# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 58579c0f-4d25-552c-9667-a18ed0907ce0
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-10-31
**Language:** de
**Title:** Unklares Beschwerdebild. Indikatorenprüfung (BGE 8C_890/2017)
**Docket/Reference:** IV.2015.00997
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2015.00997.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2015.00997
III. Kammer
Sozialversicherungsrichter Gräub, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Annaheim
Sozialversicherungsrichterin Fehr
Gerichtsschreiber Sonderegger
Urteil vom 31. Oktober 2017
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Massimo Aliotta
Aliotta Rechtsanwälte
Obergasse 20, Postfach 1508, 8401 Winterthur
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___, geboren 1977, war seit 1. Februar 2009 bei der Y.___ AG als Projektleiter tätig (Urk. 8/14). Als er am 27. September 2010 auf einer Baustelle ein Fenster kontrollierte, prallte ein Fensterflügel gegen seinen Kopf und verletzte ihn im Gesicht und am Rücken (Urk. 8/86/528). Der gleichentags aufgesuchte Hausarzt stellte die Diagnose „
ve
getative Dystonie nach Commotio
“ und attestierte eine volle Arbeitsunfähigkeit (Urk. 8/86/514, Urk. 8/86/522; vgl. auch Austrittsbericht des Kantonsspitals Z.___ vom 29. September 2010, Urk. 8/86/495). Nach wenigen Tagen nahm der Versicherte seine Arbeit wieder auf (vgl. Urk. 8/86/523). Er wurde aber in der Folge phasenweise und in unterschiedlichem Ausmass erneut ar
beitsunfähig. Wegen anhaltenden Beschwerden war er vom 6. Juli bis 21. September 2011 zur Neurorehabilitation in der Rehaklinik A.___ hospita
lisiert (Urk. 8/17). Per 30. November 2011 löste die Arbeitgeberin das Arbeits
verhältnis aus Reorganisationsgründen auf (Urk. 8/14).
Am 3. Juli 2011 meldete sich der Versicherte unter Hinweis auf den Unfall vom 27. September 2010 zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung (be
rufliche Integration/Rente) an (Urk. 8/4). Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, tätigte berufliche und medizinische Abklärungen; zu
dem zog sie wiederholt die Akten der Suva (Urk. 8/12/2-79, Urk. 8/85-86) wie auch die bei der IV-Stelle des Kantons B.___ eingegangenen Unterlagen (Urk. 8/20/1-95) bei.
Mit Mitteilung vom 21. Februar 2012 gewährte die IV-Stelle Zuschüsse mit Job Coaching während der Einarbeitung als Projektleiter Fenster bei einer neuen Arbeitgeberin (Urk. 8/34, Urk. 8/69) und nach Antritt einer Anstellung in der angestammten Tätigkeit mit einem Pensum von 50 % schloss sie am 16. April 2013 die Eingliederungsberatung ab (Urk. 8/58). Das Arbeitsverhältnis wurde infolge Betriebsumstrukturierung per 30. April 2014 aufgelöst (Urk. 8/88/2, vgl. auch Urk. 3/12).
1.2
Die unfallversicherungsrechtliche Streitigkeit wurde mit Urteil des Bundesge
richts 8C_779/2013 vom 30. Dezember 2013 unter Verneinung eines weiteren Leistungsanspruches mangels eines adäquaten Kausalzusammenhangs zwischen dem Unfall und den Restbeschwerden erledigt (Urk. 8/86/19-27). Hierauf ord
nete die IV-Stelle am 26. Mai 2014 eine polydisziplinäre Begutachtung an (Urk. 8/93-94). Die über Suissemed@p der C.___ GmbH zugewiesene (Urk. 8/98) Expertise wurde am 29. Dezember 2014 erstattet (Urk. 8/103/2-34).
Mit Vorbescheid vom 9. Februar 2015 stellte die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehrens in Aussicht (Urk. 8/104). Den Einwand und dessen Ergän
zung (Urk. 8/108, Urk. 8/111-112) unterbreitete die IV-Stelle samt den damit aufgelegten Arztberichten den C.___-Gutachtern (Urk. 8/113), welche sich am 15. Juni 2015 dazu äusserten (Urk. 8/114). Nach Eingang der Stellungnahme des Versicherten vom 17. August 2015 (Urk. 8/120) verfügte die IV-Stelle am 24. August 2015 im angekündigten Sinn (Urk. 8/122 = Urk. 2).
2.
Hiegegen erhob der Versicherte mit Eingabe vom 24. September 2015 Be
schwerde (Urk. 1) und stellte folgende Anträge (S. 2):
„1.
Es sei die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24. August 2015 aufzuhe
ben.
2.
Es sei dem Beschwerdeführer eine Rente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von mindestens 40 Prozent zuzusprechen.
3.
Es sei das Gutachten des C.___ vollständig aus dem Recht zu weisen.
4.
Es sei festzustellen, dass gegen die Ärzte Dr. med. D.___, Dr. med. E.___, Dr. med. F.___, Dr. med. G.___, Dr. med. H.___ sowie gegen lic. phil. I.___ ein Ausstands- und Ablehnungs
grund besteht.
4.
Es sei durch das Gericht ein neues medizinisches polydisziplinäres Gerichtsgut
achten in Auftrag zu geben.
5.
Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen zwecks Einholens eines neuen medizinischen polydisziplinären Administra
tivgutachtens.
6.
Es sei ein zweiter Schriftenwechsel durchzuführen.
7.
Es sei gestützt auf Art. 6 EMRK eine öffentliche Verhandlung durchzufüh
ren."
Mit Beschwerdeantwort vom 21. Oktober 2015 schloss die IV-Stelle auf Abwei
sung der Beschwerde (Urk. 7). Am 21. November 2016 reichte der Beschwerde
führer ein von ihm eingeholtes Gutachten der J.___ AG, vom 6. Oktober 2016 (Urk. 12) zu den Akten (Urk. 11). Dazu nahm die Beschwerdegegnerin am 6. Dezember 2016 Stellung und erneuerte ihr Rechts
begehren (Urk. 14), was dem Beschwerdeführer am 7. Dezember 2016 zur Kenntnis gebracht wurde (Urk. 15).
Am 27. April 2017 zog der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Durchführung einer öffentlichen Verhandlung zurück (Urk. 16).
Das Gericht zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, ATSG
).
Sie kann Folge von Ge
burtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung, IVG)
.
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Unabhängig davon, ob es sich um eine nachweisliche organische Pathologie oder um ein unklares Beschwerdebild handelt, setzt ein Anspruch auf Leistun
gen der Invalidenversicherung stets eine nachvollziehbare ärztliche Beurteilung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Erwerbsfähig
keit voraus. Dabei können - insbesondere unklaren Beschwerdebildern inhä
rente - Abklärungs- und Beweisschwierigkeiten die Berücksichtigung weiterer Lebens- und Aktivitätsbereiche wie etwa Freizeitverhalten oder familiäres Enga
gement erfordern, um das Ausmass der Einschränkungen zu plausibilisieren (vgl. BGE 139 V 547 E. 9.1.3). Bei medizinisch unklaren Beschwerdebildern nimmt die Plausibilitätsprüfung naturgemäss einen besonderen Stellenwert ein (BGE 140 V 290 E. 3.3.2).
Die medizinischen Experten, denen eine entscheidende Rolle zukommt, haben im Einzelnen zu begründen und mittels ihrer Feststellungen und Einschätzun
gen zu Leidensdruck, psychischen Ressourcen oder funktionellen Defiziten dar
zulegen, in welchem Ausmass die Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist, oder aber festzuhalten, dass die Beantwortung dieser Frage - trotz Ausschöpfung aller Möglichkeiten fachgerechter Exploration - nicht oder nicht sicher genug mög
lich ist. Bleiben die Auswirkungen eines objektivierbaren wie auch eines nicht (bildgebend) fassbaren Leidens auf die Arbeitsfähigkeit trotz in Nachachtung des Untersuchungsgrundsatzes sorgfältig durchgeführter Abklärungen vage und unbestimmt, ist der der versicherten Person obliegende Beweis für die An
spruchsgrundlage nicht geleistet und nicht zu erbringen und besteht kein Leis
tungsanspruch. Mit anderen Worten wird bei Beweislosigkeit vermutet, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invalidisierend auswirkt (BGE 140 V 290 E. 4.1; 139 V 547 E. 8.1).
1.3
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Vier
telsrente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine Dreiviertels
rente und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.4
Versicherungsträger und Sozialversicherungsgerichte haben die Beweise frei, das heisst ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfüg
baren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztbe
richtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfas
send ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer
den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schluss
folgerungen begründet sind. Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grund
sätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gut
achten (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung gestützt auf das C.___-Gutachten davon ans, dass der Beschwerdeführer nach dem Unfall vom 27. September 2012 in seiner bisherigen Tätigkeit erheblich eingeschränkt, aber vor Ablauf des Wartejahres wieder voll beziehungsweise zu 90 % arbeitsfähig gewesen sei. Weiter sei das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers gewahrt worden, habe er doch zu den getätigten Abklärungen Stellung nehmen und hätte er Zusatzfragen formulieren können (Urk. 2 S. 2).
Zum im Verfahren zu den Akten gereichten Gutachten der J.___ bemerkte sie zusammengefasst, dieses stelle die bisherige Beurteilung nicht in Frage (Urk. 14).
2.2
Dem hielt der Beschwerdeführer entgegen (Urk. 1), es sei der Anschein der Befan
genheit des Gutachterinstitutes C.___ und der für die durchgeführte Begut
achtung eingesetzten Ärzte erweckt. Beim Anschein der Befangenheit gelte an
gesichts der eminenten Bedeutung von Gutachten im Bundessozialversiche
rungsrecht ein strenger Massstab. Das C.___-Gutachten und dessen Ergänzung seien daher aus dem Recht zu weisen (S. 9).
Ferner sei bei Einholung der Stellungnahme beim C.___ (im Vorbescheidverfah
ren) sein rechtliches Gehör verletzt worden (S. 9 unten), da er den Gutachtern keine Ergänzungsfragen habe stellen können (S. 10).
Das C.___-Gutachten sei - aus näher dargelegten Gründen
weder schlüssig noch nachvollziehbar. Dementsprechend könne nicht darauf abgestellt werden (S. 10
12).
Im Verfahren ergänzte er, das von ihm aufgelegte Gutachten der J.___ sei schlüssig und nachvollziehbar. Seine invalidenversicherungsrechtlichen An
sprüche seien gestützt darauf zu beurteilen (Urk. 11 S. 2).
2.3
Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch des Beschwerdeführers.
3.
3.1
Vorab sind die vom Beschwerdeführer aufgeworfenen formellen Frage zu prüfen und dabei zunächst, ob das C.___-Gutachten (Urk. 8/103) wegen Befangenheit der Gutachter aus dem Recht zu weisen ist.
3.2
Der Beschwerdeführer berief sich beschwerdeweise (Urk. l) auf ein beim Bundesge
richt anhängiges Grundsatzverfahren betreffend Ausstands- und Ab
lehnungsgründe gegen das C.___. Es sei mittlerweile gerichtsnotorisch, dass die Gutachter des C.___ die Begutachtungen nicht ergebnisoffen durchführen und in praktisch allen Fällen letztlich eine Arbeitsfähigkeit von durchschnittlich 70
90 % attestiert würden. Es herrsche ganz offensichtlich eine voreingenom
mene restriktive Praxis des C.___ zulasten der versicherten Personen. Es sei in diesem Zusammenhang auch darauf hinzuweisen, dass sich das C.___ seit Jahren strikte weigere, die Zahlen betreffend die festgestellten Arbeitsfähigkeiten mit
zuteilen (S. 7). Es sei ganz offensichtlich, dass die Begutachtungen im C.___ in keinster Art und Weise gemäss den vom Bundesgericht verlangten Qualitätskri
terien durchgeführt würden (S. 8).
3.3
Gemäss Art. 44 ATSG kann die versicherte Person einen Gutachter aus triftigen Gründen ablehnen und Gegenvorschläge machen. Von den triftigen Gründen werden unter anderem die eigentlichen gesetzlichen Ausstandsgründe erfasst (vgl. Art. 10 des Verwaltungsverfahrensgesetzes, VwVG, und Art. 36 Abs. l ATSG; vgl. auch BGE 132 V 93 E. 6.4-5).
Nach der Rechtsprechung gelten für Sachverständige grundsätzlich die gleichen Ausstands- und Ablehnungsgründe, wie sie für Richter vorgesehen sind. Danach ist Befangenheit anzunehmen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit zu erwecken. Bei der Befangenheit handelt es sich allerdings um einen inneren Zustand, der nur schwer bewiesen werden kann. Es braucht daher für die Ablehnung nicht nachgewiesen zu werden, dass die sachverständige Person tatsächlich befangen ist. Es genügt vielmehr, wenn Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit und die Gefahr der Voreingenommenheit zu begründen vermögen. Bei der Beurteilung des An
scheins der Befangenheit und der Gewichtung solcher Umstände kann jedoch nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abgestellt werden. Das Miss
trauen muss vielmehr in objektiver Weise als begründet erscheinen. Im Hinblick auf die erhebliche Bedeutung, welche den Arztgutachten im Sozialversiche
rungsrecht zukommt, ist an die Unparteilichkeit des Gutachters ein strenger Massstab anzusetzen (Urteil des Bundesgerichts 9C_469/2016 vom 22. Dezember 2016 E. 5.1 mit weiteren Hinweisen).
3.4
Der Beschwerdeführer legte nichts dar, was objektiv den Anschein von einer persönlichen Befangenheit der einzeln abgelehnten Gutachter erwecken könnte (Urk. 1 S. 6 Ziff. 2.2). Weiterungen hiezu erübrigen sich daher.
Insoweit die Rügen des Beschwerdeführers das C.___ als Institution betreffen, ist auf die gefestigte Rechtsprechung hinzuweisen, wonach sich ein Ausstandsbe
gehren stets nur gegen Personen, nicht gegen Behörden richten kann (Urteil des Bundesgerichts 8C_599/2014 vom 18. Dezember 2015 E. 3.3 mit Hinweis).
So
weit sich das Ausstandsbegehren de
s
Beschwerdeführer
s
mit der Rüge der „
überdurchschnittlich strengen Arbeitsfähigkeitsbescheinigungen bei der Begut
achtung" gegen
das C.___ a
ls Institution richtet,
ist der Beschwerdeführer daher nicht zu hören
(Urteil des Bundesgerichts 8C_106/2017 vom 12. April 2017 E. 3.1).
Das beanstandete allfällige fehlende Einreichen von Daten durch das C.___ ist ohnehin nicht relevant und von vornherein nicht geeignet, Rückschlüsse auf eine systematische Voreingenommenheit eines einzelnen Experten (verlässlich) zu belegen (Urteil des Bundesgerichts 8C_599/2014 vom 18. Dezember 2015 E. 6.5
6). Der Hinweis auf angeblich ausserordentlich strenge Begutachtung in der Abklärungsstelle C.___ blieb gänzlich unbelegt und entgegen den beschwer
deführerischen Vorbringen kann nicht gesagt werden, ein entsprechender Um
stand sei gerichtsnotorisch.
Hinsichtlich der hier zentralen Frage nach der Un
abhängigkeit
von
MEDAS
, zu denen auch das C.___ zählt,
hielt das Bundesgericht
wiederholt
fest, dass die fachlich-inhaltliche Weisungsunabhängigkeit der be
gutachtenden Ärzte der MEDAS institutionell verankert und die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der betreffenden Gutachter somit gewährleistet ist (
vgl. etwa
BGE 137 V 210 E. 1.3.1).
3.5
Schliesslich ist festzuhalten, dass Ausstands- oder Ablehnungsgründe nach der Rechtsprechung so früh wie möglich geltend gemacht werden müssen. Es verstösst gegen Treu und Glauben, Einwendungen erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn dies schon vorher hätte getan werden können. Wird die sachverständige Person nicht unverzüglich als befangen abgelehnt, wenn die betroffene Person vom Ablehnungsgrund Kenntnis erhält, verwirkt sie den An
spruch auf spätere Anrufung der Verfahrensgarantie (BGE 132 V 93 E. 7.4.2).
Der Beschwerdeführer hat auf die Mitteilung hin, über Suissemed@p sei das C.___ zugeteilt worden (Urk. 8/99), keine Einwendungen gegen die genannten Ärzte erhoben und die entsprechenden Rügen erst nach Erstattung des Gutach
tens vorgebracht, was jedenfalls verspätet ist.
3.6
Als Zwischenergebnis ist festzuhalten, dass die (nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK) voraus
gesetzte Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der C.___-Gutachter ge
währleistet ist und keine Veranlassung besteht, die entsprechende Expertise aus formellen Gründen aus dem Recht zu weisen.
3.7
Insoweit der Beschwerdeführer im Weiteren geltend machte, sein rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass die Beschwerdegegnerin im Einwand
verfahren eine ergänzende Stellungnahme von den C.___-Gutachtern eingeholt habe (vgl. Urk. 8/114), ohne ihm Gelegenheit für Ergänzungsfragen an die Gut
achter einzuräumen (Urk. 1 S. 10), kann ihm nicht gefolgt werden. Es wäre zwar in verfahrensmässiger Hinsicht korrekt, wenn die Beschwerdegegnerin den Be
schwerdeführer über ihre ergänzenden Abklärungen vom 2. Juni 2015 in Kenntnis gesetzt hätte. Allerdings hat der Beschwerdeführer weder in seiner Stellungnahme zu dieser Beweiserhebung vom 17. August 2015 (Urk. 8/120) noch beschwerdeweise Ergänzungsfragen formuliert. Er hat auch nicht darge
tan, inwiefern die Beurteilung der Gutachter anders hätte ausfallen sollen, wenn ihnen allfällige Fragen des Beschwerdeführers erst nachträglich unterbreitet worden wären.
Im Weiteren sind somit die medizinischen Verhältnisse zu prüfen.
4.
4.1
Dem unfallversicherungsrechtlichen Verfahren vor dem hiesigen Gericht (Pro
zess UV.2012.00048) lagen die folgenden medizinischen Unterlagen zu Grunde (Urk. 8/86/66-83 E. 3):
-
Bericht des Hausarztes Dr. med. K.___, Allgemeine Medizin FMH,  vom 13. Dezember 2010 (Urk. 8/86/514)
-
(Austritts-)Berichte der Notfallstation des Kantonsspitals Z.___ vom 29. September 2010 (Urk. 8/86/495) und vom 11. November 2010 (Urk. 8/86/479-480).
-
Berichte des Hausarztes
Dr.
med.
L.___
, Innere Medizin FMH, vom 6. Januar 2011 (
Urk.
8/86/499) und vom 3
0.
November 2011
-
Bericht der Psychologin und des Neuropsychologen der M.___ vom 24. Juni 2011 (Urk. 8/86/202-206)
-
Bericht von Dr. med. N.___, Facharzt für Augenheilkunde FMH, vom 30. August 2011 (Urk. 8/86/224)
-
Austrittsbericht der Rehaklinik A.___ vom 26. September 2011 (Urk. 8/86/319-325)
-
Bericht über die otoneurologische Untersuchung durch Dr. med. O.___, Fach
arzt FMH für Ohren-, Nasen- und Halskrankheiten, Suva Arbeitsmedi
zin, vom 27. Juli 2011 (vgl. Urk. 8/86/415-419)
-
Aktenbeurteilung des Kreisarztes Prof. Dr. med. P.___ vom 3. November 2011 (Urk. 8/86/304)
-
Bericht von
Dr.
med.
Q.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 2
0.
August
2012 (
Urk.
8/66)
-
Bericht von Dr. med. R.___, Spezialarzt FMH für Otorhinolaryngologie, Hals- und Gesichtschirurgie, vom 16. Januar 2013 (Urk. 8/86/122-130)
-
Berichte des S.___ vom 7. Februar (Urk. 8/86/112-114) und vom 12. April 2013 (Urk. 8/86/96-101)
Auf die umfassende Darstellung dieser Akten im Urteil des hiesigen Gerichts vom 16. September 2013 ist zu verweisen.
4.2
In Würdigung dieser Aktenlage gelangten das hiesige Gericht wie auch das Bun
desgericht im Urteil 8C_779/2013 vom 30. Dezember 2013 in Sachen des Beschwerdeführers gegen den Unfallversicherer zum Schluss (Urk. 8/86/19-27), beim geklagten Tinnitus und den Beschwerden im Bereich der HWS handle es sich nicht um organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolgen. Aufgrund des Un
tersuchungsberichts des Otorhinolaryngologen Dr. R.___ (vgl. Urk. 8/86/122-130) sei ein bildgebend/apparativer Nachweis des Tinnitus nicht erbracht. Ebenso wenig lasse der otoneurologische Untersuchungsbericht des Dr. O.___ vom 27. Juli 2011 (Urk.
8/86/415-419
) Schlüsse auf eine organisch objektiv ausgewiesene Unfallfolge als Erklärung des Tinnitus zu (E. 4.1).
Der von Dr. O.___ diagnostizierten commotio labyrinthi komme im privaten und beruflichen Alltag praktisch keine Bedeutung zu, weil die Gleichgewichts
funktion als Ganzes ausgezeichnet sei. Die aus der commotio labyrinthi resul
tierenden Störungen des Gleichgewichtsfunktionssystems seien nicht erheblich und bewirkten weder einen Integritätsschaden noch eine Einschränkung der Ar
beitsfähigkeit (E. 4.2). Für die damals geltend gemachten neuropsychologischen Einschränkungen und das psychoorganische Syndrom (vgl. dazu auch Bericht von Dr. med. Eberhard, Psychiatrie und Psychotherapie FMH und Neurologie FMH, vom 30. Januar 2013, Urk. 3/14) sei auch kein organisch objektivierbarer Gesundheitsschaden ausgewiesen (E. 4.3). Mangels eines adäquaten Kausalzu
sammenhangs zwischen dem Unfall vom 27. September 2010 und den noch ge
klagten relevanten Beschwerden verneinte das Bundesgericht einen weiteren Leistungsanspruch (E. 5).
Wenn auch der (adäquate) Kausalzusammenhang zwischen den geklagten Be
schwerden und de Ereignis vom 27. September 2010 für die finale Invaliden
versicherung unerheblich ist, ist das hiesige Gericht an die höchstgerichtlichen Feststellungen gebunden. Die einschlägigen höchstrichterlichen Erkenntnisse sind daher auch dem vorliegenden Entscheid zu Grunde zu legen.
4.3
4.3.1
Die Gutachter des C.___ (Urk. 8/103) stützten sich auf die umfangreichen    Vorak
ten (S. 3-6), ihre Untersuchungen in den Fachgebieten Allgemeine/ Internistische Medizin (S. 7-9), Psychiatrie (S. 9-13), Orthopädie (S. 14-18), Neurologie (S. 18-22) und Neuropsychologie (S. 22-25) sowie Otorhinol- aryngologie (S. 26-30). In ihrer Gesamtbeurteilung stellten die Experten folgende Diagnosen mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit (S. 30):
-
periphere vestibulo-cochleäre Funktionsstörung rechts (ICD-10 H83.2)
- Zustand nach Commotio labyrinthi rechts
-
Tinnitus beidseits (ICD- 10 H93.1)
- aktuell mittelgradig kompensiert
Folgenden Diagnosen massen die Gutachter keinen Einfluss auf die Arbeitsfähig
keit bei: der Somatisierungsstörung (ICD-10 F45.0), dem chroni
schen thorako- und zervikovertebralen Schmerzsyndrom, dem Status nach Knieoperation rechts 2005 bei traumatischer Patellaluxation, der allergischen Rhinitis und Bienengiftallergie sowie einer Dyslipidämie (S. 30).
Die C.___-Gutachter führten sodann aus, der Beschwerdeführer klage seit dem Unfall vom 27. September 2010 mit einer Kopfprellung über Schwindel, Tinni
tus und Rückenschmerzen (S. 31).
Aus otorhinolaryngologischer Sicht liege eine periphere vestibulo-cochleäre Funktionsstörung rechts und beidseits ein aktuell mittelgradig kompensierter Tinnitus vor. Wegen letzterem seien Tätigkeiten mit hohem Störlärm nicht ge
eignet. Wegen der Schwindelsymptomatik seien auch sturzgefährdende Tätig
keiten zu vermeiden. Eine leichte Einschränkung der Konzentration sei aus otorhinolaryngologischer Sicht nachvollziehbar. Daraus ergebe sich eine Leis
tungseinschränkung von 10 %.
Die orthopädische Untersuchung habe klinisch und radiologisch unauffällige Befunde ergeben. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bestehe nicht.
Bei der neurologischen Untersuchung seien auch keine pathologischen Befunde am zentralen und peripheren Nervensystem festgestellt werden. Die angegebe
nen Beschwerden könnten neurologisch nicht erklärt werden. Bei der neuropsy
chologischen Untersuchung seien ebenfalls unauffällige Befunde erhoben wor
den. Die Arbeitsfähigkeit sei aus neurologischer und neuropsychologischer Sicht nicht eingeschränkt.
Unauffällige Befunde habe auch die allgemeininternistische Untersuchung ge
zeigt.
Die in der psychiatrischen Untersuchung diagnostizierte Somatisierungsstörung erkläre die Beschwerden, welche bei den somatischen Untersuchungen nicht ausreichend hätten objektiviert werden können. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit nicht eingeschränkt.
In Auseinandersetzung mit den Vorakten bestätigten die Gutachter ferner die Berichte von Dr. O.___ und Dr. R.___ in diagnostischer Hinsicht. Die von Dr. R.___ postulierte höhergradige Funktionsstörung könne hingegen nicht bestätigt werden. Anlässlich der eigenen Untersuchungen seien aus neuropsy
chologischer Sicht bessere Ergebnisse erzielt worden als bei den Untersuchun
gen in der M.___ und der Rehaklinik A.___.
Von Seiten des Bewegungsapparates stimmten die gutachterlichen Beurteilun
gen mit derjenigen der Rehaklinik A.___ überein, während die Beurteilung der Ärzte des S.___ nicht nachvollzogen wer
den könne, weil von den verschiedenen Fachärzten unterschiedliche klinische Befunde angegeben und die Arbeitsfähigkeit pauschal für alle Beschwerden mit 50 % angegeben worden sei.
Der Hausarzt bestätige eine Arbeitsunfähigkeit aufgrund der subjektiven Ein
schränkungen des Exploranden.
Die von den Ärzten der Rehaklinik A.___ diagnostizierte Somatisierungsstö
rung stimme mit der eigenen Beurteilung überein. Die durch Dr. Q.___ ge
stellte Diagnose eines organischen Psychosyndroms könne nicht bestätigt wer
den, da keine objektiven neurologischen Folgen des Kopftraumas vorhanden sind. Ebenso wenig könne eine depressive Symptomatik festgestellt werden     (S. 32).
Zusammenfassend sei der Beschwerdeführer aus polydisziplinärer Sicht für die angestammte Tätigkeit als Projektleiter im Fensterbau wie auch für andere, ähnlich gelagerte Tätigkeiten zu 90 % arbeits- und leistungsfähig in einem ganztägigen Pensum mit leicht vermindertem Rendement. Tätigkeiten mit ho
hem Störlärm und Absturzgefährdung sollten vermieden werden (S. 31 und S. 32 unten). Zum Verlauf der Arbeitsfähigkeit hielten die Gutachter fest, es sei davon auszugehen, dass die Einschränkungen der Arbeitsfähigkeit seit dem Unfall beständen. Nach dem Unfall könne aufgrund der wahrscheinlichen Commotio cerebri und labyrinthi für maximal drei Monate eine höhergradige Arbeitsunfähigkeit bestätigt werden. Anschliessend habe die im Gutachten fest
gestellte Arbeitsfähigkeit bestanden, welche ab dem Untersuchungsdatum im November 2014 definitiv bestätigt werden könne (S. 31).
Zudem legten die Gutachter dar, der Beschwerdeführer fühle sich nur noch zu 50 % arbeitsfähig. Diese Einschränkung könne aufgrund der medizinischen Be
funde nicht bestätigt werden. Der Beschwerdeführer arbeite jeweils am Morgen. Am Nachmittag gehe er anderen Aktivitäten nach. Es sei ihm auch möglich, ein Fahrzeug zu lenken. Es sei daher nicht nachvollziehbar, dass er nicht auch ei
nen ganzen Tag arbeiten könne. Aufgrund der somatischen Befunde sei mit diesem Pensum keine wesentliche Beschwerdeverstärkung zu erwarten. Da kein psychisches Leiden mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit bestehe, sei es dem Ex
ploranden auch zumutbar, die notwendige Willensanstrengung aufzubringen, um der medizinisch möglichen Erwerbstätigkeit nachzugehen (S. 31 f.).
4.3.2
Hausarzt Dr. L.___ bemängelte in seinem Bericht vom 18. März 2015 (Urk. 8/111/1-3) unter anderem, die Beobachtung der C.___-Gutachter habe nur in einem kurzen Zeitfenster stattgefunden, währenddem er selbst annähernd 25 Stunden direkten Kontakt mit dem Beschwerdeführer gehabt habe (S. 1 un
ten). Bis zum Unfall habe der Beschwerdeführer seine Arbeit zur Zufriedenheit der Arbeitgeber erfüllt. Der Beschwerdeführer arbeite 50 % vom vollen Leis
tungsumfang, dann nähmen Konzentrationsstörungen, Kopfschmerzen, Tinnitus und Schwindelbeschwerden zu. Die Beschreibung im Gutachten, wenn der Be
schwerdeführer am Nachmittag Auto fahren könne, könne er auch arbeiten, hielt der Hausarzt für diffamierend, denn als langjähriger Autofahrer bedeute das Autofahren keine hochkomplizierte Anstrengung (S. 2). Aus hausärztlicher Sicht könne er, Dr. L.___, die C.___
Beurteilung nicht nachvollziehen. Die vom Beschwerdeführer beschriebenen Probleme, die im Gutachten als Somatisie
rungsstörung „abgetan“ würden, seien real und schränkten die Arbeitsfähigkeit ein, auch wenn sie bildgebend nicht darstellbar seien (S. 3).
Der behandelnde Psychiater T.___, Facharzt für Psychiatrie und Psycho
therapie FMH, hielt im Bericht vom 18. April 2015 (Urk. 8/111/4-5) dafür, die Diagnose „Somatisierungsstörung“ werde den Beschwerden des Beschwerde
führers nicht gerecht (S. 1). Nach einem Hirntrauma leide er an invalidisieren
den, somatisch begründeten kognitiven Einbussen. Die Diskrepanzen in den neuropsychologischen Testungen (vgl. hiezu auch Urk. 8/111/6-12) seien weder diskutiert noch erörtert worden (S. 2).
4.3.3
In Kenntnis dieser abweichenden Einschätzungen der behandelnden Ärzte und der seitens des Beschwerdeführers erhobenen Einwände (Urk. 8/112) hielten die C.___-Gutachter am 15. Juni 2015 an ihrer Beurteilung fest und bescheinigten weiterhin eine Arbeitsunfähigkeit von 10 % (Urk. 8/114).
4.4
Das zu Handen des Rechtsvertreters des Beschwerdeführers verfasste J.___-Gutachten (Urk. 12)
in den Fachgebieten Neurologie
(S. 14 f.), Innere Medizin (S. 24
),
Rheumatologie/Orthopädie (S. 25; vgl. auch Teilgutachten vom 11. Mai 2016 im Anhang des Hauptgutachtens),
Otorhinolaryngologie (S.
25 f.
)
,
Neu
ropsychologie (S.
26
)
und
Psychiatrie (S.
27
),
stützte sich auf die eigene Unter
suchung, das Konsensgespräch und die vom Rechtsvertreter zur Verfügung ge
stellten Vorakten (S. 2).
Die J.___-Gutachter stellten neben verschiede
nen Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 39 f.) folgende Di
agnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 39):
-
Status nach Unfall vom 29. September 2010 mit Schlag auf den Kopf durch ein herunterstürzendes Fenster mit/bei:
-
Commotio cerebri (MTBI, leichte traumatische Hirnverletzung)
-
chronischen posttraumatischen Kopfschmerzen
-
Status nach HWS-Distorsion mit/bei:
-
aktuell: leichtem cervicovertebralem Syndrom (Differentialdiag
nose [DD]: im Rahmen eines cervicocephalen Syndroms)
-
Status nach leichtgradiger, peripher-vestibulärer Funktionsstörung rechtsseitig im Sinne einer Commotio labyrinthi
-
aktuell vollständige, zentrale Kompensation erfolgt
-
leichtgradige Hochtonperzeptionsschwerhörigkeit beidseits
-
Tinnitus Grad II einer mittelgradigen Kompensation entspre
chend
-
mit dem bisherigen Verlauf seit dem Unfall zu vereinbarende leichte bis mittelgradige neuropsychologische Störung
-
Chronisches thoracovertebrales Syndrom
-
Akzentuierte Persönlichkeit (ICD-10 Z73) und somatoforme Störung (ICD-10 F45.0)
-
sowie die Interaktion dieser beiden Störungen
Die J.___-Gutachter erhoben keine signifikanten Diskrepanzen zwischen den subjektiven Beschwerden und den objektivierbaren Befunden (S. 20 und S. 29). Aktuell klage der Beschwerdeführer über Kopfschmerzen, Rückenschmerzen, Tinnitus, vermehrte Vergesslichkeit, Schwankschwindel und eine vermehrte Er
müdbarkeit (S. 28). Die vom Beschwerdeführer beschriebenen chronischen Kopfschmerzen seien am ehesten im Rahmen von posttraumatischen Kopf
schmerzen zu sehen (S. 29) und mit diesen gut vereinbar. Beim objektivierbaren leichten cervicovertebralen Syndrom müsse bei den Kopfschmerzen differential
diagnostisch auch ein Kopfschmerz im Rahmen eines cervicocephalen Syndroms diskutiert werden. Festzuhalten sei zudem, dass für den subjektiv empfundenen Schwindel kein Korrelat objektivierbar sei, was jedoch nicht heisse, dass kein Schwindel empfunden werde; es könnte auch eine cervicogene Komponente vorliegen (S. 30).
Die J.___-Gutachter setzten sich sodann mit dem C.___-Gutachten auseinander und kritisierten dieses unter verschiedenen, im Detail ausgeführten Aspekten (S. 31-34). Die einzelnen Teilgutachter attestierten Arbeitsfähigkeiten zwischen 50-100 % in der bisherigen und in einer Verweistätigkeit (S. 34). Hieraus schlossen sie aus interdisziplinärer Sicht auf eine Arbeits(un)fähigkeit von 50 % sowohl in der angestammten Tätigkeit als auch in einer Verweistätigkeit (S. 35).
Auf die Fragen des Rechtsvertreters zur Ausprägung und Schwere der objekti
ven Befunde hielten sie fest, dass die somatischen Beschwerden als leicht und die neuropsychologischen Funktionsstörungen als leicht bis mittelgradig einzu
stufen seien (S. 35).
5.
5.1
Zwischen dem C.___-Gutachten und der J.___-Expertise bestehen zunächst Abweichungen in diagnostischer Hinsicht. Während die C.___-Gutachter der peri
pheren verstibulo-cochleären Funktionsstörung rechts und dem mittelgradig kompensierten beidseitigen Tinnitus einschränkende Auswirkungen auf die Ar
beitsfähigkeit beimassen, wurden im J.___-Gutachten darüber hinaus (vgl.   E. 4.4) verschiedene Diagnosen genannt, namentlich die
Commotio cerebri (MTBI, leichte traumatische Hirnverletzung
[vgl. nachfolgend E. 5.2]
), chronische
post
traumatische
Kopfschmerzen
(vgl.
nachfolgend
E. 5.3), ein
lei
chtes cervicover
tebrales Syndrom nach HWS-Distorsion und ein chronisches thoracovertebrales Syndrom (vgl.
nachfolgend
E. 5.4), die Commotio labyrinthi (vgl. nachfolgend E. 5.5)
eine leichtgradige Hochtonperzeptionsschwerhörigkeit
beidseits (vgl.
nachfolgend
E. 5.6) sowie eine
akzentuierte Persönlichkeit und somatoforme Schmerzstörung
(vgl.
nachfolgend
E. 5.7). Die Relevanz der
leichten bis
mittel
gradigen neuropsychologischen Funktionsstörung
wird ebenfalls
nachfolgend
(
E. 7
.1
)
erläutert
.
Vorweg ist daher zu prüfen, wie es sich mit den diagnostischen Abweichungen verhält.
5.2
Im Privatgutachten wurde eine Commotio cerebri (MTBI, leichte traumatische Hirnverletzung) diagnostiziert. Nach allgemein anerkannter Lehrmeinung setzt die entsprechende Diagnose entweder eine Episode von Bewusstlosigkeit oder einen Gedächtnisverlust für Ereignisse unmittelbar vor oder nach dem Unfall oder eine Bewusstseinstrübung (z.B. Benommenheitsgefühl, Desorientierung) im Zeitpunkt der Verletzung voraus. Des Weiteren bedeutet die Diagnose einer mil
den traumatischen Hirnverletzung nicht schon, dass objektiv nachweisbare (Unfall-)Folgen vorliegen. Hiezu bedarf es einer feststellbaren intrakraniellen Läsion oder eines messbaren Defektzustandes (neurologischer Ausfall) als Folge einer Schädigung des zentralen Nervensystems (
Urteil
des Bundesgerichts
U
9/05 vom 10.
Februar
2006
E. 3.2). Der Beschwerdeführer gab laut Austritts
bericht des Kantonsspitals Z.___ an, er könne sich nicht mehr genau erinnern, was passiert sei oder ob er bewusstlos war oder hingefallen sei, was die entsprechende Diagnose stützen könnte. Nach dem Ereignis war er in der Lage mit seinen Auto nach Hause beziehungsweise in den Betrieb zu fahren (vgl. Urteil des hiesigen Gerichts, Urk. 8/86/80 E. 4.5.1), was die Diagnose als fraglich erscheinen lässt. Jedenfalls ergaben weder die umgehende neurologi
sche Untersuchung (Urk. 8/86/495-496) noch die später angefertigte Elektroen
zephalographie (Urk. 8/86/479-480) einen auffälligen Befund.
Der Neurologe der J.___ erhob seinerseits lediglich ein leichtes cervicovertebra
les Syndrom (Urk. 12 S. 18), vermochte indes weder diesbezüg
lich noch im Zusammenhang mit einer Hirnverletzung einen objektiv hinrei
chend nachweisbaren organischen Funktionsausfall zu beschreiben. Unter die
sen Umständen ändert die
Diagnose einer MTBI
jedenfalls
nichts am Charakter eines unklaren Beschwerdebildes, beschreib
t eine solche
doch eine derart ge
ringe Verletzung des Gehirns, dass sie mit normalen bildgebenden Verfahren nicht sichtbar gemacht werden könne und die Beschwerden in der Regel mit dem Heilungsprozess ohne bleibende Folgen vollständig verschwinden
.
Eine allenfalls durch das MTBI bewirkte Arbeitsunfähigkeit ist daher anhand der Rechtsprechung für ein
pat
hogenetisch-ätiologisch unklares
syndromales Be
schwerdebild ohne nachweisbare organische
zu überprüfen.
5
.3
In Bezug auf die Kopfschmerzen ist festzuhalten, dass diese bereits im Bericht der Reha Klinik
A.___
thematisiert und dort als Migräne (Erstdiagnose etwa im 1
8.
Altersjahr) g
efasst wurden (Urk. 8/90/21-23). Diese Diagnose erwähnten auch die J.___-Gutachter, bezeichneten sie indes als ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (Urk. 12 S. 39 unten).
Anlässlich der otoneurologischen Unter
suchung durch
Dr. O.___
gab der Beschwerdeführer an, er habe schon vor dem Unfall unter Migräne, etwa zwei Anfälle pro Monat mit Kopfschmerzen
,
gelitten, diese Frequenz sei auf etwa einmal pro Monat zurückgegangen (Urk.
8/86/247 f.). In der Folge war von entsprechenden Beschwerden selbst in den Berichten des
S.___
(
Urk.
8/86/112-114 und
Urk.
8/86/96-101) keine Rede mehr.
Im Widerspruch dazu
klagte der Be
schwerdeführer gegenüber den
C.___
-Gutachtern, er habe seit dem Unfall viel Kopfschmerzen (
Urk.
8/103 S. 8 oben). Dass diese Beschwerden zu objektivieren wären, ist nicht zuletzt mit Blick auf das Urteil des Bundesgerichts 8C_779/2013
in Sachen des Beschwerdeführers (Urk. 8/86/19-27)
, das bildgebend nachge
wiesene Beschwerden gänzlich ausschloss
,
zu verneinen
.
Demnach handelt es sich
auch bei
diesem Beschwerdebild um subjektive Be
schwerdeangaben, deren invalidisierende Wirkung gemäss der Rechtsprechung im Zusammenhang mit der Migräne mittels
der Standardindikatoren
zu prüfen ist (BGE 140 V 290
E. 3.3.1 und E. 4.2
).
5.4
Das gleiche gilt für ein in Folge einer HWS-Distorsion aufgetretenes leichtes cervicovertebrales Syndrom. Rechtsprechungsgemäss beurteilt sich die invalidi
sierende Wirkung von HWS-Verletzung ohne organisch nachweisbare Funk
tionsausfälle (vgl. dazu auch Urteil des Bundesgerichts in Sachen des Beschwer
deführers 8C_779/2013) nach der Rechtsprechung zu den anhaltenden somato
formen Schmerzstörungen (BGE 136 V 279).
Hinsichtlich der im J.___-Gutachten unter dem Titel „mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit“ genannten Diagnose eines chronischen thorakovertebralen Syndroms fällt auf, dass im orthopädischen Teilgutachten unter dem entspre
chenden Titel gar keine Diagnose genannt wurde. Vielmehr hielt der Orthopäde ausdrücklich fest, dass keine wesentliche Erkrankung oder besondere Auffällig
keit im Bereich der gesamten Wirbelsäule feststellbar sei (S. 7 f. des Teilgutach
tens). Da aus orthopädischer/rheumatologischer Sicht auch keine Arbeitsunfä
higkeit bescheinigt wurde (S. 39 des Hauptgutachtens), vermag der Beschwer
deführer diesbezüglich nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.
5.5
Zur aus otorhinolaryngologischer Sicht erhobenen leichtgradigen Funktionsstö
rung im Sinne einer Commotio labyrinthi hat des Bundesgericht im Urteil 8C_779/2013 in Sachen des Beschwerdeführers erwogen, diese sei nicht invali
disierend. Diesem Befund komme im privaten und beruflichen Alltag praktisch keine Bedeutung zu, weil die Gleichgewichtsfunktion als Ganzes ausgezeichnet sei. Die aus der commotio labyrinthi resultierenden Störungen des Gleichge
wichtsfunktionssystems sei nicht erheblich und bewirke noch keine Einschrän
kung der Arbeitsfähigkeit (E. 4.2).
An diese Beurteilung ist das hiesige Gericht gebunden, weshalb aus
otorhinolaryn
gologischer
Sicht neben dem Tinnitus nur die leichtgradige Schwerhörigkeit die Arbeitsfähigkeit beeinflussen könnte.
5.6
Die im J.___-Gutachten aufgeführte
leichtgradige
H
ochtonperzeptionsschwer
hörigkeit beidseits
findet sich in der Diagnoseliste des C.___-Gutachten nicht. Al
lerdings erhob auch der Otorhinolaryngologe des C.___ neben dem Tinnitus eine Hochtonsenke, wenn auch nur rechts, welche er im Rahmen seiner Zumutbar
keitsbeurteilung berücksichtigte. Die gesamte Einschränkung bezifferte er auf 10 % (Urk. 8/103/33). Diese Einschätzung teilte der
Otorhinolaryngologe
der J.___ (vgl. Urk. 12, Teilgutachten S. 2), so dass insoweit keine Diskrepanz zwischen den Gutachtern besteht.
5.7
Der Schlussfolgerung des Psychiaters der J.___, welcher der
akzentuierte
n
Persönlichkeitsstörung
beziehungsweise deren Kombination mit der s
omatofor
me
n
Schmerzstörung
invalidisierende Auswirkungen im Ausmass von 50 % zuschrieb, kann nicht gefolgt werden.
Die
mit blosser Z-Kodierung umschrie
bene Persönlichkeitsstörung mag zwar den
Gesundheitszustand beeinflussen und zu einer Inanspruchnahme des Gesundheitswesens führen
, sie stellt indes von vornherein
keine rechtserhebliche Gesundheitsbeeinträchtigung dar (
Urteil des Bundesgerichts 9C_468/2015 vom 29. Januar 2016 E. 3.2).
Die somatoformen Schmerzstörungen (BGE 130 V 352) und die damit vergleich
baren psychosomatischen Leiden (vgl. BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) sind rechtspre
chungsgemäss nur invalidisierend, wenn das Ergebnis der rechtsprechungsge
mäss anzuwendenden Indikatorenprüfung (BGE 141 V 281) entsprechend aus
fällt.
Dies ist nachstehend zu prüfen.
6.
6.1.
Nach der allgemeinen Beweisregel (Art. 8
des Zivilgesetzbuches,
ZGB) obliegt es bei erstmaliger Rentenprüfung der versicherten Person, die invalidisierenden Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigung mit dem Beweisgrad der über
wiegenden Wahrscheinlichkeit nachzuweisen. Gelingt dieser Nachweis nicht, verfügt sie über keinen Leistungsanspruch. Mit anderen Worten wird bei Be
weislosigkeit vermutet, dass sich der geklagte Gesundheitsschaden nicht invali
disierend auswirkt (
BGE 139 V 547
E. 8.1).
Der Nachweis der Invalidität im Rechtssinn setzt eine gesundheitlich bedingte, erhebliche und evidente, dauer
hafte sowie objektivierbare Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit voraus (BGE 139 V 547 E. 9.4). Sowohl bei Leiden, deren Ursache bekannt oder (bildgebend) zu objektivieren ist, als auch bei Beschwerden mit unklarer Ätiologie und Kau
salität vermögen die subjektiven Angaben der versicherten Person eine invali
denversicherungsrechtlich relevante Arbeitsunfähigkeit jedenfalls nicht ohne Weiteres nachzuweisen (BGE 140 V 290 E. 3.3.1 mit Hinweisen). Eine An
spruchsberechtigung setzt daher stets eine nachvollziehbare ärztliche Beurtei
lung der Auswirkungen des Gesundheitsschadens auf die Arbeits- und Er
werbsfähigkeit voraus (BGE 140 V 290 E. 3.3.2).
Nach neuer Gerichtspraxis ist bei somatoformen Schmerzstörungen und vergleich
baren psychosomatischen Leiden (BGE 140 V 8 E. 2.2.1.3) d
ie Aner
kennung einer rentenbegründenden Invalidität nur zulässig, wenn die funktio
nellen Auswirkungen der medizinisch festgestellten gesundheitlichen An
spruchsgrundlage im Einzelfall anhand von Standardindikatoren schlüssig und widerspruchsfrei mit (zumindest) überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind (
BGE 141 V 281
E. 6; BGE 141 V 547 E. 2; vgl. Urteil des Bundes
gerichtes 8C_28/2016 vom 25. April 2016 E. 3.2). Medizinisch muss schlüssig begründet sein, inwiefern sich aus den funktionellen Ausfällen bei objektivierter Zumutbarkeitsbeurteilung anhand der Standardindikatoren eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit ergibt (BGE 141 V 574 E. 2). Wo dies nicht mit überwie
gender Wahrscheinlichkeit dargetan werden kann, trägt die materiell beweisbe
lastete versicherte Person die Folgen (BGE 141 V 574 E. 2; vgl. BGE 141 V 585 E. 5.3, BGE 141 V 281 E. 3.7.2, BGE 139 V 547 E. 8.1; vgl. auch Urteil des Bun
desgerichtes 8C_1/2016 vom 22. Februar 2016 E. 2.2 unter Hinweis auf BGE 140 V 290 E. 4.1).
6.2
Für die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit bei Vorliegen einer anhaltenden somato
formen Schmerzstörung oder eines damit vergleichbaren psychosomati
schen Leidens (BGE 141 V 281 E. 4.2) sind Indikatoren beachtlich, die das Bun
desgericht wie folgt systematisiert hat
(
BGE
141 V 281 E. 4.3.1):
-
Kategorie „funktioneller Schweregrad"
-
Komplex „Gesundheitsschädigung"
-
Ausprägung der diagnoserelevanten Befunde
-
Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder –resistenz
-
Komorbiditäten
-
Komplex „Persönlichkeit" (Persönlichkeitsdiagnostik, persönliche Res
sourcen)
-
Komplex „Sozialer Kontext"
-
Kategorie „Konsistenz" (Gesichtspunkte des Verhaltens)
-
gleichmässige Einschränkung des Aktivitätenniveaus in allen ver
gleich
baren Lebensbereichen
-
behandlungs- und eingliederungsanamnestisch ausgewiesener Lei
dens
druck
Diese
Standardindikatoren erlauben - unter Berücksichtigung leistungshindern
der äusserer Belastungsfaktoren einerseits und Kompensationspotenzialen (Ressourcen) anderseits - das tatsächlich erreichbare Leistungsvermögen einzu
schätzen (BGE 141 V 281 E. 3.4-3.6 und E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 9C_534/2015 vom 1. März 2016 E. 2.2.1).
Beweisrechtlich entscheidend ist der Aspekt der Konsistenz (BGE 141 V 281 E. 4.4):
Der Indikator einer gleichmässigen Einschränkung des Aktivitätsniveaus in al
len vergleichbaren Lebensbereichen zielt auf die Frage ab, ob die diskutierte Einschränkung in Beruf und Erwerb (bzw. bei Nichterwerbstätigen im Aufga
benbereich) einerseits und in den sonstigen Lebensbereichen (z.B. Freizeitge
staltung) anderseits gleich ausgeprägt ist. Dabei ist das bisherige Kriterium des sozialen Rückzugs (wiederum) so zu fassen, dass neben Hinweisen auf Ein
schränkungen auch Ressourcen erschlossen werden; umgekehrt kann ein krank
heitsbedingter Rückzug aber auch Ressourcen zusätzlich vermindern. Soweit er
hebbar, empfiehlt sich auch ein Vergleich mit dem Niveau sozialer Aktivität vor Eintritt der Gesundheitsschädigung. Das Aktivitätsniveau der versicherten Per
son ist stets im Verhältnis zur geltend gemachten Arbeitsunfähigkeit zu sehen (BGE 141 V 281 E. 4.4.1; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.1).
Die Inanspruchnahme von therapeutischen Optionen, das heisst das Ausmass, in welchem Behandlungen wahrgenommen oder eben vernachlässigt werden, weist (ergänzend zum Gesichtspunkt Behandlungs- und Eingliederungserfolg oder -resistenz unter dem Komplex "Gesundheitsschädigung") auf den tatsächlichen Leidensdruck hin. Dies gilt allerdings nur, solange das betreffende Verhalten nicht durch das laufende Versicherungsverfahren beeinflusst ist. Nicht auf feh
lenden Leidensdruck zu schliessen ist, wenn die Nichtinanspruchnahme einer empfohlenen und zugänglichen Therapie oder die schlechte Compliance klarer
weise auf eine (unabwendbare) Unfähigkeit zur Krankheitseinsicht zurückzu
führen ist. In ähnlicher Weise zu berücksichtigen ist das Verhalten der versi
cherten Person im Rahmen der beruflichen (Selbst-) Eingliederung. Inkonsis
tentes Verhalten ist auch hier ein Indiz dafür, die geltend gemachte Einschrän
kung sei anders begründet als durch eine versicherte Gesundheitsbeeinträchti
gung (BGE 141 V 281 E. 4.4.2; vgl. Urteil des Bundesgerichts 9C_296/2016 vom 29. Juni 2016 E. 4.1.2).
6.3
Die vorstehend unter den E. 5.2-7 erörterten Diagnosen fallen - wie gesagt - allesamt unter die mittels Indikatorenprüfung zu plausibilisierenden Leiden.
Die J.___
-Gutachte
r erklärten auf die entsprechende Frage ausdrücklich,
dass die Ausprä
gung der somatischen und psychiatrischen diagnoserelevanten Be
funde nicht stark ins Gewicht fällt (E. 4.4. hievor). Die J.___-Gutachter attes
tierten aus somatischer Sicht wegen der otorhinolaryngologischen Beeinträchti
gung zwar eine anhaltende Arbeitsunfähigkeit, allerdings vermag das Ausmass von 10 % (S. 34) nicht als Wesentlich im Sinne der Rechtsprechung zu gelten. Die von den J.___-Gutachtern genannten Diagnosen sind praktisch durch
wegs nur leicht bis höchstens mittelgradig (Neuropsychologie) ausgeprägt       (S. 39).
Die vom Beschwerdeführer in Anspruch genommene Behandlung bestand im Zeitpunkt der Begutachtung in Besuchen beim Hausarzt. Er beabsichtigte, dem
nächst eine Psychotherapie aufzunehmen. Er betreibt im Weiteren selbständig Tai-Chi (vgl. Teilgutachten Allgemeine Innere Medizin im Anhang zum J.___-Gutachten, S. 4). Eine längere verpflichtende Psychotherapie mit dem Ziel, an sich selbst zu arbeiten, hat nicht stattgefunden; eine solche Therapie erachtete die begutachtende Psychiaterin des J.___ jedoch für notwendig (Psychiatri
sches Teilgutachten im Anhang zum J.___-Gutachten, S. 11). Diese Umstände deuten weder auf einen hohen Leidensdruck hin noch kann gesagten werden, es liege eine so schwere Beeinträchtigung vor, dass sie selbst unter optimaler Ko
operation nicht mehr angehbar wäre.
Der Beschwerdeführer leidet zwar an verschiedenen Störungen, welche sich wohl in Wechselwirkung gegenseitig beeinflussen. Ausser der
otorhinolaryngo
logischen
Störung kommt jedoch keiner der anderen Beeinträchtigungen für sich genommen Krankheitswert zu.
Der Beschwerdeführer verfügt sodann über beachtliche persönliche Ressourcen, wie sich aufgrund seines aktiven sozialen Lebens zeigt. So ist er trotz der Schmerzen weiterhin in der Lage, seinen Pflichten als Arbeitsloser nachzukom
men und sich um Arbeit zu bemühen (Urk. 12 S. 38). Er verrichtet die Arbeiten im Haushalt oder im Garten oder auch Umbauten am Haus (vgl. Neuropsycho
logisches Teilgutachten im Anhang zum J.___-Gutachten, S. 2), pflegt offen
bar eine intakte Partnerschaft und hegt einen Wunsch nach Familie (vgl.
Psy
chiatrisches Teilgutachten im Anhang zum
J.___
-Gutachten, S.
5 und S. 10). Er lebt einen geordneten Tagesablauf, pflegt gute Nachbarschaftskontakte und betreibt neben Tai Chi das Bogenschiessen (
vgl. Teilgutachten Allgemeine In
nere Medizin im Anhang zum
J.___
-Gutachten, S.
6) und wandert und zeigt ein unauffälliges Beziehungsverhalten zu Freunden und Familie (
vgl.
Psychiat
risches
Teilgutachten im Anhang zum
J.___
-Gutachten, S.
12).
Zum - be
weisrechtlich entscheidenden - Aspekt der Konsistenz ist schliesslich
festzuhal
ten, dass die geschilderten Hobbys wie auch das bemerkenswerte aktive Ver
halten im und um sein Haus nicht zu vereinbaren ist mit den gleichzeitig gel
tend gemachten Einschränkungen im Erwerbsbereich.
6.4
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die funktionellen Auswirkungen der
von den J.___-Gutachtern
festgestellten 50%igen Arbeitsunfähigkeit nicht schlüssig und widerspruchsfrei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachge
wiesen sind. Die Folgen einer Beweislosigkeit trägt angesichts der rechtsgenüg
lichen Abklärungen der Beschwerdegegnerin der Beschwerdeführer (vgl. BGE 141 V 281 E. 6).
7.
7.1
Schliesslich bleibt zu beurteilen, wie es sich mit der von der Neuropsychologin der J.___ bescheinigten Arbeitsunfähigkeit von 50 % infolge der neuropsy
chologischen Funktionseinschränkung verhält.
Während die neuropsychologische Untersuchung keine Auffälligkeiten und die Testungen bessere Ergebnisse zeigten als die Voruntersuchungen in der M.___ (Urk. 8/103/23), sprach die Neuropsychologin des J.___ von leicht bis mittelstark ausgeprägten neuropsychologischen Defiziten (Urk. 12 Neuropsychologisches Teilgutachten im Anhang zum J.___-Gutachten, S. 3). Allerdings lässt sich diese Feststellung kaum vereinbaren mit den durchwegs als unauffällig/(knapp) durchschnittlich/gut  bezeichneten Befunden (Neuropsy
chologisches Teilgutachten S. 2 f.). Die Gutachterin erwähnte zwar deutliche Ermüdungserscheinungen und die Notwendigkeit von Pausen, allerdings ist an
hand der blanden Befunde nicht nachvollziehbar, wie sie die damit einherge
hende Aufmerksamkeits- und Konzentrationseinbusse ausmachte. Entspre
chende Störungen erscheinen zudem fraglich, wenn der Beschwerdeführer ohne Einschränkungen Auto fahren kann, denn entgegen der entsprechenden Dar
stellung des Hausarztes handelt es sich dabei um eine durchaus komplexe Tä
tigkeit namentlich in konzentrativer Hinsicht.
Letztlich fällt jedoch ins Gewicht, dass sich das Gutachten der Neuropsycholo
gin des J.___ überhaupt nicht mit der anderslautenden Einschätzung im C.___-Gutachten auseinandersetzt. Die J.___-Gutachterin legte nicht dar, weshalb sie zu einer abweichenden Schlussfolgerung gelangt, weshalb darauf nicht ab
zustellen ist.
7.2
Damit ist zu konstatieren, dass es bei der im C.___-Gutachten aus otorhinolaryngo
logischer Sicht attestierten Arbeitsunfähigkeit von 10 % sein Bewenden hat.
Angesichts der klaren Aktenlage sind in diesem Zusammenhang von weiteren Beweismassnahmen (etwa der Einholung eines Gutachtens) keine neuen Er
kenntnisse zu erwarten, weshalb darauf zu verzichten ist (antizipierte Beweis
würdigung (BGE 124 V 90 E. 4b).
Daran vermögen letztlich auch die abweichenden Beurteilungen des behandeln
den Hausarztes und des behandelnden Psychiaters nichts zu ändern (E. 4.3.2 hievor), da diese gegen die polydisziplinären Begutachtungen nicht aufzukom
men vermögen. Im Hinblick auf die Bemerkungen von Dr. L.___ ist immerhin festzuhalten, dass
die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Be
handlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitig
t
; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach
) Person einer
seits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Ex
perten anderseits nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschät
zungen gelangen
(vgl. etwa Urteil des Bundesgerichts 9C_646/2016 vom 16. März 2017 E. 4.2.1).
7.3
Bei einer Restarbeitsfähigkeit von 10 % in der angestammten Tätigkeit ist das Vorliegen eines rentenbegründenden Invaliditätsgrad ohne Weiteres auszu
schliessen. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
8.
Da es um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrens
aufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von
Fr.
200.-- bis 1‘000.-- festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf Fr. 1‘0
00.-- anzusetzen. Die Kosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Das Gericht erkennt:
1.
Die
Beschwerde
wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 1'000
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt.
Rech
nung und Einzahlungsschein werden
dem
Kostenpflichtigen nach Eintritt der Rechts
kraft zugestellt.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
Rechtsanwalt Massimo Aliotta
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, unter Beilage einer Kopie von Urk. 16
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (Art. 82 ff. in Verbindung mit Art. 90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit 15. August sowie vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar (Art. 46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu enthalten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Ur
kunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (Art. 42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDer Gerichtsschreiber
GräubSonderegger