# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ac4b604d-0ff7-5d55-9b00-5ea059b0b16c
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-10-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.10.2023 PS230196
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS230196_2023-10-24.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PS230196-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-

ter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichts-

schreiberin MLaw S. Ursprung 

Urteil vom 24. Oktober 2023 

in Sachen 

 

A._____, 
Schuldner und Beschwerdeführer 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X1._____ und / oder MLaw X2._____ 

 

gegen 

 

Stiftung Auffangeinrichtung BVG, 
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes 
Zürich vom 28. September 2023 (EK231415) 
 

  

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Erwägungen: 

1. Das Konkursgericht Zürich eröffnete mit Urteil vom 28. September 2023 

über den Beschwerdeführer und Schuldner (nachfolgend: Schuldner) den Kon-

kurs für eine Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin von 

Fr. 11'572.35 nebst Zins zu 5 % seit 16.12.2022, zuzüglich Fr. 1'043.40 (regle-

mentarische Kosten), Fr. 150.00 (Betreibungskosten), Fr. 60.00 (Mahnkosten), 

Fr. 662.20 (5% Verzugszins vor Betreibung) und Fr. 244.60 Betreibungskosten 

(act. 3 = act. 6 [Aktenexemplar]). Mit Beschwerde vom 9. Oktober 2023 beantrag-

te der Schuldner innert Frist die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Diesem Gesuch wurde mit 

Verfügung vom 13. Oktober 2023 entsprochen (act. 11).  

2.1 Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung der Be-

schwerde seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der 

drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung 

oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise 

über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt 

zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Ent-

scheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen vollständig in-

nert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO).  

2.2 Der Schuldner beruft sich auf den Konkurshinderungsgrund der Hinterle-

gung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Er hat am 9. Oktober 2023 bei der Schwei-

zerischen Post zu Handen der Obergerichtskasse unter anderem einen Betrag 

von Fr. 14'274.50 (act. 5/5 und 9/3 sowie act. 11) einbezahlt. Zudem geht aus der 

entsprechenden Bestätigung des Konkursamtes Oerlikon-Zürich vom 9. Oktober 

2023 (act. 5/6) hervor, dass der Schuldner die Kosten des Konkursgerichts und 

des Konkursamtes – innert der Rechtsmittelfrist – sichergestellt hat. Damit ist be-

legt, dass der Schuldner die der Konkurseröffnung zugrunde liegenden Forderun-

gen samt Zinsen und Kosten hinterlegt hat. Zudem hinterlegte er Fr. 750.– für die 

Kosten des vorliegenden Rechtsmittelverfahrens (act. 10). Der Konkursaufhe-

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bungsgrund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG ist somit 

nachgewiesen. 

3. Damit ist die erste Voraussetzung für die Aufhebung der Konkurseröffnung 

gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG (Hinterlegung) erfüllt und bleibt nachfolgend die 

Zahlungsfähigkeit des Schuldners zu prüfen. 

4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, 

mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-

nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-

fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit (praxisgemäss in-

nert längstens zweier Jahre; vgl. statt vieler OGer ZH, PS140068 vom 29. April 

2014, E. 2.2) auch die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende 

Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig 

erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine 

Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner deshalb 

auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint.  

4.2 Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, son-

dern nur glaubhaft machen muss, darf er sich nicht mit blossen Behauptungen 

begnügen. Es sind Dokumente vorzulegen, die objektiv überprüfbar den Schluss 

zulassen, es bestehe eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür, dass die Sachdar-

stellung des Schuldners zutreffe (vgl. BGer, 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018, E. 

3.1), ohne dass dabei die Möglichkeit ausgeschlossen sein muss, dass die Ver-

hältnisse sich auch anders gestalten könnten. Glaubhaft gemacht ist daher eine 

Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, 

selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht 

verwirklicht haben könnte (vgl. BGE 142 II 49 E. 6.2; BGer, 5A_353/2022 vom 

31. August 2022, E. 2.3). Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung 

bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Schuldners wahrscheinlicher sein 

muss als seine Zahlungsunfähigkeit (vgl. BSK SchKG II-GIROUD/THEUS SIMONI, 

3. Aufl. 2021, N 26 f. zu Art. 174 SchKG). Ein Beweis, der die (volle) Überzeu-

gung gestattet, die Sachdarstellung des Schuldners sei zutreffend, ist nicht nötig. 

Erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung sind allerdings dann zu stellen, 

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wenn Verlustscheine vorhanden sind. Gleiches gilt, wenn andere Betreibungen 

vorliegen, die sich bereits im Stadium der Konkursandrohung befinden bzw. bei 

Betreibungen nach Art. 43 SchKG im Stadium der Pfändungsankündigung oder 

gar Pfändung (vgl. BGer, 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018, E. 3.1; BGer, 

5A_181/2018 vom 30. April 2018, E. 3.1; BGer, 5A_470/2012 vom 19. November 

2012, E. 3.3; OGer ZH, PS210224 vom 28. Januar 2022, E. 4.1).   

5. Zur finanziellen Lage des Schuldners wird in der Beschwerdeschrift zusam-

mengefasst geltend gemacht, infolge der Covid 19-Pandemie und damit verbun-

denen gesundheitlichen Probleme des Schuldners in den letzten zwei bis drei 

Jahren und zwei Schadensereignissen (Brand und Wasserschaden) habe das 

vom Schuldner betriebene Restaurant "B._____" Verluste gemacht. Der Schuld-

ner wolle sich aber nun beruflich reorientieren und das Restaurant verkaufen. Da-

für habe er bereits eine schriftliche Verkaufsofferte erhalten. Der Verkauf solle bis 

Ende 2023 abgewickelt sein, die Übertragung der Mietverträge werde stattfinden, 

sobald der Konkursbeschlag aufgehoben sei. Zudem wolle er neu als Koch arbei-

ten, dafür sei er mit dem Restaurant "C._____" in Vertragsverhandlungen. Mit 

dem durch den Verkauf des Restaurants erzielten Geld sowie dank Einkünften 

aus einer Liegenschaft mit einem Mehrfamilienhaus in D._____ sei er in der Lage, 

die offenen Schulden innert kürzerer Zeit abzutragen (act. 2 S. 2 ff.).  

6.1 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere ein aktueller und vollständiger Betrei-

bungsregisterauszug der letzten fünf Jahre. Der Schuldner reichte sowohl einen 

Betreibungsauszug als auch eine Betreibungsauskunft des Betreibungsamtes 12 

mit Ausdrucksdatum vom 4. Oktober 2023 ein (act. 5/8-9).  

6.2 Das Betreibungsregister (act. 5/8) weist im Zeitraum seit dem 1. Januar 

2019 bis 4. Oktober 2023 insgesamt 75 eingeleitete Betreibungen aus, wovon 

ca. 10% auf das laufende Jahr entfallen. Aktuell offen sind 31 Betreibungen in ei-

ner Gesamtsumme von Fr. 176'020.10 (in der Folge jeweils gerundet). Bei acht 

Betreibungen im Umfang von Fr. 54'873.20 läuft aktuell eine Einkommenspfän-

dung (Forderungen von Fr. 4'437.60, Fr. 3'254.80, Fr. 2'948.50, Fr. 2'920.95, 

Fr. 247.80, Fr. 23'330.–, Fr. 11'640.30, und Fr. 6'093.25). Bei 16 Betreibungen hat 

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der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben. Zwei weitere Betreibungen im Gesamt-

umfang von Fr. 2'258.50 (Fr. 1'764.– und Fr. 494.50) befinden sich im Stadium 

der Konkursandrohung, davon sind Fr. 2'257.90 hinterlegt (act. 9/1 und 9/2). Bei 

weiteren drei Betreibungen im Gesamtumfang von Fr. 12'135.55 (Fr. 369.25 + 

Fr. 3'315.75 + Fr. 8'450.55) wurde der Zahlungsbefehl noch nicht zugestellt. Eine 

Betreibung befindet sich im Stadium "Zahlungsbefehl". 44 Betreibungen wurden 

erledigt, 14 davon wurden durch Bezahlung an den Gläubiger oder das Betrei-

bungsamt bezahlt, neun wurden durch Verwertung beglichen, 21 endeten mit Ver-

lustscheinen in der Gesamthöhe von Fr. 56'431.35. Der Umstand, dass sowohl 

Verlustscheine als auch Betreibungen im Stadium der Pfändung bestehen, führt 

vorliegend zu höheren Anforderungen an den Nachweis der Zahlungsfähigkeit.   

 Gemäss Auszug des Betreibungsamts 12 vom 9. Oktober 2023 hat der 

Schuldner regelmässig Zahlungen an das Betreibungsamt geleistet, letztmals am 

2. Oktober 2023, wobei jedoch nicht klar ist, ob es sich dabei nicht auch um Zah-

lungen aus der Lohnpfändung handelt (act. 5/12, s. insbesondere S. 2 mit Refe-

renz auf das Lohnpfändungskonto). Es fällt zudem auf, dass sich der Schuldner 

neben der allgemeinen Anhäufung von Betreibungen über die letzten Jahre ins-

besondere regelmässig für öffentlich-rechtliche Forderungen (SVA, Steuern) be-

treiben liess. Diese sind zwar von der Betreibung auf Konkurs ausgeschlossen 

(Art. 43 SchKG), für die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit aber dennoch von Be-

deutung (vgl. KuKo SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014, N 14 zu Art. 174 SchKG). 

Zudem fällt auf, dass bereits kurz nach Zuzug im Jahr 2019 und anfangs 2020, 

als die Corona-Pandemie noch nicht ausgebrochen war, bereits rund 13 Betrei-

bungen verzeichnet sind, aus denen auch Verlustscheine resultierten (act. 5/8 

S. 2). Die Liquiditätsprobleme des Schuldners lassen sich folglich nicht einfach 

mit der Corona-Pandemie erklären. 

6.3.1    Zu den einzelnen noch nicht erledigten Betreibungen äusserte sich der 

Schuldner nicht. Die drei Betreibungen im Stadium der Konkursandrohung wur-

den in zwei Fällen von Versicherungen erhoben (Betr. Nr. 1 der E._____ AG für 

Fr. 1'764.– und Betr. Nr. 2 der F._____ AG für Fr. 494.50), und zwar für verhält-

nismässig geringe Beträge im mittleren dreistelligen bzw. tiefen vierstelligen Be-

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reich; hinzu kommt die hier zur Konkurseröffnung führende Betreibung der Stif-

tung Auffangeinrichtung für eine Forderung in Höhe von Fr. 14'274.50 (vgl. act. 

5/9). Zu berücksichtigen sind auch die meisten Betreibungen mit Rechtsvor-

schlag, da deren Bestand in der Beschwerde weder bestritten wurde, noch allein 

gestützt auf den Rechtsvorschlag auf den Nichtbestand zu schliessen ist. Praxis-

gemäss nicht zu berücksichtigen sind jedoch die mit Rechtsvorschlag gestoppten 

Betreibungen Nrn. 3, 4, 5 und 6 mit Forderungssummen von Fr. 5'174.05, 

Fr. 549.90, Fr. 171.90, Fr. 1'189.20 und Fr. 509.– (Gesamtsumme: Fr. 7'594.05), 
da sie mehr als zwei Jahre zurückliegen und nach erhobenem Rechtsvorschlag 

die Fortsetzung der Betreibung ausgeblieben ist (vgl. dazu OGer ZH, PS200011 

vom 19. März 2020, E. 5.3.3).  

6.3.2    Neben den 21 nicht getilgten Verlustscheinen in der Höhe von 

Fr. 56'431.35 bestehen damit aus 31 weiteren Betreibungen offene Forderungen 

von total ca. Fr. 168'426.05, wovon Fr. 16'532.40 hinterlegt wurden, d.h. aktuell 

noch Fr. 151'893.65 ausstehend sind (vgl. Ziff. 6.2 und Ziff. 6.3.1 und act. 5/8-9). 

Der gesamthaft offene Betrag beläuft sich damit auf rund Fr. 208'325.–.  

6.4 Festzuhalten ist, dass die Vielzahl an Betreibungen, Konkursandrohungen in 

drei Fällen (inkl. dem vorliegenden), acht Pfändungen sowie 21 Verlustscheine 

auf erhebliche Zahlungsschwierigkeiten des Schuldners schliessen lassen. Zah-

lungsschwierigkeiten in der Vergangenheit stellte er denn auch nicht in Abrede; er 

sieht den Turnaround durch das Ende der Corona-Pandemie, die berufliche 

Reorientierung und den Verkauf des Unternehmens aber als erreicht. Zwar spre-

chen die Erledigung (unter Berücksichtigung auch der hinterlegten Konkursforde-

rung) einer grösseren Zahl der Betreibungen sowie die Zahlungen ans Betrei-

bungsamt dafür, dass der Schuldner bemüht ist, seine finanzielle Situation zu be-

reinigen (act. 5/12). Es bleibt aber wie gesagt bei offenen Schulden in der Ge-

samthöhe von rund Fr. 208'325.–. 

7.1 Der Schuldner betreibt gemäss Auszug aus dem Handelsregister des Kan-

tons Zürich ein Restaurant (act. 5/13). Zum Beleg seiner Zahlungsfähigkeit wur-

den eine Steuererklärung samt Beilagen aus dem Jahr 2021 (act. 5/22), Kassen-

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abschlüsse aus den Monaten Mai-Juni sowie September 2023 (act. 5/16-17), ein 

Kontoauszug seines Mieteinnahmen-Bankkontos per 6. Oktober 2023 (act. 5/21), 

eine provisorische Bilanz und Erfolgsrechnung aus dem Jahr 2022 (act. 5/26) so-

wie diverse Unterlagen zu seiner Liegenschaft eingereicht (act. 5/19-20 und 

act. 5/23-24).  

7.2.1   Eine Zwischenbilanz fehlt. Aus der provisorischen Bilanz aus dem Jahr 

2022 geht hervor, dass per 31. Dezember 2022 (act. 5/26) das Umlaufvermögen 

des Restaurants des Schuldners (inklusive transitorische Aktiven) Fr. 38'123.– (in 

der Folge jeweils gerundet) betrug, bestehend aus flüssigen Mitteln in der Höhe 

von Fr. 23'450.–, Forderungen aus Lieferungen/Leistungen in Höhe von 

Fr. 6'220.– sowie transitorischen Aktiven in der Höhe von Fr. 8'454.–. Letztere 

haben im Rahmen der Mittelzuflüsse unberücksichtigt zu bleiben. Das Anlage-

vermögen ist mit Fr. 16'260.– bilanziert und setzt sich wie folgt zusammen: Fahr-

zeuge Fr. 16'000.–, Maschinen/Apparate Fr. 100.– sowie Mobiliar und Einrichtun-

gen Fr. 160.– (act. 5/26 S. 1), was darauf hindeutet, dass Letztere buchhalterisch 

abgeschrieben sind. 

Auf der Passivseite betrug das kurzfristige Fremdkapital des Schuldners 

Fr. 98'648.–, und war somit durch die vorerwähnten Debitoren nicht vollständig 

gedeckt. Es besteht aus kurzfristigen Verbindlichkeiten aus Lieferun-

gen/Leistungen im Umfang von Fr. 0.–, was angesichts dessen, dass das Restau-

rant offenbar im Betrieb war, sehr tief erscheint, Verbindlichkeiten aus MwST von 

Fr. 21'073.– sowie sehr umfangreichen transitorischen Passiven von Fr. 77'575.–. 

Der Schuldner machte keine Angaben darüber, ob die offenen Forderungen ge-

mäss Betreibungsauskunft (vgl. vorstehend Ziff. 6.2) in den bilanzierten kurzfristi-

gen Kreditoren enthalten sind. Als langfristige Verbindlichkeiten figurieren ein 

Kredit in der Höhe von Fr. 25'000.– sowie ein Covid-19 Kredit von Fr. 26'000.–. 

Das Eigenkapital ist mit Fr. -95'266.– bilanziert, bestehend aus: -76'510.– Eigen-

kapital, welches dem Verlustvortrag vom Jahr 2021 entspricht, einem Privatkonto 

von -26'333.–, zuzüglich Fr. 4'800.– Familienzulagen und Fr. 2'777.– Jahresge-

winn. Zur Frage, warum im Gegensatz zum Jahr 2021 ein negativer Saldo des 

Privatkontos als Eigenkapital eingebucht wird, äussert sich der Schuldner nicht. 

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Zum Geschäftsgang der Vorjahre ist bekannt, dass dort in den Jahren 2020 und 

2021 Verluste resultierten. Ob das Restaurant im 2019 mit Gewinn betrieben wur-

de, wie es der Schuldner geltend macht, muss mangels Belegen sowie ange-

sichts der vielen Betreibungen aus diesem Jahr offen bleiben.  

7.2.2    Die provisorische Erfolgsrechnung (act. 5/26 S. 2) wies für das Jahr 2022 

einen gegenüber dem Jahr 2021 um rund 150% erhöhten Ertrag von Fr. 

250'703.– aus, was einem Umsatzvolumen von durchschnittlich ca. Fr. 20'800.– 

pro Monat entspricht. Der grösste Teil der Betriebsausgaben entfiel auf den Mate-

rialaufwand in der Höhe von Fr. 73'600.–, den Raumaufwand in Höhe von 

Fr. 52'107.– sowie den Personalaufwand von Fr. 110'283.–. Nach Abzug der übri-

gen Aufwände resultierte der vorerwähnte Gewinn von Fr. 2'777.–. 

7.3 Trotz besserer Einnahmen und Umsätzen gemäss Kassenabschlüssen von 

rund Fr. 20'000.– bis 30'000.– in (einigen der) vergangen Monate des Jahres 

2023 (act. 5/16-17) konnten weitere Betreibungen, darunter zwei weitere Konkur-

sandrohungen, nicht verhindert werden (vgl. act. 5/9). Damit ist fraglich, ob das 

Restaurant tatsächlich wieder Gewinn macht und dem Schuldner regelmässig ge-

nügend liquide Mittel zur Begleichung seiner laufenden Kosten zufliessen, wie er 

behauptet. Vollständige Geschäftskontoauszüge sowie eine Zwischenbilanz des 

laufenden Jahres könnten hiezu Auskunft geben, liegen jedoch nicht vor. Es muss 

daher einstweilen davon ausgegangen werden, dass mit dem Restaurant wie be-

reits im Jahr 2022 – wenn überhaupt – kaum Gewinn erzielt werden kann.  

7.4 Betreffend neue finanzielle Mittel macht der Schuldner einen baldigen Ver-

kauf des von ihm geführten Restaurants "B._____" geltend, wofür er eine Offerte 

in der Höhe von Fr. 130'000.– ins Recht legt (act. 5/18). Er macht geltend, dass 

die Finanzierung dieses Verkaufs aus Mitteln der Pensionskasse des Käufers er-

folgen soll und spätestens Ende Jahr 2023 abgewickelt werden würde (act. 2 S. 

7). Ausgehend davon, dass der Verkauf tatsächlich auf diese Weise erfolgen wür-

de, könnten von den offenen Verpflichtungen per Ende 2023 Fr. 130'000.– abbe-

zahlt werden, darunter auch die von Verlustscheinen abgedeckten Forderungen, 

womit gestützt auf den aktuellen Betreibungsregisterauszug noch mindestens 

Fr. 78'000.– offene Forderungen verbleiben.  

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7.5 Gleichzeitig macht der Schuldner geltend, sich neu als Koch zu bewerben 

und seinen Lebensunterhalt auf diese Weise bestreiten zu wollen. Dafür sei er mit 

dem Restaurant "C._____" in Vertragsverhandlungen und werde vermutlich dort 

per November 2023 mit der Arbeit beginnen (act. 2 S. 9). Dies wird von einer Frau 

G._____ per Mail bestätigt (act. 5/25), wobei sie dies jedoch nicht von einer offizi-

ellen Geschäftsadresse, sondern von einem H._____-Mail-Konto aus macht, 

weshalb an der Glaubhaftigkeit dieser Aussage gewisse Zweifel bestehen. Mit der 

Aufgabe der selbständigen Tätigkeit und dem Wechsel zurück in eine unselbstän-

dige Tätigkeit würde sicherlich ein Teil jener Auslagen des Schuldners, für welche 

aktuell offene Betreibungen bestehen, dahinfallen. Angesichts dessen, dass der 

Schuldner im Jahr 2021 offenbar lediglich eine Corona-Entschädigung bzw. Kran-

kentaggelder bezogen hat und bei einer Anstellung als Koch ein höherer Brutto-

lohn zu erwarten ist (gestützt auf Salarium rund Fr. 5'875.–/Monat), kann davon 

ausgegangen werden, dass sich nicht nur seine Ausgaben- sondern auch seine 

Einkommenssituation inskünftig verbessern könnte.  

 Ob das neu erzielte Einkommen zur Bestreitung des Lebensunterhalts des 

Schuldners und seiner Familie mit zwei minderjährigen Kindern mit Jahrgängen 

2017 und 2019 (vgl. act. 5/22 S. 1) jedoch ausreicht, insbesondere angesichts 

von laufenden Pfändungen, ist unklar, zumal die Ehefrau offenbar ebenfalls im 

vom Schuldner geführten Restaurant angestellt war (Lohn 2021: Fr. 49'000.– brut-

to, act. 5/22) und zu ihrer beruflichen Situation nach Verkauf des Restaurants 

nichts bekannt ist. Angaben zum Bedarf der Familie fehlen ebenfalls gänzlich. 

Damit bleibt unklar, ob die vom Schuldner und seiner Frau erzielten Einkommen 

zur Bestreitung des Lebensunterhalts der Familie ausreichen und damit keine zu-

sätzlichen Betreibungen im persönlichen Umfeld anfallen würden. Erst recht kann 

nicht davon ausgegangen werden, dass die neuen beruflichen Einkünfte dem 

Schuldner zusätzlich noch die nötigen Mittel beschaffen könnten, um die weiteren 

offenen Forderungen in der Höhe von Fr. 78'000.– bis in zwei Jahren abzubezah-

len.  

7.6 Der Schuldner verfügt über eine Liegenschaft, ein Mehrfamilienhaus in 

D._____, wie er mit einer Eigentümerauskunft nachweist (act. 5/19). Diese Lie-

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genschaft ist gemäss Steuererklärung aus dem Jahr 2021 mit (mindestens) Fr. 

2.2 Mio. beziffert und in der Höhe von Fr. 2.02 Mio. mit Hypothekarschulden be-

lehnt, wofür im Jahr 2022 Hypothekarzinsen in der Höhe von rund Fr. 42'414.– 

angefallen sind (act. 5/22 S. 21). Der Schuldner macht geltend, dass aus den 

Mietzinserträgen, welche gemäss Mieterspiegel per 6. Oktober 2023 Fr. 

168'240.–/Jahr betragen würden (act. 5/20), nach Abzug der Unterhaltszahlungen 

genügend Mittel verbleiben würden, um den übrigen Teil der offenen Forderungen 

begleichen zu können. Zur aktuellen Belehnung der Liegenschaft und der Höhe 

der aktuellen Hypothekarzinsen äussert der Schuldner sich jedoch nicht. Das für 

die Mietzinseinnahmen bestimmte Konto (act. 5/21) weist aktuell lediglich noch 

einen Saldo in der Höhe von Fr. 13'954.– auf – offenbar nach Abbuchung der Hy-

pothekarzinsen und Amortisation; dies ist jedoch unklar, denn Bezüge von diesem 

Konto sind auf dem Beleg abgedeckt. Angaben zu den übrigen Konten des 

Schuldners bzw. aktuelle Auszüge fehlen. Damit kann jedenfalls nicht davon aus-

gegangen werden, dass von den Mietzinseinnahmen neben Amortisation der Hy-

pothek, Zinsen und Unterhalt noch Mittel zur Begleichung der ausstehenden For-

derungen übrig bleiben.  

7.7 Der Schuldner macht allerdings geltend, dass er bei einem Verkauf der Lie-

genschaft eine hohe Summe lösen könnte. Zum Nachweis legt er eine E-Mail der 

I._____ Immobilien vom 6. Oktober 2023 ins Recht, aus der hervorgeht, dass ak-

tuell eine Kaufofferte für die Liegenschaft in der Höhe von Fr. 3.3 Mio. Franken 

bestehe und dieser Kauf rasch abgewickelt werden könne (act. 5/24). Ob sich 

dieser Verkauf jedoch tatsächlich zeitnah zu diesem Preis realisieren liesse, und 

wie viel vom erzielten Kaufpreis zur Schuldenbereinigung noch übrig bliebe, ist 

unklar, da es sich bei der E-Mail der I._____ Immobilien lediglich um eine Aus-

kunft handelt und der Schuldner keine konkrete Offerte eines Käufers ins Recht 

legt. Zudem ist gestützt auf die Angaben des Schuldners ein Verkauf dieser Lie-

genschaft bis anhin nur geprüft, aber nicht konkret angestrebt worden. Angesichts 

dessen ist ein baldiger Mittelzufluss aus einem Verkauf der Liegenschaft nicht hin-

reichend glaubhaft gemacht. 

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8.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass angesichts der Vielzahl an Betrei-

bungen noch aus dem Jahr 2019 die aktuellen Zahlungsschwierigkeiten nicht nur 

mit dem pandemiebedingten Umsatzeinbruch in den Jahren 2020 und 2021 er-

klärt werden können. Weiter ist davon auszugehen, dass die Verluste aus diesen 

Jahren mit den Einnahmen in den Jahren 2022 und 2023 nicht wettgemacht wer-

den konnten bzw. können. Infolge der unklaren Lebenshaltungskosten, der nicht 

geklärten Einkommenssituation des Schuldners nach einem allfälligen Verkauf 

des Restaurants, der laufenden Einkommenspfändungen und der hohen Beleh-

nung seiner Liegenschaft erscheint es sodann nicht genügend glaubhaft gemacht, 

dass der Schuldner seine Altlasten aus seinen aktuellen Einkünften innert abseh-

barer Zeit wird abtragen können und seinen aktuell dringendsten Verpflichtungen 

nachkommen kann. Ein baldiger Verkauf des Mehrfamilienhauses in D._____ mit 

Erzielung eines zur Schuldentilgung ausreichenden Erlöses konnte nicht genü-

gend nachgewiesen werden, insbesondere da infolge der Verlustscheine und 

Pfändungen erhöhte Anforderungen an die Glaubhaftmachung zu stellen sind.   

8.2 Aufgrund der Gesamtheit der Umstände erweist sich der Liquiditätsengpass 

des Schuldners als nicht bloss vorübergehend. Der Schuldner vermag seine Zah-

lungsfähigkeit und wirtschaftliche Lebensfähigkeit im Sinne des Gesetzes nicht 

glaubhaft zu machen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde. Da der Be-

schwerde mit Verfügung vom 13. Oktober 2023 (act. 11) aufschiebende Wirkung 

zuerkannt wurde, ist der Konkurs über den Schuldner neu zu eröffnen. 

9. Der Schuldner ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die Möglichkeit 

eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter besteht, 

wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen beglichen sind oder von 

jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-

gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist (dazu insbeson-

dere KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014, N 3 und 5 zu Art. 195 SchKG). 

10. Mit dem Konkurserkenntnis verliert der Schuldner das Verfügungsrecht über 

sein pfändbares Vermögen, welches ab dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung die 

Konkursmasse bildet (Art. 197 SchKG). In diesem Sinne ist die Obergerichtskas-

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se anzuweisen, den bei ihr vom Schuldner hinterlegten Betrag von Fr. 16'532.40 

dem Konkursamt Oerlikon-Zürich zu überweisen. 

11. Die Kosten beider Instanzen hat der Schuldner zu tragen. Der Gläubigerin 

ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Verfahren keine Parteient-

schädigung zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2. Über den Schuldner und Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab Dienstag, 

24. Oktober 2023, 14.00 Uhr, der Konkurs eröffnet. 

3. Das Konkursamt Oerlikon-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses 

beauftragt. 

4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem 

Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet.  

5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

6. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, den bei 

ihr hinterlegten Betrag von Fr. 16'532.40 dem Konkursamt Oerlikon-Zürich 

zu überweisen. 

  

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7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage eines 

Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz und das Konkursamt Oerlikon-

Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kan-

tons Zürich, an das Betreibungsamt Zürich 12, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 
24. Oktober 2023 
 

	Urteil vom 24. Oktober 2023
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
	2. Über den Schuldner und Beschwerdeführer wird mit Wirkung ab Dienstag, 24. Oktober 2023, 14.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.
	3. Das Konkursamt Oerlikon-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
	4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
	5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von Fr. 16'532.40 dem Konkursamt Oerlikon-Zürich zu überweisen.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz und das Konkursamt Oerlikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich, an das Betre...
	Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...