# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 59afac3d-df64-5244-bdc5-e89b65ecfefc
**Source:** Zürich Sozialversicherungsgericht (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2016-04-14
**Language:** de
**Title:** Neuanmeldung; gestützt auf das Gutachten ist der Beschwerdeführer in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig; das psychische Leiden ist nicht invalidisierend; es ist überwiegend wahrscheinlich, dass er auch als Fahrender ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen kann; Abweisung. (BGE 9C_406/2016)
**Docket/Reference:** IV.2016.00173
**URL:** https://findex.webgate.cloud/entscheide/IV.2016.00173.html

## Full Text

Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich
IV.2016.00173
II. Kammer
Sozialversicherungsrichter Mosimann, Vorsitzender
Sozialversicherungsrichterin Philipp
Ersatzrichterin Lienhard
Gerichtsschreiberin Kudelski
Urteil
vom
14. April 2016
in Sachen
X.___
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
Röntgenstrasse 17, Postfach, 8087 Zürich
Beschwerdegegnerin
Sachverhalt:
1.
1.1
X.___
, geboren 1962, arbeitete zuletzt als selbständiger
H
ändler
sowie
Messer
-
und Scherenschleifer. Unter Hinweis auf einen hohen Blutdruck, Muskel- und Gelenkschmerzen, Rückenschmerzen, Magenprobleme sowie psychische Beschwerden meldete er sich erstmals am 2
4.
März 2004 bei der Invali
denversicherung zum Leistungsbezug an (
Urk.
7/9). Nachdem die
Sozial
ver
si
cherungsanstalt
des Kantons Schwyz, IV-Stelle, die medizinische und erwerbli
che Situation (
Urk.
7/5-6) abgeklärt hatte, verneinte sie
mit Verfügung vom 1
5.
Juni 2004
(
Urk.
7/1) einen Rentenanspruch des Versicherten. Die
daraufhin erhobene Einsprache
wurde mit
Einspracheentscheid
vom 1
7.
Juli 2006 (
Urk.
7
/11) abgewiesen.
1.2
Am 1
9.
April 2013 meldete sich der Versicherte ohne nähere Angabe der gesund
heitlichen Beeinträchtigung erneut zum Leistungsbezu
g an, wobei er
einen Wohnsitz im Kanton Zürich
a
ufführte
(
Urk.
7/26).
Daher tätigte d
ie Sozial
versicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle, Abklärungen der
medizi
nischen und erwerblichen Situation (
Urk.
7/28-30,
Urk.
7/32,
Urk.
7/36-
38,
Urk.
7/40,
Urk.
7/48) und veranlasste eine polydisziplinäre Begutachtung, über welche am 2
7.
April 2015 berichtet wurde (
Urk.
7/51/3-37).
Nach durchgeführtem
Vorbescheidverfahren
(
Urk.
7/57,
Urk.
7/62
-70
) verneinte die IV-Stelle mit Verfügung vom
4.
Januar 2016 (
Urk.
7/73 =
Urk.
2) einen Leistungsanspruch des Versicherten.
2.
Der Versicherte erhob am
2.
Februar 2016 Beschwerde gegen die Verfügung vom
4.
Januar 2016 (
Urk.
2) und beantragte, diese sei aufzuheben und
es sei
seine gesundheitliche Situation neu zu prüfen (
Urk.
1). Die IV-Stelle beantragte mit Beschwerdeantwort vom 2
5.
Februar 2016 (
Urk.
6) die Abweisung der Beschwerde, was dem Beschwerdeführer am 1
0.
März 2016 zur Kenntnis gebracht
und
gleichzeitig antragsgemäss (
Urk.
5/2) die unentgeltliche
Prozess
führung
bewilligt wurde (
Urk.
8).
Das Gericht
zieht in Erwägung:
1.
1.1
Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1
des Bundesgesetzes über den
Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts,
ATSG).
Sie kann Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1
des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung,
IVG).
Erwerbsunfähigkeit ist der durch Beein
trächtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommen
den ausgeglichenen Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Beurteilung des Vorliegens einer Erwerbsunfähigkeit sind ausschliesslich die Folgen der gesund
heitlichen Beeinträchtigung zu berücksichtigen. Eine Erwerbsunfähigkeit liegt zudem nur vor, wenn sie aus objektiver Sicht nicht überwindbar ist (Art. 7 Abs. 2 ATSG).
1.2
Anspruch auf eine Rente haben gemäss
Art.
28
Abs.
1 IVG Versicherte, die:
a.
ihre Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betäti
gen, nicht durch zumutbare Eingliederungsmassnahmen wieder herstellen, erhalten oder verbessern können;
b.
während eines Jahres ohne wesentlichen Unterbruch durchschnittlich mindes
tens 40 % arbeitsunfähig (
Art.
6 ATSG) gewesen sind; und
c.
nach Ablauf dieses Jahres zu mindestens 40 % invalid (
Art.
8 ATSG) sind.
Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine
Vier
telsrente
, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 60 % auf eine
Dreiviertels
rente
und bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 70 % auf eine ganze Rente (
Art.
28
Abs.
