# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bb6fd628-958d-55b0-b43f-d0a07e43f2cd
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.06.2020 IV 2019/269
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2019-269_2020-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2019/269

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 19.10.2020

Entscheiddatum: 29.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2020
Art. 42ter Abs. 3 IVG. Intensivpflegezuschlag. Interpretation der indirekten 
Dritthilfe gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Rückweisung 
zur Umsetzung der Rechtsprechung (Entscheid des Versicherungsgerichts 
des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2020, IV 2019/269).

Entscheid vom 29. Juni 2020

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Annina Janett

Geschäftsnr.

IV 2019/269

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Nadja D'Amico, c/o Procap Schweiz, 

Frohburgstrasse 4, Postfach, 4601 Olten,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Hilflosenentschädigung für Minderjährige (Intensivpflegezuschlag)

Sachverhalt

A.  

A.___ wurde im August 2015 von seiner Mutter bei der IV-Stelle des Kantons St. 

Gallen zum Bezug einer Hilflosenentschädigung für Minderjährige angemeldet. Die 

Mutter gab an, dass der Versicherte in allen Lebensverrichtungen regelmässig und in 

erheblicher Weise auf die Hilfe Dritter angewiesen sei. Sie müsse den Versicherten 

vollständig an- und auskleiden und benötige dafür durchschnittlich 30 Minuten. Der 

Versicherte stehe am Abend immer wieder aus dem Bett auf und sie müsse neben ihm 

bleiben, bis er schlafe. Das Abliegen dauere zwischen 45 und 60 Minuten. Beim Essen 

müsse sie den Versicherten anleiten und ihm die Nahrung zerkleinern. Auch müsse sie 

ihn oft umziehen, da er immer wieder das Getränk verschütte. Im Bereich der 

Körperpflege verweigere der Versicherte das Duschen und das Zähneputzen. Sie 

wasche ihn mit einem Trinkbecher. Das Baden lasse er seit Kurzem zu, aber er 

benötige dafür mindestens 30 Minuten. Auch das Kämmen müsse sie vollständig 

übernehmen. Beim Verrichten der Notdurft müsse sie den Versicherten bei der 

Körperreinigung anleiten. In der Nacht trage er Windeln. Im Bereich der Fortbewegung 

und der Pflege gesellschaftlicher Kontakte müsse er ständig beaufsichtigt werden. Der 

Versicherte erkenne keine Gefahren und könne nur für kurze Sequenzen 

unbeaufsichtigt gelassen werden. Er reagiere nicht auf Rufen und erkenne oft den Weg 

nach Hause nicht, auch wenn er sich in der Nähe befinde. Mit Spielkameraden könne 

er sich nicht selbständig verabreden. Schliesslich müsse sie den Versicherten dauernd 

überwachen, d.h. ständig eine überdurchschnittlich hohe Aufmerksamkeit und ständige 

Interventionsbereitschaft leisten (IV-act. 3). Am 3. September 2015 bestätigte Dr. med. 

B.___, FMH Pädiatrie, die Angaben der Mutter zur Hilflosigkeit. Beim Versicherten 

bestünden ein Autismus, eine Entwicklungsdyspraxie und ein kognitiver 

Entwicklungsrückstand (IV-act. 8).

A.a. 

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Am 6. November 2015 fand eine Abklärung vor Ort beim Versicherten zu Hause 

statt. Die zuständige Abklärungsperson notierte, dass der Versicherte in der 

Lebensverrichtung An- und Auskleiden auf Dritthilfe angewiesen sei. Er kenne die 

Reihenfolge der Kleider nicht und er verstehe den Sinn der Handlung des An- bzw. 

Auskleidens nicht. Ausserdem akzeptiere er keine schmutzigen Kleidungsstücke. Der 

Mehraufwand betrage insgesamt 35 Minuten. Im Bereich Essen bestehe ein 

Mehraufwand von täglich 50 Minuten. Die Mutter müsse die Nahrung zerkleinern, den 

Versicherten zum Essen auffordern, ihn an den Tisch zurückholen und während des 

Essens kleinere Hilfestellungen leisten. Sobald der Versicherte verschmutzte Hände 

oder ein schmutziges Gesicht habe, müsse umgehend eine Reinigung erfolgen, da er 

sonst nicht mehr weiteresse. Bei der Körperpflege bestehe ein 20-minütiger 

Mehraufwand. Der Versicherte verstehe aufgrund des Entwicklungsrückstandes den 

Sinn der Körperhygiene nicht. Obwohl er nicht gerne schmutzig sei, habe er grosse 

Mühe, sich selbständig zu reinigen. Er bedürfe beim Waschen, Kämmen, Baden/

Duschen und beim Zähneputzen der regelmässigen und erheblichen Hilfe durch die 

Mutter. Bei der Verrichtung der Notdurft betrage der Mehraufwand täglich 15 Minuten, 

da der Versicherte Hilfe bei der Reinigung nach dem Toilettengang benötige. In der 

Nacht sei er noch auf Windeln angewiesen. Ausserdem bedürfe er im Bereich der 

Fortbewegung im Freien und bei der Pflege der gesellschaftlichen Kontakte der 

regelmässigen Dritthilfe, da er die Gefahren des Strassenverkehrs nicht einschätzen 

könne und da er nicht wisse, wie er mit seinem Gegenüber in Kontakt treten solle. 

Schliesslich bestehe gemäss der Mutter ein ständiger Überwachungsbedarf. Beim 

Aufstehen/Absitzen bestehe kein regelmässiger und erheblicher Bedarf an Dritthilfe 

(vgl. den Abklärungsbericht, unterschrieben am 18. November 2015, IV-act. 15).

