# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** bed60969-c630-53ea-8289-db13f5fb21c7
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-03-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.03.2014 PS140007
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS140007_2014-03-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde 
über Schuldbetreibung und Konkurs  
 
 

Geschäfts-Nr.: PS140007-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. 

P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-

schreiberin lic. iur. M. Weibel. 

Urteil vom 17. März 2014 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin (vor Obergericht), 

 

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X._____,  

 

gegen 

 

B._____ AG,  
 

Beschwerdegegnerin (vor Obergericht), 

 

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____,  

 

betreffend 
Konkursandrohung / Fortsetzungsbegehren 

(Beschwerde über das Betreibungsamt C._____) 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 23. Dezember 
2013 (CB130016) 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Sachverhalt und Prozessgeschichte 

1.1 Die Parteien sind (oder waren) durch zwei Untermietverträge über Ge-

schäftsräume in D._____ sowie durch einen Vertrag über fixe Einbauten mitei-

nander verbunden. Die B._____ AG (Beschwerdeführerin vor der unteren Auf-

sichtsbehörde und Beschwerdegegnerin vor der oberen Aufsichtsbehörde; nach-

folgend Mieterin) als Untermieterin kündigte alle drei Verträge aus wichtigem 

Grund am 29. November 2011 per 31. Mai 2012. In der Folge focht die A._____ 

(Beschwerdegegnerin vor der unteren Aufsichtsbehörde und Beschwerdeführerin 

vor der oberen Aufsichtsbehörde; nachfolgend Vermieterin) die Kündigungen bei 

der Schlichtungsbehörde Miete und Pacht des Kantons Luzern an. Nachdem die 

Mieterin den Urteilsvorschlag der Schlichtungsbehörde ablehnte und ihr deshalb 

die Klägerrolle zukam, reichte sie mit Eingabe vom 4. Juli 2012 beim Bezirksge-

richt Willisau Klage im vereinfachten Verfahren ein auf Feststellung der Gültigkeit 

der ausserordentlichen Kündigungen. Das Verfahren beim Bezirksgericht Willisau 

ist nach wie vor pendent. Die Mieterin leistete die Mietzinse bis zur Beendigung 

der Mietverhältnisse am 31. Mai 2012. Für die ausstehenden Mietzinse ab 1. Juni 

2012 leitete die Vermieterin gegen die Mieterin die Betreibung ein. Nachdem die 

Mieterin Rechtsvorschlag erhob, wurde der Vermieterin die provisorische Rechts-

öffnung erteilt. Die Mieterin erhob keine separate Aberkennungsklage gemäss Art. 

83 Abs. 2 SchKG. Am 18. September 2013 ergingen die Konkursandrohungen für 

die offenen Mietzinsforderungen (vgl. zum Sachverhalt ausführlich act. 33 S. 2 ff.).  

1.2 Gegen den Erlass der Konkursandrohungen erhob die Mieterin mit Eingabe 

vom 25. September 2013 bei der unteren Aufsichtsbehörde über die Betreibungs-

ämter Beschwerde (act. 1). Das Bezirksgericht Dietikon hiess die Beschwerde mit 

Urteil vom 23. Dezember 2013 gut und hob die Konkursandrohungen vom 

18. September 2013 auf (act. 33 S. 7). Dagegen legte die Vermieterin mit Eingabe 

vom 16. Januar 2014 (Datum Poststempel) bei der oberen kantonalen Aufsichts-

behörde über Schuldbetreibung und Konkurs Beschwerde ein und beantragte, die 

- 3 - 

Ziffern 1 und 2 des Urteils der unteren Aufsichtsbehörde vom 23. Dezember 2013 

seien unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Mieterin aufzuhe-

ben (act. 34). Mit Eingabe vom 17. Februar 2014 reichte die Mieterin die Be-

schwerdeantwort zu den Akten (act. 40). Mit Eingabe vom 19. Februar 2014 legte 

die Vermieterin das Protokoll der Instruktionsverhandlung vor dem Bezirksgericht 

Willisau ins Recht (act. 41 u. 42). Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs wurden 

die Eingaben den Parteien zugestellt (act. 43). Das Verfahren erweist sich als 

spruchreif. 

2. Prozessuales 

 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-

kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So 

weit Art. 20a SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfah-

ren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Der Kanton Zürich bestimmt im EG SchKG die zu-

ständigen Behörden und bezeichnet das anwendbare Verfahren. § 17 Abs. 2 EG 

SchKG verweist für das Verfahren vor der unteren Aufsichtsbehörde auf §§ 80 f. 

GOG. Soweit das Bundesrecht keine Regelungen enthält, richten sich das Be-

schwerdeverfahren und der Weiterzug nach §§ 83 f. GOG. Diese Bestimmungen 

verweisen wiederum auf die Art. 319 ff. ZPO. Nach Art. 326 ZPO sind im zweitin-

stanzlichen Beschwerdeverfahren neue Beweismittel nicht zulässig (vgl. zum 

Ganzen OG ZH PS110019 vom 21. Februar 2011). Die Beilagen act. 35/7 und 

act. 42 dürfen daher im Beschwerdeverfahren vor der oberen Aufsichtsbehörde 

nicht berücksichtigt werden. 

3. Materielles 

3.1 Der Sachverhalt ist unbestritten. Hingegen ist in rechtlicher Hinsicht umstrit-

ten, ob die vor dem Bezirksgericht Willisau hängige negative Feststellungsklage 

die Rechtswirkungen einer Aberkennungsklage nach Art. 83 Abs. 2 SchKG entfal-

tet, so dass die Konkursandrohungen zu Unrecht ergangen sind. Die untere Auf-

sichtsbehörde kam zum Schluss, die Feststellungsklage entfalte aus betreibungs-

rechtlicher Hinsicht dieselbe Wirkung wie ein klassischer Aberkennungsprozess, 

- 4 - 

weshalb keine separate Aberkennungsklage nach erteilter Rechtsöffnung nötig 

gewesen sei, um die Betreibungen zu unterbrechen (vgl. act. 33 S. 4 ff.). 

3.2  Die Vermieterin bringt zunächst vor, es liege eine offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhalts vor, indem die untere Aufsichtsbehörde festhalte, 

die Mieterin habe mit ihrer Feststellungsklage bereits vor der Erteilung der 

Rechtsöffnung ein Verteidigungsmittel gegen die Mietzinsforderungen ergriffen 

(act. 34 S. 6 f.). Dem ist zu widersprechen. Dass die Mieterin eine negative Fest-

stellungsklage ergriffen hat, ist in tatsächlicher Hinsicht unbestritten. Ob die Fest-

stellungsklage ein Verteidigungsmittel darstellt, ist eine Frage der rechtlichen 

Würdigung und nicht eine solche der Tatsachenfeststellung. Auf den Einwand der 

Vermieterin ist daher nicht weiter einzugehen. 

3.3.1 Weiter macht die Vermieterin unter dem Titel "Verfahrensgegenstand" gel-

tend, die untere Aufsichtsbehörde halte zu Unrecht fest, die Mieterin wolle sich mit 

der Feststellungsklage von ihren vertraglichen Pflichten aus dem Untermietver-

hältnis befreien. Das sei nie Zweck der Klage gewesen. Die Initiative für das Ver-

fahren vor dem Bezirksgericht Willisau sei von ihr – der Vermieterin – ausgegan-

gen. Die Mieterin sei lediglich aufgrund von prozessualen Gegebenheiten (Ableh-

nung des Urteilsvorschlags vor der Schlichtungsbehörde) gehalten gewesen, die 

negative Feststellungsklage einzureichen. Die Aberkennungsklage sei eine nega-

tive Feststellungklage. Der Kläger müsse die Feststellung, dass die gesamte oder 

ein Teil der in Betreibung gesetzten Forderung nicht oder nicht mehr bestehe oder 

dass sie zum Zeitpunkt der Zustellung des Zahlungsbefehls noch nicht fällig ge-

wesen sei, beantragen. Ein vor Gewährung der Rechtsöffnung hängiger Feststel-

lungsprozess werde nur dann zu einem Aberkennungsprozess, wenn er das rich-

tige Feststellungsbegehren, nämlich ein Begehren auf Feststellung der Nichtexis-

tenz der betriebenen Forderung (Verweis auf BGE 128 III 44 E. 4a), zum Gegen-

stand habe. Nicht jeder irgendwie mit der betriebenen Forderung in Zusammen-

hang stehende Feststellungsprozess werde zu einem Aberkennungsprozess. Um 

die Funktion einer Aberkennungsklage zu erfüllen, müsse eine Feststellungsklage 

namentlich die Frage nach Bestand und Fälligkeit der Forderung klären (Verweis 

auf BGE 128 III 44 E. 4a). Diese Voraussetzung erfülle die beim Bezirksgericht 

- 5 - 

Willisau hängige Klage betreffend Feststellung der Gültigkeit der ausserordentli-

chen Kündigung vom 29. November 2011 eben gerade nicht. Gegenstand des in 

Willisau hängigen Verfahrens sei einzig die ausserordentliche Kündigung vom 

29. November 2011 und mithin nicht ihre Mietzinsforderung (Bestand und Fällig-

keit; act. 34 S. 8).  

3.3.2 Die Mieterin macht dagegen im Wesentlichen geltend, das Feststellungsver-

fahren vor dem Bezirksgericht Willisau habe die Gültigkeit/Ungültigkeit der Kündi-

gung und somit den Bestand/Nichtbestand sämtlicher Mietzinsforderungen des 

Rechtsverhältnisses zum Gegenstand. Daher sei es offensichtlich, dass mit die-

sem Feststellungsverfahren insbesondere die Abwehr (oder aus Sicht der Vermie-

terin eben die materiell-rechtliche Grundlage der vollstreckungsrechtlichen Durch-

setzung) der Hauptpflicht des Mieters, nämlich die Zahlung der Mietzinse ange-

strengt worden sei und der Bestand/Nichtbestand dieser Forderungen geklärt 

werde. Es müsse folglich nicht speziell auf Aberkennung geklagt werden und es 

brauche demzufolge auch kein entsprechendes spezifisches Aberkennungsbe-

gehren (act. 40 S. 10 f.).  

3.3.3 Die untere Aufsichtsbehörde machte zutreffende Ausführungen zur Natur 

der Aberkennungsklage (act. 33 S. 5). Darauf kann verwiesen werden. Gegen-

stand einer Aberkennungsklage der Mieterin wäre die Feststellung, ob die in Be-

treibung gesetzten Mietzinsforderungen bestehen oder nicht. Gegenstand der ne-

gativen Feststellungsklage in Willisau ist die Feststellung der Gültigkeit der Kün-

digung der Mietverhältnisse. Die Frage ist demnach, ob die Aberkennungsklage 

und die bereits hängige negative Feststellungsklage identisch sind. Die untere 

Aufsichtsbehörde gab dazu an, zumindest funktional seien die beiden Klagen ge-

mäss neuerer Bundesgerichtsrechtsprechung im Kernpunkt identisch (act. 33 

S. 6). Dem ist beizupflichten. Der Begriff der Anspruchsidentität ist nicht gramma-

tikalisch, sondern inhaltlich zu verstehen. Er wird durch die Rechtsbehauptungen 

bestimmt, die von den in verschiedenen Verfahren gestellten und beurteilten Be-

gehren umfasst werden. Ein neuer Anspruch ist deshalb trotz abweichender Um-

schreibung vom beurteilten nicht verschieden, wenn er in diesem bereits enthal-

ten ist (BGer 4A_508/2010 E. 2.1 m.w.H.). Massgeblich ist folglich, dass die Un-

- 6 - 

termietverträge den Rechtsgrund für die Mietzinsforderungen darstellen. Wird die 

Gültigkeit der Kündigungen festgestellt, fällt gleichzeitig der Rechtsgrund für die 

Mietzinsforderungen weg. Somit umfasst die hängige Feststellungsklage auch 

den Bestand der Mietzinsforderungen, und es braucht keine separate Aberken-

nungsklage für die Unterbrechung der Betreibung.  

3.4.1 Die Vermieterin moniert, die untere Aufsichtsbehörde habe zu Unrecht die 

massgebliche Verfahrensart ausser Acht gelassen. Eine korrekte Aberkennungs-

klage betreffend die Mietzinsforderungen würde nicht das Thema Kündigungs-

schutz betreffen, hätte einen Streitwert von weit mehr als Fr. 30'000.– und wäre 

somit im ordentlichen Verfahren zu führen (Verweis auf Art. 243 Abs. 1 u. 2 ZPO). 

Die hängige Feststellungsklage werde demgegenüber im vereinfachten Verfahren 

geführt. Folglich könne im hängigen Verfahren nur eine Widerklage mit derselben 

Verfahrensart erhoben werden (act. 34 S. 8 f.).  

3.4.2 Die Mieterin hält im Wesentlichen dafür, vom Grundsatz, dass bei einer be-

reits hängigen Feststellungsklage keine Aberkennungsklage eingereicht werden 

müsse, sei infolge der Durchführung des Hauptverfahrens im vereinfachten Ver-

fahren nicht abzuweichen (act. 40 S. 11). 

3.4.3 Die untere Aufsichtsbehörde erwog zusammengefasst, die unterschiedliche 

Verfahrensart sei nicht relevant. In beiden Fällen handle es sich um einen "or-

dentlichen" Hauptsachenprozess, in welchem die von der Vermieterin gegen die 

in Betreibung gesetzten Forderungen vorgebrachten Einwendungen erhoben 

werden könnten (act. 33 S. 6 f.). Dem ist beizupflichten. Die Vermieterin bringt 

zwar richtig vor, dass eine Widerklage nur bei gleicher Verfahrensart möglich ist. 

Am Umstand, dass die negative Feststellungsklage die Wirkungen einer Aber-

kennungsklage entfaltet, ändert dies jedoch nichts. Auch ist unerheblich, dass ei-

ne Partei in einem ordentlichen Verfahren beispielsweise eine Sicherheit für die 

Parteientschädigung verlangen kann (vgl. act. 34 S. 9).  

3.5 Die Vermieterin macht ferner geltend, die untere Aufsichtsbehörde habe zu 

Unrecht festgehalten, die Sperrwirkung der zuerst anhängig gemachten Feststel-

lungsklage würde einer später angehobenen Aberkennungsklage entgegenstehen 

- 7 - 

(act. 34 S. 9). Aus welchen Gründen keine Sperrwirkung vorliegen würde, führte 

die Vermieterin nicht aus. Auf diesen Einwand ist daher nicht weiter einzugehen. 

Schliesslich ist die Auffassung der Vermieterin unzutreffend, das Bezirksgericht 

Dietikon und die I. Zivilkammer hätten in ihren Entscheiden vom 31. Juli 2012 

bzw. vom 1. Oktober 2012 festgehalten, die hängige Feststellungsklage sei keine 

Aberkennungsklage (act. 34 S. 10; vgl. auch act. 3/23 S. 3 u. act. 3/24 S. 8). In 

jeden Entscheiden wurde darüber nicht geurteilt. 

3.6 Der vorinstanzliche Entscheid erweist sich somit sowohl im Ergebnis als 

auch in der Begründung als zutreffend, weshalb darauf verwiesen werden kann. 

Die Vermieterin bringt im Beschwerdeverfahren nichts vor, was eine andere Beur-

teilung nahelegen würde. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutre-

ten ist. 

3.7 Es besteht schliesslich aufgrund der vorliegenden Akten kein Anlass, von 

Amtes wegen in das Verfahren einzugreifen (Art. 22 SchKG). 

4. Kosten- und Entschädigungsfolgen 

 Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-

bungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Partei-

entschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). 

Es wird erkannt: 

1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.  

2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zuge-

sprochen. 

3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Betreibungsamt C._____ so-

wie an das Bezirksgericht Dietikon unter Rücksendung der erstinstanzlichen 

Akten, je gegen Empfangsschein. 

- 8 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 

113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des 

Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

II. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic. iur. M. Weibel 
 
versandt am: 
 

	Urteil vom 17. März 2014
	Erwägungen:
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
	2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zuge-sprochen.
	3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Betreibungsamt C._____ sowie an das Bezirksgericht Dietikon unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten, je gegen Empfangsschein.
	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...