# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a5ea13a9-1025-5f24-87ac-45eb930eacc6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-06-05
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 05.06.2024 S 2024 42
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2024-42_2024-06-05.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

S 24 42

2. Kammer als Versicherungsgericht

Einzelrichterin von Salis

Aktuar Gross

URTEIL

vom 5. Juni 2024

in der versicherungsrechtlichen Streitsache

A._____,

Beschwerdeführerin

gegen

Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit Graubünden,

Beschwerdegegner

betreffend Rückforderung von Leistungen nach AVIG

- 2 -

I. Sachverhalt:

1. Mit Eingabe vom 28. April 2024 (Eingang beim Amt für Industrie, Gewerbe 

und Arbeit Graubünden [KIGA] am 7. Mai 2024) hat sich A._____ 

(mutmasslich) gegen einen Einspracheentscheid des KIGA gewehrt. Ihre 

Eingabe wurde zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht des 

Kantons Graubünden weitergeleitet.

2. Mit Schreiben vom 14. Mai 2024 (Versand mit A-Post Plus) teilte die 

zuständige Instruktionsrichterin A._____ mit, dass unklar sei, ob sie eine 

Beschwerde bei Gericht einreichen möchte, und dass ihre Eingabe vom 

28. April 2024 den gesetzlichen Anforderungen gemäss Art. 61 lit. b des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG), wonach eine Beschwerde ein 

Rechtsbegehren, eine Begründung sowie eine gedrängte Darstellung des 

Sachverhalts zu enthalten habe, nicht genüge. Insbesondere enthalte ihre 

Eingabe kein Rechtsbegehren, d.h. keinen Antrag an das Gericht, wie der 

angefochtene Entscheid abzuändern sei. Zudem fehlten auch eine 

entsprechende Begründung dafür – der Verweis auf Begründungen aus 

dem bisherigen (Verwaltungs-)Verfahren genüge den Anforderungen nicht 

– sowie eine kurze Darstellung des Sachverhalts. Das Verwaltungsgericht 

gebe ihr hiermit Gelegenheit, ihre Eingabe bis zum 24. Mai 2024 zu 

verbessern, d.h. mit einem Rechtsbegehren, einer Begründung sowie 

einer kurzen Sachverhaltsdarstellung zu ergänzen, und diese zu 

unterschreiben. Zu diesem Zweck werde ihre Eingabe (vom 28. April 

2024) zurückgesandt. Bei ungenutztem Fristablauf werde gemäss Art. 61 

lit. b ATSG auf das Rechtsmittel nicht eingetreten. 

3. Bis dato (5. Juni 2024) ging keine Reaktion auf das Schreiben vom 14. 

Mai 2024 beim Verwaltungsgericht ein. Die gesetzte (Nachbesserungs-

)Frist bis zum 24. Mai 2024 ist demnach ungenutzt verstrichen.      

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II. Die Einzelrichterin zieht in Erwägung:

1. Nach Art. 43 Abs. 3 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(VRG; BR 370.100) entscheidet das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden in einzelrichterlicher Kompetenz, wenn ein Rechtsmittel 

offensichtlich unzulässig oder offensichtlich begründet oder unbegründet 

ist. Im konkreten Fall erweist sich die Eingabe/Beschwerde von A._____ 

– wie nachstehend ausgeführt wird - als offensichtlich unzulässig, was in 

den Kompetenzbereich der Einzelrichterin fällt.

2. Gemäss den bundesgesetzlichen Bestimmungen des 

Arbeitslosenversicherungsgesetzes (Art. 1 Abs. 1 AVIG; SR 837.0) und 

des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (Art. 61 lit. b ATSG; SR 830.1) in Verbindung 

mit Art. 38 VRG hat eine Beschwerde ein Rechtsbegehren, eine gedrängte 

Darstellung des Sachverhalts und eine kurze Begründung zu enthalten. 

Sie ist zu unterzeichnen und im Doppel unter Beilage der verfügbaren 

Beweismittel und des angefochtenen Entscheids einzureichen; weitere 

Beweismittel sind genau zu bezeichnen. Genügt eine Eingabe den 

gesetzlichen Erfordernissen nicht, wird eine angemessene Frist zur 

Verbesserung angesetzt und mit der Androhung verbunden, dass auf die 

Eingabe sonst nicht eingetreten werde. 

3. Im konkreten Fall ist dazu erstellt, dass A._____ auf das Schreiben der 

Instruktionsrichterin vom 14. Mai 2024 – welches ihr zunächst mit A-Post 

Plus zugestellt und dann an den Absender, d.h. an das 

Verwaltungsgericht, am 17. Mai 2024 im ungeöffneten Briefumschlag mit 

dem Vermerk "Weggezogen" retourniert wurde – nicht innert der ihr explizit 

gesetzten Frist bis Freitag, 24. Mai 2024, reagierte. Infolge 

zwischenzeitlicher Adressänderung von A._____ wurde das Schreiben 

vom 14. Mai 2024 nochmals mit A-Post Plus am 17. Mai 2024 an A._____ 

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versandt und ihr nachweislich am 21. Mai 2024 um 09:47 Uhr zugestellt. 

Nach Erhalt des Schreibens hätte sie somit noch mindestens drei Tage 

Zeit gehabt, um zu reagieren, was jedoch nicht geschah. A._____ hat 

damit die ihr gesetzte Nachfrist offensichtlich ungenutzt verstreichen 

lassen. Nach Art. 60 Abs. 2 i.V.m. Art. 39 Abs. 1 ATSG müssen schriftliche 

Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist dem Versicherungsträger 

bzw. dem Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der 

Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder 

konsularischen Vertretung übergeben werden. Die im konkreten Fall 

festgestellte Nichtbeachtung der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeit der 

Nachbesserung einer ungenügenden Eingabe an das Verwaltungsgericht 

hat deshalb androhungsgemäss einen Nichteintretensentscheid zur 

Folge; unbesehen allfälliger weiterer Mängel der Eingabe. 

4.1. Nach Art. 61 lit. fbis ATSG ist das kantonale Beschwerdeverfahren bei 

Streitigkeiten über Leistungen kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen 

Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht 

bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich 

mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen. Da das 

AVIG keine Kostenpflicht statuiert und Mutwilligkeit oder Leichtsinn nicht 

vorliegen, sind A._____ keine Kosten aufzuerlegen. 

4.2. Das KIGA hat keinen Anspruch auf einen Parteikostenersatz (vgl. Art. 61 

lit. g ATSG).

III. Demnach erkennt die Einzelrichterin:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 

2. Es werden keine Kosten erhoben.

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