# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2ca80bee-c8a8-5d8f-ae05-c99012db2770
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-09-26
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 26.09.2006 IV 2006/10
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2006-10_2006-09-26.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2006/10

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 26.09.2006

Entscheiddatum: 26.09.2006

Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2006
Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 28 Abs. 2bis IVG, Art. 28 Abs. 2ter 
IVG, Art. 27 IVV, Art. 27bis IVV. Sogenannte gemischte Methode der 
Invaliditätsbemessung: Massgebend bei der Beantwortung der Frage, ob 
eine versicherte Person als teilerwerbstätig und gleichzeitig im bisherigen 
Aufgabenbereich tätig oder als nur-erwerbstätig zu qualifizieren ist, kann - 
entgegen der höchstrichterlichen Rechtsprechung - nicht davon abhängen, 
was diese Person als Gesunde tun würde, sondern nur davon, ob es ihr als 
einer Gesunden Person objektiv zumutbar wäre, vollzeitlich erwerbstätig zu 
sein.Invaliditätsbemessung im Aufgabenbereich (Haushalt): Entgegen der 
höchstrichterlichen Rechtsprechung gibt es keine 
Schadenminderungspflicht in der Form des Beizuges von 
Familienmitgliedern zur Erledigung jener Arbeit, die der versicherten Person 
behinderungsbedingt nicht mehr möglich ist, denn ausschlaggebend für die 
Invalidität ist nicht die Fähigkeit der Familie der versicherten Person, 
gemeinsam die Arbeit zu leisten, sondern nur die verbliebene 
Leistungsfähigkeit der versicherten Person selbst (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2006, IV 
2006/10).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

 

Entscheid vom 26. September 2006

In Sachen

I.___,

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Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Hannelore Fuchs, Oberer Graben 44, 9000 St. 

Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

hat das Versicherungsgericht in Erwägung gezogen:

 

I.

A.- I.___ meldete sich am 7. Juli 2004 zum Bezug von IV-Leistungen an. Sie gab u.a. 

an, sie habe in Spanien die Primarschule besucht; einen Beruf habe sie nicht erlernt. 

Die Z.___ AG teilte der IV-Stelle am 21. Juli 2004 mit, sie habe die Versicherte ab 17. 

Januar 2000 bis 30. November 2003 als Betriebsangestellte beschäftigt. Die 

Versicherte sei im Ausmass von 45,35% tätig gewesen. Gemäss dem Auszug aus dem 

individuellen Beitragskonto (IK) war die Versicherte bis Mai 1994 nur für einen 

Arbeitgeber tätig gewesen. Danach war sie für mehrere Arbeitgeber jeweils teilzeitlich 

tätig gewesen. Zusammen mit den Arbeitslosenentschädigungen hatten die 

abgerechneten Löhne jeweils einen Betrag erreicht, der dem Lohn einer schlecht 

bezahlten vollzeitlich tätigen Hilfsarbeiterin entsprochen hatte. Im Jahre 1999 hatte die 

Versicherte letztmals eine Arbeitslosenentschädigung bezogen. Ab 2000 war sie 

offenbar nur noch einer Teilerwerbstätigkeit nachgegangen. Dr. med. A.___ berichtete 

der IV-Stelle am 6. September 2004, die Versicherte leide an einem chronischen 

Lumbovertebralsyndrom, an einer Diskushernie L5/S1 links und an einem St. n. TP 

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rechts wegen Pangonarthrose rechts. Seit dem 22. September 2003 sei die Versicherte 

vollständig arbeitsunfähig. Am 21. August 1992 habe sich die Versicherte einer 

Osteosynthese nach einer Sprunggelenksfraktur links unterzogen. Postoperativ sei es 

zu einer Phlebothrombose mit multiplen Lungenembolien gekommen. Seither trage die 

Versicherte einen Kompressionsstrumpf am linken Unterschenkel. Seit 1996 bestehe 

eine arterielle Hypertonie. 1997 sei eine Lumbago aufgetreten, 1999 eine 

Lumboischialgie mit Besserung unter Therapie. Im März 2002 habe eine Diskushernie 

L5/S1 mit mässiger Nervenkompression eine Lumboischialgie ausgelöst. Ausserdem 

bestünden spondylarthrotische Veränderungen. Von April bis Juni 2002 sei die 

Versicherte arbeitsunfähig gewesen. Im März 2003 seien Knieschmerzen rechts 

aufgetreten, die am 23. September 2003 eine TP des rechten Kniegelenks erforderlich 

gemacht hätten. Das rechte Knie weise ein leichtes Streckdefizit und ein deutliches 

Flexionsdefizit auf. Es sei geschwollen. Die Prognose sei ungünstig, der Zustand zur 

Zeit stationär. Die chronischen Beschwerden im Bein und die schwierige Rehabilitation 

liessen bei der übergewichtigen Versicherten mit Rückenschmerzen keine 

Erwerbstätigkeit mehr zu.

B.- Die IV-Stelle nahm am 7. April 2005 eine Abklärung im Haushalt der Versicherten 

vor. Laut dem Abklärungsbericht gab die Versicherte dabei an, sie könne das rechte 

Knie praktisch nicht mehr beugen. Beim Treppensteigen müsse sie mit dem linken Bein 

vorausgehen und das rechte Bein nachziehen. Abwärts gehe sie mit dem rechten Bein 

voraus, denn so müsse sie es nicht beugen. Beim Einsteigen in ein Auto habe sie 

grösste Mühe. Durch die Disharmonie beim Stehen, Gehen und Sitzen hätten sich die 

Rückenschmerzen verstärkt. Im Haushalt könne sie nicht mehr in die Höhe steigen und 

sich auch nicht mehr bücken. Knien sei überhaupt nicht mehr möglich. Gehen, Sitzen, 

Liegen und längeres Verharren in der gleichen Stellung verursache zusätzliche Rücken- 

und Knieschmerzen, so dass sie ständig die Stellung wechseln müsse. Das Tragen von 

Lasten sei ihr nicht mehr möglich. Sie habe viele Jahre mit vollem Pensum gearbeitet. 

Nach einer Phase der Arbeitslosigkeit in den Jahren 1994/95 habe sie mehrere Jahre in 

Teilzeit Reinigungsarbeiten gemacht. Wenn sie gesund wäre, wäre sie weiterhin im 

bisherigen Ausmass erwerbstätig. Für den Bereich der Haushaltführung (2,87%) 

ermittelte der abklärende Sachbearbeiter der IV-Stelle keine Einschränkung. Für den 

Bereich der Ernährung (37,34%) war die Versicherte nach der Auffassung des 

abklärenden Sachbearbeiters ebenfalls nicht eingeschränkt, da alles auf der richtigen 

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Höhe stehe, so dass die Versicherte diesen Bereich selbst abdecken könne. Allerdings 

sei die Versicherte dabei etwas verlangsamt, was sie aber durch die frei werdende Zeit 

bei der Wohnungspflege kompensieren könne. Für diesen Bereich (22,55%) betrage 

die Einschränkung 40%. Die Versicherte besorge die eigenen Betten, das Abstauben 

auf normaler Höhe und die Tagesreinigung des Badezimmers. Der Ehemann 

übernehme das Staubsaugen. Die beiden Söhne hielten ihre Zimmer selbst in Ordnung. 

Die Fensterreinigung und die Grossreinigung würden vom Ehemann und den beiden 

Söhnen besorgt. Effektiv betrage die Einschränkung der Versicherten in diesem 

Bereich 70%. Da die Angehörigen aber praxisgemäss zu einer Mithilfe von rund einer 

Stunde täglich verpflichtet seien, reduziere sich die Einschränkung auf 40%. Für den 

Bereich Einkaufen und andere Besorgungen (5,55%) nahm der abklärende 

Sachbearbeiter ebenfalls keine Einschränkung an, was er damit begründete, dass die 

Versicherte die Kleineinkäufe und die Einzahlungen auf der Post selbst erledigen könne 

und dass die beiden Söhne den Grosseinkauf vornähmen. Im Bereich Wäsche und 

Wäschepflege (5,74%) wurde die Einschränkung mit 20% bemessen, da die 

Versicherte die Wäsche teilweise selbst aufhängen und selbst bügeln könne, wobei sie 

allerdings deutlich mehr Zeit benötige. Die übrigen Arbeiten in diesem Bereich würden 

von den Angehörigen erledigt. Für den Bereich Verschiedenes (26,04%) ging der 

abklärende Sachbearbeiter ebenfalls davon aus, dass keine Einschränkung bestehe, da 

die Betreuung des Hundes und der Zimmerpflanzen von der Versicherten selbst 

übernommen werde. Damit resultierte eine Gesamteinschränkung von 10,17%. Die 

Versicherte liess am 4. Mai 2005 einwenden, das Resultat der Haushaltabklärung sei 

realitätsfremd, Es sei unbeachtet geblieben, dass sie einige Arbeiten gar nicht und 

andere nur noch mit einem hohen zeitlichen Mehraufwand erledigen könne. Sie 

beantragte die Einholung eines arbeitsmedizinischen Gutachtens zu ihrer 

Arbeitsfähigkeit im Haushalt. Der abklärende Sachbearbeiter wandte am 13. Mai 2005 

ein, das Ausmass der Einschränkung im Haushalt hänge von den konkreten Aufgaben 

und von der Pflicht der Angehörigen zur Mithilfe und weniger von der medizinischen 

Situation ab. Bei mehreren erwachsenen Familienangehörigen sei der 

Verwaltungspraxis gemäss eine Hilfeleistung von 45 bis 60 Minuten täglich zumutbar.

C.- Der zuständige Arzt des RAD Ostschweiz führte am 3. Juni 2005 aus, es wäre 

höchstens eine sitzende Arbeit mit gestrecktem Knie und häufigen Pausen sowie mit 

verschiedenen Adaptationen an das Bein- und an das Rückenleiden möglich. Dazu 

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komme das Problem der Überwindung des Arbeitsweges. Die notwendigen 

Voraussetzungen wären in der freien Wirtschaft kaum zu realisieren. Er könne das 

Resultat der Haushaltabklärung aus ärztlicher Sicht schwerlich beurteilen, zumal die 

besonderen Umstände eines kleinen Haushalts und der Mitwirkungspflicht anderer 

Familienmitglieder mitbestimmend seien. Bei der Invaliditätsbemessung ging die IV-

Stelle von einem Erwerbsanteil von 46% und einem Haushaltanteil von 54% aus. Da für 

den Erwerbsteil eine vollständige Erwerbseinbusse angenommen wurde, belief sich der 

anteilige Invaliditätsgrad auf 46%. Dazu kam eine anteilige behinderungsbedingte 

Einschränkung im Haushalt von 5,5%, so dass sich der Gesamtinvaliditätsgrad auf 

51,5% belief. Mit einer Verfügung vom 26. August 2005 sprach die IV-Stelle der 

Versicherten auf der Grundlage eines Invaliditätsgrades von 51,5% eine halbe Rente 

zu. Diese Verfügung betraf nur die Zeit ab Oktober 2005. Für die Periode September 

2004 bis September 2005 wurde eine zweite Verfügung angekündigt.

D.- Die Versicherte erhob am 13. September 2005 Einsprache gegen diese Verfügung 

mit dem Antrag, es sei ihr eine ganze Rente zuzusprechen. Zur Begründung führte sie 

aus, sie habe nach ihrer Einreise in die Schweiz durchgehend mit einem 

Beschäftigungsgrad von 100% gearbeitet. Nach der Geburt der beiden Kinder habe sie 

in Gegenschicht zu ihrem Ehemann gearbeitet. Im September 1991, kurz nach dem 

Unfall, sei ihr gekündigt worden. Dadurch sei die bisherige Stetigkeit der 

Arbeitsverhältnisse ins Wanken geraten, was nicht nur auf die Arbeitsmarktsituation, 

sondern auch auf den Unfall und die Thromboseerkrankung zurückzuführen gewesen 

sei. Ab 1997, also in zeitlichen Zusammenhang mit dem Auftreten des Rückenleidens, 

habe sie nur noch Teilpensen versehen können. Dass sie an der letzten Arbeitsstelle 

nur noch zu 46% beschäftigt gewesen sei, beruhe deshalb nicht auf einem freiwilligen 

Entscheid, sondern auf dem Rückenleiden. Wäre sie gesund gewesen, hätte sie 

weiterhin mit einem vollen Pensum gearbeitet, zumal die Söhne kaum mehr Betreuung 

benötigt hätten und die Familie auf ihr Einkommen angewiesen gewesen sei. Ihre 

Invalidität sei also nicht nach der gemischten Methode, sondern durch einen reinen 

Einkommensvergleich zu ermitteln.

Eventualiter sei festzuhalten, dass das Ergebnis der Haushaltabklärung offensichtlich 

widersprüchlich und damit willkürlich sei. Am 14. September 2005 erging die Verfügung 

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für die Periode September 2004 bis September 2005. Auch dagegen erhob die 

Versicherte Einsprache.

E.- Die IV-Stelle wies die Einsprachen am 5. Dezember 2005 ab. Sie behandelte die 

beiden Einsprachen aufgrund des engen Zusammenhangs als Einheit. Zur Begründung 

ihres Entscheides führte die IV-Stelle aus, gemäss den Angaben der Versicherten 

anlässlich der Haushaltabklärung hätten nicht gesundheitliche Gründe 1991 zum 

Stellenverlust geführt. Vielmehr sei allen Arbeitnehmerinnen gekündigt worden. Der 

Unfall sei erst am 21. August 1992 passiert. Nach dem Verlust der Arbeitsstelle bei der 

X.___ AG per Ende Mai 1994 habe die Versicherte nur noch in Teilpensen gearbeitet. 

Es gebe keine Hinweise darauf, dass dies gesundheitliche Gründe gehabt habe. Der 

Bezug von Arbeitslosentaggeldern sei zwar ein Indiz dafür, dass die Versicherte bereit 

gewesen wäre, ein Vollpensum zu leisten. Hätte sie tatsächlich eine Vollzeitstelle 

gesucht, aber nicht gefunden, so wären arbeitsmarktliche Gründe ausschlaggebend, 

für welche die Invalidenversicherung aber nicht einzustehen habe. Zudem seien die 

beiden Söhne der Versicherten wirtschaftlich selbständig, so dass die Familie nicht 

mehr in gleichem Mass wie früher auf das Einkommen der Versicherten angewiesen 

sei. Spätestens mit dem Antritt der Stelle bei der Z.___ AG im Jahre 2000 habe sich die 

Versicherte damit abgefunden, dass sie nur noch teilzeitlich erwerbstätig sein werde. 

Dementsprechend habe die Versicherte auch keine Arbeitslosentaggelder mehr 

bezogen. Es sei überwiegend wahrscheinlich, dass die Versicherte weiterhin mit einem 

Pensum von 46% gearbeitet hätte, wenn sie nicht krank geworden wäre. In bezug auf 

die Haushaltabklärung führte die IV-Stelle aus, die Arbeit in der Küche lasse sich in 

mustergültiger Weise wechselbelastend erledigen. Es sei daher plausibel, wenn in 

diesem Bereich nur von einer Verlangsamung ausgegangen worden sei. Der Bereich 

der Krankenpflege sei irrelevant, solange es keinen pflegebedürftigen Menschen im 

Haushalt gebe.

F.- Die Versicherte erhob am 20. Januar 2006 Beschwerde gegen diesen 

Einspracheentscheid. Sie beantragte die Zusprache einer ganzen Invalidenrente. Zur 

Begründung führte sie aus, die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die X.___ AG 

per 31. Mai 1994 sei auf die Folgen des Unfalls vom 29. August 1992 zurückzuführen 

gewesen. Bis 2000 hätten die Summen aus den Löhnen an kurzfristigen Arbeitsstellen 

und aus den Arbeitslosentaggeldern einem vollen Arbeitspensum entsprochen. Erst ab 

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Februar 2000 habe sie sich auf ein 50%iges Arbeitspensum beschränkt, da sie knapp 

ein halbes Jahr später ohnehin ausgesteuert worden wäre. Die Ursache für die 

Reduktion auf eine Teilzeitbeschäftigung sei das chronische Lumbovertebralsyndrom 

gewesen, das sich mit den vorbestehenden Unfallfolgen kumuliert habe. Im Jahr 2000 

sei der jüngere Sohn noch in Ausbildung gewesen und ihr Ehemann habe einen tiefen 

Lohn erhalten. Deshalb sei es auch aus ökonomischen Gründen unwahrscheinlich, 

dass sie freiwillig nur noch zu 50% erwerbstätig gewesen sei. Die Invalidität dürfe 

deshalb nicht mittels der gemischten Methode ermittelt werden. In bezug auf die 

Haushaltabklärung hielt die Versicherte eventualiter fest, es sei unrealistisch, dass eine 

im beruflichen Bereich vollumfänglich arbeitsunfähige Person im Haushalt lediglich zu 

10% eingeschränkt sein solle. Die einzelnen Bewertungen seien völlig willkürlich. So 

hätte im Bereich Krankenpflege eine hypothetische Einschränkung ermittelt werden 

müssen. Auch die Berücksichtigung der Mithilfe von Familienangehörigen sei 

willkürlich.

G.- Die IV-Stelle beantragte am 27. Januar 2006 die Abweisung der Beschwerde.

 

II.

1.- Nach dem in Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG verankerten Grundsatz der 

'Eingliederung vor Rente' (vgl. Ueli Kieser, ATSG-Kommentar, Vorbemerkungen N. 33, 

N. 11 zu Art 7 und N. 15 zu Art. 16) setzt die Zusprache einer Invalidenrente voraus, 

dass sämtliche medizinischen und beruflichen Eingliederungsmassnahmen, welche die 

behinderungsbedingte Erwerbseinbusse in einem relevanten Ausmass vermindern 

können, abgeschlossen sind oder dass zum vornherein keine medizinische oder 

berufliche Eingliederungsmöglichkeit besteht. Der angefochtene Einspracheentscheid 

äussert sich nicht explizit zu dieser Frage. Da es sich bei der Verneinung jeder 

(weiteren) Eingliederungsmöglichkeit aber um eine zwingend zu erfüllende Bedingung 

der Rentenzusprache handelt, ist davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 

mit der Zusprache einer halben Invalidenrente gleichzeitig implizit eine 

Eingliederungspflicht der Beschwerdeführerin verneint hat. Dieser Entscheid bildet 

notwendigerweise auch Teil des Streitgegenstandes des Beschwerdeverfahrens 

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betreffend den Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Dr. med. A.___ hat die Frage, 

ob die Arbeitsfähigkeit durch medizinische Massnahmen erhöht werden könnte, am 6. 

September 2006 verneint. Auch berufliche Massnahmen kommen nicht in Frage, da die 

behinderungsbedingte Erwerbseinbusse nur durch eine qualifizierte Berufsausbildung 

bzw. das damit zu erreichende höhere Lohnniveau vermindert werden könnte. Eine 

derartige Ausbildung erweist sich bereits aufgrund des Alters bzw. der verbleibenden 

erwerblichen Aktivitätsdauer als ausgeschlossen. Die Beschwerdegegnerin hat somit 

zu Recht jede Eingliederungsmöglichkeit verneint.

2.- a) Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 ATSG ist die Invalidität grundsätzlich 

durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Bei nichterwerbstätigen Versicherten 

im Sinne von Art. 5 Abs. 1 IVG – so namentlich bei im Haushalt tätigen versicherten 

Personen – wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Mass 

sie behindert sind, sich im bisherigen Aufgabenbereich zu betätigen (Art. 28 Abs. 2bis 

IVG i. V. m. Art. 27 IVV). Als Aufgabenbereich der im Haushalt tätigen versicherten 

Personen gilt unter anderem die übliche Tätigkeit im Haushalt sowie die Erziehung der 

Kinder (Art. 27 IVV). Bei einer versicherten Person, die nur zum Teil erwerbstätig wäre, 

wird die Invalidität diesbezüglich nach Art. 16 ATSG festgelegt. Wäre sie daneben in 

einem Aufgabenbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach Art. 28 

Abs. 2bis IVG festgelegt. In diesem Falle sind die Anteile der Erwerbstätigkeit und der 

Tätigkeit im anderen Aufgabenbereich festzustellen und der Invaliditätsgrad ist 

entsprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (Art. 28ter Abs. 1 

IVG). Diese Art der Invaliditätsbemessung wird praxisgemäss als gemischte Methode 

bezeichnet. Gemäss Art. 27bis Abs. 2 IVV ist nur der Einkommensvergleich anzustellen, 

wenn anzunehmen ist, dass die versicherte Person im Zeitpunkt der Prüfung des 

Rentenanspruchs ohne den Gesundheitsschaden ganztägig erwerbstätig wäre. In 

ständiger Praxis prüft das Eidgenössische Versicherungsgericht die Frage, ob und 

gegebenenfalls in welchem Ausmass eine versicherte Person auch ohne den 

Gesundheitsschaden im Aufgabenbereich tätig wäre, anhand der hypothetischen 

Verhaltensweise der versicherten Person. Nach Ansicht des Eidgenössischen 

Versicherungsgerichts ist abzuklären, ob die versicherte Person ohne den 

Gesundheitsschaden mit Rücksicht auf die gesamten Umstände (persönlicher, 

familiärer, sozialer und erwerblicher Art) erwerbstätig oder im Aufgabenbereich tätig 

wäre. Dabei sollen die finanzielle Notwendigkeit der Aufnahme oder der Ausdehnung 

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einer Erwerbstätigkeit, allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben, das Alter der 

versicherten Person, deren berufliche Fähigkeiten, Neigungen und Begabungen 

massgebend sein. Abzustellen sei auf die hypothetischen Verhältnisse in tatsächlicher 

Hinsicht, wie sie sich bis zum massgebenden Zeitpunkt entwickelt haben würden (vgl. 

etwa BGE 125 V 150). Diese Praxis deckt sich nicht mit dem klaren Wortlaut des Art. 8 

Abs. 3 ATSG, der anordnet, dass eine Invaliditätsbemessung anhand der 

Unmöglichkeit, im bisherigen Aufgabenbereich tätig zu sein, nur dann zulässig ist, 

wenn der versicherten Person keine Erwerbstätigkeit zugemutet werden kann. Die 

Prüfung der hypothetischen Verhältnisse ist also nur dann notwendig, wenn es der 

versicherten Person im fiktiven "Gesundheitsfall" nicht zumutbar wäre, zu 100% einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Immer und als erstes ist also zu prüfen, ob die 

Aufnahme einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit oder die Erhöhung des 

Beschäftigungsgrades auf 100% "im Gesundheitsfall" zumutbar wäre. Diese 

Interpretation des Art. 8 Abs. 3 ATSG wird auch in der Lehre als richtig betrachtet (vgl. 

K. Baumann/M. Lauterburg, Knappes Geld - ungleich verteilt, Gleichstellungsdefizite in 

der Invalidenversicherung, S. 74 f., N. 234-237 und U. Kieser, Die Ermittlung des 

Invaliditätsgrades von Teilerwerbstätigen, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], 

Sozialversicherungsrechtstagung 2002, S. 18 ff.; ähnlich auch U. Müller, Die materiellen 

Voraussetzungen der Rentenrevision in der Invalidenversicherung, S. 178 f., N. 676, G. 

Riemer-Kafka, Veränderungen der familiären Verhältnisse als Rentenrevisionsgrund in 

der IV, in: Schaffhauser/Schlauri [Hrsg.], Die Revision von Dauerleistungen in der 

Sozialversicherung, S. 177 f. und Susanne Leuzinger-Naef, 

Sozialversicherungsrechtliche Probleme flexibilisierter Arbeitsverhältnisse, in: 

Freiburger Sozialrechtstag 1996, Neue Erwerbsformen – veraltetes Arbeits- und 

Sozialversicherungsrecht? S. 124). Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen 

nimmt in ständiger Praxis den klaren Gesetzeswortlaut und damit das 

Zumutbarkeitskriterium ernst und prüft als erstes jeweils, ob es der versicherten Person 

zumutbar wäre, einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachzugehen oder zumindest den 

Beschäftigungsgrad zu erhöhen (vgl. etwa die unveröffentlichten Urteile des 

Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 28. Okt. 2003 i.S. B, IV 2002/200, 

vom 18. Dez. 2003 i.S. H., IV 2003/19, und vom 26. August 2004, IV 2004/23). Die 

beiden Söhne der Beschwerdeführerin wohnen zwar noch zuhause, sind aber 

wirtschaftlich längst selbständig. Der Ehemann ist gesund. Weder er noch die beiden 

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Söhne wären darauf angewiesen, dass die Beschwerdeführerin auch ohne die 

Gesundheitsbeeinträchtigung nur einem teilzeitlichen Erwerb nachginge, um daneben 

den Haushalt besorgen zu können. Es wäre der Beschwerdeführerin also zumutbar, 

vollzeitlich erwerbstätig zu sein, wenn sie nicht krank wäre. In dieser Situation besteht 

nach dem klaren Wortlaut und nach dem Sinn und Zweck des Art. 8 Abs. 3 ATSG keine 

Veranlassung, die Beschwerdeführerin nicht als Vollerwerbstätige zu qualifizieren. Der 

massgebende Invaliditätsgrad ist deshalb ausschliesslich durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln.

b) Die Beschwerdeführerin müsste auch dann als vollerwerbstätig qualifiziert werden, 

wenn man – der höchstrichterlichen Praxis folgend – auf die konkreten Verhältnisse im 

"Gesundheitsfall" abstellen würde. Die Beschwerdeführerin hat zwar anlässlich der 

Haushaltabklärung angegeben, sie wäre weiterhin im bisherigen Ausmass erwerbstätig, 

wenn sie gesund wäre. Die Beschwerdegegnerin hat diese Aussage auf die letzte 

Arbeitsstelle bezogen, an der die Beschwerdeführerin nur im Ausmass von knapp 50% 

tätig gewesen ist. Die Umstände sprechen aber gegen eine freiwillige Beschränkung 

auf weniger als 100%, auch wenn im Bericht der Z.___ AG vom 21. Juli 2004 nicht 

angegeben wird, die Beschwerdeführerin sei krankheitsbedingt nur teilzeitlich tätig 

gewesen. Der Ehemann der Beschwerdeführerin dürfte nämlich als Maschinist nach 

wie vor nur einen Hilfsarbeiterlohn erzielt haben. Zwar können nun auch die beiden 

erwachsenen Söhne an den Familienunterhalt beitragen, so dass der Bedarf nach 

einem vollen Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin nicht mehr so dringend ist 

wie zu den Zeiten, als die beiden Söhne noch Kinder waren. Aber der frühere 

Zeitaufwand für die Kinderbetreuung ist weggefallen und der Zeitaufwand für die 

Besorgung des Haushalts wäre an sich deutlich tiefer als damals. Angesichts der 

"Arbeitsgeschichte" ist es unwahrscheinlich, dass die Beschwerdeführerin sich nun – 

im hypothetischen "Gesundheitsfall" – zurückgelehnt hätte und nur noch einer 

Teilzeitbeschäftigung nachgegangen wäre. Die Beschwerdeführerin war nämlich 

konsequent immer vollerwerbstätig, bis sie durch die Entlassung bei der X.___ AG im 

Jahre 1994 und durch die Unmöglichkeit, wieder eine passende Arbeitsstelle zu finden, 

an der Ausübung einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit gehindert wurde. Die 

langdauernde Ausrichtung von Arbeitslosentaggeldern zeigt, dass die 

Beschwerdeführerin immer bereit war, wieder vollzeitlich erwerbstätig zu sein, und 

dass es sich bei den verschiedenen, gleichzeitig ausgeübten Teilzeitbeschäftigungen 

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um sogenannte Zwischenverdienste handelte, mit denen die Beschwerdeführerin alle 

sich bietenden Möglichkeiten ausnutzte, um zusammen mit den Arbeitslosentaggeldern 

ein Erwerbseinkommen zu erzielen, das demjenigen einer vollzeitlich beschäftigten 

Hilfsarbeiterin entsprach. Dies ist der Beschwerdeführerin bis 1998 weitgehend 

gelungen. Erst 1999 ist das Jahreseinkommen deutlich abgesunken und 2000 hat die 

Beschwerdeführerin eine Teilzeitstelle angetreten und darauf verzichtet, daneben noch 

weiteren Teilzeitbeschäftigungen nachzugehen. In diese Zeit fiel das Auftreten der 

Rückenerkrankung. Trotz einer Besserung unter Therapie dürfte diese Erkrankung die 

Beschwerdeführerin daran gehindert haben, vollzeitlich erwerbstätig zu sein und 

daneben noch den Haushalt zu besorgen. Berücksichtigt man zudem, dass 

Immigrantenfamilien in der Situation der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes in 

der Regel bestrebt sind, sich trotz tiefer Erwerbseinkommen durch eine 

Vermögensäufnung ein Polster für die Zeit nach der Pensionierung zu erwerben, so ist 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt, dass die Beschwerdeführerin ohne das 

Rückenleiden und die späteren Kniebeschwerden nach der Verbesserung der 

Arbeitsmarktsituation wieder vollzeitlich einer Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre. 

Demnach wäre die Beschwerdeführerin auch unter Berücksichtigung ihrer konkreten 

Lebensumstände ohne die Gesundheitsbeeinträchtigung als Vollerwerbstätige zu 

qualifizieren. Eine Arbeitslosigkeit kann kein Grund sein, eine versicherte Person als 

nichterwerbstätig, d.h. als nur im Aufgabenbereich tätig zu betrachten.

3.- Gemäss Art. 16 ATSG wird bei als vollerwerbstätig zu qualifizierenden Personen der 

für den Rentenanspruch massgebende Invaliditätsgrad ermittelt, indem das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare 

Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in 

Beziehung gesetzt wird zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie 

nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Die Beschwerdegegnerin geht davon 

aus, dass die Beschwerdeführerin überhaupt kein Erwerbseinkommen mehr erzielen 

könne, weil sie für sämtliche Erwerbstätigkeiten vollständig arbeitsunfähig sei. Die 

Beschwerdegegnerin stützt diese Auffassung auf den Bericht von Dr. med. A.___ vom 

6. September 2004 und auf die Einschätzung des zuständigen Arztes des RAD 

Ostschweiz vom 3. Juni 2005. Dr. med. A.___ hat seine Arbeitsfähigkeitsschätzung mit 

den verschiedenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen begründet, der Arzt des RAD 

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Ostschweiz seine Einschätzung mit der Behauptung, in der freien Wirtschaft gebe es 

keine Arbeitsstellen, an denen den verschiedenen behinderungsbedingten 

Einschränkungen der Beschwerdeführerin Rechnung getragen werden könnte. 

Betrachtet man das Ergebnis der Haushaltabklärung, so fällt auf, dass die 

Beschwerdeführerin angegeben hat, ihr sei eine Reihe von körperlich leichten Arbeiten 

noch möglich, wenn auch nur noch verlangsamt. Dies gilt für das Kochen, sofern die 

notwendigen Utensilien und Zutaten auf der richtigen Höhe bereit stehen, die 

Beschwerdeführerin sich also nicht bücken oder strecken muss. Es gilt auch für leichte 

Reinigungsarbeiten wie etwa das Abstauben, die Tagesreinigung des Badezimmers 

und das Bettenmachen, für die Besorgungen (Kleineinkäufe, Post) und für leichte 

Arbeiten bei der Wäschebesorgung (Aufhängen am kleinen Wäscheständer, Bügeln). 

Diese Arbeiten sind möglich, wenn die Beschwerdeführerin sich nicht bücken oder 

strecken muss, wenn sie nicht knien und keine Lasten heben oder tragen muss. Die 

Beschwerdeführerin ist zudem in der Lage, zweimal täglich je 30 bis 40 Min. mit ihrem 

Hund spazieren zu gehen. Das lässt darauf schliessen, dass die Beschwerdeführerin 

teilzeitlich einer körperlich sehr leichten Erwerbstätigkeit (z.B. einer reinen 

Kontrolltätigkeit) nachgehen könnte, wenn an der konkreten Arbeitsstelle sowohl dem 

Rückenleiden als auch den Kniebeschwerden Rechnung getragen werden könnte. Eine 

behinderungsadäquate Tätigkeit würde also kein Heben und Tragen von Lasten über 2 

bis 3 kg, kein Bücken, Strecken oder Knien, kein längeres Sitzen, Stehen oder Gehen 

beinhalten. Eine solche Tätigkeit müsste es der Beschwerdeführerin zudem erlauben, 

das rechte Bein gestreckt zu halten und es nötigenfalls hoch zu lagern. Zudem müsste 

ein jederzeitiger Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Gehen möglich sein und das 

Arbeitstempo und der Pausenbedarf müssten weitgehend individuell bestimmbar sein. 

Wären diese Bedingungen erfüllt, könnte die Beschwerdeführerin möglicherweise eine 

ökonomisch relevante und damit verwertbare Arbeitsleistung erbringen. Die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. med. A.___ vermag deshalb nicht zu überzeugen, 

zumal Dr. med. A.___ nicht definiert hat, auf welche Art von Erwerbstätigkeit er sich 

bezieht, auf eine durchschnittliche Hilfsarbeit oder auf eine der konkreten Behinderung 

angepasste Tätigkeit. Ob eine allfällige Restarbeitsfähigkeit unter den oben genannten 

Bedingungen verwertbar wäre, ist von der Beschwerdegegnerin nicht berufsberaterisch 

abgeklärt worden. Stattdessen hat sich die Beschwerdegegnerin auf die Bemerkung 

des Arztes des RAD Ostschweiz vom 3. Juni 2005 verlassen, derartige 

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Voraussetzungen liessen sich in der freien Wirtschaft nicht realisieren. Dabei handelt es 

sich aber nicht um eine medizinische, sondern um eine rein berufsberaterische Frage, 

zu deren Beantwortung der Arzt des RAD Ostschweiz nicht qualifiziert ist, da ihm das 

entsprechende Fachwissen fehlt. Zusammenfassend erweist sich die Frage nach einer 

allfälligen verwertbaren Restarbeitsfähigkeit als in medizinischer und 

berufsberaterischer Hinsicht unzureichend abgeklärt. Die Sache ist deshalb zur 

weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Die 

Beschwerdegegnerin wird eine medizinische Abklärung zur Art der noch in Frage 

kommenden Tätigkeiten und zum Ausmass der in einer der Behinderung angepassten 

Tätigkeit noch bestehenden Arbeitsfähigkeit vornehmen. Sie wird anschliessend 

berufsberaterisch abklären, ob eine allfällige Restarbeitsfähigkeit in einer angepassten 

Tätigkeit wirtschaftlich noch verwertbar ist. Gestützt auf das Ergebnis all dieser 

Abklärungen wird sie den Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin anhand eines reinen 

Einkommensvergleiches ermitteln.

4.- a) Wäre die Invalidität der Beschwerdeführerin nach der sogenannten gemischten 

Methode zu ermitteln, könnte für den Haushaltanteil nicht auf den Betätigungsvergleich 

im Bericht über die Abklärung vom 7. April 2005 abgestellt werden. Diesem 

Betätigungsvergleich liegt nämlich ein falsches Verständnis der 

Schadenminderungspflicht im Aufgabenbereich tätiger behinderter Personen zugrunde. 

Allerdings kann die Beschwerdegegnerin darauf verweisen, dass ihre Vorgehensweise 

der höchstrichterlichen Praxis entspricht. Das Eidgenössische Versicherungsgericht 

geht davon aus, dass es zur Schadenminderungspflicht gehöre, die 

behinderungsbedingt fehlende Leistungsfähigkeit im Haushalt soweit als möglich und 

zumutbar durch die Mithilfe von Familienangehörigen zu kompensieren (vgl. Ulrich 

Meyer-Blaser, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, 

Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, S. 222 f.). Die Beschwerdegegnerin hat 

diese Praxis noch weitergeführt, indem sie nicht nur die Mithilfe des Ehemannes und 

der beiden erwachsenen Söhne berücksichtigt, sondern auch noch der Tatsache 

Rechnung getragen hat, dass der Beschwerdeführerin dank dieser Mithilfe, welche sie 

von einzelnen Verrichtungen befreit, mehr Zeit für jene anderen Verrichtungen habe, die 

sie zwar noch selbst, aber nur mit einem deutlich höheren Zeitaufwand vornehmen 

kann. Die Mithilfe des Ehemannes und der beiden Söhne wirkt sich also nach der 

Ansicht der Beschwerdegegnerin doppelt schaden- bzw. invaliditätsmindernd aus, 

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direkt durch die Übernahme nicht mehr möglicher Verrichtungen, indirekt durch die 

Möglichkeit, in der dadurch frei werdenden Zeit ohne Nachteil jene Verrichtungen 

vorzunehmen, die nur noch mit einem höheren Zeitaufwand möglich sind. Allerdings 

hat die Beschwerdegegnerin dies nicht ganz konsequent umgesetzt. Sie hat nämlich 

nicht den dreifachen Einsatz (Ehemann und zwei Söhne), sondern nur den Einsatz 

eines einzigen Familienmitgliedes (45-60 Min. täglich) angerechnet.

b) Die von der Beschwerdegegnerin zur Anwendung gebrachte höchstrichterliche 

Praxis zur Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe von Familienangehörigen 

im Haushalt führt im Ergebnis dazu, dass nicht die Invalidität der behinderten Person, 

sondern die Leistungsfähigkeit der Familie, zu der die behinderte Person gehört, 

gemessen wird. Im Extremfall könnte die zumutbare Mithilfe einer vielköpfigen Familie 

im Haushalt so gross sein, dass selbst eine bettlägerige Person im Haushalt als nicht 

invalid betrachtet werden müsste. Dies zeigt deutlich, dass die höchstrichterliche 

Praxis zur Schadenminderungspflicht in der Form der Mithilfe von Familienangehörigen 

im Haushalt dem – in Anlehnung an das Haftpflichtrecht (vgl. etwa Heinz Rey, 

Ausservertragliches Haftpflichtrecht, 3.A., Rz 263) als normativ zu betrachtenden - 

Invaliditätsbegriff nicht gerecht wird. Die Invalidität besteht in der 

behinderungsbedingten Einbusse an persönlicher Leistungsfähigkeit. Sie muss deshalb 

ganz unabhängig von der Verfügbarkeit mithelfender Familienangehöriger bemessen 

werden. Die Schadenminderungspflicht hat sich also auf jene Vorkehren zu 

beschränken, welche die persönliche Leistungsfähigkeit der behinderten Person 

erhalten oder verbessern. Im Fall der Beschwerdeführerin bestünde diese 

Schadenminderungspflicht beispielsweise in der Montage der Waschmaschine auf 

einem hohen Sockel, so dass sich die Beschwerdeführerin beim Füllen und Entleeren 

nicht mehr bücken müsste. Der im Bericht über die Haushaltabklärung vom 7. April 

2005 enthaltene Betätigungsvergleich wäre demnach in bezug auf die Bereiche 

Ernährung, Wohnungspflege, Einkauf und Besorgungen und Wäsche- und 

Kleiderpflege falsch, denn in all diesen Bereichen ist die Mithilfe des Ehemannes und/

oder der Söhne direkt oder indirekt angerechnet worden. Ein korrekter 

Betätigungsvergleich würde eine Wiederholung der Haushaltabklärung erfordern, so 

dass die Streitsache auch bei einer Anwendung der gemischten Methode zur weiteren 

Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden müsste.

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5.- Im Sinne der Ausführungen in den Erwägungen 1 bis 3 ist die Beschwerde teilweise 

gutzuheissen und die Sache ist zur weiteren Abklärung und zur anschliessenden neuen 

Entscheidung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dieser Ausgang des 

Beschwerdeverfahrens stellt praxisgemäss (vgl. etwa ZAK 1987 S. 266 Erw. 5a) in 

bezug auf den Anspruch auf eine Parteientschädigung ein vollumfängliches Obsiegen 

dar. Die Beschwerdeführerin hat deshalb einen Anspruch auf den Ersatz der gesamten 

Parteikosten. Die Entschädigung bemisst sich nach der Bedeutung der Streitsache und 

nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Da es sich um einen in 

beiderlei Hinsicht durchschnittlichen Fall handelt, ist eine Entschädigung von Fr. 3000.- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen zu betrachten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheentscheid vom 5. 

Dezember 2005 aufgehoben und die Sache wird zur weiteren Abklärung und zur neuen 

Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 3000.- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 26.09.2006
	Art. 8 Abs. 3 ATSG, Art. 5 Abs. 1 IVG, Art. 28 Abs. 2bis IVG, Art. 28 Abs. 2ter IVG, Art. 27 IVV, Art. 27bis IVV. Sogenannte gemischte Methode der Invaliditätsbemessung: Massgebend bei der Beantwortung der Frage, ob eine versicherte Person als teilerwerbstätig und gleichzeitig im bisherigen Aufgabenbereich tätig oder als nur-erwerbstätig zu qualifizieren ist, kann - entgegen der höchstrichterlichen Rechtsprechung - nicht davon abhängen, was diese Person als Gesunde tun würde, sondern nur davon, ob es ihr als einer Gesunden Person objektiv zumutbar wäre, vollzeitlich erwerbstätig zu sein.Invaliditätsbemessung im Aufgabenbereich (Haushalt): Entgegen der höchstrichterlichen Rechtsprechung gibt es keine Schadenminderungspflicht in der Form des Beizuges von Familienmitgliedern zur Erledigung jener Arbeit, die der versicherten Person behinderungsbedingt nicht mehr möglich ist, denn ausschlaggebend für die Invalidität ist nicht die Fähigkeit der Familie der versicherten Person, gemeinsam die Arbeit zu leisten, sondern nur die verbliebene Leistungsfähigkeit der versicherten Person selbst (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. September 2006, IV 2006/10).

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