# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** b4130fb8-2f66-5803-95e8-b960a51c7b08
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-06-27
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 27.06.2018 B 2016/210
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2016-210_2018-06-27.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2016/210

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 27.06.2018

Entscheiddatum: 27.06.2018

Entscheid Verwaltungsgericht, 27.06.2018
Ausländerrecht, Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG.Der mazedonische 
Beschwerdeführer heiratete am 6. Juni 2015 eine Schweizerin. Die 
Ehegemeinschaft wurde bereits im März 2016 wieder aufgehoben. Deren 
Wiederaufnahme kommt für die Ehefrau nicht mehr in Frage. Aus den Akten 
ergeben sich keine Hinweise, dass es – entsprechend der Absicht des 
Beschwerdeführers – nochmals zu einer Annäherung gekommen wäre. Die 
Ehe ist mittlerweile geschieden. Eine erfolgreiche Integration im Sinn von 
Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG genügt nicht für die Erfüllung der Voraussetzungen 
nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten 
Gründe gehen nicht über die Entbehrungen hinaus, wie sie üblicherweise mit 
der Ausreise in ein wirtschaftlich weniger entwickeltes Land verbunden sind. 
Vor seiner Ausreise verdiente der Beschwerdeführer seinen Lebensunterhalt 
in Mazedonien als Physiotherapeut (Verwaltungsgericht, B 2016/210).

Besetzung

Abteilungspräsident Zürn; Verwaltungsrichterin Reiter, Verwaltungsrichter Zogg; 

Gerichtsschreiber Scherrer

 

Verfahrensbeteiligte

R.__

Beschwerdeführer,

gegen

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St.Galler Gerichte

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen, Oberer Graben 32,

9001 St. Gallen,

Vorinstanz,

 

Gegenstand

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

Das Verwaltungsgericht stellt fest:

A. R.__, geb. 1988, mazedonischer Staatsangehöriger, reiste am 12. April 2015 in die 

Schweiz ein (Vorakten Migrationsamt [fortan Dossier], S. 21). Die Einreise erfolgte zur 

Trauung mit der Schweizerin T.__, geb. 1987. Die Heirat fand am 6. Juni 2015 statt 

(Dossier, S. 26 ff.). R.__ wurde eine Aufenthaltsbewilligung B, Familiennachzug mit 

Erwerbstätigkeit, gültig bis 26. Mai 2016 ausgestellt (Dossier, S. 31).

B. Bereits im März 2016 teilte die Ehefrau der Gemeindeverwaltung S.__ mit, dass sie 

sich von R.__ am 4. März 2016 getrennt habe und sie mit ihm nicht mehr im gleichen 

Haushalt lebe. Mit Schreiben vom 23. März 2016 beantwortete die Ehefrau die Anfrage 

des Migrationsamts zur Ehesituation. Dabei hielt sie unter anderem fest, dass für sie 

die Wiederaufnahme der Ehegemeinschaft nicht mehr in Frage komme und sie die 

Scheidung so rasch wie möglich vollziehen wolle (Dossier, S. 37). R.__ bestätigte am 

3. Mai 2016 gegenüber dem Einwohneramt E.__, dass er vorübergehend bei seiner 

Tante an der Y.__-strasse in M.__ wohne. Weiter gab er zu verstehen, dass für ihn die 

Trennung nicht definitiv sei und er eventuell auch wieder zu seiner Ehefrau nach S.__ 

ziehen werde (Dossier, S. 44). Gegenüber dem Migrationsamt teilte er mit Schreiben 

vom 7. Mai 2016 mit, dass er lediglich eine Beziehungspause einlegen wollte, der 

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Ehewille bei ihm aber nach wie vor vorhanden sei und er um die Ehe kämpfen werde 

(Dossier, S. 46).

Am 3. Juni 2016 fand vor dem Kreisgericht P.__ eine Eheschutzverhandlung statt. Mit 

Entscheid vom 9. Juni 2016 wurde die an der Eheschutzverhandlung geschlossene 

Vereinbarung genehmigt. Mitunter wurde in der Vereinbarung das Getrenntleben seit 

dem 3. März 2016 festgestellt (Dossier, S. 58 ff.).

C. Mit Verfügung vom 22. Juli 2016 wurde vom Migrationsamt die 

Aufenthaltsbewilligung von R.__ nicht verlängert und die Wegweisung aus der Schweiz 

verfügt (Dossier, S. 82). Dagegen rekurrierte R.__ am 3. August 2016 beim Sicherheits- 

und Justizdepartement und beantragte sinngemäss die Verlängerung seiner 

Aufenthaltsbewilligung (Dossier, S. 87). Mit Entscheid vom 29. September 2016 wies 

das Sicherheits- und Justizdepartement den Rekurs ab.

D. R.__ (Beschwerdeführer) erhob gegen den am 30. September 2016 versandeten 

Rekursentscheid des Sicherheits- und Justizdepartements (Vorinstanz) mit nicht 

unterzeichneter Eingabe vom 10. Oktober 2016 (Poststempel: 11.10.16) Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht und beantragte sinngemäss die Aufhebung des 

angefochtenen Entscheids und die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung. 

Aufforderungsgemäss reichte der Beschwerdeführer am 14. Oktober 2016 dem Gericht 

die – unterzeichnete – Eingabe vom 10. Oktober 2016 samt angefochtenem Entscheid 

erneut ein.

Mit Vernehmlassung vom 8. November 2016 verwies die Vorinstanz auf die 

Erwägungen im angefochtenen Entscheid und beantragte die Abweisung der 

Beschwerde. Am 20. April 2018 reichte das Migrationsamt dem Gericht die Kopie eines 

nach Rechtsmittelverzicht rechtskräftigen Entscheides des Kreisgerichts vom 19. April 

2018 ein, mit welchem die Ehe des Beschwerdeführers mit T.__ auf gemeinsamen 

Antrag hin geschieden wurde.

Auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid und die Ausführungen des 

Beschwerdeführers zur Begründung seiner Anträge sowie die Akten wird, soweit 

wesentlich, in den Erwägungen eingegangen.

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Darüber zieht das Verwaltungsgericht in Erwägung:

1. Das Verwaltungsgericht ist zum Entscheid in der Sache zuständig (Art. 59  Abs. 1 

des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege; sGS 951.1, VRP). Der im 

Rekursverfahren unterlegene Beschwerdeführer ist zur Ergreifung des Rechtsmittels 

berechtigt (Art. 64 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 1 VRP). Die Beschwerde gegen den 

am 30. September 2016 versandten Rekursentscheid wurde mit Eingabe vom 

10. Oktober 2016 (Poststempel: 11.10.16) rechtzeitig erhoben (Art. 64 in Verbindung 

mit Art. 47 Abs. 1 VRP). Die falsche Bezeichnung des Rechtsmittels – die Eingabe ist 

als Rekursbegehren betitelt – schadet nicht. Aus der Eingabe ergeben sich sinngemäss 

die Anträge des Beschwerdeführers, sie enthält eine Begründung, ist unterzeichnet und 

der angefochtene Entscheid wurde beigelegt. Die Beschwerde erfüllt somit formal und 

inhaltlich die gesetzlichen Anforderungen (Art. 64 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 und 

2 VRP). Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.

2.1. Die Aufenthaltsbewilligung ist befristet und kann verlängert werden, wenn keine 

Widerrufsgründe vorliegen (Art. 33 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die 

Ausländerinnen und Ausländer; SR 142.20, AuG). Die Bewilligung ist an einen Zweck 

gebunden, dessen Wegfall oder Änderung eine neue Bewilligung erforderlich macht 

(Art. 33 Abs. 2 AuG; P. Bolzli, in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli/Hruschka [Hrsg.], 

Kommentar Migrationsrecht, 4. Aufl. 2015, N 4 zu Art. 33 AuG). Bewilligungserteilung 

und -verlängerung liegen im Ermessen der zuständigen Migrationsbehörde, es sei 

denn, eine Sondernorm des Landesrechts oder eines bi- oder multilateralen 

Staatsvertrags räume der betreffenden Person einen Anspruch auf Aufenthalt ein 

(VerwGE B 2015/169 vom 20. Januar 2017 E. 3.1, www.gerichte.sg.ch).

2.2. Gemäss Art. 42 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Schweizerinnen 

und Schweizern Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung, 

wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Vorbehalten sind der Rechtsmissbrauch und 

das Vorliegen von Widerrufsgründen gemäss Art. 63 AuG (Art. 51 Abs. 1 AuG). 

bis

http://www.gerichte.sg.ch

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Ausnahmsweise besteht das Erfordernis des Zusammenwohnens nicht, wenn für 

getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die 

Familiengemeinschaft weiter besteht (Art. 49 AuG). Wichtige Gründe für die Ausnahme 

vom Erfordernis des Zusammenwohnens sind etwa berufliche Verpflichtungen oder 

vorübergehende, kurzzeitige Trennungen wegen erheblicher familiärer Probleme 

(Art. 76 der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit; SR 142.201, 

VZAE). Muss aufgrund des Zeitablaufs oder der geringen Zahl und Intensität der 

Kontakte zwischen den Ehegatten jedoch davon ausgegangen werden, dass die 

eheliche Beziehung nicht aufrechterhalten wird, entfällt das abgeleitete 

Anwesenheitsrecht. Der Aufenthaltszweck gilt als erfüllt (Art. 33 Abs. 2 AuG) und die 

betroffene ausländische Person hat das Land zu verlassen (VerwGE B 2016/131 vom 

16. Januar 2018 E. 3.2, www.gerichte.sg.ch). Mit Blick darauf ist aufgrund sämtlicher 

Umstände im Einzelfall zu bestimmen, ab welchem Zeitpunkt die eheliche 

Gemeinschaft als definitiv aufgelöst zu betrachten ist (BGer 2C_821/2011 vom 22. Juni 

2012 E. 2).

Nach Auflösung der Ehe oder Familiengemeinschaft besteht der Anspruch des 

Ehegatten und der Kinder auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung 

nach Art. 42 AuG weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden 

hat und eine erfolgreiche Integration besteht (Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG; 

"Integrationsklausel") oder wenn wichtige persönliche Gründe einen weiteren 

Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG; "nachehelicher 

Härtefall"). Wichtige persönliche Gründen liegen namentlich vor, wenn die Ehegattin 

oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde oder die soziale Wiedereingliederung 

im Heimatland stark gefährdet erscheint (Art. 50 Abs. 2 AuG). Der Gesetzgeber wollte 

damit die nachgezogenen ausländischen Ehegatten vor dem Dilemma bewahren, 

entweder in einer unzumutbaren ehelichen Gemeinschaft zu verbleiben oder alleine in 

ein gesellschaftliches Umfeld zurückzukehren, wo sie wegen ihrer Trennung oder 

Scheidung möglicherweise geächtet werden. Ausser in den Fällen wichtiger 

persönlicher Gründe (das heisst nachehelichen Härtefällen im Sinne von Art. 50 Abs. 1 

lit. b AuG) soll dafür aber eine kürzere als dreijährige Ehedauer nicht genügen.

2.3. Die Vorinstanz führt dazu aus, dass der Ehewille der Ehefrau erloschen und nicht 

mit einer Wiederaufnahme der Ehe zu rechnen sei. Die vom Beschwerdeführer geltend 

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gemachte gute Integration könne sodann nicht als wichtiger persönlicher Grund 

berücksichtigt werden, da ein solches Verhalten von jedem Ausländer erwartet werde. 

Weiter sei festzuhalten, dass beim Beschwerdeführer die soziale Wiedereingliederung 

im Heimatland nicht gefährdet sei, nachdem er, abgesehen vom derzeitigen Aufenthalt 

in der Schweiz, sein ganzes Leben in der Heimat verbracht habe und mit der dortigen 

Kultur und den Lebensgewohnheiten bestens vertraut sei. Zudem lebe seine Familie 

dort. Die geltend gemachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei der Stellensuche 

würden keinen Härtefall begründen (angefochtener Entscheid, E. 2b/bb). Dem hält der 

Beschwerdeführer in der Beschwerde sinngemäss entgegen, dass er in der Schweiz 

gut integriert sei, sich nichts zu Schulden kommen lassen habe und seine 

wirtschaftliche Integration im Heimatland (sowohl bei der Stellensuche als auch mit 

Blick auf den Wiederaufbau des eingerissenen Hauses) sehr schwierig sei.

2.4. Aus den Akten ergibt sich, dass die Familiengemeinschaft bereits im März 2016 

aufgehoben wurde und die Ehegatten seit diesem Zeitpunkt nicht mehr 

zusammenwohnen. Die Ehefrau führte in ihrem Schreiben vom 23. März 2016 

zuhanden des Migrationsamts klar aus, dass die Wiederaufnahme der 

Ehegemeinschaft für sie nicht mehr in Frage komme (Dossier, S. 37). Mit 

Eheschutzentscheid vom 9. Juni 2016 wurde dies bekräftigt, indem die Parteien im 

Rahmen der geschlossenen Vereinbarung den Beginn des Getrenntlebens auf den 

3. März 2016 festlegten. Dass es nicht bereits im damaligen Zeitpunkt zu einer 

Scheidung gekommen ist, lag daran, dass die zweijährige Trennungsfrist nach Art. 114 

des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (SR 210, ZGB) noch nicht abgelaufen war. Aus 

diesem Grund wurde vom Familienrichter die von der Ehefrau eingereichte 

Scheidungsklage als Eheschutz behandelt (Dossier, S. 59 ff.).

Vom Beschwerdeführer wurde zwar geltend gemacht, dass die momentane Trennung 

für ihn lediglich eine Beziehungspause darstelle und er für die Ehe kämpfen wolle. Aus 

den Akten ergeben sich jedoch keine Hinweise, dass es nochmals zu einer Annäherung 

zwischen ihm und der Ehefrau gekommen ist. Dies ist aufgrund der klaren Aussagen in 

Bezug auf den erloschenen Ehewillen der Ehefrau nicht weiter verwunderlich. 

Mittlerweile wurde – nach Ablauf der zweijährigen Trennungsfrist – die Ehe der Parteien 

mit Entscheid vom 19. April 2018 (act. 11) geschieden. Zusammenfassend ist daher 

festzuhalten, dass die Familiengemeinschaft bereits im März 2016 aufgelöst wurde und 

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das eheliche Zusammenleben in der Schweiz weniger als ein Jahr gedauert hat (die 

Heirat erfolgte am 6. Juni 2015; Dossier, S. 11). In dieser Konstellation muss die Frage 

der erfolgreichen Integration nicht weiter geprüft werden, da die Voraussetzungen nach 

Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG – das heisst das Bestehen der Familiengemeinschaft von 

mindestens drei Jahren und die erfolgreiche Integration – kumulativ gegeben sein 

müssen (vgl. M. Spescha, in: Spescha/Thür/Zünd/ Bolzli/Hruschka [Hrsg.], a.a.O., N 5 

zu Art. 50 AuG). Dagegen ist nachfolgend zu klären, ob beim Beschwerdeführer 

wichtige persönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG vorliegen.

Wenngleich es – worauf der Beschwerdeführer hinweist – anerkennenswert ist, dass er 

erwerbstätig ist und an seinem Arbeitsplatz geschätzt wird, ist die berufliche 

Verwurzelung dennoch nicht so stark, dass der weitere Aufenthalt in der Schweiz 

deswegen geboten wäre. Die Tatsache, dass eine gelungene Integration im Sinn von 

Art. 50 Abs. 1 lit. a AuG vorliegt, genügt nicht für die Erfüllung der Voraussetzungen 

nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG. Vielmehr ist in der vorliegenden Konstellation darzutun, 

dass eine Wiedereingliederung stark gefährdet erscheint (vgl. Art. 50 Abs. 2 AuG; BGer 

2C_154/2016 vom 3. Oktober 2016 E. 3.4 mit Hinweisen auf weitere Rechtsprechung). 

Die vom Beschwerdeführer geltend gemachten wirtschaftlichen Schwierigkeiten bei 

einer Rückkehr in sein Heimatland (geringe Aussichten auf dem Arbeitsmarkt, keine 

Mittel zum Wiederaufbau des eingerissenen Hauses) vermögen keinen Härtefall im 

Sinne von Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG zu begründen. Die gegen die Rückreise angeführten 

Gründe gehen nicht über die Entbehrungen hinaus, wie sie üblicherweise mit der 

Ausreise in ein wirtschaftlich weniger entwickeltes Land verbunden sind. Dazu steht 

fest, dass sich der Beschwerdeführer vor seiner Ausreise in die Schweiz in seinem 

Heimatland wirtschaftlich betätigt hat. So ergibt sich aus den Angaben im 

Ehevorbereitungsverfahren, dass er seinen Lebensunterhalt als Physiotherapeut in 

Skopje finanziert hat (vgl. Dossier, S. 6). Ebenfalls fügte der Beschwerdeführer selber 

an, dass – trotz der schwierigen Verhältnisse – ihn seine Familie bei einer Rückkehr 

unterstützen würde (vgl. Dossier, S. 46). Zuletzt ist zu berücksichtigen, dass der 

Beschwerdeführer in der Zeit seines Aufenthalts in der Schweiz ein für die Verhältnisse 

in seinem Heimatland nicht unerhebliches Vermögen von rund CHF 10'000 ansparen 

konnte (vgl. act. 11, S. 3). Gründe, weshalb beim Beschwerdeführer nach seinem 

vergleichsweise kurzen Aufenthalt in der Schweiz die soziale Wiedereingliederung im 

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Herkunftsland stark gefährdet sein soll, sind daher nicht ersichtlich. Der persönliche 

Härtefall nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG muss verneint werden.

3.

3.1. Schliesslich ist zu prüfen, ob die Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung des 

Beschwerdeführers verhältnismässig ist (Art. 5 Abs. 2 der Bundesverfassung der 

Schweizerischen Eidgenossenschaft, SR 101, BV; Art. 96 Abs. 1 AuG). Die Vorinstanz 

hält diesbezüglich fest, dass ein erhebliches öffentliches Interesse daran bestehe, dass 

der Beschwerdeführer die Schweiz wieder verlasse. Bei einer Ehegemeinschaft, die 

keine drei Jahre gedauert habe, sei grundsätzlich davon auszugehen, dass der 

betroffenen Person eine Rückkehr ins Heimatland ohne weiteres zumutbar sei. Zudem 

habe der Beschwerdeführer den weitaus grössten Teil seines Lebens im Heimatland 

verbracht. Angesichts der kurzen Anwesenheitsdauer in der Schweiz seien somit keine 

Gründe ersichtlich, weshalb ihm die Rückkehr unzumutbar sein sollte (angefochtener 

Entscheid, E. 3b). Der Beschwerdeführer macht dagegen seine gute Integration 

geltend. Er gehe insbesondere einer geregelten Arbeit nach und sei nicht kriminell.

3.2. Vorliegend kann weder aus der Ehe (Art. 42 Abs. 1 AuG) noch aus einem 

nachehelichen Härtefall (Art. 50 Abs. 1 lit. b AuG) ein Anspruch auf Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung abgeleitet werden. Besteht darauf kein Anspruch, so liegt die 

Frage nach der Wegweisung bzw. nach der erneuten Bewilligungserteilung im 

behördlichen Ermessen (Bolzli, a. a. O., N 4 zu Art. 33 AuG). Das Verwaltungsgericht 

greift nicht in die Ermessensausübung der Vorinstanzen ein, wenn diese nicht mit 

einem Rechtsfehler behaftet ist (Art. 61 Abs. 1 VRP; Cavelti/Vögeli, 

Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen, 2. Aufl. 2003, Rz. 739 ff.). Die 

Vorinstanz hat das öffentliche Interesse an einer restriktiven Migrationspolitik höher 

gewichtet, als die privaten Interessen des erst seit kurzer Zeit hier lebenden 

Beschwerdeführers am weiteren Verbleib in der Schweiz. Bei Ausländerinnen und 

Ausländern, bei welchen nach so kurzem Aufenthalt in der Schweiz die Bedingungen 

für die Erteilung der Aufenthaltsbewilligung wegfallen, besteht ein öffentliches 

Interesse, dass sie die Schweiz wieder verlassen (VerwGE B 2012/105 vom 

13. November 2012 E. 7, www.gerichte.sg.ch). Weiter hat die Vorinstanz zu Recht 

darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer den grössten und prägendsten Teil 

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seines Lebens im Heimatland verbracht hat und erst im Alter von 26 Jahren in die 

Schweiz eingereist ist. Damit ist der Beschwerdeführer mit den Sitten und Gebräuchen 

sowie der Sprache im Heimatland nach wie vor bestens vertraut. Zudem befindet sich 

nach seinen eigenen Angaben seine Familie im Heimatland, die ihn bei der Rückkehr 

unterstützen kann. Dass die Wiedereingliederung nicht mit besonderen Schwierigkeiten 

verbunden sein wird, hat das Gericht bereits ausgeführt. Der Beschwerdeführer ist 

zwar mittlerweile sozial wie auch im Erwerbsleben einigermassen integriert (vgl. 

Dossier, S. 70). Dies lässt jedoch die vorinstanzliche Verhältnismässigkeitsprüfung 

nicht als rechtsfehlerhaft erscheinen. Zusammenfassend erweist sich der angefochtene 

Entscheid der Vorinstanz als recht- und verhältnismässig. Die Beschwerde ist folglich 

abzuweisen.

4. (…)

 

Demnach erkennt das Verwaltungsgericht auf dem Zirkulationsweg zu Recht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 2'000 bezahlt der 

Beschwerdeführer unter Verrechnung mit dem von ihm in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss.

 

Der Abteilungspräsident                                 Der Gerichtsschreiber

Zürn                                                                Scherrer

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		2025-07-19T06:06:08+0200
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