# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7936bccc-6dd5-5497-bad9-244bc988660f
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-11-21
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 21.11.2011 IV 2011/21
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2011-21_2011-11-21.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2011/21

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 05.11.2019

Entscheiddatum: 21.11.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 21.11.2011
Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Befristeter Rentenanspruch (Urteil des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2011, IV 
2011/21).

Entscheid Versicherungsgericht, 21.11.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider 

und Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Entscheid vom 21. November 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Barbara Wyler, Zürcherstrasse 191, Post-

fach 1011, 8501 Frauenfeld,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente (Revision)

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ erlitt am 15. Oktober 2007 einen Motorfahrzeugunfall. Dabei zog er sich 

muskuläre Verspannungen zu (Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin vom 

22. November 2007, act. G 6.2). Die behandelnde Dr. med. B.___, Fachärztin für Innere 

Medizin FMH, diagnostizierte im Zwischenbericht vom 27. November 2007 eine HWS- 

und BWS-Kontusion anlässlich des Autounfalls vom 15. Oktober 2007 (act. G 6.2). Am 

3. April 2008 erlitt der Versicherte erneut einen Motorfahrzeugunfall (Rapport der 

Kantonspolizei St. Gallen vom 28. April 2008, act. G 6.2).

A.b   Am 15. Mai 2008 meldete sich der Versicherte zum Bezug von IV-Leistungen an 

(act. G 6.1.8). Vom 13. Oktober bis 1. November 2008 befand sich der Versicherte zur 

stationären Rehabilitation in der Klinik Valens. Die dort behandelnden Ärztinnen 

diagnostizierten im Austrittsbericht vom 13. November 2008 ein chronisches 

zervikozephales Syndrom links, ein chronisches lumbospondylogenes Syndrom rechts 

und gegenwärtig mindestens ein mittelgradig ausgeprägtes depressives Zustandsbild. 

Aus psychiatrischer Sicht bestehe derzeit mindestens eine 50%ige Arbeitsfähigkeit. 

Aus somatischer Sicht sei nach Austritt eine leichte bis mittelschwere, 

wechselbelastende Tätigkeit ohne Überkopfarbeiten mindestens zu 50% über den Tag 

verteilt möglich. Längerfristig sei aus somatischer Sicht keine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit gegeben. Interdisziplinär bestehe somit aktuell eine 50%ige 

Arbeitsfähigkeit (act. G 6.1.40).

A.c   Im Auftrag der involvierten Krankentaggeldversicherung wurde der Versicherte am 

19. August 2009 durch die SMAB AG polydisziplinär (orthopädisch, psychiatrisch und 

neurologisch) begutachtet. Die Experten stellten im Gutachten vom 13. Oktober 2009 

keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Ohne Auswirkung auf die 

Arbeitsfähigkeit bestünden: ein Status nach Heckaufprall mit blander HWS-Distorsion 

QTF II vom 15. Oktober 2007, keine Folgen; ein Status nach Heckaufprall mit blander 

HWS-Distorsion QTF I-II vom 3. April 2008, keine Folgen; ein rumpfmuskuläres 

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Globaldefizit bei Langzeitdekonditionierung und Adipositas; im MRI vom 18. Oktober 

2007 beschriebene Residuen einer in der Jugend durchgemachten 

Scheuermann'schen Aufbaustörung der Wirbelsäule ohne aktuelle Krankheitsrelevanz. 

Die übrigen bildgebend beschriebenen Befunde seien altersassoziiert, bland und 

ebenfalls nicht krankheitswertig. Ab dem 4. Oktober 2008 (sechs Monate nach dem 

letzten Unfall) bestehe rein somatisch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit bei 

fortbestehender 50%iger Arbeitsunfähigkeit aus psychiatrischer Sicht gemäss 

Austrittsbericht der Klinik Valens vom 13. November 2008. Spätestens ab dem Datum 

der psychiatrischen Begutachtung vom 19. August 2009 sei auch aus psychiatrischer 

Sicht von einer 100%igen Arbeitsfähigkeit auszu-gehen. Es lägen zahlreiche nicht 

medizinische Probleme vor, welche die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht beeinträchtigen 

würden (act. G 6.2).

