# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** e8a4aa07-8554-5c7e-a8ad-6dd4719ee633
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2020-06-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 29.06.2020 IV 2017/162
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_IV-2017-162_2020-06-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2017/162

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 14.10.2020

Entscheiddatum: 29.06.2020

Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2020
Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Gestützt auf das 
beweiskräftige Gerichtsgutachten ist von einem zumindest somatisch 
verschlechterten Gesundheitszustand und einer insbesondere psychiatrisch 
begründeten vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Erhöhung auf 
eine ganze Rente ab dem Zeitpunkt des von Amtes wegen eingeleiteten 
Revisionsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. 
Gallen vom 29. Juni 2020, IV 2017/162).

Entscheid vom 29. Juni 2020

Besetzung

Versicherungsrichterinnen Michaela Machleidt Lehmann (Vorsitz), Miriam Lendfers und 

Marie Löhrer; Gerichtsschreiber Philipp Geertsen

Geschäftsnr.

IV 2017/162

Parteien

A.___,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt, Schweizerhof-strasse 14, 

Postfach 568, 8750 Glarus,

gegen

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IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

Gegenstand

Rentenrevision (Einstellung)

Sachverhalt

A.  

Am 16. Oktober 2000 meldete sich A.___ wegen gravierender 

Persönlichkeitsstörung und Geistesschwäche sowie Osteomyelitis/Muskelschwäche 

bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Bezug von IV-Leistungen an (IV-act. 14). Auf 

der Grundlage einer psychisch bedingten Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit 

bezogen auf leidensangepasste Tätigkeiten (siehe den Bericht des Psychiatrisch-

Psychologischen Dienstes an der Poliklinik am Zeltweg, Zürich, vom 30. März 2001, IV-

act. 19, und die Stellungnahme des internen medizinischen Diensts vom 13. Juli 2001, 

IV-act. 20-3) sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich der Versicherten mit Wirkung ab 

1. Oktober 1999 eine halbe Rente zu (Verfügung vom 9. Januar 2002, IV-act. 24).

A.a. 

Auf Gesuch der Versicherten vom 14. Januar 2003 hin, worin sie einen 

verschlechterten Gesundheitszustand (siehe zur Zunahme der Kniegelenksschmerzen 

den Bericht von Dr. med. B.___, Spezialarzt für Chirurgie FMH, vom 13. Februar 2003, 

IV-act. 30-4 f.) geltend gemacht hatte (IV-act. 28), erhöhte die IV-Stelle des Kantons 

Zürich ausgehend von einem Invaliditätsgrad von nunmehr 75% die bisherige halbe ab 

1. Januar 2003 auf eine ganze Rente (Verfügung vom 20. August 2003, IV-act. 39).

A.b. 

Im Rahmen einer von Amtes wegen eingeleiteten Revision gab der seit 19. 

Dezember 2006 behandelnde Dr. med. C.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, 

am 1. Februar 2007 an, da ihm die Versicherte erst seit kurzem bekannt sei, könne er 

noch nicht kompetent Stellung nehmen. Insbesondere hinsichtlich der zumutbaren 

Arbeitsbelastung falle ihm eine Beurteilung sehr schwer, da die einzelnen Diagnosen 

seiner Meinung nach nicht zu einer vollständigen Arbeitsunfähigkeit führen müssten. Es 

A.c. 

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sei für ihn unklar, auf welcher Basis die bisherige IV-Rente zugesprochen worden sei. 

Er empfahl die Vornahme einer gutachterlichen Beurteilung (IV-act. 55). In der Folge 

holte die IV-Stelle des Kantons Zürich bei der MEDAS Zentralschweiz ein 

polydisziplinäres (internistisches, psychiatrisches und rheumatologisches) Gutachten 

ein. Darin erhoben die Gutachter folgende Diagnosen, denen sie eine wesentliche 

Einschränkung der zumutbaren Arbeitsfähigkeit zumassen: eine Valgusgonarthrose 

beidseits und Femoropatellararthrose links sowie eine chronische Lumbalgie bei 

Hyperlordosierung und beginnenden Chondrosen. Die übrigen Diagnosen, u.a. 

