# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 29e242fb-3aeb-5875-bca1-b592fb9d18a5
**Source:** Schwyz (SZ)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-09-16
**Language:** de
**Title:** Schwyz Verwaltungsgericht 2. Kammer 16.09.2020 II 2020 50
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SZ_Verwaltungsgericht/SZ_VG_002_II-2020-50_2020-09-16.pdf

## Full Text

Verwaltungsgericht des Kantons Schwyz
Kammer II

II 2020 50

Entscheid vom 16. September 2020 

Besetzung lic.iur. Achilles Humbel, Präsident
Dr.oec. Andreas Risi, Richter
Dr.iur. Frank Lampert, Richter
MLaw Aaron Steiner, a.o. Gerichtsschreiber

Parteien A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw B.________,

gegen

Ausgleichskasse Schwyz, Rechtsdienst, Postfach 53, 
6431 Schwyz,
Vorinstanz,

Gegenstand Ergänzungsleistungen (hypothetisches Erwerbseinkommen 
der Ehefrau)

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Sachverhalt:

A. A.________ stellte bei der Ausgleichskasse Schwyz am 18. September 
2019 ein Gesuch zum Bezug von Ergänzungsleistungen (EL) zur Alters- und Hin-
terlassenenversicherung (AHV) (AK-act. 1).

B. Mit Verfügung vom 31. Oktober 2019 sprach die Ausgleichskasse Schwyz 
A.________ ab 1. September 2019 Ergänzungsleistungen in der Höhe von 
Fr. 1'136.-- (inkl. Prämienpauschale Krankenversicherung) pro Monat zu (AK-act. 
28).

C. Mit Schreiben vom 2. Dezember 2019 erhob A.________ Einsprache ge-
gen die Verfügung vom 31. Oktober 2019 und beantragte sinngemäss, dass von 
der Anrechnung des hypothetischen Verzichtseinkommens seiner Ehefrau abzu-
sehen, eventualiter das hypothetische Verzichtseinkommen unter Berücksichti-
gung von mindestens 75 - 100% Arbeitsunfähigkeit festzulegen sei (AK-act. 31).

D. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2019 wurde der Ergänzungsleistungsan-
spruch ab 1. Januar 2020 auf Fr. 1'140.-- festgesetzt (AK-act. 42).

E. Mit Schreiben vom 20. Januar 2020 erhob A.________ Einsprache gegen 
die Verfügung vom 20. Dezember 2019 und beantragte sinngemäss, dass von 
der Anrechnung des hypothetischen Verzichtseinkommens seiner Ehefrau abzu-
sehen, eventualiter das hypothetische Verzichtseinkommen unter Berücksichti-
gung von mindestens 75 - 100% Arbeitsunfähigkeit festzulegen sei (AK-act. 45).

F. Mit Einspracheentscheid Nr. 1274/19 vom 10. März 2020 wurden beide 
Einsprachen (Ingress lit. C und E) vereinigt und im Sinne der Erwägungen abge-
wiesen (AK-act. 55).

G. Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom Montag, 11. Mai 2020, erhebt der 
Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde mit den folgenden Anträgen:

1. Es seien in Aufhebung des Einspracheentscheids der Vorinstanz vom 10. März 
2020 die Ergänzungsleistungen des Beschwerdeführers neu zu berechnen und 
es sei im Rahmen dieser Neuberechnung von der Anrechnung eines hypothe-
tischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers vollumfäng-
lich abzusehen.

2. Eventualiter sei in Aufhebung des vorinstanzlichen Einspracheentscheids vom 
10. März 2020 die Angelegenheit zur Neuberechnung an die Vorinstanz 
zurückzuweisen und es sei die Vorinstanz zu verpflichten, im Rahmen dieser 
Neuberechnung die Ergebnisse des pendenten Invalidenversicherungsverfah-
rens zu berücksichtigen.

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz.

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sowie dem folgenden Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbei-
ständung:

1. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung sowie die 
unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu gewähren und es sei dem Beschwer-
deführer in der Person von Rechtsanwältin Julia Müller, MLaw, eine unentgelt-
liche Rechtsbeiständin zu bestellen.

H. Mit Vernehmlassung vom 2. Juni 2020 stellte die Beschwerdegegnerin fol-
gende Anträge:

1. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde vom 11. Mai 2020 sei abzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten gemäss Gesetz.

I. Mit Schreiben vom 27. August 2020 meldet die bisherige Rechtsvertreterin 
des Beschwerdeführers dem Verwaltungsgericht die Mandatsübergabe und er-
sucht um Bestellung von Rechtsanwältin MLaw B.________ als unentgeltliche 
Rechtsbeiständin des Beschwerdeführers. 

Das Verwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1. Der Einspracheentscheid der Vorinstanz wurde dem Beschwerdeführer am 
11. März 2020 zugestellt (vgl. Beschwerdebeilage 3). Für die Fristberechnung im 
Bereich des Ergänzungsleistungsrecht ist auf die entsprechende Regelung im 
ATSG abzustellen. Allfällige Fristen stehen über die Osterfeiertage still (Art. 1 
Abs. 1 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- 
und Invalidenversicherung [ELG; SR 831.30] vom 6. Oktober 2006 i.V.m. Art. 38 
Abs. 4 lit. a Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungs-
rechts [ATSG; SR 830.1] vom 6.10.2000). Zu beachten ist zudem die Verordnung 
über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechter-
haltung der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19; SR 
173.110.4, vom 20.3.2020), womit die Frist aufgrund der Corona-Pandemie vom 
21. März 2020 (Inkrafttreten der Verordnung) bis zum 19. April 2020 stillstand 
(Art. 1 der Verordnung). Die Beschwerde ist somit unter Berücksichtigung des 
Fristenstilstandes rechtzeitig erhoben worden.

2.1.1 Personen mit Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt (Art. 13 ATSG) in der 
Schweiz haben Anspruch auf Ergänzungsleistungen, wenn sie Anspruch haben 
auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung der Invalidenversicherung (IV) 
oder ununterbrochen während mindestens sechs Monaten ein Taggeld der IV 
beziehen (Art. 4 Abs. 1 lit. c ELG). Die jährliche Ergänzungsleistung entspricht 
dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen 
übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Als Einnahmen werden unter anderen Einkünfte 

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und Vermögenswerte, auf die verzichtet wurde, angerechnet (Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG). Verzichtshandlungen liegen insbesondere auch dann vor, wenn die versi-
cherte Person von der Ausübung einer möglichen und zumutbaren Erwerbstätig-
keit absieht (Erwin Carigiet/Uwe Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 
2. Aufl., 2009, S. 151; vgl. VGE II 2018 33 vom 19.4.2018 Erw. 1.1).

