# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a520c722-0cf1-50ef-aca2-3c0ac3bebf81
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-11-30
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 30.11.2017 IV-2017/134
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2017-134_2017-11-30.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2017/134

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 30.11.2017

Entscheiddatum: 30.11.2017

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017
Art.16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 28d Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51). Die 
Rekurrentin stürzte beim Aussteigen aus dem Bus und blieb ohnmächtig 
liegen. Der behandelnde Oberarzt der Geriatrischen Klinik meldete kognitive 
Defizite, ein vermindertes Störungsbewusstsein sowie eine 
Alkoholabhängigkeit und stellte die Fahreignung in Frage. Das 
Strassenverkehrsamt verfügte einen Sicherungsentzug, nachdem es ein 
verkehrsmedizinisches Gutachten eingeholt hatte. Der Gutachter konnte die 
Fahreignung indessen nicht abschliessend beurteilen, weshalb die 
Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug nicht erfüllt sind. Rückweisung 
der Angelegenheit zu neuer Verfügung an das Strassenverkehrsamt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, 
IV-2017/134).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiber Silvan 

Bötschi

 

 

X, Rekurrentin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. Titus Bossart, Schmiedgasse 28, 9000 St. Gallen,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

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betreffend

Führerausweisentzug (Sicherungsentzug)

 

Sachverhalt:

A.- Die 1948 geborene X besass seit dem 5. Juli 1972 den Führerausweis der 

Kategorien B, D1, BE sowie D1E und seit dem 1. April 2003 zusätzlich denjenigen der 

Kategorie A. Als sie am 23. Oktober 2016 nach einem Kirchenbesuch mit 

anschliessendem Apéro aus dem Bus ausstieg, stürzte sie ohnmächtig zu Boden und 

war daraufhin bis am 22. November 2016 im Kantonsspital St. Gallen hospitalisiert. 

Danach wurde sie in die Geriatrische Klinik St. Gallen verlegt, wo sie bis am 

30. November 2016 verblieb.

B.- Der behandelnde Oberarzt der Geriatrischen Klinik St. Gallen teilte dem 

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt des Kantons St. Gallen am 28. November 2016 

mit, dass er bei X kognitive Defizite, ein vermindertes Störungsbewusstsein sowie eine 

Alkoholabhängigkeit diagnostiziert habe und deshalb die Abklärung ihrer Fahreignung 

für angezeigt erachte. Aus diesem Grund stellte ihr das Strassenverkehrsamt mit 

Verfügung vom 5. Dezember 2016 einen Führerausweisentzug auf unbestimmte Zeit in 

Aussicht und verbot ihr das Führen von Motorfahrzeugen vorsorglich mit sofortiger 

Wirkung. In der Folge nahm es zusätzliche Abklärungen vor und ordnete schliesslich 

eine verkehrsmedizinische Untersuchung an, der sich X am 12. Juni 2017 unterzog. 

Gestützt auf das entsprechende Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin des 

Kantonsspitals St. Gallen vom 27. Juni 2017 entzog ihr das Strassenverkehrsamt mit 

Verfügung vom 10. Juli 2017 den Führerausweis auf unbestimmte Zeit und erkannte ihr 

das Recht zum Führen von Motorfahrzeugen aller Kategorien ab. Die Aufhebung des 

Führerausweisentzugs stellte es unter verschiedene Bedingungen: Sie sollte eine 

Alkohol-Totalabstinenz einhalten und eine angeblich laufende ambulante 

psychiatrische Betreuung oder Behandlung fortsetzen. Im Weiteren wurde ihr auferlegt, 

sich regelmässig hausärztlich und bedarfsweise spezialärztlich betreuen oder 

behandeln zu lassen und keine suchterzeugenden Medikamente einzunehmen. 

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Schliesslich sollte sie sich frühestens im Dezember 2017 einer verkehrsmedizinischen 

Kontrolluntersuchung unterziehen. Einem allfälligen Rekurs wurde die aufschiebende 

Wirkung entzogen.

C.- Dagegen liess X am 17. August 2017 durch ihren Rechtsvertreter bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen Rekurs erheben. Sie beantragte 

die vollumfängliche Aufhebung der Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 10. Juli 

2017 (Sicherungsentzug) unter sofortiger Wiedererteilung des Führerausweises und die 

Rückerstattung der Kosten der verkehrsmedizinischen Untersuchung. Andernfalls seien 

für die Aufhebung des Führerausweisentzugs die Bedingung der Alkohol-

Totalabstinenz aufzuheben, die Bedingungen der ärztlichen Betreuung und Behandlung 

in verständlicher Weise zu konkretisieren und die Bedingung der 

verkehrsmedizinischen Kontrolluntersuchung dahingehend anzupassen, dass eine 

solche sofort zuzulassen sei. Zudem sei dem Rekurs die aufschiebende Wirkung 

wiederzuerteilen, alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge. Das 

Strassenverkehrsamt verzichtete am 8. September 2017 auf eine 

Rekursvernehmlassung. Mit verfahrensleitender Verfügung vom 20. September 2017 

wies der Abteilungspräsident der Verwaltungsrekurskommission das Gesuch um 

Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung ab (ZV-2017/113).

Auf die Ausführungen im Rekurs zur Begründung der Anträge wird, soweit erforderlich, 

in den Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 17. August 2017 ist rechtzeitig 

eingereicht worden und erfüllt in formeller und materieller Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen von Art. 41 lit. g , Art. 45, 47 und 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

bis

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2.- Mit ihren Hauptanträgen verlangt die Rekurrentin einerseits die Aufhebung des 

Führerausweisentzugs und andererseits die Rückerstattung der Kosten der 

verkehrsmedizinischen Untersuchung vom 12. Juni 2017. Entsprechend ist 

nachfolgend die Rechtmässigkeit sowohl des Führerausweisentzugs als auch der 

Kostenauflage für die verkehrsmedizinische Untersuchung zu prüfen.

a) Motorfahrzeugführer müssen über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen (Art. 14 

Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes [SR 741.01; abgekürzt SVG]). Für die 

Fahreignung ist unter anderem erforderlich, dass der Motorfahrzeugführer frei von einer 

Sucht ist, die das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 

lit. c SVG). Bestehen Zweifel an der Fahreignung einer Person, namentlich bei Meldung 

eines Arztes, dass eine Person wegen einer körperlichen oder psychischen Krankheit, 

wegen eines Gebrechens oder wegen einer Sucht Motorfahrzeuge nicht sicher führen 

kann, so wird diese einer verkehrsmedizinischen Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen (Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG und Art. 28a Abs. 1 lit. a der 

Verkehrszulassungsverordnung [SR 741.51; abgekürzt VZV]) und der Führerausweis 

kann vorsorglich entzogen werden (Art. 30 VZV). Wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen

Voraussetzungen zur Erteilung des Führerausweises nicht oder nicht mehr bestehen, 

so muss dieser zwingend entzogen werden (Art. 16 Abs. 1 SVG). Insbesondere wird 

einer Person der Führerausweis auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer 

Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG). In diesen 

Fällen dient der Entzug des Führerausweises der Sicherung des Verkehrs vor 

ungeeigneten Fahrzeugführern und wird daher als Sicherungsentzug bezeichnet. Dazu 

wird keine schuldhafte Widerhandlung im Strassenverkehr (BGE 133 II 331, E. 9.1), 

aber das Vorliegen einer Sucht vorausgesetzt (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 

1C_144/2017 vom 2. Juni 2017, E. 2.1).

aa) Die Rechtsprechung bejaht eine Trunksucht im Sinne von Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG, 

wenn die betroffene Person regelmässig so viel Alkohol konsumiert, dass ihre 

Fahrfähigkeit vermindert wird und sie diese Neigung zum übermässigen Alkoholgenuss 

durch den eigenen Willen nicht zu überwinden oder zu kontrollieren vermag. Auf eine 

fehlende Fahreignung darf geschlossen werden, wenn die Person nicht mehr in der 

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Lage ist, Alkoholkonsum und Strassenverkehr ausreichend zu trennen, oder wenn die 

nahe liegende Gefahr besteht, dass sie im akuten Rauschzustand am motorisierten 

Strassenverkehr teilnimmt. Die Person muss mithin in einem Mass abhängig sein, dass 

sie mehr als jede andere Person der Gefahr ausgesetzt ist, sich in einem Zustand ans 

Steuer eines Fahrzeugs zu setzen, der das sichere Führen nicht mehr gewährleistet. 

Der Suchtbegriff des Verkehrsrechts deckt sich nicht mit dem medizinischen Begriff 

der Alkoholabhängigkeit. Auch bloss suchtgefährdete Personen, bei denen aber 

jedenfalls ein Alkoholmissbrauch vorliegt, können vom Führen eines Motorfahrzeugs 

ferngehalten werden (BGer 1C_147/2017 vom 22. Juni 2017, E. 3.2.2 mit Hinweisen auf 

die Rechtsprechung und die Literatur).

bb) Sicherungsentzüge setzen eine genaue Abklärung der persönlichen Verhältnisse 

der betroffenen Person, insbesondere deren Konsumgewohnheiten, voraus. Das 

Ausmass der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, 

wieweit medizinische Gutachten eingeholt werden sollen, richtet sich nach den 

Umständen des Einzelfalles und liegt im pflichtgemässen Ermessen der 

Entzugsbehörde. Wie jedes Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien 

richterlichen Beweiswürdigung. In Sachfragen weicht das Gericht aber nur aus triftigen 

Gründen von einer gerichtlichen Expertise ab. Die Beweiswürdigung und die 

Beantwortung der sich stellenden Rechtsfragen ist Aufgabe des Gerichts. Dieses hat 

zu prüfen, ob sich auf Grund der übrigen Beweismittel und der Vorbringen der Parteien 

ernsthafte Einwände gegen die Schlüssigkeit der gutachterlichen Darlegungen 

aufdrängen. Erscheint ihm die Schlüssigkeit eines Gutachtens in wesentlichen Punkten 

zweifelhaft, hat es nötigenfalls ergänzende Beweise zur Klärung dieser Zweifel zu 

erheben. Das Abstellen auf eine nicht schlüssige Expertise oder der Verzicht auf die 

gebotenen zusätzlichen Beweiserhebungen kann gegen das aus Art. 9 der 

Bundesverfassung (SR 101) abgeleitete Verbot willkürlicher Beweiswürdigung 

verstossen (BGer 1C_101/2015 vom 8. Juli 2015, E. 4.3 mit Hinweisen auf die 

Rechtsprechung). Hinsichtlich des Beweiswertes eines verkehrsmedizinischen 

Gutachtens ist entscheidend, ob es auf umfassenden verkehrsmedizinischen 

Abklärungen beruht, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben wurde, in der 

Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und der medizinischen Situation 

einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten auf einer schlüssigen, 

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nachvollziehbaren und in sich geschlossenen Begründung beruhen (vgl. BGer 

1C_7/2017 vom 10. Mai 2017, E. 3.5 mit Verweis auf BGE 125 V 351, E. 3a).

b) Die Vorinstanz verweist zur Begründung des Führerausweisentzugs auf das 

verkehrsmedizinische Gutachten vom 27. Juni 2017, welches in schlüssiger und 

nachvollziehbarer Weise aufzeige, dass die Fahreignung der Rekurrentin bei aktuell 

noch nicht hinreichend dokumentierter Alkoholabstinenz derzeit nicht befürwortet 

werden könne. Diese klare Schlussfolgerung gelte unabhängig von der Frage, ob bei 

der Rekurrentin letztlich eine Alkoholproblematik, eine Alkoholabhängigkeit oder ein 

Alkoholmissbrauch vorliege. Das Gutachten weise keine offenkundigen Mängel auf, die 

dessen Richtigkeit und Schlüssigkeit in Frage stellen würden.

c) Die Rekurrentin macht demgegenüber im Wesentlichen geltend, dass bei ihr keine 

Trunksucht vorliege, die ihre Fahrfähigkeit vermindere. Das Gutachten habe keine 

Werte festgestellt, die auf eine Alkoholsucht hindeuten würden. Insbesondere die 

Haaranalyse zeige, dass die Rekurrentin ihren moderaten Alkoholkonsum nach der 

Meldung des behandelnden Oberarztes der Geriatrischen Klinik St. Gallen vom 

28. November 2016 massiv eingeschränkt habe und derzeit fast alkoholabstinent sei. 

Es sei bei ihr kein übermässiger Alkoholkonsum festgestellt worden und sie zeige, dass 

sie von sich aus in der Lage sei, den Alkoholkonsum zu stoppen und zu steuern. Somit 

sei sie ohne Weiteres in der Lage, den Alkoholkonsum und den Strassenverkehr zu 

trennen. Eine Alkoholproblematik liege deshalb ebenso wenig vor wie anderweitige 

verkehrsrelevante Einschränkungen, die an ihrer Fahrtauglichkeit zweifeln liessen und 

einen Führerausweisentzug rechtfertigen würden. Aus demselben Grund könne 

vorliegend keine Alkoholabstinenz verlangt werden; dies würde nämlich die 

Feststellung einer Alkoholsucht voraussetzen. Entsprechend seien die angefochtene 

Verfügung aufzuheben und der Rekurrentin die Kosten der zu Unrecht angeordneten 

verkehrsmedizinischen Untersuchung zurückzuerstatten.

d) Der behandelnde Oberarzt der Geriatrischen Klinik St. Gallen führte den Sturz der 

Rekurrentin vom 23. Oktober 2016 unter anderem auf eine Lungenentzündung und 

einen chronischen Alkoholkonsum zurück. Er stellte bei ihr kognitive Defizite in den 

Bereichen der Orientierung, des Gedächtnisses und des Antriebes, möglicherweise 

auch im Rahmen eines Delirs, ein vermindertes Störungsbewusstsein sowie eine 

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Alkoholabhängigkeit fest und erachtete daher am 28. November 2016 ihre 

Fahrtauglichkeit als nicht mehr gegeben (act. 8/3). Im Austrittsbericht der Geriatrischen 

Klinik St. Gallen vom 2. Dezember 2016 wurden sensorische Defizite, ein Mangel an 

Vitamin D, eine Polyneuropathie, rezidivierende Stürze und arthrotische Beschwerden 

als weitere Sturzrisikofaktoren bei der Rekurrentin genannt. Die Gangsicherheit der 

Rekurrentin werde auch durch deren anhaltend übermässigen Alkoholkonsum und ihre 

kognitiven Einschränkungen beeinträchtigt. Angesichts dessen sei die Fahrtauglichkeit 

bei ihr nicht mehr gegeben (act. 8/24 f.). Am 16. Januar 2017 bestätigte der 

behandelnde Oberarzt der Geriatrischen Klinik St. Gallen die genannten 

Sturzrisikofaktoren. Im Rahmen der Anamnese sei ein Alkoholkonsum festgestellt 

worden, den der Sohn der Rekurrentin als "im problematischen Bereich" beschrieben 

habe. Aufgrund ihres Konsumverhaltens während des stationären Aufenthalts sowie 

der fremdanamnestisch ausgewiesenen Antriebslosigkeit und Langeweile hätten 

objektive Hinweise für einen chronischen Alkoholüberkonsum bestanden (act. 8/20). 

Auf diese ärztlichen Berichte, eine zusätzliche Auskunft des Hausarztes der Rekurrentin 

vom 19. Mai 2017 und eigene Untersuchungen stützt sich das Gutachten des Instituts 

für Rechtsmedizin des Kantonsspitals St. Gallen vom 27. Juni 2017. Der Gutachter 

bekennt indes selber, dass er keine abschliessende verkehrsmedizinische Beurteilung 

abgeben könne. Stattdessen hält er fest, dass Alkohol möglicherweise mitursächlich für 

das Sturzereignis vom 23. Oktober 2016 gewesen sei, die Alkoholabstinenz der 

Rekurrentin derzeit noch nicht hinreichend ausgewiesen sei und bei ihr gemäss 

Fremdauskünften eine Alkoholproblematik in der Form einer Alkoholabhängigkeit oder 

eines Alkoholmissbrauchs zur Diskussion stehe. Deshalb könne ihre Fahreignung nicht 

befürwortet werden, wobei eine abschliessende verkehrsmedizinische Neubeurteilung 

ab Dezember 2017 sinnvoll erscheine (act. 8/53). Der rechtsgenügliche Nachweis einer 

verkehrsrelevanten Trunksucht, die den Entzug des Führerausweises der Rekurrentin 

auf unbestimmte Zeit rechtfertigen würde, kann bei einer derart vagen und 

weitestgehend auf Annahmen sowie Vermutungen beruhenden Schlussfolgerung des 

verkehrsmedizinischen Gutachtens jedoch nicht als erbracht gelten. Dazu wäre 

vielmehr eine umfassende, einlässlich begründete und sich eindeutig festlegende 

Beurteilung des Konsumverhaltens und dessen Auswirkungen auf die Fahreignung der 

Rekurrentin erforderlich. Vorliegend stellte der Gutachter aber lediglich aufgrund von 

Fremdauskünften eine Alkoholproblematik zur Diskussion, ohne im Einzelnen zu 

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erörtern und endgültig festzustellen, ob eine solche tatsächlich vorliegt und ob es sich 

dabei um eine Alkoholabhängigkeit oder einen Alkoholmissbrauch handelt. Zugleich 

zeigen die Werte des im Haar gemessenen Ethylglucuronid (EtG; act. 8/51), dass die 

Rekurrentin ihren Alkoholkonsum reduziert hat und dieser zuletzt moderat ausfiel (siehe 

BGE 140 II 334, E. 7 mit weiteren Hinweisen für die Deutung der EtG-Werte). Die Werte 

der anderen im Blut gemessenen Alkoholmarker lagen ebenfalls im Normbereich 

(act. 8/52). Dies spricht dagegen, dass die Rekurrentin nicht fähig und willens wäre, 

den vermeintlich übermässigen Alkoholgenuss zu überwinden oder zu kontrollieren. 

Nur weil die von ihr beteuerte vollständige Alkoholabstinenz (vgl. act. 8/50) zurzeit 

(noch) nicht hinreichend dokumentiert ist (act. 8/52), ist dadurch nicht im 

Umkehrschluss eine Trunksucht oder eine entsprechende Suchtgefährdung 

ausgewiesen. Insgesamt sind somit die Voraussetzungen für einen Entzug des 

Führerausweises gestützt auf Art. 16 Abs. 1 lit. b SVG nicht gegeben.

Dies ändert aber nichts an der Tatsache, dass bei der Rekurrentin aufgrund des ihr 

unterstellten Konsumverhaltens – zusammen mit den festgestellten kognitiven und 

sensorischen Defiziten – berechtigte Zweifel an der Fahreignung bestanden und in 

gewissem Masse fortbestehen (act. 8/3, 8/20 und 8/24; vgl. act. 50). Insofern durfte 

und musste die Vorinstanz die Rekurrentin einer Fahreignungsuntersuchung durch 

einen Verkehrsmediziner unterziehen (siehe Art. 15d Abs. 1 lit. e SVG und Art. 28d 

Abs. 1 lit. a VZV). Die Durchführung der entsprechenden verkehrsmedizinischen 

Untersuchung wurde der Rekurrentin am 16. Februar 2017 in Aussicht gestellt 

(act. 8/40 f.) und schliesslich am 24. Februar 2017 mit einer Verfügung angeordnet, in 

der ausdrücklich darauf hingewiesen wurde, dass die Kosten der Untersuchung zu 

Lasten der Rekurrentin gehen (act. 8/45 f.). Dies entspricht dem in Art. 94 Abs. 1 VRP 

festgehaltenen Verursacherprinzip, wonach derjenige, der eine Amtshandlung durch 

sein Verhalten veranlasst, die vorgeschriebene Gebühr zu entrichten hat und überdies 

zum Ersatz der Barauslagen der Behörde verpflichtet werden kann. Ein Verschulden ist 

dabei nicht erforderlich (Rebecca Hirt, Die Regelung der Kosten nach st. gallischem 

Verwaltungsrechtspflegegesetz, Lachen/St. Gallen 2004, S.74). In dieser Hinsicht ist 

festzuhalten, dass die Rekurrentin am 15. Februar 2017 ausdrücklich um Vornahme 

weitergehender Abklärungen bat (act. 8/30 ff.) und sich am 23. Februar 2017 mit der 

Durchführung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung einverstanden erklärte 

(act. 8/43). Nachdem die besagte Verfügung der Vorinstanz vom 24. Februar 2017 zur 

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Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung auf Kosten der Rekurrentin 

unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, kann im vorliegenden Verfahren infolge 

Vorliegens einer abgeurteilten Sache nicht mehr auf die mit dem Antrag um 

Rückerstattung der Kosten der verkehrsmedizinischen Untersuchung erhobene Rüge 

der unrechtmässigen Kostenauflage eingetreten werden.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs gutzuheissen ist, soweit darauf 

eingetreten werden kann, und der Sicherungsentzug vom 10. Juli 2017 aufzuheben ist. 

Eine Behandlung der gestellten Eventualanträge erübrigt sich bei diesem Ergebnis. Der 

Führerausweis ist der Rekurrentin wiederzuerteilen.

3.- Im Rahmen der Verhältnismässigkeit ist es nach den allgemeinen 

verwaltungsrechtlichen Grundsätzen stets zulässig, aus besonderen Gründen den 

Führerausweis mit Auflagen zu versehen, wenn diese der Sicherstellung der 

Fahreignung und damit der Verkehrssicherheit dienen sowie mit dem Wesen der 

Fahrerlaubnis im Einklang stehen (BGE 131 II 248, E. 6.2). Ein Entzugsgrund nach 

Art. 16 ff. SVG muss dabei nicht gegeben sein (Entscheid der 

Verwaltungsrekurskommission IV 2015/211 vom 25. August 2016, E. 3a, im Internet 

abrufbar unter www.gerichte.sg.ch). Erforderlich ist hingegen, dass sich die 

Fahreignung nur mit den gewählten Auflagen aufrechterhalten lässt und diese erfüll- 

und kontrollierbar sind (BGE 131 II 248, E. 6.2). So ist etwa die Anordnung einer 

Alkohol-Fahrabstinenz geboten, wenn eine Person Alkohol aufgrund bestehender 

körperlicher Beeinträchtigungen nicht oder jedenfalls schlecht verträgt (vgl. BGer 

1C_604/2016 vom 5. Mai 2017, E. 2).

Die nach wie vor bestehenden Anhaltspunkte auf eine Beeinträchtigung der 

Fahreignung der Rekurrentin durch eine allfällige Alkoholproblematik in Kombination 

mit den festgestellten kognitiven und sensorischen Defiziten sind ernst zu nehmen und 

dürfen nicht vernachlässigt werden. Aus den am 12. Juni 2017 gemessenen EtG-

Werten (act. 8/51) geht allerdings hervor, dass die Rekurrentin ihren Alkoholkonsum 

mittlerweile erheblich reduziert hat. Gemäss ihren eigenen Aussagen trinkt sie seit 

längerer Zeit gar keinen Alkohol mehr (act. 8/50), was von ihrem Hausarzt offenbar 

bestätigt wurde (act. 8/52). Unter diesen Umständen erscheint es zielführender, auf 

eine erneute verkehrsmedizinische Kontrolluntersuchung im Dezember 2017 zu 

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verzichten und die Rekurrentin stattdessen auf die von ihr beteuerte Alkoholabstinenz 

zu behaften. Es ist daher angezeigt und verhältnismässig, ihr die Fahrerlaubnis zu 

gewähren, diese aber durch Anordnung zweckmässiger Auflagen von der Einhaltung 

einer – zumindest bei Teilnahme am Strassenverkehr geltenden – Alkoholabstinenz mit 

regelmässiger Verlaufskontrolle abhängig zu machen. Zu diesem Zweck ist die 

Angelegenheit gestützt auf Art. 56 Abs. 2 VRP an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese 

hat der Rekurrentin ausserdem die Trinkmengen eines sozialverträglichen 

Alkoholkonsums und die administrativmassnahmerechtlichen Konsequenzen bei 

Feststellung eines darüber hinausgehenden Trinkverhaltens aufzuzeigen. Vor 

Anordnung der Abstinenzauflagen hat sie der Rekurrentin zudem das rechtliche Gehör 

zu gewähren.

4.- Aus verfahrensökonomischen Gründen erscheint es zweckmässig, im vorliegenden 

Rekursverfahren zu bestimmen, dass der Führerausweis erst mit den anzuordnenden 

Auflagen wiederzuerteilen ist. Bis zu jenem Zeitpunkt ist die Rekurrentin nicht 

fahrberechtigt. Andernfalls müsste die Vorinstanz bei diesem Verfahrensausgang 

zusätzlich die Anordnung eines vorsorglichen Führerausweisentzugs verfügen.

Mit den von der Vorinstanz anzuordnenden Auflagen soll sichergestellt werden, dass 

die Rekurrentin zum Schutz der Sicherheit der übrigen Verkehrsteilnehmer nur in 

fahrfähigem Zustand ein Motorfahrzeug lenkt. Dieser Zweck wäre gefährdet, wenn ihr 

das Führen von Motorfahrzeugen während der Dauer eines Beschwerdeverfahrens in 

vorbehaltloser Weise erlaubt wäre. Einer allfälligen Beschwerde ist deshalb die vom 

Gesetz vorgesehene aufschiebende Wirkung zu entziehen (Art. 64 in Verbindung mit 

Art. 51 VRP).

5.- a) Die Kosten des Zwischenverfahrens zur aufschiebenden Wirkung von Fr. 200.– 

(ZV-2017/113) sind von der Rekurrentin zu bezahlen, da sie mit ihrem Gesuch 

unterlegen ist. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– ist damit zu verrechnen und der 

Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 1'300.– zurückzuerstatten. Demgegenüber sind die 

amtlichen Kosten des Hauptverfahrens dem Staat aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). 

Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– erscheint angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der 

Gerichtskostenverordnung [sGS 941.12]).

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b) Die vollständig obsiegende Rekurrentin liess sich anwaltlich vertreten. Sie hat 

gemäss Art. 98 Abs. 2 und Art. 98  VRP Anspruch auf eine vollständige 

Entschädigung der ausseramtlichen Kosten, soweit diese als notwendig und 

angemessen erscheinen. Der Beizug eines Rechtsvertreters war im vorliegenden 

Rekursverfahren geboten.

Im Verfahren vor der Verwaltungsrekurskommission wird das Honorar als Pauschale 

ausgerichtet. Es beträgt zwischen Fr. 1'000.– und Fr. 12'000.– (Art. 22 Abs. 1 lit. b der 

Honorarordnung für Rechtsanwälte und Rechtsagenten [sGS 963.75; abgekürzt 

HonO]). Innerhalb dieses Rahmens wird das Grundhonorar nach den besonderen 

Umständen, namentlich nach Art und Umfang der Bemühungen, der Schwierigkeiten 

des Falles und den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beteiligten bemessen (Art. 19 

HonO). Eine Kostennote wurde nicht eingereicht. Angesichts der tatsächlichen und 

rechtlichen Fragen von mittelmässiger Schwierigkeit sowie des durchschnittlichen 

Umfangs sowohl der Akten als auch der schriftlichen Eingaben erscheint eine 

Entschädigung von Fr. 1'800.– zuzüglich Fr. 72.– Barauslagen (4 % von Fr. 1'800.–) 

und Fr. 149.75 Mehrwertsteuer (8 % von Fr. 1'872.–) als angemessen (Art. 28  Abs. 1 

und Art. 29 HonO). Entsprechend der Verlegung der amtlichen Kosten des 

Hauptverfahrens sind der Rekurrentin die ausseramtlichen Kosten von insgesamt 

Fr. 2'021.75 vollständig zu entschädigen (Art. 98  Abs. 1 VRP); 

entschädigungspflichtig ist der Staat (Strassenverkehrsamt). Kein 

Entschädigungsanspruch besteht demgegenüber für das Zwischenverfahren 

ZV-2017/113; denn das Gesuch der Rekurrentin um Erteilung der aufschiebenden 

Wirkung wurde abgewiesen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Die Verfügung der

     Vorinstanz vom 10. Juli 2017 (Sicherungsentzug) wird aufgehoben und die

     Angelegenheit wird zu neuer Verfügung im Sinn der Erwägungen 

(Abstinenzauflagen) an

bis

bis

bis

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     die Vorinstanz zurückgewiesen.

2.  Der Rekurrentin ist es bis zur Erteilung des Führerausweises mit Auflagen verboten,

     Motorfahrzeuge aller Kategorien sowie aller Unter- und Spezialkategorien zu führen.

3.  Einer allfälligen Beschwerde wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

4.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten des Zwischenverfahrens zur 

aufschiebenden

     Wirkung von Fr. 200.– zu bezahlen. Der Kostenvorschuss von Fr. 1'500.– wird

     damit verrechnet und der Rekurrentin im Restbetrag von Fr. 1'300.– zurückerstattet.

     Der Staat trägt die Kosten des Hauptverfahrens von Fr. 1'500.–.

5.  Der Staat (Strassenverkehrsamt) hat die Rekurrentin ausseramtlich mit Fr. 2'021.75

     zu entschädigen.

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	Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 30.11.2017
	Art.16d Abs. 1 lit. b SVG (SR 741.01), Art. 28d Abs. 1 lit. a VZV (SR 741.51). Die Rekurrentin stürzte beim Aussteigen aus dem Bus und blieb ohnmächtig liegen. Der behandelnde Oberarzt der Geriatrischen Klinik meldete kognitive Defizite, ein vermindertes Störungsbewusstsein sowie eine Alkoholabhängigkeit und stellte die Fahreignung in Frage. Das Strassenverkehrsamt verfügte einen Sicherungsentzug, nachdem es ein verkehrsmedizinisches Gutachten eingeholt hatte. Der Gutachter konnte die Fahreignung indessen nicht abschliessend beurteilen, weshalb die Voraussetzungen für einen Sicherungsentzug nicht erfüllt sind. Rückweisung der Angelegenheit zu neuer Verfügung an das Strassenverkehrsamt (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 30. November 2017, IV-2017/134).

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