# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4a146827-e614-5178-ab44-f1f3f8a33abd
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2018-10-09
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 09.10.2018 D-6388/2016
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-6388-2016_2018-10-09.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-6388/2016 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  9 .  O k t o b e r  2 0 1 8  

Besetzung 
 Richter Simon Thurnheer (Vorsitz), 

Richterin Daniela Brüschweiler, Richter Hans Schürch,    

Gerichtsschreiber Daniel Widmer. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

gemäss eigenen Angaben China (Volksrepublik),   

vertreten durch lic. iur. Hans-Martin Allemann, Rechtsanwalt,  

Beschwerdeführer,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM, 

zuvor Bundesamt für Migration, BFM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung; 

Verfügung des SEM vom 16. September 2016 / N (…). 

 

 

 

D-6388/2016 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein aus dem Dorf 

B._______ in der Gemeinde C._______, Kreis D._______, Präfektur 

E._______, Provinz F._______, stammender Tibeter, wo er, mit Ausnahme 

eines zweijährigen Aufenthalts im Kloster, von Geburt bis zur Ausreise im 

Jahr 2014 gelebt habe, suchte am (…) 2014 im Empfangs- und Verfahren-

szentrum (EVZ) (…) um Asyl nach. Dort fand am 19. August 2014 die Be-

fragung zur Person (BzP) statt, in deren Rahmen er summarisch zu den 

Asylgründen befragt wurde. Dabei reichte er eine chinesische Identitäts-

karte (Chinese Resident Card) im Original und eine Kopie eines Familien-

büchleins zu den Akten. Am 8. September 2014 wurde er durch das SEM 

eingehend angehört.  

Zur Begründung seines Asylgesuches machte er im Wesentlichen geltend, 

er habe sich in seiner Heimat politisch betätigt und am (…) 2013 spontan 

eine Demonstration initiiert, nachdem die chinesischen Behörden verlangt 

hätten, dass er auf dem Dach seines Hauses die chinesische Flagge hisse. 

Am Tag darauf sei er von der Polizei an seinem Wohnort festgenommen, 

während (…) Tagen in D._______ in Haft gehalten und dabei mehrere Male 

verhört und gefoltert worden. Bei den Befragungen sei er mit (…) geschla-

gen und (…) getreten worden. Zudem habe man ihm (…) versetzt, mit dem 

Ziel, dass er mutmassliche Verantwortliche für die Demonstration denun-

ziere. Am (…) sei er freigelassen worden. Rund ein Jahr später habe er 

sich zum zweiten Mal politisch betätigt, indem er ein Schreiben des (…) 

verteilt und in der Nacht vom (…) 2014 an verschiedenen Orten im Ge-

meindehauptort angebracht habe. Am (…) 2014 sei er in seiner Abwesen-

heit zuhause von der Polizei gesucht worden. Seine (…) habe ihn daraufhin 

an seinem damaligen Aufenthaltsort aufgesucht und ihn über die Vor-

kommnisse informiert. Noch gleichentags sei er via (…) nach Lhasa geflo-

hen. Von dort habe er die Reise mithilfe eines nepalesischen Schleppers 

am (…) Juni 2014 mit einem Lastwagen fortgesetzt und sei am folgenden 

Tag beziehungsweise am (…) Juni 2014 bei einem Chörten in Nepal ange-

kommen. 

A.b Mit Schreiben vom 5. November 2015 erkundigte er sich nach dem 

Verfahrensstand und reichte eine weitere Kopie eines Familienbüchleins 

ein. 

D-6388/2016 

Seite 3 

A.c Am 29. Februar 2016 führte eine von der Fachstelle Lingua des SEM 

beauftragte amtsexterne sachverständige Person mit dem Beschwerde-

führer ein telefonisches Gespräch zum Alltagswissen über die geltend ge-

machte Herkunftsregion durch. Davon wurde basierend auf der Evaluation 

der landeskundlich-kulturellen Kenntnisse am 11. April 2016 ein schriftli-

cher Bericht „Evaluation des Alltagswissens“ erstellt. Die sachverständige 

Person kam zum Schluss, dass der Beschwerdeführer zwar in Tibet gelebt 

habe, aber früher als angegeben – nicht erst im Jahr 2014 – ausgereist sei. 

A.d Am 9. Mai 2016 unterzog das SEM die eingereichte chinesische Iden-

titätskarte einer amtsinternen Prüfung. Diese ergab, dass es sich um eine 

Fälschung handle. 

A.e Mit Schreiben vom 8. Juni 2016 gewährte das Staatssekretariat dem 

Beschwerdeführer das rechtliche Gehör zum wesentlichen Inhalt der Eva-

luation des Alltagswissens und informierte ihn über den Werdegang und 

die Qualifikation der sachverständigen Person. Zudem gewährte es ihm 

das rechtliche Gehör zum Resultat der Prüfung der Identitätskarte. 

A.f Dazu reichte der Beschwerdeführer am 21. Juni 2016 eine Stellung-

nahme samt Kopie eines Schreibens eines Verantwortlichen des Klosters 

G._______ und je eines Fotos des Dorfs B._______ und der Schule von 

H._______ als Beweismittel ein. 

B.  

Mit Verfügung vom 16. September 2016 – eröffnet am 19. September 2016 

– stellte das Staatssekretariat fest, der Beschwerdeführer erfülle die Flücht-

lingseigenschaft nicht, und lehnte sein Asylgesuch ab. Es wies ihn aus der 

Schweiz weg, wobei es den Vollzug der Wegweisung in die Volksrepublik 

China ausschloss. Er habe die Schweiz – unter Androhung von Zwang im 

Unterlassungsfall – bis zum 11. November 2016 zu verlassen. Zudem zog 

es die vom Beschwerdeführer zu den Akten gereichte chinesische Identi-

tätskarte in Anwendung von Art. 10 Abs. 4 AsylG (SR 142.31) ein. 

C.  

Mit Eingabe vom 17. Oktober 2016 erhob der Beschwerdeführer – han-

delnd durch seinen Rechtsvertreter – gegen die Verfügung vom 16. Sep-

tember 2016 beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde. In dieser 

wurde in der Hauptsache beantragt, der angefochtene Entscheid sei – mit 

Ausnahme der Ziffern 5 (Ausschluss des Wegweisungsvollzugs in die 

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Seite 4 

Volksrepublik China) und 7 (Einzug der eingereichten chinesischen Identi-

tätskarte) – aufzuheben; es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

die Flüchtlingseigenschaft erfülle, und das Asylgesuch sei gutzuheissen; 

eventuell sei festzustellen, dass beim Beschwerdeführer subjektive Nach-

fluchtgründe vorlägen, und es sei ihm die vorläufige Aufnahme als Flücht-

ling zu gewähren. In prozessualer Hinsicht ersuchte er unter Beilage einer 

Fürsorgebestätigung um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im 

Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG inklusive amtliche Verbeiständung durch 

seinen Rechtsvertreter. Zudem beantragte er insbesondere, dass der Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen sei. Gleichzeitig wur-

den mehrere Fotos und diverse Dokumente sowie, in zweifacher Ausfüh-

rung, ein USB-Stick mit zwei Videodateien als Beweismittel eingereicht. 

Darauf sowie auf die Begründung wird, soweit entscheidwesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen. 

D.  

Am 19. Oktober 2016 bestätigte das Bundesverwaltungsgericht den Ein-

gang der Beschwerde. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 31. Oktober 2016 teilte der Instruktionsrichter 

dem Beschwerdeführer mit, dass er den Ausgang des Verfahrens in der 

Schweiz abwarten dürfe, und trat auf den Antrag, der Beschwerde sei die 

aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, nicht ein. Die Gesuche um Gewäh-

rung der unentgeltlichen Rechtspflege im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG 

und amtlichen Verbeiständung wurden gutgeheissen und dem Beschwer-

deführer sein Rechtsvertreter als amtlicher Rechtsbeistand bestellt. Auf die 

Erhebung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet. 

F.  

F.a In ihrer Vernehmlassung vom 16. Dezember 2016 brachte die Vo-

rinstanz vor, die Beschwerdeschrift enthalte keine neuen erheblichen Tat-

sachen oder Beweismittel, welche eine Änderung ihres Standpunktes 

rechtfertigen könnten, und hielt im Übrigen an ihren Erwägungen vollum-

fänglich fest. Auf die detaillierte Begründung wird, soweit für den Entscheid 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen. 

F.b Die Vernehmlassung wurde dem Beschwerdeführer am 21. Dezember 

2016 zur Kenntnis gebracht, unter Ansetzung einer Frist zur Replik. 

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Seite 5 

F.c Mit Schreiben vom 23. Dezember 2016 ersuchte der Beschwerdefüh-

rer um Fristerstreckung und reichte gleichzeitig das Original eines bereits 

mit der Beschwerde als Beilage (…) in Kopie eingereichten, angeblich vom 

Kloster G._______ stammenden Schreibens samt Briefumschlag nach. 

F.d Die nach gewährter Fristerstreckung fristgerecht eingereichte Stellung-

nahme des Beschwerdeführers datiert vom 16. Januar 2017. Auf die de-

taillierten Ausführungen wird, soweit für den Entscheid wesentlich, in den 

Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinn von 

Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher zu-

ständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entscheidet 

auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser – was in casu nicht zutrifft – 

bei Vorliegen eines Auslieferungsersuchens des Staates, vor welchem die 

beschwerdeführende Person Schutz sucht (Art. 105 AsylG; Art. 83 Bst. d 

Ziff. 1 BGG). 

1.2 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht. Der Beschwer-

deführer hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, ist durch die 

angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein schutzwürdiges In-

teresse an deren Aufhebung beziehungsweise Änderung. Er ist daher zur 

Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 108 Abs. 1 AsylG sowie 

Art. 105 AsylG i.V.m. Art. 37 VGG und Art. 48 Abs. 1 und Art. 52 Abs. 1 

VwVG). Auf die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

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Seite 6 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken (Art. 3 Abs. 2 AsylG). 

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Sie ist glaubhaft gemacht, wenn die Be-

hörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gege-

ben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

Glaubhaft sind die Vorbringen eines Asylsuchenden grundsätzlich dann, 

wenn sie genügend substantiiert, in sich schlüssig und plausibel sind; sie 

dürfen sich nicht in vagen Schilderungen erschöpfen, in wesentlichen 

Punkten widersprüchlich sein oder der inneren Logik entbehren und auch 

nicht den Tatsachen oder der allgemeinen Erfahrung widersprechen. Dar-

über hinaus muss die gesuchstellende Person persönlich glaubwürdig er-

scheinen, was insbesondere dann nicht der Fall ist, wenn sie ihre Vorbrin-

gen auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abstützt, aber auch dann 

nicht, wenn sie wichtige Tatsachen unterdrückt oder bewusst falsch dar-

stellt, im Laufe des Verfahrens Vorbringen auswechselt, steigert oder un-

begründet nachschiebt, mangelndes Interesse am Verfahren zeigt oder die 

nötige Mitwirkung verweigert. Glaubhaftmachung bedeutet ferner – im Ge-

gensatz zum strikten Beweis – ein reduziertes Beweismass und lässt 

durchaus Raum für gewisse Einwände und Zweifel an den Vorbringen des 

Gesuchstellers. Entscheidend ist, ob im Rahmen einer Gesamtwürdigung 

die Gründe, die für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Asylsu-

chenden sprechen, überwiegen oder nicht. Dabei ist auf eine objektivierte 

Sichtweise abzustellen (vgl. Art. 7 Abs. 2 und 3 AsylG; BVGE 2010/57 

E. 2.3 S. 826 f.). 

4.  

4.1 Das Staatssekretariat begründete seine Verfügung damit, dass die Vor-

bringen den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaftigkeit nicht 

standhielten. 

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Seite 7 

Der Beschwerdeführer habe im Gespräch mit der sachverständigen Per-

son die ihm gestellten Fragen zum Alltagswissen plausibel beantwortet und 

grossmehrheitlich korrekte Angaben zu den geographischen Gegebenhei-

ten und der Lebenssituation am von ihm angegebenen Herkunftsort sowie 

zu gängigen Preisen von Lebensmitteln gemacht. Gemäss Evaluation 

seien jedoch mehrere von ihm genannte Orte nicht lokalisierbar. Zudem 

seien seine Aussagen zu den in Tibet üblichen Schulkosten beziehungs-

weise Schulstufen sowie im Besonderen zu Aussehen, Preise und Gültig-

keitsdauer der chinesischen Identitätskarte nicht zutreffend, wobei insbe-

sondere Letzteres – aufgrund seiner korrekten Angaben zu den Ausstel-

lungsschritten des Personalausweises – sehr unerwartet sei. Gestützt da-

rauf habe die Evaluation des Alltagswissenstest ergeben, dass der Be-

schwerdeführer sehr wahrscheinlich in dem von ihm angegebenen Gebiet 

gewohnt habe und sozialisiert worden sei, seine veralteten Informationen 

zur Schule beziehungsweise unzutreffenden Angaben zur Identitätskarte 

Hinweise dafür seien, dass er wahrscheinlich bereits vor dem von ihm an-

gegebenen Zeitpunkt – mithin vor dem Jahr 2014 – aus Tibet ausgereist 

sei. Mit seiner Stellungnahme im Rahmen des rechtlichen Gehörs habe er 

einige Punkte präzisiert, aber grundsätzlich an seinen Aussagen festgehal-

ten. Aufgrund seiner ergänzenden Ausführungen zu den geographischen 

Bezeichnungen und Ortsnamen habe das SEM weiteführende Abklärun-

gen durchgeführt. Diese hätten ergeben, dass es in der Evaluation des All-

tagswissenstests den genannten Hauptgemeindeort falsch lokalisiert habe. 

In der erneuten Beurteilung der Angaben hätten das Heimatdorf B._______ 

des Beschwerdeführers und weitere von ihm genannte Orte lokalisiert wer-

den können. In diesem Zusammenhang sei auch seine Aussage bezüglich 

der Schulen im Hauptgemeindeort C._______ neu beurteilt worden, wobei 

weiterhin davon ausgegangen werde, dass sich Sekundarschulen in der 

Regel in der Kreishauptstadt befänden. Insofern erscheine plausibel, dass 

die von ihm genannte Schule als Internat sowohl Primar- als auch Sekun-

darschule umfasse und deshalb auch aktuell noch Nahrungsmittelabgaben 

üblich seien. Dem diesbezüglich eingereichten Foto könne jedoch kein Be-

weiswert zugemessen werden, da das SEM bei Fotos, die ihm unbekannte 

Personen abbildeten, weder deren Identität noch Zeit und Ort der Auf-

nahme überprüfen könne. Somit würden für das SEM keine Zweifel mehr 

darüber bestehen, dass der Beschwerdeführer in der von ihm genannten 

Region sozialisiert worden sei und längere Zeit dort gelebt habe. 

Hinsichtlich des Zeitpunkts der Ausreise habe sich im Laufe der Abklärun-

gen der Verdacht bestätigt, dass der Beschwerdeführer zu einem früheren 

als dem von ihm angegebenen Zeitpunkt ausgereist sei, wobei auch seine 

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Seite 8 

Stellungnahme im Rahmen des rechtlichen Gehörs nichts zu ändern ver-

mocht habe. So habe die Prüfung der von ihm eingereichten chinesischen 

Identitätskarte ergeben, dass es sich um eine Totalfälschung handle. Im 

Rahmen des rechtlichen Gehörs halte er daran fest, das Dokument legal 

von den chinesischen Behörden in D._______ erhalten zu haben, und 

stelle bezüglich des Analyseergebnisses lediglich Mutmassungen über ei-

nen möglichen Austausch der Identitätskarte durch den Schlepper an, wel-

chen er zuvor als vertrauenswürdige Person beschrieben habe. Auch das 

im Rahmen des rechtlichen Gehörs in Kopie eingereichte Schreiben des 

Verantwortlichen des Klosters G._______, welches bestätigen solle, dass 

er an (…) im Jahr 2014 teilgenommen habe, vermöge den Verdacht einer 

früheren Ausreise nicht zu enthärten, da eine solche Kopie als leicht fälsch-

bares Schreiben beziehungsweise leicht erhältliches Gefälligkeitsschrei-

ben zu bewerten sei und somit keinen Beweiswert besitze. Zudem bestärk-

ten mehrere Aussagen des Beschwerdeführer zu seinen Identitätspapieren 

die Zweifel daran, dass er die Identitätskarte auf legalem Weg erhalten 

habe, wobei sehr erstaune, dass er nicht in der Lage sei, Ausstellungsjahr 

und Gültigkeitsdauer des von ihm eingereichten Dokuments korrekt anzu-

geben. Auch überrasche der Umstand, dass er zwei offensichtlich unter-

schiedliche Kopien seines Familienbüchleins eingereicht habe, ohne dies 

zu erklären, weshalb die Frage offenbleibe, ob tatsächlich Kopien eines 

Originals des Dokuments eingereicht worden seien. Unter diesen Umstän-

den stehe für das SEM fest, dass er die Behörden im Rahmen des Asyl-

verfahrens über seinen Lebenslauf der letzten Jahre getäuscht habe. Man-

gels einer plausiblen Erklärung beziehungsweise aufgrund des Fehlens 

nachvollziehbarer Gründe, weshalb er einen gefälschten Ausweis abgege-

ben habe, komme das Staatssekretariat zum Schluss, dass er zu verschlei-

ern versucht habe, sich bereits vor dem von ihm angegebenen Zeitpunkt 

in einem Drittstaat befunden und sich die gefälschte Identitätskarte zu ei-

nem späteren Zeitpunkt auf illegalem Weg beschafft zu haben. Mit diesem 

Verhalten habe er nicht glaubhaft machen können, dass er des Schutzes 

vor Verfolgung im Sinne von Art. 3 Abs. 1 und 2 AsylG bedürfe. 

Darüber hinaus seien die Aussagen des Beschwerdeführers bezüglich der 

von ihm geltend gemachten Asylgründe teilweise unsubstanziiert und fehle 

es den Darstellungen wiederholt an der nötigen Plausibilität. Namentlich 

seien verschiedene seiner Aussagen zu der angeblich von ihm initiierten 

Demonstration nicht plausibel. Auch sei es ihm nicht gelungen, die von ihm 

im Zusammenhang mit dem Verteilen von politischen Flugschriften geltend 

gemachten Probleme glaubhaft darzulegen. 

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Nachdem es dem Beschwerdeführer nicht gelungen sei, seine Herkunft 

aus der Volksrepublik China und seine Asylgründe glaubhaft darzulegen, 

sei vielmehr mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass er vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht dort, sondern in der exilti-

betischen Diaspora gelebt habe. Da er aber keine konkreten, glaubhaften 

Hinweise auf einen längeren Aufenthalt in einem Drittstaat geliefert habe, 

komme das SEM – mit Verweis auf BVGE 2014/12 E. 5.8–5.10 – zum 

Schluss, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe 

gegen eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestünden. Folglich 

sei der Vollzug der Wegweisung zulässig, zumutbar und möglich, solange 

er in die Volksrepublik China ausgeschlossen sei. 

4.2 In der Rechtsmitteleingabe wurde in materieller Hinsicht an den bishe-

rigen Vorbringen festgehalten und der Verfahrensantrag gestellt, es sei 

eine mündliche Verhandlung mit richterlicher Befragung des Beschwerde-

führers durchzuführen. Unter Bezugnahme auf die gleichzeitig eingereich-

ten Beweismittel wandte er ein, es lägen keine Anhaltspunkte dafür vor, 

dass er Tibet beziehungsweise die Volksrepublik China vor dem Jahr 2014 

verlassen habe. So handle es sich beim Schreiben des Klosters 

G._______ nicht um ein Gefälligkeitsschreiben. Zudem wurde der Beweis-

antrag gestellt, dass (…) namentlich erwähnte Personen, von denen er je 

ein Bestätigungsschreiben bezüglich Herkunft des Beschwerdeführers aus 

Tibet und eine schweizerische Ausweiskopie einreichte, als Zeugen zur 

Frage des Datums von seiner Ausreise einzuvernehmen seien. Des Wei-

teren wurden Fotos eingereicht, die den Beschwerdeführer im Jahr (…) im 

Alter von (…) Jahren bei einem Familienausflug nach Lhasa zeigen sollen. 

Der Beschwerdeführer habe seine erste Identitätskarte im Jahr 1999 er-

worben. Diese habe eine Gültigkeitsdauer von zehn Jahren gehabt. In sei-

ner Stellungnahme vom 21. Juni 2016, welche eine gutmeinende Person 

für ihn verfasst habe, stehe fälschlicherweise, dass der Ausweis nur fünf 

Jahre gültig gewesen sei. Diese Angabe habe den Beschwerdeführer über-

rascht, als ihm die Stellungnahme von seinem Rechtsvertreter übersetzt 

worden sei. Es handle sich offenbar um einen Instruktionsfehler. Richtig 

sei, dass die Gültigkeitsdauer des ersten Ausweises nicht fünf, sondern 

zehn Jahre betragen habe. Im Jahr 2009, nach Ablauf der Gültigkeitsdauer 

der ersten Identitätskarte, und nicht im Jahr 2013 habe er eine neue Iden-

titätskarte bezogen. Letzteres wäre auch nicht plausibel und nachvollzieh-

bar gewesen, da die Gültigkeitsdauer der ersten Identitätskarte ja bereits 

im Jahr 2009 geendet habe. Er habe die zweite Identitätskarte im Jahr 

2009 wiederum auf dem offiziellen Weg erworben, den er bei der Befra-

gung genau und richtig beschrieben habe. Dass Identitätskarten mit einer 

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Seite 10 

Gültigkeitsdauer von zehn Jahren ausgestellt würden, werde durch eine 

als Beweismittel eingereichte Kopie einer chinesischen Identitätskarte be-

legt. Er habe denn auch anlässlich der Befragung generelle Erklärungen 

zu den chinesischen Identitätskarten gegeben, die alle richtig seien. So 

seien Identitätskarten in der Volksrepublik China früher vom Alter 18 an 

erhältlich gewesen. Das heisse aber keineswegs, dass er bereits in diesem 

Alter eine erworben habe. Inzwischen habe sich das Mindestalter geändert 

und auch Minderjährige unter 18 könnten eine Identitätskarte erwerben. 

Zudem würden Identitätskarten oft mit einer Gültigkeitsdauer von fünf Jah-

ren ausgestellt, ebenso aber auch für zehn und sogar 20 Jahre. Insofern 

sei die Vorinstanz in ihrem Schreiben vom 8. Juni 2016 nicht richtig infor-

miert gewesen. Dasselbe gelte in Bezug auf die in der Praxis für Identitäts-

karten erhobenen Gebühren. Dem Beschwerdeführer sei vom zuständigen 

chinesischen Amt eine falsche Identitätskarte ausgestellt worden. Dies ge-

schehe öfters, weil sich die betreffenden Beamten damit ihr Gehalt aufbes-

sern könnten. 

4.3 Dazu führte das SEM in seiner Vernehmlassung vom 16. Dezember 

2016 aus, mit der Beschwerdeschrift seien als Beweismittel eine schriftli-

che Bestätigung der I._______ Association, Schreiben von (…) in der 

Schweiz wohnhaften Personen tibetischer Ethnie sowie verschiedene Fo-

tos eingereicht worden, welche den Beschwerdeführer als Jugendlichen 

und jungen Mann an verschiedenen Orten in Tibet zeigen sollten. Gemäss 

Beschwerdeschrift sollten diese Beweismittel belegen, dass der Beschwer-

deführer aus Tibet stamme. Bei Vernachlässigung des Umstands, dass es 

sich bei den eingereichten Schreiben um Gefälligkeitsschreiben handle, 

bestätigten die erwähnten Beweismittel einzig die vom SEM bereits festge-

stellte und nicht bezweifelte tibetische Herkunft beziehungsweise die im 

Tibet erfolgte Sozialisierung des Beschwerdeführers. Sie führten somit 

nicht zu einer Änderung des bereits festgestellten Sachverhalts, da keines 

dieser Schreiben Bezug auf den Zeitpunkt der Ausreise des Beschwerde-

führers nähme. Zum Beweis des Zeitpunkts habe der Beschwerdeführer 

Kopien von zwei auf Tibetisch verfassten Schreiben eines Klosters und 

zwei Videoaufnahmen samt deren Transkription beziehungsweise Para-

phrasierung auf Englisch eingereicht. Auch diese Beweismittel seien als 

Gefälligkeitsschreiben beziehungsweise Gefälligkeitsdienste zu werten, 

obschon in der Beschwerdeschrift festgehalten werde, dass eine Institution 

wie das Kloster keine Gefälligkeitsschreiben ausstelle. Darüber hinaus 

seien die Schreiben des Klosters nur in Kopie und tibetischer Sprache ein-

gereicht worden. Auch bezüglich des Fehlens nachvollziehbarer Gründe, 

weshalb der Beschwerdeführer einen gefälschten Ausweis abgegeben 

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Seite 11 

habe und der hieraus resultierenden Zweifel am angegebenen Zeitpunkt 

der Ausreise vermöchten weder die in der Beschwerdeschrift geltend ge-

machte Erklärung (vgl. vorstehend E. 4.2) noch die eingereichten Beweis-

mittel (Kopien von drei chinesischen Identitätskarten) den Standpunkt des 

SEM umzustossen, dass der Beschwerdeführer über seinen Lebenslauf zu 

täuschen und zu verschleiern versucht habe, sich bereits vor dem angege-

benen Zeitpunkt in einem Drittstaat befunden und die gefälschte Identitäts-

karte zu einem späteren Zeitpunkt auf illegalem Weg beschafft zu haben. 

Die in der Beschwerdeschrift angeführte Mutmassung, dass vom zuständi-

gen chinesischen Amt eine falsche Identitätskarte ausgestellt worden sei, 

sei als Schutzbehauptung zu werten, insbesondere da er im Rahmen des 

rechtlichen Gehörs bereits andere Mutmassungen angestellt und dabei die 

erwähnte Erklärung nicht herbeigezogen habe. In Bezug auf die Gültig-

keitsdauer von chinesischen Identitätskarten sei dem SEM die aktuelle 

Ausstellungspraxis der chinesischen Behörden bekannt und es werde nicht 

grundsätzlich bezweifelt, dass Identitätskarten mit einer Gültigkeitsdauer 

von zehn Jahren ausgestellt würden. Der Beschwerdeführer mache aber 

bezüglich seiner eigenen Identitätskarte über die ganze Verfahrensdauer 

wiederholt widersprüchliche und falsche Aussagen. So habe er beispiels-

weise die Gültigkeitsdauer seiner zweiten Identitätskarte mit zehn Jahren 

falsch angegeben. 

4.4 In seiner Replik hielt der Beschwerdeführer weiter an seinen Vorbrin-

gen fest und wandte namentlich ein, die unter erheblichem Risiko aufge-

nommenen und in die Schweiz übermittelten Videoaufnahmen und Schrei-

ben des Klosters G._______ seien echt und keine Gefälligkeitsdokumente. 

4.5 Vorab ist festzuhalten, dass keine Zweifel daran bestehen, dass der 

Beschwerdeführer in der von ihm genannten Region sozialisiert worden ist 

und längere Zeit dort gelebt hat. Indessen gilt es vorliegend in erster Linie 

die Frage zu beantworten, ob er, wie von ihm vorgebracht, im (…) 2014 

aus Tibet ausgereist sei, oder ob seine Ausreise bereits zu einem früheren 

Zeitpunkt erfolgt ist. Sodann ist zu prüfen, ob die geltend gemachten Ver-

folgungsvorbringen den Anforderungen von Art. 7 AsylG an die Glaubhaf-

tigkeit standhalten. 

4.5.1 Nach Prüfung der Akten durch das Gericht ist – in Übereinstimmung 

mit der Vorinstanz – davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer die 

Asylbehörden über seinen Lebenslauf der letzten Jahre getäuscht hat und 

Tibet bereits vor (…) 2014 verlassen hat. Diesbezüglich ist zur Vermeidung 

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Seite 12 

von Wiederholungen vorab auf die ausführlichen und zutreffenden Erwä-

gungen in der angefochtenen Verfügung und in der Vernehmlassung des 

SEM zu verweisen. Die Ausführungen in der Rechtsmittelschrift und in der 

Replik sowie die im Rahmen des Beschwerdeverfahrens eingereichten Be-

weismittel sind nicht geeignet, eine Änderung der vorinstanzlichen Ein-

schätzung zu bewirken. So ist die Würdigung der Beweismittel durch die 

Vorinstanz nicht zu beanstanden. Dazu ist ergänzend Folgendes festzu-

halten: Wie das SEM in seiner Vernehmlassung zutreffend ausführte, ver-

mochte der Beschwerdeführer keine nachvollziehbaren Gründe zu nen-

nen, weshalb er eine gefälschte Identitätskarte eingereicht hat. Mithin ver-

mag er bereits aus diesem Grund die Zweifel an dem von ihm angegebe-

nen Zeitpunkt der Ausreise aus Tibet nicht zu relativieren. Was die von ihm 

in seiner Stellungnahme vom 21. Juni 2016 genannte Gültigkeitsdauer von 

fünf Jahren anbelangt, muss er sich dabei behaften lassen. Sodann wurde 

zwar das zusammen mit der erwähnten Stellungnahme beim SEM in Kopie 

eingereichte Schreiben, das von einem Verantwortlichen des Klosters 

G._______ verfasst worden sein soll, in der Folge mit der Beschwerde als 

Beilage (…) im Original nachgereicht. Zudem wurde das Original eines 

weiteren, als Beschwerdebeilage (…) in Kopie eingereichten, angeblich 

vom (…) 2016 datierenden und ebenfalls vom erwähnten Kloster stammen-

den Schreibens, am 23. Dezember 2016 samt Briefumschlag nachgereicht 

(vgl. Bst. F.c). Dies vermag indessen an der Qualifikation der beiden Be-

weismittel als Gefälligkeitsschreiben mit geringem Beweiswert nichts zu 

ändern. So führte der Beschwerdeführer bei der Einreichung der Kopie der 

nachmaligen Beilage (…) beim SEM am 21. Juni 2016 aus, das Schreiben 

sei ihm direkt vom (…)verantwortlichen (…). per (…)Chat übermittelt wor-

den. Das Original habe nicht per Post geschickt werden können, weil dies 

sehr schwierig und gefährlich sei, und zwar nicht nur für den Beschwerde-

führer, sondern besonders für das Kloster und seine Verantwortlichen (vgl. 

[…]). Umso mehr muss deshalb erstaunen, dass der Beschwerdeführer ein 

Original nachreichte, wobei er sich jedoch jeglichen Kommentars bezüglich 

der Umstände, wie er in den Besitz des Dokuments gelangte, enthielt. Ab-

gesehen davon führte er zum Inhalt des Schreibens lediglich pauschal aus, 

darin stehe, „dass ich 2014 im Tibet war.“ (vgl. a.a.O.). Was das Original 

des Schreibens vom (…) 2016 anbelangt, wurde dieses zwar zusammen 

mit einem mit chinesischen Briefmarken frankierten, an den Beschwerde-

führer adressierten Briefumschlag eingereicht, der mehrere Poststempel, 

soweit lesbar vom „2016 (…)“ aufweist. Die zwei Mal in Aussicht gestellte 

deutsche Übersetzung des Dokuments wurde nicht nachgereicht. Zudem 

hat sich der Beschwerdeführer zum Inhalt des Schreibens nicht geäussert. 

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Seite 13 

Sodann vermag auch der Umstand, dass gemäss Niederschrift der Video-

aufnahme von (…), der aus dem selben Dorf wie der Beschwerdeführer 

stamme, die Szene im Kloster aufgenommen worden sei, am Gefälligkeits-

charakter des Beweismittels nichts zu ändern. Im Übrigen wurde die Nie-

derschrift einer weiteren, angeblich die Schwester (…) des Beschwerde-

führers betreffenden Videoaufnahme, welche in der Beschwerde in Aus-

sicht gestellt wurde, nicht nachgereicht. Auch die als Beweismittel einge-

reichten Fotos sind nicht geeignet, den Nachweis zu erbringen, dass der 

Beschwerdeführer erst im (…) 2014 aus Tibet ausgereist sei. So sollen vier 

Fotos von einem Familienausflug nach Lhasa stammen, als der Beschwer-

deführer (…) Jahre alt gewesen sei, also aus dem Jahr (…). Auf einem 

weiteren Foto sei er in Mönchskleidung abgebildet. Dieses müsste vom 

Jahr (…) datieren, da seine Aussage bei der BzP, er sei während (…) Jahre 

in einem Kloster gewesen, bis er (…) Jahre alt geworden sei, nicht in Zwei-

fel gezogen wird (vgl. […]). Schliesslich ist der in der Beschwerde gestellte 

Antrag auf Einvernahme von (…) Zeugen abzuweisen. Zum einen bestäti-

gen diese in ihren Begleitschreiben, dass sie den Beschwerdeführer ge-

kannt hätten und dieser aus D._______ stamme. Letzteres ist jedoch un-

bestritten. Zum andern reisten sie gemäss ihren Ausweiskopien im Jahr 

(…) (eine Person) beziehungsweise (…) ([…] Personen) in die Schweiz 

ein, weshalb sie entgegen den Ausführungen in der Beschwerde kaum in 

der Lage sein dürften, Auskunft darüber zu geben, wann der Beschwerde-

führer Tibet verlassen hat. 

4.5.2 Was die Verfolgungsvorbringen des Beschwerdeführers anbelangt, 

wurde an deren Glaubhaftigkeit in der Rechtsmitteleingabe festgehalten. 

So habe er die Vorkommnisse anlässlich der Demonstration vom (…) 2013 

detailliert und „absolut glaubwürdig“ beschrieben. Ebenso habe er seine 

Verhaftung und die massiven Misshandlungen auf der Polizeiwache genau 

und nachvollziehbar geschildert. Es trifft zwar zu, dass der Beschwerde-

führer die erwähnten Vorkommnisse an den von ihm in der Rechtsmittel-

schrift zitierten Protokollstellen ausführlich geschildert hat. Trotzdem ver-

mag er damit die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz, die nach 

Überprüfung der Akten nicht zu beanstanden sind, nicht in entscheidender 

Weise zu relativieren. Soweit in der Beschwerde beantragt wurde, es sei 

eine Gerichtsverhandlung mit richterlicher Befragung des Beschwerdefüh-

rers durchzuführen, damit sich das Gericht einen unmittelbaren Eindruck 

von der Glaubwürdigkeit und der Person des Beschwerdeführers machen 

könne, ist festzuhalten, dass sich die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von 

Vorbringen beziehungsweise der persönlichen Glaubwürdigkeit einer asyl-

suchenden Person im erstinstanzlichen Asylverfahren auf die im Verfahren 

D-6388/2016 

Seite 14 

durchgeführten Befragungen und Anhörungen, die zu den Akten gegebe-

nen Identitäts- und Reisepapiere sowie weiteren Beweismittel und das Ver-

halten der Person im Verfahren (beispielweise Mitwirkungspflicht) abstützt. 

Demgegenüber spielt sich das Beschwerdeverfahren vor dem Bundesver-

waltungsgericht grundsätzlich schriftlich ab. Sodann ist vorliegend der 

rechtserhebliche Sachverhalt vollständig erstellt, weshalb keine weiteren 

Massnahmen zur Sachverhaltsergänzung erforderlich sind, und wurde 

diesbezüglich kein Rückweisungsantrag gestellt. Somit ist der Antrag auf 

Durchführung einer Gerichtsverhandlung abzuweisen. Dasselbe gilt auch 

betreffend die beantragte Befragung von Zeugen.  

4.5.3 Aufgrund der ausführlich und schlüssig begründeten Verfügung der 

Vorinstanz ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, 

dass der Beschwerdeführer vor seiner Ankunft in der Schweiz nicht in der 

Volksrepublik China, sondern in der exiltibetischen Diaspora gelebt hat. 

Namhafte exiltibetische Gemeinschaften gibt es – nebst der Schweiz und 

Nordamerika – lediglich in Indien und Nepal. Es ist daher vermutungsweise 

anzunehmen, dass er in Indien oder Nepal gelebt hat. 

Folglich wäre grundsätzlich zu prüfen, ob er über die chinesische Staats-

angehörigkeit verfügt, was eine Prüfung der Drittstaatenregelung im Sinne 

von Art. 31a Abs. 1 AsylG mit sich bringen würde, oder ob er die Staatsan-

gehörigkeit von Indien oder Nepal erlangt hat, was zur Folge hätte, dass 

das Vorliegen asylrelevanter Gefährdung hinsichtlich jenes Staates zu prü-

fen wäre. 

Da er aber keine konkreten, glaubhaften Hinweise auf einen längeren Auf-

enthalt in einem Drittstaat geliefert hat, ist mit dem SEM davon auszuge-

hen, dass keine flüchtlings- oder wegweisungsbeachtlichen Gründe gegen 

eine Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort bestehen. 

4.6 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer keine 

Verfolgung im Sinne von Art. 3 AsylG in Bezug auf die Volksrepublik China 

nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen vermag und deshalb 

nicht als Flüchtling anerkannt werden kann. Die Vorinstanz hat zu Recht 

seine Flüchtlingseigenschaft verneint und das Asylgesuch abgelehnt. Es 

erübrigt sich, auf die weiteren Ausführungen in den Eingaben auf Be-

schwerdeebene und den Inhalt der Beweismittel einzugehen, da sie an der 

Würdigung des Sachverhalts nichts zu ändern vermögen. 

 

D-6388/2016 

Seite 15 

5.  

5.1 Lehnt das Staatssekretariat das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht 

ein, so verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet 

den Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Fa-

milie (Art. 44 AsylG). 

5.2 Der Beschwerdeführer verfügt in der Schweiz weder über eine auslän-

derrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Ertei-

lung einer solchen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet 

(Art. 44 AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

 

6.  

6.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das Staatssekretariat das Anwesenheitsverhältnis 

nach den gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme 

(Art. 44 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AuG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

6.1.1 Der Beschwerdeführer hat keine echten Identitätspapiere einge-

reicht. Zwar ist seine Herkunft aus der Volksrepublik China nicht in Zweifel 

zu ziehen, doch erscheint die von ihm geltend gemachte Ausreise aus die-

sem Staat erst im (…) 2014 nicht glaubhaft und ist von einem früheren 

Ausreisezeitpunkt auszugehen. Da er die Folgen dieser Täuschung über 

seinen Lebenslauf der letzten Jahre zu tragen hat, ist, wie oben bereits 

ausgeführt, vermutungsweise davon auszugehen, dass einer Wegweisung 

an seinen bisherigen Aufenthaltsort keine landes- oder völkerrechtlichen 

Vollzugshindernisse im Sinne von Art. 44 AsylG i.V.m. Art. 83 Abs. 2–4 AuG 

entgegenstehen.  

6.2 Das SEM hat den Vollzug der Wegweisung somit zu Recht als zulässig, 

zumutbar und möglich erachtet. Nach dem Gesagten fällt die Anordnung 

der vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AuG). Da der 

Beschwerdeführer unbestrittenermassen tibetischer Ethnie ist und dadurch 

auch die Möglichkeit nicht gänzlich auszuschliessen ist, dass er die chine-

sische Staatsangehörigkeit besitzt, ist vorliegend der Wegweisungsvollzug 

D-6388/2016 

Seite 16 

nach China – in Übereinstimmung mit dem Dispositiv der angefochtenen 

Verfügung – auszuschliessen (vgl. BVGE 2014/12 E. 6). 

7.  

7.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten dem Beschwer-

deführer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG). Da ihm mit Zwischenverfü-

gung vom 31. Oktober 2016 die unentgeltliche Prozessführung gemäss 

Art. 65 Abs. 1 VwVG gewährt wurde, sind keine Verfahrenskosten aufzuer-

legen. 

7.2 Das Honorar des vom Gericht eingesetzten amtlichen Rechtsbeistan-

des ist bei diesem Verfahrensausgang durch die Gerichtskasse zu vergü-

ten. Rechtsanwalt Hans-Martin Allemann hat keine Kostennote eingereicht. 

Das Honorar ist deshalb auf Grund der Akten festzusetzen. Dem Rechts-

vertreter ist zu Lasten des Gerichts ein amtliches Honorar von Fr. 2000.– 

(inklusive Auslagen und Mehrwertsteuerzuschlag) auszurichten.  

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

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Seite 17 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Dem amtlichen Rechtsbeistand Rechtsanwalt Hans-Martin Allemann wird 

ein amtliches Honorar zulasten der Gerichtskasse in der Höhe von 

Fr. 2000.– ausgerichtet.  

4.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber:   

   

 

 

 

Simon Thurnheer Daniel Widmer   

 

 

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