# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 5b6ac992-a36e-5b4f-accf-3c608b2c4ded
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-12
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 12.01.2012 IV 2010/244
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-244_2012-01-12.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/244

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 15.05.2020

Entscheiddatum: 12.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2012
Art. 17 ATSG: Einstellung einer Invalidenrente. Würdigung eines 
medizinischen Gutachtens. Der Gesundheitszustand hat sich mit 
überwiegender Wahrscheinlichkeit im revisionsrechtlich relevanten Sinn 
verbessert (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. 
Januar 2012, IV 2010/244).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichter Joachim Huber, 

Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; Gerichtsschreiber Matthias Burri

Entscheid vom 12. Januar 2012

in Sachen

A.___

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Franz P. Oesch, SwissLegal asg.advocati, 

Pestalozzistrasse 2, 9000 St. Gallen,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

Rentenrevision (Renteneinstellung)

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Sachverhalt:

A.     

A.a   A.___ meldete sich im März 2002 zum Bezug von Leistungen der 

Invalidenversicherung (IV) an und beantragte die Ausrichtung einer Rente. Sie leide seit 

einem Autounfall vom 31. März 2001 an einem Schleudertrauma (IV-act. 4). Die IV-

Stelle zog die Akten der Suva als obligatorische Unfallversicherung der Versicherten 

bei. Da sie den Sachverhalt als zu wenig abgeklärt betrachtete, beauftragte sie am 

18. Dezember 2002 das Ärztliche Begutachtungsinstitut GmbH, Basel (nachfolgend: 

ABI), mit einer polydisziplinären Begutachtung der Versicherten. Das Gutachten vom 

22. Januar 2004 nannte mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit die Diagnosen leichtes bis 

mässiges Zervikalsyndrom, anhaltende somatoforme Schmerzstörung mit psychischen 

und somatischen Faktoren und chronifizierte Anpassungsstörung bei andauernder 

Schmerzproblematik nach Unfall vom depressiven Typ mit leichter kognitiver Störung 

bei Schmerz und seelischen Interferenzen. In der zuletzt ausgeführten Tätigkeit als 

Strickerin sei die Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. Hingegen seien ihr körperlich 

leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben, Stossen und Ziehen von Lasten 

über 5 kg bis vereinzelt 10 kg, ohne Überkopftätigkeiten, ohne Kopfzwangshaltungen 

und ohne arbeitsmässig relevante Belastung des Schultergürtels weiterhin zu 75% 

zumutbar (IV-act. 32).

A.b   Mit Verfügung vom 16. März 2007 sprach die IV-Stelle der Sozialversicherungs­

anstalt St. Gallen (SVA) der Versicherten ab 1. April 2007 bzw. mit Verfügung vom 

25. April 2007 für den Zeitraum vom 1. März 2002 bis 31. März 2007 eine Viertelsrente 

zu (IV-act. 77-1 ff.; 80-1 ff.).

A.c   Gegen die Verfügung vom 16. März 2007 liess die Versicherte Beschwerde er­

heben. Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die Beschwerde mit Ent­

scheid IV 2007/158, IV 2007/184 vom 14. Februar 2004 (richtig 2008) ab (IV-act. 

92-1 ff.).

A.d   Die gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts erhobene Beschwerde wies 

das Bundesgericht mit Urteil 9C_236/2008 vom 4. August 2008 ab (IV-act. 99-1 ff.).

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B.     

B.a   Im April 2009 leitete IV-Stelle von Amtes wegen ein Revisionsverfahren ein (IV-

act. 106-1). Der Hausarzt der Versicherten, Dr. med. B.___, Allgemeine Medizin FMH, 

machte im Verlaufsbericht vom 29. Mai 2009 eine Verschlechterung des 

Gesundheitszustands geltend. Es sei der Versicherten nicht mehr möglich, eine 

berufliche Tätigkeit auszuüben (IV-act. 112-1 f.). Auf Empfehlung des Regionalen 

Ärztlichen Dienstes (RAD) veranlasste die IV-Stelle ein Verlaufsbegutachtung beim ABI 

(IV-act. 116-1; 113-2).

B.b   Im polydisziplinären Gutachten vom 16. November 2009 kamen die Gutachter des 

ABI zusammenfassend zum Schluss, bei der Versicherten bestehe für körperlich leichte 

bis mittelschwere adaptierte Tätigkeiten eine 100%-ige Arbeits- und Leistungsfähigkeit. 

Lediglich körperlich schwere Tätigkeiten sowie solche mit wiederholter Einnahme von 

Zwangshaltungen und Arbeiten mit den Händen über dem Kopf seien der Versicherten 

bleibend nicht mehr zumutbar (IV-act. 123-22).

B.c   Gestützt auf das ABI-Gutachten stellte die IV-Stelle der Versicherten mit Vor­

bescheid vom 4. Dezember 2009 die Einstellung der Rente in Aussicht (IV-act. 129-1). 

Gegen den Vorbescheid liess die Versicherte, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. 

Franz P. Oesch, am 9. Dezember 2009 bzw. ergänzend am 1. Februar 2010 Einwand 

erheben (IV-act. 131). Im Rahmen des Einwandverfahrens liess die Beschwerdeführerin 

einen Arztbericht von Dr. med. C.___, FMH Neurologie, vom 14. Juli 2009 einreichen. 

Zu diesem Bericht nahmen sowohl der RAD als auch die Gutachter des ABI Stellung 

(IV-act. 137-2; 140-1 f.).

B.d   In der Folge stellte die IV-Stelle die Rente der Versicherten mit Verfügung vom 

17. Mai 2010 wie angekündigt auf Ende des der Zustellung folgenden Monats ein (IV-

act. 142-1 ff.).

C.     

C.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die Beschwerde der Versicherten vom 8. Juni 

2010. Sie lässt unter Kosten- und Entschädigungsfolge die Aufhebung der Verfügung 

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beantragen. Es sei ihr weiterhin eine Rente auf Basis eines Invaliditätsgrads von 40% 

auszurichten (act. G 1).

C.b   Mit Beschwerdeantwort vom 7. September 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde (act. G 4).

C.c   Mit Replik vom 22. September 2010 lässt die Beschwerdeführerin an ihrem Antrag 

festhalten (act. G 6).

C.d   Am 12. Oktober 2010 hält die Beschwerdegegnerin an ihrem Abweisungsantrag 

fest und verzichtet auf eine Duplik (act. G 8).

C.e   Am 15. September 2011 stellte die Gerichtsleitung der Beschwerdeführerin die 

Stellungnahme des ABI zum Bericht von Dr. C.___ vom 14. Juli 2009 zu. Es war den 

Akten nicht eindeutig zu entnehmen, ob die Beschwerdegegnerin der Beschwerde­

führerin diesbezüglich das rechtliche Gehör gewährt hatte. In der Folge äusserte sich 

die Beschwerdeführerin am 28. September 2011 zu den Ausführungen des ABI 

betreffend den Bericht von Dr. C.___. Die Beschwerdegegnerin verzichtete auf eine 

Stellungnahme (act. G 12; 13).

Erwägungen:

1.      

1.1    Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin die Rente der Beschwerde­

führerin zu Recht eingestellt hat.

1.2    Ändert sich der Invaliditätsgrad einer Rentenbezügerin oder eines 

Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin 

für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 des 

Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts [ATSG; 

SR 830.1]). Der Veränderung des Invaliditätsgrades ist – mit Blick auf Art. 17 Abs. 2 

ATSG – stets dann mittels Rentenerhöhung, Rentenherabsetzung oder 

Rentenaufhebung Rechnung zu tragen, wenn sich der der Leistung zu Grunde liegende 

Sachverhalt nachträglich erheblich verändert hat. Bei der Anpassung einer 

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Invalidenrente im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG geht es mithin darum, eine 

ursprünglich tatsächlich und rechtlich korrekte formell rechtskräftige Verfügung über 

eine Dauerleistung (Rente) an nach Eintritt der formellen Rechtskraft eingetretene 

Veränderungen tatsächlicher Natur anzupassen, das heisst eine nachträglich 

eingetretene tatsächliche Unrichtigkeit der formell rechtskräftigen Verfügung zu 

beheben.

1.3    Anlass zur Rentenrevision gibt nach der Rechtsprechung jede wesentliche 

Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und 

damit den Rentenanspruch zu beeinflussen. Die Invalidenrente ist nicht nur bei einer 

wesentlichen Veränderung des Gesundheitszustands, sondern auch dann revidierbar, 

wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen 

Gesundheitszustands erheblich verändert haben (BGE 130 V 349 f. Erw. 3.5). Eine 

bloss unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen 

Sachverhalts stellt dagegen praxisgemäss keine revisionsbegründende Änderung dar 

(BGE 112 V 372 Erw. 2b; SVR 1996 IV Nr. 70 S. 203). Ob eine revisionsbegründende 

Änderung eingetreten ist, beurteilt sich durch Vergleich des Sachverhalts, wie er im 

Zeitpunkt der letzten (der versicherten Person eröffneten) rechtskräftigen Verfügung 

bestand, die auf einer materiellen Prüfung des Rentenanspruchs mit rechtskonformer 

Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Durchführung eines 

Einkommensvergleichs (bei Anhaltspunkten für eine Änderung in den erwerblichen 

Auswirkungen des Gesundheitszustands) beruht (BGE 133 V 108), mit demjenigen zur 

Zeit der streitigen Neubeurteilung (BGE 130 V 351 Erw. 3.5.2; BGE 125 V 369 Erw. 2).

1.4    Das Versicherungsgericht hat die Beweise frei, d.h. ohne Bindung an förmliche 

Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das 

Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass es alle Beweismittel, unabhängig davon, von 

wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die 

verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs 

gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen 

Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen 

und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere 

medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswerts eines Arztberichts ist 

entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen 

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Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis 

der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen 

Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und 

ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind. Ausschlaggebend für den 

Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die 

Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahmen als Bericht 

oder Gutachten (BGE 125 V 352 Erw. 3a).

2.      

2.1    Vorliegend ist demnach zu prüfen, ob sich die tatsächlichen Verhältnisse seit der 

erstmaligen Rentenverfügung vom 16. März 2007 so verändert haben, dass damit eine 

erhebliche Änderung des Invaliditätsgrads einhergeht. Vorab ist jedoch die Rüge der 

Beschwerdeführerin, das ABI als Institution sei aufgrund des engen Verhältnisses zur 

Beschwerdegegnerin nicht neutral, zu beuteilen (vgl. act. G 1, S. 2; G 6, S. 2). Die 

Beschwerdeführerin rügt damit sinngemäss die Befangenheit des ABI als Institution. 

Sie verlangt daher eine neutrale Untersuchung ihres Gesundheitszustandes (act. G 1, 

S. 2).

2.2    In BGE 137 V 210 wurde die Stellung der medizinischen Abklärungsstellen 

(MEDAS), zu welchen das ABI gehört, rechtlich genauer beleuchtet. Insbesondere 

prüfte das Bundesgericht, ob die von der Bundesverfassung (Art. 29 Abs. 1 und 2, 

Art. 30 Abs. 1 BV) und der Europäischen Konvention für Menschenrechte (Art. 6 Ziff. 1 

EMRK) gestellten Anforderungen an ein faires Verfahren eingehalten sind und es kam 

zum Schluss, dass der Einsatz von MEDAS grundsätzlich verfassungs- und EMRK-

konform sei. Gleichzeitig stellte das Bundesgericht im Zusammenhang mit Admi­

nistrativgutachten der MEDAS jedoch auch Defizite fest, welche auf verfahrens­

rechtlichem Weg zu korrigieren seien (Erw. 2; 3). Im Verwaltungsverfahren sei in An­

lehnung an Art. 93 MVG die einvernehmliche Gutachtenseinholung verstärkt in den Vor­

dergrund zu stellen. Die bei fehlendem Konsens zu treffende Anordnung, eine Expertise 

einzuholen, sei in Verfügungsform zu kleiden (Erw. 3.4.2.6). Dabei handle es sich um 

eine Zwischenverfügung; der nicht wieder gutzumachende Nachteil sei zumindest für 

das kantonale Verfahren zu bejahen (Erw. 3.4.2.7). Die Anordnung habe direkt in Ver­

fügungsform zu erfolgen, ohne Vorbescheid und nicht (zunächst) formlos, und zwar 

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jedes Mal, wenn eine Festlegung getroffen werde, welche die Verfahrensrechte der ver­

sicherten Person zu berühren geeignet sei (insbesondere bei späterer Nennung der 

Gutachter; Erw. 3.4.2.8). Der versicherten Person sei ein Anspruch einzuräumen, sich 

vorgängig zu den Gutachterfragen zu äussern (Erw. 3.4.2.9). Sodann zeitigen die ver­

fahrensrechtlichen Korrektive auch Auswirkungen auf der Ebene der gerichtlichen Be­

urteilung streitiger Rentenansprüche. Gelangten die Gerichte bei der Würdigung eines 

Administrativgutachtens zum Schluss, weitere Abklärungen seien notwendig, hätten sie 

diese in der Regel selbst vorzunehmen (Erw. 4.2). Die Angelegenheit dürfe diesfalls 

nicht ohne Not an die Verwaltung zurückgewiesen werden (Erw. 4.4.1.1). Eine Rück­

weisung bleibe hingegen möglich, wenn sie allein in der notwendigen Erhebung einer 

bisher vollständig ungeklärten Frage begründet sei. Ausserdem bleibe es dem 

kantonalen Gericht unbenommen, eine Sache zurückzuweisen, wenn lediglich eine 

Klarstellung, Präzisierung oder Ergänzung von gutachtlichen Ausführungen erforderlich 

sei (Erw. 4.4.1.3). Es bestehe demnach ein Anspruch auf ein Gerichtsgutachten, wenn 

die Abklärungsergebnisse aus dem Verwaltungsverfahren in rechtserheblichen Punkten 

nicht ausreichend beweiswertig seien (Erw. 4.4.1.5). Der Umstand alleine, dass ein 

Administrativgutachtung aus Mitteln der Invalidenversicherung finanziert werde, bilde 

indessen kein genügendes Motiv, in jedem Beschwerdefall auf der Grundlage eines 

Gerichtsgutachtens zu urteilen (Erw. 4.4.1.4).

2.3    Die vom Bundesgericht in vorstehender Erw. 2.2 erwähnten Anpassungen des 

Verfahrens wirken sich auf den vorliegend zu beurteilenden Fall insoweit aus, dass ge­

gebenenfalls die Veranlassung eines Gerichtsgutachtens in Betracht zu ziehen ist, falls 

sich nach Prüfung der spezifischen Gegebenheiten und den erhobenen Rügen heraus­

stellen sollte, dass der relevante Sachverhalt nicht rechtsgenüglich erhoben wurde. 

Indessen bedeutet die Anwendbarkeit justiziabler Korrektive auf laufende Verfahren 

nicht, dass nach altem Verfahrensrecht eingeholte Gutachten ihren Beweiswert per se 

verlören (BGE 137 V 210 Erw. 6).

2.4    Hinsichtlich einer allfälligen Befangenheit der MEDAS unter dem Gesichtspunkt 

der wirtschaftlichen Abhängigkeit hielt das Bundesgericht an der bisherigen 

Rechtsprechung fest, wonach der regelmässige Beizug eines Gutachters oder einer 

Begutachtungsinstitution durch den Versicherungsträger, die Anzahl der beim selben 

Arzt in Auftrag gegebenen Gutachten und Berichte sowie das daraus resultierende 

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Honorarvolumen für sich allein genommen nicht zum Ausstand führten (Urteil 

9C_243/2010 vom 28. Juni 2011 Erw. 1.3.3 m. H. auf SVR 2009 UV Nr. 32 S. 111 Erw. 

6, 8C_509/2008; SVR 2008 IV Nr. 22 S. 69 Erw. 2, 9C_67/2007; RKUV 1999 Nr. U 332 

S. 193 Erw. 2a/bb, U 212/97). Ein Ausstandsbegehren könne sich ohnehin stets nur 

gegen Personen und nicht gegen Behörden richten; nur die für eine Behörde tätigen 

Personen, nicht die Behörde als solche, könnten befangen sein (SVR 2010 IV Nr. 2 S. 3 

Erw. 2.1, 9C_500/2009; Urteil 9C_603/2010 vom 6. Oktober 2010 Erw. 5.2). Nach dem 

Gesagten ist der pauschale Vorwurf der Befangenheit des ABI als Institution nicht zu 

hören. Die persönliche Befangenheit eines für das ABI begutachtenden Arztes hat die 

Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht. In den Akten finden sich auch keine 

Hinweise, die für eine Befangenheit der Gutachter sprechen würden. Somit erfüllt das 

ABI-Gutachten die formellen Anforderungen.