A.b. 

Die zuständige Abklärungsperson hielt am 11. November 2015 fest, dass in den 

Bereichen Fortbewegung, Essen, An-/Auskleiden, Verrichten der Notdurft und 

Körperpflege eine Hilflosigkeit ausgewiesen sei. Ausserdem benötige der Versicherte 

eine hörende Überwachung mit Kontrollblicken; eine Überwachung mit dauernder 

Interventionsbereitschaft, wie sie in der Anmeldung beschrieben werde, sei nicht 

ausgewiesen. Insgesamt liege eine Hilflosigkeit mittleren Grades vor. Bezüglich des 

Intensivpflegezuschlags hielt die Abklärungsperson fest, dass der tägliche 

Mehraufwand 2 Stunden und 4 Minuten betrage. Hinzu komme die dauernde 

A.c. 

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B.  

Überwachung von ebenfalls 2 Stunden. Insgesamt bestehe ein Mehraufwand an 

Betreuung von Total 4 Stunden und 4 Minuten und der Versicherte habe Anspruch auf 

einen Intensivpflegezuschlag. Die Leistungen könnten aufgrund der verspäteten 

Anmeldung ab dem 26. August 2014 ausgerichtet werden (IV-act. 15-11 f.). Mit 

Verfügung vom 25. Januar 2016 sprach die IV-Stelle dem Versicherten vom 26. August 

2014 bis zum 31. Juli 2018 (Revision) eine Entschädigung wegen einer mittleren 

Hilflosigkeit sowie einen Intensivpflegezuschlag zu (IV-act. 18).

Im Juli 2017 meldete die Mutter den Versicherten zum Bezug von medizinischen 

Massnahmen an (IV-act. 26). Im Rahmen der diesbezüglichen Abklärungen berichtete 

die Kinder- und Jugendpsychiaterin Dr. med. C.___ am 13. September 2017, dass der 

Versicherte an einem atypischen Autismus (F84.10), einer umschriebenen 

Entwicklungsstörung der motorischen Funktionen (F82) sowie an anamnestisch 

umschriebenen Entwicklungsstörungen des Sprechens und der Sprache (F80) leide. 

Der Versicherte befinde sich in kinderpsychiatrischer Behandlung und erhalte 

Ergotherapie. Bereits im Alter von vier Jahren sei bei ihm eine allgemeine 

Entwicklungsverzögerung im motorischen, kognitiven und sozio-emotionalen Bereich 

festgestellt worden. Er bekomme therapeutische Förderung und es liessen sich 

Entwicklungsfortschritte erkennen. Aktuell liessen sich einige Symptome der Autismus-

Spektrums-Störung feststellen, jedoch erfüllten diese in der Menge und Ausprägung 

nicht überall die Kriterien der Diagnose des frühkindlichen Autismus (IV-act. 32). Am 1. 

Oktober 2018 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, dass die Voraussetzungen zur 

Zusprache des Geburtsgebrechens Ziffer 405 (Autismus-Spektrum-Störungen) erfüllt 

seien. Sie übernehme die Kosten für die Behandlung von Ziff. 405 GgV vom 11. August 

2016 bis 31. Januar 2029 (vgl. zum Ganzen IV-act. 53, 60, 63, 65, 67, 73, 77).

A.d. 

Im Herbst 2018 leitete die IV-Stelle ein amtliches Revisionsverfahren betreffend 

Hilflosenentschädigung und Intensivpflegezuschlag ein (vgl. IV-act. 71 f.). Im 

entsprechenden Fragebogen vom 13. November 2018 gab die Mutter des Versicherten 

an, dass sich der Gesundheitszustand des Versicherten seit 2016 verschlechtert habe. 

Er brauche noch intensivere Betreuung. Der Versicherte sei in allen sechs alltäglichen 

Verrichtungen regelmässig in erheblicher Weise auf ihre Hilfe angewiesen. Bei der 

B.a. 

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alltäglichen Lebensverrichtung aufstehen/absitzen/abliegen bestehe die Hilfe darin, 

dass man bei ihm sein müsse, bis er einschlafe, und dass man nachts bei ihm sein 

müsse, wenn er wach sei. Bei der alltäglichen Lebensverrichtung essen müsse man die 

Nahrung zerkleinern, die Nahrungsaufnahme überwachen und den Versicherten immer 

wieder (wohl: an den Tisch) zurückbringen. Seit April 2016 benötige er dauernde 

medizinisch-pflegerische Hilfe und er müsse überwacht werden, da er dazu neige, blau 

anzulaufen und das Bewusstsein zu verlieren (IV-act. 87). Am 3. Dezember 2018 

bezeichnete der Kinderarzt Dr. B.___ den Zustand des Versicherten als 

besserungsfähig. Die Angaben der Mutter zur Hilflosigkeit stimmten mit seinen 

Feststellungen überein (IV-act. 89).

Im Rahmen dieses Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle den Lernbericht vom 5. 

April 2018 über das Schuljahr 2017/2018 an der Heilpädagogischen Schule D.___ ein. 

Darin hatte die zuständige Klassenlehrperson u.a. festgehalten, der Versicherte habe 

durch die Förderung der Kompetenzen im sozialen Bereich mit einem 

Belohnungssystem eine deutliche Verbesserung im Einhalten der Klassenregeln, im 

Befolgen von Anweisungen von Erwachsenen, im Akzeptieren eines "Nein" und im 

Respektieren von Grenzen gezeigt. Er verfüge über einen altersgemässen Wortschatz 

und könne sich gut ausdrücken. Er könne Velo fahren und Bälle zielgerichtet werfen, 

prellen und fangen; Seilspringen und Hüpfen auf einem Bein bereiteten noch Mühe. Die 

Arbeitshaltung des Versicherten sei noch grossen Schwankungen unterworfen, sie sei 

auch von der jeweiligen Tagesverfassung abhängig (IV-act. 93).

