# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4c4a84c9-35be-5ab1-a27d-b34122ff72ff
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 13.04.2016 S 2016 19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2016-19_2016-04-13.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 19

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin Moser und von Büren als Aktuar ad hoc

URTEIL

vom 13. April 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführer

gegen 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden, 

Beschwerdegegner

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

- 2 -

1. Am 24. August 2015 meldete A._____ einen Anspruch auf Arbeitslosen-

versicherungstaggeld im Umfang von 80% ab dem 2. November 2015 an. 

Sein letztes Arbeitsverhältnis wurde durch den damaligen Arbeitgeber am 

6. Mai 2015 per 30. September 2015 gekündigt, wobei A._____ von der 

Arbeit freigestellt wurde. Infolge Krankheit während der Kündigungsfrist 

verlängerte sich diese bis zum 31. Oktober 2015. A._____ ist gelernter 

Kaufmann, als was er zuletzt auch tätig war.

2. Da A._____ vor Beginn der Arbeitslosigkeit nur bis zum 2. Oktober 2015 

persönliche Arbeitsbemühungen unternommen hatte, forderte ihn das 

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden (KIGA) im Rahmen 

der Prüfung seines Antrags mit Schreiben vom 13. November 2015 zur 

Stellungnahme auf. In seiner Stellungnahme vom 16. November 2015 

hielt A._____ fest, dass er im Oktober 2015 Ferien in Afrika gemacht ha-

be, wobei es aufgrund fehlender stabiler Internetverbindung unmöglich 

gewesen sei, Bewerbungen zu versenden. Aus diesem Grund habe er vor 

der Abreise die Arbeitssuche forciert. Ausserdem habe er bereits im Mai 

und im Juni Bewerbungen geschrieben. 

3. Mit Verfügung vom 1. Dezember 2015 stellte das KIGA A._____ für neun 

Tage in der Anspruchsberechtigung ein mit der Begründung, dass er sich 

für die Zeit vor Beginn seiner Arbeitslosigkeit nur gerade bis zum 2. Okto-

ber 2015 um Arbeit bemüht habe, was nach herrschender Lehre und 

Rechtsprechung ungenügend sei.

4. Gegen diese Verfügung erhob A._____ am 14. Dezember 2015 Einspra-

che und beantragte den Verzicht auf eine Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung. Begründend wiederholte er, dass er im Oktober 2015 in den 

Ferien gewesen sei, was ihm nicht zur Last gelegt werden könne, da die-

se Ferien noch in ungekündigtem Arbeitsverhältnis bewilligt worden und 

- 3 -

dem RAV bekannt gewesen seien. Ausserdem habe er sich im November 

2015 im geforderten Masse um Arbeit bemüht. 

5. Mit Entscheid vom 8. Januar 2016 wies das KIGA die Einsprache als un-

begründet ab. Als Begründung wurde angeführt, dass A._____ verpflich-

tet gewesen wäre, vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mehr Arbeitsbemühun-

gen zu tätigen. Der zuständige Personalberater habe A._____ bei einem 

Beratungsgespräch am 24. September 2015 angewiesen, mindestens 

zwanzig Arbeitsbemühungen vorzunehmen. 

6. Gegen diesen Einspracheentscheid legte A._____ (nachfolgend Be-

schwerdeführer) am 3. Februar 2016 Einspruch beim KIGA ein, welches 

diese Eingabe zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des Kan-

tons Graubünden zur Behandlung als Beschwerde überwies. Der Be-

schwerdeführer beantragte sinngemäss, dass der angefochtene Ent-

scheid aufzuheben und das KIGA zu verpflichten sei, die ungekürzten ge-

setzlichen Leistungen zu erbringen. Begründend führte der Beschwerde-

führer aus, dass er anlässlich des Beratungsgesprächs vom 24. Septem-

ber 2015 aufgefordert worden sei, mehr als zehn Arbeitsbemühungen für 

den Zeitraum vor Beginn der Arbeitslosigkeit einzureichen. Es sei ihm zu 

keinem Zeitpunkt mitgeteilt worden, dass 20 Arbeitsbemühungen verlangt 

werden. Er habe bereits im Mai bzw. Juni 2015 Arbeitsbemühungen ge-

leistet, welche er aber heute nicht mehr auflisten könne. Die Rechtspre-

chung des Bundesgerichts im Urteil C 275/05 sei vorliegend nicht an-

wendbar, da es bei diesem Urteil um Ferien während der Arbeitslosigkeit 

gegangen sei. Ferien seien gemäss OR auch während der Kündigungs-

frist zur Erholung des Mitarbeiters gedacht. Aufgrund seiner ferienbeding-

ten Abwesenheit sei es ihm nicht möglich gewesen, Arbeit zu suchen. In 

formeller Hinsicht bemängelte der Beschwerdeführer, dass der massge-

bliche Entscheid von einer Einzelperson und nicht von einem Gremium 

bzw. Rechtsausschuss ausgesprochen worden sei. Er habe Anspruch auf 

- 4 -

eine Anhörung sowie auf eine persönliche Verteidigung durch den Be-

schwerdeführer oder seinen Rechtsanwalt.

7. Mit Stellungnahme vom 25. Februar 2016 beantragte das KIGA (nachfol-

gend Beschwerdegegner) die Abweisung der Beschwerde. Es wiederhol-

te dabei die im Einspracheentscheid getätigten Ausführungen und beton-

te, dass der Beschwerdeführer seine teilweise unterlassenen Arbeits-

bemühungen während der letzten drei Monate vor der Anmeldung nicht 

rechtfertigen könne. 

8. Mit Replik vom 2. März 2016 brachte der Beschwerdeführer vor, dass ihm 

das Protokoll des Beratungsgespräches vom 24. September 2015 erst-

mals am Beratungsgespräch vom 3. Februar 2016 vorgelegt worden sei. 

Dieses Protokoll spreche von mindestens 20 Vorbemühungen, obwohl im 

Gespräch selber nur die Rede von mehr als zehn Vorbemühungen gewe-

sen sei. Das Protokoll sei nicht verwertbar, da der Beschwerdeführer es 

weder zur Unterschrift noch zur Einsicht vorgelegt bekommen habe. 

Der Beschwerdegegner verzichtete auf eine Duplik.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften und 

auf den angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den Erwä-

gungen eingegangen.

Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

des Beschwerdegegners vom 8. Januar 2016. Gegen Einspracheentschei-

de aus dem Bereich der Arbeitslosenversicherung kann gemäss Art. 1 

Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversiche-

- 5 -

rung und Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) i.V.m. Art. 56 und 57 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-

rechts (ATSG; SR 830.1) Beschwerde beim kantonalen Versicherungsge-

richt eingereicht werden. Örtlich zuständig ist gemäss Art. 58 Abs. 1 ATSG 

das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in welchem der Versicherte 

zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Da der Beschwerdeführer 

Wohnsitz im Kanton Graubünden hat, fällt die Beurteilung der vorliegen-

den Beschwerde demnach in die örtliche Zuständigkeit des angerufenen 

Gerichts. Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts ergibt sich 

aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des kantonalen Gesetzes 

über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Als Adressat des 

angefochtenen Einspracheentscheides ist der Beschwerdeführer berührt 

und weist ein schutzwürdiges Interesse an dessen Aufhebung auf (Art. 59 

ATSG). Auf die von ihm am 3. Februar 2016 frist- und formgerecht einge-

reichte Beschwerde (Art. 60 sowie 61 lit. b ATSG) ist somit einzutreten.

b) Gemäss Art. 43 Abs. 3 lit. a VRG entscheidet das Verwaltungsgericht in 

einzelrichterlicher Kompetenz, wenn der Streitwert Fr. 5‘000.-- nicht über-

schreitet und aufgrund Art. 43 Abs. 2 VRG keine Fünferbesetzung vorge-

schrieben ist. Der versicherte Verdienst des Beschwerdeführers beträgt 

Fr. 7‘237.-- und wird ihm im Umfang von 70% entschädigt (beschwerde-

gegnerische Akten [Bg-act.] 1). Dies entspricht gemäss Art. 23 Abs. 1 AVIG 

und Art. 40a der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversiche-

rung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) einem Taggeld 

von Fr. 233.45 (Fr. 7‘237.-- : 21.7 Tage x 0.7). Mit Verfügung vom 1. De-

zember 2015 - bestätigt durch den vorliegend angefochtenen Einspra-

cheentscheid vom 8. Januar 2016 - wurde der Beschwerdeführer für neun 

Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt, was einem Streitwert von 

Fr. 2‘101.05 (Fr. 233.45 x 9 Tage) entspricht. Da der Streitwert somit unter 

Fr. 5‘000.-- liegt und kein Fall von Art. 43 Abs. 2 VRG vorliegt, ist die Zu-

ständigkeit der Einzelrichterin gegeben. 

- 6 -

2. a) Der Beschwerdeführer rügt in formeller Hinsicht, dass der Einspracheent-

scheid von einer Einzelperson und nicht einem Gremium bzw. Rechtsaus-

schuss ausgesprochen worden sei. Ansonsten hätte er Anspruch auf eine 

Anhörung sowie auf eine persönliche Verteidigung durch ihn selber oder 

seinen Rechtsanwalt haben sollen.

b) Gemäss Art. 100 Abs. 2 AVIG i.V.m. Art. 52 ATSG kann gegen Verfügun-

gen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Behörde Einsprache er-

hoben werden. Gegen diese Einspracheentscheide kann wiederum Be-

schwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Der 

Beschwerdeführer hatte im Einspracheverfahren Gelegenheit, sich zu 

äussern und seine Standpunkte einzubringen. Ebenso hätte er jederzeit 

die Möglichkeit gehabt, einen Rechtsanwalt beizuziehen, und sich allen-

falls von diesem vertreten zu lassen. Bezüglich weitergehender Verfah-

rensrechte ist darauf hinzuweisen, dass das Einspracheverfahren zur 

nachträglichen verwaltungsinternen Rechtspflege gehört, womit die durch 

Art. 6 Abs. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und 

Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) gewährleisteten Verfahrensrechte im 

Einspracheverfahren nicht gelten (KIESER, ATSG-Komm., 3. Aufl., Zürich 

2015, Art. 52 Rz. 5 m.w.H.; vgl. auch das Urteil des Bundesgerichts 

8C_636/2013 vom 20. Februar 2014 E.3, wonach es im originären Ver-

waltungsverfahren nicht nur zulässig sei, sondern häufig vorkomme, dass 

dieselbe Person, welche die Verfügung erlassen habe, diese auf Einspra-

che hin erneut überprüfe). Das Einspracheverfahren ist demnach in jeder 

Hinsicht korrekt abgelaufen und ist nicht zu beanstanden.

3. a) In materieller Hinsicht ist streitig, ob der Beschwerdeführer zu Recht wegen 

ungenügender Arbeitsbemühungen vor Beginn der Arbeitslosigkeit für neun 

Tage in seiner Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist. 

- 7 -

b) Gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG muss ein Versicherter, der Versicherungs-

leistungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeits-

amtes alles Zumutbare unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu vermei-

den oder zu verkürzen. Insbesondere ist er verpflichtet, Arbeit zu suchen, 

nötigenfalls auch ausserhalb seines bisherigen Berufes. Der Versicherte 

muss sich gemäss Art. 26 Abs. 1 AVIV gezielt um Arbeit bemühen, in der 

Regel in Form einer ordentlichen Bewerbung. Diese Bemühungen müssen 

gemäss Art. 17 Abs. 1 AVIG bei der zuständigen Amtsstelle nachgewiesen 

werden können, und zwar für jede Kontrollperiode. Gemäss Art. 27a AVIV 

gilt jeder Kalendermonat als Kontrollperiode, wobei gemäss Art. 26 Abs. 2 

AVIV der jeweilige Nachweis der Arbeitsbemühungen bis spätestens am 

fünften Tag des folgenden Monats oder am ersten auf diesen Tag folgen-

den Werktag einzureichen ist und ohne entschuldbaren Grund verspätet 

nachgewiesene Arbeitsbemühungen nicht mehr berücksichtigt werden. 

Wenn sich der Versicherte persönlich nicht genügend um zumutbare Arbeit 

bemüht, so ist er gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG in der Anspruchsberech-

tigung einzustellen (vgl. zum Ganzen NUSSBAUMER, Arbeitslosenversiche-

rung, in: MEYER [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band 

XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, S. 2428 f. Rz. 837 ff.). Bei den 

Art. 17 Abs. 1 und Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG handelt es sich um eine ge-

setzliche Umschreibung der im Sozialversicherungsrecht geltenden 

Schadensminderungspflicht. Daraus schliesst die Praxis, dass der Versi-

cherte alle Anstrengungen zu unternehmen und jede zumutbare Gele-

genheit zu ergreifen hat, um seine Arbeitslosigkeit zu beenden (CHOPARD, 

Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung, Diss., Zürich 1998, 

S. 134). Der Versicherte hat von sich aus, d.h. ohne besondere Aufforde-

rung durch eine Amtsstelle oder Abgabe eines Merkblattes, sein Mög-

lichstes zur Schadensminderung vorzukehren (Urteil des Eidgenössi-

schen Versicherungsgerichts C 199/2005 vom 29. September 2005 E.2.1; 

KUPFER BUCHER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Rechtsprechung des Bun-

desgerichts zum AVIG, 4. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, S. 102).

- 8 -

c) Aus der Pflicht, den Eintritt der Arbeitslosigkeit zu verhindern, fliesst die 

Last des Versicherten, sich bereits vom Zeitpunkt der Kündigung des 

früheren Arbeitsverhältnisses an und damit vor Eintritt der Arbeitslosigkeit 

intensiv um eine neue Arbeit zu bemühen (BGE 139 V 524 E.2.1.2). Der 

Versicherte hat sich dementsprechend während der Kündigungsfrist be-

ziehungsweise grundsätzlich während der letzten drei Monate vor der 

Anmeldung des Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung unaufgefordert 

um Stellen zu bemühen. Bei der Anmeldung hat der arbeitslos gewordene 

Versicherte den Nachweis seiner Bemühungen um Arbeit vorzulegen 

(Art. 20 Abs. 1 lit. d AVIV). Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird er sämt-

liche während des relevanten Zeitraums getätigten Stellenbewerbungen 

einzureichen haben (BGE 139 V 524 E.2.1.2 mit Hinweisen). Für die Zeit 

vor der Anmeldung bei der zuständigen Amtsstelle ergibt sich die Pflicht 

der Versicherungsleistungen beanspruchenden Versicherten zur persönli-

chen Arbeitssuche direkt aus der in Art. 17 Abs. 1 AVIG verankerten all-

gemeinen Schadensminderungspflicht. Daraus folgt, dass Versicherte in 

gekündigter Stellung bereits während der Kündigungsfrist alles Zumutba-

re zu unternehmen haben, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu ver-

kürzen (BGE 139 V 524 E.4.2; Urteil des Bundesgerichts 8C_21/2005 

vom 3. März 2015 E.3.5). Gemäss Rz. B314 der AVIG-Praxis über die 

Arbeitslosenentschädigung (AVIG-Praxis ALE) des Staatssekretariats für 

Wirtschaft (SECO), gültig ab 1. Januar 2016, sind Versicherte grundsätz-

lich bereits vor Anspruchsstellung zur Stellensuche verpflichtet. Diese 

Pflicht ist unter anderem insbesondere während der Kündigungsfrist und 

bei einem befristeten Arbeitsverhältnis mindestens in den drei letzten Mo-

naten zu erfüllen.

d) Was die Anzahl der monatlich verlangten Arbeitsbemühungen betrifft, 

nennt das Gesetz weder eine fixe Zahl noch einen hinreichend bestimm-

ten Rahmen. Auch bezüglich der qualitativen Anforderungen geben die 

gesetzlichen Bestimmungen nur rudimentäre Anhaltspunkte. Lehre und 

- 9 -

Rechtsprechung haben indes sowohl quantitative wie auch qualitative Kri-

terien entwickelt, die im Einzelfall die Beurteilung, ob jemand genügend 

persönliche Arbeitsbemühungen nachweisen kann, erleichtern. So 

schützte das Bundesgericht die Praxis, wonach in der Regel durchschnitt-

lich zehn bis zwölf Bewerbungen im Monat als genügend erachtet werden 

(vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; ferner KUPFER BUCHER, a.a.O., S. 103, 

173 f.). Das Bundesgericht betonte aber auch, dass eine allgemein gültige 

Aussage über die erforderliche Mindestzahl an Bewerbungen nicht mög-

lich sei (Urteil des Bundesgerichts 8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 

E.5.1). Insofern handelt es sich bei den genannten Zahlen um Richtwerte, 

die für den Regelfall gelten. Zu berücksichtigen sind sodann stets die je-

weiligen konkreten – objektiven wie subjektiven – Umstände und Möglich-

keiten, worunter etwa das Alter, der Gesundheitszustand, die Schulbil-

dung, allfällige Sprachschwierigkeiten, die Berufserfahrung der Versicher-

ten und auch die Arbeitsmarktlage fallen (vgl. Urteile des Bundesgerichts 

8C_583/2009 vom 22. Dezember 2009 E.5.2 und C 258/2006 vom 6. Fe-

bruar 2007 E.2.2). Bei der Beurteilung der Frage, ob die Arbeits-

bemühungen in quantitativer und qualitativer Hinsicht genügend sind, 

steht der verfügenden Behörde ein gewisser Ermessensspielraum zu, 

wobei die persönlichen Arbeitsbemühungen eines Versicherten in der 

Regel streng beurteilt werden (vgl. unter anderem BGE 120 V 74 E.4a; 

CHOPARD, a.a.O., S. 138 ff.; GERHARDS, Kommentar zum Arbeitslosenver-

sicherungsgesetz, Bd. I, Art. 1-58, Bern 1988, Art. 17 Rz. 14 f.).

4. a) Vorliegend unbestritten ist, dass dem Beschwerdeführer seine Arbeitsstelle 

am 6. Mai 2015 durch den damaligen Arbeitgeber per 30. September 2015 

gekündigt wurde, wobei infolge Krankheit während der Kündigungsfrist sich 

diese bis zum 31. Oktober 2015 verlängerte, woraufhin der Beschwerde-

führer am 24. August 2015 einen Anspruch auf Arbeitslosenversicherungs-

taggeld im Umfang von 80% ab dem 2. November 2015 anmeldete. Eben-

so unbestritten ist die Tatsache, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum 

- 10 -

vor Beginn seiner Arbeitslosigkeit (16. Juli 2015 - 2. Oktober 2015) ge-

samthaft 16 Arbeitsbemühungen nachgewiesen hat, namentlich eine 

Bemühung im Juli, sechs im August, acht im September sowie eine im Ok-

tober (Bg-act. 8). Da der Beschwerdeführer sich ausserstande sieht, detail-

lierte Angaben bezüglich den von ihm behaupteten zusätzlichen Arbeits-

bemühungen im Mai sowie Juni 2015 zu tätigen und diese nachzuweisen, 

können sie vorliegend nicht berücksichtigt werden. 

b) Die Arbeitsbemühungen des Beschwerdeführers wurden vom Beschwer-

degegner in qualitativer Hinsicht nicht beanstandet. Der Beschwerdegeg-

ner macht allerdings geltend, dass die Bemühungen in quantitativer Hin-

sicht ungenügend seien und der Beschwerdeführer sich nur bis zum 

2. Oktober 2015 um Arbeit bemüht habe. 

5. a) Bezüglich Anzahl der verlangten Arbeitsbemühungen bringt der Beschwer-

deführers vor, dass von ihm zu keinem Zeitpunkt mehr als zehn Arbeits-

bemühungen für den gesamten Zeitraum vor Beginn der Arbeitslosigkeit 

verlangt worden seien. Seine Argumentation vermag nicht zu überzeu-

gen. Gemäss dem Protokoll des Beratungsgesprächs vom 24. September 

2015 (Bg-act. 7) wurde der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass 

für den massgeblichen Zeitraum mindestens 20 Vorbemühungen erwartet 

würden und diese am ersten Kontrolltag am 1. November 2015 respektive 

am 2. November 2015 (da der 1. November 2015 ein Sonntag war) abzu-

geben seien. Es sind keine Hinweise vorhanden, welche Zweifel am be-

sagten Protokoll aufkommen lassen. Auch im Hinblick auf die bundesge-

richtliche Rechtsprechung, welche für die beim Beschwerdeführer vorlie-

gende Situation pro Monat zehn bis zwölf Bewerbungen als genügend er-

achtet (vgl. dazu BGE 139 V 524 E.2.1.4; vgl. auch vorne E.3d), wäre es 

nicht nachvollziehbar, wenn der Sachbearbeiter für eine solche Standard-

situation eine anderslautende Auskunft getätigt hätte. Die fragliche Pas-

sage im Protokoll, in welcher auf die verlangte Anzahl an Vorbemühungen 

- 11 -

hingewiesen wird, nimmt Bezug auf das stattgefundene Beratungsge-

spräch vom 24. September 2015, womit auch ausgeschlossen werden 

kann, dass es sich beim vorliegenden Textabschnitt um eine reine Stan-

dardformulierung handelt, welche weitgehend unabhängig vom Verlauf 

des Gesprächs ins Protokoll aufgenommen wird. Insgesamt kann folglich 

aufgrund der gegebenen Umstände davon ausgegangen werden, dass 

der Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit korrekt über 

die benötigten Arbeitsbemühungen - nämlich 20 - informiert wurde. Der 

Vollständigkeit halber sei anzumerken, dass der Beschwerdeführer in der 

Beschwerde vom 3. Februar 2015 festhält, dass es ihm aufgrund Ferien-

abwesenheit grundsätzlich nicht möglich gewesen sei, den verlangten 

Bemühungen nachzukommen, er also gemäss eigener Aussage auch bei 

Kenntnis der verlangten Anzahl von Arbeitsbemühungen die Vorgaben 

nicht erfüllt hätte.

b) Aus den Unterlagen ist nicht ersichtlich, für welchen Zeitraum die gefor-

derte Anzahl Arbeitsbemühungen erwartet wurden, ob ab Datum der An-

meldung (24. August 2015), ab Datum des Beratungsgesprächs (24. Sep-

tember 2015) oder für die letzten drei Monate vor Eintritt der Arbeitslosig-

keit. Vorliegend kann dies offengelassen werden. Selbst bei der für den 

Beschwerdeführer vorteilhaftesten Annahme, dass die Arbeitsbemühun-

gen für den Zeitraum der letzten drei Monate vor Eintritt der Arbeitslosig-

keit (1. August 2015 bis 31. Oktober 2015) erwartet wurden, kommt der 

Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum nur auf 15 nachgewiesene Ar-

beitsbemühungen. Die Quantität der Arbeitsbemühungen des Beschwer-

deführers ist somit klar ungenügend.

6. a) Ausserdem macht der Beschwerdeführer geltend, dass die grosse zeitliche 

Lücke vom 2. Oktober bis zum 31. Oktober 2015, während der keine Ar-

beitsbemühungen erfolgten, deshalb entstanden sei, weil er während der 

Kündigungsfrist im Oktober 2015 noch Ferien bezogen habe, und es ihm 

- 12 -

in dieser Zeit unmöglich gewesen sei, sich um Arbeit zu bemühen, da er 

während der Ferienreise keine stabile Internetverbindung zur Verfügung 

gehabt habe. Er habe sich bewusst bereits vor Antritt der Reise nicht 

mehr beworben, da er während der Reise für einen potentiellen Arbeitge-

ber nicht erreichbar gewesen wäre. Es stellt sich somit die Frage, ob sei-

ne Ferienabwesenheit den Beschwerdeführer von der Verpflichtung ent-

bindet, Arbeitsbemühungen vorzunehmen.

b) Der Versicherte hat sich auch während eines Auslandaufenthalts zu Rei-

sezwecken oder bei Ferien in der Schweiz unaufgefordert um Arbeit zu 

bemühen. Die Ortsabwesenheit entbindet nicht von dieser Pflicht, zumal 

es mit den heutigen Kommunikationsmitteln (E-Mail, Internet) und Perso-

nalvermittlungsagenturen möglich und zumutbar ist, sich auch aus dem 

Ausland für eine neue Arbeitsstelle zu bewerben (Urteil des Bundesge-

richts 8C_21/2015 vom 3. März 2015 E. 3.4; Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts C 275/05 vom 6. November 2006 E.3.2 mit Hin-

weisen). Sodann ist es - entgegen der Auffassung des Beschwerdefüh-

rers - irrelevant, ob Ferien während der Kündigungsfrist oder während der 

Arbeitslosigkeit gemacht werden, die Schadensminderungspflicht gemäss 

Art. 17 Abs. 1 AVIG gilt gleichermassen (vgl. BGE 139 V 524 E.4.2). Der 

Beschwerdeführer kann sodann seine unterlassenen Arbeitsbemühungen 

während seiner Ferienreise nicht mit fehlenden Internetverbindungen 

rechtfertigen. Bei der vom Beschwerdeführer angetretenen Reise von Dar 

Es Salam nach Kapstadt (vgl. Stellungnahme des Beschwerdeführers 

vom 16. November 2015 [Bg-act. 10]) mag zwar während der zwölftägi-

gen Zugfahrt teilweise kein Internet- und Telefonempfang möglich gewe-

sen sein. Gemäss den Informationen verschiedener Reiseveranstalter, 

welche diese Reise anbieten, wird nun während der Zugreise nicht nur im 

Zug, sondern dreimal in Lodges und am Anfang und am Ende der Reise 

gesamthaft drei Nächte in First-Class Hotels in Dar Es Salam bzw. Kap-

stadt übernachtet , wo jeweils zweifelsohne Internet- und Telefonverbin-

- 13 -

dungen zur Verfügung stehen. Dem Beschwerdeführer war es somit 

während seiner Auslandreise vom 10. Oktober bis zum 31. Oktober 2015 

zumindest zeitweise möglich und zumutbar, seinen Verpflichtungen zur 

Stellensuche nachzukommen. Ebenso hätte die Möglichkeit bestanden, 

für den gesamten Zeitraum der Reise eine Personalvermittlungsagentur 

zu beauftragen. Der Vollständigkeit halber sei anzumerken, dass der Be-

schwerdeführer auch vor Antritt der Reise im Zeitraum vom 2. Oktober bis 

zum 10. Oktober 2015 die Möglichkeit gehabt hätte, Arbeitsbemühungen 

vorzunehmen. Da grundsätzlich vor Ende der Bewerbungsfrist mit keiner 

zu beantwortenden Rückmeldung eines allfälligen potentiellen Arbeitge-

bers zu rechnen ist, hätte sich der Beschwerdeführer auch während der 

Zeit vor seiner Abreise auf Arbeitsstellen bewerben können und müssen. 

Selbst bei denjenigen Arbeitsstellen, bei welchen die Bewerbungsfrist 

während der Urlaubsabwesenheit vom 10. Oktober bis zum 31. Oktober 

2015 endete, hätte ein einfacher Hinweis in der Bewerbung auf die nicht 

durchgehend gewährleistete Erreichbarkeit zweifelsohne genügt. 

c) Zusammenfassend ergibt sich, dass die Arbeitsbemühungen des Be-

schwerdeführers vor Beginn der Arbeitslosigkeit in quantitativer Hinsicht 

ungenügend waren. Der Beschwerdeführer wurde somit zu Recht in seiner 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

7. a) Damit bleibt zu prüfen, ob die Dauer der Einstellung in der Anspruchsbe-

rechtigung von neun Tagen angemessen ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG 

bemisst sich die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach 

dem Grad des Verschuldens, das sich die versicherte Person vorwerfen 

lassen muss. Die Einstellung dauert 1 bis 15 Tage bei leichtem Verschul-

den, 16 bis 30 Tage bei mittelschwerem Verschulden und 31 bis 60 Tage 

bei schwerem Verschulden (Art. 45 Abs. 3 AVIV). Bei der Festsetzung der 

Einstelldauer handelt es sich um eine typische Ermessensfrage (BGE 126 

V 353 E.5d; Urteil des Bundesgerichts 8C_22/2008 vom 5. März 2008 

- 14 -

E.3.1), weshalb bei der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Zurück-

haltung geboten ist. Es darf sein Ermessen nicht ohne triftige Gründe an 

die Stelle desjenigen der Verwaltung setzen, sondern muss sich bei der 

Korrektur auf Gegebenheiten abstützen können, welche eine abweichende 

Ermessensausübung als nahe liegender erscheinen lassen (BGE 126 V 

353 E.5d; BGE 123 V 150 E.2).

b) Vorliegend wurde der Beschwerdeführer für neun Tage in der Anspruchs-

berechtigung eingestellt. Damit bewegt sich die Einstellungsdauer im mitt-

leren Bereich des leichten Verschuldens. Es sind keine Gründe ersicht-

lich, welche ein Abweichen rechtfertigen würden. Insbesondere entspricht 

die verfügte Dauer der Einstellung auch der AVIG-Praxis ALE Rz. D72 

Ziff. 1.A. 

8. Vor dem Hintergrund der vorstehenden Ausführungen erweist sich der an-

gefochtene Einspracheentscheid vom 8. Januar 2016 als rechtens, was zur 

vollumfänglichen Bestätigung desselben und zur Abweisung der dagegen 

erhobenen Beschwerde führt.

9. Gerichtskosten werden keine erhoben, da das Verfahren vor dem kanto-

nalen Versicherungsgericht – ausser bei mutwilliger oder leichtsinniger 

Prozessführung – gemäss Art. 61 lit. a ATSG kostenlos ist. Dem Be-

schwerdeführer als unterliegender Partei steht sodann keine Parteien-

tschädigung zu (Art. 61 lit. g ATSG). Dasselbe gilt für die obsiegende Be-

schwerdegegnerin (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt die Einzelrichterin

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

- 15 -

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. [Rechtsmittelbelehrung]

 

4. [Mitteilungen]