# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d3ddcc2f-e1ce-5924-b7ef-2994f7bbcf1e
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2023-11-08
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 08.11.2023 LY230006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LY230006_2023-11-08.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LY230006-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-

berin MLaw S. Ursprung 

Beschluss und Teilurteil vom 8. November 2023 

 
in Sachen 

 
A._____,  
Beklagte, Massnahmenklägerin und Berufungsklägerin 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 
gegen 

 
B._____,  
Kläger, Massnahmenbeklagter und Berufungsbeklagter 

 

unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,  

 
sowie 

 
C._____, 
Kindesvertreterin 

betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)  

Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 21. Februar 2023; Proz. FE210118  

- 2 - 

Gemeinsamer Schlussantrag: 
(act. 37, sinngemäss) 

Es sei der angefochtene Entscheid der Vorinstanz hinsichtlich Disposi-
tivziffer 4 aufzuheben, vom Rückzug der prozessualen Berufungsbe-
gehren Vormerk zu nehmen und die Vereinbarung der Parteien betref-
fend vorsorgliche Massnahmen vom 5. Oktober 2023 zu genehmigen.  

 

Erwägungen: 

1. Die Parteien haben am tt. Juni 2008 geheiratet. Aus der Ehe ging der ge-

meinsame Sohn D._____, geboren am tt.mm.2016, hervor (act. 5/2). Im Jahre 

2017 leitete die Beklagte, Massnahmenklägerin und Berufungsklägerin (fortan Be-

rufungsklägerin) beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Hinwil ein erstes Ehe-

schutzverfahren ein, welches mit Verfügung vom 16. Oktober 2017 als durch 

Rückzug des Eheschutzgesuchs erledigt abgeschrieben wurde (act. 5/7/9). Im 

Jahre 2018 fand ein weiteres Eheschutzverfahren zwischen den Parteien statt. 

Mit Urteil vom 10. Januar 2019 wurde die zwischen den Parteien getroffene Ver-

einbarung genehmigt bzw. vorgemerkt und D._____ unter die Obhut der Beru-

fungsklägerin gestellt. Dem Kläger, Massnahmenbeklagten und Berufungsbeklag-

ten (fortan Berufungsbeklagter) wurde ein Besuchsrecht von zwei Tagen pro Mo-

nat in einem begleiteten Besuchstreff zugestanden. Gleichzeitig wurde eine Be-

suchsrechtsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet (vgl. 

act. 5/8/27).  

2. Nachdem der Berufungsbeklagte mit Schreiben vom 14. Februar 2020 bei der 

KESB Hinwil die Aufhebung des begleiteten Besuchsrechts beantragt hatte, ord-

nete die KESB Hinwil mit Entscheid vom 19. Mai 2020 ein Gutachten betreffend 

Neuregelung des persönlichen Verkehrs bzw. Überprüfung der Kindesschutz-

massnahme an (vgl. act. 14/129). Das Gutachten wurde am 30. November 2020 

von der Gutachterin E._____, Fachpsychologin für Rechtspsychologie FSP, er-

stattet (act. 5/5/2). Mit Entscheid der KESB Hinwil vom 15. Juni 2021 wurde das 

Besuchsrecht des Berufungsbeklagten neu geregelt. Konkret sah der Entscheid 

eine stufenweise Ausweitung des Besuchsrechts vor. In der ersten Phase wurde 

ein begleitetes Besuchsrecht angeordnet, welches bei positiver Prognose auf ein 

- 3 - 

unbegleitetes Besuchsrecht alle zwei Wochen für einen halben Tag erweitert wur-

de. In der zweiten Phase wurde das Besuchsrecht auf jedes zweite Wochenende 

mit einer Übernachtung ausgedehnt. Die dritte Phase sah schliesslich ein Be-

suchsrecht mit Übernachtung vom Samstag auf den Sonntag an jedem zweiten 

Wochenende, ein übliches Feiertagsbesuchsrecht sowie ein dreiwöchiges Ferien-

besuchsrecht vor (vgl. act. 5/5/1 S. 20 f.).  

3. Mit Eingabe vom 28. Juni 2021 reichte der Berufungsbeklagte beim Einzelge-

richt des Bezirksgerichts Hinwil (fortan Vorinstanz) eine Scheidungsklage ein 

(act. 5/1). Nachdem anlässlich der Einigungsverhandlung vom 16. November 

2021 keine Einigung hatte erzielt werden können, erstattete der Berufungsbeklag-

te mit Eingabe vom 28. Februar 2022 die schriftliche Klagebegründung. Gleichzei-

tig stellte der Berufungsbeklagte ein Begehren um vorsorgliche Massnahmen, 

teilweise mit dem Antrag auf superprovisorische Anordnung (act. 5/29). Die anbe-

gehrte superprovisorische Massnahme wurde mit Verfügung vom 3. März 2022 

abgewiesen (act. 5/32). Anschliessend wurde am 21. Juni 2022 eine Verhandlung 

betreffend vorsorgliche Massnahmen durchgeführt, anlässlich welcher Ver-

gleichsgespräche scheiterten (Prot. Vi. S. 10 ff.). Mit Entscheid vom 7. Juli 2022 

betreffend vorsorgliche Massnahmen wurden die Unterhaltsbeiträge in Abände-

rung des Eheschutzurteils vom 10. Januar 2019 angepasst. Weiter wurde dem 

Berufungsbeklagten das Recht eingeräumt, zusammen mit D._____ im Sommer 

2022 zwei Wochen Ferien zu verbringen, unter Verpflichtung von Telefonanrufen 

von D._____ an die Berufungsklägerin an jedem dritten Tag (act. 5/41). An-

schliessend wurde das Verfahren schriftlich fortgeführt, wobei die Berufungsklä-

gerin am 8. November 2022 die Klageantwort und der Berufungsbeklagte am 9. 

Februar 2023 die Replik erstatteten (vgl. act. 5/49 und 5/76), worauf der Beru-

fungsklägerin Frist zur Duplik angesetzt wurde.  

4. Mit Eingabe vom 20. Dezember 2022 stellte die Berufungsklägerin ein Ge-

such um Erlass superprovisorischer Massnahmen mit folgenden Anträgen 

(act. 5/54):  

"1. Es sei der Beklagten die Alleinentscheidungsbefugnis in schulischen und the-
rapeutischen Belangen für den Sohn D._____ zu übertragen. 

- 4 - 

 2. Eventualiter sei die fehlende Zustimmung des Klägers für die Erteilung zur 
Spieltherapie sowie für das Kindergartenprojekt "F._____" für D._____ durch 
das Gericht zu ersetzen bzw. der Beklagten die Befugnis hierfür allein zu er-
teilen. 

 3. Es sei für das Verfahren eine Kindesverfahrensvertreterin für den Sohn 
D._____ zu bestellen. 

 4. Die vorstehend beantragten Massnahmen seien superprovisorisch ohne An-
hörung des Klägers zu erlassen. 

 5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. der gesetzlichen Mwst. zu 
Lasten des Klägers." 

5. Mit Verfügung vom 21. Dezember 2022 wurde D._____ mit sofortiger Wirkung 

und ohne Anhörung des Berufungsbeklagten gerichtlich erlaubt, zur Spieltherapie 

sowie am Kindergartenprojekt "F._____" teilzunehmen. In Bezug auf die übrigen 

Anträge wurde mangels Dringlichkeit von einer superprovisorischen Anordnung 

abgesehen und dem Berufungsbeklagten stattdessen Frist angesetzt, um dazu 

Stellung zu nehmen (act. 5/56). Noch bevor die Stellungnahme des Berufungsbe-

klagten bei der Vorinstanz einging, stellte die Berufungsklägerin mit Eingabe vom 

9. Januar 2023 ein erneutes Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen mit 

den folgenden Anträgen (act. 5/62):  

"1. Es sei das Besuchsrecht des Klägers gegenüber dem gemeinsamen Sohn 
D._____ bis auf Weiteres zu sistieren. Von einer Anordnung eines begleiteten 
Besuchsrechts in einem BBT sei abzusehen. 

 2. Es sei die fehlende Zustimmung des Klägers zur erneuten Anordnung einer 
psychologischen Psychotherapie von D._____, datiert vom 6. Januar 2023, 
durch das Gericht zu ersetzen bzw. es sei der Beklagten die Befugnis hierfür 
allein zu erteilen. 

 3. Es sei ein neues Gutachten über die Erziehungsfähigkeit des Klägers anzu-
ordnen. 
Eventualiter sei D._____ kinderpsychologisch unverzüglich abzuklären be-
züglich sexueller Übergriffe des Klägers auf D._____ bzw. dessen unange-
messenem Verhalten in sexueller Art gegenüber dem Kind D._____. 

 4. Nach Vorliegen des Untersuchungsergebnisses seien allfällige Kontakte des 
Klägers gegenüber D._____ neu zu befinden bzw. das derzeit bestehende 
Besuchsrecht sei entsprechend dem Abklärungsergebnis abzuändern und al-
lenfalls begleitet oder gänzlich aufzuheben.  

 5. Die vorstehend beantragten Massnahmen seien superprovisorisch ohne An-
hörung des Klägers zu erlassen. 

 6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. der gesetzlichen Mehr-
wertsteuer) zu Lasten des Klägers." 

- 5 - 

6. In der Folge wurde das Besuchsrecht des Berufungsbeklagten gegenüber 

D._____ mit Verfügung vom 10. Januar 2023 superprovisorisch bis auf Weiteres 

sistiert. Gleichzeitig wurde dem Berufungsbeklagten Frist zur Stellungnahme an-

gesetzt (act. 5/65). Dessen Stellungnahmen zu den beiden Gesuchen der Beru-

fungsklägerin um Erlass vorsorglicher Massnahmen gingen bei der Vorinstanz am 

19. Januar 2023 ein (act. 5/69). Am 2. Februar 2023 ging im Rahmen des Replik-

rechts eine weitere Stellungnahme der Berufungsklägerin ein (act. 5/73). Diese 

wurde dem Berufungsbeklagten zugestellt, welcher auf eine weitere Stellungnah-

me verzichtete. 

7. Mit Verfügung vom 21. Februar 2023 traf die Vorinstanz folgenden Entscheid 

(act. 5/83 = act. 3/1 = act. 4 [Aktenexemplar], fortan zitiert als act. 4):  

1. Der Antrag, die Alleinentscheidungsbefugnis in schulischen und therapeutischen Be-

langen für den Sohn D._____ sei der Massnahmenklägerin zu übertragen, wird ab-

gewiesen (Ziffer 1 des Gesuchs vom 20. Dezember 2022). 

2. Auf den Eventualantrag, es sei die fehlende Zustimmung des Massnahmenbeklagten 

für die Erteilung zur Spieltherapie sowie für das Kindergartenprojekt "F._____" für 

D._____ durch das Gericht zu ersetzen bzw. der Massnahmenklägerin die Befugnis 

hierfür allein zu erteilen, wird als gegenstandslos erledigt abgeschrieben (Ziffer 2 des 

Gesuchs vom 20. Dezember 2022). 

3. Der Antrag, es sei für das Verfahren eine Kindesverfahrensvertreterin für den Sohn 

D._____ zu bestellen, wird abgewiesen (Ziffer 3 des Gesuchs vom 20. Dezember 

2022).  

4. Der Antrag, es sei das Besuchsrecht des Massnahmenbeklagten gegenüber dem 

gemeinsamen Sohn D._____ bis auf Weiteres zu sistieren wird in Abänderung von 

Ziffer 1 der Verfügung vom 10. Januar 2023 abgewiesen (Ziffer 1 des Gesuchs vom 

9. Januar 2023).  

5. Auf den Antrag, es sei die fehlende Zustimmung des Massnahmenbeklagten zur er-

neuten Anordnung einer psychologischen Psychotherapie für D._____, datiert vom 

6. Januar 2023, durch das Gericht zu ersetzen bzw. es sei der Massnahmenklägerin 

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die Befugnis hierfür allein zu erteilen, wird nicht eingetreten (Ziffer 2 des Gesuchs 

vom 9. Januar 2023).  

6. Der Antrag, es sei ein neues Gutachten über die Erziehungsfähigkeit des Massnah-

menbeklagten anzuordnen, sowie der Eventualantrag, D._____ sei kinderpsycholo-

gisch unverzüglich abzuklären bezüglich sexueller Übergriffe des Massnahmenbe-

klagten auf D._____ bzw. dessen unangemessenem Verhalten sexueller Art gegen-

über dem Kind, werden abgewiesen (Ziffer 3 des Gesuchs vom 9. Januar 2023). 

7. Der Antrag, nach Vorliegen des Untersuchungsergebnisses seien allfällige Kontakte 

des Massnahmenbeklagten gegenüber D._____ neu zu befinden bzw. das derzeit 

bestehende Besuchsrecht sei entsprechend dem Abklärungsergebnis abzuändern 

und allenfalls begleitet oder gänzlich aufzuheben, wird abgewiesen (Ziffer 4 des Ge-

suchs vom 9. Januar 2023). 

8./9. [Mitteilung/Rechtsmittelbelehrung].  

8. Gegen diesen Entscheid erhob die Berufungsklägerin mit Eingabe vom 

13. März 2023 hierorts rechtzeitig Berufung und beantragte in prozessualer Hin-

sicht, es sei der Berufung bezüglich den Dispositiv-Ziffern 4 und 6 die aufschie-

bende Wirkung zu gewähren (vgl. act. 2, Rechtsbegehren Ziffer 5 und Rz. 32). 

Ferner stellte sie den Antrag, ihr sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren 

und es sei ihr in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ eine unentgeltli-

che Rechtsbeiständin zu bestellen (act. 2, Rechtsbegehren Ziffer 6).  

