# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 65905ffa-da79-5c39-a1cd-82c179a5d62d
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-07-28
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 28.07.2017 LE170018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE170018_2017-07-28.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE170018-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin  

Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Kirchheimer  

Beschluss und Urteil vom 28. Juli 2017 

 
in Sachen 

 
A._____,  

Beklagter und Berufungskläger 

 
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 
gegen 

 
B._____,  

Klägerin und Berufungsbeklagte 

 
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 
sowie 

 
C._____,  

Verfahrensbeteiligter 

 
vertreten durch lic. iur. Z._____ 

 
betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2017 (EE160056-C) 
 

______________________________ 
 

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Rechtsbegehren: 

der Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 57): 

"1. Es sei der Klägerin das Getrenntleben zu bewilligen. 

 2. Der Sohn C._____, geb. tt.mm.2010, sei unter Betreuung der 
Kindsmutter zu stellen. Es sei festzuhalten, dass C._____ Wohn-
sitz bei der Kindsmutter hat. 

 3. Es sei davon Vormerk zu nehmen, dass die Gesuchstellerin zu-
sammen mit C._____ in D._____ wohnt. 

Eventualiter: Es sei der von der Klägerin erfolgte Umzug zusammen 
mit dem Sohn C._____ per 27. August 2016 zu genehmigen. 

 4. Es wird für die Dauer des Trennungsverfahrens die nachfolgende 
Betreuungsregelung beantragt: 

 Betreuung durch den Kindsvater: 

 - je an zwei Wochenenden pro Monat, von Freitag, 15:30 Uhr 
bis Sonntagabend, 18.00 Uhr 

 - telefonischen Kontakt (Skype) je einmal die Woche sowie je 
an einem Tag der Wochenende, an welchen kein Besuchs-
recht ist. 

 Feiertage: 
 - Weihnachten: je ab dem 25.12., nachmittags beim Kindsva-

ter; 
 - je an Auffahrt, Donnerstag und Freitag, wenn das Besuchs-

wochenende auf den darauffolgenden Samstag/Sonntag 
fällt; 

 - Ostern / Pfingsten: eine spezielle Regelung ist nicht nötig, 
wenn die Betreuung alle 2 Wochenende eingeräumt wird. 

 Ferien: 
 Es sei dem Beklagten ein angemessenes Ferienbesuchsrecht 

einzuräumen, nämlich fünf Wochen pro Jahr während den Schul-
ferien. 

 Es sei festzustellen, dass die Kindsmutter C._____ die übrige Zeit be-
treut. 

5. Es sei dem Beklagten für die Dauer der Trennung zu verbieten, 
das ihm einzuräumende Besuchsrecht zusammen mit der 
Grossmutter, seiner Mutter, zu verbringen. Es sei insofern jegli-
cher Kontakt C._____/Grossmutter zu verbieten, d.h. insbesonde-
re der persönliche Kontakt den telefonischen Kontakt unter der 
Strafandrohung von Art. 292 StGB bei Nichtbefolgung. 

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6. Zufolge Kündigung der ehelichen Wohnung an der E._____-
Strasse ... in F._____ sei von einer Zuweisung an eine der Par-
teien abzusehen. 

 Das Depot für die eheliche Wohnung sei den Parteien je zur Hälf-
te auszubezahlen. Sollte das Depot dem Beklagten allein ausbe-
zahlt werden, sei er zu verpflichten, der Klägerin innert 10 Tagen 
nach Erhalt den hälftigen Betrag der Klägerin zu bezahlen und die 
entsprechende Abrechnung zu unterbreiten. 

7. Von der Aufteilung von Mobiliar und Hausrat gemäss der beilie-
genden Liste sei Vormerk zu nehmen. 

8. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin an ihren und des 
Sohnes Unterhalt angemessene, monatlich zum Voraus zahlbare 
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar ab 1. September 2016. 

 Für die Monate bis und mit August 2016 sei der Beklagte zu ver-
pflichten, sämtliche Rechnungen, auch jene, welche auf den Na-
men der Klägerin lauten, zu bezahlen sowie monatliche Beiträge 
an ihren Unterhalt gemäss den nachfolgenden Anträgen. 

9. Zwischen den Gesuchstellern sei die Gütertrennung anzuordnen. 

Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% Mehrwert-
steuer) zulasten des Beklagten." 

des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 60): 

"1. Den Parteien sei das Getrenntleben auf unbestimmte Zeit zu be-
willigen. 

 2. Die Klägerin sei gestützt auf Art. 172 Abs. 2 ZGB zu ermahnen, 
ihr Studium in D._____ zu beenden und ihren Wohnsitz von 
D._____ TI an einen Ort in der Deutschschweiz zu verlegen, von 
dem aus sie in der Lage ist, im bisherigen, ehelich gelebten Um-
fang, unter Berücksichtigung der notwendigen Trennungsfolgen, 

 a. das Kind C._____, geb. tt.mm.2010, in dessen gewohntem, 
sozialen, schulischen und sprachlichen Umfeld als Hauptbe-
zugsperson überwiegend zu betreuen; 

 b. die für das Kindeswohl notwendige Mitbetreuung des Kindes 
durch den Beklagten als Vater zu ermöglichen; 

 c. durch Erwerbstätigkeit einen Zuverdienst von durchschnitt-
lich mindestens ca. CHF 1'300.00 pro Monat zum ehelichen 
Unterhalt beizutragen. 

3. Bei Wohnsitznahme der Klägerin im Kanton Zürich oder in den 
daran angrenzenden Kantonen sei die Obhut über das Kind 
C._____, geb. tt.mm.2010, der Klägerin zuzuteilen (Hauptantrag 
des Beklagten). 

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4. Bei Wohnsitznahme der Klägerin in einem anderen Kanton als 
den Kanton Zürich und die daran angrenzenden Kantone sei die 
Obhut über das Kind C._____, geb.tt.mm.2010, dem Beklagten 
zuzuteilen (Eventualantrag des Beklagten). 

5. Dem Elternteil, dem die Obhut über C._____ nicht zugeteilt wird, 
sei ein angemessenes Kontaktrecht (persönlicher Verkehr) mit 
dem Kind im Sinne der nachfolgenden Ausführungen einzuräu-
men. 

6. Wird die Obhut über den Sohn C._____ der Klägerin zugeteilt, sei 
der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für die Dauer des Ge-
trenntlebens, mit Wirkung ab 1. Oktober 2016, für den Sohn 
C._____ einen persönlichen Unterhaltsbeitrag von CHF 1'200.00 
pro Monat, zuzüglich allfällige Kinderzulagen, sowie einen per-
sönlichen Unterhaltsbeitrag für die Klägerin von CHF 1'670.00 pro 
Monat zu bezahlen. 

7. Wird die Obhut über den Sohn C._____ dem Beklagten zugeteilt, 
sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin für die Dauer des 
Getrenntlebens, mit Wirkung ab 1. Oktober 2016, einen persönli-
chen Unterhaltsbeitrag für die Klägerin von CHF 1'945.00 pro 
Monat zu bezahlen. Ferner sei Vormerk zu nehmen, dass der Be-
klagte die fixen Kosten des Kindes C._____ trägt und einstweilen, 
mangels Leistungsfähigkeit der Klägerin, auf einen Unterhaltsbei-
trag der Klägerin für das Kind C._____ verzichtet. 

8. Der eheliche Hausrat und das Mobiliar der Parteien seien gemäss 
Liste des Beklagten (Beleg14) zwischen den Parteien aufzuteilen, 
wobei dem Elternteil mit Obhut über das Kind C._____ insbeson-
dere das Kinderzimmer und weiteres Mobiliar für das Kind zuzu-
teilen sei. Die Klägerin sei zu verpflichten, dem Beklagten alle ihr 
nicht zugeteilten Gegenstände auf erstes Verlangen, unter An-
drohung der Ungehorsamsstrafe nach Art. 292 StGB im Weige-
rungsfall, herauszugeben. 
 

9. Die Verfahrenskosten seien ausgangsgemäss zu verteilen, wobei 
die Kosten für die Regelung der Kinderbelange praxisgemäss je 
hälftig unter den Parteien als Eltern aufzuteilen seien. Ferner sei 
die Klägerin zur Bezahlung einer angemessenen Parteientschä-
digung (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer) an den Beklagten zu ver-
pflichten." 

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Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 23. Februar 2017: 
(Urk. 106 = Urk. 110) 

1. Die Vereinbarung der Parteien vom 23. Februar 2017 über die Nebenfolgen 

des Getrenntlebens wird vorgemerkt und in Bezug auf die Kinderbelange 

genehmigt. Sie lautet wie folgt: 

1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes 

Die Parteien stellen fest, bereits seit 6. Juni 2016 getrennt zu leben und vereinba-
ren die Fortführung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit.  

2. Elterliche Sorge, Obhut und Betreuung 

2.1. Elterliche Sorge 

Die Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes ändert nichts an der gemeinsamen 
elterlichen Sorge für den Sohn  

 − C._____, geboren am tt.mm.2010. 

Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der 
Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen und gemeinsam zu 
entscheiden. Den Parteien ist bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel des Sohnes 
der Zustimmung beider Eltern bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland 
liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Aus-
übung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Eltern-
teil und dem Kind hat. Namentlich vor einem allfälligen Aufenthaltswechsel der Ehe-
frau mit dem Sohn in die USA ist die Zustimmung des Ehemannes einzuholen. Die 
Ehefrau erklärt, dass sie ihr Studium in der Schweiz abschliessen und in der 
Schweiz eine Arbeitsstelle zu suchen beabsichtigt, um den Kontakt des Eheman-
nes zum Kind nicht zu erschweren. 

2.2. Obhut 

Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für den Sohn der Ehefrau zuzuteilen.  

2.3. Zustimmung zum Wechsel des Aufenthaltsortes 

Der Ehemann erklärt sich damit einverstanden, dass die Ehefrau mit dem Sohn 
nach D._____ gezogen ist und erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zum Wechsel 
des Aufenthaltsortes des Sohnes von F._____ nach D._____.  

Die Parteien verpflichten sich, den Sohn an seinem früheren Wohnsitz in F._____ 
abzumelden bzw. der Gegenpartei die dafür allenfalls erforderliche Genehmigung 
zuhanden der zuständigen Behörde zu erteilen.  

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Die Parteien unterstützen eine psychologische/psychotherapeutische Behandlung 
des Kindes C._____, soweit eine solche indiziert ist und unternehmen die diesbe-
züglichen notwendigen Schritte in gemeinsamer Absprache. Falls Konflikte bei der 
Ausübung des Besuchsrechts entstehen, erklären sich beide Parteien bereit, fach-
kundige Unterstützung in Anspruch zu nehmen. 

2.4. Besuchsrecht 

Der Ehemann soll berechtigt sein, das Kind an jedem zweiten Wochenende jeden 
Monats jeweils ab Freitagabend, 17:30 Uhr, bis Sonntagabend, 18:00 Uhr, sowie 
am Karfreitag und Ostermontag bzw. Pfingstmontag, wenn das Besuchswochenen-
de auf diese Feiertage fällt. Am 24. Dezember ist das Kind bei der Ehefrau und 
während der restlichen Weihnachtsferien (25. Dezember bis Schulbeginn im neuen 
Jahr) ist das Kind alternierend je 1 Woche beim Ehemann bzw. bei der Ehefrau. 

Ausserdem soll der Ehemann berechtigt sein, das Kind sieben Wochen jährlich 
(einschliesslich allfälliger Weihnachtsferien gemäss Absatz 1) während der Schulfe-
rien (vorbehältlich Schullager) auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien 
zu nehmen. Das Ferienbesuchsrecht ist mindestens drei Monate im Voraus anzu-
kündigen. Sofern sich die Parteien diesbezüglich nicht einigen können, bestimmt im 
Jahr 2017 die Ehefrau und im Jahr 2018 der Ehemann und in den Folgejahren al-
ternierend den Zeitpunkt der Ferien. 

Der Ehemann hat das Kind ohne anderslautende gegenseitige Absprache in 
D._____ abzuholen bzw. zurückzubringen.  

Ein weitergehendes Besuchsrecht des Ehemanns nach gegenseitiger Absprache 
bleibt vorbehalten. 

Darüber hinaus ist es den Parteien gestattet, an zwei Wochentagen unter der Wo-
che mit dem Kind ungestört und alleine telefonisch soweit möglich mit Bildübertra-
gung bis zu 30 Minuten zu kommunizieren.  

3. Kinderunterhalt 

Der Ehemann verpflichtet sich, für das Kind monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt 
zu bezahlen: 

−  Fr. 980.–  ab 1. März 2017 (davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt) zuzüg-
lich allfällige von ihm bezogene gesetzliche und vertragliche Familienzulagen. 

Die Unterhaltsbeiträge und Familienzulagen sind jeweils auf den Ersten eines Mo-
nats im Voraus zu bezahlen an die Ehefrau, solange das Kind in deren Haushalt 
lebt, keine selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB gegen den 
Ehemann stellt und keine andere Zahlstelle bezeichnet. 

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4. Ehegattenunterhalt 

Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau für sie persönlich ab 1. März 2017 mo-
natliche, im Voraus auf den Ersten des Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge von 
Fr. 2'620.– zu bezahlen. 

5. Rückständige Unterhaltszahlungen  

Die Parteien stellen fest, dass der Ehemann der Ehefrau für den Zeitraum ab 
1. September 2016 bis 28. Februar 2017 insgesamt Fr. 16'900.– an Unterhalt für 
die Ehefrau und das Kind bezahlte.  

Die Parteien stellen fest, dass der Ehemann für den Zeitraum ab 1. September 
2016 bis 28. Februar 2017 der Ehefrau für sie persönlich noch rückständige Unter-
haltszahlungen von insgesamt Fr. 4'700.– schuldet bzw. monatlich Fr. 783.30. Die-
ser Betrag ist im Rahmen der güterrechtlichen Auseinandersetzung im Schei-
dungsverfahren zu berücksichtigen. 

Zusätzlich verpflichtet er sich, von seinem Arbeitgeber die Nachzahlung der Kinder-
zulagen für die Monate Juli 2016 bis und mit Februar 2017 zu verlangen und diese 
umgehend nach Erhalt an die Ehefrau weiterzuleiten. 

Zusätzlich verpflichten sich die Parteien, die für die Umschreibung der Krankenver-
sicherungspolicen des Kindes (KPT und Visana) notwendigen Schritte einzuleiten 
bzw. erklären ihre Zustimmung zur Umschreibung der Policen auf die Ehefrau. Der 
Ehemann erklärt seine Zustimmung, dass die Krankenversicherer für das Kind 
(KPT und Visana) der Ehefrau die Leistungsabrechnungen ab 1. Oktober 2016 bis 
28. Februar 2017 zustellen. 

