# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c318a68f-c4b5-5b0d-96fd-2f14068aae62
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-19
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 19.08.2021 I/2-2021/20 und 21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_I-2-2021-20-und-21_2021-08-19.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/2-2021/20 und 21

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 08.11.2021

Entscheiddatum: 19.08.2021

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 19. August 2021
Art. 224 Abs. 1 StG (sGS 811.1) und Art. 167 ff. DBG (SR 642.11). Erlass. 
Offene Fragen im Zusammenhang mit der Zumutbarkeit der Veräusserung 
einer Liegenschaft. Rückweisung zu weiteren Abklärungen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/2, 19. August 2021, I/2-2021/20, 
21).

Präsident Titus Gunzenreiner, Richter Rudolf Lippuner und Richterin Eliane Kaiser; a.o. 

Gerichtsschreiber Oliver Schneider

X, Rekurrentin und Beschwerdeführerin,

vertreten durch Y,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Eigerstrasse 

65, 3003 Bern,

Beschwerdebeteiligte

Betreffend

Erlass (Kantons- und Gemeindesteuern 2019 sowie direkte Bundessteuer 2019)

 

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Sachverhalt:

A.- X, geb. 21. Januar 1937, ist Rentnerin und lebt in einem Alterswohnheim in A. Sie 

ist Eigentümerin einer vermieteten Wohnung in A, deren Verkehrswert im Jahr 2016 auf 

Fr. 200'000.– geschätzt wurde. Per Ende 2019 war die Immobilie mit 

Hypothekarschulden in der Höhe von Fr. 173'000.– belastet.

In der Steuererklärung 2019 deklarierte X ein steuerbares Einkommen von Fr. 14'800.– 

und kein steuerbares Vermögen. In der Folge wurde sie für die Kantons- und 

Gemeindesteuern 2019 mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 22'900.– und ohne 

steuerbares Vermögen veranlagt. Bei der direkten Bundessteuer wurde das steuerbare 

Einkommen auf Fr. 23'900.– festgesetzt.

B.- Am 14. September 2019 stellte X ein Gesuch um Erlass der ausstehenden Kantons- 

und Gemeindesteuern 2019 in der Höhe von Fr. 1'678.45 sowie der direkten 

Bundessteuer in der Höhe von Fr. 72.20. Mit Erlassentscheid vom 11. März 2021 wies 

das kantonale Steueramt das Gesuch ab.

C.- Gegen diesen Erlassentscheid erhob X, vertreten durch ihren Sohn Y, am 21. März 

2021 Rekurs und Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. 

Gallen (VRK). Sie stellte den Antrag, die Kantons- und Gemeindesteuern sowie die 

direkte Bundessteuer seien zu erlassen. Die Vorinstanz beantragte in der 

Vernehmlassung vom 23. April 2021 die Abweisung des Rekurses und der 

Beschwerde. Die Eidgenössische Steuerverwaltung verzichtete auf eine 

Vernehmlassung zur Beschwerde.

Auf die Ausführungen der Verfahrensbeteiligten wird, soweit erforderlich, in den 

Erwägungen eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sach-

entscheid zuständig. Die Befugnis zur Rechtsmittelerhebung ist gegeben. Der Rekurs 

und die Beschwerde vom 12. April 2021 sind rechtzeitig eingereicht worden. Sie 

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erfüllen in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 194 

Abs. 1 und Art. 224 Abs. 4 des Steuergesetzes, sGS 811.1, abgekürzt: StG; Art. 167 

des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, SR 642.11, abgekürzt: DBG; 

Art. 161 StG in Verbindung mit [i.V.m.] Art. 48 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs und die 

Beschwerde ist einzutreten.

2.- a) Gemäss Art. 224 Abs. 1 StG kann den Steuerpflichtigen, die in Not geraten sind 

oder für welche die Bezahlung der Steuern, der Zinsen, der Bussen oder der Kosten 

eine grosse Härte bedeutet, der geschuldete Betrag gestundet oder ganz oder 

teilweise erlassen werden. Anlass zum Steuererlass gibt vor allem die Rücksicht auf die 

Person des Schuldners. Diese soll aus humanitären, sozialpolitischen oder 

volkswirtschaftlichen Gründen nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz gefährdet werden. 

Dem Wesen nach handelt es sich beim Steuererlass um den nachträglichen Verzicht 

des Gemeinwesens auf einen ihm zustehenden steuerrechtlichen Anspruch. Aus 

Gründen der rechtsgleichen Behandlung der Steuerpflichtigen muss der Steuererlass 

eine Ausnahme bleiben, die nur unter bestimmten Voraussetzungen gewährt wird 

(Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3663/2007 vom 11. Juni 2009 E. 2.2, publ. in: 

StR 2009 S. 672 ff.).

Auf Bundesebene wird die Behandlung der Erlassgesuche in Art. 167 und 167a bis 

167g DBG sowie in der Steuererlassverordnung (SR 642.121) geregelt. Für die 

Kantons- und Gemeindesteuern sind diese Bestimmungen gemäss Art. 224 Abs. 1 StG 

sachgemäss anwendbar. Ziel und Zweck des Erlassverfahrens ist gemäss Art. 167 Abs. 

2 DBG, zur dauerhaften Sanierung der wirtschaftlichen Lage der steuerpflichtigen 

Person beizutragen.

Eine Notlage einer natürlichen Person im Sinn von Art. 167 Abs. 1 DBG liegt gemäss 

Art. 2 Abs. 1 der Steuererlassverordnung vor, wenn die finanziellen Mittel der Person 

zur Bestreitung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums nicht ausreichen (lit. a) 

oder der ganze geschuldete Betrag in einem Missverhältnis zur finanziellen 

Leistungsfähigkeit der Person steht (lit. b). Eine Einschränkung der 

Lebenserhaltungskosten gilt nach Art. 2 Abs. 3 der Steuererlassverordnung als 

zumutbar, wenn diese das betreibungsrechtliche Existenzminimum übersteigen (Art. 93 

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des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs, SR. 281.1). Eine grosse 

Härte ist gegeben, wenn die Entrichtung der Steuern für den Pflichtigen ein Opfer 

bedeuten würde, das in einem krassen Missverhältnis zu seiner finanziellen 

Leistungsfähigkeit steht und ihm billigerweise nicht zugemutet werden kann. Dies trifft 

etwa zu, wenn die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person durch 

besondere Umstände wie aussergewöhnliche Belastungen durch Unterhalt der Familie, 

dauernde Arbeitslosigkeit, Krankheit, Unglücksfälle usw. erheblich beeinträchtigt wird 

(Zigerlig/Oertli/Hofmann, Das st. gallische Steuerrecht, 7. Aufl. 2014, VII. Teil N 150; 

StR 2009 S. 677). Es muss also eine Notlage der Steuerpflichtigen vorliegen, welche 

den Bezug des fälligen Betrags für sie als grosse Härte erscheinen lassen würde 

(Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, Handkommentar zum DBG, 3. Aufl. 2016, Art. 167 

DBG N 18).

b) Die Rekurrentin und Beschwerdeführerin bringt vor, ihre Einkünfte aus AHV-Rente, 

Ergänzungsleistungen und Mietzinseinnahmen würden nicht ausreichen, um die Kosten 

des Alterswohnheims, d.h. ihres Existenzminimums, zu decken. Aus diesem Grund sei 

sie nicht in der Lage, die offenen Steuern von insgesamt Fr. 1'750.65 zu bezahlen.

Die Vorinstanz hält entgegen, selbst wenn die Mittel der steuerpflichtigen Person nicht 

ausreichen würden, um das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu decken und die 

Steuerschulden zu begleichen, könne von einem Steuererlass abgesehen werden, 

wenn sogenannte Erlassausschlussgründe vorliegen würden. Die Steuerpflichtige sei 

Eigentümerin einer Liegenschaft in A mit einem Steuerwert von Fr. 200'000.–. Die 

Hypothek belaufe sich auf Fr. 173'000.–. Es sei zumindest nicht ausgeschlossen, dass 

durch den Verkauf der Liegenschaft die Steuern vollständig bezahlt werden könnten, 

zumal der Verkehrswert erfahrungsgemäss höher liegen dürfte. Demnach sei der 

Steuererlass abzuweisen.

Mit Eingabe vom 21. März 2021 nahm die Rekurrentin und Beschwerdeführerin wie 

folgt dazu Stellung. Die Wohnung in A stelle keinen finanziellen Vorteil dar. Sie sei 

mittlerweile 25 Jahre alt und man habe noch nie Renovationen getätigt. Ein 

gewinnbringender Verkauf der Wohnung sei in ihrem jetzigen Zustand und dem 

momentanen Überangebot an Eigentumswohnungen auf dem Markt kaum möglich. 

Zudem bestehe für die Wohnung bis zum 30. Juni 2024 eine Bundeshilfe (WEG), 

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weshalb die Wohnung nicht ohne weiteres verkauft oder an Fremde vermietet werden 

könne.

c) Zur Beurteilung der Notlage ging das Steueramt St. Gallen davon aus, dass die 

Steuerpflichtige Einkünfte von Fr. 6'345.– pro Monat erziele (AHV-Rente Fr. 2'248.–, 

Ergänzungsleistungen Fr. 3'247.–, Mietzinseinnahmen Fr. 850.–). Diesen Einnahmen 

stellte es anrechenbare Aufwendungen von Fr. 6'487.– gegenüber (Pflegekosten/

Heimtaxen Fr. 5'090.–, Persönlicher Bedarf aufgrund Pflegestufe Fr. 545.–, 

Krankenkassenprämie Fr. 418.–, Auslagen Eigentumswohnung Fr. 434.–). Dies ergab 

keine freie Quote. Dementsprechend ist eine Notlage aufgrund der hohen Kosten 

infolge Pflege zu bejahen.

Beim Kriterium der Notlage wird einzig die wirtschaftliche Lage der steuerpflichtigen 

Person berücksichtigt. Unter dem Aspekt der grossen Härte können zudem auch 

andere Umstände massgebend sein, namentlich Unbilligkeit. In diesem 

Zusammenhang stellt sich die Frage, ob mit der Liegenschaft in A nicht ein 

Vermögenssubstrat besteht, welches ausreichen würde, um die bestehende 

Steuerschuld zu decken. Der Verkehrswert der Liegenschaft wurde im Jahr 2016 auf 

Fr. 200'000.– geschätzt. Er entspricht dem mittleren Marktwert, der unter Zuhilfenahme 

von Sach- und Ertragswert berechnet wurde. In der Veranlagungsberechnung für die 

Steuerperiode 2019 wurde die Liegenschaft mit Fr. 200'000.– und einer 

hypothekarischen Belastung von Fr. 173'000.– veranlagt.

Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, sind die Wohneigentumspreise im vergangenen 

Jahr erneut angestiegen. Es besteht weiterhin eine Nachfrage nach und ein knappes 

Angebot an Wohneigentum (Fleury/Arapovic/Schwarzt, Immobilien Schweiz – 1Q 2021, 

Warten auf Marktreaktionen, Raiffeisen Economic Research). Käufer sind zudem 

regelmässig interessiert daran, nicht renovierte Objekte zu kaufen, um sie nach 

eigenem Geschmack umzubauen. Ob diese generellen Annahmen aber auch auf die 

Liegenschaft der Steuerpflichtigen zutreffen, ist nicht abschliessend geklärt. Es stellt 

sich zudem die Frage, ob die Wohnung gewinnbringend verkauft werden könnte. Der 

geschätzte Verkehrswert belief sich im Jahr 2016 auf Fr. 200'000.–. Dieser könnte in 

der Zwischenzeit weiter angestiegen sein. Die Vorinstanz setzt diesem möglichen 

Verkaufswert einzig die Hypothek von Fr. 173'000.– gegenüber. Dabei unterlässt sie es, 

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die Bundeshilfe in Form von Zusatzverbilligungen in ihre Überlegungen einzubeziehen. 

Insgesamt wurden der Rekurrentin und Beschwerdeführerin Zusatzverbilligungen in der 

Höhe von Fr. 47'310.– ausgerichtet. Entgegen der Auffassung der Rekurrentin und 

Beschwerdeführerin verhindern diese Zusatzverbilligungen den Verkauf der 

Liegenschaft nicht. Gemäss Ziff. 7 der allgemeinen Bedingungen für Eigentumsobjekte 

des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) steht dem BWO lediglich ein 

gesetzliches Kaufs- und Vorkaufsrecht zu. Die Veräusserung eines mit Bundeshilfe 

erstellten oder erworbenen Eigentumsobjekts ist jederzeit möglich. 

Zusatzverbilligungen müssen aber zurückbezahlt werden, wenn das Objekt mit Gewinn 

verkauft wird (Ziff. 7 der allgemeinen Bedingungen für Eigentumsobjekte). Die 

Steuerpflichtige müsste somit bei einem gewinnbringenden Verkauf insgesamt 

Fr. 220'310.– an Hypothekarschulden und Zusatzverbilligungsrückzahlungen 

begleichen.

d) Für das Steuerrecht gilt der gefestigte Grundsatz, dass die Steuerbehörde die 

Beweislast für die steuerbegründenden Tatsachen trägt, während die Steuerpflichtige 

die Beweislast für die Tatsachen trifft, welche die Steuerschuld aufheben oder mindern 

(Zigerlig/Oertli/Hofmann, a.a.O., VII. Teil N 23). Die Steuerpflichtige behauptet, ihre 

Liegenschaft könne im jetzigen Zustand nicht gewinnbringend verkauft werden, ohne 

die Beweise dafür zu erbringen. Im Gegenteil dazu ging die Vorinstanz – ebenfalls ohne 

konkrete Anhaltspunkte – davon aus, die Liegenschaft könne aufgrund der aktuellen 

Marktlage mit einem Gewinn verkauft werden, sodass die offenen Steuerschulden 

beglichen werden könnten. Zudem unterliess sie es, die Rückzahlung der 

Zusatzverbilligungen in ihre Überlegungen einzubeziehen. Aufgrund der Akten kann 

somit nicht abschliessend beurteilt werden, ob die Liegenschaft der Steuerpflichtigen 

in A einen Verkaufspreis über Fr. 220'310.– erzielen würde, sodass sie auch die offenen 

Steuerschulden von insgesamt Fr. 1'750.65 begleichen könnte. Eine unvollständige 

Sachverhaltsfeststellung hindert die Anwendung des Rechts, weshalb in diesen Fällen 

eine Rückweisung an die Vorinstanz in der Regel geboten ist. Dabei ist die Vorinstanz 

von Gesetzes wegen an die Rechtsauffassung gebunden, die dem 

Rückweisungsentscheid zugrunde liegt (Rizvi/Schindler/Cavelti, Gesetz über die 

Verwaltungsrechtspflege [VRP], Praxiskommentar, 2020, Art. 56 N 21). Auf eine 

Rückweisung ist zu verzichten, wenn der Mangel geringfügig ist und die Rückweisung 

einem prozessualen Leerlauf gleichkäme. In solchen Fällen gebietet es der Grundsatz 

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der Prozessökonomie, dass die urteilende Instanz die Entscheidung selbst vornimmt 

(Rizvi/Schindler/Cavelti, a.a.O., Art. 56 N 16).

e) Die massgebenden Sachumstände sind vorliegend ungenügend abgeklärt. Um 

beurteilen zu können, ob ein Steuererlass gerechtfertigt wäre, müsste abschliessend 

geklärt sein, ob die Liegenschaft in A einen Verkaufspreis über Fr. 220'310.– erzielen 

könnte, sodass die Steuerpflichtige die offenen Steuerschulden von Fr. 1'750.65 

begleichen könnte. Der von der Vorinstanz vorgelegte, unvollständige Sachverhalt lässt 

eine solche Beurteilung nicht zu, weshalb eine wesentliche Ergänzung der 

Beweisgrundlagen notwendig erscheint. Die Sache ist folglich zur Erhebung des 

Sachverhalts sowie zum Erlass einer neuen Verfügung an die Vorinstanz 

zurückzuweisen. Der Rekurrentin und Beschwerdeführerin soll im Rahmen des 

Beweisverfahrens die Möglichkeit eingeräumt werden, den Beweis zu erbringen, dass 

die Liegenschaft in A nicht gewinnbringend verkauft werden kann.

Im Übrigen vermietet die Rekurrentin und Beschwerdeführerin die Wohnung (inkl. 

Garageplatz) in A derzeit zu einem Mietzins von brutto Fr. 850.– an ihre Enkelin. 

Gemäss amtlicher Schätzung vom 10. März 2016 könnte die Wohnung (inkl. 

Garageplatz) auf dem Markt zu einem Mietzins von netto Fr. 916.75 vermietet werden. 

Es ist nicht auszuschliessen, dass hier ein Vorzugsmietzins unter Verwandten vorliegt. 

Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist darauf jedoch nicht weiter einzugehen.

3.- Die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zu neuer Entscheidung 

entspricht einem Obsiegen. Dem Verfahrensausgang entsprechend gehen die 

Verfahrenskosten zulasten des Staates (Art. 95 Abs. 1 VRP, Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine 

Entscheidgebühr von Fr. 600.– ist angemessen (Art. 144 Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 7 Ziff. 

122 Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12).

 

Entscheid:

1. 

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Der Erlassentscheid vom 11. März 2021 wird aufgehoben und die Angelegenheit im 

Sinn der Erwägungen zu weiteren Sachverhaltsabklärungen und dem Erlass einer 

neuen Verfügung an die Vorinstanz zurückgewiesen.

2. 

Die Verfahrenskosten von Fr. 600.– trägt der Staat.

 

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