# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c216cdfe-950e-5b46-8cb6-8f48380aaa63
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-05-04
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 04.05.2015 SB140262
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB140262_2015-05-04.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer    
 

 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB140262-O/U/cw 
 

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, und lic. iur. Stiefel,  

der Ersatzoberrichter lic. iur. Flury sowie die Gerichtsschreiberin 

MLaw Hässig 

 

Urteil vom 4. Mai 2015 

 

in Sachen 

 

A._____,  

Beschuldigter und Berufungskläger 

 

vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B._____ 

vertreten durch Beistand C._____ 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 
Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich,  

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend Sachbeschädigung   

 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Jugendgericht, 

vom 6. März 2014 (DG130005) 

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Anklage: 

Die Anklageschrift der Jugendanwaltschaft Winterthur vom 4. Dezember 2013 ist 

diesem Urteil beigeheftet (Urk. 12). 

Urteil der Vorinstanz: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 

Abs. 1 StGB. 

2. Es wird eine offene Unterbringung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG ange-

ordnet. 

3. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 JStG ange-

ordnet. 

4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer unbedingten Strafe von 3 Wochen 

Freiheitsentzug. Die Schutzmassnahme gemäss Dispositiv Ziffer 2 geht dem 

Freiheitsentzug voraus. 

5. Vom Verzicht der Privatklägerin auf Schadenersatz wird Vormerk genom-

men. 

6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 600.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr.  300.00   Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 13'997.00   Gutachtenskosten 

Fr. 7'690.15   amtl. Verteidigungskosten (ausstehend) 

Fr. 22'587.15   Total 
 

 Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten. 

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7. Die Kosten werden dem Beschuldigten im Umfang von Fr. 300.– auferlegt. 

Die übrigen Kosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden 

auf die Gerichtskasse genommen. 

Berufungsanträge: 

a) Der Verteidigung des Beschuldigten 

(Urk. 40 S. 1) 

1. Das gegen den Beschuldigten geführte Verfahren betreffend Sachbe-

schädigung sei wegen Verjährung einzustellen. 

2. Die Kosten des Untersuchungsverfahrens sowie der beiden gerichtli-

chen Verfahren, einschliesslich derjenigen der Begutachtung und der 

amtlichen Verteidigung, seien auf die Gerichtskasse zu nehmen. 

b) Der Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich:  

(Urk. 42 S. 1) 

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils 

_____________________________ 

Erwägungen: 

I. Prozessgeschichte und Prozessuales 

 1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Win-

terthur, Jugendgericht, vom 6. März 2014 der Sachbeschädigung im Sinne von 

Art. 144 StGB schuldig gesprochen. Es wurde eine offene Unterbringung im Sinne 

von Art. 15 Abs. 1 JStG sowie eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 14 

Abs. 1 JStG angeordnet. Ausserdem wurde der Beschuldigte mit einer unbeding-

ten Strafe von 3 Wochen Freiheitsentzug bestraft, wobei festgehalten wurde, dass 

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die Schutzmassnahme (offene Unterbringung) dem Freiheitsentzug vorausgeht 

(Urk. 29). 

 Das vorinstanzliche Urteil wurde dem Beschuldigten, der Jugendanwalt-

schaft und der Privatklägerin anlässlich der Hauptverhandlung vom 6. März 2014 

mündlich eröffnet und im Dispositiv übergeben (Prot. I S. 25, Urk. 21). Mit Einga-

be vom 17. Juni 2014 meldete der Beschuldigte fristgerecht die Berufung an 

(Urk. 31). Das begründete Urteil wurde der Jugendanwaltschaft und dem Be-

schuldigten am 28. Mai 2014 und der Privatklägerin am 3. Juni 2014 zugestellt 

(Urk. 26). 

 Mit Eingabe vom 17. Juni 2014 reichte die Verteidigung des Beschuldigten 

fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 31). Die Oberjugendanwaltschaft 

verzichtete auf Anschlussberufung (Urk. 34). Beweisergänzungen wurden keine 

beantragt.  

 2. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung 

(Art. 402 StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in 

Rechtskraft (Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 402 N 1; Art. 437 

StPO). 

 Der Beschuldigte beschränkte seine Berufung auf den Schuldspruch (Dispo-

sitivziffer 1), die Anordnung der offenen Unterbringung und der ambulanten Be-

handlung (Dispositivziffern 2 und 3), die Strafe (Dispositivziffer 4) sowie die Kos-

tenauflage (Dispositivziffer 7) (Urk. 31 S. 2). Damit ist festzustellen, dass das Ur-

teil des Bezirksgerichts Winterthur, Jugendgericht, vom 6. März 2014 bezüglich 

der Dispositivziffern 5 (Vormerknahme Verzicht der Privatklägerin auf Schadener-

satz) und 6 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist. 

 3. Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 17. Oktober 2014 liessen 

die Parteien die eingangs erwähnten Anträge stellen. 

 4. Am 19. März 2013 wurde eine psychiatrische bzw. fachärztliche Begut-

achtung des Beschuldigten in Auftrag gegeben (Urk. 5/4/10). Das Gutachten des 

Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienstes des Kantons Zürich vom 31. Juli 

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2013 wurde von den Psychologen lic. phil. D._____ und lic. phil. E._____ sowie 

der Praktikantin cand. phil. F._____ ausgearbeitet und von den vorgenannten 

Psychologen unterzeichnet (Urk. 5/4/15 S. 1, S. 56). Das Gutachten wurde weder 

von der gesamtverantwortlichen Auftragsnehmerin, Frau Dr. med. G._____, 

Chefärztin der Kinder- und Jugendforensik, noch von einem anderen Facharzt für 

Psychiatrie und Psychotherapie unterschrieben (Urk. 5/4/15 S. 56). Gemäss gel-

tender Bundesgerichtspraxis (vgl. BGer 6B_459/2013 vom 13. Februar 2014) dür-

fen psychiatrische Gutachten nur durch Fachärzte für Psychiatrie und Psychothe-

rapie erstellt werden, wobei es jedoch zulässig ist, dass psychiatrische Gutachter 

für einzelne Fragen oder Untersuchungen Psychologen oder Psychotherapeuten 

beauftragen, solange jedoch stets der Psychiater für die Gutachtenserstattung 

verantwortlich bleibt. Das Gutachten des Kinder- und Jugendpsychiatrischen 

Dienstes des Kantons Zürich vom 31. Juli 2013 genügt dieser formellen Anforde-

rung nicht. Frau Dr. med. G._____, wurde deshalb mit Beschluss vom 17. Okto-

ber 2014 ersucht, das Gutachten über den Beschuldigten vom 31. Juli 2013 aus 

psychiatrischer bzw. medizinischer Sicht zu überprüfen und dem Gericht mitzutei-

len, ob das Gutachten ihrer Prüfung stand hält (Urk. 43). 

 Die gutachterliche Stellungnahme von Dr. med. G._____ ging am 12. Feb-

ruar 2015 hierorts ein (Urk. 49). Den Parteien wurde mit Präsidialverfügung vom 

16. Februar 2015 die gutachterliche Stellungnahme zugestellt und Frist zur freige-

stellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 51). Die Oberjugendanwaltschaft ver-

zichtete mit Eingabe vom 20. Februar 2015 auf eine Stellungnahme (Urk. 53). Die 

Verteidigung reichte ihre Vernehmlassung nach einmal erstreckter Frist am 

9. März 2015 ein (Urk. 54; Urk. 55). 

II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung 

 1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am 22. Janu-

ar 2013, um ca. 16.00 Uhr, von seiner Mutter verlangt zu haben, dass sie ihm et-

was zu essen koche. Was sie ihm vorgeschlagen habe, habe ihm jedoch nicht 

gepasst. Er sei wütend geworden und es sei zu einer lauten verbalen Auseinan-

dersetzung zwischen ihm, seiner Mutter und seiner Schwester gekommen, bis er 

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die Kontrolle über sich verloren und seine Zimmertüre mit Fusstritten und Faust-

schlägen traktiert habe, so dass ein grosses Loch und ein Schaden in der Höhe 

von ca. Fr. 400.– bis Fr. 700.– entstanden seien und er sich an der Hand Schnitt-

wunden und Schürfungen zugezogen habe. Anschliessend habe der Beschuldigte 

die Wohnung verlassen. Durch das Verhalten des Beschuldigten hätten Mutter 

und Schwester grosse Angst gehabt (Urk. 12). 

 2. Die Tat an sich wird vom Beschuldigten nicht bestritten (vgl. Urk. 1/4 

S. 1 f., Urk. 2/1 S. 3, Urk. 2/7 S. 5, Prot. I S. 5 und S. 7 ff.; Urk. 40 S. 3; Prot. II 

S. 14). Die Verteidigung machte jedoch geltend, dass die Vorinstanz zu Unrecht 

von einer nicht geringfügigen Sachbeschädigung ausgehe. Sie lasse ausser Acht, 

dass bei einer Beschädigung von Sachen mit einem Markt- oder Verkehrswert al-

leine dieser entscheidend sei. Sie habe nicht zwischen Neuwert und Zeitwert un-

terschieden, sondern wolle diese gleichsetzen, was nicht richtig sei. Massgebend 

sei immer der Schaden im haftpflichtrechtlichen Sinne, also der Zeitwert und nicht 

der Neuwert. Im vorliegenden Fall liege der Zeitwert des beschädigten Türblattes 

klar unter Fr. 300.–. Die Angaben des Beschuldigten würden sich auf den Neu-

wert beziehen. Dieser sei aber nicht von Bedeutung. Selbst wenn man davon 

ausgehe, dass der Ersatz des Türblattes - wie in der Anklageschrift umschrieben - 

Fr. 400.– bis Fr. 700.– koste, so betrage der Zeitwert weniger als Fr. 300.–. Dem 

Beschuldigten sei bewusst gewesen, dass es sich um eine ältere Türe einfacher 

Bauart handle, deren Zeitwert tiefer liege als der Neuwert. An dieser ca. 25 Jah-

ren alten Zimmertüre könne gar kein Schaden über Fr. 300.– verursacht werden, 

was auch dem Beschuldigten durchaus bewusst gewesen sei. Somit liege eine 

geringfügige Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 i.V.m. Art. 172ter 

StGB vor und diese sei verjährt (Urk. 40 S. 2 ff.; Urk. 31 S. 2 f.). 

 3. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass der eingeklagte Sachver-

halt erstellt sei und sich der Beschuldigte der Sachbeschädigung im Sinne von 

Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig gemacht habe. Zur Vermeidung unnötiger Wieder-

holungen kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Ent-

scheid verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 29 S. 5 ff.). 

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 3.1. Das Bundesgericht hat die objektive Grenze für den geringen Vermö-

genswert oder Schaden auf Fr. 300.– festgesetzt. Bei Sachen mit einem Markt- 

oder Verkehrswert bzw. einem objektiv bestimmbaren Wert ist allein dieser ent-

scheidend. Der Wert kann bei gebrauchten Sachen schwierig zu bestimmen sein. 

Sicher ist nur, dass gebrauchte Alltagssachen in der Regel einen geringeren Wert 

haben als ein neues Gegenstück gleicher Art und Qualität und der ursprüngliche 

Kaufpreis lediglich Hinweise auf den aktuellen Wert (Zeitwert) geben kann. Bei 

Fahrrädern ist auf den Verkehrs- bzw. Zeitwert abzustellen, auch wenn sie zum 

Neuwert versichert sind (BSK StGB II-Weissenberger, 3. Auflage 2013, Art. 172ter 

N 29 f.). 

 Mit der Formulierung, dass sich die Tat auf einen geringen Vermögenswert 

oder Schaden richten muss, wird klargestellt, dass der Vorsatz bzw. die Absicht 

des Täters sich von Anfang an auf den Wert der Sache (Bereicherung) bzw. auf 

die Höhe des Schadens bzw. wirtschaftlichen Nachteils (Entreicherung) erstre-

cken muss. Eventualvorsatz genügt. Entscheidend für die Privilegierung im Sinne 

von Art. 172ter StGB ist somit nicht der Taterfolg, sondern die Vorstellung des Tä-

ters. Liegt die Deliktssumme unter dem Grenzwert von Fr. 300.–, scheidet die Pri-

vilegierung aus, wenn der Vorsatz des Täters auf eine den Grenzwert überstei-

gende Summe gerichtet war, er also einen erheblichen Vermögenswert erlangen 

und/oder einen erheblichen Schaden anrichten wollte, ohne dies zu erreichen 

(BSK StGB II-Weissenberger, a.a.O., Art. 172ter N 35 und N 37). Die Privilegie-

rung entfällt regelmässig, wenn der Täter sich keine Gedanken darüber macht 

oder es ihm gleichgültig ist, wie hoch der Schaden oder wie gross der Vermö-

genswert ist (BSK StGB II-Weissenberger, a.a.O., Art. 172ter N 42). 

 3.2. Der Beschuldigte anerkannte, dass an der Türe ein Sachschaden von 

Fr. 400.– bis Fr. 700.– entstanden war (Prot. I S. 7). In der Einvernahme bei der 

Jugendanwaltschaft vom 13. März 2013 führte er auf die Frage, was er zu den 

Fr. 650.– Schadenersatz sage, welchen die Privatklägerin verlange, aus, das sei 

für die Türe. Mit dem Einbau seien es Fr. 720.–. Er sei bereit, dies zu bezahlen 

(Urk. 2/1 S. 5). Die Privatklägerin führte aus, dass der Beschuldigte insgesamt be-

reits drei Türen in der Wohnung kaputt gemacht habe. Diejenige ihrer Tochter und 

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die ihrige seien bereits repariert worden (Prot. I S. 20 f.). Das genaue Wissen des 

Beschuldigten um den Preis der Türe und die Kosten der Einbauarbeiten sowie 

die Tatsache, dass er bereits zuvor zwei Türen beschädigte hatte, die repariert 

werden mussten, lassen darauf schliessen, dass er nicht damit rechnete, einen 

Schaden von weniger als Fr. 300.– zu verursachen. Auch wenn der Zeitwert der 

Türe unter Fr. 300.– liegen mag, so ist der Vorsatz des Beschuldigten massge-

bend. Es liegen keine Hinweise vor, dass der Beschuldigte wusste, dass der 

Zeitwert der Türe unter Fr. 300.– liegt. Vielmehr betrug die Höhe des Sachscha-

dens in der Vorstellung des Täters aufgrund seines vorhandenen Wissens mehr 

als Fr. 300.–. Zumindest war es ihm gleichgültig, welchen Schaden er verursacht, 

befand er sich doch in einem unkontrollierten Zustand und war voller Wut, als er 

auf die Türe eintrat und einschlug. Demnach kommt auch dann, wenn man davon 

ausgeht, dass sich der Beschuldigte keine Gedanken über die Schadenshöhe 

machte, die Privilegierung des Art. 172ter StGB nicht zur Anwendung. Es ist er-

stellt, dass der Beschuldigte einen grösseren Schaden zumindest in Kauf nahm. 

 3.3. Zusammenfassend ist der Beschuldigte der Sachbeschädigung im Sin-

ne von Art. 144 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. 

III. Schutzmassnahme 

 1. Der Beschuldigte beantragte die Aufhebung der von der Vorinstanz 

angeordneten offenen Unterbringung gemäss Art. 15 Abs. 1 JStG und der ambu-

lanten Behandlung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 JStG. Die Verteidigung führte da-

zu aus, dass sich der Beschuldigte einzig wegen einer Sachbeschädigung vor 

Gericht verantworten müsse. Die Anordnung einer zeitlich unbefristeten jugend-

strafrechtlichen Unterbringung sei hier nicht angemessen und verletze das Ver-

hältnismässigkeitsprinzip. Im psychiatrisch-psychologischen Gutachten des Zent-

rums für Kinder- und Jugendpsychiatrie der Universität Zürich vom 31. Juli 2013 

werde zur Rückfallwahrscheinlichkeit ausgeführt, dass ohne Massnahmen auch in 

Zukunft Sachbeschädigungen, Drohungen und Tätlichkeiten im familiären Rah-

men zu erwarten seien. Das Rückfallrisiko für Sachbeschädigungen im familiären 

Rahmen sei hoch. Das Risiko für Drohungen, Tätlichkeiten und Körperverletzun-

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gen im familiären Rahmen sei mittel bis hoch. Des Weiteren sei ebenfalls mit mitt-

lerer bis hoher Wahrscheinlichkeit mit weiteren Vermögens- und Eigentumsdelik-

ten, verbaler und physischer Gewalt gegenüber Personen ausserhalb der Familie 

auszugehen. Diesen Ausführungen könne keineswegs gefolgt werden. Der Be-

schuldigte habe neben der heute zu beurteilenden Sachbeschädigung einmal ei-

nen Diebstahl begangen und einmal habe er das Kleinmotorrad seiner Mutter für 

eine "Spritzfahrt" entwendet. Weitere Delikte habe er nicht begangen, weshalb 

auch keine diesbezügliche Rückfallgefahr vorliegen könne. Eine Rückfallgefahr 

könnte einzig für (geringfügige) Sachbeschädigung gegeben sein. Dies rechtferti-

ge aber keine Unterbringung. Das Urteil der Vorinstanz verstosse gegen das Ver-

hältnismässigkeitsprinzip und verletze das JStG. Es könne nicht angehen, dass 

ein pubertierender Jugendlicher, der zu Hause mit seiner Mutter eine Auseinan-

dersetzung gehabt habe und im Rahmen dieses Streites eine Zimmertüre be-

schädigt habe, deswegen in ein Jugendheim eingewiesen werde. Wenn die Mut-

ter mit der Erziehung des Sohnes überfordert sei, dann seien zivilrechtliche Mass-

nahmen zu prüfen. Eine jugendstrafrechtliche Unterbringung sei der falsche Weg 

und in diesem Fall sicher nicht verhältnismässig. Eine psychotherapeutische Be-

handlung könnte vom Beschuldigten akzeptiert werden. Diese könne aber auch 

ausserhalb des Strafverfahrens etabliert und weitergeführt werden. Seit dem Vor-

fall vom 22. Januar 2013 habe sich der Beschuldigte bis heute stets korrekt ver-

halten. Er habe keine strafbaren Handlungen begangen, und es sei auch nicht 

mehr zu Wutausbrüchen gekommen. Das zeige, dass der Beschuldigte keine Un-

terbringung benötige (Urk. 31 S. 2 und S. 4 f.; Urk. 40 S. 6 - 9). 

 Die Oberjugendanwaltschaft führte anlässlich der Berufungsverhandlung 

aus, dass sämtliche Voraussetzung für eine Unterbringung im Sinne von Art. 15 

Abs. 2 StGB vorliegen würden. Der Beschuldigte habe vorsätzlich eine Sachbe-

schädigung verübt, es liege eine besondere erzieherische Betreuungsbedürftig-

keit vor und die Unterbringung geeignet und erforderlich sei, um den massnah-

mebedürftigen Zustand des Beschuldigten zu beseitigen. Zur Verhältnismässig-

keit der Massnahme wie die Oberjugendanwaltschaft darauf hin, dass gemäss 

Lehre bei der Abwägung nicht von der Schwere der Anlasstat auszugehen sein, 

sondern der voraussichtliche erzieherische Erfolg der Massnahme massgebend 

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sei. Da gemäss dem Gutachten eine Unterbringung des Beschuldigten notwendig 

sei, auch der Quartalbericht des Jugendheims H._____ eine Unterbringung emp-

fehle und der Beschuldigte bereits gute Fortschritte erzielt habe, erweise sich die 

Unterbringung als verhältnismässig (Urk. 42 S- 3 f.). 

 2. Die Vorinstanz ordnete eine ambulante Behandlung des Beschuldigten 

im Sinne von Art. 14 Abs. 1 JStG sowie eine offene Unterbringung im Sinne von 

Art. 15 Abs. 1 JStG an. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab 

auf diese Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 29 

S. 15 ff.). 

 2.1. Hat der Jugendliche eine mit Strafe bedrohte Tat begangen und ergibt 

die Abklärung, dass er einer besonderen erzieherischen Betreuung oder thera-

peutischen Behandlung bedarf, so ordnet die urteilende Behörde die nach den 

Umständen erforderliche Schutzmassnahme an, unabhängig davon, ob er 

schuldhaft gehandelt hat (Art. 10 Abs. 1 JStG). Voraussetzungen für die Anord-

nung einer Schutzmassnahme sind – neben der Anlasstat – die Erforderlichkeit 

und die Verhältnismässigkeit der Massnahme sowie deren Geeignetheit, die not-

wendige erzieherische Betreuung und bzw. oder therapeutische Behandlung des 

Jugendlichen sicherzustellen. Zudem wird auch die Massnahmefähigkeit des Tä-

ters vorausgesetzt. Was diese Voraussetzung anbelangt, geht das Gesetz jedoch 

davon aus, dass die Massnahmefähigkeit bei Jugendlichen grundsätzlich gege-

ben ist. Dies hat zur Folge, dass bei Vorliegen der Massnahmebedürftigkeit 

grundsätzlich eine Schutzmassnahme auszusprechen ist (BSK JStG-

Gürber/Hug/Schläfli, 3. Auflage 2013, Vor Art. 1 N 15 und N 20 sowie Art. 10 N 3 

ff.). 

 2.2. Leidet der Jugendliche unter psychischen Störungen, ist er in seiner 

Persönlichkeitsentwicklung beeinträchtigt oder ist er von Suchtstoffen oder in an-

derer Weise abhängig, so kann die urteilende Behörde anordnen, dass er ambu-

lant behandelt wird (Art. 14 Abs. 1 JStG). Die ambulante Behandlung kann mit der 

Aufsicht nach Art. 12 JStG, der persönlichen Betreuung nach Art. 13 JStG oder 

der Unterbringung in einer Erziehungseinrichtung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 

JStG verbunden werden (Art. 14 Abs. 2 JStG). 

