# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8d61f10b-8673-584a-81b1-1e756e8431d0
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-11
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 2. Kammer 11.10.2016 S 2016 41
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_002_S-2016-41_2016-10-11.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 16 41

2. Kammer als Versicherungsgericht

Vorsitz Moser
Richter Meisser, Racioppi 

Aktuarin Baumann-Maissen

URTEIL

vom 11. Oktober 2016

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

vertreten durch FORTUNA Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft,

Beschwerdeführerin

gegen 

Schweizerische Ausgleichskasse,

Beschwerdegegnerin

betreffend Leistungen nach AHVG (Waisenrente, Rückforderung)

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1. Am 2. März 2009 kam B._____ zur Welt. Mit Beschluss vom 4. Februar 

2010 entzog die Vormundschaftsbehörde des Kreises X._____ als 

damals zuständige Kindesschutzbehörde den Kindseltern die Obhut über 

B._____, platzierte diesen in der Stiftung C._____ und errichtete für 

B._____ eine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 des Schweizerischen 

Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210). Mit Beschwerdeentscheid vom 

17. September 2011 bewilligte das Departement für Volkswirtschaft und 

Soziales Graubünden (DVS) den Grosseltern von B._____, A._____ und 

E._____, die auf zwei Jahre befristete Aufnahme von B._____ als 

Pflegekind. Daraufhin platzierte die Vormundschaftsbehörde des Kreises 

X._____ B._____ mit Beschluss vom 24. November 2011 rückwirkend per 

1. Oktober 2011 bis zum 14. September 2013 bei A._____ sowie E._____ 

und übertrug ihnen die Verantwortung für dessen Pflege sowie Erziehung. 

Die für B._____ mit Beschluss vom 4. Februar 2010 angeordnete 

Beistandschaft wurde unter Anpassung der Aufgaben des Beistandes 

aufrechterhalten und D._____ als Beistand von B._____ bestätigt. Auf der 

Grundlage dieser Anordnungen nahmen A._____ und E._____ ihren 

Enkel am 1. Oktober 2011 zur Pflege auf.

2. Am 17. Mai 2013 starb E._____. Am 19. Juni 2013 meldete sich A._____ 

bei der AHV-Ausgleichskasse des Kantons Graubünden zum Bezug von 

Hinterlassenenleistungen an. Die AHV-Ausgleichskasse überwies diese 

Angelegenheit wegen ihres internationalen Bezugs am 21. Juni 2013 

zuständigkeitshalber an die Schweizerische Ausgleichskasse 

(nachfolgend: SAK). Diese sprach A._____ mit Verfügung vom 16. Juli 

2013 ab dem 1. Juni 2013 eine ordentliche Witwenrente zu und gewährte 

ihr ab demselben Zeitpunkt in einer gleichentags ergangenen separaten 

Verfügung eine Waisenrente für B._____. In der Folge überprüfte die SAK 

jährlich von Amtes wegen die an A._____ ausgerichteten 

Versicherungsleistungen. Im 2015 kam sie dabei zum Schluss, für 

B._____ zu Unrecht Waisenrenten bezahlt zu haben, da er von seinem 

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Vater monatliche Alimente von Fr. 650.-- respektive Fr. 720.-- erhalte. Aus 

diesem Grund forderte die SAK mit Verfügung vom 20. November 2015 

die von Juni 2013 bis September 2015 ausgerichteten Waisenrenten im 

Gesamtbetrag von Fr. 26'244.-- von A._____ zurück und stellte in 

Aussicht, diese Rückforderung mit deren Witwenrente zu verrechnen. Die 

gegen diese Verfügung erhobene Einsprache wies die SAK mit Entscheid 

vom 14. März 2016 ab.

3. Gegen diesen abschlägigen Entspracheentscheid reichte A._____ 

(nachfolgend Beschwerdeführerin) am 22. März 2016 Beschwerde beim 

Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden ein. Darin beantragte sie, 

