# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6954cbdd-f39d-50c5-9ed1-2135dc5e35ff
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2008-07-17
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 17.07.2008 C-590/2006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-590-2006_2008-07-17.pdf

## Full Text

Abtei lung II I
C-590/2006
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  1 7 .  J u l i  2 0 0 8

Richterin Ruth Beutler (Vorsitz), Richterin Elena Avenati-
Carpani, Richter Bernard Vaudan, 
Gerichtsschreiberin Barbara Kradolfer.

A._______,
vertreten durch Dieter Roth, Advokat
Beschwerdeführer,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM), Quellenweg 6, 
3003 Bern,
Vorinstanz.

Verweigerung der Zustimmung zur Verlängerung der 
Aufenthaltsbewilligung sowie Wegweisung.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

C-590/2006

Sachverhalt:

A.
Der  Beschwerdeführer,  geboren  1973,  ist  türkischer  Staatsangehöri-
ger. Am 21. Juli 2002 reiste er in die Schweiz ein, um in einer Sprach-
schule  Deutsch  zu  lernen. Die  ursprünglich  bis  20. Dezember  2002 
gültige  Kurzaufenthaltsbewilligung  wurde  bis  zum  7.  Februar  2003 
verlängert.

B.
Am  4.  Februar  2003  heiratete  der  Beschwerdeführer  die  Schweizer 
Bürgerin  B._______,  geboren  1977,  bei  der  er  während  seines 
Sprachaufenthaltes gewohnt hatte. In der Folge erhielt er eine Aufent-
haltsbewilligung zum Verbleib bei seiner Ehefrau. Am 11. Oktober 2004 
bewilligte das Migrationsamt des Kantons Zürich dem Beschwerdefüh-
rer  –  unter  der  Bedingung  einer  gültigen  Aufenthaltsbewilligung  im 
Wohnsitzkanton – den Stellenantritt per 1. Oktober 2004. Die Aufent-
haltsbewilligung  wurde  vom  der  zuständigen  Behörde  des  Kantons 
Basel-Landschaft  letztmals  bis  zum 3. August  2006  verlängert  (Auf-
enthaltszweck: Ehemann einer Schweizer Bürgerin / Projektingenieur).

C.
Per 1. Januar 2005 trennten sich die Ehegatten, wobei der Ehemann 
im gleichen Mehrfamilienhaus wohnen blieb, jedoch in  der Wohnung 
seiner Schwester. Die Ehefrau suchte am 10. November 2005 das Amt 
für Migration des Kantons Basel-Landschaft (nachfolgend Migrations-
amt) auf und erklärte, dass ihr Mann sich ihr nach Heirat immer mehr 
entzogen habe. Sie habe zuerst gedacht, dass dies wegen der kultu-
rellen  Unterschiede sei;  inzwischen sei  sie  jedoch zur  Überzeugung 
gekommen, dass er sie missbraucht habe, um sich in der Schweiz auf-
halten zu können. Am 2. Dezember 2005 bestätigte die Ehefrau ihre 
Aussage  schriftlich  gegenüber  dem  Migrationsamt.  Beide  Ehegatten 
suchten am 6. Dezember 2005 das Migrationsamt auf, um mitzuteilen, 
dass sie die Situation geklärt hätten und ihr Eheleben wieder aufneh-
men wollten. Am 31. Juli 2006 wandte sich der Beschwerdeführer per 
E-Mail in englischer Sprache ans Migrationsamt und ersuchte um die 
Verlängerung  seiner  Aufenthaltsbewilligung.  Gleichzeitig  erklärte  er, 
dass der Versuch, das Eheleben wieder aufzunehmen, gescheitert sei, 
und er die einvernehmliche Scheidung anstrebe. Die Scheidung erfolg-
te am 13. September 2006.

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D.
Am 7. August 2006 ersuchte das Migrationsamt die Vorinstanz um Zu-
stimmung zur Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Mit Schreiben 
vom 13. September 2006 teilte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer 
mit, dass sie beabsichtige, die Zustimmung zu verweigern, und lud ihn 
ein, sich bis zum 6. Oktober 2006 dazu zu äussern. Der Beschwerde-
führer liess sich am 4. Oktober 2006 durch seinen Rechtsvertreter ver-
nehmen.

E.
Mit Verfügung vom 3. November 2006 verweigerte die Vorinstanz die 
beantragte  Zustimmung  zur  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung 
und ordnete die Wegweisung an. Zur Begründung wurde im Wesentli-
chen ausgeführt, dass mit der Trennung der Ehe, bevor der Beschwer-
deführer einen Anspruch auf eine Niederlassungsbewilligung erworben 
habe, der Aufenthaltszweck dahingefallen sei. Es bestünden keine be-
sonderen Umstände, die eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
notwendig machen würden. Durch die Nichtverlängerung der Aufent-
haltsbewilligung entstehe kein schwerwiegender persönlicher Härtefall.

