# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d89eee53-5995-567f-8673-ee2af7d1f7d9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.06.2018 IV 2016/11
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-11_2018-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/11

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 10.02.2020

Entscheiddatum: 29.06.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2018
Art. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. 
Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache zur 
ergänzenden medizinischen Abklärung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2018, IV 
2016/11). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_525/2018.

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.  

IV 2016/11

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Mag. iur. Antonius Falkner, Lettstrasse 18, 9490 Vaduz,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich im März 2012 bei der IV-Stelle des Fürstentums Liechtenstein 

(IV-Stelle FL) zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab an, an der 

Autoimmunerkrankung Morbus Basedow, an einer chronischen Rheumaerkrankung 

sowie an einer Depression zu leiden (IV-act. 3). Die Versicherte hatte gemäss eigenen 

Angaben in Z.___ eine Lehre als Schneiderin absolviert. Von Januar 2009 bis zu ihrer 

Kündigung per Ende März 2012 war sie bei der B.___ als Reinigungsmitarbeiterin in 

einem Pensum von etwa 3.5 Stunden pro Tag tätig gewesen (IV-act. 3-3, 7, 18).

A.b  Die IV-Stelle FL tätigte verschiedene Abklärungen (IV-act. 7, 11 ff.) und veranlasste 

eine psychiatrische und rheumatologische Begutachtung der Versicherten in der Klinik 

Valens (vgl. IV-act. 20 ff.). Im Gutachten vom 20. Dezember 2012 (IV-act. 26) hielten die 

Sachverständigen Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, sowie 

Dr. med. D.___, Facharzt für Rheumatologie, fest, die Versicherte leide an einer 

rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit 

somatischem Syndrom (ICD-10 F 33.11), bestehend seit Ende 2011 und relevant 

werdend seit Ende des Mutterschaftsurlaubes am 12. Januar 2012, sowie an einem 

chronischen unspezifischen Weichteilrheumatismus (R52.2) und einem chronischen 

Panvertebralsyndrom. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine 

depressive Anpassungsstörung (F43.21) sowie eine sekundäre Hypothyreose (IV-act. 

26-21).

A.c  Der psychiatrische Gutachter hielt im Wesentlichen fest, bei der Versicherten 

bestünden rezidivierende depressive Störungen, welche parallel mit der 

Schilddrüsenerkrankung verliefen und in den Folgejahren durch zusätzliche 

Belastungsfaktoren verstärkt worden seien. Eine psychiatrische Behandlung sei 

durchgeführt worden, könne derzeit allerdings nicht voll greifen, da die nach wie vor 

stillende Frau keine Psychopharmaka nehme bzw. nehmen dürfe. Nach Ende der 

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Stillperiode müsste mit den für eine entscheidende Besserung unverzichtbaren 

Antidepressiva eine derart weitgehende Wirkung erzielt werden können, dass die 

Versicherte psychisch nicht mehr wesentlich beeinträchtigt sei. Durch die rein 

psychischen Beschwerden sei die Arbeitsfähigkeit durchgehend und für alle Arbeiten 

um insgesamt 20% reduziert (IV-act. 26-18 ff.).

A.d  Der rheumatologische Gutachter legte in seiner Beurteilung dar, dass die 

Versicherte schon seit vielen Jahren an multilokulären Beschwerden von Seiten des 

Bewegungsapparates leide. Währenddem initial die Symptomatik mittels hausärztlicher 

Abklärungen und Behandlungen noch recht gut zu kontrollieren gewesen sei, habe sich 

seit Mitte der 2000er Jahre die Schmerzsymptomatik am Bewegungsapparat 

verschlimmert. Eine deutliche Zunahme der Symptome sei im Zusammenhang mit der 

letzten Schwangerschaft und insbesondere mit den zunehmenden psychischen 

Schwierigkeiten ab Mitte/Ende 2011 zu verzeichnen gewesen. Aktuell seien vor allem 

Beschwerden im Bereiche der unteren Extremität, im Bereich der rechten Hüfte und an 

beiden Händen angegeben worden. Daneben bestünden für die Versicherte störende 

und einschränkende muskuläre Probleme mit Verkrampfungen der Rücken- und 

Schultergürtelmuskeln. Zusätzlich habe sie „vegetative“ Symptome wie ein allgemeines 

Zittern, ein unangenehmes Kältegefühl, eine Taubheit im Bereiche der Hände und der 

beiden Arme sowie eine chronische Obstipation beklagt. Der Gutachter notierte 

hinsichtlich der durchgeführten intern-medizini¬schen Untersuchung, dass sich 

abgesehen von einer bedrückten Grundstimmung unauffällige Befunde ergeben hätten. 

Rheumatologischerseits sei eine Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule festgestellt 

worden. Zudem bestünden myofasziale Befunde im Bereiche der Nacken- und 

Schultergürtelmuskeln sowie der Wirbelsäulenmuskulatur. Weiter habe auch eine 

diffuse Druckdolenz des gesamten Weichteilgewebes gefunden werden können. 

Auffällig sei zusätzlich eine Verdickung und Vergröberung der Weichteile im Bereiche 

der Hände und der Vorfüsse sowie eine deutliche Verdickung des Fersenpolsters 

beidseits gewesen. Die radiologische Abklärung habe die schon klinisch festgestellte 

Fehlform der Wirbelsäule ergeben. Zusätzlich seien degenerative Veränderungen im 

Bereich der mittleren Halswirbelsäule und der unteren LWS vorhanden. Das Hand- und 

Fussskelett habe sich radiologisch normal dargestellt. In der ergänzend durchgeführten 

Laboruntersuchung habe eine hyperthyreote Schilddrüsenhormonkonstellation mit 

Erniedrigung des TSH basal und Erhöhung des FT4 gefunden werden können. Gestützt 

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darauf hielt der Gutachter fest, dass die Anamnese und die klinischen, radiologischen 

und laborchemischen Befunde aus rheumatologischer Sicht mit der Diagnose eines 

chronischen unspezifischen Weichteilrheumatismus (lCD-10 R52.2) und eines 

chronischen unspezifischen Panvertebralsyndroms (lCD-10 M54.80) korrelierten. Die 

die Versicherte momentan störenden Veränderungen im Bereiche der Hände und der 

Füsse seien wahrscheinlich Folgen der Schilddrüsenerkrankung. Die Diagnose einer 

Akromegalie sei sehr unwahrscheinlich, da die diesbezügliche Laborabklärung 

unauffällig gewesen sei und keine erhöhte Wachstumshormonexpression habe 

nachgewiesen werden können. Die weichteilrheumatischen Beschwerden seien dabei 

nosologisch im Sinne eines sekundären Weichteilrheumatismus bei 

Schilddrüsenfunktionsstörung und psychischer Problematik zu klassifizieren. 

Therapeutisch sei der Versicherten aus internistisch-rheumatologischer Sicht ein 

Therapieprogramm in Analogie zur Behandlung der klassischen Fibromyalgie zu 

empfehlen. Eine zusätzliche psychiatrische Begleitung sei ebenfalls sinnvoll und zu 

empfehlen. Zurzeit liege laborchemisch das Bild einer leichten Übersubstitution mit 

Schilddrüsenhormonen und damit eine iatrogene Hyperthyreose vor. Die 

Übersubstitution könnte zudem die aktuell von der Versicherten geklagten Symptome 

wie das innerliche Zittern und das "innerliche Fieber" zusätzlich erklären bzw. 

unterhalten. Diese vegetative Symptomatik sei jedoch auch häufig im Rahmen eines 

unspezifischen chronischen Weichteilrheumatismus anzutreffen. Der Gutachter kam 

gestützt auf die Anamnese und die erhobenen Befunde zum Schluss, dass der 

Versicherten trotz ihrer geklagten Probleme am Bewegungsapparat eine 

Arbeitstätigkeit aus rein somatischer Sicht weiterhin möglich sei. Weder klinisch noch 

radiologisch oder laborchemisch hätten sich Veränderungen gefunden, welche eine 

langdauernde 100%ige Arbeitsunfähigkeit begründeten. Die Versicherte könne eine 

körperlich leichte bis mittelschwere wechselbelastende Arbeit in einem halbtags zu 

verwertenden 50%-Pensum ausüben. Somit sollte auch die zuletzt als Reinigungs¬frau 

ausgeübte Tätigkeit aus rein somatischer Sicht möglich sein (IV-act. 26-37 ff.).

A.e  Die Gutachter hielten im Rahmen ihrer Gesamtbeurteilung fest, dass die 

Versicherte seit Ende 2011/Anfang 2012 in ihrer Arbeitsfähigkeit in der bisherigen 

Tätigkeit um 60% reduziert sei. Aus rein körperlichen Gründen könne sie halbtägig 

normal arbeiten, aus psychiatrischer Sicht sei eine ganztägige Arbeit mit insgesamt 

20% reduzierter Leistung möglich. Wenn dies übertragen werde auf die aus 

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körperlichen Gründen eingeschränkte Zeit, sei die psychische Leistung naturgemäss 

etwas höher, da der Ermüdungseffekt in vier Stunden noch nicht so zum Tragen 

komme, so dass sich für diese Zeit eine zusätzliche Reduktion von 10% ergebe. 

Gesamthaft sei also von einer aus rheumatologischen Gründen gegebenen zeitlichen 

Einschränkung auf 50% und aus einer aus psychischen Gründen gegebenen Reduktion 

der Leistungsfähigkeit von zusätzlich 10% auszugehen. Auch in angepassten 

Tätigkeiten sei die Arbeitsfähigkeit um insgesamt 60% reduziert. Als 

Rehabilitationsmassnahmen wäre ein multimodales Behandlungsprogramm mit aktiven 

Einzelphysiotherapien, einem Kraftausdauertraining, medikamentösen Behandlungen 

und einer psychiatrischen/psychologischen Begleitung sinnvoll. Damit wäre eine 

deutliche Besserung zu erreichen, deren Ausmass Ende des Jahres 2013/Anfang 2014 

beurteilt werden sollte (IV-act. 26-20 ff.).

A.f  Im Rahmen von internen Abklärungen stellte die IV-Stelle FL fest, dass die 

Versicherte ohne Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein ihre Tätigkeit in der Schweiz 

im Kanton St. Gallen verrichtet habe. Sie stornierte daraufhin die in Liechtenstein von 

2009 bis 2011 abgerechneten Löhne (vgl. IV-act. 28 f., 32). Am 27. März 2013 gab die 

IV-Stelle FL der IV-Stelle St. Gallen an, im Zuge der Bearbeitung des 

Leistungsbegehrens sei festgestellt worden, dass die Löhne der Versicherten nicht im 

Fürstentum Liechtenstein, sondern im Kanton St. Gallen hätten abgerechnet werden 

sollen (IV-act. 33).

A.g  Mit Verfügung vom 28. März 2013 lehnte die IV-Stelle FL das Rentenbegehren der 

Versicherten ab, da diese in Liechtenstein keine Versicherungsmonate aufweise (IV-act. 

2). Nachdem die Versicherte dagegen ein Rechtsmittel erhoben hatte, stellten die 

Liechtensteinischen AHV-IV-FAK-Anstalten fest, dass die bei einem liechtensteinischen 

Arbeitgeber angestellte Versicherte mit Wohnsitz und Einsatzort in der Schweiz dem 

dortigen System der sozialen Sicherheit zu unterstellen sei und somit mangels 

Beitragszeiten in Liechtenstein keinen Rentenanspruch habe. Der dagegen erhobenen 

Berufung leistete das Fürstliche Obergericht des Fürstentums Liechtenstein keine 

Folge (Urteil vom 20. August 2014; vgl. zum Ganzen die beigezogenen Akten der AHV-

IV-FAK-Anstalten, act. G 12.1).

B. 

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B.a  Am 24. April 2013 teilte die neu zuständige IV-Stelle St. Gallen der Versicherten 

mit, dass keine beruflichen Massnahmen angezeigt seien, da sie vorwiegend als 

Hausfrau tätig sei (IV-act. 39).

B.b  In den Arztberichten vom 13. Januar, 25. April und 3. November 2014 sowie vom 

3. März 2015 nahm E.___ als behandelnder Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie zum Verlauf Stellung. Er berichtete der IV-Stelle, dass die Versicherte 

an einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode 

(F33.1), leide. Ende Oktober 2014 sei bei einem stationären Gesundheitszustand mit 

der medikamentösen antidepressiven Behandlung begonnen worden. Nach gut zwei 

Behandlungsmonaten habe sich ein teilweises Ansprechen mit einer Abnahme der 

Reizbarkeit und der inneren Unruhe, jedoch noch keine vollständige Remission 

eingestellt. Psychopathologisch bestimme nach wie vor ein depressives Syndrom das 

Bild, inhaltlich herrschten eine gedrückte Grundstimmung, eine rasche Ermüdbarkeit, 

eine starke vegetative Angespanntheit sowie Schlafstörungen vor. Längerfristig sei mit 

einer günstigen Prognose zu rechnen. Die Versicherte sei weiterhin nicht arbeitsfähig 

(vgl. IV-act. 44 f., 51, 54).

B.c  Am 19. März 2015 notierte der Regionale Ärztliche Dienst (RAD), dass mit 

Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom (F33.11), bestehend seit 

Ende 2011, sowie ein chronischer unspezifischer Weichteilrheumatismus (R52.2) und 

ein chronisches Panvertebralsyndrom bestünden. Die Versicherte sei in der 

angestammten Tätigkeit als Reinigungsmitarbeiterin seit dem 12. Januar 2012 zu 40% 

arbeitsfähig. In einer adaptierten Tätigkeit in einer stressarmen Arbeitsumgebung ohne 

Akkordarbeit und ohne Nachtarbeit bestehe ebenfalls eine 40%ige Arbeitsfähigkeit (IV-

act. 55).

B.d  In einem Fragebogen zur Rentenabklärung betreffend Erwerbstätigkeit/Haushalt 

gab die Versicherte am 29. März 2015 u.a. an, sie würde ohne Behinderung aus 

wirtschaftlichen Gründen als Reinigungskraft in einem 80%-Pensum arbeiten (IV-act. 

56). Daraufhin liess die IV-Stelle am 7. Mai 2015 eine Abklärung vor Ort durchführen. 

Die Abklärungsperson hielt zu den Angaben der Versicherten fest, die Versicherte habe 

nicht überzeugend darlegen können, dass die 80%ige Erwerbstätigkeit tatsächlich 

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umgesetzt würde. Im Haushalt ermittelte die Abklärungsperson eine Einschränkung von 

20%, wobei sie den drei im gleichen Haushalt lebenden erwachsenen Personen eine 

Schadenminderungspflicht von 45 Minuten anrechnete. Die Versicherte könne 

weiterhin im Rahmen ihres bisherigen Pensums von 40% arbeiten, weshalb keine 

Einschränkung im Erwerb resultiere. Die Einschränkung im Haushalt liege unter 

Einbezug der Schadenminderungspflicht bei 20%. Gesamthaft ergebe sich damit ein 

Invaliditätsgrad von 12% (IV-act. 61-11).

B.e  Gestützt auf die Abklärungen vor Ort stellte die IV-Stelle der Versicherten mit 

Vorbescheid vom 25. September 2015 die Ablehnung des Leistungsbegehrens bei 

einem Invaliditätsgrad von 12% in Aussicht (IV-act. 66).

B.f  Dagegen erhob die Versicherte am 29. Oktober 2015 Einwand und machte im 

Wesentlichen geltend, aus keiner gesetzlichen Grundlage lasse sich ableiten, dass den 

im gleichen Haushalt lebenden Schwiegereltern eine Mitwirkungspflicht auferlegt 

werden könne. Bei einem Beschäftigungsanteil von 80% sei sie zum Bezug einer 

halben Invalidenrente berechtigt (IV-act. 67).

B.g  Mit Verfügung vom 25. November 2015 lehnte die IV-Stelle das Rentenbegehren 

aus den im Vorbescheid genannten Gründen ab. Zu den Einwänden führte sie an, dass 

die Versicherte bis zum Anmeldezeitpunkt 3 bis 3.5 Stunden pro Woche gearbeitet 

habe und nicht glaubhaft sei, dass sie dieses Pensum plötzlich geändert hätte. Zudem 

könne den Schwiegereltern zugemutet werden, eine gewisse Mithilfe im Haushalt zu 

leisten (IV-act. 68).

C.

C.a Gegen diese Verfügung erhob die Versicherte am 14. Januar 2016 Beschwerde. 

Sie beantragte die Ausrichtung einer ihrem Invaliditätsgrad entsprechenden 

Invalidenrente; eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache sei zur 

neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zur 

Begründung führte sie im Wesentlichen das im Einwand Vorgebrachte an (act. G 1).

C.b Am 10. März 2016 nahm der RAD zur Haushaltabklärung vom 7. Mai 2015 Stellung 

und führte aus, die Haushaltabklärung sei von einer mit dieser Materie seit vielen 

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Jahren vertrauten Fachperson durchgeführt worden. Dieser hätten sämtliche 

Diagnosen sowie die versicherungsmedizinische Einschätzung des RAD vorgelegen. 

Das Ausmass der Einschränkung, das die Sachverständige der Beschwerdeführerin im 

Haushalt zugestehe, sei aufgrund der festgestellten Diagnosen, der Befunde und der 

Beschwerden vollumfänglich nachvollziehbar (act. G 6.1).

C.c Mit Beschwerdeantwort vom 1. April 2016 beantragte die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde. Sie führte an, bereits aufgrund der Tatsache, dass die 

Beschwerdeführerin nach Massgabe ihrer Restarbeitsfähigkeit von 40% weder arbeite 

noch eine entsprechende Arbeitsstelle suche, sei die geltend gemachte 

Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall von 80% nicht plausibel (act. G 6).

C.d Mit Replik vom 4. Mai 2016 verwies die Beschwerdeführerin auf ihre Ausführungen 

in der Beschwerde und hielt an ihren Rechtsbegehren fest. Ergänzend machte sie 

geltend, dass sie natürlich seit geraumer Zeit versuche, ihre noch verbliebene 

Resterwerbsfähigkeit von 40% umzusetzen. Bislang sei es ihr jedoch nicht gelungen, 

eine angepasste Arbeitsstelle zu finden, obwohl sie stetig Ausschau halte. Soweit die 

Beschwerdegegnerin festhalte, dass sie diesbezüglich keine Bemühungen unternehme, 

handle es sich um einen haltlosen Vorwurf (act. G 8).

C.e Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf die Einreichung einer Duplik (vgl. act. G 

10).

C.f  Am 14. Februar 2018 zog das Versicherungsgericht die Akten der AHV-IV-FAK-

Anstalten betreffend die Versicherte bei (act. G 11, 12.1). Die Schweizerische 

Ausgleichskasse SAK teilte der Beschwerdegegnerin am 6. März 2018 mit, dass ihr 

keine Akten vorlägen (act. G 12.2). Das Gericht gab den Parteien Gelegenheit zur 

Einsicht- und allfälligen Stellungnahme, worauf diese jedoch verzichteten (act. G 13).

Erwägungen

1. 

Vorab ist festzuhalten, dass mit Verweis auf das Urteil des Fürstlichen Obergerichtes 

des Fürstentums Liechtenstein vom 20. August 2014 (bei act. G 12.1) ohne Weiteres 

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davon auszugehen ist, dass die Beschwerdeführerin ihre Tätigkeit in der Schweiz 

verrichtet hat und deshalb im Fürstentum Liechtenstein über keine Beitragszeiten 

verfügt (vgl. IV-act. 29). Die Sache ist somit zu Recht an die IV-Stelle St. Gallen zur 

weiteren Bearbeitung überwiesen worden (vgl. IV-act. 33). Dass die 

Beschwerdeführerin die versicherungsmässigen Voraussetzungen in der Schweiz erfüllt 

hat, ist zwischen den Parteien zu Recht unbestritten geblieben.

2. 

2.1  Die Beschwerdegegnerin hat mit der angefochtenen Verfügung vom 25. November 

2015 das Rentengesuch der Beschwerdeführerin bei einem Invaliditätsgrad von 12% 

abgewiesen. Zu prüfen ist somit, ob die Beschwerdegegnerin einen Rentenanspruch 

der Beschwerdeführerin zu Recht verneint hat.

2.2  Einen Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung haben Versicherte, die 

ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wiederherstellen, erhalten oder 

verbessern können, während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch 

durchschnittlich mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind und nach Ablauf dieses 

Jahres zu mindestens 40% invalid sind (Art. 28 Abs. 1 IVG). Invalidität ist gemäss Art. 8 

Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist der durch eine Beeinträchtigung 

der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach 

zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust 

der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3  Die Invalidität ist grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. 

Dabei wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der 

Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen, in Beziehung gesetzt zum Einkommen, das sie erzielen 

könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Art. 16 ATSG). Nur wenn einer 

versicherten Person, die vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung nicht 

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erwerbstätig gewesen ist, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nicht zugemutet werden 

kann, ist die Invalidität auf eine andere Weise zu ermitteln (Art. 8 Abs. 3 ATSG und Art. 

5 Abs. 1 IVG). Diese Ausnahme bezieht sich nach dem Willen des historischen 

Gesetzgebers ausschliesslich auf nicht erwerbs¬tätige Hausfrauen (vgl. BBl 1958 II 

1162 und den Bericht der Expertenkommission vom 30. November 1956, S. 27 und 

116 ff.). Weder aus systematischer noch aus teleologischer Sicht ist ein Grund 

ersichtlich, der gegen diese enge Beschränkung des Betätigungsvergleichs als 

Bemessungsmethode sprechen würde, denn das versicherte Gut in der 

Invalidenversicherung ist die Erwerbsfähigkeit, die naturgemäss anhand eines 

Einkommenspotentials zu bemessen ist (vgl. zum Ganzen die ausführliche Begründung 

im Entscheid IV 2014/125 des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 24. 

Mai 2016, E. 2.2).

2.4  Die Beschwerdeführerin ist vor dem Eintritt der Gesundheitsbeeinträchtigung 

erwerbstätig gewesen, weshalb gemäss den obigen Ausführungen zum Vorneherein 

kein Anwendungsfall für einen Betätigungsvergleich vorliegen kann. Mit anderen 

Worten kann die Beschwerdeführerin nicht als eine Hausfrau qualifiziert werden, deren 

Invalidität in Abweichung vom allgemeinen Grundsatz nicht anhand eines (reinen) 

Einkommensvergleichs zu bemessen wäre. Es sind denn auch keine Gründe 

ersichtlich, die gegen die objektive Zumutbarkeit einer ganztägigen Erwerbstätigkeit 

der Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer gesundheitlichen Möglichkeiten sprechen 

würden, zumal sie überzeugend dargelegt hat, dass die Betreuung der Kinder 

gewährleistet sei. Die Bemessung des Invaliditätsgrades hat somit anhand eines 

(reinen) Einkommensvergleichs zu erfolgen. Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin, 

den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin in Anwendung der gemischten Methode 

zu berechnen, ist rechtswidrig gewesen.

3. 

3.1  Um das Invalideneinkommen zu bestimmen und damit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, muss die Arbeitsfähigkeit der versicherten Person mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit feststehen. Zu prüfen ist somit, ob 

die vorliegenden medizinischen Berichte eine rechtsgenügliche Beurteilung des 

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Gesundheitszustandes und damit der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

erlauben.

3.2  In medizinischer Hinsicht liegt insbesondere das rheumatologisch-psychiatrische 

Gutachten der Klinik Valens vom 20. Dezember 2012 (IV-act. 26) im Recht. Dieses 

vermag für eine rechtsgenügliche Beurteilung der Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin allerdings nicht zu genügen. Die Beurteilung des 

rheumatologischen Gutachters im internistisch-rheumatologischen Teilgutachten (IV-

act. 26-28 ff.) überzeugt insofern nicht, als hinsichtlich der erhobenen Befunde und der 

Arbeitsfähigkeitsschätzung jeglicher Begründungszusammenhang fehlt. Der Gutachter 

hat sich in seiner Beurteilung in weiten Teilen darauf beschränkt, die Symptome der 

Beschwerdeführerin zu beschreiben und diese bei den klinischen und bildgebenden 

Befunden einer Fehlform und Fehlhaltung der Wirbelsäule und diskreter degenerativer 

Veränderungen unter die Diagnose eines unspezifischen Weichteilrheumatismus und 

eines chronischen unspezifischen Panvertebralsyndroms zu subsumieren. Dabei hat er 

selbst festgehalten, dass der Beschwerdeführerin trotz der geklagten Probleme am 

Bewegungsapparat aus rein somatischer Sicht eine Arbeitstätigkeit weiterhin möglich 

sei und sich weder klinisch, radiologisch noch laborchemisch Veränderungen gefunden 

hätten, die eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit begründen würden. Dennoch bzw. trotz 

der überwiegend unauffälligen Befunde hat der Gutachter der Beschwerdeführerin eine 

nicht unwesentliche Arbeitsunfähigkeit von 50% attestiert, wobei er seine Einschätzung 

mit keinem Wort begründet hat. Da er keine Begründung für den attestierten 

Arbeitsunfähigkeitsgrad geliefert hat, ist auch nicht erkennbar, ob und bejahendenfalls 

in welchem Masse er bei seiner Arbeitsfähigkeitsschätzung auch den subjektiven 

Beschwerdeschilderungen der Beschwerdeführerin Rechnung getragen hat. Hinzu 

kommt, dass es dem rheumatologischen Gutachten in interdisziplinärer Hinsicht an 

einer Auseinandersetzung mit den Angaben des psychiatrischen Gutachters fehlt. So 

hat der psychiatrische Gutachter im psychischen Status neben einem leidenden und 

deprimierten auch einen demonstrativen Eindruck und ein demonstrativ wirkendes 

Verhalten der Beschwerdeführerin festgehalten (vgl. insb. „stürzt zur Untermauerung 

ihres Zustandes zu Boden“; IV-act. 26-16). Vor diesem Hintergrund ist nicht 

nachvollziehbar, dass sich der rheumatologische Gutachter nicht mit der Frage eines 

allenfalls demonstrativen Schmerzverhaltens und einer eventuellen Selbstlimitierung 

der Beschwerdeführerin anlässlich der rheumatologischen Abklärung 

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auseinandergesetzt hat. Insgesamt ist die gutachterliche rheumatologische 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht nachvollziehbar. Da 

hinsichtlich der rheumatologischen Beschwerden keine weiteren medizinischen 

Berichte vorliegen und die Beschwerdegegnerin auch keine ergänzenden Abklärungen 

getätigt hat, ist der somatische Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im 

Verfügungszeitpunkt als zu ungenügend abgeklärt zu erachten und die gutachterlich 

attestierte Arbeitsunfähigkeit nicht überzeugend begründet.

3.3  In psychiatrischer Hinsicht ist im entsprechenden Teilgutachten der Klinik Valens 

(IV-act. 26-1 ff.) festgehalten worden, dass im Zeitpunkt der Untersuchung ein 

depressives Syndrom vorgelegen habe, welches nach Art und Schwere einer 

mittelgradigen depressiven Episode mit somatischem Syndrom gleichzusetzen sei. Der 

psychiatrische Gutachter hat der Beschwerdeführerin eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit 

attestiert (IV-act. 26-19). Allerdings hat er auch mehrmals darauf verwiesen, dass die 

Beschwerdeführerin nach wie vor stille und deshalb die antidepressiv wirkenden 

Medikamente, welche indiziert seien und einen Fortschritt bringen könnten, nicht 

einnehme. Der Gutachter hat sodann nach¬vollziehbar dargelegt, dass der Verlauf der 

depressiven Störung und die aktuelle Symptomatik durch Antidepressiva günstig 

beeinflusst werden könnten und dass die psychischen Beeinträchtigungen der 

Arbeitsfähigkeit bei regelmässiger psychopharmakologischer und 

psychotherapeutischer Behandlung weitgehend zum Abklingen gebracht werden 

könnten. Im Zeitpunkt der Begutachtung durch die Klinik Valens hat somit in 

psychischer Hinsicht ein labiler Gesundheitszustand vorgelegen, welcher (noch) keine 

über¬wiegend wahrscheinliche Arbeitsfähigkeitsschätzung erlaubt hat. Den vom 

behandelnden Facharzt verfassten Berichten zum Verlauf nach der Begutachtung ist zu 

entnehmen, dass Ende Oktober 2014 mit der medikamentösen antidepressiven 

Behandlung begonnen worden ist und sich nach gut zwei Behandlungsmonaten ein 

teilweises Ansprechen auf die Therapie, jedoch noch keine vollständige Remission 

eingestellt hat. Der behandelnde Psychiater hat insbesondere festgehalten, dass sich 

der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin leicht verbessert habe, jedoch (noch) 

ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit sei. Die Beschwerdeführerin sei bei 

unveränderter Diagnose einer mittelgradig depressiven Episode weiterhin voll 

arbeitsunfähig (vgl. IV-act. 54).

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3.4  Mit Blick darauf, dass der psychiatrische Gutachter der Klinik Valens bereits im 

Jahr 2012 bei gleicher Diagnose und fehlender medikamentöser Behandlung lediglich 

eine 20%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert hatte, und es gemäss der Aussage des 

behandelnden Psychiaters zwischenzeitlich unter Psychopharmaka zu einer 

Verbesserung der Symptomatik gekommen ist, erscheint die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung des behandelnden Psychiaters – welche mit Blick auf 

dessen Behandlungsauftrag ohnehin nicht unkritisch übernommen werden kann – als 

nicht plausibel. Auch die Einschätzung des RAD überzeugt nicht, zumal dabei offenbar 

im Wesentlichen auf die gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung abgestellt und ohne 

plausible Begründung eine gesamthaft 40%ige Arbeitsfähigkeit angenommen worden 

ist (IV-act. 55).

3.5  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sowohl eine erneute rheumatologische 

als auch eine erneute psychiatrische Abklärung ist zwingend notwendig sind. Indem die 

Beschwerdegegnerin auf solche weiterführenden Abklärungen verzichtet und sich mit 

einem ungenügend abgeklärten Sachverhalt begnügt hat, hat sie den 

Untersuchungsgrundsatz nach Art. 43 Abs. 1 ATSG verletzt.

4. 

4.1  Die angefochtene Verfügung vom 25. November 2015 ist wegen der Verletzung 

des Untersuchungsgrundsatzes aufzuheben und die Sache ist zur ergänzenden 

Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Da die rheumatologischen und 

psychischen Beschwerden der Beschwerdeführerin zumindest teilweise miteinander 

verknüpft zu sein scheinen, bietet sich entsprechend eine nochmalige interdisziplinäre 

Abklärung an.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem Ausgang des 

Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. 

Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/14

Publikationsplattform

St.Galler Gerichte

4.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Vertretungsaufwand ist angesichts 

der wenigen relevanten Akten und der Beschränkung auf eine klare Rechtsfrage als 

unterdurchschnittlich zu qualifizieren, weshalb die Entschädigung auf eine leicht 

unterdurchschnittliche Pauschale von Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 25. 

November 2015 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur 

anschliessenden Neuverfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird der Beschwerdeführerin 

zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin entschädigt den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin mit 

Fr. 3'000.--.

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	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2018
	Art. Art. 43 Abs. 1 ATSG. Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Teilweise Gutheissung der Beschwerde und Rückweisung der Sache zur ergänzenden medizinischen Abklärung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2018, IV 2016/11). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_525/2018.

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