2 IVG).
1.3
Beeinträchtigungen der psychischen Gesundheit k
önnen in gleicher Weise wie kör
perliche Gesundheitsschäden eine Invalidität im Sinne von Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG bewirken. Nicht
als Folgen eines psychischen Ge
sundheitsschadens und damit invalidenversicherungsrechtlich nicht als rele
vant gelten Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit, welche die versicherte Per
son bei Aufbietung allen guten Willens, die verbleibende Leistungsfähigkeit zu verwerten, abwenden könnte; das Mass des
Forderbaren
wi
rd dabei weitgehend objektiv be
stimmt. Festzustellen ist, ob und in welch
em Umfang die Ausübung einer Er
werbstätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeits
markt mit der psychi
schen Beein
trächtigung vereinbar ist. Ein psychischer Gesun
dheitsschaden führt also nur so
weit zu einer Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), als angenommen werden kann, die Verwertung der Arbeitsfähigkeit (Art. 6 ATSG) sei der versi
cherten Person sozial-praktisch nicht mehr zumutbar (BGE 131 V 49 E. 1.2 mit Hinweisen).
1.4
Wurde eine Rente wegen eines zu geringen Invaliditätsgrades verweigert, so wird nach
Art.
87
Abs.
3
der Verordnung über die Invalidenversicherung
(
IVV
)
eine neue Anmeldung nur geprüft, wenn die Voraussetzungen gemäss
Abs.
2 dieser Bestimmung erfüllt sind. Danach ist im Revisionsgesuch glaubhaft zu machen, dass sich der Grad der Invalidität der versicherten Person in einer für den Anspruch erheblichen Weise geändert hat. Tritt die Verwaltung auf die Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklären und sich zu ver
gewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Veränderung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist; sie hat demnach in analo
ger Weise wie bei einem Revisionsfall nach
Art.
17
Abs.
1 ATSG vorzuge
hen (BGE 117 V 198 E. 3a, vgl. auch BGE 133 V 108 E. 5.2). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechtskräftigen Verfügung keine Ver
änderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andernfalls hat sie zunächst noch zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine anspruchsbegründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschlies
sen. Im Beschwerdefall obliegt die gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (BGE 117 V 198 E. 3a, 109 V 108 E. 2b).
1.5
Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Rentenan
spruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente nicht nur bei einer wesentli
chen Änderung des Gesundheitszustandes, sondern auch dann revidierbar, wenn sich die erwerblichen Auswirkungen des an sich gleich gebliebenen Gesundheitszustandes erheblich verändert haben (BGE 130 V 343 E. 3.5 mit Hinweisen). Eine Veränderung der gesundheitlichen Verhältnisse liegt auch bei gleich gebliebener Diagnose vor, wenn sich ein Leiden in seiner Intensität und in seinen Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit verändert hat (Urteile des Bun
desgerichts 9C_261/2009 vom 1
1.
Mai 2009 E. 1.2 und I 212/03 vom 28. August 2003 E. 2.2.3). Dagegen stellt die bloss unterschiedliche Beurteilung der Auswirkungen eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Gesund
heitszustandes auf die Arbeitsfähigkeit für sich allein genommen keinen
Revisi
onsgrund
im Sinne von
Art.
17
Abs.
1 ATSG dar. Zeitliche Vergleichsbasis für die Beurteilung einer anspruchserheblichen Änderung des Invaliditätsgrades bilden die letzte rechtskräftige Verfügung oder der letzte rechtskräftige
Ein
spracheentscheid
, welche oder welcher auf einer materiellen Prüfung des Ren
tenanspruchs mit rechtskonformer Sachverhaltsabklärung, Beweiswürdigung und Invaliditätsbemessung beruht (BGE 133 V 108; vgl. auch BGE 130 V 71 E.
3.2.3; Urteil des Bundesgerichts 9C_438/2009 vom 26. März 2010 E. 1 mit Hinweisen).
1.6
Hinsichtlich des Beweiswertes eines ärztlichen Berichtes ist entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der
Vorak
ten
(Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuch
tet und ob die Schlussfolgerungen in der Expertise begründet sind (BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c).
2.
2.1
Die Beschwerdegegnerin ging in der angefochtenen Verfügung (
Urk.
2) gestützt auf die medizinischen Abklärungen davon aus, dass dem Beschwerdeführer die körperlich schwere, angestammte Tätigkeit als Möbelhändler seit April 2014 nicht mehr zumutbar sei. Die im Gutachten erwähnte Einschränkung in einer angepassten Tätigkeit betreffe eine remittierte depressive Episode, w
eshalb diese
keine dauerhafte Erwerbsunfähigkeit zu begründen vermöge. In einer ange
passten Tätigkeit sei der Beschwerdeführer zu 100
%
arbeitsfähig und könne ein rentenausschliessendes Einkommen erzielen, weshalb er keinen Anspruch auf berufliche Massnahmen
sowie
eine Invalidenrente ha
be (S. 2).
2.2
Demgegenüber vertrat der Beschwerdeführer den Standpunkt (
Urk.
1),
seine
gesundheitliche Situation sei insbesondere in Bezug auf die psychische Situa
tion, die Herzbeschwerden, die Rücken- und Gelenkbeschwerden,
das Asthma
sowie den Diabetes erneut zu prüfen.
2.3
Die Beschwerdegegnerin ist auf die Neuanmeldung des Beschwerdeführers vom 1
9.
April 2013 (
Urk.
7/26) eingetreten. Demnach ist zu prüfen, ob si
e eine anspruchsbegründende Veränderung
der tatsächlichen Verhältnisse
zu Recht verneint hat.
3.
3.1
Der Verfügung vom 1
5.
Juni 2004 (
Urk.
7/1), welche mit
Einspracheentscheid
vom 1
7.
Juli 2006 (
Urk.
7/11) bestätigt wurde, lagen folgende Berichte zugrunde:
3.2
Mit Bericht vom 1
6.
Juli 1993 (
Urk.
7/6/9) diagnostizierte
Dr.
med.
Y.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates, eine
Spondylolisthesis
L5/S1 sowie einen Morbus Scheuermann mit partiell fixiertem Rundrücken. Die radiologischen Zeichen seien
eher mini
mal.
3.3
Eine am
3.
Oktober 2003 erfolgte Magnetresonanztomographie (MRI) der
Lenden
wirbelsäule
zeigte ein unauffälliges Alignement der Wirbelkörper sowie ein unauffälliges Bandscheibensignal. Eine Verlegung des Spinalkanals liege nicht vor. Es fände sich eine diskrete
Protrusion
L4/5 sowie L5/S
1.
Eine
Dis
kushernie
könne nicht nachgewiesen werden. Auch die
Neuroforamina
sei
en
nicht eingeengt. Schliesslich liege auch kein Nachweis einer Pathologie im Bereich der Bogenwurzeln oder Dornfortsätze vor (
Urk.
7/
6/8).
3.
4
Die
am 1
1.
November 2003 durchgeführte 3-Phasenszintigraphie
ergab keinen Nachweis entzündlicher Veränderungen und keinen Hinweis für eine frische
ossäre
Läsion. Der Befund sei ver
einbar
mit einer leichten Polyarthro
se
;
d
ies speziell im Bereich des
Iliosakralgelenks
(ISG), der Hüften und Knie sowie des proximalen
Tibiofibulargelenk
s
(
Urk.
7/6
/6
).
3.
5
Dr.
med.
Z.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, diagnosti
zierte mit Bericht vom 2
3.
respektive 2
4.
April 2004 (
Urk.
7/6/1-4) diskrete Polyarthrosen des Achsenskeletts
als
mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähigkeit
. Als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er eine arterielle Hypertonie (S. 1
lit
. A). Der Beschwerdeführer sei in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit seit dem 1
8.
November 2003 bis auf weiteres zu 66 2/3
%
arbeitsunfä
hig (S. 1
lit
. B). Die bisherige Tätigkeit sei wahrscheinlich nicht mehr zumutb
ar. Der Beschwerdeführer könne keine
Möbel
mehr
transportieren (S. 3
Ziff.
1.2
1.3). Eine behinderungsangepasste Tätigkeit sei ihm wahrscheinlich
zumutbar;
dies müsse abgek
lärt werden (S. 4
Ziff.
2.2.1).
4.
4.1
Seit der letztmaligen materiellen Prüfung sind die folgenden Berichte zu den Akten genommen worden:
4.2
Dr.
med.
A.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, gab mit Bericht vom
4.
Juni 2013 (
Urk.
7/29) an, dass er den Beschwerdeführer seit
Mai
2012 behandle (S. 1
Ziff.
1.2) und führte folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit auf (S. 1
Ziff.
1.1):
-
Spondylolisthesis
S5/S1 (richtig: L5/S1), seit 1993
-
Morbus Scheuermann, Erstdiagnose (ED) 1993
-
leichte Polyarthrose (ISG, Hüfte, Knie,
Tibiofibulargelenk
), ED 2003
-
leicht verminderte Intelligenz, seit Schulzeit
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit nannte er einen Diabe
tes mellitus Typ II sowie eine arterielle Hypertonie (S. 1
Ziff.
1.1).
Der Arzt
berichtete, e
r habe lediglich
die
Hyper
tonie sowie die
Zuckerkrankheit behan
delt. Die entsprechenden Werte lägen im Normbereich. Die Prognose sei bei guter Compliance günstig (S. 2
Ziff.
1.4).
Eine
Arbeitsunfähigkeit
habe er nicht
attestiert (S. 2
Ziff.
1.6).
4.3
Mit Bericht vom
8.
Juni 2013 (
Urk.
7/30)
nannte
Dr.
med.
B.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie
und seit April 2012 (S. 1
Ziff.
1.2) behandelnder Arzt des Beschwerdeführers,
eine chronische
angst
gefärbte
Depression seit zirka 2008 als
Diagnose
mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit (S. 1
Ziff.
1.1). Die Prognose sei wahrscheinlich günstig (S. 1
Ziff.
1.4). Der Beschwerdeführer sei
in der bisherigen Tätigkeit
seit dem 1.
Januar 2013 bis auf weiteres zu 100
%
arbeitsunfähig. Er zeige deutliche Kontaktschwierigkeiten, sei oft antriebslos und könne seinen Aufträgen nicht nachkommen.
E
ine Verbesserung der Leistungsfähigkeit
sei
mittels medika
mentöser Therapie
in zwei bis drei Monaten
zu erwarten
(S. 2
Ziff.
1.6-1.8).
Der von
Dr.
B.___
am
1
1.
November 2013
erstellte Verlaufsbericht
(
Urk.
7/32/3-
4) informierte über
einen
sta
tionären Gesundheitszustand des
Beschwerdeführers
.
D
ie
Therapie
finde
je
weils alle vier Wochen statt
. Die Prog
nose sei noch unk
lar (S. 1
Ziff.
1 und
Ziff.
3-4).
4.4
Dr.
med.
C.___
, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin und für Kardiologie,
D.___
, führte mit Bericht vom
8.
Mai 2014 (
Urk.
7/36
=
Urk.
7/48
) ein metabolisches Syndrom sowie einen nicht
insulin
pflichtigen
Diabetes m
ellitus Typ II als Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
auf
. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigke
it nannte er einen Status nach A
C-Bypass bei koronarer Zweigefässerkrankung im Januar 2014, eine
Spondylolisthesis
L5/S1, eine leichte Polyarthrose sowie einen Status nach akuter Osteomyelitis (Sternum) bei Status nach AC-Bypass-Operation. Der Beschwerdeführer sei aus kardialer Sicht arbeitsfähig (S. 1
Ziff.
1).
D
ie Prognose
sei
nach erfolgter
Revaskularisation
prinzipiell gut (S. 2
Ziff.
1.4).
Aus kardialer Sicht bestehe v
on Dezember 2013 bis Ende Mai 2014 eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit
. Die Tätigkeit als Möbeltransporteur sei aktuell nicht zumutbar
, jedoch sollte nach Wiedererlangung der körperlichen Fitness eine mindestens durchschnittliche körperliche Belastung wieder möglich sein
(S.
2
Ziff.
1.6-1.7).
4.5
In dem am 2
2.
Juli 2014 bei der Beschwerdegegnerin eingegangenen Bericht (
Urk.
7/37) führte med.
pract
. E.___
, praktischer Arzt, Herz- und Gefäss
chirurgie
D.___
,
auf, dass gege
nwärtig ein starkes nach
Osteomyelitis
sternal
bei prolongierter
Sternuminstabilität
als Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit vorliege. Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit
nannte
er einen Status nach AC-Bypass
, eine
Spondylolisthesis
L5/S1 sowie eine leichte Polyarthrose (S. 1
Ziff.
1.1).
Nach abgeschlossener kardialer Rehabilitation sei eine vollständige Abheilung ohne bleibende Schäden (soge
nannte
restitutio
ad
integrum
) zu erwarten, sofern keine Komplikationen im Verlauf aufträten (S. 2
Ziff.
1.4).
Der Beschwerdef
ührer sei für körperliche Tätigkeiten
von Januar bis Mai 2014 zu 100
%
arbeitsunfähig gewesen. Ab Mai 2014 sei eine angepasste körperliche Tätigkeit möglich, sofern keine Komplika
tionen im Verlauf
aufträten (S. 2
Ziff.
1.6-1.7).
4.6
Mit Bericht vom 1
6.
August 2014 (
Urk.
7/38 =
Urk.
7/40) nannte
Dr.
C.___
die nachfolg
en
d
gekürzt angeführten Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeits
fähigkeit (S. 1
Ziff.
1
):
-
koronare Zweigefässkrankheit
;
g
utes Resultat nach Bypass-OP
-
metabolisches Syndrom
-
nicht
insulinpflichtiger Diabetes mellitus Typ II
-
arterielle Hypertonie
-
Hypercholesterinämie
-
Adipositas
-
Status nach akuter Osteomyelitis
-
Spondylolisthesis
L5/S1
-
leichte Polyarthrose
(ISG, Hüfte, Knie,
Tibiofibulargelenk
)
Anamnestisch sei ein Asthma bronchiale als Diagnose ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit
zu erwähnen
(S. 1
Ziff.
1
).
Die Prognose sei bei aktuell stabilen kardiopulmonalen Verhältnissen als gut zu beurteilen (S. 2
Ziff.
1.4).
Aus kar
dialer Sicht spreche nichts gegen die Aufnahme der vorgängig ausgeführten Tätigkeit.
B
is zur vollständigen Beschwerdefreiheit bezüglich des Sternums
sei auf allzu grosse Belastungen
zu verzichten (S. 2
Ziff.
1.9).
4.7
Am 2
7.
April 2015
erstatteten die Ärzte
des
F.___
ihr polydisziplinäres Gutachten
in den
Fachdis
ziplinen
Allgemeine Innere Medizin,
Orthopädische Chirurgie und Traumatolo
gie des Bewegungsapparates
sowie Psychiatrie
und Psychotherapie
zuhanden der Beschwerdegegnerin (vgl.
Urk.
7/51/3-37). Die Ärzte konnten dabei folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit stellen (S. 30 f.
Ziff.
7):
-
mittelschwere depressive Episode ohne somatisches Syndrom, teilweise remittiert (ICD-10 F32.10)
-
lumbovertebrales
Schmerzsyndrom
-
Anterolisthesis
L5/S1
-
Chondrose
L5/S1
-
Restbeschwerden nach
Sternumosteotomie
mit postoperativer Osteo
myelitis, Februar 2014
-
Status nach
aortok
oronarem
Bypass
-
Diabetes mellitus Typ II, ED anamnestisch 2011
-
Komplikationen: periphere Neuropathie
-
Verdacht auf
Pneumopathie
-
Status nach
Nikotinabusus
Als Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit führten sie Folgendes auf (S. 31
Ziff.
8):
-
k
oronare 2-Ast-Erkrankung
-
Status nach
aortokoronarem
Bypass, Januar 2014
-
Status nach akuter Osteomyelitis nach
Sternumosteotomie
bei Status nach Bypass-Operation, Februar 2014
-
Status nach
percutaneous
transluminal
coronary
angioplasty
(
PTCA
)
, Juni 2014
-
a
rterielle Hypertonie
-
Hyperlipidämie
-
Adipositas
-
Status nach Morbus Scheuermann mit fixiertem Rundrücken
-
a
kzentuierte Persönlichkeit mit ängstlich-vermeidenden Zügen (ICD-10 Z73)
-
Analphabetismus
Dem Beschwerdeführer sei
en
die bisherige
n
Tätigkeit
en
als Scherenschleifer
sowie
Möbelhändler nicht mehr
zu
mutbar; d
ies vor allem aufgrund des
Rücken
leidens
sowie
der Restbeschwerden nach
Sternumosteotomie
mit posto
perativer Osteomyelitis
und
der Polyneuropathie im Fingerbereich. Eine
behin
derungs
angepasste
körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne wieder
holtes Heben von Lasten schwerer als 10 kg, ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen und ohne feinmotorische Tätigkeiten sei dem Beschwerde
führer ab Mai 2014
ganztags vollschichtig zumutbar. Aus psychiatrischer Sicht sei eine Arbeits
unfähigkeit von 30
%
anzunehmen. Im Zeitpunkt der
Diagnose
stellung
im
April 2012
habe
die Beeinträchtigung möglicherweise
etwa 50
%
b
etragen
(S. 28, S.
32
Ziff.
10-11). Aus psychiatrischer Sicht sei die Behandlung der affektiven Störung suboptimal. Die Psychopharmakotherapie könne noch deutlich verbessert werden. Der Behandlungserfolg sei bei optimierter Behand
lung durchaus prognostisch für einen Zeitraum von einem Jahr zurückhaltend günstig zu stellen. Es könne ein Rendement von bis zu 100
%
erreicht werden (S. 34
Ziff.
15.4).
4.8
Mit Stellungnahme vom
4.
respektive
5.
Mai 2015 empfahlen
Dr.
med.
G.___
, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewe
gungsapparates, und
Dr.
med.
H.___
, Facharzt für Psychiatrie und Psy
chotherapie,
Regionaler Ärztlicher Dienst (RAD),
für die Beurteilung auf das Gutachten des
F.___
abzustellen (
Urk.
7/56 S. 6 f.).
4.9
Dr.
B.___
bestätigte m
it Schreiben
vom 2
8.
August 2015 (Urk.
7/65),
dass er den
polymorbiden
Beschwerdeführer seit dem 3
0.
April 2012 aufgrund einer chronischen angstgefärbten Depression (ICD-10 F34.1) behandle.
Der Beschwerdeführer sei s
eit dem
1.
Januar 2013 zu 100
%
arbeitsunfähig (S.
1).
Er
k
önne
weder
auf
seine
Kunden eingehen
noch
seine Fo
rderungen durchsetzen.
Es lägen zudem soziokulturelle Faktoren vor. Der Beschwerde
führer sei in seiner Lese- und Schreibfähigkeit stark eingeschränkt. Aufgrund der mangelnden Schulbildung sei er nicht bildungsfähig und könne
nicht
in die bürgerliche Lebensweise und Arbeitstätigkeit integriert werden. Ein
Wiederein
stieg
in den primären Arbeitsmark
t sei nicht vorstellbar (S. 2).
5.
5.1
Zur Beurteilung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers ist auf das
umfassende
Gutachten des
F.___
(vorstehend E. 4.7) abzustellen, welches
die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden in angemessener Weise berück
sichtigt, in Kenntnis und in Auseinandersetzung mit den
Vorakten
erstattet wurde und der konkreten medizinischen Situation Rechnung trägt. Die Beurtei
lung leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge ein und die vorgenommenen Schlussfolgerungen zu Gesundheitszustand und Arbeitsfähig
keit werden ausführlich begründet. Das Gutachten erfüllt damit die
praxisge
mässen
Kriterien für beweiskräftige ärztliche Entscheidungsgrundlagen (vorste
hend E. 1.
6
) vollumfänglich
.
5.2
Der
Beschwerdeführer
leidet demnach
aus
somatischer
Sicht
weiterhin
an
einem
lumbovertebralen
Schmerzsyndrom mit einer
Spondylolisthesis
beziehungsweise
Anterolisthesis
L5/S1 sowie einer
Chondrose
L5/S1,
an
einer leichten
Poly
arthrose
sowie an einem Morbus Scheuermann mit fixiertem Rundrücken (
Urk.
7/51/3-37 S. 30 f.
Ziff.
7-8). Die ausführliche orthopädische
Befundauf
nahme
war weitestgehend unauffällig und auch radiologisch zeigten sich keine wesentlichen neuen Befunde (
Urk.
7/51/3-37 S. 19 ff.
).
Daneben leidet der Beschwerdeführer weiterhin an einer
arteriellen Hypertonie
, welche
therapeu
tisch gut eingestellt
ist
(
Urk.
7/51/3-37 S. 16
Ziff.
4.1.3).
Der Gesundheitszu
stand des Beschwerdeführers hat sich seit der letztmaligen Beurteilung aller
dings insoweit verschlechtert
,
als ein Diabetes mellitus Typ II
mit Hinweis auf eine periphere Neuropathie
festgestellt
wurde
. Dabei ist
eine gute
Blutzucker
einstellung
zu verzeichnen
.
Als wesentlich ist
zudem
die im Januar 2014 diag
nostizierte koronare 2-Ast-Erkrankung zu erwähnen, welche die Verlegung
eines Bypasses zur Folge hatte und eine postoperative Osteomyelitis nach
Sternumosteotomie
nach sic
h zog (vgl.
Urk.
7/51/3-37 S. 15 f.
Ziff.
4.1.2-
4.1.3).
Die von den Gutachtern des
F.___
vorgenommene
Einschätzung der verbliebe
nen Arbeitsfähigkeit
aus somatischer Sicht
erscheint
gestützt auf die erhobenen Befunde und die gestellten Diagnosen
plausibel und nachvollziehbar. So sind dem Beschwerdeführer die
bisherige
n
Tätigkeit
en
als Möbelhändler sowie
als
Messer- und Scherenschleifer nicht mehr zumutbar.