B.b. 

Am 19. Februar 2019 fand eine weitere Abklärung vor Ort beim Versicherten zu 

Hause statt. Die Abklärungsperson hielt fest, dass der Versicherte gemäss den 

Angaben der Mutter vergesslich sei, sich rasch ablenken lasse, keine Ausdauer habe 

und sich nur sehr schlecht konzentrieren könne. Selbst Aufgaben, die jeden Tag 

durchgeführt würden, müssten ihm immer wieder nahegebracht werden. Der 

Versicherte sei weiterhin in den Bereichen An- und Auskleiden, Körperpflege, 

Verrichtung der Notdurft und Fortbewegung hilflos. Im Bereich Aufstehen/Abliegen 

bestehe nach wie vor keine Hilflosigkeit und im Bereich Essen seien keine direkten und 

erheblichen Hilfestellungen mehr notwendig. Beim An- und Auskleiden bestehe ein 

Mehraufwand von 26 Minuten. Der Versicherte könne sich grundsätzlich selbst an- und 

ausziehen, aber er könne die Auswahl der geeigneten Kleider nicht selbst treffen. Die 

B.c. 

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Mutter müsse dabeibleiben und ihn Schritt für Schritt anleiten, damit er das Ziel nicht 

aus den Augen verliere, denn er schweife immer wieder ab und vergesse sich. Der 

Versicherte habe keine physische Einschränkung, er könne selber auf einen Stuhl 

absitzen und auch wieder aufstehen. Auch der Transfer ins Bett gelinge ihm ohne Hilfe. 

Der Versicherte könne grundsätzlich allein essen. Die weichen Speisen könne er – 

zumindest in der Schule – selbst zerkleinern; nur die harten Speisen würden für ihn 

zerkleinert. Essen und trinken könne er allein. Er sitze aber beim Essen nicht gern ruhig. 

Es komme vor, dass er viel aufstehe und davonlaufe. Er müsse immer wieder an den 

Tisch gerufen werden. Generell seien in diesem Bereich keine erheblichen und direkten 

Hilfestellungen mehr notwendig. Bei der Körperpflege benötige der Versicherte 

Führung. Beim Zähneputzen sei eine Nachreinigung erforderlich und beim Duschen 

müsse er Schritt für Schritt angeleitet werden. Insgesamt ergebe sich ein Mehraufwand 

von 24 Minuten. Bei der Verrichtung der Notdurft belaufe sich der anrechenbare 

Mehraufwand auf 10 Minuten. Der Versicherte könne sich nach dem Toilettengang 

selbst reinigen, aber die Reinigung sei nicht immer gründlich. In der Nacht sei er immer 

noch auf Windeln angewiesen. Zur Fortbewegung habe die Mutter angegeben, dass 

der Versicherte im Freien noch Orientierungshilfen benötige und längere Strecken nicht 

bewältigen könne. Der Versicherte kommuniziere selbständig und er könne Wünsche 

und Bedürfnisse verbal formulieren. Aufgrund seiner Besonderheit bestünden immer 

wieder Schwierigkeiten in der sozialen Interaktion mit anderen Kindern. Ein 

Mehraufwand sei hier nicht anrechenbar. Der anrechenbare Mehrbedarf im Bereich der 

sechs Lebensverrichtungen belaufe sich auf 60 Minuten. Bezüglich der Begleitung zu 

Arztterminen oder Therapiebesuchen sei zudem ein Mehraufwand von 1 Minute 

anzurechnen. Zusätzlich sei eine Pauschale von 2 Stunden für eine nicht 

altersentsprechende Überwachungsbedürftigkeit anzurechnen, nicht aber eine weitere 

Pauschale von 2 Stunden für eine intensive Überwachungsbedürftigkeit. Die Mutter 

könne den Versicherten nicht für eine Stunde alleine lassen, da er nicht gerne alleine 

sei und in Panik geraten würde. Er könne sich aber in seinem Zimmer beschäftigen und 

die Mutter könne sich gut um den Haushalt kümmern. Es bestehe keine akute Selbst- 

oder Fremdgefährdung zu Hause. Damit belaufe sich der Mehraufwand insgesamt auf 

3 Stunden und 1 Minute (IV-act. 99).

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Mit einem Vorbescheid vom 24. April 2019 teilte die IV-Stelle dem Versicherten 

mit, dass er bis zum 30. April 2024 (Revision) weiterhin einen Anspruch auf eine 

Entschädigung wegen einer mittleren Hilflosigkeit habe. Ab dem 1. Juli 2019 werde 

aber kein zusätzlicher Intensivpflegezuschlag mehr übernommen. Die Abklärungen 

hätten ergeben, dass der Versicherte seit der letzten Abklärung Fortschritte gemacht 

habe und dass er gewisse Fähigkeiten habe erlernen können. Obwohl sich die 

allgemeine Situation generell verbessert habe, sei der Versicherte im Vergleich zu 

einem gleichaltrigen Kind ohne Besonderheiten weiterhin in sämtlichen relevanten 

Alltagsverrichtungen ausser dem Aufstehen/Absitzen/Abliegen auf gewisse 

Hilfestellungen angewiesen. Aufgrund der Verbesserungen habe sich der zeitliche 

Mehraufwand für die Grund- und Behandlungspflege aber im Durchschnitt verringert; 

er liege aktuell unter 4 Stunden pro Tag, so dass die Kriterien für einen 

Intensivpflegezuschlag nicht mehr ausgewiesen seien (IV-act. 101).