akzentuierte Persönlichkeitszüge (DD: emotionale Persönlichkeitsstörung vom 

impulsiven Typus) bei einfach strukturierter Frau, würden keine wesentliche 

Einschränkung der Arbeitsfähigkeit begründen. Für die bisher ausgeübten Tätigkeiten 

als Serviertochter und Lebensmittelverkäuferin verfüge die Versicherte aus 

rheumatologischen Gründen über keine Arbeitsfähigkeit mehr. Für leidensangepasste 

Tätigkeiten sei die Versicherte aus somatischer Sicht zu 100% arbeitsfähig. Der 

psychiatrische Gutachter schätze die Versicherte im Prinzip zu 100% arbeitsfähig, 

habe aber in Anbetracht der auffälligen Persönlichkeitsstruktur etwas Bedenken 

hinsichtlich einer beruflichen Wiedereingliederung. Er empfehle deshalb ein 

Arbeitstraining im geschützten Rahmen verbunden mit der Frage, ob die Versicherte 

allfälligen Arbeitgebern und Mitarbeitern zumutbar sei. Die gutachterliche 

Arbeitsfähigkeitsschätzung gelte ab 22. August 2007 (Datum der Schlussbesprechung; 

Gesamtgutachten vom 18. Oktober 2007, IV-act. 62). Mit Verfügungen vom 27. Juni 

und 9. Juli 2008 hob die IV-Stelle des Kantons Zürich den Rentenanspruch der 

Versicherten per 31. August 2008 auf. Sie vertrat den Standpunkt, deren 

Gesundheitszustand habe sich verbessert und sie verfüge für leidensangepasste 

Tätigkeiten über eine 100%ige Arbeitsfähigkeit, sodass ein nicht mehr 

rentenbegründender Invaliditätsgrad von 15% resultiere (IV-act. 80 und IV-act. 81). Die 

dagegen von der Versicherten erhobene Beschwerde hiess das 

Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 23. März 2009, IV.

2008.00866, teilweise gut. Es wies die Sache an die IV-Stelle des Kantons Zürich zur 

Vornahme einer psychiatrischen Begutachtung im stationären Abklärungsrahmen und 

zu neuerlicher Entscheidung zurück (IV-act. 89-3 ff.).

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Gestützt u.a. auf eine stationäre Beobachtung vom 8. bis 11. Februar 2010 in der 

D.___, erstattete deren Leitender Arzt Dr. med. E.___ am 19. April 2010 der IV-Stelle 

des Kantons Zürich ein psychiatrisches Gutachten. Er gelangte darin zur Auffassung, 

aus den vorliegenden Befunden lasse sich aus psychiatrischer Sicht keine relevante 

psychische Erkrankung diagnostizieren, die einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

haben könnte. Aus psychiatrischer Sicht sei die Versicherte zu 100% arbeitsfähig (IV-

act. 100).

A.d. 

Des Weiteren wurde die Versicherte im Auftrag der IV-Stelle des Kantons Zürich 

am 31. August, 13., 27. und 28. September 2010 in der BEGAZ Begutachtungszentrum 

BL GmbH polydisziplinär (allgemeinmedizinisch, kardiologisch, rheumatologisch, 

psychiatrisch und pneumologisch) begutachtet. Die Experten erhoben folgende 

Diagnosen, denen sie Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit zumassen: 1. eine 

Valgusgonarthrose rechts mehr als links mit chronischer Aktivierung rechts und 2. ein 

chronisches Lumbovertebral-Syndrom, klinisch im Sinn von diskogenen 

Kreuzschmerzen bei beginnenden Osteochondrosen LWK3 bis LWK5 gemäss 

Röntgenbild vom 19. Juli 2007. Ausschliesslich aus rheumatologischer Sicht wurde der 

Versicherten bezogen sowohl auf leidensangepasste Tätigkeiten als auch auf die 

Haushaltstätigkeit ab Februar 2009 wegen einer gesundheitlichen Verschlechterung 

eine Arbeitsunfähigkeit bescheinigt und zwar im Umfang von 50%. Der psychiatrische 

Gutachter attestierte der Versicherten für jegliche klar strukturierte Tätigkeit eine 

vollschichtige Arbeitsfähigkeit (Gutachten vom 5. November 2010, IV-act. 116, 

insbesondere S. 38 f.). Die IV-Stelle des Kantons Zürich stellte die bisherige ganze 

Rente per 31. August 2008 (vgl. IV-act. 81) ein. Für die Zeit ab 1. Februar 2009 

ermittelte sie gestützt auf das BEGAZ-Gutachten einen 57%igen Invaliditätsgrad und 

sprach der Versicherten ab diesem Zeitpunkt eine halbe Rente zu (Verfügung vom 

23. Februar 2011, IV-act. 126).

A.e. 

Im Rahmen eines von der infolge Wohnsitzwechsels neu zuständigen IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen eingeleiteten Revisionsverfahrens gab die Versicherte am 9. 

Dezember 2015 an, ihr Gesundheitszustand habe sich seit längerem verschlechtert. Es 

sei ihr nicht mehr möglich zu arbeiten (IV-act. 137; siehe auch die Angaben vom 

7. März 2016 [Datum Posteingang] in IV-act. 148). Die seit November 2015 

behandelnde lic. phil. F.___, Psychologische Psychotherapeutin, führte im 

A.f. 

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Verlaufsbericht vom 16. Februar 2016 aus, die Versicherte leide an einem 

chronifizierten multiloculären Schmerzsyndrom, an einer Persönlichkeitsstörung Typ 

instabile Persönlichkeit (ICD-10: F60.30) und an Depressionen (ICD-10: F32.10). Da 

eine ausgeprägte Beeinträchtigung der körperlichen und psychischen Verfassung 

bestehe, sei der Versicherten eine Tätigkeit nicht zumutbar (IV-act. 144). Dr. med. 

G.___, Facharzt für Oto-Rhino-Laryngologie, berichtete am 9. März 2016, bei der 

Versicherten bestehe eine Altersschwerhörigkeit («Presbyacusis»). Der 

Gesamthörverlust habe einen Wert von 61.9% erreicht (IV-act. 151). Am 9. März 2016 

erteilte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen eine pauschale Kostengutsprache für eine 

Hörgeräteversorgung im Betrag von Fr. 1'650.-- (IV-act. 154). Im Verlaufsbericht vom 

11. März 2016 (Datum Posteingang) empfahl der behandelnde Dr. med. H.___ eine 

ergänzende medizinische Abklärung, «damit die Notwendigkeit einer Rentenrevision 

mit höher[em] Invaliditätsgrad bewiesen wird!» Die Ausübung einer Erwerbstätigkeit 

hielt er wegen therapieresistenter zunehmender chronischer körperlicher und 

psychischer Beschwerden für nicht mehr zumutbar (IV-act. 155-1 ff.).

Am 21. September 2016 erstattete die BEGAZ der IV-Stelle des Kantons St. Gallen 

ein polydisziplinäres (allgemeininternistisches, orthopädisches und psychiatrisches) 

Gutachten. Die Gutachter stellten folgende Diagnosen, denen sie eine Auswirkung auf 

die Arbeitsfähigkeit beimassen: 1. ein chronisches lumbo-spondylogenes Syndrom; 

2. eine beginnende Gonarthrose links und 3. einen Status nach Knie-Totalprothese 

rechts mit Tuberositasosteotomie vom 25. Januar 2011 (zum Operationsbericht siehe 

IV-act. 180). Aus gesamtmedizinischer Sicht könne die Versicherte aufgrund der 

chronischen LWS- und Knieschmerzen linksbetont mittelschwere und schwere 

Tätigkeiten auf Dauer nicht mehr ausüben, dies anhaltend seit der Tibiarevision links 

vom 13. August 1996. Ebenso nicht mehr zumutbar seien Tätigkeiten in 

absturzgefährdender Position, ständige Tätigkeiten auf unebenem und/oder rutschigem 

Gelände, kniende und kauernde Tätigkeiten sowie Überkopftätigkeiten und Arbeiten 

mit häufigem Bücken und in Zwangshaltung. Leichte, wechselbelastende Arbeiten 

seien der Versicherten zu 100% zumutbar, spätestens sechs Monate postoperativ 

nach der Knie-Totalprothese vom 25. Januar 2011, d.h. ab Anfang August 2011 (IV-

act. 196).

A.g. 

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Gestützt auf diese gutachterliche Arbeitsfähigkeitsschätzung ermittelte die IV-

Stelle des Kantons St. Gallen einen Invaliditätsgrad von 0% und stellte der Versicherten 

mit Vorbescheid vom 28. Oktober 2016 die revisionsweise Einstellung der 

Rentenleistungen in Aussicht (IV-act. 202). Dagegen erhob die Versicherte am 

9. November 2016 Einwand (IV-act. 203). In der ELAR-Notiz vom 15. November 2016 

hielt I.___, IV-Stelle St. Gallen, fest, am BEGAZ-Gutachten vom Mai 2016 (Datum 

Gutachtenserteilung) falle auf, dass die spezifischen Fragen (betreffend den Verlauf) im 

Gutachtensauftrag nicht beantwortet worden seien. Er empfahl deshalb folgende 

Rückfragen der BEGAZ zu stellen: 1. Hat sich der Gesundheitszustand bzw. die 

Arbeitsfähigkeit seit der letzten Begutachtung von 2010 wesentlich und anhaltend 

verbessert? 2. Wenn ja, seit wann und in welchem Umfang? Nur wenn die BEGAZ 

einen erheblich verbesserten Gesundheitszustand bestätige, liege ein Revisionsgrund 

vor (IV-act. 206). Zu den Rückfragen nahm der allgemeininternistische Gutachter 

Dr. med. J.___, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und Geschäftsführer der 

BEGAZ, am 22. November 2016 Stellung. Er stellte die wesentlichen Inhalte des 

Erstgutachtens der BEGAZ vom 5. November 2010 (IV-act. 116) denjenigen des 

Gutachtens vom 21. September 2016 gegenüber und gelangte zum Schluss, dass 

nach Einsetzen der Knie-Totalprothese eine Besserung der gesundheitlichen Situation 

eingetreten sei (IV-act. 209).

A.h. 

Mit Schreiben vom 15. Dezember 2016 gelangte Dr. H.___ an die IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen und teilte seine Auffassung mit, dass er die von ihr angenommene 

Arbeitsfähigkeit und die Streichung der Rente nicht gerecht finde. Die Diskrepanz 

zwischen den chronischen Beschwerden und der bescheinigten theoretischen 

Arbeitsfähigkeit sei für ihn nicht nachvollziehbar (IV-act. 214; zu den zahlreichen 

miteingereichten medizinischen Berichten siehe IV-act. 214-2 ff.). Die Versicherte legte 

gegenüber der IV-Stelle des Kantons St. Gallen in der E-Mail vom 15. Februar 2017 ihre 

gesundheitlichen Leiden dar und zeigte sich mit der Einschätzung der BEGAZ-

Gutachter nicht einverstanden (IV-act. 218; zu den miteingereichten Arztberichten siehe 

IV-act. 219 ff.). Der RAD-Arzt med. pract. K.___ vertrat in der Stellungnahme vom 

13. März 2017 nach einer Durchsicht der neu eingereichten medizinischen Unterlagen 

den Standpunkt, es gebe keine hinreichende Veranlassung, von der gutachterlichen 

Einschätzung der Arbeitsfähigkeit abzuweichen. Es sei an einer 100%igen 

A.i. 

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B.  

Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten festzuhalten (IV-act. 224). Am 

20. März 2017 verfügte die IV-Stelle des Kantons St. Gallen die Einstellung der Rente 

auf Ende des der Zustellung der Verfügung folgenden Monats. Einer allfälligen 

Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung (IV-act. 226).

Gegen die Verfügung vom 20. März 2017 richtet sich die vorliegende Beschwerde 

vom 2. Mai 2017. Die Beschwerdeführerin beantragt darin deren Aufhebung und die 

Rückweisung der Sache an die Beschwerdegegnerin; unter Kosten- und 

Entschädigungsfolge. Im Wesentlichen bringt sie vor, es habe sich seit dem 

Erstgutachten der BEGAZ weder ihr Gesundheitszustand noch ihr funktionelles 

Leistungsvermögen dauerhaft und wesentlich verbessert. Zudem erblickt sie im 

Umstand, dass im angefochtenen Entscheid die Beurteilung des rheumatologischen 

Gutachters hinsichtlich der Beeinträchtigung des funktionellen Leistungsvermögens 

ohne nähere Begründung übernommen worden sei, eine Verletzung des Anspruchs auf 

rechtliches Gehör. Des Weiteren rügt sie die von der Beschwerdegegnerin ermittelte 

Höhe des Invalideneinkommens und hält einen Tabellenlohnabzug von über 15% für 

gerechtfertigt. In diesem Zusammenhang rügt sie ebenfalls eine Gehörsverletzung. 

Schliesslich sei von der Unverwertbarkeit einer allfälligen Restarbeitsfähigkeit 

auszugehen (act. G 1; zu den zahlreichen miteingereichten medizinischen Unterlagen 

von behandelnden medizinischen Fachpersonen siehe act. G 1.4 ff.). Am 15. Mai 2017 

reicht die Beschwerdeführerin einen Bericht der behandelnden Ärzte der 

Psychiatrischen Dienste L.___ vom 26. April 2017 (act. G 4.1) und von Dr. med. M.___, 

Facharzt für Handchirurgie, betreffend die am 27. April 2017 wegen eines 

Medianuskompressionssyndroms an der rechten Hand erfolgte endoskopische 

Dekompression des Nervus medianus rechts (act. G 4.2) ein.

B.a. 

Die Beschwerdegegnerin beantragt in der Beschwerdeantwort vom 19. Juni 2017 

die Abweisung der Beschwerde. Sie macht geltend, gestützt auf die gutachterliche 

Beurteilung der BEGAZ vom 21. September 2016 sei von einer gesundheitlichen 

Verbesserung und einer 100%igen Arbeitsfähigkeit für leidensangepasste Tätigkeiten 

auszugehen. Im Rahmen des Einkommensvergleichs sei eine 5%ige Parallelisierung 

B.b. 

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vorzunehmen. Unter Gewährung eines 10%igen Tabellenlohnabzugs resultiere ein 

5%iger Invaliditätsgrad (act. G 7).

Mit Zwischenentscheid vom 23. Juni 2017 wird dem Gesuch der 

Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung von 

den Gerichtskosten und Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung) für das 

Verfahren vor Versicherungsgericht entsprochen (act. G 8).

B.c. 

Die Beschwerdegegnerin hat stillschweigend auf die Einreichung einer Replik 

verzichtet (act. G 10).

B.d. 

Nach der Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Parteien (act. G 12 f.) 

beauftragt das Versicherungsgericht am 17. September 2019 die asim Begutachtung 

mit der Erstattung eines polydisziplinären (orthopädischen, neurologischen und 

psychiatrischen) Gerichtsgutachtens (act. G 16). Die Untersuchungen der 

Beschwerdeführerin in der asim erfolgten am 27., 28. und 31. Januar 2020. Die 

Gerichtsgutachter diagnostizieren mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: eine 

kombinierte Persönlichkeitsstörung (ICD-10: F61.0); eine langjährige 

Benzodiazepinabhängigkeit bei ärztlich verordnetem Bromozepam und Zolpidem 

(ICD-10: F13.22); eine rezidivierend depressive Störung, ggw. remittiert (ICD-10: F33.4); 

Lumbalgien bei degenerativen Veränderungen L2/S1 und Hemisacralisation L5 rechts; 

einen Status nach hämatogener Osteomyelitis proximale Tibia/proximaler Femur links, 

symptomatisch ab 1988; einen Status nach Knie-TP rechts am 25. Januar 2011; eine 

chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10: 

F45.4); ein Asthma bronchiale und COPD II und eine allgemeine Dekonditionierung im 

Rahmen obiger somatischer Diagnosen sowie bei Adipositas II. Die Arbeitsfähigkeit im 

ersten Arbeitsmarkt sei schon allein aufgrund der psychiatrischen Diagnosen 

vollständig aufgehoben. Aus somatischer Sicht wäre weiterhin eine körperlich leichte 

Tätigkeit denkbar, primär sitzend. Die somatische Arbeitsfähigkeit lasse sich aufgrund 

der psychischen Problematik nicht umsetzen. Die Beschwerdeführerin verfüge über 

keine Ressourcen, um im ersten Arbeitsmarkt bestehen zu können. Das Defizit betreffe 

insbesondere die interpersonellen Aspekte aufgrund der Persönlichkeitsstörung, die 

eine Integration in den Arbeitsprozess verunmöglichen würden. Die Arbeitsfähigkeit sei 

B.e. 

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Erwägungen

1.

Zwischen den Parteien umstritten und nachfolgend zu prüfen ist die Rechtmässigkeit 

der angefochtenen revisionsweisen Renteneinstellung. Zwischen den Parteien zu Recht 

unbestritten ist, dass die Voraussetzungen für ein von Amtes wegen eingeleitetes 

Revisionsverfahren nach Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 

des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) i.V.m. art. 87 Abs. 1 lit. a der 

Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) erfüllt sind (zur 

Sachverhaltsänderung siehe etwa IV-act. 209).

seit Ausscheiden aus dem Arbeitsprozess aufgehoben (Gerichtsgutachten vom 18. Mai 

2020, act. G 20, insbesondere S. 26 ff.).

In der Eingabe vom 8. Juni 2020 vertritt die Beschwerdeführerin den Standpunkt, 

das Gerichtsgutachten sei beweiskräftig (act. G 22). Die Beschwerdegegnerin reicht am 

9. Juni 2020 (act. G 23) eine Stellungnahme des RAD-Arztes Dr. med. N.___, Facharzt 

für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 5. Juni 2020 ein. Darin gelangt er zum 

Schluss, aus versicherungspsychiatrischer Sicht müsse auf das Gerichtsgutachten 

abgestellt werden (act. G 23.1).

B.f. 

Nach Art. 28 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; 

SR 831.20) besteht der Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die versicherte 

Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie mindestens 

zu 60% invalid ist. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50% besteht ein 

Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40% ein 

Anspruch auf eine Viertelsrente.

1.1. 

Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Erwerbsunfähigkeit 

ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen 

Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung 

verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in 

Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die 

Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen 

der gesundheitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit 

1.2. 

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liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 

ATSG).

Um den Invaliditätsgrad bemessen zu können, ist die Verwaltung und im 

Beschwerdefall das Gericht auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und 

gegebenenfalls auch andere Fachleute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des 

Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung 

zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte 

Person arbeitsunfähig ist (BGE 125 V 261 E. 4). Im Weiteren sind die ärztlichen 

Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche 

Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden können (BGE 125 V 

261 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichtsbeschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben die Versicherungsträger und das 

Sozialversicherungsgericht die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des 

Beweiswertes eines Arztberichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen 

Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, die geklagten 

Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden 

ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der 

medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten 

begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit Hinweisen). Rechtsprechungsgemäss kommt 

einem Gutachten oder anderen medizinischen Beurteilungen schon dann kein voller 

Beweiswert zu, wenn Indizien gegen ihre Zuverlässigkeit sprechen; es muss nicht 

feststehen, dass die medizinischen Beurteilungen effektiv nicht den Tatsachen 

entsprechen, was nicht mit medizinischen Fachpersonen besetzte Behörden in der 

Regel nicht beurteilen können (Urteil des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 

seit: 1. Januar 2007 sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] vom 16. Oktober 

2002, I 779/01, E. 4.2).

1.3. 

Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, 

herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG). Anlass zur Rentenrevision gibt 

jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den 

Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist 

somit nicht nur bei einer wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern 

auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich 

gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. 

1.4. 

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E. 3.5). Zeitlicher Referenzpunkt für die Prüfung einer anspruchserheblichen Änderung 

bildet die letzte rechtskräftige Verfügung, die auf einer materiellen Prüfung des 

Rentenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und 

Durchführung eines Einkommensvergleichs beruht; vorbehalten bleibt die 

Rechtsprechung zur Wiedererwägung und prozessualen Revision (BGE 133 V 108 

E. 5.4). Hingegen stellt die bloss andere, abweichende Beurteilung eines im 

Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts keine revisionsbegründende und auch 

keine im Rahmen einer Revision relevante Änderung dar (Urteil des Bundesgerichts 

vom 28. April 2008, 9C_720/2007, E. 1.1 mit Hinweisen; vgl. zum Inhalt der Revision 

Rudolf Rüedi, Die Verfügungsanpassung als verfahrensrechtliche Grundfigur 

namentlich von Invalidenrentenrevisionen, in: René Schaffhauser/Franz Schlauri [Hrsg.], 

Die Revision von Dauerleistungen in der Sozialversicherung, St. Gallen 1999, S. 11 und 

S. 14 f.).

Vorab ist zu beurteilen, ob der Sachverhalt in medizinischer Hinsicht spruchreif 

abgeklärt worden ist.

1.5. 

Die Beschwerdegegnerin stützt sich in der angefochtenen Verfügung auf das 

Gutachten der BEGAZ vom 21. September 2016 (IV-act. 196) und deren ergänzende 

Stellungnahme vom 22. November 2016 (IV-act. 209). Die Beschwerdeführerin hält die 

Beurteilung durch die BEGAZ nicht für beweiskräftig (act. G 1). Das 

Versicherungsgericht kam zum selben Schluss und führte im Schreiben an die Parteien 

vom 7. August 2019 konkret aus, weshalb diese gutachterliche Beurteilung keine 

beweiskräftige Arbeitsfähigkeitsschätzung enthielt (act. G 12). Darauf und ebenso auf 

die Kritik des psychiatrischen Gerichtsgutachters an den Vorgutachten (psychiatrisches 

Teilgutachten S. 19 f., act. G 20) ist zu verweisen. Übereinstimmend stellte auch der 

RAD-Arzt Dr. N.___ Mängel an den verschiedenen Administrativgutachten fest. So 

führte er etwa nachvollziehbar aus, «die 4 vorbestehenden Gutachten zeigen sich 

hinsichtlich der Ausführungen gemäss ICD10-Kriterien und der diesbezüglichen 

Diskussionen sehr oberflächlich» (Stellungnahme vom 5. Juni 2020, act. G 23.1). Mit 

der Einholung des Gerichtsgutachtens wurde der medizinische Sachverhalt somit 

notwendiger Weise ergänzt.

1.5.1. 

Bei der Würdigung des polydisziplinären Gerichtsgutachtens der asim vom 

18. Mai 2020 gilt es zu beachten, dass nach der Rechtsprechung «nicht ohne 

zwingende Gründe» von den Einschätzungen der medizinischen Experten abgewichen 

werden darf. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat diesbezüglich 

erwogen, der Meinung eines von einem Gericht ernannten Experten komme bei der 

1.5.2. 

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2.  

Beweiswürdigung vermutungsweise hohes Gewicht zu (BGE 135 V 469 f. E. 4.4 mit 

Hinweisen). Der RAD-Arzt Dr. N.___ gelangte im Rahmen einer ausführlichen 

Würdigung vom 5. Juni 2020 zum Schluss, dass auf die gerichtsgutachterliche 

Beurteilung der Arbeitsfähigkeit abgestellt werden könne (act. G 23.1). Der 

Rechtsdienst brachte dagegen ebenfalls keine Einwände vor (act. G 23). Die 

Beschwerdeführerin hält das Gerichtsgutachten für beweiskräftig (act. G 22). Im 

Rahmen der gerichtlichen Überprüfung ergeben sich ebenfalls keine zwingenden 

Gründe, die eine Abweichung von der gerichtsgutachterlichen Beurteilung 

rechtfertigen. Diese erfüllt unbestrittenermassen sämtliche von der Rechtsprechung 

formulierten Anforderungen an eine beweiskräftige medizinische Expertise (siehe hierzu 

vorstehende E. 1.3). Gestützt darauf ist mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon 

auszugehen, dass die Beschwerdeführerin spätestens seit dem Ausscheiden aus dem 

Arbeitsprozess (2002/2003, act. G 20, S. 22 Mitte) über keine Arbeitsfähigkeit mehr 

verfügt (act. G 20, S. 30 Mitte; eingehend zum retrospektiven Verlauf seit dem 

23. Februar 2011 siehe S. 20 ff.). Angesichts der vollständigen Arbeitsunfähigkeit der 

Beschwerdeführerin kann ein Einkommensvergleich unterbleiben, da offensichtlich ein 

mindestens 70%iger Invaliditätsgrad und damit ein Anspruch auf eine ganze Rente 

besteht.

Aus dem Gutachten ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin nach der letzten rechtskräftigen Verfügung vom 23. Februar 2011 

(IV-act. 126) immer wieder somatisch veränderte, was mehrere Operationen in den 

Jahren 2014, 2016, 2018 und 2019 nach sich zog (act. G 20, S. 20 f.; zu den 

Sachverhaltsänderungen siehe auch IV-act. 209), womit revisionsrelevante 

Veränderungen des Sachverhalts nach dem letzten rechtskräftigen Rentenentscheid 

ausgewiesen sind. Laut Art. 88  Abs. 1 lit. b IVV erfolgt die Erhöhung der Renten bei 

einer Revision von Amtes wegen frühestens von dem für diesen vorgesehenen Monat. 

Wie sich aus dem Schreiben der Beschwerdegegnerin vom 21. Dezember 2015 ergibt, 

wurde das Revisionsverfahren von Amtes wegen spätestens im November 2015 

eingeleitet (IV-act. 138), womit der bisherige Rentenanspruch der Beschwerdeführerin 

auf den 1. November 2015 auf eine ganze Rente zu erhöhen ist.

1.5.3. 

bis

Bei diesem Verfahrensausgang kann offenbleiben, ob die Gehörsrügen der 

Beschwerdeführerin (act. G 1, Rz 20 und Rz 33) zutreffend sind.

1.5.4. 

Nach dem Gesagten ist die Beschwerde gutzuheissen, die angefochtene 

Verfügung vom 20. März 2017 aufzuheben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 

2.1. 

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Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die angefochtene Verfügung vom 20. März 2017 

aufgehoben und der Beschwerdeführerin mit Wirkung ab 1. November 2015 eine ganze 

Rente zugesprochen. Zur Festsetzung und Ausrichtung der Rentenleistung wird die 

Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

1. November 2015 eine ganze Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung und Ausrichtung 

der Rentenleistung ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 1‘000.-- 

erscheint aufgrund der Einholung eines Gerichtsgutachtens und des damit 

verbundenen Mehraufwands als angemessen. Die unterliegende Beschwerdegegnerin 

hat die gesamte Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

2.2. 

bis

Die Kosten des Gerichtsgutachtens von insgesamt Fr. 19'248.45 (act. G 24) hat die 

Beschwerdegegnerin vollumfänglich zu tragen (Entscheid des Versicherungsgerichts 

des Kantons St. Gallen vom 11. Dezember 2019, IV 2019/124, E. 5.2.1 f.; BGE 143 V 

269).

2.3. 

Beim vorliegenden Verfahrensausgang hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf 

eine Parteientschädigung. Diese ist vom Gericht ermessensweise festzusetzen, wobei 

insbesondere der Bedeutung der Streitsache und dem Aufwand Rechnung zu tragen 

ist (Art. 61 lit. g ATSG; vgl. auch Art. 98 ff. VRP/SG, sGS 951.1). In der 

Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 22 

Abs. 1 lit. b der Honorarordnung (HonO; sGS 963.75) pauschal Fr. 1'500.-- bis 

Fr. 15'000.--. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin hat keine Honorarnote 

eingereicht. Der Bedeutung und dem Aufwand der Streitsache angemessen erscheint 

unter Berücksichtigung des durch das Gerichtsgutachten entstandenen Mehraufwands 

eine Parteientschädigung von pauschal Fr. 5'000.-- (inklusive Barauslagen und 

Mehrwertsteuer; vgl. Entscheid des Versicherungsgerichts vom 30. Mai 2016, IV 

2014/97, E. 3.4). Unter diesen Umständen erübrigt sich die Festsetzung einer 

Entschädigung aus der gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung (siehe hierzu 

act. G 8).

2.4. 

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 14/14

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2.

Die Beschwerdegegnerin hat die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- zu bezahlen.

3.

Die Beschwerdegegnerin hat die Kosten des Gerichtsgutachtens von Fr. 19'248.45 zu 

bezahlen.

4.

Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung von 

Fr. 5'000.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 29.06.2020
	Art. 28 IVG und Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision. Gestützt auf das beweiskräftige Gerichtsgutachten ist von einem zumindest somatisch verschlechterten Gesundheitszustand und einer insbesondere psychiatrisch begründeten vollständigen Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Erhöhung auf eine ganze Rente ab dem Zeitpunkt des von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 29. Juni 2020, IV 2017/162).

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		2024-05-26T23:57:39+0200
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