# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7af6ed5a-c3ea-50ed-94f5-d2520c6e86ea
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 19.09.2018 IV 2016/70
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2016-70_2018-09-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2016/70

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 24.09.2019

Entscheiddatum: 19.09.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2018
Art. 28, 28a IVG, Art. 16 ATSG; Das externe Gutachten ist beweiskräftig und 
infolgedessen ist auf die Arbeitsfähigkeitseinschätzung der Gutachter 
abzustellen. Die Aufnahme einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit ist 
zumutbar. Da gestützt auf die Durchschnittslöhne der Lohnstrukturerhebung 
des Bundesamtes für Statistik nicht von einer 
Erwerbseinkommensminderung auszugehen ist, besteht kein 
Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 19. September 2018, IV 2016/70).

Besetzung

Präsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und 

Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber

Markus Jakob

Geschäftsnr.  

IV 2016/70

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rente

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___ (nachfolgend: Versicherte) erlernte den Beruf der Verkäuferin in B.___. Seit 

ihrer Einreise in die Schweiz im Februar 2007 war sie zuerst als 

Produktionsmitarbeiterin in einem Fleischverarbeitungsbetrieb/Metzgerei und danach 

als Raumpflegerin und Gastronomieangestellte tätig (befristete Anstellungen von Mai 

2008 bis März 2012). Seit März 2010 leidet die Versicherte an Rückenschmerzen, 

welche seit 2011/12 zudem ins rechte Bein ausstrahlen würden (IV-act. 8, 10 f., 19 f.).

A.b  Im Arztbericht vom 17. Mai 2010 diagnostizierte Dr. med. C.___, Facharzt für 

Innere Medizin und Rheumatologie FMH, 1. ein Panvertebralsyndrom nuchal- und 

lumbal-betont, bei muskulären Dysbalancen, nuchale Myotendinosen mit 

Einschlafparästhesien der Arme, leichte linkskonvexe LWS-Skoliose und beginnende 

Osteochondrose und Spondylarthrosen L5/S1, 2. intermittierende Achillodynien 

beidseits, verkürzte Unterschenkelmuskulatur bei Senkfüssen sowie 3. psychosoziale 

Belastungssituation, chronische Schlafstörungen und generelle Anspannung (IV-act. 

21-6 ff.). Gemäss Arzt¬bericht vom 12. Dezember 2013 von Dr. med. D.___, Klinik 

E.___, besteht eine paramedian rechtsseitige Diskushernie L4/L5 mit Radikulopathie L5 

und sensiblem Ausfallsyndrom rechts. Dr. D.___ empfahl eine Mikrodiskektomie L4/L5 

(IV-act. 5). Am 19. Dezember 2013 wurde die Versicherte in der Klinik für 

Rheumatologie des Kantonsspitals St. Gallen (nachfolgend: KSSG) untersucht. 

Diagnostiziert wurden ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom und 

unspezifische Polyartralgien (IV-act. 6). Am 16. Februar 2014 wurde die Versicherte im 

Medizinischen Zentrum des Allgemeinen Krankenhauses von F.___ operiert. 

Durchgeführt wurde eine rechtseitige Flavektomie L4-L5 und eine Mikrodiskektomie 

des Diskus (IV-act. 3 f.).

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A.c  Im Juni 2014 meldete sich die Versicherte bei der Invalidenversicherung zum 

Bezug von Leistungen (berufliche Integration und Rente) an (IV-act. 10).

A.d  Im Arztbericht vom 9. Juli 2014 diagnostizierte Dr. med. Dr. scient. med. G.___, 

Facharzt für Innere Medizin FMH, ein chronisches lumbovertebrales Schmerzsyndrom, 

EM 03/10 sowie unspezifische Polyarthralgien. Der Arzt ging davon aus, dass die 

Versicherte kurz- bis mittelfristig eine wechselbelastende Tätigkeit von zunächst zwei 

Stunden pro Tag mit regelmässigen kurzen Pausen bei geringem Leistungsdruck und 

verminderter Produktivität zumutbar sei. Mittel- bis langfristig sollte eine weitere 

Steigerung der Arbeitsleistung für leichte körperliche Arbeiten mit Wechselbelastung 

auf vier Stunden täglich realisierbar sein, vorausgesetzt die aktuell bestehende 

muskuläre Dekonditionierung des Rückens könne reduziert werden. Geeignet seien 

Arbeiten mit langsamem Tempo ohne Fliessbandtätigkeit und ohne allzu repetitiv 

eintönigem Bewegungsmuster und aufrechter Körperhaltung. Mittelschwere bis 

schwere körperliche Arbeiten dürften auch langfristig nicht zumutbar sein. Gegen einen 

sofortigen Beginn der Wiedereingliederung gebe es keine Gründe (IV-act. 21-2 ff.).

A.e  Ab Sommer 2014 befand sich die Versicherte - neben der Behandlung der 

lumbalen Rückenbeschwerden - auch in gastoenterologischer Behandlung. Ein relativ 

grosser Polyp im Analbereich als auch ein Analprolaps wurden ab Oktober 2014 durch 

Ligaturen abgetragen (IV-act. 21-21 f., 21-23 ff., 28-24 f., vgl. auch IV-act. 28-5 ff., 38-6 

f.).

A.f  Im Arztbericht vom 26. Februar 2015 erklärte Dr. D.___, dass die Versicherte an 

einem chronischen lumbospondylogenen Schmerzsyndrom leide. Die aktuelle 

durchgeführte MRI-Untersuchung der LWS zeige eine erosive Osteochondrose L4/L5 

mit medianer Rest- resp. Rezidiv-Hernie, eine Osteochondrose L5/S1 und eine 

beginnende Diskopathie L3/L4. Er empfahl eine Dekompression und Spondylodese 

LWS 3 bis Sakral 1 (IV-act. 39-6 f.).

A.g  Mit Schreiben vom 6. März 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, dass 

keine beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien, da sie sich zurzeit nicht in 

der Lage fühle, an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen (IV-act. 37, vgl. auch IV-

act. 35).

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A.h  Im Arztbericht vom 16. Mai 2015 diagnostizierte Dr. G.___, welcher die Versicherte 

letztmals am 23. März 2015 untersucht hatte, ein chronisches lumbovertebrales 

Schmerzsyndrom, EM 03/10, eine Osteochondrose LWS 3 bis Sakral 1 mit 

multisegmentalen Diskushernien und Wurzelaffektion LWS 3 bis Sakral 1 sowie 

Angstzustände (seit Februar 2015) und depressive Verstimmungen. Im Weiteren 

erklärte er, dass die Versicherte über seit Februar 2015 auftretendes Unwohlsein, 

Angstzustände mit Kopfweh, Übelkeit und Licht- und Lärmempfindlichkeit sowie 

Herzrasen und Atemnot berichtet habe. Infolgedessen habe er sie an die Psychiaterin 

Dr. H.___ überwiesen. Nach drei Konsultationen habe die Versicherte die Behandlung 

jedoch abgebrochen (IV-act. 39-2 ff., vgl. auch IV-act. 42).

A.i Die IV-Stelle beauftragte am 3. August 2015 die SMAB AG St. Gallen mit Sitz in St. 

Gallen (nachfolgend: SMAB), mit einer bidisziplinären Begutachtung der Versicherten 

(IV-act. 50). Die psychiatrische Begutachtung führte med. prakt. I.___, Fachärztin für 

Psychiatrie und Psychotherapie, am 14. September 2015 und die orthopädische 

Begutachtung Dr. med. J.___, Facharzt für Orthopädie und Traumatologie des 

Bewegungsapparates, am 22. September 2015 durch (IV-act. 49 ff.). Das bidisziplinäre 

Gutachten stammt vom 30. Oktober 2015 (IV-act. 53). Im psychiatrischen Teilgutachten 

vom 2. Oktober 2015 (IV-act. 53-27 ff.) konnte med. prakt. I.___ keine psychiatrischen 

Diagnosen stellen. Erklärt wurde, dass die vorgetragenen Beschwerden und 

Schmerzen nicht vollumfänglich durch körperliche Veränderungen erklärbar seien. Zur 

Diagnose einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung mangle es am Vorliegen 

eines ausreichend schweren innerseelischen Konfliktes oder einer schwerwiegenden 

psychosozialen Belastungssituation in enger Verknüpfung mit der Entwicklung des 

Schmerzsyndroms. Ein ausgewiesener sozialer Rückzug aus allen Lebenslagen lasse 

sich nicht nachweisen, ein primärer Krankheitsgewinn sei nicht zu erkennen, ein 

verfestigter, therapeutisch nicht mehr angehbarer innerseelischer Verlauf einer 

missglückten psychischen Konfliktverarbeitung lasse sich nicht nachweisen. Auch 

könnten weder eine Depression von Krankheitswert, eine Angststörung, eine 

Persönlichkeitsstörung noch eine andauernde Persönlichkeitsänderung diagnostiziert 

werden. Aus psychiatrischer Sicht bestehe eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in 

der bisherigen wie auch in einer leidensadaptierten Tätigkeit. Im orthopädischen/

traumatologischen Teilgutachten vom 22. September 2015 (IV-act. 53-18 ff.) 

diagnostizierte Dr. J.___ ein chronisches lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts 

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nach Mikrodiskektomie L4/L5 rechts vom 16. Februar 2014 mit medianer Resthernie. 

Dieser Diagnose mass er Relevanz für die Arbeitsfähigkeit bei. Der Arzt wies auf die 

Inkonsistenz der erhobenen Befunde hin. So habe die Versicherte bei der stehenden im 

Gegensatz zur sitzenden Untersuchung der LWS (Inklinationsprüfung) die LWS als 

ausgeprägt funktionseingeschränkt demonstriert. Anzeichen einer radikulär bedingten 

Muskelkraftminderung des rechten Beins seien nicht zu finden. Die kursorisch 

orthopädisch-neurologische Untersuchung habe bis auf ein bekanntes 

Sensibilitätsdefizit der rechten Grosszehe und der Aussenseite des rechten 

Unterschenkels keine Hinweiszeichen auf eine akute und neue radikuläre 

Defizitsymptomatik gezeigt. Im Weiteren erklärte Dr. J.___, dass er eine operative 

Intervention für nicht indiziert erachte, zumal zuerst die konservativen Therapieoptionen 

ausgeschöpft werden sollten. Zur Arbeitsfähigkeit führte er aus, dass die Versicherte 

bis zirka Mitte Mai 2014 zu 100% arbeitsunfähig gewesen sei. Zur Situation danach 

könne er wegen dem fehlenden Tätigkeitsprofil keine Einschätzung abgeben. In 

Hinblick auf eine leidensadaptierte Tätigkeit sei die Arbeitsfähigkeit spätestens seit Juni 

2014 nicht mehr eingeschränkt. Zumutbar seien körperlich leichte Tätigkeiten mit 

Heben und Tragen von Lasten bis zu maximal 10 kg unter Vermeidung von 

Zwangshaltungen der Wirbelsäule (besonders Vorbeugen). Die Versicherte könne 

Tätigkeiten im Sitzen, Stehen oder Gehen (idealerweise im selbstbestimmten 

Wechselrhythmus) durchführen. Nicht geeignet seien Tätigkeiten unter extremen 

Temperaturschwankungen, Hitze, Kälte und Nässe. In der Konsensbeurteilung (IV-act. 

53-10 ff.) wurde zur Eingliederungsfähigkeit erklärt, dass sich die Versicherte wegen 

der Schmerzen als invalidisiert fühle und die Motivation für die Rückkehr in eine 

regelmässige Arbeit gegenwärtig nicht eindeutig zu beurteilen sei. Aus medizinischer 

Sicht seien berufliche Eingliederungsmassnahmen ab sofort grundsätzlich zumutbar.

A.j Der RAD stufte in der Stellungnahme vom 17. November 2015 das bidisziplinäre 

Gutachten vom 30. Oktober 2015 als ausführlich, schlüssig und nachvollziehbar ein. 

Auf das Gutachten könne abgestellt werden (IV-act. 54).

A.k  Im Vorbescheid vom 9. Dezember 2015 teilte die IV-Stelle der Versicherten mit, 

dass vorgesehen sei, das Rentengesuch abzulehnen, da der Invaliditätsgrad 0% 

betrage (IV-act. 57). Bei der Bestimmung des Invaliditätsgrades stützte sich die IV-

Stelle, weil die Versicherte kein regelmässig konstantes Einkommen hatte, auf die 

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Schweizerische Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik ab, und ermittelte 

für die Versicherte im Gesundheitsfall ein Einkommen von Fr. 51'444.- 

(Valideneinkommen). Bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ging die IV-Stelle 

gleichfalls von den Durchschnittslöhnen der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

aus. Da gemäss Gutachten der Versicherten die Ausübung einer ideal adaptierten 

Tätigkeit (leichte körperliche Arbeit) zu 100% zumutbar sei, ging die 

Beschwerdegegnerin von einem noch erzielbaren Einkommen von ebenfalls Fr. 

51'444.- aus. Einen Tabellenlohn-/Leidensabzug gewährte sie nicht.

A.l Am 15. Februar 2016 erfolgte mit gleicher Begründung wie im Vorbescheid die 

rentenabweisende Verfügung (IV-act. 58).

B. 

B.a  Am 24. Februar 2016 erhob die Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführerin) 

gegen die genannte Verfügung der IV-Stelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) 

Beschwerde (act. G 1). Zur Begründung brachte sie insbesondere vor, dass die 

dauernden Schmerzen unerträglich sein würden, sie das Ganze belaste und eine 

Besserung nicht in Sicht sei, weshalb an irgendeine Erwerbstätigkeit gar nicht zu 

denken sei. Im Weiteren stellte sie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege.

B.b  Mit Schreiben vom 17. März 2016 teilte das Versicherungsgericht der Versicherten 

mit, dass vorerst auf die Erhebung eines Gerichtskostenvorschusses verzichtet werde 

(act. G 5).

B.c  In der Beschwerdeantwort vom 16. März 2016 beantragte die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 6). Zur Begründung 

wurde insbesondere ausgeführt, dass das vorliegende bidisziplinäre Gutachten vom 

30. Oktober 2015 eine vollständige Anamnese enthalte, die geklagten Beschwerden 

berücksichtige, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge einleuchte und 

begründete Schlussfolgerungen enthalte, weshalb auf die im Gutachten anhand 

objektiver Befunde hergeleitete Arbeitsfähigkeitseinschätzung abzustellen sei. Eine 

zwischenzeitliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes im Zeitraum bis zum 

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Erlass der Verfügung am 15. Februar 2016 sei weder mit fachärztlichen Berichten noch 

objektiven Befunden belegt.

B.d  In der Replik vom 29. März 2016 machte die Beschwerdeführerin erneut geltend, 

dass sie dauernd Schmerzen habe. Sie sei nicht arbeitsfähig bzw. als Arbeitskraft nicht 

einsetzbar (act. G 8). Im beigelegten Arztbericht vom 7. März 2016 (act. G 8.1) erhob 

Dr. med. K.___, Klinik für Radiologie und Nuklearmedizin des KSSG, eine paramedian 

links betonte Rezidiv-/Resthernie auf Höhe LWK4/5 mit rezessaler Einengung und 

potentieller Kompression der Nervenwurzel L5 links sowie geringe, nicht komprimierte 

Diskushernien auf Höhe LWK3/4 und LWK5/SWK1.

B.e  In der Duplik vom 18. April 2016 (act. G 10) hielt die Beschwerdegegnerin am 

gestellten Abweisungsantrag fest. Im Weiteren verwies sie auf die beigelegte 

Stellungnahme des RAD vom 6. April 2016 (vgl. act. G 10.1). Gemäss RAD entspreche 

der Befund der aktuellen Kernspintomographie der Lendenwirbelsäule vom 7. März 

2016 dem Befund der Kernspintomographie vom 26. Februar 2015. Dieser sei den 

Gutachtern bekannt gewesen. Im Vergleich zum Gutachten vom 30. Oktober 2015 sei 

der Gesundheitszustand stationär.

B.f  Mit Entscheid vom 23. Mai 2016 wurde die Ehe der Beschwerdeführerin vom 

Kreisgericht L.___ geschieden (act. G 12), wodurch sich die zuvor unübersichtliche 

finanzielle Situation der Beschwerdeführerin klärte.

B.g  Mit Schreiben vom 4. Juli 2018 forderte das Versicherungsgericht die 

Beschwerdeführerin deshalb auf, das Formular "Gesuch um unentgeltliche 

Rechtspflege" nochmals auszufüllen und zusammen mit den aufgeführten Unterlagen 

einzureichen (act. G 13). Mit Schreiben vom 10. Juli 2018 reichte die 

Beschwerdeführerin die verlangten Unterlagen ein. Aus der beigelegten Bestätigung 

vom 10. Juli 2018 ist ersichtlich, dass die Beschwerdeführerin vollumfänglich von den 

Sozialen Diensten der Stadt M.___ unterstützt wird (act. G 14, G 14.1, G 14.2).

Erwägungen

1. 

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Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist ein allfälliger 

Rentenanspruch der Beschwerdeführerin.

2. 

2.1  Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) umschreibt Invalidität als voraussichtlich 

bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. 

Erwerbsunfähigkeit ist der durch die gesundheitliche Beeinträchtigung verursachte und 

nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende Verlust der 

Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2  Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 

831.20) haben Versicherte, die ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im 

Aufgabenbereich zu betätigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen 

wiederherstellen, erhalten oder verbessern können, Anspruch auf eine Rente (lit. a), 

wenn sie während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich 

mindestens 40% arbeitsunfähig gewesen sind (lit. b) und nach Ablauf dieses Jahres zu 

mindestens 40% invalid sind (lit. c). Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf 

eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige 

auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem 

Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und 

bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.3  Der Grad der für einen allfälligen Rentenanspruch massgebenden Invalidität wird 

gemäss Art. 16 ATSG durch einen Einkommensvergleich ermittelt, bei dem das 

Einkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der 

Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Einkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, 

wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen).

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2.4  Um den Grad der Arbeitsunfähigkeit und gestützt darauf die Erwerbsunfähigkeit 

bzw. Invalidität bemessen zu können, sind Verwaltung und Gericht auf Unterlagen 

angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu 

stellen haben. Aufgabe der ärztlichen Sachverständigen ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen).

2.5  Unter Berücksichtigung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung hat das 

Gericht alle Beweismittel objektiv zu prüfen, unabhängig davon, von wem sie stammen. 

Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist deshalb allein entscheidend, ob der 

Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, 

auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des 

Experten begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a). Je mehr ein Gutachten von diesen 

Qualitätsanforderungen abweicht, desto kleiner ist sein Beweiswert (GABRIELA 

RIEMER-KAFKA [Hrsg.], Versicherungsmedizinische Gutachten, 2007, S. 20). Die 

Rechtsprechung hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung als vereinbar 

betrachtet, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 

Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen. So ist den im Rahmen des 

Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten von externen Spezialärzten volle 

Beweiskraft zuzuerkennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit 

der Expertise sprechen (BGE 125 V 353 E. 3b/bb mit Hinweisen).

3. 

3.1  Grundlage der angefochtenen Verfügung ist das bidisziplinäre Gutachten der 

SMAB vom 30. Oktober 2015. Zu prüfen ist dessen Beweistauglichkeit.

3.2  Das psychiatrische Teilgutachten vom 2. Oktober 2015 von med. prakt. I.___ stellt 

keine psychiatrischen Diagnosen auf. Die Ärztin führt im Teilgutachten nachvollziehbar 

und schlüssig aus, weshalb auch keine somatoforme Schmerzstörung vorliege (vgl. IV-

act. 53-27 ff., siehe auch Sachverhalt A.i.).

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3.3  Das orthopädische/traumatologische Teilgutachten vom 22. September 2015 von 

Dr. J.___ weist mit Auswirkung für die Arbeitsfähigkeit ein chronisches 

lumbospondylogenes Schmerzsyndrom rechts nach Mikrodiskektomie L4/L5 rechts 

vom 16. Februar 2014 mit medianer Resthernie aus. Zur Arbeitsfähigkeit erklärt der 

Arzt, dass die Versicherte bis zirka Mitte Mai 2014 zu 100% arbeitsunfähig gewesen 

sei. Für die Zeit danach, könne er zur Arbeitsfähigkeit bezogen auf die angestammte 

Tätigkeit wegen dem fehlenden Tätigkeitsprofil keine Stellung beziehen. Hinsichtlich 

einer leidensadaptierten Tätigkeit bestehe jedoch spätestens seit Juni 2014 keine 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit mehr. Zumutbar seien leichte Tätigkeiten mit Heben 

und Tragen von Lasten bis zu maximal 10 kg unter Vermeidung von Zwangshaltungen 

der Wirbelsäule. Geeignet seien dabei Tätigkeiten überwiegend im Sitzen, Stehen oder 

Gehen (idealerweise im selbstbestimmten Wechselrhythmus). Nicht geeignet seien 

dagegen Tätigkeiten unter extremen Temperaturschwankungen, Hitze, Kälte und Nässe 

(vgl. IV-act. 53-18 ff.; siehe auch Sachverhalt A.i.).

3.4  Gesamthaft betrachtet erweist sich das bidisziplinäre Gutachten der SMAB vom 

30. Oktober 2015 (IV-act. 53) in medizinischer Hinsicht als beweistauglich. Es bestehen 

keine Indizien, welche gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens sprechen. Auch der 

RAD stufte in der Stellungnahme vom 17. November 2015 das Gutachten aus 

versicherungsmedizinischer Sicht für beweistauglich ein (vgl. IV-act. 54). Im Gutachten 

wurde überzeugend dargelegt, dass in psychiatrischer Hinsicht keine die 

Arbeitsfähigkeit einschränkende gesundheitliche Beeinträchtigung vorliegt und in 

orthopädischer Sicht für eine leidensangepasste Tätigkeit eine 100%ige 

Arbeitsfähigkeit besteht. Damit ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin nicht an gesundheitlichen Problemen leidet, 

die erhebliche Auswirkungen auf ihre Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit 

haben.

4. 

4.1  Festzuhalten ist soweit, dass die Beschwerdeführerin gesamtmedizinisch 

betrachtet in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist. Sie war im Zeitpunkt 

der Begutachtung 51 Jahre alt. Der Verwertbarkeit der attestierten Arbeitsfähigkeit 

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steht nichts entgegen (vgl. zum Ganzen MEYER / REICHMUTH, Rechtsprechung des 

Bundesgerichts zum IVG, Art. 28 N 12 ff.).

4.2  Hinsichtlich des Invaliditätsgrades ist festzustellen, dass die Beschwerdeführerin 

als Vollerwerbstätige einzustufen ist. Bei der Bestimmung des Validenlohns ging die 

Beschwerdegegnerin nicht wie üblich vom vor Eintritt des Gesundheitsschadens bzw. 

der Arbeitsunfähigkeit erzielten durchschnittlichen Verdienst aus, sondern stützte sich 

auf die Tabellenlöhne der Lohnstrukturerhebungen (LSE 2012) des Bundesamtes für 

Statistik ab und ging infolgedessen von einem Jahresgehalt von Fr. 51'440.- aus. Diese 

Vorgehensweise ist vorliegend gerechtfertigt, arbeitete doch die Beschwerdeführerin in 

den letzten Jahren vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit unregelmässig und teilweise 

lediglich im Rahmen von befristeten Arbeitseinsätzen (vgl. IV-act. 19). Zudem erfolgten 

die Einsätze in

verschiedenen Branchen. Dabei handelte es sich um Tätigkeiten für ungelernte 

Mitarbeitende. Selbst wenn bei der Bestimmung des Validenlohns vom letzten erzielten 

Verdienst gemäss den Abrechnungen des Arbeitgebers ausgegangen würde, ergibt 

sich keine günstigere Situation hinsichtlich des IV-Grades für die Beschwerdeführerin. 

So betrug im Jahr 2012 der Stundenlohn der Beschwerdeführerin wie aus den 

Abrechnungen ersichtlich rund Fr. 22.90 (vgl. IV-act. 20-6). Gemäss dem Bundesamt 

für Statistik betrug die durchschnittliche jährliche Arbeitszeit von vollbeschäftigten 

Frauen (90 bis 100%-Pensum) im Jahr 2012 1819 Stunden (vgl. https://

www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/arbeit-erwerb/erwerbstaetigkeit-arbeitszeit/

arbeitszeit/tatsaechliche-arbeitsstunden.assetdetail.5

287186.html; abgerufen am 13. August 2018). Das Jahresgehalt bei einem 

Vollzeitpensum hätte somit lediglich Fr. 41'655.- betragen (1819 Stunden x Fr. 22.90.- 

pro Stunde).

4.3  Demgegenüber steht, da die Beschwerdeführerin ihre gutachterlich erhobene

(Rest-) Arbeitsfähigkeit nicht verwertet, basierend auf der Lohnstrukturerhebung des 

Bundesamtes für Statistik (LSE 2012, privater Sektor, Niveau 1; vgl. IV-act. 56) ein 

erzielbares Invalideneinkommen von gleichfalls Fr. 51'444.-. Folglich besteht kein 

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rentenbegründender Minderverdienst, denn selbst bei Berücksichtigung eines 

Tabellenlohnabzuges (von max. 25%) würde eine Erwerbseinbusse von weniger als 

40% resultieren.

4.4  Die Beschwerdeführerin war gemäss dem Gutachten vom 30. Oktober 2015 und 

der RAD-Stellungnahme vom 17. November 2015 bis zirka Mitte Mai 2014 gänzlich 

arbeitsunfähig und spätestens ab Juni 2014 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 

100% arbeitsfähig (vgl. IV-act. 53 f.). Die Beschwerdeführerin meldete sich erst Ende 

Juni 2014 bei der Invalidenversicherung zum Bezug von Leistungen an. Folglich 

besteht auch kein befristeter Rentenanspruch (vgl. Art. 29 Abs. 1 IVG).

4.5  Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Beschwerdegegnerin, den 

Rentenanspruch zu Recht abgelehnt hat, da im vorliegend relevanten Zeitraum (sechs 

Monate nach der IV-Anmeldung bis zum Erlass der rentenabweisenden Verfügung am 

16. Februar 2016; IV-act. 60) keine Invalidität vorlag.

5. 

Die Beschwerdeführerin hat die unentgeltliche Rechtspflege beantragt (vgl. act. G 1, 

vgl. auch act. G 4, G 5) und auf Aufforderung hin (vgl. act. G 13), den Nachweis 

bezüglich der aktuellen finanziellen Verhältnisse erbracht (vgl. act. G 14, G 14.1, G 

14.2). Da sie vollumfänglich von den Sozialen Dienste der Stadt M.___ unterstützt wird, 

wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.

6. 

6.1  Nach dem Gesagten ist die angefochtene Verfügung vom 15. Februar 2016 nicht 

zu beanstanden und die Beschwerde abzuweisen.

6.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis Fr. 

1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- erscheint 

als angemessen. Der unterliegenden Beschwerdeführerin sind die Gerichtskosten in 

der Höhe von Fr. 600.- aufzuerlegen. Zufolge unentgeltlicher Rechtspflege ist sie von 

der Bezahlung zu befreien.

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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6.3  Rechtsprechungsgemäss steht der unterliegenden nicht anwaltlich vertretenen 

Beschwerdeführerin keine Parteientschädigung zu.

6.4  Eine Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, ist zur 

Nachzahlung verpflichtet, sobald sie dazu in der Lage ist (Art. 123 der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272] i.V.m. Art. 99 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP; sGS 951.1]).

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. 

Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und sie wird von 

der Bezahlung der Gerichtsgebühr in der Höhe von Fr. 600.- befreit.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 19.09.2018
	Art. 28, 28a IVG, Art. 16 ATSG; Das externe Gutachten ist beweiskräftig und infolgedessen ist auf die Arbeitsfähigkeitseinschätzung der Gutachter abzustellen. Die Aufnahme einer leidensangepassten Erwerbstätigkeit ist zumutbar. Da gestützt auf die Durchschnittslöhne der Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik nicht von einer Erwerbseinkommensminderung auszugehen ist, besteht kein Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. September 2018, IV 2016/70).

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