B.d. 

Dagegen liess der Versicherte am 27. Juni 2019 durch seine Rechtsvertreterin 

einwenden, dass im Vorbescheid auch der Bereich Essen anerkannt worden sei. Dies 

sei im Abklärungsbericht aber nicht berücksichtigt worden, obwohl korrekt festgestellt 

worden sei, dass der Versicherte immer wieder aufstehe und an den Tisch 

zurückgeholt werden müsse. Dieses Verhalten sei krankheitsbedingt und werde 

gemäss dem Kreisschreiben über Invalidität und Hilflosigkeit in der 

Invalidenversicherung (KSIH) bei autistischen Kindern angerechnet. Der 

krankheitsbedingte Mehraufwand werde von Dr. C.___ bestätigt. Auch in der Schule 

benötige der Versicherte beim Essen eine dauernde Begleitung und Anleitung. Der 

zusätzliche Mehraufwand belaufe sich für die Hauptmahlzeiten auf 105 Minuten (30 

Minuten Frühstück, 45 Minuten Mittagessen, 30 Minuten Abendessen). Darüber hinaus 

sei für das Ankleiden/Auskleiden ein höherer zeitlicher Mehraufwand von 15 Minuten 

morgens und abends geschuldet. Ausserdem seien die Voraussetzungen für das 

Anrechnen eines Mehrbedarfs im Bereich Aufstehen/Absitzen/Abliegen erfüllt, da 

gemäss dem KISH Einschlafrituale zu berücksichtigen seien, sofern sie 

gesundheitsbedingt notwendig seien. Die Mutter müsse den Versicherten ins Bett 

bringen, ihn zudecken und bei ihm bleiben bis er einschlafe, was bis zu zwei Stunden 

dauern könne. Nachts stehe er regelmässig auf und müsse zurück ins Bett gebracht 

werden. Die Einschlaf- und Durchschlafprobleme des Versicherten seien 

B.e. 

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krankheitsbedingt, regelmässig und erheblich. Bei der Verrichtung der Notdurft sei ein 

zusätzlicher Mehraufwand dafür anzurechnen, dass die Mutter stets anwesend sein 

müsse, wenn der Versicherte auf die Toilette gehe. Schliesslich sei aufgrund der 

Intensität der Überwachung eine Pauschale von 4 Stunden anzurechnen. Faktisch 

benötige der Versicherte eine 1:1 Betreuung (IV-act. 107). Die Rechtsvertreterin reichte 

einen Bericht von Dr. C.___ vom 25. Juni 2019 ein, in dem diese die Angaben der 

Mutter zu den bis zu 30 bis 45 Minuten verlängerten Essenszeiten, zur 

Einschlafbegleitung von bis zu 2 Stunden und zur ständigen Überwachung bestätigt 

hatte (IV-act. 107-4).

Am 2. Juli 2019 führte die IV-Stelle eine ergänzende telefonische Abklärung mit der 

Heilpädagogischen Schule durch. Die zuständige Lehrperson gab an, dass der 

Versicherte beim An- und Auskleiden in der Schule mehrheitlich selbständig und nicht 

mehr auf eine direkte Hilfe angewiesen sei. Hingegen müsse noch kontrolliert werden, 

ob er richtig angezogen sei. Beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen sei der Versicherte 

selbständig. Beim Essen benötige er eine Betreuung und Unterstützung. Er müsse 

angeleitet werden, damit er sich auf das Essen konzentriere. Grundsätzlich könne er 

die üblichen weichen Speisen selber zerkleinern und essen. Je nach Tagesform komme 

es vor, dass man ihm die Speisen hin und wieder zerkleinern müsse; dies sei aber nicht 

die Regel. Es komme auch vor, dass er während dem Essen aufstehe und weggehe. In 

solchen Fällen werde er aber wieder an den Tisch geholt, was keine halbe Minute 

dauere. Das Essen am Mittag dauere prinzipiell ca. 30 Minuten. Bei der Körperpflege 

müsse er kontrolliert und angeleitet werden, damit er sich nicht ablenken lasse. 

Hilfestellungen würden nicht mehr benötigt. Auf die Toilette gehe der Versicherte 

meistens selbständig. Im Schulhaus sei er selbständig mobil; ausserhalb des 

Schulgeländes werde er an die Hand genommen (IV-act. 112).

B.f. 

Am 29. August 2019 verfügte die IV-Stelle die Zusprache einer unveränderten 

Hilflosenentschädigung für Minderjährige und die Aufhebung des 

Intensivpflegezuschlags per 1. Oktober 2019. Zu den Einwänden führte sie an, von der 

Lehrperson sei bestätigt worden, dass der Versicherte alleine essen könne. Die 

Angaben der Mutter und der Psychiaterin zu den Essenszeiten stünden im krassen 

Gegensatz zu den Angaben der Lehrperson, wonach für das Essen ca. 30 Minuten 

benötigt werde. Sowohl die Mutter als auch die Lehrperson hätten bestätigt, dass sich 

B.g. 

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C.  

der Versicherte aus motorischer Sicht grundsätzlich selber an- und ausziehen könne. 

