# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5e00ff6c-79ca-5cd9-833b-9968f5557eea
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.04.2016 SB160053
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB160053_2016-04-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: SB160053-O/U/ad 
 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur. 

Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Höfliger 

 

Urteil vom 22. April 2016 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Staatsanwaltschaft See/Oberland,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc. 

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht 

Strafsachen, vom 4. November 2015 (GG140018) 

 

-   2   - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 14. Juli 2014 

(Urk. 27) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist 

− der Hinderung einer Amtshandlung i.S.v. Art. 286 Abs. 1 StGB, 

− der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 

Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 41 Abs. 1 aSVG, Art. 4a 

Abs. 1 VRV und Art. 68 Abs. 1bis SSV, 

− der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG 

i.V.m. Art. 39 Abs. 1 SVG sowie 

− des Fahrens in fahrunfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 1 aSVG 

schuldig. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–. 

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen. 

5. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. November 

2011 für eine Rest-Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 70.–, unter An-

setzung einer Probezeit von 3 Jahren gewährte bedingte Strafvollzug wird 

widerrufen, abzüglich 1 Tagessatz, der durch Haft erstanden ist. 

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6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 2'400.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 1'200.–   Gebühr Anklagebehörde, 

Fr. 3'530.95   Auslagen Untersuchung, 

Fr. 7'443.–   amtliche Verteidigung (8% MwSt. inbegriffen). 
 
Die Kosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung werden dem 

Beschuldigten auferlegt. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 74 S. 1) 

1. Es sei das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzel-

richter in Strafsachen, vom 4. November 2015 aufzuheben. 

2. Es sei der Beschuldigte schuldig zu sprechen des Fahrens in fahrunfä-

higem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG sowie der übersetz-

ten Geschwindigkeit sowie des vergessenen Blinkerstellens und des 

vergessenen Anschaltens des Lichts, alles im Sinne von Art. 90 Abs. 1 

SVG. Er sei dafür angemessen mit einer Busse zu bestrafen.  

3. Im Übrigen sei der Beschuldigte von Schuld und Strafe vollumfänglich 

freizusprechen. 

4. Es sei vom Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft 

See/Oberland vom 30. November 2011 ausgefällten Strafe abzusehen. 

5. Es sei der Beschuldigte für das Verfahren zu entschädigen.  

-   4   - 

b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft See/Oberland:  

(Urk. 67, schriftlich) 

Keine Anträge 

 

_________________________________ 

 

Erwägungen: 

I.  Prozessgeschichte 

 1.  Verfahrensgang 

 1.1.  Zur Prozessgeschichte bis zur Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils 

kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 60 S. 1 f.). 

 1.2.  Der Beschuldigte liess mit Eingabe vom 5. November 2015 gegen das 

eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil der Vorinstanz vom 4. November 

2015 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 54). Nach Erhalt des begründeten 

Entscheids am 28. Januar 2016 (Urk. 59/1) liess er mit Eingabe vom 11. Februar 

2016 innert Frist die Berufungserklärung einreichen (Urk. 61). 

 Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Anschlussberufung und die Stellung 

eines Antrags (Urk. 67). 

 2.  Umfang der Berufung 

 Der Beschuldigte focht mit seiner Berufung das gesamte erstinstanzliche Ur-

teil an mit Ausnahme des Schuldspruchs betreffend Fahren in fahrunfähigem Zu-

stand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG (vgl. Urk. 61 S. 2). 

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 Im entsprechenden Umfang (Dispositivziffer 1 Alinea 4) ist das vorinstanzli-

che Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist. 

 Zu prüfen sind die drei weiteren, mit Anklage vom 14. Juli 2014 erhobenen 

Vorwürfe betreffend Hinderung einer Amtshandlung, mehrfacher grober Verlet-

zung der Verkehrsregeln und einfacher Verletzung der Verkehrsregeln (sowie die 

entsprechenden Nebenfolgen).  

II.   Schuldpunkt 

A.  ZUR VERWERTBARKEIT EINZELNER BEWEISMITTEL 

 1.  Aussagen der Polizeibeamten B._____ und C._____ 

 Der Verteidiger brachte vor Vorinstanz vor, die Angaben und Aussagen der 

Polizeibeamten B._____ und C._____ (gemeint offenbar: Urk. 1, 3, 19 und 21) 

seien "als Beweismittel völlig untauglich" (Urk. 41 S. 12 und Prot. I S. 6; Urk. 74 

S. 2 und 3). An diesem Standpunkt hielt er auch vor Berufungsgericht fest: 

"Glaubhaft und als einziges Beweismittel verwertbar sind die Aussagen [der Poli-

zisten] sicher nicht " (Urk. 74 S. 3). 

 Ob der Verteidiger mit diesen Ausführungen ausschliesslich geltend machen 

will, dass den genannten Beweismittel keine bzw. allenfalls bloss geringe Aussa-

gekraft zukomme, oder ob er diese für vorweg unverwertbar hält, erscheint unklar. 

Ein konkreter Grund, weshalb die Angaben und Aussagen der zwei Polizisten, ei-

ner Verwertung nicht zugänglich sein sollten, wurde von ihm jedenfalls nicht ge-

nannt und ist im Übrigen auch nicht ersichtlich, nachdem diese Belastungsperso-

nen unter Wahrung der erforderlichen Gültigkeits- und Ordnungsvorschriften ein-

vernommen wurden. Die Aussagen der beiden Polizeibeamten stellen deshalb ein 

verwertbares Beweismittel dar.  

 2.  Filmaufnahmen 

 Der Verteidiger führte weiter aus, die Filmaufzeichnungen (Urk. 12) seien 

manipuliert worden. Authentisches Filmmaterial läge offenkundig nicht vor, nach-

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dem die Originalaufnahmen nicht lesbar seien. Vielmehr gebe es nur die abge-

filmten Videoaufnahmen. Ob und wie viele Segmente (der Originalaufnahmen) bei 

dieser abgefilmten Version übernommen oder gelöscht oder gefälscht worden 

seien, sei nicht bekannt. Fest stehe einzig, dass das (abspielbare) Filmmaterial 

manipuliert worden sei und damit "nicht mit dem ursprünglichen Material und ver-

mutlich nicht mit den tatsächlichen Zeitspannen übereinstimmt" (Urk. 41 S. 16 und 

Prot. I S. 7). Es sei davon auszugehen, dass das Originalvideo während des Ab-

filmens schneller laufen gelassen worden sei, was andere (Fahrt-)Geschwindig-

keiten ergeben habe. Damit der Gutachter dieser Manipulation nicht auf die Schli-

che kommen sollte, habe man das Originalvideo unlesbar gemacht (Prot. I S. 14). 

Im Ergänzungsgutachten werde die Möglichkeit einer Manipulation ausdrücklich 

nicht ausgeschlossen (Urk. 74 S. 3). 

 Der Verteidiger will damit sinngemäss die Nicht-Verwertbarkeit dieser Auf-

nahmen geltend machen (vgl. Urk. 50 S. 4), worin ihm aber nicht gefolgt werden 

kann. Der seitens der Verteidigung erhobene Vorwurf der willentlichen Manipula-

tion der Ablaufgeschwindigkeit wirkt konstruiert und erscheint nicht plausibel (vgl. 

dazu nachstehend Ziff. II.C.2.1.3.). Zutreffend ist zwar, dass die Originaldateien 

aus der Videokamera des Polizeifahrzeugs nicht abspielbar sind, sondern ledig-

lich eine Aufnahme, die offenbar durch händisches Abfilmen dieser Originaldatei-

en ab Bildschirm entstanden ist (vgl. Urk. 12, Datei "provisorisch abgefilmte Vide-

oaufnahme"; vgl. hiezu auch Urk. 13/3 S. 2). Aufgrund dessen kann nicht mit letz-

ter Sicherheit gesagt werden, ob diese abspielbare Filmaufnahme die abgefilmte 

Originalaufnahme in unveränderter Geschwindigkeit wiedergibt, nachdem es ge-

mäss Metas-Ergänzungsgutachten vom 21. April 2015 unter rein technischen As-

pekten theoretisch möglich ist, die Ablaufgeschwindigkeit zu verändern (vgl. 

