# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 0faee879-a863-5c55-9a04-1c7dc11d88d6
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-13
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 4. Kammer 13.02.2018 A 2017 43
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_004_A-2017-43_2018-02-13.pdf

## Full Text

VERWALTUNGSGERICHT DES KANTONS GRAUBÜNDEN
DRETGIRA ADMINISTRATIVA DAL CHANTUN GRISCHUN
TRIBUNALE AMMINISTRATIVO DEL CANTONE DEI GRIGIONI

A 17 43

4. Kammer

Vorsitz Racioppi
RichterIn Meisser, Moser

Aktuar Simmen

URTEIL

vom 13. Februar 2018

in der Streitsache

A._____ und B._____,

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Laura Oesch,

Beschwerdeführer

gegen 

Steuerverwaltung des Kantons Graubünden,

Beschwerdegegnerin

betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuer

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1. Am 25. Juni 2013 schloss A._____ mit seiner im gleichen Haushalt le-

benden, pflegebedürftigen Mutter C._____ einen Betreuungs- und Pflege-

vertrag ab. Darin wurde unter anderem festgehalten, dass A._____ für 

seine Leistungen nach Abzug der Mietkosten eine monatliche Entschädi-

gung von Fr. 3'000.-- gutgeschrieben wird.

2. Mit E-Mail vom 9. Oktober 2014 teilte die Steuerverwaltung des Kantons 

Graubünden dem Treuhänder von A._____ mit Bezug auf die Steuerperi-

ode 2013 mit, dass der abgeschlossene Betreuungs- und Pflegevertrag 

weder bei A._____ noch bei C._____ steuerrechtlich relevant sei, weil 

Letztere nicht in der Lage sei, die vereinbarte monatliche Entschädigung 

von Fr. 3'000.-- zu tragen. Aus demselben Grund erfasste die kantonale 

Steuerverwaltung in den Steuerperioden 2013 bis 2015 bei A._____ und 

dessen Ehefrau B._____ kein Einkommen aus dem Betreuungs- und 

Pflegevertrag vom 25. Juni 2013.

3. Am 12. November 2015 verkaufte C._____ ihren Miteigentumsanteil von 

4/6 an der Liegenschaft Nr. 3045 zum Preis von Fr. 83'000.-- an A._____. 

Der Kaufpreis sollte einerseits durch von A._____ im Jahr 2012 bereits 

bezahlte neue Fenster im Wohnhaus im Umfang von Fr. 11'000.-- und 

anderseits durch Reduktion der Forderung von A._____ gegenüber 

C._____ aus dem Betreuungs- und Pflegevertrag vom 25. Juni 2013 im 

Umfang von Fr. 72'000.-- beglichen werden. Gleichzeitig räumte A._____ 

seiner Mutter C._____ ein lebenslängliches und ausschliessliches Nutz-

niessungsrecht am Kaufobjekt ein. Der entsprechende Grundbucheintrag 

erfolgte am 6. Januar 2016.

4. In den Veranlagungen der Kantons-, Gemeinde- und direkten Bundes-

steuern 2016 vom 2. Juni 2017 nahm die kantonale Steuerverwaltung bei 

A._____ und dessen Ehefrau B._____ eine Aufrechnung von Fr. 72'000.-- 

zum Satz von Fr. 36'000.-- als Einkommen aus selbständiger Erwerbs-

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tätigkeit aus dem Betreuungs- und Pflegevertrag vom 25. Juni 2013 vor. 

Die kantonale Steuerverwaltung begründete die Aufrechnung mit dem 

Erwerb des Miteigentumsanteils von 4/6 an der Liegenschaft Nr. 3045 

durch A._____ per 6. Januar 2016.

5. Die dagegen erhobene Einsprache von A._____ vom 23. Juni 2017 mit 

dem Antrag auf Verzicht auf die vorgenommene Aufrechnung von 

Fr. 72'000.--, eventualiter auf Gewährung eines Unterstützungsabzugs 

von Fr. 45'000.--, wurde von der kantonalen Steuerverwaltung mit Ein-

spracheentscheid betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundes-

steuern 2016 vom 6. Juli 2017 abgewiesen.