Dies vor allem aufgrund des Rückenleidens
und
der Restbeschwerden nach
Sternumosteotomie
mit postope
rativer Osteomyelitis
sowie
der Polyneuropathie im Fingerbereich.
In einer angepassten, körperlich leichten, wechselbelastenden Tätigkeit ohne wiederhol
tes Heben und Tragen von Lasten schwerer als 10 kg, ohne Tätigkeiten in Zwangspositionen und
ohne feinmotorische Tätigkeiten
ist der Beschwerde
führer hingegen seit Mai 2014 zu
100
%
arbeitsfähig (vgl. Urk.
7/51/3-37 S. 28, S. 32
Ziff.
10-11).
In Bezug auf die
retrospektive Betrachtung der verbliebenen Arbeitsfähigkeit vor Mai 2014 wiesen
die Gutachter des
F.___
darauf hin, dass sie diesbezüglich auf die Angaben des Beschwerdeführers angewiesen seien
. Des Weiteren gaben sie an, dass sich der Beschwerdeführer im Januar 2014 im
D.___
einem
aortoko
ronarem
Bypass habe unterziehen müssen, weshalb sie aufgrund der darauffol
genden Komplikation davon ausgehen würden, dass der Beschwerdeführer nach einer Rehabilitationszeit von drei Monaten ab Mai 2014 mit dem genannten Belastungsprofil wieder vollständig arbeitsfähig gewesen sei (
Urk.
7/51/3-37 S.
33 f.
Ziff.
15.2). Die Ärzte des
D.___
attestierten dem Beschwerdeführer
aufgrund der
erfolgten
Herzoperation und der
nachfolgenden
Komplikationen eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit von Dezember 2013/Januar 2014 bis Mai 2014 für körperliche Arbeiten. Eine angepasste körperlich
leichte
Tätigkeit wurde ab Mai 2014 für möglich erachtet (
Urk.
7/36 S. 2
Ziff.
1.6, Urk.
7/37 S. 2
Ziff.
1.6
1.7). Diese für ein halbes Jahr attestierte vollständige Arbeitsun
fähigkeit betraf indessen
lediglich körperliche Arbeiten
(
vgl. auch
Urk. 7/37 S. 3
Ziff.
1.7).
Es
ist gestützt auf diese Angaben somit
mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit
davon auszu
gehen, dass
dem Beschwerdeführer
eine behinderungsangepasste, nicht körper
lich
e leichte
Tätigkeit
bereits vor Mai 2014 und somit auch im Zeitpunkt des
frühest
möglichen Rentenbeginns im Oktober 2013 (vgl.
hierzu
Art.
29
Abs.
1 IVG; Neuanmeldung am 1
9.
April 2013,
Urk.
7/26) vollumfänglich zumutbar gewesen ist.
5.
3
Die Minderung des Rendements in einer behinderungsangepassten Tätigkeit ergibt sich gemäss der gutachterlichen Beurteilung au
fgrund des psychischen Leidens, wobei eine teilweise remittierte mittelschwere depressive Episode ohne somatisches Syndrom (ICD-10 F32.10) als mit Auswirkung auf
die Arbeitsfähig
keit diagnostiziert
wurde. Die akzentuierte Persönlichkeit mit ängstlich vermei
denden Zügen (ICD-10 Z73) wurde übereinstimmend mit der Rechtsprechung
des Bundesgerichts
als ohne Auswirkung auf die Arbeitsf
ähigkeit
erachtet
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_663/2010 vom 1
5.
November 2010 E. 5.2.4
).
Der psychiatrische Gutachter des
F.___
attestierte dem Beschwerdeführer auf
grund der diagnostizierten affektiven Störung eine
Restarbeitsfähigkeit von 70
%
seit der Begutachtung, wobei das Rendement im Zeitraum seit April 2012 geringer gewesen sein könnte (
Urk.
7/51/3-37 S. 25
Ziff.
4.3.5).
Hierbei gilt es allerdings zu berücksichtigen, dass
bei Beeinträchtigungen des psychischen Gesundheitszustandes stets eine objektive Betrachtung des
Forderbaren
vorzu
nehmen ist (vorstehend E. 1.1, E. 1.3), wobei mittelschwere psychische Stö
rungen aus dem depressiven Formenkreis grundsätzlich als therapeutisch
ange
hbar
gelten und bei mittelschweren depressiven Episoden (ICD-10 F32.1) die invalidisierende Wirkung regelmässig verneint wird (Urteile des Bundesgerichts 9C_856/2013 vom
8.
Oktober 2014 E. 5.1.2, 8C_104/2014 vom 2
6.
Juni 2014 E.
3.3.4 und 8C_774/2013 vom
3.
April 2014 E. 4.2). Der Umstand, dass das Gut
achten bezüglich der Darlegung der medizinischen Situation voll beweis
kräftig ist, bedeutet nicht, dass auch die dortige Einschätzung der
Restarbeits
fähigkeit
für die Belange der Invalidenversicherung ohne weiteres massgeblich ist. Die Beurteilung, ob ein invalidisierender Gesundheitsschaden vorliegt, ist eine Rechtsfrage und obliegt damit nicht den Ärztinnen und Ärzten, sondern den rechtsanwendenden Behörden. Es ist folglich mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vereinbar, einem Gutachten vollen Beweiswert zuzuerkennen, jedoch von der medizinischen Einschätzung der Arbeitsfähigkeit unter Berück
sichtigung sozialversicherungsrechtlicher Aspekte abzuweichen (BGE 140 V 193 E. 3.1 f., 130 V 352 E. 3; Urteil des Bundesgerichts 9C_636/20
07 vom 2
8.
Juli 2008 E.
3.3.1).
Angesichts
der Tatsache, dass
die affektive Störung bereits teilweise remittiert ist und auch keine konsequente Depressionstherapie verfolgt wird
, ist
eine invalidisierende Wirkung
derselben
zu verneinen
.
So kann die antidepressive Medikation noch deutlich verbessert werden
(E. 4.7)
und es findet auch nur einmal monatlich ein
e
Therapie beim beha
ndelnden Psychiater statt
(E. 4.3)
. Die Prognose wurde dem
zufolge
auch zurückhaltend günstig gestellt, wobei inner
halb eines Jahres ein Rendement von bis zu 100
%
erreicht werden könne (
E.
4.7 am Schluss
).
Ein vollständiger sozialer Rückzug lässt sich anhand des
geschilderten Tagesablaufes (vgl.
Urk.
7/51/3-37 S. 13) ebenfalls nicht erkennen.
Daran vermag auch die Einschätzung des behandelnden Psychiaters
Dr.
B.___
nichts zu ändern, wobei
insbesondere auf die Erfahrungstatsache hinzuweisen ist, dass Hausärzte beziehungsweise regel
mässig behandelnde Spezialärzte mitunter im Hinblick auf ihre
auftragsrechtli
che
Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussa
gen (Urteile des Bundesgerichts 8C_1055/2010 vom 1
7.
Februar 2011 E. 4.1 und I 551/06 vom
2.
April 2007 E. 4.2).
Zudem folgt
die von ihm diagnostizierte chronisch angstgefärbte Depression
nicht den
gängigen
ICD
Kriterien
, wobei die
vom behandelnden Arzt
verwendete Kategorisierung mit dem Code ICD-10 F34.1 eine
Dysthymie
betrifft, welcher rechtsprechungsgemäss grundsätzlich keine invalidisierende Wirkung zukommt (vgl. Urteil des Bundesgerichts 8C_806/2013 vom
6.
März 2014 E. 6.2; klinisch-diagnostische Leitlinien der Internationalen Klassifikation psychischer Störungen der Weltgesundheitsorga
nisation, ICD-10 Kapitel V (F),
Dilling
/
Mombour
/Schmidt [Hrsg.],
9.
Auflage, Bern 2014, S. 183 f.
).
Nach dem Gesagten
ist
folglich
- nach wie vor -
kein
invalidisierender psychischer
Gesundheitsschaden
ausgewiesen
.
5.
4
Schliesslich ist nicht ersichtlich, inwiefern die vom Beschwerdeführer geforder
ten weiteren Abklärungen seiner gesundheitlichen Situation (
vgl.
Urk.
1) für die Beurteilung des vorliegenden Falls entscheidende Erkenntnisse liefern könnte, sodass darauf im Sinne der antizipierten Beweiswürdigung (BGE 122 V 157 E.
1d) zu verzichten ist.
5.
5
Zusammenfassend
ist eine Verschlechterung
des
somatische
n
Gesundheits
zustan
d
es
seit
der letztmaligen
Beurteilung
zu verzeichnen, wobei dem Beschwerdeführer die bisherigen Tätigkeiten als Möbelhändler sowie Messer- und Scherenschleifer nicht mehr zumutbar sind. In einer
behinderungs
ange
passten
Tätigkeit ist der Beschwerdeführer hingegen zu 100
%
arbeitsfähig
; dies
mit überwiegender Wahrscheinlichkeit bereits seit mindestens Oktober
201
3.
Dem psychischen Leiden kommt kein invalidisierender Charakter zu.
6.
6.1
Im Gebiet der Invalidenversicherung gilt ganz allgemein der Grundsatz, dass die invalide Person, bevor sie Leistungen verlangt, alles ihr Zumutbare selber vor
zukehren hat, um die Folgen ihrer Invalidität bestmöglich zu mildern (BGE 113 V 22 E. 4a mit Hinweisen). Dieses Gebot der Selbsteingliederung ist Ausdruck des in der ganzen Sozialversicherung geltenden Grundsatzes der
Schadenmin
derungspflicht
(vgl. BGE 120 V 368 E. 6b, 117 V 275 E. 2b), wobei jedoch von der versicherten Person nur Vorkehren verlangt werden können, die unter
Berücksichtigung der gesamten objektiven und subjektiven Gegebenheiten des Einzelfalles zumutbar sind (BGE 113 V 22 E. 4a). Als Ausdruck der allgemeinen Schadenminderungspflicht geht die Pflicht, die notwendigen Schritte zur
Selbst
eingliederung
zu unternehmen, nicht nur dem Renten-, sondern auch dem gesetzlichen Eingliederungsanspruch vor (Urteil des Bundesgerichts 9C_356/2014 vom 14. November 2014 E. 3.1 mit Hinweisen auf Urteile I 116/03 vom 10. November 2003 E. 3.1 und I 145/01 vom 12. September 2001 E. 2b).
