# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 33e1787f-c3e0-5ead-8fe5-754fccffb7d7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-03-11
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 11.03.2015 LE150009
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LE150009_2015-03-11.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LE150009-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, und 

Dr. M. Schaffitz, Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiber 

lic. iur. H. Dubach 

Beschluss und Urteil vom 11. März 2015 

 

in Sachen 

 
A._____,  

Gesuchsgegner und Berufungskläger 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,  

 

gegen 

 
B._____,  

Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,  

 

sowie 

 

1. C._____,  
2. D._____,  

3. E._____,  

Verfahrensbeteiligte 

 

1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,  

 

- 2 - 

 

betreffend Eheschutz 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil vom 7. Januar 2015 (EE120083-E) 
 
 

_________________________________ 
 
 
 

Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren 
am Bezirksgericht Hinwil: 

"1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berech-
tigt sind. 

2. Die Kinder 
− C._____, geb. tt.mm.2001,  
− D._____, geb. tt.mm.2003, und 

− E._____, geb. tt.mm.2005, 
werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige Ob-
hut der Gesuchstellerin gestellt. 

3. Dem Gesuchsgegner wird für die Dauer des Getrenntlebens des 
Recht eingeräumt, die Kinder D._____, geb. tt.mm.2003, und 
E._____, geb. tt.mm.2005, zweimal pro Monat jeweils an einem 
Tag von 8.00 bis 18.00 Uhr begleitet zu besuchen (begleitetes 
Besuchsrecht). 

 Das Datum und der Ort des Besuches werden von der Beiständin 
bzw. vom Beistand bestimmt. Die Beiständin bzw. der Beistand ist 
berechtigt, die Dauer der Besuche (im Einzelfall) einzuschränken, 
soweit das Kindswohl dies erfordert. 

4. Dem Gesuchsgegner wird für die Dauer des Getrenntlebens für 
den Sohn C._____, geb. tt.mm.2001, kein Besuchsrecht einge-
räumt. 

5. Der Gesuchstellerin wird die Weisung erteilt, für den Sohn 
C._____ die psychotherapeutische Behandlung bei einer Fach-
person weiterzuführen. 

6. Der Gesuchstellerin wird die Weisung erteilt, weiterhin die Unter-
stützung der bestehenden sozialpädagogischen Familienbeglei-
tung in Anspruch zu nehmen. 

7. Die mit Urteil vom 21. Februar 2013 angeordnete Beistandschaft 
im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB wird beibehalten. 

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 Die Beiständin bzw. der Beistand ist berechtigt und wird beauf-
tragt: 
− in Absprache mit den Parteien Modalitäten des begleiteten 

Besuchsrecht gemäss Dispositivziffer 3 zu bestimmen, 
− die in Dispositivziffern 5 (psychotherapeutische Behandlung 

für C._____) und 6 (sozialpädagogischen Familienbeglei-
tung) angeordneten Weisungen zu überwachen. 

8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monat-
liche, im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von je Fr. 200.– für 
jedes Kind (zuzüglich allfälliger Familienzulagen) zu bezahlen, 
zahlbar erstmals per 1. April 2015. 

9. Aufgrund der finanziellen Situation sind keine persönlichen Unter-
haltsbeiträge geschuldet. 

10. Dem Gesuchsgegner wird das Betreten der Wohnung der Ge-
suchstellerin und der Kinder am ...weg … in … F._____ ZH verbo-
ten. 

11. Dem Gesuchsgegner wird verboten, sich an folgenden Orten in 
F._____ ZH aufzuhalten: 

• am ...weg sowie 
• auf dem Schulareal des Primarschulhauses G._____, 

…strasse …. 

12. Dem Gesuchsgegner wird verboten, ausserhalb der noch festzu-
legenden Besuchstermine mit den Kindern C._____, D._____ und 
E._____ in Kontakt zu treten. 

13. Der Gesuchsgegner wird für den Fall der Missachtung dieser An-
ordnungen (Dispositivziffern 10 bis 12) auf die Strafandrohung 
von Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen) 
hingewiesen, wonach mit Busse bis zu Fr. 10'000.– bestraft wird, 
wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen 
Beamten an ihn erlassenen Verfügung keine Folge leistet. 

14. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf: 

 Fr. 6'900.00 ; die weiteren Kosten betragen: 
 Fr. 12'400.00   Kosten Gutachten 
 Fr. 1'087.50   Kosten Dolmetscher 

     Kosten Kindsvertreterin 
 Fr. 20'387.50    

Allfällige weitere Auslagen (insbesondere die noch offen Kosten 
der Kindsvertreterin) bleiben vorbehalten.  

15. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu 2/5 und dem Gesuchs-
gegner zu 3/5 auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten un-

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entgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Eine allfällige Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO 
bleibt vorbehalten. 

16. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine re-
duzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'800.– zu be-
zahlen. 

17. … (Mitteilungssatz) 
18. … (Rechtsmittelbelehrung)" 

Berufungsanträge: 

"1. Es sei Ziff. 3 des Urteils vom 7. Januar 2015 wie folgt abzuän-
dern: 

 Dem Berufungskläger wird für die Dauer des Getrenntlebens das 
Recht eingeräumt, die Kinder D._____, geboren tt.mm.2003 und 
E._____, geboren tt.mm.2005 an geraden Kalenderwochen am 
Sonntag von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich 
oder mit sich zu Besuch zu nehmen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % Mehr-
wertsteuer zulasten der Berufungsbeklagten. 

2. Es sei Ziff. 16 des Urteils vom 7. Januar 2015 wie folgt abzuän-
dern: 

 Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine re-
duzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'400.– zu be-
zahlen." 

Erwägungen: 

I. 

1. Die Parteien heirateten im Jahre 2003. Die Ehefrau ist Schweizerin ara-

mäischer Herkunft. Der Ehemann ist L._____ [afrikanischer Staat] und war 2001 

als Asylbewerber in die Schweiz gekommen. Die Parteien haben zwei gemeinsa-

me Kinder (D._____, geboren am tt.mm.2003, und E._____, geboren am 

tt.mm.2005); ein drittes (C._____, geboren am tt.mm.2001) wurde von der Ehe-

frau in die Ehe gebracht und in der Folge vom Ehemann adoptiert. Gegen Ende 

des Jahres 2012 kam es zu einem schwerwiegenden Konflikt zwischen den Par-

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teien. Die Ehefrau verliess dabei zusammen mit den Kindern die Familienwoh-

nung und nahm vorübergehend im Frauenhaus Logis. 

2. Mit Eingabe vom 1. November 2012 machte die Ehefrau, Gesuchstellerin 

und Berufungsbeklagte (nachfolgend: Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz das vor-

liegende Eheschutzbegehren anhängig (Urk. 1). Nach einer ersten Verhandlung, 

einer Anhörung der Kinder sowie einer Gefährdungsmeldung des Frauenhauses 

stellte die Vorinstanz mit Verfügung vom 19. Dezember 2012 die Kinder für die 

Dauer des Verfahrens unter die Obhut der Gesuchstellerin, teilte dieser die Fami-

lienwohnung zu und ordnete eine Kindesvertretung an (Urk. 26). Nach einer wei-

teren Verhandlung sowie auf entsprechenden Antrag der Kindesvertreterin hin 

verbot die Vorinstanz dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 11. Januar 2013 

unter Strafandrohung, mit den Kindern ausserhalb der noch festzulegenden Be-

suchstermine in Kontakt zu treten (Urk. 37). Mit Entscheid vom 21. Februar 2013 

traf die Vorinstanz weitere vorsorgliche Massnahmen, u.a. sprach sie dem Ge-

suchsgegner ein begleitetes Besuchsrecht hinsichtlich der Kinder D._____ und 

E._____ zu und richtete eine Besuchsbeistandschaft sowie eine Familienbeglei-

tung ein. In Bezug auf den ältesten Sohn C._____ sah die Vorinstanz von der Re-

gelung eines Besuchsrechts ab, da das Verhältnis zwischen diesem und dem Ge-

suchsgegner aufgrund negativer Vorbelastungen ziemlich schlecht erscheine 

(Urk. 47). Der Gesuchsgegner gelangte hiergegen mit Berufung an die hiesige 

Kammer. Mit Urteil vom 7. Juni 2013 (Geschäfts-Nr. LE130019-O) räumte diese 

dem Gesuchsgegner auch hinsichtlich des Sohnes C._____ ein begleitetes Be-

suchsrecht ein (Urk. 53). C._____ lehnte jedoch auch in der Folge den Kontakt 

zum Gesuchsgegner vehement ab. Im weiteren Prozessverlauf holte die Vorin-

stanz ein kinderpsychologisch-psychiatrisches Gutachten ein (Urk. 75) und führte 

zwei weitere Verhandlungen durch. Der Endentscheid der Vorinstanz datiert 

schliesslich vom 7. Januar 2015 (versandt am 30. Januar 2015) und wurde ein-

gangs wiedergegeben. Das begleitete Besuchsrecht hinsichtlich der Kinder 

D._____ und E._____ wurde bestätigt. In Bezug auf den Sohn C._____ sah die 

Vorinstanz erneut von der Regelung eines Besuchsrechts ab (Urk. 99 = Urk. 104). 

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3. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner am 12. Februar 2015 fristgerecht 

Berufung. Er akzeptierte zwar die Verweigerung des Besuchsrechts hinsichtlich 

des Sohnes C._____, verlangte aber, dass ihm ein unbegleitetes Besuchsrecht 

für die beiden jüngeren Kinder eingeräumt werde. Zudem forderte er eine andere 

Verteilung der Parteikosten (Urk. 103). Da sich die Berufung sogleich als unbe-

gründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden 

(Art. 312 Abs. 1 ZPO). 

 4. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im 

Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositivziffern 1 und 2 sowie 4 

bis 15 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. In diesem Umfang ist 

das vorinstanzliche Urteil am 13. Februar 2015 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist 

vorzumerken. 

II.  

 1. Die Vorinstanz stellte zunächst auf das erwähnte Gutachten ab und be-

rücksichtigte überdies Äusserungen des Beistandes H._____, der Kindesvertrete-

rin Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ sowie der Kinderpsychiaterin Dr. I._____. Ge-

stützt darauf erschien ihr glaubhaft, dass die Beziehung aller drei Kinder zum Ge-

suchsgegner durch die früheren Erlebnisse mit diesem negativ geprägt seien. Das 

Verhältnis zwischen den jüngeren beiden Kindern und dem Gesuchsgegner habe 

im Rahmen des bisher bestehenden, begleiteten Besuchsrechts bereits stabilisiert 

und die Krisensituation entschärft werden können. Allerdings bestünden immer 

noch erhebliche Unsicherheiten im gegenseitigen Umgang miteinander. So hätten 

auch gewisse Ängste der Kinder nicht abgebaut werden können. Die Vertrauens-

basis zwischen dem Gesuchsgegner und den Kindern müsse auch zukünftig wei-

ter gestärkt werden. D._____ und E._____ fühlten sich wohl mit der bestehenden 

Besuchsrechtsausübung. Insbesondere D._____ äussere Bedenken in Bezug auf 

ein unbegleitetes Besuchsrecht. Dem geäusserten Kindswillen gelte es zu ent-

sprechen, würde doch eine abrupte Änderung der bestehenden Verhältnisse, z.B. 

durch ein unbegleitetes Besuchsrecht, zu einer grossen Verunsicherung sowie 

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Überforderung der Kinder führen und liesse sich eine Retraumatisierung nicht 

ausschliessen (Urk. 104 E. III/4.3.3). 

 2. a) Der Gesuchsgegner wandte hiergegen ein, dass sich aus dem kinder-

psychologischen Gutachten keine Hinweise ergeben würden, dass D._____ oder 

E._____ traumatisiert worden seien. Es sei deshalb nicht einzusehen, weshalb es 

zu einer Retraumatisierung kommen könnte (Urk. 103 S. 4). 

 b) Richtig ist, dass die Gutachterinnen lic. phil. J._____ und Dr. med. 

K._____ einzig in Bezug auf C._____ von einer drohenden Retraumatisierung 

sprachen, was aber wohl auch auf die Fragestellung durch die Vorinstanz zurück-

zuführen ist. Immerhin soll E._____ gemäss Gutachten glaubhaft und eindrücklich 

frühere Vorkommnisse von Gewalt durch den Gesuchsgegner geschildert haben 

(Urk. 75 S. 29). Auch bei D._____ bestehen offenbar Bedenken und Ängste. 

Überdies soll sich die Kinderpsychiaterin Dr. I._____ gegenüber den Gutachterin-

nen dahingehend geäussert haben, dass es wichtig sei, auch bezüglich der bei-

den jüngeren Kinder auf Signale einer Retraumatisierung zu achten (Urk. 75 S. 

23). Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vorinstanz befürchtet, dass die abrup-

te Einführung eines unbegleiteten Besuchsrechts zu einer grossen Verunsiche-

rung sowie Überforderung der Kinder führen könnte. 

 3. a) Weiter machte der Gesuchsgegner geltend, dass es keine objektiven 

Anhaltspunkte dafür gebe, dass irgendeine Entführungsgefahr durch ihn bestehen 

würde. Einerseits habe er nie entsprechende Aussagen gemacht, sei in der 

Schweiz fest verwurzelt und habe keine enge Beziehungen mehr zu seinem Hei-

matland. Andererseits wäre es ihm auch tatsächlich kaum möglich, die Kinder 

nach L._____ oder in ein anderes Land zu entführen (Urk. 103 S. 5). 

 b) Dem Gesuchsgegner ist diesbezüglich zuzustimmen. Allerdings schien 

bereits die Vorinstanz zumindest nicht explizit auf eine angebliche Entführungsge-

fahr abzustellen. Sie gab lediglich eine entsprechende Äusserung der Kindesver-

treterin wieder, wonach D._____ dieser gegenüber die Angst vor einer Entführung 

durch den Gesuchsgegner geäussert habe (vgl. Urk. 104 E. III/4.3.3, unter Hin-

weis auf Urk. 75 S. 22). 

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 4. a) Ferner bestreitet der Gesuchsgegner frühere Vorkommnisse von Ge-

walt gegenüber E._____. Selbst wenn dem so gewesen wäre – so der Gesuchs-

gegner –, gebe es keine Hinweise für Gewalt gegenüber E._____ in den letzten 

zwei Jahren. Jedenfalls werde weder im Gutachten erwähnt, dass ein unbegleite-

tes Besuchsrecht zu einer Kindeswohlgefährdung bei E._____ führen könnte, 

noch gebe es ausserhalb des Gutachtens triftige Anhaltspunkte dafür. E._____ 

selber habe vor ihm keine Angst, weshalb ein unbegleitetes Besuchsrecht bei ihm 

kaum zu Verunsicherung führen werde. Im Gegenteil, den Wünschen E._____s 

würde ein unbegleitetes Besuchsrecht entgegenkommen (Urk. 103 S. 5). 

 b) Den Bestreitungen des Gesuchsgegners sind die Berichte E._____s über 

belastendene Erinnerungen an diesen entgegenzuhalten. Sehr schlimm sei ge-

wesen, als der Gesuchsgegner ihn mit dem Gurt geschlagen habe. Beim Erzäh-

len anlässlich der Begutachtung hielt E._____ die Hand an die rechte Halsseite 

und verzog das Gesicht. Seit er drei Jahre alt gewesen sei, habe ihn der Ge-

suchsgegner geschlagen. Als er einmal an der Stirne blutend nach Hause ge-

kommen sei, habe der Gesuchsgegner ihn zuerst angeschrien und sich erst 

nachher um die Wunde gekümmert (Urk. 75 S. 17; vgl. auch Prot. I S. 29: Er sei 

von seinem Vater mindestens "fünfzig" Mal geschlagen worden). Eine konkrete 

Auseinandersetzung mit diesen Äusserungen erfolgte seitens des Gesuchsgeg-

ners nicht. 

 c) Es mag sein, dass es seit der Trennung der Parteien zu keinen weiteren 

Gewaltvorfällen gekommen ist. Immerhin lauerte der Gesuchsgegner den Kindern 

aber mehrmals auf dem Schulweg auf, was diese offenbar belastete (vgl. Urk. 35) 

und zu den von der Vorinstanz angeordneten Kontaktverboten führte. Es trifft so-

dann zu, dass im Gutachten nicht ausdrücklich erwähnt wird, dass ein unbegleite-

tes Besuchsrecht zu einer Kindeswohlgefährdung bei E._____ führen könnte. Die 

Einschätzungen der Gutachterinnen zu den Gewaltvorfällen sowie ihre Empfeh-

lungen sprechen aber für sich. Die Begleitung solle von einer geschulten Person 

übernommen werden. Damit die Kinder wieder Vertrauen zum Gesuchsgegner 

fassen könnten, brauche dieser Unterstützung (Urk. 75 S. 29 f.). Es kann daher 

nicht gesagt werden, dass keine triftigen Anhaltspunkte für eine Kindeswohlge-

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fährdung vorliegen würden. Es mag auch sein, dass E._____ angibt, keine Angst 

vor dem Gesuchsgegner zu haben. Vor dem Hintergrund der erwähnten Gewalt-

vorfälle ist jedenfalls nachvollziehbar, dass die Vorinstanz zum Schluss kam, dass 

gewisse Ängste der Kinder nicht hätten abgebaut werden können und die Ver-

trauensbasis zwischen dem Gesuchsgegner und den Kindern daher auch zukünf-

tig weiter gestärkt werden müsse. 

 5. a) Der Gesuchsgegner weist darauf hin, dass der Umstand, dass Besu-

che nur in der Gestalt eines begleiteten Besuchsrechts möglich seien, für viele El-

ternteile eine wesentliche Einschränkung ihrer Beziehung zum Kind darstelle. 

Dies treffe auch auf ihn zu. Die künstliche Situation im Besuchstreff und die ein-

geschränkten Möglichkeiten seien einer guten Beziehungsaufnahme zwischen 

ihm und den Kindern nicht dienlich (Urk. 103 S. 6, unter Hinweis auf FamKomm-

Schreiner, Anh. Psych N 237). 

 b) Die Ausführungen des Gesuchsgegners sind sicher nicht falsch. Er ist 

aber daran zu erinnern, dass als oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des 

Besuchsrechts immer das Kindeswohl gilt; allfällige Interessen der Eltern haben 

zurückzustehen (vgl. BGE 130 III 588 E. 2.1). 

 c) Wenn er weiter meint, dass dies auch E._____ so sehe, welcher mit der 

heutigen Ausgestaltung des Besuchsrechts nicht zufrieden sei und sich mehr 

"bubenadäquate" Aktivitäten sowie eine engere Beziehung zu ihm wünsche, was 

im Besuchstreff gerade nicht möglich sei, so ist dazu Folgendes zu sagen: 

E._____ schilderte gegenüber den Gutachterinnen tatsächlich, dass er anlässlich 

der Besuchssonntage oft mitmachen müsse, was seine Schwester wolle, z.B. 

"Schülerlis" spielen. Dies langweile ihn. Er würde lieber mit dem Gesuchsgegner 

Fussball spielen (Urk. 75 S. 17). Es liegt nun aber durchaus in der Macht des Ge-

suchsgegners, beiden Kindern gerecht zu werden und auf deren individuellen Be-

dürfnisse einzugehen. Allenfalls wird er dazu auch die Hilfe der anwesenden 

Fachpersonen in Anspruch nehmen können. 

 d) Die Gutachterinnen empfahlen, alternierend zu den Besuchen im Be-

suchstreff begleitete kindgerechte Ausflüge einzuplanen. Die Begleitung solle von 

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einer geschulten Person übernommen werden (Urk. 75 S. 29). Der Gesuchsgeg-

ner hält dies für nicht sehr realistisch. Aufgrund der zu erwartenden Kosten von 

mehreren hundert Franken oder mehr pro Monat sowie dem Umstand, dass dies 

bis heute nicht geschehen sei, sei eine solche Lösung wenig wahrscheinlich 

(Urk. 103 S. 6). Dies allein kann jedoch kein Grund für unbegleitete Besuche sein. 

Dass im Rahmen des Besuchstreffs keine "bubenadäquate" Aktivitäten möglich 

sein sollen, ist überdies kaum anzunehmen, stehen doch regelmässig auch ent-

sprechende Aussenbereiche zur Verfügung. 

 e) Unklar ist, was der Gesuchsgegner meint, wenn er ausführt, dass der 

Beistand bei den Besuchen nie oder praktisch nie anwesend gewesen sei und er 

im Besuchstreff nicht überprüft worden sei (Urk. 103 S. 5). Eine stärkere Überwa-

chung scheint der Gesuchsgegner jedenfalls nicht zu fordern. 

 6. a) Was D._____ betreffe, führte der Gesuchsgegner schliesslich aus, 

dass es gemäss Gutachten keine Anzeichen dafür gebe, dass diese selber kör-

perlicher Gewalt durch ihn ausgesetzt gewesen sei. D._____ solle zwar froh sein, 

dass die Besuche in einem begleiteten Rahmen stattfänden, da sie Angst vor ei-

ner Entführung habe. Diese unbegründete, nicht durch ihn hervorgerufene Angst 

vermöge jedenfalls nicht die Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts zu 

rechtfertigen. Gegebenenfalls wären mildere Massnahmen wie z.B. eine Pass-

sperre in Betracht zu ziehen gewesen (Urk. 103 S. 6 f.). 

 b) Zunächst ist erneut darauf hinzuweisen, dass bereits die Vorinstanz nicht 

von einer konkreten Entführungsgefahr sprach. Offenbar bestehen seitens der 

Tochter D._____ aber entsprechende Ängste, denen es zu begegnen gilt. Weiter 

dürfte ausser Frage stehen, dass es für ein Kind auch äusserst belastend sein 

kann, mitzubekommen, wie seine Geschwister geschlagen werden. Eigener Ge-

walterfahrungen bedarf es dazu nicht. Die Vorinstanz trug den nachvollziehbaren 

Bedenken D._____s in Bezug auf ein unbegleitetes Besuchsrecht Rechnung und 

erwog, dass das Vertrauen zum Gesuchsgegner zunächst weiter gestärkt werden 

müsse. Diese Überlegung ist nicht zu beanstanden. 

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 7. Wie gesehen verlangt das Kindeswohl vorliegend eine äusserst behutsa-

me Wiederannährung, damit die Kinder nachhaltig Vertrauen zum Gesuchsgeg-

ner fassen können. Dies ist vorderhand nur im Rahmen eines begleiteten Be-

suchsrecht möglich. Damit soll die Wichtigkeit der Vater-Kind-Beziehung gerade 

auch im vorliegenden Fall keineswegs in Frage gestellt werden. Bereits die Gut-

achterinnen wiesen darauf hin, dass der Gesuchsgegner trotz mehrerer Unzu-

länglichkeiten in der Erziehung über Jahre eine wichtige Bezugsperson für die 

Kinder gewesen sei (Urk. 75 S. 30). Es bleibt daher zu hoffen, dass es bereits in 

absehbarer Zeit wieder zu unbegleiteten Besuchskontakten kommen kann. 

Grundsätzlich wäre ein begleitetes Besuchsrecht für eine begrenzte Dauer anzu-

ordnen (vgl. FamKomm-Büchler/Wirz, Art. 274 ZGB N 22). Im Zusammenhang mit 

der Verweigerung des Besuchsrechts für den ältesten Sohn C._____ erwog die 

Vorinstanz, dass es vorliegend noch immer um die Regelung des Getrenntlebens 

gehe, in absehbarer Zeit die Scheidung der Parteien Thema sein dürfte und in 

diesem Rahmen die Besuchsrechtsregelung erneut überprüft werde (Urk. 104 

E. III/4.3.4). Eheschutzmassnahmen können allerdings durchaus auch längerfris-

tig Wirkungen entfalten und brauchen nicht zwingend in einer Scheidung zu mün-

den. Provisorischer Charakter kommt ihnen dagegen insoweit zu, als das Gericht 

die Massnahmen bei Änderung der Verhältnisse auf Begehren eines Ehegatten 

anpassen oder aufheben kann (Art. 179 Abs. 1 ZGB). Es erscheint daher vertret-

bar, vorliegend auf eine Befristung des begleiteten Besuchsrecht zu verzichten, 

zumal der Gesuchsgegner dies auch nicht beanstandete. Die Berufung erweist 

sich als unbegründet und der angefochtene Entscheid ist zu bestätigen. 

III. 

 1. Die Verteilung der Parteikosten des erstinstanzliche Verfahren ficht der 

Gesuchsgegner nur unter der Prämisse an, dass er im Berufungsverfahren ob-

siegt. Da dies nicht der Fall ist, hat es damit sein Bewenden. 

 2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von 

§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 6 Abs. 2 lit. b und 8 Abs. 1 GebV 

OG auf Fr. 3'000.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerle-

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gen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels relevantem Aufwand ist der Gesuchstellerin 

für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

 3. a) Der Gesuchsgegner ersuchte um unentgeltliche Rechtspflege und 

Rechtsverbeiständung für das Berufungsverfahren. Nach Art. 117 ZPO hat eine 

Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erfor-

derlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint 

(lit. b). Wer diese Bedingungen erfüllt, hat ausserdem Anspruch auf unentgeltli-

chen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 

Abs. 1 lit. c ZPO). 

 b) Zur Begründung seiner Mittellosigkeit führte der Gesuchsgegner aus, 

dass er bis Ende 2014 von der Sozialhilfe unterstützt worden sei. Seit dem 1. Ja-

nuar 2015 habe er eine Festanstellung bei der M._____ GmbH und erziele ein 

monatliches Nettoeinkommen von Fr. 3'692.–. Voraussetzung für die Stelle sei, 

dass er die Fahrprüfung ablege, da von ihm erwartet werde, dass er selbständig 

mit dem Geschäftsfahrzeug zu den von der Arbeitgeberin betreuten Liegenschaf-

ten im ganzen Zürcher Oberland hinfahre. Die praktische Fahrprüfung werde er 

voraussichtlich Ende März 2015 ablegen. Seinen Bedarf bezifferte der Gesuchs-

gegner unter Einrechnung von Fr. 600.– für Fahrstunden auf Fr. 3'536.70. Die 

Wohnkosten für ein Zimmer in einem Restaurant würden zurzeit Fr. 700.– betra-

gen. Er sei allerdings auf der Suche nach einer kleinen Wohnung (Urk. 103 S. 8). 

Hinzu kommen ab 1. April 2015 die Unterhaltsbeiträge für die Kinder von insge-

samt Fr. 600.– pro Monat. Es erscheint somit glaubhaft, dass der Gesuchsgegner 

nicht über die erforderlichen Mittel im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO verfügt. 

 c) In Bezug auf das Erfordernis der fehlenden Aussichtslosigkeit kann nicht 

einfach rückblickend der Schluss gezogen werden, dass die Berufung von Anfang 

an aussichtslos erschien, da der Gesuchsgegner mit seinen Anträgen nicht 

durchdringt. Im vorliegenden Verfahren war ein ausgeprägter Ermessensent-

scheid zu fällen. Wie ein solcher ausfällt, ist naturgemäss schwierig zu prognosti-

zieren. Der Rechtsmittelantrag des Gesuchsgegners kann daher nicht als von 

Vornherein aussichtslos im Sinne von Art. 117 Abs. 1 lit. b ZPO qualifiziert wer-

den. 

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 d) Sodann kann nicht gesagt werden, dass der Gesuchsgegner nicht auf 

rechtlichen Beistand angewiesen wäre. Damit ist ihm unter Hinweis auf die Nach-

zahlungspflicht von Art. 123 Abs. 1 ZPO die unentgeltliche Rechtspflege für das 

Berufungsverfahren zu gewähren und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu be-

stellen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 und 2 sowie 4 bis 15 des Ur-

teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hin-

wil vom 7. Januar 2015 am 13. Februar 2015 in Rechtskraft erwachsen sind. 

2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche 

Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. 

3. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis. 

Es wird erkannt: 

1. Dem Gesuchsgegner wird für die Dauer des Getrenntlebens des Recht ein-

geräumt, die Kinder D._____, geboren am tt.mm.2003, und E._____, gebo-

ren am tt.mm.2005, zweimal pro Monat jeweils an einem Tag von 8.00 bis 

18.00 Uhr begleitet zu besuchen (begleitetes Besuchsrecht). 

Das Datum und der Ort des Besuches werden von der Beiständin bzw. vom 

Beistand bestimmt. Die Beiständin bzw. der Beistand ist berechtigt, die Dau-

er der Besuche (im Einzelfall) einzuschränken, soweit das Kindswohl dies 

erfordert. 

2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstin-

stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'800.– zu 

bezahlen. 

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3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 3'000.– festge-

setzt. 

4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner 

auferlegt, jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht ge-

mäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten. 

5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

6. Schriftliche Mitteilung an 

− die Parteien und die Verfahrensbeteiligten, an die Gesuchstellerin und 
die Verfahrensbeteiligten je unter Beilage eines Doppels resp. einer 
Kopie von Urk. 103, 105 und 106/2-15, 

− das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hin-
wil, 

− die KESB Bezirk Hinwil, 
− Beistand H._____, kjz …, … [Adresse], sowie 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich, 

je gegen Empfangsschein. 

Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen 

Akten an die Vorinstanz zurück. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über vorsorg-
liche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

- 15 - 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 11. März 2015 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

lic. iur. H. Dubach 
 
 
versandt am: 
se 

	Beschluss und Urteil vom 11. März 2015
	Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil:
	 C._____, geb. tt.mm.2001,
	 D._____, geb. tt.mm.2003, und
	 E._____, geb. tt.mm.2005,
	 in Absprache mit den Parteien Modalitäten des begleiteten Besuchsrecht gemäss Dispositivziffer 3 zu bestimmen,
	 die in Dispositivziffern 5 (psychotherapeutische Behandlung für C._____) und 6 (sozialpädagogischen Familienbegleitung) angeordneten Weisungen zu überwachen.

	Berufungsanträge:
	Erwägungen:
	I.
	II.
	III.

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 und 2 sowie 4 bis 15 des Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 7. Januar 2015 am 13. Februar 2015 in Rechtskraft erwachsen sind.
	2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
	3. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Dem Gesuchsgegner wird für die Dauer des Getrenntlebens des Recht eingeräumt, die Kinder D._____, geboren am tt.mm.2003, und E._____, geboren am tt.mm.2005, zweimal pro Monat jeweils an einem Tag von 8.00 bis 18.00 Uhr begleitet zu besuchen (beglei...
	Das Datum und der Ort des Besuches werden von der Beiständin bzw. vom Beistand bestimmt. Die Beiständin bzw. der Beistand ist berechtigt, die Dauer der Besuche (im Einzelfall) einzuschränken, soweit das Kindswohl dies erfordert.
	2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstinstanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'800.– zu bezahlen.
	3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt, jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbe...
	5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Schriftliche Mitteilung an
	 die Parteien und die Verfahrensbeteiligten, an die Gesuchstellerin und die Verfahrensbeteiligten je unter Beilage eines Doppels resp. einer Kopie von Urk. 103, 105 und 106/2-15,
	 das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil,
	 die KESB Bezirk Hinwil,
	 Beistand H._____, kjz …, … [Adresse], sowie
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich,

	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...