# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 93037553-9aff-57dd-9520-ececcc806f66
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-11-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.11.2018 IV 2017/177
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2017-177_2018-11-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/177

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.09.2019

Entscheiddatum: 26.11.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2018
Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Rentenanspruch. Beweiswürdigung 
Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen 
vom 26. November 2018, IV 2017/177).

Besetzung

Präsidentin Marie Löhrer, Versicherungsrichter Joachim Huber und

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp 

Geertsen

Geschäftsnr.  

IV 2017/177

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Kaspar Noser, Waisenhaus-strasse 14, 9000 St. 

Gallen, 

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ meldete sich am 26. August 2008 wegen Rückenschmerzen und 

Schulterschmerzen beidseits zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). Sowohl im 

von der MEDAS Ostschweiz im Auftrag der IV-Stelle erstatteten Gutachten vom 27. 

Februar 2009 (IV-act. 25) als auch in deren Verlaufsgutachten vom 1. März 2012 (IV-

act. 97) wurde eine (höchstens) 30%ige Arbeitsunfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten attestiert. Gestützt auf diese gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsschätzungen 

wies die IV-Stelle das Rentengesuch des Versicherten mit Verfügung vom 9. November 

2012 ab (IV-act. 106). Dagegen erhob dieser am 10. Dezember 2012 Beschwerde beim 

Versicherungsgericht (IV-act. 108-2 ff.; siehe ausführlich bis zum dahin eingetretenen 

massgebenden Sachverhalt sowie zu den im Verlauf des Beschwerdeverfahrens vom 

Versicherten eingereichten Akten der behandelnden medizinischen Fachpersonen die 

tatsächlichen Feststellungen im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. Juli 2014, 

IV 2012/468, lit. A.a ff., IV-act. 130-2 ff.). Am 25. November 2013 stellte der Versicherte 

bei der IV-Stelle ein Revisionsgesuch (IV-act. 126). Das Versicherungsgericht hiess die 

Beschwerde gut und sprach dem Versicherten mit Beginn ab 1. Februar 2009 eine 

Viertelsrente zu (Entscheid vom 8. Juli 2014, IV 2012/468, IV-act. 130). Das 

Bundesgericht hiess die dagegen von der IV-Stelle erhobene Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten vom 1. September 2014 (IV-act. 136) mit Urteil vom 23. 

Dezember 2014, 9C_630/2014, gut, hob den angefochtenen Entscheid auf und wies 

das Rentengesuch des Versicherten ab (IV-act. 143).

A.b  Der behandelnde Dr. med. B.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gab im 

Bericht vom 11. Februar 2015 an, der Versicherte leide an einer rezidivierenden 

depressiven Störung (anamnestisch mit psychotischen Symptomen) mit somatischen 

Symptomen (ICD-10: F33.2) auf dem Boden anhaltender psychosozialer Belastung 

(familiäre Probleme, Finanzen, Arbeitslosigkeit); an einer somatoformen 

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Schmerzstörung (ICD-10: F45.4); aktuell: an einer zunehmenden und andauernden 

Persönlichkeitsänderung (ICD-10: F62.8); an einem lumbospondylogenen Syndrom 

links bei ausgeprägten degenerativen Veränderungen und enger Lageziehung zum 

Nerv L5 und S1 links und an einem cervicospondylogenen Syndrom links bei 

ausgeprägten degenerativen Veränderungen und neuroforaminaler Enge C5/6 

beidseits. Der psychische Gesundheitszustand des Versicherten habe sich in den 

letzten beiden Jahren erheblich verschlechtert (Bericht vom 11. Februar 2015, IV-act. 

