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**Case Identifier:** 454ed468-424d-58ff-9c31-8564fdd81650
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 29.09.2016 IV 2014/80
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2014-80_2016-09-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2014/80

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.10.2019

Entscheiddatum: 29.09.2016

Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2016
Art. 17 Abs. 1 ATSG: Rentenrevision infolge nachträglicher erheblicher 
Sachverhaltsänderung; erheblich verbesserter Gesundheitszustand, 
erhebliche Änderung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. 
September 2016, IV 2014/80).

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz), Versicherungsrichter 

Joachim Huber, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Markus 

Jakob

Geschäftsnr.  

IV 2014/80

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Marcel Aebischer,

Küng Rechtsanwälte & Notare AG, Haldenstrasse 10, 9200 Gossau SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherter) war zuletzt vom 1. März 1999 bis 31. August 

2001 bei der B.___ AG als Mitarbeiter in der Oberflächentechnik angestellt, wobei er 

dieser Tätigkeit aus gesundheitlichen Gründen seit dem 30. November 2000 nicht mehr 

nachging (IV-act. 6-1, 6-5). Am "26.02.2002" meldete sich der Versicherte zum Bezug 

von Leistungen der Invalidenversicherung an (IV-act. 1; 26. Februar 2002 fragliches 

Datum, weil Eingangskontrolle bei der IV-Stelle am 31. Oktober 2001 erfolgte). Sein 

Hausarzt, Dr. med. C.___, Allgemeine Medizin FMH, attestierte dem Versicherten ab 30. 

November 2000 eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit bei folgenden Diagnosen: Chronisch 

persistierender Schmerz im Bereich des rechten oberen Sprunggelenks (OSG) bei 

Status nach Arthroskopie und Curettage sowie Status nach Spongiosaplastik vom 

rechten Tibiakopf wegen Taluszyste rechts; Status nach rechtsseitigem OSG-

Distorsionstrauma 06/99; Senkspreizfuss beidseits rechts betont; chronisches 

Lumbovertebralsyndrom mit Spondylarthrose L4-S1; Wirbelfehlhaltung und muskuläre 

Dysbalance; Anpassungsstörung mit gemischter affektiver Reaktion mittleren Grades 

und Störung des Sozialverhaltens; Cervicocephales Syndrom mit Status nach HWS-

Distorsionstrauma (IV-act. 5-1). Dr. C.___ stützte sich dabei auf den Austrittsbericht der 

Klinik Valens vom 14. September 2001, wo sich der Versicherte stationär vom 15. bis 

31. August 2001 aufgehalten hatte (IV-act. 5-15 ff.). Die Ärzte der Klinik Valens waren 

von einer 100%-igen Arbeitsunfähigkeit des Versicherten für die bisherige Tätigkeit, 

hingegen von einer 100%-igen Arbeitsfähigkeit für leichte bis maximal mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeiten ausgegangen (IV-act. 5-17). Vor diesem Hintergrund 

leitete die IV-Stelle nach Rückfrage beim regionalen ärztlichen Dienst Ostschweiz 

(nach¬folgend RAD; IV-act. 12) eine medizinische Abklärung in der Medas des 

Kantonsspitals Basel (nachfolgend: Medas Basel) ein (IV-act. 14). Dr. med. D.___, 

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Facharzt für Innere Medizin und Rheumatologie FMH, sowie die fallverantwortliche 

Ärztin, Dr. med. E.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, gelangten in ihrem 

Gutachten vom 16. Dezember 2002 zu folgenden Diagnosen mit Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit: 1. Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion sowie 

Störung des Sozialverhaltens (ICD-10: F43.21); 2. Chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom nicht spezifizierbarer Ätiologie; 3. Chronisches zervikovertrebrales 

Schmerzsyndrom unspezifischer Ätiologie und chronische Gesichts- und 

Kopfschmerzen rechts seit Ohroperation 1997/98, exazerbiert seit 1999; 4. Chronische 

Schmerzen im Bereich des OSG rechts bei OSG-Distorsion rechts am 1. Juni 1999, 

Status nach Gelenksarthroskopie und Curettage sowie Spongiosaplastik vom rechten 

Tibiakopf am 5. Januar 2001 (bei subchondral gelegener Knochenzyste in der medialen 

Talusrolle sowie postoperativer Entrapment-Symptomatik des Hautnervs intermedius 

dorsalis), beginnender Osteoarthrose talocalcanear und tibiotalar möglich sowie 

mässigen Senkspreizfüssen beidseits (IV-act. 18-12). In der Gesamtbeurteilung leitete 

Dr. E.___ daraus eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit per 1. Dezember 2000 im 

angestammten Beruf ab. Diese Einschätzung beruhe sowohl auf den psychiatrischen 

wie auch auf den rheumatologischen Befunden. Aufgrund der psychiatrischen 

Erkrankung bestehe zurzeit auch für alternative Tätigkeiten eine 100%-ige 

Arbeitsunfähigkeit. Aus rheumatologischer Sicht bestehe hingegen medizinisch-

theoretisch eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit für leichte bis mittelschwere 

körperliche Verweistätigkeiten (IV-act. 18-12 f.). In der Folge sprach die IV-Stelle dem 

Versicherten mit Verfügung vom 24. April 2003 eine ganze Invalidenrente ab 1. 

Dezember 2001 zu (IV-act. 24 und 26).

A.b  Eine Überprüfung im Jahr 2006 führte zu keiner Anpassung des Rentenanspruchs 

(IV-act. 30 ff.).

B. 

B.a  Am 20. November 2012 eröffnete die IV-Stelle ein weiteres Verfahren zur 

Überprüfung des Rentenanspruchs. Im dafür dem Versicherten zugestellten 

Fragebogen gab dieser an, dass sich sein Gesundheitszustand in den letzten ein bis 

zwei Jahren verschlechtert habe (IV-act. 37 ff.). Dr. C.___ erklärte in einem Bericht vom 

24. Dezember 2012, dass er nach wie vor von einer chronifizierten Anpassungsstörung 

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mit verlängerter depressiver Reaktion sowie einer Störung des Sozialverhaltens, wie im 

Medas-Gutachten Basel von Dr. E.___ beschrieben, ausgehe. Der Versicherte sei in der 

derzeitigen psychischen Verfassung nicht im Stande, einer Tätigkeit nachzugehen. Am 

dringlichsten erscheine eine psychotherapeutische Begleitung, die jedoch bislang 

abgelehnt worden sei (IV-act. 40-1 f.). Die IV-Stelle holte hierauf eine Stellungnahme 

ihres RAD-Arztes med. prakt. F.___ zu den Fragen ein, ob die rentenbegründende 

Arbeitsunfähigkeit (festgestellt zum Referenzzeitpunkt) überwiegend mit einem Leiden 

gemäss Schlussbestimmung zur IV-Revision 6a begründet sei, ob daneben weitere, die 

berufliche Leistungsfähigkeit einschränkende Gesundheitsschäden vorliegen würden 

und ob medizinische Revisionsgründe oder Verbesserungspotenziale aus 

medizinischer Sicht ersichtlich seien (IV-act. 45). Auf dessen Vorschlag veranlasste die 

IV-Stelle eine Begutachtung beim Ärztlichen Begutachtungsinstitut GmbH (ABI), Basel, 

unter anderem zur Beantwortung der Frage der invalidisierenden Wirkung einer 

gegebenenfalls somatoformen Störung oder eines sonstigen vergleichbaren 

syndromalen Zustands (IV-act. 42 ff., 46 f.). Das Gutachten wurde am 5. Juli 2013 

erstattet und umfasste eine allgemeininternistische, psychiatrische, orthopädische 

sowie neurologische Untersuchung. Die Gutachter stellten mit Einfluss auf die 

Arbeitsfähigkeit die Diagnosen chronische Beschwerden im Bereich des rechten 

Sprunggelenks sowie emotional instabile Persönlichkeit vom impulsiven Typus 

(akzentuierte Züge, ICD-10: Z73.1). Die chronischen Nacken-/Schulterbeschwerden der 

adominanten linken Seite sowie das chronische lumbovertebrale Schmerzsyndrom 

wurden als Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gestellt. Aus 

interdisziplinärer Sicht wurde der Versicherte für leichte bis mittelschwere Tätigkeiten, 

ohne interaktiv-kommunikative Anforderungen, zu 100% arbeits- bzw. leistungsfähig 

erachtet. Lediglich körperlich schwer belastende Tätigkeiten wurden als ungeeignet 

bezeichnet (IV-act. 51). Am 16. August 2013 nahm RAD-Arzt med. prakt. F.___ auf 

Ersuchen der IV-Stelle zum ABI-Gutachten Stellung (IV-act. 52).

B.b  Mit Vorbescheid vom 28. August 2013 teilte die IV-Stelle dem Versicherten unter 

Hinweis auf das ABI-Gutachten mit, es sei vorgesehen, die laufende Rente per Ende 

des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufzuheben (IV-act. 55). Dagegen 

liess der Versicherte durch Dr. C.___ mit der Begründung Einwand erheben, dass im 

ABI-Gutachten die psychischen Gründe offenbar nicht gewertet worden seien. Im 

Vordergrund stehe nach wie vor eine schwere Anpassungsstörung mit verlängerter 

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depressiver Reaktion sowie eine Störung des Sozialverhaltens (ICD10: F43.21). Im 

derzeitigen Zustand sei der Versicherte auf dem freien Arbeitsmarkt nicht vermittelbar. 

Die Anpassungsstörung sei noch in keiner Art und Weise überwunden und der 

Versicherte bedürfe dringend psychiatrischer Hilfe (IV-act. 58). Am 7. Januar 2014 

verfügte die IV-Stelle die Aufhebung der Invalidenrente (IV-act. 60).

C.

C.a Gegen diese Verfügung liess der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer), 

vertreten durch Rechtsanwalt Marcel Aebischer, Gossau, mit Eingabe vom 7. Februar 

2014 (act. G 1) und Ergänzung vom 29. April 2014 (act. G 5) Beschwerde erheben mit 

dem Antrag, die angefochtene Verfügung vom 7. Januar 2014 sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei mindestens eine Viertelrente auszurichten, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Zusammen mit der Beschwerde und deren Ergänzung reichte 

der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers unter anderem Berichte bzw. ein ärztliches 

Zeugnis von Dr. C.___ (act. G 1.3 - G 1.6), einen Austrittsbericht der Psychiatrischen 

Klinik G.___ vom 6. März 2014 (act. G 5.1) sowie eine Behandlungsbestätigung von Dr. 

med. H.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Herisau, vom 29. April 2014 

(act. G 5.2) ein.

C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Mai 2014 beantragte die IV-Stelle (nachfolgend: 

Beschwerdegegnerin) die Abweisung der Beschwerde (act. G 7).

C.c Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verzichtete auf eine Replik (act. G 11).

C.d Auf die Begründungen in den einzelnen Rechtsschriften sowie den Inhalt der 

übrigen Akten, wird soweit entscheidnotwendig, in den nachfolgenden Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen

1. 

Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin am 7. Januar 2014 zu Recht im 

Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

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des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) die Aufhebung der seit 1. Dezember 

2001 ausgerichteten ganzen Rente der Invalidenversicherung verfügt hat.

2. 

2.1  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer 

Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen 

Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, 

wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.3  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen, eine 

Änderung des Gesundheitszustands und der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit sowie der massgebenden Vergleichseinkommen (vgl. dazu Art. 16 

ATSG; BGE 130 V 343 E. 3.5; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. Zürich/Basel/

Genf 2015, Art. 17 N 28 ff.).

3. 

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In formeller Hinsicht rügt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zu Unrecht die 

unzulässige Einleitung eines Rentenrevisionsverfahrens durch die Beschwerdegegnerin 

wie nachfolgend zu zeigen sein wird.

3.1 

3.1.1  Es ist ihm zwar darin zuzustimmen, dass die im November 2012 von der 

Beschwerdegegnerin eingeleitete Überprüfung des Rentenanspruchs u.a. unter dem 

Titel von lit. a Abs. 1 der Schlussbestimmungen der Änderung des Bundesgesetzes 

über die Invalidenversicherung vom 8. März 2011 (6. IV-Revision, erstes 

Massnahmenpaket; nachfolgend: SchlBest IVG) erfolgt ist. Mit dieser am 1. Januar 

2012 in Kraft getretenen Schlussbestimmung hatte der Gesetzgeber eine rechtliche 

Grundlage zur Anpassung laufender Renten geschaffen, die vor dem 1. Januar 2008 

wegen "somatoformer Schmerzstörungen, Fibromyalgie und ähnlicher Sachverhalte" 

zugesprochen worden waren. In der Botschaft hatte der Bundesrat ausgeführt, dass 

eine Rente in Abweichung von Art. 17 ATSG auch dann anzupassen sei, wenn weder 

eine wesentliche Veränderung des Gesundheitszustandes noch der erwerblichen 

Verhältnisses vorliege, sofern die Überprüfung durch die IV-Stelle ergebe, dass eines 

der vorgenannten Beschwerdebilder vorliege und gemäss Art. 7 ATSG als überwindbar 

zu qualifizieren sei. Eine Herabsetzung oder Aufhebung dürfe allerdings nur nach 

eingehender Prüfung des Sachverhalts (vgl. dazu BGE 130 V 352) erfolgen (BBl 2010 

1911; vgl. auch Amtl. Bull. SR 2010 661 ff. und Amtl. Bull NR 2010 2116 ff.). Die 

Überprüfung war innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten dieser Änderung 

vorzunehmen. Bei lit. a Abs. 1 SchlBest IVG handelte es sich um ein zeitlich befristetes, 

zusätzliches Korrekturinstrument für bestimmte formell rechtskräftige 

Rentenverfügungen. Die Renten sollten aufgehoben oder herabgesetzt werden können, 

wenn sie dieser nachträglichen Überprüfung nicht standhielten, und zwar auch dann, 

wenn die Voraussetzungen für eine Rentenanpassung gemäss Art. 17 ATSG nicht 

erfüllt waren. Es handelte sich also um eine Anpassung von Renten gestützt auf eine 

(auf einer Bundesgerichtspraxis beruhenden) gesetzliche Ausnahmeregelung.

3.1.2  Ebenfalls zutreffend stellt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers fest, dass 

RAD-Arzt med. prakt. F.___ am 29. Januar 2013 auf Anfrage der Beschwerdegegnerin 

feststellte, dass die rentenbegründende Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers 

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nicht überwiegend mit einem Leiden gemäss lit. a Abs. 1 SchlBest IVG begründet 

worden sei (IV-act. 45). Diese Beurteilung des RAD-Arztes wurde nachfolgend auch 

von den ABI-Gutachtern bestätigt (IV-act. 51-23). Eine Rentenrevision gestützt auf die 

besagte Schlussbestimmung fiel damit - wie von der Beschwerdegegnerin auch 

angenommen - ausser Betracht.

3.2 

3.2.1  Die Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG stellt neben lit. a Abs. 1 

SchlBest IVG ein eigenständiges Korrekturinstrument dar, um rechtskräftig 

zugesprochene, laufende Invalidenrenten - anders als bei lit. a Abs. 1 SchlBest IVG - 

einer nachträglichen Änderung des anspruchsbegründenden Sachverhalts anzupassen. 

Entgegen der Annahme des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers wurde vorliegend 

gleichzeitig auch ein Verfahren nach Art. 17 Abs. 1 ATSG durchgeführt. So fragte die 

Beschwerdegegnerin RAD-Arzt med. prakt. F.___, ob neben einem Leiden gemäss lit. a 

Abs. 1 SchlBest IVG weitere Gesundheitsschäden Einschränkungen der beruflichen 

Leistungsfähigkeit verursachen würden und ob Revisionsgründe ersichtlich seien (IV-

act. 45). Wie in Art. 17 Abs. 1 ATSG vorgesehen, erfolgt die Anpassung entweder auf 

Gesuch hin oder - wie im konkreten Fall passiert - von Amtes wegen. Handelt der 

Versicherungsträger von Amtes wegen, lässt er sich von einem vorgemerkten 

Anpassungstermin leiten, der in der Verwaltungspraxis in einem ungefähren Abstand 

von drei Jahren festgelegt wird (vgl. dazu KIESER, a.a.O., Art. 17 N 45 ff.; vgl. auch Art. 

87 Abs. 1 lit. a der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 831.201]). 

Unabhängig von einem solchen Termin erfolgt ferner die Abklärung, wenn der 

Versicherungsträger Kenntnis von allenfalls anpassungsrelevanten Änderungen des 

Sachverhalts erhält (vgl. dazu Art. 87 Abs. 1 lit. b IVV). Beim Beschwerdeführer war eine 

Rentenüberprüfung durch die Beschwerdegegnerin letztmals im Jahr 2006 erfolgt (IV-

act. 30 ff.). Ein Revisionsverfahren von Amtes wegen im Jahr 2012 war damit zeitlich im 

Rahmen der Verwaltungspraxis sicher geboten.

3.2.2  Der Gegenstand des Beweises eines revisionsbegründenden veränderten 

Gesundheitszustandes oder einer veränderten medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit (vgl. Erwägung 2.3) ergibt sich speziell aus den medizinischen 

Unterlagen ärztlicher Sachverständiger (vgl. dazu SVR 2013 IV Nr. 44 S. 216 [Urteil 

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8C_441/2012 vom 25. Juli 2013] E. 6.1.3 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts vom 

30. September 2015, 8C_162/2015, E. 2.2). Es ist die Aufgabe des Arztes oder der 

Ärztin, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in 

welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage 

für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch 

zugemutet werden können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Es gehört zu den 

Aufgaben des RAD, sämtliche medizinischen Berichte unabhängig ihrer Herkunft 

kritisch zu würdigen und bei erkanntem Abklärungsbedarf weitere Massnahmen 

einzuleiten. RAD-Arzt med. prakt. F.___ verneinte zwar ersichtliche Revisionsgründe, 

erklärte jedoch abschliessend, dass unter anderem die 10 Jahre zuvor 

rentenauslösende Diagnose "Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion 

und Störung des Sozialverhaltens" eine Überprüfung des medizinischen Sachverhalts 

impliziere und er eine erneute Begutachtung vorschlage. Angesichts dieser 

Stellungnahme sah sich die Beschwerdegegnerin nachvollziehbarerweise dazu 

veranlasst, den Beschwerdeführer einer Begutachtung zuzuführen, d.h. die 

nachfolgende Anordnung der ABI-Begutachtung durch die Beschwerdegegnerin 

erfolgte rechtmässig.

3.2.3  Im Sozialversicherungsrecht gilt generell das Untersuchungsprinzip (Art. 43 Abs. 

1 ATSG). Der Untersuchungsgrundsatz besagt, dass die verfügende Instanz den 

rechtserheblichen Sachverhalt von Amtes wegen, aus eigener Initiative und ohne 

Bindung an die Vorbringen oder Beweisanträge der Parteien richtig und vollständig 

abklären muss (THOMAS LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 

Bern 2014, § 70 N 3; KIESER, a.a.O., Art. 43 N 13; BGE 122 V 158 E. 1a). Die 

Untersuchungen sind einzustellen, wenn die Akten vollständig sind, d.h. wenn die 

inhaltlichen und beweismässigen Anforderungen, welche an die einzelnen Beweismittel 

zu stellen sind, erfüllt sind und eine Würdigung dieser Beweismittel mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (vgl. dazu LOCHER, a.a.O., § 70 N. 

58 f.) einen bestimmten Sachverhalt ergibt (KIESER, a.a.O., Art. 43 N 46). Nach der 

Rechtsprechung bedarf es zu einer überzeugenden psychiatrischen Exploration in aller 

Regel eines Gesprächs mit dem Patienten, ist doch gerade im Rahmen der Psychiatrie 

der persönliche Eindruck von ausschlaggebender Bedeutung (Urteil des 

Bundesgerichts vom 27. April 2015, 8C_721/2014, E. 7.3; vgl. auch RKUV 2001 Nr. U 

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438 S. 345 E. 3d, U 492/00). Die Stellungnahme von med. prakt. F.___ stellte im 

Gegensatz zum ABI-Gutachten lediglich eine Aktenbeurteilung dar. Einen persönlichen 

Eindruck über den aktuellen Stand der psychischen Beschwerden im 

Revisionszeitpunkt machte sich erst der psychiatrische ABI-Gutachter Dr. med. I.___, 

FMH Psychiatrie und Psychotherapie.

3.2.4  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdegegnerin befugt war, 

eine Überprüfung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers nach Art. 17 Abs. 1 

ATSG vorzunehmen.

4. 

Zu prüfen bleibt, ob das Ergebnis der ABI-Gutachter eine Revision im Sinne von Art. 17 

Abs. 1 ATSG zu begründen vermag oder es sich nur um eine neue Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

auf die Arbeitsfähigkeit handelt, welche nicht zur Revision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG 

legitimiert (BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen).

4.1  Ob eine erhebliche Sachverhaltsänderung gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG eingetreten 

ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der 

versicherten Person eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer 

materiellen Prüfung des Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen 

Revisionsverfügung (BGE 133 V 108 E. 5.4). Änderungen des Gesundheitszustands 

bilden den Regelfall der Rentenanpassung. Eine solche kann in einer neuen Diagnose 

oder einer Verschlechterung oder Verbesserung des auf die gleiche medizinische 

Ursache zurückzuführenden Gesundheitsschadens bestehen. Für eine Rentenrevision 

müssen also neue Elemente tatsächlicher Natur vorliegen, welche nach der 

ursprünglichen Rentenverfügung eingetreten und zum damals gegebenen Sachverhalt 

hinzugekommen sind oder diesen verändert haben (KIESER, a.a.O., Art. 17 N 28; SVR 

2004 IV Nr. 17, I 526/02, E. 2.4). Eine Änderung der medizinisch-theoretischen 

Arbeitsfähigkeit kann auch ohne Entwicklung des Gesundheitszustands eintreten. Dies 

verhält sich etwa so, wenn sich die betreffende Person an denselben gewöhnt oder 

anpasst und daraus eine Veränderung der Arbeitsfähigkeit resultiert (KIESER, a.a.O., 

Art. 17 N 29).

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4.2  Der ursprünglichen Rentenzusprache mit Verfügung vom 24. April 2003 (IV-act. 24 

und 26) lagen im Wesentlichen das Gutachten der Medas Basel vom 16. Dezember 

2002 (IV-act. 18) sowie der Austrittsbericht der Klinik Valens vom 14. September 2001 

(IV-act. 5-15 ff.) zugrunde. Beide medizinischen Unterlagen führten als psychiatrische 

Diagnosen eine Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion bzw. 

gemischter affektiver Reaktion mittleren Grades sowie eine Störung des 

Sozialverhaltens (ICD-10: F43.21) auf. Die Medas-Gutachter gingen aufgrund der 

psychiatrischen Erkrankung des Beschwerdeführers von einer 100%-igen 

Arbeitsunfähigkeit aus (IV-act. 18-13). In dem von der Beschwerdegegnerin der 

rentenaufhebenden Verfügung vom 7. Januar 2014 (IV-act. 60) zugrunde gelegten ABI-

Gutachten vom 5. Juli 2013 (IV-act. 51) wird die psychiatrische Diagnose einer 

emotional instabilen Persönlichkeit vom impulsiven Typus (akzentuierte Züge, ICD-10: 

Z73.1) gestellt. Daraus resultiere nur eine marginale Einschränkung qualitativer Art der 

Arbeitsfähigkeit, indem dem Beschwerdeführer nur noch Tätigkeiten ohne interaktiv-

kommunikative Anforderungen zumutbar seien, also keine Arbeiten als Securitas oder 

Türsteher (IV-act. 51-11 Ziff. 4.1.5, und S. 21 Ziff. 6.2).

4.3  Nachfolgend ist zu prüfen, ob beim Beschwerdeführer - wie von der 

Beschwerdegegnerin bzw. den ABI-Gutachtern vertreten - mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit von einer veränderten bzw. neuen gesundheitlichen 

Situation auszugehen ist, aufgrund der nur noch die beschriebene geringe qualitative, 

hingegen keine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr bestehen soll.

4.4  Bei der Würdigung des ABI-Gutachtens fällt ins Gewicht, dass es die formellen 

Kriterien an ein medizinisches Gutachten erfüllt. Es berücksichtigt insbesondere 

sämtliche wesentlichen Akten, erhebt eine ausführliche Anamnese (IV-act. 51-8 f.), 

basiert auf eigenständigen interdisziplinären Untersuchungen, insbesondere auf einer 

psychiatrischen Abklärung, bzw. den gestützt darauf erhobenen Befunden sowie 

vorgenommenen Beurteilungen und beantwortet die gestellten Fragen anschliessend 

an die gutachterliche Diskussion (vgl. zum Aufbau eines Gutachtens UELI KIESER, Die 

rechtliche Würdigung von medizinischen Gutachten, in: René SCHAFFHAUSER/FRANZ 

SCHLAURI, Rechtsfragen der medizinischen Begutachtung in der Sozialversicherung, 

St. Gallen 1997, S. 145 f.). Dasselbe gilt grundsätzlich auch für das frühere Medas-

Gutachten vom 16. Dezember 2002.

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4.5  Hinsichtlich der ursprünglich diagnostizierten Anpassungsstörung mit verlängerter 

depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) ist festzustellen, dass der psychiatrische 

Gutachter des ABI, Dr. I.___, in seinem Teilgutachten nicht eingewendet hat, die 

damalige Diagnose habe nicht ihre Berechtigung gehabt bzw. sei unzutreffend 

gewesen. Er erklärt jedoch, dass die damals als invalidisierend eingestufte 

Anpassungsstörung aktuell nicht mehr bestehe (vgl. IV-act. 51-11 f.).

4.5.1  Zur Begründung wird von Dr. I.___ angeführt, dass die Diagnose einer 

Anpassungsstörung gemäss der ICD-10-Definition grundsätzlich nur für 6 Monate nach 

dem auslösenden Ereignis gestellt werden könne. Anpassungsstörungen seien gemäss 

ICD-10-Klassifikation vorübergehende Störungen, die in der Regel keine 

Arbeitsunfähigkeit nach sich ziehen würden. So könne eine Anpassungsstörung (in der 

Form einer längeren depressiven Reaktion [ICD-10: F43.21]) nicht länger als 2 Jahre 

diagnostiziert werden. Gemäss HORST DILLING/HARALD J. FREYBERGER (Hrsg.), 

Taschenführer zur ICD-10-Klassifikation psychischer Störungen (7. Aufl. Bern 2014, S. 

177 f.) zeichnet sich eine längere depressive Reaktion durch einen leichten depressiven 

Zustand aus.

4.5.2  Laut Medas- und ABI-Gutachter wurde beim Beschwerdeführer durch die im 

Juni 1999 erlittene Verletzung am rechten OSG ein Anpassungsprozess ausgelöst (vgl. 

IV-act. 18-10, 18-26, 51-10). Bereits im Jahr 2002 diagnostizierten die Medas-

Gutachter eine Anpassungsstörung mit längerer depressiver Reaktion sowie Störung 

des Sozialverhaltens (ICD-10: F43.21). Folglich fällt zum Zeitpunkt der revisionsweisen 

Rentenüberprüfung bereits durch die zeitliche Komponente die Diagnose einer 

Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) ausser 

Betracht.

4.6  Wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen, entwickelte sich nach der 

Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion auch keine andere 

arbeitsfähigkeitsrelevante Gesundheitsstörung. In Frage kämen insbesondere eine 

mittelgradige oder schwere depressive Episode (ICD-10: F32.1/F32.2) bzw. eine 

rezidivierende depressive Störung gegenwärtig mittelgradige oder schwere Episode 

(ICD-10: F33.1 bis F 33.3; vgl. nachfolgende Erwägung 4.7) oder eine emotional 

instabile Persönlichkeitsstörung impulsiven Typus (ICD-10: F60.30; vgl. nachfolgende 

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Erwägung 4.9). Leicht depressive Personen (vgl. ICD-10: F32.0 und F33.0) bleiben trotz 

der damit verbundenen Beschwerden, wie bedrückte Stimmung, teilweiser Verlust der 

Spontaneität, Schlafstörungen und Verlust des Selbstvertrauens in der Regel 

arbeitsfähig, sofern am Arbeitsplatz nicht besondere kreative Fähigkeit oder Flexibilität 

und erhöhte Anforderungen an die kognitiven Funktionen gestellt werden (vgl. dazu 

www.swiss-insurance-medicine.ch/tl_files/firstTheme/PDF%20Dateien/SIM

%20Zumutbare%20Arbeitstaetigkeit%20Broschuere_2013_D.pdf, abgerufen am 28. 

Juli 2016).

4.7  Im vorliegenden Fall können - wie nachfolgend dargelegt wird - nicht einmal die 

Symptome für einen leichten depressiven Zustand bzw. eine leichte Depression in der 

erforderlichen Anzahl und Schwere mit dem Beweisgrad der überwiegenden 

Wahrscheinlichkeit als gegeben betrachtet werden.

4.7.1  Gemäss ICD-Klassifikation psychischer Störungen (vgl. DILLING/FREYBERGER, 

a.a.O., S. 132 f., S. 140 f.) leidet die betroffene Person bei einer depressiven Episode 

(leicht, mittelgradig oder schwer) unter einer gedrückten Stimmung und einer 

Verminderung von Antrieb und Aktivität. Die Fähigkeit, sich zu freuen, das Interesse 

und die Konzentration sind beeinträchtigt. Ausgeprägte Müdigkeit kann nach jeder 

kleinsten Anstrengung auftreten. Der Schlaf ist meist gestört, der Appetit vermindert. 

Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen sind fast immer beeinträchtigt. Sogar bei der 

leichten Form kommen Schuldgefühle oder Gedanken über die eigene Wertlosigkeit 

vor. Die gedrückte Stimmung verändert sich von Tag zu Tag wenig, reagiert nicht auf 

Lebensumstände und kann von sogenannten "somatischen" Symptomen begleitet 

werden wie Interessenverlust oder Unfähigkeit sich zu freuen, Früherwachen, 

Morgentief, deutlicher psychomotorischer Hemmung, Agitiertheit, Appetit-, Gewichts- 

und Libidoverlust (ICD-10: F32). Bezüglich der allgemeinen und spezifischen Kriterien, 

welche für eine depressive Episode erfüllt sein müssen, siehe die Ausführungen auf S. 

133 ff. und S. 141 ff. in DILLING/FREYBERGER, a.a.O..

4.7.2  Anlässlich der psychiatrischen Exploration von Dr. I.___ vom 26. Juni 2013 wirkte 

der Beschwerdeführer angespannt, unterschwellig aggressiv, beherrschte sich aber im 

Untersuchungsgang. Er erwies sich bei klarem Bewusstsein, zeitlich, örtlich und 

autopsychisch voll orientiert. Der Gedankengang entfaltete sich formal geordnet und 

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inhaltlich unauffällig. Hinweise für ein psychotisches Geschehen konnten nicht 

beobachtet werden, insbesondere konnten Wahnideen, Halluzinationen oder eine Ich-

Störung verneint werden. Die kognitiven Funktionen wie Wahrnehmung, Auffassung 

und Gedächtnis erschienen in der grobklinischen Prüfung nicht beeinträchtigt. Auch die 

höheren Ich-Funktionen wie Realitätsprüfung, Beziehungsfähigkeit, Urteilsfähigkeit, 

Impulskontrolle und Willensbildung waren intakt. Konzentration und Aufmerksamkeit 

konnte der Beschwerdeführer während der gesamten Untersuchungsdauer ohne 

nachzulassen aufrechterhalten. Psychomotorisch präsentierte sich der 

Beschwerdeführer weder agitiert noch gehemmt. Im Affekt zeigte er sich angespannt. 

Ein eigentlicher bedrückter Affekt war nicht feststellbar. Es fehlten Merkmale für eine 

depressive Störung, wie eine vitale Traurigkeit, ein zirkadianer Rhythmus, eine akute 

Suizidalität oder auch eine Antriebsstörung. Das Gespräch mit dem Beschwerdeführer 

gestaltete sich flüssig ohne Affektinkontinenzen oder affektive Blockierungen (IV-act. 

51-9 f.). Die Aufzeichnungen von Dr. I.___ im psychiatrischen Teilgutachten enthalten 

ausserdem keine Hinweise darauf, dass der Beschwerdeführer ihm gegenüber über 

Symptome einer Depression geklagt hätte (vgl. dazu IV-act. 51-10 Ziff. 4.1.4 und 51-11 

Ziff. 4.1.7). Vor diesem Hintergrund ist es mit Blick auf die Beschreibung der 

Depression in Erwägung 4.7.1 nachvollziehbar, dass der psychiatrische ABI-Gutachter 

nicht vom Vorliegen einer leichten Depression ausgegangen ist.

4.7.3  Der Hinweis des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers auf den 1995 

erlittenen, in suizidaler Absicht vorsätzlich herbeigeführten Autounfall (vgl. act. G 1, Ziff. 

15) führt zu keinen anderen Erkenntnissen hinsichtlich des Vorliegens einer depressiven 

Störung zum Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Revisionsverfügung. Die 

Beschwerdegegnerin weist in der Beschwerdeantwort vom 19. Mai 2014 (act. G 7) 

zutreffend darauf hin, dass den ABI-Gutachtern das besagte Ereignis bekannt gewesen 

ist (vgl. dazu IV-act. 51-8). Offensichtlich hat ihm jedoch Dr. I.___ keine massgebende 

Bedeutung beigemessen, was in keiner Weise zweifelhaft erscheint. Der Autounfall, 

den Dr. I.___ übrigens als "etwas konstruiert wirkende Geschichte" bezeichnete (IV-act. 

51-10 unten) lag im Zeitpunkt seiner Begutachtung beinahe zehn Jahre zurück und die 

nachfolgenden medizinischen Akten enthalten keine Hinweise darauf, dass der 

Autounfall oder allgemein wiederkehrende Gedanken an den Tod oder an Suizid oder 

ein suizidales Verhalten als diagnostisches Kriterium einer depressiven Episode 

(ICD-10: F32.0: Diagnostische Kriterien, lit. C. Ziff. 3.) für den Beschwerdeführer jemals 

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ein massgebendes Thema gewesen wären. Wird ein solches Ereignis erst nach vielen 

Jahren wieder gegenüber einem Arzt erwähnt, erscheinen psychische Folgen 

desselben kaum wahrscheinlich.

4.8  Angesichts der Ausführungen in Erwägung 4.7 fällt die Einordnung des 

Gesundheitszustands des Beschwerdeführers unter die im Vergleich zu einer leichten 

Depression gravierendere mittelgradige oder schwere Depression (ICD-10: F32.1 bis 

F32.3 und ICD-10: F33.1 bis 33.3) ausser Betracht (vgl. dazu DILLING/FREYBERGER, 

a.a.O. S. 132 ff.). Die gleiche Schlussfolgerung ist zu ziehen hinsichtlich des Vorliegens 

einer mittelgradigen oder schweren rezidivierenden depressiven Störung (ICD F33.1 bis 

F33.3), denn diese Diagnosen setzen u.a. die Erfüllung der Kriterien für eine 

mittelgradige bzw. schwere depressive Episode (ICD-10: F32.1 bis F32.3) voraus (vgl. 

dazu DILLING/FREYBERGER, a.a.O. S. 140 f.), was hier nach der medizinischen 

Aktenlage nicht zutrifft.

4.9  Nachfolgend ist das Vorliegen einer Persönlichkeitsstörung zu prüfen.

4.9.1  In Frage kommt allenfalls eine Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typus 

gemäss ICD-10: F60.30. Definitionsgemäss müssten die allgemeinen Kriterien für eine 

Persönlichkeitsstörung sowie weitere spezifische Eigenschaften oder Verhaltensweisen 

erfüllt sein (vgl. DILLING/FREYBERGER, a.a.O., S. 234 f., S. 241).

4.9.2  Während der Untersuchung durch den psychiatrischen ABI-Teilgutachter Dr. 

I.___ präsentierte sich der Beschwerdeführer angespannt und unterschwellig aggressiv. 

Dr. I.___ vermutete eine Tendenz zu impulsiven Reaktionen und stellte fest, dass beim 

Beschwerdeführer tatsächlich eine erhöhte Reizbarkeit, Ungeduld, Aggressivität und 

Impulsivität nachempfunden werden könne. Der Beschwerdeführer schilderte ihm 

gegenüber ebenso ein ungeduldiges und gereiztes Verhalten im familiären Umfeld (IV-

act. 51-10 Ziff. 4.1.4 und 4.1.7). Auch Dr. C.___ hatte in seinem Bericht vom 24. 

Dezember 2012 festgehalten, dass der Beschwerdeführer unter einem starken 

Aggressionsverhalten leide (IV-act. 40). Das anhaltende Beschwerdebild des 

Beschwerdeführers in Form eines aggressiven Verhaltens ordnet Dr. I.___ (nur) der 

Diagnose einer emotional instabilen Persönlichkeit vom impulsiven Typus (akzentuierte 

Züge; ICD-10: Z73.1) zu. Diese Klassifizierung erscheint schlüssig und überzeugend. 

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Für eine Persönlichkeitsstörung eines impulsiven Typus gemäss ICD-10: F60.30 fehlt 

es insbesondere an Hinweisen für eine schwere Störung mit deutlichen Abweichungen 

von den kulturell erwarteten und akzeptierten Vorgaben ("Normen") hinsichtlich 

Kognition, Affektivität, Impulskontrolle und Bedürfnisbefriedigung sowie die Art des 

Umganges mit anderen Menschen und die Handhabung zwischenmenschlicher 

Beziehungen (F60 G1. Ziff. 1. bis 4.). Weiter ist den medizinischen Akten nicht zu 

entnehmen, dass die Abweichung beim Beschwerdeführer stabil, von langer Dauer ist 

und im späten Kindesalter oder der Adoleszenz begonnen hat (F60 G4.; DILLING/

FREYBERGER, a.a.O. S. 234 ff.; IV-act. 18-23 ff.). Die Beurteilung von Dr. I.___, dass 

das Beschwerdebild des Beschwerdeführers nur eine qualitative Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers zur Folge hat, indem ihm Tätigkeiten mit einem 

hohen Mass an zwischenmenschlichen Interaktionen nicht zu empfehlen seien (IV-act. 

51-11 Ziff. 4.1.5), jedoch keine Einschränkung des Arbeitsfähigkeitsgrades vorliege, ist 

nachvollziehbar.

4.10 Zusammenfassend ist soweit festzuhalten, dass das psychiatrische Teilgutachten 

von Dr. I.___ in sich schlüssig und nachvollziehbar erscheint. Gestützt darauf ist seit 

der ursprünglichen Rentenzusprache insofern von einem erheblich verbesserten 

Gesundheitszustand und einer relevanten Sachverhaltsänderung im Sinn von Art. 17 

Abs. 1 ATSG auszugehen, als im Begutachtungszeitpunkt mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit weder von einer Anpassungsstörung mit 

verlängerter depressiver Reaktion (ICD-10: F43.21) noch von einer anderen 

Gesundheitsstörung mit allfälliger Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (wie eine 

mittelgradige oder schwere Episode einer depressiven Störung [ICD-10: F32.1/F32.2] 

oder eine emotional instabile Persönlichkeitsänderung des impulsiven Typus (ICD-10: 

F60.30) ausgegangen werden kann.

4.11

4.11.1  Die vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers mit der Beschwerde bzw. 

Beschwerdeergänzung eingereichten ärztlichen Unterlagen, insbesondere der 

Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik G.___ vom 6. März 2014 (act. G 5.7) sowie 

das Schreiben von Dr. C.___ vom 6. Dezember 2013 (act. G 1.3), vermögen an dieser 

Beurteilung nichts zu ändern. Die besagten Unterlagen enthalten zwar weiterhin die 

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Diagnose einer Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion und Störung 

des Sozialverhaltens (ICD-10: F43.21), vermögen aber diesbezüglich nicht zu 

überzeugen, denn für die gestellte Diagnose (sowie die entsprechenden Diagnosen bei 

chronifizierten Zuständen über zwei Jahre) fehlen die entsprechend erhobenen 

Befunde.

4.11.2  Das Schreiben von Dr. C.___ an das Psychiatrische Zentrum J.___ stellt keinen 

eigentlichen Untersuchungsbericht dar, sondern betrifft die Organisation bzw. 

Einleitung einer stationären psychiatrischen Behandlung des Beschwerdeführers in der 

Psychiatrischen Klinik G.___. Das Schreiben beschränkt sich auf die blosse Erwähnung 

der Diagnose ohne jegliche Begründung oder die Erhebung entsprechender aktueller 

Befunde. Der behandelnde Hausarzt verweist im Sinne einer Anamnese auf die 

Rentenzusprechung seit Dezember 2002, die misslungene Anbindung des 

Beschwerdeführers an eine psychiatrische Betreuung, die Betroffenheit der ganzen 

Familie von der Problematik des Beschwerdeführers, die Panik in der Familie unter 

dem Eindruck einer Rentenkürzung und macht schliesslich die Notwendigkeit einer 

psychiatrischen Behandlung des Beschwerdeführers deutlich. Die genannten Punkte 

stellen keine aktuellen medizinischen Überlegungen diagnostischer Art dar und können, 

soweit sie die Familie und nicht den Beschwerdeführer betreffen, ohnehin nicht als 

Grundlage für dessen Gesundheitszustand gelten. Im Übrigen ist davon auszugehen, 

dass Dr. C.___ ohne kritische medizinische Hinterfragung bzw. eigene Überprüfung 

einfach nur die frühere Diagnose der Medas wiedergab (vgl. auch act. G 1.4). In seinem 

Bericht vom 24. Dezember 2012 hat Dr. C.___ ausführlicher zum Gesundheitszustand 

des Beschwerdeführers Stellung genommen, hat darin jedoch ebenfalls keine 

depressiven Symptome oder Persönlichkeitsveränderungen beschrieben (IV-act. 40).

4.11.3  In der Psychiatrischen Klinik G.___ wurde der psychopathologische Status des 

Beschwerdeführers bei Eintritt und Austritt erhoben und im Austrittsbericht 

festgehalten. Im Gegensatz zu Dr. I.___ stellten die untersuchenden Ärzte der 

Psychiatrischen Klinik G.___ bei Eintritt und Austritt eine mittelgradige Konzentrations- 

und Gedächtnisstörung fest. Im formalen Denken war der Beschwerdeführer 

vorbeiredend sowie eingeengt auf seine schwierige finanzielle Situation. Er zeigte 

weiter ein leichtes Misstrauen, jedoch keine Zwänge und keinen Wahn. 

Sinnestäuschungen oder Ich-Störungen waren nicht eruierbar. Im Affekt gab sich der 

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Beschwerdeführer bei Eintritt und Austritt rat- und hoffnungslos, affektarm und 

reduziert schwingungsfähig, dysphorisch gereizt und teils aggressiv. Bei Austritt wurde 

er zudem mittel- bis schwergradig deprimiert wahrgenommen. Weiter war der 

Beschwerdeführer sowohl bei Eintritt als auch bei Austritt im Antrieb reduziert und 

psychomotorisch unruhig. Die untersuchenden Ärzte stellten ausserdem einen sozialen 

Rückzug fest. Bei Eintritt gab der Beschwerdeführer zwar Suizidgedanken an, konnte 

sich jedoch von Suizidalität distanzieren. Bei Austritt wurde eine akute Suizidalität 

verneint. Im Rahmen der Behandlung wurden schliesslich Insuffizienzgefühle sowie 

Schlafstörungen festgestellt. Beim Beschwerdeführer wurde eine antidepressive 

medikamentöse Therapie durchgeführt, ohne eine wesentliche Verbesserung der 

Beschwerdesymptomatik zu erzielen. Seine Arbeitsfähigkeit wurde bei Austritt auf 

100% geschätzt. Der von den Ärzten der Psychiatrischen Klinik G.___ bei Austritt 

erhobene Befund eines im Affekt mittel- bis schwergradig deprimierten Seins 

überzeugt nicht, da entsprechend schwerwiegende Befunde nicht erhoben wurden. 

Nicht nachvollziehbar bleibt aber letztlich auch die von den Ärzten der Psychiatrischen 

Klinik G.___ gestellte Diagnose einer Anpassungsstörung (vgl. dazu Erwägung 4.5). 

Eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit oder zumindest eine invalidisierende 

Arbeitsunfähigkeit würden sodann wegen einer gegebenenfalls leichten Depression 

unwahrscheinlich erscheinen (vgl. Erwägung 4.6). Die von den ABI-Gutachtern für den 

Beschwerdeführer als zumutbar betrachteten leichten bis mittelschweren 

Hilfsarbeitertätigkeiten ohne zwischenmenschliche Interaktionen sollten vom 

Beschwerdeführer zu 100% oder zumindest im Rahmen eines nicht invalidisierenden 

Arbeitsfähigkeitsgrades auszuüben sein. Angesichts der vorangehenden Darlegungen 

erscheint die Beweiskraft des Austrittsberichts der Psychiatrischen Klinik G.___ 

insgesamt ungenügend, weshalb der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers nicht gefolgt werden kann. Zusammenfassend ist damit 

festzustellen, dass der Austrittsbericht der Psychiatrischen Klinik G.___ nicht in Frage 

zu stellen vermag, dass sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers - wie im 

ABI-Gutachten beschrieben - seit der ursprünglichen Rentenzusprache wesentlich 

verbessert hat.

4.12 Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers einwendet, die ABI-Gutachter 

würden sich nicht mit der Thematik der fehlenden Behandlungswilligkeit des 

Beschwerdeführers aus kulturellen und familiendynamischen Gründen 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 19/24

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auseinandersetzen, würden ihm dies jedoch vorwerfen, weil er sich entgegen ärztlicher 

Empfehlung bereits im Jahr 2002 nicht in psychiatrische Behandlung begeben habe, ist 

darin kein Zusammenhang zu den vorstehenden Erwägungen hinsichtlich Diagnostik 

einer Anpassungsstörung mit verlängerter depressiver Reaktion bzw. einer depressiven 

Störung zu sehen. Ferner ist anzufügen, dass psychosoziale und soziokulturelle 

Belastungsfaktoren als invaliditätsfremde Faktoren vom sozialversicherungsrechtlichen 

Standpunkt aus unbeachtlich sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2011, 

9C_1041/2010, E. 5.1). Die ABI-Gutachter hätten sich mithin zu dieser Thematik 

ohnehin nur in dem Sinne zu äussern gehabt, als es um eine Abgrenzung der 

invalidisierenden von den invaliditätsfremden Faktoren gegangen wäre.

5. 

5.1  Zusammenfassend ist mithin festzuhalten, dass der Beschwerdeführer aus 

psychiatrischer Sicht in einer leidensangepassten Tätigkeit ohne hohes Mass an 

zwischenmenschlichen Interaktionen zu 100% arbeitsfähig oder zumindest nicht in 

invalidisierendem Masse arbeitsunfähig ist. Es ist folglich seit der ursprünglichen 

Rentenzusprache von einem erheblich verbesserten psychischen Gesundheitszustand 

bzw. einer erheblichen Änderung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit und 

damit von einer relevanten Sachverhaltsänderung im Sinn von Art. 17 Abs. 1 ATSG 

auszugehen ist.

5.2  Die somatische Gesundheitssituation des Beschwerdeführers hat im Rahmen der 

Prüfung der Rentenrevision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG keine Relevanz. Die 

ursprüngliche Rentenzusprache beruhte einzig auf der psychischen und nicht auf der 

somatischen Gesundheitssituation des Beschwerdeführers. Der somatische 

Gesundheitszustand könnte mithin nur durch eine Verschlechterung eine Bedeutung 

für die Rente bekommen. Eine solche ist jedoch aufgrund der Akten auszuschliessen. 

Im Medas-Gutachten sowie im ABI-Gutachten wird einheitlich festgehalten, dass beim 

Beschwerdeführer insbesondere wegen einer verminderten Belastbarkeit des rechten 

OSG für körperlich andauernd schwere Tätigkeiten von einer vollständigen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Für körperlich leichte bis mittelschwere 

Verrichtungen unter Wechselbelastung sei hingegen eine uneingeschränkte 

Arbeitsfähigkeit anzunehmen. Das wiederholte Heben und Tragen von Lasten über 15 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 20/24

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kg sowie das Überwinden von Leitern, Treppen und unebenem Grund sollten dabei 

vermieden werden (IV-act. 18-13 Ziff. 6.1.4, IV-act. 51-16 Ziff. 4.2.5). Die ABI-Gutachter 

stellen aufgrund der vorliegenden Aktenlage zutreffend fest, dass sich die 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers aus somatischer Sicht nicht wesentlich 

verändert habe und die aktuelle Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht seit Jahren 

bestätigt werde (IV-act. 51-22 Ziff. 6.3). Diese Schlussfolgerung ist von Seiten des 

Rechtsvertreters des Beschwerdeführers unbestritten und lässt erkennen, dass sich 

der somatische Gesundheitszustand mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seit der 

ursprünglichen Rentenzusprache nicht verschlechtert hat.

5.3  Dem Beschwerdeführer ist damit insgesamt in somatisch und psychisch 

leidensangepassten Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 100% zumutbar. Zumindest 

ist nicht von einer invalidisierenden Arbeitsunfähigkeit auszugehen (vgl. Erwägungen 

4.8 bis 4.104). Der medizinische Sachverhalt ist als in diesem Sinne erstellt zu 

betrachten.

6. 

Die Beschwerdegegnerin geht hinsichtlich der 100%-igen Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten von der Möglichkeit der Selbsteingliederung aus.

6.1  Nach der Rechtsprechung können nach einem langjährigen Rentenbezug 

ausnahmsweise Erfordernisse des Arbeitsmarkts der sofortigen Anrechnung einer 

medizinisch vorhandenen Leistungsfähigkeit und medizinisch möglichen 

Leistungsentfaltung entgegenstehen. Dies ist dann der Fall, wenn aus den Akten 

einwandfrei hervorgeht, dass die Verwertung eines bestimmten Leistungspotenzials 

ohne vorgängige Durchführung befähigender Massnahmen allein durch 

Eigenanstrengung der versicherten Person nicht möglich ist. Diese Rechtsprechung ist 

allerdings auf Fälle beschränkt worden, in denen die (revisions- oder 

wiedererwägungsweise) Rentenherabsetzung bzw. -aufhebung eine versicherte Person 

betrifft, die das 55. Altersjahr zurückgelegt oder die Rente seit mehr als 15 Jahren 

bezogen hat (Urteil des Bundesgerichts vom 23. Juli 2015, 8C_90/2015, E. 4 mit 

Hinweisen). Massgebender Zeitpunkt ist das Datum der rentenaufhebenden Verfügung 

(BGE 141 V 5).

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6.2  Im Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung (7. Januar 2014, IV-act. 60) bezog der 

Beschwerdeführer (erst) seit 12 Jahren eine ganze Rente (Rentenbeginn am 1. 

Dezember 2001, IV-act. 24). Zudem hatte der 1973 geborene Beschwerdeführer im 

Zeitpunkt der Rentenaufhebung das 55. Altersjahr noch nicht erreicht. Dies bedeutet 

gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung, dass die Rentenaufhebung nicht erst 

nach einer erwerbsbezogenen Abklärung und/oder Durchführung von 

Eingliederungsmassnahmen Platz greifen kann, sondern eine (sofortige) 

Selbsteingliederung zumutbar ist. Dafür sprechen zudem die Umstände, dass der 

Beschwerdeführer für leichte bis mittelschwere körperliche Tätigkeiten (wieder) über 

eine vollständige oder höchstens kaum eingeschränkte Arbeitsfähigkeit verfügt und 

hauptsächlich seine subjektive Krankheitsüberzeugung deren Verwertung 

entgegensteht. Die ABI-Gutachter hielten fest, berufliche Massnahmen könnten 

aufgrund der ausgeprägten subjektiven Krankheits- und Behinderungsüberzeugung 

nicht vorgeschlagen werden (IV-act. 51-22 Ziff. 6.7). Insgesamt steht damit beim 

gegebenen medizinischen Zumutbarkeitsprofil der Verwertbarkeit der hierfür noch 

vorhandenen Arbeitsfähigkeit trotz langjährigen Rentenbezugs ohne vorgängige 

Durchführung befähigender Massnahmen nichts entgegen (vgl. Urteil vom 15. Mai 

2015, 9C_680/2014, E. 6.2.4).

7. 

7.1  Zu bestimmen bleibt der Invaliditätsgrad im Rahmen eines Einkommensvergleichs 

(Art. 16 ATSG). Da für die Herabsetzung der Rente der Verfügungszeitpunkt 

massgebend ist, sind Einkommensentwicklungen bis zum Jahr 2014 zu 

berücksichtigen.

7.2  Zur Bestimmung des Valideneinkommens des Beschwerdeführers ist auf seinen 

bisherigen Lohn als Mitarbeiter in der Oberflächentechnik bei der B.___ AG abzustellen, 

ist doch davon auszugehen, dass er diese Tätigkeit bei intakter Gesundheit nach wie 

vor ausüben würde. Nach Angaben der früheren Arbeitgeberin erzielte der 

Beschwerdeführer im Jahr 2001 ein Jahreseinkommen von Fr. 56'550.-- (13 x Fr. 

4'350.--, IV-act. 6). Da es sich um das Einkommen aus dem Jahr 2001 handelt, haben 

aufgrund der Lohnentwicklung Zuschläge von 1.6%, 1.3%, 0.9%, 0.9%, 1.1%, 1.6%, 

2.2%, 2.1%, 0.7%, 1.0%, 0.8%, 0.8% und 0.7% (Bundesamt für Statistik, Entwicklung 

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der Nominallöhne, der Konsumentenpreise und Reallöhne, 1976-2015, 

Nominallohnindex Männer) zu erfolgen, womit für das Jahr 2014 ein Valideneinkommen 

von Fr. 66'091.-- resultiert.

7.3  Da der Beschwerdeführer keine ihm an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit 

aufgenommen hat, rechtfertigt es sich, das Invalideneinkommen gestützt auf die 

Tabellenlöhne gemäss LSE zu ermitteln, und zwar anhand des über den Durchschnitt 

aller Wirtschaftszweige von Männern mit einfachen Tätigkeiten körperlicher und 

handwerklicher Art erzielten Lohnes, der sich im Jahr 2012 auf Fr. 5'210.-- pro Monat 

belief (LSE 2012, Bundesamt für Statistik, TA1, Total, Niveau 1), woraus sich ein 

Jahreseinkommen von Fr. 62'520.-- ergibt. Aufgerechnet auf die betriebsübliche 

wöchentliche Arbeitszeit von 41.7 (2014, Total) und angepasst an die 

Nominallohnentwicklung 2014 (+ 0.8%, + 0.7%) ergibt sich ein Jahreseinkommen von 

Fr. 66'158.--. Wird das Invalideneinkommen auf der Grundlage von statistischen 

Durchschnittswerten ermittelt, ist der entsprechende Ausgangswert allenfalls zu 

kürzen. Mit dem sogenannten Leidensabzug wurde ursprünglich berücksichtigt, dass 

versicherte Personen, welche in ihrer letzten Tätigkeit körperliche Schwerarbeit 

verrichteten und nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für leichtere Arbeiten 

nunmehr beschränkt einsatzfähig sind, in der Regel das entsprechend 

durchschnittliche Lohnniveau gesunder Hilfsarbeiter nicht erreichen. Der ursprünglich 

nur bei Schwerarbeitern zugelassene Abzug entwickelte sich in der Folge zu einem 

allgemeinen behinderungsbedingten Abzug, wobei die Rechtsprechung dem Umstand 

Rechnung trug, dass auch weitere persönliche und berufliche Merkmale der 

versicherten Person wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder 

Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die Höhe des 

Lohnes haben können. Ein Abzug soll aber nicht automatisch, sondern nur dann 

erfolgen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die versicherte Person 

wegen eines oder mehrerer dieser Merkmale ihre gesundheitlich bedingte 

(Rest-)Arbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem Einkommen verwerten kann. Bei der Bestimmung der Höhe 

des Abzuges ist der Einfluss aller in Betracht fallenden Merkmale auf das 

Invalideneinkommen unter Würdigung der Umstände im Einzelfall gesamthaft zu 

schätzen und insgesamt auf höchstens 25% des Tabellenlohns zu begrenzen (vgl. zum 

Ganzen BGE 126 V 75; Urteil des Bundesgerichts vom 29. Februar 2012, I.2010.00805, 

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E. 6.4). Die Beschwerdegegnerin gewährte keinen Abzug. Aufgrund des 

Krankheitsbilds des Beschwerdeführers mit einem gewissen Aggressionspotenzial 

dürfte es jedoch für ihn schwerer sein, auf dem Arbeitsmarkt für Hilfsarbeiter eine Stelle 

zu finden als für eine gesunde Person, womit im Fall einer Anstellung auch mit einer 

Lohneinbusse zu rechnen wäre. Rechnung zu tragen ist auch der Tatsache, dass der 

Durchschnittslohn der Männer seit der LSE 2012 im Kompetenzniveau 1 im Verhältnis 

zur Nominallohnentwicklung spürbar höher ist als derjenige der Männer in der LSE 

2010 im Anforderungsniveau 4. Diese Tatsache ist offenbar mit einer erhöhten 

Gewichtung von Schwerarbeiterlöhnen bzw. von körperlich herausfordernden Arbeiten 

über alle Sektoren zu begründen (vgl. in TA1 2012 die Legende zur Definition von 

Tätigkeiten des Kompetenzniveaus 1 "Einfache Tätigkeiten körperlicher oder 

handwerklicher Art"). Nachdem der Beschwerdeführer gerade keine körperlich 

schweren Arbeiten mehr ausüben kann, wäre auch dem vorgenannten Umstand bei der 

Festlegung des Tabellenlohnabzugs Rechnung zu tragen. Angemessen erscheint 

vorliegend ein Tabellenlohnabzug von 15%.

7.4  Selbst bei einer grosszügigen Zugrundelegung einer psychisch bedingt um 20% 

eingeschränkten Arbeitsfähigkeit (vgl. dazu Erwägungen 4.6, 4.9 und 4.12.4) bliebe 

jedoch bei einer Gegenüberstellung von Valideneinkommen und Invalideneinkommen 

der Invaliditätsgrad unter den für einen Rentenanspruch vorausgesetzten 40% (nämlich 

bei rund 32%).

8. 

Die Beschwerde ist mithin abzuweisen. Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. 

Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im 

Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine 

Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint angemessen. Diese ist dem unterliegenden 

Beschwerdeführer aufzuerlegen unter Anrechnung des von ihm bezahlten 

Kostenvorschusses von Fr. 600.--. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen 

Anspruch auf eine Parteientschädigung.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 24/24

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St.Galler Gerichte

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird daran angerechnet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.09.2016
	Art. 17 Abs. 1 ATSG: Rentenrevision infolge nachträglicher erheblicher Sachverhaltsänderung; erheblich verbesserter Gesundheitszustand, erhebliche Änderung der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. September 2016, IV 2014/80).

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		2025-07-19T07:54:44+0200
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