6. Grundlagen der Unterhaltsberechnung 

Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von nachfolgenden finanziellen 
Verhältnissen der Parteien ausgegangen, namentlich davon, dass die Klägerin der-
zeit vollzeitlich studiert, aus diesem Grund kein Einkommen erzielen kann und 
deswegen auch kein Betreuungsunterhalt geschuldet ist. Bei Abbruch oder Beendi-
gung des Studiums ist eine Neuanpassung des Kindes- und des Ehegattenunter-
haltsbeitrages vorzunehmen, namentlich auch im Hinblick auf die Anrechnung ei-
nes teilzeitlichen Erwerbseinkommens der Klägerin.  

Einkommen und Vermögen 

 Ehemann: Ehefrau: Kind: 

Einkommen: Fr. 7'578.– Fr. 0.– Fr. 200.– 

Vermögen: Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 0.– 

Bedarf 

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 Ehemann: Ehefrau: Kind: 

Grundbetrag: Fr. 1'200.– Fr. 1'350.– Fr. 400.– 

Wohnkosten inklusive Ne-
benkosten (jedoch ohne 
Stromkosten): 

Fr. 1'590.– Fr. 1'000.– Fr. 550.– 

Krankenkasse (nur KVG, bei 
C._____ inkl. VVG): 

Fr. 320.– Fr. 423.– Fr. 118.– 

Franchise/Selbstbehalt: Fr. 60.– Fr. 83.– Fr. 0.– 

Haftpflicht-
/Mobiliarversicherung: 

Fr. 30.– Fr. 30.– Fr. 0.– 

Kommunikation und Medi-
ennutzung: 

Fr. 120.– Fr. 120.– Fr. 0.– 

Arbeitsweg inkl. Besuchs-
rechtsfahrten (GA SBB): 

Fr. 321.– Fr. 60.– Fr. 0.– 

Weitere Besuchsrechtskos-
ten: 

Fr. 100.– Fr. 0.– Fr. 0.– 

Studienliteratur: Fr. 0.– Fr. 50.– Fr. 0.– 

Mittagstisch C._____: Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 100.– 

Auswärtige Verpflegung: Fr. 220.– Fr. 0.– Fr. 0.– 

Steuerbelastung: --- --- --- 

Total: Fr. 3'961.– Fr. 3'116.– Fr. 1'168.– 

7. Mietzinsdepot 

Der Ehemann verpflichtet sich, der Ehefrau Fr. 775.– aus dem Mietzinsdepot der 
vormals ehelichen Wohnung an der E._____-Strasse ... in F._____ zu bezahlen, 
abzüglich allfälliger hälftiger Kosten infolge Mieterschäden unter Berücksichtigung 
allfälliger Leistungen der Haftpflichtversicherung. Im Übrigen sind die Parteien ein-
verstanden, dass der Restbetrag des Mietzinsdepots dem Ehemann ausbezahlt 
wird. Die Abrechnung über diesen Restbetrag erfolgt im Rahmen der güterrechtli-
chen Auseinandersetzung im Scheidungsverfahren. 

8. Gütertrennung 

Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Anordnung der Gütertren-
nung mit Wirkung ab 8. September 2016.  

9. Massnahmenbegehren  

Die Parteien erklären Rückzug ihrer Massnahmenbegehren.  

10. Strafanzeigen  

Die Parteien verpflichten sich, die gegenseitig gestellten Strafanzeigen und Strafan-
träge zurückzuziehen und - soweit es um Offizialdelikte geht - gegenüber den 
Strafverfolgungsbehörden ihr Desinteresse an einer weiteren Strafverfolgung zu er-

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klären. 

11. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegensei-
tig auf eine Parteientschädigung. 

Die Mehrkosten für einen begründeten Entscheid trägt diejenige Partei, die eine 
Begründung verlangt.  

2. Die Obhut für den Sohn C._____, geb. am tt.mm.2010, wird der Klägerin zu-

geteilt. 

3. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 8. September 2016 angeordnet. 

4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 4'500.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 675.–   Dolmetscherkosten 

Fr. 5'175.–   Total 
 
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

5. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zu-

folge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-

richtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht 

gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. Die Mehrkosten für ein begründetes 

Urteil trägt diejenige Partei, die eine Begründung verlangt.  

6. Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf Parteientschädigung wird 

Vormerk genommen. 

7. [Mitteilungssatz]. 

8. [Rechtsmittelbelehrung]. 

Berufungsanträge: 

des Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 109 S. 2 f.): 
 

"1. Ziffer 2.4. (betreffend Besuchsrecht), Absätze 1 und 3, der ge-
mäss Disp. Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach, Einzel-

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gericht, vom 23. Februar 2017 (Gesch. Nr. EE160056-C/U), in 
Bezug auf die Kinderbelange genehmigten Vereinbarung der Par-
teien, sei aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen: 

 Absatz 1: 
 «Der Ehemann soll berechtigt sein, das Kind an jedem zweiten 

Wochenende jeden Monats jeweils ab Freitagabend bis Sonntag-
abend, sowie (…).» 

 Absatz 2: 

 «Ausserdem soll der Ehemann berechtigt sein, das Kind sieben 
Wochen jährlich (einschliesslich allfälliger Weihnachtsferien ge-
mäss Absatz 1) während den Schulferien auf eigene Kosten mit 
sich oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Während eines von 
der Schule angeordneten Schullagers kann der Ehemann sein 
Ferienrecht nicht ausüben. Das Ferienbesuchsrecht ist mindes-
tens drei Monate im Voraus anzukündigen. Sofern sich die Par-
teien diesbezüglich nicht einigen können, bestimmt im Jahr 2017 
die Ehefrau und im Jahr 2018 der Ehemann und in den Folgejah-
ren alternierend den Zeitpunkt der Ferien.» 

 Absatz 3: 
 «Bei allen Besuchskontakten (Wochenenden, Feiertage und Feri-

en) hat der Ehemann das Kind, vorbehältlich einer anderslauten-
den gegenseitigen Absprache, jeweils in D._____, am offiziellen 
Treffpunkt im Bahnhof SBB, ab 17:30 Uhr des ersten Besuchs-
tags abzuholen und bis um 18:00 Uhr des letzten Besuchstags 
zurückzubringen.» 

 2. Disp. Ziff. 2.4. (betreffend Besuchsrecht), Absatz 5, der gemäss 
Disp. Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht, 
vom 23. Februar 2017 (Gesch. Nr. EE160056-C/U), in Bezug auf 
die Kinderbelange genehmigten Vereinbarung der Parteien, sei 
aufzuheben und durch folgende Fassung zu ersetzen: 

 «Darüber hinaus ist der Ehemann berechtigt, vorbehältlich an-
derslautender gegenseitiger Absprache an jedem Dienstagabend 
sowie zusätzlich am Freitagabend vor den Wochenenden des 
Kindes bei der Ehefrau, jeweils ab 18:30 Uhr, mit dem Kind unge-
stört und alleine telefonisch, soweit möglich mit Bildübertragung, 
bis zu 30 Minuten zu kommunizieren. Diese Regelung gilt auch 
bei Ferien und Feiertagen des Kindes bei der Ehefrau. Dasselbe 
Recht steht der Ehefrau zu, wenn sich das Kind für Ferien und 
Feiertage beim Ehemann aufhält.»" 

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Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien standen sich seit dem 14. April 2016 vor Vorinstanz in einem 

Eheschutzverfahren gegenüber. Sie haben einen ehelichen Sohn, C._____, gebo-

ren am tt.mm.2010. Die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan Klägerin) lebt seit 

Ende August 2016 mit C._____ in D._____, der Beklagte und Berufungskläger 

(fortan Beklagte) wohnt nach wie vor in F._____. Gemäss Eheschutzvereinbarung 

vom 23. Februar 2017 erklärte sich der Beklagte mit dem Umzug nach D._____ 

einverstanden und erteilte seine Zustimmung zum Wechsel des Aufenthaltsortes 

des Sohnes von F._____ nach D._____ (Urk. 96 Ziff. 2.3). Neben dem Wohnsitz-

wechsel regelten die Parteien auch sämtliche weiteren Nebenfolgen des Ge-

trenntlebens in der gerichtlichen Vereinbarung vom 23. Februar 2017 (Urk. 96). 

Mit Urteil vom gleichen Tag merkte die Vorinstanz die erwähnte Eheschutzverein-

barung der Partien vor und genehmigte diese in Bezug auf die Kinderbelange 

(Urk. 97 S. 12, Dispositivziffer 1). Mit Schreiben vom 8. März 2017 beantragte der 

Beklagte die schriftliche Begründung des Urteils (Urk. 101). Die begründete Fas-

sung des vorinstanzlichen Entscheids vom 23. Februar 2017 (Urk. 106) wurde 

den Parteien am 20. März 2017 zugestellt (Urk. 107). Hinsichtlich der übrigen vor-

instanzlichen Prozessgeschichte ist auf die Ausführungen im angefochtenen Ent-

scheid zu verweisen (Urk. 110 E. 1).  

2. Der Beklagte erhob mit Eingabe vom 30. März 2017 gegen das vorerwähnte 

Urteil rechtzeitig Berufung und stellte die eingangs wiedergegebenen Anträge so-

wie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 109 S. 2 f.). Am 29. Juni 

2017 wurde in Absprache mit den Parteien (Urk. 119) eine Vergleichsverhandlung 

am Obergericht des Kantons Zürich durchgeführt (Prot. S. 3 f.), anlässlich welcher 

die Parteien folgende Vereinbarung trafen (Urk. 124) und auch die Klägerin ein 

Armenrechtsgesuch zu Protokoll gab (Prot. S. 4): 

«1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Ziffer 2.4 ("Besuchsrecht") 

der mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksge-

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richt Bülach vom 23. Februar 2017 genehmigten Vereinbarung über die Ne-

benfolgen des Getrenntlebens durch folgende Fassung zu ersetzen: 

"2.4 Besuchsrecht 

a) Der Ehemann soll berechtigt sein, das Kind an jedem zweiten Wochen-

ende jeden Monats jeweils ab Freitagabend, 17:30 Uhr, bis Sonntagabend, 

17:30 Uhr (ab 1. Januar 2018 bis 18:00 Uhr) zu sich oder mit sich auf Besuch 

zu nehmen.  

Betreffend Feiertage gilt folgende jährlich alternierende Regelung: 

- Ostern in ungeraden Jahren: Gründonnerstag, 17:30 Uhr bis Ostermon-

tag 18:00 Uhr. Folgt eine Ferienwoche des Vaters nach Ostern beginnt 

das Osterwochenende erst am Karfreitag um 10:00 Uhr; 

- Pfingsten in geraden Jahren: Freitag vor Pfingsten, 17:30 Uhr bis  

Montag, 18:00 Uhr; 

- Am 24. Dezember ist das Kind bei der Ehefrau und während der restli-

chen Weihnachtsferien (25. Dezember bis Schulbeginn im neuen Jahr) 

ist das Kind alternierend je 1 Woche beim Ehemann bzw. bei der Ehe-

frau, wobei der Vater das Kind während seinen Weihnachtsferien am 

25. Dezember um 12:30 Uhr in D._____ abholt. 

b) Ausserdem soll der Ehemann berechtigt sein, das Kind sieben Wochen 

jährlich (einschliesslich allfälliger Weihnachtsferien gemäss lit. a vorstehend) 

während der Schulferien (vorbehältlich Schullager) jeweils von 10:00 Uhr (ers-

ter Ferientag) bis 16:00 Uhr (letzter Ferientag) auf eigene Kosten mit sich oder 

zu sich in die Ferien zu nehmen. Das Ferienbesuchsrecht ist mindestens drei 

Monate im Voraus anzukündigen und zwei Wochen vor Antritt der Ferien ist 

der genaue Aufenthaltsort bekannt zu geben. Sofern sich die Parteien diesbe-

züglich nicht einigen können, bestimmt in ungeraden Jahren die Ehefrau und 

in geraden Jahren der Ehemann den Zeitpunkt der Ferien. 

c) Der Ehemann hat das Kind ohne anderslautende gegenseitige Abspra-

che jeweils in D._____ am offiziellen Treffpunkt im Bahnhof SBB abzuholen 

und zurückzubringen.  

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d) Ein weitergehendes Besuchsrecht des Ehemanns nach gegenseitiger 

Absprache bleibt vorbehalten. 

e) Darüber hinaus ist der Ehemann berechtigt, vorbehältlich anderslauten-

der gegenseitiger Absprache an jedem Dienstag über Mittag (ab 12:30 Uhr) 

sowie zusätzlich an jedem Freitagabend (ab 18:30 Uhr) vor den Wochenen-

den des Kindes bei der Ehefrau, mit dem Kind ungestört und alleine telefo-

nisch, soweit möglich mit Bildübertragung, bis zu 30 Minuten zu kommunizie-

ren. Dasselbe Recht steht der Ehefrau zu, wenn sich das Kind für Ferien und 

Feiertage beim Ehemann aufhält." 

2. Die Berufungsbeklagte verpflichtet sich, die Beschwerde bei der III. Strafkam-

mer (Geschäfts-Nr. UE170094-O) innerhalb von fünf Tagen nach Unterzeich-

nung der vorliegenden Vereinbarung zurück zu ziehen. Der Berufungskläger 

bzw. der Beschwerdegegner im Strafverfahren verzichtet auf eine allfällige 

Entschädigung.   

3. Die Parteien vereinbaren – unter Hinweis auf ihre Gesuche um unentgeltliche 

Rechtspflege – in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichtskos-

ten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu ver-

zichten.» 

3. Im Nachgang zur Vergleichsverhandlung reichten beide Parteien – unter 

Beilage der entsprechenden Belege – eine schriftliche Begründung ihres Armen-

rechtsgesuches nach, der Beklagte am 10. Juli 2017 (Urk. 125-127/1-3) und die 

Klägerin am 21. Juli 2017 (Urk. 128 und 129). Die vorgenannte Vereinbarung 

wurde nach der Verhandlung zusätzlich dem Kindsvertreter, lic. iur. Z._____, zu-

gestellt (Urk. 130), welcher sie am 25. Juli 2017 ebenfalls unterzeichnet hat (Urk. 

133).  

4. Gegenstand der vorliegenden Berufung ist lediglich das Besuchsrecht ge-

mäss Dispositivziffer 1.2.4. des angefochtenen Urteils (Urk. 110 S. 22). Die übri-

gen Dispositivziffern 1.1.,1.2.1., 1.2.2., 1.2.3. und 1.3. bis 1.11. sowie die Ziffern 2 

bis 6 des vorinstanzlichen Eheschutzurteils blieben unangefochten (vgl. Urk. 109 

S. 4 Rz. 4). In diesem Umfang ist das erstinstanzliche Urteil in Rechtskraft er-

wachsen (Art. 315 Abs. 1 ZPO), wovon Vormerk zu nehmen ist. 

- 14 - 

II.  

1. Soweit es Kinderbelange (Obhut, Besuchsrecht etc.) zu regeln gilt, findet die 

Offizial- und Untersuchungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher un-

terliegt Ziffer 1 der von den Parteien getroffenen Vereinbarung im Sinne eines 

übereinstimmenden Parteiantrages der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung 

(vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB N 18). Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, 

dass die Vereinbarung dem Kindeswohl entspricht bzw. dieses gewahrt wird.  

2. Eltern, denen die Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind haben 

gemäss Art. 273 Abs. 1 ZGB gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönli-

chen Verkehr. Als oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des Kontaktrechts 

gilt das Kindeswohl, das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalls zu beur-

teilen ist. Bei der Festsetzung des Besuchsrechts geht es nicht darum, einen ge-

rechten Interessenausgleich zwischen den Eltern zu finden, sondern den elterli-

chen Kontakt mit dem Kind in seinem Interesse zu regeln. Es ist allgemein aner-

kannt, dass aufgrund des schicksalhaften Kind-Eltern-Verhältnisses die Bezie-

hung des Kindes zu beiden Elternteilen sehr wichtig und von hohem Wert ist und 

bei der Identitätsfindung des Kindes eine entscheidende Rolle spielen kann (BGE 

122 III 404 E. 3a). Häufigkeit und Dauer der Besuchskontakte richten sich dabei 

vor allem nach dem Alter des Kindes, seiner bisherigen Bindung zum anderen El-

ternteil, der Entfernung und Erreichbarkeit der Wohnorte der Eltern sowie nach 

der Häufigkeit der bisherigen Kontakte (BSK ZGB I-Schwenzer/Cottier, Art. 273 

N 13). 

2.1. In der von der Vorinstanz genehmigten Vereinbarung vom 23. Februar 2017 

(Urk. 96) wurde das Kontaktrecht in Ziffer 2.4. absichtlich relativ unscharf formu-

liert. Nach Ansicht der Vorinstanz erfordere die räumliche Distanz zwischen den 

beiden Wohnorten der Eltern eine gewisse Offenheit in der Regelung des persön-

lichen Verkehrs, um nicht vorhersehbaren Gegebenheiten flexibel Rechnung tra-

gen zu können (Urk. 110 E. 3.5). Berufungsweise bringt der Beklagte nun vor, 

dass genau diese offene Formulierung bereits kurz nach der Verhandlung vom 

23. Februar 2017 zu Konflikten zwischen den Parteien in Bezug auf die Rück-

- 15 - 

kehrzeit nach den Ferien, den Übergabeort sowie die vereinbarten Skype-Ter-

mine geführt habe. Die Rechtsvertreter der Parteien, die Vorinstanz sowie der 

Prozessbeistand des Kindes hätten damals offensichtlich die Verständigungsfä-

higkeit der Eltern überschätzt. Wie aus der E-Mail-Korrespondenz sowie den 

SMS-Nachrichten der Parteien ersichtlich sei, hätten sich die Eltern in der Zeit 

zwischen Unterzeichnung der Vereinbarung am 23. Februar 2017 und Ablauf der 

Berufungsfrist am 30. März 2017 weder bilateral noch über ihre Rechtsvertreter 

einigen können. Im Interesse des Kindeswohls habe sich der Beklagte daher ge-

zwungen gesehen, die erstinstanzliche Besuchsrechtsregelung auf dem Beru-

fungsweg gerichtlich ergänzen bzw. präzisieren zu lassen (Urk. 109 S. 5 f.). 

2.2 Tatsächlich ist den zahl- und umfangreichen E-Mail- bzw. SMS-Nachrichten 

ab dem 25. Februar 2017 zu entnehmen, dass die Parteien nur wenige Tage nach 

Unterzeichnung der Vereinbarung bereits heftige Diskussionen im Zusammen-

hang mit der Kontaktregelung hatten, die jedoch – soweit ersichtlich – zu keiner 

Lösung der Konflikte geführt haben (Urk. 112/1 und 112/2). Die entsprechenden 

Meinungsverschiedenheiten drehten sich dabei immer wieder um dieselben The-

men, wobei beide Parteien jeweils beharrlich an ihren Standpunkten festhielten, 

was eine Kompromisslösung verunmöglichte. Gestützt auf die erwähnte konflikt-

behaftete Korrespondenz muss tatsächlich von einer verringerten Verständi-

gungsfähigkeit der Parteien ausgegangen werden. Die Kontroversen betrafen da-

bei vorwiegend die Zeiten für die Skype-Kontakte sowie den genauen Zeitpunkt 

der Rückgabe des Sohnes nach den Ferien mit dem Beklagten. Die zahlreichen 

Auseinandersetzungen hatten dabei auch Auswirkungen auf C._____, da bei-

spielsweise immer wieder Skype-Kontakte ausgefallen sind, weil sich die Eltern 

nicht auf einen Zeitpunkt einigen konnten (vgl. Urk. 112/2). Ein weiteres Beispiel 

betrifft die Übergabe des Sohnes vom 1. März 2017. Die Klägerin forderte den 

Beklagten auf, C._____ nach den Ferien um 14:00 Uhr zurück nach D._____ zu 

bringen und drohte dem Beklagten, dass er sein Ferienrecht verwirke, wenn er 

nicht vorab schriftlich bestätige, dass er mit der vorgeschlagenen Rückkehrzeit 

einverstanden sei (Urk. 112/1 S. 1 und 112/2 S. 2). Somit war bis kurz vor Ferien-

beginn nicht klar, ob die Übergabe von C._____ stattfinden werde, da sich die 

Parteien nicht über den Rückgabezeitpunkt einigen konnten.   

- 16 - 

2.3 Mit der nun vor Obergericht getroffenen Regelung konnte zumindest für die 

Hauptstreitpunkte eine geeignete Lösung gefunden werden. Die klar definierten 

Skype-Zeiten geben insbesondere C._____ eine gewisse Sicherheit und Kontinui-

tät. Auch die Parteien können aufgrund der vereinbarten Zeiten besser planen 

und das Kind regelmässig auf die Telefonate vorbereiten. Den Bedenken der Klä-

gerin, wonach C._____ nach den Anrufen des Beklagten nicht richtig einschlafen 

könne, wird dadurch Rechnung getragen, dass die abendlichen Anrufe nur am 

Freitag stattfinden, da C._____ am Samstagmorgen nicht zur Schule gehen 

muss. Ferner sollten auch die neu festgelegten Besuchs- bzw. Ferienzeiten sowie 

der vereinbarte Übergabeort das Konfliktpotential zwischen den Parteien erheb-

lich vermindern und eine gewisse Kontinuität garantieren. Es wurde dabei berück-

sichtigt, dass die Abholzeit bei Ferienbeginn nicht zu früh am Morgen (10:00 Uhr) 

und die Rückkehrzeit nach den Ferien nicht zu spät am Abend (16:00 Uhr) ange-

setzt wurden. Durch die Rückkehr am Nachmittag soll dem Kind die Wiederein-

gewöhnung und Vorbereitung auf den Alltag bzw. Schulbeginn erleichtert werden. 

Trotz der missverständlichen Formulierung in der Vereinbarung ("… an jedem 

zweiten Wochenende jeden Monats …"), welche aus dem vorinstanzlichen Urteil 

übernommen wurde, gehen beide Parteien korrekterweise davon aus, dass die 

Besuche beim Beklagten alternierend jedes zweite Wochenende und somit min-

destens zweimal im Monat stattfinden sollen (vgl. Urk. 112/1 S. 3, S. 11, S. 18 

und S. 35). Schliesslich beinhaltet die Konvention eine ausgewogene Feiertags-

regelung, sodass beide Elternteile die Möglichkeit haben, auch die Feiertage re-

gelmässig mit C._____ zu verbringen.  

3. Die vorliegend getroffene Konkretisierung bzw. Präzisierung der Regelung 

des persönlichen Verkehrs nimmt durch klar definierte Vorgaben angemessen 

Rücksicht auf die Interessen des Kindes und des Beklagten an einem persönli-

chen und regelmässigen Umgang miteinander. Zusammenfassend haben die Par-

teien eine praktikable und dem Kindeswohl entsprechende Kontaktregelung ge-

troffen, welche nach dem Gesagten zu genehmigen ist.   

- 17 - 

III. 

1. Beide Parteien stellen auch für das Berufungsverfahren ein Gesuch um un-

entgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (Urk. 109 S. 3; Prot. S. 4). 

Nach Art. 117 ZPO hat eine Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, 

wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren 

nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wer diese Bedingungen erfüllt, hat ausserdem 

Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wahrung der Rech-

te notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).  

2. Der Beklagte bringt vor, seine finanziellen Verhältnisse hätten sich seit dem 

erstinstanzlichen Verfahren nicht verändert. Es sei aktenkundig, dass er nicht in 

der Lage sei, die Gerichtskosten und die Kosten für die Rechtsvertretung zu be-

zahlen. Zudem gehe aus der Berufungsschrift hervor, dass seine Anträge nicht 

aussichtslos gewesen seien (Urk. 109 S. 11). Unter Verweis auf die Lohnabrech-

nung vom Juni 2017 macht der Beklagte geltend, er erziele aktuell ein monatli-

ches Nettoerwerbseinkommen von (gerundet) Fr. 7'573.– (Urk. 125 S. 1; Urk. 

127/1). Das ihm von der Vorinstanz angerechnete Einkommen von Fr. 7'578.– 

(Urk. 110 S. 16 und S. 19 E. 3.6) treffe damit nach wie vor zu. Auch der von der 

Vorinstanz berechnete Bedarf des Beklagten von Fr. 3'961.– (Urk. 110 S. 17 und 

S. 19 E. 3.6) sei immer noch aktuell und könne mit den im erstinstanzlichen Ver-

fahren eingereichten Urkunden belegt werden (Urk. 125 S. 2).  

 Die von der Vorinstanz vorgenommene Einkommens- und Bedarfsberech-

nung des Beklagten deckt sich mit den aktenkundigen Belegen (Urk. 53/1-9; 

Urk. 85/7-12; Urk. 127/1) und ist entsprechend nicht zu beanstanden. Ferner lie-

gen keine Anhaltspunkte vor, wonach der Beklagte die mittlerweile in Rechtskraft 

erwachsenen Unterhaltsbeiträge von insgesamt Fr. 3'600.– pro Monat (Urk. 110, 

Dispositivziffer 1.3. und 1.4.) nicht regelmässig bezahlt. Unter Berücksichtigung 

dieser Unterhaltsverpflichtung verbleibt dem Beklagten ein Überschuss von mo-

natlich lediglich Fr. 12.– (Fr. 7'573 ./. Fr. 3'961.– ./. Fr. 3'600.–). Zudem verfügt er 

über kein nennenswertes Vermögen (Urk. 127/2-3; Urk. 85/14-30). Die Mittello-

sigkeit des Beklagten ist somit ausgewiesen. Sodann kann nicht gesagt werden, 

- 18 - 

dass sein Standpunkt im Berufungsverfahren aussichtslos und er nicht auf rechtli-

chen Beistand angewiesen gewesen sei. Damit ist dem Beklagten die unentgeltli-

che Rechtspflege für das Berufungsverfahren zu gewähren und Rechtsanwalt 

lic. iur. X._____ als unentgeltlichen Rechtsbeistand zu bestellen.  

3. Die Klägerin erzielt aufgrund ihres Studiums nach wie vor kein eigenes Er-

werbseinkommen und verfügt auch über kein nennenswertes Vermögen (vgl. Urk. 

128 mit Verweis auf Urk. 129, Urk. 25/1, Urk. 55/1, Urk. 59/1-4 und Prot. I S. 23). 

Auch der von der Vorinstanz berechnete Bedarf (Urk. 110 S. 24) für die Klägerin 

(Fr. 3'116.–) und den Sohn C._____ (Fr. 1'168.–) ist ausgewiesen (Urk. 128 mit 

Verweis auf Urk. 51/2, Urk. 51/3, Urk. 58/4, Urk. 80/12, Urk. 80/13 und Urk. 

80/15). Mit den Unterhaltsbeiträgen von Fr. 2'620.– für die Klägerin und Fr. 980.– 

(zuzüglich Familienzulage) für C._____ kann die Klägerin ihren und C._____s 

Bedarf von total Fr. 4'284.– nicht decken. Ihre Mittellosigkeit ist somit ebenfalls er-

stellt und aufgrund der Fremdsprachigkeit ist sie auf rechtlichen Beistand ange-

wiesen. Damit ist der Klägerin die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und 

Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. 

IV. 

1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 5 

Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2 lit. b, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 der GebV OG 

auf Fr. 1'500.– festzusetzen. 

2. Vereinbarungsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens den Partei-

en je zur Hälfte aufzuerlegen und die Parteientschädigungen wettzuschlagen 

(Art. 109 Abs. 1 ZPO; Urk. 124 S. 4). Aufgrund der Bewilligung der unentgeltli-

chen Rechtspflege sind die Gerichtkosten unter Nachforderungsvorbehalt (Art. 

123 ZPO) einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen.  

3. Der Kindsvertreter hat ausdrücklich auf die Geltendmachung von Kosten 

bzw. einer Entschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren verzichtet (Urk. 

130).  

- 19 - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1.1.,1.2.1., 1.2.2., 1.2.3. und 

1.3. bis 1.11. sowie die Ziffern 2 bis 6 des Urteils des Einzelgerichts im 

summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2017 

rechtskräftig sind.  

2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-

pflege gewährt.  

3. Der Klägerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ und 

dem Beklagten in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ eine unent-

geltliche Rechtsvertretung bestellt.  

4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.  

Es wird erkannt: 

1. Dispositivziffer 1.2.4. des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Ver-

fahren am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2017 wird aufgehoben. 

2. Die Vereinbarung der Parteien vom 29. Juni bzw. 25. Juli 2017 wird hinsicht-

lich der Kinderbelange genehmigt und im Übrigen wird davon Vormerk ge-

nommen. Die Vereinbarung lautet wie folgt:  

«1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Ziffer 2.4 ("Besuchsrecht") 

der mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksge-

richt Bülach vom 23. Februar 2017 genehmigten Vereinbarung über die Ne-

benfolgen des Getrenntlebens durch folgende Fassung zu ersetzen: 

 "2.4 Besuchsrecht 

 a) Der Ehemann soll berechtigt sein, das Kind an jedem zweiten Wochen-

ende jeden Monats jeweils ab Freitagabend, 17:30 Uhr, bis Sonntagabend, 

- 20 - 

17:30 Uhr (ab 1. Januar 2018 bis 18:00 Uhr) zu sich oder mit sich auf Besuch 

zu nehmen. Betreffend Feiertage gilt folgende jährlich alternierende Rege-

lung: 

 - Ostern in ungeraden Jahren: Gründonnerstag, 17:30 Uhr bis Ostermon-

tag 18:00 Uhr. Folgt eine Ferienwoche des Vaters nach Ostern beginnt 

das Osterwochenende erst am Karfreitag um 10:00 Uhr; 

 - Pfingsten in geraden Jahren: Freitag vor Pfingsten, 17:30 Uhr bis Mon-

tag, 18:00 Uhr; 

 - Am 24. Dezember ist das Kind bei der Ehefrau und während der restli-

chen Weihnachtsferien (25. Dezember bis Schulbeginn im neuen Jahr) 

ist das Kind alternierend je 1 Woche beim Ehemann bzw. bei der Ehe-

frau, wobei der Vater das Kind während seinen Weihnachtsferien am 

25. Dezember um 12:30 Uhr in D._____ abholt. 

b) Ausserdem soll der Ehemann berechtigt sein, das Kind sieben Wochen 

jährlich (einschliesslich allfälliger Weihnachtsferien gemäss lit. a vorstehend) 

während der Schulferien (vorbehältlich Schullager) jeweils von 10:00 Uhr 

(erster Ferientag) bis 16:00 Uhr (letzter Ferientag) auf eigene Kosten mit sich 

oder zu sich in die Ferien zu nehmen. Das Ferienbesuchsrecht ist mindestens 

drei Monate im Voraus anzukündigen und zwei Wochen vor Antritt der Ferien 

ist der genaue Aufenthaltsort bekannt zu geben. Sofern sich die Parteien 

diesbezüglich nicht einigen können, bestimmt in ungeraden Jahren die Ehe-

frau und in geraden Jahren der Ehemann den Zeitpunkt der Ferien. 

 c) Der Ehemann hat das Kind ohne anderslautende gegenseitige Abspra-

che jeweils in D._____ am offiziellen Treffpunkt im Bahnhof SBB abzuholen 

und zurückzubringen.  

 d) Ein weitergehendes Besuchsrecht des Ehemanns nach gegenseitiger 

Absprache bleibt vorbehalten. 

 e) Darüber hinaus ist der Ehemann berechtigt, vorbehältlich anderslauten-

der gegenseitiger Absprache an jedem Dienstag über Mittag (ab 12:30 Uhr) 

sowie zusätzlich an jedem Freitagabend (ab 18:30 Uhr) vor den Wochenen-

den des Kindes bei der Ehefrau, mit dem Kind ungestört und alleine telefo-

- 21 - 

nisch, soweit möglich mit Bildübertragung, bis zu 30 Minuten zu kommunizie-

ren. Dasselbe Recht steht der Ehefrau zu, wenn sich das Kind für Ferien und 

Feiertage beim Ehemann aufhält." 

2. Die Berufungsbeklagte verpflichtet sich, die Beschwerde bei der III. Straf-

kammer (Geschäfts-Nr. UE170094-O) innerhalb von fünf Tagen nach Unter-

zeichnung der vorliegenden Vereinbarung zurück zu ziehen. Der Berufungs-

kläger bzw. der Beschwerdegegner im Strafverfahren verzichtet auf eine all-

fällige Entschädigung.   

3. Die Parteien vereinbaren – unter Hinweis auf ihre Gesuche um unentgeltliche 

Rechtspflege – in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichts-

kosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu 

verzichten.» 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.  

Für die Vertretung des Kindes werden keine Kosten erhoben. 

4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur 

Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen 

Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.  

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.  

5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen.  

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kindsvertreter sowie an die 

Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

innert 30  Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

- 22 - 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

 Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 28. Juli 2017 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. M. Kirchheimer 
 
versandt am: 
cm 

	Beschluss und Urteil vom 28. Juli 2017
	______________________________
	Rechtsbegehren:
	Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 23. Februar 2017: (Urk. 106 = Urk. 110)
	1. Die Vereinbarung der Parteien vom 23. Februar 2017 über die Nebenfolgen des Getrenntlebens wird vorgemerkt und in Bezug auf die Kinderbelange genehmigt. Sie lautet wie folgt:
	1. Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes
	2. Elterliche Sorge, Obhut und Betreuung
	2.1. Elterliche Sorge
	( C._____, geboren am tt.mm.2010.

	2.2. Obhut
	2.3. Zustimmung zum Wechsel des Aufenthaltsortes
	Der Ehemann erklärt sich damit einverstanden, dass die Ehefrau mit dem Sohn nach D._____ gezogen ist und erteilt ausdrücklich seine Zustimmung zum Wechsel des Aufenthaltsortes des Sohnes von F._____ nach D._____.
	Die Parteien verpflichten sich, den Sohn an seinem früheren Wohnsitz in F._____ abzumelden bzw. der Gegenpartei die dafür allenfalls erforderliche Genehmigung zuhanden der zuständigen Behörde zu erteilen.
	Die Parteien unterstützen eine psychologische/psychotherapeutische Behandlung des Kindes C._____, soweit eine solche indiziert ist und unternehmen die diesbezüglichen notwendigen Schritte in gemeinsamer Absprache. Falls Konflikte bei der Ausübung des ...
	2.4. Besuchsrecht
	Der Ehemann soll berechtigt sein, das Kind an jedem zweiten Wochenende jeden Monats jeweils ab Freitagabend, 17:30 Uhr, bis Sonntagabend, 18:00 Uhr, sowie am Karfreitag und Ostermontag bzw. Pfingstmontag, wenn das Besuchswochenende auf diese Feiertage...
	Ausserdem soll der Ehemann berechtigt sein, das Kind sieben Wochen jährlich (einschliesslich allfälliger Weihnachtsferien gemäss Absatz 1) während der Schulferien (vorbehältlich Schullager) auf eigene Kosten mit sich oder zu sich in die Ferien zu nehm...
	Der Ehemann hat das Kind ohne anderslautende gegenseitige Absprache in D._____ abzuholen bzw. zurückzubringen.

	3. Kinderunterhalt
	(  Fr. 980.–  ab 1. März 2017 (davon Fr. 0.– als Betreuungsunterhalt) zuzüglich allfällige von ihm bezogene gesetzliche und vertragliche Familienzulagen.

	4. Ehegattenunterhalt
	5. Rückständige Unterhaltszahlungen
	Die Parteien stellen fest, dass der Ehemann der Ehefrau für den Zeitraum ab 1. September 2016 bis 28. Februar 2017 insgesamt Fr. 16'900.– an Unterhalt für die Ehefrau und das Kind bezahlte.
	Die Parteien stellen fest, dass der Ehemann für den Zeitraum ab 1. September 2016 bis 28. Februar 2017 der Ehefrau für sie persönlich noch rückständige Unterhaltszahlungen von insgesamt Fr. 4'700.– schuldet bzw. monatlich Fr. 783.30. Dieser Betrag ist...
	Zusätzlich verpflichtet er sich, von seinem Arbeitgeber die Nachzahlung der Kinderzulagen für die Monate Juli 2016 bis und mit Februar 2017 zu verlangen und diese umgehend nach Erhalt an die Ehefrau weiterzuleiten.
	Zusätzlich verpflichten sich die Parteien, die für die Umschreibung der Krankenversicherungspolicen des Kindes (KPT und Visana) notwendigen Schritte einzuleiten bzw. erklären ihre Zustimmung zur Umschreibung der Policen auf die Ehefrau. Der Ehemann er...

	6. Grundlagen der Unterhaltsberechnung
	7. Mietzinsdepot
	8. Gütertrennung
	9. Massnahmenbegehren
	10. Strafanzeigen
	11. Kosten- und Entschädigungsfolgen
	2. Die Obhut für den Sohn C._____, geb. am tt.mm.2010, wird der Klägerin zugeteilt.
	3. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung per 8. September 2016 angeordnet.
	4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
	5. Die Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen. D...
	6. Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf Parteientschädigung wird Vormerk genommen.
	7. [Mitteilungssatz].
	8. [Rechtsmittelbelehrung].
	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.

	«1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Ziffer 2.4 ("Besuchsrecht") der mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2017 genehmigten Vereinbarung über die Nebenfolgen des Getrenntlebens ...
	"2.4 Besuchsrecht
	a) Der Ehemann soll berechtigt sein, das Kind an jedem zweiten Wochenende jeden Monats jeweils ab Freitagabend, 17:30 Uhr, bis Sonntagabend, 17:30 Uhr (ab 1. Januar 2018 bis 18:00 Uhr) zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.  Betreffend Feiertage ...
	- Ostern in ungeraden Jahren: Gründonnerstag, 17:30 Uhr bis Ostermontag 18:00 Uhr. Folgt eine Ferienwoche des Vaters nach Ostern beginnt das Osterwochenende erst am Karfreitag um 10:00 Uhr;
	- Pfingsten in geraden Jahren: Freitag vor Pfingsten, 17:30 Uhr bis  Montag, 18:00 Uhr;
	- Am 24. Dezember ist das Kind bei der Ehefrau und während der restlichen Weihnachtsferien (25. Dezember bis Schulbeginn im neuen Jahr) ist das Kind alternierend je 1 Woche beim Ehemann bzw. bei der Ehefrau, wobei der Vater das Kind während seinen Wei...
	b) Ausserdem soll der Ehemann berechtigt sein, das Kind sieben Wochen jährlich (einschliesslich allfälliger Weihnachtsferien gemäss lit. a vorstehend) während der Schulferien (vorbehältlich Schullager) jeweils von 10:00 Uhr (erster Ferientag) bis 16:...
	c) Der Ehemann hat das Kind ohne anderslautende gegenseitige Absprache jeweils in D._____ am offiziellen Treffpunkt im Bahnhof SBB abzuholen und zurückzubringen.
	d) Ein weitergehendes Besuchsrecht des Ehemanns nach gegenseitiger Absprache bleibt vorbehalten.
	e) Darüber hinaus ist der Ehemann berechtigt, vorbehältlich anderslautender gegenseitiger Absprache an jedem Dienstag über Mittag (ab 12:30 Uhr) sowie zusätzlich an jedem Freitagabend (ab 18:30 Uhr) vor den Wochenenden des Kindes bei der Ehefrau, mit ...
	2. Die Berufungsbeklagte verpflichtet sich, die Beschwerde bei der III. Strafkammer (Geschäfts-Nr. UE170094-O) innerhalb von fünf Tagen nach Unterzeichnung der vorliegenden Vereinbarung zurück zu ziehen. Der Berufungskläger bzw. der Beschwerdegegner i...
	II.

	III.
	IV.
	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1.1.,1.2.1., 1.2.2., 1.2.3. und 1.3. bis 1.11. sowie die Ziffern 2 bis 6 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2017 rechtskräftig sind.
	2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
	3. Der Klägerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ und dem Beklagten in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ eine unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt.
	4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Dispositivziffer 1.2.4. des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2017 wird aufgehoben.
	2. Die Vereinbarung der Parteien vom 29. Juni bzw. 25. Juli 2017 wird hinsichtlich der Kinderbelange genehmigt und im Übrigen wird davon Vormerk genommen. Die Vereinbarung lautet wie folgt:
	«1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Ziffer 2.4 ("Besuchsrecht") der mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 23. Februar 2017 genehmigten Vereinbarung über die Nebenfolgen des Getrenntlebens ...
	"2.4 Besuchsrecht
	a) Der Ehemann soll berechtigt sein, das Kind an jedem zweiten Wochenende jeden Monats jeweils ab Freitagabend, 17:30 Uhr, bis Sonntagabend, 17:30 Uhr (ab 1. Januar 2018 bis 18:00 Uhr) zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen. Betreffend Feiertage ...
	- Ostern in ungeraden Jahren: Gründonnerstag, 17:30 Uhr bis Ostermontag 18:00 Uhr. Folgt eine Ferienwoche des Vaters nach Ostern beginnt das Osterwochenende erst am Karfreitag um 10:00 Uhr;
	- Pfingsten in geraden Jahren: Freitag vor Pfingsten, 17:30 Uhr bis Montag, 18:00 Uhr;
	- Am 24. Dezember ist das Kind bei der Ehefrau und während der restlichen Weihnachtsferien (25. Dezember bis Schulbeginn im neuen Jahr) ist das Kind alternierend je 1 Woche beim Ehemann bzw. bei der Ehefrau, wobei der Vater das Kind während seinen We...
	b) Ausserdem soll der Ehemann berechtigt sein, das Kind sieben Wochen jährlich (einschliesslich allfälliger Weihnachtsferien gemäss lit. a vorstehend) während der Schulferien (vorbehältlich Schullager) jeweils von 10:00 Uhr (erster Ferientag) bis 16:0...
	c) Der Ehemann hat das Kind ohne anderslautende gegenseitige Absprache jeweils in D._____ am offiziellen Treffpunkt im Bahnhof SBB abzuholen und zurückzubringen.
	d) Ein weitergehendes Besuchsrecht des Ehemanns nach gegenseitiger Absprache bleibt vorbehalten.
	e) Darüber hinaus ist der Ehemann berechtigt, vorbehältlich anderslautender gegenseitiger Absprache an jedem Dienstag über Mittag (ab 12:30 Uhr) sowie zusätzlich an jedem Freitagabend (ab 18:30 Uhr) vor den Wochenenden des Kindes bei der Ehefrau, mit...
	2. Die Berufungsbeklagte verpflichtet sich, die Beschwerde bei der III. Straf-kammer (Geschäfts-Nr. UE170094-O) innerhalb von fünf Tagen nach Unterzeichnung der vorliegenden Vereinbarung zurück zu ziehen. Der Berufungskläger bzw. der Beschwerdegegner ...
	3. Die Parteien vereinbaren – unter Hinweis auf ihre Gesuche um unentgeltliche Rechtspflege – in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren, die Gerichtskosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Parteientschädigungen zu verzichten.»
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
	Für die Vertretung des Kindes werden keine Kosten erhoben.
	4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.
	5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kindsvertreter sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert innert 30  Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. ...
	Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.