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**Case Identifier:** 562f9b62-d6a7-594b-9cb0-b09d138bc1a5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-01-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 11.01.2023 B 2022/162
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2022-162_2023-01-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2022/162

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 26.01.2023

Entscheiddatum: 11.01.2023

Entscheid Verwaltungsgericht, 11.01.2023
Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 42, 
Art. 50 Abs. 1 lit. a, Art. 51 Abs. 2 lit. a, Art. 90 und Art. 96 Abs. 1 AIG. Die aus 
Serbien stammende Beschwerdeführerin erhielt nach ihrer Heirat mit einem 
Schweizer im November 2012 eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des 
Familiennachzugs. Das Migrationsamt verlängerte die 
Aufenthaltsbewilligung wegen Vorliegens einer Scheinehe nicht. Der 
strafrechtliche Freispruch im Zusammenhang mit der im November 2012 
geschlossenen Ehe erfolgte ausdrücklich aufgrund der Unschuldsvermutung 
und ohne Beizug der migrationsrechtlichen Akten (sowie ohne 
Berücksichtigung der nachträglichen Befragung der Beschwerdeführerin 
durch das Migrationsamt). Aus diesen Gründen bzw. weil die Abweichung 
vom freisprechenden Strafurteil ausführlich und nachvollziehbar begründet 
werden kann, entfaltet das Strafurteil in Übereinstimmung mit der 
bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine Bindungswirkung für das 
ausländerrechtliche Verfahren. Das Vorliegen einer Scheinehe durfte somit 
im vorliegenden Verfahren frei geprüft und ein vom Strafurteil abweichender 
Entscheid gefällt werden (vgl. E. 4). Es weisen gewichtige Indizien mit 
grosser Wahrscheinlichkeit auf eine Scheinehe hin (vgl. E. 5). Der 
Beschwerdeführerin ist es nicht gelungen, diese Vermutung zu entkräften. 
Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich als recht- und 
verhältnismässig. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, 
B 2022/162).

Entscheid vom 11. Januar 2023

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichterin 

Bietenharder, a.o. Gerichtsschreiberin Odermatt

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Verfahrensbeteiligte

A.__,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Werner Bodenmann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32, 

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A.

A.__ (geborene B.__, geb. 1991, von Serbien) reichte am 8. Juni 2011 auf der 

Schweizer Botschaft in Belgrad ein Einreisegesuch zur Vorbereitung der Heirat mit dem 

Schweizer E.__ (geb. 1983) ein. Das Migrationsamt wies das Gesuch am 10. Oktober 

2011 ab, weil E.__ die verlangten Unterlagen nicht eingereicht hatte.

Am 21. Februar 2012 heirateten A.__ und der in der Schweiz niedergelassene 

Landsmann G.__ (geb. 1990) in Serbien. Am 22. November 2012 wurde diese Ehe in 

Serbien geschieden.

Am 28. November 2012 heirateten A.__ und der Schweizer R.__ (geb. 1985) in Serbien. 

In der Folge erhielt A.__ eine Aufenthaltsbewilligung und reiste am 21. Mai 2013 im 

Rahmen des Familiennachzugs zu ihrem Ehemann in die Schweiz. Am 21. Februar 

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2017 wurde diese Ehe in Serbien geschieden (Dossier Migrationsamt [nachfolgend MA] 

Seite 766).

B.

Mit Entscheid vom 7. August 2017 sprach das Kreisgericht X.__ A.__ vom Vorwurf der 

Täuschung der Behörden im Zusammenhang mit der Ehe mit R.__ frei. Gleichzeitig 

verurteilte das Kreisgericht A.__ aufgrund des Versuchs, mit E.__ eine Scheinehe 

einzugehen, wegen der versuchten Täuschung der Behörden sowie aufgrund der 

Scheinehe mit G.__ wegen Täuschung der Behörden zu einer bedingten Geldstrafe.

Auf Berufung von A.__ hin zog die Strafkammer des Kantonsgerichts bei den 

Migrationsämtern der Kantone St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden die 

Migrationsakten bei und hob am 19. Februar 2019 den Entscheid des Kreisgerichts 

X.__ vom 7. August 2017 auf. Aufgrund der Einreichung des Einreisegesuchs zwecks 

Heirat mit E.__ wurde A.__ wegen der versuchten Täuschung der Behörden zu einer 

bedingten Geldstrafe verurteilt. Entgegen dem Kreisgericht sprach das Kantonsgericht 

A.__ mangels Erfüllung des objektiven Tatbestands vom Vorwurf der Täuschung der 

Behörden betreffend die Ehe mit G.__ frei. Der von der Staatsanwaltschaft auch nicht 

mit Anschlussberufung beanstandete Freispruch bezüglich der Ehe mit R.__ blieb ohne 

weitere Überprüfung unverändert.

C.

Mit Verfügung vom 19. Juni 2020 lehnte das Migrationsamt eine Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung von A.__ ab. Am 19. Oktober 2020 hob das Migrationsamt seine 

Verfügung wiedererwägungsweise auf und nahm das Verfahren wieder auf. In der Folge 

befragte das Migrationsamt A.__ am 16. Juni 2021 zur Ehe mit R.__ (Dossier MA Seiten 

844-855). Sie erhielt zudem Gelegenheit, zusätzliche schriftliche Beweismittel, welche 

ihre Ehe mit R.__ belegen könnten (Fotos, Chat/E-Mailverläufe usw.) einzureichen 

(Dossier MA Seite 854). R.__, der nach Österreich gezogen war, weigerte sich, die ihm 

schriftlich gestellten Fragen zu beantworten (vgl. Schreiben vom 18. Juli 2021; Dossier 

MA Seite 879). A.__ nahm am 30. September 2021 Stellung zur vorgesehenen 

Nichtverlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung (Dossier MA Seiten 900-916). 

Zusätzliche Beweismittel reichte sie – abgesehen von Belegen zu ihrer beruflichen 

Integration (Dossier MA Seiten 861-871) – keine ein.

Mit Verfügung vom 20. Oktober 2021 wies das Migrationsamt das Gesuch um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung erneut ab, im Wesentlichen mit der 

Begründung, A.__ sei mit R.__ eine Scheinehe eingegangen. Das Migrationsamt habe 

durch eigene Sachverhaltsabklärungen gewichtige Indizien, die für eine Scheinehe 

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sprächen, festgestellt. Der strafrechtliche Freispruch sei mit einer äusserst knappen 

Begründung in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo erfolgt. In der Folge 

dränge sich im verwaltungsrechtlichen Verfahren eine Abweichung vom Strafurteil auf. 

Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung sei zudem verhältnismässig.

Mit Entscheid vom 22. August 2022 wies das Sicherheits- und Justizdepartement den 

von A.__ dagegen erhobenen Rekurs ab. Zur Begründung wurde im Wesentlichen 

ausgeführt, der strafrechtliche Freispruch sei für das verwaltungsrechtliche Verfahren 

nicht bindend. Auch liege keine Verletzung der Untersuchungspflicht vor. Auf die 

erneute Befragung von S.__, der die Scheinehe organisiert haben soll, dürfe gestützt 

auf die zulässige antizipierte Beweiswürdigung verzichtet werden. Gesamthaft 

betrachtet liege ein ausreichendes Indizienbündel für die Annahme einer Scheinehe 

zwischen A.__ und R.__ vor. In der Folge fehle der Anspruch von A.__ auf Verlängerung 

der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe. Die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung sei zudem verhältnismässig.

D.

A.__ (Beschwerdeführerin) erhob gegen den Rekursentscheid des Sicherheits- und 

Justizdepartements (Vorinstanz) vom 22. August 2022 durch ihren Rechtsvertreter mit 

Eingabe vom 2. September 2022 und Ergänzung vom 4. Oktober 2022 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht. Sie beantragt, der Entscheid der Vorinstanz sei unter Kosten- 

und Entschädigungsfolgen vollumfänglich aufzuheben und das Migrationsamt 

anzuweisen, die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin ordentlich zu 

verlängern. Eventualiter sei die Angelegenheit im Sinn der Erwägungen an die 

Vorinstanz zurückzuweisen.

Die Vorinstanz verwies mit Vernehmlassung vom 17. Oktober 2022 auf die Erwägungen 

in ihrem Entscheid und beantragte, die Abweisung der Beschwerde. Die 

Beschwerdeführerin verwies am 4. November 2022 abschliessend auf ihre 

Ausführungen in den Beschwerdeschriften.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen der 

Beschwerdeführerin zur Begründung ihrer Anträge sowie die Akten wird, soweit 

entscheidwesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

 

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1.

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ist gegeben (Art. 59  Abs. 1 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Die Beschwerdeführerin 

ist als Adressatin des angefochtenen Rekursentscheids, in welchem sie unterlegen ist, 

zur Erhebung der Beschwerde legitimiert (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). 

Die Beschwerde gegen den am 23. August 2022 zugestellten Rekursentscheid wurde 

mit Eingabe vom 2. September 2022 rechtzeitig erhoben und erfüllt zusammen mit der 

Ergänzung vom 4. Oktober 2022 formal und inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 64 in Verbindung mit Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 Abs. 1 und 2 VRP). Auf die 

Beschwerde ist einzutreten.

2.

