# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4cc77598-8cfb-5df7-911b-f5b2ed1cff05
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-10-15
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 15.10.2018 RT180149
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RT180149_2018-10-15.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RT180149-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,  

Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn  

sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke 

Urteil vom 15. Oktober 2018 

 

in Sachen 

 

A._____ AG,  
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner 

 

betreffend Rechtsöffnung 
 
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen 
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 13. August 2018 (EB180213-D) 
 

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Erwägungen: 

1. a) Mit Urteil vom 13. August 2018 trat das Bezirksgericht Dielsdorf 

(Vorinstanz) auf das Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchstellerin in der Betrei-

bung Nr. ... des Betreibungsamts Regensdorf (Zahlungsbefehl vom 10. November 

2017) – für Fr. 511'995.-- nebst Zinsen und Kosten – nicht ein; die Kosten wurden 

der Gesuchstellerin auferlegt und Parteientschädigungen wurden nicht zugespro-

chen (Urk. 6 = Urk. 13). 

b) Hiergegen hat die Gesuchstellerin am 28. August 2018 fristgerecht 

(Urk. 7/1) Beschwerde erhoben und stellt den Beschwerdeantrag (Urk. 12): 

"Es sei der Nichteintretensentscheid des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 
13. August 2018 aufzuheben und auf das Rechtsöffnungsbegehren der Ge-
suchstellerin in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Regensdorf (Zah-
lungsbefehl vom 10. November 2017) sei einzutreten." 

c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Die Gesuchstellerin 

leistete fristgerecht einen Gerichtskostenvorschuss von Fr. 1'500.-- (Urk. 16 und 

17). Aufforderungsgemäss (Urk. 16) erstattete die Vorinstanz am 12. September 

2018 ihre Stellungnahme (Urk. 18). Hierzu reichte die Gesuchstellerin innert mit 

Verfügung vom 18. September 2018 angesetzter Frist (Urk. 20) keine Stellung-

nahme ein. Da sich die Beschwerde bereits jetzt als unbegründet erweist, kann 

auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet werden 

(vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). 

2. a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und  

offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden 

(Art. 320 ZPO). Dabei bedeutet Geltendmachung, dass in der Beschwerde konk-

ret dargelegt werden muss, was genau am angefochtenen Entscheid unrichtig 

sein soll; was nicht in dieser Weise beanstandet wird, braucht von der Beschwer-

deinstanz nicht überprüft zu werden und hat insofern grundsätzlich Bestand. 

b) Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, sie habe der Gesuchstellerin 

mit Verfügung vom 25. Juni 2018 Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvor-

schusses von Fr. 1'000.-- angesetzt. Die Gesuchstellerin habe diese Verfügung 

am 4. Juli 2018 in Empfang genommen, innert der bis zum 6. August 2018 lau-

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fenden Frist den Vorschuss jedoch nicht geleistet. Daher sei auf das Rechtsöff-

nungsgesuch nicht einzutreten, wie dies in der Verfügung vom 25. Juni 2018 als 

Säumnisfolge angedroht worden sei (Urk. 13 S. 2 f.). 

c) Die Gesuchstellerin macht in ihrer Beschwerde einzig geltend, der Vor-

schuss von Fr. 1'000.-- für die Gerichtskosten sei fristgerecht mit Valuta 4. Juli 

2018 an die Vorinstanz mit dem Vermerk von deren Geschäftsnummer überwie-

sen worden. Somit treffe es nicht zu, dass sie sich in Säumnis befunden habe und 

auf das Rechtsöffnungsbegehren sei daher einzutreten (Urk. 12). 

d) Die Vorinstanz legt in ihrer Stellungnahme vom 12. September 2018 im 

Wesentlichen dar, am 4. Juli 2018 sei bei ihr ein Vorschuss für die Gerichtskosten 

von Fr. 1'000.-- eingegangen; diese Gutschrift sei jedoch von einem Konto lau-

tend auf den Gesuchsgegner erfolgt. Dieser sei in der Folge zwecks einer Rück-

erstattung kontaktiert worden und er habe dabei nicht eingewendet, dass er den 

Vorschuss nicht selber bezahlt hätte. Bis zum Ablauf der Frist sei keine Gutschrift 

mit der Gesuchstellerin als Absenderin eingegangen, weshalb am 13. August 

2018 androhungsgemäss ein Nichteintretensentscheid gefällt worden sei. Erst am 

23. August 2018 habe sich die Gesuchstellerin telefonisch bei ihr gemeldet und 

erklärt, dass sie den Vorschuss im Namen des Gesuchsgegners einbezahlt habe; 

das Geld dafür sei von ihr direkt vom Konto des Gesuchsgegners bei der Ge-

suchstellerin abgebucht worden (Urk. 18 S. 2). Gemäss Kontoauszug vom 5. Juli 

2018 erfolgte die "Gutschrift von Fremdbank" auf dem Postkonto der Vorinstanz 

am 4. Juli 2018 unter Hinweis auf die Auftraggeber B._____ und C._____" 

(Urk. 19). Am 4. Juli 2018 versandte die Gesuchstellerin den Kontoinhabern eine 

Belastungsanzeige (Urk. 15/4). 

e) Der Vorschuss für die Gerichtskosten ist von der klagenden Partei zu 

leisten (Art. 98 ZPO). Es spricht zwar nichts dagegen, dass der Vorschuss – im 

Auftrag bzw. in Absprache mit der klagenden Partei – von einem Dritten geleistet 

wird. Keine Erfüllung der Vorschussauflage stellt jedoch die irrtümliche Zahlung 

durch einen Dritten oder gar durch die beklagte Partei dar, denn diesen würde un-

ter Umständen ein entsprechender Rückerstattungsanspruch gegenüber dem Ge-

richt zustehen (vgl. Art. 62 f. OR).  

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Vorliegend ist nicht umstritten, dass die Gesuchstellerin selber als klagende 

bzw. gesuchstellende Partei den geforderten Gerichtskostenvorschuss nicht be-

zahlt hat; die entsprechende vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung wird nicht 

gerügt. Die Gesuchstellerin macht im Beschwerdeverfahren sodann nicht geltend, 

dass der Gesuchsgegner diesen Vorschuss in ihrem Auftrag oder wenigstens in 

Absprache mit ihr geleistet hätte. Dass sich die Gesuchstellerin für den ihr aufer-

legten Vorschuss vom Konto des Gesuchsgegners "bedient" hat – dass sie dafür 

berechtigt gewesen wäre, macht sie nicht geltend –, stellt daher keine genügende 

Erfüllung der Vorschussauflage dar. Aufgrund des Kontoauszugs konnte die Vo-

rinstanz nur schliessen, dass die Überweisung namens und im Auftrag des Ge-

suchsgegners und C._____s geleistet worden war. Eine offensichtliche unrichtige 

Sachverhaltsfeststellung oder eine Rechtsverletzung der Vorinstanz liegt nicht 

vor. 

f) Nach dem Gesagten erweist sich die Beschwerde als unbegründet; sie 

ist demgemäss abzuweisen. 

3. a) Der Streitwert im Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 511'995.-- 

(Urk. 13 S. 2). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von 

Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1'000.-- festzusetzen. 

b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss 

der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit dem von ihr ge-

leisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). 

c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-

sprechen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsgegner 

mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt. 

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin 

auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage 

der Doppel von Urk. 12, 14 und 15/1-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen 

Empfangsschein. 

Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 511'995.--. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

 
Zürich, 15. Oktober 2018 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. F. Rieke 
 

 
 
versandt am: 
mc 

	Urteil vom 15. Oktober 2018
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage der Doppel von Urk. 12, 14 und 15/1-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...