# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0ef6148a-f563-5755-8e5f-aaf6c5acbdf1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-12-14
**Language:** de
**Title:** Graubünden Kantonsgericht II. Strafkammer 14.12.2010 SK2 2010 61
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_KG_005_SK2-2010-61_2010-12-14.pdf

## Full Text

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

___________________________________________________________________________________________________

Ref.: Chur, 14. Dezember 2010 Schriftlich mitgeteilt am:
SK2 10 61

Entscheid 
II. Strafkammer

Vorsitz Bochsler
Richter/Innen Hubert und Schlenker
Redaktion Aktuarin Thöny

In der strafrechtlichen Beschwerde

des X., Beschwerdeführer, 

gegen

die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden vom 11. Oktober 
2010, mitgeteilt am 18. Oktober 2010, in Sachen des Beschwerdeführers gegen 
lic. iur. Y., Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Christian 
Rathgeb, Bahnhofstrasse 7, 7001 Chur, 

betreffend falsche Anschuldigung,

hat sich ergeben:

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I. Sachverhalt

A. Am 24. Februar 2010 stellte X. gegen Rechtsanwalt lic. iur. Y. eine 
Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung. Darin machte er geltend, der 
Verzeigte habe ihn anlässlich der Hauptverhandlung in dem am Bezirksgericht C. 
hängigen Scheidungsverfahren der Steuerhinterziehung bezichtigt. In Rahmen 
seiner Replik habe er die folgende Aussage gemacht:

„Herr X. hat ein Konto in A. geführt. Er hat Bankkonti gehabt in mehreren 
hunderttausend Franken Höhe. Diese Konti sind verschwunden. Ich gebe 
Ihnen diese Bezüge auch ab. Wir diskutieren güterrechtlich sonst nicht 
mehr darüber. Sie finden diese Konti nicht in den Steuererklärungen von 
Herr X., sie wurden nicht angegeben (…).“

B. Mit Verfügung vom 3. März 2010 eröffnete die Staatsanwaltschaft 
Graubünden nach Prüfung der Anzeige eine Strafuntersuchung gegen Y. wegen 
falscher Anschuldigung. Mit der Durchführung der Untersuchung wurde das 
Untersuchungsrichteramt Davos beauftragt.

C. Die Strafuntersuchung ergab, dass die Replik, in welcher die fragliche 
Aussage gemacht worden sein soll, nicht protokolliert wurde. Aktenkundig ist 
neben den sich widersprechenden Aussagen des Beschwerdeführers und von Y. 
einzig die Aussage des Zeugen B. sowie ein Schreiben der Rechtsvertreterin von 
X., Rechtsanwältin D. an das Bezirksgericht C. vom 23. Februar 2010. 

D. Mit Verfügung vom 11. Oktober 2010, mitgeteilt am 18. Oktober 2010, 
stellte die Staatsanwaltschaft Graubünden die Strafuntersuchung gegen Y. wegen 
falscher Anschuldigung ein. Die Kosten der Strafuntersuchung wurden auf die 
Staatskasse genommen. 

E. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob X. am 1. November 2010 beim 
Kantonsgericht von Graubünden Beschwerde, worin er sinngemäss geltend 
macht, Y. stelle wider besseren Wissens „grobfalsche Behauptungen“ in den 
Raum, welchen auch vor Gericht nicht widersprochen werde. Es sei auch über 
wichtige Aussagen kaum Protokoll geführt worden. Zudem habe es die 
Staatsanwaltschaft unterlassen, die anderen an der Verhandlung anwesenden 
Richter zu befragen. Er stelle daher in Frage, ob die Staatsanwaltschaft wirklich 
mit geeigneten Mitteln das Erforderliche unternommen habe, um diesen Fall 
aufzuklären.

F. Die Staatsanwaltschaft Graubünden verzichtete mit Schreiben vom 4. 
November 2010 auf die Einreichung einer Vernehmlassung.

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G. Y. liess in seiner Stellungnahme vom 23. November 2010 beantragen, die 
Beschwerde sei, soweit darauf einzutreten sei, unter gerichtlicher und 
aussergerichtlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten von X. 
abzuweisen.

Auf die Begründung der Anträge und die Ausführungen im angefochtenen 
Entscheid wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Erwägungen 
eingegangen.

II. Erwägungen

1.a) Gemäss Art. 138 StPO kann gegen die vom Staatsanwalt genehmigten 
Amtshandlungen von Untersuchungsorganen beim Kantonsgericht Beschwerde 
geführt werden. Zur Beschwerdeführung ist berechtigt, wer durch den 
angefochtenen Entscheid berührt ist und ein schutzwürdiges Interesse an seiner 
Aufhebung oder Änderung geltend macht. Insbesondere kann sich der 
Geschädigte gegen Einstellungsverfügungen beschweren (Art. 139 Abs. 1 StPO). 
Das Opfer einer falschen Anschuldigung gilt gemäss Lehre und Rechtsprechung 
als geschädigt (vgl. PKG 1987 Nr. 48). Die Beschwerde ist innert 20 Tagen, seit 
der Betroffene vom angefochtenen Entscheid Kenntnis erhalten hat, schriftlich 
einzureichen (Art. 139 Abs. 2 StPO). Vorliegend betraf die eingestellte 
Strafuntersuchung eine angebliche falsche Anschuldigung, die zum Nachteil von 
X. vorgebracht worden sein soll. Als Träger des durch Art. 303 StGB geschützten 
Rechtsguts ist er somit grundsätzlich beschwerdeberechtigt. 

b) Der Beschwerdegegner macht zunächst geltend, in der Eingabe des 
Beschwerdeführers fehle es an einem konkreten Antrag. Die Eingabe erschöpfe 
sich im Wesentlichen an einer appellatorischen Kritik an der Verhandlungsführung 
des Bezirksgerichtspräsidenten C. im Scheidungsverfahren, am Verbot von 
Tonaufzeichnungen bei Gerichtsverhandlungen und an der durch nichts belegten 
Behauptung, der Beschwerdegegner zeichne mit allen Mitteln ein schlechtes Bild 
von ihm. Der Beschwerdeführer unterlasse es hingegen zu begründen, weshalb 
die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Graubünden im Ergebnis 
rechtswidrig und die Beurteilung des Beweisergebnisses durch die 
Staatsanwaltschaft nicht korrekt sein soll. Aufgrund der fehlenden Anträge sowie 
der rein appellatorischen Kritik am Einstellungsentscheid sei auf seine Eingabe 
folgerichtig nicht einzutreten.

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Die Beschwerde gemäss Art. 139 ff. StPO muss begründet sein. Es ist zu sagen, 
welche Punkte angefochten und worin Rechtswidrigkeit oder Unangemessenheit 
erblickt wird (Padrutt, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons 
Graubünden, 2. Auflage 1996, S. 343 Ziff. 6). Dazu ist festzuhalten, dass dem 
Laien gegenüber bei den formellen Erfordernissen praxisgemäss eine gewisse 
Nachsicht geübt wird. Vom Kantonsgericht werden sowohl im Berufungsverfahren 
wie auch im Beschwerdeverfahren keine allzu hohen Anforderungen an die 
Eingabe gestellt. Immerhin muss eine Eingabe nur dann als Rechtsmittel 
entgegengenommen werden, wenn sie deutlich den Willen zum Ausdruck bringt, 
dass der Schreibende ein Rechtsmittelverfahren auslösen will und die Änderung 
oder Aufhebung eines bestimmten Entscheids verlangt (vgl. PKG 1999 Nr. 26 mit 
Verweis auf BGE 117 Ia 126 S. 133). Die Rechtsschrift des Beschwerdeführers ist 
mit „Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung“ bezeichnet. In der Folge führt 
er aus, dass er sich fristgerecht über die von der Staatsanwaltschaft Graubünden 
am 18. Oktober 2010 mitgeteilte Verfügung in Sachen Strafverfahren gegen Y. 
betreffend falsche Anschuldigung beschweren möchte. Seine Beschwerde wegen 
Unangemessenheit der Verfügung beziehe sich auf Punkt 1 der Verfügung, die 
Strafuntersuchung sei einzustellen. Damit bringt der Beschwerdeführer zweifellos 
zum Ausdruck, dass er die Aufhebung der Einstellungsverfügung erwirken will. 
Des Weiteren beantragt er implizit die Befragung weiterer Zeugen, so 
insbesondere von Rechtsanwältin lic. iur. D. und der anderen anwesenden 
Richter. Die Beschwerde ist demzufolge rechtsgenüglich abgefasst, weshalb 
darauf eingetreten werden kann. 

2. Die Kognition der II. Strafkammer als Beschwerdeinstanz bezieht sich 
gemäss Gesetz auf Rechtswidrigkeit und Unangemessenheit (Art. 138 StPO). 
Eine Einstellungsverfügung ist dann angemessen, wenn aufgrund des 
Untersuchungsergebnisses nicht genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer 
straf- und verfolgbaren Handlung gegeben sind und somit bei gerichtlicher 
Beurteilung ein Freispruch erwartet werden müsste, und wenn keine neuen 
Beweismittel ersichtlich sind, die das Beweisergebnis massgeblich beeinflussen 
könnten. Aufzuheben ist eine Einstellungsverfügung hingegen, wenn in objektiver 
und subjektiver Hinsicht Anhaltspunkte vorliegen, die einen Schuldspruch als 
wahrscheinlich erscheinen lassen oder wenn die Möglichkeiten zu einer sinnvollen 
Untersuchungsergänzung nicht ausgeschöpft wurden (PKG 1995, Nr. 45 S. 156; 
Padrutt, a.a.O., S. 347 und 164). 

3. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren mit der Begründung eingestellt, 
es sei nicht erstellt, dass Y. den Anzeigeerstatter am 18. Februar 2010 direkt oder 

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indirekt der Steuerhinterziehung beschuldigt habe. Sodann sei auch nicht 
ausgeschlossen, dass er sich in der erwähnten Replik missverständlich 
ausgedrückt habe oder seine Aussage von anwesenden Personen 
missverstanden worden sei. Dabei müsse es den Parteivertretern in einem 
Scheidungsverfahren durchaus erlaubt und auch möglich sein, das Gericht auf 
eine vermutete Nichtoffenlegung von Vermögenswerten aufmerksam zu machen. 
Dass Y. vorliegend eine derartige Vermutung hatte, lasse sich zumindest nicht 
widerlegen, nachdem sich die Vermögenswerte der Scheidungsgegner gemäss 
Steuererklärungen zwischen 2002 und 2003 offensichtlich verringert hätten, wobei 
diese Hintergründe im vorliegenden Strafverfahren nicht weiter zu klären seien. 
Demgegenüber wendet der Beschwerdeführer ein, Y. habe mit allen Mitteln 
versucht, vor Gericht ein Bild von ihm zu zeichnen, dass er ein Betrüger sei, der 
grosse Geldbeträge unterschlage und seiner Familie die ihr zustehenden Mittel 
vorenthalte. Dass dies nicht der Fall sei, lasse sich mit ordentlichen Mitteln nicht 
darstellen. Es sei über wichtige Aussagen kein Protokoll geführt und auch keine 
Tonaufzeichnung erstellt worden. Die Sorgfalt in der Verhandlungsführung müsse 
hinterfragt werden, weshalb der Gerichtspräsident, welcher als Einziger als Zeuge 
befragt worden sei, sehr wohl ein Interesse an einem bestimmten 
Verfahrensausgang habe. Die anderen anwesenden Richter und die Aktuarin 
seien nicht befragt worden. In den nachfolgenden Erwägungen gilt es somit zu 
prüfen, ob der Entscheid der Vorinstanz auf einem entscheidungsreifen 
Beweisergebnis beruht und die Strafuntersuchung gegen Y. zu Recht eingestellt 
wurde.

