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**Case Identifier:** ec0aff9a-8db0-5e62-b77f-f045571fb766
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-09-18
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Zivilrecht 18.09.2018 400 18 207
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_001_400-18-207_2018-09-18.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht 

 

vom 18. September 2018 (400 18 207) 

____________________________________________________________________ 

 

 

 

Zivilgesetzbuch 

 

 

Eheschutz; Kindesunterhalt; Berücksichtigung von Kosten für Hobbies beim Barbedarf 

der Kinder; Verteilung der Barunterhaltspflicht 

 

 

Besetzung  Präsidentin Christine Baltzer-Bader; Gerichtsschreiber Basil Frey 

  
 

Parteien  A.____,  

vertreten durch Advokatin Stefanie Mathys-Währer, Kasernenstrasse 

22a, Postfach 569, 4410 Liestal,  

Ehefrau, Klägerin und Berufungsbeklagte 

  gegen 

  B.____,  

vertreten durch Advokat Roger Wirz, Advokatur am Fischmarkt, Fisch-

markt 12, 4410 Liestal,  

Ehemann, Beklagter und Berufungskläger 

   

Gegenstand  Eheschutz  

Berufung gegen das Urteil der Zivilkreisgerichtspräsidentin Basel-

Landschaft Ost vom 7. Juni 2018 

 
 
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A. A.____ und B.____ haben am 4. August 2000 in X.____, geheiratet und sind Eltern der 

am 15. Oktober 2001 geborenen Tochter C.____ und des am 3. Mai 2007 geborenen Sohnes 

D.____. Mit Urteil vom 17. November 2016 im Eheschutzverfahren 120 16 1878 I vor dem Zivil-

kreisgericht Basel-Landschaft Ost wurde den Ehegatten das Getrenntleben bewilligt und fest-

gestellt, dass sie dieses per 18. August 2016 aufgenommen haben. Weiter wurden unter ande-

rem die Kinder der Ehegatten für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Mutter ge-

stellt und auf die Anordnung eines Besuchs- und Ferienrechts des Vaters verzichtet. Auf die 

Festsetzung eines Unterhaltsbeitrages zugunsten der Kinder wurde mangels Leistungsfähigkeit 

des Ehemannes ebenfalls verzichtet. 

B. Mit Gesuch vom 13. Februar 2018 gelangte die Ehefrau, vertreten durch Advokatin Stefa-

nie Mathys-Währer, erneut an Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost und führte aus, ihr sei zu-

getragen worden, dass der Ehemann seit längerer Zeit wieder arbeite. Sie beantragte daher 

unter ausdrücklichem Vorbehalt von Mehrforderungen, der Ehemann sei zu verpflichten, ihr an 

den Unterhalt der gemeinsamen Tochter C.____ einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von 

CHF 189.00 zzgl. allfällig bezogener Ausbildungszulagen und an den Unterhalt des gemeinsa-

men Sohnes D.____ einen solchen von CHF 708.00 zzgl. allfällig bezogener Kinderzulagen zu 

leisten. Weiter beantragte sie in verfahrensrechtlicher Hinsicht die Einreichung diverser Unter-

lagen durch den Ehemann und die Einholung einer amtlichen Erkundigung bei der vermuteten 

Arbeitgeberin des Ehemannes. Mit Verfügung vom 14. Februar 2018 wurde der Ehemann durch 

das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost aufgefordert, Angaben zu seiner Einkommens- und 

Bedarfssituation zu machen und entsprechende Unterlagen bis zum 7. März 2018 einzureichen. 

Nachdem der Ehemann dieser Aufforderung nicht nachgekommen und trotz gehöriger Vorla-

dung auch nicht zur Eheschutzverhandlung am 15. März 2018 erschienen war (anwesend war 

einzig die Rechtsvertreterin der Ehefrau, die Ehefrau selbst wurde vom persönlichen Erschei-

nen dispensiert), holte das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost mit Verfügung vom 15. März 

2018 zwei amtliche Auskünfte ein. Einerseits sollte die vermutete Arbeitgeberin des Eheman-

nes, die E.____ AG, Auskunft darüber erteilen, ob der Ehemann mit der E.____ AG in einem 

Arbeitsverhältnis steht und falls ja, seit wann, in welchem Pensum und wieviel der Ehemann 

dabei verdient. Andererseits sollte die Bank F.____ Auskunft darüber erteilen, ob der Ehemann 

über Konti bei besagter Bank verfügt, und Unterlagen dazu einreichen. Nach Eingang der ent-

sprechenden Auskünfte und Unterlagen erhielt die Ehefrau mit Verfügung vom 17. April 2018 

eine Frist bis zum 8. Mai 2018, um ihre Unterhaltsforderungen gegebenenfalls neu zu beziffern. 

Dieser Aufforderung kam die Ehefrau nach und forderte mit Eingabe vom 8. Mai 2018 rückwir-

kend per 22. August 2017 einen monatlichen Unterhaltsbeitrag von CHF 1‘000.00 exkl. Kinder-

zulage für D.____ und einen solchen von CHF 730.00 exkl. Ausbildungszulage für C.____. Mit 

Eingabe vom 28. Mai 2018 gelangte der damals noch nicht anwaltlich vertretene Ehemann im 

Abänderungsverfahren erstmals ans Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost. Er machte im We-

sentlichen geltend, dass bezüglich Kindesunterhalt bei der gemeinsamen Tochter C.____ kein 

Manko bestehe und das Manko beim gemeinsamen Sohn D.____ CHF 200.00 betrage. Am 

7. Juni 2018 fand eine zweite Eheschutzverhandlung vor dem Zivilkreisgericht Basel-Landschaft 

Ost statt, zu welcher die Ehefrau vom persönlichen Erscheinen wiederum dispensiert war und 

der Ehemann trotz gehöriger Vorladung nicht erschien. Nach Durchführung der Verhandlung, 

an welcher die Rechtsvertreterin der Ehefrau an den zuletzt gestellten Rechtsbegehren fest-

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hielt, verpflichtete die Zivilkreisgerichtspräsidentin Basel-Landschaft Ost den Ehemann mit Ur-

teil vom 7. Juni 2018, der Ehefrau mit Wirkung ab August 2017 für das Kind C.____ einen mo-

natlichen und vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 445.00 und für das Kind D.____ ei-

nen monatlichen und vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 850.00 zu bezahlen, und 

stellte fest, dass die Kinder- bzw. Ausbildungszulagen von der Ehefrau bezogen werden. Als 

Grundlage der Unterhaltsberechnung ging die Zivilkreisgerichtspräsidentin Basel-Landschaft 

Ost von einem Einkommen des Ehemannes von CHF 5‘962.95, einem Einkommen der Ehefrau 

von CHF 6‘418.35, einem Einkommen des Kindes C.____ von CHF 954.15 und einem Ein-

kommen des Kindes D.____ von CHF 200.00 aus. Die Gerichtskosten von CHF 1‘200.00 wur-

den im Umfang von CHF 900.00 der Ehefrau und im Umfang von CHF 300.00 dem Ehemann 

auferlegt. Für die eigenen Parteikosten hatte jede Partei selbst aufzukommen. 

C. Mit Berufung vom 9. Juli 2018 gelangte der Ehemann, nunmehr vertreten durch Advokat 

Roger Wirz, an das Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, und begehrte, es sei 

das Urteil der Gerichtspräsidentin des Zivilkreisgerichts Basel-Landschaft Ost vom 7. Juni 2018 

unter o/e-Kostenfolge dahingehend abzuändern, dass der Ehemann der Ehefrau für das Kind 

C.____ mit Wirkung ab August 2017 einen monatlichen und vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag 

von CHF 100.00 und für das Kind D.____ mit Wirkung ab August 2017 einen monatlichen und 

vorauszahlbaren Unterhaltsbeitrag von CHF 350.00 zu bezahlen habe. Der Berufungskläger 

macht im Wesentlichen geltend, der Barbedarf der Kinder sei durch die Vorinstanz zu hoch be-

rechnet und zu Unrecht vollumfänglich dem Ehemann zur Deckung zugewiesen worden. 

D. Die Ehefrau, wiederum vertreten durch Advokatin Stefanie Mathys-Währer, beantragte mit 

Berufungsantwort vom 9. August 2018 die vollumfängliche Abweisung der Berufung unter o/e-

Kostenfolge zu Lasten des Berufungsklägers.  

E. Mit Verfügung vom 13. August 2018 wurde der Schriftenwechsel durch das Kantonsge-

richt Basel-Landschaft, Abteilung Zivilrecht, geschlossen und den Parteien in Aussicht gestellt, 

dass das Präsidium aufgrund der Akten entscheiden werde.  

 

Erwägungen 

1. Gegen einen Endentscheid in einem Eheschutzverfahren ist die Berufung gemäss 

Art. 308 ZPO zulässig, sofern der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren 

mindestens CHF 10‘000.00 beträgt. Bei wiederkehrenden Leistungen wie Unterhaltsbeiträgen 

gilt der Kapitalwert als Streitwert. Sind Leistungen mit ungewisser oder unbeschränkter Dauer 

streitig, wird auf den zwanzigfachen Betrag der einjährigen Leistung abgestellt (Art. 92 ZPO). 

Der erforderliche Streitwert gemäss Art. 308 Abs. 2 ZPO ist somit zweifellos erreicht. Mass-

nahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft unterliegen dem summarischen Verfahren 

(Art. 271 lit. a ZPO). Die Berufung ist daher schriftlich und begründet innert 10 Tagen seit Zu-

stellung des begründeten Entscheides bzw. seit der nachträglichen Zustellung der Entscheid-

begründung bei der Rechtsmittelinstanz einzureichen (Art. 314 Abs. 1 i.V.m. Art. 311 Abs. 1 

ZPO). Vorliegend wurde dem Ehemann bzw. dessen Rechtsvertreter die nachträgliche Begrün-

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dung des Urteils am 29. Juni 2018 zugestellt. Die Rechtsmittelfrist ist daher durch die Postauf-

gabe der Berufung am 9. Juli 2018 eingehalten. Der einverlangte Kostenvorschuss in der Höhe 

von CHF 2‘000.00 wurde ebenfalls innert angesetzter Frist bezahlt. Da auch die übrigen Forma-

lien erfüllt sind, ist auf die Berufung einzutreten.  

Gemäss Art. 316 ZPO kann die Rechtsmittelinstanz eine Verhandlung durchführen, aufgrund 

der Akten entscheiden (Art. 316 Abs. 1 ZPO) oder einen zweiten Schriftenwechsel anordnen 

(Art. 316 Abs. 2 ZPO). Diese Regelung stellt es ins Ermessen der Rechtsmittelinstanz, das für 

den konkreten Fall Geeignete vorzukehren (THOMAS STEININGER, in: DIKE-Kommentar ZPO, 

2. Aufl. 2016, N 1 zu Art. 316 ZPO). Die vorliegende Sache erscheint spruchreif, so dass auf-

grund der Akten zu entscheiden ist. Gemäss § 5 Abs. 1 lit. a EG ZPO ist das Präsidium der Ab-

teilung Zivilrecht des Kantonsgerichts für die Beurteilung von Berufungen gegen Entscheide der 

Präsidien der Zivilkreisgerichte, die im summarischen Verfahren ergangen sind, sachlich zu-

ständig. 

2. Vorliegend sind die Unterhaltsbeiträge für die gemeinsamen Kinder der Ehegatten strittig. 

Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten erforscht das Gericht den Sachver-

halt von Amtes wegen und es entscheidet ohne Bindung an die Parteianträge, es gilt mithin der 

Untersuchungs- und Offizialgrundsatz (siehe Art. 296 ZPO). Nach der Bestimmung von Art. 276 

Abs. 2 ZGB sorgen die Eltern gemeinsam, ein jeder Elternteil nach seinen Kräften, für den ge-

bührenden Unterhalt des Kindes. Unterhalt ist zum einen in Form von Naturalunterhalt (Pflege 

und Erziehung) und zum anderen durch Geldzahlungen zu leisten (Art. 276 Abs. 1 ZGB). Seit 

der am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen Gesetzesrevision soll der Unterhaltsbeitrag in Form 

von Geld neben der Abdeckung der direkten Kosten für das Kind (Barunterhalt) auch der Ge-

währleistung der Betreuung des Kindes durch die Eltern dienen (Betreuungsunterhalt). Der Un-

terhaltsbeitrag soll den Bedürfnissen des Kindes sowie der Lebensstellung und Leistungsfähig-

keit der Eltern entsprechen; dabei sind das Vermögen und die Einkünfte des Kindes zu berück-

sichtigen (Art. 285 Abs. 1 ZGB). Heben die Ehegatten den gemeinsamen Haushalt auf, so legt 

das Gericht auf Begehren eines Ehegatten die Unterhaltsbeiträge an die Kinder fest (Art. 176 

Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Die in einem solchen Eheschutzurteil festgelegten Unterhaltsbeiträge sind 

gemäss Art. 179 Abs. 1 ZGB auf Begehren eines Ehegatten anzupassen, wenn sich die Ver-

hältnisse ändern. 

3. Im vorliegenden Fall stellte das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost im ehemaligen 

Eheschutzverfahren 120 16 1878 I mit Urteil vom 17. November 2016 die Kinder der Parteien 

unter die Obhut der Ehefrau und sah mangels Leistungsfähigkeit des damals arbeitslosen 

Ehemannes von einer Festsetzung eines Unterhaltsbeitrages zugunsten der Kinder ab. Im von 

der Ehefrau eingeleiteten Abänderungsverfahren ergab sich durch die amtliche Erkundigung 

der Vorinstanz, dass der Ehemann mittlerweile einer geregelten Arbeit nachgeht und ein regel-

mässiges Einkommen erzielt. Die Vorinstanz erkannte somit im Urteil vom 7. Juni 2018 zu 

Recht, dass aufgrund der geänderten Einkommensverhältnisse des Ehemannes die Vorausset-

zungen für eine Abänderung der Eheschutzmassnahme im Sinne von Art. 179 Abs. 1 ZGB vor-

lagen. Dies ist im vorliegenden Berufungsverfahren denn auch nicht angefochten. Die Vorder-

richterin nahm in der Folge eine neue Unterhaltsberechnung mittels einer Gegenüberstellung 

der aktuellen Einkommens- und Grundbedarfszahlen vor. Beim Ehemann ermittelte die Vor-

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instanz einen monatlichen Grundbedarf von CHF 3‘640.00 und ein monatliches Nettoeinkom-

men von CHF 5‘962.95. Bei der Ehefrau wurde ein monatlicher Grundbedarf von CHF 3‘224.40 

und ein monatliches Nettoeinkommen von CHF 6‘418.35 festgestellt. Diese Zahlen sind plausi-

bel, entsprechen soweit ersichtlich den Akten und sind im vorliegenden Berufungsverfahren 

unbestritten. Es ist somit zusammen mit der Vorinstanz zu erkennen, dass aus der Gegenüber-

stellung von Grundbedarf und Einkommen bei dem Ehemann ein monatlicher Überschuss von 

CHF 2‘322.95 und bei der Ehefrau ein solcher von CHF 3‘193.95 verbleibt. Da die Ehefrau ihren 

eigenen Grundbedarf durch ihr eigenes Einkommen zu decken vermag, erkannte die Vorinstanz 

ebenfalls zu Recht und unbestrittenermassen, dass kein Betreuungsunterhalt geschuldet ist. Im 

vorliegenden Berufungsverfahren umstritten sind jedoch die Höhe des Barbedarfs der Kinder 

sowie die Verteilung der Barunterhaltspflicht der Eltern, also die Frage, wer für den Barbedarf 

der Kinder in welchem Umfang aufzukommen hat.  

4.1 Die Vorinstanz berechnete den Barbedarf des Sohnes D.____ auf CHF 1‘050.15 und den-

jenigen der Tochter C.____ auf CHF 1‘400.15. Die Beträge entsprechen bis auf eine Differenz 

von CHF 7.50 Wohnkostenanteil je Kind der Berechnung der Ehefrau, welche diese der Vor-

instanz mit Eingabe vom 8. Mai 2018 eingereicht hat. Die Bedarfszusammenstellung enthält bei 

beiden Kindern Kosten für Hobbies. Bei dem Sohn ist hierfür ein Betrag von CHF 100.00 und 

bei der Tochter ein solcher von CHF 300.00 veranschlagt. Die Vorinstanz merkte hierzu an, die 

Kosten für die Hobbies der Kinder seien von der Ehefrau vorgebracht und vom Ehemann nicht 

bestritten worden.  

4.2 Der Ehemann lässt in seiner Berufungsschrift entgegnen, sein Schreiben vom 28. Mai 

2018, welches zwar eine lediglich rudimentäre, aber trotzdem genügende Berechnung des Kin-

desunterhaltes aufführe, sei als Bestreitung der Hobbykosten der Kinder zu werten. Der Ehe-

schutzverhandlung vom 7. Juni 2018 sei er ferngeblieben, weil er des Deutschen nur sehr ein-

geschränkt kundig sei und daher die von der Vorinstanz am 31. Mai 2018 erlassene Dispensa-

tionsverfügung zu Gunsten der Ehefrau auch auf sich bezogen habe. Ohnehin gelte aber für 

das vorliegende Verfahren gestützt auf Art. 272 ZPO der Untersuchungsgrundsatz. Die Vor-

instanz hätte die entsprechenden Bedarfspositionen also nicht tel quel aus der von der Beru-

fungsbeklagten mit Eingabe vom 8. Mai 2018 eingereichten Berechnungstabelle übernehmen 

dürfen. Vielmehr hätte die Vorinstanz überprüfen müssen, ob diese Bedarfspositionen berech-

tigt seien. Dabei hätte die Vorinstanz in Rechnung stellen müssen, dass eine Begründung der 

angegebenen Freizeitkosten seitens der Berufungsbeklagten fehle. Auch Belege seien keine 

eingereicht worden. Zudem spreche für das tatsächliche Bestehen der entsprechenden Bedarf-

spositionen, dass die Berufungsbeklagte in ihrer ersten Eingabe vom 13. Februar 2018 diese 

noch nicht eingesetzt habe. Schliesslich gehe auch aus dem Protokoll der Kindsanhörung vom 

7. März 2018 hervor, dass die entsprechenden Bedarfspositionen real nicht bestünden. Viel-

mehr würden sich die Kosten der beiden Kinder für ihre Freizeit bzw. Hobbies im normalen 

Rahmen bewegen, weshalb diese in den Grundbeträgen enthalten seien. 

4.3 Das vom damals noch nicht anwaltlich vertretenen Ehemann im vorinstanzlichen Verfah-

ren eingereichte Schreiben vom 28. Mai 2018 äussert sich nicht explizit zu den Eingaben der 

Ehefrau und ihren Unterhaltsberechnungen. Vielmehr ist lediglich eine eigene – wie vom Beru-

fungskläger selber eingeräumt, als rudimentär zu bezeichnende – Unterhaltsberechnung aufge-

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führt. Diese weist als Barbedarf einzig die Grundbeträge von CHF 600.00 je Kind aus. Ob da-

mit, wie der Berufungskläger vorbringt, eine Bestreitung eines darüber hinausgehenden Bedarfs 

für Hobbies vorliegt, kann an dieser Stelle offen gelassen werden. Denn die durch die Nichtbe-

rücksichtigung des Schreibens von der Vorinstanz allfällig begangene Gehörsverletzung kann 

zum einen im Rechtsmittelverfahren geheilt werden und zum anderen ist der Sachverhalt, wie 

der Berufungskläger ausführt, aufgrund des vorherrschenden Untersuchungsgrundsatzes oh-

nehin von Amtes wegen zu erforschen. Deshalb kann auch im vorliegenden Berufungsverfah-

ren noch beurteilt werden, ob die Kosten für die Hobbies der Kinder trotz einer allfälligen Be-

streitung des Ehemannes zu Recht oder zu Unrecht in die Bedarfsberechnung aufgenommen 

wurden. Ebenfalls unwesentlich für den Berufungsentscheid ist daher, aus welchen Gründen 

der Ehemann den im vorinstanzlichen Verfahren abgehaltenen Gerichtsverhandlungen fernge-

blieben ist.  

Wie dem Protokoll der Kindsanhörung vom 7. März 2018 zu entnehmen ist, ist der Sohn D.____ 

Mitglied in einem Schwimmclub und geht zwei Mal pro Woche am Abend ins Schwimmtraining 

und nimmt an Schwimmwettkämpfen teil. Neben den Mitgliedergebühren für den Schwimmclub 

dürften somit Fahrtkosten sowie auch erhöhte Kosten für die Verpflegung anfallen. Aufwendun-

gen von insgesamt CHF 100.00 pro Monat erscheinen unter diesem Blickwinkel als durchaus 

realistisch und nicht zu hoch angesetzt. Die Tochter C.____ gab anlässlich der Kindsanhörung 

vom 7. März 2018 an, sie habe früher Schwimmsport betrieben, seit der Lehre mache sie dies 

jedoch nicht mehr, da ihr die Zeit fehle bzw. sie abends zu spät zu Hause sei. Spezifische Hob-

bies konnte sie spontan nicht nennen. Vor diesem Hintergrund scheint es auf den ersten Blick 

durchaus so, als seien die beim Barbedarf der Tochter aufgeführten CHF 300.00 für Hobbies zu 

Unrecht eingesetzt. Allerdings hat die Vorinstanz den gesamten Lehrlingslohn der Tochter von 

monatlich CHF 704.16 als Einkommen angerechnet. Bei gehobenen Verhältnissen entspricht es 

jedoch der Praxis nicht den vollen Lehrlingslohn anzurechnen, sondern dem Kind einen Freibe-

trag zu gewähren. Vorliegend sind die finanziellen Verhältnisse der Familie als sehr gut einzu-

stufen. Wie gesehen, erwirtschaften Mutter und Vater jeweils einen namhaften Überschuss. 

Somit wäre es durchaus angezeigt gewesen, einen Teil des Lehrlingslohns in der Grössenord-

nung von CHF 300.00 nicht anzurechnen. Da die Vorinstanz jedoch den gesamten Lehrlings-

lohn anrechnete, ist es im Ergebnis nicht zu beanstanden, wenn sie stattdessen unter dem Titel 

„Hobbies“ einen Betrag von CHF 300.00 zum Barbedarf der Tochter hinzuzählte.  

4.4 Die Berufung ist folglich in diesem Punkt abzuweisen. Die Ermittlung des monatlichen 

Barbedarfs des Sohnes in der Höhe von CHF 1‘050.15 und derjenige der Tochter in der Höhe 

von CHF 1‘400.15 unter jeweiliger Berücksichtigung von Kosten für Hobbies erweist sich in 

Würdigung der gesamten Verhältnisse als gerechtfertigt.  

5.1 Dem errechneten Barbedarf der Kinder stellte die Vorinstanz deren Einkommen gegen-

über. Dem Sohn rechnete sie als Einkommen die monatlichen Kinderzulagen von CHF 200.00 

an. Der Tochter wurden die monatliche Ausbildungszulage von CHF 250.00 sowie der monatli-

che Nettolehrlingslohn (inkl. 13. Monatslohn) von CHF 704.16 angerechnet. Die Vorinstanz er-

mittelte folglich beim Sohn ein monatliches Manko von gerundet CHF 850.00 und bei der Toch-

ter ein solches von gerundet CHF 445.00. Als Nächstes setzte sich die Vorinstanz damit ausei-

nander, wer von den Eltern in welchem Umfang für die Fehlbeträge der Kinder aufzukommen 

hat, also wie die Verteilung der Barunterhaltspflicht unter den Eltern vorzunehmen ist. Die Vor-

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instanz erwog, die mit der Doppelbelastung durch die Kinderbetreuung und der Erwerbstätigkeit 

verbundenen Einschränkungen in der eigenen Lebensführung der Ehefrau sei bei der Festle-

gung der Barunterhaltspflicht angemessen Rechnung zu tragen. Die Vorinstanz sah es deshalb 

als gerechtfertigt an, die volle Barunterhaltspflicht dem nicht betreuenden Ehemann aufzuerle-

gen. Dieser wurde folglich verpflichtet, mit seinem monatlichen Überschuss von CHF 2‘322.95 

für den gesamten monatlichen Barunterhalt von D.____ im Umfang von CHF 850.00 und von 

C.____ im Umfang von CHF 445.00 aufzukommen und entsprechende Unterhaltszahlungen an 

die obhutsberechtigte Ehefrau zu leisten. 

5.2 Der Ehemann wehrt sich mit Berufung gegen diese einseitige Verteilung der Barunter-

haltspflicht zu seinen Lasten. Er bringt vor, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Ehefrau sei 

spürbar grösser als die eigene. Sofern die Kinderbetreuung als Einschränkung der Lebensfüh-

rung der Berufungsbeklagten qualifiziert werden sollte, handle es sich jedenfalls nicht um eine 

solche finanzieller Natur. Ein Ausgleich dieser Einschränkung der Lebensführung mittels Geld-

zahlungen, die für die Deckung des Barunterhalts der Kinder und damit für diese bestimmt sei-

en, erweise sich als nicht sachgerecht. Im Übrigen sei festzuhalten, dass die Ehefrau lediglich 

ein Arbeitspensum von 80 % ausübe (gegenüber einem solchen von 100 % des Ehemannes), 

was ihr immerhin auch einen gewissen Spielraum gebe. Auch sei festzuhalten, dass die Tochter 

auswärts in eine Lehre gehe und auch bereits älter als 16 Jahre sei, womit zumindest für sie 

kein relevanter Betreuungsaufwand zu erkennen sei. Es rechtfertige sich daher, dem Ehemann 

maximal die Hälfte der Barunterhaltspflicht aufzuerlegen. 

5.3 Das Kantonsgericht ist der Auffassung, dass es vom Prinzip her richtig ist, dass beide 

Eltern gemeinsam für den Barbedarf der Kinder aufkommen sollen, wenn es die finanziellen 

Verhältnisse erlauben bzw. wenn bei beiden Elternteilen die finanzielle Leistungsfähigkeit hier-

für gegeben ist. Grundsätzlich hat sich somit auch der allein betreuende Elternteil am Barunter-

halt der Kinder zu beteiligen, wenn er mit seinem Einkommen nach Deckung seines Grundbe-

darfs einen namhaften Überschuss erzielt. Richtig ist aber auch, dass die Einschränkungen in 

der Lebensführung, welche mit der Doppelbelastung durch die Kinderbetreuung und Erwerbstä-

tigkeit verbunden ist, bei der Verteilung der Barunterhaltspflicht angemessen Rechnung zu tra-

gen ist. Insofern kann von einer proportionalen Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit beider 

Elternteile abgesehen werden. In Ausnahmefällen kann sich sogar eine gänzliche Befreiung der 

Barunterhaltspflicht des betreuenden und gleichzeitig erwerbstätigen Elternteils aufdrängen. Ein 

solcher Ausnahmefall liegt vorliegend aus folgenden Gründen vor: Zunächst ist festzustellen, 

dass die Ehefrau zwei Kinder betreut, wobei das jüngere Kind erst 11-jährig ist. Indem die Ehe-

frau neben der Betreuung der Kinder mit einem Pensum von 80 % einer Erwerbstätigkeit nach-

geht, leistet sie mehr, als ihr nach der geltenden Gerichtspraxis zuzumuten ist. Weiter macht die 

Ehefrau trotz ihres hohen Arbeitspensums keine Fremdbetreuungskosten geltend. Insofern 

dürfte die Kinderbetreuung, insbesondere in den Schulferien des Sohnes, mit einem grossen 

organisatorischen Aufwand verbunden sein. Ebenso zu berücksichtigen ist, dass mit dem Ehe-

schutzurteil vom 17. November 2016 auf die Anordnung eines Besuchs- und Ferienrechts zu-

gunsten des Vaters auf Wunsch der Kinder und im Sinne des Kindeswohls verzichtet wurde. 

Somit leistet zum einen die Ehefrau den Naturalunterhalt für die Kinder vollständig alleine und 

zum anderen trägt der Ehemann keinerlei Kosten, welche anfallen würden, wenn er Wochen-

enden und Ferien in einem üblichen Umfang mit den Kindern verbringen würde. Ferner erweist 

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sich der von der Vorinstanz veranschlagte Unterhaltsbeitrag für die beiden Kinder für den Ehe-

mann insgesamt als tragbar. Der Ehemann wurde zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen von 

CHF 850.00 für den Sohn und von CHF 445.00 für die Tochter, somit insgesamt zu Zahlungen 

von monatlich CHF 1‘295.00, verpflichtet, was einem Anteil von 21,7 % seines monatlichen Net-

toeinkommens von CHF 5‘962.95 entspricht. Im Vergleich zur unter altem Recht regelmässig 

angewandten Prozentmethode, gemäss welcher der nicht obhutsberechtigte Elternteil von zwei 

Kindern 25 % seines monatlichen Nettoeinkommens zu leisten hatte, liegt der vorliegend ver-

ordnete Kindesunterhalt demzufolge tiefer. Schliesslich würde der Kindesunterhalt auch nicht 

wesentlich geringer ausfallen, wenn die Barunterhaltspflicht, gemäss dem Begehren des Ehe-

mannes hälftig auf die Ehegatten aufgeteilt würde. Denn in diesem Fall wäre nach Deckung der 

Mankos der Kinder zwingend eine Überschussverteilung vorzunehmen (von welcher die Vor-

instanz in casu abgesehen hat). Die verbleibenden Einkommensüberschüsse der Eltern wären 

auf die ganze Familie zu verteilen, wobei aufgrund der vorliegenden Betreuungsverhältnisse 

eine Verteilung von drei Vierteln zu Gunsten der Ehefrau und der Kinder und einem Viertel zu 

Gunsten des Ehemannes angezeigt wäre. Die Überschussbeteiligung der Kinder wäre sodann 

praxisgemäss zu deren Barunterhalt hinzuzurechnen. Insgesamt würde der Ehemann dadurch 

die beinahe gleichen Kindesunterhaltsbeiträge leisten müssen, wie die, welche die Vorinstanz 

im angefochtenen Urteil festgelegt hat.  

5.4 Im Ergebnis erweist sich daher im vorliegenden Fall die Auferlegung der vollen Barunter-

haltspflicht zu Lasten des Ehemannes als gerechtfertigt, weshalb die Berufung auch in diesem 

Punkt nicht gutzuheissen ist.  

6. Aufgrund der obigen Ausführungen ist abschliessend festzustellen, dass die Berufung des 

Ehemannes in Bestätigung des angefochtenen Entscheids vom 7. Juni 2018 vollumfänglich 

abzuweisen ist.  

7. Es bleibt über die Verteilung der Prozesskosten, bestehend aus den Gerichtskosten sowie 

der Parteientschädigung (Art. 95 Abs. 1 ZPO), des Berufungsverfahrens zu befinden. Massge-

bend für die Regelung der Kostenfolgen sind die Bestimmungen der Art. 104 ff. ZPO, die auch 

im Berufungsverfahren gelten, da im Gesetz für das Rechtsmittelverfahren keine speziellen 

Kostenvorschriften enthalten sind (vgl. BENEDIKT SEILER, Die Berufung nach ZPO, 2013, 

Rz. 1560). Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei 

auferlegt. Von der in Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO vorgesehenen Möglichkeit die Prozesskosten in 

familienrechtlichen Verfahren nach richterlichem Ermessen zu verteilen, wobei unter dem Ge-

sichtspunkt der Billigkeit auch auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Parteien abgestellt 

werden kann, ist vorliegend abzusehen. Aus den Akten ergeht, dass der Ehemann in der Ver-

gangenheit namhafte Geldbeträge von seinen Bankkonten abgehoben hat. So liess er sich bei-

spielsweise am 26. Oktober 2016 einen Betrag von CHF 70‘000.00 und am 2. März 2018 einen 

solchen von CHF 45‘000.00 auszahlen. Überdies verbleibt dem Ehemann mit seinem Einkom-

men auch nach Berücksichtigung der Unterhaltszahlungen für die Kinder sowie unter Einbe-

rechnung des nach basellandschaftlicher Gerichtspraxis für die Beurteilung der Prozessarmut 

zu gewährenden Zuschlags von 15 % auf den Grundbetrag ein namhafter Überschuss von über 

CHF 800.00 pro Monat. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Ehemanns ist somit gegeben, 

um für die Prozesskosten aufzukommen. Entsprechend dem Verfahrensausgang hat der Beru-

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fungskläger daher die gesamten Gerichtskosten zu tragen, wobei die Entscheidgebühr für das 

Berufungsverfahren in Anwendung von § 9 Abs. 1 i.V.m § 8 Abs. 1 lit. h der kantonalen Verord-

nung über die Gebühren der Gerichte (Gebührentarif, GebT; SGS 170.31) auf pauschal 

CHF 2‘000.00 festzusetzen ist. Darüber hinaus hat der Berufungskläger der Berufungsbeklag-

ten eine Parteientschädigung auszurichten, zumal ein diesbezüglicher Antrag gestellt wurde. 

Die Rechtsvertreterin der Berufungsbeklagten, Advokatin Stefanie Mathys-Währer, führt in ihrer 

eingereichten Honorarnote vom 9. August 2018 einen Zeitaufwand von 6 Stunden à 

CHF 250.00, Auslagen von CHF 14.50 sowie 7,7 % MWSt von CHF 116.60 auf, was angemes-

sen ist. Der Berufungskläger hat der Berufungsbeklagten somit eine Parteientschädigung von 

insgesamt CHF 1‘631.10 zu bezahlen. 

 

Demnach wird erkannt: 

://: 1. Die Berufung wird abgewiesen. 

 2. Die Entscheidgebühr von CHF 2‘000.00 wird dem Berufungskläger auf-

erlegt.  

 3. Der Berufungskläger hat der Berufungsbeklagten eine Parteientschädi-

gung von CHF 1‘631.10 (inkl. Auslagen von CHF 14.50 und 7,7 % MWSt 

von CHF 116.60) zu bezahlen.   

 

Präsidentin 

 

 

Christine Baltzer-Bader 

Gerichtsschreiber 

 

 

Basil Frey 

 

http://www.bl.ch/kantonsgericht