# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7493bcf5-3ef3-570b-8707-a25670a3bbe5
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-05-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 30.05.2008 IV 2007/44
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-44_2008-05-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/44

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 30.05.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2008
Art. 16 ATSG. Ermittlung und Nachweis des zumutbaren 
Invalideneinkommens auf der Grundlage der qualitativen (welche Art von 
Erwerbstätigkeit ist noch möglich und zumutbar?) und quantitativen (in 
welchem Ausmass ist diese Erwerbstätigkeit möglich und zumutbar?) 
Arbeitsfähigkeitsschätzung des medizinischen Sachverständigen. Art. 17 
Abs. 1 IVG. Umschulung. Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG (in der Fassung vor der 5. 
IV-Revision). Definition der arbeitsvermittlungsspezifischen Invalidität 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 
2008, IV 2007/44).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Lisbeth 

Mattle Frei; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 30. Mai 2008

in Sachen

U.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Giovanni Schramm, St. Leonhardstrasse 32, 

9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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 betreffend

IV-Leistungen

 Sachverhalt:

A.   

U.___ erlitt am 3. November 2002 einen Unfall. Er stürzte aus ca. 80 cm Höhe auf die 

linke Körperseite. Die Klinik für orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

teilte Dr. med. A.___ am 24. Juni 2004 mit, nach der Arthroskopie und der 

arthroskopischen subacromialen Dekompression der linken Schulter am 10. Mai 2004 

gebe der Versicherte keine wesentliche Verbesserung der Beschwerden an. Am 21. 

Februar 2005 berichtete das Kantonsspital St. Gallen, eine subacromiale Infiltration am 

5. August 2004 habe nur für zwei Tage eine Beschwerdefreiheit bewirkt. Danach habe 

sich wieder vollständig die Beschwerdesymptomatik wie vor der Infiltration eingestellt. 

Nach einer MRI-Untersuchung der linken Schulter teilte das Kantonsspital St. Gallen 

am 31. März 2005 mit, es bestehe keine Möglichkeit einer operativen Verbesserung. 

Die konservative Therapie sollte möglichst ausgeschöpft werden. Für leichte 

körperliche Arbeiten unterhalb des Schulterniveaus sei der Versicherte arbeitsfähig. Der 

Kreisarzt der SUVA hielt in seinem Abschlussbericht vom 22. November 2005 fest, es 

bestehe eine mässige Schulterperiarthropathie links bei St. n. Schulterkontusion vor 

drei Jahren ohne knöcherne Läsion und ohne Insuffizienz der Rotatorenmanschette bei 

St. n. operativer Behandlung eines Impingementsyndroms. Neurologische Ausfälle 

seien nicht vorhanden. Die Kraftentfaltung und die Belastbarkeit der linken Schulter 

seien auf und über der Horizontalen vermindert. Die Schulterelevation sei 

schmerzhafter als die Vorwärtselevation. Die aktiven Bewegungseinbussen seien nicht 

sehr ausgeprägt und es zeige sich keine trophische Störung. Das Rückenleiden und die 

psychosozialen Probleme seien keine Unfallfolgen. Bezogen ausschliesslich auf die 

linke Schulter sei eine leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeit ganztags 

zumutbar, sofern der linke Arm nicht während längerer Zeit auf oder über der 

Horizontalen eingesetzt und belastet werden müsse.

B.  

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Der Versicherte meldete sich am 28. Juli 2005 zum Bezug einer Invalidenrente an. Die 

B.___ AG teilte der IV-Stelle am 15. August 2005 mit, sie habe den Versicherten vom 

12. September 2000 bis 31. August 2003 als Hilfsarbeiter beschäftigt. Der Monatslohn 

habe Fr. 4150.- betragen. Dr. med. C.___ berichtete der IV-Stelle am 22. August 2005, 

der Versicherte leide an chronischen Schulterbeschwerden links (St. n. frozen shoulder, 

St. n. arthroskopischer subacromialer Dekompression bei subacromialem 

Impingement, St. n. subacromialer Infiltration), an einem chronischen panvertebralen 

Schmerzsyndrom und - ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - an einem St. n. 

rezidivierender Urolithiasis links und rechts. Der Versicherte klage über 

Schulterbeschwerden links bei Belastung, v.a. bei Abduktion über teils ausstrahlende 

Schmerzen bis in die linke Hand, und über belastungsabhängige Rückenschmerzen v. 

a. thorakal und lumbal. Dr. med. C.___ führte weiter aus, in der linken Schulter bestehe 

eine diffuse Druckdolenz im ventromedialen Gelenkanteil und die Schulterabduktion sei 

schmerzhaft eingeschränkt (aktiv bis 90°). Es träten aber keine Sensibilitätsstörungen 

auf. In bezug auf die Wirbelsäule gab Dr. med. C.___ an, er habe eine diffuse Dolenz 

der BWS und der LWS sowie der paravertebralen Weichteile festgestellt. Die 

Beweglichkeit sei zu einem Drittel schmerzhaft eingeschränkt. Die BWS weise eine 

leichte linkskonvexe skoliotische Fehlhaltung auf, die LWS eine Streckhaltung. Es 

zeigten sich keine radikulären Ausfallerscheinungen. Als Schweisser sei der Versicherte 

seit dem 21. Januar 2005 zu 50% arbeitsunfähig. In einer körperlich leichten, 

abwechselnd sitzenden und gehenden Tätigkeit könnte der Versicherte ca. vier 

Stunden täglich eingesetzt werden. Dabei sei eine volle Leistung möglich.

C.  

Dr. med. D.___ und Dr. med. E.___ vom Kantonsspital St. Gallen berichteten der IV-

Stelle am 25. August 2005, der Versicherte gebe Schulterschmerzen links bei einer 

Abduktion ab 45° an. Das Schulterrelief sei symmetrisch, die Abduktion links bis 100° 

aktiv durchführbar, die Flexion aktiv bis 170°, wobei letztere deutlich weniger 

schmerzhaft sei. Der Nacken- und der Schürzengriff seien durchführbar. Das 

Impingementzeichen sei deutlich positiv, der Jobetest sei ebenfalls positiv und das 

Yergasonzeichen negativ. Die Innen- und die Aussenrotation seien gegen Widerstand 

kräftig durchführbar. Für leichte körperliche Tätigkeiten unterhalb des Schulterniveaus 

sei die Arbeitsfähigkeit zu 100% vorhanden. Der Orthopäde Dr. med. A.___ führte in 

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seinem Bericht vom 21. September 2005 aus, der Versicherte klage über Schmerzen 

im linken Arm vom Hals über die Schulter bis in den Kleinfingerbereich. Die Schmerzen 

seien bewegungs- und v.a. belastungsabhängig. Der Versicherte könne gemäss seinen 

eigenen Angaben keine schwereren Lasten aufheben und er könne beispielsweise nicht 

über längere Zeit das Telephon am linken Ohr halten. Die Rückenschmerzen seien den 

ganzen Tag in derselben Intensität vorhanden. Der Versicherte habe Schmerzen im 

LWS- und im unteren BWS- sowie im ISG-Bereich beidseits angegeben. Dr. med. 

A.___ führte weiter aus, die Inklination bis zu einem FBA von 15 cm sei unter 

Schmerzen möglich gewesen. Vor allem beim Wiederaufrichten habe der Versicherte 

über Schmerzen geklagt. Bei Drehbewegungen habe er Schmerzen im lumbosakralen 

Übergang angegeben. Die aktive Elevation des linken Arms sei ordentlich gut möglich 

gewesen, die seitliche Elevation nur bis 90°, passiv bis 160°. Das Drop-sign sei um die 

110-90° sehr schmerzhaft gewesen. Auch die Aussenrotation am um 90° abduzierten 

Oberarm sei in den letzten 15° sehr schmerzhaft, die Innenrotation hingegen gut 

möglich gewesen. Tätigkeiten fast ausschliesslich ohne Überkopfstellung der Arme, 

sitzend und stehend (2/3 zu 1/3) seien ganztags zumutbar. Je nach Art der Arbeit 

könne die Verminderung der Leistungsfähigkeit sehr unterschiedlich ausfallen, nämlich 

zwischen 20% und 50%. Realistisch geschätzt wäre die Arbeitsfähigkeit wohl um 30% 

eingeschränkt. Der Psychiater Dr. med. F.___ berichtete am 29. November 2005, der 

Versicherte leide an einer dysphorisch-depressiven Verstimmung und an einer Neigung 

zu Gereiztheit und Wutausbrüchen. Der Versicherte habe gut auf Saroten 

angesprochen. Der Schlaf sei genügend geworden und die Schmerzen würden unter 

der trizyklischen Behandlung besser toleriert. Aus psychiatrischer Sicht bestehe keine 

Arbeitsunfähigkeit.

D.  

D.a Dr. med. G.___ vom RAD Ostschweiz hielt am 31. Januar 2006 fest, die 

unterschiedliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit resultiere aus der Tatsache, dass 

nicht alle Ärzte die lumbalen Rückenschmerzen berücksichtigt hätten. Der Hausarzt 

und Dr. med. A.___ hätten eine Gesamtbeurteilung vorgenommen, während die 

Orthopädie des Kantonsspitals St. Gallen nur zur Schulter Stellung genommen habe. 

Problematisch sei, dass die Einschätzung von Dr. med. A.___ ein breites Spektrum von 

Angaben zur Arbeitsunfähigkeit beinhalte. Diese Widersprüche liessen sich nicht durch 

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Rückfragen aus der Welt schaffen. Deshalb sei eine neutrale orthopädische 

Gesamtbeurteilung notwendig.

D.b Die IV-Stelle beauftragte Dr. med. H.___ mit dieser Abklärung. Er führte in seinem 

Gutachten vom 12. Juni 2006 aus, er habe neue Röntgenaufnahmen der LWS und der 

linken Schulter angefertigt. Der Versicherte habe angegeben, früher habe er den linken 

Arm nur am Oberkörper angelegt tragen können bei sehr schlechter Beweglichkeit. Das 

habe sich inzwischen deutlich gebessert. Geblieben seien ein Dauerschmerz der Stärke 

5 (VAS 0-10) und eine verminderte Kraft im linken Arm. Die Schmerzen seien dorsal an 

der linken Schulter lokalisiert. Ein zweiter Schmerz ziehe vom linken Hinterkopf bis in 

die Finger IV und V der Hand. Dort verspüre der Versicherte ein leichtes Elektrisieren. 

Bei einer falschen oder einer schnellen Bewegung werde dieses Gefühl stärker. Der 

linke Arm fühle sich an, wie wenn er zwei Kilogramm schwerer wäre. Beim Anheben 

und beim raschen Fallenlassen des linken Arms bestünden Schmerzen am Ellbogen 

und in der Achselhöhle. Zum Teil könnten auch leichte Lasten wie beispielsweise ein 

volles Glas nicht gehoben werden. Die schon früher gelegentlich auftretenden 

Rückenschmerzen seien im Januar 2005 deutlich stärker geworden. Auch dank der 

physikalischen Therapie sei nun eine Besserung eingetreten. Der Versicherte könne 

eine Stunde spazieren, wobei die Schmerzen in der letzten Viertelstunde stärker seien. 

Das Autofahren sei mehr als eine Stunde möglich. Mit übergebeugtem Oberkörper 

könne der Versicherte schlecht gehen und stehen. Die Schmerzen seien bandförmig im 

Kreuz lokalisiert, manchmal auch höher, über dem Scheitel der Rückenkrümmung. 

Gelegentlich träten Schmerzen an der Innenseite des linken Oberschenkels auf.

D.c Gestützt auf die klinische Untersuchung und die neuen Röntgenbilder führte Dr. 

med. H.___ in seiner Beurteilung aus, der Versicherte habe bei seinem Sturz im 

November 2002 vermutlich eine nicht dislozierte Abrissfraktur des Tuberculum maius 

an der linken, nicht dominanten Schulter erlitten. Trotz der konservativen Behandlung 

habe sich ein Impingementsyndrom entwickelt, das mit der operativen Erweiterung des 

Subacromialraumes deutlich gebessert habe. Es würden aber immer noch Schmerzen 

angegeben. Die Funktion sei ordentlich, über der Horizontalen schmerzhaft 

eingeschränkt. In der Zwischenzeit seien neue Symptome aufgetreten, die auf eine 

Schmerzausweitung hinwiesen. Eine neurologische Abklärung habe keine Ursache 

eruieren können. Die seit anfangs 2005 angegebenen Rückenschmerzen entsprächen 

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im Ausmass dem, was bei der Bevölkerung in diesem Lebensabschnitt oft anzutreffen 

sei. Die Inklination des Oberkörpers sei eingeschränkt möglich. Bildgebend hätten 

keine pathologischen Befunde erhoben werden können. Therapeutisch seien für die 

Schulter entzündungshemmende Medikamente nötig. Für den Rücken wäre eine 

Kräftigung der paravertebralen Muskulatur und eine Gewichtsreduktion günstig. Bei der 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit müsse berücksichtigt werden, dass mit dem linken 

Arm keine Überkopfarbeit ausgeführt werden könne. Die Kreuzbeschwerden seien 

insofern zu berücksichtigen, dass eine verminderte Steh- und Sitzfähigkeit attestiert 

werde. Dies wirke sich auf die Arbeitsfähigkeit so aus, dass Wechselhaltungen 

eingenommen werden müssten. Diese Einschätzung decke sich mit derjenigen von Dr. 

med. A.___ vom September 2005, wobei damals zusätzlich zur qualitativen eine 

zeitliche Einschränkung unbekannten Ausmasses vermutet worden sei, dies im 

Unterschied zum Hausarzt, der trotz qualitativer Einschränkungen nur einen 

vierstündigen Einsatz als möglich erachtet habe.

E.  

Dr. med. G.___ vom RAD Ostschweiz hielt am 27. Juli 2006 fest, gemäss Dr. med. 

H.___ sei eine adaptierte Tätigkeit vollschichtig zumutbar. Die IV-Stelle ging von einem 

Valideneinkommen von Fr. 55'749.- und von einem zumutbaren Invalideneinkommen 

von Fr. 58'310.- aus, so dass keine Invalidität resultierte. Deshalb teilte sie dem 

Versicherten in einem Vorbescheid vom 7. August 2006 mit, dass sie sein 

Leistungsbegehren abweisen werde, da weder eine eingliederungs- noch eine 

rentenspezifische Invalidität bestehe. Der Versicherte beantragte am 9. September/4. 

Oktober 2006 die Zusprache einer ganzen Rente, die Durchführung einer 

gesamtheitlichen interdisziplinären Beurteilung (orthopädisch und psychiatrisch) und 

eine Kostengutsprache für berufliche Massnahmen. Zur Begründung führte er aus, als 

Folge der sehr widersprüchlichen Aussagen zu seiner Arbeitsfähigkeit sei eine 

interdisziplinäre Begutachtung unabdingbar. Die Höhe des von der IV-Stelle 

angenommenen Valideneinkommens sei nicht nachvollziehbar. Bei der Ermittlung des 

zumutbaren Invalideneinkommens hätte ein Abzug von mindestens 15% vom 

Tabellenlohn vorgenommen werden müssen. Bei der von Dr. med. A.___ festgestellten 

Erwerbsunfähigkeit von 30% und einem Leidensabzug von 15% resultiere ein 

Invaliditätsgrad von 45%. Er sei nach wie vor sehr motiviert, wieder eine Arbeit 

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anzunehmen. Mit einer Verfügung vom 30. November 2006 wies die IV-Stelle das 

Leistungsbegehren des Versicherten ab, da er nicht invalid sei. Das Gutachten von Dr. 

med. H.___ sei in sich schlüssig und widerspruchsfrei. Es enthalte eine klare 

Arbeitsfähigkeitsschätzung. Das Valideneinkommen sei anhand der Lohnangaben des 

letzten Arbeitgebers und der Teuerung bis 2006 ermittelt worden. Ein Leidensabzug sei 

nicht gerechtfertigt, weil eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit bestehe. Mangels einer 

Erwerbseinbusse von mindestens 20% bestehe kein Anspruch auf berufliche 

Eingliederungsmassnahmen. Invaliditätsfremde Faktoren könnten bei der 

Invaliditätsbemessung nicht berücksichtigt werden.

F.   

Der Versicherte erhob am 22. Januar 2007 Beschwerde gegen diese Verfügung. Er 

beantragte deren Aufhebung und die Rückweisung an die IV-Stelle zur weiteren 

Abklärung der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit. Er reichte eine Stellungnahme von Dr. 

med. A.___ vom 18. Dezember 2006 ein. Dr. med. A.___ hatte ausgeführt, Dr. med. 

H.___ habe nicht klar zur qualitativen Einschränkung Stellung genommen. Seine 

Interpretation des Berichts vom 21. September 2005 sei nicht richtig. Und schliesslich 

nehme er nicht klar Stellung zur Einschätzung des Hausarztes. Die Diskrepanz 

zwischen den beiden orthopädischen Einschätzungen sei wohl darauf zurückzuführen, 

dass Dr. med. H.___ einen ganztägigen Arbeitseinsatz als zumutbar erachte, die 

qualitative Einschränkung aber nicht beziffere, während er am 21. September 2005 für 

eine konkrete Arbeitssituation von einem Leistungsausfall von 20-50%, im Schnitt 30% 

ausgegangen sei. Der Versicherte machte in der Beschwerdebegründung gestützt auf 

diese Stellungnahme von Dr. med. A.___ geltend, es lägen unüberwindbare 

Diskrepanzen bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor. Der Gutachter Dr. med. 

H.___ habe den an und für sich unbestrittenen Leistungsausfall nicht präzisiert. Insofern 

seien die Akten unvollständig.

G.   

Die IV-Stelle beantragte am 30. März 2007 die Abweisung der Beschwerde. Sie machte 

geltend, vor der Begutachtung sei eine zuverlässige Bestimmung der Arbeitsfähigkeit 

aus orthopädischer Sicht nicht möglich gewesen. Aufgrund der divergierenden 

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Auffassungen sei vorher bereits klar gewesen, dass das Ergebnis der Begutachtung 

teilweise im Widerspruch zu den bisherigen Einschätzungen stehen werde. Entgegen 

der Auffassung von Dr. med. A.___ sei das Gutachten vom 12. Juni 2006 in sich 

widerspruchsfrei. Es komme zum klaren Ergebnis, dass wechselbelastende Tätigkeiten 

ohne Überkopfarbeit mit dem linken Arm voll zumutbar seien. Es seien keine weiteren 

Abklärungen nötig.

H.  

Der Versicherte wandte am 3. Mai 2007 insbesondere ein, Dr. med. H.___ habe sich 

nicht klar zur qualitativen Einschränkung der Arbeitsfähigkeit geäussert. Dr. med. A.___ 

habe eine Einschränkung von 20-50%, im Schnitt von 30% angegeben. Dr. med. H.___ 

habe die Frage nach der Arbeitsfähigkeit nicht beantwortet.

I.   

Die IV-Stelle verzichtete am 10. Mai 2007 auf eine Stellungnahme zur Replik.

Erwägungen:

1.   

1.1  Der Grad der für den Rentenanspruch massgebenden Invalidität ist gemäss Art. 16 

ATSG durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln, bei dem das Einkommen, das 

der Beschwerdeführer nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung der 

medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihm 

zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das er 

erzielen könnte, wenn er nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Grundlage 

der Bemessung des Invalideneinkommens bilden die Arbeitsfähigkeitsschätzung und 

die Umschreibung der trotz der Gesundheitsbeeinträchtigung noch möglichen und 

zumutbaren Tätigkeiten.

1.2  Die Frage, wie eine Erwerbstätigkeit beschaffen sein muss, damit der 

Beschwerdeführer trotz seiner Gesundheitsbeeinträchtigung seine verbliebene 

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Arbeitsfähigkeit bestmöglich verwerten kann, ist von den an der Abklärung beteiligten 

Ärzten weitgehend gleich beantwortet worden. Zusammengefasst muss es sich um 

eine körperlich leichte Tätigkeit handeln, bei welcher der Beschwerdeführer seine 

Körperhaltung frei wechseln kann, und der Einsatz des linken Arms muss auf Arbeiten 

unter der Horizontalen, mit Heben und Tragen von ganz leichten Gewichten, ohne 

heftige oder ungünstige Bewegungen beschränkt sein. Diese qualitative Einschränkung 

in der Art der Erwerbstätigkeit hat zur Folge, dass dem Beschwerdeführer nicht mehr 

der gesamte - allgemeine und ausgeglichene - Markt für Hilfsarbeiten offen steht. Nur 

noch ein Ausschnitt aus diesem Arbeitsmarkt kommt in Frage. Dieser Ausschnitt weist 

aber noch eine ausreichende Zahl von Arbeitsplätzen auf, an denen sich die 

Behinderung des Beschwerdeführers nicht nachteilig auf die Arbeitsleistung auswirken 

würde. Es ist also nicht so, dass es überhaupt keine geeigneten Arbeitsplätze gäbe, so 

dass die verbleibende Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers wirtschaftlich nicht 

mehr verwertbar wäre. Auch für den noch in Frage kommenden Ausschnitt gilt, dass es 

ein allgemeiner und ausgeglichener Arbeitsmarkt ist, dass es also irrelevant ist, ob die 

entsprechenden Stellen besetzt oder offen sind. Die qualitative behinderungsbedingte 

Einschränkung des Beschwerdeführers wirkt sich nicht auf den Arbeitsfähigkeitsgrad 

aus, weil die Behinderung in einer bestmöglich adaptierten Erwerbstätigkeit gar nicht 

zum Tragen kommt.

1.3  Sollten die Ausführungen von Dr. med. A.___ so zu verstehen sein, dass die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch diese qualitative behinderungsbedingte 

Einschränkung auf 50-80%, im Schnitt auf 70% reduziert sei, worauf der Verweis auf 

die Anforderungen an eine adaptierte Tätigkeit im Bericht vom 21. September 2005 

hindeutet, so ist diese Schätzung unbrauchbar. Die in einer Prozentzahl ausgedrückte, 

der Ermittlung des zumutbaren Invalideneinkommens zugrunde zu legende 

Arbeitsfähigkeit beruht nämlich ausschliesslich auf der verbliebenen Leistungsfähigkeit 

in einer der Behinderung bestmöglich angepassten Erwerbstätigkeit. Ein 

Arbeitsfähigkeitsgrad von weniger als 100% kann deshalb nur bedeuten, dass eine 

versicherte Person auch in einer der Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten 

Erwerbstätigkeit behinderungsbedingt keine volle Leistung erbringen kann. Die 

quantitative, in einer Prozentzahl ausgedrückte Arbeitsfähigkeit ist als Grundlage der 

Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens solange unbrauchbar, als nicht 

definiert wird, auf welche Art von Erwerbstätigkeit sie sich bezieht. Es muss also immer 

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zusätzlich angegeben werden, welche Art von Erwerbstätigkeit (bisherige Arbeitsstelle, 

erlernter Beruf, adaptierte Arbeitsstelle) gemeint ist. Nur wenn sie sich auf die 

adaptierte Arbeitsstelle bezieht, ist sie geeignet, der Ermittlung des zumutbaren 

Invalideneinkommens zu dienen.

1.4  Die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ kann auch so gemeint gewesen 

sein, dass der Arbeitsfähigkeitsgrad des Beschwerdeführers davon abhänge, wie weit 

eine Erwerbstätigkeit der qualitativen Einschränkung, d.h. der behinderungsbedingten 

Anforderungen gerecht werde. In einer völlig ungeeigneten Erwerbstätigkeit wäre der 

Beschwerdeführer also nach der Ansicht von Dr. med. A.___ zu 50%, in einer der 

Behinderung gerecht werdenden Erwerbstätigkeit zu 80% arbeitsfähig. Massgebend ist 

nicht die durchschnittliche Arbeitsfähigkeit in allen, ungeeigneten und idealen 

Erwerbstätigkeiten, sondern nur die Arbeitsfähigkeit in der adaptierten Erwerbstätigkeit. 

Dr. med. A.___ schätzt diese Arbeitsfähigkeit auf 80%. Entgegen der Auffassung von 

Dr. med. H.___, des zuständigen Arztes des RAD Ostschweiz und der 

Beschwerdegegnerin hat Dr. med. A.___ also doch eine präzise 

Arbeitsfähigkeitsschätzung abgegeben. Allerdings hat Dr. med. A.___ weder in seinem 

Bericht vom 21. September 2005 noch in seiner Stellungnahme vom 18. Dezember 

2006 eine Begründung dafür geliefert, dass der Beschwerdeführer in einer seiner 

Behinderung Rechnung tragenden Erwerbstätigkeit nicht voll arbeitsfähig sein soll. Dr. 

med. A.___ hat weder einen vermehrten Pausenbedarf noch ein generell reduziertes 

Arbeitstempo oder eine ähnliche Ursache für die angegebene Arbeitsfähigkeit von 

lediglich 80% angegeben. Die Art und das Ausmass der Gesundheitsbeeinträchtigung, 

an welcher der Beschwerdeführer leidet, vermag keine derartige Einschränkung zu 

rechtfertigen, denn in einer adaptierten Erwerbstätigkeit wirken sich weder die Rücken- 

noch die Armbeschwerden leistungsbeschränkend aus, weil ungünstige 

Körperhaltungen und Armbewegungen ganz vermieden werden können.

1.5  Der Sachverständige Dr. med. H.___ hat ebenfalls eine Arbeitsfähigkeitsschätzung 

abgegeben. Diese Schätzung ist entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers 

präzis, auch wenn im Gutachten vom 12. Juni 2006 keine Prozentzahl erscheint. Dr. 

med. H.___ hat nämlich in seiner Beurteilung klar zum Ausdruck gebracht, dass die 

Gesundheitsbeeinträchtigung des Beschwerdeführers nur eine qualitative 

Einschränkung, aber keine Arbeitsunfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit zur 

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Folge habe. Er hat also eine Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers von 100% 

angegeben. Anders als die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ deckt sich 

diese Schätzung mit den Diagnosen und dem objektiven Ausmass der Beschwerden. 

Damit erweist sich die Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. H.___ als die 

überzeugender begründete. Hinzu kommt, dass Hausärzte und behandelnde Fachärzte 

erfahrungsgemäss dazu neigen, die pessimistische und oft über lange Zeit 

demonstrierte Krankheits- und Arbeitsunfähigkeitsüberzeugung ihrer Patienten zu 

übernehmen und der IV-Stelle entsprechend Bericht zu erstatten (vgl. dazu etwa 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 

über die Invalidenversicherung, Ulrich Meyer-Blaser, S. 230). Im Gegensatz zu den 

medizinischen Sachverständigen sind sie nicht verpflichtet, völlig unbefangen und 

objektiv zu berichten und dem Versicherten nötigenfalls zu widersprechen. Fehlen klare 

Hinweise darauf, dass sich ein Hausarzt oder ein behandelnder Facharzt objektiv und 

unvoreingenommen zur Arbeitsfähigkeit seines Patienten geäussert hätte, weist die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung zum vornherein eine geringere Überzeugungskraft auf als 

diejenige eines unabhängigen Sachverständigen. Dies trifft auch auf den vorliegenden 

Sachverhalt zu. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in einer 

seiner Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Erwerbstätigkeit uneingeschränkt 

arbeitsfähig ist.

2.   

2.1  Der Beschwerdeführer geht seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Sein 

zumutbares Invalideneinkommen kann deshalb nicht anhand eines effektiv erzielten 

Lohnes ermittelt werden. Es muss auf statistisch erhobene Lohnzahlen abgestellt 

werden. Hilfsarbeiten, die den Anforderungen des Beschwerdeführers an eine 

behinderungsadaptierte Arbeitsstelle gerecht werden, dürften überwiegend im 

Produktionssektor und kaum im Dienstleistungssektor erbracht werden. Innerhalb des 

Produktionssektors beschränkt sich die Einsatzfähigkeit des Beschwerdeführers auf 

das verarbeitende Gewerbe und die Industrie. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass eine 

bestimmte Branche dieses Bereiches typischerweise viele geeignete Arbeitsplätze 

aufwiese. Abzustellen ist deshalb auf den Durchschnittslohn aller Branchen des 

Bereichs verarbeitendes Gewerbe und Industrie. Der massgebende Durchschnittslohn 

beträgt gemäss der Tabelle TA1 im Anhang zur schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

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2004, Resultate auf nationaler Ebene, Fr. 4854.-. Allerdings beruht dieser Betrag auf 

einer standardisierten Wochenarbeitszeit von 40 Std. Effektiv hat die durchschnittliche 

Wochenarbeitszeit im Jahr 2004 aber 41,6 Std. betragen. Deshalb muss von einem 

Durchschnittslohn von Fr. 5048.- bzw. Fr. 60'576.- ausgegangen werden.

2.2  Dass körperlich leichte Hilfsarbeiten im Durchschnitt schlechter entlöhnt würden 

als körperlich beanspruchende, ist statistisch nicht ausgewiesen. Ökonomisch 

betrachtet ist eine derartige Abweichung auch nicht zu erwarten, denn das 

Wertschöpfungspotential eines Hilfsarbeitsplatzes hängt nicht davon ab, in welchem 

Ausmass körperlich beanspruchende Arbeit geleistet wird. Eigenschaften wie Sorgfalt, 

Aufmerksamkeit, Zuverlässigkeit, Einsatzwille und Qualitätsbewusstsein sind an 

entsprechenden Arbeitsplätzen genauso wertvoll wie eine hohe körperliche 

Leistungsfähigkeit an einem Arbeitsplatz, der dies erfordert. Da der Beschwerdeführer 

aufgrund seiner früheren Beschäftigung als Weber und als Punktschweisser viele der 

obgenannten wertvollen Eigenschaften mitbringt, besteht keine Veranlassung, zur 

Ermittlung seines zumutbaren Invalideneinkommens das Durchschnittseinkommen von 

Fr. 60'576.- zu reduzieren. Da keine Gefahr überdurchschnittlicher Krankheitsabsenzen 

besteht, weil eine adaptierte Arbeitsstelle rücken- und armgerecht auszugestalten 

wäre, und da auch keine anderen Nachteile des Beschwerdeführers gegenüber 

gesunden Konkurrenten für geeignete Arbeitsplätze bestehen, rechtfertigt sich kein - 

fälschlicherweise so genannter - "Leidensabzug". Der Beschwerdeführer könnte 

vollzeitlich und mit voller Leistung arbeiten. Er würde also auch keinen Teilzeitnachteil 

erleiden. Demnach kann auch unter diesem Titel kein Abzug vorgenommen werden. 

Das zumutbare Invalideneinkommen beträgt somit Fr. 60'576.-. Da der 

Beschwerdeführer ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung kein höheres Einkommen 

erzielen könnte, ist auch das Valideneinkommen mit Fr. 60'576.- zu beziffern. Der 

Beschwerdeführer erleidet also keine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse, d.h. er 

ist nicht im Sinne der Art. 8 ATSG und 28 IVG invalid. Die Beschwerdegegnerin hat sein 

Rentengesuch zu Recht abgewiesen.

3.   

3.1  Der Beschwerdeführer hat in seiner Stellungnahme vom 4. Oktober 2006 zum 

Vorbescheid ausdrücklich die Erteilung der Kostengutsprache für berufliche 

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Eingliederungsmassnahmen beantragt. Die Beschwerdegegnerin hat mit der 

angefochtenen Verfügung vom 30. November 2006 das "Leistungsbegehren" des 

Beschwerdeführers abgewiesen. In der Verfügungsbegründung hat sie darauf 

hingewiesen, dass kein Anspruch auf berufliche Eingliederungsmassnahmen bestehe, 

weil keine mindestens 20%ige Erwerbseinbusse vorliege. Mit der Beschwerde ist die 

Aufhebung der Verfügung vom 30. November 2006 und die Rückweisung der Sache 

zur Abklärung der tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit beantragt worden. Anders als in der 

Stellungnahme zum Vorbescheid hat der Beschwerdeführer hier also nicht mehr 

ausdrücklich die verlangten Leistungen spezifiziert. Die Interpretation des 

Beschwerdebegehrens ergibt aber doch, das sowohl Renten- als auch 

Eingliederungsleistungen verlangt werden. Der Beschwerdeführer hat nämlich die 

Aufhebung der Verfügung vom 30. November 2006 beantragt. Er hat also nicht 

ausdrücklich nur die Aufhebung der verfügten Abweisung seines Rentenbegehrens 

verlangt. Darin liegt kein Widerspruch zum Begehren, die Sache zur Abklärung der 

tatsächlichen Arbeitsunfähigkeit an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, denn 

auch ein allfälliger Eingliederungsanspruch setzt ja ein Mindestmass an 

Arbeitsunfähigkeit als leistungsspezifische Invalidität voraus. Der Anspruch auf 

Eingliederungsmassnahmen hängt also ebenfalls vom Ausmass der tatsächlichen 

Arbeitsunfähigkeit ab. Darauf hat die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 

Verfügung hingewiesen, indem sie sich auf die Behauptung gestützt hat, es bestehe 

keine behinderungsbedingte Erwerbseinbusse von mindestens 20%. Zu beurteilen ist 

somit neben einem allfälligen Rentenanspruch auch ein allfälliger Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Eingliederungsmassnahmen.

3.2  Invalide oder von einer Invalidität unmittelbar bedrohte Versicherte haben einen 

Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, 

die Erwerbsfähigkeit wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (Art. 8 Abs. 1 

IVG). Dazu gehören auch die Massnahmen beruflicher Art, u.a. die Umschulung (Art. 8 

Abs. 3 lit. b IVG). Ein Anspruch auf eine Umschulung in eine neue Erwerbstätigkeit 

besteht, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die 

Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder verbessert werden kann (Art. 17 Abs. 1 

IVG). Die umschulungsspezifische Invalidität besteht in der durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung bedingten Unfähigkeit, im bisherigen Beruf, allenfalls 

auch in einem anderen, ohne berufliche Massnahmen zugänglichen Beruf zumutbare 

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Arbeit zu leisten (Art. 6 ATSG). Der Beschwerdeführer hat in der Anmeldung zum 

Leistungsbezug angegeben, er habe keinen Beruf erlernt. Dr. med. H.___ hat er dann 

erzählt, er habe zweieinhalb Jahre lang den Beruf eines Webers erlernt und sei dann 

Webermeister gewesen. In der Anmeldung hat der Beschwerdeführer auch angegeben, 

er sei von 1962 bis 1999 als Weber tätig gewesen. Wäre er tatsächlich als 

ausgebildeter Weber zu qualifizieren, bemässe sich seine umschulungsspezifische 

Invalidität nicht nach der Arbeitsunfähigkeit in irgendeiner der 

Gesundheitsbeeinträchtigung angepassten Hilfsarbeit, sondern nach der 

Arbeitsunfähigkeit als Weber. Diese Arbeitsunfähigkeit wäre erheblich, denn die linke 

Hand müsste beim Weben oft eingesetzt werden. In diesem Fall hätte also auch die 

Arbeitsunfähigkeit im Beruf als Weber medizinisch abgeklärt werden müssen. Die 

Beschwerdeführerin hat entsprechende Abklärungen unterlassen, weil sie offensichtlich 

davon ausgegangen ist, dass der Beschwerdeführer nicht über eine qualifizierte 

Berufsausbildung als Weber verfüge, sondern von 1962 bis 1999 nur als Hilfsweber 

tätig gewesen sei. Der Beschwerdeführer dürfte zwar tatsächlich in seinem 

Herkunftsland in irgendeiner Form eine Ausbildung im Bereich Weberei durchlaufen 

haben. Erfahrungsgemäss ist aber davon auszugehen, dass es sich dabei nicht um 

eine Berufsausbildung nach schweizerischen Massstäben gehandelt hat, dass diese 

Ausbildung also in der Schweiz keine Beschäftigung als gelernter Weber zuliesse. Der 

Beschwerdeführer besitzt deshalb mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nicht jene 

beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten, die ihn zu einem qualifizierten Berufsmann 

machen würden. Als Hilfsarbeiter käme nur eine sogenannt höherwertige Umschulung, 

d.h. faktisch eine erstmalige Berufsausbildung in Frage. Diese würde nicht nur am 

Fehlen der notwendigen schulischen Voraussetzungen scheitern, sondern sie wäre 

auch unverhältnismässig, da die nach der Umschulung verbleibende Aktivitätsphase 

des 1949 geborenen Beschwerdeführers zu kurz wäre. Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb zu Recht einen Umschulungsanspruch verneint.

3.3   

3.3.1 Gemäss Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG (in der auf den vorliegenden Fall anwendbaren 

Fassung der 4. IV-Revision, vgl. etwa das Bundesgerichtsurteil vom 24. März 2006, I 

427/05, Erw. 4) haben eingliederungsfähige Versicherte einen Anspruch auf eine aktive 

Unterstützung bei der Suche eines geeigneten Arbeitsplatzes. Da auch die 

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Arbeitslosenversicherung Arbeitsvermittlungsleistungen erbringt, die 

Invalidenversicherung aber vorrangig für die Arbeitsvermittlung bei invaliden 

Versicherten zuständig ist, hat das Bundesgerichts bei der Interpretation des Art. 18 

Abs. 1 Satz 1 IVG bzw. bei der Umschreibung der leistungsspezifischen Invalidität 

diesem Koordinationsproblem Rechnung getragen. Es ist dabei nicht vom an sich 

massgebenden sozialen Risiko, d.h. von der Arbeitslosigkeit ausgegangen, sondern es 

hat die leistungsspezifische Invalidität

- im Hinblick auf eine Lösung des Koordinationsproblems durch eine starke Einengung 

des Kreises der Leistungsberechtigten - über den durch eine 

Gesundheitsbeeinträchtigung bedingten Nachteil bei der Stellensuche im Vergleich zu 

den stellensuchenden gesunden Arbeitslosen definiert. Das bedeutet, dass nicht jede 

Person, die aufgrund einer bleibenden oder voraussichtlich länger dauernden 

Gesundheitsbeeinträchtigung arbeitslos geworden ist, i.S. von Art. 18 Abs. 1 Satz 1 

IVG invalid ist. Sie muss vielmehr zusätzlich eine durch die 

Gesundheitsbeeinträchtigung bedingte Benachteiligung gegenüber gesunden 

Arbeitslosen aufweisen. Wer also beispielsweise nach einer Umschulung gemäss Art. 

17 Abs. 1 IVG arbeitslos ist, aber gegenüber gesunden Arbeitslosen keinen besonderen 

durch die Gesundheitsbeeinträchtigung bewirkten Nachteil aufweist, hat keinen 

Anspruch auf Arbeitsvermittlung gemäss Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG; seine berufliche 

Wiedereingliederung endet mit dem Abschluss der Umschulung (vgl. etwa AHI-Praxis 

2000 S. 69 ff.).

3.3.2 Eine relevante Benachteiligung und damit eine leistungsspezifische Invalidität 

liegt gemäss der höchstrichterlichen Rechtsprechung dann vor, wenn eine behinderte 

arbeitslose Person beispielweise stumm oder nicht mobil ist und deshalb kein 

Bewerbungsgespräch führen kann, wenn einem potentiellen Arbeitgeber die 

besonderen Möglichkeiten oder Grenzen der behinderten arbeitslosen Person erläutert 

werden müssen, damit eine Chance auf eine Anstellung besteht, oder wenn 

behinderungsbedingt besondere Anforderungen an einen Arbeitsplatz gestellt werden 

müssen (z.B. Sehhilfe, besondere Ruhezeitenregelung). Nach der Auffassung des 

Bundesgerichts ist nur in diesen besonderen Fällen das Fachwissen und die 

qualifizierte Hilfe der Berufsberater der Invalidenversicherung notwendig. 

Invaliditätsfremde Nachteile wie beispielsweise das Fehlen ausreichender 

Sprachkenntnisse erfordern kein IV-spezifisches Fachwissen bei der 

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Arbeitsvermittlung. Sie sind deshalb nicht geeignet, eine leistungsspezifische Invalidität 

zu bewirken. All diese besonderen Voraussetzungen, die zusätzlich zu der durch eine 

bleibende oder voraussichtlich länger dauernde Gesundheitsbeeinträchtigung 

bewirkten Arbeitslosigkeit hinzukommen müssen, damit eine leistungsspezifische 

Invalidität entstehen kann, sind nach der Ansicht des Bundesgerichts dann nicht 

erforderlich, wenn die arbeitslose behinderte Person in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit nicht zu 100% arbeitsfähig ist (vgl. zum Ganzen etwa AHI-Praxis 2003, 

S. 268 ff. Erw. 2c). Sucht also beispielsweise eine in einer adaptierten Tätigkeit nur zu 

50% arbeitsfähige Person eine geeignete Teilzeitstelle, dann ist sie i.S. von Art. 18 Abs. 

1 Satz 1 IVG invalid, selbst wenn sie gegenüber gesunden Arbeitslosen, die eine 

Halbtagsstelle suchen, keinen der oben angeführten Nachteile aufweist, weil sie ihre 

50%ige Arbeitsfähigkeit problemlos umsetzen kann. Warum eine Teilarbeitsfähigkeit 

allein ohne weiteres den Einsatz des besonderen Fachwissens und die qualifizierte 

Hilfe der Berufsberater der Invalidenversicherung erforderlich macht, damit erfolgreich 

eine Stelle vermittelt werden kann, ist vom Bundesgericht bisher nicht erklärt worden. 

Aus der Definition der leistungsspezifischen Invalidität anhand besonderer Nachteile 

lässt sich dies jedenfalls nicht ableiten, denn es gibt keine Indizien dafür, dass es 

erheblich schwieriger wäre, Teilzeit- statt Vollzeitstellen zu vermitteln. Die 

Widersprüchlichkeit der höchstrichterlichen Praxis beruht auf dem zum Scheitern 

verurteilten Versuch, die Koordination zwischen der Arbeitslosenversicherung und der 

Invalidenversicherung nicht durch eine Koordinationsbestimmung, sondern durch die 

Definition der leistungsspezifischen Invalidität des Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG zu lösen, 

ohne dabei den allgemeinen Invaliditätsbegriff aufzugeben.

3.3.3 Das Bundesgericht hat mit seiner Interpretation des Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG (in 

seiner früheren Fassung) weder dem Sinn und Zweck der IV-spezifischen 

Arbeitsvermittlung noch der systematischen Einordnung dieser Leistungskategorie 

Rechnung getragen und es hat ein Koordinationsproblem im Rahmen einer 

Gesetzesbestimmung zu lösen versucht, die nur die materiellen 

Leistungsvoraussetzungen regeln will. Diese langjährige höchstrichterliche 

Rechtsprechung ist konsequent gegen jede Kritik unterer Instanzen abgeschottet 

worden. Es ist davon auszugehen, dass sich daran nichts mehr ändern wird, zumal die 

Regelung der Arbeitsvermittlung mit der 5. IV-Revision eine völlige Neufassung 

erfahren hat, so dass nur noch eine beschränkte Zahl von Anwendungsfällen des alten 

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Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG auftreten werden. Unter diesen Umständen muss die 

höchstrichterliche Rechtsprechung aus Gleichbehandlungsgründen auch auf den 

vorliegenden Fall Anwendung finden. Der Beschwerdeführer ist in einer adaptierten 

Erwerbstätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Er erleidet gegenüber gesunden Arbeitslosen, 

die eine entsprechende Vollzeitstelle suchen, keinen relevanten behinderungsbedingten 

Nachteil auf. Es fehlt somit einer leistungsspezifischen Invalidität. Die 

Beschwerdegegnerin hat zu Recht einen Anspruch des Beschwerdeführers auf 

Arbeitsvermittlungsbemühungen verneint.

4.   

Im Sinne der vorstehenden Ausführungen ist die Beschwerde abzuweisen. Der 

Beschwerdeführer unterliegt vollumfänglich und hat deshalb keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung (Art. 61 lit. g ATSG). Auch das entsprechende Begehren ist 

abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die unterliegende Partei hat 

für die Kosten aufzukommen. Die Gerichtsgebühr bemisst sich nach dem 

Verfahrensaufwand. Sie beträgt zwischen Fr. 200.- und Fr. 1000.- (Art. 69 Abs. 1

IVG). Im vorliegenden Fall rechtfertigt der Aufwand einer Gerichtsgebühr von Fr. 600.-, 

die durch den Beschwerdeführer zu bezahlen ist. Die Gerichtsgebühr ist durch den 

vom Beschwerdeführer geleisteten Vorschuss von Fr. 600.- gedeckt.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-; der geleistete 

Kostenvorschuss in gleicher Höhe wird angerechnet.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 30.05.2008
	Art. 16 ATSG. Ermittlung und Nachweis des zumutbaren Invalideneinkommens auf der Grundlage der qualitativen (welche Art von Erwerbstätigkeit ist noch möglich und zumutbar?) und quantitativen (in welchem Ausmass ist diese Erwerbstätigkeit möglich und zumutbar?) Arbeitsfähigkeitsschätzung des medizinischen Sachverständigen. Art. 17 Abs. 1 IVG. Umschulung. Art. 18 Abs. 1 Satz 1 IVG (in der Fassung vor der 5. IV-Revision). Definition der arbeitsvermittlungsspezifischen Invalidität (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. Mai 2008, IV 2007/44).

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