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**Case Identifier:** e0537f1f-931c-5cea-a507-56cab35b695a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-12-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 5. Kammer 09.12.2008 R 2006 89
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_005_R-2006-89_2008-12-09.pdf

## Full Text

R 06 89

4. Kammer 

URTEIL
vom 16. Februar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Ortsplanung

1. Im Rahmen der von den Stimmberechtigten der Gemeinde … am 17. März 

2005 beschlossenen Totalrevision der kommunalen Ortsplanung (OP) wurde 

u.a. ein neuer Zonenplan 1:2‘000 erlassen, der den bisherigen Zonenplan 

1:2‘000 vom 25. Januar 1991 (genehmigt mit Regierungsbeschluss Nr. 3462 

vom 23. Dezember 1991) ersetzt. Im Verhältnis zum bisherigen Zonenplan 

nahm die Gemeinde an diversen Orten (…) Wohnbauzonenerweiterungen im 

Gesamtumfange von rund 1,55 ha vor. Die im neuen Zonenplan 

vorgesehenen Reserven an Wohnbauzonen (unüberbaute 

Wohnbauzonenflächen) messen mit diesen Erweiterungen insgesamt rund 

3,0 ha. Die Reserven im Zonenplan von 1991 umfassten seinerzeit ca. 3,2 ha. 

Gegen die Neueinzonung im Gebiet … (0,71 ha; betroffene Parzellen: Nr. 104, 

105, 107, 113, 114, 626, 627 und 628) liessen die Eigentümer der nordöstlich 

anstossenden überbauten Liegenschaften Nr. 624 (Eheleute …), Nr. 726 

(Eheleute …) und Nr. 629 (…) am 12. April 2005 Planungsbeschwerde an die 

Regierung erheben mit dem Begehren, es sei der Neueinzonung samt den 

vorgesehenen Erschliessungsanlagen die Genehmigung zu verweigern. 

Eventualiter sei die Genehmigung auszusetzen, bis der Nachweis über die 

Verfügbarkeit des eingezonten Baulandes sowie ein rechtsgenügliches 

Überbauungs- und Erschliessungskonzept vorliegen. Zur Begründung 

machten sie im Wesentlichen geltend, dass die in den letzten Jahren 

entstandene Wohnsiedlung „…“ den natürlichen Dorfabschluss gegen 

Südwesten bilde. Die Neueinzonungsfläche betreffe den an diesen 

natürlichen Abschluss anschliessenden exponierten, steil abfallenden Hang, 

der in die offene Landwirtschaftsmulde münde. Für diese Neueinzonung seien 

die Bauzonenkriterien von Art. 15 des Bundesgesetzes über die 

Raumplanung (RPG) nicht erfüllt, da die neu eingezonte Fläche offensichtlich 

nicht zum weitgehend überbauten Gebiet gemäss Art. 15 lit. a RPG gehöre, 

und auch kein entsprechender Bedarf im Sinne von Art. 15 lit. b RPG gegeben 

sei. Mit den Neueinzonungsflächen verfüge … über unüberbaute 

Wohnbaulandreserven von mindestens 3,3 ha; diesen stehe ein Bedarf von 

lediglich rund 2,1 ha gegenüber. Die von der Gemeinde zur Begründung des 

Überschusses gelieferten Argumente (z.B. Zentrumsfunktion im …) seien 

nicht stichhaltig. Hinzu komme, dass der vom kantonalen Richtplan sowie von 

Art. 19 Abs. 2 KRG geforderte Nachweis der Verfügbarkeit nicht vorhanden 

sei. Zudem fehle es an einem Gestaltungskonzept sowie an einem 

hinreichenden Erschliessungskonzept. Die geplante Erschliessungsstrasse 

sei nur schon wegen ihrer Steilheit im Bereiche der Parzellen Nr. 726 und 627 

(14 - 17%) planerisch schlechterdings verfehlt, wenn man bedenke, dass über 

diese Strasse ein neues Quartier mit bis zu 2‘500 m2 Bruttogeschossfläche 

(BGF) resp. 20 - 25 Fahrzeugen erschlossen werden sollte. Im Übrigen 

verwiesen sie auf das Gebiet …, welches sich aufgrund seiner Lage und der 

rechtlichen und tatsächlichen Gegebenheiten weit besser als 

Einzonungsfläche eigne.

Mit Regierungsbeschluss (Prot. Nr. 1049) vom 19./20. September 2006 wies 

die Regierung die Planungsbeschwerde ab und genehmigte gleichentags mit 

separatem Beschluss (Prot. Nr. 1047) die gemeindlichen Planungsmittel.

2. Dagegen liessen die im Rubrum aufgeführten Personen am 10. Oktober 2006 

beim Verwaltungsgericht frist- und formgerecht Rekurs erheben mit folgenden 

Anträgen:

„1. Der Beschwerdeentscheid der Regierung des Kantons Graubünden vom 
19. September (Protokoll Nr. 1049) sei vollumfänglich aufzuheben.

2. Der Genehmigungsentscheid der Regierung des Kantons Graubünden 
vom 19. September 2006 (Protokoll Nr. 1047) sei im Sinne der 
Rekursbegründung aufzuheben und es sei der von der Gemeinde … 
gemäss Zonenplan vom 17. März 2005 ausgeschiedenen Wohnzone … 
und den gemäss Generellem Erschliessungsplan vom 17. März 2005 für 
das Gebiet … festgelegten Erschliessungsanlagen die Genehmigung zu 
verweigern.

3. Eventuell sei der Genehmigungsentscheid der Regierung des Kantons 
Graubünden vom 19. September 2006 (Protokoll Nr. 1047) im Sinne der 
Rekursbegründung aufzuheben und es sei das Genehmigungsverfahren 
für die von der Gemeinde … gemäss Zonenplan vom 17. März 2005 
ausgeschiedene Wohnzone … und für die gemäss Generellem 
Erschliessungsplan vom 17. März 2006 für das Gebiet … festgelegten 
Erschliessungsanlagen auszusetzen, bis ein Nachweis über die 
Verfügbarkeit des ganzen eingezonten Landes sowie ein 
rechtsgenügliches Überbauungs- und Erschliessungskonzept vorliegen.“

Zur Begründung ergänzten und vertieften sie im Wesentlichen die bereits ihrer 

Eingabe vor der Regierung zugrunde liegenden Überlegungen, wonach die 

angefochtene Planung mit Bezug auf die Zuweisung des Gebietes … zu einer 

Wohnzone die Voraussetzungen des RPG bezüglich Bauzonengrösse und 

Verfügbarkeit des eingezonten Landes nicht erfülle. Ein regionales 

Siedlungskonzept, auf das sich die Erweiterung abstützen könnte, sei nicht 

vorhanden. Darüber hinaus vermöge sie hinsichtlich Siedlungsgestaltung und 

Erschliessung nicht einmal den elementarsten planerischen Anforderungen 

zu genügen. Ausserdem fehle es an einer seriösen und sachbezogenen 

Evaluation aller für eine Bauzonenerweiterung in Frage kommenden 

Standorte mit entsprechender breiter Interessenabwägung. Die Anordnungen 

im Generellen Erschliessungsplan würden ihrerseits ebenfalls gegen 

übergeordnetes Recht verstossen. Die bestehende Quartierstrasse sei nicht 

für die Erschliessung eines zusätzlichen Quartiers konzipiert. Die neu 

vorgesehene Erschliessungsstrasse sei sodann nicht nur planerisches 

Stückwerk, sondern belaste auch die Parzellen Nr. 627 und 726 in 

unverhältnismässiger Weise. 

3. Die Regierung des Kantons Graubünden liess unter Verweis auf die 

Erwägungen im angefochtenen Beschwerdeentscheid Abweisung des 

Rekurses beantragen.

4. Mit prozessleitender Verfügung vom 24. Oktober 2006 entsprach der 

Instruktionsrichter dem Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung für 

das Rekursverfahren R 06 89.

5. Die Gemeinde … beantragte unter ausführlicher Darstellung der 

Planungsgeschichte und ihrer Überlegungen, welche ihres Erachtens die 

streitige Bauzonenerweiterung im Gebiet … rechtfertigen sollen, die 

Abweisung des Rekurses. Auch der kantonale Richtplan 2000 (RIP 2000) 

sehe vor, dass den nachgeordneten Planungsträgern innerhalb des 

stufengerechten Handlungsspielraumes die volle Gestaltungsfreiheit bei der 

Erfüllung ihrer Aufgabe verbleibe. Wenn sich in einer Gemeinde ein 

Erweiterungsbedarf ergebe, habe sich dieser nach den 

Entwicklungsabsichten und Möglichkeiten der nächsten 15 Jahre unter 

Berücksichtigung der Nutzungsreserven zu richten. Massgebend seien allein 

die Kriterien von Art. 15 RPG. Ein grosser Teil der bestehenden 

Baulandreserven sei auf dem freien Markt nicht verfügbar und daher denn 

auch in der Übersicht über den Stand der Überbauung, Erschliessung und 

Baureife (UEB) nicht in die Reserve einbezogen worden. Die Regierung habe 

zu Recht für die Ermittlung der Wohnbauzonenreserve die UEB für ihre 

Beurteilung übernommen. Von der Trendmethode könne bei stichhaltiger 

Begründung abgewichen werden. Dies sei aufgrund der 

entwicklungsfördernden Faktoren, der politischen Zielsetzungen und der 

Entwicklung in den letzten Jahren in … durchaus am Platz. Das kommunale 

Leitbild und der Entwurf des Agglomerationsprogramms Agglomeration Chur 

und Umgebung (MACU) sähen ausdrücklich die Möglichkeit von 

Bauzonenerweiterung vor; dies umso mehr, wenn eine Erweiterung nach 

innen aufgrund fehlender Verfügbarkeit schwierig oder gar nicht möglich sei. 

Wenn man der Argumentation der Rekurrenten folgte, wonach bei Fehlen 

regionaler Siedlungskonzepte im Kanton keine Einzonung zulässig sei, 

könnten im ganzen Kanton über Jahre hinweg praktisch keine Einzonungen 

mehr vorgenommen werden. Bei Fehlen solcher Konzepte sei auf die 

faktischen Verhältnisse abzustellen. Die Regierung habe zudem auch die 

Einzonung als dem MACU nicht widersprechend bezeichnet und auch den 

zukünftigen Regelungen des RIP 2000 entsprechend. Damit sei auch von der 

Abstimmung auf ein regionales Siedlungskonzept auszugehen. Die 

Forderung, bereits jetzt ein konkretes Gestaltungskonzept für ein 

Quartierplangebiet zu verlangen, sei praxisfremd und sei auch vom ARE nie 

verlangt worden. Die Strassenproblematik werde von den Rekurrenten 

masslos dramatisiert. Die angefochtene Planung beachte auch das 

Konzentrationsprinzip. Jede Bauzonenerweiterung führe zur 

Inanspruchnahme neuer Geländekammern, auch in …, wo nach Ansicht der 

Rekurrenten eine Erweiterung möglich gewesen wäre. Die Vor- und Nachteile 

der Gebiete … und … seien einander gegenüber gestellt und eine 

entsprechende Interessenabwägung vorgenommen worden. Die 

Verfügbarkeit des Landes auf der … sei rechtlich nicht eingeschränkt. Zudem 

sei die Regierung zum Schluss gelangt,  dass Art. 92 Abs. 3 BG dem Richtplan 

entspreche und dass Art. 19 Abs. 2 nKRG nicht zur Anwendung gelange.

6. Am 16. Februar 2007 führte eine Delegation der IV. Kammer des 

Verwaltungsgerichts einen Augenschein durch, an welchem Vertreter der 

Rekurrenten zusammen mit ihrem Rechtsanwalt, ein juristischer Mitarbeiter 

des DVS in Vertretung der Regierung sowie seitens der Gemeinde …, die 

Gemeindepräsidentin, der Baufachchef sowie der beauftragte Planer 

teilnahmen. Allen Anwesenden wurden dabei an verschiedenen Standorten 

Gelegenheit geboten, sich anhand der Pläne und der Örtlichkeiten auch noch 

mündlich ausführlich zu allen aufgeworfenen Fragen zu äussern.

Auf die Ausführungen der Parteien am Augenschein, wie auch auf die 

weiteren Darlegungen in den Rechtsschriften wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen. 

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Der Rekurs richtet sich gegen die von der Gemeinde am 17. März 2005 

beschlossene neue Ortsplanung (u.a. gegen den Zonenplan 1:2'000), welche 

von der Regierung am 19. September 2006 mit hier nicht näher 

interessierenden Hinweisen (Protokoll Nr. 1047) unter gleichzeitiger 

Abweisung der dagegen von den im Rubrum aufgeführten Personen 

erhobenen Planungsbeschwerde (Protokoll Nr. 1049) genehmigt worden ist. 

Im genehmigten Zonenplan sind an vier Orten in der Gemeinde (u.a. im Gebiet 

…) Wohnbauzonenerweiterungen im Umfang von insgesamt rund 1,55 ha 

bestätigt worden. Die Rekurrenten, als Eigentümer von an die 

Neueinzonungsflächen grenzenden Liegenschaften, wehren sich vor allem 

gegen die ca. 0,71 ha messende Neueinzonung im Gebiet ... Unbestritten ist, 

dass Entscheide der Regierung über die Genehmigung von kommunalen 

Grundordnungen sowie über Planungsbeschwerden mit Rekurs an das 

Verwaltungsgericht weitergezogen werden können, also beim 

Verwaltungsgericht anfechtbar sind (Art. 102 Abs. 1 KRG).

b) Am 1. Januar 2007 ist das neue Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG) in Kraft getreten, welches das bisherige Verwaltungsgerichtsgesetz 

(VGG) abgelöst hat. Die Übergangsbestimmung in Art. 85 Abs.2 VRG legt 

fest, dass Rechtsmittelverfahren sich nach neuem Recht richten, wenn bei 

dessen In-Kraft-Treten die Rechtsmittelfrist noch nicht abgelaufen ist. Da im 

vorliegenden Fall die Rechtsmittelfrist noch im Jahre 2006 geendet hat, sind 

hier noch die bisherigen Bestimmungen des Verwaltungsgerichtsgesetzes 

anwendbar.

c) Gemäss Art. 53 lit. a VGG erstreckt sich die Überprüfungsbefugnis des 

Verwaltungsgerichtes im Rekursverfahren auf Rechtsverletzungen 

einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens sowie 

unrichtige oder unvollständige Feststellung des Sachverhaltes. Das 

Verwaltungsgericht überprüft somit den Sachverhalt und die Rechtsfragen 

frei. Dagegen beurteilt es nicht, ob der angefochtene Entscheid zweckmässig 

oder angemessen sei. Amtete die Regierung nicht nur als Genehmigungs-, 

sondern - wie vorliegend - auch als erste Beschwerdeinstanz und ist das 

Verwaltungsgericht somit zweite kantonale Rechtsmittelbehörde, gilt auch in 

Ortsplanungssachen die Kognition nach Art. 53 lit. a VGG (vgl. PVG 1996 Nr. 

42; 1999 Nr. 44).

d) Die Rekurrenten beantragen zum einen die Aufhebung des 

Planungsbeschwerdeentscheides. Zum andern verlangen sie, es sei der von 

der Gemeinde ausgeschiedenen Wohnbauzone im Gebiet … sowie den im 

Generellen Erschliessungsplan festgelegten Erschliessungsanlagen für 

dieses Gebiet die Genehmigung zu verweigern; eventualiter sei zumindest 

das Genehmigungsverfahren auszusetzen, bis ein Nachweis über die 

Verfügbarkeit des ganzen eingezonten Landes sowie ein rechtsgenügliches 

Überbauungs- und Erschliessungskonzept vorliege.

2. a) Zu prüfen ist, ob die Gemeinde mit der im Zonenplan 1:2'000 enthaltenden 

Neueinzonung von 0,71 ha im Gebiet … sowie bei der planerischen 

Festlegung der für die Erschliessung des Gebietes erforderlichen Anlagen ihr 

Ermessen nicht missbraucht oder überschritten und eine Lösung getroffen 

hat, die unter Abwägung der auf dem Spiele stehenden Interessen sachlich 

vertretbar ist.

b) Vorliegend hat die Regierung die für die Beurteilung der Planung wesentlichen 

Kriterien in zutreffender Weise dargelegt. Dabei hat sie in einer sehr 

umfassenden und sorgfältigen Interessenabwägung die massgebenden 

Gesichtspunkte dargelegt und gewichtet. Auf diese Ausführungen (Protokoll 

Nr. 1047: Vereinbarkeit aller beschlossenen Neueinzonungen mit dem 

RIP2000, [S. 4 ff.]; Protokoll Nr. 1049: Vereinbarkeit der beanstandeten 

Neueinzonungsflächen unter dem Aspekt des Bedarfs i.S. von Art. 15 lit. b 

RPG und der im RIP2000 aufgestellten spezifischen Anforderungen für 

Neueinzonungen [S. 7 ff.]; Verneinung der behaupteten besseren Eignung 

des Gebietes … für eine Neueinzonung [S. 12ff.]) kann uneingeschränkt 

verwiesen werden. Die Rekurrenten bringen dagegen im vorliegenden 

Verfahren nichts vor, was sie nicht auch schon in der Planungsbeschwerde 

vor der Regierung geltend gemacht haben und worauf diese in zutreffender 

Weise im angefochtenen Entscheid eingegangen ist. Es drängen sich daher 

lediglich noch einige ergänzende Überlegungen auf.

3. a) Zwischen den Parteien ist in tatbeständlicher Hinsicht umstritten, wie gross 

die mit der streitigen Planung genehmigten Bauzonenreserven sind. 

Währenddessen die Gemeinde und die Vorinstanz von 3 ha ausgehen, 

machen die Rekurrenten Reserven von 3,3 ha bis 3,5 ha geltend. Auch wenn 

die Unterlagen auf den ersten Blick in der Tat etwas missverständlich sind, so 

trifft letztlich - wie im folgend aufzuzeigen ist - doch die Auffassung der 

Rekursgegner zu. 

b) Etwas irreführend ist der Umstand, dass die Wohnbauzonenflächen bei der 

Revision der Ortsplanung 1991/1992 insgesamt noch ca. 15 ha betrugen, 

wohingegen sie nach der zur Diskussion stehenden Revision - trotz weiteren 

Einzonungen - nur noch 14 ha aufweisen sollen. Dieser Unterschied lässt sich 

nun aber zum einen bereits damit erklären, dass bei der OP-Revision 

1991/1992 die Wohnzone mit Spezialvorschriften (im Halte von ca. 2,1 ha) zur 

Wohnzonenfläche gezählt wurde, wohingegen sie bei der der nunmehr 

streitigen Zonenplanrevision zugrunde liegenden Berechnung ausgeklammert 

wurde (vgl. zum einen den Bericht zur Revision der Ortsplanung vom 

November 1989, S. 12, und zum andern die Bauzonenstatistik vom Juni 2005, 

wo sie als „Bauzone mit Spezialvorschriften“ unter den weiteren Bauzonen 

aufgeführt ist). Zum andern ergibt sich eine Differenz aus dem Umstand, dass 

die damaligen Flächenbemessungen noch nicht auf den viel präziseren 

Angaben der amtlichen Vermessung basierten, was insgesamt die 

umschriebene Reduktion der Wohnbauzonenflächen um rund 1 ha 

nachvollziehbar erscheinen lässt. 

c) Auch die sich aus einem Vergleich der beiden Planungs- und 

Mitwirkungsberichte (Februar 2005: Wohnbauzonenreserve: 33'000 m2; Juni 

2005: Reserve: 30'000 m2) ergebende Differenz von 3'000 m2 lässt sich 

letztlich einfach nachvollziehen. Währenddem der Bericht vom Februar 2005 

noch auf den UEB vom November 2002 abstellte, liegt dem Bericht vom Juni 

2005 ein aktualisierter, mithin nachgeführter UEB 2005 zugrunde, in welchem 

insbesondere die verschiedenen, im Zeitraum 2002 - 2005  erstellten 

Neubauten und die von diesen konsumierten Baulandreserven, berücksichtigt 

worden sind. Sodann gab es im Vergleich zum Vorentwurf noch einige 

kleinere Bauzonenreduktionen (so z.B. im Bereich unterhalb der Parzelle 629 

aufgrund der erforderlichen Abgrenzung Wald-Bauzonen oder beim 

Swisscom-Gebäude, dessen Parzellenfläche bei der Berechnung im UEB 

2005 nicht mehr einbezogen wurde). All diese und weitere Korrekturen hatten 

zum einen zur Folge, dass sich die unüberbaute Wohnzonenfläche zwischen 

2002 und 2005 reduzierte. Diese Reduktion wurde durch die hinzugewonnene 

Reserve zufolge Anrechnung der Gewerbe-/Wohnzone (neu zu 75%) nicht 

kompensiert, weshalb daraus insgesamt eine Reduktion von ca. 3'000 m2 

resultierte. Die der angefochtenen Genehmigung zugrunde liegende 

Bauzonenreserve von 30'000 m2 gemäss UEB 2005 erweist sich aus dieser 

Sicht betrachtet als korrekt.

d) Den beiden erwähnten Berichten vom Februar 2005 (S. 22) und Juli 2005 (S. 

23)  lässt sich im übrigen auch entnehmen, dass die nicht verfügbaren 

Bauzonenflächen (mehr als 10'000 m2) in der UEB-Bauzonenstatistik 

mitberücksichtigt wurden, d.h. in der ausgewiesenen Reserve von 30'000 m2 

bereits enthalten sind, was die Parteien übersehen zu haben scheinen. In der 

ermittelten Reserve nicht enthalten sind lediglich die in der Bauzone 

befindlichen, heute nicht Wohnzwecken dienenden Gebäude (insbesondere 

Ställe), die zu Wohnzwecken umgenutzt werden könnten. Deren 

Nichteinbezug in die Wohnbauzonenreserven lässt sich im konkreten Fall 

bereits deshalb vertreten, weil diese - gemäss den unwidersprochen 

gebliebenen Angaben des Planers am Augenschein - auch bei der 

Berechnung des Wohnbauzonenverbrauchs nicht angerechnet werden. 

e) Für die Beurteilung der Frage, ob die Wohnbauzonenerweiterung zulässig ist 

oder nicht, ist deshalb in tatbeständlicher Hinsicht von einer von der 

Gemeinde beschlossenen und von der Regierung bestätigten 

Wohnbauzonenreserve von rund 3 ha - wovon rund die Hälfte durch 

Neueinzonungen [u.a. rund 0,7 ha im angefochtenen Bauzonenabschnitt …] 

erfolgen soll - auszugehen. 

5. a) Unter dem Aspekt der Wohnbauzonengrösse resp. des Baulandbedarfs im 

Sinne von Art. 15 lit. b RPG lässt sich die genehmigte Wohnbauzonenreserve 

im Allgemeinen und u.a. auch die konkret angefochtene 

Neueinzonungsfläche im Speziellen, durchaus vertreten. Den von der 

Gemeinde und von der Vorinstanz in diesem Zusammenhang ihrer 

Beurteilung zugrunde gelegten Überlegungen und Schlüssen kann sich das 

Gericht, nicht zuletzt unter Beachtung der gemeindlichen Planungshoheit 

sowie der dem Gericht zustehenden, eingangs umschriebenen 

Kognitionsvorgaben, anschliessen.

b) Das Gesagte gilt im Ergebnis auch ohne weiteres für die Überlegungen, 

aufgrund derer die Vorinstanz hinreichende Gründe (entwicklungsfördernde 

Umstände [z.B. Bewahrung und Stärkung der historisch gewachsenen 

Zentrumsfunktion der Gemeinde im Ausserdomleschg oder die glaubhaft 

geltend gemachte, anhaltend starke Nachfrage nach Bauland in den Jahren 

2001 - 2004 aufgrund der bevorzugten Exposition des Dorfes sowie der nahen 

Lage zur Kapitale] und räumlich-politische Zielsetzungen [so insbesondere 

jene, wie sie dem kommunalen Leitbild zugrunde liegen [u.a. Verbesserung 

des Wohnangebotes für junge Familien und Senioren; Schaffung und 

Förderung von Standortvorteilen; Förderung des Zuzugs von Familien- und 

Personengruppen; Entwicklung nicht nur nach Innen sondern durch 

gemässigte Erweiterungen der Bauzonen auch nach Aussen); ebenso die 

hinreichende Abstimmung mit dem als Entwurf vorliegenden regionalen 

Siedlungskonzept „MACU“]) für ein Abweichen von dem aufgrund der 

Trendmethode ermittelten künftigen Baulandbedarf (ca. 2,2 ha) erkannt und 

gestützt darauf die beschlossene Reserve (3 ha) akzeptiert hat. 

Was die Rekurrenten in diesem Zusammenhang in ihrer Eingabe vorbringen, 

findet in der von ihnen ausführlich beschriebenen, absoluten Form und 

Ausprägung in der angefochtenen Planung keine Stütze; insbesondere kann 

von einer geradezu expansiven Siedlungsentwicklung nach aussen keine 

Rede sein. Die ihrer Eingabe zugrunde liegende Auffassung hinsichtlich der 

für Neueinzonungen, wie der zu Diskussion stehenden, verlangten Tiefe der 

Abstützung und Abstimmung im regionalen und kantonalen Kontext erscheint 

i.c. als praxisfremd und im Ergebnis denn auch völlig verfehlt. Würde man 

ihrer Argumentation unbesehen folgen wollen, hätte dies letztlich zur 

Konsequenz, dass in einer Gemeinde wie der zu beurteilenden jegliche, den 

Bedarf gemäss Trendmethode übersteigende Neueinzonungen, mithin selbst 

massvoll darüber hinaus gehende Erweiterungen, wie die streitige, wenn nicht 

gar faktisch verunmöglicht so doch unnötig verhindert würden. Dass mit den 

von den Rekurrenten umschriebenen, äusserst weitgehenden Vorgaben auch 

der planungsrechtliche Spielraum einer Gemeinde und damit das ihr 

zustehende Planungsermessen in unzulässiger Art und Weise beschnitten 

würde, kommt hinzu.

c) Auch unter der Optik der vom RIP 2000 für Neueinzonungen verlangten sechs 

Anforderungen besteht für das Gericht kein Anlass, von der im angefochtenen 

Beschwerdeentscheid vertretenen Auffassung abzuweichen oder gar im 

Sinne der rekurrentischen Anträge zu entscheiden. Dabei gilt es sich vor 

Augen zu halten, dass ein Nutzungsplan keine dem Richtplan nachgehende, 

ihn nur durchführende Massnahme darstellt, sondern dass er als 

Ordnungsaufgabe eigenständiger Herkunft zu betrachten ist. Er ist, mit 

anderen Worten gesagt, inhaltlich dem Richtplan verpflichtet (BGE 123 I 

186f.). Die Anordnungen der Richtplanung sind nicht parzellengenau 

verbindlich zu verstehen, sondern der Nutzungsplanung steht vielmehr ein 

angemessener Konkretisierungsspielraum zu (vgl. statt vieler BGE 118 Ib 

508). Lehre und Rechtsprechung lassen Abweichungen vom Richtplan zu, 

wenn diese sachlich gerechtfertigt sowie von untergeordneter Bedeutung sind 

und wenn es nach den Umständen unzumutbar erscheint, vorher den 

Richtplan förmlich zu ändern. Auch neue Erkenntnisse können ein Abweichen 

vom Richtplan rechtfertigen (vgl. Art. 9 Abs. 2 RPG). Wie die Rekurrenten an 

sich zu Recht geltend machen, sieht der RIP2000 vor (vgl. S. 96), dass die 

Entwicklung des Siedlungsgebietes wo immer möglich und zweckmässig 

nach innen zu erfolgen hat (Konzentrationsprinzip). Erweiterungen des 

Siedlungsgebietes werden dort vorgenommen, wo Synergien mit bereits 

getätigten Infrastrukturinvestitionen erreicht werden, wo die Siedlungsqualität 

verbessert oder erhalten werden kann und wo eine ausgewiesene Nachfrage 

besteht. Der RIP2000 verlangt sodann die von der Regierung in ihrem 

Beschwerdeentscheid aufgezählten sechs Anforderungen an 

Siedlungsgebietserweiterungen. Deren Vorliegen wurde von der Vorinstanz 

im angefochtenen Entscheid (S. 9 ff.) geprüft und mit ausführlicher 

Begründung zu Recht für erfüllt befunden. Ergänzend lediglich noch einige 

Bemerkungen zu einzelnen Anforderungen: 

aa) Hinsichtlich Anforderung 1 (Leitbild, Zielvorstellungen) ist festzuhalten, 

dass gemäss dem kommunalen Leitbild mittels Zuzügen von Familien und 

Personengruppen ein langsames Bevölkerungswachstum gefördert und 

daher die Bauzonen gemässigt erweitert werden sollen. Mit der genehmigten 

Bauzonenerweiterung von insgesamt rund 1,55 ha, welche -  unter 

Einrechnung der nicht verfügbaren Reserven in den bisherigen Bauzonen 

eine Reserve von 3 ha oder 21% ausmacht - ist diese Zielsetzung zweifellos 

erfüllt. Ausgehend von der bestehenden Siedlungsdichte und unter Annahme 

der Verfügbarkeit allen Baulandes dürfte die Bevölkerung in den nächsten 15 

Jahren folglich um rund 21% (entsprechend ca. 97 Personen) wachsen. Dies 

würde eine Zunahme von jährlich 6 - 7 Personen, mithin also einer grösseren 

Familie, entsprechen. Dass eine solche Zunahme im Einvernehmen mit dem 

von der Gemeinde angestrebten langsamen Bevölkerungswachstum und 

daher auch mit der von ihr verfolgten Zielsetzung einer gemässigten 

Bauzonenerweiterung steht, ist offenkundig.

bb) Hinsichtlich Anforderung 2 (Abstimmung auf ein regionales 

Siedlungskonzept) ist in Präzisierung der rekurrentischen Ausführungen 

festzuhalten, dass das „MACU“ nicht zwingend eine Siedlungsentwicklung 

innerhalb bestehender Bauzonen fordert, sondern lediglich eine 

Siedlungsentwicklung in erster Linie innerhalb bestehender Bauzonen. Damit 

ist  aber auch gesagt, dass Erweiterungen nach Aussen grundsätzlich möglich 

und bei Ausgangslagen wie der vorliegenden auch durchaus zulässig sind. 

cc) Hinsichtlich Anforderung 4 (Gestaltungs- und Erschliessungskonzept) 

sieht die angefochtene Nutzungsplanung u.a. für den streitigen Bauzonenteil 

in … ausdrücklich die Quartierplanpflicht vor. In Übereinstimmung mit den 

vorinstanzlichen Ausführungen, wonach die Gemeinde ausdrücklich daran zu 

behaften sei, dass die als Voraussetzung für die Erteilung von 

Baubewilligungen durchzuführende Quartierplanung, u.a. auch aus einem 

Quartiergestaltungsplan gemäss Art. 51 Abs. 2 KRG bestehen müsse, gelangt 

das Gericht zum Schluss, dass damit dem Erfordernis des 

Gestaltungskonzeptes hinreichend Rechnung getragen werden kann. 

Letzteres gilt im Ergebnis auch für die im Generellen Erschliessungsplan 

1:2'000 eingetragene Zufahrtsstrasse für den fraglichen Bauzonenteil. Wie 

seitens Rekurrenten zwar nicht zu Unrecht geltend gemacht worden ist, wird 

die neue Strasse insbesondere im Einmündungsbereich relativ steil 

ansteigen; der Augenschein hat aber bestätigt,  dass die vorinstanzliche 

Auffassung, wonach eine machbare Zu- und Wegfahrtsrampe entstehe, 

durchaus vertretbar ist. Zudem hat der Augenschein auf gezeigt, dass die 

bestehende, ringförmige Erschliessungsstrasse für den (u.a. mit den 

rekurrentischen Wohnhäusern) überbauten Teil in … zumindest vergleichbare 

Steigungsverhältnisse aufweist. Insgesamt betrachtet ist damit dem 

Erfordernis „Gestaltungs- und Erschliessungskonzept“ hinreichend Rechnung 

getragen. Die Rekurrenten verkennen im Übrigen, dass durch den RIP2000 

lediglich ein „Konzept“ verlangt wird, und nicht etwa eine abgeschlossene, 

weit höheren Ansprüchen genügen müssende Gestaltungs- und 

Erschliessungsplanung. 

Soweit die Rekurrenten den Ausbaugrad der bestehenden Quartierstrasse als 

(für den durch das neue Quartier [10 - 12 neue Häuser] entstehenden 

Mehrverkehr) ungenügend erachten, kann ihnen ebenfalls nicht gefolgt 

werden. Wie der Augenschein bestätigt hat, weist die Strasse einen 

hinreichenden Ausbaugrad aus und es ist nichts ersichtlich, was die der 

Genehmigung zugrunde liegende Einschätzung des Vorliegens einer 

rechtsgenüglichen Erschliessung, die auch die zusätzlich entstehenden 

Bedürfnisse abzudecken vermag, als geradezu willkürlich oder rechtswidrig 

erscheinen liesse. 

dd) Mit den Rekursgegnerinnen darf sodann davon ausgegangen werden, 

dass keine überwiegenden entgegenstehenden Interessen ersichtlich sind, 

welche den Einzonungen im Allgemeinen und jener in … im Speziellen 

entgegenstehen könnten. Die von den Rekurrenten behaupteten Verstösse 

gegen Planungsziele und Planungsgrundsätze treffen im Lichte des oben 

Dargelegten nicht zu und die geltend gemachten „privaten“ Interessen (u.a. 

Verzicht auf eine Aufweichung des bestehenden Dorfabschlusses; Interesse 

nach Verzicht auf eine Einzonung in … und nach einer Verlegung der 

Einzonung ins Gebiet …) vermögen das von der Gemeinde nach erfolgter 

Interessenabwägung (vgl. dazu: S. 22 f. ihrer Vernehmlassung im 

vorliegenden Rekursverfahren) geltend gemachten Interesse an einer 

Einzonung im fraglichen Bereich weder in rechtlich relevanter Weise 

entgegenzustehen noch zu überwiegen. Aus dem Einwand der Verletzung 

des Konzentrationsprinzipes können sie in diesem Zusammenhang nichts 

zugunsten ihrer Begehren ableiten. Wie oben erwähnt will dieses zwar 

grundsätzlich die Entwicklung des Siedlungsgebietes nach innen lenken; 

entsprechend besteht auch ein öffentliches Interesse an der Einhaltung 

dieses Prinzips. Abweichungen sind aber möglich. Angesichts der von den 

Vorinstanzen umschriebenen, glaubhaft dargelegten Interessenlage 

(hervorragende Wohnlage, dynamische bauliche Entwicklung in den letzten 

Jahren, Zentrumsfunktion im äusseren …) und aufgrund des Umstandes, 

dass gemäss RIP 2000 auch Bauzonenerweiterungen möglich sind, erweist 

sich das rekurrentische Berufen auf das Konzentrationsprinzip unter diesem 

Titel daher als unbehelflich. 

ee) Nicht geholfen werden kann den Rekurrenten auch, soweit sie die 

Anforderung 6 (Nachweis der Verfügbarkeit des eingezonten Baulandes) als 

nicht gegeben erachten. Sie machen unter diesem Aspekt erneut geltend, 

dass ein Drittel des Baulandes im Gebiet … gar nicht verfügbar sei. Ihr 

Einwand zielt ins Leere. In Ergänzung der vorinstanzlichen Ausführungen, 

denen vollumfänglich gefolgt werden kann, bleibt festzuhalten, dass die von 

den Rekurrenten erwirkten Bauverbote nur bis ins Jahr 2008 Gültigkeit haben 

und bereits aus dieser Sicht betrachtet nicht ernsthaft der verlangten 

Verfügbarkeit entgegenstehen. Auch die zu den Akten gegebenen 

Absichtserklärungen der weiteren Eigentümer, welche ihre Parzellen nicht 

überbauen wollen, sind rechtlich nicht verbindlich und für den Ausgang des 

vorliegenden Verfahrens bereits daher ohne Belang. Die Rekurrenten 

verkennen, dass die Gemeinde im Rahmen der für den fraglichen 

Bauzonenteil obligatorischen Quartierplanung gestützt auf Art. 92 Abs. 3 BG 

Bauverpflichtungen anordnen kann, sofern eine Baulandumlegung 

durchgeführt wird. Dass letztere angesichts der heutigen Parzellierungen 

unabdingbar ist, ist offenkundig. Im Lichte der Vorgaben des RIP 2000 

betrachtet, erweist sich die genehmigte Regelung als hinreichend. Dass sie 

zumindest mit Blick auf Art. 19 Abs. 2 KRG als fraglich bezeichnet worden ist, 

vermag an diesem Ergebnis bereits deshalb nichts zu ändern, weil diese 

Bestimmung erst nach der Verabschiedung durch die Gemeinde in Kraft 

getreten ist. - Unter dem Aspekt der im RIP2000 aufgestellten Anforderungen 

erweist sich der Rekurs daher ebenfalls als unbegründet.

d) Ebenso wenig vermögen die rekurrentischen Darlegungen, wonach sich das 

Gebiet … weit besser für eine Neueinzonung geeignet hätte als das Gebiet 

…, an der Rechtmässigkeit der angefochtenen Entscheide etwas zu ändern. 

Unbestritten ist, dass die Einzonungen auch anderswo hätten vorgenommen 

werden können, insbesondere im Gebiet …, das sich zweifellos ebenfalls für 

Einzonungen eignen würde. Die Rekurrenten verkennen, dass eine 

vergleichbar gute Eignung zweier Gebiete nicht zwingend eine gleiche 

Zonenzugehörigkeit nach sich ziehen muss. Dies umso weniger, als dem 

Gebot rechtsgleicher Behandlungen in Planungssachen nur eine 

abgeschwächte Bedeutung zukommt und es insofern auch mit dem 

Willkürverbot zusammen fällt (statt vieler: BGE 118 Ia 162). Hinzu kommt der 

den Gemeinden in Planungssachen zustehende weite Ermessens- und 

Beurteilungsspielraum. Entgegen der von den Rekurrenten vertretenen 

Auffassung hat die Gemeinde im Übrigen erst nach Durchführung einer 

breiten Interessenabwägung, unter Bezugnahme auf die Ergebnisse der 

Vorprüfung und der Vorgaben der kantonalen Instanzen dem Gebiet … den 

Vorzug gegeben. Die Überlegungen und Gründe dafür sind im angefochtenen 

Entscheid nachvollziehbar dargelegt und von der Gemeinde in ihrer 

Vernehmlassung im vorliegenden Verfahren noch einmal ausgeführt und 

vertieft worden. Diesen zutreffenden Darlegungen ist nichts beizufügen. Der 

rekurrentische Einwand, wonach das Gebiet … weit zentraler liege, als das 

neu eingezonte Gebiet … trifft zwar zu; ihm kommt aber angesichts der lokal 

äusserst kleinräumigen Distanzen und Verhältnisse keine entscheidrelevante 

Bedeutung zu. - Der Rekurs erweist sich somit als vollumfänglich unbegründet 

und ist daher abzuweisen.

6. Bei diesem Ausgang gehen die Verfahrenskosten unter solidarischer Haftung 

zulasten der Rekurrenten, welche überdies die anwaltlich vertretene 

Gemeinde angemessen aussergerichtlich zu entschädigen haben.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Der Rekurs wird abgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 8'000.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 378.--

zusammen Fr. 8'378.--

gehen unter solidarischer Haftung zulasten der Rekurrenten und sind innert 30 

Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung des 

Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen. 

3. Die Rekurrenten haben die Gemeinde … aussergerichtlich mit Fr. 4'000.-- 

(inkl. MWST) zu entschädigen.

Die dagegen an das Bundesgericht erhobene Beschwerde wurde am 13. November 

2008 gutgeheissen und das Urteil des Verwaltungsgerichtes aufgehoben 

(1C_119/2007/ber).