F.
Mit Beschwerde vom 7. Dezember 2006 an das Eidgenössische Justiz- 
und Polizeidepartement (EJPD) beantragt der Rechtsvertreter namens 
seines Mandanten die Aufhebung der Verfügung und die Verlängerung 
der Aufenthaltsbewilligung. Im Wesentlichen bringt er vor, dass im Aus-
länderausweis  als  Aufenthaltszweck  nicht  nur  der  Verbleib  bei  der 
Schweizer  Ehegattin  aufgeführt  gewesen  sei,  sondern  auch  die 
Berufstätigkeit. Mit Auflösung der Ehe sei der Aufenthaltszweck somit 
nicht  oder  nur  teilweise  dahingefallen.  Der  Lebensmittelpunkt  des 
Beschwerdeführers  befinde  sich  mittlerweile  in  der  Schweiz,  seine 
Familie  (Eltern  und  zwei  Schwestern)  lebe  in  seiner  Nähe,  und  er 
unterstütze  seine  Eltern  finanziell.  Die  Rückkehr  des  Beschwerde-
führers in die Türkei würde sowohl für die Eltern als auch für ihn selbst 
eine  unzumutbare  Härte  bedeuten,  weshalb  eine Bewilligung wegen 
des  Vorliegens  eines  schwerwiegenden  persönlichen  Härtefalles  zu 
erteilen  sei.  Zudem  sei  der  Beschwerdeführer  als  hochqualifizierter 
Arbeitnehmer für seine Firma wichtig; sollte die Aufenthaltsbewilligung 
nicht  verlängert  werden,  so  müsste  die  Arbeitgeberin  ein  separates 
Gesuch  um  Erteilung  einer  Aufenthalts-  und  Arbeitsbewilligung  im 
Rahmen der Begrenzungsverordnung stellen. Vor diesem Hintergrund 

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sei  es  unverhältnismässig  und  nicht  nachvollziehbar,  wenn  die 
Aufenthaltsbewilligung nicht verlängert werde.

G.
Mit Vernehmlassung vom 18. April  2007 beantragt die Vorinstanz die 
Abweisung der Beschwerde, da die Rechtsmitteleingabe keine neuen 
erheblichen Tatsachen oder Beweismittel enthalte. Sie hält weiter fest, 
dass eine in der Schweiz lebende und berufstätige Schwester des Be-
schwerdeführers sich verpflichtet habe, für den Unterhalt  ihrer Eltern 
aufzukommen.  Die  berufliche  Qualifikation  des  Beschwerdeführers 
stelle kein Härtefallkriterium sondern eines für die Prüfung einer Auf-
enthaltsbewilligung zulasten des kantonalen Kontingents dar.

H.
Am  4.  Mai  2007  zog  das  Bundesverwaltungsgericht  die  Akten  des 
Amtes für Migration des Kantons Basel-Landschaft bei.

I.
Auf Einladung des Bundesverwaltungsgerichts vom 15. Februar 2008 
hin bestätigte der Rechtsvertreter  mit  Schreiben vom 14. März 2008 
sowohl die gestellten Anträge als auch die Begründung derselben.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.  
1.1 Gemäss  Art  31  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes  vom  17. Juni 
2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht, unter 
Vorbehalt  der  in  Art.  32  VGG genannten  Ausnahmen,  Beschwerden 
gegen Verfügungen nach Art. 5 des Bundesgesetzes vom 20. Dezem-
ber 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), welche 
von einer in Art. 33 VGG aufgeführten Behörde erlassen wurden. Dar-
unter  fallen  Verfügungen  des  Bundesamtes  für  Migration  betreffend 
Zustimmung zur Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilli-
gung und betreffend Wegweisung. Das Bundesverwaltungsgericht ent-
scheidet in diesem Bereich endgültig (Art. 83 Bst. c Ziff. 2 und 4  des 
Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]).

1.2 Das  Bundesverwaltungsgericht  übernimmt,  sofern  es  zuständig 
ist, per 1. Januar 2007 die Beurteilung der am 31. Dezember 2006 bei 
den  Eidgenössischen  Rekurs-  oder  Schiedskommissionen  oder  bei 

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den  Beschwerdediensten  der  Departemente  hängigen  Rechtsmittel 
und wendet das neue Verfahrensrecht an (Art. 53 Abs. 2 VGG).

1.3 Gemäss Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundes-
verwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das Gesetz nichts ande-
res bestimmt.

1.4 Der Beschwerdeführer ist als Verfügungsadressat zur Beschwerde 
legitimiert (Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht einge-
reichte Beschwerde ist somit einzutreten (Art. 49 ff. VwVG), soweit sie 
sich  gegen die  Verweigerung der  Zustimmung zur  Verlängerung  der 
Aufenthaltsbewilligung  und  die  Wegweisung  richtet.  Soweit  der  Be-
schwerdeführer beantragt, ihm sei eine Härtefallbewilligung im Sinne 
von Art. 13 Bst. f  der  Verordnung vom 6. Oktober 1986 über die Be-
grenzung der Zahl der Ausländer (aBVO, AS 1986 1791) zu erteilen, 
kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.

2.
Mit  Inkrafttreten  des  Bundesgesetzes  vom 16. Dezember  2005  über 
die  Ausländerinnen  und  Ausländer  (AuG,  SR 142.20)  am 1.  Januar 
2008  wurde  das  Bundesgesetz  vom  26. März  1931  über  Aufenthalt 
und  Niederlassung  der  Ausländer  (aANAG,  BS  1  121)  aufgehoben 
(Art. 125 AuG i.V.m. Ziffer I Anhang AuG). Da das der angefochtenen 
Verfügung zugrunde liegende Gesuch vor Inkrafttreten des AuG ein-
gereicht wurde, ist gemäss Art. 126 AuG das bisherige Recht, d.h. das 
aANAG und die darauf abgestützten, per 1. Januar 2008 ebenfalls auf-
gehobenen  Verordnungen  (Art.  91  der  Verordnung  vom  24. Oktober 
2007  über  Zulassung,  Aufenthalt  und  Erwerbstätigkeit  [VZAE,  SR 
142.201]), anwendbar.

3.
Mit  Beschwerde  ans  Bundesverwaltungsgericht  kann  die  Verletzung 
von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des 
Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechts-
erheblichen Sachverhaltes und – sofern nicht eine kantonale Behörde 
als  Beschwerdeinstanz  verfügt  hat  –  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden (Art. 49 VwVG). Das Bundesverwaltungsgericht wendet im Be-
schwerdeverfahren das Bundesrecht von Amtes wegen an. Es ist ge-
mäss Art. 62 Abs. 4 VwVG an die Begründung der Begehren nicht ge-
bunden und kann die Beschwerde auch aus anderen als den geltend 
gemachten  Gründen  gutheissen  oder  abweisen.  Massgebend  ist 
grundsätzlich  die  Sachlage  zum  Zeitpunkt  seines  Entscheides  (vgl. 

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E 1.2 des in BGE 129 II 215 teilweise publizierten Urteils 2A.451/2002 
vom 28. März 2003).

4.
Die Kantone sind zuständig für die Erteilung und Verlängerung von Be-
willigungen  (vgl.  Art.  15  Abs.  1  und  Art.  18  aANAG  sowie  Art.  51 
aBVO). Vorbehalten bleibt  jedoch die Zustimmung des Bundesamtes 
für  Migration  (Art. 18 Abs. 3  und 4  aANAG und Art.  51  letzter  Satz 
aBVO in Verbindung mit Art. 1 der Verordnung über das Zustimmungs-
verfahren  im  Ausländerrecht  [AS  1983  535]).  Diese  Kompetenz  des 
Bundesamtes  für  Migration  ist  im  vorliegenden  Fall  gegeben  (zum 
Ganzen vgl. BGE 130 II 49 E. 2.1 S. 51, BGE 127 II 49 E. 3 S. 51 ff., 
BGE 120 Ib 6 E. 3a S. 9 ff.; Verwaltungspraxis der Bundesbehörden 
[VPB] 69.76 E. 12, VPB 70.23 E. 10).

5.
Gemäss Art. 4 aANAG entscheidet  die zuständige Behörde im Rah-
men der gesetzlichen Vorschriften und der Verträge mit dem Ausland 
nach freiem Ermessen über die Bewilligung von Aufenthalt und Nieder-
lassung. Auf die Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbewilli-
gung besteht grundsätzlich kein Anspruch, es sei denn, der Ausländer 
oder seine in der Schweiz lebenden Angehörigen können sich auf eine 
Sondernorm  des  Bundesrechts  oder  eines  Staatsvertrages  berufen 
(BGE 131 II 339 E. 1 S. 242 f. mit Hinweisen, sowie die E. 1.1 des in 
BGE  133  II  6  teilweise  publizierten  Urteils  2A.316/2006  vom  19. 
Dezember 2006).

5.1 Aufgrund  der  am  4.  Februar  2003  erfolgten  Heirat  mit  einer 
Schweizer Bürgerin verfügte der Beschwerdeführer ursprünglich über 
einen gesetzlichen Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Auf-
enthaltsbewilligung (Art. 7 Abs. 1 erster Satz aANAG). Mit der Schei-
dung vor Ablauf der Fünfjahresfrist gemäss Art. 7 Abs. 1 zweiter Satz 
aANAG ist dieser Anspruch erloschen.

5.2 Als Anspruchsnormen könnten daneben Art. 8 der Konvention vom 
4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten (EMRK, SR 0.101) und der – soweit hier von Interesse – inhalt-
lich im Wesentlichen damit übereinstimmende Art. 13 Abs. 1 der Bun-
desverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 
1999 (BV, SR 101) in Betracht kommen, die beide das Recht auf Ach-
tung des Privat-  und Familienlebens gewährleisten. Diese Garantien 
können namentlich dann verletzt sein, wenn einer ausländischen Per-

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son, deren Familienangehörige in der Schweiz weilen, die Anwesen-
heit untersagt und damit das gemeinsame Familienleben vereitelt wird. 
Gemäss  bundesgerichtlicher  Rechtsprechung  zu  Art.  8  EMRK muss 
der sich hier  aufhaltende Angehörige über ein gefestigtes Anwesen-
heitsrecht  verfügen.  Dies  ist  insbesondere  der  Fall,  wenn  er  das 
Schweizer  Bürgerrecht  oder  eine  Niederlassungsbewilligung  besitzt 
oder  über  eine  Aufenthaltsbewilligung  verfügt,  welche  ihrerseits  auf 
einem gefestigten Rechtsanspruch beruht. Zudem wird in erster Linie 
das  Zusammenleben  der  Kernfamilie  (Ehegatte  oder  im  gleichen 
Haushalt lebende, minderjährige Kinder) geschützt, sofern eine enge, 
tatsächliche  und  intakte  Beziehung  zu  ihr  besteht  (BGE 130  II  281 
E. 3.1 S. 285, BGE 127 II 60 E. 1 d/aa S. 64 f.); der Schutzbereich von 
Art. 8 Abs. 1 EMRK umfasst jedoch über die erwähnte Kernfamilie hin-
aus die Beziehungen zwischen nahen Verwandten, die in der Familie 
eine wesentliche Rolle spielen können. Dazu gehören gemäss den Or-
ganen  der  Europäischen  Menschenrechtskonvention  das  Verhältnis 
zwischen Grosseltern und Enkeln, zwischen Onkeln/Tanten und Nef-
fen/Nichten sowie Geschwistern (BGE 120 Ib 257 E. 1 d S. 260). Die 
Beziehung  zwischen  dem Beschwerdeführer  und  seinen  Eltern  bzw. 
Schwestern, die ebenfalls in der Schweiz leben, könnten somit grund-
sätzlich vom Schutzbereich von Art. 8 Abs. 1 EMRK erfasst  werden. 
Konkret  fehlt  es aber, soweit  aus den Akten ersichtlich, zunächst  an 
einem gefestigten Aufenthaltsrecht der Familienmitglieder. Wie es sich 
damit verhält, muss jedenfalls nicht näher geprüft werden, weil der Be-
schwerdeführer, wie sogleich gezeigt wird, aus einem anderen Grund 
aus  Art.  8  Abs.  1  EMRK  keinen  Anspruch  auf  Aufenthalt  in  der 
Schweiz ableiten  kann. Geht  es  nämlich  um Beziehungen,  die  nicht 
zur Kernfamilie gehören, so entsteht ein Anspruch nur, wenn derjenige 
Ausländer, der aufgrund der erweiterten Familienbeziehung eine Be-
willigung beansprucht, von dem hier Anwesenheitsberechtigten abhän-
gig ist (BGE 120 Ib 257 E. 1 d S. 261) und nicht umgekehrt. Im vorlie-
genden Fall wird geltend gemacht, dass der Beschwerdeführer seine 
Eltern  unterstütze,  also  letztere  vom  Beschwerdeführer  abhängig 
seien. Diese Konstellation ist daher ungeeignet, für den Beschwerde-
führer einen Anspruch aus Art. 8 Abs. 1 EMRK auf Aufenthalt  in der 
Schweiz  zu  begründen  (vgl.  dazu  die  Urteile  des  Bundesgerichts 
2C_38/2008 vom 2. Mai 2008 E. 4 und 2C_451/2007 vom 22. Januar 
2008 E. 2.2). Abgesehen davon fehlt es an der notwendigen Intensität 
und  Ausschliesslichkeit  des  Abhängigkeitsverhältnisses.  Weitere 
staatsvertragliche  Anspruchsnormen,  die  auf  den  Beschwerdeführer 
anwendbar sein könnten, sind nicht ersichtlich.

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6.
Im  Sinne  eines  Zwischenergebnisses  ist  festzuhalten,  dass  der  Be-
schwerdeführer  weder  aus  dem  geltenden  Landesrecht  noch  aus 
staatsvertraglichen  Bestimmungen einen  Anspruch  auf  Verlängerung 
seiner Aufenthaltsbewilligung und damit auf die Zustimmung der Vorin-
stanz herleiten kann.

7.
Die Frage der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ist  daher von 
der Behörde nach freiem Ermessen zu beurteilen (Art. 4 aANAG). Dies 
bedeutet jedoch nicht, dass im vorliegenden Fall die Vorinstanz in völ-
lig freiem Entscheid die entsprechende Zustimmung verweigern durfte. 
Insbesondere haben die Bewilligungsbehörden die geistigen und wirt-
schaftlichen Interessen sowie den Grad der Überfremdung des Landes 
zu berücksichtigen (Art. 16 Abs. 1 aANAG und Art. 8 Abs. 1 der Vollzie-
hungsverordnung vom 1. März 1949 zum Bundesgesetz über Aufent-
halt und Niederlassung der Ausländer [aANAV, AS 1949 228]). Dem-
entsprechend  ist  eine  Abwägung  der  öffentlichen  Interessen  der 
Schweiz und der privaten Interessen des oder der Betroffenen vorzu-
nehmen,  wobei  ein strengerer Massstab zur Anwendung gelangt  als 
bei  denjenigen Aufenthaltsbewilligungen, auf die ein Rechtsanspruch 
besteht.

7.1 Was das öffentliche Interesse anbelangt, ist festzuhalten, dass die 
Schweiz hinsichtlich des Aufenthalts von Ausländerinnen und Auslän-
dern,  die  wie  der  Beschwerdeführer  aus  dem  Nicht-EU/EFTA-Raum 
(nachfolgend  Drittstaatsangehörige)  stammen,  eine  restriktive  Politik 
betreibt (BGE 133 II 6 E. 6.3.1 S. 28). Diese Politik findet ihren Aus-
druck  insbesondere  in  den  strengen  regulatorischen  Zulassungs-
beschränkungen  der  Begrenzungsverordnung,  denen  erwerbstätige 
Drittstaatsangehörige  namentlich  in  Gestalt  hoher  Anforderungen an 
die beruflichen Qualifikation (Art. 8 aBVO) und der Höchstzahlen (Art. 
12 aBVO) unterworfen sind. Das erhebliche Gewicht des öffentlichen 
Interesses an der Durchsetzung der restriktiven Einwanderungspolitik 
gegenüber Drittstaatsangehörigen zeigt  sich  daran,  dass humanitäre 
Gründe in diesem rechtlichen Zusammenhang erst Bedeutung erlan-
gen, wenn die Betroffenheit des Einzelnen die Grenze zum schwerwie-
genden persönlichen Härtefall im Sinne von Art. 13 Bst. f aBVO über-
schreitet. Nach der Auflösung der Ehe, durch welche die ausländische 
Person von den restriktiven qualitativen und quantitativen Zulassungs-
voraussetzungen  der  Begrenzungsverordnung  ausgenommen  wird, 

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muss  die  ausländischen  Person  dieses  öffentliche  Interesse  grund-
sätzlich  wieder  gegen  sich  gelten  lassen,  auch  wenn  sie  gemäss 
Art. 12  Abs. 2  aBVO den Höchstzahlen der  Begrenzungsverordnung 
nach wie vor nicht untersteht. Es ist deshalb ein vergleichsweise stren-
ger Massstab angebracht, wenn es zu beurteilen gilt, ob nach Wegfall 
des  Privilegierungsgrundes  private  Interessen  bestehen,  denen  ge-
genüber das öffentliche Interesse an der Durchsetzung der restriktiven 
Migrationspolitik  zurückzustehen  hat  (vgl.  das  Urteil  des  Bundes-
verwaltungsgerichtes  C-497/2006  vom  21.  April  2008  E.  6.1  mit 
Hinweisen).

7.2 Der  Beschwerdeführer  macht  geltend,  der  Aufenthaltszweck  sei 
mit  der Auflösung der Ehe nur teilweise "erfüllt",  da dieser nicht  nur 
den Verbleib bei der Ehefrau, sondern auch die Erwerbstätigkeit um-
fasst habe.

7.2.1 Drittstaatsangehörige  unterliegen  den  strengen  Bestimmungen 
der  aBVO  (Voraussetzungen  zur  Ausübung  einer  Erwerbstätigkeit, 
Höchstzahlen), wenn sie sich in der Schweiz niederlassen wollen. Der 
Beschwerdeführer  hingegen  erwarb  aufgrund  seiner  Ehe  mit  einer 
Schweizerin einen Anspruch auf  Anwesenheit  in der Schweiz (Art. 7 
Abs. 1 aANAG), was ihn auch hinsichtlich der arbeitsmarktlichen Zu-
lassung privilegierte (Art. 3 Abs. 1 Bst. c aBVO). Der Bestand der Ehe 
stellt  daher  eine  Bedingung  für  die  Erteilung  und  Verlängerung  der 
Aufenthaltsbewilligung dar (Art. 5  Abs. 1 aANAG). Die Nichterfüllung 
der Bedingung, z.B. durch Scheidung, kann zum Widerruf der Bewilli-
gung  führen  (Art.  9  Abs.  2  Bst.  b  aANAG).  Dem  Beschwerdeführer 
wurde  in  der  Folge die  Erwerbstätigkeit  gestattet,  ohne  dass  er  die 
strengen Voraussetzungen der aBVO für die Zulassung zum Arbeits-
markt erfüllen musste (Art. 12 Abs. 2 letzter Satz aBVO). Die Bewilli-
gung der  Erwerbstätigkeit  ist  deshalb  lediglich eine abgeleitete,  auf-
grund des privilegierenden Status (Ehemann einer Schweizerin) erteil-
te  Erlaubnis  und  stellt  keinen  eigenständigen  zusätzlichen  Zulas-
sungsgrund dar, auf den der Beschwerdeführer sich berufen könnte; 
die  Erwähnung  auf  der  Bewilligung  diente  lediglich  der  Information 
(Art. 13 Abs. 1 aANAV). Die Auflösung der Ehe kann somit zum Wider-
ruf – und erst recht zur Nichtverlängerung – der Aufenthaltsbewilligung 
führen,  da  die  Bedingung nicht  mehr  erfüllt  ist  (Art. 9  Abs. 2 Bst. b 
aANAG). Dies war auch für den Beschwerdeführer erkennbar, da das 
Einverständnis vom 11. Oktober 2004 zur Arbeitsaufnahme im Kanton 
Zürich mit der Bedingung verbunden war, dass der Beschwerdeführer 

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im Besitze einer gültigen Anwesenheitsbewilligung im Wohnsitzkanton 
sei. Zudem wurde der Beschwerdeführer auch vom Migrationsamt am 
18.  November  2005  darauf  aufmerksam  gemacht,  dass  die  Aufent-
haltsbewilligung nur verlängert werden könne, wenn die Ehe intakt sei. 
Der  Beschwerdeführer  musste  daher  damit  rechnen,  dass  nach  der 
Scheidung von seiner Ehefrau die Aufenthaltsbewilligung nicht verlän-
gert  wird (vgl. dazu das Urteil  des Bundesgerichts 2A.381/2001 vom 
14. September 2001 E. 2.c/bb). 

7.2.2 Ohne  die  Eheschliessung  mit  einer  Schweizerin  hätte  der 
Beschwerdeführer die hohen Anforderung an eine Zulassung zur Er-
werbstätigkeit  gemäss  Begrenzungsverodnung  erfüllen  müssen  (Art. 
6 ff. aBVO), welche von der kantonalen Arbeitsmarktbehörde im Rah-
men eines Vorentscheides zu überprüfen sind (Art. 41 ff. aBVO). Nach 
dem Wegfall  des Privilegierungsgrundes muss der Beschwerdeführer 
das  öffentliche  Interesse  an  einer  restriktiven  Einwanderungspolitik 
und den  damit  verbundenen  strengen Massstab bei  der  Beurteilung 
der privaten Interessen gegen sich gelten lassen, auch wenn er den 
Höchstzahlen gemäss Art. 12 Abs. 2 aBVO nach wie vor nicht unter-
steht  (vgl.  oben  Ziff.  7.1). Die  berufliche  Situation  des  Beschwerde-
führers  kann  deshalb  nur  als  einer  unter  mehreren  Aspekten  der 
Interessenabwägung (siehe nachfolgend Ziff. 8) berücksichtigt werden.

8.
Unter dem Aspekt der Verhältnismässigkeit ist demzufolge abzuklären, 
ob das private Interesse an einem weiteren Verbleib in  der Schweiz 
höher zu gewichten ist als das öffentliche Interesse an der dargelegten 
restriktiven Ausländerpolitik. Was die Vornahme einer derartigen Inter-
essenabwägung  anbelangt,  so  kann  die  Aufenthaltsbewilligung  auch 
nach Auflösung der ehelichen Gemeinschaft  verlängert  werden. Dies 
geschieht unter Berücksichtigung folgender Umstände: Dauer der An-
wesenheit,  persönliche Beziehungen zur Schweiz (insb. wenn Kinder 
vorhanden sind),  berufliche Situation,  Wirtschafts-  und Arbeitsmarkt-
lage, persönliches Verhalten (insb. Umstände der Auflösung der Ehe), 
Integrationsgrad  (vgl.  dazu  etwa  das  Urteil  des  Bundesverwaltungs-
gerichtes C-571/2006 vom 7. November 2007 E. 4.3).

8.1 Der  Beschwerdeführer  hält  sich  seit  dem  Jahre  2002  in  der 
Schweiz auf; zunächst mit einer Kurzaufenthaltsbewilligung, seit dem 
12. Mai  2003  mit  einer  ordentlichen  Aufenthaltsbewilligung  aufgrund 
der  Eheschliessung  mit  einer  Schweizerin.  Die  Ehe  wurde  nach 

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3 Jahren und 7 Monaten geschieden, die eheliche Gemeinschaft dau-
erte 1 Jahr und 11 Monate. Angesichts des Alters des Beschwerdefüh-
rers, der mit 29 Jahren, also als Erwachsener, in die Schweiz gekom-
men ist,  sind  die  hier  verbrachten  Jahre  als  kurze Aufenthaltsdauer 
einzustufen; zudem können die letzten 1½ Jahre, während denen der 
Beschwerdeführer aufgrund des vorliegenden Verfahrens von den Be-
hörden in  der Schweiz lediglich geduldet  wurde, bei  der Beurteilung 
der Dauer des Aufenthaltes nicht berücksichtigt werden. 

8.2 Was  die  persönlichen  Beziehungen  zur  Schweiz  anbelangt,  so 
macht  der Beschwerdeführer geltend, dass seine Eltern und Schwe-
stern in  der Schweiz lebten,  und er  hier  mittlerweile  seinen Lebens-
mittelpunkt habe. Seine Eltern seien in erheblichem Masse finanziell 
von  ihm  abhängig.  Angesichts  der  Schwierigkeiten,  die  ihn  bei  der 
Arbeitssuche in der Türkei erwarteten, und des Zeitraumes ohne Ein-
kommen, weil er den Militärdienst noch nicht geleistet habe, bedeute 
eine Wegweisung sowohl für seine Eltern als auch für ihn selbst eine 
unzumutbare Härte. In der Stellungnahme vom 4. Oktober 2006 (Ziff. 4 
S. 4) im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens hatte der Beschwer-
deführer zudem erklärt, er sei Mitglied eines türkisch-schweizerischen 
Vereins. Durch die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung würde 
er, neben dem wirtschaftlichen Auskommen, auch das gesamte fami-
liäre und soziale Netz verlieren. Zudem bringt der Beschwerdeführer 
vor, dass seine Desintegration in der Türkei stark fortgeschriftten sei 
(Ergänzende Stellungnahme vom 14. März 2008).

8.2.1 Aus der Ehe mit der Schweizer Bürgerin sind keine Kinder her-
vorgegangen, die bei der Beurteilung der persönlichen Beziehung des 
Beschwerdeführers zur Schweiz zu berücksichtigen wären. Es ist un-
bestritten, dass mit den Eltern und den Schwestern wichtige Bezugs-
personen in der Schweiz leben. Es erscheint jedoch nicht unverhältnis-
mässig, dem Beschwerdeführer und seiner Familie zuzumuten, diese 
Beziehungen durch gegenseitige Besuche zu pflegen. Zudem hat sich 
nicht der Beschwerdeführer, sondern eine seiner Schwestern gegen-
über den Behörden verpflichtet, für ihre Eltern aufzukommen (vgl. die 
Vernehmlassung der Vorinstanz vom 18. April 2007).

8.2.2 Über die Integration des Beschwerdeführers in der Schweiz, die 
über  den  Kreis  seiner  Familie  hinausgeht  (sprachlich,  persönlich, 
sozial), kann den Akten nur wenig entnommen werden. So erwähnte 
der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom  4. Oktober 2006 

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zuhanden  der  Vorinstanz,  dass  er  Mitglied  eines  türkisch-schweize-
rischen Vereines sei. Über das konkrete Engagement macht er jedoch 
keine  Angaben; er  greift  diese  Mitgliedschaft  auf  Beschwerdeebene 
auch nicht wieder auf. Konkrete Kontakte zur schweizerischen Bevöl-
kerung macht der Beschwerdeführer nicht geltend. Er erwähnt in der 
ergänzenden Stellungnahme lediglich, dass er in seinem Wohnumfeld 
und am Arbeitsort viele Bekannte schweizerischer Herkunft habe. Aus 
diesen  allgemein  gehaltenen  Vorbringen  kann  nichts  zugunsten  des 
Beschwerdeführers abgeleitet werden. Insgesamt muss deshalb davon 
ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer sich in dieser Hin-
sicht nicht in ausserordentlicher Art und Weise in die hiesigen Verhält-
nisse integriert hat.

8.3 Anders zu beurteilen ist die berufliche Situation: Hier hat sich der 
Beschwerdeführer offenbar gut integriert. Er ist in einer Firma der Tele-
kommunikationsbranche  angestellt.  Die  Arbeitgeberin  bestätigt,  dass 
sich  der  Beschwerdeführer,  basierend  auf  seiner  guten  Ausbildung 
(M.Sc.  in  Electronics  and  Communication  der  Istanbul  Technical 
University 1999; diverse Kurse zur Vertiefung 2000 und 2001), durch 
Berufserfahrung sowie die firmenspezifische Weiterbildung seit seinem 
Eintritt am 1. Oktober 2004 Spezialkenntnisse erworben habe, die, zu-
sammen mit  dessen Sprachkenntnissen (türkisch,  englisch,  deutsch) 
für sie, die Arbeitgeberin, sehr wertvoll seien.

Zunächst  stellt  sich  vorliegend  die  Frage,  ob  der  Beschwerdeführer 
eine derart spezialisierte Tätigkeit ausübt, dass das  Interesse  an der 
weiteren Berufstätigkeit bei der gleichen Arbeitgeberin das öffentliche 
Interesse an der Durchsetzung der restriktiven Migrationspolitik über-
wiegt.  Aus den  Akten  geht  hervor,  dass  der  Beschwerdeführer  sein 
Universitätsstudium 1999 mit  einem M.Sc. degree in Electronics and 
Communication  abgeschlossen  hat.  Diese  Grundausbildung  hat  der 
Beschwerdeführer  durch  fachspezifische  Kurse  in  den  Jahren  2000 
und 2001 vertieft. Seit der Arbeitsaufnahme bei seiner jetzigen Arbeit-
geberin  am  1.  Oktober  2004  wurde  der  Beschwerdeführer  firmen-
spezifisch  weitergebildet.  Von  besonderem  Interesse  für  die  Arbeit-
geberin  sind  auch  die  Sprachkenntnisse  des  Beschwerdeführers, 
insbesondere der türkischen Sprache. 

Aus den Akten ist keine hohe Spezialisierung zu erkennen. Zwar hat 
der  Beschwerdeführer  seine  Kenntnisse  aus  der  Grundausbildung 
durch  den  Besuch  mehrerer  Kurse erweitert.  Diesen  ist  jedoch  kein 

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allzu grosses Gewicht beizumessen, haben sie doch jeweils maximal 
eine Woche gedauert und liegen schon sieben bis acht Jahre zurück. 
Über die Weiterbildung seit dem Eintritt bei der jetzigen Arbeitgeberin 
geht  aus  den  Akten  nur  hervor,  dass  der  Beschwerdeführer  firmen-
spezifisch weitergebildet wurde. Wie genau die Weiterbildung aussah 
und welche Qualifikationen der Beschwerdeführer dadurch erworben 
hat,  wird nicht  weiter  ausgeführt. Weder aus der geltend gemachten 
firmenspezifischen Weiterbildung noch aus der zweifellos erworbenen 
Erfahrung während den rund dreieinhalb Jahren seiner Tätigkeit kann 
auf eine aussergewöhnliche Spezialisierung geschlossen werden. Dies 
gilt auch unter Berücksichtigung der Sprachkenntnisse des Beschwer-
deführers. Die  Arbeitgeberin  macht  zwar  geltend,  sie  profitiere  vom 
Umstand, dass die Muttersprache des Beschwerdeführers Türkisch sei 
(geplante Expansion in den türkischen Sprachraum). Hierzu ist jedoch 
einerseits  anzumerken,  dass  in  der  IT-Branche  Englisch  die  Haupt-
sprache ist, so dass Kenntnisse der jeweiligen Landessprachen nicht 
unabdingbar sind. Zum anderen ist die Behauptung des Beschwerde-
führers,  seine  Desintegration  in  der  Türkei  sei  weit  fortgeschritten, 
schwer  mit  der  Aussage  der  Arbeitgeberin  zu  vereinbaren,  der  Be-
schwerdeführer verfüge über internationale Berufserfahrung und eine 
weltoffene  Einstellung.  Allerdings  ist  es  durchaus  nachvollziehbar, 
dass die Arbeitgeberin auf einen geschätzten und gut eingearbeiteten 
Arbeitnehmer nicht gerne verzichtet,  dennoch erscheint es aber auf-
grund  des  erheblichen  öffentlichen  Interesses  an  der  Durchsetzung 
der  restriktiven  Migrationspolitik  gegenüber  Drittstaatsangehörigen 
(vgl. oben Ziff. 7.1) – trotz des derzeit recht ausgetrockneten Arbeits-
marktes in der IT-Branche – nicht unverhältnismässig, dass die Arbeit-
geberin  eine  entsprechende  Arbeitskraft  auf  dem  ordentlichen  Weg 
neu rekrutiert. Zudem ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer die 
Stelle erst zu einem Zeitpunkt angetreten hat, als die Ehe bereits als 
gescheitert gelten musste.

8.4 Was  das  persönliche  Verhalten  des  Beschwerdeführers  in  der 
Schweiz anbelangt, so geht aus den Akten folgendes hervor: Gemäss 
einem Schreiben der Ehefrau vom 2. Dezember 2005 an das Migra-
tionsamt traten in der ehelichen Gemeinschaft von Anfang an Schwie-
rigkeiten  auf.  Die  Ehefrau  führte  diese  zunächst  auf  die  kulturellen 
Unterschiede  zurück,  kam  dann  jedoch  zum  Schluss,  dass  der 
Beschwerdeführer sie geheiratet habe, um sich in der Schweiz aufhal-
ten zu können. Der Versuch, das Eheleben nach der Intervention der 
Ehefrau beim Migrationsamt wieder aufzunehmen, scheiterte (E-Mail 

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des Beschwerdeführers vom 31. Juli 2006 an das Migrationsamt). Das 
Verhalten des Beschwerdeführers wirft zwar Fragen in Bezug auf das 
Motiv für die Eheschliessung im Jahr 2003 auf. Aus dem Verlauf der 
Ehe  und  aus  den  Umständen  der  Scheidung  kann  jedoch  nichts 
Wesentliches  –  weder  zugunsten  noch  zulasten  des  Beschwerde-
führers – für den vorliegenden Entscheid abgeleitet werden. Immerhin 
zeigt  der Gang der Ehefrau zum Migrationsamt,  dass es in  der Ehe 
wegen  des  Verhaltens  des  Beschwerdeführers  bereits  seit  längerer 
Zeit  Schwierigkeiten  gegeben  hatte. Dies  musste  dem Beschwerde-
führer bewusst sein; die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung 
und  die  Wegweisung  können  deshalb  nicht  völlig  überraschend  ge-
kommen  sein.  Weitere  Informationen  zum  persönlichen  Verhalten 
gegen aus den Akten nicht hervor.

8.5 Zusammenfassend  kann  festgehalten  werden,  dass  lediglich 
einem Element des privaten Interesses (berufliche Integration) bei der 
vorliegenden  Interessenabwägung  ein  gewisses  Gewicht  zugunsten 
des  weiteren  Verbleibs  des  Beschwerdeführers  in  der  Schweiz  zu-
kommt.  Aus  den  anderen  zu  berücksichtigenden  Elementen  (Dauer 
des  Aufenthaltes,  persönliche  Beziehung  zur  Schweiz,  persönliches 
Verhalten,  Integrationsgrad) kann der Beschwerdeführer nichts ablei-
ten,  was  das  dargelegte  öffentliche  Interesse  an  der  Durchsetzung 
einer  restriktiven  Migrationspolitik  überwiegen  könnte. Die  berufliche 
Integration  allein  vermag  jedoch  das  genannte  öffentliche  Interesse 
nicht  zu  überwiegen.  Vielmehr  müsste  die  berufliche  Qualifikation 
unter Berücksichtigung der Bedürfnisse des Arbeitsmarktes im ordent-
lichen, dafür vorgesehenen Bewilligungsverfahren (Überprüfung durch 
die  Arbeitsmarktbehörde)  beurteilt  werden. Die  Verfügung der  Vorin-
stanz ist somit insofern nicht zu beanstanden.

9.
Als  Folge  der  verweigerten  Verlängerung  der  Aufenthaltsbewilligung 
hat  der  Beschwerdeführer  die  Schweiz  zu  verlassen  (Art.  1a  und 
Art. 12 Abs. 3 aANAG). Die von der Vorinstanz verfügte Wegweisung 
ist damit rechtens. Demzufolge bleibt zu prüfen, ob Hinderungsgründe 
für den Vollzug der Wegweisung anzunehmen sind (Art. 14a Abs. 2 – 4 
aANAG) und das zuständige Bundesamt deshalb gestützt auf Art. 14a 
Abs. 1 aANAG die vorläufige Aufnahme hätte verfügen müssen (vgl. 
das  Urteil  des  Bundesverwaltungsgerichtes  C-571/2006  vom 7.  No-
vember 2007 E. 6 mit Hinweis). Weder aus den Akten noch aus den 
Vorbringen in der Beschwerdeschrift ergeben sich Anhaltspunkte, die 

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gegen die Zulässigkeit und Zumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs in 
die  Heimat  des  Beschwerdeführers  sprächen:  Dem  Vollzug  stehen 
weder  völkerrechtliche  Verpflichtungen  der  Schweiz  entgegen  noch 
wird eine konkrete Gefährdung im Sinne von Art. 14a Abs. 4 aANAG 
behauptet. Der Wegweisungsvollzug ist zweifellos auch möglich.

10.
Die Vorinstanz hat somit mit ihrer Verfügung weder Bundesrecht ver-
letzt,  noch  bei  der  Feststellung  des  rechtsrelevanten  Sachverhaltes 
Fehler  begangen  oder  ihren  Ermessensspielraum  verletzt  (Art.  49 
VwVG).  Die  Beschwerde  ist  demzufolge  abzuweisen,  soweit  darauf 
einzutreten ist.

11.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG i.V.m Art. 1 und Art. 3 
des Reglements über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bun-
desverwaltungsgericht vom 21. Februar 2008 [VGKE, SR 173.320.2]).

(Dispositiv S. 16)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die  Verfahrenskosten  von  Fr. 800.-  werden  dem  Beschwerdeführer 
auferlegt. Sie werden mit  dem am 3. Februar 2007 in gleicher Höhe 
geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. 

3.
Dieses Urteil geht an: 

- den Beschwerdeführer (Einschreiben)
- die Vorinstanz (Beilage: Akten Ref-Nr. _____)
- das  Migrationsamt  des  Kantons  Basel-Landschaft  (Beilage: Akten 

Ref-Nr. _____)

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin:

Ruth Beutler Barbara Kradolfer

Versand: 

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