# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7e184aea-0791-5246-8119-59178434a9dc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2024-04-11
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 11.04.2024 D-1322/2024
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-1322-2024_2024-04-11.pdf

## Full Text

B u n d e s v e r w a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b un a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b un a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-1322/2024 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  11 .  A p r i l  2 0 2 4   

Besetzung 
 Einzelrichter Simon Thurnheer, 

mit Zustimmung von Richterin Regina Derrer;   

Gerichtsschreiberin Leslie Werne. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Somalia,   

vertreten durch MLaw Milan Egloff,  

(…),  

Beschwerdeführer,  

  

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 6. Februar 2024 / N (…). 

 

 

 

D-1322/2024 

Seite 2 

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest, 

dass der Beschwerdeführer am 1. November 2022 in der Schweiz um Asyl 

nachsuchte und dabei geltend machte, am (…) geboren zu sein, 

dass die Vorinstanz das Institut für Rechtsmedizin des Kantonsspitals 

B._______ mit einer forensischen Altersabklärung beauftragte, die am 

1. Februar 2023 zu dem Ergebnis gelangte, das zu berücksichtigende Min-

destalter des Beschwerdeführers liege bei (…) Jahren, womit seine Voll-

jährigkeit bestätigt sei, 

dass der Beschwerdeführer am 4. April 2023 im Beisein seiner Rechtsver-

tretung zu seinen Gesuchsgründen angehört wurde,  

dass er geltend machte, er sei somalischer Staatsangehöriger und habe 

vor seiner Ausreise in der Provinz C._______ im Süden Somalias gelebt, 

wo er eine Madrasa besucht habe, 

dass er zur Begründung seines Asylgesuchs im Wesentlichen geltend 

machte, Angehörige der Al-Shabaab hätten versucht ihn zu rekrutieren, zu-

dem sei sein Bruder durch die Nachbarn der Familie, die dem mächtigen 

Clan der Hawiye angehörten, getötet worden, 

dass der Beschwerdeführer deshalb gemeinsam mit seiner Mutter und sei-

nen Geschwistern seinen Heimatort verlassen habe und nach D._______ 

gegangen sei, aber Angehörige der Al-Shabaab auch dort nach ihm ge-

sucht hätten, 

dass das SEM mit Verfügung vom 6. April 2023 das Geburtsdatum des 

Beschwerdeführers im Zentralen Migrationsinformationssystem (ZEMIS) 

auf den (…) festlegte und mit einem Bestreitungsvermerk versah, 

dass dieser Entscheid unangefochten in Rechtskraft erwuchs, 

dass die Fachstelle LINGUA in ihrer Herkunftsanalyse vom 5. Mai 2023 

zum Ergebnis gelangte, der Beschwerdeführer sei in der von ihm angege-

benen Herkunftsregion sehr wahrscheinlich nur teilsozialisiert worden und, 

entgegen seinen Angaben, eine signifikante Zeit lang in einem anderen 

Gebiet aufgewachsen, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechtsvertretung vom 

23. August 2023 zum Abklärungsergebnis der Herkunftsanalyse Stellung 

nahm, 

dass das SEM mit Verfügung vom 6. Februar 2024 – tags darauf eröffnet 

– feststellte, der Beschwerdeführer erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

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sein Asylgesuch ablehnte und die Wegweisung aus der Schweiz sowie den 

Vollzug anordnete, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 29. Februar 2024 gegen 

diese Verfügung Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht erhob und 

beantragte, die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, seine Flücht-

lingseigenschaft festzustellen und ihm Asyl zu gewähren,  

dass die Sache eventualiter an die Vorinstanz zurückzuweisen sei, 

dass er subeventualiter vorläufig aufzunehmen sei, 

dass er in prozessualer Hinsicht um Gewährung der unentgeltlichen Pro-

zessführung inklusive Kostenvorschussverzicht und um unentgeltliche 

Rechtsverbeiständung ersuchte, 

dass der Instruktionsrichter die Gesuche um Gewährung der unentgeltli-

chen Prozessführung und Rechtsverbeiständung mit Zwischenverfügung 

vom 22. März 2024 abwies und den Beschwerdeführer zur Bezahlung ei-

nes Kostenvorschusses aufforderte,  

dass der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss innert Frist leistete, 

dass der Beschwerdeführer mit Eingabe seiner Rechtsvertretung vom 

2. April 2024 ein Certificate of Identity Confirmation zu den Akten reichen 

liess, 

und zieht in Erwägung,  

dass es auf dem Gebiet des Asyls – in der Regel und auch vorliegend – 

endgültig über Beschwerden gegen Verfügungen (Art. 5 VwVG) des SEM 

entscheidet (Art. 105 AsylG [SR 142.31] i.V.m. Art. 31–33 VGG; Art. 83 

Bst. d Ziff. 1 BGG),  

dass der Beschwerdeführer am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenom-

men hat, durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist, ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung hat und daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert ist (Art. 105 

AsylG und Art. 48 Abs. 1 VwVG),  

dass somit auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde – nach 

Leistung des Kostenvorschusses – einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG, 

Art. 52 Abs. 1 VwVG),  

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dass sich die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen 

Rügen im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG richten, im Bereich des 

Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5),  

dass über offensichtlich unbegründete Beschwerden in einzelrichterlicher 

Zuständigkeit mit Zustimmung eines zweiten Richters beziehungsweise ei-

ner zweiten Richterin entschieden wird (Art. 111 Bst. e AsylG) und es sich 

– wie nachfolgend aufgezeigt – um ein solches Rechtsmittel handelt, wes-

halb das Urteil nur summarisch zu begründen ist (Art. 111a Abs. 2 AsylG),  

dass gestützt auf Art. 111a Abs. 1 AsylG auf einen Schriftenwechsel ver-

zichtet wurde,  

dass die formellen Rügen, die Vorinstanz habe den Untersuchungsgrund-

satz und den Anspruch auf rechtliches Gehör respektive die Begründungs-

pflicht verletzt, unbegründet sind, 

dass die Vorinstanz den vorliegenden Sachverhalt nämlich rechtsgenüglich 

abgeklärt und sich in der angefochtenen Verfügung nachvollziehbar und 

hinreichend differenziert mit den zentralen Vorbringen des Beschwerde- 

führers auseinandergesetzt hat, zumal es ihm offenkundig problemlos 

möglich war, die Verfügung sachgerecht anzufechten,  

dass das SEM mit dem in der angefochtenen Verfügung festgehaltenen 

Beizug des Asyldossiers des Onkels des Beschwerdeführers (N […]) 

ebenso wenig das rechtliche Gehör verletzt, zumal sich die Vorinstanz in 

der angefochtenen Verfügung auf keinerlei Aussagen des Vorgenannten 

stützt, weshalb sie den Beschwerdeführer entgegen seiner Rechtsmitte-

leingabe und der darin zitierten Rechtsprechung des Bundesverwaltungs-

gerichts offensichtlich gar nie mit ebensolchen konfrontieren konnte res-

pektive musste, 

dass das Rückweisungsbegehren somit abzuweisen ist,  

dass die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl gewährt (Art. 2 Abs. 1 

AsylG), wobei Flüchtlinge Personen sind, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG),  

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Seite 5 

dass, wer um Asyl nachsucht, die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder 

zumindest glaubhaft machen muss, was der Fall ist, wenn die Behörde ihr 

Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält,  

dass insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig be-

gründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entspre-

chen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abge-

stützt werden (Art. 7 AsylG), unglaubhaft sind, 

dass die Vorinstanz in der angefochtenen Verfügung in materieller Hinsicht 

zu Recht zur Erkenntnis gelangt ist, die Vorbringen des Beschwerdeführers 

genügten den Anforderungen von Art. 7 AsylG an das Glaubhaftmachen 

nicht, 

dass der Beschwerdeführer mit dem Festhalten an der Glaubhaftigkeit sei-

ner Vorbringen in der Rechtsmitteleingabe nicht substantiiert darzutun ver-

mag, inwiefern die Vorinstanz den Massstab des Glaubhaftmachens nicht 

richtig angewendet haben soll, 

dass das SEM in der angefochtenen Verfügung zutreffend feststellte, der 

Beschwerdeführer habe seine Identität nicht belegt und nicht glaubhaft ma-

chen können, bis kurz vor seiner Ausreise in E._______ in der Provinz 

C._______ im Süden Somalias gelebt zu haben, 

dass er die im Rahmen der LINGUA-Analyse diesbezüglich festgestellten 

sprachlichen Abweichungen auch auf Beschwerdeebene nicht zu erklären 

vermag,  

dass denn das SEM entgegen der Beschwerdeschrift auch das Bildungs-

niveau des Beschwerdeführers bei der Glaubhaftigkeitsprüfung genügend 

berücksichtigt hat (vgl. A61/15 S. 5), 

dass die in der angefochtenen Verfügung geäusserte Vermutung der Vor-

instanz, der Beschwerdeführer habe sich zwischen dem LINGUA-Interview 

und seiner Stellungnahme zum Abklärungsergebnis bewusst neues Wis-

sen über seine angebliche Herkunft angeeignet, zu bestätigen ist, nach-

dem in der Beschwerdeschrift eingestanden wird, er habe sich auf seine 

Stellungnahme vorbereitet und ihm unbekannte Begriffe in Erfahrung ge-

bracht (vgl. Beschwerde S. 6), 

dass, nachdem der Beschwerdeführer weder seine Identität noch seine 

Herkunft und Sozialisation glaubhaft machen kann, seinen angeblichen 

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Seite 6 

Asylgründen (Zwangsrekrutierung durch Al Shabaab und Bedrohung durch 

den Stamm der Hawiye) die Grundlage entzogen ist, 

dass, nachdem sein angegebenes Alter und seine angebliche Herkunft mit 

den nicht zu beanstandenden Abklärungen des SEM durch Fachspezialis-

ten im Widerspruch stehen, das Gericht davon ausgeht, der Beschwerde-

führer habe die Behörden bewusst über seine Identität und Herkunft täu-

schen wollen, um einen Schutzstatus in der Schweiz zu erlangen, 

dass auch das auf Beschwerdeebene zu den Akten gereichte Certificate of 

Identity Confirmation daran nichts zu ändern vermag, zumal das Gericht 

an der Echtheit dieses Dokuments ernsthaft zweifelt,   

dass sowohl der auf dem fraglichen Dokument abgebildete Stempel der 

angeblich ausstellenden Behörde als auch die Unterschrift des Mayor of 

F._______, dessen Name G._______ alias H._______ (vgl. News Keyd-

media Online, […], abgerufen am 8. April 2024) und nicht wie auf dem Be-

weismittel angegeben «I._______» ist (vgl. Beilage der Eingabe vom 

2. April 2024), kopiert erscheinen,  

dass diese Einschätzung durch den Umstand, dass sowohl der Stempel 

als auch die Unterschrift auf beiden Seiten des Dokuments komplett iden-

tisch abgebildet werden, bestätigt wird, 

dass ohnehin der enge zeitliche Bezug zwischen dem negativen Asylent-

scheid des SEM vom 6. Februar 2024 und dem auf Beschwerdeebene neu 

zu den Akten gereichten Beweismittel (datiert vom 22. Februar 2024), An-

lass zur Annahme gibt, der Beschwerdeführer habe dieses bewusst kon-

struiert respektive käuflich erworben, um sich einen unrechtmässigen Vor-

teil zu verschaffen, zumal er auch nicht nachvollziehbar zu erklären ver-

mag, weshalb es ihm trotz mehrfacher Aufforderung des SEM (vgl. A12/11 

F4.04, F8.01 und A36/16 F89) erst rund 17 Monate nach Gesuchseinrei-

chung möglich war, Identitätsdokumente vorzulegen,  

dass es dem Beschwerdeführer somit nicht gelingt, die Flüchtlingseigen-

schaft nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen, weshalb die 

Vorinstanz das Asylgesuch zu Recht abgelehnt hat,  

dass die Anordnung der Wegweisung aus der Schweiz im Einklang mit den 

gesetzlichen Bestimmungen steht und zu bestätigen ist, da der Beschwer-

deführer insbesondere weder über einen Aufenthaltstitel für die Schweiz 

noch über eine Anspruchsgrundlage auf Erteilung eines solchen verfügt 

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(Art. 44 [erster Satz] AsylG; BVGE 2013/37 E. 4.4 und 2009/50 E. 9, je 

m.w.H.),  

dass denn auch die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu Recht als zu-

lässig, zumutbar und möglich erkannte und zur Vermeidung von Wieder-

holungen auch hierzu auf die zu bestätigenden, umfassenden und praxis-

gestützten Ausführungen des SEM in der angefochtenen Verfügung ver-

wiesen werden kann, 

dass angesichts der zu bestätigenden vorinstanzlichen Erkenntnis, wo-

nach aufgrund der Mitwirkungspflichtverletzung und Täuschungsabsicht 

des Beschwerdeführers die Untersuchungs- und die Prüfungspflicht der 

Asylbehörden hinsichtlich des Wegweisungsvollzuges beschränkt seien, 

praxisgemäss von der Durchführbarkeit des Wegweisungsvollzuges (Zu-

lässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit) und insbesondere vom Nichtbe-

stehen einer existenziellen Notlage – zumindest in Nordsomalia, wo im Ge-

gensatz zu anderen Landesteilen nach konstanter Praxis keine Situation 

allgemeiner Gewalt herrscht – auszugehen ist (vgl. Urteil des BVGer  

E-3244/2020 vom 3. August 2023 E. 5.3 m.w.H.), 

dass daher keine Notwendigkeit zur Vornahme weiterer Abklärungen be-

steht, zumal den vorinstanzlichen Erwägungen in der Beschwerdeschrift 

auch nichts Substantielles entgegengesetzt wird, 

dass es dem Beschwerdeführer obliegt, sich die für seine Rückkehr allen-

falls benötigten Reisedokumente zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; 

vgl. BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als 

möglich zu bezeichnen ist,  

dass die Anordnung der vorläufigen Aufnahme somit ausser Betracht fällt 

(Art. 83 Abs. 1-4 AIG),  

dass die Beschwerde nach dem Gesagten abzuweisen und die Verfügung 

der Vorinstanz zu bestätigen ist,  

dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten dem Beschwerde-

führer aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG) und auf insgesamt Fr. 750.– 

festzusetzen sind (Art. 1–3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über 

die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht 

[VGKE, SR 173.320.2]), wobei sie durch den in gleicher Höhe geleisteten 

Kostenvorschuss gedeckt sind. (Dispositiv nächste Seite)  

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Die Verfahrenskosten von Fr. 750.– werden dem Beschwerdeführer aufer-

legt. Der in gleicher Höhe geleistete Kostenvorschuss wird zur Bezahlung 

der Verfahrenskosten verwendet. 

3.  

Dieses Urteil geht an den Beschwerdeführer, das SEM und die zuständige 

kantonale Behörde. 

 

 

Der Einzelrichter: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Simon Thurnheer Leslie Werne 

 

 

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