# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d4dfe27e-328e-54e0-abd0-da3425185e2d
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-09-01
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 01.09.2011 IV 2009/357
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2009-357_2011-09-01.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2009/357

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 23.06.2020

Entscheiddatum: 01.09.2011

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2011
Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). 
Invalidenrente. Beweistauglichkeit des psychiatrisch/neurologischen 
Gutachtens verneint. Rückweisung zur ergänzenden psychiatrischen 
Abklärung (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. 
September 2011, IV 2009/357).

Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2011

Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg 

Schutzbach

Entscheid vom 1. September 2011

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Fürsprecher lic. iur. Daniel Küng, Anwaltskanzlei St. Jakob, 

St. Jakob Strasse 37, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich am 30. August 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung an (Rente; act. G 4.1/3). Das behandelnde Psychiatrie-Zentrum 

Rheintal gab in seinem Bericht vom 13. Dezember 2007 an, es bestehe seit Juli 2006 

eine schwere depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.2), ein Verdacht 

auf somatoforme autonome Funktionsstörungen des oberen Verdauungssystems 

(F45.31), ein Verdacht auf kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich 

vermeidenden und abhängigen Anteilen (F31.0) sowie komplexe Schlafstörungen mit 

Restless legs-Syndrom, PLMS und Störungen des zirkadianen Rhythmus. Dem 

Versicherten seien weder die angestammte Tätigkeit (als Produktionsmitarbeiter bei der 

B.___) noch eine andere Tätigkeit zumutbar (act. G 4.1/23.5 ff.).

Auf Veranlassung des Regionalen Ärztlichen Dienstes Ostschweiz (RAD) holte die IV-

Stelle St. Gallen bei der Ärztliches Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (ABI), ein 

psychiatrisch/neurologisches Gutachten ein. Dieses wurde am 27. Oktober 2008, 

gestützt auf entsprechende Explorationen vom 24. September 2008, erstattet. Die ABI 

GmbH diagnostizierte - mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit - eine leichte bis 

mittelgradige depressive Episode (F32.0/F32.1) sowie eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (F45.1). Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die 

Arbeitsfähigkeit hielt die ABI unter anderem eine Ein- und Durchschlafinsomnie mit 

Störung des zirkadianen Rhythmus sowie chronische lumbale Rückenschmerzen 

(M54.4) fest. Die ABI GmbH hielt weiter fest, dass der Beschwerdeführer aus 

polydisziplinärer Sicht für jegliche körperlich leichte bis mittelschwer belastende 

Tätigkeit zu 70 % arbeits- und leistungsfähig sei. Diese Arbeitsfähigkeit könne 

vollschichtig umgesetzt werden (act. G 4.1/29).

A.b   Am 20. Januar 2009 fand beim Versicherten zu Hause eine Befragung durch die 

Eingliederungsberaterin statt (act. G 4.1/41 f.). Nachdem nach deren Ansicht auf Grund 

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der Beschwerden und des "komplett umgedrehten Schlaf-/Wachrhythmus" des 

Versicherten keine Eingliederungsmassnahmen möglich seien, teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten am 11. Februar 2009 mit, dass die Arbeitsvermittlung abgeschlossen 

werde (act. G 4.1/42 ff.).

A.c   Nachdem der RAD am 9. März 2009 erneut Stellung genommen hatte zur 

Arbeitsfähigkeit (70 % Arbeitsfähigkeit bei Vollpensum mit vermehrten Pausen ab Juli 

2006), führte die IV-Stelle den Einkommensvergleich durch (act. G 4.1/46 ff). Mit 

Vorbescheid vom 22. April 2009 gab die IV-Stelle dem Versicherten bekannt, sie gehe 

von einem Invaliditätsgrad von 20 % aus, weshalb kein Anspruch auf eine Rente 

bestehe (act. G 4.1/50). Mit Einwand vom 25. Mai 2009 beantragte der nunmehr 

vertretene Versicherte die Ausrichtung einer ganzen Rente. Dabei legte er einen 

ärztlichen Bericht der Psychiatrischen Dienste Süd, Klinik St. Pirminsberg vom 7.  April 

2009 bei, der belegen solle, dass ihm nicht zuzumuten sei, in einer körperlich leichten 

bis mittelschweren Tätigkeit eine 70 %-ige Arbeitsleistung zu erbringen (act. G 4.1/51 - 

52).

Betreffend den (erneuten) Aufenthalt des Versicherten in der Klinik St. Pirminsberg vom 

19. Februar 2009 bis zum 1. April 2009 holte die IV-Stelle sodann weitere Arztberichte 

sowie einen Verlaufsbericht des Psychiatrie-Zentrums Rheintal ein (act. G 4.1/53). Die 

Klinik diagnostizierte mit Bericht vom 21. April 2009 unter anderem eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.2) sowie eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (F45.1). Für den Zeitraum des Klinikaufenthaltes attestierte sie 

eine vollständige Arbeitsunfähigkeit und überliess die weitere Beurteilung dem 

Psychiatrie-Zentrum Rheintal (act. G 4.1/55). Dieses diagnostizierte im Verlaufsbericht 

vom 10. Juni 2009 im Wesentlichen ebenfalls eine schwere depressive Episode, 

daneben unter anderem eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-

vermeidenden und abhängigen Anteilen. Die Prognose sei langfristig ungünstig (act. G 

4.1/56). Nach einer weiteren Stellungnahme des RAD vom 29. Juli 2009, wonach der 

erneute Klinikaufenthalt an der Beweistauglichkeit des ABI-Gutachtens nichts ändere 

und eine Verschlechterung des Gesundheitszustands seit der Begutachtung in den 

neuen Arztberichten (Klinik St. Pirminsberg, Psychiatrie-Zentrum Rheintal) nicht 

beschrieben werde, teilte die IV-Stelle dem Rechtsvertreter am 30. Juni 2009 (richtig 

wohl: 30. Juli 2009) mit, dass am Vorbescheid festgehalten werde (act. G 4.1/64 - 65).

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Mit Ergänzung des Einwands vom 28. August 2009 führte der Rechtsvertreter im 

Wesentlichen aus, dass bei rezidivierenden depressiven Störungen Veränderungen 

zum Störungsbild gehörten, eine einmalige gutachterliche Exploration mithin nicht 

genüge, um Veränderungen beurteilen zu können. Die behandelnde Ärztin der Klinik St. 

Pirminsberg sei nach den diversen stationären Aufenthalten dagegen sehr wohl in der 

Lage, die Veränderungen im Störungsbild zu beurteilen (act. G 4.1/66).

A.d   Mit Verfügung vom 14. September 2009 wies die IV-Stelle das Leistungsgesuch 

wie angekündigt ab (act. G 4.1/67).

B.       

B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegende Beschwerde vom 9. Oktober 

2009 mit dem Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung. Dem 

Beschwerdeführer sei sodann eine ganze Invalidenrente ab Juni 2007 zuzusprechen. 

Eventualiter sei die Angelegenheit zur Vornahme weiterer Abklärungen an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Zur Begründung stützt sich der 

Beschwerdeführer im Wesentlichen auf die Angaben der Klinik St. Pirminsberg. Deren 

behandelnde Ärztin Dr. C.___ kenne den Beschwerdeführer seit dessen erstem 

Klinikaufenthalt von November 2006 bis Februar 2007. An der von der Klinik gestellten 

Diagnose einer schweren depressiven Episode könne nicht gezweifelt werden, 

wenngleich sie durch behandelnde Fachärztinnen und -ärzte gestellt worden sei. Im 

Übrigen zweifelten auch das ABI und der RAD die Diagnose nicht an. Sodann sei der 

Beschwerdeführer im Dezember 2007 ein zweites Mal wegen einer schweren 

depressiven Symptomatik stationär in der Klinik St. Pirminsberg behandelt worden. 

Zum Zeitpunkt der Entlassung sei es ihm nicht besser gegangen. Entgegen der Ansicht 

des RAD sei sodann die Arbeitsfähigkeit auch für die Zeiträume zwischen den 

Klinikaufenthalten von den behandelnden Ärzten beurteilt worden. So habe das 

Psychiatrie-Zentrum Heerbrugg in seinem Bericht vom 7. Dezember 2007 aufgeführt, 

dass die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers durch die anhaltende depressive 

Symptomatik seit Juli 2006 zu 100 % aufgehoben sei.

