# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 87a67065-c618-558e-a4f8-4e532a4078d4
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2017-12-21
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 21.12.2017 PS170268
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PS170268_2017-12-21.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    

 

 

Geschäfts-Nr.: PS170268-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin 

lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller so-

wie Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck 

Urteil vom 21. Dezember 2017 

in Sachen 

 

A._____ GmbH,  

Schuldnerin und Beschwerdeführerin, 

 

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____, 

 

gegen 

 

B._____ AG,  

Gläubigerin und Beschwerdegegnerin, 

 

betreffend Konkurseröffnung 
 
 
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren 
(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 22. November 2017 
(EK170278) 

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Erwägungen: 
 

1.1. Mit Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren (Konkurssachen) 

des Bezirksgerichtes Meilen (nachfolgend: Vorinstanz) vom 22. November 2017 

wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) 

für Forderungen der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gläubi-

gerin) von Fr. 785.70 nebst Zins zu 5 % seit 21. Februar 2017, Fr. 1'214.15 nebst 

Zins zu 5 % seit 21. Februar 2017, Fr. 200.– nebst Zins zu 5 % seit 16. Mai 2017, 

Fr. 410.– nebst Zins zu 5 % seit 16. Mai 2017, Fr. 245.25 nebst Zins zu 5 % seit 

16. Juni 2017, Fr. 168.15 nebst Zins zu 5 % seit 16. Juni 2017, Fr. 80.– Mahnspe-

sen und Betreibungskosten von Fr. 173.95 der Konkurs eröffnete (act. 3 = act. 6 = 

act. 7/14; nachfolgend zitiert als act. 6). Der Entscheid konnte der Schuldnerin 

(noch) nicht ordnungsgemäss zugestellt werden (vgl. act. 7/16).  

1.2. Mit Eingabe vom 5. Dezember 2017 (Datum Poststempel) erhob die Schuld-

nerin fristgerecht – zumal die Beschwerdefrist mangels korrekter Zustellung noch 

gar nicht zu laufen begonnen hat – Beschwerde bei der Kammer, wobei sie die 

Aufhebung des Konkurses und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung bean-

tragte (act. 2). Daraufhin wurde der Beschwerde mit Verfügung vom 6. Dezember 

2017 einstweilen die aufschiebende Wirkung gewährt (act. 12). Die vorinstanzli-

chen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-16). Die Sache erweist sich als spruch-

reif. 

2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-

verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des 

Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen 

der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-

gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 

zehn Tagen einzureichen (vgl. Art. 174 Abs. 1 SchKG) und abschliessend zu be-

gründen. Das bedeutet, dass der Schuldner die im Gesetz aufgezählten konkurs-

hindernden Tatsachen innert der Rechtsmittelfrist nachweisen bzw. glaubhaft ma-

chen muss, wobei er auch neue Behauptungen und Beweismittel vorbringen 

kann, selbst wenn diese erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten 

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sind. Nachfristen können hingegen nicht gewährt werden (vgl. BGE 136 III 294 

E. 3). 

3. Die Schuldnerin liess Ende November 2017 Fr. 3'436.– an das Betreibungs-

amt Küsnacht-Zollikon-Zumikon überweisen, wobei das Geld dort am 30. Novem-

ber 2017 eintraf. Da das Betreibungsamt das Geld nicht annehmen konnte und 

zurückerstatten wollte, ersuchte der Rechtsvertreter der Schuldnerin das Betrei-

bungsamt darum, den Betrag an die Obergerichtskasse zu überweisen. Das Be-

treibungsamt kam dem am 5. Dezember 2017 nach (vgl. act. 2 Rz 5 f. und 

act. 5/5-6). Die Fr. 3'436.– decken die Konkursforderungen zuzüglich Zinsen bis 

zur Konkurseröffnung, die Mahnspesen und die Betreibungskosten, welche ins-

gesamt Fr. 3'377.15 betragen (vgl. act. 9). Zudem leistete die Schuldnerin beim 

Konkursamt Küsnacht am 23. November 2017 einen Vorschuss von Fr. 1'000.–, 

der nach der Bestätigung des Konkursamts ausreicht, um die Kosten des erstin-

stanzlichen Konkursgerichts und diejenigen des Konkursamts sicherzustellen 

(act. 2 Rz 7 und act. 5/7). Im Übrigen überwies die Schuldnerin der Obergerichts-

kasse am 5. Dezember 2017 Fr. 750.– als Kostenvorschuss für das Beschwerde-

verfahren (act. 2 Rz 9 und act. 5/8). Damit weist die Schuldnerin den Konkursauf-

hebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG durch 

Urkunden nach. 

4.1. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden 

sind, um die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen zu befriedigen. Der 

Schuldner hat also aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Ver-

bindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. 

Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht 

als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte 

für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf 

unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist 

sich hingegen ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen 

lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht be-

zahlt. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund der Zah-

lungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (BGer 

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5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 

E. 3).  

 Für die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit reicht es aus, wenn das 

Gericht zum Schluss kommt, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahr-

scheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. Dabei dürfen keine zu strengen An-

forderungen gestellt werden, insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähig-

keit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen 

werden kann. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, 

seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen (BGer 5A_297/2012 

vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3). 

4.2. Die Schuldnerin ist als GmbH im Handelsregister des Kantons Zürich einge-

tragen und bezweckt die Herstellung sowie den Verkauf von und den Handel mit 

elektronischen Systemen, insbesondere … und ähnlichen Produkten, sowie Bera-

tungen und Dienstleistungen in den genannten Bereichen. Geschäftsführer mit 

Einzelzeichnungsberechtigung ist C._____ (act. 7/4 und act. 8). Als Grund ihrer 

finanziellen Probleme führt die Schuldnerin administrative Schwierigkeiten an. 

C._____ habe sich vornehmlich um die Kunden und den Verkauf gekümmert, die 

administrativen Belange hätten durch externe und interne Stellen erledigt werden 

sollen, was aber über längere Zeit nicht zufriedenstellend habe organisiert werden 

können (act. 2 Rz 12 ff.). Erst mit der Einstellung von D._____ per 1. September 

2017 habe Ordnung in die Administration gebracht und die längst fälligen Mehr-

wertsteuerabrechnungen vorbereitet werden können. C._____ sei überzeugt, 

dass es nun nicht mehr zu derartigen Schwierigkeiten kommen werde (act. 2 

Rz 15 und act. 5/12).  

4.3. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle 

Lage eines Schuldners gibt insbesondere der Betreibungsregisterauszug über die 

letzten fünf Jahre. Daraus ergibt sich vorliegend, dass offene Betreibungen mit ei-

nem Totalbetrag von Fr. 38'379.95 (ohne die Konkursforderung) bestehen, die al-

le aus dem Jahr 2017 stammen. Bei Betreibungen im Umfang von Fr. 19'900.95 

erfolgten dabei bereits Konkursandrohungen, die restlichen drei Betreibungen 

über insgesamt Fr. 18'479.– wurden erst eingeleitet. Schliesslich sind noch vier 

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Betreibungen aus dem Jahr 2016 aufgelistet, die jedoch nach Zahlungen an das 

Betreibungsamt erloschen sind. Verlustscheine und frühere Konkurseröffnungen 

sind keine registriert (act. 5/9). Die Schuldnerin erklärt, ihre noch offenen Schul-

den beträfen im Wesentlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und 

provisorische Mehrwertsteuerforderungen (act. 2 Rz 12). Auf die noch offenen 

Schulden ist sogleich im Einzelnen einzugehen: 

a) Betreibungen Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3, Nr. 4 und Nr. 5 

 Es handelt sich dabei um Forderungen der E._____ (Schweiz) AG über 

Fr. 948.15, der F._____ (Schweiz) AG über Fr. 514.75, Fr. 1'153.15 und 

Fr. 233.30 sowie der G._____ AG über Fr. 479.– (act. 5/9). Die Schuldnerin er-

klärt, diese aus der vorhandenen Liquidität zu bezahlen, sobald sie wieder über 

ihr Konto verfügen könne (act. 2 Rz 17 und 21 f.). Diese Forderungen im Ge-

samtbetrag von Fr. 3'328.35 bestehen folglich noch. 

b) Betreibung Nr. 6 

 Die Forderung von Fr. 1'311.19 der E._____ (Schweiz) AG, vertreten durch 

die H._____ AG (act. 5/9), wurde gemäss der Schuldnerin am 7. November 2017 

beglichen (act. 2 Rz 18). Dem eingereichten E-Mail-Verkehr vom 6. und 

7. November 2017 zwischen der Schuldnerin und einer Mitarbeiterin der H._____ 

AG lässt sich zwar lediglich entnehmen, dass die Schuldnerin eine Zahlung vor-

genommen und die H._____ AG daraufhin ihr Konkursbegehren zurückgezogen 

hatte. Um welche Zahlung es sich dabei handelt, ist nicht ersichtlich (vgl. 

act. 5/13). Abgesehen von der Betreibung Nr. 1 der E._____ (Schweiz) AG (vgl. 

lit. a) existiert jedoch keine weitere Betreibung, bei welcher die H._____ AG als 

Vertreterin oder Gläubigerin fungiert (vgl. act. 5/9). Damit liegen genügende Hin-

weise vor, um die behauptete Tilgung der fraglichen Forderung als glaubhaft er-

scheinen zu lassen.  

c) Betreibungen Nr. 7 und Nr. 8 

 Die Forderungen von Fr. 11'194.84 der I._____ GmbH sowie diejenige der 

J._____ AG über Fr. 4'545.56, beide vertreten durch die K._____ AG (act. 5/9), 

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wurden gemäss der Schuldnerin teilweise beglichen und belaufe sich noch auf 

Fr. 3'896.65 resp. Fr. 3'086.51 (act. 2 Rz 16 und 19). Die K._____ AG bestätigte 

entsprechende Restforderungen in E-Mails vom 20. und 29. November 2017. Al-

lerdings besteht auch hier die Problematik, dass aus diesen E-Mails nicht ersicht-

lich ist, ob es sich dabei um die in Betreibung gesetzten Forderungen handelt (vgl. 

act. 5/14). Ein Indiz für die Tilgung im behaupteten Umfang liegt jedoch im Um-

stand, dass keine weiteren Betreibungen vorhanden sind, bei welcher die 

K._____ AG als Vertreterin oder Gläubigerin fungiert (vgl. act. 5/9). Zwar kann 

nicht ausgeschlossen werden, dass die Schuldnerin über sonstige Schulden ver-

fügt, welche durch die K._____ AG geltend gemacht werden, insbesondere weil in 

den erwähnten E-Mails – anders als bei der unter lit. b) behandelten Forderung – 

nicht auf bestehende Betreibungen Bezug genommen wird. Angesichts dessen, 

dass die Schuldnerin bei Vorliegen von Betreibungen im Stadium der Konkursan-

drohung kaum andere Schulden getilgt haben wird, ist es jedoch wahrscheinlicher 

und damit glaubhaft gemacht, dass sie tatsächlich die betriebenen Forderungen 

der I._____ GmbH sowie der J._____ AG im behaupteten Umfang beglich. 

d) Betreibungen Nr. 9 und Nr. 10 

 Es handelt sich dabei um Forderungen der Schweizerischen Eidgenossen-

schaft über Fr. 8'000.– und Fr. 10'000.– (act. 5/9). Die Schuldnerin führt hierzu 

aus, es handle sich um Schulden aus provisorischen Mehrwertsteuerrechnungen, 

welche erstellt worden seien, nachdem die Schuldnerin keine entsprechenden Ab-

rechnungen eingereicht habe (act. 2 Rz 23). Inzwischen habe sie die Mehrwert-

steuerabrechnungen aber vorbereiten können. Daraus resultiere für das vierte 

Quartal des Jahres 2016 und die ersten drei Quartale des Jahres 2017 ein Gut-

haben von insgesamt Fr. 34'474.26 (act. 2 Rz 24). Dies lässt sich den eingereich-

ten Mehrwertsteuerabrechnungen der Schuldnerin zwar entnehmen (act. 5/15), 

doch bleibt gänzlich unklar, welche Quartale die Forderungen über insgesamt 

Fr. 18'000.– betreffen und ob aufgrund der von der Schuldnerin erstellten Abrech-

nungen mit ihrer Aufhebung durch das Steueramt ausgegangen werden kann  

oder nicht. Daher ist einstweilen noch mit diesen Forderungen zu rechnen.  

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4.4. Zusammenfassend ist folglich von betriebenen, noch offenen Forderungen 

von Fr. 28'311.50 auszugehen (Fr. 3'328.35 + Fr. 3'896.65 + Fr. 3'086.51 + 

Fr. 18'000.–), wobei sich Fr. 9'832.50 im Stadium der Konkursandrohung befinden 

und damit dringendst zu bezahlen sind. Bei weiteren Fr. 18'479.– wurde wie be-

reits erwähnt die Betreibung eingeleitet und von der Schuldnerin kein Rechtsvor-

schlag erhoben, sodass auch hier bald Zahlungen erfolgen müssen, damit es 

nicht zu neuen Konkursandrohungen kommt. Im Folgenden ist zu prüfen, ob die 

Schuldnerin über ausreichende liquide Mittel verfügt, um die aufgeführten Forde-

rungen begleichen und darüber hinaus auch ihren laufenden Verbindlichkeiten 

nachkommen zu können. Dazu sind zunächst die finanziellen Verhältnisse der 

Schuldnerin darzustellen.  

4.5. Mit den eingereichten Screenshots der Buchhaltungssoftware der Schuldne-

rin vom 5. Dezember 2017 ist glaubhaft gemacht, dass aktuell offene Lieferanten-

rechnungen von insgesamt Fr. 166'619.57 bestehen (act. 5/17 S. 1-7, vgl. auch 

act. 2 Rz 29), wobei die Schuldnerin bei den meisten dieser Forderungen bereits 

im Verzug ist – teilweise erst um wenige Tage, in Einzelfällen jedoch bereits um 

drei bis vier Monate (vgl. act. 5/17 S. 1-7). Die Schuldnerin gibt weiter an, betref-

fend den Monat November 2017 seien noch rund Fr. 20'000.– für Löhne und 

sonstige Kosten offen. Mit demselben Betrag sei auch für den Dezember 2017 zu 

rechnen (act. 2 Rz 29). Diese Zahlen sind zwar nicht belegt, sind aber – da sie zu 

Lasten der Schuldnerin zu werten sind – zu berücksichtigen.  

4.6. Demgegenüber verfügte die Schuldnerin per 1. Dezember 2017 nachweis-

lich über Kontoguthaben bei der ZKB von insgesamt Fr. 15'229.58 (act. 5/16, vgl. 

auch act. 2 Rz 29). Die Schuldnerin bringt vor, diese seien grösstenteils nach der 

Konkurseröffnung eingegangen, was auch zeige, dass sie weiterhin "im Geschäft" 

sei (act. 2 Rz 28). Dies ist allerdings nicht belegt und damit eine blosse Behaup-

tung.  

 Weiter liegen glaubhaft bereits in Rechnung gestellte Forderungen der 

Schuldnerin aus erfüllten Aufträgen von insgesamt Fr. 19'431.09 vor (act. 5/17 

S. 8, vgl. auch act. 2 Rz 29). Gemäss ihrer Buchhaltung steht ihr aus laufenden 

Aufträgen, die bereits teilweise erfüllt wurden, zusätzlich ein Guthaben von 

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Fr. 142'516.06 zu (act. 5/17 S. 9, vgl. auch act. 2 Rz 29). Ob die Schuldnerin die-

se Beträge auch vollumfänglich erhältlich machen können wird, ist allerdings un-

gewiss. Sodann macht die Schuldnerin geltend, sie werde aus Mehrwertsteuer-

rückforderungen Fr. 34'474.26 erhalten (vgl. E. 4.3.d sowie act. 2 Rz 29 und 

act. 5/15). Bei den entsprechenden Mehrwertsteuerabrechnungen handelt es sich 

grundsätzlich zwar um blosse Parteibehauptungen und es wird erst mit der Beur-

teilung durch die Steuerbehörden definitiv feststehen, ob und wieviel die Schuld-

nerin dereinst tatsächlich rückerstattet erhalten wird. Angesichts dessen, dass die 

Schuldnerin bei Falschangaben gegenüber dem Steueramt strafrechtliche Konse-

quenzen zu befürchten hätte und im entsprechenden Formular die Berechnung 

elektronisch unterstützt ist, erscheinen die angegebenen Zahlen und die Berech-

nung jedoch als glaubhaft und es ist einstweilen von ihnen auszugehen. Aus den 

fraglichen Abrechnungen ist im Übrigen ersichtlich, dass die Schuldnerin im vier-

ten Quartal 2016 einen Umsatz von Fr. 131'177.72, im ersten Quartal 2017 einen 

solchen von Fr. 317'104.88, im 2. Quartal 2017 einen Umsatz von Fr. 253'665.09 

und schliesslich im dritten Quartal 2017 einen solchen von Fr. 110'290.77 erzielte 

(act. 5/15, vgl. auch act. 2 Rz 26). Mangels Belegen oder sonstiger Anhaltspunkte 

für ihre Richtigkeit eine blosse Behauptung ist hingegen, dass der Schuldnerin 

aus offenen Aufträgen, welche noch nicht erfüllt worden seien, Fr. 85'749.51 zu-

stehen würden (vgl. act. 2 Rz 29).  

 Schliesslich macht die Schuldnerin geltend, sie rechne aufgrund einer grös-

seren Offerte noch im laufenden Jahr mit einer Bestellung im Wert von rund 

Fr. 278'000.–. Gemäss dem Geschäftsführer der Bestellerin stünden "alle Zeichen 

auf grün", zufolge der Konkurseröffnung sei ein Vertragsschluss derzeit aber nicht 

möglich (act. 2 Rz 30). Die Schuldnerin reichte dazu die entsprechende Offerte 

vom 9. Oktober 2017 an die L._____ GmbH ein, welche einen Gesamtbetrag von 

Fr. 277'927.50 und zuzüglich Mehrwertsteuern einen solchen von Fr. 300'161.70 

aufweist (act. 5/18). Sodann liegt ein Screenshot eines Whatsapp-Chats mit 

M._____ vor, in welchem dieser an einem nicht genauer bekannten Datum nach 

dem 23. November 2017 erklärt, die Meinungsführer würden das ambitionierte 

Vorhaben für das nächste Jahr mittragen (act. 5/19). Abgesehen davon, dass da-

raus nicht hervorgeht, ob M._____ der Geschäftsführer der L._____ GmbH ist (die 

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Offerte ist an N._____ gerichtet), ist mangels Vertragsschlusses noch nicht sicher, 

ob der geltend gemachte Betrag dereinst bei der Schuldnerin eingehen wird.  

4.7. Mit der aktuell vorhandenen Liquidität von Fr. 15'229.58 vermag die Schuld-

nerin immerhin die dringendsten Forderungen von Fr. 9'832.50 zu decken. Ihren 

übrigen, in nächster Zeit zu bezahlenden Schulden von insgesamt Fr. 225'098.55 

(Fr. 18'479.– + Fr. 166'619.57 + Fr. 20'000.– + Fr. 20'000.–) werden – bei gross-

zügiger Betrachtung – Aktiven von Fr. 201'818.50 gegenüber stehen 

([Fr. 15'229.58 - Fr. 9'832.50] + Fr. 19'431.09 + Fr. 142'516.06 + Fr. 34'474.26), 

wobei für die Deckung der betriebenen Schulden von Fr. 18'479.– mit dem Ein-

gang der bereits in Rechnung gestellten Beträge von Fr. 19'431.09 sehr wahr-

scheinlich bald liquide vorhandene Aktiven in etwa gleicher Höhe zur Verfügung 

stehen werden. Es bleibt jedoch eine Differenz von Fr. 23'280.05, welche bei Be-

rücksichtigung eines Delkrederes durchaus noch höher ausfallen könnte. Auch 

sind diejenigen Kreditoren, hinsichtlich denen sich die Schuldnerin seit längerem 

in Verzug befindet, ebenfalls eher dringend zu begleichen, wobei nicht sicher 

feststeht, ob die der Schuldnerin zustehenden Aktiven genügend schnell liquide 

sein werden, um diesen Verbindlichkeiten rechtzeitig nachkommen zu können. 

Andererseits wäre es aber auch möglich, dass die Mehrwertsteuerforderungen 

von Fr. 18'000.– entfallen werden, was die Passiven reduzieren würde. Nach dem 

Gesagten scheinen die Passiven die Aktiven aber auf jeden Fall zu überwiegen. 

4.8. Entscheidend ist in dieser Situation, wie sich die Liquidität künftig entwickeln 

wird; insbesondere, ob die Fr. 277'927.50 aus dem noch nicht abgeschlossenen 

Vertrag hinzukommen werden. Dies ist wie bereits erwähnt noch unsicher. Aller-

dings wird dies nicht der einzige bei der Schuldnerin in Zukunft eingehende Auf-

trag sein. Ausgehend von den in der Vergangenheit erzielten Umsätzen und den 

Screenshots der Buchhaltung der Schuldnerin, in denen laufend neu hinzukom-

mende Aufträge vermerkt sind, ist anzunehmen, dass die Schuldnerin auch zu-

künftig Einnahmen generieren wird. Zudem ist zu berücksichtigen, dass gemäss 

den glaubhaften Ausführungen der Schuldnerin vor allem administrative Schwie-

rigkeiten zur jetzigen Situation geführt zu haben scheinen und eine Besserung 

eingetreten ist, seit sie ihre finanziellen Angelegenheiten von D._____ führen 

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lässt. Dies ist unter anderem daran ersichtlich, dass es seit Arbeitsantritt von 

D._____ bloss noch zu zwei neuen Betreibungen kam, wobei eine davon eine 

Mehrwertsteuerforderung betrifft (vgl. act. 5/9), was kaum verhindert werden 

konnte, bevor nicht die entsprechenden Abrechnungen erstellt waren, was wiede-

rum das Aufarbeiten der gesamten Buchhaltung erforderte. Zudem trat die 

Schuldnerin mit ihren Gläubigern in Kontakt, um Abzahlungen zu vereinbaren 

(vgl. E. 4.3.b-c), und erhob auch nicht systematisch Rechtsvorschlag. Diese Um-

stände lassen darauf schliessen, dass sie ernsthaft bemüht ist, ihre Schulden zu 

bereinigen und dabei auch effektiv Erfolge verzeichnen kann. Dass es erst ab 

dem Jahr 2016 zu Betreibungen kam, wobei die entsprechenden Forderungen al-

le getilgt wurden, sodass bloss noch im Jahr 2017 eingeleitete Betreibungen be-

stehen, dass keine Verlustscheine vorhanden sind und es abgesehen vom vorlie-

gend zu beurteilenden Konkurs noch nie zu einem Konkurs kam, spricht im Übri-

gen für eher kurzfristigere Zahlungsschwierigkeiten. Negativ ist allerdings, dass 

sich viele der Betreibungen im Stadium der Konkursandrohung befinden. Auch 

besteht mangels Vorliegen von Jahresrechnungen kein wirklicher Überblick über 

die im Jahresverlauf anfallenden Ausgaben und Einnahmen, sodass nicht ab-

schliessend beurteilt werden kann, ob die Schuldnerin mit den von ihr generierten 

Einnahmen ihre Ausgaben auch in Zukunft tatsächlich wird decken können.  

4.9. Gesamthaft betrachtet ist die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der Schuldnerin 

aber nicht von vornherein auszuschliessen. Es darf angenommen werden, dass 

sie sowohl ihre bestehenden als auch die künftig entstehenden Verbindlichkeiten 

mit den laufenden Einnahmen wird decken können, vorausgesetzt, der von ihr 

erwartete grosse Auftrag gehe ein und/oder ihre Umsätze entwicklen sich wie bis-

her oder besser. Unter diesem Vorbehalt erscheint der Fortbestand der Schuldne-

rin auf Weiteres als gesichert und ihre Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher als die 

Zahlungsunfähigkeit. Insgesamt handelt es sich um einen Grenzfall. Die Schuld-

nerin macht lediglich sehr dürftige Angaben, die teils nicht oder nur bei grosszügi-

ger Betrachtung als glaubhaft gemacht gelten können. Sie ist darauf hinzuweisen, 

dass im Fall einer neuerlichen Konkurseröffnung an das Glaubhaftmachen der 

Zahlungsfähigkeit höhere Anforderungen zu stellen wären.  

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5. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen. Die Kosten des Konkurseröff-

nungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden durch die Zahlungssäumnis der 

Schuldnerin verursacht und sind daher ihr aufzuerlegen, obwohl der Konkurs 

letztlich aufgehoben werden kann. Parteientschädigungen sind mangels Umtrie-

ben der Gläubigerin im vorliegenden Verfahren nicht zuzusprechen. 

Es wird erkannt: 

1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes im 

summarischen Verfahren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 

22. November 2017, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet 

wurde, aufgehoben. 

2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der 

Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-

rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr 

von Fr. 500.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt. 

3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. 

4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom für die Forderung hinterlegten 

Betrag von Fr. 3'436.– der Gläubigerin Fr. 3'377.15 und der Schuldnerin 

Fr. 58.85 auszubezahlen. 

5. Das Konkursamt Küsnacht wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten 

Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie 

Fr. 1'300.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten 

Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach 

Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen. 

- 12 - 

6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der 

Doppel von act. 2 und act. 5/3-19, sowie an das Einzelgericht im summari-

schen Verfahren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen (unter Rück-

sendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Küsnacht, ferner 

mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und 

an das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen Empfangs-

schein. 

7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. 

Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der 
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

MLaw C. Funck 
 
versandt am: 
22. Dezember 2017 
 
 

	Urteil vom 21. Dezember 2017
	Es wird erkannt:
	1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 22. November 2017, mit dem über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
	2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 500.– wird bestätigt und...
	3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
	4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom für die Forderung hinterlegten Betrag von Fr. 3'436.– der Gläubigerin Fr. 3'377.15 und der Schuldnerin Fr. 58.85 auszubezahlen.
	5. Das Konkursamt Küsnacht wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie Fr. 1'300.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr....
	6.  Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der Doppel von act. 2 und act. 5/3-19, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen (unter Rücksendung der erstinstanzlic...
	7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...