Von der Schule werde bestätigt, dass jeweils Kontrollen erforderlich seien, was mit 26 

Minuten ausreichend berücksichtigt worden sei. Der Bereich Aufstehen/Absitzen/

Abliegen sei bis jetzt nicht angerechnet worden und der Gesundheitszustand habe sich 

nicht verschlechtert. Einschlafrituale gehörten zur Aufsichts- und Erziehungspflicht der 

Eltern. Im Bereich der Notdurft sei der Versicherte gemäss der Erstaussage der Mutter 

mehrheitlich selbständig, was die Lehrperson bestätige. Bei der Überwachung habe die 

geltend gemachte "1:1 Betreuung" während der Abklärung vor Ort nicht beobachtet 

werden können. Schliesslich sei eine allgemeine Unruhe, die sich auf sämtliche 

Bereiche auswirke, im Rahmen der Autismus-Spektrums-Störung verständlich und 

nachvollziehbar. Allerdings werde ein entsprechender Aufwand mit der 

Überwachungspauschale von 2 Stunden genügend berücksichtigt. Die doppelte 

Anrechnung sei zu vermeiden, weshalb der Aufwand im Bereich des Essens und beim 

An- und Auskleiden nicht nochmals angerechnet werden könne (IV-act. 113).

Am 2. Oktober 2019 liess der Versicherte (im Folgenden: der Beschwerdeführer) 

Beschwerde erheben. Seine Rechtsvertreterin beantragte die teilweise Aufhebung der 

Verfügung und die "Zusprache" (wohl: Weiterausrichtung) eines 

Intensivpflegezuschlags. Eventualiter sei die Angelegenheit zu weiteren Abklärungen an 

die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die Rechtsvertreterin wiederholte im 

Wesentlichen die im Vorbescheidverfahren vorgebrachten Argumente. Zudem führte 

sie an, dass eine Abklärung an der Schule allein nicht für die Kürzung der 

anrechenbaren Zeiten ausschlaggebend sein könne. Vielmehr sei die Situation zu 

Hause genau abzuklären und es sei auf die Aussagen der Eltern abzustellen. 

Ausserdem müsse der Versicherte auch gemäss den Auskünften der Lehrperson 

kontrolliert und eng geführt werden. Insgesamt müsse der Mehraufwand für die 

indirekte Hilfe und somit ein Mehraufwand von mindestens 4 Stunden anerkannt 

werden (act. G 1).

C.a. 

In einer internen Stellungnahme vom 20. November 2019 hielt der Fachbereich der 

IV-Stelle (im Folgenden: die Beschwerdegegnerin) fest, dass eine indirekte Hilfe nur 

berücksichtigt werde, wenn sie erheblich sei. Nicht jede indirekte Hilfe könne als 

C.b. 

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erheblich geltend. Der Fachbereich verwies auf Rz 8030 des KSIH, die darauf abziele, 

dass man bei der Ausführung der Verrichtung anwesend sein müsse. Ein Hinweis, eine 

Ermahnung oder eine Aufforderung sei keine Begleitung einer Verrichtung. Verbale 

Anweisungen generierten nicht wirklich einen Zeitaufwand und Aufforderungen seien 

im Kindesalter nicht aussergewöhnlich. Hinweise und Aufforderungen seien demnach 

nicht anzurechnen, da sie keinen erheblichen Aufwand verursachten. Im Falle des 

Beschwerdeführers seien in den Bereichen An- und Auskleiden und Körperpflege eine 

indirekte Hilfe berücksichtigt und ein überdurchschnittlicher Überwachungsbedarf 

anerkannt worden. Eine offensichtliche Fehleinschätzung betreffend Hilfebedarf seitens 

der Abklärungsperson liege in keiner der Lebensverrichtungen vor. Für das An- und 

Auskleiden sei ein umfassender Hilfsbedarf anerkannt worden. Auch das 

Oppositionsverhalten sei mit 5 Minuten berücksichtigt worden. Die Aussagen der 

Lehrpersonen wiesen darüber hinaus auf eine grössere Selbständigkeit hin, weshalb 

sich der ermittelte Zeitaufwand von 26 Minuten als eher grosszügig erweise. Beim 

Aufstehen/Abliegen/Absitzen könne auf die Verfügung verwiesen werden. Dass man 

Kinder ins Bett begleite und sich noch Zeit nehme, sei üblich. Der Bereich Essen sei 

nicht anerkannt worden und bei der Aussage im Vorbescheid, dass alle Bereiche 

ausser dem Aufstehen/Absitzen/Abliegen berücksichtigt worden seien, sei ein Fehler 

unterlaufen. Ein erheblicher Hilfebedarf am gemeinsamen Esstisch sei nicht 

ausgewiesen. Die Eltern könnten gleichzeitig essen und ein Mehrbedarf an Betreuung 

sei nicht erkennbar. Bei der Notdurft werde weder zu Hause noch in der Sonderschule 

eine Dritthilfe benötigt. Das Tragen der Windeln nachts sei entsprechend berücksichtigt 

worden. Zuletzt sei zu erwähnen, dass bei der ersten Abklärung der Mehraufwand mit 4 

Stunden und 4 Minuten nur knapp erfüllt worden sei. Aufgrund der Fortschritte, die 

offensichtlich seien, sei es nachvollziehbar, dass der Gesamtaufwand nun unter 4 

Stunden gefallen sei. Ein Mehraufwand von 60 Minuten zusätzlich zum ermittelten 

Aufwand könne nicht plausibilisiert werden (IV-act. 124).

Am 9. Dezember 2019 beantragte die Beschwerdegegnerin unter Hinweis auf die 

Stellungnahme ihres Fachbereichs vom 20. November 2019 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4).

C.c. 

Der Beschwerdeführer verzichtete auf die Einreichung einer Replik (vgl. act. G 6).C.d. 

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Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat seit dem 26. August 2014 eine Entschädigung wegen einer 

Hilflosigkeit mittleren Grades sowie einen Intensivpflegezuschlag bezogen (Verfügung 

vom 25. Januar 2016; IV-act. 18). Im Rahmen des im Jahr 2018 eingeleiteten 

Revisionsverfahrens hat die Beschwerdegegnerin den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Hilflosenentschädigung sowie auf einen 

Intensivpflegezuschlag überprüft. Mit der angefochtenen Verfügung vom 29. August 

2019 hat sie den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine Hilflosenentschädigung 

mittleren Grades bestätigt und den Intensivpflegezuschlag aufgehoben (IV-act. 113). 

Die Verfügung vom 29. August 2019 enthält folglich zwei voneinander unabhängige 

Entscheide, nämlich einerseits die revisionsweise Bestätigung der laufenden 

Hilflosenentschädigung und andererseits die revisionsweise Aufhebung des laufenden 

Intensivpflegezuschlages. Der Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag setzt zwar 

den Bezug einer Hilflosenentschädigung voraus, beruht im Übrigen aber auf einer 

anderen Gesetzesnorm und auf einem anderen Sachverhalt als der Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung. Bei der Hilflosenentschädigung und dem 

Intensivpflegezuschlag handelt sich folglich um zwei verschiedene Leistungen, weshalb 

die Verfügung vom 29. August 2019 eigentlich zwei Verfügungen enthält, nämlich eine 

Verfügung betreffend die Revision der Hilflosenentschädigung und eine Verfügung 

betreffend die Revision des Intensivpflegezuschlages (vgl. auch den Entscheid des 

Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. März 2019, IV 2018/122 E. 1.1). 

Der Beschwerdeführer hat lediglich gegen die revisionsweise Aufhebung des 

Intensivpflegezuschlags Beschwerde erhoben. Die revisionsweise Bestätigung der 

Hilflosenentschädigung ist von ihm nicht angefochten worden, so dass die 

entsprechende Verfügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. Den 

Anfechtungsgegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet also nur die Verfügung 

betreffend den Intensivpflegezuschlag. Zu beurteilen ist also, ob der laufende 

Intensivpflegezuschlag zu Recht per 30. September 2019 eingestellt worden ist.

2.

Die Hilflosenentschädigung für Minderjährige, die zusätzlich eine intensive Betreuung 

brauchen, wird um einen Intensivpflegezuschlag erhöht. Der monatliche 

Intensivpflegezuschlag beträgt bei einem invaliditätsbedingten Betreuungsaufwand von 

mindestens acht Stunden pro Tag 60%, bei einem solchen von mindestens sechs 

Stunden pro Tag 40% und bei einem solchen von mindestens vier Stunden pro Tag 

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20% des Höchstbetrages der Altersrente nach Art. 34 Abs. 3 und 5 AHVG. Der 

Zuschlag berechnet sich pro Tag (Art. 42  Abs. 3 IVG). Eine intensive Betreuung liegt 

bei Minderjährigen vor, wenn diese im Tagesdurchschnitt infolge der Beeinträchtigung 

der Gesundheit zusätzliche Betreuung von mindestens vier Stunden benötigen (Art. 39 

Abs. 1 IVV). Anrechenbar als Betreuung ist der Mehrbedarf an Behandlungs- und 

Grundpflege im Vergleich zu nicht behinderten Minderjährigen gleichen Alters. Nicht 

anrechenbar ist der Zeitaufwand für ärztlich verordnete medizinische Massnahmen, 

welche durch medizinische Hilfspersonen vorgenommen werden, sowie für 

pädagogisch-therapeutische Massnahmen (Art. 39 Abs. 2 IVV). Bedarf eine 

minderjährige Person infolge Beeinträchtigung der Gesundheit zusätzlich einer 

andauernden Überwachung, so kann diese als Betreuung von zwei Stunden 

angerechnet werden. Eine besonders intensive behinderungsbedingte Überwachung ist 

als Betreuung von vier Stunden anrechenbar (Art. 39 Abs. 3 IVV). Gemäss den 

Erläuterungen zu den Änderungen der IVV vom 21. Mai 2003 (AHI 2003 S. 311, S. 330) 

entsteht ein Anspruch auf den Intensivpflegezuschlag im Sinne von Art. 39 Abs. 3 IVV 

nicht bereits dann, wenn ein Kind bloss während bestimmter Stunden am Tag 

pflegerische Unterstützung benötigt. Abgegolten werden soll vielmehr die für die Eltern 

extrem belastende Tatsache einer darüber hinausgehenden, rund um die Uhr 

notwendigen invaliditätsbedingten Überwachung, sei es aus medizinischen Gründen 

(z.B. Gefahr epileptischer Anfälle), sei es infolge einer spezifischen geistigen 

Behinderung oder wegen Autismus (vgl. auch Urteil des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts vom 19. Dezember 2006, I 684/05 E. 4.4). Die dauernde 

persönliche Überwachung bezieht sich als eigenständiges Bemessungskriterium (vgl. 

Art. 37 Abs. 1, Abs. 2 lit. b und Abs. 3 lit. b IVV) nicht auf die alltäglichen 

Lebensverrichtungen und ist von der indirekten Dritthilfe zu unterscheiden. Sie umfasst 

vielmehr Hilfeleistungen, die nicht bereits als direkte oder indirekte Hilfe in einer 

Lebensverrichtung berücksichtigt werden (Urteil 9C_666/2013 des Bundesgerichtes 

vom 25. Februar 2014 E. 8.1).

3.  

ter

Die Beschwerdegegnerin hat beim Beschwerdeführer das Vorliegen des 

Geburtsgebrechens Ziff. 405 (Autismus-Spektrum-Störung) anerkannt (IV-act. 78). Sie 

hat im Rahmen der Abklärung des Intensivpflegezuschlags einen Mehraufwand für die 

alltäglichen Lebensverrichtungen (1 Stunde), einen Mehraufwand für die Arzt- und 

Therapiebegleitung (1 Minute) und einen Mehraufwand für invaliditätsbedingte 

andauernde Überwachung (pauschal 2 Stunden; insgesamt 3 Stunden 1 Minute) 

ermittelt und dann einen Anspruch auf einen Intensivpflegezuschlag verneint, weil der 

3.1. 

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Mindest-Mehraufwand von 4 Stunden nicht mehr erreicht sei (vgl. IV-act. 99). Der 

Beschwerdeführer macht insbesondere geltend, dass bei den alltäglichen 

Lebensverrichtungen auch in den Bereichen Aufstehen/Absitzen/Abliegen und Essen 

ein Mehraufwand gegeben sei und zudem eine Überwachungspauschale von 4 

Stunden, also eine intensive behinderungsbedingte Überwachung, angerechnet 

werden müsse.

Die Mutter hat hinsichtlich der Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen 

dargelegt, dass sie den Beschwerdeführer ins Bett bringen und bis zu 2 Stunden bei 

ihm bleiben müsse, damit er einschlafe. Nachts müsse er zudem regelmässig beruhigt 

und zurück ins Bett gebracht werden. Bei der Lebensverrichtung Essen benötigt der 

Beschwerdeführer gemäss der Aussage sowohl seiner Mutter als auch der Lehrperson 

der Heilpädagogischen Schule regelmässige Betreuung und Unterstützung. Zwar 

könne er grundsätzlich selber essen, aber er müsse begleitet und angeleitet werden, 

damit er sich auf das Essen konzentriere. Ausserdem stehe er während des Essens auf 

und gehe weg und müsse dann zurückgeholt werden (IV-act. 107, 112). Die IV-Stelle 

hat weder in der Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen noch in der 

Lebensverrichtung Essen einen Bedarf an (direkter oder indirekter) Dritthilfe anerkannt. 

Sie hat vielmehr argumentiert, dass sich die allgemeine Unruhe, die mit der Autismus-

Spektrums-Störung des Beschwerdeführers einhergehe, in allen Lebensbereichen 

auswirke. Allerdings werde ein entsprechender Aufwand mit der 

Überwachungspauschale genügend berücksichtigt und könne bei der entsprechenden 

Lebensverrichtung nicht nochmals angerechnet werden. Auch könnten Einschlafrituale 

und Bettgewohnheiten nicht berücksichtigt werden und gehörten in die Aufsichts- bzw. 

Erziehungspflicht der Eltern. Auch in diesem Bereich handle es sich um einen 

"Überwachungsbedarf", der bereits in der Pauschale berücksichtigt werde (vgl. IV-act. 

113).

3.2. 

 3.3. 

Das Bundesgericht hat im Urteil 8C_533/2019 vom 11. Dezember 2019 die 

Auffassung vertreten, dass ein anspruchsrelevanter Bedarf nach einer erheblichen und 

regelmässigen indirekten Dritthilfe beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen vorliege, 

wenn die Eltern abends jeweils eine halbe bis eine Dreiviertelstunde bei ihrem Kind 

bleiben, es beruhigen, mit ihm reden, es in den Arm nehmen und streicheln müssten, 

damit es im Bett bleibe und einschlafe (E. 4.9). Das Bundesgericht hat also den Bedarf 

nach einer indirekten Dritthilfe beim Aufstehen, Absitzen und Abliegen – trotz der 

ausgewiesenen motorischen Fähigkeit des Kindes, selbständig aufzustehen, 

3.3.1. 

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abzusitzen und abzuliegen – mit einer überdurchschnittlichen Betreuungsbedürftigkeit 

des Kindes beim Einschlafen begründet. Damit hat das Bundesgericht im Bereich 

Absitzen/Aufstehen/Abliegen die weitergehende Betreuungsleistung als indirekte 

Dritthilfe definiert. Die Betreuung des Kindes durch das Verweilen eines Elternteils am 

Bett betrifft nämlich offensichtlich nicht den Kernbereich der Lebensverrichtung 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen, sondern soll dem Kind das Einschlafen ermöglichen. Sie 

hätte also bei einer auf den Kernbereich beschränkten Betrachtung der alltäglichen 

Lebensverrichtung Aufstehen/Absitzen/Abliegen keine Relevanz. Damit liegt der 

Auffassung des Bundesgerichtes eine sehr weite Interpretation des Begriffs der 

indirekten Dritthilfe bei den sechs alltäglichen Lebensverrichtungen zugrunde. Folgt 

man dieser Auffassung, muss die Betreuung einer versicherten Person im Umfeld jeder 

alltäglichen Lebensverrichtung als eine erhebliche indirekte Dritthilfe qualifiziert werden, 

sofern diese Betreuung einen erheblichen Aufwand verursacht. Die indirekte Dritthilfe 

wird derart ausgeweitet, dass im Gegenzug im Rahmen der Überwachungspauschale 

nur die Überwachung, die das Kind ausserhalb des Umfelds jeder einzelnen alltäglichen 

Lebensverrichtungen benötigt, berücksichtigt werden kann.

In Anwendung dieser Bundesgerichtspraxis ist gemäss den überzeugenden 

Aussagen der Mutter die indirekte Dritthilfe bei der alltäglichen Lebensverrichtung 

Aufstehen/Absitzen/Abliegen – in der Form der Betreuung beim Schlafen – entgegen 

der Auffassung der Beschwerdegegnerin zu bejahen. Dies gilt ebenso für die alltägliche 

Lebensverrichtung Essen. Wenn der Beschwerdeführer beim Essen begleitet und 

angeleitet und nötigenfalls an den Tisch zurückgeholt werden muss, bedeutet dies 

nichts anderes, als dass während des Essens immer jemand beim Beschwerdeführer 

bleiben muss, um ihn beim Essen zu unterstützen und um ihn nötigenfalls 

zurückzuholen. Ebenso wie die Betreuung beim Einschlafen ist diese ausserhalb des 

Kernbereichs der alltäglichen Lebensverrichtung Essen liegende Betreuung in 

Anwendung der oben dargestellten Auffassung des Bundesgerichtes als indirekte 

Dritthilfe zu qualifizieren.

3.3.2. 

Damit wäre der Beschwerdeführer auch bei den alltäglichen 

Lebensverrichtungen Aufstehen/Absitzen/Abliegen und Essen und damit in allen sechs 

Lebensverrichtungen hilflos im Sinne des Gesetzes. Da die Verfügung betreffend die 

Hilflosenentschädigung jedoch in formelle Rechtskraft erwachsen ist (vgl. vorstehende 

E 1.1), kann die Frage nach dem Grad der Hilflosenentschädigung nicht 

Streitgegenstand sein. Allerdings ist auch der zeitliche Mehraufwand, den die Eltern bei 

der Hilfeleistung in den jeweiligen Lebensverrichtungen leisten müssen und der für die 

Bemessung des Intensivpflegezuschlag relevant ist, grösser. Im Falle des 

3.3.3. 

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4.  

Beschwerdeführers muss die Mutter beispielsweise beim gesamten Einschlafvorgang 

dabei sein und kann sich daneben nicht um andere Dinge (wie z.B. um den Haushalt) 

kümmern. Gleiches gilt beim Essen, denn entgegen der Auffassung der 

Beschwerdegegnerin beschränkt sich die Betreuung nicht auf jene 30 Sekunden, die 

nach den Angaben der Lehrperson nötig sind, um den Beschwerdeführer jeweils 

wieder an den Tisch zurückzuholen. Da der Beschwerdeführer angeleitet werden muss, 

damit er sich auf das Essen konzentriert, und da er, wenn er wegläuft, wieder 

zurückgeholt werden muss, kann die Betreuungsperson wohl nicht gleichzeitig essen. 

Das bedeutet, dass der Betreuungsaufwand wohl dem Zeitaufwand entspricht, den der 

Beschwerdeführer selbst für das Essen benötigt.

Die Beschwerdegegnerin ist davon ausgegangen, dass der notwendige 

Betreuungsaufwand beim Aufstehen/Absitzen/Abliegen und beim Essen durch die 

Überwachungspauschale abgedeckt sei. Deshalb hat sie darauf verzichtet, den 

genauen Zeitaufwand für diese Betreuungsleistungen zu ermitteln. Sie hätte den 

Zeitaufwand für die Betreuungsleistungen aber als indirekte Dritthilfe bei den jeweiligen 

Lebensverrichtungen anrechnen müssen. Der Sachverhalt erweist sich folglich als 

ungenügend abgeklärt. Die Sache ist deshalb an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen, damit die Beschwerdegegnerin die Abklärung anhand der weit 

definierten indirekten Dritthilfe erneut durchführt. Dabei wird sie abzuklären haben, wie 

hoch der Bedarf an Betreuungsleistungen in den einzelnen Lebensverrichtungen unter 

Berücksichtigung der sehr weiten Interpretation des Begriffs der indirekten Dritthilfe im 

Sinne der Auffassung des Bundesgerichts ist. Zudem wird sie zu prüfen haben, ob 

unabhängig von den Betreuungsleistungen bei den einzelnen alltäglichen 

Lebensverrichtungen eine zusätzliche, von den Lebensverrichtungen unabhängige 

Überwachungsbedürftigkeit (beispielsweise beim Spielen) besteht.

3.4. 

Demnach ist die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache ist zur 

weiteren Abklärung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückzuweisen.

3.5. 

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der Beschwerdegegnerin 

4.1. 

bis

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 29. August 2019 aufgehoben 

und die Sache wird zur Durchführung von weiteren Abklärungen im Sinne der 

Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat der Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'000.-- zu bezahlen.

aufzuerlegen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem Beschwerdeführer 

zurückzuerstatten.

Gemäss dem Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf eine Parteientschädigung. Diese wird vom Versicherungsgericht 

festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache 

und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In der Verwaltungsrechtspflege 

beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 

963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der Vertretungsaufwand ist aufgrund 

des im Vergleich zu einem durchschnittlichen "Rentenfall", der eine 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- rechtfertigen würde, deutlich geringeren 

Umfangs, weshalb die Entschädigung auf Fr. 3'000.-- (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) festzusetzen ist.

4.2. 

	Publikationsplattform
	St.Galler Gerichte
	Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2020
	Art. 42ter Abs. 3 IVG. Intensivpflegezuschlag. Interpretation der indirekten Dritthilfe gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Rückweisung zur Umsetzung der Rechtsprechung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2020, IV 2019/269).

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