# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** cf42845d-6b81-5e26-968a-d494ae9aa727
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-11-10
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 10.11.2016 SB160168
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160168_2016-11-10.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160168-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und 

lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Boller 
 

Urteil vom 10. November 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin  

betreffend 
qualifizierte grobe Verletzung 

der Verkehrsregeln etc. und Widerruf 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 2. Juli 2015 

(DG140024) 

-  2  - 

Anklage:  

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 18. September 

2014 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 21). 

Urteil der Vorinstanz 
(Urk. 54 S. 36): 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

- der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 

und 4 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und 

Art. 22 Abs. 1 SSV; 

- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a 

Ziff. 1 BetmG. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten sowie einer 

Busse von Fr. 300.–. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Er-

satzfreiheitsstrafe von 3 Tagen. 

5. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Frauenfeld 

vom 18. August 2011 für eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.– unter  

Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren gewährten bedingten Strafvollzuges wird 

widerrufen. 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:  

Fr. 3'000.–  die weiteren Kosten betragen: 

 Fr. 2'800.– Gebühr Strafunters. Art. 374 StPO und § 4 GebV StrV; 

Fr. 8'385.35 Auslagen Vorverfahren; 

 Fr. 2'300.– Kosten Kantonspolizei Zürich; 

Fr. 1'520.– Kosten Sachverständiger bei Gericht. 

Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die 

Gerichtsgebühr um einen Drittel.  

-  3  - 

7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen die-

jenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten 

des Privatgutachtens werden dem Beschuldigten nicht vergütet. 

8. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen als amt-

licher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 9'500.– (inklusive Mehrwertsteuer und 

Barauslagen) aus der Gerichtskasse entschädigt.  

9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittel)  

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 6 f.) 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 
(Urk. 80 S. 1 f.) 

1. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 2. Juli 2015 sei aufzuheben. 

2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der qualifiziert groben Verletzung der 

Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 27 

Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV frei zu spre-

chen. 

3. Der Beschuldigte sei der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne 

von Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen. 

4. Der Beschuldigte sei der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittel-

gesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen. 

5. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten und einer 

Busse von CHF 300 zu bestrafen. Der Vollzug der Strafe sei aufzuschieben 

unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. 

-  4  - 

6. Vom Widerruf der Vorstrafe sei abzusehen und stattdessen die Probezeit 

auf 5 Jahre zu verlängern. 

7. Die Kosten des Verfahrens seien angemessen zwischen dem Staat und 

dem Berufungskläger aufzuteilen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung 

seien auf die Staatskasse zu nehmen. 

8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zulasten der  

Vorinstanz bzw. des Staates. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 
(Urk. 81 S. 1) 

1. Der Beschuldigte sei mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 21 Monaten 

sowie mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen. 

2. Es sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen bei schuldhafter Nichtbezah-

lung der Busse festzusetzen. 

Erwägungen: 

I. Prozessverlauf  

1. Am 26. September 2014 erhob die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen 

den Beschuldigten Anklage beim Bezirksgericht Uster wegen qualifiziert grober 

Verletzung von Verkehrsregeln (Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit) 

und mehrfacher Übertretung des Betäbungsmittelgesetzes. Mit Urteil vom 2. Juli 

2015 befand das Bezirksgericht Uster den Beschuldigten im Sinne der Anklage 

für schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten und einer 

Busse von Fr. 300.-- (Urk. 54).  

2. Am 13. Juli 2015 (Poststempel 10. Juli 2015) meldete der Beschuldigte in-

nert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO Berufung an (Urk. 48).  

3. Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde dem Vertreter des Beschuldig-

ten am 14. März 2016 zugestellt (Urk. 53). Die Berufungserklärung ging am 

5. April 2016 hierorts ein (Poststempel 4. April 2016), somit unter Berücksichti-

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gung des Fristenlaufs an Wochenenden (Art. 90 Abs. 2 StPO), rechtzeitig innert 

der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO. 

II. Standpunkte und Umfang der Berufung 

1. Der Verteidiger des Beschuldigten erachtet es als nicht erstellt, dass der Be-

schuldigte tatsächlich mit einer Geschwindigkeit von 107 km/h bzw. über 

100 km/h gefahren sei (Urk. 55 Rz 4 ff.). Deshalb sei der Beschuldigte nicht we-

gen einer qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 3 

und 4 lit b SVG schuldig zu sprechen, sondern "bloss" der groben Verkehrsregel-

verletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG. Eine Geschwindigkeit von bis zu 

93 km/h wird anerkannt. Demzufolge wird eine tiefere Freiheitsstrafe verlangt als 

die Vorinstanz ausgesprochen hat, 10 Monate anstelle von 18 Monaten. Zudem 

wird der Widerruf des bedingten Vollzugs der Vorstrafe angefochten und statt-

dessen eine Probezeitverlängerung beantragt. Die Kosten des erstinstanzlichen 

Verfahrens samt jener des Privatgutachtens seien zudem nicht dem Beschuldig-

ten aufzuerlegen, sondern auf die Staatskasse zu nehmen. 

Anerkannt wird vom Beschuldigten der vorinstanzliche Schuldspruch wegen 

mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, die Festsetzung der Ge-

richtsgebühren sowie der Entschädigung für die amtliche Verteidigung. Die 

Rechtskraft dieser anerkannten vorinstanzlichen Dispositivziffern ist vorzumerken 

(Art. 402 StPO).  

2. Die Staatsanwaltschaft erhob innert der mit Verfügung vom 3. Mai 2016 an-

gesetzten zwanzigtägigen Frist (Empfang am 6. Mai 2016, Urk. 60) am 26. Mai 

2016 Anschlussberufung und beantragt die Bestätigung des vorinstanzlichen 

Schuldspruchs und eine Verschärfung der Sanktion (Urk. 61). 

III. Beweisanträge 

Der Gutachter des Forensischen Instituts (FOR), B._____, wurde bereits an der 

vorinstanzlichen Hauptverhandlung befragt. Die Staatsanwaltschaft wie auch die 

-  6  - 

Verteidigung beantragten die erneute Befragung des Gutachters B._____ an der 

Berufungsverhandlung, der Beschuldigte zusätzlich die Befragung des Privat-

gutachters C._____ (Urk. 61 S. 2; Urk. 55 S. 3).   

Beide Parteien beantragten eventualiter ein Obergutachten (Urk. 61 S. 3). Wie 

nachfolgend aufgezeigt wird, liegt die Schwierigkeit bei der Sachverhalts-

feststellung jedoch zum grössten Teil nicht am Gutachten und den angewandten 

Methoden, sondern vielmehr beim mangelhaften Videomaterial und den schwieri-

gen Umständen bei der Aufnahme der inkriminierten Autofahrt des Beschuldigten. 

Daran könnte auch ein Obergutachten nichts ändern, weshalb die Beweisanträge 

abzuweisen sind. 

IV. Einleitung 

1. Anklagevorwurf 

Der Beschuldigte fuhr am 23. Februar 2013 um ca. 20:42 Uhr auf der D._____-

Strasse in E._____ Richtung F._____-Strasse, wo eine zulässige Maximalge-

schwindigkeit innerorts von 50 km/h gilt. Auf der Höhe G._____-Strasse geriet 

sein Auto zufällig und für eine Zeitspanne von weniger als 1 Sekunde in den  

Videoaufnahmebereich einer Dash-Cam eines Polizeifahrzeuges, welches gerade 

dabei war, aus einer Ausfahrt in die G._____-Strasse einzubiegen, welche ihrer-

seits unmittelbar danach in die D._____-Strasse mündet. 

Die beiden Polizeibeamten der Patrouille, welche die angeklagte Geschwindig-

keitsübertretung des Beschuldigten seinerzeit mit der Videokamera im Polizeiwa-

gen festgehalten hatten, schätzten dessen Geschwindigkeit auf 80 km/h - 90 km/h 

(Urk. 1 S. 4). 

2. Gutachten und Privatgutachten 

2.1. B._____, Sachverständiger des forensischen Instituts Zürich (FOR) gelang-

te in einem Gutachten über die Auswertung der Videobilder der Dash-Cam auf-

grund von metrischen Messungen auf dem Bildmaterial zum Schluss, dass der 

Beschuldigte mit mindestens 107 km/h gefahren sein müsse. Das FOR erstellte 

-  7  - 

zu Vergleichszwecken mit derselben Kamera Videoaufnahmen einer Rekonstruk-

tion der Fahrt zur Tageszeit, in Anwesenheit der Verteidigung (Urk. 8/16 S. 6).  

2.2. Die Verteidigung reichte vor Vorinstanz ein technisches Privatgutachten 

der Arbeitsgruppe für Unfallmechanik (AGU) ein. Darin nahm C._____ eine eige-

ne Beurteilung der Aufnahmen von der Fahrt des Beschuldigten und der Ver-

gleichsvideoaufnahmen vor und äusserte gewisse Zweifel am Gutachten des 

FOR (Urk. 31). Das AGU-Gutachten erhob insbesondere Bedenken aufgrund des 

Umstands, dass eine nicht lineare Unstetigkeit der Bewegung des Autos von 

Frame zu Frame (Einzelbilder) festzustellen sei (Urk. 31 S. 4). Daraus müsse der 

Schluss gezogen werden, dass die Einzelframes nicht korrekt extrahiert worden 

seien. Auf die Einwendungen wird im Detail weiter unten eingegangen. Der Gut-

achter B._____ wiederum wurde anlässlich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz 

als Sachverständiger befragt, insbesondere auch zu den Einwänden des AGU-

Privatgutachters (Urk. 42 A). 

3. Verwendete Videokamera 

Bei der Videokamera, mit welcher das vorbeifahrende Auto des Beschuldigten 

aufgezeichnet wurde, handelt es sich um ein Produkt namens H._____ … 

(Urk. 8/6/3). Es ist eine sogenannte Dash-Cam mit integriertem GPS, also eine 

Kamera, welche dazu gedacht ist, hinter der Frontscheibe eines Autos montiert zu 

werden, um das Verkehrsgeschehen bzw. die eigene Autofahrt auf einer SD-

Speicherkarte aufzuzeichnen. Es handelt sich um ein Plastikgerät chinesischer 

Provenienz (Urk. 42 B S. 4) mit einer geringen Bildauflösung von 640x480 Pixel, 

das in der Schweiz von der Firma I._____ AG zum Preis von ca. Fr. 449.-- ver-

trieben wird. Trotz desselben Namens ist dieses Produkt keinesfalls zu verwech-

seln mit Geräten des Unternehmens J1._____, eine Tochtergesellschaft von 

J._____, welche professionelle Video- und Messtechnik im Sportbereich anbietet 

(z.B. sogenannte Torlinienkameras oder Geräte zur Linienüberwachung im Tennis 

und im Cricket). 

-  8  - 

4. Videoaufnahme als Beweismittel für Geschwindigkeitsmessungen 

4.1. Gemäss Art. 3 der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontroll-

verordnung (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) richten sich die Anforderungen an 

Messverfahren, Messsysteme und -geräte, die im Rahmen von Strassen-

verkehrskontrollen für die amtliche Feststellung von Sachverhalten verwendet 

werden, nach der Messmittelverordnung vom 15. Februar 2006. Wer ein Mess-

system verwendet, muss sicherstellen, dass es den rechtlichen Anforderungen 

entspricht und dass die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit durch-

geführt werden. Die chinesische Dash-Cam, mit welcher die inkriminierte Fahrt 

aufgenommen wurde, ist kein zertifiziertes Geschwindigkeitsmessmittel (Urk. 8/5 

S. 2). Auch das FOR-Gutachten hält fest, dass man mit so einem Gerät unmög-

lich Übertretungen im Ordnungsbussenbereich nachweisen könne; es sei unver-

hältnismässig (Urk. 42 B S. 4). Eine Auswertung mit einem solchen Gerät müsse 

sich deshalb auf krasse Fälle beschränken. Der Gutachter erwähnt weiter, dass in 

Ziffer 21 der Weisungen des ASTRA über die polizeilichen Geschwindigkeitskon-

trollen und Rotlichtüberwachungen im Strassenverkehr vom 22. Mai 2008 in Ziffer 

21 auch "anderweitige Feststellungen von Geschwindigkeitsübertretungen" er-

wähnt würden. Daraus schliesst er, dass Auswertungen von Videoaufnahmen 

durch ein Gutachten zulässig seien (Urk. 42B S. 4). Das Bundesgericht hat wie-

derholt festgehalten, dass Weisungen des ASTRA kein Gesetzescharakter zu-

komme, weshalb deren Nichteinhaltung noch nicht zur Unverwertbarkeit von 

Messungen führe (Urteil vom 23. September 2014, 6B_937/2013 Erw. 1.4; BGE 

121 IV 64 E. 3 S. 66; 102 IV 271; Urteil 6B_732/2012 vom 30. Mai 2013 E. 2.3). 

Wenngleich die betreffende Weisung somit keine gesetzliche Grundlage für die 

Verwendung nicht zertifizierter Geräte darstellt, ist damit aber auch noch nicht ge-

sagt, dass die Feststellung von Geschwindigkeitsübertretungen ausschliesslich 

und zwingend mit zugelassenen Messgeräten erfolgen müssen, wie Art. 3 VSKV-

ASTRA letztlich insinuiert. 

4.2. Die VSKV-ASTRA erwähnt nebst den Geschwindigkeitskontrollen mit zerti-

fizierten und vorschriftsgemäss gewarteten und bedienten Geräten zudem die 

Nachfahrmessung mit anschliessendem Vergleich der Geschwindigkeiten (Art. 6 

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lit. c Ziff. 2) und die Ermittlung aufgrund der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeit oder ei-

ner Unfallabklärung aufgrund von Aufzeichnungen von Fahrt- und Restweg-

schreibern sowie Datenaufzeichnungsgeräten (Art. 7). Auch das Bundesgericht 

hat sich bereits zum Thema der Nachfahrmessung mittels Videoaufnahme und 

Tachovergleich im Sinne von Ziffer. 7.7 der UVEK-Weisung geäussert. Es hielt 

fest, dass gemäss Ziffer 7.3. derselben Weisungen eine Messtrecke von 1'000 

Metern und eine Sicherheitsmarge von 8% vom gemessenen Wert in Abzug zu 

bringen sei. Die Sicherheitsmargen nach Ziff. 7.3 kämen nicht zur Anwendung, 

wenn der Sachverhalt mit einem für diesen Zweck zugelassenen Videogeschwin-

digkeitsmessgerät ermittelt worden sei und die Messung nachträglich nach einer 

zugelassenen Beweissicherungs- und Auswertungsmethode des Bundesamts für 

Metrologie und Akkreditierung (METAS) bearbeitet werde, bei welcher die Sicher-

heitsmargen schon abgezogen werden. Als zugelassene Beweissicherungs- und 

Auswertungsmethoden gälten insbesondere Videoauswertungssysteme, die es 

ermöglichen, Verkehrssituationen wahrheitsgetreu zu rekonstruieren (Urteil vom 

22. November 2007, 6B_544/2007 Erw. 2.2). Inwieweit sich aus diesem Entscheid 

ableiten lässt, ob auch nicht vom Eidgenössischen Institut für Metrologie (METAS) 

zertifizierte Videogerät für die Nachfahrmessung rechtlich zulässig sind oder nicht, 

kann offen bleiben. Bei der Nachfahrmessung dient das Videogerät nicht direkt 

und ausschliesslich der Geschwindigkeitsmessung bzw. der numerischen Ausga-

be der Geschwindigkeit, sondern vielmehr der optischen Überprüfung des übrigen 

Sachverhaltes und der Plausibilisierung der Messung. Insofern unterscheidet sich 

der vorliegende Fall ohnehin in einem relevanten Punkt.  

4.3. Gemäss Art. 10 Abs. 1 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach 

seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnen Überzeugung. Dies impliziert 

noch nicht, dass unzulässig erlangte Beweismittel trotzdem der richterlichen Be-

weiswürdigung unterlägen. Vorliegend geht es allerdings nicht um unzulässige 

Beweismittel, sondern um ein nicht zertifiziertes Geschwindigkeitsmessgerät. Vor 

dem Hintergrund der freien richterlichen Beweiswürdigung ist Art. 3 VSKV-ASTRA 

aber so auszulegen, dass bei einer Feststellung einer Geschwindigkeitsübertre-

tung durch zertifizierte Messgeräte unbesehen auf den ausgewiesenen Messwert 

abgestellt werden darf und auch muss, weil die technische Zuverlässigkeit des 

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Gerätes und die angezeigte Geschwindigkeit auf dem Gerät das richterliche Er-

messen bzw. die richterliche Nachvollziehbarkeit letztlich ersetzt, während der 

Geschwindigkeitsbeweis durch nicht zertifizierte Messgeräte durch den detaillier-

ten Nachweis der Messmethoden und Berechnungen erbracht werden muss, die 

wiederum geeignet sein müssen, zur zweifelsfreien richterlichen Überzeugung zu 

führen. Im Rahmen einer solchen Beweiswürdigung impliziert die besagte UVEK-

Weisung zudem, dass bei Videoaufnahmen sehr grosse Sicherheitsmargen ein-

zubeziehen seien. 

4.4. Das FOR-Gutachten ist deshalb verwertbar, auch wenn es auf einer Auf-

zeichnung eines nicht zertifizierten Messgerätes beruht. Allerdings muss die Ge-

schwindigkeitsberechnung geeignet sein, die richterliche Überzeugung zweifels-

frei herbeizuführen, was letztlich Nachvollziehbarkeit für den Richter verlangt. 

Dies im Gegensatz zu Geschwindigkeitsmessungen mit zertifizierten Geräten, wo 

das Gericht auch ohne Kenntnis und Nachvollziehbarkeit der technischen Fakto-

ren auf die angezeigte Geschwindigkeit vertrauen darf.  

V. Sachverhalt 

1. Die dem FOR-Gutachten zugrunde liegenden Methoden 

1.1. Der FOR-Gutachter hält fest, dass der (bildliche) Hintergrund der Video-

bilder der inkriminierten Fahrt nicht zur Festlegung der Wegstrecke, welche das 

Auto des Beschuldigten zurückgelegt hat, tauge (Urk. 42 B S. 4). Die Bildqualität 

sei dazu zu schlecht. Auf den ausgedruckten Bildern der nächtlichen Fahrt ist al-

les verschwommen und Einiges nahezu unkenntlich (Urk. 8/17 S. 3 ff.). Die Bilder 

weisen zudem Bildstörungen auf. Teilweise ist das Fahrzeug des Beschuldigten 

kaum sichtbar, teilweise verzerrt, verschwommen oder nur Teile davon sichtbar 

(Urk. 8/6/2). Bewegte Lichter erscheinen nicht als Punkte, sondern als horizontale 

Striche. Der AGU-Gutachter erachtete es demgegenüber für möglich, anhand von 

Strassenmarkierungen Referenzpositionen zu setzen (Urk. 56 S. 8). Gestützt auf 

diese Marker errechnete der AGU-Gutachter eine Geschwindigkeit des Beschul-

digten im Bereich von 93.3 km/h - 97.2 km/h. An dieser Vorgehensweise sind je-

doch Zweifel angebracht, weil die Exaktheit der Positionierung der Referenzmar-

-  11  - 

ken zumindest aufgrund der Fotos im AGU-Gutachten fraglich erscheint (Urk. 56 

S. 8 und 9). Zudem wendete der FOR-Gutachter zu Recht ein, dass die Strecke 

von lediglich 9.7 Metern zwischen den äusseren Referenz- bzw. Messpunkten 

sehr gering und gestützt darauf die Geschwindigkeitsmessung nicht zuverlässig 

sei (Urk. 42A S. 10).  

1.2. Wegen der schlechten Bildqualität wählte der FOR-Gutachter die Methode 

der Längenmessung auf Einzelbildern unter Berücksichtigung der Framerate 

bzw. der Anzahl Einzelbilder des Films pro Sekunde. Als Referenzmass wurde die 

bekannte Fahrzeuglänge des K._____ (Fahrzeug des Beschuldigten) von 4,184 

Metern genommen (Urk. 8/5 S. 3). Als Zeitbasis diente die im Prospekt der Dash-

Cam angegebene Framerate von 15 Bildern pro Sekunde (15 fps). Gestützt da-

rauf sollte grundsätzlich ermittelt werden, wie viele Fahrzeuglängen nach 15 Ein-

zelbildern (bzw. einem Bruchteil davon) zurückgelegt worden waren. Dies gemäss 

dem Grundsatz, Geschwindigkeit = zurückgelegter Weg pro Zeiteinheit. Das Gut-

achten rechnete einige Toleranzen ein, worauf noch eingegangen wird. 

1.3. Die Versuchsanordnung anlässlich der Rekonstruktion bei Tage unter-

scheidet sich in zwei Punkten von der Aufnahme der inkriminierten Fahrt bei 

Nacht. Der Gutachter führte dazu aus, dass man während den Versuchsfahrten 

einen konstanten Hintergrund gewollt habe und den ganzen Betrieb der Tank-

stelle nicht habe lahm legen wollen (Urk. 42B S. 8). Zum einen war die Distanz 

senkrecht zur Fahrlinie des aufgenommenen Fahrzeugs bei den Versuchsfahrten 

deutlich grösser (Messfahrten Beilagen 8/17/38 - 43 gegenüber Originalaufnahme 

Beilage 8/17/44). Zum anderen stand die Kamera bei den Versuchsfahrten still, 

senkrecht zur Achse des vorbeifahrenden Autos. Demgegenüber wurde das Auto 

des Beschuldigten anlässlich der inkriminierten Fahrt im Rahmen eines Kamera-

schwenks aufgenommen, weil das Polizeifahrzeug damals nicht still stand, son-

dern in die G._____-Strasse einbog. Auf beide Unterschiede der Versuchsanord-

nung und die mutmasslichen Auswirkungen wird weiter unten eingegangen. 

-  12  - 

2. Technische Problemstellung bei der Einzelbildextraktion 

2.1. Jeder Film besteht aus Einzelbildern. Der Eindruck von Bewegung wird 

dem Betrachter durch das schnelle, hintereinander erfolgende Einblenden der 

Einzelbilder suggeriert. Die Analyse des FOR-Gutachtens erfolgte anhand der 

Einzelbilder. Aus der Videoaufnahme der Dash-Cam liessen sich aus technischen 

Gründen die Einzelbilder nicht extrahieren, weil es sich um ein proprietäres, je-

denfalls nicht exportfähiges Format handelt (Urk. 42B S. 5). Aus diesem Grund 

wurde das Dash-Cam Video beim Abspielen auf einem Computer mittels einer 

Screencapture-Software "nochmals" in einem anderen Format aufgenommen, das 

sich dann wie gewünscht, mittels des Programms Virtual Dub in Einzelbilder auf-

teilen liess (Urk. 42B S. 5). In einem ersten Schritt handelt es sich dabei nicht um 

eine Extrahierung der ursprünglichen Einzelbilder der Dash-Cam-Aufnahme, son-

dern um eine Neuzerlegung der Originalaufnahme in neue Einzelbilder. Insbe-

sondere bei Neuzerlegung mit höheren Frequenzen (30, 45 oder 60 fps gegen-

über 15 fps) kommt es hier zwangsläufig zu unerwünschten Synchronisations-

problemen. Der Gutachter hat dies in seiner Folienpräsentation an der vorinstanz-

lichen Hauptverhandlung bildlich erklärt (Urk. 39 S. 4, Urk. 42B S. 5 - 8). Bei 60 

Frames pro Sekunden werden bei gleichzeitigem Beginn der Bildschaltung jeweils 

identische 4 Bilder aufgezeichnet, bis die ursprüngliche Aufnahme mit 15 fps ein 

Bild weiterschaltet (4 x 15 = 60). Bei nicht gleichzeitigem Beginn sowie aufgrund 

von Laufzeitschwankungen (Jitter) finden diese Bildwechsel nicht mehr im selben 

Rhythmus statt: Erfolgt beispielsweise der erste Bildwechsel bei der Neuaufnah-

me später als beim Original, sind es möglicherweise nur noch drei, zwei oder so-

gar nur ein Bild, dass mit dem ersten Einzelbild der Originalaufnahme überein-

stimmt, beim zweiten dementsprechend umso mehr. In der Neuaufnahme treten 

deshalb ruckartige Bewegungen und Unstetigkeiten auf. Indem die Duplikate der 

Einzelbilder in der neuen Aufnahme allerdings eliminiert werden, lassen sich dann 

aber trotzdem, zumindest theoretisch, die ursprünglichen Originalbilder extrahie-

ren bzw. kopieren. Reiht man nun diese (um die Duplikate eliminierten) Einzelbil-

der der Neuaufnahme aneinander, müsste sich eine exakte Kopie der Einzelbilder 

der Originalaufnahme ergeben. Diese müsste auch beim Abspielen eine kontinu-

-  13  - 

ierliche Bewegung der gefilmten Objekte ergeben, da sie ja mit einer konstanten 

Aufzeichnungsrate von 15 fps aufgenommen wurden.  

2.2. Die Ausdrucke der extrahierten Einzelbilder, welche wie erwähnt, theore-

tisch den Einzelbildern der mit 15 fps erstellten Originalaufnahme entsprechen 

und eine relativ gleichmässige Bewegung darstellen müssten, weisen jedoch nicht 

lineare Sprünge des gefilmten Autos des Beschuldigten auf, wie im AGU-

Privatgutachten gerügt. (Urk. 8/17). Der FOR-Gutachter ging in seiner vorinstanz-

lichen Befragung auf diesen Einwand ein, bezog sich jedoch auf die vom AGU er-

stellten Bilder und meinte, das AGU habe anstatt aus ein und demselben, aus 

verschiedenen Videostreams Bilder kombiniert (Urk. 42A S. 5). Dass dies ein 

Fehler sei, leuchtet allerdings nicht ein, weil die Extraktion der Einzelbilder der 

Originalaufnahme immer dasselbe Resultat liefern müsste, egal mit welcher Fra-

merate die Neuaufnahme erfolgt. Die Kritik des FOR-Gutachters am AGU-

Privatgutachten bezog sich dann auf dessen Berechnung, ohne letztlich die Un-

stetigkeit der Bewegung auf den Bildern im FOR-Gutachten zu erklären (Urk. 42A 

S. 5). Sehr deutlich tritt die Sprunghaftigkeit der Bewegung auch in den Einzel-

bildaufnahmen der Vergleichsfahrten auf (Urk. 8/17). So legt das Auto in der Fahrt 

von 10:10 Uhr (Beilage 42) beispielsweise von Frame #0054 bis zum Frame 

#0057 in 3 unterschiedlichen Einzelbildern eine Distanz von genau einer Auto-

länge zurück. Von Frame #0058 zu Frame #0059 bleibt das Auto dann stehen 

bzw. diese Bilder sind identisch und es muss sich um eine Doublette infolge der 

verschiedenen Aufzeichnungsraten durch das Dubbing handeln, die ausgeschie-

den werden kann. Das bedeutet, dass das Auto von Frame #0058 bis zu Frame 

#0060 in bloss 2 unterschiedlichen Einzelbildern eine gesamte Fahrzeuglänge zu-

rückgelegt hat. Von Frame #0060 bis zu Frame #0061 legt das Auto eine Strecke 

von ziemlich genau 2/3 Fahrzeuglängen zurück, von Frame #0061 zu Frame 

#0062 dann nur noch 1/3 Fahrzeuglänge. Dies begründet die Vermutung, dass 

bei dieser Aufnahme gar nicht die ursprünglichen, angeblich 15 Frames der Origi-

nalaufnahme der Dash-Cam extrahiert werden konnten.  

2.3. Der AGU-Privatgutachter stellte in diesem Zusammenhang die Vermutung 

in den Raum, dass die Dashcam mit 30 Halbbildern aufzeichne (Urk. 31 S. 4). Ein 

-  14  - 

Indiz dafür sieht er im Einzelbild #0079 der inkriminierten Fahrt, wo ganz deutlich 

eine Doppelbelichtung des Vorderrades des Autos erkennbar ist (Urk. 31 S. 4). 