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 2.2.1. Gemäss dem psychiatrisch-psychologischen Gutachten des Zentrums 

für Kinder- und Jugendpsychiatrie der Universität Zürich vom 31. Juli 2013 litt der 

Beschuldigte zur Zeit der Tat an einer psychischen Störung in Form einer Hyper-

kinetischen Störung des Sozialverhaltens, einer Depressiven Episode, einer be-

einträchtigten Persönlichkeitsentwicklung sowie einer erzieherischen Fehlentwick-

lung (Urk. 5/4/15 S. 52). Aufgrund der weiterhin bestehenden beeinträchtigten 

Persönlichkeitsentwicklung, der psychischen Störung sowie aufgrund der erziehe-

rischen Fehlentwicklung bestehe beim Beschuldigten die Gefahr für erneute Straf-

taten (Urk. 5/4/15 S. 53 f.). Das Gutachten kam zum Schluss, dass adäquate the-

rapeutische Behandlungs- und/oder erzieherische Betreuungsmöglichkeiten be-

stehen würden (Urk. 5/4/15 S. 54). Es wird eine längerfristige medikamentös be-

gleitete psychotherapeutische, deliktsorientierte und störungsspezifische Behand-

lung im Sinne von Art. 14 JStG empfohlen. Die Therapiebedürftigkeit, -fähigkeit 

und -motivation des Beschuldigten wird als gegeben beurteilt (Urk. 5/4/15 S. 49). 

Der Beschuldigte befindet sich seit dem 18. November 2013 bei lic. phil. I._____ 

in der Psychotherapie. Gemäss dem Zwischenbericht des Therapeuten vom 

18. Februar 2014 erscheine der Beschuldigte einmal pro Woche pünktlich zu den 

Terminen und scheint die ambulante Behandlung beim Beschuldigten Fortschritte 

zu zeigen (Urk. 5/4/18/1). Gemäss dem Quartalsbericht 2014/2 [recte: 2014/3] 

vom 3. September 2014 wurde anlässlich der Standortbestimmung vereinbart, die 

Sitzungen nur noch zweiwöchig durchzuführen (Urk. 37/5 S. 6). 

 2.2.2. Dr. med. G._____ führte in ihrer gutachterlichen Stellungnahme vom 

9. Februar 2015 aus, dass die im Gutachten vom 31. Juli 2013 erhobenen Befun-

de, die darauf basierenden Schlussfolgerungen und die Empfehlungen der medi-

zinisch/psychiatrischen Überprüfung standhalte. Ihrer Ansicht nach müsse der 

familiären Beziehungsproblematik im Rahmen der therapeutischen Behandlung 

dringend mehr Aufmerksamkeit zukommen. Um den Realitätsbezug zu gewähr-

leisten, seien die Mutter und die Schwester in die Behandlung miteinzubeziehen. 

Zudem müsse in der persönlichen Behandlung des Beschuldigten, der Problema-

tik des dominanten Verhaltens des Beschuldigten in nahen Beziehungen Beach-

tung geschenkt werden (Urk. 49 S. 6, S. 29). 

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 2.2.3. Da kein Grund vorliegt, die Ergebnisse des Gutachtens und der gut-

achterlichen Stellungnahme in Zweifel zu ziehen, sind die Voraussetzungen für 

die Anordnung einer ambulanten Behandlung im Sinne von Art. 14 JStG erfüllt, 

weshalb eine solche anzuordnen ist. Es ist davon Vormerk zu nehmen, dass sich 

der Beschuldigte bereits in einer ambulanten Behandlung bei lic. phil. I._____ be-

findet (vgl. Prot. II S. 10). 

 2.3. Kann die notwendige Erziehung und Behandlung des Jugendlichen 

nicht anders sichergestellt werden, so ordnet die urteilende Behörde die Unter-

bringung an. Diese erfolgt namentlich bei Privatpersonen oder in Erziehungs-  

oder Behandlungseinrichtungen, die in der Lage sind, die erforderliche erzieheri-

sche oder therapeutische Hilfe zu leisten (Art. 15 Abs. 1 JStG). Die urteilende Be-

hörde darf die Unterbringung in eine geschlossene Einrichtung nur anordnen, 

wenn sie für den persönlichen Schutz oder für die Behandlung der psychischen 

Störung des Jugendlichen geeignet ist oder für den Schutz Dritter vor schwer-

wiegender Gefährdung durch den Jugendlichen notwendig ist (Art. 15 Abs. 2 

JStG). 

 2.3.1. Das psychiatrisch-psychologische Gutachten des Zentrums für Kin-

der- und Jugendpsychiatrie der Universität Zürich vom 31. Juli 2013 geht - wie be-

reits erwähnt - von einer ernsthaften Einschränkung der Funktionsfähigkeit des 

Beschuldigten in allen Lebensbereichen, Defiziten in der Persönlichkeitsentwick-

lung, erzieherischen Defiziten, multiplen psychopathologischen Auffälligkeiten und 

einer (mittel bis) hohen Rückfallwahrscheinlichkeit für weitere Deliktshandlungen 

aus. Es wird insbesondere aufgrund der gefährdeten weiteren Entwicklung, wel-

che im Zusammenhang mit der ungünstigen familiären Situation stehe, nebst der 

psychotherapeutischen Behandlung die Erziehung in Form einer Fremdplatzie-

rung, d.h. eine stationäre Unterbringung gemäss Art. 15 JStG empfohlen 

(Urk. 5/4/15 S. 48). Im Gutachten wurde ausgeführt, dass die genannten psychi-

schen Störungen und die beeinträchtigte Persönlichkeitsentwicklung im Zusam-

menhang mit der ihm vorgeworfenen Tat und den vielen Wutausbrüchen im häus-

lichen Umfeld stehen würden. Als wesentlich die Tatdynamik beeinflussend sehen 

die Gutachter die erzieherische Fehlentwicklung des Beschuldigten, dessen chro-

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nische emotionale Labilität, die Halt- und Strukturlosigkeit, das Missachten von 

Vorschriften und Regeln zu Hause, der Mangel zur angemessenen Bewältigung 

emotional aufwühlender Situationen. Durch die emotional-instabile und teilweise 

dissoziale Persönlichkeitsakzentuierung habe der Beschuldigte zudem eine er-

höhte Bereitschaft, sich über Normen hinwegzusetzen und seine Bedürfnisse zu 

Hause durch Drohungen, verbale Entgleisungen und Sachbeschädigungen 

durchzusetzen (Urk. 5/4/15 S. 52). Die Rückfallwahrscheinlichkeit für einschlägige 

Delikte in Form von strafbaren Handlungen gegen das Vermögen im familiären 

Rahmen wird ohne weitere Massnahmen als hoch eingeschätzt, die Wahrschein-

lichkeit im Bereich von Delikten gegen Leib und Leben im familiären Rahmen als 

mittel bis hoch und diejenige betreffend weitere Vermögens- und Eigentumsdelik-

te sowie verbale und physische Gewalt gegenüber Personen ausserhalb der Fa-

milie als mittel bis hoch. Durch therapeutische und-/oder erzieherische Massnah-

men lasse sich die Wiederholungsgefahr des Beschuldigten verringern 

(Urk. 5/4/15 S. 53 f.). Zur Stabilisierung, Prävention der Rückfallgefahr und für ei-

ne positive Entwicklung sei es in jedem Fall notwendig, die Massnahme auch ge-

gen den Willen des Exploranden in einem geschlossenen Setting im Sinne von 

Art. 15 Abs. 2 JStG durchzuführen (Urk. 5/4/15 S. 53 f.). 

 2.3.2. Der Beistand des Beschuldigten sowie das Jugendheim H._____, in 

welches der Beschuldigte am 9. September 2013 eintrat, empfahlen im November 

2013 eine stationäre Unterbringung des Beschuldigten (Urk. 5/4/17, Urk. 5/4/18). 

Dabei wies das Jugendheim H._____ darauf hin, dass sich der Beschuldigte ge-

genüber den Mitarbeitern und anderen Jugendlichen anständig verhalte und die 

Strukturen und Regeln der geschlossenen Wohngruppe sehr gut einhalte. Des-

halb sei es am 19. November 2013 zum Übertritt in die Kooperative Wohngruppe 

J._____ gekommen. Den ersten Probeausgang habe der Beschuldigte nicht be-

standen, habe in den folgenden Öffnungen aber seine Zuverlässigkeit und Pünkt-

lichkeit unter Beweis stellen können. Einzig was die Motivation im Atelier und in 

der Schule betrifft, wurden Mängel festgestellt (Urk. 5/4/18 S. 3 f.). Aus der 

Standortbestimmung vom 13. Februar 2014 geht sodann hervor, dass der Be-

schuldigte sich in den Öffnungen im Jugendheim bewährt, eine Therapie begon-

nen und Möglichkeiten gefunden habe, sich zu motivieren. In der halboffenen 

- 14 - 

Wohngruppe J._____ verhalte sich der Beschuldigte im Wohnbereich grössten-

teils korrekt und verstehe sich mit den Sozialpädagogen und den anderen Ju-

gendlichen gut. Die Strukturen und Regeln könne er grundsätzlich einhalten und 

auch die Mutter habe positive Rückmeldungen bezüglich des Verlaufs am Wo-

chenende gegeben. Die Betriebe, in welchen der Beschuldigte Schnupperwochen 

absolviert habe, hätten positive Rückmeldungen gegeben, ebenso Herr I._____, 

zu welchem der Beschuldigte in die Psychotherapie gehe (Urk. 5/4/18/2 = Urk. 

37/1). Aus dem Sozialbericht vom 25. Februar 2014 geht schliesslich hervor, dass 

der Beschuldigte erfreulich gute Fortschritte mache. Ein Übertritt in die erneut wei-

ter geöffnete Wohngruppe K._____ sei ins Auge gefasst. Erstmals nach jahrelan-

gen, hochkonflikthaften, innerfamiliären Auseinandersetzungen verbunden mit ei-

ner Gefahr zur Gewalteskalation und einer stagnierenden schulischen und berufli-

chen Situation, würden sich Entspannung und erste Schritte in Richtung einer 

selbstverantwortlichen Eigenständigkeit zeigen. Um die Fortschritte in der Ent-

wicklung des Beschuldigten zu stabilisieren und einen weiteren positiven Verlauf 

zu gewährleisten, empfehle es sich, die Massnahme, welche mit dem klar struktu-

rierten Rahmen für den Aufbau der inneren Struktur und Orientierung des Be-

schuldigten geeignet sei, weiterzuführen (Urk. 5/1 S. 5 f.). Auch im Quartalsbe-

richt 2014/1 vom 7. März 2014 wird die Fortführung der Massnahme empfohlen. 

Der Beschuldigte müsse sich in pädagogischen/therapeutischen Settings mit sei-

ner Vergangenheit und Delikten auseinandersetzen. Seine Impulsivität und seine 

Delikte könne er kaum hinterfragen. Er müsse seine Selbständigkeit festigen und 

sich in reflektiertem Handeln üben. Dafür sei eine enge, strukturierte Führung im 

schulischen und pädagogischen Alltag notwendig. Der Beschuldigte suche und 

erarbeite sich seinen Platz in der Gruppe. Er durchlaufe das Schnupperprogramm 

und könne so mehrere Betriebe testen (Urk. 37/3). Der Standortbestimmung vom 

21. Mai 2014 ist zu entnehmen, dass nach den Sommerferien der Übertritt auf die 

halboffene Bewährungsgruppe K._____ erfolgen werde. Der Beschuldigte habe 

sich in vielen Bereichen steigern können. So übernehme er für sein Handeln die 

Verantwortung und gelte für andere Jugendliche schon als Vorbild (Urk. 37/2). 

Der Quartalsbericht 2014/2 vom 29. Mai 2014 hält weiter an der Empfehlung zur 

Fortführung der Massnahme fest. Der Beschuldigte habe mittlerweile seinen Platz 

- 15 - 

in der Gruppe gefunden. Es falle ihm aber noch schwer, sich auf die Massnahme 

und die anstehende Ausbildung einzulassen. Er könne sich nicht zwischen zwei 

Betrieben entscheiden und zeige auch nicht die nötige Motivation, sich definitiv zu 

entscheiden (Urk. 37/4). Im Quartalsbericht 2014/2 [recte: 2014/3] vom 3. Sep-

tember 2014 wird die Fortführung der Massnahme erneut empfohlen. Es wird 

wiederum darauf hingewiesen, dass sich der Beschuldigte mit seiner Vergangen-

heit und Delikte in pädagogischen/therapeutischen Settings auseinandersetzen 

müsse. Mittlerweile könne sich er aber viel besser auf die Massnahme einlassen 

und schätze auch die Unterstützung in Bezug auf eine Ausbildung im Jugend-

heim. Er könne sich vermehrt öffnen. Im August habe er eine Malerlehre begon-

nen. Die Therapie bei Herrn I._____ werde künftig nur noch zweiwöchig stattfin-

den (Urk. 37/5). Gemäss der Standortbestimmung vom 30. September 2014 wer-

de der Beschuldigte bis November den Übertritt in die Bewährungsgruppe vollzo-

gen haben. Es sei vereinbart, dass er bei gutem Verlauf nach zwei Monaten auf 

die Aussenwohngruppe wechseln könne (Urk. 46). 

 2.3.3. Frau Dr. med. G._____ führte in ihrer gutachterlichen Stellungnahme 

vom 9. Februar 2015 aus, dem Beschuldigten sei es durch die sozialpädagogi-

sche und therapeutische Behandlung gelungen, seine sozialen Kompetenzen zu 

stärken. Er habe deutliche Fortschritte in seiner Identitätsentwicklung und im 

Rahmen der beruflichen Integration gemacht. Vor dem Hintergrund der klaren so-

zialpädagogischen Strukturen habe sich auch die psychiatrische Symptomatik 

verbessert, sodass zum jetzigen Zeitpunkt die Diagnose einer hyperkinetischen 

Störung des Sozialverhaltens mit zeitweise depressiver Symptomatik nicht mehr 

gestellt werden könne. Es sei jedoch beim Wegfallen der haltgebenden Strukturen 

damit zu rechnen, dass die Verhaltensschwierigkeiten wieder in den Vordergrund 

treten können. Eine familiäre Beziehungsklärung sei noch nicht erfolgt, weshalb 

sie den Einbezug der Mutter und Schwester in die Therapie empfehle. Zudem 

müsse der Problematik des dominanten Verhaltens des Beschuldigten in nahen 

Beziehungen Beachtung geschenkt werden. Beim Wegfallen der Massnahme 

werde das Risiko für Sachbeschädigungen, Drohungen und Tätlichkeiten im fami-

liären Rahmen nach wie vor als hoch beurteilt. Dem ordnungsgemässen Ab-

schluss der Massnahme komme daher hohe Priorität zu, auch in Sachen Nach-

- 16 - 

haltigkeit. Die Massnahme sei aus forensisch-psychiatrischer Sicht für die Sicher-

stellung der im Rahmen der Massnahme erzielten Fortstritte gemäss den sozial-

pädagogischen Vorgaben fortzusetzen (Urk. 49 S. 26 ff.). 

 2.3.4. Die Verteidigung führte in ihrer Vernehmlassung zur gutachterlichen 

Stellungnahme vom 9. März 2015 aus, dass Frau Dr. med. G._____ in Bezug auf 

die Rückfallgefahr demselben Irrtum unterliege wie die ersten Gutachter. Ein 

Rückfallrisiko für Drohungen, Tätlichkeiten und Körperverletzungen im familiären 

Rahmen bzw. für verbale und physische Gewalt gegenüber Personen ausserhalb 

der Familie könne mangels diesbezüglicher Vorstrafe nicht gegeben sein. Die Le-

galprognose sei falsch. Die Anordnung einer zeitlich unbefristeten Schutzmass-

nahme sei unverhältnismässig. Die gutachterliche Stellungnahme halte zudem 

fest, dass der psychopathologische Befund des Beschuldigten weitgehend unauf-

fällig sei bzw. beim Beschuldigten keine psychische Störung (mehr) bestehe, wel-

che therapiert werden müsse. Dass die Gutachterin die Weiterführung der Unter-

bringung empfehle, da der Beschuldigte sich über die Konsequenzen des Mass-

nahmeabbruchs zu wenig Gedanke gemacht haben soll und keine Anschlusslö-

sung vorhanden sei, könne nachvollzogen werden. Eine solche Hilfestellung kön-

ne bei Bedarf aber vom Beistand ausgehen, dafür brauche es keine strafrechtli-

che Schutzmassnahme. Die Suche nach einer neuen Lehrstelle als Maler werde 

keine grossen Probleme darstellen (Urk. 55). 

 2.3.5. Aus den genannten Berichten geht klar hervor, dass die notwendige 

Erziehung und Behandlung des Beschuldigten nur durch eine Unterbringung si-

chergestellt werden kann. Es hat sich gezeigt, dass es dem Beschuldigten, wenn 

er bei seiner Mutter wohnt, selbst wenn er sich tagsüber in einer Institution für Ju-

gendliche befindet, nicht gelingt, sich an Normen und Strukturen zu halten. Für 

seine positive Entwicklung ist ein Umfeld, das ihm Stabilität und Struktur gibt, un-

abdingbar. Erst seit er im Jugendheim H._____ untergebracht ist, zeigt er in sei-

nem Verhalten gegenüber Mitmenschen und gegenüber Normen Fortschritte und 

ist motivierter, etwas aus seinem Leben zu machen. Allerdings ergibt sich aus den 

genannten Berichten eindeutig, dass es zum heutigen Zeitpunkt zu früh wäre, den 

Beschuldigten bereits wieder aus einer Institution für Jugendliche zu entlassen. 

- 17 - 

Sowohl die Gutachter als auch die übrigen Personen, die mit der Betreuung des 

Beschuldigten betraut sind, sind sich darüber einig, dass der Beschuldigte nach 

wie vor massnahmebedürftig und auch massnahmefähig ist, und die geeignete 

Massnahme, um die notwendige erzieherische Betreuung des Beschuldigten si-

cherzustellen, die Unterbringung ist. Es liegen keine Gründe vor, an der Prognose 

des Gutachtens, welche die Rückfallgefahr des Beschuldigten als hoch bzw. mit-

tel bis hoch einstuft, zu zweifeln, weshalb eine solche Massnahme auch durchaus 

erforderlich und verhältnismässig ist. In Übereinstimmung mit der Vorinstanz hat 

sich aber gezeigt, dass sich der Beschuldigte auch in einer offenen Unterbringung 

bewährt hat, weshalb eine solche als ausreichend erscheint und von einer ge-

schlossenen Unterbringung abzusehen ist (vgl. Urk. 29 S. 16 f.). Dem Gutachten 

folgend, wonach die Mutter des Beschuldigten die Unterbringung befürworte und 

der Beschuldigte Unterstützungsbedarf - wenn auch nur therapeutischer Natur - 

anerkenne, weshalb die Kooperationsbereitschaft als hinreichend zu erachten sei, 

ist die Unterbringung auch gegen den ausgesprochenen Willen des Beschuldigten 

anzuordnen, resp. weiterzuführen. 

 Zusammenfassend sind die Voraussetzungen einer offenen Unterbringung 

des Beschuldigten im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG erfüllt, weshalb eine solchen 

anzuordnen ist. 

IV. Strafzumessung 

 1. Hat der Jugendliche schuldhaft gehandelt, so verhängt die urteilende 

Behörde zusätzlich zu einer Schutzmassnahme eine Strafe (Art. 11 Abs. 1 JStG). 

Schuldhaft handeln kann der Jugendliche, der fähig ist, das Unrecht seiner Tat 

einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln (Art. 11 Abs. 2 JStG). Vorliegend 

bestehen keine Anhaltspunkte, wonach der Beschuldigte das Unrecht seiner Tat 

nicht einsehen und nicht entsprechend handeln konnte. Das psychiatrisch-

psychologische Gutachten hat dem Beschuldigten denn auch lediglich eine leicht 

verminderte Schuldfähigkeit attestiert (Urk. 5/4/15 S. 53). Der Beschuldigte hat 

tatbestandsmässig, rechtswidrig und schuldhaft gehandelt. Somit ist eine Strafe 

auszufällen. 

- 18 - 

2. Die Vorinstanz auferlegte dem Beschuldigten einen Freiheitsentzug 

von 3 Wochen. Sie hat den Strafrahmen korrekt abgesteckt und die gesetzlichen 

Zumessungsregeln wie auch die hier massgeblichen belastenden und entlasten-

den Faktoren zutreffend dargelegt. Insbesondere hat sie zutreffend begründet, 

wieso vorliegend nur mit einem Freiheitsentzug im Sinne von Art. 25 Abs. 1 JStG 

und nicht etwa mit einem Verweis, einer persönlichen Leistung oder einer Busse 

dem Strafanspruch genügend Rechnung getragen werden kann. Um unnötige 

Wiederholungen zu vermeiden, kann vorab auf diese Erwägungen im angefoch-

tenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 29 S. 8 ff.). 

 Es ist folglich von einem Strafrahmen von einem Tag bis zu einem Jahr 

Freiheitsentzug auszugehen (vgl. Art. 25 Abs. 1 JStG). 

 2.1. Gemäss dem Gutachten des Zentrums für Kinder- und Jugendpsychi-

atrie der Universität Zürich vom 31. Juli 2013 war die Steuerungsfähigkeit des Be-

schuldigten zum Tatzeitpunkt zumindest zeitweise in einem leichten Ausmass be-

einträchtigt. Es lag damit eine leicht verminderte Schuldfähigkeit vor (Urk. 5/4/15 

S. 45 und S. 53). Frau Dr. med. G._____ machte in ihrer gutachterlichen Stel-

lungnahme keine Ausführungen zur Steuerungsfähigkeit bzw. Schuldfähigkeit. Sie 

hielt aber fest, dass die im Gutachten vom 31. Juli 2013 erhobenen Befunde und 

die darauf basierenden ausgeführten Schlussfolgerungen ihrer medizinisch-

psychiatrischen Überprüfung standgehalten hätten (Urk. 49 S. 6). Die Schlussfol-

gerungen im Gutachten vom 31. Juli 2013, die auf einer eingehenden und fundier-

ten Beurteilung beruhen, sind ohne Weiteres nachvollziehbar und plausibel. Aus-

gehend von der objektiven Tatschwere hat das Gericht das subjektive Tatver-

schulden zu bewerten. Dabei hat es (auch) die verminderte Schuldfähigkeit zu be-

rücksichtigen (BGE 136 IV 55 E. 5.5 und 5.6).  

 2.2. Liegt eine Verminderung der Schuldfähigkeit vor, hat das Gericht im 

Sinne einer nachvollziehbaren Strafzumessung in einem ersten Schritt aufgrund 

der tatsächlichen Feststellungen des Gutachters zu entscheiden, in welchem Um-

fang die Schuldfähigkeit des Täters in rechtlicher Hinsicht eingeschränkt ist und 

wie sich dies insgesamt auf die Einschätzung des Tatverschuldens auswirkt. Das 

Gesamtverschulden ist zu qualifizieren und mit Blick auf Art. 50 StGB im Urteil 

- 19 - 

ausdrücklich zu benennen, wobei von einer Skala denkbarer Abstufungen nach 

Schweregraden auszugehen ist. Hierauf ist in einem zweiten Schritt innerhalb des 

zur Verfügung stehenden Strafrahmens die (hypothetische) Strafe zu bestimmen, 

die diesem Verschulden entspricht. Die so ermittelte Strafe kann dann gegebe-

nenfalls in einem dritten Schritt aufgrund wesentlicher Täterkomponenten (sowie 

wegen eines allfälligen blossen Versuchs im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB) ver-

ändert werden (BGE 136 IV 55 E. 5.7). 

3. Innerhalb des festgelegten Strafrahmens misst das Gericht die Strafe 

nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die 

persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf dessen Leben (Art. 1 

Abs. 2 lit. b StGB i.V.m. Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der 

Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der 

Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie 

danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen 

in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 1 Abs. 2 lit. b 

StGB i.V.m. Art. 47 Abs. 2 StGB). Ausgangspunkt bei der Strafzumessung ist die 

objektive Tatschwere, d.h. die Schwere der Verletzung oder Gefährdung des be-

troffenen Rechtsguts bzw. der schuldhaft verursachte Erfolg. Ebenso massgeblich 

ist die subjektive Tatschwere, die sich aus der Intensität des deliktischen Willens 

sowie den Beweggründen für die Tat ergibt. Mit zu berücksichtigen sind schliess-

lich das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters. Im Jugendstraf-

recht sind auch bei der Anwendung der Bestimmungen des StGB die Grundsätze 

nach Art. 2 JStG sowie das Alter und der Entwicklungsstand des Jugendlichen zu 

seinen Gunsten zu berücksichtigen (Art. 1 Abs. 3 JStG). Gemäss Art. 2 JStG sind 

der Schutz und die Erziehung des Jugendlichen wegleitend. Den Lebens- und 

Familienverhältnissen des Jugendlichen sowie der Entwicklung seiner Persönlich-

keit ist besondere Beachtung zu schenken. 

 3.1. Bezüglich der objektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass die 

Deliktssumme von Fr. 400.– bis Fr. 700.– für eine Familie mit bescheidenen fi-

nanziellen Mitteln nicht unerheblich ist. Der Beschuldigte demonstrierte mit sei-

nem Verhalten starke Aggressivität und Geringschätzung gegenüber dem Eigen-

- 20 - 

tum anderer. Insbesondere, da sich die Tat indirekt gegen seine Mutter richtete, 

zeugt sein Benehmen von einer grossen Respektlosigkeit. Sein Verschulden 

wiegt in objektiver Hinsicht keineswegs leicht. 

 In subjektiver Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte bezüg-

lich der Verursachung eines Schadens direktvorsätzlich handelte und die Scha-

denshöhe mindestens in Kauf nahm. Er handelte aus Trotz und aus Wut und dies 

aus einem nichtigen Anlass. Zu seinen Gunsten fällt ins Gewicht, dass die Tat 

nicht geplant war, sondern aus einem Kontrollverlust heraus entstand. Das psy-

chiatrisch-psychologische Gutachten stellte beim Beschuldigten für den Tatzeit-

punkt eine leicht verminderte Schuldfähigkeit fest (Urk. 5/4/15 S. 45 und S. 53), 

welche sich leicht verschuldensmindernd auswirkt und das subjektive Verschul-

den relativiert. Das Tatverschulden reduziert sich aufgrund des subjektiven Tat-

verschuldens auf ein insgesamt nicht mehr leichtes Verschulden. 

Insgesamt erweist sich eine Einsatzstrafe von 4 Wochen Freiheitsentzug als 

dem Verschulden angemessen. 

 3.2. Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten 

kann auf die Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 29 

S. 10 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte ergänzend 

aus, dass er sich noch in der halboffenen Wohngruppe befinde. Für nächste Wo-

che sei der Gruppenwechsel auf die "K._____" geplant. Es gehe ihm einigermas-

sen gut in H._____. Er sei ein wenig gestresst seit dem Lehrbeginn. Der Malerbe-

ruf gefalle ihm sehr. Dies sei eine heiminterne Ausbildung. Sein Ziel sei es aber, 

die Lehre extern weiterzuführen, wenn das erste Jahr gut laufe. Die Wochenen-

den bei seiner Mutter würden gut verlaufen, ab und zu sei er etwas genervt. Auf 

die Frage, wie es denn die ganze Woche wäre, wenn ihn das Wochenende schon 

nerve, führte der Beschuldigte aus, dass er aufgrund der Lehre nur am Abend zu 

Hause wäre. Er wolle weg von H._____. Wenn er aus der Massnahme komme, 

suche er sich eine Lehre als Maler. Es treffe zu, dass dies schwierig werden 

könnte, zumal er keinen Schulabschluss habe. In der Berufsschule, welche er 

wöchentlich besuchte, komme er gut mit (Prot. II S. 9 ff.). 

- 21 - 

 3.2.1. Die schwierige Kindheit und Jugend des Beschuldigten und die Ge-

walt, die er in der Familie erlebte, sind strafmindernd zu berücksichtigen, trugen 

sie doch dazu bei, dass sich die Persönlichkeit des Beschuldigten nicht nur positiv 

entwickelte. 

 3.2.2. Gemäss Erziehungsverfügung der Jugendanwaltschaft Winterthur 

vom 1. Oktober 2009 hat sich der Beschuldigte des Diebstahls schuldig gemacht, 

weshalb er mit einer persönlichen Leistung von vier Halbtagen bestraft wurde 

(Urk. 6/6/1). Mit Strafbefehl der Jugendanwaltschaft Winterthur vom 30. Mai 2013 

wurde er sodann wegen verschiedenen Widerhandlungen gegen das Strassen-

verkehrsgesetz, der Hinderung einer Amtshandlung sowie der mehrfachen Wi-

derhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und mit ei-

ner persönlichen Leistung von vier Tagen bestraft (Urk. 8/7/1). Diese - wenn auch 

nicht einschlägigen - Vorstrafen sind straferhöhend zu berücksichtigen. 

 3.2.3. Strafmindernd fallen das Geständnis sowie die Reue und Einsicht des 

Beschuldigten ins Gewicht, ebenso seine Bereitschaft, sich einer psychotherapeu-

tischen Behandlung zu unterziehen. 

 Sonstige Straferhöhungs- oder -minderungsgründe liegen nicht vor. 

 3.3. In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist 

sich ein Freiheitsentzug von 3 Wochen als angemessen. 

V. Vollzug 

 1. Die urteilende Behörde schiebt den Vollzug eines Freiheitsentzugs von 

höchstens 30 Monaten ganz oder teilweise auf, soweit eine unbedingt Strafe nicht 

notwendig erscheint, um den Jugendlichen von der Begehung weiterer Verbre-

chen oder Vergehen abzuhalten (Art. 35 Abs. 1 JStG). Eine gute Legalprognose 

ist somit die Voraussetzung für den bedingten oder teilbedingten Vollzug. Eine gu-

te Zukunftsprognose muss sich auf die Beurteilung der gesamten Umstände ab-

stützen (BSK JStG-Gürber/Hug/Schläfli, 3. Auflage 2013, Art. 35 N 4). 

- 22 - 

 2. Der Beschuldigte wurde bereits zweimal straffällig (vgl. Urk. 6 und 

Urk. 8) und hat sich trotz den jeweils auferlegten und verbüssten Strafen (persön-

liche Leistung) nicht davon abhalten lassen, erneut zu delinquieren. Die Vorstra-

fen hatten offensichtlich keine Wirkung auf ihn, weshalb nicht auszuschliessen ist, 

dass sich der Beschuldigte erneut strafbar machen wird. Eine Rückfallgefahr er-

achtete sodann auch das psychiatrisch-psychologische Gutachten als für vorhan-

den. Dem Beschuldigten kann deshalb keine günstige Legalprognose gestellt 

werden. Diesen Bedenken kann einzig mit einer unbedingten Strafe Rechnung 

getragen werden. Der Freiheitsentzug ist deshalb zu vollziehen. 

 Allerdings geht der Vollzug der Schutzmassnahme dem Strafvollzug vor. So 

ergibt sich aus Art. 32 Abs. 1 JStG, dass die Unterbringung dem Vollzug eines 

gleichzeitig ausgesprochenen vollziehbaren Freiheitsentzuges voraus geht. Er-

reicht die Massnahme ihr Ziel, wird die Freiheitsstrafe nicht mehr vollzogen (BSK 

JStG-Gürber/Hug/Schläfli, 3. Auflage 2013, Art. 10 N 2; Art. 32 Abs. 2 JStG). 

VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 1. Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) zu be-

stätigen. 

2. Im Berufungsverfahren tragen die Parteien auch im Bereich des Ju-

gendstrafrechts die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens 

(Art. 44 Abs. 2 JStPO i.V.m. Art. 428 Abs. 1 StPO). Im vorliegenden Verfahren un-

terliegt der Beschuldigte mit sämtlichen Anträgen, weshalb ihm die Kosten des 

Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen wären. Jedoch können im ju-

gendstrafrechtlichen Verfahren Forderungen aus den Verfahrenskosten von der 

Strafbehörde gestundet oder unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhält-

nisse der kostenpflichtigen Person herabgesetzt oder erlassen werden (Art. 44 

Abs. 2 JStPO i.V.m. Art. 425 StPO). Unter Berücksichtigung dessen, dass der 

Beschuldigte kein Einkommen erzielt, sind ihm die Kosten des vorliegenden Ver-

fahrens zwar vollumfänglich aufzuerlegen, im Fr. 300.– übersteigenden Umfang 

jedoch abzuschreiben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche auf 

- 23 - 

Fr. 7'294.55 festzusetzen sind, sind - unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht 

gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO - auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 44 Abs. 2 

JStPO i.V.m. Art. 426 Abs. 1 StPO). 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Jugend-

gericht, vom 6. März 2014 bezüglich der Dispositivziffern 5 (Vormerknahme 

Verzicht der Privatklägerin auf Schadenersatz) und 6 (Kostenfestsetzung) in 

Rechtskraft erwachsen ist. 

2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Sachbeschädigung im Sinne von 

Art. 144 Abs. 1 StGB. 

2. Es wird eine offene Unterbringung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG ange-

ordnet. 

3. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 JStG ange-

ordnet. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Beschuldigte bereits in 

einer ambulanten psychiatrischen Behandlung bei lic. phil. I._____ ist. 

4. Der Beschuldigte wird bestraft mit 3 Wochen Freiheitsentzug. 

5. Die Schutzmassnahme gemäss Dispositivziffer 2 (Unterbringung) geht dem 

Vollzug des Freiheitsentzugs gemäss Dispositivziffer 4 voraus. 

6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) wird bestätigt. 

- 24 - 

7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: 

Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen: 

Fr. 7'294.55   amtliche Verteidigung 

Fr.     gutachterliche Stellungnahme 

Über die weiteren Kosten stellt die Gerichtskasse Rechnung. 

8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtli-

chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber im Fr. 300.– 

übersteigenden Betrag abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidi-

gung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht 

bleibt vorbehalten. 

9. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten  

− die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich 
− die gesetzliche Vertreterin und Privatklägerin 

− den Beistand C._____, … [Adresse] 
− das Jugendheim H._____, … [Adresse] 

− die Jugendanwaltschaft Winterthur 

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-

ger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Jugendanwaltschaft Winterthur 

− das Migrationsamt des Kantons Zürich  
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A. 

- 25 - 

10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-

sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-

gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des 

Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-

gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Strafkammer 

 
 

Zürich, 4. Mai 2015 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

Oberrichter lic. iur. Spiess 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

MLaw Hässig 
 

 
 

	Urteil vom 4. Mai 2015
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB.
	2. Es wird eine offene Unterbringung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG angeordnet.
	3. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 JStG angeordnet.
	4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer unbedingten Strafe von 3 Wochen Freiheitsentzug. Die Schutzmassnahme gemäss Dispositiv Ziffer 2 geht dem Freiheitsentzug voraus.
	5. Vom Verzicht der Privatklägerin auf Schadenersatz wird Vormerk genommen.
	6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
	7. Die Kosten werden dem Beschuldigten im Umfang von Fr. 300.– auferlegt. Die übrigen Kosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	Berufungsanträge:
	1. Das gegen den Beschuldigten geführte Verfahren betreffend Sachbeschädigung sei wegen Verjährung einzustellen.

	2. Die Kosten des Untersuchungsverfahrens sowie der beiden gerichtlichen Verfahren, einschliesslich derjenigen der Begutachtung und der amtlichen Verteidigung, seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
	Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
	_____________________________
	Erwägungen:
	I.  Prozessgeschichte und Prozessuales
	II.  Sachverhalt und rechtliche Würdigung
	III.  Schutzmassnahme
	IV.  Strafzumessung
	V.  Vollzug
	VI.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Jugendgericht, vom 6. März 2014 bezüglich der Dispositivziffern 5 (Vormerknahme Verzicht der Privatklägerin auf Schadenersatz) und 6 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ...
	2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB.
	2. Es wird eine offene Unterbringung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG angeordnet.
	3. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 14 Abs. 1 JStG angeordnet. Es wird davon Vormerk genommen, dass der Beschuldigte bereits in einer ambulanten psychiatrischen Behandlung bei lic. phil. I._____ ist.
	4. Der Beschuldigte wird bestraft mit 3 Wochen Freiheitsentzug.
	5. Die Schutzmassnahme gemäss Dispositivziffer 2 (Unterbringung) geht dem Vollzug des Freiheitsentzugs gemäss Dispositivziffer 4 voraus.
	6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) wird bestätigt.
	7.  Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
	Über die weiteren Kosten stellt die Gerichtskasse Rechnung.
	8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber im Fr. 300.– übersteigenden Betrag abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge...
	9. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich
	 die gesetzliche Vertreterin und Privatklägerin
	 den Beistand C._____, … [Adresse]
	 das Jugendheim H._____, … [Adresse]
	 die Jugendanwaltschaft Winterthur
	 die Vorinstanz
	 die Jugendanwaltschaft Winterthur
	 das Migrationsamt des Kantons Zürich
	 die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

	10.  Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.