# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** a8c96a76-2dda-5d56-ba7e-5bded085b678
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-03-12
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Verwaltungskommission 12.03.2012 VO120004
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_004_VO120004_2012-03-12.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
Der Präsident   
 
 

Geschäfts-Nr.: VO120004-O/U 

 

Obergerichtspräsident Dr. H.A. Müller 

 

Verfügung vom 12. März 2012 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Gesuchsteller 

 

 

 

betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 

- 2 - 

Erwägungen: 

1. Mit Eingabe von 8. Dezember 2011 reichte A._____ (nachfolgend: Gesuch-

steller) beim Friedensrichteramt C._____ ein Schlichtungsgesuch ein betreffend 

eine Klage gegen die B._____ AG auf Datenlöschung, Schadenersatz und Ge-

nugtuung (vgl. Urk. 2/3). 

2. In der Folge stellte der Gesuchsteller mit Eingabe vom 5. Januar 2012 beim 

Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich ein Gesuch um Gewährung der 

unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Mit Verfügung vom 24. Februar 2012 wurde 

der Gesuchsteller aufgefordert, dem Obergerichtspräsidenten weitere Unterlagen 

einzureichen, seinen Schadenersatzanspruch zu substantiieren sowie darzule-

gen, inwiefern er durch das Verhalten der B._____ AG in objektiv schwerwiegen-

der Weise in seiner Persönlichkeit verletzt worden sei (Urk. 4). 

3. Mit Eingabe vom 29. Februar 2012 teilte der Gesuchsteller mit, dass er das 

Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zurückziehe (Urk. 5). 

Das Verfahren ist somit als durch Rückzug erledigt abzuschreiben. 

4. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-

pflege kostenlos. 

Es wird verfügt: 
 

1. Das Verfahren wird als durch Rückzug des Gesuchs erledigt abgeschrieben. 

2. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos. 

3. Schriftliche Mitteilung gegen Empfangsschein an  

− den Gesuchsteller  
− das Friedensrichteramt der Stadt C._____, … [Adresse] (Nr. …) 
− die Gegenpartei in der Hauptsache, B._____ AG, … [Adresse] 

 

- 3 - 

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der 

Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-

richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-

reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu 

begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen. 

Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO). 

Zürich, 12. März 2012 

__________________________________ 

OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH 

Die Gerichtsschreiberin: 

 

 

lic. iur. A. Gürber 
 
 
versandt am:   

  

	Verfügung vom 12. März 2012
	Erwägungen:
	1. Mit Eingabe von 8. Dezember 2011 reichte A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller) beim Friedensrichteramt C._____ ein Schlichtungsgesuch ein betreffend eine Klage gegen die B._____ AG auf Datenlöschung, Schadenersatz und Genugtuung (vgl. Urk. 2/3).
	2. In der Folge stellte der Gesuchsteller mit Eingabe vom 5. Januar 2012 beim Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Mit Verfügung vom 24. Februar 2012 wurde der Gesuchsteller...
	3. Mit Eingabe vom 29. Februar 2012 teilte der Gesuchsteller mit, dass er das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege zurückziehe (Urk. 5). Das Verfahren ist somit als durch Rückzug erledigt abzuschreiben.
	4. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege kostenlos.
	Es wird verfügt:
	1. Das Verfahren wird als durch Rückzug des Gesuchs erledigt abgeschrieben.
	2. Dieses obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
	3. Schriftliche Mitteilung gegen Empfangsschein an
	 den Gesuchsteller
	 das Friedensrichteramt der Stadt C._____, … [Adresse] (Nr. …)
	 die Gegenpartei in der Hauptsache, B._____ AG, … [Adresse]

	4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, eingereicht werden. In der Beschwerdeschr...
	Zürich, 12. März 2012