# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 1dc1086b-5db8-568b-a6a5-a4fdb52d7133
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 22.03.2012 RB120007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_RB120007_2012-03-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 
 

Geschäfts-Nr.: RB120007-O/U 

 

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller und  

Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. Ch. Bas-Baumann. 

Beschluss vom 22. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____ AG, 
Beklagte und Beschwerdeführerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____  

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Beschwerdegegnerin 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. et lic. oec. publ. Y._____  

 

betreffend Kontokorrente/Depots 
 
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,  
3. Abteilung, vom 14. Februar 2012 (CG100179) 

- 2 - 

Rechtsbegehren: 

"1. Es sei der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Februar 
2012 (Prozess Nr. CG100179-L/Z5) vollumfänglich aufzuheben. 

2. Es sei auf die Klage der Beschwerdegegnerin im Verfahren vor 
dem Bezirksgericht Zürich (Prozess Nr. CG100179-L) nicht einzu-
treten. 

3. Eventualiter zu Ziff. 2, es sei die Streitsache an das Bezirksgericht 
Zürich zur Neubeurteilung unter Berücksichtigung der Erwägungen 
des Obergerichts zurückzuweisen. 

4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Kläge-
rin." 

Erwägungen: 

 Mit Schreiben vom 13. März 2012 zog die Beklagte die Beschwerde gegen 

den Beschluss des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 14. Februar 2012 

zurück (Urk. 5 S. 2). 

 Ein Klagerückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides (Art. 

241 Abs. 2 ZPO). Der Prozess ist demzufolge abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 

ZPO). Ausgangsgemäss wird die Beklagte kosten- und entschädigungspflichtig. 

Der Klägerin ist jedoch mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren 

keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. 

3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

- 3 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der 

Doppel von Urk. 1 und 5 sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangs-

schein. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
 Fr. 3'372'407.15. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim 
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
Zürich, 22. März 2012 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

Ch. Bas-Baumann 
 
 
versandt am: 
mc 

	Beschluss vom 22. März 2012
	Rechtsbegehren:
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
	3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Beklagten auferlegt.
	4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der Doppel von Urk. 1 und 5 sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...