# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** c91ddd9f-6884-57e8-b986-8efb8d4c0edb
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-11-22
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Strafkammern 22.11.2021 SB210325
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_002_SB210325_2021-11-22.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer    
 

 
 

Geschäfts-Nr.: SB210325-O/U/cwo 
 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Oberrichterin lic. iur.  

R. Affolter und Oberrichter lic. iur. B. Amacker sowie der 

Gerichtsschreiber M.A. HSG M. Wolf-Heidegger 

 

 

Urteil vom 22. November 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschuldigter und Berufungskläger 

 

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____ 

 

gegen 

 

Staatsanwaltschaft See/Oberland,  
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli, 

Anklägerin und Berufungsbeklagte 

 

betreffend mehrfache Pornografie etc.  
 
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,  
vom 14. April 2021 (GG210007) 
  

- 2 - 

Anklage: 

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 11. Februar 2021 

(Urk. 15) ist diesem Urteil beigeheftet. 

Urteil der Vorinstanz: 
(Urk. 32 S. 17 ff.) 

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 sowie Abs. 5 
Satz 1 und 2 StGB, 

− der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 90.– 

(entsprechend Fr. 16'200.–) sowie einer Busse von Fr. 1'000.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. 

Die Busse ist zu bezahlen.  

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

5. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot (Verbot jeder beruflichen und jeder 

organisierten ausserberuflichen Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu 

Minderjährigen umfasst) im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB angeordnet. 

6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 

beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und durch die Kantonspolizei Zürich 

vernichtet: 

− 1 Computer (Festanschluss), Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045); 

− 1 Datenträger für Computer, Marke Toshiba (Asservat-Nr. A012’735'170); 

− 1 Computer (Festanschluss), Marke Zotac Mini PC (Asservat-Nr. A012’735'385). 

Der Beschuldigte ist berechtigt, vor der Vernichtung ab dem Computer (Festanschluss), 

Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045), innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses 

Urteils von seinen persönlichen Daten, welche nicht Teil des Verfahrens waren und nicht 

gegen geltendes Recht verstossen, auf eigene Kosten und gegen separate Rechnung durch 

Fachleute der Kantonspolizei Zürich, Informations-/Kommunikationstechnologie, 

Zeughausstrasse 3, 8021 Zürich, Kopien erstellen und sich aushändigen zu lassen. 

- 3 - 

7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 

beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) wird dem 

Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben, nachdem 

durch Fachleute der Kantonspolizei Zürich, Informations-/Kommunikationstechnologie, 

Zeughausstrasse 3, 8021 Zürich, sämtliche Teil des Verfahrens bildenden und gegen 

geltendes Recht verstossende Daten auf Kosten des Beschuldigten und gegen separate 

Rechnung gelöscht worden sind.  

Wird die Herausgabe des Mobiltelefons der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) nicht 

innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils verlangt, wird ein entsprechender Verzicht und 

die Zustimmung zur Vernichtung angenommen.  

8. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 

beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf 

erstes Verlangen herausgegeben: 

− 1 Taxkarte/SIM-Karte, Simkartenhalter, Netzbetreiber Coop (Asservat-
Nr. A012’736'034); 

− 5 Daten-CD’s (Asservat-Nr. A012’735'056); 

− 1 Fotokamera, Marke Cannon, inkl. Ladegerät und Akku (Asservat-
Nr. A012’735'067); 

− 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 01 (Asservat-Nr. A012’735'089); 

− 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 02 (Asservat-Nr. A012’735'103); 

− 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 03 (Asservat-Nr. A012’735'147); 

− 1 Datenträger für Computer ohne eine Beschriftung (Asservat-Nr. A012’735'158); 

− 1 Datenträger für Computer, SanDisk 8GB (Asservat-Nr. A012’735'181); 

− 1 Datenträger für Computer, SanDisk Ultra 16 GB (Asservat-Nr. A012’735'205); 

− 1 Datenträger für Computer, Fujifilm 1GB (Asservat-Nr. A012’735'216); 

− 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 8GB (Asservat-
Nr. A012’735'227); 

− 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 4.0GB   
(Asservat-Nr. A012’735'238); 

− 2 Kinderbriefe (Asservat-Nr. A012’735'149); 

− 1 USB Memory Stick, Marke Kingston (Asservat-Nr. A012’735'250); 

− 1 Computer (tragbar), inkl. Ladekabel, Marke Toshiba (Asservat-Nr. A012’735'283); 

− 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'318); 

− 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'329); 

− 1 Datenträger für Computer, SanDisk (Asservat-Nr. A012’735'330). 

Wird die Herausgabe der Gegenstände nicht innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils 

verlangt, wird ein entsprechender Verzicht und die Zustimmung zur Vernichtung 

angenommen. 

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9. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 2'100.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'800.–  Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 4'050.–  Auslagen Polizei 
 
 
 

Fr. 5'500.–  Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und MwSt)  

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen 

der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbe-

halten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

11. (Mitteilung) 

12. (Rechtsmittel) 

13. (Rechtsmittel betreffend Dispositiv-Ziffer 9) " 

Berufungsanträge: 
(Prot. II S. 5) 

a) der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten: 

(Urk. 48 S. 1 f.) 

 1. Ziff. 5 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben. Wegen verbotener 

Rückwirkung (Art. 2 Abs. 1 StGB) und/oder gemäss Art. 4bis von 

Art. 67 StGB sei vorliegend von der Anordnung eines lebenslänglichen 

Tätigkeitsverbots (Verbots jeder beruflichen und jeder organisierten 

ausserberuflichen Tätigkeit , die einen regelmässigen Kontakt mit 

Minderjährigen umfasst) klar abzusehen. 

 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu 

nehmen. 

b)  der Staatsanwaltschaft: 

(Urk. 40) 

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 Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids. 

Erwägungen: 

I. Prozessuales 

1. Prozessgeschichte 

1.1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz 

wurde der Beschuldigte A._____ der mehrfachen Pornografie und der 

Gewaltdarstellungen schuldig gesprochen, hierfür mit einer bedingten Geldstrafe 

sowie mit einer Busse bestraft und es wurde ihm lebenslänglich verboten, einer 

beruflichen oder einer organisierten ausserberuflichen Tätigkeit, die einen 

regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, nachzugehen (Urk. 32 S. 17 

f.). Hiergegen liess der Beschuldigte mit Eingabe seines amtlichen Verteidigers 

vom 26. April 2021 fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 26). Auch die 

Berufungserklärung ging fristgerecht beim Berufungsgericht ein (Urk. 35). Mit 

Eingabe vom 25. Juni 2021 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf 

Anschlussberufung (Urk. 40). Nach erfolgter Zustimmung der Parteien, wurde die 

schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens angeordnet (Urk. 37; Urk. 40; 

Urk. 42). Mit Eingabe vom 13. Oktober 2021 reichte die Verteidigung die 

schriftliche Berufungsbegründung ein, welche der Staatsanwaltschaft mit 

Präsidialverfügung vom 14. Oktober 2021 zur Beantwortung und der Vorinstanz 

zur freigestellten Vernehmlassung zugestellt wurde (Urk. 48; Urk. 50). Sowohl die 

Staatsanwaltschaft als auch die Vorinstanz verzichteten auf eine Vernehmlassung 

(Urk. 52; Urk. 54). Es wurden keine Beweisergänzungsanträge gestellt 

(vgl. Urk. 48).  

1.2. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. 

2. Umfang der Berufung 

Die amtliche Verteidigung beschränkt ihre Berufung auf das vorinstanzlich 

angeordnete Tätigkeitsverbot (Dispositiv-Ziffer 5). Im vorliegenden Verfahren 

somit nicht angefochten, und damit in Rechtskraft erwachsen, sind die 

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vorinstanzlichen Schuldsprüche (Dispositiv-Ziffer 1), die hierfür ausgesprochene 

Sanktion und deren Vollzug (Dispositiv-Ziffern 2 bis 4), die Anordnungen 

betreffend Verwendung beschlagnahmter Gegenstände (Dispositiv-Ziffern 6 bis 8) 

sowie das vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-

Ziffern 9 und 10), was vorab mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 StPO). 

II. Tätigkeitsverbot 

1. Die Vorinstanz sprach gegen den Beschuldigten ein lebenslängliches 

Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB aus (Urk. 32 S. 13 

ff. und S. 18). 

2. Die amtliche Verteidigung bringt hiergegen im Berufungsverfahren – wie 

auch bereits im Hauptverfahren (Urk. 22 S. 5) – einerseits vor, dass der 

Beschuldigte die verbotenen pornografischen Dateien lediglich im Jahr 2018 – 

und damit vor der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Gesetzesrevision – 

heruntergeladen und konsumiert habe, weshalb die entsprechende frühere 

Version des Art. 67 Abs. 3 aStGB zur Anwendung kommen müsse. Sollte 

hingegen das neue Recht zur Anwendung gelangen, so handle es sich 

andererseits auch um einen besonders leichten Fall im Sinne des Art. 67 Abs. 4bis 

StGB, weshalb vorliegend in jedem Fall von der Anordnung eines 

Tätigkeitsverbots abzusehen sei (Urk. 48 S. 3 ff.). 

3.1. Die Vorinstanz würdigte den Anklagesachverhalt einerseits als mehrfachen 

Besitz und mehrfaches Zugänglichmachen von Pornografie im Sinne von Art. 197 

Abs. 4 Satz 1 und 2 StGB, als mehrfachen Konsum von Pornografie im Sinne von 

Art. 197 Abs. 5 Satz 1 und 2 StGB sowie als Besitz einer Gewaltdarstellung im 

Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB (Urk. 32 S. 7), was unangefochten blieb. 

3.2. Sie schloss bei ihrer Beurteilung des Sachverhalts auf die Anwendbarkeit 

des neuen Rechts, da der Beschuldigte den in der Anklageschrift aufgeführten 

Tatzeitraum (23. September 2018 bis 14. März 2019) einerseits anlässlich der 

Schlusseinvernahme und anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung als 

(ungefähr) zutreffend anerkannt hatte (Urk. 32 S. 5, mit Verweisen). Lediglich 

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anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme habe er geltend gemacht, dass 

wohl alles im Jahr 2018 gewesen sei (Urk. 32 S. 5 f., mit Verweisen). Andererseits 

ergebe sich auch aus dem Bericht des Bundesamtes für Polizei und einer Excel-

Tabelle, dass die IP-Adresse des Beschuldigten zu Beginn des Jahres 2019 im 

Internet mit drei kinderpornografischen Dateien in Verbindung gebracht worden 

sei, was den Verdacht nahelege, dass der Beschuldigte auch im Jahr 2019 

kinderpornografische Dateien heruntergeladen bzw. zur Verfügung gestellt habe 

(Urk. 4/1-2). Insbesondere aber aufgrund der Namen einzelner dieser Dateien 

(z.B. "underage Preteen" bzw. "Preteen creampie") bestünden keine ernstlichen 

Zweifel daran, dass es sich dabei zumindest teilweise um verbotene 

Kinderpornografie gehandelt habe. Zuletzt passe dieser Zeitraum auch mit der 

ursprünglichen Aussage des Beschuldigten, wonach er die Inhalte an zwei oder 

drei Abenden, mit jeweils drei bis sechs Monaten Abstand, heruntergeladen und 

konsumiert habe (Urk. 32 S. 6). 

3.3. Bei den Aussagen des Beschuldigten kann − entgegen der Vorinstanz − 

nicht von einer eindeutigen Anerkennung des Tatzeitraums ausgegangen werden: 

So gab er in seiner ersten Einvernahme zu Protokoll, dass sich seine Handlungen 

auf das Jahr 2018 beschränkt hätten (Urk. 3/2 S. 4). Vor diesem Hintergrund 

hätten die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz den Beschuldigten bei seinen 

späteren pauschalen Geständnissen auffordern müssen, die näheren Umstände 

der Tat(en) genau zu bezeichnen (Art. 160 StPO). Dies umso mehr, als der in der 

Anklageschrift festgehaltene Tatzeitraum sowohl die mehrfache Pornografie als 

auch die mehrfachen Gewaltdarstellungen umfasst (Urk. 15 S. 2). Da der 

Beschuldigte hierzu jedoch nicht genauer befragt wurde, ist aufgrund der 

vorhandenen Beweismittel zu prüfen, in welchem Tatzeitraum der Beschuldigte 

sich der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 und Abs. 5 StGB schuldig 

gemacht hat. 

3.4. Einleitend ist festzuhalten, dass auf den beim Beschuldigten sichergestellten 

Datenträgern gemäss dem Auswertungsbogen der Kantonspolizei Zürich im 

Zeitpunkt der Sicherstellung (18. Juni 2019) keine Videos aufgefunden werden 

konnten, welche tatsächliche oder nicht tatsächliche sexuelle Handlungen mit 

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Minderjährigen enthielten (Urk. 5/1 S. 1 f.; Urk. 6/1). Der dazugehörige Bericht 

hält weiter fest, dass es sich bei den gefundenen kinderpornografischen Bildern 

um Windows Vorschaubilder handle, welche aufgrund vorhanden gewesener 

Filme automatisch vom System generiert worden seien (Urk. 5/2 S. 2). Dies steht 

mit der jeweils sehr geringen Dateigrösse der Bilder sowie der fehlenden 

Information unter "Zuletzt geschrieben" im Einklang (Urk. 5/1 S. 9 bis S 12). Dass 

der Beschuldigte von diesen automatisch generierten Vorschaubildern Kenntnis 

hatte, ist zumindest fraglich, weshalb – mindestens für die Beurteilung eines 

allfälligen Tätigkeitsverbots – zu seinen Gunsten nicht von einem entsprechenden 

Besitzeswillen und damit auch nicht von einem bis zum Zeitpunkt der 

Sicherstellung erfolgten Besitz von Kinderpornografie ausgegangen werden kann. 

Es ist damit zwar nicht ausgeschlossen, dass der Beschuldigte entsprechende 

Dateien noch im Jahr 2019 besessen hat; dies kann jedoch aus den 

Beweismitteln nicht zweifelsfrei geschlossen werden. Entsprechend ist zugunsten 

des Beschuldigten davon auszugehen, dass er gemäss seinen Aussagen lediglich 

bis Ende 2018 kinderpornografisches Material besessen hat. Dasselbe hat 

sodann für den Konsum zu gelten, für welchen der Beschuldigte anklagegemäss 

schuldig gesprochen wurde. 

3.5. Auch dass der Beschuldigte durch Verwendung des Netzwerks B._____ 

noch im Jahr 2019 Dateien mit kinderpornografischem Inhalt zugänglich gemacht 

hat, lässt sich aufgrund der Beweismittel nicht eindeutig feststellen: Zwar können 

in der von der Vorinstanz angeführten Excel-Tabelle zum Bericht des 

Bundesamtes für Polizei zwei Dateien erkannt werden, bei welchen aufgrund ihrer 

Bezeichnung ein kinderpornografischer Inhalt vermutet werden kann ("underage 

Preteen" bzw. "Preteen creampie"; vgl. Urk. 4/2). Lediglich aufgrund dieser 

Vermutung kann dem Beschuldigten jedoch – entgegen der Vorinstanz – nicht 

nachgewiesen werden, dass er auch im Jahr 2019 noch für das Tätigkeitsverbot 

relevante kinderpornografische Dateien zugänglich gemacht hat.  

3.6. Zusammenfassend kann vorliegend aufgrund des Beweisergebnisses nicht 

mit Sicherheit festgestellt werden, dass der Beschuldigte auch im Jahr 2019 noch 

kinderpornografische Erzeugnisse besessen, konsumiert bzw. zugänglich 

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gemacht hat. Dies könnte ihm überdies auch mittels einer neuerlichen Befragung 

im Berufungsverfahren mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht nachgewiesen 

werden, weshalb eine solche ausbleiben kann. Entsprechend ist in dubio pro reo 

davon auszugehen, dass sich die strafbaren Handlungen des Beschuldigten 

lediglich noch im Jahr 2018 zugetragen haben. Eine allfällige Anwendung des 

neuen Rechts als lex mitior kommt vorliegend nicht in Frage, da sich dieses 

objektiv gesehen aufgrund der lebenslänglichen Dauer des Tätigkeitsverbots und 

des fehlenden Erfordernisses einer Mindestfreiheitsstrafe von über sechs 

Monaten nicht als das Mildere erweist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz hat 

daher das gegen den Beschuldigten ausgesprochene Tätigkeitsverbot zu Unrecht 

gemäss der am 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Fassung von Art. 67 StGB 

angeordnet. 

4.1. Gemäss dem per Ende 2018 geltenden Recht hatte ein Gericht einer 

Person, welche wegen qualifizierter Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 

aStGB zu einer Freiheitsstrafe von über sechs Monaten verurteilt wurde, für zehn 

Jahre zu verbieten, jeder beruflichen und jeder organisierten ausserberuflichen 

Tätigkeit nachzugehen, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen 

umfasst, sofern die Gegenstände oder Vorführungen sexuelle Handlungen mit 

Kindern zum Inhalt hatten (Art. 67 Abs. 3 lit. c aStGB). Das Gericht konnte 

lebenslängliche Tätigkeitsverbote verhängen, wenn zu erwarten war, dass die 

Dauer von zehn Jahren nicht ausreicht, um zu gewährleisten, dass vom Täter 

keine Gefahr mehr ausgeht (Art. 67 Abs. 6 aStGB) und es hatte für die Dauer der 

Verbote gemäss Art. 67 Abs. 3 aStGB zwingend eine Bewährungshilfe 

anzuordnen (Art. 67 Abs. 7 aStGB).  

4.2. Der Beschuldigte wurde von der Vorinstanz für die mehrfache Pornografie 

im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und Satz 2 sowie Abs. 5 Satz 1 und Satz 2 

StGB mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 90.– bestraft (Urk. 32 

S. 17). Diese Sanktion ist in Rechtskraft erwachsen und für das vorliegende 

Berufungsverfahren somit verbindlich. Da der Beschuldigte damit nicht mit einer 

Freiheitsstrafe von über sechs Monaten bestraft wurde, sind die Voraussetzungen 

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für die Anordnung eines altrechtlichen Tätigkeitsverbots vorliegend nicht gegeben 

weshalb davon abzusehen ist. 

III. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren hat ausser Ansatz zu 

fallen. 

2. Die Kosten für das Berufungsverfahren sind ausgangsgemäss auf die 

Gerichtskasse zu nehmen. 

3. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

macht für das Berufungsverfahren Aufwendungen im Umfang von rund 6.5 

Stunden bzw. in Höhe von Fr. 1'390.40 und Auslagen in Höhe von Fr. 35.50 (je 

exkl. MwSt.) und somit gesamthaft eine Entschädigung in Höhe von Fr. 1'535.70 

(inkl. MwSt.) geltend (Urk. 56). Diese Aufwendungen und Auslagen sind 

ausgewiesen und angemessen. Entsprechend ist der amtliche Verteidiger des 

Beschuldigten für das Berufungsverfahren mit Fr. 1'535.70 (inkl. MwSt. und Aus-

lagen) zu entschädigen. 

Es wird beschlossen: 

1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht, 

vom 14. April 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:  

"Es wird erkannt: 

1. Der Beschuldigte ist schuldig 

− der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 sowie 
Abs. 5 Satz 1 und 2 StGB, 

− der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB. 

2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 90.– 

(entsprechend Fr. 16'200.–) sowie einer Busse von Fr. 1'000.–.  

3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre 

festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.  

- 11 - 

4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine 

Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen. 

5. (…) 

6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 

2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und durch die Kantons-

polizei Zürich vernichtet: 

− 1 Computer (Festanschluss), Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045); 

− 1 Datenträger für Computer, Marke Toshiba (Asservat-Nr. A012’735'170); 

− 1 Computer (Festanschluss), Marke Zotac Mini PC (Asservat-
Nr. A012’735'385). 

Der Beschuldigte ist berechtigt, vor der Vernichtung ab dem Computer 

(Festanschluss), Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045), innert 30 Tagen ab 

Rechtskraft dieses Urteils von seinen persönlichen Daten, welche nicht Teil des 

Verfahrens waren und nicht gegen geltendes Recht verstossen, auf eigene Kosten 

und gegen separate Rechnung durch Fachleute der Kantonspolizei Zürich, 

Informations-/Kommunikationstechnologie, Zeughausstrasse 3, 8021 Zürich, Kopien 

erstellen und sich aushändigen zu lassen. 

7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 

beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) wird dem 

Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben, 

nachdem durch Fachleute der Kantonspolizei Zürich, Informations-

/Kommunikationstechnologie, Zeughausstrasse 3, 8021 Zürich, sämtliche Teil des 

Verfahrens bildenden und gegen geltendes Recht verstossende Daten auf Kosten 

des Beschuldigten und gegen separate Rechnung gelöscht worden sind.  

Wird die Herausgabe des Mobiltelefons der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) 

nicht innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils verlangt, wird ein entsprechender 

Verzicht und die Zustimmung zur Vernichtung angenommen.  

8. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 

2020 beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der 

Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben: 

− 1 Taxkarte/SIM-Karte, Simkartenhalter, Netzbetreiber Coop   
(Asservat-Nr. A012’736'034); 

− 5 Daten-CD’s (Asservat-Nr. A012’735'056); 

− 1 Fotokamera, Marke Cannon, inkl. Ladegerät und Akku   
(Asservat-Nr. A012’735'067); 

- 12 - 

− 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 01   
(Asservat-Nr. A012’735'089); 

− 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 02   
(Asservat-Nr. A012’735'103); 

− 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 03   
(Asservat-Nr. A012’735'147); 

− 1 Datenträger für Computer ohne eine Beschriftung   
(Asservat-Nr. A012’735'158); 

− 1 Datenträger für Computer, SanDisk 8GB (Asservat-Nr. A012’735'181); 

− 1 Datenträger für Computer, SanDisk Ultra 16 GB (Asservat-
Nr. A012’735'205); 

− 1 Datenträger für Computer, Fujifilm 1GB (Asservat-Nr. A012’735'216); 

− 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 8GB   
(Asservat-Nr. A012’735'227); 

− 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 4.0GB   
(Asservat-Nr. A012’735'238); 

− 2 Kinderbriefe (Asservat-Nr. A012’735'149); 

− 1 USB Memory Stick, Marke Kingston (Asservat-Nr. A012’735'250); 

− 1 Computer (tragbar), inkl. Ladekabel, Marke Toshiba   
(Asservat-Nr. A012’735'283); 

− 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'318); 

− 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'329); 

− 1 Datenträger für Computer, SanDisk (Asservat-Nr. A012’735'330). 

Wird die Herausgabe der Gegenstände nicht innert 3 Monaten ab Rechtskraft des 

Urteils verlangt, wird ein entsprechender Verzicht und die Zustimmung zur 

Vernichtung angenommen. 

9. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf: 

Fr. 2'100.– ; die weiteren Auslagen betragen: 

Fr. 2'800.–  Gebühr für das Vorverfahren 

Fr. 4'050.–  Auslagen Polizei 
 
 
 

Fr. 5'500.–  Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und MwSt)  

10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen 

diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. 

Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; 

vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. 

11. (Mitteilung) 

12. (Rechtsmittel) 

- 13 - 

13. (Rechtsmittel betreffend Dispositiv-Ziffer 9)" 

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil. 

  

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Es wird erkannt: 

1. Von der Anordnung eines Tätigkeitsverbots im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. c 

aStGB wird abgesehen. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren 

Kosten betragen: 

Fr. 1'535.70   amtliche Verteidigung 

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der 

amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen. 

4. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an 

− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des 
Beschuldigten 

− die Staatsanwaltschaft See/Oberland  

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung 

allfälliger Rechtsmittel an 

− die Vorinstanz 
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A. 

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden. 

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, 
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung 

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-

gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. 

 

 

- 15 - 

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen 

richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-

gesetzes. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Strafkammer 

 
 

Zürich, 22. November 2021 
 
 

Der Präsident: 
 
 
 

lic. iur. R. Naef 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

M.A. HSG M. Wolf-Heidegger 
 

 
 
 

	Urteil vom 22. November 2021
	Anklage:
	Urteil der Vorinstanz: (Urk. 32 S. 17 ff.)
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 sowie Abs. 5 Satz 1 und 2 StGB,
	 der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 90.– (entsprechend Fr. 16'200.–) sowie einer Busse von Fr. 1'000.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	5. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot (Verbot jeder beruflichen und jeder organisierten ausserberuflichen Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst) im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB angeordnet.
	6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und durch die Kantonspolizei Zürich vernichtet:
	 1 Computer (Festanschluss), Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045);
	 1 Datenträger für Computer, Marke Toshiba (Asservat-Nr. A012’735'170);
	 1 Computer (Festanschluss), Marke Zotac Mini PC (Asservat-Nr. A012’735'385).

	Der Beschuldigte ist berechtigt, vor der Vernichtung ab dem Computer (Festanschluss), Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045), innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils von seinen persönlichen Daten, welche nicht Teil des Verfahrens waren und...
	7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) wird dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben, nachdem durch ...
	Wird die Herausgabe des Mobiltelefons der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) nicht innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils verlangt, wird ein entsprechender Verzicht und die Zustimmung zur Vernichtung angenommen.
	8. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben:
	 1 Taxkarte/SIM-Karte, Simkartenhalter, Netzbetreiber Coop (Asservat-Nr. A012’736'034);
	 5 Daten-CD’s (Asservat-Nr. A012’735'056);
	 1 Fotokamera, Marke Cannon, inkl. Ladegerät und Akku (Asservat-Nr. A012’735'067);
	 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 01 (Asservat-Nr. A012’735'089);
	 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 02 (Asservat-Nr. A012’735'103);
	 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 03 (Asservat-Nr. A012’735'147);
	 1 Datenträger für Computer ohne eine Beschriftung (Asservat-Nr. A012’735'158);
	 1 Datenträger für Computer, SanDisk 8GB (Asservat-Nr. A012’735'181);
	 1 Datenträger für Computer, SanDisk Ultra 16 GB (Asservat-Nr. A012’735'205);
	 1 Datenträger für Computer, Fujifilm 1GB (Asservat-Nr. A012’735'216);
	 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 8GB (Asservat-Nr. A012’735'227);
	 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 4.0GB   (Asservat-Nr. A012’735'238);
	 2 Kinderbriefe (Asservat-Nr. A012’735'149);
	 1 USB Memory Stick, Marke Kingston (Asservat-Nr. A012’735'250);
	 1 Computer (tragbar), inkl. Ladekabel, Marke Toshiba (Asservat-Nr. A012’735'283);
	 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'318);
	 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'329);
	 1 Datenträger für Computer, SanDisk (Asservat-Nr. A012’735'330).

	Wird die Herausgabe der Gegenstände nicht innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils verlangt, wird ein entsprechender Verzicht und die Zustimmung zur Vernichtung angenommen.
	9. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	11. (Mitteilung)
	12. (Rechtsmittel)
	13. (Rechtsmittel betreffend Dispositiv-Ziffer 9) "
	Berufungsanträge: (Prot. II S. 5)
	Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids.
	Erwägungen:
	I.  Prozessuales

	1. Prozessgeschichte
	1.1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz wurde der Beschuldigte A._____ der mehrfachen Pornografie und der Gewaltdarstellungen schuldig gesprochen, hierfür mit einer bedingten Geldstrafe sowie mit einer Busse bestraft ...
	1.2. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

	2. Umfang der Berufung
	Die amtliche Verteidigung beschränkt ihre Berufung auf das vorinstanzlich angeordnete Tätigkeitsverbot (Dispositiv-Ziffer 5). Im vorliegenden Verfahren somit nicht angefochten, und damit in Rechtskraft erwachsen, sind die vorinstanzlichen Schuldsprüch...
	II.  Tätigkeitsverbot
	III.  Kosten- und Entschädigungsfolgen

	Es wird beschlossen:
	1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht, vom 14. April 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
	"Es wird erkannt:
	1. Der Beschuldigte ist schuldig
	 der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 sowie Abs. 5 Satz 1 und 2 StGB,
	 der Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 Abs. 1bis StGB.

	2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 90.– (entsprechend Fr. 16'200.–) sowie einer Busse von Fr. 1'000.–.
	3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
	4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
	5. (…)
	6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden eingezogen und durch die Kantonspolizei Zürich vernichtet:
	 1 Computer (Festanschluss), Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045);
	 1 Datenträger für Computer, Marke Toshiba (Asservat-Nr. A012’735'170);
	 1 Computer (Festanschluss), Marke Zotac Mini PC (Asservat-Nr. A012’735'385).

	Der Beschuldigte ist berechtigt, vor der Vernichtung ab dem Computer (Festanschluss), Marke Supermicro (Asservat-Nr. A012’735'045), innert 30 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils von seinen persönlichen Daten, welche nicht Teil des Verfahrens waren und...
	7. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) wird dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben, nachdem durch ...
	Wird die Herausgabe des Mobiltelefons der Marke HTC (Asservat-Nr. A012’735'012) nicht innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils verlangt, wird ein entsprechender Verzicht und die Zustimmung zur Vernichtung angenommen.
	8. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Dezember 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben:
	 1 Taxkarte/SIM-Karte, Simkartenhalter, Netzbetreiber Coop   (Asservat-Nr. A012’736'034);
	 5 Daten-CD’s (Asservat-Nr. A012’735'056);
	 1 Fotokamera, Marke Cannon, inkl. Ladegerät und Akku   (Asservat-Nr. A012’735'067);
	 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 01   (Asservat-Nr. A012’735'089);
	 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 02   (Asservat-Nr. A012’735'103);
	 1 Datenträger für Computer mit der Beschriftung HD 03   (Asservat-Nr. A012’735'147);
	 1 Datenträger für Computer ohne eine Beschriftung   (Asservat-Nr. A012’735'158);
	 1 Datenträger für Computer, SanDisk 8GB (Asservat-Nr. A012’735'181);
	 1 Datenträger für Computer, SanDisk Ultra 16 GB (Asservat-Nr. A012’735'205);
	 1 Datenträger für Computer, Fujifilm 1GB (Asservat-Nr. A012’735'216);
	 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 8GB   (Asservat-Nr. A012’735'227);
	 1 Datenträger für Fotokamera, SanDisk Extreme IV 4.0GB   (Asservat-Nr. A012’735'238);
	 2 Kinderbriefe (Asservat-Nr. A012’735'149);
	 1 USB Memory Stick, Marke Kingston (Asservat-Nr. A012’735'250);
	 1 Computer (tragbar), inkl. Ladekabel, Marke Toshiba   (Asservat-Nr. A012’735'283);
	 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'318);
	 1 USB Memory Stick, keine Marke bekannt (Asservat-Nr. A012’735'329);
	 1 Datenträger für Computer, SanDisk (Asservat-Nr. A012’735'330).

	Wird die Herausgabe der Gegenstände nicht innert 3 Monaten ab Rechtskraft des Urteils verlangt, wird ein entsprechender Verzicht und die Zustimmung zur Vernichtung angenommen.
	9. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
	10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
	Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
	11. (Mitteilung)
	12. (Rechtsmittel)
	13. (Rechtsmittel betreffend Dispositiv-Ziffer 9)"
	2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
	Es wird erkannt:
	1. Von der Anordnung eines Tätigkeitsverbots im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. c aStGB wird abgesehen.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kosten betragen:
	3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
	4. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
	 die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
	 die Staatsanwaltschaft See/Oberland
	 die Vorinstanz
	 die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

	5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.