# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7991cbe1-5e73-51c8-87d1-530b3b4c4a50
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-06-13
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 13.06.2013 SB130172
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB130172_2013-06-13.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: SB130172-O/U/eh 
 
 
 

Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, die Ersatzoberrichter 

lic. iur. E. Leuenberger und lic. iur. B. Amacker sowie die Gerichts-

schreiberin lic. iur. A. Truninger 

 

Urteil vom 13. Juni 2013 

 

in Sachen 

 

A._____, 
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,  
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. U. Frauenfelder Nohl,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 
 

betreffend  

mehrfache Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung im Sinne  
des Ausländergesetzes etc. 

Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,  
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. Dezember 2012 (GB120093) 

 

-   2   - 

Anklage:  

Die Strafbefehle der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 11. Juli 2012 und vom 

23. Oktober 2012 sind diesem Urteil beigeheftet (Urk. 6 und Urk. 15a/8). 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 24 S. 22 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig  

- der mehrfachen Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung im Sinne von 

Art. 119 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 und 2 AuG 

- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von  

Art. 19a Ziff. 1 BetmG 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit 

heute 3 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 100.–. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen. 

Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.  

4. Das von der Stadtpolizei Zürich am 9. Juli 2012 sichergestellte Marihuana  

(3,8 Gramm; Asservat Nr. …) wird eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernich-

tung überlassen. 

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

 
Fr. 800.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

 Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 

6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer und die Kosten des Strafbefehls  

Nr. E-1/2012/4248 vom 11. Juli 2012 in Höhe von Fr. 700.– sowie die Kosten des 

Strafbefehls Nr. G-2/2012/6805 vom 23. Oktober 2012 in Höhe von Fr. 900.–  

werden dem Beschuldigten auferlegt. 

-   3   - 

7. … (Mitteilung) 

8. … (Rechtsmittel)". 

Berufungsanträge: 

a) Des Beschuldigten: 

 (Urk. 26; sinngemäss) 

Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen. 

b) Der Staatsanwaltschaft: 

(schriftlich; Urk. 31) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

Erwägungen: 

1. Verfahrensgang 

1.1. Der Verlauf des Verfahrens bis zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich aus 
dem Entscheid der Vorinstanz vom 14. Dezember 2012 (Urk. 24 S. 4 f.). 

Am 14. Dezember 2012 erging das vorstehend wiedergegebene Urteil des  

Einzelgerichts des Bezirksgerichts Zürich. Das Urteil wurde mündlich eröffnet und 

dem Beschuldigten wurde ein Urteilsdispositiv ausgehändigt (Prot. I S. 9). 

1.2. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2012 – der Post am 17. Dezember 2012 
übergeben – meldete der Beschuldigte Berufung an, gleichzeitig mit besten  

Wünschen an das Gericht und entsprechenden Glückwünschen für Weihnachten 

und Neujahr (Urk. 19). Andere selbständige Berufungen liegen nicht vor. 

Nach Zustellung des schriftlich begründeten Entscheids am 12. März 2013 

(Urk. 23/2) folgte unter dem 16. März 2013 – am 18. März 2013 der Post über-

geben – die sinngemässe Berufungserklärung des Beschuldigten, welche an die  

-   4   - 

Vorinstanz gerichtet war (Urk. 26). In der Folge wurde diese Berufungserklärung 

am 20. März 2013 dem Obergericht weitergeleitet (Urk. 25). Der Berufungs-

anmeldung und der Berufungserklärung kann entnommen werden, dass der  

Beschuldigte den vorinstanzlichen Entscheid vollumfänglich anficht (vgl. Urk. 19 

und 26, mit Übersetzung Urk. 28).  

Mit Präsidialverfügung vom 30. April 2013 wurde der Staatsanwaltschaft die 

schriftliche Berufungserklärung zugestellt und Frist zur Erklärung einer  

Anschlussberufung angesetzt oder um begründet ein Nichteintreten zu bean-

tragen. Gleichzeitig wurde der Beschuldigte aufgefordert, dem Gericht innert  

20 Tagen das Datenerfassungsblatt samt Beilagen einzureichen (Urk. 29). Mit 

Eingabe vom 7. Mai 2013 erklärte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl Verzicht auf 

Anschlussberufung und beantragte gleichzeitig Bestätigung des vorinstanzlichen 

Entscheids (Urk. 31). Der Beschuldigte sandte dem Obergericht am 9. Mai 2013 

das Datenerfassungsblatt zu und wünschte dem Gericht gleichzeitig einen  

schönen Sommer (Urk. 35).  

Die Vorakten der sechs Verurteilungen vom 25. Januar 2010 bis zum 30. März 

2012 wurden von Amtes wegen beigezogen.  

1.3. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung waren weder Vorfragen zu 
entscheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 5). Das vorliegende Urteil 

erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 ff.). 

2. Umfang der Berufung 

Der Beschuldige ficht sinngemäss das ganze Urteil an. Anlässlich der Berufungs-

verhandlung erklärte er auf entsprechende Frage, dass er mit der im vorin-

stanzlichen Urteil in Dispositivziffer 4 angeordneten Einziehung der 3,8 Gramm  

Marihuana einverstanden sei (Urk. 51 S. 2), weshalb vom Eintritt der Rechtskraft 

dieser Anordnung vorab Vormerk zu nehmen ist. 

 

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3. Prozessuales 

Beweisanträge wurden keine gestellt und Vorfragen waren nicht zu entscheiden. 

4. Sachverhalt 

4.1. Beweiswürdigung 

4.1.1. Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Regeln der Beweiswürdigung 
dargestellt, es kann zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen  

werden (Urk. 24 S. 9 f., Art. 82 Abs. 4 StPO).  

4.1.2. Sodann wurden die Aussagen des Beschuldigten zutreffend zusammen-
gefasst, es kann auch darauf verwiesen werden (Urk. 24 S. 6 f., Art. 82 Abs. 4 

StPO). 

4.2. Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung 

4.2.1. Der äussere Sachverhalt ist durch die Akten erstellt. Dem Beschuldigen 
wurde die Verfügung vom 21. November 2008 betreffend Ausgrenzung aus einem 

Teilgebiet der Stadt Zürich (HD Urk. 3/1 = 15a/2) samt Plankopie, aus welchem 

sich das Gebiet ergibt, welches von der Ausgrenzung erfasst ist (Urk. 3/2), über-

geben und in deutscher Sprache eröffnet und erklärt (Urk. 3/3 = 15a/3). Die 

Stadtpolizei Zürich stellte fest, dass sich der Beschuldige an den folgenden Daten 

im von der Ausgrenzung umfassten Gebiet aufhielt: 

- 12. Juni 2012, 19.50 Uhr, B._____-Strasse ..., Zürich .. (HD Urk. 1), 

- 20. Juni 2012, 18.25 Uhr, C._____-Strasse …, Zürich .. (HD Urk. 1), 

- 9. Juli 2012, 21.00 Uhr, D._____-/E._____-Strasse …, Zürich .. (ND Urk. 1) 

und 

- 22. Oktober 2012, 14.10 Uhr, F._____-/G._____-Strasse …, Zürich .. (HD 

Urk. 15a/1). 

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Die Orte, an denen der Beschuldigte polizeilich angehalten wurde, liegen im  

Gebiet, welches von der verfügten Ausgrenzung erfasst ist. An den Fest-

stellungen der Polizei ist nicht zu zweifeln. Damit ist der äussere Sachverhalt von 

Art. 119 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 AuG erstellt. 

4.2.2. Der Beschuldigte bestreitet nicht, dass er sich zu den angegebenen Zeiten 
an den aufgeführten Orten aufgehalten hat. Jeweils konkret auf die einzelnen 

Sachverhalte angesprochen, folgten aber nur ausschweifende, ausweichende 

und/oder nichtssagende Aussagen (vgl. HD Urk. 2, Urk. 9, Urk. 15a/4, Urk. 15a/5, 

Prot. I S. 4 ff.). Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte der Beschuldigte auf 

Vorhalt von Urk. 3/3, dass es sich bei der Unterschrift auf dem Dokument nicht 

um seine Unterschrift handle. Es fällt auf, dass der Beschuldigte dies heute zum 

ersten Mal vorgebracht hat. Auch ein Vergleich mit anderen Unterschriften des 

Beschuldigten in den Akten ergibt, dass es sich entgegen der Behauptung des 

Beschuldigten um seine Unterschrift handelt.  

Im seinem – in deutscher, beinahe schon guter Deutscher Sprache gehaltenem –

Schreiben vom 30. Oktober 2012 an die Staatsanwaltschaft Zürich – Sihl macht 

der Beschuldigte geltend, er habe beim Migrationsamt ein Dokument unter-

schrieben, wisse aber nicht, was er unterschrieben habe (HD Urk. 15a/9 S. 2 f.). 

Gleiches hatte er schon in der staatsanwaltschaftlichen Befragung behauptet  

(HD Urk. 15a/5 S. 2). Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid zutreffend erkannt, 

dass es sich dabei lediglich um eine Schutzbehauptung handelt, die dem  

Beschuldigten nicht abgenommen werden kann (Urk. 24 S. 10 f., Art. 82 Abs. 4 

StPO). Hinzu kommt Folgendes: Der Beschuldigte war (u.a.) wegen Missachtung 

der Ausgrenzung am 22. April 2009, 25. Januar 2010, 29. September 2010,  

15. Dezember 2010, 4. Juli 2011, 15. März 2012 und 30. März 2012 bestraft  

worden (vgl. Urk. 50).  

Aus den betreffenden – vom Obergericht beigezogenen Akten – ergibt sich, dass 

der Beschuldigte in jedem einzelnen Fall bestens wusste, was die Ausgrenzungs-

verfügung bedeutet. In der polizeilichen Befragung vom 23. Januar 2010 sagte er 

aus, er anerkenne die Ausgrenzung und versuche, sich daran zu halten (Urk. 44/3 

S. 2). In Anwesenheit einer Übersetzerin sagte er danach bei der Staatsanwalt-

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schaft aus, es gebe ja keine Barrieren in der Stadt, die die Stadt genau aufteilten. 

Er tue sein Bestes, sich daran zu halten (Urk. 44/5 S. 3 f.). Beim Einzelgericht  

erklärte er dann (wiederum in Anwesenheit eines Dolmetschers), es gehe nicht 

darum, dass er die Ausgrenzung missachten wolle, die Verfügung habe ihn ein-

fach verwirrt, weil er kein gefährliches Verbrechen begangen habe (Urk. 44  

Prot. S. 9). Am 21. August 2010 sagte er bei der Polizei aus, er habe die Aus-

grenzungsverfügung ohne Grund erhalten, er habe kein Verbrechen begangen, er 

nehme keine solchen Anweisungen entgegen (Urk. 45/2 S. 3). Bei der Staats-

anwaltschaft machte er dann geltend, es bestehe keine Ausgrenzung gegen ihn, 

er habe keine Straftat begangen, aufgrund welcher man ihn hätte ausgrenzen 

können (Urk. 45/3 S. 2). Und gleich darauf – im Widerspruch dazu – er habe 

schon bei der Polizei gesagt, dass die Ausgrenzung nicht rechtmässig sei  

(Urk. 45/3 S. 3), womit er anerkannte, dass die Ausgrenzung besteht und er auch 

wusste, worum es dabei ging. Wiederum in Anwesenheit eines Dolmetschers  

sagte der Beschuldigte bei der Staatsanwaltschaft aus, es sei dumm von ihm  

gewesen, sich bei der Polizei blöd zu stellen, er bestreite den Sachverhalt der 

Missachtung der Ausgrenzung nicht (Urk. 46/5 S. 2 f.). Bei der Polizei machte er 

in der Folge am 29. März 2012 geltend, er habe nicht gewusst, was er unter-

schrieben habe, er habe den Plan nicht unterschrieben, für ihn sei das nicht gültig 

(Urk. 49/4 S. 2). Den ihm ausgehändigten Strafbefehl anerkannte er dann aber 

ohne Einsprache (Urk. 49/18). Bei der polizeilichen Einvernahme am 20. Juli 2011 

auf die Ausgrenzung angesprochen, erwiderte der Beschuldigte, er verstehe 

nicht, was die Frage bedeute, er wisse nicht, wovon der Polizeibeamte spreche. 

Danach sagte er, die Ausgrenzung sei für ihn nicht mehr gültig, das hätten ihm 

auch schon Polizisten gesagt. Gemäss dem Gesetz sei er selber Schweizer  

(Urk. 48/2 S. 3). Auch diesen Strafbefehl akzeptierte er ohne Einsprache  

(Urk. 48/6). In der polizeilichen Einvernahme vom 24. Mai 2011 wurde dem  

Beschuldigten ein erneutes Mal die Ausgrenzung erklärt. Der Beschuldigte  

antwortete: „Ja, ich verstehe.“ (Urk. 47/2 S. 5 f.). Gegen den Strafbefehl erhob der 

Beschuldigte auch in diesem Fall keine Einsprache (Urk. 47/12). 

Unter diesen Umständen erweisen sich die Angaben des Beschuldigten samt und 

sonders als pure Obstruktion und in höherem Masse querulatorisch. Er hatte die 

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Ausgrenzungsverfügung des Migrationsamtes in allen Teilen verstanden und 

wusste in jedem einzelnen Fall ganz genau, dass er gegen die Ausgrenzungs-

verfügung verstiess, wenn er das für ihn gesperrte Gebiet betrat. Dass die Aus-

grenzungsverfügung durchaus ihren Sinn hat, zeigte sich abgesehen davon  

daran, dass der Beschuldigte in beinahe allen Fällen im Drogenhandelsmilieu  

angetroffen wurde und er teilweise auch Drogen auf sich hatte. 

Wenn sich der Beschuldigte darauf beruft, er sei viele Male bestraft worden, ohne 

gegen das Gesetz verstossen zu haben („committing a crime“, Urk. 19 S. 2) und 

er habe nach 16 Jahren Aufenthalt in der Schweiz die gleichen Rechte wie ein 

Bürger dieses Landes (HD Urk. 2 S. 2), so muss ihm in Erinnerung gerufen  

werden, dass sich alle Einwohner dieses Landes an die geltenden Gesetze zu 

halten haben, ungeachtet ob es sich um einen Bürger oder eine Bürgerin der 

Schweiz handelt und ungeachtet, welcher Aufenthaltsstatus eine Person hat. Was 

der Beschuldigte letztlich für sich reklamiert, ist eine von der Gesetzgebung  

abweichende Sonderbehandlung. Dies geht nicht an. Ferner ist darauf hinzu-

weisen, dass sich der Beschuldigte seit Anbeginn an illegal in der Schweiz auf-

hält. Auch aus diesem Umstand kann der Beschuldigte keine Sonderrechte für 

sich ableiten.  

4.2.3. Es ergibt sich, dass auch der subjektive Sachverhalt erfüllt ist, und zwar in 
allen Fällen in der Form des direkten Vorsatzes. Rechtfertigungsgründe sind nicht 

ersichtlich.  

4.3. Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz 

4.3.1. In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 9. Oktober 2012 bestritt 
der Beschuldigte den äusseren Sachverhalt nicht (HD Urk. 9 S. 4 f.). Beim Einzel-

gericht machte er in der Folge detaillierte Aussagen über seinen Konsum von  

Marihuana, welche sich mit dem Anklagevorwurf decken (Urk. 16 S. 4 f., vgl.  

Urk. 6 S. 3).  

Anlässlich der Berufungsverhandlung anerkannte der Beschuldigte den Vorwurf 

ebenfalls (Urk. 51 S. 11).  

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Damit ist der äussere Sachverhalt erstellt. 

4.3.2. Bei der Polizei sagte der Beschuldigte aus, er müsse rauchen, weil er 
Schmerzen im Körper habe, er habe ein entsprechendes Rezept (HD Urk. 2 S. 4). 

Bei der Staatsanwaltschaft ergänzte er dann, er müsse Marihuana rauchen, er tue 

das nicht freiwillig (HD Urk. 9 S. 4). Gleiches sagte er beim Einzelgericht aus:  

Er habe starke Schmerzen und Marihuana trage zu deren Minderung bei. Auch 

der Arzt habe ihm das empfohlen. Die Polizei ignoriere das aber (Urk. 16 S. 5).  

In der Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte geltend, dass er Marihua-

na wegen seiner Schmerzen rauche und nicht zum Vergnügen (Urk. 51 S. 11).  

Bei den Akten liegt ein vom Beschuldigten eingerechtes ärztliches Zeugnis von 

Dr.med. H._____ vom 7. September 2011 mit folgendem Inhalt: „Hiermit bestätige 

ich, dass Herr A._____ wege starken Körperschmerzen im Falle eines Arrestes 

täglich einen Joint benötigt.“ (HD Urk. 10). Nachdem dem Beschuldigten nicht 

vorgeworfen wird, während eines Freiheitsentzugs Marihuana konsumiert zu  

haben, muss schon aus diesem Grund nicht näher auf das „Zeugnis“ eingegan-

gen werden.  

Abgesehen davon ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund beim Beschuldigten 

die zahlreichen konventionellen Schmerzmittel keine Linderung verschaffen  

sollten. Dass beim Beschuldigten zur Schmerzlinderung einzig und alleine  

Marihuana indiziert ist, geht ferner aus dem „Zeugnis“ nicht hervor. Dr.med. 

H._____ erklärte zudem, dass er das Zeugnis am 22. Oktober 2012 als ungültig 

erklärt habe und dass der Beschuldigte die Einnahme eines Ersatzmedikamentes 

verweigert habe und wütend geworden sei (Urk. 39 und Urk. 51 S. 10). 

Die heutigen Angaben des Beschuldigten zum Grund des Marihuanakonsums  

erweisen sich mit Blick auf seine früheren Aussagen als faule Ausrede: In der 

staatsanwaltschaftlichen Einvernahme machte er, auf den Konsum von  

Marihuana angesprochen, keinen therapeutischen Grund geltend. Für ihn sei das 

Marihuanarauchen wie eine Zigarette rauchen (Urk. 44/5 S. 5). Vor Einzelgericht 

machte er weiter geltend, es sei für ihn vernünftiger Marihuana zu rauchen als  

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Zigaretten zu rauchen. Wenn er Marihuana rauche, werde er high. Er könne in 

diesem Zustand besser sehen. Marihuana sei gut für seine Augen (Urk. 44  

Prot. S. 9). Das Marihuana sei gut für die Meditation, es inspiriere, machte der 

Beschuldigte am 24. Mai 2011 bei der Polizei geltend. Er sei nicht abhängig, er 

rauche es in einer Wohnung oder an einer Party. Das sei besser, da sehe ihn die 

Polizei nicht (Urk. 47/3 S. 2 f.). Als er am 20. Juli 2011 von der Polizei einver-

nommen wurde, erklärte er, er konsumiere Marihuana, weil er körperliche 

Schmerzen habe (Urk. 48/2 S. 4). In der polizeilichen Befragung vom 29. März 

2012 machte er dann geltend, er habe Schmerzen, deshalb rauche er Marihuana. 

Dies tue er seit mehr als 15 Jahren. Marihuana helfe ihm bei Schmerzen, er sei 

überrascht, dass Marihuana eine Droge sei (Urk. 49/3 S. 5f.). 

Ferner sind auch die acht einschlägigen Vorstrafen seit dem Jahre 2006 zu  

beachten (vgl. Urk. 50). Es war dem Beschuldigten nur schon aus all diesen  

Verfahren, die in eine Bestrafung mündeten, klar, dass er mit dem Konsum von 

Marihuana (und dem Handel damit) gegen das hierzulande geltende Gesetz  

verstiess. 

Die Aussagen des Beschuldigten erweisen sich unter diesen Umständen samt 

und sonders als – zumeist unsinnige – Schutzbehauptungen, es kann darauf nicht 

abgestellt werden. Vielmehr ist als nachgewiesen zu betrachten, dass der  

Beschuldigte sehr wohl wusste, dass es sich bei Marihuana um eine dem  

Betäubungsmittelgesetz unterstehende Droge handelt. Irgendwelche Recht-

fertigungsgründe sind nicht gegeben.  

5. Rechtliche Würdigung 

Die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung ist in allen Teilen 

zutreffend, Ergänzungen erübrigen sich. Beizupflichten ist insbesondere, dass 

weder Rechtfertigungsgründe noch Schuldausschlussgründe vorliegen (Urk. 24 

S. 12 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO). 

 

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Der Beschuldigte hat sich demnach der mehrfachen Missachtung der Ein- oder 

Ausgrenzung im Sinne von Art. 119 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 

und 2 AuG und der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG 

schuldig gemacht. 

6. Sanktion 

6.1. Strafrahmen 

Der zur Anwendung gelangende Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu  

drei Jahren oder Geldstrafe für die Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung resp. 

Busse bis zu Fr. 10'000.-- für die Widerhandlungen gegen das Betäubungs-

mittelgesetz  wurde vom Vorderrichter zutreffend ermittelt, es kann auf diese  

Erwägungen verwiesen werden (Urk. 24 S. 16 ff., Art. 82 Abs. 4 StPO).  

6.2. Strafzumessungskriterien 

Sodann hat die Vorinstanz die zur Anwendung gelangenden Regeln der Straf-

zumessung zutreffend zusammengefasst, es kann auch darauf verwiesen werden 

(Urk. 24 S. 17, Art. 82 Abs. 4 StPO).  

6.3. Tatkomponenten 

Die Tatschwere bezüglich der vier Missachtungen der Ein- oder Ausgrenzung ist 

als erheblich zu betrachten. Der Beschuldigte hat in gravierender Weise und  

innert kurzer Frist viermal das Verbot missachtet, das Gebiet zu betreten, in  

welchem sich jeweils Drogenhändler betätigen. Damit hat er dem berechtigten  

Interesse des Staates, Personen wie ihn von einschlägigen Drogenumschlags-

plätzen fernzuhalten, grob zuwider gehandelt.  

Angesichts der Drogenart, der Häufigkeit des Konsums und der zu beurteilenden 

Zeitdauer wiegt die Tatschwere hinsichtlich der Widerhandlung gegen das  

Betäubungsmittelgesetzes noch nicht erheblich.  

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Die theoretischen Einsatzstrafen sind somit auf rund 300 Tage resp. Tagessätze 

und auf Fr. 800.-- Busse festzusetzen.  

6.4. Täterkomponenten 

6.4.1. Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten kann 
zunächst auf die Zusammenfassung der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 24 

S. 18, Art. 82 Abs. 4 StPO). Aus dem Datenerfassungsblatt des Beschuldigten 

geht hervor, dass seine Lebenspartnerin ein monatliches Nettoeinkommen von 

Fr. 3'200.-- erzielt (Urk. 37/1 S. 2). In seinem Schreiben vom 9. Mai 2013 führt der 

Beschuldigte aus, die Unterstützungsleistung der … (…) sei gestoppt worden 

(Urk. 35). An der heutigen Berufungsverhandlung erklärte der Beschuldigte betref-

fend Personalien, dass sein offizieller Name A1._____ und er im Jahre 1975 ge-

boren sei. Die Angaben des …, wonach er bis am 31. Oktober 2011 finanziell un-

terstützt worden sei und dass jetzt das kantonale Sozialamt für ihn zuständig sei 

(Urk. 40 und Urk. 41), seien zutreffend. Er erhalte aber keine finanzielle Unter-

stützung. Er lebe mit seiner Freundin zusammen und werde auch von guten 

Freunden unterstützt. Seine Freundin sei Kindergärtnerin und verdiene monatlich 

Fr. 3'200.--. Alle drei bis vier Monate habe er Einsätze als DJ, z.B. an Geburts-

tagsanlässen. Wenn er einen Einsatz an einer Kinderparty habe, erhalte er pro 

Anlass Fr. 200.-- und wenn er für Erwachsene auflege, dann Fr. 500.-- pro An-

lass. Er sei nach wie vor nicht verheiratet und habe einen Sohn, der 12 Jahre alt 

sei und bei seiner Mutter in I._____ lebe (Urk. 51 S. 2 ff.). In ärztlicher Behand-

lung sei er zur Zeit nicht. Ungefähr im Jahre 2008 sei er in psychiatrischer Be-

handlung gewesen. Er sei vier Monate lang in einer psychiatrischen Klinik gewe-

sen (Urk. 51 S. 15).  

Den Angaben des Beschuldigten zum Vorleben und den persönlichen Verhältnis-

sen kann nichts entnommen werden, was die Strafzumessung beeinflussen  

könnte.  

6.4.2. Im Vorstrafenregister sind (noch) 13 Vorstrafen eingetragen, die meisten 
davon einschlägig (Urk. 50). Die Strafen vom 4. Oktober 2006 (45 Tage Gefäng-

nis), 17. November 2006 (30 Tage Gefängnis), 24. November 2006 (2 Monate 

-   13   - 

Gefängnis), 21. Mai 2007 (90 Tage Freiheitsstrafe) und 6. September 2007 (90 

Tage Freiheitsstrafe) hatte er samt und sonders zu verbüssen. Dasselbe gilt für 

die Strafen vom 24. September 2008 (30 Tage Freiheitsstrafe) und vom 22. April 

2009 (13 Monate Freiheitsstrafe). Aus dem Vollzug der letzten beiden Strafen 

wurde er am 13. September 2009 bei einer Probezeit von einem Jahr bedingt ent-

lassen. Allerdings wurde am 25. Januar 2010 der Vollzug der Reststrafe angeord-

net. Letztmals aus dem Vollzug entlassen wurde er am 8. Mai 2011 (Urk. 38).  

Offenkundig hatte er die Strafen vom 25. Januar 2010 (6 Monate Freiheitsstrafe), 

29. September 2010 (5 Monate Freiheitsstrafe) und 15. Dezember 2010 (90 Tage 

Freiheitsstrafe) verbüssen müssen, wobei eine vorzeitige, bedingte Entlassung 

abgewiesen worden war (a.a.O.).  

Die zahlreichen, zumeist einschlägigen Vorstrafen rufen nach einer erheblichen 

Erhöhung der theoretischen Einsatzstrafe, hat sich der Beschuldigte doch noch 

nie durch irgendeine Strafe genügend beeindrucken lassen. Hinzu kommt, dass 

der Beschuldigte sich vom 28. bis 30. März 2012 in Untersuchungshaft befand 

(Urk. 49/13/1 und 49/13/6). Nur gerade zweieinhalb Monate später delinquierte er 

erneut einschlägig. Dies beleuchtet, wie auch der Vollzug sämtlicher Freiheits-

strafen, die absolute Unverbesserlichkeit und Renitenz des Beschuldigten. Es hat 

sich mittlerweile erwiesen, dass kurze Warnstrafen oder Geldstrafen beim  

Beschuldigten schlicht gar nichts bewirken. Die theoretischen Einsatzstrafen sind 

daher auf 20 Monate Freiheitsstrafe und Fr. 1'600.- Busse zu verdoppeln. 

6.4.3. Aus dem Nachtatverhalten kann hinsichtlich der Missachtung der Aus- und 
Eingrenzung nichts zu Gunsten des Beschuldigten abgeleitet werden. Reue oder 

Einsicht sind nicht einmal ansatzweise zu erkennen. Die Zugaben bezüglich  

Anwesenheit im gesperrten Gebiet haben die Strafuntersuchung nicht im Mindes-

ten gefördert oder erleichtert, der Beschuldigte wurde jedes Mal polizeilich  

angehalten. Nachdem der Beschuldigte sich auf den Standpunkt stellt, er habe 

rechtmässig gehandelt, kann von einem Geständnis nicht die Rede sein.  

Bezüglich der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz kann hinsicht-

lich des äusseren Sachverhaltes von einem Teilgeständnis ausgegangen werden, 

was sich leicht strafreduzierend auswirkt. Von einer Drogensucht kann entgegen 

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der Vorinstanz nicht ausgegangen werden. Der Beschuldigte erklärte zwar, es sei 

ein Problem gewesen, dass er während des Strafvollzugs kein Marihuana habe 

konsumieren können (Urk. 51 S. 11). Nachdem der Beschuldigte aber mehrfach 

behauptete, er brauche das Marihuana zur Bekämpfung seiner Schmerzen, ist 

davon auszugehen, dass das Problem auf die Schmerzen bezogen war und es 

sich dabei nicht um Entzugserscheinungen handelte. Weiter ist bezüglich  

Behauptungen des Beschuldigten, er brauche das Marihuana zur Bekämpfung 

seiner Schmerzen, darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte die Schmerzmittel 

abgelehnt hat, als der Arzt ihm diese anbot (Urk. 39). Es rechtfertig sich eine 

leichte Reduktion der theoretischen Einsatzstrafe für die Übertretung auf 

Fr. 1'200.--. Nachdem bei der Bemessung der Busse auch die finanzielle  

Leistungsfähigkeit zu berücksichtigen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB), erscheint eine 

weitere Reduktion auf Fr. 600.-- angemessen. 

6.4.4. Der Beschuldigte wäre somit mit 20 Monaten Freiheitsstrafe und Fr. 600.-- 
Busse zu bestrafen.  

Auf Grund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StGB) ist es dem 

Obergericht allerdings verwehrt, über das Strafmass der Vorinstanz hinauszu-

gehen. Damit hat es bei einer Strafe von 120 Tagessätzen resp. 4 Monaten und 

Fr. 100.-- Busse zu bleiben. 

6.5. Strafart 

Der Vorderrichter hat statt einer Geldstrafe eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe 

gemäss Art. 41 Abs. 1 StGB ausgefällt. Zu Recht (Urk. 24 S. 21, Art. 82 Abs. 4 

StPO). Angesichts der zahlreichen Vorstrafen, der Unverbesserlichkeit und der 

Renitenz des Beschuldigten fällt eine bedingte Strafe zum Vornherein ausser  

Betracht. Es ist bezüglich der Prognose (Art. 42 Abs. 2 StGB) darauf hinzuweisen, 

dass der Beschuldigte mit Urteil vom 22. April 2009 zu einer unbedingten  

Freiheitsstrafe von 13 Monaten, am 25. Januar 2010 zu einer unbedingten  

Freiheitsstrafe von sechs Monaten und am 4. Juli 2011 zu einer unbedingten 

Geldstrafe von 180 Tagessätzen verurteilt wurde. Von besonders günstigen  

Umständen kann angesichts der Vorstrafen nicht im Ansatz die Rede sein. Der 

-   15   - 

Beschuldigte hat, soweit dies aus den vorliegenden Akten ersichtlich ist, sei dem 

Jahre 2000 regelmässig delinquiert (vgl. Urk. 45/8/2) und alle Freiheitsstrafen 

verbüssen müssen. Eine Änderung dieses delinquenten Verhaltens ist nicht zu 

erkennen. Wer sich dermassen uneinsichtig und unbelehrbar zeigt, dem kann 

keine gute und schon gar nicht eine besonders günstige Prognose gestellt  

werden. Unter diesen Umständen kommt ein Aufschub der Strafe nicht in  

Betracht. 

Das Bundesgericht hält in einem Grundsatzentscheid fest, dass sich die Anord-

nung von gemeinnütziger Arbeit nur rechtfertigen lasse, solange wenigstens  

Aussicht besteht, dass der Betroffene auch nach einem allfälligen Strafvollzug in 

der Schweiz bleiben darf. Sinn der Arbeitsstrafe ist die Wiedergutmachung zu 

Gunsten der lokalen Gemeinschaft sowie die Erhaltung des sozialen Netzes des 

Verurteilten (vgl. BGE 134 IV 97 E. 6.3.3.4 S. 110 m.w.H; BGE 134 IV 60 E. 3.3). 

Dieses Ziel lässt sich im vorliegenden Fall nicht erreichen, da der Verbleib des  

Beschwerdeführers in der Schweiz mit Sicherheit ausgeschlossen ist. Der  

Beschuldigte hält sich illegal in der Schweiz auf, er wurde rechtskräftig weg-

gewiesen. Allerdings konnte die Wegweisung mangels gültiger Reisepapiere und 

wegen der hartnäckigen Obstruktion des Beschuldigten nicht vollzogen werden 

(HD Urk. 3/1). Die gemeinnützige Arbeit hat daher als unzweckmässige Sanktion 

auszuscheiden. 

Der Tagessatz wäre beim mittellosen und nicht erwerbstätigen Beschuldigten  

auf den vom Bundesgericht auf Fr. 10.-- angesetzten Mindestansatz  

(BGer 6B_610/2009 vom 13. Juli 2010, E. 1.5, mit Hinweisen) festzulegen. Dies 

würde beim Vollzug der Geldstrafe zu einer Zahlung von Fr. 1'200.-- führen. Es 

bleibt folglich zu prüfen, ob der Beschuldigte diese Geldstrafe unmittelbar zu  

begleichen oder abzusichern im Stande ist. Das muss aus den folgenden  

Gründen verneint werden: 

Die am 4. Juli 2011, 15. März 2012 und 30. März 2012 ausgefällten (unbedingten) 

Geldstrafen von 180, 30 und 150 Tagessätzen konnten (noch) nicht vollzogen 

werden (vgl. Urk. 38). Es kann nicht erwartet werden, dass der sich illegal in der 

Schweiz aufhaltende Beschuldigte in der Lage sein wird, auf legale Art und Weise 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=01.01.2010&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=%22kurze+unbedingte+Freiheitsstrafe%22&rank=0&highlight_docid=atf%3A%2F%2F134-IV-97%3Ade&number_of_ranks=0&azaclir=clir#page97

-   16   - 

Geld zu beschaffen (seien es Unterstützungsleistungen oder sei es ein Arbeitser-

werb), um die noch offenen Geldstrafen zu bezahlen, geschweige denn dürfte es 

ihm möglich sein, eine weitere, ebenfalls unbedingte Geldstrafe zu begleichen. 

Damit bleibt als letzte Möglichkeit nur noch, eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe 

von vier Monaten anzuordnen. 

6.6. Vollzug 

Es braucht keiner weiteren Erläuterungen, dass ein bedingter Vollzug der Frei-

heitsstrafe ausser Betracht fällt. 

Die Busse von Fr. 100.- ist zu bezahlen. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter 

Nichtbezahlung der Busse ist auf einen Tag anzusetzen. 

6.7. Untersuchungshaft 

Der Anrechnung von drei Tagen erstandener Haft steht nichts entgegen (Art. 51 

StGB). 

7. Kostenfolgen 

7.1. Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des erstinstanzlichen Ver-

fahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 StPO).  

7.2. Kosten des Berufungsverfahrens 

Nachdem der Beschuldige mit seinen Anträgen vollumfänglich unterliegt, sind ihm 

die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO), jedoch 

aufgrund seiner desolaten finanziellen Verhältnisse definitiv abzuschreiben  

(Art. 425 StPO). 

-   17   - 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-

lung, Einzelgericht, vom 14. Dezember 2012 wie folgt in Rechtskraft  

erwachsen ist:  

1. (…) 

2. (…) 

3. (…) 

4. Das von der Stadtpolizei Zürich am 9. Juli 2012 sichergestellte Marihuana 

(3,8 Gramm; Asservat Nr. …) wird eingezogen und der Lagerbehörde zur 

Vernichtung überlassen. 

5. (…) 

6. (…) 

7. (Mitteilungen 

8. (Rechtsmittel) 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.  

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig  

- der mehrfachen Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung im Sinne von 

Art. 119 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 und 2 AuG sowie 

- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne 

von Art. 19a Ziff. 1 BetmG. 

-   18   - 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 3 Tage 

durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von 

Fr. 100.-. 

3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben, die Busse ist zu 

bezahlen. 

 Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle 

eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.  

4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt. 

5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.  

6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt, 

jedoch definitiv abgeschrieben.  

7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an 

− den Beschuldigten (übergeben) 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  

sowie in vollständiger Ausfertigung an 

− den Beschuldigten 
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl  
− das Bundesamt für Migration  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-

fälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und 

Vollzugsdienste 
− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A  

 

-   19   - 

8. Rechtsmittel: 

Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 13. Juni 2013 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. P. Marti 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. A. Truninger 
 

 

	Urteil vom 13. Juni 2013
	 Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 24 S. 22 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	- der mehrfachen Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung im Sinne von Art. 119 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 und 2 AuG
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von  Art. 19a Ziff. 1 BetmG
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute 3 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 100.–.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.
	4. Das von der Stadtpolizei Zürich am 9. Juli 2012 sichergestellte Marihuana  (3,8 Gramm; Asservat Nr. …) wird eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
	6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer und die Kosten des Strafbefehls  Nr. E-1/2012/4248 vom 11. Juli 2012 in Höhe von Fr. 700.– sowie die Kosten des Strafbefehls Nr. G-2/2012/6805 vom 23. Oktober 2012 in Höhe von Fr. 900.–  werden dem Beschuldigte...
	7. … (Mitteilung)
	8. … (Rechtsmittel)".
	Berufungsanträge:
	Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
	Erwägungen:
	1. Verfahrensgang
	1.1. Der Verlauf des Verfahrens bis zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem Entscheid der Vorinstanz vom 14. Dezember 2012 (Urk. 24 S. 4 f.).
	1.2. Mit Schreiben vom 15. Dezember 2012 – der Post am 17. Dezember 2012 übergeben – meldete der Beschuldigte Berufung an, gleichzeitig mit besten  Wünschen an das Gericht und entsprechenden Glückwünschen für Weihnachten und Neujahr (Urk. 19). Andere ...
	Nach Zustellung des schriftlich begründeten Entscheids am 12. März 2013 (Urk. 23/2) folgte unter dem 16. März 2013 – am 18. März 2013 der Post übergeben – die sinngemässe Berufungserklärung des Beschuldigten, welche an die  Vorinstanz gerichtet war (...
	Mit Präsidialverfügung vom 30. April 2013 wurde der Staatsanwaltschaft die schriftliche Berufungserklärung zugestellt und Frist zur Erklärung einer  Anschlussberufung angesetzt oder um begründet ein Nichteintreten zu beantragen. Gleichzeitig wurde de...
	Die Vorakten der sechs Verurteilungen vom 25. Januar 2010 bis zum 30. März 2012 wurden von Amtes wegen beigezogen.
	1.3. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung waren weder Vorfragen zu entscheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 5). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 ff.).
	2. Umfang der Berufung
	Der Beschuldige ficht sinngemäss das ganze Urteil an. Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte er auf entsprechende Frage, dass er mit der im vorinstanzlichen Urteil in Dispositivziffer 4 angeordneten Einziehung der 3,8 Gramm  Marihuana einversta...
	3. Prozessuales
	Beweisanträge wurden keine gestellt und Vorfragen waren nicht zu entscheiden.
	4. Sachverhalt
	4.1. Beweiswürdigung
	4.1.1. Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Regeln der Beweiswürdigung dargestellt, es kann zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen  werden (Urk. 24 S. 9 f., Art. 82 Abs. 4 StPO).
	4.1.2. Sodann wurden die Aussagen des Beschuldigten zutreffend zusammengefasst, es kann auch darauf verwiesen werden (Urk. 24 S. 6 f., Art. 82 Abs. 4 StPO).
	4.2. Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung
	4.2.1. Der äussere Sachverhalt ist durch die Akten erstellt. Dem Beschuldigen wurde die Verfügung vom 21. November 2008 betreffend Ausgrenzung aus einem Teilgebiet der Stadt Zürich (HD Urk. 3/1 = 15a/2) samt Plankopie, aus welchem sich das Gebiet ergi...
	- 12. Juni 2012, 19.50 Uhr, B._____-Strasse ..., Zürich .. (HD Urk. 1),
	- 20. Juni 2012, 18.25 Uhr, C._____-Strasse …, Zürich .. (HD Urk. 1),
	- 9. Juli 2012, 21.00 Uhr, D._____-/E._____-Strasse …, Zürich .. (ND Urk. 1) und
	- 22. Oktober 2012, 14.10 Uhr, F._____-/G._____-Strasse …, Zürich .. (HD Urk. 15a/1).
	Die Orte, an denen der Beschuldigte polizeilich angehalten wurde, liegen im  Gebiet, welches von der verfügten Ausgrenzung erfasst ist. An den Feststellungen der Polizei ist nicht zu zweifeln. Damit ist der äussere Sachverhalt von Art. 119 Abs. 1 in ...
	4.2.2. Der Beschuldigte bestreitet nicht, dass er sich zu den angegebenen Zeiten an den aufgeführten Orten aufgehalten hat. Jeweils konkret auf die einzelnen Sachverhalte angesprochen, folgten aber nur ausschweifende, ausweichende und/oder nichtssagen...
	Im seinem – in deutscher, beinahe schon guter Deutscher Sprache gehaltenem –Schreiben vom 30. Oktober 2012 an die Staatsanwaltschaft Zürich – Sihl macht der Beschuldigte geltend, er habe beim Migrationsamt ein Dokument unterschrieben, wisse aber nich...
	Aus den betreffenden – vom Obergericht beigezogenen Akten – ergibt sich, dass der Beschuldigte in jedem einzelnen Fall bestens wusste, was die Ausgrenzungsverfügung bedeutet. In der polizeilichen Befragung vom 23. Januar 2010 sagte er aus, er anerkenn...
	Unter diesen Umständen erweisen sich die Angaben des Beschuldigten samt und sonders als pure Obstruktion und in höherem Masse querulatorisch. Er hatte die Ausgrenzungsverfügung des Migrationsamtes in allen Teilen verstanden und wusste in jedem einzeln...
	Wenn sich der Beschuldigte darauf beruft, er sei viele Male bestraft worden, ohne gegen das Gesetz verstossen zu haben („committing a crime“, Urk. 19 S. 2) und er habe nach 16 Jahren Aufenthalt in der Schweiz die gleichen Rechte wie ein Bürger dieses ...
	4.2.3. Es ergibt sich, dass auch der subjektive Sachverhalt erfüllt ist, und zwar in allen Fällen in der Form des direkten Vorsatzes. Rechtfertigungsgründe sind nicht ersichtlich.
	4.3. Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
	4.3.1. In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 9. Oktober 2012 bestritt der Beschuldigte den äusseren Sachverhalt nicht (HD Urk. 9 S. 4 f.). Beim Einzelgericht machte er in der Folge detaillierte Aussagen über seinen Konsum von  Marihuana, wel...
	Anlässlich der Berufungsverhandlung anerkannte der Beschuldigte den Vorwurf ebenfalls (Urk. 51 S. 11).
	Damit ist der äussere Sachverhalt erstellt.
	4.3.2. Bei der Polizei sagte der Beschuldigte aus, er müsse rauchen, weil er Schmerzen im Körper habe, er habe ein entsprechendes Rezept (HD Urk. 2 S. 4). Bei der Staatsanwaltschaft ergänzte er dann, er müsse Marihuana rauchen, er tue das nicht freiwi...
	In der Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte geltend, dass er Marihuana wegen seiner Schmerzen rauche und nicht zum Vergnügen (Urk. 51 S. 11).
	Bei den Akten liegt ein vom Beschuldigten eingerechtes ärztliches Zeugnis von Dr.med. H._____ vom 7. September 2011 mit folgendem Inhalt: „Hiermit bestätige ich, dass Herr A._____ wege starken Körperschmerzen im Falle eines Arrestes täglich einen Join...
	Abgesehen davon ist nicht ersichtlich, aus welchem Grund beim Beschuldigten die zahlreichen konventionellen Schmerzmittel keine Linderung verschaffen  sollten. Dass beim Beschuldigten zur Schmerzlinderung einzig und alleine  Marihuana indiziert ist, g...
	Die heutigen Angaben des Beschuldigten zum Grund des Marihuanakonsums  erweisen sich mit Blick auf seine früheren Aussagen als faule Ausrede: In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme machte er, auf den Konsum von  Marihuana angesprochen, keinen the...
	Ferner sind auch die acht einschlägigen Vorstrafen seit dem Jahre 2006 zu  beachten (vgl. Urk. 50). Es war dem Beschuldigten nur schon aus all diesen  Verfahren, die in eine Bestrafung mündeten, klar, dass er mit dem Konsum von Marihuana (und dem Hand...
	Die Aussagen des Beschuldigten erweisen sich unter diesen Umständen samt und sonders als – zumeist unsinnige – Schutzbehauptungen, es kann darauf nicht abgestellt werden. Vielmehr ist als nachgewiesen zu betrachten, dass der  Beschuldigte sehr wohl wu...
	5. Rechtliche Würdigung
	Die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung ist in allen Teilen zutreffend, Ergänzungen erübrigen sich. Beizupflichten ist insbesondere, dass weder Rechtfertigungsgründe noch Schuldausschlussgründe vorliegen (Urk. 24 S. 12 ff., Art. 82 Ab...
	Der Beschuldigte hat sich demnach der mehrfachen Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung im Sinne von Art. 119 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 und 2 AuG und der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig gemacht.
	6. Sanktion
	6.1. Strafrahmen
	Der zur Anwendung gelangende Strafrahmen von Freiheitsstrafe bis zu  drei Jahren oder Geldstrafe für die Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung resp. Busse bis zu Fr. 10'000.-- für die Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz  wurde vom Vorder...
	6.2. Strafzumessungskriterien
	Sodann hat die Vorinstanz die zur Anwendung gelangenden Regeln der Strafzumessung zutreffend zusammengefasst, es kann auch darauf verwiesen werden (Urk. 24 S. 17, Art. 82 Abs. 4 StPO).
	6.3. Tatkomponenten
	Die Tatschwere bezüglich der vier Missachtungen der Ein- oder Ausgrenzung ist als erheblich zu betrachten. Der Beschuldigte hat in gravierender Weise und  innert kurzer Frist viermal das Verbot missachtet, das Gebiet zu betreten, in  welchem sich jewe...
	Angesichts der Drogenart, der Häufigkeit des Konsums und der zu beurteilenden Zeitdauer wiegt die Tatschwere hinsichtlich der Widerhandlung gegen das  Betäubungsmittelgesetzes noch nicht erheblich.
	Die theoretischen Einsatzstrafen sind somit auf rund 300 Tage resp. Tagessätze und auf Fr. 800.-- Busse festzusetzen.
	6.4. Täterkomponenten
	6.4.1. Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten kann zunächst auf die Zusammenfassung der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 24 S. 18, Art. 82 Abs. 4 StPO). Aus dem Datenerfassungsblatt des Beschuldigten geht hervor, dass seine...
	Den Angaben des Beschuldigten zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen kann nichts entnommen werden, was die Strafzumessung beeinflussen  könnte.
	6.4.2. Im Vorstrafenregister sind (noch) 13 Vorstrafen eingetragen, die meisten davon einschlägig (Urk. 50). Die Strafen vom 4. Oktober 2006 (45 Tage Gefängnis), 17. November 2006 (30 Tage Gefängnis), 24. November 2006 (2 Monate Gefängnis), 21. Mai 20...
	Die zahlreichen, zumeist einschlägigen Vorstrafen rufen nach einer erheblichen Erhöhung der theoretischen Einsatzstrafe, hat sich der Beschuldigte doch noch nie durch irgendeine Strafe genügend beeindrucken lassen. Hinzu kommt, dass der Beschuldigte s...
	6.4.3. Aus dem Nachtatverhalten kann hinsichtlich der Missachtung der Aus- und Eingrenzung nichts zu Gunsten des Beschuldigten abgeleitet werden. Reue oder Einsicht sind nicht einmal ansatzweise zu erkennen. Die Zugaben bezüglich  Anwesenheit im gespe...
	Bezüglich der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz kann hinsichtlich des äusseren Sachverhaltes von einem Teilgeständnis ausgegangen werden, was sich leicht strafreduzierend auswirkt. Von einer Drogensucht kann entgegen der Vorinstanz nicht ...
	6.4.4. Der Beschuldigte wäre somit mit 20 Monaten Freiheitsstrafe und Fr. 600.-- Busse zu bestrafen.
	Auf Grund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StGB) ist es dem Obergericht allerdings verwehrt, über das Strafmass der Vorinstanz hinauszugehen. Damit hat es bei einer Strafe von 120 Tagessätzen resp. 4 Monaten und Fr. 100.-- Busse zu bleiben.
	6.5. Strafart
	Der Vorderrichter hat statt einer Geldstrafe eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe gemäss Art. 41 Abs. 1 StGB ausgefällt. Zu Recht (Urk. 24 S. 21, Art. 82 Abs. 4 StPO). Angesichts der zahlreichen Vorstrafen, der Unverbesserlichkeit und der Renitenz de...
	Das Bundesgericht hält in einem Grundsatzentscheid fest, dass sich die Anordnung von gemeinnütziger Arbeit nur rechtfertigen lasse, solange wenigstens  Aussicht besteht, dass der Betroffene auch nach einem allfälligen Strafvollzug in der Schweiz bleib...
	Der Tagessatz wäre beim mittellosen und nicht erwerbstätigen Beschuldigten  auf den vom Bundesgericht auf Fr. 10.-- angesetzten Mindestansatz  (BGer 6B_610/2009 vom 13. Juli 2010, E. 1.5, mit Hinweisen) festzulegen. Dies würde beim Vollzug der Geldstr...
	Die am 4. Juli 2011, 15. März 2012 und 30. März 2012 ausgefällten (unbedingten) Geldstrafen von 180, 30 und 150 Tagessätzen konnten (noch) nicht vollzogen werden (vgl. Urk. 38). Es kann nicht erwartet werden, dass der sich illegal in der Schweiz aufha...
	6.6. Vollzug
	Es braucht keiner weiteren Erläuterungen, dass ein bedingter Vollzug der Freiheitsstrafe ausser Betracht fällt.
	Die Busse von Fr. 100.- ist zu bezahlen. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse ist auf einen Tag anzusetzen.
	6.7. Untersuchungshaft
	Der Anrechnung von drei Tagen erstandener Haft steht nichts entgegen (Art. 51 StGB).
	7. Kostenfolgen
	7.1. Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens
	Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
	7.2. Kosten des Berufungsverfahrens
	Nachdem der Beschuldige mit seinen Anträgen vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO), jedoch aufgrund seiner desolaten finanziellen Verhältnisse definitiv abzuschreiben  (Art. 425 StPO).

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, Einzelgericht, vom 14. Dezember 2012 wie folgt in Rechtskraft  erwachsen ist:
	1. (…)
	2. (…)
	3. (…)
	4. Das von der Stadtpolizei Zürich am 9. Juli 2012 sichergestellte Marihuana (3,8 Gramm; Asservat Nr. …) wird eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
	5. (…)
	6. (…)
	7. (Mitteilungen
	8. (Rechtsmittel)
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
	- der mehrfachen Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung im Sinne von Art. 119 Abs. 1 AuG in Verbindung mit Art. 74 Abs. 1 und 2 AuG sowie
	- der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 3 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 100.-.
	3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben, die Busse ist zu bezahlen.
	Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag.
	4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
	5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
	6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch definitiv abgeschrieben.
	7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
	 den Beschuldigten (übergeben)
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 den Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
	 das Bundesamt für Migration
	 die Vorinstanz
	 den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

	8. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.