# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 9f9eaea0-63d8-5ef0-a2b5-cd2161018954
**Source:** Bern Gerichte (BE)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2018-02-07
**Language:** de
**Title:** Bern Verwaltungsgericht 07.02.2018 200 2017 444
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BE_Verwaltungsgericht/BE_VG_001_200-2017-444_2018-02-07.pdf

## Full Text

200 17 444 IV
LOU/JAP/STA

Verwaltungsgericht des Kantons Bern
Sozialversicherungsrechtliche Abteilung

Urteil vom 7. Februar 2018

Verwaltungsrichter Loosli, Kammerpräsident
Verwaltungsrichter Schütz, Verwaltungsrichter Grütter
Gerichtsschreiber Jakob

A.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. B.________
Beschwerdeführer

gegen

IV-Stelle Bern
Scheibenstrasse 70, Postfach, 3001 Bern
Beschwerdegegnerin

betreffend Verfügung vom 27. März 2017

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 2

Sachverhalt:

A.

Die IV-Stelle Bern (IVB bzw. Beschwerdegegnerin) beschied ein Leis-
tungsgesuch des 1981 geborenen A.________ (Versicherter bzw. Be-
schwerdeführer) mit Verfügung vom 30. Oktober 2012 hinsichtlich einer 
Invalidenrente abschlägig (Akten der IVB [act. II] 2, 18). Am 20. Juni 2014 
meldete er sich unter Hinweis auf ein Unfallereignis erneut zum Leistungs-
bezug an (act. II 19), worauf die IVB insbesondere die Akten der 
G.________, edierte (act. II 23.1-23.4, 34.1-34.6, 35.1-35.4, 44.1/291-44.7; 
Akten der IVB [act. IIA] 44.1/1-289, 61.1-61.63, 65.1-65.28) und vom 1. Fe-
bruar bis 29. April 2016 eine berufliche Grundabklärung veranlasste (act. 
IIA 48, 56). Nach durchgeführten Vorbescheidverfahren (act. IIA 67 f.) ver-
neinte sie mit Verfügung vom 27. März 2017 (act. IIA 77) einen Anspruch 
auf berufliche Massnahmen und sprach mit Verfügung vom 29. Mai 2017 
(act. IIA 82) eine vom 1. Dezember 2014 bis 30. April 2017 befristete halbe 
Invalidenrente zu. 

B.

Mit Eingabe vom 11. Mai 2017 erhob der Versicherte, vertreten durch 
Rechtsanwalt Dr. iur. B.________, Beschwerde und beantragte, die Verfü-
gung vom 27. März 2017 sei kostenfällig aufzuheben und die Angelegen-
heit zur weiteren Abklärung an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen. 
Gleichzeitig ersuchte er um unentgeltliche Rechtspflege und Beiordnung 
seines Rechtsvertreters als amtlicher Anwalt.

In ihrer Beschwerdeantwort vom 8. Juni 2017 schloss die Beschwerdegeg-
nerin auf Abweisung der Beschwerde.

Aufforderungsgemäss reichte der Beschwerdeführer am 23. Juni 2017 das 
ausgefüllte Formular zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (in den 
Gerichtsakten) sowie weitere diesbezügliche Unterlagen nach (Akten des 
Beschwerdeführers [act. IA] 1-9).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 3

Am 20. Juli 2017 wies der Instruktionsrichter das Gesuch um unentgeltliche 
Rechtspflege mangels ausgewiesener Prozessarmut ab und forderte vom 
Beschwerdeführer einen Kostenvorschuss ein, welcher fristgerecht geleis-
tet wurde.

Erwägungen:

1.

1.1 Die angefochtene Verfügung ist in Anwendung von Sozialversiche-
rungsrecht ergangen. Die Sozialversicherungsrechtliche Abteilung des 
Verwaltungsgerichts beurteilt gemäss Art. 57 des Bundesgesetzes vom 
6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts 
(ATSG; SR 830.1) i.V.m. Art. 54 Abs. 1 lit. a des kantonalen Gesetzes vom 
11. Juni 2009 über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staats-
anwaltschaft (GSOG; BSG 161.1) Beschwerden gegen solche Verfügun-
gen. Der Beschwerdeführer ist im vorinstanzlichen Verfahren mit seinen 
Anträgen nicht durchgedrungen, durch die angefochtene Verfügung berührt 
und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung, weshalb er zur 
Beschwerde befugt ist (Art. 59 ATSG). Die örtliche Zuständigkeit ist gege-
ben (Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959 über die 
Invalidenversicherung [IVG; SR 831.20]). Da auch die Bestimmungen über 
Frist (Art. 60 ATSG) sowie Form (Art. 61 lit. b ATSG; Art. 81 Abs. 1 i.V.m. 
Art. 32 des kantonalen Gesetzes vom 23. Mai 1989 über die Verwaltungs-
rechtspflege [VRPG; BSG 155.21]) eingehalten sind, ist auf die Beschwer-
de einzutreten. 

1.2 Anfechtungsobjekt bildet die Verfügung vom 27. März 2017 
(act. IIA 77). Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf berufliche Einglie-
derungsmassnahmen.

1.3 Die Abteilungen urteilen gewöhnlich in einer Kammer bestehend 
aus drei Richterinnen oder Richtern (Art. 56 Abs. 1 GSOG). 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 4

1.4 Das Gericht überprüft den angefochtenen Entscheid frei und ist an 
die Begehren der Parteien nicht gebunden (Art. 61 lit. c und d ATSG; 
Art. 80 lit. c Ziff. 1 und Art. 84 Abs. 3 VRPG).

2.

2.1 Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dau-
ernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG). Er-
werbsunfähigkeit ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen 
oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behand-
lung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Er-
werbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Ar-
beitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG).

2.2 Gemäss Art. 8 Abs. 1 IVG haben invalide oder von einer Invalidität 
(Art. 8 ATSG) bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmass-
nahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit 
oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustel-
len, zu erhalten oder zu verbessern (lit. a) und die Voraussetzungen für den 
Anspruch auf die einzelnen Massnahmen erfüllt sind (lit. b). Die Eingliede-
rungsmassnahmen bestehen unter anderem in Integrationsmassnahmen 
zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung und in Massnahmen be-
ruflicher Art (Art. 8 Abs. 3 lit. abis und b IVG). Zu den Massnahmen berufli-
cher Art gehören insbesondere Berufsberatung (Art. 15 IVG), erstmalige 
berufliche Ausbildung (Art. 16 IVG), Umschulung (Art. 17 IVG), Arbeitsver-
mittlung (Art. 18 IVG) und Arbeitsversuch (Art. 18a IVG).

2.3 Anders als im Rentenrecht (Art. 28 Abs. 1 IVG) nennt das Gesetz 
keinen Mindestgrad der Invalidität, damit Eingliederungsmassnahmen ge-
währt werden können (BGE 116 V 80 E. 6a S. 81). Eingliederungsmass-
nahmen unterliegen jedoch den allgemeinen Anspruchsvoraussetzungen 
des Art. 8 Abs. 1 IVG. Eine Eingliederungsmassnahme hat somit neben 
den dort ausdrücklich genannten Erfordernissen der Geeignetheit und Not-
wendigkeit auch demjenigen der Angemessenheit (Verhältnismässigkeit im 
engeren Sinne) als drittem Teilgehalt des Verhältnismässigkeitsgrundsat-
zes zu genügen. Danach muss sie unter Berücksichtigung der gesamten 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 5

tatsächlichen und rechtlichen Umstände des Einzelfalles in einem ange-
messenen Verhältnis zum angestrebten Eingliederungsziel stehen. Hin-
sichtlich der Angemessenheit lassen sich vier Teilaspekte unterscheiden, 
nämlich die sachliche, die zeitliche, die finanzielle und die persönliche An-
gemessenheit. Danach muss die Massnahme prognostisch ein bestimmtes 
Mass an Eingliederungswirksamkeit aufweisen; sodann muss gewährleistet 
sein, dass der angestrebte Eingliederungserfolg voraussichtlich von einer 
gewissen Dauer ist; des Weitern muss der zu erwartende Erfolg in einem 
vernünftigen Verhältnis zu den Kosten der konkreten Eingliederungsmass-
nahme stehen; schliesslich muss die Massnahme dem Betroffenen auch 
zumutbar sein (BGE 142 V 523 E. 2.3 S. 526).

2.4 Die Eingliederungsmassnahme muss sich nicht nur objektiv mit Be-
zug auf die Massnahme selbst (Eignung der Massnahme), sondern auch 
subjektiv mit Bezug auf die versicherte Person (Eignung der versicherten 
Person) zur Erreichung des angestrebten Eingliederungszieles eignen: Ein-
gliederungswirksam kann eine Massnahme nur sein, wenn die betroffene 
Person – bezogen auf die jeweilige Massnahme – selber wenigstens teil-
weise objektiv eingliederungsfähig und subjektiv eingliederungsbereit ist 
(objektive und subjektive Eingliederungsfähigkeit; vgl. SILVIA BUCHER, Ein-
gliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, S. 75. N. 124 und S. 278 
N. 539).

3.

3.1 In der angefochtenen Verfügung vom 27. März 2017 (act. IIA 77) 
wurden unter dem Titel «Abschluss der beruflichen Massnahmen» 
gegenüber dem Beschwerdeführer berufliche Massnahmen «abgewiesen», 
weil «[w]eiterführende Eingliederungsmassnahmen […] weder sinnvoll 
noch zielführend» seien. Es ist jedoch fraglich, ob überhaupt bereits eine 
Massnahme beruflicher Art im Sinne von Art. 8 Abs. 3 lit. b und Art. 15 ff. 
IVG (vgl. Bundesamt für Sozialversicherungen [BSV], Kreisschreiben über 
die Eingliederungsmassnahmen beruflicher Art [KSBE], gültig ab 1. Januar 
2014) bzw. eine spezifische Integrationsmassnahme zur Vorbereitung auf 
die berufliche Eingliederung nach Art. 8 Abs. 3 lit. abis und Art. 14a IVG (vgl. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 6

BSV, Kreisschreiben über die Integrationsmassnahmen [KSIM], gültig ab 
1. Januar 2012; LOCHER/GÄCHTER, Grundriss des 
Sozialversicherungsrechts, 4. Aufl. 2014, S. 246 § 35 N. 36 ff.) gewährt 
wurde. Wenngleich keinerlei Rechtsgrundlagen genannt wurden, deuten 
die verschiedenen damit in Zusammenhang stehenden Unterlagen (vgl. 
act. IIA 48-50, 52, 56; IV-Protokoll [in den Gerichtsakten] S. 5 f.) darauf hin, 
dass es sich bei der dreimonatigen beruflichen (Grund-)Abklärung in der 
Abklärungsstelle F.________ (vgl. <www.F.________.ch>, Rubrik: 
Behörden/Angebot/Abklärungen) bloss um eine reine 
Abklärungsmassnahme im Sinne von Art. 43 ATSG i.V.m. Art. 69 der 
Verordnung vom 17. Januar 1961 über die Invalidenversicherung (IVV; 
SR 831.201) handelte (vgl. zur Abgrenzung Rz. 2001.1 KSBE; Rz. 1025 ff. 
KSIM). Damit hätte die Beschwerdegegnerin in der angefochtenen 
Verfügung (act. IIA 77) erstmals über den Anspruch auf berufliche 
Eingliederungsmassnahmen befunden, was hinsichtlich des 
Anwendungsbereichs des Mahn- und Bedenkzeitverfahren gemäss Art. 21 
Abs. 4 ATSG von Bedeutung wäre. Wie es sich damit verhält, kann hier 
aber letztlich offen bleiben, denn ein Anspruch auf 
Eingliederungsmassnahmen entfällt so oder anders auch ohne vorgängig 
durchgeführtes Mahn- und Bedenkzeitverfahren, soweit es am 
Eingliederungswillen bzw. an der subjektiven Eingliederungsfähigkeit fehlt 
(SVR 2016 IV Nr. 27 S. 82 E. 5.2.3 mit Hinweis).

3.2 Die Beschwerdegegnerin begründete den fehlenden 
Leistungsanspruch damit, dass zufolge des Berichts der G.________, vom 
13. Januar 2017 über die kreisärztliche Abschlussuntersuchung in einer 
leidensadaptierten Tätigkeit eine uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit 
bestehe, sich der Beschwerdeführer aus seiner subjektiven Sicht jedoch 
nicht in der Lage fühle, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen (act. IIA 77/1). 
Die Beschwerdegegnerin bezog sich dabei offensichtlich auf den am 17. 
Januar 2017 unterzeichneten und vom 12. Januar 2017 datierenden 
Bericht über die gleichentags durchgeführte Untersuchung (act. IIA 65.8).

Dem hält der Beschwerdeführer entgegen, in der Anamnese des besagten 
Dokuments (act. IIA 65.8/5) sei unter anderem ein Sprechstundenbericht 
des Dr. med. C.________, Facharzt für Anästhesiologie, vom 15. 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 7

September 2017 erwähnt worden, aus dem explizit hervorgehe, dass sich 
der Beschwerdeführer sehr wohl in der Lage fühle, einer Erwerbstätigkeit 
nachzugehen (Beschwerde S. 3 Art. 1). Gemeint ist wohl der Bericht vom 
3. Oktober 2016 über eine Sprechstunde vom 15. September 2016 (act. IIA 
65.23).

3.3 Der Beschwerdeführer erlitt bei einem Sturz vom 20. Dezember 
2013 eine Fraktur des oberen Sprunggelenks (OSG) links (act. II 20/2, 
23.4, 26/9) mit konsekutiver Arbeitsunfähigkeit (act. II 20/1). Nach einem 
Eingriff vom 31. Dezember 2013 (offene Reposition, 9-Loch-Drittel-
rohrplatten-Osteosynthese der Fibula links; act. II 23.3/30) zeigte sich 
zunächst ein komplikationsloser postoperativer Verlauf mit optimaler und 
idealer Prognose (act. II 23.3/14 Ziff. 2 lit. b, 23.3/21). In der Folge ergaben 
sich Hinweise auf ein CRPS (Complex Regional Pain Syndrome; act. II 
23.2/6, 27/9), es wurde aber auch eine Diskrepanz zwischen den 
vorgetragenen, ausgeprägten Beschwerden sowie den radiologischen 
Befunden festgestellt (act. II 35.3/13) und eine mechanische 
Schmerzursache als nicht naheliegend bzw. wenig wahrscheinlich erachtet 
(act. II 40/6, 44.2/9). Die Ärztin der E.________, Fachärztin für Allgemeine 
Innere Medizin, diagnostizierte im Rahmen der Abschlussuntersuchung 
vom 12. Januar 2017 nebst der linksseitigen OSG-Fraktur sowie dem 
CRPS ein chronisches Schmerzsyndrom (act. IIA 65.8/7). Sie ging von 
einem medizinischen Endzustand aus und attestierte für leidensadaptierte 
Tätigkeiten (vorwiegend sitzende Arbeiten mit manueller 
Lastenhandhabung bis zehn Kilogramm und der Möglichkeit, gelegentlich 
aufzustehen sowie kurze Strecken zu gehen, ohne: Gehen in unebenem 
Gelände, Kauern und Knien, Bedienen von Pedalen links bzw. 
Zwangspositionen des linken Fusses und Arbeiten auf Leiter oder 
Gerüsten) eine ganztägige Arbeitsfähigkeit (act. IIA 65.8/7). Auf diese 
medizinisch-theoretische Arbeitsfähigkeit sowie das entsprechende 
Zumutbarkeitsprofil ist abzustellen, zumal die darauf basierende 
Rentenverfügung vom 29. Mai 2017 (act. IIA 82) unangefochten in Rechts-
kraft erwuchs und andere als unfallbedingte Beschwerden weder geltend 
gemacht wurden, noch ersichtlich sind.

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 8

3.3.1 Nach den unwidersprochen gebliebenen Angaben des 
Beschwerdeführers im Bericht der Abklärungsstelle F.________ vom 2. Mai 
2016 (act. IIA 56) erklärte dieser explizit, er sehe sich selbst zurzeit als 
nicht arbeitsfähig (act. IIA 56/2 [Zusammenfassung], 56/3 [Aussage zur 
Vermittelbarkeit], 56/6 [subjektive Einschätzung der aktuellen Situation]). 
Dies deckt sich mit den aufgeführten Gründen für die nicht erfüllten 
Zielvorgaben in dieser Institution (act. IIA 56/2 f.), gemäss denen er 
dauernd starke Schmerzen im linken Fuss und im Bein beklagte, beim 
Gehen stets zwei Gehilfen benutzte, täglich mindestens zwei längere 
Liegepausen einforderte und das beeinträchtigte Bein hochlagerte, was 
jedoch nicht zu einer Schmerzlinderung geführt haben soll (act. IIA 56/2 
[Zusammenfassung], 56/3 [Bei Nicht-Erfüllung der Zielvorgaben]). Die 
Eigeninitiative, Motivation und das Durchhaltevermögen wurden als 
ungenügend bewertet, da sich der Beschwerdeführer permanent auf seine 
gesundheitliche Situation fixierte (act. IIA 56/6 [Selbstkompetenz]). Auch im 
Bericht des Inselspitals Bern vom 20. Juni 2016 (act. IIA 59) vermerkte die 
Oberärztin Dr. med. D.________, Fachärztin für Allgemeine Innere Medizin 
sowie Rheumatologie, eine unveränderte Schmerzsituation, wobei die 
Schmerzen teilweise als anatomisch nicht nachvollziehbar beurteilt wurden. 
Ein ähnliches Bild zeigen der Ergotherapie-Bericht vom 20. Juni 2016 (act. 
IIA 61.15) sowie der erwähnte Bericht von Dr. med. C.________ vom 3. 
Oktober 2016 (act. IIA 65.23). Insbesondere die kreisärztliche 
Abschlussuntersuchung vom 12. Januar 2017 bestätigte die subjektive 
Schmerzproblematik, für die Dr. med. E.________ eine mechanische 
Ursache nach wie vor für wenig wahrscheinlich erachtete (act. IIA 65.8/7). 
Gesamthaft ist unter diesen Sachumständen die bereits während der 
Grundabklärung in der Abklärungsstelle F.________ (act. IIA 56) geklagte 
Schmerzhaftigkeit unverändert ausgewiesen.

3.3.2 Mit Blick auf das Dargelegte und infolge der geklagten Schmerzen 
geht dem Beschwerdeführer nach dem Regelbeweisgrad der 
überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221; SVR 2017 
UV Nr. 20 S. 67 E. 3.2) die subjektive Eingliederungsfähigkeit ab, womit ein 
Anspruch auf jegliche berufliche Eingliederungsmassnahmen offenkundig 
nicht besteht (vgl. E. 2.4 hiervor; vgl. Entscheid des Bundesgerichts vom 
26. September 2017, 9C_491/2017, E. 4.3). Es gelingt ihm auch nicht 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 9

wenigstens glaubhaft zu machen (vgl. dazu MEYER/REICHMUTH, 
Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, Art. 18 
N. 10; Entscheid des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; heute 
Bundesgericht] vom 21. November 2001, I 270/00, E. 3), dass er im 
Zeitpunkt der angefochtenen Verfügung vom 27. März 2017 (act. IIA 77) 
bereit gewesen wäre und sich in der Lage fühlte, eine Arbeit aufzunehmen, 
womit insbesondere auch ein Anspruch auf Arbeitsvermittlung schon 
deshalb entfällt. Darüber hinaus sind angesichts der bisher ausschliesslich 
ausgeübten Hilfstätigkeiten des Beschwerdeführers (act. II 2/4 Ziff. 5.4, 
25/2; act. IIA 61.19/10) und des von Dr. med. E.________ formulierten 
Zumutbarkeitsprofils ohnehin keine spezifischen Einschränkungen 
gesundheitlicher Art ersichtlich, die eine Arbeitsvermittlung rechtfertigen 
könnten (vgl. MEYER/REICHMUTH, a.a.O., Art. 18 N. 34; Rz. 5005 KSBE). 
Die Verfügung vom 27. März 2017 (act. IIA 77) ist somit nicht zu 
beanstanden und die hiergegen erhobene Beschwerde ist abzuweisen.

4.

4.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren vor 
dem kantonalen Versicherungsgericht in Streitigkeiten um die Bewilligung 
oder Verweigerung von IV-Leistungen kostenpflichtig. Die Kosten sind nach 
dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von 
Fr. 200.-- bis Fr. 1’000.-- festzulegen. 

Die Verfahrenskosten, gerichtlich bestimmt auf Fr. 800.--, werden entspre-
chend dem Ausgang des Verfahrens dem Beschwerdeführer zur Bezah-
lung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in gleicher Höhe ent-
nommen. 

4.2 Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer kei-
nen Anspruch auf eine Parteientschädigung (Umkehrschluss aus Art. 1 
Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 10

Demnach entscheidet das Verwaltungsgericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Die Verfahrenskosten von Fr. 800.-- werden dem Beschwerdeführer 
zur Bezahlung auferlegt und dem geleisteten Kostenvorschuss in glei-
cher Höhe entnommen.

3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

4. Zu eröffnen (R):
- Rechtsanwalt Dr. iur. B.________ z.H. des Beschwerdeführers
- IV-Stelle Bern 
- Bundesamt für Sozialversicherungen 

Der Kammerpräsident: Der Gerichtsschreiber:

Rechtsmittelbelehrung 

Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 7. Feb. 2018, IV/17/444, Seite 11

Gegen dieses Urteil kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begrün-
dung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öf-
fentlich-rechtlichen Angelegenheiten gemäss Art. 39 ff., 82 ff. und 90 ff. des Bun-
desgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (BGG; SR 173.110) ge-
führt werden.