2.1.2 Da die EL den Existenzbedarf der ganzen Familie sicherstellt, partizipieren 
auch Personen, die in die Anspruchsberechnung der versicherten Person einbe-
zogen sind, an der EL. So ist auch der Ehegatte der EL-anspruchsberechtigten 
Person Leistungsempfänger. Aufgrund der ehelichen Beistandspflicht nach 
Art. 163 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB; SR 210) vom 10. Dezember 
1907 liegt ein Verzicht auf Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g 
ELG auch dann vor, wenn der Ehegatte eines EL-berechtigten Versicherten auf 
die Ausnützung seiner/ihrer Erwerbsfähigkeit verzichtet (Erwin Carigiet/Uwe 
Koch, a.a.O., S. 157; BGE 142 V 12 Erw. 3.2 mit weiteren Hinweisen; BGE 117 V 
287 Erw. 3b). Verzichtet der Ehegatte auf die mögliche und zumutbare Erzielung 
eines Erwerbseinkommens, so ist die Geltendmachung eines EL-Anspruchs zur 
Deckung jenes Teils der anerkannten Ausgaben, der durch das Erwerbseinkom-
men des Ehegatten gedeckt werden könnte, missbräuchlich (Ralph Jöhl, Ergän-
zungsleistungen zur AHV/IV, in: SBVR XIV-Meyer, Soziale Sicherheit, 3. Aufl., 
Basel 2016, S. 1810, Rz. 129). 

2.1.3 Um bei der Ermittlung des anrechenbaren Einkommens ein hypothetisches 
Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG berücksichtigen zu 
können, muss in jedem Einzelfall geprüft werden, ob vom Ehepartner des EL-
Ansprechers unter den gegebenen Umständen verlangt werden kann, einem Ar-
beitserwerb nachzugehen, und wie hoch der Lohn wäre, den dieser bei gutem 
Willen erzielen könnte. Massgebliche Umstände dafür sind familiäre Verpflich-
tungen, Alter, Gesundheitszustand, Sprachkenntnisse, Ausbildung, die bisherige 
Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage und gegebenenfalls die Zeitdauer, 
während der er nicht (mehr) im Berufsleben gestanden ist (Urs Müller, Recht-
sprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., Freiburg/Basel 2014, Rz. 
518ff. mit Hinweisen; BGE 142 V 12 Erw. 3.2; 134 V 53 Erw. 4.1; BGE 117 V 287 
Erw. 3a mit Hinweisen; Urteile BGer 9C_630/2013 vom 29.9.2014 Erw. 3; 
8C_172/2007 vom 6.2.2008 Erw. 4.2; I 920/06 vom 16.1.2007 Erw. 3.3). Für die 
Festsetzung des zu berücksichtigenden hypothetischen Einkommens ist auf die 
"Schweizerische Lohnstrukturerhebung" abzustellen (vgl. Wegleitung über die 
Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [WEL], gültig ab 1.4.2011, Stand 
1.1.2020, Rz. 3482.04 mit Hinweis auf BGE 134 V 53 ff.). Indem sich der Ehegat-
te/ die Ehegattin trotz zumutbarerweise verwertbarer erwerblicher Leistungs-

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fähigkeit nicht um eine (Teilzeit-)Stelle bemüht, verletzt sie/er die − mit Blick auf 
die gemeinsame eheliche Unterhaltspflicht ihr/ihm obliegende − Schadenminde-
rungspflicht (Urteil BGer 9C_630/2013 vom 29.9.2014 Erw. 5.2 in fine mit Hin-
weis auf Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl., 
Zürich/Basel/Genf 2009, S. 151f.). 

2.2 Nach Art. 14a der Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und 
IV (ELV, SR 831.301) mit der Überschrift "Anrechnung des Erwerbseinkommens 
bei Teilinvaliden" wird in Absatz 1 normiert, dass Invaliden als Erwerbseinkom-
men grundsätzlich der Betrag angerechnet wird, den sie im massgebenden Zeit-
abschnitt tatsächlich verdient haben. Gleiches muss für Ehegatten gelten, wenn 
sie aufgrund der Beistandspflicht nach Art. 163 ZGB arbeiten müssten, es aber 
aufgrund einer Teil- oder Ganzinvalidität nicht tun. Eine derartige gesetzliche 
Vermutung kann rechtsprechungsgemäss durch den Beweis des Gegenteils um-
gestossen werden, indem Umstände geltend gemacht werden können, welche 
bei der Invaliditätsbemessung ohne Bedeutung waren, die Verwertung der theo-
retischen Restarbeitsfähigkeit aber verunmöglichen (vgl. BGE 117 V 153 Erw. 
2c). Im Rahmen des Verzichts auf Erwerbseinkommen durch einen Ehegatten ist 
stets eine Einzelfallprüfung anzuwenden, um herauszufinden, welcher Arbeits-
umfang zugemutet werden kann, respektive ob invaliditätsfremde Gründe die 
Restarbeitsfähigkeit noch weiter beschneiden. Namentlich kann auf folgende 
Faktoren abgestellt werden das Alter, den Gesundheitszustand, die Sprach-
kenntnisse, die Ausbildung, die bisherige Tätigkeit, die konkrete Arbeitsmarktlage 
sowie gegebenenfalls auf die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben. In jedem 
Fall verletzt ein Ehegatte, der trotz Zumutbarkeit keine Bemühungen um eine 
Stelle vornimmt, die ihm obliegende Schadenminderungspflicht (Urteil BGer 
9C_717/2010 vom 26.1.2011 Erw. 3.1). Macht der Ehegatte der anspruchsbe-
rechtigten Person geltend, es sei ihm keine Arbeitsleistung aufgrund von Invali-
dität zuzumuten, so stellt die EL-Stelle grundsätzlich auf die Einschätzung der In-
validenversicherung ab. Sofern eine erhebliche Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes des Ehegatten seit der letzten Beurteilung durch die IV erfolgte 
und dies mit dem Beweismass der überwiegenden Wahrscheinlichkeit gelten 
gemacht wird, muss die EL-Stelle dies, unter dem Aspekt des Erreichens des hy-
pothetischen Erwerbseinkommens nach Art. 14a ELV, berücksichtigen. Diese 
Zurückhaltung ist zum einen auf die Vermeidung von widersprüchlichen Ent-
scheiden, zum anderen auf den Umstand, dass die EL-Stelle nicht über die nöti-
gen fachlichen Voraussetzungen für die Beurteilung der Invalidität verfügt, 
zurückzuführen (Urteil BGer P35/06 vom 9.10.2007 Erw. 2.2 f.; Erwin Cari-
giet/Uwe Koch, a.a.O., S. 154).

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3.1 Der Beschwerdeführer führt aus, er beziehe eine AHV Rente, welche ihm 
nicht zur Deckung seines Budgets ausreiche, weshalb er ein Gesuch um Ergän-
zungsleistungen gestellt habe. Dieses Gesuch sei durch die Vorinstanz mit Ver-
fügung vom 31. Oktober 2019 (vgl. AK-act. 28) abgelehnt worden. Die dagegen 
erhobene Einsprache sei mit Verfügung vom 10. März 2020 abgewiesen worden 
(vgl. AK-act. 55). Insbesondere von Bedeutung sei die Frage, ob es der Ehefrau 
des Beschwerdeführers zumutbar sei, in einem Pensum von 100% ein tatsächli-
ches Jahreseinkommen von Fr. 36'783.-- zu verdienen. Bezüglich der Vorge-
schichte führte der Beschwerdeführer aus, dass die Ehefrau sich am 22. Sep-
tember 2004 schon für einen Bezug von IV-Leistungen angemeldet habe, dieses 
Gesuch jedoch durch die Vorinstanz abgewiesen worden sei (vgl. IV-act. 1 u. 
20). Damals sei ein nichtanspruchsberechtigter IV-Grad von 30% festgestellt 
worden. Psychisch bedingt sei eine Arbeitsunfähigkeit von 30% für jegliche 
Tätigkeit festgestellt worden, wobei eine leichte chronifizierte Depression vorlag. 
Am 30. Oktober 2007 habe sich die Ehefrau des Beschwerdeführers wiederum 
zum IV-Leistungsbezug angemeldet. Im Rahmen des MEDAS-Gutachtens seien 
eine Arbeitsunfähigkeit von 40% und eine leichte bis mittelgradige depressive 
Episode festgestellt worden. In der Folge habe die IV-Stelle auch besagtes Ge-
such abgewiesen, und eine gegen die Abweisung des Gesuchs gerichtete Ver-
waltungsgerichtsbeschwerde habe in einem Rückweisungsentscheid geendet 
(IV-act. 33 u. 58). Eine von der IV-Stelle in Auftrag gegebene psychiatrische Ab-
klärung habe jedoch aufgrund von Befangenheitsvorwürfen nicht stattgefunden, 
weshalb das Bundesgericht letztlich auch eine Beschwerde gegen die Abwei-
sung des Leistungsgesuchs aufgrund von Verletzung von Mitwirkungspflichten 
abgewiesen habe (IV-act. 96). Es sei damals nicht abschliessend geklärt worden, 
ob eine Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustandes tatsächlich 
eingetreten sei. Am 12. August 2010 habe sich die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers wiederum zum Bezug von IV-Leistungen angemeldet (IV-act. 101). Darauf-
hin wurde ein psychiatrisches Gutachten eingeholt (IV-act. 118). Die beauftragte 
Gutachterstelle sei als einseitig und wirtschaftlich abhängig bekannt. Entgegen 
den früheren Gutachten sei der damals eingesetzte Gutachter auch zu einer Dia-
gnose ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit gekommen, woraufhin die IV-Stelle 
das IV-Leistungsgesuch wiederum ablehnte. Die IV-Stelle gehe mit dieser letzten 
rechtskräftigen Verfügung vom 5. Oktober 2011 davon aus, dass die Ehefrau des 
Beschwerdeführers zu 100% arbeitsfähig sei (IV-act. 125-6/7). Der Beschwerde-
führer hält an einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes fest und geht 
von einer stark vermuteten Arbeitsunfähigkeit von 40% aus (Beschwerde, S. 7, 
Rz. 18). Das letzte Gutachten stehe im Gegensatz zu den beiden vorhergehen-
den Gutachten und sei nicht weiter zu berücksichtigen. Die EL-Organe hätten 

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sich alleinig auf die Verfügung vom 5. Oktober 2011 gestützt und daraus ein hy-
pothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerdeführers in der 
Höhe von Fr. 36'783.-- bei einem 100% Pensum angerechnet. Seit März 2012 bis 
heute sei der Ehefrau durch die Triaplus AG Goldau jedoch eine 100% Arbeits-
unfähigkeit attestiert (AK-act. 48 u. 49). Ebenfalls schätze der Hausarzt eine 75 -
100% Arbeitsunfähigkeit (Beilage 7). Aufgrund der grossen Diskrepanzen zwi-
schen den Einschätzungen der behandelnden und den gutachtenden Ärzten sei 
ein dritter Facharzt zur aktuellen Einschätzung angefragt worden (Beilage 8). 
Das eingeholte Gutachten sei zur Diagnose einer chronifizierten depressiven 
Störung mittel - schwergradigen Ausmasses (ICD 10 F 32.2) und einer somato-
formen Schmerzstörung (ICD 10 F 45.5) gekommen. Der Drittgutachter sei zum 
Schluss gekommen, dass sich das Zustandsbild der Ehefrau des Beschwerde-
führers deutlich verschlechtert habe und eine 100% Arbeitsunfähigkeit aus psy-
chischer Sicht eindeutig bestehe. Aufgrund dieses Gutachtens habe man eine 
weitere IV-Neuanmeldung gemacht. Aufgrund des Ausgeführten sei es klar, dass 
von einer wesentlichen Verschlechterung des psychischen und körperlichen Ge-
sundheitszustands der Ehefrau des Beschwerdeführers auszugehen sei. 

Weiter lägen invaliditätsfremde Gründe vor, die sich in der Lebensgeschichte und 
den Lebensumständen der Ehefrau widerspiegeln würden. So habe die Ehefrau 
keine Ausbildung und sei seit nunmehr 16 Jahren nicht erwerbstätig, was seinen 
Ursprung in einem Autounfall im Jahr 2003 gehabt habe (vgl. UV-act. 1-2). Seit 
dem Jahr 2012 sei die Ehefrau denn auch gänzlich arbeitsunfähig und ihre 
Krankheitsbilder seien zahlreich und zunehmend. Überdies bestehe eine 
schwerwiegende psychosoziale Problematik und eine soziokulturelle Migrations-
problematik. Dies zeige sich vor allem in der innerfamiliären Unterstützung, wel-
che die Ehefrau des Beschwerdeführers ihren Enkeln resp. Kindern gewähren 
könne. Hinzu komme eine ungerechtfertigte Verhaftung eines ihrer Kinder, als 
dieses 17 Jahre alt war. Es belaste die Ehefrau des Beschwerdeführers sehr, die 
Familie - trotz der sozialen Gewünschtheit des Verhaltens - nicht unterstützen zu 
können. Aufgrund der kulturellen Herkunft hege die Ehefrau des Beschwerdefüh-
rers eine gewisse Abwehr und Abspaltung, was die teilweise Verschiebung der 
Symptomatik auf die körperliche Ebene erkläre. Eine psychotherapeutische In-
tervention sei aufgrund mangelnder kognitiver Ressourcen erschwert. Der Kon-
takt zur Aussenwelt erfolge durch den Ehemann oder die Söhne, es beständen 
keine weiteren Sozialkontakte. Die Ehefrau lebe isoliert und müsse häufig wei-
nen. Die Deutschkenntnisse beschränkten sich auf das absolute Minimum. Die 
finanzielle Situation des Ehepaares sei seit dem Jahr 2010 extrem knapp. Es sei 
daher klarerweise ersichtlich, dass neben der Verschlechterung des Gesund-
heitszustands invaliditätsferne Gründe vorliegen würden, welche zu einer Neu-

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beurteilung der Situation führen würden, zumal mit dem Beweismassstab der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit dargelegt worden sei, dass es der Ehefrau 
des Beschwerdeführers nicht möglich sei, im von der EL-Stelle geforderten Pen-
sum zu arbeiten (Beschwerde, S. 12, Rz. 32 ff.).  

3.2 Die Vorinstanz führt vernehmlassend aus, es werde vollumfänglich auf die 
Begründung im Einspracheentscheid 1274/19 vom 10. März 2020 verwiesen. Es 
sei weiter ein hypothetisches Erwerbseinkommen der Ehefrau des Beschwerde-
führers in der Höhe von jährlich Fr. 36'783.-- anzurechnen. Die grundlegende 
Frage des Verfahrens sei, ob eine Verschlechterung des Gesundheitszustands 
der Ehefrau des Beschwerdeführers vorliege, was zurzeit Gegenstand eines IV-
Verfahrens sei. Das ärztliche Gutachten vom 5. Mai 2020 als auch die IV-Neu-
anmeldung seien der EL-Stelle zum Zeitpunkt des Einspracheentscheids noch 
nicht bekannt gewesen. Mit Verfügung vom 5. Oktober 2011 sei das IV-Gesuch 
der Ehefrau letztmals rechtskräftig abgewiesen worden (IV-act. 125). Aufgrund 
der eingereichten Arztzeugnisse sei keine wesentliche Gesundheitsverschlechte-
rung nachgewiesen. Auch die IV-Anmeldung vom 8. Mai 2020 und der Arztbe-
richt vom 5. Mai 2020 vermögen die wesentliche Verschlechterung des Gesund-
heitszustandes nicht zu belegen. Im Wesentlichen würden im Arztbericht vom 
5. Mai 2020 Einwände gegen das Gutachten des IV-Verfahrens im Jahr 2011 
vorgebracht. Die Verfügung bezüglich dieses Verfahrens sei jedoch schon in 
Rechtskraft erwachsen und ein Zurückkommen auf Einwände gegen das der 
Verfügung zugrundeliegende Gutachten sei nicht möglich. Der Arztbericht vom 
5. Mai 2020 bringe vor, die Befunde seien qualitativ und quantitativ intensiver 
ausgeprägt; es sei ein ausgeprägter sozialer Rückzug feststellbar. Weitere kon-
krete Hinweise würden nicht vorgebracht, weshalb auch mit dem Arztbericht nicht 
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine wesentliche Verschlechterung seit 
der letzten rechtskräftigen IV-Verfügung nachgewiesen werden könne. Daher sei 
das hypothetische Einkommen weiterhin zu berücksichtigen. Es bestehe die Ge-
fahr der Vermischung von Kompetenzen, wenn schon in diesem Zeitpunkt dem 
Entscheid der IV-Stelle vorgegriffen würde. Weiter könne das Resultat der IV-
Abklärung im Rahmen eines EL-Anpassungsverfahrens (Art. 25 ELV) berück-
sichtigt werden. Das vom Beschwerdeführer zitierte Bundesgerichtsurteil sei nicht 
einschlägig. Darin sei es um einen Analphabeten ohne schulische und berufliche 
Ausbildung gegangen. Vorliegend habe die Ehefrau durchaus eine schulische 
Ausbildung, sei seit dem Jahr 1989 in der Schweiz und habe als Näherin und 
Gewürzabfüllerin gearbeitet. Sie sei in der Lage, in kurzen Sätzen auf Deutsch zu 
antworten, was für Hilfsarbeitertätigkeiten genüge. Sie sei weder kulturell- noch 
geschlechtsbedingt gehindert, einer Arbeit nachzugehen. Weiter seien keine 
Gründe ersichtlich, weshalb der Migrationshintergrund die Ehefrau des Be-

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schwerdeführers an einer Arbeit hindere. Es lägen somit auch keine invaliditäts-
fernen Gründe vor, welche gegen eine Erwerbsfähigkeit der Ehefrau sprechen 
würden, daher sei das hypothetische Erwerbseinkommen anzurechnen. 

4.1 Strittig und zu prüfen ist, ob zu Recht ein hypothetisches Erwerbseinkom-
men für die Ehefrau auf der Basis einer vollen Arbeitsfähigkeit angenommen 
wurde (Standpunkt der Vorinstanz) oder ob von der Anrechnung eines solchen 
(vollständig oder teilweise) abzusehen ist (Standpunkt des Beschwerdeführers), 
was eine entsprechende Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Ehe-
frau voraussetzt. 

4.2 Der Beschwerdeführer macht in seiner Eingabe vom 11. Mai 2020 insbe-
sondere mit dem beigelegten ärztlichen Bericht vom 15. November 2019 (Beila-
ge 7) und dem Arztbericht/ psychiatrische Beurteilung vom 5. Mai 2020 (Beilage 
8) geltend, dass es seit Erlass des Einspracheentscheids und in Differenz zum 
festgestellten Sachverhalt in der letzten rechtskräftigen IV-Verfügung vom 5. Ok-
tober 2011 eine wesentliche Verschlechterung des Gesundheitszustands seiner 
Ehefrau gab, weshalb eine Anpassung des hypothetischen Erwerbseinkommens 
in Frage komme, was nachfolgend zu prüfen ist.

4.3 Der ärztliche Bericht vom 15. November 2019 von med.pract. C.________ 
(Facharzt FMH für Allgemeine Innere Medizin, G.________; Hausarzt der Ehe-
frau des Beschwerdeführers) führt folgendes aus (Bf-act. 7):

Sehr geehrte Frau F.________

Ihr Sohn hat in Ihrem Auftrag von mir einen ärztlichen Bericht verlangt, der Ihren 
Gesundheitszustand und Ihre Arbeitsfähigkeit beschreibt.

Ich betreue Sie als Hausarzt seit Herbst 2015. Bei Ihnen sind Krankheiten aus ver-
schiedenen Bereichen festgestellt worden (Stoffwechsel, moskuloskeletal, Herz-
kreislauf, Sinnesorgane), so dass man klar von einer Multimorbidität sprechen 
muss. Entsprechend besteht auch eine Polypharmazie. Dies bedingt regelmässige 
medizinische Kontrollen, die sie bislang auch regelmässig eingehalten haben. 
Trotz aller Bemühungen können körperliche Einschränkungen in Ihrem Fall nicht 
vermieden oder gar vollständig geheilt werden. Die Einschränkungen sind be-
trächtlich. Sie sind aktuell nicht berufstätig. Eine berufliche Tätigkeit müsste sehr 
stark auf Ihre persönliche Situation ausgerichtet sein, dann wäre eine leichte Tätig-
keit in reduziertem Pensum eventuell möglich, vielleicht wäre nicht mal unter an-
gepassten Voraussetzungen die Erwerbsfähigkeit gegeben. Generell würde ich die 
Arbeitsunfähigkeit auf 75-100% schätzen.

Der Arztbericht / psychiatrische Beurteilung von E.________ (Facharzt für Psych-
iatrie und Psychotherapie FMH, praxis-schwyz.ch, Praxis für psychische Ge-
sundheitsförderung) vom 5. Mai 2020 (Bf-act. 8) umfasst 6 Seiten und ist an die 
Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers adressiert. Auf knapp zwei der sechs 
Seiten des Gutachtens wird Stellung zu den vorbestehenden Berichten gen ge-

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nommen und im Wesentlichen Kritik an den zuhanden der IV-Stelle verfassten 
früheren Gutachten geübt. Zusammenfassend hält der Arztbericht folgendes fest:

[…]

Diagnosen:
ICD 10 F32.2 chronifizierte depressive Störung mittel bis schwergradigen Ausmas-
ses
ICD 10 F 45.5 somatoforme Schmerzstörung (i.R. Diagnose 1)

Zusammenfassung
Unter Würdigung des langjährigen Krankheitsverlaufes und der Ausprägung der 
aktuellen Symptomatik besteht aus psychiatrischer Sicht eine Chronifizierte, ver-
mutlich therapieresistente depressive Störung, welche sich hauptsächlich auf der 
Körper- und Verhaltensebene äussert, im Rahmen einer zu erwartenden kulturell 
bedingten typischen Manifestation.
Das psychische Zustandsbild ist im Vergleich zu Untersuchung vom Juli 2011, 
deutlich verschlechtert.
Im Rahmen der chronifizierung [sic!] ist leider nicht zu erwarten, dass ambulante 
oder stationäre Behandlungsversuche eine signifikante und nachhaltige Zustands-
verbesserung und Stabilisierung hervorrufen.
Die weitere Prognose betreffen Arbeitsfähigkeit und Krankheitsverlauf ist aus 
psychiatrischer Sicht ungünstig. 
Im Rahmen des aktuellen Gesundheitszustands besteht eine 100-prozentige Ar-
beitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht und I.R. der Untersuchung vom 
01.05.20.
Die Objektivierung der tatsächlichen Arbeitsfähigkeit im Rahmen einer interdiszi-
plinären und arbeitsagogischen Untersuchung, in einer geeigneten Institution wur-
de bereits ca. 2004 verpasst. Stattdessen stützte sich der Versicherer auf subjekti-
ve und theoretische Angaben.
Das psychiatrische Gutachten von 2011 kann als tendenziös betrachtet werden. 
Weder qualitativ, noch quantitativ genügt es den Richtlinien einer psychiatrischen 
Begutachtung. 
Transkulturelle Unterschiede in der Ausprägung von Depressionen, welche gerade 
in solchen Krankheitsfällen zentral sind für das Verständnis deren Entstehung, wird 
in keiner Weise gewürdigt. Soziokulturelle Migrationsproblematik, alternative Inter-
pretationsmöglichkeiten der erhobenen Befunde werden nicht diskutiert.
[…]

4.4 Die knappen Ausführungen im ärztlichen Zeugnis von med. pract. 
C.________ vom 15. November 2019 vermögen keine wesentliche Verschlechte-
rung des Gesundheitszustands der Ehefrau des Beschwerdeführers für den 
massgebenden Zeitpunkt der Anrechnung eines hypothetischen Einkommens 
(vgl. Urteil BGer 9C_717/2010 vom 26.1.2011 Erw. 5.3) wie auch für den übli-
cherweise massgebenden Zeitpunkt des angefochtenen Einspracheentscheides 
(vgl. BGE 140 V 201 Erw. 4.3 und Erw. 5; BGE 132 V 215 Erw. 3.1.1; Urteil BGer 
8C_574/2008 vom 8.6.2009 Erw. 2) zu belegen, wird darin doch zu einem erheb-
lichen Teil, wie gesagt, unter Bezugnahme auf neun und mehr Jahre zurücklie-
gende Berichte und unter Kritik an denselben der frühere Krankheitsverlauf wie-
dergegeben (vgl. IV-act. 46, 118). Eigene Untersuchungsbefunde fehlen weitge-
hend bzw. basieren auf den Angaben der Ehefrau. Die Herleitung der Diagnose-

11

stellung wird nicht näher erläutert. Die von med. pract. C.________ erwähnte 
Multimorbidität und Polypharmazie lassen sich ebenfalls bereits den vorbeste-
henden medizinischen Unterlagen entnehmen (vgl. IV-act. 46-14/32 [wonach be-
reits 2008 bezüglich der Psychopharmakatherapie eine Vereinfachung der Medi-
kation erwogen wurde]). Weiter erweist sich der Arztbericht insofern widersprüch-
lich, als dass zum einen ausgeführt wird, eine allfällige berufliche Tätigkeit müsse 
sehr stark auf die persönliche Situation angepasst werden, wonach eine leichte 
Tätigkeit in reduziertem Ausmass möglich sein sollte und andererseits von einer 
Arbeitsunfähigkeit von 75-100% ausgegangen wird.

Hinzu kommt, dass dieser Arztbericht / psychiatrischer Bericht, wie erwähnt ei-
nerseits an die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers adressiert und anderer-
seits zu grossen Teilen das IV-Gutachten kritisiert, welches der Verfügung vom 
10. Oktober 2011 zugrunde liegt (IV-act. 118). Was die Kritik am der Verfügung 
vom 10. Oktober 2011 zugrundeliegenden Gutachten betrifft, so hat die Vor-
instanz korrekterweise auf die Rechtskraft dieser Verfügung verwiesen, weshalb 
diese Kritik nicht weiter verfangen kann. 

Der aktuelle Arztbericht / psychiatrischer Bericht stellt eine chronifizierte depres-
sive Störung mittel bis schwergradigen Ausmasses (ICD 10 F32.2) und eine so-
matoforme Schmerzstörung (i.R. Diagnose 1) (ICD 10 F45.5) fest. Hinsichtlich 
der Dauer und Intensität einer möglichen Einschränkung kommt der Gutachter 
indes lediglich zum Schluss, dass eine Verschlechterung des Gesundheitszu-
stands vorliege; inwiefern sich diese ausprägt und worin diese besteht, wird hin-
gegen nicht näher aufgezeigt. Dabei fällt ins Gewicht, dass auch eine schwere 
depressive Episode im Sinne von ICD-10 F32.2 eine vorübergehende Störung 
bezeichnen kann, denn die Diagnose alleine besagt noch nichts über die invali-
disierende Wirkung einer gesundheitlichen Beeinträchtigung (Urteil BGer 
8C_731/2015 vom 18.4.2016 Erw. 4.2). Widersprüche ergeben sich auch aus 
den Einschätzungen der beiden Ärzte, so geht med. pract. D.________ von der 
Möglichkeit einer angepassten Arbeit oder einer 75-100% Arbeitsunfähigkeit aus, 
während med. pract. E.________ von einer 100% Arbeitsunfähigkeit ausgeht und 
nicht einmal eine angepasste Tätigkeit in Betracht zieht. Was den Bericht des 
Hausarztes anbelangt, so wird dieser den Anforderungen, welche rechtspre-
chungsgemäss an einen Arztbericht zu stellen sind, damit ihm ein Beweiswert 
zugebilligt werden kann (vgl. BGE 134 V 231 Erw. 5.1; 125 V 351 Erw. 3), nicht 
ansatzweise gerecht. 

Insgesamt lässt sich aufgrund der beiden Arztberichte nicht auf eine (erhebliche) 
Verschlechterung des Gesundheitszustandes und der Arbeitsfähigkeit der Ehe-
frau gegenüber dem Zeitpunkt des mittlerweile fast zehn Jahre zurückliegenden 

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abschlägigen IV-Rentenentscheides schliessen. Namentlich geht aus den beiden 
ärztlichen Berichten nicht schlüssig und nachvollziehbar hervor, wie sich die ge-
sundheitlichen Einschränkungen konkret und individualisierend auf die Arbeits-
fähigkeit der Ehefrau auswirken, die unter anderem im Jahr 2008 als zu 60% ar-
beitsfähig in ihrer ehemaligen Arbeit als Gewürzabfüllerin eingestuft wurde, wo-
bei bereits damals die ähnlichen Diagnosen gestellt worden waren (IV-act. 118). 

Zu ergänzen bleibt, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung in Bezug auf 
Berichte von Hausärzten der Erfahrungstatsache Rechnung zu tragen ist, dass 
behandelnde Ärzte (nicht nur in der Funktion als Hausarzt) mitunter im Hinblick 
auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Gunsten 
ihrer Patienten aussagen (BGE 125 V 351 Erw. 3.b.cc; Urteile BGer 
9C_188/2020 vom 26.5.2020 Erw. 4.3.1; 8C_295/2017 vom 27.9.2017 
Erw. 6.4.2, je mit Hinweisen; vgl. auch vgl. Beat Weber, "Hürden" und "Hilfen" bei 
der richterlichen Würdigung von medizinischen Gutachten, in: Jahrbuch zum So-
zialversicherungsrecht 2020, herausgegeben von Ueli Kieser und Miriam Lend-
fers, S. 197ff., S. 203f.). Dies muss erst recht für Arztberichte gelten, welche von 
der versicherten Person während eines laufenden Verfahrens und mit Blick auf 
dessen Ausgang in Auftrag gegeben werden. 

Die Ehefrau des Beschwerdeführers kann aus den beiden eingereichten ärztli-
chen Berichten nichts zu ihren Gunsten ableiten, wie bereits die Vorinstanz im 
angefochtenen Einspracheentscheid (S. 5) zutreffend festgehalten hat. 

4.5 Dem übrigen aktenkundigen medizinischen Dossier lassen sich ebenfalls 
keine Hinweise entnehmen, die auf eine wesentliche Verschlechterung des Ge-
sundheitszustands der Ehefrau des Beschwerdeführers schliessen lassen. Dabei 
ist insbesondere zu betonen, dass der Ehefrau des Beschwerdeführers im Gut-
achten vom 11. Juli 2011 eine volle Arbeitsfähigkeit attestiert worden ist (IV-
act. 118), ihr damaliges IV-Rentenbegehren mit Verfügung vom 5. Oktober 2011 
abgewiesen wurde und sie seither kein neues IV-Rentengesuch eingereicht hat, 
sondern eine IV-Neuanmeldung ebenfalls erst jüngst am 7. Mai 2020 vor dem 
Hintergrund des EL-rechtlich berücksichtigten hypothetischen Einkommens vor-
genommen hat (Bf-act. 9). Angesichts der IV-Verfahren im Zeitraum von 2004 bis 
2011 (vgl. IV-act. 125-1/7) ist im Übrigen auch hierin ein Indiz gegen eine (erheb-
liche) Verschlechterung des Gesundheitszustands zu sehen.

4.6 Als Zwischenfazit ist demnach festzuhalten, dass die EL-Stelle zu Recht 
auf die letzte rechtskräftige IV-Verfügung abgestellt hat. Eine seit der letzten 
rechtskräftigen Verfügung der IV vom 10. Oktober 2011 eingetretene Verschlech-
terung des Gesundheitszustands der Ehefrau des Beschwerdeführers ist nicht 

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mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt. Es ist mithin mit Blick auf die allfäl-
lige Anrechnung eines hypothetischen Einkommens von einer vollen Arbeits-
fähigkeit der Ehefrau auszugehen. Damit liegt kein Anwendungsfall von Art. 14a 
ELV vor (vgl. vorstehend Erw. 2.2). 

5. Nachfolgend ist zu prüfen, ob der Beschwerdeführerin unter Berücksichti-
gung sämtlicher Umstände (vgl. vorne Erw. 2) eine Erwerbstätigkeit zugemutet 
werden kann.

5.1 Der Beschwerdeführer macht zu Recht nicht geltend, dass das Alter seiner 
Ehefrau (Jahrgang 1962) der Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein-
kommens entgegenstehen würde (vgl. Urteile BGer 9C_916/2011 vom 3.2.2012 
Erw. 1.3; 9C_120/2012 vom 2.3.2012 Erw. 4.3). Auch kann für die Ehefrau des 
Beschwerdeführers nicht von einer Häufung der für die Verwertung einer verblei-
benden Arbeitsunfähigkeit ungünstiger Faktoren gesprochen werden, die die 
Aussicht, eine Arbeitsstelle zu finden als äussert gering erscheinen lässt und 
damit einer Anrechnung entgegenstehen kann (vgl. Urteil BGer 9C_539/2009 
vom 9.2.2010 Erw. 5.2.2).

5.2 Was die seit dem Auffahrunfall im Jahr 2003 bestehende Abwesenheit vom 
Berufsleben anbelangt, gilt es folgendes zu berücksichtigen: In Nachachtung des 
Schadenminderungsprinzips - welches es grundsätzlich einzuhalten gilt, um die 
Vermutung von Art. 14a ELV zu widerlegen (vgl. Urteil BGer 9C_717/2010 vom 
26.1.2011 Erw. 3.1) - hat das Verwaltungsgericht in seiner bisherigen Rechtspre-
chung erwogen, dass die Dauer der Abwesenheit vom Berufsleben grundsätzlich 
erst dann bei der Ermittlung der Höhe des anrechenbaren hypothetischen Ein-
kommens berücksichtigt werden kann, wenn die versicherte Person sich im 
Rahmen der ihr zumutbaren Erwerbstätigkeit seriös aber erfolglos um eine Stelle 
bemüht hat (vgl. VGE II 2011 85 vom 27.10.2011 Erw. 3.5 mit Hinweis auf VGE 
II 2010 63 vom 21.10.2010 Erw. 4.1 u. 4.2). Diesen Nachweis vermag der hierfür 
beweisbelastete Beschwerdeführer nicht zu erbringen, legt er doch keinerlei Ar-
beitsbemühungen der Ehefrau vor. Der Verzicht auf jegliche Arbeitsbemühungen 
muss im Zusammenhang mit der subjektiven Krankheitsüberzeugung der Ehe-
frau des Beschwerdeführers gesehen werden, die sich seit 2003 aus gesundheit-
lichen Gründen für vollständig arbeitsunfähig hält (vgl. Beschwerde, S. 10, Ziff. 
27), während sie erst seit dem Jahr 2012 von der Triaplus AG zu 100% arbeits-
unfähig geschrieben ist. Aus der Tatsache, dass die Stelle ihr durch den Arbeit-
geber gekündet wurde (IV-act. 14-5/31), kann der Beschwerdeführer nichts ablei-
ten, zumal im Rahmen der Schadenminderungspflicht auch weiter nach Arbeit 
hätte gesucht werden sollen. In Anbetracht dieser Umstände steht im Falle der 

14

Ehefrau des Beschwerdeführers die langdauernde Abwesenheit vom Berufsle-
ben einer Anrechnung eines hypothetischen Einkommens nicht entgegen.

5.3 Wenn geltend gemacht wird, die Ehefrau des Beschwerdeführers habe kei-
nerlei Ausbildung, ist dem entgegenzuhalten, dass sie - obwohl sie keine Ausbil-
dung hat - dennoch schon arbeitstätig war, so namentlich als Gewürzabfüllerin, 
für dem Kompetenzniveau 1 entsprechende einfache Tätigkeiten körperlicher 
oder handwerklicher Art wird ohnehin keine spezifische Berufsausbildung vor-
ausgesetzt. Gleichermassen sind bei einer einfachen Hilfsarbeitertätigkeit keine 
besonderen Deutschkenntnisse verlangt, vielmehr ist es angezeigt, dass das 
Sprachvermögen der Ehefrau des Beschwerdeführers ausreicht, andernfalls sie 
auch nicht in kurzen Sätzen anlässlich des Privatgutachtens dem begutachten-
den Arzt hätte Antwort geben können. Abgesehen davon ist die Ehefrau 1994 im 
Alter von 32 Jahren in die Schweiz eingereist und lebt mithin seit über 25 Jahren 
hierzulande, womit gewisse Sprachkenntnisse zwangsläufig vorhanden sein 
müssen. 

5.4 Schliesslich kann offenbleiben, inwiefern eine soziokulturelle Migrations-
problematik vorliegt, hat dafür doch weder die EL-Stelle noch die IV-Stelle einzu-
stehen. Auch das Argument der knappen Finanzen vermag bezüglich invaliditäts-
fremder Umstände nichts zu verändern, zumal - wie festgestellt wurde - es der 
Ehefrau des Beschwerdeführers durchaus zumutbar und möglich wäre, einer Ar-
beit nachzugehen.

5.5 Bestritten wird einzig die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbsein-
kommens an sich, jedoch nicht dessen Höhe von Fr. 36'783.--, jedenfalls nicht 
substantiiert. Es kann hierfür daher auf die zutreffenden Erwägungen (Erw. 21 ff.) 
des angefochtenen Einspracheentscheides verwiesen werden. Ausgehend von 
einem statistischen Einkommen im Anforderungsniveau 1 von monatlich 
Fr. 4'379.-- hat die Vorinstanz unter Gewährung eines Abzuges von 30% auf-
grund des Alters der Ehefrau ein anrechenbares hypothetisches Jahreseinkom-
men von Fr. 36'783.-- ermittelt, was nicht zu beanstanden ist. Die weiteren Aus-
gabe- und Einnahmeposten (AK-act. 42 u. 43) werden vom Beschwerdeführer 
nicht bestritten. 

6.1 Sollte im Übrigen das laufende IV-Verfahren entgegen der vorliegenden 
Beurteilung des Gesundheitszustandes der Ehefrau diesbezüglich neue Erkennt-
nisse bringen, so ist die Vorinstanz gehalten, die EL-Verfügung in Wiedererwä-
gung zu ziehen (Art. 53 ATSG) und allenfalls die Ergänzungsleistungen rückwir-
kend anzupassen. Die Vorinstanz hat vernehmlassend denn auch eine rückwir-

15

kende Anpassung der Ergänzungsleistungen für den Fall, dass der Ehefrau eine 
IV-Rente zugesprochen wird, zugesichert (Vernehmlassung S. 3 Ziff. 8). 

6.2 Demnach erweist sich die Beschwerde als unbegründet, weshalb sie ab-
zuweisen ist.

7. Der Beschwerdeführer ersucht um unentgeltliche Rechtspflege (unentgeltli-
che Prozessführung und unentgeltliche Rechtsverbeiständung). 

7.1 Das Verfahren ist kostenlos (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den 
allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6.10.2000 [ATSG; SR 
830.1]). Dementsprechend erübrigt es sich, den Antrag betreffend Gewährung 
der unentgeltlichen Prozessführung zu behandeln.

7.2 Zu prüfen bleibt der Antrag betreffend die unentgeltlichen Rechtsverbei-
ständung in der Person von Rechtsanwältin MLaw B.________. 

Die unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist gemäss Art. 61 lit. f ATSG dort zu 
bewilligen, wo es die Verhältnisse rechtfertigen. Nach ständiger bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung sowie Art. 29 Abs. 3 BV (vgl. auch § 75 Abs. 1 und 2 VRP) 
setzt die Gewährung der unentgeltlichen Verbeiständung Bedürftigkeit, fehlende 
Aussichtslosigkeit und sachlich gebotene bzw. notwendige Vertretung voraus 
(vgl. BGE 132 V 200 Erw. 4.1 und Erw. 5.1.3, BGE 124 I 1 Erw. 2a, 122 I 271 
Erw. 2; Kieser, Kommentar ATSG, Art. 61 Rz. 88-91). 

7.3 Der Beschwerdeführer erhält nach wie vor eine Ergänzungsleistung zur In-
validenrente. Praxisgemäss erfüllt er deshalb die Voraussetzung der Prozessar-
mut für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im Beschwer-
deverfahren.

7.4 Der Beschwerdeführer begründet die Notwendigkeit der Rechtsverbeistän-
dung mit der "Komplexität des Sozialversicherungsrechts und ihrer [d.h. des Be-
schwerdeführers und seiner Ehegattin] absoluten Unkenntnis in diesem Rechts-
gebiet bzw. den sich vorliegend stellenden Rechtsfragen und Problemen". Er sei 
daher ganz klar nicht in der Lage, seine Rechte im vorliegenden Verfahren in 
adäquater Weise auszuüben (Beschwerde S. 14 Ziff. 2). 

Dieser Argumentation kann nicht gefolgt werden. Zum einen haben der Be-
schwerdeführer und seine Ehefrau aus früheren sozialversicherungsgerichtlichen 
Verfahren bereits eine gewisse prozessuale Erfahrung, auch wenn sie schon 
damals beanwaltet waren (vgl. VGE I 2008 287, VGE I 2009 153 [mit Weiterzug 
ans Bundesgericht, Urteil 9C_359/2010 vom 9.7.2010] VGE I 2011 102 und VGE 
I 2011 109 [mit Weiterzug ans Bundesgericht, Urteil 9C_343/2012 vom 

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11.10.2012], VGE I 2012 133 [Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfol-
gen im Nachgang zum Urteil BGer 9C_343/2012]). 

Zum andern ist nicht ersichtlich und bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass 
der Beschwerdeführer nicht in der Lage gewesen wäre, die vorliegend im Kern 
für die Beurteilung einzig massgeblichen ärztlichen Unterlagen seiner Ehefrau 
selbständig zusammenzustellen und dem Gericht mit einer kurz begründeten Be-
schwerde samt einfachem Antrag auf Nichtanrechnung eines hypothetischen 
Einkommens zuzustellen, zumal der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz 
der Anwendung des Rechts von Amtes wegen gelten (Art. 61 lit. c ATSG). Im 
Umstand, dass im Einspracheverfahren trotz Beanwaltung kein Antrag auf un-
entgeltliche Rechtsverbeiständung gestellt wurde, kann schliesslich ebenfalls ein 
Indiz gegen die geltend gemachte Notwendigkeit der Rechtsverbeiständung er-
kannt werden. 

7.5 Da die Notwendigkeit der Rechtsverbeiständung für das Beschwerdever-
fahren zu verneinen ist, spielt es weiter keine Rolle, dass die fehlende Aussichts-
losigkeit der Beschwerde (knapp) bejaht werden könnte. Das Gesuch um unent-
geltliche Rechtsverbeiständung ist demnach abzuweisen. 

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Demnach erkennt das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen abgewiesen.

2. Das Verfahren ist kostenlos, es werden keine Parteientschädigungen zu-
gesprochen.

3. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

4. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung Beschwer-
de* in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht, Schwei-
zerhofquai 6, 6004 Luzern, erhoben werden (Art. 42 und 82ff. des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht [BGG; SR 173.110] vom 17.6.2005).

Soweit die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nicht 
zulässig ist, kann in derselben Rechtsschrift subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde* erhoben und die Verletzung von verfassungsmässigen Rechten 
gerügt werden (Art. 113ff. BGG).

5. Zustellung an:
- die Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers (2/R)
- die Vorinstanz (R)
- und das Bundesamt für Sozialversicherungen BSV, 3003 Bern (A).

Schwyz, 16. September 2020

Im Namen des Verwaltungsgerichts

Der Präsident:

Der a.o. Gerichtsschreiber:

*Anforderungen an die Beschwerdeschrift 

Die Beschwerdeschrift ist in einer Amtssprache (Deutsch, Französisch, Italienisch, Ru-
mantsch Grischun) abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. In der Begründung ist in gedrängter Form 
darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Die Urkunden, auf die 
sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen 
hat; der angefochtene Entscheid ist beizulegen.

Versand: 28. September 2020