# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 8fb7d09b-f854-5a6f-a2ef-2cbb794cf42a
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2015-09-25
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 25.09.2015 715 2015 203 (715 15 203)
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_715-2015-203_2015-09-25.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-

rungsrecht 

 

 
vom 25. September 2015 (715 15 203) 

___________________________________________________________________ 

 

 

Arbeitslosenversicherung 

 

 

Saisonal bedingter Verlust der Arbeitsstelle. Der Beschwerdeführer ist seiner Schaden-

minderungspflicht hinsichtlich einer Dauerstelle nachgekommen. Vermittlungsfähigkeit 

bejaht. 

 

 
 
 
 
 
Besetzung Präsident Andreas Brunner, Kantonsrichter Jgnaz Jermann, Kantons-

richter Dieter Freiburghaus, Gerichtsschreiberin Christina Markiewicz 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführer 
  

 
gegen 
 
 

 KIGA Baselland, Postfach, 4133 Pratteln 1, Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff Ablehnung der Vermittlungsfähigkeit 
 
 
 
A. Der 1976 geborene A.____ arbeitet seit Mai 2012 mit Unterbrüchen in der Baubranche 
als Maschinist. Über B.____ erhielt er befristete Einsätze beim Baubetrieb C.____. So war 

 
 
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A.____ vom 23. November 2012 bis 30. November 2012 (Einsatzvertrag 697), vom 1. Dezem-
ber 2012 bis 7. Dezember 2012 (Einsatzvertrag 723), vom 7. März 2013 bis 4. Juni 2013 (Ein-
satzvertrag 806), vom 5. Juni 2013 bis 5. Dezember 2013 (Einsatzvertrag 934) und vom 6. De-
zember 2013 bis 20. Dezember 2013 (Einsatzvertrag 1129) tätig. Per 23. Dezember 2013 mel-
dete er sich erstmals zum Leistungsbezug bei der Arbeitslosenkasse an. Für die Monate De-
zember 2013 und Januar 2014 erhielt er Taggeldzahlungen in der Höhe von Fr. 2‘300.-- (Be-
zugsrahmenfrist vom 23. Dezember 2013 bis 22. Dezember 2015). Das Regionale Arbeitsver-
mittlungszentrum (RAV) zeigte ihm mit Informationsschreiben vom 10. Februar 2014 auf, wel-
che Bemühungen um eine neue Arbeitsstelle von ihm erwartet würden im Hinblick auf eine er-
neute Anmeldung zum Taggeldbezug. Per 22. Januar 2014 meldete sich der Versicherte wieder 
von der Arbeitslosenversicherung ab, um über B.____ erneut bei der Baufirma C.____ als Ma-
schinist zu arbeiten. Der Temporär-Einsatzvertrag vom 20. Januar 2015 mit Einsatzbeginn am 
23. Januar 2014 war diesmal unbefristet. Am 29. Oktober 2014 kündigte die Arbeitgeberin den 
Vertrag per 30. November 2014, wobei der Einsatz bis 19. Dezember 2014 verlängert wurde 
(vgl. Temporär-Einsatzvertrag vom 8. Dezember 2014). 
 
Infolge der Kündigung hatte sich A.____ am 24. November 2014 per 1. Dezember 2014 zum 
erneuten Taggeldbezug bei der Arbeitslosenversicherung angemeldet. Mit Verfügung vom 23. 
Januar 2015 stellte das Kantonale Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) die Vermitt-
lungsunfähigkeit von A.____ ab 1. Dezember 2014 fest. Zur Begründung wurde im Wesentli-
chen angeführt, dass der Versicherte seinen festgelegten Verpflichtungen im Hinblick auf die 
ausreichende Stellensuche gemäss Informationsschreiben vom 10. Februar 2014 nicht im ge-
forderten Umfang nachgekommen sei. Daraus sei auf die fehlende Vermittlungsbereitschaft zu 
schliessen. Der Versicherte habe nicht wie verlangt drei Monate vor dem zu erwartenden saiso-
nalen Unterbruch mit der Stellensuche begonnen. Zudem seien seine Arbeitsbemühungen in 
qualitativer Hinsicht zu bemängeln, da er sich erneut als Maschinist und somit auf Stellen be-
worben habe, die von saisonalen Unterbrüchen betroffen seien. Die dagegen erhobene Ein-
sprache wies die Einspracheinstanz des KIGA am 8. Mai 2015 ab, wobei sie die Verfügung vom 
23. Januar 2015 aufgrund der erneuten Arbeitsaufnahme bei der Baufirma C.____ per 23. März 
2015 dahingehend ergänzte, dass die Vermittlungsfähigkeit vom 1. Dezember 2014 bis 23. 
März 2015 als nicht gegeben zu betrachten sei. 
 
B. Gegen diesen Einspracheentscheid erhob A.____ mit Eingabe vom 6. Juni 2015 Be-
schwerde ans Kantonsgericht, Abteilung Sozialversicherungsrecht. Er beantragte sinngemäss, 
dass der angefochtene Einspracheentscheid sowie die Verfügung vom 23. Januar 2015 aufzu-
heben seien und festzustellen sei, dass er uneingeschränkt vermittlungsfähig sei. Des Weiteren 
seien Taggelder für die Dauer der Arbeitslosigkeit zu leisten. Zur Begründung führte er im We-
sentlichen an, dass es zutreffe, dass er erst im November 2014 mit der Stellensuche begonnen 
habe, als er darüber orientiert worden sei, dass der Einsatz beendet werde. Er habe bis dahin 
nicht ahnen können, dass ihm gekündet werde, handelte es sich doch um einen unbefristeten 
Einsatzvertrag. Zudem habe er hoffen dürfen, dass er – wie von der Baufirma C.____ verspro-

 
 
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chen – eine Festanstellung erhalten werde, wenn sich seine Deutschkenntnisse verbessert hät-
ten. Es sei jedoch offensichtlich Praxis in der Baubranche, eine bestimmte Quote der Mitarbei-
ter ausschliesslich über die Temporärbüros zu engagieren, um sie gegen Ende des Jahres ent-
lassen zu können, um sie dann mit Saisonbeginn im Frühjahr wieder einzustellen. Die Arbeits-
losenkasse habe zudem seine Vermittlungsfähigkeit ab dem 1. Dezember 2014 geprüft, obwohl 
er bis zum 19. Dezember 2014 gearbeitet habe. Am 23. März 2015 habe er die Arbeit bei der 
Baufirma C.____ wieder aufgenommen und in nächster Zeit werde er eine Festanstellung erhal-
ten. 
 
C. Am 18. Juli 2015 reichte der Beschwerdeführer eine Kopie des Arbeitsvertrages mit der 
Baufirma C.____ vom 29. Juni 2015 ein. 
 
D. Mit Vernehmlassung vom 21. Juli 2015 beantragte das KIGA die Abweisung der Be-
schwerde. 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g : 
 
1. Gemäss Art. 1 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversi-
cherung und die Insolvenzentschädigung (AVIG) vom 25. Juni 1982 i.V.m. den Art. 56 und 57 
des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 
6. Oktober 2000 kann gegen Einspracheentscheide aus dem Bereich der Arbeitslosenversiche-
rung Beschwerde beim kantonalen Versicherungsgericht erhoben werden. Örtlich zuständig ist 
nach Art. 100 Abs. 3 AVIG i.V.m. Art. 128 Abs. 1 sowie Art. 119 Abs. 1  lit. a und Abs. 2 der 
Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung 
(AVIV) vom 31. August 1983 das Versicherungsgericht desjenigen Kantons, in dem die versi-
cherte Person zur Zeit des Verfügungserlasses die Kontrollpflicht erfüllt. Vorliegend kam der in 
D.____ wohnhafte Beschwerdeführer im Kanton Basel-Landschaft seinen Kontrollpflichten 
nach, weshalb die örtliche Zuständigkeit zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. a des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-
teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Einspracheentscheide der Versicherungsträger gemäss Art. 56 ATSG, 
weshalb auch die sachliche Zuständigkeit des Kantonsgericht gegeben ist. Auf die im Übrigen 
form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist daher einzutreten. 
 
2.1 Wie der Beschwerdeführer richtig geltend macht, arbeitete er nachweislich bis zum 
19. Dezember 2014 bei der Baufirma C.____. Das Arbeitsverhältnis wurde nach der Kündigung 
per 30. November 2014 verlängert. Folglich ist die Vermittlungsfähigkeit erst ab 20. Dezember 
2014 zu prüfen. Streitgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens bildet deshalb die 
Frage, ob dem Versicherten zu Recht vom 20. Dezember 2014 bis 23. März 2015 die Vermitt-
lungsfähigkeit abgesprochen wurde mit der Folge, dass er in dieser Zeit keine Arbeitslosenent-
schädigung beanspruchen kann. 