A.d   Mit Vorbescheid vom 14. Januar 2010 stellte die IV-Stelle dem Versicherten in 

Aussicht, einen Anspruch auf berufliche Massnahmen zu verneinen (act. G 6.1.77). 

Dagegen erhob der Versicherte am 15. Februar 2010 Einwand (act. G 6.1.83). Am 

12. März 2010 lehnte die IV-Stelle einen Anspruch auf berufliche Massnahmen ab (act. 

G 6.1.87). Gleichentags teilte die IV-Stelle mit, dass sie dem Versicherten für die Dauer 

vom 1. Oktober 2008 bis 30. November 2009 eine halbe Rente zusprechen werde 

(Vorbescheid vom 12. März 2010, act. G 6.1.89). Gegen diesen Rentenvorbescheid 

erhob der Versicherte am 27. April 2010 Einwand und beantragte die Ausrichtung der 

gesetzlichen Leistungen (act. G 6.1.93).

A.e   Mit Verfügung vom 26. November 2010 sprach die IV-Stelle dem Versicherten 

eine halbe Rente für die Dauer vom 1. Oktober 2008 bis 30. November 2009 zu (act. 

G 6.1.104).

B.     

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde vom 18. Januar 2011. Der 

Beschwerdeführer beantragt darin unter Kosten- und Entschädigungsfolge "insofern" 

deren Aufhebung, als ihm ab 1. Dezember 2009 hinaus eine unbefristete halbe 

Invalidenrente zuzusprechen sei. Ferner sei eine interdisziplinäre Begutachtung durch 

eine unabhängige Gutachterstelle durchzuführen. Im Wesentlichen bringt der 

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Beschwerdeführer vor, dass das SMAB-Gutachten vom 13. Oktober 2009 nicht 

beweiskräftig sei. Des Weiteren führt er aus, dass ohne Unterstützung der 

Beschwerdegegnerin im Rahmen von Eingliederungsbemühungen nicht von einer 

erwerblich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit ausgegangen werden könne (act. G 1).

B.b   Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 2. März 2011, 

es sei festzustellen, dass keine Rente geschuldet sei. Im Übrigen sei die Beschwerde 

abzuweisen. Des Weiteren beantragt sie die Zusprache einer Parteientschädigung zu 

ihren Gunsten, da die Beschwerde "rein querulatorischer bzw. mutwilliger oder 

leichtsinniger Natur" sei. Zur Begründung führt sie aus, dass kein adäquater 

Kausalzusammenhang zwischen den Unfallereignissen und den geklagten Leiden 

bestehe und eine ausnahmsweise Unzumutbarkeit der Schmerzüberwindung zu 

verneinen sei (act. G 6).

B.c   In der Replik vom 25. Mai 2011 hält der Beschwerdeführer unverändert an seinen 

Anträgen fest. Die Anträge der Beschwerdegegnerin seien abzuweisen (act. G 12)

B.d   Die Beschwerdegegnerin hält ihrerseits in der Duplik vom 27. Juni 2011 an den 

gestellten Anträgen fest (act. G 14).

B.e   Die Beschwerdegegnerin reicht am 15. Juli 2011 unaufgefordert eine weitere 

Eingabe ein (act. G 16), zu welcher der Beschwerdeführer am 9. September 2011 

Stellung genommen hat (act. G 20).

Erwägungen:

1.      

Streitig und zu prüfen ist der Anspruch des Beschwerdeführers auf Rentenleistungen.

