# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a451f6eb-71b7-5850-a641-595e0e785562
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2008-09-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.09.2008 IV 2007/187
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2007-187_2008-09-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2007/187

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 24.09.2008

Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2008
Art. 28 Abs. 1 IVG. Erstmalige Rentenzusprechung nach Aufhebung einer 
ersten rentenzusprechenden Verfügung auf Einsprache hin (mit faktischer 
Weiterausrichtung der Rente). Invaliditätsbemessung. Auslegung einer 
gutachterlichen arbeitsfähigkeitsschätzung (Dekonditionierung) (Entscheid 
des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. September 2008, 
IV 2007/187).

Präsident Franz Schlauri, Versicherungsrichterinnen Karin Huber-Studerus und Marie-

Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiberin Fides Hautle

Entscheid vom 24. September 2008

in Sachen

L.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher Marco Büchel, LL.M., c/o K & B Rechtsanwälte, 

Freudenbergstrasse 24, Postfach 213, 9240 Uzwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

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Rente

Sachverhalt:

A.   

Der 1948 geborene L.___ meldete sich am 13./17. September 2002 zum Bezug von 

Leistungen der Invalidenversicherung an und beantragte namentlich Umschulung und 

eine Rente. Er gab in der Anmeldung an, er sei seit 1990 als Magaziner tätig. Seit 

Jahren trete rezidivierend eine Lumbalgie auf, verstärkt seit Februar 2002, mit 

Ausstrahlung in beide Beine, verstärkt bei Heben und Tragen. Dr. med. A.___, Innere 

Medizin FMH, gab in seinem Arztbericht vom 3. Oktober 2002 an, es liege als Diagnose 

ein Lumbovertebral-Syndrom vor, zeitweilig mit radikulärer Komponente links bei 

Spondylolisthesis S1 sowie Osteochondrose L4/L5 mit leichter Discopathie. Der 

Versicherte sei vom 6. bis 16. Februar 2002 zu 100 % arbeitsunfähig gewesen und sei 

seit dem 9. September 2002 zu 50 % arbeitsunfähig. Die bisherige Tätigkeit sei im 

Rahmen eines halbtägigen Pensums noch unvermindert zumutbar. In körperlich nicht 

belastenden Arbeiten, also solchen unter Meiden von schwerem Tragen und Heben, 

wäre ein voller Arbeitseinsatz zumutbar. Der Arbeitgeberbescheinigung vom 15. Okto­

ber 2002 war zu entnehmen, dass der Versicherte seit November 1990 als Magaziner 

angestellt sei und sein Lohn seit April 2001 Fr. 63'700.-- betrage. Seit dem 29. Mai 

2002 sei er beschränkt einsatzfähig (Dispens vom Heben und Tragen von Gewichten 

über 5 kg) und seiner Leistung würde ein Lohn von Fr. 45'500.-- entsprechen. Der IV-

Eingliederungsberater stellte am 25. November 2002 einen Einkommensvergleich an, 

bei welchem er einem Valideneinkommen von Fr. 63'700.-- ein Invalideneinkommen 

von Fr. 51'450.-- (errechnet nach dem Tabellenlohn mit 10 % Leidensabzug wegen 

Wechsels auf leichtere Arbeit) gegenüberstellte. Mit Verfügung vom 8. Juli 2003 wies 

die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen das Leistungsgesuch 

ab. Der Invaliditätsgrad liege bei 19 %.

B.  

B.a Am 2./3. Februar 2004 meldete sich der Versicherte erneut an. Er leide an 

progredienten Rückenschmerzen im Kreuzbereich und sei in einem Stimmungstief. Seit 

Oktober 2003 sei er arbeitslos.

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B.b Dr. A.___ erklärte am 15. März 2004, es liege zusätzlich zur früher genannten 

Diagnose seit Juni 2003 eine reaktiv bedingte chronische Depression vor. Der 

Versicherte sei bis zum 19. Juni 2003 zu 50 % arbeitsunfähig gewesen und sei seither 

zu 100 % arbeitsunfähig. Im Frühling und Frühsommer 2003 habe es Friktionen am 

Arbeitsplatz gegeben, in deren Zusammenhang sich die schon vorher belastete 

Stimmungslage verschlechtert habe. Am 20. Juni 2003 habe der Versicherte die Arbeit 

niedergelegt. Die bisherige Arbeit sei wegen einer Zunahme der Rückenschmerzen 

beim Tragen nicht mehr zumutbar. Angepasste Tätigkeiten seien an vier bis fünf 

Stunden pro Tag zumutbar. Auf Ergänzungsfrage teilte er später (act. 44-2/2) mit, die 

markante Verschlechterung des Gesundheitszustandes zufolge zusätzlich eingetretener 

depressiver Verstimmung sei ab 20. Juni 2003 eingetreten. 

B.c Aus der Arbeitgeberbescheinigung vom 13. Mai 2004 ging hervor, dass die 

Arbeitgeberin dem Versicherten das Arbeitsverhältnis gekündigt habe, weil keine 

andere Einsatzmöglichkeit für eine Beschäftigung von 100 % ohne Einschränkung im 

Unternehmen bestanden habe. Der letzte effektive Arbeitstag des Versicherten sei der 

19. Juni 2003 gewesen.

B.d Dr. med. B.___, Psychiatrie und Psychotherapie FMH, der den Versicherten einmal 

im Auftrag der Krankenversicherung untersucht hatte, gab in seinem Arztbericht vom 

21. Juli 2004 bekannt, es lägen eine langanhaltende psychogene Belastungssituation 

bei chronischer Überlastung im psychosozialen Rahmen mit Angst, Depression und 

anderen Gefühlen gemischt (schleichend entwickelt seit ca. 2002) und ein 

Lumbovertebralsyndrom vor. Der Versicherte sei zu 100 % arbeitsunfähig und auch 

andere Tätigkeiten seien ihm nicht zumutbar.

B.e Am 25. November 2004 erkundigte sich die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle bei 

Dr. B.___ nach der Restarbeitsfähigkeit des Versicherten aus psychiatrischer Sicht und 

danach, ob sich die entsprechende Arbeitsunfähigkeit zu der Arbeitsunfähigkeit aus 

somatischer Sicht addiere oder sie überlagere. Dr. B.___ berichtete am 22. Dezember 

2004, es liege eine chronifizierte Anpassungsstörung mit Angst, Depression und 

anderen Gefühlen gemischt vor. Die medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht betrage 50 %. Es handle sich beim psychiatrischen Leiden 

einerseits um ein reaktives Geschehen im Hinblick auf das Rückenleiden, wobei wegen 

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der Länge der Arbeitslosigkeit eine Tendenz zur Verschlechterung festzustellen sei. Es 

sei fraglich, ob der Versicherte in diesem Zustand dem Druck eines Arbeitsplatzes auf 

dem freien Markt überhaupt noch gewachsen sei. Anderseits spielten wahrscheinlich 

invaliditätsfremde Faktoren im Sinne einer psychischen Überlagerung mit.

B.f  Der Regionale Ärztliche Dienst (RAD) der Invalidenversicherung befürwortete am 

4. Februar 2005 die Annahme einer Arbeitsfähigkeit des Versicherten für eine adaptierte 

Tätigkeit von 50 % (aus psychischer und somatischer Sicht) ab 20. Juni 2003.

B.g Der IV-Eingliederungsberater verglich am 22. März 2005 ein Valideneinkommen 

von Fr. 64'400.-- mit einem Invalideneinkommen von Fr. 29'400.--, das er nach dem 

Tabellenlohn bei einer Arbeitsfähigkeit von 50 % (ohne Abzug) ermittelt hatte.

B.h Am 24. März 2005 eröffnete die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle der 

Rechtsvertretung des Versicherten, es sei die Ausrichtung einer halben Rente ab 

1. Juni 2004 beschlossen worden. Am 30. Juni 2005 erging die entsprechende 

Verfügung (Invaliditätsgrad 54 %).

B.i Der Versicherte liess gegen diese Verfügung am 10. August 2005 Einsprache 

erheben und am 16. September 2005 den Antrag stellen, ihm ab 1. Juni 2004 eine 

ganze Rente zuzusprechen und abzuklären, ob sich die Restarbeitsfähigkeit aus 

psychiatrischer Sicht mit derjenigen aus somatischer Sicht überlagere oder nicht, 

eventualiter, es sei ihm eine Dreiviertelsrente zuzusprechen. Dr. B.___ habe in einem 

beigelegten Schreiben vom 7. September 2005 festgehalten, er habe die 

Arbeitsunfähigkeit allein aus psychiatrischer Sicht beurteilt.

B.j Weil sie einen Begutachtungsauftrag plante, widerrief die 

Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle die Verfügung am 3. Oktober 2005 und erklärte 

das Einspracheverfahren am 4. Oktober 2005 als geschlossen.

B.k Die Klinik Valens erstattete am 17. Juli 2006 das multidisziplinäre Gutachten. Als 

Diagnose mit Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde ein chronisches 

unspezifisches Panvertebralsyndrom benannt mit leichter Fehlform der Wirbelsäule, 

muskulärer Dysbalance/Dekonditionierung, degenerativen Veränderungen der unteren 

HWS mit Osteochondrosen und Spondylosen C5/6 und C6/7 mit begleitenden 

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Unkovertebralarthrosen C5/6 rechts und Spondylarthrosen, diskreter Chondrose L4/5, 

leichtgradigen nach kaudal etwas zunehmenden lumbalen Spondylarthrosen, in 

Verbindung mit verlaufsbestimmenden psychologischen Faktoren und 

Verhaltensfaktoren, namentlich Problemen in Verbindung mit Berufstätigkeit und 

Arbeitslosigkeit, mit ökonomischen Verhältnissen und mit der sozialen Umgebung, bei 

maladaptiv-kinesiophobischem Schmerzbewältigungsstil, und mit ICD-10 M54.8, F54, 

Z56, Z59, Z60.8. Die bisherige Tätigkeit sei dem Versicherten (seit Juni 2003) nicht 

mehr zumutbar. Andere, körperlich leichte Tätigkeiten in Wechselbelastung mit 

maximalen Gewichtsbelastungen bis 7.5 kg in ausgeglichenem Raumklima, wo 

statische Körperpositionen immer wieder durch Positionswechsel unterbrochen 

werden könnten und das Arbeitstempo nicht durch eine Maschine oder ein Fliessband 

vorgegeben werde, seien dem Versicherten bei ganztägiger Präsenz zumutbar. 

Angesichts der langen Arbeitsunfähigkeit und der beobachteten Dekonditionierung 

sollten dem Versicherten im Verlauf eines normalen Arbeitstages zusätzliche Pausen im 

Umfang von etwa zwei Stunden gewährt werden. Es sei davon auszugehen, dass der 

Versicherte eine Verweistätigkeit ganztags mit einem Pensum von ca. 75 % ausüben 

könnte. Die Einschränkung sei durch die ausgeprägte Dekonditionierung erklärt. Es 

liege weder ein psychisches noch ein somatisches Leiden mit erheblichem 

Krankheitswert bezüglich einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit vor. 

Psychosoziale Faktoren beeinflussten den Krankheitsverlauf negativ.

B.l Der RAD hielt am 14. September 2006 dafür, der Versicherte sei in adaptierter 

Tätigkeit zu 75 % arbeitsunfähig.

B.mDer IV-Eingliederungsberater berichtete am 27. September 2006, das 

Invalideneinkommen sei mit einer Arbeitsfähigkeit von 75 % und einem Leidensabzug 

von 10 % zu bestimmen, und zwar auf Fr. 39'690.--. Das Valideneinkommen mache 

Fr. 64'400.-- aus.

B.n Mit Vorbescheid vom 12. Dezember 2006 wurde dem Rechtsvertreter des 

Versicherten in Aussicht gestellt, dem Versicherten ab 1. Juni 2004 eine Viertelsrente 

auszurichten und auf eine Rückforderung der zuviel bezahlten Rentenleistungen zu 

verzichten.

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B.o Der Rechtsvertreter des Versicherten wandte am 22. Januar 2007 ein, der 

Gesundheitszustand des Versicherten habe sich nicht verbessert. Dass früher eine 

Anpassungsstörung vorgelegen habe, die nun nicht mehr bestehen sollte, sei nicht 

stichhaltig begründet. Der Gutachter habe verkannt, dass die Existenzängste des 

Versicherten durch den Bezug der halben Rente abgeschwächt worden seien und nur 

deshalb keine depressive Verstimmung mehr bestanden habe. Ausserdem sei 

illusorisch anzunehmen, der Versicherte, der stets grobmotorisch gearbeitet habe, 

werde im Alter von 60 Jahren eine Stelle in einem feinmotorischen Bereich ausüben 

können. Die notwendige Einarbeitungszeit sei für einen potentiellen Arbeitgeber in 

Anbetracht der verbleibenden Aktivitätsdauer nicht wirtschaftlich. Es sei auch nie 

geprüft worden, welche Tätigkeiten in Frage kommen könnten. Ausserdem fehle dem 

Versicherten auch die erforderliche Flexibilität. Deshalb sei dem Versicherten weiterhin 

mindestens eine halbe, eventualiter eine ganze Rente auszurichten.

B.p Mit Verfügung vom 29. März 2007 ("ersetzt die Verfügung vom 30.06.2005") setzte 

die Sozialversicherungsanstalt/IV-Stelle des Kantons St. Gallen den Rentenanspruch 

ab 1. Mai 2007 auf eine Viertelsrente bei einem Invaliditätsgrad von 40 % fest und 

entzog einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung. Ab 1. Juni 2004 habe 

der Versicherte Anspruch auf eine Viertelsrente. Auf eine Rückforderung werde 

verzichtet.

C.  

Gegen diese Verfügung richtet sich die von Fürsprecher Marco Büchel für den 

Betroffenen am 8. Mai 2007 erhobene Beschwerde. Der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers beantragt, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und dem 

Beschwerdeführer sei eine ganze Invalidenrente auszurichten, eventualiter sei eine 

Oberexpertise in Auftrag zu geben und daraufhin neu zu entscheiden. Die 

gutachterliche Beurteilung stehe in krassem Gegensatz zu den Berichten von Dr. A.___ 

vom 15. März 2004 und von Dr. B.___ vom 7. September 2005. Weshalb die 

Arbeitsfähigkeit aus somatischer Sicht von 50 auf 75 % zugenommen haben sollte, sei 

nicht einzusehen. Eine Verbesserung lasse sich objektiv nicht feststellen. Die 

Beurteilung, dass der Beschwerdeführer bei der Begutachtung kaum mehr psychisch 

auffällig gewirkt habe, sei als falsch zu taxieren. Dr. A.___ habe ausserdem in einem 

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Zeugnis vom 23. April 2007 festgehalten, es habe sich eine erhebliche 

Verschlechterung eingestellt, weshalb eine Arbeitsfähigkeit nicht mehr bestehe. Diese 

Verschlechterung habe die Beschwerdegegnerin nicht berücksichtigt. Der 

Beschwerdeführer befinde sich auch in einer antidepressiven Therapie, und zwar seit 

Februar 2007. Auf die Arbeitsfähigkeitsbeurteilung im Gutachten könne daher ohnehin 

nicht mehr abgestellt werden. Obwohl die Gutachter bezüglich einer 

Wiedereingliederung eine ungünstige Prognose gestellt hätten, habe die 

Beschwerdegegnerin nicht für nötig erachtet abzuklären, welche Arbeiten der 

Beschwerdeführer noch ausführen könnte. Es werde sich kein Arbeitgeber finden 

lassen, der eine Stelle anbiete, wo der Beschwerdeführer zusätzliche Pausen von zwei 

Stunden machen könne. Dieser werde seine Restarbeitsfähigkeit auch wegen des 

Alters sowie der mangelnden Vorkenntnisse und Flexibilität sicherlich nicht mehr 

verwerten können. Die Erwerbsunfähigkeit sei deshalb eine volle. Auch wenn von einer 

Arbeitsfähigkeit von 75 % auszugehen wäre, sei der Abzug von 10 % vom statistischen 

Lohn zu gering. Der Beschwerdeführer habe nur vier Jahre lang die Schule besucht 

und verfüge deshalb nur über eine lückenhafte Grundausbildung. Er habe nur 

rudimentär Lesen und Schreiben gelernt. Auch das Rechnen sei ein Problem. Ein 

Abzug von 25 % sei angemessen. Das Valideneinkommen betrage ausserdem 

Fr. 67'025.-- und der Invaliditätsgrad 50.7 %.

D.  

In ihrer Beschwerdeantwort vom 22. Juni 2007 beantragt die Beschwerdegegnerin, die 

Beschwerde sei abzuweisen und es sei festzustellen, dass der Beschwerdeführer 

keinen Anspruch auf eine Rente habe. Die Einschätzung des Internisten Dr. A.___ sei 

für die psychiatrische Gesundheitsschädigung nicht relevant. Er stelle ausserdem auf 

die pessimistischen Schilderungen des Beschwerdeführers ab. Dr. A.___ setze sich 

auch nicht mit dem Gutachten auseinander. Die Berichte von Dr. B.___ seien ebenfalls 

nicht schlüssig. Der Arzt stelle wesentlich auf die Rückenbeschwerden ab. Erhebliche 

psychopathologische Befunde würden nicht genannt. Beim depressiven Zustandsbild 

handle es sich um eine Reaktion auf den Arbeitsplatzverlust per Ende September 2003. 

Das sei nicht invalidisierend, sondern stelle eine "Wohlfühlproblematik" ohne 

psychische Funktionsausfälle dar. Auf das Gutachten könne abgestellt werden. Es sei 

ein Abzug von 10 % vorzunehmen, weil der Beschwerdeführer nur noch leichte 

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Hilfstätigkeiten ausüben könne. Es sei von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen, 

weil die Reduktion um 25 % lediglich durch die ausgeprägte Dekonditionierung bedingt 

sei, die ausser Acht zu lassen sei. Das Invalideneinkommen betrage Fr. 51'307.--, das 

Valideneinkommen (2002) Fr. 63'700.-- und der Invaliditätsgrad 19 %.

E.  

Mit Replik vom 17. August 2007 beanstandet der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers die Nichtberücksichtigung der Dekonditionierung. Die körperlichen 

Voraussetzungen des Beschwerdeführers seien nicht vergleichbar mit denjenigen des 

vom zitierten Urteil Betroffenen. Die Dekonditionierung lasse sich auch nicht einfach so 

beseitigen. Die Beschwerdegegnerin habe dem Beschwerdeführer diesbezüglich ferner 

nie Anweisungen erteilt und sie habe nicht geprüft, ob sie auf eine Krankheit 

zurückzuführen sei. Die Gutachter seien davon ausgegangen, dass der 

Beschwerdeführer nicht integrierbar sei. Ihm stehe auch nicht eine Vielzahl von 

Beschäftigungen offen.

 

F.   

Die Beschwerdegegnerin hat am 27. August 2007 auf die Erstattung einer Duplik 

verzichtet.

Erwägungen:

1.   

1.1  Da ein Sachverhalt zu beurteilen ist, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen 

Verfügung am 29. März 2007 entwickelt hat, sind die auf den 1. Januar 2008 in Kraft 

getretenen gesetzlichen Änderungen nicht anwendbar.

1.2  Mit der angefochtenen Verfügung hat die Beschwerdegegnerin dem 

Beschwerdeführer - im Sinn der erstmaligen Leistungsfestsetzung - ab 1. Juni 2004 

eine Viertelsrente zugesprochen (und auf eine Rückforderung der zwischenzeitlich 

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faktisch ausgerichteten Renten verzichtet). Diese Verfügung bildet den 

Streitgegenstand. In der Beschwerdeantwort beantragt die Beschwerdegegnerin die 

Abweisung der Beschwerde und die Feststellung, dass kein Anspruch auf eine Rente 

bestehe. Vom Abverlangen beruflicher Massnahmen hat die Beschwerdegegnerin nach 

der Aktenlage abgesehen, was angesichts der (teilweise aus invaliditätsfremden 

Gründen) mangelnden Voraussetzungen nicht zu beanstanden ist.

2.   

2.1  Nach Art. 28 Abs. 1 IVG besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn 

die versicherte Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn 

sie mindestens zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40 % Anspruch auf eine Viertelsrente. Für die Bemessung der Invalidität von 

erwerbstätigen Versicherten ist gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG Art. 16 ATSG anwendbar.

2.2  Im Falle einer rückwirkenden Rentenfestsetzung ist es unter Umständen 

notwendig, den Invaliditätsgrad für verschiedene zurückliegende Zeitabschnitte nach 

Massgabe der jeweiligen Erwerbsunfähigkeit unterschiedlich hoch zu bemessen (vgl. 

BGE 106 V 16; BGE 109 V 125). Bei der rückwirkenden stufenweisen 

Rentenzusprechung richtet sich der Zeitpunkt einer Rentenherabsetzung oder -

aufhebung ausschliesslich nach Art. 88a Abs. 1 IVV. Art. 88  Abs. 2 IVV findet keine 

Anwendung (BGE 106 V 16). Nach Art. 88a Abs. 1 IVV ist die anspruchsbeeinflussende 

Änderung bei einer Verbesserung der Erwerbsfähigkeit für die Herabsetzung oder 

Aufhebung der Leistung von dem Zeitpunkt an zu berücksichtigen, in dem 

angenommen werden kann, dass sie voraussichtlich längere Zeit dauern wird. Sie ist in 

jedem Fall zu berücksichtigen, nachdem sie ohne wesentliche Unterbrechung drei 

Monate angedauert hat und voraussichtlich weiterhin andauern wird.

2.3  Für die Invaliditätsbemessung sind zunächst die medizinischen Vorbedingungen 

von Bedeutung. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu 

beschreiben und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher 

Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Die ärztlichen Auskünfte sind in 

der Folge eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

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Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4; ZAK 1982 S. 34). Ob die versicherte Person eine ihr zumutbare Tätigkeit auch 

tatsächlich ausübt, ist für die Invaliditätsbemessung hingegen unerheblich (Rz 3046 

des vom Bundesamt für Sozialversicherung erlassenen Kreisschreibens über Invalidität 

und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung = KSIH).

2.4  Über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers liegt ein multidisziplinäres 

Gutachten vom Juli 2006 vor. Danach entspricht die aktuelle Arbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers medizinisch-theoretisch einer 75-prozentigen Arbeitsfähigkeit in 

leichten und wechselbelastenden Tätigkeiten. Aufgrund internistischer, 

rheumatologischer und ergonomischer Untersuchung sei eine volle Arbeitsfähigkeit 

gegeben und auch aus psychiatrischer Sicht sei keine anhaltende Arbeitsunfähigkeit 

mehr zu attestieren. In Anbetracht der langen Arbeitsunfähigkeit und der beobachteten 

Dekonditionierung seien dem Beschwerdeführer täglich zusätzliche Pausen von ca. 

zwei Stunden zu gewähren. Rein ergonomisch betrachtet sei nach einer gewissen 

Angewöhnungszeit an die Arbeit sogar von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen. 

Die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit basiere auf dem Fehlen von schwerwiegenden 

objektiven klinisch-somatischen, radiologischen und psychiatrischen Befunden, die 

eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit begründen könnten. Die psychologischen und 

Verhaltens-Faktoren, welche die Arbeitsfähigkeit kaum einschränkten, seien indessen 

geeignet zu erklären, weshalb bis anhin eine Rückkehr an einen Arbeitsplatz nicht habe 

gelingen können und wohl auch künftig nicht gelingen werde.

2.5  Gegen die Stichhaltigkeit dieses Begutachtungsergebnisses bringt der 

Beschwerdeführer vor, es stehe im Gegensatz zu den Beurteilungen von Dr. A.___ und 

Dr. B.___ und eine Verbesserung des Gesundheitszustandes (und der Arbeitsfähigkeit 

von 50 auf 75 %) lasse sich nicht feststellen. Die Beschwerdegegnerin ihrerseits 

wendet in der Beschwerdeantwort ein, es sei von einer Arbeitsfähigkeit von 100 % 

auszugehen, da die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit einzig durch die ausgeprägte 

Dekonditionierung bedingt sei, welche rechtsprechungsgemäss ausser Acht zu lassen 

sei. Aus dem Gutachten geht hervor, dass die medizinisch-theoretische 

Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers bei 75 % liege, weil er zusätzliche Pausen 

benötigt. Dieser Pausenbedarf wird mit der langen vorangegangenen 

Arbeitsunfähigkeit und der Dekonditionierung begründet, diese ausserdem wiederum 

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mit dem maladaptiven Schmerzbewältigungsstil (act. 88-20/57). Dass die Gutachter 

beschrieben, es könne "aus psychiatrischer Sicht dem Patienten keine anhaltende 

Arbeitsunfähigkeit mehr attestiert werden" und es bestehe aus ihrer "interdisziplinären 

Sicht bei Herrn L.___ medizinisch-theoretisch eine Arbeitsfähigkeit", aber auf der 

anderen Seite doch wieder eine Einschränkung dieser medizinisch-theoretischen 

Arbeitsunfähigkeit um 25 % feststellten, mag den Aussagewert des Gutachtens 

bezweifeln lassen. Im Unterschied zu dem Sachverhalt, welchen das Eidgenössische 

Versicherungsgericht im Entscheid i/S M. vom 11. August 2006 (I 601/05) beurteilt hat, 

standen hier medizinisch-theoretisch doch 25 % und nicht 0 % Einschränkungen aus 

Dekonditionierung zur Diskussion. Für das Gericht entscheidend interpretierte der RAD 

am 14. September 2006 das Gutachten eindeutig: Es steht nach seiner 

Gesamtbeurteilung ausser Zweifel, dass von einer Restarbeitsfähigkeit des 

Beschwerdeführers von 75 % in einer adaptierten Tätigkeit auszugehen ist. Der RAD 

bekräftigte diesen Standpunkt auf Vorhaltung der Einwände des Beschwerdeführers 

hin am 1. Februar 2007 nochmals. Hierauf kann demnach abgestellt werden. Auch der 

Hinweis, aus rein ergonomischer Sicht sei nach einer gewissen Angewöhnungszeit an 

die Arbeit von einer vollen Arbeitsfähigkeit auszugehen, rechtfertigt - für den vorliegend 

zu beurteilenden Zeitraum - nicht, von der gutachterlich attestierten Arbeitsfähigkeit 

von 75 % abzuweichen. Denn zum einen wird lediglich auf einen dies zulassenden 

Teilbereich (Ergonomie) verwiesen. Zum andern bestehen psychologische und 

Verhaltens-Faktoren, welche die Gutachter die Prognose für eine Eingliederung in den 

Arbeitsprozess als ungünstig beurteilen liessen. Eine allfällige Entwicklung des 

Sachverhalts nach Erlass der angefochtenen Verfügung wird gegebenenfalls in einem 

Anpassungsverfahren berücksichtigt werden können.

2.6  Die Arbeitsfähigkeitsschätzung der Gutachter weicht von den Beurteilungen von 

Dr. A.___ und von Dr. B.___ ab. Indessen ist aufgrund des Gutachtens von einer 

Sachverhaltsentwicklung im Zeitablauf auszugehen, wird dort doch festgehalten, die 

Anpassungsstörung, die sicherlich früher bestanden habe, sei ausgeheilt. Auf das 

begründete Ergebnis der multidisziplinären Begutachtung kann vorliegend abgestellt 

werden. Es basiert auf einer Kenntnisnahme von Anamnese und Vorakten sowie der 

Beschwerdeschilderungen des Beschwerdeführers und erscheint verlässlich. Die 

Resultate der ausserdem durchgeführten ergonomischen Abklärungen waren zwar 

gemäss dem Gutachten infolge der erheblichen Symptomausweitung und 

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Selbstlimitierung sowie der Inkonsistenzen in den Tests nicht verwertbar, doch hielten 

die Gutachter überzeugend fest, aufgrund ihrer grossen Erfahrung mit der EFL-

Testmethode könne davon ausgegangen werden, dass der Beschwerdeführer mehr 

leisten könnte, als er gezeigt habe. Im Zeitpunkt der Begutachtung 2006 machte die 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers demnach bis auf weiteres 25 % aus.

2.7  Für den Zeitraum ab dem 20. Juni 2003 ist dagegen von einer Arbeitsunfähigkeit 

von 50 % auszugehen, wie sie neben dem Gutachten auch Dr. A.___ (insgesamt) und 

Dr. B.___ (aus rein psychiatrischer Sicht) dem Beschwerdeführer attestiert haben. Eine 

(wegen des Zusammenfallens von somatischer und psychiatrischer Komponente mit 

einer allfälligen additiven Wirkung) dieses Mass übersteigende Arbeitsunfähigkeit lag 

demnach nicht vor.

2.8  Der Beschwerdeführer macht des Weiteren eine Verschlechterung seit Herbst 2006 

geltend. Dr. A.___ hatte am 23. April 2007 berichtet, es habe sich seit diesem Zeitpunkt 

eine Verschlechterung der psychischen Befindlichkeit eingestellt. Es habe sich eine 

eigentliche Depression mit Angststörungen, Rückzugstendenz, stark gedrückter 

Grundstimmung und Reizbarkeit entwickelt, und zwar sukzessiv progredient. Seit 

Februar 2007 habe er eine antidepressive Therapie installiert. Allenfalls werde der 

Beschwerdeführer noch einem Facharzt überwiesen werden, da sich der Verlauf bis 

dahin nicht günstig verändert habe. Diese Angaben sind nicht geeignet, bereits für den 

Sachverhalt, der vorliegend massgebend ist (März 2007), von einer relevanten 

Veränderung der Arbeitsfähigkeit auszugehen, da doch bis dahin noch keine 

fachärztliche Behandlung der psychischen Beschwerden erforderlich erschien. Eine 

allfällige wesentliche Verschlechterung wäre vielmehr in einem späteren Verfahren von 

Bedeutung.

 

3.   

3.1  Für die Vornahme des Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die 

Gegebenheiten im Zeitpunkt des allfälligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 129 V 

222), vorliegend somit auf jene im Jahr 2004. Es rechtfertigt sich indessen vorliegend, 

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den Einkommensvergleich auf das Jahr 2002 zu beziehen, nämlich das letzte Jahr vor 

Eintritt der Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der bisherigen Tätigkeit. 

Damals erzielte der Beschwerdeführer ein Jahreseinkommen von Fr. 63'700.--. Dieser 

Betrag kann als Valideneinkommen betrachtet werden.

3.2  Seit Ende Juni 2003 ist der Beschwerdeführer nicht mehr erwerbstätig. Ihm ist eine 

angepasste Tätigkeit allerdings medizinisch zumutbar. Sein Alter - er war bei Erlass der 

angefochtenen Verfügung 58 Jahre alt - steht der Annahme, eine Erwerbsarbeit in einer 

leichten Tätigkeit sei ihm grundsätzlich zumutbar, nicht entgegen. Der ausgeglichene 

Arbeitsmarkt, welcher bei der Invaliditätsbemessung massgebend ist, beinhaltet von 

seiner Struktur her nämlich sowohl bezüglich der beruflichen und intellektuellen 

Voraussetzungen als auch hinsichtlich des körperlichen Einsatzes einen Fächer 

verschiedenartiger Stellen (Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S 

O. vom 22. November 2006, U 303/06). Er hat rein hypothetischen Charakter und dient 

dazu, die Risiken Arbeitslosigkeit und Invalidität voneinander abzugrenzen (vgl. 

Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S C. vom 16. Juli 2003, 

I 758/02; BGE 110 V 276 E. 4b). Die gesundheitlichen Rahmenbedingungen für eine 

dem Beschwerdeführer medizinisch zumutbare Arbeit sind nicht so einschränkend, 

dass seine Einsatzmöglichkeiten dort als realitätsfremd zu betrachten wären. Es muss 

auch nicht angenommen werden, dass er für die in Frage kommenden leichten 

Hilfstätigkeiten einer Einarbeitungszeit bedürfte, die eine Anstellung für einen 

Arbeitgeber unwirtschaftlich erscheinen lassen müsste. Für die Invaliditätsbemessung 

ist ferner nicht darauf abzustellen, ob der Beschwerdeführer unter den konkreten 

Arbeitsmarktverhältnissen tatsächlich eine Anstellung in einer angepassten Tätigkeit 

finden könnte, sondern einzig darauf, ob und in welchem Rahmen er die ihm 

verbliebene Arbeitskraft noch wirtschaftlich nutzen könnte, wenn die verfügbaren 

Arbeitsplätze dem Angebot an Arbeitskräften entsprächen

(AHI 1998 S. 291 E. 3b). Es lässt sich demnach nicht beanstanden, dass die 

Beschwerdegegnerin für die Bemessung des Invalideneinkommens auf die 

statistischen Durchschnittseinkommen abgestellt hat.

3.3  Im statistischen Mittel (Zentralwert; vgl. AHI 1999 S. 50) konnten Männer im Jahr 

2002 mit einfachen und repetitiven Tätigkeiten im privaten Sektor Fr. 54'684.-- (12x 

Fr. 4'557.--) erzielen (vgl. Tabelle A1 der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung LSE 

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2002 des Bundesamtes für Statistik), und zwar bei einer Arbeitszeit von 40 Stunden pro 

Woche. Bei der betriebsüblichen durchschnittlichen Arbeitszeit im Jahr 2002 von 41.7 

Stunden (vgl. T2.5.2) entspricht dies einem Betrag von Fr. 57'008.--.

3.4  In der Praxis werden die zur Bestimmung des Invalideneinkommens 

herangezogenen Tabellenlöhne gekürzt, wenn Versicherte, die in ihrer letzten Tätigkeit 

körperliche Schwerarbeit verrichteten, nach Eintritt des Gesundheitsschadens auch für 

leichtere Arbeiten nur beschränkt einsatzfähig sind, wenn sie - unabhängig von der 

früher ausgeübten Tätigkeit - als gesundheitlich Beeinträchtigte im Rahmen leichter 

Hilfsarbeitertätigkeiten nicht mehr voll leistungsfähig sind oder wenn weitere 

persönliche und berufliche Merkmale wie Alter, Dauer der Betriebszugehörigkeit, 

Nationalität oder Aufenthaltskategorie sowie Beschäftigungsgrad Auswirkungen auf die 

Lohnhöhe haben. Der Abzug ist nicht schematisch vorzunehmen. Vielmehr ist der 

Einfluss aller Merkmale (leidensbedingte Einschränkung, Alter, Dienstjahre, Nationalität/

Aufenthaltskategorie und Beschäftigungsgrad) auf das Invalideneinkommen unter 

Würdigung der Umstände im Einzelfall nach pflichtgemässem Ermessen gesamthaft zu 

schätzen. Letztlich ist der Abzug vom statistischen Lohn unter Berücksichtigung aller 

jeweils in Betracht fallenden Merkmale auf insgesamt höchstens 25 % zu begrenzen 

(vgl. BGE 126 V 75). Die Beschwerdegegnerin hat einen Abzug von 10 % 

vorgenommen. Es gibt keinen Anlass zu einer diesbezüglichen Korrektur. Ein Abzug 

erscheint schon deswegen gerechtfertigt, weil die Tabellenlöhne von gesunden 

Arbeitskräften erhoben werden. Der Pausenbedarf des Beschwerdeführers ist 

allerdings bereits als Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt worden. 

3.5  Damit ergeben sich für die Zeit mit einer Arbeitsfähigkeit von 50 % in adaptierter 

Tätigkeit ein Invalideneinkommen von Fr. 25'654.-- und ein Invaliditätsgrad von 59.72 

bzw. (gerundet) 60 %. Dem Beschwerdeführer steht somit nach Ablauf der Wartezeit 

ab 1. Juni 2004 eine Dreiviertelsrente zu.

3.6  Mit einer Arbeitsfähigkeit von 75 %, wie sie ab der Erstattung des Gutachtens im 

Juli 2006 anzunehmen ist, ergibt sich ein Jahreseinkommen von Fr. 38'480.--, das 

einem Invaliditätsgrad von 39.59 bzw. (gerundet) 40 % entspricht, sodass nach Ablauf 

von drei Monaten (vgl. Art. 88a IVV) - also ab 1. Oktober 2006 - noch Anspruch auf eine 

Viertelsrente besteht, wie in der angefochtenen Verfügung abgesehen vom Zeitpunkt 

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richtig festgehalten wurde. Da es sich um eine erstmalige rückwirkende, abgestufte 

Rentenzusprechung handelt, ist allein Art. 88a IVV massgebend.

4.   

4.1  Im Sinne der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde unter Aufhebung der 

angefochtenen Verfügung vom 29. März 2007 teilweise zu schützen und dem 

Beschwerdeführer für die Zeit ab 1. Juni 2004 (bis 30. September 2006) eine 

Dreiviertelsrente und ab 1. Oktober 2006 eine Viertelsrente zuzusprechen.

4.2  Angesichts des teilweisen Unterliegens der Beschwerdegegnerin rechtfertigt es 

sich, ihr die Gerichtskosten, die nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom 

Streitwert festgelegt werden (Art. 69 Abs. 1  IVG), und zwar vorliegend auf Fr. 600.--, 

zum Teil aufzuerlegen (vgl. Art. 95 Abs. 1 VRP/SG). Der Beschwerdeführer hat 

ermessensweise eine Entscheidgebühr von Fr. 240.--, die Beschwerdegegnerin eine 

solche von Fr. 360.-- zu bezahlen. Dem Beschwerdeführer ist vom geleisteten 

Kostenvorschuss der Restbetrag von Fr. 360.-- zurückzuerstatten.

4.3  Der Beschwerdeführer hat bei teilweisem Obsiegen Anspruch auf Ersatz der 

Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung 

der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen werden (Art. 61 

lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP). Die Entschädigung ist ermessensweise auf 

Fr. 2'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzulegen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 53 GerG

entschieden:

1.  In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

29. März 2007 aufgehoben und dem Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen 

für die Zeit ab 1. Juni 2004 eine Dreiviertelsrente und ab 1. Oktober 2006 eine 

Viertelsrente zugesprochen.

bis

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2.  Der Beschwerdeführer bezahlt eine Gerichtsgebühr von Fr. 240.--, die 

Beschwerdegegnerin eine solche von Fr. 360.--.

3.  Dem Beschwerdeführer wird vom geleisteten Kostenvorschuss ein Betrag von 

Fr. 360.-- zurückerstattet.

4.  Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von 

Fr. 2'000.-- zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.09.2008
	Art. 28 Abs. 1 IVG. Erstmalige Rentenzusprechung nach Aufhebung einer ersten rentenzusprechenden Verfügung auf Einsprache hin (mit faktischer Weiterausrichtung der Rente). Invaliditätsbemessung. Auslegung einer gutachterlichen arbeitsfähigkeitsschätzung (Dekonditionierung) (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. September 2008, IV 2007/187).

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