# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 889ef251-cc73-5672-8869-6f8c1986f904
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-27
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 27.02.2024 715 23 171 / 50 (715 2023 171 / 50)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-23-171---50_2024-02-27.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 27. Februar 2024 (715 23 171 / 50) 

____________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Einstellung in der Anspruchsberechtigung wegen Nichtbefolgens einer Weisung 

 

 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiber Markus Schäfer 

 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 KIGA Baselland, Ergänzende Massnahmen ALV, Güterstrasse 107, 
4133 Pratteln, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Einstellung in der Anspruchsberechtigung  
 
 

 

A. Der 1976 geborene A.____ meldete sich am 27. April 2022 zur Arbeitsvermittlung an 
und erhob ab 2. Mai 2022 Anspruch auf Taggeldleistungen der Arbeitslosenversicherung (ALV). 
Mit Verfügung vom 3. April 2023 stellte das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 
Baselland (KIGA), Abteilung Ergänzende Massnahmen ALV, A.____ wegen Nichtbefolgens 
einer Weisung ab dem 2. März 2023 für die Dauer von 18 Tagen in der Anspruchsberechtigung 
ein. Zur Begründung machte es geltend, der Versicherte sei mit Zuweisungsschreiben vom 
21. Februar 2023 angewiesen worden, sich im Hinblick auf die Absolvierung eines Arbeitsein-
satzes in einem Programm zur vorübergehenden Beschäftigung (PvB) bis spätestens am 
1. März 2023 bei der B.____ in C.____ telefonisch oder persönlich für ein Vorstellungsgespräch 

 

 
 
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zu melden. Laut "Zuweisungsrückmeldung" der genannten Institution sei A.____ dieser Auffor-
derung nicht nachgekommen. Die vom Versicherten gegen diese Einstellungsverfügung erho-
bene Einsprache wies das KIGA mit Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023 ab. 
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ am 6. Juni 2023 Beschwerde beim 
Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit welcher er sinnge-
mäss die Aufhebung der verfügten Einstelltage beantragte. 
 
C. Mit Vernehmlassung vom 14. Juli 2023 beantragte das KIGA die Abweisung der Be-
schwerde.  
 
 
Der Präsident zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1.1 Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 in Verbindung mit den 
Art. 56 und 57 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG) vom 6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeits-
losenversicherung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich 
zuständig ist nach Art. 58 Abs. 1 ATSG das Gericht desjenigen Kantons, in dem die versicherte 
Person zur Zeit der Beschwerdeerhebung Wohnsitz hat. Laut Art. 100 Abs. 3 AVIG kann der 
Bundesrat die örtliche Zuständigkeit des kantonalen Versicherungsgerichts für den Bereich der 
Arbeitslosenversicherung in Abweichung von Art. 58 Abs. 1 und 2 ATSG regeln. Auf der Grund-
lage dieser Delegationsnorm hat der Bundesrat Art. 128 Abs. 2 der Verordnung über die obliga-
torische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (AVIV) vom 31. August 
1983 erlassen, wonach für die Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen (Einsprache-
entscheide) einer kantonalen Amtsstelle das Versicherungsgericht desselben Kantons zustän-
dig ist. Anfechtungsobjekt des vorliegenden Verfahrens bildet ein Einspracheentscheid, den das 
KIGA Baselland als kantonale Amtsstelle im Sinne von Art. 85 AVIG erlassen hat, sodass die 
örtliche Zuständigkeit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 
lit. a des Gesetzes über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 
16. Dezember 1993 beurteilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtli-
che Instanz des Kantons Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger 
gemäss Art. 56 ATSG. Es ist somit auch sachlich zur Behandlung der vorliegenden Beschwer-
de zuständig. Auf die - im Übrigen frist- und formgerecht eingereichte - Beschwerde des Versi-
cherten vom 6. Juni 2023 ist demnach einzutreten. 
 
1.2 Gemäss § 55 Abs. 1 VPO entscheidet die präsidierende Person der Abteilung Sozial-
versicherungsrecht des Kantonsgerichts Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von Fr. 20'000.--. 
Im vorliegenden Verfahren wurde der Beschwerdeführer für die Dauer von 18 Tagen in der An-
spruchsberechtigung eingestellt. In Anbetracht dieser Einstellungsdauer und des Taggeldan-
spruchs des Versicherten von Fr. 105.85 liegt der Streitwert bei Fr. 1’905.30 und damit unter 
der erwähnten Grenze von Fr. 20’000.--. Die Angelegenheit ist folglich präsidial zu entscheiden. 
 

 

 
 
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2. Streitig und zu prüfen ist, ob das KIGA den Beschwerdeführer wegen Nichtbefolgens 
einer Weisung zu Recht für die Dauer von 18 Tagen in der Anspruchsberechtigung einstellte. 
 
3.1 Nach Art. 17 Abs. 1 Satz 1 AVIG muss die versicherte Person, die Versicherungsleis-
tungen beanspruchen will, mit Unterstützung des zuständigen Arbeitsamtes alles Zumutbare 
unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen (Schadenminderungspflicht; 
vgl. BGE 114 V 285 E. 3, 111 V 239 E. 2a, 108 V 165 E. 2a). Insbesondere ist sie verpflichtet, 
Arbeit zu suchen, nötigenfalls auch ausserhalb ihres bisherigen Berufes, und sie muss ihre Be-
mühungen nachweisen können. Im Weiteren muss die versicherte Person eine vermittelte zu-
mutbare Arbeit annehmen und sie hat auf Weisung der zuständigen Amtsstelle an arbeitsmarkt-
lichen Massnahmen teilzunehmen, die ihre Vermittlungsfähigkeit fördern (Art. 17 Abs. 3 lit. a 
AVIG).  
 
3.2 Zur Durchsetzung der verschiedenen in Art. 17 AVIG statuierten Pflichten der versi-
cherten Person, insbesondere der Schadenminderungspflicht, sieht Art. 30 AVIG bei Verhal-
tensweisen, die sich negativ auf Eintritt oder Dauer der Leistungspflicht der Arbeitslosenversi-
cherung auswirken, Sanktionen vor. Bei Verwirklichung eines der in Abs. 1 der genannten Be-
stimmung aufgezählten Tatbestände kann die Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung für 
eine bestimmte Anzahl von Tagen ausgesetzt werden. So kann die versicherte Person in der 
Anspruchsberechtigung eingestellt werden, wenn sie die Kontrollvorschriften oder die Weisun-
gen der zuständigen Amtsstelle nicht befolgt, namentlich eine zumutbare Arbeit nicht annimmt 
oder eine arbeitsmarktliche Massnahme ohne entschuldbaren Grund nicht antritt, abbricht oder 
deren Durchführung oder Zweck durch ihr Verhalten beeinträchtigt oder verunmöglicht (Art. 30 
Abs. 1 lit. d AVIG). Das Instrument der Einstellung in der Anspruchsberechtigung hat die Funk-
tion einer Haftungsbegrenzung der Versicherung für Schäden, welche die versicherte Person 
hätte vermeiden oder vermindern können. Als Verwaltungssanktion ist sie vom Gesetzmässig-
keits-, Verhältnismässigkeits- und Verschuldensprinzip beherrscht (THOMAS NUSSBAUMER, Ar-
beitslosenversicherung, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht 
[SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 3. Auflage, Basel 2016, Rz. 882). 
 
4.1 Das sozialversicherungsrechtliche Verwaltungsverfahren und der Sozialversicherungs-
prozess sind vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG, Art. 61 lit. c 
ATSG). Danach haben der Versicherungsträger und das Gericht von Amtes wegen für die rich-
tige und vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen (BGE 
144 V 427 E. 3.2). Massnahmen zur Klärung des rechtserheblichen Sachverhalts müssen vor-
genommen oder veranlasst werden, wenn dazu auf Grund der Parteivorbringen oder anderer 
sich aus den Akten ergebender Anhaltspunkte hinreichender Anlass besteht. Rechtserheblich 
sind dabei alle Tatsachen, von deren Vorliegen es abhängt, ob über den streitigen Anspruch so 
oder anders zu entscheiden ist (Urteil des Bundesgerichts vom 25. Juni 2021, 9C_146/2021, 
E. 3.4 mit Hinweis). 
 
4.2 Die Verwaltung als verfügende Instanz und - im Beschwerdefall - das Gericht dürfen 
eine Tatsache nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von ihrem Bestehen überzeugt sind. 
Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Entscheid, sofern das Gesetz nicht etwas 

 

 
 
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Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. 
Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sachverhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. 
Der Richter und die Richterin haben vielmehr jener Sachverhaltsdarstellung zu folgen, die sie 
von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichste würdigen (BGE 144 V 427 
E. 3.2 mit Hinweis). 
 
4.3 Der Untersuchungsgrundsatz schliesst die Beweislast im Sinne der Beweisführungslast 
begriffsnotwendig aus, da es Sache des Sozialversicherungsgerichts (oder der verfügenden 
Verwaltungsstelle) ist, für die Zusammentragung des Beweismaterials besorgt zu sein. Im Sozi-
alversicherungsprozess tragen mithin die Parteien in der Regel eine Beweislast nur insofern, als 
im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem un-
bewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableiten wollte. Diese Beweisregel greift allerdings 
erst Platz, wenn es sich als unmöglich erweist, im Rahmen des Untersuchungsgrundsatzes auf 
Grund einer Beweiswürdigung einen Sachverhalt zu ermitteln, der zumindest die Wahrschein-
lichkeit für sich hat, der Wirklichkeit zu entsprechen (BGE 144 V 427 E. 3.2 mit Hinweis). 
 
5.1 Den Akten ist folgender entscheidrelevanter Sachverhalt zu entnehmen: Im "Ver-
laufsprotokoll Beratungsgespräche" hielt der zuständige RAV-Personalberater zum Beratungs-
gespräch vom 14. Februar 2023 fest, der Versicherte scheine "äusserst demotiviert" zu sein. Er 
brauche deshalb Motivationshilfe, am besten mittels eines PvB-Arbeitseinsatzes. Der Personal-
berater informierte den Versicherten, dass er einen passenden "PvB-Einsatz zur Unterstützung" 
suchen und definieren werde. Mit Schreiben vom 21. Februar 2023 orientierte der Beschwerde-
gegner den Versicherten, dass er von der für ihn zuständigen RAV-Personalberatung im Rah-
men einer arbeitsmarktlichen Massnahme für eine vorübergehende Beschäftigung mit einem 
Pensum von 50 % zugewiesen worden sei. Gleichzeitig wurde der Versicherte angewiesen, 
sich bis spätestens am 1. März 2023 bei der die Massnahme durchführenden Institution telefo-
nisch oder persönlich für ein Vorstellungsgespräch zu melden. Am 6. März 2023 orientierte die 
Institution den Beschwerdegegner mit dem Formular "Zuweisungsrückmeldung", dass sich der 
Versicherte innert Frist nicht gemeldet habe. Man habe ihn deshalb am 2. März 2023 angeru-
fen, dabei habe der Versicherte erklärt, dass er "keinen Bedarf" habe. Nach Erhalt dieser Mittei-
lung forderte der Beschwerdegegner den Versicherten am 10. März 2023 auf, zum Nichtantritt 
der angeordneten Massnahme Stellung zu nehmen. Mit E-Mail vom 23. März 2023 kam der 
Versicherte dieser Aufforderung nach. Er gab an, er habe das Zuweisungsschreiben nicht erhal-
ten und sein RAV-Personalberater habe ihn nicht informiert. Ausserdem habe er die gleiche 
Massnahme bereits ein paar Monate vorher besucht und es mache keinen Sinn, dieselbe Mass-
nahme nochmals zu absolvieren. In der Folge erliess der Beschwerdegegner am 23. April 2023 
die dem vorliegend angefochtenen Einspracheentscheid zu Grunde liegende Einstellungsverfü-
gung.  
 
5.2.1 Der Beschwerdeführer wendet gegen die strittige Sanktion als erstes ein, er habe das 
Zuweisungsschreiben vom 21. Februar 2023 nicht erhalten und sein RAV-Personalberater habe 
ihn nicht informiert. Letzteres trifft nicht zu, denn laut dem erwähnten Eintrag des Personalbera-
ters im "Verlaufsprotokoll Beratungsgespräche" hat dieser den Versicherten über die Teilnahme 
an einem PvB und dessen Zielsetzung in Kenntnis gesetzt und ihn dahingehend orientiert, dass 

 

 
 
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er für ihn einen passenden "PvB-Einsatz zur Unterstützung" suchen und definieren werde. Ob 
jedoch dem Beschwerdeführer das Zuweisungsschreiben vom 21. Februar 2023 - entgegen 
seiner Schilderung - durch die Post tatsächlich zugestellt wurde, lässt sich nicht belegen, wurde 
es vom Beschwerdegegner doch als gewöhnliche Sendung (A-Post) verschickt. Wie es sich 
damit verhält, kann letztlich aber offen bleiben. Gemäss den Angaben der die Massnahme 
durchführenden Institution auf dem Formular "Zuweisungsrückmeldung" rief diese den Versi-
cherten, nachdem er sich innert Frist nicht gemeldet hatte, an und erkundigte sich über seinen 
Verbleib. Anlässlich dieses Telefongesprächs habe der Versicherte erklärt, dass er "keinen Be-
darf" habe. Diese Schilderung der Institution wird vom Versicherten weder in seiner Einsprache 
noch in der vorliegenden Beschwerde bestritten, weshalb davon ausgegangen werden darf, 
dass sie korrekt ist. Dazu kommt, dass der Beschwerdeführer, falls er mangels Kenntnis der 
Zuweisung durch den Anruf überrascht gewesen sein sollte, die Massnahme nicht einfach so 
hätte ablehnen dürfen. Wie der Beschwerdegegner im angefochtenen Einspracheentscheid 
zutreffend geltend macht, hätte der Versicherte anlässlich des Telefonats zumindest darauf 
hinweisen sollen, keine Zuweisung erhalten zu haben, und anschliessend zur Klärung der Si-
tuation umgehend Rücksprache mit seinem RAV-Personalberater nehmen müssen. Dies unter-
liess er jedoch und entschied stattdessen eigenmächtig, dass ihm die Teilnahme am geplanten 
PvB nichts bringe. Der Beschwerdegegner weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf 
hin, dass der Entscheid betreffend die Pflicht zur Teilnahme an einer arbeitsmarktlichen Mass-
nahme gerade nicht der versicherten Person selber obliegt und sich die Zumutbarkeit eines 
solchen Programms einzig nach den Vorgaben von Art. 64a Abs. 2 AVIG in Verbindung mit 
Art. 16 Abs. 2 lit. c AVIG richtet. Im Ergebnis gab für den Versicherten somit sein - der durch-
führenden Institution gegenüber klar geäussertes - Desinteresse und nicht die allenfalls fehlen-
de Zustellung der Zuweisung den Ausschlag dafür, sich nicht für ein Vorstellungsgespräch zu 
melden und nicht am geplanten Beschäftigungsprogramm teilzunehmen. Vor diesem Hinter-
grund muss auch nicht (mehr) näher auf den weiteren Einwand des Beschwerdeführers einge-
gangen werden, wonach er sich nach dem Anruf der Institution mit seinem RAV-Berater telefo-
nisch in Verbindung gesetzt habe. Abgesehen davon, dass eine solche Kontaktaufnahme nicht 
aktenkundig ist, bleibt massgeblich, dass der Beschwerdeführer - wie geschildert - der Instituti-
on bereits vor dem (angeblichen) Telefonat mit seinem RAV-Berater sein Desinteresse an der 
geplanten Massnahme zum Ausdruck gebracht hat.  
 
5.2.2 Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschwerdeführer schliesslich mit dem 
Einwand, er habe die gleiche Massnahme bereits ein paar Monate vorher besucht und es ma-
che keinen Sinn, dieselbe Massnahme nochmals zu absolvieren. Laut Beschwerdegegner trifft 
diese Behauptung des Versicherten nicht zu und man hätte ihm, wenn er sich - statt eigen-
mächtig fernzubleiben - entsprechend erkundigt hätte, aufzeigen können, dass es sich beim 
fraglichen PvB gerade nicht um dieselbe Massnahme wie die frühere absolvierte gehandelt hät-
te.  
 
5.3 Aus dem vorstehend Ausgeführten folgt, dass seitens des Beschwerdeführers kein 
entschuldbarer Grund für den Nichtantritt der angeordneten Massnahme vorliegt. Der Tatbe-
stand der Nichtbefolgung einer Weisung gemäss Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG ist daher erfüllt und 

 

 
 
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die vorübergehende Einstellung in der Anspruchsberechtigung erfolgte demnach im Grundsatz 
zu Recht. 
 
6.1 Zu prüfen bleibt, ob die Anzahl der Einstelltage durch die Beschwerdegegnerin korrekt 
ermittelt wurde. Die Dauer der Einstellung in der Anspruchsberechtigung bemisst sich nach 
dem Grad des Verschuldens und beträgt je Einstellungsgrund höchstens 60 Tage (Art. 30 
Abs. 3 AVIG). Nach Art. 45 Abs. 3 AVIV wird die Einstellung in der Anspruchsberechtigung ab-
gestuft; sie dauert 1-15 Tage bei leichtem (lit. a), 16-30 Tage bei mittelschwerem (lit. b) und 31-
60 Tage (lit. c) bei schwerem Verschulden. Innerhalb dieses Rahmens fällt die Verwaltung ihren 
Entscheid nach pflichtgemässem Ermessen. Nach § 57 lit. c VPO hat die sozialversicherungs-
rechtliche Abteilung des Kantonsgerichts bzw. deren präsidierende Person bei Präsidialent-
scheiden die angefochtene Verfügung auch auf deren Angemessenheit zu überprüfen. Bei der 
Angemessenheit geht es um die Frage, ob der zu überprüfende Entscheid, den die Behörde 
nach dem ihr zustehenden Ermessen im Einklang mit den allgemeinen Rechtsprinzipien in ei-
nem konkreten Fall getroffen hat, nicht zweckmässigerweise anders hätte ausfallen sollen. Al-
lerdings darf das kantonale Gericht sein Ermessen nicht ohne triftigen Grund an die Stelle des-
jenigen der Verwaltung setzen; es muss sich somit auf Gegebenheiten abstützen können, die 
seine abweichende Ermessensausübung als naheliegender erscheinen lassen (Urteil des Bun-
desgerichts vom 18. Juli 2023, 8C_651/2022, E. 3.3 mit Hinweisen).   
 
6.2 Das KIGA stellte den Beschwerdeführer in der Verfügung vom 3. April 2023, die sie mit 
dem angefochtenen Einspracheentscheid vom 11. Mai 2023 "vollumfänglich" bestätigte, für 
18 Tage in der Anspruchsberechtigung ein, was einer Sanktion im unteren Bereich des mittel-
schweren Verschuldens entspricht (vgl. E. 6.1 hiervor). Mit der Anordnung einer 18-tägigen Ein-
stellungsdauer übte das KIGA sein Ermessen in Würdigung aller Umstände pflichtgemäss aus. 
Gegebenheiten, die eine abweichende Ermessensausübung als näherliegender erscheinen 
liessen, sind jedenfalls nicht ersichtlich. 
 
7. Aus dem Gesagten folgt zusammenfassend, dass die Vorinstanz den Beschwerdefüh-
rer zu Recht für die Dauer von 18 Tagen in der Anspruchsberechtigung einstellte, weshalb die 
vorliegende Beschwerde abzuweisen ist. 
 
8. Gemäss § 20 Abs. 2 VPO ist das Verfahren in Sozialversicherungssachen vorbehält-
lich des hier nicht zu beachtenden Abs. 2bis für die Parteien kostenlos. Es sind deshalb für das 
vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben.  
 
  

 

 
 
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Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 
 

 

 
 
 
 
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