# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 6b6956db-0b48-5c2e-90bf-c223ea6a70a4
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2020-08-19
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 19.08.2020 D-2070/2018
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-2070-2018_2020-08-19.pdf

## Full Text

B u n d e s v e rw a l t u ng s g e r i ch t  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i f  f éd é r a l  

T r i b u n a l e  am m in i s t r a t i vo  f e d e r a l e  

T r i b u n a l  ad m i n i s t r a t i v  fe d e r a l  

 
 
    
 

 

 

  

 

 Abteilung IV 

D-2070/2018 

 

 
 

  U r t e i l  v o m  1 9 .  A u g u s t  2 0 2 0  

Besetzung 
 Richterin Contessina Theis (Vorsitz), 

Richterin Nina Spälti Giannakitsas, Richter Gérald Bovier,    

Gerichtsschreiberin Aglaja Schinzel. 

   

Parteien 

 
A._______, geboren am (…), 

Eritrea,   

vertreten durch MLaw Ruedy Bollack, HEKS Rebaso - 

Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Solothurn,  

Beschwerdeführerin,  

 

  
gegen 

  
Staatssekretariat für Migration (SEM), 

Quellenweg 6, 3003 Bern, 

Vorinstanz. 

   

Gegenstand 

 
Asyl und Wegweisung;  

Verfügung des SEM vom 8. März 2018 / N (…). 

 

 

 

D-2070/2018 

Seite 2 

Sachverhalt: 

A.  

Die Beschwerdeführerin, eine Eritreerin triginischer Ethnie, gelangte eige-

nen Angaben zufolge am 16. August 2015 in die Schweiz, wo sie am 

17. August 2015 im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) B._______ 

um Asyl nachsuchte. Am 27. August 2015 wurde sie zu ihrer Person, zum 

Reiseweg sowie summarisch zu den Gesuchsgründen befragt (Befragung 

zur Person [BzP]) und am 1. März 2018 eingehend angehört. 

Zur Begründung ihres Asylgesuchs machte sie im Wesentlichen geltend, 

sie stamme aus C._______, D._______, E._______ und habe die achte 

Klasse abgeschlossen. Ihre Schwester, welche Nonne sei, habe ihr eines 

Tages erzählt, sie sei von einem Unbekannten vergewaltigt worden und 

nun schwanger. Dies habe sie der Mutter erzählt, diese habe aber kein 

Verständnis gezeigt. Da so etwas in der eritreischen Gesellschaft nicht ak-

zeptiert werde, sei sie mit ihrer Schwester ausgereist, da sie diese habe 

unterstützen wollen. Nach der Ausreise nach Äthiopien hätten sich die 

Schwestern während elf Monaten im Lager Hintsats aufgehalten, danach 

seien sie über den Sudan und Libyen nach Italien und von dort in die 

Schweiz gereist. Bei einer Rückkehr nach Eritrea fürchte sie, in den Natio-

naldienst eintreten zu müssen.  

B.   

Da die Beschwerdeführerin geltend machte, minderjährig zu sein, liess die 

Vorinstanz am 8. September 2015 eine Handknochenanalyse durchführen, 

welche für die Beschwerdeführerin ein Knochenalter gemäss Greulich und 

Pyle von 18 Jahren ergab. Zu diesem Ergebnis wurde ihr am 18. Septem-

ber 2015 das rechtliche Gehör gewährt, wobei sie auch auf widersprüchli-

che Angaben ihrerseits sowie ihrer Schwester diesbezüglich hingewiesen 

wurde. Da sie ferner keine Identitätsdokumente eingereicht hatte, wurde 

ihr Geburtsdatum vom SEM auf den (…) datiert und die Beschwerdeführe-

rin wurde im Asylverfahren als Volljährige behandelt. 

C.  

Mit Verfügung vom 8. März 2018 – eröffnet am 10. März 2018 – stellte das 

SEM fest, die Beschwerdeführerin erfülle die Flüchtlingseigenschaft nicht, 

lehnte ihr Asylgesuch ab und ordnete die Wegweisung aus der Schweiz 

sowie den Vollzug an. 

D-2070/2018 

Seite 3 

D.  

Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 9. April 2018 Be-

schwerde beim Bundesverwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung 

der vorinstanzlichen Verfügung, die Gutheissung des Asylgesuchs, even-

tualiter die Anordnung der vorläufigen Aufnahme, subeventualiter die Rück-

weisung des Verfahrens an die Vorinstanz sowie in prozessualer Hinsicht 

die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und der unentgeltlichen 

Rechtsverbeiständung, unter Verzicht auf Erhebung eines Kostenvor-

schusses. Als Beweismittel reichte sie Kopien einer Taufurkunde vom 

30. Mai 1999, einmal mit und einmal ohne deutsche Übersetzung, sowie 

eine Anfrage betreffend Bestätigung der Fürsorgeabhängigkeit vom 9. Ap-

ril 2018 zu den Akten. 

E.  

Mit Zwischenverfügung vom 11. April 2018 wurde der legale Aufenthalt der 

Beschwerdeführerin während des Verfahrens festgestellt. Gleichzeitig wur-

den die Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung gutgeheissen und Herr MLaw Ruedy Bollack, 

HEKS Rechtsberatungsstelle für Asylsuchende Solothurn, als amtlicher 

Rechtsbeistand eingesetzt. Ebenfalls am 11. April 2018 ging die Fürsorge-

bestätigung beim Bundesverwaltungsgericht ein. 

F.  

Am 14. Dezember 2018 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert, innert 

Frist einen aussagekräftigen Arztbericht und allfällige weitere Beweismittel 

einzureichen. 

G.  

Mit Eingabe vom 31. Januar 2019 reichte die Beschwerdeführerin ein ärzt-

liches Zeugnis vom 24. Januar 2019 der Ärztegemeinschaft (…) zu den 

Akten.  

H.  

Mit Vernehmlassung vom 11. Februar 2019 hielt das SEM an seiner Verfü-

gung vollumfänglich fest und beantragte die Abweisung der Beschwerde. 

Am 2. April 2019 reichte die Beschwerdeführerin eine Replik ein.  

 

 

 

D-2070/2018 

Seite 4 

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 

1.  

1.1 Gemäss Art. 31 VGG beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Be-

schwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG. Das SEM gehört zu den 

Behörden nach Art. 33 VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesver-

waltungsgerichts. Eine das Sachgebiet betreffende Ausnahme im Sinne 

von Art. 32 VGG liegt nicht vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist daher 

zuständig für die Beurteilung der vorliegenden Beschwerde und entschei-

det auf dem Gebiet des Asyls endgültig, ausser bei Vorliegen eines Auslie-

ferungsersuchens des Staates, vor welchem die beschwerdeführende Per-

son Schutz sucht (Art. 105 AsylG [SR 142.31]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG). 

Eine solche Ausnahme im Sinne von Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG liegt nicht 

vor, weshalb das Bundesverwaltungsgericht endgültig entscheidet. 

1.2 Das Verfahren richtet sich nach dem VwVG, dem VGG und dem BGG, 

soweit das AsylG nichts anderes bestimmt (Art. 37 VGG und Art. 6 AsylG). 

1.3 Am 1. März 2019 ist eine Teilrevision des AsylG in Kraft getreten 

(AS 2016 3101); für das vorliegende Verfahren gilt das bisherige Recht 

(vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des AsylG vom 

25. September 2015). 

1.4 Die Beschwerde ist frist- und formgerecht eingereicht worden. Die 

Beschwerdeführerin hat am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen, 

ist durch die angefochtene Verfügung besonders berührt und hat ein 

schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung beziehungsweise Ände-

rung. Sie ist daher zur Einreichung der Beschwerde legitimiert (Art. 105 

und aArt.  108 Abs. 1 AsylG; Art. 48 Abs. 1 sowie Art. 52 Abs. 1 VwVG). Auf 

die Beschwerde ist einzutreten. 

2.  

Die Kognition des Bundesverwaltungsgerichts und die zulässigen Rügen 

richten sich im Asylbereich nach Art. 106 Abs. 1 AsylG, im Bereich des Aus-

länderrechts nach Art. 49 VwVG (vgl. BVGE 2014/26 E. 5). 

3.  

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grund-

sätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im 

Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationali-

tät, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer 

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Seite 5 

politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder be-

gründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden (Art. 3 

Abs. 1 AsylG). Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung 

des Leibes, des Lebens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen 

unerträglichen psychischen Druck bewirken(…) (Art. 3 Abs. 2 AsylG).  

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen 

oder zumindest glaubhaft machen. Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die 

Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für ge-

geben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen 

Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsa-

chen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte 

Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG). 

4.  

4.1 Zur Begründung ihres Entscheides führte die Vorinstanz im Wesentli-

chen aus, die Beschwerdeführerin habe im Rahmen ihres Asylverfahrens 

weder eine erlebte Verfolgung noch die Angst vor einer zukünftigen Verfol-

gung geltend gemacht, sondern angegeben, sie sei ausgereist um ihrer 

Schwester beizustehen. Dies sei nicht asylrelevant. Als einziger Grund der 

gegen eine Rückkehr nach Eritrea spreche habe sie angegeben, dort nach 

Schulabschluss in den Nationaldienst eintreten zu müssen und deswegen 

keine Zukunft zu haben. Auch dies genüge nicht, um einen asylrechtlich 

erheblichen Sachverhalt zu begründen. Sodann stelle gemäss aktueller 

Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts auch die illegale Aus-

reise keinen ernsthaften Nachteil gemäss Art. 3 Abs. 2 AsylG dar.  

4.2 Dem hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen, eine 

schwerwiegende geschlechtsspezifische Diskriminierung oder Gewalt 

durch Dritte sei dann asylrechtlich relevant, wenn diese Massnahmen mit 

ausdrücklicher oder stillschweigender Duldung des Staates Bestandteil ei-

nes gesellschaftlichen, zumeist jahrhundertalten Verständnisses über die 

Rollenzuteilung der Frau darstellen. Nicht relevant sei eine geschlechts-

spezifische Verfolgung, wenn die betroffenen Frauen genügend Schutz in 

ihrem Heimatland finden können. Im Bericht der Untersuchungskommis-

sion zu den Menschenrechten in Eritrea des UNO-Menschenrechtsrates 

vom 4. Juni 2015 sei festgestellt worden, dass Diskriminierung und sexu-

elle Gewalt gegen Frauen in der eritreischen Gesellschaft omnipräsent 

seien. Frauen seien nicht nur im Militärdienst einem extremen Risiko be-

treffend sexuelle Gewalt ausgesetzt, sondern allgemein in der Gesell-

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Seite 6 

schaft. Im Bericht der Untersuchungskommission zu den Menschenrech-

ten in Eritrea des UNO-Menschenrechtsrats vom 8. Juni 2016 sei zudem 

anerkannt worden, dass die eritreischen Behörden das Ausmass von Ge-

walt an Frauen verleugnen würden, was dazu führe, dass die eritreischen 

Frauen darüber schweigen und der Gang zur Justiz verhindert werde. Der 

eritreische Staat missachte seine Pflichten, die Bevölkerung vor sexueller 

Gewalt zu schützen sowie sexuelle Gewalt zu verhindern, zu bestrafen und 

beseitigen. Die Beschwerdeführerin habe ihrer schwangeren Schwester 

beigestanden und sei mit dieser ausgereist. Dadurch sei sie ebenfalls Ver-

folgungsmassnahmen, sozialer Ächtung und schwerwiegender geschlech-

terspezifischer Diskriminierung ausgesetzt. Da in Eritrea bei sexueller Ge-

walt und geschlechterspezifischer Diskriminierung kein staatlicher Schutz 

bestehe und keine innerstaatliche Fluchtalternative vorliege, sei die Be-

schwerdeführerin in Eritrea ernsthaften Nachteilen ausgesetzt, weshalb ihr 

Asyl zu gewähren sei. Ferner sei sie illegal ausgereist. Durch die Unter-

stützung ihrer Schwester sei sie als missliebige Person aufgefallen, wes-

halb sie die Flüchtlingseigenschaft aufgrund subjektiver Nachfluchtgründe 

erfülle. Betreffend Alter wurde festgehalten, sie habe zwei Schulzeugnisse 

eingereicht und reiche mit der Beschwerde ihre Taufurkunde ein. Damit 

habe sie belegt, dass sie (…) geboren sei.  

4.3 In ihrer Eingabe vom 31. Januar 2019 legte die Beschwerdeführerin 

dar, die bakterielle Infektion im Magen habe eradiziert werden können, sie 

habe aber weiterhin Magenprobleme und befinde sich in psychisch 

schlechter Verfassung. Seitdem sie das integrative Arbeitsprogramm besu-

chen könne, gehe es ihr besser, sie leide aber weiterhin an Schlafstörun-

gen. Sie habe zwei Termine bei den psychiatrischen Diensten wahrgenom-

men, den dritten aufgrund ihrer Erkrankung (Mageninfektion) jedoch ver-

passt. Sie wolle allerdings keine weiteren Termine bei den psychiatrischen 

Diensten wahrnehmen, da sie nicht über ihre schwierige Vergangenheit 

sprechen wolle. Ferner wurde in der Eingabe ausgeführt, im Fall einer 

Rückschaffung nach Eritrea wäre sie einem hohen Risiko ausgesetzt, im 

Rahmen des Nationaldienstes Opfer von sexueller Gewalt zu werden, was 

die Bestimmungen des Übereinkommens vom 18. Dezember 1979 zur Be-

seitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (SR 0.108, nachfolgend: 

CEDAW) verletze. Der Ausschuss gegen Frauendiskriminierung habe be-

treffend den vierten und fünften periodischen Bericht Eritreas die äusserst 

besorgniserregende Tatsache unterstrichen, dass eritreische Frauen im 

Rahmen des Nationaldienstes oft Opfer sexueller Gewalt werden, insbe-

sondere von Vergewaltigung durch Offiziere und männliche Rekruten. Da-

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Seite 7 

bei werden die mutmasslichen Täter nur selten verfolgt. Der Wegweisungs-

vollzug der Beschwerdeführerin verletze vor diesem Hintergrund Art. 2d 

CEDAW. Dem gleichzeitig eingereichten Arztbericht ist zu entnehmen, 

dass bei der Beschwerdeführerin eine Posttraumatische Belastungsstö-

rung (PTBS) sowie eine mittelgradige depressive Episode mit somati-

schem Symptom diagnostiziert wurde. 

4.4 In ihrer Vernehmlassung führte die Vorinstanz im Wesentlichen aus, die 

Beschwerdeführerin habe in ihrer Anhörung nicht ansatzweise Befürchtun-

gen betreffend geschlechtsspezifischer Diskriminierung aufgrund ihrer Un-

terstützung der Schwester gehegt, weshalb der Vorwurf, das SEM habe die 

Situation diesbezüglich verkannt, haltlos sei. Dem eingereichten Arztbe-

richt seien sodann keine Hinweise auf eine medizinische Notlage zu ent-

nehmen. Im Weiteren werde auf die Verfügung verwiesen, an welcher voll-

umfänglich festgehalten werde.  

4.5 Dem wurde in der Replik entgegengehalten, die Hilfe und Unterstüt-

zung für ihre Schwester führe in Eritrea automatisch zu einer Zurückwei-

sung durch die Gesellschaft, auch wenn die Beschwerdeführerin dies nicht 

explizit geäussert habe. Die Vorinstanz hätte diesen Umstand aufgrund 

des Untersuchungsgrundsatzes erkennen und an der Anhörung zumindest 

ansprechen müssen. Des Weiteren habe das SEM die Schwester am 

19. Oktober 2018 vorläufig aufgenommen. Es wäre stossend, die Be-

schwerdeführerin trotz der gemeinsamen Flucht aus der Schweiz wegzu-

weisen. Ferner sei der Wegweisungsvollzug aufgrund ihrer gesundheitli-

chen Situation unzumutbar und das Vorliegen begünstigender individueller 

Umstände für eine Rückkehr nach Eritrea sei vorliegend zu verneinen.  

5.  

5.1 Das Bundesverwaltungsgericht gelangt übereinstimmend mit der Vo-

rinstanz zum Schluss, dass die Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht 

asylrelevant sind. Diese reiste zusammen mit ihrer Schwester aus um sie 

zu unterstützen. Als einzigen Asylgrund gibt sie eine möglicherweise dro-

hende Rekrutierung in den Nationaldienst an. Sie macht keine Desertion 

oder Einberufung in den Nationaldienst und auch keine sonstigen Kontakte 

mit den Behörden geltend. 

5.2 Zur illegalen Ausreise der Beschwerdeführerin ist festzuhalten, dass, 

wie bereits von der Vorinstanz ausgeführt, gemäss aktueller Praxis in Re-

ferenzurteil des Bundesverwaltungsgerichts D-7898/2015 vom 30. Januar 

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2017 (vgl. E. 4.6 ff., 5.1 f.) nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit da-

von auszugehen ist, dass einer Person einzig aufgrund ihrer illegalen Aus-

reise aus Eritrea eine asylrelevante Verfolgung droht. Nicht asylrelevant ist 

auch die Möglichkeit, dass jemand nach der Rückkehr in den National-

dienst eingezogen wird; ob eine drohende Einziehung in den National-

dienst unter dem Blickwinkel von Art. 3 und Art. 4 EMRK relevant ist, betrifft 

die Fragen der Zulässigkeit beziehungsweise der Zumutbarkeit des Weg-

weisungsvollzugs. Für die Begründung der Flüchtlingseigenschaft im erit-

reischen Kontext bedarf es neben der illegalen Ausreise zusätzlicher An-

knüpfungspunkte, welche zu einer Schärfung des Profils und dadurch zu 

einer flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgungsgefahr führen können. 

5.3 Die Beschwerdeführerin weist neben der illegalen Ausreise keine rele-

vanten zusätzlichen Anknüpfungspunkte für eine Schärfung ihres Profils 

auf. Die von ihr geltend gemachten Gründe im Zusammenhang mit ihrer 

Schwester sind wie bereits erwähnt nicht asylrelevant. Die Furcht vor einer 

zukünftigen flüchtlingsrechtlich relevanten Verfolgung wegen illegaler Aus-

reise erweist sich daher als unbegründet. Allein die Tatsache, dass die Be-

schwerdeführerin bei einer Rückkehr in den Nationaldienst einberufen wer-

den könnte, ist entgegen den Ausführungen in der Beschwerde gemäss 

der aktuellen Rechtsprechung nicht asylrelevant. Andere Anknüpfungs-

punkte, welche sie in den Augen des eritreischen Regimes als missliebige 

Person erscheinen lassen könnten, sind ebenfalls nicht ersichtlich. Aus die-

sen Gründen ist der von der Beschwerdeführerin vorgebrachten illegalen 

Ausreise aus seinem Heimatstaat praxisgemäss keine flüchtlingsrechtliche 

Relevanz beizumessen. 

5.4 Zusammenfassend ist es der Beschwerdeführerin somit nicht gelun-

gen, asylrelevante Fluchtgründe nachzuweisen oder glaubhaft zu machen. 

Die Vorinstanz hat folglich zu Recht ihre Flüchtlingseigenschaft verneint 

und ihr Asylgesuch abgelehnt. 

6.  

6.1 Lehnt das SEM das Asylgesuch ab oder tritt es darauf nicht ein, so 

verfügt es in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den 

Vollzug an; es berücksichtigt dabei den Grundsatz der Einheit der Familie 

(Art. 44 AsylG). 

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Seite 9 

6.2 Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche 

Aufenthaltsbewilligung noch über einen Anspruch auf Erteilung einer sol-

chen. Die Wegweisung wurde demnach zu Recht angeordnet (Art. 44 

AsylG; vgl. BVGE 2013/37 E. 4.4; 2009/50 E. 9, je m.w.H.). 

7.  

7.1 Ist der Vollzug der Wegweisung nicht zulässig, nicht zumutbar oder 

nicht möglich, so regelt das SEM das Anwesenheitsverhältnis nach den 

gesetzlichen Bestimmungen über die vorläufige Aufnahme (Art. 44 AsylG; 

Art. 83 Abs. 1 AIG [SR 142.20]). 

Beim Geltendmachen von Wegweisungsvollzugshindernissen gilt gemäss 

Praxis des Bundesverwaltungsgerichts der gleiche Beweisstandard wie bei 

der Prüfung der Flüchtlingseigenschaft; das heisst, sie sind zu beweisen, 

wenn der strikte Beweis möglich ist, und andernfalls wenigstens glaubhaft 

zu machen (vgl. BVGE 2011/24 E. 10.2 m.w.H.). 

7.2  

7.2.1 Der Vollzug ist nicht zulässig, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen 

der Schweiz einer Weiterreise der Ausländerin oder des Ausländers in den 

Heimat-, Herkunfts- oder einen Drittstaat entgegenstehen (Art. 83 Abs. 3 

AIG). 

So darf keine Person in irgendeiner Form zur Ausreise in ein Land gezwun-

gen werden, in dem ihr Leib, ihr Leben oder ihre Freiheit aus einem Grund 

nach Art. 3 Abs. 1 AsylG gefährdet ist oder in dem sie Gefahr läuft, zur Aus-

reise in ein solches Land gezwungen zu werden (Art. 5 Abs. 1 AsylG; vgl. 

ebenso Art. 33 Abs. 1 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechts-

stellung der Flüchtlinge [FK, SR 0.142.30]). 

Gemäss Art. 25 Abs. 3 BV, Art. 3 des Übereinkommens vom 10. Dezember 

1984 gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedri-

gende Behandlung oder Strafe (FoK, SR 0.105) und der Praxis zu Art. 3 

EMRK darf niemand der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender 

Strafe oder Behandlung unterworfen werden. 

7.2.2 Die Vorinstanz wies in ihrer angefochtenen Verfügung zutreffend da-

rauf hin, dass das Prinzip des flüchtlingsrechtlichen Non-Refoulement nur 

Personen schützt, die die Flüchtlingseigenschaft erfüllen. Da es der 

Beschwerdeführerin nicht gelungen ist, eine asylrechtlich erhebliche Ge-

fährdung nachzuweisen oder glaubhaft zu machen, kann der in Art. 5 

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Seite 10 

AsylG verankerte Grundsatz der Nichtrückschiebung im vorliegenden Ver-

fahren keine Anwendung finden. Eine Rückkehr der Beschwerdeführerin in 

den Heimatstaat ist demnach unter dem Aspekt von Art. 5 AsylG rechtmäs-

sig. 

7.2.3 Die Frage der Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs bei anstehen-

der Einziehung in den eritreischen Nationaldienst ist vom Bundesverwal-

tungsgericht in einem Grundsatzurteil geklärt worden (vgl. Urteil des BVGer 

E-5022/2017 vom 10. Juli 2018 [BVGE-Publikation vorgesehen], E. 6.1). 

Im genannten Urteil hielt das Gericht zunächst fest, dass es sich beim erit-

reischen Nationaldienst nicht um Sklaverei oder Leibeigenschaft im Sinne 

von Art. 4 Abs. 1 EMRK handle (a. a. O. E. 6.1.4). Ferner prüfte das Gericht 

ausführlich die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzugs sowohl unter dem 

Gesichtspunkt des Zwangsarbeitsverbots (Art. 4 Abs. 2 EMRK; vgl. dazu 

nachfolgend, E. 5.1.4.2) als auch unter jenem des Verbots der Folter und 

der unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung (Art. 3 EMRK; vgl. 

dazu nachfolgend, E. 5.1.4.3). 

7.2.3.1 Nach einer umfassenden Analyse der verfügbaren Quellen ge-

langte das Bundesverwaltungsgericht im genannten Urteil in tatsächlicher 

Hinsicht zum Ergebnis, dass die Bemessung der Dienstdauer und die Ge-

währung von Urlauben im eritreischen Nationaldienst für die Einzelperson 

kaum vorhersehbar seien. Die durchschnittliche Dienstdauer lasse sich 

nicht genau beziffern, auszugehen sei jedoch davon, dass sie zwischen 

fünf und zehn Jahre betrage und in Einzelfällen darüber hinausgehen 

könne. Die Lebensbedingungen gestalteten sich sowohl in der Grundaus-

bildung als auch im militärischen und im zivilen Nationaldienst schwierig; 

im zivilen Nationaldienst insbesondere deshalb, weil Verpflegung und Un-

terkunft nicht immer zur Verfügung gestellt würden und der Nationaldienst-

sold – trotz einzelner Verbesserungen in jüngster Zeit – kaum ausreiche, 

um den Lebensunterhalt zu decken. Darüberhinausgehend stellte das Bun-

desverwaltungsgericht fest, dass es im eritreischen Nationaldienst – insbe-

sondere in der Grundausbildung und im militärischen Nationaldienst – zu 

Misshandlungen und sexuellen Übergriffen komme (a. a. O., E. 6.1.5.2).  

7.2.3.2 In rechtlicher Hinsicht führte das Bundesverwaltungsgericht aus, 

Art. 4 Abs. 2 EMRK stehe dem Wegweisungsvollzug nur dann entgegen, 

wenn das ernsthafte Risiko einer flagranten Verletzung des Zwangsarbeits-

verbots anzunehmen wäre. Der im eritreischen Nationaldienst effektiv zu 

befürchtende Nachteil, auf unabsehbare Zeit eine niedrig entlöhnte Arbeit 

für den Staat ausführen zu müssen, sei zwar als unverhältnismässige Last 

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Seite 11 

zu qualifizieren. Der Nachteil beraube jedoch Art. 4 Abs. 2 EMRK nicht sei-

nes essenziellen Gehalts; insofern sei keine flagrante Verletzung anzuneh-

men. Nicht erstellt sei zudem, dass die kolportierten Misshandlungen und 

sexuellen Übergriffe systematisch stattfänden und dass jede National-

dienstleistende und jeder Nationaldienstleistende dem ernsthaften Risiko 

ausgesetzt wäre, selbst solche Übergriffe zu erleiden (vgl. a. a. O. 

E. 6.1.5.2). Dabei ist auch zu beachten, dass sich die Behandlung bei 

Dienstpflicht im zivilen Bereich in vielen Fällen kaum von derjenigen bei 

ordentlicher Arbeitstätigkeit unterscheidet. Auch beziehen sich die Berichte 

über Misshandlungen fast ausschliesslich auf den militärischen Bereich 

und stehen oft im Zusammenhang mit Desertion. Insgesamt ist eine Ver-

letzung von Art. 4 Abs. 2 EMRK durch den Wegweisungsvollzug zu vernei-

nen. 

7.2.3.3 Gemäss Praxis des Europäischen Gerichtshofes für Menschen-

rechte (EGMR) müsste die Beschwerdeführerin mit Blick auf Art. 3 EMRK 

das ernsthafte Risiko ("real risk") nachweisen, dass ihr im Fall einer Rück-

schiebung Folter oder unmenschliche Behandlung drohen würde (vgl. 

EGMR [Grosse Kammer], Saadi gegen Italien, Urteil vom 28. Februar 

2008, Nr. 37201/06, §§ 124–127 m.w.H.). Im Grundsatzurteil E-5022/2017 

führte das Bundesverwaltungsgericht diesbezüglich aus, dass keine hinrei-

chenden Belege dafür existieren, dass Misshandlungen und sexuelle Über-

griffe im Nationaldienst systematisch stattfänden und jede Dienstleistende 

und jeder Dienstleistende dem ernsthaften Risiko ausgesetzt wäre, selbst 

solche Übergriffe zu erleiden. Misshandlungen kommen offenbar insbeson-

dere im Zusammenhang mit Desertion vor.  Auch von einem „real risk“ einer 

Haftstrafe allein aufgrund der Ausreise vor bestehendem Nationaldienst 

ging das Bundesverwaltungsgericht nicht aus. Es besteht daher kein ernst-

haftes Risiko einer Verletzung von Art. 3 EMRK bei bevorstehendem Nati-

onaldienst (vgl. a. a. O. E. 6.1.6 - 6.1.8). 

7.2.4 Soweit die Beschwerdeführerin eine Verletzung von Art. 2 Bst. d  

CEDAW rügt, ist Folgendes festzuhalten: Gemäss dem Wortlaut von Art. 2 

Bst. d CEDAW verpflichten sich die Vertragsstaaten kraft der Konvention 

«eine Politik zur Beseitigung der Diskriminierungen der Frau zu verfolgen 

und […] zu diesem Zweck Handlungen oder Praktiken zu unterlassen, wel-

che die Frau diskriminieren, und dafür zu sorgen, dass alle staatlichen Be-

hörden und öffentlichen Einrichtungen im Einklang mit dieser Verpflichtung 

handeln». Die Bestimmung richtet sich in erster Linie an jene Institutionen, 

die auf politischer und gesellschaftlicher Ebene operieren (vgl. Urteil des 

Bundesverwaltungsgerichts B-2184/2017 vom 7. Februar 2018 E. 7 sowie 

D-2070/2018 

Seite 12 

SCHLÄPPI, ERIKA, in: SCHLÄPPI/ULRICH/WYTTENBACH [Hrsg.], CEDAW-

Kommentar, Bern 2015, N 7ff. zu Art. 2 Ingress, lit. a, b, c, d S. 248 ff.). 

Nichtsdestotrotz sind die Bestimmungen der CEDAW bei der Auslegung 

anderer Anspruchsnormen zu berücksichtigen. In casu lassen sich indes-

sen im Zusammenhang mit dem eritreischen Militärdienst daraus keine 

über Art. 3 EMRK hinausgehenden Rechte ableiten. 

7.2.5 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass das Bundesverwaltungsge-

richt die Zulässigkeit des Wegweisungsvollzuges im jüngsten Entscheid – 

aufgrund des fehlenden Rückübernahmeabkommens zwischen der 

Schweiz und Eritrea – lediglich für freiwillig Rückkehrende beurteilte, und 

die Zulässigkeit zwangsweiser Rückführungen ausdrücklich offenliess (vgl. 

Urteil E-5022/2017 E. 6.1.7). 

7.2.6 Weitere Gründe für die Annahme der Unzulässigkeit des Wegwei-

sungsvollzugs ergeben sich weder aus den Akten noch aus der Beschwer-

deschrift. Der Wegweisungsvollzug ist folglich als zulässig zu betrachten.  

7.3  Gemäss Art. 83 Abs. 4 AIG kann der Vollzug für Ausländerinnen und 

Ausländer unzumutbar sein, wenn sie im Heimat- oder Herkunftsstaat auf-

grund von Situationen wie Krieg, Bürgerkrieg, allgemeiner Gewalt und me-

dizinischer Notlage konkret gefährdet sind. Wird eine konkrete Gefährdung 

festgestellt, ist – unter Vorbehalt von Art. 83 Abs. 7 AIG – die vorläufige 

Aufnahme zu gewähren. 

7.3.1  Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts D-2311/2016 vom 17. Au-

gust 2017 (als Referenzurteil publiziert) hielt das Bundesverwaltungsge-

richt nach eingehender Analyse der Ländersituation (vgl. Urteil  

D-2311/2016, E. 15 und 16) fest, angesichts der dokumentierten Verbes-

serungen in der Nahrungsmittel- und Wasserversorgung, im Bildungswe-

sen sowie im Gesundheitssystem Eritreas könne die bisherige Praxis, dass 

eine Rückkehr nur bei begünstigenden individuellen Umständen zumutbar 

sei (vgl. EMARK 2005 Nr. 12), nicht mehr aufrechterhalten werden  

(a. a. O. E. 17.2). Das Gericht stufte den Wegweisungsvollzug nach Eritrea 

als grundsätzlich zumutbar ein. 

7.3.2 Im bereits erwähnten Urteil E-5022/2017 befand das Gericht nun-

mehr, dass auch Personen, welche im Falle einer Rückkehr nach Eritrea in 

den Nationaldienst eingezogen würden, aufgrund der allgemeinen Verhält-

nisse im Nationaldienst nicht in eine existenzielle Notlage zu geraten dro-

D-2070/2018 

Seite 13 

hen (a. a. O. E. 6.2.3). Zudem bestehe mangels flächendeckender Miss-

handlungen und sexueller Übergriffe kein Grund zur Annahme, sie würden 

überwiegend wahrscheinlich von solchen Übergriffen betroffen (a. a. O. 

E. 6.2.4). Demnach sei auch nicht davon auszugehen, dass National-

dienstleistende bei Rückkehr generell im Sinne von Art. 83 Abs. 4 AIG kon-

kret gefährdet seien. Die drohende Einziehung in den eritreischen Natio-

naldienst führt mithin nicht zur Unzumutbarkeit des Wegweisungsvollzugs. 

7.3.3 Angesichts der im Urteil D-2311/2016 festgehaltenen schwierigen all-

gemeinen – und insbesondere wirtschaftlichen – Lage in Eritrea muss bei 

Vorliegen besonderer Umstände aber nach wie vor von einer Existenz-

bedrohung ausgegangen werden. Die Frage der Zumutbarkeit bleibt im 

Einzelfall zu prüfen (a. a. O. E. 17.2).  

7.3.4 Die Vorinstanz führte betreffend Zumutbarkeit des Wegweisungsvoll-

zugs aus, die Beschwerdeführerin sei jung, gesund und voll und ganz ar-

beitsfähig. Sie habe die Schule neun Jahre lang besucht. Ihr Vater sei Sol-

dat in F._______, ihre Mutter und ihre jüngste Schwester würden nach wie 

vor in ihrem Heimatdorf von der Landwirtschaft leben. Ihre Schwester, 

G._______ (N […]), habe ferner erklärt, ihre Familie sei in der Lage gewe-

sen, Ernteüberschüsse und auch Nutztiere zu verkaufen. Im Übrigen wür-

den zahlreiche Onkel und Tanten der Beschwerdeführerin in der 

E._______leben. Ferner habe sie einen Onkel in Israel, einen Bruder in 

Deutschland sowie einen Bruder und zwei Schwestern in der Schweiz. Es 

könne erfahrungsgemäss davon ausgegangen werden, dass ihre Eltern re-

gelmässige monetäre Hilfeleistung durch ihre Kinder im Ausland erhalten 

würden. Damit verfüge die Beschwerdeführerin in ihrer Heimat über ein 

tragfähiges soziales Beziehungsnetz und könne im Bedarfsfall mit der Un-

terstützung ihrer Verwandtschaft in- und ausserhalb Eritreas rechnen. Aus 

den Akten würden sich demnach keine individuellen Gründe ergeben, wel-

che ihren Wegweisungsvollzug nach Eritrea als unzumutbar erscheinen 

liessen. 

7.3.5 Die Beschwerdeführerin hielt dem entgegen, ihre Familie lebe von 

der Landwirtschaft, sei aber immer nur knapp über die Runden gekommen. 

Die meisten ihrer Onkel seien im Militärdienst und könnten sie somit nicht 

unterstützen. Für die Aussage der Vorinstanz, die im Ausland lebenden 

Verwandten könnten sie unterstützen, seien keinerlei Hinweise vorhanden. 

Sie habe die Schule abgebrochen und keinen Beruf erlernt. Ihre Wieder-

eingliederung sei ausserdem nahezu unmöglich, da sie zu ihrer Schwester 

gestanden habe, welche vergewaltigt worden sei und ein uneheliches Kind 

D-2070/2018 

Seite 14 

zur Welt gebracht habe. Es sei deshalb nicht davon auszugehen, dass be-

günstigende individuelle Umstände vorliegen würden, um den Wegwei-

sungsvollzug als zumutbar zu bewerten. Sie verfüge in Eritrea über kein 

wirtschaftlich tragfähiges Netz und es sei nicht auszuschliessen, dass sie 

bei einer Rückkehr in eine existenzielle Notlage geraten würde. Sie sei 

deshalb vorläufig in der Schweiz aufzunehmen.  

7.3.6 In casu ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass sich im Fall der Be-

schwerdeführerin aus den Akten keine individuellen Gründe ergeben, wel-

che einen Wegweisungsvollzug nach Eritrea als unzumutbar erscheinen 

liessen. Die Beschwerdeführerin verfügt über Verwandte in ihrem Heimat-

land. Vor ihrer Ausreise lebte sie bei ihrer Mutter, zu welcher sie wieder 

zurückkehren kann. Entsprechend kann die Wohnsituation als gesichert 

angesehen werden. Die Familie der Beschwerdeführerin lebt von der Land-

wirtschaft. Es kann somit davon ausgegangen werden, dass sie bei ihrer 

Rückkehr auf ein tragfähiges familiäres Beziehungsnetz zurückgreifen 

kann. Nach dem Gesagten erweist sich der Vollzug der Wegweisung auch 

als zumutbar. 

7.4 Zwar ist darauf hinzuweisen, dass derzeit die zwangsweise Rückfüh-

rung nach Eritrea generell nicht möglich ist. Die Möglichkeit der freiwilligen 

Rückkehr steht jedoch praxisgemäss der Feststellung der Unmöglichkeit 

des Wegweisungsvollzugs im Sinne von Art. 83 Abs. 2 AIG entgegen. Es 

obliegt daher der Beschwerdeführerin, sich bei der zuständigen Vertretung 

des Heimatstaates die für eine Rückkehr notwendigen Reisedokumente zu 

beschaffen (vgl. Art. 8 Abs. 4 AsylG und dazu auch BVGE 2008/34 E. 12), 

weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist 

(Art. 83 Abs. 2 AIG). 

7.5 Zusammenfassend hat die Vorinstanz den Wegweisungsvollzug zu 

Recht als zulässig, zumutbar und möglich bezeichnet. Eine Anordnung der 

vorläufigen Aufnahme fällt somit ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1–4 AIG). 

8.  

Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung 

Bundesrecht nicht verletzt, den rechtserheblichen Sachverhalt richtig so-

wie vollständig feststellt (Art. 106 Abs. 1 AsylG) und – soweit diesbezüglich 

überprüfbar – angemessen ist. Die Beschwerde ist abzuweisen. 

 

 

D-2070/2018 

Seite 15 

9.   

9.1  

Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerde-

führerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 VwVG; Art. 1–3 des Reglements vom 

21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundes-

verwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Nachdem jedoch das mit der 

Beschwerde gestellte Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-

pflege mit Verfügung vom 11. April 2018 gutgeheissen wurde, werden keine 

Verfahrenskosten auferlegt. 

9.2 Mit Instruktionsverfügung vom 11. April 2018 wurde auch das Gesuch 

um Beigabe des rubrizierten Rechtsvertreters als amtlicher Rechtsbeistand 

(Art. 110a Abs. 1 Bst. A und Abs. 3 AsylG) gutgeheissen. Die Festsetzung 

des amtlichen Honorars erfolgt in Anwendung der Art. 8–11 sowie Art. 12 

des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigun-

gen vor dem Bundesverwaltungsgericht (VGKE, SR 173.320.2), wobei für 

nichtanwaltliche Rechtsvertretungen praxisgemäss ein Stundenansatz von 

Fr. 100.– bis 150.– vorzusehen ist. Der Rechtsvertreter hat am 2. April 2019 

eine Kostennote zu den Akten gereicht, in der Höhe von gesamthaft 

Fr. 2612.50. Danach erfolgten keine weitere Eingabe durch ihn. In seiner 

Kostennote weist der Rechtsvertreter einen Gesamtaufwand von 10.25 

Stunden zu einem Stundenansatz von Fr. 250.– sowie Auslagen in der 

Höhe von Fr. 50.– aus. Der ausgewiesene Stundenansatz erweist sich als 

zu hoch und ist auf Fr. 150.– zu kürzen. Das amtliche Honorar für vorlie-

gendes Verfahren bemisst sich damit auf einen Betrag von Fr. 1538.- und 

Auslagen von Fr. 50.–, total ausmachend Fr. 1588.- 

 

(Dispositiv nächste Seite) 

  

D-2070/2018 

Seite 16 

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht: 

1.  

Die Beschwerde wird abgewiesen. 

2.  

Es werden keine Verfahrenskosten erhoben. 

3.  

Das Honorar des amtlichen Rechtsbeistandes wird auf Fr. 1588.- festge-

setzt und durch die Gerichtskasse vergütet.  

4.  

Dieses Urteil geht an die Beschwerdeführerin, das SEM und die kantonale 

Migrationsbehörde. 

 

Die vorsitzende Richterin: Die Gerichtsschreiberin: 

  

Contessina Theis Aglaja Schinzel 

 

 

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