 
 
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2.2 Dem Kantonsgericht kommt in Sozialversicherungssachen eine vollständige Überprü-
fungsbefugnis zu. Es ist in der Beweiswürdigung frei (vgl. § 57 VPO in Verbindung mit Art. 61 
Satz 1 ATSG; Art. 61 lit. c ATSG). Die Verwaltung als verfügende Instanz und – im Beschwer-
defall – das Gericht dürfen Tatsachen sodann nur dann als bewiesen annehmen, wenn sie von 
ihrem Bestehen überzeugt sind (vgl. MAX KUMMER, Grundriss des Zivilprozessrechts, 
4. Auflage, Bern 1984, S. 135 f.). Im Sozialversicherungsrecht hat das Gericht seinen Ent-
scheid, sofern das Gesetz nicht etwas Abweichendes vorsieht, nach dem Beweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu fällen. Die blosse Möglichkeit eines bestimmten Sach-
verhalts genügt den Beweisanforderungen nicht. Das Gericht hat vielmehr jener Sachverhalts-
darstellung zu folgen, die es von allen möglichen Geschehensabläufen als die wahrscheinlichs-
te würdigt (vgl. BGE 126 V 360 E. 5b mit Hinweisen). 
 
3. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt nach Art. 8 Abs. 1 AVIG voraus, 
dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 10), einen anrechenbaren 
Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 11), in der Schweiz wohnt (Art. 12), die obligatorische Schulzeit 
zurückgelegt und weder das Rentenalter der AHV erreicht hat noch eine Altersrente der AHV 
bezieht, die Beitragszeit erfüllt hat oder von der Erfüllung der Beitragszeit befreit ist (Art. 13 und 
14), vermittlungsfähig ist (Art. 15) und die Kontrollvorschriften erfüllt (Art. 17). 
 
4.1 Die arbeitslose Person ist vermittlungsfähig, wenn sie bereit, in der Lage und berechtigt 
ist, eine zumutbare Arbeit anzunehmen und an Eingliederungsmassnahmen teilzunehmen 
(Art. 15 Abs. 1 AVIG). Zur Vermittlungsfähigkeit gehört demnach auch die Bereitschaft, die Ar-
beitskraft entsprechend den persönlichen Verhältnissen während der üblichen Arbeitszeit ein-
zusetzen (BGE 120 V 388 E. 3a mit Hinweisen). 
 
4.2 Für die Annahme fehlender Vermittlungsbereitschaft auf Grund ungenügender Stellen-
suche bedarf es besonders qualifizierter Umstände. Fortdauernd ungenügende Bemühungen 
um eine neue Stelle können ein wesentlicher Hinweis darauf sein, dass die versicherte Person 
(während einer bestimmten Zeitspanne) überhaupt nicht gewillt ist, ihre Arbeitskraft anzubieten, 
was zur Verneinung der Vermittlungsfähigkeit führt (Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 
2013, 8C_966/2012, E. 2.2; THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizeri-
sches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Auflage, Basel/Genf/München, 
2007, S. 2262, Rz. 272). Im Allgemeinen ist aber eine unzureichende Stellensuche nur Aus-
druck davon, dass die versicherte Person ihrer Schadenminderungspflicht ungenügend nach-
kommt (BGE 112 V 218 E. 1b; ARV 1996/97 Nr. 19 S. 101 E. 3b, Nr. 8 S. 31 E. 3 je mit Hinwei-
sen). Erst wenn sich eine versicherte Person trotz Einstellung in der Anspruchsberechtigung 
nach Art. 30 Abs. 1 lit. c AVIG über längere Zeit hinweg nicht um eine neue Stelle bemüht, darf 
angenommen werden, es fehle ihr an der Vermittlungsbereitschaft. Sind aber immerhin gewisse 
Anstrengungen der versicherten Person festzustellen, kann grundsätzlich nicht auf fehlende 
Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden, es sei denn, dass trotz des äusseren Scheins 

 
 
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nachweislich keine Absicht zur Wiederaufnahme einer Arbeitnehmertätigkeit bestanden hat (Ur-
teil des Bundesgerichts vom 10. November 2000, C 65/00, E. 3b).  
 
4.3 Die Beurteilung der Vermittlungsfähigkeit hat prospektiv und aufgrund einer gesamthaf-
ten Würdigung der für die Anstellungschancen im Einzelfall wesentlichen, objektiven und sub-
jektiven Faktoren zu erfolgen. Ausser dem Umfang des für die versicherte Person in Betracht 
fallenden Arbeitsmarktes ist auch die Art der gesuchten zumutbaren Arbeit von Bedeutung 
(ARV 1992 Nr. 2 S. 74 f. E. 74 f. E. 1b und 3, 1991 Nr. 3, S. 24, E. 3a). 
 
4.4 Wesentliches Merkmal der Vermittlungsfähigkeit ist die Bereitschaft zur Annahme einer 
Dauerstelle (ARV 2004 Nr. 13 S. 126 E. 2.3 mit Hinweis, Urteil des Bundesgerichts vom 
17. Juni 2003, C 272/02). Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung sind Personen, die bewusst 
nur saisonale Arbeitsverhältnisse eingehen und deren Arbeitsbemühungen sich stets auf zeit-
lich befristete Stellen beschränken, nicht vermittlungsfähig (ARV 2000 Nr. 29 S. 150; ARV 2005 
Nr. 19 S. 212, E. 2.2). Disponiert ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin bewusst so, dass 
sich immer wieder kurze Unterbrüche der Erwerbstätigkeit ergeben, nimmt er bzw. sie die ent-
sprechenden Verdiensteinbussen freiwillig in Kauf (ARV 2005 Nr. 19 S. 213, E. 2.3). Um der 
Schadenminderungspflicht zu genügen, muss eine versicherte Person ihre Arbeitsbemühungen 
auf berufsfremde Dauerstellen ausdehnen, wovon sie weder Alter noch Ausbildung und bisheri-
ge Tätigkeit oder die wirtschaftliche Lage entbinden (ARV 2000 Nr. 29 S. 150). Die bisherigen 
Arbeitsbemühungen können Aufschluss über die subjektive Bereitschaft geben, Einkommens-
einbussen während der Übergangszeit zu vermeiden (Urteil des Bundesgerichts vom 16. April 
2013, 8C_1030/2012, publiziert in: ARV 2013, S. 347 ff., E. 2; Urteil des Bundesgerichts vom 
24. Dezember 2004, C 157/04, publiziert in: ARV 2005, S. 211 ff., E. 2.2; je mit weiteren Hin-
weisen). 
 
5. Das KIGA macht geltend, dass der Beschwerdeführer seiner Schadenminderungs-
pflicht nicht nachgekommen sei. Spätestens mit Erhalt des Informationsschreibens vom 
10. Februar 2014 hätte ihm bewusst sein müssen, dass mit einem erneuten Stellenunterbruch 
im Dezember 2014 zu rechnen gewesen wäre. Folglich habe vom Beschwerdeführer erwartet 
werden dürfen, dass er sich bereits ab Oktober 2014 um eine Dauerstelle bemühe. Der Be-
schwerdeführer weise erst ab dem 25. November 2014 – und somit erst nach Erhalt der Kündi-
gung – 8 Arbeitsbemühungen vor. Qualitativ seien diese nicht ausreichend, da er sich aus-
schliesslich als Maschinist gemeldet habe. Für den Monat Oktober 2014 fehlten entsprechende 
Bemühungen. Somit seien von den gemäss Informationsschreiben vom 10. Februar 2014 zu 
erwartenden 16 Arbeitsbemühungen für diese beiden Monate lediglich deren 8 eingegangen, 
welche überdies qualitativ nicht genügten. Folglich sei dem Versicherten die Vermittlungsfähig-
keit aufgrund der Verletzung der Schadenminderungspflicht abzusprechen. 
 
6.1 Vorweg ist festzuhalten, dass dem Informationsschreiben vom 10. Februar 2014 keine 
Verbindlichkeit in dem Sinne zukommt, dass bei Nichtbeachtung einzelner darin enthaltender 

 
 
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Vorgaben ohne weiteres auf fehlende Vermittlungsbereitschaft geschlossen werden dürfte. 
Massgeblich bleibt die Qualität der Stellensuche in einer Gesamtwürdigung (vgl. Urteil des Kan-
tonsgerichts vom 2. Juli 2015 [715 14 356], E.5.5). Gemäss Aktenlage wurde der Beschwerde-
führer vom Temporärvermittlungsbüro B.____ im Zeitraum vom 23. November 2012 bis zum 20. 
Dezember 2013 im Rahmen von 5 befristeten Einsätzen an die Baufirma C.____ als Maschinist 
vermittelt. Ab 23. Januar 2014 erhielt der Beschwerdeführer erneut einen Einsatzvertrag, wobei 
diesmal die Einsatzdauer unbefristet war (vgl. Temporär-Einsatzvertrag 3200046 vom 20. Ja-
nuar 2014). Die Sachlage hatte sich für den Beschwerdeführer somit nach einem Jahr insoweit 
geändert, als er nun nicht mehr mit einem saisonalen Unterbruch rechnen musste. Es kann ihm 
deshalb nicht vorgeworfen werden, dass er erst nach Erhalt der Kündigung vom 29. Oktober 
2014 im November 2014 und nicht bereits im Oktober 2014 mit der Stellensuche begonnen hat-
te.  
 
6.2 Der Beschwerdeführer weist für die Monate November und Dezember 2014 die gefor-
derten 16 Arbeitsbemühungen aus. Alle Anfragen erfolgten telefonisch und betrafen den Beruf 
als Maschinisten. Telefonische Stellenanfragen sind – entgegen der Ansicht der Vorinstanz - 
nicht per se ungenügend. Andernfalls dürfte auf dem Formular „Nachweis der persönlichen Ar-
beitsbemühungen“ von den möglichen Bewerbungsformen die Rubrik „telefonisch“ nicht aufge-
führt werden (vgl. Urteil des Kantonsgerichts vom 13. August 2015 [715 15 87], E. 4.2.1). Somit 
erweisen sich die Arbeitsbemühungen für den Monat November und Dezember 2014 in quanti-
tativer Hinsicht als ausreichend. Auch kann dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen werden, 
dass er sich (vorerst) nur für den Beruf des Maschinisten beworben hat. Die Chancen als Spe-
zialist in der Baubrache in diesem Bereich eine Dauerstelle zu erhalten, sind grundsätzlich hö-
her einzustufen als in einem fachfremden Bereich, auch wenn die Baubranche von saisonalen 
Unterbrüchen geprägt ist. Die Ausweitung der Bewerbungen auf andere Tätigkeiten kann je-
doch verlangt werden, wenn sich nach einer gewissen Zeit erweist, dass es zu wenig Dauerstel-
len im angestammten Bereich gibt oder in anderen Tätigkeitsbereichen bessere Chancen auf 
eine Anstellung bestehen. Vorgehalten werden kann dem Beschwerdeführer allenfalls, dass er 
sich in den Monaten November und Dezember 2014 nicht auf ausgeschriebene Stellen gemel-
det hat, sondern sich lediglich blind beworben hat. Dies geht aus den angeführten Absagegrün-
den wie „keine freie Stelle“, „brauchen im Moment niemanden“, „zurzeit keine offene Stelle in 
diesem Bereich“ usw. hervor. Zwar können solche Blindbewerbungen hinsichtlich einer Abklä-
rung, ob eine Stelle frei ist, sinnvoll sein. In erster Linie hat sich die versicherte Person aber für 
ausgeschriebene Stellen zu bewerben (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar 2007 [C 
16/07]). Ob die Arbeitsbemühungen allein aufgrund der Blindbewerbungen als ungenügend zu 
qualifizieren sind, ist jedoch fraglich. Jedenfalls betrachtete der RAV-Mitarbeiter anlässlich des 
Erstgesprächs bei der Wiederanmeldung am 15. Dezember 2014 die bisherigen Aktivitäten als 
„okay“. Zudem sind die Ausführungen des Beschwerdeführers, dass ihm für 2015 eine Dauer-
stelle von der Baufirma C.____ in Aussicht gestellt worden sei, glaubwürdig. Die Vermittlungs-
fähigkeit darf aber nicht allein aufgrund allfälliger ungenügender Bemühungen um eine neue 
Stelle in der Vergangenheit verneint werden. Aufgrund der prospektiven Beurteilung ist die 

 
 
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Vermittlungsfähigkeit vielmehr unter Berücksichtigung der im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung 
(hier: 24. November 2014) vorgelegenen und bis zum Erlass der Ablehnungsverfügung bzw. 
des Einspracheentscheides (23. Januar 2015 bzw. 8. Mai 2015) eingetretenen Verhältnisse zu 
prüfen (E. 4.3). Die Arbeitsbemühungen für die Monate Januar und Februar 2015 sind hinsicht-
lich Quantität und Qualität nicht zu beanstanden (vgl. Beratungsverlauf). Nach dem Erstge-
spräch am 15. Dezember 2015 bewarb sich der Beschwerdeführer trotz Aussicht auf eine Dau-
erstelle bei der Baufirma C.____ gemäss den Vorgaben des KIGA auch intensiv für eine Dauer-
stelle ausserhalb seines Berufsfeldes. Am 23. März 2015 nahm er sodann die Arbeit bei der 
Baufirma C.____ wieder auf und wurde per 1. Juli 2015 fest angestellt. In der Gesamtwürdigung 
ergibt sich somit, dass der Beschwerdeführer seiner Schadensminderungspflicht hinsichtlich 
einer Dauerstelle nachgekommen ist. Eine Absprache der Vermittlungsfähigkeit aufgrund wie-
derholt ungenügender Arbeitsbemühungen während der Arbeitslosigkeit steht vorliegend nicht 
zur Diskussion und wäre doch zu verneinen. Eine ungenügende Anzahl der Arbeitsbemühun-
gen in qualitativer Hinsicht vor der Arbeitslosigkeit wäre allenfalls gemäss Art. 30 Abs. 1 AVIG 
mit Einstelltagen zu sanktionieren gewesen. Eine Einstellung der Anspruchsberechtigung bildet 
indessen vorliegend nicht Streitgegenstand. 
 
6.3 Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Vermittlungsfähigkeit im Sinne 
von Art. 15 Abs. 1 AVIG ab 20. Dezember 2014 beim Beschwerdeführer zu bejahen ist. Die 
gegen den Einspracheentscheid vom 8. März 2015 erhobene Beschwerde ist dahingehend gut-
zuheissen, als die Angelegenheit zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen gemäss 
Art. 8 AVIG an die Vorinstanz zurückzuweisen ist. 
 
7. Es bleibt über die Kosten zu befinden. Art. 61 lit. a ATSG hält fest, dass der Prozess 
vor dem kantonalen Gericht für die Parteien kostenlos zu sein hat. Es sind deshalb für das vor-
liegende Verfahren keine Kosten zu erheben. Die ausserordentlichen Kosten sind beim nicht 
anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer wettzuschlagen. 
 
8.1 Gemäss Art. 90 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG) vom 17. Juni 
2005 ist die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht zuläs-
sig gegen Entscheide, die das Verfahren abschliessen. Selbständig eröffnete Zwischenent-
scheide sind – mit Ausnahme der Zwischenentscheide über die Zuständigkeit und über Aus-
standsbegehren (vgl. Art. 92 BGG) – nur mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegen-
heiten anfechtbar, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil bewirken können 
(Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG) oder wenn die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endent-
scheid herbeiführen und damit einen bedeutenden Aufwand an Zeit oder Kosten für ein weitläu-
figes Beweisverfahren ersparen würde (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG). Nach der bundesgerichtlichen 
Rechtsprechung handelt es sich bei einem Rückweisungsentscheid an den Versicherungsträger 
zur Aktenergänzung und anschliessenden Neuverfügung nicht um einen Endentscheid, sondern 
um einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG. Dies gilt auch für einen Rück-

 
 
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weisungsentscheid, mit dem eine materielle Teilfrage (z.B. eine von mehreren materiellrechtli-
chen Anspruchsvoraussetzungen) beantwortet wird (BGE 133 V 481 f. E. 4.2). 

8.2 Beim vorliegenden Rückweisungsentscheid handelt es sich somit um einen Zwischen-
entscheid im Sinne des BGG. Demnach ist gegen ihn eine Beschwerde in öffentlich-rechtlichen 
Angelegenheiten an das Bundesgericht nur unter den in Art. 93 Abs. 1 BGG genannten Vo-
raussetzungen zulässig. Ob diese erfüllt sind, entscheidet das Bundesgericht. Die nachstehen-
de Rechtsmittelbelehrung erfolgt unter diesem ausdrücklichen Vorbehalt. 
 
 
 
Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, als der angefochte-
ne Einspracheentscheid vom 8. Mai 2015 aufgehoben und festgestellt 
wird, dass der Beschwerdeführer vermittlungsfähig ist. Die Angelegen-
heit wird zur Prüfung der übrigen Anspruchsvoraussetzungen ab 
20. Dezember 2014 und zum Erlass einer neuen Verfügung an das 
KIGA Baselland zurückgewiesen. 

 2. Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

 3. Die ausserordentlichen Kosten werden wettgeschlagen. 
 

 

 
 

 

 

 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 http://www.bl.ch/kantonsgericht