Urk. 44 S. 2). Zudem ist davon auszugehen, dass ein "Kopieren" unterschiedli-

cher Filmmedien durch händisches Abfilmen schon per se keine genaue Syn-

chronisation garantiert.   

 Dieser Umstand führt aber nicht zu einer Unverwertbarkeit der Filmaufnah-

me, sondern schmälert lediglich den Beweiswert derselben sowie des Metas-

Gutachtens vom 2. Juni 2014 – und dies lediglich in Bezug auf die (gestützt auf 

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diese Aufnahmen ermittelte) durchschnittliche Fahrgeschwindigkeit des Fahr-

zeugs des Beschuldigten (vgl. Urk. 44 S. 2). Der Manipulationsvorwurf der Vertei-

digung bezieht sich denn auch – wie schon die Vorinstanz zutreffend anmerkte 

(Urk. 60 S. 7) – ausschliesslich auf diese Frage der Fahrgeschwindigkeit. Zu kei-

nem Zeitpunkt wurde indes vorgebracht, die vorliegend abspielbare Filmaufnah-

me sei in visueller Hinsicht manipuliert worden bzw. gebe inhaltlich die originalen 

Aufnahmen aus dem Polizeifahrzeug nicht zutreffend wieder oder zeige nicht die 

Fahrt des Beschuldigten. Mag dem abspielbaren Video in Bezug auf die einge-

klagte Geschwindigkeit des Beschuldigten keine entscheidende Beweiskraft zu-

kommen (vgl. hiezu nachstehend Ziff. II.C.2.1.), so gilt dies jedenfalls nicht für 

weitere Aspekte des zu prüfenden Sachverhalts. Auf die Filmaufnahme kann ab-

gestellt werden. Diese stellt ein verwertbares und wichtiges Beweismittel dar.   

3.  Metas-Gutachten vom 3. Juni 2014 

 Der Verteidiger sieht weiter im Metas-Gutachten vom 3. Juni 2014  

(Urk. 13/3) kein "gültiges Beweismittel". Die Metas sei befangen oder erwecke 

zumindest den Anschein der Befangenheit im Sinne von Art. 56 lit. f StPO 

(Urk. 41 S. 15).   

 Das Vorbringen, der Metas-Gutachter sei befangen, ist unbegründet, nach-

dem dieser vor Erstellung seines Gutachtens zu keinem Zeitpunkt mit der vorlie-

genden Sache schon zu tun gehabt hatte (vgl. hiezu Bundesgerichtsurteil 

6B_520/2014 vom 26. Januar 2016, E. 1.3 m.w.H.). Der Verwertbarkeit des Me-

tas-Gutachtens vom 3. Juni 2014 – sowie des Ergänzungsgutachtens der Metas 

vom 21. April 2015 (Urk. 44) – steht deshalb nichts im Wege. Wie bereits ausge-

führt wird indes im Rahmen der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sein, dass 

dem Gutachten hinsichtlich der fraglichen Geschwindigkeit des Beschuldigten 

bloss eine eingeschränkte Beweiskraft kommt. 

4.  Kurzbericht des Forensischen Institutes Zürich vom 23. Dezember 2013 

 Mit obgenanntem Kurzbericht wurde der im Polizeifahrzeug installierte RAG-

Datenträger ausgewertet (Urk. 5). Der Verteidiger führte aus, die Aufzeichnung 

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auf diesem Restwegschreiber sei – wie sich aus dem Metas-Gutachten ergebe – 

ungenau und deshalb nicht verwertbar. Der sich auf dieses unklare Aufzeich-

nungsdokument stützende Kurzbericht sei somit "selber per se unbrauchbar" 

(Urk. 41 S. 16). 

 Soweit der Verteidiger damit primär die Nicht-Verwertbarkeit des Kurzbe-

richts geltend zu machen scheint, kann ihm nicht gefolgt werden. Im Metas-

Gutachten wird ausgeführt, es könne nicht beurteilt werden, wie alt die Kalibration 

des Restwegschreibers sei und ob die Reifendimensionen (am Polizeifahrzeug) 

zwischenzeitlich gewechselt worden seien (Urk. 13/3 S. 2). Dieser Unsicherheits-

faktor macht den Kurzbericht des Forensischen Institutes Zürich indes nicht un-

verwertbar, sondern wirkt sich lediglich auf dessen Beweiskraft hinsichtlich der 

aufgezeichneten momentanen Fahrgeschwindigkeit des Polizeifahrzeugs aus 

(auch dazu nachstehend Ziff. II.C.2.1.).  

B.  HINDERUNG EINER AMTSHANDLUNG 

 1.  Anklagevorwurf 

 Dem Beschuldigten wird zunächst vorgeworfen, am Samstag, 21. Dezember 

2013, ca. 01.27 Uhr, den Personenwagen mit dem Kontrollschild ZH … an der 

Bahnhofstrasse 13 in D._____ aus einem Parkfeld heraus in Fahrtrichtung ...-

Strasse ohne Licht in Betrieb gesetzt zu haben, indem er leicht angefahren sei. 

Daraufhin sei eine Patrouille der Stadtpolizei Uster neben das vom Beschuldigten 

gelenkte Fahrzeug gefahren und habe versucht, ihn auf sein Fehlverhalten auf-

merksam zu machen, indem ihn der Polizeibeamte B._____ sowohl mündlich als 

auch mit den Händen gestikulierend aufgefordert habe, das Fenster hinunter zu 

lassen. Der Beschuldigte habe gegen das Polizeifahrzeug geschaut und für einige 

Sekunden angehalten, dann habe er aber Gas gegeben, das Parkfeld verlassen 

und massiv in Richtung ...-Strasse beschleunigt. Daraufhin habe die Polizeipat-

rouille zur Verfolgungsfahrt mit eingeschaltetem Blaulicht, Cis-Gis-Horn und der 

Matrix-Leuchte "Stop Polizei" angesetzt. Der Beschuldigte habe – anstatt anzu-

halten und der Aufforderung der Polizei Folge zu leisten – die Fahrt in rücksichts-

loser Art und Weise (über die in der Anklageschrift genau beschriebene Strecke) 

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fortgesetzt. Dies habe er getan, um sich der Kontrolle durch die Polizei zu entzie-

hen. Erst beim Ortseingang E._____, nach der Unterführung, habe er von der Po-

lizeipatrouille überholt und um 01.29 Uhr angehalten werden können. Der Be-

schuldigte habe wohl gewusst, dass eine solche Kontrolle in der Kompetenz der 

Polizei gelegen habe. 

 2.  Unbestrittener Sachverhalt 

 Der Beschuldigte hat zu keinem Zeitpunkt in Abrede gestellt, dass er zur an-

gegebenen Tatzeit aus dem besagten Parkfeld herausfuhr und anschliessend die 

in der Anklage beschriebene Strecke bis zur Ortseinfahrt E._____ zurücklegte 

(vgl. Urk. 2 S. 2,Urk. 17 S. 3, Urk. 42/1-2, Urk. 49). Dieses Teilgeständnis deckt 

sich mit dem (übrigen) Untersuchungsergebnis, womit der entsprechende Teil des 

Sachverhaltes erstellt ist.  

