# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** f6fafb5a-2e82-54bb-9f66-146f7da417e9
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2014-06-16
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 16.06.2014 EL 2013/17
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_EL-2013-17_2014-06-16.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: EL 2013/17

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: EL - Ergänzungsleistungen

Publikationsdatum: 16.06.2014

Entscheiddatum: 16.06.2014

Entscheid Versicherungsgericht, 16.06.2014
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Anrechnung hypothetischer Erwerbseinkünfte.Bei 
der Anrechnung hypothetischer Erwerbseinkünfte führen allfällige 
Veränderungen ebenso wie in Bezug auf sämtliche übrigen Ausgaben- und 
Einnahmenpositionen nötigenfalls von Monat zu Monat zu Anpassungen der 
Ergänzungsleistung. Die Anpassungen sind jeweils für den Folgemonat 
vorzunehmen, da die in der Regel entscheidenden Arbeitsbemühungen erst 
im Folgemonat einen Erfolg nach sich führen können (Entscheid 
Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 16. Juni 2014, EL 2013/17).

Vizepräsident Ralph Jöhl, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und

Karin Huber-Studerus; Gerichtsschreiber Tobias Bolt

Entscheid vom 16. Juni 2014

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Robert Baumann, Waisenhausstrasse 17, 

Postfach, 9001 St. Gallen,

gegen

Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen, Ausgleichskasse des Kantons 

St. Gallen, Brauerstrasse 54, Postfach, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

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betreffend

Ergänzungsleistung zur AHV

Sachverhalt:

A.    

A.a  A.___ meldete sich am 29. März 2010 zum Bezug von Ergänzungsleistungen zu 

seiner Altersrente an (EL-act. 48). Am 27. Mai 2010 teilte ihm die EL-

Durchführungsstelle mit (EL-act. 47), dass sie prüfen werde, ob die Ehefrau auf die 

Erzielung eines zumutbaren Erwerbseinkommens verzichte. Allenfalls werde sie ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen anrechnen. Sie forderte den Versicherten bzw. 

dessen Ehefrau auf, Fragen zur beruflichen Karriere zu beantworten. Die Ehefrau des 

Versicherten teilte am 1. Juni 2010 mit (EL-act. 46), sie habe keine berufliche Aus­

bildung absolviert. Sie habe als Service-Angestellte in Pensen bis zu 80 Prozent ge­

arbeitet. Zuletzt habe sie von Januar bis Juli 2009 im Restaurant B.___ in einem 

Pensum von 20–30 Prozent gearbeitet. Danach habe sie keine Stelle mehr gefunden. 

Sie legte drei schriftliche Absagen bei und wies darauf hin, dass sie zum Teil auch 

telefonische Absagen erhalten habe. Mit einer Verfügung vom 10. Juni 2010 sprach die 

EL-Durchführungsstelle dem Versicherten mit Wirkung ab dem 1. März 2010 eine 

Ergänzungsleistung von 698 Franken pro Monat (wovon 30 Franken ausserordentliche 

Ergänzungsleistung) zu, wobei sie darauf hinwies, dass sie seiner Ehefrau ein 

hypothetisches Erwerbseinkommen angerechnet habe (EL-act. 42).

A.b  Am 27. November 2012 ersuchte der Versicherte um eine rückwirkende Korrektur 

der Ergänzungsleistung (EL-act. 16). Er machte geltend, seine Ehefrau habe trotz 

ernsthafter Bemühungen nach wie vor keine Arbeitsstelle gefunden. Der Hauptgrund 

dafür dürfte wohl ihr fortgeschrittenes Alter sein. Seine Ehefrau bewerbe sich nur auf 

Ausschreibungen, die Stellen beträfen, um die sie sich auch tatsächlich bewerben 

wolle. Die Anrechnung des insofern nicht gerechtfertigten hypothetischen 

Erwerbseinkommens bringe ihn in eine finanzielle Notlage. Der Versicherte ersuchte die 

EL-Durchführungsstelle darum, kein hypothetisches Erwerbseinkommen mehr 

anzurechnen und zu prüfen, ob die Ergänzungsleistungen der letzten drei Jahre 

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ebenfalls entsprechend korrigiert werden könnten. Er legte 

Stellenbemühungsnachweise für die Monate August bis November 2012 bei. Seine 

Ehefrau hatte sich im August 2012 um zwei, im September 2012 um sechs, im Oktober 

2012 um vier und im November 2012 um vier Stellen, und zwar wiederum jeweils 

schriftlich, beworben. Mit einer Verfügung vom 16. Januar 2013 setzte die EL-

Durchführungsstelle aufgrund der Ergebnisse einer periodischen Überprüfung (vgl. EL-

act. 22) die Ergänzungsleistung rückwirkend ab dem 1. November 2012 neu fest (EL-

act. 3). Bezüglich der Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens führte sie 

aus, die Bewerbungsbemühungen seien nach wie vor unzureichend. Das hypothetische 

Erwerbseinkommen werde deshalb weiterhin angerechnet.