Unter Halbbildern versteht man in der Regel die Abtastung des Bildes in zwei 

Umgängen, wobei jeweils nur jede zweite Zeile des Bildes aufgezeichnet wird, 

woraus zwei Bilder resultieren, welche dann zu einem Einzelbild "verwoben" wer-

den. Da die Abtastung eine gewisse Zeit benötigt, kommt es wegen der  

Zeitverzögerung zwischen den Halbbildern bzw. den einzelnen Bildpunkten beim 

Zusammensetzen der beiden Bildern zu unerwünschten Artefakten wie Doppel-

belichtungen etc. Zudem existieren dann nicht 15 verschiedene Einzelbilder, son-

dern deren 30. Der FOR-Gutachter wendete hierzu ein, sie hätten es auf keine Art 

und Weise geschafft, die im Privatgutachten genannten 30 Halbbilder zu entde-

cken. Es sei immer bei 23 oder 24 Bildern fertig gewesen. Es habe zwei Stellen 

drin, wo der Schritt des Fahrzeuges ein bisschen grösser scheine als bei allen 

anderen, es könnten also auch 26 Bilder gewesen sein. 30 sei aus seiner Sicht 

aber sicher falsch (Urk. 42B S. 8). Auch auf der vom Gutachter anlässlich der 

erstinstanzlichen Hauptverhandlung gezeigten Präsentationsfolie Nr. 12 (Urk. 39 

S. 5) ist zu entnehmen, dass bei einer Aufzeichnungsrate von 15 fps rund 15 ver-

schiedene Einzelbilder hätten extrahiert werden können, bei einer Aufzeichnungs-

rate von 30 fps und 45 fps je 18 verschiedene Bilder. Es ist nicht nachvollziehbar, 

wie aus einer Originalfilmaufnahme mit 15 verschiedenen Bildern pro Sekunde 

plötzlich 18 resultieren können, da zwischen 15 verschiedenen Originalbildern gar 

keine zusätzlichen Bilder oder Bildinformationen vorhanden sind. Darüber hinaus 

hat der FOR-Gutachter damit auch nicht die Doppelbelichtung im besagten Frame 

#0079 erklärt. 

2.4. Zusammengefasst liegt keine zweifelsfreie Erklärung der Unstetigkeit der 

linearen Bewegung vor, weshalb Vorbehalte gegenüber einer sich über mehrere 

Einzelbilder erstreckende Längenmessung angebracht sind.  

3. Planare Abbildungen mit Weitwinkelobjektiven 

3.1. Ein Gegenstand, der sich auf einer Geraden senkrecht zur Sichtachse vor-

beibewegt, erscheint unter kleinerem Sichtwinkel, je weiter er sich gegen aussen 

im Sichtfeld bewegt. Auf der Senkrechten wird er vollständig von der Seite ge-

-  15  - 

sehen, mit zunehmendem Abstand zuerst schräg und zuletzt nur noch von hinten. 

Man spricht in diesem Zusammenhang von perspektivischer Verzerrung. Die 

sichtbare Länge des Objektes wird mit anderen Worten nicht nur durch die Dis-

tanz, sondern auch durch die veränderte Perspektive reduziert. Dem FOR-

Gutachten lässt sich entnehmen, dass sich aufgrund der Vergleichsfahrten bei der 

Rekonstruktion gezeigt habe, dass wegen dieser perspektivischen Verzerrung ei-

ne Reduktion der gemessenen Geschwindigkeit um 2.5 km/h bis 3 km/h nötig sei 

(Urk. 8/16 S. 13). Wegen der leichten Eigenbewegung des Polizeifahrzeuges an-

lässlich der Aufnahme der inkriminierten Fahrt wurde dieser Wert verdoppelt 

(Urk. 8/16 S. 13 Ziff. 7.8). Diese Feststellung geht von einem rechtwinkligen Ko-

ordinatensystem bzw. einer planaren Sichtweise aus. Dies erscheint vorliegend 

wegen dem Weitwinkelobjektiv, gepaart mit dem schnellen weiten Schwenk der 

Dash-Cam bei der Aufnahme der inkriminierten Fahrt und der unterschiedlichen 

Aufnahmedistanz zwischen jener bei den Vergleichsfahrten und jener bei der in-

kriminierten Fahrt fraglich.  

3.2. Dem Werbeprospekt ist zu entnehmen, dass die H._____-...-Dashcam ein 

extremes Weitwinkelobjektiv besitzt, da ein Sichtwinkel von 130 Grad angegeben 

wird. Gemäss FOR-Gutachten ist abgesehen vom Sichtwinkel die Optik der Ka-

mera unbekannt. Das FOR habe zwar versucht, noch mehr technische Unterla-

gen zur Kamera zu erhalten, das sei aber nicht möglich gewesen. Es handle sich 

um ein Produkt, das bereits durch eine neuere Generation abgelöst worden sei. 

Es gebe einzig den bei den Akten liegenden Werbeprospekt (Urk. 42 B S. 4).  

3.3. Der natürlichen perspektivischen Wahrnehmung des Menschen kommen 

sogenannte Normalobjektive mit einem Blickwinkel von ca. 45 Grad am nächsten. 

Demgegenüber haben Weitwinkelobjektive einen grösseren Blickwinkel, in der 

Regel von 60 Grad und mehr. Der grössere Blickwinkel geht umgekehrt einher mit 

einer kürzeren Brennweite. Zu den starken Weitwinkelobjektiven zählen die soge-

nannten Fischaugen-Objektive, welche typischerweise einen Sichtwinkel von 180 

- 220 Grad aufweisen. Bei ihnen sind jene optischen Effekte besonders deutlich, 

welche jedem Weitwinkelobjektiv immanent sind. Gemeinhin spricht man von 

Verzerrungen und Vignettierungen. Ein Fischauge hat eine Kugelprojektion, d.h. 

-  16  - 

in der zweidimensionalen Abbildung wird von allen senkrechten Linien einzig jene 

durch den Brennpunkt senkrecht dargestellt, während weiter aussen liegende  

Linien gebogen, in der Mitte gegen aussen gekrümmt abgebildet werden. Demzu-

folge werden sich linear mit gleichbleibender Geschwindigkeit bewegende Objek-

te nicht mit gleichbleibender Geschwindigkeit in der Abbildung aufgezeichnet. Bei 

sich schräg zur Sichtachse bewegenden Objekte kann dieser Effekt noch stärker 

sein. Ein Weitwinkelobjektiv unterscheidet sich von einem Fischauge darin, dass 

die Verzerrungen durch optische und/oder elektronische Massnahmen korrigiert 

werden und dadurch die sphärische Projektion planar, man könnte auch sagen 

zweidimensional auf einer Ebene, abgebildet werden kann. Allerdings bleiben 

auch bei Weitwinkelobjektiven u.a. sogenannte stürzende Linien: in Realität senk-

rechte aber in der Abbildung nicht senkrecht dargestellte Linien ausserhalb des 

Brennpunktes werden zwar begradigt, aber in der zweidimensionalen Abbildung 

nicht senkrecht, sondern schräg dargestellt.  

3.4. Auf den gedruckten Videobildern im Prospekt der H._____-...-Dashcam ist 

ebenso wie auf den Aufnahmen anlässlich der Rekonstruktionsfahrt unschwer zu 

erkennen, dass die Kamera eine beschränkte optische Korrektur aufweist. Die 

Bildverzerrungen, das heisst die zum Brennpunkt hin konzentrisch dargestellten 

"Geraden" im Seitenbereich der Bilder, treten deutlich hervor (Urk. 8/17/40: gebo-

genes Lichtkandelaber am linken Bildrand, gebogene Coop-Tankstellensäule am 

rechten Bildrand). Diese optischen Effekte beim Weitwinkelobjektiv treten nicht 

einfach gleichmässig je nach Bildbereich auf (Randbereich oder mittlerer Bildbe-

reich), sondern hängen davon ab, wie weit entfernt das abgebildete Objekt von 

der Kameralinse ist. Anders umschrieben lässt sich auch sagen, dass Weitwin-

kelobjektive den Bildmassstab je nach Motiventfernung und Perspektive verän-

dern. Vom Brennpunkt weit entfernte Objekte werden kleiner dargestellt, näher 

liegende grösser und verzerrter. Sehr deutlich zeigt sich dieser Effekt, wenn man 

in den Einzelbildern der Dash-Cam-Aufnahme der inkriminierten Fahrt die  

weissen Strassenmarkierungen im Vorder- und im Mittelgrund vergleicht 

(Urk. 8/17 Frame # 0079). Diese erscheinen von ca. derselben Länge. Sieht man 

sich die Luftaufnahme vom Tatort an, ist demgegenüber unschwer zu erkennen, 

dass die vorderen weissen Striche nur ungefähr halb so lang sind (Urk. 31 S. 6).  

-  17  - 

3.5. Weitwinkelobjektive bilden wegen diesen optischen Eigenschaften auch 

Geschwindigkeiten nicht originalgetreu ab: sich dem Brennpunkt nähernde Objek-

te werden schneller gross und somit mit zu hoher Geschwindigkeit dargestellt, 

sich vom Brennpunkt entfernende Objekte werden schneller klein und somit eben-

falls schneller dargestellt als dies in Realität effektiv der Fall ist. Das Ausmass 

dieser optischen, die Realität verfälschenden Projektionseffekte hängt einerseits 

von der Brennweite des Objektivs (was in der Regel einhergeht mit dem Sicht-

winkel) und der Perspektive zwischen Kamera und Objekt ab, andererseits auch 

von der Art und der Qualität der Korrektur, welche letztlich wiederum vom Ver-

wendungszweck der Kamera bzw. der Bilder gewählt wurde. Nicht alle Weit-

winkelobjektive weisen ein vollständig optische Bildkorrektur auf, insbesondere im 

Randbereich. Bei optischen Linsen kommt hinzu, dass gleichzeitig auch stets  

Korrekturen von Farbfehlern durch unterschiedliche Brechungsindizes und von 

Schärfentiefenunterschieden nötig werden (chromatische und sphärische Aber-

rationen), weshalb Kompromisse in der geometrischen Darstellung insbesondere 

bei billigen und/oder kleinen Objektiven oft eingegangen werden. An dieser Stelle 

braucht nicht weiter auf die sehr komplexen optischen bzw. geometrischen Prob-

leme von Ebenenabbildungen über sphärische oder asphärische Linsen ein-

gegangen zu werden. Es reicht festzuhalten, dass insbesondere bei Weitwinkel-

objektiven und sich relativ zum Brennpunkt bewegenden Objekten bzw. bei unter-

schiedlichen Perspektiven der Kamera zum Objekt Ausmassmessungen auf der 

Abbildung nicht realitätsgetreu und somit unzuverlässig sind. Für Distanz-

messungen sind Weitwinkelobjektive ungeeignet, ausser natürlich es handle sich 

um solche höchster Güteklasse, deren optische Eigenschaften zahlenmässig klar 

definiert sind und somit bei den Berechnungen einbezogen werden können.  

3.6. Der Gutachter des FOR konnte nicht wählen, mit welchem Objektiv die 

Szene aufgenommen wurde, sondern musste sich mit der Auswertung des vor-

handenen Materials begnügen. Auf den vorliegenden Fall übertragen stellt sich 

jedoch die Frage, welche Auswirkung die Nichtberücksichtigung der optischen 

Verzerrungen auf die Messergebnisse des FOR haben. Im Kurzbericht des FOR 

über die Dash-Cam-Aufnahme ist zu lesen, dass der K._____ des Beschuldigten 

den Bildausschnitt innert weniger Frames passiert habe und dann links aus dem 

-  18  - 

Bildausschnitt verschwunden sei (Urk. 8/5 S. 3). Dem ist, nach Betrachtung der 

Videoaufnahme bei den Akten (Urk. 41), zuzustimmen. Aufgrund dieser Bewe-

gung über einen sich schwenkenden Objektivsichtwinkel, verbunden mit der sehr 

schlechten Qualität der Aufnahme im Dunkeln der Nacht, muss die optische Ver-

zerrung einen gewissen Einfluss auf die Berechnungen haben, über deren Aus-

mass sich der FOR-Gutachter nicht äusserte. Die Versuchsanordnung anlässlich 

der Rekonstruktion weicht in zwei optisch wichtigen Punkten von der Situation an-

lässlich der inkriminierten Fahrt ab, nämlich der Distanz der Kamera zum gemes-

senen Objekt und dem schnellen Kameraschwenk. Nicht nachvollziehbar ist, 

wenn der Gutachter schreibt, die Eigenbewegung des Polizeifahrzeuges lasse 

sich über die Fahrbahnmarkierung und die Lampe am linken Bildrand gut kom-

pensieren (Urk. 8/16 S. 13). Genau solche Referenzierungen zu Bildobjekten sind 

bei einem Vergleich von zwei Weitwinkelaufnahmen aus verschiedenen Distan-

zen und mit unterschiedlicher Bewegung fehlerbehaftet. Dass zeigt sich bei-

spielsweise darin, dass auf den Einzelbildern im Gutachten die erste gelbe Refe-

renzlinie am rechten Bildrand über sämtliche Bilder, d.h. von Frame #0075 bis 

Frame #0086 kontstant am selben Ort liegt, während die weisse Referenzlinie am 

linken Bildrand, welche an der Position der Strassenlaterne steht, trotz desselben 

Bildausschnittes nach links aus dem Bild wandert (Urk. 8/17 Frame #0075 bis 

Frame #0086). Auch die vom FOR anhand der Vergleichsfahrten rein empirisch 

ermittelte Geschwindigkeitskorrektur von lediglich 2.5 km/h infolge perspektivi-

scher Verzerrung bei stillstehender Kamera ist deshalb wohl nicht ohne Weiteres 

auf die Aufnahme der inkriminierten Fahrt übertragbar. Fragen wirft auch die Län-

ge der Lichtstriche auf. Während in Frame #0080 der vom vorderen Scheinwerfer 

des Autos erzeugte Lichtstrich ungefähr von derselben Länge wie jener vom 

Rücklicht ist, was bei einem Betrachtungswinkel im Bereich von 90 Grad auch zu 

erwarten ist, ist der in Frame #0085 vom vorderen Scheinwerfer erzeugte Licht-

strich nur halb so lange wie jene der Rücklichter. Eine solche rund 100-prozentige 

Verkürzung kann bei einer Fahrzeuglänge von 4,184 Metern keinesfalls allein 

durch die perspektivische Verkürzung erklärt werden.  

3.7. Wie stark die optische Verzerrung durch die Kameralinse ist, zeigt sich 

auch in den Videoaufnahmen der Vergleichsfahrten (DVD Urk. 41, Videos_ 

-  19  - 

H.______Augenschein\Frames\10_13\2014_09_03_18_43_03_804x696). Hier 

macht das Fahrzeug unmittelbar nach der Tankstellen-Werbesäule einen deutlich 

erkennbaren scheinbaren Geschwindigkeitssprung. Dies indiziert wiederum, dass 

der Brennpunkt des Objektivs bei Vergleichsaufnahmen für aussagekräftige 

Schlussfolgerungen konstant und auf exakt demselben Punkt liegen müsste wie 

bei der Originalaufnahme der inkriminierten Fahrt, was vorliegend, wie erwähnt, 

nicht der Fall ist. 

4. Referenzlinien auf undeutlichen Bildern 

Der FOR-Gutachter setzte auf den Einzelbildern der inkriminierten Fahrt jeweils 

gelbe Linien als Referenzpunkte für den Fahrzeugbeginn und blaue Linien für das 

Fahrzeugende (Urk. 8/17). Diese Linien liegen im Zentrum des Bildes weiter aus-

einander als in den Randbereichen, was wohl die optische Verzerrung aufgrund 

des Weitwinkelobjektives wiedergibt. Nebenbei bemerkt sind die entsprechenden 

Referenzlinien auf den Bildern der Vergleichsfahrten in konstantem Abstand, was 

Vergleiche zwischen der Originalaufnahme mit den Vergleichsaufnahmen als 

fragwürdig erscheinen lässt. Allerdings deutet die Symmetrie der Linien in der 

Originalaufnahme (d.h. der inkriminierten Fahrt) darauf hin, dass damit die Bewe-

gung des Kameraobjektivs aufgrund des Kameraschwenks nicht miteinbezogen 

wurde. Problematisch erscheint nun, dass auf diesen Bildern die Fahrzeugränder, 

d.h. Beginn und Ende des Autos teilweise nur mit erheblichen Unsicherheiten 

ausgemacht werden können. Bereits im ersten Frame #0075 ist das vordere Ende 

des durch den Schweinwerfer verursachen Lichtstrichs ohne präzise Umrisse 

bzw. gegen vorne zunehmend undeutlich. Ob der Gutachter mit der gelben Refe-

renzlinie die Fahrzeugfront getroffen hat und ob diese Position tatsächlich mit 

derselben Position relativ zum Fahrzeug auf dem Frame #0077 (2. gelber Strich) 

übereinstimmt, erscheint zweifelhaft bzw. geschätzt. Dasselbe gilt für die neue 

Referenzlinie der Fahrzeugfront in Frame #0079, in welcher eine deutliche Dop-

pelbelichtung vorliegt, weshalb nicht nachvollziehbar ist, auf welche der beiden 

Belichtungen aus welchem Grund abgestellt wurde. Wenn man schon gleiche Re-

ferenzlinien auf verschiedenen Frames miteinander vergleicht, so bleibt auch 

nicht nachvollziehbar, weshalb die vierte Referenzlinie in Frame #0081 kurz vor 

-  20  - 

der Strassenmarkierung liegt, in Frame #0083 (auf welche der Gutachter dann 

das Heck referenziert) dieselbe Referenzlinie etwas nach Beginn der Strassen-

markierung. Ein Vergleich mit Referenzlinien von Bild zu Bild macht nur Sinn, 

wenn diese Linien von Bild zu Bild am selben Ort relativ zur Umgebung liegen. 

Fraglich erscheint auch, dass die Fahrzeugfront in Frame #0085 anhand der 

Lichtlinie gesetzt wurde, welche als Frontscheinwerfer interpretiert wird, auf Fra-

me #0084 jedoch überhaupt kein Lichtpunkt oder -strich des vorderen Scheinwer-

fers erkennbar ist. Ein zwischenzeitliches Fehlen des Lichtstrichs aufgrund des 

Frontscheinwerfers wäre schlechterdings nicht erklärbar, allenfalls mit unzuver-

lässigem Bildmaterial. Aufgrund der Perspektive muss man davon ausgehen, 

dass auf Frame #0085 der Frontscheinwerfer gar nicht mehr sichtbar sein kann, 

weil die Kamera hier von schräg hinten auf das Fahrzeug gerichtet ist. Dem-

entsprechend ist die Quelle des Lichtstrichs unbekannt, weshalb auch die Fahr-

zeugfront im wahrsten Sinne des Wortes im Dunkeln bleibt. 

5. Fazit 

Zusammengefasst bestehen rechtserhebliche Zweifel daran, ob anhand des vor-

handenen Videomaterials und dessen Auswertung eine Geschwindigkeit von 

mindestens 100 km/h nachgewiesen werden kann. Aus diesem Grund ist von den 

vom Beschuldigten gestützt auf das AGU-Privatgutachten an der Berufungsver-

handlung anerkannten 93 km/h auszugehen, weshalb das Ausmass der Über-

schreitung nicht jene von Art. 90 Abs. 4 lit b SVG (50 km/h) erreicht (Urk. 79 S. 9).  

Erneute Beweiserhebungen im Berufungsverfahren erscheinen - auch im Lichte 

des Beschleunigungsgebotes von Art. 5 StPO-, nachdem das Verfahren in-

zwischen bald vier Jahre dauert, nicht angezeigt, weil dies am unzuverlässigen 

Videomaterial der Dash-Cam nichts ändern würde. 

VI. Rechtliche Würdigung 

Das Überschreiten einer Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts von 50 km/ um 

rund 43 km/h gilt als grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

-  21  - 

Abs. 2 SVG (BGE 123 II 37). Dies weil der Bremsweg unter Berücksichtigung der 

Reaktionszeit und der physikalischen und technischen Gegebenheiten um ein 

Mehrfaches länger ist als bei Einhaltung der signalisierten Geschwindigkeit, so 

dass eine ernstliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen wird. Der 

Beschuldigte ist somit der groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 

Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen. Diese rechtliche Würdigung wurde vom Vertei-

diger anerkannt (Urk. 55 S. 10; Urk. 80 S. 7). 

VII. Strafzumessung 

1. Strafrahmen 

Gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geld-

strafe bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche 

Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.  

2. Objektives Tatverschulden 

Das Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitung von 43 km/h war gravierend 

und nahe bei einer qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 

Abs. 4 SVG. Um die Uhrzeit, an welcher der Beschuldigte zu schnell fuhr, um 

ca. 20:42 Uhr, sind denn auch für gewöhnlich noch zahlreiche andere Verkehrs-

teilnehmer unterwegs, weshalb das abstrakte Gefährdungspotential nicht gering 

war. Dies auch wegen der örtlichen Situation: Es handelt sich nicht um eine leicht 

überblickbare gerade Strecke ohne Besonderheiten. Vielmehr gab es im nahen 

Bereich zwei Abbiegespuren, zwei Einmündungen anderer Strassen (u.a. der 

G._____-Strasse), eine Bushaltestelle, Gehwege für Fussgänger bzw. Radwege 

und die Strasse ist gesäumt von zwei Werbetafeln und von Bäumen. Wegen der 

Dunkelheit waren potentielle Gefahren zudem schlechter rechtzeitig erkennbar als 

bei Tage. Immerhin war der Beschuldigte aber nur einige wenige Meter mit stark 

überhöhter Geschwindigkeit unterwegs und es fehlen Hinweise für eine konkrete 

Gefährdung von Personen oder Sachen. 

-  22  - 

3. Subjektives Tatverschulden 

Der Beschuldigte gab in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme an, er habe 

seine Mutter am Flughafen abholen wollen, die dort am Warten gewesen sei 

(Urk. 4/3 S. 5). Er habe sich deshalb etwas beeilt und sei "schon ein bisschen zu 

schnell" gewesen (Urk. 4/3 S. 5). Er schaue aber nicht jede Sekunde auf den  

Tacho. Vom Gefühl her sei er aber schon ein bisschen zu schnell gewesen. Die 

örtliche Situation kenne er gut, da er in der Nähe wohne und die betreffende 

Strasse häufig befahre (Urk. 4/3 S. 2 und 3). Die Folgen eines Unfalles wegen 

überhöhter Geschwindigkeit seien ihm bewusst, aber im Tatzeitpunkt habe er 

nicht daran gedacht (Urk. 4/3 S. 6).  

In subjektiver Hinsicht ist deshalb anklagegemäss von vorsätzlicher Über-

schreitung der Geschwindigkeit auszugehen, wenngleich dem Beschuldigten das 

Bewusstsein um das genaue Ausmass nicht nachgewiesen werden kann. Einen 

auch nur halbwegs zwingenden Grund für die Verkehrsregelverletzung gab es 

nicht: Der Zeitgewinn durch das Überschreiten der Geschwindigkeit auf der 

D._____-Strasse bis zum nahen Kreisel an der F._____-Strasse bewegte sich im 

Bereich einiger Sekunden, bei hypothetischer Annahme überhöhter Geschwindig-

keit bis zum Flughafen im Bereich von höchstens wenigen Minuten. Psycholo-

gisch ist die Eile und eine damit zusammenhängende Geschwindigkeitsüber-

schreitung zwar teilweise nachvollziehbar, sicher aber nicht im erstellten massi-

ven Ausmass. Jedem Autofahrer ist aber auch klar, dass Eile kein Rechtfer-

tigungsgrund ist. Im Übrigen hat der Beschuldigte anlässlich der Berufungsver-

handlung dann auch angegeben, das Beschleunigen mit seinem schnellen Auto 

habe ihm "einen Kick" gegeben (Urk. 79 S. 9). Es wäre dem Beschuldigten also 

ein Leichtes gewesen, die zulässigen 50 km/h an besagter Örtlichkeit einzuhalten.  

Insgesamt ist das Tatverschulden deshalb als erheblich zu bewerten, weshalb als 

Ausgangspunkt eine Strafe im Bereich von 8 - 12 Monaten angezeigt ist. 

4. Täterkomponenten 

4.1. Der Beschuldigte ist am tt. Januar 1993 geboren und stammt aus L._____ 

[Staat in Südosteuropa] (Urk. 4/3 S. 8). Er ist in der Schweiz aufgewachsen und 

-  23  - 

besuchte hier die Primarschule und darauf die Oberstufe C. Er absolvierte eine 

dreijährige Maurer-Anlehre und arbeitet seither auf dem Bau. Derzeit sei er Teil-

zeit in seinem Beruf tätig und werde vom RAV unterstützt. Sein monatliches Ein-

kommen betrage rund Fr. 4'000.-- sei aber bis auf das Existenzminimum von 

Fr. 3'150.-- gepfändet (Urk. 79 S. 2 und 5). Er wohne zusammen mit seiner Ehe-

frau noch zu Hause bei seiner Familie, wo er monatlich Fr. 1'200.-- für Wohnung 

und Essen abgebe. Seine Ehefrau sei in Ausbildung zur Detailhandelsfachrau und 

verdiene monatlich Fr. 750.-- (Urk. 79 S. 2 f.). Er habe aus einem Kredit für das 

Hochzeitsfest sowie aufgrund ausstehender Krankenkassenprämien offene 

Schulden von derzeit noch Fr. 10'000.-- (Urk. 79 S. 2 und 5 f.). Vermögen habe er 

nicht (Urk. 79 S. 3). Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten sind mit der 

Vorinstanz als strafzumessungsneutral zu bewerten. 

4.2. Der Beschuldigte weist eine im Strafregister verzeichnete Vorstrafe auf. 

Am 18. August 2011 wurde er von der Staatsanwaltschaft Frauenfeld wegen einer 

Geschwindigkeitsüberschreitung der groben Verletzung von Verkehrsregeln im 

Sinne Art. 90 Abs. 2 StGB schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 

30 Tagessätzen zu Fr. 50.-- sowie einer Busse verurteilt. Der Vollzug wurde auf-

geschoben unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren. Die vorliegend zu be-

urteilende Tat fällt in diese Probezeit, weshalb sowohl die einschlägige Vorstrafe 

als auch das Delinquieren während der Probezeit straferhöhend zu bewerten ist.  

Aufgrund von BGE 135 IV 87 ist auch die Jugendstrafe des Beschuldigten vom 

8. November 2008 wegen Raub, Drohung und mehrfacher Tätlichkeit, 14 Tage 

Arbeitsleistung, in sinngemässer Anwendung von Art. 369 StGB leicht straferhö-

hend zu gewichten. Allerdings liegt diese Tat nun schon über acht Jahre zurück. 

Bei der Jugendstrafe wegen unberechtigten Verwendens eines Fahrzeuges vom 

16. Mai 2008 handelt es sich um eine nicht eintragungspflichtige Übertretung, 

weshalb diese nicht straferhöhend zu berücksichtigen ist. Die Übrigen Jugend-

strafen wegen Tätlichkeiten liegen über 10 Jahre zurück und sind daher in sinn-

gemässer Anwendung von Art. 369 StGB ebenfalls nicht zu berücksichtigen. 

4.3. Der Beschuldigte ist geständig. Allerdings ist nicht zu verkennen, dass er 

das Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitung im Laufe der Untersuchung 

-  24  - 

noch stark abtempierte. So gab er sowohl bei der polizeilichen Befragung und vor 

Staatsanwaltschaft zunächst an, er schätze mit ca. 60 km/h bis 65 km/h gefahren 

zu sein (Urk. 4/1 Antwort 7; Urk. 4/3 S. 6 und 4/5 S. 2). Auf Vorhalt des Gutach-

tens gab der Beschuldigte an, er könne sich nicht erklären mit 107 km/h gefahren 

zu sein. Die Frage an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung, ob er die vom Pri-

vatgutachter ermittelte Geschwindigkeit von 93 km/h anerkenne, erwiderte der 

Beschuldigte, er überlasse entsprechende Ausführungen seinem Verteidiger 

(Prot. I S. 12). An der Berufungsverhandlung zeigte sich der Beschuldigte dann 

aber einsichtig und anerkannte eine Geschwindigkeit von 93 km/h (Urk. 79 S. 9). 

4.4. Nach dem vorliegend zu beurteilenden Vorfall wurde dem Beschuldigten 

der Führerausweis wegen Verdachts auf eine die Fahreignung herabsetzende Be-

täubungsmittelabhängigkeit vorsorglich entzogen (Urk. 13/8). Eigenen Angaben 

zufolge habe er den Führerausweis im Jahr 2015 wieder zurückerhalten, aller-

dings nach sechs Monaten wieder abgeben müssen, da er positiv auf regelmässi-

gen Kokainkonsum getestet worden sei. Ein zweiter von ihm in Auftrag gegebener 

Test sei zwar negativ ausgefallen, den Führerausweis habe er bis heute aber 

nicht zurückerhalten (Urk. 79 S. 6). Der Entzug des Führerausweises - und die 

damit einhergehenden beruflichen Schwierigkeiten des Beschuldigten - sind dem-

nach nicht direkt auf die zu beurteilende Geschwindigkeitsüberschreitung zurück-

zuführen und haben auf die Strafzumessung keinen Einfluss. Selbiges gilt für die 

Kosten, die dem Beschuldigten in diesem Zusammenhang nach Darstellung der 

Verteidigung entstanden sein sollen (Urk. 80 S. 5 f.).  

4.5. Leicht strafmindernd ist aber die lange Verfahrensdauer zu berücksichti-

gen, liegen die inkriminierten Ereignisse mittlerweile doch über drei Jahre zurück. 

Zuletzt hat insbesondere die schriftliche Begründung des Urteils der Vorinstanz 

über acht Monate in Anspruch genommen (vgl. Urk. 53), was die Frist für die Be-

gründung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO deutlich übersteigt.  

5. Strafhöhe 

Während sich das Geständnis und die lange Verfahrensdauer strafmindernd aus-

wirken, fallen die Jugendstrafe sowie die einschlägige Vorstrafe und das Delin-

-  25  - 

quieren während der Probezeit straferhöhend ins Gewicht. Insgesamt rechtfertigt 

sich aufgrund der Täterkomponenten deshalb eine leichte Straferhöhung und der 

Beschuldigte ist mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten zu bestrafen. Die Aus-

fällung einer Geldstrafe wäre klar unzweckmässig, nachdem die am 18. August 

2011 bedingt ausgefällte Geldstrafe den Beschuldigten offenbar gänzlich unbe-

eindruckt gelassen hat und er nur eineinhalb Jahre später erneut straffällig ge-

worden ist. 

Die Busse für den anerkannten Betäubungsmittelkonsum ist aufgrund der finan-

ziellen Verhältnisse des Beschuldigten auf Fr. 500.-- und die Ersatzfreiheitsstrafe 

im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse gemäss gerichtsüblichem 

Umwandlungssatz auf 5 Tage festzusetzen. 

VIII. Vollzug und Widerruf 

Der Beschuldigte hat innerhalb der Probezeit einschlägig delinquiert. Es handelt 

sich wiederum um eine massive Geschwindigkeitsüberschreitung, welche verhält-

nismässig kurze Zeit nach der ersten Verurteilung samt Entzug des Führeraus-

weises für drei Monate erfolgte (vgl. Urk. 13/5). Von Bewährung kann deshalb 

nicht gesprochen werden und der bedingte Vollzug der Vorstrafe ist zu widerrufen 

(Art. 46 StGB).  

Der Beschuldigte musste noch nie eine Freiheitsstrafe verbüssen. Unter der Vor-

aussetzung eines Widerruf des Vollzugs der Vorstrafe kann davon ausgegangen 

werden, dass ihm dieses längere Strafverfahren und der Widerruf einen bleiben-

den Eindruck hinterlassen. Es kann vermutet werden, dass beim Beschuldigten 

mittlerweile die nötige Reife eingekehrt ist, um inskünftig nicht mehr in grober 

Weise gegen die Regeln im Strassenverkehr zu verstossen. Immerhin sind seit 

dem letzten Vorfall beinahe vier Jahre vergangen, in denen sich der Beschuldigte 

nichts hat zu schulden kommen lassen. Den verbleibenden Bedenken kann mit 

einer Probezeit von 4 Jahren Rechnung getragen werden. Die Maximaldauer von 

fünf Jahren, wie die Vorinstanz befand, sollte Fällen mehrfachen Rückfalls vorbe-

halten bleiben. 

-  26  - 

IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Da der Beschuldigte schuldig zu sprechen ist, hat er die Kosten der Unter-

suchung und des erstinstanzlichen Verfahrens zu tragen (Art. 426 Abs. 1 StPO). 

Dies gilt auch für die Kosten, die im Rahmen der Erstellung des Gutachtens von 

B._____ angefallen sind. Nachdem der Beschuldigte anfänglich lediglich eine Ge-

schwindigkeitsüberschreitung von 60 bis 65 km/h anerkannt hat (Urk. 4/1 S. 2), 

jedoch aufgrund der Einschätzungen der rapportierenden Polizeibeamten (Urk. 1 

S. 4) und danach aufgrund des Kurzberichts des forensischen Instituts Zürich 

(Urk. 8/5) konkrete Anhaltspunkte für eine weit massivere Überschreitung be-

standen, war die Erstellung des Gutachtens eindeutig geboten. Die Kosten der 

amtlichen Verteidigung in der Untersuchung und im erstinstanzlichen Verfahren 

sind auf die Staatskasse zu nehmen, unter Vorbehalt einer Rückforderung, sobald 

die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigte es erlauben (Art. 135 Abs. 4 

StPO). 

2. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind nach Obsiegen und Unterliegen 

aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Staatsanwaltschaft unterliegt voll-

umfänglich mit der Anschlussberufung. Der Beschuldigte obsiegt mit seinen An-

trägen mehrheitlich. Seinen Anträgen auf Verzicht eines Widerrufs der Vorstrafe 

und der Übernahme der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens durch die 

Staatskasse kann nicht gefolgt werden. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind 

deshalb zu neun Zehnteln auf die Staatskasse zu nehmen und zu einem Zehntel 

dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten des Privatgutachtens (Fr. 2'318.70, 

Urk. 46) sind als Barauslagen im Rahmen der amtlichen Verteidigung anzurech-

nen, da der Beschuldigte nicht der qualifiziert groben Verkehrsverletzung schuldig 

zu sprechen ist. Insgesamt ist die amtliche Verteidigung für Aufwand und Baraus-

lagen mit Fr. 7'800.– (inkl. MwSt.) zu entschädigen (vgl. Urk. 78). Diese Kosten 

werden auf die Gerichtskasse genommen, unter Vorbehalt einer Rückforderung 

im Umfang von einem Zehntel gestützt auf Art. 135 Abs. 4 StPO.  

-  27  - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 2. Juli 

2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig 

− (…) 

− der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

2.-5. (…) 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:  

Fr. 3'000.–  die weiteren Kosten betragen: 

 Fr. 2'800.– Gebühr Strafunters. Art. 374 StPO und § 4 GebV StrV; 

Fr. 8'385.35 Auslagen Vorverfahren; 

Fr. 2'300.– Kosten Kantonspolizei Zürich; 

Fr. 1'520.– Kosten Sachverständiger bei Gericht. 

7. (…) 

8. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen 

als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 9'500.– (inklusive Mehr-

wertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse entschädigt.  

9. (…) 

10. (Mitteilungen) 

11. (Rechtsmittel) 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

-  28  - 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist weiter schuldig, der groben Verletzung von 

Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, 

Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV.  

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten  

sowie einer Busse von Fr. 500.--. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 

4 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen. 

5. Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Frauenfeld 

vom 18. August 2011 ausgesprochenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 

Fr. 50.-- wird widerrufen. 

6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit 

Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldig-

ten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Ge-

richtskasse genommen, unter Vorbehalt einer Nachforderung gestützt auf 

Art. 135 Abs. 4 StPO.  

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.00  ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 7'800.00   amtliche Verteidigung (einschliesslich Privatgutachten) 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der 

amtlichen Verteidigung, werden zu 1/10 dem Beschuldigten auferlegt und zu 

9/10 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-

gung werden im Umfang von 9/10 definitiv und im Umfang von 1/10 einst-

weilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des 

-  29  - 

Beschuldigten bleibt im Umfang von 1/10 gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO  

vorbehalten. 

9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (übergeben) 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung  

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B 

− die Staatsanwaltschaft Frauenfeld im Doppel, in die Akten 
SUV_F.2011.869 und zuhanden der zuständigen Vollzugsbehörde 

− Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativ-
massnahmen, Lessingstr. 33, 8090 Zürich (Pin-Nr. …) 

− dipl. phys. ETHZ B._____, Forensisches Institut Zürich, Postfach, 8021 
Zürich. 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen 

erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

-  30  - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Strafkammer 
 
 

Zürich, 10. November 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Boller 
 

Zur Beachtung: 

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam 

gemacht: 

Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-

erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss 

er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte 

Freiheitsstrafe. 

Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden 

(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB), 

- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht, 

- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet. 

	Urteil vom 10. November 2016
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz (Urk. 54 S. 36):
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	- der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV;
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten sowie einer Busse von Fr. 300.–.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
	5. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 18. August 2011 für eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.– unter  Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren gewährten bedingten Strafvollzuges wird widerr...
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
	7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten des Privatgutachtens werden dem Beschuldigten nicht vergütet.
	8. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 9'500.– (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 6 f.)
	1. Das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 2. Juli 2015 sei aufzuheben.
	2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV frei zu sprechen.
	3. Der Beschuldigte sei der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen.
	4. Der Beschuldigte sei der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig zu sprechen.
	5. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten und einer Busse von CHF 300 zu bestrafen. Der Vollzug der Strafe sei aufzuschieben unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren.
	6. Vom Widerruf der Vorstrafe sei abzusehen und stattdessen die Probezeit auf 5 Jahre zu verlängern.
	7. Die Kosten des Verfahrens seien angemessen zwischen dem Staat und dem Berufungskläger aufzuteilen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
	8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zulasten der  Vorinstanz bzw. des Staates.
	1. Der Beschuldigte sei mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 21 Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen.
	2. Es sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse festzusetzen.
	Erwägungen:
	I. Prozessverlauf
	II. Standpunkte und Umfang der Berufung
	III. Beweisanträge
	IV. Einleitung
	1. Anklagevorwurf
	2. Gutachten und Privatgutachten
	2.1. B._____, Sachverständiger des forensischen Instituts Zürich (FOR) gelangte in einem Gutachten über die Auswertung der Videobilder der Dash-Cam aufgrund von metrischen Messungen auf dem Bildmaterial zum Schluss, dass der Beschuldigte mit mindesten...
	2.2. Die Verteidigung reichte vor Vorinstanz ein technisches Privatgutachten der Arbeitsgruppe für Unfallmechanik (AGU) ein. Darin nahm C._____ eine eigene Beurteilung der Aufnahmen von der Fahrt des Beschuldigten und der Vergleichsvideoaufnahmen vor ...

	3. Verwendete Videokamera
	4. Videoaufnahme als Beweismittel für Geschwindigkeitsmessungen
	4.1. Gemäss Art. 3 der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA; SR 741.013.1) richten sich die Anforderungen an Messverfahren, Messsysteme und -geräte, die im Rahmen von Strassenverkehrskontrollen für die amtliche Fest...
	4.2. Die VSKV-ASTRA erwähnt nebst den Geschwindigkeitskontrollen mit zertifizierten und vorschriftsgemäss gewarteten und bedienten Geräten zudem die Nachfahrmessung mit anschliessendem Vergleich der Geschwindigkeiten (Art. 6 lit. c Ziff. 2) und die Er...
	4.3. Gemäss Art. 10 Abs. 1 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnen Überzeugung. Dies impliziert noch nicht, dass unzulässig erlangte Beweismittel trotzdem der richterlichen Beweiswürdigung unterlägen. ...
	4.4. Das FOR-Gutachten ist deshalb verwertbar, auch wenn es auf einer Aufzeichnung eines nicht zertifizierten Messgerätes beruht. Allerdings muss die Geschwindigkeitsberechnung geeignet sein, die richterliche Überzeugung zweifelsfrei herbeizuführen, w...

	V. Sachverhalt
	1. Die dem FOR-Gutachten zugrunde liegenden Methoden
	1.1. Der FOR-Gutachter hält fest, dass der (bildliche) Hintergrund der Videobilder der inkriminierten Fahrt nicht zur Festlegung der Wegstrecke, welche das Auto des Beschuldigten zurückgelegt hat, tauge (Urk. 42 B S. 4). Die Bildqualität sei dazu zu ...
	1.2. Wegen der schlechten Bildqualität wählte der FOR-Gutachter die Methode der Längenmessung auf Einzelbildern unter Berücksichtigung der Framerate bzw. der Anzahl Einzelbilder des Films pro Sekunde. Als Referenzmass wurde die bekannte Fahrzeuglänge ...
	1.3. Die Versuchsanordnung anlässlich der Rekonstruktion bei Tage unterscheidet sich in zwei Punkten von der Aufnahme der inkriminierten Fahrt bei Nacht. Der Gutachter führte dazu aus, dass man während den Versuchsfahrten einen konstanten Hintergrund ...

	2. Technische Problemstellung bei der Einzelbildextraktion
	2.1. Jeder Film besteht aus Einzelbildern. Der Eindruck von Bewegung wird dem Betrachter durch das schnelle, hintereinander erfolgende Einblenden der Einzelbilder suggeriert. Die Analyse des FOR-Gutachtens erfolgte anhand der Einzelbilder. Aus der Vid...
	2.2. Die Ausdrucke der extrahierten Einzelbilder, welche wie erwähnt, theoretisch den Einzelbildern der mit 15 fps erstellten Originalaufnahme entsprechen und eine relativ gleichmässige Bewegung darstellen müssten, weisen jedoch nicht lineare Sprünge ...
	2.3. Der AGU-Privatgutachter stellte in diesem Zusammenhang die Vermutung in den Raum, dass die Dashcam mit 30 Halbbildern aufzeichne (Urk. 31 S. 4). Ein Indiz dafür sieht er im Einzelbild #0079 der inkriminierten Fahrt, wo ganz deutlich eine Doppelbe...
	2.4. Zusammengefasst liegt keine zweifelsfreie Erklärung der Unstetigkeit der linearen Bewegung vor, weshalb Vorbehalte gegenüber einer sich über mehrere Einzelbilder erstreckende Längenmessung angebracht sind.

	3. Planare Abbildungen mit Weitwinkelobjektiven
	3.1. Ein Gegenstand, der sich auf einer Geraden senkrecht zur Sichtachse vorbeibewegt, erscheint unter kleinerem Sichtwinkel, je weiter er sich gegen aussen im Sichtfeld bewegt. Auf der Senkrechten wird er vollständig von der Seite gesehen, mit zuneh...
	3.2. Dem Werbeprospekt ist zu entnehmen, dass die H._____-...-Dashcam ein extremes Weitwinkelobjektiv besitzt, da ein Sichtwinkel von 130 Grad angegeben wird. Gemäss FOR-Gutachten ist abgesehen vom Sichtwinkel die Optik der Kamera unbekannt. Das FOR h...
	3.3. Der natürlichen perspektivischen Wahrnehmung des Menschen kommen sogenannte Normalobjektive mit einem Blickwinkel von ca. 45 Grad am nächsten. Demgegenüber haben Weitwinkelobjektive einen grösseren Blickwinkel, in der Regel von 60 Grad und mehr. ...
	3.4. Auf den gedruckten Videobildern im Prospekt der H._____-...-Dashcam ist ebenso wie auf den Aufnahmen anlässlich der Rekonstruktionsfahrt unschwer zu erkennen, dass die Kamera eine beschränkte optische Korrektur aufweist. Die Bildverzerrungen, das...
	3.5. Weitwinkelobjektive bilden wegen diesen optischen Eigenschaften auch Geschwindigkeiten nicht originalgetreu ab: sich dem Brennpunkt nähernde Objekte werden schneller gross und somit mit zu hoher Geschwindigkeit dargestellt, sich vom Brennpunkt en...
	3.6. Der Gutachter des FOR konnte nicht wählen, mit welchem Objektiv die Szene aufgenommen wurde, sondern musste sich mit der Auswertung des vorhandenen Materials begnügen. Auf den vorliegenden Fall übertragen stellt sich jedoch die Frage, welche Ausw...
	3.7. Wie stark die optische Verzerrung durch die Kameralinse ist, zeigt sich auch in den Videoaufnahmen der Vergleichsfahrten (DVD Urk. 41, Videos_ H.______Augenschein\Frames\10_13\2014_09_03_18_43_03_804x696). Hier macht das Fahrzeug unmittelbar nach...

	4. Referenzlinien auf undeutlichen Bildern
	5. Fazit
	VI. Rechtliche Würdigung
	VII. Strafzumessung
	1. Strafrahmen
	2. Objektives Tatverschulden
	3. Subjektives Tatverschulden
	4. Täterkomponenten
	4.1. Der Beschuldigte ist am tt. Januar 1993 geboren und stammt aus L._____ [Staat in Südosteuropa] (Urk. 4/3 S. 8). Er ist in der Schweiz aufgewachsen und besuchte hier die Primarschule und darauf die Oberstufe C. Er absolvierte eine dreijährige Maur...
	4.2. Der Beschuldigte weist eine im Strafregister verzeichnete Vorstrafe auf. Am 18. August 2011 wurde er von der Staatsanwaltschaft Frauenfeld wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne Art. 90 Abs. 2...
	Aufgrund von BGE 135 IV 87 ist auch die Jugendstrafe des Beschuldigten vom 8. November 2008 wegen Raub, Drohung und mehrfacher Tätlichkeit, 14 Tage Arbeitsleistung, in sinngemässer Anwendung von Art. 369 StGB leicht straferhöhend zu gewichten. Allerdi...
	4.3. Der Beschuldigte ist geständig. Allerdings ist nicht zu verkennen, dass er das Ausmass der Geschwindigkeitsüberschreitung im Laufe der Untersuchung noch stark abtempierte. So gab er sowohl bei der polizeilichen Befragung und vor Staatsanwaltschaf...
	4.4. Nach dem vorliegend zu beurteilenden Vorfall wurde dem Beschuldigten der Führerausweis wegen Verdachts auf eine die Fahreignung herabsetzende Betäubungsmittelabhängigkeit vorsorglich entzogen (Urk. 13/8). Eigenen Angaben zufolge habe er den Führe...
	4.5. Leicht strafmindernd ist aber die lange Verfahrensdauer zu berücksichtigen, liegen die inkriminierten Ereignisse mittlerweile doch über drei Jahre zurück. Zuletzt hat insbesondere die schriftliche Begründung des Urteils der Vorinstanz über acht M...

	5. Strafhöhe
	VIII. Vollzug und Widerruf
	IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 2. Juli 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	 (…)
	 der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.

	2.-5. (…)
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	7. (…)
	8. Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten mit Fr. 9'500.– (inklusive Mehrwertsteuer und Barauslagen) aus der Gerichtskasse entschädigt.
	9. (…)
	10. (Mitteilungen)
	11. (Rechtsmittel)
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist weiter schuldig, der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV und Art. 22 Abs. 1 SSV.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten  sowie einer Busse von Fr. 500.--.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
	5. Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Frauenfeld vom 18. August 2011 ausgesprochenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.-- wird widerrufen.
	6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen, unter Vorbehalt e...
	7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden zu 1/10 dem Beschuldigten auferlegt und zu 9/10 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von 9/10 definitiv...
	9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (übergeben)
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B
	 die Staatsanwaltschaft Frauenfeld im Doppel, in die Akten SUV_F.2011.869 und zuhanden der zuständigen Vollzugsbehörde
	 Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativmassnahmen, Lessingstr. 33, 8090 Zürich (Pin-Nr. …)
	 dipl. phys. ETHZ B._____, Forensisches Institut Zürich, Postfach, 8021 Zürich.

	10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
	Zur Beachtung:
	- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.