# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 46e6a70a-7e73-5d08-b55c-430e2dd2b5d1
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2017-06-28
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 28.06.2017 D-3846/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3846-2014_2017-06-28.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-3846/2014 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  2 8 .  J u n i  2 0 1 7  

Besetzung 
 Richterin Daniela Brüschweiler (Vorsitz), 

Richterin Emilia Antonioni Luftensteiner,  

Richterin Contessina Theis,    

Gerichtsschreiberin Anna Wildt. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Syrien,   

vertreten durch lic. iur. Bernhard Jüsi, Rechtsanwalt,  

Advokatur Kanonengasse, Militärstrasse 76,  

Postfach 4115, 8021 Zürich,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM; 

zuvor Bundesamt für Migration – BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl (ohne Wegweisung);  

Verfügung des BFM vom 12. Juni 2014 / N (…). 

 

 

 

D-3846/2014 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Der Beschwerdeführer – ein syrischer Staatsangehöriger kurdischer Ethnie 

– verliess eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat am 21. Mai 2012 

und meldete sich am 24. September 2012 bei der Kantonspolizei Zürich 

am Flughafen Zürich. Am 25. September 2012 reichte er dort ein Asylge-

such ein. Mit Verfügung vom gleichen Tag wurde ihm die Einreise in die 

Schweiz verweigert. Am 6. Oktober 2012 fand die Befragung zur Person 

(BzP) statt, worauf dem Beschwerdeführer am 8. Oktober 2012 die Ein-

reise bewilligt wurde. Am 5. Mai 2014 wurde er einlässlich zu seinen Ge-

suchsgründen angehört. 

B.  

Zu seinem persönlichen Hintergrund brachte er vor, er stamme aus dem 

Dorf B._______, Bezirk C._______, Provinz D._______, und habe sechs 

Jahre lang die Schule besucht. Nach Ableistung seines Militärdienstes 

habe er als (…) gearbeitet. 

Zur Begründung seines Gesuchs machte er geltend, er sei (…) und habe 

bei verschiedenen Folkloreveranstaltungen mitgewirkt, mit dem Ziel, die 

kurdische Tradition und Sprache frei auszuleben. Da er an Newroz-Veran-

staltungen und den Jahrestagen der Kamishli-Unruhen öffentlich aufgetre-

ten sei, sei er in den Fokus der Behörden geraten. Im Jahr 2009 sei er bei 

einer Demonstration in D._______, welche mit Wasserwerfern aufgelöst 

worden sei, mit einer unbekannten Flüssigkeit verätzt worden. Von diesem 

Zeitpunkt an habe er ständig seinen Wohnort gewechselt. Trotz intensiver 

Suche und der Ausstellung mehrerer Haftbefehle gegen ihn, welche sei-

nem (Verwandten), dem Dorfvorsteher ausgehändigt worden seien, habe 

er sich durch Bestechung dem Zugriff der Behörden entziehen können. Zu-

letzt habe er am 21. März 2012 an einer Newrozfeier ein Gedicht (…) vor-

getragen. Am 1. April 2012 sei wiederum von den syrischen Behörden nach 

ihm gesucht worden, wobei ihm seine Kontaktperson mitgeteilt habe, dass 

er ab diesem Zeitpunkt nichts mehr zu befürchten habe. Damals habe es 

auch ein Gerücht gegeben, die Regierung werde sich zurückziehen. Am 

10. April 2012 seien Angehörige der PKK zu ihm gekommen und hätten ihn 

aufgefordert, bei ihnen mitzuwirken. Zu Beginn habe er sich geweigert, da-

nach jedoch Wachdienste übernommen. 

Zur Stützung seiner Angaben reichte er bei der Vorinstanz seine syrische 

Identitätskarte, den Führerausweis, eine Wohnsitzbestätigung sowie eine 

CD und zahlreiche Fotos, die ihn bei öffentlichen Auftritten und kulturellen 

D-3846/2014 

Seite 3 

Aktivitäten in Syrien zeigen, Fotos von Verletzungen, seine Facebook-Ko-

ordinaten, eine Mitgliedsbestätigung der Demokratisch-Kurdischen Partei 

(KDPS), Auszüge aus dem Internet sowie eine CD, die ihn bei exilpoliti-

schen Aktivitäten in der Schweiz zeigen, und einen türkischen Arztbericht 

(…) zu den Akten.  

C.  

Mit Verfügung vom 12. Juni 2014 – eröffnet am 14. Juni 2014 – stellte die 

Vorinstanz fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft 

nicht, lehnte sein Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der 

Schweiz an, schob den Vollzug jedoch wegen Unzumutbarkeit zu Gunsten 

einer vorläufigen Aufnahme auf.  

D.  

Mit Eingabe vom 10. Juli 2014 liess der Beschwerdeführer durch seinen 

Rechtsvertreter gegen diesen Entscheid Beschwerde erheben und bean-

tragen, die Verfügung des BFM sei in den Dispositivziffern 1 – 3 aufzuhe-

ben, es sei die Flüchtlingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewäh-

ren sowie die Unzulässigkeit des Wegweisungsvollzugs festzustellen. In 

prozessualer Hinsicht wurden die unentgeltliche Prozessführung im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG, die Befreiung von der Kostenvorschusspflicht 

sowie die Beiordnung seines Rechtsvertreters als amtlichen Rechtsbei-

stand beantragt. 

Zur Untermauerung seiner Vorbringen reichte er weitere Fotos und einen 

DVD-Auszug von Newrozfeiern, sowie Fotos von Verletzungen in Syrien, 

Kopien der Identitätsnachweise seiner Geschwister, einen Arztbericht sei-

ner Schwester, ein Bestätigungsschreiben und eine Kopie des Identitäts-

nachweises eines weiteren Verwandten zu den Akten. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 1. Oktober 2015 verzichtete die Instruktions-

richterin antragsgemäss auf die Erhebung eines Kostenvorschusses, for-

derte den Beschwerdeführer auf, innert Frist seine Bedürftigkeit nachzu-

weisen, und ersuchte das SEM um Einreichung einer Vernehmlassung. 

F.  

Mit Vernehmlassung vom 13. Oktober 2015 äusserte sich das SEM zur 

Beschwerdeschrift sowie zu den eingereichten Beweismitteln und hielt 

nach ergänzenden Bemerkungen vollumfänglich an seinen Erwägungen 

fest. 

D-3846/2014 

Seite 4 

G.  

Mit Verfügung vom 20. Oktober 2015 hiess die Instruktionsrichterin die Ge-

suche um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von 

Art. 65 Abs. 1 VwVG und um Verbeiständung gemäss Art. 110a AsylG gut 

und ordnete den rubrizierten Rechtsvertreter als amtlichen Rechtsbeistand 

bei. Gleichzeitig erhielt der Beschwerdeführer die Gelegenheit, auf die Ver-

nehmlassung des SEM zu replizieren. 

H.  

Mit Replik vom 4. November 2015 hielt der Beschwerdeführer vollumfäng-

lich an seinen Beschwerdebegehren fest und wies neuerlich auf die im In-

ternet abrufbaren Belege seiner exilpolitischen Aktivitäten hin. Mit Eingabe 

vom 13. November 2015 reichte er aktuelle ärztliche Berichte zu den Ak-

ten. 

I.  

Am 25. Juli 2016 und am 5. Mai 2017 erkundigte sich der Rechtsvertreter 

des Beschwerdeführers nach dem Verfahrensstand. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

D-3846/2014 

Seite 5 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 und 108 Abs. 1 AsylG; 

Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf die Beschwerde ist einzu-

treten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG (vgl. BVGE 2014/26 

E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung der angefochtenen Verfügung stellte sich das BFM auf 

den Standpunkt, der Beschwerdeführer habe nicht glaubhaft machen kön-

nen, dass sich die syrischen Behörden seit 2004 für ihn interessiert und ihn 

im Zeitraum zwischen 2009 und 2012 intensiv gesucht hätten. Wäre dies 

tatsächlich der Fall gewesen, sei davon auszugehen, dass ihn die Sicher-

heitskräfte auch gefunden hätten, wovor ihn die Bestechung eines einzel-

nen Beamten nicht hätte bewahren können. Zudem wiesen seine Angaben 

ein unrealistisches Mass an Zufall auf. Er habe angegeben, seit 2009 nicht 

mehr zuhause gelebt zu haben und nur noch für Besuche zurückgekehrt 

zu sein, woraufhin die Nachbarn jeweils die Behörden informiert hätten. Es 

D-3846/2014 

Seite 6 

sei aber nicht glaubhaft, dass er jedes Mal, wenn die Behörden bei ihm 

vorbeigekommen seien, habe entwischen können. In Anbetracht der nega-

tiven Konsequenzen für seine Familie sei es zudem unlogisch beziehungs-

weise erscheine es als unverhältnismässig, dass er sich regelmässig habe 

zuhause blicken lassen. Viel eher sei davon auszugehen, dass die geltend 

gemachte Anzahl behördlicher Besuche nicht der Wahrheit entspreche o-

der dass er aufgrund seiner rein musikalischen Tätigkeit kein genügend 

brisantes politisches Profil aufgewiesen habe, um die Aufmerksamkeit der 

Behörden auf sich zu lenken. Diese Einschätzung treffe auch auf die an-

geblichen Haftbefehle zu. Keinesfalls hätten diese bei der vom Beschwer-

deführer geschilderten Intensität vom (Verwandten) unbemerkt vernichtet 

werden können. Für die Unglaubhaftigkeit der geltend gemachten behörd-

lichen Suche nach ihm spreche auch seine Angabe, seit 2009 kaum noch 

öffentlich in Erscheinung getreten zu sein. So habe er noch an den Newro-

zfesten mitgewirkt, die einmal jährlich stattfänden, und sich bei wenigen 

anderen Gelegenheiten im Kreise seiner Folkloregruppe betätigt. In Anbe-

tracht dieser Passivität sei nicht davon auszugehen, dass er weiterhin im 

Fokus der Behörden gestanden sei und eine intensive Fahndung nach ihm 

stattgefunden habe. Auch sei unglaubhaft, dass das Haus seiner Familie 

in diesem Zeitraum mehrere Male gestürmt worden sei. Für diese Einschät-

zung spreche auch die Tatsache, dass die von ihm eingereichten Fotos 

hauptsächlich Anlässe von 2006 bis 2009 betreffen würden und somit kein 

aktuelles öffentliches Exponieren seiner Person zeigten, das zu einem 

fluchtauslösenden Grund hätte werden können. Auch sei er nicht in der 

Lage gewesen, darzulegen, weshalb er angesichts der intensiven behörd-

lichen Suche nicht früher geflüchtet sei. Zudem sei er zwischen 2004 und 

2012 zirka achtmal legal in die Türkei gereist und trotz angeblicher Verfol-

gung jeweils gewollt nach Syrien zurückgekehrt. Seine Antwort, er habe 

keinen geeigneten Schlepper gefunden, sei in Frage zu stellen, auch in 

Anbetracht seiner guten Beziehungen zu den Grenzbeamten. Die zahlrei-

chen Ungereimtheiten führten dazu, dass sämtliche Angaben zur Suche 

der syrischen Behörden nach ihm als unglaubhaft zu erachten seien. Ob-

wohl seine Angaben zu seinem angeblichen Analphabetismus nicht in di-

rekten Zusammenhang mit seinen Fluchtvorbringen stünden, würde die 

Glaubhaftigkeit seiner Vorbringen dadurch unterminiert. Da er sechs Jahre 

die Primarschule besucht und den dreijährigen Militärdienst bei der (…) 

beendet habe, sei dies anzuzweifeln. Gegen seinen angeblichen Analpha-

betismus spreche auch, dass er als Hauptverfolgungsgrund vorgebracht 

habe, ein Gedicht vorgetragen zu haben und er zudem Fotos eingereicht 

D-3846/2014 

Seite 7 

habe, die ihn beim Lesen von Büchern zeigten. Seine diesbezügliche Er-

klärung, er habe nur ein Symbol von Kurdistan sehen wollen, sei nicht über-

zeugend. 

Im Weiteren seien auch seine Angaben, er werde von der PKK mit Zwangs-

rekrutierung bedroht, aufgrund zahlreicher Widersprüche und unsubstanti-

ierter Angaben nicht glaubhaft. Anlässlich der BzP habe er geltend ge-

macht, nach dem Rückzug der Regierung aus den kurdischen Gebieten 

vom 1. April 2012 sei die PKK an die Macht gekommen. Am 10. April 2012 

habe er sich bei den Mitgliedern der PKK in einem Nachbardorf melden 

müssen, die von ihm verlangt hätten, für die PKK Demonstrationen zu or-

ganisieren und daran teilzunehmen. Er sei gezwungen worden, bei diesen 

Aktionen (…). Anlässlich der Anhörung habe er hingegen angegeben, Ver-

treter der PKK seien viele Male zu ihm nachhause gekommen und hätten 

ihn aufgefordert, für sie zu arbeiten, Wache zu halten und an Sitzungen 

teilzunehmen. Auf Nachfrage, welche Aktivitäten er ausgeführt habe, habe 

er angegeben, lediglich Wache gehalten zu haben. Da ein erheblicher Un-

terschied zwischen seinen Angaben in der BzP bezüglich der Auftritte als 

(…) und dem in der Anhörung geltend gemachten Wachehalten bestünde, 

seien seine Angaben zur Verfolgung durch die PKK nicht glaubhaft. Zudem 

sei er nicht in der Lage, zu erklären, weshalb die PKK intensiv versucht 

haben soll, ihn zu rekrutieren. Da er sich aufgrund der angeblichen Verfol-

gung durch die Regierung bereits seit Jahren versteckt gehalten habe, sei 

es zudem unwahrscheinlich beziehungsweise nicht plausibel, wie ihn die 

PKK habe finden können. Sodann seien seine Ausführungen zum angebli-

chen Treffen mit der PKK in E._______ vage und oberflächlich geblieben. 

Die plakativen Antworten und Aussagen des Beschwerdeführers, die PKK 

habe ihm gesagt, er müsse „alles von ihnen erwarten“, der „Name sei no-

tiert“, seien nicht geeignet, eine Verfolgung glaubhaft zu machen.      

Auch seien die geltend gemachten exilpolitischen Aktivitäten nicht geeig-

net, eine Furcht vor Verfolgung zu begründen. So sei eine umfassende 

Überwachung der exilpolitischen Szene durch die Sicherheitsdienste un-

wahrscheinlich. Vielmehr sei davon auszugehen, dass sich das diesbezüg-

liche Interesse auf Personen beschränke, die – anders als der Beschwer-

deführer – ein für den Staat als politisch gefährlich eingestuftes Profil auf-

wiesen. Zudem sei anhand der eingereichten Beweismittel keine öffentli-

che Exponierung ersichtlich, die über eine normale Teilnahme an Demons-

trationen hinausgehe. Daran vermöchten auch die Mitgliedsbestätigung 

der Demokratisch-Kurdischen Partei und die weiteren Beweismittel mit 

exilpolitischem Bezug nichts zu ändern. So habe er wiederholt zu Protokoll 

D-3846/2014 

Seite 8 

gegeben, er sei in keiner politischen Partei und würde sich auch nicht poli-

tisch engagieren, da seine Aktivitäten rein kulturell seien, mit dem Ziel, die 

kurdische Kultur zu zelebrieren und deren Erhalt sicherzustellen.  

4.2 In der dagegen erhobenen Beschwerde machte der Beschwerdeführer 

geltend, die Vorinstanz habe die Glaubhaftigkeit zu Unrecht verneint und 

sich auf Mutmassungen gestützt. Die detaillierten Vorbringen, zahlreichen 

Bildbeweise sowie die Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft seiner Ver-

wandten seien unbeachtet geblieben. Auch sei es dem Beschwerdeführer 

als aktiven Kämpfer des kurdischen Widerstandes nicht vorzuhalten, dass 

er trotz beginnender Probleme mit den Behörden länger im Heimatland 

verblieben sei. Dass er sich dem Zugriff der Behörden habe entziehen kön-

nen, sei im Kontext der notorischen Korruption und kleinräumiger Verhält-

nisse, in denen jeder jeden kenne, nicht weiter erstaunlich. Zudem habe 

der Beschwerdeführer ja angegeben, sich nicht mehr zuhause aufgehalten 

zu haben. Seine Tätigkeit in einer Peschmerga-Folkloretruppe sei in den 

Augen des Regimes vor Ausbruch des Krieges absolut geeignet gewesen, 

die Aufmerksamkeit der Behörden auf ihn zu lenken und zur Verfolgung zu 

führen, wobei auf das eindrückliche Bildmaterial zu verweisen sei. Der Be-

schwerdeführer habe solche Feiern organisiert, in denen überwiegend 

Männer in folkloristischen Uniformen teilgenommen hätten, wobei die ge-

zeigten Transparente und Fahnen verboten und die Ansprachen von Auf-

rufen zum Widerstand geprägt gewesen seien. Zudem sei der angefoch-

tene Entscheid willkürlich, da völlig ausser Acht gelassen worden sei, dass 

der Beschwerdeführer bei einer illegalen Kundgebung Opfer eines chemi-

schen Übergriffs geworden sei. Auch seien die Mutmassungen über das 

grosse Glück, mit dem er sich dem Zugriff der Behörden in D._______ habe 

entziehen können, indem er vom Balkon gesprungen sei, unhaltbar, zumal 

er dieses Ereignis detailliert geschildert habe. Sodann sei die Vorinstanz 

zu Unrecht nicht weiter darauf eingegangen, dass ein Familienmitglied des 

Beschwerdeführers bei der Suche nach ihm von den Behörden geschlagen 

und verletzt worden sei. Schliesslich stelle die Vorinstanz zu Unrecht in 

Frage, ob der Beschwerdeführer Analphabet sei. Er sei zwar sechs Jahre 

in der Schule gewesen, jedoch nur sehr schlecht auf Arabisch unterrichtet 

worden, wobei niemand in der Region Arabisch gesprochen habe. So hät-

ten die meisten Kinder im Dorf weder lesen noch schreiben gelernt, auch 

heute müsse ihm noch ein Verwandter alles vorlesen. Hingegen sei er ein 

wortgewaltiger Redner, womit er auch an Demonstrationen in der Schweiz 

auffalle. Er könne spontan packende Reden vortragen und kurdische Ge-

dichte auswendig. Sein politisches Engagement ermögliche ihm den Zu-

D-3846/2014 

Seite 9 

gang zu diesen Texten auf mündliche Weise. Als einfacher Soldat, der Be-

fehlen zu gehorchen gehabt habe, sei Lesen und Schreiben auch im Mili-

tärdienst bei der (…) keine Voraussetzung gewesen. Schliesslich habe er 

den Unmut der PYD/PKK auf sich gezogen, indem er sich für Barzani en-

gagiert habe, wobei er kritisiert habe, dass die PKK im Gegensatz zu 

Barzanis Partei kein Interesse an einer Konfrontation mit Assad habe. Am 

Anfang habe er die Bedrohung nicht ernstgenommen und die PYD nur für 

einen der Akteure gehalten. Als die Partei immer stärker geworden sei, 

habe er seine Strategie ändern müssen und seine Kooperation bzw. Dorf-

wachedienste zugesichert, um aber gleichzeitig seine Ausreise vorzuberei-

ten, da seine Sicherheit zwischen allen Fronten nicht mehr gewährleistet 

gewesen sei. Schliesslich sei er auch in der Schweiz weiterhin politisch 

aktiv, was den syrischen Behörden sicherlich nicht verborgen geblieben 

sei. Allein schon die Tatsache, dass er zu Verwandten, die politische Flücht-

linge seien, geflohen sei, würde zu einer Reflexverfolgung im Sinne eines 

objektiven Nachfluchtgrundes führen.  

4.3 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz aus, dass die Verletzung 

des Beschwerdeführers infolge eines chemischen Übergriffs auf Demonst-

ranten im Jahr 2009 irrelevant sei. Der Vorfall stehe in keinem zeitlichen 

Kausalzusammenhang mit seiner Ausreise und sei auch nicht gezielt ge-

gen ihn gerichtet gewesen. Der Verweis auf den Flüchtlingsstatus seiner 

Angehörigen sei unzureichend, eine Gefährdung glaubhaft zu machen. Im 

erstinstanzlichen Verfahren habe er zu keinem Zeitpunkt Reflexverfolgung 

geltend gemacht. Auch seien subjektive Nachfluchtgründe zu verneinen, 

da der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge lediglich im kulturellen 

Bereich tätig sei, was keinesfalls geeignet sei, das Profil eines etablierten 

Regimegegners zu erfüllen. 

4.4 In seiner Replik machte der Beschwerdeführer geltend, der chemische 

Angriff des Regimes auf demonstrierende Minderheitsvertreter erfülle 

zweifellos die Voraussetzungen des Art. 3 AsylG. Dieses Ereignis stehe 

trotz der verstrichenen Zeit im Zusammenhang mit der Ausreise und hätte 

zwingend im Entscheid erwähnt werden müssen. Schliesslich nehme der 

Beschwerdeführer auch als Opfer eines solchen Übergriffs eine besondere 

Stellung in der Diaspora ein, da er – etwa anlässlich einer Kundgebung am 

(…) November 2012, welche aus Anlass des Einsatzes von Chemiewaffen 

in Syrien abgehalten worden sei, als Zeuge der unmenschlichen Übergriffe 

des Regimes aufgetreten sei. Da er als kulturell engagierter Minderheits-

vertreter bekannt sei, könne eine Parteimitgliedschaft nicht als Vorausset-

zung gesehen werden, um durch solche Auftritte als gefährdet zu gelten. 

D-3846/2014 

Seite 10 

Schliesslich sei auch in Syrien – entgegen der Auffassung der Vorinstanz – 

Reflexverfolgung weit verbreitet. Da so politisch aktive Personen unter 

Druck gesetzt würden, seien für nahe Angehörige von politischen Flücht-

lingen schwere Nachteile zu befürchten. Zudem habe die Vorinstanz die 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ausser Acht gelassen, 

wonach exilpolitisch tätige Personen oder Personen, die der Opposition 

nahe stünden, gefährdet seien, weshalb sich ein Beizug der Asylakten sei-

ner Geschwister keinesfalls erübrige. Im vorliegenden Fall sei eine Ge-

samtbetrachtung durchzuführen, in die das vom Beschwerdeführer erlit-

tene Leid, seine Funktion als Zeuge für das menschenrechtswidrige Vor-

gehen syrischer Behörden in Zusammenhang mit der Gefahr der Re-

flexverfolgung wie auch seine eigenen Fluchtgründe einzubeziehen seien.  

5.  

Nach Prüfung der Akten kommt das Gericht zum Schluss, dass die Vor-

instanz im Ergebnis zu Recht auf die fehlende Kausalität der vorgebrach-

ten Vorverfolgung durch das syrische Regime geschlossen hat, auch wenn 

die verfügbaren Länderinformationen im Unterschied zu den vorinstanzli-

chen Erwägungen zu einer anderen Einschätzung des Profils des Be-

schwerdeführers führen. Soweit vom Beschwerdeführer geltend gemacht 

wurde, die in der Heimatregion stark verankerte PYD/PKK habe versucht, 

ihn für ihre Zwecke zu rekrutieren, sind die vorinstanzlichen Erwägungen 

zu bestätigen, wonach diesbezüglich keine asylrelevante Verfolgung 

glaubhaft gemacht werden konnte.  

5.1  

5.1.1 Der Beschwerdeführer brachte vor, aufgrund seiner Aktivitäten als 

(…), Mitglied in einer Folkloregruppe und Organisator von kurdischen Fei-

ern zwischen 2004 und 2009 unter Beobachtung gestanden zu sein, wobei 

sich danach von 2009 bis zum 1. April 2012 die Suche nach ihm intensiviert 

habe und er nur mehr gelegentlich – zuletzt im März 2012 – an Newrozfei-

ern und diversen Veranstaltungen habe teilnehmen können. Nach dem 

1. April 2012 habe er von Seiten der syrischen Behörden nichts mehr zu 

befürchten gehabt. Die Vorinstanz verneinte die Glaubhaftigkeit der Anga-

ben des Beschwerdeführers zur Verfolgung durch die syrischen Behörden.  

5.1.2 In der Beschwerdeschrift wurde geltend geltend gemacht, in der an-

gefochtenen Verfügung seien verschiedene Elemente des in der Anhörung 

erhobenen Sachverhalts nicht erwähnt worden, was einer Verletzung des 

rechtlichen Gehörs gleichkomme. Aufgrund der Aktenlage kommt das Ge-

D-3846/2014 

Seite 11 

richt zum Schluss, dass in Bezug auf die Beteiligung des Beschwerdefüh-

rers an einer Demonstration in D._______ im Jahr 2009 und die ihm da-

mals zugefügten Verletzungen eine Erwähnung angezeigt gewesen wäre. 

In ihrer Vernehmlassung hat sich die Vorinstanz jedenfalls mit diesem Vor-

fall auseinandergesetzt, wobei die Beteiligung an der Demonstration nicht 

angezweifelt, jedoch die darauf folgende intensivierte Suche nach dem Be-

schwerdeführer nach wie vor für unglaubhaft erachtet wurde. Aus der Sicht 

des Gerichts ist damit der rechtserhebliche Sachverhalt in Hinblick auf die 

geltend gemachte Vorverfolgung als genügend erstellt zu erachten, da der 

Beschwerdeführer auch die ihm anlässlich der Demonstration zugefügten 

Verletzungen durch Fotos belegen konnte. Zwar hat sich das BFM nicht mit 

jedem weiteren Vorfall des äusserst umfangreichen Vorbringens des Be-

schwerdeführers auseinandergesetzt, indem nicht weiter auf die vorge-

brachten Verletzungen von seinen Angehörigen, wie etwa seiner (Ver-

wandten) deren Akten auf Beschwerdeebene antragsgemäss beigezogen 

wurden, eingegangen wurde. Eine verfügende Behörde muss sich aber 

nicht ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung auseinanderset-

zen, sondern darf sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken 

(vgl. BGE 126 I 97 E. 2b). Ein Verfahrensmangel ist zu verneinen. Überdies 

wäre ein solcher aufgrund der Auseinandersetzung der Vorinstanz mit dem 

als Vorverfolgung geltend gemachten Vorfall in D._______ als geheilt zu 

erachten. In der Vernehmlassung führte die Vorinstanz dazu aus, dieser 

sei asylrechtlich irrelevant, da der Übergriff drei Jahre vor der Ausreise 

stattgefunden habe, weshalb kein zeitlicher Kausalzusammenhang be-

stünde. Auch habe der Übergriff nicht gezielt dem Beschwerdeführer ge-

golten, weshalb keine Vorverfolgung seiner Person anzunehmen sei. In-

wiefern dieser Auffassung zuzustimmen ist, wird nachfolgend dargelegt. 

5.1.3 Im Urteil E-1850/2014 vom 1. Juni 2016 E. 5.3.1 hielt das 

Bundesverwaltungsgericht fest, dass betreffend die Zeit vor dem syrischen 

Bürgerkrieg verschiedentlich davon berichtet worden sei, dass das Regime 

vielfach auch kurdisches Kunstschaffen – unter anderem im Rahmen der 

Newrozfeiern – als staatsfeindliche politische Aktion wahrgenommen habe. 

Kurdinnen und Kurden seien nicht nur wegen klassischer politischer 

Aktivitäten, sondern regelmässig auch wegen ihrem künstlerisch-

kulturellen Engagement festgenommen worden. Wesentlich sei dabei 

gewesen, ob die Behörden kurdisches Kunstschaffen als politische und 

insbesondere separatistische Handlung auffassten, wobei den 

konsultierten Quellen zu entnehmen sei, dass auch die Zugehörigkeit zu 

einer kulturellen Tanzgruppe, in der traditionelle Kleider getragen werden, 

von den syrischen Behörden als politisch motiviert angesehen und 

D-3846/2014 

Seite 12 

unterdrückt worden sei. Obwohl grundsätzlich eher aktivere Personen 

verhaftet worden seien, sei es sehr schwierig, problematische respektive 

unproblematische Verhaltensmuster zu definieren, da die Behörden eine 

Person auch ohne einen rechtlichen Grund verhaften konnten. Seit 2008 

und 2009 sei es verstärkt zur Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung 

durch die syrischen Sicherheitsbehörden gekommen. So sei mit Bezug 

zum Newrozfest im Jahr 2009 von zahlreichen Verhaftungen von 

kurdischen Teilnehmenden berichtet worden. Im Jahr 2010 habe das Fest 

dann nur noch an wenigen Orten in Syrien stattgefunden, wobei es von 

teilweise massiven Eingriffen und Verhaftungen durch die syrischen 

Sicherheitskräfte überschattet gewesen sei (vgl. HARRIET 

MONTGOMERY, The Kurds of Syria: An existence denied, 2005, S. 123; 

Austrian Red Cross [ACCORD] / Danish Immigration Service [DIS], Human 

rights issues concerning Kurds in Syria: Report from a joint fact finding 

mission by the Danish Immigration Service [DIS] and ACCORD/Austrian 

Red Cross to Damascus, Syria, Beirut, Lebanon, and Erbil and Dohuk, 

Kurdistan Region of Iraq (KRI) – 21 January to 8 February 2010, Mai 2010, 

S. 34 f., 40 ff., m.w.H.; Kurdwatch [Berlin], Newroz 2010: Destruction of 

stages, isolated arrests and one death in ar-Raqqah, 8. April 2010; 

HARRIET ALLSOPP, The Kurds of Syria: Political Parties and Identity in 

the Middle East, 2014, S. 130; Human Rights Watch (HRW), Syria: 

Investigate Security Force Shooting of Kurds, 26. März 2010). 

5.1.4 Aus dem vom Beschwerdeführer vorgelegten umfangreichen Be-

weismaterial (2004 – 2012) ist sodann ersichtlich, dass trotz der potentiel-

len Gefährlichkeit von Newrozfesten zahlreiche Personen an diesen Feiern 

teilgenommen haben, darunter auch ältere Menschen und Kinder. Obwohl 

das Regime die Feste offenbar teilweise geduldet haben muss, kommt das 

Bundesverwaltungsgericht vorliegend zum Schluss, dass das Risiko, das 

sich aus den belegten Teilnahmen des Beschwerdeführers an den Feiern 

ab dem Jahr 2009 ergibt, als erheblich einzustufen ist. So ist es im vorlie-

genden Fall als erstellt zu erachten, dass die Newrozfeiern, an denen er im 

Jahr 2009 in D._______ teilgenommen hat, streng verboten waren und 

seine Aktivitäten dazu geeignet waren, verstärkt in den Fokus der Behör-

den zu geraten. Menschenrechtsorganisationen dokumentierten die ge-

waltsame Unterdrückung dieses Festes, bei dem es in den von Kurdinnen 

und Kurden bewohnten Teilen von D._______ zu gewaltsamen Auseinan-

dersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstrationsteilneh-

menden gekommen ist, wobei Dutzende festgenommen und regimefeind-

licher Handlungen beschuldigt wurden (vgl. HRW, Group Denial: Repres-

sion of Kurdish Political and Cultural Rights in Syria, 26. November 2009). 

D-3846/2014 

Seite 13 

5.1.5 Zwar ist der Vorinstanz insofern beizupflichten, als die Vorbringen des 

Beschwerdeführers zur behördlichen Suche nach ihm übersteigert erschei-

nen, wobei auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtene Verfü-

gung verwiesen werden kann. Auch sind seine vagen Angaben, er glaube, 

dass sehr viele Haftbefehle gegen ihn ausgestellt worden seien, die sein 

(Verwandter) zerrissen habe (act. A 22, S. 14), nicht überzeugend. Viel-

mehr wäre von ihm zu erwarten, dass er über die Anzahl der Haftbefehle 

und die Konsequenzen substanziiert Auskunft geben könnte. In Abwägung 

mit dem Videomaterial und den Fotos zu den Newrozfesten sowie den 

glaubhaft gemachten Verletzungen des Beschwerdeführers ist es aus der 

Sicht des Gerichts aber nicht auszuschliessen, dass er ein intensiveres be-

hördliches Interesse auf sich gezogen hat. So erscheint es in Hinblick auf 

das durch umfangreiches Beweismaterial erstellte Profil des Beschwerde-

führers als lokal aktiven Künstler aus der Provinz D._______ und seinen 

Bekanntheitsgrad, der über jenen einer einfachen Zivilperson hinausgeht, 

nicht unplausibel, dass die Behörden nach der Festnahme dutzender Per-

sonen in D._______, über seine Beteiligung an den Vorfällen von 2009 ori-

entiert waren und ihn ab diesem Zeitpunkt verdächtigten beziehungsweise 

suchten. Es ist daher nicht auszuschliessen, dass die Behörden das kurdi-

sche Kunstschaffen des Beschwerdeführers seit seiner Teilnahme an den 

verbotenen Newrozfeiern 2009 in D._______ als politische und insbeson-

dere separatistische Handlungen auffassten. Auch wird in der Beschwerde 

zu Recht darauf hingewiesen, dass das notorische Klima der Korruption in 

der Herkunftsregion des Beschwerdeführers für seine Angaben spricht, er 

habe sich durch Bestechung und Kontakte dem Zugriff der Behörden ent-

ziehen können. Zudem liegt sein Herkunftsort unmittelbar an der türkischen 

Grenze, wobei es nicht auszuschliessen ist, dass er unbemerkt in die Tür-

kei reisen konnte, unter anderem, um sich einer (…) zu unterziehen. Dies-

bezüglich muss er sich jedoch entgegenhalten lassen, dass seine Rück-

reise nach Syrien einer erneuten Unterschutzstellung gleichkommen 

könnte. Eine abschliessende Bewertung seines Verhaltens kann aber vor-

liegend unterbleiben, da der Beschwerdeführer anlässlich seiner Anhörung 

vom 5. Mai 2014 unmissverständlich zum Ausdruck brachte, dass die be-

hördliche Suche nach ihm ab dem 1. April 2012 schlagartig aufgehört habe, 

wobei er auch nachvollziehbare Gründe dafür nennen konnte. Gemäss 

konstanter schweizerischer Asylpraxis setzt die Anerkennung der Flücht-

lingseigenschaft einen in zeitlicher und sachlicher Hinsicht genügend en-

gen Kausalzusammenhang zwischen Verfolgung und Flucht voraus (vgl. 

BVGE 2010/57 E. 2.4). Vorliegend ging der Beschwerdeführer davon aus, 

dass er in seinem Heimatdorf von den syrischen Sicherheitskräften nichts 

D-3846/2014 

Seite 14 

mehr zu befürchten habe und deshalb in dieser Hinsicht etwas Ruhe herr-

sche. Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer in je-

nem Zeitpunkt keine Furcht mehr wegen der zurückliegenden Ereignisse 

hatte. Die vor dem 1. April 2012 geschehenen Übergriffe stehen deshalb 

sachlich in keinem kausalen Zusammenhang mehr mit der späteren Aus-

reise vom 21. Mai 2012. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwal-

tungsgerichts obliegt es dem Beschwerdeführer, eine trotz unterbroche-

nem Kausalzusammenhang andauernde Verfolgungsgefahr glaubhaftzu-

machen (BVGE 2009/51 E. 4.2.5; EMARK 1996 Nr. 25), was vorliegend 

aufgrund seiner gegenteiligen Vorbringen nicht gelungen ist. Dem geltend 

gemachten Verfolgungsinteresse der syrischen Behörden kommt somit 

nicht die Bedeutung eines asylbeachtlichen Vorfluchtgrundes zu, es ist 

aber in die Beurteilung subjektiver Nachfluchtgründe einzubeziehen. 

5.2 Nach Prüfung der Akten gelangt das Gericht in Übereinstimmung mit 

der Vorinstanz zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer keine asylrele-

vante Gefährdung durch die PYD/PKK glaubhaft machen konnte.  

5.2.1 Zum einen hat der Beschwerdeführer in der BzP und in der einlässli-

chen Anhörung widersprüchliche Angaben dazu gemacht, was die 

PYD/PKK, die ab 10. April 2012 auf ihn zugekommen sei, eigentlich von 

ihm verlangt habe. In der summarischen Befragung hat er geltend ge-

macht, es habe sich um Aufforderungen gehandelt, Demonstrationen zu 

organisieren beziehungsweise sei er gezwungen worden, an ihren Aktio-

nen teilzunehmen, da er Musik spiele (act. A 10 S. 12). In der Anhörung 

brachte er zusätzlich vor, er sei gezwungen worden, Wache zu halten (act. 

A 22, S. 8, 18, S.22, S. 28). Wie die Vorinstanz in Bezug auf die tatsächlich 

von ihm übernommenen Aktivitäten zutreffend feststellte, liegt ein Unter-

schied darin, ob jemand Musik gespielt oder Wache gehalten hat. Diese 

Unstimmigkeit lässt erste Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Angaben 

aufkommen. Sodann sind seine Angaben zu den Treffen mit Vertretern der 

PYD/PKK in Übereinstimmung mit dem BFM als vage und plakativ zu be-

zeichnen.   

5.2.2 Schliesslich ist festzuhalten, dass sich auch aus den diffusen Dro-

hungen der PYD/PKK – selbst bei Wahrunterstellung der Angaben des Be-

schwerdeführers – noch keine Eskalation ergibt, die als asylrelevant einzu-

stufen wäre. Den Ausführungen des Beschwerdeführers ist lediglich zu ent-

nehmen, dass ihn die PYD/PKK – wie zahlreiche andere Personen auch – 

mehrfach aufgefordert habe, sie zu unterstützen, wobei versucht worden 

sei, ihn unter Druck zu setzen. Trotz des wiederkehrenden Kontakts mit der 

D-3846/2014 

Seite 15 

PYD erlitt er jedoch zu keinem Zeitpunkt intensive Nachteile. Auch aus sei-

nen eigenen Angaben, wonach er den Angehörigen der PYD/PKK beim 

Erstkontakt im direkten Gespräch Paroli geboten habe, ergeben sich kei-

nerlei Anzeichen, dass diese ihn als ernstzunehmenden Gegner eingestuft 

hätten, den es zu beseitigen gelte. In der Beschwerde fehlen überzeu-

gende Argumente, welche zu einer anderen Sichtweise führen könnten. 

Insgesamt betrachtet und ungeachtet der offenen Frage, aus welchem 

flüchtlingsrelevanten Grund dies erfolgen hätte sollen, ist es dem Be-

schwerdeführer damit nicht gelungen, eine drohende Verfolgung durch die 

PKK glaubhaft zu machen.  

5.3 Sodann wird in der Beschwerdeschrift erstmals drohende Reflexverfol-

gung geltend gemacht, mit der Begründung, in der Schweiz lebten nahe 

Angehörige mit Flüchtlingsstatus. Den Akten der Geschwister des Be-

schwerdeführers, die antragsgemäss beigezogen wurden, sind aber keine 

Hinweise zu entnehmen, wonach ihm Massnahmen asylrelevanten Aus-

masses seitens der Behörden oder Drittpersonen widerfahren seien bezie-

hungsweise wonach er diese zu befürchten hätte. Vielmehr hat er sich trotz 

verpönter exilpolitischer Aktivitäten seiner Verwandten noch über Jahre in 

Syrien aufgehalten, ohne jemals deshalb behelligt worden zu sein, oder 

Behelligungen anderer damals noch in Syrien weilender Familienangehö-

riger vorzutragen. Im Einklang mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der 

Beschwerdeführer in der Anhörung auch nicht erwähnt hat, deren Flücht-

lingsstatus würde zu einer staatlichen Verfolgung seiner Person führen. 

Nach Prüfung der beigezogenen Akten ist die angebliche Gefahr einer Re-

flexverfolgung nicht plausibel. 

5.4 Das Bundesverwaltungsgericht kommt nach Prüfung der Aktenlage 

zum Ergebnis, dass das BFM das Gesuch im Asylpunkt zu Recht abgelehnt 

hat, da weder Vorfluchtgründe noch objektive Nachfluchtgründe vorliegen. 

Insoweit sich die Vorbringen des Beschwerdeführers auf eine 

Vorverfolgung durch die syrischen Behörden beziehen, ist der Kausal-

zusammenhang zur Ausreise unterbrochen. Es im Weiteren auch nicht 

glaubhaft, dass der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt seiner Ausreise eine 

asylrelevante Verfolgung durch die PKK zu befürchten gehabt habe. Es ist 

auch nicht von einer drohenden Reflexverfolgung auszugehen. 

6.  

6.1 Sodann sind die vom Beschwerdeführer geltend gemachten subjekti-

ven Nachfluchtgründe – das heisst nach seiner Ausreise aus Syrien von 

D-3846/2014 

Seite 16 

ihm selber bewirkte Umstände, die die Flüchtlingseigenschaft unter Um-

ständen begründen könnten – zu prüfen. 

6.2 Subjektive Nachfluchtgründe begründen zwar die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 AsylG, führen jedoch nach Art. 54 AsylG zum 

Asylausschluss. Personen, welche subjektive Nachfluchtgründe nachwei-

sen oder glaubhaft machen können, werden als Flüchtlinge vorläufig auf-

genommen (vgl. BVGE 2009/28 E. 7.1 m.w.H.). 

6.3 Die in Syrien herrschende politische und menschenrechtliche Lage 

wurde durch das Bundesverwaltungsgericht im Rahmen zweier asylrecht-

licher Koordinationsentscheide ausführlich gewürdigt (vgl. BVGE 2015/3 E. 

6.2 und Urteil D-5779/2013 vom 25. Februar 2015 E. 5.3 und 5.7.2 m.w.H. 

[als Referenzurteil publiziert]). Darin bezog sich das Gericht auf eine Viel-

zahl von Berichten, die belegen, dass die staatlichen syrischen Sicherheits-

kräfte seit dem Ausbruch des Konflikts im März 2011 gegen tatsächliche 

oder vermeintliche Regimegegner mit grösster Brutalität und Rücksichtslo-

sigkeit vorgehen. Personen, die sich an regimekritischen Demonstrationen 

beteiligt haben, sind in grosser Zahl von Verhaftung, Folter und willkürlicher 

Tötung betroffen. Mit anderen Worten haben Personen, die durch die staat-

lichen syrischen Sicherheitskräfte als Gegner des Regimes identifiziert 

werden, eine Behandlung zu erwarten, die einer flüchtlingsrechtlich rele-

vanten Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG gleichkommt. 

6.4 Damit die Furcht vor Verfolgung als begründet erscheint, müssen über 

eine theoretische Möglichkeit hinausgehende konkrete Anhaltspunkte 

vorliegen, die den Schluss zulassen, dass die asylsuchende Person 

tatsächlich das Interesse der syrischen Behörden auf sich gezogen hat und 

als regimefeindliches Element namentlich identifiziert und registriert wurde. 

Diesbezüglich geht die Rechtsprechung davon aus, dass sich die 

syrischen Geheimdienste auf die Erfassung von Personen konzentrieren, 

die über niedrigprofilierte Erscheinungsformen exilpolitischer Proteste 

hinaus Funktionen wahrgenommen und/oder Aktivitäten entwickelt haben, 

welche die betreffende Person als Individuum aus der Masse der mit dem 

Regime Unzufriedenen herausheben und als ernsthaften und potenziell 

gefährliche Regimegegner erscheinen lassen. Für die Annahme begrün-

deter Furcht ist insofern nicht primär das Hervortreten im Sinne einer 

optischen Erkennbarkeit und Individualisierbarkeit massgebend; aus-

schlaggebend ist vielmehr eine öffentliche Exponierung, die aufgrund der 

Persönlichkeit des Asylsuchenden, der Form des Auftritts und aufgrund des 

Inhalts der in der Öffentlichkeit abgegebenen Erklärungen den Eindruck 

D-3846/2014 

Seite 17 

erweckt, dass der Asylsuchende aus Sicht des syrischen Regimes als 

potenzielle Bedrohung wahrgenommen wird (Urteile D-3839/2013 vom 28. 

Oktober 2015 E. 6.3.2, D-5872/2015 vom 2. Dezember 2016 E. 6.4.2.2 und 

6.4.2.3 m.w.H.). 

6.5 Der Beschwerdeführer hat seine Angaben, in der Schweiz exilpolitisch 

tätig zu sein, mit der Vorlage von Fotos und Videos untermauert. Das Vi-

deo, in dem er an einer Demonstration als Zeuge gegen den Einsatz von 

Chemiewaffen durch die syrische Regierung aufgetreten ist, weist über 420 

Aufrufe im Internet auf. Aufgrund seines Profils als kurdischer Künstler und 

Aktivist ist mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass er aus der 

Masse der exilpolitisch aktiven Asylsuchenden heraussticht. Wie weiter 

oben erwogen, ist es zudem glaubhaft, dass der Beschwerdeführer im 

Rahmen einer verbotenen Demonstration in D._______, deren Teilneh-

mende separatistischer Handlungen verdächtigt wurden, in das Visier der 

Behörden geraten ist. Aus diesen Gründen kommt das Bundesverwal-

tungsgericht zum Schluss, dass der Beschwerdeführer nicht von vorneher-

ein als blosser „Mitläufer“ erscheinen kann. Seine Furcht vor Verfolgung 

wegen exilpolitischer Aktivitäten ist aufgrund seines Verhaltens in der 

Schweiz, sowie aufgrund der weiteren risikobegründenden Faktoren als 

kurdischer Künstler, der bereits in der Vergangenheit in Syrien aufgefallen 

ist, nachvollziehbar. Das von den staatlichen Sicherheitskräften ausge-

hende, brutale und rücksichtslose Vorgehen, das potentiellen Separatisten 

droht, ist auf die Rückkehrsituation des Beschwerdeführers zu übertragen. 

6.6 Die Lage in und um die kurdisch kontrollierten Teilgebiete Nordsyriens 

muss als ausgesprochen volatil bezeichnet werden. Die weitere Entwick-

lung der militärischen und politischen Situation ist auch für diese Teile Sy-

riens nach wie vor als ungewiss einzustufen (vgl. BVGE 2015/3 E. 6.7.5.3). 

Nach dem Gesagten steht dem Beschwerdeführer keine valable inner-

staatliche Fluchtalternative zur Verfügung. 

6.7 Aus diesen Gründen ist festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

durch sein Verhalten nach der Ausreise aus Syrien die Flüchtlingseigen-

schaft im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG erfüllt und in der Schweiz als 

Flüchtling vorläufig aufzunehmen ist. 

7.  

7.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

D-3846/2014 

Seite 18 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

7.2 Der Beschwerdeführer verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

8.  

Die Beschwerde ist folglich teilweise gutzuheissen, soweit die Anerken-

nung der Flüchtlingseigenschaft beantragt wurde. Soweit die Gewährung 

von Asyl und die Aufhebung der Wegweisung beantragt wurden, ist die Be-

schwerde abzuweisen. Die angefochtene Verfügung vom 12. Juni 2014 ist 

demzufolge in der Dispositivziffer 1 aufzuheben. Das SEM wird angewie-

sen, den Beschwerdeführer als Flüchtling vorläufig aufzunehmen. 

9.  

9.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist von einem teilweisen Obsiegen 

des Beschwerdeführers auszugehen, wobei bei Verfahrenskonstellationen 

wie der vorliegenden (Abweisung im Asylpunkt, Gutheissung hinsichtlich 

der Flüchtlingseigenschaft) ein hälftiges Durchdringen angenommen wird. 

9.2 Die reduzierten Verfahrenskosten wären dem Beschwerdeführer auf-

zuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). In Anbetracht der Gutheissung des Ge-

suchs um unentgeltliche Prozessführung gemäss Art. 65 Abs. 1 VwVG in 

der Verfügung vom 20. Oktober 2015 ist von der Kostenauflage abzuse-

hen. 

9.3 Gemäss Art. 64 Abs. 1 VwVG kann die Beschwerdeinstanz der obsie-

genden Partei von Amtes wegen oder auf Begehren eine Entschädigung 

für die ihr erwachsenen notwendigen Kosten zusprechen (Art. 7 ff. des 

Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen 

vor dem Bundesverwaltungsgericht ([VGKE, SR 173.320.2]). Mit Eingabe 

vom 4. November 2015 wurde eine Kostennote zu den Akten gereicht. Da-

rin wird ein Aufwand in der Höhe von Fr. 4022.45 (inklusive Auslagen und 

Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Angesichts des nicht vollumfänglichen Ob-

siegens ist dem Beschwerdeführer eine von der Vorinstanz auszurichtende 

Parteientschädigung von Fr. 2011.– zuzusprechen. Die andere Hälfte des 

Aufwandes geht zu Lasten der Gerichtskasse des Bundesverwaltungsge-

richts, wobei darauf hinzuweisen ist, dass auf eine Kürzung des Stunden-

ansatzes ausnahmsweise und unpräjudiziell zu verzichten ist. 

D-3846/2014 

Seite 19 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird insoweit gutgeheissen, als die Feststellung der 

Flüchtlingseigenschaft des Beschwerdeführers beantragt wurde. Im Übri-

gen wird die Beschwerde abgewiesen. 

2.  

Die Dispositivziffer 1 der Verfügung der Vorinstanz vom 12. Juni 2014 wird 

aufgehoben und der Beschwerdeführer wird als Flüchtling anerkannt. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt. 

4.  

Das SEM wird angewiesen, dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor 

dem Bundesverwaltungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2011.– 

auszurichten. 

5.  

Das amtliche Honorar für den als amtlichen Rechtsbeistand eingesetzten 

Rechtsvertreter in der Höhe von Fr. 2011.– geht zulasten des Bundesver-

waltungsgerichts. 

6.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Daniela Brüschweiler Anna Wildt 

 

Versand: