# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a7a218ca-8dac-5c20-acf1-c833122d380f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-05-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.05.2024 IV 2023/20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2023-20_2024-05-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2023/20

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.06.2024

Entscheiddatum: 21.05.2024

Entscheid Versicherungsgericht, 21.05.2024
Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Prüfung eines 
polydisziplinären Gutachtens. Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses hat ein 
Gesundheitszustand vorgelegen, von dem nicht bekannt gewesen ist, ob er 
sich nachteilig auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgewirkt 
hat. Die angefochtene Verfügung beruht deshalb auf einem in Verletzung der 
Abklärungspflicht gemäss dem Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG unvollständig 
erhobenen, also nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellten Sachverhalt. Sie wird deshalb 
aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die 
Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 21. Mai 2024, IV 2023/20).

Entscheid vom 21. Mai 2024

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Tanja 

Petrik-Haltiner; Gerichtsschreiberin Vera Kolb

Geschäftsnr.

IV 2023/20

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

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vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Rechsteiner, FRT Rechtsanwälte & 

Notare, Unterer Graben 1, Postfach 637, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Februar 2010 erstmals zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-

act. 2). Sie hatte sich am 23. Mai 2009 bei einem Sturz von einem Hocker eine distale 

leicht dislozierte intraartikuläre Radiusfraktur rechts und eine Radiusköpfchen-Fraktur 

links zugezogen. Nach konservativer Behandlung der beiden Gelenke wurde am 20. 

Juni 2009 im Spital B.___ operativ ein freies osteochondrales Flake im linken Ellbogen 

entfernt (IV-act. 1, vgl. IV-act. 22-4 f.). Die Versicherte gab an, sie habe die 

obligatorische Schule in Kosovo besucht und keine Berufsausbildung absolviert. Weil 

PD Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates und für Handchirurgie FMH, und Dr. med. D.___, Facharzt für 

Allgemeine Innere Medizin FMH, davon ausgingen, dass für die Beschwerden der 

Versicherten wahrscheinlich hauptsächlich eine Tendovaginitis de Quervain 

verantwortlich sei (IV-act. 65, 67), führte letzterer am 18. August 2011 eine 

Handgelenksarthroskopie mit Débridement, eine partielle Handgelenksdenervation und 

eine Erweiterung des 1. Strecksehnenfachs rechts durch (IV-act. 69). Im Mai, Juni und 

Juli 2012 wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle (vgl. IV-act. 86 f.) durch Ärzte 

der Z.___ polydisziplinär (Innere Medizin, Handchirurgie, Psychiatrie, Neurologie) 

abgeklärt. In ihrem Gutachten vom 4. September 2012 nannten die Sachverständigen 

als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ein seit Mai 2009 bestehendes 

A.a. 

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chronisches Schmerzsyndrom und eine nach Mai 2009 aufgetretene Dysthymie (IV-act. 

93). Sie erachteten die bisherigen Tätigkeiten sowie eine adaptierte Tätigkeit als in 

einem Pensum von 8 Stunden täglich zumutbar, wobei eine verminderte 

Leistungsfähigkeit von 25% einzuräumen sei. Ab dem Unfall vom 23. Mai 2009 sei eine 

100%ige Arbeitsunfähigkeit für sechs Monate anzunehmen. Nach der Operation vom 

18. August 2011 sei die Versicherte nochmals für vier Wochen zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen. Die IV-Stelle wies das Rentenbegehren mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 

ab (IV-act. 119). Sie begründete dies mit einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit. Sie 

führte weiter aus, die durch die Gutachter festgestellten Diagnosen seien gemäss der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht als invalidisierend anzusehen. Dagegen 

erhob die Versicherte am 24. Oktober 2013 Beschwerde beim Versicherungsgericht St. 

Gallen (IV-act. 121). Die RAD-Ärztin Dr. E.___ empfahl am 11. März 2014 gestützt auf 

die zwischenzeitlich eingegangenen Arztberichte (vgl. IV-act. 134 ff.), insbesondere auf 

den Bericht von Dr. med. F.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, 

vom 30. November 2013, in dem der Versicherten aufgrund einer schweren Depression 

eine Arbeitsunfähigkeit von 75% attestiert worden war (vgl. IV-act. 136), eine 

psychiatrische Verlaufsbegutachtung (IV-act. 154). Daraufhin widerrief die IV-Stelle am 

24. März 2014 die Verfügung vom 9. Oktober 2013 (IV-act. 162).

Am 4. November 2014 erstattete Dr. med. G.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie FMH, sein psychiatrisches Gutachten (IV-act. 184). Er gab an, die 

Versicherte leide an einer schwergradigen depressiven Episode ohne psychotische 

Symptome. Die erhobene Dysthymie und die anhaltende Schmerzstörung mit 

körperlichen und psychologischen Anteilen wirkten sich hingegen nicht auf die 

Arbeitsfähigkeit aus. Es sei insgesamt davon auszugehen, dass die Versicherte nach 

dem Unfall aufgrund somatischer Faktoren für sechs Monate zu 100% arbeitsunfähig 

gewesen sei. Anschliessend habe sich eine 25%ige Arbeitsunfähigkeit, bedingt durch 

die Beeinträchtigung des Handgelenks und teilweise durch die Dysthymie, gezeigt. 

Aufgrund der schweren depressiven Episode sei die Versicherte in der angestammten 

Tätigkeit im Sommer 2013 zu 50%, im Dezember 2013 zu 75% und zum 

Begutachtungszeitpunkt zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Für eine adaptierte 

Tätigkeit gelte der gleiche Verlauf, wobei die Restarbeitsfähigkeit nicht auf 0%, sondern 

auf 10% gesunken sei, allerdings eher im Rahmen eines geschützten Arbeitsplatzes. 

A.b. 

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B.  

Am 13. Juli 2015 sprach die IV-Stelle der Versicherten ab dem 1. Juni 2014 eine 

Dreiviertelsrente und ab dem 1. Dezember 2014 eine ganze Rente zu (IV-act. 205). Am 

28. August 2015 erhob die Versicherte Beschwerde gegen die Verfügung vom 13. Juli 

2015 mit dem Antrag, die Rente sei rückwirkend ab März 2011 zuzusprechen (IV-

act. 208). Mit einem Entscheid vom 9. Januar 2018 wies das Versicherungsgericht 

St. Gallen die Beschwerde der Versicherten ab (IV 2015/255; IV-act. 225). Dieser 

Entscheid erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

Anlässlich einer amtlich eingeleiteten Revision gab der Rechtsvertreter der 

Versicherten gegenüber der IV-Stelle auf Nachfrage am 29. Juni 2018 an (IV-act. 230), 

die Versicherte habe Schmerzen in beiden Armen. Dies führe dazu, dass sich die 

Versicherte zurückziehe und in eine depressive Stimmung verfalle. Die Versicherte 

könne kaum mehr schreiben und müsse Pausen einlegen. Sie habe Mühe, eine 

Wasserflasche zu öffnen, da sie die Drehbewegung nicht ausführen könne. Auch das 

Drücken mit der rechten Hand sei ihr nicht möglich. Sie mache keine Besuche mehr bei 

Freunden/Bekannten (nur selten bei Verwandten), da sie sich in anderen als den 

eigenen Räumlichkeiten nicht wohl fühle. Am 24. September 2018 berichtete Dr. D.___ 

der IV-Stelle (IV-act. 237), die Versicherte leide an einem chronischen Schmerzsyndrom 

bei einem Status nach einer minim dislozierten interartikulären Radiusfraktur 2009 mit 

einer Gebrauchseinschränkung der rechten Hand, ED Dezember 2009, und an einer 

Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion, ED 2012. Eine arterielle 

Hypertonie, ein upper airway cough Syndrom und ein Mittellappensyndrom hätten 

keine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Dr. F.___ gab am 3. Dezember 2018 an (IV-

act. 240), der psychische Zustand der Versicherten sei schwankend, meist mittelgradig 

bis schwer depressiv. Die Versicherte sei in jeglichen Tätigkeiten voll arbeitsunfähig.

B.a. 

Am 18. Februar 2019 reichte die IV-Stelle eine Strafanzeige gegen die Versicherte 

wegen eines Verdachts des Betruges, des unrechtmässigen Bezuges von Leistungen 

einer Sozialversicherung und der Widerhandlung gegen Art. 70 IVG i.V.m. Art. 87 AHVG 

ein (IV-act. 242). Bereits im Januar 2017 war ein anonymer Hinweis bei ihr eingegangen 

(IV-act. 220), laut dem die Versicherte den gesamten Haushalt inklusive schwerer 

B.b. 

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Einkäufe erledigte, sich um ihre Enkel kümmerte und längere Strecken mit dem Auto 

zurücklegte.

Am 19. Juni 2019 berichteten Fachpersonen der Klinik für Kardiologie des 

Kantonsspitals St. Gallen (KSSG; IV-act. 253), die Versicherte sei vom 6. bis zum 7. 

Juni 2019 hospitalisiert gewesen, um eine Rekanalisation und eine Implantation von 

zwei beschichteten Stents bei bekannter RIVA-Stenose vorzunehmen. Der 

postinterventionelle Verlauf sei komplikationslos gewesen.

B.c. 

Am 27. Juli 2019 erstattete Dr. med. H.___, Verkehrsmedizinischer Stufe-3-Arzt, im 

Auftrag des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes des Kantons St. Gallen ein 

verkehrsmedizinisches Gutachten (Fremdakten act. 12-33 ff.). Er führte aus, die 

Versicherte habe zu Beginn des Gesprächs ohne zu überlegen die linke Hand geben 

wollen, welche durch ihn abgelehnt worden sei. Die Versicherte sei danach in der Lage 

gewesen, ihm die rechte Hand zu geben und nach Aufforderung auch fest und kräftig 

zuzudrücken, obwohl dann die gemessene Kraft in der rechten Hand erheblich von 

derjenigen der linken Hand abgewichen sei. Bereits in der Vergangenheit habe diese 

Differenz zu einer mangelnden Beurteilbarkeit der Restbelastbarkeit der rechten Hand 

geführt. Tatsache sei aber, dass die rechte Seite belastet werden könne. Von daher 

dürfe auf das uneingeschränkte Zupacken/Festhalten des Lenkrades geschlossen 

werden. Unterstützt werde dieser Schluss durch die erhaltene seitengleich normal 

ausgeprägte Armmuskulatur. Die Versicherte scheine mit dem rechten Arm offenbar so 

viel zu arbeiten, dass sich bislang kein Muskelschwund entwickelt habe. Der Antrieb 

und die Stimmung seien normal gewesen.

B.d. 

Anlässlich eines Gesprächs am 25. November 2019 mit der IV-Stelle gab die 

Versicherte an (IV-act. 264), sie habe immer Schmerzen im Handgelenk. Kochen könne 

sie gar nicht mehr. Sie könne die rechte Hand nur für kleinere Sachen einsetzen. Haare 

kämmen gehe nicht, da sie das Handgelenk nicht drehen könne. Sie könne im Haushalt 

nichts mehr erledigen, ausser Wäsche sortieren. Die Frage, ob sie ihre Enkelkinder 

betreue, verneinte sie. Weiter sagte sie, sie sei Rechtshänderin und schreibe mit rechts. 

Sie mache auch Bewegungen mit dem rechten Arm; das sei Therapie. Sie reise mit 

dem Auto als Beifahrerin jährlich für rund zwei Wochen in ihr Heimatland. Sie habe sich 

im letzten Jahr nie arbeitsfähig gefühlt. Die RAD-Ärztin Dr. I.___, die am Gespräch vom 

B.e. 

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25. November 2019 ebenfalls teilgenommen hatte, hielt in einem dazu erstellten 

Wahrnehmungsprotokoll vom 27. November 2019 fest (IV-act. 265), anlässlich des 

Gesprächs seien kein Antriebsmangel und keine kognitiven Beeinträchtigungen 

festgestellt worden. Trotz der Angabe von täglich bestehenden starken Schmerzen sei 

die Versicherte in der Lage gewesen, freundlich und kooperativ über ca. 1.5 Stunden 

am Gespräch und der kursorischen Untersuchung ohne äusserlich erkennbare, auch 

indirekte (z.B. mimische) Hinweise auf ein invalidisierendes Schmerzerleben 

teilzunehmen. Psychisch habe der Befund gegenüber der Begutachtung im Jahr 2014 

gebessert gewirkt; dies sei jedoch fachärztlich-gutachterlich zu beurteilen. Bezüglich 

des Handgelenks sei die Versicherte neu (gegenüber der handchirurgischen 

Begutachtung im Jahre 2012) in der Lage, die rechte Hand gezielt als Hilfshand 

einzusetzen. Allerdings sei – im Gegensatz zur verkehrsmedizinischen Begutachtung – 

kein kräftiger Händedruck rechts (auch auf Aufforderung) möglich gewesen. In der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung seien grundsätzlich geringere Einschränkungen 

umschrieben worden, als sie im Gespräch vom 25. November 2019 festgestellt habe. 

Ob dies im Rahmen von Schwankungen im Krankheitsverlauf oder als 

bewusstseinsnahe situations- und motivationsabhängige Modulation der 

Einschränkungen zu interpretieren sei, müsse gutachterlich beurteilt werden.

In einem Schlussbericht vom 28. Mai 2020 hielt die Kantonspolizei St. Gallen unter 

anderem fest (IV-act. 300), bei der Observation sei festgestellt worden, dass die 

Versicherte ihre körperlichen Einschränkungen nur gezeigt habe, wenn sie einen 

Arzttermin wahrgenommen habe. Durch Auswertung der beschlagnahmten Handys 

bzw. Laptops sei festgestellt worden, dass die Versicherte für die Familie koche, 

einkaufe, Termine organisiere, die Hausrenovation organisiere, ihre Kinder und Enkel 

wecke, sich um den Enkel kümmere, Personen ausserhalb des engen Familienkreises 

treffe respektive diese empfangen könne, mit rechts Möbel putze, den rechten Arm und 

die rechte Hand für Umarmungen nutze sowie das Feuerzeug rechts bediene und eine 

Handtasche rechts halte. Weiter sei auf weiteren Bildern und Videos zu sehen, dass die 

Versicherte an der Hochzeit ihrer Tochter am 30. Juli 2019 getanzt, dabei andere 

Personen mit der rechten Hand gehalten, mit beiden Händen applaudiert und eine 

Flasche mit Drehverschluss geöffnet habe.

B.f. 

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Am 7. Oktober 2020 reichte das Untersuchungsamt J.___ eine Anklage gegen die 

Versicherte ein und gab als Delikt einen gewerbsmässigen Betrug (Art. 146 Abs. 1 und 

2 StGB) an (IV-act. 313).

B.g. 

Am 20. Oktober 2020 kündigte die IV-Stelle der Versicherten an (IV-act. 315), dass 

sie beabsichtige, die Rente mit sofortiger Wirkung vorsorglich einzustellen, da sie ein 

bewusstes Täuschungsverhalten der Versicherten in Betracht ziehen müsse, welches 

auch eine rückwirkende Anpassung des Rentenanspruches zur Folge haben könnte. 

Sie eröffnete der Versicherten die Möglichkeit, sich bis zum 30. Oktober 2020 zur 

vorsorglichen Renteneinstellung zu äussern. Die Versicherte beantragte am 29. 

Oktober 2020 (IV-act. 318) und 17. November 2020 (IV-act. 322), auf die vorsorgliche 

Einstellung der Rentenzahlung sei zu verzichten und ihr sei weiterhin die bislang 

gewährte IV-Rente auszurichten. Eventualiter sei das Verfahren betreffend die 

vorsorgliche Renteneinstellung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Strafverfahrens 

gegen die Versicherte betreffend den gewerbsmässigen Betrug zu sistieren. Am 30. 

November 2020 verfügte die IV-Stelle mit sofortiger Wirkung die vorsorgliche 

Einstellung der IV-Rente (IV-act. 323). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

Rechtskraft.

B.h. 

Am 10. Mai 2021 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass sie zur Klärung der 

Leistungsansprüche eine umfassende medizinische Untersuchung (Allgemeine Innere 

Medizin, Kardiologie, Neuropsychologie, Orthopädie und Psychiatrie) als notwendig 

erachte (IV-act. 330).

B.i. 

Am 12. Mai 2021 sprach das Kreisgericht K.___, 3. Abteilung, die Versicherte von 

der Anklage des gewerbsmässigen Betrugs frei (IV-act. 333).

B.j. 

Am 11. März 2022 berichtete Dr. med. L.___, Facharzt für Kardiologie und Innere 

Medizin FMH, die Versicherte leide an einer koronaren Eingefässerkrankung (IV-act. 

358). Die beschriebenen Thoraxschmerzen seien atypisch. In der Ergometrie seien die 

Schmerzen nicht reproduzierbar gewesen.

B.k. 

Am 25. Juli 2022 erstattete die Y.___ ihr polydisziplinäres Gutachten (IV-act. 367-23 

ff.). Die Sachverständigen gaben an, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit erhoben zu haben: Chronische Schmerzstörung mit somatischen und 

B.l. 

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psychischen Faktoren, schmerzhafte Bewegungseinschränkung des rechten 

Handgelenks (mit/bei aufgetriebenem, signalalteriertem palmarem SL-Ligament, 

wahrscheinlich narbig, TFCC mit zentraler Perforation und ulnobasalem Einriss, leichter 

Radiokarpalgelenksarthrose mit oberflächlichen Knorpel-Irregularitäten, keine 

Knorpeldefekte, kein Knochenmarksödem, Status nach Handgelenksarthroskopie, 

Debridement, partielle Handgelenkdenervation sowie Erweiterung 1. Strecksehnenfach 

rechts vom 18.08.2011, proximale, skapholunärer Bandruptur rechts vom 23.05.2009 

und Status nach distaler intraartikulärer Radiusfraktur rechts vom 23.05.2009) und 

posttraumatische radio-humerale Arthrose Ellbogen links (mit/bei Status nach 

Radiusköpfchenfraktur Ellenbogen links mit kleinem Knorpeldefekt vom 23.05.2009 

und Status nach Entfernung eines freien osteochondralen Flakes aus dem Ellbogen 

links am 20.06.2009). Die Versicherte leide an einem Status nach einer rezidivierenden 

depressiven Störung (nicht näher bezeichnet), an einer Dysthymia, an einer 

breitbasigen Diskushernie C5/6 rechtsbetont und C6/7 linksbetont, an radikulären 

Schmerzen und an einem sensiblen Ausfallsyndrom C7 links, an einem Status nach 

Tendovaginitis de Quervain rechts, an einem Status nach Ulnafraktur mittleres Drittel 

2002, an einer Mitralklappeninsuffizienz 0-1°, an Nikotinkonsum, an einer arteriellen 

Hypertonie ohne Hinweise auf eine hypertensive Krise (aktuell medikamentös 

eingestellt), an einer hypertensiven Herzerkrankung ohne Zeichen einer kongestiven 

Herzinsuffizienz, an einer Präadipositas, an einer Atherosklerose der Aorta ascendens, 

an einer kombinierten Fettstoffwechselstörung, aktuell medikamentös eingestellt und 

an einer koronaren Ein-Gefäss-Erkrankung (mit/bei chronischem Verschluss des 

mittleren RIVA, schwerer ostialer Stenose des 1. Diagonalastes, Status nach 

erfolgreicher Rekanalisation des RIVA und Implantation von zwei beschichteten Stents 

Juni 2019, Status nach Intervention mit einem medikamentenbeschichteten Ballon des 

1. Diagonalastes und der diffus veränderten Peripherie des RIVA am 25.10.2019 und 

aktuell: kein Ischämienachweis). Bezüglich der Konsistenzprüfung führten die 

Sachverständigen aus, durch die aktuell gestellten Diagnosen hätten die von der 

Versicherten beklagten Beschwerden, insbesondere die von ihr erlebten und 

angeführten funktionellen Einschränkungen, weder begründet noch nachvollzogen 

werden können. Zusätzlich hätten sich Inkonsistenzen vor dem Hintergrund der noch 

als eher gering zu bezeichnenden Behandlungsaktivität ergeben, wobei auffällig 

gewesen sei, dass die Versicherte noch nie einer Hospitalisation in einer geeigneten 

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psychiatrischen Einrichtung zugeführt worden sei. Die Bereitschaft zur Durchführung 

der Ferienreisen und das bis vor zwei Jahren bestehende selbständige Lenken eines 

Personenwagens erscheine im Hinblick auf die geschilderten Beschwerden und 

Einschränkungen ebenfalls als inkonsistent. Zudem sei das von der Versicherten aktuell 

angegebene Tagesprofil doch auffällig und bezüglich des zeitlichen Verlaufs hätten sich 

angesichts des Observationsmaterials Inkonsistenzen ergeben. Aus interdisziplinärer 

Sicht bestehe in der bisherigen Tätigkeit eine 50%ige und in einer Verweistätigkeit eine 

20%ige Arbeitsunfähigkeit. Die festgestellte Arbeitsunfähigkeit im beschriebenen 

Ausmass gelte sowohl für die angestammte als auch für eine Verweistätigkeit ab dem 

Unfalldatum (23.05.2009). Dabei gelte das im orthopädischen Teilgutachten 

angegebene Fähigkeitsprofil. Der orthopädische Sachverständige führte in seinem 

Teilgutachten diesbezüglich aus (IV-act. 367-157 f.), Arbeiten auf Dächern, Gerüsten, 

Leitern oder Podesten seien ausgeschlossen. Lasten zu heben, zu tragen und zu 

bewegen sei rechts bis maximal 2kg ohne repetitive Belastung, insbesondere Stossen, 

und links bis 7kg, repetitiv, nur gelegentlich möglich. Der Versicherten sei damit eine 

leichte Arbeitstätigkeit zumutbar. Die maximale Präsenz in einer solchen Tätigkeit 

betrage 8h pro Tag. Während dieser Anwesenheit bestehe eine Leistungsminderung 

von 20%.

Mit einem Vorbescheid vom 8. September 2022 kündigte die IV-Stelle der 

Versicherten an (IV-act. 376), sie beabsichtige, die IV-Rente per 1. Oktober 2019 

einzustellen. In den Erwägungen führte die IV-Stelle aus, die gutachterlich bestätigte 

Arbeitsfähigkeit liege spätestens seit dem ersten Tag der polizeilichen Observation, 

dem 25. Juni 2019, vor. Es müsse davon ausgegangen werden, dass die Verbesserung 

bereits früher eingetreten sei und dass die Versicherte die damals beteiligten Behandler 

und Gutachter getäuscht oder zumindest die eingetretene gesundheitliche 

Verbesserung nicht gemeldet habe. Unter diesen Umständen sei die Rente gestützt auf 

Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV rückwirkend einzustellen. Zeitlich sei an den Beginn der 

Observation anzuknüpfen, weshalb die Einstellung per 1. Oktober 2019 zu erfolgen 

habe. Am 7. Oktober 2022 verlangte die Versicherte die weitere Ausrichtung einer 

ganzen Invalidenrente. Eventualiter sei die Rente frühestens auf den ersten Tag des 

zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden Monats einzustellen. Sie reichte unter 

anderem die folgenden (nach der Begutachtung verfassten) Berichte ein: Bericht des 

B.m. 

bis

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Röntgeninstituts M.___ vom 10 Juni 2022 (IV-act. 401), Bericht des Netzwerks N.___ 

vom 20. Juni 2022 (IV-act. 400), Bericht von Dr. med. O.___, Fachärztin für Neurologie 

FMH, vom 23. Juni 2022 (IV-act. 385), Bericht des KSSG, Klinik für Kardiologie, vom 

25. Juli 2022 (IV-act. 408), Berichte des KSSG, Klinik für Allgemeine Innere Medizin/

Hausarztmedizin, vom 5. September 2022 (IV-act. 384) und 26. September 2022 (IV-

act. 383), Bericht von Dr. D.___ vom 27. September 2022 (IV-act. 381), Bericht von Dr. 

F.___ vom 28. September 2022 (IV-act. 382), provisorischer Austrittsbericht des KSSG, 

Lungenzentrum, vom 28. Oktober 2022 (IV-act. 419). Aus dem provisorischen 

Austrittsbericht des KSSG, Lungenzentrum, vom 28. Oktober 2022 ging hervor, dass 

erstmals im September 2020 die Diagnose einer pulmonalen und allenfalls einer 

retroperitonealen Lymphknoten-Tuberkulose erhoben worden war. Die Versicherte 

wurde bei gutem Allgemeinzustand und ausstehenden Befunden aus dem Spital 

entlassen. Die IV-Ärztin S. F.___ notierte am 12. Dezember 2022 (IV-act. 420), dass die 

neuen Berichten bis auf die im 01/2020 festgestellte Diskushernie und die im 10/2022 

diagnostizierte Tuberkulose keine behandlungsbedürftigen Ergebnisse zeigten und 

dass die Kontrolluntersuchungen jeweils ohne pathologische Befunde gewesen seien. 

Die Schmerzen aufgrund der Diskushernie seien als nicht immobilisierend beschrieben 

worden; es fänden dadurch keine motorischen Ausfälle und keine Paresen statt. Ab 

April 2020 sei diesbezüglich eine Teilregredienz der Schmerzen festgehalten worden. 

Häufige ärztliche Konsultationen würden nicht per se eine Arbeitsunfähigkeit bzw. 

Invalidität begründen. Zum Gutachten führte die IV-Ärztin unter anderem aus, dass der 

orthopädische Gutachter die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit ab dem 

Unfalldatum benannt und damit ausser Acht gelassen habe, dass zum Unfallzeitpunkt 

und anschliessend vermutlich eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bestanden habe. Dies 

sei zu bemängeln, sei aber für die weitere Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit nicht von 

Belang. Betreffend die psychiatrische Sicht bestehe eine Schwierigkeit, den Verlauf 

schlüssig darzulegen. Wenn davon auszugehen sei, dass beim Verlaufsgutachten im 

Jahr 2014 eine schwergradige depressive Episode vorgelegen habe, müsse anhand 

des Verlaufs von einer deutlichen Verbesserung ausgegangen werden. Auch beim 

Bildmaterial, das die Versicherte im Juli 2014 bei einer Hochzeit an zwei 

aufeinanderfolgenden Tagen zeige, sei davon auszugehen, dass hier eine (gemeint 

wohl: keine) schwere depressive Episode vorgelegen habe, denn Personen mit einer 

schweren Depression seien aufgrund der Symptomatik in den meisten Bereichen des 

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C.  

Lebens deutlich eingeschränkt und zeigten ein geringes Funktionsniveau. Festivitäten 

an zwei aufeinanderfolgenden Tagen würden wahrscheinlich nicht wahrgenommen. 

Auch zum Begutachtungszeitpunkt hätten sich keine Symptome explorieren lassen, die 

die Diagnose einer schweren depressiven Episode rechtfertigen würden. Die 

Exploration der Versicherten sei mit deren Kooperation gut gelungen. Am 13. 

Dezember 2022 verfügte die IV-Stelle die Renteneinstellung per 1. Oktober 2019 (IV-

act. 421).

Am 30. Januar 2023 liess die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

Beschwerde gegen die Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

vom 13. Dezember 2022 erheben (act. G 1). Sie stellte den Antrag, die angefochtene 

Verfügung sei aufzuheben und auf die Einstellung der IV-Rente per 1. Oktober 2019 sei 

zu verzichten; ihr sei weiterhin eine ganze Rente auszurichten. Sie reichte unter 

anderem einen Bericht von Dr. D.___ vom 6. Januar 2023 ein (act. G 1.3). In der innert 

Nachfrist ausgefertigten Beschwerdebegründung vom 15. Februar 2023 führte die 

Beschwerdeführerin aus (act. G 4), auf das Y.___-Gutachten könne nicht abgestellt 

werden. Insbesondere seien die erwähnten Inkonsistenzen nicht nachvollziehbar. Der 

orthopädische Sachverständige habe in seinem Teilgutachten ausser Acht gelassen, 

dass nach dem Unfallereignis eine volle Arbeitsunfähigkeit bestanden haben müsse. 

Weiter nehme er an, dass in einer adaptierten Tätigkeit eine maximale Präsenz von 8h 

pro Tag bestehe. Bei vielen Arbeitsstellen gebe es jedoch längere Arbeitstage, weshalb 

8h keinem ganzen Arbeitstag und damit keinem 100%-Pensum entsprächen. Dies 

habe der Sachverständige nicht berücksichtigt. Die Beschwerdeführerin machte weiter 

geltend, der Art. 88  Abs. 2 lit. b IVV finde vorliegend keine Anwendung, da die 

Meldepflicht nicht verletzt worden sei. Das Observationsmaterial vermöge keine 

wesentliche Verbesserung der Erwerbsfähigkeit zu belegen. Die Rente dürfe daher 

frühestens auf den ersten Tag des zweiten der Zustellung der Verfügung folgenden 

Monats erfolgen. Am 30. März 2023 reichte die Beschwerdeführerin einen Arztbericht 

des KSSG, Departement Innere Medizin, Infektiologie/Spitalhygiene, vom 23. März 

2023 ein (act. G 7.1). Laut diesem Bericht waren insbesondere die folgenden 

Diagnosen erhoben worden: Retroperitoneale Lymphknoten-Tuberkulose mit 

C.a. 

bis

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Erwägungen

1.

Dieses Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der angefochtenen Verfügung 

auf deren Rechtmässigkeit. Sein Gegenstand muss folglich jenem des der Verfügung 

vorangegangenen Verwaltungsverfahrens entsprechen. Dieses ist ein 

Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG gewesen, was bedeutet, dass es sich auf 

die Frage nach einer Anpassung einer formell rechtskräftigen, laufenden Rente der 

Invalidenversicherung an eine nach der ursprünglichen Rentenzusprache eingetretene 

Sachverhaltsveränderung beschränkt hat.

2.  

pulmonalem M. tbc-Nachweis (ED 09/22), akute Hepatopathie (10/22) und passagere 

Panzytopenie (ED 24.10.2022).

In ihrer Beschwerdeantwort vom 2. Mai 2023 beantragte die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde (act. G 9).

C.b. 

In ihrer Replik vom 15. Mai 2023 liess die Beschwerdeführerin an ihren 

Beschwerdeanträgen festhalten (act. G 11).

C.c. 

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 25. Mai 2023 auf eine Duplik (act. G 13).C.d. 

Eine laufende Invalidenrente wird gemäss dem Art. 17 Abs. 1 ATSG für die Zukunft 

erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben, wenn sich der Invaliditätsgrad eines 

Rentenbezügers um mindestens fünf Prozentpunkte ändert oder auf 100 Prozent 

erhöht. Die Beantwortung der Frage, ob sich der massgebende Sachverhalt seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache (oder des Abschlusses des letzten 

Revisionsverfahrens) wesentlich im Sinne des Art. 17 Abs. 1 ATSG verändert hat, 

erfordert einen Vergleich zwischen dem Sachverhalt im Zeitpunkt der ursprünglichen 

Rentenzusprache am 13. Juli 2015 mit dem Sachverhalt im Zeitpunkt des Abschlusses 

des Rentenrevisionsverfahrens am 13. Dezember 2022. Zur Klärung, ob sich der 

Sachverhalt seit dem 13. Juli 2015 verändert hat, hat die Beschwerdegegnerin unter 

anderem ein Gutachten bei der estimed AG in Auftrag gegeben.

2.1. 

Ein Gutachten hat vollen Beweiswert, wenn es für die streitigen Belange 

umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

2.2. 

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3.  

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der medizinischen 

Situation einleuchtet und die Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (BGE 

125 V 351, E. 3a).

Die Sachverständigen der Y.___ haben die subjektive Sicht der 

Beschwerdeführerin eingehend erfragt. Weiter haben sie anhand von fachärztlichen 

Untersuchungen objektive klinische Befunde erhoben, die es ihnen erlaubt haben, 

objektive – von der subjektiven Sicht der Beschwerdeführerin losgelöste – 

Schlussfolgerungen hinsichtlich der Diagnosen und der Arbeitsfähigkeitsschätzung zu 

ziehen. Die Sachverständigen haben die Beschwerdeführerin umfassend untersucht. 

Sämtliche medizinische Vorakten haben ihnen zur Verfügung gestanden; sie haben 

diese eingehend gewürdigt. Es besteht kein Grund zur Annahme, dass sie eine 

wesentliche medizinische Tatsache übersehen hätten. Der für ihre Beurteilung 

massgebende medizinische Sachverhalt ist ihnen also vollumfänglich bekannt 

gewesen. Sie haben ihre Diagnosen und ihre Arbeitsfähigkeitsschätzung anhand des 

massgebenden objektiven klinischen Befundes überzeugend hergeleitet. Wo sie der 

Auffassung der behandelnden Ärzte nicht gefolgt sind, haben sie die Abweichung 

ausführlich und fundiert begründet. Sie haben sich mit Diskrepanzen 

auseinandergesetzt und angegeben, keine grobe Aggravation, sondern lediglich eher 

leichte (zu erwartende) Diskrepanzen/Inkonsistenzen festgestellt zu haben. Bezüglich 

der abgegebenen Arbeitsfähigkeitsschätzung durch die Gutachter hat die 

Beschwerdeführerin moniert, dass die Angabe einer 50%ige Arbeitsfähigkeit direkt 

nach dem Unfall von 2009 wenig überzeuge. Dem ist wohl zuzustimmen, ist vorliegend 

jedoch nicht von Relevanz, da es einen Zeitraum betrifft, der weit vor dem Zeitpunkt 

der ursprünglichen Rentenzusprache im Juli 2015 (Vergleichszeitpunkt) liegt. Entgegen 

den Vorbringen der Beschwerdeführerin ist auch die Nichtkumulation der psychischen 

und orthopädischen attestierten Arbeitsunfähigkeit nachvollziehbar. Die beiden 

Sachverständigen haben in ihrer Konsensfindung die Art und das Ausmass der vom 

jeweils anderen Sachverständigen ermittelten Verminderung der Arbeitsfähigkeit 

berücksichtigt. Sie sind davon ausgegangen, dass nichts für eine Kumulation der 

beiden Arbeitsunfähigkeitsgrade spreche. Somit ist auf die im Gutachten angegebene 

Gesamtarbeitsfähigkeit abzustellen.

2.3. 

Die Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 

oder psychischen Gesundheit verursachte und nach einer zumutbaren Behandlung und 

Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf 

3.1. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 14/16

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dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 

Gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere 

Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Die längerdauernde bzw. 

bleibende Erwerbsunfähigkeit setzt einen stabilen Gesundheitszustand voraus, ihr 

Ausmass kann also bei einem labilen Zustand noch nicht ermittelt werden. Ein stabiler 

Gesundheitszustand liegt vor, wenn von einer weiteren medizinischen Behandlung 

gestützt auf eine längerfristige Prognose keine Verbesserung mehr erwartet werden 

kann.

Das Y.___-Gutachten ist am 25. Juli 2022 ausgefertigt worden, die internistische 

und die orthopädische Abklärung sind im Mai 2022 erfolgt. Die angefochtene 

Verfügung ist erst im Dezember 2022 ergangen. Im Zeitraum zwischen der 

Begutachtung und dem Erlass der angefochtenen Verfügung sind Hinweise auf die 

Veränderung des somatischen Gesundheitszustandes aufgetaucht. Insbesondere sind 

eine pulmonale Tuberkulose und ein Verdacht auf eine retroperitoneale Lymphknoten-

Tuberkulose diagnostiziert worden. Die RAD-Stellungnahme vom 12. Dezember 2022 

(IV-act. 420) vermag in Bezug auf die mögliche Auswirkung der Tuberkulose auf die 

Arbeitsfähigkeit nicht zu überzeugen, da im Bericht des Kantonsspitals vom 28. 

Oktober 2022 (IV-act. 419) ausdrücklich festgehalten worden ist, dass die Befunde zum 

Austrittszeitpunkt noch nicht abschliessend erhoben worden seien, und da jede 

Begründung dafür fehlt, dass diese Erkrankung keine Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin haben soll. Der Gesundheitszustand ist also 

zumindest zum Zeitpunkt des Klinikaustritts im Oktober 2022 möglicherweise noch 

nicht stabil gewesen und es hat aufgrund der fehlenden Befunde – entgegen den 

Angaben der RAD-Ärztin – gar nicht abschliessend beurteilt werden können, ob und 

gegebenenfalls inwieweit die Tuberkulose eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit hat. 

Daran hat der im Laufe des Beschwerdeverfahrens eingegangene Bericht des 

Kantonsspitals St. Gallen, Departement Innere Medizin, Infektiologie/Spitalhygiene vom 

23. März 2023 (act. G 7.1) nichts geändert, denn dieser Behandlerbericht hat sich 

naturgemäss nicht zu einer allfälligen Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit geäussert. Im 

Zeitpunkt des Verfügungserlasses hat also ein Gesundheitszustand vorgelegen, von 

dem nicht bekannt gewesen ist, ob er sich nachteilig auf die Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin ausgewirkt hat. Entgegen der von der Beschwerdegegnerin in der 

Beschwerdeantwort (act. G 9 Ziff. III/2) geäusserten Auffassung hat es sich 

offensichtlich nicht um einen neuen "Versicherungsfall" gehandelt, der nur im Rahmen 

einer Neuanmeldung zum Leistungsbezug hätte untersucht werden müssen, denn die 

Tuberkulose ist vor dem Erlass der angefochtenen Verfügung diagnostiziert worden, 

muss also bereits vor diesem Zeitpunkt vorgelegen haben. Die angefochtene 

3.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 15/16

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4.  

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Sache wird zur Weiterführung des Verwaltungsverfahrens im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

Verfügung beruht deshalb auf einem in Verletzung der Abklärungspflicht gemäss dem 

Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG unvollständig erhobenen, also nicht mit dem erforderlichen 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellten Sachverhalt und ist 

deshalb aufzuheben. Die Sache ist zur Vervollständigung der Sachverhaltsabklärung an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Diese wird ermitteln, wie sich der 

Gesundheitszustand und die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin in der Zeit nach 

der Begutachtung durch die Y.___ AG bis zum Erlass der neuen Verfügung entwickelt 

haben.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. 

Praxisgemäss ist die Rückweisung an die Verwaltung zur weiteren Abklärung als volles 

Obsiegen der Beschwerdeführerin zu werten (vgl. BGE 132 V 235, E. 6.1). 

Dementsprechend ist die Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Das Versicherungsgericht wird der 

Beschwerdeführerin ihren Kostenvorschuss zurückerstatten.

4.1. 

bis

Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Person einen 

Anspruch auf den Ersatz der Parteikosten. Auch hier gilt, dass eine Rückweisung zur 

weiteren Abklärung als volles Obsiegen der Beschwerdeführerin zu betrachten ist. Die 

Parteientschädigung wird vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht 

auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des 

Prozesses bemessen (Art. 61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das 

Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis Fr. 15'000.--. Angesichts des aufgrund des grossen 

Umfangs der medizinischen Akten überdurchschnittlichen Vertretungsaufwandes wird 

die Parteientschädigung auf Fr. 4’500.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festgesetzt.

4.2. 

© Kanton St.Gallen 2026 Seite 16/16

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2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von 600 Franken zu bezahlen; der 

Kostenvorschuss von 600 Franken wird der Beschwerdeführerin zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin mit 4’500 Franken zu 

entschädigen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.05.2024
	Art. 28 IVG. Art. 16 ATSG. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Prüfung eines polydisziplinären Gutachtens. Im Zeitpunkt des Verfügungserlasses hat ein Gesundheitszustand vorgelegen, von dem nicht bekannt gewesen ist, ob er sich nachteilig auf die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin ausgewirkt hat. Die angefochtene Verfügung beruht deshalb auf einem in Verletzung der Abklärungspflicht gemäss dem Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG unvollständig erhobenen, also nicht mit dem erforderlichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erstellten Sachverhalt. Sie wird deshalb aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Mai 2024, IV 2023/20).

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