# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a84c20fd-8b14-5749-9cf8-d02856e3000e
**Source:** Bundesgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2015-02-25
**Language:** de
**Title:** Bundesgericht II. zivilrechtliche Abteilung 25.02.2015 5D 45/2015 (5D_45/2015)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BGer/CH_BGer_005_5D-45-2015_2015-02-25.html

## Full Text

Bundesgericht 

Tribunal fédéral 

Tribunale federale 

Tribunal federal 

 

 

    
  	
        
      	
         

      	
         

      
	
        {T 0/2} 

         

        
        
          5D_45/2015 
      
         

      	
           

      	
           

      

  
 

 

 

    
  Urteil vom 25. Februar 2015
  
 

 

    
  II. zivilrechtliche Abteilung
  
 

 

Besetzung 

Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied, 

Gerichtsschreiber Füllemann. 

 

Verfahrensbeteiligte 

A.________, 

Beschwerdeführer, 

 

    
  gegen
  
 

 

Kanton Luzern, Einwohnergemeinde U.________ und  römisch-katholische Kirchgemeinde U.________, 

Beschwerdegegner. 

 

Gegenstand 

Definitive Rechtsöffnung, 

 

Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 27. Januar 2015 des Kantonsgerichts Luzern (1. Abteilung). 

 

 

    
  Nach Einsicht
  
 

in die Verfassungsbeschwerde gegen den Entscheid vom 27. Januar 2015 des Kantonsgerichts Luzern, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegner für Fr. 2'555.50 (Steuern) nicht eingetreten ist, 

 

 

    
  in Erwägung,
  
 

dass gegen den in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit ergangenen Entscheid des Kantonsgerichts mangels Erreichens der Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG) und mangels Vorliegens einer Ausnahme gemäss Art. 74 Abs. 2 BGG allein die subsidiäre Verfassungsbeschwerde nach Art. 113 ff. BGG offen steht, weshalb die Eingabe des Beschwerdeführers als solche entgegengenommen worden ist, 

dass in einer subsidiären Verfassungsbeschwerde die Rüge der Verletzung verfassungsmässiger Rechte vorzubringen und zu begründen (Art. 117 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG sowie Art. 116 BGG), d.h. anhand der Erwägungen des kantonalen Entscheids klar und detailliert darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch diesen Entscheid verletzt sein sollen (BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG), 

dass das Kantonsgericht im Entscheid vom 27. Januar 2015 erwog, mit den erstinstanzlichen Erwägungen setze sich der Beschwerdeführer nicht auseinander, er beschränke sich auf eine Wiedergabe der Dinge aus eigener Sicht, auf die - den minimalen Begründungsanforderungen nicht genügende - Beschwerde sei nicht einzutreten, ausgangsgemäss werde der Beschwerdeführer kostenpflichtig, 

dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in nachvollziehbarer Weise auf die kantonsgerichtlichen Erwägungen eingeht, 

dass es insbesondere nicht genügt, Tilgung zu behaupten und die Korrektheit der Steuerrechnung zu bestreiten, zumal die Begründetheit der Steuerforderung im Rechtsöffnungsverfahren ohnehin nicht überprüft werden kann, 

dass der Beschwerdeführer erst recht nicht anhand der kantonsgerichtlichen Erwägungen nach den gesetzlichen Anforderungen, d.h. klar und detailliert aufzeigt, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den Entscheid des Kantonsgerichts vom 27. Januar 2015 verletzt sein sollen, 

dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende - Verfassungsbeschwerde in Anwendung von Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG nicht einzutreten ist, 

dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält, 

dass in den Fällen des Art. 117 i.V.m. Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist, 

 

 

    
  erkennt das präsidierende Mitglied:
  
 

 

    
  1. 
 

Auf die Verfassungsbeschwerde wird nicht eingetreten. 

 

    
  2. 
 

Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. 

 

    
  3. 
 

Dem Beschwerdeführer wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 

 

    
  4. 
 

Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern schriftlich mitgeteilt. 

 

 

Lausanne, 25. Februar 2015 

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung 

des Schweizerischen Bundesgerichts 

 

Das präsidierende Mitglied:    Escher 

 

Der Gerichtsschreiber:    Füllemann