# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** dcde4dd8-aaa1-57fe-87e5-006467fa57f6
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-05-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.05.2008 E-2898/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_E-2898-2008_2008-05-26.pdf

## Full Text

Abtei lung V
E-2898/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  M a i  2 0 0 8

Einzelrichter Bruno Huber, 
mit Zustimmung von Richterin Nina Spälti Giannakitsas, 
Gerichtsschreiber Peter Jaggi.

X._______, Nigeria,
vertreten durch Felicity Oliver,
_______,
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung;
Verfügung des BFM vom 25. April 2008 / N_______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Gegenstand

Parteien

E-2898/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass  der  Beschwerdeführer  eigenen  Angaben  zufolge  Nigeria  am 
5. Februar 2008 auf einem Schiff verliess und am 10. März 2008 illegal 
in die Schweiz gelangte, wo er am gleichen Tag um Asyl nachsuchte,

dass  der  Beschwerdeführer  im  A._______  am  20.  März  2008 
summarisch befragt und am 21. April 2008 vom BFM zu seinen Asyl-
gründen angehört wurde,

dass er zur Begründung seines Asylgesuches im Wesentlichen geltend 
machte,  er  sei  nigerianischer  Staatsangehöriger und  ethnischer 
_______ mit letztem Wohnsitz in B._______,

dass er als Nachfolger seines im _______ verstorbenen Vaters Dorf-
prinz ("prince du village") hätte werden sollen,

dass  indessen  sein  Onkel  die  Dorfbevölkerung  darüber  informiert 
habe,  weder  der  Beschwerdeführer  noch sein  auswärtiger  Zwillings-
bruder  stammten  von  seinem  vermeintlichen,  _______  Vater  ab, 
sondern sie entstammten einem Verhältnis seiner Mutter mit einem an-
deren Mann,

dass er und seine Mutter, nachdem diese den Sachverhalt zugegeben 
habe,  am  _______  von  der  Dorfbevölkerung  aufgefordert  worden 
seien, das Dorf zu verlassen,

dass er  seine Mutter,  die der Aufforderung keine Folge habe leisten 
wollen, am _______ tot in ihrem Bett vorgefunden habe,

dass  er  von  der  Bevölkerung  aus  seinem  Dorf  verjagt  worden  und 
schliesslich aus Angst vor weiteren Nachstellungen aus Nigeria ausge-
reist sei,

dass für  den Inhalt  der  weiteren Aussagen auf  die  Akten verwiesen 
wird,

dass der Beschwerdeführer trotz wiederholter Aufforderungen im erst-
instanzlichen Verfahren keine Reise- oder Identitätspapiere einreichte,

dass  das  BFM dem Beschwerdeführer  am 21. April  2008 anlässlich 
der Anhörung zu seinen Asylgründen das rechtliche Gehör zum Resul-

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tat  des daktyloskopischen Fingerabdruckvergleichs in der Datenbank 
AFIS,  wonach  er  am  _______  in  Österreich  unter  einer  anderen 
Identität erfasst wurde, gewährte,

dass es mit Verfügung vom 25. April 2008 - gleichentags eröffnet - in 
Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a  des Asylgesetzes vom 26. Juni 
1998  (AsylG,  SR  142.31)  auf  das  Asylgesuch  nicht  eintrat  und  die 
Wegweisung aus der Schweiz sowie den Vollzug anordnete,

dass es zur Begründung im Wesentlichen ausführte, der Beschwerde-
führer  habe den Asylbehörden innerhalb der ihm eingeräumten Frist 
von 48 Stunden keine Reise- oder Identitätspapiere abgegeben, wofür 
keine entschuldbaren Gründe vorliegen würden,

dass  aufgrund seiner  unsubstanziierten  und realitätsfremden Aussa-
gen  zu  seinen  Ausweispapieren  und  zum  Ablauf  der  Reise  in  die 
Schweiz davon auszugehen sei,  er  habe sein Herkunftsland mit  au-
thentischen  Reisedokumenten  verlassen  und  versuche,  durch  deren 
Vorenthaltung Hinweise zu verschleiern, die seine Asylvorbringen un-
tergraben könnten,

dass bei Papierlosigkeit zu prüfen sei, ob auf Grund der Anhörung so-
wie gestützt auf Art. 3 und 7 AsylG die Flüchtlingseigenschaft festge-
stellt werden könne oder ob zusätzliche Abklärungen zur Feststellung 
der Flüchtlingseigenschaft oder eines Wegweisungsvollzugshindernis-
ses nötig seien,

dass sich die Ausführungen des Beschwerdeführers zur Begründung 
seines Asylgesuchs in nicht weiter belegten, haltlosen Behauptungen 
erschöpften,

dass beispielsweise sein Vorbringen, er wisse weder, wohin sein Zwil-
lingsbruder gleich nach seiner Geburt verbracht worden sei, noch, ob 
ihn seine Eltern gesehen hätten, nicht glaubhaft sei,

dass  er  sich  hinsichtlich  der  Suche  der  Dorfbewohner  nach  einem 
Nachfolger  für  seinen  Vater  widersprochen  habe,  indem  er  bei  der 
Kurzbefragung geltend gemacht habe, diese hätten nach dem Tod sei-
nes Vaters, der im Jahre _______ von einer Krankheit befallen worden 
sei,  gesagt,  sie  hätten  immer  noch  keinen  Nachfolger,  und  im 
Unterschied  dazu  anlässlich  der  Anhörung  zu  den  Asylgründen 

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vorgebracht habe, die Dorfbewohner hätten sich erst nach dessen Tod 
im _______ um einen Nachfolger bemüht,

dass  er  sich  auch  hinsichtlich  der  Ausreisegründe  widersprochen 
habe, habe er doch bei der Anhörung zuerst ausgesagt, er sei nach 
der Flucht aus seinem Dorf ausgereist, weil er nicht gewusst habe, wo-
hin er gehen sollte, wogegen er dann später seine Ausreise damit be-
gründete, die Dorfbewohner seien willens gewesen, ihn überall in Ni-
geria zu töten,

dass  seine  Erklärungen  auf  Vorhalt  dieser  Unstimmigkeiten  und  der 
Frage, weshalb ihn die Dorfbewohner ausserhalb des Dorfes töten soll-
ten, in keiner Weise zu überzeugen vermöchten,

dass schliesslich  seine offensichtliche Verheimlichung der  Umstände 
der Aus- und Herreise in die Schweiz die Einschätzung des Bundes-
amtes,  wonach  seine  Vorbringen  nicht  glaubhaft  seien,  bekräftigen 
würde,

dass  der  Beschwerdeführer  somit  die  Anforderungen  an  die  Flücht-
lingseigenschaft gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht erfülle und zusätzli-
che Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft  oder ei-
nes Wegweisungsvollzugshindernisses aufgrund der Akten nicht erfor-
derlich seien,

dass die Wegweisung die Regelfolge eines Nichteintretensentscheides 
darstelle und der Wegweisungsvollzug zulässig, zumutbar und möglich 
sei,

dass der Beschwerdeführer durch seine Rechtsvertreterin mit Rechts-
mitteleingabe vom 2. Mai 2008 (Poststempel) die vollumfängliche Auf-
hebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der Sache 
an die Vorinstanz zur materiellen Prüfung des Asylgesuchs, eventuali-
ter die Aufhebung des Wegweisungsvollzugs unter Anordnung der vor-
läufigen Aufnahme und in  prozessualer  Hinsicht  die  Gewährung der 
unentgeltlichen Rechtspflege beantragt,

dass  auf  die  Begründung  der  Rechtsbegehren,  soweit  für  den  Ent-
scheid  wesentlich,  in  den  nachfolgenden  Erwägungen  eingegangen 
wird,

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dass die vorinstanzlichen Akten am 5. Mai 2008 per Telefax beim Bun-
desverwaltungsgericht eintrafen (Art. 109 Abs. 2 AsylG),

dass das BFM dem Bundesverwaltungsgericht am 7. Mai 2008 per Te-
lefax die einverlangte, in den zugestellten Akten nicht enthaltene Seite 
4 der angefochtenen Verfügung vom 25. April 2008 zukommen liess,

dass der Instruktionsrichter dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 
13.  Mai  2008  mitteilte,  er  dürfe  den  Ausgang  des  Rechtsmittel-
verfahrens in der Schweiz abwarten, ihm die Gelegenheit  einräumte, 
innert Frist zu den Erwägungen des BFM auf Seite 4 der angefochte-
nen Verfügung Stellung zu nehmen, auf die Erhebung eines Kostenvor-
schusses verzichtete und den Entscheid über das Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege auf einen späteren Zeitpunkt verlegte,

dass sich der Beschwerdeführer innert Frist nicht vernehmen liess,

und erwägt,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen Verfügungen (Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 
über  das  Verwaltungsverfahren  [VwVG,  SR 172.021])  des  BFM  ent-
scheidet (Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 31 - 34 des Verwaltungsgerichtsge-
setzes vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.119]),

dass der Beschwerdeführer legitimiert  ist,  weshalb auf  die  frist-  und 
formgerecht eingereichte Beschwerde einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 
AsylG sowie Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 52 VwVG),

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de praxisgemäss auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

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dass die Beurteilungszuständigkeit der Beschwerdeinstanz somit dar-
auf beschränkt ist, bei Begründetheit des Rechtsmittels die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung an 
die Vorinstanz zurückgehen zu lassen (vgl. die diesbezüglich weiterhin 
massgeblichen Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen 
Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 34 E. 2.1. S. 240 f.),

dass indessen bei Nichteintretensentscheiden, die gestützt auf Art. 32 
Abs. 2 Bst. a AsylG getroffen werden, das BFM im Rahmen einer sum-
marischen  Prüfung  das  offenkundige  Nichterfüllen  der  Flüchtlingsei-
genschaft im Sinne von Art. 3 AsylG und das offenkundige Fehlen von 
Wegweisungsvollzugshindernissen zu beurteilen hat  (vgl. Entscheide 
des  Schweizerischen  Bundesverwaltungsgerichts  [BVGE]  2007/8 
E. 2.1),

dass die Vorinstanz die Frage der Wegweisung sowie deren Vollzugs 
materiell geprüft hat, weshalb dem Bundesverwaltungsgericht diesbe-
züglich volle Kognition zukommt,

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterli-
cher  Zuständigkeit  mit  Zustimmung eines zweiten Richters entschie-
den wird (Art. 111 Abs. 1 Bst. e  AsylG),  und es sich vorliegend,  wie 
nachfolgend  aufgezeigt,  um  eine  solche  handelt,  weshalb  der  Be-
schwerdeentscheid nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 
AsylG),

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG vorliegend auf einen Schrif-
tenwechsel zu verzichten ist,

dass auf  ein Asylgesuch nicht  eingetreten wird,  wenn Asylsuchende 
den Behörden nicht innerhalb von 48 Stunden nach Einreichung des 
Gesuchs Reise- oder Identitätspapiere abgeben (Art. 32 Abs. 2 Bst. a 
AsylG),

dass diese Bestimmung keine Anwendung findet, wenn Asylsuchende 
glaubhaft  machen können, sie seien dazu aus entschuldbaren Grün-
den nicht in der Lage (Art. 32 Abs. 3 Bst. a AsylG), auf Grund der An-
hörung  sowie  gestützt  auf  Art. 3  und  7  AsylG  die  Flüchtlingseigen-
schaft  festgestellt  wird  (Art. 32  Abs. 3  Bst. b  AsylG)  oder  sich  auf 
Grund der Anhörung erweist, dass zusätzliche Abklärungen zur Fest-
stellung der Flüchtlingseigenschaft  oder eines Wegweisungsvollzugs-
hindernisses nötig sind (Art. 32 Abs. 3 Bst. c AsylG),

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dass es sich gemäss dem Urteil  BVGE 2007/7 beim Begriff  "Reise- 
und  Identitätspapiere"  um  Dokumente  handelt,  die  "sowohl  die  ein-
wandfreie Feststellung der Identität als auch die sichere Durchführung 
der Rückschaffung ermöglichen" sollen (vgl. E. 6),

dass unter Vorbehalt des Vorliegens entschuldbarer Gründe ein Nicht-
eintretensentscheid selbst dann zu erfolgen hätte, wenn trotz fehlender 
Ausweispapiere keine Zweifel über die Identität des oder der Asylsu-
chenden bestehen (BVGE E. 5.3. a.E.),

dass  dem Beschwerdeführer  auf  Beschwerdeebene  im Rahmen des 
rechtlichen Gehörs die Gelegenheit eingeräumt wurde, zu den Erwä-
gungen auf Seite 4 der angefochtenen Verfügung Stellung zu nehmen, 
womit der Verfahrensfehler (mangelhafte Eröffnung) als geheilt zu be-
trachten ist,

dass  keine  rechtsgenüglichen  Reise-  oder  Identitätspapiere  einge-
reicht wurden und das BFM in der angefochtenen Verfügung überzeu-
gend dargelegt hat, weshalb für das Nichteinreichen von Reise- oder 
Identitätspapieren keine entschuldbaren Gründe vorliegen,

dass aufgrund der unsubstanziierten und haltlosen Ausführungen des 
Beschwerdeführers davon auszugehen ist, dass er für seine Reise au-
thentische Reise- und Identitätspapiere verwendet hat,  welche er  je-
doch in  Verletzung seiner  gesetzlichen Mitwirkungspflicht  (vgl. Art. 8 
Abs. 1 Bst. b AsylG) den schweizerischen Asylbehörden vorenthält,

dass  an  dieser  Beurteilung  auch  die  nachträgliche  Einreichung  von 
gültigen Reise- oder Identitätspapieren nichts ändern würde,  weil  es 
bei der Frist von 48 Stunden gemäss Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG nicht 
um die Beschaffung neuer Papiere, sondern um die Abgabe der schon 
existierenden, für die Reise in die Schweiz verwendeten Papiere geht,

dass somit  die Identität  des Beschwerdeführers bis heute nicht  fest-
steht  und  dadurch  auch  seine  persönliche  Glaubwürdigkeit  in  Frage 
gestellt ist,

dass aufgrund der Ausführungen in der angefochtenen Verfügung und 
den Akten in Beachtung der im Urteil BVGE 2007/8 festgelegten Richt-
linien (E. 5.6) der Schluss zu ziehen ist, es bestehe weder Anlass zur 
Vornahme zusätzlicher Abklärungen zur Feststellung der Flüchtlings-
eigenschaft  oder  eines  Wegweisungshindernisses  noch  zur  direkten 

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Feststellung der Flüchtlingseigenschaft (Art. 32 Abs. 3  Bstn. b und c 
AsylG),

dass die Vorbringen des Beschwerdeführers zu den Verfolgungs- und 
Fluchtgründen als haltlos zu bezeichnen sind und sich die Ausführun-
gen in der sehr knapp gehaltenen Rechtsmitteleingabe ausschliesslich 
darin erschöpfen, die mündlichen Aussagen zur Begründung des Asyl-
gesuchs zu wiederholen, ohne indessen in substanziierter und detail-
lierter Weise zu den Erwägungen der Vorinstanz Stellung zu nehmen,

dass  an  dieser  Stelle  mangels  substanziierter  Entgegnungen  in  der 
Beschwerde zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden 
Erwägungen der Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung verwiesen 
werden kann,

dass festzustellen ist, dass keiner der drei in Art. 32 Abs. 3 AsylG auf-
geführten,  dem Regelfall  des  Nichteintretens bei  Erfüllen des Tatbe-
standes von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG entgegenstehenden Gründe 
vorliegt,

dass das BFM demnach in Anwendung von Art. 32 Abs. 2 Bst. a AsylG 
zu Recht auf das Asylgesuch des Beschwerdeführers nicht eingetreten 
ist,

dass das Nichteintreten auf ein Asylgesuch in der Regel die Wegwei-
sung aus der Schweiz zur Folge hat (Art. 44 Abs. 1 AsylG), vorliegend 
der Kanton keine Aufenthaltsbewilligung erteilt  und der Beschwerde-
führer  zudem  keinen  Anspruch  auf  Erteilung  einer  solchen  hat 
(vgl. EMARK  2001  Nr. 21),  weshalb  die  verfügte  Wegweisung  vom 
Bundesamt zu Recht angeordnet wurde,

dass das Bundesamt das Anwesenheitsverhältnis nach den gesetzli-
chen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme von Ausländern re-
gelt, wenn der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar 
oder nicht möglich ist  (Art. 44 Abs. 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 des Bun-
desgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über  die  Ausländerinnen  und 
Ausländer [AuG, SR 142.20]),

dass der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig ist, wenn völkerrechtli-
che Verpflichtungen der Schweiz einer Weiterreise des Ausländers in 
den Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 
Abs. 3 AuG),

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dass keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land ge-
zwungen werden darf, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus 
einem Grund nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie 
Gefahr läuft, zur Ausreise in ein solches Land gezwungen zu werden 
(Art. 5 Abs. 1 AsylG),

dass  der  Vollzug  der  Wegweisung  vorliegend  in  Beachtung  dieser 
massgeblichen völker- und landesrechtlichen Bestimmungen zulässig 
ist,  da keine Anhaltspunkte für  eine menschenrechtswidrige Behand-
lung  ersichtlich  sind,  die  dem  Beschwerdeführer  in  seinem  Heimat- 
oder Herkunftsstaat droht,

dass sich der Vollzug für Ausländerinnen und Ausländer als unzumut-
bar erweist, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf Grund von 
Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und medizini-
scher Notlage konkret gefährdet sind (Art. 83 Abs. 4 AuG),

dass weder die allgemeine Lage im Heimatstaat des Beschwerdefüh-
rers noch individuelle Gründe auf eine konkrete Gefährdung im Falle 
seiner Rückkehr schliessen lassen, weshalb der Vollzug der Wegwei-
sung vorliegend zumutbar ist,

dass die Durchführbarkeit des Vollzugs der Wegweisung zwar grund-
sätzlich von Amtes wegen zu prüfen ist, diese Untersuchungspflicht je-
doch nach Treu und Glauben ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht 
der Beschwerde führenden Person findet (Art. 8 AsylG), die auch die 
Substanziierungslast trägt (Art. 7 AsylG),

dass sich gezeigt hat, dass der Beschwerdeführer in Bezug auf seine 
tatsächliche Identität - gemäss Resultat des daktyloskopischen Finger-
abdruckvergleichs  in  der  Datenbank  AFIS  wurde  er  am  _______ in 
Österreich unter einer anderen Identität erfasst -  nicht gewillt ist, seine 
diesbezügliche Mitwirkungspflicht zu erfüllen,

dass  der  Vollzug der  Wegweisung des Beschwerdeführers  in  seinen 
Heimatstaat  schliesslich  möglich  ist  (Art. 83  Abs. 2  AuG),  da  keine 
Vollzugshindernisse bestehen, und es ihm obliegt, bei der Beschaffung 
gültiger Reisepapiere mitzuwirken (Art. 8 Abs. 4 AsylG),

dass  nach  dem Gesagten  der  vom Bundesamt  verfügte  Vollzug  der 
Wegweisung zu bestätigen ist (Art. 83 Abs. 1 - 4 AuG) und auch dies-
bezüglich keine zusätzlichen Abklärungen notwendig sind,

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dass es dem Beschwerdeführer demnach nicht gelungen ist darzutun, 
inwiefern  die  angefochtene  Verfügung  Bundesrecht  verletze,  den 
rechtserheblichen  Sachverhalt  unrichtig  oder  unvollständig  feststelle 
oder unangemessen sei (Art. 106 AsylG), weshalb die Beschwerde ab-
zuweisen ist,

dass  sich  die  Beschwerde  aufgrund  vorstehender  Erwägungen  als 
aussichtslos erweist, weshalb das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege (Art. 65 Abs. 1 VwVG) abzuweisen und bei diesem Ausgang des 
Verfahrens die Kosten von Fr. 600.-- (Art. 16 Abs. 1 Bst. a VGG i.V.m. 
Art. 1-3 des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und 
Entschädigungen  vor  dem  Bundesverwaltungsgericht  [VGKE, 
SR  173.320.2])  dem  Beschwerdeführer  aufzuerlegen  sind  (Art.  63 
Abs. 1 VwVG).

(Dispositiv nächste Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 600.--  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Dieser Betrag ist innert 30 Tagen ab Versand des Urteils zu 
Gunsten der Gerichtskasse zu überweisen.

4.
Dieses Urteil geht an: 

- die  Rechtsvertreterin  des  Beschwerdeführers  (vorab  per  Telefax; 
Einschreiben,  Beilagen:  Einzahlungsschein,  angefochtene  Verfü-
gung im Original)

- das BFM, A._______, zu den Akten Ref.-Nr. N_______ (per Telefax)
- C._______ (per Telefax)

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber:

Bruno Huber Peter Jaggi

Versand: 

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