der Entscheid der SAK vom 14. März 2016 sei aufzuheben und es sei 

festzustellen, dass keine Rückforderung bestehe. Eventualiter sei die 

Rückforderung zu reduzieren. Zur Begründung dieser Anträge brachte die 

Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, die SAK habe sich im 

angefochtenen Einspracheentsscheid nicht hinreichend mit ihren 

Vorbringen auseinandergesetzt und den rechtserheblichen Sachverhalt 

unzureichend abgeklärt. So habe die SAK nicht untersucht, ob der Vater 

von B._____ tatsächlich Unterhalt bezahlt habe. Dies wäre jedoch 

erforderlich gewesen, da dieser seiner Unterhaltspflicht nur vom 1. Juni 

2013 bis zum 31. Dezember 2013 nachgekommen sei. Ab dem 1. Juni 

2014 hätte die Gemeinde die Kinderalimente sodann bevorschusst. Vom 

1. Januar 2014 bis zum 31. Mai 2014 habe B._____ jedoch überhaupt 

keine Kinderalimente erhalten. Zumindest für diesen Zeitraum müsse das 

Pflegekindverhältnis daher als unentgeltlich angesehen werden. Im 

Übrigen sei zu beachten, dass B._____ cerebralgelähmt und 

infolgedessen schwer hilflos sei. Für ihn fielen deshalb im Vergleich zu 

gesunden Gleichaltrigen weitaus höhere Unterhaltskosten an. Werde vom 

tatsächlichen Unterhaltsbedarf von B._____ ausgegangen, so würden die 

väterlichen Kinderalimente nicht einen Viertel des Unterhaltsbedarfs von 

B._____ decken. Das Pflegeverhältnis sei daher als unentgeltlich 

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anzusehen, womit B._____ eine Waisenrente beanspruchen könne. 

Schliesslich sei die geforderte Rückforderung verjährt. Der angefochtene 

Einspracheentscheid sei folglich aufzuheben und festzustellen, dass die 

Beschwerdeführerin die erhaltenen Waisenrenten nicht zurückzuzahlen 

habe.

4. In der Vernehmlassung vom 6. April 2016 schloss die SAK (nachfolgend 

Beschwerdegegnerin) auf Abweisung der Beschwerde. Begründend 

führte sie im Wesentlichen aus, die Zusprache einer Waisenrente für ein 

Pflegekind setze unter anderem voraus, dass ein Kind vor Eintritt des 

Versicherungsfalls unentgeltlich zur Pflege aufgenommen worden sei. 

Wann ein Pflegeverhältnis als unentgeltlich gelte, sei in der Rz. 3310 der 

Rentenwegleitung in für die Beschwerdegegnerin verbindlicher Weise 

geregelt. Ausserdem bestünde keine gesetzliche Grundlage, welche die 

Verwaltung zwingen würde, abzuklären, ob der Kindsvater seiner 

Unterhaltsverpflichtung tatsächlich nachgekommen sei oder nicht. Wäre 

dies der Fall, so müssten theoretisch jeden Monat Nachforschungen über 

die Zahlungseingänge angestellt werden, was den zeitlichen Rahmen der 

normalen Kontrollaufgaben bei Weitem überschreiten würde. Schliesslich 

habe die Beschwerdegegnerin die verspätete Kenntnisnahme der 

Alimentenzahlungen und damit den Wegfall der Unentgeltlichkeit des 

Pflegeverhältnisses nicht zu vertreten. Die geforderte Rückzahlung im 

Gesamtbetrag von Fr. 26'244.-- sei somit nicht verjährt und von der 

Beschwerdeführerin als rechtsgrundlose Leistung zurückzuerstatten.

Auf die weiteren Ausführungen der Verfahrensparteien und die 

eingereichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen. 

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Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Einspracheentscheid 

der Beschwerdegegnerin vom 14. März 2016. Gegen solche Entscheide 

kann gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10) i.V.m. Art. 56 Abs. 1 und 

Art. 58 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) beim Versicherungsgericht 

desjenigen Kantons Beschwerde erhoben werden, in welchem die 

versicherte Person oder die Beschwerde führende Dritte zur Zeit der 

Beschwerdeführung Wohnsitz hat. Die Beschwerdeführerin wohnt seit 

Jahren in im Kanton Graubünden, womit das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde 

örtlich zuständig ist. Dessen sachliche und funktionelle Zuständigkeit 

ergibt sich aus Art. 57 ATSG i.V.m. Art. 49 Abs. 2 lit. a des Gesetzes über 

die Verwaltungsrechtspflege (VRG; BR 370.100). Damit ist die 

Zuständigkeit des angerufenen Gerichts für die Beurteilung der 

vorliegenden Beschwerde zu bejahen. Als formelle und materielle 

Adressatin des angefochtenen Einspracheentscheids ist die 

Beschwerdeführerin davon überdies berührt und weist ein schutzwürdiges 

Interesse an dessen gerichtlicher Überprüfung auf (Art. 59 ATSG). Ihre 

Beschwerdelegitimation ist demnach zu bejahen. Auf die zudem frist- und 

formgerecht eingereichte Beschwerde ist damit einzutreten (Art. 1 Abs. 1 

AHVG i.V.m. Art. 60 und Art. 61 lit. a ATSG).

