# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d8d74565-7f21-5b17-88c1-c5914bad709d
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-12-08
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 08.12.2010 E-5404/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-5404-2006_2010-12-08.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-5404/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  8 .  D e z e m b e r  2 0 1 0

Richterin Christa Luterbacher (Vorsitz), 
Richter Robert Galliker, Richterin Emilia Antonioni, 
Gerichtsschreiberin Gabriela Oeler.

A._______,
B._______,
C._______,
Türkei,
alle vertreten durch Rechtsanwalt Gabriel Püntener, (...),
Beschwerdeführende,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), vormals Bundesamt 
für Flüchtlinge (BFF), Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom
19. Juni 2006 / N (...).

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

E-5404/2006

Sachverhalt:

A.
Gemäss eigenen Angaben verliess der  Beschwerdeführer die Türkei 
zusammen mit seiner Ehefrau und seinen drei Kindern am 2. August 
2004 und gelangte am 8. August 2004 durch unbekannte Länder auf 
dem Landweg in die Schweiz, wo er am Folgetag im Empfangs- und 
Verfahrenszentrum (EVZ) in Basel um Asyl nachsuchte. Am 10. August 
2004 wurde er im EVZ erstmals zu seinen Ausreisegründen befragt. 
Dabei gab er zu Protokoll, sie seien kurdische Aleviten und hätten im 
Dorf  (...)  (Provinz  Erzincan)  gewohnt,  wo  er  als  Viehzüchter  tätig 
gewesen sei. Er sei seit fünf Jahren, also seit 1999, Mitglied der Halk nı  
Demokrasi  Partisi  (HADEP). Auch sei  er  Mitglied der  Dorfdelegation 
gewesen.  Einen  Monat  nach  dem  Beitritt  hätten  die  Festnahmen 
begonnen.  Um  an  den  Versammlungen  und  Festivals  der  HADEP 
teilzunehmen,  sei  er  jeweils  nach Erzincan gereist.  Bei  jeder  dieser 
Reisen sei er entweder bei der Hin- oder der Rückfahrt für 1-2 Tage 
inhaftiert  worden.  Die  letzte  Festnahme  habe  sich  im  April  2004 
ereignet.  Er  habe  zwei  Tage  auf  dem  Posten  bleiben  müssen.  Die 
längste  Haft  habe  er  zirka  im  Jahre  2002  erlitten.  Damals  sei  er 
während einer Woche festgehalten worden. Er sei pro Jahr etwa drei- 
bis vier- oder fünf- bis sechsmal festgenommen worden. Das Dorf sei 
zudem  oft  von  PKK-Kämpfern  aufgesucht  worden.  Sie  hätten  sich 
verpflichtet  gefühlt,  diesen  Lebensmittel  abzugeben. Deshalb  hätten 
die Soldaten sie unterdrückt. Vor zwei Jahren seien im Dorf, welches je 
zur  Hälfte  türkisch  und  kurdisch  sei,  drei  HADEP-Unterstützer 
umgebracht  worden. Wer die Täter  gewesen seien,  wisse man nicht 
genau. Er  habe seiner  Arbeit  nicht  mehr  nachgehen  können,  da es 
verboten gewesen sei, das Dorf nach 17 Uhr zu verlassen. Wer dieses 
Verbot  missachtet  habe,  habe  riskiert,  von  Angehörigen  des 
Geheimdienstes  MIT  oder  Soldaten  erschossen  zu  werden.  Weil  er 
Angst um die Sicherheit seiner Familie gehabt habe, sei er ausgereist.

Der  Beschwerdeführer  gab  anlässlich  der  Asylgesuchstellung  keine 
Reise- oder Identitätspapiere zu den Akten. Nach diesen gefragt, gab 
er an, er habe sowohl die Identitätskarte als auch den Pass vor sechs 
bis sieben Monaten in Erzincan verloren. Nach der Möglichkeit gefragt, 
Papiere  beschaffen  zu  können,  gab  der  Beschwerdeführer  an,  er 
könne das Familienbüchlein kommen lassen. Dafür brauche er aber 2-
3 Monate Zeit.

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Mittels  Merkblatt  wurde der  Beschwerdeführer unter Hinweis auf  die 
Möglichkeit  eines  Nichteintretensentscheides  aufgefordert,  innert  48 
Stunden gültige Identitäts- und Reisepapiere zu den Akten zu reichen. 

B.  
Am  26.  August  2004  wurde  der  Beschwerdeführer  vom  damaligen 
[kantonale Behörde] einlässlich zu den Ausreisegründen angehört. 

Dabei gab er zu Protokoll, das Militär und der Geheimdienst MIT seien 
ständig im Dorf gewesen und hätten sie unter Druck gesetzt, indem sie 
sie beschuldigt hätten, die PKK und die TIKKO zu unterstützen. Das 
Bestellen  der  Felder  nach  vier  Uhr  sei  zu  gefährlich  geworden,  da 
immer wieder Leute erschossen worden seien. Er selbst sei seit fünf 
oder sechs Jahren drei- oder viermal im Jahr verhört worden. Er sei zu 
Hause beschimpft und dann auf die Wache mitgenommen worden. Er 
sei dann jeweils während zwei bis drei Tagen, manchmal gar während 
einer Woche festgehalten worden. Seine Augen seien verbunden und 
er  sei  auf  verschiedene  Arten  bis  zur  Bewusstlosigkeit  misshandelt 
worden:  Er  sei  an  eine  Säule  gefesselt,  mit  dem  hinteren  Teil  der 
Maschinengewehre geschlagen und geohrfeigt worden. Zumeist sei er 
jedoch gewürgt  worden. Als Grund hätten sie angeführt,  dass er bei 
der HADEP Mitglied sei und sich weigere, Dorfschützer zu werden. Als 
weitere Massnahme sei er als unbewaffnetes Schutzschild mit in die 
Berge genommen worden, um die Gegend abzusuchen. Er sei unter 
Todesdrohungen  aufgefordert  worden,  entweder  mit  dem  Militär 
zusammenzuarbeiten  oder  das  Land  zu  verlassen.  Wenn  er  in  die 
Kreisstadt gefahren sei, hätten sie danach die Hälfte seiner Einkäufe 
auf den Boden geworfen mit der Bemerkung, dass er zuviel Waren mit 
sich führe und ein Teil davon sicher für die PKK bestimmt sei. Auch im 
April  2004, als er das letzte Mal mitgenommen worden sei und eine 
Woche auf der Wache habe verbringen müssen, hätten sie ihn unter 
Todesdrohungen aufgefordert, Dorfschützer zu werden. Sie hätten auf 
drei  gefolterte  Tote im Nachbardorf  hingewiesen und ihm angedroht, 
dass er auch so enden werde. Es sei ihm vorgeworfen worden, dass er 
der PKK Lebensmittel abgegeben habe. Er habe dementiert und es sei 
zu  einer  Gegenüberstellung  gekommen  mit  einer  Person,  der  er 
tatsächlich  zwei  Tage  zuvor  Brot  gegeben  habe.  Bei  dieser  Person 
habe es sich um einen Angehörigen der MIT gehandelt. Er sei in der 
Folge geprügelt und gewürgt worden, bis er ohnmächtig geworden sei. 
Sie hätten auf der Wache jeden Tag das Gleiche mit ihm getan und zu 
ihm  gesagt.  Er  sei  täglich  bis  zur  Ohnmacht  getreten  und  gewürgt 

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worden.  Schliesslich  sei  er  noch  an  einer  Stange  mit  verbundenen 
Händen  aufgehängt  worden,  wobei  die  Füsse  den  Boden  berührt 
hätten.  Er  habe  letztlich  zugesagt,  das  Amt  des  Dorfschützers  zu 
übernehmen,  jedoch  habe  er  sie  noch  bis  zur  Ernte  der  Felder 
hingehalten. Er habe begonnen, sich zu verstecken. Nach Abschluss 
der  Ernte  sei  er  dann  geflüchtet.  Nach  seiner  Ausreise  sei  er  bei 
seinen Schwestern in Istanbul  und Ankara gesucht  worden und sein 
(...)  Vater  habe  gezwungenermassen  das  Amt  des  Dorfschützers 
angenommen. 

Nach seinen bisherigen Bemühungen zur Papierbeschaffung gefragt, 
gab  der  Beschwerdeführer  an,  er  habe  zwischenzeitlich  eine  Kopie 
eines  Registerauszugs  der  Gemeinde  (...)  abgegeben. Das  Original 
befinde  sich,  ebenso  wie  das  Familienbüchlein,  noch  in  der  Türkei. 
Seinen  Vater  habe  er  nun  telefonisch  darum  gebeten,  das 
Familienbüchlein  zu  schicken.  Hinsichtlich  des  Verbleibs  seiner 
Identitätsdokumente  gab  der  Beschwerdeführer  an,  er  habe  diese 
Papiere, die sich in einer Tasche befunden hätten, vor fünf oder sechs 
Monaten  in  Erzincan  entweder  in  einem Café  oder  am Busbahnhof 
verloren. In  genannter  Tasche habe sich auch der Mitgliederausweis 
der HADEP befunden. 

Für die weiteren Aussagen wird auf die Akten verwiesen.

C.
Am  16.  September  2004  reichte  der  Beschwerdeführer  eine 
Bestätigung der DEHAP sowie eine Kopie des Dorfschützerausweises 
seines Vaters zu den Akten.

D.
Mit Schreiben des BFM an das Grenzschutzamt Weil am Rhein vom 
7. Dezember 2004 ersuchte dieses die deutschen Behörden um einen 
Fingerabdruckvergleich  im  Rahmen  des  deutsch-schweizerischen 
Rückübernahmeabkommens.  Mit  Antwortschreiben  vom 
28. Januar 2005 teilte dieses dem BFM mit, die Beschwerdeführenden 
seien  unter  der  gleichen  Identität  in  Deutschland  in  Erscheinung 
getreten.  Die  Ersteinreise  sei  per  28.  Juli  2004  erfasst,  die 
Ausreise/das Untertauchen per 29. Juli 2004. 

E.
Am 20. April 2006 wurde der Beschwerdeführer vom BFM ergänzend 

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zu seinen Asylgründen angehört. Dabei gab er zu Protokoll, er sei seit  
1994  gedrängt  worden,  Dorfschützer  zu  werden.  Sein  Vater  habe 
dieses Amt übrigens seit 1999 inne. Jedermann, der in der Lage sei,  
eine  Waffe  zu  tragen,  werde  dazu  gezwungen,  eine 
Einverständniserklärung zu unterschreiben. Jede Familie müsse einen 
oder  zwei  Dorfschützer  stellen.  Wer  sich  weigere,  werde  auf  den 
Posten  mitgenommen  und  regelrecht  geschlagen.  Er  sei  zwischen 
1999  und  2004  bestimmt  10-15mal  von  zu  Hause  mitgenommen 
worden, letztmals im April für 6 Tage, ansonsten habe die Haftdauer 2, 
3 oder 4 Tage betragen. An jenem Abend im April  sei das Haus von 
Soldaten, Unteroffizieren und einem Oberoffizier umzingelt worden. Er 
sei  aus dem Haus geschleppt,  in  Handschellen gelegt  und in  einem 
Militärjeep  abtransportiert  worden.  Sie  hätten  ihn  auf  dem  Posten 
psychisch fertigmachen wollen, indem sie ihm gesagt hätten, er solle 
sich  schämen,  dass  er  seinen  alten  Vater  als  Dorfschützer  nicht 
ersetze. Auch sei  ihm die HADEP-Mitgliedschaft  vorgehalten worden 
und er sei beschuldigt worden, der PKK, der TIKKO und der Guerilla 
Hilfe zu leisten und sie zu beherbergen. Es sei  jedoch so gewesen, 
dass sie die Vorfälle, bei denen sie nach Essen gefragt worden seien 
(und  dieses  auch  abgegeben  hätten),  jeweils  telefonisch  auf  dem 
Posten  gemeldet  hätten,  da  sich  zuweilen  die  Leute  von  der 
Spezialeinheit  als  Guerilleros  ausgegeben  hätten.  Diese  Meldungen 
auf  dem  Posten  hätten  sie  gemacht,  um  ihren  Kopf  zu  retten.  Auf 
Nachfrage  hin  führte  der  Beschwerdeführer  aus,  sie  hätten  die 
Hilfeleistungen  zuweilen  auch  verheimlicht.  Der  Beschwerdeführer 
führte  weiter  aus,  ausser  Schlägen,  Tritten  und  verbalen 
Beschimpfungen  keine  andere  Form  der  Misshandlung  erlebt  zu 
haben.  Die  Zeit  zwischen  April  und  Ende  Juli  2004  habe  er 
hauptsächlich  in  der  nahe  gelegenen  Umgebung  bei  Freunden  und 
Verwandten verbracht. Einmal sei er in dieser Zeit noch nach Erzincan 
gefahren,  weil  er  zur  HADEP habe gehen müssen beziehungsweise 
ohne besonderen Grund. An der  Bushaltestelle  in  Erzincan habe er 
aus  Versehen  die  Tasche  mit  seinem  Pass,  der  Identitätskarte  und 
weiteren Utensilien liegen lassen. Das Dorf hätten er und seine Familie  
Ende  Juli  in  einem  Lastwagen  verlassen,  welcher  mit  Heuballen 
beladen  gewesen  sei,  in  welchen  sie  sich  versteckt  hätten.  Per 
Linienbus seien sie dann nach kurzem Aufenthalt bei einem Freund in  
Erzincan  nach  Istanbul  gelangt,  wo  sie  noch  in  der  gleichen  Nacht 
einen  TIR-Lastwagen bestiegen  hätten  und  auf  diese  Weise  hierher 
gereist seien. Auf Vorhalt der Abklärungsergebnisse aus Deutschland 
hin führte der Beschwerdeführer aus, sie seien im Zug von der Polizei  

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aufgegriffen  und  mit  einem  Formular  an  einen  bestimmten  Ort 
geschickt  worden.  Es  sei  ihnen  jedoch  am  Bahnhof  gelungen,  den 
Schlepper  zu  kontaktieren und  mittels  eines  Zwischenmannes  seien 
sie  nach 9,  10 oder 11tägigem Aufenthalt  in  Deutschland mit  einem 
Personenwagen  in  die  Schweiz  gelangt.  Auf  Vorhalt  hin,  dass  sie 
angesichts des Aufgreifens in Deutschland am 27. Juli 2005 nicht wie 
angegeben am 1. August von Istanbul weggereist sein könnten, führte 
der  Beschwerdeführer  an,  es  sei  schon  möglich,  dass  die  Ausreise 
einige  Tage vorher  oder  nachher  erfolgt  sei.  Abschliessend  gab  der 
Beschwerdeführer  – nach dem Befinden seiner Ehefrau gefragt  -  zu 
Protokoll,  diese  sei  ständig  krank  gewesen  und  habe  an 
Ohnmachtsanfällen gelitten. Der schlechte Gesundheitszustand habe 
bereits  seit  5-10  Jahren  angedauert.  Sie  sei  seither  wegen  jeder 
Kleinigkeit gestresst. 

F.
Mit Verfügung vom 19. Juni 2006, eröffnet am 21. Juni 2006, wies das 
BFM die Asylbegehren des Beschwerdeführers und seiner Kinder und 
– mittels separater Verfügung – auch dasjenige der Ehefrau/Mutter ab 
und  ordnete  gleichzeitig  die  Wegweisung  der  Familie  sowie  den 
Vollzug an. Die Vorinstanz begründete ihre Verfügung damit, dass die 
Schilderungen des  Beschwerdeführers  einesteils  den  Anforderungen 
von Art. 7 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, SR 142.31) an 
die Glaubhaftmachung und andernteils jenen von Art. 3 AsylG an die 
flüchtlingsrechtliche  Relevanz  nicht  genügten,  weshalb  die 
Beschwerdeführenden  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllten;  der 
Vollzug der Wegweisung sei zulässig, zumutbar und möglich. Auf die 
detaillierte Begründung wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 
Erwägungen eingegangen.

G.
Mit  Beschwerdeeingabe vom 19. Juli  2006 an die  damals  zuständig 
gewesene  Schweizerische  Asylrekurskommission  (ARK)  beantragte 
der  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführenden  die  Aufhebung  der 
Verfügung  vom 19. Juni  2006  und  die  Rückweisung  der  Sache  ans 
BFM  zwecks  Feststellung  des  vollständigen  und  richtigen 
rechtserheblichen  Sachverhalts.  Eventuell  sei  die  Verfügung 
aufzuheben  und  es  sei  die  Flüchtlingseigenschaft  der 
Beschwerdeführenden  festzustellen  sowie  das  Asyl  zu  gewähren. 
Eventuell seien die Ziffern 4 und 5 der Verfügung vom 19. Juni 2006 
aufzuheben und es sei die Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs 

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festzustellen.  Auf  die  Begründung  wird,  soweit  wesentlich,  in  den 
Erwägungen eingegangen.

H.
Mit  Zwischenverfügung  der  ARK  vom  25.  Juli  2006  verzichtete  die 
zuständige  Instruktionsrichterin  auf  die  Erhebung  eines 
Kostenvorschusses. Den Beschwerdeführenden wurde mitgeteilt, dass 
sie den Ausgang des Asylverfahrens in der Schweiz abwarten könnten 
und dass das Beschwerdeverfahren der Ehefrau/Mutter koordiniert mit 
dem  vorliegenden  behandelt  werde.  Der  Beschwerdeführer  wurde 
aufgefordert,  seine  gesundheitliche  Situation  betreffend  einen 
ärztlichen Bericht sowie eine Entbindungserklärung gegenüber seinem 
Arzt  einzureichen, sofern er  sich überhaupt in  ärztlicher Behandlung 
befinde.  Für  den  Fall  des  unbenutzten  Fristablaufs  wurde  dem 
Beschwerdeführer ein Entscheid gestützt  auf die bestehenden Akten 
in Aussicht gestellt. Der Beschwerdeführer liess die ihm gesetzte Frist 
bis zum 14. August 2006 ungenutzt verstreichen.

I.
Mit  Vernehmlassung  vom 16. November  2006  schloss  das BFM auf 
Abweisung der Beschwerde. Der Rechtsvertreter nahm mit Replik vom 
23. Januar 2007 dazu Stellung.

J.
Mit Eingabe vom 1. April 2008 fragte der Rechtsvertreter unter Hinweis 
auf  die  zunehmend  bedrückt  und  hoffnungslos  erlebte  Lage  der 
Beschwerdeführenden  an,  wann  mit  einem  Entscheid  gerechnet 
werden könne. Die Instruktionsrichterin teilte dem Rechtsvertreter mit 
Antwortschreiben  vom 14.  April  2008  mit,  dass  das  Verfahren  vom 
Gericht nicht als prioritär eingestuft worden sei und das Gericht nicht  
in  der  Lage  sei,  eine  verbindliche  Aussage  zur  verbleibenden 
Verfahrensdauer zu machen. 

K.
Das  [kantonale  Behörde]  informierte  das  Bundesverwaltungsgericht 
mit  Schreiben  vom  23.  September  2009  über  die  bisherigen 
Integrationsbemühungen der Familie. Es teilte unter anderem mit, dass 
die  Familie  seit  der  Einreise  vollumfänglich  mit  Sozialhilfe  habe 
unterstützt  werden  müssen.  Der  Beschwerdeführer  habe  sich  des 
Weiteren  geweigert,  Unterhalts-  und  Umgebungsarbeiten  in  der  von 
der  Familie  bewohnten  Asylunterkunft  auszuführen.  Das  Ehepaar 
A._______  habe  sich  kaum  Kenntnisse  der  deutschen  Sprache 

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angeeignet.  Der  Beschwerdeführer  sei  nicht  erwerbstätig.  Der  Sohn 
B._______  habe  im Frühling  2009  nach diversen Vorkommnissen  in 
der  Schule  und nach einem Schulwechsel  endgültig  von der  Schule 
gewiesen werden müssen. Er weigere sich, an einem Programm zur 
Einstieg in die Berufswelt teilzunehmen und sei nicht bereit, sich um 
eine  Ausbildung  zu  kümmern.  Das  Verhalten  von  B._______ werde 
vom Vater  befürwortet.  Der  älteste  Sohn  D._______  absolviere  seit 
dem (...) eine dreijährige Lehre bei der (...). [kantonale Behörde] teilte  
weiter  mit,  es  sei  –  allenfalls  bis  auf  eine Ausnahme bezüglich  des 
Sohnes D._______, dessen Situation sich differenziert darstelle – nicht 
bereit, beim BFM gestützt auf Art. 14 Abs. 2 AsylG ein Härtefallgesuch 
einzureichen.

L.
Am  25.  September  2009  sandte  das  [kantonale  Behörde]  dem 
Bundesverwaltungsgericht  eine  Kopie  eines  Strafbefehls  vom  4. 
September  2009,  betreffend  B._______,  zu.  Gemäss  diesem  wurde 
der  Beschwerdeführer  B._______ wegen  Tätlichkeit  und  sexueller 
Belästigung  gemäss  Art.  126  Abs.  1  und  198  des  Schweizerischen 
Strafgesetzbuchs vom 21. Dezember 1937 (StGB, SR 311.0) zu einer 
dreitägigen  persönlichen  Leistung  zugunsten  eines  öffentlichen 
Gemeinwesens verpflichtet. 

M.
Mit Instruktionsverfügung vom 7. Juli 2010 wurde der Rechtsvertreter 
der  Beschwerdeführenden über  den in  den Bst. K und L  erwähnten 
Sachverhalt  informiert  und  es  wurde  ihm  Gelegenheit  zur 
Stellungnahme eingeräumt. 

N.
Mit  Eingaben vom 22. und 27. Juli  2010 reichte  der  Rechtsvertreter 
zwei ärztliche Berichte die Ehefrau/Mutter  der Beschwerdeführenden 
betreffend  zu  den  Akten  und  stellte  einen  ärztlichen  Berichts  des 
[psychiatrischer Dienst] betreffend den Sohn B._______ in Aussicht. 

O.
Mit Eingabe vom 2. September 2010 reichte der Rechtsvertreter innert  
der  ihm  gewährten  Frist  den  in  Aussicht  gestellten  Bericht  der 
[psychiatrischer Dienst] des Kantons (...), datierend vom 27. Juli 2010, 
zu den Akten. Gleichzeitig reichte er ein Schreiben der [psychiatrischer 
Dienst] vom 25. August 2010, eine Schulbestätigung des (...) vom 26. 
August 2010 sowie ein Schreiben dieser Institution an A._______ zu 

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den  Akten.  Auf  diese  Schreiben  wird  in  den  nachstehenden 
Erwägungen eingegangen. 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das 
Bundesverwaltungsgericht  Beschwerden  gegen  Verfügungen  nach 
Art. 5  des  Bundesgesetzes  vom  20. Dezember 1968  über  das 
Verwaltungsverfahren  (VwVG,  SR 172.021).  Das  Bundesamt  für 
Migration  (BFM)  gehört  zu  den  Behörden nach  Art. 33  VGG und ist 
daher  eine  Vorinstanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das 
Sachgebiet  betreffende  Ausnahme  im  Sinne  von  Art.  32  VGG  liegt 
nicht  vor. Das  Bundesverwaltungsgericht  ist  daher  zuständig  für  die 
Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet im Bereich 
des  Asyls  endgültig  (Art. 105  AsylG;  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  hat  am  1.  Januar  2007  die 
Beurteilung der bei der ARK hängigen Rechtsmittel übernommen. Das 
neue  Verfahrensrecht  ist  anwendbar  (vgl.  Art.  53  Abs. 2  VGG). Das 
Verfahren  richtet  sich  nach  dem  VwVG,  dem  VGG und  dem  BGG, 
soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art.  37  VGG und  Art. 6 
AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht.  Die 
Beschwerdeführenden  haben  am  Verfahren  der  Vorinstanz 
teilgenommen,  sind  durch  die  angefochtene  Verfügung  besonders 
berührt und haben ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung 
beziehungsweise  Änderung;  sie  sind  daher  zur  Einreichung  der 
Beschwerde  legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m.  Art. 37 
VGG und 48 Abs. 1,  Art. 50 und 52 VwVG). Auf die Beschwerde ist 
einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.

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3.1 Gemäss  Art.  2  Abs.  1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich  Asyl.  Als  Flüchtling  wird  eine  ausländische  Person 
anerkannt,  wenn sie in ihrem Heimatstaat  oder im Land, in  dem sie 
zuletzt  wohnte,  wegen  ihrer  Rasse,  Religion,  Nationalität, 
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 
politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder 
begründete Furcht hat, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als 
ernsthafte  Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib, 
Leben  oder  Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen 
psychischen Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist 
Rechnung zu tragen (Art. 3 AsylG).

3.2 Wer  um  Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft 
nachweisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft 
gemacht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

4.
4.1 Die  Vorinstanz begründete  ihren ablehnenden Asylentscheid  da-
mit, dass die Schilderungen des Beschwerdeführers einesteils den An-
forderungen  von  Art.  7  AsylG  an  die  Glaubhaftmachung  und 
andernteils  jenen  von  Art.  3  AsylG  an  die  flüchtlingsrechtliche 
Relevanz nicht  genügten. Unglaubhaft  seien die Vorbringen deshalb, 
weil  der  Beschwerdeführer  zu  wesentlichen  Punkten  seiner 
Gesuchsbegründung  unterschiedliche  Angaben  gemacht  habe.  So 
habe er sich bezüglich der Haftdauer, welche er im April 2004 erlitten 
habe, widersprochen, indem er die Dauer einerseits mit  zwei Tagen, 
andererseits  mit  einer  Woche  angegeben  habe.  Auch  habe  er  sich 
widersprüchlich  über  die  einwöchige  Haft  im  Jahre  2002  geäussert. 
Unterschiedlich  sei  auch  die  Aussage  zum  Besitz  beziehungsweise 
Nichtbesitz  eines  HADEP-Ausweises  ausgefallen. Zweifelhaft  sei  die 
angegebene einwöchige Inhaftierung im Jahre 2004 ohne Zugang zu 
einem Anwalt und ohne Anklageerhebung auch vor dem Hintergrund, 
dass  die  Türkei  damals  infolge  der  EU-Aufnahmethematik  bestrebt 
gewesen  sei,  in  rechtsstaatlicher  Hinsicht  einen  guten  Eindruck  zu 
hinterlassen.  Nicht  nachvollziehbar  sei  sodann,  dass  der 
Beschwerdeführer den HADEP-Vorsitzenden nicht über den Vorfall  in 

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Kenntnis  gesetzt  habe,  zumal  er  regelmässig  die  Parteizentrale 
aufgesucht  und  auch  an  Kundgebungen  im  Zusammenhang  mit 
unrechtmässigen  Festnahmen  teilgenommen  habe.  Vor  diesem 
Hintergrund  erstaune  zudem,  dass  der  Beschwerdeführer  angeblich 
nicht mehr gewusst habe, weshalb er die HADEP-Zentrale in Erzincan 
nach der Verhaftung aufgesucht habe. Als zeitlich unpassend wertete 
das  BFM  auch  die  Aussage,  der  Beschwerdeführer  sei  bis  zur 
Festnahme  im  April  2004  wegen  der  Weigerung,  den 
Dorfschützerposten  zu  übernehmen,  derart  bedrängt  worden,  da  in 
dieser Zeit nämlich kontrovers über die Abschaffung dieses Systems 
diskutiert  worden  sei.  Das  Ausmass  der  angegebenen 
Unterdrucksetzung  sei  auch  deshalb  zweifelhaft,  weil  laut  Angaben 
des  Beschwerdeführers  ja  schon  sein  Vater  als  Dorfschützer  tätig 
gewesen  sei  und  das  Dorf  bereits  über  eine  grosse  Anzahl 
Dorfschützer  verfügt  habe.  Schliesslich  führte  das  BFM  an,  der 
Beschwerdeführer  hätte  sich  allfälligen  Druckversuchen  der  lokalen 
Behörden  durch  Wohnortswechsel  innerhalb  der  Türkei  entziehen 
können; er  sei  damit  nicht  auf  den Schutz  der  Schweiz angewiesen 
gewesen.  Das  BFM  äusserte  weiter  die  Vermutung,  dass  die 
Beschwerdeführenden  den  Wohnort  bereits  zu  einem  früheren 
Zeitpunkt  als  im  Rahmen  des  rechtlichen  Gehörs  zum 
Deutschlandaufenthalt  behauptet  (mithin früher als  irgendwann Ende 
Juli 2004) verlassen hätten. Das BFM führte zur Begründung an, die 
Beschwerdeführenden  seien  bereits  vor  dem  angegebenen 
Ausreisedatum in  Deutschland  erkennungsdienstlich  erfasst  worden. 
Diesen Aufenthalt  hätten sie zudem erst zugegeben, nachdem ihnen 
die  Abklärungsergebnisse  vorgehalten  worden  seien.  Auch  dieses 
Verhalten  sei  der  Glaubwürdigkeit  der  Beschwerdeführenden 
abträglich.  Hinsichtlich  der  allgemeinen,  als  Angehörige  der 
kurdischen  Ethnie  erlittenen  Nachteile  wie  die  geltend  gemachten 
Mitnahmen  in  die  Berge  und  die  Bedrohung  der  als  Hirten  tätigen 
Kinder  durch  Armeeangehörige  führte  das  BFM  aus,  diese  gingen 
nicht über das hinaus, wovon weite Teile der kurdischen Bevölkerung 
in der Türkei betroffen seien, und seien nicht als ernsthafte Nachteile 
im Sinne des Asylgesetzes zu werten. Zu berücksichtigen sei  auch, 
dass  sich  die  Situation  der  Kurden  im  Zuge  der  seit  2001 
vorgenommenen Reformen verbessert  habe. Hinsichtlich der geltend 
gemachten   HADEP-Mitgliedschaft,  welche  ebenfalls  mit  Zweifeln 
behaftet sei,  führte das BFM aus, die Partei  sei  zwar im März 2003 
verboten  worden,  das  Parteiverbot  habe  jedoch  bei  einfachen 
Mitgliedern zu keiner rückwirkenden Verfolgung geführt. Sodann wies 

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E-5404/2006

das  BFM nochmals  darauf  hin,  dass  sich  die  Beschwerdeführenden 
den  als  lokal  oder  regional  zu  wertenden  Nachteilen  durch  einen 
Wegzug  in  einen  anderen  Teil  des  Heimatlandes  hätten  entziehen 
können. Der Beschwerdeführer habe sich bereits mehrmals in Istanbul 
aufgehalten und sei dort auch von seiner Familie besucht worden. Aus 
den  Akten  gehe  abgesehen  von  geltend  gemachten 
Personenkontrollen  nicht  hervor,  dass  die  Familie  dort  asylrechtlich 
relevanten Nachteilen  ausgesetzt  wäre. Schliesslich  führte  das BFM 
an,  die  eingereichten  Beweismittel  seien  nicht  geeignet,  zu  einer 
Änderung seines Standpunktes zu führen. 

4.2 In  seiner  Beschwerdeeingabe  vom  19.  Juli  2006  macht  der 
Beschwerdeführer  geltend,  der  Hinweis  auf  die  geltende  Praxis  der 
fehlenden  Asylrelevanz  bezüglich  der  von  Kurden  allgemein  zu 
erleidenden  Schikanen  und  Massnahmen  werde  der  Situation  der 
Beschwerdeführenden nicht gerecht. Die angefochtene Verfügung des 
BFM  leide  unter  dem  Mangel,  dass  die  grundsätzliche 
Hintergrundsituation der Beschwerdeführenden nicht erkannt und auch 
ihre  spezielle  Situation  nicht  abgeklärt  worden  sei.  So  finde  in 
Gebieten, in welchen eine gemischte Bevölkerungsstruktur (alevitische 
Kurden  sowie  sunnitische  Türken)  existiere,  seit  Jahren  eine 
Verdrängungspolitik  statt.  Der  prozentuale  Anteil  der  Kurden  an  der 
Gesamtbevölkerung  sei  in  den  fraglichen  Provinzen,  so  auch  in 
Erzincan, seit 1970 massiv zurückgegangen. Das Gleiche gelte für den 
Anteil  des früher von Kurden bewirtschafteten Landes, welches nach 
deren  Abwanderung  zunehmend  von  Angehörigen  der  türkischen 
Ethnie  ersessen  werde.  Diese  Entwicklung  lasse  sich  nicht  mit 
wirtschaftlichen Faktoren erklären, sondern stelle das Ergebnis einer 
klaren  politischen  Strategie  des  türkischen  Staates  dar  und  sei  als 
grundsätzlich  asylrelevante  Verfolgung  zu  qualifizieren.  Der 
Rechtsvertreter bemängelt, dass in den Anhörungen auf Äusserungen, 
welche  die  Beschwerdeführenden  als  Opfer  der  beschriebenen 
ethnisch  motivierten staatlichen Verfolgung erscheinen  liessen,  nicht 
näher  eingegangen  worden  sei.  In  den  Anhörungsprotokollen 
existierten viele Fundstellen über die staatlichen Aufforderungen, sich 
zu unterwerfen oder  das Land zu verlassen. Besonders eindrücklich 
seien auch die Aussagen des Sohnes D._______ (insb. im kantonalen 
Protokoll  S.  7  und  8)  ausgefallen.  Es  sei  schlicht  undenkbar,  dass 
dieser  die  gemachten  Aussagen  erfunden  habe.  Die  Schilderungen 
des Jungen zeigten ebenfalls die Intensität der beschriebenen "Politik  
der  Nadelstiche"  auf. Die  Aussagen  des  Sohnes D._______  würden 

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weiter auch aufzeigen, dass das BFM im angefochtenen Entscheid zu 
Unrecht von mangelnder Substanziierung der Vorbringen gesprochen 
habe.  Da  die  Vertreibungspolitik  je  nach  Voraussetzungen  der 
betroffenen  Kurden  unterschiedlich  intensiv  verlaufe  und  die 
Vertreibung in kleinen Schritten äusserst komplex sei, hätte das BFM 
durch  Abklärung  der  genauen  Verhältnisse  (Erhebung  der 
Besitzverhältnisse,  Nachfragen  zu  Landstreitigkeiten,  Erfassen  der 
Abwanderungsbewegung aus dem Dorf, etc.) das Verfolgungsprofil der 
Beschwerdeführenden  genauer  eruieren  müssen.  Sollte  die 
Beschwerdeinstanz dem Begehren um Rückweisung nicht folgen, sei 
der  Sachverhalt  auf  Beschwerdeebene  weiter  abzuklären  und  den 
Beschwerdeführern  sei  Frist  einzuräumen,  um  statistische  Angaben 
zur Vertreibung der Kurden und Details  zu den Landstreitigkeiten zu 
machen.  Zudem  sei  durch  die  Beschwerdeinstanz  eine  gezielte 
Botschaftsabklärung zu den ethnischen Vertreibungen zu tätigen. Die 
von  den  Beschwerdeführenden  erlittene  staatliche  Verfolgung  gehe 
weit über das hinaus, was in irgendeiner Art und Weise als zumutbar 
beschrieben werden könne. Durch die  systematischen und gezielten 
Übergriffe  sei  ein  Gefühl  des  unerträglichen  psychischen  Druckes 
entstanden. Da der Beschwerdeführer tagtäglich in Angst gelebt habe, 
die  Felder  nicht  mehr  korrekt  habe  bestellen  können,  jederzeit  mit 
Übergriffen auf die Kinder und die sexuelle Integrität der Ehefrau habe 
rechnen müssen, sei er irgendwann nicht mehr in der Lage gewesen,  
zu  unterscheiden,  wann  was  passiert  sei.  Verwischungen  zwischen 
Erlebtem und Befürchtungen seien bei einem so hohen Ausmass an 
systematischen  Behelligungen  durchaus  bekannt.  Der 
Beschwerdeführer, welcher wie seine Ehefrau schwer traumatisiert sei, 
sei  in  der  Lage,  diese  Verwischungen  beziehungsweise  seine 
Unfähigkeit,  die  erlittenen  Benachteiligungen  sauber  chronologisch 
und logisch zu strukturieren,  mittels  eines  psychiatrischen Berichtes 
zu belegen. Die vom BFM festgestellten Widersprüche seien auf das 
erwähnte Phänomen zurückzuführen und seien daher erklärbar. Auch 
gehörten  angesichts  des  Erlebten  Übertreibungen  zum  normalen 
menschlichen  Verhalten.  Was  letztlich  das  Verschweigen  des 
Deutschlandaufenthalts  anbelange,  sei  zu  berücksichtigen,  dass  die 
Verheimlichung der Durchreise eine Konsequenz der problematischen 
rechtlichen Konstruktion des Erstasylabkommens der EU-Staaten und 
der  Schweiz  sei.  Dadurch  würden  die  Betroffenen  zu  unrichtigen 
Angaben geradezu verleitet.

Seite 13

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4.3 Das  Bundesverwaltungsgericht  kommt  nach  Prüfung  der  Akten 
zum Schluss, dass die vorinstanzliche Verfügung sowohl in formeller 
als auch in materieller Hinsicht korrekt ist. 

Was die formelle Rüge der unzureichenden Abklärung der im Raume 
Erzincan  stattfindenden  Vertreibungspolitik  gegenüber  (alevitischen) 
Kurden betrifft, ist Folgendes zu bemerken: Vor dem Hintergrund, dass 
der Beschwerdeführer – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – die 
einzelnen  Verfolgungshandlungen  nicht  glaubhaft  zu   machen 
vermochte,  das  BFM  von  einer  früheren  Abreise  aus  der  Region 
ausging, der Beschwerdeführer bereits wiederholt in den Grossstädten 
Istanbul und Ankara verweilte und einem Erwerb nachging, die Familie 
auch  schon  über  Monate  im  Raume  Istanbul  verweilte  und  die 
Beschwerdeführer  in  den  Grossstädten  Istanbul,  Izmir  und  Ankara 
über Familienangehörige verfügen, war das BFM nicht gehalten, sich 
näher  mit  den  alltäglichen  Unterdrückungen  der  kurdischen 
Bevölkerung in der Bergregion Erzincans auseinanderzusetzen. Auch 
das Bundesverwaltungsgericht erachtet die von der in den potenziellen 
Rückzugsgebieten  der  Guerilla  ansässigen  Bevölkerung  zu 
erleidenden  Nachteile  (bspw.  die  geltend  gemachten 
Essensabnahmen, die Mitnahmen in die Berge, die Schikanierungen 
der  Hirten  etc.)  als  eine  Folge  der  Beheimatung  in  diesen 
Gebirgszonen,  welcher  durch  Wohnortswechsel  innerhalb  der  Türkei 
weitgehend entgangen werden kann. Angesichts dieser Einschätzung 
bestand  und  besteht  keine  Veranlassung  zur  Vornahme  der 
gewünschten Abklärungen zum Migrationsdruck, beispielsweise mittels 
Botschaftsanfrage. Die diesbezüglichen Anträge des Rechtsvertreters 
sind demnach abzuweisen.

In  materieller  Hinsicht  ist  festzustellen,  dass  die  Aussagen  des 
Beschwerdeführers  in  der  Tat in  vielen Bereichen und insbesondere 
auch  bezüglich  der  Dauer  und  Anzahl  der  erlittenen  Verhaftungen 
widersprüchlich  ausgefallen  sind.  Der  Rechtsvertreter  stellt  diese 
Feststellung  in  seiner  Argumentation  als  solche  nicht  in  Abrede, 
sondern  unternimmt  den  Versuch,  die  Defizite  in  den  Aussagen  mit 
dem  steten  Druck,  der  Häufigkeit  der  Vorkommnisse,  den 
gesundheitlichen Problemen und der angeblich bekannten Folge der 
Vermischung  der  Ereignisse  zu  erklären.  Dieser  Erklärungsversuch 
kann zwar nicht grundsätzlich als unbehelflich bezeichnet werden; die 
konkreten,  vorliegend  zur  Diskussion  stehenden  Unzulänglichkeiten 
vermag er aber nicht zu erklären. So ist beispielsweise schlicht nicht 

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nachvollziehbar,  dass  der  Beschwerdeführer  selbst  bei  häufiger 
Misshandlung nicht in der Lage gewesen wäre, die Dauer der letzten 
Inhaftierung  auch  nur  einigermassen  übereinstimmend  anzugeben. 
Dass  dafür,  wie  in  der  Beschwerdeschrift  geltend  gemacht,  auch 
medizinische Gründe verantwortlich gewesen wären, kann den Akten 
nicht  entnommen werden. Der  in  Aussicht  gestellte  Arztbericht  über 
eine beim Beschwerdeführer angeblich vorhandene posttraumatische 
Belastungsstörung  ist  nämlich  ausgeblieben.  Ebenso  kann  eine 
Vermischung  von  Ereignissen  hinsichtlich  der  Aussage 
ausgeschlossen werden, wonach es jeweils bei den Reisen (entweder 
Hin-  oder  Rückfahrt)  nach  Erzincan  zu  ein-  bis  zweitägigen 
Verhaftungen  gekommen  sei,  beziehungsweise,  wonach  sämtliche 
Verhaftungen  zu  Hause  erfolgt  seien.  Solche  gegensätzlichen 
Aussagen  können  klarerweise  nicht  als  Folge  übermässiger  oder 
andauernder  Druckausübung  abgetan  werden.  Das  Gericht  stellt 
weiter fest, dass das BFM im angefochtenen Entscheid die zahlreichen 
Widersprüche  betreffend  die  Umstände  der  letzten  Verhaftung  des 
Beschwerdeführers und die Behandlung während der letzten Haft vor 
der Ausreise unerwähnt gelassen hat. Während der Beschwerdeführer 
bei der kantonalen Anhörung spontan angab, er sei von drei Soldaten 
und  einem  Unteroffizier  festgenommen,  später  an  einer  Säule 
aufgehängt und auch einem Angehörigen der MIT gegenübergestellt 
worden,  erwähnte  er  den  Ablauf  der  Verhaftung  an  der 
Bundesanhörung  abweichend  und  teilweise  erst  auf  Vorhalt  hin.  So 
führte  er  aus,  das  Haus  sei  von  Militärs  umzingelt  worden,  die 
Festnahme sei durch einen Oberoffizier und Unteroffiziere erfolgt und 
auf  Vorhalt,  das Aufhängen sei  eigentlich ein Fesseln der Hände an 
einen  Knebel  gewesen.  Gar  erst  auf  mehrmaliges  Nachfragen  hin 
erwähnte er die angebliche Gegenüberstellung mit einem Angehörigen 
der MIT. Da es sich bei der Schilderung der Inhaftnahme im April 2004 
angeblich  um die  letzte,  fluchtauslösende  Verhaftung  gehandelt  hat, 
scheint  auch  hier  eine  Vermischung  mit  früheren  Vorfällen  nicht 
naheliegend.

Entgegen der Meinung des Rechtsvertreters vermögen die Aussagen 
des  ältesten  Sohnes  D._______  nicht  zu  einer  anderen 
Betrachtungsweise  zu  führen.  Vielmehr  widersprechen  Teile  seiner 
Aussagen der Darstellung des Vaters, so beispielsweise die Aussage, 
der  Vater  sei  alle  ein  bis  zwei  Wochen  festgenommen  worden. Der 
Vater bezifferte die jährlichen Festnahmen seinerseits nämlich auf 3-4 
Male beziehungsweise 10-15mal  in  sechs Jahren (1999-2004). Auch 

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erwähnte  D._______  abweichend  vom  Vater,  dass  bei  der  letzten 
Verhaftung sieben bis acht Leute ins Haus gekommen seien und sich 
der  Vater  im Stall  versteckt  aufgehalten habe,  als  er  festgenommen 
worden sei. 

Das  Bundesverwaltungsgericht  teilt,  wie  oben  angeschnitten,  die 
Auffassung der Vorinstanz, dass sich die Beschwerdeführenden einem 
auf ihnen lastenden Druck, der sich aufgrund der lokalen Verhältnisse 
ergeben  habe,  durch  Verlegung  ihres  Wohnsitzes  hätten  entziehen 
können.  Wäre  der  auf  den  Beschwerdeführenden  lastende  Druck 
derart  gross  gewesen,  wie  sie  im  Rahmen  des  Asylverfahrens 
vorbringen,  darf  angenommen  werden,  dass  die  Familie  nach  dem 
Aufenthalt in Istanbul im Jahre 2003 nicht wieder in die Heimatprovinz 
zurückgekehrt  wäre.  Im  Verfahren  der  Ehefrau/Mutter  der 
Beschwerdeführenden  wurde  ausführlich  dargelegt,  weshalb  das 
Gericht  es  gar  als  überwiegend  wahrscheinlich  erachtet,  dass  die 
Beschwerdeführenden  nicht  erst  im  Sommer  2004  aus  der  Region 
weggezogen  sind.  Im  Übrigen  ist  mit  der  Vorinstanz  davon 
auszugehen,  dass  gegen  den  Beschwerdeführer  und  seine  Familie 
keine  konkreten Verfolgungsgründe  vorgelegen haben,  welche  ihnen 
bei der Wohnsitznahme an einem anderen Ort in ihrem Heimatland, so 
beispielsweise in Istanbul, zum Nachteil gereicht hätten. 

Zusammenfassend  ist  somit  festzuhalten,  dass  die  Vorbringen  des 
Beschwerdeführers den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss 
Art.  7  AsylG  nicht  genügen.  Der  Beschwerdeführer  erfüllt  die 
Flüchtlingseigenschaft  nicht. Demnach ist  auch betreffend der Kinder 
die  Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllt  und  ein  Einbezug 
ausgeschlossen. Die Beschwerde ist folglich im Asylpunkt abzuweisen. 

5.  
5.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit der Familie (Art. 44 Abs. 1 AsylG).

5.2 Die  Beschwerdeführenden  verfügen  weder  über  eine 
ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch 
auf  Erteilung  einer  solchen.  Die  Wegweisung  wurde  demnach  zu 
Recht  angeordnet  (Art.  44  Abs.  1  AsylG;  Entscheidungen  und 

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Mitteilungen  der  Schweizerischen  Asylrekurskommission  [EMARK] 
2001 Nr. 21). 

6.
6.1 Ist  der  Vollzug  der  Wegweisung  nicht  zulässig,  nicht  zumutbar 
oder  nicht  möglich,  so  regelt  das  Bundesamt  das Anwesenheitsver-
hältnis nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Auf-
nahme von Ausländern (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der Vollzug ist nicht möglich, wenn die Ausländerin oder der Aus-
länder weder in  den Herkunfts-  oder den Heimatstaat  noch in einen 
Drittstaat  ausreisen  oder  dorthin  gebracht  werden kann. Er  ist  nicht 
zulässig,  wenn  völkerrechtliche  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer 
Weiterreise  der  Ausländerin  oder  des  Ausländers  in  den  Heimat-, 
Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenstehen. Der Vollzug kann 
für Ausländerinnen oder Ausländer unzumutbar sein, wenn sie in Si -
tuationen  wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner  Gewalt  und  medizni -
scher Notlage im Heimat- oder Herkunftsstaat konkret gefährdet sind 
(At. 83 Abs. 2 – 4 AuG). 

6.3 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtun-
gen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Auslän-
ders in den Heimat-, Herkunfts- oder in einen Drittstaat entgegenste-
hen (Art. 83 Abs. 3 AuG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus ei -
nem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Ge-
fahr  läuft,  zur  Ausreise  in  ein  solches  Land  gezwungen  zu  werden 
(Art.  5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]).

Gemäss  Art.  25  Abs.  3  der  Bundesverfassung  der  Schweizerischen 
Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (BV, SR 101), Art. 3 des Über-
einkommens vom 10. Dezember 1984 gegen Folter und andere grau-
same,  unmenschliche  oder  erniedrigende  Behandlung  oder  Strafe 
(FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 der Konvention vom 4.  No-
vember 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 

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(EMRK, SR 0.101) darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder 
erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden.

Der Grundsatz der Nichtrückschiebung schützt nur Personen, die die 
Flüchtlingseigenschaft  erfüllen. Vorliegend  wurde  bereits  festgestellt,  
dass  die  Beschwerdeführenden  die  Flüchtlingseigenschaft  nicht 
erfüllen.  Eine  Rückkehr  der  Beschwerdeführenden  in  die  Türkei  ist 
demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig.

Sodann ergeben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür, dass 
die Beschwerdeführenden für den Fall einer Ausschaffung in die Türkei 
mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 
FoK verbotenen Strafe oder  Behandlung ausgesetzt  wären. Gemäss 
Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) 
sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müssten die Beschwerde-
führenden eine konkrete Gefahr ("real risk")  nachweisen oder glaub-
haft machen, dass ihnen im Fall einer Rückschiebung Folter oder un -
menschliche  Behandlung  drohen  würde  (vgl.  EMARK  2001  Nr. 16 
S. 122,  mit  weiteren  Hinweisen;  EGMR,  Saadi  gegen  Italien,  Urteil 
vom 28. Februar 2008, Beschwerde Nr. 37201/06, §§ 124 – 127, mit 
weiteren Hinweisen). Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in 
der Türkei lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 
als  unzulässig  erscheinen.  Nach  dem Gesagten  ist  der  Vollzug  der 
Wegweisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen 
Bestimmungen zulässig.

6.4 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen 
und Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunfts-
staat  auf  Grund von Situationen wie  Krieg,  Bürgerkrieg,  allgemeiner 
Gewalt  und medizinischer Notlage konkret  gefährdet  sind. Wird eine 
konkrete  Gefährdung  festgestellt,  ist  –  unter  Vorbehalt  von  Art.  83 
Abs 7 AuG – die vorläufige Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum 
Bundesgesetz  über  die  Ausländerinnen  und  Ausländer  vom 8. März 
2002, BBl 2002 3818). Sind von einem allfälligen Wegweisungsvollzug 
Kinder  betroffen,  so  ist  im  Rahmen  der  Zumutbarkeitsprüfung  das 
Kindeswohl grundsätzlich mitzuberücksichtigen. Dies ergibt sich nicht 
zuletzt aus einer völkerrechtskonformen Auslegung von Art. 83 Abs. 4 
AuG im Lichte von Art. 3  Abs. 1 der Konvention vom 20. November 
1989 über die Rechte des Kindes (KRK, SR 0.107). Unter dem Aspekt 
des  Kindeswohls  sind  demnach  sämtliche  Umstände  einzubeziehen 
und  zu  würdigen,  die  im  Hinblick  auf  eine  Wegweisung  wesentlich 

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erscheinen.  Von  massgebender  Bedeutung  ist  jeweils  der  Grad  der 
erfolgten  Integration  in  der  Schweiz,  welche  gegebenenfalls  eine 
Entwurzelung  im  Heimatland  zur  Folge  haben  kann  (vgl.  BVGE 
2009/28 E. 9.3.2 und BVGE 2009/51 E. 5.6 und 5.8.2). 

Im vorliegenden Verfahren ist die Situation der Kinder B._______ und 
C._______, heute siebzehn- beziehungsweise fünfzehnjährig, während 
ihres  sechsjährigen  Aufenthaltes  in  der  Schweiz  zu  beurteilen. 
Während  hinsichtlich  der  Integration  C._______  nur  wenig  aus  den 
Akten  hervorgeht,  ist  die  Entwicklung  und  Eingliederung  B._______ 
reicher dokumentiert. Laut der zuständigen Migrationsbehörde musste 
B._______ im Frühling 2009 nach diversen Vorkommnissen und einem 
Schulwechsel endgültig von der Schule gewiesen werden. In der Folge 
habe  er  sich  geweigert,  an  einem  Programm  zum  Einstieg  in  die 
Berufswelt  teilzunehmen.  Auch  sei  er  nicht  bereit,  sich  um  eine 
Ausbildung  zu  kümmern.  B._______ Vater  habe  das  Verhalten  des 
Sohnes  befürwortet  und  gleichzeitig  die  fremdenfeindlichen  Schulen 
vor Ort  angeprangert. Mit  Strafbefehl vom 4. September 2009 wurde 
B._______ sodann vom Jugendanwalt des Kantons (...) der Tätlichkeit 
und sexuellen Belästigung beschuldigt und zur persönlichen Leistung 
zugunsten  eines  öffentlichen  Gemeinwesens  während  dreier  Tage 
verpflichtet. Der Rechtsvertreter hat auf eine Stellungnahme zu diesen 
Vorfällen  verzichtet,  hingegen  in  seiner  Eingabe  vom  22.  Juli  2010 
geltend gemacht,  die  Situation  der  Familie  habe sich  in  den letzten 
zehn  Monaten  massgeblich  verändert.  So  habe  B._______ 
verschiedene Praktika absolviert und Teilzeit gearbeitet. Auch habe er 
sich in  psychotherapeutische Behandlung begeben. Zum Beweis der 
Anstrengungen  B._______ reichte  der  Rechtsvertreter  zwei 
Arbeitszeugnisse sowie die Bewerbungsunterlagen B._______ zu den 
Akten,  aus  welchen  weitere  kurze  Arbeitsleistungen  (seit  2008; 
längstens  für  12  Tage)  hervorgehen.  Entgegen  der  Ansicht  des 
Rechtsvertreters  kann  aus  diesen  Bemühungen der  letzten  Monate, 
welche jedoch auch nur  zu  kurzzeitigen Arbeitsverhältnissen geführt 
haben,  nicht  auf  eine gelungene Integration  B._______ geschlossen 
werden. Das Bundesverwaltungsgericht vermag auch nach Würdigung 
der Eingabe vom 2. September 2010 zu keiner anderen Einschätzung 
der  Integration  B._______ zu  kommen.  Aus  den  eingereichten 
Unterlagen,  insbesondere  dem  Bericht  der  [psychiatrischer  Dienst] 
vom  27.  Juli  2010  geht  hervor,  dass  B._______ an  einer 
Anpassungsstörung leide, welche sich so äussere, dass es ihm nicht 
genügend  gelinge,  eine  seinem  Alter  entsprechende  Tagesstruktur 

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einzuhalten.  Auch  zeichne  sich  ein  problematischer  Umgang  mit 
übermässigem Alkohol und Cannabis-Konsum ab. Der Umstand, dass 
B._______ gegenwärtig  die  im  Frühjahr  unterbrochene  Therapie  bei 
der  [psychiatrischer  Dienst]  wieder  aufgenommen  hat  und  er  nach 
dem Ausschluss von der Schule bei (...) seit dem 16. August 2010 ein 
Aufbaujahr  besucht,  ist  zwar  begrüssenswert.  Die  erst  auf  den 
bevorstehenden  Abschluss  des  Asylverfahrens  hin  vorgenommenen 
Schritte  vermögen  aber  die  bisher  weitgehend  ausgeblieben 
Integrationsbemühungen B._______ nicht wettzumachen. 

Die  heute  fünfzehnjährige  C._______  besucht  laut  Angaben  des 
Rechtsvertreters in seiner Eingabe vom 22. Juli 2010 ab August 2010 
die  zweite  Sekundarschulstufe.  Ihre  Schulleistungen  seien  nicht 
besonders  gut,  sie  zeige  jedoch  ein  gutes  und  korrektes  Verhalten. 
Dem eingereichten Schulzeugnis ist  zu entnehmen, dass C._______ 
Arbeitsverhalten in der Werkklasse nur gerade befriedigend und sie im 
ersten Semester immerhin 14 Halbtage unentschuldigt der Schule fern 
geblieben ist. Aus dem ärztlichen Bericht der psychiatrischen [Klinik] 
vom 26.  August  2009  die  Ehefrau/Mutter  der  Beschwerdeführenden 
betreffend geht weiter hervor, dass neben B._______ auch C._______ 
zunehmend Probleme in der Schule und im sozialen Umfeld mache. 
Aufgrund  der  vorliegenden  Akten  kann  somit  auch  hinsichtlich 
C._______  nicht  davon  ausgegangen  werden,  dass  ihre  bisherige 
Integration  geradezu  zu  einer  unzumutbaren  Entwurzelung  führen 
würde. 

Hinsichtlich  des  Kindswohls  kann  somit  zusammenfassend 
festgehalten werden, dass die aktenkundigen Entwicklungsschritte der 
beiden im vorliegenden Verfahren eingeschlossen Kinder  C._______ 
und  B._______ trotz  der  sechsjährigen  Anwesenheit  keine 
Verwurzelung  mit  der  schweizerischen  Kultur  und  der  Lebensweise 
beziehungsweise hinsichtlich  B._______ auch nicht  mit  den hiesigen 
Anstandsregeln  und der  geltenden  Rechtsordnung  erkennen  lassen. 
Daher kann der Wegweisungsvollzug der Jugendlichen allein aufgrund 
des  zu  berücksichtigen  Kindswohls  nicht  als  unzumutbar  beurteilt 
werden. 

Weiter ist festzustellen, dass keine Hinweise dafür erkennbar sind, die 
Beschwerdeführenden  wären  bei  einer  Rückkehr  in  die  Türkei  einer 
konkreten Gefährdung im eingangs genannten Sinne ausgesetzt. Das 
Bundesverwaltungsgericht  erachtet  in  Weiterführung  der  durch  die 

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ARK gewonnenen Erkenntnisse den Wegweisungsvollzug in die Türkei 
gestützt auf die allgemeine Lage als generell  zumutbar (vgl. EMARK 
2004  Nr.  8).  Wie  bereits  unter  E.  4.3  aufgegriffen,  können  die 
Beschwerdeführenden  bei  Schikanen  und  Belästigungen  am  Her-
kunftsort  zumutbarerweise  die  ihnen  zustehende 
Niederlassungsfreiheit  in  Anspruch  nehmen.  Der  Beschwerdeführer 
war wie bereits mehrfach erwähnt laut eigenen Angaben wiederholt in 
Istanbul  erwerbstätig.  Er  konnte  dort  im  Hause  seines  Onkels  eine 
Wohnung beziehen und wurde dort auch von seiner Familie während 
mehrerer  Monate  besucht.  Die  im  Baugewerbe  und  in  der 
Landwirtschaft  erworbenen  Berufserfahrungen  werden  dem 
Beschwerdeführer  beim  Wiederaufbau  einer  Existenz  in  seinem 
Heimatland zugute kommen. Dort verfügt die Familie in den Regionen 
Istanbul, Izmir und Ankara über diverse nahe Familienangehörige. Der 
Wiederaufbau einer Existenz in der Türkei erscheint somit selbst unter 
Berücksichtigung  der  rund  sechsjährigen  Landesabwesenheit  als 
durchaus realistisch, zumal auch der schulentlassene Sohn B._______ 
beim  Verdienst  des  Lebensunterhaltes  mithelfen  kann  und  die 
Beschwerdeführenden zusammen mit  der  Ehefrau/Mutter  heimreisen 
können,  deren  Beschwerde  mit  Urteil  gleichen  Datums  ebenfalls 
abgewiesen wurde. Schliesslich dürften die Beschwerdeführenden auf 
die künftige Unterstützung (nach Lehrabschluss) ihres in der Schweiz 
(ebenfalls mit  Urteil  vorliegenden Datums) vorläufig aufgenommenen 
Sohnes/Bruders D._______ zählen können. 

6.5 Gestützt auf die vorgenannten Erwägungen gelangt das Bundes-
verwaltungsgericht  insgesamt  zum  Schluss,  dass  der 
Wegweisungsvollzug der Beschwerdeführenden in die Türkei im Sinne 
von Art. 83 Abs. 4 AuG als zumutbar zu qualifizieren ist. 

6.6 Schliesslich obliegt es den Beschwerdeführenden, sich bei der zu-
ständigen  Vertretung  des  Heimatstaates  die  für  eine  Rückkehr  not-
wendigen Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG), wes-
halb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 
(Art. 83 Abs. 2 AuG).

7.
Insgesamt ist die durch die Vorinstanz verfügte Wegweisung zu bestä-
tigen. Die Vorinstanz hat deren Vollzug zu Recht als zulässig, zumut-
bar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt  eine Anordnung 
der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

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8.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art.  106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten unter Berücksichtigung sämtlicher 
Vorbringen und Beweismittel abzuweisen.

9.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten in der Höhe von 
Fr.  600.--  den  Beschwerdeführenden  aufzuerlegen  (Art.  63  Abs.  1 
VwVG). 

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.
Den Beschwerdeführenden werden Verfahrenskosten in der Höhe von 
Fr. 600.-- auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des 
Urteils zu Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

3.
Dieses Urteil geht an den Rechtsvertreter der Beschwerdeführenden, 
das BFM und die kantonale Behörde.

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Christa Luterbacher Gabriela Oeler

Versand: 

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