# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6c63cd0f-28bc-5dfb-ad9f-26da5284e36b
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 
**Language:** de
**Title:** LF250017-O3
**Docket/Reference:** LF250017-O3
**URL:** https://www.gerichte-zh.ch/fileadmin/user_upload/entscheide/oeffentlich/LF250017-O3.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer  

Geschäfts-Nr.: LF250017-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzoberrichterin 

Dr. C. Schoder sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Fabio 

Beschluss und Urteil vom 16. Mai 2025

in Sachen

A._____ GmbH,

Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin

vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,

gegen

B._____ AG,

Gesuchs- und Beschwerdegegnerin

vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y1._____,

vertreten durch Rechtsanwalt PD Dr. iur. Y2._____,

sowie

C._____ AG,

Nebenintervenientin

betreffend Bauhandwerkerpfandrecht

Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen 

Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 12. Februar 2025 (ES250002)

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Erwägungen:

I.

1. Mit Eingabe vom 16. August 2024 stellte die Gesuchstellerin und Beschwer-

deführerin (fortan Beschwerdeführerin) beim Einzelgericht im summarischen Ver-

fahren des Bezirksgerichtes Hinwil (fortan Vorinstanz) ein superprovisorisches 

Gesuch um vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts zu ihren 

Gunsten im Umfang von Fr. 22'496.40 nebst Zins zu 5 % seit dem 18. Juli 2024 

auf dem Grundstück D._____, E._____-strasse 1, 2 und 3 und F._____-strasse 4, 

5, 6 und 7 in G._____, Grundregister Blatt 8, Kataster-Nr. 9 der Gesuchsgegnerin 

und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) (Geschäfts-

Nr. ES240019, vgl. act. 7/3/1).

2. Mit Verfügung vom 19. August 2024 wies die Vorinstanz das Grundbuchamt 

G._____ einstweilen an, das entsprechende Pfandrecht zugunsten der Beschwer-

deführerin vorläufig im Grundbuch einzutragen. Gleichzeitig setzte es der Be-

schwerdegegnerin Frist an, um zum Gesuch der Beschwerdeführerin um vorläu-

fige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts Stellung zu nehmen oder die 

Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu verlangen (act. 7/3/6). 

3.

Die Beschwerdegegnerin ersuchte mit Eingabe vom 2. September 2024 um 

Erstreckung der Frist zur Einreichung der Stellungnahme zum Gesuch der Be-

schwerdeführerin um 20 Tage und erklärte, dass sie der C._____ AG, … 

[Adresse] den Streit verkündet habe (act. 7/3/10). 

4. Mit Verfügungen vom 3. September 2024 bewilligte die Vorinstanz das Frist-

erstreckungsgesuch der Beschwerdegegnerin und setzte der C._____ AG eine 

20-tägige Frist an, um zu erklären, ob und in welcher Form sie sich zur Unterstüt-

zung der Beschwerdegegnerin am Prozess beteiligen wolle (act. 7/3/10 und 

7/3/12). 

5.

In der Folge reichte die Beschwerdegegnerin mit Eingabe vom 20. Septem-

ber 2024 ihre Stellungnahme zum Gesuch der Beschwerdeführerin um vorläufige 

Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ein (act. 7/3/14). 

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6. Mit Eingabe vom 30. September 2024 teilte die C._____ AG mit, die Streit-

verkündung i.S.v. Art. 79 Abs. 1 lit. a ZPO anzunehmen und auf eine Stellung-

nahme zum Gesuch der Beschwerdeführerin um vorläufige Eintragung eines Bau-

handwerkerpfandrechts aus prozessökonomischen Gründen zu verzichten 

(act. 7/3/18). 

7.

Die Vorinstanz bestätigte mit Urteil vom 8. November 2024 die einstweilige 

Anweisung an das Grundbuchamt G._____ als vorläufige Eintragung des Pfand-

rechts zugunsten der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 961 ZGB und setzte 

ihr eine Frist von 60 Tagen ab Zustellung des Entscheides an, um beim zuständi-

gen Gericht eine Klage auf definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Be-

schwerdegegnerin anzuheben, wobei sie gleichzeitig darauf hinwies, dass im 

Säumnisfall das Pfandrecht dahinfalle und die Beschwerdegegnerin beim Einzel-

gericht die vorläufige Eintragung löschen lassen könne (act. 7/3/21).

8. Mit Eingabe vom 22. Januar 2025 ersuchte die Beschwerdeführerin die Vor-

instanz darum, ihr die Frist zur Einreichung der Klage auf definitive Eintragung 

des Pfandrechtes um 30 Tage zu erstrecken (Geschäfts-Nr. ES250002, act. 7/1). 

Mit Verfügung vom 24. Januar 2025 setzte die Vorinstanz der Beschwerdegegne-

rin Frist an, um zum Fristerstreckungsgesuch der Beschwerdeführerin Stellung zu 

nehmen (act. 7/4). Die Beschwerdegegnerin liess sich innert Frist nicht verneh-

men. Mit Verfügung vom 12. Februar 2025 wies die Vorinstanz das Fristerstre-

ckungsgesuch der Beschwerdeführerin ab (act. 7/6 = act. 3 = act. 6 [Aktenexem-

plar], fortan zitiert als act. 6). 

9. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 

24. Februar 2025 (Datum Poststempel) fristgerecht Berufung bei der Kammer 

(act. 2, zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 7/7), wobei sie die vollumfängliche Aufhebung 

der Verfügung vom 12. Februar 2025 und die Gutheissung ihres Fristerstre-

ckungsgesuchs vom 22. Januar 2025 sowie eine Erstreckung der Frist zur Anhe-

bung der Klage auf definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts von 

längstens 30 Tage ab Zugang des Entscheid-Dispositivs im vorliegenden Rechts-

mittelverfahren beantragt (Rechtsbegehren Ziffer 1). Eventualiter beantragt sie, es 

sei die Verfügung vom 12. Februar 2025 vollumfänglich aufzuheben und die Sa-

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che an die Vorinstanz zur Neubeurteilung und Entscheidung zurückzuweisen 

(Rechtsbegehren Ziffer 2). Subeventualiter beantragt sie, es sei die Verfügung 

vom 12. Februar 2025 vollumfänglich aufzuheben und ihr eine Notfrist von fünf 

Tagen ab Zugang des Entscheid-Dispositivs im vorliegenden Rechtsmittelverfah-

ren zur Anhebung der Klage um definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfand-

rechts zu gewähren (Rechtsbegehren Ziffer 3). 

10. Mit Verfügung vom 4. März 2025 wurde der Beschwerdeführerin Frist zur 

Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt und die Prozessleitung delegiert 

(act. 8). Der Kostenvorschuss ging innert Frist ein (act. 10). 

11. Der Beschwerdegegnerin wurde mit Verfügung vom 8. April 2025 Frist ange-

setzt, um die Beschwerde schriftlich zu beantworten (act. 11). 

12. Mit Eingabe vom 17. April 2025 beantragte die Beschwerdegegnerin, es sei 

eine "Vollstreckbarkeitsbescheinigung / Bestätigung" auszustellen, welche bestä-

tige, dass die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 24. Februar 2025 als Be-

schwerde entgegengenommen worden sei, welcher keine aufschiebende Wirkung 

zukomme, und dass von der Beschwerdeführerin auch keine aufschiebende Wir-

kung beantragt worden sei. Auf eine Stellungnahme zur Beschwerde verzichtete 

die Beschwerdegegnerin (act. 13). 

13. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-7/7). Die Sache ist 

spruchreif. 

II.

1.

Bei der angefochtenen Verfügung handelt es sich um eine prozessleitende 

Verfügung. Solche Entscheide sind nicht berufungsfähig (vgl. Art. 308 Abs. 1 

ZPO), in den Fällen von Art. 319 lit. b ZPO kann jedoch Beschwerde erhoben 

werden. 

2. Wie bereits in der Verfügung vom 4. März 2025 (act. 8) dargelegt, bezeich-

net die Beschwerdeführerin ihre Eingabe vom 24. Februar 2025 als "Berufung" 

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(vgl. act. 2). Dies schadet ihr nicht, entspricht es doch der konstanten Praxis der 

Kammer, unrichtig bezeichnete Rechtsmittel ohne Weiteres mit dem richtigen Na-

men zu bezeichnen und nach den richtigen Regeln zu behandeln (vgl. OGer ZH 

NQ110026 E. 2.2 vom 23. Juni 2011). Das vorliegende Rechtsmittel ist entspre-

chend als Beschwerde entgegenzunehmen. 

3. Gegen prozessleitende Verfügungen ist die Beschwerde – von den hier nicht 

einschlägigen, im Gesetz explizit vorgesehenen Fällen (Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO) 

abgesehen – nur dann zulässig, wenn durch sie der Beschwerde führenden Partei 

ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO; 

vgl. dazu ausführlich OGer ZH PP200006 vom 7. Oktober 2020 E. II./1). Der nicht 

leicht wieder gutzumachende Nachteil muss nach der Praxis der Kammer, welche 

der herrschenden Lehre entspricht, nicht zwingend rechtlicher Natur sein, sondern 

es kann unter Umständen auch ein bloss tatsächlicher Nachteil genügen. Voraus-

gesetzt ist aber auf jeden Fall, dass der geltend gemachte Nachteil erheblich ist. 

Zudem ist beim Eintreten auf die Beschwerde eine Abwägung zwischen den Inter-

essen des Beschwerdeführers und einer Verzögerung infolge des Beschwerde-

verfahrens vorzunehmen (vgl. ZR 110/2011 Nr. 87; vgl. auch Blickenstockenstor-

fer, DIKE-Komm-ZPO, 3. Aufl. 2025, Art. 319 N 39 ff., ZK ZPO-Freiburghaus/

Afheldt, 2. Auflage 2013, Art. 319 N 15, je mit weiteren Hinweisen; strenger nun 

die Auffassung von BK ZPO-Sterchi, 2012, Art. 319 N 9-12, wonach in Überein-

stimmung mit der Regelung von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG ein rechtlicher Nachteil 

zu verlangen sei). Erheblich ist der Nachteil, wenn er sich auch mit einem späte-

ren günstigen Endentscheid nicht oder nicht gänzlich beseitigen lässt. Als Zuläs-

sigkeitsvoraussetzung des Rechtsmittels ist das Vorliegen des drohenden Nach-

teils zwar grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen; allerdings, wie allgemein bei 

der Prüfung von Prozessvoraussetzungen, nur auf Basis des dem Gericht vorge-

legten Tatsachenmaterials. Die Beweislast für das Bestehen der Gefahr eines 

nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils trägt die Beschwerde führende Par-

tei, falls die Gefahr nicht von vornherein offenkundig ist. Fehlt die Rechtsmittelvor-

aussetzung des drohenden, nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteils, so ist 

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auf die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. zum Ganzen OGer ZH RB170027 vom 

7. August 2017 E. 2.5 m.w.H.). 

4.

Die Beschwerdeführerin äussert sich nicht explizit dazu, ob ihr ein nicht 

leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (vgl. act. 2). Allerdings ist vorliegend 

offenkundig, dass die Gefahr eines Nachteils rechtlicher Natur besteht. Die hier 

betroffene Prosequierungsfrist für die Klage auf definitive Eintragung eines Bau-

handwerkerpfandrechts ist nämlich speziell gelagert: Wird sie nicht rechtzeitig 

wahrgenommen, geht der Bauhandwerker seiner (Real-)Sicherheit für seine Wer-

klohnforderung verlustig. Selbst wenn er in einem späteren Forderungsprozess 

gegen die Bauherrschaft obsiegt, kann der drohende Nachteil, welcher im Verlust 

des Pfandrechts besteht, nicht mehr behoben werden. Der Bauhandwerker ist im 

Zwangsvollstreckungsfall definitiv schlechter gestellt, indem ihm einzig eine For-

derung im 3. Rang zusteht. Bliebe es somit bei der vorinstanzlichen Verfügung 

und würde die Frist folglich nicht wie beantragt erstreckt, könnte die Beschwerde-

führerin die Klage auf definitive Eintragung des Pfandrechts nicht mehr rechtzeitig 

erheben, was dazu führen würde, dass die Beschwerdegegnerin das vorläufig 

eingetragene Pfandrecht löschen lassen könnte. Da Bauhandwerkerpfandrechte 

innert einer viermonatigen Verwirkungsfrist im Grundbuch eingetragen werden 

müssen (vgl. Art. 839 Abs. 2 ZGB), wäre eine erneute Eintragung des vorliegend 

umstrittenen Pfandrechts nicht mehr möglich, zumal die Beschwerdeführerin vor 

Vorinstanz geltend gemacht hatte, sie habe auf dem fraglichen Grundstück zuletzt 

am 30. April 2024 und am 3. Mai 2024 Arbeiten ausgeführt (vgl. act. 73/1 Rz. 10). 

Entsprechend droht offensichtlich ein später nicht mehr rückgängig zu machender 

Nachteil.

5.

Im Übrigen wurde die Beschwerde innerhalb von zehn Tagen ab Zustellung 

des angefochtenen Entscheides und damit rechtzeitig (vgl. Art. 321 Abs. 1 i.V.m. 

Abs. 2 ZPO sowie act. 7/7), schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet im 

Sinne von Art. 321 Abs. 1 ZPO bei der Kammer als zuständiger Beschwerdein-

stanz eingereicht. Die Beschwerdeführerin ist durch den angefochtenen Entscheid 

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beschwert und somit zur Beschwerde legitimiert. Insofern ist auf die Beschwerde 

einzutreten. 

6.

Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach Art. 319 ff. ZPO. Mit der Be-

schwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige 

Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue 

Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren 

ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). 

1.

III.

1.1. Die Vorinstanz erwog, dass der Beschwerdeführerin mit Urteil vom 8. No-

vember 2024 Frist angesetzt worden sei, um Klage auf definitive Eintragung des 

Pfandrechts gegen die Beschwerdegegnerin beim zuständigen Gericht zu erhe-

ben. Dabei habe sie dargelegt, dass eine Verlängerung der Frist zur Klageerhe-

bung möglich sei, wobei als zureichende Gründe entweder die Zustimmung durch 

die Gegenpartei oder das Vorliegen von nicht vorhersehbaren oder nicht beein-

flussbaren Hinderungsgründen anerkannt würden. Die Beschwerdeführerin ma-

che in ihrem Fristerstreckungsgesuch geltend, dass ihr die Fertigstellung der 

Klage innert Frist aufgrund von Ferienabwesenheiten, hoher Arbeitsbelastung so-

wie mehreren nicht erstreckbaren Fristen nicht möglich gewesen sei. Damit habe 

sie keine zureichenden Gründe im genannten Sinne dargetan. Es handle sich bei 

den vorgebrachten Hinderungsgründen weder um solche, die nicht vorhersehbar 

gewesen wären, noch um solche, die nicht hätten beeinflusst werden können. Die 

Beschwerdeführerin bringe mithin übliche pauschale Gründe für eine Fristerstre-

ckung vor, die den besonderen Anforderungen im vorliegenden Fall klar nicht zu 

genügen vermöchten. Da sich die Beschwerdegegnerin innert Frist nicht habe 

vernehmen lassen, liege auch keine Zustimmung der Gegenpartei vor, weshalb 

das Fristerstreckungsgesuch nicht zu bewilligen sei. Hinzu komme, dass das Fris-

terstreckungsgesuch der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin einen Tag 

vor Fristablauf beim Gericht eingegangen sei. Dieses könne aus den genannten 

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Gründen kaum mehr als ernsthaft bezeichnet werden, weshalb es abzuweisen 

und auf die Ansetzung einer kurzen Notfrist zu verzichten sei (act. 6 S. 2 f.). 

1.2. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, bei der von der 

Vorinstanz angesetzten 60-tägigen Frist handle es sich um eine gerichtliche Frist, 

die gemäss Art. 144 Abs. 2 ZPO erstreckt werden könne, sofern "zureichende 

Gründe" vorlägen. Die Vorinstanz habe ihr denn auch in Aussicht gestellt, dass 

eine Verlängerung der Frist möglich sei. Die Gewährung einer Fristerstreckung 

sei demnach nicht ausgeschlossen gewesen. Da im summarischen Verfahren be-

kanntlich kein Stillstand der Fristen gelte und sich die angesetzte Frist über die 

Feiertage (Weihnachten 2024 / Neujahr 2025) erstreckt habe, sei es ihr unter an-

derem aufgrund von Ferienabwesenheiten ihres Geschäftsführers, Herr H._____, 

sowie auch des unterzeichnenden Rechtsanwalts nicht möglich gewesen, die 

Klage innert angesetzter Frist fertigzustellen. Erschwerend sei die hohe Arbeits-

belastung hinzugekommen, verbunden mit dem Umstand, dass anderweitige Fris-

ten in anderen Verfahren nicht erstreckbar gewesen seien. Aus diesem Grund 

habe sie sich veranlasst gesehen, rechtzeitig vor Ablauf der Frist die Vorinstanz 

um eine einmalige Fristerstreckung von 30 Tagen zu ersuchen, wobei das Ge-

such der Vorinstanz am 23. Januar 2025 zugegangen sei. Bei ihren genannten 

Gründen handle es sich zudem um stichhaltige und in der Lehre und Rechtspre-

chung anerkannte hinreichende Gründe im Sinne von Art. 144 Abs. 2 ZPO, wel-

che die rechtzeitige Vornahme der erforderlichen Verfahrenshandlung verunmög-

lichten. Indem die Vorinstanz ihr Fristerstreckungsgesuch gleichwohl abgewiesen 

habe, habe sie sowohl Art. 144 Abs. 2 ZPO als auch ihr Anspruch auf rechtliches 

Gehör verletzt. Hinzu komme, dass die Vorinstanz an die Bewilligung einer Fris-

terstreckung besondere Anforderungen stelle, die über die gemäss Art. 144 

Abs. 2 ZPO vorausgesetzten zureichenden Gründe hinaus gingen. Damit habe 

sie ihr Ermessen überschritten, was ebenfalls eine falsche Rechtsanwendung dar-

stelle. Infolgedessen sei die Berufung (recte: Beschwerde) gutzuheissen (act. 2). 

2.

2.1. Weist ein Gericht ein Grundbuchamt im Sinne einer vorsorglichen Mass-

nahme an, ein Bauhandwerkerpfandrecht vorläufig im Grundbuchamt einzutra-

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gen, so setzt es der gesuchstellenden Partei gestützt auf Art. 961 Abs. 3 ZGB 

gleichzeitig eine Frist an, um eine Klage auf definitive Eintragung des Pfandrechts 

zu erheben. Das Bundesgericht qualifiziert diese sog. Prosequierungsfrist als Ver-

wirkungsfrist materiell-rechtlicher Natur, welche sich nach den Grundsätzen des 

materiellen Rechts berechnet. Die Prosequierungsfrist ist nicht im Gesetz gere-

gelt, sondern wird von einem Gericht angesetzt. Gemäss Bundesgericht ist diese 

Frist deshalb im Gegensatz zu gesetzlichen Fristen – analog zu Art. 144 Abs. 2 

ZPO – erstreckbar (BGE 143 III 554 E. 2.5.2; vgl. auch BGer 5A_783/2014 vom 

1. November 2014 E. 1). 

2.2. Eine Fristerstreckung gemäss Art. 144 Abs. 2 ZPO erfordert zureichende 

Gründe und muss vor Fristablauf beantragt werden. Das Begehren ist bis spätes-

tens 24:00 Uhr des letzten Tages der Frist einzureichen. Es muss insbesondere 

nicht vor Fristablauf beim Gericht eintreffen, damit letzteres auch noch vor diesem 

Zeitpunkt entscheiden kann (BGE 124 II 358 E. 2; vgl. auch Merz, DIKE-Komm-

ZPO, 3. Aufl. 2025, Art. 144 N 12 f.). Zureichende Gründe liegen vor, wenn sie 

geeignet waren, die rechtzeitige Vornahme der Prozesshandlung zu hindern 

(BGer 5A_545/2017 vom 13. April 2018 E. 5.2; BGer 5D_21/2013 vom 28. Mai 

2013 E. 5.1.1). Als zureichende Gründe gelten Krankheit, Hospitalisierung, To-

desfall, Militär- oder Zivilschutzdienst, Inhaftierung, Abwesenheit, Arbeitsüberlas-

tung, Distanz, Auslandaufenthalt, Einigung der Parteien, gleichermassen aber 

auch kurzfristige Beauftragung eines Anwalts, Weitläufigkeit oder Komplexität der 

Sache, Geschäftsreisen oder bevorstehende Vergleichsverhandlungen (OFK 

ZPO-Jenny/Abegg, 3. Aufl. 2023, Art. 144 N 1; Fuchs, in: Sutter-Somm/Hasen-

böhler/Leuenberger [Hrsg.], ZPO Komm., 4. Aufl. 2025, Art. 144 N 5). An die zu-

reichenden Gründe sind jedoch – namentlich bei erstmaligen Fristerstreckungsge-

suchen – grundsätzlich keine allzu strengen Voraussetzungen zu stellen. Ob die 

vorgebrachten Gründe von der gesuchstellenden Partei verschuldet sind, ist – an-

ders als bei Art. 148 ZPO und vorbehältlich treuwidrigen Verhaltens – grundsätz-

lich von untergeordneter Bedeutung (Fuchs, a.a.O., Art. 144 N 5). Damit sind 

Gründe, welche die Partei selber betreffen als auch solche, die ihre Rechtsvertre-

tung anbelangen, zu berücksichtigen. 

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2.3. Es obliegt der beantragenden Partei, das Fristerstreckungsgesuch gehörig 

zu begründen (BGer 4A_202/2022 vom 7. Juli 2022 E. 4.1). Ebenfalls sind dem 

Gesuch zweckdienliche Beweismittel beizulegen, wenn ein objektives Hindernis, 

wie z.B. Militärdienst, geltend gemacht wird (Merz, DIKE-Komm-ZPO, a.a.O., 

Art. 144 N 11). Im Allgemeinen genügt jedoch die Glaubhaftmachung der ange-

führten Gründe (BGer 5D_76/2013 vom 28. Mai 2013 E. 5.1.1; BGer 5D_47/2013 

vom 29. Juli 2023 E. 6.1). 

2.4. Die von der Vorinstanz mit Urteil vom 8. November 2024 angesetzte Pro-

sequierungsfrist zur Einreichung der Klage auf definitive Eintragung des Pfand-

rechts lief ab dem 26. November 2024 und endete am 24. Januar 2025 (vgl. 

act. 7/3/21 i.V.m. act. 7/3/22). Das Fristerstreckungsgesuch der Beschwerdefüh-

rerin vom 22. Januar 2025 ging am 23. Januar 2025 und damit rechtzeitig einen 

Tag vor Fristablauf bei der Vorinstanz ein (act. 7/1). Der Erwägung der Vorin-

stanz, wonach das Fristerstreckungsgesuch der Beschwerdeführerin kaum als 

ernsthaft bezeichnet werden könne, da es erst einen Tag vor Fristablauf beim Ge-

richt eingegangen sei, kann nicht gefolgt werden; sie entspricht auch nicht der 

Praxis, wie sie an den Zürcher Bezirksgerichten mehrheitlich geübt wird. Vielmehr 

würde es wenn überhaupt im Interesse der Beschwerdeführerin selbst liegen, ein 

Erstreckungsgesuch möglichst frühzeitig zu stellen, um einen allenfalls ablehnen-

den Entscheid noch innerhalb der laufenden Frist zur Kenntnis zu nehmen und 

noch rechtzeitig handeln zu können. Folglich darf der Umstand, wann ein (recht-

zeitig gestelltes) Fristerstreckungsgesuch gestellt wird, nicht in die Entscheidung 

des Gerichts, ob eine weitere Fristerstreckung gewährt wird, einfliessen. Der Zeit-

punkt der Gesuchstellung könnte einzig im Rahmen der Frage, wie lange die Frist 

erstreckt wird, berücksichtigt werden. Denn hier ist der Lage der gesuchstellenden 

Partei, namentlich der Zeit, die sie objektiv betrachtet für die Vornahme der Pro-

zesshandlung noch benötigt – wobei die bereits verstrichene Zeit in die Abwä-

gung einzubeziehen ist – Rechnung zu tragen (Merz, DIKE-Komm-ZPO, a.a.O., 

Art. 144 N 16). Ferner hat die Vorinstanz zu Unrecht erwogen, dass die von der 

Beschwerdeführerin geltend gemachten Hinderungsgründe den besonderen An-

forderungen an die zureichenden Gründe i.S.v. Art. 144 Abs. 2 ZPO nicht genüg-

ten. Die von der Beschwerdeführerin vorgebrachten Gründe, wie namentlich Feri-

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enabwesenheiten sowie hohe Arbeitsbelastung bzw. Belastung mit anderen frist-

gebundenen Arbeiten stellen klassische zureichende Gründe – zumindest für eine 

erstmalige Fristerstreckung – im Sinne von Art. 144 Abs. 2 ZPO dar (vgl. 

E. III./2.2.). Bei weiteren Fristerstreckungsgesuchen ist von steigenden Anforde-

rungen an die Gründe auszugehen (KUKO ZPO-Hoffmann-Nowotny/Brunner, 

3. Aufl. 2021, Art. 144 N 10; Fuchs, a.a.O., Art. 144 N 5). Insofern ist auch die Er-

wägung der Vorinstanz, wonach nur die Zustimmung der Gegenpartei oder von 

der Partei "nicht vorhersehbare oder nicht beeinflussbare Hinderungsgründe" als 

zureichende Gründe anerkannt würden, nicht korrekt.

2.5. Hinzu kommt, dass es das Gebot von Treu und Glauben gebietet, dass das 

Gericht klarstellt, dass es keine (weiteren) Erstreckungen gewähren wird. In die-

sem Sinne weist das Gericht die gesuchstellende Partei bei einer Fristerstreckung 

darauf hin, dass die Frist "letztmals" oder "einmalig" erstreckt wird (vgl. OGer ZH 

PF140017 vom 22. Juli 2014 E. 5.3 m.w.H). Solange ein solcher Hinweis fehlt, be-

steht zumindest der Anspruch auf eine kurze Nachfrist, die es der gesuchstellen-

den Partei erlaubt, die entsprechende Handlung noch fristgerecht vorzunehmen 

(BGer 5A_280/2018 vom 21. September 2018 E. 4.1; BGer 1C_171/2012 vom 

13. Juni 2012 E. 2.4 und 2.5). In ihrem Urteil vom 8. November 2024 führte die 

Vorinstanz explizit aus, dass eine Verlängerung der Prosequierungsfrist im Sinne 

von Art. 144 Abs. 2 ZPO möglich sei (act. 7/3/21 E. 3.6). Aufgrund dieser Erwä-

gung (und weil es sich um das erste Gesuch um Fristerstreckung handelte) durfte 

die Beschwerdeführerin ohne Weiteres davon ausgehen, dass ihr die Vorinstanz 

zumindest eine kurze Nachfrist ansetzen würde. Stattdessen wies die Vorinstanz 

das Fristerstreckungsgesuch der Beschwerdeführerin ohne Einräumung einer 

Nachfrist ab. In diesem Vorgehen der Vorinstanz ist ein Verstoss gegen das Ge-

bot von Treu und Glauben und damit – wie die Beschwerdeführerin zu Recht gel-

tend macht – eine unrichtige Rechtsanwendung im Sinne von Art. 320 lit. a ZPO 

zu sehen. Auch wenn sie in ihrem Fristerstreckungsgesuch nicht eventualiter um 

Einräumung einer Nachfrist ersucht hatte, wäre ihr zumindest eine kurze Nachfrist 

im Sinne einer Notfrist anzusetzen gewesen. Dies bejaht die Lehre sogar in Fäl-

len, in denen das Gericht eine Frist explizit als nicht (mehr) erstreckbar bezeich-

net hatte (KUKO ZPO-Hoffmann-Nowotny/Brunner, a.a.O., Art. 144 N 10 mit Ver-

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weis auf OGer ZH NP110002 vom 27. September 2011 E. 3c). Gemäss bundes-

gerichtlicher Rechtsprechung kann im Falle der Abweisung eines Erstreckungsge-

suches nur unter besonderen Umständen von der Ansetzung einer kurzen Nach-

frist abgesehen werden (BGer 4A_75/2011 vom 26. Mai 2011 E.  2.4, vgl. auch 

OGer ZH PF140019 vom 15. Juli 2014 m.H.a. den genannten Entscheid des Bun-

desgerichts). Solche Umstände – konkrete Anzeichen, dass die Nachfrist ohnehin 

nicht genutzt würde, oder ein nicht als ernsthaft zu bezeichnendes Fristerstre-

ckungsgesuch, weil eine Fristerstreckung auf jeden Fall ausgeschlossen ist – lie-

gen nicht vor.

2.6. Die Beschwerde ist demzufolge gutzuheissen und die vorinstanzliche Ver-

fügung vom 12. Februar 2025 aufzuheben. Damit wird der Antrag der Beschwer-

degegnerin, es sei ihr zu bestätigen, dass der Eingabe der Beschwerdeführerin 

vom 24. Februar 2025, welche als Beschwerde entgegengenommen worden sei, 

keine aufschiebende Wirkung zukomme (vgl. act. 13), gegenstandslos und ist ab-

zuschreiben (Art. 242 ZPO). 

2.7. Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei ihr eine Fristerstreckung von 

30 Tagen einzuräumen (act. 2 S. 3). Arbeitsbelastung bzw. Belastung mit anderen 

fristgebundenen Arbeiten, wie sie als Begründung vorgebracht wurde, stellen wie 

erwähnt zureichende Gründe im Sinne von Art. 144 Abs. 2 ZPO dar, weshalb die 

Fristerstreckung zu gewähren ist. Dabei erscheint eine einmalige Erstreckung von 

30 Tage als angemessen. Folglich ist der Beschwerdeführerin eine letztmalige 

Frist von 30 Tagen ab Zustellung des vorliegenden Urteils anzusetzen, um die 

Klage auf definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Beschwerdegegnerin 

einzureichen.

3.

3.1. Die Beschwerdeführerin dringt mit ihrer Beschwerde durch. Die Beschwer-

degegnerin hat sich am Rechtsmittelverfahren nicht beteiligt und gilt somit nicht 

als unterliegend. Damit sind für das Verfahren vor Obergericht keine Kosten zu 

erheben (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 107 Abs. 2 ZPO). Der von der Beschwerdefüh-

rerin geleistete Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.– ist ihr daher unter Vor-

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behalt eines allfälligen Verrechnungsanspruches des Staates zurückzuerstatten. 

Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren fallen mit Aufhebung des vorin-

stanzlichen Entscheids dahin.

3.2. Sodann beantragt die Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung (act. 2 

S. 3). Eine Entschädigungspflicht der Beschwerdegegnerin entfällt, weil sie sich 

nicht am Rechtsmittelverfahren beteiligte. Eine aus der Staatskasse auszurich-

tende Parteientschädigung kommt nur in ganz besonderen Fällen in Frage und 

rechtfertigt sich nach neuerer Praxis lediglich dort, wo der Staat materiell Gegen-

partei ist, oder in Fällen qualifizierter Verfahrensfehler (BGE 139 III 471 E. 3.1; 

OGer ZH PQ140082 vom 16. Januar 2015 E. III./2.). Ein solcher liegt vorliegend 

nicht vor. Die unterschiedliche Beurteilung durch mehrere Instanzen ergibt sich 

aus dem System der Rechtsmittel und gehört zum Risiko eines jeden Prozesses – 

sie löst keine Entschädigungspflicht des Staates aus. 

Es wird beschlossen:

1.

Das Begehren der Beschwerdegegnerin um Ausstellung einer Vollstreckbar-

keitsbescheinigung / Bestätigung wird abgeschrieben. 

2.

Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-

kenntnis.

Es wird erkannt:

1.

In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Einzelgerichts im 

summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 12. Februar 2025 

(Geschäfts-Nr. ES250002) aufgehoben. 

2.

Die gemäss Urteil vom 8. November 2024 des Einzelgerichtes im summari-

schen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil (Geschäfts-Nr. ES240019) an-

gesetzte Frist zur Einreichung einer Klage auf definitive Eintragung des 

Pfandrechts wird letztmalig um 30 Tage ab Zustellung dieses Entscheides 

erstreckt. 

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Läuft die Frist ab, ohne dass eine solche Klage eingeleitet worden wäre, fällt 

das Pfandrecht dahin und die Beschwerdegegnerin kann beim Einzelgericht 

im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil die Löschung des 

Eintrags verlangen. 

Diese Frist steht in den Gerichtsferien nicht still (Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO). 

3.

Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben. 

4.

5.

Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss in Höhe von 

Fr. 1'000.– ist ihr unter Vorbehalt eines allfälligen Verrechnungsanspruches 

des Staates zurückzuerstatten. 

Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei-

lage des Doppels von act. 13, sowie an das Einzelgericht im summarischen 

Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil und an die Obergerichtskasse, je ge-

gen Empfangsschein.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück

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6.

Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-

nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. 

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche  Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
Fr. 22'496.40

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw D. Fabio

versandt am:
16. Mai 2025