9. Mit Verfügung vom 28. März 2023 wies die Kammer den Antrag um Erteilung 

der aufschiebenden Wirkung einstweilen ab. Gleichzeitig wurde mit derselben 

Verfügung das Besuchsrecht des Berufungsbeklagten und des gemeinsamen 

Sohnes D._____ neu geregelt. Konkret wurde der Berufungsbeklagte berechtigt 

und verpflichtet, den Sohn D._____ für die Dauer des Berufungsverfahrens jeden 

zweiten Samstag, von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr (inklusive Nachtessen), erstmals 

am 15. April 2023, mit sich oder zu sich auf Besuch zu nehmen. Zudem wurde 

dem Berufungsbeklagten Frist angesetzt, um zum Antrag der Berufungsklägerin 

um Erteilung der aufschiebenden Wirkung Stellung zu nehmen und die Berufung 

zu beantworten (vgl. act. 6 Dispositiv-Ziffern 1 bis 4).  

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10. Mit Eingabe vom 11. April 2023 erstattete der Berufungsbeklagte rechtzeitig 

die Berufungsantwort sowie die Stellungnahme zum Gesuch um Erteilung der 

aufschiebenden Wirkung. In prozessualer Hinsicht beantragte er, die Berufungs-

klägerin sei zu verpflichten, ihm für das Berufungsverfahren einen Prozesskos-

tenbeitrag in Höhe von Fr. 3'500.– zu leisten. Eventualiter beantragte er, ihm sei 

die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Person von Rechtsan-

wältin lic. iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen (act. 8). 

Mit Eingabe vom 19. April 2023 reichte der Berufungsbeklagte sodann eine No-

veneingabe ein (act. 9).  

11. Mit Verfügung vom 25. April 2023 wurde der Berufungsklägerin Frist ange-

setzt, um zu den Noven in der Berufungsantwort und Stellungnahme des Beru-

fungsbeklagten vom 11. April 2023 sowie in seiner Noveneingabe vom 19. April 

2023 Stellung zu nehmen. Ebenso wurde der Berufungsklägerin Frist angesetzt, 

um sich zum beantragten Prozesskostenvorschuss zu äussern (act. 11).  

12. Mit Eingabe vom 15. Mai 2023 reichte die Berufungsklägerin ihre Stellungnah-

me rechtzeitig ein (act. 13). Mit Beschluss vom 16. Juni 2023 (act. 15) wurde das 

bereits superprovisorisch gewährte Besuchsrecht des Berufungsbeklagten bestä-

tigt und darüber hinaus der Antrag auf aufschiebende Wirkung für die Berufung 

abgewiesen. Gleichzeitig wurde der Antrag um Zusprechung eines Prozesskos-

tenbeitrages abgelehnt, beiden Parteien die unentgeltliche Prozessführung samt 

Rechtsverbeiständung bewilligt und in der Person der vorgenannten Rechtsvertre-

terinnen je eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. Schliesslich wurde dem 

Berufungsbeklagten Frist zur Stellungnahme zu den Noven angesetzt. Mit Einga-

be vom 3. Juli 2023 reichte der Berufungsbeklagte seine Stellungnahme ein 

(act. 17). Überdies reichte der Berufungsbeklagte am 11. Juli 2023 eine weitere 

Eingabe ein (act. 19).  

13. Mit Teilurteil vom 14. Juli 2023 wurde für die weitere Dauer des Scheidungs-

verfahrens lic.iur. C._____ als Kindesvertreterin ernannt (act. 20) und dieser Frist 

angesetzt, um ihre Stellungnahme zu erstatten (act. 28), welche sie am 30. Au-

gust 2023 innert erstreckter Frist einreichte (act. 26). Zudem reichte der Beru-

fungsbeklagte den Rechenschaftsbericht der Beiständin für die Zeit vom 1. Sep-

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tember 2021 bis 31. Januar 2023 ins Recht (act. 25). Anschliessend wurden die 

Parteien auf den 5. Oktober zur mündlichen Verhandlung mit Vergleichsgesprä-

chen vorgeladen (act. 31/1-3).  

14. Am 5. Oktober 2023 wurde die Vergleichsverhandlung durchgeführt (Prot. 

S. 11 ff.), anlässlich welcher die Parteien folgende Vereinbarung betreffend vor-

sorgliche Massnahmen schlossen (act. 37): 

1. Prozessuale Anträge 

Die Berufungsklägerin zieht ihre in diesem Verfahren gestellten prozessualen An-
träge (Erstellung eines neuen Erziehungsfähigkeitsgutachtens, kinderpsychologi-
sche Abklärung von D._____ betreffend sexueller Übergriffe des Berufungsbeklag-
ten) zurück.  

2. Besuchsrecht 
Der Vater ist während des laufenden Scheidungsverfahrens berechtigt und ver-
pflichtet, die Betreuungsverantwortung für den Sohn auf eigene Kosten wie folgt zu 
übernehmen: 
Bis 15. Oktober 2023: 
− jeden zweiten Samstag, von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr (inklusive Nachtessen). 
Ab 15. Oktober 2023: 
− an jedem zweiten Wochenende am Samstag, 9.00 Uhr bis 19 Uhr und Sonntag, 

9 Uhr bis 17.00 Uhr; 
− von Samstag, 23. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 24. Dezember, 19 Uhr 

(mit Übernachtung) 
− von Samstag, 30. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 31. Dezember, 19 Uhr 

(mit Übernachtung. 
Als Ziel ab Januar 2024: 
− an jedem zweiten Wochenende mit Übernachtung von Samstag, 9.00 Uhr, bis 

Sonntag, 18.00 Uhr; 
in den ersten Januarwochen 2024 führen die Parteien eine Standortbestimmung 
durch, in welcher die Parteien ihre Erfahrungen mit den Übernachtungen bespre-
chen und das weitere Vorgehen, im Hinblick auf das Ziel, das Besuchsrecht ab Ja-
nuar 2024 mit Übernachtungen durchzuführen. Diese findet bei der/dem Familien-
therapeutin/therapeuten statt, soweit eine solche Therapie bis dann stattfinden 
kann. Ansonsten wird das Gespräch von der Kindesvertreterin, Frau lic. iur. 
C._____, begleitet. 
Auf ein gerichtsübliches Ferienbesuchsrecht wird für die weitere Dauer des Schei-
dungsverfahrens einstweilen verzichtet. Es finden stattdessen die regulären Wo-
chenendbesuche (ab Januar 2024 im Idealfall mit Übernachtungen) statt. Das Feri-
enbesuchsrecht wird im Scheidungsurteil neu zu regeln sein.  

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Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte 
nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten. 

3. Beistandschaft 
Die Parteien beantragen dem Gericht, es sei der bereits errichteten Beistandschaft 
für den Sohn D._____, geboren am tt.mm.2016, die folgenden weiteren Aufgaben 
zu übertragen: 
− die Eltern darin zu unterstützen, gemeinsam für ihr Kind zu denken und zu han-

deln; 
− die Beistandsperson führt mit beiden Eltern gemeinsam Gespräche zu von ihr 

festgelegten Terminen. Die Teilnahme an diesen Gesprächen ist für beide Eltern 
verpflichtend; 

− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat im Hinblick auf die anstehenden Über-
nachtungen von D._____ beim Vater, die Lösungsverantwortung liegt bei den El-
tern. 

4. Familientherapie 

− Die Eltern erklären sich dazu bereit, bei ihren jeweiligen Hausärzten eine 
Verordnung für eine Familientherapie einzuholen, welche die Eltern darin un-
terstützen soll, gemeinsam für ihr Kind zu denken und zu handeln, insbeson-
dere die Problematik beim Einschlafen von D._____ als Eltern gemeinsam 
anzugehen, und zusammen mit D._____ darauf hinzuarbeiten, das Ziel der 
Übernachtungen von D._____ beim Berufungsbeklagten (möglichst ab Januar 
2024) zu erreichen.  

− Die Berufungsklägerin versucht darauf hinzuwirken, dass diese Familienthe-
rapie in der Lernpraxis bei einer anderen Fachperson als Frau G._____ statt-
finden kann. Die ungedeckten Kosten werden hälftig getragen. Die entspre-
chenden Kostenbelege werden von der sie erhaltenden Person auf erstes 
Verlangen herausgegeben. 

5. Information über den Vergleich 
Die Parteien beantragen gemeinsam, dass ihr Sohn D._____ von der Kindesvertre-
terin kindesgerecht über den Inhalt des Vergleichs informiert wird. 

6. Kosten- und Entschädigungsfolgen 
Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegensei-
tig auf eine Parteientschädigung. 
Die Mehrkosten für einen begründeten Entscheid trägt diejenige Partei, die eine 
Begründung verlangt.  

15. Soweit – wie hier – in familienrechtlichen Angelegenheiten Kinderbelange zu 

regeln sind, gilt die Untersuchungs- und Offizialmaxime; das Gericht erforscht den 

Sachverhalt von Amtes wegen und ist an die Parteianträge nicht gebunden 

(Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). Eine von den Parteien getroffene Vereinbarung be-

treffend Kinderbelange wird vom Gericht dementsprechend als übereinstimmen-

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der Parteiantrag entgegengenommen und geprüft (OGer ZH, LC120045 vom 

20. Dezember 2012, E. 4.2.).  

16. Durch die schrittweise Ausdehnung des Wochenendbesuchsrechts wird das 

bestehende Besuchsrecht des Sohnes D._____ den aktuellen gesetzlichen Vor-

gaben angepasst, deren Voraussetzungen vorliegend erfüllt erscheinen. Die Er-

höhung der Besuchstage des Berufungsbeklagten sowie die vorgesehenen ver-

suchsweisen Übernachtungen erlauben eine schrittweise Angewöhnung von 

D._____ an ein gerichtsübliches Wochenendbesuchsrecht, was dem Kindeswohl 

entspricht. Mit der Ausweitung der von der Vorinstanz angeordneten Besuchs-

rechtsbeistandschaft, deren Voraussetzungen ebenfalls nach wie vor erfüllt sind, 

wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Parteien Unterstützung benöti-

gen, um im Sinne des Kindes zu denken und zu handeln. Gleiches gilt für die Re-

gelung, wonach beide Eltern anstreben, eine gemeinsame Familientherapie mit 

diesem Ziel zu besuchen. Die angefochtene Verfügung der Vorinstanz ist ent-

sprechend hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 4 aufzuheben und durch die neu getroffe-

nen und zu genehmigenden Vereinbarungen der Parteien zu ergänzen. 

17. Vorliegend geht es um Kinderbelange, namentlich um die Regelung des Be-

suchsrechts. Es liegt eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit vor. Die zweitin-

stanzlichen Gerichtskosten sind damit in Anwendung von § 5 Abs. 1 i.V.m. § 6 

Abs. 1 und Abs. 2 lit. b sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 2'000.– festzu-

setzen. 

18. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten sind den Parteien antragsgemäss je 

zur Hälfte aufzuerlegen (vgl. act. 37; Art. 109 Abs. 1 ZPO), jedoch zufolge Bewilli-

gung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh-

men. Für das Berufungsverfahren sind antragsgemäss keine Parteientschädigun-

gen zuzusprechen (vgl. act. 37; Art. 109 Abs. 1 ZPO). Die beiden unentgeltlichen 

Rechtsbeistände sowie die Kindesvertreterin sind – nach Einreichung entspre-

chender Honorarnoten – mit separaten Beschlüssen aus der Gerichtskasse zu 

entschädigen (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO analog). Vorbehalten bleibt die Nachzah-

lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO. 

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Es wird beschlossen: 

1. Vom Rückzug der prozessualen Berufungsanträge (Erstellung eines neuen 

Erziehungsfähigkeitsgutachtens, kinderpsychologische Abklärung von 

D._____ betreffend sexueller Übergriffe des Berufungsbeklagten, Rechtsbe-

gehren Ziff. 3 und 4) wird Vormerk genommen. 

2. Schriftliche Mitteilung gemäss nachfolgendem Entscheid. 

Es wird erkannt: 

1. Die Vereinbarung der Parteien vom 5. Oktober 2023 betreffend vorsorgliche 

Massnahmen wird genehmigt. Die Verfügung des Bezirksgerichts Hinwil, 

Einzelgericht im summarischen Verfahren, vom 21. Februar 2023 wird hin-

sichtlich der Dispositivziffer 4 aufgehoben und durch folgende Fassung er-

setzt:  

"4. Der Vater ist während des laufenden Scheidungsverfahrens berechtigt 

und verpflichtet, die Betreuungsverantwortung für den Sohn auf eigene 

Kosten wie folgt zu übernehmen: 

Bis 15. Oktober 2023: 

− jeden zweiten Samstag, von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr (inklusive 

Nachtessen). 

Ab 15. Oktober 2023: 

− an jedem zweiten Wochenende am Samstag, 9.00 Uhr bis 19 Uhr 

und Sonntag, 9 Uhr bis 17.00 Uhr; 

− von Samstag, 23. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 24. De-

zember, 19 Uhr (mit Übernachtung) 

− von Samstag, 30. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 31. De-

zember, 19 Uhr (mit Übernachtung. 

Als Ziel ab Januar 2024: 

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− an jedem zweiten Wochenende mit Übernachtung von Samstag, 

9.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr; 

in den ersten Januarwochen 2024 führen die Parteien eine Standortbe-

stimmung durch, in welcher die Parteien ihre Erfahrungen mit den 

Übernachtungen besprechen und das weitere Vorgehen, im Hinblick 

auf das Ziel, das Besuchsrecht ab Januar 2024 mit Übernachtungen 

durchzuführen. Diese findet bei der/dem Familientherapeu-

tin/therapeuten statt, soweit eine solche Therapie bis dann stattfinden 

kann. Ansonsten wird das Gespräch von der Kindesvertreterin, Frau lic. 

iur. C._____, begleitet. 

Auf ein gerichtsübliches Ferienbesuchsrecht wird für die weitere Dauer 

des Scheidungsverfahrens einstweilen verzichtet. Es finden stattdes-

sen die regulären Wochenendbesuche (ab Januar 2024 im Idealfall mit 

Übernachtungen) statt. Das Ferienbesuchsrecht wird im Scheidungsur-

teil neu zu regeln sein.  

Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Feri-

enkontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten." 

2. Die mit Entscheid der KESB von 15. Juni 2021 der Beiständin erteilten Auf-

träge werden durch folgende Aufgaben ergänzt: 

− die Eltern darin zu unterstützen, gemeinsam für ihr Kind zu denken und 

zu handeln; 

− mit beiden Eltern gemeinsam Gespräche zu von ihr festgelegten Ter-

minen zu führen, wobei die Teilnahme an diesen Gesprächen für beide 

Eltern verpflichtend ist; 

− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat im Hinblick auf die anstehen-

den Übernachtungen von D._____ beim Vater, die Lösungsverantwor-

tung liegt bei den Eltern; 

3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.  

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4. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte 

auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege 

einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-

sprochen. 

6. Die beiden unentgeltlichen Rechtsbeiständinnen sowie die Kindesvertreterin 

werden nach Einreichung ihrer Honorarnoten mit separaten Entscheiden aus 

der Gerichtskasse entschädigt. 

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. 

7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindesvertreterin und die Beistän-

din sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die  

Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse. 

8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw S. Ursprung 
 
versandt am: 

	Beschluss und Teilurteil vom 8. November 2023
	Gemeinsamer Schlussantrag: (act. 37, sinngemäss)
	Erwägungen:
	1. Der Antrag, die Alleinentscheidungsbefugnis in schulischen und therapeutischen Belangen für den Sohn D._____ sei der Massnahmenklägerin zu übertragen, wird abgewiesen (Ziffer 1 des Gesuchs vom 20. Dezember 2022).
	2. Auf den Eventualantrag, es sei die fehlende Zustimmung des Massnahmenbeklagten für die Erteilung zur Spieltherapie sowie für das Kindergartenprojekt "F._____" für D._____ durch das Gericht zu ersetzen bzw. der Massnahmenklägerin die Befugnis hierfü...
	3. Der Antrag, es sei für das Verfahren eine Kindesverfahrensvertreterin für den Sohn D._____ zu bestellen, wird abgewiesen (Ziffer 3 des Gesuchs vom 20. Dezember 2022).
	4. Der Antrag, es sei das Besuchsrecht des Massnahmenbeklagten gegenüber dem gemeinsamen Sohn D._____ bis auf Weiteres zu sistieren wird in Abänderung von Ziffer 1 der Verfügung vom 10. Januar 2023 abgewiesen (Ziffer 1 des Gesuchs vom 9. Januar 2023).
	5. Auf den Antrag, es sei die fehlende Zustimmung des Massnahmenbeklagten zur erneuten Anordnung einer psychologischen Psychotherapie für D._____, datiert vom 6. Januar 2023, durch das Gericht zu ersetzen bzw. es sei der Massnahmenklägerin die Befugni...
	6. Der Antrag, es sei ein neues Gutachten über die Erziehungsfähigkeit des Massnahmenbeklagten anzuordnen, sowie der Eventualantrag, D._____ sei kinderpsychologisch unverzüglich abzuklären bezüglich sexueller Übergriffe des Massnahmenbeklagten auf D._...
	7. Der Antrag, nach Vorliegen des Untersuchungsergebnisses seien allfällige Kontakte des Massnahmenbeklagten gegenüber D._____ neu zu befinden bzw. das derzeit bestehende Besuchsrecht sei entsprechend dem Abklärungsergebnis abzuändern und allenfalls ...
	8./9. [Mitteilung/Rechtsmittelbelehrung].
	Der Vater ist während des laufenden Scheidungsverfahrens berechtigt und verpflichtet, die Betreuungsverantwortung für den Sohn auf eigene Kosten wie folgt zu übernehmen:
	Bis 15. Oktober 2023:
	 jeden zweiten Samstag, von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr (inklusive Nachtessen).
	Ab 15. Oktober 2023:
	 an jedem zweiten Wochenende am Samstag, 9.00 Uhr bis 19 Uhr und Sonntag, 9 Uhr bis 17.00 Uhr;
	 von Samstag, 23. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 24. Dezember, 19 Uhr (mit Übernachtung)
	 von Samstag, 30. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 31. Dezember, 19 Uhr (mit Übernachtung.
	Als Ziel ab Januar 2024:
	 an jedem zweiten Wochenende mit Übernachtung von Samstag, 9.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr;
	in den ersten Januarwochen 2024 führen die Parteien eine Standortbestimmung durch, in welcher die Parteien ihre Erfahrungen mit den Übernachtungen besprechen und das weitere Vorgehen, im Hinblick auf das Ziel, das Besuchsrecht ab Januar 2024 mit Übern...
	Auf ein gerichtsübliches Ferienbesuchsrecht wird für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens einstweilen verzichtet. Es finden stattdessen die regulären Wochenendbesuche (ab Januar 2024 im Idealfall mit Übernachtungen) statt. Das Ferienbesuchsrecht...
	Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.
	Die Parteien beantragen dem Gericht, es sei der bereits errichteten Beistandschaft für den Sohn D._____, geboren am tt.mm.2016, die folgenden weiteren Aufgaben zu übertragen:

	 die Eltern darin zu unterstützen, gemeinsam für ihr Kind zu denken und zu handeln;
	 die Beistandsperson führt mit beiden Eltern gemeinsam Gespräche zu von ihr festgelegten Terminen. Die Teilnahme an diesen Gesprächen ist für beide Eltern verpflichtend;
	 Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat im Hinblick auf die anstehenden Übernachtungen von D._____ beim Vater, die Lösungsverantwortung liegt bei den Eltern.
	Die Parteien beantragen gemeinsam, dass ihr Sohn D._____ von der Kindesvertreterin kindesgerecht über den Inhalt des Vergleichs informiert wird.
	Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.
	Die Mehrkosten für einen begründeten Entscheid trägt diejenige Partei, die eine Begründung verlangt.

	Es wird beschlossen:
	1. Vom Rückzug der prozessualen Berufungsanträge (Erstellung eines neuen Erziehungsfähigkeitsgutachtens, kinderpsychologische Abklärung von D._____ betreffend sexueller Übergriffe des Berufungsbeklagten, Rechtsbegehren Ziff. 3 und 4) wird Vormerk geno...
	2. Schriftliche Mitteilung gemäss nachfolgendem Entscheid.
	Es wird erkannt:
	1. Die Vereinbarung der Parteien vom 5. Oktober 2023 betreffend vorsorgliche Massnahmen wird genehmigt. Die Verfügung des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht im summarischen Verfahren, vom 21. Februar 2023 wird hinsichtlich der Dispositivziffer 4 au...
	"4. Der Vater ist während des laufenden Scheidungsverfahrens berechtigt und verpflichtet, die Betreuungsverantwortung für den Sohn auf eigene Kosten wie folgt zu übernehmen:
	Bis 15. Oktober 2023:
	 jeden zweiten Samstag, von 9.00 Uhr bis 19.00 Uhr (inklusive Nachtessen).
	Ab 15. Oktober 2023:
	 an jedem zweiten Wochenende am Samstag, 9.00 Uhr bis 19 Uhr und Sonntag, 9 Uhr bis 17.00 Uhr;
	 von Samstag, 23. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 24. Dezember, 19 Uhr (mit Übernachtung)
	 von Samstag, 30. Dezember 2023, 9.00 Uhr bis Sonntag, 31. Dezember, 19 Uhr (mit Übernachtung.
	Als Ziel ab Januar 2024:
	 an jedem zweiten Wochenende mit Übernachtung von Samstag, 9.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr;
	in den ersten Januarwochen 2024 führen die Parteien eine Standortbestimmung durch, in welcher die Parteien ihre Erfahrungen mit den Übernachtungen besprechen und das weitere Vorgehen, im Hinblick auf das Ziel, das Besuchsrecht ab Januar 2024 mit Übern...
	Auf ein gerichtsübliches Ferienbesuchsrecht wird für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens einstweilen verzichtet. Es finden stattdessen die regulären Wochenendbesuche (ab Januar 2024 im Idealfall mit Übernachtungen) statt. Das Ferienbesuchsrecht...
	Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten."

	2. Die mit Entscheid der KESB von 15. Juni 2021 der Beiständin erteilten Aufträge werden durch folgende Aufgaben ergänzt:
	 die Eltern darin zu unterstützen, gemeinsam für ihr Kind zu denken und zu handeln;
	 mit beiden Eltern gemeinsam Gespräche zu von ihr festgelegten Terminen zu führen, wobei die Teilnahme an diesen Gesprächen für beide Eltern verpflichtend ist;
	 Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat im Hinblick auf die anstehenden Übernachtungen von D._____ beim Vater, die Lösungsverantwortung liegt bei den Eltern;

	3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
	4. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
	Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	6. Die beiden unentgeltlichen Rechtsbeiständinnen sowie die Kindesvertreterin werden nach Einreichung ihrer Honorarnoten mit separaten Entscheiden aus der Gerichtskasse entschädigt.
	Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
	7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindesvertreterin und die Beiständin sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die  Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
	8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...