# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bf29ffc9-cf56-5560-ab42-39b94714d3c9
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-21
**Language:** de
**Title:** Kriterien, im Besonderen die Latenzzeit, einer posttraumatischen Belastungsstörung nach ICD-10 nicht erfüllt; kein invalidisierender Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit ausgewiesen
**Docket/Reference:** IV.2012.01115
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2012.01115.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2012.01115
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Sager
Gerichtsschreiberin Disler
Urteil
vom
21. März 2014
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Kim
Mauerhofer
Advokatur
Gartenhof
Gartenhofstrasse 15, Postfach 9819, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
,
geboren
1967,
ist gelernter Vermessungszeichner (
Urk.
10/15
Ziff.
5.2
). Er
arbeite
te
zuletzt
vom 1
4.
September bis 2
6.
November 2009
im Rahmen eines Beschäftigungsprogrammes der Sozialdienste
mit einem Pensum von 50
%
bei der
Y.___
in der Industrie
abteilung
(
Urk.
10/49/26,
Urk.
10/18/1 =
Urk.
10/26/1)
.
Am 1
1.
Oktober 2010 meldete sich der Versicherte wegen
Klaustrophobie,
einer
soziale
n
Phobie, schweren Depressionen,
einer
posttraumatische
n
Belastungsstörung und unkontrollierte
n
Impulse
n
bei der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zum Leistungsbezug
(Rente)
an (
Urk.
10/15
=
Urk.
10/28
,
Urk.
10/20). Die IV-Stelle holte medizini
sche Berichte (
Urk.
10/
32-33
)
, Auszüge aus dem in
dividuellen Konto des Versi
cher
ten (IK-Auszug;
Urk.
10/6-7
,
Urk.
10/31
,
Urk.
10/41-42
)
sowie ein
psychi
atrisches
Gutac
hten (
Urk.
10/49)
, welches am 2
0.
Juni 2011 erstattet wurde,
ein.
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
10/53-54,
Urk.
10/56
,
Urk.
10/66,
Urk.
10/81) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 1
1.
Sep
tember 2012 (
Urk.
10/87 =
Urk.
2)
gestützt auf das psychiatrische Gut
achten
einen Rentenanspruch des Versicherten.
2.
Gegen die Verfügung vom 1
1.
September 2012 (
Urk.
2) erhob der Versicherte am 1
5.
Oktober 2012 (
Urk.
1) Beschwerde und beantragte, diese
sei
aufzuheben
(S. 2
Ziff.
1) und es sei die Sache zur Neubeurteilung an die
Beschwerdegegne
rin
zurückzuweisen (S. 2
Ziff.
2).
Es
sei ihm
eventuell
eine ganze Invalidenrente auszurichten (S. 2
Ziff.
3). Mit Beschwerdeantwort vom 2
0.
November 2012 (
Urk.
9) beantragte die Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
4.
Februar 2013 (
Urk.
16) zur Kenntnis gebracht wurde, gleichzeitig wurden antragsgemäss (
Urk.
1 S. 2
Ziff.
4) die unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung gewährt.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Der Beschwerdeführer macht
e
eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geltend (
Urk.
1 S. 2 f.
Ziff.
1). Er begründete dies im Wesentlichen damit, dass
sein
G
esuch vom
4.
September 2012
um Verlängerung der Frist zur Stel
lungnahme
(vgl.
Urk.
10/85) von der Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt worden sei
und diese die angefochtene Verfügung am 1
1.
September 2012 er
las
sen habe
. Die Abweisung des Fristverlängerungsgesuches und
deren
Nichtbe
kanntgabe
sei
en
unzulässig und stell
t
e
n
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Zudem sei das Prinzi
p der Waffengleichheit verletzt
, da es ihm verwehrt
geblieben sei, sich zu der n
euen
Stellungnahme des Gutachters zu äussern. Aus diesem Grund sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurück zu weisen.
D
er Beschwerdeführer bringt weiter vor (
Urk.
1 S. 3
Ziff.
2), die
Beschwerde
gegne
rin
habe sich nicht mit seinen Stellungnahmen vom 1
6.
September 2011 (vgl.
Urk.
10/66)
, vom
1
9.
März 2012 (vgl.
Urk.
10/81) und vom 2
0.
März 2012 (
Urk.
10/79) sowie
mit
der Stellungnahme der behandeln
den Psychiaterin (vgl.
Urk.
1
0/78) auseinandergesetzt. Dies
stelle eine Ver
letzung des rechtlichen Gehörs un
d des Untersuchungsgrundsatzes dar.
In der Beschwerdeantwort (
Urk.
9) führte die Beschwerdegegnerin aus, dem Beschwerdeführer sei
en
mit Brief vom 3
1.
August 2011 die vollständigen Akten erstmals zugestellt worden. Er habe mit der Stellungnahme vom 1
6.
September 2011 seine provisorisch erhobenen Einwände begründet. Mit Mitteilung vom 2
7.
September 2012 habe sie den Beschwerdeführer zur Stellungnahme aufge
fordert. Der Beschwerdeführer habe sodann mit Schreiben vom 2
0.
Februar 2012 eine Fristerstreckung verlangt
. N
ach deren Gewährung
habe er am 1
9.
März 2012 seine Stellungnahme eingereicht.
Die
Ergänzung des Gutachters vom
3.
Mai 2012
sei dem Beschwerdeführer
wieder
zur Stellungnahme vorge
legt worden. Er
habe
mit Schreiben vom
4.
September 2012 wieder eine Frist
verlängerung verlangt
, welche aber nicht gewährt worden sei. Es sei zu beach
ten, dass der Beschwerdeführer wohl genügend Zeit seit der Zustellung
dieser Stellungnahme vom
3.
Mai 2012
bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung hatte. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs sei nach dem Gesagten nicht ersichtlich (S. 2).
Diese Rüge
n
der Verletzung des rechtlichen Gehörs
sind
– da formeller Natur – vorab zu prüfen.
1.
2
Gemäss
Art.
29
Abs.
2 der Bundesverfassung (BV) haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das rechtliche Gehör dient einerseits der
Sachaufklä
rung
, andererseits stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mit
wirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Dazu gehört ins
besondere deren Recht, sich vor Erlass des in ihre Rechtsstel
lung ein
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern, erhebli
che Beweise beizubringen, Einsicht in die Akt
en zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört zu wer
den und an der Er
hebung wesentlicher Beweise ent
weder mit
zuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn dieses geeig
net ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 368 E. 3.1 S. 370 mit Hinwei
sen).
Das Recht, angehört zu werden, ist formeller Natur. Die Verletzung des rechtli
chen Gehörs führt ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst zur Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Es kommt mit anderen Worten nicht darauf an, ob die Anhörung im konkre
ten Fall für den Ausgang der materi
el
len Streitentscheidung von Bedeutung ist, d.h. die Be
hörde zu einer Änderung ihres Entscheides veranlasst wird oder nicht (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390; 127 V 431 E. 3d/
aa
S. 437).
Nach der Rechtsprechung kann eine
nicht besonders schwerwiegende
Ver
letzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Beschwer
de
instanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechts
lage frei überprüfen kann (BGE 127 V 431 E. 3d/
aa
S. 437). Von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung ist selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs dann abzusehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem forma
listischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer
beförderlichen
Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wären (BGE 132 V 387 E. 5.1 S. 390 mit Hinweis).
1.3
Berechnet sich eine Frist nach Tagen oder Monaten und bedarf sie der Mittei
lung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Mitteilung zu laufen (
Art.
38
Abs.
1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversi
cherungsrechts
, ATSG
). Bedarf sie nicht der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie am Tag nach ihrer Auslösung zu laufen (
Art.
38
Abs.
2 ATSG). Fällt der letzte Tag auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Wohnsitz oder Sitz der Partei oder ihrer Vertretung vom kantonalen Recht anerkannten Feier
tag, so endet die Frist am nächsten Werktag (
Art.
38
Abs.
3 ATSG). Schriftliche Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger eingereicht oder zu dessen Händen der Schweizerischen Post oder einer schwei
zerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (
Art.
39
Abs.
1 ATSG). Gelangt die Partei rechtzeitig an einen unzuständigen Versicherungsträger, so gilt die Frist als gewahrt (
Art.
39
Abs.
2 ATSG). Genannte Bestimmungen sind sinngemäss auch im Rechtspflegeverfahren anwendbar (
Art.
60
Abs.
2 ATSG).
Den Akten ist zu entnehmen, dass die Beschwerdegegnerin dem Beschwerde
führer mit Schreiben vom
1
7.
Juli
2
012 (vgl.
Urk.
10/8
4) eine Frist von 20
Tagen
eingeräumt hatte, um zur
Ergänzung des Gutachters
vom
3.
Mai 2012 (vgl.
Urk.
10/83)
Stellung zu nehmen
.
Unter Berücksichtigung der Gerichtsferien vom 1
5.
Juli bis und mit dem 1
5.
August
(vgl.
Art.
38
Abs.
4 ATSG)
begann die
20-tägige Frist erst am 1
6.
August 2012 zu laufen und endete
damit
am
4.
September 201
2.
Es kann
vorliegend
nicht restlos geklärt werden
und ist aus den Akten nicht ersichtlich
, ob der Beschwerdeführer das
Frist
verlängerungs
gesuch
auch tatsächlich am
4.
September 2012
(vgl.
Urk.
10/85)
der Post über
geben hat
(vgl. E. 1.3)
. Dies
e Frage
kann vorliegen
d aber
offen bleiben, denn o
bwohl sich der Beschwerdeführer zur Ergänzung des Gutachters vor Erlass der angefochtenen Verfügung nicht mehr äussern konnte, hatte er die Möglichkeit sich im Rahmen seiner Beschwerde umfassend zu dieser Ergänzung
zu äussern und Stellung zu nehmen
, was er
auch getan hat (vgl.
Urk.
1 S. 13 oben). Der Beschwerdeführer hatte damit die Möglichkeit, sich (auch) zu diesem Punkt im gerichtlichen Verfahren zu äussern (vorstehen
d
E.
1.2), womit eine allfällige Gehörsverletzung als geheilt zu betrachten ist.
1.4
Dem
Feststellungsblatt vom 1
1.
September 2012 (
Urk.
10/86) ist
zu entnehmen
, dass sich
die Beschwerdegegnerin
– entgegen der Ansicht des Beschwerde
führers – sehr wohl mit seinen Stellungnahmen sowie der Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin auseinandergesetzt und dies
e
auch dem
Regional
ärztlichen
Dienst vorgelegt hat.
Die Beschwerde
gegnerin
muss sich aber nicht detailliert mit jedem einzelnen Vorbringen auseinandersetzen
(BGE 124 V 183 E. 2b).
Die Voraussetzungen für eine Heilung sind hinsichtlich der allenfalls unzureichenden Begründung erfüllt
(
vorstehend
E. 1.2)
. Der Beschwerdeführer konnte im gerichtlichen Verfahren seine Einwände nochmals vollumfänglich vorbringen und eingehend
zu den geltend gemachten Ansprü
chen Stellung nehmen. Da das Gericht ausserdem über volle Kognition verfügt, ist eine all
fällige Gehörsverletzung im vorliegenden Verfahre
n heilbar (BGE
132 V 387 E.
5.
2
mit weiteren Hinweisen).
Die angefochtene Verfügung ist damit
mate
riell zu prüfen.
2.
2.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (
Art.
8
Abs.
1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (
Art.
4
Abs.
1 des Bun
desgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (
Art.
7
Abs.
1 ATSG). Für die Beur
teilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä
higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (
Art.
7
Abs.
2 ATSG).
2.2
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit können in gleicher Weise wie körperliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von
Art.
4
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
8 ATSG bewirken. Nicht als Folgen eines psychischen Gesundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wird dabei weitgehend objektiv bestimmt. Festzustellen ist, ob und in welchem Umfang die Ausübung einer Erwerbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit der psychi
schen Beeinträchtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesundheitsschaden führt also nur soweit zu einer Erwerbsunfähigkeit (
Art.
7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (
Art.
6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
2.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich min
destens 40 Prozent arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 Prozent invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent besteht Anspruch auf eine
Viertelsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 Prozent auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 Prozent auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 Prozent auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
2.4
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
3.
3.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) davon aus, aufgrund der medizinischen Abklärungen
l
iege
kein invalidisierender Gesundheitsschaden vor. Dem Beschwerdeführer seien auf dem freien Markt alle verfügbaren Tätigkeiten zumutbar (S. 1). Aus fachärztlicher Sicht könne auf die nachvollziehbare Stellungnahme des psychiatrischen Gutachte
r
s
vom
3.
Mai 2012
abgestellt werden (S. 2). In der Beschwerdeantwort (
Urk.
9) führte die Beschwerdegegnerin
weiter
aus, es werde nach wie vor vollumfänglich auf das psychiatrische Gutachten sowie die ergänzenden Stellungnahmen
des Guta
c
h
ters
verwiesen. Der Gutachter habe plausibel und nachvol
lziehbar dargelegt, weshalb die
aus den Akten ersichtlichen und in der Beschwerdeschrift wiederum angeführten Diagnosen der posttraumatischen Belastungsstörung und der andauernden Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung nach den Kri
terien der ICD-Codierung nicht erfüllt
sei
en
. Der Gutachter habe klar aufgezeigt, dass ein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit im versicherungstechnischen Sinne nicht angenommen werden könne (S.
1).
3.2
Der Beschwerdeführer stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt
(
Urk.
1)
, dass er an einer posttraumatischen Belastungsstörung leide und damit eine volle Arbeitsunfähigkeit abgeleitet werden könne (S.
4
Ziff.
4).
Lediglich der von der Beschwerdegegnerin beauftragte
Gutac
hter habe
ihm
keine psychiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt (S.
5
Ziff.
5).
Der Gutachter, die
s
gehe aus dem FMH-Ärzteindex hervor, habe als Assistenz
arzt beim Regionalärztlichen Dienst (RAD) der IV-Stelle
Z.___
und als Facharzt beim RAD der IV-Stelle
A.___
gearbeitet. Es erscheine zumindest fraglich, wie weit er sich seither von der dort eingenommenen Haltung und der damit ver
bundenen Perspektive habe lösen können. Aufgrund seiner Beziehungen zu den betreffenden IV-Stellen und der daraus erfolgenden Gutachtensaufträge sei von einer wirtschaftlichen Abhängigkeit des Gutachters auszugehen. Diese
gehe
im Übrigen auch aus den augenscheinlich
en
inhaltlichen Mäng
e
ln seines Gutach
tens hervor, welche die vorliegende
Tendenziosität
des Gutachters unweigerlich offenleg
t
en.
Zudem sei nun, nachdem sich der Gutachter mit einer eigenen Pra
xis mit Schwerpunkt Versicherungspsychiatrie etablieren möchte,
seine
wirt
schaftliche Abhängigkeit von der IV-Stelle offensichtlich und dementsprechend zu berücksichtigen. Bereits a
us diesen Gründen könne das vorliegende Gutach
ten nicht als Beweismittel berücksichtigt werden (S. 6
Ziff.
7).
Der Beschwerdeführer moniert weiter, die Sachverhaltsfeststellungen des Gutach
ters würden sich als unrichtig erweisen (S. 6
Ziff.
8). Zudem sei der Gut
achter in keiner Weise befugt, in seiner Untersuchung einzig und allein auf
die
Einschätzungen
des zu Begutachtenden
abzustellen. Bekanntlich liege es gerade in der Natur von psychischen Krankheiten, dass ein Patient diese nicht wahrha
ben wolle und sogar erfolgreich verdrängen könne. Allein die Tatsache, dass es ihm trotz Überforderung, massiver Beschwerden und entsprechende
r
Komplika
tionen aufgrund seines eisernen Willens und seiner Einsatzbereitschaft über Jahre hinweg
gelungen sei
, einer Arbeit nachzugehen, dürfe aus denselben Gründen keineswegs als Hinweis auf seine Arbeitsfähigkeit gedeutet werden. Es wäre vorliegend Aufgabe des Gutachters gewesen, zu ergründen und darzule
gen, was die aktenkundigen, aussergewöhnlich belasten
den Umstä
nde bei ihm bewirkt hätten und wie er mit diesen Erlebnissen
umgegangen sei
, nachdem diese kriegsähnlichen Ereignisse vorgefallen seien. Eine derartige Aufarbeitung sei vom Gutachter
pflichtwidrigerweise
unterlassen worden.
Es sei aus diesem
Grund erst recht unzulässig, die Beurteilung
allein auf das angebliche Fehlen eines formalistischen Kriteriums abzustellen und aufgrund dessen das Vorliegen weiterer einschlägiger Symptome gar nicht erst zu prüfen (S. 9 Mitte).
Der Gutachter sei zudem auf die Problematik der retrospektiven Beurteilung zu wenig eingegangen und stattdessen kurzerhand ausgewichen, indem er sich auf unnachvollziehbare Art und Weise auf IV-fremde psychosoziale Belastungen konze
n
triert habe, welche angeblich mit dem Ausbruch der psychischen Beschwerden zusammenfallen sollen. Der Gutachter gehe bei sämtlichen der sehr ernsthaften und bisher ärztlich eingehend geschilderten Krankheitserschei
nungen einzig von psychosozialen Umständen aus,
welche die alleinigen Aus
löser für die genannten Beschwerden seien. Die einzelnen Faktoren, deren Ursa
chen und Zusammenhänge würden jedoch nicht weiter ausgeführt. Obwohl
der Gutachter
mittels dieser Faktoren letz
t
lich das Fehlen von klaren, nachvollzieh
baren Hinweisen auf einen schweren psychischen Gesundheitsschaden
begründe
, der ein
e langfristige
Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würde
(S. 11 oben)
.
Es sei nicht nachvollziehbar und unbegründet, weshalb der Gutachter die Beurtei
lung der Beschwerden „von hinten aufziehe“ und sich auf in der Schweiz eingetretene, nicht unübliche soziale Faktoren stütze, ohne in psychiatrisch-fachmännischer Manier die Vergangenheit zu ergründen, ganz besonders da diese ganz offensichtlich besonders aussergewöhnlich und schwerwiegen
d
sei (S. 11 unten).
Der Gutachter habe sich zudem nicht zur Frage
geäussert
, welche Arbeit bei einer Arbeitsfäh
ig
keit von 100
%
zumutbar sei. Auf die von den behandelnden Ärzten genannten Symptome und die damit verbundene
n
erhebliche
n
, wenn
nicht gar unüberwindbare
n
Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt, gehe der Gut
achter gar nicht ein. Er habe sich auch nicht mit den von den behandelnden Ärzten genannten Krankheitsbildern auseinandersetzt
,
was
pflichtwidrig
sei
(S.
12 Mitte).
3.3
Strittig und zu prüfen ist somit,
ob ein invalidisierender Gesundheitsschaden
vorliegt
, wobei insbesondere umstritten ist,
auf welche medizinischen Berichte
zur Beantwortung dieser Frage
abzustellen ist.
4.
4.1
Die behandelnden Ärzte der
B.___
nannte
n
im Austrittsbericht vom
8.
Juni 2010 (
Urk.
10/13
/1-6
=
Urk.
10/23 =
Urk.
10/32/9-14
) folgende Diagnosen:
-
posttraumatische Belastungsstörung (F43.1)
-
sonstige abnorme Gewohnheiten und Störung der Impulskontrolle (
F
63.80)
Der Beschwerdeführer habe sich vom 1
5.
Februar bis
1.
Juni 2010 stationär behandel
n lassen (S. 1). Neben der medikamentösen Therapie habe
er
nur sehr eingeschränkt
am
psychologisch-psychotherapeutischen Behandlungsprogramm teilgenommen. Er habe grosse Angst g
ehabt,
gegenüber den Mitpatienten verbal ausfällig oder auch körperlich gewalttätig zu werden. Diese Angst, die Kontrolle zu verlieren, habe praktisch jede Gruppentherapie verhindert.
Aus diesem Grund sei
en
vorwiegend kognitiv-verhaltenstherapeutisch ausgerichtet
e
Einzelthera
pie
sitzungen
durchgeführt worden. Der starke Leidensdruck des Beschwerde
führers sei deutlich sichtbar geworden.
Er habe ein grosses Bedürfnis gezeigt
,
über seine traumatischen Erlebnisse zu berichten. Im Verlauf der Behandlung
hätten
sich vermehrt grosse soziale Probleme gezeigt, welche die psychothera
peutische
Traumatherapie
behindert und schliesslich gar verhindert
hätten
(S. 2 Mitte).
Ein
Wiedereintritt in die Klin
i
k
sei
auf den 2
8.
Juni 2010 festgelegt
worden
, dieser Eintritt habe aber nicht durchgeführt werden können, da sich der Beschwerdeführer aufgrund der Eintrittsbedingungen (keine körperliche Gewalt) unter Druck gefühlt habe und er die Station ohne offiziell eingetreten zu sein, wieder verlassen habe (S. 3 Mitte).
Der Beschwerdeführer werde zurzeit
von einem
Psychologen ambulant behan
delt. Da jedoch eine intensive ambulante
Traumatherapie
bei ihnen nicht mög
lich sei, welche sich der Beschwerdeführer wünsche und auch als dringend erachtet werde, sei es angezeigt, dass er sich eine andere Institution oder eine
intensive ambulante Behandlung suche. Bis eine Lösung gefunden werde, werde er weiterhin lose sozialpsychiatrisch betreut (S. 4 unten).
4.2
Med.
pract
.
C.___
,
Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und
Dr.
phil.
D.___
,
Klinischer Psychologe,
E.___
, stellten in ihrem Bericht vom
9.
September 2010 (
Urk.
10/32/6-8) folgende Diagnosen:
-
mittelgradige depressive Episode (F32.1)
-
posttraumatische Belastungsstörung (F43.1)
-
impulsive Persönlichkeit (F60.30)
-
Störung durch Medikamente (F13.2)
-
Störung durch Tabak (F617.2)
-
Brustwirbelsäule (BWS)
-Schmerzen
(Angabe des Beschwerdeführers)
-
Knie-Schmerzen
(Angabe des Beschwerdeführers)
Es liege eine psychobelastende Trennung
vor und der Beschwerdeführer sei seit Januar 2010 zu 100
%
arbeitsunfähig. Anamnestisch seien Suizidideen zuletzt im Februar 2010 vorhanden gewesen (S. 1).
Da der Beschwerdeführer zu einer Behandlung motiviert sei und deren Dringlichkeit betont habe, sei ihm ein
Auf
nahmetermin
angeboten worden, um mit Einzelgesprächspsychotherapie begin
nen zu können (S. 2).
4.3
Im Bericht vom 1
1.
November 2010 (
Urk.
10/32/1-4) nannte
Dr.
med.
F.___
,
Facharzt für Allgemeine Medizin
FMH
, folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
posttraumatische Belastungsstörung
-
sonstige abnorme Gewohnheiten und Störung der Impulskontrolle
Der Beschwerdeführer leide seit Jahren an
einer
persistierende
n
therapie
resisten
te
n
posttraumatische
n
Belastungsstörung. Es bestehe kein Ansprechen auf Psychotherapie und Einnahme von Psychopharmaka
und d
ie Prognose sei eher ungünstig. Der Beschwerdeführer sei im aktuellen Zustand weder arbeits- noch eingliederungsfähig (
Ziff.
1.4). Er
(
Dr.
F.___
)
könne zur medizinisch begründeten Arbeitsunfähigkeit für die zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Arbeiter, Zügelmann und Chauffeur keine sicheren Angaben machen (
Ziff.
1.6). Die Belastbarkeit des Beschwerdeführers sei vor allem aus psychi
scher
Sicht
massiv eingeschränkt und der Beschwerdeführer sei für jegliche Tätigkeit in der freien Wirtschaft voll arbeitsunfähig und die bisherige Tätigkeit sei aus medizinischer Sicht nicht mehr zumutbar (
Ziff.
1.7).
4.4
Im Bericht vom 2
1.
Dezember 2010 (
Urk.
10/33/5-7) nannte med.
pract
.
C.___
u
nd
Dr.
phil.
D.___
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
mittelgradige depressive Episode (F32.1)
-
posttraumatische Belastungsstörung (F43.1)
-
impulsive Persönlichkeit (F60.30)
-
Störung durch Medikamente (F13.2)
Ferner nannten sie als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (
Ziff.
1.1):
-
Störung durch Tabak (F17.2)
-
BWS-Schmerzen
(Angabe des Beschwerdeführers)
-
Knie-Schmerzen
(Angabe des Beschwerdeführers)
Der Beschwerdeführer sei seit Januar 2010 zu 100
%
arbeitsunfähig, vor allem im Rahmen der schweren Traumatisierung im Gefängnis. Er sei zudem schwer medikamentenabhängig, könne s
ich
kaum unter Kontrolle halten und zeige deutliche Aggressionen, Depressionen mit Lust- und Interessenlosigkeit, Müdig
keit, Rückzug, Sinnlosigkeitsgedanken, Gedankenkreisen, Konzentrationsstö
rungen, Vergesslichkeit, Angst vor jüngeren Männern. Eine stationäre Behand
lung s
ei
nicht möglich, da der Beschwerdeführer durch andere Menschen aggressiv werde. Aus diesem Grund sei er auf längere Sicht zu 100
%
arbeits
unfähig (S. 1 oben). Trotz des viermonatigen Aufenthalts im
G.___
bestehe nach wie vor eine deutliche Medikamentenabhängigkeit und Ner
vosität
.
D
aher sei die Prognose eher schlecht. Allerdings habe der Beschwerde
führer noch bis 2010 gearbeitet, was möglicherweise bei adäquater Behandlung doch wieder Perspektiven eröffne (S.
2
Ziff.
1.4). Die Aggressionen, die Nervo
sität, die
Ungeduld und Ziellosigkeit hätten
Auswirkungen auf die Arbeitsfähig
keit. Der Beschwerdeführer müsse den Arbeitsplatz alle 5 Minuten wegen
seiner
Nervosität verlass
en (S. 2
Ziff.
1.7).
4.5
Im Bericht vom
9.
März 2011 (
Urk.
10/49/22-23) stellte
Dr.
med.
H.___
,
Psychiatrie und Psychotherapie FMH,
I.___
,
folgende Diagnosen:
-
rezidivierende
mittelgradig bis schwere depressive Episode ohne psycho
ti
sche Symptome (F32.1, F32.2)
-
Differentialdiagnose (DD) langandauernde posttraumatische
Belastungs
störung
(F43.1)
-
andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (F62.0)
-
emotional instabile Persönlichkeitsstörung vom impulsiven Typ (F60.30)
Er sehe den Beschwerdeführer durchschnittlich wöchentlich.
Bei der Behand
lung handle es sich grösstenteils um Kriseninterventionen, der Beschwerde
führer befinde sich ständig in einem gespannten, gereizten, agitiert-depressiven Zustandsbild, so dass es dauernd zu
irgendwelchen
Schwierigkeiten komme, die
es
zu lösen gelte
. Im April 2011
sei ein Aufenthalt in der Klinik
G.___
geplant. Der Beschwerdeführer sei bereits angemeldet
(S. 1).
Die Impulskontrollstörungen seien durchaus im Rahmen einer agitierten (männlichen) Depression möglich. Eine definitive diagnostische Zuordnung sei im Moment nicht möglich. Der Beschwerdeführer sei mit Sicherheit z
u 100
%
arbeitsunfähig (S. 2).
4.6
Dr.
med.
J.___
,
Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, erstattete
sein Gutachten
am 2
0.
Juni 2011 (
Urk.
10/49/1-
21
) gestützt auf die Untersuchung
vom
3.
März 2011 und
die
Vorakten
.
Er nannte keine psy
chiatrischen Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 14
Ziff.
5.1). Ferner nannte er als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfä
higkeit (S. 14
Ziff.
5.2):
-
Anpassungsstörung mit gemischter Störung von Gefühlen und
Sozialver
halten
bei
-
psychosozialer Belastungssituation (F43.25)
-
Akzentuierung von Persönlichkeitszügen mit impulsiven, dissozialen und querulatorischen Anteilen (Z73.1)
-
Benzodiazepin-Abhängigkeitssyndrom, ständiger Substanzgebrauch (F13.25)
Es bestehe aus rein psychiatrischer Sicht zum Zeitpunkt der Untersuchung kei
n
e Arbeitsunfähigkeit. Die psychiatrische Beurteilung des Beschwerdeführers sei anspruchsvoll. Aussergewöhnlich sei in diesem Fall die Art und Weise, wie er nach Abschluss der Untersuchung per E-Mail sehr engagiert und mit Nachdruck versucht
habe
, gewisse Themen gemäss seinen Vorstellungen zu verdeutlichen. Trotz gewisse
n
sprachliche
n
Limitierungen falle auf, dass er sich differenziert mit seiner versicherungsmedizinischen Situation auseinandergesetzt habe und komplexe Zusammenhänge erfassen könne. Der Beschwerdeführer habe berich
tet, dass er im Rahmen seines Militärdienstes in der
K.___
,
zirka 1993, mehr
mals psychiatrisch abgeklärt und behandelt worden sei, auch stationär und medikamentös. Teils habe er dies inszeniert, um vom Militärdienst befreit zu werden, er habe zu diesem Zweck auch die Ärzte bestochen.
Trotzdem habe er den Militärdienst absolvieren müssen. In den
Vorakten
sei diesbezüglich von Epilepsie und Depressionen die Rede.
Unterlagen von diesen Behandlungen seien keine vorhanden (S. 14 Mitte).
Gemäss
eigenen
Angaben sei er bis 2007 gesund gewesen. Er habe erst ab 2007 psychische Beschwerden bekommen. Psychiatrische Behandlungen seien aber
erst ab Juni 2010 dokumentiert. In den
Vorakten
w
ü
rden die zahlreichen Beschwerden teilweise auf eine posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) zurückgeführt. Gemäss ICD-10
Definition
der PTBS
folge der Beg
inn dem Trauma mit einer Latenz
, die wenige Wochen bis Monate dauern könne. Dies treffe im vorliegenden Fall nicht zu. Demzufolge könne auch keine posttrauma
tische Belastungsstörung nach ICD-10
Definition
diagnostiziert werden. Gemäss ICD-10 komme bei
chronifiziertem
Verlauf einer PTBS die Diagnose einer „andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (F62.0)“ in Frage
. Diese Diagnose sollte aber nur gestellt werden, wenn langfristige Folgen einer ausgewiesenen PTBS bestünden und aus der Anamnese keine akzentuierte
Per
sönlichkeitseigenschaften
bekannt sei
en. Der Beschwerdeführer erfüll
e die Bedingungen einer PTBS gemäss ICD-10 nicht, zudem bestünden klare Hinweise auf eine Akzentuierung von Persönlichkeitszügen
(S.
15 Mitte
).
Bezüglich der
Frage, ob der Beschwerdeführer allenfalls mit einem psychischen Gesundheitsschaden in die Schweiz eingereist sei, erweise sich eine retrospek
tive Beurteilung als schwierig.
Der Beschwerdeführer
habe einerseits erhebliche Behandlungsbemühungen im Heimatland geschildert, aber andererseits auch angegeben, gewisse Beschwerden vorgetäuscht zu haben, um sich vom Militär
dienst dispensieren zu lassen. Es sei jedoch gut belegt, dass der Beschwerde
führer sich jahrelang auf dem ersten Arbeitsmarkt habe behaupten können und auch diverse Weiterbildungen absolviert habe (S. 15 unten). Der Ausbruch der psychischen Beschwerden falle zeitlich mit erheblichen, aber IV-fremden psy
chosozialen Belastungen
zusammen
(Scheidung von der zweiten Ehefrau,
Sor
gerechtsstreitigkeiten
mit der ersten Ehefrau, Polizeieinsätze wegen Gewalt und Drohungen, Scheitern seiner beruflichen Selbstständigkeit und grossen finanzi
ellen Problemen). Während der psychiatrischen Behandlungen
sei
es auch zu Problemen aufgrund des impulsiven und aggressiven Verhaltens
des Beschwer
deführers
gekommen
, der teils als
unkooperativ
geschildert werde
. Alle diese Faktoren auf eine viele Jahre zurückliegende Traumatisierung zurückzuführen und darau
s
einen schweren psychischen Gesundheitsschaden abzuleiten, sei aus versicherungspsyc
hiatrischer Sicht in diesem Fa
lle weder zulässig noch nach
vollziehbar. Es fänden sich weder aus den
Vorakten
noch in der aktuellen Untersuchung klare, nachvollziehbare Hinweise auf einen schweren psychischen Gesundheitsschaden, der eine langfristige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würde (S. 16 oben).
4.7
Med.
pract
.
L.___
,
Allgemeine Innere Medizin FMH
,
führte in seinem Schrei
ben vom 2
6.
September 2011 (
Urk.
10/68/1-2 =
Urk.
10/69) aus, er behandle den Beschwerdeführer mit körperzentrierter Psychotherapie. Der Beschwerde
führer leide infolge massiver Folterungen in Gefängnissen an prak
tisch sämtlichen in
der Literatur erwähnten Symptomen einer posttraumatischen Belastungsstörung: Flash
backs
, Alpträume, Erinnerungslücken,
Vermeidungs
verhalten
, Ein- und Durchschlafstörungen, Reizbarkeit, Wutausbrüche,
Kon
zentrationsstörungen
,
Hypervigilanz
, erhöhte Schreckhaftigkeit, sozialer Rück
zug, Phasen mit Gefühl von
Betäubtsein
, Beeinträchtigung der Stimmung
(mit
telschwere depressive Befunde)
.
Zur Diagnosestellung einer PTBS seien nur bestimmte Symptome beziehungsweise Symptomenkomplexe entscheidend, der Beschwerdeführer leide an praktisch allen Symptomen überhaupt.
Es sei nicht erklärbar, warum psychiatrisch/medizinisch die Diagnose einer
PTBS
nicht gestellt worde
n sei (S.
1 Mitte).
Der Beschwerdeführer leide unter enormen Aggressionen bis hin zum fast zwang
haften Wunsch, Menschen, die ihm etwas angetan
hätten
, zu töten. Er sei nur im beschränkten Masse fähig, äussere Konflikte und innere Spannung und Druck abzufangen und zu verarbeiten. In emotionaler Erregung sei er durch die extrem hohe Aktivierung im vegetativen Nervensystem nicht oder kaum fähig, zwischen einem ehemaligen Folterer und der Person zu unterscheiden, die ihn heute beleidig
e
oder emotional verletze. Der Beschwerdeführer sei zu massiven Gewaltausbrüchen fähig.
Die eigenen Aggressionen seien für den Beschwerde
führer sehr belastend, da er eigentlich niemanden verletzen wolle
(S.
1 unten).
4.8
Dr.
J.___
führte in seiner Stellungnahme vom
3.
November 2011 (
Urk.
10/68/3-4 =
Urk.
10/71) aus, der Beschwerdeführer habe keine
Fachkennt
nis
, das lege
artis
ers
tellte Gutachten zu kritisieren. Obwohl der Beschwerde
führer auf die Stellungnahme der behandelnden Psychiaterin verweis
e
, habe er es versäumt, eine fundierte fachliche Stellungnahme von ihr einzuholen (S. 2 unten).
4.9
Die behandelnden Ärzte der
M.___
nannten in ihrem Bericht vom 1
2.
März 2012 (
Urk.
10/78/1-2) folgende Diagnosen:
-
Anpassungsstörung (F43.20)
-
posttraumatische Belastungsstörung (F43.1)
-
andauernde Persönlichkeitsveränderung nach Extrembelastung (F62.0)
Der Beschwerdeführer habe sich zum zweiten Mal auf der Akutstation für
Krisen
bewältigung
gemeldet. Er habe angegeben, nur auf einer rein offen geführten Station verbleiben zu wollen, da er sich sonst wie im Gefängnis fühle (S. 1). Dies habe man ihm nicht garantieren können. Daraufhin habe der Beschwerdeführer trotz Abmachung, das Gespräch mit der Oberärztin abzuwar
ten und ohne Absprache mit dem Behandlungsteam
,
die Station verlassen. Zu diesem Zeitpunkt habe keine akute Selbst- oder Fremdgefährdung bestanden
. Es werde die weitere regelmässige ambulante psychiatrisch-psychotherapeutische
Weiterbehandlung empfohlen. Möglicherweise sei die Anmeldung für eine stati
onäre
Traumatherapie
sinnvoll
(S. 2).
4.10
Med.
pract
.
C.___
führ
te in der
Stellungnahme vom 1
3
.
März 2012 (
Urk.
10/78/3-9) aus, es sei überhaupt nicht nachvollziehbar, dass der Gutachter, nachdem er sämtliche
psychiatrischen
Berichte der
psychiatrischen
Vorbehand
ler
und des
Hausarztes zitiert habe und daher in Kenntnis der sequentiellen langanhaltenden menschenverursachten aussergewöhnlichen Bedrohung kata
strophalen Ausmasses
des Beschwerdeführers,
in
keinster
Weise auf
traumabe
dingte
Folgekrankheiten und ihre Besonderheiten in seiner Abklärung
einge
gangen sei
(S. 1 f.)
.
Hiermit
sei eines der obligaten Kriterien für die posttraumatische
Belastungss
tö
rung
erfüllt. Gemäss dem DSM-
I
V
werde
zum zeitlichen Kriterium speziell ver
merkt, dass es eine
n
verspäteten Beginn der PTBS zu kodieren
gelte
, wenn min
destens 6 Monate zwischen Trauma und Beginn der Symptome l
ä
gen, nicht maximal (S. 2 Mitte).
Beim Beschwerdeführer liege
also eine gemäss ICD
10 wahrscheinliche PTBS
vor
, gemäss DSM-
I
V eine PTBS mit
verzögertem
Beginn (S. 3 oben).
Die Schlüsselsymptome habe der Gutachter in seinem objektiven Befund nicht explizit erfragt. Gerade weil angstbezogene Symptome gemäss AMDP-System Erlebnismerkmale seien, die aktiv vom Untersucher erfragt wer
den müss
t
en. Der Gutachter könne nicht auf eine passive Erfassung dieser Symptome im Gespräch mit dem Beschwerdeführer abstellen (S.
3
unten).
Der Gutachter sei auf die Berichte der
Vorbehandler
nicht eingegangen und in sei
nen Bemühen, retrospektiv die Krankengeschichte aufzurollen, vergesse er, dass sich bei Traumatisierten gar nicht immer und in der üblichen Latenzzeit eine PTBS entwickeln müsse (S. 4 Mitte).
Beim Beschwerdeführer sei keine krank
hafte Selbstlimitierung zu beobachten, sondern ein krankheitsbedingter sozialer Rückzug in nahezu allen Belangen des Lebens. Dies habe der Gutachter zwar im Tagesablauf des Beschwerdeführers festgestellt, aber nicht in seinen Ausführun
gen integriert (S. 5 unten).
Eine adäquate psychiatrische Behandlung sei komplex. Eine stationäre
traumaspe
zifische
Behandlung sei aufgrund der massiven Überflutung der früheren
Bedrohtheitsgefühlen
nicht möglich und ethisch auch nicht ger
echt
fertigt
gewesen
(S. 6 oben). Die rehabilitativen Bemühungen seien vielfältig, in unterschiedlichem Setting und durch verschiedene Institutionen durchgeführt
worden
, welche die Prognose sehr zurückhaltend beurteilt
hätten;
insbesondere was die Arbeitsfähigkeit angehe, würden die Fachmeinungen nicht differieren (S. 6 unten).
4.11
In der Stellungnahme vom
3.
Mai 2012 (
Urk.
10/83)
führte
Dr.
J.___
aus
, im
Bericht der Klinik
M.___
werde das teils
unkooperative
und ambiva
lente Verhalten des Beschwerdeführers im Rahmen der Behandlung beschrieben. Diagnostisch werde einerseits eine Anpassungsstörung andererseits auch eine PTBS und eine andauernde Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung attestiert, was widersprüchlich und nicht nachvollziehbar sei. Der Beschwerde
führer habe sich nur kurz in der Klinik aufgehalten, bevor er sie ohne Rückspra
che mit den
behandelnden Ärzten
verlassen habe
(S. 2 Mitte). Die behandelnde Psychiaterin,
med.
pract
.
C.___
,
habe ihre Stellungnahme ein Jahr nach der Begutachtung eingereicht und wiederhole die bekannten Standpunkte bezüglich der diagnostischen Zuordnung der Beschwerden des Beschwerdeführers. Das DSM-
I
V Manual sei für die Schweizer Rechtsprechung nicht verbindlich. Es
würden
insgesamt keine neuen Erkenntnisse oder Befunde geschildert (S. 2 unten). Insgesamt
ergäben
sich aus den neu eingereichten medizinischen Unterlagen keine neuen Erkenntnisse, die das Ergebnis des Gutachtens in Frage stell
t
en. Er halte damit an seiner gutachterlichen Beurteilung fest (S. 3).
4.12
Dr.
med.
N.___
,
Facharzt für Neurologie FMH
,
Facharzt für Psychi
atrie und Psychotherapie FMH, Regionalärztlicher Dienst (RAD)
,
führte in seiner Stellungnahme vom 1
7.
Juli 2012 (
Urk.
10/86) aus, aus den neu einge
reichten medizinischen Unterlagen erg
ä
ben sich keine neuen Kenntnisse, und es werde
am
psychiatrischen Gutachten von
Dr.
J.___
festgehalten (S. 3 unten).
4.13
Im
Schreiben vom 1
9.
Oktober 2012 (
Urk.
6)
führte
med.
pract
.
C.___
aus,
der Gutachter versuche damit abzulenken, dass sie nach Schweizer Jurisdiktion ein nicht gültiges, aber international angesehenes und wissenschaftlich führen
des diagnostisches Einteilungswerk zitiert habe (S. 1). Der Gutachter habe erklärt, die qualitativen Kriterien
seien
höher zu gewichten als das quantitative Zeitkriterium.
Beim Beschwerdeführer sei die posttraumatische
Belastungsstö
rung
eben typischerweise mit einer Verzögerung aufgetreten und die Belastun
gen seien nicht nur einfach, sondern ihrer Natur nach menschenverursacht, sequentiell und damit mehrfach während eines längeren Zeitraumes angesiedelt (S. 2 Mitte). Beim Beschwerdeführer seien die Merkmale einer posttraumatischen Belastungsstörung in überwiegender Mehrheit vorhanden, so dass
sich
auch keine Differentialdiagnose zu einer anderen psychischen Störung ergebe. Gemäss ICD-10 könne die Störung bei manchen Patienten über viele Jahre einen chronischen Verlauf nehmen und dann in eine dauernde
Persönlichkeits
störung
übergehen (S. 3 oben).
Der Gutachter nehme weder Stellung dazu, wie seine Befunde und
diejenigen
der
andere
n
Fachkollegen so diskrepant differier
t
en noch, dass er die aus seiner
passiven Beobachtung gezogenen Befunde, wohl weil zu seiner vorverfassten Hypothese nicht passend, einfach negiere (S. 3 unten). Der Gutachter gehe differentialdiagno
s
tisch
überhaupt nicht
auf die von ihr und anderen Fachkolle
gen gestellte Beurteilung ein
oder
auf die von ihr zitierte Literatur oder
der
Funktionsniveau des Beschwerdeführers. Er zitiere das von ihr erwähnte thera
peutische Setting, ohne dessen Relevanz für seine frühere Beurteilung zu erläu
tern (S. 4).
5.
5.1
Die Beschwerdegegnerin stützte ihre Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers sowohl in der angestammten als auch in jeder ange
passten Tätigkeit auf die Beurteilung von
Dr.
J.___
, welcher im Juni 2011 feststellte, dass keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden (vgl. E. 4.6, E. 4.8, E. 4.11),
da
die Kriterien einer posttraumatischen Belastungsstörung nach ICD-10 nicht erfüllt s
eien
und aus psychiatrischer
Sicht
keine nachvollziehbaren Hinweise auf einen schweren psychischen
Gesund
heitsschaden
, der eine langfristige Arbeitsunfähigkeit rechtfertigen würde, vor
lieg
e
(vgl.
Urk.
10/49/1-21 S. 16 oben).
Hingegen
gingen
die übrigen medizini
schen Bericht
erstatter zu einem guten Teil
davon aus, dass
ein psychischer Gesundheitsschaden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerde
führers vorliegt.
Insbesondere wurde mehrfach die Diagnose einer posttrauma
tischen Belastungsstörung gestellt (vgl. E. 4.1 ff. hiervor).
5.2
R
echtsprechungsgemäss wird eine posttraumatische Belastungsstörung nur dann als invalidisierend anerkannt, wen
n
sie nach einem Ereignis mit extremem Belastungsfaktor auftritt (Urteil des Bundesgerichts 8C_248/2007 vom 4. August 2008, E. 5.6.1). Auf eine posttraumatische Belastungsstörung ist gemäss ICD weiter nur zu erkennen, wenn die Störung innerhalb von sechs Monaten nach einem traumatischen Ereignis aufgetreten ist (Urteil des Bundesgerichts I 715/05 vom 27. Januar 2006, E. 6.2).
Zwar kann auch bei einem grösseren zeitlichen Abstand zwischen dem traumatisierenden Ereignis und dem Auftreten der Beschwerden eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert werden, wenn die klinischen Merkmale typisch sind und keine andere Diagnose (wie Angst- oder Zwangsstörung oder depressive Episode) gestellt werden kann (Urteil des Bundesgerichts I 715/05 vom 27. Januar 2006 E. 6.2). Solche Fälle kommen allerdings selten vor (Urteil des Bundesgerichts I 750/06 vom 22. August 2007 E. 3.2.1).
Eine diagnostizierte posttraumatische
Belastungsstö
rung
gilt zudem nicht per se als invalidisierend, sondern es muss dargelegt wer
den, inwiefern sie nicht durch eine zumutbare Willensanstrengung überwunden
werden kann (Urteil des Bundesgerichts I 203/06 vom 28. Dezember 2006, E.
4.5).
5.3
Aus den Akten geht hervor, dass sich die geltend gemachten traumatischen Ereig
nisse während des Militärdienstes des Beschwerdeführers und seiner poli
tischen Aktivitäten ereignet haben. Der Beschwerdeführer war gemäss seinen Angaben vor und nach dem Militärdienst im Gefängnis. Sowohl im Militär als auch im Rahmen seiner politischen Tätigkeit habe er auf der Strasse Kampf
handlungen miterlebt. Er sei im Gefängnis auch gefoltert worden (vgl. Urk. 10/13/4-6 S. 1 Mitte; Urk. 10/32 6-8 S. 1 unten; Urk. 10/49/1-21 S. 12 oben; Urk. 10/49/35-36 S. 1 Mitte).
Den Akten ist weiter zu entnehmen, dass dem Beschwerdeführer erstmals im Juni 2010 eine posttraumatische Belastungsstörung diagnostiziert wurde (vgl. E. 4.1). Ältere medizinische Unterlagen liegen nicht vor. Ebenfalls fehlen Unterlagen zur Diagnosestellung während seines Aufenthalts in den Kliniken in
O.___
und
P.___
.
Der persönlichen Anamnese im Gutachten von
Dr
.
J.___
(vgl. Urk. 10/49 S. 11 Ziff. 3) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer erklärte, er sei bereits in der
K.___
wegen Depressionen in einer Militärklinik behandelt worden. Dorthin sei er vom Richter geschickt worden. Er habe im Rahmen des Militärdienstes psychische Probleme bekommen. Er habe zudem einen Militäroffizier geschlagen, sei dann geflüchtet, zuvor habe ihn ein Offizier beleidigt. Er sei während 30 Tagen in einer Klinik in
O.___
gewesen. Während des Militärdienstes habe er einen Monat im Spital
P.___
verbracht.
In seiner E-Mail vom 3. März 2011 (vgl. Urk. 10/49/35-36) zuhanden von Dr.
J.___
führte der Beschwerdeführer aus, sie hätten ihn im Militärspital für einen Monat beurlaubt. Er habe aber wieder ins Militär zurückkehren müssen und habe versucht, dies zu verhindern, indem er einem Psychiater Schmiergeld gegeben habe, damit dieser ihm ein Arztzeugnis ausstelle und er so nicht zurück müsse. Der Psychiater habe ihn dann wegen Epilepsie krankgeschrieben.
Unter diesen Umständen steht nicht fest, an welchen psychischen Leiden der Beschwerdeführer während seines Militärdienstes tatsächlich litt. Nach seiner Einreise in die Schweiz 1998 (vgl. Urk. 10/15 Ziff. 4.1) arbeitete der Beschwer
deführer an diversen Arbeitsorten als Raumpfleger oder als Chauffeur. Zuletzt war er bis November 2009 in einem Beschäftigungsprogramm der Sozialen Dienste der Stadt Zürich tätig (vgl. Urk. 10/18/1). Die posttraumatische
Belas
tungsstörung
wurde erstmals mehr als zehn Jahre nach den angegebenen trau
matischen Ereignissen diagnostiziert. Allfällige innerhalb eines halben Jahres seit der Einreise aufgetretene Probleme im Zusammenhang mit der posttrauma
tischen Belastungsstörung sind aus den Akten keine ersichtlich. Die Störung
muss jedoch gemäss ICD-Katalog in der Regel etwa innert sechs Monaten nach den traumatischen Erlebnissen auftreten.
Dr.
J.___
verneinte gestützt auf eine eingehende und nachvollziehbare Auseinandersetzung mit den
Kodierungskri
terien
das Vorliegen einer posttraumatischen Belastungsstörung und ging davon aus, dass zwischen den angegebenen traumatischen Ereignissen im Heimatland und dem Beginn der psychischen Beschwerden ein Zeitraum von deutlich mehr als sechs Monaten gelegen habe. Er führte sodann überzeugend aus, beim Be
schwerdeführer seien die Bedingungen einer posttraumatischen
Belastungsstö
rung
gemäss ICD-10 nicht erfüllt, demzufolge könne auch keine posttraumati
sche Belastungsstörung nach ICD-10 diagnostiziert werden. Gemäss ICD-10 komme bei einem
chronifiziertem
Verlauf einer PTBS die Diagnose einer „andauernden Persönlichkeitsänderung nach Extrembelastung (F62.0) in Frage. Diese Diagnose solle aber nur gestellt werden, wenn langfristige Folgen einer ausgewiesenen PTBS bestünden und aus der Anamnese keine akzentuierten Persönlichkeitseigenschaften bekannt seien. Es bestünden aber klare Hinweise auf eine Akzentuierung von Persönlichkeitszügen (vgl. Urk. 10/49 S. 15 Mitte).
5.4
In psychiatrischer Hinsicht sind keine weiteren Diagnosen ersichtlich, welche die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers entscheidend beeinträchtigen wür
den zwar diagnostizierte med.
pract
.
C.___
(vgl. E. 4.2) eine mittelgradige depressive Episode (F32.1) und Dr.
H.___
eine rezidivierende mittelgradig bis schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.1, F32.2).
Dr.
J.___
hielt jedoch zu Recht fest, dass die Diagnosen einer Depression nicht begründet w
o
rden seien (
Urk.
10/49 S. 19 unten).
Leichte bis höchstens mittelschwere psychische Störungen gelt
en auch grundsätzlich als thera
peutisch
angehbar
(vgl. hierzu etwa Urteile des Bundesgerichts 9C_176/2011 vom 2
9.
Juni 2011 E. 4.3 und 9C_736/2011 vom
7.
Februar 2012 E. 4.2.2.1, je mit Hinweisen).
5.5
Zusammengefasst erweist sich das Gutachten von Dr.
J.___
für die streitigen Belange als umfassend, beantwortet es doch die Frage nach dem invalidisieren
den Gesundheitsschaden präzise, beruht auf den notwendigen Untersuchungen, berücksichtigt die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden und setzt sich mit diesem sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Das Gutachten wurde sodann in Kenntnis der
Vorakten
abgegeben, leuchtet in der Dar
legung der medizinischen Situation ein und die Schlussfolgerungen des Gut
achters sind in nachvollziehbarer Weise begründet. Es erfüllt die
praxisgemäs
sen
Kriterien (vgl. E. 2.4) vollumfänglich, so dass für die
Entscheidfindung
darauf abgestellt werden kann.
5.6
Soweit der Beschwerdeführer trotz der eindeutigen Stellungnahme durch das Bundesgericht (BGE 137 V 210 E. 1.3.3; Urteil des Bundesgerichts vom 1
5.
Oktober 2010 8C_429/2010 E. 3.3) auf eine Befangenheit infolge wirtschaft
licher Abhängigkeit des Gutachte
r
s
, Dr.
J.___
von der Beschwerdegegnerin schliessen will (vgl.
Urk.
1 S. 7
Ziff.
17),
kann
ohne weitere Ausführungen auf die aktuelle Recht
sprechung verwiesen werden, wonach die wirtschaftliche Abhängigkeit alleine zu keiner Befangenheit führen kann.
5.
7
Die
Stellungnahmen
von
med.
pract
.
C.___
(vgl. E. 4.10, E. 4.13) vermögen das Gutachten nicht in Frage
zu
stellen.
Nach
ihrer Einschätzung lieg
t
gemäss
dem Klassifikationssystem
ICD-10 eine wahrscheinliche post
traumatische Belastungsstörung
und gemäss dem
Klassifikationssystem
DSM-IV
eine
post
traumatische Belastungsstörung mit verzögertem Beginn vor (vgl.
Urk.
10/78/3-
9 S. 3 oben).
Dr.
J.___
stellte dagegen auf die Leitlinien der ICD ab und ver
wies in seiner Stellungnahme vom
3.
Mai 2012 auf die geltende Rechtsprechung (vgl.
Urk.
10/49 S. 15,
Urk.
10/83 S. 2)
.
Rechtsprechungsgemäss
ist zur Beant
wortung der Frage, ob eine posttraumatische Belastungsstörung vorliegt auf die Leitlinien der ICD abzustellen (Urteile des
Bundesgerichts
I 203/06
vom 2
8.
Dezember 2006 E. 4.4;
U 422/05
vom 1
2.
September 2006 E.
4.1;
U 213/04
vom 1
5.
März 2006 E. 4.2;
U 381/04
vom
2.
Februar 2006
E.
3.2 und
I 715/05
vom 2
7.
Januar 2006
E. 6.2).
Bei der Beweiswürdigung ist
im Übrigen
der relevanten Verschiedenheit von
Behandlungs
auftrag
und Begutachtungsauftrag Rechnung zu tragen (Urteil des Bundesge
richts 9C_842/2009 vom 1
7.
November 2009 E. 2.2)
.
D
ie
auftrags
rechtliche
Vertrauensstellung von
med
.
pract
.
C.___
als behandelnde Psy
chiaterin rechtfertigt eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung ihrer Beurteilungen (BGE 125 V 351 E. 3b/cc)
.
5.
8
Ebenso wenig
vermögen die
abweichende
n
Einschätzung
en
vo
m Hausarzt,
Dr.
F.___
(vgl. E. 4.3)
,
und med.
pract
.
L.___
(vgl. E. 4.7)
die Beurteilung von
Dr.
J.___
umzustossen
.
Auf den Bericht von
Dr.
F.___
(vgl. E. 4.3) kann nicht abgestellt werden, da er
seine Befunde nicht weiter ausführt
e
und
keine sichere Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vornahm. Sodann
ist
bei
Dr
.
F.___
kein Facharzt der Psy
chiatrie
und Psychotherapie
.
Das
Schreiben von med.
pract
.
L.___
(vgl. E. 4.7)
genügt
den Anforderungen an den Beweiswert eines medizinischen Berichts
nicht
(vgl. E. 2.4). In seinem Schreiben erklärt er selber, dieses beziehe sich auf den ergangenen Vorbescheid der Beschwerdegegnerin, welcher ihm aber nicht vorliege und
dass
er sich auf die Erklärungen des Beschwerdeführers stütze (vgl.
Urk.
10/69 S. 1 oben). Das Schreiben wurde damit nicht in
Kenntnis der
Vorak
ten
verfasst
. Zudem nahm
Dr.
F.___
keine nachvollziehbar
e
, durch Befunde untermauerte medizinisch-theoretische Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vor. Er wiederholt die im ICD-10-Katalog aufgeführten Symptome
zur posttraumati
schen Belastungsstörung
, aber setzt
e
sich nicht weiter mit diesen auseinander. M
it der Bewertung der psychiatrischen Diagnose
verliess
er zudem sein Fachge
biet der Inneren Medizin.
Abgesehen davon rechtfertigt
auch
seine
auftrags
rechtliche
Vertrauensstellung eine gewisse Zurückhaltung bei der Würdigung seiner Beurteilung (BGE 125 V 351 E. 3b/cc).
5.9
Auch d
er Bericht von
Dr.
H.___
(vgl. E. 4.5) erfüllt
die
praxisgemässen
Anfor
derungen an den
Beweiswert eines medizinischen Berichts (vgl. E. 2.4) nicht. Der Beschwerdeführer befindet sich seit 1
7.
November 2010 in psy
chiatrischer Behandlung
im
I.___
(vgl.
Urk.
10/4
9
/22-23 S. 1 oben).
Dr.
H.___
diagnostizierte eine rezidivierende mittelgradig
e
bis schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.1, F32.2) und eine langandauernde posttraumatische Belastungsstörung (F43.1). Diese Diag
nose begründet
e
er
nicht weiter.
Er
attestierte
sodann
eine Arbeitsunfähigkeit von 100
%
führte aber gleichzeitig
aus, er könne
k
eine definitive diagnostische Beurteilung
vornehmen
.
Seine
Beurteilung der medizinischen Situation
sowie d
i
e
daraus
abgeleitete
Arbeitsunfähigkeit von 100
%
ist damit
nicht schlüssig und nachvollziehbar, denn die Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfä
hig ist (BGE 125 V 256 E. 4).
5.
10
Dies gilt auch für
die Berichte des
B.___
(vgl. E. 4.1) und
der
M.___
(vgl. E. 4.9).
In beiden Berichten wurde
n
die psychiatrische
n
Diagno
sen nicht
weiter
begründet, zudem äusser
te
n sich
die Berichterstatter
zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers nicht.
Bei den behandelnden Ärzte
n
der
M.___
f
and nur eine
einzige
Konsultation am
9.
März 2011 (vgl.
Urk.
10/78 S. 1 oben) statt, wobei der Beschwerdeführer ohne das Gespräch mit der Oberärztin abzuwarten und ohne Absprache mit dem Behandlungsteam die Station wieder verliess (vgl. E. 4.9)
.
5.11
Aufgrund
der vorstehenden
Ausführungen ist der Einschätzung des
Gutachters
Dr.
J.___
zu folgen
, womit feststeht, dass
kein inva
lidisierender
Gesund
heitsschaden
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
besteht
. Der Beschwer
deführer ist
demnach
in der angestammten und in einer angepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig.
Damit besteht
auch
kein
Anspruch auf eine Invalidenrente.
D
ie angefochtene Verfügung erweist sich so
mit
als rechtens und die dagegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem
Verfahrens
aufwand
und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
9
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind
sie
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge bewilligter
unentgeltlicher
Pro
zessführung
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf §16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
).
6.2
Nach
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) bemisst sich die Höhe der gerichtlich festzusetzenden Entschädigung nach der Bedeutung der Streitsache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens, jedoch ohne Rücksicht auf den Streitwert. Gemäss
§
8 in Verbindung mit
§
7
Abs.
1 der seit
1.
Juli 2011 in Kraft stehenden Verordnung über die Gebühren, Kosten und Entschädigungen vor dem Sozialversicherungsgericht (
GebV
SVGer
) wird - auch im Rahmen der unentgeltlichen Rechtsvertretung - namentlich für unnötigen Aufwand kein Ersatz gewährt.
6
.3
Der von der Rechtsanwältin Kim
Mauerhofer
mit Eingabe vom 2
6.
Februar 2014 geltend gemachte Aufwand von 43 Stunden und 50 Minuten und
Fr.
130.70 Barauslagen (
Urk.
20
/2
) ist der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses nicht angemessen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass
sie
den Beschwerdeführer schon im
Vorbescheidverfahren
vertrat und die Akten somit bekannt waren. Sodann entspricht die Beschwerdeschrift in weiten Teilen der Stellungnahme vom
1
6.
September 201
1.
Namentlich erscheint ein Aufwand von
43
Stunden
und 50 Minuten
für die Beschwerdeschrift als überhöht.
Angesichts der zu studierenden gut
90
Aktenstücke der Beschwerdegegnerin, der etwa
12
- und
2-
seitigen Rechtsschriften, den Aufwendungen im Zusam
menhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtsverbeiständung
sowie der in ähnlichen Fällen zugesprochenen Beträge ist di
e Entschädigung von Rechtsan
wältin Kim
Mauerhofer
bei Anwendung des gerichtsüblichen Stundenansatzes von
Fr.
200.-- (zuzüglich Mehrwertsteuer) auf
Fr.
2
‘
800.--
(inklusive
Barausla
gen
und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
6
.4
Der Beschwerdeführer ist auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Auslagen für die Vertretung verpflichtet werden kann, sofern er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
9
00
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen. Der Beschwerdeführer wird auf §16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Die unentgeltliche Rechtsvertreterin des Beschwerdeführers wird mit
Fr.
2‘800.--
(inklu
sive Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichtskasse entschädigt. Der Beschwer
deführer wird auf §16
Abs.
4
GSVGer
hingewiesen.
4
.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Kim
Mauerhofer
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5
.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannDisler