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**Case Identifier:** 84979673-591b-5a20-8e25-414c5457e723
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2016-10-13
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 13.10.2016 C-3143/2015
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_C-3143-2015_2016-10-13.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung III 

C-3143/2015 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 3 .  O k t o b e r  2 0 1 6   

Besetzung 
 Richter David Weiss (Vorsitz), 

Richter Beat Weber,  

Richter Christoph Rohrer,    

Gerichtsschreiber Roland Hochreutener. 
 

 
 

Parteien 
 A._______,   

Beschwerdeführer,  

 
 

 
gegen 

 
 

IV-Stelle für Versicherte im Ausland IVSTA,  

Avenue Edmond-Vaucher 18, Postfach 3100, 1211 Genf 2,    

Vorinstanz.  

 
 

 
 

Gegenstand 
 Invalidenversicherung, Rentenanspruch,  

Verfügung vom 30. April 2015. 

 

 

 

C-3143/2015 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

A.a Der am (…) 1957 geborene Schweizer Bürger A._______ (nachfol-

gend: Versicherter oder Beschwerdeführer) ist Berufschauffeur und mel-

dete sich mit Antragsformular vom 3. Februar 2014 (Posteingang: 6. Feb-

ruar 2014) bei der IV-Stelle des Kantons Aargau (nachfolgend: IV-Stelle) 

zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an (Akten der IV-

Stelle des Kantons Aargau gemäss Aktenverzeichnis vom 21. Juli 2016 

[nachfolgend: IV-act.] 1, S. 1 - 6). 

A.b In der Folge nahm die IV-Stelle erwerbliche und medizinische Abklä-

rungen vor (IV-act. 2 - 15).  

A.c Nachdem der Versicherte der IV-Stelle am 16. Oktober 2014 telefo-

nisch mitgeteilt hatte, dass er seinen Wohnsitz neu nach Thailand verlegt 

habe (IV-act. 17), überwies diese die Akten der Invalidenversicherungs-

Stelle für Versicherte im Ausland (nachfolgend: IVSTA oder Vorinstanz) und 

orientierte den Versicherten gleichzeitig über die neue Zuständigkeit (IV-

act. 19).   

B.  

B.a Mit Schreiben vom 30. Oktober 2014 veranlasste die IVSTA weitere 

persönliche, berufliche und medizinische Abklärungen, indem sie den Ver-

sicherten um Einreichung weiterer Akten (Fragebogen für Versicherte und 

Fragebogen über die Arbeits- und Lohnverhältnisse sowie medizinische 

Berichte) ersuchte (Akten der IVSTA gemäss Aktenverzeichnis vom 22. 

Juni 2015 [nachfolgend: act.] 1).  

B.b Im entsprechenden Fragebogen führte der Versicherte aus, dass er bis 

zum 20. Februar 2013 in einem Pensum von 100 % als Berufschauffeur 

(LKW und Reisecar) gearbeitet habe. Danach habe er infolge Herzbe-

schwerden seine Berufstätigkeit aufgeben müssen; seither gehe er keiner 

Erwerbstätigkeit mehr nach (act. 3, S. 1 - 7). 

B.c Im Fragebogen für Arbeitgebende vermerkte die bisherige Arbeitgebe-

rin insbesondere, dass der Versicherte vom 22. März 2010 bis 30. Juni 

2012 als LKW-Führer bei ihr gearbeitet habe. Das Arbeitsverhältnis sei 

durch den Versicherten gekündigt worden. Sie könne nicht nachvollziehen, 

C-3143/2015 

Seite 3 

dass der Versicherte eine Gesundheitsschädigung erlitten habe; er habe 

normal gearbeitet (act. 5, S. 1 - 10). 

B.d Mit Schlussbericht vom 18. Februar 2015 kam Dr. med. B._______, 

Facharzt für Allgemeine Medizin FMH beim Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD) Rhône, zum Schluss, dass der Beschwerdeführer für die bisherige 

Tätigkeit als Berufschauffeur ab 20. Februar 2013 zu 100 % arbeitsunfähig 

sei; in einer angepassten Tätigkeit bestehe demgegenüber ab 20. April 

2013 bis auf Weiteres eine Arbeitsfähigkeit von 100 %. Im Rahmen des 

medizinischen Zumutbarkeitsprofils sei zu berücksichtigen, dass der Be-

schwerdeführer keine Gewichte von mehr als 10 kg heben dürfe. Ferner 

seien mittelschwere und schwere Arbeiten, Tätigkeiten unter Einfluss von 

Schlechtwetter, Feuchtigkeit, Kälte und Hitze zu vermeiden. Zu beachten 

sei ferner die (verminderte) Stressresistenz. Sodann dürfe er keine Arbei-

ten auf Leitern und Gerüsten durchführen und keine gewerblichen Fahr-

zeuge führen. Mit der von der Hausärztin, med. prakt. C._______, attes-

tierten Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer angepassten Verweistätigkeit 

sei er nicht einverstanden, da diese am 7. Februar 2014 einen kardial kom-

pensierten Versicherten in gutem Allgemeinzustand schildere. Deshalb sei 

dem Versicherten nach seiner Beurteilung unter Beachtung der genannten 

Limitationen medizinisch eine vollschichtige Verweistätigkeit zumutbar 

(act. 7, S. 3 - 5). 

B.e Mit Vorbescheid vom 17. März 2015 stellte die IVSTA dem Versicherten 

die Ablehnung seines Leistungsbegehrens in Aussicht. Zur Begründung 

machte sie geltend, aufgrund der Akten bestehe in der zuletzt ausgeübten 

Tätigkeit ab dem 20. Februar 2013 (Datum der hypertrophen Kardiopathie 

bzw. der akuten Herzinsuffizienz) eine Arbeitsunfähigkeit von 100 %. In ei-

ner dem Gesundheitszustand angepassten Tätigkeit habe lediglich für die 

Zeit vom 20. Februar bis 20. April 2013 eine Arbeitsunfähigkeit bestanden; 

seit dem 20. April 2013 sei ihm eine angepasste Verweistätigkeit zu 100 % 

möglich und zumutbar. Auf Dauer führe dies lediglich zu einer Erwerbsein-

busse von 35 % und damit nicht zu einer rentenbegründenden Invalidität 

(act. 9). 

B.f Nachdem der mit – eingeschriebener Briefpostsendung an die Adresse 

in Thailand versandte – Vorbescheid der IVSTA mit dem Vermerk „ungenü-

gende Adresse“ („Insufficient Address“) am 24. April 2015 retourniert wor-

den war, übermittelte sie dem Versicherten den Vorbescheid an die von 

ihm bezeichnete Zustelladresse in der Schweiz (act. 10 f.).  

C-3143/2015 

Seite 4 

B.g Mit Verfügung vom 30. April 2015 bestätigte die IVSTA den Vorbe-

scheid (act. 12). 

C.  

C.a Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 

18. Mai 2015 Beschwerde mit den sinngemässen Anträgen, die angefoch-

tene Verfügung sei aufzuheben und es sei ihm eine Invalidenrente zuzu-

sprechen; ferner sei ihm aufgrund seiner Mittellosigkeit die unentgeltliche 

Prozessführung zu gewähren. Zur Begründung machte er namentlich gel-

tend, er leide an einer schweren Herzkrankheit und könne deshalb nicht 

einmal mehr einen Rucksack tragen oder einen Hügel erklimmen. Sein 

Herz steche den ganzen Tag, und bei der kleinsten Aufregung bekomme 

er wenig Luft. Ferner bekunde er auch Mühe mit der Wahrnehmung von 

Distanzen (Akten im Beschwerdeverfahren [nachfolgend: BVGer act.] 1, 

samt Beilage).  

C.b Mit Zwischenverfügung vom 21. Mai 2015 forderte der Instruktionsrich-

ter den Beschwerdeführer auf, das der Verfügung beigelegte Formular „Ge-

such um unentgeltliche Rechtspflege“ ausgefüllt und mit den nötigen Be-

weismitteln versehen bis zum 22. Juni 2015 beim Bundesverwaltungsge-

richt einzureichen (BVGer act. 3). 

C.c Mit Vernehmlassung vom 23. Juni 2015 beantragte die Vorinstanz un-

ter Verweis auf die Beurteilung ihres RAD-Arztes die Abweisung der Be-

schwerde (BVGer act. 7). 

C.d Mit Replik vom 14. Juli 2015 hielt der Beschwerdeführer sinngemäss 

an seinen bisherigen Anträgen fest und führte zur Begründung ergänzend 

aus, es sei unbestritten, dass er seine bisherige berufliche Tätigkeit als 

Chauffeur nicht mehr ausüben könne. Eine andere Tätigkeit stehe ihm 

ohne den Erwerb weiterer beruflicher Qualifikationen nicht offen. Er wäre 

gerne bereit, sich auf berufliche Massnahmen einzulassen (BVGer act. 9).  

C.e Nachdem der Beschwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht auf-

forderungsgemäss weitere Beweismittel eingereicht hatte (BVGer act. 5 

und 6), hiess der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche Rechts-

pflege mit Zwischenverfügung vom 17. Juli 2015 gut und befreite ihn von 

der Bezahlung der Verfahrenskosten (BVGer act. 10).  

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Seite 5 

C.f Mit Duplik vom 3. August 2015 hielt auch die Vorinstanz an ihrem An-

trag auf Abweisung der Beschwerde fest und führte zur Begründung ergän-

zend aus, die Ausübung der beim Beschwerdeführer in Betracht fallenden 

Tätigkeiten setze weder spezielle berufliche Kenntnisse, noch besondere 

Erfahrung, Flexibilität und Anpassungsfähigkeit voraus. Nachdem er im 

Zeitpunkt der angefochtenen Rentenverfügung weder der obligatorischen 

noch der freiwilligen Versicherung unterstanden habe, bestehe kein An-

spruch auf berufliche Massnahmen (BVGer act. 12).  

C.g Mit Zwischenverfügung vom 11. August 2015 schloss der Instruktions-

richter den Schriftenwechsel – vorbehältlich weiterer Instruktionsmassnah-

men – ab (BVGer act. 13).  

C.h Mit unaufgeforderter Eingabe vom 12. Mai 2016 übermittelte der Be-

schwerdeführer dem Bundesverwaltungsgericht weitere Akten und führte 

ergänzend aus, dass er sich zum freiwilligen Verzicht auf den Führeraus-

weis entschlossen habe (BVGer act. 16 samt Beilage).  

C.i Mit Zwischenverfügung vom 6. Juli 2016 ersuchte der Instruktionsrich-

ter die Vorinstanz, dem Bundesverwaltungsgericht bis zum 5. August 2016 

den rechtsprechungsgemässen Anforderungen entsprechende Vorakten 

der IV-Stelle des Kantons Aargau einzureichen (BVGer act. 18). 

C.j Mit Schreiben vom 26. Juli 2016 liess die Vorinstanz dem Bundesver-

waltungsgericht die chronologisch nummerierten Akten der IV-Stelle (mit 

einem Inhaltsverzeichnis per 21. Juli 2016) zukommen (BVGer act. 19).   

D.  

Auf die weiteren Vorbringen und Beweismittel wird – soweit entscheidwe-

sentlich – in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen. 

 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

Das Bundesverwaltungsgericht ist zur Behandlung der vorliegenden Be-

schwerde zuständig (Art. 31, 32 und 33 Bst. d VGG; Art. 69 Abs. 1 Bst. b 

IVG [SR 831.20]) und der Beschwerdeführer ist als Adressat der angefoch-

tenen Verfügung durch diese besonders berührt und hat ein schutzwürdi-

ges Interesse an deren Aufhebung oder Abänderung, weshalb er zur Erhe-

bung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 59 ATSG [SR 830.1]; vgl. auch 

C-3143/2015 

Seite 6 

Art. 48 Abs. 1 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Be-

schwerde vom 18. Mai 2015 (Posteingang: 19. Mai 2015) ist demnach ein-

zutreten (Art. 60 Abs. 1 und 2 ATSG und Art. 52 Abs. 1 VwVG). 

2.   

2.1 Gemäss Art. 40 Abs. 3 IVV bleibt die einmal begründete Zuständigkeit 

der IV-Stelle unter Vorbehalt der Absätze 2bis – 2quater erhalten. Verlegt eine 

versicherte Person, die ihren Wohnsitz im Ausland hat, während des Ver-

fahrens ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz in die Schweiz, so 

geht die Zuständigkeit auf die IV-Stelle über, in deren Tätigkeitsgebiet die 

versicherte Person ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort oder ihren Wohnsitz 

nach Art. 40 Abs. 1 lit. a IVV hat (Art. 40 Abs. 2ter IVV).  

2.2 Aus den Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer seinen Wohn-

sitz spätestens am 13. April 2015, das heisst nach Erlass des Vorbeschei-

des vom 17. März 2015 (act. 9), aber noch vor Erlass der Verfügung vom 

30. April 2015 (act. 12), in die Schweiz verlegt hat (act. 10). Bei einer aus-

schliesslich auf den Wortlaut von Art. 40 Abs. 2ter IVV gestützten Auslegung 

wäre an sich die kantonale IV-Stelle am gewöhnlichen Aufenthaltsort oder 

Wohnsitz für den Erlass der Verfügung zuständig. Vorliegend war indes das 

Abklärungsverfahren im Zeitpunkt der Einreise in die Schweiz vollumfäng-

lich abgeschlossen. Bei dieser Sachlage sprechen insbesondere prozess-

ökonomische Gründe für die Zuständigkeit der IVSTA, zumal diese am bes-

ten in der Lage war, aufgrund ihrer Erhebungen den Sachverhalt materiell 

zu prüfen (vgl. dazu Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts 

[seit 1. Januar 2007 Sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 

232/03 vom 22. Januar 2004 [SVR 2005 IV Nr. 39] E. 3.3.1). Der Erlass der 

Verfügung durch die Vorinstanz ist daher nicht zu beanstanden.  

3.   

3.1 Mit Blick auf die Rechtsanwendung von Amtes wegen ist unter dem 

Aspekt des rechtlichen Gehörs vorab festzuhalten, dass der per Einschrei-

ben versandte Vorbescheid vom 17. März 2015 dem Beschwerdeführer 

nicht zugestellt werden konnte und am 28. April 2015 ein erneuter Versand 

an die vom Beschwerdeführer bezeichnete schweizerische Adresse er-

folgte (act. 10, S. 1 und act. 11). Der Vorbescheid erging alsdann bereits 

am 30. April 2015, ohne dass die Vorinstanz die 30-tägige Frist zur Erhe-

bung eines Einwandes abgewartet hätte (act. 12).  

C-3143/2015 

Seite 7 

3.2 Nach Art. 57a Abs. 1 IVG teilt die IV-Stelle der versicherten Person den 

vorgesehenen Endentscheid über ein Leistungsbegehren oder den Entzug 

oder die Herabsetzung einer bisher gewährten Leistung mittels Vorbe-

scheid mit (Satz 1). Die versicherte Person hat Anspruch auf rechtliches 

Gehör im Sinne von Art. 42 ATSG (Satz 2). Die Versicherten können inner-

halb einer Frist von 30 Tagen Einwände zum Vorbescheid machen (Art. 

73ter Abs. 1 IVV). Der Vorbescheid ist insbesondere der versicherten Per-

son zuzustellen (Art. 73bis Abs. 2 Bst. a IVV) 

3.3  

3.3.1 Eine Frist beginnt an dem auf die Zustellung folgenden Tag zu laufen 

(Art. 38 ASTG, auch Art. 20 Abs. 1 VwVG). Für den Nachweis der Tatsache 

sowie des Zeitpunktes der Zustellung einer Verfügung ist der Absender – 

somit die Behörde – in dem Sinn objektiv beweisbelastet, als dass diese 

mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erfolgt sein müssen (BGE 136 V 295 

E. 5.9 S. 309; Urteil des Bundesgerichts 8C_679/2012 vom 12. Dezember 

2012; ALFRED KÖLZ/ISABELLE HÄNER/MARTIN BERTSCHI, Verwaltungsver-

fahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 3. Aufl. 2013, 

Rz. 577 ff.). Die Auslösung einer Frist setzt demnach voraus, dass diese 

ordnungsgemäss mitgeteilt, die Verfügung mithin ordnungsgemäss zuge-

stellt wurde. Ob eine Verfügung, welche der betroffenen Partei in Verlet-

zung der Vorschrift von Art. 49 Abs. 1 ATSG nicht schriftlich eröffnet wird, 

anfechtbar oder nichtig ist, ist nicht restlos geklärt. Die Frage kann indes 

vorliegend – wie zu zeigen sein wird – offengelassen werden. Aus einer 

mangelhaften Eröffnung darf den Parteien nämlich jedenfalls kein Nachteil 

erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG; UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 3. Aufl. 

2015, Art. 49 N. 40 ff.; vgl. URS PETER CAVELTI, in: Auer/Müller/Schindler 

[Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren 

[VwVG], 2008, Art. 20 N. 21).  

3.3.2 Aufgrund des völkerrechtlichen Prinzips der Souveränität ist ein Staat 

nicht berechtigt, auf dem Gebiet eines anderen Staates Hoheitsakte vorzu-

nehmen. Die Zustellung von Verfügungen und Entscheiden ins Ausland 

wird als Amtshandlung beziehungsweise als Hoheitsakt qualifiziert (vgl. 

dazu JÜRG STADELWIESER, Die Eröffnung von Verfügungen, St. Gallen 

1994, S. 196 f.) und hat daher grundsätzlich auf dem diplomatischen oder 

konsularischen Weg zu erfolgen (Urteile des BVGer C-947/2011 vom 27. 

November 2012 E. 7.2 und A-1529/2008 vom 5. Mai 2008 E. 2.3). Die di-

rekte postalische Zustellung eines amtlichen Schriftstücks ins Ausland ist 

ein Hoheitsakt auf fremdem Staatsgebiet, der nicht ohne Zustimmung des 

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Seite 8 

fremden Staats vorgenommen werden darf (BGE 105 Ia 307 E. 3b und 103 

III 1 E. 2b). Eine direkte Postzustellung ist einzig zulässig, wenn die 

Schweiz mit dem entsprechenden Staat ein derlei erlaubendes Abkommen 

abgeschlossen hat (vgl. CAVELTI, a.a.O., Art. 20 N. 20).  

3.3.3 Eine staatsvertragliche Regelung, welche die direkte Zustellung des 

Vorbescheids nach Thailand erlauben würde, besteht derzeit nicht. Dem-

entsprechend hätte die Vorinstanz den Vorbescheid entweder an eine vom 

Versicherten zu bezeichnende Zustelladresse in der Schweiz (Art. 11b Abs. 

1 VwVG) oder auf dem diplomatischem respektive konsularischem Weg 

zustellen müssen. Überdies hat es die IVSTA unterlassen, nach Kenntnis-

nahme des erfolglosen Zustellungsversuchs nach Thailand und zweiter Zu-

stellung an die neu bekannt gegebene Adresse in der Schweiz (act. 10 + 

11) den Ablauf der 30tägigen Frist für die Erhebung eines Einwandes ab-

zuwarten. Dadurch hat sie den Anspruch des Beschwerdeführers auf die 

Wahrung des rechtlichen Gehörs verletzt.   

3.4 Ob die Verletzung des Gehörsanspruchs im Beschwerdeverfahren ge-

heilt werden kann, braucht vorliegend nicht entschieden zu werden, da die 

Streitsache – wie nachfolgend (E. 5.2 sowie E. 6.1 - E. 6.5) darzulegen ist 

– bereits aus materiell-rechtlichen Gründen an die Vorinstanz zurückzuwei-

sen ist.  

4.   

4.1 Der Beschwerdeführer ist Schweizer Staatsbürger und lebte im Zeit-

punkt des Erlasses der angefochtenen Verfügung vom 30. April 2015 wie-

der in der Schweiz (vgl. E. 2.2 hievor). Der Anspruch des Beschwerdefüh-

rers auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung richtet sich 

demnach sowohl in materiell-rechtlicher als auch in verfahrensrechtlicher 

Hinsicht nach schweizerischem Recht, insbesondere dem IVG, der Verord-

nung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV, SR 

831.201), dem ATSG sowie der Verordnung über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSV, SR 830.11). 

4.2 Nach den allgemeinen intertemporalen Regeln sind in verfahrensrecht-

licher Hinsicht diejenige Rechtssätze massgebend, welche im Zeitpunkt 

der Beschwerdebeurteilung Geltung haben (BGE 130 V 1 E. 3.2).  

In materiellrechtlicher Hinsicht sind grundsätzlich diejenigen Rechtssätze 

massgebend, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Sach-

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Seite 9 

verhalts Geltung haben (BGE 130 V 329 E. 2.3). Damit finden im vorlie-

genden Verfahren grundsätzlich jene schweizerischen Rechtsvorschriften 

Anwendung, die bei Erlass der angefochtenen Verfügung vom 30. April 

2015 in Kraft standen.  

4.3 Anspruch auf eine Rente der schweizerischen Invalidenversicherung 

hat, wer invalid im Sinne des Gesetzes ist (Art. 8 ATSG) und beim Eintritt 

der Invalidität während der vom Gesetz vorgesehenen Dauer Beiträge an 

die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV) geleistet 

hat, das heisst während mindestens drei Jahren laut Art. 36 Abs. 1 IVG (in 

der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung; AS 2007 5129). Diese Bedin-

gungen müssen kumulativ gegeben sein; fehlt eine Voraussetzung, so ent-

steht kein Rentenanspruch, selbst wenn die andere erfüllt ist (ULRICH 

MEYER/MARCO REICHMUTH, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum 

IVG, 3. Aufl. 2014, Art. 36 N. 2 f.).  

Laut den entsprechenden Abklärungen der Vorinstanz hat der Beschwer-

deführer während 417 Monaten, das heisst während mehr als 34 Jahren, 

Beiträge an die schweizerische AHV/IV geleistet (act. 6); er erfüllt mithin 

ohne Weiteres die Mindestbeitragsdauer für den Anspruch auf eine ordent-

liche Invalidenrente. 

4.4 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde 

ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidi-

tät kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 

Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körper-

lichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zu-

mutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teil-

weise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden 

ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des 

Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der 

gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfä-

higkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar 

ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG; der am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Abs. 2 hat 

den Begriff der Erwerbsunfähigkeit nicht modifiziert, BGE 135 V 215 

E. 7.3). Arbeitsunfähigkeit ist die durch eine Beeinträchtigung der körperli-

chen, geistigen oder psychischen Gesundheit bedingte, volle oder teil-

weise Unfähigkeit, im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich zumutbare 

Arbeit zu leisten. Bei langer Dauer wird auch die zumutbare Tätigkeit in 

einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich berücksichtigt (Art. 6 ATSG).  

C-3143/2015 

Seite 10 

4.5 Nach ständiger Rechtsprechung vermag ein Alkoholismus eine Invali-

dität im Sinne des Gesetzes nicht zu begründen. Vielmehr wird eine solche 

Sucht invalidenversicherungsrechtlich erst bedeutsam, wenn sie ihrerseits 

eine Krankheit oder einen Unfall bewirkt hat, in deren Folge ein körperlicher 

oder geistiger die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigender Gesundheitsscha-

den eingetreten ist, oder aber wenn sie selber Folge eines körperlichen 

oder geistigen Gesundheitsschadens ist, welchem Krankheitswert zu-

kommt (vgl. BGE 124 V 265 E. 3c S. 268). Dabei ist das ganze für die 

Alkoholsucht massgebende Ursachen- und Folgespektrum in eine Ge-

samtwürdigung einzubeziehen, was impliziert, dass einer allfälligen Wech-

selwirkung zwischen Suchtmittelabhängigkeit und psychischer Begleiter-

krankung Rechnung zu tragen ist. Mit dem Erfordernis des Krankheitswerts 

einer allfälligen verursachenden psychischen Krankheit wird verlangt, dass 

diese die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit einschränkt. Wenn der erforderli-

che Kausalzusammenhang zwischen Alkoholsucht und krankheitswerti-

gem psychischem Gesundheitsschaden besteht, sind für die Frage der 

noch zumutbaren Erwerbstätigkeit die psychischen und die suchtbedingten 

Beeinträchtigungen gesamthaft zu berücksichtigen (Urteil des BGer 

8C_906/2013 vom 22. Mai 2014 E. 2.2 mit Hinweisen).  

4.6 Gemäss Art. 28 Abs. 1 IVG (in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fas-

sung) haben jene Versicherten Anspruch auf eine Rente, die ihre Erwerbs-

fähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, nicht 

durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten 

oder verbessern können (Bst. a), und die zusätzlich während eines Jahres 

ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindestens 40 % arbeits-

unfähig (Art. 6 ATSG) gewesen sind und auch nach Ablauf dieses Jahres 

zu mindestens 40 % invalid (Art. 8 ATSG) sind (Bst. b und c).  

4.7  

4.7.1 Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung 

(und im Beschwerdefall das Gericht) auf Unterlagen angewiesen, die ärzt-

liche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen 

haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand 

zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und be-

züglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Be-

urteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person 

noch zugemutet werden können (BGE 125 V 256 E. 4; 115 V 133 E. 2).  

C-3143/2015 

Seite 11 

4.7.2 Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist entscheidend, ob 

der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Unter-

suchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in 

Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurtei-

lung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medi-

zinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Exper-

ten begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich 

somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der 

eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht oder 

Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 352 E. 3a). 

4.7.3 Nach Art. 43 Abs. 1 ATSG prüft der Versicherungsträger die Begeh-

ren, nimmt die notwendigen Abklärungen von Amtes wegen vor und holt 

die erforderlichen Auskünfte ein (Satz 1). Das Gesetz weist dem Durchfüh-

rungsorgan die Aufgabe zu, den rechtserheblichen Sachverhalt nach dem 

Untersuchungsgrundsatz abzuklären, sodass gestützt darauf die Verfü-

gung über die in Frage stehende Leistung ergehen kann (Art. 49 ATSG; 

SUSANNE LEUZINGER-NAEF, Die Auswahl der medizinischen Sachverstän-

digen im Sozialversicherungsverfahren [Art. 44 ATSG], in: Riemer-

Kafka/Rumo-Jungo [Hrsg.], Soziale Sicherheit – Soziale Unsicherheit, 

Bern 2010, S. 413 f.). Auf dem Gebiet der Invalidenversicherung obliegen 

diese Pflichten der (zuständigen) Invalidenversicherungsstelle (Art. 54 - 56 

in Verbindung mit Art. 57 Abs. 1 lit. c - g IVG).  

4.7.4 Die regionalen ärztlichen Dienste stehen den IV-Stellen zur Beurtei-

lung der medizinischen Voraussetzungen des Leistungsanspruchs zur Ver-

fügung. Sie setzen dabei insbesondere die für die Invalidenversicherung 

nach Art. 6 ATSG massgebende funktionelle Leistungsfähigkeit der Versi-

cherten fest, eine zumutbare Erwerbstätigkeit oder Tätigkeit im Aufgaben-

bereich auszuüben (Art. 59 Abs. 2bis IVG und Art. 49 Abs. 1 Satz 1 IVV). 

RAD-Berichte sind versicherungsinterne Dokumente, die von Gutachten im 

Sinn von Art. 44 ATSG nicht erfasst werden, weshalb die in dieser Norm 

enthaltenen Verfahrensregeln bei der Einholung von RAD-berichten keine 

Wirkung entfalten (BGE 135 V 254 E. 3.4 S. 258 ff.; Urteil des BGer 

8C_385/2014 vom 16. September 2014 E. 4.2.1). Der Beweiswert von 

RAD-Berichten nach Art. 49 Abs. 2 IVV ist nach der Rechtsprechung mit 

jenem externer medizinischer Sachverständigengutachten vergleichbar, 

sofern sie den praxisgemässen Anforderungen an ein ärztliches Gutachten 

(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232) genügen und die Arztperson über die 

notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügt (BGE 137 V 210 E. 1.2.1 

S. 219 f.). Soll ein Versicherungsfall jedoch ohne Einholung eines externen 

C-3143/2015 

Seite 12 

Gutachtens entschieden werden, so sind an die Beweiswürdigung strenge 

Anforderungen zu stellen. Bestehen auch nur geringe Zweifel an der Zu-

verlässigkeit und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Fest-

stellungen, zu denen die RAD-Berichte gehören, so sind ergänzende Ab-

klärungen vorzunehmen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 

S. 470 mit Hinweis; Urteile des BGer 8C_588/2015 vom 17. Dezember 

2015 E. 2 und 8C_385/2014 E. 4.2.2).  

5.  

Nachfolgend ist in erster Linie zu prüfen, ob die Vorinstanz ihrer Abklä-

rungspflicht im Sinne von Art. 43 Abs. 1 ATSG rechtsgenüglich nachgekom-

men ist.  

5.1 Hinsichtlich der Beurteilung des Gesundheitszustandes und der Leis-

tungsfähigkeit des Beschwerdeführers im Zeitpunkt der angefochtenen 

Verfügung vom 30. April 2015 liegen die folgenden ärztlichen Berichte und 

Stellungnahmen vor:  

- Nach durchgeführter Thoraxsonografie vom 20. Februar 2013 diagnos-

tizierten die Pneumologen des Kantonsspitals St. Gallen beim Be-

schwerdeführer eine biventrikulär dekompensierte Herzinsuffizienz, am 

ehesten im Rahmen einer hypertensiven Krise bei Verdacht auf hyper-

tensive Kardiopathie (IV-act. 11, S. 20). Ferner befundeten die Radiolo-

gen, Dres. med. D._______ und E._______, mit Bericht vom 20. Feb-

ruar 2013 einen grossvolumigen Pleuraerguss (Flüssigkeitsansamm-

lung in der Pleurahöhle; PSCHYREMBEL, Klinisches Wörterbuch, 

264. Aufl. 2014, S. 1653) rechts mit Teilatelektase (teilweise nicht ent-

falteter oder kollabierter Alveolarraum der Lunge; PSCHYREMBEL, a.a.O., 

S. 190 f.) der rechten Lunge sowie einen kleinvolumigen Pleuraerguss 

links, eine geringe hilomediastinale Lymphadenopathie, kortikale Nie-

renzysten beidseits sowie eine dekonfigurierte Leber mit Vergrösserung 

des Segments I, eine Cholecystolithiasis (Gallenblasenstein; PSCHY-

REMBEL, a.a.O., S. 374), eine kleine axiale Hiathushernie (Verlagerung 

von Magenanteilen und ggf. weiteren Baucheingeweiden durch eine Lü-

cke im Zwerchfell; PSCHYREMBEL, a.a.O., 889) sowie degenerative Ver-

änderungen der Brustwirbelsäule. Gestützt auf diese Befunde kamen 

sie zum Schluss, dass kein Nachweis einer Lungenembolie bestehe. Es 

lägen ein grossvolumiger Pleuraerguss rechts, ein kleiner Pleuraerguss 

links sowie eine gering dekonfigurierte Leber bei C2-Abusus vor (IV-act. 

11, S. 19). 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=show_document&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F135-V-465%3Ade&number_of_ranks=0#page465

C-3143/2015 

Seite 13 

- Gestützt auf eine ebenfalls am 20. Februar 2013 im Kantonsspital 

St. Gallen durchgeführte Echokardiografie kam Dr. med. F._______ 

zum Schluss, dass eine schwergradig eingeschränkte LVEF (linksventri-

kuläre Ejektionsfunktion) bei deutlich konzentrisch hypertrophiertem LV 

(Linker Ventrikel) sowie relevanter pulmonaler Drucksteigerung vorliege 

(IV-act. 11, S. 15).  

- Im Anschluss an einen stationären Aufenthalt vom 20. Februar bis 

1. März 2013 im Kreisspital für das Freiamt Muri diagnostizierten Dres. 

med. G._______ und prakt. med. H._______ beim Beschwerdeführer 

mit Austrittsbericht vom 11. März 2013 eine hyptertrophe Kardiopathie 

mit akuter biventrikulärer Herzinsuffizienz (NYHA IV), einen Diabetes 

mellitus Typ 2, eine chronische diabetische Nephropathie (KDOQI II), 

eine Depression (Status nach Suizidversuch) sowie einen regelmässi-

gen C2-Konsum (Alkoholkonsum). In ihrer Beurteilung führten sie aus, 

nach Durchführung der Pleurapunktion im Kantonsspital St. Gallen und 

einer diuretischen Therapie mit dem Medikament Lasix habe sich die 

Dyspnoe deutlich gebessert. Als Folge der diuretischen Therapie mit 

dem Arzneimittel Torasemid habe sich das Gewicht des Beschwerde-

führers während des Aufenthaltes um 6.5 kg vermindert. Wegen der de-

pressiven Problematik habe man mit der Verabreichung des Medika-

ments Cipralex begonnen (IV-act. 11, S. 8 - 12),  

- Mit Bericht vom 19. April 2013 kam Dr. med. I._______ zum Schluss, 

dass eine mässiggradige diabetische Retinopathie (durch Diabetes mel-

litus hervorgerufene Erkrankung der Netzhaut des Auges) vorliege; bei 

guter Zuckereinstellung könne mit einem stabilen Verlauf oder gar einer 

Besserung der Retinopathie gerechnet werden (IV-act. 11, S. 7 ). 

- Mit Bericht vom 19. Februar 2014 hielt die behandelnde Hausärztin, 

med. prakt. C._______, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits-

fähigkeit eine weiterhin bestehende Herzinsuffizienz (bei Status nach 

Aszites, nach grossvolumigem Pleuraerguss rechts, nach Pleuraerguss 

links, nach dekonfigurierter Leber bei Status nach C2-Abusus, nach 

biventrikulärer Herzdekompensation), einen Diabetes mellitus Typ 2, 

eine chronische diabetische Nephropathie, depressive Episoden, einen 

Status nach regelmässigem C2-Konsum, ein chronisches spondyloge-

nes LWS-Schmerzsyndrom bei degenerativen LWS-Erkrankungen, eine 

mässige diabetische Retinopathie sowie einen Astigmatismus (Horn-

hautverkrümmung) beidseits fest. Darüber hinaus wies sie darauf hin, 

https://de.wikipedia.org/wiki/Diabetes_mellitus
https://de.wikipedia.org/wiki/Diabetes_mellitus
https://de.wikipedia.org/wiki/Netzhaut

C-3143/2015 

Seite 14 

dass aufgrund der massiven Herzerkrankung medizinische Massnah-

men nutzlos seien. Nach ihrer Einschätzung könne der Beschwerdefüh-

rer für leichtere Tätigkeiten ohne körperliche Anstrengung sowie unter 

stabilen Wettereinflüssen im Umfang von schätzungsweise 50 % einer 

Erwerbstätigkeit nachgehen (IV-act. 11, S. 2 - 5).  

- Auf entsprechendes Ersuchen der IV-Stelle um Erstellung eines Ver-

laufsberichts hin teilte med. prakt. C._______ der Behörde am 1. Sep-

tember 2014 mit, dass sie den Beschwerdeführer letztmals am 31. Ja-

nuar 2014 gesehen habe und deshalb nicht zum Verlauf der gesund-

heitlichen Entwicklung Stellung nehmen könne (IV-act. 15, S. 5).  

- Mit Schlussbericht vom 18. Februar 2015 hielt der RAD-Arzt, Dr. med. 

B._______, als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine 

hypertrophe Kardiopathie mit akuter Herzinsuffizienz (nach ICD-10: 

I11.0), einen Diabetes mellitus Typ 2 mit Dekompensation, sowie eine 

Nephropathie Stadium II und mässige Retinopathie (ICD-10: E11.2) 

fest. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führte er 

eine Depression (Status nach Suizidversuch; ICD-10: F32.9), einen re-

gelmässigen Alkoholkonsum mit Hepatopathie (ICD-10: F10.1) sowie 

eine Cholelithiasis (ICD-10: K80.5) an. Für die bisherige Tätigkeit als 

Berufschauffeur attestierte er dem Beschwerdeführer ab 20. Februar 

2013 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit; demgegenüber ging er in einer 

angepassten Tätigkeit ab 20. April 2013 bis auf Weiteres von einer Ar-

beitsfähigkeit von 100 % aus. Im Rahmen des medizinischen Zumutbar-

keitsprofils sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer keine 

Gewichte von mehr als 10 kg heben dürfe. Ferner seien mittelschwere 

und schwere Arbeiten, Tätigkeiten unter Einfluss von Schlechtwetter, 

Feuchtigkeit, Kälte und Hitze zu vermeiden. Zu beachten sei überdies 

die (verminderte) Stressresistenz; sodann dürfe er keine Arbeiten auf 

Leitern und Gerüsten durchführen und keine gewerblichen Fahrzeuge 

führen. Mit der von der Hausärztin, med. prakt. M. C._______, attestier-

ten Arbeitsunfähigkeit von 50 % in einer angepassten Verweistätigkeit 

sei er nicht einverstanden, da diese am 7. Februar 2014 einen kardial 

kompensierten Versicherten in gutem Allgemeinzustand schildere. Des-

halb sei dem Versicherten nach seiner Beurteilung unter Beachtung der 

genannten Limitationen medizinisch eine vollschichtige Verweistätigkeit 

zumutbar (act. 7, S. 1 - 5). 

5.2  

Die Vorinstanz stützte ihre Beurteilung in der angefochtenen Verfügung auf 

C-3143/2015 

Seite 15 

die dargelegten medizinischen Berichte und Stellungnahmen. Nachfolgend 

gilt es objektiv zu prüfen, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige 

Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 

351 E. 3a S. 352 mit Hinweis) gestatten. 

5.2.1 Die Vorinstanz stützte ihre Leistungsfähigkeitsbeurteilung in der an-

gefochtenen Verfügung im Wesentlichen auf die Stellungnahmen von Dr. 

med. B._______, Facharzt für Allgemeine Medizin beim RAD der IVSTA, 

vom 18. Februar 2015 ab (act. 7, S. 1 - 5). Der Arzt kam darin zum Schluss, 

dass dem Beschwerdeführer eine angepasste Verweistätigkeit, welche den 

durch die genannten Diagnosen bedingten gesundheitlichen Beeinträchti-

gungen Rechnung trage, zu 100 % möglich und zumutbar sei. Allerdings 

kann aus dem Hinweis allein, dass Dr. med. C._______ dem Beschwerde-

führer einen guten Allgemeinzustand attestiert hat, nicht ohne Weiteres auf 

eine 100%ige Leistungsfähigkeit in einer angepassten Verweistätigkeit ge-

schlossen werden.  

5.2.2 Beim Schlussbericht von Dr. med. B._______ handelt es sich um ei-

nen versicherungsinternen Bericht im Sinn von Art. 59 Abs. 2bis IVG, wel-

chem der Beweiswert auch bei einem Verzicht auf eine persönliche Unter-

suchung nicht per se abzusprechen ist, sofern er die rechtsprechungsge-

mässen Anforderungen an ein Gutachten erfüllt (vgl. E. 4.7.1 und 4.7.2 

hiervor). Dazu gehört namentlich, dass der Bericht für die streitigen Be-

lange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruhen, auch die ge-

klagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) 

abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammen-

hänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchten und 

dass die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind (BGE 134 V. 

231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a S. 352 mit Hinweis). Diese Anforderungen sind 

vorliegend aus folgenden Gründen nicht erfüllt: 

5.2.3 Den versicherungsinternen Berichten mangelt es zunächst an der für 

eine verlässliche Beurteilung erforderlichen Vollständigkeit. Zwar hat Dr. 

med. B._______ in seiner Stellungnahme die Diagnose der hypertrophen 

akuten Herzinsuffizienz (ICD-10: I11.0) gestellt. Auf die Tatsache, dass ge-

stützt auf die Beurteilung von med. prakt. C._______ eine biventrikuläre 

Herzinsuffizienz mit schwergradig eingeschränkter linksventrikulärer Funk-

tion besteht (IV-act. 11, S. 2 - 5), geht der RAD-Arzt allerdings nicht ein. 

Damit bleibt ungeklärt, weshalb trotz dieser massiven kardiologischen Ein-

schränkung eine volle Leistungsfähigkeit für eine angepasste Verweistätig-

keit anzunehmen sein soll. In diesem Zusammenhang gilt es zu beachten, 

C-3143/2015 

Seite 16 

dass den konkretisierenden Leitlinien der medizinischen Fachgesellschaf-

ten – als Ausdruck des medizinischen Grundkonsenses innerhalb des je-

weiligen Fachgebietes – rechtsprechungsgemäss eine hohe Bedeutung 

zukommt (BGE 141 V 281 E. 5.1.2 m.w.H.). Im Bereich der Kardiologie 

können die (deutschen) Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung 

der Leistungsfähigkeit bei koronarer Herzkrankheit herangezogen werden 

(vgl. dazu Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung der Leis-

tungsfähigkeit bei koronarer Herzkrankheit, Deutsche Rentenversicherung, 

November 2015, S. 40; < http://www.deutsche-rentenversiche-

rung.de/cae/servlet/contentblob/208324/publication File/61534/leitli-

nien_rehabeduerftigkeit_khk_langfassung_pdf.pdf >, abgerufen am 

08.09.2016). Diese sehen für die Einschätzung der Ejektionsfraktion mit-

tels Echokardiografie die folgenden Werte vor: 

 
Tabelle 11: Einschätzung der Ejektionsfraktion mittels Echokardiographie 

  

Geschlecht 
LV EF (%) Einschätzung 

Männer 52 – 72 normal 

 41 – 51  leichtgradig reduziert 

 30 – 40 mittelgradig reduziert 

 < 30 schwergradig reduziert 

 

Daraus erhellt, dass laut der einhelligen medizinischen Fachmeinung bei 

einer Ejektionsfraktion (EF) von weniger als 30 % – wie im vorliegenden 

Fall mit einer LV EF von 25 % (vgl. dazu act. 7, S. 1) – eine massive Ein-

schränkung ausgewiesen ist. 

5.2.4 Nicht geklärt wurde bis dato auch, welchen Einfluss die von med. 

prakt. C._______ gestellten Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähig-

keit, wie insbesondere die depressiven Episoden, der regelmässige Alko-

holkonsum, das chronische spondylogene LWS-Schmerzsyndrom, die di-

abetische Rethinopathie sowie der beidseitige Astigmatismus (IV-act. 11, 

S. 2 - 5), auf die Leistungsfähigkeit haben. In diesem Zusammenhang ist 

festzuhalten, dass die genannten Diagnosen vom RAD-Arzt nur teilweise 

aufgeführt wurden (act. 7, S. 1), sodass es auch in dieser Hinsicht an einer 

umfassenden medizinischen Beurteilung fehlt. Im Hinblick auf die verläss-

liche Abklärung der Folgen der depressiven Episoden auf die Arbeitsfähig-

keit sind weitere Abklärungen bei einem psychiatrischen Gutachter ange-

zeigt. Dies ist auch mit Blick auf die verminderte Stressresistenz geboten. 

Das chronische spondylogene Schmerzsyndrom ist sodann durch einen 

Rheumatologen zu begutachten.  

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/2083
http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/2083

C-3143/2015 

Seite 17 

5.2.5 Hinzu kommt, dass sich in den Akten mehrere klare Hinweise auf eine 

Alkoholerkrankung finden (vgl. dazu IV-act. 11, S. 3, 8, 11, 13 und 19). So 

wurde bereits im Austrittsbericht des Kreisspitals Muri vom 11. März 2013 

sinngemäss ausgeführt, es sei eine Alkoholabstinenz anzustreben. Die im 

Recht liegenden ärztlichen Berichte und Stellungnahmen setzen sich nicht 

mit den zwingend zu beantwortenden Fragen auseinander, ob nach wie vor 

eine Suchtabhängigkeit besteht, ob dieser gegebenenfalls Krankheitswert 

zukommt und welche Wechselwirkung allenfalls zwischen der Sucht und 

der Depression besteht. Zu klären ist insbesondere, ob der übermässige 

Alkoholkonsum einen körperlichen oder psychischen Gesundheitsschaden 

bewirkt hat oder ob er selber Folge eines körperlichen oder geistigen Ge-

sundheitsschadens ist (vgl. dazu E. 4.5 hievor). Die ungeklärt gebliebenen 

Fragen, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass durch den Alkohol-

konsum Organschäden verursacht wurden, sowie die chronische Nierenin-

suffizienz im Stadium 2 bedürfen einer ergänzenden spezialärztlichen Be-

gutachtung durch einen Internisten.  

5.2.6 In formeller Hinsicht erfüllt der Bericht von Dr. med. B._______ die 

rechtsprechungsgemässen Anforderungen an ein Gutachten nicht. Zum ei-

nen fehlt eine Zusammenfassung der relevanten anamnestischen Akten 

mit Hinweis auf die entsprechenden Befunde, Diagnosen und Beurteilun-

gen. Unter dem Aspekt der Vollständigkeit ist deshalb zu verlangen, dass 

der Gutachter die Anknüpfungstatsachen, das heisst die tatsächlichen 

Grundlagen des Gutachtens, die er nicht selber beschafft hat, einzeln und 

mit ihrem wesentlichen Inhalt rekapituliert (vgl. ALFRED BÜHLER, Beweis-

mass und Beweiswürdigung bei Gerichtsgutachten unter Berücksichtigung 

der jüngsten Lehre und Rechtsprechung, in: Jusletter vom 21. Juni 2010, 

S.18; Urteil des BGer 9C_986/2009 vom 11. November 2010 E. 4.5.1). 

Zum anderen fällt die eigentliche versicherungsmedizinische Beurteilung 

zu kurz respektive zu oberflächlich aus (vgl. dazu GABRIELA RIEMER-KAFKA, 

Versicherungsmedizinische Gutachten, 2. Aufl. 2012, S. 57 f.). Es ist ins-

besondere nicht nachvollziehbar begründet, weshalb trotz der aktenmässig 

ausgewiesenen Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit in einer 

Verweistätigkeit keinerlei Einschränkungen bestehen sollen.  

5.2.7 Zudem gilt es zu beachten, dass Dr. med. B._______ als Allgemein-

mediziner nicht über die für die zuverlässige Beurteilung der Herzkrankheit 

erforderliche Fachausbildung als Kardiologe verfügt. Dieser Mangel kann 

durch die blosse Würdigung kardiologischer Berichte nicht geheilt werden.  

C-3143/2015 

Seite 18 

5.2.8 Überdies findet sich in der erwähnten versicherungsinternen Beurtei-

lungen auch keine Auseinandersetzung mit dem hausärztlichen Bericht, 

welcher von der Beurteilung von Dr. med. B._______ erheblich abweicht. 

Damit bleibt in kardiologischer Hinsicht der Widerspruch bestehen zwi-

schen der von Dr. med. B._______ angenommenen vollen Leistungsfähig-

keit in einer Verweistätigkeit einerseits und der von med. prakt. C._______ 

attestierten 50%igen Arbeitsunfähigkeit in einer angepassten Verweistätig-

keit anderseits.  

Die Auseinandersetzung mit Berichten und Expertisen, welche von den der 

Verfügung zugrunde gelegten versicherungsinternen Stellungnahmen ab-

weichen, ist deshalb notwendig, weil das Gericht ansonsten bei divergie-

renden Arztberichten häufig nicht in der Lage ist, das gesamte Beweisma-

terial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und 

nicht die andere medizinische These abstellt, wie dies die Rechtsprechung 

verlangt (vgl. Urteil 9C_986/2009 E. 4.5.2; BGE 125 V 352 E. 3a S. 352). 

Im vorliegenden Fall bestehen erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit 

und Schlüssigkeit der versicherungsinternen ärztlichen Feststellungen, 

weshalb ergänzende Abklärungen vorzunehmen sind.  

5.2.9 Der Gesundheitszustand und insbesondere dessen Auswirkungen 

auf die Arbeits- und Leistungsfähigkeit lassen sich allein unter Berücksich-

tigung der bis zum massgeblichen Verfügungszeitpunkt vom 30. April 2015 

erstellten medizinischen Berichte nicht schlüssig beurteilen (vgl. BGE 125 

V 353 E. 3b/bb). 

6.   

6.1 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz den Gehörs-

anspruch des Beschwerdeführers verletzt hat, indem sie eine Verfügung 

erlassen hat, ohne den Ablauf der 30tägigen Frist für die Erhebung eines 

Einwandes abzuwarten. Darüber hinaus steht fest, dass der relevante me-

dizinische Sachverhalt nicht allseitig und zudem auch nicht vollständig ab-

geklärt wurde, sodass sich die funktionelle Leistungsfähigkeit und damit 

auch die Auswirkungen auf die Erwerbsfähigkeit nicht zuverlässig beurtei-

len lassen. Die vorliegenden Arztberichte wie auch die versicherungsin-

terne medizinische Stellungnahme erfüllen die rechtsprechungsgemässen 

Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten nicht. Vorliegend sind 

ergänzende Expertisen in den Fachbereichen Kardiologie, Rheumatologie, 

Psychiatrie und Innere Medizin sowie eine fachübergreifende  Wür-

C-3143/2015 

Seite 19 

digung dieser Disziplinen geboten. Ob neben den genannten Fachdiszipli-

nen auch noch weitere Spezialisten beigezogen werden, ist dem pflichtge-

mässen Ermessen der Gutachter zu überlassen, zumal es primär ihre Auf-

gabe ist, aufgrund der konkreten Fragestellung über die erforderlichen Un-

tersuchungen zu befinden (vgl. dazu Urteil des BGer 8C_124/2008 vom 

17. Oktober 2008 E.6.3.1). Mit der interdisziplinären Begutachtung kann 

auch sichergestellt werden, dass alle relevanten Gesundheitsschädigun-

gen erfasst und die daraus jeweils abgeleiteten Einflüsse auf die Arbeitsfä-

higkeit würdigend in einem Gesamtergebnis ausgedrückt werden (vgl. 

dazu SVR 2008 IV Nr. 15 S. 44, E. 2.1). Nach dem Gesagten kann nicht 

auf die Abnahme weiterer Beweise verzichtet werden, da von einer zusätz-

lichen, medizinisch nachvollziehbar und schlüssig begründeten fachärztli-

chen Beurteilung neue verwertbare und entscheidrelevante Erkenntnisse 

zu erwarten sind (vgl. dazu auch Urteil des BGer 8C_189/2008 vom 4. Juli 

2008 E. 5 mit Hinweisen). Eine antizipierte Beweiswürdigung fällt demnach 

ausser Betracht. 

6.2 Die polydisziplinäre Begutachtung hat vorliegend in der Schweiz zu er-

folgen, zumal die Abklärungsstelle mit den Grundsätzen der schweizeri-

schen Versicherungsmedizin vertraut sein muss (vgl. dazu Urteil des BGer 

9C_235/2013 vom 10. September 2013 E. 3.2; Urteil des BVGer C-

4677/2011 vom 18. Oktober 2013 E. 3.6.3). Dem Beschwerdeführer ist 

dazu das rechtliche Gehör zu gewähren und es ist ihm Gelegenheit zu ge-

ben, Zusatzfragen zu stellen (BGE 137 V 210 E. 3.4.2.9 S. 258 ff.).  

6.3 Eine Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur weiteren Abklärung 

des Sachverhaltes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) ist unter diesen Umständen mög-

lich, da sie in der notwendigen Beantwortung der bisher ungeklärten Fra-

gen nach den Auswirkungen des Gesundheitszustandes auf die Arbeits- 

respektive Leistungsfähigkeit begründet liegt (vgl. BGE 137 V 210 

E. 4.4.1.4). Wie vorstehend dargelegt, konnte der RAD-Arzt weder auf ein 

vollständiges medizinisches Dossier noch auf für die streitigen Belange be-

weistaugliche Unterlagen im Sinn der Rechtsprechung zurückgreifen. Eine 

reine Aktenbeurteilung war unter diesen Umständen unzulässig, was 

zwangsläufig zur Einholung eines Administrativgutachtens hätte führen 

müssen. Würde eine derart mangelhafte Sachverhaltsabklärung durch Ein-

holung eines Gerichtsgutachtens im Beschwerdeverfahren korrigiert, be-

stünde die konkrete Gefahr der unerwünschten Verlagerung der den 

Durchführungsorganen vom Gesetz übertragenen Pflicht zur Abklärung 

des rechtserheblichen medizinischen Sachverhalts auf das Gericht mit ent-

sprechender zeitlicher und personeller Inanspruchnahme der Ressourcen. 

http://relevancy.bger.ch/php/aza/http/index.php?lang=de&type=highlight_simple_query&page=1&from_date=&to_date=&sort=relevance&insertion_date=&top_subcollection_aza=all&query_words=8C_690%2F2014&rank=0&azaclir=aza&highlight_docid=atf%3A%2F%2F137-V-210%3Ade&number_of_ranks=0#page210

C-3143/2015 

Seite 20 

In Fällen mit Auslandsbezug ist die Gefahr der Verlagerung der Experten-

tätigkeit von der administrativen auf die gerichtliche Ebene umso grösser, 

als Aktenbeurteilungen durch den RAD (oder den medizinischen Dienst der 

Vorinstanz) gestützt auf ausländische Arztberichte, die nicht selten (so 

auch hier) weder eine erforderliche interdisziplinäre Gesamtbeurteilung 

enthalten noch in Kenntnis sämtlicher Vorakten und der spezifischen ver-

sicherungsmedizinischen Anforderungen der Invalidenversicherung ver-

fasst werden, häufig vorkommen. Daher und aufgrund dessen, dass auf-

grund der Aktenlage nur eine sehr rudimentäre Beurteilung des Gesund-

heitszustands und der funktionellen Leistungsfähigkeit des Beschwerde-

führers erfolgen konnte, ist die Angelegenheit zur Vornahme einer polydis-

ziplinären Begutachtung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Die Vorinstanz 

wird mit Blick auf die Zuständigkeitsregelung in Art. 40 Abs. 2ter IVV die 

gebotenen weiteren Abklärungen an die zuständige IV-Stelle übertragen 

können, sofern der Beschwerdeführer seinen Wohnsitz weiterhin in der 

Schweiz beibehält.  

6.4 Nachdem der Beschwerdeführer inzwischen wieder in der Schweiz 

Wohnsitz hat, wird die zuständige IV-Stelle nach Vorliegen des polydiszip-

linären Gutachtens auch die Durchführung von beruflichen Massnahmen 

im Sinne von Art. 15 ff. IVG zu prüfen haben. 

6.5 Die Beschwerde ist demnach insoweit gutzuheissen, als die angefoch-

tene Verfügung vom 30. April 2015 aufzuheben ist und die Akten im Sinne 

der Erwägungen an die Vorinstanz zur Durchführung weiterer Abklärungen 

im Sinne von E. 6.1 - E. 6.4 und anschliessendem Erlass einer neuen Ver-

fügung respektive Übertragung der Streitsache an die zuständige IV-Stelle 

zurückzuweisen sind.  

7.  

Zu befinden bleibt noch über die Verfahrenskosten und eine allfällige Par-

teientschädigung. 

7.1 Das Bundesverwaltungsgericht auferlegt gemäss Art. 63 Abs. 1 VwVG 

die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Partei. Da eine 

Rückweisung praxisgemäss als Obsiegen der Beschwerde führenden Par-

tei gilt (BGE 132 V 215 E. 6), sind im vorliegenden Fall dem Beschwerde-

führer keine Verfahrenskosten aufzuerlegen. Der Vorinstanz werden eben-

falls keine Verfahrenskosten auferlegt (Art. 63 Abs. 2 VwVG). 

C-3143/2015 

Seite 21 

7.2 Dem obsiegenden, nicht anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer sind 

keine verhältnismässig hohen Kosten entstanden, weshalb ihm keine Par-

teientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 64 Abs. 1 VwVG). 

 

 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, als die Verfü-

gung vom 30. April 2015 aufgehoben und die Sache an die Vorinstanz zu-

rückgewiesen wird, damit sie die erforderlichen zusätzlichen Abklärungen 

und Beurteilungen im Sinne von Ziff. 6.1 – 6.4 der Erwägungen vornehme 

und anschliessend neu verfüge respektive die Angelegenheit zur Durch-

führung der gebotenen Amtshandlungen an die zuständige IV-Stelle über-

trage. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

4.  

Dieses Urteil geht an: 

– den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde) 

– die Vorinstanz (Ref-Nr. […]; Einschreiben) 

– das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben) 

 

 

 

 

(Rechtsmittelbelehrung auf nächster Seite). 

Der vorsitzende Richter: Der Gerichtsschreiber: 

C-3143/2015 

Seite 22 

  

David Weiss Roland Hochreutener 

 

 

Rechtsmittelbelehrung: 

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bun-

desgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlich-

rechtlichen Angelegenheiten geführt werden, sofern die Voraussetzungen 

gemäss Art. 82 ff., 90 ff. und 100 BGG gegeben sind. Die Rechtsschrift ist 

in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begrün-

dung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der 

angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Be-

schwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG). 

 

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