# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0414cc5d-1135-56f1-ad26-2f6b59cb049c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-09-14
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 14.09.2021 EL 2020/19
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_EL-2020-19_2021-09-14.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/9

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2020/19

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 10.03.2022

Entscheiddatum: 14.09.2021

Entscheid Versicherungsgericht, 14.09.2021
Art. 14 Abs. 1 lit. d ELG. Art. 4bis Abs. 5 ELG/SG. Art. 5 VKB/SG. Anspruch 
auf eine Vergütung der Diätkostenpauschale. Eine ketogene Ernährung ist 
nicht teurer als jene "normale" Ernährung, die durch den entsprechenden 
Teil des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf abgedeckt ist. 
Abweisung der Beschwerde (Entscheid des Versicherungsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 14. September 2021, EL 2020/19).

Entscheid vom 14. September 2021

Besetzung

Präsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Karin Huber-

Studerus; Gerichtsschreiberin Viviane Kull

Geschäftsnr.

EL 2020/19

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, EL-Durchführungsstelle, 

Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Ergänzungsleistung zur IV (Diätkostenpauschale)

Sachverhalt

A.  

A.___ meldete sich im Oktober 2019 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

seiner halben Invalidenrente an (act. G 17.1.4). Die IV-Stelle hatte ihm mit einer 

Verfügung vom 9. August 2019 rückwirkend ab 1. Mai 2018 eine halbe Invalidenrente 

zugesprochen (act. G 17.1.5-9). Am 30. Oktober 2019 ging das Beiblatt 3 (Arztzeugnis 

für Diät) ein (act. G 8.1.82). Dr. med. B.___ hatte darin am 21. Oktober 2019 

angegeben, der Versicherte leide an einer Adipositas Klasse I / EOSS Stage 1. 

Aufgrund einer ketogenen Ernährung entstünden dem Versicherten Mehrkosten. Bei 

der Beantwortung der Frage, ob die Einhaltung der Diät medizinisch notwendig sei, bat 

er um eine Abklärung beim behandelnden Arzt des Zentrum C.___.

A.a. 

Mit einer Verfügung vom 5. Dezember 2019 wies die EL-Durchführungsstelle das 

Gesuch um eine Übernahme der Diätmehrkosten ab (act. G 8.1.80). Zur Begründung 

gab sie an, aus den Unterlagen gehe hervor, dass der Versicherte auf eine ketogene 

Ernährung angewiesen sei. Eine gesunde, ausgewogene Ernährung und die 

Vermeidung von zu vielen Kohlenhydraten werde allen empfohlen und könne somit 

nicht mit Mehrkosten verbunden sein. Diese Produkte könnten in den gängigen 

Supermärkten bezogen werden. Die Voraussetzungen für eine Anrechnung der 

Diätkostenpauschale gemäss Art. 5 der Verordnung über die Vergütung von 

Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen des Kantons 

St. Gallen (VKB/SG, sGS 351.53) seien nicht erfüllt.

A.b. 

Mit einer Verfügung vom 6. Dezember 2019 sprach die EL-Durchführungsstelle 

dem Versicherten rückwirkend ab 1. Mai 2018 Ergänzungsleistungen zu (act. G 8.1.73).

A.c. 

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B.  

Am 18. Dezember 2019 erhob der Versicherte eine Einsprache gegen die 

Verfügung vom 5. Dezember 2019 (act. G 8.1.67). Er teilte mit, dass er mit der 

Ablehnung seines Gesuchs nicht einverstanden sei. Er bat um eine Fristerstreckung bis 

31. Januar 2020 zur Nachreichung einer Begründung. Am 24. Januar 2020 reichte er 

einen Bericht seines Hausarztes Dr. B.___ vom 21. Januar 2020 ein (act. G 8.1.59). Er 

bat um eine Rückmeldung und um eine weitere Fristerstreckung bis Ende Februar 

2020, sollte die Begründung seines Hausarztes nicht ausreichend sein. Dr. B.___ hatte 

mitgeteilt, gemäss den Angaben des Versicherten und aufgrund der geklagten 

Beschwerden bestehe der Verdacht auf eine Nahrungsmittelintoleranz gegenüber 

gewissen Milchprodukten sowie glutenhaltige Getreide. Laut eigenen Angaben habe 

der Versicherte seine Ernährung entsprechend umstellen müssen, wodurch 

Mehrkosten entstünden.

A.d. 

Mit einem Entscheid vom 6. März 2020 wies die EL-Durchführungsstelle die 

Einsprache gegen die Verfügung vom 5. Dezember 2019 ab (act. G 8.1.49). Zur 

Begründung hielt sie fest, der Versicherte ernähre sich gemäss seinen eigenen 

Angaben ketogen. Die ketogene Diät bestehe aus einem hohen Anteil an gesunden 

Fetten, einer moderaten Zufuhr an Proteinen und einem sehr niedrigen Anteil an 

Kohlenhydraten. Vorliegend sei nicht ersichtlich, inwiefern durch eine solche Ernährung 

wesentliche Mehrkosten entstehen sollten. Mit Sicherheit könnten die Mehrkosten nicht 

als ausgewiesen gemäss Art. 5 Abs. 1 VKB/SG betrachtet werden. Bei der ketogenen 

Ernährung würden keine teureren Speziallebensmittel benötigt, es werde lediglich 

darauf geachtet, welche gängigen Lebensmittel man in welcher Menge zu sich nehme 

und welche man weglasse. Dem Bericht von Dr. B.___ vom 21. Januar 2020 sei zu 

entnehmen, dass lediglich ein Verdacht auf eine Nahrungsmittelintoleranz bestehe und 

dass sich der Versicherte selber dazu entschieden habe, seine Ernährung 

entsprechend umzustellen. Eine ärztlich verordnete und medizinisch zwingend 

notwendige Diät liege nicht vor, weshalb die Diätkostenpauschale auch aus diesem 

Grund nicht zugesprochen werden könne.

A.e. 

Der Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 29. April 2020 

(Postaufgabe: 1. Mai 2020) eine Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 

B.a. 

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6. März 2020 (act. G 1). Er beantragte sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids und die Zusprache der Diätkostenpauschale. Er machte geltend, 

dass er die EL-Durchführungsstelle (nachfolgend: Beschwerdegegnerin) gebeten habe, 

ihn vor einer erneuten Ablehnung zu benachrichtigen, sollte der eingereichte 

Arztbericht nicht ausreichen. Dies sei jedoch nicht erfolgt. Mit diesem Vorgehen sei er 

nicht einverstanden. Aufgrund der Coronapandemie sei es ihm aktuell nicht möglich, 

die benötigten Abklärungen und Beweismittel innert der Frist zu besorgen. Er bitte 

deshalb um eine Fristerstreckung bis 31. Mai 2020. Der Beschwerdeführer reichte ein 

ärztliches Attest von Dr. med. D.___, Fachärztin für Gastroenterologie und allgemeine 

Innere Medizin, vom 20. März 2020 ein (act. G 1.2). Dr. D.___ hatte darin mitgeteilt, 

aufgrund der Corona-Situation habe sie den Beschwerdeführer bisher noch nicht 

weiter abklären können. Der Beschwerdeführer profitiere anamnestisch sehr stark von 

einer ketogenen Diät. Es bestehe der Verdacht auf eine Gluten- und Laktoseintoleranz. 

Sie bitte um eine einstweilige finanzielle Unterstützung dieser Diät. Das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen gewährte dem Beschwerdeführer am 

6. Mai 2020 eine Nachfrist bis 2. Juni 2020 für die Beschwerdeergänzung (act. G 2). Am 

29. Mai 2020 ersuchte der Beschwerdeführer um eine Fristerstreckung bis 31. Juli 2020 

(act. G 3). Er gab an, dass mittlerweile eine Bauchspiegelung stattgefunden habe, einen 

Termin bei der Ernährungsberaterin habe er aber erst im Juni 2020. Das 

Versicherungsgericht erstreckte am 3. Juni 2020 die Frist bis 17. August 2020 (act. 

G 4). Am 24. Juni 2020 teilte der Beschwerdeführer mit, dass der Termin bei der 

Ernährungsberaterin stattgefunden habe (act. G 5). Da er nun aber an das Spital E.___ 

weiterverwiesen worden sei und er dort erst am 18. August 2020 einen Termin habe, 

bitte er um eine erneute Fristerstreckung bis 30. September 2020. Das 

Versicherungsgericht gewährte am 4. August 2020 eine letztmalige Fristerstreckung zur 

Einreichung einer Beschwerdeergänzung bis 30. September 2020 (act. G 6). Innert 

dieser Frist ging keine weitere Stellungnahme des Beschwerdeführers ein.

Die Beschwerdegegnerin beantragte am 28. Oktober 2020 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 8). Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen im 

Einspracheentscheid. Ergänzend hielt sie fest, dass im durchgeführten 

Einspracheverfahren eine erneute Stellungnahme des behandelnden Arztes nicht 

notwendig gewesen sei. Die nötigen Informationen seien mit dem Bericht vom 

B.b. 

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21. Januar 2020 vorhanden gewesen und es habe ohne wesentliche Zweifel 

entschieden werden können, dass durch die ketogene Ernährung keine wesentlichen 

Mehrkosten entstünden und dass diese Ernährungsform weder ärztlich verordnet noch 

medizinisch zwingend notwendig gewesen sei.

Der Beschwerdeführer machte am 20. November 2020 im Sinne einer Replik 

geltend (act. G 10), anlässlich der Untersuchung am Spital E.___ sei eine FODMAP-

Intoleranz festgestellt worden. Damit er die Ergebnisse der Untersuchung nochmals mit 

dem behandelnden Arzt des Spitals E.___ besprechen und einen weiteren Bericht 

einreichen könne, bitte er um eine nochmalige Fristerstreckung bis 31. Januar 2021. Er 

reichte einen Bericht der Klinik für Gastroenterologie und Hepatologie des Spitals 

E.___, Funktionslabordiagnostik, vom 11. September 2020 ein. Fachärzte hatten darin 

die Diagnose "Hinweise auf FODMAP-Unverträglichkeit" angegeben. Sie hatten eine 

spezialisierte Low-FODMAP Ernährungstherapie empfohlen. Sie hatten angegeben, 

eine FODMAP-arme Diät, ähnlich einer Diät bei Zöliakie, generiere durchaus 

Mehrkosten. Eine Ernährungsberatung sei sinnvoll. Innert der vom 

Versicherungsgericht am 1. Dezember 2020 erstreckten Frist (vgl. act. G 11) reichte der 

Beschwerdeführer am 23. Dezember 2020 (Postaufgabe: 30. Januar 2021) eine 

Stellungnahme / Replikergänzung ein (act. G 12). Er beantragte die Aufhebung der 

Verfügung vom 5. Dezember 2019 und die Gewährung der Diätkostenpauschale. Zur 

Begründung machte er geltend, bei ihm sei eine FODMAP-Unverträglichkeit festgestellt 

worden. Dies bedeute, dass er auf kostspieligere lactose- und glutenfreie Produkte 

zurückgreifen müsse. Zusätzlich müsse er sich auch proteinreich ernähren, was 

bedeute, dass er viel Fleisch zu sich nehmen müsse. Er reichte eine Bescheinigung der 

Klinik für Endokrinologie, Diabetologie und Klinische Ernährung des Spitals E.___ vom 

23. November 2020 betreffend eine kostenaufwändigere Ernährung ein (act. G 12.3). 

Eine Ernährungsberaterin hatte angegeben, beim Beschwerdeführer sei im Rahmen 

eines Belastungstests mit Laktulose eine FODMAP-Intoleranz diagnostiziert worden. 

Verschiedene Kohlenhydratarten wie Milch, Früchte, Weizen und Hülsenfrüchte würden 

schlecht vertragen und sollten reduziert werden. Als Ersatz dienten laktosefreie und 

glutenfreie Spezialprodukte. Diese seien deutlich teurer als normale Milchprodukte, 

Brot, Teigwaren etc. In der Ernährungsberatung sei ersichtlich geworden, dass sich der 

Beschwerdeführer zusätzlich proteinreich ernähren sollte, um genügend satt zu werden 

B.c. 

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Erwägungen

1.

Der Beschwerdeführer hat am 1. Mai 2020 eine Beschwerde gegen den 

Einspracheentscheid vom 6. März 2020 erhoben. Vorab ist die Rechtzeitigkeit der 

Beschwerde zu prüfen. Eine Beschwerde ist innerhalb von 30 Tagen nach der 

Eröffnung des Einspracheentscheides einzureichen (Art. 60 Abs. 1 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG, SR 830.1). 

Gesetzliche oder behördliche Fristen, die nach Tagen oder Monaten bestimmt sind, 

stehen vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern still 

(Art. 38 Abs. 4 lit. b i.V.m. Art. 60 Abs. 2 ATSG). Diese Regelung ist mit der Verordnung 

über den Stillstand der Fristen in Zivil- und Verwaltungsverfahren zur Aufrechterhaltung 

der Justiz im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19) vom 20. März 2020, die 

der Bundesrat gestützt auf Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung (SR 101) erlassen 

hat, modifiziert worden. Gemäss Art. 1 Abs. 1 dieser Verordnung beginnt der Stillstand 

der Frist mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung und dauert bis und mit dem 19. April 

2020. Diese Verordnung ist am 21. März 2020 in Kraft getreten. Damit ist die 

Beschwerdefrist nicht vom 5. April 2020 bis zum 19. April 2020 (der Ostersonntag ist 

der 12. April 2020 gewesen), sondern vom 21. März 2020 bis zum 19. April 2020 

stillgestanden. Der Beschwerdeführer hat nicht angegeben, wann der 

Einspracheentscheid vom 6. März 2020 bei ihm eingegangen ist. Selbst wenn er diesen 

am Folgetag zugestellt erhalten hat, ist die Beschwerdefrist aufgrund des 

(modifizierten) Fristenstillstands erst nach dem 1. Mai 2020 abgelaufen. Die 

Beschwerde ist damit rechtzeitig erfolgt. Da die weiteren Eintretensvoraussetzungen 

offenkundig erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

Das Beschwerdeverfahren bezweckt die Überprüfung der Rechtmässigkeit des 

angefochtenen Einspracheentscheids vom 6. März 2020. Die Beschwerdegegnerin hat 

in diesem Einspracheentscheid die Verfügung vom 5. Dezember 2019 auf deren 

Rechtmässigkeit geprüft. Gemäss der ständigen Praxis des Versicherungsgerichts des 

und keine Muskelmasse zu verlieren. Er sei auf einen regelmässigen Konsum von 

Fleisch, Fisch, Eiern und laktosefreien Produkten angewiesen.

Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 25. Februar 2021 auf eine Duplik (act. 

G 14).

B.d. 

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Kantons St. Gallen ist im Beschwerdeverfahren die Überprüfung des Sachverhalts bis 

zum Zeitpunkt des Verfügungserlasses massgebend. Im Folgenden ist also zu prüfen, 

ob der Beschwerdeführer ab der Anmeldung zum Leistungsbezug im Oktober 2019 bis 

zum 5. Dezember 2019 einen Anspruch auf eine Vergütung der Diätkostenpauschale 

gehabt hat.

3.

Die Kantone vergüten den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen 

Ergänzungsleistung die ausgewiesenen, im laufenden Jahr entstandenen Kosten für 

eine Diät. Die Kantone bezeichnen die Kosten, die nach Abs. 1 vergütet werden können 

(Art. 14 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen, 

ELG, SR 831.30). Gemäss Art. 4  Abs. 5 des Ergänzungsleistungsgesetzes des 

Kantons St. Gallen (ELG/SG, sGS 351.5) i.V.m. Art. 5 VKB/SG gelten ausgewiesene, 

wesentliche Mehrkosten für eine von Ärztinnen oder Ärzten verordnete, medizinisch 

zwingend notwendige Diät von Personen, die weder in einem Heim noch in einem 

Spital leben, als Krankheitskosten. Vergütet wird ein jährlicher Pauschalbetrag von 

Fr. 2'100.--. Der Betrag für den allgemeinen Lebensbedarf gemäss Art. 10 Abs. 1 lit. a 

Ziff. 1 ELG beinhaltet einen Anteil für die Ernährung. Dieser Anteil ist so bemessen, 

dass damit die Ausgaben für die normale Ernährung gedeckt sind. Vergütungsfähig 

nach Art. 5 VKB/SG sind daher nur durch eine Diät verursachte Kosten, die höher sind 

als die Kosten der normalen Ernährung (vgl. Ralph Jöhl/Patricia Usinger-Egger, 

Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches 

Bundesverwaltungsrecht, Bd. XIV Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, S. 

1681 ff., N 260).

4.

Bei der Anmeldung im Oktober 2019 hat der Hausarzt Dr. B.___ angegeben, der 

Beschwerdeführer leide an einer Adipositas Klasse I / EOSS Stage 1. Aufgrund einer 

ketogenen Ernährung entstünden ihm Mehrkosten. Von diesem (inzwischen überholten) 

medizinischen Wissensstand ausgehend hat sich der Beschwerdeführer im hier zu 

beurteilenden Fall damals ernährt. Jene Ernährung ist darauf zu prüfen, ob sie im 

Vergleich zu einer "normalen" Ernährung wesentliche Mehrkosten verursacht hat. Eine 

ketogene Ernährung ist eine stark kohlenhydratreduzierte Ernährung bei einer 

ausreichenden Zufuhr von Proteinen und einem erhöhten Anteil an Fetten (vgl. https://

de.wikipedia.org/wiki/ Ketogene_Diät, zuletzt besucht am 26. August 2021). Die 

Beschwerdegegnerin hat im angefochtenen Einspracheentscheid zu Recht darauf 

hingewiesen, dass eine ketogene Ernährung keine teuren Speziallebensmittel erfordere. 

bis

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 8/9

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Diese Diät erfordert nämlich nur eine geeignete Zusammenstellung des Speisezettels 

aus "normalen" Lebensmitteln, indem kohlenhydratreiche Lebensmittel weggelassen 

werden und dafür andere, gängige Lebensmittel verzehrt werden. Eine solche 

Ernährung ist nicht teurer als jene "normale" Ernährung, die durch den entsprechenden 

Teil des Betrages für den allgemeinen Lebensbedarf abgedeckt ist. Ob diese Diät 

objektiv medizinisch notwendig gewesen ist, kann unter diesen Umständen 

offengelassen werden. Der Beschwerdeführer hat geltend gemacht, er habe die 

Beschwerdegegnerin (im Einspracheverfahren) gebeten, ihn vor einer erneuten 

Ablehnung zu benachrichtigen, sollte der eingereichte Arztbericht von Dr. B.___ vom 

21. Januar 2020 zur Begründung seines Anspruches auf eine Vergütung der 

Diätkostenpauschale nicht ausreichen; eine solche Benachrichtigung sei aber nicht 

erfolgt. Die Beschwerdegegnerin hat zu Recht auf eine solche Benachrichtigung 

verzichtet, denn der Bericht von Dr. B.___ hat sich auf den Sachverhalt in einem 

Zeitraum nach dem Erlass der im Einspracheverfahren zu überprüfenden Verfügung 

bezogen und ist damit irrelevant gewesen; auch die entsprechenden Ausführungen in 

Einspracheentscheid betreffend die Würdigung dieses Berichts sind also nicht 

entscheidrelevant gewesen. Die Beschwerdegegnerin hat den Anspruch auf eine 

Vergütung der Diätkostenpauschale damit zu Recht verneint.

5.

Der Beschwerdeführer hat nach dem Erlass der Verfügung vom 5. Dezember 2019 

weitere medizinische und ernährungstherapeutische Abklärungen vornehmen lassen 

(vgl. nebst dem Bericht von Dr. B.___ vom 21. Januar 2020 auch die Berichte von 

Dr. D.___ vom 20. März 2020 und der Klinik für Gastroenterologie und Hepatologie des 

Spitals E.___ vom 11. September 2020 sowie die Bescheinigung der Klinik für 

Endokrinologie, Diabetologie und Klinische Ernährung des Spitals E.___ vom 

23. November 2020) und gestützt darauf geltend gemacht, er müsse wegen einer 

FODMAP-Intoleranz auf kostspieligere laktosefreie und glutenfreie Produkte 

zurückgreifen. Zudem müsse er sich proteinreich ernähren. Da der Beschwerdeführer 

seit dem 1. Mai 2018 Ergänzungsleistungen bezieht, ist im Sinne eines obiter dictum 

darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin zu prüfen haben dürfte, ob die 

Einreichung dieser Berichte eine Überprüfung der Abzugsfähigkeit der Kosten der 

Ernährung erfordert.

6.  

Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a aATSG in der bis 31. Dezember 

2020 gültigen, für das vorliegende Verfahren gemäss Art. 82a ATSG noch 

anwendbaren Fassung).

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 9/9

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.

Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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		2024-05-27T01:38:17+0200
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