# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d94dd37f-8fd0-508d-919f-5eddbb2293fa
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-04-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.04.2008 D-1812/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1812-2008_2008-04-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1812/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  A p r i l  2 0 0 8

Einzelrichter Hans Schürch, 
mit Zustimmung von Richterin Marianne Teuscher, 
Gerichtsschreiberin Katarina Umegbolu.

A._______, geboren (...), Äthiopien,
wohnhaft (...),
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM vom 
14. Februar 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1812/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt,

dass die Beschwerdeführerin,  eine äthiopische Staatsangehörige mit 
letztem  Wohnsitz  im  Dorf  Z._______,  eigenen  Angaben  zufolge  ihr 
Heimatland  zusammen  mit  ihrem  Bruder  B._______  im  Dezember 
2000  verliess  und  sich  nach  Y._______  (Kenia)  begab,  wo  die 
Geschwister bis zum 13. Februar 2007 im Quartier (...) lebten,

dass  sie  am 14. Februar  2007 in  Beleitung  eines  Schleppers  sowie 
einer  Freundin  namens C._______,  mit  welcher  sie  die  letzten  zwei 
Jahre  in  Y._______  zusammengewohnt  hatte,  aus  Kenia  auf  dem 
Luftweg ausreiste und über X._______ nach W._______ gelangte, von 
wo aus sie am 20. Februar 2007 illegal in die Schweiz einreiste und 
gleichentags um Asyl nachsuchte,

dass sie anlässlich der Kurzbefragung im Empfangs- und Verfahrens-
zentrum V._______ vom 28. Februar 2007 sowie der kantonalen Anhö-
rung vom 1. Mai 2007 zur Begründung ihres Asylgesuchs im Wesentli-
chen geltend machte, sich in Kenia illegal aufgehalten zu haben, wes-
halb sie sich nicht frei auf den Strassen habe bewegen können, was 
sie nicht mehr länger ertragen habe,

dass im Heimatland ihr  Bruder sich für  die Oromo-Bewegung einge-
setzt habe, weshalb zwei unbekannte Personen zirka vier bis zwei Mo-
nate vor ihrer Ausreise aus Äthiopien ihn zu Hause gesucht hätten,

dass der Bruder seinerzeit nicht im Haus anwesend gewesen sei, wes-
halb die Männer sie geschlagen hätten und weggegangen seien,

dass sie während ihres Aufenthaltes in  Y._______ von ihrem Bruder 
erfahren habe, dass jemand Informationen über sie einhole,

dass vor diesem Hintergrund ihr Bruder mit Hilfe eines Schleppers ihre 
Ausreise in die Schweiz organisiert habe, welche von ihrer in Amerika 
lebenden Cousine D._______ bezahlt worden sei,

dass der  Bruder  seinerseits  -  mangels  finanzieller  Mittel  -  sich zwei 
Tage  nach  ihrer  Einreise  in  die  Schweiz  nach  U._______  begeben 
habe, wo er derzeit in (...) wohne, 

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dass ihre Eltern verstorben seien, als sie noch klein gewesen sei, wes-
halb sie im Heimatland niemanden mehr habe, zu dem sie zurückkeh-
ren könne,

dass für den weiteren Inhalt der Aussagen auf die Protokolle bei den 
Akten zu verweisen ist,

dass das BFM das Asylgesuch der Beschwerdeführerin mit Verfügung 
vom 14. Februar 2008 - eröffnet am 18. Februar 2008 - ablehnte und 
die Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass das BFM zur Begründung im Wesentlichen anführte, die Vorbrin-
gen der Beschwerdeführerin seien nicht glaubhaft,

dass zunächst die Darstellungen der Beschwerdeführerin zu den an-
geblich nicht vorhandenen Ausweisen als stereotyp zu bezeichnen sei-
en und in Anbetracht des Reiseweges nicht geglaubt werden könnten,

dass  die  Beschwerdeführerin  sodann  hinsichtlich  ihrer  persönlichen 
Verhältnisse  (Zeitpunkt  des  Todes  der  Eltern,  Wohnpartner  vor  der 
Ausreise aus dem Heimatland) sich in diverse Widersprüche verstrickt 
habe, was grundsätzliche Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit aufkommen 
lasse,

dass im Weiteren ihre Begründung der fluchtrelevanten Umstände so-
wie  der  geltend gemachten Verfolgung in  Kenia mit  zahlreichen Un-
glaubhaftigkeitselementen behaftet sei, so dass auch dieser nicht ge-
glaubt werden könne,

dass  die  Beschwerdeführerin  in  diesem Zusammenhang  angegeben 
habe, sowohl Äthiopien als auch ihren Aufenthaltsort in Kenia wegen 
Problemen ihres Bruders, der für die Oromo-Bewegung aktiv gewesen 
sein soll, verlassen zu haben, 

dass  sie  jedoch  weder  zum Engagement  des  Bruders  noch  zu  den 
möglichen Hintergründen der Suche nach ihm substanzielle Aussagen 
habe machen können,

dass sie -  obwohl  etwa im Oktober  2000 in  Z._______ wegen ihres 
Bruders von unbekannten Personen zusammengeschlagen - nichts zu 
ihrem Schutz unternommen habe und erst  Monate später  ausgereist 
sei, 

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dass  die  Beschwerdeführerin  den  Reiseweg  von  Z._______  nach 
Y._______  anlässlich  der  Anhörungen  unterschiedlich  geschildert 
habe,

dass aus den Akten keinerlei Hinweise auf eine bedeutende Stellung 
des Bruders oder der Beschwerdeführerin innerhalb der Oromo-Bewe-
gung hervorgingen und in demselben Sinn auch nichts erkennbar sei, 
wonach die Geschwister sich wegen eines allfälligen beruflichen oder 
politischen Engagements besonders exponiert hätten,

dass indessen allein wegen der Zugehörigkeit zur ethnischen Gruppe 
der Oromos, welche in Äthiopien vierzig Prozent der Bevölkerung aus-
machen würden, niemand einer Verfolgung ausgesetzt sei, 

dass die Beschwerdeführerin  mit  Eingabe vom 17. März 2008 gegen 
diesen Entscheid  beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde erhob 
und dabei  beantragte, das Gericht  solle ihr  Asylgesuch noch einmal 
überprüfen und für  den Fall  der Nichtgewährung von Asyl sie  in  der 
Schweiz vorläufig aufnehmen,

dass keine Verfahrenskosten von ihr zu verlangen seien,

dass  der  Beschwerdeführerin  mit  Zwischenverfügung  vom  20.  März 
2008 mitgeteilt wurde, sie könne den Ausgang des Beschwerdeverfah-
rens in der Schweiz abwarten,

dass die Beschwerdeführerin ferner unter Abweisung der Gesuche um 
unentgeltliche Rechtspflege und Verzicht auf die Erhebung eines Kos-
tenvorschusses aufgefordert  wurde,  innert  Frist  den verlangten Kos-
tenvorschuss zu leisten,

dass der einverlangte Kostenvorschuss am 4. April  2008 fristgerecht 
zu Gunsten der Gerichtskasse einbezahlt wurde,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31]  i.V.m.  Art. 31-34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32];  Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundesge-
richtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]),

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dass die  Beschwerdeführerin  durch  die  angefochtene  Verfügung  be-
rührt  ist,  ein  schutzwürdiges  Interesse  an  deren  Aufhebung  bezie-
hungsweise Änderung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 VwVG),

dass somit auf die form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ein-
zutreten ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 50 ff. VwVG),

dass mit  Beschwerde die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und  die  Unangemessenheit  gerügt  werden  können  (Art. 106  Abs. 1 
AsylG),

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  bezie-
hungsweise einer zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e 
AsylG) und es sich vorliegend,  wie nachfolgend aufgezeigt,  um eine 
solche handelt, weshalb der Beschwerdeentscheid nur summarisch zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel verzichtet wurde,

dass  die  Schweiz  Flüchtlingen  grundsätzlich  Asyl  gewährt  (Art. 2 
Abs. 1  AsylG),  wobei  als  Flüchtling  eine  ausländische  Person  aner-
kannt wird, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie 
zuletzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität,  Zugehörig-
keit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht  hat,  solchen  Nachteilen  ausgesetzt  zu  werden  (Art. 3  Abs. 1 
AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft nachgewiesen oder zumindest glaub-
haft gemacht werden muss (Art. 7 AsylG),

dass die Flüchtlingseigenschaft  glaubhaft  gemacht ist,  wenn die Be-
hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-
geben hält, 

dass Vorbringen insbesondere dann unglaubhaft sind, wenn sie in we-
sentlichen Punkten zu wenig begründet  oder in sich widersprüchlich 

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sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder  massgeblich  auf 
gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden,

dass für  Ausführungen der Beschwerdeführerin  auf  die Beschwerde-
schrift zu verweisen ist,

dass eine Prüfung der Akten ergibt, dass die Vorinstanz das Asylge-
such der  Beschwerdeführerin  mit  zutreffender  Begründung abgewie-
sen  hat  und  diesbezüglich  zwecks  Vermeidung  von Wiederholungen 
gestützt auf Art. 111a Abs. 2 AsylG vollumfänglich auf die zutreffenden 
Erwägungen des BFM in dessen Verfügung vom 14. Februar 2008 so-
wie  auf  die  Ausführungen  in  der  Zwischenverfügung  vom  20.  März 
2008 des Bundesverwaltungsgerichts verwiesen werden kann,  zumal 
in der Beschwerdeschrift  keine neuen Erkenntnisse vorgebracht wer-
den, welche an der fehlenden Flüchtlingseigenschaft der Beschwerde-
führerin etwas zu ändern vermöchten, und sich aus den Akten auch 
keine Hinweise auf eine asylrelevante Verfolgung ergeben,

dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe sich über die bereits be-
stehenden Widersprüche hinaus in weitere Ungereimtheiten verstrickt, 
welche die vorinstanzlichen Erwägungen bestätigen lassen, 

dass sie beispielsweise neu geltend macht, nunmehr überhaupt nicht 
mehr zu wissen, welcher Elternteil zuerst gestorben sei, was im Wider-
spruch zu ihren bisherigen konkreten zeitlichen Angaben steht,

dass sie ferner vorbringt, ihr Bruder werde in Äthiopien von der Polizei 
gesucht,  sich  die  angebliche  polizeiliche  Suche  nach  B._______ 
indessen  lediglich  auf  eine  unsubstanziierte  Behauptung  der 
Beschwerdeführerin stützt und ohne Beweis in den Raum gestellt wird, 

dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin zur vom Bruder abgelei-
teten Gefährdung mangels Substanz somit nicht geglaubt werden kön-
nen, 

dass die Beschwerdeführerin ferner keine persönliche Schwierigkeiten 
mit den heimatlichen Behörden geltend macht, 

dass  zusammenfassend  demnach  festzustellen  ist,  dass  die  Be-
schwerdeführerin keine Asylgründe im Sinne von Art. 3 AsylG nachzu-
weisen  oder  glaubhaft  darzulegen  vermochte  und  sie  deshalb  die 

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Flüchtlingseigenschaft  nicht  erfüllt,  weshalb  das  Bundesamt  das 
Asylgesuch zu Recht abgewiesen hat,

dass die Ablehnung eines Asylgesuchs oder das Nichteintreten auf ein 
Asylgesuch in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz zur Folge 
hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend der Kanton keine Aufenthaltsbe-
willigung erteilt hat und zudem kein Anspruch auf Erteilung einer sol-
chen besteht  (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der  Schweizeri-
schen Asylrekurskommission [EMARK] 2001 Nr. 21), weshalb die ver-
fügte  Wegweisung  im  Einklang  mit  den  gesetzlichen  Bestimmungen 
steht und demnach vom Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]), 

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che  Verpflichtungen  der  Schweiz  einer  Weiterreise  der  Ausländerin 
oder des Ausländers in den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat 
entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 AuG),

dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 
28. Juli  1951  über  die  Rechtsstellung  der  Flüchtlinge  [FK,  SR 
0.142.30]),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist, da es der Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich 
erhebliche Gefährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, wes-
halb das in Art. 5 AsylG verankerte Prinzip des flüchtlingsrechtlichen 
Non-Refoulements im vorliegenden Verfahren keine Anwendung findet 
und keine Anhaltspunkte für eine menschenrechtswidrige Behandlung 
ersichtlich sind, die im Heimat- oder Herkunftsstaat droht,

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dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimat- bzw. Herkunftsstaat der 
Beschwerdeführerin  noch individuelle  Gründe  auf  eine  konkrete  Ge-
fährdung im Falle einer Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Voll-
zug der Wegweisung vorliegend zumutbar ist,

dass die junge, aktenkundig gesunde Beschwerdeführerin eine acht-
jährige  Schulbildung  in  ihrem Heimatland  genossen  hat  und  bereits 
über erste Arbeitserfahrung verfügt, womit es ihr zuzumuten ist, für ih-
ren Lebensunterhalt selbständig aufzukommen,

dass hinsichtlich der familiären und sozialen Verhältnisse im Heimat-
land die Beschwerdeführerin zwar geltend macht, sämtliche Familien-
mitglieder seien aus Äthiopien ausgereist, weshalb sie im Heimatland 
niemanden mehr habe, den Ausführungen der Beschwerdeführerin in-
dessen nicht  geglaubt  werden kann,  zumal  sich  ihre  diebezüglichen 
Angaben - beispielsweise zur Frage des angeblichen Todeszeitpunkts 
der Eltern - als widersprüchlich erwiesen haben, mithin angesichts der 
zweifelhaften Auskünfte der Beschwerdeführerin nicht ausgeschlossen 
werden kann, sie verfüge in ihrem Heimatland weiterhin über ein fami-
liäres Beziehungsnetz, 

dass die Beschwerdeführerin ferner gemäss eigenen Angaben die ers-
ten 16 Jahre ihres Lebens in Äthiopien verbracht hat, mithin über ein 
entsprechendes  soziales  Beziehungsnetz  an  Schulfreundinnen  und 
Bekannten verfügen dürfte und der Beschwerdeführerin demnach auch 
zugemutet werden kann, ihre Kontakte zumindest teilweise wieder zu 
aktivieren,

dass die Beschwerdeführerin, wie aus den Akten hervorgeht, finanziell 
von ihren im Ausland lebenden Verwandten unterstützt wird, auf deren 
wirtschaftliche Hilfe sie auch im Falle ihrer Rückkehr wohl wird zurück-
greifen können,

dass der Vollzug der Wegweisung daher als zumutbar zu erachten ist, 

dass der Vollzug der Wegweisung der Beschwerdeführerin in den Hei-
matstaat  schliesslich  auch  möglich  ist,  da  keine Vollzugshindernisse 

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bestehen (Art. 83 Abs. 2 AuG), und es der Beschwerdeführerin obliegt, 
bei  der Beschaffung gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 
AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist,

dass es der Beschwerdeführerin demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletzt,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststellt 
oder unangemessen ist (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist, 

dass  bei  diesem Ausgang  des  Verfahrens  die  Kosten  von Fr. 600.-- 
(Art. 1-3  des  Reglements  vom 11. Dezember  2006  über  die  Kosten 
und  Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2])  der  Beschwerdeführerin  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1 
VwVG) und mit dem am 4. April 2008 einbezahlten Kostenvorschuss in 
derselben Höhe zu verrechnen sind.

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  der  Beschwerdeführerin 
auferlegt.  Dieser  Betrag  ist  mit  dem  am  4.  April  2008  einbezahlten 
Kostenvorschuss in derselben Höhe zu verrechnen.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- die Beschwerdeführerin (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt und Rückkehrförderung, mit den Ak-

ten Ref.-Nr. N _______ (per Kurier; in Kopie)
- (...)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Hans Schürch Katarina Umegbolu

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