# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 20f84a30-39be-5e2d-8129-90531fd7f118
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2006-02-07
**Language:** de
**Title:** Zürich Kassationsgericht 07.02.2006 AC050057
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_KSG_001_AC050057_2006-02-07.pdf

## Full Text

Kassationsgericht des Kantons Zürich

Kass.-Nr. AC050057/U/cap

Mitwirkende: die Kassationsrichter Moritz Kuhn, Präsident, Bernhard Gehrig, die Kassa-

tionsrichterin Sylvia Frei, die Kassationsrichter Paul Baumgartner und Rudolf

Ottomann sowie die Sekretärin Daniela Brüschweiler

Zirkulationsbeschluss vom 7. Februar 2006

in Sachen

X.,
Angeklagter und Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. ____

gegen

1. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Beschwerdegegnerin 1
vertreten durch den Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. Ulrich Weder, Staatsanwaltschaft IV des

Kantons Zürich, Molkenstr. 15/17, Postfach 1233, 8026 Zürich

2. Y.,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 2
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. ____

3. Z.,
Geschädigte und Beschwerdegegnerin 3
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. ____

betreffend qualifizierte Entführung etc.

Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil der I. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 20. Januar 2005 (SE040019/U/eh)

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Das Gericht hat in Erwägung gezogen:

 I.

1. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich vom

5. August 2004 (OG act. 21) wird dem Angeklagten (kurz zusammengefasst) vor-

geworfen, er habe am 28. Dezember 2001 die damals beinahe 7 ½-jährige Y. in

Zürich angesprochen, sie in eine Wohnung - mutmasslich seine Wohnung in A. -

verbracht, ihr dort unter Drohung, sie nicht mehr nach Hause zu bringen, eine Ta-

blette mit dem Wirkstoff Flunitrazepam verabreicht, sie gefesselt und er habe da-

nach an sich und mit dem schlafenden Kind nicht mehr detailliert bestimmbare,

jedoch eindeutig sexualbezogene Handlungen ausgeführt. Danach habe er Y.

wieder nach Zürich zurückgebracht. Im Nebendossier 1 wird dem Angeklagten zur

Last gelegt, er habe ab Mitte August 2002 bis ca. März 2003 mit und vor seiner

am 9. Januar 1995 geborenen Stieftochter Z. in zahlreichen regelmässigen Malen

verschiedenste eindeutig sexualbezogene Handlungen ausgeführt.

2. X. (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde mit Urteil der I. Strafkammer

des Obergerichts vom 20. Januar 2005 (erstinstanzlich) der Entführung im Sinne

von Art. 183 Ziff. 2 StGB, der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1

StGB, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187

Ziff. 1 Abs. 1 und 3 StGB, der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB sowie des

Verabreichens gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder im Sinne von Art. 136

StGB schuldig gesprochen und mit 8 Jahren Zuchthaus bestraft, unter Anrech-

nung von bis 20. Januar 2005 erstandenen 645 Tagen Untersuchungs- und Si-

cherheitshaft. Das Obergericht (Vorinstanz) ordnete im Weiteren an, der Be-

schwerdeführer sei im Sinne von Art. 43 Ziff. 1 Abs. 2 StGB zu verwahren und der

Vollzug der Freiheitsstrafe werde zu diesem Zweck aufgeschoben. Zudem ent-

schied die Vorinstanz über verschiedene Zivilforderungen der Geschädigten.

Mit Beschluss vom gleichen Tag wurde die gegen den Beschwerdeführer mit

Urteil des Kantonalen Strafgerichts Schwyz vom 29. Januar 1999 ausgefällte, be-

dingt aufgeschobene Freiheitsstrafe von 5 Monaten Gefängnis vollziehbar erklärt,

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deren Vollzug jedoch für die Dauer der angeordneten Verwahrung aufgeschoben.

Zudem traf die Vorinstanz Anordnungen betreffend Verwendung diverser be-

schlagnahmter Gegenstände (OG act. 39 bzw. KG act. 2).

3. Der Beschwerdeführer hat gegen das vorinstanzliche Urteil rechtzeitig

kantonale Nichtigkeitsbeschwerde angemeldet (OG act. 42 bzw. KG act. 6) und

begründet (KG act. 1). Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und

die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen (KG act. 1 S. 2).

Mit Verfügung vom 19. April 2005 entschied der Präsident des Kassations-

gerichts in Anwendung von § 429 Abs. 4 StPO, der Beschwerdeführer habe in Si-

cherheitshaft zu verbleiben (KG act. 9).

Die Staatsanwaltschaft (Beschwerdegegnerin 1) sowie die Geschädigte Z.

(Beschwerdegegnerin 3) verzichteten ausdrücklich auf Beschwerdeantwort (KG

act. 11 und 14), ebenso die Vorinstanz auf Vernehmlassung (KG act. 13). Die

Geschädigte Y. (Beschwerdegegnerin 2) äusserte sich im Beschwerdeverfahren

nicht.

4. Sowohl der Beschwerdeführer (OG act. 48 und 49/1-2) als auch die Ober-

staatsanwaltschaft des Kantons Zürich (OG act. 50 und 52/1-2) reichten eine eid-

genössische Nichtigkeitsbeschwerde ein.

 II.

1. Der Beschwerdeführer macht mit seinen Vorbringen in der Beschwerde-

schrift ausschliesslich geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht eine Verwahrung

angeordnet und die beantragte Anordnung einer strafvollzugsbegleitenden am-

bulanten Massnahme verweigert (KG act. 1 S. 3 f.). Er begründet das Vorliegen

von Nichtigkeitsgründen im Sinne von § 430 Abs. 1 Ziff. 4 StPO zusammenfas-

send damit (KG act. 1 S. 14 f. Ziff. 10), die Vorinstanz habe trotz Unvollständigkeit

des Gutachtens - mangels Nachvollziehbarkeit sowie mangels Angaben über die

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Dauer der Gesprächssitzungen - und trotz Unvollständigkeit des Gutachtens zu-

folge geänderter Umstände keine Gutachtensergänzung gemäss § 127 StPO ver-

anlasst. Die Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse sei von der Vorinstanz

nicht berücksichtigt worden, was sich entscheidend zum Nachteil des Beschwer-

deführers ausgewirkt habe, da diese geänderten tatsächlichen Verhältnisse rele-

vante Elemente hinsichtlich der Beurteilung der Erfolgschancen bzw. der Rück-

fallgefahr betreffen würden. Die vom Beschwerdeführer nach Erstellung des Gut-

achtens zu Protokoll gegebenen Aussagen belegten, dass im Gegensatz zum

Sachstand per 30. September 2003 sehr wohl von einem Schuldeingeständnis

des Beschwerdeführers auszugehen sei. Zudem würden seine Aussagen auch

sein vorhandenes Problembewusstsein, die Einsicht, pädophil zu sein, die Moti-

vation, sich einer deliktsorientierten Psychotherapie zu unterziehen und den ech-

ten Willen, seine Situation zu verändern, reflektieren.

2. a) Ist ein Gutachten unvollständig, ungenau oder undeutlich oder weichen

die Sachverständigen in ihren Ansichten voneinander ab oder ergeben sich er-

hebliche Zweifel an der Richtigkeit des Gutachtens, kann gemäss § 127 StPO die

Untersuchungsbehörde (bzw. das Gericht) das Gutachten durch die selben Sach-

verständigen verbessern lassen oder neue Sachverständige ernennen. Als un-

vollständig gilt ein Gutachten, das die ihm zugrundeliegenden Annahmen nicht

nennt, das die Fragen nur unvollständig beantwortet und dessen Schlussfolge-

rungen nicht nachvollziehbar sind (Donatsch, in Donatsch/Schmid, Kommentar

zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1996, N 8, 9, 11 zu § 127).

Ungenau ist ein Gutachten, in dem bei der Beantwortung der Fragen Fehler ge-

macht werden, z.B. bei einer unsorgfältigen Erhebung des relevanten Sachver-

halts, oder das widersprüchlich ist (a.a.O., N 13). Undeutlich ist ein Gutachten,

das auf die gestellten Fragen keine klaren Antworten gibt (a.a.O., N 14). Weiter

können erhebliche Zweifel am Gutachten entstehen, wenn aufgrund seines In-

halts auf mangelnde Sachkunde des Sachverständigen geschlossen werden

muss oder wenn sich ergibt, dass dieser nicht über die notwendigen technischen

Mittel verfügte (a.a.O., N 17). Die Kassationsinstanz prüft frei, ob ein Gutachten

mangelhaft ist (Schmid, in Donatsch/Schmid, a.a.O., N 22 zu § 430; RB 1996 Nr.

153, 1989 Nr. 69; ZR 89 Nr. 90).

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b) Die Thematik der Anordnung einer Massnahme bei geistig Abnormen im

Sinne von Art. 43 StGB ist vom materiellen Bundesrecht beherrscht. Gemäss

§ 430b Abs. 1 StPO ist die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde nur zulässig, soweit

gegen einen Entscheid nicht die Nichtigkeitsbeschwerde an den Kassationshof

des Bundesgerichts wegen Verletzung eidgenössischen Rechts (vgl. Art. 268, Art.

269 und Art. 275 Abs. 1 BStP) gegeben ist. Wie das Kassationsgericht in seinem

Entscheid ZR 98 Nr. 7 - in Abweichung von seiner früheren Praxis - festhielt, geht

es, wenn die Frage des Einflusses neuer Tatsachen auf das Ergebnis eines früher

erstellten Gutachtens zu beurteilen ist, nicht um die Vollständigkeit oder Mangel-

haftigkeit des früheren Gutachtens. Es stellt sich vielmehr die Frage, ob das Ge-

richt das selbst hat beurteilen dürfen, oder ob diesbezüglich ein Gutachten einzu-

holen gewesen wäre. Das ist jedoch eine Frage des materiellen Bundesrechts,

auf welche im kantonalen Beschwerdeverfahren nicht einzutreten ist (vgl. seither

Kass.-Nr. 98/258 S, Entscheid vom 18. September 1999, i.S. G. Erw. II.B/3;

Kass.-Nr. 2000/390 S, Entscheid vom 10. Juni 2001, i.S. Z. Erw. II.2.b; Kass.-Nr.

2002/023 S, Entscheid vom 12. Juni 2002, i.S. S. Erw. II.2.2.1; Kass.-Nr.

2002/171 S, Entscheid vom 14. November 2002 i.S. G., Erw. II.2.b; Kass-Nr.

AC040083, Entscheid vom 17. Februar 2005 i.S. E., Erw. III.3.d).

3.1 Soweit der Beschwerdeführer einwendet, aufgrund seiner Aussagen im

Verfahren nach Erstellung des Gutachtens hätten veränderte Verhältnisse vorge-

legen, welche eine Neubeurteilung durch den Gutachter erfordert hätten bzw. die

Vorinstanz hätte nicht auf die Ergebnisse des Gutachtens abstellen dürfen (KG

act. 1 S. 5 ff. Ziff. 3.1-3.6), so beschlägt diese Thematik nach dem vorstehend

Gesagten materielles Bundesrecht. Da diese Rüge im eidgenössischen Be-

schwerdeverfahren vorgebracht werden kann - was der Beschwerdeführer auch

getan hat (OG act. 49/2 S. 9 ff.) -, ist sie einer Prüfung im kantonalen Kassations-

verfahren entzogen. Anzufügen bleibt immerhin, dass die Vorinstanz die nach Er-

stellung des Gutachtens aufgenommenen Aussagen des Beschwerdeführers

nicht übersehen hat, sondern sie sich damit ausdrücklich auseinander setzte (KG

act. 2 S. 77 f.; vgl. dazu auch nachstehende Erwägungen). Zu prüfen ist demzu-

folge im kantonalen Beschwerdeverfahren - soweit den Anforderungen genügend

gerügt -, ob die Vorinstanz im Rahmen dieser Auseinandersetzung willkürliche

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tatsächliche Annahmen getroffen oder eine willkürliche Beweiswürdigung vorge-

nommen hat.

3.2 a) Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer zeige ein mangelndes

Problembewusstsein, mangelnde Veränderungsmotivation und eine Bagatellisie-

rungstendenz. Daran ändere nichts, wenn der Beschwerdeführer behaupte, dass

sich seine Persönlichkeitsstruktur inzwischen verbessert habe, weil er sich stark

verändert habe (er nehme keine Drogen mehr) und ihm auch die Folgen seines

widerrechtlichen Verhaltens bewusst seien. Er habe eingesehen, dass er fortan

ein geordnetes Leben brauche, denn die ganze Situation sei für ihn sehr bela-

stend, er habe auch schon Selbstmordgedanken gehabt. Aus diesen Gründen

habe er schon während der Untersuchung die Bereitschaft gezeigt, sich einer de-

liktorientierten Therapie zu unterziehen, um so die Basis für eine deliktsfreie Zu-

kunft zu schaffen. Diese Einschätzung, ist die Vorinstanz der Ansicht, widerspre-

che nicht nur den vom Gutachter gezogenen Schlüssen, sie sei vielmehr Aus-

druck eines nach wie vor mangelnden Problembewusstseins. Dies habe sich nicht

zuletzt auch im bisherigen Verfahren gezeigt, habe der Beschwerdeführer doch

etwa sein Verhalten in völliger Verkennung der tatsächlichen Tragweite seiner de-

liktischen Handlungen als ein dem Alter von Z. angepasstes "Dökterlispiel" be-

zeichnet oder habe die Initiative zur Vornahme der inkriminierten sexuellen Kon-

takte teilweise auf Z. abgeschoben. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer

nach wie vor nicht vollumfänglich zu seinen Taten stehe, sondern gegenteils ge-

rade die gravierendsten Übergriffe (wie jene zum Nachteil der Geschädigten Y.)

unter Berufung auf seine angebliche Erinnerungslosigkeit ausblende. Entgegen

seiner Lippenbekenntnisse seien beim Beschwerdeführer mithin immer noch er-

hebliche Verdrängungstendenzen auszumachen, die einer echten Verände-

rungsmotivation entgegenstehen würden (KG act. 2 S. 77 f.).

b) aa) Der Beschwerdeführer wendet ein, die Vorinstanz übersehe, dass das

Gutachten auf dem Verfahrensstand per 30. September 2003 basiere. Es sei

deshalb willkürlich, von einem Widerspruch zum Gutachten zu sprechen, wenn

der Gutachter bei der Beurteilung des Problembewusstseins die zitierten Aussa-

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gen des Beschwerdeführers nicht habe einfliessen lassen können (KG act. 1 S. 7

Ziff. 4.1).

bb) Der Beschwerdeführer verkennt die Bedeutung der vorinstanzlichen Er-

wägung. Das Obergericht hat nicht übersehen, dass die fraglichen Äusserungen

erst nach Erstellung des Gutachtens gemacht wurden. Vielmehr erachtete die Vo-

rinstanz die Angaben des Beschwerdeführers als nicht überzeugend, weil er diese

Angaben eben nicht schon in einem früheren Verfahrensstadium - mithin auch im

Zusammenhang mit der Exploration - machte und damit seine späte (behauptete)

Einsicht in Widerspruch zu seinen früheren Äusserungen stehe.

c) aa) Wenn die Vorinstanz ihm zum Vorwurf mache, wendet der Beschwer-

deführer ein, er habe die sexuellen Handlungen an Z. verkennend als "Dökter-

lispiel" bezeichnet, unterschlage sie zu Unrecht die Antwort auf die Bemerkung

des Bezirksanwaltes, dass man hier nicht von "Dökterlispiel", sondern von sexu-

ellem Missbrauch spreche. Darauf habe der Beschwerdeführer nämlich geant-

wortet, das sehe er jetzt auch ein. Es sei deshalb nicht haltbar, wenn die Vorin-

stanz dem Beschwerdeführer trotz der Einsicht, dass nicht von "Dökterlispiel" ge-

sprochen werden könne, einfach mangelndes Problembewusstsein unterstelle

(KG act. 1 S. 8 Ziff. 4.2).

bb) Die Aussagen des Beschwerdeführers, auf welche sich sowohl Vorin-

stanz als auch Beschwerdeführer beziehen, bilden Bestandteil der Schlusseinver-

nahme (OG act. 3/16), anlässlich welcher sich der Beschwerdeführer auch zum

Gutachten äussern konnte. In diesem Zusammenhang ist dem Einvernahmepro-

tokoll Folgendes zu entnehmen (OG act. 3/16 S. 10):

"Haben Sie das Gutachten des PPD vom 20.11.03 mit Ihrem
Verteidiger besprechen können?

