# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6e6a6fd2-deab-52ad-a4fb-8e532fe1710d
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-04-28
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 28.04.2015 745 14 151 / 175 (745 2014 151 / 175)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_745-14-151---175_2015-04-28.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 28. April 2015 (745 14 151/175) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Ergänzungsleistungen 
 
 
Krankheitskosten; Übernahme von Zahnbehandlungskosten gestützt auf die kantonale 
Gesetzgebung zu den Ergänzungsleistungen; Abstellen auf VKZS-Empfehlungen ist 
nicht zu beanstanden  
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Gerichtsschreiber Margit Campell 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin 
  

 
gegen 
 
 

 Ausgleichskasse Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 
4102 Binningen, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Krankheitskosten (756.8287.9391.21) 
 
 

 

A.1 A.____ bezieht eine Invalidenrente der Eidgenössischen Invalidenversicherung (IV) 
sowie Ergänzungsleistungen. Im Rahmen einer zahnärztlichen Behandlung liess die Versicher-
te der Ausgleichskasse Basel-Landschaft (Kasse) die Rechnungen von Dr. med. dent. B.____ 
vom 6. Juli 2013 in der Höhe von Fr. 5‘985.40 und von Dr. med. dent. C.____ vom 24. Oktober 
2013 im Betrag von Fr. 1'112.40 zur Kostenübernahme zukommen. Mit Verfügung vom 
29. Januar 2014 vergütete die Kasse an die Gesamtkosten von Fr. 7‘098.80 einen Kostenanteil 

 

 
 
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von Fr. 1‘162.50. Zur Begründung führte sie aus, die Behandlung von Dr. B.____ (Wurzelbe-
handlung und Kronen inkl. Aufbau) sei nicht einfach, wirtschaftlich und zweckmässig, weshalb 
lediglich ein Betrag in Höhe von Fr. 409.20 bezahlt werden könne. Demgegenüber entspräche 
die zahnärztliche Behandlung von Dr. C.____ zwar diesen Vorgaben. Es hätten jedoch kleinere 
Korrekturen angebracht und der Taxpunktwert von Fr. 3.60 auf Fr. 3.10 korrigiert werden müs-
sen, so dass Fr. 753.30 übernommen würden. Daran hielt sie auch auf Einsprache der Versi-
cherten hin mit Entscheid vom 5. Mai 2014 fest. 
 
A.2 Am 25. März 2014 reichte A.____ der Kasse eine am 19. März 2014 erstellte Rech-
nung in der Höhe von Fr. 238.70 für eine zahnärztliche Behandlung bei Dr. C.____ ein. Mit Ver-
fügung vom 5. Mai 2014 teilte die Kasse der Versicherten mit, dass sie den Betrag von 
Fr. 158.10 erstatte. Die gegen diesen Entscheid erhobene Einsprache wies die Vorinstanz am 
12. Juni 2014 ab. 
 
B. Gegen die Einspracheentscheide vom 5. Mai 2014 und 12. Juni 2014 erhob A.____ am 
23. Mai 2014 (Verfahrensnummer 745 14 151) und 18. Juni 2014 (Verfahrensnummer 745 14 
175) Beschwerde beim Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), 
wobei sie sinngemäss deren Aufhebung und die Verpflichtung der Kasse beantragte, die ge-
samten entstandenen Kosten zu übernehmen. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, 
die zahnärztlichen Behandlungen von Dr. B.____ und Dr. C.____ seien einfach, wirtschaftlich 
und zweckmässig, weshalb ein Anspruch auf Vergütung der Kosten durch die Beschwerdegeg-
nerin bestehe. 
 
C. Die Kasse liess sich zu den beiden Beschwerden am 12. Juni 2014 (Verfahrensnum-
mer 745 14 151) und am 23. September 2014 (Verfahrensnummer 745 14 175) vernehmen und 
beantragte deren Abweisung.  
 
D. Auf Aufforderung durch das Kantonsgericht reichte die Beschwerdegegnerin am 
16. Juni 2014 die Einleitung der Planungs- und Behandlungsempfehlungen der Vereinigung der 
Kantonszahnärzte und Kantonszahnärztinnen der Schweiz (nachfolgend: VKZS Empfehlung) 
ein. Am 27. Oktober 2014 stellte sie den vertrauensärztlichen Bericht von Dr. med. dent. D.____ 
zu. 
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Auf die form- und fristgerecht beim örtlich wie sachlich zuständigen Gericht eingereich-
ten Beschwerden ist einzutreten.  
 
1.2 Da den beiden Beschwerden vom 23. Mai 2014 und 18. Juni 2014 dieselben Parteien 
gegenüberstehen, ihnen zudem derselbe Sachverhalt zu Grunde liegt und sich im Wesentlichen 
die gleichen Rechtsfragen stellen, rechtfertigt es sich, die beiden Verfahren Nr. 745 14 151 und 
Nr. 745 14 175 zusammen zu legen (BGE 128 V 126 E. 1 mit Hinweisen; vgl. auch BGE 128 V 
194 E. 1). 

 

 
 
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1.3 Zunächst ist der Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens zu prüfen. 
 
1.3.1 Grundsätzlich wird der Streitgegenstand durch das Anfechtungsobjekt, d.h. die erlas-
sene Verfügung, bestimmt; über diejenigen Punkte, über welche nicht verfügungsweise ent-
schieden wurde, kann die Rechtspflegebehörde und mithin auch die Einspracheinstanz grund-
sätzlich nicht urteilen (UELI KIESER, Das Verwaltungsverfahren in der Sozialversicherung, Zürich 
1999, Rz. 188). Es ergibt sich somit, dass die Verfügung nicht nur Ausgangspunkt, sondern 
auch Rahmen und Begrenzung des Streitgegenstandes ist. Streitgegenstand ist das Rechts-
verhältnis, das Gegenstand der angefochtenen Verfügung bildet, und zwar in dem Ausmass, als 
die Regelung des Rechtsverhältnisses nach den Parteianträgen im Einspracheverfahren noch 
streitig ist (FRITZ GYGI, Bundesverwaltungsrechtspflege, 2. Auflage, Bern 1983, S. 46). Nach 
dieser Begriffsumschreibung sind Anfechtungsgegenstand und Streitgegenstand identisch, 
wenn die Verwaltungsverfügung insgesamt angefochten wird. Bezieht sich demgegenüber die 
Einsprache nur auf einen Teil des durch die Verfügung bestimmten Rechtsverhältnisses, gehö-
re die nicht beanstandeten Teilaspekte des verfügungsweise festgelegten Rechtsverhältnisses 
zwar zum Anfechtungs-, nicht aber zum Streitgegenstand (BGE 125 V 414 f. E. 1b). Aus dem 
Gesagten ergibt sich, dass den Parteianträgen entsprechend dem Verfügungsgrundsatz für die 
Festlegung des Streitgegenstands vorrangige Bedeutung zukommt. So wie die versicherte Per-
son sich mit einer Verfügung durch Nichtanfechtung abfinden kann, so steht ihr auch die Befug-
nis zu, nur einzelne der verfügungsweise geregelten Rechtsverhältnisse durch Einsprache von 
der Einspracheinstanz überprüfen zu lassen (BGE 118 V 313 f. E. 3b mit Hinweisen; ULRICH 
MEYER, Die Rechtspflege in der Sozialversicherung, in: BJM 1989 S. 25). 
 
Anfechtbar ist im strittigen Verwaltungsverfahren einspracheweise demnach nur, was vorab 
Gegenstand einer Verfügung gebildet hat (BGE 125 V 414 E. 1a). Erst durch eine das nicht-
streitige Verwaltungsverfahren beendende Verfügung erhält die verfügende Stelle die Möglich-
keit, die angefochtene Verfügung im Rahmen eines allfälligen Einspracheverfahrens überhaupt 
zu überprüfen und über die strittigen Punkte zu entscheiden. Die Verwaltung nimmt in diesem 
Rahmen - soweit nötig - weitere Abklärungen vor und überprüft die eigenen Anordnungen auf-
grund des vervollständigten Sachverhalts (BGE 125 V 190 f. E. 1b und c; RKUV 1998 Nr. U 309 
S. 460 E. 4a). 

 
1.3.2 Gegenstand der Verfügung vom 29. Januar 2014 (Ref. Nr. 847‘709) bildeten die Rech-
nungen von Dr. B.____ vom 17. (recte: 6.) Juli 2013 in der Höhe von Fr. 5‘985.40 (Behandlung 
vom 22. April bis 1. Juli 2013) und von Dr. C.____ vom 24. Oktober 2013 (Behandlung vom 5. 
September bis 3. Oktober 2013) im Betrag von Fr. 1'112.40. Diese sind denn auch Streitgegen-
stand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. Die im Einspracheentscheid vom 5. Mai 2014 
ebenfalls genannten Rechnungen von Dr. C.____ vom 25. November 2013 in Höhe von 
Fr. 957.90 und die beiden vom 19. März 2014 über Fr. 4‘672.20 und Fr. 238.90 waren nicht Ge-
genstand der Verfügung vom 29. Januar 2014; sie können folglich weder im Einspracheverfah-
ren noch im vorliegenden Beschwerdeverfahren beurteilt werden. 
 

 

 
 
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1.3.3 Die Verfügung vom 5. Mai 2014 (Ref. Nr. 855‘992), welche mit Einspracheentscheid 
vom 12. Juni 2014 bestätigt wurde, betraf die Rechnung von Dr. C.____ vom 19. März 2014 
über Fr. 238.90 und bezog sich auf die Prophylaxebehandlung der Beschwerdeführerin am 
13. Februar 2014. Sie ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu beurteilen.  
 
Die im Einspracheentscheid vom 12. Juni 2014 gemachten Ausführungen betreffend die Rech-
nung von Dr. C.____ vom 25. November 2013 in der Höhe von Fr. 957.90 wurden in dieser Ver-
fügung vom 5. Mai 2014 nicht behandelt und können daher nicht Gegenstand des vorliegenden 
Beschwerdeverfahrens bilden. 
 
Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass sich in den Beilagen der Beschwerdeführerin 
(Beschwerdeverfahren Nr. 745 14 175) eine weitere am 5. Mai 2014 erlassene Verfügung 
(Ref. Nr. 855‘990) findet. Diese betraf die zahnärztliche Behandlung bei Dr. C.____ vom 
12. November 2013 bis 19. März 2014 (Rechnung vom 19. März 2014 in der Höhe von 
Fr. 4‘672.20). Die Beschwerdeführerin hat hiergegen offensichtlich keine Einsprache erhoben, 
weshalb diese Verfügung nicht Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist. 
 
1.3.4 Anzumerken bleibt, dass gemäss § 55 Abs. 1 des Gesetzes über die Verfassungs- und 
Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 die präsidierende Person der Ab-
teilung Sozialversicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 
Fr. 10'000.-- durch Präsidialentscheid entscheidet. Da im vorliegenden Fall der Streitwert unter 
dieser Grenze liegt, ist die Angelegenheit präsidial zu entscheiden. 
 
2.1 Die Ergänzungsleistungen bestehen aus der jährlichen Ergänzungsleistung, welche 
monatlich ausbezahlt wird (Art. 3 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen 
zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung [ELG] vom 6. Oktober 2006), und aus 
der Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG). Gestützt auf 
Art. 14 Abs. 1 lit. a ELG vergüten die Kantone den Bezügerinnen und Bezügern einer jährlichen 
Ergänzungsleistung ausgewiesene, im laufenden Jahr entstandenen Kosten für die zahnärztli-
che Behandlung. Gemäss Art. 14 Abs. 2 ELG bezeichnen die Kantone die Kosten, die nach 
Abs. 1 vergütet werden können. Sie können die Vergütung auf im Rahmen einer wirtschaftli-
chen und zweckmässigen Leistungserbringung erforderliche Ausgaben beschränken.  
 
2.2 Gemäss § 2c Abs. 1 lit. a des kantonalen Ergänzungsleistungsgesetzes zur AHV/IV 
vom 15. Februar 1973 bezeichnet der Regierungsrat die Vergütungen für die einzelnen Krank-
heits- und Behinderungskosten. Entsprechend hat dieser die Verordnung zum Ergänzungsleis-
tungsgesetz zur AHV/IV am 18. Dezember 2007 erlassen. Laut § 14 Abs. 1 der Verordnung 
werden die Kosten - unter Vorbehalt von Absatz 3 - für einfache, wirtschaftliche und zweckmäs-
sige Zahnbehandlungen vergütet. Für die Vergütung sind der Unfall-, Militär- und Invalidenver-
sicherungs-Tarif (UV/MV/IV-Tarif) über die Honorierung zahnärztlicher Leistungen und der 
UV/MV/IV-Tarif für zahntechnische Arbeiten massgebend, der Fr. 3.10 beträgt (Abs. 2; vgl. zum 
Ganzen: GABRIELA RIEMER-KAFKA, Der Zahnarztpatient - sozialversicherungs- und sozialhilfe-
rechtliche Fragen, Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft Band 27, Zürich 2008, S. 130 ff.). 
Sind die Kosten einer Zahnbehandlung (inkl. Labor) voraussichtlich höher als Fr. 3'000.--, so ist 

 

 
 
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der kantonalen Ausgleichskasse vor der Behandlung ein Kostenvoranschlag einzureichen 
(Abs. 3). Die Kostenvoranschläge und Rechnungen sind entsprechend den Tarifpositionen nach 
UV/MV/IV-Tarif einzureichen (Abs. 4).  
 
3.1 Nachfolgend ist zu prüfen, ob die strittigen Zahnbehandlungen der Beschwerdeführerin 
einfach, wirtschaftlich und zweckmässig waren. Die Beschwerdeführerin führt betreffend die 
Behandlung bei Dr. B._____ (Rechnung vom 6. Juli 2013) aus, dass die Wurzelbehandlung des 
Zahns 36 dringend notwendig gewesen sei. Zudem hätten bei den Zähnen 36 und 47 (recte: 
46) mindestens 30 Jahre alte Amalgamfüllungen entfernt werden müssen. Um die Zähne zu 
retten und die Kauschwierigkeiten zu beseitigen, hätten diese Zähne mit Verbund-Metall-
Keramik-Kronen (VMK-Krone) behandelt werden müssen. Weiter führte sie aus, dass 
Dr. C.____ drei Weisheitszähne mit Füllungen versorgt habe (Rechnung von 24. Oktober 2013). 
In Bezug auf die Prophylaxebehandlung von 13. Februar 2014 (Rechnung vom 19. März 2014) 
monierte die Beschwerdeführerin, dass die Vorinstanz die präoperative Aufklärung nur deshalb 
nicht übernommen habe, weil diese durch Dr. C.____ nicht separat in Rechnung gestellt wor-
den sei. Die Beschwerdegegnerin bestreitet dies und betont, dass sie sämtliche Kosten für Fül-
lungen, diagnostische Massnahmen, Prophylaxemassnahmen und die Kosten für die Extraktion 
vergütet habe. Die übrigen Kosten habe sie nicht übernommen, weil entweder die Behandlun-
gen nicht einfach, wirtschaftlich und zweckmässig gewesen seien oder mit einem zu hohen 
Taxpunktwert abgerechnet worden sei. 
 
3.2.1 Gemäss den Akten nahm Dr. B.____ bei der Beschwerdeführerin zwischen dem 
22. April 2013 und dem 1. Juli 2013 am Zahn 36 eine Wurzelbehandlung vor und versorgte die-
sen Zahn sowie den Zahn 46 mit VMK-Kronen. Die Gesamtkosten beliefen sich bei einem Tarif 
von Fr. 3.50 je Taxpunkt auf Fr. 5‘985.40 (vgl. Rechnung vom 6. Juli 2013). Die Beschwerde-
gegnerin Übernahme in der Folge die Kosten im Umfang von Fr. 409.20 für die Untersuchung, 
die Panoramaschichtaufnahme (OPT) und die Füllung des Zahns 46, gestützt auf einen Tax-
punktwert von Fr. 3.10. Die Vergütung der übrigen Kosten für die Wurzelbehandlung und die 
zwei VMK-Kronen inkl. Aufbau lehnte sie ab, weil diese Behandlung nicht einfach, zweckmässig 
und wirtschaftlich sei. Sie betonte, dass die Beschwerdeführerin mehr als 10 Antagonistenpaare 
habe, weshalb eine allfällige Lücke beim Zahn 46 hätte belassen werden können. 
 
3.2.2 Zwar ist der Beschwerdeführerin insofern beizupflichten, als die bei ihr durchgeführten 
zahnärztlichen Behandlungen wohl zweckmässig waren. So leidet sie seither nicht mehr an 
Beschwerden im Kiefer, wodurch der Behandlungszweck in funktioneller Hinsicht erreicht wur-
de. Im Übrigen ist aber der Auffassung der Beschwerdegegnerin, wonach die Behandlungen 
weder wirtschaftlich noch einfach noch taxpunktkonform waren, zuzustimmen. So ist zunächst 
nicht zu beanstanden, dass sie für die Berechnung der zu vergütenden Leistungen von einem 
Taxpunktwert von Fr. 3.10 ausgegangen ist (vgl. oben E. 2.2). Weiter ist auf die Rechtspre-
chung des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts (EVG; heute: Bundesgericht, 
sozialrechtliche Abteilungen) hinzuweisen. Im Urteil vom 29. März 2006, P 59/05, E. 2, in wel-
chem es um die Beurteilung einer VMK-Krone ging, führte das EVG aus, dass VMK-Arbeiten 
grundsätzlich nicht einfach und wirtschaftlich seien, sodass eine Kostenbeteiligung des Patien-
ten oder der Patientin gerechtfertigt sei. Weiter hielt das EVG fest, dass mit den angebotenen 

 

 
 
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modernen Kompositmaterialien praktisch jeder Zahn wieder aufgebaut werden könne. Diese 
Variante sei einer luxuriöseren VMK-Krone zwar insofern klar unterlegen, als die Lebensdauer 
lediglich rund fünf Jahre betrage. Indessen gebe es immer wieder Patienten und Patientinnen, 
welche sich eine Überkronung nicht leisten könnten und mit einem plastischen Aufbau versorgt 
werden müssten. EL-Bezüger oder -Bezügerinnen besser zu stellen als Personen, die selbst für 
die Zahnbehandlung aufkommen müssen, sei nicht einsehbar. Bereits gestützt auf diese 
höchstrichterliche Rechtsprechung war die Vorinstanz nicht verpflichtet, die Kosten für die VMK-
Kronen zu vergüten. Schliesslich ist auf die zitierten VKZS-Empfehlungen hinzuweisen. Ge-
mäss Rechtsprechung des Bundesgerichts (vgl. Urteil vom 15. April 2014, 9C_576/2013, 
E. 3.3.3; vgl. auch Urteil des Kantonsgerichts vom 1. April 2015, 745 14 196, E. 3.5) steht es im 
Einklang mit dem Bundesrecht, wenn sich die EL-Durchführungsstellen an diese Behandlungs-
empfehlungen als Richtlinien halten. Der VKZS-Empfehlung G folgend ist festzustellen, dass 
Kronen, Brücken und die Implantatprothetik sehr komfortabel sind, aber auch sehr teuer und 
dementsprechend (meist) nicht den Kriterien der Einfachheit und Wirtschaftlichkeit entsprechen. 
Die Kriterien sind ausnahmsweise erfüllt beim Aufbau eines stark zerstörten Einzelzahns, wel-
cher nicht mittels Füllung restaurierbar ist oder beim Aufbau von stark zerstörten Ankerzähnen 
für langfristigen abnehmbaren Zahnersatz sowie bei der Versorgung einer Einzelzahnlücke im 
gepflegten und kariesarmen Gebiss, welche sich nur übermässig invasiv und/oder funktionell 
unbefriedigend mittels abnehmbaren Zahnersatzes versorgen lässt. Dabei muss aber als funk-
tionelle Indikation insbesondere eine Kauunfähigkeit nach Zahnverlust ohne funktionelle Adap-
tation und mit weniger als 10 funktionierenden Antagonistenpaaren gesichert sein. Vorliegend 
bestätigt Dr. C.____ die fehlende Okklusion der Zähne 47/48 mit den Antagonisten (vgl. Beilage 
der Beschwerdeführerin im Beschwerdeverfahren 745 14 151). Aufgrund der übrigen Unterla-
gen steht aber fest und wird nicht bestritten, dass bei der Beschwerdeführerin gesamthaft zehn 
Antagonistenpaare vorhanden sind. Damit wäre aber ihre Kaufähigkeit auch im Falle einer Ex-
traktion des Zahns 46 gewährleistet gewesen. Unter diesen Umständen kann die Behandlung 
der Zähne 36 und 46 mit VMK-Kronen nicht als einfach und wirtschaftlich bezeichnet werden. 
Dass die Vorinstanz die dadurch entstandenen Kosten nicht vergütete, ist daher nicht zu bean-
standen. 
 
3.2.3 Ebenso wenig kann die Wurzelbehandlung des Zahns 36 als einfach und wirtschaftlich 
bezeichnet werden. Mit Blick auf die Gewichtungskriterien der VKZS Empfehlung M „Endoton-
tie“ für die Kostenübernahme steht fest, dass für eine Wurzelkanalbehandlung in erster Linie 
Front- und Eckzähne inkl. 1. und 2. Prämolar zur Vermeidung von Lücken übernommen wer-
den. Da es sich beim Zahn 36 jedoch um einen Molar handelt, erfüllt die Beschwerdeführerin 
diese Voraussetzung nicht. Die Kostenübernahme kann bereits unter diesem Aspekt abgelehnt 
werden. Zu beachten ist aber auch, dass eine Wurzelbehandlung eine mit grossem Aufwand 
und hohen Kosten verbundene Behandlung darstellt, wie auch der Abrechnung von Dr. B.____ 
vom 6. Juli 2013 zu entnehmen ist. Damit entspricht die Behandlung aber mit überwiegender 
Wahrscheinlichkeit nicht den Vorgaben an eine einfache Behandlung (geringer finanziellen 
Aufwand, Erhaltung und Herstellung der Funktionsfähigkeit; vgl. UWE KOCH, Nicht gedeckte 
Zahnarztkosten - wer bezahlt? Ergänzungs- und Sozialhilfeleistungen, in: Der Zahnarztpatient - 
sozialversicherungsrechtliche und sozialhilferechtliche Fragen, LBR - Luzerner Beiträge zur 
Rechtswissenschaft Band/Nr. 27, 2008, S. 131). 

 

 
 
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3.2.4 Zusammenfassend ist festzustellen, dass die zahnärztliche Behandlung von Dr. B.____ 
nicht einfach und wirtschaftlich war, weshalb die von der Vorinstanz vorgenommene Kürzung 
der Rechnung vom 6. Juli 2013 nicht zu beanstanden ist.  
 
3.3.1 Die Beschwerdeführerin befand sich zwischen dem 5. September 2013 und dem 
3. Oktober 2013 bei Dr. C.____ in zahnärztlicher Behandlung. Dieser berechnete für seine Be-
handlung (Kompositfüllungen der Zähne 28, 38 und 48 [Weisheitszähne]) in seiner Abrechnung 
vom 24. Oktober 2013 einen Betrag von Fr. 1‘112.40. Weiter findet sich in den Akten die Ab-
rechnung von Dr. C.____ vom 19. März 2014 für eine Prophylaxebehandlung vom 13. Februar 
2014 in Höhe von Fr. 238.70. 
 
3.3.2 Zunächst ist in Bezug auf die zuletzt genannte Rechnung von Dr. C.____ vom 19. März 
2014 festzuhalten, dass die Vorinstanz diese mit Ausnahme der Position 4011 übernommen 
hat. Bei dieser Position handelt es sich um eine präoperative Aufklärung, welche im Rahmen 
einer Prophylaxebehandlung nicht zu erstatten ist (SSO-Tarif Position 4011). Insofern ist das 
Vorgehen der Vorinstanz nicht zu beanstanden. Ebenso plausibel ist, dass sie die Position 4112 
(Behandlung durch Prophylaxeassistentin) kürzte, nachdem Dr. C.____ statt der gemäss SSO-
Tarif erlaubten 2,5 Taxpunkte deren 3 verrechnete. Die Vorbringen gegen die Verfügung vom 
5. Mai 2014 erweisen sich daher als unbegründet. 
 
3.3.3 Betreffend die Rechnung von Dr. C.____ vom 24. Oktober 2013 fordert die Beschwer-
deführerin im Wesentlichen, dass die Vorinstanz auch die Aufwendungen für die Beratung und 
die Röntgenaufnahmen zu vergüten habe. Diesbezüglich ist zunächst festzustellen, dass 
Dr. C.____ für seine Arbeit einen Taxpunktwert von Fr. 3.60 verrechnete, welcher von der Vo-
rinstanz zu Recht auf Fr. 3.10 gekürzt wurde. Weiter strich die Vorinstanz die Positionen Aus-
kunft und Besprechung mit dem Patienten und Röntgen (Tarif 4012 und 4058). Sie wies dies-
bezüglich auf die Ausführungen des Vertrauensarztes Dr. D.____ vom 7. September 2014 hin, 
der gestützt auf den SSO-Tarif geltend machte, dass die Position 4012, präoperative Auskunft 
bezog, gegenüber den Versicherungen und damit auch gegenüber der Vorinstanz nicht ver-
rechnet werden könne. Es leuchtet unter diesen Umständen auch ein, dass die in diesem Zu-
sammenhang erstellten Röntgenbilder nicht vergütet wurden. Schliesslich ersetzte die Be-
schwerdegegnerin die drei Mal geltend gemachte Position 4553 (Kompositfüllung 2-flächig 
Molar der Zähne 28, 38 und 48) einmal urch die Position 4544 mit der Begründung, dass wenn 
zwei Füllungen im gleichen Quadranten angefertigt würden, die zweite zu einem reduzierten 
Taxpunktewert zu verrechnen sei. Diese Aussage, welche von der Beschwerdeführerin nicht 
bestritten wird, entspricht den Vorgaben des SSO-Vertrages und es besteht kein Anlass, vorlie-
gend davon abzuweichen.  
 
4. Zusammenfassend ist festzustellen, dass die in Rechnung gestellten zahnärztlichen 
Behandlungen von Dr. B.____ (Wurzelbehandlung Zahn 36 und VKM-Kronen Zähne 36 und 47) 
nicht einfach und wirtschaftlich sind, weshalb die Beschwerdegegnerin die Kostenübernahme 
dafür zu Recht abgelehnt hat. Die von der Vorinstanz in den Rechnungen von Dr. C.____ vom 
24. Oktober 2013 und vom 19. März 2014 vorgenommenen Anpassungen sind ebenfalls nicht 

 

 
 
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zu beanstanden. Die Einspracheentscheide der Ausgleichskasse vom 5. Mai 2014 und 12. Juni 
2014 sind zu bestätigen und die dagegen erhobenen Beschwerden sind abzuweisen. 
 
5. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess vor dem kantonalen Gericht für die Par-
teien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu er-
heben. 
 

 

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerden gegen die Einspracheentscheide der Ausgleichkas-
se vom 5. Mai 2014 (Verfahrens Nr. 745 14 151) und vom 12. Juni 
2014 (Verfahrens Nr. 745 14 175) werden abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen.  
 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
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