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**Case Identifier:** 85b152e4-b76b-5fb3-817f-c1c3dfcbe66c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-02-15
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 15.02.2012 IV 2010/285
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-285_2012-02-15.pdf

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/285

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 15.02.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2012
Art. 28a Abs. 3 IVG. Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. 
Neuanmeldung nach einer rechtskräftigen Abweisung. Auch ein dreijähriges 
Kind kann tagsüber durch eine Tagesmutter betreut oder in einer 
Kinderkrippe untergebracht werden, so dass die Mutter im fiktiven 
Gesundheitsfall einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen könnte. 
Reiner Einkommensvergleich statt gemischte Methode (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2012, IV 
2010/285).

Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichter Martin Rutishauser, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Ralph Jöhl

Entscheid vom 15. Februar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Roland Hochreutener, St. Leonhard-Strasse 20, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.    

A.a A.___ meldete sich am 29. März 2007 zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 1). 

Die Firma B.___ AG teilte am 1. Mai 2007 mit (IV-act. 16), sie habe die Versicherte vom 

7. April 2000 bis 28. Februar 2005 (letzter effektiver Arbeitstag: 22. September 2004) 

vollzeitlich beschäftigt. Der Lohn würde aktuell ca. Fr. 4500.-- monatlich betragen. Dr. 

med. C.___, Facharzt FMH für Allgemeine Medizin, Sportarzt SGSM, berichtete der IV-

Stelle am 10. Mai 2007 (IV-act. 17), die Versicherte leide an rezidivierenden 

Anpassungsstörungen mit depressiven Reaktionen bei emotional instabiler 

Persönlichkeit (DD: Borderline-Typus). Seit dem 22. Mai 2006 sei sie zu 100% 

arbeitsunfähig. Dr. med. D.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, und 

E.___, Psychologin FH, von der Klinik F.___ führten am 15. Juni 2007 aus (IV-act. 28), 

die Versicherte leide an einer emotional instabilen Persönlichkeitsstörung, impulsiver 

Typ, an einer Agoraphobie mit Panikstörung, anamnestisch an Polytoxikomanie sowie 

an psychosozialer Überforderung. Als alleinerziehende Mutter von zwei Kindern sei die 

Versicherte an der Grenze ihrer Belastbarkeit, so dass ihr daneben keine 

Erwerbstätigkeit zumutbar sei. Die Eingliederungsberaterin hielt am 18. Juni 2007 u.a. 

fest (IV-act. 29), die Versicherte sei an ihrem letzten Arbeitsplatz zu 100% tätig 

gewesen. Sie müsste auch jetzt zu 100% einer Erwerbstätigkeit nachgehen, wenn die 

Situation mit den Kindern geklärt wäre. Dr. med. G.___, Facharzt FMH für Psychiatrie 

und Psychotherapie, berichtete der IV-Stelle am 16. Juli 2007 (IV-act. 33), die 

Versicherte leide an einer Borderline-Störung vom impulsiven Typ, an 

wiederkehrenden, längerdauernden depressiven Verstimmungen bei anhaltender 

psychosozialer Überforderung und an Polytoxikomanie. Sie sei auch nach dem Austritt 

aus der Klinik F.___ weiterhin zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Der 

Gesundheitszustand sei stationär und könne durch medizinische Massnahmen nicht 

verbessert werden. Die Gründe für die Überforderung seien die erheblich reduzierte 

Stress- und Frustrationstoleranz, der zuwenig konstante innere Antrieb, die Neigung zu 

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impulsiven Handlungen, die mangelnde Bündnisfähigkeit und die erheblich verminderte 

Introspektionsfähigkeit. Dr. med. H.___ vom RAD hielt am 22. November 2007 u.a. fest 

(IV-act. 36), er könne die Qualifikation als 100% erwerbstätig nicht nachvollziehen. Es 

sei doch gerade das Problem, dass die Versicherte als Mutter keiner Erwerbstätigkeit 

nachgehen könne. Er bitte daher, die Qualifikation zu überprüfen. Am 15. Januar 2008 

erfolgte eine Abklärung an Ort und Stelle.

A.b Gemäss dem dazu erstellten Bericht vom 1. Februar 2008 (IV-act. 47) gab die 

Versicherte dabei an, sie würde mit einem Pensum von ca. 80% arbeiten, wenn sie 

gesund wäre. Für den Sohn stünde ein Mittagstisch im Ort zur Verfügung und die 

Tochter könnte bei ihrer Grossmutter platziert werden. Bezüglich Kinderalimente könne 

sie vom Vater wenig erwarten, da er im Service nicht viel verdiene. Als das ältere Kind 

noch ein Baby gewesen sei, habe sie noch voll gearbeitet. Sie sei aus wirtschaftlichen 

Gründen zu dieser Extrembelastung gezwungen gewesen. Die Abklärungsperson 

ermittelte gemäss den Ausführungen im Bericht anhand der Auskünfte der Versicherten 

eine Invalidität im Haushalt von 17,03%. Sie hielt weiter fest, die Beurteilung in bezug 

auf die Qualifikation der Versicherten als erwerbstätig oder im Haushalt tätig müsse 

sich an vernünftigen und realistischen Kriterien und nicht am wirtschaftlichen Bedarf 

orientieren. Mit Blick auf das Alter der Kinder stelle momentan ein 50%iges Pensum als 

Erwerbstätige die maximale Grösse dar. Ein höheres Pensum würde auch bei einer 

gesunden Person mit grösster Wahrscheinlichkeit zu einer Überforderung führen. 

Abschliessend stellte die Abklärungsperson fest, die geltend gemachten 

Einschränkungen in den Bereichen Wäsche und Wohnungspflege seien vor Ort 

einsehbar gewesen. Dr. med. I.___, Arzt für Neurologie und Psychiatrie, 

Magnetresonanztomographie, Sozialmedizin und Rehabilitationswesen, berichtete in 

seinem von der IV-Stelle in Auftrag gegebenen Gutachten vom 11. Mai 2008 (IV-act. 

50), die Versicherte leide an einer gemischten Persönlichkeitsstörung, an einer 

Polytoxikomanie (gegenwärtig Abstinenz), und an einer gestörten Impulskontrolle mit 

einem nicht stoffgebundenen, suchtartigen Verhalten. Die Persönlichkeitsstörung sei 

mittelschwer. Sie habe auf der Schädigungsebene eine Beeinträchtigung der 

Affektivität, des Selbstbewusstseins, der Wahrnehmung der eigenen Person, des 

formalen und inhaltlichen Denkens, des Antriebs, der inneren Einstellung und sekundär 

auch der Kognition zur Folge. Auf der Fähigkeitsebene resultiere in erster Linie eine 

erheblich eingeschränkte Fähigkeit zur Anpassung an Regeln und Routinen, zur 

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Flexibilität und zur Umstellung, zur Ausdauer und zur Fähigkeit zum Durchhalten. 

Eingeschränkt sei die Fähigkeit zur Selbstbehauptung in der sozialen Interaktion mit 

anderen als regressiven Mitteln. Dies habe eine erhebliche Auswirkung auf die Ebene 

der Teilhabe und Partizipation sowohl im Beruf als auch im ausserberuflichen Alltag. 

Zweifel an der Plausibilität der Angaben der Versicherten im Sinn einer Hervorhebung 

und Verdeutlichung oder gar einer Simulation habe es nicht gegeben. Der 

Gesundheitsschaden sei stabil. Der Beginn könne auf die Kündigung im Jahr 2004 

festgelegt werden. In der angestammten Tätigkeit sei die Versicherte zu 50%, in einer 

adaptierten Tätigkeit ("Bedingungen des geschützten Rahmens") zu 100% und im 

Haushalt zu 75% arbeitsfähig. Die Festlegung des Arbeitsfähigkeitsgrades sei 

besonders schwer gewesen, weil die Versicherte gesundheitsbedingt die Angaben zur 

Krankheitsgeschichte, zur Biographie und zur sozialen Situation nicht direkt, klar und 

eindeutig habe machen können. Ausgehend von einem Arbeitsfähigkeitsgrad von 50% 

ermittelte die IV-Stelle eine Invalidität im Erwerb von 0%, weil die Erwerbsquote von 

50% damit vollumfänglich erreicht werden konnte. Im Haushalt ergab sich aufgrund 

einer Haushaltquote von ebenfalls 50% ein anteiliger Invaliditätsgrad von 9% (50% von 

gerundet 17%). Mit einer Verfügung vom 8. Dezember 2008 wies die IV-Stelle das 

Rentenbegehren ab (IV-act. 59, 60). Diese Verfügung erwuchs unangefochten in 

formelle Rechtskraft.

B.      

B.a Am 23. September 2009 füllte die Versichert erneut die Anmeldung zum Bezug 

einer Invalidenrente aus (IV-act. 62). Die IV-Stelle forderte sie auf, mittels Unterlagen 

wie etwa ausführlichen Arztberichten, Lohnausweisen etc. glaubhaft zu machen, dass 

sich der Invaliditätsgrad seit der Abweisung des ersten Rentenbegehrens erheblich 

verändert habe (IV-act. 63). Dr. J.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, 

berichtete der IV-Stelle am 20. Oktober 2009 (IV-act. 64), der aktuelle 

Gesundheitszustand unterscheide sich nur unwesentlich von demjenigen im 

September 2008. Die Stimmung schwanke zwischen kindlich heiter und traurig, 

gequält, hilflos. Die Versicherte wirke reizbar, zeige eine deutlich verminderte 

Frustrationstoleranz, das Fremdbild sei von Extremen gekennzeichnet und die 

Konfliktfähigkeit sowie die emotionale Stabilität seien deutlich vermindert. Es finde sich 

ein sehr geringes Selbstwertgefühl. Die Versicherte klage über 

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Stimmungsschwankungen, Depressivität (Leere), Müdigkeit/Erschöpfung, 

Wutausbrüche, Panikzustände, vegetative Syndrome, Schlafstörungen, 

Konzentrationsstörungen, gelegentliche Selbstverletzungen, gelegentliche 

Suizidgedanken, Überforderung mit den Kindern und Probleme mit der Mutter. Die 

Diagnose laute: Anpassungsstörung mit Angst und Depressivität bei Borderline-

Persönlichkeitsstörung. Seit ca. September 2008 bestehe eine Arbeitsunfähigkeit von 

100%. Die Versicherte selbst teilte der IV-Stelle am 22. Oktober 2008 mit (IV-act. 66), 

die Tochter sei nun zweieinhalb Jahre alt. Sie könnte also tagsüber bei einer Tages­

mutter oder im Kinderhort sein. Dem Sohn stünde in der Schule ein Mittagstisch zur 

Verfügung, er könnte aber allenfalls auch bei der Tagesmutter der Tochter essen. Die 

Versicherte leitete daraus ab, dass sie nun wieder zu 80-100% einer Erwerbstätigkeit 

nachgehen könnte, wenn sie gesund wäre. Dr. J.___ bestätigte seine Angaben im 

Rahmen eines Telephongesprächs vom 5. November 2009 (IV-act. 69). Dr. C.___ gab 

am 6. November 2009 telephonisch an, somatisch lägen keine die Arbeitsfähigkeit 

relevant beeinträchtigenden Einschränkungen vor. Derzeit befinde sich die Versicherte 

in einer psychisch guten Verfassung. Sie könnte vier Stunden täglich arbeiten (vgl. 70). 

Dr. med. M. K.___ vom RAD notierte am 9. März 2010 (IV-act. 78), auf die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. J.___ könne nicht abgestellt werden. Die 

psychosozialen Probleme stünden bei der Versicherten im Vordergrund. Deshalb gelte 

weiterhin eine Arbeitsfähigkeit von 50%.

B.b Die IV-Stelle beschloss, an der anlässlich der Haushaltabklärung ermittelten 

Qualifikation der Versicherten als zu 50% erwerbstätig festzuhalten, da die Tochter erst 

knapp dreijährig sei (IV-act. 79). Mit einem Vorbescheid vom 11. März 2010 kündigte 

sie der Versicherten die Abweisung des Rentengesuchs an (IV-act. 81), da sich der 

Gesundheitszustand nicht verändert habe und da an der Qualifikation (50% Erwerb und 

50% Haushalt) festzuhalten sei. Die Versicherte liess am 19. April 2010 weitere 

Abklärungen, eventualiter die Ausrichtung einer Rente ab 1. April 2007 beantragen (IV-

act. 85). Ihr Rechtsvertreter machte geltend, es könne nicht auf das Gutachten von Dr. 

I.___ abgestellt werden, weil nicht dargelegt worden sei, weshalb trotz der erheblichen 

Auswirkungen der Krankheit immer noch eine Arbeitsfähigkeit von 50% bestehen 

sollte, weil die Abklärung einer Sucht unzulässigerweise unterblieben sei und weil Dr. 

I.___ nicht dargelegt habe, wie eine angepasste Tätigkeit aussehen würde. Aufgrund 

ihrer sehr angespannten finanziellen Lage und des Umstands, dass vor dem Eintritt der 

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Arbeitsunfähigkeit eine vollzeitliche Erwerbstätigkeit ausgeübt worden sei, müsse die 

Versicherte als zu 100% erwerbstätig qualifiziert werden. Sollte auf die Arbeitsfähigkeit 

von 50% abgestellt werden, resultiere ein Invaliditätsgrad von 58%, denn es sei ein 

zusätzlicher Abzug vom Tabellenlohn von 15% erforderlich. Da die Anmeldung am 29. 

März 2007 erfolgt sei, müsse der Rentenbeginn auf den 1. März 2006 festgelegt 

werden. Dr. K.___ vom RAD hielt am 9. Juni 2010 fest (IV-act. 86), die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung von Dr. I.___ sei nachvollziehbar, da die Versicherte trotz 

der Persönlichkeitsstörung einen Beruf habe erlernen und bis 2005 auch habe ausüben 

können. Dr. J.___ habe nahezu dasselbe Persönlichkeitsbild und dieselben 

Einschränkungen geschildert. Bei der Arbeitsfähigkeitsschätzung habe er aber 

weitgehend auf die subjektiven Angaben der Versicherten abgestellt. Dr. I.___ habe die 

Suchtabstinenz als mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen qualifiziert. Mit einer 

Verfügung vom 10. Juni 2010 wies die IV-Stelle das Rentenbegehren ab (IV-act. 87).

C.      

C.a Die Versicherte liess am 12. Juli 2010 Beschwerde erheben und sinngemäss die 

Rückweisung zur weiteren Abklärung, eventualiter die Ausrichtung einer halben 

Invalidenrente ab 1. März 2010 beantragen (act. G 1). Zur Begründung führte ihr 

Rechtsvertreter zunächst die bereits in der Stellungnahme zum Vorbescheid 

vorgebrachte Kritik am Gutachten von Dr. I.___ ins Feld. Er machte zusätzlich geltend, 

dieses Gutachten sei nicht mehr aktuell. Eine kritische Auseinandersetzung mit den 

Angaben von Dr. J.___ sei unterblieben, obwohl dieser angenommen habe, dass die 

Beschwerdeführerin auf dem freien Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar sei. Unter 

diesen Umständen hätte es einer umfassenden psychiatrischen Abklärung bedurft. Der 

Status (50% Erwerb, 50% Haushalt) beruhe einzig auf einer Hypothese des RAD-

Arztes, wobei insbesondere unklar sei, ob dieser von der Doppelbelastung durch 

Erziehung und Beruf allein ausgegangen sei oder ob er die Krankheit mit einbezogen 

habe. Auf eine entsprechende allgemeine Erfahrung betreffend das Verhalten von 

Frauen nach der Geburt eines Kindes könne nicht mehr zurückgegriffen werden. Der 

finanzielle Bedarf der Beschwerdeführerin sei nicht einbezogen worden. Diese sei 

geschieden und erhalte keine Unterhaltsleistungen. Dementsprechend sei sie als 

vollerwerbstätig zu qualifizieren. Beim Einkommensvergleich müsse ein zusätzlicher 

Abzug von 15% vom statistischen Durchschnittseinkommen erfolgen. Da die 

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Neuanmeldung im September 2009 erfolgt sei, müsse der Rentenbeginn auf den 1. 

März 2010 festgelegt werden.

C.b Die Beschwerdegegnerin beantragte am 31. August 2010 die Abweisung der 

Beschwerde (act. G 4). Sie begründete dies mit dem Argument, dass auf die 

Beurteilung durch den RAD abgestellt werden dürfe, wenn sie den allgemeinen 

beweisrechtlichen Anforderungen an einen ärztlichen Bericht genüge. Dazu sei nicht 

zwingend auch die Untersuchung der versicherten Person erforderlich. Die 

Ausführungen des RAD-Arztes vom 9. Juni 2010 überzeugten, weshalb zu Recht eine 

Veränderung des Gesundheitszustands seit der Abweisung vom Dezember 2008 

verneint worden sei. Das gelte auch für die Verhältnisse, die der Qualifikation der 

Beschwerdeführerin als zu 50% erwerbstätig und zu 50% im Haushalt tätig zugrunde 

lägen. Das zweite Kind sei nämlich noch nicht dem betreuungsintensiven Kleinkindalter 

entwachsen. Es bestehe eine Situation wie bei einer Rentenrevision, wo mangels 

Änderung der Arbeitsunfähigkeit und der erwerblichen Verhältnisse keine Anpassung 

möglich sei.

C.c Die Beschwerdeführerin liess am 4. Oktober 2010 einwenden (act. G 6), der 

Widerspruch zwischen der Einschätzung des Gutachters und derjenigen des 

behandelnden Psychiaters sei ungelöst. Die wirtschaftliche Situation habe sich 

verändert, da im September 2008 die Scheidung erfolgt sei. Sie sei seither in noch viel 

höherem Ausmass auf das Einkommen aus einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit 

angewiesen. Die Beschwerdegegnerin habe keine plausiblen Gründe für ein Festhalten 

an der bisherigen Qualifikation vorgebracht. Sie habe nach wie vor nicht begründet, 

weshalb sich die medizinischen Abklärungen auf ein kurzes Telephongespräch mit dem 

behandelnden Arzt habe beschränken dürfen.

C.d Die Beschwerdegegnerin verzichtete am 7. Oktober 2010 auf eine Duplik (act. G 8).

Erwägungen:

1.     

Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird eine 

neue Anmeldung nur geprüft, wenn darin glaubhaft gemacht wird, dass sich der 

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Invaliditätsgrad in einer für den Rentenanspruch erheblichen Weise geändert hat (Art. 

87 Abs. 4 IVV, seit 1. Januar 2012 Art. 87 Abs. 3 IVV). Da das vorgedruckte 

Anmeldeformular keinen Hinweis auf diese Regelung enthält, hat die 

Beschwerdeführerin in ihrer Neuanmeldung vom 23. September 2009 (vgl. IV-act. 62) 

nichts vorgebracht, das geeignet gewesen wäre, eine Erhöhung des Invaliditätsgrades 

auf mindestens 40% glaubhaft zu machen. Deshalb hat die Beschwerdegegnerin die 

Beschwerdeführerin in Erfüllung der Informationspflicht (Art. 27 Abs. 1 ATSG) 

aufgefordert, eine allfällige Veränderung glaubhaft zu machen. Die Beschwerdeführerin 

hat auf diese Aufforderung reagiert, indem sie Dr. J.___ veranlasst hat, der 

Beschwerdegegnerin über den aktuellen Gesundheitszustand zu berichten. In seinem 

Zeugnis vom 20. Oktober 2009 (vgl. IV-act. 64) hat Dr. J.___ aber keine erhebliche 

Veränderung angegeben. Er hat vielmehr festgehalten, dass sich der aktuelle 

Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin nur unwesentlich von jenem im 

September 2008 (Behandlungsbeginn) unterscheide. Da die ursprüngliche 

Abweisungsverfügung erst am 8. Dezember 2008 ergangen ist (vgl. IV-act. 60), hat Dr. 

J.___ also keine erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes, sondern eher das 

Gegenteil glaubhaft gemacht. Auf die Angaben von Dr. J.___ hat die 

Beschwerdegegnerin ihr de facto erfolgtes Eintreten auf die Neuanmeldung somit nicht 

abstützen können. Die Beschwerdeführerin selbst hat am 27. Oktober 2009 gegenüber 

der Beschwerdegegnerin geltend gemacht, sie wäre zu 80% bis 100% erwerbstätig, 

wenn sie gesund wäre, denn die Tochter sei nun zweieinhalbjährig und könnte bei einer 

Tagesmutter oder im Kinderhort untergebracht werden (vgl. IV-act. 66). Da sie 

alleinerziehend sei und nur wenig Alimente erhalte, würde sie wieder zu arbeiten 

beginnen. Die Beschwerdegegnerin muss diese Ausführungen zunächst als glaubhaft 

qualifiziert haben, denn das de facto erfolgte Eintreten auf die Neuanmeldung kann gar 

nicht mehr anders begründet gewesen sein. Bei der materiellen Beurteilung der 

Neuanmeldung ist die Beschwerdegegnerin dann allerdings anderer Meinung gewesen, 

d.h. sie hat es als plausibler betrachtet, dass die Beschwerdeführerin, wäre sie gesund, 

weiterhin nur zu 50% einer Erwerbstätigkeit nachginge. Das Eintreten auf die 

Neuanmeldung ist trotzdem rechtmässig gewesen, denn die frühere Qualifikation der 

Beschwerdeführerin als nur zu 50% erwerbstätig war anlässlich der ursprünglichen 

Beurteilung eines Rentenanspruchs hauptsächlich mit dem (damaligen) Alter der 

Tochter begründet worden. Bei einer vorläufigen Beurteilung im Rahmen einer 

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Glaubhaftmachung hat durchaus als plausibel betrachtet werden können, was bei der 

sorgfältigen Prüfung anlässlich der Beurteilung des neuen Rentenbegehrens dann nicht 

mehr als überzeugend qualifiziert worden ist. Das Eintreten auf die Neuanmeldung 

erweist sich somit als rechtmässig.

2.     

Die Beschwerdegegnerin ist bei der erstmaligen Prüfung eines Rentenanspruchs davon 

ausgegangen, dass die Beschwerdeführerin, wäre sie gesund, nur zu 50% einer 

Erwerbstätigkeit nachginge und im übrigen im eigenen Haushalt tätig wäre. Deshalb 

hat die Beschwerdegegnerin die sogenannte gemischte Methode der 

Invaliditätsbemessung (Art. 28a Abs. 3 IVG) angewendet. Für den Erwerbsteil hat sie 

einen Einkommensvergleich (Art. 16 ATSG) und für den Haushaltteil einen 

Betätigungsvergleich (Art. 28a Abs. 2 IVG) angestellt. Die Beschwerdeführerin hat nun 

zwei Jahre später geltend gemacht, sie wäre zu 100% erwerbstätig, wenn sie gesund 

wäre. Deshalb müsse ihr Invaliditätsgrad ausschliesslich anhand eines 

Einkommensvergleichs ermittelt werden. Die Antwort auf die Frage, wie sich eine 

Person verhalten würde, wenn sie gesund wäre, setzt zunächst voraus, dass der reale, 

effektiv bestehende Sachverhalt mit einem fiktiven Sachverhaltselement kombiniert 

wird. Im vorliegenden Fall muss die reale familiäre Situation der Beschwerdeführerin 

mit der Fiktion einer vollständig erhaltenen Gesundheit kombiniert werden, d.h. der 

effektive Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin muss "ausgeblendet" werden. 

Der Sachverhalt, auf den bei der Beantwortung der Frage nach dem Verhalten im 

fiktiven "Gesundheitsfall" abzustellen ist, besteht also aus einem realen, mit dem 

Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit nachweisbaren Teil (familiäre 

Verhältnisse), aus der Fiktion, dass die Beschwerdeführerin gesund sei, und zusätzlich 

auch noch aus einem rein hypothetischen Teil, nämlich dem hypothetischen Verhalten 

der Beschwerdeführerin in der realen familiären Situation bei einer fiktiv vollständig 

erhaltenen Gesundheit. Dieses hypothetische Verhalten ist nicht wie die Fiktion der 

vollständig erhaltenen Gesundheit vorgegeben und es ist nicht wie die realen familiären 

Verhältnisse nachweisbar. Vielmehr steht der versicherten Person eine Vielzahl 

möglicher hypothetischer Verhaltensweisen zur Verfügung. Die Auswahl der im 

Einzelfall zutreffenden hypothetischen Verhaltensweise kann nur anhand des Kriteriums 

der Plausibilität erfolgen: Welches Verhalten der versicherten Person ist in der realen 

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familiären Situation und unter Berücksichtigung der Fiktion der vollständig erhaltenen 

Gesundheit die plausibelste? Wenn bei der Beantwortung dieser Frage von der 

überwiegend wahrscheinlichsten Variante der hypothetischen Verhaltensweise die 

Rede ist, so kann damit natürlich nicht das übliche Beweismass für reale Sachverhalte, 

sondern nur die "überwiegende Plausibilität" einer bestimmten hypothetischen 

Verhaltensvariante gemeint sein. Indizien für die eine oder die andere hypothetische 

Verhaltensweise (z.B. die Antwort der versicherten Person auf die Frage nach ihrem 

hypothetischen Verhalten im fiktiven "Gesundheitsfall" oder die finanziellen Verhältnisse 

der Familie der versicherten Person) können natürlich mit dem Beweisgrad der 

überwiegenden Wahrscheinlichkeit ermittelt werden, da sie Teil des realen 

Sachverhalts bilden. Das bedeutet aber auch, dass sie sich im Sinn des 

Revisionsrechts (Art. 17 ATSG) nachträglich verändern können, womit sich dann die 

Frage stellt, ob die früher als plausibelste betrachtete hypothetische Verhaltensvariante 

immer noch die plausibelste sei. Die Beschwerdegegnerin geht davon aus, dass die 

plausibelste hypothetische Verhaltensweise immer noch darin bestehe, dass die 

Beschwerdeführerin neben ihrer Aufgabe als Hausfrau und Mutter zu 50% einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen würde. Die Beschwerdeführerin hingegen bezeichnet die 

Ausübung einer Erwerbstätigkeit mit einem Beschäftigungsgrad von 80% bis 100% als 

ihre plausibelste hypothetische Verhaltensweise im fiktiven Gesundheitsfall. Die 

Beschwerdegegnerin begründet ihre Auffassung wie bereits bei der früheren Prüfung 

eines Rentenanspruchs damit, dass die Beschwerdeführerin nur halbtags erwerbstätig 

sein könnte, da sie den Rest des Tages dazu benützen müsste, die beiden Kinder zu 

betreuen und den Haushalt zu besorgen. Die Beschwerdegegnerin macht geltend, sie 

orientiere sich bei ihrer Auffassung an vernünftigen und realistischen Grössen und nicht 

am wirtschaftlichen Bedarf. Die Tochter der Beschwerdeführerin sei nämlich erst drei 

Jahre alt und damit dem betreuungsintensiven Kleinkindalter noch nicht entwachsen. 

Das Argument, sie könnte die tagsüber notwendige Betreuung der Kinder "delegieren", 

bei der Tochter an eine Tagesmutter oder an eine Kinderkrippe, beim Sohn an den 

Mittagstisch der Schule, an die Grossmutter der beiden Kinder oder allenfalls auch an 

die Tagesmutter der Tochter, beinhaltet konkludent das Argument, die sich aus der 

familiären Situation ergebenden Indizien seien aufgrund der seit der letzten 

Rentenprüfung eingetretenen Entwicklung der Kinder nun andere. Dieses Argument ist 

korrekt, denn die Kinder sind älter geworden, wodurch sich auch die Art und der 

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Umfang der Betreuungsbedürftigkeit verändert haben. Dieser Umstand ist von der 

Beschwerdegegnerin nicht gewürdigt worden. Die Beschwerdegegnerin hat aber auch 

nicht erklärt, weshalb die finanzielle Situation der Familie der Beschwerdeführerin als 

Indiz zum vornherein nicht in Frage komme. Sie hat bei ihrer Beurteilung zu Unrecht 

den erwerblichen Aspekt ausser Acht gelassen. Die Beschwerdeführerin bezieht 

Sozialhilfe und wäre schon aufgrund der in diesem Bereich geltenden 

Schadenminderungspflicht verpflichtet, ihre Erwerbstätigkeit nach Möglichkeit 

auszuweiten. Zwar kann eine Ausweitung auf 100% bei zwei zu betreuenden Kindern 

nicht leichthin angenommen werden, aber die Beschwerdeführerin hat früher ihr erstes 

Kind fremdbetreuen lassen, um vollzeitlich arbeiten zu können. Ihre Aussage, sie würde 

nun (im hypothetischen Gesundheitsfall) mit der knapp dreijährigen Tochter dasselbe 

tun, ist deshalb glaubhaft. Sowohl die veränderte Betreuungsbedürftigkeit der Kinder 

als auch der finanzielle Bedarf der Familie sind auf dem Hintergrund der Fiktion einer 

vollständig erhaltenen Gesundheit der Beschwerdeführerin zu würdigen. Als Gesunde 

wäre die Beschwerdeführerin in der Lage, neben einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit 

den Haushalt zu besorgen und die Kinder ausserhalb der Arbeitszeiten zu betreuen und 

zu versorgen. Dass sie als Gesunde aufgrund des Fehlens jedwelchen Einkommens 

(mit Ausnahme der Bevorschussung der Kinderalimente) wirtschaftlich auf einen Lohn 

aus einer vollzeitlich ausgeübten Erwerbstätigkeit angewiesen wäre, ist offenkundig. Zu 

prüfen bleibt also nur, ob es der gesunden Beschwerdeführerin möglich wäre, die 

Betreuung der beiden Kinder während den Arbeitszeiten zu organisieren. Für den 

älteren Sohn ist diese Frage anhand der von der Beschwerdeführerin angegebenen 

Indizien (Mittagstisch der Schule, Grossmutter) zu bejahen. Bei der Tochter mag es im 

Säuglingsalter tatsächlich noch nicht möglich oder zumutbar gewesen sein, tagsüber 

eine Betreuung durch eine Drittperson zu organisieren. Inzwischen ist die Tochter zwar 

immer noch ein Kleinkind, aber es sind keine Gründe ersichtlich, weshalb sie nicht 

durch eine Tagesmutter betreut werden oder sich ganztägig in einer Kinderkrippe 

aufhalten könnte. Die Beschwerdeführerin ist deshalb neu durch ihre beiden Kinder 

nicht mehr daran gehindert, im fiktiven "Gesundheitsfall" vollzeitlich einer 

Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die aktuellen Indizien lassen diese hypothetische 

Verhaltensweise der Beschwerdeführerin als die plausibelste erscheinen. Die 

Beschwerdeführerin ist deshalb im Hinblick auf die Wahl der Bemessungsmethode als 

vollerwerbstätig zu qualifizieren, so dass ihr Invaliditätsgrad anhand eines reinen 

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Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zu ermitteln ist. In diesem Wechsel der Be­

messungsmethode ist eine im Sinne des Revisionsrechts (Art. 17 Abs. 1 ATSG) 

relevante Veränderung zu erblicken, so dass eine Neuprüfung der Rentenberechtigung 

zulässig ist.

3.     

Anspruch auf eine Invalidenrente hat, wer zu mindestens 40% invalid ist (Art. 28 Abs. 2 

IVG). Gemäss Art. 16 ATSG ist zur Bemessung des Invaliditätsgrades das Einkommen, 

das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und nach der Durchführung 

der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine 

ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte 

(Invalideneinkommen), in Beziehung zu setzen zum Erwerbseinkommen, das sie 

erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). 

Ausschlaggebendes Element der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens 

und damit indirekt des Invaliditätsgrades ist in aller Regel der Grad der verbliebenen 

Arbeitsfähigkeit. Dr. J.___ hat eine vollständige Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin angegeben, während Dr. C.___ von einer Arbeitsfähigkeit von 50% 

ausgegangen ist. Dr. J.___ hat aber auch angegeben, der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin habe sich seit September 2008 kaum verändert. Deshalb hat Dr. 

K.___ vom RAD festgestellt, dass im erwerblichen Bereich mit überwiegender 

Wahrscheinlichkeit nach wie vor eine Restarbeitsfähigkeit von 50% bestehe. Da jedes 

Indiz für eine nach dem 8. Dezember 2008 eingetretene, relevante Verschlechterung 

des Gesundheitszustands fehlt, überzeugt die Einschätzung von Dr. K.___. Die 

Beschwerdegegnerin hat deshalb zu Recht auf eine weitere medizinische Abklärung in 

bezug auf die Restarbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin verzichtet.

4.     

Da die Beschwerdegegnerin es als Folge der Anwendung der gemischten Methode der 

Invaliditätsbemessung für den erwerblichen Teil de facto bei einem Prozentvergleich 

hat bewenden lassen, rechtfertigt es sich, die weiteren Schritte des 

Einkommensvergleichs (nebst allfälligen noch notwendigen Sachverhaltsabklärungen) 

zur erstinstanzlichen Beurteilung der Beschwerdegegnerin zu überlassen. Damit ist kein 

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prozessökonomischer Nachteil verbunden, denn die Sache müsste auch dann an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen werden, wenn der Invaliditätsgrad abschliessend 

durch das Gericht ermittelt würde. Die Ermittlung des Rentenbetrages auf der 

Grundlage der beitragspflichtigen Einkommen wäre nämlich auf jeden Fall Sache der 

Beschwerdegegnerin. Da - vorbehältlich des Ergebnisses der Prüfung der 

versicherungsmässigen Voraussetzungen - ein Rentenanspruch besteht, muss im 

Hinblick auf die Verfahrenskosten von einem vollumfänglichen Obsiegen der 

Beschwerdeführerin ausgegangen werden. Die Beschwerdegegnerin hat somit der 

Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung und dem Gericht dessen Kosten zu 

bezahlen. Die Höhe der Parteientschädigung richtet sich nach der Bedeutung der 

Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 61 lit. g ATSG). Unter 

Berücksichtigung dieser Kriterien erweist sich der Vertretungsaufwand als 

durchschnittlich, was praxisgemäss eine Parteientschädigung von Fr. 3500.-- (inklusive 

Barauslagen und Mehrwertsteuer) rechtfertigt. Die Gerichtsgebühr richtet sich nach 

dem Verfahrensaufwand (Art. 69 Abs. 1  IVG). Auch dieser erweist sich als 

durchschnittlich, was praxisgemäss eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- rechtfertigt. Der 

von der Beschwerdeführerin in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist 

zurückzuerstatten.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird dahingehend gutgeheissen, dass die angefochtene 

Verfügung vom 10. Juni 2010 aufgehoben und die Sache zur weiteren Prüfung des 

Rentenbegehrens im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen wird.

2.      Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung 

von Fr. 3500.-- zu bezahlen.

bis

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3.      Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen; der 

in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss ist der Beschwerdeführerin 

zurückzuerstatten.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 15.02.2012
	Art. 28a Abs. 3 IVG. Gemischte Methode der Invaliditätsbemessung. Neuanmeldung nach einer rechtskräftigen Abweisung. Auch ein dreijähriges Kind kann tagsüber durch eine Tagesmutter betreut oder in einer Kinderkrippe untergebracht werden, so dass die Mutter im fiktiven Gesundheitsfall einer vollzeitlichen Erwerbstätigkeit nachgehen könnte. Reiner Einkommensvergleich statt gemischte Methode (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Februar 2012, IV 2010/285).

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