# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dd115148-9d15-5923-a85c-fd3554eb3b21
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-02-13
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 13.02.2013 AVI 2012/41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_AVI-2012-41_2013-02-13.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: AVI 2012/41

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: AVI - Arbeitslosenversicherung

Publikationsdatum: 13.02.2013

Entscheiddatum: 13.02.2013

Entscheid Versicherungsgericht, 13.02.2013
Art. 8 Abs. 1 lit. f AVIG. Art. 15 AVIG. Vermittlungsfähigkeit. Zeitliche 
Einschränkung infolge Militärdienstpflicht und Weiterbildung (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St.Gallen vom 13. Februar 2013, AVI 
2012/41).

Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, a.o. Versicherungsrichterin Gertrud 

Condamin-Voney, Versicherungsrichterin Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Marc Giger

 

Entscheid vom 13. Februar 2013

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

RAV St. Gallen, Unterstrasse 4, Postfach, 9001 St. Gallen,

Beschwerdegegner,

vertreten durch Amt für Wirtschaft und Arbeit, Rechtsdienst, Davidstrasse 35,

9001 St. Gallen,

betreffend

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Vermittlungsfähigkeit

 

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 16. November 2011 beim Regionalen 

Arbeitsvermittlungszentrum St. Gallen (in der Folge: RAV) zur Arbeitsvermittlung an und 

stellte Antrag auf Arbeitslosenentschädigung. Er erklärte sich bereit und in der Lage, 

eine vollzeitliche Beschäftigung aufzunehmen (act. G 3.2 / B12). Der Versicherte war 

vom 18. Juli 2005 bis 2. November 2011 als Schreiner bei der B.___ AG angestellt ge­

wesen. Das Arbeitsverhältnis wurde von den Parteien im gegenseitigen Einvernehmen 

aufgelöst (act. G 3.1 / A2 - A4). Das RAV forderte den Versicherten mit Schreiben vom 

1. Dezember 2011 zur Einreichung verschiedener Unterlagen bzw. zu Auskünften 

betreffend den Nachweis seiner Vermittlungsfähigkeit auf (act. G 3.1 / A17). Der Ver­

sicherte reichte am 6. Dezember 2011 eine Kursbestätigung des Bildungszentrums 

Z.___ vom 31. Oktober 2011, den Arbeitsvertrag vom 20. März 2011 mit der 

Schweizerischen Armee betreffend einen Einsatz vom 7. April bis 13. Oktober 2011 

sowie das Formular "zeitliche Verfügbarkeit" ein (act. G 3.1 / A20). Mit Schreiben vom 

9. Dezember 2011 ersuchte das RAV den Versicherten um weitere Informationen 

betreffend die Vermittlungsfähigkeit (act. G 3.1 / A22). Der Versicherte veranlasste 

folglich die Einreichung einer zusätzlichen Kursbestätigung durch das Bildungszentrum 

Z.___ beim RAV (act. G 3.1 / A58).

A.b   Mit Verfügung vom 20. Januar 2012 stellte das RAV St. Gallen fest, der 

Versicherte sei ab

Antragstellung nicht vermittlungsfähig. Es sei unbestritten und aktenkundig, dass der 

Versicherte bei seinem langjährigen Arbeitgeber Urlaub genommen habe, um 

Militärdienst zu leisten. Der Einsatz dort sei bis zum 13. Oktober 2011 befristet 

gewesen. Anschliessend sei er in die Schweiz zurückgekehrt und habe am 24. Oktober 

2011 eine Weiterbildung im kaufmännischen Bereich aufgenommen; der Versicherte 

sehe seine Zukunft in diesem Bereich und nicht mehr in seiner erlernten Tätigkeit als 

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Schreiner. Weiter sei der Versicherte im Zeitpunkt der Leistungsanmeldung darüber im 

Bilde gewesen, dass er vom 9. Januar bis 3. Februar 2012 einen militärischen 

Wiederholungskurs nachzuholen habe; Marschbefehle würden gemäss der 

Militärgesetzgebung spätestens sechs Wochen vor Antritt der Dienstleistung versandt. 

Im Zeitpunkt der Leistungsanmeldung habe der Versicherte mithin Kenntnis gehabt, 

dass er dem Arbeitsmarkt nur während relativ kurzer Zeit zur Verfügung stehen und 

danach ein Unterbruch erfolgen werde, bis er seine Arbeitskraft dem Arbeitsmarkt 

wieder zur Verfügung stellen könne. Der Versicherte habe ausserdem vor seiner 

Rückkehr aus dem Militärdienst keine Arbeitsbemühungen unternommen und auch für 

Oktober 2011 seien keine Bewerbungen erfolgt. Zudem habe er sich im Dezember 

2011 entgegen der Anweisung seiner Personalberaterin nicht auf Anstellungen im 

Schreinergewerbe konzentriert, sondern die Arbeitssuche auf das kaufmännische 

Gewerbe und den Sicherheitsdienst ausgerichtet; es bedürfe keiner weiteren Erklärung, 

dass ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer mit Erfahrung und Fähigkeitszeugnis 

bevorzugen würde. Die Bewerbungen seien auch wenig zielgerichtet, da es sich 

ausschliesslich um Blindbewerbungen handle, denen von vornherein wenig Aussicht 

auf Erfolg eingeräumt werden könne. Weiter habe sich der Versicherte teilweise um 

Dauerstellen beworben, obwohl er dazu wegen des zeitlichen Aufwands für seine 

Ausbildung gar nicht in der Lage sei und aus diesem Grund auch seine letzte Stelle 

aufgegeben habe. Darüber hinaus seien keine Bemühungen für befristete Tätigkeiten 

dokumentiert, was gegen ein ernsthaftes Bemühen spreche, die Arbeitslosigkeit 

zumindest vor Beendigung des militärischen Wiederholungskurses zu beenden (act. G 

3.2 / B31).

A.c   Der Versicherte erhob am 24. Januar 2012 Einsprache. Darin führte er aus, es sei 

unzutreffend, dass er für seinen Einsatz im Militärdienst Urlaub genommen habe, 

vielmehr sei das Arbeitsverhältnis sistiert worden. Vor seiner Rückkehr habe er 

ausserdem nicht gewusst, dass er kündigen werde, diesen Entscheid habe er erst nach 

dem 13. Oktober 2011 gefällt. Zu beachten sei auch, dass ihm der Marschbefehl für 

den militärischen Wiederholungskurs erst auf seine Nachfrage beim 

Korpskommandanten zwei Wochen vor Dienstantritt zugestellt worden sei. In Bezug 

auf seine Fähigkeiten im kaufmännischen Bereich bzw. im Polizeidienst sei 

festzuhalten, dass er ein gutes Arbeitszeugnis besitze, welches ihn in beiden Bereichen 

als fähig ausweise. Sodann habe es sich bei seinen Bewerbungen nicht um 

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Blindbewerbungen gehandelt, sondern diese hätten sich auf ordentlich 

ausgeschriebene Stellen bezogen, wie dem betreffenden Stellenportal entnommen 

werden könne. Was schliesslich seine Einsatzfähigkeit hinsichtlich einer Vollzeitstelle 

betreffe, sei darauf hinzuweisen, dass er für seine Weiterbildung ein Pensum von 40% 

(20% für die Schule inkl. Vorbereitung und Repetieren; 20% zum Lernen) benötige. Es 

sei für ihn jedoch möglich, sich auf eine 100%-Stelle zu bewerben, er werde mit dem 

jeweiligen Arbeitgeber regeln, zu was für einem Pensum er genau arbeite. Seine 

Bewerbungsbemühungen würden dabei auch die Tätigkeit eines Schreiners umfassen. 

Im Übrigen werde er vom 20. Februar bis 16. März 2012 einen weiteren militärischen 

Wiederholungskurs absolvieren (act. G 3.1 / A 58).

A.d   Am 20. Februar 2012 informierte der Versicherte das RAV telefonisch, er wolle 

sich von der Arbeitsvermittlung abmelden, da er auf den 19. März 2012 eine neue 

Stelle antreten werde (vgl. act. G 3.1 / A53). In einem Schreiben vom 6. März 2012 

(Datum Postaufgabe) machte er sodann geltend, er verlange eine Neubeurteilung, da er 

definitiv gezeigt habe, dass er zwischen zwei Wiederholungskursen vermittlungsfähig 

sei (act. G 3.1 / A59). Das RAV informierte den Versicherten mit Schreiben vom 15. 

März 2012, dass er per 18. März 2012 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet werde 

(act. G 3.1 / A53).

A.e   Mit Entscheid vom 4. April 2012 wies das RAV St. Gallen die Einsprache ab. Es 

führte aus, nachdem der Versicherte vom 9. Januar bis 3. Februar 2012 einen 

militärischen Wiederholungskurs zu absolvierten gehabt habe, sei unbestritten, dass er 

der Arbeitsvermittlung nur für die Dauer von siebeneinhalb Wochen zur Verfügung 

gestanden habe. Gemäss der geltenden Gerichts- und Verwaltungspraxis sei in einem 

solchen Fall die Vermittlungsfähigkeit grundsätzlich zu verneinen. Es müsse davon 

ausgegangen werden, dass in dem vom Versicherten anvisierten Berufsfeld für die 

zeitlich beschränkte Verfügbarkeit keine Vermittlungsfähigkeit bestehe bzw. keine 

Anstellung für die Dauer von siebeneinhalb Wochen erfolgt wäre, zumal er erst mit der 

Anmeldung zum Leistungsbezug mit der Stellensuche begonnen habe. Gesamthaft 

könne der Versicherte ab Antragstellung nicht als vermittlungsfähig gelten (act. G 3.1 / 

A57).

B.     

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B.a   Der Versicherte erhob am 23. April 2012 beim RAV St. Gallen Beschwerde. Darin 

beantragte er sinngemäss, es sei die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen und sein Antrag 

auf Arbeitslosenentschädigung gutzuheissen. Die Begründung entsprach grundsätzlich 

jener in der Einsprache (act. G 1). Das RAV leitete die Beschwerde am 30. April 2012 

zuständigkeitshalber an das kantonale Versicherungsgericht weiter (act. G 0).

B.b   In seiner Beschwerdeantwort vom 6. Juni 2012 beantragte der 

Beschwerdegegner, die Beschwerde sei abzuweisen. Zur Begründung verwies er auf 

den Einspracheentscheid (act. G 3).

B.c   Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (vgl. act. G 4).

 

Erwägungen:

1.      

1.1    Eine der Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ist 

die Vermittlungsfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 lit. f des Bundesgesetzes über die 

obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung [AVIG; SR 

837.0]). Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und 

berechtigt ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen 

teilzunehmen (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die 

persönliche Bereitschaft, die Arbeitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen 

während der üblichen Arbeitszeit einzusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). 

Wesentliches Merkmal der Vermittlungsbereitschaft ist dabei im Allgemeinen die 

Bereitschaft zur Annahme einer Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweis 

= Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; ab 1. Januar 2007: 

Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 17. Juni 2003, C 272/02). Die 

Bereitschaft der versicherten Person, eine neue Stelle anzutreten, ist aufgrund 

objektiver Kriterien zu prüfen. Der Wille allein oder die bloss verbal erklärte 

Vermittlungsbereitschaft der versicherten Person genügen nicht (BGE 122 V 266 f. E. 

4).

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1.2    Eine versicherte Person, die auf einen bestimmten Termin anderweitig disponiert 

hat und deshalb für eine neue Beschäftigung nur noch während relativ kurzer Zeit zur 

Verfügung steht, gilt in der Regel als nicht vermittlungsfähig (BGE 123 V 214 E. 5a). In 

einem solchen Fall sind nämlich die Aussichten, zwischen dem Verlust der alten 

Arbeitsstelle und dem Zeitpunkt der anderweitigen Disposition von einem Arbeitgeber 

angestellt zu werden, verhältnismässig gering. Entscheidend für die Beurteilung des 

Einzelfalls ist dabei, ob mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden 

kann, dass ein Arbeitgeber die versicherte Person für die konkret zur Verfügung 

stehende Zeit noch einstellen würde (SVR-ALV 2000 Nr. 1 E. 2a mit Hinweisen). Sind 

die Anstellungschancen unter den gegebenen Umständen als gering zu bezeichnen, so 

muss die Vermittlungsfähigkeit im Sinn von Art. 15 Abs. 1 AVIG verneint werden (ARV 

1991 Nr. 3 S. 24 E. 2a in fine mit Hinweisen). Gemäss Rechtsprechung und 

Verwaltungspraxis wird davon ausgegangen, dass die Vermittlungsfähigkeit zu bejahen 

ist, wenn die versicherte Person dem Arbeitsmarkt für mindestens drei Monate zur 

Verfügung steht. Steht die versicherte Person weniger als drei Monate dem 

Arbeitsmarkt zur Verfügung, so wird die Vermittlungsfähigkeit anhand der konkreten 

Umstände näher geprüft (AVIG-Praxis ALE, gültig ab 1. Januar 2013, Rz B227).

2.      

2.1    Streitig und zu prüfen ist die Vermittlungsfähigkeit des Beschwerdeführers ab 

Antragstellung, d.h. ab dem 16. November 2011. Diese Frage beurteilt sich - wie im 

Sozialversicherungsrecht die Regel - prospektiv, d. h. von jenem Zeitpunkt aus und 

aufgrund der tatsächlichen Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass des Einsprache­

entscheids entwickelt haben (BGE 120 V 387 f. E. 2, m.w.H.).

2.2    Im vorliegenden Fall hat der Beschwerdegegner die Vermittlungsfähigkeit des 

Beschwerdeführers verneint, weil dieser dem Arbeitsmarkt nur zwischen dem 16. 

November 2011 und dem 8. Januar 2012 zur Verfügung gestanden habe. Entscheidend 

für die streitige Vermittlungsfähigkeit sind - wie bereits dargelegt - die Aussichten, von 

einem Arbeitgeber für die noch zur Verfügung stehende Zeit bis zur getroffenen 

Disposition angestellt zu werden. Der Beschwerdeführer befand sich vom 9. Januar bis 

3. Februar 2012 in einem militärischen Wiederholungskurs. Nachdem er sich am 16. 

November 2011 beim RAV angemeldet hatte, stand er somit dem Arbeitsmarkt 

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während siebeneinhalb Wochen zur Verfügung; anschliessend war dies während vier 

Wochen nicht der Fall. Was die militärische Dienstleistung betrifft, ist zu beachten, dass 

der Beschwerdeführer darauf hinweist, er habe den Marschbefehl erst 1-2 Wochen vor 

Dienstbeginn erhalten. Dies muss jedoch als unzutreffend bezeichnet werden, befindet 

sich doch bei den Akten ein Marschbefehl mit dem Eingangsstempel "4. Dezember 

2011" (act. G 3.1 / A27). Ohnehin wird vom Beschwerdeführer (zu Recht) nicht geltend 

gemacht, dass er im Zeitpunkt der Anmeldung nicht bereits über den bevorstehenden 

Militärdienst informiert war.

2.3    Bezüglich der Frage der Vermittlungsfähigkeit ist von der oben (Ziff. 1.2) 

erwähnten Rechtsprechung und Verwaltungspraxis auszugehen. Nachdem eine 

Zeitspanne von weniger als drei Monaten zur Beurteilung steht, sind die konkreten 

Umstände des Einzelfalls zu betrachten. In Würdigung aller Umstände ist vorliegend 

festzuhalten, dass innerhalb der betreffenden Zeitspanne vom 16. November 2011 bis 

8. Januar 2012 die Aussicht gering war, dass der Beschwerdeführer für eine Arbeit 

vermittelt werden konnte. Wie der Beschwerdegegner zu Recht ausführt, erfolgten die 

Bewerbungen des Beschwerdeführers um die Weihnachtszeit, innerhalb derselben es 

allgemein schwierig ist, eine neue Arbeit zu finden. Für den Beschwerdeführer gilt dies 

umso mehr, da er aufgrund seines schulischen Pensums auf einen Arbeitgeber 

angewiesen war, der bereit war, ihn für die Dauer seiner Weiterbildung zu einem 

Beschäftigungsgrad von 60% anzustellen. Dem Beschwerdegegner ist auch darin 

beizupflichten, dass die Vermittlungsfähigkeit mit Blick auf die konkret getätigten 

Bewerbungen in Frage gestellt werden muss; bezüglich einer für den 

Beschwerdeführer am ehesten aussichtsreich erscheinenden Anstellung im 

angestammten Beruf als Schreiner sind im November 2011 keine Bewerbungen und im 

Dezember 2011 / Januar 2012 nur zwei Bewerbungen dokumentiert (act. G 3.1 / A15, 

A26, A30, A43). Es ist wohl auch zutreffend, dass der Beschwerdeführer gehalten 

gewesen wäre, sich frühzeitig nach anderen Stellen umzusehen. Er durfte nicht darauf 

vertrauen, dass sein ehemaliger Arbeitgeber ihm die Möglichkeit zu einer Weiterbildung 

verbunden mit einer Reduktion des Arbeitspensums von 50 % gewähren würde. Hinzu 

kommt, dass der Beschwerdeführer bereits vom 20. Februar bis 16. März 2012 - also 

nur zwei Wochen nach Ende des vorangegangenen - einen weiteren 

Wiederholungskurs zu absolvieren hatte und damit dem Arbeitsmarkt wiederum für vier 

Wochen nicht zur Verfügung stand. Es ist auch hier nicht anzuzweifeln, dass der 

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Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Anmeldung zum Leistungsbezug über diesen 

Militärdienst informiert war. Für einen potentiellen Arbeitgeber hatte sich somit das Bild 

geboten, dass der Beschwerdeführer von Anfang Januar bis Mitte März 2012 infolge 

seiner Militärdienstpflicht fast durchgehend an der Arbeit gehindert gewesen wäre, 

womit die fehlende Flexibilität des Beschwerdeführers noch deutlicher belegt ist. 

Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschwerdeführer im Übrigen mit 

dem Argument, seine Vermittlungsfähigkeit sei deshalb bewiesen, weil er zwischen 

zwei Wiederholungskursen eine Arbeit gefunden habe, denn als Beginn des neuen 

Anstellungsverhältnisses wurde ja gerade ein Zeitpunkt nach dem zweiten 

Wiederholungskurs vereinbart (konkret der 19. März 2012, vgl. den Arbeitsvertrag mit 

der C.___ AG; act. G 3.2 / B34).

3.      

Gesamthaft wurde die Vermittlungsfähigkeit ab Antragstellung vom Beschwerdegegner 

zu Recht verneint. Die Beschwerde ist damit abzuweisen. Gerichtskosten sind keine zu 

erheben (Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialver­

sicherungsrechts; ATSG; SR 830.1).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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