153). Die behandelnde Dr. med. C.___, Fachärztin für Physikalische Medizin und 

Rehabilitation, bescheinigte dem Versicherten im Bericht vom 24. September 2015 eine 

höchstens 30%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten (IV-act. 165).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle wurde der Versicherte am 25. und 26. November sowie am 

1. Dezember 2015 in der MEDAS Bern polydisziplinär (neurologisch, orthopädisch, 

internistisch und psychiatrisch) begutachtet. Als mit Relevanz für die Arbeitsfähigkeit 

(angestammte Tätigkeit) erhoben die Gutachter folgende Diagnosen: ein chronisches 

lumbovertebrales Syndrom; ein chronisches Zervikal-Dorsalsyndrom; radiologisch 

nachgewiesene deutliche degenerative Veränderungen der Lendenwirbelsäule mit 

Diskushernie und Verlagerung der Wurzel L5 links und rechts sowie engen 

lumbosakralen Aufbaustörungen mit teilweise engem Spinalkanal; radiologisch 

nachgewiesene leicht- bis mässiggradige degenerative Veränderung der 

Halswirbelsäule mit möglicher positionsabhängiger Irritation der Nervenwurzel C5 und 

C6. Als ohne Relevanz für die Arbeitsfähigkeit wurde u.a. eine Dysthymie (ICD-10: 

F34.1) und eine Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen 

(ICD-10: F68.0) diagnostiziert. In der angestammten Tätigkeit als Chauffeur bestehe 

eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit. Bezogen auf eine ideal leidensangepasste Tätigkeit 

bestehe eine 80%ige Arbeitsfähigkeit (80% Leistung bei einer Präsenzzeit von 8,5 

Stunden mit Einschluss von Erholungs- und Gymnastikphasen). Aus psychiatrischer 

Sicht könne davon ausgegangen werden, dass während der stationären Behandlung in 

der Klinik D.___ (vom 13. März bis 5. Juli 2013; IV-act. 127 und IV-act. 173-48) eine 

Arbeitsunfähigkeit bestanden habe (Gutachten der MEDAS Bern vom 26. Februar 2016, 

IV-act. 173). Der RAD-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt u.a. für Innere Medizin und 

Rheumatologie, hielt die Beurteilung durch die MEDAS Bern für schlüssig 

(Stellungnahme vom 4. März 2016, IV-act. 174).

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A.d  Auf der Grundlage einer 80%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit Vorbescheid vom 15. März 2016 

die Abweisung des Rentengesuchs in Aussicht (IV-act. 177). Dagegen erhob der 

Versicherte am 4. Mai 2016 Einwand und reichte vom Gutachten der MEDAS Bern 

abweichende Beurteilungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen ein (u.a. 

Berichte von Dr. C.___ vom 31. März 2016 und vom 8. April 2016, von Dr. B.___ vom 2. 

Mai 2016, von Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 13. 

April 2016, von med. prakt. G.___, Leitender Arzt der Klinik D.___, vom 5. April 2016; 

IV-act. 182). Hierzu nahmen die Gutachter der MEDAS Bern am 27. September 2016 

Stellung (IV-act. 195). Am 25. November 2016 äusserte sich der Versicherte kritisch zu 

dieser Stellungnahme (siehe hierzu sowie zur Stellungnahme von Dr. C.___ vom 18. 

Oktober 2016 IV-act. 200). Auf dessen Vorbringen ging die MEDAS Bern im Schreiben 

vom 15. März 2017 ein (IV-act. 206). Am 23. März 2017 verfügte die IV-Stelle gestützt 

auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung der MEDAS Bern die Abweisung des 

Rentengesuchs des Versicherten (IV-act. 208).

B. 

B.a  Gegen die Verfügung vom 23. März 2017 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 10. Mai 2017. Der Beschwerdeführer beantragt darin deren Aufhebung und 

sinngemäss die Zusprache einer IV-Rente; eventuell sei der Sachverhalt ergänzend 

abzuklären; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung bringt er im 

Wesentlichen vor, die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter der 

MEDAS Bern sei nicht beweiskräftig. Insbesondere bestehe zwischen der 

gutachterlichen Beurteilung und derjenigen der behandelnden medizinischen 

Fachpersonen eine erhebliche Diskrepanz (act. G 1).

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 26. Juni 2017 

die Abweisung der Beschwerde. Sie hält die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung der MEDAS 

Bern für beweiskräftig. Die Gutachter hätten sich mit den Beurteilungen der 

behandelnden medizinischen Fachpersonen auseinandergesetzt. Überdies sei 

anzumerken, dass sich sowohl aus dem neurologischen, orthopädischen als auch 

psychiatrischen Teilgutachten Hinweise auf Inkonsistenzen und Auffälligkeiten bis hin 

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zu einer Aggravation ergeben hätten. Darauf habe auch der RAD-Arzt Dr. E.___ 

hingewiesen (act. G 4).

B.c  Mit Verfügung vom 27. Juni 2017 ist dem Gesuch um Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von den Gerichtskosten und Bewilligung der 

unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das Verfahren vor Versicherungsgericht 

entsprochen worden (act. G 5).

B.d  In der Replik vom 18. August 2017 hält der Beschwerdeführer unverändert an der 

Beschwerde fest (act. G 7).

B.e  Die Beschwerdegegnerin hat auf eine Duplik verzichtet (act. G 9).

Erwägungen

1. 

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist der mit dem 

"Revisionsgesuch" vom 25. November 2013 (IV-act. 126) geltend gemachte 

Rentenanspruch des Beschwerdeführers. Zu den Voraussetzungen für einen 

Rentenanspruch sowie zum Beweiswert eines Arztberichts kann auf die Erwägungen 

1.1. f. im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 8. Juli 2014, IV 2014/468, 

verwiesen werden (IV-act. 130).

2. 

Zunächst ist die zwischen den Parteien umstrittene Frage zu prüfen, ob die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter der MEDAS Bern eine beweiskräftige 

Grundlage für die Beurteilung des Rentenanspruchs des Beschwerdeführers bildet. Der 

Beschwerdeführer hält deren Einschätzung aus verschiedenen Gründen nicht für 

beweiskräftig (act. G 1 und G 7).

2.1  Der Beschwerdeführer rügt, dass eine erhebliche Diskrepanz zwischen der 

Beurteilung der MEDAS Bern und derjenigen der behandelnden medizinischen 

Fachpersonen bestehe (act. G 1, Rz 3.13 am Schluss; act. G 7, Rz 3.2).

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2.1.1  Ein den Beweisanforderungen grundsätzlich genügendes medizinisches 

Gutachten (BGE 125 V 351 f. E. 3a und b) kann nicht in Frage gestellt werden und 

Anlass zu weiteren Abklärungen bieten, wenn und sobald die behandelnden 

medizinischen Fachpersonen nachher zu einer unterschiedlichen Beurteilung gelangen 

oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich nur, wenn objektiv feststellbare Gesichtspunkte vorgebracht werden, die im 

Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben waren und die geeignet sind, zu einer 

anderen Beurteilung zu führen (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 

9C_830/2007, E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von 

der Natur der Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden 

psychiatrischen Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte oder die Expertin lege artis 

vorgegangen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1.1).

2.1.2  Vorab ist festzustellen, dass die Gutachter der MEDAS Bern umfassende 

Kenntnis der medizinischen Vorakten hatten (siehe insbesondere IV-act. 173-5 ff. und 

IV-act. 173-54 ff.) und sich damit eingehend auseinandersetzten (IV-act. 173-16 f., 

173-23 f., 173-36 und IV-act. 173-48 f.).

2.1.3  Der Beschwerdeführer macht geltend, Dr. C.___ habe im Schreiben vom 31. 

März 2016 (IV-act. 182-11 f.) eine Verbesserung des Gesundheitszustands in 

somatischer Hinsicht verneint. Mit Nachdruck habe sie im weiteren Attest vom 18. 

Oktober 2016 der Behauptung im MEDAS-Gutachten widersprochen, sie hätte ein 

Radikulärsyndrom diagnostiziert (act. G 1, Rz 3.13.1). Der orthopädische Gutachter der 

MEDAS Bern hat u.a. in Diskussion der damals vorliegenden Berichte von Dr. C.___ 

plausibel dargelegt, dass die von ihrer Seite beschriebene zunehmende Einschränkung 

der Halswirbelsäulenbeweglichkeit bei Progredienz der degenerativen Veränderungen 

in der Halswirbelsäule und der neu hinzu gekommenen schmerzhaften 

Bewegungseinschränkung beider Schultern im klaren Gegensatz zu den kurze Zeit 

später gezeigten Untersuchungsbefunden mit weitgehend freier Funktion der 

Halswirbelsäule und beider Schultergelenke gestanden seien. Die aktuell angefertigten 

radiologischen Untersuchungen der Halswirbelsäule könnten keine wesentliche 

Progredienz der bekannten degenerativen Veränderungen der Halswirbelsäule, die 

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nicht stark ausgeprägt seien, bestätigen. Es könne deshalb der Einschätzung der 

polydisziplinären Begutachtung vom 27. Februar 2009 und vom 1. März 2012 auf 

orthopädischem Gebiet gefolgt werden, wobei der jetzige Befund eine deutliche 

Besserung und eine stärkere Belastbarkeit und Leistungsfähigkeit belegen könne (IV-

act. 173). Weder aus den nachfolgenden Berichten von Dr. C.___ vom 31. März 2016 

(IV-act. 182-11 f.), 8. April 2016 (IV-act. 182-13) und 18. Oktober 2016 (IV-act. 200-6) 

noch aus den übrigen Akten ergeben sich objektive Gesichtspunkte, welche die 

gutachterliche Beurteilung des Rückenleidens des Beschwerdeführers in Frage stellen 

würden. Der Bericht vom 31. März 2016 stützt sich im Wesentlichen auf die 

Schmerzangaben des Beschwerdeführers. Ausserdem gehen daraus Gesichtspunkte 

hervor, dass die geklagten Beeinträchtigungen des Beschwerdeführers im 

Wesentlichen nicht von somatischen Leiden geprägt sind. So habe sich der 

Beschwerdeführer mehrfach "stark agitiert mit aggressiven Äusserungen und 

Androhung von Gewalt gegen Dritte" gezeigt. Die Verneinung einer 

Aggravationstendenz geht sodann in einer lediglich anderen Würdigung als "hoher 

Anspannungszustand" auf (IV-act. 182-11 f.). Eine mögliche Beeinflussung der 

gutachterlichen Beurteilung durch einen Benzodiazepinkonsum (vgl. hierzu IV-act. 

182-13) wurde in der Stellungnahme der MEDAS Bern vom 27. September 2016 mit 

einleuchtender Begründung ausgeschlossen (IV-act. 195-2). Die von Dr. C.___ 

kritisierte Aussage hinsichtlich einer radikulären Symptomatik findet sich nicht im 

Gutachten, sondern erst in der späteren Stellungnahme der MEDAS Bern vom 13. Mai 

2016 (IV-act. 195-1). Die Kritik von Dr. C.___ ist daher von vornherein nicht geeignet, 

Zweifel am Gutachten entstehen zu lassen. Im Übrigen verneint Dr. C.___ ebenfalls eine 

radikuläre Symptomatik und bestätigt damit inhaltlich die entsprechende gutachterliche 

Schlussfolgerung (zum Ausschluss von Ausfällen aus neurologischer Sicht siehe IV-act. 

173-17).

2.1.4  Der Beschwerdeführer verweist des Weiteren auf den Bericht von Dr. F.___ vom 

13. April 2016 (IV-act. 182-16 ff.), worin er dem MEDAS-Gutachten deutlich 

widersprochen habe (act. G 1, Rz 3.13.3) und auf die Einschätzung von med. prakt. 

G.___ vom 5. April 2016 (IV-act. 182-20 ff.; vgl. act. G 1, Rz 3.13.5). Soweit Dr. F.___ 

gegen die psychiatrische Beurteilung im Gutachten der MEDAS Bern vorbringt, mit den 

Berichten des behandelnden med. prakt. G.___ seien anhaltende und rezidivierende 

depressive Episoden nachgewiesen, übersieht er das Folgende: Es ist gerade Zweck 

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einer Begutachtung, die vorbestehende medizinische Aktenlage nicht unbesehen zu 

übernehmen, sondern sich damit - soweit angemessen - kritisch auseinanderzusetzen. 

Nichts anderes kann auch für die Selbsteinschätzung und das Verhalten eines 

Exploranden gelten. Der psychiatrische Gutachter hat sich eingehend mit den 

Vorakten, insbesondere dem Austrittsbericht von med. prakt. G.___ vom 9. Juli 2013, 

auseinandergesetzt (IV-act. 173-48). Gestützt auf die eigene persönliche Untersuchung 

und unter Einbezug der zahlreichen Inkonsistenzen bzw. in Berücksichtigung einer 

objektiven, von der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers unabhängigen 

Ressourcenprüfung hat er nachvollziehbar dargelegt, dass aus psychiatrischer Sicht 

keine ausgeprägten, diagnoserelevanten Befunde erhoben worden seien (IV-act. 

173-48 f.). Aus dem gesamten Gutachten der MEDAS Bern ergeben sich zahlreiche 

Auffälligkeiten und Inkonsistenzen (IV-act. 173-17 oben; betreffend behaupteter 

vollständiger Unfähigkeit zur Mithilfe im Haushalt siehe IV-act. 173-20; zur schlechten 

Befundkonsistenz siehe auch IV-act. 173-21 f.). Solche lassen sich auch den Vorakten 

entnehmen (IV-act. 8-21 [selbstlimitierendes Verhalten]; IV-act. 8-28 f. [Diskrepanzen 

und erhebliche Symptomausweitung]; IV-act. 10-1; IV-act. 97-12 oben; IV-act. 97-14 

oben; IV-act. 97-15 Mitte [Ziff. 5.5]; IV-act. 97-18 oben; zur sehr tiefen 

Selbsteinschätzung siehe IV-act. 97-11 unten, IV-act. 97-13 Mitte und IV-act. 97-19). 

Die Gutachter legten nachvollziehbar dar, dass sich der Beschwerdeführer in die 

Krankheit geflüchtet habe (IV-act. 173-20 Mitte; zur narzisstischen Kränkung siehe IV-

act. 173-20 unten; ausführlich zum "Krankenrollenverhalten" siehe IV-act. 173-49 

oben), wobei teilweise bewusste aggravatorische Anteile bestünden und sich teilweise 

auch appellativ vorgebrachtes Schon- und Vermeidungsverhalten gezeigt habe (IV-act. 

173-20 unten und IV-act. 173-21). Zudem wiesen sie auf die Bedeutung 

krankheitsfremder psychosozialer Anteile und soziokultureller Faktoren für die 

Aufrechterhaltung der Symptomatik hin (IV-act. 173-21). Daher und gestützt auf die 

umfassende objektive Ressourcenprüfung (siehe IV-act. 173-21 Mitte), worauf 

verwiesen wird, gelangte der psychiatrische Gutachter einleuchtend zum Schluss, dass 

keine relevante Einschränkung der Leistungsfähigkeit begründet werden könne. Weder 

Dr. F.___ noch med. prakt. G.___ nahmen in ihren Beurteilungen eine objektive, von 

den Leidensangaben und der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers unabhängige 

Prüfung seiner Ressourcen vor. Zumindest ist eine solche nicht erkennbar. Sie setzen 

sich zudem nicht mit den zahlreichen Inkonsistenzen oder Aggravationstendenzen 

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auseinander. Vielmehr scheinen ihre Beurteilungen auf einer mehr oder weniger 

unbesehenen Übernahme der Selbsteinschätzung des Beschwerdeführers zu gründen. 

Unter diesen Umständen vermögen sie den Beweiswert der gutachterlichen 

Beurteilung nicht zu erschüttern. Im Übrigen hat med. prakt. G.___ im Austrittsbericht 

vom 9. Juli 2013 ebenfalls zahlreiche psychosoziale Umstände beschrieben (finanzielle 

Umstände; Kränkung infolge Verhaltens der Kinder; angespannte familiäre Verhältnisse; 

Zukunftssorgen; IV-act. 127-3 f.). Allerdings begründete er nicht schlüssig, dass diese 

Umstände zu einer eigenständigen krankheitswertigen Beeinträchtigung der 

Leistungsfähigkeit führen, wie sie vom psychiatrischen Gutachter der MEDAS Bern 

verneint wird. Bereits anlässlich der Verlaufsbegutachtung durch die MEDAS 

Ostschweiz beklagte der Beschwerdeführer, dass sich die psychische Situation, 

seitdem er vom Sozialamt abhängig sei, verschlechtert und er Zukunftsängste habe (IV-

act. 97-20 unten). Der psychiatrische Gutachter der MEDAS Ostschweiz verneinte 

indes, wie später sein Kollege der MEDAS Bern, dass daraus eine Beeinträchtigung der 

Arbeitsfähigkeit resultierte (IV-act. 97-25).

2.1.5  Ausserdem bemängelt der Beschwerdeführer, die Ausführungen von Dr. B.___ 

vom 2. Mai 2016 seien in der Stellungnahme der MEDAS Bern vom 15. März 2017 und 

von der Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt worden (act. G 1, Rz 3.13.3). 

Gleiches gelte hinsichtlich der Stellungnahme von med. prakt. G.___ vom 5. April 2016 

(act. G 1, Rz 3.13.5). Die Stellungnahme der MEDAS Bern vom 27. September 2016 

nimmt ausdrücklich sowohl auf den Bericht von med. prakt. G.___ vom 5. April 2016 

(IV-act. 195-2, 1. Abschnitt unter "Stellungnahme Herr H.___") als auch auf den Bericht 

von Dr. B.___ vom 2. Mai 2016 (IV-act. 195-2 Mitte) Bezug. Der Beschwerdeführer legt 

weder dar noch ist erkennbar, weshalb eine weitere Auseinandersetzung in der 

späteren Stellungnahme vom 15. März 2017 erforderlich gewesen wäre. Ohnehin 

gehen aus den beiden Berichten der behandelnden Ärzte, die nicht auf einer objektiven 

Ressourcenprüfung beruhen, keine objektiven Hinweise hervor, welche das Gutachten 

der MEDAS Bern nachträglich in Zweifel ziehen liessen.

2.2  Nach der Auffassung des Beschwerdeführers lässt die Bemerkung im MEDAS-

Gutachten, dass von einer gewissen Rentenbegehrlichkeit gesprochen werden könne, 

"die Vermutung einer Voreingenommenheit des Gutachters als gerechtfertigt 

erscheinen", was den Beweiswert des Gutachtens mindere (act. G 1, Rz 3.13.2). Dieser 

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Vorwurf ist unbegründet. Denn die Angabe einer "gewissen Rentenbegehrlichkeit" 

stammt nicht von den Gutachtern der MEDAS Bern selbst, sondern hat allein im 

Rahmen der Wiedergabe der RAD-Anfrage vom 19. Februar 2015 (IV-act. 166-1 unten) 

Eingang in das Gutachten gefunden (IV-act. 173-3 unten). Sie ist daher von vornherein 

nicht geeignet, eine Voreingenommenheit seitens der Gutachter der MEDAS Bern zu 

begründen. Im Übrigen sprach med. prakt. G.___ im Austrittsbericht vom 9. Juli 2013 

u.a. von einer "Traumatisierung durch die Verweigerung von ihm [dem 

Beschwerdeführer] als zustehend geglaubten Existenz sichernden 

Versicherungsleistungen" (IV-act. 127-5). Allein schon vor diesem Hintergrund 

erscheint die im Gutachten (bloss) wiedergegebene Aussage auf eine "gewisse 

Rentenbegehrlichkeit" zumindest vertretbar.

2.3  Der Beschwerdeführer wirft den Gutachtern der MEDAS Bern zudem vor, zu 

Unrecht auf fremdanamnestische Angaben und Erkundigungen bei der Klinik D.___ 

verzichtet zu haben (act. G 1, Rz 3.13.5; act. G 7, Rz 3.1 und Rz 3.3). Die Gutachter der 

MEDAS Bern hatten aufgrund der ihnen vorliegenden Akten und der persönlichen 

Angaben des Beschwerdeführers (siehe etwa IV-act. 173-13 und IV-act. 173-45 f.) 

bereits einlässliche Kenntnis von seiner Alltagsgestaltung und den psychosozialen 

Umständen. Angesichts der hohen Krankheitsüberzeugung des Beschwerdeführers 

und der zahlreichen Inkonsistenzen in seiner Leidenspräsentation (siehe vorstehende E. 

2.1.4) erscheint zudem fraglich, ob durch fremdanamnestische Abklärungen in seinem 

Umfeld überhaupt aussagekräftige, unverzerrte Informationen hätten eingeholt werden 

können. Im Übrigen kann auf die zutreffenden Ausführungen der Gutachter im 

Schreiben vom 27. September 2016 verwiesen werden (IV-act. 195-3). Den Gutachtern 

waren die medizinischen Berichte der D.___ bekannt (siehe vorstehende E. 2.1.2 und 

die dortigen Aktenverweise). Es wird vom Beschwerdeführer weder konkret dargelegt 

noch ist ersichtlich, dass sich über die aktenkundigen Berichte der Klinik D.___ hinaus 

durch zusätzliche Erkundigungen relevante Informationen hätten gewinnen lassen. Der 

Verzicht der Gutachter darauf sowie auf weitere fremdanamnestische Abklärungen ist 

daher zumindest vertretbar.

2.4  Ferner ist der Beschwerdeführer gestützt auf die Diagnosestellung von med. prakt. 

G.___ der Auffassung, er leide an einer somatoformen Schmerzstörung (act. G 7, Rz 

3.3). In der Stellungnahme der MEDAS Bern vom 27. September 2016 wird ausführlich 

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und in Diskussion der Vorakten begründet, weshalb die Kriterien für eine 

entsprechende Diagnosestellung nicht erfüllt sind (IV-act. 195-2 f.). Bereits zuvor legte 

der psychiatrische Experte im Gutachten der MEDAS Bern unter Hinweis auf das 

"Krankenrollenverhalten" sowie die mindestens teilweise bewussten aggravatorischen 

Anteile plausibel dar, weshalb keine somatoforme Schmerzstörung vorliegt. Weder aus 

der Stellungnahme von Dr. F.___ vom 13. April 2016 (IV-act. 182-16 ff.) noch derjenigen 

von med. prakt. G.___ vom 5. April 2016 (IV-act. 182-20 ff.) ergeben sich wesentliche 

objektive Gesichtspunkte, welche der psychiatrische Gutachter der MEDAS Bern 

ausser Acht gelassen hätte. Vielmehr gehen ihre abweichende Diagnosestellung und 

Einschätzung in einer anderen Würdigung des Sachverhalts auf, ohne dass sie auf die 

ausgewiesenen Inkonsistenzen eingehen. Der Vollständigkeit halber ist darauf 

hinzuweisen, dass die Gutachter der MEDAS Bern einen Spannungskopfschmerz 

diagnostizierten (IV-act. 173-23), was einen Ausschlussgrund für die Diagnose einer 

anhaltenden somatoformen Schmerzstörung (ICD-10: F45.4) darstellt (DILLING/

MOMBOUR/SCHMIDT [Hrsg.], Internationale Klassifikation psychischer Störungen, 

ICD-10 Kapitel V (F), Klinisch-diagnostische Leitlinien, 10. Auflage, 2015, S. 234).

2.5  Bei der Würdigung des Gutachtens der MEDAS Bern vom 26. Februar 2016 (IV-

act. 173) fällt ins Gewicht, dass es auf eigenständigen, polydisziplinären Abklärungen 

beruht und für die streitigen Belange umfassend ist. Es bestehen ferner keine 

Anhaltspunkte dafür, dass objektiv wesentliche Tatsachen nicht berücksichtigt worden 

wären. Die Gutachter der MEDAS Bern haben plausibel dargelegt, dass die von 

Inkonsistenzen und Diskrepanzen geprägte tiefe Selbsteinschätzung des 

Beschwerdeführers und die von ihm eingenommene Krankenrolle keine 

gesundheitliche Beeinträchtigung mit Auswirkung auf die Arbeitsunfähigkeit darstellt 

(vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 3. September 2018, 9C_234/2018, E. 6.3). Vor 

diesem Hintergrund besteht kein Anlass, die Beweiskraft des Gutachtens bzw. der 

darin enthaltenen Arbeitsfähigkeitsschätzung (80%ige Arbeitsfähigkeit für 

leidensangepasste Tätigkeiten; 100%ige Arbeitsunfähigkeit während des stationären 

Aufenthalts vom 13. März bis 5. Juli 2013; IV-act. 173-24 und IV-act. 173-27) in Frage 

zu stellen. Diese Arbeitsfähigkeitsschätzung ist mit derjenigen gemäss Vorgutachten 

der MEDAS Ostschweiz vom 27. Februar 2009 und 1. März 2012 vereinbar, worin eine 

höchstens 70%ige Arbeitsfähigkeit bescheinigt wurde (IV-act. 25-16 und IV-act. 97-29). 

Zumindest vermag die geringe Differenz von höchstens 10% keinen Mangel am 

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Gutachten der MEDAS Bern zu begründen. Es besteht demnach kein Anlass für 

weitere Abklärungen. Für die Prüfung des Rentenanspruchs ist es im Übrigen nicht 

wesentlich, ob der Bestimmung des Invalideneinkommens eine 70%ige oder 80%ige 

Arbeitsfähigkeit zugrunde gelegt wird (siehe nachfolgende E. 3).

3. 

Bei der Bestimmung des Invaliditätsgrads besteht kein Anlass von dem vom 

Bundesgericht im Urteil vom 23. Dezember 2014, 9C_630/2014, vorgenommenen 

Einkommensvergleich abzuweichen, sodass bei einer 80%igen Arbeitsfähigkeit ein 

Invaliditätsgrad von abgerundet 25% ([Fr. 64'350.-- - {Fr. 59'979.-- x 0.8}] /Fr. 

64'350.--; vgl. den Einkommensvergleich im Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

8. Juli 2014, IV 2012/468, E. 2.8, IV-act. 130-12 unten) bzw. bei einer 70%igen 

Arbeitsfähigkeit ein 35%iger Invaliditätsgrad resultiert (IV-act. 143-4).

4. 

4.1  Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

4.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Sie ist dem 

unterliegenden Beschwerdeführer vollumfänglich aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher 

Rechtspflege ist er von der Bezahlung zu befreien.

4.3  Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung. Der Staat bezahlt zufolge unentgeltlicher Rechtsverbeiständung 

die Kosten der Rechtsvertretung des Beschwerdeführers. Die Parteientschädigung wird 

vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen (Art. 

61 lit. g ATSG). In der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor 

Versicherungsgericht nach Art. 22 Abs. 1 lit. b der Honorarordnung für Rechtsanwälte 

und Rechtsagenten (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'000.-- bis Fr. 12'000.--. Der 

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Rechtsvertreter des Beschwerdeführers hat keine Kostennote eingereicht. In der 

vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit erscheint eine pauschale 

Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- angemessen. Diese ist um einen Fünftel zu kürzen 

(Art. 31 Abs. 3 des Anwaltsgesetzes, sGS 963.70). Somit hat der Staat den 

Rechtsvertreter des Beschwerdeführers pauschal mit Fr. 2'800.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu entschädigen.

4.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführer wird von der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 

600.-- zufolge unentgeltlicher Rechtspflege befreit.

3. 

Der Staat entschädigt den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zufolge 

unentgeltlicher Rechtsverbeiständung mit Fr. 2'800.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer).

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.11.2018
	Art. 28 IVG. Wiederanmeldung. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. November 2018, IV 2017/177).

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