 3.  Bestrittener Sachverhalt 

 3.1.  Der Beschuldigte bestreitet indessen, dass er sich einer Polizeikontrolle 

habe entziehen wollen und macht geltend 

• dass er nicht mitbekommen habe, dass er auf dem Parkplatz vom Bei-

fahrer des Polizeifahrzeugs mündlich und mit den Händen gestikulie-

rend zum Anhalten aufgefordert worden sei (vgl. Urk. 2 Frage 11),  

• dass er auch nicht mitbekommen habe, dass das Polizeifahrzeug ihn 

darauf mit den eingeschalteten Warnsignalen Blaulicht, Cis-Gis-Horn 

und Matrix-Leuchte "Stop Polizei" verfolgt habe (vgl. Urk. 2 Frage 13 f. 

und 23, Urk. 17 S. 3) bzw.  

• dass er vielmehr das Polizeifahrzeug erst bei der Ortseinfahrt in 

E._____ gesehen habe (vgl. Urk. 1 Frage 18, Urk. 17 S. 3, Urk. 42/1-

2). 

 3.2.  Bezüglich dieser Sachverhaltselemente ist der Sachverhalt somit zu er-

stellen. 

 

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 4.  Grundsätze der Beweiswürdigung 

 Die Vorinstanz hat sich zu den Grundsätzen der Beweiswürdigung zutref-

fend geäussert (Urk. 60 S. 6 Ziff. 3.1.). Darauf kann verwiesen werden.  

 5.  Beweiswürdigung 

 5.1.  Geschehnisse beim Parkfeld 

 5.1.1.  Aus der vorerwähnten abspielbaren Filmaufnahme (Urk. 12) ist er-

sichtlich, wie der auf einem Parkfeld am rechten Strassenrand seitwärts parkierte 

Personenwagen des Beschuldigten ohne Licht in Gang gesetzt wird (ab Zeitstem-

pel 00.15). Der Personenwagen des Beschuldigten befindet sich auf dem zweit-

vordersten Parkfeld, derweil das vorderste durch ein parkiertes Drittfahrzeug be-

setzt ist (Zeitstempel 00.14 - 00.16). Kurz darauf hält das auf der rechten Fahr-

spur entgegenkommende Polizeifahrzeug auf Höhe des (nunmehr nicht mehr 

sichtbaren) Fahrzeugs des Beschuldigten und bleibt rund 10 Sekunden so stehen 

(Zeitstempel 00.17 - 00.28). Im weiteren zeigt die Filmaufnahme, wie das Polizei-

fahrzeug über den Busbahnhof wendet (Zeitstempel 00.29 - 00.35) und die Ver-

folgung des Fahrzeugs des Beschuldigten aufnimmt (dazu nachstehend 

Ziff. 5.2.1.).  

 5.1.2.  Die beschriebene Sequenz der Filmaufnahme stützt die Aussagen 

der zwei Polizeibeamten. Diese gaben (sinngemäss) übereinstimmend an, dass 

sie gesehen hätten, wie der Beschuldigte ohne Licht habe wegfahren wollen, und 

aus diesem Grund neben dessen Fahrzeug angehalten hätten. Der Polizeibeamte 

B._____ habe dann auf der Beifahrerseite des Polizeifahrzeugs die Scheibe her-

unter gelassen und dem Beschuldigten verbal und mittels Handgesten zu verste-

hen gegeben, er solle anhalten und das Fenster herunterlassen. Der Beschuldigte 

habe sie ihrer Auffassung nach gesehen und aufgrund der Gestik auch verstehen 

müssen, was sie von ihm gewollt hätten. Er habe aber keine Anstalten gemacht, 

das Fenster herunter zu lassen oder anzuhalten, sondern sei relativ schnell davon 

gefahren, was sie als Fluchtversuch gedeutet hätten. Sie hätten daraufhin die 

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Verfolgung aufgenommen, wozu sie zuerst beim Busbahnhof D._____ hätten 

wenden müssen (Urk. 19 S. 3 f. / Urk. 21 S. 3 f.). 

 Diese Darstellung der Polizeibeamten ist glaubhaft. Der Einwand des Ver-

teidigers (Urk. 41 S. 2; Urk. 74 S. 2), wonach "profilierungssüchtige" Polizeibeam-

ten den Beschuldigten im Hinblick auf eine ersehnte Beförderung zu Unrecht be-

lastet haben sollen, erscheint konstruiert, vermag er sich doch vorliegend nicht 

auf objektive Anhaltspunkte zu stützen. Vielmehr erscheint in Anbetracht der ob-

jektiven Filmaufnahme mehr als plausibel, dass die Polizeibeamten deshalb ne-

ben dem Fahrzeug des Beschuldigten anhielten, weil sie ihn auf das fehlende 

Licht aufmerksam machen wollten. Auch ihre weiteren Aussagen sind grundsätz-

lich nicht anzuzweifeln, nachdem ihre Darstellung zusammen mit den Filmauf-

nahmen ein stimmiges Ganzes ergibt.  

 5.1.3.  Die Aufnahme vermag nicht zu zeigen, was der Beschuldigte nach 

Anhalten des Polizeifahrzeugs getan hat und wann und wie er das Parkfeld ver-

lässt, sie zeigt aber, wie das Polizeifahrzeug zuvor auf der rechten Fahrspur un-

mittelbar neben dem Fahrzeug des Beschuldigten anhält. Aus dem Umstand, 

dass sich das Polizeifahrzeug rund 10 Sekunden später wieder in Bewegung 

setzt, lässt sich folgern, dass der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt oder allenfalls 

kurz zuvor weggefahren sein muss und demnach der Aufforderung der Polizei 

zum Öffnen des Fensters nicht Folge leistete. Dafür, dass der Beschuldigte die 

Polizisten gesehen und deren Aufforderung verstanden haben wird, spricht einer-

seits die glaubhaften Darstellung derselben, namentlich auch die authentisch wir-

kende Aussage von B._____, wonach er mit dem Beschuldigten Blickkontakt ge-

habt und gesehen habe, dass dieser studiert habe, was er machen solle, bevor er 

abgefahren sei (Urk. 19 S. 3; bestätigt in den Angaben von C._____ in seinem 

Wahrnehmungsbericht vom 23. Januar 2014, Urk. 3). Dass dem Beschuldigten 

das klar als solches gekennzeichnete Polizeifahrzeug kaum entgangen sein konn-

te, ist andererseits auch aus den räumlichen Gegebenheiten zu erschliessen, wie 

sie sich aufgrund der Filmaufnahme rekonstruieren lassen. Da er im Begriffe war, 

sein Parkfeld zu verlassen, – und er hiezu zur Vermeidung einer Kollision mit al-

lenfalls entgegenkommenden Fahrzeugen vorerst zweifellos die rechte Fahrspur 

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zu beobachten hatte – kann mit grosser Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen 

werden, dass das entgegenkommenden Polizeifahrzeug bereits unmittelbar vor 

dessen Anhalten in seinem Blickfeld war. Spätestens aber, nachdem das Polizei-

fahrzeug neben seinem Fahrzeug angehalten hatte, war dieses samt dem darin 

sitzenden gestikulierenden Polizeibeamte B._____ für den Beschuldigten auf-

grund der kurzen Distanz mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht zu übersehen. 

Auch noch beim Wegfahren muss sich das Polizeifahrzeug höchstwahrscheinlich 

in seinem Blickfeld befunden haben. Er musste es wohl deshalb im Auge behal-

ten, weil er – wie es vom Polizeibeamten C._____ lebensnah beschrieben wurde 

(Urk. 21 S. 4) – sein Fahrzeug zwischen diesem und dem auf dem ersten Parkfeld 

parkierten Drittfahrzeug herauszirkeln musste.  