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin infolge der Annahme des Vorliegens 

einer Scheinehe mit R.__. Zu klären ist zum einen, ob die Verwaltungsbehörde an den 

strafrechtlichen Freispruch vom Vorwurf der Täuschung der Behörden im 

Zusammenhang dieser Ehe gebunden ist und zum anderen – für den Fall, dass die 

Verwaltungsbehörde die Angelegenheit frei beurteilen darf – die Frage, ob die 

ausländerrechtlichen Voraussetzungen für die Annahme einer Scheinehe erfüllt sind. 

Die Beschwerdeführerin beantragt, zu den Themen Kennenlernen, gelebte 

Ehegemeinschaft bzw. Fremdbeziehungen der Eheleute A.__ und R.__ sei S.__ zu 

befragen (act. 6, Seite 12).

3.

Die Beschwerdeführerin beantragt die Befragung von S.__ durch die Vorinstanz 

beziehungsweise durch das Migrationsamt. Eine solche Befragung – sei es im 

Beschwerdeverfahren, sei es nach einer Rückweisung der Angelegenheit an die 

Vorinstanz oder das Migrationsamt zu weiteren Abklärungen und zu neuer 

Entscheidung – wäre möglicherweise erforderlich, wenn sich der Sachverhalt für eine 

Beurteilung durch das Verwaltungsgericht als ungenügend abgeklärt erwiese.

Zum Anspruch auf rechtliches Gehör, wie sie sich für das Verfahren vor 

Verwaltungsgericht aus Art. 64 in Verbindung mit Art. 12 und 15 VRP und Art. 29 Abs. 2 

der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101, BV) ableitet, 

gehört das Recht des Betroffenen auf Abnahme der rechtzeitig und formrichtig 

angebotenen rechtserheblichen Beweismittel (BGE 127 I 54 E. 2b). Die 

Verfassungsgarantie steht einer vorweggenommenen Beweiswürdigung nicht 

bis

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entgegen. Das Gericht kann auf die Abnahme von Beweisen verzichten, wenn es 

aufgrund bereits abgenommener Beweise seine Überzeugung gebildet hat und ohne 

Willkür annehmen kann, seine Überzeugung werde durch weitere Beweiserhebungen 

nicht geändert (BGE 134 I 140 E. 5.3; 130 II 425 E. 2.1).

S.__, dessen Aussagen nach Auffassung der Beschwerdeführerin für den Entscheid 

massgeblich sind, wurde im Strafverfahren mehrfach polizeilich (Dossier MA, Seiten 

120-127, 138-141) und untersuchungsrichterlich (Dossier MA, Seiten 388-399, 

440-455) befragt. Die Beschwerdeführerin hätte zudem dessen Sicht auf den 

Sachverhalt auch schriftlich beibringen können. In zulässiger antizipierter 

Beweiswürdigung erübrigt sich deshalb eine erneute Befragung von S.__, sei es durch 

das Gericht selbst oder durch die Vorinstanz oder Migrationsamt zuhanden des 

Gerichts im Beschwerdeverfahren, sei es nach einer Rückweisung der Angelegenheit 

zu neuer Entscheidung durch die Vorinstanz oder das Migrationsamt. Der Antrag ist 

demensprechend abzuweisen.

4.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei im Strafverfahren von der Anklage der 

Scheinehe mit R.__ freigesprochen worden. Die selbständig vorgenommenen 

(bescheidenen) Beweiserhebungen nach dem Strafurteil ergäben keinerlei 

Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der kreisgerichtlich festgestellten Tatsachen, 

weshalb somit gestützt auf den Grundsatz der Bindungswirkung des Strafurteils im 

vorliegenden Verwaltungsverfahren, im Interesse der Rechtssicherheit, nicht vom 

Strafurteil abgewichen werden dürfe. Die Vorinstanz stelle zudem den 

rechtserheblichen Sachverhalt unrichtig fest, da sie von den diesbezüglichen 

Feststellungen des Strafurteils abweiche.

Für Verwaltungsbehörden entfaltet die Begründung eines Strafurteils grundsätzlich 

keine Bindungswirkung. Hingegen gebieten der Grundsatz der Einheit der 

Rechtsordnung und die Rechtssicherheit, widersprüchliche auf denselben Tatsachen 

basierende Entscheide im Rahmen des Möglichen zu vermeiden, weshalb eine 

Verwaltungsbehörde nicht ohne Not von den tatsächlichen Feststellungen der 

Strafbehörde abweichen soll. Falls keine klaren Anhaltspunkte für die Unrichtigkeit der 

Tatsachenfeststellungen bestehen, darf die Verwaltungsbehörde nach ständiger 

bundesgerichtlicher Rechtsprechung von den tatsächlichen Feststellungen im 

Strafurteil nur abweichen, wenn sie Tatsachen feststellt und ihrem Entscheid zugrunde 

legt, die dem Strafgericht unbekannt gewesen sind, wenn sie zusätzliche Beweise 

4.1. 

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erhebt oder wenn das Strafgericht bei der Rechtsanwendung nicht sämtliche 

Rechtsfragen abgeklärt hat (BGer 2C_197/2021 vom 6. Mai 2021 E. 3.3.1 mit 

Hinweisen). Eine Verwaltungsbehörde kann deshalb nur unter bestimmten 

Bedingungen von einem Strafurteil abweichen. Solche liegen unter anderem dann vor, 

wenn ein freisprechendes Strafurteil ausdrücklich aufgrund der Unschuldsvermutung 

zustande gekommen ist oder die beschuldigte Person von ihrem 

Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat. Jedenfalls ist es den 

Migrationsbehörden unbenommen, zusätzliche Beweise zu erheben oder weitere 

Tatsachen festzustellen und auf dieser Basis von einem Strafurteil abzuweichen (BGer 

2C_1018/2021 vom 7. Juni 2022 E. 3.4 mit Hinweisen unter anderem auf BGE 137 I 

363 E. 2.3.2). Die Migrationsbehörde darf deshalb im ausländerrechtlichen Verfahren 

auch dann auf eine Scheinehe schliessen, wenn keine rechtskräftige strafrechtliche 

Verurteilung wegen Verletzung von Art. 118 Abs. 2 AIG vorliegt. Selbst ein 

strafrechtlicher Freispruch vom Vorwurf der Scheinehe ist im ausländerrechtlichen 

Verfahren nur bindend, soweit die Migrationsbehörde ihr Abweichen davon nicht 

ausführlich und nachvollziehbar begründet (vgl. BGer 2C_1056/2021 vom 7. Juli 2022 

E. 3.3).

Zwar obliegt der Beweis für eine rechtsmissbräuchlich geschlossene oder 

aufrechterhaltene (Umgehungs-) Ehe der Migrationsbehörde; weisen die Indizien 

indessen mit grosser Wahrscheinlichkeit auf eine solche hin, ist es an der betroffenen 

Person, die entsprechende Vermutung zu entkräften. Sie muss hierfür von sich aus 

Umstände vorbringen und belegen, die dagegensprechen, dass durch die betroffene 

Ehe ausländerrechtliche Vorschriften umgangen werden sollen (BGer 2C_331/2022 

vom 26. Juli 2022 E. 4.1 mit Hinweisen). Zu beachten ist ausserdem, dass im 

Strafverfahren ein strengeres Beweismass als im ausländerrechtlichen Verfahren 

betreffend Scheinehe anzuwenden ist. Während strafrechtlich aufgrund der 

Unschuldsvermutung ein strengeres Beweismass gilt (vgl. BGer 2C_765/2014 vom 

2. Juni 2014 E. 4.3 und 2C_45/2021 vom 12. März 2021 E. 4.2.1, wonach bezüglich 

ehelicher Gemeinschaft im Sinn von Art. 50 Abs. 1 Ingress und lit. b AIG kein direkter 

Beweis vorliegen muss) im Sinn des Vollbeweises beziehungsweise der an Sicherheit 

grenzenden Wahrscheinlichkeit (vgl. BGer 2C_1157 und 1158/2016 vom 2. November 

2017 E. 4.2.2 für das Steuerstrafverfahren), genügen im ausländerrechtlichen Verfahren 

– wie dargelegt – Indizien, die mit grosser Wahrscheinlichkeit auf eine Scheinehe 

hinweisen, sofern die betroffene Person, die entsprechende Vermutung nicht zu 

entkräften vermag.

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Vorliegend sprach das Kreisgericht X.__ die Beschwerdeführerin mit Entscheid vom 7. 

August 2017 vom Vorwurf der Täuschung der Behörden im Zusammenhang mit der mit 

R.__ geschlossenen Ehe frei (Dossier MA, Seiten 273 und 523). Da die Anklagebehörde 

gegen den Freispruch weder Berufung noch Anschlussberufung angemeldet hatte, 

ging der Einzelrichter des Kreisgerichts X.__ in der Begründung seines Entscheides auf 

diesen Tatvorwurf nur kurz zwecks Vermittlung eines besseren Gesamtbildes ein. 

Betrachte man die äusseren Umstände, so spreche zwar auch in diesem Fall vieles für 

einen vorgetäuschten Ehewillen. So seien die unterschiedlichen Aufenthaltsorte der 

Ehegatten, die aussereheliche Beziehung von R.__ mit F.__, die zurückgezogenen 

Trennungsmeldungen bei den Migrationsbehörden usw. Indizien für eine Scheinehe. 

Gesamthaft vermöchten die einzelnen Umstände dennoch den Bestand der Ehe nicht 

in Frage zu stellen. Zusammengefasst verblieben bei objektiver Betrachtung erhebliche 

und nicht zu unterdrückende Zweifel an dem gegen die Beschuldigte erhobenen 

Vorwurf, weshalb in dubio pro reo ein Freispruch erfolgen müsse. Das freisprechendes 

Strafurteil betreffend die Ehe der Eheleute A.__ und R.__ kam somit ausdrücklich 

aufgrund der Unschuldsvermutung zustande. Das Kantonsgericht hatte die 

Rechtmässigkeit dieses Freispruchs nicht mehr zu beurteilen. Zur Beurteilung der von 

der Beschwerdeführerin beanstandeten Schuldsprüche bezüglich der Vorwürfe der 

versuchten Täuschung der Behörden im Zusammenhang mit der beabsichtigten Ehe 

mit E.__ und der Täuschung der Behörden im Zusammenhang mit der Ehe mit G.__ zog 

das Kantonsgericht bei den Migrationsbehörden den Kantone St. Gallen und Appenzell 

Ausserrhoden die Migrationsakten bei. Diese Akten lagen dem Kreisgericht für die 

Beurteilung des Täuschungsvorwurfs im Zusammenhang mit der Ehe mit R.__ indes 

nicht vor.

Dies erlaubt dem Migrationsamt das Bestehen einer Scheinehe im ausländerrechtlichen 

Verfahren frei zu prüfen und allenfalls einen vom Strafurteil abweichenden Entscheid zu 

fällen. Nachdem sowohl das Migrationsamt als auch die Vorinstanz ihr Abweichen vom 

Strafurteil ausführlich und nachvollziehbar begründet haben, erweist sich der 

strafrechtliche Freispruch vom Vorwurf der Scheinehe im ausländerrechtlichen 

Verfahren in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung als nicht 

bindend.

Vorliegend hat das Migrationsamt mit seiner Befragung der Beschwerdeführerin am 

16. Juni 2021 weitere Beweise erhoben. Im laufenden verwaltungsrechtlichen Verfahren 

stützen sich sowohl das Migrationsamt mit seiner Verfügung vom 20. Oktober 2021 als 

auch die Vorinstanz im Entscheid vom 24. August 2022 auf die umfangreichen 

4.2. 

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5.

Die Beschwerdeführerin bringt vor, dass gestützt auf die bundesgerichtliche 

Rechtsprechung die Indizienlage es nicht erlaubt, von einer Schein- bzw. 

Umgehungsehe auszugehen. Es lägen nämlich keine unzweideutigen Indizien vor, 

weshalb vorliegend denn auch nicht von einer Scheinehe ausgegangen werde dürfe.

migrationsrechtlichen Akten und auf die Ergebnisse der Befragung des 

Migrationsamtes vom 16. Juni 2021. Unbestritten ist, dass der damalige Freispruch des 

Kreisgerichts X.__ mit Entscheid vom 7. August 2017 betreffend den Vorwurf der 

Scheinehe mit R.__ ohne Beizug der migrationsrechtlichen Akten erfolgte (Dossier MA 

Seite 277, act. 2, Seite 7 f.). In der Folge zog das Migrationsamt daher Akten bei, 

welche im strafrechtlichen Freispruch im Zusammenhang mit der Ehe der Eheleute A.__ 

und R.__ noch nicht mitberücksichtigt worden waren. Wie die Beschwerdeführerin 

zutreffend ausführt, entsteht dann keine Bindungswirkung, wenn die Strafbehörden 

bestimmte Sachverhalte oder Beweismittel gar nicht geprüft haben. Dies ist vorliegend 

in Bezug auf die Akten des Migrationsamtes sowie in Bezug auf die Erkenntnisse der 

Befragung vom 16. Juni 2021 offensichtlich der Fall.

Entsprechend ist festzuhalten, dass entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin, im 

verwaltungsrechtlichen Verfahren trotz strafrechtlichem Freispruch frei über den 

Bestand einer Scheinehe entschieden werden durfte, letzterem mithin keine 

Bindungswirkung zukam.

Nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des 

Ehegatten von Schweizerinnen und Schweizern auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (SR 142.20, AIG) weiter, wenn 

die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und die Integrationskriterien 

nach Art. 58a AIG erfüllt sind (Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG). Die Ansprüche nach den Artikeln 

43 und 50 AIG erlöschen, wenn sie rechtsmissbräuchlich geltend gemacht werden, 

namentlich um die Vorschriften dieses Gesetzes und seiner Ausführungsbestimmungen 

über die Zulassung und den Aufenthalt zu umgehen (Art. 51 Abs. 2 lit. a AIG). Hierunter 

fallen unter anderem die sogenannte Scheinehe oder Ausländerrechtsehe, bei der die 

Ehegatten von vornherein keine echte eheliche Gemeinschaft beabsichtigten (BGer 

2C_1020/2016 vom 4. April 2017 E. 4.1 mit Hinweisen) sowie die Berufung auf eine nur 

(noch) formell und ohne Aussicht auf Aufnahme bzw. Wiederaufnahme einer ehelichen 

Gemeinschaft bestehende Ehe (BGE 128 II 145 E. 2.2 mit Hinweisen). Bei Vorliegen 

5.1. 

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einer Scheinehe oder Ausländerrechtsehe besteht folglich kein Anspruch auf 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Art. 50 AIG.

Eine Scheinehe liegt gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung nicht bereits dann 

vor, wenn auch ausländerrechtliche Motive für den Eheschluss entscheidend waren. 

Vielmehr bedarf es für die Annahme einer Ausländerrechtsehe konkreter Hinweise 

dafür, dass die Ehegatten nicht eine eigentliche Lebensgemeinschaft zu führen 

beabsichtigten, sondern die Beziehung nur aus aufenthaltsrechtlichen Überlegungen 

eingegangen wurde. Erforderlich ist, dass der Wille zur Führung der 

Lebensgemeinschaft im Sinne einer auf Dauer angelegten wirtschaftlichen, 

körperlichen und spirituellen Verbindung zumindest bei einem Ehepartner fehlt(e). Ein 

solcher Wille fehlt, wenn die Ehegatten nicht die Absicht haben, eine echte, tatsächlich 

gelebte Beziehung – eine sogenannte Realbeziehung – zu führen. Letztere wiederum 

setzt voraus, dass minimale Kenntnisse über wesentliche Lebensumstände des 

Partners und ein gewisses solidarisches, nicht allein auf Gleichgültigkeit beruhendes 

Verhalten vorliegen (BGer 2C_906/2021 vom 1. Juni 2021 E. 4.2. mit Hinweisen). 

Indizien für eine Scheinehe können äussere Begebenheiten sein wie die Umstände des 

Kennenlernens, eine kurze Dauer der Bekanntschaft, eine drohende Wegweisung, das 

Fehlen einer Wohngemeinschaft, ein erheblicher Altersunterschied, Schwierigkeiten in 

der Kommunikation, fehlende Kenntnisse über den anderen oder die Bezahlung einer 

Entschädigung für die Heirat. Sie können aber auch innere (psychische) Vorgänge 

betreffen (BGer 2C_613/2019 vom 14. November 2019 E. 3.6.3 mit Hinweisen).

Ob eine Scheinehe im Sinne von Art. 51 Abs. 1 lit. a AIG geschlossen wurde bzw. ob 

die Migrationsbehörde über den fehlenden Willen zur Aufnahme einer tatsächlichen, 

ehelichen Lebensgemeinschaft getäuscht wurde, entzieht sich in der Regel dem 

direkten Beweis und ist nur durch Indizien zu erstellen. Grundsätzlich muss die 

Migrationsbehörde die Scheinehe nachweisen. Dass eine solche vorliegt, darf dabei 

nicht leichthin angenommen werden. Diesbezügliche Indizien müssen klar und konkret 

sein. Der die Behörden betreffende Untersuchungsgrundsatz wird aber durch die 

Mitwirkungspflicht der betroffenen Personen relativiert (vgl. Art. 90 AIG). Diese kommt 

insbesondere bei Tatsachen zum Tragen, die eine Partei besser kennt als die Behörden 

und die ohne ihre Mitwirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erhoben 

werden können. Weisen bereits gewichtige Hinweise mit grosser Wahrscheinlichkeit 

auf eine Scheinehe hin, ist es an der betroffenen Person, die entsprechende Vermutung 

zu entkräften. Von den Ehegatten wird erwartet, dass sie von sich aus substantiiert 

Umstände vorbringen, die den echten Ehewillen glaubhaft machen und 

dagegensprechen, dass durch die betroffene Ehe ausländerrechtliche Vorschriften 

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umgangen werden sollen (BGer 2C_331/2022 vom 26. Juli 2022 E. 4.1 mit Hinweisen).

Der Beweis gilt dann als erbracht, wenn das Gericht nach objektiven Gesichtspunkten 

von der Richtigkeit einer Sachbehauptung überzeugt ist. Absolute Gewissheit kann 

dabei nicht verlangt werden. Es genügt, wenn das Gericht am Vorliegen der 

behaupteten Tatsache keine ernsthaften Zweifel mehr hat oder allenfalls verbleibende 

Zweifel als leicht erscheinen. Ausnahmen von diesem Regelbeweismass, in denen eine 

überwiegende Wahrscheinlichkeit als ausreichend betrachtet wird, ergeben sich 

einerseits aus dem Gesetz selbst und sind andererseits durch Rechtsprechung und 

Lehre herausgearbeitet worden. Den Ausnahmen liegt die Überlegung zu Grunde, dass 

die Rechtsdurchsetzung nicht an Beweisschwierigkeiten scheitern darf, die 

typischerweise bei bestimmten Sachverhalten auftreten. Die Beweiserleichterung setzt 

demnach eine «Beweisnot» voraus. Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn ein strikter 

Beweis nach der Natur der Sache nicht möglich oder nicht zumutbar ist, insbesondere, 

wenn die von der beweisbelasteten Partei behaupteten Tatsachen nur mittelbar durch 

Indizien bewiesen werden können. Eine Beweisnot liegt aber nicht schon darin 

begründet, dass eine Tatsache, die ihrer Natur nach ohne weiteres dem unmittelbaren 

Beweis zugänglich wäre, nicht bewiesen werden kann, weil der beweisbelasteten Partei 

die Beweismittel fehlen. Blosse Beweisschwierigkeiten im konkreten Einzelfall können 

nicht zu einer Beweiserleichterung führen (BGE 148 III 105 E. 3.3.1).

Die Vorinstanz kommt gestützt auf zahlreiche aktenkundige Indizien zum Schluss, bei 

der am 28. November 2012 geschlossenen Ehe der Beschwerdeführerin mit R.__ habe 

es sich um eine Scheinehe gehandelt (vgl. act. 2, E. 6b und 6c).

In Bezug auf das Aussageverhalten hält die Vorinstanz fest, dass die 

Beschwerdeführerin häufig oberflächliche, allgemeine, vage und lückenhafte Antworten 

gegeben oder Unkenntnis angeführt habe. So habe sie Mühe gehabt, sich bspw. an 

das Heiratsdatum, ob sie jemals in Y.__ umgezogen sei und welches Problem sich 

beim Umzug nach Z.__ ergeben habe, zu erinnern. Betreffend Hochzeitfeier habe sie 

sich nicht an das Wetter, den Namen eines Trauzeugen, den Namen des Restaurants 

und warum keine Verwandten von R.__ daran teilgenommen hätten, erinnern können. 

Sie sei allgemein geblieben zur Regelung der Finanzen während der Ehe: So habe sie 

nicht sagen können, wer die Miete und die Krankenkasse bezahlt habe, woher sie die 

Wohnungsmöbel gehabt hätten und bei welcher Bank R.__ ein Bankkonto gehabt 

habe. Sodann habe sie keine Namen von gemeinsamen Freunden und/oder Bekannten 

nennen können. In Bezug auf einzelne der genannten Punkte möchten tatsächlich 

5.2. 

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Erinnerungs- oder Wissenslücken bestehen, die für sich allein betrachtet nicht auf 

einen fehlenden Ehewillen hindeuteten. Die Häufung der lückenhaften Aussagen steche 

indessen vorliegend ins Auge und spreche als Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe.

Als weiteres Indiz nennt die Vorinstanz die zweitinstanzliche strafrechtliche Verurteilung 

der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit dem Versuch, mit E.__ eine Scheinehe 

einzugehen. Für das Heiraten zur Erlangung einer Aufenthaltsbewilligung habe S.__ 

E.__ CHF 10'000 angeboten. Gescheitert sei dieses Vorhaben, weil E.__ davon aus 

eigenem Willen zurückgetreten sei. Die beabsichtigte Scheinehe mit E.__ weise nach, 

dass die Beschwerdeführerin in der Schweiz leben wollte und auch bereit sei, dafür 

eine Scheinehe einzugehen. Dies umso mehr, als sie ohne Heirat keine 

Aufenthaltsbewilligung erhalten hätte. Die versuchte Scheinehe mit E.__ könne als 

weiteres Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe mit R.__ gewertet werden. Zumal die 

von der Beschwerdeführerin beabsichtigte Heirat im Juni 2011 und die Heirat mit R.__ 

im November 2012 zeitlich sehr nahelägen.

Die Beschwerdeführerin habe eine Beziehung mit S.__ geführt und geplant E.__ zu 

heiraten. Kurz nach dem gescheiterten Versuch eine Ehe mit E.__ einzugehen, habe sie 

am 21. Februar 2012 den in der Schweiz niederlassungsberechtigten G.__ geheiratet. 

Diese Ehe sei am 22. November 2012 wieder geschieden worden. Bereits am 

28. November 2012 – nach nur kurzer Bekanntschaft – habe sie dann den Schweizer 

R.__ geheiratet, welcher wenige Wochen später, Ende 2012, seinerseits wiederum eine 

Beziehung mit F.__ eingegangen sei. Kurz nach der Einreise der Beschwerdeführerin 

am 21. Mai 2013 sei R.__ mit F.__ zusammengezogen und habe mit ihr und dem im 

Februar 2014 geborenen gemeinsamen Kind bis Ende August 2014 zusammengelebt. 

Die Beschwerdeführerin habe ihrerseits vor und während der Ehe mit R.__ ein sexuelles 

Verhältnis mit S.__ gepflegt. In der zeitlichen Abfolge sei darin ein gewichtiges Indiz 

dafür zu sehen, dass es der Beschwerdeführerin nicht um die Führung einer 

eigentlichen Lebensgemeinschaft mit R.__ gegangen sei, sondern um die 

Verwirklichung ihres Wunsches in der Schweiz zu leben. Gemäss 

Aufenthaltsbewilligung habe die Beschwerdeführerin nach ihrer Einreise in die Schweiz 

an der D.__ in Y.__ gewohnt, wo auch der Vater von R.__ lebte. Bereits am 1. März 

2014 habe R.__ gegenüber der Wohngemeinde Y.__ die Trennung bekannt gegeben. 

Als daraufhin die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin nicht verlängert 

worden sei, habe er gemeldet, dass sie wieder bei ihm eingezogen sei. Am 26. Juni 

2014 habe er informiert, dass sie sich scheiden lassen wollten, die Beschwerdeführerin 

nicht mehr im gemeinsamen Haushalt wohne und sie die Schweiz verlassen habe. Am 

9. Juli 2014 habe die Beschwerdeführerin bei der Gemeinde ihre Aufenthaltsbewilligung 

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abholen wollen. Sie und ihr damaliger Ehemann hätten eine Auseinandersetzung 

gehabt, würden nun jedoch weiterhin zusammenwohnen, was R.__ dann am 15. Juli 

2014 bestätigt und seine Aussage vom Juni 2014 widerrufen habe.

Die Vorinstanz sieht die Wohnsituation als weiteres Indiz für das Vorliegen eine 

Scheinehe. Am 1. September 2014 sei die Beschwerdeführerin nach Z.__ gezogen. Bei 

der Hausdurchsuchung in der Wohnung in Z.__ am 3. März 2015 sei R.__ nicht 

anzutreffen gewesen. Sie habe ausgeführt, dass er in seinem Büro in Y.__ nächtige, die 

Adresse des Büros könne sie aber nicht angeben. Bei der Hausdurchsuchung der 

Geschäftsadresse an der D.__ in Y.__ vom 11. März 2015 um 7:05 Uhr habe R.__ die 

Türe geöffnet. Er habe als Zustelladresse seine Geschäftsadresse seiner Taxifirma an 

der D.__ in Y.__ angegeben (Dossier MA, Seite 170 Frage 33), dieselbe Adresse, die 

das Ehepaar vor seinem Umzug nach Z.__ als Familienwohnung angegeben habe. Es 

bestünden daher berechtigte Zweifel, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem 

damaligen Ehemann als Ehepaar in Z.__ zusammengelebt habe. Es sei vielmehr davon 

auszugehen, dass R.__ an seinem (selbst ausgewählten) Arbeitsort in Y.__ bei seinem 

Vater gelebt habe.

Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass sowohl die ursprüngliche Verfügung des 

Migrationsamtes, als auch der angefochtene Entscheid der Vorinstanz auf einem 

unrichtig bzw. unvollständig festgestellten Sachverhalt beruhten, und dass dem 

Entscheid verschiedene Rechtsverletzungen inhärent seien. Sie rügt, dass das 

Augenmerk auf die persönliche Befragung beim Migrationsamt gelegt und nur ganz 

Weniges aus den Strafakten zitiert werde und dass unsubstantiiert einige wenige 

Punkte aufgeführt würden. Ihre Aussagen deckten sich nämlich im Wesentlichen mit 

jenen von R.__. Es könnten darin jedenfalls keine Indizien für das Vorliegen einer 

Scheinehe gesehen werden. Sie bringt sodann mit konkreten Verweisen vor, dass sie 

insgesamt über die Vorgeschichte, das Zusammenleben und die konkreten 

Verhältnisse in der Ehe, und den Verlauf der Ehe sehr detailliert Auskunft habe geben 

können. Zudem müsse der Zeitablauf zwischen den Ereignissen und der Befragung 

mitberücksichtigt werden. Sie stellt sich ferner auf den Standpunkt, der angebliche 

Versuch mit E.__ eine Scheinehe einzugehen, stelle kein Indiz für eine Scheinehe dar. 

Im Zusammenhang mit ihren wechselnden Beziehungen seien ihr jugendliches Alter 

mitzuberücksichtigen und vorliegend könne einzig die Ehe mit R.__ zur Diskussion 

stehen. Es dürfe ihr nicht unterstellt werden, dass es ihr beim Eheschluss mit R.__ 

insbesondere um den Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung gegangen sei. Die 

Beschwerdeführerin bringt sodann vor, dass das Zusammenleben mit F.__ nicht als 

5.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/24

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beweisrechtlich erstellt gelte und die Beweislage willkürlich zu ihren Ungunsten 

gewürdigt worden sei. Sie bestreitet, dass R.__ von Juni 2013 bis August 2014 mit F.__ 

zuerst in Y.__ und dann in H.__ zusammengelebt habe. Dies widerspreche den klaren 

Meldeverhältnissen und den Aussagen von R.__. Sie habe mit ihm zuerst in Y.__ und 

ab 1. September 2014 in Z.__ als Ehepaar zusammengelebt. Sie hätten immer 

zusammengewohnt, nur ein paar Male hätten sie sich für eine kurze Zeit getrennt und 

lediglich während dieser Zeit hätten sie nicht zusammengewohnt.

Die Beschwerdeführerin führt ferner aus, dass sie sich nach dem Kennenlernen 

ineinander verliebt und aus Liebe geheiratet hätten. Sie hätten bei Eheschluss und 

nach der Einreise in die Schweiz einen klaren Ehewillen gehabt, welcher allerdings 

vorab durch gewisse Drittbeziehungen, die allerdings keinen Dauercharakter im Sinne 

von BGer 2C_808/2018 (vom 12. April 2019) gehabt hätten, sondern als sogenannte 

Seitensprünge gelten müssten, belastet worden sei. Nach ihrer Einreise sei das durch 

die Eheleute gemeinsam gewollte und gewünschte Eheleben in der Schweiz gefolgt, 

welches gemäss Beschwerdeführerin jedoch durch weitere Kontakte des damaligen 

Ehemannes mit F.__ und durch dessen erhebliche Arbeitsbelastung belastet gewesen 

sei, was nicht viele gemeinsame Momente zugelassen habe. Nachdem sie von der 

Fremdbeziehung ihres damaligen Ehemannes erfahren habe, sei sie eine Weile nicht 

mit ihm zusammen gewesen, und habe selbst einen Seitensprung getätigt. Nach der 

Beendigung der Beziehung ihres Ehemannes mit F.__, mit welcher er eigenen Angaben 

zufolge nie zusammengelebt habe, hätten sich die Eheleute wieder zusammenraufen 

können. Nach dem gemeinsamen Umzug nach Z.__ habe das gegen die beiden 

Ehegatten geführte Strafverfahren die Eheleute bzw. das Eheleben schwer belastet. 

Erst die Ereignisse rund um das Strafverfahren hätten dazu geführt, dass sich R.__ 

ohne seine Ehefrau zu informieren ins Ausland absetzte. Sie stellt sich auf den 

Standpunkt, die Ehegatten hielten jederzeit fest, gemeinsam in Z.__ als Ehepaar 

zusammengelebt zu haben und dass durch die Vorinstanz in diesem Zusammenhang 

keine Gegenindizien genannt worden seien. Sie macht mit Verweis auf die Aussagen 

von R.__ im Strafverfahren zudem geltend, dass ein Ehewille bestanden habe. Mit 

Verweis auf 2C_782/2018 vom 21. Januar 2019 E. 3.2.5 sei das Vorliegen einer 

Scheinehe nicht erstellt, wenn die Indizienlage keinen klaren und unzweideutigen 

Schluss zulasse. Vorliegend sei die Indizienlage willkürlich zu Lasten der 

Beschwerdeführerin gewürdigt worden, was nicht angehe.

Was die Beschwerdeführerin vorbringt, erscheint insgesamt betrachtet als nicht 

5.4. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/24

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geeignet, die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung als 

unrichtig erscheinen zu lassen.

So verfügte sie als als Drittstaatsangehörige über keine realistische Perspektive, um 

ausserhalb des ausländerrechtlichen Familiennachzugs an eine schweizerische 

Aufenthaltsbewilligung zu gelangen. Ohne Heirat mit einer hier 

anwesenheitsberechtigten Person hätte sie nicht in die Schweiz übersiedeln und hier 

einer Erwerbstätigkeit nachgehen können. Die zeitliche Abfolge der Geschehnisse weist 

typische Merkmale eines planmässigen Vorgehens auf. Nachdem die geplante 

Eheschliessung mit E.__ im Jahr 2011 scheiterte, heiratete sie etwa ein halbes Jahr 

später, am 21. Februar 2012, G.__. Am 22. November 2012 wurde diese Ehe in Serbien 

bereits wieder geschieden. Sechs Tage später, am 28. November 2012 heiratete die 

Beschwerdeführerin R.__. Die einzelnen Beziehungen wurden teils parallel geführt bzw. 

erfolgten (in zeitlicher Hinsicht fast) ohne Unterbrüche. Gemäss eigenen Aussagen hat 

sich das Paar rund ein halbes Jahr (Dossier MA, Seite 846 Frage 11) bzw. 4-5 Monate 

(Dossier MA, Seite 154 Frage 83) vor der Eheschliessung kennengelernt. Nach dieser 

kurzen Bekanntschaft erfolgte bereits die Eheschliessung. Die zeitlich sehr 

naheliegenden Beziehungen der Beschwerdeführerin zuerst mit E.__, dann mit G.__, 

und anschliessend mit R.__ – alle drei entweder Schweizer oder in der Schweiz 

Niedergelassene – sind auch unter Berücksichtigung des jugendlichen Alters der 

Beschwerdeführerin stereotyp für eine Scheinehe. Der geschilderte zeitliche Ablauf ist 

ein gewichtiges Indiz für das Vorliegen einer Scheinehe. Er spricht dafür, dass es der 

Beschwerdeführerin letztlich von Anfang an darum ging, mit der Heirat keine 

Lebensgemeinschaft zu begründen, sondern ausschliesslich eine 

Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz zu erlangen. Dass sie (bereits) 2011 erfolglos 

versuchte, mit dem Schweizer E.__ eine Scheinehe einzugehen, um die Erteilung einer 

Aufenthaltsbewilligung zu erwirken, wurde durch das Urteil des Kantonsgerichts 

bestätigt. Diese unmittelbare Vorgeschichte manifestiert einerseits ihren Wunsch, in der 

Schweiz zu leben und andererseits ihre Bereitschaft, zur Erlangung des 

Aufenthaltstitels trotz fehlenden Ehewillens eine Ehe einzugehen.

Unbestritten ist, dass R.__ während der ca. siebenmonatigen «Wartezeit» zwischen 

Heirat und Zeitpunkt der Einreise der Beschwerdeführerin in die Schweiz (erneut) eine 

Beziehung mit F.__ aufnahm und auch nach der Einreise der Beschwerdeführerin 

zumindest zeitweise weiterführte. Ebenso ist unbestritten, dass R.__ mit F.__ einen 

ausserehelichen Sohn hat, welcher im Februar 2014 zur Welt kam. Die während der 

5.4.1. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/24

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Ehe geführten Parallel- bzw. Drittbeziehungen zwischen der Beschwerdeführerin und 

S.__ (Dossier MA, Seite 151 Fragen 47 ff., Seite 852 Fragen 57 ff.) sowie jene zwischen 

R.__ und F.__ (Dossier MA, Seite 174 Fragen 15 ff., Seite 180 Fragen 94 ff.) sind 

wiederum ein weiteres gewichtiges Indiz, welche für das Vorliegen einer Scheinehe 

sprechen. Weiter spricht die Wohnsituation für eine Scheinehe: Die Indizien, die auf das 

Fehlen einer Wohngemeinschaft hindeuten, wie etwa die vom gemeldeten Wohnort der 

Beschwerdeführerin abweichende Adressangabe von R.__ (D.__ in Y.__ gemäss 

Dossier MA, Seite 170 Frage 33, Seite 181 Frage 103), die tatsächlichen Wohnorte, die 

sich bei den Hausdurchsuchungen von den gemeldeten Verhältnissen unterschieden, 

das Unwissen der Beschwerdeführerin, ob sie in Y.__ umgezogen seien (Dossier MA, 

Seite 409 Frage 98 f.), sowie, dass R.__ am 26. August 2014 als seine Adresse jene bei 

F.__ angab, werden durch die Beschwerdeführerin – auch im vorliegenden Verfahren – 

nicht entkräftet. Ebenso, dass die Beschwerdeführerin angab, sie wisse die Adresse 

des Büros, wo ihr Ehemann manchmal schlaft, nicht, obwohl es sich um dieselbe 

Adresse der vormals gemeinsamen Familienwohnung in Y.__ handelt (Dossier MA, 

Seite 151 Fragen 53 ff.). Daran vermögen auch die gemeldeten Verhältnisse wie z.B. 

der Umstand, dass R.__ sich am 1. September 2014 nunmehr an der Adresse seiner 

damaligen Ehefrau in Z.__ anmeldete (Dossier MA, Seite 152 Frage 57), nichts zu 

ändern. Auch erinnerte sich die Beschwerdeführerin nur noch vage und lückenhaft an 

die Hochzeit und die gemeinsame Ehezeit (Dossier MA, Seite 956 ff.). Obgleich die 

Einvernahmen vom 3. März 2015 und vom 8. April 2015 nur gut zwei (die Befragung 

vom 16. Juni 2021 jedoch achteinhalb Jahre nach der Hochzeit) stattfanden und in 

dieser Zeit das Erinnerungsvermögen zwar beeinträchtigt werden kann, sind solche 

Widersprüche und augenfällige Erinnerungslücken im Zusammenhang mit 

Sachverhalten, die erfahrungsgemäss prägend in Erinnerung bleiben, als Indizien für 

eine Scheinehe zu qualifizieren. Ebenso erstaunt, in Berücksichtigung der emotionalen 

Bedeutung und dem damit einhergehenden Erinnerungswert, dass die 

Beschwerdeführerin keine schriftlichen Beweismittel, welche die Ehe mit R.__ belegen 

(Fotos, Chats, E-Mail-Verläufe usw.) beim Migrationsamt einreichen konnte (Dossier 

MA, Seite 854 Frage 72). Die Vorinstanz würdigt das Aussageverhalten der 

Beschwerdeführerin bei der Einvernahme vom 3. März 2015 und vom 8. April 2015 

sowie bei der Befragung des Migrationsamtes vom 16. Juni 2021, und stellt zu Recht 

ein mehrheitlich vages, allgemeines, oberflächliches und lückenhaftes 

Aussageverhalten fest (z.B. Dossier MA, Seite 404 ff. Fragen 39 ff.). Auch führte sie 

oftmals Unkenntnis an (z.B. Dossier MA, Seite 845 ff. Fragen 1, 3, 12 f., 13, 19, 

Zusatzfrage 22, Fragen 28 f., 37, 39, 45 f., Seite 157 Frage 118, Dossier MA, Seite 409 

Frage 99, Seite 410 Frage 105). Insgesamt ist darin zu Recht ein gewichtiges Indiz für 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 17/24

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das Vorliegen einer Scheinehe zu sehen. Typisch für eine solche ist überdies, dass 

sowohl Eheschliessung als auch Ehescheidung in Serbien erfolgten (wie bereits 

betreffend die Ehe mit G.__). Es wurde sodann lediglich standesamtlich geheiratet, 

wobei S.__ einer der Trauzeugen war (Dossier MA, Seite 155 Frage 89). Mit diesem 

wiederum führte sie vor und auch während der Ehe mit R.__ eine Liebesbeziehung 

bzw. hatte ein sexuelles Verhältnis (Dossier MA, Seite 151 Fragen 47 ff., Seite 852 

Fragen 57 ff.). An den Namen des anderen Trauzeugen konnte sie sich nicht mehr 

erinnern (Dossier MA, Seite 155 Frage 88). Auch waren keine Familienmitglieder von 

seiner Seite – gemäss der Befragung vom 16. Juni 2021 nur ihre Schwester und ihr 

Vater – anwesend (Dossier MA, Seite 848 Frage 22), wobei sie sich nicht mehr an die 

Anzahl und die Namen der anwesenden Kollegen erinnern konnte. Es mag wohl gute 

praktische Gründe für ein solches Verhalten geben, doch lässt sich nicht bestreiten, 

dass diese Merkmale für Scheinehen charakteristisch sind. Darüber hinaus machten sie 

bei den Behörden widersprüchliche Aussagen zu ihrem Beziehungsstatus, wobei R.__ 

seine Aussagen zur Trennung bzw. beabsichtigten Scheidung erst widerrief nachdem 

die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin nicht verlängert worden war. Über 

einen gemeinsamen Freundes- und Bekanntenkreis verfügen die beiden sodann 

offenbar nicht. Ungewöhnlich ist ferner, dass R.__ regelmässig bei seinem Vater 

übernachtete. Sie bringt zwar vor, sie habe mit ihrem damaligen Ehemann gemeinsame 

Ferien in Serbien verbracht (Dossier MA, Seite. 849 Fragen 30 ff.). Gemeinsame 

Interessen und Aktivitäten und anderes Verbindendes – über Filme schauen und 

spazieren (Dossier MA, Seite 849 Fragen 30 ff.) – hinaus, erwähnte sie nicht. Belege für 

gemeinsame Ferien oder andere gemeinsame Aktivitäten brachte sie indes keine vor. 

Ihre Angaben zum Beziehungsalltag während der Ehe enthalten sodann kaum Hinweise 

dafür, dass ihrer Lebensgemeinschaft ein über den ausländerrechtlichen Zweck 

hinausgehendes Motiv zugrunde lag. Nicht zu verkennen ist zwar, dass die 

regelmässigen nächtlichen Arbeitszeiten von R.__ als selbstständiger Taxifahrer Raum 

und Zeit der Eheleute für Gemeinsamkeiten einschränkten. Das schlösse aber 

Ausführungen über die wechselseitige Bedeutung der Beziehung im Sinn des Teilens 

von Interessen und des Einander Beistehens nicht aus.

Angesichts der aufgezeigten Sachlage durfte die Vorinstanz bei einer Gesamtsicht der 

Umstände annehmen, die Beschwerdeführerin habe mit der Heirat keine 

Lebensgemeinschaft begründen, sondern ausschliesslich eine Aufenthaltsbewilligung 

für die Schweiz erlangen wollen. Sie konnte so in der Schweiz wohnen und arbeiten. 

Die sich aufgrund der belastenden Indizienlage ergebende tatsächliche Vermutung für 

das Vorliegen einer Scheinehe kann die Beschwerdeführerin mit ihren Vorbringen nicht 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 18/24

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rechtsgenüglich widerlegen. Der Schluss der Vorinstanz, dass eine Scheinehe vorliege, 

erscheint aufgrund der allgemeinen Lebenserfahrung wesentlich realistischer als die 

Erklärungsversuche der Beschwerdeführerin. Ihr Vorwurf, die Vorinstanz habe die 

Indizienlage willkürlich zu ihren Ungunsten gewürdigt, verfängt nicht. Dass die 

Vorinstanz vor diesem Hintergrund davon ausging, die Berufung auf die Ehe erweise 

sich als rechtsmissbräuchlich, gründet auf hinreichend erwiesenen Indizien und ist in 

sich auch schlüssig. Die Beschwerdeführerin ist mit ihrem damaligen Ehemann eine 

Scheinehe eingegangen, weshalb der Anspruch der Beschwerdeführerin auf 

Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung im Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG ohne 

weitere Interessenabwägung erloschen ist (Art. 51 Abs. 2 lit. a AIG). Ebenso kann sie 

keinen Aufenthaltsanspruch aus Art. 13 Abs. 1 BV bzw. Art. 8 Ziff. 1 der Konvention 

zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (SR 0.101, EMRK) ableiten. 

Unter dem Gesichtspunkt des Schutzes des Privatlebens wären besonders intensive, 

über eine normale Integration hinausgehende private Bindungen gesellschaftlicher oder 

beruflicher Natur bzw. entsprechend vertiefte soziale Beziehungen zum 

ausserfamiliären oder ausserhäuslichen Bereich erforderlich (vgl. BGE 130 II 281 

E. 3.2.1 mit Hinweisen), was aufgrund der Aktenlage nicht ersichtlich ist und auch nicht 

geltend gemacht wird.

Die Beschwerdeführerin begründet ihren Standpunkt in erster Linie mit den Angaben 

der Beteiligten in den Befragungen im Rahmen der Strafverfahren wegen des Vorwurfs 

der Scheinehe, welcher ihr und R.__ gegenüber erhoben wurde. Dass das 

Aussageverhalten darauf hinzielte, den Verdacht zu zerstreuen, liegt nahe. Objektive 

Tatsachen, wie insbesondere Aussagen einer unabhängigen Drittperson zu deren 

Wahrnehmung der Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und R.__ einerseits 

und den Beziehungen zwischen der Beschwerdeführerin und S.__ sowie R.__ und F.__ 

anderseits, bringt die Beschwerdeführern nicht bei. Aus den Aussagen der Ehefrau von 

S.__ gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft ergibt sich demgegenüber, dass dieser 

über längere Zeit eine intime aussereheliche Beziehung mit der Beschwerdeführerin 

pflegte und es ihm deshalb daran lag, dass sie über ein dauerhaftes Anwesenheitsrecht 

in der Schweiz verfügte, welches er ihr angesichts des Umstandes seiner Ehe mit M.__ 

nicht vermitteln konnte.

Ausländerrechtlich ist zwar die Frage, ob die Beschwerdeführerin beabsichtigte, mit 

G.__ und E.__ eine Scheinehe einzugehen, nicht von Belang. Allerdings sind die damit 

verbundenen Umstände – wie oben ausgeführt – als erhebliches Indiz für die 

5.4.2. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/24

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Motivationslage der Beschwerdeführerin, als sie die Ehe mit R.__ eingegangen ist, zu 

werten. Das Strafgericht, welches die Beschwerdeführerin wegen der versuchten 

Täuschung der Behörden schuldig sprach, ging seinerseits ebenfalls davon aus, dass 

es sich bei der im Juni 2011 geplanten Ehe mit E.__, wäre sie denn zustande 

gekommen, um eine Ausländerrechtsehe gehandelt hätte (vgl. Entscheid des 

Kantonsgerichts vom 19. Februar 2019 E. III/6, insbesondere 6c; MA, Seiten 279-283). 

Die Vorinstanz hat deshalb auch diese Umstände zu Recht als weiteres Indiz dafür 

gewertet, dass – relativ kurze Zeit später – auch die Ehe mit R.__ zum Zwecke der 

Umgehung ausländerrechtlicher Vorschriften abgeschlossen wurde (vgl. act. 2, E. 6b/

bb).

Der strafrechtliche Freispruch der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der Ehe, 

die sie mit G.__ am 21. Februar 2012 einging, beruhte sodann nicht auf einer 

Würdigung der Umstände und der Motive, sondern darauf, dass keine Eingaben 

beziehungsweise Dokumente bei den Migrationsbehörden zu verzeichnen waren und 

die Beschwerdeführerin auch ansonsten im Zusammenhang mit G.__ gegenüber den 

Schweizer Behörden nicht in Erscheinung trat (vgl. Entscheid des Kantonsgerichts vom 

19. Februar 2019 E. III/3; MA, Seite 276). Jenes Gericht führte – bei der Beurteilung des 

Vorwurfs der versuchten Täuschung im Zusammenhang mit der beabsichtigten Ehe mit 

E.__ – durchaus Indizien dafür an, dass auch die Ehe mit G.__ der Beschwerdeführerin 

eine Aufenthaltsbewilligung verschaffen sollte, damit der verheiratete S.__, die 

Liebesbeziehung mit ihr in der Schweiz leben konnte (vgl. Entscheid des 

Kantonsgerichts vom 19. Februar 2019 E. III/6a/bb und dd; Dossier MA, Seiten 

280-282). In den Umständen und Motiven, welche zur Ehe mit G.__ führten, ist 

entsprechend ebenfalls ein Indiz dafür zu sehen, dass die Beschwerdeführerin mit R.__ 

lediglich eine Scheinehe eingegangen ist. Dies gilt umso mehr, als sie diese Ehe am 

28. November 2012 eingegangen ist, mithin lediglich sieben Tage nach der Scheidung 

von G.__ am 22. November 2012. Die Vorinstanz durfte in der zeitlichen Abfolge dieser 

Beziehungen der Beschwerdeführerin ohne weiteres ein gewichtiges Indiz dafür 

erkennen, dass die Beschwerdeführerin die Ehe mit R.__ nicht einging, um mit ihm eine 

Lebensgemeinschaft zu führen, sondern um in der Schweiz leben zu können (vgl. act. 

2, E. 6b/cc). Die Umsetzung des Wunsches, in der Schweiz zu leben, liesse an sich 

erwarten, dass die Beschwerdeführerin umgehend nach der Heirat mit R.__ im 

November 2012 um eine Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz nachgesucht hätte. Für 

dieses Vorgehen hätte allerdings auch der Wille gesprochen, mit R.__ in ehelicher 

Gemeinschaft zusammenzuleben. Sie hat sich aber erst rund sieben Monate später um 

eine Aufenthaltsbewilligung auf der Grundlage ihres Anspruchs auf Nachzug zu ihrem 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/24

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Ehemann bemüht. Die Behauptung, sie habe nach der Heirat im November 2012 über 

ein Jahr mit R.__ zusammen in Y.__ gewohnt (vgl. Beschwerdeergänzung vom 

4. Oktober 2022, Seite 22), erscheint vor diesem Hintergrund als offenkundig 

unglaubwürdig. Mit Blick auf diese Behauptung erscheint es zudem widersprüchlich, 

wenn sie vorbringt, man habe mit der Einholung der Aufenthaltsbewilligung im 

Familiennachzug sieben Monate zugewartet, weil es gerade nicht vorab darum 

gegangen sei, quasi so rasch wie möglich in die Schweiz zu kommen, sondern dass 

man an sich diesen Schritt gemeinsam habe vorbereiten wollen, wobei dann die doch 

lange zeitliche Trennung nach der Heirat dazu geführt habe, dass R.__ eine 

Drittbeziehung aufgenommen habe (vgl. Rekursergänzung vom 10. August 2020, Seite 

14; Dossier MA, Seite 735).

Die Beschwerdeführerin macht sodann geltend, R.__ habe sich zusammen mit ihr am 

1. September 2014 von Y.__ nach Z.__ abgemeldet. Das Vorbringen wird indessen 

einzig mit Hinweisen auf die Antworten von R.__ in den Befragungen im Strafverfahren 

belegt (vgl. Beschwerdeergänzung vom 4. Oktober 2022, Seite 23). Aktenmässig belegt 

ist zwar, dass die Beschwerdeführerin am 1. September 2014 von Y.__ herkommend 

sich in Z.__ angemeldet hat (vgl. Mutationsmeldung betreffend den Wegzug per 

31. August 2020 nach C.__; MA, Seite 749). Für R.__ liegt indes keine entsprechende 

Meldung vor. Amtliche Meldungen dieses Inhalts legt die gemäss Art. 90 AIG 

mitwirkungspflichtige Beschwerdeführerin nicht vor, obwohl ihr deren Beschaffung 

ohne weiteres möglich und zumutbar gewesen wäre. Die Beziehung von R.__ zu F.__, 

die angebliche Ursache für den ehelichen Streit und das mehrfache Trennen und 

wieder Zusammenfinden war, hat eingestandenermassen sowohl vor als auch nach der 

Heirat der Beschwerdeführerin mit R.__ bestanden (vgl. Rekursergänzung vom 

10. August 2020 Seite 12, Dossier MA Seite 733). Gemäss den Angaben von F.__, lebte 

sie von Juni/Juli 2013 bis Juli 2014 in Y.__ und anschliessend in H.__ mit R.__ 

zusammen (vgl. Protokoll der Befragung vom 16. Juni 2021, Frage 67; Dossier MA, 

Seite 853). S.__ führte mit der Beschwerdeführerin jedenfalls vor deren Ehe mit R.__ 

eine Liebesbeziehung. Die Frage, ob sie mit S.__ auch während der Ehe mit R.__ 

sexuellen Kontakt hatte, beantwortete die Beschwerdeführerin nicht (vgl. Befragung 

durch das Migrationsamt vom 16. Juni 2021, Antworten auf die Fragen 57-59; Dossier 

MA Seite 852). Auffällig erscheint deshalb, dass in allen drei Verdachtsfällen S.__, mit 

dem die Beschwerdeführerin seit 2011 und über die Heirat mit R.__ hinaus eine enge 

Beziehung pflegte, bei der Anbahnung – E.__ – beziehungsweise beim Abschluss – 

G.__ und R.__ – der Ehen eine tragende Rolle spielte, indem er die Kontakte vermittelte 

(vgl. die Zusammenfassung der Aussagen von E.__ im Entscheid des Einzelrichters des 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 21/24

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Kreisgerichts X.__ vom 7. August 2017 E. 2.4/a, Seite 7/20; Dossier MA Seite 517), für 

die Heirat Geld bezahlte (vgl. die Zusammenfassung der Aussagen von G.__ im 

Entscheid des Einzelrichters des Kreisgerichts X.__ vom 7. August 2017 E. 2.5/a, Seite 

10/20; Dossier MA Seite 520) und jeweils als Trauzeuge wirkte (vgl. die 

Zusammenfassung der Aussagen der Beschwerdeführerin im Zusammenhang mit der 

Heirat mit G.__ im Entscheid des Einzelrichters des Kreisgerichts X.__ vom 7. August 

2017 E. 2.5/b, Seite 11/20; Dossier MA Seite 521). Auch darin kann ein weiteres Indiz 

dafür erblickt werden, dass die Beschwerdeführerin mit R.__ nicht eine 

Lebensgemeinschaft eingehen wollte, sondern der Abschluss der Ehe ihr ein 

Aufenthaltsrecht in der Schweiz vermitteln sollte, u.a. um hier die Beziehung mit dem 

bereits verheirateten S.__ weiterleben zu können. R.__ seinerseits pflegte vor, während 

und nach der Ehe mit der Beschwerdeführerin eine Beziehung mit F.__, mit welcher 

zusammen er einen am 3. Februar 2014 geborenen Sohn hat. Zum Zusammenleben 

führte sie im Strafverfahren aus, sie habe mit R.__ im Juni/Juli 2013 – mithin 

unmittelbar nach der Einreise der Beschwerdeführerin in die Schweiz am 21. Mai 2013 

– zusammen in einer Wohnung in Y.__ gelebt. Auch die Beschwerdeführerin behauptet, 

in dieser Zeit mit R.__ und dessen Vater in Y.__ gewohnt zu haben. Entgegen der 

Darstellung der Beschwerdeführerin erscheinen diese beiden ausserehelichen 

Beziehungen nicht als blosse «Seitensprünge» (vgl. Rekursergänzung vom 10. August 

2020, Seite 13; Dossier MA Seite 734). Dazu kann auf die Ausführungen der Vorinstanz 

verwiesen werden (vgl. act. 2, E. 6b/dd, insbesondere Seite 15/20). Gegenüber dem 

Migrationsamt gab die Beschwerdeführerin an, sie lebe mit R.__ nicht mehr im selben 

Haushalt, seit er die Schweiz – sie glaube, im August oder September 2018 – verlassen 

habe (vgl. Befragung vom 16. Juni 2021, Antwort zu Frage 50; Dossier MA Seite 851). 

Diese Angabe steht im offensichtlichen Widerspruch zur Tatsache, dass die Ehe der 

beiden am 17. Februar 2017 in Serbien geschieden wurde. Die Frage, ob sie mit R.__ 

noch verheiratet sei, konnte sie in der Befragung vom 16. Juni 2021 nicht beantworten. 

Sie habe erfahren, dass er sich in Serbien habe scheiden lassen (Antwort zu Frage 52; 

Dossier MA Seiten 851/852). Die Fragen, ob sie in die Scheidung eingewilligt habe, 

wenn nein, weshalb nicht, und falls ja, wie die Scheidung abgelaufen sei, beantwortete 

die Beschwerdeführerin nicht (Frage 54; Dossier MA Seite 852). Insofern erscheinen die 

Antworten der Beschwerdeführerin zumindest als ungewöhnlich, wenn sie und R.__ 

eine gelebte Ehe eingegangen sein und zudem – entsprechend den Angaben der 

Beschwerdeführerin – bis im Sommer 2018 in einem gemeinsamen Haushalt gelebt 

haben sollen.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 22/24

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6.

Soweit – wie vorliegend der Fall – kein gesetzlicher oder völkerrechtlicher 

Bewilligungsanspruch besteht, liegt die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung im 

Ermessen der Behörde (vgl. P. Bolzli, Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, Art. 33 AuG Rz. 4, 

und T. Nüssle, in: Caroni/Gächter/Thurnherr [Hrsg.], Bundesgesetz über die 

Ausländerinnen und Ausländer, Bern 2010, Art. 33 Rz. 33). Die zuständigen Behörden 

haben bei der Ermessensausübung die öffentlichen Interessen und die persönlichen 

Verhältnisse sowie den Grad der Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu 

berücksichtigen (Art. 96 Abs. 1 AIG). In die Ermessensausübung der Vorinstanzen greift 

das Verwaltungsgericht nicht ein, solange diese nicht mit Rechtsfehlern behaftet ist 

(vgl. Art. 61 Abs. 1 VRP und VerwGE B 2015/45 vom 19. Juli 2016 E. 6.1).

Vorliegend bestehen keinerlei entscheidrelevante Hinweise dafür, dass die Vorinstanz 

ihr Ermessen in rechtsverletzender Weise ausgeübt haben könnte. Vielmehr hat sie in 

Anwendung von Art. 96 Abs. 1 AIG alle rechtserheblichen Kriterien (vgl. act. 2, E. 7) 

berücksichtigt und die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einlässlich 

begründet. Es besteht sodann ein gewichtiges öffentliches Interesse, die 

Aufenthaltsbewilligung von Ausländerinnen und Ausländern, die ihre 

Aufenthaltsberechtigung aufgrund einer Umgehungsehe erhalten haben, nicht zu 

verlängern. Zwar ist die gesunde Beschwerdeführerin am 21. Mai 2013 im Alter von 21 

Jahren in die Schweiz eingereist und lebt mittlerweile seit rund neuneinhalb Jahren 

(inkl. Rechtsmittelverfahren) hier, indes liegt noch keine vertiefte Integration in 

beruflicher, sprachlicher oder sozialer Sicht vor. In der Zeit ihrer Anwesenheit ging die 

Beschwerdeführerin zeitweise einer Erwerbstätigkeit nach, war jedoch zeitweise auch 

Angesichts dieser zahlreichen und klaren Indizien, welche insgesamt betrachtet darauf 

schliessen lassen, dass die Beschwerdeführerin mit R.__ am 28. November 2012 eine 

Scheinehe eingegangen ist, liegt es an der Beschwerdeführerin, Indizien vorzubringen, 

welche gegen die Annahme einer Ausländerrechtsehe sprechen. Sie beschränkte sich 

indes darauf, ihre eigenen sowie die Aussagen von R.__ und diejenigen von S.__ so 

auszulegen, dass sie tatsächlich eine – von ihren Drittbeziehungen allerdings immer 

wieder gestörte – Lebensgemeinschaft insbesondere mit gemeinsamem Haushalt 

eingegangen seien. Das Migrationsamt hat der Beschwerdeführerin diesbezüglich 

Gelegenheit gegeben, zum Nachweis einer zwischen ihr und R.__ bestehenden 

Lebensgemeinschaft geeignete Beweismittel wie Fotos und Chatverläufe einzureichen. 

Diese Möglichkeit hat sie aber nicht genutzt, was sie sich entgegenhalten lassen muss. 

Es liegen auch keine Aussagen von Drittpersonen vor, welche eine gelebte eheliche 

Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und R.__ wahrgenommen hätten.

5.4.3. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 23/24

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arbeitslos. Daraus vermag sie insgesamt indes nichts zu ihren Gunsten ableiten, weil 

die eigenständige Bestreitung des Lebensunterhalts den üblichen hiesigen 

Integrationserwartungen entspricht. Sie übt sodann keine besonders qualifizierte 

Tätigkeit aus, die aus wirtschaftlicher oder arbeitsmarktlicher Sicht für eine 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung sprechen würde. Für die Einvernahmen vom 

3. März 2015 und vom 8. April 2015 sowie bei der Befragung des Migrationsamtes vom 

16. Juni 2021 benötigte sie zudem einen Dolmetscher (Dossier MA Seiten 146, 400, 

844 ff.) und auf dem Migrationsamt Appenzell Ausserrhoden nahm sie zur Übersetzung 

S.__ mit (Dossier MA Seite 153 Frage 72). Dennoch kam es zu Übersetzungs- 

respektive Verständnisproblemen, was bei einer Aufenthaltsdauer von insgesamt 

neuneinhalb Jahren eine eher schleppend verlaufende sprachliche Integration und nur 

geringe Kontakte zur deutschsprachigen Bevölkerung nahelegt. Den überwiegenden 

Teil ihres Lebens, insbesondere die prägenden Kinder- und Jugendjahre, hat die 

Beschwerdeführerin sodann in ihrem Herkunftsland verbracht, weshalb sie mit der 

dortigen Sprache und Kultur bestens vertraut ist. überdies leben Familienangehörige in 

Serbien (Dossier MA Seite 156 Frage 99, Seite 847 Frage 16), weshalb sie ihrer Heimat 

auch sozial verbunden ist. Ferner reiste sie regelmässig in den Ferien in ihr 

Herkunftsland (Dossier MA, Seiten 668 ff.). Ihre Rückkehr und Wiedereingliederung in 

die dortige Gesellschaft ist nicht mit übermässigen Schwierigkeiten verbunden, selbst 

wenn ihr ihr Heimatland nicht die gleichen beruflichen Perspektiven bieten kann wie die 

Schweiz. Gesamthaft betrachtet überwiegt das öffentliche Interesse an der 

Wegweisung das private Interesse des Beschwerdeführers am Verbleib in der Schweiz. 

Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich damit auch als 

verhältnismässig. Gründe, welche die Wegweisung der Beschwerdeführerin im Sinn 

von Art. 83 AIG als nicht möglich, nicht zulässig und nicht zumutbar erscheinen lassen 

würden, sind nicht ersichtlich.

7.

Nach den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten des 

Beschwerdeverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine 

Entscheidgebühr von CHF 2'000 erscheint angemessen (Art. 7 Ziff. 222 der 

Gerichtskostenverordnung; sGS 941.12). Diese ist mit dem geleisteten 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe zu verrechnen.

Die Beschwerdeführerin hat bei diesem Verfahrensausgang keinen Anspruch auf 

Entschädigung für das Beschwerdeverfahren (Art. 98 Abs. 1 VRP in Verbindung mit Art. 

98  VRP).

 

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Die Beschwerdeführerin trägt die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von 

CHF 2'000, unter Verrechnung mit dem von ihr in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

3.

Ausseramtliche Kosten werden nicht entschädigt.

 

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	Entscheid Verwaltungsgericht, 11.01.2023
	Ausländerrecht, Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung, Art. 42, Art. 50 Abs. 1 lit. a, Art. 51 Abs. 2 lit. a, Art. 90 und Art. 96 Abs. 1 AIG. Die aus Serbien stammende Beschwerdeführerin erhielt nach ihrer Heirat mit einem Schweizer im November 2012 eine Aufenthaltsbewilligung im Rahmen des Familiennachzugs. Das Migrationsamt verlängerte die Aufenthaltsbewilligung wegen Vorliegens einer Scheinehe nicht. Der strafrechtliche Freispruch im Zusammenhang mit der im November 2012 geschlossenen Ehe erfolgte ausdrücklich aufgrund der Unschuldsvermutung und ohne Beizug der migrationsrechtlichen Akten (sowie ohne Berücksichtigung der nachträglichen Befragung der Beschwerdeführerin durch das Migrationsamt). Aus diesen Gründen bzw. weil die Abweichung vom freisprechenden Strafurteil ausführlich und nachvollziehbar begründet werden kann, entfaltet das Strafurteil in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung keine Bindungswirkung für das ausländerrechtliche Verfahren. Das Vorliegen einer Scheinehe durfte somit im vorliegenden Verfahren frei geprüft und ein vom Strafurteil abweichender Entscheid gefällt werden (vgl. E. 4). Es weisen gewichtige Indizien mit grosser Wahrscheinlichkeit auf eine Scheinehe hin (vgl. E. 5). Der Beschwerdeführerin ist es nicht gelungen, diese Vermutung zu entkräften. Die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung erweist sich als recht- und verhältnismässig. Abweisung der Beschwerde (Verwaltungsgericht, B 2022/162).

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		2025-07-19T01:15:10+0200
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