# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8a913533-be57-5a49-a460-344521227e88
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-05-31
**Language:** de
**Title:** Zwischenverfügung betreffend Anordnung eines polydisziplinären Verlaufsgutachtens; Abweisung der Beschwerde, da das Verfahren korrekt durchgeführt wurde, das Verlaufsgutachten weder unnötig noch unzumutbar ist und der angeführte Ausstandsgrund gegen den beanstandeten Gutachter nicht vorliegt.
**Docket/Reference:** IV.2016.00383
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00383.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00383
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Grünig, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Spitz
Ersatzrichter Wilhelm
Gerichtsschreiberin Gohl Zschokke
Urteil
vom
31. Mai 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Dr.
Kathrin
Hässig
Anwaltsbüro
Lätsch
+
Hässig
Dorfstrasse 18, Postfach 138, 8630 Rüti ZH
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
X.___
, geboren 1958, wurde mit Verfügung vom
6.
Februar 1992
wegen
einer Disk
ushernie nach einer
Hemilaminektomie
ab dem
1.
Oktober 1990, aus
gehend von einem Invaliditätsgrad von 90
%
, eine ganze Invalidenrente zu
ge
sprochen (vgl
. Urk.
7/21-23).
In der Folge wurde der Rentenanspruch wieder
holt von Amtes wegen überprüft und anschliessend bestätigt
, da sich keine
renten
relevanten
Änderungen ergeben hätten (vgl. Urk.
7/26-29, 7/33
-36, 7/37-40, 7/52-58, 7/68-73)
, letztmals
am 2
8.
September 2007 (vgl.
Urk.
7/72 und 7/73)
.
Im Oktober 2012 leite
te
die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, erneut von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein
und sandte der
Ver
sicherten den Fragebogen zur Revision der Invalidenrente zu (vgl. Urk.
7/86)
.
Die IV-Stelle
holte
einen aktuellen IK-Auszug
ein
(
Urk.
7/87) und nahm diverse Arztberichte zu den Akten (
Urk.
7/86/3-5, 7/89 und 7/91). Überdies gab sie ein
polydisziplinäres Gutachten
betreffend die Fachbereiche Allgemeine/Innere Medi
zin, Psychiatrie, Neurologie und Orthopädie
in Auftrag
, wobei die Wahl der
Gut
achterstelle
mittels der Plattform
SuisseMED@P
nach dem Zufallsprinzip erfolg
te
(vgl.
Urk.
7/92, 7/93,
7/95, 7/96 und
7/97
).
D
as
Gutachten
wurde nach
fachärztlichen Untersuchungen vom
2
9.
und
vom 30.
April 2013
am 21.
Oktober
2013 vom
Y.___
erstattet
(
Urk.
7/1
0
1)
.
Es wurde
aufgrund
einer
Rückfrage der IV-Stelle vom 5.
November
2013 (
Urk.
7/102
) am 1
1.
November 2013
ergänzt
(Urk.
7/103)
.
W
ährend der Eingliederungsberatung
a
m 2
0.
März 2014
brachte die Versicherte
vor, dass sie unter neuen gesundheitlichen Problemen leide, die im Gutachten nicht berücksichtigt worden seien.
Sie reichte zwei CDs vom 6.
August und vom 17.
Dezember 2013 ein und machte geltend, sie sei neu bei
Dr.
Z.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie,
wegen Besch
w
erden im
Halswir
bel
bereich
mit Ausstrahlungen in den linken Arm in Behandlung
(Urk. 7/105)
.
Die IV-Stelle holte
darauf
einen Bericht
von
Dr.
Z.___
ein, der zur Beur
tei
lung der Arbeitsfähigkeit eine arbeitsmedizinische Abklärung empfahl (
Urk.
7/107
).
Am 1
3.
Juni 2014 nahm
Dr.
Z.___
zu den Rückfragen der IV-Stelle vom 3
0.
April 2014 Stellung (vgl.
Urk.
7/109 und 7/112) und reichte einen Bericht von
Dr.
A.___
, Facharzt FMH für Neurochirurgie, vom 2
6.
Mai 2014 ein (
Urk.
7/113).
Die IV-Stelle teilte der Rechtsvertreterin der Ver
sicherten am
2.
Juli 2014 schriftlich mit, dass sie die Kosten für eine Abklärung
im
B.___
über
nehme (
Urk.
7/115). Nachdem sie die Information erhalten hatte, dass die Ver
sicherte am 1
9.
August 2014
–
und bei einem stabilen Verlauf sechs Monate spä
ter
nochmals
–
am Rücken
operiert werde (vgl. Urk.
7/116 und 7/117),
stornierte die IV-Stelle
die Abklärung im
B.___
und
kündigte an
, dass sie
zu
einem späteren Zeit
punkt
darüber
entscheiden werde, ob nach wie vor ein
e
arbeitsmedizinische Abklärung
notwendig sei
(
Urk.
7/118 und 7/119).
In der Folg
e
nahm
sie
weitere medizinische Unterlagen
zu den Akten (Urk.
7/121, 7/134 und 7/137)
.
Mit
schriftlicher
Mitteilung
vom 2
4
.
November 2015
informierte sie die
Rechts
vertreterin
der Versicherten
darüber
, dass sie beim
Y.___
eine polydisziplinäre
Ver
laufsuntersuchung
betreffend die Fachdisziplinen Allgemeine/Innere Medi
zin, Orthopädie, Psychiatrie und Neurologie in Auftrag geben werde
, stellte ihr
den Fragenkatalog zu und forderte sie dazu auf, innert Frist allfällige Zusatzfra
gen einzureichen
(Urk.
7/140).
Am
4.
Dezember 2015
erklärte sich die
Rechts
ver
tre
terin
der Versicherten
mit der Durchführung der beabsichtigten
Verlaufs
unter
suchung
beim
Y.___
ni
cht einverstanden (Urk.
7/142) und reichte diverse medi
zi
ni
sche Unterlagen ein (
Urk.
7/141).
Dazu nahm d
ie IV-Stelle am 1
4.
Janu
ar 2016
Stellung (Urk. 7/144)
und übermittelte darauf das Dossier zur
Durchfüh
rung der Begutachtung
ans
Y.___
(
Urk.
7/145)
.
Mit schriftlicher Mitteilung vom 2
2.
Januar 2016
gab sie
der Rechtvertreterin der Versicherten
die Namen der in
s
Auge gefassten
Y.___
-
Gutachter der verschiedenen Fachdisziplinen bekannt
(
Prof.
Dr.
C.___
, Facharzt FMH für Allgemeine und Innere Medizin,
Dr.
D.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
E.___
, Facharzt FMH für Orthopädie, und
Dr.
med.
F.___
, Facharzt FMH für Neurologie)
und setzte
ihr
eine Frist bis zum 8.
Februar 2016 an, um triftige Einwände gegen die genannten Gutachter zu erheben (
Urk.
7/148).
Mit Eingabe vom
5.
Februar 2016
sprach
sich
die
Rechts
vertreterin
der Versicherten
erneut
gegen eine polydisziplinäre
Verlaufsbegut
achtung
beim
Y.___
aus
und machte
geltend, es liege ein
Ausstands
grund
gegen
Dr.
E.___
vor
(
Urk.
7/151).
Die IV-Stelle hielt m
it Verfügung vom 1
8.
Februar 2016
an der
polydisziplinä
ren
Verlaufsb
egutachtung durch Prof.
Dr.
C.___
,
Dr.
D.___
,
Dr.
E.___
und
Dr.
F.___
vom
Y.___
fest (
Urk.
2 = 7/154).
2.
Gegen die Verfügung vom
1
8.
Februar 2016 liess die Versicherte mit Eingabe vom
1.
April 2016 (
Urk.
1) Beschwerde erheben. Ihre Rechtsvertreterin, Rechts
anwältin Kathrin
Hässig
, beantragte,
die angefochtene Verfügung sei aufzuhe
ben und es sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, von der Begutachtung
im
Y.___
abzusehen und stattdessen bei den behandelnden Ärzten aktuelle
Arzt
berichte
, insbesondere zum derzeitigen Stand der Diagnosen, zu den laufenden und geplanten Behandlungen und zu
r
derzeitigen Arbeitsfähigkeit einzuholen und gestützt darauf über den weiteren Rentenanspruch zu entscheiden. Eventu
ell sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, von der Begutachtung im
Y.___
abzusehen und stattdessen bei den behandelnden Ärzten aktuelle Arztberichte, insbesondere zum derzeitigen Stand der Diagnosen und zu den laufenden und geplanten Behandlungen einzuholen und danach beim
B.___
die derzeitige Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin abklären zu lassen und gestützt darauf über den weiteren Rentenanspruch zu ent
scheiden. Alles unter Entschädigungsfolge (zuzüglich Mehrwertsteuer) zu
lasten der Beschwerde
–
gegnerin
(
Urk.
1 S. 2).
Die IV-Stelle schloss am
3.
Mai 2016 auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6).
Davon hat die Gegenpartei mit Verfügung vom
9.
Mai 2016 Kenntnis erhalten (
Urk.
8), worauf sie am 1
2.
Mai 2016 Einsichtnahme in
das Feststellungsblatt für den Beschluss (
Urk.
7/156
)
verlangte (
Urk.
9),
das
ihr gleichentags in Kopie zugesandt wurde (vgl.
Urk.
10).
Auf die Ausführungen der Parteien in den Rechtsschriften
und die im
Be
schwer
deverfahren
neu eingereichten medizinischen Unterlagen (vgl.
Urk.
3/3 und 3/4)
wird, soweit erforder
lich, in den Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) hat in seinem Kreisschreiben
über das Verfahren in der Invalidenversicherung (KSVI) festgehalten, wie bei der
Auftragsvergabe für eine Begutachtung vorzugehen ist. Da neue Verfah
rens
vor
schriften – vorbehältlich anders lautender Über
gangs
bestimmung
en –
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
mit dem Tag des Inkrafttretens so
fort und
in vollem Umfang anwendbar sind (vgl. BGE 132 V 368 E. 2.1) und die
einzeln
en
Verfahrensschritte im Hinblick auf die hier in Frage stehende (Ver
laufs-)Begut
ach
tung zwischen dem 24. November 2015 (vgl.
Urk.
7/138) und dem 18. Febru
ar 2016
(vgl.
Urk.
2)
erfolgten,
ist das
KSVI in
der jeweils ab dem
1.
Februar 2015 beziehungsweise ab dem
1.
Februar 2016 geltenden Fassung massgebend.
1.2
Bei
einer
Zwischenverfügung betreffend die Anordnung einer polydisziplinären (Verlaufs-)Begutachtung hat das Gericht vorab zu prüfen, ob das im KSVI
be
schriebene Verfahren für die Auftragsvergabe von polydisziplinären Gutachten korrekt durchgeführt worden ist, was sich ohne Weiteres aus den Akten ergeben muss. Stellt das Gericht fest, dass
das Verfahren
noch nicht abgeschlossen ist, weil noch nicht alle vorgesehenen Verfahrensschritte vollzogen sind, so liegt keine an
fechtbare Verfügung vor mit der Folge, dass auf die Beschwerde nicht einzutre
ten ist.
Wurde das Verfahren vollständig durchgeführt, prüft das Gericht, ob mit der an
gefochtenen Verfügung sämtliche noch offenen Punkte geregelt beziehungs
weise sämtliche Einwendungen, denen nicht vollumfänglich stattgegeben wurde,
behandelt werden, was sich aus der Verfügung selbst ergeben muss. Trifft dies zu, prüft das Gericht die Verfügung materiell auf Vollständigkeit und Korrekt
heit und bestätigt sie oder hebt sie auf, was zur Abweisung oder Gut
heissung der Beschwerde führt (vgl. zum Ganze
n das Urteil des
Sozialversiche
rungsge
richts
IV.2014.00665 vom 23. März 2015).
1.3
Der Beschwerdeführerin wurde durch die IV-Stelle
mit Schreiben vom 24. Novem
ber 2015
mitgeteilt, dass eine polydisziplinäre Verlaufsbegutachtung angeordnet werde, gleichzeitig wurden ihr die beteiligten Fachdisziplinen be
kannt gegeben, der Fragenkatalog zugestellt und die Möglichkeit eingeräumt,
Zu
satzfragen
zu stellen (Urk. 7/
140
; KSVI, Stand
1.
Januar 2015,
Rz
2076
).
Es stand somit von Beginn an ausdrücklich (lediglich) eine Verlaufsbegutachtung zur Diskussion.
Daran vermag die von Seiten der Beschwerdeführerin er
hobene Behauptung nichts zu ändern, aus dem Fragenkatalog der
Beschwerde
gegnerin
würde sich etwas anderes ergeben, namentlich dass eigentlich die Ein
holung ein neues polydisziplinäres Gutachtens beabsichtigt sei
(
Urk.
1 S. 6 f. mit Hinweisen auf
Urk.
3/5 und
Urk.
7/142; vgl.
Urk.
7/138/3).
Dies muss umso mehr gelten, als die Beschwerdegegnerin
bereits
in ihrer Stellungnahme vom 1
4.
Januar 2016
bestätigte, dass sie
(bloss)
ein Verlaufsgutachten
einholen wolle
(
Urk.
7/144)
,
und
die
(sinngemäss) beanstandeten
Zusatzfragen
im
Fragen
katalog
(
Urk. 7/138/3;
vgl.
Urk.
7/142/1
; vgl. auch Urk.
1 S.
6 f.
)
dem
Y.___
nicht zur Beantwortung unterbreitete
(vgl.
Urk.
2,
7/144 und
7/145/2
)
.
Die Beschwerdegegnerin hat denn auch
am 2
1.
Januar 2016
ein
Verlaufsgutachten beim
Y.___
in Auftrag gegeben
(Urk.
7/145).
Beim Letztgenannten
handelt es sich um dieselbe Gutachterstelle
,
die
bereits das polydisziplinäre Gutachten
vom
21.
Oktober 2013
erstellt hatte, das über die Plattform
SuisseMED@P
nach dem Zufallsprinzip
vergeben worden war
(Urk. 7/
95
, 7/101
und 7/145; vgl. KSVI
, Stand
1.
Januar 2016,
Rz
2078
).
Eine erneute Vergabe nach dem Zufallsprinzip,
deren Fehlen gerügt wird (
Urk.
1
S.
6 und 7/142/2), war unter diesen Umständen nicht erforderlich
(vgl. auch
Urk.
6
S.
1)
.
Das
Y.___
erhielt das vollständige Dossier, samt
dem
allgemein
en Fragenkatalog
(Urk. 7/139)
und
das
IV-Rundschreiben Nr. 339 des Bundesamtes
für Sozialversicherungen vom 9.
September 2015
(
Urk.
7/145/2
; vgl. dagegen
Urk.
7/140/2
)
noch am selben Tag übermittelt (
vgl.
Urk.
7/145; vgl. KSVI, Stand
1.
Januar
2016,
Rz
2079).
Es konnte prüfen, ob die Liste der medizinischen
Fach
diszipli
nen
angepasst werden
mü
ss
e.
Danach
informierte
es
die
Beschwerde
geg
nerin
mit
E-Mail
vom 22.
Januar 2016
über Namen und Facharzttitel der mit d
em Gutachten betrauten Personen
,
das im
Dossier abgelegt
wurde
(
Urk.
7/147
;
vgl. KSVI, Stand
1.
Januar
2016
Rz
2080
). Anschliessend wurde
n
der Beschwer
de
führerin die Gutachterst
elle und die Namen der mit dem G
utachten betrauten Personen mit entsprechendem Facharzttitel durch die Besc
hwerdegegnerin mit
geteilt (Urk.
7/148)
.
Gleichzeitig wurde
sie
darauf hingewiesen, dass die
Gut
achterstelle
den Ort und den Termin m
itteilen werde, und es wurde ihr
Frist an
gesetzt für allfällige Einwendungen gegen die Gutachter (Urk. 7/
148/2
; vgl. KSVI, Stand 1.
Januar 2016,
Rz
2081
). Die IV-Stelle
führte das Verfahren somit voll
ständig und korrekt durch.
In der Zwischenverfügung vom 1
8.
Februar 2016 wurden sämtliche noch strittigen Punkte geregelt (vgl.
Urk.
2).
Damit ist die an
gefochtene Verfügung materiell zu prüfen.
2.
Die Verwaltung ist von Amtes wegen verpflic
htet, die notwendigen Ab
klä
run
gen vorzunehmen (Art. 43
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des
Sozialversicherungsrechts,
ATSG). Dies umfasst die Verpflichtung und das Recht
, die Untersuchungen anzuordnen, welche zur Klärung des Sachverhalts erfor
der
lich sind, nicht jedoch das Recht, eine „
second
opinion
“ zu einem be
reits in einem Gutachten festgestellten Sachverhalt einzuholen, wenn ihr dieser nicht ge
fällt (BGE 136 V 156 E. 3.3 und Urteil des Bundesgerichts U 571/06 vom 29. Mai 2007 E. 4.2).
3.
3.1
Es ist strittig und zu untersuchen,
ob die Beschwerdegegnerin zu Recht ein
Ver
laufsgutachten
beim
Y.___
angeordnet hat
(vgl.
Urk.
1 und 2)
.
Die Beschwerde
führerin lässt in diesem Zusammenhang insbesondere geltend machen, dass
ein solches nicht erforderlich sei, da sich ihr Rentenanspruch mit den bereits vor
handen Unterlagen rechtsgenügend beurteilen lasse und weitere Abklärungen nichts Neues ergeben würden (
Urk.
1 S. 4 f.).
3.2
3.2.1
Das
Gutachten
des
Y.___
vom 2
1.
Oktober 2013
, das
im laufenden
Revisions
verfahren
von der IV-Stelle eingeholt wurde, wurde
von
Dr.
med.
G.___
, Fach
arzt FMH für Allgemeine Innere Medizin,
Dr.
med.
H.___
, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie,
Dr.
med.
I.___
, Fach
arzt FMH für Neurologie
,
und
Dr.
E.___
erstattet
. Es
beruht auf deren fachärztlichen Unter
such
ungen vom 2
9.
und
3
0.
April 2013, den zur Verfügu
ng gestellten Unterla
gen
und einem nachträglich
eingegangenen Bericht des
Neu
roradiologischen
und Radiologischen
Instituts der
J.___
vom 1
8.
Februar 2013
(vgl.
Urk.
7/101/2
,
7/101/5 und 7/101/27
).
Im Gutachten wurden
die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festge
halten
(Urk.
7/101/23 f.):
1.
Chronisches
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom (ICD-10: M54.5/Z98.8)
-
Status nach
Hemilaminektomie
LWK 4/5
/
SWK 1 links am 16.3.1990 (
Dr.
K.___
, Krankenhaus
L.___
,
M.___
)
-
Status nach mikrochirurgischer Dekompression und
Sequestrekto
mie
LWK 4/5 links am 15.9.2011 bei
Rezidivdiskushernie
LWK 4/5 links (
Dr.
N.___
, Klinik
O.___
,
P.___
)
-
Radiologisch ausgeprägte
Osteochondrose
LWK 4/5 / SWK 1 und Spinalkanalstenose LKW
3/4
ohne Hinweis für Instabilität (Rönt
gen, CT und MRI 18.2.2013)
-
freie Beweglichkeit sämtlicher Wirbelsäulenabschnitte
-
mit
radikulärer
Reiz- und sensibler Ausfallsymptomatik L5 (S1) links
2.
Chronische Fussbeschwer
d
en beidseits (ICD-10: M79.67/Z98.8)
-
St
atus nach
Metatarsale
-S
chrägosteotomie nach
Helal
Dig
II – IV beidseits und
Metatarsale
V-Osteotomie beidseits am 8.6.199
0
(Dr.
Q.___
,
Spital R.___
)
-
Statu
s nach subkapitaler Osteotomie
M
etatarsale
II beidseits und IV links am 19.4.1991 (
Dr.
Q.___
,
Spital R.___
)
-
Status nach Knick-Osteotomie
Metatarsale
V mit
Plantarisierung
des
Metatarsale
V-Köpfchens,
Regnauld
-Osteotomie
Metatarsale
IV sowie plantarer Dornwarzenexzision
Metatarsale
I und IV rechts am 8.12.1993 (
Dr.
S.___
,
Spital T.___
)
-
Status nach Entfernung des
Osteosynthesematerials
Metatarsale
V rechts am 14.2.1994 (
Dr.
U.___
,
Spital T.___
)
-
Status nach
Ganglionentfernung
am OSG lateral und
Neurolyse
des
N.
peroneus
superficialis
links sowie
Kondylektomie
der Grundphalanx IV und temporärer
Spickdrahtarthrodese
rechts am 14.04.2003 (
Dr.
V.___
,
Spital W.___
)
-
Status nach
Kondylektomie
der Grundphalanx II/III und temporä
rer
Spickdrahtarthrodese
rechts am 15.3.2004 bei symptomatischer Hammerzehe II/III rechts (
Dr.
V.___
,
Spital W.___
)
-
Status nach Dorsalextensionsosteotomie
Metatarsale
I distal rechts und Exzision einer Hautzyste am OSG links am 21.5.2008 (Klinik
O.___
)
-
Status nach diagnostischer OSG-Arthroskopie,
Teilsynovektomie
, Abtragen der
Talusnase
, offener Bandrekonstruktion OSG lateral
sowie Entfernung des
intraligamentären
Fragmentes links am 2.7.2011 (
Dr.
V.___
,
Spital W.___
)
3.
Chronische ventrale Knieschmerzen links (ICD-10: M79.66)
-
reizloses, frei bewegliches Gelenk mit Hinweisen für
Innenmenis
kusläsion
.
Der ebenfalls diagnostizierten leichten depressiven Episode (ICD-10: F32.0), der Schmerzverarbeitungsstörung (ICD-10: F54), dem episodischen Spannungstyp-Kopfweh (ICD-10: G44.2) und dem chronischen Nikotinabusus, zirka 20
py
(ICD-10: F17.1)
,
wurden keine Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zugemes
sen (
Urk.
7/101/24).
Zur Arbeitsfähigkeit w
urde festgehalten, dass die Exp
lorandin zuletzt von 1983 bis 1989 als Betriebsmitarbeiterin in der Montage von Kassetten für Schreibge
räte und danach während sechs Monaten als Montagemitarbeiterin bei der
AA.___
AG in
BB.___
tätig gewesen sei. Die letztgenannten Tätigkeiten seien stets sitzend mit einer maximalen Belastung von etwa 10 kg er
folgt
(
Urk.
7/101/25)
.
Aus Sicht des Bewegungsapparates, orthopädisch und neurologisch evaluiert, beeinflussten das chronische
lumbovertebrale
Schmerzsyndrom, die chronischen
Fussbeschwerden beidseits und die chronischen Knieschmerzen links die Ar
beit
s
fähigkeit. Für sämtliche körperlich mittelschwer oder schwer belastenden Tätig
keiten könne eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt werden. Für kör
per
lich leichte, überwiegend im Sitzen auszuführende Tätigkeiten, wie auch für die zuletzt ausgeübten Tätigkeiten, bestehe hingegen eine Arbeits- und Leis
tungs
fähigkeit von 80
%
, vollschichtig umsetzbar bei vermindertem Rendement auf
grund der Schmerzen. Das wiederholte Heben und Tragen von Lasten von mehr als 5-10 kg sollte dabei vermieden werden. Überdies seien
Zwangshaltun
gen
zu vermeiden und die Explorandin sollte die Möglichkeit eines
Positions
wechsels
haben. Die episodischen Spannungstypkopfschmerzen beeinflussten die Arbeits
fähig
keit nicht. Aus rein psychiatrischer und aus
allgemeininternis
tischer
Sicht bestehe keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Insgesamt könne somit aus polydisziplinärer Sicht eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 80
%
für kör
per
lich leichte, adaptierte Tätigkeiten festgestellt werden, vollschichtig umsetz
bar bei vermindertem Rendement. Für körperlich mittel
schwere oder schwer be
las
ten
de Tätigkeiten bestehe eine 100%ige Arbeitsunfä
higkeit. Diese Ein
schätz
ung gelte ab dem Zeitpunkt der Untersuchungen vom April 2013 (
Urk.
7/101/25)
.
Ferner wurde vermerkt, dass es nur schwierig möglich sei, aufgrund der vorlie
genden Unterlagen die Arbeitsfähigkeit zu einem früheren Zeitpunkt retro
spektiv gesehen mit Sicherheit zu beurteilen. Aufgrund der vorliegenden Akten
könne jedoch aus gutachterlicher Sicht retrospektiv betrachtet eine lang andau
ernde
höhergradige
Arbeitsunfähigkeit nicht nachvollzogen werden. Nach der letzten Rückenoperation vom 1
5.
September 2011 habe während zwei Monaten eine vollständige Arbeitsunfähigkeit bestanden (
Urk.
7/101/25).
Auf Nachfrage der IV-Stelle, ob es sich um einen
im Vergleich zu demjenigen im Zeitpunkt der
Rentenzusprache
und zu demjenigen der nachfolgenden
Ren
tenrevisionen
veränderten Gesundheitszustand
handle (
Urk.
7/102), wurde aus
ge
führt, dass die Berentung unter dem Eindruck der im Jahr 1990 durchgeführ
ten Wirbelsäulenoperation A
nfang 1992 rückwirkend ab 1990 erfolgt sei. Grund
sätz
lich sei bei derartigen Operationen nach mehrmonatigen Rehabilitati
onen wieder eine Restitution zu erwarten, die bei einem normalen Verlauf wie
der zu einer Arbeitsfähigkeit, mindestens in adaptierten Tätigkeiten führe. Dies sei offensichtlich auch bei der Explorandin so. Die Rentenrevisionen ab 1993 seien ungenügend
gewesen
, da sie jeweils auf einer subjektiven Angabe der Explo
randin und einem Kurzschreiben ihrer Hausärztin beruht hätten, ohne dass die Situa
tion jemals auch Sicht des Bewegungsapparates
reevaluiert
worden sei. Damit sei festzustellen, dass nach der Operation 1990 eine längere Rehabi
li
tation mit Arbeitsunfähigkeit
bestanden habe
, die jedoch spätestens zwei Jahre postoperativ hätte abgeschlossen werden sollen. Die notwendige
Reevaluation
im Jahr 1993 sei nicht fachärztlich erfolgt, weshalb auf die damalige
haus
ärzt
liche
Einschät
zung retrospektiv nicht abge
stell
t werden könne. Ob bereits 1993 ein ähnlicher Zustand vorgelegen habe wie aktuell, lasse sich aufgrund der Verlaufsberichte nicht evaluieren. Überdies könne in 20 Jahren gesundheitlich viel passieren. Es sei ja am Fuss und im Jahr 2011 auch am Rücken zu
einer wei
teren
Operation gekommen. Auch unter Berücksichtigung der zwischen
zeit
lich erfolgten Inter
ventionen lasse sich die aktuelle Einschätzung mit gutem Gewissen ab April 2013 bestätigen (Urk. 7/103).
3.
2.2
Zum weiteren Verlauf lässt sich den vorhandenen medizinischen Unterlagen ent
nehmen, dass
Dr.
Z.___
die Beschwerdeführerin gemäss
seinem Be
richt vom
2
6.
März 2014 seit dem 2
7.
Januar 2014 ambulant
behandelte
. Er
habe
ein
lumboradikuläres
L5-
Syndrom links bei hochgradiger
S
pinalkanalste
nose
LWK
3/
4 mit begleite
ndem
bulging
dics
Phänomen und
Rezessus
-Stenose LKW
4/5, ein
cervicobrachiales
Schmerzsyndrom beidseits, links mehr als rechts bei deutlichen
Retrospondylophytenbildungen
mit
neuroforaminalen
Stenosen HWK 4/5 und HWK 5/6 und einen Status nach zweimaliger
Diskushernienope
ration
LWK 4/5 und LWK 5 / SWK
1 links 1990 und Rezidiv-Operation LWK 4/5 links 9/2011
diagnostiziert
(
Urk.
7/107/6). Gegenw
ärtig werde die Pati
entin mit Facettengelenks- und Nervenwurzelblockaden im Bereich der Halswirbelsäule in Höhe HWK 4/5 und HWK 5/6 sowie im lumbalen Bereich in Höhe LWK 3/4 und
LWK 4/5 behandelt. Bei einem therapieresistenten Verlauf müsste eine
mikro
chirurgische
Dekompression im Bereich der Lendenwirbelsäule und im Bereich der Halswirbelsäule empfohlen werden (Urk. 7/107/8).
Dr.
A.___
bestätigte in seinem Bericht vom 2
6.
Mai 2014, dass er die Be
schwerdeführerin am 2
2.
Mai 2014 mit
Dr.
Z.___
zusammen untersucht habe. Er hielt ein
lumbospondylogenes
und
lumboradikuläres
Schmerzsyndrom bei fortgeschrittener Segmentdegeneration L3/4 mit instab
i
ler
Listhese
, eine Facettengelenksarthrose und den Verdacht auf eine dynamische Kompression der Nervenwurzeln L4
rezessal
, eine schwere
Diskopathie
mit Höheminderung L4/5, den Sta
t
us nach
Diskushernienoperation
links mit
rezessaler
Res
tstenose, den Status nach Dekom
p
r
ession L5/S1 mit fort
ge
schrittener
Diskopathie
fast voll
ständigem Höhenverlust
der Bandscheibe,
Osteochondrosen
,
rezessal
betonte linksseitige Stenose mit möglicher
Kompromit
t
ierung
der Nervenwurzel S1
rezessal
und eine deutliche Fehlhaltung mit segmentaler
Kyphosierung
der Lendenwirbelsäule als Diagnosen fest. Ferner vermerkte er ein
radikuläres
Reiz
syn
drom
C6 und weniger C7 linksseitig bei
osteodiskaler
Foraminalst
enose
C5/6 und C6/7 links, anla
gebedingt eher enger Spinalkanal mit relativer
Spinalka
nal
stenose
(
Urk.
7/113/1).
Dr.
A.___
vertrat die Auffassung, dass eine alleinige Dekompression nicht ausreiche. Er empfehle zusätzlich eine drei Etagere PLIF-Operation und eine dorsale Stabilisation (
Urk.
7/113/1 und 7/113/3).
In einem weiteren Bericht vom 1
3.
Juni 2014 sah
Dr.
Z.___
die Indika
tion für eine operative Intervention im Bereich der Lendenwirbelsäule als gege
ben. Insbesondere im Bewegungssegment LWK 3/4 bestehe eine Stenose mit zusätzlicher
Listhese
, so dass er eine operative Dekompression mit zusätzlicher Stabilisierung des Bewegungssegmentes empfehle. Die Patientin stehe einem operativen Eingriff zurückhaltend gegenüber und werde sich die Sache noch überlegen (
Urk.
7/112).
3.
2
.3
Gemäss dem Operationsbericht vom 1
9.
August 2014 und dem Austrittsbericht des
Spitals CC.___
vom 2
7.
August 2014 (vgl.
Urk.
7/121)
nahmen
Dr.
A.___
und
Dr.
Z.___
am 1
9.
August 2014 den operativen Eingriff vor. Es wurden linksseitige Re-Dekompressionen
L5/S1 und
L4/5 und
eine Dekompression
L3/4 mit
jeweils
interspinöser Dekompression, beidseitiger
Re
zes
so
tomie
und
Foraminotomie
vorgenommen. Es folgte eine Darstellung der Bandscheibe mit Diskektomie L3/4, L4/5 und L5/S1, eine PLIF-Operation L3/4, L4/5 und L5/S1 und eine
dorsolaterale
Stab
i
lisation L3 auf S
1.
Der operative Eingriff gestaltete sich komplikationslos, so dass insgesamt ein erfreulicher intra- und postoperativer Verlauf vermerkt wurde. Die Patientin wurde mit regel
rechten
Wundverhältnissen und unter suffizienter Analgesie am 2
8.
August 2014 in den Rehabilitationsaufenthalt nach
DD.___
entlassen.
3.
2.4
Den
Bericht
en
von
Dr.
med.
EE.___
, Facharzt FMH für Orthopädische
Chirurgie, vom 2
1.
und vom
2
3.
April
2015
zufolge
(
vgl.
Urk.
7/134
und 7/137/10
)
untersuchte dieser die Beschwerdeführerin am 1
4.
und am 21. April 201
5.
Er diagnostizierte neu eine symptomatische linksseitige
Coxarthrose
. Eine Hüftgelenksinfiltration am 15. April 2015 sei hochgradig positiv verlaufen. Er stelle daher trotz des radiologisch nicht sehr eindrücklichen Befundes bei jedoch deutlicher Klinik die Indikation zur Hüfttotalprothesenversorgung. Die Patient
in sehe sich zurzeit körperlich
ausserstande, sich einem operativen Eingriff zu unterziehen, so dass mit einem solchen noch zugewartet werde.
N
ach Erreichen einer besseren körperlichen Gesamtsituation
werde sich die Patientin
wieder bei ihm melden. Dann werde die Indikation zur Versorgung nochmals diskutiert.
3.
2.5
Am
7.
September 2015 untersuchte
Dr.
A.___
die Beschwerdeführerin erneut
(
Urk.
7/137/8)
.
Sie habe über einen weiterhin prot
r
ahierten Verlauf geklagt. Es
träten immer wieder nebst leichten Rückenproblemen auch abstrahlende Schmer
zen
ins rechte Bein auf. Der Schmerz laufe über die laterale Ober- und
Unter
schenkelseite
, dem
Dermatom
L5 entsprechend. Die gleichentags angefer
tigten Röntgenaufnahmen hätten unauffällige Stellungsverhältnisse des
Osteo
synthe
se
materials
und keine Hinweise für Lockerungen ergeben. Man werde wegen des neu geklagten
,
dem rechtsseitigen
Dermatom
L5 folgenden
,
radiku
lären
Schmer
zes eine computertomographische Untersuchung der
Lendenwir
belsäule
in die Wege leiten (
Urk.
7/137/9).
3.
2.6
Mit
der
computertomographischen Untersuchung vom
8.
Oktober 2015 wurde ein Status nach mehrsegmentalen Operationen und einer
Spondylodese
L3-S1 erhoben. Das
Osteosynthesematerial
sei ohne Lockerung intakt. Es sei keine Fraktur im Bereich der Lendenwirbelsäule und des
Sakrums
zu sehen. Es bestehe ei
n
e Streckhaltung im Bereich der
Spondylodese
. Im Segment L2/3 gebe es eine allseitige
Diskusprotrusion
und hypertrophe
Spondylarthosen
mit relativer Spinalkanalstenose. Es wurden keine
foraminalen
Einengungen erhoben. Das Seg
ment L3-S1 sei ohne signifikante Einengung des Spinalkanals. Im Segment L5/S1 gebe es ausgeprägte
Spondylarthrosen
und relativ enge
Foramina
inter
vertebralia
beidseits mit möglicher Beeinträchtigung beider L5 Nervenwurzeln
(
Urk.
7/137/7 = 7/141/1)
.
3.2.7
Dr.
A.___
vermerkte in einem weiteren Bericht vom 2
8.
Oktober 2015, dass die Beschwerdeführerin am 2
3.
Oktober 2015 zur Verlaufskontrolle erschienen sei. Die Situation präsentiere sich weiterhin deutlich protrahiert. Nebst
lumbo
spondylogenen
Schmerzen bestünden
auch weiterhin vor allem der Verdacht
auf eine linksseitige Reizung L5 und
cervicale
Probleme bei bekannter
Segment
de
generation
HWK 5/6 und HWK 6/7 mit Kompression der Wurzel C
6.
Die
com
putertomografische
Untersuchung der Lendenwirbelsäule am
8.
Oktober 2015 habe
im Prinzip die bekannten Veränderungen gezeigt. Hier könnte man im weiteren Verlauf eine Infiltration der Nervenwurzel von
extraforaminal
L5 links überlegen. Hinsichtlich der Halswirbelsäule sei im Anschluss an die aktuelle Sprechstunde eine Infiltration des
Neuroforamens
C5/6 links erfolgt. Die Pati
en
tin werde sich in einem Monat wieder zu
r
Verlaufskontrolle melden. Aufgrund
d
er ausbleibenden Besserung der Lendenwirbelsäulensymptomatik sei auf län
gere Sicht zu überlegen, ob eine schmerztherapeutische Behandlung durch die Implantation eines N
eurostimulators der neuesten Gen
eration sinnvoll wäre (
Urk.
7/141/39
)
.
3.2.8
Die Hausärztin
Dr.
med.
FF.___
vertrat in ihrem Bericht vom 3
0.
Oktober 2015 (
Urk.
7/137) die Auffassung, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerde
führerin verschlechtert habe. Sie diagnostizierte einen Status nach
Respondy
lodese
der Lendenwirbelsäule mit Dekompression von L5/S1 und verwies bezüg
lich der genauen Diagnostik auf den Bericht von
Dr.
A.___
vom
9.
April 201
5.
Überdies hielt s
ie
eine weiterbestehende linksseitige
Lumboischialgie
, eine
linksseitige Hüftarthrose, einen Status nach zahlreichen Operationen beider Füss
e mit teilweiser Gelenksreduktion der
metatarsal
en
Zehengelenke, ein
chronisches
radikuläres
Schmerzsyndrom, schwere und demnächst
operations
bedürftige
dege
nerative Halswirbelsäulenveränderungen und rezidivierende de
pressive Episoden
,
zur Zeit
eine
mittelschwere
depressive
Episode
,
als Diagnosen fest. In den letzten
zwei Jahren habe die Patientin immer mehr von ihrer Ar
beitsfähigkeit für Tätigkeiten im eigenen Haushalt verloren. Sie könne jetzt we
der ihren Haushalt allein bewältigen noch allein einkaufen.
Zu
eine
r
regelmäs
sige
n
körperliche
n
Arbeit, ob leichter oder schwerer Art, sei sie nicht mehr fähig. Auch die
Rest
aktivitäten
seien vom aktuellen Zustand abhängig
(
Urk.
7/137/5). Die Prognose sei unsicher. Es stehe eine Stabilisation der Halswirbelsäule bevor, zu der die
Patientin psychisch noch nicht bereit sei. Vorher sollte unbedingt
auch
der Gang
verbessert werden. Eine Neuerlangung der Arbeitsfähigkeit er
scheine sehr un
wahr
scheinlich. Weder auf somatischer noch auf psychischer Ebene best
ehe eine Arbeitsfähigkeit (Urk.
7/137/6).
3.
2.9
Am 1
0.
November 2015 wurde die Beschwerdeführerin von
Dr.
med.
GG.___
, dem leitenden Arzt der Fusschirurgie des
Spitals CC.___
, untersucht. Dieser vermerk
te als Diagnosen schmerzhafte H
yperkeratosen plantar
Meta
tarsale-Köpfchen
1, 4 und 5 bei
d
seits mit unklaren, auch in Ruhe bestehenden Schmer
zen mit diffusem Charakter
auf dem
Fussrücken beidseits, rechtsb
etont,
differen
tialdiagnostisch
lumbospondylogen
bedingt
,
bei Status nach dreimali
ge
n
Rückenoperationen, letztmals am 1
9.
August 2014 bei Status nach
Diskusher
nienrezidiv
L4/5 links und einen Status nach Dorsalextensions-Osteotomie
Metatarsale
1 rechts am 2
1.
Mai 2008 (
Urk.
7/141/7). Die gleichentags angefer
tig
ten Röntgenaufnahmen hätten keine Hinweise auf
ossäre
Läsionen ergeben. Darstellung eines Os
trigonums
beidseits. Kongruente Darstellung des oberen und
des
unteren Sprunggelenksspaltes in beiden Projektionsebenen. Kein Hin
weis auf eine signifikante
arthrotische
Entwicklung am Vor-, Mittel- und
Rück
fuss
.
Dr.
GG.___
gelangte zur Beurteilung, dass hinsichtlich der diffusen Schmerzproblematik an beiden Fussrücken klinisch und radiologisch kein ein
deutiges morphologisches Korrelat nachgewiesen werden könne. Aufgrund der Vorgeschichte mit mehreren Rückenoperationen und der
Sensibilitätsvermin
derung
am linken Bein sei am ehesten davon auszugehen, dass
die Ursache
spondylogen
sei. Man habe diesbezüglich ein
e
Lyrica
-Therapie initialisiert
(
Urk.
7/141/8).
3.2.10
Gemäss dem Bericht von
Dr.
A.___
vom 2
5.
November 2015 (
Urk.
7/141/5 f.)
. ergab eine weitere Verlaufskontrolle vom 2
3.
November 2015, dass die
fo
rami
nale
Wurzelinfiltration
cervical
etwas gebracht habe. Die Patientin habe berichtet, dass der
radikuläre
Schmerz im
Dermatom
C6 links zurückgegangen sei. Das Hauptproblem bleibe der lumbale Schmerz mit einer Abstrahlung im Be
reich des
Dermatoms
L5, links mehr als rechts. Neu klage s
ie auch über zu
nehmend diffuse S
chmerzen am rechten Fussrücken. Die Schmerzsituation sei weiterhin in keiner Weise kontrolliert. Die Umstellung auf
Targin
habe zwar eine gewisse Besserung gebracht. Die Patientin sei unter dieser Therapie aber permanent müde und antriebslos. Sie möchte daher das Medikament wieder absetzen und zurück zu Voltaren wechseln, auch unter der Voraussetzung, dass die Beschwerden dann wieder zunähmen. Aus chirurgischer Sicht sehe
Dr.
A.___
keine Möglichkeit, durch eine lokale Revisionsoperation eine deut
liche Besserung der Situation zu erreichen. Er empfehle die Abklärung, ob die Implantation eines
Neurostimulators sinnvoll wäre (
Urk.
7/141/6).
3.3
Aus der geschilderten
medizinischen
Aktenlage ergibt sich ohne Weiteres, dass seit den letzten gutachterlichen Untersuchungen vom 2
9.
und 3
0.
April 2013 von den behandelnden Ärzten der Beschwerdeführerin neue Befunde erhoben und neue Diagnosen
, zum Beispiel diejenige einer
Coxarthrose
,
gestellt wurden,
welche
(zumindest zum Teil) auf eine zwischenzeitlich eingetretene Verschlech
te
rung des Gesundheitszustandes
zurückzuführen sind
. Auch die Beschwerde
füh
rerin selbst hat einen verschlechterten Gesundheitszustand und neue
Ge
sund
heitsbeschwerden
geltend gemacht (vgl.
Urk.
1 S. 3 und 4).
Es liegen somit neue Sachverhaltsasp
ekte vor,
die noch nicht gutachterlich abgeklärt worden sind.
Entgegen der von Seiten der Beschwerdeführerin vertretenen Auffassung
,
hat
sich die Beschwerdegegnerin nicht mit den Berichten der behandelnden Ärzte zu begnügen, selbst wenn diese zum Teil auf bildgebenden Befunden ba
sieren mögen (
Urk.
1 S.
5).
Die Verwaltung bestimmt aufgrund des
Untersu
chungs
prin
zips
von sich aus, wie der Beweis zu führen ist (BGE 137 V 210 E. 3.4.1.1).
Mit
den erwähnten
Arztberichten alleine
liesse sich die Arbeitsfähigkeit der Be
schwerdeführerin
auch
nicht
angemessen
beurteilen, zumal es
den meis
ten davon
an entsprechenden Angaben mangelt und insbesondere eine
Einschätz
ung aus polydisziplinärer Sicht
gänzlich fehlt
. Zu Recht wird im
Be
schwerdeverfahren
nicht mehr
geltend gemacht
,
es lägen die erforderlichen fachärztlichen Dokumentationen zum
Gesundheitszustand und
der
Arbeitsfä
higkeit
bereits vor
(
Urk.
1
;
vgl.
7/142/2
und 7/151/1
f.
).
Eine derartige Behaup
tung
wäre auch un
zu
treffend, da
beispielsweise
lediglich die behandelnde
Haus
ärztin
Dr.
FF.___
– unter
anderem – eine mittelschwere depressive Episode und eine Arbeitsun
fähig
keit aus psychischen Gründen festgestellt hat (vgl.
Urk.
7/137/5 und 7/137/6).
3.4
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin ist dahingehend beizupflichten, dass mit der in Auftrag gegebenen Verlaufsbegutachtung im aktuellen Zeit
punkt keine schlüssigen Angaben zum voraussichtlich bleibenden Gesundheits
zustand und zur dauerhaften Entwicklung der Arbeitsfähigkeit erhältlich zu
machen sind (
Urk.
1 S.
5). Entsprechende Erkenntnisse liessen sich
indessen
auch
nicht mit einer Verlaufsbegutachtung zu einem späteren Zeitpunkt gewinnen.
Dies ist auch nicht erforderlich, da die Verlaufsbegutachtung
definitionsgemäss
bezweckt, für einen begrenzten Zeitraum, der mit der letzten Begutachtung be
ginnt und dem Verlaufsgutachten endet, Erkenntnisse zu gewinnen. Es spielt deshalb auch keine Rolle, dass der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin gegenwärtig noch nicht stabil sein soll (
Urk.
1 S. 5
und 9
,
7/142/2
und 7/151/1
)
, so dass dieser Punkt hier nicht weiter zu erörtern ist
.
3.5
Aus dem Gesagten folgt, dass von einer
unnötigen oder gar schikanösen
Ver
laufsbegutachtung
keine Rede sein kann
(vgl. Urk.
1 S. 5). Darüber hinaus g
eht aus
den zahlreichen Arztberichten auch nicht ansatzweise hervor, dass der Beschwerdeführerin eine Verlaufsbegutachtung aus gesundheitlichen Gründen un
zumutbar sein könnte, wie sie es
mehrfach
durchblicken
liess
(
Urk.
1 S. 5
und 7/142/2
).
Das hat bereits die Beschwerdegegnerin richtig
erkannt
(vgl. Urk. 7/142/2).
Es besteht daher kein Anlass, um auf die angeordnete
Verlaufs
begutachtung
zu verzichten. Ein anderer Schluss drängt sich auch nicht auf
grund der im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Arztberichte (
Urk.
3/3 und 3/4) auf.
Insbesondere ist auch nichts ersichtlich, weswegen es als angezeigt erscheinen könnte, einer Begutachtung beim
B.___
den Vorzug zu geben, nach
dem die Beschwerdegegnerin im Rahmen ihres Ermessens auf eine solche ver
zichtet hat (vgl.
Urk.
1 S. 9 f.).
Die
Beschwerde ist deshalb in diesen
Punkt
en
abz
u
weisen.
4.
Nach der Rechtsprechung gelten für Sachverständige grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach
ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Miss
trauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sach
verständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Um
stän
de vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Vorein
ge
nommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des An
scheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Miss
trauen muss viel
mehr in objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erheb
li
che Bedeutung, welche den Arztgutachten im
Sozialversiche
rungsrecht
zukommt
, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein st
renger Massstab anzusetzen (BGE
132 V 93 E. 7.1, 120 V 357 E. 3).
5.
5.1
Die Beschwerdeführerin lässt geltend machen, dass gegen
Dr.
E.___
ein
Aus
standsgrund
vorliege. Sie habe ganz schlechte Erinnerungen an ihre erste Begutachtung beim
Y.___
. Sie sei insbesondere von
Dr.
E.___
unangemessen aggressiv und höchst unhöflich behandelt worden. Er habe sie in hohem Tempo mit Fragen einge
deckt und habe keine Geduld gehabt, auf ihre Antworten zu warten, welche offensichtlich auch nicht seiner vorgefassten Meinung entspro
chen hätten. Er habe sie jeweils getadelt, bevor sie überhaupt habe antworten können. Die Auswirkungen seines ungehaltenen Fragestils, ohne Verständnis für die Beschwerdeführerin und ohne Interesse, ihre Situation richtig erfassen zu wollen, fänden sich insbesondere in folgenden Formulierungen im Gutachten vom 2
1.
Oktober 2013: „
Die Schilderung
der Alltagsaktivitäten bleibt sehr uner
giebig“ oder „die anamnestischen Angaben sind trotz zahlloser Nachfragen kaum zu präzisieren“ oder „Die Angaben der Explorandin während der
Anam
nese
erhebung
und der klinischen Untersuchung erfolgten auffallend diffus, der Leidensdruck ist weder in der Vergangenheit noch im Untersuchungszimmer klar fassbar“. Wer
,
wie
Dr.
E.___
,
einen Sachverhalt nicht wahrnehmen wolle, nehme ihn auch nicht wa
h
r. So verwundere es auch nicht, dass
Dr.
E.___
zum völlig falschen Schluss gelangt sei, aus somatischer Sicht seien keine weiteren medizinischen Massnahmen erforderlich. Die Beschwerdeführerin sei aus soma
tischer Sicht dazu in der Lage, einer leichten Tätigkeit ohne zeitliche und
leis
tungsmässige
Einschränkungen nachzugehen. Dass diese Beurteilung offen
sich
t
lich falsch und unhaltbar gewesen sei, belege die Tatsache, dass
sich
die Be
schwerdeführerin bereits ein Jahr
später, am 1
9.
August 2014, einer mehr
stün
di
gen Rückenoperation habe unterziehen müssen, von der sie sich bis heute nicht
vollständig habe erholen können (
Urk.
1 S.
7 f.
mit Hinweis auf
Urk.
7/101/13-17
und 7/121
; vgl. auch
Urk.
7/151/2 f.
).
Die Beschreibungen der Beschwerdeführerin zum beobachteten Verhalten von
Dr.
E.___
während der Begutachtung sind entgegen der von ihrer
Rechtsvertre
terin
vertretenen Ansicht (vgl.
Urk.
1 S. 8) nicht geeignet, um den Anschein der Befangenheit zu erwecken, so dass offen bleiben kann ob sie tatsächlich zu
treffen. Namentlich lässt sich aus einem temporeichen Fragestil nicht folgern,
die Unparteilichkeit von
Dr.
E.___
sei nicht gewährleistet
.
Wie
die Beschwerde
füh
rerin das Benehmen von
Dr.
E.___
subjektiv empfunden hat
, spielt keine Rolle
.
Auch die angeführten Zitate
– wie auch die weiteren Ausführungen –
im bereits erstatteten Gutachten vermögen keine Zweifel an der Objektivität von
Dr.
E.___
zu erwecken.
Sie
liegen im Bereich dessen, was
diskussionslos
als sachlich und neutral zu qualifizieren ist.
Aus der Tatsache, dass rund 1 ¼ Jahr
e
nach der letzten Begutachtung durch
Dr.
E.___
eine Rückenoperation erfolgte, lassen sich ebenfalls keine Rückschlüsse ziehen. Insbesondere ist dessen erste Beurteilung nicht
alleine deswegen
als offensichtlich falsch und unhaltbar zu qualifizieren, wie es von Seiten der Beschwerdeführerin behauptet wird (vgl.
Urk.
1 S. 8).
5.2
Es ist richtig, dass
Dr.
E.___
mit der Sache vorbefasst ist, da er bei der ersten Begutachtung mitgewirkt hat. Vorbefassung begründet jedoch nicht zwingend den Anschein der Befangenheit. Nach der Rechtsprechung kann ein Sachver
ständiger nicht allein deshalb abgelehnt werden, weil er die Explorandin schon früher einmal begutachtet hat. Eine unzulässige Vorbefassung liegt auch dann nicht vor, wenn er zu (für eine Partei) ungünstigen Schlussfolgerungen gelangt. Anderes gilt, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und
die Gefahr der Voreingenommenheit objektiv zu begründen vermögen, etwa wenn
der Sachverständige seinen Bericht nicht neutral und sachlich abfasste (
BGE 132 V 93 E. 7.7.2 mit Hinweisen).
Dies trifft vorliegend indessen nicht zu.
Die Tatsache, dass
Dr.
E.___
die Beschwerdeführerin bereits früher begutachtet
hat, schliesst
insbesondere
eine spätere erneute Verlaufskontrolle nicht aus. Ganz
im Gegenteil erscheint es sinnvoll, den bereits mit der
Versicherten be
fassten Mediziner zur Entwicklung des Beschwerdebildes und der Arbeitsfähig
keit zu befragen. Eine von anderen mit dem Versicherten befassten Ärzten ab
weichende Beurteilung vermag die Objektivität nicht in Frage zu stellen. Es ge
hört viel
mehr zu den Pflichten eines Gutachters, sich kritisch mit dem
Akten
material
aus
einanderzusetzen und eine eigenständige Beurteilung abzugeben. Auf welche Einschätzung letztlich abgestellt werden kann, ist eine im
Verwal
tungs
- und allenfalls Gerichtsverfahren zu klärende Frage der Beweiswürdigung
(BGE 132 V 93 E. 7.7.2 mit Hinweisen)
.
5.3
Entgegen der in der Beschwerdeschrift vertretenen Auffassung hat
Dr.
E.___
nicht die Schlüssigkeit seiner früheren Expertise zu überprüfen oder objektiv zu kontrollieren
(
Urk.
1 S. 8 f.)
, d
a er den klar umrissenen Auftrag hat, bei der Er
stellung eines Verlaufsgutachtens mitzuwirken.
Das Ergebnis der
Verlaufsbegut
achtung
erscheint daher nach wie vor als offen und nicht vorbestimmt
, so dass gegen seine Bestellung als Gutachter nichts einzuwenden ist
(vgl. die
Urteil
e
des
Bundesgerichts
9C_441 vom 1
8.
Juni
2014 E. 2.2, 9C_273/2009 vom 1
4.
Septem
ber 2009 E. 3.4 und 8C_89/2007 vom 20.
August 2008 E. 6.2
, je mit Hinweisen
).
Dasselbe
gilt im Übrigen für das gesamte Verlaufsgutachten
durch die Gutachter des
Y.___
, weshalb die von der Beschwerdeführerin diesbezüglich geäusserten Bedenken nicht zu teilen sind (vgl.
Urk.
1 S.
6 und
9).
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6
.
Im vorliegenden Verfahren geht es nicht um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen, weshalb das Verfahren kostenlos ist (Art. 69 Abs. 1
bis
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung).
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Das Verfahren ist kostenlos.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Dr.
Kathrin
Hässig
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Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
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Bundesamt für Sozialversicherungen
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthal
ten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
GrünigGohl Zschokke