A.c  Der Versicherte erhob am 20. Januar 2013 eine Einsprache gegen diese Verfügung 

(act. G 7). Am 28. Januar 2013 reichte er weitere Nachweise der Stellenbemühungen 

seiner Ehefrau ein (EL-act. 2). Diese hatte sich im Dezember 2012 um zwei und im 

Januar 2013 um sieben Stellen beworben. Mit einem Entscheid vom 15. März 2013 

wies die EL-Durchführungsstelle die Einsprache ab (act. G 1.1). Zur Begründung führte 

sie aus, die Anrechnung des hypothetischen Erwerbseinkommens könne nur für die 

Zeit ab November 2012 geprüft werden, da die Verfügungen, welche die Zeit davor 

beträfen, formell rechtskräftig seien. In den Monaten November und Dezember 2012 

seien die Bewerbungsbemühungen unzureichend gewesen. Im Januar und Februar 

2013 habe sich die Ehefrau des Versicherten dagegen ausreichend um eine 

Arbeitsstelle bemüht. Dieser Zeitraum sei aber zu kurz, als dass von einer nachhaltigen 

Intensivierung der Bemühungen ausgegangen werden könnte. Der Versicherte solle im 

Juni 2013 die Bewerbungsnachweise für die Monate März und April 2013 einreichen. 

Könnten die Bemühungen auch für diese Monate als ausreichend qualifiziert werden, 

würde rückwirkend ab Januar 2013 kein hypothetisches Erwerbseinkommen mehr 

angerechnet werden.

B.    

B.a  Gegen den Einspracheentscheid vom 15. März 2013 liess der nun anwaltlich ver­

tretene Versicherte (nachfolgend: Beschwerdeführer) am 22. April 2013 eine 

Beschwerde erheben (act. G 1). Sein Rechtsvertreter beantragte die Zusprache einer 

Ergänzungsleistung von 2’515 Franken für den Monat November 2012. Zur 

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Begründung führte er aus, die Ehefrau des Beschwerdeführers habe sich im November 

2012 um sechs ausgeschriebene und um drei nicht ausgeschriebene Stellen bemüht, 

wobei sich allerdings die Frage stelle, ob nicht eine der so genannten 

Blindbewerbungen als eine ordentliche Bewerbung zu qualifizieren sei. Damit habe sie 

die Anforderungen der Beschwerdegegnerin – acht ordentliche oder 15 „blinde“ 

Bewerbungen – sinngemäss erfüllt, weshalb die Anrechnung des hypothetischen 

Erwerbseinkommens für den Monat November 2012 unzulässig sei.

B.b  Die Beschwerdegegnerin beantragte am 30. April 2013 die Abweisung der Be­

schwerde (act. G 3). Zur Begründung verwies sie auf die Erwägungen des 

angefochtenen Einspracheentscheides. Ergänzend wies sie darauf hin, dass die 

Bewerbungsbemühungen Ende 2012 gesamthaft ungenügend seien, selbst wenn für 

den Monat November 2012 von einer genügenden Anzahl an Bewerbungen 

ausgegangen würde.

B.c  Der Beschwerdeführer verzichtete auf eine Replik (act. G 5).

Erwägungen:

1.      Die Einsprache, die mit dem nun angefochtenen Einspracheentscheid erledigt 

worden ist, hat sich gegen die Verfügung vom 16. Januar 2013 gerichtet, mit der die 

Ergänzungsleistung für die Zeit ab dem 1. November 2012 angepasst worden war. 

Diese Verfügung ist also eine Revisionsverfügung im Sinne von Art. 17 Abs. 2 ATSG 

gewesen. Mit ihr hat die Beschwerdegegnerin nicht erstmals eine Ergänzungsleistung 

zugesprochen, sondern eine bereits formell rechtskräftig zugesprochene Ergänzungs­

leistung an relevante zwischenzeitliche Veränderungen angepasst. Diese 

Veränderungen haben einerseits Sachverhaltselemente betroffen, von denen die 

Beschwerdegegnerin aufgrund der periodischen Überprüfung Kenntnis erhalten hatte. 

Andererseits hatte der Beschwerdeführer aber auch geltend gemacht, seine Ehefrau 

habe sich ausreichend um eine Arbeitsstelle bemüht, was er mit entsprechenden 

Nachweisen zu belegen versucht hatte. Die Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens hat also Gegenstand des Revisionsverfahrens gebildet. Eine 

Einsprache gegen diese Verfügung hat sich entsprechend zwar nicht grundsätzlich 

gegen die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens (denn darüber war 

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am 10. Juni 2010 formell rechtskräftig und damit für den Beschwerdeführer, die 

Beschwerdegegnerin und das Gericht verbindlich verfügt worden), aber immerhin 

gegen die weitere (unveränderte) Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens richten können. Die Rüge hätte entsprechend lauten müssen, 

dass es nicht mehr zulässig gewesen sei, ein hypothetisches Erwerbseinkommen 

anzurechnen bzw. dass sich der massgebende Sachverhalt seit der 

Leistungszusprache erheblich verändert und die Beschwerdegegnerin diesem 

Umstand rechtswidrigerweise nicht Rechnung getragen habe. Gegenstand des Ein­

spracheverfahrens hat entsprechend nur die Frage bilden können, ob mit der 

Verfügung vom 16. Januar 2013 sämtlichen relevanten Veränderungen des 

Sachverhaltes seit der Leistungszusprache hinreichend Rechnung getragen worden 

war. Die Beschwerdegegnerin hat daher zu Recht bloss die (weitere) Anrechnung eines 

hypothetischen Erwerbseinkommens über den 31. Oktober 2012 hinaus geprüft. Weil 

es die Aufgabe des kantonalen Versicherungsgerichtes ist, angefochtene 

Einspracheentscheide auf ihre Rechtmässigkeit zu überprüfen, kann der Gegenstand 

des Beschwerdeverfahrens nicht weiter als der Gegenstand des Einspracheverfahrens 

sein. Zu prüfen ist vorliegend also ausschliesslich, ob die Beschwerdegegnerin die 

Ergänzungsleistung rechtmässig an die relevanten Sachverhaltsveränderungen 

angepasst hat. Soweit sich die Einsprache – darüber hinaus gehend – gegen die 

grundsätzliche Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens ab dem 

Anspruchsbeginn gerichtet hat, ist die Beschwerdegegnerin zu Recht nicht auf sie 

eingetreten. Diese Frage kann daher augenscheinlich auch nicht Gegenstand des 

vorliegenden Beschwerdeverfahrens bilden.

2.     

2.1   Der Bund und die Kantone gewähren Personen, welche die Voraussetzungen 

dafür erfüllen, Ergänzungsleistungen zur Deckung ihres Existenzbedarfs (Art. 2 Abs. 1 

ELG). Sollen die Ergänzungsleistungen ihren Zweck erfüllen, müssen sie sich betraglich 

und zeitlich am tatsächlichen Bedarf der Versicherten orientieren. Die 

Ergänzungsleistung muss also dem jeweils aktuellen Betrag, um den die anerkannten 

(tatsächlichen) Ausgaben die anrechenbaren (tatsächlichen) Einnahmen übersteigen 

(vgl. Art. 9 Abs. 1 ELG), entsprechen. Von diesem Grundsatz hat der Gesetzgeber zwar 

einige Ausnahmen, namentlich die teilweise Berücksichtigung von 

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Ausgabenpauschalen anstelle der tatsächlichen Ausgaben, vorgesehen. Soweit aber 

keine gesetzlichen Ausnahmen von diesem Grundsatz bestehen, gilt, dass den jeweils 

aktuellen tatsächlichen Ausgaben die jeweils aktuellen tatsächlichen Einnahmen 

gegenüber zu stellen sind. Unterliegen einzelne relevante Ausgaben- oder 

Einnahmenpositionen Schwankungen, sind nötigenfalls entsprechende 

Revisionsverfügungen zu erlassen, mit denen diesen Schwankungen Rechnung 

getragen wird. Das ist namentlich möglich, wenn eine versicherte Person auf Abruf 

arbeitet und deshalb von Tag zu Tag unterschiedliche Löhne erzielt, oder wenn sie eine 

Arbeitslosenentschädigung bezieht, die aufgrund der unterschiedlichen Anzahl von 

Werktagen pro Monat oder gegebenenfalls aufgrund eines erzielten 

Zwischenverdienstes von Monat zu Monat unterschiedlich ausfällt. Diesfalls darf die 

EL-Durchführungsstelle keine „Durchschnittsberechnung“ über einen längeren Zeit­

raum hinweg vornehmen. Vielmehr muss sie ihren Berechnungen den jeweils aktuellen 

Lohn zugrunde legen und ihre Leistungen entsprechend immer wieder anpassen (vgl. 

den Entscheid EL 2012/32 des Versicherungsgerichtes des Kantons St. Gallen vom 

9. Oktober 2013, E. 3.2). Da die Ergänzungsleistungen monatlich ausgerichtet werden 

(vgl. Art. 21a Abs. 1, Art. 25 Abs. 2 und Art. 26b Abs. 1 ELV), haben die Anpassungen 

nötigenfalls monatlich zu erfolgen. Häufigere Anpassungen wären sinnlos, weil sie 

keine unmittelbare entsprechend angepasste Auszahlung zur Folge haben könnten (da 

ja nur einmal pro Monat eine Ergänzungsleistung ausgerichtet werden kann). Weniger 

häufige Anpassungen wären dagegen allerdings unzureichend, weil damit riskiert 

würde, dass einem EL-Bezüger über Monate hinweg eine Ergänzungsleistung 

ausgerichtet würde, die seinem Bedarf nicht entspräche. Ebenso wie 

„Durchschnittsberechnungen“ erweist sich also ein „Zuwarten“ bei einer relevanten 

Veränderung als unzulässig. Tritt beispielsweise ein EL-Bezüger eine neue Arbeitsstelle 

an, für die eine zweimonatige Probezeit vorgesehen ist, kann die EL-

Durchführungsstelle mit einer Anpassung der Ergänzungsleistung nicht zuwarten, bis 

der EL-Bezüger die Probezeit bestanden hat. Sie hat ihm vielmehr das erzielte 

Erwerbseinkommen ab dem Stellenantritt anzurechnen und dann nötigenfalls (wenn er 

die Probezeit nicht besteht und die Stelle wieder verliert) die Berechnung der 

Ergänzungsleistung später wieder anzupassen, also für die Zukunft kein 

Erwerbseinkommen mehr anzurechnen. Nichts anderes kann in Bezug auf die An­

rechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens gelten. Zu beachten ist 

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diesbezüglich allerdings, dass die allenfalls notwendigen Anpassungen „nachhinkend“ 

erfolgen müssen. Arbeitsbemühungen führen nämlich im Erfolgsfall nicht sofort zu einer 

Anstellung. Jedenfalls kann im Monat, in dem man sich noch um die Arbeitsstelle 

bemüht hat, nicht bereits ein volles Einkommen erzielt werden, weil ja bereits ein Teil 

des Monats verstrichen ist, bis es zur Anstellung kommt, selbst wenn diese per sofort 

zustande kommt. In aller Regel kann eine Arbeitsstelle erst im Folgemonat angetreten 

werden. Bewirbt sich also beispielsweise ein EL-Bezüger im Juni ausreichend um eine 

Arbeitsstelle, darf ihm für den Monat Juli kein hypothetisches Erwerbseinkommen 

angerechnet werden. Bewirbt er sich im Juli aber nicht mehr ausreichend um eine 

Arbeitsstelle, ist ihm für den Monat August wieder ein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anzurechnen. Der Anzahl und der Qualität der Stellenbemühungen 

ist also jeweils im Folgemonat Rechnung zu tragen. Hierfür sind freilich die Nachweise 

jeweils auf das Monatsende einzufordern, damit eine allfällige Anpassung rechtzeitig für 

den Folgemonat vorgenommen werden kann.

2.2   Weil die Ehefrau des Beschwerdeführers als in die EL-Anspruchsberechnung 

mit einbezogene Person von der Ausrichtung einer (möglichst hohen) Ergänzungs­

leistung ebenso profitiert wie der Beschwerdeführer selbst, muss sie entsprechend das 

ihr Mögliche und Zumutbare zur Minimierung des Bedarfs nach einer 

Ergänzungsleistung beitragen (vgl. hierzu Ralph Jöhl, Ergänzungsleistungen zur AHV/

IV, in: Ulrich Meyer [Hrsg.], Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, 

2. Aufl. 2007, Rz. 178 ff.). Gemäss den Akten ist die Ehefrau des Beschwerdeführers 

aufgrund der gesamten Umstände im hier massgebenden Zeitraum ab November 2012 

(nach wie vor) in der Lage gewesen, einer Erwerbstätigkeit als Hilfsarbeiterin 

nachzugehen. Dass eine entsprechende Erwerbsfähigkeit bestanden hat und dass 

diese Erwerbsfähigkeit verwertbar gewesen ist, ist zwischen den Parteien im Übrigen 

unbestritten. Umstritten ist einzig, ob sich die Ehefrau des Beschwerdeführers 

ausreichend um eine Arbeitsstelle bemüht hat. Diese Frage ist anhand der 

eingereichten Nachweise über die Arbeitsbemühungen – unter Berücksichtigung 

sämtlicher massgebender Umstände – zu beantworten. Gemäss den vorinstanzlichen 

Akten hat sich die Ehefrau des Beschwerdeführers im Oktober 2012 um vier, im 

November 2012 ebenfalls um vier und im Dezember 2012 um zwei Arbeitsstellen 

beworben (vgl. EL-act. 16–4 ff. und EL-act. 2). Die entsprechenden Nachweise hat sie 

am 27. November 2012 und am 20. Januar 2013 eingereicht. Der Rechtsvertreter des 

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Beschwerdeführers hat in seiner Beschwerdeschrift auf zwei zusätzliche Bewerbungen 

um ausgeschriebene und drei Bewerbungen um nicht ausgeschriebene Stellen im 

November 2012 hingewiesen. Eine der beiden Bewerbungen um ausgeschriebene 

Stellen hatte die Ehefrau des Beschwerdeführers offenbar fälschlicherweise als erst am 

4. Dezember 2012 erfolgt angegeben. An diesem Tag hatte sie aber bereits die Absage 

der potentiellen Arbeitgeberin erhalten. Die Bewerbung war im November 2012 erfolgt. 

Die andere Bewerbung um eine ausgeschriebene Stelle ist in den Akten der Vorinstanz 

weder erwähnt noch belegt, hat vom Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin aber 

belegt werden können. Dasselbe gilt auch in Bezug auf die drei Bewerbungen um nicht 

ausgeschriebene Stellen. Zusammenfassend hat sich die Ehefrau des 

Beschwerdeführers im November 2012 also nachweislich um sechs ausgeschriebene 

und drei nicht ausgeschriebene Stellen beworben. Da diese Bewerbungen qualitativ 

einwandfrei erfolgt sind, hat die Ehefrau des Beschwerdeführers nachweisen können, 

dass sie trotz ausreichend ernsthafter und intensiver Bemühungen im November 2012 

im Folgemonat (Dezember 2012) keine Arbeitsstelle hat antreten können. Für den 

Dezember 2012 hätte die Beschwerdegegnerin demzufolge kein hypothetisches 

Erwerbseinkommen anrechnen dürfen. In Bezug auf den Monat November 2012 

erweist sich die Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens dagegen als 

korrekt, da sich die Ehefrau des Beschwerdeführers bloss um vier Arbeitsstellen 

beworben hatte, was ebenfalls als quantitativ unzureichend erscheint, zumal die 

Beschwerdegegnerin acht ordentliche oder 15 „Blindbewerbungen“ pro Monat 

gefordert hatte. Da die Verfügung, die den Gegenstand des mit dem angefochtenen 

Entscheid abgeschlossenen Einspracheverfahrens gebildet hatte, am 16. Januar 2013 

ergangen war, ist die Rechtmässigkeit der Anrechnung eines hypothetischen 

Erwerbseinkommens in der Zeit nach Januar 2013 in diesem Verfahren nicht zu prüfen.

3.     

3.1   In sinngemässer Gutheissung der Beschwerde, mit der die Ausrichtung einer Er­

gänzungsleistung ohne Berücksichtigung eines hypothetischen Erwerbseinkommens 

für einen Monat (November 2012) beantragt worden ist, ist der angefochtene 

Einspracheentscheid aufzuheben und die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die 

Ergänzungsleistung für den Monat Dezember 2012 im Sinne der Erwägungen neu zu 

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berechnen und zu verfügen und dem Beschwerdeführer eine entsprechende 

Nachzahlung auszurichten.

3.2   Gerichtskosten sind keine zu erheben (Art. 61 lit. a ATSG). Die Beschwerde­

gegnerin hat den Beschwerdeführer mit einer angesichts der Beschränkung des 

Streites auf eine spezifische Frage sowie des geringen Aktenumfanges 

unterdurchschnittlichen Pauschale von 2’000 Franken (einschliesslich Barauslagen und 

Mehrwertsteuer) zu entschädigen (Art. 61 lit. g ATSG).

Demgemäss hat das Versicherungsgericht im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 

VRP

entschieden:

1.      Der angefochtene Einspracheentscheid vom 15. März 2013 wird aufgehoben und 

die Sache wird zur Neuberechnung der Ergänzungsleistung und zur anschliessenden 

Verfügung im Sinne der Erwägungen an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen.

2.      Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.      Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung 

von Fr. 2’000.-- auszurichten.

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