# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 08b372e6-a835-561b-80fe-23a1541a1458
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-04-18
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 18.04.2012 PP120017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PP120017_2012-04-18.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: PP120017-O/U1.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. M. Schaf-

fitz und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin 

lic. iur. Ch. Bas-Baumann. 

Urteil vom 18. April 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Kläger und Beschwerdeführer 

 

gegen 

 

B._____,  
Beklagte und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch B1._____ 

 

betreffend Aberkennungsklage 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten  
Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 13. März 2012 (FV120016) 

- 2 - 

Erwägungen: 

 1. Mit Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Pfäffikon vom 13. 

März 2012 wurde nicht auf die vom Kläger mit Eingabe vom 28. Februar 2012 

(Datum des Poststempels) erhobene Klage auf Aberkennung der von der Beklag-

ten in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes C._____ geltend gemachten 

Forderung eingetreten (Urk. 17). 

 2. Dagegen erhob der Kläger am 4. April 2012 (Poststempel 30. März 

2012) fristgerecht Beschwerde und stellt die folgenden Beschwerdeanträge (Urk. 

16; Urk. 15/1): 

"1. Antrag auf UP und Abweisung der Rechtsöffnung.  

2. Zu Lasten der Beklagten/Gläubiger." 

3. Für das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft 

getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). 

Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig 

erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-

zichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

 4. Die Vorinstanz hielt zur Begründung ihres Nichteintretens Folgendes 

fest: Es sei anzunehmen, dass der Kläger seinen Wohnsitz nach dem Rechtsöff-

nungsgesuch von C._____ nach D._____ verlegt habe (Urk. 17 2 f.).  

 Gemäss Art. 46 Abs. 1 SchKG sei der Schuldner an seinem Wohnsitz zu be-

treiben. Der Wohnsitz des Schuldners sei der ordentliche Betreibungsort. Die Be-

klagte habe die Betreibung gegen den Kläger in C._____ eingeleitet. Gegen die 

Betreibung habe der Kläger Rechtsvorschlag erhoben (Urk. 3/1). Daraufhin habe 

die Beklagte am 6. Dezember 2011 bei der Vorinstanz das Gesuch um provisori-

sche Rechtsöffnung eingereicht, welche ihr teilweise erteilt worden sei (Urk. 1; 

Urk. 8). Nach erteilter provisorischer Rechtsöffnung könne der Betriebene nach 

Art. 83 Abs. 2 SchKG innert 20 Tagen auf dem Weg des ordentlichen Prozesses 

beim Gericht des Betreibungsortes auf Aberkennung der Forderung klagen. Ge-

mäss Mitteilung der Einwohnerkontrolle C._____ vom 2. Februar 2012 sei der 

- 3 - 

Kläger aber zwischenzeitlich von C._____ nach D._____ umgezogen (Urk. 7). Die 

Aberkennungsklage sei am neuen Wohnsitz zu erheben, wenn der Schuldner 

nach dem Rechtsöffnungsgesuch seinen Wohnsitz ändere (BGE 136 III 373 

E.3.4). Damit sei die Vorinstanz [das Bezirksgericht Pfäffikon] für die Beurteilung 

der Aberkennungsklage vorliegend örtlich nicht mehr zuständig, womit auf diese 

nicht einzutreten sei. Daran ändere auch die Vorschrift von Art. 53 SchKG nichts, 

weil der Betreibungsort erst nach der Pfändungsankündigung fixiert werde, was 

vorliegend noch nicht geschehen sei (siehe Begründung im Detail Urk. 17 S. 2 f.).  

 5. Der Kläger bringt mit seiner Beschwerde nichts gegen die Erwägungen 

der Vorinstanz zu ihrer Zuständigkeit vor (Urk. 16). Die Erwägungen der Vo-

rinstanz zur Zuständigkeit sind korrekt und das Nichteintreten folgerichtig. Die Be-

schwerde ist abzuweisen. 

 Der Kläger sei jedoch darauf hingewiesen, dass eine Eingabe, auf die nicht 

eingetreten wird, innert 20 Tagen seit dem Nichteintretensentscheid beim zustän-

digen Bezirksgericht Bülach neu eingereicht werden kann. Als Zeitpunkt der 

Rechtshängigkeit gilt das Datum der ersten Einreichung (Art. 63 Abs. 1 und 3 

ZPO i.V.m. Art. 83 Abs. 2 SchKG). Die Frist von 20 Tagen, innert derer der Kläger 

die Aberkennungsklage am örtlich zuständigen Bezirksgericht Bülach einzu-

reichen hat, läuft - da die Beschwerde keine aufschiebende Wirkung hat - ab Zu-

stellung des Nichteintretensentscheides (Sutter-Somm/Hedinger in Sutter-Somm/-

Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 63 N 11). Die Zustellung des Nicht-

eintretensentscheid des Einzelgerichtes Pfäffikon vom 13. März 2012 erfolgte am 

30. März 2012 (Urk. 15/1). Diese Frist läuft daher am 19. April 2012 ab (Art. 56 

Abs. 2 SchKG). Unterlässt der Kläger eine erneute Klageeinreichung, kann die 

Betreibung nach Ablauf der Frist fortgesetzt werden. 

6. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-

dung von § 4 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GerGebV auf Fr. 150.– festzulegen 

und ausgangsgemäss dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

- 4 - 

b) Der Kläger hat ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt 

(Urk. 16). Dieses ist jedoch zufolge Aussichtslosigkeit der Beschwerde (vgl. vor-

stehende Erwägungen) abzuweisen (Art. 117 lit. b ZPO). 

c) Der Beklagten ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfah-

ren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.  

2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger aufer-

legt. 

5. Der Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 16, sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Emp-

fangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 115.95. 

- 5 - 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 18. April 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Vorsitzende: 
 
 
 

Dr. R. Klopfer 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Ch. Bas-Baumann 
 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 18. April 2012
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt.
	5. Der Beklagten wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 16, sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...