# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 45631bf0-622b-5c1d-8f43-1fd196f6916a
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-11-23
**Language:** de
**Title:** Verletzung der Mitwirkungspflicht: Die auferlegte Suchtmittelabstinenz ist für die Durchführung einer zuverlässigen gutachterlichen psychiatrischen Abklärung erforderlich und der Beschwerdeführerin auch zumutbar. Leistungsablehnung gestützt auf die vorliegende Aktenlage.
**Docket/Reference:** IV.2014.00649
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2014.00649.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2014.00649
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiberin Meier-Wiesner
Urteil
vom
23. November 2015
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadt Zürich Soziale Dienste
Rechtsanwältin Vanessa
Heimgartner
, Sozialversicherungsrecht Recht
Hönggerstrasse
24, 8037 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1961 geborene
X.___
leidet seit mehreren Jahren an einem chronischen
Cervi
c
alsyndrom
und
an
Polytoxikomanie
.
Mit
Einspracheentscheid
vom 24. Juni 2005
verneinte
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
ihren
Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung
unter
Hin
weis auf
eine sich auf die
Arbeitsfähigkeit
nicht auswirkende
anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung und
die
Zumutbarkeit einer Entzugs- und
Ent
wöhnungsbehandlung
(Urk. 8/64)
.
A
m 20.
Juli 2006
meldete sich die Versicherte
erneut zum Leistungsbezug an (Urk. 8/70
).
Nach
dem
die
abweisende
Verfügung
vom 2
4.
April 2007
durch das hiesige Gericht mit Urteil IV.2007.00801 vom 27. Mai 2008
aufgehoben
und
die
Sache an die IV-Stelle zur Ergänzung der medizinischen Abklärungen
zurück
gewiesen worden war,
liess die Verwaltung die Versicherte in der
Y.___
begutachten
.
G
estützt auf
das
entsprechende
Gutachten vom 18. Dezember 2008 (Urk. 8/124)
lehnte die IV-Stelle
das
Leistungs
gesuch
m
it
Verfügung vom 25. Juni 2009
erneut ab
(Urk. 8/138)
.
Ein drittes, am
29. Juli 2010
gestellte
s
Leistungsgesuch
(Urk. 8/145)
wurde mit
Verfügung vom 21. März 2011
unter
der
Annahme eines chaotischen aber
seit Jahren
unveränderten Zustandes
rechtskräftig
abgelehnt
(Urk. 8/163)
.
1.2
A
m 9. Januar 2012
meldete sich
X.___
erneut bei der IV-Stelle zum Leistungsbezug an (Urk. 8/172).
Unter Angabe eines
weiterhin
unver
än
derten Zustandes
stellte
die Verwaltung
mit
Vorbescheid vom 23. April 2012
eine Leistungsablehnung in Aussicht
(Urk. 8/183 ff.)
.
Mit
Stellungnahme
vom 25. Juni 2012 wies der die Versicherte vertretende
Rechtsanwalt
Guggisberg
, Soziale
Dienste der Stadt Zürich
, Fachsupport Rechtsdienst,
auf
das Vorliegen einer
schizoaffektive
n
Störung
hin
(Urk. 8/190)
. Daraufhin
zog die IV-Stelle aktuelle Auskünfte der behandelnden Ärzte bei und beauftragte den Psycho
therapeuten
lic
. phil.
Z.___
mit einer Begutachtung (Urk. 8/193). Mit Schreiben vom 28. Januar 2013 teilte
lic
. phil.
Z.___
der IV-Stelle mit, dass das Erstellen eines Gutachtens aufgrund des Verhaltens der Versicherten nicht möglich gewesen sei (Urk. 8/198).
Am 11. Februar 2013
nahm Rechtsanwalt
Guggisberg
dazu Stellung und
bot eine
Begleitung
der Versicherten
zum Abklärungstermin an (Urk. 8/201). Daraufhin
forderte die IV-Stelle
die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25. Februar 2013
zu einer vollständigen Drogenabstinenz von mindestens sechs Monaten
mit monatlichen Laborkontrollen
zwecks Durch
führung der Begutachtung
auf
und wies sie auf ihre Mitwirkungs- und
Schaden
minderungspflicht
hin
.
Weiter setzte sie ihr eine zweimonatige Frist zur Erklärung, wann und wo sie diese Massnahme durchführen werde
(Urk. 8/202)
. Mit Schaltervorsprache vom 21. März 2013 teilte die Versicherte der IV-Stelle mit, dass ihr Hausarzt Dr. med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Medizin, die Laborkontrollen durchführen werde (Urk. 8/203).
Mit Stellungnahme vom 26.
April 2013
bestritt
Rechtsanwalt
Guggisberg
die
G
eeignetheit einer mehr
monatigen Abstinenz zur Durchführung einer Begutachtung (Urk. 8/206), worauf die IV-Stelle am 21. Mai 2013 an der auferlegten
Schadenminderungs
pflicht
beziehungsweise Abstinenz
festhielt (Urk. 8/208).
Nachdem
Rechts
an
w
ä
lt
in
Heimgartner
der geforderten, Soziale Dienste der Stadt Zürich,
zu
neuen,
ih
r
von der Verwaltung zugestellten
medizinischen Befunden
Stellung genom
men hatte (Urk. 8/215), wies
die IV
Stelle das Leistungsbegehren m
it Verfügung vom 14. Mai 2014 mangels Erfüllung der
Mitwirk
ungspflicht ab
,
u.a.
unter dem Hinweis, dass um die nötige Begutachtung durchzuführen, eine sofortige Alko
hol- und Drogenabstinenz unter ärztli
cher Kontrolle und Überwachung
hätte erfolgen müssen, was indes nicht geschehen sei. Sobald das Erfüllen der
Scha
denminderungspflicht
nachgewiesen werde, könne sich die Versicherte mit neuem Gesuch melden, damit eine erneute Begutachtung in nüchternem Zustand in die Wege geleitet werden könne
(Urk. 2).
2.
Dagegen erhob
X.___
, vertreten durch Rechtsanw
ä
lt
in
Heim
gartner
,
am 18. Juni 2014 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren um Zuspre
chung einer ganzen Rente ab Januar 2012, eventualiter um Aufhebung der auf
erlegten Schadenminderungspflicht und Anordnung eines Gerichtsgutachtens. Daneben ersuchte sie um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 25. August 2014 schloss die Verwal
tung auf Abweisung der Beschwerde (Urk. 7)
, worüber die Beschwerdeführerin am 27. August 2014 orientiert wurde (Urk. 9).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts; ATSG
).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung; IVG
).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
Eine psychisch bedingte Invalidität im Sinne des Gesetzes liegt nur dann vor, wenn ein psychisches Leiden mit Krankheitswert fachärztlich ausgewiesen ist und es der betroffenen Person trotz Aufbietung allen guten Willens, die verblei
bende Leistungsfähigkeit zu verwerten, wegen ihrer Beschwerden nicht zuzu
muten ist, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, wobei das Mass des
Forderbaren
weitgehend objektiv bestimmt wird (BGE 130 V 352 E. 2.2.1, 131 V 49).
1.2
Alkoholismus Drogensuc
ht und Medikamentenabhängigkeit begründen
für sich allein keine Invalidität im Sinne des Gesetzes. Vielmehr
werden
sie
invaliden
versicherungsrechtlich erst relevant, wenn
sie
eine Krankhe
it oder einen Unfall bewirkt haben
, in deren Folge ein körperlicher, geistiger oder psychischer, die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsschaden eingetreten ist, oder wenn
sie
selber Folge eines körperlichen, geistigen oder psychischen
Gesund
heitsschadens
sind
, dem Krankheitswert zukommt (Urteil des Bundesgerichts 8C_694/2008 vom 5. März 2009 E. 2). Dabei ist das ganze für die
S
ucht mass
gebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Gesamtwürdigung einzube
ziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wechselwirkung zwischen
Sucht
mittelabhängigkeit
und psychischer Begleiterkrankung Rechnung zu tragen ist (Urteile des Bundesgerichts I 758/01 vom 5. November 2002 E. 3.2, und I
390/01 vom 19. Juni 2002 E. 2b). Was die krankheitsbedingten Ursachen der
S
ucht betrifft, ist für die invalidenversicherungsrechtliche Relevanz der Abhän
gigkeit erforderlich, dass dem
Suchtgeschehen
eine ausreichend schwere und ihrer Natur nach für die Entwicklung einer Suchtkrankheit geeignete
Gesund
heitsstörung
zugrunde liegt, welche zumindest eine erhebliche Teilursache
des Suchtgeschehens
darstellt (Urteil des Bundesgerichts I 192/02 vom 23. Oktober 2002 E. 1.2.2 mit Hinweis); es genügt nicht, wenn es sich nur um eine ganz untergeordnete Teilursache handelt (nicht veröffentlichtes Urteil des Bundesge
richts I 130/93 vom 29. August 1994). Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts einer allfälligen verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt (BGE 99 V 28 E. 2; Urteil des Bundesgerichts I 940/05 vom 10. März 2006 E. 2.2; erwähntes Urteil I
758/01 E. 3.1). Wenn der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen
Sucht
geschehen
und krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichtigen. Um diese Frage beantworten zu können, sind Verwaltung und Gericht auf möglichst detaillierte medizinische Auskünfte über die Verhältnisse zur Zeit der Entste
hung der
S
ucht auf der einen und der allfälligen psychiatrischen Komorbidität auf der andern Seite sowie über den allfälligen ursächlichen Zusammenhang zwischen den beiden Aspekten angewiesen (vgl. zur Bedeutung medizinischer Auskünfte zur Bestimmung der Invalidität BGE 115 V 133 E. 2; BGE 124 V 265 E. 3c mit Hinweis, 99 V 28 E. 2; SVR 2001 IV Nr. 3 S. 7 E. 2b; AHI 2002 S. 30 E. 2a, 2001 S. 228 f. E. 2b mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts I 169/06 vom 8. August 2006 E. 2.2 und 4.2 mit Hinweisen und 8C_672/2010 vom 27. September 2010 E. 2).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
4
1.4.1
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine
Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.4.2
Die Feststellung einer Veränderung erfolgt durch eine Gegenüberstellung eines vergangenen und des aktuellen Zustandes. Gegenstand des Beweises ist somit das Vorhandensein einer entscheidungserheblichen Differenz in den Tatsachen. Die Feststellung des aktuellen gesundheitlichen Befunds und seiner funktionel
len Auswirkungen ist zwar Ausgangspunkt der Beurteilung; sie erfolgt aber nicht unabhängig, sondern wird nur
entscheiderheblich
, soweit sie tatsächlich einen Unterschied auf der
Seinsebene
zum früheren Zustand wiedergibt. Der Beweiswert eines Gutachtens hängt folglich wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Äderung(en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am recht
lich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustandes stattgefunden hat (vgl. Bun
desgerichtsurteil 9C_418/2010 vom 2
9.
August 2011 E. 4.2).
1.5
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gege
benenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden kön
nen (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.6
Gemäss Art. 43 Abs. 1 Satz 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begehren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amt
es wegen vor und holt die erfor
derlichen Auskünfte ein. Laut Abs. 2 derselben Bestimmung hat sich die
versi
cherte Person ärztlichen oder fachlichen Untersuchungen für die Beurteilung zu unterziehen, soweit diese notwendig und zumutbar sind. Kommt die versicherte Person den Auskunfts- oder Mitwirkungspflichten in unentschuldbarer Weise nicht nach, so kann der Versicherungsträger auf Grund der Akten verfügen oder die Erhebungen einstellen und Nichteintreten beschliessen. Er muss diese Person
vorher schriftlich mahnen und auf die Rechtsfo
lgen hinweisen; ihr ist eine an
gemessene Bedenkzeit einzuräumen (Art. 43 Abs. 3 ATSG).
1
.
7
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Person den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43 Absatz 2 ATSG nicht nachgekommen ist (Abs.
1). Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Ver
schuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3).
2.
D
ie Beschwerdegegnerin begründet - nach rechtskräftiger Verneinung der
Leis
tungspflicht
(Verfügung vom 2
1.
März 2011) -
die erneute Leistungsablehnung
(Verfügung vom 1
4.
Mai 2014)
damit, dass eine psychiatrische Begutachtung durchgeführt werden müsse, um die Problematik
eines
invalidenversicherungs
rechtlich
relevanten Gesundheitsschadens genau abzuklären, beziehungsweise
um
Klarheit über das Vorliegen einer
schizomanischen
Störung zu erlangen. Eine
(
unabhängige
)
Beurteilung könne
aber
nur unter Alkohol- und
Drogen
abstinenz
gewährleistet werden. Es bestünden klare Hinweise dafür, dass die Beschwerdeführerin die
ihr auferlegte
Schadenminderungs
pflicht
(
beziehungs
weise Mitwirkungspflicht
, vgl. Urk. 7)
nicht erfüllt habe und einen weiteren Begutachtungstermin nicht nüchtern einhalten werde, weshalb eine Klärung ihres gesundheitlichen Zustandes weiterhin nicht möglich sei (Urk. 2 S. 2).
Alternativ sei der sechsmonatige Entzug im Rahmen der
Schadenminderungs
pflicht
durchzuführen.
Da bisher immer von einem
invaliditätsfremden
Sucht
geschehen
ausgegangen worden sei, würde nach dem Entzug (weiterhin) kein invalidenversicherungsrechtlich relevanter Gesundheitsschaden bestehen (Urk. 7 S. 2).
Seitens der Beschwerdeführerin wird demgegenüber geltend gemacht,
aufgrund der übereinstimmenden Arztberichte sei von einer vollständigen Arbeitsunfä
higkeit auszugehen. Für eine allfällige Begutachtung sei die auferlegte
Scha
denminderungspflicht
aufzuheben. Es sei davon auszugehen, dass die Beschwer
deführerin wegen einer psychischen Beeinträchtigung ihren Drogen
konsum, der als Teilursache für diese Beeinträchtigungen betrachtet werde, nicht einstellen könne.
Zwischen der Drogenabhängigkeit und dem
krankheits
bedingten
psychi
schen Gesundheitsschaden sei e
in Kausalzusammenhang erstellt. Eine Anordnung
beziehungsweise
das Verlangen des Nachweises einer mehrmona
tigen Drogenabstinenz bereits im Abklärungsverfahren unter dem Titel
Mit
wirkungsplicht
im Hinblick auf die materielle Leistungsp
f
licht sei nicht ver
hältnis
mässig beziehungsweise unzulässig (Urk. 1 S. 8 f.).
3.
3.1
3.1.1
Im Rahmen der ersten Anmeldung zum Leistungsbezug w
a
r die Beschwerde
führerin in der MEDAS Medizinische
s
Zentrum
B.___
polydisziplinär (inter
nistisch, rheumatologisch und psychiatrisch) abgeklärt
worden
. Im Gutachten vom 18. März 2005 (Urk. 8/54) wurden folgende Diagnosen gestellt (S. 12):
-
Chronische
Cervicobrachialgie
links bei
-
Status nach HWS-Kontusion
-
Anhaltende
Somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Psychosoziale Behinderung mit inadäquaten Kompensationsmechanismen und Abusus von Alkohol,
Cocain
und Amphetaminen
-
Nikotinabusus
Diesen Diagnosen massen die Gutachter keine Auswirkung auf die Arbeitsfähig
keit bei. Bei der psychiatrischen Exploration habe die Beschwerdeführerin Mühe gezeigt, sich zu konzentrieren
. Sie habe
s
chläfrig und
teilweise in den Gedan
kengängen konfus gewirkt
. Hinweise für Wahn-, Sinnes- oder Ich-Störungen sowie für eine depressive Entwicklung hätten sich nicht ergeben. Laborchemisch habe ein positiver CDT-Test bestanden und im Urin hätten Amphetamine sowie Kokain nachgewiesen werden können (S. 13).
3.1.2
In dem nach der zweiten Anmeldung zum Leistungsbezug in Auftrag gegebenen
Gutachten der Psychiatrischen Universitätsklinik vom 18. Dezember 2008 (Urk. 8/124)
wurden folgende
Diagnosen
gestellt (S. 5)
:
-
Status nach schädlichem Gebrauch von Alkohol (ICD-10 F10.1), Opioiden (ICD-10 F11.1), Kokain (ICD-10 F14.1) sowie Stimulanzien (ICD-10 F15.1)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
Die Gutachter stellten bei der
damals
suchtmittelabstinenten
Beschwerdeführe
rin dysfunktionale Persönlichkeitszüge fest. Die darauf zurückzuführende emo
tionale Instabilität lasse sich aber nicht in dem Ausmass abbilden, dass eine
Persönlichkeitsstörung nach ICD-10 oder DSM IV
diagnostiziert werden könnte
. Vielmehr sei von unflexiblen Persönlichkeitszügen auszugehen, welche einer
seits den Drogenkonsum in der Vergangenheit als
Coping
begünstigt hätten und andererseits einen konstruktiven Umgang mit der psychosozial schwierigen Situation erschwerten. Die Arbeitsfähigkeit wurde auf 100 % geschätzt.
3.2
3.2.1
Referenzzeitpunkt für die Prüfung einer
(allfälligen)
anspruchsrelevanten Ver
än
de
rung des Gesundheitszustandes im Rahmen der
dritten Anmeldung zum
Leistungsbzug
bildet die leistungsablehnende Verfügung vom 21. März 2011
(Urk. 8/163
)
.
Mit Blick auf die
nachfolgend wiedergegebenen me
dizinischen Berichte
verneinte die Beschwerdegegnerin
im Frühjahr 2011
das Vorliegen neuer Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 8/158).
