# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 49fe48f3-efe6-5566-9c9e-ff6cd94f6810
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-05-20
**Language:** de
**Title:** Erstanmeldung; medizinischer Sachverhalt und Einschätzung der Leistungsfähigkeit ungenügend abgeklärt; Rückweisung zur weiteren Abklärung.
**Docket/Reference:** IV.2020.00029
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2020.00029.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2020.00029
V. Kammer
Sozialversicherungsrichter Vogel, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Gasser Küffer
Gerichtsschreiberin Sherif
Urteil
vom
20. Mai 2020
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
Advokaturbüro
Kernstrasse
Kernstrasse 10, Postfach, 8021 Zürich 1
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Der 1964 geborene
X.___
absolvierte
eine kaufmännische Ausbildung und arbeitete zuletzt bei der
Stiftung
Y.___
als Deutschlehrer für Fremdsprachige
(Urk. 11/2/5-6). Am 22.
Mai 2017 (Eingangsdatum) meldete er sich unter Hinweis auf eine Depression sowie eine Arthrose im Fussgelenk bei der
Eidgenössischen
Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (Urk. 11/2/6). Die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle,
führte m
it dem Versicherten
ein Stand
ortgespräch
durch (Urk. 11/7) und holte nebst
den
Akten des Krankentag
geldversicherers (Urk. 11/
11
)
einen
Bericht des
behandelnden
A
rzte
s
ein (Urk. 11/
12).
Des Weiteren tätigte die IV-Stelle
erwerbliche Abklärungen
(Urk. 11/13).
Mit Mitteilung vom 3. Juli 2017 wurde dem Versicherten
mit
geteilt
,
es werde
ihm
vom 1. Juli bis 3
1.
Dezember 2017
beim Erhalt seines Arbeitsplatzes
Beratung und Unterstützung
g
ewährt (Urk. 11/10)
.
Am
2. Januar 2018 wurde
ihm der Abschluss der
beruflichen Eingliederungsmassnahmen
angezeigt,
da er bei
einem vollen Pensum ein rentenausschliessendes Einkommen erwirtschaften
könne
(Urk. 11/18).
1.2
Am 19. Juli 2018 (Eingangsdatum) meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf eine chronische mittelschwere Depression, morbide Adipositas,
ein
schweres obstruktives Schlafapnoesyndrom sowie schwere Fussdeformation
en
beidseits bei der IV-Stelle zur Früherfassung an (Urk. 11/25).
Sodann reichte er a
m 22. August 2018
seine Anmeldung
zum Leistungsbezug
bei der
Eidgenössischen
Invaliden
versicherung ein
(Urk. 11/27). Die IV-Stelle tätigte medizinische Abklärungen (Urk. 11/31
, 11/37
),
holte erneut
die Akten des Krankentaggeldversicherers
ein (Urk. 11/41) und
führte ein
e Eingliederungsberatung
mit dem Versicherten
durch (Urk. 11/43). Mit Mitteilung vom 18. Januar
2019
wurde dem Versicherten der Abschluss der Eingliederungsmassnahme mitgeteilt (Urk. 11/42).
Nachdem die IV-Stelle Verlaufsberichte der behandelnden Ärzte
eingeholt hatte
(Urk. 11/46, 11/47
),
zog sie das von der
Krankentaggeldversicherung
veranlasste und
von
Dr. med.
Z.___
am 12. März 2019 erstellte
psychiatrisch
e Gutachten bei
(Urk. 11/50).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(Urk.
11/56) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom 27. November 2019 einen Anspruch des Ver
sicherten auf eine Invalidenrente (Urk. 11/59).
2.
Dagegen liess der Versicherte am 12. Januar 2020 Beschwerde erheben und bean
tragen, die Verfügung vom 27. November 2019 sei aufzuheben und
die Sache
sei an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese ein unabhängiges medi
zinisches Gutachten einhole. In prozessualer Hinsicht ersuchte er um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und
unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung
(Urk. 1 S. 2). Mit Beschwerdeantwort vom 26. Februar 2020 schloss die Beschwer
degegnerin auf Abweisung der Beschwerde
(Urk. 10). Mit Eingabe vom 3. März 2020 zog der Beschwerdeführer sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zurück (Urk. 12). Die Beschwerdeantwort wurde dem Beschwerde
führer mit Verfügung vom 5. März 2020 zur Kenntnis gebracht (Urk. 13). Mit Eingabe vom 11. März 2020
(Urk. 14)
liess der Beschwerdeführer weitere
medizi
nische Berichte einreichen
(Urk. 15/1-4).
3.
Auf die Vorbringen der Parteien und die eingereichten Unterlagen wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts [ATSG]
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kom
menden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der ge
sundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG)
Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betä
tigen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen
wieder herstellen
, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung (und im Be
schwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebe
nen
falls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 256 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4 mit Hinweisen; AHI 2002 S. 70 E. 4b/cc).
1.4
Versicherungsträger und das Sozialversicherungsgericht haben den Sachverhalt von Amtes wegen festzustellen und die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Sie haben alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere dürfen sie bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum sie auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellen (BGE 125 V 351 E. 3a).
Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob er für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Her
kunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
1.5
Das Gericht kann die Angelegenheit zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückweisen,
besonders
wenn mit dem angefochtenen Entscheid nicht auf die Sache eingetreten oder der Sachverhalt ungenügend festgestellt wurde (§ 26 Abs. 1 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht [
GSVGer
]). Gemäss stän
diger Rechtsprechung ist in der Regel von der Rückweisung – da diese das Ver
fahren verlängert und verteuert – abzusehen, wenn die Rechtsmittelinstanz den Prozess ohne wesentliche Weiterungen erledigen kann. In erster Linie kommt eine Rückweisung in Frage, wenn der Versicherungsträger auf ein Begehren überhaupt nicht eingetreten ist oder es ohne materielle Prüfung abgelehnt hat, wenn schwie
rige Ermessensentscheide zu treffen sind, oder wenn der
ent
scheidrelevante
Sach
verhalt ungenügend abgeklärt ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts U 209/02 vom 10. September 2003 E. 5.2).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin
ging in der angefochtenen Verfügung
(Urk. 2)
davon
aus
, der Beschwerdeführer sei gemäss medizinischer Beurteilung seit Februar 20
18 in seiner bisherigen Tätigkeit nicht mehr vollständig arbeitsfähig. Ab Juni 2019 sei ihm seine Tätigkeit jedoch wieder zu 70 % zumutbar und eine weitere Erhö
hung sei ebenfalls möglich. Es bestehe
damit
kein lan
gandauernder Gesundheits
schaden
,
der zu einer Invalidität führe, weshalb er keinen Anspruch auf eine Invalidenrente habe.
2.2
Demgegenüber stellte sich der Beschwerdef
ührer auf den Standpunkt
, die Be
schwer
degegnerin stütze sic
h auf das Gutachten von
Dr.
Z.___
, welches
jedoch
in verschiedener Hinsicht nicht beweiskräftig sei.
Insbesond
ere sei der Bericht vo
n
Dr.
Z.___
in sich widersprüchlich, da sie dem Beschwerdeführer einerseits eine
Arbeitsunfähigkeit von 80
% attestier
e und andererseits von einer 50%igen Arbe
itsunfähigkeit ausgehe.
Sodann
habe
sich die gestell
te Prognose von Dr.
Z.___
gemäss
Beurteilung der
behandelnden Ärzte nicht bewahrheitet. Die Beschwerdegegnerin
wäre
verpflichtet gewesen, mittels Verlaufsgutachten sicher
zustellen, ob sich
der
Gesundheit
szustand
des Beschwerdeführers
tatsächlich ver
bessert
habe
, was die Beschwerdegegnerin in Verletzung der Untersuchungs
maxi
me
jedoch
unterlassen habe
(Urk. 1 S. 13-14).
Des Weiteren sei die Quali
fikation des Beschwerdeführers nicht korrekt vorgenommen worden (Urk. 1 S. 4 und S. 12).
3.
3.1
Der behandelnde Arzt,
pract
. med.
A.___
,
diagnostizierte
mit Bericht vom 5. Juli 2017 eine rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig schwere Episode ohne psychotische Symptome sowie eine Adipositas
permagna
(Urk. 11/12/1) und erklärte, de
r Beschwerdeführer sei im Umfang von 80 % in seiner Leistungs
fähigkeit eingeschränkt (Urk. 11/12/3).
Mit Verlaufsbericht
vom 15. September 2018 diagnostizier
t
e
der Arzt
noch eine mittelgradige
Episode
, eine Adipositas
permagna
sowie schmerzhafte Fussgelenködeme.
Hinsichtlich Eingliederungs
potential hielt er fest, sowohl für die bisherige als auch für angepasste Tätigkeiten seien «
zero
» Stunden
pro Tag zumutbar
(Urk. 11/37/3).
Am
10. Februar 2019
be
stätigte
pract
. med.
A.___
die gestellten Diagnosen
, betreffend die rezidivie
rende depressive Störung nun mehr wieder schwere Episode,
und attestierte eine
verminderte
Leistungsfähigkeit
des Beschwerdeführers
von 80 % (Urk. 11/46/2).
Aufgrund einer
mittelgradige
n
depressive
n
Episode ohne psychotische Symptome
bei im Übrigen unveränderten Diagnosen
a
ttestierte
er
am 29. Juli 2019 eine Arbeitsfähigkeit von 50 %
(Urk. 11/52/1-2).
3.2
Der behandelnde Hausarzt
Dr.
med.
B.___
, Facharzt Allgemeine Innere Medizin,
nannte im
Bericht vom 4. September 2018 eine chronische mittel
schwere Depression, eine morbide Adipositas, ein schweres obstruktives Schlaf
apnoe
syndrom sowie eine schwere beidseitige Fussdeformität. Nach seiner Beur
teilung sei der Beschwerdeführer bis auf weiteres 50 % arbeitsunfähig (Urk. 11/31).
3.3
Dr.
med.
Z.___
, Fachärztin Psychiatrie und Psychotherapie, begutachtete den Beschwerdeführer am 12. März 2019
(Urk. 11/50)
und diagnostizierte eine mittelgradig ausgeprägte depressive Episode (F32.1
)
. Als Diagnose ohne Einfluss
auf die
Arbeitsfähigkeit führte Dr.
Z.___
Probleme verbunden mit Schwierig
kei
ten
bei der Lebensbewältigung (Erschöpfungssyndrom, Z73.0) auf (Urk. 11/50/12).
Sie stellte fest, dass d
er
Beschwerdeführer
aufgrund von Atembeschwerden und massiver Kurzatmigkeit sichtlich Mühe
gehabt habe
, zu sprechen (Urk.
11/50/8). Gemäss
Dr.
Z.___
lag
zum Explorationszeitpunkt ein systematischer, spezifischer, eigenständiger Symptome
nkomplex mit Krankheitswert vor
, weshalb von einer mittelschweren depressiven Symptomatologie
auszugehen sei
(Urk. 11/50/9-10).
D
er Beschwerdeführer
werde
psycho
pharmakologisch behandelt. Nach
ihrer
Auf
fassung erfolge
dies
e Behandlung
allerdings nicht mit der wirksamen Dosierung. Zudem erachtete
sie
Gespräche alle drei Wochen ebenfalls
als
nicht ausreichend
.
Sie wies darauf hin, dass bei
der Behandlung mit Psychopharmaka die Medika
mente mittels Blutspiegel überprüft werden
sollten
, ob sich diese
im therapeu
tischen Bereich befä
nden
. Aufgrund der psychischen Beeinträchtigung sei mit einer verwertbaren Arbeitsfähigkeit von 20 bis 50 % zu rechnen. Eine Steigerung
der Arbeitsfähigkeit sei schrittweise vorzunehmen, wobei eine 100%ige Arbeits
fähigkeit
einerseits
vom Verlauf und
andererseits davon abhänge,
ob die empfo
hlenen Therapiemassnahmen umgesetzt w
ü
rden
(Urk. 11/50/11
-12
).
4.
Der Beschwerdeführer wendet zu Recht e
in, dass gestützt auf das Gutachten von
Dr.
Z.___
seine A
rbeitsfähigkeit
nicht abschliessend festgestellt werden kann.
Einerseits attestierte
die Gutachterin
aufgrund
einer
mittelschweren depressiven Episode eine Arbeitsfähigkeit von etwa 50 %
(Urk. 11/50/9)
, andererseits
ersah
sie
aufg
r
und der aktuellen psychischen Beeinträchtigung des Beschwerdeführers eine Arbeitsfähigkeit von
lediglich
20 bis 50
%
für gegeben
; dies entspreche der
effektiv umgesetzten
Arbeitsleistung des Beschwerdeführers im Umfang von
20 % (Urk. 11/50/11). Sie
erachtete
sodann
eine
schrittweise Steigerung der Arb
eits
fähigkeit um jeweils weitere 10 % ab 1. Mai 2019 als möglich, jedoch konnte auch sie nicht festlegen, ab wann dem Beschw
erdeführer eine 100%ige Arbeits
tätigkeit
zumutbar sei
. Insbesondere verwies sie darauf, dass die Arbeitsfähigkeit vom Verlauf abhänge und ob die empfohlenen Therapiemassnahmen umgesetz
t
wü
rden
(Urk. 11/50/11-12)
.
Angaben dazu, ob den Therapieempfehlungen der Gutachterin Folge geleistet wurde und sich deren Prognose bewahrheitet hat, fehlen in den aufliegenden Akten. Zwar berichtete der Behandler
pract
. med.
A.___
im Juli 2019 von einer Verbesserung des psychopathologischen Befundes von einer schweren zu einer mittelgradigen Depression hin (E. 3.1). Ob die von der Gutachterin als unzureichend erachteten therapeutischen Massnahmen einer Verbesserung zugeführt wurden, lässt sich gestützt auf den Bericht indes nicht feststellen. Vielmehr ist mit Blick auf die gemäss Verlaufsbericht genannte Medi
kation davon auszugehen, dass die bisherige - ungenügende Therapie
–
unverän
dert fortgesetzt wird (vgl.
Urk.
11/52/3). Unklar bleibt ferner, ob aus somatischer Sicht eine Leistungseinschränkung zu berücksichtigen wäre (vgl. hierzu die Ein
schätzung des RAD-Arztes,
Urk.
11/55/5). Diesbezüglich verbietet sich allerdings ein Abstellen auf den Bericht des Hausarztes
Dr.
B.___
, ist doch ungewiss, ob die Beurteilung auch die psychiatrische Problematik umfasst (E. 3.2).
Damit fehlt es
an einer umfassenden, verlässlichen medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit in psychiatrischer wie auch somatischer Hinsicht (vgl. E. 1.4), weshalb
die Beschwerdegegnerin
weitere Abklärungen
zu tätigen hat
.
Nach dem Gesagten ist d
ie Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese nach ergänzender medizini
s
cher Abklärung über den Leistungsan
spruch des Beschwerdeführers neu verfüge.
In diesem Sinne ist die Beschwerde gutzuheissen.
5.
5
.1
Da es vorliegend um die Bewilligung oder Verweigerung von Versiche
rungs
leis
tungen geht, ist das Verfahren k
ostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (Art. 69 Abs. 1
bis
IVG).
Nach ständiger Rechtsprechung gilt die Rückweisung der Sache an die Ver
waltung zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung als vollständiges Obsiegen (BGE 137 V 57 E. 2.2).
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr.
6
00
.--
festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
5
.2
Nach
§
34
Abs.
1
des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
hat die obsiegende
beschwerdeführende
Partei Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streit
sache, der Schwierigkeit des Prozesses und dem Mass des Obsiegens bemessen. Ausgangsgemäss hat der vertretene Beschwerdeführer demnach Anspruch auf eine Prozessentschädigung (
§
34 Abs. 3
GSVGer
).
Unter Berücksichtigung dieser Kriterien erscheint
ermessensweise
eine Prozess
entschädigung in der Höhe von Fr.
1'800.--
(inklusive Barauslagen und Mehr
wertsteuer)
als
angemessen. Somit ist die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Prozessentschädigung im
genannten Betrag zu be
zahlen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass die angefochtene Verfügung vom 27. November 2019 aufgehoben und die Sache an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, zurückgewiesen wird, damit sie im Sinne der Erwägungen
weitere Abklärungen tätige
und hernach über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
6
00
.-- werden
der Beschwerdegegnerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zugestellt.
3.
Die Beschwerdegegnerin wird
verpflichtet,
dem Beschwerdeführer
eine Prozessent
schädigung von
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) zu bezahlen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt
Dr.
Pierre Heusser
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
, unter Beilage je einer Kopie von Urk. 14 und Urk. 15/1-4
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mittel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
VogelSherif