# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f1593828-8e90-5c74-85e2-c92fc4c82fbf
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2010-09-21
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 21.09.2010 D-1386/2010
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1386-2010_2010-09-21.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-1386/2010
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 1 .  S e p t e m b e r  2 0 1 0

Einzelrichter Fulvio Haefeli, 
mit Zustimmung von Richterin Gabriela Freihofer;
Gerichtsschreiberin Karin Schnidrig.

A._______, geboren (...),
alias B._______,
geboren (...), alias C._______,
geboren (...), Eritrea,
vertreten durch lic. iur. Daniel Habte,
(...),
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Asyl und Wegweisung; Verfügung des BFM
vom 4. Februar 2010 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-1386/2010

Sachverhalt:

A.
A.a Eigenen  Angaben  zufolge  verliess  der  Beschwerdeführer  –  ein 
eritreischer Staatsangehöriger – seinen Heimatstaat am 13. Juli 2008 
und  gelangte  am 6. Oktober  2008  nach  Aufenthalten  im  D._______ 
und  in  E._______  via  F._______  illegal  in  die  Schweiz,  wo  er 
gleichentags  im  Empfangs-  und  Verfahrenszentrum  G._______  ein 
Asylgesuch  einreichte.  Am 9. Oktober  2008  fand  die  Befragung  zur 
Person  (BzP)  statt,  und  am  6.  Oktober  2009  wurde  der 
Beschwerdeführer  zu  seinen  Asylgründen  angehört.  Er  machte  im 
Wesentlichen geltend, ethnischer Kunama zu sein und in H._______ 
an der Grenze zu Äthiopien gelebt zu haben.

Im  Jahr  1994  sei  er  nach  I._______  in  Äthiopien  gegangen,  um 
Zwiebeln zu verkaufen. Dort habe er den Bekannten Z. getroffen, für 
den er einen Brief an dessen Bruder S. in H._______ mitgenommen 
habe. Als er zurück in H._______ gewesen sei, habe er den Brief S. 
überreicht. Da Z. seinen Bruder in diesem Brief aufgefordert habe, sich 
den  Widerstandskämpfern  anzuschliessen,  sei  S.  zur  Polizei  ge-
gangen, woraufhin er (der Beschwerdeführer) festgenommen und für 
mehrere Monate inhaftiert worden sei. Nach seiner Freilassung sei er 
aufgefordert  worden,  keine  weiteren  Kontakte  zu  Oppositionellen  zu 
unterhalten.  Im  Jahr  1995  sei  er  eingezogen  worden.  Im  Jahr 
1996/1997  habe  er  während  vier  Monaten  ins  Gefängnis  gehen 
müssen, da ihm unterstellt  worden sei, er habe zwei Kameraden zur 
Flucht verholfen. Im Jahr 2001 habe er sich in einen Streit mit einem 
Vorgesetzten  verwickelt,  woraufhin  er  für  zwei  Monate  in  J._______ 
bei  K._______ inhaftiert  worden sei. In  der  Folge habe er  weiterhin 
Militärdienst leisten müssen. Im Verlauf des Jahres 2005 habe er ein 
Stück Land gekauft, das jedoch im Jahr 2007 vom eritreischen Staat 
wieder  konfisziert  worden  sei,  da  der  ursprüngliche  Besitzer  ein 
Oppositionsmitglied gewesen sei.

Während eines Urlaubs im Jahr 2008 in H._______ habe er zufällig 
zwei Freunde getroffen. Diese seien bei der Opposition gewesen, was 
er nicht gewusst habe. Nachdem er mit ihnen etwas getrunken habe, 
seien die Freunde nach Äthiopien geflüchtet. Am selben Abend habe 
die Polizei ihn bei sich zu Hause gesucht, wobei seine Ehefrau fest -
genommen worden sei. Man habe ihn gewarnt,  weshalb er  mit  Hilfe 
eines Freundes ins nahegelegene L._______ geflüchtet sei, wo er sich 

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Geld besorgt habe, um seine Ausreise zu finanzieren. Daraufhin sei er 
nach M._______ gefahren,  von wo er die Grenze in  den D._______ 
überquert habe.

A.b Zur Untermauerung der Vorbringen reichte der Beschwerdeführer 
seine Identitätskarte, den Nachweis über die Teilnahme am nationalen 
Dienst, die Taufurkunden seiner sechs Kinder, seinen Fahrausweis und 
zwei Fotos im Original zu den Akten. 

B.
Mit  Verfügung  vom  4.  Februar  2010  stellte  das  BFM  fest,  der  Be-
schwerdeführer  erfülle  die  Flüchtlingseigenschaft,  wies  dessen Asyl-
gesuch  vom 6.  Oktober  2008  ab,  ordnete  die  Wegweisung  aus  der 
Schweiz  an  und  schob  den  Vollzug  der  Wegweisung  wegen  Un-
zulässigkeit zugunsten einer vorläufigen Aufnahme auf.

C.
Mit Eingabe vom 4. März 2010 (Poststempel vom 5. März 2010) liess 
der  Beschwerdeführer  gegen  diese  Verfügung  beim  Bundesver-
waltungsgericht Beschwerde erheben und beantragen, es sei ihm Asyl 
zu gewähren. In prozessualer Hinsicht sei  die unentgeltliche Rechts-
pflege  im  Sinne  von  Art.  65  Abs.  1  des  Bundesgesetzes  vom 
20. Dezember  1968  über  das  Verwaltungsverfahren  (VwVG, 
SR 172.021)  zu  bewilligen  und  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses zu verzichten.

Als Beweismittel legte der Beschwerdeführer Kopien der bereits beim 
BFM  eingereichten  Fotos  ins  Recht,  auf  denen  er  in  Militäruniform 
abgebildet ist.

D.
Mit  Zwischenverfügung  vom  12.  März  2010  wies  der  zuständige 
Instruktionsrichter  des  Bundesverwaltungsgerichts  die  Gesuche  um 
Gewährung  der  unentgeltlichen  Rechtspflege  im  Sinne  von  Art.  65 
Abs.  1  VwVG  und  um  Verzicht  auf  die  Erhebung  eines  Kostenvor-
schusses ab und forderte den Beschwerdeführer unter Hinweis auf die 
Säumnisfolge auf, innert Frist einen Kostenvorschuss von Fr. 600.-- zu 
leisten.

E.
Der Kostenvorschuss wurde am 26. März 2010 fristgerecht einbezahlt.

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Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
1.1 Gemäss  Art. 31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005  (VGG,  SR 173.32)  beurteilt  das  Bundesverwaltungs-
gericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das BFM 
gehört  zu  den  Behörden  nach  Art. 33  VGG und  ist  daher  eine  Vor-
instanz  des  Bundesverwaltungsgerichts.  Eine  das  Sachgebiet  be-
treffende  Ausnahme im  Sinne  von  Art.  32  VGG liegt  nicht  vor. Das 
Bundesverwaltungsgericht ist daher zuständig für die Beurteilung der 
vorliegenden Beschwerde; es entscheidet  auf  dem Gebiet  des Asyls 
endgültig  (Art. 105  des  Asylgesetzes  vom  26. Juni 1998  [AsylG, 
SR 142.31];  Art. 83  Bst. d  Ziff. 1  des  Bundesgerichtsgesetzes  vom 
17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem 
BGG,  soweit  das  AsylG  nichts  anderes  bestimmt  (Art. 37  VGG und 
Art. 6 AsylG).

1.3 Die  Beschwerde  ist  frist-  und  formgerecht  eingereicht  (Art.  108 
Abs. 1  AsylG,  Art. 6  AsylG  i.V.m.  Art. 52  Abs.  1  VwVG).  Der  Be-
schwerdeführer ist durch die angefochtene Verfügung besonders  be-
rührt  und hat  ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung be-
ziehungsweise Änderung; er ist daher zur Einreichung der Beschwerde 
legitimiert  (Art. 105  AsylG  i.V.m. Art. 48  Abs. 1  VwVG).  Auf  die  Be-
schwerde ist einzutreten.

2.
Mit Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht, die unrichtige 
oder  unvollständige  Feststellung  des  rechtserheblichen  Sachverhalts 
und die Unangemessenheit gerügt werden (Art. 106 Abs. 1 AsylG).

3.
Über  offensichtlich  unbegründete  Beschwerden  wird  in  einzelrichter-
licher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung  eines  zweiten  Richters  be-
ziehungsweise  einer  zweiten  Richterin  entschieden  (Art.  111  Bst. e 
AsylG). Wie  nachstehend aufgezeigt,  handelt  es  sich  vorliegend  um 
eine  solche,  weshalb  der  Beschwerdeentscheid  nur  summarisch  zu 
begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG).

Gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG wurde vorliegend auf die Durch-
führung des Schriftenwechsels verzichtet.

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4.  
4.1 Gemäss  Art. 2  Abs. 1  AsylG  gewährt  die  Schweiz  Flüchtlingen 
grundsätzlich Asyl. Als Flüchtling wird eine ausländische Person an-
erkannt, wenn sie in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zu-
letzt wohnte, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit 
zu  einer  bestimmten  sozialen  Gruppe  oder  wegen  ihrer  politischen 
Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt ist oder begründete 
Furcht hat,  solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte 
Nachteile  gelten  namentlich  die  Gefährdung  von  Leib,  Leben  oder 
Freiheit  sowie  Massnahmen,  die  einen  unerträglichen  psychischen 
Druck bewirken; den frauenspezifischen Fluchtgründen ist  Rechnung 
zu tragen (Art. 3 AsylG).

4.2 Wer um Asyl  nachsucht,  muss  die  Flüchtlingseigenschaft  nach-
weisen  oder  zumindest  glaubhaft  machen.  Diese  ist  glaubhaft  ge-
macht,  wenn  die  Behörde  ihr  Vorhandensein  mit  überwiegender 
Wahrscheinlichkeit  für  gegeben  hält.  Unglaubhaft  sind  insbesondere 
Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in 
sich  widersprüchlich  sind,  den  Tatsachen  nicht  entsprechen  oder 
massgeblich  auf  gefälschte  oder  verfälschte  Beweismittel  abgestützt 
werden (Art. 7 AsylG).

5.  
5.1 Das BFM führte  in  seiner  Verfügung insbesondere aus,  der  Be-
schwerdeführer habe sich bezüglich seiner Tätigkeit im Militär bis zu 
seiner  Ausreise  in  Widersprüche verstrickt. So  habe er  bei  der  BzP 
angegeben, seine letzte Tätigkeit sei in einer Bäckerei gewesen (vgl.  
Befragungsprotokoll vom 9. Oktober 2008; A1, S. 5). Bei der Anhörung 
zu den Asylgründen habe er demgegenüber erklärt, er habe vor seiner 
Ausreise von 2005 bis 2008 in der Landwirtschaft gearbeitet (vgl. An-
hörungsprotokoll vom 6. Oktober 2009; A8, S. 7). In der Bäckerei sei er 
von 2002 bis 2005 tätig gewesen (vgl. A8, S. 9). Ferner habe er bei der  
BzP zunächst  angegeben, er  sei  im Juli  2007 bereits  im D._______ 
gewesen.  Im  weiteren  Verlauf  derselben  Befragung  habe  er  jedoch 
festgehalten, dass er erst im Sommer 2008 dorthin geflohen sei (vgl.  
A1, S. 5/6). Aufgrund dieser Widersprüche bestünden Zweifel an den 
Vorbringen des Beschwerdeführers.

Im Weiteren habe er bei der BzP ausgeführt, er sei im Jahr 1996/1997 
zu  vier  Monaten  Gefängnis  verurteilt  worden,  da  ihm  vorgeworfen 
worden sei,  zwei Kameraden bei der Desertion unterstützt zu haben 

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(vgl.  A1,  S.  4).  Bei  der  Anhörung  habe  er  eine  diesbezügliche  Be-
strafung  indessen  nicht  mehr  geltend  gemacht,  was  angesichts  der 
Bedeutung  eines  solchen  Ereignisses  nicht  nachvollziehbar  sei  und 
die bestehenden Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Vorbringen unter-
streiche.

Der Beschwerdeführer habe darüber hinaus angegeben, er habe ohne 
Probleme  von  seinem  Heimatdorf  H._______  nach  M._______ 
gelangen können. Die  angeblich fehlenden Kontrollen  habe er  damit 
begründet, dass er nur in seinem Heimatdorf gesucht worden sei, nicht  
jedoch im übrigen Eritrea (vgl. A8, S. 12). In Anbetracht der strengen 
Sicherheitskontrollen und der vielen Checkpoints in Eritrea seien seine 
diesbezüglichen  Angaben  nicht  glaubhaft.  So  sei  es  nicht  ohne 
Weiteres  möglich,  die  vielen  Checkpoints  zu  passieren,  welche  ein-
gerichtet worden seien um zu verhindern, dass Deserteure sich frei im 
Land  bewegen  könnten.  Aufgrund  dieser  Darlegungen  könne  dem 
Beschwerdeführer  nicht  geglaubt  werden, dass er  bis  ins Jahr 2008 
Militärdienst habe leisten müssen und schliesslich desertiert sei.

Ferner  könnten  dem  Beschwerdeführer  auch  die  angebliche  Ver-
folgung  wegen  seiner  Kontakte  zu  Oppositionellen  nicht  geglaubt 
werden. So habe er sich bezüglich der Länge der Gefängnisstrafe im 
Jahr 1994 in Widersprüche verstrickt, indem er bei der BzP angegeben 
habe, eine sechsmonatige Gefängnisstrafe abgesessen zu haben (vgl. 
A1,  S. 4),  anlässlich  der Anhörung indessen geltend gemacht  habe, 
nur während vier Monaten in Haft gewesen zu sein (vgl. A8, S. 10). Der 
Beschwerdeführer  habe  sich  auch  hinsichtlich  der  Flucht  seiner 
Freunde über die Grenze nach Äthiopien widersprochen. Bei der BzP 
habe er zu Protokoll gegeben, sie seien beim Überqueren der Grenze 
von der Polizei beschossen worden (vgl. A1, S. 5), dagegen habe er 
bei der Anhörung ausgeführt, sie hätten zwecks Unruhestiftung in die 
Luft geschossen (vgl. A8, S. 11).

Die Vorbringen des Beschwerdeführers hielten den Anforderungen an 
die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 7 AsylG nicht stand.

Schliesslich sei aus den Akten ersichtlich, dass der Beschwerdeführer 
Eritrea illegal und im militärdienstpflichtigen Alter verlassen habe. Die 
eritreischen  Behörden  unterstellten  solchen  Personen  grundsätzlich 
eine regierungsfeindliche Haltung und bestraften sie bei  einer Rück-
kehr nach Eritrea sehr streng, wobei sich die Strafmassnahmen durch 

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ein  hohes  Mass  an  Brutalität  auszeichneten.  Damit  habe  der  Be-
schwerdeführer  begründete  Furcht,  bei  einer  Rückkehr  nach  Eritrea 
ernsthaften  Nachteilen  im  Sinne  von  Art.  3  AsylG  ausgesetzt  zu 
werden,  womit  er  die  Flüchtlingseigenschaft  erfülle. Im vorliegenden 
Fall  seien  die  flüchtlingsrelevanten  Elemente  jedoch  erst  mit  der  il-
legalen  Ausreise  aus  Eritrea  entstanden,  weshalb  der  Beschwerde-
führer von der Asylgewährung auszuschliessen, indessen als Flücht -
ling in der Schweiz vorläufig aufzunehmen sei.

5.2 In  der  Rechtsmitteleingabe  wurde  im  Wesentlichen  geltend  ge-
macht,  die  Vorinstanz  habe  in  Verletzung  des  Untersuchungsgrund-
satzes  keine  Abwägung  der  für  und  gegen  den  Beschwerdeführer 
sprechenden Sachverhaltselemente vorgenommen, sondern habe im 
Gegenteil  auf unwesentliche Nebenpunkte abstellend nur die angeb-
lich gegen ihn sprechenden Elemente erwähnt. Vom Beschwerdeführer 
geschilderte  Glaubhaftigkeitselemente  und  eingereichte  Beweismittel 
seien unzulässigerweise gänzlich ausgeklammert und nicht gewürdigt 
worden.  Die  Gesamtheit  der  Vorbringen  des  Beschwerdeführers  sei 
entgegen den Ausführungen des BFM nicht unglaubhaft. Es sei zwar 
richtig,  dass  er  anlässlich  der  BzP  auf  die  Frage,  was  seine  letzte 
Tätigkeit im Dienst gewesen sei, geantwortet habe: „In der Bäckerei“. 
Doch  werde  aus  den  restlichen  Aussagen  bei  derselben  Befragung 
offensichtlich,  dass  es  sich  hierbei  um  ein  Missverständnis  handle, 
zumal  der  Beschwerdeführer  im  weiteren  Verlauf  der  BzP  auf  die 
Frage,  was die  letzte  militärische  Einheitsbezeichnung gewesen sei, 
geantwortet habe: „Operation 5, N._______, Unterabteilung  Landwirt-
schaft“. Daraus gehe hervor, dass der Beschwerdeführer aufgrund des 
summarischen  Charakters  der  Erstbefragung  nicht  dazu  gekommen 
sei, solche Sachverhalte genauer zu erklären.

Der  Beschwerdeführer  sei  sodann  bei  der  BzP nicht  zur  Verhaftung 
seiner  Ehefrau  beziehungsweise  weiterer  Familienmitglieder  befragt 
worden. Falls das BFM die Meinung vertreten hätte, diese Ereignisse 
seien  wesentlich  für  die  Feststellung  des  Sachverhalts,  hätte  es 
weitergehende  beziehungsweise  entsprechende  Fragen  stellen 
müssen. Es könne nicht angehen, dass dieses Versäumnis nun dem 
Beschwerdeführer zur Last gelegt werde.

Schliesslich wurde mit  Verweis auf  Entscheidungen und Mitteilungen 
der Schweizerischen Asylrekurskommission [ARK; EMARK] 2006 Nr. 3 
ausgeführt,  der  Beschwerdeführer  habe sich  durch  seine Flucht  der 

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Dienstpflicht  entzogen,  weshalb ihm eine unverhältnismässige Strafe 
im Sinne der herrschenden Rechtsprechung drohe.

5.3
5.3.1 Zunächst ist festzustellen, dass für die Glaubhaftigkeit der asyl-
suchenden  Person  namentlich  die  Übereinstimmung  zwischen  den 
verschiedenen Befragungen spricht (vgl. WALTER STÖCKLI, Asyl, in: PETER 
UEBERSAX/BEAT RUDIN/THOMAS HUGI YAR/THOMAS GEISER [Hrsg.] Ausländer-
recht, Handbücher für die Anwaltspraxis, Band VIII, 2. Auflage, Basel 
2009,  S. 568 Rz. 11.149). Wie  sich  jedoch aus den  folgenden  Aus-
führungen  ergibt,  ist  in  casu  die Glaubhaftigkeit  der  geltend  ge-
machten Verfolgungsvorbringen insgesamt zu bezweifeln.

Im Rahmen der Bundesanhörung gab der Beschwerdeführer an,  die 
Verwaltung von H._______ habe ihm im Jahr 1994 vorgeworfen, mit 
einer Freiheitsgruppe Kontakt gehabt zu haben, weswegen er während 
vier  Monaten  inhaftiert  worden  sei.  Gegen  Kaution  sei  er  zwar  frei-
gelassen  worden,  doch  sie  hätten  ihn  gewarnt,  er  werde  mit  dem 
Leben  zahlen  müssen,  falls  er  mit  den  Freiheitskämpfern  weiterhin 
Kontakt pflegen würde (vgl. A8, S. 10). Nachdem er im Jahr 2008 von 
der  Sicherheitspolizei  wegen  seiner  erneuten  Kontakte  zu 
Oppositionellen zu Hause gesucht  worden sei,  habe er das Heimat-
land verlassen. Anlässlich der  BzP machte der  Beschwerdeführer  in 
diesem Zusammenhang geltend,  er  sei  von Dorfbewohnern  gewarnt 
worden,  die  Sicherheitspolizei  sei  bei  ihm zu Hause (vgl. A1,  S. 5),  
wohingegen er bei der Anhörung zu den Asylgründen ausführte, als er 
bei  einem  Freund  beim  Nachtessen  gewesen  sei,  sei  sein  Sohn 
dorthin gekommen und habe ihm diese Mitteilung überbracht (vgl. A8, 
S. 11). In Anbetracht des Umstands, wonach gerade diese Nachricht 
den Beschwerdeführer zur Ausreise aus Eritrea veranlasst haben soll, 
darf  indessen  davon  ausgegangen  werden,  dass  er  diesbezüglich 
übereinstimmende  Angaben  gemacht  hätte,  wäre  er  tatsächlich  ge-
sucht worden.

Darüber hinaus fällt auf, dass der Beschwerdeführer erst im Rahmen 
der Anhörung geltend machte, seine Frau sei  zum Polizeiposten ge-
führt  worden,  nachdem die  Polizisten  ihn  zu  Hause  nicht  gefunden 
hätten (vgl. A8, S. 11). Auch in Bezug darauf ist  davon auszugehen, 
dass  der  Beschwerdeführer  diese  Festnahme bereits  anlässlich  der 
BzP  von  sich  aus  erwähnt  hätte,  falls  seine  Frau  tatsächlich  Be-
helligungen  ausgesetzt  worden  wäre.  Vor  dem Hintergrund,  wonach 

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sich die Festnahme im Jahr 2008 zugetragen haben soll, erstaunt es 
im Übrigen umso mehr, dass der Beschwerdeführer bei der BzP zwar 
diverse,  im Zeitpunkt  der  Befragung bereits  bis  zu 14 Jahre zurück-
liegende  Ereignisse  (insb. Gefängnisaufenthalte  in  den  Jahren  1994 
und 1996/1997)  zu  erwähnen wusste,  er  jedoch die angebliche Ver-
haftung seiner Frau mit keinem Wort ansprach. Der Einwand auf Be-
schwerdeebene,  wonach  das  BFM  hierzu  zwecks  Sachverhalts-
ermittlung  weitergehende  beziehungsweise  entsprechende  Fragen 
hätte stellen müssen, erweist sich demnach als unbegründet.

Bei dieser Sachlage können dem Beschwerdeführer weder die angeb-
liche Suche nach seiner Person noch die Festnahme seiner Ehefrau 
geglaubt werden.

Schliesslich  vermag  er  auch  aus  dem  Argument,  aufgrund  des 
Summarcharakters der BzP sei er namentlich nicht dazu gekommen, 
den  Sachverhalt  hinsichtlich  seiner  letzten  Tätigkeit  im  Militärdienst 
genauer zu erklären, nichts zu seinen Gunsten abzuleiten. Angesichts 
des Umstands, wonach er sich bei der ein Jahr nach seiner Einreise 
stattgefundenen Bundesanhörung noch bestens an seine letzte Tätig-
keit beziehungsweise deren Dauer erinnern konnte und entsprechend 
geltend machte, er habe von 2005 bis 2008 in der Landwirtschaft ge -
arbeitet (vgl. A8, S 7), wäre es ihm bei der BzP erst recht zuzumuten 
gewesen,  diese  Tätigkeit  von  Beginn  an  widerspruchsfrei  als  letzte 
Aufgabe zu nennen.

5.3.2 Im Weiteren gilt  es zu prüfen,  ob die Furcht  des Beschwerde-
führers  vor  Verfolgung  wegen  der  angeblichen  Desertion  zu  einer 
Asylgewährung in der Schweiz führen kann.

In der Beschwerde wurde in diesem Zusammenhang auf EMARK 2006 
Nr.  3  verwiesen.  In  jenem  Entscheid  stellte  die  vormals  zuständige 
ARK fest, die Desertion sei insbesondere nicht als subjektiver Nach-
fluchtgrund  im  Sinne  von  Art. 54  AsylG  zu  verstehen,  da  der  Be-
schwerdeführer  nicht  durch  seine  Ausreise,  sondern  bereits  durch 
seine  Desertion  auf  eritreischem  Territorium  der  zu  befürchtenden 
Verfolgung ausgesetzt worden sei (vgl. a.a.O., E. 4.12. S. 41).

Dem vorliegenden  Verfahren  liegt  jedoch  in  dem Sinne  ein  anderer 
Sachverhalt  zugrunde,  als  der  Beschwerdeführer  gemäss  eigenen 
Angaben den Militärdienst beendete, bevor er sein Heimatland verliess 

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(vgl.  A1,  S.  5/6).  Entgegen  der  auf  Beschwerdeebene  vertretenen 
Einschätzung ist somit auszuschliessen, dass er sich durch Flucht der 
Dienstpflicht entzog. Vielmehr ergibt sich aus den Akten, dass er il legal 
ausreiste, weshalb das BFM nicht verpflichtet war, die hinsichtlich der 
angeblichen Desertion  geltend gemachten Vorbringen und ins Recht 
gelegten Beweismittel im Einzelnen zu würdigen. Der Vorhalt des Be-
schwerdeführers,  wonach  es  nicht  angehen  könne,  dass  die  ent-
sprechenden  wesentlichen  Punkte  und  Beweismittel  gänzlich  aus-
geklammert worden seien, ist somit als unbegründet zu erachten. Aus 
demselben  Grund  erübrigt  sich  auf  Beschwerdeebene  eine 
Auseindersetzung mit den Vorbringen zur Desertion.

5.3.3 Zusammenfassend  ist  in  Übereinstimmung  mit  der  Vorinstanz 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer wegen seiner illegalen 
Ausreise aus Eritrea bei einer allfälligen Rückkehr ernsthafte Nachteile 
im Sinne von Art. 3 AsylG zu gewärtigen hat. Da er mit der illegalen 
Ausreise einen subjektiven Nachfluchtgrund geschaffen hat, kann ihm 
indessen kein Asyl gewährt werden (Art. 54 AsylG). Die Vorinstanz hat 
sein Asylgesuch zu Recht abgelehnt.

6.  
6.1 Lehnt das Bundesamt das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 
ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und 
ordnet  den  Vollzug  an;  es  berücksichtigt  dabei  den  Grundsatz  der 
Einheit  der  Familie  (Art. 44  Abs. 1  AsylG). Ist  der  Vollzug  der  Weg-
weisung nicht  zulässig,  nicht  zumutbar  oder  nicht  möglich,  so regelt 
das  Bundesamt  das  Anwesenheitsverhältnis  nach  den  gesetzlichen 
Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern (Art. 44 
Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 
2005 über die Ausländerinnen und Ausländer [AuG, SR 142.20]).

6.2 Der  Beschwerdeführer  verfügt  weder  über  eine  ausländerrecht-
liche Aufenthaltsbewilligung noch über  einen Anspruch auf  Erteilung 
einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 
(Art. 44 Abs. 1 AsylG; EMARK 2001 Nr. 21).

6.3 Wegen  des  Vorliegens  eines  subjektiven  Nachfluchtgrunds  im 
Sinne von Art. 54 AsylG ordnete das BFM in der angefochtenen Ver-
fügung  vom  4.  Februar  2010  die  vorläufige  Aufnahme  des  Be-
schwerdeführers als Flüchtling an (vgl. die weiterhin zutreffende Praxis 
in EMARK 2000 Nr. 16 E. 5a S. 141 f., mit weiteren Hinweisen). Somit 

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erübrigen sich in  casu weitere  Ausführungen hinsichtlich  der  Durch-
führbarkeit des Wegweisungsvollzugs.

7.
Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 
Bundesrecht  nicht  verletzt,  den rechtserheblichen Sachverhalt  richtig 
und  vollständig  feststellt  und  angemessen  ist  (Art. 106  AsylG).  Die 
Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen.

8.
Bei  diesem  Ausgang  des  Verfahrens  sind  die  Kosten  dem  Be-
schwerdeführer  aufzuerlegen  (Art. 63  Abs. 1  und  5  VwVG),  auf  ins-
gesamt Fr. 600.-- festzusetzen (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. Art. 1-
3  des  Reglements  vom 21. Februar  2008  über  die  Kosten  und  Ent-
schädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR 173.320.2]) und mit dem am 26. März 2010 in gleicher Höhe ge-
leisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.

(Dispositiv nächste Seite)

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D-1386/2010

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt.  Dieser  Betrag  wird  mit  dem  in  gleicher  Höhe  geleisteten 
Kostenvorschuss verrechnet.

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (Einschreiben)
- das BFM, Abteilung Aufenthalt,  mit  den Akten Ref.-Nr. N _______ 

(per Kurier; in Kopie)
- (...) (in Kopie)

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin:

Fulvio Haefeli Karin Schnidrig

Versand:

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