# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 69d75514-1dbc-5f57-bb85-4d8c3f509e52
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-09-08
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 08.09.2016 715 14 323/231
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-14-323-231_2016-09-08.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom  8. September 2016 (715 14 323 / 231) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Arbeitslosenversicherung 
 
 
Wird eine Zwischenverdiensttätigkeit nach Aufnahme einer Vollzeittätigkeit weiter aus-
geübt, so ist diese danach als Nebentätigkeit zu qualifizieren und der daraus erzielte 
Verdienst ist nicht als Zwischenverdienst anzurechnen. 
 
 
Besetzung Präsidentin Eva Meuli, Kantonsrichter Yves Thommen, Kantonsrich-

ter Markus Mattle, Gerichtsschreiber Daniel Gfeller 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer, vertreten durch Markus Schmid, Rechts-
anwalt, Lange Gasse 90, 4052 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 Öffentliche Arbeitslosenkasse Baselland, Bahnhofstrasse 32, 
Postfach, 4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung / Rückforderung 
 
 
 
A. Der 1986 geborene A.____ war seit dem 1. Juli 2010 bei der B.____ AG als Fussball-
spieler angestellt. Nachdem sein Arbeitsvertrag per 30. Juni 2011 ausgelaufen war, meldete 
sich A.____ am 5. Juli 2011 zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 6. Juli 2011 Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung ab 5. Juli 2011. In der Folge eröffnete die Öffentliche Arbeitslosen-
kasse Baselland (Arbeitslosenkasse) eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug, laufend vom 5. 

 

 
 
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Juli 2011 bis 4. Juli 2013. A.____ bezog vom 5. Juli 2011 bis Ende April 2012 Arbeitslosenent-
schädigung, wobei er ab September 2011 bis Ende April 2012 zusätzlich eine Tätigkeit in Teil-
zeitanstellung bei der C.____ im Rahmen von 50 % ausübte. Am 30. April 2012 meldete sich 
A.____ von der Arbeitsvermittlung ab, da er ab 1. Mai 2012 eine Vollzeitstelle als Sachbearbei-
ter bei der D.____ AG antrat. Dieses Arbeitsverhältnis wurde mit Schreiben vom 30. Januar 
2013 per 28. Februar 2013 aufgelöst.  
 
Am 30. Januar 2013 meldete sich A.____ erneut zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 3. 
Februar 2013 Antrag auf Arbeitslosenentschädigung ab 1. März 2013. Da die Rahmenfrist für 
den Leistungsbezug am 4. Juli 2013 endete, meldete sich A.____ am 11. Juni 2013 für eine 
Folgerahmenfrist wiederum zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 8. Juni 2013 Antrag auf 
Arbeitslosenentschädigung ab 5. Juli 2013. Im Rahmen der Anspruchsabklärungen für die Fol-
gerahmenfrist gelangte die Arbeitslosenkasse an die Sozialversicherungsanstalt Basel-
Landschaft und ersuchte um Zustellung eines Auszugs aus dem individuellen Konto von 
A.____, welcher am 1. Juli 2013 bei der Arbeitslosenkasse einging. Diesem entnahm die Ar-
beitslosenkasse, dass A.____ – entgegen seinen Angaben auf den jeweiligen Formularen „An-
gaben der versicherten Person“ – von Juli 2011 bis und mit Dezember 2012 bzw. Juli 2013 für 
die E.____ AG tätig gewesen ist und ein AHV-pflichtiges Einkommen erzielt hat.  
 
Die Arbeitslosenkasse eröffnete eine Folgerahmenfrist für den Leistungsbezug vom 5. Juli 2013 
bis am 4. Juli 2015. A.____ meldete sich per 26. Juli 2013 von der Arbeitsvermittlung ab, da er 
per 29. Juli 2013 eine neue Anstellung antreten konnte.  
 
Mit Schreiben vom 23. September 2013 forderte die Arbeitslosenkasse A.____ auf, zum Thema 
„Verletzung der Meldepflicht - Arbeitsverhältnis nicht gemeldet“ Stellung zu nehmen. Am 
24. September 2013 führte A.____ dazu aus, er habe diese Spesen nicht angegeben, da es 
sich um einen Spesenvertrag und nicht um einen eigentlichen Arbeitsvertrag gehandelt habe. 
Die Spesen hätten die Kosten für seinen Aufwand (Material, Fahrtkosten etc.) gedeckt und sei-
en kein Lohn gewesen. Etwas anderes sei ihm nicht bewusst gewesen.  
 
Mit Verfügung Nr. 294/2013 vom 22. Oktober 2013 forderte die Arbeitslosenkasse ausgerichtete 
Arbeitslosenentschädigung in der Höhe von Fr. 14‘128.15 von A.____ zurück. Mit Verfügung Nr. 
1798/2013 vom gleichen Tag stellte die Arbeitslosenkasse A.____ wegen unwahren Angaben 
und Verletzung der Auskunfts- und Meldepflicht für 31 Tage ab 1. Juli 2013 in seiner An-
spruchsberechtigung ein. Die beiden gegen diese Verfügungen erhobenen Einsprachen wies 
die Einspracheinstanz des KIGA Baselland mit Entscheid vom 12. September 2014 ab.  
 
B. Gegen diesen Entscheid erhob A.____, vertreten durch Advokat Markus Schmid, mit 
Schreiben vom 13. Oktober 2014 Beschwerde beim Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abtei-
lung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht). Er beantragte, der angefochtene Entscheid 
vom 12. September 2014 sei aufzuheben und es sei festzustellen, dass die Beschwerdegegne-
rin keinen Rückforderungsanspruch gegen ihn habe. Ausserdem sei festzustellen, dass dem 
Beschwerdeführer keine Auskunfts- und Meldepflichtverletzung vorzuwerfen sei; alles unter o/e-
Kostenfolge.  

 

 
 
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C. Mit Vernehmlassung vom 1. Dezember 2014 beantragte die Arbeitslosenkasse die Ab-
weisung der Beschwerde.  
 
D. Auf Anfrage des Kantonsgerichts vom 4. Dezember 2014 führte die Ausgleichskasse 
Arbeitgeber Basel (Ausgleichskasse) aus, die mit der E.____ AG für A.____ abgerechneten 
AHV-Löhne vom Juli 2011 bis Juni 2013 seien der beigelegten Lohntabelle zu entnehmen. Die 
Ausgleichskasse habe die von der E.____ AG gemeldeten Löhne unverändert verbucht. Bei 
einer Arbeitgeberkontrolle sei festgestellt worden, dass die E.____ AG von den Bruttobezügen 
der Spieler Fr. 600.-- pro Monat als Pauschalspesen ausgeschieden habe. Diese Spesenrege-
lung habe die Firma mit der Vorgängerkasse vereinbart und ihre Revisorin habe diese Rege-
lung anlässlich der Arbeitgeberkontrolle akzeptiert.  
 
E.  Der Beschwerdeführer hielt mit Replik vom 29. Januar 2015 an seinen Rechtsbegehren 
fest.  
 
F. Mit Schreiben vom 7. Mai 2015 reichte die Ausgleichskasse auf Anfrage des Kantonsge-
richts eine Kopie eines Memorandums in Bezug auf eine Spesenvereinbarung zwischen der 
Vorgängerkasse und der E.____ AG zu den Akten. Mit Schreiben vom 20. Mai 2015 nahm der 
Beschwerdeführer dazu Stellung. Er führte aus, dass das von einem Anwaltsbüro verfasste 
Memorandum nicht unterzeichnet sei und auch nicht klar werde, wer Auftraggeber des An-
waltsbüros gewesen sei. Von einer Spesenvereinbarung könne somit keine Rede sein. Der Be-
schwerdeführer habe keine Kenntnis von diesem Memorandum gehabt.  
 
G. Anlässlich der Urteilsberatung vom 22. Oktober 2015 stellte das Kantonsgericht das Ver-
fahren aus und führte im schriftlichen Beschluss unter anderem aus, die Arbeitslosenkasse ha-
be zu Recht darauf hingewiesen, dass gemäss einer von der Ausgleichskasse eingereichten 
Lohntabelle für das Jahr 2012 eine „Nachbelastung aus Arbeitgeberkontrolle“ im Umfang von 
Fr. 1‘313.-- stattgefunden habe. Dieser Betrag sei bei der Berechnung des Zwischenverdienstes 
bisher nicht berücksichtigt worden. Eine Berücksichtigung dieses Betrags könnte im Vergleich 
zum Ergebnis im Einspracheentscheid für den Beschwerdeführer zu einer Verschlechterung im 
Sinne einer reformatio in peius führen. Dem Beschwerdeführer wurde Gelegenheit gegeben, 
sich dazu zu äussern und gleichzeitig wurde der Beschwerdegegnerin die Möglichkeit einge-
räumt, zur Frage der Verwirkung der Einstelltage Stellung zu nehmen. 
 
H.  Der Beschwerdeführer führte mit Schreiben vom 26. November 2016 im Wesentlichen 
aus, dass die fragliche Nachbelastung für die Periode von Januar bis Dezember 2012 erfolgt 
sei, so dass lediglich vier Monate, nämlich von Januar bis April 2012 berücksichtigt werden 
könnten, was betragsmässig Fr. 437.65 ausmache. Er sei jedoch der Auffassung, dass mit ei-
ner solchen Korrektur über den Streitgegenstand hinausgegangen werde. Streitgegenstand 
bilde die Frage, ob die ausgerichteten Taggelder zu Recht oder zu Unrecht bezahlt worden sei-
en. Zudem ändere die Nachbelastung nichts an der Höhe der von der Beschwerdegegnerin 
ausgerichteten Taggelder. Im Übrigen halte er an sämtlichen Ausführungen und an seiner Be-
schwerde fest.  

 

 
 
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I. Mit Schreiben vom 22. Dezember 2015 führte die Arbeitslosenkasse im Wesentlichen 
aus, bezüglich des Monats Juli 2013 sei noch keine Taggeldabrechnung erstellt worden. Dies 
wiederum bedeute, dass in der Zeitspanne vom 1. Juli 2013 bis und mit 26. Juli 2013 insgesamt 
15 Einstelltage getilgt werden könnten. Damit stehe fest, dass nicht alle Einstelltage verwirkt 
seien. Daher bestehe sehr wohl ein Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der verfügten 
Einstelltage.  
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 i.V.m. den Art. 56 und 57 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 
6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-
rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 
nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 der Ver-
ordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versi-
cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kommt der 
in Reinach/BL wohnhafte Beschwerdeführer im Kanton Basel-Landschaft seinen Kontrollpflich-
ten nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG, 
weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgericht gegeben ist. Auf die im Übrigen 
form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde vom 13. Oktober 2014 ist daher einzutreten. 
 
2. Vorliegend streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin beim Beschwerdefüh-
rer zu Recht einen Zwischenverdienst angenommen hat und ob sie berechtigt war, bereits aus-
gerichtete Arbeitslosenentschädigung im Umfang von Fr. 14‘128.15 zurückzufordern.  
 
2.1 Die Zusprechung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungen erfolgt grundsätzlich 
durch eine Verfügung (vgl. Art. 49 Abs. 1 ATSG). Steht diese mit den massgebenden rechtli-
chen oder tatsächlichen Grundlagen nicht bzw. nicht mehr in Übereinstimmung, stellt sich die 
Frage einer Korrektur der Verfügung. In Betracht kommt eine rückwirkende oder eine sich nur 
auf die Zukunft auswirkende Korrektur. Ziel ist, die gesetzliche Ordnung (wieder-) herzustellen 
(BGE 122 V 227). Vorliegend geht es um die rückwirkende Korrektur. Gemäss Art. 95 Abs. 1 
Satz 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG ist die Kasse verpflichtet, zu Unrecht 
ausbezahlte Versicherungsleistungen vom Empfänger zurückzufordern. 
 
2.2 Die Festlegung einer allfälligen Rückerstattung von Leistungen erfolgt in einem mehr-
stufigen Verfahren: In einem ersten Entscheid ist über die Frage der Unrechtmässigkeit des 
Bezugs der Leistung zu befinden; hier ist auf Art. 53 ATSG abzustellen. Daran schliesst sich 

 

 
 
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gegebenenfalls der Entscheid über die Rückerstattung an, mit dem insbesondere zu beantwor-
ten ist, ob – bei der festgestellten Unrechtmässigkeit des Leistungsbezugs – eine rückwirkende 
Korrektur erfolgt oder nicht; rechtliche Grundlage dafür bildet – neben den einzelgesetzlichen 
Regelungen – Art 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG. Schliesslich ist allenfalls über den Erlass der zurück-
zuerstattenden Leistung zu entscheiden; dafür ist auf Art. 25 Abs. 1 Satz 2 ATSG abzustellen. 
 
2.3 Nach Art. 53 Abs. 2 ATSG kann der Versicherungsträger in Form der Wiedererwägung 
auf formell rechtskräftige Verfügungen oder Einspracheentscheide zurückkommen, wenn diese 
zweifellos unrichtig sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. Wird eine 
solche rückwirkende Korrektur einer Verfügung vorgenommen, entfällt die rechtliche Grundlage 
für die zugesprochenen Leistungen. Diese werden – im Nachhinein – zu unrechtmässigen Leis-
tungen (vgl. BGE 122 V 138). Diese für die Wiedererwägung formell rechtskräftiger Verfügun-
gen massgebenden Voraussetzungen gelten auch mit Bezug auf die Rückerstattung zu Unrecht 
bezogener Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung, unabhängig davon, ob die zur Rück-
forderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind (vgl. BGE 
129 V 110 E. 1.1 mit Hinweisen). 
 
Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtig-
keit liegt praxisgemäss dann vor, wenn kein vernünftiger Zweifel daran möglich ist, dass die 
Verfügung unrichtig war. Es ist nur ein einziger Schluss, derjenige auf die Unrichtigkeit der Ver-
fügung möglich (vgl. Urteil des EVG vom 23. April 2004, C 214/03, E. 3.1.3; vgl. auch THOMAS 
LOCHER, Grundriss des Sozialversicherungsrechts, Bern 2003, S. 470, N 16).  
 
3. Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprü-
fungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 
Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwer-
defall – das Gericht dürfen eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ih-
rem Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 4. Auflage, 
Bern 1984, S. 135 f.). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern 
das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden 
Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den 
Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, 
die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigt (vgl. BGE 
126 V 360 E. 5b mit Hinweisen). 
 
4. Gemäss Art. 24 AVIG sind Zwischenverdienste an die Arbeitslosenentschädigung an-
zurechnen. Beim Vorliegen eines Zwischenverdienstes ist die Arbeitslosenentschädigung allein 
aufgrund des Verdienstausfalls und unabhängig vom Umfang des Arbeitsausfalls zu berechnen 
(BGE 121 V 360 E. 5c). Nach Art. 24 Abs. 1 AVIG gilt als Zwischenverdienst jedes Einkommen 
aus unselbstständiger oder selbstständiger Erwerbstätigkeit, das die arbeitslose Person inner-
halb einer Kontrollperiode erzielt. Die versicherte Person hat innerhalb der Rahmenfrist für den 
Leistungsbezug Anspruch auf Ersatz des Verdienstausfalles für Tage, an denen sie einen Zwi-
schenverdienst erzielt (Art. 24 Abs. 2 AVIG). Als Verdienstausfall gilt die Differenz zwischen 
dem in der Kontrollperiode erzielten Zwischenverdienst, mindestens aber dem berufs- und orts-

 

 
 
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üblichen Ansatz für die betreffende Arbeit, und dem versicherten Verdienst. Ein Nebenverdienst 
bleibt unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). 
 
5.  Unbestritten ist, dass der Beschwerdeführer die Voraussetzungen zum Bezug von Ar-
beitslosenentschädigung grundsätzlich erfüllt hat. Zu klären gilt es, ob die dem Beschwerdefüh-
rer von der E.____ AG ausgerichtete Entschädigung als Zwischenverdienst anzurechnen oder 
ob sie – wie der Beschwerdeführer geltend macht – als Spesenentschädigung (vgl. E. 6 unten) 
bzw. als Nebenverdienst (vgl. E. 7 unten) für die Berechnung der Arbeitslosenentschädigung 
nicht zu berücksichtigen ist.  
 
6.1 Nach Art. 5 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 AHVG werden vom Einkommen aus unselbst-
ständiger Erwerbstätigkeit, dem massgebenden Lohn, Beiträge erhoben. Als massgebender 
Lohn gemäss Art. 5 Abs. 2 AHVG gilt jedes Entgelt für in unselbstständiger Stellung auf be-
stimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Zum massgebenden Lohn gehören begrifflich 
sämtliche Bezüge der Arbeitnehmerin und des Arbeitnehmers, die wirtschaftlich mit dem Ar-
beitsverhältnis zusammenhängen, gleichgültig, ob dieses Verhältnis fortbesteht oder aufgelöst 
worden ist und ob die Leistungen geschuldet werden oder freiwillig erfolgen. Als beitragspflich-
tiges Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit gilt somit nicht nur unmittelbares Ent-
gelt für geleistete Arbeit, sondern grundsätzlich jede Entschädigung oder Zuwendung, die 
sonstwie aus dem Arbeitsverhältnis bezogen wird, soweit sie nicht kraft ausdrücklicher gesetzli-
cher Vorschrift von der Beitragspflicht ausgenommen ist (BGE 133 V 558 E. 4). Als massge-
bender Lohn gilt nach Art. 5 Abs. 2 AHVG jedes Entgelt für in unselbständiger Stellung auf be-
stimmte oder unbestimmte Zeit geleistete Arbeit. Der massgebende Lohn umfasst auch Teue-
rungs- und andere Lohnzulagen, Provisionen, Gratifikationen, Naturalleistungen, Ferien- und 
Feiertagsentschädigungen und ähnliche Bezüge, ferner Trinkgelder, soweit diese einen wesent-
lichen Bestandteil des Arbeitsentgelts darstellen. Art. 9 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- 
und Hinterlassenenversicherung (AHVV) vom 31. Oktober 1947 hält fest, dass Unkostenent-
schädigungen nicht zum massgebenden Lohn zählen. Als Unkosten gelten Auslagen, die dem 
Arbeitnehmer bei der Ausführung seiner Arbeiten entstehen. Keine Unkostenentschädigungen 
sind laut Abs. 2 derselben Bestimmung regelmässige Entschädigungen für die Fahrt des Ar-
beitnehmers vom Wohnort zum gewöhnlichen Arbeitsort sowie für die übliche Verpflegung am 
Wohnort oder am gewöhnlichen Arbeitsort; sie gehören grundsätzlich zum massgebenden 
Lohn. 
 
6.2 Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, den erhaltenen Vergütungen 
habe die undatierte Spesenvereinbarung zwischen der E.____ AG und dem Beschwerdeführer 
zu Grunde gelegen. Als Unkosten seien insbesondere die Fahrtkosten (25 km pro Training und 
Spiel, wobei vier Trainings pro Woche und 30 Wettspiele pro Jahr stattgefunden hätten), sowie 
Fr. 2‘000.-- Materialkosten pro Jahr und zusätzliche – in der Höhe nicht bezifferte – Ausgaben 
für Spezialnahrung angefallen. Von Lohnbezügen könne deshalb keine Rede sein.  
 
Dem ist vorweg entgegen zu halten, dass Entschädigungen für die Fahrt zum Arbeitsort grund-
sätzlich nicht als Unkostenentschädigung vom massgebenden Lohn abgezogen werden können 
(vgl. oben E. 3.1). Fraglich bzw. nicht nachgewiesen wurden die geltend gemachten Unkosten 

 

 
 
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für Material und Spezialnahrung. Anzufügen bleibt, dass davon auszugehen ist, dass Fussball-
spieler in der dritthöchsten Spielklasse der Schweiz zumindest einen wesentlichen Teil ihres 
notwendigen Materials vom Verein zur Verfügung gestellt erhalten. Nicht belegt wurde sodann 
die Behauptung, als Fussballspieler benötige der Beschwerdeführer Spezialnahrung. Demzu-
folge ist davon auszugehen, dass dem Beschwerdeführer für seine Tätigkeit bei der E.____ AG 
kaum Unkosten – jedenfalls nicht im geltend gemachten Umfang – entstanden sind, welche 
vom massgeblichen Einkommen hätten abgezogen werden können.  
 
Des Weiteren ergibt sich, dass die Ausgleichskasse Basel-Stadt (Ausgleichskasse) als mass-
geblichen Lohn die von der E.____ AG gemeldeten Löhne, von welchen bereits ein Unkosten-
abzug von Fr. 600.-- pro Monat vorgenommen worden war, verbucht. Gemäss Auskunft der 
Ausgleichskasse hat diese dabei auf eine zwischen der E.____ AG und der Vorgängerkasse 
vereinbarte Regelung abgestellt. In diesem Zusammenhang ist auch auf ein Memorandum i.S. 
E.____ AG, welches anlässlich einer Besprechung mit Mitgliedern der Ausgleichskasse Basel-
Stadt vom 29. August 2007 verfasst wurde, hinzuweisen. Darin wird festgehalten, dass Pau-
schalspesen im Umfang von Fr. 400 – Fr. 600.-- akzeptiert würden, soweit diese auf einer plau-
siblen Aufstellung beruhen würden und das entsprechende Spesenreglement von der AHV-
Stelle genehmigt worden sei. Nicht als Spesen akzeptiert würden Auslagen für einen Arbeits-
weg unter 100 km. Dieses Memorandum ist allerdings mit Zurückhaltung zu würdigen, da unklar 
ist, wer anlässlich dieser Besprechung anwesend war und wer das Memorandum verfasst hat. 
Zudem ist dieses auch nicht unterzeichnet worden. Hingegen ist aufgrund der obigen Ausfüh-
rungen klar, dass dem Beschwerdeführer keine Unkosten entstanden sind, welche den Betrag 
von Fr. 600.-- übersteigen. Im Gegenteil kann der zugelassene Spesenabzug als grosszügig 
bezeichnet werden. Demzufolge durfte die Arbeitslosenkasse auf die AHV-rechtlich relevanten 
Löhne abstellen.  
 
7. Der Beschwerdeführer macht ausserdem geltend, die Zahlungen der E.____ AG müss-
ten – falls sie wider Erwarten nicht als Spesenzahlungen anerkannt würden – als Nebenver-
dienst und nicht als Zwischenverdienst qualifiziert werden. Als Nebenverdienst gelte jeder Ver-
dienst, den ein Versicherter ausserhalb seiner normalen Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder aus-
serhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbständigen Erwerbstätigkeit erziele. Der Be-
schwerdeführer habe den Fussballsport bei der E.____ AG auch während der Zeit ausgeübt, 
als er ab Mai 2012 bei der D.____ AG einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgegangen sei 
und sich vom Bezug von Arbeitslosenentschädigung abgemeldet gehabt habe. Dies verdeutli-
che, dass der Beschwerdeführer den Fussballsport ausserhalb der ordentlichen Arbeitszeit 
ausgeübt habe und es sich deshalb – falls die Zahlungen nicht als Spesen anerkannt würden – 
jedenfalls um einen Nebenverdienst gehandelt habe.  
 
7.1 Ein Nebenverdienst ist jeder Verdienst, den ein Versicherter ausserhalb seiner norma-
len Arbeitszeit als Arbeitnehmer oder ausserhalb des ordentlichen Rahmens seiner selbststän-
digen Erwerbstätigkeit erzielt (Art. 23 Abs. 3 AVIG). Ein Nebenverdienst bleibt bei der Anrech-
nung eines Zwischenverdienstes grundsätzlich unberücksichtigt (Art. 24 Abs. 3 AVIG). Ver-
dienste, die mit Tätigkeiten erzielt werden, die über ein normales Arbeitnehmerpensum hinaus-
gehen, sollen für den versicherten Verdienst unbeachtlich bleiben (BGE 129 V 105 E. 2 und 3.2; 

 

 
 
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125 V 475 E. 5a S. 478). Folgerichtig ist darunter, wie auch beim in Art. 23 Abs. 1 AVIG ver-
wendeten Rechtsbegriff "normalerweise", das Total der zu leistenden Wochenarbeitsstunden in 
der Haupttätigkeit und nicht der genaue Zeitpunkt, wann die Arbeitsstunden zu absolvieren 
sind, zu verstehen (dazu siehe BGE 126 V 207 E. 3a und 125 V 475 E. 5b; Urteil des Bundes-
gerichts vom 14. Dezember 2015, 8C_654/2015, E. 5.2). Unter Nebenverdienst im Sinne von 
Art. 23 Abs. 3 AVIG ist mit anderen Worten in erster Linie jene Tätigkeit zu verstehen, die eine 
Person über eine Vollzeitstelle hinausgehend (zusätzlich) ausübt. Verrichtet jemand neben ei-
ner Vollzeitbeschäftigung eine weitere Tätigkeit, gilt diese zweite als Nebenerwerb (BGE 125 V 
475 f. E. 5a und b). Wenn neben einer teilzeitig ausgeübten, inzwischen verlorenen Hauptbe-
schäftigung eine zweite Tätigkeit ausgeübt wird, ist diese in dem Umfang anzurechnen, als de-
ren Pensum dasjenige der bisherigen Hauptbeschäftigung auf eine Vollzeitstelle ergänzt; ein 
illustratives Beispiel dazu findet sich in der vom Beschwerdeführer selbst angerufenen AVIG-
Praxis ALE/C9, ebenso BGE 126 V 207. Eine andere Frage ist, ob und inwieweit eine von einer 
versicherten Person in Ausübung der Schadenminderungspflicht vorgenommene Ausweitung 
einer bisher als Nebenverdienst im Sinne von Art. 23 Abs. 3 AVIG ausgeübten Tätigkeit als 
Zwischenverdienst anzurechnen ist (Urteil des Bundesgerichts vom 14. Dezember 2015, 
8C_654/2015, E. 5.2). 
 
7.2 Der Beschwerdeführer war vom 1. Juli 2010 bis 30. Juni 2011 als Profifussballer bei 
der B.____ AG angestellt. Nachdem sein Arbeitsvertrag ausgelaufen war, meldete sich A.____ 
am 5. Juli 2011 zur Arbeitsvermittlung an und stellte am 6. Juli 2011 Antrag auf Arbeitslo-
senentschädigung ab 5. Juli 2011. Ab 1. Juli 2011 spielte der Beschwerdeführer für die E.____ 
AG. In der Zeit von September 2011 bis Ende April 2012 hatte der Beschwerdeführer zusätzlich 
eine Arbeitsstelle in Teilzeitanstellung im Rahmen von 50 % inne. Am 1. Mai 2012 trat er eine 
Vollzeitstelle an und meldete sich von der Arbeitsvermittlung ab. Dieses Arbeitsverhältnis wurde 
per 28. Februar 2013 aufgelöst und ab diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer wieder zu 
100 % arbeitslos und bezog Arbeitslosenentschädigung.  
 
7.2.1 Vorweg ist festzuhalten, dass unerheblich ist, zu welchen Tageszeiten der Beschwer-
deführer die Tätigkeit als Fussballspieler bei der E.____ AG ausgeübt hat. Entscheidend ist 
vielmehr, ob der Beschwerdeführer neben seiner Haupttätigkeit genügend Zeit für die Aus-
übung einer weiteren Tätigkeit hatte bzw. ob er einer 100 % Tätigkeit nachging und daher ledig-
lich ausserhalb der „normalen“ Arbeitszeit als Fussballspieler tätig sein konnte.  
 
Es ist offensichtlich, dass der Beschwerdeführer im Zeitraum vom 1. Juli 2011 bis 30. April 2012 
während seiner Arbeitslosigkeit bzw. Teilarbeitslosigkeit mit einem Arbeitspensum von 50 % die 
Fussballtätigkeit innerhalb einer „normalen“ Arbeitszeit ausüben konnte, weshalb diese als an-
rechenbarer Zwischenverdienst einzustufen ist. Dafür spricht auch, dass der Beschwerdeführer 
seine Tätigkeit als Amateur-Fussballspieler erst nach der Beendigung seiner Anstellung bei der 
B.____ AG aufgenommen und die Tätigkeit als Amateur-Fussballspieler somit nicht bereits vor 
Eintritt der Arbeitslosigkeit in Form einer Nebenbeschäftigung ausgeübt hat. Unerheblich ist, 
dass es ihm vor Beendigung seiner Profi-Fussballkarriere bei der B.____ AG gar nicht möglich 
war, als Amateur-Fussballspieler tätig zu sein. Die Tatsache, dass er nicht bei einem anderen 
Verein tätig sein durfte, ist nicht relevant. Entscheidend ist, dass er keine Tätigkeit als Amateur-

 

 
 
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Fussballer und auch keine andere Tätigkeit ausserhalb seiner „normalen“ Arbeitszeit als Profi-
Fussballer ausgeübt hat. Es ist jedenfalls nicht einzusehen, weshalb eine arbeitslose Person, 
die ihre Haupttätigkeit aufgibt bzw. aufgeben muss, Arbeitslosenentschädigung beantragt und 
die ehemalige Haupttätigkeit als gut bezahlte Freizeittätigkeit wieder aufnimmt, die sich aus 
dieser Freizeittätigkeit ergebenden Einnahmen nicht als Zwischenverdienst sollte anrechnen 
lassen müssen. Somit ist die Amateur-Fussballtätigkeit des Beschwerdeführers für den Zeit-
raum von 1. Juli 2011 bis 30. April 2012 als Zwischenverdienst zu qualifizieren.  
 
Der Beschwerdeführer bringt ausserdem vor, er sei davon ausgegangen, dass Spesenentschä-
digungen kein Einkommen bzw. keinen Zwischenverdienst darstellen würden und er diese des-
halb nicht als Einkommen habe deklarieren müssen. Diesem Argument wiederspricht, dass der 
Beschwerdeführer selbst der Beschwerdegegnerin Unterlagen wie Lohnausweise sowie Über-
sichtsblätter der E.____ AG mit dem Vermerk „Lohnabrechnungen“ für die Saison 2011/12 und 
2012/13 eingereicht hat, aus welchen ersichtlich ist, dass für die ausgerichtete Entschädigung 
auch Sozialversicherungsabzüge vorgenommen wurden. Keinen Einfluss auf die arbeitslosen-
rechtliche Beurteilung des vorliegenden Sachverhalts hat ausserdem die Ausgestaltung des 
Spesen- bzw. Arbeitsvertrags zwischen der E.____ AG und dem Beschwerdeführer. Diesbe-
züglich stellt sich vielmehr die Frage, ob darin enthaltene Klauseln allenfalls dem Arbeitsrecht 
widersprechen, was vorliegend aber ebenfalls nicht relevant ist.  
7.2.2 Der Beschwerdeführer hat per 1. Mai 2012 eine 100 %-Tätigkeit angenommen und 
sich von der Arbeitslosenvermittlung abgemeldet. Ab diesem Zeitpunkt und bis zum 28. Februar 
2013 ging der Beschwerdeführer einer 100 %-Tätigkeit nach und er bezog in diesem Zeitraum 
auch keine Arbeitslosenentschädigung mehr. Daneben spielte der Beschwerdeführer weiterhin 
Fussball für die E.____ AG. Dadurch hat sich der entscheidrelevante Sachverhalt massgebend 
verändert. In diesem Zeitraum musste der Beschwerdeführer seine Fussballertätigkeit aus-
serhalb seiner „normalen“ Arbeitszeit ausüben. Damit wurde die bezahlte Freizeittätigkeit zu 
einer Nebenbeschäftigung, welche nicht mehr als Zwischenverdienst zu berücksichtigen ist. 
Auch mit der erneuten Anmeldung zum Leistungsbezug ab März 2013 bleibt die Fussballtätig-
keit des Beschwerdeführers somit eine Nebenbeschäftigung. Demzufolge ist das Einkommen 
aus der Fussballtätigkeit im Zeitraum März - Juni 2013 nicht mehr als Zwischenverdienst zu 
berücksichtigen.  
 
Die von der Beschwerdegegnerin dagegen vorgebrachte Regelung in AVIG-Praxis ALE C10, 
wonach ein Nebenverdienst auch in der Folgerahmenfrist ein Nebenverdienst bleibt, vermag 
daran nichts zu ändern. Diese Regelung enthält weder einen konkreten Sachverhalt noch wer-
den Gründe für diese Regelung angegeben. Es ist davon auszugehen, dass die angegebene 
Regelung von einem unveränderten Sachverhalt beim Wechsel von der Rahmenfrist zur Fol-
gerahmenfrist ausgeht. Im vorliegenden Fall hat sich der Beschwerdeführer innerhalb der Rah-
menfrist von der Arbeitsvermittlung abgemeldet und ist während zehn Monaten einer unbefriste-
ten Vollzeittätigkeit nachgegangen. Damit hat er nachgewiesen, dass er seine bezahlte Teilzeit-
tätigkeit auch neben einer Vollzeittätigkeit ausüben kann und dies auch zu tun gewillt ist. Damit 
hat sich der Sachverhalt erheblich verändert, weshalb die Freizeittätigkeit ab Mai 2012 und 
auch nach dem Verlust der Anstellung per Ende Februar 2013 eine Nebentätigkeit darstellt.  
 

 

 
 
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7.3 Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Entschädigung für die Fussballtätigkeit des 
Beschwerdeführers bei der E.____ AG in der Zeit von 1. Juli 2011 bis 1. Mai 2012 als Zwi-
schenverdienst heranzuziehen ist. Hingegen sind die Monate März - Juni 2013 nicht zu berück-
sichtigen. Die von der Beschwerdegegnerin zurückgeforderte Summe in der Höhe von Fr. 
14‘128.15 wurde betragsmässig vom Beschwerdeführer nicht beanstandet. Es rechtfertigt sich 
daher grundsätzlich auf die von der Beschwerdegegnerin geltend gemachten monatlichen Be-
träge abzustellen. Demnach ist der Betrag in der Höhe von Fr. 3‘633.45 für die Monate März - 
Juni 2013 von der verfügten Rückforderungssumme abzuziehen, womit ein Betrag von Fr. 
10‘494.70 verbleibt. 
 
8.1 Die Beschwerdegegnerin macht schliesslich geltend, aus der von der Ausgleichskasse 
mit Schreiben vom 16. Dezember 2014 beigelegten Lohntabelle sei ersichtlich, dass es für das 
Jahr 2012 zu einer Nachbelastung in der Höhe von Fr. 1‘313.-- gekommen sei. Dieser Betrag 
sei bei der Rückforderung nicht berücksichtigt worden. Der Beschwerdeführer macht nun zu 
Recht geltend, dass dieser Betrag das ganze Jahr 2012 betreffe, er in diesem Jahr aber nur 
Arbeitslosenentschädigung für vier Monate, nämlich von Januar - April 2012 bezogen habe. 
Dementsprechend sei lediglich ein Drittel dieser Summe und somit der Betrag von Fr. 437.65 zu 
berücksichtigen.  
 
8.2 Die Berücksichtigung dieses Betrags in der Höhe von Fr. 437.65 würde zu einer refor-
matio in peius führen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts ist von der Möglichkeit 
einer reformatio in peius nur zurückhaltend Gebrauch zu machen und diese auf Fälle zu be-
schränken, wo der angefochtene Entscheid offensichtlich unrichtig und die Korrektur von erheb-
licher Bedeutung ist (nicht publ. E. 5.6 des BGE 133 V 569, in SVR 2008 AHV Nr. 8 S. 23 
[H 161/06]; BGE 119 V 241 E. 5 S. 249 f.; Urteile des Bundesgerichts vom 20. Juni 2016, 
8C_127/2016, E. 3.1 und vom 20. November 2012, 8C_592/2012, E. 3.5). 
 
8.3 Vorliegend erweist sich der zur Diskussion stehende Betrag von Fr. 437.65 als nicht 
erheblich und es ist bereits deshalb von einer zusätzlichen Rückforderung dieses Betrags ab-
zusehen. Die Frage, ob die Nichtberücksichtigung dieses Betrags auch offensichtlich unrichtig 
war – so ist beispielsweise unklar, ob der Betrag von Fr. 1‘313.-- tatsächlich das ganze Jahr 
2012 betrifft oder allenfalls nur einzelne Monate –, kann demnach offen bleiben und von einer 
reformatio in peius ist abzusehen.  
 
9. Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig 
bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer 
formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforde-
rung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefor-
dert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und 
erheblicher Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbe-
standener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (BGE 
130 V 318 E. 5.2; 129 V 110 E. 1.1, Urteil des Bundesgerichts vom 19. Dezember 2014, 
8C_640/2014, 2.1). 
 

 

 
 
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Die für die Wiedererwägung rechtskräftiger Verfügungen vorausgesetzte zweifellose Unrichtig-
keit ist gegeben. Die Arbeitslosenkasse hat im Rahmen der Anspruchsabklärung bezüglich der 
Folgerahmenfrist von der Sozialversicherungsanstalt Basel-Landschaft am 1. Juli 2013 den 
Auszug aus dem individuellen Konto des Beschwerdeführers erhalten. Diesem entnahm die 
Arbeitslosenkasse, dass der Beschwerdeführer entgegen seinen Angaben auf den jeweiligen 
Formularen „Angaben der versicherten Person“ für die Monate Juli 2011 bis April 2012 sowie 
von März bis Juni 2013 für die E.____ AG tätig war und AHV-pflichtiges Einkommen erzielt hat. 
Diese Tatsachen waren der Beschwerdegegnerin im Zeitpunkt der Auszahlung nicht bekannt. 
Durch die Einbringung der neuen Tatsachen ist von einer anderen rechtlichen Beurteilung des 
Anspruchs auf Arbeitslosenentschädigung auszugehen, denn mangels Berücksichtigung des 
Zwischenverdienstes ist dem Beschwerdeführer gemäss den obigen Ausführungen irrtümlich 
eine zu hohe Entschädigung im Umfang von Fr. 10‘494.70 ausbezahlt worden. Damit ist auch 
das Kriterium der Erheblichkeit erfüllt. 
10. Der Beschwerdeführer wurde ausserdem wegen Verletzung der Auskunfts- und Melde-
pflicht für 31 Tage in der Anspruchsberechtigung ab 1. Juli 2013 eingestellt. In seiner Be-
schwerde vom 13. Oktober 2016 stellt er keine Begehren betreffend der Einstellung in der An-
spruchsberechtigung. Er beantragt jedoch, es sei festzustellen, dass ihm keine Auskunfts- und 
Meldepflichtverletzung vorzuwerfen sei und damit implizit, dass die Einstellung für 31 Tage in 
der Anspruchsberechtigung aufzuheben sei. Es ist demnach zu prüfen, ob der Beschwerdefüh-
rer seine Auskunfts- und Meldepflicht gegenüber der Arbeitslosenkasse verletzt hat.  
 
10.1 Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, er habe nicht gewusst, dass er dieses Einkom-
men der Arbeitslosenkasse hätte angeben müssen, da er davon ausgegangen sei, dass es sich 
gemäss der von ihm unterzeichneten Spesenvereinbarung nicht um Lohn gehandelt habe, ist 
folgendes zu bemerken: Der Zweck der Auskunfts- und Meldepflicht besteht darin, der Gefahr 
missbräuchlicher Inanspruchnahme von Arbeitslosenentschädigung vorzubeugen (Urteile des 
Bundesgerichts vom 27. August 2014, 8C_265/2014, E. 3.3 und vom 16. Dezember 1992, 
C 50/91, in: ARV 1993/1994 Nr. 3 S. 22 E. 3d). Die Arbeitslosenkasse muss beurteilen können, 
ob und gegebenenfalls in welchem Umfang einer versicherten Person Anspruch auf Leistungen 
zusteht. So ist auch ein allfälliger Nebenverdienst (Art. 23 Abs. 3 AVIG), der nicht versichert ist 
und bei der Berechnung des Zwischenverdienstes unberücksichtigt bleibt (Art. 24 Abs. 3 AVIG), 
zu melden, da die diesbezügliche rechtliche Qualifikation der Verwaltung obliegt (Urteil des 
Bundesgerichts vom 14. April 2005, C 90/02, E. 3.3). Als Zwischenverdienst zu melden sind 
beispielsweise auch unentgeltlich erbrachte Dienstleistungen, deren fiktiver Wert in der Folge 
von der Ausgleichskasse festgelegt wird (vgl. HANS-ULRICH STAUFFER/BARBARA KUPFER 
BUCHER, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz 
über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung, 3. Auflage, Zü-
rich 2008, S. 146 mit Hinweis auf ARV 2000 N. 32 S. 173 f.) Gleiches hat auch für die hier vom 
Beschwerdeführer nicht gemeldeten Zahlungen der E.____ AG zu gelten, da die Ausgleichs-
kasse zu entscheiden hat, ob die erfolgten Zahlungen Zwischenverdienst, Nebenverdienst oder 
lediglich Spesenentschädigungen darstellen. Demzufolge ist das Begehren des Beschwerde-
führers, es sei ihm keine Auskunfts- und Meldepflichtverletzung vorzuwerfen, abzuweisen.  
 

 

 
 
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10.2 Gegen die Anzahl der Einstelltage hat der Beschwerdeführer zu Recht keine Einwände 
vorgebracht, da im vorliegenden Fall eine Einstelldauer von 31 Tagen nicht zu beanstanden ist. 
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass der Beschwerdeführer vorliegend nur noch von 15 Ein-
stelltagen betroffen ist. Diese können vom 1. Juli bis zur Abmeldung von der Arbeitslosenversi-
cherung per 26. Juli 2013 (20 Kontrolltage abzüglich fünf Wartetage bei Beginn der neuen 
Rahmenfrist am 5. Juli 2013) getilgt werden, weshalb ihm für diese Zeit keine Arbeitslosenent-
schädigung zusteht. Die restlichen 16 Einstelltage hingegen sind verwirkt, da sich der Be-
schwerdeführer per 26. Juli 2013 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet hat und die Vollzugs-
frist von sechs Monaten in der Zwischenzeit abgelaufen ist (vgl. Art. 30 Abs. 3 letzter Satz 
AVIG).  
11. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer mit seiner Tätigkeit als 
Fussballspieler bei der E.____ AG in der Zeit von Juli 2011 - April 2012 einen Zwischenver-
dienst erzielt hat, der bei der Berechnung der Arbeitslosenentschädigung versehentlich nicht 
berücksichtigt wurde, weshalb ihm für diese Monate eine zu hohe Arbeitslosenentschädigung 
ausbezahlt wurde. Die Beschwerdegegnerin machte daher gegenüber dem Beschwerdeführer 
für diesen Zeitraum zu Recht einen Rückforderungsanspruch geltend. Da aber der Beschwer-
deführer ab Mai 2012 - Februar 2013 einer Vollzeittätigkeit nachging, ist sein Einkommen als 
Fussballer nach seiner Neuanmeldung per 1. März 2013 als Nebenverdienst einzustufen. Damit 
ist aber die für die Monate April 2013 - Juni 2013 in der Höhe von Fr. 3‘633.45 geltend gemach-
te Rückforderung zu Unrecht erfolgt. Der Rückforderungsbetrag beträgt demzufolge nicht Fr. 
14‘128.15, sondern lediglich Fr. 10‘494.70. Hingegen ist die verfügte Einstellung in der An-
spruchsberechtigung nicht zu beanstanden. Demgemäss ist die vorliegende Beschwerde teil-
weise gutzuheissen.  
 
12. Es bleibt über die Kosten zu befinden. 
 
12.1 Art. 61 lit. a ATSG hält unter anderem fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Ver-
sicherungsgericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende 
Verfahren keine Verfahrenskosten zu erheben.  
 
12.2 Nach Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende Beschwerde führende Person Anspruch 
auf Ersatz ihrer Parteikosten. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist dem Beschwer-
deführer deshalb eine Parteientschädigung zu Lasten der IV-Stelle zuzusprechen. Da die Be-
schwerde nur teilweise gutgeheissen wurde, ist dem Beschwerdeführerin nur eine reduzierte 
Parteientschädigung auszurichten (vgl. § 21 Abs. 1 VPO), wobei die Zusprechung von einem 
Drittel des geltend gemachten Honorars als angemessen erscheint. Der Rechtsvertreter hat in 
seiner Honorarnote vom 4. August 2014 einen Zeitaufwand von 20.3 Stunden und Auslagen in 
der Höhe von Fr. 700.-- geltend gemacht. Aus der Honorarnote wird ersichtlich, dass auch Auf-
wendungen in Rechnung gestellt wurden, die vor Erlass des Einspracheentscheides vom 
12. September 2014 getätigt wurden. Diese sind praxisgemäss im vorliegenden Verfahren nicht 
zu entschädigen. Nach Abzug dieser Aufwendungen verbleibt ein Zeitaufwand von 17,6 Stun-
den und Auslagen von Fr. 639.--. Dieser Aufwand erscheint angemessen und ist mit dem im 
Sozialversicherungsrecht üblichen Stundenansatz von Fr. 250.-- zu vergüten. Die Beschwerde-
gegnerin hat dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers somit eine um ein Drittel reduzierte 

 

 
 
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Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1‘814.05 (17,6 Stunden x Fr. 250.-- plus Auslagen in 
Höhe von Fr. 639.-- und 8 % Mehrwertsteuer) zu bezahlen. Die übrigen ausserordentlichen 
Kosten sind wettzuschlagen.  
 

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird der Einspracheent-
scheid vom 12. September 2014 aufgehoben und festgestellt, dass der 
Beschwerdeführer der Öffentlichen Arbeitslosenkasse Baselland den 
Betrag von Fr. 10‘494.70 zurückzuerstatten hat. Im Übrigen wird die 
Beschwerde abgewiesen.  

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

 3. Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine reduzierte 
Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1‘814.05 (inkl. Auslagen und 
8 % Mehrwertsteuer).  

 
 

 
Gegen diesen Entscheid wurde am 31.01.2017 Beschwerde beim Bundesgericht (Verfahren-Nr. 
8C_86/2017) erhoben 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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