2 AVIG)
oder
der
ähnlichen
Gründe
im Rahmen der Generalklausel
(
Art.
14
Abs.
2 AVIG; vorstehend E.
1.3
) erfüllt hätte, lassen sich den Akten nicht entnehmen. Dies wird vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht (
Urk.
1).
4.2
Des Gleichen lassen sich den Akten keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass der Beschwerdeführer während der für einen Leistungsanspruch ab
1.
August 2015 massgebenden Rahmenfrist für die Beitragszeit vom
1.
August 2013 bis
3
1.
Juli 2015 der Beitragszeit gleichgesetzte Zeiten
(
Art.
13
Abs.
2 AVIG; vor
stehend E. 1.1)
zurückgelegt hätte.
5.
5.1
Ein Anspruch des
Beschwerdeführers
auf eine Verlängerung der Rahmenfrist
en
für den Leistungsbezug
oder für den Beitragsbezug
vom
1.
August 2013 bis 31.
Juli 2015 kommt vorliegend nicht in Betracht, da der Beschwerdeführer
nicht
im Sinne von
Art.
9a
Abs.
1
und 2
AVIG
ohne Bezug von Leistungen
zur Förderung der s
elbständigen Erwerbstätigkeit
einen Wechsel zu einer selbstän
digen Erwerbs
tätigkeit
vorgenommen
hat
(vorstehend E. 1.5.1)
. Des Gleichen sind die Voraussetzungen für eine
Verlängerung der
Rahmenfrist für den Leistungsbezug
um zwei Jahre
im Sinne von Art. 71d
Abs.
2 AVIG vorliegend nicht erfüllt (vorstehend E.
1.5.4
).
5.2
Mangels Widmung der Erziehung eines unter z
e
hn Jahre alten Kindes kommt vorliegend auch eine Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug oder der Rahmenfrist für den Beitragsbezug gestützt auf
Art.
9b
Abs.
1 AVIG
nicht in Frage
(vorstehend E.
1.5.2
).
5.3
Da der Beschwerdeführer, welcher am
1.
August 1958 geboren wurde (Urk. 11/2), bei Eröffnung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug oder der Rahmenfrist für den Beitragsbezug am
1.
August 2013
erst
55 Jahre alt war und mithin das 6
1.
Altersjahr noch nicht erreicht hatte, sind vorliegend auch die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug gestützt auf
Art.
27
Abs.
3 AVIG
in Verbindung mit
Art.
41b AVIV
nicht erfüllt
(vorstehend E.
1.5.3
).
6.
6.1
Zu prüfen bleibt
die Frage,
wie lange
der Beschwerdeführer innerhalb
der
Rahmen
frist
für die Beitragszeit vom
1.
August 2013 bis 3
1.
Juli 2015 eine bei
tragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat
.
Die Parteien gehen übereinstim
mend von 10.7 Monaten aus (vorstehend E. 2).
6.2
Für die Bestimmung des Beitragsmonats
im Hinblick auf
die Ermittlung der
Bei
tragszeit
kommt es auf die formale Dauer des Arbeitsverhältnisses an. Dies bedeutet, dass jeder Monat als voller Kalendermonat angerechnet wird, in wel
chem
die versicherte Person
aufgrund eines während
des
ganzen Monats dau
ernden Arbeitsverhältnisses eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat. Ausser Betracht fallen jene Kalendermonate innerhalb des Arbeitsverhält
nisses,
in denen
die versicherte Person
an gar keinem Tag gear
beitet hat (BGE 130 V 492 E
. 2
). Massgebend ist, wann eine versicherte Person im Verlaufe der zwei
jährigen
Rah
menfrist
für die Beitragszeit in einem oder mehreren Arbeitsver
hältnissen stand. Innerhalb der rechtlichen Dauer dieser Arbeitsverhältnisse ist von den Werktagen auszugehen, unabhängig davon, ob und wie viel die versi
cherte Person an ihnen tatsächlich gearbeitet hat; die Zahl dieser Werktage ist mit dem Faktor 1.4 in Kalendertage umzuwandeln. Solchermassen ermittelte
Kalender
tage
entsprechen einem vollen Beitragsmonat, wenn sie die Zahl 30 erreichen (vgl. Art. 11 Abs. 2 AVIV; BGE 122 V 249, 256).
6.3
In den Akten fehlen Hinweise, welche annehmen liessen, dass es sich bei der Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die
Y.___
AG vom 22.
April 2014 (
Urk.
6/11/136) um eine missbräuchliche Kündigung gehandelt hätte. Vom Beschwerdeführer wird denn auch nicht geltend gemacht, dass er die Kündigung durch die
Y.___
AG gerichtlich angefochten hätte. Den Akten fehlen zudem Hinweise für eine Rückforderung der
Einarbeitungs
zuschüsse
, welche der
Y.___
AG ausgerichtet wurden, durch die Organe der Arbeitslosenversicherung (vgl. Urk. 11/7 S. 2). Die
Y.___
AG begründete die Kündigung des mit dem Beschwerdeführer geschlossenen Arbeitsvertrages gegenüber der Beschwerdegegnerin
in nachvollziehbarer Weise
vielmehr damit, dass die
gesetzten
Einarbeitungs- und Ausbildungsziele
durch den
Beschwerdeführer nicht erreicht worden seien (Urk.
6/11/114).
6.4
Demzufolge ist davon auszugehen, dass der
Beschwerdeführer
vom
1
2.
August 2013 bis 3
0.
Juni 2014
(Urk.
6/11/124-125
Ziff.
2,
Urk.
6/11/186, Urk.
6/11/106
) und damit während
insgesamt
10.7
Monaten (
10
Monate + 1.4 x
15
/30 Tage) bei der
Y.___
AG
tätig war
, und dass ihm dabei
neben einem verminderten Lohn Einarbeitungszuschüsse im Sinne von
Art.
65 AVIG ausgerichtet
wurden
(Urk. 11/7)
. Bei
dieser
Tätigkeit handelt es sich
somit
um eine
beitragspflichtige Tätigkeit
(vgl. vorstehend E.
1.7).
6.5
Da der Beschwerdeführer
innerhalb der massgebenden Rahmenfrist für die
Bei
tragszeit
vom
1.
August 2013 bis 3
1.
Juli 2015
lediglich während 10.7 Monaten eine beitragspflichtige Beschäftigung ausgeübt hat,
hat er die für einen Anspruch auf Arbeitslosentschädigung ab
1.
August 2015 vorausgesetzte
Mindest
beitragszeit
von 12 Monaten nicht erfüllt.
Diese bildet jedoch Voraus
setzung für die Eröffnung einer Folgerahmenfrist ab
1.
August 2015: Die Bedeutung des Aufeinanderfolgens von Rahmenfristen liegt darin, dass eine Neubeurteilung aller Anspruchsvoraussetzungen stattfindet. Nicht nur muss sich die versicherte Person wieder bei der zuständigen Amtsstelle melden, worauf der Stichtag festgelegt wird, sondern die einjährige Mindestbeitragszeit oder die
Befreiung von deren Erfüllung ist erneut nachzuweisen. Gelingt dies nicht, kann keine weitere Rahmenfrist eröffnet werden, und es findet auch keine Übertra
gung nicht bezogener Taggelder statt (
Nussbaumer, Arbeitslosenversicherung, in: SBVR, Soziale Sicherheit,
2.
Aufl. 2007, S.
2218
Rz
. 127).
7
.
Demzufolge ist
nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin mit dem an
gefochtenen
Einspracheentscheid
vom
9. November 2015
(Urk. 2) einen An
spruch
des Beschwerdeführers auf
Arbeitslosenent
schä
digung
für die Zeit ab 1.
August 2015
wegen Nichterfüllung der
Anspruchs
vo
raus
setzung
der ge
nügenden
Bei
tragszeit
verneinte,
weshalb
die Beschwerde abzuweisen ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Unia
Arbeitslosenkasse
-
seco
- Direktion für Arbeit
-
Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
hal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
MosimannVolz