3.2.2
Gemäss
Kurzaustrittsb
ericht
des Stadtspitals
C.___
, Notfallstation Medizin,
vom 4. Juli 2010 (Urk. 8/148
/1-2
)
wur
de die
zwei Tage vorher aus der
Y.___
entwichene
Beschwerdeführerin am
3. Juli 2010
von der Sanität
-
während einer Panikattacke
-
eingeliefert. Nach
Medi
kamentengabe
habe sie sich langsam beruhigt und
sie habe
am nächsten Tag in die
Psychiatrische
Universitätsklinik
D.___
zurückverlegt werden können. Es wurden folgende Diagnosen gestellt:
-
Panikattacke mit Hyperventilation mit respiratorischer
Alkalose
DD akute Psy
chose
-
bekannte Angststörung mit rezidivierenden Panikattacken
-
am ehesten im Rahmen einer sozialen Dekompensation
-
Chronische Nackenschmerzen bei
somatoformer
Schmerzstörung
-
Alkohol-, Kokain- und
Medikamentenabusus
3.2.3
Mit
Entscheid
vom 23. Juli 2010
ordnete das Universitätsspital
D.___
, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie,
die Einweisung der Beschwerdeführerin in die Psychiatrische
Universitätsklinik
D.___
per
fürsorgerische
m
Freiheitsentz
u
g
wegen Selbstgefährdung an
(Urk. 8/147)
. Die Beschwerdeführerin sei mit
Schrei
anfällen
, Hyperventilation, ausgeprägter körperlicher Unruhe und para
noiden Wahninhalten in der Stadt aufgegriffen und in die Notaufnahme gebracht worden.
3.2.4
Am 2. August 2010 wurde die Beschwerdeführerin
i
n der
Permanence
Haupt
bahn
hof wegen Kopfschmerzen,
d
ifferenzialdiagnos
tisch
Panikattacke oder Spannungs
kopfschmerz, behandelt.
3.2.5
Am 26. September 2010 wurde die Beschwerdeführerin von der
Permanence
Haupt
bahnhof bei rezidivierendem Hyperventilationssyndrom und unklarem psychische
m
Ausnahmezustand
notfallmässig
ins
Universitätsspital
D.___
, Kli
nik und Poliklinik für Innere Medizin,
eingewiesen.
Laut
Austrittsbericht vom gleichen Tag
(Urk. 8/150
/12-14
)
lagen
folgende
Diagnosen
vor
:
-
Psychotische Störung
-
Chronische
Cervikopathie
bei
-
St. n. HWS-Distorsionstrauma 2000 in alkoholisiertem Zustand
-
Alkoholabusus
-
Anamnestisch St. n
. Unfall mit Augenverletzung vor
20 Jahren
-
aktuell: Katarakt links
3.2.6
Der
Hausarzt der Beschwerdeführerin,
Dr.
E.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin,
stellte im Bericht
vom 29. September 2010 (Urk. 8/150
/1-4
)
fol
gende
Diagnosen
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
:
-
Panikattacke mit Hyperventilation
-
Chronische Nackenschmerzen
-
Alkohol-, Kokain- und
Medikamentenabusus
-
Anamnestisch St. n. Unfall mit Augenverletzung vo
r
20 Jahren
-
Anamnestisch Migräne
-
St. n. HWS-Distorsionstrauma unter alkoholisiertem Zustand (2000)
Weiter berichtete
Dr.
E.___
, d
ie Beschwerdeführerin klage dauernd über Nacken- und Schulterschmerzen und sei zunehmend psychotisch-aggressiv. Seit 2000 bestehe eine 100 %
ige
Arbeitsunfähigkeit.
4.
4
.1
Was den Zeitraum nach der leistungsabweisenden Verfügung vom 2
1.
März 2011 betrifft, ergibt sich was folgt.
Vom 1
4.
bis 27. Juli 2011 befand sich die Beschwerdeführerin in der
Y.___
in statio
närer Behandlung.
Laut
Austrittsbericht
vom 27. Juli 2011 (Urk. 8/176 S. 2
-4
)
bestanden
folgende Diagnosen:
-
Akut psych
oti
sche Störung mit Symptomen einer Schizophrenie (ICD-10 F23.1)
-
Anhaltende
somatoforme
Schmerzstörung (ICD-10 F45.4)
-
Psychische und Verhaltensstörung durch Alkohol und Kokain (ICD-10 F10.0 und F14.0)
-
Vermehr
t
supraventrikuläre Extrasystolen unklarer Ätiologie
Aufgrund eines akutpsychotischen Erlebens mit Hören von Stimmen habe sich die Beschwerdeführerin am 14. Ju
li 2011 freiwillig in der Klinik vorgestellt.
Nach medikamentöser Einstellung sei es zu einer Besserung der Symptomatik
gekommen
. Während des Aufenthaltes sei es auch zum Konsum von Alkohol und Kokain gekommen. Bei wechselhafter Compliance sei die Prognose als kritisch einzustufen.
4
.2
Gemäss
Austrittsb
ericht
des Spitals
F.___
vom 29. Juli 2011 (Urk. 8/176
/15-17
)
war
die Beschwerdeführerin
am 27. Juli 2011
nach unklarem Anfallsereignis
und Konsum von Bier und Kokain
notfallmässig hospitalisiert worden.
Gegen ärztlichen Rat habe sie die
Hospitalisation
am 28. Juli 2011
frühzeitig abgebro
chen, weshalb keine weitere Diagnostik habe durchgeführt werden können. Es wurden folgende Diagnosen genannt:
-
Unklares Anfallsereignis am 27.07.2011
-
Rezidivierende psychotische Störungen und Schizophrenie
-
Somatoforme
Schmerzstörung im Bereich Nacken/Schulter links
-
unklares Trauma 1997
-
Polytoxikomanie
-
Äthylabusus
-
Kokainabusus
-
Nikotinabusus
4
.3
Vom 1
8.
bis 20. September 2011 war die Beschwerdeführerin in der
Y.___
hospitalisiert.
Laut Bericht
vom 11. Oktober 2011 (Urk. 8/176
/10-11
)
wurde sie per fürsorgerischem Freiheitsentzug bei fremdaggressivem Verhalten
während einer polizeilichen Festnahme
im Rahmen
einer psychotischen Störung nach Alkoholintoxikation zugewiesen.
Es wurden folgende psychiatrische Diagnosen gestellt:
-
Akuter Erregungszustand (ICD-10 F43.0)
-
Anamnestisch psychotische Störung (ICD-10 F23.1)
-
Störungen durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.2)
Am Tag nach der Aufnahme habe sich eine deutliche Stabilisierung des Zustan
des gezeigt. Es habe kein Hinweis auf psychotische oder andere psychische Symptome von grösserer Relevanz bestanden. Die Beschwerdeführerin sei von einem gewährten Stadtausgang nicht zurückgekommen, weshalb sie am nächsten Tag bei fehlender Selbst- und Fremdgefährdung administrativ ent
lassen worden sei.
4
.4
Am 22. Oktober 2011 wurde die
stark
alkoholisierte Beschwerdeführerin im
Uni
versitätsspital
D.___
, Klinik und Poliklinik für Innere Medizin, wegen Augenschmerzen
nach einer polizeilichen Kontrolle
notfallmässig behandelt. Im Bericht vom gleichen Tag
(Urk. 8/176
/
7
-8
)
wurden folgende Diagnosen gestellt:
-
Polytoxikomanie
-
Aktuell: Alkoholintoxikation (1.77 Promille) am 22.10.2011
-
Regelmässiger Alkoholüber
konsum, ausgeprägter
Nikotinabusus
, gelegentli
cher Kokain- und
Benzodiazepinkonsum
-
Psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol,
Abhängigkeitssyn
drom
(ICD-10 F10.2)
-
Konjunktivit
i
s
bds
.
unklarer Ätiologie, 2
2
.10.2011
-
Vd.a
. Pfefferspray Inokulation
-
Polymorphe psychotische Störung mit Symptomen der Schizophrenie (ICD-10 F23.1)
-
Insgesamt
7.
stationärer Aufenthalt PUK 03/04.
0
8.2011
-
Chronisches
cervikales
Schmerzsyndrom
-
Nach Auffahrunfall im Tram 2001
4
.5
Gemäss Austrittsbericht
der
Y.___
vom 10. November 2011 (Urk. 8/176
/12-14
)
war die Beschwerdeführerin
abermals
vom
5.
bis 6. November 2011 dort hospitalisiert. Die Diagnosen l
a
uteten
wie folgt:
-
Schizoaffektive
Störung, gegenwärtig manisch (ICD-10 F25.0)
-
Psychische Verhaltensstörungen durch Alkohol: Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F10.2)
-
Psychische Verhaltensstörungen durch Kokain: Schädlicher Gebrauch (ICD-10 F14.1)
4
.6
Vom 8. November 2011 bis 30. Januar 2012 war die Beschwerdeführerin erneut in der
Y.___
hospitalisiert. Im
Austrittsbe
richt
vom 2. Februar 2012
(Urk. 8/210/5-7)
wurden die oben genannten Diag
nosen im Wesentlichen übernommen. Weiter lässt sich
dem Bericht
entnehmen, dass aufgrund des instabilen Zustandsbildes im stationären Rahmen eine Depotmedikation
begonnen
w
u
rde. Das impulsiv-aggressive Zustandsbild habe sich zunehmend gebessert, so dass sich die Beschwerdeführerin bald
abspra
chefähiger
gezeigt habe und sich auf Gespräche bezüglich Behandlung und Wohnform habe einlassen können. Um eine längerfristige Stabilisierung durch eine regelmässige monatliche Depotgabe erreichen zu können, sei der Beschwerdeführerin eine betreute Wohnform empfohlen worden.
4
.7
Assistenzarzt Dr. med.
G.___
und Oberarzt Dr. med.
H.___
, Städtische Gesund
heitsdienste der Stadt Zürich,
P
sychiatrisch-psychologische Poliklinik,
stellten in einem undatierten,
bei
der Beschwerdegegnerin am 17. Juli 2012 eingegan
genen
Bericht (Urk. 8/191)
folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit:
-
Schizomanische
Störung (ICD-10 F25.0), bestehend seit mindestens Ende 2001
-
Leichte Intelligenzminderung (ICD-10 F70), bestehend seit der Kindheit
-
Psychische Verhaltensstörung durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F10.1), bestehend seit Jahren
-
Psychische Verhaltensstörungen durch Kokain, schädlicher Gebrauch (ICD-10 F14.1), bestehend seit Jahren
-
Chronisches zervikales Schmerzsyndrom, bestehend seit Unfall 2002
Weiter führten sie aus
, der Einsatz einer antipsychotischen Depotmedikation, welche seit der letzten stationären Behandlung habe aufrechterhalten werden können, zeige eine sehr gute Wirkung: Die Beschwerdeführerin
sei
im Vorfeld sehr oft aggressiv und tätlich geworden
. Sie habe
sich kaum über längere Zeit auf eine Unterkunft einlassen können
. Eine länger dauernde psychiatrische Behandlung im ambulanten Setting habe sie anscheinend nie durchgehalten.
Nun
zeige
sie
sic
h
in einer der
niederschwelligsten
Wohneinrichtungen der Stadt Zürich einigermassen wohnfähig. Gleichzeitig liege eine soziale Integra
tion auf niedrigstem Niveau vor. Eine psychiatrische Therapie sei weiterhin nicht möglich; einerseits wegen der kognitiven Einschränkungen, die wahr
scheinlich schon vor der
schizoaffektiven
Störung und
dem
Drogenabusus
vor
gelegen
hätten
. Durch die schlechte Zugänglichkeit der Beschwerdeführerin sei es anscheinend nie möglich gewesen, die psychotische Symptomatik zu erhe
ben. Dadurch sei diese Diagnose erst
recht
spät gestellt worden
bzw. liege
„mit
grosser Sicherheit schon seit Jahren vor
“ (
Urk.
8/191/2)
.
Es zeige sich das Bild einer
chronifizierten
schizoaffektiven
Störung mit starker Affektverflachung und Starrheit, welche anscheinend ohne antipsychotische Medikation immer wieder in einen schwer angetriebenen
dysphorisch
-manischen Zustand umschlagen könne. Zurzeit liege ein einigermassen stabiler Zustand vor, wobei durch die nicht vorhandene Krankheitseinsicht nicht ausgeschlossen sei, dass die Beschwerdeführerin die Medikation auch wieder verweigere. Prognostisch sei nicht davon auszugehen, dass sich die
chronifizierten
Einschränkungen jemals wieder zurückbilden würden. Somit liege keinerlei Arbeitsfähigkeit vor.
4
.8
Der psychologische Gutachter
lic
. phil.
Z.___
schrieb am 28. Januar 2013, die Beschwerdeführerin sei zum ersten Termin 55 Minuten zu spät erschienen. Das Abklärungsgespräch sei sehr schwierig verlaufen. Schon zu Beginn habe die Beschwerdeführerin die Ansicht vertreten, dass sie keine psychischen Probleme habe und nicht verstehe, warum man eine psychiatrische Abklärung mit ihr durchführen wolle. Nach einigen Diskussionen sei sie bereit gewesen, Angaben über ihre Biographie zu
machen
. Die Zeit sei leider zu kurz gewesen, um weitere substantielle Informationen aufnehmen zu können. Zu
m
zweiten Termin sei die Beschwerdeführerin wieder zu spät eingetroffen und
habe
die Praxis mit leicht schwankendem Gang betreten. Sie habe wie unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stehend gewirkt, weshalb er die Begutachtung abgebrochen habe (Urk. 8/198/1
2).
4
.9
Dr.
G.___
und Dr.
H.___
wiederholten im Bericht vom
17. April 2013 (Urk. 8/204)
die
früher gestellten Diagnosen. Weiter gaben sie an, die von ihnen zu Protokoll gegebene Arbeitsunfähigkeit ergebe sich primär aus massiven kognitiven
und affektive
n
Einschränkungen
beziehungsweise Veränderungen. Diese Einschränkungen seien grösstenteils irreversibel und hätten ihre Ursache
in
einem Mix aus der psychiatrischen Grunderkrankung (
schizo
-affektive
Erkrankung, leichte Intelligenzminderung), dem wahrscheinlich jahrzehntelan
gen
polytoxikomanischen
Drogengebrauch und der sozialen Verwahrlosung. Mit gutem Gewissen könne ausgeschlossen werden, dass der Drogenkonsum als alleinige Ursache für die massiven Einschränkungen geltend gemacht werden könne.
Die Beschwerdeführerin funktioniere auf niedrigstem psychosozialem Niveau. Mit sehr grosse
m
Aufw
a
nd, mit Hilfe der Ärzte der
Y.___
, des Hausarztes, des Beistandes und der Mitarbeiter der Wohnungseinrichtung sei es gelungen,
sie
von der Obdachlosigkeit in eine
r
der
niederschwelligsten
Wohneinrichtungen der Stadt Zürich unterzubringen und halten zu können. Die krankheitsbedingten Einschränkungen seien derart
chro
nifiziert
und ausgeprägt, dass im aktuellen ambulanten Setting eine
Substanz
mittelentziehung
realistischerweise
nicht zumutbar sei.
Dazu bräuchte es eine stationäre Abschottung.
Die kognitiven
und affektiven Einschränkungen seien grösstenteils unumkehrbar, weshalb eine Drogenabstinenz die Arbeitsfähigkeit auch nicht verbessern könnte.
4
.10
Am 12. Februar 2014 liess
Dr.
E.___
der Beschwerdegegnerin die
Laborbefunde der einzigen, am 30. Mai 2013 durchgeführten Urinkontrolle zukommen (Urk. 8/211). Weiter gab er an, es bestehe weiterhin ein
Äthylabusus
sowie ein Verdacht auf gelegentlichen Kokainkonsum.
5
.
5
.1
Vorab ist zu prüfen, ob die Beschwerdegegnerin das Mahn- und
Bedenkzeitver
fahren
korrekt durchgeführt hat
(E. 5.2). Weiter stellt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin
ihrer Mitwirkungspflicht in unentschuldbarer Weise nicht nachgekommen ist
(E. 5.3). Schliesslich
ist die
Leistungsablehnung anhand der vorhandenen Akten zu überprüfen (E. 5.4)
.
5
.2
5
.2.1
Der von der Beschwerdegegnerin beauftragte Gutachter
lic
. phil.
Z.___
musste die Begutachtung aufgrund der grossen Verspätung der Beschwerdeführerin
am
ersten Termin und
deren
(ebenfalls verspäteten) Erscheinen
s
unter Sucht
mitteleinfluss zum zweiten Termin abbrechen
(Urk. 8/198).
In der Folge auferlegte die Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25. Februar 2013
als Mitwirkungs- und
Schadenminderungs
pflicht
eine
vollständige Drogenabstinenz von mindestens sechsmonatiger Dauer mit monatlichen Laborkontrollen
.
Zur Begründung führte sie aus, d
as Vorliegen eines invalidisierenden Gesundheitsschadens könne nicht beurteilt werden, weshalb eine Begutachtung notwendig sei, deren Durchführung
Dro
genabstinenz
erfordere. Die
Beschwerdeführer
in
wurde
weiter
aufgefordert, innert zwei Monaten ab Erhalt des Schreibens mitzuteilen, wann und wo
sie
die Massnahme durchführen werde. Sollte sie innerhalb der angesetzten Frist keine Mitteilung bezüglich des Beginns der stationären beziehungsweise
teilstationä
ren
Massnahme erhalten, werde die Beschwerdegegneri
n im Sinne von Art. 43 Abs.
3 ATSG aufgrund der vorliegenden Akten entscheiden
(Urk. 8/202).
Am 2
1.
März 2013 teilte die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin mit, dass Dr.
E.___
die Laborkontrollen durchführen werde (Urk. 8/203). Mit Ein
gabe vom 26. April 2013
beantragte
Rechtsanwalt
Guggisberg
namens der Beschwerdeführerin
die Aufhebung der auferlegten Mitwirkungs- und
Scha
denminderungspflicht
und die
Festlegung eines neuen
Begutachtung
stermins
(Urk.
8/
206
).
Am 28. April 2013 erkundigte sich
I.___
,
Sozialarbeiter der Stadt Zürich,
ob die Beschwerdeführerin ihre Schadenminderungspflicht wahrnehme
, und bot sich an, sie dazu aufzufordern (Urk. 8/205).
Mit Schreiben vom
21. Mai 2013
hielt die Beschwerdegegnerin
unter Hinweis auf die Äusse
rungen der Beschwerdeführerin und
des
Herrn
I.___
an der auferlegten
Mitwir
kungs
- und Schadenminde
rungspflicht fest
(Urk. 8/
208).
5
.2.2
Nachdem die Beschwerdegegnerin
die
Beschwerdeführer
in
unter Fristansetzung ausdrücklich auf die Folgen der Verletzung
ihrer
Mitwirkungspflicht hinge
wiesen hat, hat sie das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
formell korrekt durch
geführt.
5
.3
5
.3.1
Die Anordnung einer Entzugsbehandlung und der Nachweis einer Abstinenz bereits im Abklärungsverfahren kann unter dem Titel der Mitwirkungspflicht angezeigt sein, wenn es darum geht, einen invaliditätsfremden
Suchtmittel
konsum
bei der Einschätzung der
Arbeits
(
un
)
fähigkeit
auszublenden. Besteht zwischen Sucht und krankheitswertigem psychischem Gesundheitsschaden ein Kausalzusammenhang, sind für die Frage der noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichtigen. Einer allfälligen Wechselwirkung zwischen
Suchtmittelab
hängigkeit
und psychischer Begleiterkrankung ist Rechnung zu tragen (
Bundes
gerichtsurteil
9C_370/2013 vom 22. November 2013 E. 4.2.1 mit Hinweisen).
5.3.2
Nachdem
lic
. phil.
Z.___
am
28. Januar 2013 eine Begutachtung der Beschwer
deführerin wegen der
en
intoxikierte
m
Zustand abgelehnt hatte (Urk.
8/
198
), hielt der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Beschwerdegegnerin dafür,
bei der Begutachtung
im Jahr
2008 sei keine
schizoaffektive
Grunderkrankung diagnostiziert worden, weshalb eine unabhängige Beurteilung notwendig sei. Z
um aktuell objektiven
Z
ustand der Beschwerdeführerin bei Drogenfreiheit
könne
allerdings
keine Aussage
gemacht werden
. V
or einer erneuten Begut
achtung
sei daher
eine
ärztlich kontrollierte
Drogenabstinenz
zu verlangen (Urk. 8/216 S. 3 f.
).
5
.3.
3
Aufgrund der wiederholten Anmeldungen zum Leistungsbezug und der
zahlrei
chen
notfallmässigen Behandlungen und
Hospitalisationen
ist der Verlauf
bezüglich
Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin gut dokumentiert.
D
en wiedergegebenen medizinischen Berichten lässt sich entnehmen, dass ein mehr
jähriges Suchtgeschehen besteht, das sich negativ auf den
(
labilen
)
psy
chischen Zustand d
er Beschwerdeführerin auswirkt.
Ob darüber hinaus ein psychisches Leiden von Krankheitswert vorliegt
beziehungsweise ob seit der
Leistungs
abweisung
vom 2
1.
März 2011 eine anspruchsrelevante Veränderung des
(psychi
schen) Gesundheitszustandes eingetreten ist (vgl. E. 1.4.1 und 1.4.2
hievor
),
lässt sich bei anhaltendem Suchtverhalten
jedoch
nicht abschliessend beurteilen.
Bei der
-
i
n
nüchterne
m
Zustand der Beschwerdeführerin durchgeführten
-
Begut
achtung in der
Y.___
(Gutachten vom 18. Dezember 2008, Urk. 8/124)
konnte
eine emotionale Instabilität erhoben werden,
als deren Ursache nicht krankheitswertige
dysfunktionale
Persönlich
keitszüge
angegeben wurden.
Es wurden
keine
Hinweise auf
Ängste
Psychosen
oder
auf eine affektive Störung erhoben.
Ab dem Sommer 2010 sind mehrere notfallmässige Behandlungen wegen Panikattacken beziehungsweise Psychosen in Zusammenhang mit Alkoholintoxikationen
dokumentiert
.
Es stellt sich somit die Frage nach dem Einfluss des Alkoholüberkonsums auf das gehäufte Auftre
ten von Panikattacken und Psychosen.
I
m
Sommer 2011 wurde
erstmals
eine psychotische Störung (ICD-10 F23.1) diagnostiziert und im Herbst 2011 durch die Diagnose einer
schizoaffektiven
Störung (ICD-10 F25.0) ersetzt (Berichte der
Y.___
vom 27. Juli und 10. November 2011, Urk. 8/176/2-4, Urk. 8/176/12-14).
Die Anpassung der medikamentösen Be
handlung mit monatlichen Injektionen
eines antipsychotischen Depotpräpa
rats
führte zu einer gewissen Stabilisierung des Zustandes
und erlaubte
zwar
eine engere Betreuung sowie
die
Regelung der Wohnsituation
der Bes
chwerde
führerin.
Das Suchtverhalten konnte jedoch (noch) nicht beeinflusst werden.
Nach Lage der Akten
bestehen zwar
gewisse
Verdachtsmomente für einen
nach
der letzten Leistungsablehnung
im
März 2011
neu hinzugetretenen
(
invalidi
sierenden
)
Gesundheitsschaden
. Jedoch
lässt sich eine entsprechende gesund
heitliche Veränderung im massgebenden Zeitraum
anhand
der vorliegenden medizinischen Unterlagen
nicht
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nach
w
e
isen
, zumal nach Einschätzung der
Dres
.
G.___
und
H.___
(E. 4.7
hievor
) eine
schizoaffektive
Störung, obwohl erst spät diagnostiziert, schon seit Jahren (
Urk.
8/191/2) beziehungsweise mindestens seit 2001 (
Urk.
8/191/1) vorliegt
.
Trotz der erfolgten Entspannung der psychosozialen Situation war eine gut
achterliche psychiatrische Untersuchung der Beschwerdeführerin wegen des fort
dauernden Suchtgeschehens nicht möglich.
Angesichts der
von den
Dres
.
G.___
und
H.___
(Bericht vom 17. April 2013, Urk. 8/204) angegebenen
Wechselwirkungen zwischen Suchtgeschehen und psychischer Symptomatik
und der in der Invalidenversicherung
vorzunehmenden
Ausklammerung von IV-fremden psychosozialen Belastungsfaktoren sowie
allfällige
n
auf das
Sucht
geschehen
zurückzuführenden Einschränkungen
ist
aber
eine neutrale fachärzt
liche Begutachtung notwendig, um eine allfällige Verschlechterung des Gesundheitszustands und
d
er Leistungsfähigkeit
schlüssig beurteilen zu können
.
Eine zuverlässige Abklärung
setzt
jedoch einen Suchtmittelentzug und eine daran anschliessende längerdauernde
Abstinenz
voraus
.
5
.3.4
Zur Beantwortung der Frage, ob
eine Abstinenz (allenfalls im Rahmen einer Entzugsbehandlung)
als auferlegte Mitwirkung zumutbar war, ist
da es sich bei dieser Form der Mitwirkung um eine Behandlung im weitesten Sinne han
delt
die Rechtsprechung zur Zumutbarkeit einer auferlegten Behandlung im Rahmen der Sch
adenminderungspflicht nach Art. 21 Abs.
4 ATSG analog
her
anzuziehen
(
vgl.
Urteil des
hiesigen
Sozialversicherungsgerichts IV.
2007.01024 vom 25. März 2009 E.
5.3.2). Es sind die gesamten persönlichen Verhältnisse, insbesondere die berufliche und soziale Stellung der versicherten Person, zu berücksichtigen. Die Zumutbarkeit einer Massnahme ist umso eher zu bejahen, als die fragliche Massnahme unbedenklich erscheint
,
und die Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind dort strenger, wo eine erhöhte Inanspruch
nahme der Invalidenversicherung in Frage steht, namentlich wenn der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleis
tungen auslöst (SVR 2008 IV Nr. 7 S. 20-21 E. 3.1.1 mit weiteren Hinweisen).
Im vorliegenden Fall steht die der (nicht erwerbstätigen) Beschwerdeführerin auferlegte mehrmonatige Alkohol- und Betäubungsmittelabstinenz
allenfalls im Anschluss an eine Entzugsbehandlung
einer potentiell hohen Inanspruchnahme von Versicherungsleistungen gegenüber.
E
ine längere Abstinenz
, welche
bereits
2008
im Zuge
der Begutachtung in der
Y.___
gelungen war
,
und
die
E
nde Mai 2013
abgegebene
negative
Urinprobe
(Urk. 8/211/3)
lassen den Verzicht
auf den Konsum von Suchtmitteln
grundsätzlich nicht als objektiv unzumutbar erschei
nen
. Zu den Modalitäten der geforderten Abstinenz hat sich die
Beschwerde
gegnerin
nicht geäussert.
Hätte
die Beschwerdeführerin
für
d
en Entzug
eine
s
stationären Rahmen
s
bedurft
(vgl. Stellungnahme der
Dres
.
G.___
und
H.___
vom 17. April 2013, Urk. 8/204),
wäre
einer entsprechenden
Behandlung
von
Seiten der Invalidenversicherung
wohl
nichts im Weg
gestanden, was im Übri
gen auch für die Zukunft gelten dürfte
.
Nach dem Gesagten
hat
die der
Beschwerdeführer
in
auferlegte
mehrmonatige Abstinenz
im vorerwähnten Sinne als
zumutbar
zu gelten
.
Die Beschwerde
führerin war
anfänglich
denn auch bereit, der ihr auferlegten Pflicht nachzu
kommen. Auch
bot
der betreuende Sozialarbeiter seine Unterstützung zu dieser Massnahme an.
Allerdings
vermochte die Beschwerdeführerin in der Folge lediglich eine einzige Urinprobe abzugeben. Nach Angaben des Hausarztes Dr.
E.___
bestand im Februar 2014 nach wie vor ein Suchtmittelabusus.
5
.4
Zusammenfassend war
die Auferlegung der Mitwirkungspflicht im Rahmen der Abklärung des Sachverhalts aufgrund der medizinischen Aktenlage geboten und der Beschwerdeführerin
(zu den konkret angezeigten Modalitäten) auch zumut
bar
. Da diese
ihrer
Mitwirkungspflicht nicht
nach
kam
,
vereitelte
sie eine zuver
lässige Abklärung
, weshalb die
Beschwerdegegnerin
gestützt auf die vorhande
ne
n
Akten verfügen und in beweisrechtlicher Hinsicht davon ausgehen
durfte
, dass im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei aus
fällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten w
ill
(BGE 117 V
261 E.
3b).
Wie erwähnt (vgl. E. 5.3.3
)
,
lässt
sich bei anhaltendem Suchtverhalten nicht abschliessend beurteilen, ob
neben dem Suchtgeschehen
im massgebenden
Ver
gleichszeitraum
neu
ein psychisches Leiden mit Krankheitswert
hinzugekommen ist
,
beziehungsweise
ob
und in welchem Umfang
sich dieses
auf die Leistungs
fähigkeit der Beschwerdeführerin
auswirkt
. Bei dieser Aktenlage
ging die Beschwerdegegnerin
- jedenfalls vorderhand -
zu Recht davon aus, dass sich der Gesundheitszustand
der Beschwerdeführerin
seit
der rentenablehnenden Verfü
gung vom 21. März 2011 (Urk. 8/163)
nicht in einer für den Rentenanspruch
erheblichen Weise geändert hat
;
die Beschwerde
ist entsprechend abzuweisen
.
6
.
6
.1
Vorliegend sind bei der Beschwerdeführerin die Voraussetzungen zur Bewilli
gung der unentgeltlichen Prozessführung gemäss § 16 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
) erfüllt
(Urk. 3
).
6
.2
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
8
00.
festzulegen und ausgangsgemäss von der Beschwerdeführerin zu tragen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG), jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichts
kasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:,
In Bewilligung des Gesuchs vom
18. Juni 2014
wird der Beschwerdeführerin die unentgeltli
che Prozessführung gewährt
,
und erkennt
sodann
:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
800
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Die Beschwerdeführerin wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Stadt Zürich Soziale Dienste
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GräubMeier-Wiesner