 5.1.4.  Aufgrund dieser Umstände ist das Vorbringen des Beschuldigten, er 

habe das Polizeifahrzeug erstmals nach dem Kreisel bzw. der Unterführung in 

E._____ gesehen (Urk. 17 S. 3; Urk. 42/1-2), wenig glaubhaft. Dieser Darstellung 

kommt auch deshalb keine grosse Überzeugungskraft zu, da sich der Beschuldig-

te damit selbst widerspricht. Anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 

21. Dezember 2013 gab er noch zu Protokoll, er habe "gesehen, dass sie [ge-

meint: die Polizeibeamten] neben mir gehalten haben ja" und machte lediglich 

geltend, "nicht gesehen und nicht verstanden" dass er verbal und gestikulierend 

zum Anhalten aufgefordert worden sei (Urk. 2 S. 2).  

 5.1.5.  Aufgrund der glaubhaften Darstellung der Polizisten einerseits und 

den wenig überzeugenden Aussagen des Beschuldigten andererseits kann als 

erstellt gelten, dass der Beschuldigte das Polizeifahrzeug auf dem Parkplatz an 

der Bahnhofstrasse … in D._____ gesehen hatte und in der Folge das Parkfeld 

ohne eine Reaktion auf die Aufforderung der Polizisten verliess. Der Sachverhalt 

gemäss Anklageschrift ist damit in Bezug auf die Vorgänge beim Parkplatz an der 

Bahnhofstrasse … in D._____ grundsätzlich erstellt. 

 Nicht nachgewiesen werden kann indes, dass er der Aufforderung der Poli-

zisten, das Fenster zu öffnen, bewusst nicht Folge leistete. Trotz glaubhafter Be-

obachtungen derselben in diesem Sinne kann in Nachachtung des Grundsatzes 

in dubio pro reo nicht ausgeschlossen werden, dass der Beschuldigte den gesti-

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kulierenden Polizisten B._____ übersah oder dessen Gesten nicht verstand. Die-

sen Umstand gilt es bei der rechtlichen Würdigung zu berücksichtigen. 

 5.2.  Geschehnisse während der Verfolgungsfahrt 

 5.2.1.  Wie ausgeführt kann der Filmaufnahme im weiteren entnommen wer-

den, dass sich das Polizeifahrzeug rund 10 Sekunden nach dem Anhalten wieder 

in Bewegung setzt, über den Busbahnhof wendet (Zeitstempel 00.29 - 00.35) und 

die Verfolgung des Fahrzeugs des Beschuldigten aufnimmt. Pulsierende blaue 

Reflexionen auf der Motorhaube des Polizeifahrzeugs und auf den umgebenden 

Hausfassaden lassen deutlich erkennen, dass inzwischen das Blaulicht einge-

schaltet wurde (vgl. z.B. um Zeitstempel 00.38). Das Fahrzeug des Beschuldigten 

haben die Polizisten zunächst offensichtlich aus dem Sichtfeld verloren. Kurz vor 

der Kreuzung ...-Strasse/...-Strasse taucht es wieder auf (ab Zeitstempel 00.50); 

es ist an den aufleuchtenden Bremslichter erkennbar und fährt offensichtlich noch 

immer ohne Licht. Ab diesem Moment bleibt das Fahrzeug des Beschuldigten 

über den Rest der Strecke (mit Ausnahme des Abbiegevorgangs des Polizeifahr-

zeugs an der Kreuzung) trotz des nicht eingeschalteten Lichts im Sichtfeld der im 

Polizeifahrzeug installierten Videokamera. Die Aufnahme zeigt, wie der Beschul-

digte vor der Kreuzung das Rotlicht überfährt und, ohne den Blinker zu stellen, 

nach links abbiegt (Zeitstempel 00.53. - 00.55). Etwas später befährt er den Krei-

sel ...-Strasse/…-Stasse wiederum ohne das Stellen des Blinkers (Zeitstempel 

01.16 - 01.19). Die Filmaufnahme zeigt schliesslich (ab Zeitstempel 01.31), dass 

der Beschuldigte abzubremsen und rechts heranzufahren beginnt und das Poli-

zeifahrzeug zum Überholmanöver ansetzt.  

 5.2.2.  Dem Kurzbericht des Forensischen Instituts zur Auswertung des 

RAG-Datenträgers und dem dazugehörigen Übersichtsprotokoll geht hervor, dass 

während der Verfolgungsfahrt sowohl das Blaulicht als auch das Cis-Gis-Horn 

eingeschaltet waren (Urk. 5). 

 5.2.3.  Die Aussagen der zwei Polizeibeamten fügen sich mit den auf der 

Filmaufnahme erkennbaren Geschehnissen und den Erkenntnissen aus der Aus-

wertung RAG-Datenträgers betreffend die Warnsignale zu einem stimmigen Gan-

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zen. B._____ und C._____ gaben übereinstimmend (sinngemäss) an, dass sie 

während des Wendevorgangs auf dem Bahnhofplatz Blaulicht, Horn und die Mat-

rix-Leuchte "Stop Polizei" eingeschaltet hätten (Urk. 19. S. 3 und 4 / Urk. 20 S. 3), 

dass sie das Fahrzeug des Beschuldigten zuerst aus dem Blickfeld verloren, kurz 

vor der Kreuzung aber wieder gesehen hätten; dabei beobachtet hätten, wie es 

das Rotlicht überfahren habe, und ihm von da an in Sichtdistanz hätten folgen 

können (Urk. 19. S. 4 / Urk. 20 S. 4). Am Wahrheitsgehalt dieser Aussagen, die in 

sämtlichen wesentlichen Punkten eine Entsprechung in den objektiven Beweismit-

teln der Filmaufnahme und des Fahrtenschreibers finden, kann nicht gezweifelt 

werden. 

 5.2.4.  Gleichwohl lässt sich allein anhand dieser Aussagen der Polizisten 

und der Filmaufnahme die Darstellung des Beschuldigten – wonach er auf der 

Strecke vor dem Kreisel in E._____ nicht bemerkt haben will, dass er von der Po-

lizei mit Blaulicht, Cis-Gis-Horn und Matrix-Leuchte "Stop Polizei" verfolgt wurde – 

nicht widerlegen. Die Filmaufnahme zeigt zwar, dass (nachdem das Polizeifahr-

zeug dasjenige des Beschuldigten kurz vor der Kreuzung ...-Strasse/...-Strasse 

wieder aufgeholt hatte) das Auto des Beschuldigten, obwohl es ohne Licht fuhr, 

aus Sicht des Polizeifahrzeugs durchwegs erkennbar war. Indes blieb die Distanz 

zwischen den Fahrzeugen über diese Strecke bis zum Kreisel in E._____ doch 

durchwegs relativ gross. Aufgrund dessen kann nicht zwingend geschlossen wer-

den, dass der Beschuldigte schon auf diesem Streckenabschnitt realisiert haben 

musste, dass er hätte anhalten müssen. Selbst unter der Annahme, dass er das 

mit Blaulicht hinter ihm herfahrende Polizeifahrzeug im Rückspiegel gesehen hat-

te, kann zu seinen Gunsten nicht ausgeschlossen werden, dass er nicht erkannte, 

dass die Polizeifahrt ihm galt, zumal auch die Matrix-Leuchte "Stop Polizei" auf 

diese Distanz wohl nicht lesbar gewesen sein dürfte.  

 5.2.5.  Beide Polizisten gaben schliesslich an, dass der Beschuldigte letztlich 

nicht selber angehalten habe, sondern hiezu durch Überholen und Ausbremsen 

habe gezwungen werden müssen (Urk. 19. S. 4 / Urk. 20 S. 5), wobei der Polizei-

beamte C._____ differenzierend hinzufügte, der Beschuldigte habe vor dem 

Überholen abgebremst, vermutlich, weil er gesehen habe, dass es keinen Sinn 

-   15   - 

mehr mache (Urk. 20 S. 3). Diese Aussagen sind zwar glaubhaft, stellen indes na-

turgemäss weniger eine direkte Beobachtung, denn eine Interpretation des Beo-

bachteten dar. Da der Beschuldigte gemäss Aussage von C._____ bereits vor 

Ansetzen des Überholmanövers abbremste und dies auch auf der Videoaufnah-

me ersichtlich ist, kann nicht mit rechtserforderlicher Sicherheit gefolgert werden, 

dass er seine Fahrt erst aufgrund des unmittelbaren Zwangs der Polizei abbrach. 

Vielmehr kann zu seinen Gunsten nicht ausgeschlossen werden, dass er erst in 

jenem Moment, als das Polizeiauto nach dem Kreisel in E._____ zu ihm auf-

schloss, kapierte, dass die Polizeifahrt ihm galt, und sich darauf zum Anhalten 

entschloss.  

  5.3.  Fazit 

 Zusammengefasst muss zu Gunsten des Beschuldigten davon ausgegan-

gen werden, dass der Beschuldigte während seines Herausfahrens aus dem 

Parkplatz das herannahende und neben ihm anhaltende Polizeifahrzeug zwar ge-

sehen hatte, indes nicht wahrnahm oder nicht verstand, dass ihm der Polizist 

B._____ mit Gesten zu verstehen gab, er solle anhalten und das Fenster öffnen. 

Zu Gunsten des Beschuldigten ist weiter davon auszugehen, dass er das seine 

Verfolgung aufnehmende Polizeifahrzeug erst wieder wahrnahm, als dieses nach 

Passieren des Kreisels in E._____ zu ihm aufschloss und auch erst in diesem 

Augenblick realisierte, dass die Polizeibeamten ihn mittels der Matrix-Leuchte 

"Stop Polizei" zum Anhalten aufforderten, und dass er dieser Aufforderung darauf 

auch Folge leistete.  

 6.  Rechtliche Würdigung 

 Den Tatbestand von Art. 286 StGB erfüllt, wer eine Behörde, ein Mitglied ei-

ner Behörde oder einen Beamten an einer Handlung hindert, die innerhalb ihrer 

Amtsbefugnisse liegt. Nicht strafbar ist demgegenüber die blosse Nichtbefolgung 

der Anordnung eines Beamten, wenn sich dessen Tätigkeit im Erteilen von Ver-

haltensanweisungen erschöpft (vgl. Trechsel/Vest - StGB PK, Art. 286 N 5).  

-   16   - 

 Dass der Beschuldigte der Aufforderung des Polizeibeamten B._____, an-

zuhalten und das Fenster zu öffnen, nicht Folge leistete, kann demnach noch 

nicht unter den Tatbestand von Art. 286 StGB subsumiert werden, selbst wenn 

davon ausgegangen werden müsste, dass der Beschuldigte den gestikulierenden 

Polizeibeamten wahrgenommen und verstanden hatte. Auch mit seiner Fahrt 

nach E._____ hat sich der Beschuldigte keiner Hinderung einer Amtshandlung 

schuldig gemacht, nachdem zu seinen Gunsten davon ausgegangen werden 

muss, dass er der mittels Matrix-Leuchte "Stop Polizei" kommunizierten Aufforde-

rung zum Anhalten nachkam, sobald er realisierte, dass die Polizeifahrt ihm galt.  

 Der Beschuldigte ist demnach vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshand-

lung freizusprechen.  

C.  VERLETZUNG DER VERKEHRSREGELN 

 1.  Anklagevorwurf 

 Dem Beschuldigten wird zudem vorgeworfen 

• dass er auf der Fahrt von der Bahnhofstrasse … zur Kreuzung ...-

Strasse / ...-Strasse trotz Nachtzeit und herrschender Dunkelheit kein 

Licht am Fahrzeug eingeschaltet habe, 

• dass er an der vorerwähnten Kreuzung das auf Rot stehende Lichtsig-

nal missachtet habe, 

• dass er es beim Abbiegen an dieser Kreuzung und danach am Kreisel 

...-Strasse / …-Strasse je unterlassen habe, die Richtungsanzeige zu 

betätigen,  

• dass er die signalisierte zulässige Innerortsgeschwindigkeit von 50 

km/h überschritten habe  

o um "durchschnittlich mindestens 30 km/h" auf der Fahrt von der 

Bahnhofstrasse … bis zur Kreuzung ...-Strasse / ...-Strasse  

-   17   - 

o und um "ca. 30 km/h" von da an bis zum Kreisel ...-Strasse / …-

Strasse (Urk. 27 S. 2). 

 2.  Sachverhalt 

 2.1.   Geschwindigkeitsüberschreitung  

 2.1.1.  Die Anklage stützt ihren Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung 

um mindestens 30 km/h vornehmlich auf die Auswertung des im Polizeifahrzeug 

installierten RAG-Fahrtenschreibers (Urk. 5) und auf das Metas-Gutachten vom 

3. Juni 2014 (Urk. 13/3). 

 2.1.2.  Wie bereits ausgeführt (vorstehend Ziff. A.2. f.), wohnt diesen beiden 

Beweismitteln in Bezug auf die Frage der Geschwindigkeit je ein Unsicherheitsfak-

tor inne. Einerseits ist nicht bekannt, ob der RAG-Fahrtenschreiber – welcher 

durch den Kurzbericht des Forensischen Institutes Zürich (Urk. 5) ausgewertet 

wurde – eine exakte Kalibration aufgewiesen hatte (vgl. die Ausführungen des Me-

tas-Gutachters im Gutachten vom 3. Juni 2014, Urk. 13/3 S. 2 und 8). Anderer-

seits ist nicht gesichert, dass die abspielbare Filmaufnahme (Urk. 12) – auf welche 

sich das Metas-Gutachten abstützt – die Originalaufnahmen aus der im Polizei-

fahrzeug installierten Videokamera in exakter Geschwindigkeit wiedergeben (vgl. 

die Ausführungen des Metas-Gutachters im Ergänzungsgutachten vom 21. April 

2014, Urk. 44 S. 2). Der Metas-Gutachter hat ausgeführt, dass die gutachterlich 

vor Ort mittels eines kalibrierten Messrads ermittelten Wegstrecken respektive die 

darauf resultierenden Geschwindigkeiten im Gutachten vom 3. Juni 2014 sich 

nicht vollständig decken würden mit der im Kurzbericht des Forensischen Institu-

tes vorgenommenen Auswertung der Wegstrecke des Restwegschreibers. Die Ur-

sache für diese Abweichungen könne in einer fehlerhaften Software bei der Ach-

senskalierung oder einer falschen Kalibrierung des Restwegschreibers liegen. Der 

genaue Grund könne nicht beurteilt werden. Das Problem liege auch darin, dass 

der Restwegschreiber die momentane Geschwindigkeit aufzeichne, derweil an-

hand der Videoaufnahmen die durchschnittliche Geschwindigkeit ermittelt werde. 

Auch könne der momentane Geschwindigkeitsverlauf des Polizeifahrzeugs auf-

-   18   - 

grund der verschiedenen Geschwindigkeitsveränderungen nicht direkt dem vor-

ausfahrenden Fahrzeug zugeordnet werden (Urk. 13/3 S. 8 und Urk. 44 S. 1).  

