# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d36f2566-2606-5634-a209-6380501b4675
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-29
**Language:** de
**Title:** Revisionsweise Herabsetzung der Rente mit Anwendung der spezifischen Methode bei familiär bedingter Statusänderung. Haushaltsabklärungsbericht in Bezug auf die Qualifikation 100% erwerbstätig zu 100% im Haushalt nicht beweiswertig. Im Gesundheitsfall überwiegend wahrscheinlich teilzeiterwerbstätig. Deshalb EMRK-widrig, weiterhin Anspruch auf Invalidenrente, analog Fall Di Trizio
**Docket/Reference:** IV.2018.00353
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2018.00353.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2018.00353
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Nef
Urteil vom 29. Juni 2018
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Kathrin Hässig
Anwaltsbüro Lätsch + Hässig
Dorfstrasse 18, Postfach 138, 8630 Rüti ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
Die 1990 geborene X.___
war erstmals im Jahr 1999 zum Leis
tungsbezug bei der Invalidenversicherung angemeldet. Die Invalidenversicherung anerkannte das Geburtsgebrechen Nr. 390 (angeborene cerbrale Lähmung), über
nahm die Kosten für medizinische Massnahmen und erteilte aufgrund einer wei
teren Anmeldung im Jahr 2002 mit dem Verweis auf eine geistige Behinderung Kostengutsprachen für Sonderschulung und danach für eine Anlehre zur Kondi
torei-Confiserie-Mitarbeiterin.
Mit Verfügung vom 3. September 2012 sprach die IV-Stelle des Kantons Thurgau nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens (Urk. 2/7/149) eine abgestufte ausserordentliche Invalidenrente (von September bis November 2010 eine halbe, von Dezember bis Mai 2011 eine ganze und ab Juni 2011 eine unbefristete Drei
viertelsrente) zu (Urk. 2/7/192, Urk. 2/7/197, Urk. 2/7/199, Urk. 2/7/206).
Nach der Geburt zweier Kinder (Jg. 2013 und 2015) und Wohnsitznahme der Versicherten im Kanton Zürich, leitete die nunmehr zuständige Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, im Juli 2015 eine Rentenrevision ein und liess eine Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haus
halt am Wohnort der Versicherten durchführen. Gestützt auf den hierbei erstellten Bericht vom 22. Dezember 2015 (Urk. 2/7/239) ging sie davon aus, die Versicherte würde auch ohne Gesundheitsschaden keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgehen und weise im Aufgabenbereich Haushalt eine Einschränkung von 20 % auf. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren (Urk. 2/7/241, Urk. 2/7/248) verfügte die IV-Stelle am 22. Februar 2016 die Aufhebung der Invalidenrente auf das Ende des der Zustellung folgenden Monats (Urk. 2/2).
Die dagegen am 22. März 2016 erhobene Beschwerde (Urk. 2/1) mit dem Rechts
begehren, es sei eine ganze Rente zuzüglich Kinderrenten auszurichten, eventua
liter sei die Sache unter Weiterausrichtung der bisherigen Rente zur weiteren Ab
klärung zurückzuweisen, wurde mit Urteil des hiesigen Gerichts vom 28. August 2017 im Verfahren IV.2016.00370 (Urk. 2/2/13) teilweise gutgeheissen, indem festgestellt wurde, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die bis
herige Dreiviertelsrente zuzüglich Kinderrente habe. Dieses Urteil hob das Bun
desgericht mit Urteil vom 28. März 2018 auf und wies die Sache ans hiesige Ge
richt zum Entscheid über die Statusfrage und über die Einschränkungen im Haus
haltsbereich zurück (8C_806/2017 E. 3.2.2; Urk. 1).
2.
Im vorliegenden, neu angelegten Verfahren stellte das Gericht mit Verfügung vom 2. Mai 2018 (Urk. 3) das Bundesgerichtsurteil 8C_806/2017 vom 18. März 2018 den Parteien zu und gab ihnen Gelegenheit, hierzu Stellung zu nehmen. Die Beschwerdegegnerin hielt am 28. Mai 2018 an ihrem Antrag auf Abweisung der Beschwerde fest (Urk. 5), während sich die Beschwerdeführerin nicht vernehmen liess.
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Die rechtlichen Grundlagen und Grundsätze betreffend den Leistungsanspruch und die Invaliditätsbemessung (
Art.
28 des Bu
ndesgesetzes über die Invaliden
versicherung, IVG) sind im vorangegangenen Gerichtsurteil bereits umfassend wiedergegeben worden (
Urk.
2
/13 E. 1.1-4). Darauf kann, mit der nach
folgenden Ergänzung, verwiesen werden.
1.2
Sowohl
bei der erstmaligen Prüfung des Rentenanspruchs als auch bei der Ren
tenrevision und im Neuanmeldungsverfahren ist die Methode der Invaliditätsbe
messung (
Art.
28a IVG) zu bestimmen (
BGE 144 I 28 E. 2.2, 117 V 198 E. 3b
).
Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betäti
gungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine
versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was die Person bei im Übrigen unveränderten Umstän
den täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hy
pothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonde
ren sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhält
nisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-)Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist
(BGE
144 I 28 E. 2.3, 141 V 15 E.
3.1, 137 V
334
E. 3.2, 125 V 146 E. 2c, 117 V 194 E.
3b
).
Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Be
urteilung, die auch die hypothetischen Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Diese Entscheidungen sind als innere Tatsachen wesensmässig einer direkten Beweisführung nicht zugänglich und müssen in der Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden (
vgl. BGE 144 I 28 E.
2.4
)
.
1.3
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des
Art.
69
Abs.
2
der Verordnung über die Invalidenversicherung [
IVV
]
; vgl. auch Rz. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosig
keit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil
des Bundesgerichts
9C_201/2011 vom 5. September 2011
E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltführung unter dem Gesichtswinkel der Zumut
barkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaub
würdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhältnissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berück
sichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, begründet und angemessen de
tailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61 E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Ab
klärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthal
tenen Angaben zu Art und Umfang der Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil eines Abklärungsberichts, der den mutmass
lichen Umfang der erwerblichen Tätigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesge
richts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Der Abklärungsbericht ist seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten, weshalb seine grundsätzliche Massgeblichkeit unter Umständen Einschränkungen erfahren kann, wenn die versicherte Person an psychischen Beschwerden leidet. Grund
sätzlich jedoch stellt er auch dann eine beweistaugliche Grundlage dar, wenn es um die Bemessung einer psychisch bedingten Invalidität geht, das heisst wenn die Beurteilung psychischer Erkrankungen im Vordergrund steht (AHI 2004
S. 137 E. 5.3). Widersprechen sich die Ergebnisse der Abklärung vor Ort und die fachmedizinischen Feststellungen zur Fähigkeit der versicherten Person, ihre ge
wohnten Aufgaben zu erfüllen, ist aber in der Regel den ärztlichen Stellungnah
men mehr Gewicht einzuräumen als dem Bericht über die Haushaltsabklärung, weil es der Abklärungsperson regelmässig nur beschränkt möglich ist, das Aus
mass des psychischen Leidens und der damit verbundenen Einschränkungen zu erkennen (Urteile des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1,
9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 7.2 und 9C_631/2009 vom 2. Dezember 2009 E. 5.1.2, je mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die angefochtene Verfügung vom 22. Feb
ruar 2016 im Wesentlichen damit, dass die neu als zu 100 % im Haushaltsbereich tätig zu qualifizierende Beschwerdeführerin gemäss den Abklärungen der Aus
sendienstmitarbeiterin im Haushalt zu 20 % eingeschränkt sei (Urk. 2/2 S. 2).
Zu
dem verneinte sie die Anwendbarkeit der Rechtsprechung zum Urteil des EGMR in Sachen
«
Di Trizio
»
auf den vorliegenden Fall mit der Begründung, es liege nicht ein Statuswechsel von einer Vollerwerbstätigkeit zu einer Teilerwerbstätigkeit, sondern von einer Vollerwerbstätigkeit zu einer Tätigkeit im Haushaltsbereich vor (
Urk. 2/
11).
2.2
Demgegenüber stellte sich die Beschwerdeführerin auf den Standpunkt, auf den Abklärungsbericht im Haushaltsbereich könne nicht abgestellt werden, da dieser in verschiedener Hinsicht nicht rechtskonform zustande gekommen sei. Im Ge
sundheitsfall müsste sie bereits aus finanziellen Gründen einer 100%igen Er
werbstätigkeit nachgehen (Urk. 2/1).
2.3
Das Bundesgericht erwog im Urteil 8C_806/2017 vom 28. März 2018 (Urk. 1        E. 3.2.2): es könnten «die Fragen, ob die Versicherte im Gesundheitsfall noch einer (Teil-)Erwerbstätigkeit nachgehen würde und ob hinsichtlich der Einschränkun
gen im Haushaltsbereich allein auf den Abklärungsbericht abgestellt werden könne, nicht offen gelassen werden. Die Vorinstanz hat sich diesbezüglich nicht festgelegt. Sie äusserte indes Zweifel daran, ob die Beschwerdeführerin anlässlich der Haushaltsabklärung die Frage nach der hypothetischen Erwerbstätigkeit, die sie zunächst immerhin mit 40 % beziffert habe, erfasst und zuverlässig habe be
antworten können. Zudem wies das kantonale Gericht hinsichtlich der Einschrän
kungen im Haushalt auf die Notwendigkeit einer fachmedizinischen Einschätzung hin. Der Abklärungsbericht sei seiner Natur nach in erster Linie auf die Ermittlung des Ausmasses physisch bedingter Beeinträchtigungen zugeschnitten und seine grundsätzliche Massgeblichkeit könne bei einer Person mit psychischen Be
schwerden unter Umständen Einschränkungen erfahren. Beide Punkte liess das kantonale Gericht offen. Aus Rechtsschutzgründen (kein Verlust der ersten und einzigen Instanz mit freier Beweiswürdigung) ist die Sache zum Entscheid über die Statusfrage und über die Einschränkungen im Haushaltsbereich an das kan
tonale Gericht zurückzuweisen.»
3.
3.1
In Bezug auf die hier interessierende Statusfrage, was die Beschwerdeführerin täte, wenn keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen bestünden, sind nach dem Gesagten (vgl. E. 1.2) die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegen
über Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstä
tigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist. Dazu ergibt sich aus den Akten Folgendes:
3.2
Dr. med. Y.___, Fachärztin FMH für Kinder- und Jugendpsychiat
rie/-psychotherapie, welche die Beschwerdeführerin im Auftrag der IV-Stelle im Zusammenhang mit der Rentenzusprache untersuchte, diagnostizierte im Gutach
ten vom 10. Dezember 2011 (Urk. 2/7/149/1-9, S. 7) eine l
eichte Intelligenzmin
derung (
ICD-10 F70.1).
Im Psychostatus verzeichnete die Gutachterin, die Beschwerdeführerin sei wach und allseits orientiert, psychomotorisch ruhig und spreche korrekt Schweizer
deutsch. Im Gespräch sei sie aufmerksam und konzentriert, das Denken logisch und zusammenhängend, aber wenig flexibel und differenziert. Sie widerspreche sich oft, realisierte das aber offenbar nicht und habe Mühe mit der Auffassung des Gesprochenen. Das Gedächtnis sei ungestört (S. 7). Der durchgeführte Intelli
genztest und das klinische Erscheinungsbild hätten die schon früher festgestellte leichte geistige Behinderung bestätigt. Das Intelligenzprofil sei homogen und die Beschwerdeführerin habe in keinem Indexwert ein normales Resultat (IQ von mindestens 85) erreicht. Nur gerade die visuelle Wahrnehmung und das allge
meine Verständnis seien unbeeinträchtigt. Das Arbeitsgedächtnis sei besonders schlecht und das Denken sei sehr wenig beweglich. Die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sei infolge der geistigen Behinderung massiv reduziert und be
trage nur 50 % derjenigen einer gesunden Person. Die Beschwerdeführerin könne nur einfache Informationen verstehen und auch das nur, wenn sie in ganz kleinen Portionen und mit vielen Wiederholungen gegeben würden. Komplexere Zusam
menhänge vermöge sie nicht zu begreifen. Sie könne einfache gelernte Abläufe ausführen, aber keine neu aufgetretenen Probleme selbständig lösen. Sie benötigt bei der Arbeit viel mehr Betreuung als gesunde Arbeitnehmer und einen über
sichtlichen Rahmen (S. 8).
3.3
Anlässlich der Haushaltabklärung vom 7. Dezember 2015 (vgl.  Haushaltabklä
rungsbericht vom 22. Dezember 2015, Urk. 2/7/239 S. 3-10) führte die Abklä
rungsperson aus (Ziff. 1 S. 2), die Beschwerdeführerin berichte über gesundheit
liche Hochs und Tiefs. Es komme stark auf die aktuelle Tagesverfassung an. Sie leide unter chronischen Kopf- und Nackenschmerzen und zusätzlich an Migräne, die mindestens einmal pro Woche vorkomme. Es werde ihr dann schlecht, sie sehe Doppelbilder und bekomme starke Kopfschmerzen. Während extremen Migräne
anfällen könne sie die Kinderbetreuung nicht mehr sicherstellen. Sie müsse dann eine Betreuungsperson organisieren. Die Beschwerden liessen nach, wenn sie sich an einen ruhigen und dunklen Ort zurückziehen könne. Weil sie ihren jüngsten Sohn (neun Monate alt) noch voll stille, könne sie aktuell keine Medikamente einnehmen und sie greife einzig, wenn sie unter sehr starken Schmerzen leide, ab und zu auf ein Analgetikum zurück.
Zum Tagesablauf erkläre die Beschwerdeführerin, die Kinder erwachten um ca. 7.00 bis 7.30 Uhr am Morgen. Dann stehe sie mit den Kindern gemeinsam auf. Die Kinder würden angezogen und man spiele etwas zusammen. Um ca. 10.00 Uhr werde das Frühstück eingenommen. Mittags bereite sie eine warme Mahlzeit zu. Sie sei ledig, lebe mit ihrem Partner, Vater der beiden Söhne, zusammen. Dieser komme mittags nicht nach Hause. Der ältere Sohn führe keinen konse
quenten Mittagsschlaf mehr durch. Jeweils einen Tag pro Woche besuche der ältere Sohn die Spielgruppe. Sie versuche, eine Zimmerstunde für die Kinder ein
zuführen. Nachmittags besuche sie mit den Kindern den Spielplatz. Im Verlauf des Tages führe sie die anfallenden Haushaltsarbeiten durch. Die Grossmutter des Partners komme durchschnittlich alle zwei Wochen zu Besuch. Dann werde sie bei der Kinderbetreuung entlastet, sodass sie die Haushaltsarbeiten durchführen könne. Abends gingen die Kinder um ca. 20.00 Uhr ins Bett.
Zur Frage, wie
wäre die berufliche Situation ohne Gesundheitsschaden
, hielt die Abklärungsperson fest (Ziff. 2.5 S. 3 f.), z
u Beginn
habe die Beschwerdeführerin wie folgt geantwortet:
«Eine Vollzeitstelle komme für die Kundin nicht in Frage. Sie könnte sich jedoch eine Teilzeitstelle von circa 40 % vorstellen. Auf ihren ursprünglichen Beruf als Konditorin wolle Frau Mendez nicht mehr zurückkehren. Durch ihren Unfall sei ihr die Arbeit nicht mehr möglich. Die Arbeit als Konditorin sei körperlich an
spruchsvoll. Die Arbeitshaltung sei betreffend die Nackenschmerzen und der Migräne konterproduktiv. Weshalb die Kundin lieber einen Job im Verkauf an
treten wolle. Ein höheres Pensum von maximal 40 % könnte sich die Kundin vorstellen. Eine Kinderbetreuung innerhalb der Familie sei nicht organisierbar. Die Mutter der Kundin sei noch berufstätig. Eine Arbeit am Wochenende oder abends, wenn ihr Lebenspartner zu Hause sei, komme für die Kundin nicht in Frage.»
Auf diese Frage folgend wurde im Bericht festgehalten, die Mutter der Beschwer
deführerin habe hierauf interveniert und ausgeführt, eine Teilzeitstelle sei auf
grund der zwei kleinen Kinder aktuell nicht realisierbar. Die Kinderbetreuung in einem Hort oder einer Krippe sei zu kostspielig. Weshalb es sich für die Beschwer
deführerin kaum lohne, eine Teilzeitstelle anzutreten. Die Beschwerdeführerin sei deshalb nochmals mit der Frage bezüglich der Erwerbstätigkeit bei guter Gesund
heit konfrontiert worden. Im zweiten Anlauf sei die Beschwerdeführerin der An
sicht gewesen, dass sie eher nicht beruflich tätig wäre. Die Kinderbetreuung sei sehr kostspielig. Es stelle sich die Frage, ob sich eine Teilzeitstelle und die Kosten einer Kindertagesstätte finanziell lohnen würden. Eine Tagesmutter käme eher nicht in Frage, sie (die Beschwerdeführerin) habe selber als Tagesmutter gearbei
tet. Der Verdienst sei tief, was oftmals zu Lasten der Arbeitsqualität gehe. Aktuell sei es so, dass ihr jüngster Sohn noch voll gestillt werde. Er nehme noch keinen Schoppen oder Brei zu sich. Sie könne deshalb für maximal vier Stunden am Stück abwesend sein. Die Ernährung des Sohnes könnte während der Arbeitszeit nicht sichergestellt werden. Was eine Teilzeittätigkeit deutlich erschweren würde. Selbst wenn die Kundin die Muttermilch abpumpe, trinke ihr jüngster Sohn par
tout nicht aus einem Schoppen (S. 4).
Die Abklärungsperson führte zur Begründung ihrer Qualifikation der Beschwer
deführerin als zu 100 % im Haushalt Tätige an, im Gespräch habe sich heraus
kristallisiert, dass die Beschwerdeführerin bei voller Gesundheit keiner ausser
häuslichen Erwerbstätigkeit nachgehen würde, da ihr Sohn noch voll gestillt werde und keine Brei- oder Flaschennahrung zu sich nehme. Die Kinderbetreuung sei zu kostspielig, weshalb es sich finanziell nicht lohne, eine Teilzeitstelle anzu
treten (S. 4).
4.
4.1
Damit ist aktenkundig, dass die Beschwerdeführerin gemäss Haushaltsabklä
rungsbericht als Erstaussage zu Protokoll gab, dass sie
sich ein
e Teilzeitstelle von circa 40 %, allenfalls sogar höher,
vorstellen
könne, während eine Vollzeitanstel
lung für sie nicht in Betracht falle (vgl. Urk. 2/7/239 und E. 3.3 hiervor). Dieser spontanen Erstaussage kommt
als «Aussage
der ersten Stunde
»,
die
in der Regel unbefangener und zuverlässiger
ist
als spätere Darlegungen
,
grundsätzlich erhöh
ter Beweiswert zu
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_325/2017 vom 2
6.
Oktober 2017 E. 4.2.1)
. Die erst später in der Abklärung vertretene Ansicht, dass sie eher nicht beruflich tätig wäre, erfolgte demgegenüber auf Intervention Dritter (Mutter der Beschwerdeführerin und der Abklärungsperson), deren Ansicht die Beschwer
deführerin letztlich lediglich bestätigte, und ist damit nicht mehr als spontane und unbeeinflusste Erstaussage zu werten. Insoweit im Abklärungsbericht festge
halten wurde, die Qualifikation als Hausfrau zu 100 % stütze sich auf die Aussage der ersten Stunde der Beschwerdeführerin ab (vgl. S. 6 des Abklärungsberichts), trifft dies somit gerade nicht zu, erklärte sie doch unmissverständlich, dass für sie bei guter Gesundheit ein Teilzeiterwerbspensum von mindestens 40 % vorstellbar sei.
Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdeführerin gesundheitsbedingt nicht in der Lage war, eine solche Frage selbständig und zuverlässig zu beantworten,
sind
den medizinischen Akten, insbesondere
mit Blick auf das Gutachten
von
Dr. Y.___
,
nicht zu entnehmen
.
Das Gutachten bestätigte zwar eine
bereits schon früher festgestellte
leichte geistige Behinderung
und es wurde festgehalten, die Beschwerdeführerin
sei
wenig flexibel und differenziert
und habe
Mühe mit
der Auffassung des Gesprochenen. Anlässlich der medizinischen Untersuchung zeigte sich aber auch, dass die Beschwerdeführerin durchaus in der Lage war, dem psychiatrischen Untersuchungsg
espräch aufmerksam und konzentriert
zu folgen, sich der Denkvorgang dabei als
logisch und zusammenhängend
präsentierte und sich das Gedächtnis als ungestört sowie
die visuelle Wahrnehmung
und
das all
gemeine Verständnis
als
unbeeinträchtigt
zeigten. Als besonders beeinträchtigt beschrieb die Gutachterin hingegen das
Arbeitsgedächtnis
(Urk. 2/7/149/7f.).
Das aufgezeigte medizinische Störungsbild lässt damit nicht auf Beeinträchtigungen
schliessen, die es der
Beschwerdeführerin
verunmöglicht haben könnten, anläss
lich der Haushaltsabklärung gegenüber
der Abklärungsperson eine zuverlässige
Erstaussage abzugeben. D
ass die Beschwerdef
ührerin durchaus in der Lage ist
,
eigenständig
und verlässliche Angaben ab
zu
geben
,
zeigte sich auch an anderer Stelle, konnte sie doch etwa im Zusammenhang mit der polizeilichen Befragung zum Unfallereignis vom 15. September 2010 (vgl. Urk. 2/7/150/86 ff.) oder an
lässlich der Erkundigungen der Schadeninspektorin der Basler Versicherung am 15. Oktober 2010 am Wohnort der Beschwerdeführerin (Urk. 2/7/150/124-128) alle
sachdienliche
n Fragen beantworten, ohne dass Auffälligkeiten zu verzeich
nen waren. Die Abklärungsperson hat zudem ausdrücklich ausgeführt, dass sie die Frage mehrmals und auf verschiedene Art und Weise formuliert habe, weil sie nicht auf Anhieb verstanden worden sei (S. 4), was Missverständnisse ausschlies
sen lässt.
Die Angabe der Beschwerdeführerin einer mindestens 40%igen Erwerbstätigkeit   stellt denn auch bei der heutigen gesellschaftlichen Entwicklung,
wonach sich beide Elternteile am Erwerbsunterhalt der Familie beteiligen
, auch bei Müttern mit zwei Kleinkindern eher einen Regelfall und kein Ausnahmefall dar. Durchaus realistisch äusserte die Beschwerdeführerin in diesem Zusammenhang auch, dass für sie neben dem Haushalt und der Betreuung der Kinder jedoch keine Vollzeit
stelle in Betracht falle (Ziff. 2.5).
Am Realitätsbezug dieser Erstaussage vermag auch die Ansicht der Mutter der Beschwerdeführerin, die Kinderbetreuung in einem Hort oder in einer Kinder
krippe sei zu teuer und daher eine Teilzeitstelle kaum lohnend, nichts zu ändern. Denn einerseits richtet sich die Höhe der Betreuungskosten in subventionierten Kinderkrippen regelmässig nach dem Einkommen der Eltern und anderseits fallen oft auch andere günstigere oder kostenlose Betreuungsmöglichkeiten etwa durch Familienangehörige oder Nachbarn in Betracht. Solche Angebote für die Fremd
betreuung der Kinder
(Gross
mutter des Lebenspartners
, Spielgruppe
) nimmt die Beschwerdeführerin denn auch
bereits in Anspruch und sie ist offensichtlich auch in der Lage, eine Fremdbetreuung kurzfristig zu organisieren (z.B. bei Migräne
anfällen, vgl. Urk. 2/7/239 S. 2).
Somit ist nicht darauf zu schliessen, dass die Beschwerdeführerin, die im Zeit
punkt der Haushaltsabklärung ihren Sohn noch stillte, im massgebenden Zeit
punkt der angefochtenen Verfügung keine Lösung für eine Fremdbetreuung ihrer Kinder gefunden hätte.
Ins Gewicht fällt sodann, dass sich laut Darstellung der Abklärungsperson ihr Schluss auf volle Haushalttätigkeit «herauskristallisiert» habe (S. 4). Die Qualifi
kation beruht daher offensichtlich auf einer nicht haltbaren Interpretation von Aussagen, obwohl zunächst eine klare Antwort der Beschwerdeführerin protokol
liert worden war, die - ohne Begründung - unberücksichtigt blieb.
4.2
Bezüglich finanzieller Verhältnisse ergibt sich, dass im Gesundheitsfall – ohne die an die Beschwerdeführerin ausgerichteten Versicherungsleistungen – der Unterhalt der vierköpfigen Familie lediglich mit dem monatlichen
Einkommen
des Lebenspartners von Fr.
6'000.
-- (Urk. 2/7/239/3) bestritten werden müsste. Diesen Einnahmen stehen unter anderem die Kosten für die Wohnungsmiete von Fr.
2'500.--
exklusive Nebenkosten
(vgl. Urk. 2/3/8)
gegenüber, was erheblich über dem üblichen Drittel vom Einkommen liegt, das für die Wohnkosten aufzu
wenden ist. Vor diesem Hintergrund wurde bereits im Einwand gegen den Vor
bescheid (vgl. Urk. 2/7/248/5 ff.) zu Recht darauf hingewiesen, dass ohne ein er
gänzendes Erwerbseinkommen der Beschwerdeführerin der Lebensunterhalt der vierköpfigen Familie nicht würde gedeckt werden können und sie im Gesund
heitsfall damit gezwungen wäre, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (vgl. Urk. 2/1 S. 9 f.). Diesem mit entsprechenden Unterlagen belegten und begründe
ten Einwand konnte die Beschwerdegegnerin weder im Einwandverfahren (vgl. Urk. 2/7/259/3) noch im Beschwerdeverfahren (vgl. Urk. 2/6)
eine substantiierte Begründung entgegenhalten
und aus dem Abklärungsbericht ergibt sich auch nicht, dass diese wesentliche Frage nach Möglichkeiten der Finanzierung des Le
bensunterhaltes bei Wegfall der Sozialversicherungsleistungen im Gesundheits
fall näher thematisiert worden wäre. Zudem hat die Beschwerdeführerin bereits früher bekundet, dass sie keine Sozialhilfe beziehen will (vgl. Urk. 2/7/149/6); was im Einklang steht mit dem – trotz der Behinderung – stets hohen effektiven Arbeitspensum vor dem gesundheitlichen Zusammenbruch (vorstehend E. 3.2).
4.3
Nach Lage der Akten kann damit nicht mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als erstellt gelten, dass sich die Beschwerdeführerin im hypo
thetischen Gesundheitsfall im Zeitpunkt der Verfügung vom 16. Februar 2016, als die beiden Kinder knapp jährig respektive knapp zweieinvierteljährig waren, nicht am Familienunterhalt durch Aufnahme einer teilzeitigen Erwerbstätigkeit beteiligt hätte. Aufgrund der Erstaussage anlässlich der Haushaltsabklärung, an
gesichts der finanziellen Verhältnisse und mit Blick auf die allgemeine Lebenser
fahrung erscheint es vielmehr als überwiegend wahrscheinlich, dass die Be
schwerdeführerin zur Bestreitung des Lebensunterhalts in einem Teilzeiter
werbspensum im Umfang von 40 % erwerbstätig wäre.
Die Beschwerdeführerin machte unter Hinweis auf ihre aktuelle finanzielle Situ
ation geltend, sie sei als zu 100 % Erwerbstätige zu qualifizieren (Urk. 2/1 S. 12 f.). Nach dem Gesagten finden sich jedoch in den Akten
keine Anhaltspunkte, die diesen Standpunkt zu stützen vermöchten, weshalb sich Weiterungen dazu erüb
rigen.
5.
5.1
Medizinische Grundlage der Rentenzusprache
ab September 2010 bildete insbe
sondere das psychiatrische Gutachten
von Dr. med. Y.___
vom 1
0.
Dezember 2011 (
Urk. 2/
7/149).
Darin
wurde der Beschwerdeführerin aufgrund einer seit der Kindheit bestehenden geistigen Behinderung mit der Diagnose einer leichten Intelligenzminderung (ICD-10 F70.1) eine Restarbeitsfähigkeit von 50
%
attestiert (
Urk. 2/
7/149 S. 7 f. und Stellungnahme des regionalen ärztlichen Dienstes vom 1
5.
Dezember 2011,
Urk. 2/
7/173 S. 22, und vom 1
5.
März 2012,
Urk. 2/
7/173 S. 24). Sodann wurde die Beschwerdeführerin bis zur Einleitung des Revisionsverfahrens im Juli 2015 als zu 100
%
im Erwerbsbereich tätig qualifi
ziert (
Urk. 2/
7/173/26-27).
Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Umqualifizierung zu einer 100%igen Tätigkeit im Haushaltsbereich erfolgte ausschliesslich unter dem Ge
sichtspunkt der Geburt von zwei Söhnen in den Jahren 2013 und 2015 (vgl.
Urk.
7/239 S. 4). Dabei ist unbestritten, dass sich der Ge
sundheitszustand der Be
schwerde
führerin seit der Rentenzusprache nicht verändert hat. Dafür ergeben sich auch aus den Akten
weiterhin
keine Anhaltspunkte.
5.2
Nach der zur Umsetzung des EGMR-Urteils vom
2.
Februar 2016
in Sachen «Di Trizio»
ergangenen bundesgerichtlichen Rechtsprechung (insbesondere BGE 143 I 50 und 60) ist zwecks Herstellung eines konventionskonformen Zustandes in Konstellationen, in welchen allein familiäre Gründe (die Geburt von Kindern und die damit einhergehende Reduktion des Erwerbspensums) für einen Statuswechsel von
«
vollerwerbstätig
» zu «
teilerwerbstätig
»
(mit Aufgabenbereich) sprechen, fortan auf die (allein darauf beruhende) revisionsweise Aufhebung oder Herab
setzung der Invalidenrente im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG zu verzichten. Die versicherte Person hat diesfalls Anspruch auf die Weiterausrichtung der bisheri
gen Rente (vgl.
etwa zur Publikation vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts 9C_358/2017 vom 2. Mai 2018 E. 4.2 mit zahlreichen Hinweisen; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts in Sachen der Parteien 8C_806/2017 vom 28. März 2018 E. 3.2.1).
Gestützt auf diese bundesgerichtliche Rechtsprechung ist eine neue Invaliditäts
bemessung allein aus familiären Gründen mit Herabsetzung der Invalidenrente EMRK-widrig, denn die neue Invaliditätsbemessung erfolgte alleine aufgrund des Wechsels einer vollen Erwerbstätigkeit in eine teilzeitige Erwerbstätigkeit mit Aufgabenbereich (Haushaltsbereich), wobei zu bemerken ist, dass hiefür selbst ein minimalstes Erwerbspensum von 1 % bereits ausreichen würde. Damit liegt eine Konstellation mit ähnlicher Ausgangslage wie im Fall die Trizio vor, welche die Herabsetzung der Invalidenrente verbietet.
5.3
Eine gesundheitliche Veränderung ist weder ersichtlich noch geltend gemacht, so dass es beim bisherigen Rentenanspruch sein Bewenden hat.
Die Beschwerde ist folglich in diesem Sinne teilweise gutzuheissen, dass die Be
schwerdeführerin weiterhin Anspruch auf die bisherige Dreiviertelsrente zuzüg
lich Kinderrenten hat.
6.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskos
ten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzule
gen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG) und auf Fr. 1’000.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzu
erlegen.
Ausgangsgemäss ist der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin gestützt auf
Art.
61 lit. g ATSG in Verbindung mit
§
34
Abs.
1 und 3 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (GSVGer) eine Parteientschädigung zuzusprechen, wobei ein Betrag von
Fr.
2'000.-- (inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen erscheint
.
Das Gericht erkennt:
1.
In
teilweiser
Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Sozialversicherungs
anstalt des Kantons Zürich, IV-Stel
le, vom 22. Februar 2016
aufgehoben und es wird festgestellt, dass die Beschwerdeführerin weiterhin Anspruch auf
die bisherige
Dreivier
telsrente zuzüglich Kinderrenten
hat.
Im Übrigen wird die Beschwerde abge
wiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 1’000
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
der Beschwerdeführerin
eine Prozessent
schädigung von
Fr. 2’000
.-- (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin Dr. Kathrin Hässig, unter Beilage des Doppels von Urk. 5
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef