# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 34433786-035e-5482-94dd-ece99e7c4b20
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-19
**Language:** de
**Title:** Rentenaufhebung bestätigt bei gleichgebliebenem Gesundheitszustand aber geänderten tatsächlichen Verhältnissen im Haushaltsbereich (keine Kleinkinder mehr und nur noch teilzeiterwerbstätiger Ehegatte) und zusätzlicher Änderung der Qualifikation (bisher 100 % im Haushalt, neu 70 % im Haushalt und 30 % im Erwerbsbereich). Kein Di Trizio Fall.
**Docket/Reference:** IV.2016.00606
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00606.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00606
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Daubenmeyer
Gerichtsschreiber Nef
Urteil
vom
19. Dezember 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin
Evalotta
Samuelsson
Samuelsson Recht
Bahnhofstrasse 12, 8001 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
Die 1971 geborene
X.___
, in zweiter Ehe
verheiratet und Mutter von vier Kindern (Jahrgang 1995, 2002, 2004
[Zwillinge]),
war seit April 1997 als Ser
vicefachangestellte im Stundenlohn im Hotel
Y.___
erwerbstätig
,
als sie am 1
4.
August 1997 einen Motorradunfall erlitt, bei dem sie sich am linken Ober
arm
schwere
Verletzungen (traumatis
che subtotale Oberarmamputation,
ver
sorgt mit
operativ
er Replantation) zu
zog
(
Urk.
6/3/6).
Am
4.
August 1998 mel
dete sie sich unter Hinweis auf seit dem
Unfall bestehende Beschwerden „T
eil
ausfall des linken Arms“
bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
6/34).
Im Zusammenhang mit der
beruflichen
Wieder
eingliederung
sprach die
Sozialversicherungsanstalt des
Kantons
Z.___
und nach Wohnsitzwechsel
im Dezember 1999 (
Urk.
6/30)
die
neu zuständige
So
zialvers
vers
icherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, vers
chiedene Leis
tungen — unter anderem
Berufsberatung (vgl.
Urk.
6/20
)
, Wartezeittaggeld (
Urk.
6/24),
EDV-Kurs (
Urk.
6/27) — zu.
Sodann übernahm sie die Kosten
für eine berufsbegleitende Umsch
ulung;
anfänglich zur hauswirtschaftlichen Be
triebsleiterin (
Urk.
6/31)
und nach Abbruch
aus gesundheitlichen Gründe
n
(
Urk.
6/45) eine
zweijährige
Umschulung i
m kaufmännischen Bereich mit Bü
rofachdiplom und Erwerb des Handelsdiploms VHS (
Urk.
6
/46
, 6/51,
6/64),
die
si
e
im Juli 2002 erfolgreich abschloss (
Urk.
6/74/2 und
Urk.
6/78). Eine Er
werbstätigkeit nahm die Versicherte
,
nachdem sie im
Mai 2002
eine
Tochter
ge
boren hatte,
jedoch
nicht
mehr
auf
(vgl. Abklärungsbericht der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt
vom 1
4.
Mai 2003,
Urk.
6/96).
1.2
Einen Rentenanspruch verneinte die IV-Stelle vorerst
mit
Verfügung vom 23.
Juli 2003 (
Urk.
6/105)
und
Einspracheentscheid vom
4.
Oktober 2004 (
Urk.
6/129
)
. D
iesen Entscheid
zog sie jedoch
mit Einspracheentscheid vom 28.
Oktober 2004 (
Urk.
6/128)
in
Wiedererwägung
mit der Begründung zwi
schenzeitlich
eingetretener Veränderungen
(
neuer
Unfall im April 2004, Gebur
t der Zwillinge im Oktober 2004 und Änderu
ng in der Erwerbstätigkeit des [zweiten]
Ehegatten
)
.
Nach
weitere
n
Abklärungen
,
insbesondere einer
erneute
n
Abklärung im
Haushalt der Versicherten
vom
3. Februar 2006
(Abklärungsbe
richt vom 1
3.
April 2006,
Urk.
6/161)
sprach die IV-Stelle mit
E
ntscheid vom 2
4.
Juli 2007 (
Urk.
6/173 und
Urk.
6/176) der Versicherten bei einem Invalidi
tätsgrad von 53
%
eine halbe Rente zuzüglich Kinderrenten
mit Wirkung ab Juli 2004
zu.
Ein im November 2009 eingeleitetes
Rentenrevisionsverfahren
(
Urk.
6/186) wurde mit Mitteilung des unveränderten Rentenanspruchs
vom 1
8.
Mai 2010
abgeschlosse
n (
Urk.
6/193).
Ein
weiteres
Rentenrevisionsverfahren leitete
die IV-Stelle im
Januar 2014 ein (
Urk.
6/197). Nachdem ein
Bericht
des behandeln
den A
rztes
(
Urk.
6/198)
bei
gezogen
w
o
rde
n war
, teilte die IV-Stelle
am 30.
Juni 2014 die Durchführung einer p
olydisziplinären
Begutachtung
mit
(
Urk.
6/202)
.
Am
2.
April 2015 wies die IV-Stell
e
die Versicherte auf die Mitwirkungspflicht
bei der
Begutachtung im
A.___
hin (
Urk.
6/239)
, worauf d
as Gut
achten
am 15.
Juni 2015 (
Urk.
6/241
) erstellt w
e
rde
n konnte
. D
ie IV-Stelle
veranlasste
zudem
eine
weitere
Abklärung der beeinträchtigten Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haush
alt am Wohnort der Versicherten
(Abklärungsbericht vom
7.
September 2015
aufgrund
der
Erhe
bung vom
5.
August 2015
,
Urk.
6/247)
und stellte
mit Vorbescheid vom
7.
September 2015 (
Urk.
6/247)
gestützt au
f einen Invaliditätsgrad von 24
%
die Aufhebung der Rentenleistungen in Aussicht. Daran hielt sie mit Verfügung
vom 2
1.
April 2016 fest (
Urk.
2).
2.
Hiergegen erhob
X.___
am 2
5.
Mai 2016
Beschwerde (
Urk.
1) und
bean
tragte (S. 2), die Verfügung vom 2
1.
April 2016
sei
aufzuheben und es sei
ihr eine unveränderte halbe Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50
%
auszurichten
, eventualiter
sei
eine Viertels-Invalidenrente bei einem Inva
liditätsgrad von mindestens 40
%
zuzusprechen
. Die IV-Stelle schloss in ihrer Beschwerdeantwort vom
5.
Juli 2016 (
Urk.
5
) auf Abweisung der Beschwerde,
was der Beschwerdeführerin am
6.
Juli 2016
zur
Kenntnis gebracht wurde (Urk.
7
).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG
).
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.
2
1.
2
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkom
men), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog. Valideneinkommen). Der Einkom
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die b
eiden hypo
thetischen Erwerbsein
kommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und ein
ander gegenübergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditätsgrad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensver
gleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
1.
2
.2
Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird für diesen Teil die Invalidität nach
Art.
16 ATSG festgelegt. Waren sie daneben auch im Aufga
benbereich tätig, so wird die Invalidität für diese Tätigkeit nach
Art.
28a
Abs.
2 IVG festgelegt. In diesem Fall sind der Anteil der Erwerbstätigkeit und der An
teil der Tätigkeit im Aufgabenbereich festzulegen und der Invaliditätsgrad ent
sprechend der Behinderung in beiden Bereichen zu bemessen (
Art.
28a
Abs.
3 IVG; gemischte Methode der Invaliditätsbemessung).
Nach der Gerichts- und Verwaltungspraxis wird zunächst der Anteil der Erwerbs
tätigkeit und derjenige der Tätigkeit im Aufgabenbereich (so unter an
derem im Haushalt) ermittelt; die Frage, in welchem Ausmass die versicherte Person ohne gesundheitliche Beeinträchtigung erwerbstätig wäre, beurteilt sich mit Rücksicht auf die gesamten Umstände, so die persönlichen, familiären, sozi
alen und erwerblichen Verhältnisse. Im Rahmen der gemischten Methode be
stimmt sich die Invalidität dadurch, dass im Erwerbsbereich ein Einkommens- und im Aufgabenbereich ein Betätigungsvergleich vorgenommen wird, wobei sich die Gesamtinvalidität aus der Addierung der in beiden Bereichen ermittel
ten und gewichteten Teilinvaliditäten ergibt (BGE 130 V 393 E. 3.3 mit Hin
weisen; vgl. BGE 134 V 9).
1.3
1.3.
1
Die Arbeitsunfähigkeit im Sinne von
Art.
28
Abs.
1
lit
. b IVG (bis 31. Dezember 2007:
Art.
29
Abs.
1
lit
. b IVG) entspricht der Einbusse an funktionellem Leis
tungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich (
Art.
6 ATSG; BGE 105 V 156 E. 2a). Bei der Bemessung der Invalidität von im Haushalt tätigen Versicherten ist die Schadenminderungspflicht von erheblicher Relevanz. Nach der Rechtsprechung ist dabei vom Grundsatz auszugehen, dass einem Leis
tungsansprecher im Rahmen der Schadenminderungspflicht Massnahmen zu
zumuten sind, die ein vernünftiger Mensch in der gleichen Lage ergreifen würde, wenn er keinerlei Entschädigung zu erwarten hätte. Für die im Haushalt tätigen Versicherten bedeutet dies, dass sie Verhaltensweisen zu entwickeln ha
ben, welche die Auswirkungen der Behinderung im hauswirtschaftlichen Be
reich reduzieren und ihnen eine möglichst vollständige und unabhängige Erle
digung der Haushaltarbeiten ermöglichen. Kann die versicherte Person wegen ihrer Behinderung gewisse Haushaltarbeiten nur noch mühsam und mit viel hö
herem Zeitaufwand erledigen, so muss sie in erster Linie ihre Arbeit einteilen und in üblichem Umfang die Mithilfe von Familienangehörigen in Anspruch nehmen. Ein invaliditätsbedingter Ausfall darf bei im Haushalt tätigen Personen nur insoweit angenommen werden, als die Aufgaben, welche nicht mehr erfüllt werden können, durch Drittpersonen gegen Entlöhnung oder durch Angehörige verrichtet werden, denen dadurch nachgewiesenermassen eine Erwerbseinbusse oder doch eine unverhältnismässige Belastung entsteht. Die im Rahmen der In
validitätsbemessung bei einer Hausfrau zu berücksichtigende Mithilfe von Fa
milienangehörigen geht daher weiter als die ohne Gesundheitsschädigung übli
cherweise zu erwartende Unterstützung. Geht es um die Mitarbeit von Familien
angehörigen, ist danach zu fragen, wie sich eine vernünftige Familiengemein
schaft einrichten würde, wenn keine Versicherungsleistungen zu erwarten wä
ren. Dabei darf nach der Rechtsprechung unter dem Titel der Schadenminde
rungspflicht nicht etwa die Bewältigung der Haushalttätigkeit in einzelnen Funktionen oder insgesamt auf die übrigen Familienmitglieder überwälzt wer
den mit der Folge, dass gleichsam bei jeder festgestellten Einschränkung danach gefragt werden müsste, ob sich ein Familienmitglied finden lässt, das allenfalls für eine ersatzweise Ausführung der entsprechenden Teilfunktion in Frage kommt. Schliesslich vermag die Tatsache, dass sich die der Rechtsprechung zu
grunde liegenden, in
Art.
159
Abs.
2 und 3 ZGB zwischen den Ehegatten und in
Art.
272 ZGB zwischen Eltern und Kindern statuierten Beistandspflichten nicht unmittelbar durchsetzen lassen (d.h. weder klagbar noch vollstreckbar sind), sondern nur freiwillig erfüllt werden können (
Honsell
/Vogt/Geiser [Hrsg.], Bas
ler Kommentar,
3.
Aufl., Basel 2006,
N.
9 zu
Art.
272 ZGB;
Bräm
/
Hasenböhler
, Zürcher Kommentar,
3.
Aufl., Zürich 1998,
N.
168 zu
Art.
159 ZGB), an der Schadenminderungspflicht der im Haushalt beschäftigten Versicherten nichts zu ändern. Denn wie auch im Erwerbsbereich darauf abzustellen ist, ob die verblei
bende Erwerbsfähigkeit auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich verwertbar ist, unabhängig davon, ob eine solche Anstellung rechtlich durch
setzbar ist, ist auch in Bezug auf den Haushaltbereich davon auszugehen, was in der sozialen Realität üblich und zumutbar ist, unabhängig davon, ob eine Mithilfe rechtlich durchsetzbar ist (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 8C_729/2009 vom 3
0.
November 2009 E. 4.1-3).
1.3.2
Die von einer qualifizierten Person durchgeführte Abklärung vor Ort (nach Mass
gabe des
Art.
69
Abs.
2 IVV; vgl. auch
Rz
. 3084 ff. des Kreisschreibens des BSV über Invalidität und Hilflosigkeit in der Invalidenversicherung [KSIH]) stellt für gewöhnlich die geeignete und genügende Vorkehr zur Bestimmung der gesundheitlichen Einschränkung im Haushalt dar (Urteil
des Bundesgerichts
9C_201/2011 vom 5. September 2011 E. 2, in: SVR 2012 IV Nr. 19 S. 86). Einer ärztlichen Fachperson, die sich zu den einzelnen Positionen der Haushaltfüh
rung unter dem Gesichtswinkel der Zumutbarkeit zu äussern hat, bedarf es nur in Ausnahmefällen, namentlich bei unglaubwürdigen Angaben der versicherten Person, die im Widerspruch zu den ärztlichen Befunden stehen (Urteil des Bun
desgerichts
8C_817/2013 vom 2
8.
Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
Für den Beweiswert eines Berichtes über die Abklärung im Haushalt einer versi
cherten Person sind – analog zur Rechtsprechung betreffend die Beweiskraft von Arztberichten (BGE 125 V 351 E. 3a mit Hinweis) – verschiedene Faktoren zu berücksichtigen: Es ist wesentlich, dass der Bericht von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Verhält
nissen sowie den aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beein
trächtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicher
ten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext schliesslich muss plausibel, be
gründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein und in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen. Trifft all dies zu, ist der Abklärungsbericht voll beweiskräftig (AHI 2003 S. 218 E. 2.3.2 [in BGE 129 V 67 nicht veröffentlichte Erwägung]; Urteil des Bundesgerichts I 733/03 vom
6.
April 2004 E. 5.1.2; vgl. auch BGE 130 V 61
E. 6.2 und 128 V 93 E. 4 betreffend Abklärungsberichte im Zusammenhang mit der Hauspflege und Hilflosigkeit). Diese Beweiswürdigungskriterien sind nicht nur für die im Abklärungsbericht enthaltenen Angaben zu Art und Umfang der
Behinderung im Haushalt massgebend, sondern gelten analog für jenen Teil ei
nes Abklärungsberichts, der den mutmasslichen Umfang der erwerblichen Tä
tigkeit von teilerwerbstätigen Versicherten mit häuslichem Aufgabenbereich im Gesundheitsfall betrifft (Urteil des Bundesgerichts
8C_817/2013 vom 28. Mai 2014 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen
).
1.4
Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines Rentenbezü
gers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tat
sächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidier
bar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen Revisi
onsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige Ein
spracheentscheid, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71
E. 3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9
C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 2.
1 mit Hinweisen).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin begründete die Rentenaufhebung
damit, dass die neu als zu 30
%
im Erwerbs- und zu 70
%
im Haushaltsbereich tätig zu qualifizie
rende Beschwerdeführerin gemäss den Abklärungen der
vor Ort durchgeführten
Haushalt
sabklärung zu 21.7
%
eingeschränkt sei. In ausserhäu
slicher Tätigkeit bestünden
aufgru
nd der medizinischen Abklärung
Einschränkungen von 30
%
. Aufgrund ein
es Teilinvaliditätsgrades von 9
%
im
mit 30
%
gewichteten
Er
werbsbereich und ei
nes Teilinvaliditätsgrades von 15
%
im
mit 70
%
gewichte
ten
Haushaltsbereich ergebe sich ein Invaliditä
tsgrad von 24
%
.
Die bisherige halbe
Rente
sei deshalb nach Zustellung der Verfügung auf Ende des folgenden Monats aufzuheben
(
Urk.
2 S. 2 f
f
.).
2.2
Die Beschwerdeführerin stellte sich demgegenüber auf den Standpunkt (
Urk.
1),
die aktuelle Haushaltsabklärung weiche von der Einschätzung der medizini
schen Gutachter und von der Haushaltsabklärung im Jahr 2006 ab. Die medizi
nischen Experten hätte
n
festgehalten, dass sich aus medizinischer Sicht keine Änderung seit der Rentenzusprache ergeben habe
.
Sie gingen insbesondere von unveränderten Einschränkungen im Haushalt aus. Demgegenüber
komme
die Abklärerin auf eine erheblich
geringere
Einschränkung im Haushalt.
Dazu
rügte die Beschwerdeführerin verschiedene
Positionen im Abklärungsbericht, die es zu berichtigen gelte
(vgl.
Urk.
1
S. 3 bis S. 15
;
hierzu
nachstehend E.
5.1
). Gestützt auf diese Korrekturen ergebe sich ein gesamthafter Invaliditätsgrad von über 50
%
und bei Annahme einer vollständigen Nichterwerbstätigke
it ein Invalidi
tätsgrad von 44
%
(S. 15).
3.
3.1
Die Beschwerdeführerin war von der Beschwerdegegnerin seit
der Renten
-
zuspra
che
ab Juli 2004
bis zur Einleitung des
zweiten
Re
visionsverfah
rens im Januar 2014
stets als zu 100
%
im
Haushaltsbereich
tätig qualifiziert worden
(
Urk.
6/96/5,
Urk.
6/161/6,
Urk.
6/192/3)
. A
nlässlich der aktuellen Ab
klärung vom
5.
August 2015 legte die Beschwerdegegnerin die Qualifikation mit 30
%
im Erwerbsbereich und 70
%
im Haushaltsbereich tätig fest (
Urk.
6/244 S. 5). A
ng
esichts des Alters der beiden jüngsten
Zwillingskinder, die
im Zeitpunkt der Haushaltsabklärung
i
n der vierten Klasse waren und
nachdem der Ehegatte
auf freiwilliger Basis
sein Arbeitspensum auf
80
%
reduziert hatte
,
wobei
sich die Familie ihren Angaben zufolge diesen „Luxus“ leisten könne, sowie der An
gaben
, dass
,
n
achdem im Dorf ein Mittagstisch bestehe und
die Beschwerde
führerin
bei der Abklärung
selber angab
,
dass sie
bei guter Gesundheit
einer
Teilerwerbstätigkeit
zwischen 20 und 40
%
nachgehen würde
(
Urk.
6/244
S. 4
f.
) und
sie
der Qualifikation der Beschwerdegegnerin
auch
nichts entgegen
hielt
(vgl.
Urk.
1 S. 3
Ziff.
3 oben
und S. 15
)
ist von der entsprechenden Qualifikation
30
%
im Erwerbsbereich und 70
%
im Haushaltsbereich
tätig auszugehen.
3.2
Da
auch
eine
Änderung der Qualifikation (Statusfrage, Veränderung der Tätig
keitsanteile) einen Revisionsgrund darstellt (Urteil
des Bundesgerichts 9C_915/2012
E. 2), hat – grundsätzlich unabhängig davon, ob es zusätzlich
auch zu einer Veränderung des Gesundheitszustandes gekommen ist (
Urk.
1 S. 7 ff.) – eine umfassende Neuüberprüfung des Rentenanspruchs der Beschwerde
führerin zu erfolgen (BGE 141 V 9 E. 2.3).
Die
se
Rechtsprechung hat das Bundesgericht i
m Nachgang zu
seinem
Revisions
entscheid BGE 143 I 50 zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Men
schenrechte (EGMR; Zweite Kammer) in Sachen Di Trizio gegen die Schweiz vom
2.
Februar 2016 (Nr. 7186/09)
jedoch
in dem Sinne relativiert, dass
auf die Aufhebung einer Invalidenrente im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG
lediglich
dann
zu verzichten
ist
,
i
n
sofern
eine Versicherte alleine zufolge des
Status
wechsels
aus familiären Gründen (z.B. Geburt eines Kindes) den Anspruch auf die
bisherige Rente
verlieren würde (vgl. etwa BGE 143 I 50 E. 4.1,
BGE 143 I 60 E. 3.3.4
).
3.3
Die von der Beschwerdegegner
in angeordnete Rentenaufhebun
g
gründet
unter anderem
in
veränderten
Verhältnissen im
Aufgabenbereich. Dies ist insofern nachvollziehbar
als
insbesondere
für die
beiden jüngsten
,
im Oktober 2004
ge
borenen
und
bei erstmaliger Leistungszusprache vom 2
4.
Juli 2007
knapp
3-jährigen Kindern
ein anderer Betre
uungsaufwand anzurechnen war
,
als
er nun
mehr
aufgrund der erlangten Selbständigkeit
der
im Z
eitpunkt
der vorliegend angefochtenen Verfügung
vom 2
1.
April 2016
bereits
11
½
-
j
ährigen
Kinder
zu erbringen ist.
F
erner
wurde der
Umstand
berücksichtigt
, dass
der Ehegatte
der Beschwerdeführerin
sein Arbeitspensum freiwillig auf 80
%
reduziert
hat
te
. Zusätzlich
wurde angegeben, dass die Beschwerdeführerin
nunmehr im Gesund
heitsfall einer Erwerbstätigkeit von durchschnittlich 30
%
nachgehen würde (vgl.
Urk.
6/244/4-5
Ziff.
2.5 f.).
Daraus erhellt
, dass
die neue
Invaliditätsbe
messung
nicht
allein aus familiären Gründen
unter
Anwendung
eine
r
a
ndere
n
Bemessungsmethode
,
sondern
aufgrund von zusätzlich
zu berücksichtigenden
tatsächlichen Änderungen
erfolgte,
die sich seit erstmaliger Zusprache
im Auf
gabenbereich
ergeben haben
.
Damit liegt ein eigenstä
ndiger Revisionsgrund und keine
Konstellation
mit einer Aus
gangslage wie im Fall Di Trizio
vor
, weshalb
eine
umfassende Neuüberprüfung des Rentenanspruchs
unter Berücksichtigung des gesamten Tatsachenspektrums (E. 3.2 hiervor) zu erfolgten hat
.
4.
Die Beweiswertigkeit der im Rahmen der Rentenrevision erfolgten medizini
schen Abklärungen und
die
insbesondere gestützt auf das Gutachten
des
A.___
vom
1
5.
Juni 2015
attestierte Restarbeitsfähigkeit
(
Urk.
6/241
S. 1 bis S. 57
) blieb
en
unbestritten
bzw. wurden akzeptiert (
Urk.
1 S. 15)
.
4.1
Im Gutachten hielten d
ie
Experten,
Dr.
B.___
, Innere Medizin
,
Dr.
C.___
,
Psychiatrie,
Dr.
D.___
, Orthopädische Chirurgie
und
Dr.
E.___
, Neurologie
die folgenden Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit fest
(S. 50 f.)
:
-
Chronisches Schmerzsyndrom linke obere Extremität
-
Status nach traumatischer Teilamputation distaler linker Oberarm am 1
4.
August 1997
-
Replantation des distalen Oberarms, mit Verkürzungsosteosynthese der Humerusf
r
aktur und Rekonstruktion der
Arteria
brachialis
mit
Veneninterponat
und Naht des Nervus radialis links am 1
4.
August 1997
-
Gestörte Feinmotorik der linken Hand und residuelle Parese
-
Persistierende Funktionsstörung im Gebiet des Nervus radialis distal des Abgangs des Muskelastes zu
Musculus
triceps
brachii
links mit
leichter Allodynie im sensiblen Innervationsareal über der Streckseite des Vorderarmes und der Hand links
-
Periarthropathie
linke Schulter
-
Verdacht auf Läsion der
Supraspinatus
- und
Infraspinatus
Sehne
-
Anhaltende somat
oforme Schmerzstörung (ICD-10 F
45.4)
-
Störungen durch Opioide,
Abhängigkeitssyndrom (ICD-10 F
11.2)
Als Diagnosen ohne Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit wurde festgehalten:
-
Chronisches
myofascialbetontes
cervikovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Status nach HWS
(Halswirbelsäulen)
Distorsionstrauma vom 1
5.
April 2004 mit leichter traumatischer Hirnschädigung
-
P
ersistierende
cervikocephale
Beschwerden
-
Keine kognitive Beeinträchtigung
-
Bildgebend diskrete degenerative HWS-Veränderungen
-
Muskuläre Dysbalance
-
Chronische posttraumatische Kopfschmerzen, Spannungstypkopf-schmer
zen
Zur Auswirkung der Störung auf
die bisherige
und
eine adaptierte
Tätigkeit hielten die Experten fest
(S. 53)
, gesamthaft beurteilt, unter Berücksichtigung der somatischen und psychiatrischen Aspekte sei die Beschwerdeführerin für die bisherige Tätigkeit als Hausfrau und Mutter, in einer Tätigkeit, welche sie seit
dem Unfall von 1997 verrichte
, als zu 50
%
eingeschränkt zu beurteilen. Bei dieser Beurteilung sei auf die Ergebnisse der Abklärung der Arbeitsfähigkeit in Beruf und Haushalt vom 1
3.
April 2006 und die dort ermittelte Einschränkung im Haushalt von 52.5
%
abzustellen. Es
sei davon auszugeh
en, dass sich seither
nichts Nen
nenswertes geändert habe;
neue medizinische Aspekte seien sei
ther nicht hinzugekommen
. In ada
ptierten Tätigkeiten, dies hiess
e in körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeiten, ohne repetitive Überkopfarbeiten, vorwiegend sitzend und auch stehend sowie gehend (zum Beispiel Bürotätig
keiten), sei die Beschwerdeführerin zu 70
%
arbeitsfähig.
Die 30%
ige Einschrän
kung auch i
n
ada
ptierten
Tätigkeiten
sei mit der Funktionsst
örung des linken Armes,
mit der ve
rminderten Durchhaltefähigkeit,
vor allem aufgrund der
schnelleren
Ermüdbarkeit
,
des subjektiv
grösseren Erholungsbedürfnisses
und der Schmerzen
zu begründen
.
4.2
Die medizinischen Zusammenhänge sind im Gutachten dargelegt und die Beurtei
lung der medizinischen Situation leuchtet ein und ist in den Schlussfol
gerungen begründet. Das Gutachten beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden und wurde in Kenntnis der Vorakten erstellt. Eine
andere aktuelle Beurteilung
zum
aus
medizinisch
er S
icht
begrün
deten
zumutbaren
Be
lastungsprofil
und
zur
Einschätzung der
Restarbeitsfähig
keit oder widersprechende medizin
ische Berichte liegen nicht vor. Sodann leg
ten die Experten betreffend ihrer Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit im Haus
haltsbereich
den
Aufgaben
bereich zugrunde, wie er
anlässlich der Abklärung im Feb
ruar 2006 erhoben werden konnte
(
Urk.
6/241/53). E
in Widerspruch zu den
aktuellen
Abklärungen
im
Haushaltsbericht
vom
7.
September
2015 (
Urk.
6/244
)
ist
darin
nicht
zu erkennen
,
nachdem
sich
das Aufgabenprofil
der Beschwerde
führerin im Haushaltsbereich
,
nunmehr
mit
Kindern im Jugend- und Erwachse
nenalter
und teilzeit
erwerbstätigem
Ehegatten ganz anders darstellt
,
als
wie mit
den
Erhebungen
rund zehn Jahre früher
festgehalten
(zum Vorbringen der Be
schwerdeführerin vgl.
Urk.
1 S. 3).
A
uf die interdisz
iplinäre Stellungnahme zur A
rbeitsfähigkeit
kann damit inso
fern abgestellt werden, als sich dieses zur Restarbeitsfähigkeit
in angepasster Tätigkeit im Erwerbsbereich
und
zum
Belastungsprofil
äussert
. D
ie
Beurteilung der Experten zur
Restarbeitsfähigkeit im Haushaltsbereich
bezieht sich hingegen
auf ein anderes
Aufgabenpr
ofil,
so dass
dieser Einschätzung
zur
aktuelle
n
Be
urteilung der Arbeitsfähigkeit im Haushaltsbereich kein Aussagewert zukommen
kann
(zur Beweiswertigkeit von Gutachten vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
5.
5.1
Damit ist z
u prüf
en
inwieweit die Beschwerdeführerin bei der Hau
shaltsführung eingeschränkt ist, wobei
gemäss
Abklärungsbericht vom 7.
September 2015
(
Urk.
6/244 S. 1 bis S. 10) die gesundheitlich bedingte Einschränkung des Leis
tungsvermögens im Haushaltsbe
reich gesamthaft 21.7
%
beträgt, wovon die Abklärungsperson in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom
5.
Januar 2016 nicht abgewichen ist (
Urk.
6/260)
5.1.1
D
ie auf der Basis von
Art.
69
Abs.
2 IVV veranlasste Erhebung im Haushalt der Beschwerdegegnerin
genügt
in allen Teilen den diesbezüglich geltenden
praxis
gemässen
Vorgaben (vgl. E. 1.5 hiervor).
Sie
wurde von einer dazu befähigten Mitarbeiterin des Abklärungsdienstes der Beschwerdegegnerin verfasst, welche die Beschwerdeführerin am
5.
August 2015 zu Hause besuchte und damit Kenntnis von den örtlichen und räumlichen Gegebenheiten hatte. Der medizi
nische Sachverhalt war der Abklärungsperson aufgrund der Unterlagen im Dos
sier und der Schilderungen der Beschwerdeführerin ebenfalls hinlänglich be
kannt. Sodann legte sie differenziert, nachvollziehbar und schlüssig dar, in wel
chem Umfang die Beschwerdeführerin trotz ihrer gesundheitlichen Beeinträchti
gungen in der Lage ist, die häuslichen Aufgaben zu verrichten. Zu Recht be
rücksichtigte sie dabei die im Rahmen der Schadenminderungspflicht (vgl.
E. 1.3.3 hiervor) zu erwartende vermehrte Mithilfe des ebenfalls teilzeiterwerbstä
tigen Ehegatten und der
vier zwischen elf und zwanzig Jahre alt
en Kinder
und trug dem Umstand Rechnung, dass gewisse Aufgaben etappenweise und in freier Zeiteinteilung erledigt werden können, was sich auf das Ausmass der an
rechenbaren Einschränkung niederschlägt.
5.1.2
Was die Beschwerdeführerin dem
Abklärungsberic
ht
entgegenhält
(vgl.
Urk. 1.
S.
3
bis S. 15) vermag in
verschiedener Hinsicht
nicht
zu überzeugen. So legte sie
in Bezug auf den Bereich „Haushaltsführung“
nicht substantiiert dar,
weshalb der
im Rahmen
zwischen 2 b
is 5
%
zu gewichtende Anteil
, zu hoch sein soll
(S. 3)
, welche
n
die
Abklärungsperson mit
5
%
gewichtet hat. Die Ab
klärungsperson begründete
dies mit der Planung und Organisation einer
„
Gross
familie“, was bei einem zu versorgenden Sechspersonenhaushalt nach
vollziehbar ist
(vgl.
Urk.
6/244/6
Ziff.
6.1)
.
Dass
elbe
gilt auch
für den
Bereich
„Wohnungspflege“
,
für
welchen
ein
Rahmen zwischen 5 bis 20
%
vorgesehen ist und
den
die
Abklärun
gsperson mit 18
%
gewichtet hat
(
Ziff.
6.3)
,
was mit Blick auf die Haushalt
grösse ebenfalls nachvollziehbar ist.
Praxisgemäss hat
die
A
bklärung
sperson
denn auch
die tatsächlichen Verhältnisse im konkreten Fall vor Ort zu erheben (vgl. E. 1.5 hiervor), weshalb die
Tabellen
werte
der
Schwei
zerische
n
Arbeitskräfteerhebung (SAKE), die lediglich Durch
schnittswerte wie
dergeben und
die
die Beschwerdeführerin angewendet haben will,
grundsätzlich nicht
ausschlaggebend
sein können
(zum diesbezüglichen Vorbringen vgl.
Urk.
1 S. 6 ff.)
.
Das im Zusammenhang mit der Mitwirkungspflicht des teilzeit
erwerbstätigen Ehegatten vorgebrachte
Argument,
bereits früher
habe
ein
g
ros
ses
Helfernetz bestanden
und der Ehegatte
gleiche
lediglich weggefallene Leis
tungen anderer
mithelfende
r
Personen aus
,
ver
kennt
sodann
,
dass
im Jahr 2006 ein
wesentlich
anderer
Aufgabenbereich
zu beurteilen war.
Ohnehin
gilt es dies
bezüglich
festzuhalten, dass
bei
V
orliegen von
Revisionsgründe
n
,
die
eine um
fassende Neuprüfung des gesamten
für die Leistungsbeurteilung
massgebenden
Tatsachenspektrums
erfordern
(vgl. E. 3.2)
,
eine
Bezugnahme zu
m früheren Entscheid
grundsätzlich
unbehelflich ist.
Deme
ntsprechend
unbegründet ist auch
die Argumentation
,
es ergäben sich im Bereich „Ernährung“ keine objekti
ven Gründe, die Einschränkungen anders vorzunehmen als im Jahr 200
6.
5.1.3
Was d
en Haushaltsbereich betrifft
,
kann
damit
zusammenfassend festgehalten werden, dass aufgrund
des medizinischen Belastungsprofil
s
Limiten
vor
liegen, da
nur noch
körperlich leichte
, wechselbelastende Tätigkeiten, ohne repetitive Überkopfarbeiten, vorwiegend sitzend und auch stehend sowie gehend
zumut
bar sind
, weshalb die Beschwerdeführerin
insbesondere in d
en Bereichen der Wohnungs- und Gartenpflege sowie
Wäsche/Kleiderpflege gewisse Einschrän
kungen zu gewärtigen hat, wie di
es
durch die Abklärungsperson
richtig
festge
stellt wurde
.
Von e
iner funktionellen
Einarmigkeit
, wie dies beschwerdeweise
ausgeführt wurde
(
vgl.
Urk.
1 S. 13
Ziff.
4)
,
kann hingegen nicht
die
Rede
sein
,
nachdem
auch der Gebrauch der linken Hand
gemäss medizinischer Einschät
zung
grundsätzlich möglich ist
.
Es sind
damit
keine Umstände ersichtlich, wel
che den Abklärungsbericht als mangelhaft oder ungeeignet erscheinen liessen. Insbesondere sind keine Anhaltspunkte für Fehleinschätzungen der Abklärungs
person erkennbar.
Die von der Abklärungsperson der Beschwerdegegnerin festgelegten Einschrän
k
ungen im Bereich Haushaltsführung von 0
%
, Ernährung von 2
0
%
, im Bereich Wohnungspflege von
30
%
,
Einkauf und weitere Besorgungen
von
15
%
,
im Bereich
Wäsche und Kleiderpflege von 20
%
, Betreuung von Kindern 25
%
so
wie die unter
„
Verschiedenes
“
festgehaltene Einschränkungen von 30
%
, die die Abklärungsperso
n zu Gunsten der Beschwerdeführerin unter anderem damit be
gründet hat
, dass
sie
sich
in Bezug auf die Pflege des Gartens
und des Um
schwungs als Gesunde
wahrscheinlich im grösseren Umfang beteiligen würde
(
Urk.
6/244/9)
, erscheint insgesamt
auch unter Berücksichtigung der Einschrän
kungen beim Gebrauch der linken
Hand als angemessen
.
U
nter Berücksichti
gung der konkreten Verhältnisse
wurden auch die verschiedenen Haushaltsbe
reiche angemessen gewichtet.
Damit
ergeben sich
keine Gründe
,
um vom Ab
klärungsbericht abzuweichen. I
m Aufgabenbereich Haushalt
ist damit
von ei
nem
ungewichteten
Invaliditätsgrad von
21.7
%
auszugehen
,
woraus
unter Be
rücksichtigung des Anteils im Haushalt von 70
%
ein
Teilinva
liditätsgrad von gerundet 15
%
resultiert
.
5.2
Im
Erwerbsbereich
errechnete
die Beschwerdegegnerin
eine
invaliditätsbedingte
Erwerbseinbusse von 30
%
und
daraus bei einem Erwerbspensum von 30
%
ei
n
en
Teilinvaliditätsgrad von 9
%
. Dem Validen- und dem Invalideneinkommen
legte sie hierbei die
gleichen
Tabellenwerte der Schweizerischen Lohnstruk
turerhe
bung
2012 zugrunde (
LSE T
17
Ziff.
42,
standardisierter
monatlicher Bruttolohn nach Berufsgruppen, Lebensalter und Geschlecht,
Frauen im durch
schnittlichen Alter
im Bereich
Bürokräfte mit Kundenkontakt
Fr.
5‘183.--
)
unter der Annahme, dass die angestammte Tätigkeit mit einer Beeinträchtigung von 30
%
weiterhin zumutbar
sei
(
Urk.
6/245 und
Urk.
6/246/8).
Mit Blick
darauf
, dass die angestammte Tätigkeit
grundsätzlich
jene
Tätigkeit
ist
, die die Beschwerdeführerin
vor Eintritt des Gesundheitsschadens
als Hotel
fachassistentin
/Servicefachangestellte
ausgeübt hat
te
, und
nicht
jener Tätigkeit entspricht
,
die
sie
aufgrund der Umschulung und der hierbei
erworbenen Fähig
keiten im kaufmännischen Bereich
hätte
ausüben könne
n
,
dürfte
die Berech
nung des
Valideneinkommens auf der falschen Grundlage
erfolgt sein
.
Wollte man das
Valideneinkommen
zu Gunsten der Beschwerdeführerin
gestützt auf die Tabellenwerte und nicht aufgrund des zuletzt erzi
elten Einkommens
ermit
teln
, wäre demnach
eigentlich
nicht ein monatliches Ein
kommen von
Fr.
5‘183.-- gemäss
der
Tabelle TA 17
Ziff.
42 (Bürokräfte mit Kundendienst)
,
sondern ein Einkommen von
Fr.
4‘752.-- gemäss
der Tabelle TA 17
Ziff.
14 (Führungskräfte in Hotels, Restaurants, Handel und sonstigen Dienstleistungen)
zu berücksichtigen
gewesen
.
Wie es sich damit genau verhält
,
kann vorliegend jedoch offen
bleiben
,
d
enn
so oder so resultiert
im Erwerbsbereich kein (Teil)Invalidi
t
ätsgrad
der zu einem
Gesamtinvaliditätsgrad in renten
-
begründender Höhe
führen würde
.
6.
Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
der Beschwerdeführerin
auferlegt.
Rechnung und Einzahlungsschein werden
der
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechtskraft zuge
stellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwältin
Evalotta
Samuelsson
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubNef