# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4de4b57e-2226-59a0-8912-d84d378ea2a1
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2004-05-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 11.05.2004 S 2004 30
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2004-30_2004-05-11.pdf

## Full Text

S 04 30

2. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 11. Mai 2004

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend IV-Rente

1. … ist geboren …, türkischer Staatsangehöriger und verheiratet. Bis am 

31.7.2002 war er beim … als Maschinenführer angestellt, wo er 

rezessionsbedingt entlassen wurde. Ein anschliessend unternommener 

Arbeitsversuch bei der Firma … scheiterte bereits nach einem Monat. Am 

30.10.2002 erhielt der Versicherte von der Arbeitslosenkasse GBI eine erste 

Rahmenfrist vom 2.9.2002 bis 1.9.2004.

2. Am 4.9.2002 meldete sich der Versicherte bei der IV-Stelle Graubünden zum 

Bezug von IV-Leistungen in der Form von Berufsberatung, Umschulung auf 

eine neue Tätigkeit sowie Arbeitsvermittlung an. 

3. Mit Bericht vom 17.5.2002 zuhanden des damaligen Hausarztes des 

Versicherten, Dr. …, diagnostizierte der orthopädische Chirurge Dr. … einen 

leichten Beckenschiefstand links, eine beidseitige Wadenatrophie, 

Krallenzehendeformitäten, Status nach beidseitiger 

Achillessehnenverlängerung, beidseitigen Klumpfussoperationen und 

Trippelarthrodese links. Er empfahl eine beidseitige Absatzerhöhung sowie 

Einlagen und eine vorwiegend sitzende Erwerbstätigkeit. Zu einem ähnlichen 

Ergebnis kommt der zweite durch Dr. … bei Dr. … in Auftrag gegebene 

Bericht. Am 16.9.2002 wurde der Versicherte an einer Krallenzehe am linken 

Fuss operiert. In einem umfassenden Arztbericht zuhanden der IV bewertete 

Dr. … am 24.9.2002 seine verbleibende Arbeitsfähigkeit mit 100% für 

vorwiegend sitzende Tätigkeiten ohne Dauerbelastungen von Füssen, Knien 

und Rücken. In einem weiteren Bericht vom 22.10.02 bestätigte Dr. … diese 

Einschätzung und gab an, dass keine wesentlichen Beschwerden mehr 

bestünden.

4. Mit Verfügung vom 31.7.2003 lehnte die IV-Stelle die Kostengutsprache für 

berufliche Massnahmen ab. Zur Begründung gab sie an, dass der 

Invaliditätsgrad lediglich 10,89%, errechnet aus einem Valideneinkommen 

von CHF 58'730.25 und einem Invalideneinkommen von CHF 52'331.60, 

betrüge. Sowohl das Validen-, als auch das Invalideneinkommen wurden auf 

Basis der Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik (LSE) 

errechnet.

5. Gegen diese Verfügung erhob der Versicherte am 27.8.2003 Einsprache mit 

dem Antrag auf Aufhebung der Verfügung und Erteilung der 

Kostengutsprache für berufliche Massnahmen, eventualiter der Prüfung einer 

unbefristeten IV-Rente. Mit Verfügung vom 20.10.2003 lehnte die IV-Stelle 

den Anspruch des Versicherten auf eine IV-Rente ab. Auch gegen diese 

Verfügung erhob der Versicherte daraufhin Einsprache. Beide Einsprachen 

wurden mit Einspracheentscheiden vom 6.2.2004 abgelehnt.

6. Gegen den Einspracheentscheid betreffend eine IV-Rente erhob der 

Versicherte rechtzeitig Beschwerde beim Verwaltungsgericht mit dem Antrag 

auf Aufhebung des Entscheides und der Zusprechung einer Dreiviertels-, 

eventualiter einer halben unbefristeten IV-Rente. Er sei seit 2002 zu 100% 

arbeitsunfähig. Er leide unter starken Schmerzen, weshalb er auch seine 

Stelle bei der Firma … wieder habe aufgeben müssen. Es sei unüblich, dass 

die IV-Stelle in ihrer Verfügung lediglich auf die Begutachtung des Hausarztes 

abgestellt habe, wo sie sonst immer betone, dass den Angaben von 

Hausärzten lediglich minderer Beweiswert zukomme. Bei seinen 

Beschwerden handle es sich um komplexe medizinische Probleme, welche 

durch einen Allgemeinpraktiker nicht ausreichend beurteilt werden können. 

Die weiteren Arztberichte stammten aus dem Jahre 2002 und seien somit 

nicht mehr aktuell. Es sei zwingend, dass er in einem Begutachtungszentrum 

polydisziplinär untersucht werde. Der Beschwerde legte der 

Beschwerdeführer zwei weitere Arztberichte der Dres. … und … bei, nach 

denen für geeignete Arbeiten eine Arbeitsfähigkeit von ca. 50% besteht.

7. Mit Vernehmlassung vom 29.3.2004 beantragt die IV-Stelle Abweisung der 

Beschwerde. Die Einschätzungen von Dr. … stellten einen Gesamtwert der 

Arbeitsfähigkeit dar, beruhten auf der Vorgeschichte, den bisherigen Akten 

sowie mehreren persönlichen Untersuchungen des Versicherten und 

erscheine in ihren Ergebnissen schlüssig, nachvollziehbar und 

widerspruchsfrei. Weitere Untersuchungen seien nicht angezeigt. Die vom 

Beschwerdeführer vorgelegten Arztberichte der Dres. … und … würden 

lediglich den unveränderten Gesundheitsschaden anders beurteilen, es liege 

damit im Ermessen der IV-Stelle, weiterhin auf die Berichte der Dres. …, 

Bürge und Peterhans abzustellen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Vorliegend streitig und abzuklären ist die Frage, ob der Beschwerdeführer 

infolge seiner nicht bestrittenen gesundheitlichen Einschränkungen in seiner 

Erwerbsfähigkeit derart eingeschränkt ist, dass er Anspruch auf eine IV-Rente 

hat.

2. Der Invaliditätsgrad errechnet sich bei Erwerbstätigen gemäss Art. 16 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSG, SR 830.1) durch einen Vergleich des Einkommens, welches der 

Versicherte ohne den Eintritt der Invalidität voraussichtlich erzielen könnte 

(Validenlohn) mit demjenigen Einkommen, das ihm durch Verrichtung einer 

zumutbaren Tätigkeit unter Berücksichtigung seiner Invalidität zu erzielen 

möglich wäre (Invalidenlohn). Bei der Feststellung des Valideneinkommens 

ist grundsätzlich von demjenigen Lohn auszugehen, den der Versicherte vor 

Eintritt des Gesundheitsschadens erzielte. Beim Invalidenlohn ist in erster 

Linie die beruflich-erwerbliche Situation massgebend, in der der Versicherte 

konkret steht. Fehlen jedoch entsprechende Angaben, können Validen- und 

Invalideneinkommen anhand von Tabellenlöhnen gemäss den 

Lohnstrukturerhebungen des Bundesamtes für Statistik (LSE) festgesetzt 

werden (BGE 129 V 475; VGU S 00 6; S 00 355; S 03 142). Der 

Beschwerdeführer bestreitet denn auch nicht, dass die Beschwerdegegnerin 

beim Validenlohn zu Recht von den LSE ausgegangen ist, da die Stelle, die 

er vor Eintritt des Gesundheitsschadens innehatte, rezessionsbedingt verlor 

und somit keine Vergleichsbasis für den Validenlohn mehr besteht. Auch die 

korrekte Anwendung der LSE ist im Bereich des Validenlohns konkret nicht 

anzuzweifeln. Der Validenlohn wurde damit korrekt mit CHF 58'730.25 

eingesetzt.

3. Auch im Bereich des Invalidenlohnes wird nicht bestritten, dass die 

Beschwerdegegnerin korrekterweise die LSE anwendete. Ebenfalls nicht 

streitig ist, dass als Vergleichsbasis die Löhne des Anforderungsniveaus 4, 

also einfacher und repetitiver Tätigkeiten, heranzuziehen sind. Hingegen 

macht der Beschwerdeführer geltend, die Beschwerdegegnerin sei zu 

Unrecht von einer 100prozentigen Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Dem ist 

jedoch nicht so. Der Bericht Dr. … aus dem Jahr 2002, der der 

Beschwerdegegnerin als wichtigste Informationsquelle diente, basiert auf 

umfassenden eigenen Untersuchungen, berücksichtigt die 

Krankengeschichte, insbesondere auch zwei Gutachten von Spezialisten, und 

nimmt zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers klar und differenziert 

Stellung. Angesichts der Klarheit des Berichts und der Ausführlichkeit der 

Untersuchung kommt ihm ein sehr hoher Beweiswert zu (vgl. BGE 122 V 160; 

VGU S 01 208; S 99 311). Zudem liegen keine widersprechenden 

medizinischen Einschätzungen vor. Die vom Beschwerdeführer 

vorgebrachten Berichte der Dres. … und … vermitteln dasselbe Bild von 

dessen Leiden wie die anderen Berichte. Insbesondere wird keine 

Verschlechterung des Zustandes seit 2002 dokumentiert, weshalb das 

Argument, der Bericht Dr. … sei veraltet, von vornherein nicht gehört werden 

kann. Die Berichte von Dr. … und Dr. … unterscheiden sich lediglich in der 

Einschätzung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit. Diese basiert jedoch, wie 

das Wort sagt, notwendigerweise auf einer Schätzung, weshalb gewisse 

Divergenzen unvermeidbar sind. Zudem sind die Angaben Dr. … zur 

Arbeitsfähigkeit eher unpräzise, indem sie sich lediglich auf „Arbeiten, welche 

aufgrund seiner Ausbildung in Frage kommen“ beziehen. Auch Dr. … 

schliesst im Übrigen eine 100%ige Tätigkeit nicht kategorisch aus - er spricht 

in seinem Gutachten nicht von einer maximal, sondern einer minimal 50%igen 

Arbeitsfähigkeit für mehrheitlich sitzende Arbeiten ohne Heben von Gewichten 

über 10 kg. Insgesamt sind die Berichte Dr. … und Dr. … nicht geeignet, den 

Beweiswert des Berichtes Dr. … zu vermindern. 

Ebenfalls nicht stichhaltig ist der Vorwurf des Beschwerdeführers, Dr. …sei 

als Allgemeinpraktiker nicht in der Lage, die komplizierte medizinische 

Situation zu beurteilen. Zum einen hat Dr. … Gutachten von Spezialisten 

eingeholt und in seinen Bericht integriert. Zum anderen handelt es sich auch 

bei Dr. …, dessen Bericht der Beschwerdeführer zu seinen Gunsten anführt, 

um einen Allgemeinpraktiker, womit dieser implizit die Kompetenz eines 

Allgemeinmediziners zur Beurteilung seines medizinischen Zustandes 

anerkennt. 

Des Weiteren macht der Beschwerdeführer geltend, die Beschwerdegegnerin 

widerspreche ihrer eigenen Praxis, nach der sie Berichten von Hausärzten 

einen minderen Beweiswert zukommen lasse, indem sie plötzlich einem 

solchen Bericht ein grösseres Gewicht beimesse als anderen. Dem ist zu 

entgegnen, dass mit der erwähnten Praxis keineswegs generell den 

Hausärzten ihre Kompetenz zur Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ihrer 

Patienten abgesprochen wird. Es wird lediglich der Tatsache Rechnung 

getragen, dass Hausärzte aufgrund ihrer Vertrauensstellung im Zweifel eher 

zu Gunsten ihrer Patienten aussagen. Daraus kann umgekehrt geschlossen 

werden, dass einem Bericht eines Hausarztes, der zu Ungunsten des 

Patienten ausfällt, dieselbe Beweiskraft zukommen muss wie anderen 

Arztberichten, da in diesen Fällen offensichtlich der Vertrauensbonus des 

Patienten nicht zum Zuge kam (vgl zur erwähnten Praxis BGE I 255/96; I 

496/02; 124 I 175). Der Bericht Dr. … wurde vorliegend als zuverlässigster 

Beweis für die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers gewertet, weil er auf 

umfassenden Abklärungen basiert und auch Gutachten von Spezialisten 

einbindet. Dass es sich gleichzeitig bei Dr. … um den Hausarzt des 

Beschwerdeführers handelte, ist nebensächlich. 

Auch der Einwand des Beschwerdeführers, ein Arbeitsversuch bei der Firma 

… sei bereits nach einem Monat gescheitert, kann den Eindruck des Berichtes 

Dr. … nicht verändern. Es ist weder dokumentiert, um welche Art von Arbeit 

es sich bei der … handelte, noch weshalb er die Arbeit wieder aufgeben 

musste. Aus diesem Grund kann dem gescheiterten Arbeitsversuch hier kein 

Gewicht beigemessen werden.

Insgesamt ist festzuhalten, dass die von der Beschwerdegegnerin 

verwendeten Arztberichte ein umfassendes und präzises Bild von dessen 

Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeit vermitteln. Zusätzliche Abklärungen 

sind daher nicht notwendig. Auch der bei der Ermittlung des Invalidenlohnes 

berücksichtigte Leidensabzug von 10% erscheint angemessen. Der 

Invalidenlohn von CHF 52'331.60 wurde korrekt ermittelt.

4. Bei einem Validenlohn von CHF 58'730.25 und einem Invalidenlohn von CHF 

52'331.60 beträgt der Erwerbsausfall CHF 52'331.60. Dies entspricht einem 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 10.89%.

5. Vorliegend wurde die ablehnende Verfügung der Beschwerdegegnerin am 

20.10.2003 erlassen, der Einspracheentscheid erst am 6.2.2004, somit nach 

Inkrafttreten der 4. IV-Revision am 1.1.2004. Die veränderte Rechtslage wäre 

jedoch nur dann relevant geworden, wenn der minimale zu einer Rente 

berechtigende Invaliditätsgrad von 40% erreicht worden wäre, was jedoch 

nicht der Fall ist. Auf die Ermittlung des Invaliditätsgrades selber sind seit dem 

1.1.2003 Art. 8 und 16 ATSG anwendbar. Die 4. IV-Revision bringt somit für 

den vorliegenden Fall keine Veränderungen, weshalb offen gelassen werden 

kann, ob sie bereits anwendbar wäre.

6. Gemäss Art. 61 lit. a ATSG sowie Art. 11 der kantonalen Verordnung über das 

Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VVS, BR 542.300) ist das 

Verfahren mit Ausnahme von leichtsinnig oder mutwillig geführten Prozessen 

kostenlos.

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.