 2.1.3.  Das Vorbringen der Verteidigung, welches diese Abweichungen auf 

eine willentliche Manipulation der Polizei beim Abfilmen des originalen Videoma-

terials durch zurückführen will, ist konstruiert und kann verworfen werden. Wie 

vorstehend gezeigt wurde (Ziff. B.), haben die Polizisten B._____ und C._____ 

die Geschehnisse vom 21. Dezember 2013 glaubhaft geschildert. Ihre Darstellung 

deckt sich mit den vorhandenen Filmaufnahmen, welche jedenfalls visuell, d.h. in 

dem was sie zeigen, nicht manipuliert worden sein können. Es ist deshalb auch 

kein Grund ersichtlich, weshalb die Polizisten das Videomaterial hinsichtlich der 

Ablaufgeschwindigkeit mit Absicht verändert haben sollten, noch finden sich für 

eine solche Hypothese sonstwie objektive Anhaltspunkte. Die fehlende exakte 

Übereinstimmung der Wegstrecken und Geschwindigkeiten zwischen Kurzbericht 

und Gutachten mag vielmehr auf technische Unzulänglichkeiten zurückzuführen 

sein, wie sie vom Gutachter angesprochen wurden.  

 2.1.4.  Die festgestellten und nicht auflösbaren Ungenauigkeiten führen 

gleichwohl dazu, dass der Beweiswert des Gutachtens vom 3. Juni 2014 als ein-

geschränkt zu betrachten ist. Dessen Schluss, wonach die "durchschnittliche 

kurzzeitige Geschwindigkeit" des Fahrzeugs des Beschuldigten "sicher über 80 

km/h, möglicherweise bis gegen 90 km/h" betragen habe, bzw. die "durchschnittli-

che Geschwindigkeit" des Fahrzeugs des Beschuldigten "vor der Fahrt um den 

Kreisel phasenweise im Bereich von 80 km/h" gewesen sei (Urk. 13/3 S. 8), ver-

mag deshalb nicht restlos zu überzeugen. Abgesehen davon spricht der Gutach-

ter ohnehin von kurzzeitiger bzw. phasenweiser (also nicht: permanenter) durch-

schnittlicher Geschwindigkeit von 80 km/h. Der Vorwurf der Anklage, dass der 

Beschuldigte die zulässige Innerortsgeschwindigkeit bis zur Kreuzung um durch-

schnittlich mindestens 30 km/h, und ab da bis zum Kreisel um ca. 30 km/h über-

schritten habe, lässt sich in dieser Absolutheit deshalb nicht erstellen (selbst wenn 

auf das Gutachten abzustellen wäre).  

 2.1.5.  Keine Zweifel bestehen aber, dass der Beschuldigte jedenfalls mit 

deutlich überhöhter Geschwindigkeit unterwegs war. Die Abweichungen der Ge-

-   19   - 

schwindigkeiten des Polizeifahrzeugs, wie sie einerseits durch den Fahrten-

schreiber aufgezeichnet und andererseits gutachterlich im Durchschnitt anhand 

der Filmaufnahmen errechnet wurden, sind nicht derart gravierend (vgl. hiezu die 

Grafiken 1 und 2 im Gutachten vom 3. Juni 2014, Urk. 13/3 S. 2 und 8), dass zu 

Gunsten des Beschuldigten von einer Geschwindigkeit im Rahmen der zulässigen 

Innerortsgeschwindigkeit ausgegangen werden könnte. Vielmehr zeigen die Da-

tenkurven aus beiden Instrumenten, dass das Polizeifahrzeug durchgehend mit 

einer Geschwindigkeit von deutlich über 50 km/h, meist sogar über 60 km/h un-

terwegs war. Trotz der vorstehend genannten Ungenauigkeiten und auch wenn zu 

berücksichtigen ist, dass die Polizisten zuerst den Beschuldigten einholen muss-

ten und danach nicht unmittelbar hinter diesem herfuhren und die tatsächliche 

Geschwindigkeiten grossen Schwankungen unterlag, lassen die von einander un-

abhängig erhobenen Geschwindigkeitswerte aus Fahrtenschreiber und Filmmate-

rial immerhin den Schluss zu, dass auch der Beschuldigte deutlich schneller als 

mit 50 km/h bzw. grösstenteils mit mindestens 60 km/h gefahren sein musste. 

 Dass der Beschuldigte mit einer überhöhten Geschwindigkeit unterwegs 

war, geht sodann auch aus der im Polizeirapport deponierten Beobachtung des 

Polizeibeamten B._____ hervor, wonach der Fahrstil des Beschuldigten "als rück-

sichtslos und halsbrecherisch" zu bezeichnen sei (Urk. 1 S. 6).  

 Hinzu kommt, dass der Beschuldigte selber nie geltend gemacht hatte, die 

zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h eingehalten zu haben. Vielmehr 

gab er konstant an, mit "höchstens 60-70 km/h" bzw. "etwa 60 km/h bis 65 km/h" 

(vgl. Urk. 2 S. 2; Urk. 17 S. 3 f.; Urk. 42/1-2) gefahren zu sein. Auch vor Vorinstanz 

stellte er seine früheren Geschwindigkeitsangaben nicht in Abrede (Urk. 49 S. 2). 

Auch anlässlich der Berufungsverhandlung anerkannte der Beschuldigte, dass er 

mit einer Geschwindigkeit von wenigstens 60 km/h unterwegs gewesen sei (vgl. 

Prot. II S. 9 und 12). 

 In Anbetracht der genannten Umstände bestehen keine rechtserheblichen 

Zweifel, dass der Beschuldigte jedenfalls mit einer Geschwindigkeit von mindes-

tens 60 km/h gefahren war und damit die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 

mindestens 10 km/h überschritten hatte.  

-   20   - 

 2.2.  Fahren ohne Licht  

 Anhand der Filmaufnahmen und der damit übereinstimmenden Aussagen 

der Polizisten B._____ und C._____ ist nachgewiesen, dass der Beschuldigte oh-

ne Licht vom Parkfeld am Bahnhof wegfuhr und auch noch kurz vor der Kreuzung 

...-Strasse / ...-Strasse bis zum Ende seiner Fahrt ohne Licht unterwegs war. Auf-

grund dieses Befunds kann ohne erhebliche Zweifel davon ausgegangen werden, 

dass der Beschuldigte auch in der Zeit dazwischen, während der er für die Polizis-

ten und die am Polizeifahrzeug installierte Videokamera nicht sichtbar war (d.h. 

zwischen den Zeitstempeln 00.16 bis 00.53 der Filmaufnahme, Urk. 12), das Licht 

am Fahrzeug nicht eingeschaltet hatte. Die widersprüchlichen Aussagen des Be-

schuldigten, welcher den Vorwurf des Fahrens ohne Licht zuerst eingestand (vgl. 

Urk. 2 S. 3), sein Geständnis danach relativierte (vgl. Urk. 17 S. 7) und schliess-

lich gänzlich widerrief (vgl. Urk. 22 S. 2), vermögen an diesem klaren Ergebnis 

nichts zu ändern. Anlässlich der Berufungsverhandlung räumte der Beschuldigte 

denn auch wieder sinngemäss ein und liess auch seinen Verteidiger ausführen, 

dass es sein könne, dass er ohne Licht unterwegs gewesen sei (vgl. Prot. II S. 11; 

Urk. 74 S. 1 und 16). Der Sachverhalt des Fahrens ohne Licht ist damit rechtsge-

nügend erstellt.  