1.1    Der Umstand allein, dass Umfang und allenfalls Dauer des Rentenanspruchs über 

den verfügungsweise geregelten Zeitraum hinweg variieren, ist unter anfechtungs- und 

streitgegenständlichem Gesichtspunkt belanglos. Wird nur die Abstufung oder die 

Befristung der Leistungen angefochten, wird damit die gerichtliche 

Überprüfungsbefugnis entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers (act. G 12, 

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S. 3) nicht in dem Sinn eingeschränkt, dass unbestritten gebliebene 

Rentenbezugszeiten von der Beurteilung ausgeklammert bleiben (BGE 131 V 165 E. 2.2 

und 125 V 417 E. 2d mit Hinweisen). Deshalb unterliegt auch der verfügte befristete 

Rentenanspruch der gerichtlichen Überprüfung.

1.2    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

1.3    Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen).

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1.4    Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, 

wenn die versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, 

wenn sie mindestens zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

50% besteht ein Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von 

mindestens 40% ein Anspruch auf eine Viertelsrente.

2.      

Zu klären ist vorweg die Frage, ob die medizinische Aktenlage eine rechtsgenügliche 

Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers erlaubt. Die 

Beschwerdegegnerin legte der angefochtenen Verfügung vom 26. November 2010 (act. 

G 6.1.103) die Einschätzung des SMAB-Gutachtens vom 13. Oktober 2009 zugrunde 

(act. G 6.2). Der Beschwerdeführer bestreitet dessen Beweiskraft.

2.1    Zunächst bringt der Beschwerdeführer gegen das SMAB-Gutachten vor, dass es 

durch eine private Taggeldversicherung in Auftrag gegeben worden sei und es deshalb 

den Gutachtern an der erforderlichen Unabhängigkeit fehle (act. G 1, S. 3). Es ist nicht 

ersichtlich, weshalb die Ärzte der SMAB, bei der es sich um eine MEDAS handelt (vgl. 

BGE 137 V 220 E. 1.2.2), aus dem alleinigen Grund nicht unabhängig sein sollten, dass 

ein Privatversicherer der Begutachtungsinstitution gegenüber als Auftraggeber in 

Erscheinung trat (Urteil des Bundesgerichts vom 15. September 2008, 8C_615/2008, 

E. 4.2). Es ergeben sich vorliegend keine Hinweise für eine sachfremde Beurteilung. 

Solche werden vom Beschwerdeführer denn auch gar nicht konkret geltend gemacht, 

weshalb sich Weiterungen hierzu erübrigen.

2.2    Der gutachterlichen Einschätzung hält der Beschwerdeführer die davon 

abweichenden Beurteilungen der behandelnden medizinischen Fachpersonen 

entgegen (act. G 1, S. 5).

2.2.1           Es ist darauf hinzuweisen, dass ein den Beweisanforderungen 

grundsätzlich genügendes medizinisches Gutachten (BGE 125 V 351 f. E. 3a und b) 

nicht in Frage gestellt werden kann und Anlass zu weiteren Abklärungen besteht, wenn 

und sobald die behandelnden medizinischen Fachpersonen nachher zu einer 

unterschiedlichen Beurteilung gelangen oder an vorgängig geäusserten abweichenden 

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Auffassungen festhalten (Urteil des Bundesgerichts vom 29. Juli 2008, 9C_830/07, 

E. 4.3 mit Hinweisen). Ferner kann eine psychiatrische Exploration von der Natur der 

Sache her nicht ermessensfrei erfolgen. Sie eröffnet der begutachtenden 

psychiatrischen Fachperson daher praktisch immer einen gewissen Spielraum, 

innerhalb dessen verschiedene medizinisch-psychiatrische Interpretationen möglich, 

zulässig und zu respektieren sind, sofern der Experte lege artis vorgegangen ist (Urteil 

des Bundesgerichts vom 5. März 2009, 8C_694/2008, E. 5.1).

2.2.2           Sowohl beim Bericht von Dr. med. C.___, Praktische Ärztin FMH, vom 

3. November 2010 ("keine neuen Aspekte", act. G 1.3) als auch bei demjenigen von 

Dr. med. D.___, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 4. November 

2010 ("Nach wie vor ist er depressiv und in seiner Opferrolle gefangen", act. G 1.4) 

handelt es sich um eine andere Würdigung des gleichen Sachverhalts, zumal keine 

relevanten Gesichtspunkte und Befunde genannt werden, die nicht bereits anlässlich 

der Begutachtung berücksichtigt wurden. Die abweichende Sichtweise der 

behandelnden Ärztinnen vermögen deshalb keine Zweifel am SMAB-Gutachten 

entstehen zu lassen, zumal sich die Gutachter ausführlich mit den abweichenden 

Einschätzungen der behandelnden Psychiaterin auseinandersetzten (S. 27 des 

Gutachtens, act. G 6.2).

2.3    Der Beschwerdeführer stellt sich des Weiteren auf den Standpunkt, dass die 

Begutachtung "genau in einem Zeitpunkt stattfand, als" er "gerade eine bessere 

Episode hatte" (act. G 1, S. 5). Indessen legt er nicht plausibel dar, inwiefern sein 

Gesundheitszustand nach der Begutachtung anders ausgeprägt gewesen wäre. Im 

Übrigen sprach der Beschwerdeführer anlässlich der Begutachtung selbst von 

"konstanten" Schmerzen (S. 10 des Gutachtens, act. G 6.2). Ins Gewicht fällt aber, 

dass sich die SMAB-Gutachter bei ihrer Beurteilung nicht allein auf die anlässlich der 

Begutachtung erhobenen Befunde stützten, sondern die gesamte wesentliche 

Voraktenlage miteinbezogen, eine ausführliche Anamnese erhoben und dem 

Beschwerdeführer Gelegenheit zur umfassenden Leidensschilderung gaben (act. 

G 6.2).

2.4    Schliesslich betrachtet der Beschwerdeführer das Gutachten "als überholt", da 

sich sein Gesundheitszustand seit der Begutachtung verschlechtert habe. Er verweist 

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in diesem Zusammenhang auf eine Hospitalisation wegen immobilisierender 

Kreuzschmerzen (act. G 1, S. 4). Aus dem eingereichten Bericht des Spitals Wil vom 

19. April 2010 ergibt sich, dass keine sicheren motorischen Ausfälle festgestellt werden 

konnten. Es hätte sich auch kein sicherer Hinweis auf eine Spinalkanalstenose 

ergeben. Die Diagnose eines chronischen lumbospondylogenen Syndroms rechts 

wurde im Übrigen bereits im Austrittsbericht der Klinik Valens vom 13. November 2008 

erhoben (act. G 6.2). Eine wesentliche dauerhafte gesundheitliche Verschlechterung 

kann dem Bericht demnach nicht entnommen werden. Damit geht einher, dass die 

danach erfolgten neurologischen und rheumatologischen Abklärungen gemäss 

Dr. C.___ keine neuen Aspekte ergeben hatten (Bericht vom 3. November 2010, act. 

G 1.3). Ergänzend kann auf die RAD-Stellungnahme vom 11. Juni 2010 verwiesen 

werden (act. G 6.1.96).

2.5    Zusammenfassend bestehen keine Anhaltspunkte, welche die Beweiskraft des 

SMAB-Gutachtens vom 13. Oktober 2009 zu erschüttern vermöchten. Gestützt darauf 

ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer nach Ablauf der einjährigen 

Wartefrist (Beginn Wartefrist bzw. Eintritt Arbeitsunfähigkeit aufgrund des 

Unfallereignisses vom 15. Oktober 2007, act. G 6.2) ab Oktober 2008 bis 19. August 

2009 (Datum gutachterliche Abklärung) psychisch bedingt zu 50% arbeitsunfähig 

gewesen ist und seither über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste 

Tätigkeiten verfügt (S. 20 des Gutachtens, act. G 6.2). Entgegen der Auffassung des 

Beschwerdeführers (act. G 1, S. 7) bestehen keine Gründe, die gegen eine erwerbliche 

Verwertbarkeit der verbliebenen Leistungsfähigkeit im Rahmen der ihm obliegenden 

Selbsteingliederungspflicht sprechen.

3.      

Die Beschwerdegegnerin vertritt anlässlich des Beschwerdeverfahrens neu den 

Standpunkt, dass der medizinisch bescheinigten befristeten Arbeitsunfähigkeit keine 

invalidisierende Wirkung zukomme (act. G 6.2).

3.1    Die Ausführungen der Beschwerdegegnerin betreffend die 

unfallversicherungsrechtliche Rechtsprechung zur Adäquanz bei Schleudertauma 

(sogenannte "Schleudertraumapraxis", BGE 117 V 359) bzw. zur Kausalitätsfrage des 

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Leidensbilds (act. G 6, S. 3) sind vorliegend bereits deshalb nicht von Bedeutung, da es 

sich bei der Invalidenversicherung um eine finale und nicht um eine kausale 

Sozialversicherung handelt. Bei der Verneinung der Adäquanz wird - auch im Rahmen 

der Schleudertraumapraxis - insbesondere das Bestehen von Leiden bzw. eines 

Schadens nicht in Frage gestellt, sondern - bei regelmässig bejahter natürlicher 

Kausalität - lediglich der Zusammenhang zwischen Schaden und einem Unfallereignis 

allein aus rechtlicher Sicht in Abrede gestellt. Die invalidenversicherungsrechtliche 

Rechtsprechung zur somatoformen Schmerzstörung (BGE 130 V 352) beinhaltet 

demgegenüber keinen kausalen Charakter, sondern beschäftigt sich einzig mit der 

Schadenfrage bzw. der Schadenminderungspflicht ("zumutbare Willensanstrengung" 

zur Schmerzüberwindung). Die Sichtweise der Beschwerdegegnerin hätte letztlich die 

Folge, dass die Schadenfrage mit der Kausalitätsfrage gleichgesetzt würde, was schon 

aus formallogischer Sicht nicht angeht. Die Beantwortung der 

unfallversicherungsspezifischen Adäquanzkriterien bei Schleudertrauma kann daher 

nicht präjudizierend für die Frage nach der invalidisierenden Wirkung sein (vgl. BGE 

136 V 281 ff. E. 3.1 und E. 4.1: "Damit ist indessen noch nichts über die 

invalidisierende Wirkung des Leidens gesagt. Diese beurteilt sich nach Art. 7 und 

8 ATSG bzw. Art. 28 IVG und der dazu ergangenen Rechtsprechung." Die 

Schleudertraumapraxis befasse sich nicht mit der invalidisierenden Wirkung eines 

Leidens.), obschon die beiden Kriterienkataloge teilweise Berührungspunkte aufweisen.

3.2    Gegen die medizinisch bescheinigte Arbeitsunfähigkeit während der Zeit vom 

Oktober 2008 bis 19. August 2009 wendet die Beschwerdegegnerin weiter ein, dass 

vorliegend deren invalidisierende Wirkung zu verneinen sei (act. G 6, S. 4 f.).

3.3    Vor dem Hintergrund, dass die medizinischen Fachpersonen der Klinik Valens im 

Austrittsbericht auch aus "somatischer" Sicht eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit 

bescheinigten (S. 1 ff. des Austrittsberichts, act. G 6.2), erscheint die 

Schmerzrechtsprechung des Bundesgerichts (BGE 130 V 352 und 131 V 49) für den 

hier zu beurteilenden Sachverhalt nicht einschlägig, weshalb allein schon deshalb nicht 

von der gutachterlich bestätigten Arbeitsunfähigkeit abzuweichen ist. Gleiches gilt mit 

Blick auf den Umstand, dass die Gutachter und die Experten der Klinik Valens auch 

wegen des damaligen depressiven Leidens die Restarbeitsfähigkeit um 50% 

beeinträchtigt sahen (S. 20 des Gutachtens und S. 3 des Austrittsberichts, act. G 6.2). 

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Aus den medizinischen Akten ergibt sich diesbezüglich nicht, dass das damalige 

"mindest" mittelgradige depressive Zustandsbild lediglich eine Begleiterscheinung der 

übrigen Beschwerden dargestellt hätte, zumal es als eigenständige Diagnose 

aufgeführt ist (S. 1 des Austrittsberichts, act. G 6.2) und eine depressive 

Stimmungslage bereits zuvor seit längerer Zeit bestanden hatte (S. 2 des 

Austrittsberichts, act. G 6.2). Damit geht einher, dass die SMAB-Gutachter ab Oktober 

2008 die psychiatrischen Befunde und damit die depressive Problematik für die 

bestätigte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit verantwortlich machten (S. 20 des 

Gutachtens, act. G 6.2). Die gestützt auf das damalige mittelgradige depressive Leiden 

attestierte 50%ige Arbeitsunfähigkeit ist daher invalidenversicherungsrechtlich 

beachtlich (vgl. zur Bejahung einer relevanten Arbeitsunfähigkeit gestützt auf eine 

mittelgradige depressive Episode Urteil des Bundesgerichts vom 30. März 2011, 

9C_1041/2010, E. 5.2). Gesamthaft betrachtet ist daher von einer 

invalidenversicherungsrechtlich relevanten 50%igen Arbeitsunfähigkeit für die Zeit von 

Oktober 2008 bis und mit August 2009 auszugehen, da die Gutachter und auch die 

Experten der Klinik Valens die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit nicht, zumindest nicht 

wesentlich, auf ein somatoformes Geschehen abstützten.

3.3.1           Selbst wenn unzutreffend davon ausgegangen würde, die medizinischen 

Fachpersonen hätten die vorübergehende Einschränkung auf ein somatoformes Leiden 

zurückgeführt und die Rechtsprechung zur invalidisierenden Wirkung von 

somatoformen Schmerzstörungen wäre vorliegend anwendbar, so bestünde keine 

Veranlassung, von der gutachterlichen Einschätzung der Restarbeitsfähigkeit 

abzuweichen, wie sich nachfolgend ergibt.

3.3.2           Rechtsprechungsgemäss können somatoforme Schmerzzustände oder 

Schmerzverarbeitungsstörungen unter gewissen Umständen eine Arbeitsunfähigkeit 

verursachen. Sie fallen unter die Kategorie der psychischen Leiden, für die 

grundsätzlich ein psychiatrisches Gutachten erforderlich ist, wenn es darum geht, über 

die durch sie bewirkte Arbeitsunfähigkeit zu befinden (AHI 2000 S. 159 E. 4b mit 

Hinweisen). Wie jede andere psychische Beeinträchtigung begründet indes auch eine 

diagnostizierte anhaltende somatoforme Schmerzstörung als solche noch keine 

Invalidität. Vielmehr besteht eine Vermutung, dass die somatoforme Schmerzstörung 

oder ihre Folgen mit einer zumutbaren Willensanstrengung überwindbar sind. 

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Bestimmte Umstände, welche die Schmerzbewältigung intensiv und konstant 

behindern, können den Wiedereinstieg in den Arbeitsprozess unzumutbar machen, weil 

die versicherte Person alsdann nicht über die für den Umgang mit den Schmerzen 

notwendigen Ressourcen verfügt. Ob ein solcher Ausnahmefall vorliegt, entscheidet 

sich im Einzelfall anhand verschiedener Kriterien. Im Vordergrund steht die Feststellung 

einer psychischen Komorbidität von erheblicher Schwere, Ausprägung und Dauer. 

Massgebend sein können auch weitere Faktoren, so: chronische körperliche 

Begleiterkrankungen; ein mehrjähriger, chronifizierter Verlauf einer an sich 

missglückten, psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer 

Krankheitsgewinn; "Flucht in die Krankheit"); das Scheitern einer konsequent 

durchgeführten ambulanten oder stationären Behandlung (auch mit unterschiedlichem 

therapeutischem Ansatz) trotz kooperativer Haltung der versicherten Person (BGE 131 

V 50 E 1.2). Je mehr diese Kriterien zutreffen und je ausgeprägter sich die 

entsprechenden Befunde darstellen, desto eher sind – ausnahmsweise – die 

Voraussetzungen für eine zumutbare Willensanstrengung zu verneinen (BGE 131 V 51 

E. 1.2). Diese Rechtsprechung findet auch Anwendung auf spezifische HWS-

Verletzungen (Schleudertrauma; BGE 136 V 279).

3.3.3           Vorliegend fällt ins Gewicht, dass das damalige mittelgradige depressive 

Zustandsbild zumindest als psychische Komorbidität zu anerkennen wäre (vgl. hierzu 

vorstehende E. 3.3). Die behandelnden medizinischen Fachpersonen der Klinik Valens 

bescheinigten ausdrücklich auch aus "somatischer" Sicht und aufgrund 

entsprechender klinischer Befunde eine Arbeitsunfähigkeit, womit zusätzlich das 

Vorliegen einer körperlichen Komorbidität (vgl. zum somatischen Leiden vorstehende 

E. 3.3) für die fragliche Zeit bejaht werden müsste. Es wäre daher mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum von 

Oktober 2008 bis 19. August 2009 nicht über die für eine Schmerzüberwindung 

erforderlichen Ressourcen verfügte.

4.      

4.1    Nach dem Gesagten erfolgte die vom Beschwerdeführer nicht beanstandete 

befristete Zusprache einer halben Rente für die Dauer vom 1. Oktober 2008 bis 30. 

November 2009 (vgl. Verfügung vom 26. November 2011, act. G 6.1.104) zu Recht. Die 

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Beschwerde ist daher abzuweisen. Es besteht kein Anlass für die Vornahme der in der 

Beschwerdeantwort vom 2. März 2011 beantragten reformatio in peius (act. G 6).

4.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint in der vorliegend zu beurteilenden Angelegenheit als angemessen. Dem 

Ausgang des Verfahrens entsprechend sind sie vollumfänglich dem Beschwerdeführer 

aufzuerlegen. Der von ihm geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist ihm daran 

anzurechnen. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer keinen Anspruch auf eine 

Parteientschädigung.

4.3    Die Beschwerdegegnerin beantragt die Ausrichtung einer angemessenen 

Parteientschädigung, da die Beschwerde "rein querulatorischer bzw. mutwilliger oder 

leichtsinniger Natur" gewesen sei (act. G 6). Sie begründet indessen nicht, weshalb die 

Rechtsmittelerhebung querulatorisch oder leichtsinnig gewesen wäre, sondern sie 

belässt es beim pauschal erhobenen Vorwurf. Es ergeben sich aus den Akten keine 

Hinweise für ein qualifiziert tadelnswertes prozessuales Verhalten des 

Beschwerdeführers, zumal seine Sache nicht als aussichtslos zu bezeichnen ist. Der 

Beschwerdegegnerin ist schon von daher keine Parteientschädigung zuzusprechen. 

Damit kann offen bleiben, ob im Rahmen von Art. 61 lit. g ATSG überhaupt ein 

Anspruch auf Zusprache einer Parteientschädigung an die Beschwerdegegnerin zu 

bejahen wäre (vgl. BGE 127 V 205 ff.).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.--. Der von ihm 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird ihm daran angerechnet.

3.       Das Begehren der Beschwerdegegnerin auf Zusprache einer 

Parteientschädigung wird abgewiesen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 21.11.2011
	Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. Befristeter Rentenanspruch (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. November 2011, IV 2011/21).

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