Ja.

Was sagen Sie dazu?

Ich reiche meine stichwortartigen Anmerkungen dazu ein.

...

-   8   -

Bezeichnen Sie sich nicht als pädosexuell?

Nicht als pädosexuell, sondern als pädophil. Ich habe eine audio- und visuelle Neigung
zu sexuellen Ausdrücken von Kindern, wobei mich eine erwachsene Person als Ge-
schlechtspartner stärker anzieht.[,] d.h. dass ich mit einem erwachsenen Menschen mei-
ne Sexualität ausleben kann.

Bedeutet das, dass sich der Gutachter irrt, wenn er Ihnen eine
Pädophilie zuschreibt?

Nein, er irrt sich nicht.

Aber Ihre Pädophilie bzw. Ihre Pädosexualität haben Sie mit
Kindern ausgelebt:

Nein.

Wie würden Sie dann Ihre Beziehungen zur knapp achtjährigen
Z. umschreiben?

Als ein dem Alter des Kindes angepasstes "Dökterlispiel".

Sie vernebeln schon wieder: "Dökterlispiele" finden nur zwi-
schen gleichaltrigen Kindern statt; ist ein Partner erwachsen,
nennt man so etwas sexuellen Missbrauch.

Das sehe ich jetzt auch ein."

cc) Die gesamthafte Betrachtung dieser Aussagen des Beschwerdeführers

lässt keine willkürliche Würdigung durch die Vorinstanz erkennen, wenn sie fest-

hielt, der Beschwerdeführer habe sein Verhalten in völliger Verkennung der tat-

sächlichen Tragweite seiner deliktischen Handlungen als ein dem Alter von Z. an-

gepasstes "Dökterlispiel" bezeichnet. Der Beschwerdeführer hat gerade nicht von

sich aus eingeräumt, dass er seine Pädophilie bzw. Pädosexualität mit Kindern

ausgelebt habe, sondern erst nach dem deutlichen Hinweis des befragenden Be-

zirksanwaltes angegeben, er sehe das jetzt ein.

d) Nicht ersichtlich ist, inwiefern der Beschwerdeführer mit den Ausführun-

gen unter Ziffer 4.3 der Beschwerdeschrift (KG act. 1 S. 8) einen Nichtigkeits-

grund nachweisen will. Allein der Hinweis, die Vorinstanz habe gewisse Aussagen

des Beschwerdeführers in einem bestimmten Zusammenhang nicht erwähnt, ge-

nügt zum Nachweis einer willkürlichen Beweiswürdigung nicht. Dass die Vorin-

stanz die fraglichen Aussagen nicht übersehen hat, ergibt sich im Übrigen aus der

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Beschwerdeschrift, wo diejenige Stelle des Urteils genannt wird, an welcher die

Vorinstanz die fraglichen Aussagen des Beschwerdeführers wiedergegeben hat.

Der Einwand erwiese sich aber auch als unbegründet. An der bezeichneten

Stelle (KG act. 2 S. 33 f.) führte die Vorinstanz an, auf Vorhalt seiner früheren

Aussage, wonach Z. teilweise die Initiative bei den sexuellen Handlungen ergrif-

fen haben solle, habe der Beschwerdeführer gemeint, dass sie einmal seinen

Finger genommen und damit Kreisbewegungen an ihren Schamlippen gemacht

habe. Er sei sich bewusst, dass es ein Fehler gewesen sei, dies zugelassen zu

haben. Er hätte seine Verantwortung wahrnehmen müssen und Z. darüber aufklä-

ren sollen, dass dies verboten sei. Inwiefern diese - hier im Gegensatz zur Be-

schwerdeschrift vollständig wiedergegebenen - Aussagen des Beschwerdeführers

die obergerichtliche Einschätzung, er habe die Initiative zur Vornahme der inkri-

minierten sexuellen Kontakte teilweise auf Z. abgeschoben, hätten beeinflussen

müssen, ist nicht nachvollziehbar.

e) aa) Zu Unrecht erhebe die Vorinstanz den Vorwurf, kritisiert der Be-

schwerdeführer weiter, seine angebliche Erinnerungslosigkeit spreche gegen eine

echte Veränderungsmotivation. Dafür fehle eine sachliche Grundlage. Der Gut-

achter könne nicht sicher entscheiden, ob die Angabe der Erinnerungslosigkeit

auf Verleugnung basiere oder durch den Drogenkonsum bzw. nachträglich wahn-

hafte Realitätsverarbeitung mitbewirkt worden sei. Zudem habe der Beschwerde-

führer ausgesagt, er erhoffe sich von der deliktorientierten Psychotherapie, dass

so etwas nicht mehr passiere. Hier werde die vorhandene Veränderungsmotivati-

on des Beschwerdeführers offenbar. Die vorinstanzliche Feststellung, es bestün-

de beim Beschwerdeführer keine echte Veränderungsmotivation, sei deshalb will-

kürlich (KG act. 1 S. 8 f. Ziff. 4.4).

bb) Der Beschwerdeführer lässt einen wesentlichen Teil der obergerichtli-

chen Erwägungen unerwähnt. Die Vorinstanz hat die gutachterlichen Ausführun-

gen in Bezug auf die Behauptung des Beschwerdeführers, sich infolge Alkohol-

konsums und Medikamenteneinnahme nicht mehr an den Vorfall vom

28. Dezember 2001 erinnern zu können, wiedergegeben und sie kam zum

Schluss, in Übereinstimmung mit der diesbezüglich überzeugenden Schlussfolge-

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rung im psychiatrischen Gutachten seien die Angaben des Beschwerdeführers

betreffend Erinnerungslosigkeit als blosse Schutzbehauptung zu qualifizieren (KG

act. 2 S. 17). Dass und weshalb diese Würdigung mit einem Nichtigkeitsgrund

behaftet wäre bzw. die Vorinstanz die gutachterlichen Ausführungen unzutreffend

oder unvollständig wiedergebe, wird in der Beschwerde nicht substanziiert dar-

getan. Der Hinweis auf eine einzelne Stelle des Gutachtens genügt nicht. Der be-

schwerdeführerischen Rüge ist damit die Grundlage entzogen.

Bei dieser Sachlage ergibt sich, dass (auch) der beschwerdeführerische

Vorwurf, die Vorinstanz führe keine sachlich haltbaren Gründe an, weshalb es der

Beschwerdeführer mit seinen Einsichten nicht ernst meinen solle (KG act. 1 S. 7

f.), ins Leere zielt.

3.3 a) Wenn die Vorinstanz erwähne, der Beschwerdeführer habe bis zuletzt

strategische Verhaltensweisen im Rahmen der Therapie gezeigt, was auf man-

gelnde Motivation und Offenheit hinweise, so lasse das Obergericht, ist der Be-

schwerdeführer der Meinung, zweierlei ausser Acht und verlasse damit die Ebene

der sachlichen Grundlage seiner Beweiswürdigung. Zuerst sei hervorzuheben,

dass der Beschwerdeführer an der Schlusseinvernahme vom 28. April 2004

glaubhaft zum Ausdruck gebracht habe, dass er es heute auch einsehe, dass es

ein Fehler gewesen sei, seiner Therapeutin gegenüber die Existenz von Z. zu

verschweigen. Zweitens sei dem Gutachter diese Aussage bei seiner Beurteilung

des Beschwerdeführers nicht bekannt gewesen, nachdem das Gutachten auf der

bis 30. September 2003 bekannten Sachlage basiere (KG act. 1 S. 9 Ziff. 5).

b) Die Vorinstanz erwog, der Beschwerdeführer habe bis zuletzt strategische

Verhaltensweisen im Rahmen der Therapie zur Verdeckung möglicher Vorberei-

tungshandlungen gezeigt, was ebenfalls auf mangelnde Motivation und Offenheit

hinweise. Aus diesem Grund könne auch der Argumentation der Verteidigung

nicht gefolgt werden, wonach der bisher ausgebliebene Behandlungserfolg einzig

auf die mängelbehaftete und den modernen forensischen Standards nicht ent-

sprechende Therapieform zurückzuführen sei, die in den vergangenen Jahren von

den Justizbehörden und den behandelnden Therapeuten aufgezogen worden sei

(KG act. 2 S. 78).

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c) Es ist nicht ersichtlich, inwiefern die behauptete Einsicht des Beschwer-

deführers geeignet wäre, die letztlich relevante obergerichtliche Schlussfolgerung

aus dem Umstand, dass der Beschwerdeführer gegenüber seiner früheren The-

rapeutin die Anwesenheit von Z. verschwieg - nämlich das Verschweigen als Indiz

für mangelnde Offenheit und Motivation -, als unsachlich erscheinen zu lassen.

Soweit der Beschwerdeführer sodann in diesem Zusammenhang erneut das

Fehlen eines Ergänzungsgutachtens bemängelt, ist darauf aus den vorstehend

aufgeführten Gründen (Ziff. II.3.1) nicht einzutreten.

3.4 a) Der Beschwerdeführer kritisiert die vorinstanzliche Beurteilung, der

bisherige Verlauf der langjährigen Behandlungsgeschichte spreche eher für ge-

ringe deliktsrelevante Therapiemöglichkeiten, als unhaltbar. Wenn über Jahre

hinweg, ungeachtet der sich wiederholenden Delikte, eine vom Gutachter klar

bemängelte falsche Therapieform angewandt werde und diese darüber hinaus in

der Durchführung in jeder Hinsicht äusserst large, unsorgfältig und alles andere

als de lege artis erfolgt sei, müsse als gerichtsnotorisch angesehen werden, dass

auf diese Art und Weise keine zählbaren Erfolge zu erzielen seien. Der Be-

schwerdeführer könne für die falsche Wahl der Therapieform und der vom Thera-

peuten large gehandhabten Durchführung nichts. Der von der Vorinstanz gezoge-

ne Schluss, dass das Scheitern dieser unzulänglichen Therapie ein Zeichen dafür

sei, dass eine Therapie modernen Standards eher nichts bringen würde, sei des-

halb nicht zulässig. Aus der Vergangenheit könnten keine negative Rückschlüsse

auf das Ansprechen des Beschwerdeführers auf die seinem Störungsbild ad-

äquate Therapieform nach modernen Standards gezogen werden (KG act. 1 S. 9

ff. Ziff. 6.1-4).

b) Die Vorinstanz erwog an der angefochtenen Stelle, der bisherige Verlauf

der langjährigen Behandlungsgeschichte - der Beschwerdeführer befinde sich seit

1980 (!) mit einigen Unterbrüchen, aber mehr oder wenig regelmässig in psychia-

trischer bzw. ambulanter Behandlung - spreche für eher geringe deliktsrelevante

Therapiemöglichkeiten (KG act. 2 S. 78). Dazu verwies die Vorinstanz auf die

ärztlichen Berichte von Dr. med. Elisabeth Zeier (OG act. 13/1/8) und Dr. med.

Thomas Diem (OG act. 13/2/5).

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c) Mit dieser Erwägung brachte die Vorinstanz nichts anderes zum Aus-

druck, als dass die Behandlung des Beschwerdeführers in der Art, wie sie tat-

sächlich durchgeführt wurde - auch wenn diese Durchführung mangelhaft bzw.

nicht de lege artis erfolgte bzw. erfolgt sein sollte -, für eher geringe deliktsrele-

vante Therapiemöglichkeiten spreche. Dass die ärztlichen Berichte etwas anderes

darlegen würden, macht der Beschwerdeführer selber nicht geltend. In einem

darauffolgenden Absatz hat das Obergericht sodann ausdrücklich festgehalten,

gegen die Anordnung einer Verwahrung spreche einzig, dass gemäss Gutachter

die bisherigen Behandlungsversuche weder vom therapeutischen Ansatz (tiefen-

psychologisch), noch von der inhaltlichen Ausrichtung (kein deliktzentriertes Ar-

beiten) oder von der Behandlungsintensität (monatlich bis ¼-jährlich) einer dem

Störungsbild angemessenen Behandlungsform entsprochen hätten. Sie kam aber

zum Schluss, entscheidend beim Abwägen der beiden Möglichkeiten (Verwah-

rung oder ambulante Massnahme während des Strafvollzuges) müsse bleiben,

dass die Erfolgsaussichten einer modernen forensischen Standards entsprechen-

den Therapie gemäss Gutachter überaus unsicher seien (KG act. 2 S. 79). Die in

der Beschwerde kritisierte Schlussfolgerung, das Scheitern der unzulänglichen

Therapie sei ein Zeichen dafür, dass eine Therapie modernen Standards eher

nichts bringen würde, kann in dieser Form dem obergerichtlichen Urteil nicht ent-

nommen werden. Die Rüge des Beschwerdeführers geht entsprechend an den

vorinstanzlichen Erwägungen vorbei.

3.5 a) Das Gutachten sei insofern nicht einleuchtend, wendet der Beschwer-

deführer weiter ein, als nicht nachvollziehbar dargelegt werde, inwiefern die schi-

zophrene Erkrankung und der polytrope Drogenkonsum zu einer Verschlechte-

rung der Behandlungsaussichten führen solle. Der Gutachter spreche sich hier-

über nicht aus. Er halte einerseits fest, dass die schizophrene Erkrankung nicht in

einer direkten ursächlichen Beziehung zur Pädosexualität stehe. Sie sei zudem

nicht in einer Weise produktiv wahnhaft symptomatisch, als dass deren Sympto-

matik im Vordergrund stehen würde. Sie sei vielmehr im Sinne einer Grunddispo-

sition in den Hintergrund getreten und anhand der Erfahrung aus der Vergangen-

heit medikamentös gut kontrollierbar. Für die Pädosexualität und die Umsetzung

pädosexueller Wünsche spiele der Suchtmittelkonsum keine ursächliche und bei

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Zugrundelegen der bisher bekannten Tatmuster in der Mehrzahl der Fälle nicht

einmal eine situativ begünstigende Rolle. Anderseits werde im Gutachten darge-

legt, die schizophrene Erkrankung und der polytrope Drogenkonsum trügen

ebenfalls zu einer Verschlechterung der Behandlungsaussichten bei. Angesichts

des offensichtlichen Widerspruchs zwischen den genannten Darlegungen des

Gutachters zur Schizophrenie und zum Drogenkonsum einerseits und der Beur-

teilung der Auswirkungen auf die Behandlungsaussichten anderseits hätte die Vo-

rinstanz auf letztere nicht abstellen dürfen. Das Gutachten sei diesbezüglich

mangelhaft im Sinne von § 127 StPO (KG act. 1 S. 11 f. Ziff. 7/1+2).

b) Der Beschwerdeführer versucht, einen Widerspruch im Gutachten da-

durch zu konstruieren, dass er zwei verschiedene Fragestellungen miteinander

verknüpfen will. Diese Argumentation überzeugt nicht. Auf der einen Seite betref-

fen die vom Beschwerdeführer zitierten Ausführungen des Gutachtens die Frage,

welche Störungen oder Problembereiche beim Beschwerdeführer festgestellt

wurden (Schizophrenie, Pädosexualität, Suchtmittelkonsum), ob bzw. wie sich

diese Störungen gegenseitig beeinflussen und sich auf die (strafbaren) Handlun-

gen des Beschwerdeführers auswirkten (OG act. 12/13 S.53 ff.). Ein anderes

Thema ist, ob sich die verschiedenen Störungen auf die Behandlungsfähigkeit

des Beschwerdeführers auswirken. Es liegt auf der Hand, dass die Behand-

lungsfähigkeit einer Person durch das Vorliegen mehrerer Störungen beeinflusst

werden kann, auch wenn die einzelnen Störungen sich nicht deliktsrelevant auf-

einander auswirkten. Ein Widerspruch lässt sich damit nicht begründen. Ein Man-

gel im Gutachten ist nicht dargetan.

3.6 Was der Beschwerdeführer unter Ziffer 8 der Beschwerdeschrift vor-

bringt, ist ebenfalls nicht geeignet, einen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen.

Entgegen der Behauptung in der Beschwerde hat die Vorinstanz - wie schon

vorstehend dargelegt - nicht aufgrund der bisherigen Therapie einen Rückschluss

auf die Erfolgsaussichten einer nach modernen Standards durchgeführten Thera-

pie gezogen, sondern sie stützte sich dabei auf die Ausführungen im Gutachten.

Der Beschwerdeführer übersieht die Erkenntnis des Gutachtens, wonach unab-

hängig davon, dass bisher noch kein adäquater Therapieversuch durchgeführt

-   14   -

worden sei, die Erfolgsaussicht einer Behandlung sehr unsicher sei (OG

act. 12/13 S. 61 f.).

Wenn der Beschwerdeführer sodann nochmals auf das Vorliegen veränder-

ter Verhältnisse hinweist und einwendet, es hätte eine Neubeurteilung stattfinden

müssen, kann auf die Ausführungen unter vorstehender Ziff. II.3.1 verwiesen wer-

den.

3.7 a) Schliesslich bemängelt der Beschwerdeführer, dem Gutachten lasse

sich nichts über die Dauer der einzelnen Untersuchungen entnehmen, weshalb

von einem unvollständigen Gutachten im Sinne von § 127 StPO auszugehen sei

(KG act. 1 S. 13 Ziff. 9).

b) Der Beschwerdeführer beruft sich bei seiner Rüge auf den Entscheid des

Kassationsgerichts vom 21. Juni 2004 (publiziert in ZR 104 Nr. 7). Darin erwog

das Gericht: "Dem psychiatrischen Gutachten muss entnommen werden können,

wie lange die Sitzungen des Experten mit dem Exploranden gedauert haben. Die-

se Angaben sind deshalb besonders wichtig, weil das explorative Untersuchungs-

gespräch ein entscheidendes diagnostisches Instrument bildet und die dafür auf-

gewendete Zeit Rückschlüsse auf die Qualität der Begutachtung erlaubt (vgl. Fur-

ger, Hinweise zum kritischen Umgang mit psychiatrischen Gutachten, in ZStrR

105 [1988] S. 388; vgl. auch Gmür, Die Anforderungen an psychiatrische Gut-

achten, in plädoyer 4/99, S. 31, 2. Spalte unten, S. 32, 1. Spalte, vgl. auch S. 43,

2. und 3. Spalte, jeweils unten). Nach Furger gelten für die Forensik gleiche Zeit-

grössen wie in der Psychiatrie im allgemeinen, nämlich 2-3 Stunden und nicht

mehr als 6-8 Stunden. Er hält dafür, dass der zeitliche Einsatz so begrenzt blei-

ben soll, dass noch keine allzu enge gefühlsmässige Beziehung entsteht, die den

diagnostischen Blick trüben und die Entscheidungsfreiheit hinsichtlich weiterer

Verfahrensfragen gegenseitig einschränken würde (a.a.O.). Gmür spricht sich

dafür aus, dass sich die Dauer, vor allem bei umfassenden Grossgutachten, nach

der Persönlichkeit des Probanden, nämlich dessen Mitteilungsdruck, Mittei-

lungsrhythmus und Widerstand gegen die Untersuchung, sowie der Länge und

dem Ereignisreichtum der Lebensgeschichte zu richten hat. Eine Explorationssit-

zung - so Gmür - sollte gewöhnlich nicht länger als 2 bis 2 ½ Stunden dauern. Der

-   15   -

Ermüdbarkeit des Probanden soll auch dadurch Rechnung getragen werden,

dass die Gesamtbefragung auf mehrere Sitzungen mit mehrtägigen Intervallen

dazwischen verteilt wird (a.a.O.; vgl. auch Richtlinien bei Maier/Möller, Das ge-

richtspsychiatrische Gutachten gemäss Art. 13 StGB, Zürich 1999, S. 163f.)".

c) Zutreffend ist, dass dem Gutachten keine Angaben über die Dauer der

Begutachtung insgesamt oder der einzelnen Sitzungen entnommen werden kön-

nen. Hingegen ist aufgrund der vom Gutachter zusammen mit dem Gutachten

eingereichten Rechnung aktenkundig, dass die Explorationen und test- sowie

neuropsychologischen Untersuchungen am 16.07., 21.07., 29.07., 05.08., 12.08.,

15.09., und 30.09. stattfanden und insgesamt 16 Stunden in Anspruch nahmen

(OG act. 12/12). Damit liegt zum einen ein wesentlicher Unterschied im Vergleich

zum zitierten ZR-Entscheid vor, bei welchem die Anzahl und Daten der Sitzungen

bekannt waren, jedoch weder die Gesamtdauer der Gespräche noch die Dauer

der einzelnen Sitzungen. Zum anderen wird zwar die Regel sein, dass die Anzahl

der Sitzungen und deren (Gesamt-)Dauer im Gutachten selber aufgeführt ist, dies

aber als absolut zwingende Voraussetzung eines vollständigen Gutachtens zu

betrachten, käme einem überspitzten Formalismus gleich. Sind die notwendigen

Angaben für alle Beteiligten aus den Akten ersichtlich, so ist dies als genügend zu

betrachten.

Soweit aufgrund der Regeste des erwähnten ZR-Entscheides sodann der

Eindruck entstehen kann, die Dauer der einzelnen Gesprächssitzungen müsse

zwingend bekannt gegeben werden, so erscheint aufgrund der nachfolgenden

Überlegungen eine Präzisierung angebracht. Es trifft zwar zu, dass die fraglichen

Angaben Rückschlüsse auf die Qualität der Begutachtung erlauben, doch darf

das Gewicht solcher Rückschlüsse nicht überbewertet werden. Es ist offensicht-

lich, dass die Dauer der Gespräche und Untersuchungen stark vom Einzelfall ab-

hängig und entsprechend auch erhebliche Abweichungen möglich sind. Zufolge

fehlender Sachkunde sind auch hier dem Gericht bei der Beurteilung Grenzen ge-

setzt. Als wesentlich erweist sich deshalb, dass die Gesamtdauer, die Anzahl der

Gesprächs-Sitzungen sowie deren Daten bekannt sind. Ergeben sich für die be-

urteilende Behörde aufgrund dieser Angaben in Verbindung mit dem erstellten

-   16   -

Gutachten (sowohl in Bezug auf dessen Inhalt als auch auf den Umfang) keine

Besonderheiten und bringt der Explorand auch keine konkreten Beanstandungen

bezüglich Häufigkeit und Dauer der Sitzungen an, besteht kein Anlass, die präzi-

sen Angaben über die Dauer der einzelnen Sitzungen zu fordern. Ist der Explo-

rand beispielsweise der Auffassung, die Dauer oder Häufigkeit der Sitzungen

hätten ihn überfordert oder - gegenteilig - aufgrund einer geringen Dauer sei eine

fundierte Abklärung gar nicht möglich gewesen, so hat er dies vorzubringen.

d) Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, der Stundenaufwand im vor-

liegenden Fall sei dem erstellten Gutachten nicht angemessen. Solches ist denn

auch nicht ersichtlich. Ebenso wenig bemängelt der Beschwerdeführer, die ein-

zelnen Sitzungen seien zu kurz oder zu lang ausgefallen. Auch dies ist angesichts

einer Gesamtdauer von 16 Stunden bei sieben Sitzungsdaten nicht ersichtlich. Zu

berücksichtigen ist sodann, dass der beauftragte Gutachter, Dr. med. C., Hilfsper-

sonen zur Erstellung des Gutachtens beigezogen hat (vgl. OG act. 12/13 S. 2).

Vor diesem Hintergrund gibt weder die Anzahl der Sitzungen noch deren Ge-

samtdauer zu Bemerkungen Anlass. Bei dieser Sachlage vermag der Beschwer-

deführer mit seiner Rüge, die Dauer der einzelnen Sitzungen gehe aus dem Gut-

achten nicht hervor, keinen Nichtigkeitsgrund nachzuweisen.

4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Nichtigkeitsbeschwerde abzuwei-

sen ist, soweit darauf eingetreten werden kann.

 III.

Dem Ausgang des Kassationsverfahrens entsprechend sind die Kosten, in-

klusive diejenigen der amtlichen Verteidigung sowie allfällige Aufwendung der un-

entgeltlichen Geschädigtenvertreterinnen, dem Beschwerdeführer aufzuerlegen

(§ 396a StPO), jedoch - wie dies bereits die Vorinstanz getan hat (KG act. 2

S. 86) - in Anbetracht seiner finanziellen und persönlichen Verhältnisse (vgl. OG

act. 17/4-9; OG Prot. S. 4-14) sowie des voraussichtlich noch lange dauernden

Straf- bzw. Massnahmevollzuges - einstweilen abzuschreiben.

-   17   -

Über die Höhe der Entschädigung des amtlichen Verteidigers sowie allen-

falls der unentgeltlichen Geschädigtenvertreterinnen wird unter Berücksichtigung

der Honorarnoten mittels Präsidialverfügung zu entscheiden sein.

Das Gericht beschliesst:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

2. Die Gerichtsgebühr für das Kassationsverfahren wird festgesetzt auf:

Fr. 1'800.-- ; die weiteren Kosten betragen:

Fr. 395.--   Schreibgebühren,

Fr. 247.--   Zustellgebühren und Porti.

3. Die Kosten des Kassationsverfahrens, einschliesslich diejenigen der amtli-

chen Verteidigung und allfällige Aufwendungen der unentgeltlichen Geschä-

digtenvertreterinnen, werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch

einstweilen abgeschrieben.

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die I. Strafkammer des Obergerichts

des Kantons Zürich, das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (Bewäh-

rungs- und Vollzugsdienste), die kantonale Opferhilfestelle sowie an das

Schweizerische Bundesgericht, je gegen Empfangsschein.

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KASSATIONSGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die juristische Sekretärin: