# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c0dd111-2b17-51d0-a130-8008752af593
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-10-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 27.10.2016 IV-2016/114
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_IV-2016-114_2016-10-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2016/114

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 27.10.2016

Entscheiddatum: 27.10.2016

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 27.10.2016
Art. 15a Abs. 2bis, Art. 15e Abs. 1 SVG (SR 741.01), Art. 42 Abs. 1, Art. 42 Abs. 
3bis lit. a, Art. 44 Abs. 1, Art. 44a Abs. 1 und 2 VZV (SR 741.51). Die 
Rekurrentin reiste vom Ausland in die Schweiz ein und erhielt nach 
bestandener Kontrollfahrt einen Führerausweis auf Probe. Da sie die 
Weiterbildungskurse während der Probezeit nicht absolvierte und während 
einer Polizeikontrolle den seit rund sieben Monaten verfallenen 
Führerausweis auf Probe vorwies, wurde für die Erteilung eines neuen 
Lernfahrausweises zu Recht eine Sperrfrist von sechs Monaten festgesetzt 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 27. Oktober 2016, 
IV-2016/114).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin Silvia 

Geiger

 

 

X, Rekurrentin,

gegen

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

Verweigerung eines Lernfahrausweises (Sperrfrist)

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Sachverhalt:

A.- X ist schweizerische und kubanische Staatsangehörige. Im Jahr 2007 erwarb sie in 

Kuba den Führerausweis für die Kategorie B. Im gleichen Jahr reiste sie in die Schweiz 

ein.

B.- Am 29. Juni 2013 stellte X beim Strassenverkehrsamt St. Gallen ein Gesuch um 

Erteilung eines Lernfahr- und Führerausweises der Kategorie B. Das 

Strassenverkehrsamt teilte ihr mit, dass sie den schweizerischen Führerausweis nicht 

im ordentlichen Verfahren erwerben müsse; ihr kubanischer Führerausweis könne nach 

Bestehen einer Kontrollfahrt in einen schweizerischen Führerausweis umgetauscht 

werden. Am 11. November 2013 bestand X die Kontrollfahrt und am 12. November 

2013 wurde ihr ein schweizerischer Führerausweis auf Probe ausgestellt, gültig bis 

15. Dezember 2015.

C.- Am 14. Juni 2016, um 23.35 Uhr, wurde X auf der Holzwiesenstrasse in Jona 

anlässlich einer Verkehrskontrolle von der Kantonspolizei St. Gallen angehalten. Sie 

wies sich mit dem Führerausweis auf Probe aus, welcher am 15. Dezember 2015 

abgelaufen war. Der Führerausweis wurde ihr abgenommen. Mit Strafbefehl des 

Untersuchungsamtes Uznach vom 12. August 2016 wurde sie des mehrfachen Führens 

eines Motorfahrzeugs mit abgelaufenem Führerausweis auf Probe schuldig gesprochen 

und zu einer bedingten Geldstrafe in der Höhe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 70.– sowie 

zu einer Busse von Fr. 300.– verurteilt. Der Strafbefehl ist rechtskräftig.

D.- Aufgrund des Führens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis verweigerte das 

Strassenverkehrsamt mit Verfügung vom 18. Juli 2016 die Erteilung eines 

Lernfahrausweises für die Dauer von sechs Monaten. Die Dauer der Sperre setzte es 

vom 14. Juni bis 13. Dezember 2016 fest. Einem allfälligen Rekurs wurde die 

aufschiebende Wirkung entzogen. Gegen diese Verfügung erhob X mit Eingabe vom 

28. Juli 2016 Rekurs bei der Verwaltungsrekurskommission mit den Anträgen, die 

Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 18. Juli 2016 sei aufzuheben, dem Rekurs 

sei aufschiebende Wirkung zu gewähren und es sei die Probezeit, innert welcher die 

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Fortbildungsveranstaltungen zu besuchen seien, um drei Monate, beginnend ab 

Rekursentscheid, zu verlängern. Mit Schreiben vom 3. August 2016 teilte die 

Gerichtsleitung X mit, dass die Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht dazu führen 

würde, dass sie sofort wieder ein Fahrzeug lenken dürfe; vielmehr würde die Sperrfrist 

erst nach Eintritt der Rechtskraft des Gerichtsentscheids zu laufen beginnen, was sich 

zu ihrem Nachteil auswirken könnte, weshalb ohne gegenteilige Mitteilung über das 

Gesuch nicht formell entschieden werde. X erklärte sich stillschweigend mit diesem 

Vorgehen einverstanden. Die Vorinstanz verzichtete am 24. August 2016 auf eine 

Vernehmlassung zum Rekurs. Am 2. September 2016 reichte sie weitere Unterlagen 

ein, welche X am 5. September 2016 zugestellt wurden.

Auf die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden 

Erwägungen eingegangen.

 

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs vom 28. Juli 2016 ist rechtzeitig eingereicht 

worden und erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen 

(Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, 

sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

2.- a) Die Vorinstanz verfügte eine Sperrfrist für die Erteilung eines Lernfahrausweises 

für die Dauer von sechs Monaten mit der Begründung, dass die Rekurrentin einen 

Personenwagen gelenkt habe, obwohl sie nicht im Besitz eines Führerausweises 

gewesen sei. Ihr Führerausweis auf Probe sei wegen des Nichtabsolvierens der 

Weiterbildungskurse bereits früher verfallen.

b) Die Rekurrentin bringt dagegen im Wesentlichen vor, dass ihr nicht klar gewesen sei, 

dass sie einen Führerausweis auf Probe erhalten habe. Aufgrund des verkürzten 

Verfahrens habe sie nicht damit gerechnet, eine Neulenkerin zu sein. Sie habe einzig 

den Brief, den sie mit dem Führerausweis erhalten habe, nicht genau studiert, weshalb 

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sie nicht gewusst habe, dass sie die Fortbildungstage hätte absolvieren müssen. 

Ansonsten habe sie jedoch seit November 2013 keine Busse erhalten, keinen Unfall 

oder Schaden verursacht und sich auch sonst nichts zu Schulden kommen lassen. Die 

sechsmonatige Sperre und die anschliessende Wiederholung des ganzen Verfahrens 

zum Erwerb des Führerausweises seien unverhältnismässig und würden sie erheblich 

in ihrer Berufstätigkeit beeinträchtigen.

3.- a) Motorfahrzeugführer aus dem Ausland dürfen in der Schweiz nur Motorfahrzeuge 

führen, wenn sie einen gültigen nationalen Führerausweis oder einen gültigen 

internationalen Führerausweis besitzen (Art. 42 Abs. 1 der Verordnung über die 

Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr, SR 741.51, abgekürzt: 

VZV). Dem Inhaber eines gültigen nationalen ausländischen Ausweises wird der 

schweizerische Führerausweis der entsprechenden Kategorie erteilt, wenn er auf einer 

Kontrollfahrt nachweist, dass er die Verkehrsregeln kennt und Fahrzeuge der 

Kategorien, für die der Ausweis gelten soll, sicher zu führen versteht (Art. 44 Abs. 1 

VZV). Nur wenn der Ausweis von einem Staat ausgestellt worden ist, der auf der so 

genannten Länderliste steht, entfällt diese Kontrollfahrt (Weissenberger, Kommentar 

SVG und OBG, 2. Aufl. 2015, Art. 22 N 11). Inhabern eines gültigen ausländischen 

Führerausweises, der zum Führen von Motorfahrzeugen der Kategorie A oder B 

berechtigt, wird auf Gesuch hin ein schweizerischer Führerausweis auf Probe erteilt 

(Art. 44a Abs. 1 VZV). Der schweizerische Führerausweis wird definitiv erteilt, wenn der 

ausländische Führerausweis vor dem 1. Dezember 2005 ausgestellt wurde oder bei der 

Wohnsitznahme seines Inhabers in der Schweiz bereits mindestens ein Jahr gültig war 

(Art. 44a Abs. 2 VZV). War der Betroffene weniger als ein Jahr im Besitz des 

ausländischen Führerausweises, als er Wohnsitz in der Schweiz nahm, ist ihm der 

schweizerische Füh-rerausweis auf Probe auszustellen. Dabei ist von der dreijährigen 

Probezeit die Zeitdauer zwischen dem Ausstellungsdatum des ausländischen 

Führerausweises und dem letzten regulären Umtauschtermin nach Art. 42 Abs. 3  lit. 

a VZV abzuziehen (Art. 44a Abs. 1 VZV). Ist der schweizerische Führerausweis an eine – 

wenn auch verkürzte – Probezeit zu knüpfen, gelten die Weiterbildungspflichten nach 

Art. 15a Abs. 2  des Strassenverkehrsgesetzes (SR 741.01, abgekürzt: SVG) 

ebenfalls. Der unbefristete Führerausweis wird ausgestellt, sofern der Antragssteller 

den Besuch der Weiterbildung gemäss Art. 27a bis g VZV nachweist. Daran ändern die 

weiteren, für Inhaber ausländischer Führerausweise geltenden Voraussetzungen nach 

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Art. 44 VZV nichts (Weissenberger, a.a.O., Art. 15a N 10; Demierre/Mizel/Mouron, Les 

mesures administratives liées au nouveau permis de conduire à l'essai, in: AJP 2007 

Nr. 6, S. 735).

b) Inhaber des Führerausweises auf Probe müssen Weiterbildungskurse besuchen 

(Art. 15a Abs. 2  SVG). Der erfolgreiche Besuch der Weiterbildungskurse während der 

Probezeit ist Voraussetzung für den Erwerb des definitiven Führerausweises. Hat der 

Inhaber des Führerausweises auf Probe die Weiterbildung während der Probezeit nicht 

besucht, muss er die Weiterbildung während einer Nachfrist von drei Monaten 

nachholen. Läuft die Nachfrist unbenützt ab, muss er ein Gesuch um Erteilung eines 

Lernfahrausweises stellen. Es ist dann die gesamte Zweiphasenausbildung erneut zu 

durchlaufen (BSK SVG-Bickel, Basel 2014, Art. 15a N 24 und N 31 ff.).

4.- a) Als die Rekurrentin in die Schweiz einreiste, war sie noch nicht ein Jahr im Besitz 

des kubanischen Führerausweises, weshalb sie von der Vorinstanz zu Recht als 

Neulenkerin eingestuft und ihr nach Bestehen der Kontrollfahrt ein Führerausweis auf 

Probe ausgestellt wurde. Die Gültigkeit des schweizerischen Führerausweises wurde 

bis am 15. Dezember 2015 befristet. Die Berechnung der Befristung wurde zu Recht 

nicht angefochten. Der Führerausweis auf Probe wurde der Rekurrentin mit einem 

standardisierten Schreiben der Vor-instanz zugestellt. Auf der Vorderseite wird 

festgehalten, dass die Hinweise auf der Rückseite unter anderem auch Neulenker mit 

umgeschriebenen ausländischen Führerausweisen betreffen. Die Rückseite enthält in 

der ersten Spalte Informationen zum befristeten Führerausweis. Die Fahrzeuglenker 

werden darauf aufmerksam gemacht, dass während der Probezeit die obligatorische 

Weiterausbildung zu absolvieren sei. Werde die Weiterausbildung während der 

Probezeit nicht besucht, verliere der Inhaber des Führerausweises grundsätzlich 

sämtliche im Ausweis eingetragenen Fahrberechtigungen und müsse ein neues Gesuch 

um einen Lernfahrausweis einreichen sowie die ordentliche theoretische und praktische 

Führerprüfung bestehen. Schliesslich wird darauf hingewiesen, dass die Absolvierung 

der Kurse innerhalb der Probezeit in der Verantwortung des Betroffenen liege und von 

der Vorinstanz kein Erinnerungsschreiben ergehe. In einem weiteren Schreiben der 

Vorinstanz werden Personen, die innerhalb von zwei Jahren nach Erteilung eines 

ausländischen Führerausweises einen schweizerischen Führerausweis mit der 

Kategorie A oder B erwerben, darauf aufmerksam gemacht, dass ihnen ein 

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Führerausweis auf Probe erteilt worden sei. Die Dauer der Probezeit sei auf dem 

Führerausweis unter der Rubrik 4b ersichtlich. In der Probezeit müsse eine 

Weiterbildung von zwei Tagen absolviert werden. Ein unbefristeter Führerausweis 

werde erst nach Ablauf der Probezeit und dem nachgewiesenen Besuch der 

zweitägigen obligatorischen Weiterbildung ausgestellt. Die Weiterbildung müsse 

grundsätzlich während der Probezeit absolviert werden. Ausnahmsweise – 

beispielsweise wegen Krankheit – könne sie in einer Nachfrist von drei Monaten 

nachgeholt werden. Wer die Weiterbildung auch während der Nachfrist nicht 

absolviere, erhalte keinen unbefristeten Führerausweis. Wer danach Motorfahrzeuge 

führen wolle, müsse wieder ein Gesuch um einen Lernfahrausweis einreichen. Es folgt 

sodann eine Auflistung von Kursanbietern in der Region. Die Rekurrentin wurde damit 

genügend auf die Voraussetzungen, welche für den Erwerb eines unbefristeten 

schweizerischen Führerausweises nötig sind, aufmerksam gemacht. Das Ablaufdatum 

des Führerausweises war zudem auf der Vorderseite des Führerausweises unter der 

Ziffer 4b vermerkt. Aus dem Umstand, dass sie das Schreiben der Vorinstanz nicht 

genau gelesen habe, kann sie nichts zu ihren Gunsten ableiten.

b) Die Rekurrentin besuchte die für die Ausstellung eines unbefristeten 

Führerausweises nötigen Weiterausbildungskurse innerhalb der Probezeit 

unbestrittenermassen nicht. Gemäss Art. 24b Abs. 2 VZV muss der Inhaber eines 

Führerausweises auf Probe, der die Weiterbildung während der Probezeit nicht 

besucht, die Weiterbildung in einer Nachfrist von drei Monaten nachholen. Hinsichtlich 

der Nachfrist werden in der Lehre unterschiedliche Meinungen vertreten. Für die einen 

ist die Teilnahme an den Weiterbildungskursen bis zum Ablauf der Probezeit eine 

notwendige Bedingung für die Ausstellung eines unbefristeten Führerausweises. Daher 

müsse das Gesuch um Ansetzung einer Nachfrist im Sinne von Art. 24b Abs. 2 VZV 

unmittelbar im Anschluss an den dreijährigen Fristenlauf, also spätestens am letzten 

Tag der Frist, erfolgen (Giger, Kommentar zum SVG, 8. Aufl. 2014, Art. 15a N 30). Nach 

der anderen Lehrmeinung ist es nicht erforderlich, dass spätestens am letzten Tag der 

Probezeit ein entsprechendes Gesuch zu stellen ist. Dass die Anmeldebestätigung des 

Kursveranstalters noch innerhalb der Probezeit vorgelegt werden müsse, ergebe sich 

nicht aus dem Verordnungstext (Bickel, a.a.O., Art. 15a N 32). Ausser Frage steht, dass 

die dreimonatige Nachfrist direkt nach Ablauf der Probezeit zu laufen beginnt. Das 

Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat in einer Weisung zum Führerausweis auf Probe 

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vom 26. Januar 2009 festgehalten, dass die versäumten Kurse „innert drei Monaten 

seit dem Ablauf der Gültigkeit des Führerausweises“ nachzuholen sind (Weisungen 

betreffend den Führerausweis auf Probe vom 26. Januar 2009, abrufbar unter 

www.astra.admin.ch). Die Rekurrentin hätte die Kurse somit innert drei Monaten nach 

dem 15. Dezember 2015 nachholen müssen. Ihrem Antrag, es sei die Probezeit um drei 

Monate, beginnend ab Rekursentscheid, zu verlängern, innert welcher sie die 

Fortbildungskurse noch besuchen könne, kann deshalb nicht entsprochen werden. 

Würde man die in Art. 24b Abs. 2 VZV vorgesehene dreimonatige Nachfrist immer erst 

nach Entdecken des Nichtabsolvierens der nötigen Weiterausbildung gewähren, 

könnte dies unter Umständen dazu führen, dass die Kurse erst viele Jahre nach Ablauf 

des Führerausweises auf Probe absolviert würden. Dies widerspräche jedoch dem Sinn 

der Weiterausbildung für Inhaber eines Führerausweises auf Probe, bei der es 

insbesondere um die Verstärkung der bei der Erlangung des Führerausweises auf 

Probe erworbenen Grundfähigkeiten geht (vgl. Giger, a.a.O., Art. 15a N 20 ff.). Müsste 

die Rekurrentin zudem als Neulenkerin aus dem Ausland keine Weiterbildungskurse 

besuchen, würde dies eine ungerechtfertigte Besserstellung gegenüber dem 

inländischen Neulenker mit sich bringen. Zusammengefasst bedeutet dies für die 

Rekurrentin, dass ihr keine andere Möglichkeit bleibt, als ein Gesuch um Erteilung 

eines Lernfahrausweises zu stellen und die gesamte Ausbildung von Anfang an zu 

durchlaufen.

5.- a) Wer ein Motorfahrzeug geführt hat, ohne einen Führerausweis zu besitzen, erhält 

während mindestens sechs Monaten nach der Widerhandlung weder Lernfahr- noch 

Führerausweis (Art. 15e Abs. 1 Satz 1 SVG). Ein Lenker, dessen Führerausweis auf 

Probe abgelaufen ist, weil er nicht innerhalb der Probezeit die vorgeschriebenen 

Weiterbildungskurse besuchte, gilt als Motorfahrzeugführer ohne gültigen 

Führerausweis. Daran ändert nichts, dass das Gesetz eine solche Tat wegen geringerer 

Schwere in Art. 95 Abs. 2 SVG milder bestraft (Weissenberger, a.a.O., Art. 15e N 5). Die 

Sperrfrist läuft vom Tag der Widerhandlung an. Sie dauert mindestens sechs Monate. 

Bei ihrer Bemessung hat die Behörde alle Umstände des jeweiligen Falles zu 

berücksichtigen, namentlich das Alter des Betreffenden, den Leumund und die 

Schwere der Tat (Weissenberger, a.a.O., Art. 15e N 9 und 11).

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b) Die Rekurrentin lenkte am 14. Juni 2016 ein Fahrzeug, obwohl der Führerausweis auf 

Probe am 15. Dezember 2015 abgelaufen war. Sie war somit ohne gültigen 

Führerausweis unterwegs. Die Vorinstanz verfügte deshalb zu Recht eine Sperrfrist. Sie 

hat die Sperrfrist auf sechs Monate festgesetzt. Dies entspricht der Mindestdauer 

gemäss Art. 15e Abs. 1 Satz 1 SVG. Diese gilt absolut und darf in keinem Fall 

unterschritten werden (Bickel, a.a.O., Art. 15e N 11). Deshalb können weder 

massnahmemindernde Umstände wie insbesondere ein ungetrübter automobilistischer 

Leumund oder eine berufliche Angewiesenheit auf den Führerausweis geprüft, noch 

Überlegungen zur Verhältnismässigkeit der Massnahme im Sinne der Erforderlichkeit 

zur Besserung der Betroffenen angestellt werden. Die sechsmonatige Sperrfrist ist 

somit zu bestätigen. Sie wurde richtigerweise vom Zeitpunkt der Widerhandlung an 

festgesetzt. Der Rekurrentin kann somit frühestens ab 14. Dezember 2016 auf 

entsprechendes Gesuch hin ein neuer Lernfahrausweis ausgestellt werden.

6.- Zusammenfassend ergibt sich, dass der Rekurs abzuweisen ist. Dem 

Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist zu verrechnen.

 

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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		2025-07-19T07:50:57+0200
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