Der Beschwerdeführer sei nach der Erstellung des ABI-Gutachtens von Februar bis 

April 2009 erneut wegen einer schweren Depression mit ausgeprägter Schlafstörung in 

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der Klinik St. Pirminsberg hospitalisiert gewesen. Die Schlafstörungen hätten zwar 

während des Aufenthaltes gebessert werden können, jedoch nicht durch regelmässige 

Beschäftigung am Tag, sondern indem die Medikation umgestellt worden sei und 

durch schlaffördernde Massnahmen. Indem die ABI GmbH die fehlende regelmässige 

Arbeit als Ursache für die Schlafstörung sehe, verkenne sie, dass dem 

Beschwerdeführer eine regelmässige Arbeit gar nicht möglich sei. Im Übrigen sei die 

Argumentation der Gutachter nicht schlüssig, wonach keine schwere Depression 

vorliegen könne, wenn der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Begutachtung nicht in 

stationärer Behandlung gewesen sei. Auch bei schweren Depressionen würden 

stationäre Behandlungen nur bei Eigen- oder Fremdgefährdung durchgeführt oder um 

eine Behandlung zu forcieren. Ebenso wenig bedeute der Umstand, dass der 

Beschwerdeführer nicht ständig in stationärer Behandlung gewesen sei, dass er in der 

Zwischenzeit 70 % arbeitsfähig gewesen sei und noch weniger, dass er einer 70 %-

igen Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Das ABI-Gutachten leuchte in der Darlegung 

der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 

nicht ein und es ziehe Schlussfolgerungen, die nicht begründet seien. Unzutreffend 

seien sodann die Ausführungen in der Verfügung vom 14. September 2009, wonach die 

unterschiedliche Beurteilung auf die therapeutische Nähe und auf die 

auftragsrechtliche Stellung der behandelnden Ärzte zurückzuführen sei, würden doch 

die ABI-Gutachter die Feststellungen der Klinik St. Pirminsberg gar nicht bestreiten. 

Zutreffenderweise sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer unter Annahme 

einer ausgeglichenen Arbeitsmarktlage kein Einkommen erzielen könne (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 23. November 2009 beantragt die Verwaltung 

Abweisung der Beschwerde. Die behandelnden Ärzte schätzten die Arbeitsfähigkeit 

(richtig: Arbeitsunfähigkeit) des Beschwerdeführers höher als die ABI-Experten ein, weil 

sie berücksichtigten, dass der Beschwerdeführer am Tag anstatt in der Nacht schlafe. 

Die ABI-Experten hätten unter anderem deshalb keine schwere depressive Episode 

diagnostiziert, weil der Beschwerdeführer Kontakt zu seinen Familienangehörigen 

habe. So sei er z.B. von einer Verwandten mit dem Auto zur Untersuchung von D.___ 

nach Basel gefahren worden. Aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer die Klinik 

St. Pirminsberg im Dezember 2007 vorzeitig verlassen habe, weil ein Familienmitglied 

erkrankt sei, ergebe sich, dass sich der Beschwerdeführer zutraue, seiner Familie 

helfen zu können und sich selbst nur dann schwer krank einschätze, wenn IV-

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Leistungen zur Diskussion ständen. Nachdem der Beschwerdeführer gemäss 

Gutachten in der bisherigen oder in jeder anderen leichten bis mittelschweren Tätigkeit 

zu 70 % arbeitsfähig sei, betrage der Invaliditätsgrad 30 % (act. G 4).

B.c   Mit Replik vom 29. April 2010 hält der beschwerdeführerische Rechtsvertreter an 

seinen Anträgen fest und verlangt zusätzlich die Durchführung einer mündlichen 

Verhandlung. Die Beschwerdegegnerin lasse unerwähnt, dass behandelnde Ärzte 

wegen ihrer speziellen, dank langjähriger Erfahrung gewonnenen Erkenntnisse den 

Gesundheitszustand des Patienten besonders gut kennen würden. Das 

Versicherungsgericht habe entschieden, dass Berichte von behandelnden Ärzten nicht 

ohne Weiteres als unbeachtlich beiseite geschoben werden könnten. Dies treffe 

vorliegend auf die Berichte von C.___ und des Psychiatrie-Zentrums Heerbrugg zu, die 

den Beschwerdeführer zu 100 % arbeitsunfähig erklärt hätten. Es sei deshalb auf deren 

Berichte abzustellen. Entgegen der Ansicht der Beschwerdegegnerin werde die 

Arbeitsfähigkeit sodann nicht durch die Tatsache beeinflusst, dass der 

Beschwerdeführer tagsüber schlafe anstatt nachts, sondern weil er nachts nicht 

schlafen könne (act. G 12). Die Beschwerdegegnerin verzichtet auf eine Duplik (act. G 

14).

B.d   Mit Schreiben vom 6. Juli 2011 verzichtet der beschwerdeführerische 

Rechtsvertreter auf die Durchführung einer mündlichen Verhandlung (act. G 17).

Erwägungen:

1.      

1.1    Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen 

des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung 

über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) sowie des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. Die 

angefochtene Verfügung ist am 14. September 2009 ergangen, wobei ein Sachverhalt 

zu beurteilen ist, der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-

Revision am 1. Januar 2008 begonnen hat. In materiellrechtlicher Hinsicht gilt der 

allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der Beurteilung jene Rechtsnormen 

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zu Grunde zu legen sind, die im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der zu den 

materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 130 V 445; 

BGE 127 V 466 E. 1; BGE 126 V 134 E. 4b, je mit Hinweisen). Daher ist der vorliegend 

zu beurteilende Rentenanspruch für die Zeit bis zum 31. Dezember 2007 auf Grund der 

bisherigen und ab diesem Zeitpunkt nach den neuen Normen zu prüfen. Diese 

übergangsrechtliche Lage zeitigt indessen hinsichtlich des Begriffs und der Bemessung 

der Invalidität keine substantiellen Änderungen gegenüber der bis Ende 2007 gültig 

gewesenen Rechtslage, da die 5. IV-Revision diesbezüglich keine Änderungen mit sich 

gebracht hat. Neu geordnet wurde jedoch der Zeitpunkt des Rentenbeginns, der, 

sofern die entsprechenden Anspruchsvoraussetzungen (Art. 28 Abs. 1 IVG) erfüllt sind, 

gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG frühestens sechs Monate nach Geltendmachung des 

Leistungsanspruchs nach Art. 29 Abs. 1 ATSG entsteht (vgl. Urteile des 

Bundesgerichts vom 28. August 2008, 8C_373/2008, E. 2.1 und vom 9. März 2009, 

8C_491/2008, E. 2.1). Ist der Versicherungsfall indessen - wie vorliegend im Juli 2006 - 

vor der Rentenrevision vom 1. Januar 2008 eingetreten, gilt auch für den Rentenbeginn 

noch das alte Recht (Rundschreiben Nr. 253 des Bundesamtes für 

Sozialversicherungen vom 12. Dezember 2007 "5. IV-Revision und 

Intertemporalrecht").

1.2    Nach Art. 28 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung (heute: Art. 28 

Abs. 2 IVG) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70 %, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60 % invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % besteht Anspruch 

auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch 

auf eine Viertelsrente. Gemäss aArt. 28 Abs. 2 IVG i.V.m. Art. 16 des Bundesgesetzes 

über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) ist die 

Invalidität grundsätzlich durch einen Einkommensvergleich zu ermitteln. Dabei wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach dem Eintritt der Invalidität und 

nach der Durchführung der notwendigen und zumutbaren Eingliederungsmassnahmen 

bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte, in Beziehung gesetzt zum 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre.

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1.3    Grundlage der Bemessung des zumutbaren Invalideneinkommens ist die Arbeits-

fähigkeitsschätzung. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichts ist nach der 

höchstrichterlichen Rechtsprechung entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten bzw. der Anamnese abgegeben 

worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der 

Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der 

medizinischen Fachperson begründet und nachvollziehbar sind (BGE 125 V 352 E. 3a 

mit Hinweis; RKUV 2000, 214).

2.        

2.1    Vorliegend stützt sich die Beschwerdegegnerin auf das ABI-Gutachten vom 27. 

Oktober 2008. Die Gutachter diagnostizierten eine leichte bis mittelgradige depressive 

Episode (F32.0/F32.1) sowie eine undifferenzierte Somatisierungsstörung (F45.1). Als 

Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit diagnostizierten sie unter anderem 

eine Ein- und Durchschlafinsomnie mit Störung des zirkadianen Rhythmus sowie 

chronische lumbale Rückenschmerzen (M54.4). In der Gesamtbeurteilung kamen der 

neurologische und der psychiatrische Gutachter zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer für die angestammte Tätigkeit wie auch für jede andere ähnlich 

gelagerte körperlich leichte bis mittelschwere Tätigkeit zu 70 % arbeits- und 

leistungsfähig, verwertbar in einem ganztägigen Pensum (act. G 4.1/29.15 f.). 

Demgegenüber macht der Beschwerdeführer geltend, das ABI-Gutachten sei nicht 

beweistauglich, weil es in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und der 

daraus gezogenen Schlüsse nicht einleuchte. Zur Begründung seiner Ansicht stützt 

sich der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im Wesentlichen auf die Ausführungen 

der behandelnden Ärzte des Psychiatrie-Zentrums Rheintal sowie der Klinik St. 

Pirminsberg in Pfäfers, insbesondere auf diejenigen im Vorbescheidverfahren bzw. 

anlässlich der erneuten Hospitalisation in der Klinik St. Pirminsberg im Frühjahr 2009.

Im Verlaufsbericht vom 10. Juni 2009 gab das behandelnde Psychiatrie-Zentrum 

Rheintal wie bereits in seinem Arztbericht vom 13. Dezember 2007 an, beim 

Beschwerdeführer liege eine schwere depressive Episode ohne psychotische 

Symptome vor (F32.2), bestehend seit etwa Juli 2006. Im Weiteren diagnostizierte es - 

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nun nicht mehr als Verdachtsdiagnosen - eine somatoforme autonome 

Funktionsstörung des oberen Verdauungssystems (F45.31) sowie eine kombinierte 

Persönlichkeitsstörung mit ängstlich-vermeidenden und abhängigen Anteilen (F61.0). 

Nach der letzten stationären Behandlung vom 19. Februar bis 1. April 2009 habe sich 

das klinische Zustandsbild leicht verbessert. Das aktuelle psychische Zustandsbild sei 

jedoch wieder weitgehend unverändert seit dem Bericht vom 13. Dezember 2007 mit 

depressiver Verstimmung eingeengtem negativen formalen Denken, mittel bis schwer 

ausgeprägter psychomotorischer Unruhe und Nervosität. Die Grundstimmung zeige ein 

eindeutig schweres depressives Zustandsbild bei fehlender Suizidalität und 

Fremdaggressivität. Der Beschwerdeführer leide unter schwer ausgeprägten Ein- und 

Durchschlafstörungen und undifferenzierten Magen- und Darmbeschwerden (act. G 

4.1/56.2). Die Arbeitsunfähigkeit schätzte das Psychiatrie-Zentrum Heerbrugg im 

Dezember 2007 auf Grund der anhaltenden depressiven Symptomatik und der 

schweren Schlafstörung mit verschobenem Schlaf-/Wach-rhythmus auf 100 % seit Juli 

2006 ein (act. G 4.1/23.8).

Die Klinik St. Pirminsberg diagnostizierte in ihrem Austrittsbericht betreffend die 

stationäre Behandlung vom 19. Februar bis 1. April 2009 ebenfalls eine schwere 

depressive Episode ohne psychotische Symptome (F32.2), zudem eine undifferenzierte 

Somatisierungsstörung (F45.1), Ein- und Durchschlafstörungen (G47.0), ein Restless 

legs-Syndrom sowie periodische Beinbewegungen. Der Beschwerdeführer habe nach 

Eintritt ein ausgeprägtes depressives Zustandsbild gezeigt, sei wenig aktiv und 

motiviert, leicht reizbar, angespannt und nervös gewesen. Seine Belastungsschwelle 

sei sehr niedrig mit schwerer Schlafstörung und eingeschränkten Leistungsfähigkeiten. 

Für die Zeit des Aufenthaltes bestehe eine vollständige Arbeitsunfähigkeit (act. G 

4.1/55.1).

2.2    Aus den Berichten der behandelnden Institutionen geht hervor, dass sich der 

Beschwerdeführer bereits seit 18. November 2005 in psychiatrischer Behandlung 

befindet (act. G 4.1/23.6). In der Folge begab er sich sodann drei Mal wegen schwerer 

depressiver Episoden und ausgeprägten Schlafproblemen zur stationären Behandlung 

in die Klinik St. Pirminsberg, nämlich vom 23. November 2006 bis zum 21. Februar 

2007, vom 6. bis 28. Dezember 2007 sowie vom 19. Februar bis 1. April 2009, wobei er 

während dieser Phasen unzweifelhaft zu 100 % arbeitsunfähig war (act. G 4.1/52 und 

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55). Ebenso befand er sich nach Angaben im ABI-Gutachten in stationärer Therapie im 

Schlafzentrum in E.___, nachdem er bereits im September 2007 im Medizinischen 

Zentrum F.___ bezüglich seiner Schlafprobleme abgeklärt und wo unter anderem ein 

Restless legs-Syndrom (PLMS) diagnostiziert worden war (act. G 4.1/23.11 f.). 

Angesichts dieser Feststellungen der behandelnden Ärzte erscheint die 

Arbeitsfähigkeitsschätzung im ABI-Gutachten zumindest fraglich. So erscheint die 

Diskrepanz zwischen den Arbeitsfähigkeitsschätzungen der Gutachter und der 

behandelnden Institutionen erheblich und kann nicht mehr mit dem 

Ermessensspielraum der Psychiater erklärt werden. Insbesondere vermag die 

Begründung des psychiatrischen Gutachters, wonach keine schwere depressive 

Episode vorliegen könne, weil es dann wiederholt zu Suizidalität oder unkontrolliertem 

aggressivem Verhalten käme und stationäre Behandlung notwendig wäre, nicht zu 

überzeugen. Dagegen hat Ärztin C.___ zu Recht eingewendet, dass sich 

Hospitalisationen nicht einfach nach dem Schweregrad einer Depression richten (act. G 

4.1/52.2). Wie bereits ausgeführt war der Beschwerdeführer mittlerweile drei Mal in 

stationärer Behandlung, wobei aggressives Verhalten durchaus eine Rolle spielte (act. 

G 4.1/55.2). Offenbar führte Aggressivität ursprünglich auch zur Aufnahme der Therapie 

(act. G 4.2 [Bericht des Psychiatrie-Zentrums an die Krankenversicherung vom 

18. Dezember 2006]).

Nachdem vorliegend ein Sachverhalt zu beurteilen ist, der im Herbst 2005 

therapeutisch angegangen wurde und bei dem bereits seit dem Jahr 2000 

anamnestisch von zunehmender allgemeinen Reizbarkeit, gedrückter Stimmung, 

Ermüdbarkeit, vermehrtem Schlafbedürfnis sowie verschiedenen körperlichen 

Beschwerden die Rede ist (vgl. act. G 4.1/23.6 und G 4.2), hätten sodann auch die 

Austrittsberichte der ersten beiden Klinikaufenthalte eingeholt werden müssen, geht es 

doch um Verhaltensweisen, die bei einer Begutachtung als Momentaufnahme 

naturgemäss weniger zum Vorschein kommen. Indem diese Berichte fehlen, konnten 

die medizinischen Vorakten zwangsläufig nur unzureichend berücksichtigt werden (vgl. 

Urteil des Bundesgerichts vom 15. Juli 2008, 9C_51/2008, E. 2.2).

2.3    Schliesslich erscheint auch die Frage der Schlafproblematik zu wenig abgeklärt. 

Zwar äusserte sich der neurologische Gutachter dahingehend, dass anlässlich der 

Befragung aber auch der Anamneseerhebung während der stationären Behandlung in 

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der Klinik für Schlafmedizin in E.___ (deren Bericht vom 23. April 2008 nicht bei den 

Akten liegt, dem ABI-Gutachter jedoch offenbar vorgelegen hat [vgl. act. G 4.1/29.13]), 

keine Symptome hätten erhoben werden können, welche die internationalen 

Diagnosekriterien für ein Restless legs-Syndrom erfüllen würden. Nach Ansicht des 

neurologischen Gutachters könnten die ausgeprägten Schlafstörungen durch die 

periodischen Beinbewegungen alleine nicht erklärt werden. Es sei jedoch möglich, 

dass die motorischen Störungen im Schlaf einen zusätzlichen ungünstigen Faktor 

darstellten. Versuche, die Schlafphase vorzuverschieben mit Hilfe von 

verhaltenstherapeutischen Methoden, Melatonin und Lichttherapie während dem 

stationären Aufenthalt in der Klinik für Schlafmedizin seien längerfristig gescheitert. Es 

handle sich seines Erachtens nicht um ein Delayed Sleep Phase Syndrome, da die 

Störung erst relativ spät im Lebenslauf aufgetreten sei. Insgesamt gehe er davon aus, 

dass die Insomnie wie auch die zirkadiane Rhythmusstörung sekundär im Rahmen 

einer psychischen Störung zu sehen seien, weshalb aus somatisch-neurologischer 

Sicht keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit festgestellt werden könne (act. G 

4.1/29.13 f.). Der psychiatrische Gutachter hat zur Frage der Schlafstörung jedoch 

nicht Stellung genommen und auch keine entsprechende Diagnose gestellt (act. G 

4.1/29.9). In der polydisziplinären Beurteilung wurde sodann die Diagnose der Ein- und 

Durchschlafinsomnie mit Störung des zirkadianen Rhythmus als Diagnose ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit angesehen (act. G 4.1/29.15).

2.4    Nach dem Gesagten vermag das Gutachten in psychiatrischer Hinsicht nicht 

vollends zu überzeugen. Möglich erscheint vielmehr auch das Vorliegen eines 

schweren depressiven Geschehens. Ebenso bleibt unklar, inwiefern die 

Schlafrhythmusstörung effektiv einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit ausübt und ob 

sie gegebenenfalls mit geeigneten Massnahmen (verbesserte Schlafhygiene, 

verbesserte Tagesstruktur) gebessert werden kann. Da somit auch Zweifel hinsichtlich 

der psychiatrischen Arbeitsfähigkeitsschätzung, die in die Gesamtbeurteilung 

eingeflossen ist, bestehen, erscheint eine psychiatrische Oberbegutachtung, die auch 

die Auswirkungen der Schlafproblematik auf die Arbeitsfähigkeit umfasst, als 

angezeigt. Die Streitsache ist entsprechend dem Eventualantrag an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. Dabei werden auch der Bericht der Klinik für 

Schlafmedizin in E.___, vom 23. April 2008 noch beizuziehen sein, nebst den Berichten 

der Psychiatrischen Klinik St. Pirminsberg.

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3.       

3.1    Demnach ist die angefochtene Verfügung vom 14. September 2009 aufzuheben 

und die Streitsache zwecks Einholung eines psychiatrischen Obergutachtens im Sinn 

der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

3.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1 IVG). Eine Gerichtsgebühr von insgesamt Fr. 600.-- 

erscheint vorliegend als angemessen. Die Rückweisung zur Neubeurteilung gilt 

praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 132 V 215 E. 6.2). Die Beschwerdegegnerin hat 

deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Dementsprechend ist 

dem Beschwerdeführer der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückzuerstatten.

3.3    Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer Anspruch auf 

Ersatz der Parteikosten, die vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen 

werden (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). Der Bedeutung 

der Streitsache und dem Aufwand erscheint eine Parteientschädigung von Fr. 3'500.-- 

(einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) angemessen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

entschieden:

1.       In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 

14. September 2009 aufgehoben und die Streitsache zwecks Einholung eines 

psychiatrischen Obergutachtens im Sinn der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 

zurückgewiesen.

2.     Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. 

Dem Beschwerdeführer wird der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- 

zurückerstattet.

bis 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/13

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3.       Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 3'500.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 01.09.2011
	Art. 28 Abs. 1 IVG (in der bis 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung). Invalidenrente. Beweistauglichkeit des psychiatrisch/neurologischen Gutachtens verneint. Rückweisung zur ergänzenden psychiatrischen Abklärung (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. September 2011, IV 2009/357).

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		2025-07-19T12:20:49+0200
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