# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e15308fc-ee6d-59fa-80ed-92a147a56f75
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2014-07-15
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 15.07.2014 D-3716/2014
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3716-2014_2014-07-15.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
 
 

 

 

  

 
 Abteilung IV 

D-3716/2014 

 

 

  U r t e i l  v o m  1 5 .  J u l i  2 0 1 4  

Besetzung 

 
Einzelrichter Fulvio Haefeli, 

mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer; 

Gerichtsschreiber Gert Winter. 

   Parteien 
 

A._______, geboren (…), 

Äthiopien, 

(…), 

Beschwerdeführer, 

 

  
gegen 

  
Bundesamt für Migration (BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

 

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des BFM vom 6. Juni 2014 / N (…). 

 

 

D-3716/2014 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass der Beschwerdeführer eigenen Angaben zufolge seinen Heimatstaat 

am 29. Juli 2010 auf dem Luftweg verliess und am 26. September 2010 in 

die Schweiz einreiste, wo er am 4. Oktober 2010 im Empfangs- und Ver-

fahrenszentrum (EVZ) M._______ um Asyl nachsuchte, 

dass er anlässlich der Kurzbefragung vom 12. Oktober 2010 im EVZ 

M._______ sowie der Anhörung vom 2. Februar 2011 durch das BFM zur 

Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend machte, er sei 

äthiopischer Staatsangehöriger, stamme aus N._______ und verfüge 

über eine Ausbildung als Informatiker, 

dass sein Vater Diakon bei der äthiopisch-orthodoxen Kirche gewesen 

sei, weshalb er stets in Kontakt mit der Kirche gestanden habe und später 

selbst als Diakon für die (…) Kirche in N._______ tätig gewesen sei, 

dass es seit dem Jahre 2008 zwischen dem damaligen Patriarchen der 

äthiopisch-orthodoxen Tewahedo-Kirche, Abune Paulos, und dem Erzbi-

schof, Abune Samuel, zu Meinungsverschiedenheiten gekommen sei, 

dass sich der von der Regierung gestützte Abune Paulos an den Refor-

mationsabsichten von Abune Samuel gestört und dagegen gewehrt habe, 

weshalb in der Folge die Anhänger von Abune Samuel, d.h. auch der Be-

schwerdeführer, in der Öffentlichkeit vermehrt diskriminiert und auch tät-

lich angegriffen worden seien, 

dass Leute ihn geschlagen, einfach mitgenommen oder ihm Steine nach-

geworfen hätten, und auch am Arbeitsplatz hätten sich für ihn Probleme 

ergeben, 

dass er im Dezember 2009 während dreier Tage im Polizeiposten seines 

Quartiers festgehalten worden sei und später einer weiteren polizeilichen 

Vorladung keine Folge mehr geleistet habe, 

dass er schliesslich als Gesandter der äthiopisch-orthodoxen Kirche am 

29. Juli 2010 zu einer Veranstaltung des World Council of Churches 

(WCC) und mit einem Visum nach Deutschland gereist sei, 

dass der Beschwerdeführer seinen äthiopischen Reisepass zu den Akten 

reichte, 

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Seite 3 

dass das BFM das Asylgesuch des Beschwerdeführers mit Verfügung 

vom 6. Juni 2014 – eröffnet am 11. Juni 2014 – ablehnte und die Weg-

weisung aus der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug anordnete, 

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Angaben 

des Beschwerdeführers zu seiner Tätigkeit als Diakon und zu seiner an-

geblichen Beziehung zu Abune Samuel seien insgesamt sehr oberfläch-

lich und unsubstanziiert ausgefallen, 

dass auch seine Schilderung der Nachteile, die er wegen seiner Unter-

stützung von Abune Samuel erlitten habe, sehr vage geblieben und zu 

keinem Zeitpunkt konkret geworden sei, 

dass er auch auf unzählige genaue Nachfragen hin ausserstande gewe-

sen sei, die angeblichen Probleme mit Anhängern des Patriarchen Abune 

Paulos oder die Diskriminierungen am Arbeitsplatz genauer zu schildern, 

dass die Schilderung seines Asylvorbringens zudem keinerlei erlebnisge-

prägte Erzählung aufweise und jegliche persönliche Bezugnahme oder 

konkrete Handlungsabläufe vermissen lasse und er zu keinem Zeitpunkt 

habe erläutern können, inwiefern und warum genau er von wem verfolgt 

worden sei, 

dass er stattdessen stets pauschalisierend von "Leuten" gesprochen ha-

be und in keiner Weise habe benennen können, durch wen genau er 

wann mit welchen Problemen konfrontiert worden sei, 

dass sein Aussageverhalten insgesamt ausweichend, unkonkret und 

oberflächlich ausgefallen sei, weshalb seinen Vorbringen nicht geglaubt 

werden könne, 

dass diese Feststellungen auch auf seine Angaben zur angeblichen staat-

lichen Verfolgung, namentlich zur Festnahme beim Polizeiposten zuträ-

fen, 

dass seine rudimentären Ausführungen zur Begegnung mit den äthiopi-

schen Polizeiorganen jegliche authentische oder erlebnisgeprägte Nach-

erzählung vermissen liessen, welche jedoch zu erwarten gewesen wäre, 

wenn er das Geschilderte tatsächlich erlebt hätte, 

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dass er des Weiteren in keiner Weise habe belegen können, welchen Tä-

tigkeiten er denn tatsächlich für die äthiopisch-orthodoxe Kirche nachge-

gangen sei, 

dass er beispielsweise auch das Empfehlungsschreiben von Abune Sa-

muel, mit dem er sich nach Deutschland begeben haben wolle, nicht zu 

den Akten gereicht habe, 

dass er sich seinen Reisepass am 17. Mai 2010 habe ausstellen lassen, 

zu einem Zeitpunkt, zu dem er angeblich Probleme gehabt habe, und er 

des Weiteren legal aus Äthiopien ausgereist sei, 

dass der Vollständigkeit halber festzustellen sei, die Vorbringen des Be-

schwerdeführers würden selbst dann, wenn sie glaubhaft wären, in keiner 

Weise eine asylrelevante Verfolgung darstellen, 

dass nämlich keinerlei staatliches Interesse an der Person des Be-

schwerdeführers auszumachen sei, 

dass Abune Samuel zudem weiterhin in Addis Abeba in der äthiopisch-

orthodoxen Kirche tätig und Abune Paulos mittlerweile verstorben sei, 

dass nach dem Gesagten die Vorbringen des Beschwerdeführers den An-

forderungen an die Glaubhaftigkeit nicht standhielten, 

dass der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich sei, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Juli 2014 gegen diesen 

Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob und dabei 

die nachfolgend aufgeführten Rechtsbegehren stellte: Die angefochtene 

Verfügung des BFM vom 6. Juni 2014 sei aufzuheben. Der Beschwerde-

führer sei als Flüchtling anzuerkennen, und es sei ihm Asyl in der 

Schweiz zu gewähren. Es sei ihm ferner die unentgeltliche Rechtspflege 

zu gewähren und auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzich-

ten, 

dass auf die Begründung, soweit wesentlich, in den nachfolgenden Erwä-

gungen einzugehen ist, 

dass das Bundesverwaltungsgericht auf dem Gebiet des Asyls endgültig 

über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des BFM entschei-

det, ausser bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor 

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welchem die beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG 

[SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG nicht 

vorliegt, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet, 

dass sich das Verfahren nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG rich-

tet, soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 

AsylG), 

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist 

(Art. 105 AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG), 

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde einzu-

treten ist (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG), 

dass mit Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht (einschliesslich 

Missbrauch und Überschreiten des Ermessens) sowie die unrichtige und 

unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt 

werden kann (Art. 106 Abs. 1 AsylG), 

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise 

einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es 

sich vorliegend, wie nachfolgend aufgezeigt, um eine solche handelt, 

weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist 

(Art. 111a Abs. 2 AsylG), 

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schriften-

wechsel verzichtet wurde, 

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder 

im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Natio-

nalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen 

ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind 

oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden 

(Art. 3 Abs. 1 AsylG), 

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dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaubhaft 

gemacht werden muss (Art. 7 AsylG), 

dass die Flüchtlingseigenschaft glaubhaft gemacht ist, wenn die Behörde 

ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben 

hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-

sentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, 

den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder 

verfälschte Beweismittel abgestützt werden, 

dass der Beschwerdeführer zur Begründung seiner Beschwerdeschrift im 

Wesentlichen geltend macht, er habe den Empfehlungsbrief von Abune 

Samuel – entgegen den Erwägungen in der angefochtenen Verfügung – 

bereits anlässlich der Befragung eingereicht, doch habe ihm das BFM 

das Dokument zurückgegeben, weshalb er es im Rahmen der Beschwer-

deschrift nochmals im Original einreiche, 

dass er des Weiteren die Vorladung der Polizei vom 28. Juli 2010 einge-

reicht habe, welche ihm das BFM gleichfalls zurückgegeben habe, noch-

mals im Original zu den Akten reiche, zumal aus dem Dokument hervor-

gehe, er werde vorgeladen, weil er Geld unterschlagen habe, 

dass Abune Paulos ein enger Verbündeter der in Äthiopien autoritär herr-

schenden Staatspartei sei und von der Regierung unterstützt werde, im 

Gegensatz zu den Gegnern dieses Kirchenfürsten, die – wie der Be-

schwerdeführer – auf dem gesamten Staatsterritorium verfolgt würden,  

dass diese Vorbringen in der Beschwerdeschrift indessen nicht zu einer 

veränderten Betrachtungsweise zu führen vermögen, 

dass das wenig aussagekräftige Empfehlungsschreiben, das von Abune 

Samuel unterschrieben sein soll, einen Stempel mit dem Namen Abba 

Samuel aufweist, weshalb sich der Eindruck aufdrängt, der Aussteller 

dieses Dokuments ist nicht mit dem im Sachvortrag des Beschwerdefüh-

rers erwähnten Erzbischof identisch, 

dass es sich bei der Vorladung der Polizei vom 28. Juli 2010, die der Be-

schwerdeführer im Original eingereicht haben will, um die Fotokopie ei-

nes Blankoformulars handelt, welche nachträglich ausgefüllt und mit 

Stempeln und Unterschrift versehen wurde, 

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Seite 7 

dass der Beschwerdeführer aus diesen Dokumenten somit nichts zu sei-

nen Gunsten abzuleiten vermag, 

dass Erzbischof Abune Samuel seinen Aufgaben in Addis Abeba weiter-

hin unbehelligt nachgeht, weshalb nicht davon auszugehen ist, der Be-

schwerdeführer werde nach seiner Rückkehr in den Heimatstaat einer 

staatlichen Verfolgung ausgesetzt sein, 

dass er nach dem Gesagten keine begründete Furcht vor staatlicher Ver-

folgung geltend machen kann, 

dass die vom Beschwerdeführer geltend gemachte Verletzung seines 

Kiefers zwar objektiv nachgewiesen werden kann, doch erbringt eine sol-

che Beweisführung lediglich den Beweis für eine physikalische Einwir-

kung auf bestimmte Punkte seines Schädels, nicht jedoch für die Glaub-

haftigkeit seiner diesbezüglichen Vorbringen, weil die Verletzung auch in 

einem anderen Kontext entstanden sein kann, 

dass das BFM im Übrigen zu Recht und mit zutreffender Begründung 

festgestellt hat, die Vorbringen des Beschwerdeführers würden den An-

forderungen von Art. 7 AsylG nicht standhalten, da sie in zahlreichen 

Punkten unsubstanziiert, vage, ausweichend und oberflächlich ausgefal-

len seien, 

dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Ausfüh-

rungen der Vorinstanz zu verweisen ist, 

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb das 

Bundesamt das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat, 

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 

Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge hat 

(Art. 44 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt 

hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer solchen besteht 

(vgl. BVGE 2009/50 E. 9 m.w.H.), weshalb die verfügte Wegweisung im 

Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen steht und demnach vom 

Bundesamt zu Recht angeordnet wurde, 

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzlichen 

Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme regelt, wenn der Vollzug der 

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Seite 8 

Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder nicht möglich ist (Art. 44 

AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]), 

dass beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen ge-

mäss Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard 

wie bei der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft gilt, das heisst, sie sind zu 

beweisen, wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigs-

tens glaubhaft zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-

che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder 

des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entge-

genstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG), 

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem 

Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, 

zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 

AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über 

die Rechtsstellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]), 

dass der Vollzug der Wegweisung vorliegend in Beachtung dieser mass-

geblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig ist, da es 

dem Beschwerdeführer nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche 

Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, weshalb das in 

Art. 5 AsylG und Art. 33 FK verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 

Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet, 

und auch keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behand-

lung ersichtlich sind, die ihm in Äthiopien drohen könnte, 

dass sodann keine Anhaltspunkte für eine im Heimat- oder Herkunftsstaat 

drohende menschenrechtswidrige Behandlung im Sinne von Art. 25 

Abs. 3 BV, von Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 1984 ge-

gen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Be-

handlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 EMRK er-

sichtlich sind,  

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumutbar 

erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat aufgrund von Situatio-

nen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizinischer Notla-

ge konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG), 

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dass nach den Erkenntnissen des Bundesverwaltungsgerichts in Äthio-

pien nicht von Krieg, Bürgerkrieg oder von einer Situation allgemeiner 

Gewalt gesprochen werden kann, 

dass auch keine individuellen Gründe ersichtlich sind, die dem Vollzug 

der Wegweisung entgegenstehen könnten, 

dass der 31-jährige Beschwerdeführer, soweit aktenkundig, gesund ist, 

dass seine Eltern wie auch eine Schwester nach wie vor in N._______ 

leben (A1/8 Ziff. 12 S. 2), weshalb der Beschwerdeführer in Äthiopien 

über ein verwandtschaftliches Beziehungsnetz verfügt, 

dass er ferner über eine Ausbildung als Informatiker verfügt, weshalb ihm 

die Reintegration in Äthiopien leichtfallen dürfte und er jedenfalls nicht be-

fürchten muss, nach der Rückkehr mit einer existenziellen Notlage kon-

frontiert zu werden, 

dass sich aufgrund vorstehender Erwägungen der Wegweisungsvollzug 

auch als zumutbar erweist, 

dass der Vollzug der Wegweisung des Beschwerdeführers in den Hei-

matstaat schliesslich möglich ist, da keine Vollzugshindernisse bestehen 

(Art. 83 Abs. 2 AuG), 

dass nach dem Gesagten der vom Bundesamt verfügte Vollzug der 

Wegweisung zu bestätigen ist, 

dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und den 

rechtserheblichen Sachverhalt richtig sowie vollständig feststellt (Art. 106 

Abs. 1 AsylG), weshalb die Beschwerde abzuweisen ist, 

dass mit dem Entscheid in der Hauptsache das Gesuch um Verzicht auf 

die Erhebung eines Kostenvorschusses gegenstandslos geworden ist, 

dass sich die gestellten Rechtsbegehren aufgrund vorstehender Erwä-

gungen als aussichtslos erweisen, weshalb unbesehen der bestehenden 

Bedürftigkeit der Antrag auf Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege 

(Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei diesem Ausgang des Verfah-

rens die Kosten von Fr. 600.– (Art. 1-3 des Reglements vom 21. Februar 

2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwal-

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Seite 10 

tungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]) dem Beschwerdeführer aufzuerle-

gen sind (Art. 63 Abs. 1 VwVG). 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 11 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne 

von Art. 65 Abs. 1 VwVG wird abgewiesen. 

3.   

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– werden dem Beschwerdeführer auf-

erlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zuguns-

ten der Gerichtskasse zu überweisen. 

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das BFM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Fulvio Haefeli Gert Winter 

 

 

Versand: