# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b2e7ce5e-2ee8-5714-8260-457a8ec445a7
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-07-18
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 18.07.2017 D-410/2017
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-410-2017_2017-07-18.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-410/2017 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 8 .  J u l i  2 0 1 7   

Besetzung 
 Richter Hans Schürch (Vorsitz), 

Richterin Contessina Theis, Richter Bendicht Tellenbach,    

Gerichtsschreiber Christoph Basler. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Afghanistan,   

vertreten durch MLaw Alexander Hedinger,  

Beratungsstelle für Asylsuchende,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 13. Dezember 2016 / N (…). 

 

 

 

D-410/2017 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger tadschiki-

scher Ethnie aus B._______, verliess sein Heimatland gemäss eigenen 

Angaben ungefähr Anfang Oktober 2015 und reiste via Pakistan, Iran, Tür-

kei, Griechenland und weitere europäische Länder am 10. November 2015 

in die Schweiz ein, wo er am selben Tag im Empfangs- und Verfahrensze-

ntrum (EVZ) Kreuzlingen um Asyl nachsuchte. 

 

A.b Am 18. November 2015 wurde der damals minderjährige Beschwer-

deführer im EVZ Kreuzlingen summarisch zu seiner Person befragt (BzP). 

Aufgrund der angespannten Unterbringungssituation im EVZ wurde eine 

verkürzte Befragung unter Ausklammerung seiner Gesuchsgründe durch-

geführt (vgl. A8 S. 6 Ziff. 7.01). Anlässlich derselben gab er an, er sei in 

C._______ (Provinz Mazar-e-Sharif) geboren und aufgewachsen und habe 

in seinem Heimatland die Schule bis zur achten Klasse besucht und vor 

seiner Ausreise in einem (…) gearbeitet (vgl. A8, S. 4, Ziff. 1.17.04 f. und 

Ziff. 2.01 f.). Zum Beleg seiner Identität könne er keine Ausweisdokumente 

abgeben, weil er seine Tazkira auf der Flucht nach Europa verloren habe 

und über keine weiteren Ausweispapiere verfüge (vgl. A8 S.5 Ziff. 4.03). 

A.c An der Anhörung zu seinen Asylgründen am 4. Oktober 2016 führte 

der damals noch minderjährige Beschwerdeführer in Anwesenheit seiner 

Vertrauensperson im Wesentlichen aus, er habe vor seiner Ausreise für ein 

Unternehmen gearbeitet, welches (…) produziert habe. Sein Aufgabenbe-

reich habe unter anderem die Informationsvermittlung an Mädchenschulen 

umfasst, was den Taliban missfallen habe. Nach Aufnahme seiner Tätigkeit 

habe er während ungefähr drei Monaten Drohanrufe von diesen erhalten, 

die darauf abgezielt hätten, dass er die Tätigkeit für seinen Arbeitgeber 

aufgäbe und sich ihnen anschliesse. Er habe die Vorfälle seinem Vorge-

setzten gemeldet, der nichts für ihn habe tun können und ihn an die Straf-

verfolgungsbehörden verwiesen habe. An die Behörden habe er sich je-

doch nicht wenden können, weil diese korrupt seien und nur gegen 

Schmiergeldzahlungen tätig würden. Nachdem die Taliban seinem Vater 

einen an ihn (den Beschwerdeführer) adressierten Drohbrief übergeben 

hätten, habe er gewusst, dass sein Leben in Gefahr sei, auch wenn er den 

Inhalt desselben nicht verstanden habe, weil er in Paschtu verfasst gewe-

sen und er des schriftlichen Paschtus nicht mächtig sei. Sein Vater habe 

schliesslich entschieden, dass er das Land verlassen müsse, habe sein 

Auto verkauft und einem Schlepper ungefähr USD 900.– für die Reise nach 

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Griechenland bezahlt. Danach hätten sich Mitarbeiter der Vereinten Natio-

nen (UN) um seine Weiterreise gekümmert (vgl. A21 F91 ff.). 

 

A.d Zur Untermauerung seiner Identität und seiner Vorbringen reichte er 

seine Tazkira, ein Arbeitszeugnis der (…) und einen Drohbrief der Taliban 

(jeweils im Original) zu den Akten.  

 

B.  

Mit in Anwendung von Art. 53a der Asylverordnung 1 vom 11. August 1999 

(AsylV 1, SR 142.311) am 22. Dezember 2016 eröffneter Verfügung vom 

13. Dezember 2016 stellte das SEM fest, der Beschwerdeführer erfülle die 

Flüchtlingseigenschaft nicht, lehnte sein Asylgesuch ab, wies ihn aus der 

Schweiz weg und ordnete den Vollzug der Wegweisung nach Afghanistan 

an. Auf die Begründung wird – sofern entscheidwesentlich – in den Erwä-

gungen eingegangen.  

C.  

C.a Mit Eingabe vom 20. Juni 2014 reichte der Beschwerdeführer hierge-

gen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht ein und beantragte, die 

vorinstanzliche Verfügung sei aufzuheben, es sei die Flüchtlingseigen-

schaft festzustellen und ihm sei Asyl zu gewähren. In verfahrensrechtlicher 

Hinsicht wurde um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a Abs. 1 Bst. a AsylG sowie um Ver-

zicht auf die Erhebung eines Kostenvorschusses ersucht. Auf die Begrün-

dung wird – sofern entscheidwesentlich – in den Erwägungen eingegan-

gen. 

 

C.b Der Beschwerde lagen unter anderem Ausdrucke einer Schnellrecher-

che der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH)-Länderanalyse vom 

26. Oktober 2016 zu Afghanistan: Sicherheitslage in Mazar-e Sharif (abruf-

bar unter: https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/mittle-

rer-osten-zentralasien/afghanistan/161026-afg-sicherheitslage-mazar-

sharif.0.pdf) und zweier Medienerzeugnisse zur veränderten Sicherheits-

lage in Afghanistan bei. Eine inhaltliche Auseinandersetzung erfolgt – so-

fern entscheidwesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen. 

D.   

D.a Mit Verfügung vom 26. Januar 2017 wies der Instruktionsrichter die 

Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und Art. 110a AsylG im Umfang von Ziffer 1 und 2 

(Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft und Asylgewährung) des 

https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/mittlerer-osten-zentralasien/afghanistan/161026-afg-sicherheitslage-mazar-sharif.0.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/mittlerer-osten-zentralasien/afghanistan/161026-afg-sicherheitslage-mazar-sharif.0.pdf
https://www.fluechtlingshilfe.ch/assets/herkunftslaender/mittlerer-osten-zentralasien/afghanistan/161026-afg-sicherheitslage-mazar-sharif.0.pdf

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Rechtsbegehrens ab, forderte den Beschwerdeführer zur Leistung eines 

reduzierten Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 300.–  und zum Einrei-

chen einer schriftlichen Stellungnahme zu offenen Punkten den Wegwei-

sungsvollzug betreffend auf und verwies die erwähnten Gesuche im Um-

fang von Ziffer 3 des Rechtsbegehrens (Vollzug der Wegeweisung) auf ei-

nen späteren Zeitpunkt. 

D.b Der Kostenvorschuss wurde am 10. Februar 2017 geleistet.  

D.c Am 27. Februar 2017 reichte der Beschwerdeführer eine ergänzende 

Eingabe beim Bundesverwaltungsgericht ein, auf deren Inhalt – sofern ent-

scheidwesentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen wird.  

  

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der 

Beschwerdeführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist 

durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutz-

würdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist 

daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert; Art. 48 Abs. 1 sowie 

Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

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richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durchführung 

eines Schriftenwechsels verzichtet. 

4.  

4.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken. Den frauenspezifischen 

Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

4.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

5.  

5.1 Gemäss Art. 6 AsylG in Verbindung mit Art. 12 VwVG stellen die 

Asylbehörden den Sachverhalt von Amtes wegen fest (Untersuchungs-

grundsatz). Dabei muss die Behörde die für das Verfahren erforderlichen 

Sachverhaltsunterlagen beschaffen, die rechtlich relevanten Umstände ab-

klären und darüber ordnungsgemäss Beweis führen (vgl. dazu auch 

Art. 30-33 VwVG). Unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung dann, wenn 

der Verfügung ein falscher und aktenwidriger oder nicht weiter belegbarer 

Sachverhalt zugrunde gelegt wurde. Unvollständig ist die Sachverhaltsfest-

stellung, wenn die Behörde trotz Untersuchungsmaxime den Sachverhalt 

nicht von Amtes wegen abgeklärt hat, oder wenn nicht alle für die Entschei-

dung wesentlichen Sachumstände berücksichtigt wurden (vgl. dazu CHRIS-

TOPH AUER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesge-

setz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 15 zu 

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Art. 12; BENJAMIN SCHINDLER, in Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], a.a.O., 

Rz. 28 zu Art. 49). Alle erheblichen Parteivorbringen sind sodann zu prüfen 

und zu würdigen (vgl. Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 35 Abs. 1 VwVG), wobei sich 

das Ergebnis der Würdigung in der Entscheidbegründung niederzuschla-

gen hat (vgl. Art. 35 VwVG). Nach den von Lehre und Praxis entwickelten 

Grundsätzen hat die verfügende Behörde im Rahmen der Entscheidbe-

gründung die Überlegungen zu nennen, von denen sie sich leiten liess und 

auf die sich ihr Entscheid stützt. Die Begründung des Entscheides muss so 

abgefasst sein, dass der Betroffene ihn gegebenenfalls sachgerecht an-

fechten kann. Die Behörde muss sich jedoch nicht mit jeder tatbeständli-

chen Behauptung auseinandersetzen, sondern kann sich auf die für den 

Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (vgl. dazu LORENZ 

KNEUBÜHLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], a.a.O., Rz. 6 ff. zu Art. 35; 

ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI; Verwaltungsverfahren 

und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl., Zürich 2013, N. 629 ff.; 

BVGE 2007/30 E. 5.6; BGE 126 I 97 E. 2b, 136 I 184 E. 2.2.1 und 134 I 83 

E. 4.1). 

5.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur, woraus folgt, 

dass bei seiner Verletzung der betreffende Entscheid grundsätzlich aufzu-

heben ist, unabhängig davon, ob er materiell richtig ist oder nicht. Aus pro-

zessökonomischen Gründen ist allerdings eine Heilung von Gehörsverlet-

zungen auf Beschwerdeebene möglich, sofern das Versäumte nachgeholt 

wird, der Beschwerdeführer dazu Stellung nehmen kann und der Be-

schwerdeinstanz im streitigen Fall die freie Überprüfungsbefugnis in Bezug 

auf Tatbestand und Rechtsanwendung zukommt. Die festgestellte Verlet-

zung darf sodann nicht schwerwiegender Natur sein, und die fehlende Ent-

scheidreife muss durch die Beschwerdeinstanz mit vertretbarem Aufwand 

hergestellt werden können (vgl. dazu BVGE 2008/47 E. 3.3.4 S. 676 f.). 

6.  

6.1  

6.1.1 In der abweisenden Verfügung vom 13. Dezember 2016 wurde im 

Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer habe an der BzP behaup-

tet, er habe seine Tazkira verloren, während seine Vertrauensperson das 

Original derselben am 23. Juni 2016 eingereicht habe. Mit diesem Umstand 

konfrontiert, habe er an der Anhörung angegeben, bei der verlorenen 

Tazkira habe es sich um eine Kopie gehandelt, das Original habe er zu-

hause bei seinen Eltern gelassen. Die anlässlich der Anhörung präsentierte 

Version sei an der BzP jedoch gänzlich unerwähnt geblieben und könne 

ihm folglich nicht geglaubt werden. Davon unbenommen habe er sich auch 

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in Bezug auf seine Arbeit widersprochen, indem er abweichend angegeben 

habe, er habe in einem (…) beziehungsweise in einem Unternehmen, das 

(…) hergestellt habe, gearbeitet. Ausserdem habe er unterschiedliche An-

gaben zur Ausreise beziehungsweise zur Dauer der jeweiligen Aufenthalts-

orte gemacht. An der BzP vom 18. November 2015 habe er diesbezüglich 

erklärt, er sei vor 40 bis 50 Tagen (ca. Ende September/Anfang Oktober 

2015) aus Afghanistan ausgereist und via diverse Länder in die Schweiz 

gereist. An der Anhörung habe er hingegen angegeben, er sei ungefähr 

zwei bis drei Tage nach seinem letzten Arbeitstag – gemäss dem einge-

reichten Arbeitszeugnis dem 3. Mai 2015 – ausgereist und ungefähr einen 

Monat unterwegs gewesen, bis er in die Türkei gelangt sei, wo er sich einen 

weiteren Monat aufgehalten habe, bevor er auf einer 20 bis 25-tägigen 

Reise in die Schweiz gelangt sei. Somit hätte seine Ausreise aus Afghanis-

tan auf Anfang Mai 2015 datieren müssen und seine Ankunft in die Schweiz 

ungefähr auf August 2015. Als ihm an der Anhörung zu den zeitlich diver-

gierenden Angaben das rechtliche Gehör gewährt worden sei, habe er ei-

nen bis dahin unerwähnt gebliebenen dreimonatigen Aufenthalt in 

Deutschland eingeräumt und sich im Übrigen auf den Standpunkt gestellt, 

es habe sich lediglich um ungefähre Angaben gehandelt. Aufgrund der er-

wähnten Widersprüche ergäben sich erste Zweifel am Wahrheitsgehalt sei-

ner Aussagen. Darüber hinaus seien die Schilderungen der geltend ge-

machten Drohanrufe nur knapp und detailarm ausgefallen und auch seine 

Angaben zur Übergabe des Drohbriefs der Taliban an seinen Vater liessen 

keinerlei persönliche Färbung erkennen. Insgesamt sei nicht davon auszu-

gehen, dass ihn die Taliban vom 18. November 2014 bis im Mai bezie-

hungsweise September/Anfang Oktober 2015 mit dem Tod bedroht hätten, 

ohne jemals zur Tat zu schreiten. Auch ergäbe es keinen Sinn, dass er 

unmittelbar nach Erhalt des Drohbriefs mit (für ihn) unbekanntem Inhalt die 

Flucht ins Ausland ergriffen hätte, anstatt weniger weitgehende Massnah-

men wie beispielsweise die Aufgabe seiner Arbeitstätigkeit oder die Be-

schränkung der Informationsvermittlung auf Knabenschulen ins Auge zu 

fassen. Die eingereichten Beweismittel vermöchten das vorstehend Aus-

geführte mangels Beweiswert nicht zu relativieren, da Drohbriefe und Ar-

beitszeugnisse problemlos selbst hergestellt oder käuflich erworben wer-

den könnten. Seine Vorbringen hielten den Anforderungen an die Glaub-

haftmachung nach Art. 7 AsylG folglich nicht stand.  

 

Selbst bei unterstellter Glaubhaftigkeit seiner Verfolgungsvorbringen sei 

anzumerken, dass sich die Sicherheitslage in Mazar-e Sharif besser prä-

sentiere als an den meisten anderen Orten in Afghanistan, weshalb seine 

Ausführungen, denen zufolge die Polizei in seiner Sache nicht habe tätig 

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werden wollen, als Ausflüchte zu qualifizieren seien. Vorliegend wäre es 

ihm zuzumuten gewesen, seinem Anliegen mehr Nachdruck zu verleihen, 

insbesondere, da sich sein Vater zur Unterstützung mit auf den Polizeipos-

ten begeben und er angeblich um sein Leben gefürchtet habe.  

 

6.1.2 Da er die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne auch der Grund-

satz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewendet 

werden. Ferner ergäben sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür, 

dass ihm im Falle einer Rückkehr in seinen Heimatstaat mit beachtlicher 

Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe drohe.  

 

Das BVGer habe in seinem Grundsatzurteil vom 16. Juni 2011 zwar fest-

gehalten, dass sich die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in Af-

ghanistan derart verschlechtert hätten, dass – ausser allenfalls in Gross-

städten – von einer existenzbedrohenden Situation im Sinne von Art. 83 

Abs. 4 AuG auszugehen sei. Das BVGer habe sich im Grundsatzurteil vom 

30. Dezember 2011 konkret zur Situation in Mazar-e-Sharif geäussert und 

festgestellt, dass trotz der Zunahme von Sicherheitsvorfällen seit dem Ab-

zug der International Security Assistance Force (ISAF) im Jahr 2014 nicht 

auf eine Situation allgemeiner Gewalt geschlossen werden könne, weshalb 

an der bisherigen Rechtsprechung festzuhalten sei (vgl. BVGE                      

D-7950/2009 m.w.H.). Eine Rückkehr nach Mazar-e Sharif sei somit nicht 

generell unzumutbar, sondern könne unter begünstigenden Umständen – 

auch im Falle einer allfälligen Aufenthaltsalternative – als zumutbar erkannt 

werden. Der Beschwerdeführer stamme aus dem Grossraum Mazar-e-

Sharif, weshalb das SEM den Vollzug der Wegweisung in sein Heimatland 

generell als zumutbar erachte. Vorliegend ergäben sich aus den Akten zu-

dem keine individuellen Umstände, die zu einer anderen Einschätzung 

führten. Gemäss den Akten wohne seine Familie, insbesondere sein Vater, 

seine Mutter und sein Bruder, in C._______ in Mazar-e Sharif, womit er 

über ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz verfüge, welches ihm bei 

der Integration behilflich sein werde. Insbesondere sei anzunehmen, dass 

er nach der Rückkehr nach Mazar-e Sharif bei seiner Familie wohnen 

könne und auch sonst unterstützt würde. Er sei jung, aktenkundig gesund 

und habe eine gute Schulbildung. Zudem habe er bereits einiges an Be-

rufserfahrung sammeln können, da er während mindestens einem Jahr be-

rufstätig gewesen sei. Daher sei davon auszugehen, dass ihm bei seiner 

Rückkehr nach Afghanistan auch die berufliche Integration gelingen werde. 

Die Rückkehrhilfe der Schweiz werde ihm den Wiedereinstieg in seine Hei-

mat ebenfalls erleichtern. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass er im 

Verfügungszeitpunkt erst vor einem Jahr in die Schweiz eingereist sei und 

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somit den grössten Teil seines Lebens in Afghanistan verbracht habe, wes-

halb er mit der dortigen Sprache, Kultur, Arbeits- und Lebensweise bestens 

vertraut sei. Demzufolge erweise sich der Vollzug der Wegweisung als zu-

mutbar. Ausserdem sei dieser auch technisch möglich und praktisch durch-

führbar.  

 

6.2 In der Beschwerdeeingabe vom 19. Januar 2017 und der ergänzenden 

Eingabe vom 27. Februar 2017 wird der vorinstanzlichen Verfügung im We-

sentlichen entgegengehalten, der Beschwerdeführer habe erfahren, dass 

sein Vater bei einem Autounfall am 21. Dezember 2016 ums Leben gekom-

men sei und seine Mutter und sein Bruder Mazar-e Sharif verlassen hätten 

und in den Iran gegangen seien, weil sie sich in Mazar-e Sharif nicht mehr 

sicher gefühlt hätten. Zum anlässlich der Anhörung erwähnten Haus, wel-

ches im Familieneigentum stehe, könne er aufgrund des Todes seines Va-

ters und des Wegzugs seiner Mutter und seines Bruders keine weiterfüh-

renden Angaben machen. Namentlich wisse er nicht, ob das Haus noch 

vermietet sei und ob jemand über die Mietzinseinnahmen verfüge. 

 

7.  

7.1 Die Vorinstanz hat die Asylvorbringen des Beschwerdeführers als nicht 

glaubhaft qualifiziert. Dieser Einschätzung schliesst sich das Bundesver-

waltungsgericht an, wobei zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf 

die einlässlich begründeten und überzeugenden Ausführungen in der an-

gefochtenen Verfügung verwiesen werden kann (vgl. A23 und in zusam-

mengefasster Form vorstehend). Der Beschwerdeführer nahm zu den auf-

gezeigten Widersprüchen im Beschwerdeverfahren keine Stellung und ver-

mochte diese nicht zu entkräften. Im Übrigen erschöpfen sich die Unge-

reimtheiten nicht im vorstehend Aufgezeigten. Beispielsweise gab der Be-

schwerdeführer an, er sei des schriftlichen Paschtus nicht mächtig, wes-

halb er den Inhalt des Drohbriefs nicht verstanden habe (vgl. A21 F94). 

Diese Antwort ergibt in Anbetracht der Tatsache, dass er den Brief erst in 

der Schweiz von seinem Vater erhalten habe, keinen Sinn (vgl. A21 F141). 

Ausserdem gab er auf Nachfrage, woher er gewusst habe, dass es sich 

um einen solchen handle, an, weil im Briefbogen „Drohbrief“ gestanden 

habe (vgl. A21 F95 f.). Diese Angabe wirft aufgrund der behaupteten 

sprachlichen Unzulänglichkeiten weitere Fragen auf. Davon unbenommen 

gab er bezüglich seiner Tazkira an der Anhörung zu Protokoll, seine Anga-

ben an der BzP hätten sich auf die Kopie und nicht auf das Original bezo-

gen. Allerdings führte er an der BzP an, er werde „eine neue Tazkira“ be-

stellen, was den Verlust der alten impliziert (vgl. A8 S. 5 Ziff. 4.07). Ferner 

verneinte er allfällige Kontakte seiner Familie zu den Taliban und stellte 

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klar, dass diese (nur) mit ihm Probleme gehabt hätten (vgl. A21 F116). 

Diese Angabe steht im Widerspruch zum Inhalt der Arbeitsbestätigung sei-

nes Arbeitgebers, wonach auch seine Familie „ernsthafte Sicherheitsprob-

leme“ mit den Taliban gehabt habe (vgl. A21 F 160).  

 

Da sich die Asylvorbringen des Beschwerdeführers als unglaubhaft erwie-

sen haben, kann eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den spekulativen 

Ausführungen in der vorinstanzlichen Verfügung zum fehlenden Durchset-

zungsvermögen des Beschwerdeführers gegenüber den afghanischen 

Strafverfolgungsbehörden vorliegend unterbleiben.  

 

7.2  Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es dem Beschwerdeführer 

nicht gelungen ist, die geltend gemachte drohende Verfolgung durch die 

Taliban glaubhaft zu machen. Das SEM hat die Flüchtlingseigenschaft des 

Beschwerdeführers zu Recht verneint und sein Asylgesuch abgelehnt. 

8.  

8.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

8.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

9.  

9.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

9.2 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AuG). So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land 

gezwungen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

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die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). Gemäss Art. 25 

Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 gegen 

Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behand-

lung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK darf nie-

mand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Be-

handlung unterworfen werden. 

9.3 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend darauf 

hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur Per-

sonen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es dem 

Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Gefähr-

dung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 AsylG 

verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Verfahren 

keine Anwendung finden. Eine Rückkehr des Beschwerdeführers nach Af-

ghanistan ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmässig. 

Sodann ergeben sich weder aus den Aussagen des Beschwerdeführers 

noch aus den Akten Anhaltspunkte dafür, dass er für den Fall einer Aus-

schaffung nach Afghanistan dort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer 

nach Art. 3 EMRK oder Art. 1 FoK verbotenen Strafe oder Behandlung aus-

gesetzt wäre. Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Men-

schenrechte (EGMR) sowie jener des UN-Anti-Folterausschusses müsste 

der Beschwerdeführer eine konkrete Gefahr («real risk») nachweisen oder 

glaubhaft machen, dass ihm im Fall einer Rückschiebung Folter oder un-

menschliche Behandlung drohen würde (vgl. Urteil des EGMR Saadi ge-

gen Italien 28. Februar 2008, Grosse Kammer 37201/06, §§ 124–127 

m.w.H.). Dies ist ihm unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen zum 

Asylpunkt nicht gelungen. Auch die allgemeine Menschenrechtssituation in 

Afghanistan lässt den Wegweisungsvollzug zum heutigen Zeitpunkt nicht 

als unzulässig erscheinen. Nach dem Gesagten ist der Vollzug der Weg-

weisung sowohl im Sinne der asyl- als auch der völkerrechtlichen Bestim-

mungen zulässig. 

9.4  

9.4.1 Gemäss Art. 83 Abs. 4 AuG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf 

Grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AuG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren (vgl. Botschaft zum Bundesgesetz über die Aus-

länderinnen und Ausländer vom 8. März 2002, BBl 2002 3818). 

D-410/2017 

Seite 12 

9.4.2 Betreffend die allgemeine Lage in Afghanistan ist auf das weiterhin 

zutreffende Grundsatzurteil BVGE 2011/7 vom 16. Juni 2011 zu verweisen. 

Nach eingehender Lageanalyse stellte das Bundesverwaltungsgericht da-

rin fest, dass die Sicherheitslage sowie die humanitären Bedingungen in 

weiten Teilen Afghanistans – ausser allenfalls in den Grossstädten – äus-

serst schlecht seien, weshalb die Situation praktisch flächendeckend als 

existenzbedrohend im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AuG zu qualifizieren sei. 

Von dieser allgemeinen Feststellung sei die Lage in der Hauptstadt Kabul 

zu unterscheiden. Angesichts dessen, dass dort die Sicherheitslage weni-

ger bedrohlich als in den anderen Landesteilen sei, sich zumindest in letz-

ter Zeit nicht verschlechtert habe, und dass die humanitäre Situation im 

Vergleich zu den übrigen Gebieten etwas weniger dramatisch sei, könne 

der Vollzug der Wegweisung nach Kabul unter Umständen als zumutbar 

qualifiziert werden. Solche Umstände könnten grundsätzlich namentlich 

dann gegeben sein, wenn es sich beim Rückkehrer um einen jungen, ge-

sunden Mann handle. Angesichts der konstanten Verschlechterung der 

Lage über die vergangenen Jahre hinweg und der auch in Kabul schwieri-

gen Situation verstehe es sich aber von selbst, dass die bereits von der 

vormaligen Beschwerdeinstanz in EMARK 2003 Nr. 10 formulierten stren-

gen Bedingungen in jedem Einzelfall sorgfältig geprüft würden und grund-

sätzlich erfüllt sein müssten, um die Zumutbarkeit eines Wegweisungsvoll-

zugs nach Kabul bejahen zu können. Unabdingbar sei in erster Linie ein 

soziales Netz, das sich im Hinblick auf die Aufnahme und Wiedereingliede-

rung des Rückkehrers als tragfähig erweise; denn ohne Unterstützung 

durch Familie oder Bekannte würden die schwierigen Lebensverhältnisse 

auch in Kabul unweigerlich in eine lebensbedrohende Situation führen 

(a.a.O., E. 9.9). In BVGE 2011/49 E.7.3.7 erachtet das Bundesverwal-

tungsgericht die Situation in Mazar-e Sharif vergleichbar mit derjenigen in 

Kabul.  

Es erübrigt sich, auf die mit der Beschwerdeeingabe eingereichte Schnell-

recherche der SFH-Länderanalyse vom 26. Oktober 2016 und die beiden 

Medienerzeugnisse einzugehen, da sie an der vorgenommenen Würdi-

gung hinsichtlich der allgemeinen Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzu-

ges nichts zu ändern vermögen. 

9.4.3 Bezüglich seiner Herkunft führte der Beschwerdeführer aus, er sei in 

C._______ respektive D._______ geboren und habe dort bis zu seiner 

Ausreise gelebt (vgl. A8 S. 4 Ziff. 2.01 f. und A21 F30 f.). Bei dieser Angabe 

dürfte es sich um unterschiedliche Schreibweisen derselben Ortschaft han-

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Seite 13 

deln, weshalb von übereinstimmenden Angaben auszugehen ist. Zum bes-

seren Verständnis ist vorab auf die administrative Gliederung Afghanistans 

in 34 Provinzen (Velayat) – unter anderem Balkh – und die Gliederung der 

Provinzen in Distrikte (die wiederum in vorliegend nicht interessierende ad-

ministrative Einheiten unterteilt werden) hinzuweisen (vgl. 

https://www.mapsofworld.com/afghanistan/provinces/, abgerufen am 21. 

Juni 2017). Provinzhauptstadt der Provinz Balkh ist Mazar-e Sharif, das 

zugleich ein an den Distrikt Balkh angrenzender gleichnamiger Distrikt ist, 

wobei sich in ersterem die Ortschaften E._______, F._______, G._______, 

H._______ und I._______ befinden (http://www.citypopulation.de/Afgha-

nistan_d.html und https://www.humanitarianresponse.info/sites/www.hu-

manitarianresponse.info/files/Balkh.pdf, abgerufen am 21. Juni 2017). 

Eine Provinz namens Mazar-e Sharif gibt es hingegen nicht. Im vorinstanz-

lichen Verfahren gab der Beschwerdeführer an, C._______ respektive 

D._______ liege in der Provinz Mazar-e Sharif beziehungsweise in der Pro-

vinz Balkh, im Distrikt Balkh, eine Gehstunde von Mazar-e Sharif entfernt 

und umgeben von den Ortschaften E._______, F._______, G._______, 

H._______ und I._______ (vgl. A8 S4 Ziff. 2.01, A21 F31 ff. und F46). Seine 

Eltern lebten in Mazar-e Sharif (vgl. A21, F44). Auf Nachfrage, ob seine 

Eltern direkt in die Stadt gezogen seien, gab er an, er habe die Frage nicht 

verstanden, Mazar-e Sharif sei eine Provinz (Velayat), die zwei Namen 

habe, Balkh oder Mazar-e Sharif (vgl. A21 F46). Das Gericht sieht es ge-

stützt auf die Aussagen des Beschwerdeführers als erstellt an, dass 

C._______ respektive D._______ in der Provinz Balkh liegt. Allerdings 

kann aufgrund der bestehende Informationsgrundlage nicht davon ausge-

gangen werden, dass C._______ respektive D._______ in der Stadt Ma-

zar-e Sharif liegt, zumal der Beschwerdeführer offenbar irrtümlich annahm, 

Mazar-e Sharif sei der Name seiner Herkunftsprovinz (vgl. A21 F46). Zum 

gegenwärtigen Zeitpunkt ist also nicht erstellt, wo C._______ respektive 

D._______ liegt. Folglich lässt sich die Frage, ob begünstigende Umstände 

im Sinne der Rechtsprechung vorliegen (vgl. E.9.4.2), nicht beantworten. 

9.5 Gestützt auf die vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass aufgrund 

der bestehenden Aktenlage nicht mit rechtsgenüglicher Sicherheit ge-

schlossen werden kann, der Beschwerdeführer komme aus Mazar-e Sharif 

und habe dort bis zu seiner Ausreise gelebt. Die Sachverhaltsfeststellung 

ist daher als mangelhaft zu beurteilen. Da das Bundesverwaltungsgericht 

die Entscheidreife mit vertretbarem Aufwand nicht selber herstellen kann, 

ist die Sache zwecks Vornahme von weiteren Abklärungen ans SEM zu-

rückzuweisen. Der Beschwerdeführer ist in diesem Zusammenhang auf die 

ihm obliegende Mitwirkungspflicht hinzuweisen. Für eine Kassation spricht 

https://www.mapsofworld.com/afghanistan/provinces/
http://www.citypopulation.de/Afghanistan_d.html
http://www.citypopulation.de/Afghanistan_d.html
https://www.humanitarianresponse.info/sites/www.humanitarianresponse.info/files/Balkh.pdf
https://www.humanitarianresponse.info/sites/www.humanitarianresponse.info/files/Balkh.pdf

D-410/2017 

Seite 14 

auch der Umstand, dass auf diese Weise der Instanzenzug erhalten bleibt, 

was umso bedeutender ist, als das Bundesverwaltungsgericht letztinstanz-

lich entscheidet. Auf eine Auseinandersetzung mit den weiteren Beschwer-

devorbringen kann bei diesem Verfahrensausgang im heutigen Zeitpunkt 

verzichtet werden.  

10.  

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit damit die Auf-

hebung der angefochtenen Verfügung im Asylpunkt und die Gewährung 

von Asyl beantragt wurden. Hingegen ist die angefochtene Verfügung be-

treffend den Wegweisungsvollzug aufzuheben. Die Sache ist demnach zur 

vollständigen Sachverhaltsfeststellung im Sinne der Erwägungen und 

neuen Entscheidung an das SEM zurückzuweisen. Dabei ist dem SEM zu-

sammen mit den vorinstanzlichen Akten auch das Beschwerdedossier zu-

zustellen, welches ebenfalls Prozessstoff des vorinstanzlichen Verfahrens 

bilden wird.  

11.  

11.1 Mit dem Entscheid in der Hauptsache wird das Gesuch um Verzicht 

auf die Erhebung eines Kostenvorschusses im Umfang von Ziffer 3 des 

Rechtsbegehrens gegenstandslos. 

11.2 Der Beschwerdeführer ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen 

Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG und um unentgeltlichen 

Verbeiständung nach Art. 110a AsylG. Mit Zwischenverfügung vom 26. Ja-

nuar 2017 wies der Instruktionsrichter diese Gesuche im Umfang von Ziffer 

1 und 2 des Rechtsbegehrens ab und verwies diese im Umfang von Ziffer 

3 auf einen späteren Zeitpunkt. Aufgrund des Verfahrensausgangs werden 

diese Gesuche ebenfalls gegenstandslos.  

11.3 Die Verfahrenskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei 

auferlegt (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da Vorinstanzen keine Verfahrenskosten 

auferlegt werden (Art. 63 Abs. 2 VwVG), sind im vorliegenden Fall für die-

sen Teil des Verfahrens keine Kosten zu erheben. 

11.4 Indessen sind dem Beschwerdeführer aufgrund des teilweisen Unter-

liegens (betreffend Asylgewährung und Feststellung der Flüchtlingseigen-

schaft) zur Hälfte reduzierte Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 300.– 

aufzuerlegen und dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss zu 

entnehmen (Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 und Art. 5 VGKE).  

D-410/2017 

Seite 15 

11.5 Gemäss Art. 64 VwVG kann der ganz oder teilweise obsiegenden Par-

tei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung für ihr er-

wachsene notwendige und verhältnismässig hohe Kosten zusprechen (vgl. 

Art. 7 VGKE).  

Im Wegweisungsvollzugspunkt ist der Beschwerdeführer – wie oben er-

wähnt – durchgedrungen, weshalb ihm eine zur Hälfte ausgesprochene 

Parteientschädigung für die ihm erwachsenen Kosten zu entrichten ist. Der 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote zu den Ak-

ten gereicht. Auf die Nachforderung einer solchen wird indessen verzichtet 

(vgl. Art. 14 Abs. 2 VGKE), weil der Aufwand zuverlässig abgeschätzt wer-

den kann. Gestützt auf die in Betracht zu ziehenden Bemessungsfaktoren 

(Art. 9-13 VGKE) wird die Parteientschädigung aufgrund der Akten und im 

hälftigen Umfang auf pauschal Fr. 800.– (einschliesslich Auslagen und 

MwSt) festgesetzt. Die Vorinstanz wird angewiesen, dem Beschwerdefüh-

rer eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 800.– für die ihm erwachsenen 

Kosten auszurichten. 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-410/2017 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit teilweise gutgeheissen, als die vorinstanzli-

che Verfügung vom 13. Dezember 2016 in den Ziffern 4 und 5 des Dispo-

sitivs aufgehoben und im Sinne der Erwägungen zur vollständigen Sach-

verhaltsfeststellung und neuen Entscheidung an das SEM zurückgewiesen 

werden.  

2.  

In den übrigen Punkten wird die Beschwerde abgewiesen. 

3.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 300.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt und dem geleisteten Kostenvorschuss entnommen.  

 

4.  

Das SEM hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor der Beschwer-

deinstanz eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 800.– zu entrich-

ten. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Hans Schürch Christoph Basler 

 

 

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