  2.3.  Missachtung des Lichtsignals 

 Das Überfahren des Rotlichts ist auf der Filmaufnahme eindeutig zu erken-

nen und wird auch durch die Aussagen der beiden Polizisten bestätigt. Damit sind 

die widersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten klar widerlegt, der einmal die 

Lichtsäule bei Gelb passiert (Urk. 2 S. 2) und ein anderes Mal gar davor angehal-

ten und das grüne Signal abgewartet haben will (Urk. 42/1-2). Der eingeklagte 

Sachverhalt ist damit erstellt. 

 2.4.  Unterlassen der Richtungsanzeige 

 Die Filmaufnahme zeigt klar, dass der Beschuldigte weder bei der Kreuzung 

...-Strasse / ...-Strasse (Urk. 12, Zeitstempel 00.53. - 00.55) noch beim Kreisel ...-

Strasse / …-Strasse (Zeitstempel 01.16 - 01.19) den Blinker betätigte, womit der 

-   21   - 

Sachverhalt auch diesbezüglich rechtsgenügend erstellt ist. Anlässlich der Beru-

fungsverhandlung wurde dieser Punkt denn auch seitens des Beschuldigten und 

seines Verteidigers anerkannt (Prot. II S. 13 und Urk. 74 S. 1). 

 3.  Rechtliche Würdigung 

 3.1.  Einleitung 

 Hinsichtlich der theoretischen Ausführungen zur groben und einfachen Ver-

letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 und 2 SVG kann vorab 

auf die einlässlichen und zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen 

werden (Urk. 60 S. 25-28). Bei der Bestimmung des Qualifikationsniveaus ist auf 

die jeweiligen Tathandlungen abzustellen. Die Erfüllung mehrerer Tatbestände 

führt nicht per se dazu, dass die Handlungen zu einer qualifizierten Verkehrsre-

gelverletzung zusammengefasst werden. Selbst uno actu begangene Verkehrsre-

gelverletzungen stehen zueinander grundsätzlich in echter Konkurrenz. Es ist al-

lerdings nicht ausgeschlossen, dass spezifische, für sich allein nicht unter eine 

Qualifikation fallende Verhaltensweisen gerade in ihrer Kombination dazu führen, 

dass der Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung erfüllt ist (vgl. BSK SVG 

- Fiolka, Art. 90 N 166 und 176). 

 3.2.  Missachtung des Rotlichts 

 3.2.1.  Im vorliegenden Fall überfuhr der Beschuldigte das Rotlicht, während 

er gleichzeitig ohne Licht unterwegs war und die zulässige Innerortsgeschwindig-

keit um (mindestens) 10 km/h überschritt. Unter diesem kumulativen Umständen 

verursachte der Beschuldigte eine sehr erhebliche Gefahr und manifestierte er 

auch ein rücksichtloses Verhalten. In dieser Kombination ist die Missachtung des 

Rotlichts als grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 

SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV zu werten.  

-   22   - 

 3.3.  Geschwindigkeitsüberschreitung, Fahren ohne Licht, Unterlassen der 

Richtungsanzeige  

 Der Beschuldigte fuhr auch ausserhalb seiner Missachtung des Rotlichts mit 

einer um 10 km/h übersetzten Geschwindigkeit und ohne Licht. Damit hat er sich 

der einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Ver-

bindung mit Art. 41 Abs. 1 aSVG und Art. 30 Abs. 1 VRV sowie der einfachen 

Verkehrsregelverletzung i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 

Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV schuldig gemacht. Mit seinem (zweima-

ligen) Unterlassen der Richtungsanzeige hat er sich sodann einer weiteren einfa-

chen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG – hier in Verbin-

dung mit Art. 39 Abs. 1 SVG – schuldig gemacht. 

 3.4.  Fazit 

 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der Beschuldigte durch sein 

Verhalten schuldig gemacht hat:  

• der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 

Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV sowie 

• der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. 

Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 41 Abs. 1 aSVG und Art. 30 Abs. 1 VRV 

sowie Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV sowie Art. 39 

Abs. 1 SVG. 

III.  Sanktion 

 1.  Strafzumessung 

 1.1.  Einleitung 

 Hinsichtlich der Strafzumessungsregeln kann auf die zutreffenden Erwägun-

gen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 60 S. 32 f.).  

-   23   - 

 1.2.  Sanktionsart 

 Auch dass vorliegend keine Gründe gegeben sind, die zwingend für eine 

Freiheitsstrafe sprechen würden, und deshalb auf eine Geldstrafe zu erkennen ist, 

wurde vom Vorderrichter überzeugend dargetan (Urk. 60 S. 34 f.).  

 Für die Übertretungen (mehrfache einfache Verkehrsregelverletzung / Fah-

ren in fahrunfähigem Zustand) ist eine Busse auszusprechen. 

 1.3  Geldstrafe 

 1.3.1.  Strafmass 

 Das Verschulden des Beschuldigten bezüglich der groben Verletzung der 

Verkehrsregeln ist als insgesamt "nicht mehr leicht" zu qualifizieren. Der Beschul-

digte missachtete nachts ein Rotlicht, während er mit übersetzter Geschwindigkeit 

und ohne Licht unterwegs war. Damit schuf er für andere Verkehrsteilnehmer eine 

abstrakte Gefahr erheblichen Ausmasses.  

 Die zwei Vorstrafen des Beschuldigten (Urk. 63) sowie sein getrübter auto-

mobilistischer Leumund (Urk. 24/2) wirken sich straferhöhend aus. Die relativ lan-

ge Verfahrensdauer ist strafmindernd zu berücksichtigen. Straferhöhend hinzu 

kommt weiter, dass der Beschuldigte während der laufenden, mit Strafbefehl der 

Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. November 2011 angesetzten Probezeit 

delinquiert hat. Die straferhöhenden Faktoren überwiegen den strafmindernden 

klar.  

 Im Übrigen wirkt sich die Biographie des Beschuldigten – der in einem Ar-

beitsverhältnis steht und mit seiner Ehefrau sowie zwei minderjährigen Kindern 

zusammenlebt (vgl. Prot. II S. 6 f.; Urk. 49 S. 2 ff.; Urk. 17 S. 10 f.) – strafzumes-

sungsneutral aus.   

 In Berücksichtigung aller relevanter Umstände ist die grobe Verletzung der 

Verkehrsregeln mit 60 Tagessätzen zu sanktionieren.  

-   24   - 

 1.3.2.  Tagessatz 

 Der von der Vorinstanz auf Fr. 50.– festgesetzte Tagessatz (Urk. 60 S. 34) 

erweist sich in Anbetracht der im Wesentlichen bis heute unveränderten finanziel-

len Verhältnisse des Beschuldigten (vgl. Urk. 71 und 72/1-4) als angemessen.  

 1.4.  Busse 

 1.4.1.  Entgegen der Auffassung der Vorinstanz dürfen mehrere Einzelbus-

sen nicht einfach kumuliert werden. Vielmehr gilt unter dem neuen Recht auch 

bei der Ausfällung von Bussen für mehrere Übertretungen das Asperationsprinzip 

(vgl. BSK Strafrecht I - Heimgartner, Art. 104 N 13). 

 Die Übertretungen des Beschuldigten – die mehrfache einfache Verkehrs-

regelverletzung und das Fahren in fahrunfähigem Zustand ist demgemäss mit ei-

ner Busse von Fr. 500.– zu sanktionieren. Einem höheren Bussenbetrag steht 

heute die reformatio in peius entgegen. 

