# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 652a59cd-6bfe-524a-bf32-fdb3417c872a
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-04-25
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 25.04.2014 IV 2012/265
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2012-265_2014-04-25.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2012/265

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 03.06.2020

Entscheiddatum: 25.04.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2014
Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Würdigung eines ABI-Gutachtens, das nach einer 
gerichtlichen Rückweisung zur weiteren Abklärung des medizinischen 
Sachverhalts erstellt wurde und – entgegen einer Empfehlung des Gerichts – 
keine kardiologische Begutachtung beinhaltete. Dieser Verzicht auf die 
Teilbegutachtung wurde von den Gutachtern jedoch plausibel begründet und 
ist im Licht der gesamten medizinischen Akten nicht zu beanstanden 
(Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 
2014, IV 2012/265). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_491/2014.

Entscheid Versicherungsgericht, 25.04.2014

Vizepräsidentin Miriam Lendfers, Versicherungsrichter Joachim Huber und Ralph Jöhl;

Gerichtsschreiberin Annina Baltisser

Entscheid vom 25. April 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Boris Züst, Bahnhofstrasse 14,

9430 St. Margrethen SG,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rente

Sachverhalt:

A.      

A.a  A.___, Jahrgang 19__, meldete sich im Juni 2007 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen nahm Abklärungen 

vor und verneinte mit Verfügung vom 12. Februar 2008 den Anspruch auf eine 

Invalidenrente (IV-act. 36). Eine dagegen erhobene Beschwerde hiess das 

Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen mit Entscheid IV 2008/160 vom 

4. November 2009 gut und wies die Sache im Sinn der Erwägungen zur Vornahme 

weiterer Abklärungen und anschliessender Neuverfügung über den Rentenanspruch an 

die IV-Stelle zurück. Der medizinische Sachverhalt betreffend linksseitige 

Thoraxschmerzen sei noch nicht hinreichend erhoben (IV-act. 49).

A.b  In einem Sprechstundenbericht der Klinik für Chirurgie des Kantonsspitals 

St. Gallen vom 25. Februar 2008 wurde eine MRT-Untersuchung der rechten Leiste 

und des Thorax erwähnt. Im Bereich des Thorax hätten sich degenerative 

Veränderungen des AC-Gelenks und beider Sterno-Clavicular-Gelenke bei im Übrigen 

unauffälligen Befunden ergeben (IV-act. 59-3 f.). Im März und April 2008 

stattgefundene Konsultationen am Institut für Anästhesiologie des KSSG ergaben das 

Bestehen eines deutlich chronifizierten, mittlerweile auch disseminierten, neuropathisch 

unterhaltenen Schmerzsyndroms. Von interventionellen Massnahmen im Sinn einer 

Stellatum-Blockade und/oder Interkostal-Blockade wurde in einem Bericht vom 

15. April 2008 abgeraten (IV-act. 60). Am 2. Dezember 2009 untersuchte Dr. med. 

B.___, Facharzt FMH für Herzleiden und Innere Medizin, den Versicherten. 

Dopplerechokardiographisch finde sich ein dilatierter, generalisiert vermindert 

beweglicher linker Ventrikel mit symmetrischer Hypertrophie als Ausdruck einer 

hypertensiven Kardiopathie mit diastolischer und systolischer Funktionsstörung (IV-

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act. 63-38). Am 8./9. März 2010 führte Dr. B.___ ein 24-Stunden-EKG durch, das keine 

neuen Erkenntnisse brachte (IV-act. 63-36).

A.c  Im Auftrag der IV-Stelle begutachtete die Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH 

(ABI), Basel, den Versicherten am 23. März 2010 polydisziplinär (internistisch/

allgemeinmedizinisch, psychiatrisch und orthopädisch). Im Gutachten vom 12. Juli 

2010 werden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen dilatative hypertensive 

Kardiopathie, chronische Schulterschmerzen der adominanten linken Seite, Status 

nach offener mehrfragmentärer Fraktur des Mittelfingerendglieds links am 24. 

September 2005 und chronische ventrale Knieschmerzen beidseits genannt. Ohne 

Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit beständen eine Schmerzverarbeitungsstörung, eine 

Adipositas und eine arterielle Hypertonie. Die angestammte Tätigkeit als Maurer sowie 

jede körperlich schwere und mittelschwere Tätigkeit seien dem Versicherten nicht mehr 

zuzumuten. Für körperlich leichte Tätigkeiten unter Wechselbelastung bestehe 

hingegen aus rein orthopädischer Sicht eine zeitlich und leistungsmässig 

uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit, sofern das Heben und Tragen von Lasten über zehn 

Kilogramm dabei vermieden werden könnten (IV-act. 63).

A.d  Gestützt auf dieses Gutachten stellte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Vorbescheid vom 6. September 2010 bei einem Invaliditätsgrad von 15% die 

Verneinung eines Rentenanspruchs in Aussicht (IV-act. 67). Am 15. Oktober 2010 

verfügte sie dementsprechend (IV-act. 68). Auf Beschwerde des Versicherten hin (IV-

act. 69, 77-2 ff.) widerrief die IV-Stelle die Verfügung am 11. April 2011 und kündigte 

weitere Abklärungen an (IV-act. 86). Das Gerichtsverfahren wurde daraufhin am 18. Mai 

2011 abgeschrieben (IV-act. 93). In einem "Triage-Protokoll nach Grundsatzentscheid" 

vom 26. Mai 2011 wurde unter anderem festgehalten, die Verfügung sei widerrufen 

worden, weil nie abschliessend zu beruflichen Massnahmen Stellung genommen 

worden sei. Der Versicherte habe lediglich Anspruch auf Arbeitsvermittlung (IV-act. 94). 

Am 16. Juni 2011 fand eine Besprechung der zuständigen IV-

Eingliederungsverantwortlichen mit dem Versicherten statt. Im Verlaufsprotokoll vom 

17. Juni 2011 wurde festgehalten, der Versicherte wünsche von der IV eine Rente. Er 

fühle sich subjektiv nicht arbeitsfähig. Berufliche Massnahmen seien somit nicht 

angezeigt (IV-act. 100-2). Am 5. August 2001 (richtig: 2011) teilte die IV-Stelle dem 

Versicherten folglich mit, das kein Anspruch auf berufliche Massnahmen bestehe (IV-

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act. 102). Mit einem Vorbescheid vom 16. November 2011 kündigte sie die erneute 

Verneinung des Rentenanspruchs bei einem Invaliditätsgrad von 14% an (IV-act. 106).

A.e  Am 16. Dezember 2011 ging der IV-Stelle in der Beilage einer Neuanmeldung des 

Versicherten (IV-act. 107) ein Bericht von Dr. med. C.___, Facharzt für Kardiologie und 

Innere Medizin, vom 13. Dezember 2011 zu. Darin nennt dieser die Diagnose dilatative 

Kardiomyopathie mit ausgeprägt reduzierter linksventrikulärer Pumpfunktion. Aufgrund 

des Befundes mit der resultierend deutlich reduzierten Belastbarkeit halte er eine 

Invalidisierung für unumgänglich. Der Befund sollte engmaschig kardiologisch 

kontrolliert werden. Er bitte um Wiedervorstellung in vier bis sechs Monaten (IV-

act. 110). Die IV-Stelle unterbreitete diesen Bericht ihrem Regionalen Ärztlichen Dienst 

(RAD; IV-act. 113) und teilte dem Rechtsvertreter des Versicherten am 7. Februar 2012 

mit, sie gedenke nach wie vor, einen Rentenanspruch zu verneinen (IV-act. 114). Am 

28. März 2012 verfügte die IV-Stelle die Rentenablehnung (IV-act. 118). Nach Eingang 

eines Einwands des Versicherten vom 27. März 2012, in dem dieser insbesondere das 

ABI-Gutachten als unvollständig kritisierte (IV-act. 117), widerrief die IV-Stelle diese 

Verfügung am 30. März 2012 (IV-act. 119), holte eine weitere Stellungnahme beim RAD 

ein (IV-act. 120) und verfügte am 12. Juni 2012 nach entsprechendem Vorbescheid 

vom 24. April 2012 (IV-act. 123) die Rentenablehnung (IV-act. 124).

B.      

B.a  Gegen die Verfügung vom 12. Juni 2012 liess der Versicherte am 13. Juli 2012 

Beschwerde erheben. Sein Rechtsvertreter beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Verfügung und die Zusprache einer 

Invalidenrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 50%. Eventualiter sei 

vom Versicherungsgericht ein neues polydisziplinäres Gutachten in Auftrag zu geben, 

subeventualiter sei die Angelegenheit zur Ergänzung des Sachverhalts an die IV-Stelle 

zurückzuweisen. Dem Beschwerdeführer sei die unentgeltliche Rechtspflege zu 

bewilligen. Die Beschwerdegegnerin und das Versicherungsgericht hätten in den 

Jahren 2009 bzw. 2010 eine polydisziplinäre Begutachtung unter Beizug eines 

Kardiologen empfohlen bzw. in Auftrag gegeben. Die ABI-Begutachtung sei ohne 

Beizug eines Kardiologen erfolgt. Die Herzproblematik werde im Gutachten nur 

oberflächlich behandelt und stehe der Auffassung des Kardiologen Dr. C.___ entgegen, 

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der klar von einer Arbeitsunfähigkeit ausgehe. Im Weiteren werde den mittlerweile 

schon über zwei Jahre alten Feststellungen des Gutachters durch die zeitlich neueren 

Feststellungen des Kardiologen Dr. C.___ widersprochen. Auch die psychiatrische 

Begutachtung sei wegen der schlechten Deutschkenntnisse des Beschwerdeführers 

unzureichend. Eine Restarbeitsfähigkeit des mittlerweile fast 59 Jahre alten 

Beschwerdeführers mit schlechten Deutschkenntnissen und fehlender schulischer 

Ausbildung sowie einem nicht mehr einsetzbaren Finger der linken Hand sei nicht 

gegeben. Die Beschwerdegegnerin lasse denn auch völlig offen, welche 

Verweistätigkeiten es für den Beschwerdeführer aufgrund seiner erheblichen 

gesundheitlichen Defizite überhaupt noch geben könnte. Im Weiteren werde eine 

Verletzung des rechtlichen Gehörs gerügt. Das Eingliederungsgespräch vom 16. Juni 

2011 sei ohne Einbezug des Rechtsvertreters erfolgt. Auch sei diesem die Auswahl der 

Gutachter nie mitgeteilt worden (act. G 1).

B.b  In der Beschwerdeantwort vom 17. August 2012 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Der internistische Gutachter des 

ABI sei in der Lage gewesen, die Auswirkungen des kardiologischen Leidens des 

Beschwerdeführers zu beurteilen. Dem ABI hätten die kurz zuvor von Dr. B.___ 

erhobenen Befunde vorgelegen. Diese machten es nachvollziehbar, dass der 

Beschwerdeführer nur noch körperlich leichte Tätigkeiten ausüben könne. Der RAD 

halte zudem fest, dass die von Dr. C.___ genannte Diagnose bereits bekannt gewesen 

sei. Es sei von einem stationären Gesundheitszustand des Beschwerdeführers 

auszugehen. Im Übrigen sei die psychiatrische Untersuchung beim ABI im Beisein 

eines Dolmetschers durchgeführt worden. Es gebe keine Hinweise, dass der 

Beschwerdeführer vom ABI in psychiatrischer Hinsicht nicht kompetent untersucht 

worden sei (act. G 4).

B.c  Der Beschwerdeführer liess das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege am 

20. August 2012 zurückziehen (act. G 5) und verzichtete am 5. Oktober 2012 auf die 

auf die Einreichung einer Replik (act. G 10).

Erwägungen:

1.       

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1.1   Im vorliegenden Verfahren ist über den Anspruch des Beschwerdeführers auf eine 

Invalidenrente zu befinden. Über die Anmeldung vom Juni 2007 wurde bis anhin nicht 

rechtskräftig entschieden.

1.2   Am 5. August 2011 hat die Beschwerdegegnerin einen Anspruch des 

Beschwerdeführers auf berufliche Massnahmen verneint. Der Beschwerdeführer hat 

dies akzeptiert, ohne eine rechtsmittelfähige Verfügung zu verlangen. Die 

entsprechende Mitteilung ist daher in Rechtskraft erwachsen. Auf die beruflichen 

Massnahmen ist folglich nicht weiter einzugehen. Soweit der Rechtsvertreter des 

Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren eine Verletzung des rechtlichen Gehörs 

im Zusammenhang mit dem Eingliederungsgespräch vom 16. Juni 2011 rügt, das der 

Mitteilung vom 5. August 2011 zugrunde liegt, ist darauf mangels 

Anfechtungsgegenstands nicht weiter einzugehen.

1.3   In formeller Hinsicht rügt der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers weiter, ihm 

sei die Auswahl der Gutachter nicht mitgeteilt worden. Die Mitteilung vom 17. März 

2010, wonach eine Begutachtung beim ABI durchgeführt werde (IV-act. 58), wurde 

dem Rechtsvertreter zugestellt. Das Aufgebot des ABI vom 25. Mai 2010, das die 

Namen der beteiligten Teilgutachter beinhaltet, wurde offenbar nur dem 

Beschwerdeführer direkt und nicht auch seinem Rechtsvertreter zugestellt (vgl. IV-

act. 62). Daraus kann der Beschwerdeführer nachträglich jedoch nichts zu seinen 

Gunsten ableiten. Insbesondere kann wegen dieses formellen Mangels nicht auf eine 

Beweisuntauglichkeit des Gutachtens geschlossen werden, zumal der Rechtsvertreter 

nach Kenntnis über die Gutachter gegenüber der Beschwerdegegnerin zu keinem 

Zeitpunkt Einwände erhob und auch im vorliegenden Gerichtsverfahren keinerlei 

Ausstandsgründe benennt.

2.       

2.1   Die rechtlichen Grundlagen für den Anspruch auf eine Invalidenrente wurden 

bereits im Entscheid IV 2008/160 wiedergegeben. Darauf wird verwiesen. Materiell-

rechtlich haben betreffend den Rentenanspruch weder die im Jahr 2008 in Kraft 

getretene 5. IV-Revision noch die im Jahr 2012 in Kraft getretene Revision 6a 

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Änderungen gebracht (abgesehen vom Rentenbeginn, vgl. Art. 29 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]).

2.2   Der Beschwerdeführer stellt sich sinngemäss auf den Standpunkt, die 

Beschwerdegegnerin habe dem Rückweisungsurteil des Versicherungsgerichts nicht 

hinreichend nachgelebt, indem sie ihre medizinischen Abklärungen ohne Beizug eines 

kardiologischen Gutachters abgeschlossen habe. Im Gerichtsentscheid vom 

4. November 2009 war bemängelt worden, dass die diagnostischen Möglichkeiten in 

Bezug auf die vom Beschwerdeführer geklagten linksseitigen Thoraxschmerzen nicht 

ausgeschöpft worden seien, obwohl von den behandelnden Ärzten weiterer 

Abklärungsbedarf erkannt worden sei. Auch war als zu wenig nachvollziehbar beurteilt 

worden, weshalb keine psychiatrische Abklärung des Beschwerdeführers 

vorgenommen worden war. Das Gericht empfahl eine polydisziplinäre Begutachtung 

unter Beizug eines Kardiologen und wies die Angelegenheit "im Sinn der Erwägungen" 

zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurück. In diesem Urteil kann 

aufgrund dieser Formulierungen keine zwingend verbindliche Verpflichtung der IV-

Stelle gesehen werden, einen Kardiologen zur Arbeitsfähigkeitsschätzung beizuziehen. 

Bei der Erteilung des Begutachtungsauftrags ans ABI hielt der RAD bzw. die IV-Stelle 

zwar fest, es sei ein Kardiologe beizuziehen (IV-act. 57; 61). Diesbezüglich nahm der 

RAD jedoch keine eigene Notwendigkeitsbeurteilung vor, sondern es wurde nur auf 

den Entscheid des Versicherungsgerichts verwiesen. Eine verbindliche Anordnung des 

Beizugs eines Kardiologen kann darin folglich nicht erblickt werden (zur Aufgabe des 

RAD, eine Einordnung vorzunehmen, welche Fachdisziplinen an einer Begutachtung zu 

beteiligen sind, vgl. die Bundesgerichtsurteile 9C_656/2012 vom 11. Dezember 2013, 

E. 3.2; 9C_474/2013 vom 20. Februar 2014, E. 5.2.1). Damit oblag es der 

Gutachterstelle, aufgrund der konkreten Fragestellung und der erforderlichen 

Untersuchungen Art und Umfang der Fachdisziplinen festzulegen (Bundesgerichtsurteil 

9C_474/2013, E. 5.2.1 m.w.H.; vgl. auch das Bundesgerichtsurteil 8C_124/2008 vom 

17. Oktober 2008, E. 6.3.1). Nachfolgend ist dementsprechend zu prüfen, ob der 

Entscheid des ABI, keinen Kardiologen zur Begutachtung beizuziehen, als vertretbar zu 

betrachten ist.

2.3   Die ABI-Gutachter hielten fest, da der Beschwerdeführer noch im März 2010 von 

Dr. B.___ umfassend abgeklärt worden sei, habe man auf die Durchführung 

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wiederholter kardiologischer Untersuchungen verzichtet. Dopplerechokardiologisch sei 

im Dezember 2009 ein dilatierter Ventrikel mit symmetrischer Hypertrophie als 

Ausdruck einer hypertensiven Kardiopathie mit diastolischer und systolischer 

Funktionsstörung gefunden worden. Im 24-Stunden-EKG hätten sich Salven von 

ventrikulären Tachykardien bis 8 Schläge mit Kammerfrequenz bis 188 pro Minute 

gezeigt. Im Belastungs-EKG vom 2. Dezember 2009 habe der Explorand 100 Watt 

erreicht, wobei die Belastung wegen Ermüdung habe abgebrochen werden müssen. 

Sowohl klinisch als auch elektrokardiographisch habe sich eine negative Ergometrie 

gezeigt, das EKG sei bis auf supraventrikuläre Extrasystolen unauffällig gewesen (S. 24 

des Gutachtens). Die Gutachter haben der von Dr. B.___ festgestellten Kardiopathie 

insofern Auswirkungen auf die zumutbare Arbeitsfähigkeit zuerkannt, als sie die 

angestammte Tätigkeit auf dem Bau insbesondere deswegen als nicht mehr möglich 

bezeichneten. Für leichte bis intermittierend mittelschwere Tätigkeiten konnten sie 

daraus jedoch keine Einschränkung ableiten. Den Berichten von Dr. B.___ lassen sich 

keine Hinweise darauf entnehmen, dass diese Beurteilung unzutreffend sein könnte. Im 

Dezember 2009 hielt Dr. B.___ fest, er wolle das Holter-EKG in drei Monaten 

wiederholen. Dabei strebte er offenbar bessere Therapieempfehlungen an. Sein Bericht 

vom 9. März 2010 enthält denn auch – wiederum – Empfehlungen zur medikamentösen 

Behandlung des Herzleidens sowie die Empfehlung einer erneuten Echokardiographie 

und eines Holter-EKG Ende 2010 (IV-act. 63-36). Auf eine Einschränkung der 

Arbeitsfähigkeit in einer körperlich wenig belastenden Tätigkeit lassen die 

Ausführungen von Dr. B.___ nicht schliessen.

2.4   Die zuständige Ärztin des RAD wies in ihrer Stellungnahme vom 9. März 2011 

nachvollziehbar darauf hin, dass sich auch aus dem vom Beschwerdeführer 

beschriebenen Tagesablauf keine Anhaltspunkte für Einschränkungen in Bezug auf 

körperlich leicht belastende Aktivitäten ergäben (IV-act. 83). Der Beschwerdeführer 

hatte gegenüber dem fallführenden ABI-Gutachter festgehalten, bei Wetterwechsel, 

vermehrter Müdigkeit und bei schnellen Bewegungen im Schultergelenk links unter 

ziehenden Schmerzen im Bereich der Schulter ventral und dorsal zu leiden. Zudem 

hatte er über seit vier Jahren konstant vorhandene Beschwerden beim Bergaufgehen 

oder nach Steigen von bereits zwei bis drei Treppenstufen berichtet. Er bekomme dann 

Mühe beim Atmen, zudem präkordial links stechende Schmerzen, die nach Sistieren 

der körperlichen Belastung innerhalb von Sekunden wieder aufhörten. Ausserdem 

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komme es anstrengungsunabhängig zum Teil zu Episoden mit sekundenweise 

anhaltendem, schnellem Herzschlag. Vor allem beim Bücken komme es zu einem 

ungerichteten Schwindel, weswegen er auch schon gestürzt sei, verletzt habe er sich 

aber aufgrund der Stürze noch nie (S. 12). Gegenüber dem begutachtenden Psychiater 

hatte der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit den Herzbeschwerden lediglich 

angegeben, keine längeren Strecken gehen zu können und seit dem Unfall unter 

Atemnot zu leiden (S. 13). Dass bei einer körperlich nicht oder nur wenig belastenden 

Tätigkeit ohne Aufwärtsgehen, Treppensteigen oder Bücken Beschwerden auftreten, 

hat der Beschwerdeführer folglich nicht geltend gemacht. Hingegen hatte er erwähnt, 

neben dem täglichen kleinen Einkauf zu Fuss normalerweise eine bis anderthalb 

Stunden täglich spazieren zu gehen (S. 12). Insgesamt erscheinen die objektiven 

Schlussfolgerungen der Gutachter begründet und sind nachvollziehbar. Zudem lassen 

sie sich gut in Einklang bringen mit den subjektiven Angaben des Beschwerdeführers. 

Hinweise darauf, dass wesentliche Elemente unberücksichtigt geblieben oder deren 

Auswirkungen falsch eingeschätzt worden wären, liegen nicht vor.

2.5   Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers beruft sich auf die Beurteilung des 

Kardiologen Dr. C.___, der in seinem Schreiben vom 13. Dezember 2011 aufgrund des 

Befundes mit der resultierend deutlich reduzierten Belastbarkeit eine Invalidisierung als 

unumgänglich bezeichnet hat. Dr. C.___ hat nicht erläutert, was er unter dem von ihm 

verwendeten Begriff der "Invalidisierung" versteht. Invalidität ist ein juristischer Begriff, 

der in Art. 8 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) definiert ist und für dessen Bemessung es 

je nach der Gebotenheit des Einzelfalls verschiedene Methoden gibt (vgl. Art. 16 ATSG, 

Art. 28a IVG, Art. 25 ff. der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 

831.201]). Die medizinische Fachperson trägt in Bezug auf die Erhebung des relevanten 

Sachverhalts indirekt zum Ergebnis der Invaliditätsbemessung bei, indem sie sich 

insbesondere zur für die Bemessung relevanten Arbeitsfähigkeit einer versicherten 

Person äussert. Direkte Einschätzungen darüber, ob eine Invalidität vorliegt oder nicht, 

sind ihr jedoch nicht möglich. Angaben zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers 

und beispielsweise eine Umschreibung von ihm noch möglichen Tätigkeiten liefert 

Dr. C.___ – der auch nicht entsprechend angefragt wurde – nicht. Der RAD wies am 

6. Februar 2012 nachvollziehbar darauf hin, dass Dr. C.___ keine anderen Befunde 

erhoben hat als Dr. B.___ (IV-act. 113). Im Oktober 2008 mass Dr. B.___ im 

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Echokardiogramm eine Auswurfleistung des Herzens (linksventrikuläre 

Ejektionsfraktion; LVEF) von 34% (IV-act. 63-30), im Dezember 2009 von 38% (IV-

act. 63-40). Dr. C.___ erhob im Dezember 2011 eine LVEF von ca. 35%. Die 

Auswurfleistung des Herzens des Beschwerdeführers hat sich demnach nicht 

verschlechtert. Dass Dr. B.___ eine "minime" Mitralklappeninsuffizienz erwähnte und 

Dr. C.___ diese als "leichtgradig" bzw. "gering" bezeichnete, lässt nicht den Schluss 

auf eine relevante Verschlechterung zu. Eine Relaxationsstörung des linken Ventrikels 

erkannten beide Kardiologen. Hinweise auf eine relevante Verschlechterung des 

Herzleidens seit der Beurteilung durch das ABI liegen folglich nicht vor.

2.6   Die übrigen erkannten Leiden des Beschwerdeführers, insbesondere die 

Schulterschmerzen links, die beidseitigen Knieschmerzen und der Zustand des linken 

Mittelfingers, bringen nachvollziehbarerweise gewisse Einschränkungen mit sich. Eine 

Begründung dafür, dass neben den qualitativen Einschränkungen, die die Gutachter 

bei der Umschreibung einer angepassten Verweistätigkeit berücksichtigt haben, auch 

quantitative Einschränkungen verbunden wären, findet sich in den Akten jedoch nicht. 

Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers behauptet, die psychiatrische 

Untersuchung sei wegen dessen schlechter Deutschkenntnisse unzureichend 

gewesen, kann dieser Sichtweise nicht gefolgt werden. Die psychiatrische Exploration 

fand unter Beizug einer Dolmetscherin statt (S. 14 des Gutachtens). Hinweise auf 

Verständigungsschwierigkeiten oder sprachliche Missverständnisse liegen keine vor 

und werden vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers denn auch nicht substantiiert 

geltend gemacht. Die übrige Aktenlage, insbesondere auch die Berichte der 

behandelnden Ärzte, lässt nicht auf eine die Arbeitsfähigkeit relevant beeinträchtigende 

psychische Problematik schliessen. Darauf ist folglich nicht näher einzugehen.

2.7   Zusammenfassend ist auf die Arbeitsfähigkeitsschätzung des ABI abzustellen. Wie 

dargelegt, ergeben sich verschiedene Einschränkungen in qualitativer Hinsicht. In 

quantitativer Hinsicht ist der Beschwerdeführer aus polydisziplinärer Sicht jedoch für 

eine den Beschwerden optimal angepasste leichte bis intermittierend mittelschwere 

Tätigkeit nicht eingeschränkt. Bei diesem Ergebnis kann die exakte 

Invaliditätsbemessung unterbleiben, zumal der Beschwerdeführer vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens in etwa den statistischen Durchschnittslohn männlicher 

Hilfsarbeiter gemäss der schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) erzielte (vgl. den 

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IK-Auszug in IV-act. 8), jedenfalls aber nicht von einem klar überdurchschnittlichen 

Valideneinkommen auszugehen ist. Selbst bei Gewährung eines Abzugs vom 

Tabellenlohn erreicht sein Invaliditätsgrad daher das rentenbegründende Ausmass von 

40% nicht.

3.       

3.1   Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde gegen die Verfügung 

vom 12. Juni 2012 abzuweisen.

3.2   Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.- bis 

Fr. 1'000.- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.- 

erscheint als angemessen. Sie ist dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen. 

Der von ihm geleistete Kostenvorschuss in gleicher Höhe ist anzurechnen. Ein 

Anspruch auf eine Parteientschädigung besteht ausgangsgemäss nicht.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.      Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.      Der Beschwerdeführer hat die Gerichtskosten von Fr. 600.- zu bezahlen; diese 

sind mit dem in gleicher Höhe geleisteten Kostenvorschuss gedeckt.

bis

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