# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08157c99-5cd3-5e19-882c-9ea235494cb2
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-02-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 20.02.2007 EL 2004/20
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2004-20_2007-02-20.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 1/7

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2004/20

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 18.03.2020

Entscheiddatum: 20.02.2007

Entscheid Versicherungsgericht, 20.02.2007
Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 ELV: Streitgegenstand einer EL-
Anpassungsverfügung, die lediglich die gesetzliche Änderung des jährlichen 
Pauschalbetrages verarbeitet (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2007, EL 2004/20).

Vizepräsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, 

Versicherungsrichter Franz Schlauri; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 20. Februar 2007

In Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt PD Dr. Dieter Kehl, Poststrasse 22, Postfach 118, 9410 

Heiden,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Ergänzungsleistung zur IV

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hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

I.

A.- a) Der 1954 geborene A.___ meldete sich am 5./8. September 2003 zum Bezug 

einer Ergänzungsleistung zur IV an. Die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen hatte dem Versicherten auf sein Gesuch vom 7. Mai 2001 hin am 

16. Juli 2003 ab 1. November 2000 eine halbe Rente zugesprochen. In der EL-

Anmeldung gab der Versicherte unter anderem an, er und seine Frau S.___ seien nicht 

erwerbstätig (Aussteuerung per Ende September). Die Sozialversicherungsanstalt teilte 

ihm am 10. Septem¬ber 2003 mit, die Ergänzungsleistung könne wegen des Widerrufs 

der IV-Verfügung am 9. September 2003 (die IV-Stelle hatte weitere Abklärungen in 

Aussicht genommen, aber mitgeteilt, sie werde die halbe Rente dennoch weiterhin 

ausrichten) noch nicht berechnet werden. Er habe inzwischen noch die türkischen 

Beitragszeiten geltend zu machen und alle Unterlagen betreffend die wirtschaftliche 

Situation einzureichen, namentlich über die BVG- oder Suva-Rente. Mit Verfügung vom 

6. November 2003 sprach die Sozialversicherungsanstalt dem Versicherten ab 1. 

November 2003 doch eine Ergänzungsleistung von Fr. 1'392.-- (ordentliche und 

ausserordentliche EL) zu, während sie gleichentags einen Anspruch vom 1. Februar bis 

30. September 2003 wegen eines Einnahmenüberschusses abwies. Mit Verfügung vom 

13. November 2003 sprach sie dem Versicherten für den dazwischen liegenden Monat 

Oktober 2003 eine EL von Fr. 2'553.-- zu. In allen drei Berechnungen berücksichtigte 

sie ein hypothetisches Einkommen von Fr. 17'300.-- (anrechenbar Fr. 10'533.--). 

Ebenfalls am 13. November 2003 wies sie einen EL-Anspruch für das Jahr 2002 und 

den Monat Januar 2003 ab. Dabei setzte sie Taggelder (Kranken- und 

Arbeitslosenversicherungstaggelder) von Fr. 82'679.-- ein. Am 30. Dezem¬ber 2003 

setzte die Sozialversicherungsanstalt den EL-Anspruch des Versicherten ab 1. Januar 

2004 auf monatlich Fr. 1'417.-- herauf. Diese Verfügung eröffnete sie als erste dem 

Rechtsvertreter des Versicherten. Enthalten war wiederum das hypothetische 

Einkommen von Fr. 17'300.--.

b) Auf ein Akteneinsichtsgesuch vom 7. Januar 2004 hin teilte die 

Sozialversicherungsanstalt dem Rechtsvertreter des Versicherten mit Schreiben vom 

22. Januar 2004 mit, es handle sich bei dem hypothetischen Einkommen um ein 

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solches von dessen Ehefrau. Am 28. Januar 2004 ersuchte der Rechtsvertreter im 

Hinblick auf die Ausscheidung des hypothetischen Einkommens aus der Berechnung 

um Zustellung des Formulars zur Erlangung einer Bestätigung des Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrums (RAV). Die Sozialversicherungsanstalt teilte ihm mit, die 

Ehefrau des Versicherten habe sich, wenn auch ausgesteuert, weiterhin um eine Stelle 

zu bemühen und beim RAV angemeldet zu sein. Auf dem Formular bescheinigte das 

RAV am 12. Februar 2004, die Ehefrau des Versicherten sei nicht als Stellensuchende 

eingetragen, sie könne aber ihre Arbeitsfähigkeit bei der gegenwärtigen 

Arbeitsmarktsituation in der Wohnregion verwerten. Sie habe sich in den letzten zwölf 

Monaten um eine Stelle beworben.

c) Am 2. Februar 2004 hatte der Rechtsvertreter des Versicherten gegen die Verfügung 

vom 30. Dezember 2003 Einsprache erhoben und eine höhere Ergänzungsleistung 

beantragt. Die Ehefrau des Versicherten sei arbeitslos und ausgesteuert; ein 

hypothetisches Einkommen sei daher nicht anzurechnen.

d) Auf Anfrage der Sozialversicherungsanstalt vom 17. Februar 2004 hin reichte der 

Rechtsvertreter des Versicherten am 27. Februar 2004 das Formular vom 21. Februar 

2004 samt diversen Arbeitsbemühungsausweisen für die Monate Dezember 2001 bis 

Oktober 2003 ein. Die Ehefrau des Versicherten habe keine Lehre gemacht. Sie sei 

arbeitslos; die gegenwärtige Wirtschaftslage mache es ihr schwer, eine Stelle zu finden. 

Mit Verfügung vom 4. März 2004 setzte die Sozialversicherungsanstalt den neu ohne 

das Kind M.___ berechneten EL-Anspruch des Versicherten ab 1. März 2004 auf Fr. 

685.-- herab. Am 10. Mai 2004 gab der Rechtsvertreter des Versicherten auf die Fragen 

der Sozialversicherungsanstalt vom 10. März 2004 Auskunft, indem er bejahte, dass 

sich dessen Ehefrau auch nach der arbeitslosenversicherungsrechtlichen Aussteuerung 

im Oktober 2003 um Arbeit bemüht habe, und unter anderem ihren Lebenslauf 

einreichte. Dazwischen erging am 6. Mai 2004 eine Anpassungsverfügung ab 1. März 

2004, welche wegen einer Mietzinsänderung die monatliche Ergänzungsleistung auf Fr. 

804.-- heraufsetzte.

e) Mit Entscheid vom 17. Juni 2004 wies die Sozialversicherungsanstalt die Einsprache 

ab. Sie habe - entgegen ihrer falschen Auskunft vom 22. Januar 2004 - darauf 

verzichtet, für die Ehefrau des Versicherten ein hypothetisches Einkommen 

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einzusetzen. Diese habe sich jedoch weiterhin um eine Stelle zu bemühen. Hingegen 

habe sie (die EL-Stelle) dem Versicherten, der gemäss IV-Verfügung vom 16. Juli 2003 

einen Invaliditätsgrad von 55 % aufweise, nach Art. 14a ELV ein hypothetisches 

Einkommen angerechnet. Die IV-Verfügung sei widerrufen worden, doch in einem 

neuen MEDAS-Gutachten vom 19. Februar 2004 werde eine Arbeitsfähigkeit von 50 % 

für körperlich leichte Arbeiten und die zuletzt ausgeübte Tätigkeit bestätigt.

B.- Gegen diesen Einspracheentscheid richtet sich die von Rechtsanwalt PD Dr. iur. 

Dieter Kehl für den Betroffenen am 11. August 2004 erhobene Beschwerde. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beantragt Aufhebung des angefochtenen 

Entscheids und Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin, eventuell es sei 

kein hypothetisches Einkommen anzurechnen, subeventuell das Verfahren sei zu 

sistieren. Die Rückweisung habe zu erfolgen, weil die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer das rechtliche Gehör verweigert habe. Im Weiteren sei der 

Beschwerdeführer zu 100 % invalid und könne kein Einkommen erzielen, wie sich aus 

dem Verlaufsbericht von Dr. med. B.___, Facharzt FMH für Allg. Medizin und 

Neuraltherapie, C.___, vom 8. August 2003 zeige. Sein IV-Rentenanspruch sei noch 

nicht beurteilt, weshalb Art. 14a Abs. 2 ELV nicht anwendbar sei. Ein hypothetisches 

Einkommen sei nicht anzurechnen.

C.- Die Beschwerdegegnerin beantragt am 19. August 2004 Sistierung des Verfahrens 

bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen IV-Rentenverfügung. Die Sistierung ist am 20. 

August 2004 verfügt und infolge des IV-Rechtsmittelverfahrens bis zum 4. Oktober 

2006 verlängert worden.

D.- In der Beschwerdeantwort vom 10. Oktober 2006 beantragt die 

Beschwerdegegnerin, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit auf sie einzutreten sei. 

Ab 1. November 2000 habe der Beschwerdeführer Anspruch auf eine halbe und ab 1. 

Januar 2004 auf eine Dreiviertelsrente der IV. Der Invaliditätsgrad habe zunächst 55 % 

und nach einer Verschlechterung im Februar 2003 65 % ausgemacht. An der 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens sei festzuhalten, von der 

Erhöhung des Invaliditätsgrades hinweg allerdings gemäss Art. 14a Abs. 2 lit. c (statt 

lit. b) ELV, womit sich der anzurechnende Betrag reduziere. Mit der IV-Verfügung vom 

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6. Oktober 2004 hatte die IV-Stelle dem Versicherten mit Wirkung ab 1. November 

2000 eine halbe Rente und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente zugesprochen.

E.- Von der ihm mit Schreiben vom 17. Oktober 2006 eingeräumten Möglichkeit, zur 

Beschwerdeantwort der Beschwerdegegnerin Stellung zu nehmen, hat der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers keinen Gebrauch gemacht.

II.

1.- Streitgegenstand bildet vorliegend die Abweisung der Einsprache gegen die 

Verfügung vom 30. Dezember 2003, mit welcher die Beschwerdegegnerin den EL-

Anspruch des Beschwerdeführers ab 1. Januar 2004 auf Fr. 1'417.-- heraufgesetzt 

hatte.

2.- a) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beanstandet in erster Linie eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs. Teil dieses Anspruchs bildet das Recht, sich zur 

Sache zu äussern und erhebliche Beweise beizubringen, ausserdem der Anspruch auf 

eine Begründung des Entscheides, die so abgefasst ist, dass der Entscheid 

gegebenenfalls sachgerecht angefochten werden kann (Entscheide des 

Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S K. vom 6. Februar 2006, I 625/05, und i/S 

G. vom 20. September 2006, I 618/04). Die Berechnung zur EL-Verfügung vom 30. 

Dezember 2003 enthielt ein Erwerbseinkommen in bestimmter Höhe, worum es sich 

dabei handelte, war nicht ersichtlich. Mit der Auskunft vom 22. Januar 2004 war dem 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mitgeteilt worden, es habe sich um ein 

hypothetisches Einkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers gehandelt. Der 

Beschwerdeführer hätte sich zum massgeblichen Sachverhalt im Einspracheverfahren 

nicht äussern können und es wäre ihm die Möglichkeit einer sachgerechten 

Begründung einer Einsprache gegen die Anrechnung eines hypothetischen 

Einkommens genommen worden, wenn diese einen Streitgegenstand gebildet hätte.

b) Nun stellt die Verfügung vom 30. Dezember 2003 aber eine Anpassungsverfügung 

dar. Sie hat im Vergleich zu der erstmalig eine Leistung zusprechenden Verfügung vom 

6. November 2003 allein eine Anpassung an die gesetzliche Änderung des jährlichen 

Pauschalbetrags zum Gegen¬stand, welcher gemäss Art. 3b Abs. 3 lit. d ELG als 

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Ausgabe anzuerkennen ist und der kantonalen Durchschnittsprämie für die 

obligatorische Krankenpflegeversicherung (inkl. Unfalldeckung) entspricht. Einen 

anderen (als diesen technischen, einer Verfügung zur Anpassung einer Rente an die 

Teuerung vergleichbaren) Anfechtungsgegen¬stand besitzt die Verfügung nicht. Die 

Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens dagegen war bereits mit der 

Verfügung vom 6. (und derjenigen vom 13.) November 2003 geregelt worden, die bei 

Erteilung der oben erwähnten Auskunft bereits in formelle Rechtskraft erwachsen war. 

Auf diese formell rechtskräftige Verfügung kann nicht mehr zurückgekommen werden, 

so wenig wie es im Fall möglich wäre, da ein gerichtliches Urteil eine Beschwerde 

gegen die Verfügung abgewiesen hätte (vgl. Entscheid des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts i/S S. vom 13. Oktober 2006, P 11/06). Die Verfügung vom 30. 

Dezember 2003 enthielt als Anpassungsverfügung keinen das hypothetische 

Erwerbseinkommen betreffenden Gegen¬stand.

c) Eine Gewährung des rechtlichen Gehörs bezüglich der Anrechnung des 

Erwerbseinkommens im Verfahren gegen diese Verfügung war nicht erforderlich. Eine 

Rückweisung der Sache aus diesem Grund ist nicht am Platz.

3.- Der Beschwerdeführer lässt die Anrechnung hypothetischen Erwerbseinkommens 

materiell rügen, weil er zu 100 % invalid sei und weil Art. 14a Abs. 2 ELV angesichts 

seines noch nicht beurteilten Invaliditätsgrades nicht anwendbar sei. Der angefochtene 

Einspracheentscheid vom 17. Juni 2004 befasst sich mit der Frage der Anrechnung 

eines hypothetischen Einkommens gemäss der rechtskräftigen Verfügung vom 6. 

November 2003, obwohl diese nach dem oben Dargelegten nicht Gegenstand der 

Anpassungsverfügung vom 30. Dezember 2003 war. Die entsprechenden 

Ausführungen erscheinen als blosses obiter dictum. Die materielle Frage kann 

vorliegend im Übrigen ohnehin offen bleiben. Es ist nämlich Folgendes anzumerken: 

Schon bei Erlass der Verfügung vom 6. November 2003 war bekannt gewesen, dass 

eine rechtskräftige IV-Verfügung nicht bestand. Erst während des 

Beschwerdeverfahrens wurde eine IV-Verfügung (erstmalige Leistungszusprechung am 

6. Oktober 2004) erlassen, die schliesslich rechtskräftig wurde. Die 

Sachverhaltsabklärungen, welche dieser Verfügung zugrunde lagen, hatten ergeben, 

dass der Invaliditätsgrad des Beschwerdeführers im Zeitablauf eine Veränderung 

erfahren hatte (Steigerung von 55 % auf 63 % infolge Erhöhung der Arbeitsunfähigkeit 

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von 40 % auf 50 % im Februar 2003), die ab 1. Januar 2004 eine Änderung des 

Rentenanspruchs bewirkt hat (Dreiviertelsrente). Für den EL-Anspruch, der auf der 

Basis einer halben Rente festgesetzt worden war, bedeutet dieser Umstand einen 

Anpassungsgrund (vgl. Art. 17 Abs. 2 ATSG und Art. 25 Abs. 1 lit. b ELV), worüber die 

Beschwerdegegnerin nach der Aktenlage bis anhin nicht verfügt hat, sondern in einer 

EL-Anpassungsverfügung erst noch befinden wird. In ihrer Beschwerdeantwort stellt 

sie hierfür eine Anwendung von Art. 14a Abs. 2 lit. c ELV in Aussicht.

4.- Im Sinne der vorstehenden Erwägungen wird die Beschwerde abgewiesen. 

Gerichtskosten sind keine zu erheben.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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	Art. 17 Abs. 2 ATSG, Art. 25 ELV: Streitgegenstand einer EL-Anpassungsverfügung, die lediglich die gesetzliche Änderung des jährlichen Pauschalbetrages verarbeitet (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Februar 2007, EL 2004/20).

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