# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e06df59f-b122-5b66-9b79-c07f9374ee19
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2022-12-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.12.2022 C-5280/2022
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-5280-2022_2022-12-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
   
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-5280/2022 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  D e z e m b e r  2 0 2 2  

Besetzung 
 Einzelrichter Beat Weber, 

Gerichtsschreiber Daniel Golta. 
 

 
 

Parteien 
 A._______, 

Beschwerdeführer, 

 
 

 
gegen 

 
 

Stiftung Swiss Sport Integrity, 

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Einziehung und Vernichtung von Dopingmitteln; Vorbescheid 

der Swiss Sport Integrity vom 15. November 2022. 

 

 

 

C-5280/2022 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest und erwägt, 

dass die Stiftung Swiss Sport Integrity (ehemals Stiftung Antidoping 

Schweiz; nachfolgend: Vorinstanz, Swiss Sport Integrity, SSI) mit "Vorbe-

scheid (gegebenenfalls Verfügung)" vom 15. November 2022 (Beschwer-

debeilage) A._______ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mitgeteilt hat, 

dass am 5. August 2022 eine an ihn adressierte Postsendung aus den USA 

mit 500 Tabletten DHEA […] (50 mg) vom Zollinspektorat Zürich [recte: 

Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit {BAZG}, Zoll Nordost] zurückge-

halten worden sei, da es sich um verbotene Dopingmittel handle (Seite 1), 

weshalb mit allfälliger Verfügung die zurückgehaltenen Inhalte eingezogen 

und vernichtet würden (Dispositiv-Ziff. 1) und die Gebühr für die Einziehung 

und Vernichtung auf Fr. 400.– festgelegt werde (Dispositiv-Ziff. 2), 

dass die Vorinstanz in ihren Erwägungen auf Seite 2 des "Vorbescheids 

(gegebenenfalls Verfügung)" ausgeführt hat, der Beschwerdeführer habe 

die Möglichkeit, bis am 5. Dezember 2022 per Post oder E-Mail an die  

Vorinstanz zur Einziehung und Vernichtung Stellung zu nehmen, 

dass die Vorinstanz in ihren Erwägungen auf Seite 2 des "Vorbescheids 

(gegebenenfalls Verfügung)" ausgeführt hat, der vorliegende Vorbescheid 

erwachse nach Ablauf der vorstehenden Frist zur Stellungnahme in die 

Rechtsform einer Verfügung, sollte sie keine frist- und formgerechte Stel-

lungnahme zugestellt erhalten, 

dass die Vorinstanz "gestützt auf den Sachverhalt und die Erwägungen des 

Vorbescheids" in ihren Erwägungen auf Seite 3 des "Vorbescheids (gege-

benenfalls Verfügung)" ergänzend ausgeführt hat, die "Rechtsform dieser 

Verfügung" trete ein, sollte der Beschwerdeführer den ihm im Vorbescheid 

auf der ersten Seite vorgeworfenen Sachverhalt nicht frist- und formgerecht 

bestreiten, 

dass im Weiteren in der "Rechtsmittelbelehrung" ausgeführt worden ist, 

dass "gegen die vorliegende Verfügung […] innert 30 Tagen nach Entste-

hung, d.h. innert 30 Tagen nach Ablauf der für die Stellungnahme auf der 

ersten Seite eingeräumten Frist" Beschwerde beim Bundesverwaltungsge-

richt erhoben werden könne, 

dass der Beschwerdeführer beim Bundesverwaltungsgericht eine – auf 

den 16. November 2022 datierte – "Einsprache gegen Verfügung – Einzie-

hung und Vernichtung von Dopingmitteln […] vom 15.11.2022" eingereicht 

hat (Datum Postaufgabe gemäss Poststempel: 17. November 2022), 

C-5280/2022 

Seite 3 

dass die "Einsprache" am Ende den Vermerk "Kopie: Swiss Sport Integrity" 

trägt, 

dass der Beschwerdeführer beantragt, der Swiss Sport Integrity sei die 

Freigabe der DHEA-Sendung zu erteilen, und von einer Strafzahlung sei 

abzusehen, 

dass der Beschwerdeführer insbesondere ausführt, dass er DHEA seit 

etwa 20 Jahren als Medikament nehme, und dieses ihm von Dr. Prof. 