4. Gemäss Art. 303 Abs. 1 StGB erfüllt den Tatbestand der falschen 
Anschuldigung, wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der 
Behörde eines Verbrechens oder Vergehens beziehungsweise nach Ziff. 2 einer 
Übertretung beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn 
herbeizuführen. Die Bezichtigung muss dabei nicht bei einer mit der 
Strafverfolgung befassten Behörde erfolgen. Dieses Tatbestandsmerkmal erfüllt 
auch, wer die Bezichtigung beispielsweise im Rahmen einer Befragung vor 
Zivilgericht erhebt. Die Bezichtigung muss sich nicht auf die Nennung eines 
bestimmten Straftatbestands beziehen. Indessen muss sie unmissverständlich 
den Vorwurf enthalten, der Beschuldigte werde eines Delikts für schuldig erachtet. 
Bezieht sich die Bezichtigung nicht auf einen Straftatbestand, wird beispielsweise 
ein Disziplinarfehler behauptet oder allgemein unethisches Verhalten vorgeworfen, 
ohne gleichzeitig geltend zu machen, dieses sei strafrechtlich erfassbar, so kann 

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keine falsche Anschuldigung vorliegen (vgl. zum Ganzen Delnon/Rüdy, Basler 
Kommentar, Strafrecht II, 2. Auflage, Basel 2007, N. 13 ff. zu Art. 303). 

a) Strittig ist, ob Rechtsanwalt Y. in seiner Replik anlässlich der mündlichen 
Hauptverhandlung vor dem Bezirksgericht C. die Gegenpartei der 
Steuerhinterziehung beschuldigt hat. Der Beschwerdeführer rügt in diesem 
Zusammenhang zunächst, dass an der fraglichen Hauptverhandlung weder ein 
Wortprotokoll noch eine Tonaufnahme erstellt worden ist. Dieser Einwand ist für 
das vorliegende Beschwerdeverfahren jedoch nicht von Bedeutung, zumal aus 
dem Fehlen einer solchen Aufzeichnung nicht der Umkehrschluss gezogen 
werden kann, dass diesfalls die vom Beschwerdeführer behauptete Äusserungen 
auch tatsächlich gemacht worden sind. Auch fällt die Beantwortung der Frage, ob 
eine Pflicht des Gerichts besteht, die Äusserungen der Parteien im Rahmen ihrer 
Replik und Duplik zu Protokoll zu nehmen, grundsätzlich nicht in die Zuständigkeit 
der II. Strafkammer. Der Vollständigkeit halber sei an dieser Stelle jedoch darauf 
hingewiesen, dass die Ausführungen der Parteien anlässlich einer 
Hauptverhandlung gemäss Art. 115 Abs. 4 ZPO nicht zu protokollieren sind. 
Vielmehr sind Erklärungen der Parteien über wichtige Tatsachen - wie auch der 
Bezirksgerichtspräsident B. in seiner untersuchungsrichterlichen Befragung (act. 
3.8) zutreffend ausführte - nur auf ausdrückliches Verlangen einer Partei 
wortwörtlich zu Protokoll zu nehmen. Eine Verpflichtung zur Erstellung einer 
Tonaufnahme besteht gemäss bündnerischem Zivilprozessrecht indessen nicht. 
Insofern ist die Verhandlungsführung des Bezirksgerichtspräsidenten C. entgegen 
den Ausführungen des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden, weshalb auch 
nicht ersichtlich ist, inwiefern dieser ein eigenes Interesse am Ausgang des 
vorliegenden Verfahrens haben sollte. Demzufolge kommt seiner Aussage im 
Rahmen der freien Beweiswürdigung ein erheblicher Beweiswert zu.

b) Was die konkrete Aussage von Y. in seiner Replik betrifft, liegen 
widersprüchliche Aussagen der Verfahrensbeteiligten und des Zeugen vor. Der 
Beschwerdeführer macht geltend, Y. habe anlässlich seines letzten Parteivortrags 
zwei Kontoauszüge ins Recht gelegt und zuhanden des Gerichts gesagt, X. habe 
diese Konti in der Steuererklärung nicht deklariert (vgl. act. 3.1). Als Beweismittel 
legt er dabei eine gemäss eigenen Angaben wörtliche Mitschrift der fraglichen 
Hauptverhandlung zu den Akten. Da diese jedoch unbestrittenermassen vom 
Beschwerdeführer selbst erstellt worden ist, kommt ihr aus prozessualer Sicht 
lediglich die Bedeutung einer Parteibehauptung zu, welche der freien 
Beweiswürdigung unterliegt. Sie ist jedoch nicht geeignet, den Nachweis dafür zu 
erbringen, dass die umstrittene Aussage auch wirklich wie behauptet getätigt 

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worden ist, zumal auch der Gesamtkontext, in welchem die allfällige 
Beschuldigung gemacht wurde, nicht erkennbar ist. Ebenfalls mit Zurückhaltung 
zu würdigen ist das die Aussagen von X. bestätigende Schreiben von 
Rechtsanwältin lic. iur. D., weil ihr als Parteivertreterin des Beschwerdeführers 
nicht die erforderliche Unabhängigkeit zukommt. Im Widerspruch zur 
Sachverhaltsdarstellung von X. und D. steht indessen die Schilderung von Y.. 
Dieser gab in seiner untersuchungsrichterlichen Einvernahme zu Protokoll, er 
habe in der fraglichen Replik zwar ausgesagt, dass noch mehr Errungenschaft als 
von der Gegenpartei behauptet vorhanden sei. Es sei aber nie um einen Vorwurf 
der Steuerhinterziehung gegangen. Es sei überhaupt nicht um irgendwelche 
Steuern gegangen, sondern ausschliesslich um den Beweis der Errungenschaft. 

Die Aussage von Y. deckt sich vollumfänglich mit den Ausführungen des Zeugen 
B.. Dieser sagte anlässlich seiner Befragung vom 14. September 2010 (act. 3.8) 
aus, Y. habe drei Bankauszüge mit beachtlichen Bargeldbeständen zu den Akten 
gegeben. Dazu habe er sinngemäss gesagt, dass man unter diesen Umständen 
davon ausgehen müsse, dass die Gegenpartei im Scheidungsverfahren 
möglicherweise nicht alle Vermögenswerte offen gelegt habe. Er habe nicht 
gesagt, dass dem so sei, sondern habe dies nur als Möglichkeit aufgeführt. Nach 
seiner Erinnerung sei es überhaupt nicht um eine Steuerhinterziehung oder 
dergleichen gegangen. Y. könne sinngemäss gesagt haben, dass diese 
Vermögenswerte „nicht deklariert“ worden seien. Für ihn sei aber klar gewesen, 
dass sich diese Aussage auf eine Nichtdeklaration im Scheidungsverfahren 
beziehungsweise gegenüber dem Gericht bezogen und nichts mit einer 
Steuerangelegenheit zu tun gehabt habe. Die Aussage des 
Bezirksgerichtspräsidenten C., B., ist im vorliegenden Verfahren in doppelter 
Hinsicht von Bedeutung. Zum einen steht er in keiner beruflichen oder privaten 
Verbundenheit zu den Verfahrensbeteiligten, weshalb seiner 
Sachverhaltsdarstellung ein erheblicher Beweiswert zukommt. Zum anderen wäre 
er - wie auch die übrigen Richterinnen und Richter - im Falle einer falschen 
Anschuldigung gestützt auf Art. 5 Abs. 1 ZPO verpflichtet gewesen, Strafanzeige 
zu erstatten. Da dies offensichtlich nicht geschehen ist, muss davon ausgegangen 
werden, dass das gesamte Gericht die Äusserung von Y. nicht als Vorwurf der 
Steuerhinterziehung verstanden hat und sich der Sachverhalt vielmehr so 
zugetragen hat, wie ihn B. vor dem Untersuchungsrichter schilderte. Damit 
erübrigt es sich auch, die anderen Gerichtsmitglieder zu befragen, da unter diesen 
Umständen von deren Aussagen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten wären. 
Ebenfalls verzichtet werden kann auf eine Befragung von Rechtsanwältin lic. iur. 

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D., weil sie sich bereits gegenüber dem Bezirksgerichtspräsidenten schriftlich zum 
Geschehen äusserte und ihre Sichtweise daher schon hinreichend bekannt ist. 
Damit sind keine weiteren Beweismittel ersichtlich, welche Zweifel an der 
Sachverhaltsdarstellung von B. hervorrufen könnten. Somit ist auf seine Aussage 
abzustellen.

c) Haben sich die Ereignisse so zugetragen wie von B. geschildert, fehlt es im 
konkreten Fall bereits am objektiven Tatbestand der falschen Anschuldigung. 
Dieser setzt nämlich voraus, dass die Beschuldigung geeignet ist, bei der Behörde 
einen Anfangsverdacht zu begründen (vgl. BGE 132 IV 20 E. 4.2 S. 25). Wie sich 
aus der Aussage von B. ergibt, war dies gerade nicht der Fall. Vielmehr hat er die 
Äusserung von Y. betreffend Nichtoffenlegung von Vermögenswerten einzig auf 
das Scheidungsverfahren bezogen und nicht als Vorwurf der Steuerhinterziehung 
verstanden. Somit bezog sich die Bezichtigung nicht auf einen Straftatbestand, 
sondern höchstens auf ein ungebührliches Verhalten im laufenden 
Scheidungsprozess, was strafrechtlich nicht erfasst ist. Zudem muss die 
Äusserung einer solchen Vermutung den Parteivertretern - wie die 
Staatsanwaltschaft in ihrer Einstellungsverfügung zutreffend ausführte - im 
Rahmen eines Verfahrens durchaus erlaubt und möglich sein. In subjektiver 
Hinsicht dürfte es zudem an der besonderen Absicht auf Herbeiführung einer 
Strafverfolgung fehlen. Wie Y. bereits vor dem Untersuchungsrichter glaubhaft 
darlegte, hätte ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung auch Konsequenzen 
für seine Mandantin gehabt, da diese die Steuererklärung von X. als Ehegattin 
mitunterzeichnet hatte. Mit einer falschen Behauptung hätte er somit auch gegen 
die Interessen seiner eigenen Mandantin gehandelt, ohne daraus einen Vorteil zu 
ziehen. Daher erscheint es unwahrscheinlich, dass Y. die Absicht hatte, eine 
Strafuntersuchung herbeizuführen.

5. Im Resultat kann somit festgehalten werden, dass im vorliegenden Fall 
weder objektiv noch subjektiv genügend Anhaltspunkte für das Vorliegen einer 
straf- und verfolgbaren Handlung von Y. gegeben sind. Insbesondere kann ihm 
nicht vorgeworfen werden, mit seiner Äusserung anlässlich des 
Scheidungsverfahrens X. der Steuerhinterziehung beschuldigt zu haben. Eine 
allfällige Anklage gegen Y. liesse sich einzig auf die nicht erhärteten Aussagen 
des Beschwerdeführers und dessen Rechtsvertreterin stützen, was 
beweisrechtlich nicht ausreicht, zumal der Aussage des unabhängigen Zeugen B. 
eine grössere Beweiskraft beizumessen ist. Darüber hinaus liegen keinerlei 
Beweise vor, welche die Behauptung von X. zu stützen vermöchten. Bei der 
gegebenen Beweislage lässt sich daher die Schlussfolgerung der 

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Staatsanwaltschaft Graubünden, wonach nicht genügend Anhaltspunkte für ein 
strafrechtlich relevantes Verhalten von Y. vorliegen und demzufolge das gegen ihn 
geführte Verfahren einzustellen ist, nicht beanstanden. Die Beschwerde ist somit 
abzuweisen.

6. Erweist sich die Beschwerde nach dem Gesagten als unbegründet, so 
gehen die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten des Beschwerdeführers, 
welcher zudem den Beschwerdegegner ausseramtlich angemessen zu 
entschädigen hat (Art. 160 Abs. 1 und 4 StPO). 

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III. Demnach wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 800.00 gehen zu Lasten des 
Beschwerdeführers, der zudem den Beschwerdegegner ausseramtlich mit 
Fr. 1'000.-- einschliesslich Mehrwertsteuer zu entschädigen hat. 

3. Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 78 des 
Bundesgerichtsgesetzes (BGG) Beschwerde in Strafsachen an das 
Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt werden. Die 
Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen seit 
Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der gemäss 
Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zulässigkeit, 
die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das 
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 78 ff. und 90 ff. BGG.

4. Mitteilung an: