# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c5a08436-d38a-5f5d-9069-3ced42fcb5a3
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-05
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 05.02.2013 RE120007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RE120007_2013-02-05.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RE120007-O/U.doc 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. M. Kriech und 

lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 5. Februar 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ 

 

betreffend Eheschutz (unentgeltliche Rechtspflege) 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 10. Oktober 2012 (EE120040) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1.1. Die Parteien standen seit 5. Juni 2012 vor Erstinstanz in einem Eheschutz-

verfahren (vgl. Urk. 31). Mit Verfügung vom 10. Oktober 2012 wies die Vorinstanz 

das Gesuch der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin) 

um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab (Urk. 31 S. 17).  

1.2. Mit fristgerechter Eingabe vom 29. Oktober 2012 erhob die Gesuchstellerin 

Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 10. Oktober 2012 

(Urk. 30). 

1.3. Am 12. Dezember 2012 wurden die Parteien zur Referentenaudienz auf den 

31. Januar 2013 vorgeladen (vgl. Urk. 34). Anlässlich dieser Referentenaudienz 

zog die Gesuchstellerin ihre Beschwerde - einschliesslich ihres Gesuchs um Ge-

währung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren - zurück 

(Urk. 35). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. 

2.1. Da Art. 119 Abs. 6 ZPO nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 

(BGE 137 III 470) auf das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 121 ZPO keine An-

wendung findet, ist die Entscheidgebühr gestützt auf die Gebührenverordnung 

des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 auf Fr. 500.– festzusetzen 

und ausgangs- sowie vereinbarungsgemäss der Gesuchstellerin aufzuerlegen 

(Art. 106 Abs. 1 ZPO).  

2.2. Vereinbarungsgemäss (vgl. Urk. 35) ist dem Gesuchsgegner und Be-

schwerdegegner für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzu-

sprechen. 

 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt. 

- 3 - 

3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin 

und Beschwerdeführerin auferlegt. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je 

gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der 
Hauptsache übersteigt Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 5. Februar 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic.iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss vom 5. Februar 2013
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin auferlegt.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...