# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4b26f7e5-51c5-5dfe-acaf-5fa67f945e5c
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-08-20
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 20.08.2020 IV-2020/51
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2020-51_2020-08-20.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV-2020/51

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Verkehr

Publikationsdatum: 28.09.2020

Entscheiddatum: 20.08.2020

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 20.08.2020
Art. 14 Abs. 2 lit. c, Art. 15d Abs. 1, Art. 16 Abs. 1 SVG (SR 741.01). Die 
Rekurrentin und ihr Lebenspartner gaben wiederholt Anlass zu polizeilichen 
Interventionen. Sie wurden dabei jeweils stark alkoholisiert angetroffen und 
verweigerten Atemalkoholmessungen. Auch wenn die Vorfälle nicht im 
Zusammenhang mit der Teilnahme am Strassenverkehr standen, ist die 
Häufigkeit des Beizugs der Polizei auffällig. Im Februar 2020 schien sie 
derart alkoholisiert, dass sie dem Amtsarzt vorgeführt wurde. Die Polizei 
geht von einer Alkoholproblematik aus, weshalb sie dem 
Strassenverkehrsamt Bericht erstattete. Die Voraussetzungen für die 
Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung sind erfüllt, weshalb 
der Rekurs abzuweisen ist (Verwaltungsrekurskommission, Abteilung IV, 20. 
August 2020, IV-2020/51).

Gegen diesen Entscheid wurde beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben. Das 

Verwaltungsgericht hat die Beschwerde mit Entscheid vom 17. Dezember 2020 

abgewiesen (B 2020/181).

Präsident Urs Gmünder, Richter Urs Früh und Beat Fritsche, Gerichtsschreiberin 

Franziska Geser

X, Rekurrentin,

vertreten durch M.A. HSG in Law Eliana Langone, St. Leonhard-Strasse 20, 9001 St. 

Gallen,

gegen

https://publikationen.sg.ch/rechtsprechung-gerichte-detail/9967/

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St.Galler Gerichte

Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, Abteilung Administrativmassnahmen, 

Frongartenstrasse 5, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

betreffend

verkehrsmedizinische Untersuchung

Sachverhalt:

A.- X erwarb den Führerausweis der Kategorie B am 29. Oktober 1976. Mit Verfügung 

des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamts vom 14. Dezember 2016 wurde ihr der 

Führerausweis aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung für einen Monat 

entzogen. Zudem ist sie mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung im Jahr 2008 

verzeichnet, welche ebenfalls einen einmonatigen Führerausweisentzug zur Folge 

hatte.

B.- Anlässlich einer Polizeiintervention vom 25. Februar 2020 am Wohnort von X und 

ihrem Partner wurde diese stark alkoholisiert angetroffen. Sie verweigerte eine 

Atemalkoholmessung. X sowie ihr Partner bezichtigten sich gegenseitig, ein massives 

Alkoholproblem zu haben. Von eigenen Problemen wollten sie nichts wissen. Da die 

beiden in den vergangenen Jahren anlässlich diverser Polizeiinterventionen wiederholt 

alkoholisiert angetroffen worden waren, erstattete die Polizei Meldung an das 

Strassenverkehrsamt. Am 11. März 2020 orientierte das Strassenverkehrsamt X 

darüber, dass vorgesehen sei, sie zu einer verkehrsmedizinischen Untersuchung 

aufzubieten, und gewährte ihr das rechtliche Gehör. Mit Verfügung vom 26. März 2020 

ordnete es eine verkehrsmedizinische Untersuchung beim Institut für Rechtsmedizin 

(IRM) des Kantonsspitals St. Gallen an.

C.- Gegen die Verfügung des Strassenverkehrsamts vom 26. März 2020 erhob X mit 

Eingabe ihrer Rechtsvertreterin vom 17. April 2020 Rekurs bei der 

Verwaltungsrekurskommission des Kantons St. Gallen (VRK). Sie stellte die Anträge, 

die Verfügung vom 26. März 2020 sei aufzuheben und auf eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung sei zu verzichten; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüglich 

Mehrwertsteuer zu Lasten der Vorinstanz. Mit Vernehmlassung vom 5. Mai 2020 

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beantragte die Vorinstanz die Abweisung des Rekurses. Am 13. Mai 2020 reichte die 

Rechtsvertreterin der Rekurrentin ihre Kostennote ein.

Auf die Ausführungen im Rekurs wird, soweit erforderlich, in den Erwägungen 

eingegangen.

Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die VRK ist zum 

Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur Rekurserhebung ist gegeben. Der Rekurs 

vom 17. April 2020 ist rechtzeitig eingereicht worden. Er erfüllt in formeller und 

inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen Anforderungen (Art. 41 lit. g , 45, 47 und 48 des 

Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf den 

Rekurs ist einzutreten.

2.- Im Rekurs ist umstritten, ob die Voraussetzungen für eine verkehrsmedizinische 

Untersuchung gegeben sind.

a) Anlass für die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung war der 

Polizeirapport vom 7. März 2020, wonach die Rekurrentin in den vergangenen Jahren 

bei polizeilichen Interventionen wiederholt alkoholisiert angetroffen worden sei. 

Gestützt darauf bestand bei der Vorinstanz der Verdacht, dass die Rekurrentin ein 

schwerwiegendes Alkoholproblem haben könnte; deshalb würden Zweifel an ihrer 

Fahreignung bestehen.

b) Die Rekurrentin hält dem entgegen, dass weder konkrete Anhaltspunkte für eine 

Alkoholabhängigkeit noch ein Konnex zwischen den Informationen ausserhalb des 

Strassenverkehrs und der Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung 

vorliegen würden. Die Annahme der Vorinstanz, wonach ein schwerwiegendes 

Alkoholproblem vorliegen könnte, beruhe einzig auf dem Amtsstellenbericht der 

Kantonspolizei. Die Vorinstanz selbst habe keine weiteren Abklärungen vorgenommen. 

Beim Einsatz der Polizei vom 25. Februar 2020 sei keine Atemalkoholmessung 

durchgeführt worden. Bei der Einschätzung, die Rekurrentin sei "deutlich bzw. sehr 

stark" alkoholisiert, handle es sich um eine subjektive Wahrnehmung der Polizisten. Es 

würden keine objektiven Beweise vorliegen, wonach die Rekurrentin regelmässig 

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alkoholisiert sein solle. Über die früheren Vorfälle würden keine Berichte vorliegen, es 

habe sich nur um wenige Vorfälle gehandelt und die gemessenen Alkoholwerte hätten 

deutlich unter 2,5 Gewichtspromille gelegen, welche gemäss Bundesgericht als 

Schwelle für die Annahme einer Alkoholabhängigkeit gelte. Ein dreimaliger 

Alkoholkonsum innerhalb eines Jahres stelle keinen Beweis für eine 

Alkoholabhängigkeit dar. Zudem seien alle Vorfälle ausserhalb des Strassenverkehrs 

erfolgt. Die Rekurrentin verfüge über einen ungetrübten automobilistischen Leumund 

bezüglich Fahrens in angetrunkenem Zustand. Sie habe jahrelange Fahrpraxis und sei 

noch nie unter Alkoholeinfluss gefahren. Dass bei der Rekurrentin trotz eher tiefen 

Alkoholisierungen Ausfallerscheinungen ersichtlich gewesen seien, spreche zudem 

gegen eine Alkoholgewöhnung.

c) Motorfahrzeugführer müssen nach Art. 14 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes 

(SR 741.01, abgekürzt: SVG) über Fahreignung und Fahrkompetenz verfügen. 

Fahreignung setzt unter anderem voraus, dass der Lenker frei von einer Sucht ist, die 

das sichere Führen von Motorfahrzeugen beeinträchtigt (Art. 14 Abs. 2 lit. c SVG). 

Ausweise und Bewilligungen sind zu entziehen, wenn festgestellt wird, dass die 

gesetzlichen Voraussetzungen zur Erteilung nicht oder nicht mehr bestehen (Art. 16 

Abs. 1 SVG). Art. 16d SVG regelt den Führerausweisentzug wegen fehlender 

Fahreignung. Danach wird einer Person der Führerausweis unter anderem auf 

unbestimmte Zeit entzogen, wenn sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung 

ausschliesst (Art. 16d Abs. 1 lit. b SVG), wie beispielsweise Alkohol-, Betäubungs- und 

Arzneimittelabhängigkeit (vgl. Botschaft zur Änderung des Strassenverkehrsgesetzes 

vom 31. März 1999, in: BBl 1999 S. 4462 ff., S. 4491). Weil der Sicherungsentzug tief in 

den Persönlichkeitsbereich des Betroffenen eingreift, sind in jedem Fall und von Amtes 

wegen die persönlichen Verhältnisse des Betroffenen genau abzuklären. Das Ausmass 

der notwendigen behördlichen Nachforschungen, namentlich die Frage, ob ein 

medizinisches Gutachten eingeholt werden soll, richtet sich nach den Umständen des 

Einzelfalls und liegt im pflichtgemässen Ermessen der Entzugsbehörde 

(Ph. Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015, 

Art. 16d N 3).

Gemäss Art. 15d Abs. 1 SVG wird eine Person einer Fahreignungsuntersuchung 

unterzogen, wenn Zweifel an ihrer Fahreignung bestehen. Absatz 1 von Art. 15d SVG 

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nennt in lit. a bis e beispielhaft die fünf wichtigsten Fälle, die Zweifel an der 

Fahreignung begründen und deren Abklärung in der Regel obligatorisch machen. Es 

handelt sich dabei um Fahren in angetrunkenem Zustand mit einer BAK von 

1,6 Gewichtspromille oder mehr oder mit einer Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg 

Alkohol oder mehr pro Liter Atemluft (lit. a; in Kraft seit 1. Juli 2014), Fahren unter dem 

Einfluss von Betäubungsmitteln oder Mitführen von Betäubungsmitteln, die die 

Fahrfähigkeit stark beeinträchtigen oder ein hohes Abhängigkeitspotenzial aufweisen 

(lit. b), Verkehrsregelverletzungen, die auf Rücksichtslosigkeit schliessen lassen (lit. c), 

sowie die Meldung einer kantonalen IV-Stelle nach Art. 66c des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung (lit. d) oder eines Arztes, dass eine Krankheit vorliege, die das 

sichere Führen von Motorfahrzeugen ausschliesst (lit. e). Die Liste in Art. 15d Abs. 1 

SVG ist nicht abschliessend (Urteil des Bundesgerichts [BGer] 1C_445/2012 vom 

26. April 2013 E. 3.2; BBl 2010 S. 8500). Sofern kein Sondertatbestand nach Art. 15d 

Abs. 1 lit. a bis e SVG vorliegt, kann eine Fahreignungsuntersuchung auch gestützt auf 

die Generalklausel in Abs. 1 angeordnet werden. Anlass für die Abklärung der 

Fahreignung können deshalb grundsätzlich alle Hinweise auf eine Einschränkung der 

körperlichen oder geistigen Leistungsfähigkeit geben, und zwar unabhängig davon, ob 

sie einen Bezug zum Strassenverkehr aufweisen oder nicht. Die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung setzt also nicht zwingend voraus, dass der 

Fahrzeugführer tatsächlich unter dem Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln 

gefahren ist (vgl. BGer 1C_111/2015 vom 21. Mai 2015 E. 4.6, 1C_328/2013 vom 

18. September 2013 E. 3.2, 1C_445/2012 vom 26. April 2013 E. 3.2). Bei einem 

regelmässigen, nach den gesetzlichen Grenzwerten als übermässig geltenden 

Alkoholkonsum ist davon auszugehen, dass der Konsument kaum je in der Lage ist, 

ausreichend zwischen dem Suchtmittelkonsum und dem Strassenverkehr zu trennen 

(Weissenberger, a.a.O., Art. 16d N 30). Die Dunkelziffer von Trunkenheitsfahrten ist 

sehr hoch. Es ist anzunehmen, dass von 400 bis 600 Trunkenheitsfahrten nur eine 

entdeckt wird (Bächli-Biétry, Zuverlässigkeit der Legalbewährungsprognose 

verkehrspsychologischer Gutachten, in: Schaffhauser [Hrsg.], Jahrbuch zum 

Strassenverkehrsrecht 2011, Bern 2011, S. 8). Nach der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung sind die Anforderungen an die Anordnung einer 

Fahreignungsuntersuchung nicht dieselben wie für den vorsorglichen 

Führerausweisentzug. Während für den vorsorglichen Führerausweisentzug ernsthafte 

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Zweifel an der Fahreignung vorausgesetzt sind, genügen für die 

Fahreignungsuntersuchung hinreichende Anhaltspunkte (BGer 1C_384/2017 vom 

7. März 2018 E. 2.2).

Die Polizei ist verpflichtet, das Strassenverkehrsamt zu benachrichtigen, wenn sie von 

Tatsachen – wie beispielsweise von schwerer Krankheit oder Süchten – Kenntnis 

erhält, die zur Verweigerung oder zum Entzug des Ausweises führen können (Art. 104 

Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 123 Abs. 3 der Verkehrszulassungsverordnung, 

SR 741.51, abgekürzt: VZV).

d) Zu den Ausführungen der Rekurrentin ist vorab zu bemerken, dass die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach ein Verdacht auf eine Alkoholsucht ab 

einer Blutalkoholkonzentration von 2,5 Gewichtspromille gegeben war, mit dem 

Inkrafttreten von Art. 15d Abs. 1 lit. a SVG per 1. Juli 2014 obsolet wurde und somit 

nicht mehr anwendbar ist. Seither ist – gestützt auf neuere wissenschaftliche 

Erkenntnisse – wie bereits ausgeführt, die Anordnung einer verkehrsmedizinischen 

Untersuchung bei Fahren in angetrunkenem Zustand bereits ab einer 

Blutalkoholkonzentration von 1,6 Gewichtspromille oder einer 

Atemalkoholkonzentration von 0,8 mg/l zwingend.

Sodann ist für die Anordnung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung kein Beweis 

für eine fehlende Fahreignung erforderlich. Es genügen dafür Zweifel an der 

Fahreignung und ist gerade Sinn und Zweck der verkehrsmedizinischen Untersuchung, 

Verdachtsgründe näher abzuklären und damit eine Entscheidgrundlage für allfällige 

Massnahmen zu erhalten, die in einem zweiten Schritt zu verfügen wären. Die 

Ausführungen der Rekurrentin, dass kein Beweis vorliege, laufen somit ins Leere.

Vorliegend stellt sich die Frage, ob hinreichende Anhaltspunkte für die Anordnung einer 

verkehrsmedizinischen Untersuchung gegeben sind. Die durch die Vorinstanz 

angeordnete Untersuchung stützt sich lediglich auf den Amtsstellenbericht der 

Kantonspolizei vom 25. Februar 2020. Daraus geht hervor, dass die Polizei in den 

vergangenen Jahren wiederholt an den Wohnort der Rekurrentin ausrücken musste. 

Diese war teilweise stark alkoholisiert. Mehrmals verweigerte sie eine 

Atemalkoholmessung. Zu berücksichtigen ist, dass die gemessenen Alkoholwerte 

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(0,78 mg/l am 31. Oktober 2019; 0,2 mg/l am 20. Januar 2019; 1,15 mg/l am 16. Juli 

2018 und 0,97 Gewichtspromille am 4. Juli 2015) die Schwelle von Art. 15d Abs. 1 lit. a 

SVG nur einmal deutlich überschritten. Sodann waren die Vorfälle meistens abends 

und standen nicht im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr. Zudem ist wenig über 

die Umstände der polizeilichen Interventionen bekannt. Der automobilistische Leumund 

ist bisher, was Fahren unter Alkoholeinfluss betrifft, ungetrübt. Jedenfalls ist die 

Rekurrentin nicht nachweislich unter Alkoholeinfluss gefahren.

Auf der anderen Seite aber ist die Häufigkeit des Beizugs der Polizei auffällig. Offenbar 

kam es jeweils im Zusammenhang mit dem Alkoholkonsum zu Konflikten, 

Lärmstörungen oder Gefährdungen, die dazu führten, dass die Polizei gerufen wurde. 

Die Rekurrentin verweigerte die Atemalkoholmessungen wiederholt, weshalb nicht 

festgestellt werden konnte, wie hoch die Alkoholisierungen in jenen Fällen waren. Am 

25. Februar 2020 erschien sie als derart stark alkoholisiert, dass die Polizisten – die 

solche Situationen aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit in der Regel einschätzen können 

– es für notwendig hielten, die Rekurrentin dem Amtsarzt vorzuführen. Offenbar gingen 

sie von einem selbstgefährdenden Zustand aus. Sodann erklärte der Lebenspartner der 

Rekurrentin gegenüber der Polizei, dass sie täglich eine Flasche Schnaps konsumiere. 

Die Polizei nimmt gemäss ihrem Bericht an, dass bei der Rekurrentin eine 

Alkoholproblematik vorliege. Im Rahmen ihrer Meldepflicht sah sie sich schliesslich 

nach zehn Vorfällen innerhalb von knapp fünf Jahren veranlasst, dem 

Strassenverkehrsamt eine Meldung zu erstatten. Insgesamt liegen damit hinreichende 

Anhaltspunkte für eine Alkoholproblematik vor. Unverhältnismässig wäre es, für die 

Veranlassung einer verkehrsmedizinischen Untersuchung weiter abzuwarten, bis es 

tatsächlich zu einem Vorfall im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr kommt.

Das Interesse der Rekurrentin daran, dass keine Fahreignungsuntersuchung 

durchgeführt wird, ist gegen das öffentliche Interesse an der Sicherheit der anderen 

Verkehrsteilnehmer abzuwägen. Kommt der Gutachter in der verkehrsmedizinischen 

Untersuchung zum Schluss, dass keine verkehrsrelevante Alkoholproblematik vorliegt, 

so hat die Rekurrentin keinen Sicherungsentzug des Fahrausweises zu befürchten. Der 

Eingriff wäre folglich relativ gering. Wird aber das Vorliegen einer verkehrsrelevanten 

Alkoholproblematik bestätigt, so sind die anderen Verkehrsteilnehmer gefährdet und 

müssen geschützt werden. Das öffentliche Interesse an der Sicherheit der anderen 

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Verkehrsteilnehmer ist somit deutlich höher zu gewichten als das private Interesse der 

Rekurrentin daran, keiner verkehrsmedizinischen Untersuchung unterzogen zu werden. 

Die Anordnung der verkehrsmedizinischen Untersuchung durch die Vorinstanz 

erscheint damit als verhältnismässig.

e) Zusammenfassend ergibt sich, dass hinreichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, 

dass bei der Rekurrentin eine verkehrsrelevante Alkoholproblematik gegeben sein 

könnte. Die Vorinstanz hat somit zu Recht eine verkehrsmedizinische Untersuchung 

angeordnet. Der Rekurs ist abzuweisen.

3.- Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin 

aufzuerlegen (Art. 95 Abs. 1 VRP). Eine Entscheidgebühr von Fr. 1'200.– erscheint 

angemessen (vgl. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). Der 

Kostenvorschuss von Fr. 1'200.– ist damit zu verrechnen. Bei diesem 

Verfahrensausgang besteht kein Anspruch auf Entschädigung der ausseramtlichen 

Kosten (Art. 98  VRP).

Entscheid:

1.  Der Rekurs wird abgewiesen.

2.  Die Rekurrentin hat die amtlichen Kosten von Fr. 1'200.– zu bezahlen, unter

     Verrechnung des Kostenvorschusses in gleicher Höhe.

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