2. a) Streitig und nachfolgend zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin zu 

Recht auf ihre Verfügung vom 16. Juli 2013 zurückgekommen, diese 

aufgehoben und von der Beschwerdeführerin die ausgerichteten 

Waisenrenten im Betrag von Fr. 26'244.-- zurückgefordert hat. Die 

fragliche Anordnung erachtet die Beschwerdeführerin in formeller Hinsicht 

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vorderhand insofern als mangelhaft, als die Beschwerdegegnerin die 

verfügte Rückforderung im Einspracheentscheid vom 14. März 2016 

unzureichend begründet und dadurch den Anspruch der 

Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt habe. Das rechtliche 

Gehör nach Art. 29 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen 

Eidgenossenschaft (BV; SR 101) verlangt insbesondere, dass die 

Behörde die Vorbringen des vom Entscheid Betroffenen tatsächlich hört, 

prüft und in ihrer Entscheidfindung berücksichtigt (BGE 134 I 83 E.3.2; 

124 I 49 E.3a, 124 I 241 E.2). Daraus folgt insbesondere die Verpflichtung 

der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dieses verfassungsmässige 

Recht wird für das sozialversicherungsrechtliche Einspracheverfahren in 

Art. 52 Abs. 2 ATSG wiederholt. 

b) Durch die von diesen Regelungen geforderte Begründung sollen die 

Betroffenen zum einen erfahren, weshalb die Behörde ihre Anträge 

abgelehnt hat. Zum anderen sollen sie in die Lage versetzt werden, die 

Verfügung sachgerecht anzufechten. Dies setzt voraus, dass sich die 

Betroffenen wie auch die Rechtsmittelinstanz ein Bild über die Tragweite 

des Entscheides machen können. Hierzu hat die Behörde wenigstens 

kurz die Überlegungen zu nennen, von denen sie sich bei ihrer 

Entscheidung hat leiten lassen und auf welche sie ihre Verfügung stützt 

(vgl. BGE 135 V 465 E.4.3.2, 132 V 368 E.3.1, 124 V 181 E.1a). Dabei 

darf sie sich auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken. 

Dementsprechend muss sie sich nicht mit allen tatsächlichen 

Behauptungen und jedem rechtlichen Einwand des Betroffenen 

auseinandersetzen (BGE 136 I 229 E.5.2, 134 I 83 E.4.1). Sie hat in 

ihrem Entscheid indessen die Gründe anzuführen, die ihrem Entscheid 

zugrunde liegen. Die Begründungsdichte richtet sich dabei primär nach 

der Komplexität des Sachverhalts und der Rechtsfragen, nach dem 

Ausmass der Entscheidungs- und Ermessensspielräume, nach der 

Intensität des durch die Verfügung bewirkten Eingriffs in die 

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Rechtsstellung der Betroffenen sowie nach der Stellung der verfügenden 

Behörde. Die Parteivorbringen müssen sich insoweit in der Begründung 

niederschlagen, als sie für die in der Verfügung getroffenen Anordnungen 

wesentlich sind (vgl. BGE 140 I 99 E.3.4, 137 II 266 E.3.2, 134 I 83 E.4.1, 

129 I 232 E.3.2, 121 I 54 E.2c; vgl. zum Ganzen WIEDERKEHR, Die 

Begründungspflicht nach Art. 29 As. 2 BV und die Heilung bei Verletzung, 

in: ZBl 111 [2010] S. 481 ff.; KÖLZ/HÄNER/BERTSCHI, a.a.O., Rz. 629 ff.; 

BERNHARD WALDMANN/JÜRG BICKEL, in: WALDMANN/WEISSENBERGER 

[Hrsg.], Praxiskommentar zum Verwaltungsverfahrensgesetz, 2. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2016, Art. 29 N. 103).

c) Im angefochtenen Einspracheentscheid hat die Beschwerdegegnerin 

dargelegt, weshalb sie die Rückforderung der ausgerichteten 

Waisenrenten im Gesamtbetrag von Fr. 26'244.-- als rechtmässig 

erachtet. Dabei hat sie die wesentlichen Gründe genannt, aufgrund derer 

sie zu dieser Überzeugung gelangt ist. Mit den von der 

Beschwerdeführerin in der Einsprache vom 3. Februar 2016 erhobenen 

Einwände hat sie sich in der Begründung überdies insofern 

auseinandergesetzt, als sie erläutert hat, aus welchen Gründen sie das in 

Frage stehende Pflegeverhältnis nicht als unentgeltlich und die 

Rückforderung nicht als verjährt ansieht (vgl. Beilage der 

Beschwerdegegnerin [Bg-act.] 37 S. 1). Die fraglichen Ausführungen im 

Einspracheentscheid vom 14. März 2016 sind zwar sehr knapp gehalten, 

hinderte die Beschwerdeführerin jedoch nicht daran, Inhalt und Tragweite 

des angefochtenen Einspracheentscheids zu erkennen und die 

Rechtmässigkeit der fraglichen Anordnung sachgerecht anzufechten. Die 

Beschwerdegegnerin ist ihrer Begründungspflicht im angefochtenen 

Einspracheentscheid demnach hinreichend nachgekommen. Eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt vorliegend folglich nicht vor. 

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3. a) Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verlangten Rückerstattung. Nach 

Art. 25 Abs. 1 Satz 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene 

Sozialversicherungsleistungen zurückzuerstatten. Die Rückforderung zu 

Unrecht ausgerichteter Sozialversicherungsleistungen ist allerdings nur 

zulässig, wenn die Voraussetzungen der prozessualen Revision (Art. 53 

Abs. 1 ATSG) oder der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) erfüllt 

sind (BGE 138 V 324 E.3.1, 130 V 380 E.2.3.1; UELI KIESER, ATSG 

Kommentar, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2015, Art. 25 N. 4; URS MÜLLER, 

Rechtsprechung des Bundesgerichts zum ELG, 3. Aufl., 

Zürich/Basel/Genf 2015, Anhang 1, Art. 25 N. 5). Gemäss Art. 53 Abs. 1 

ATSG können formell rechtskräftige Verfügungen und 

Einspracheentscheide in Revision gezogen werden, wenn die versicherte 

Person oder der Versicherungsträger nach deren Erlass erhebliche neue 

Tatsachen entdeckt oder Beweismittel auffindet, deren Beibringung zuvor 

nicht möglich war. In Anwendung von Art. 53 Abs. 2 ATSG ist die 

Verwaltung ferner berechtigt, auf formell rechtskräftige Verfügungen oder 

Einspracheentscheide zurückzukommen, wenn diese zweifellos unrichtig 

sind und wenn ihre Berichtigung von erheblicher Bedeutung ist. 

b) Ob eine dieser beiden Fallkonstellationen im vorliegenden Fall hinsichtlich 

der zurückgeforderten Waisenrenten vorliegt, ist aufgrund von Art. 25 

Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 49 Abs. 1 der Verordnung über die Alters- und 

Hinterlassenenversicherung (AHVV; SR 831.101) zu beurteilen. Laut den 

fraglichen Regelungen erhält ein Pflegekind beim Tode der Pflegeeltern 

eine Waisenrente, wenn es vor Eintritt des Versicherungsfalls 

unentgeltlich zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen wurde. 

Als Pflegekind in diesem Sinne gilt ein Kind, das sich in der Pflegefamilie 

tatsächlich der Lage eines eigenen Kindes erfreut und dessen 

Pflegeeltern die Verantwortung für Unterhalt und Erziehung des 

Pflegekindes wie gegenüber einem eigenen Kind wahrnehmen. Das 

sozialversicherungsrechtlich wesentliche Element des 

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Pflegekindverhältnisses liegt folglich in der tatsächlichen Übertragung der 

Lasten und Aufgaben auf die Pflegeeltern, die gewöhnlich von den 

leiblichen Eltern übernommen werden (Urteile des Bundesgerichts 

8C_336/2014 vom 20. August 2014 E.1, 9C_340/2014 vom 14. November 

2014 E.3.2.2; UELI KIESER, in: MURER/STAUFFER [Hrsg.], Alters- und 

Hinterlassenenversicherung, 3. Aufl., Zürich/Ba-sel/Genf 2012, Art. 25 

N. 2; Wegleitung über die Renten in der Eidgenössischen Alters-, 

Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [RWL], gültig ab 1. Januar 

20013, Stand 1. Januar 2016, Rz. 3307 ff.). Um einen Anspruch auf eine 

Waisenrente zu begründen, muss das Pflegekindverhältnis ausserdem 

unentgeltlich gewesen sein. Unentgeltlich ist ein Pflegeverhältnis, wenn 

die an die Pflegeeltern für das Kind von dritter Seite erbrachten 

Leistungen (z.B. elterliche Unterhaltsbeiträge, Alimentenbevorschussung, 

Kostgelder, Sozialversicherungsrenten, private Versicherungsleistungen) 

weniger als einen Viertel der tatsächlichen Unterhaltskosten decken 

(BGE 122 V 182 = Pra 86 Nr. 61; ZAK 1958 S. 335; ZAK 1973 S. 573; 

RWL Rz. 3310; KIESER, a.a.O., Art. 25 N. 2). Gemäss Art. 49 Abs. 3 

AHVV erlischt der Anspruch auf eine Waisenrente, wenn das Pflegekind 

zu einem Elternteil zurückkehrt oder von diesem unterhalten wird.

c) Im vorliegenden Fall ist unbestritten und aufgrund der Akten im Übrigen 

ausgewiesen, dass die Beschwerdeführerin und ihr verstorbener 

Ehemann, E._____, ihren Enkel B._____ am 1. Oktober 2011 zur Pflege 

aufgenommen und dadurch die Verantwortung für dessen Pflege sowie 

Erziehung wie gegenüber einem eigenen Kind übernommen haben (vgl. 

Bg-act. 2). Als E._____ am 17. Mai 2013 starb, bestand folglich bereits 

seit anderthalb Jahren ein Pflegeverhältnis für B._____. Dies wird denn 

auch von keiner Verfahrenspartei in Abrede gestellt. Fraglich ist dagegen, 

ob dieses Pflegeverhältnis unentgeltlich im Sinne von Art. 25 Abs. 3 

AHVG i.V.m. Art. 49 Abs. 1 AHVV gewesen ist. Diesbezüglich geht aus 

den Fragebögen vom 20. Oktober 2013 (Bg-act. 16 S. 1), 20. Oktober 

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2014 (Bg-act. 23 S. 1) und 28. September 2015 (Bg-act. 23 S. 1) hervor, 

dass der Kindsvater für B._____ Unterhaltsbeiträge schuldet, die seit 

Oktober 2011 dessen Pflegeeltern bzw. seit dem Tod von E._____ der 

Beschwerdeführerin ausgerichtet wurden. Fest steht im Weiteren, dass 

die Gemeinde von Juni bis Dezember 2014 monatliche Unterhaltsbeiträge 

im Betrag von Fr. 655.-- (Fr. 4'585.-- : 7) und von Januar bis Dezember 

2015 in der Höhe von Fr. 703.75 (Fr. 8'445.-- : 12) bevorschusste (Bg-

act. 36 S. 6). Daraus ist zu folgern, dass hinsichtlich der vom Kindsvater 

geschuldeten Unterhaltsbeiträge die Voraussetzungen für die 

Alimentenbevorschussung bis zu einem Betrag von Fr. 703.75 erfüllt sind. 

Bei dieser Sachlage spielt es keine Rolle, ob die B._____ zustehenden 

Kindsunterhaltsbeiträge stets erbracht wurden. Freilich hat das 

Eidgenössische Versicherungsgericht im Urteil vom 9. November 1978 

entschieden, bei der Beurteilung der Unentgeltlichkeit eines 

Pflegekindverhältnisses seien nur die effektiv geleisteten 

Unterhaltsbeiträge zu berücksichtigen. Höheren Unterhaltsbeiträgen dürfe 

nur Rechnung getragen werden, wenn die begründete Annahme bestehe, 

dass diese in Zukunft tatsächlich bezahlt bzw. nachbezahlt würden, sich 

diese mithin aus objektiver Sicht nicht als uneinbringlich erwiesen (ZAK 

1979 S. 351). Diesen Entscheid hat das Eidgenössische 

Versicherungsgericht im Urteil vom 24. April 1984 bestätigt (ZAK 1985 

S. 586). Die diesen Urteilen zugrundeliegende Ausgangslage hat aber mit 

der Einführung der Alimentenbevorschussung eine grundlegende 

Änderung erfahren. Dieses Institut stellt bei Säumigkeit des 

Unterhaltschuldners die Erfüllung von Kindsunterhaltsbeiträgen sicher, 

indem die Gemeinde, in welcher das unterhaltsberechtigte Kind seinen 

zivilrechtlichen Wohnsitz hat, die Kindsunterhaltsbeiträge bis zu einem 

gesetzlich vorgeschriebenen Betrag bevorschusst, sofern die 

Einkommens- und Vermögensgrenzen gemäss Art. 4 der Verordnung 

über die Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für 

unterhaltsberechtigte Kinder (BR 215.050) eingehalten sind (vgl. dazu 

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Art. 293 Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 37 des Einführungsgesetzes zum 

Schweizerischen Zivilgesetzbuch [EGzZGB; BR 210.100] und die 

vorgenannte Verordnung). Kommt ein Kind in den Genuss der 

Alimentenbevorschussung, so sind die Kindsunterhaltsbeiträge deshalb 

aus objektiver Sicht stets als einbringlich anzusehen. Daran ändert sich 

selbst dann nichts, wenn sie gleichwohl ungedeckt geblieben sein sollten, 

da bei rechtzeitiger Beantragung der Alimentenbevorschussung deren 

durchgängige Erfüllung sichergestellt gewesen wäre, zumal die 

Alimentenbevorschussung im Kanton Graubünden insofern rückwirkend 

in Anspruch genommen werden kann, als Unterhaltsbeiträge, die nicht 

länger als zwei Monate vor Einreichung des Gesuchs fällig geworden 

sind, ebenfalls bevorschusst werden (Art. 2 Abs. 2 Verordnung über die 

Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für unterhaltsberechtigte 

Kinder). Werden diese Überlegungen auf den vorliegenden Fall 

übertragen, so ergibt sich, dass die Unterhaltsbeiträge, die der Kindsvater 

B._____ aufgrund einer behördlichen Anordnung oder einer behördlich 

genehmigten Unterhaltsvereinbarung schuldet, vorliegend als erbracht zu 

gelten haben, und zwar selbst dann, wenn sie weder vom Kindsvater 

bezahlt noch von der Gemeinde bevorschusst worden sein sollten (vgl. 

zur diesbezüglichen Rechtsprechung im Bereich der 

Ergänzungsleistungen: Urteil des Bundesgerichts 9C_329/2010 vom 

23. Juni 2010 E.3; MÜLLER, a.a.O., Art. 11 N. 590 ff.). Die 

Beschwerdegegnerin hat demnach vorliegend zu Recht darauf verzichtet, 

den Umfang der effektiven Unterhaltszahlungen abzuklären und den 

entsprechenden Beweisantrag der Beschwerdeführerin implizit in 

antizipierter Beweiswürdigung abgewiesen. Es bleibt zu prüfen, ob die 

Kindsunterhaltsbeiträge des Vaters am 17. Mai 2013, als der Pflegevater 

von B._____ starb, mehr als einen Viertel der massgeblichen 

Kindsunterhaltskosten gedeckt haben.

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d) Für die Bestimmung des Unterhaltsbedarfs eines Pflegekindes ist nach 

ständiger bundesgerichtlichen Rechtsprechung aus Gründen der 

Praktikabilität und Einheitlichkeit von allgemein gültigen Ansätzen 

auszugehen, die in der gesamten Schweiz gleichermassen anzuwenden 

sind (BGE 103 V 55 = ZAK 1979 S. 311 ff.). Das Bundesgericht hat diese 

schematische Betrachtungsweise mehrfach bestätigt und es dabei 

ausdrücklich abgelehnt, die effektiven Unterhaltskosten eines 

Pflegekindes zu berücksichtigen (BGE 122 V 125 E.3; Urteil des 

Bundesgerichts I 12/00 vom 9. April 2001 E.5b). Die Beschwerdeführerin 

bringt nichts vor, was das Gericht veranlassen würde, von dieser 

jahrzehntelangen Praxis des Bundesgerichts abzuweichen. Freilich 

erscheint es durchaus plausibel, dass B._____ wegen seiner 

Behinderung im Vergleich zu gesunden Altersgenossen auf zusätzliche 

Hilfe und Unterstützung angewiesen ist. Die Beschwerdeführerin gab 

allerdings erst im Fragebogen vom 20. Oktober 2014 an, B._____ bezöge 

eine Hilflosenentschädigung (vgl. Bg-act. 23 S. 1). Daraus kann 

geschlossen werden, dass die behinderungsbedingten Einschränkungen 

von B._____ im Vergleich zu gesunden Gleichaltrigen erst im 2014 ein 

Ausmass angenommen haben, um einen Anspruch auf eine 

Hilflosenentschädigung zu begründen. Jedenfalls bis dahin erscheint es 

vertretbar, von einem im Vergleich zu gleichaltrigen Gesunden nicht 

nennenswert erhöhten Unterhaltsbedarf auszugehen, womit der 

Unterhaltsbedarf von B._____ im interessierenden Zeitpunkt – wie jener 

von gesunden Gleichaltrigen – aufgrund der von H. WINZELER (Die 

Bemessung der Unterhaltsbeiträge für Kinder, Diss. Zürich 1974) in 

Zusammenarbeit mit dem Jugendamt des Kantons Zürich ermittelten 

Kosten zu bestimmen (BGE 122 V 125 E.3 und 4; Urteil des 

Bundesgerichts I 12/00 vom 9. April 2001 E.5b; KIESER, a.a.O., Art. 25 

N. 2). Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat diese schematischen 

Kostenansätze in der tabellarischen Aufstellung in Anhang III der RWL 

wiedergegeben. Danach beträgt der Unterhaltsbedarf eines Kindes bis 

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zum sechsten Altersjahr monatlich Fr. 375.--, ab dem siebten bis zum 

16. Altersjahr Fr. 399.-- und von dahin bis zum Erlöschen des 

Kindsunterhalts Fr. 457.--. Für den vorliegenden Fall bedeutet dies, dass 

der Unterhaltsbedarf des am 2. März 2009 geborenen B._____ sowohl im 

Zeitpunkt der Aufnahme des Pflegeverhältnisses im Oktober 2011 als 

auch bei der Verwirklichung des versicherten Risikos mit dem Tod des 

Pflegevaters (17. Mai 2013) Fr. 375.-- betrug. Zum damaligen Zeitpunkt 

schuldete der Kindsvater nach den Angaben der Beschwerdeführerin im 

Fragebogen vom 20. Oktober 2013 Kindsunterhaltsbeiträge von monatlich 

Fr. 450.-- (vgl. Bg-act. 16 S. 1). Diese Unterhaltsbeiträge, die aus den 

vorgenannten Gründen als erbracht zu gelten haben (vgl. vorstehende 

Erwägung 3c), decken mehr als einen Viertel des massgeblichen 

Unterhaltsbedarfs von B._____. Folglich bestand bei Verwirklichung des 

versicherten Risikos (17. Mai 2013) für B._____ kein unentgeltliches 

Pflegekindverhältnis im Sinne von Art. 25 Abs. 3 AHVG i.V.m. Art. 49 

Abs. 1 AHVV. B._____ kann daher aufgrund des Todes seines 

Pflegevaters keine Waisenrente beanspruchen.

e) Die Verfügung vom 16. Juli 2013, in welcher die Beschwerdegegnerin 

B._____ eine Waisenrente zusprach (Bg-act. 12), erweist sich 

demzufolge von Anfang an als fehlerhaft. Diesen Mangel vermochte die 

Beschwerdegegnerin erst zu erkennen, als sie nach Erlass der 

Rentenverfügung durch die Angaben im Fragebogen vom 20. Oktober 

2013 (Bg-act. 16 S. 1) von den geschuldeten Kindsunterhaltsbeiträgen 

erfuhr. Aufgrund dieser neuen rechtserheblichen Tatsache im Sinne von 

Art. 53 Abs. 1 ATSG ist die Beschwerdegegnerin berechtigt, auf ihre 

ursprüngliche Rentenverfügung zurückzukommen und diese rückwirkend 

aufzuheben (vgl. KIESER, a.a.O., Art. 53 N. 23 ff.). Für die von der 

Beschwerdegegnerin von Juni 2013 bis September 2015 ausgerichteten 

Waisenrenten im Gesamtbetrag von Fr. 26'244.-- existiert folglich keine 

Rechtsgrundlage mehr, weshalb diese ungeachtet einer allfälligen 

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Meldepflichtverletzung gemäss Art. 25 Abs. 1 ATSG zurückgefordert 

werden können. Rückerstattungspflichtig sind gemäss Art. 2 Abs. 1 der 

Verordnung über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 

(ATSV; SR 830.11) die Bezügerin oder Bezüger der unrechtmässig 

gewährten Leistungen und ihre oder seine Erben (lit. a) sowie Dritte oder 

Behörden, mit Ausnahme des Vormundes oder der Vormundin, denen 

Geldleistungen zur Gewährleistung einer zweckmässigen Verwendung 

nach Art. 20 ATSG ausbezahlt wurden (lit. b; MÜLLER, a.a.O., Anhang 1 

Art. 25 N. 27 f.). Die Beschwerdegegnerin hat die B._____ zustehenden 

Waisenrenten mit Verfügung vom 16. Juli 2013 direkt der 

Beschwerdeführerin zuerkannt und sie insofern als empfangsberechtigte 

Drittperson im Sinne von Art. 20 ATSG bezeichnet. Sie ist folglich 

verpflichtet, die ihr als Drittempfängerin ausgerichteten Waisenrenten von 

Fr. 26'244.-- zurückzuerstatten.

4. a) Die fragliche Rückforderung erlischt indessen mit dem Ablauf eines 

Jahres, nachdem die Versicherungseinrichtung davon Kenntnis erhalten 

hat, spätestens aber mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Entrichtung 

der einzelnen Leistung (Art. 25 Abs. 2 ATSG). Massgebend für die 

Auslösung dieser einjährigen Verwirkungsfrist ist der Zeitpunkt, in dem die 

Verwaltung bei Beachtung der ihr zumutbaren Aufmerksamkeit hätte 

erkennen können und müssen, dass die Voraussetzungen für eine 

Rückforderung gegeben waren (BGE 139 V 6 E.4.1; 122 V 270 E.5a). 

Dies ist der Fall, wenn ihr alle im konkreten Einzelfall erheblichen 

Umstände zugänglich sind, aus denen sich der Rückforderungsanspruch 

dem Grundsatz nach und in seinem Ausmass gegenüber der 

rückerstattungspflichtigen Person ergibt (Urteil des Bundesgerichts 

9C_534/2009 vom 4. Februar 2010 E.3.2.1; vgl. auch Urteil des 

Bundesgerichts 9C_454/2012 vom 18. März 2013 E.4 [nicht publiziert in 

BGE 139 V 106]). Geht die unrechtmässige Leistungsausrichtung auf 

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einen Fehler der Versicherungseinrichtung zurück, beginnt die einjährige 

Frist nicht mit der Leistungsausrichtung zu laufen; massgebend ist 

vielmehr der (spätere) Zeitpunkt, in welchem die 

Versicherungseinrichtung anlässlich einer Kontrolle zumutbarerweise den 

Fehler hätte entdecken können bzw. entdeckt hat. Massgebend bei 

solchen Konstellationen ist demnach nicht der ursprüngliche Irrtum, 

sondern der Zeitpunkt, in welchem der zuständige Versicherungsträger 

diesen Irrtum bei gebotener Sorgfalt hätte erkannt können. Bei der 

relativen einjährigen als auch der absoluten fünfjährigen First handelt es 

sich um Verwirkungsfristen (BGE 139 V 6 E.2, 138 V 74 E.4.1).

b) Die Beschwerdegegnerin hat vorliegend – wie in Rz. 11119 RWL 

gefordert – jährlich überprüft, ob die Pflegebewilligung für B._____ noch 

bestand, die Beschwerdeführerin als überlebender Pflegeelternteil das 

Pflegeverhältnis fortsetzte und B._____ nicht ganz oder teilweise von den 

leiblichen Eltern unterstützt wurde (vgl. Bg-act. 15, 21, 25). Auf die 

entsprechenden Nachfragen hin teilte die Beschwerdeführerin der 

Beschwerdegegnerin in den Fragebögen vom 20. Oktober 2013 (Bg-

act. 16), 20. Oktober 2014 (Bg-act. 23) und 28. September 2015 (Bg-

act. 27) unter anderem mit, Kindsunterhaltsbeiträge zu erhalten. Aufgrund 

dieser Angaben hätte die Beschwerdegegnerin bereits nach dem Eingang 

des Fragebogens vom 20. Oktober 2013 entdecken können, dass bei 

Eintritt des Versicherungsfalls (17. Mai 2013) kein unentgeltliches 

Pflegeverhältnis für B._____ bestand. Weitere Angaben oder Unterlagen 

waren nicht erforderlich, um die unentgeltliche Natur des interessierenden 

Pflegekindverhältnisses zu verneinen. Bei hinreichender Sorgfalt hätte die 

Beschwerdegegnerin somit bereits im 2013 ihren Irrtum bemerken und 

ein Rückforderungsverfahren einleiten können und müssen. 

c) Die einjährige Verwirkungsfrist von Art. 25 Abs. 2 ATSG begann damit 

bereits Ende 2013 zu laufen und war folglich schon abgelaufen, als die 

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Beschwerdegegnerin die ausgerichteten Waisenrenten mit Verfügung 

vom 20. November 2015 zurückforderte. Dies trifft allerdings nach der 

bundesgerichtlichen Rechtsprechung für jene Leistungen nicht zu, welche 

im Jahr vor der Rückerstattungsverfügung, mithin vom 20. November 

2014 bis zum 19. November 2015 ausbezahlt wurden (vgl. Urteil des 

Bundesgerichts 8C.927/2012 und 8C_933/2012 vom 5. Juli 2013 E.5.3, 

9C_473/2012 vom 9. November 2012 E.5; MÜLLER, a.a.O., Anhang 1 

Art. 25 N. 116). Die vorliegende Beschwerde ist daher in dem Sinne 

gutzuheissen, als die Streitsache unter Aufhebung des angefochtenen 

Einspracheentscheids an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen ist, 

damit diese eine Rückerstattungsverfügung für jene Waisenrenten erlässt, 

welche nach dem 20. November 2014 ausbezahlt wurden. 

5. Für das vorliegende Verfahren werden gestützt auf Art. 61 lit. a ATSG 

keine Verfahrenskosten erhoben. Der Beschwerdeführerin, die mit ihrem 

Begehren auf Aufhebung der angefochtenen Rückforderung teilweise 

durchgedrungen ist, steht eine reduzierte Parteientschädigung zu (Art. 61 

lit. g ATSG). Diese ist vom Gericht ohne Rücksicht auf den Streitwert der 

vorliegenden Streitsache nach deren Bedeutung und der Schwierigkeit 

der sich stellenden Sach- und Rechtsfragen zu bemessen. Nach der 

Praxis des Verwaltungsgerichts kann dabei ein für eine 

Rechtsschutzversicherung tätige juristische Mitarbeiterin einen 

Stundenansatz von Fr. 160.-- beanspruchen (PVG 2010 Nr. 32). Im 

vorliegenden Fall hat die Rechtsschutzversicherung der 

Beschwerdeführerin darauf verzichtet, eine Kostennote einzureichen. 

Deren Aufwand für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist deshalb 

aufgrund der Akten ermessensweise festzulegen. Mit Blick auf den 

einfachen Schriftenwechsel und das teilweise Obsiegen der 

Beschwerdeführerin erscheint dem Gericht vorliegend eine reduzierte 

Parteientschädigung von Fr. 500.--, inkl. Barauslagen, als angemessen. 

Diese ist der Beschwerdegegnerin zur Bezahlung aufzuerlegen. Die 

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Beschwerdegegnerin kann als zuständige Versicherungsträgerschaft 

keine Parteientschädigung beanspruchen (Art. 61 lit. g ATSG e contrario).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird im Sinne der vorstehenden Erwägungen teilweise 

gutgeheissen, der Einspracheentscheid der Schweizerischen 

Ausgleichskasse vom 14. März 2016 aufgehoben und die Angelegenheit 

im Sinne der Erwägungen zur Neuberechnung der Rückforderung und zu 

neuem Entscheid an die Schweizerische Ausgleichskasse 

zurückgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben. 

3. Die Schweizerische Ausgleichsstelle hat A._____ für das vorliegende 

Beschwerdeverfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 500.--, 

inklusive Barauslagen, zu bezahlen. 

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]