# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 252aa510-2882-5f49-bc45-b151aa857f85
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-10-21
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung. Würdigung eines Gutachtens. Arbeitsfähigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt gegeben. Rentenausschliessender Invaliditätsgrad.
**Docket/Reference:** IV.2013.00225
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2013.00225.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2013.00225
IV. Kammer
Sozialversicherungsrichter Hurst, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Vogel
Ersatzrichterin Bänninger Schäppi
Gerichtsschreiberin Leicht
Urteil
vom
21. Oktober 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
Goecke Laur Reger-
Wyttenbach
Zürcher & Meier Rhein Rechtsanwälte
Ankerstrasse 24, Postfach 2250, 8026 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1960 geborene
X.___
war
vom
1.
Juni 2002
bis
zu
m 31.
August 2005 als Kellner im Restaurant
Y.___
tätig
. Das Arbeitsver
hältnis wurde aus gesundheitlichen Gründen aufgelöst
(Urk. 10/
8
).
Am
23. Sep
tember 2005 meldete sich
der Versicherte
unter Hinweis auf eine chro
nische Augenerkrankung mit hochgradiger
Visusreduktion
und
Gesichtsfeld
zerfall
bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 10/4).
Diese tätigte in der Folge medizinische
, berufliche
und erwerbliche Abklärungen und ho
lt
e einen Auszug aus dem Individuellen K
onto
des Versicherten ein (IK-Aus
zug, Urk. 10/7).
Nach durchgeführten
Vorbescheidverfahren
verneinte die
Sozi
alversicherungsanstalt
des Kantons Zürich, IV-Stelle, mit Verfügung v
om 22.
Dezember 2006 einen Anspruch auf Kostengutsprache für berufliche Mass
nahmen
(Urk. 10/34)
,
mit Verfügung vom 19. Februar 2007 einen Anspruch auf Arbeitsvermittlung (Urk.
10/36
)
und
, ausgehend von einem Invaliditätsgrad von 25
%
,
mit Verfügung vom 27. April 2007 einen Anspruch auf eine Invaliden
rente (Urk. 10/40)
.
Diese Verfügungen blieben unangefochten.
1.2
Am 20. April 2009 meldete sich der Versicherte erneut
bei der IV-Stelle
zum Leistungsbezug an
(Urk. 10/52)
.
Die IV-Stelle holte medizinische Berichte sowie einen aktuellen IK-Auszug ein.
Vom 1. Juni 2009 bis 30. April 2010 war
d
er
Versicherte
als Fachverkäufer
in der Fischabteilung
bei der
Z.___
tätig (Urk. 10/63 und Urk. 10/88).
Am
9.
Oktober 2009 erteilte die IV-Stelle dem Versicherten Kostengutsprache für eine Abklärung am Arbeitsplatz
vom
1.
November 2009 bis 3
1.
Januar 2010
(Urk. 10/64).
Mit Verfügung
en
vom 19. November 2009
und 19.
Januar 2010
wurden dem Versicherten für
die Dauer dieser
berufliche
n
Massnahme
Taggel
der
zugesprochen (Urk. 10/69
und Urk. 10/73
).
Am 1
3.
August 2010 beauftragte die IV-Stelle die
A.___
mit der Arbeitsvermittlung (Urk.
10/92).
In der Folge wurde
die
Arbeitsvermittlung am 15. Juni 2011 ohne Erfolg abgeschlos
sen (Urk. 10/129).
Am 24. August 2011 ordnete d
ie IV-Stelle
nach
Beizug
aktu
eller Arztberichte
eine psychiatrische Begutachtung bei
Dr.
med.
B.___
,
Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie FMH, an (Urk. 10/139).
Das
Gutachten
wurde
am 30. November 2011
erstattet
(Urk. 10/144).
Mit Vorbe
scheid vom 19. Dezember 2011 stellte die IV-Stelle die Abweisung des
Renten
gesuchs
in Aussicht (Urk. 10/148).
Aufgrund des
Einwandes
des Versicherten
vom
1.
Februar 2012
(Urk. 10/153)
tätigte
sie
sodann weitere medizinische Abklärungen. Mit Verfügung vom 30. Januar 2013 verneinte
sie
bei einem Invaliditätsgrad von 25 % einen Rentenanspruch des Versicherten (Urk. 10/170 = Urk. 2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom
4. März 2013
Beschwerde und beantragte,
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und es sei
ihm ab 1.
Oktober 2009 eine Invalidenrente zu
zusprechen;
eventualiter sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, zusätzliche Abklärungen vorzunehmen und danach über den Rentenanspruch neu zu entscheiden. In prozessualer Hin
sicht ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Mit Beschwerdeantwort vom 23. April 2013 beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9), was dem Beschwerdeführer am
26
.
April
2013
mitgeteilt wurde (Urk. 11).
Am
2.
Oktober 2013 reichte der Beschwerde
führer den Austrittsbericht der
C.___
vom
3.
Juli 2013 sowie einen Integrationsvorschlag der Basisbeschäftigung der Stadt
D.___
vom 2
7.
Juni 2013 nach (
Urk.
12 und Urk.
13), was der
Beschwer
degegnerin
am
7.
Oktober 2013 zur Kenntnis gebracht wurde (
Urk.
14).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen ist, soweit für die
Entscheidfindung
erforderlich,
in den nachfolgenden Erwägungen einzuge
hen
.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117
V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.2
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil
des Sozialversicherungsrechts [
ATSG
]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbs
unfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (
IVG
)
in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als relevant gelten Einschränkun
gen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Person bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätig
keit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychischen Beeinträchti
gung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versicherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Im angefochtenen Entscheid erwog die Beschwerdegegnerin,
der Beschwerde
führer könne seit 2005 seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr nachgehen. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihm jedoch zu 100 % zumutbar. Der Invaliditätsgrad betrage weiterhin 25 %. Aus dem im Rahmen des
Einwandver
fahrens
nachgereichten Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
E.___
ergä
ben sich
im Vergleich zum psychiatrischen Gutachten vom 3
0.
November 2011
keine neuen psychopathologischen Befunde. Der behandelnde Hausarzt oder Spezialarzt stehe zu seinem Patienten in einem besonderen Vertrauensverhältnis und sei daher eher geneigt, Angaben zu Gunsten seines Patienten zu machen. Dem
nachvollziehbar begründeten und schlüssigen
Gutachten stehe ein höherer Beweiswert zu. Gestützt darauf könne deshalb aus psychiatrischer Sicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ausgegangen werden.
Die rein somatischen Befunde am Bewegungsapparat und an den Augen seien im Belastungsprofil berücksichtigt worden und vermöchten
erfahrungsgemäss
die Restarbeitsfähigkeit in einer optimal leidensangepassten Tätigkeit in der freien Wirtschaft
generell
nicht zu vermindern. Dass der Beschwerdeführer trotz Unterstützung
der
A.___
keine Anstellung in der freien Wirtschaft
gefunden habe
,
sei
auf
iv
-fremde Gründe zurückzuführen
(Urk. 2)
.
2.2
Der Beschwerdeführer machte dagegen im Wesentlichen geltend,
in körperlicher Hinsicht ergebe sich, dass er die angestammte Tätigkeit als Kellner nicht mehr ausüben könne. Aufgrund der Schulter- und Rückenprobleme müsse von einer erheblichen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit ausgegangen werden. Hinzu komme, dass auch die sich weiter verschlechter
t
e Augenproblematik die zumutbare Arbeitsfähigkeit stark beeinträchtige. Die psy
chischen Beschwerden schränkten den möglichen Tätigkeitsbereich zusätzlich ein.
Im Gutachten
habe
Dr.
B.___
eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für eine angepasste Tätigkeit fest
gestellt
und anschliessend eine Vielzahl von Faktoren auf
geführt
, welche an eine solche Arbeit zu stellen seien, was im Widerspruch zur erklärten vollen Arbeitsfähigkeit stehe. Des Weiteren fehle eine ausführliche Begründung, weshalb die von
Dr.
E.___
erhobene Diagnose nicht zutreffend sei. Auch fehle eine Mitberücksichtigung der Resultate der durchgeführten beruflichen Massnahmen, welche erfolglos abgeschlossen wor
den seien. Zudem stelle der Gutachter klare Symptome einer psychischen Erkrankung fest
, ohne diese in seiner Beurteilung zu erwähnen und zu gewich
ten. So führe er mehrere einer Depression entsprechende Symptome an, ohne die konsequenten Schlussfolgerungen zu ziehen. Es sei
deshalb
auf die Beurtei
lung des behandelnden Spezialisten
Dr.
E.___
abzustellen und von einer Arbeitsunfähigkeit von mindestens 70 % für jegliche Tätigkeiten auszugehen.
Die Ergebnisse der beruflichen Eingliederung hätten beim Entscheid der Beschwerdegegnerin offenbar keine Berücksichtigung erfahren. Würden die
ernüchternden
Ergebnisse der beruflichen Wiedereingliederung, bei welche
n
die gesundheitliche Problematik eine entscheidende Rolle gespielt habe, in die Gesamtwürdigung miteinbezogen, müsse von einer vollen Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Das vom Gutachter allein aus psychiatrischer Sicht auf
gestellte Zumutbarkeitsprofil zusammen mit dem vom RAD-Arzt erhobenen Belastungsprofil, welches nur den körperlichen Einschränkungen des Beschwer
deführers Rechnung trage, entspreche einer Tätigkeit im geschützten Rahmen. Auf dem offenen Arbeitsmarkt existiere eine solche Tätigkeit erfahrungsgemäss nicht
.
U
m aufgrund des aktuellen Gesundheitszustandes in seiner Gesamtheit die zumutbare Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit zu bestimmen, sei
en
eventualiter
entsprechende Abklärungen vo
rzunehmen
. Selbst wenn eine auf dem offenen Arbeitsmarkt verwertbare Arbeitsfähigkeit angenommen werde, müsse das von der Beschwerdegegnerin eingesetzte Invalideneinkommen korrigiert
werden. Das auf Fr.
55‘114.60 bezifferte Invalideneinkommen ohne Anbringung eines
Abzuges erweise sich als unrealistisch
(Urk. 1 S. 1
1
f
f
.)
.
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 20. April 2009 (Urk. 10/52) eingetreten. Demnach ist zu prüfen
, ob
sie
eine
anspruchsbegründende
Verschlechterung des Gesundheitszustandes im massge
benden Vergleichszeitraum zwischen der rentenabweisenden Verfügung vom 27. April 2007
(
Urk.
10/40)
und
derjenigen
vom
30. Januar 2013
(
Urk.
2)
zu Recht verneint hat.
3.2
Der rentenabweisenden Verfügung
vom 27. April 2007
lag
en
im Wesentlichen
die
Bericht
e
der Augenklinik des
F.___
vom 6. Oktober 2005
und vom 30. August 2006
zugrunde, worin ein spätkongenitales Glaukom, links mehr als rechts
,
sowie ein Status nach
Trabekulektomie
sowie
Retrabekulekto
mie
links (1997)
diagnostiziert wurde
n
(Urk. 10/11
und Urk. 10/23
). In einer angepassten Tätigkeit ohne Anforderungen an das räumliche Sehen
wurde
eine 100%ige Arbeitsfähigkeit
attestiert
.
3.3
3.3.1
Nach dem 2
7.
April 2007 präsentierte sich der Gesundheitszustand des Beschwer
deführers wie folgt:
3.
3.2
Dr.
med.
G.___
,
Facharzt Ophthalmologie FMH, nannte in seinem nicht datierten
, laut Aktenverzeichnis der Beschwerdegegnerin am 1
1.
Juni 2009 eingegangenen
Bericht als Diagnose eine funktionelle
Monokelsituation
rechts bei
Glaukoma
fere
absolutum
links. Beim Beschwerdeführer bestehe seit vielen Jahren ein angeborener grüner Star, an dem
er praktisch voll erblindet sei.
Das rechte Auge zeige eine volle zentrale Funktion (
Visus
)
,
ebenso ein unauffälliges Gesichtsfeld.
Eine
Monokelsituation
sei kein Befund für eine Arbeitsunfähigkeit. Der Beschwerdeführer sei 1
00 % arbeitsfähig
(Urk. 10/56).
3.
3.3
In seinem Bericht vom 17.
Mai 2010 führte
Dr.
G.___
aus, das linke Auge sei praktisch erblindet. Auch die kürzlich durchgeführte Kataraktoperation am linken Auge
habe keine Sehschärfenverbesserung herbeigeführt. Es bestehe lediglich frontale Lichtperzeption
. Anatomisch zeig
t
en sich regelrechte Befunde bei allerdings total
excavierter
Papille (fortgeschrittene
glaukomatöse
Papillen
atrophie
).
Am rechten Auge bestehe ebenfalls ein Offenwinkelglaukom, das bereits mit dem Laser behandelt worden sei. Das Glaukom sei nicht weit fort
geschritten. Das Gesichtsfeld am rechten Auge sei mehrheitlich intakt. Die Prognose sei unklar. Das Glaukom könne sich in ähnlicher Weise verhalten wie am linken Auge, so dass operativ interveniert werden müsse. Der Ausgang der Operation sei unklar.
Zum jetzigen Zeitpunkt werde der intraokulare Druck medikamentös gesenkt. Es bestünden körperliche Einschränkungen wegen der Einäugigkeit. Das rechte Auge sei voll funktionstüchtig.
Bei geeigneter
Arbeits
tätigkeit
sei der Beschwerdeführer 100 % arbeitsfähig.
Aufgrund der Einäugig
keit habe er eine eingeschränkte
Stereopsis
sowie ein eingeschränktes Gesichts
feld nach links.
Er könne zum Beispiel problemlos in einem Lager arbeiten oder Gärtner- oder Hausarbeiten durchführen. Es bestünden Einschränkungen bei jeglichen Tätigkeiten, die ei
ne
Stereopsis
notwendig mach
t
en
,
wie zum Beispiel das Führen von Personenwagen oder
H
antieren an gefährlichen Maschinen (Urk. 10/85).
3.
3.4
Der Hausarzt des Beschwerdeführers,
Dr.
med.
H.___
,
Allge
meine Medizin FMH, hielt in seinem Bericht vom
27./
28. Juni 2011
als Diag
nosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein
dysgenetisches
Glaukom beidseits, einen Status nach Augenoperationen, linkes Auge vollständiger
Visusverlust
, rechtes Auge
Visus
0,7 (2
8.
Juni 2011) sowie eine
Angstproblema
tik
(medikamentöse Behandlung bei Psychiater seit Jahren) fest. Wegen subjek
tiver Schulterbeschwerden links bei objektivem
Impingement
habe er den Beschwerdeführer am 1
8.
April 2011 an die
I.___
überwiesen. Fer
ner habe der Beschwerdeführer anlässlich der Konsultation vom 2
8.
Juni 2011 Kniebeschwerden beidseits im
patellären
Bereich ohne Blockade oder
Meniskus
zeichen
erwähnt. Der
Beschwerdeführer sei wegen der Amaurose links und des Glaukoms rechts in seinem Beruf als Kellner nicht mehr arbeitsfähig. Wegen des verminderten Sehvermögens (räumliches und Stereosehen) sei auch die Leis
tungsfähigkeit vermindert. Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ganztags möglich (Urk. 10/133
S. 6
).
3.3.5
Im Verlaufsbericht vom 1
1.
Juli 2011 führte
Dr.
G.___
an, am rechten Auge sei der intraokulare Druck aktuell auch erhöht. Zurzeit werde in Erwägung gezogen, das rechte Auge zu operieren. Das rechte Auge sei voll funktionstüch
tig mit einer vollen Sehschärfe und einem normalen Gesichtsfeld. Der Beschwerdeführer sei als
Einäuger
zu betrachten und als solches voll arbeitsfä
hig (
Urk.
10/134/6).
3.
3.
6
RAD-Arzt
Dr.
med.
J.___
, Facharzt Allgemeinmedizin
,
hielt in seiner Stel
lungnahme vom 15. August 2011 fest, zur im Wesentlichen unveränderten Ein
äugigkeit seien gemäss den Berichten d
es Hausarztes
Dr.
H.___
E
inschränkungen an Schulter und Knie hinzugekommen, welche mit einem ent
sprechenden Belastungsprofil berücksichtigt werden müssten (Urk. 10/146
/4
).
3.
3.
7
Der behandelnde Psychiater
Dr.
med.
E.___
,
Spezialarzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
stellte
in seinem Bericht vom 5. Oktober 2011
die Diagnose einer depressiven Episode leichten bis mittleren Grades (ICD
-
10 F32.1) bei Persönlichkeit mit selbstunsicheren und impulsiven Zügen sowie bei
dysgenetischem
Glaukom links, Status nach zweimaliger
Cyclophotokoagulation
rechtes Auge, persistierende reaktive
Uveitis
,
Akkomodationsverlust
, Status
nach
Cyklophotokoagulation
linkes Auge, Status nach
hypotoner
Makulopathie
linkes Auge,
Pseudophakie
.
Zum Psychostatus
führte
er
aus
:
„(…)
B
ewusstseins
klar
, zu Ort, Zeit, Situation und auch zur eigenen Person gut orientiert, keine Zeitgitterstörungen, Konzentration und Aufmerksamkeit reduziert, keine offen
sichtlichen Gedächtnisprobleme
eruierbar
, im formalen Denken geordnet, kein Anhalt für Wahnerleben oder Ichstörungen
.
Grundstimmung deprimiert, redu
zierte Belastbarkeit, innere Unruhe, Grübeln, Reizbarkeit, Gefühl der Wertlosig
keit, Schlafstörungen, zeitweise Suizidgedanken, in der Anamnese Suizidver
such.
“
P
rognostisch gehe er bei der langen Anamnese und der
chronifizierten
Symptomatik von einer bleibenden Einschränk
ung der A
rbeitsfähigkeit aus. Momentan und zumindest mittelfristig erachte er den Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht als mindestens 70 % arbeitsunfähig. Es bestünden Ein
schränkungen der Konzentrationsfähigkeit, der Belastbarkeit und der Affektivi
tät
(Urk. 10/142).
3.
3.
8
Im psychiatrischen Gutachten vom 30. November 2011
stellte
Dr.
B.___
folgende Diagnosen mit Einfluss
auf die Arbeitsfähigkeit
-
Anpassungsstörungen mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.2)
-
Differentialdiagnose (
DD
)
: Angst und depressive Störung gemischt (ICD
10: F41.2)
und folgende Diagnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Akzentuierte selbstunsichere und impulsive Persönlichkeitszüge (ICD-10: Z73)
Der Gutachter führte aus, der Beginn der aktuell zur Diskussion stehenden psychi
atrischen Problematik lass
e
sich bis in das Jahr 1991 zurückverfolgen. Durch eine unfallbedingte Verletzung des linken Auges 1991 mit
komplikati
onsreichem
Behandlungsverlauf aufgrund einer zudem bestehenden Glaukom-Erkrankun
g beider Augen und zahlreichen Operationen
sei
es zur Erblindung des Auges
gekommen
. Er leide nun unter massiven Ängsten vor einer vollstän
digen Erblindung, da sein rechtes Auge ebenfalls operiert werden müsse. Infolge zusätzlicher Belastungen durch wiederholten Stellenverlust, finanzielle Prob
leme und nach Ehescheidung habe er sich 1991 in suizidaler Absicht eine Schnittverletzung im Bereich des linken Handgelenkes zugefügt. Aktuell leide er vor allem unter Stimmungsschwankungen, Nervosität, impulsivem Verhalten und Existenzängsten. Im Rahmen der Exploration
hä
tten
sich eine resignative bzw. hoffnungslose Grundstimmung und
leichtgradig
eingeschränkte affektive Schwingungsfähigkeit gezeigt. Er wirke verbittert, mit Gefühlen der Insuffizi
enz, Selbstwertminderung und Scham. Akzentuierte selbstunsichere und impul
sive Persönlichkeitszüge seien ebenfalls erkennbar. Aufmerksamkeit und Kon
zentration seien
leichtgradig
beeinträchtigt. Die Diagnose resultiere aus einer besonderen Veränderung im Leben des
Beschwerdeführers
, die zu einer anhal
tenden und belastenden Situation geführt und eine Anpassungsstörung hervor
gerufen habe. Obwohl psychosoziale Belastungen oder sogenannte
„
life
events
“
den Beginn und das Erscheinungsbild von Anpassungsstörungen auslösen und beeinflussen könnten, hänge die Ätiologie auch zusammen mit der indivi
duellen Vulnerabilität des betroffenen Menschen. Beim Beschwerdeführer hätten die bestehenden akzentuierten selbstunsicheren und impulsiven
Persönlichkeits
züge
die Krankheitsentstehung begünstigt. Eine Anpassungsstörung
entstehe immer als direkte Folge der akuten oder kontinuierlichen Belastung.
Die belas
tenden Ereignisse (Stellenverluste / Ehescheidung) oder die andauernden unan
genehmen Umstände (komplikationsreicher Verlauf der Augenerkrankung / finan
zieller Druck) seien primäre und ausschlaggebende Kausalfaktoren und die Störung wäre ohne ihre Einwirkung nicht entstanden. Anpassungsstörungen bei schwerer und kontinuierlicher Belastung behinderten erfolgreiche
Bewälti
gungsstrategien
und führten aus diesem Grunde zu Problemen der sozialen Funktionsfähigkeit. Die weiteren Anzeichen seien unterschiedlich und umfass
ten gemäss ICD-Klassifikation depressive Stimmung und Angst oder Sorge. Ausserdem könne ein Gefühl bestehen, mit den alltäglichen Gegebenheiten nicht zurechtzukommen und diese n
icht vorausplanen oder fortsetz
en zu kön
nen.
Hervorstechendes Merkmal könne
eine kurze oder länger
e
depressive Reaktion oder eine Störung anderer Gefühle und des Sozialverhaltens sein. Beim Beschwerdeführer liege der Krankheitsentstehung ein ungelöster
inner
seelischer
Konflikt zugrunde. Es bestünden nachvollziehbare Ängste vor voll
ständiger Erblindung und es sei zu wiederholten Stellenverlusten gekommen. Andererseits habe er sich bislang vor allem über seine berufliche Tätigkeit defi
niert beziehungsweise stabilisiert. Die vorliegenden und beschriebenen psycho
dynamischen Zusammenhänge würden mit der Diagnose einer depressiven Störung (siehe A
rztbericht
Dr.
E.___
vom 5.
Oktober 2011) nicht hinreichend erfasst.
Es fänden sich keine Hinweise auf psychosoziale Rückzugstendenzen, auch das Aktivitätsniveau sei mit einer gravierenden depressiven Störung nicht vereinbar, wenngleich ein gewisser depressiv gedrückter ängstlicher Affekt im Rahmen der Anpassungsstörung vorliege
(Urk. 10/144 S. 8
ff.)
.
In Bezug auf die Arbeitsfähigkeit führte der Gutachter aus, die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Kellner sei dem Versicherten aus psychiatrischer Sicht nicht mehr zumutbar. Eine retrospektive Einschätzung des Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsfähigkeit sei aufgrund der fehlenden Verlaufsberichte nicht möglich, es liege nur ein ausführlicher Bericht des behandelnden Psychiaters vor
(15. Oktober 2011)
. Hieraus ergebe sich, dass der Beurteilung des psychischen
Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit erst ab Datum der aktuellen Untersuchung
(2
1.
November 2011)
Gültigkeit zukomme. In einer dem psychi
schen Leiden und der Sehbeeinträchtigung optimal angepassten Tätigkeit bestehe aus rein psychiatrischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Zu berücksichtigen seien eine psychophysische Belastbarkeitsminderung mit vorzeitiger Erschöpfung und Minderung der
konzentrativen
Ausdauerbelastbar
keit
, erniedrigte Frustrationstoleranz und Schwierigkeiten bei der
Impulskon
trolle
. Zeitlich flexible Tätigkeiten ohne permanenten Zeit- und Termindruck und ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsver
mögen
wären in einer wohlwollenden und konfliktarmen Arbeitsatmosphäre medizinisch-theoretisch, ebenfalls ab Datum der aktuellen Untersuchung, zu 100 % möglich
(Urk. 10/144 S. 10 f.)
.
3.
3.9
RAD-Arzt
Dr.
J.___
hielt
in seiner Stellungnahme vom 7.
Dezember 2011 fest, das psychiatrische Gutachten von
Dr.
B.___
sei vollständig und schlüssig. Im psychiatrischen Bereich sei im Wesentlichen eine
Anpassungsstö
rung
ausgewiesen, diese sei ohne Relevanz
im Hinblick auf Art. 28 IVG
. Betref
fend die Einäugigkeit bestehe eine Unzumutbarkeit für die angestammte Tätig
keit als Kellner, aber eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für eine leidensangepasste Tätigkeit
(Urk. 10/146
/5
).
3.
3.
10
In seiner
Stellungnahme vom 29. Januar 2012
hielt
Dr.
E.___
fest, die Darstel
lung von
Dr.
B.___
in den Bereichen Anamnese und Befund könne
er unterstütz
en, es bestehe keine grössere Diskrepanz zu seinen Befunden.
Dr.
B.___
spreche davon
,
dass der Beschwerdeführer eine resignative und h
offnungslose Grundstimmung habe und
die affektive Schwingungsfähigkeit eingeschränkt
sei
. Er berichte von den Symptomen Selbstwertminderung und Scham sowie einem reduzierten Antriebsverhalten. Zudem sei das
Konzentra
tionsvermögen
beeinträchtigt. Latente Suizidgedanken seien nicht auszu
schliessen. Auch bestätig
e
er das Vorhandensein von selbstunsicheren und impulsiven Persönlichkeitszügen, wobei er ihnen keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit zumesse.
Diagnostisch gehe
Dr.
B.___
nicht von einer depressiven Episode
,
sondern von einer Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion aus. Laut ICD
-
10 würden unter dieser Diagnose Zustände von subjektiver Bedrängnis und emotionaler Beeinträchtigung verstanden, die im
A
llgemeinen soziale Funktionen und Leistungen behinderten und während des Anpassungsprozesses nach einer entscheidenden Lebensveränderung oder nach belastenden Lebensereignissen aufträte
n. Die individuelle Präd
i
s
position oder Vulnerabilität spiele bei dem möglichen Auftreten und bei der Form der Anpassungsstörung eine bedeutsame Rolle; es sei aber dennoch davon auszuge
hen, dass das Krankheitsbild ohne die Belastung nicht entstanden wäre. Her
vorstechendes Merkmal könne eine kurze oder längere depressive Reaktion oder eine Störung anderer Gefühle und des Sozialverhaltens sein. Die Grenzziehung zwischen Anpassungsstörungen und spezifischen Störungskategorien – vor allem d
e
pressiven Episoden – sei jedoch nicht immer möglich. Eine im zeitli
chen und klinischen Zusammenhang mit einem belastenden Ereignis auftre
tende Symptomatik spreche nicht automatisch für die Diagnose einer
Anpas
sungsstörung
. Im vorliegenden Fall könne man aufgrund des Verlaufes bereits von einer depressiven Episode bis mittleren Grades sprechen. Bei den typischen leichten, mittelgradigen oder schweren Episoden leide der Betroffene gemäss ICD
-
10 unter einer gedrückten Stimmung und einer Verminderung von Antrieb und Aktivität. Die Fähigkeit zu Freude, das Interesse und die Konzentration seien vermindert. Ausgeprägte Müdigkeit könne nach jeder kleinsten Anstren
g
ung auftreten.
Der Schlaf sei meist gestört und der Appetit vermindert. Selbst
wertgefühl und Selbstvertrauen seien fast immer beeinträchtigt. Sogar bei der leichten Form kämen Schuldgefühle oder Gedanken über eigene Wertlosigkeit vor. Diese Symptome fän
den sich beim Beschwerdeführer. Zudem messe er (
Dr.
E.___
)
den akzentuierten selbstunsicheren und impulsiven
Persönlich
keitszügen
, die
Dr.
B.___
übereinstimmend diagn
o
s
tiziert habe, eine
n
eigenen Krankheitswert zu und würde aufgrund der Anamnese mit einer
Hospitalisation
1991 bei bereits damals diagnostizierter selbstunsicherer unrei
fer Persönlichkeit von einem Ausmass sprechen, das dem einer
Persönlichkeits
störung
gleichkomme. In diesem Sinne bleibe er bei seiner Beurteilung, dass der Beschwerdeführer in seinem angestammten Beruf und auch in einer angepass
ten Tätigkeit in seiner Arbeitsfähigkeit allein aus psychiatrischer Sicht zu 70 % eingeschränkt sei (Urk. 10/152).
3.
3.
1
1
Dr.
G.___
hielt in seinem
Verlaufsb
ericht vom 5. März 2012 fest, am 24. November 2011 sei am rechten Auge die
Trabekulektomie
durchgeführt worden. Es habe sich ein eher protrahierter postoperativer Verlauf gestaltet. Zurzeit sei kein weiterer chirurgischer Eingriff am rechten Auge notwendig. Der Beschwerdeführer sei aktuell noch arbeitsunfähig beziehungsweise er würde ihn in den nächsten Tagen bis Wochen ca. 40-50 % einstufen.
Ob mit dem einzig sehenden rechten Auge erneut eine Sehschärfe von 1.0 erreicht werde, sei frag
lich. Entsprechend werde er immer Probleme haben, einer normalen
Arbeitstä
tigkeit
nachzugehen.
Er
könne
aber
durchaus einer Arbeit nachgehen, bei der er nicht derart stark auf ein binokulares Sehen angewiesen sei
(Urk. 10/158
/5
).
3.
3.
1
2
Im Bericht der
I.___
an
Dr.
H.___
,
vom 8. März 2012
(betreffend die ambulante Untersuchung in der Schulter
/
Ellbogen
sprech
stunde
vom 2
0.
Juni 2011)
wurde
eine AC
Gelenksarthrose und ein
subacromi
ales
Impingement
der linken Schulter diagnostiziert. Es bestünden seit über einem Jahr Schulterschmerzen
links. Die Schmerzen seien belastungsabhängig, vor allem bei Über-Kopf-Arbeiten, aber auch nachts bestehend. Das
MRI der linken Schulter vom 1.
April 2011 habe eine AC-Gelenksarthrose, eine
Tendino
pathie
der
Supraspinatussehne
ohne Ruptur und ohne Kontrastmittelaustritt und eine
Tendinopathie
der
Bicepssehne
ergeben (Urk. 10/161
/18-19
).
3
.
3.1
3
Im Bericht der
I.___
vom 12. März 2012
(betreffend die ambulante Untersuchung in der Wirbelsäulensprechstunde vom 1
1.
Oktober 2011)
wurden ein Lumbalsyndrom
bei Verdacht auf symptomatische
Spon
dylarthrosen
, vorwiegend L4/5 be
idseits, ein
Zervikalsyndrom
,
eine
AC
Gelenks
arthrose
und ein
subakromiales
Impingem
e
nt
der linken Schulter diagnostiziert. Das Röntgen und das MRI der Halswirbelsäule vom 11. Oktober 2011 hätten ein korrektes Alignement, wenig degenerative Veränderungen, keine Diskushernien oder
Protrusionen
, keine Spinal
stenose
und keine Kom
pression von neuralen Struk
t
uren ergeben. Das Röntgen und das MR
I der
Len
denwirbelsäule
vom 11.
Oktober 2011
hätten
ein korrektes Alignement, leichte Bandscheibendegenerationen ohne
Protrusion
oder Diskushernie,
Spondylar
throsen
L4/5 und L5/S1 und keine Kompression von neuralen Strukturen
gezeigt
. Der Beschwerdeführer leide an lumbalen Schmerzen, welche am ehesten auf die im MRI sichtbaren
leicht- bis
mässiggradigen
Spond
ylarthrosen
zurück
zuführen seien
(Urk. 10/160).
3.
3.1
4
Dr.
H.___
führte in seinem
Verlaufsb
ericht vom 22. März 2012 aus, der Beschwerdeführer sei wegen der Schulter, de
s
Rücken
s
und auch wegen des psychischen Zustandes voll arbeitsunfähig (Urk. 10/161
/5-6
).
3.
3.1
5
Dr.
G.___
berichtete am 16. Mai 2012
,
zurzeit seien keine therapeutischen Massnahmen geplant. Der Druck scheine in Ordnung zu sein. Der
Visus
des rechten Auges
habe sich allerdings noch nicht auf präoperative Werte erholt
. Die Prognose sei bei Einäugigkeit und Glaukom am einzig sehenden Auge langsam verschlechternd. Beruflich seien zurzeit keine Massnahmen angezeigt (Urk. 10/162).
3.
3.1
6
Im Bericht der
I.___
vom 18. Juni 2012
(betreffend die ambulante Untersuchung
in der Schulter-/Ellbogensprechstunde vom
2.
April 2012)
wurde ausgeführt, der Beschwerdeführer sei im August 2011 in der Schultersprechstunde vorstellig gewesen, woraufhin eine
subacromiale
und AC
Gelenksinfiltration der linken Schulter zur Schmerzlinderung durchgeführt worden sei. Anamnestisch habe er eine eineinhalb monatige Schmerzlinderung angegeben, die wieder
exazerbiert
sei. Die Schulterbeweglichkeit sei seit der Infiltration durch die Schmerzlinderung besser geworden, jedoch für den Beschwerdeführer noch nicht optimal
(Urk. 10/
164
)
.
3.
3
.
1
7
I
n den
Bericht
en
der
I.___
vom 1. November 2012
wurden als Diagnosen eine AC-Gelenksarthrose sowie ein
subacromiales
Impingement
der linken Schulter genannt. Als Nebendiagnosen wurden ein Lumbalsyndrom bei Verdacht auf symptomatische
Spondylarthrosen
, vorwiegend L4/5 beidseits
,
und ein
Zervikalsyndrom
erwähnt.
Die letzte Kontrolle habe am
4.
Juli 2012 stattgefunden.
Der Beschwerdeführer habe auf die Infiltration
subacro
mial
und ins AC-Gelenk
(vom
3.
Mai 2012)
sehr gut
angesprochen mit zum Teil 80%iger Beschwerdelinderung, so dass er mit der aktuellen Situation kompensiert sei. Die Schmerzen hätten zwar wieder etwas zugenommen, die Infiltration habe jedoch länger angehalten als beim ersten Mal
im September 201
1.
Bezüglich der linken Schulter
zeige sich aktuell nach gutem Ansprechen auf die Infiltration eine geringe Einschränkung. E
ine Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit
beziehungsweise Erhöhung der Einsatzfähigkeit
sei
durchaus
(ab sofort) möglich
(Urk. 10/166)
.
3.
3.1
8
RAD-Arzt
Dr.
J.___
führte in seiner Stellungnahme vom 20. Dezember 2012 aus, mit dem im Rahmen des
Einwandverfahrens
nachgereichten Bericht des behandelnden Psychiaters
Dr.
E.___
würden im Vergleich zum psychiatri
schen Gutachten von
Dr.
B.___
keine neuen psychopathologischen Befunde vorgebracht. Strittig bleibe die Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit. Die rein somatischen Befunde am Bewegungsapparat und an den Augen seien im entsprechenden Belastungsprofil berücksichtigt worden und vermöchten aufgrund klinischer
und
versicherungsmedizinischer Erfahrung die
Restarbeits
fähigkeit
in optimal leidensangepasster Tätigkeit nicht zu vermindern. Das Belastungsprofil müsse folgendermassen festgelegt werden: ruhige und geord
nete Tätigkeit ohne vorwiegenden Kundenkontakt, leicht und wechselbel
astend, ohne Lastenheben über 5
kg, ohne Armvorhalten und Überkopfarbeiten und ohne Anforderungen an Stereosehen (Urk. 10/169
/4
).
3.3.19
In den Akten liegt im Weiteren der vom Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichte Austrittsbericht der
C.___
vom
3.
Juli 2013 betreffend seinen dortigen stationären resp. teilstationären Aufenthalt vom 8. Februar bis 1
3.
März 2013 resp. vom 1
4.
März bis 1
6.
Mai 2013 (
Urk.
13/1). Die Ärzte der
C.___
erhoben in psychischer Hinsicht eine rezidivierende depres
sive Störung, gegenwärtig mittelgradige depressive Episode (ICD-10 F33.1) sowie aktenanamnestisch eine Persönlichkeitsakzentuierung mit
selbstunsiche
ren
und impulsiven Zügen. Der Eintritt sei freiwillig auf Zuweisung von
Dr.
E.___
wegen eines depressiven Zustandsbildes vor dem Hintergrund der bekannten rezidivierenden depressiven Störung erfolgt. Bei der Aufnahme habe der Beschwerdeführer angegeben, dass sein Antrag zum Bezug einer IV-Rente am 3
1.
(richtig: 30.) Januar 2013 abgewiesen worden sei und er in der Folge
unter zunehmend starkem Grübeln, innerer Anspannung, Schlafstörungen und Suizidgedanken gelitten habe. Ausserdem sei es zuhause mit der Familie ver
mehrt zu Konflikten gekommen. Ein weiterer Belastungsfaktor sei die Exazer
bation von bekannten Augenproblemen. Der Beschwerdeführer sei durch die stationäre Aufnahme und die initiierte Betreuung durch den Sozialdienst der Klinik bereits nach wenigen Tagen entlastet gewesen. Im Zeitpunkt der Ent
lassung (1
6.
Mai 2013) hätten keine Hinweise auf eine akute Selbst- und/oder Fremdgefährdung bestanden.
4.
4.1
Das psychiatrische Gutachten
vom 30. November 2011
(
Urk.
10/144)
beruht auf
einer fachärztlichen
Untersuchung und wurde in Kenntnis der relevanten
Vorakten
abgegeben. Es würdigt die vorhandenen Arztberichte sorgfältig, berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesen hinreichend auseinander. Die Darlegung der medizinischen
Zusam
menhänge ist einleuchtend
und die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit ist nachvoll
ziehbar
.
Das Gutachten erfüllt demnach die rechtsprechungsgemäss erforderli
chen Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vgl. E.
1.6).
Aus dem Gutachten geht hervor, dass der Beschwerdeführer
an einer
An
passungs
störung
mit längerer depressiver Reaktion (ICD-10: F43.2) leidet.
In einer dem psychischen Leiden und der Sehbeeinträchtigung optimal angepass
ten Tätigkeit bestehe aus rein psychiatrischer Sicht eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit. Zeitlich flexible Tätigkeiten ohne permanenten Zeit- und Ter
mindruck und ohne besondere Anforderungen an das Umstellungs- und Anpassungsvermögen seien in einer wohlwollenden und konfliktarmen Arbeits
atmosphäre medizinisch-theoretisch zu 100 % möglich. Inwiefern dieses
Belas
tungsprofil
zur attestier
ten 100%igen Arbeitsfähigkeit
im Widerspruch stehen soll – wie der Beschwerdeführer geltend macht (Urk. 1 S. 12)
–,
ist nicht ersichtlich, zumal eine psychophysische Belastbarkeitsminderung mit vorzeitiger Erschöpfung und Minderung der
konzentrativen
Ausdauerbelastbarkeit, eine erniedrigte Frustrationstoleranz und Schwierigkeiten bei der Impulskontrolle nicht per se zu einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
in zeitlicher Hinsicht
führen.
Der behandelnde Psychiater
Dr.
E.___
hält fest, er erachte den Beschwerdeführer aus psychiatrischer Sicht als mindestens 70 % arbeitsunfähig
, ohne dies
jedoch
näher zu begründen
. In Übereinstimmung mit dem Gutachter führt er aus, es bestünden Einschränkungen der Konzentrationsfähigkeit, der Belastbarkeit und der Affektivität
(Urk.
10/
142
), legt jedoch nicht dar,
inwi
efern
diese Einschränkungen in dem vom Gutachter genannten Belastungsprofil
ungenügend berücksichtigt worden sein sollen.
Im Übrigen
ist darauf hinzu
weisen
, dass Hausärzte und behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu G
unsten ihrer Patienten aussagen
(BGE 12
5 V 351
E.
3b/cc)
, was
die
vorliegende
Diskre
panz bei der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit
trotz übereinstimmender Befunde
zu erklären vermag
.
In Bezug auf die vom Gutachter gestellte Diagnose führt
Dr.
E.___
aus, eine im zeitlichen und klinischen Zusammenhang mit einem belastenden Ereignis auftretende Symptomatik spreche nicht automatisch für die Diagnose einer Anpassu
ng
sstörung. Im vorliegenden Fall könne man aufgrund des Verlaufes bereits von einer depressiven Episode bis m
ittleren Grades sprechen (Urk. 10/152
).
Dem hält der Gutachter entgegen, dass die vorliegenden psycho
dynamischen Zusammenhänge mit der Diagnose einer depressiven Störung nicht hinreichend erfasst würden. Es fänden sich keine Hinweise auf psychoso
ziale Rückzugstendenzen, auch das Aktivitätsniveau sei mit einer gravierenden depressiven Störung nicht vereinbar, wenngleich ein gewisser depressiv gedrückter ängstlicher Affekt im Rahmen der Anpassungsstörung vorliege (Urk. 10/144 S.
10
).
Selbst wenn entsprechend der Auffassung von
Dr.
E.___
von einer depressiven Episode bis mittleren Grades auszugehen wäre, würde dies an der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nichts ändern, da
es sich dabei definitionsgemäss um ein
Leiden vorübergehender Natur
handelt, das in der Regel nicht invalidisierend ist
(vgl. Urteil des Bundesgerichtes 8C_80/2011 vom 1
4.
Juni 2011 E. 6.3.2 mit Hinweisen)
.
Die
vom Gutachter
aufgeführte
Diagnose akzentuierter selbstunsicherer und impulsiver
Persönlichkeitszüge
(ICD-10: Z73)
fällt als Z-Diagnose
nicht unter den Begriff des rechtserheblichen Gesundheitsschadens
(
vgl.
Urteil des Bun
des
gerichts 8C_663/2010 vom 15. November 2010 E.
5.2.4 mit weiteren Hinwei
sen)
.
Daran ändert auch nichts, d
ass
Dr.
E.___
den
akzentuierten
selbstunsi
chere
n
und impulsiven Persönlichkeitszügen einen eigenen Krankheitswert zumisst (Urk. 10/152
)
.
Dem vom Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereich
ten Austrittsbericht der
C.___
vom
3.
Juli 2013 (
Urk.
13/1; vgl. E. 3.3.19) ist lediglich zu entnehmen, dass sich der psychische Gesundheitszustand des Beschwerdeführers nach Erlass der – rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richterlichen Überprüfungsbefugnis bildenden (BGE 130 V 446 E. 1.2 mit Hinweisen) – Verfügung vom 3
0.
Januar 2013 vorübergehend verschlechtert hat, wobei dafür hauptsächlich invaliditätsfremde Faktoren ursächlich waren.
Insgesamt
besteht somit kein Anlass, von der Beurteilung im
psychiatrischen
Gutachten
abzuweichen.
4.2
In somatischer Hinsicht
ist
u
nbestritten
, dass der Beschwerdeführer seine ange
stammte Tätigkeit als Kellner
wegen seines Augenleidens
nicht mehr ausüben kann.
Der behandelnde Ophthalmologe
Dr.
G.___
hielt
in seinen Berichten vom Juni 2009 und Mai 2010
fest, e
ine
Monokelsituation
sei kein Befu
nd für eine Arbeitsunfähigkeit (Urk. 10/56).
Bei geeigneter Arbeitstätigkeit sei der Beschwerdeführer 100 % arbeitsfähig
(Urk. 10/85). Auch in seinem Bericht vom 5. März 2012 bestätigte
Dr.
G.___
,
dass der Beschwerdeführer
durchaus einer Arbeit nachgehen
könne
, bei der er nicht derart stark auf ein binokulares Sehen angewiesen sei
(Urk. 10/158).
Die lediglich
vorübergehend
e
Arbeitsunfähigkeit von
ca.
40 bis 50 %
„in den nächsten Tagen bis Wochen“
aufgrund der im November 2011 durchgeführten
Trabekulektomie
(Urk. 10/158)
ist
invaliden
versicherungs
rechtlich unbeachtlich und vermag keinen Leistungsanspruch zu begründen.
In Bezug auf die Schulter- und Rückenprobleme
liegen keine
Befunde
vor, welche die Arbeitsfähigkeit in einer behinderungsangepassten Tätigkeit
dauerhaft
einschränken würden.
Die Ärzte der
I.___
hiel
ten in ihrem Bericht an die Beschwerdegegnerin vom
1.
November 2012 denn auch ausdrücklich fest, dem Beschwerdeführer sei eine Wiederaufnahme der beruflichen Tätigkeit resp. eine Erhöhung der Einsatzfähigkeit ab sofort möglich (
Urk.
10/166/6). Die Beurteilung von
RAD
Arzt
Dr.
J.___
,
wonach
die rein somatischen Befunde am Bewegungsapparat und an den Augen im entspre
chenden Belastungsprofil berücksichtigt
sind
und aufgrund klinischer und ver
sicherungsmedizinischer Erfahrung die Restarbeitsfähigkeit in optimal
leidens
angepasster
Tätigkeit nicht zu vermindern
vermögen
(Urk. 10/169
/4
)
, erscheint daher überzeugend
.
Die vom Hausarzt attestierte
volle
Arbeitsunfähigkeit
(Urk. 10/161
/5-6
) ist zwar angesichts seines
Behandlungs
auftrages
verständlich, jedoch aufgrund der Befunde nicht nachvollziehbar.
Gestützt auf die medizini
sche Aktenlage legte RAD-Arzt
Dr.
J.___
das folgende Belastungsprofil fest: Ruhige und geordnete Tätigkeit ohne vorwiegenden Kundenkontakt, leicht und wechselbelastend, ohne Lastenheben über 5 kg, ohne Armvorhalten und
Über
kopfarbeiten
und ohne Anforderungen an Stereosehen (Urk. 10/169). Damit werden sämtliche krankheitsbedingten Einschränkungen des Beschwerdeführers
angemessen
berücksichtigt.
4.3
Der Beschwerdeführer
macht
geltend
, das ihm zumutbare Belastungsprofil entspre
che keiner Tätigkeit auf dem freien Arbeitsmarkt (Urk. 1 S. 14)
.
B
ei der Invaliditätsbemessung
ist
nicht auf die effektiven Marktverhältnisse und die konkreten Chancen des
Beschwerdeführers
auf dem aktuel
len Stellenmarkt abzustellen
. Seine Kritik verkennt den rein hypothetischen Charakter des ausge
glichenen Arbeitsmarktes, welcher dazu dient, den Leistungsbereich der Invali
denversicherung von jenem der Arbeitslosenversicherung abzugrenzen. So geht es beim als ausgeglichen unterstellten Arbeitsmarkt nicht um reale, geschweige denn offene Stellen, s
ondern um (gesundheitlich zumut
bare) Arbeitsmöglich
keiten, welche der Arbeitsmarkt von seiner Struktur, jedoch abstrahiert von den konjunkturellen Verhältnissen, umfasst (BGE 110 V 273 E. 4b). Der ausgegli
chene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegen
kommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil des Bundesgerichts 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E. 4.3 mit Hinweisen).
Die beim Beschwerdeführer aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigungen resul
tierenden Einschränkungen erweisen sich nicht als derart erheblich, dass
angenommen werden müsste, er sei in der freien Wirtschaft nicht mehr einsetz
bar.
Es ist somit davon auszugehen, dass der Beschwerde
führer auf dem ausge
glichenen Arbeitsmarkt seine Restarbeitsfähigkeit mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit verwerten kann.
4.4
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, die Ergebnisse der beruflichen Ein
gliede
rung seien
bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit
nicht berücksichtigt worden
(Urk. 1 S.
13
)
, ist darauf hinzuweisen,
dass die berufliche Eingliederung
gemäss Schlussbericht der
A.___
vom 3
1.
Mai 2013 (
Urk.
10/131; vgl. auch Verlaufsprotokoll der Eingliederungsberatung der Beschwerdegegnerin vom 1
5.
Juni 2011 [
Urk.
10/130])
vorwiegend aus invaliditätsfremden Gründen gescheitert ist.
So erfolgte eine Absage mit der Begründung, dass der Beschwer
deführer nicht ins Team passe und zu wenig Ausstrahlung für den Verkauf
besitze. W
eitere Absagegründe waren
nicht ausreichende
Deutschkenntnisse oder zu hohe Lohnforderungen (Urk. 10/131).
Aus
den
die berufliche Ein
gliederung betreffenden
Akten
gehen
keine
gesundheitsbedingten
Einschrän
kungen
hervor
, die
von den medizinischen Fachpersonen
nicht bereits berück
sichtigt worden wären
oder ernsthafte Zweifel an deren Einschätzung zu begründen vermöchten
.
Solche werden denn auch vom Beschwerdeführer nicht genannt.
Die im – von ihm im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereich
ten
Integrationsvorschlag der Stadt
D.___
vom 2
7.
Juni 2013 (Urk. 13/2) gemachten Feststellungen zum Verlauf der Basisbeschäftigung des Beschwer
deführers vom
3.
bis 2
8.
Juni 2013 lassen von vornherein keine Rückschlüsse auf die Situation im massgeblichen Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 3
0.
Januar 2013 zu. Ausserdem basieren diese Feststellungen auf der Beurteilung des behandelnden Psychiaters, wonach der Beschwerdeführer zu 70
%
arbeitsunfähig ist. Auf diese Beurteilung kann jedoch nach dem Gesagten vorliegend nicht abgestellt werden.
4.5
Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die gesundheitliche Situation des Beschwerdeführers im massgeblichen Zeitraum (vgl. E. 3.1) zwar verschlechtert hat. Indessen
ist
mit dem
im Sozialversicherungsrecht massgebenden
Beweis
grad
der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
ausgewiesen
, dass die Arbeitsfä
hig
keit des Beschwerdeführers
in einer den hinzugetretenen Beschwerden Rech
nung tragenden
Tätigkeit
(ruhige und geordnete Tätigkeit ohne vorwiegenden Kundenkontakt, leicht und wechselbelastend, ohne Lastenheben über 5 kg, ohne Armvorhalten und Überkopfarbeiten und ohne Anforderungen an Stereosehen)
weiterhin
100 %
betrug
.
Da die objektive medizinische
Sachlage
rechtsgenü
gend
erstellt ist, besteht kein Anlass für weitere Abklärungen, wie dies der Beschwerdeführer mit seinem Eventualantrag beantragt.
5.
5.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss
Art.
16 ATSG in Verbindung mit
Art.
28a
Abs.
1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog.
Invalideneinkom
men
), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der
Einkom
mensvergleich
hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypo
thetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (allgemeine Methode des
Einkommensver
gleichs
; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
5.2
Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist kein solches tatsächlich erzieltes Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufge
nommen hat, so können nach der Rechtsprechung Tabellenlöhne gemäss den vom Bundesamt für Statistik periodisch herausgegebenen
Lohnstrukturerhebun
gen
(LSE) herangezogen werden (BGE 126 V 75 E. 3b/
aa
und
bb
, vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.1). Für die Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss auf die standardisierten Bruttolöhne (Tabellengruppe A) abgestellt (BGE 129 V 472 E.
4.2.1 mit Hinweis), wobei jeweils vom so genannten Zentralwert (Median) aus
zugehen ist. Bei der Anwendung der Tabellengruppe A gilt es ausserdem zu
berücksichtigen, dass ihr generell eine Arbeitszeit von 40 Wochenstunden zugrunde liegt, weshalb der massgebliche Tabellenlohn auf die entsprechende betriebsübliche Wochenarbeitszeit aufzurechnen ist (BGE 129 V 472 E. 4.3.2, 126 V 75 E. 3b/
bb
, 124 V 321 E. 3b/
aa
; AHI 2000 S. 81 E. 2a).
5.3
Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen Durch
schnitts
werten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwer
arbeit verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten
nurmehr
beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechende durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Recht
sprechung dem Umstand Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszuge
hörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann erfolgen, wenn im Einzelfall Anhalts
punkte dafür bestehen, dass die versicherte Person wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte (Rest
)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem Einkommen ver
werten kann. Bei der Bestimmung der Höhe des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu schätzen
und insgesamt auf höchstens 25
% des Tabellenlohnes zu begrenzen (vgl. zum Ganzen BGE 126 V 75). Dabei ist zu beachten, dass allfällige bereits bei der Parallelisierung der
Vergleichsein
kommen
mitverantwortliche invaliditätsfremde Faktoren im Rahmen des soge
nannten Leidensabzuges nicht nochmals berücksichtigt werden dürfen (BGE 134 V 322 E. 5.2).
Wurde bei der Festsetzung der Höhe des Abzugs vom Tabellenlohn ein Merkmal oder ein bestimmter Aspekt eines Merkmals zu Unrecht nicht berücksichtigt, ha
t die Beschwerdeinstanz
den Abzug gesamthaft neu zu schätzen. Es ist nicht von dem von der IV-Stelle vorgenommenen Abzug auszugehen und dieser ange
messen zu erhöhen (
vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_796/2013 vom 28. Januar 2014 E
.
3
.
2 mit Hinweis auf
SVR 2011 IV Nr. 31 S. 90, 9C_728/2009 E. 4.1.2).
5.4
5.4.1
Das von der Beschwerdegegnerin angenommene
Valideneinkommen
2009
von Fr.
73‘916
.-- ist ausgewiesen
(
Urk.
10/8,
Urk.
10/29/3,
Urk.
10/40 und
Urk.
10/145)
und
wurde auch nicht bestritten
.
5.4
.2
Mangels eines tatsächlich erzielten Erwerbseinkommens stützte sich die
Beschwer
degegnerin
bei der
Berechnung des Invalideneinkommens auf die Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 200
8
, Tabelle TA 1,
Anforderungs
niveau
4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) und ging vom stand
ardisierten
,
nicht nach Branchen differenzierten
monatlichen
Bruttolohn
von
Fr.
4
‘
806
.-- pro
Monat
aus
, was nicht zu beanstanden ist
.
Sie gewährte einen
leidensbeding
ten
Abzug
von 10 %
(Urk. 10/
145
)
. Unter
Berücksichtigung der
Nominallohn
entwicklung
ermittelte die Beschwerdegegnerin
für das Jahr 2009
ein
Invaliden
einkommen
von Fr.
55‘114.60
(0,9 x
Fr.
61‘238.45 [= Fr. 4‘806.
-- :
40 x 41,6 x 12 x 1,021])
.
5.4.3
Bei einem solchermassen festgelegten Invalideneinkommen von
Fr. 55‘114.60
resultiert im Vergleich zum
Valideneinkommen
von
Fr. 73‘916.--
eine
Erwerbs
einbusse
von Fr.
18‘801.40
,
was einem rentenausschliessenden
Invaliditätsgrad von gerundet 25
% entspricht.
Ob allenfalls ein höherer Abzug angemessen wäre, kann vorliegend offen bleiben, zumal selbst beim maximal zulässigen Abzug von 25 % ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad resultieren würde.
Diesfalls
würde nämlich das Invalideneinkommen Fr. 45‘928.80 (= 0,75 x Fr. 61‘238.45) betragen, womit sich bei einer Erwerbseinbusse von
Fr.
27‘987.20 ein Invaliditätsgrad von aufgerundet 38
%
ergäbe.
5.5
Die angefochtene Verfügung erweist sich som
it als rechtens, weshalb die Be
schwerde abzuweisen ist.
6
.
6
.1
Der Beschwerdeführer stellte ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Vorliegend sind die Voraussetzungen gemäss § 16 Abs. 1
und 2 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt, weshalb
dem Gesuch des Beschwerdeführers zu entsprechen ist. Gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
ist der Beschwerdeführer
zur Nachzahlung
verpflichtet, s
obald er
da
zu in der Lage ist.
6
.2
Die Kost
en des Verfahrens sind auf Fr. 8
00.-- festzusetzen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG)
und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
6
.3
Dem Beschwerdeführer
ist
in der Person von Rechtsanwältin
Ursula
Reger-Wytten
bach
eine
unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren zu bestellen, welche aus der Gerichtskasse zu entschädigen ist.
Die Rechtsvertrete
rin machte mit Honorarnote vom 3. Oktober 2014 einen Gesamtaufwand von 8.25
S
tunden und Barauslagen von Fr. 56.50
geltend (Urk. 1
6
). Daraus resultiert eine Entschädigung
von insgesamt Fr.
1‘843
.--
(inklusive
Mehrwertsteuer von 8 %). Der geltend gemachte Aufwand erscheint angesichts der Bedeutung der
Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses als angemessen, weshalb Rechts
anwältin
Reger
-
Wyttenbach
in diesem Umfang zu entschädigen ist.
Das Gericht beschliesst:
In Bewilligung des Gesuchs vom
4. März 2013
wird dem Beschwerdeführer die unent
geltliche Rechtspflege gewährt, und es wird ihm Rechtsanwältin
Ursula Reger-
Wyttenbach
als unentgeltliche Rechtsvertreterin für das vorliegende Verfahren bestellt,
und
erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr.
800
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf
die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin, Ursula
Reger-Wytten
bach
, wird mit
Fr.
1‘843.--
(inkl. Barauslagen und
MwSt
) aus der Gerichtskasse ent
schädigt. Der Beschwerdeführer wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Ursula Reger-
Wyttenbach
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still:
vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
HurstLeicht