3.      

3.1    Weiter lässt die Beschwerdeführerin geltend machen, ihr Gesundheitszustand 

hätte sich entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerin nicht verbessert, und 

bemängelt insbesondere die Diskrepanz zwischen der Einschätzung der 

Arbeitsfähigkeit des ABI und jener der behandelnden Ärzte. Sowohl Dr. B.___, der die 

Beschwerdeführerin bereits vor dem Unfall kannte und sie all die Jahre bis zur 

Praxisaufgabe betreut habe, als auch Dr. C.___, hätten aus neurologischer Sicht eine 

100%-ige Arbeitsunfähigkeit festgestellt. Zudem habe Dr. C.___ eine erneute 

psychiatrische Begutachtung empfohlen. Schliesslich sei bemerkenswert, dass die 

ABI-Gutachter die Beschwerdeführerin im Herbst 2009 während 6 Minuten untersucht 

und dann daraus sämtliche Schlüsse gezogen hätten. Sodann sei ein Bericht des 

jetzigen Hausarztes und Nachfolgers von Dr. B.___, Dr. med. D.___, einzuholen (act. G 

1; G 6, S. 2; G 13). Demgegenüber geht die Beschwerdegegnerin gestützt auf das ABI-

Gutachten von einer Verbesserung des Gesundheitszustands aus. Gemäss Gutachten 

sei die Beschwerdeführerin in einer adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig. Sie sei 

weder aufgrund der medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit noch aus einem 

anderen Grund so eingeschränkt, dass auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine 

Stellen vorhanden wären (act. G 4).

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3.2    In medizinischer Hinsicht bildete das ABI-Gutachten vom 22. Januar 2004 Grund­

lage der Verfügung vom 16. März 2007. Die Gutachter diagnostizierten damals ein 

leichtes bis mässiges Zervikalsyndrom (ICD-10 M53.3); eine anhaltende somatoforme 

Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Faktoren (ICD-10 F54.4); eine 

chronifizierte Anpassungsstörung bei andauernder Schmerzproblematik (nach Unfall 

vom 31. März 2001) vom depressiven Typ (ICD-10 F43.21) sowie leichte kognitive 

Störungen bei Schmerz und seelischen Interferenzen. Ohne Einfluss auf die Arbeits­

fähigkeit bestehe ein leicht ausgeprägtes Karpaltunnelsyndrom rechts (ICD-10 G53.0) 

sowie rezidivierende Spannungskopfschmerzen (ICD-10 G44.2). In der zuletzt ausge­

führten Tätigkeit als Strickerin sei die Versicherte nicht mehr arbeitsfähig. Hingegen 

seien ihr körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten ohne Heben, Stossen und 

Ziehen von Lasten über 5 kg bis vereinzelt 10 kg, ohne Überkopftätigkeiten, ohne Kopf­

zwangshaltungen und ohne arbeitsmässig relevante Belastung des Schultergürtels 

weiterhin zu 75% zumutbar (IV-act. 32-1 ff.).

3.3    Grundlage der Verfügung vom 17. Mai 2010 bildet das ABI-Gutachten vom 

17. November 2009. Die Beschwerdeführerin wurde am 22. September 2009 

internistisch, psychiatrisch und neurologisch untersucht und begutachtet. Die 

Gutachter diagnostizierten ein leichtes Zervikalsyndrom (ICD-10 M53.1) mit 

Spannungskopfschmerzen (ICD-10 G44.2). Ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit 

bestünden folgende Diagnosen: anhaltende somatoforme Schmerzstörung (ICD-10 

F45.4); Verdacht auf Karpaltunnelsyndrom rechts (ICD-10 G56.0); Verdacht auf Zustand 

nach Läsion des Ramus superfizialis des Nervus radialis rechts 1983; Verdacht auf 

Analgetikaüberkonsum sowie Adipositas (ICD-10 E66.0).

3.4    Im neurologischen Teilgutachten des ABI kam der Gutachter zum Schluss, be­

treffend das Zervikalsyndrom habe im Vergleich zum Gutachten aus dem Jahr 2004 

eine Besserung festgestellt werden können. Die Beschwerdeführerin leide seit einem 

Unfall 2001, bei welchem sie ein HWS-Distorsionstrauma erlitten habe, unter Nacken- 

und Kopfschmerzen. Diesbezüglich seien bereits zahlreiche Abklärungen durchgeführt 

worden, unter anderem auch ein MRI der HWS (2001) und des Schädels (2006). Die 

diversen klinischen und radiologischen Untersuchungen hätten keine die Beschwerden 

ausreichend erklärenden Befunde ergeben. Von den Schilderungen des Unfalls her 

könne das HWS-Distorsionstrauma als leicht eingeordnet werden. Anlässlich der ABI-

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Begutachtung im Oktober 2003 seien ein leichtes bis mässiges Zervikalsyndrom sowie 

leichte kognitive Störungen bei Schmerzen und seelischen Interferenzen angenommen 

worden. Bei der aktuellen Untersuchung habe neurologisch nur noch ein sehr 

geringgradiges Zervikalsyndrom festgestellt werden können. Wohl werde eine Druck­

empfindlichkeit der Nacken- und paravertebralen Muskulatur angegeben, die 

Muskulatur sei jedoch nur leicht verspannt und die HWS-Beweglichkeit in allen 

Richtungen frei. Die im MRI-Befund 2006 genannte kleine okzipitale Signalauffälligkeit, 

am ehesten einer Glianarbe entsprechend, sei ohne klinisches Korrelat. Die 

geschilderte Kopfschmerzsymptomatik entspreche bei dieser Anamnese dem 

klinischen und radiologischen Befund von Spannungskopfschmerzen. Bei dem 

angegebenen Schmerzmittelkonsum (täglich 3 verschiedene Analgetika) bestehe 

zusätzlich der Verdacht auf Analgetikaüberkosum. Für Schwindel ergebe sich unter der 

Frenzelbrille kein Korrelat. Die kognitiven Funktionen seien als intakt einzuordnen. 

Neurologisch ergebe sich noch der Verdacht auf ein Karpaltunnelsyndrom rechts, 

welcher bereits 2004 geäussert worden sei, sowie ein wahrscheinlicher Zustand nach 

Läsion des Ramus superfizialis des Nervus radialis rechts im Rahmen des 1983 

erlittenen schweren Autounfalls. Insgesamt gingen die Schilderungen der Beschwerden 

aber über ein leichtes Zervikalsyndrom hinaus. Hier sei eine Fehlverarbeitung, 

gegebenenfalls auch eine somatoforme Schmerzstörung, mit zu erwägen. Letztere 

Differentialdiagnose falle jedoch in das psychiatrische Fachgebiet. Aus neurologischer 

Sicht seien Zwangshaltungen oder Überkopfarbeiten nicht oder nur sehr eingeschränkt 

durchführbar. Dies betreffe auch gelegentliche schwere Arbeiten, wie sie im Haushalt 

verrichtet würden. Für alle übrigen Tätigkeiten sei eine volle Arbeitsfähigkeit gegeben. 

Für die Tätigkeit als Hausfrau bestehe eine 80%-ige Arbeitsfähigkeit (IV-act. 123-18 f.).

3.5    Auch aus psychiatrischer Sicht geht das aktuelle ABI-Gutachten von einer Ver­

besserung des Gesundheitszustands seit der letzten psychiatrischen Begutachtung im 

Oktober 2003 aus (IV-act. 123-13 ff.). Damals seien eine somatoforme Schmerzstörung 

und eine leichte depressive Störung diagnostiziert worden. Der Hausarzt attestiere seit 

Jahren eine 100%-ige Arbeitsunfähigkeit, wobei auch eine depressive Störung genannt 

werde. Im Vergleich zur Begutachtung im Oktober 2003 könnten jedoch keine de­

pressiven Verstimmungen mehr festgestellt werden. Die Beschwerdeführerin habe sich 

einzig im Jahr 2004 vorübergehend in psychiatrischer Behandlung befunden, sie werde 

auch nicht antidepressiv behandelt. Die Beschwerdeführerin klage vor allem über ihre 

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körperlichen Beschwerden, deren Ausmass durch die somatischen Befunde nicht voll­

ständig objektiviert werden könne. Die geklagten körperlichen Beschwerden seien als 

psychisch überlagert zu betrachten. Es könne eine anhaltende somatoforme Schmerz­

störung diagnostiziert werden. Eine weitere psychiatrische Diagnose könne indessen 

nicht gestellt werden. Die Beschwerdeführerin leide gelegentlich unter leichten, 

schmerzbedingten Schlafstörungen. Sie pflege zahlreiche und intensive Kontakte zu 

Nachbarinnen und Kolleginnen. Leichtere Arbeiten im Haushalt seien ihr möglich. Sie 

lese auch sehr gerne. Das Zusammensein mit ihrer Familie geniesse sie, sie habe eine 

sehr gute Beziehung zu ihrem Ehemann und ihren drei Kindern. Im Alltag sei sie durch 

psychopathologische Symptome nicht eingeschränkt. Es hätten keine psychopatholo­

gischen Symptome festgestellt werden können (vgl. insbesondere die unauffälligen 

psychopathologischen Befunde, IV-act. 123-14). Aus psychiatrischer Sicht bestehe 

keine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit. Ausser der anhaltenden somatoformen 

Schmerzstörung könne keine weitere psychiatrische Diagnose gestellt werden. Die 

depressive Störung sei remittiert. Ein ausgeprägter sozialer Rückzug lasse sich nicht 

feststellen. Hinweise auf unbewusste Konflikte würden fehlen, ein primärer Krankheits­

gewinn sei nicht vorhanden. Aus psychiatrischer Sicht könne der Beschwerdeführerin 

zugemutet werden, trotz der geklagten Beschwerden die nötige Willensanstrengung 

aufzubringen, um ganztags einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen (IV-act. 123-15).

3.6    Wie die Ausführungen im Gutachten zeigen, hat sich der Gesundheitszustand seit 

der ursprünglichen Rentenzusprache mit überwiegender Wahrscheinlichkeit erheblich 

verbessert. Diesbezüglich ist festzuhalten, dass die Einschränkungen der Beschwerde­

führerin aus somatischer und psychiatrischer Sicht als sich ergänzend zu betrachten 

sind, denn Beschwerden aufgrund eines HWS-Distorsionstraumas sind gemäss Recht­

sprechung durch ein komplexes und vielschichtiges Beschwerdebild (BGE 119 V 335 

Erw. 1; 117 V 359 Erw. 4b) mit eng ineinander verwobenen, einer Differenzierung kaum 

zugänglichen Beschwerden physischer und psychischer Natur gekennzeichnet 

(BGE 134 V 109 Erw. 7.1). Bei der Begutachtung im Oktober 2003 wurde ein auf 

Schmerzen und belastete Beziehungen in der Familie eingeengtes Denken be­

schrieben. Der Antrieb der Beschwerdeführerin sei vermindert, die Stimmung bedrückt. 

Sie wirke niedergeschlagen und erschöpft (IV-act. 32-16). Die depressive Symptomatik 

sei krankheitswertig, zwischen den psychischen und somatischen Faktoren bestünde 

eine Komorbidität (IV-act. 32-18). Im Gutachten aus dem Jahr 2009 konnte 

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nachvollziehbar dargelegt werden, dass die depressive Störung mittlerweile remittiert 

ist. Symptome wie u.a. eine depressive Grundstimmung, Freudlosigkeit, 

Niedergeschlagenheit, Erschöpftheit, Schuldgefühle gegenüber der Familie, schlechte 

Konzentrationsfähigkeit und Interessensverlust schilderte die Beschwerdeführerin keine 

mehr. Das Denken sei formal und inhaltlich unauffällig, der Antrieb nicht gestört, eine 

depressive Verstimmung habe nicht mehr festgestellt werden können. Mithin berichtete 

sie, abgesehen von leichten schmerzbedingten Schlafstörungen, von einem 

gewöhnlichen Alltag ohne psychopathologische Einschränkungen. Die Beziehung zur 

Familie sei sehr gut. Offenbar bestünden auch zahlreiche Kontakte zu Kolleginnen und 

Nachbarinnen (IV-act. 123-14 ff.). Sodann war sie einzig im Jahr 2004 vorübergehend 

in psychiatrischer Behandlung. Seither erfolgte offenbar keine entsprechende 

Behandlung mehr. Mithin wurden im Beschwerdeverfahren auch keine psychischen 

Einschränkungen geltend gemacht. Nach dem Gesagten erscheint es auch plausibel, 

dass im ABI-Gutachten die Diagnose einer Anpassungsstörung nicht mehr gestellt 

werden konnte. Dasselbe gilt für die Feststellung, dass die diagnostizierte 

somatoforme Schmerzstörung keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit mehr habe (IV-

act. 123-19). Dazu fehlt es an einer mitwirkenden psychisch ausgewiesenen 

Komorbidität von erheblicher Schwere, Intensität, Ausprägung und Dauer. Sodann 

werden im Gutachten die weiteren erheblichen Kriterien wie sozialer Rückzug, primärer 

Krankheitsgewinn oder Hinweise auf unbewusste Konflikte, nach welchen sich die 

ausnahmsweise invalidisierende Wirkung einer somatoformen Schmerzstörung 

bestimmt, explizit verneint (IV-act. 123-15; vgl. die Rechtsprechung zur somatoformen 

Schmerzstörung BGE 132 V 65 Erw. 4.2.2; 130 V 352 Erw. 2.2.3: Urteil vom 11. März 

2010, 9C_1061/2009, Erw. 5.4.3.1.1). Weiter konnten die Gutachter die im Rahmen der 

ersten Begutachtung festgestellten leichten kognitiven Störungen weder aus 

neurologischer, noch aus psychiatrischer Sicht bestätigen (IV-act. 123-14 ff.; 123-18). 

Überdies erscheint eine Verbesserung des Zervikalsyndroms bei freier HWS-

Beweglichkeit und nur leicht verspannter Nackenmuskulatur nachvollziehbar, zumal bei 

der Anamneseerhebung und den Untersuchungen eine deutliche Diskrepanz zwischen 

den angegebenen Beschwerden im Bereich von Nacken und oberer BWS und den sehr 

geringen objektiven Befunde festgestellt worden ist (IV-act. 123-21).

3.7    Aus dem Gesagten ergibt sich, dass sich der Gesundheitszustand der 

Beschwerdeführerin seit der Rentenzusprache im revisionsrechtlichen Sinn relevant 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 13/17

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verbessert hat. Allein der Hinweis auf die abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit 

durch Dr. B.___ vermag in Anbetracht der geschilderten Gegebenheiten noch keine 

Zweifel an den Feststellungen im ABI-Gutachten zu begründen. Dr. B.___ geht im 

Verlaufsbericht vom 29. Mai 2009 wie bereits im Verlaufsbericht vom 5. Mai 2006 von 

einer Verschlechterung des Gesundheitszustands aus und hält die Beschwerdeführerin 

- wie bereits zuvor - zu 100% arbeitsunfähig (IV-act. 57-1 ff.; 112-1 ff.). Er berichtet 

über eine Zunahme der Beschwerden im Bereich der HWS und des Hinterkopfs mit 

Ausbreitung bis ins Gesicht vor allem in die Augenregion sowie Ausstrahlung der 

Beschwerden in den rechten Arm bis zu den Fingern 3-5 und schwere diffuse 

Kopfschmerzen. Als veränderte Befunde werden massive Verspannung der okzipito-

zervikalen Muskulatur rechts und eine deutliche Zunahme der depressiven 

Stimmungslage aufgeführt (IV-act. 112-1). Dr. B.___ beschreibt ein Beschwerdebild, 

das im Wesentlichen mit demjenigen der Begutachtung vom Dezember 2003 

übereinstimmt. Bereits damals wurde von Kopfschmerzen im ganzen Kopf, sowohl im 

Hinterkopf als auch im Stirnbereich bis in die Augen sowie Ausstrahlung der 

Beschwerden in den rechten Arm bis zu den Fingern angegeben (IV-act. 32-10). 

Verspannungen der zervikalen Muskulatur führte er bereits im Bericht vom 20. 

September 2006 auf (IV-act. 62-4). Die im den Verfahren IV 2007/158, IV 2007/184 mit 

derselben Begründung geltend gemachte Verschlechterung des Gesundheitszustands 

der Beschwerdeführerin wurde bereits mit Entscheid des Versicherungsgerichts vom 

14. Februar 2008 verneint (IV-act. 92-1 ff.). Die aktuelle Begutachtung erfolgte in 

Kenntnis von allen vorgenannten Beschwerden. Aus objektiver Sicht konnte indessen - 

wie in vorstehender Erw. 3.6 dargelegt - sowohl aus neurologischer als auch aus 

psychiatrischer Sicht eine plausible Verbesserung des Gesundheitszustands 

festgestellt werden. Auch der Bericht von Dr. C.___ vom 14. Juli 2009 vermag an der 

Einschätzung des ABI nichts zu ändern (IV-act. 136-1 ff.). Die Gutachter des ABI 

nahmen am 18. März 2008 zum Bericht von Dr. C.___ wie folgt Stellung: Dr. C.___ 

stelle den Zustand nach HWS-Distorsion in den Vordergrund. Dieses Distorsionstrauma 

könne ihres Erachtens die beklagte Symptomatik nicht mehr erklären. Der selektive Teil 

des Neurostatus falle bei ihrer Untersuchung gleichfalls regelrecht aus. Ebenfalls sei 

von der Kollegin auch eine Analgetika-Komponente der angegebenen Beschwerden 

festgestellt worden. Betreffend die angegebene Hypästhesie am rechten Handrücken 

sei ein Zustand nach Läsion des Ramus superfizialis des Nervus radialis diskutiert 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/17

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worden, allerdings sei auch erwähnt worden, dass die angegebene Hypästhesie über 

den Versorgungsbereich dieses Nervens hinausgehe. Die Bezugnahme auf den 9 Jahre 

zurückliegenden Unfall sei nicht nachvollziehbar. Die Angaben der Beschwerdeführerin 

seien, ohne sie kritisch zu hinterfragen und andere Komponenten wie zum Beispiel eine 

eventuelle Schmerzverarbeitung zu evaluieren, übernommen worden. Gleichfalls nicht 

nachvollziehbar sei sie die Aussage, die Wiederaufnahme einer Berufstätigkeit aus rein 

neurologischer Sicht sei unvorstellbar. Dies stehe im Widerspruch zum objektiv 

unauffälligen Neurostatus wie auch zu den aufgeführten Diagnosen. Widersprüchlich 

sei dann auch die Frage nach einer zusätzlichen psychiatrischen Beurteilung der 

Belastbarkeit, wenn dies (wohl gemeint die Wiederaufnahme einer Berufstätigkeit) "aus 

neurologischer Sicht unvorstellbar" erachtet werde (IV-act. 140-1). Die Gutachter des 

ABI gehen in ihrer Stellungnahme vom 18. März 2010 zu Recht davon aus, dass der 

Bericht von Dr. C.___ an ihrer neurologischen Beurteilung zur Festsetzung der 

Arbeitsfähigkeit nichts ändert. Eine medizinische Administrativ- oder Gerichtsexpertise 

ist nicht stets dann in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu 

nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu unterschiedlichen Einschätzungen gelangen 

oder an vorgängig geäusserten abweichenden Auffassungen festhalten. Anders verhält 

es sich hingegen, wenn die behandelnden Ärzte objektiv feststellbare Gesichtspunkte 

vorbringen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt geblieben sind und sich 

eignen, zu einer abweichenden Beurteilung zu führen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 

vom 18. April 2006, I 783/05, Erw. 2.2; vgl. auch Urteil vom 27. November 2006, I 

663/05, Erw. 2.2.2 und Urteil vom 2. August 2006, U 58/06, Erw. 2.2 in fine). Objektiv 

feststellbare Gesichtspunkte, welche im Gutachten unberücksichtigt geblieben wären, 

hat Dr. C.___ nicht vorgebracht. Insbesondere stimmt der Untersuchungsbefund im 

Bericht von Dr. C.___ im Wesentlichen mit den von der Beschwerdeführerin anlässlich 

der Begutachtung geschilderten Beschwerden überein. Dazu sowie zu den bei der 

neurologischen Begutachtung durch das ABI festgestellten abweichenden Befunden 

und der daraus gezogenen Schlussfolgerungen haben die ABI-Gutachter - wie sich 

gezeigt hat - ausführlich Stellung genommen. Es kann auf die diesbezüglichen 

Erwägungen verwiesen werden.

3.8     Das ABI-Gutachten vom 17. November 2009 ist für die strittigen Belange um­

fassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die beklagten Be­

schwerden und ist in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden. Zudem sind die 

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Ausführungen in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge sowie der 

medizinischen Situation einleuchtend und beinhalten begründete Schlussfolgerungen. 

Schliesslich wird auch zu den Einschätzungen der behandelnden Neurologin in Bezug 

auf die Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen auf die Arbeitsfähigkeit 

Stellung genommen. Hinweise, dass die neurologische Begutachtung lediglich 

6 Minuten gedauert haben sollte, sind nicht ersichtlich, zumal eine solch kurze Dauer 

angesichts der Anamneseerhebung und den durchgeführten Untersuchen unwahr­

scheinlich ist. Weitere medizinische Abklärungen erscheinen nicht angezeigt. Aufgrund 

des ABI-Gutachtens ist insgesamt mit überwiegender Wahrscheinlichkeit von einer 

revisionsrechtlich relevanten Verbesserung des Gesundheitszustands auszugehen. 

Diese wirkt sich auf die Arbeitsfähigkeit dahingehend aus, dass die Beschwerdeführerin 

in einer leicht bis mittelschweren, adaptierten Tätigkeit zu 100% arbeitsfähig ist.

4.      

4.1    Wie bereits im Verfahren IV 2007/158, IV 2007/184 äussert der Vertreter der 

Beschwerdeführerin auch in vorliegendem Verfahren wiederum Zweifel, dass diese ihre 

Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt würde verwerten können. Es sei das RAV 

St. Gallen anzufragen, ob sich die Arbeitsmarktsituation für eine Frau mit dem Profil der 

Beschwerdeführerin zwischen 2007 und 2009/2010 verbessert habe (act. G 1, S. 3; G 

6, S. 2 f.). Im Entscheid IV 2007/158, IV 2007/184 vom 14. Februar 2008 führte das Ver­

sicherungsgericht aus, die Verwertbarkeit der damals bestehenden Restarbeitsfähigkeit 

von 75% sei bereits in dem von der Beschwerdeführerin angestrengten 

Beschwerdeverfahren UV 2005/50 betreffend Leistungen der Unfallversicherung 

ausführlich begründet und bejaht worden (Entscheid des Versicherungsgerichts des 

Kantons St. Gallen UV 2005/50 vom 25. Januar 2006 Erw. 3.1). Da sich die Umstände 

diesbezüglich nicht verändert hätten, könne auf die entsprechenden Erwägungen 

verwiesen werden. Im Urteil 9C_236/2008 vom 4. August 2008 betreffend die 

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts vom 14. Februar 2008 (IV 

2007/158 und IV 2007/184) bejahte auch das Bundesgericht die Verwertbarkeit der 

damaligen Restarbeitsfähigkeit auf dem allgemeinen ausgeglichenen Arbeitsmarkt 

(Erw. 4.2 mit Hinweisen). Auch in vorliegendem Verfahren ist nicht ersichtlich, dass sich 

die Umstände seither relevant verändert haben, so dass sich weitere Ausführungen 

diesbezüglich erübrigen. Unter diesen Umständen kann von einer Anfrage beim RAV 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 16/17

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abgesehen werden, zumal nicht der reale Arbeitsmarkt massgebend ist, sodass eine 

solche Anfrage von Vornherein nicht zielführend wäre.

4.2    Die Invaliditätsbemessung ist in der angefochtenen Verfügung unbestritten 

anhand eines reinen Einkommensvergleichs erfolgt. Die Beschwerdegegnerin hat das 

gemäss der ursprünglichen Verfügung vom 16. März 2007 massgebende 

Valideneinkommen von Fr. 60'996.-- auf Fr. 62'697.-- angepasst. Das 

Invalideneinkommen hat sie ebenfalls auf Fr. 62'697.-- festgesetzt (IV-act. 77-1; 142-1 

ff.). Sie geht somit davon aus, dass die Beschwerdeführerin das zuletzt erzielte 

Einkommen wieder erzielen könnte. Auch wenn man bezüglich des 

Invalideneinkommens vom tiefer liegenden Durchschnittseinkommen für eine einfache 

und repetitive Tätigkeiten gemäss den Lohnstrukturerhebungen in der Höhe von rund 

Fr. 53'012.-- (LSE 2008, Frauen, Anforderungsniveau 4, bei einer betriebsüblichen 

Arbeitszeit von 41.6 Stunden, angepasst an die Nominallohnentwicklung 2008-2010) 

ausginge, resultierte selbst bei Gewährung eines Leidensabzugs, wozu allerdings kein 

Anlass ersichtlich ist, ein nicht rentenbegründender Invaliditätsgrad von weniger als 

40%.

4.3    Nach der Rechtsprechung (ZAK 1969 S. 385; ZAK 1980 S. 508; Entscheide des 

Bundesgerichts i/S S. vom 28. April 2008, 9C_720/07, und i/S B. vom 27. Mai 2008, 

9C_24/08) besteht der Anspruch auf eine Rente so lange weiter, als die bestehende 

Erwerbsunfähigkeit nicht (oder noch nicht) mit geeigneten Eingliederungsmassnahmen 

tatsächlich behoben oder rentenausschliessend verringert werden konnte. Vorliegend 

kann davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin, die als Hilfsarbeiterin 

zu betrachten ist, ohne berufliche Massnahmen in der Lage ist, die vormals bestehende 

Arbeitsfähigkeit von 75 % in einer adaptierten Tätigkeit auf nunmehr 100% auszu­

dehnen und in diesem Umfang auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten. Vor 

Verfügungserlass war im Übrigen noch kein Arbeitsvermittlungsgesuch gestellt worden.

4.4    Aus dem Gesagten ergibt sich, dass die Beschwerdegegnerin die Rente zu Recht 

eingestellt hat.

5.        

5.1    Im Sinn der vorstehenden Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

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5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Ver­

fahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1’000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint angemessen. Da die Beschwerdeführerin vollständig unterliegt, hat sie unter 

Anrechnung des von ihr geleisteten Kostenvorschusses von Fr. 600.-- diese Gerichts­

gebühr allein zu tragen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.     Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdeführerin hat unter Anrechnung des von ihr geleisteten 

Kostenvorschusses von Fr. 600.-- die Gerichtskosten von Fr. 600.-- zu tragen.

bis

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	Entscheid Versicherungsgericht, 12.01.2012
	Art. 17 ATSG: Einstellung einer Invalidenrente. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Der Gesundheitszustand hat sich mit überwiegender Wahrscheinlichkeit im revisionsrechtlich relevanten Sinn verbessert (Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Januar 2012, IV 2010/244).

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