# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 2e86bf48-9fe3-5121-88cf-05aa6fa8b790
**Source:** Appenzell Ausserrhoden (AR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-01-01
**Language:** de
**Title:** Appenzell Ausserrhoden Obergericht 3. Abteilung O3V-17-7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/AR_Gerichte/AR_OG_003_O3V-17-7_nodate.pdf

## Full Text

Beschwerdeführerin A___ 

 
vertreten durch: RA B___  
 
 

 
Vorinstanz Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden , 

Postfach 1047, 9102 Herisau 
 
 

 

 

Obergericht Appenzell Ausserrhoden   
3. Abteilung 
 

Urteil vom 16. Januar 2018  
 

Mitwirkende Obergerichtspräsident E. Zingg 
Oberrichter Dr. med. S. Graf, H.P. Fischer, Ch. Wild, 
Dr. F. Windisch 
Obergerichtsschreiberin A. Mauerhofer 
 
 
 

Verfahren Nr. O3V 17 7 
 
 
 

Sitzungsort Trogen 
 
 

Gegenstand IV-Rente 

Seite 2 

Rechtsbegehren 

 

a) der Beschwerdeführerin: 

 1. Es sei die Verfügung vom 17. Februar 2017 aufzuheben und es sei der 

Beschwerdeführerin eine IV-Rente zuzusprechen. 

 2. Eventualiter sei die Verfügung vom 17. Februar 2017 aufzuheben und es sei die 

Angelegenheit für weitere Abklärungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 

 Unter Kosten- und Entschädigungsfolge. 

 

 

b) der Vorinstanz: 

 Die Beschwerde sei abzuweisen. 

 

 

 

Sachverhalt 

 

A. Die am XX.XX.1956 geborene A___ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) reichte nach einer 

seit 11. August 2012 zunächst teilweisen und ab 24. September 2012 vollen 

Arbeitsunfähigkeit am 12. November 2012 ein Meldeformular zur Früherfassung bei den 

Sozialversicherungen Appenzell Ausserrhoden (damals noch: Ausgleichskasse und IV-

Stelle Appenzell Ausserrhoden, nachfolgend: Vorinstanz) ein (IV-act. 1). 

 

B. Beim Erstgespräch vom 20. November 2012 berichtete die Beschwerdeführerin, sie habe 

im November 2010 einen Nervenzusammenbruch erlitten und sei seither in psychiatrischer 

Behandlung. Wegen der Arbeitslast und dem Druck am Arbeitsplatz im Wohnheim Bellevue 

der Stiftung Waldheim sei sie bereits im Sommer 2012 krankheitshalber ausgefallen; nach 

einer vorübergehenden Wiederaufnahme der Arbeit sei sie nun seit September 2012 zu 

100% krankgeschrieben. Der Arbeitgeber habe ihr inzwischen gekündigt (IV-act. 3). 

 

C. Mit Mitteilung vom 13. Juni 2013 gewährte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin Beratung 

und Unterstützung bei der Stellensuche (IV-act. 34), nachdem der RAD nach Einholung der 

aktuellen medizinischen Unterlagen davon ausging, dass bei der seit 2010 rezidivierend 

unter psychischen Beeinträchtigungen leidenden Beschwerdeführerin körperlich keine 

schwerwiegenden Einschränkungen vorhanden seien und es unter diesen Umständen 

versicherungsmedizinisch angezeigt sei, Eingliederungsbemühungen zu prüfen (IV-act. 29).  

 

Seite 3 

D. Nach gescheiterten Eingliederungsversuchen (vgl. dazu RAD-Berichte IV-act. 56, 77, 99 

und 100) wurde im Rahmen der Rentenprüfung eine Begutachtung der Beschwerdeführerin 

bei der SMAG AG eingeleitet. Am 30. Mai 2016 wurde der Vorinstanz das psychiatrisch-

rheumatologische Gutachten zugestellt (IV-act. 111). Die Gutachter diagnostizierten als 

Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine rezidivierende depressive Störung, 

gegenwärtig mittelgradige Episode (IV-act. 111, S. 11). Während in der bisherigen Tätigkeit 

keine Arbeitsfähigkeit mehr bestehe, betrage die Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten 

Tätigkeit 50-60%. Aus psychiatrischer Sicht geeignet seien überwiegend sachorientierte, 

gut strukturierte Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die emotionale Belastbarkeit 

(IV-act. 111, S. 12).  

 

E. Nach ergänzenden Abklärungen bei den behandelnden Ärzten zur Aktualisierung des 

medizinischen Dossiers kam Dr. C___ vom RAD im Bericht vom 27. Oktober 2016 zum 

Schluss, auf das bidisziplinäre Gutachten der SMAG AG könne abgestellt werden; somit sei 

die Beschwerdeführerin zwischen 50% und 60% arbeitsfähig in einer adaptierten Tätigkeit. 

Als adaptierte Tätigkeiten würden alle Tätigkeiten ohne besondere psychische Belastung, 

ohne Betreuungs- und Führungsfunktionen, ohne überdurchschnittlichen Zeit- und 

Leistungsdruck, sowie ohne überdurchschnittliche Anforderungen an die 

Durchhaltefähigkeit, Flexibilität/Umstellfähigkeit, Selbstbehauptungs-, Kontaktfähigkeit und 

Fähigkeit zur Strukturierung von Aufgaben gehören (IV-act. 121). Gestützt auf diese 

abschliessende medizinische Einschätzung teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin 

mit Vorbescheid vom 12. Januar 2017 mit, dass bei einem Invaliditätsgrad von 34% kein 

Rentenanspruch bestehe (IV-act. 122). Nach Einwand der Beschwerdeführerin vom 26. 

Januar 2017 (IV-act. 125) hielt die Vorinstanz mit Verfügung vom 17. Februar 2017 am 

rentenabweisenden Bescheid fest (IV-act. 126). 

 

F. Gegen diese Verfügung richtet sich die von der Beschwerdeführerin erhobene Beschwerde 

ans Obergericht (act. 1). Mit Einzelrichterverfügung vom 23. März 2017 wurde der 

Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung durch RA B___ 

gewährt (act. 4). Mit Vernehmlassung vom 27. März 2017 (act. 5) verlangte die Vorinstanz 

die Abweisung der Beschwerde, worauf die Beschwerdeführerin mit Replik vom 19. April 

2017 (act. 8) unverändert an ihren Rechtsbegehren festhielt. Mit Duplik vom 4. Mai 2017 

(act. 10) hielt die Vorinstanz ihrerseits am Antrag auf Beschwerdeabweisung fest. Nachdem 

keine der Parteien eine mündliche Verhandlung verlangte, wurde die Sache am 16. Januar 

2018 in der dritten Abteilung des Obergerichts in Abwesenheit der Parteien abschliessend 

beraten und darüber entschieden. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Dem Begehren der 

Beschwerdeführerin gemäss Schreiben vom 22. Januar 2018 entsprechend, wird das Urteil 

hiermit mit schriftlicher Begründung eröffnet.  

Seite 4 

G. Auf weitere Einzelheiten im Sachverhalt und in den vorinstanzlichen Akten sowie die 

Vorbringen der Parteien in den Rechtschriften wird, soweit entscheidrelevant, in den 

nachfolgenden Erwägungen näher eingegangen. 

 

 

 

Erwägungen 

 

1. Formelles 

 

Der angefochtene Entscheid ist in Anwendung von Sozialversicherungsrecht ergangen. 

Gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) i.V.m. Art. 28 Abs. 1 lit. b des Justizgesetzes 

(JG, bGS 145.31) beurteilt das Obergericht Beschwerden gegen solche Entscheide. Die 

örtliche Zuständigkeit ist gegeben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die 

Invalidenversicherung [IVG, SR 831.20]). 

 

Die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der weiteren Prozessvoraussetzungen 

ergibt, dass diese sowohl hinsichtlich der Beschwerdeberechtigung auf Seiten der 

Beschwerdeführerin als auch hinsichtlich der Form- und Fristerfordernisse mit Bezug auf 

die Beschwerdeschrift erfüllt sind (insbesondere Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 59, Art. 60 

Abs. 1 und Art. 61 lit. b ATSG). 

 

Auf die Beschwerde ist somit einzutreten. 

 

 

 

2. Materielles 

 

2.1  

a. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt voraus, dass die 

versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Als Invalidität gilt 

gemäss Art. 4 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG die durch einen körperlichen oder 

geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall 

verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit andauernde Erwerbsunfähigkeit.  

 

b. Gemäss Art. 28 IVG haben versicherte Personen Anspruch auf eine ganze Rente, wenn 

sie mindestens zu 70%, auf eine Dreiviertelrente, wenn sie mindestens zu 60%, auf eine 

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halbe Rente, wenn sie mindestens zu 50% und auf eine Viertelrente, wenn sie mindestens 

zu 40% invalid sind.  

 

c. Zwischen den Parteien umstritten ist der Invaliditätsgrad der Beschwerdeführerin. 

Während die Vorinstanz der Beschwerdeführerin in der angefochtenen Verfügung einen 

rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 34% zuerkannt hat, geht die 

Beschwerdeführerin davon aus, bei der gutachterlich auf 40-50% festgelegten 

Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf eine Invalidenrente zu haben; es könne vom Gesetzgeber 

doch nicht gewollt sein, dass bei einer Arbeitsunfähigkeit in diesem Ausmass selbst eine 

Teilrente abgelehnt werde.  

 

 

2.2. 

a. Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden 

wäre (sog. Valideneinkommen). Das Ausmass der Invalidität ist somit durch einen 

Einkommensvergleich zu ermitteln. Die einer Person medizinisch attestierte 

Arbeitsunfähigkeit kann daher nicht direkt dem Invaliditätsgrad dieser Person gleichgesetzt 

werden, sondern beim Invaliditätsgrad handelt es sich um eine rechnerische Grösse, bei 

der die medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit für die Ermittlung des der Berechnung zu 

Grunde gelegten Invalideneinkommens eine Rolle spielt. 

 

b. Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität 

nach Artikel 16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufgabenbereich, namentlich 

im Haushalt, tätig, so wird für die Bemessung der Invalidität in dieser Tätigkeit darauf 

abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (vgl. 

Art. 28a IVG). Übte jedoch eine versicherte Person ohne Aufgabenbereich im 

Gesundheitsfall eine Teilzeiterwerbstätigkeit aus, so ist die Einschränkung im erwerblichen 

Bereich proportional - im Umfang des hypothetisch-erwerblichen Teilzeitpensums - zu 

berücksichtigen (BGE 142 V 290). 

 

c. Die Beschwerdeführerin erachtet sowohl die Festlegung des Valideneinkommens als 

auch die Festlegung des Invalideneinkommens durch die Vorinstanz als falsch. Wie es sich 

damit verhält, wird nachfolgend geprüft. 

 

Seite 6 

 

2.3 

Die Vorinstanz hat den Invaliditätsgrad der zuletzt in einem Teilzeitpensum tätigen 

Beschwerdeführerin durch einen reinen Einkommensvergleich festgelegt und auf eine 

Haushaltsabklärung verzichtet. Das bei der Berechnung des Invaliditätsgrads von der 

Vorinstanz angenommene Valideneinkommen beträgt Fr. 44‘522.--. 

 

a. Dass die Beschwerdeführerin zuletzt nicht in einem Vollzeitpensum, sondern lediglich in 

einem Pensum von 80% arbeitete, führt mangels eines konkreten Aufgabenbereichs 

entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin nicht zur Anwendung der gemischten 

Methode bei der Invaliditätsbemessung. Eine versicherte Person, welche im 

Gesundheitsfall ihr wirtschaftliches Potential nicht voll ausnützt, indem sie zwar in der Lage 

wäre, voll erwerbstätig zu sein, sich aber für eine Teilzeitstelle entscheidet, begnügt sich 

freiwillig mit einem Teilzeitlohn. Dass ihr Erwerbseinkommen vermindert ist, stellt die Folge 

ihrer Wahl dar (BGE 142 V 290, E. 7). Das von der Vorinstanz bei der Invaliditätsgrad-

Berechnung verwendete Valideneinkommen entspricht richtigerweise dem zuletzt von der 

Beschwerdeführerin bei der Stiftung Waldheim erzielten Einkommen (vgl. IV-act. 19), ohne 

dass dieses auf ein volles Pensum hochzurechnen wäre. Im konkreten Fall, wo die 

Beschwerdeführerin im Gesundheitsfall ihre Arbeitskraft, nachdem kein Aufgabenbereich 

(etwa mit Betreuungsaufgaben gegenüber eigenen Kindern) ersichtlich ist, in einem 

Vollzeitpensum hätte verwerten können, ist nach ständiger Rechtsprechung der nicht 

verwertete Teil der Erwerbsfähigkeit nicht versichert. Eine Abklärung im Haushaltsbereich 

ist nicht erforderlich.  

 

b. Was den Hinweis der Vorinstanz in der Vernehmlassung betrifft, wonach die 

Beschwerdeführerin überdies in ihrem Alltag ohnehin nicht eingeschränkt sei, was sich 

namentlich darin zeige, dass sie fast täglich ihre Enkel betreue, so mutet es in der Tat 

seltsam an, wie die Vorinstanz solche Behauptungen machen kann, nachdem die 

Beschwerdeführerin offenbar gar keine Enkel hat. Die von der Vorinstanz im Rahmen der 

Vernehmlassung abgegebene Begründung ist diesbezüglich unverständlich. Im Resultat 

erweist sich zwar aus den dargelegten Gründen der von der Vorinstanz vorgenommene 

reine Einkommensvergleich mit dem Valideneinkommen im Betrag von Fr. 44‘522.-- als 

richtig. Trotzdem bleibt anzumerken, dass es wünschenswert wäre, die Vorinstanz würde 

bei der Behandlung von Einsprachen und im gerichtlichen Schriftenwechsel im Rahmen 

einer Beschwerde den konkreten Einzelfall mit der gebotenen Sorgfalt prüfen, anstatt, wie 

in der Duplik eingeräumt wird, aus „Versehen“ unzutreffende Sachverhaltselemente 

anzuführen. Dass die Beschwerdeführerin, die Anspruch auf eine konkrete Beurteilung und 

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damit auf ihre Situation passende Begründung der Berechnung des Invaliditätsgrads hat, 

kein Verständnis für solche Versehen aufzubringen vermag, ist nachvollziehbar.  

 

c. Die Beschwerdeführerin rügt, dass bei der Berechnung des Invaliditätsgrads keine 

Einkommensparallelisierung, welche auf Seiten des Valideneinkommens durch eine 

entsprechende Heraufsetzung des effektiv erzielten Einkommens erreicht werden kann, 

vorgenommen worden sei. Eine sog. Einkommensparallelisierung ist dann vorzunehmen, 

wenn jemand aus invaliditätsfremden Gründen (z.B. Schulbildung, fehlende berufliche 

Ausbildung, mangelnde Deutschkenntnisse, beschränkte Anstellungsmöglichkeiten wegen 

Saisonnierstatus) ein deutlich unterdurchschnittliches Einkommen bezieht. Diesem 

Umstand ist bei der Invaliditätsbemessung nach Art. 16 ATSG Rechnung zu tragen, sofern 

keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die betreffende Person sich aus freien Stücken 

mit einem bescheideneren Einkommensniveau begnügen sollte (vgl. dazu BGE 135 V 297, 

E. 5.1, m.w.H.).  

 

Die Beschwerdeführerin verdiente bei der Stiftung Waldheim zuletzt ein Jahreseinkommen 

im Betrag von Fr. 44‘522.-- im Rahmen eines 80%-Pensums. Dieser Lohn erweist sich bei 

näherer Betrachtung nicht als unterdurchschnittlich: So beträgt der durchschnittliche 

Jahreslohn für anforderungsmässig vergleichbare Tätigkeiten gemäss LSE 2010, TA1, 

Frauen, Niveau 4, Fr. 50‘700.--, entsprechend einem Vollzeitpensum. Bei Anpassung auf 

die übliche Wochenarbeitszeit und Indexierung per 2011 resultiert gestützt auf diesen 

Tabellenwert ein durchschnittliches Jahreseinkommen von weniger als Fr. 53‘400.--. 

Gemäss Lohncheck (vgl. https://www.lohncheck.ch/gehalt/Pflegehelfer+SRK) liegt der 

aktuelle branchenübliche Durchschnittslohn einer Pflegehelferin SRK bei Fr. 3‘790.-- pro 

Monat, was ein durchschnittliches Jahreseinkommen von Fr. 45‘480.-- ergibt. Umgerechnet 

auf ein Vollzeitpensum betrug das Einkommen der Beschwerdeführerin bei der Stiftung 

Waldheim im Jahr 2011 dagegen rund Fr. 55‘650.--. Somit besteht im vorliegenden Fall 

kein Anlass für eine Einkommensparallelisierung bei der Berechnung des Invaliditätsgrads 

der Beschwerdeführerin. Die Vorinstanz hat das Valideneinkommen zu Recht mit dem von 

der Beschwerdeführerin zuletzt verdienten Jahreseinkommen im Betrag von Fr. 44‘522.-- 

gleichgesetzt, ohne dass eine Parallelisierung angezeigt wäre. 

 

 

2.4 

Bei der Ermittlung des Invaliditätsgrads ging die Vorinstanz von einem Invalideneinkommen 

der Beschwerdeführerin im Betrag von Fr. 29‘340.-- aus. Dieses Invalideneinkommen 

basiert auf der Annahme, dass der Beschwerdeführerin die Erzielung eines dem LSE-

Tabellenlohn (LSE 2010, TA1, Niveau 4, Frauen) entsprechenden Einkommens (angepasst 

Seite 8 

an die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit und die Lohnentwicklung) im Umfang 

eines Teilpensums weiterhin möglich ist.  

 

a. Dass der Beschwerdeführerin weiterhin ein Teilzeitpensum zugemutet werden kann, 

ergibt sich aus dem SMAB-Gutachten, welches als Basis zur Ermittlung des 

Invalideneinkommens diente: Bei der Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich die 

Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen, welche von ärztlichen und 

gegebenenfalls auch anderen Fachleuten zur Verfügung zu stellen sind. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu 

nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person 

arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die 

Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der Person noch zugemutet werden 

können. Die Annahme eines invalidisierenden Gesundheitsschadens setzt grundsätzlich 

eine fachärztliche, lege artis auf die Vorgaben eines anerkannten Klassifikationssystems 

abgestützte Diagnose voraus (anstelle vieler: Urteil des Bundesgerichts 9C_687/2013 vom 

24. Juni 2014, E. 3.1.1, m.w.H.). Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge sowie der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Experten begründet sind (Urteil des Bundesgerichts 8C_125/2016 

vom 4. November 2016, E. 2.1.1, m.w.H.). Das SMAB-Gutachten erfüllt diese 

Anforderungen, weshalb ihm volle Beweiskraft zukommt, nachdem nicht konkrete Indizien 

dagegen sprechen (vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 9C_278/2016 vom 22. Juli 2016, E. 

3.2.2, m.w.H.). Die nach dem Eingang des Gutachtens von der Vorinstanz eingeleiteten 

ergänzenden Abklärungen ergaben, dass die im Gutachten erwähnte tagesklinische 

psychiatrische Behandlung schliesslich nicht in der Form stattfand, wie der Gutachter 

meinte (vgl. IV-act. 111, S. 13 f.; IV-act. 121). Somit kamen keine neuen Elemente hinzu, 

die etwas an der überzeugenden gutachterlichen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit 

geändert hätten. Die Vorinstanz hat zur Ermittlung des Invalideneinkommens zu Recht auf 

die medizinische Einschätzung der Arbeitsfähigkeit im SMAB-Gutachten abgestellt, was 

von der Beschwerdeführerin auch nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird. 

 

b. Allerdings argumentiert die Beschwerdeführerin, bei einem von Medizinern ungenau 

ermittelten Arbeitsfähigkeitsgrad - im vorliegenden Fall 50-60% - sei bei der Berechnung 

des Invaliditätsgrades auf die niedrigste Arbeitsfähigkeit innerhalb dieser Bandbreite 

abzustellen. Würde dieser Auffassung gefolgt, wäre im vorliegenden Fall bei der 

Festlegung des Invalideneinkommens also eine Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin 

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von 50% zu berücksichtigen und nicht der Mittelwert von 55%, den die Vorinstanz 

verwendet hat. 

 

Die Bedeutung einer Bandbreite, mit der ein Gutachter die Arbeitsfähigkeit beziffert, ist 

unter Berücksichtigung des jeweiligen Gesamtzusammenhangs zu ermitteln. So ist 

denkbar, dass es nach Auffassung des Experten in der Macht des Versicherten liegt, das 

Maximum der angegebenen Arbeitsfähigkeit umzusetzen. Diesfalls ist für die 

Anspruchsbeurteilung vom höchsten angegebenen Wert auszugehen. Die Bandbreite kann 

aber auch eine Grössenordnung im Sinne eines Rahmens darstellen, innerhalb dessen der 

Gutachter die obere Grenze als eher zu hoch, die untere als eher zu niedrig ansieht. In 

dieser Konstellation rechtfertigt es sich in der Regel, vom Mittelwert auszugehen (Urteil des 

Bundesgerichts I 865/05 vom 15. Dezember 2006, E. 6.3).  

 

Die Gutachter haben die Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin mit 50-60% in einer 

adaptierten Tätigkeit angegeben, ohne dass aus ihrer Einschätzung abgeleitet werden 

könnte, eine volle Ausschöpfung dieser Arbeitsfähigkeit sei allein vom Willen und Einsatz 

der Beschwerdeführerin abhängig. Die von der Vorinstanz in der Vernehmlassung 

vertretene Ansicht, die gutachterliche Bandbreite sei einzig auf das „beschwerdebetonte 

Aggravations-Verhalten“ der Beschwerdeführerin zurückzuführen, weshalb es vertretbar 

wäre, bei der Festlegung des Invalideneinkommens von einer 60%-igen Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auszugehen, findet im Gutachten keinerlei Stütze. Die Gutachter 

wiesen vielmehr lediglich darauf hin, dass die Diagnostik etwas erschwert gewesen sei, da 

die Beschwerdeführerin relativ beschwerdebetont sei und sich Inkonsistenten in der 

Beschwerdeschilderung gezeigt hätten; ebenfalls sei eine gewisse Aggravation festgestellt 

worden (IV-act. 111, S. 29). Die nach Ansicht der Gutachter durchaus deutlich ausgeprägte 

depressive Symptomatik und die gestützt darauf gestellte Diagnose einer rezidivierenden 

depressiven Störung erfolgte ausdrücklich nach Abzug der festgestellten Aggravation. Der 

sinngemässe Vorwurf der Vorinstanz an die Beschwerdeführerin in der Vernehmlassung, 

sie habe die „Ungenauigkeit“ der medizinischen Arbeitsunfähigkeitseinschätzung durch ihr 

Verhalten selbst verschuldet, ist fehl am Platz. Überdies ist die Angabe einer gewissen 

Bandbreite für eine medizinische Arbeitsunfähigkeitseinschätzung durchaus üblich, da es in 

den meisten Fällen aus medizinischer Sicht gar nicht möglich ist, eine exakte, 

prozentgenaue Schätzung abzugeben. Wird stattdessen für die Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit eine gewisse Bandbreite abgegeben, ist für die Ermittlung des 

Invalideneinkommens daher im Regelfall auf den Mittelwert abzustellen. So können 

Rechtsungleichheiten vermieden werden, die aus der Art der Bezifferung resultieren 

(Urteile des Bundesgerichts I 87/05 vom 15. Juni 2005, E. 3.5; 9C_193/2009 vom 20. 

August 2009, E. 1.3.1). 

Seite 10 

 

Im Resultat ist somit das Vorgehen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung, bei der 

Festlegung des Invalideneinkommens von einer 55%-igen Arbeitsfähigkeit der 

Beschwerdeführerin auszugehen, nicht zu beanstanden. Praxis- und 

rechtsprechungsgemäss ist in Fällen wie dem vorliegenden auf den Mittelwert der 

geschätzten Bandbreite zwischen 50-60% abzustellen. Entgegen der Ansicht der 

Beschwerdeführerin besteht kein Anlass, von einem tieferen Wert von 50% auszugehen, 

genau so wenig, wie es angezeigt wäre, den Maximalwert von 60% der Berechnung des 

Invalideneinkommens zu Grunde zu legen, wie die Vorinstanz in der Vernehmlassung 

geltend macht.  

 

c. Das Argument der Beschwerdeführerin, invalidenlohnmindernde Faktoren seien 

kumulativ zu berücksichtigen, weshalb bei der Ermittlung des Invalideneinkommens ein 

Leidensabzug vorzunehmen sei, vermag ebenfalls nicht zu überzeugen: Wird das 

Invalideneinkommen auf der Grundlage statistischer Durchschnittswerte ermittelt, soll mit 

dem sog. Leidensabzug der Tatsache Rechnung getragen werden, dass persönliche und 

berufliche Merkmale, wie Art und Ausmass der Behinderung, Lebensalter, Dienstjahre, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben können und je nach Ausprägung die versicherte Person deswegen die 

verbliebene Arbeitsfähigkeit auch auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nur mit 

unterdurchschnittlichem Erfolg verwerten kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

9C_898/2015 vom 7. April 2016, E. 3.1, m.w.H.). Mit Blick auf das (niedrigste) 

Kompetenzniveau, das bei der Festlegung des Invalideneinkommens der 

Beschwerdeführerin berücksichtigt wurde, spielen weder das Alter noch fehlende 

Dienstjahre eine entscheidende Rolle für die potentielle Verwertbarkeit ihrer Arbeitskraft auf 

dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Urteil des Bundesgerichts 9C_200/2017 vom 14. 

November 2017, E. 4.5 und 4.6, m.w.H.). Das von den Gutachtern als adaptiert 

beschriebene Tätigkeitsprofil der Beschwerdeführerin - nämlich überwiegend 

sachorientierte, gut strukturierte Tätigkeiten ohne erhöhte Anforderungen an die emotionale 

Belastbarkeit (vgl. IV-act. 111, S. 12 und 31) - und damit einhergehend die 

leidensbedingten Einschränkungen wurden ausserdem bereits bei der Wahl des 

Kompetenzniveaus ausreichend berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass auf dem 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt diverse diesem Anforderungs- und Belastungsprofil der 

Beschwerdeführerin entsprechende Hilfsarbeiten vorhanden sind, so dass sich die Frage 

nach einem zusätzlichen Leidensabzug nicht stellt. Während Aufenthaltskategorie oder 

Nationalität bei der Beschwerdeführerin, die Schweizerin ist, zum Vornherein keinen Grund 

für einen Leidensabzug darstellen können, bedeutet auch der der Beschwerdeführerin 

zumutbare Beschäftigungsgrad von 50-60% nicht, dass ein zusätzlicher Abzug angebracht 

Seite 11 

wäre. Eine Teilzeitbeschäftigung im Rahmen von der Beschwerdeführerin aus 

medizinischer Sicht weiterhin möglichen 50-60% wirkt sich im Vergleich zu einer 

Vollzeitbeschäftigung nicht lohnmindernd, sondern bei Frauen sogar eher lohnerhöhend 

aus (vgl. dazu Urteile des Bundesgerichts 9C_845/2014 vom 25. Februar 2015, E. 5.2; 

9C_72/2017 vom 19. Juli 2017, E. 4.3; je m.w.H.). Damit kommt weder ein Teilzeit- noch 

ein Leidensabzug in Frage.  

 

Immerhin bleibt auch an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass die von der Vorinstanz am 

Schluss der Vernehmlassung angeführten, von der Beschwerdeführerin zu Recht 

weitgehend als sachfremd bezeichneten Gründe, weshalb es gerechtfertigt sein soll, 

„sämtliche Variablen zu Ungunsten der Versicherten auszulegen“, allesamt nicht dazu 

führen könnten, einen Leidensabzug zu verweigern, wenn die Voraussetzungen für einen 

solchen gegeben wären. Eine - aus welchen Gründen auch immer - erfolglos gebliebene 

Arbeitsvermittlung, ein Psychiaterwechsel - aus welchen Gründen auch immer dieser 

erfolgte -, sowie die konkrete Ausgestaltung einer von der behandelnden Psychiaterin als 

„tagesklinisch“ bezeichneten Behandlung spielen keine Rolle für die Prüfung der 

(rechtlichen) Frage, ob der Beschwerdeführerin ein Leidensabzug zu gewähren ist oder 

nicht, genauso wenig wie die in der Duplik in diesem Zusammenhang angeführte 

Aggravation.  

 

 

2.5 

Damit ist im Resultat - aber nicht mit der von der Vorinstanz vorgebrachten Begründung, 

sondern aus den aus obigen Erwägungen hervorgehenden Überlegungen - der Schluss der 

Vorinstanz, bei der Beschwerdeführerin liege bei einem Valideneinkommen im Betrag von 

Fr. 44‘522.-- und einem Invalideneinkommen im Betrag von Fr. 29‘340.-- kein 

rentenbegründender Invaliditätsgrad vor, zu bestätigen. Die leistungsabweisende 

Verfügung ist zu Recht erfolgt. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

 

 

 

3. Kosten und Entschädigung 

 

3.1.   

 Nach Art. 69 Abs. 1bis IVG sind Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die Bewilligung 

oder Verweigerung von Leistungen der Invalidenversicherung kostenpflichtig. Vorliegend ist 

der unterliegenden Beschwerdeführerin eine Entscheidgebühr von Fr. 800.-- aufzuerlegen, 

die jedoch wegen der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtspflege vorläufig auf die 

Seite 12 

Staatskasse zu nehmen ist, unter Vorbehalt der Nachforderung für den Fall günstigerer 

wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 

 

3.2.  

 Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind keine Parteientschädigungen auszurichten, da 

die Beschwerdeführerin unterliegt (Art. 61 lit. g ATSG e contrario i.V.m. Art. 1 IVG) und da 

die obsiegende IV-Stelle eine staatliche Einrichtung ist (Art. 61 lit. g ATSG e contrario; UELI 

KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 2015, N 199 f. zu Art. 61 ATSG). 

 

 Da der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtsverbeiständung durch B___ gewährt 

wurde, ist diesem jedoch zulasten der Staatskasse eine Entschädigung auszurichten. Im 

Verfahren vor Obergericht in Sozialversicherungssachen wird die Entschädigung pauschal 

bemessen (Art. 13 Abs. 1 lit. c Anwaltstarif, bGS 145.53). Das Honorar des unentgeltlichen 

Rechtsvertreters richtet sich zwar grundsätzlich nach dem notwendigen Zeitaufwand, darf 

aber nicht höher sein als das pauschal zu bemessende Honorar (Art. 23 Abs. 1 und 24 Abs. 

2 Anwaltstarif). Eine Kostennote liegt nicht vor. B___ wird unter diesen Umständen die in 

gleichartigen Fällen übliche Pauschalentschädigung im Betrag von Fr. 2‘250.-- gewährt, 

inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer. Mit dieser Entschädigung ist der notwendige 

Aufwand des unentgeltlichen Rechtsvertreters im vorliegenden Beschwerdeverfahren in 

angemessener Weise abgegolten. Auch diese Zahlung zu Lasten der Staatskasse erfolgt 

unter ausdrücklichem Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall 

günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

  

Seite 13 

Demnach erkennt das Obergericht:  
 
 
1. Die Beschwerde von A___ wird abgewiesen. 
 
 
2. Der Beschwerdeführerin wird eine Gerichtsgebühr von Fr. 800.-- auferlegt. Diese wird 

zufolge gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Staatskasse 
genommen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der Beschwerdeführerin für den Fall 
günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse.  

 
 
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.  
 
 
4. RA B___ wird als unentgeltlichem Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin eine 

Entschädigung von pauschal Fr. 2'250.-- (inklusiv Barauslagen und Mehrwertsteuer) 
zulasten der Staatskasse zugesprochen, unter Vorbehalt der Rückforderung bei der 
Beschwerdeführerin für den Fall günstigerer wirtschaftlicher Verhältnisse. 

 
 
5. Rechtsmittel:   

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit der Zustellung Beschwerde in öffentlich-
rechtlichen Angelegenheiten erhoben werden. Die Zulässigkeit einer solchen Beschwerde 
richtet sich nach Art. 82 ff. Bundesgerichtsgesetz (BGG, SR 173.110). Die Beschwerde ist 
beim Schweizerischen Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, schriftlich 
einzureichen. Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der 
Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als 
Beweismittel angerufenen Urkunden sind - soweit vorhanden - beizulegen (Art. 42 BGG). 
Die Beschwerde hat in der Regel keine aufschiebende Wirkung (Art. 103 BGG). 

 
 
6. Zustellung an die Beschwerdeführerin über deren Anwalt, die Vorinstanz und das 

Bundesamt für Sozialversicherungen, sowie nach Rechtskraft im Dispositiv an das 
Finanzamt und die Gerichtskasse.  

 
 
 
Im Namen der 3. Abteilung des Obergerichts 
 
 
Der Obergerichtspräsident: 

 

 

lic. iur. Ernst Zingg 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. Annika Mauerhofer 

 
 
 
 
 
 
versandt am: 23.03.18