# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 98048661-babb-5e66-b9eb-869bbfcbf641
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-24
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 24.08.2011 LY110022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY110022_2011-08-24.pdf

## Full Text

Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO 
 
Weitergeltung der erstinstanzlichen Androhung der Säumnisfolgen im 
Rechtsmittelverfahren 
 
24. August 2011, LY110022-O,  
Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer.  
 

Wurde eine Partei im erstinstanzlichen Verfahren aufgefordert, einen Zustellungsempfänger zu 

bezeichnen und ihr dabei angedroht, im Unterlassungsfall würden gerichtliche Entscheide im 

Amtsblatt publiziert und hernach als zugestellt gelten, muss die nämliche Partei auch mit Zustel-

lungen einer Rechtsmittelinstanz rechnen. Entsprechend fordert die Rechtsmittelinstanz die Partei 

nicht ein weiteres Mal auf, einen Zustellungsempfänger zu bezeichnen. 

 
aus den Erwägungen: 
 
In der Erwägung, 

 

(…) 

dass die Berufungsbeklagte von der Vorinstanz mit Verfügung vom 11. Mai 

2011 aufgefordert wurde, ein Zustellungsdomizil in der Schweiz zu benennen, an-

sonsten Vorladungen und gerichtliche Entscheide inskünftig durch Veröffentli-

chung im kantonalen Amtsblatt mitgeteilt und dadurch als zugestellt gelten wür-

den, 

dass der Berufungsbeklagten die nämliche Verfügung am 1. Juni 2011 un-

terschriftlich zugestellt wurde, 

dass die Berufungsbeklagte sich in der Folge weder vernehmen liess, noch 

einen Zustellungsempfänger benannte, 

dass die Berufungsbeklagte aufgrund des Hinweises der Vorinstanz damit 

rechnen musste, weitere Zustellungen auch von einer Rechtsmittelinstanz zu er-

halten, 

dass daher die vorliegende Verfügung in Anwendung von Art. 141 Abs. 1 

lit. c ZPO im Amtsblatt zu publizieren ist und die Zustellung gemäss Art. 141 Abs. 

2 ZPO am Tag der Publikation als erfolgt gelten wird,