# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ce611d60-9c79-5f1b-a577-2baa0e1c2dfd
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2019-11-29
**Language:** de
**Title:** Renteneinstellung erfolgte zu Recht bei Verletzung der Mitwirkungspflicht im Rahmen von Wiedereingliederungsmassnahmen trotz medizinisch ausgewiesenem Eingliederungspotential. (BGE 9C_69/2020)
**Docket/Reference:** IV.2017.01347
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2017.01347.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2017.01347
I. Kammer
Sozialversicherungsrichterin Fehr, Vorsitzende
Sozialversicherungsrichter Bachofner
Sozialversicherungsrichterin Maurer Reiter
Gerichtsschreiber Würsch
Urteil
vom
2
9.
November 2019
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dominique
Chopard
Werdstrasse
36, Postfach 9562, 8036 Zürich
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1975,
ohne Berufsausbildung
,
war
zuletzt als Bauarbeiter
erwerbstätig
gewesen
(Urk. 7
/1/1),
bevor er
sich wegen einem allergischen Handekzem am 21. Juli 2004 bei der Invalidenversicherun
g zum Leistungsbezug an
meldete
(Urk. 7
/2). Zunächst verneinte die Sozialversiche
rungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, gestützt auf verschiedene medizini
sche Unterlagen der Suva, die ihrerseits Leistungsansprüche wegen Berufskrank
heit prüfte (vgl. Urk.
7/6
), mit Verfügung vom 19. August 2004 sowohl den An
spruch auf eine Invalidenrente als auch den Anspruch auf berufliche Massnah
men (Urk.
7/10
). Dieser Entscheid erwuchs
unangefochten
in Rechtskraft.
1.2
Im Verlauf des Jahres 2005 traten wiederum Handekzeme auf (
vgl. Urk. 7
/15) und die Suva führte weitere ärztliche Abklärungen durch (Urk.
7/17 ff.
). Am 29. De
zember 2006 sprach die Suva dem Versicherten mit Wirkung ab
1. Oktober 2006 eine Invaliden
rente basierend auf einem Inval
iditätsgrad von 45 % zu (Urk. 7
/35). Auf Ein
sprache des Versicherten anerkannte die Suva eine
n Invaliditätsgrad 52 % (Urk. 7/42).
Nach z
usätzlichen Abklärungen (Urk. 7
/46
f.
)
und durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(vgl.
Urk.
7/51, 7/55) sprach die IV-Stelle dem Versicherten mit Verfügung vom
4.
Dezember 2007 ab dem 1. September 2005 eine halbe In
validenrente zu (
Urk.
7/67).
Die dagegen
erhobene Beschwerde hiess das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom 3. Dezember 2009
(IV.2008.00078)
in dem Sinne gut, als es feststellte, dass
dem Versicherten
bereits mit Wirkung ab dem
1.
Oktober 2004
eine halbe Rente zu
stehe
(
Urk.
7/95).
Dieser Entscheid blieb unangefochten.
1.3
Im Zuge des im Jahr 2013 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsver
fahrens holte die IV-Stelle
nebst einem vom Beschwerdeführer ausgefüllten Fra
gebogen (
Urk.
7/114) insbesondere einen Bericht des behandelnden Arztes ein (
Urk.
7/123). Ferner gab sie beim Universitätsspital
Y.___
, Dermatologi
sche Klinik, ein Gutachten in Auftrag (
Y.___
-Gutachten vom 1
4.
Mai 2014,
Urk.
7/138).
Am
3.
September 2015 führte sie
mit dem Versicherten
ein Gespräch
betreffend dessen berufliche Reintegration (Urk. 7/172/2 f.) und liess ihm in der Folge mit Schreiben vom
1.
und 1
5.
Oktober 2015 eine Zielvereinbarung zukom
men (
Urk.
7/169 f.). Mit Schreiben vom 29. Oktober
2015 teilten der Versicherte und seine Ehefrau der IV-Stelle
sinngemäss
mit,
dass er bereits über einen gere
gelten Tagesablauf
mit Mitarbeit im Betrieb der Frau und im Haushalt der Familie
verfüge und dadurch nicht an Eingliederungsmassnahmen teilnehmen könne (
Urk.
7/171). Daraufhin schloss die IV-Stelle die Eingliederung mit Mitteilung vom 4. Dezember 2015 ab (
Urk.
7/173).
Zudem veranlasste sie
am
5.
Januar 2016
eine Haushaltabklärung (
Urk.
7/175), w
elche ergab, dass
der Versicherte
im
Ge
sundheitsfall zu 100
%
im Erwerbsbereich tätig
wäre
(
Urk.
7/203/4 f.)
.
Am 2
5.
Februar 2016 besprach sie erneut den Eingliederungsplan mit dem Versicher
ten, insbesondere in Bezug auf die finanzielle Unterstützung bei der Absolvierung von Kursen
, damit der Versicherte zukünftig im Betrieb der Ehefrau
hätte mitar
beiten können
(vgl.
Urk.
7/202/2).
Am
7.
April 2016 liess sie ihm wiederum eine Zielvereinbarung zur Unterzeichnung zukommen (
Urk.
7/181).
Da sich die Ehe
gatten
im weiteren Verlauf
am 1
5.
April 2016 trennten (vgl.
Urk.
7/188/1), erach
tete die IV-Stelle die geplanten Massnahmen mit Schreiben vom 1
3.
Juli 2016
für
nicht mehr durchführbar (
Urk.
7/190)
.
Mit weiterem Schreiben vom 3
1.
August 2016 teilte sie dem Versicherten sodann mit, dass sie bereit sei, i
h
n bei der Wie
dereingliederung im ersten Arbeitsmarkt mit einer Potentialabklärung zu unter
stützen
,
und forderte ihn auf, eine entsprechende Zielvereinbarung und Voll
macht
bis zum 1
5.
September 2016
zu unterzeichnen (
Urk.
7/194).
Nachdem der Versicherte dieser Aufforderung nicht nachgekommen war, setzte ihm die IV-Stelle mit Schreiben vom 2
8.
September 2016
eine Frist bis 1
4.
Oktober 2016, um die Dokumente unterzeichnet zu retournieren,
ansonsten gestützt auf die vorhan
denen Akten entschieden werden müsse
(
Urk.
7/198).
Mit Vorbescheid vom 1
5.
August 2017 kündigte die IV-Stelle dem Versicherten
daraufhin
die Aufhe
bung der Rente auf das Ende des der Zustellung der Verf
ügung folgenden Monats an (Urk.
7/213), wogegen jener am 2
0.
Oktober 2017 Einwand erhob (Urk. 7/219). Am
3.
November 2017 verfügte die IV-Stelle
im Sinne des Vorbescheids (Urk.
7/222 =
Urk.
2).
2.
Dagegen erhob der Versicherte am
7.
Dezember 2017 Beschwerde mit dem Rechtsbegehren, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und die IV-Stelle sei zu verpflichten, ihm weiterhin die bisherige Invalidenrente auszurichten. Im Weiteren sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und in der Per
son von Rechtsanwalt Dominique
Chopard
ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen (
Urk.
1 S. 2 f.). Mit Beschwerdeantwort vom
1.
Februar 2018 schloss die Beschwerdegegnerin auf Abweisung der Beschwerde (
Urk.
6). Mit Eingabe vom 1
9.
April 2018 (
Urk.
12) reichte der Beschwerdeführer zwecks Darlegung seiner finanziellen Verhältnisse Unterlagen ein (
Urk.
10 und 11/2-18), worauf sein Ge
such um unentgeltliche Prozessführung mit Verfügung vom 2
4.
April 2018 be
willigt wurde. Zudem wurde ihm Rechtsanwalt Dominique
Chopard
als unent
geltlicher Rechtsvertreter bestellt (
Urk.
13).
Mit Eingabe vom 2
5.
Mai 2018
(
Urk.
15) reichte der Beschwerdeführer
unter anderem
die Verfügung der Suva vom 2
2.
Mai 2018 (
Urk.
16/1) zu den Akten, welche damit ihre rentenherabset
zende Verfügung vom 14. November 2017 (
Urk.
11/7) vollumfänglich zurückge
nommen hatte.
In der Folge holte das Gericht die Unfallakten der Suva in Sachen des Beschwerdeführers ein (
Urk.
23
) und setzte den Parteien mit Verfügung vom 1
6.
August 2018 Frist
an
, um dazu Stellung zu nehmen (
Urk.
25). Während die IV-Stelle mit Eingabe vom 1
7.
September 2018 mitteilte, auf eine Stellungnahme zu verzichten (
Urk.
29), erklärte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 1. Okto
ber 2018 an seinem Rechtsbegehren festzuhalten (
Urk.
30). Darüber wurden die
Parteien mit Mitteilung vom 2.
Oktober 2018 gegenseitig in Kenntnis gesetzt (
Urk.
31).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allge
meinen Teil des
Sozialversicherungsrechts, ATSG
). Sie kann Folge von Geburts
gebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über
die Invalidenversicherung, IVG
). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgegliche
nen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesundheitlichen Beein
trächtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertelsrente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, her
abgesetzt oder aufgehoben (
Art.
17
Abs.
1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebe
nem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Auf
gabenbereich von Bedeutung (BGE 141 V 9 E. 2.3, 134 V 131 E. 3). Ferner kann ein Revisionsgrund unter Umständen auch in einer wesentlichen Änderung hin
sichtlich des für die Methodenwahl massgeblichen (hypothetischen) Sachverhalts bestehen (BGE 144 I 28 E. 2.2, 130 V 343 E. 3.5, 117 V 198 E. 3b, je mit Hinwei
sen). Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentli
chen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeacht
lich (BGE
141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtli
cher und tatsächlicher Hinsicht umfassend («allseitig») zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 mit Hinweisen).
1.4
Die versicherte Person muss gemäss
Art.
7 IVG alles ihr Zumutbare unternehmen, um die Dauer und das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit (
Art.
6 ATSG) zu verrin
gern und den Eintritt einer Invalidität (
Art.
8 ATSG) zu verhindern (
Abs.
1). Die versicherte Person muss gemäss Art. 7 Abs. 2 IVG an allen zumutbaren Massnah
men, die zur Erhaltung des bestehenden Arbeitsplatzes oder zu ihrer Eingliede
rung ins Erwerbsleben oder in einen dem Erwerbsleben gleichgestellten Aufga
benbereich (Aufgabenbereich) dienen, aktiv teilnehmen. Dies sind insbesondere:
a.
Massnahmen der Frühintervention (
Art.
7d);
b.
Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche
Ein
gliederung
(
Art.
14a);
c.
Massnahmen beruflicher Art (
Art.
15–18 und 18b);
d.
medizinische Behandlungen nach Artikel 25 KVG;
e.
Massnahmen zur Wiedereingliederung von Rentenbezügerinnen und Ren
tenbezügern nach Art. 8a Abs. 2.
1.5
1.5.1
Als zumutbar gilt gemäss
Art.
7a IVG jede Massnahme, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die ihrem Gesund
heitszustand nicht angemessen sind.
1.5.2
Die Leistungen können gemäss
Art.
7b IVG nach
Art.
21
Abs.
4 ATSG
vorüber
gehend oder dauernd
gekürzt oder verweigert werden, wenn die versicherte Per
son den Pflichten nach
Art.
7 dieses Gesetzes oder nach
Art.
43
Abs.
2 ATSG nicht nachgekommen ist (
Abs.
1).
Sie muss vorher schriftlich gemahnt und auf die Rechtsfolgen hingewiesen werden; ihr ist eine angemessene Bedenkzeit ein
zuräumen (
Art.
21
Abs.
4 ATSG).
Die Leistungen können in Abweichung von
Art.
21
Abs.
4 ATSG ohne Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
gekürzt oder verwei
gert werden, wenn die versicherte Person:
a.
trotz Aufforderung der IV-Stelle nach
Art.
3c
Abs.
6 nicht unverzüglich eine Anmeldung vorgenommen hat und sich dies nachteilig auf die Dauer oder das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit oder der Invalidität auswirkt;
b.
der Meldepflicht nach
Art.
31
Abs.
1 ATSG nicht nachgekommen ist;
c.
Leistungen der Invalidenversicherung zu Unrecht erwirkt oder zu erwirken versucht hat;
d.
der IV-Stelle die Auskünfte nicht erteilt, welche diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe benötigt (
Art.
7b
Abs.
2
IVG
).
Beim Entscheid über die Kürzung oder Verweigerung von Leistungen sind alle Umstände des einzelnen Falles, insbesondere das Ausmass des Verschuldens der versicherten Person, zu berücksichtigen (
Abs.
3). In Abwei
chung von
Art.
21 Abs.
1 ATSG werden Hilflosenentschädigungen weder verweigert noch gekürzt (
Abs.
4).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorakten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusam
menhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin zog in der angefochtenen Verfügung vom
3.
November 2017
(
Urk.
2)
zusammengefasst in Erwägung,
im Rahmen des im Jahr 2013 ein
geleiteten Rentenrevisionsverfahrens sei eine ärztliche Begutachtung erfolgt. Diese habe ergeben, dass dem Beschwerdeführer eine leidensangepasste Tätigkeit zu 100
%
zumutbar sei. Aus diesem Grund seien Eingliederungsmassnahmen ge
prüft worden, wobei der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 1
3.
Juli und 28. September 2016 auf seine Mitwirkungspflicht und die Folgen einer Verlet
zung derselben hingewiesen worden sei.
Trotzdem sei er dieser Pflicht nicht ge
nügend nachgekommen, weshalb er so zu stellen sei, als ob er bei den beruflichen Massnahmen mitgewirkt hätte und die Eingliederung erfolgreich verlaufen wäre.
Gestützt auf die Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik (LSE) 2014 sei von einem
Valideneinkommen
als Bauarbeiter
von
Fr.
69'181.-- und einem Invalideneinkommen von
Fr.
53'642.-- auszugehen. Die Gegenüberstellung die
ser Werte ergebe einen Invaliditätsgrad von 22
%
, weshalb die Invalidenrente auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats aufzuheben sei.
Dabei sei ohne Belang, dass weder ein Wiedererwägungs- noch ein Revisionsgrund vor
liege, da gestützt auf
Art.
8a IVG eine eingliederungsorientierte Rentenrevision durchgeführt werden könne, sofern – wie im konkreten Fall – ein Eingliederungs
potential ausgewiesen sei.
2.2
Demgegenüber machte der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift vom 7. Dezember 2017 im Wesentlichen geltend,
bei der
im
Y.___
-Gutachten
attestier
ten 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit handle es sich um eine revisionsrechtlich unbeachtliche Neubeurteilung, da der Gesund
heitszustand erklärtermassen gleichgeblieben sei.
Davon abgesehen sei dem Gut
achten keine Aktenzusammenfassung zu entnehmen. Es sei weder in vollständi
ger Kenntnis der
Vorakten
erstellt worden, noch sei eine Auseinandersetzung mit
diesen
erfolgt, weshalb
die Expertise
den gesetzlichen Anforderungen nicht ge
nüge. Da im Weiteren auch ke
in Wiedererwägungsgrund
ersichtlich sei,
erweise sich die verfügte Rentenaufhebung als unzulässig. Im Übrigen berechtige auch eine allfällige Ve
rletzung der Mitwirkungspflicht –
die
nicht vorliege
–
die Be
schwerdegegnerin nicht
zu willkürlichen Annahmen in Bezug auf die Arbeitsfä
higkeit.
Die Aufnahme einer angepassten Tätigkeit in einem 100%-Pensum sei nicht zumutbar (
Urk.
1 S.
6 f.).
Mit Eingaben vom 2
5.
Mai und
1.
Oktober 2018
hielt der Beschwerdeführer ins
besondere unter Hinweis darauf, dass die Suva mit Verfügung vom 2
2.
Mai 2018 ihre rentenherabsetzende Verfügung vom 1
4.
November 2017 vollumfänglich zu
rückgenommen hatte, an seinem Rechtsbegehren fest (
Urk.
15 und
Urk.
30).
3.
3.1
Strittig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente
zu Recht
einge
stellt
hat.
Als Vergleichsbasis für die Beurteilung der Frage, ob bis zum Abschluss des aktuellen Verwaltungsverfahrens eine anspruchserhebliche Änderung des In
validitätsgrades eingetreten ist, dient die letzte rechtskräftige Verfügung, welche auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sach
verhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines Einkommensver
gleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen Auswirkun
gen des Gesundheitszustands) beruht
(BGE 133 V 108; vgl. Urteil des Bundesge
richts 9C_297/2016 vom 7. April 2017 E. 2.2, nicht publiziert in: BGE 143 V 77, aber in SVR 2017 IV Nr. 51 S. 152).
Eine rechtskonforme materielle Prüfung des Rentenanspruchs erfolgte zuletzt durch das hiesige Sozialversicherungsgericht mit Urteil vom
3.
Dezember 2009 (
Urk.
7/95)
, das den Sachverhalt bis zur damals angefochtenen Verfügung vom
4.
Dezember 2007 zu Grunde gelegt hat
.
Dieses dient
folglich
im revisionsrecht
lichen Kontext als Vergleichsbasis.
3.2
Die Rentenzusprechung beruhte in erster Linie auf
der
Akten-
Einschätzung
des
Suva-Arztes
Dr.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Arbeitsmedizin, vom 9. März 2006
(vgl.
Urk.
7/95/6 f.)
.
Seine
Beurteilung,
wonach
die Leistungsfähigkeit in einer
angepassten Tätigkeit
(bezogen auf ein volles Pensum) um einen Drittel herabgesetzt
sei
, begründete er damit, dass der Beschwerdeführer an einem
dyshi
drosiformen
oder
dyshidrotischen
Hand- und teilweise Fussekzem mit Sensibilisierungen in Bezug auf Nickel,
Dibromdicyanobutan
,
Thiuram
-Mix (Gummiinhaltsstoffe) sowie verschiedene La
tex- und
Polysopern
-Handschuhe
leide
.
Der Gesundheitszustand
habe sich in den vergangenen Jahren trotz verschiedenster Behandlungsmassnahmen nicht nach
haltig verbessern lassen, wobei teil
weise auch eine ungenügende Mit
arbeit des Versicherten sowie
die
mangelnde
Befolgung von Hautschutzmassnah
men eine Rolle
gespielt h
ätten
. Das
Ekzembild
lasse darauf schliessen, dass die Haut an den Händen nur wenig belastbar sei. D
ies
bedeute, dass alle grobmechanischen Ar
beiten unzumutbar seien. In Frage kämen nur nicht belastende Täti
gkeiten ohne Kontakt zu
Irritant
ien
oder Wasser. Solche Tätigkeiten könnten angesichts des Verlaufs und des Befundes voraussichtlich nicht während einer vollen Arbeitszeit ausgeübt werden. Das Tragen von Handschuhen sei wegen der ver
schiedenen Sensibilisierungen einerseits und dem handschuhbedingten Schwitzen anderer
seit
s nur teilweise möglich (Urk. 7
/48/2).
Ausgehend von
der von
Dr.
Z.___
in Bezug auf leidensadaptierte Tätigkeiten
attestierten
Arbeitsfähigkeit
setzte das Gericht den Invaliditätsgrad bei einem
Va
lideneinkommen
von
Fr.
61'228.-- und einem Invalideneinkommen in der Höhe von
Fr.
30'071.-- (unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 25
%
) auf 51
%
fest und sprach dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab dem
1.
Oktober 2004 eine halbe Invalidenrente zu (vgl.
Urk.
7/95/7 ff.).
3.3
Im Rahmen des ab 2013 von Amtes wegen anhand genommenen Rentenrevi
sionsverfahrens gab die Beschwerdegegnerin in der Dermatologischen Klinik des
Y.___
ein Gutachten in Auftrag, welches am 1
4.
Mai 2014 vorgelegt wurde.
Dr.
A.___
, Fachärztin für Dermatologie und Venerologie sowie Allergologie und klinische Immunologie, und
Dr.
B.___
stell
ten dabei
im Wesentlichen
folgende Diagnose (
Urk.
7/138/10):
-
chronisches
,
dyshidrosiformes
,
hyperkeratotisches
Handekzem, teils Fussekzem, seit 2001.
Das Handekzem sei primär wahrscheinlich durch die chronische Belastung des Beschwerdeführers mit Feuchtigkeit und
irritativen
Substanzen im Rahmen seiner Tätigkeit als Bauarbeiter und die entsprechenden berufsrelevanten Kontaktsensi
bilisierungen ausgelöst worden (
Urk.
7/138/11). Am Tag der dermatologischen Untersuchungen, dem 1
4.
Januar 2014, seien die Hautveränderungen im Bereich der Hände wenig ausgeprägt gewesen. Am übrigen Integument habe sich ein blander Befund ergeben.
Im Vergleich zu November 2005 (Beurteilung nach Hos
pitalisation
in der Klinik C.___
) sei der Hautbefund aktuell vergleichbar bis leicht besser. Es hätten unter anderem keine
dyshidrosiformen
Bläschen vorgelegen. Da der Beschwerdeführer jedoch unter einem chronischen Handekzem leide, sei die langfristige Prognose schwierig zu stellen. Aufgrund des aktuellen Hautzustandes sei davon auszugehen, dass leichte, angepasste Tätigkei
ten ohne feinmotorische Arbeiten (bei denen das Tragen von Schutzhandschuhen hinderlich ist), ohne Feuchtarbeit, ohne Kontakt zu bekannten Allergenen
und unter Meidung mechanischer Belastung und Kontakt zu
Irritantien
ganztags zu
mutbar seien. Im Vergleich zu 2006 sei der Gesundheitszustand gleich
geblieben (
Urk.
7/138/13 f.).
4.
4.1
Die Parteien stimmen dahingehend überein, dass weder ein Revisionsgrund im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorliege
, noch die Voraussetzungen für eine wie
dererwägungsweise Aufhebung der Rente in Anwendung von
Art.
53
Abs.
2 ATS
G erfüllt
seien
(vgl.
Urk.
1 S. 6
,
Urk.
2 S. 2).
Diesen Schlussfolgerungen ist beizupflichten.
Eine
Wiedererwägung
fällt ausser
Betracht, da die Verfügung vom
4.
Dezember 2007 (
Urk.
7/67) Gegenstand materieller richterlicher Beurteilung bildete (
Urk.
7/95; vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_588/2017 vom 2
2.
Dezember 2017 E. 3.1 mit Hinweisen).
Ferner wurde
im
Y.___
-Gutachten
ausdrücklich
fest
gehalten, dass der Gesundheitszustand
des Beschwerdeführers
im Vergleich zu 2006 gleich
geblieben sei (
Urk.
7/138/14).
Dem
entsprechend
liegt lediglich eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen unveränderten Sachverhalts vor, was im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich ist (vgl. E.
1.3 vorstehend).
4.2
Soweit
der Beschwerdeführer geltend macht, das
Y.___
-Gutachten erfülle
die for
mellen Kriterien für eine beweiswerte medizini
sche Expertise nicht (vgl. Urk.
1 S.
6 f.),
kann ihm nicht gefolgt werden.
Zwar
ist
zutreffend
, dass das
Gutachten keine Aktenzusammenfassung
enthält
. Indes
nahmen die Fachärzte ver
schiedentlich Bezug auf die aus ihrer Sicht relevanten
Vorakten
. Namentlich im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage, ob sich der Gesundheitszustand verändert hat, setzten sie sich auch mit vorangegangenen Untersuchungen aus
einander (vgl.
Urk.
7/138/13).
Darüber hinaus legt der Beschwerdeführer nicht weiter dar, welche aus seiner Sicht massgeblichen
Vorakten
zu Unrecht keine Berücksichtigung gefunden hätten.
Da die Expertise ausserdem auf umfassenden dermatologischen Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berück
sichtigt
und in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge
sowie
in der Beurteilung der medizinischen Situation überzeugt, besteht kein Anlass,
diese in Frage zu stellen.
Auch der Umstand
, dass die
Y.___
-Gutachter bei vergleichbaren Befunden zu einer anderen Einschätzung der
Arbeitsfähigkeit gelangten
als sei
nerzeit
Dr.
Z.___
, schadet nicht. Die ärztliche Beurteilung trägt von der Natur der Sache her unausweichlich Ermessenszüge, die es zu respektieren gilt
(BGE 137 V 210 E. 3.4.2.3
; Urteil des Bundesgerichts 9C_397/2015 vom 6. August 2015 E. 5.3).
Gesamthaft sprechen keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit des Gutachtens (vgl. E. 1.6 vorstehend, BGE 125 V 351 E. 3b/
bb
).
5.
5.
1
Wie das Bundesgericht in BGE 145 V 2 festgehalten hat, sind R
entenbezügerinnen und -bezüger
auch bei fehlendem Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, an zumutbaren Wiederein
gliederungsmassnahmen aktiv teilzunehmen. Dies betrifft Personen mit ganzen und Teilrenten gleichermassen. Sinn und Zweck von Art. 7 Abs. 2
lit
. e und Art. 8a IVG ist die Wiedereingliederung von rentenbeziehenden Personen mit entsprechendem Potential ins Erwerbsleben. Durch die Gewährung von Massnah
men wird eine Stabilisierung und Verbesserung der Erwerbsfähigkeit angestrebt mit dem Ziel, laufende Renten aufheben oder herabsetzen zu können. Die (neue) Regelung fokussiert auf Rentenbezügerinnen und -bezüger, welche keine revi
sionsrechtlich relevante Änderung im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erfahren haben (SVR 2014 IV Nr. 18 S. 69, 8C_667/2013 E. 2; Urteil des Bundesgerichts 9C_572/2012 vom 18. Oktober 2012 E. 2.3.1). Erst die Teilnahme der versicherten Person an zumutbaren Massnahmen soll zu einer Rentenrevisionsmöglichkeit führen. Die Teilnahme an Wiedereingliederungs
-
massnahmen
ist nicht ins Belie
ben der rentenbeziehenden Person gestellt. Trotz allfälliger subjektiver Einglie
derungsunfähigkeit muss sie an allen zumutbaren Massnahmen teilnehmen, und zwar aktiv, damit ihr Eingliederungspotential ausgeschöpft werden kann (E.
4.2.4). Der Verpflichtung zur aktiven Teilnahme an Eingliederungs
-
massnahmen
wird durch die Sanktionierungsmöglichkeiten der Kürzung oder Verweigerung von Rentenlei
stungen Nachdruck verliehen (E.
4.3.1).
5.2
Wie bereits
dargelegt
,
kann auf das
beweiskräftige
Y.___
-Gutachten vom 1
4.
Mai 2014 (
Urk.
7/138)
abgestellt werden, sodass
in Bezug auf leidensadaptierte Tätig
keiten
von
eine
r
100%ige
n
Arbeitsfähigkeit
auszugehen ist
.
Aus gesundheitlicher Sicht steht damit das Eingliederungspotential des Beschwerdeführers fest und es besteht
Aussicht
dar
auf
, dass sich die Erwerbsfähigkeit
mittels Wiedereingliede
rungsmassnahmen wesentlich verbesser
n
beziehungsweise wiederher
stellen lässt
.
Anhaltspunkte, die für eine Unzumutbarkeit solcher Massnahmen sprechen, las
sen sich aus dem Gutachten nicht ableiten. Auch der behandelnde
Dr.
D.___
, Facharzt für
Dermatologie und Venerologie
, hielt in seinem Bericht vom 2
7.
August 2013 (Eingangsdatum bei der Beschwerdegegnerin) fest, dass der Be
schwerdeführer mindestens ein 50%-Pensum absolvieren könne und gegebenen
falls die Aufnahme einer Arbeit in einer «Eingliederungswerkstätte» erforderlich sei (Urk. 7/123/3).
Im
Weiteren steht auch die mehrjährig
e Rentenbezugsdauer d
er Zumutbarkeit von Wiedereingliederungsmassnahmen nicht entgegen.
5.3
Nach Kenntnisnahme des
Y.___
-Gutachtens prüfte die Beschwerdegegnerin Ein
gliederungsmassnahmen (vgl.
Urk.
7/172). Nachdem unter anderem die finan
zielle Unterstützung bei der Absolvierung von Kursen in Aussicht gestellt worden war, damit der Beschwerdeführer in Zukunft im Betrieb seiner Ehefrau hätte mit
arbeiten können (vgl.
Urk.
7/202/2), erachtete die Beschwerdegegnerin diese Massnahmen mit Schreiben vom 1
3.
Juli 2016 (
Urk.
7/190) nachvollziehbarer
weise für nicht mehr praktikabel, da sich die Ehegatten am 15. April 2016 ge
trennt hatten (
Urk.
7/188/1).
Am 3
1.
August 2016
teilte sie dem Beschwerdefüh
rer mit, dass sie bereit sei, ihn bei der Wiedereingliederung im ersten Arbeitsmarkt mit einer Potentialabklärung zu unterstützen und forderte ihn auf, eine entspre
chende Zielvereinbarung und Vollmacht bis zum 15. September 2016 zu unter
zeichnen (
Urk.
7/194). Nachdem der Beschwerdeführer dieser Aufforderung nicht nachgekommen war, wurde ihm mit Schreiben vom 2
8.
September 2016 (
Urk.
7/198) eine Frist bis 1
4.
Oktober 2016 angesetzt, um die Dokumente unter
zeichnet zu retournieren.
Dabei wurde er – wie bereits in früheren Schreiben (vgl.
Urk.
7/184/2, 7/190/2) – ausdrücklich
auf seine Mitwirkungspflicht und – unter Hinweis auf
Art.
21
Abs.
4 ATSG – darauf aufmerksam gemacht, dass ihm für den Fall, dass er sich der zumutbaren Eingliederung entziehe oder widersetze, die Leistungen vorübergehend oder dauernd gekürzt oder verweigert werden könn
ten, und dass über weitere Leistungsansprüche aufgrund der bestehenden Akten entschieden werden müsste.
Der Beschwerdeführer kam der Aufforderung, die genannten Unterlagen unter
zeichnet zurück zu senden,
innert der angesetzten Frist
nicht n
ach (vgl. Urk.
7/202/1), was unbestritten blieb.
Mit diesem Verhalten brachte er sein Des
interesse an
der vorgesehenen Potentialabklärung
deutlich zum Ausdruck
und verletzte seine Mitwirkungspflicht
.
Da sie das Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
im Sinne von
Art.
7b
Abs.
1 IVG in Verbindung mit
Art.
21
Abs.
4 ATSG korrekt durchgeführt hatte, war die Beschwerdegegnerin somit berechtigt, wie angedroht anhand der Akten zu entscheiden. Zu prüfen bleibt daher im Folgenden, ob sie den Invaliditätsgrad korrekt bemessen hat.
6.
6
.1
Bei erwerbstätigen Versicherten ist der Invaliditätsgrad gemäss Art. 16 ATSG in Verbindung mit Art. 28a Abs. 1 IVG aufgrund eines Einkommensvergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei aus
geglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Bezie
hung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht in
valid geworden wäre (sog.
Valideneinkommen
). Der Einkommensver
gleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Erwerbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegen
übergestellt werden, worauf sich aus der Einkommensdifferenz der Invaliditäts
grad bestimmen lässt (sog. allgemeine Methode des Einkommensvergleichs; BGE 130 V 343 E. 3.4.2 mit Hinweisen).
6
.2
Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist für die Ermittlung des
Validen
einkommens
entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des frühest
möglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrschein
lichkeit als Gesunde tatsächlich verdient hätte. Dabei wird in der Regel am zuletzt erzielten, nötigenfalls der Teuerung und der realen Einkommensentwicklung an
gepassten Verdienst angeknüpft, da es empirischer Erfahrung entspricht, dass die bisherige Tätigkeit ohne Gesundheitsschaden fortgesetzt worden wäre. Ausnah
men müssen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erstellt sein (BGE 139 V 28 E. 3.3.2; 135 V 58 E. 3.1; 134 V 322 E. 4.1 mit Hinweis).
Vor Eintritt des Gesundheitsschadens
war der Beschwerdeführer im Baugewerbe tätig. Das Gericht legte das
Valideneinkommen
im Urteil vom
3.
Dezember 2009 auf
Fr.
61‘228.-- fest, wobei es auf die Angaben der letzten Arbeitgeberin ab
stellte und die Lohnentwicklung
bis 2007
berücksichtigte (vgl.
Urk.
7/95/8 f.).
Der Beschwerdegegnerin ist zuzustimmen, dass sich eine weitere Aufrechnung bis 2017 nicht rechtfertigt (vgl.
Urk.
7/209), zumal
nicht mit überwiegender Wahr
scheinlichkeit davon ausgegangen werden kann, dass der Beschwerdeführer im Gesundheitsfall immer noch bei derselben Arbeitgeberin tätig wäre. Folglich ist das
Valideneinkommen
mit der Annahme, dass der Beschwerdeführer
auch ge
mäss eigenen Angaben
weiterhin im Baugewerbe tätig wäre (vgl.
Urk.
7/203/3), anhand der LSE 2014 zu bestimmen. Entgegen
seiner
Argumentation
(
Urk.
1 S.
7) rechtfertigt es sich dabei nicht, vom Kompetenzniveau 2 auszugehen, da jenes gemäss bundesgerichtlicher Praxis nur dann zur Anwendung gelangt, wenn die versicherte Person über besondere Fertigkeiten und Kenntnisse verfügt (Urteil des Bundesgerichts 8C_732/2018 vom 2
6.
März 2019 E. 8.2.1 mit H
inweisen). Diese Voraussetzung
erfüllt der Beschwerdeführer, welcher keine berufliche Ausbildung
absolviert hat
und vor Eintritt der Invalidität überwiegend als Hil
fsarbeiter tätig war (vgl. Urk.
7/128/1), klarerweise nicht.
Der monatliche Bruttolohn beläuft sich
somit
auf
Fr.
5‘507.--
(TA1_tirage_skill_level, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirtschafts
zweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor,
Ziff. 41-43 [Bauge
werbe]
, Kompetenzniveau 1
, Männer
). Aufgerechnet auf die durchschnittliche be
triebsübliche Arbeitszeit von 41.7 Stunden pro Woche (vgl. Bundesamt für Sta
tistik, Betriebsübliche Arbeitszeit nach Wirtschaftsabteilungen, A-S) und ange
passt an die Entwicklung der Nominallöhne für männliche Arbeitskräfte von 2’220 Punkten im Jahr
2014
auf 2’249 Punkte im Jahr 2017 (vgl. www.bfs.ad
min.ch) ergibt
dies
bei einem Arbeitspensum von 100 % ein
Valideneinkommen
von Fr.
69‘792.52
jährlich (Fr. 5'
507
.-- / 40 * 41.7 * 12 / 2'220 * 2‘249).
6
.3
Für die Festsetzung des trotz Gesundheitsschädigung
zumutbarerweise
noch rea
lisierbaren Einkommens (Invalideneinkommen) ist nach der Rechtsprechung pri
mär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versi
cherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstä
tigkeit aus, bei der – kumulativ – besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbliebene Arbeitsfähigkeit in zumut
barer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Ar
beitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tat
sächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn (BGE 139 V 592 E. 2.3; 135 V 297 E. 5.2; 129 V 472 E. 4.2.1; 126 V 75 E. 3b/
aa
).
Der Beschwerdeführer war im für die gerichtliche Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung am
3.
November 2017 seit rund fünf Monaten
im Rahmen eines
Temporärarbeitsverhältnisses
bei der
E.___
AG
in einem Teilzeitpensum
von ca. 3 Stunden pro Tag
als Lagermitarbei
ter bei der
F.___ AG
angestellt (
Urk.
11/2).
Es liegt somit weder ein besonders stabiles Arbeitsverhältnis vor, noch hat der Beschwerdeführer die ihm aus medizinischer Sicht verbleibende Arbeitsfähigkeit voll ausgeschöpft.
D
as Invalideneinkommen des Beschwerdeführers
ist daher
ebenfalls
anhand der Ta
bellenlöhne
der
LSE 2014
zu bestimmen. Aufgrund der fehlenden beruflichen Ausbildung des Beschwerdeführers sowie angesichts des medizinischen Belas
tungsprofils ist auf den monatlichen Bruttolohn für einfache Tätigkeiten körper
licher oder handwerklicher Art männlicher Angestellter von Fr. 5'312.-- abzu
stellen (TA1_tirage_skill_level, Monatlicher Bruttolohn [Zentralwert] nach Wirt
schaftszweigen, Kompetenzniveau und Geschlecht, Privater Sektor, Total, Kom
petenzniveau 1). Aufgerechnet auf die durchschnittliche betriebsübliche Arbeits
z
eit von 41.7 Stunden pro Woche
und angepasst an die Entwicklung der Nomi
nallöhne für männliche Arbeitskräfte von 2’220 Punkten im Jahr
2014
auf 2’249 Punkte im Jahr 2017
ergibt dies bei einem
aus medizinischer Sicht
zumutbaren Arbeitspensum von 100 % ein Bruttoeinkommen von Fr. 67'321.20 jährlich (Fr. 5'312.-- / 40 * 41.7 * 12 / 2'220 * 2‘249).
6
.4
Auf der Grundlage dieser Vergleichseinkommen resultiert selbst bei Gewährung eines maximalen leidensbedingten Abzuges vom Invalideneinkommen in Höhe von 25
%
(
BGE 126 V 75 E. 5b/cc;
vgl.
auch
Urk.
7/95/10)
ein nicht rentenbe
gründender
Invaliditätsgrad von 27.66 respektive 28
%
([
Fr.
69'792.52
./. {
Fr.
67'321.
20
* 0.75}] * 100 /
Fr.
69'792.52; zu den Rundungsregeln vgl. BGE 130 V 121
). Dementsprechend hat die Beschwerdegegnerin die Rente des Beschwerdeführers zu Recht auf Ende
des der Zustellung der Verfügung folgen
den Monats
eingestellt
(vgl. E. 1.2 und Art. 88
bis
Abs. 2
lit
. a der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV]).
7
.
Zusammenfassend
ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin
ge
stützt auf die ihr zur Verfügung stehenden Akten
die Rente einstellte, nachdem der Beschwerdeführer trotz durchgeführte
m Mahn- und
Bedenkzeitverfahren
nicht an den ihm zumutbaren Wiedereingliederungsmassnahmen teilgenommen hatte. Ob die Rente allenfalls wieder zur Ausrichtung gelangen kann, sobald der Beschwerdeführer an Wiedereingliederungsmassnahmen teilnimmt, ist nicht Ge
genstand des vorliegenden Verfahrens und muss dementsprechend nicht geprüft werden.
Diese Erwägungen führen zur Abweisung der Beschwerde.
8
.
8
.1
Da die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen zu prüfen war, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfah
rensaufwand sowie unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69 Abs. 1
bis
IVG) und auf
Fr.
700.-- anzusetzen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind sie dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen, infolge der ihm gewähr
ten unentgeltlichen Prozessführung (vgl.
Urk.
13) jedoch einstweilen auf die Ge
richtskasse zu nehmen.
8
.2
Mit Verfügung vom 2
4.
April 2018 (
Urk.
13) wurde dem Beschwerdeführer Rechtsanwalt Dominique
Chopard
als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt. Da dieser von der Möglichkeit, eine Honorarnote einzureichen (vgl.
Urk.
13 Disposi
tiv-Ziffer 3), keinen Gebrauch gemacht hat, ist die Entschädigung ermessensweise ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses festzulegen (
§
34
Abs.
3 des Gesetzes über das So
zialversicherungsgericht,
GSVGer
). Unter Berücksichtigung der genannten Krite
rien ist die Entschädi
gung von Amtes wegen auf
Fr.
1'8
00.-- (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Der Beschwerdeführer ist abschliessend auf
§
16
Abs.
4
GSVGer
hinzuweisen, wonach er zur Nachzahlung der Gerichtskosten und der Entschädigung an den unentgeltlichen Rechtsvertreter verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr.
700
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Ge
währung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Der unentgeltliche Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt Dominique Chopard, Zürich,
wird mit
Fr.
1’800
.-- (inkl. Barauslagen und
MWSt
) aus der Gerichts
kasse entschädigt.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss § 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
4.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Dominique
Chopard
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundesge
setzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizu
legen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Die VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
FehrWürsch