# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bd1394df-1fd4-516d-bac8-cd16e5e9374a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2010-06-02
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 02.06.2010 UV 2009/54
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_UV-2009-54_2010-06-02.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: UV 2009/54

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: UV - Unfallversicherung

Publikationsdatum: 03.04.2020

Entscheiddatum: 02.06.2010

Entscheid Versicherungsgericht, 02.06.2010
Art. 18 UVG. Art. 16 ATSG: Bemessung des Invalideneinkommens bei 
Vorliegen einer Berufskrankheit. Leidensabzug (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Juni 2010, UV 2009/54). 
Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_536/2010.

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Walter Schmid 

Entscheid vom 2. Juni 2010

in Sachen

T.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Bruno Bauer, LL.M., Pestalozzistrasse 2, 

9000 St. Gallen,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, Postfach 4358, 

6002 Luzern,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Invalidenrente

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Sachverhalt:

A.       

A.a   T.___ war bei der A.___ als Giesser tätig und dadurch bei der Suva für die Folgen 

von Unfällen und Berufskrankheiten versichert, als er der Suva mit Unfallmeldung vom 

2. April 1996 (UV-act. 1) mitteilte, seit dem 19. März 1996 an beiden Händen 

Schmerzen zu verspüren. Nach Durchführung von ärztlichen Abklärungen erklärte die 

Suva den Versicherten mit Verfügung vom 20. November 1997 für Arbeiten mit Kontakt 

zu Mineralölen als nicht geeignet (UV-act. 59). Nach Ausrichtung einer 

Übergangsentschädigung, und nachdem weitere Untersuchungen vorgenommen 

worden waren, teilte die Suva dem Versicherten mit Verfügung vom 20. September 

2005 mit, dass im Rahmen der Nichteignungsverfügung weder eine wesentliche 

Behinderung noch eine berufskrankheitsbedingte Erwerbseinbusse bestehe, weshalb 

die Voraussetzungen für eine Invaliditätsentschädigung nicht erfüllt seien. Es lasse sich 

auch keine Integritätsentschädigung gemäss Art. 24 des Bundesgesetzes über die 

Unfallversicherung (UVG; SR 832.20) begründen, da keine erhebliche Schädigung der 

körperlichen, geistigen oder psychischen Integrität entstanden sei. Ab dem 2. Februar 

2004 könnten daher keine weiteren Geldleistungen erbracht werden. Gegen diese 

Verfügung liess der Versicherte am 24. Oktober 2005 Einsprache erheben (UV-act. 

456), welche die Suva mit Einspracheentscheid vom 8. November 2006 abwies (UV-

act. 472).

A.b   Die gegen diesen Einspracheentscheid erhobene Beschwerde vom 8. Februar 

2007 hiess das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 27. 

November 2007 in dem Sinn teilweise gut, dass der Einspracheentscheid vom 8. 

November 2006 mit Bezug auf die Invaliditätsleistungen aufgehoben und die Sache zu 

ergänzender Abklärung des Valideneinkommens und anschliessender Neubeurteilung 

des Rentenanspruchs an die Suva zurückgewiesen wurde. Dieser Entscheid erwuchs in 

Rechtskraft. Nach Durchführung von weiteren Abklärungen eröffnete die Suva dem 

damaligen Rechtsvertreter des Versicherten mit Verfügung vom 26. September 2008, 

der Versicherte habe ab 1. Februar 2004 Anspruch auf eine Invalidenrente auf der Basis 

eines IV-Grades von 11 % (Valideneinkommen von Fr. 64'250.-- und 

Invalideneinkommen von Fr. 57'258.--) und eines versicherten Verdienstes von Fr. 

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77'837.-- (UV-act. 510). Die gegen diese Verfügung von Rechtsanwalt lic. iur. Bruno 

Bauer, LL.M, St. Gallen, für den Versicherten erhobene Einsprache (UV-act. 513, 535) 

wies die Suva mit Einspracheentscheid vom 9. April 2009 ab (UV-act. 538).

B.       

B.a   Gegen diesen Einspracheentscheid erhob der Rechtsvertreter des Versicherten 

mit Eingabe vom 19. Mai 2009 Beschwerde mit den Anträgen, der Entscheid sei 

aufzuheben, soweit eine Erwerbsunfähigkeit von mehr als 11 % verweigert werde. Dem 

Beschwerdeführer sei eine weit höhere Invalidenrente anzuerkennen und zur 

Auszahlung zu bringen; die derzeitige Arbeitsfähigkeit/Erwerbsfähigkeit sei erneut 

fachärztlich abzuklären. Es sei die unentgeltliche Rechtsverbeiständung zu bewilligen. 

Zur Begründung legte der Rechtsvertreter dar, der Beschwerdeführer habe gerade im 

Hinblick auf die weiteren Krankheiten und Leiden, welche ärztlich bestätigt seien, einen 

Anspruch auf einen massiven Leidensabzug. Hinzu komme die Tatsache, dass er auch 

wegen seinen mangelnden Deutschkenntnissen und seines Alters auf dem 

Arbeitsmarkt praktisch kaum mehr vermittelt werden könne. Die Leidenssituation des 

Beschwerdeführers habe sich noch mehr verstärkt, weshalb durchaus eine ergänzende 

fachärztliche Abklärung der effektiven Arbeitsfähigkeit berechtigt wäre im Hinblick auf 

eine Totalkorrektur bezüglich Berechnung des Invalideneinkommens. Sollte die neue 

Abklärung abgelehnt werden, so sei der maximale Leidensabzug von 25 % zu 

gewähren.

B.b   In der Beschwerdeantwort vom 17. Juni 2009 beantragte die 

Beschwerdegegnerin Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung verwies sie auf die 

Ausführungen im angefochtenen Entscheid und legte unter anderem dar, die beim 

Beschwerdeführer neben dem berufsbedingten Handekzem vorliegenden weiteren 

Gesundheitsschäden, insbesondere die Dermatitis artefacta, die psychischen 

Probleme und nicht berufsbedingten Leiden, seien bei der Invaliditätsbemessung 

unbeachtlich. Für einen leidensbedingten Abzug bestehe kein Raum, da das 

Handekzem nicht mehr aktiv sei und den Beschwerdeführer (bei Einhaltung der 

Nichteignungsverfügung; UV-act. 59) in seiner beruflichen Tätigkeit nicht einschränke. 

Auch das Alter des Beschwerdeführers rechtfertige keinen Abzug vom Tabellenlohn, da 

Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt altersunabhängig 

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nachgefragt würden und sich das Alter in diesen Tätigkeiten auch nicht lohnsenkend 

auswirke. Desgleichen könne auch die Nationalität vernachlässigt werden, da die 

statistischen Löhne aufgrund der Einkommen der schweizerischen und ausländischen 

Wohnbevölkerung erfasst würden. Schliesslich stosse auch die Behauptung 

mangelhafter Deutschkenntnisse ins Leere, da der Beschwerdeführer bereits seit 1975 

in der Schweiz berufstätig und sehr wohl der deutschen Sprache mächtig sei, er eine 

Einschränkung seiner Vermittlungsfähigkeit aus sprachlichen Gründen in keiner Weise 

zu erstellen vermöge und für Hilfsarbeiten ohnehin keine besonderen Sprachkenntnisse 

erforderlich seien.

B.c   Mit Replik vom 2. Juli 2009 und Duplik vom 13. Juli 2009 bestätigten die Parteien 

ihre Standpunkte.

B.d   Am 10. Juli 2009 bewilligte der Gerichtspräsident die unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung des Beschwerdeführers für das vorliegende Verfahren.

Erwägungen:

1.        

1.1    Streitig ist im hier zu beurteilenden Fall, welcher Invaliditätsgrad der ab 1. Februar 

2004 laufenden Rente des Beschwerdeführers zugrunde zu legen ist. Die 

Beschwerdegegnerin legte im angefochtenen Entscheid die rechtlichen 

Voraussetzungen der Zusprechung einer Invalidenrente gemäss UVG zutreffend dar; 

darauf kann verwiesen werden. Im Entscheid vom 27. November 2007 (UV 2007/17) 

legte das Versicherungsgericht unter anderem dar, es sei nicht anzunehmen, dass 

weitere medizinische Abklärungen für die Beurteilung der Streitsache neue 

Erkenntnisse bringen würden. Unter Beachtung der Nichteignungsverfügung und bei 

entsprechender Mitwirkung des Beschwerdeführers in Bezug auf die Behandlung 

seiner Hautprobleme sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen, nachdem weder 

eine physische noch psychische berufskrankheitsbedingte Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit auszumachen sei. Trotz 100%iger Arbeitsfähigkeit sei der 

Beschwerdeführer aufgrund der Nichteignungsverfügung für gewisse Tätigkeiten 

eingeschränkt. Gemäss Gutachten des Universitätsspitals Bern vom 8. April 2005 

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werde eine Arbeit in einem trockenen Milieu (z.B. Überwachungstätigkeiten) empfohlen. 

Das dabei erzielbare Invalideneinkommen sei anhand der Lohnstrukturerhebung (LSE) 

des Bundesamtes für Statistik zu ermitteln und dabei auf Tabelle 1 (Privater Sektor) 

Niveau 4 (einfache und repetitive Tätigkeiten) abzustellen. Aufgrund der Akten sei nicht 

anzunehmen, dass Anlass für einen speziellen Leidensabzug bestehe, wobei diese 

Frage vorliegend nicht abschliessend zu entscheiden sei, da die Streitsache ohnehin 

zur Neubeurteilung des Anspruchs auf Invaliditätsleistungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen sei und dabei auch die Frage des Leidensabzugs 

noch zu prüfen sein werde. Aufgrund der vorliegenden Akten sei nämlich das für die 

Berechnung des Invaliditätsgrads im Zeitpunkt eines allfälligen Rentenbeginns 

erforderliche Valideneinkommen nicht ausreichend bestimmbar. Die letzte Nachfrage 

bezüglich des mutmasslichen Lohns bei der ehemaligen Arbeitgeberin des 

Beschwerdeführers sei im Jahr 2001 erfolgt (UV-act. 192). Bei der Festlegung des IV-

Taggelds für die Dauer von medizinischen Massnahmen vom 2. März 2005 sei die IV-

Stelle des Kantons St. Gallen von einem Einkommen von Fr. 60'900.-- ausgegangen. 

Ob dieses Einkommen auch als Valideneinkommen für die Ermittlung des 

Erwerbsunfähigkeitsgrades verwendet werden könne, sei aufgrund der vorhandenen 

Akten nicht klar. Entsprechend seien diesbezüglich zusätzliche Abklärungen 

erforderlich. Mit Verfügung vom 20. September 2005 (UV-act. 455) habe die 

Beschwerdegegnerin die Ausrichtung von Invaliditätsleistungen ausschliesslich 

deswegen abgelehnt, weil im Rahmen der Nichteignungsverfügung weder eine 

wesentliche Behinderung noch eine berufskrankheitsbedingte Erwerbseinbusse 

vorliege. Einen konkreten Einkommensvergleich zur Bestimmung des Invaliditätsgrads 

habe sie allerdings nicht vorgenommen. Die Streitsache sei daher zur Nachholung des 

Einkommensvergleichs und zu neuer Verfügung über allfällige Invaliditätsansprüche 

des Beschwerdeführers an die Suva zurückzuweisen (Entscheid, a.a.O., Erw. 4c, 4d 

und 5).

1.2    Dr. med. B.___, Facharzt FMH Dermatologie und Venerologie, berichtete am 11. 

Januar 2009 zuhanden der Beschwerdegegnerin, anlässlich der Konsultation vom 16. 

April 2008 habe ihm der Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er seit 12 Jahren nicht mehr 

arbeite und seit März 2006 von Dr. med. C.___, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, 

als 100 % arbeitsunfähig geschrieben werde. Als Hautbefund habe er (Dr. B.___) die 

Handrücken beidseits mit Rötung, Schuppung, Erosions- und Krustenbildung, 

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vereinzelte erosive Herde am linken Unterschenkel gefunden. Der Befund entspreche 

einem chronisch rezidivierenden Handekzem mit vereinzelten Streuherden am linken 

Unterschenkel. Es sei eine Kontrolle Mitte Mai 2008 vorgesehen gewesen. Jedoch 

habe der Beschwerdeführer mitgeteilt, dass er sich von einer Dermatologin in 

Niederuzwil weiterbehandeln lasse (act. G

1.2.1; UV-act. 527). Dr. med. D.___, FMH für Allgemeinmedizin, hatte im Bericht vom 

16. Juni 2008 eine volle Arbeitsunfähigkeit bis auf weiteres bestätigt; dies mit Hinweis 

auf das chronische Ekzem sowie einen Diabetes mellitus Typ II, eine Polyarthrose und 

eine arterielle Hypertension (Bluthochdruck; act. G 1.2.2; vgl. auch UV-act. 497). 

Anlässlich einer Vorsprache eines Suva-Aussendienstmitarbeiters schilderten die 

Familienmitglieder die gesundheitliche und soziale Situation des Beschwerdeführers 

(UV-act. 505; vgl. auch UV-act. 530). Suva-Arzt Dr. med. E.___, Facharzt FMH für 

Allgemeinmedizin und Arbeitsmedizin, legte in der Stellungnahme vom 27. April 2009 

dar, der Bericht von Dr. B.___ sei nicht von aktuellem Wert, da dieser Arzt den 

Beschwerdeführer am 16. April 2008 nach sieben Jahren einmalig gesehen habe. Die 

vereinbarten Termine habe der Beschwerdeführer nicht mehr eingehalten. Gemäss 

Bericht von Dr. D.___ vom 16. Juni 2008 persistiere bis zu diesem Zeitpunkt das 

chronische Ekzem, dass aufgrund der Fotodokumentation auf dem lateralen 

Handrücken lokalisiert sei. Aktuelle Befunde würden fehlen. Die fotodokumentierten 

Befunde würden denjenigen entsprechen, wie sie beim Entscheid des 

Versicherungsgerichts vom Dezember 2007 bestanden hätten. Es hätten sich schon 

damals an den Unterschenkeln Herde befunden. Die weitere dermatologische 

Behandlung gehe (mangels natürlichem Kausalzusammenhang zwischen den ab 2. 

April 2004 persistierenden Hautveränderungen und dem ursprünglich berufsbedingten 

Handekzem) nicht mehr zulasten des Berufsleidens (UV-act. 540).

2.        

2.1    Für die hier streitige Invaliditätsbemessung ist ausschliesslich das berufsbedingte 

Handekzem zu berücksichtigen. Die Auswirkungen der unfall- bzw. berufsfremden 

gesundheitlichen Probleme (Gelenksschwellungen, beginnende Polyarthritis, Diabetes 

mellitus Typ II, Verdacht auf orthostatischen Schwindel, Bluthochdruck; vgl. UV-act. 

56, 348, 439; act. G 1.2.2) haben ausser Betracht zu bleiben. Dies gilt auch für die 

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dermatitis artefacta sowie die bei Dr. C.___ behandelten psychischen Probleme, deren 

Adäquanz das Versicherungsgericht im Entscheid vom 27. November 2007 (Erw. 3a, 

3b, 4a, 4b) verneinte. Die von Dr. B.___ im Bericht vom 11. Januar 2009 erwähnten 

Befunde an beiden Handrücken mit vereinzelten Herden am linken Unterschenkel (UV-

act. 527), bzw. die aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Bildern (act. G 1.2.4, 

G 9.1) ersichtlichen Umstände, bildeten bereits Gegenstand der Berichte von Dr. E.___ 

vom 31. März 2005 (mit Fotodokumentation; UV-act. 431-433) und der 

Dermatologischen Universitäts-Klinik und -Poliklinik des Inselspitals aus dem gleichen 

Jahr (UV-act. 439). Nachdem der Beschwerdeführer den mit Dr. B.___ vereinbarten 

Termin im Mai 2009 nicht mehr wahrgenommen hatte (UV-act. 527), begab er sich 

nicht mehr in spezialärztliche (dermatologische) Behandlung, sondern suchte den 

Allgemeinmediziner Dr. D.___ auf. Bei dieser Aktenlage fehlt es an Anhaltspunkten für 

eine veränderte medizinische Situation beim berufsbezogenen dermatologischen 

Leiden, weshalb diesbezügliche weitere Abklärungen überwiegend wahrscheinlich 

keine neuen Erkenntnisse zu liefern vermöchten. Nachstehend ist deshalb unter 

Beachtung der Nichteignungsverfügung bzw. der berufsbezogenen Hautprobleme von 

einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit für den hier zur Diskussion stehenden 

Zeitraum von Februar 2004 (Rentenbeginn) bis 9. April 2009 (Datum des 

Einspracheentscheids) auszugehen.

2.2    Gestützt auf weitere Abklärungen (vgl. UV-act. 487) legte die 

Beschwerdegegnerin das Valideneinkommen 2004 auf Fr. 64'250.-- (13 mal Fr. 4'350.-- 

zuzüglich Fr. 7'700.-- Nacht- und Leistungszulagen [Fr. 700.-- mal 11]; UV-act. 510) 

fest. Dieser Wert blieb unbestritten, und es ergeben sich aus den Akten auch keine 

Anhaltspunkte für eine unrichtige Bemessung. Bei der Festlegung des 

Invalideneinkommens ging die Beschwerdegegnerin vom allgemeinen 

Durchschnittslohn aller Branchen gemäss Lohnstrukturerhebung (LSE) des 

Bundesamtes für Statistik aus. Aus der LSE 2004 TA 1 Niveau 4 ist für Männer ein 

Monatssalär von Fr. 4'588.-- ersichtlich. Das hieraus errechnete Jahressalär von 

Fr. 55'056.-- (2004) basiert auf 40 Wochenstunden und ist auf die betriebsübliche 

durchschnittliche Arbeitszeit 2004, d.h. auf 41.6 Stunden, aufzurechnen, woraus sich 

ein Betrag von Fr. 57'258.-- ergibt.

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2.3    Der Beschwerdeführer lässt beanstanden, dass durch die Beschwerdegegnerin 

kein leidensbedingter Abzug gewährt wurde. Nach der Rechtsprechung ist ein Abzug 

vom Invalideneinkommen gerechtfertigt, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte dafür 

bestehen, dass ein Versicherter, der gesundheitsbedingt lediglich noch leichtere 

Hilfsarbeiten ausführen kann, seine Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen 

Arbeitsmarkt nur mit unterdurchschnittlichem erwerblichem Erfolg zu verwerten in der 

Lage ist. Zudem können weitere persönliche und berufliche Merkmale (Alter, Dauer der 

Betriebszugehörigkeit, Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie 

Beschäftigungsgrad) Auswirkungen auf die Lohnhöhe haben. Hingegen ist zu 

beachten, dass nicht immer sämtliche Ausländer weniger Einkommen als der Totalwert 

aller Schweizer und Ausländer erzielen; vielmehr können sich je nach 

Aufenthaltskategorie und Anforderungsniveau weitgehende Unterschiede ergeben, 

insbesondere bei Inhabern einer Niederlassungsbewilligung C, bei welchen der 

Durchschnittslohn für einfache und repetitive Tätigkeiten darüber liegen kann (vgl. BGE 

126 V 75 Erw. 5a mit Hinweisen). Bei der Überprüfung des Abzugs, der eine Schätzung 

darstellt und von der Verwaltung kurz zu begründen ist, darf das 

Sozialversicherungsgericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle 

desjenigen der Verwaltung setzen (BGE 126 V 75 Erw. 6).

Der Beschwerdeführer kann lediglich noch Tätigkeiten ausüben, bei welchen ein 

Kontakt zu den Substanzen mit nachgewiesener Sensibilisierung sowie Feuchtkontakte 

und andere Kontakte mit einem Potential zur chronischen Irritation vermieden werden 

können. Ärztlicherseits wurde eine Arbeit in trockenem Milieu, z.B. 

Überwachungstätigkeiten, empfohlen (UV-act. 439). Ob es sinnvoll ist, dass der 

Beschwerdeführer seine Hände "zur Behandlung" in heisses Wasser hält (vgl. dazu act. 

G 1 S. 3), erscheint vor dem erwähnten Hintergrund eher fraglich, ändert aber 

grundsätzlich nichts an der hier zu beantwortenden Frage des Leidensabzugs. In einem 

Urteil des Bundesgerichts vom 22. September 2009 i/S A. (8C_350/2009, Erw. 2.3) 

wurde bei einem Versicherten, der aufgrund einer berufsbedingten Nichteignung 

lediglich noch trockene, saubere und mechanisch wenig belastende Tätigkeiten 

ganztags ausüben konnte, ein Leidensabzug von 15 % gewährt. Das Bundesgericht 

erachtete den Leidensabzug zwar mit Hinweis auf die in jenem Fall zur Diskussion 

stehende Einkommensparallelisierung als in Frage gestellt, bestätigte die 

Invaliditätsbemessung aber dennoch. Konkret steht keine Einkommensparallelisierung 

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zur Diskussion (zu den Folgen derselben für den Leidensabzug vgl. Urteil 8C_350/2009 

Erw. 1.3). Vom medizinischen Sachverhalt her sind die vorliegend zur prüfenden 

Umstände durchaus mit jenen des erwähnten Bundesgerichtsurteils vergleichbar; eine 

Abweichung lässt sich lediglich insofern bejahen, als konkret eine Einschränkung 

hinsichtlich der mechanischen Belastung nicht explizit vermerkt wurde. Dem 

Beschwerdeführer, der ohne berufliche Ausbildung während seines Erwerbslebens 

schwere oder gesundheitlich belastende manuelle Arbeit verrichtete (vgl. UV-act. 439 

"Arbeitsanamnese"), ist eine Tätigkeit lediglich noch unter den erwähnten 

Voraussetzungen, d.h. in trockenem Milieu und mit eingeschränktem Metallkontakt, 

zumutbar. Arbeitsplätze mit Wasserkontakt kommen im gesamten Industrie- und 

Dienstleistungssektor vor. Möglicherweise hat der Beschwerdeführer einen tieferen 

Lohn in Kauf zu nehmen, weil ihm bestimmte Arbeiten in einem Betrieb, z.B. 

Reinigungsarbeiten, nicht zugewiesen werden können. Unter diesen Umständen 

rechtfertigt sich ein Abzug von 10%. Der Beschwerdeführer war im Zeitpunkt des 

Rentenbeginns 53 Jahre alt. Dieser Umstand und die weiteren Merkmale (Dienstjahre, 

Nationalität/Aufenthaltskategorie) dürften sich nicht wesentlich auf den Lohn auswirken 

(vgl. dazu auch BGE 129 V 472 Erw. 4.3.2). Mit dem von der Beschwerdegegnerin 

angeführten Urteil vom 20. Juli 2004 i/S D. [I 39/04] lässt sich die Nichtgewährung 

eines Leidensabzugs konkret nicht begründen. Auch der Umstand, dass beim 

Beschwerdeführer beträchtliche unfall- bzw. berufskrankheitsfremde gesundheitliche 

und soziale Probleme vorliegen, bildet keinen Grund für die Verweigerung eines (durch 

die Berufskrankheit bedingten) Leidensabzugs. Einem Valideneinkommen von 

Fr. 64'250.-- steht demgemäss ein Invalideneinkommen von Fr. 51'532.-- gegenüber, 

woraus sich ein Erwerbsunfähigkeitsgrad von 20% errechnet (zur Prozentgenauigkeit 

der Berechnung vgl. BGE 127 V 129).

3.        

Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung des 

Einspracheentscheids vom 9. April 2009 in dem Sinn gutzuheissen, dass die 

Beschwerdegegnerin angewiesen wird, dem Beschwerdeführer ab 1. Februar 2004 

eine Rente auf der Basis eines IV-Grades von 20 % auszurichten. Gerichtskosten sind 

keine zu erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Bei diesem Verfahrensausgang wird die 

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bewilligte unentgeltliche Rechtsverbeiständung gegenstandslos. Der Beschwerdeführer 

hat Anspruch auf Parteientschädigung gegenüber der Beschwerdegegnerin (Art. 61 lit. 

g ATSG). Es rechtfertigt sich, diese auf pauschal Fr. 4'000.-- festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird unter Aufhebung des Einspracheentscheids vom 9. April 

2009 in dem Sinn gutgeheissen, dass die Beschwerdegegnerin angewiesen wird, dem 

Beschwerdeführer ab 1. Februar 2004 eine Rente auf der Basis eines IV-Grades von 20 

% auszurichten.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.       Die Beschwerdegegnerin entschädigt den Beschwerdeführer mit Fr. 4'000.--.

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