 1.4.2.  Eine weitere Korrektur der erstinstanzlichen Ausführungen ist hin-

sichtlich der Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 106 Abs. 2 StGB) anzubringen. Wird nebst 

einer Busse eine Geldstrafe ausgesprochen, erscheint es sachgerecht, die Ta-

gessatzhöhe als Umrechnungsschlüssel zu verwenden, indem der Betrag der 

Busse durch jene dividiert wird (vgl. BGE 134 IV 77 E. 7.3.3). Somit ist vorliegend 

die Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse 

auf 10 Tage festzusetzen.  

 1.5.  Fazit 

 Der Beschuldigte ist demnach mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen.  

 2.  Vollzug der Strafe  

 Die Vorinstanz erwog, dass die Vorstrafen des Beschuldigten vorliegend 

nicht einschlägig seien und die Vermutung einer günstigen Legalprognose des-

halb nicht zu widerlegen vermöchten. Der Beschuldigte sei sodann zwar im Stras-

-   25   - 

senverkehr bereits mehrfach negativ aufgefallen. Dabei habe es sich jedoch nicht 

um schwerwiegende Verfehlungen mit strafrechtlicher Relevanz gehandelt, son-

dern lediglich um Verwarnungen der Administrativbehörde. Darüber hinaus sei 

davon auszugehen, dass mit dem Widerruf des bedingten Vollzugs der mit Straf-

befehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. November 2011 angeordne-

ten Rest-Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 70.– (vgl. hiezu nachstehende 

Ziff. 3) dem Beschuldigten eine genügende Warnwirkung vor Augen geführt wer-

de. Unter Gesamtwürdigung der Umstände könne dem Beschuldigten der beding-

te Strafvollzug im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB somit gerade noch einmal ge-

währt werden, wobei es aufgrund vorhandener Restbedenken als angemessen 

erscheine, die Probezeit auf vier Jahre festzusetzen.  

 Diese Einschätzung der Vorinstanz kann geteilt und für die heute ausgefällte 

Strafe übernommen werden. Der Vollzug der vorstehend festgelegten Geldstrafe 

ist somit aufzuschieben und die Probezeit auf 4 Jahre festzusetzen. 

 3.  Widerruf 

 Die vorliegend zu beurteilenden Straftaten ereigneten sich innerhalb der 

dreijährigen Probezeit der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland 

vom 30. November 2011 wegen Raufhandels ausgefällten bedingt vollziehbaren 

Rest-Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 70.– (vgl. Urk. 24/7 und 63). Die er-

neute Straffälligkeit zeigt offensichtlich, dass sich der Beschuldigte weder von den 

Verwarnungen des Strassenverkehrsamtes noch von den Sanktionen der in der 

Vergangenheit verübten Delikte genügend beeindrucken liess. Unter diesen Um-

ständen erscheint es mit der Vorinstanz angezeigt, den mit vorgenanntem Straf-

befehl angeordneten bedingten Teilvollzug der Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 70.–, abzüglich 1 Tagessatz, der als durch Haft erstanden gilt, in Anwendung 

von Art. 46 Abs. 1 StGB zu widerrufen. Erst mit diesem Widerruf kann dem Be-

schuldigten die günstige Legalprognose gestellt werden, die es erlaubt, für die 

heute ausgefällte Geldstrafe den bedingten Vollzug zu gewähren.  

-   26   - 

IV.  Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Bei diesem Verfahrensausgang ist die erstinstanzliche Kostenfestsetzung zu 

bestätigen. Sodann rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten die Kosten des ge-

samten Verfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, ledig-

lich zur Hälfte aufzuerlegen und im Übrigen auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

 Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse zu neh-

men, unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht des Beschuldigten im Umfang der 

Hälfte.  

 Das Honorar der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren ist aus-

gehend von deren angemessen erscheinenden Kostennote vom 22. April 2016 

(Urk. 76), zuzüglich 4 Std. für die Berufungsverhandlung, inkl. Weg und Nachbe-

sprechung, auf Fr. 4'050.– (inkl. MwSt.) festzusetzen.  

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelge-

richt Strafsachen, vom 4. November 2015 bezüglich Dispositivziffer 1 Alinea 4 

(Schuldspruch betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand) in Rechtskraft 

erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.   

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist weiter schuldig  

− der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 

SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV sowie 

− der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 

Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 41 Abs. 1 aSVG und Art. 30 Abs. 1 VRV sowie 

-   27   - 

Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV sowie Art. 39 Abs. 1 

SVG. 

2. Eines weiteren Deliktes ist der Beschuldigte nicht schuldig und wird freige-

sprochen. 

3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 

Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.  

4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre 

festgesetzt.  

5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft 

nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

6. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. November 

2011 für eine Rest-Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 70.– unter An-

setzung einer Probezeit von 3 Jahren gewährte bedingte Strafvollzug wird 

widerrufen, abzüglich 1 Tagessatz, der durch Haft erstanden ist. 

7. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 6 teilweise) wird bestätigt. 

8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 4'050.–   amtliche Verteidigung 

 
9. Die Kosten des gesamten Verfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und im 

Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-

nommen. Die Rückzahlungspflicht im Umfang der Hälfte bleibt vorbehalten.  

10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten (übergeben) 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

-   28   - 

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Angeklagten 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung 

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich 
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B 

11. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 

begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

 

-   29   - 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 22. April 2016 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter Dr. Bussmann 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. Höfliger 
 

 
 

	Urteil vom 22. April 2016
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist
	 der Hinderung einer Amtshandlung i.S.v. Art. 286 Abs. 1 StGB,
	 der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 41 Abs. 1 aSVG, Art. 4a Abs. 1 VRV und Art. 68 Abs. 1bis SSV,
	 der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 39 Abs. 1 SVG sowie
	 des Fahrens in fahrunfähigem Zustand i.S.v. Art. 91 Abs. 1 aSVG

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.
	5. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. November 2011 für eine Rest-Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 70.–, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren gewährte bedingte Strafvollzug wird widerrufen, abzüglich 1 Tages...
	6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
	Berufungsanträge:
	1. Es sei das angefochtene Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon, Einzelrichter in Strafsachen, vom 4. November 2015 aufzuheben.
	2. Es sei der Beschuldigte schuldig zu sprechen des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG sowie der übersetzten Geschwindigkeit sowie des vergessenen Blinkerstellens und des vergessenen Anschaltens des Lichts, alles im Sinn...
	3. Im Übrigen sei der Beschuldigte von Schuld und Strafe vollumfänglich freizusprechen.
	4. Es sei vom Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. November 2011 ausgefällten Strafe abzusehen.
	5. Es sei der Beschuldigte für das Verfahren zu entschädigen.
	Keine Anträge
	_________________________________
	Erwägungen:
	I.   Prozessgeschichte
	II.   Schuldpunkt
	 der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV sowie
	 der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 41 Abs. 1 aSVG und Art. 30 Abs. 1 VRV sowie Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV sowie Art. 39 Abs. 1 SVG.

	III.   Sanktion
	IV.   Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht Strafsachen, vom 4. November 2015 bezüglich Dispositivziffer 1 Alinea 4 (Schuldspruch betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand) in Rechtskraft erwachsen ist.
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist weiter schuldig
	 der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1bis SSV sowie
	 der mehrfachen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln i.S.v. Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 41 Abs. 1 aSVG und Art. 30 Abs. 1 VRV sowie Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV sowie Art. 39 Abs. 1 SVG.

	2. Eines weiteren Deliktes ist der Beschuldigte nicht schuldig und wird freigesprochen.
	3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
	4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt.
	5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	6. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 30. November 2011 für eine Rest-Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 70.– unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren gewährte bedingte Strafvollzug wird widerrufen, abzüglich 1 Tagess...
	7. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 6 teilweise) wird bestätigt.
	8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	9. Die Kosten des gesamten Verfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht im Umfang der Hälfte bleibt vorbehalten.
	10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B

	11. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.