# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 11b63870-c5f3-5a21-8576-c972f739e276
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2005-11-17
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 17.11.2005 S 2005 118
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2005-118_2005-11-17.pdf

## Full Text

S 05 118
1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 17. November 2005

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. …, geboren 1983, ist ledig und Büroangestellter. Zuletzt war er als 

kaufmännischer Angestellter bei der Firma … AG angestellt. Am 13. April 

2005 meldete er einen Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Umfang 

von 100% ab selbigem Datum an. Mit Schreiben vom 23. Mai 2005 wurde der 

Versicherte vom regionalen Arbeitsvermittlungszentrum … angewiesen, sich 

innert zweier Arbeitstage telefonisch bei der Firma … AG … (nachfolgend: … 

AG) als Büroangestellter in einem Einsatzprogramm zu bewerben. Gemäss 

Rückmeldung der Projektleitung vom 30. Mai 2005 meldete sich der 

Versicherte dort bis zum Abend des 30. Mai 2005 nicht. Am 3. Juni 2005 

forderte ihn das Amt für Industrie-, Gewerbe und Arbeit Graubünden 

(nachfolgend: KIGA) zur Stellungnahme auf. Am 14. Juni 2005 schrieb der 

Versicherte, dass er in der Woche 21 vier Tage in den Ferien gewesen sei. 

Das Schreiben vom 23. Mai 2005 habe ihn am Freitag erreicht, er sei jedoch 

erst am Sonntag den 29. Mai 2005 aus dem Ausland zurückgekehrt. Mit 

Verfügung vom 15. Juni 2005 wurde der Versicherte wegen Nichtantritts der 

arbeitsmarktlichen Massnahme (nachfolgend: AAM) für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt. Eine dagegen erhobene Einsprache wies 

das KIGA mit Entscheid vom 10. August 2005 ab.

2. Dagegen liess der Versicherte am 7. September 2005 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden erheben mit 

dem Begehren um kostenfällige Aufhebung des Einspracheentscheids. 

Eventuell sei die verfügte Einstellungsdauer von 23 Tagen zu reduzieren. Zur 

Begründung wurde im Wesentlichen vorgebracht, dass er sich unverzüglich 

nach Erhalt und Kenntnisnahme des Schreibens vom 23. Mai 2005 bei der … 

AG gemeldet habe. Die vorgesehene AAM habe er anfangs Juni 2005 

angetreten. Die verspätete Kontaktaufnahme sei auf seine im Voraus 

angekündigte und dokumentierte Abwesenheit zurückzuführen. Obwohl sein 

Betreuer, …, ihm diese Ferientage vorgängig bewilligt habe, habe dieser ihm 

die Aufforderung zur Teilnahme am Einsatzprogramm in der besagten Zeit 

zugesandt. Auf die Zusicherung seines Betreuers betreffend Anspruch auf 

kontrollfreie Tage habe er sich verlassen dürfen. Die fehlerhafte Beratung 

könne ihm nicht angelastet werden. Anfangs Juni 2005 habe er sich mit der 

… AG in Verbindung gesetzt und sei vorstellig geworden. Die Projektleitung 

habe ihm mitgeteilt, dass zurzeit keine Stelle frei sei, sie ihn aber auf die 

Warteliste nehmen würden. Es sei erstellt, dass er die Teilnahme an einer 

AAM nicht abgelehnt habe, sondern dass er das ihm Zumutbare 

unternommen habe, um eine Arbeitsstelle zu finden. Sein Verschulden 

bewege sich allenfalls im leichten Bereich, zumal er die Kontaktaufnahme mit 

der … AG – wenn auch verzögert – wahrgenommen habe. Ansonsten habe 

er sich korrekt verhalten.

3. In seiner Stellungnahme vom 22. September 2005 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Obwohl der Beschwerdeführer am 23. Mai 2005 

noch keinen Anspruch auf kontrollfreie Tage gehabt habe, sei er vom 23. – 

28. Mai 2005 abwesend gewesen. Folglich habe er für diese Zeit auch keinen 

Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung. Auch wenn die Zuweisung ins 

Einsatzprogramm … AG dem Versicherten während seiner Abwesenheit 

zugesandt worden sei, so hätte er sich nach seinen Ferien melden können. 

Er habe die … AG jedoch auch am Montag, den 30. Mai 2005, nicht 

kontaktiert. Zu diesem Zeitpunkt hätte er noch immer am Einsatzprogramm 

teilnehmen können, was der Personalberater bestätigt habe. Dem 

Beschwerdeführer sei am Beratungsgespräch vom 6. Juni 2005 der Rat erteilt 

worden, sich doch noch nachträglich bei der … AG zu melden. Daraufhin habe 

er mit der Firma Kontakt aufgenommen und sei auf die Warteliste gesetzt 

worden. Bei rechtzeitiger Meldung hätte er die AAM sofort antreten können. 

Folglich habe er die Schadensminderungspflicht verletzt und sei zu Recht 

eingestellt worden. Was die Dauer der Einstellung betreffe, so sei das KIGA 

mit den verfügten 23 Tagen den Weisungen des Kreisschreibens des 

Staatssekretariats für Wirtschaft vom 1. Januar 2003 gefolgt.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften wird, 

soweit erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt der vorliegenden Beschwerde ist der Einspracheentscheid 

vom 10. August 2005, respektive die diesem zugrunde liegende Verfügung 

vom 15. Juni 2005. Zu beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer zu 

Recht – aufgrund Nichtantretens einer AAM - für 23 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt worden ist.

2. Nach Art. 17 Abs. 3 lit. a des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG; SR 837.0) 

muss der Versicherte eine vermittelte zumutbare Arbeit annehmen. Er hat auf 

Weisung der zuständigen Amtsstelle an AAM teilzunehmen, die seine 

Vermittlungsfähigkeit fördern. Gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist der 

Versicherte in der Anspruchsberechtigung einzustellen, wenn er die 

Kontrollvorschriften oder die Weisungen der zuständigen Amtsstelle nicht 

befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt oder eine AAM ohne 

entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder deren Durchführung oder 

Zweck durch sein Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht. 

3. a) Unklar ist vorliegend, ob der Betreuer des Beschwerdeführers diesem 

tatsächlich für die Zeit vom 23. – 28. Mai 2005 Ferientage bewilligt hat. Wie 

das KIGA richtig vorbringt, hätte der Beschwerdeführer zu diesem Zeitpunkt 

gemäss Art. 27 Abs. 1 der Verordnung über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) 

noch keinen Anspruch auf kontrollfreie Tage gehabt. Ob der 

Beschwerdeführer seine Ferien mit oder ohne vorgängige Genehmigung 

seines Betreuers bezogen hat, kann jedoch – wie im Folgenden zu zeigen 

sein wird – dahingestellt bleiben.

b) Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer der schriftlichen Aufforderung 

des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums vom 23. Mai 2005, wonach er 

sich innert zweier Arbeitstage bei der Projektleitung des Einsatzprogramms 

zu melden hatte, keine Folge geleistet hat. Eigenen Angaben zufolge hat sich 

der Beschwerdeführer anfangs Juni mit der … AG in Verbindung gesetzt, was 

sich mit den Angaben des KIGA deckt. Weiter bringt der Beschwerdeführer 

vor, er habe besagtes Schreiben erst am 27. Mai 2005 erhalten. Aber selbst 

wenn dies zutrifft und dem Versicherten im Folgenden seine Abwesenheit und 

die damit verbundene verspätete Kenntnisnahme des Schreibens nicht zur 

Last gelegt wird, so wäre es dennoch seine Pflicht gewesen, unmittelbar nach 

seiner Rückkehr aus den Ferien, d.h. am 30. Mai 2005, spätestens aber am 

31. Mai 2005, bei der … AG vorstellig zu werden. Dass er dies unterlassen 

hat, ist aktenkundig und wird seitens des Beschwerdeführers auch nicht 

bestritten. Anzumerken bleibt, dass der Versicherte selbst bei einer allfälligen 

Abwesenheit darauf achten muss, dass er während dieser Zeit erreichbar 

bleibt. Dies zeigt, dass selbst die ferienbedingte Abwesenheit des 

Beschwerdeführers keinen Rechtfertigungsgrund darstellt, sich nicht innert 

der vorgeschriebenen Frist bei der Projektleitung zu melden. Der Versicherte 

wäre gehalten gewesen, sich entsprechende Briefsendungen des 

Arbeitsamtes – allenfalls durch eine Drittperson – übermitteln zu lassen. 

Demnach ergibt sich, dass der Beschwerdeführer klar gegen die 

Kontrollvorschriften verstossen hat, weshalb ihn das KIGA zu Recht gestützt 

auf Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der Anspruchsberechtigung eingestellt hat.

4. Zu klären bleibt, ob die angefochtene Einspracheverfügung auch hinsichtlich 

der Dauer gerechtfertigt ist. Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die 

Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach dem Grade des 

Verschuldens. Hierzu führt Art. 45 Abs. 2 AVIV aus, dass die Einstellung 1-12 

Tage bei leichtem, 13-30 Tage bei mittelschwerem und 31-60 Tage bei 

schwerem Verschulden beträgt. Im vorliegenden Fall wurde der 

Beschwerdeführer mit 23 Einstelltagen belegt. Dies ist seitens des Gerichtes 

angesichts des der Vorinstanz zustehenden Ermessensspielraumes nicht zu 

beanstanden, zumal dem Beschwerdeführer bewusst war, dass er mit seinem 

Verhalten klar gegen die aus AVIG fliessenden Regeln verstösst. Demnach 

erweist sich die Einstellung auch betreffend der Dauer als rechtmässig. 

5. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) und Art. 11 der kantonalen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS; BR 

542.300) ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 

Sozialversicherungsstreitigkeiten – ausser bei leichtsinniger oder mutwilliger 

Prozessführung – kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.