# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c9a01e3a-d3d6-5016-a54f-61c372841d09
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2025-02-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.02.2025 RT240179
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT240179_2025-02-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: RT240179-O/U

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. B. Schärer und Oberrichter lic. iur. K. Vogel sowie 

Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr

Beschluss vom 3. Februar 2025

in Sachen

A._____, 
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin

gegen

Kanton Zürich, 
Gesuchsteller und Beschwerdegegner

vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich

betreffend Rechtsöffnung (Ausstand)

Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz am 
Bezirksgericht Zürich vom 22. Oktober 2024 (EB241172-L)

- 2 -

Nach Einsicht in den vorinstanzlichen Entscheid vom 22. Oktober 2024, mit wel-

chem das Gesuch der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchs-

gegnerin) um Sistierung des Ausstandsgesuchs sowie das Ausstandsgesuch ge-

gen Bezirksrichtern lic. iur. T. Aladag de Capitani abgewiesen wurden (Urk. 2 = 

Urk. 4/12),

nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde der Gesuchsgegnerin vom 

14. November 2024 (Urk. 1),

unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 25. November 2024, mit welcher der 

Gesuchsgegnerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Vorschusses von 

Fr. 300.– für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt wurde 

(Urk. 5; zugestellt am 9. Dezember 2024, Empfangsschein angeheftet an Urk. 5),

unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 10. Januar 2025, mit welcher der 

Gesuchsgegnerin eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Vorschusses ange-

setzt wurde (Urk. 6; zugestellt am 21. Januar 2025, Empfangsschein angeheftet an 

Urk. 6),

da die Gesuchsgegnerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am 

27. Januar 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,

weshalb androhungsgemäss (Urk. 5 und Urk. 6, je Dispositivziffer 1) auf die Be-

schwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),

da die – nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessenden – Ge-

richtskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin 

aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-

zusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),

wird beschlossen:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchs-

gegnerin auferlegt.

4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-

ner Kopie von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück.

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 11'657.75.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

Zürich, 3. Februar 2025

Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw N. Paszehr

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