# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 96b7ddac-a62f-5c3d-8e95-c0b4301e1270
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-01-03
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 03.01.2018 IV 2015/385
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2015-385_2018-01-03.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2015/385

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 20.09.2019

Entscheiddatum: 03.01.2018

Entscheid Versicherungsgericht, 03.01.2018
Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Würdigung Gutachten. Volle 
Arbeitsunfähigkeit. Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2018, IV 
2015/385).

Besetzung

Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider (Vorsitz),

Versicherungsrichter Joachim Huber und Versicherungsrichterin

Michaela Machleidt Lehmann; Gerichtsschreiber Daniel Furrer

Geschäftsnr.  

IV 2015/385

Parteien

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Leo Sigg, c/o Procap Schweiz, Frohburgstrasse 

4, Postfach, 4601 Olten 1 Fächer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

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Beschwerdegegnerin,

Gegenstand 

Rentenrevision (Erhöhung)

Sachverhalt

A. 

A.a  A.___, meldete sich am 22. März 2001 unter Hinweis auf ein chronisches 

zervikobrachiales Syndrom, eine Gelenksarthrose, Knickfüsse und eine arterielle 

Hypertonie zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung bei der IV-Stelle des 

Kantons St. Gallen an (IV-act. 1). Nach der Einholung von Arztberichten (vgl. IV-act. 10) 

und der Einholung eines psychiatrischen und somatischen Gutachtens bei der 

Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle Z.___ (vgl. IV-act. 20) wurde dem Versicherten 

mit Verfügung vom 10. Juni 2002 basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50% eine 

halbe Invalidenrente ab 1. März 2001 zugesprochen (IV-act. 27).

A.b  Im Rahmen von Amtes wegen eingeleiteter Revisionen wurde der Rentenanspruch 

des Versicherten in den Jahren 2004 und 2009 bestätigt (Mitteilungen vom 13. Januar 

2004, IV-act. 32, und vom 19. Februar 2009, IV-act. 44).

A.c  Mit Schreiben vom 18. August 2011 machte der Versicherte eine starke 

Verschlechterung insbesondere seines psychischen Gesundheitszustandes geltend 

und ersuchte um eine Erhöhung der Rentenleistung. Aufgrund seiner Leiden habe er 

die Arbeit auf dem elterlichen Bauernhof aufgeben müssen und nach dem Verkauf des 

Hofes im Sommer 2010 sei es ihm psychisch zunehmend schlechter gegangen (IV-act. 

51). Der Versicherte wurde im Auftrag der IV-Stelle am 13. Dezember 2011 in der 

Medizinischen Gutachtenzentrum Region St. Gallen GmbH (MGSG) von Dr. med. 

B.___, Spezialarzt Orthopädie FMH, und Dr. med. C.___, Facharzt für Psychiatrie und 

Psychotherapie, untersucht. Im orthopädisch-psychiatrischen Gutachten vom 20. 

Januar 2012 (MGSG-Gutachten 2012) erhoben die beiden Ärzte folgende Diagnosen, 

denen sie eine Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit beimassen: Eine rezidivierende 

depressive Störung mit überwiegend mittelgradigen depressiven Episoden, bestehend 

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seit etwa 1998, eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung, bestehend seit etwa 

1998, eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlich vermeidenden abhängigen 

und kränkbaren Zügen; als Befunde, die ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit 

seien, nannten sie eine Cervicobrachialgie beidseits unklarer Genese, eine 

Präadipositas, eine arterielle Hypertonie und einen Linksschenkelblock. In der 

angestammten Tätigkeit als Landwirt und als Skiliftangestellter bestehe seit 1998 eine 

50%ige Arbeitsunfähigkeit. Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale Belastung, ohne 

Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne vermehrten 

Kundenkontakt und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung seien gesamthaft bei 

voller Stundenpräsenz seit Jahren zu 50% zumutbar. Aufgrund der mangelnden 

Flexibilität und der beschriebenen ängstlich vermeidenden Persönlichkeitszüge sei 

beim Versicherten am ehesten eine angepasste Tätigkeit im Zusammenhang mit einem 

landwirtschaftlichen Betrieb zumutbar (IV-act. 65). Gestützt auf dieses Gutachten 

wurde das Rentenerhöhungsgesuch von der IV-Stelle mit Verfügung vom 2. Mai 2012 

abgewiesen (IV-act. 76).

B. 

B.a  Im März 2014 ersuchte der Versicherte erneut um eine Rentenrevision aufgrund 

einer zunehmenden Verschlechterung seines Gesundheitszustandes. Aus 

gesundheitlichen Gründen habe er im Jahr 2010 seinen Landwirtschaftsbetrieb 

verkaufen müssen und auch die danach aufgenommene Tätigkeit als Angestellter in 

einem Bauernbetrieb habe er aufgrund seines Gesundheitszustandes im März 2011 

aufgeben müssen (IV-act. 78 ff.).

B.b  Im Therapiebericht vom 18. Februar 2014 führte Dr. med. D.___, Facharzt FMH für 

Psychiatrie und Psychotherapie, aus, dass er Zweifel daran habe, ob der Versicherte 

aufgrund seiner physischen und psychischen Leiden auf dem freien Arbeitsmarkt 50% 

Leistung erbringen könne (IV-act. 83).

B.c  Im Arztbericht vom 3. März 2014 gab der Hausarzt med. pract. E.___, Facharzt 

FMH für Allgemeine Innere Medizin, an, dass der Versicherte wegen seiner Schmerzen 

nicht in der Lage sei, eine körperliche Arbeit über längere Zeit auszuüben. Aufgrund der 

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physischen und psychischen Krankheiten bestehe eine Arbeitsfähigkeit von höchstens 

30% in einem geschützten, produktionsdruckfreien Rahmen (IV-act. 82).

B.d  Dr. med. F.___, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, kam im Bericht vom 

5. August 2014 zum Schluss, dass dem Versicherten die bisherige Tätigkeit nicht mehr 

zumutbar sei. Gegebenenfalls sei eine 20%ige Tätigkeit im geschützten Rahmen 

möglich (IV-act. 88).

B.e  Im Bericht vom 28. Oktober 2014 gab Dr. med. G.___, Oberarzt Anästhesie Spital 

Z.___, an, dem Versicherten sei die bisherige Tätigkeit als Landwirt nicht mehr 

zumutbar. Auch adaptiert sei eine reguläre Berufsausübung nicht mehr möglich. Die 

Mitarbeit im Haushalt sei noch möglich, aber nur weil sie frei einteilbar sei und die 

Möglichkeit zu Pausen nach Bedarf bestehe. Ergänzend führte er aus, dass 

Wechseltätigkeiten ohne körperliche und psychische Belastungen (z.B. Tragen von 

Lasten, Zeitdruck) mit der Möglichkeit zu ungeplanten Pausen von unbestimmter Dauer 

während maximal zwei Stunden möglich seien (IV-act. 91).

B.f  Der Versicherte wurde am 23. Januar 2015 erneut in der MGSG von Dr. B.___ und 

Dr. C.___ untersucht. Im orthopädisch-psychiatrischen Gutachten vom 3. März 2015 

(MGSG-Gutachten 2015) diagnostizierten die beiden Ärzte eine Cervicobrachialgie 

beidseits bei Retrospondylophyten und Discushernien C4-7 mit Kompression der 

Nervenwurzeln C5 und C7 beidseits sowie C6 rechts, eine Osteonekrose des 

Metatarsale I-Köpfchens mit fehlender Knochenheilung nach Magerl-Osteotomie rechts 

03/2014, Metallentfernung 12/2014 und Senk-/Spreizfuss, eine rezidivierende 

depressive Störung mit mittelgradigen depressiven Episoden und Chronifizierung, 

bestehend seit etwa 1998, kombinierte Persönlichkeitsstörungen mit ängstlich 

vermeidenden, abhängigen und kränkbaren Zügen, einen Senk-/Spreizfuss links sowie 

eine Präadipositas. Der Versicherte sei aus somatischer Sicht in der angestammten 

Tätigkeit als Landwirt zu 100% arbeitsunfähig. Tätigkeiten ohne erhöhte emotionale 

Belastung, ohne Stressbelastung, ohne erforderliche geistige Flexibilität, ohne 

vermehrte Kundenkontakte und ohne überdurchschnittliche Dauerbelastung sowie 

aufgrund der Anpassungsschwierigkeiten an einem Einzelarbeitsplatz als auch 

körperlich leichte Tätigkeiten in temperierten Räumen, die abwechslungsweise sitzend 

und stehend ausgeübt werden könnten, ohne dass dabei häufig inklinierte, reklinierte 

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und rotierte Kopfhaltungen eingenommen werden müssten, könnten gesamthaft bei 

voller Stundenpräsenz seit Jahren nur zu 50% zugemutet werden (IV-act. 98).

B.g  RAD-Arzt Dr. med. H.___, Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie 

bestätigte in der Stellungnahme vom 10. März 2015 eine Veränderung des 

Gesundheitszustandes, die eine volle Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit 

als Landwirt und eine Anpassung des Adaptionsprofils zur Folge habe (IV-act. 99).

B.h  Mit Vorbescheid vom 31. März 2015 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Erhöhungsgesuches der Invalidenrente in Aussicht. Der 

Gesundheitszustand habe sich aus psychiatrischer Sicht nicht geändert. Aus 

somatischer Sicht seien zwar neue Diagnosen dazugekommen, jedoch würden diese 

die Arbeitsfähigkeit nicht in einem rentenbeeinflussenden Mass einschränken. Es sei 

dem Versicherten nach wie vor möglich, einer angepassten Tätigkeit zu 50% 

nachzugehen und ein Einkommen gemäss der schweizerischen Lohnstrukturerhebung 

des Bundesamtes für Statistik (LSE) zu erzielen. Mittels Einkommensvergleich 

ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 50% (IV-act. 102).

B.i Mit Einwand vom 13. Mai 2015 beantragte der Versicherte die Aufhebung des 

Vorbescheids und die Erhöhung seiner Invalidenrente auf eine ganze Rente. 

Eventualiter sei ein Leidensabzug von 25% zu gewähren. Aufgrund des zweifelsfrei 

veränderten somatischen Gesundheitszustandes könne er nicht mehr in seinem 

angestammten Bereich tätig sein, welcher aufgrund des psychischen 

Gesundheitsschadens als einzig zumutbares Tätigkeitsfeld in Frage gekommen sei, 

weshalb er nicht mehr in der Lage sei, eine Erwerbstätigkeit auszuführen. Der 

Versicherte reichte mit dem Einwand mehrere Arztberichte ein (IV-act. 106).

B.j Im Rahmen einer zweiten Anhörung teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit 

Schreiben vom 2. September 2015 mit, dass aufgrund der zwischenzeitlichen Aufgabe 

des kleinen Landwirtschaftsbetriebs ein wirtschaftlicher Revisionsgrund vorliege. 

Aufgrund der Grösse des Betriebs hätte er auch ohne Behinderung kein 

existenzsicherndes Einkommen mehr erzielen können und wäre gezwungen gewesen, 

eine Arbeitnehmertätigkeit aufzunehmen. Aus diesem Grund werde beim 

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Valideneinkommen von einer Arbeitnehmertätigkeit ausgegangen. An der 50%igen 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit werde festgehalten (IV-act. 109).

B.k  Mit Schreiben vom 7. Oktober 2015 entgegnete der Versicherte, dass die Ein-

wendungen nicht genügend geprüft worden seien. Gegen die Einstufung als 

Arbeitnehmer spreche nichts, so sei beim Valideneinkommen auf der Basis des LSE-

Tabellenlohnes und beim Invalideneinkommen das mögliche Einkommen im 

landwirtschaftlichen Bereich heranzuziehen, wo er aufgrund seines 

Gesundheitsschadens stark eingeschränkt sei. Ausserdem sei ein Leidensabzug 

gerechtfertigt (IV-act. 111).

B.l Mit Verfügung vom 16. Oktober 2015 wies die IV-Stelle das Gesuch um Erhöhung 

der Invalidenrente ab. An der Qualifikation als Arbeitnehmer werde festgehalten. Da aus 

medizinischer Sicht eine adaptierte Tätigkeit im Pensum von 50% als zumutbar 

erachtet werde, sei beim Invalideneinkommen ebenfalls der Tabellenlohn massgebend 

und nicht jenes Einkommen als Landwirt, weshalb sowohl beim Validen- als auch beim 

Invalideneinkommen der LSE-Tabellenlohn massgebend sei (IV-act. 112).

C.

C.a Gegen diese Verfügung richtet sich die vorliegend zu beurteilende Beschwerde 

vom 20. November 2015. Der Beschwerdeführer beantragt unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen die Aufhebung der Verfügung vom 16. Oktober 2015 und die 

Ausrichtung einer ganzen Invalidenrente (act. G 1). In der Beschwerdeergänzung vom 

15. Dezember 2015 kritisiert der Beschwerdeführer, dass sich die Beschwerdegegnerin 

in der angefochtenen Verfügung nicht mit den Vorbringen im Einwandverfahren 

auseinandergesetzt habe. Insbesondere auf das Argument, dass ihm aus 

psychiatrischer Sicht nur die Tätigkeit in der Landwirtschaft zumutbar sei, welche aber 

aus orthopädischer Sicht gerade nicht mehr zumutbar sei, sei nicht eingegangen 

worden, womit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliege. Dies führe zu einer 

vollen Erwerbsunfähigkeit. Weiter sei er aufgrund seiner psychiatrischen Erkrankung 

keinem Arbeitgeber im ersten Arbeitsmarkt zumutbar (act. G 4).

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C.b Mit Beschwerdeantwort vom 19. Januar 2016 beantragt die Beschwerdegegnerin 

die Abweisung der Beschwerde. Sie sei insofern auf die Einwände des 

Beschwerdeführers eingegangen, als sie davon ausgegangen sei, dass die 

Landwirtschaftstätigkeit, nach dem der Beschwerdeführer seinen 

Landwirtschaftsbetrieb aufgegeben habe, nicht relevant für die adaptierte Tätigkeit sei. 

Weiter liege gemäss dem MGSG-Gutachten 2015 eine gesundheitliche Veränderung 

aus somatischer Sicht vor. Die Gutachter seien jedoch weiterhin von einer 50%igen 

Arbeitsfähigkeit ausgegangen. Die Veränderung im somatischen Bereich habe 

demnach keine Auswirkung mit rentenveränderndem Ausmass. Aus dem Gutachten 

ergebe sich zudem nicht, dass dem Beschwerdeführer lediglich eine Tätigkeit als 

Landwirt oder im geschützten Rahmen zumutbar sein solle (act. G 6).

C.c Mit Schreiben vom 26. Januar 2016 teilte das Versicherungsgericht dem 

Beschwerdeführer mit, dass das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgelehnt 

werde (act. G 7).

C.d Mit Replik vom 23. Februar 2016 hält der Beschwerdeführer unverändert an seiner 

Beschwerde fest (act. G 9). Die Beschwerdegegnerin verzichtete mit Schreiben vom 3. 

März 2016 auf die Einreichung einer Duplik (act. G 11).

Erwägungen

1. 

1.1  In formeller Hinsicht rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung seines 

Gehörsanspruchs. Die Beschwerdegegnerin habe sich in der angefochtenen Verfügung 

nicht mit dem Vorbringen im Einwand auseinandergesetzt, dass ihm aus 

psychiatrischer Sicht nur die Tätigkeit in der Landwirtschaft zumutbar sei, aus 

orthopädischer Sicht diese aber nicht mehr zumutbar sei (act. G 4, S. 4).

1.2  Verfügungen sind zu begründen, wenn sie den Begehren der Parteien nicht voll 

entsprechen (Art. 49 Abs. 3 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die grundsätzliche Pflicht einer Behörde, 

ihren Entscheid zu begründen, folgt aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör. Dabei 

darf sich die Verwaltung nicht damit begnügen, die von der betroffenen Person 

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vorgebrachten Einwendungen zur Kenntnis zu nehmen und zu prüfen. Die Verwaltung 

hat vielmehr ihre Überlegungen auch namhaft zu machen und sich dabei ausdrücklich 

mit den Einwendungen auseinanderzusetzen oder zumindest die Gründe anzugeben, 

weshalb sie gewisse Gesichtspunkte nicht berücksichtigen kann (BGE 124 V 183 E. 

2b).

1.3  Im Vorbescheid vom 31. März 2015 stützte sich die Beschwerdegegnerin 

bezüglich der Arbeitsfähigkeit im Wesentlichen auf das MGSG-Gutachten 2015 (IV-act. 

102). Im Einwand vom 13. Mai 2015 begründete der Beschwerdeführer seinen 

Rentenerhöhungsantrag auf eine ganze Rente damit, dass er gemäss dem MGSG-

Gutachten 2015 aus somatischen Gründen in der angestammten Tätigkeit als Landwirt 

zu 100% arbeitsunfähig sei. Weiter sei mehrfach bestätigt worden, dass ihm aus 

psychiatrischen Gründen kein anderer Arbeitsbereich zumutbar sei, weshalb eine volle 

Arbeitsunfähigkeit resultiere (IV-act. 106). In einer zweiten Anhörung vom 2. September 

2015 führte die Beschwerdegegnerin aus, dass der Beschwerdeführer in der 

Zwischenzeit seinen Landwirtschaftsbetrieb aufgegeben habe und somit ein 

wirtschaftlicher Revisionsgrund vorliege. Auch ohne Behinderung wäre der 

Beschwerdeführer aufgrund der geringen Grösse des Betriebs gezwungen gewesen, 

eine Arbeitnehmertätigkeit aufzunehmen, weshalb bei der Berechnung der Validenbasis 

von einer Arbeitnehmertätigkeit ausgegangen werde. An der 50%igen zumutbaren 

Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit werde festgehalten (IV-act. 109). Mit 

Schreiben vom 7. Oktober 2015 teilte der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 

mit, dass die im Einwand vorgebrachten Punkte nicht genügend geprüft worden seien. 

Es spreche zudem nichts gegen die Einstufung als Arbeitnehmer (IV-act. 111). In der 

angefochtenen Verfügung vom 16. Oktober 2015 führte die Beschwerdegegnerin zu 

den vorgebrachten Einwänden aus, dass diese überprüft worden seien, den Entscheid 

jedoch nicht zu ändern vermöchten. An der Qualifikation als Arbeitnehmer werde 

festgehalten, was auch von der Beschwerdegegnerin anerkannt werde. Bei der 

Validenbasis stütze sie sich auf den LSE-Tabellenlohn. Da jedoch aus medizinischer 

Sicht eine adaptierte Tätigkeit im Pensum von 50% als zumutbar erachtet werde, sei 

ebenfalls der Tabellenlohn massgebend und nicht das Einkommen als Landwirt (IV-act. 

112-2).

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1.4  Obwohl sich der Einwand des Beschwerdeführers nur auf ein Thema bezog, hat 

sich die Beschwerdegegnerin weder in der zweiten Anhörung noch – trotz erneutem 

Hinweis auf die bis anhin ungenügende Prüfung – in der angefochtenen Verfügung 

damit auseinandergesetzt. Die Ausführungen zur Aufgabe des Landwirtschaftsbetriebs 

und zum Einkommensvergleich hatten keinen Bezug zum Einwand und waren 

diesbezüglich auch nicht relevant. Auch wenn die Beschwerdegegnerin zurecht auf die 

bundesgerichtliche Rechtsprechung verweist, wonach die Begründungspflicht als 

Bestandteil des rechtlichen Gehörs nicht bedeutet, dass sich die Behörde ausdrücklich 

mit jeder tatbeständlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand 

auseinandersetzen muss und sich vielmehr auf die für den Entscheid wesentlichen 

Gesichtspunkte beschränken kann (vgl. BGE 124 V 180 E. 1 a), so rechtfertigt dies 

vorliegend nicht, dass die Beschwerdegegnerin sich in der angefochtenen Verfügung 

überhaupt nicht zum einzigen Einwand des Beschwerdeführers äusserte. Somit liegt 

eine Verletzung des rechtlichen Gehörs vor.

1.5  Eine – nicht besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs kann 

dann als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor 

einer Beschwerdeinstanz zu äussern, die sowohl den Sachverhalt wie die Rechtslage 

frei überprüfen kann. Diese Voraussetzung ist im Fall des Versicherungsgerichts erfüllt 

(vgl. Art. 61 lit. c ATSG i.V.m. Art. 46 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

[VRP; sGS 951.1]). Von einer Rückweisung der Sache ist zudem selbst bei einer 

schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs abzusehen, wenn und soweit die 

Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu unnötigen Verzögerungen 

führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der betroffenen 

Partei an einer beförderlichen Beurteilung der Sache nicht zu vereinbaren wäre (vgl. 

BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2).

1.6  Obwohl der Beschwerdeführer im Verfahren wiederholt eine Verletzung des 

rechtlichen Gehörs geltend machte, stellte er kein Rechtsbegehren mit dem Antrag auf 

Aufhebung der Verfügung und Rückweisung zur neuen Beurteilung aus formellen 

Gründen. Die Beschwerdegegnerin äusserte sich nun im Beschwerdeverfahren zum 

bereits im Vorbescheidsverfahren vorgebrachten Einwand und hielt gestützt auf das 

MGSG-Gutachten 2015 an einer Arbeitsfähigkeit von 50% fest (vgl. act. G 6). Somit 

würde eine Rückweisung zur Gewährung des rechtlichen Gehörs zu einem blossen 

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formalistischen Leerlauf führen, erginge doch anschliessend mit grösster 

Wahrscheinlichkeit dieselbe Verfügung. Deshalb ist von einer Aufhebung der Verfügung 

aus formellem Grund abzusehen und die Sache ist materiell auf ihre Rechtmässigkeit 

hin zu prüfen.

2. 

2.1  In materieller Hinsicht ist umstritten, ob die am 16. Oktober 2015 verfügte 

Abweisung des Rentenerhöhungsgesuchs zu Recht erfolgt ist.

2.2  Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen 

Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; SR 830.1]). Die Invalidität kann Folge von 

Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 des Bundesgesetzes über 

die Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Die Erwerbsunfähigkeit ist der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.3  Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht Anspruch auf eine ganze Invalidenrente, wenn die 

versicherte Person mindestens zu 70%, derjenige auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie 

wenigstens zu 60% invalid ist. Liegt ein Invaliditätsgrad von mindestens 50% vor, so 

besteht Anspruch auf eine halbe Rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 

40% auf eine Viertelsrente.

2.4  Ändert sich der Invaliditätsgrad einer rentenbeziehenden Person erheblich, so wird 

die Rente gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die 

Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben. Anlass zu einer 

Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die 

geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenanspruch zu beeinflussen (BGE 

130 V 343 E. 3.5). Ob eine solche Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch 

Vergleich des Sachverhalts, wie er im Zeitpunkt der letzten, der versicherten Person 

eröffneten rechtskräftigen Verfügung vorlag, die auf einer materiellen Prüfung des 

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Rentenanspruchs beruht, mit demjenigen zur Zeit der streitigen Revisionsverfügung 

(BGE 133 V 108 E. 5.4). Dabei stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der 

Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesundheitszustandes 

auf die Arbeitsfähigkeit keinen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG dar 

(BGE 112 V 372 E. 2b mit Hinweisen). Eine anspruchsbeeinflussende Änderung ist zu 

berücksichtigen, sobald sie ohne wesentliche Unterbrechung drei Monate angedauert 

hat (Art. 88a der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV; SR 832.302]). Die 

Erhöhung der Renten, der Hilflosenentschädigungen und der Assistenzbeiträge erfolgt 

frühestens, sofern der Versicherte die Revision verlangt, von dem Monat an, in dem 

das Revisionsbegehren gestellt wurde (Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV).

2.5  Um das Ausmass der Arbeitsunfähigkeit beurteilen und somit den Invaliditätsgrad 

bemessen zu können, ist die Verwaltung und im Beschwerdefall das Gericht auf 

Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fachleute zur 

Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den 

Gesundheitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang 

und bezüglich welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im 

Weiteren sind die ärztlichen Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der 

Frage, welche Arbeitsleistungen der versicherten Person noch zugemutet werden 

können (BGE 132 V 93 E. 4 mit Hinweisen). Für das gesamte Verwaltungs- und 

Verwaltungsgerichts-beschwerdeverfahren gilt der Grundsatz der freien 

Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Sozialversicherungsgericht 

die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 

pflichtgemäss zu würdigen. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

Untersuchungen beruht, die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der 

Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und der medizinischen Situation einleuchtet und ob die 

Schlussfolgerungen der Fachperson begründet sind (BGE 125 V 352 E. 3a mit 

Hinweisen).

3. 

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3.1  Im vorliegenden Fall ist der Sachverhalt, welcher der Verfügung vom 2. Mai 2012 

(IV-act. 76) zu Grunde lag, mit dem Sachverhalt zur Zeit der angefochtenen Verfügung 

vom 16. Oktober 2015 (IV-act. 112) zu vergleichen. Bezüglich des medizinischen 

Sachverhalts stützte sich die Verfügung vom 2. Mai 2012 im Wesentlichen auf das 

MGSG-Gutachten vom 20. Januar 2012 (IV-act. 65) und die angefochtene Verfügung 

vom 16. Oktober 2015 auf das MGSG-Gutachten vom 3. März 2015 (IV-act. 98).

3.2  Im Gutachten 2015 bejahten die Gutachter die Frage, ob es seit der Verfügung 

vom 2. Mai 2012 zu einer anhaltenden und wesentlichen Änderung des 

Gesundheitszustandes gekommen sei. Im Gegensatz zur Begutachtung 2012 würden 

nun Retrospondylophyten und Discushernien C4-7 mit leichter bis mässiger 

Kompression der Nervenwurzeln C5 und C7 beidseits sowie C6 rechts und eine 

Osteonekrose des Metatarsale I-Köpfchens mit fehlender Knochenheilung nach 

Magerl-Osteotomie rechts bestehen. Aus psychiatrischer Sicht habe sich der 

Gesundheitszustand seit der Verfügung vom 2. Mai 2012 nicht erkennbar geändert. Es 

könne weiterhin eine rezidivierende depressive Störung mit mittelgradigen depressiven 

Episoden und Chronifizierung, sowie kombinierte Persönlichkeitsstörungen mit 

ängstlich-vermeidenden, abhängigen und kränkbaren Zügen erhoben werden. Jedoch 

würden sich keine Hinweise für eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung mehr 

finden, nachdem die Schmerzen inzwischen überwiegend organisch erklärbar seien. 

Trotzdem ergebe sich aus psychiatrischer Sicht keine Änderung in der Einschätzung 

der Arbeitsfähigkeit (IV-act. 98-41). Die aus somatischer Sicht ausgewiesene 

Verschlechterung des Gesundheitszustandes führe neu auch zu einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Landwirt und zu Anpassungen 

des Adaptionsprofils. Dennoch könne dem Beschwerdeführer weiterhin eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% zugemutet werden (vgl. IV-act. 98-38 f.; vgl. dazu auch RAD-

Stellungnahme vom 10. März 2015, IV-act. 99).

3.3  Der Beschwerdeführer kritisiert insbesondere die Arbeitsfähigkeitsschätzung von 

50% der MGSG-Gutachter. Aus psychiatrischer Sicht seien dem Beschwerdeführer nur 

noch Tätigkeiten in der Landwirtschaft zumutbar. Solche Tätigkeiten seien ihm jedoch 

aus somatischer Sicht gerade nicht mehr zumutbar, weshalb eine volle 

Arbeitsunfähigkeit resultieren müsse (act. G 4, S. 4). Dabei stützt sich der 

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Beschwerdeführer insbesondere auf das Gutachten der Sozialpsychiatrischen 

Beratungsstelle Z.___ vom 22. August 2001 und auch auf das MGSG-Gutachten 2012.

3.4  Im Gutachten der Sozialpsychiatrischen Beratungsstelle Z.___ vom 22. August 

2001 kamen die Ärzte zum Schluss, dass der Beschwerdeführer ausschliesslich im 

landwirtschaftlichen Betrieb arbeitsfähig sei, wo eine Leistungsfähigkeit von 50% 

bestehe (IV-act. 20-8). Im MGSG-Gutachten 2012 hielten die Gutachter fest, dass 

aufgrund der mangelnden Flexibilität und den beschriebenen ängstlich vermeidenden 

Persönlichkeitszügen beim Beschwerdeführer am ehesten eine angepasste Tätigkeit im 

Zusammenhang mit einem landwirtschaftlichen Betrieb (landwirtschaftsähnliche 

Tätigkeiten) zumutbar sei (IV-act. 65-26). In einem weiteren Abschnitt wurde 

festgehalten, dass andere Tätigkeiten als landwirtschaftsähnliche Arbeiten dem 

Beschwerdeführer aufgrund der vorliegenden psychischen Störung und vor allem den 

zugrunde liegenden kombinierten Persönlichkeitsstörungen nicht zumutbar seien (IV-

act. 65-27). Im MGSG-Gutachten 2015 wird wie in den vorhergehenden Gutachten eine 

Arbeitsfähigkeit von 50% in einer adaptierten Tätigkeit attestiert. Eine Einschränkung 

auf Tätigkeiten in der Landwirtschaft wird jedoch nicht mehr vorgenommen (vgl. IV-act. 

98-39). Eine Erklärung, dass neu auch andere Tätigkeiten denkbar wären, wird 

hingegen nicht gegeben. Im psychiatrischen Teil¬gutachten hält Dr. C.___ im Gegenteil 

fest, dass sich aus psychiatrischer Sicht keine Änderungen in der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit ergeben hätten (IV-act. 98-69).

3.5  Im MGSG-Gutachten 2012 hielten die Gutachter fest, dass der Beschwerdeführer 

aufgrund der vorliegenden chronifizierten mittelgradigen depressiven Störung mit 

zugrunde liegenden kombinierten Persönlichkeitsstörungen und anhaltender 

somatoformer Schmerzstörung seinem Arbeitsumfeld eingeschränkt zumutbar 

erscheine, und er bedürfe einer vermehrten Zuwendung und vermehrter Rücksicht der 

Mitarbeiter und Vorgesetzten (IV-act. 65-20). Im MGSG-Gutachten 2015 wurde 

hingegen erklärt, dass der Beschwerdeführer einem Arbeitsumfeld zumutbar sei, 

jedoch vermehrt Rücksicht und Verständnis bedürfe (IV-act. 98-30). Auch hier fehlt eine 

Begründung für die unterschiedliche Einschätzung bezüglich der Zumutbarkeit.

3.6  Bezüglich der Zumutbarkeit einer Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt stützten 

die behandelnden Ärzte übereinstimmend den Standpunkt des Beschwerdeführers. Dr. 

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G.___ kam im Bericht vom 21. April 2015 zum Schluss, dass der Beschwerdeführer 

nach wie vor nicht belastbar sei und auch weiterhin die Möglichkeit zu ungeplanten 

Pausen oder zum Abbruch der Arbeit brauche und dass er deshalb keine Möglichkeit 

einer Erwerbstätigkeit für ihn sehe (IV-act. 106-15). Im Bericht vom 3. Mai 2015 führte 

Dr. F.___ aus, dass er den Beschwerdeführer (nach wie vor) für maximal 10-20% 

arbeitsfähig halte und auch dies nur in einem geschützten Rahmen (IV-act. 106-14). 

Auch Dr. E.___ teilte diese Auffassung im Bericht vom 7. Mai 2015 und hielt den 

Beschwerdeführer lediglich in einem geschützten Rahmen für 20% arbeitsfähig (IV-act. 

106-11).

3.7  Zusammenfassend ist aus somatischer Sicht eindeutig eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustandes gegeben, welche – wie von den Gutachtern dargelegt – zu einer 

vollen Arbeitsunfähigkeit in der Tätigkeit als Landwirt und zu weiteren Einschränkungen 

in einer adaptierten Tätigkeit führt. Aus psychiatrischer Sicht ist hingegen eine 

Veränderung der Arbeitsfähigkeit im Vergleich zum MGSG-Gutachten 2012 nicht 

überwiegend wahrscheinlich nachgewiesen. Aus dem MGSG-Gutachten 2015 lässt 

sich wie vorgängig dargelegt (vgl. E. 3.4 f.) nicht nachvollziehen, weshalb aus 

psychiatrischer Sicht auch andere Tätigkeiten als landwirtschafsähnliche Arbeiten 

zumutbar seien. Für diese Entwicklung fehlt eine nachvollziehbare Begründung. Auch 

das zusätzliche Adaptions¬kriterium eines Einzelarbeitsplatzes (neben weiteren 

somatischen Einschränkungen im Vergleich zum Vorgutachten; vgl. IV-act. 98-39) 

vermag daran nichts zu ändern, da mit einer zusätzlichen Einschränkung keine 

Verbesserung der ursprünglichen Beurteilung erklärt werden kann. Weiter geht auch 

aus den drei vom Beschwerdeführer eingereichten Arztberichten hervor, dass dieser 

höchstens noch im geschützten Rahmen arbeitsfähig sei und somit im ersten 

Arbeitsmarkt selbst in einer adaptierten Tätigkeit keine Arbeits¬fähigkeit mehr vorliege. 

Vor diesem Hintergrund und den vorgängigen Ausführungen ist es nicht 

nachvollziehbar, dass die im MGSG-Gutachten 2012 festgehaltene Einschränkung, 

dass andere Tätigkeiten als landwirtschaftsähnliche Arbeiten nicht zumutbar seien, nun 

nicht mehr gelten sollte. Es ist somit weiterhin entsprechend dem MGSG-Gutachten 

2012 davon auszugehen, dass andere Tätigkeiten als landwirtschaftsähnliche Arbeiten 

nicht zumutbar sind. In der angestammten Tätigkeit als Landwirt besteht jedoch eine 

volle Arbeitsunfähigkeit. Aufgrund der zahlreichen Adaptionskriterien ist auch nicht 

ersichtlich, dass eine andere landwirtschaftsähnliche Tätigkeit zumutbar wäre. Somit ist 

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auch bei einer leidensadaptierten Tätigkeit im freien Arbeitsmarkt von einer vollen 

Arbeitsunfähigkeit auszugehen. Gemäss MGSG-Gutachten 2015 und auch der 

Beurteilung des RAD vom 10. März 2015 ist der Beginn der zusätzlichen 

Einschränkungen, welche zu einer vollen Arbeitsunfähigkeit in der angestammten 

Tätigkeit führten, ab März 2014 plausibel (IV-act. 98-39 und 99-1).

4. 

4.1  Bei einer vollen Arbeitsunfähigkeit hat der Beschwerdeführer Anspruch auf eine 

ganze Invalidenrente. Die Fragen nach der Bestimmung des Validen- und 

Invalideneinkommens sowie eines allfälligen Tabellenlohnabzugs können somit offen 

bleiben.

4.2  Der Beschwerdeführer stellte das Revisionsbegehren im März 2014. Somit hat die 

Rentenerhöhung gemäss Art. 88bis Abs. 1 lit. a IVV ab März 2014 zu erfolgen.

5. 

5.1  In Gutheissung der Beschwerde ist die angefochtene Verfügung vom 16. Oktober 

2015 aufzuheben und dem Beschwerdeführer ist mit Wirkung ab 1. März 2014 eine 

ganze Rente zuzusprechen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe ist die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückzuweisen.

5.2  Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 

1‘000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1bis IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- erscheint 

als angemessen. Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist sie vollumfänglich der 

Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Sie hat deshalb die gesamte Gerichtsgebühr von 

Fr. 600.-- zu bezahlen. Der geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist dem 

Beschwerdeführer zurückzuerstatten.

5.3  Gemäss Art. 61 lit. g ATSG hat die obsiegende beschwerdeführende Partei 

Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Die Parteientschädigung wird vom 

Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der 

Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen. In 

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der Verwaltungsrechtspflege beträgt das Honorar vor Versicherungsgericht nach Art. 

22 Abs. 1 lit. b HonO (sGS 963.75) pauschal Fr. 1‘000.-- bis Fr. 12‘000.--. Im hier zu 

beurteilenden Fall erscheint eine pauschale Parteientschädigung von Fr. 3‘500.-- 

(inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer) als angemessen.

Entscheid

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

1. 

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung vom 16. Oktober 2015 aufgehoben 

und dem Beschwerdeführer mit Wirkung ab 1. März 2014 eine ganze Rente 

zugesprochen. Zur Festsetzung der Rentenhöhe wird die Sache an die 

Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2. 

Die Beschwerdegegnerin hat eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- zu bezahlen. Der 

geleistete Kostenvorschuss von Fr. 600.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

3. 

Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 

3‘500.-- (einschliesslich Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

	Publikationsplattform
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	Entscheid Versicherungsgericht, 03.01.2018
	Art. 28 IVG, Art. 17 ATSG. Rentenrevision. Würdigung Gutachten. Volle Arbeitsunfähigkeit. Anspruch auf eine ganze Invalidenrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 3. Januar 2018, IV 2015/385).

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