B._______ verschrieben worden sei, 

dass er zuletzt vor ca. 3 Jahren bei Dr. Prof. B._______ (damals in der 

urologischen Praxis C._______) gewesen sei, wobei die täglich zu neh-

mende Dosis von 50 mg auf 100 mg erhöht worden sei, 

dass er das Medikament – weil es in der Schweiz sehr teuer sei – jeweils 

aus den USA mitgebracht habe, was wegen Covid-19 leider nicht mehr 

möglich gewesen sei, 

dass er im Juli nur noch wenige DHEA-Tabletten gehabt habe und deswe-

gen die vorliegend betroffene DHEA-Sendung bestellt habe, 

dass diese Bestellung wegen der hohen Versandkosten gleich 500 Stück 

umfasse, 

dass er seiner Einsprache Kopien der jeweils für ein Jahr gültigen Dauer-

rezepte vom 11. September 2018 und 2. März 2022 beilege, 

dass er im März 2023 zur Praxis C._______ zur Kontrolluntersuchung ge-

hen werde, wobei er entweder ein neues Dauerrezept erhalten werde oder 

DHEA allenfalls abgesetzt werden könne, 

dass das Bundesverwaltungsgericht das Schreiben des Beschwerdefüh-

rers vom 17. November 2022 (inkl. Beilagen) der Vorinstanz zur Kenntnis 

gebracht und sie um Stellungnahme zur mutmasslichen Qualifikation die-

ser Eingabe und zum Einreichen ihrer gesamten Akten aufgefordert hat, 

dass die Vorinstanz mit Eingabe vom 7. Dezember 2022 erklärt hat, dass 

sich bei der Prüfung der Akten ergebe, dass der "Vorbescheid vom 15. No-

vember 2022" eine Frist bis zum 5. Dezember 2022 vorgesehen habe, um 

Stellung zu nehmen, andernfalls der Vorbescheid zu einer Verfügung 

werde, 

C-5280/2022 

Seite 4 

dass die "Einsprache gegen Verfügung" vom 16. November 2022 am 

18. November 2022 beim Bundesverwaltungsgericht eingegangen und die 

Frist zur Stellungnahme somit eingehalten worden sei, 

dass der Vorbescheid vom 15. November 2022 daher nicht zu einer an-

fechtbaren Verfügung geworden sei, so dass die Angelegenheit noch bei 

der Vorinstanz anhängig sei, 

dass gemäss Art. 31 VGG das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden 

gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG beurteilt, sofern – wie hier – keine 

Ausnahme nach Art. 32 VGG vorliegt, 

dass als Vorinstanzen die in Art. 33 VGG genannten Behörden gelten und 

die Stiftung Swiss Sport Integrity gemäss Art. 33 Bst. h VGG eine solche 

Behörde darstellt und ihre Verfügungen betreffend die Einziehung und Ver-

nichtung von Dopingmitteln (vgl. Art. 20 Abs. 4 des Sportförderungsgeset-

zes [SpoFöG, SR 415.0]) vor Bundesverwaltungsgericht anfechtbar sind 

(vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts C-6302/2013 vom 14. Septem-

ber 2015 [in BVGE 2015/46 nicht publizierte] E. 1.2), 

dass dem Beschwerdeführer somit mit Schreiben vom 15. November 2022 

erstmals rechtliches Gehör zur beabsichtigten Massnahme der Einziehung 

und Vernichtung der benannten Dopingmittel sowie zur Kostenauferlegung 

gewährt worden ist (Art. 30 Abs. 1 VwVG), 

dass es sich bei diesem Schreiben daher nicht um eine vor Bundesverwal-

tungsgericht anfechtbare Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, sondern 

um einen vor Bundesverwaltungsgericht nicht anfechtbaren Vorbescheid 

handelt, wovon auch die Vorinstanz ausgeht, 

dass es sich damit bei der Eingabe vom 17. November 2022 auch nicht um 

eine Beschwerde gegen eine Verfügung im Sinne von Art. 5 VwVG, son-

dern um eine frist- und formgerechte Stellungnahme zum Vorbescheid ge-

mäss Seite 2 des "Vorbescheids (gegebenenfalls Verfügung)" handelt, 

dass deshalb auf die Eingabe des Beschwerdeführers vom 17. November 

2022 mangels Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts im einzelrich-

terlichen Verfahren nach Art. 23 Abs. 1 Bst. b VGG nicht einzutreten ist, 

dass gestützt auf Art. 8 Abs. 1 VwVG das Original der Eingabe des Be-

schwerdeführers vom 17. November 2022 samt Beilagen und Zustellum-

schlag zuständigkeitshalber an die Vorinstanz zur Durchführung eines in 

C-5280/2022 

Seite 5 

verfahrensrechtlicher Hinsicht korrekten Vorbescheidverfahrens und zu an-

schliessendem Erlass einer unmissverständlichen, beschwerdefähigen 

Verfügung zu überweisen ist, 

dass für das vorliegende Verfahren auf die Auferlegung von Verfahrens-

kosten zu verzichten ist (vgl. Art. 63 Abs. 1 VwVG, Art. 6 Bst. b des Regle-

ments über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungs-

gericht [VGKE, SR 173.320.2]),  

dass weder dem nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer noch der 

Vorinstanz eine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 

VwVG, Art. 7 Abs. 3 VGKE, Art. 7 Abs. 4 VGKE).  

 

  

C-5280/2022 

Seite 6 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Auf die Eingabe des Beschwerdeführers vom 17. November 2022 wird 

nicht eingetreten. 

2.  

Das Original der Eingabe des Beschwerdeführers vom 17. November 2022 

samt Beilagen und Zustellumschlag wird zuständigkeitshalber an die  

Vorinstanz zur Durchführung eines in verfahrensrechtlicher Hinsicht kor-

rekten Vorbescheidverfahrens und zu anschliessendem Erlass einer un-

missverständlichen, beschwerdefähigen Verfügung überwiesen. 

3.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.  

4.  

Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

5.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, die Vorinstanz und das VBS. 

 

Für die Rechtsmittelbelehrung wird auf die nächste Seite verwiesen. 

 

Der Einzelrichter: Der Gerichtsschreiber: 

  

Beat Weber Daniel Golta 

 

  

C-5280/2022 

Seite 7 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Ange-

legenheiten geführt werden (Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG). Die Frist ist 

gewahrt, wenn die Beschwerde spätestens am letzten Tag der Frist beim 

Bundesgericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen 

Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Ver-

tretung übergeben worden ist (Art. 48 Abs. 1 BGG). Die Rechtsschrift ist in 

einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung 

mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der ange-

fochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie die beschwerde-

führende Partei in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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