6. Dagegen erhoben A._____ und B._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) 

am 2. August 2017 Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons 

Graubünden mit folgenden Anträgen:

"1. Die definitive Veranlagungsverfügung Kantons- und Gemeindesteuer 2016 sei 

auf ein Einkommen von CHF 27'700 (steuerbar und satzbestimmend) und ein 

Vermögen von CHF 0 festzusetzen.

2. Die definitive Veranlagungsverfügung Direkte Bundessteuer 2016 sei auf ein 

Einkommen von CHF 29'900 (steuerbar und satzbestimmend) festzusetzen. 

3. Eventualiter sei der Einsprache-Entscheid der Kantons-, Gemeinde- und di-

rekten Bundessteuern 2016 der Beschwerdegegnerin aufzuheben und an die 

Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen.

4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beschwerdegegnerin."

Begründend führten die Beschwerdeführer im Wesentlichen aus, dass 

kein steuerbares Einkommen vorliege, weil sie mit dem Miteigentumsan-

teil ein nicht nutzbares Aktivum erworben hätten. Den gesamten Nutzen 

behalte C._____ als Nutzniessungsberechtigte für sich. Die Beschwerde-

führer hätten keine Möglichkeit, ihren Hausanteil zu verkaufen, da sie von 

der Zustimmung der anderen Miteigentümer abhängig seien. Ebenfalls 

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könne der Miteigentumsanteil nicht belehnt werden, da dieser von einer 

Bank nicht als Sicherheit anerkannt werde. Die wirtschaftliche Leistungs-

fähigkeit der Beschwerdeführer sei durch den Kauf in keiner Weise ge-

stiegen. Selbst wenn fälschlicherweise davon ausgegangen würde, die 

Beschwerdeführer hätten aufgrund des Kaufs der Liegenschaft Einkom-

men realisiert, wäre dieses Einkommen bereits im Jahr 2015 zugeflossen.

7. Die Steuerverwaltung des Kantons Graubünden (nachfolgend Beschwer-

degegnerin) schloss in ihrer Vernehmlassung vom 29. September 2017 

auf Abweisung der Beschwerde. Bei einem zahlungsunfähigen Schuldner 

gelte das Einkommen erst im Zeitpunkt der tatsächlichen Erfüllung als zu-

geflossen. Vorliegend sei der Eigentumserwerb daher nicht mit Vertrags-

abschluss im Jahr 2015, sondern mit Eintrag im Grundbuch im Jahr 2016 

erfolgt. Beim Erwerb des Miteigentumsanteils durch Verrechnung mit der 

offenen Forderung im Umfang von Fr. 72'000.-- handle es sich um Ein-

kommen. Es sei widersprüchlich, wenn mittels des Erwerbs des Miteigen-

tumsanteils eine Forderung des Beschwerdeführers in der Höhe von 

Fr. 72'000.-- gegenüber seiner Mutter als getilgt erachtet werde und 

gleichzeitig behauptet werde, der Miteigentumsanteil verkörpere keinen 

nutzbaren Wert. Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Beschwerde-

führer sei durch den Erwerb des Miteigentumsanteils angestiegen. Im 

Umfang von Fr. 72'000.-- habe somit ein Vermögenszufluss stattgefun-

den, der als steuerbares Einkommen zu erfassen sei.

8. Am 1. November 2017 hielten die Beschwerdeführer replicando an ihren 

Anträgen fest und bekräftigten, dass der Einkommenszufluss im Jahr 

2015 und nicht im Jahr 2016 stattgefunden habe. Sollte von einem Ver-

mögenszufluss auszugehen sein, wäre dieser nicht steuerbar, weil es sich 

bei den Fr. 72'000.-- um eine steuerfreie Lidlohnzahlung handle. Es liege 

auch kein Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit vor. Dazu 

müsste neben der Arbeitsleistung auch Kapital eingesetzt werden. Zudem 

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setze eine selbständige Erwerbstätigkeit eine objektiv erkennbare Ge-

winnerzielungsabsicht voraus, welche hier fehle.

9. Die Beschwerdegegnerin hielt am 17. November 2017 duplicando an ih-

ren Anträgen fest. Ein steuerfreier Lidlohn liege nicht vor. Gestützt auf 

den Betreuungs- und Pflegevertrag vom 25. Juni 2013 bestehe nämlich 

ein Lohnanspruch, welcher den Lidlohnanspruch ausschliesse.

Auf die weiteren Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften und 

im angefochtenen Einspracheentscheid betreffend Kantons-, Gemeinde- 

und direkte Bundessteuern 2016 vom 6. Juli 2017 sowie auf die einge-

reichten Beweismittel wird, soweit erforderlich, in den nachstehenden Er-

wägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. a) Anfechtungsobjekt des vorliegenden verwaltungsgerichtlichen Beschwer-

deverfahrens bildet der Einspracheentscheid vom 6. Juli 2017 betreffend 

Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuern 2016, mit welchem die 

Beschwerdegegnerin die Einsprache der heutigen Beschwerdeführer vom 

23. Juni 2017 abgewiesen hat. Solche Entscheide können gemäss 

Art. 140 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer 

(DBG; SR 642.11), Art. 50 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Harmoni-

sierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden (StHG; SR 

642.14) i.V.m. Art. 139 Abs. 1 des Steuergesetzes für den Kanton 

Graubünden (StG; BR 720.00) bzw. Art. 29 Abs. 2 des Gesetzes über die 

Gemeinde- und Kirchensteuern (GKStG; BR 720.200) mit Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht des Kantons Graubünden angefochten werden. 

Die sachliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtes ergibt sich aus 

Art. 49 Abs. 1 lit. b des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRG; 

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BR 370.100), wonach das Verwaltungsgericht Beschwerden gegen Ent-

scheide von Dienststellen der kantonalen Verwaltung und von un-

selbständigen Anstalten des kantonalen Rechts beurteilt, soweit das kan-

tonale Recht den direkten Weiterzug vorsieht, was hier − wie gesehen 

(vgl. Art. 139 Abs. 1 StG) − der Fall ist. Demzufolge fällt die Beurteilung 

der vorliegenden Streitsache in die Zuständigkeit des Verwaltungsgerich-

tes des Kantons Graubünden. Die Beschwerdeführer sind als formelle 

und materielle Adressaten des angefochtenen Einspracheentscheids be-

schwert und damit zur Beschwerdeerhebung befugt (vgl. Art. 50 VRG). 

Auf die zudem frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist somit 

einzutreten.

b) Streitig und zu prüfen ist die Frage, ob die Verrechnung der offenen For-

derung des Beschwerdeführers A._____ gegenüber seiner Mutter 

C._____ im Umfang von Fr. 72'000.-- von der Beschwerdegegnerin zu 

Recht in der Steuerperiode 2016 als Einkommen aus selbständiger Er-

werbstätigkeit berücksichtigt wurde.

2. a) Art. 16 DBG bzw. Art. 16 StG bringt im Bereich der Besteuerung des Ein-

kommens natürlicher Personen das Konzept der Reinvermögenszugangs-

theorie zum Ausdruck. Danach unterliegen aufgrund der Generalklausel 

von Art. 16 Abs. 1 DBG bzw. Art. 16 Abs. 1 StG und des nicht abschlies-

senden Positivkatalogs (Art. 17 - 23 DBG bzw. Art. 17 - 29 StG) alle wie-

derkehrenden und einmaligen Einkünfte der Einkommenssteuer. Vorbe-

halten bleiben bei der direkten Bundessteuer die Kapitalgewinne aus der 

Veräusserung von Privatvermögen (Art. 16 Abs. 3 DBG) bzw. bei der 

Kantonssteuer die Kapitalgewinne auf beweglichem Privatvermögen 

(Art. 7 Abs. 4 lit. b StHG) sowie die in den Negativkatalogen von Art. 24 

DBG bzw. Art. 30 StG abschliessend aufgezählten Fälle. Der Reinvermö-

genszugang, wie er Art. 16 Abs. 1 DBG bzw. Art. 16 Abs. 1 StG zugrunde 

liegt, besteht in einer Nettogrösse. Er entspricht dem Überschuss aller 

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Vermögenszugänge gegenüber den Vermögensabgängen derselben 

Steuerperiode. Einkommen ist demgemäss die Gesamtheit derjenigen 

Wirtschaftsgüter, die einem Individuum während der massgeblichen 

Steuerperiode zufliessen und die es ohne Schmälerung seines Vermö-

gens zur Befriedigung seiner persönlichen Bedürfnisse und für seine lau-

fende Wirtschaft verwenden kann (statt vieler: BGE 140 II 353 E.2 und 

2.1, 139 II 363 E.2.1 je mit weiteren Hinweisen).

b) Nach ständiger Doktrin und Praxis gilt Einkommen steuerrechtlich in der 

Regel in jenem Zeitpunkt als zugeflossen und erzielt, in welchem der 

Steuerpflichtige eine Leistung vereinnahmt oder einen festen Anspruch 

darauf erworben hat, über welchen er tatsächlich verfügen kann (sog. 

Soll-Methode). Voraussetzung des steuerauslösenden Zuflusses ist dem-

nach ein abgeschlossener Rechtserwerb, welcher Forderungs- oder Ei-

gentumserwerb sein kann. Einkommensbildend ist der Zufluss eines 

Vermögenswerts, der definitiv erworben ist. Mit anderen Worten gilt ein 

Einkommen dann als realisiert, wenn der Steuerpflichtige einen festen 

Rechtsanspruch erworben hat, über den er tatsächlich verfügen kann; auf 

den Zeitpunkt der tatsächlichen Erfüllung des Anspruchs kommt es 

grundsätzlich nicht an (REICH/WEIDMANN, in: ZWEIFEL/BEUSCH [Hrsg.], 

Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, Bundesgesetz über die di-

rekte Bundessteuer [DBG], 3. Aufl., Basel 2017, Art. 16 Rz. 34). Bildet ein 

Forderungserwerb Vorstufe des Eigentumserwerbs, entsteht grundsätz-

lich in jenem Zeitpunkt steuerbares Einkommen, in welchem der Steuer-

pflichtige eine rechtlich und tatsächlich durchsetzbare Forderung auf die 

einkommensbildende Leistung erworben hat. Von dieser Soll-Methode 

wird in der Steuerpraxis nur abgewichen, soweit die Erfüllung der Forde-

rung − die eigentliche Gegenleistung − als besonders unsicher erscheint. 

Diesfalls wird mit der Besteuerung bis zur Erfüllung zugewartet (sog. Ist-

Methode; REICH/WEIDMANN, a.a.O., Art. 16 Rz. 35).

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3. a) Zunächst gilt es an dieser Stelle festzuhalten, dass bei den Beschwerde-

führern aufgrund des Erwerbs des Miteigentumsanteils von 4/6 an der 

Liegenschaft Nr. 3045 im Umfang von Fr. 72'000.-- ein Vermögenszufluss 

stattgefunden hat, welcher von der Beschwerdegegnerin − zumindest im 

Grundsatz − zu Recht als steuerbares Einkommen erfasst wurde. Der Be-

schwerdeführer A._____ und seine Mutter C._____ legten nämlich den 

Wert für den Miteigentumsanteil im Kaufvertrag vom 12. November 2015 

− trotz der Begründung des Nutzniessungsrechts − auf Fr. 83'000.-- fest. 

Als Gegenleistung für die Übertragung des Miteigentumsanteils verzichte-

te der Beschwerdeführer A._____ auf Forderungen gegenüber seiner 

Mutter C._____ in der Höhe von gesamthaft Fr. 83'000.--. Davon entfielen 

Fr. 72'000.-- auf die Befriedigung der Forderung des Beschwerdeführers 

A._____ gegenüber seiner Mutter aus dem Betreuungs- und Pflegever-

trag vom 25. Juni 2013. Auf dem vereinbarten Kaufpreisanteil ist der Be-

schwerdeführer bezüglich der Ermittlung des als Einkommen steuerbaren 

Vermögenszuflusses zu behaften, zumal − entgegen der beschwerdefüh-

rerischen Auffassung − nicht ersichtlich ist, weshalb der fragliche Mitei-

gentumsanteil praktisch nichts wert sein soll bzw. inwiefern es sich beim 

fraglichen Miteigentumsanteil um ein nicht nutzbares Aktivum handeln 

soll, welches zu keinem steuerlich relevanten Zufluss führe. Ausgehend 

vom dem Kaufvertrag vom 12. November 2015 zugrunde gelegten Ver-

kehrswert des Miteigentumsanteils von Fr. 83'0000.-- resultiert für den 

fraglichen Miteigentumsanteil selbst unter Berücksichtigung des Kapitali-

sierungswerts der Nutzniessung von Fr. 25'285.-- gemäss Veranlagungs-

verfügung für die Grundstückgewinnsteuer vom 26. Januar 2017 (Akten 

der Beschwerdeführer [Bf-act.] 15) noch ein Wert von rund Fr. 60'000.--. 

Folglich ist aber die beschwerdeführerische Aussage, wonach der Mitei-

gentumsanteil von 4/6 an der Liegenschaft nichts wert sei, nicht nachvoll-

ziehbar. Im Übrigen weist die Beschwerdegegnerin auch zu Recht darauf 

hin, dass sich die Beschwerdeführer widersprüchlich verhalten, wenn sie 

einerseits mittels des Erwerbs des Miteigentumsanteils eine Forderung 

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des Beschwerdeführers A._____ in der Höhe von Fr. 72'000.-- gegenüber 

seiner Mutter C._____ als getilgt erachten und anderseits behaupten, der 

Miteigentumsanteil verkörpere keinen nutzbaren Wert für die Beschwer-

deführer bzw. erhöhe ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nicht. Vor 

diesem Hintergrund hat die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführern 

aufgrund des Erwerbs des fraglichen Miteigentumsanteils grundsätzlich 

zu Recht einen Vermögenszufluss in der Höhe von Fr. 72'000.-- ange-

rechnet und diesen als steuerbares Einkommen erfasst. 

b) Zu prüfen bleibt, ob die Beschwerdegegnerin dieses Einkommen zu 

Recht als in der Steuerperiode 2016 realisiert betrachtet hat. 

aa) Die Beschwerdeführer stellen sich diesbezüglich auf den Standpunkt, 

dass ihnen dieses Einkommen bereits im Jahr 2015 zugeflossen sei und 

folglich bereits in der Steuerperiode 2015 hätte besteuert werden müssen, 

weil der Kaufvertrag am 12. November 2015 unterzeichnet worden sei 

und der Kaufpreis sogleich hätte bezahlt werden müssen. Zudem sei die 

vom Beschwerdeführer A._____ betreute Mutter C._____ weder zah-

lungsunfähig noch zahlungsunwillig gewesen. Sodann sei im Kaufvertrag 

vom 12. November 2015 für den Fall, dass die Kindes- und Erwachse-

nenschutzbehörde (KESB) die erforderliche Zustimmung zum Verkauf 

nicht erteilen sollte, festgehalten worden, dass bereits geleistete Kauf-

preiszahlungen unverzüglich und zinslos zurückzuerstatten seien. Auch 

dies zeige, dass die vertraglich vorgesehene Verrechnung bereits im Jahr 

2015 erfolgt sei. Vor diesem Hintergrund dürfe nicht auf den Zeitpunkt der 

Erfüllung bzw. auf den Grundbucheintrag abgestellt werden. 

bb) Diesen Ausführungen hält die Beschwerdegegnerin entgegen, dass 

bei einem zahlungsunfähigen Schuldner das Einkommen erst im Zeit-

punkt der tatsächlichen Erfüllung als zugeflossen gelte. C._____ habe 

abgesehen von der AHV-Rente über keinerlei Einkünfte verfügt, weshalb 

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es ihr nicht möglich gewesen sei, aus ihren flüssigen Mitteln die Entschä-

digung von monatlich Fr. 3'000.-- an den Beschwerdeführer A._____ aus-

zurichten. Mangels Realisation entsprechender Einkünfte habe die Be-

schwerdegegnerin in den Steuerperioden 2013 bis 2015 darauf verzichtet, 

beim Beschwerdeführer A._____ ein steuerbares Einkommen aufgrund 

des Betreuungs- und Pflegevertrags vom 25. Juni 2013 zu erfassen. Mit 

dem Verkauf des Miteigentumsanteils habe sich die Ausgangslage verän-

dert. Der Anspruch des Beschwerdeführers A._____ auf die ausstehende 

Entschädigung aus dem Betreuungs- und Pflegevertrags vom 25. Juni 

2013 sei teilweise (im Umfang von Fr. 72'000.--) durch die Übernahme 

des Miteigentumsanteils abgegolten worden. Anstelle einer Geldleistung 

sei der Eigentumserwerb am Miteigentumsanteil getreten. Dieser Eigen-

tumserwerb sei indes nicht bereits mit Abschluss des Kaufvertrags vom 

12. November 2015, sondern erst mit dem Eintrag im Grundbuch am 

6. Januar 2016 erfolgt. 

cc) Der beschwerdegegnerischen Auffassung kann − wie nachstehend 

dargestellt − nicht gefolgt werden. Wie gesehen gilt Einkommen steuer-

rechtlich in der Regel in jenem Zeitpunkt als zugeflossen und erzielt, in 

welchem der Steuerpflichtige eine Leistung vereinnahmt oder einen fes-

ten Anspruch darauf erworben hat, über welchen er tatsächlich verfügen 

kann. Voraussetzung des steuerauslösenden Zuflusses ist ein abge-

schlossener Rechtserwerb, welcher Forderungs- oder Eigentumserwerb 

sein kann. Nicht entscheidend ist demgegenüber der Zeitpunkt der 

tatsächlichen Erfüllung des Anspruchs. Wenn ein Forderungserwerb Vor-

stufe des Eigentumserwerbs bildet, entsteht grundsätzlich schon im Zeit-

punkt, in welchem der Steuerpflichtige eine rechtlich und tatsächlich 

durchsetzbare Forderung auf die einkommensbildende Leistung erworben 

hat, steuerbares Einkommen (vgl. vorstehend E.2b). Gemäss Art. 656 

Abs. 1 des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; SR 210) bedarf es 

zum Erwerb des Grundeigentums der Eintragung in das Grundbuch. Da-

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bei ist die Grundbucheintragung in den vom absoluten Eintragungsprinzip 

erfassten Fällen rechtsgeschäftlicher Eigentumsübertragung Konstitutiver-

fordernis. Der Erwerber kann aber aufgrund des das schweizerische Sa-

chenrecht beherrschenden Kausalitätsprinzips grundsätzlich nur dann 

materiell Grundeigentümer werden, wenn der Grundbucheintragung ein 

rechtsgültig zustande gekommenes Grundgeschäft (Verpflichtungsge-

schäft) zugrunde liegt, welches die Verpflichtung zur Eigentumsübertra-

gung begründet. Der (konstitutiv wirkende) Grundbucheintragung vorge-

lagert ist als weiterer für den rechtsgeschäftlichen Grundeigentumserwerb 

erforderlicher Vorgang die Grundbuchanmeldung (Art. 963 ZGB), die for-

mell einen Antrag an den Grundbuchverwalter enthält, eine Buchung vor-

zunehmen, und die materiell als Verfügung über das Grundeigentum zu 

qualifizieren ist (STREBEL/LAIM, in: HONSELL/VOGT/GEISER [Hrsg.], Basler 

Kommentar, Zivilgesetzbuch II, 5. Aufl., Basel 2015, Art. 656 Rz. 4). Der 

Abschluss eines auf die Übertragung von Grundeigentum ausgerichteten 

Grundgeschäfts vermittelt dem Erwerber einen schuldrechtlichen An-

spruch auf Eigentumsverschaffung gegen den Veräusserer (STRE-

BEL/LAIM, a.a.O., Art. 656 Rz. 33). Verweigert der Veräusserer eines 

Grundstücks nach Abschluss eines materiell gültigen und formrichtigen 

Grundgeschäfts die Abgabe der Grundbuchanmeldung, steht dem Erwer-

ber gemäss Art. 665 Abs. 1 ZGB das Recht auf gerichtliche Zusprechung 

des Eigentums zu (REY/STREBEL, in: HONSELL/VOGT/GEISER [Hrsg.], Basler 

Kommentar, Zivilgesetzbuch II, 5. Aufl., Basel 2015, Art. 665 Rz. 2). Vor-

liegend verkaufte C._____ mit öffentlich beurkundetem Kaufvertrag vom 

12. November 2015 ihren Miteigentumsanteil von 4/6 an der Liegenschaft 

Nr. 3045 zum Preis von Fr. 83'000.-- an den Beschwerdeführer A._____. 

Mit Abschluss des erwähnten Kaufvertrages vom 12. November 2015 er-

warb der Beschwerdeführer A._____ einen schuldrechtlichen Anspruch 

auf Eigentumsverschaffung am fraglichen Miteigentumsanteil gegenüber 

seiner Mutter C._____. Dementsprechend hat aber der Beschwerdeführer 

bereits in der Steuerperiode 2015 und nicht erst in der Steuerperiode 

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2016 steuerbares Einkommen realisiert, zumal dieses − wie gesehen − 

schon im Zeitpunkt, in welchem der Steuerpflichtige eine rechtlich und 

tatsächlich durchsetzbare Forderung auf die einkommensbildende Leis-

tung erworben hat, entsteht, wenn ein Forderungserwerb − wie hier − 

Vorstufe des Eigentumserwerbs bildet. Daran vermag die Tatsache, dass 

der entsprechende Grundbucheintrag erst am 6. Januar 2016 erfolgte, 

nichts zu ändern. Der Zeitpunkt der tatsächlichen Erfüllung ist nämlich für 

die Frage der Einkommensrealisation − wie gesehen − nicht von Bedeu-

tung, es sei denn, die Erfüllung der Forderung erscheine als besonders 

unsicher. Nur in solchen Fällen wird mit der Besteuerung bis zur Erfüllung 

zugewartet wird. Vorliegend ist − entgegen den Ausführungen der Be-

schwerdegegnerin − nicht ersichtlich, inwiefern die Erfüllung der Forde-

rung, mithin die Grundbuchanmeldung durch C._____ bzw. die Übertra-

gung des Miteigentumsanteils gestützt auf den öffentlich beurkundeten 

Kaufvertrag vom 12. November 2015, besonders unsicher gewesen sein 

soll. Der Vermögenswert befand sich unstrittig im Eigentum von C._____ 

und es ging lediglich noch darum, den Grundstückserwerb im Grundbuch 

anzumelden, wobei das Verfügungsgeschäft gemäss Art. 665 Abs. 1 ZGB 

nötigenfalls auch gerichtlich hätte durchgesetzt werden können. Dement-

sprechend war aber die Erfüllung der Forderung des Beschwerdeführers 

A._____ gegenüber seiner Mutter C._____ keineswegs unsicher. Der ein-

zig unsichere Punkt des Kaufvertrags vom 12. November 2015 betrifft 

Ziff. 10 der Vertragsbestimmungen, wonach der Grundbucheintragung die 

Zustimmung der KESB gemäss Art. 416 Abs. 1 Ziff. 4 ZGB ausdrücklich 

vorbehalten bleibt und der Vertrag für beide Parteien entschädigungslos 

dahinfällt, sollte die Zustimmung der KESB aus irgendwelchen Gründen 

nicht erteilt werden. Nachdem aber die entsprechende Zustimmung 

gemäss telefonischer Auskunft der KESB vom 1. Februar 2018 bereits mit 

Beschluss vom 23., mitgeteilt am 25. November 2015, erteilt wurde, ist 

auch dieser unsichere Punkt bereits im Jahr 2015 weggefallen.

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dd) Dementsprechend hat als Realisationszeitpunkt des beschwerdefüh-

rerischen Einkommens in der Höhe von Fr. 72'000.-- − entgegen der Auf-

fassung der Beschwerdegegnerin − der Zeitpunkt der Vertragsunterzeich-

nung und damit der 12. November 2015 oder spätestens der Zeitpunkt 

der Zustimmung durch die KESB und damit der 23. November 2015 zu 

gelten und nicht erst der Zeitpunkt der Grundbucheintragung am 6. Janu-

ar 2016. 

4. a) Zusammenfassend lässt sich nach dem vorstehend Gesagten festhalten, 

dass die Beschwerdegegnerin den Beschwerdeführern aufgrund des Er-

werbs des Miteigentumsanteils von 4/6 an der Liegenschaft Nr. 3045 zwar 

zu Recht einen Vermögenszufluss in der Höhe von Fr. 72'000.-- ange-

rechnet und diesen als steuerbares Einkommen erfasst hat. Als Realisati-

onszeitpunkt des grundsätzlich steuerbaren Einkommens in der Höhe von 

Fr. 72'000.-- gilt allerdings der Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung bzw. 

der Zustimmung durch die KESB im Jahr 2015 und nicht erst der Zeit-

punkt der Grundbucheintragung im Jahr 2016. Dementsprechend hat 

aber die Beschwerdegegnerin dieses Einkommen zu Unrecht als in der 

Steuerperiode 2016 realisiert betrachtet. Der angefochtene Einspra-

cheentscheid betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuern 

2016 vom 6. Juli 2017 erweist sich somit als nicht rechtens, was zur Auf-

hebung desselben und zur Zurückweisung des Verfahrens zum neuen 

Entscheid im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin und zur 

Gutheissung der erhobenen Beschwerde führt. Bei diesem Ergebnis kann 

offen bleiben, ob es sich bei den von der Beschwerdegegnerin zu Unrecht 

in der Steuerperiode 2016 als Einkommen aufgerechneten Fr. 72'000.-- 

letztlich − wie veranlagt − um Einkommen aus unselbständiger Erwerbs-

tätigkeit im Sinne von Art. 18 Abs. 1 DBG bzw. Art. 18 Abs. 1 StG oder 

um anderweitige Einkünfte handelt. Ebenfalls nicht beantwortet werden 

braucht die Frage, ob es sich bei der Übertragung des Miteigentumsan-

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teils − wie von den Beschwerdeführern behauptet − um eine gemäss 

Art. 30 Abs. 1 lit. i StG steuerfreie Lidlohnzahlung handelt. 

b) Bei diesem Ausgang des Verfahrens gehen die Gerichtskosten gestützt 

auf Art. 73 Abs. 1 VRG zulasten der Beschwerdegegnerin, welche 

gemäss Art. 78 Abs. 1 VRG überdies verpflichtet wird, den obsiegenden, 

anwaltlich vertretenen Beschwerdeführern die durch den Rechtsstreit ver-

ursachten notwendigen Kosten zu ersetzen. Die am 23. November 2017 

von der Rechtsanwältin der Beschwerdeführer eingereichte Honorarnote 

von gesamthaft Fr. 2'929.30 (11.85 h x Fr. 240.-- [= Fr. 2'844.--] zuzüglich 

3 % Spesen [= Fr. 85.30]) kann übernommen werden. Die Beschwerde-

gegnerin hat die Beschwerdeführer somit aussergerichtlich mit 

Fr. 2'929.30 zu entschädigen. 

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, der angefochtene Einspracheent-

scheid betreffend Kantons-, Gemeinde- und direkte Bundessteuern 2016 

vom 6. Juli 2017 wird aufgehoben und das Verfahren wird an die Steuer-

verwaltung des Kantons Graubünden zum neuen Entscheid im Sinne der 

Erwägungen zurückgewiesen.

2. Die Gerichtskosten, bestehend

- aus einer Staatsgebühr von Fr. 1'500.--

- und den Kanzleiauslagen von Fr. 352.--

zusammen Fr. 1'852.--

gehen zulasten des Kantons Graubünden (Steuerverwaltung) und sind in-

nert 30 Tagen seit Zustellung dieses Entscheides an die Finanzverwaltung 

des Kantons Graubünden, Chur, zu bezahlen.

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3. Der Kanton Graubünden (Steuerverwaltung) entschädigt A._____ und 

B._____ aussergerichtlich mit gesamthaft Fr. 2'929.30.

4. [Rechtsmittelbelehrung]

5. [Mitteilungen]