# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 41fcd7d8-5b64-5c28-9993-dda81526ce9b
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-12-11
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsrekurskommission 11.12.2012 I/1-2012/90
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VWEK_001_I-1-2012-90_2012-12-11.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: I/1-2012/90

Stelle: Verwaltungsrekurskommission

Rubrik: Abgaben und öffentliche Dienstpflichten

Publikationsdatum: 11.12.2012

Entscheiddatum: 11.12.2012

Entscheid Verwaltungsrekurskommission, 11.12.2012
Art. 16 und Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG (SR 642.11), Art. 18 KZG (sGS 371.1), Art. 
6 KZV (sGS 371.11). Zeitliche Erfassung des Zuflusses und der 
Rückforderung von Kinderzulagen, fehlender Nachweis von zusätzlichen 
Unterhaltsleistungen an die getrennt lebende Ehefrau des Pflichtigen 
(Verwaltungsrekurskommission, Abteilung I/1, 11. Dezember 2012, I/
1-2012/90).

Präsident Thomas Vögeli, Mitglieder Fritz Buchschacher und Markus Frei; 

Gerichtsschreiberin Louise Blanc Gähwiler

X, Beschwerdeführer,

gegen

Kantonales Steueramt, Davidstrasse 41, 9001 St. Gallen, Vorinstanz,

und

Eidgenössische Steuerverwaltung, Hauptabteilung Direkte Bundessteuer, Abteilung 

Recht, Eigerstrasse 65, 3003 Bern, Beschwerdebeteiligte,

betreffend

Direkte Bundessteuer (Einkommen 2009)

Sachverhalt:

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A.- X (geb. 1967) ist Rechtsanwalt und wohnt in A. Seine Ehefrau, von welcher er seit 

Mai 2009 getrennt ist, lebt zusammen mit den gemeinsamen Kindern (geb. 1999 und 

2001) in B.

B.- In der Steuererklärung für die Staats- und Gemeindesteuern 2009 deklarierte X ein 

steuerbares Einkommen von Fr. 109'813.-- und kein steuerbares Vermögen. Die 

Veranlagungsbehörde reduzierte das Einkommen um die Einkünfte der Ehefrau von 

Fr. 3'000.-- mit dem Hinweis, diese werde getrennt besteuert. Dagegen liess sie einen 

Abzug für alleinstehende Steuerpflichtige zu. Insgesamt wurde für die direkte 

Bundessteuer 2009 das steuerbare Einkommen auf Fr. 113'600.-- festgesetzt.

Dagegen erhob X mit Eingabe vom 26. März 2012 Einsprache mit dem Antrag, das bei 

seiner Ehefrau besteuerte Einkommen sei als Alimente von seinem Einkommen zum 

Abzug zuzulassen. Weiter seien die Kinderzulagen nicht zum Einkommen 

hinzuzurechnen. Das kantonale Steueramt hiess die Einsprache mit Entscheid vom 

10. April 2012 teilweise gut und gewährte einen Abzug für Alimente an die Ehefrau von 

Fr. 10'080.-- und an die Kinder von Fr. 17'500.--. Daraus resultierte im 

Einspracheentscheid ein steuerbares Einkommen von Fr. 99'600.--.

C.- Gegen den Einspracheentscheid erhob X mit Eingabe vom 8. Mai 2012 

Beschwerde bei der Verwaltungsrekurskommission mit dem Antrag, unter Kosten- und 

Entschädigungsfolgen sei der angefochtene Einspracheentscheid vom 10. April 2012 

aufzuheben und das steuerbare Einkommen auf Fr. 77'616.--, allerhöchstens auf 

Fr. 82'246.-- festzulegen. Die Vorinstanz beantragte in ihrer Vernehmlassung vom 

18. Juni 2012 die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Mit Schreiben vom 

17. Oktober 2012 hielt der Beschwerdeführer an seinen bisherigen Ausführungen 

vollumfänglich fest. Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat stillschweigend auf eine 

Stellungnahme zur Beschwerde verzichtet.

Am 29. Oktober 2012 zog die Verwaltungsrekurskommission die Steuerveranlagung 

2009 der vom Beschwerdeführer getrennt lebenden Ehefrau bei, zu welcher X am 

17. November 2012 Stellung nahm.

Auf die weiteren Einzelheiten wird, soweit wesentlich, in den nachstehenden 

Erwägungen eingegangen.

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Erwägungen:

1.- Die Eintretensvoraussetzungen sind von Amtes wegen zu prüfen. Die 

Verwaltungsrekurskommission ist zum Sachentscheid zuständig. Die Befugnis zur 

Beschwerdeerhebung ist gegeben. Die Beschwerde vom 8. Mai 2012 ist rechtzeitig 

eingereicht worden. Sie erfüllt in formeller und inhaltlicher Hinsicht die gesetzlichen 

Anforderungen (Art. 140 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer, 

SR 642.11, abgekürzt: DBG; Art. 7 der Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte 

Bundessteuer, sGS 815.1; Art. 41 lit. h Ziff. 1 des Gesetzes über die 

Verwaltungsrechtspflege, sGS 951.1, abgekürzt: VRP). Auf die Beschwerde ist 

einzutreten.

2.- Umstritten ist, ob die von der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St. Gallen 

(nachfolgend: SVA) für das Jahr 2009 bezahlten Kinderzulagen beim Einkommen 

aufzurechnen sind und in welchem Umfang der Beschwerdeführer 

Unterstützungsleistungen an seine von ihm getrennt lebende Ehefrau und an die 

gemeinsamen Kinder in Abzug bringen kann.

a) Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, er habe für das Jahr 2009 

zwar Kinderzulagen von Fr. 3'600.-- erhalten, jedoch ohne einen entsprechenden 

Anspruch zu besitzen. Für das Jahr 2008 habe die SVA die Rückzahlung verfügt und 

für das Jahr 2009 werde eine entsprechende Verfügung ergehen. Weiter sei er per 

1. Mai 2009 aus der ehelichen Wohnung ausgezogen. Die Kinder lebten 

ununterbrochen bei ihrer Mutter. Es bestehe weder eine gerichtliche noch sonst eine 

schriftliche Vereinbarung. Seine Ehefrau erziele nach seinem Wissen nur ein sehr 

geringes Einkommen von max. Fr. 300.-- monatlich, weshalb er für den gesamten 

Unterhalt aufkomme. Er bezahle sämtliche Rechnungen wie Miete, Krankenkassen etc. 

Seine Frau habe überdies während des ganzen Jahres 2009 eine Zweitkarte der 

Eurocard seines Kontos gehabt, über welche sie habe frei verfügen können. Er gehe 

davon aus, dass seine Frau für das Jahr 2009 mit Fr. 50'000.-- veranlagt worden sei. 

Dieser Betrag sei nahezu ausschliesslich von ihm finanziert worden, weshalb 

Fr. 46'000.-- (Fr. 50'000.-- abzüglich Fr. 4'000.--) als Unterhaltszahlungen zuzulassen 

seien. Aber selbst wenn von Fr. 27'580.-- auszugehen sei, so wäre diese Summe 

lediglich für acht Monate zu veranschlagen. Er sei aber bereits in den Monaten Januar 

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bis April 2009, damals noch in der ehelichen Wohnung lebend, für den Unterhalt der 

Familie aufgekommen. Wenn man von der Berechnungsweise der Vorinstanz ausgehe, 

wäre der Betrag hochzurechnen und von Unterhaltszahlungen im Umfang von 

Fr. 41'370.-- auszugehen.

Die Vorinstanz hält dem entgegen, die der Beschwerdeschrift beigelegte Verfügung der 

SVA vom 17. August 2010 betreffe die Rückforderung der im Jahr 2008 ausbezahlten 

Kinderzulagen. Eine Verfügung über die Rückforderung der Kinderzulagen, welche im 

Jahr 2009 ausbezahlt worden seien, liege nicht vor. Die Kinderzulagen von Fr. 4'800.-- 

für das Jahr 2009 seien dem Beschwerdeführer effektiv zugeflossen. Sie könnten, 

soweit sie aufgrund einer rechtskräftigen Verfügung der SVA zurückbezahlt werden 

müssten, im Rückzahlungsjahr gegen einen entsprechenden Zahlungsnachweis vom 

steuerbaren Einkommen in Abzug gebracht werden. Im Einspracheverfahren seien 

Unterhaltsbeiträge von Fr. 10'080.-- für die vom Beschwerdeführer getrennt lebende 

Ehefrau sowie Fr. 17'500.-- für die minderjährigen Kinder gemäss der vom damaligen 

Steuerberater und Treuhänder des Beschwerdeführers, Z, eingereichten Aufstellung 

zum Abzug zugelassen worden. Abziehbar seien die tatsächlich bezahlten 

Unterhaltsbeiträge, d.h. die Zahlungen ab der tatsächlichen Trennung per 1. Mai 2009. 

Eine Hochrechnung auf zwölf Monate sei deshalb nicht möglich. Weiter werde die 

Höhe der angeblich geleisteten Unterhaltszahlungen nicht mittels dazu geeigneten 

Belegen (Zahlungsnachweise, Kontoauszüge etc.) nachgewiesen. Der 

Beschwerdeführer vermöge damit die Unterhaltsbeiträge nicht zu belegen.

b) aa) Gemäss Art. 16 Abs. 1 DBG unterliegen alle wiederkehrenden und einmaligen 

Einkünfte der Einkommenssteuer. Die Ausnahmen, soweit sie nicht begrifflicher Natur 

sind, werden in Art. 24 DBG abschliessend aufgezählt.

Nach dem Prinzip der Reineinkommensbesteuerung werden grundsätzlich alle 

Vermögenswerte, die dem Steuerpflichtigen während eines bestimmten Zeitabschnittes 

zufliessen, gesamthaft als Einkommen besteuert (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

Handkommentar zum DBG, 2. Aufl. 2009, N 7 zu Art. 16 DBG). Ob im konkreten Fall ein 

Reinvermögenszugang vorhanden ist, beurteilt sich nach ökonomischen 

Gesichtspunkten. Eine Zunahme der wirtschaftlichen Verfügungsmacht erfolgt durch 

den Zufluss von Eigentum an Vermögenswerten oder durch den Erwerb von 

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Forderungen. Der Einkommenszufluss ist ein faktischer Vorgang, der damit 

abgeschlossen ist, dass der Steuerpflichtige die wirtschaftliche Verfügungsmacht über 

die zugeflossenen Vermögenswerte innehat. Es wird steuerrechtlich auf das abgestellt, 

was sich real zugetragen hat (M. Reich, Die ungerechtfertigte Bereicherung und andere 

rechtsgrundlose Vermögensübergänge im Einkommenssteuerrecht, in: FStR 2004, 

S. 6). Kein Reinvermögenszufluss liegt vor, wenn der Vermögenszugang mit einer 

korrespondierenden Verpflichtung zur Rückgabe oder zur Übertragung eines anderen 

Vermögenswerts belastet ist. Vorausgesetzt wird jedoch, dass die Verpflichtung zur 

Rückzahlung auch tatsächlich eingefordert wird (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, 

a.a.O., N 25 zu VB zu Art. 16-39 DBG). Keine mit dem Zufluss in qualifizierter Weise 

zusammenhängenden Vermögensabgänge sind Rückleistungen von Zuflüssen, deren 

Rechtsgrund nicht bereits im Zuflusszeitpunkt, sondern erst nachträglich entstanden 

sind (M. Reich, in: Zweifel/Athanas, Kommentar zum Schweizerischen Steuerrecht, 

Bd. I/2a, 2. Aufl. 2008, N 22a zu Art. 16 DBG).

bb) Gemäss Art. 18 des Kinderzulagengesetzes (sGS 371.1) haben im Hauptberuf 

Selbständigerwerbende Anspruch auf Kinderzulagen. Der Anspruch entsteht nicht oder 

erlischt, wenn das steuerbare Einkommen Fr. 65'000.-- im Jahr übersteigt. 

Massgebend ist dabei die für das Bezugsjahr geltende rechtskräftige 

Steuerveranlagung (Art. 6 der Kinderzulagenverordnung, sGS 371.11). Der 

Rechtsgrund für die Rückforderung entsteht demnach erst nach Vorliegen der 

rechtskräftigen Steuerveranlagung und nicht bereits im Zeitpunkt der Ausrichtung der 

Kinderzulagen. Da der Beschwerdeführer die Steuerveranlagung 2009 angefochten hat, 

ist diese noch nicht in Rechtskraft erwachsen. Dementsprechend konnte die SVA die 

Rückzahlung der für das Jahr 2009 ausbezahlten Kinderzulagen – im Gegensatz zu 

denjenigen für das Jahr 2008 (vgl. act. 2/2) – noch nicht einfordern. Der 

Rechtsanspruch der SVA auf Rückforderung der Kinderzulagen entsteht vielmehr erst 

nach Rechtskraft der Veranlagungsverfügung 2009. Der Entscheid der Vorinstanz, die 

Kinderzulagen zum Einkommen hinzuzurechnen, ist damit nicht zu beanstanden.

cc) Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

c) aa) Unterhaltsbeiträge sind regelmässig oder unregelmässig wiederkehrende 

Unterstützungen und Unterhaltsleistungen zur Deckung des laufenden Lebensbedarfs, 

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die dem Empfänger keinen Vermögenszuwachs verschaffen. Angesichts der 

Familienbesteuerung (vgl. Art. 9 DBG) sind solche Aufwendungen für den Unterhalt von 

Familienmitgliedern grundsätzlich nicht abzugsfähig (vgl. Art. 34 lit. a DBG). Damit die 

Unterhaltsbeiträge trotzdem abgezogen werden können, muss die 

Familiengemeinschaft aufgelöst sein (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 48 f. zu 

Art. 33 DBG). Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG bestimmt daher, dass von den Einkünften die 

Unterhaltsbeiträge an den geschiedenen, gerichtlich oder tatsächlich getrennt 

lebenden Ehegatten sowie die Unterhaltsbeiträge an einen Elternteil für die unter 

dessen elterlichen Sorge oder Obhut stehenden Kinder, nicht jedoch Leistungen in 

Erfüllung anderer familienrechtlicher Unterhalts- oder Unterstützungspflichten 

abgezogen werden. Wer Unterhaltsbeiträge für Kinder leistet und diese gestützt auf 

Art. 33 Abs. 1 lit. c DBG von seinen Einkünften abzieht, trägt steuerlich betrachtet keine 

Kosten des Kinderunterhalts; er kann keinen Kinderabzug nach Art. 213 Abs. 1 lit. a 

DBG geltend machen (Richner/Frei/Kauf-mann/Meuter, a.a.O., N 63 zu Art. 33 DBG). 

Es besteht kein Wahlrecht zwischen dem Abzug für geleistete Unterhaltsbeiträge und 

dem Kinderabzug (SGE 2005 Nr. 21).

Da es sich bei den Unterhaltskosten um eine steuermindernde Tatsache handelt, 

obliegt der Nachweis für die effektive Zahlung jener Person, welche die Beiträge 

steuerlich zum Abzug bringt. In der Praxis dürften dabei in aller Regel 

Lastschriftanzeigen oder Bank- bzw. Postkontenauszüge sowie Empfangsquittungen 

genügen (Zigerlig/Jud, in: Zweifel/Athanas, a.a.O., N 21i zu Art. 33 DBG; StE 2005 

B 27.2 Nr. 28). Aus den Post- oder Bankbelegen müssen sowohl der Leistende als 

auch der Empfänger klar ersichtlich sein (Richner/Frei/Kaufmann/Meuter, a.a.O., N 57 

zu Art. 213 DBG).

bb) Der Beschwerdeführer lebt nach seiner Darstellung seit dem 1. Mai 2009 von seiner 

Ehefrau getrennt. Eine schriftliche Vereinbarung betreffend das Getrenntleben und/oder 

die Unterhaltsbeiträge wurde keine getroffen, was die Vorinstanz richtigerweise auch 

nicht als Grund für die Verweigerung der Abzugsfähigkeit der Unterhaltsbeiträge 

betrachtete. Die Steuererklärung für das Jahr 2009 reichte der Beschwerdeführer für 

sich und seine Ehefrau gemeinsam am 30. März 2011 (Eingang: 9. April 2011) ein. In 

der Folge wurde die Ehefrau separat nach Ermessen veranlagt. Auf Einsprache hin liess 

die Vorinstanz beim Beschwerdeführer aufgrund einer mit der Steuererklärung 2010 

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von seinem Treuhänder eingereichten Aufstellung Unterhaltsbeiträge an die Ehefrau 

von Fr. 10'080.-- und an die gemeinsamen Kinder von Fr. 17'800.-- zum Abzug zu. 

Diese Beträge wurden gemäss Aufstellung für eine Wohnungsmiete von Fr. 1'510.--, 

ein Haushaltsgeld von Fr. 1'500.--, Krankenkassenprämien von Fr. 730.-- und für 

diverse Auslagen von Fr. 200.-- aufgewendet, insgesamt Fr. 3'940.-- pro Monat bzw. 

Fr. 27'580.-- für Juni bis Dezember 2009 (vgl. act. 6/Ii).

Im Beschwerdeverfahren erhielt der beweispflichtige Beschwerdeführer die 

Gelegenheit, Belege über Unterhaltszahlungen an seine getrennt lebende Ehefrau und 

die Kinder beizubringen (act. 16). Dieser Aufforderung kam er nur teilweise nach, indem 

er zwar Kontoauszüge einreichte. Diese beschlagen jedoch einen Zeitraum, in dem die 

Eheleute noch zusammenlebten, nämlich Januar bis März 2009 (act. 18/1-3). Der 

Beschwerdeführer kam somit seiner Beweispflicht nicht nach. Immerhin ist glaubhaft, 

dass er für die Wohnungsmiete sowie die Krankenkassenprämien aufkommt und dass 

er einen Teil der Haushaltskosten trägt. Der von seinem Treuhänder errechnete Betrag 

von Fr. 3'940.-- (inkl. Diverses) pro Monat erscheint dabei plausibel.

Die Vorinstanz liess die Aufwendungen ab Juni 2009, insgesamt während sieben 

Monaten, zum Abzug zu (Fr. 27'580.--). Die vor der Trennung geleisteten Beiträge sind 

nicht abzugsfähig, da sie während der Dauer der ehelichen Gemeinschaft angefallen 

sind. In der Aufstellung des Treuhänders des Beschwerdeführers werden Zahlungen an 

die getrennt lebende Ehefrau ab 1. Juni 2009 vermerkt. Der Beschwerdeführer macht 

zwar geltend, er sei am 1. Mai 2009 aus der ehelichen Wohnung ausgezogen. Einen 

Nachweis für Zahlungen während des Monats Mai 2009 hat er allerdings nicht 

beigebracht. Im Übrigen ist es nicht gerechtfertigt, die der Ehefrau aufgerechneten 

Einkünfte von Fr. 45'000.-- als Unterhaltsbeiträge des Beschwerdeführers 

anzuerkennen, da diese Einkünfte ermessensweise festgesetzt wurden, nachdem die 

Ehefrau keine Steuererklärung einreichte und damit keine Deklaration von 

Unterhaltsbeiträgen vorliegt. Es hat daher bei dem von der Vorinstanz gewährten 

Abzug von Fr. 27'580.-- sein Bewenden.

Der Vollständigkeit halber ist die Frage aufzuwerfen, ob überhaupt eine Trennung in

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finanzieller Sicht als Voraussetzung für eine separate Veranlagung bestanden hat, 

soweit die Behauptung des Beschwerdeführers zutrifft, seine Ehefrau habe nach der 

Trennung für sämtliche Auslagen sich seiner Zweitkarte bedienen dürfen. Nachdem die 

Ehefrau aber bereits separat veranlagt worden ist, ist darauf nicht mehr weiter 

einzugehen.

d) Die Beschwerde ist demnach auch in diesem Punkt abzuweisen.

3.- Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen. Dem Verfahrensausgang 

entsprechend sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen 

(Art. 144 Abs. 1 DBG). Eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- ist angemessen (vgl. 

Art. 144 Abs. 5 DBG i.V.m. Art. 7 Ziff. 122 der Gerichtskostenverordnung, sGS 941.12). 

Der Kostenvorschuss von Fr. 600.-- ist zu verrechnen.

Entscheid:

1.    Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.    Der Beschwerdeführer bezahlt die Verfahrenskosten von Fr. 600.-- unter

        Verrechnung des Kostenvorschusses von Fr. 600.--.

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