Mit Blick auf den Schutz, der der Gemeinschaft der Fahrenden
vom Bundesrecht und vom internationalen Recht gewährt wird, ist es unzulässig, die Ausübung einer Erwerbstätigkeit als zumutbar zu erachten, welche die Sesshaftigkeit der versicherten Person, den Bruch mit ihrer Familie sowie mit ihrer traditionellen Lebensweise voraussetzt und darüber hinaus einer kulturellen Entwurzelung gleichkommen würde
.
Dabei wirkt die Bemessung des Invalideneinkommens anhand allgemeiner statistischer Daten indirekt diskriminierend, soweit dieses Vorgehen dazu beiträgt, die versicherte Person der Bevölkerungsmehrheit anzu
gleichen (BGE 138 I 205 E. 6.2
=
Pra
11/2012 S.
821 f.
).
6.2
Die
Beschwerdegegnerin
trägt
diese
n
Grundsätze
n
bei der Prüfung der erwerbli
chen Auswirkungen der vorhandenen Einschränkungen des Beschwerdeführers
nicht Rechnung
, was
vorliegend
nachzuholen ist
.
Gestützt auf das
beweiskräf
tige Gutachten des
F.___
(vorstehend E. 4.7)
sind dem
- seinen Angaben zufolge
-
zur Gemeinschaft der Fahrenden gehörenden
Beschwerdeführer die bisherigen Tätigkeiten als Möbelhändler sowie Messer- und Scherenschleifer nicht mehr zumutbar. Das
vom
F.___
erhobene Belastungsprofil einer
vollschichtig zumut
baren
behinderungsangepassten Tätigkeit schliesst allerdings nicht aus, dass der Beschwerdeführer
in
eine
m anderen, typischerweise durch Mitglieder des fahrenden Volkes ausgeübten Beruf
(vgl. etwa
138 I 205 E. 4)
tätig sein könnte. So wäre dem Be
schwerdeführer beispielsweise die
Tätigkeit
auf Jahrmärkten
oder
der Handel
mit
leichte
r als 10
kg schweren
Antiquitäten
trotz der vorhan
denen körperlichen Einschränkungen durchaus zumutbar. Hierbei ist es auch unerheblich, dass der im Zeitpunkt der vorliegend angefochtenen Verfügung bereits 53-jährige Beschwerdeführer über keine Berufsausbildung verfügt und einen Analphabetismus aufweist (
Urk.
7/51/3-37 S. 27
Ziff.
5, S. 31
Ziff.
8).
Eine Aufgabe der Selbständigkeit ist somit nicht zwingend von Nöten
. Eine Unvereinbarkeit mit der traditionellen Lebensweise der Gemeinschaft der Fahrenden ist
ebenfalls
nicht erkennbar
.
Zudem stellt sich vorliegend die Frage, ob der Beschwerdeführer tatsächlich eine (halb)nomadische Lebensweise pflegt, welche es bei der Zumutbarkeit einer angepassten Tätigkeit unter anderem zu berücksichtigen gälte, ergibt sich aus den Unterlagen doch nicht, wie viele Monate er tatsächlich reist und wie viele Monate er auf dem Standplatz ve
r
bringt.
Ungeachtet dessen lässt sich dem Auszug aus dem Individuellen Konto des Beschwerdeführers entnehmen, dass er in den letzten fünf Jahren der Selb
ständigkeit ein durchschnittliches Jahreseinkommen von rund
Fr.
17‘571.-- (
Fr.
87‘856.-- : 5 Jahre
,
Urk.
7/28
) erzielte. Auch den Einträgen betreffend die vorherigen Jahre lässt sich kein erheblich höheres Jahreseinkommen entnehmen (vgl.
Urk.
7/28). Angesichts der attestierten 100%igen Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit ist es dem Beschwerdeführer demnach mit dem im Sozialversicherungsrecht massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahr
scheinlichkeit zumutbar, weiterhin ein Jahreseinkommen in derselben Höhe zu erzielen, weshalb
k
eine Erwerbseinbusse
und
folglich
k
ein
rentenbe
gründender
Invaliditätsgrad
ausgewiesen ist.
Die angefochtene Verfügung erweist sich demnach im Ergebnis als rechtens, weshalb
die Beschwerde abzuweisen ist.
7
.
Da es im vorliegenden Verfahren um die Bewilligung oder Verweigerung von IV-Leistungen geht, ist das Verfahren kostenpflichtig. Die Gerichtskosten sind nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert festzulegen (
Art.
69
Abs.
1
bis
IVG) und auf
Fr.
6
00.-- anzusetzen. Entsprechend dem Aus
gang des Verfahrens sind sie dem
unterliegenden
Beschwerde
führer
aufzuerle
gen, infolge bewilligter unentgeltlicher Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, dies unter Hinweis auf
§
16
Abs.
4 des Gesetzes über das Sozialversicherungsgericht (
GSVGer
)
, wonach der Beschwerdeführer zur Nachzahlung der Gerichtskosten verpflichtet ist, sobald er dazu in der Lage ist.
Das Gericht erkennt:
1.
Die Beschwerde wird
abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von
Fr. 600
.-- werden
dem Beschwerdeführer
auferlegt
, zufolge Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichts
kasse genommen.
Der Beschwerdeführer wird
auf die Nachzahlungspflicht gemäss
§ 16 Abs. 4
GSVGer
hingewiesen.
3.
Zustellung gegen Empfangsschein an:
-
X.___
-
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich, IV-Stelle
-
Bundesamt für Sozialversicherungen
sowie an:
-
Gerichtskasse (im Dispositiv nach Eintritt der Rechtskraft)
4.
Gegen diesen Entscheid kann innert
30 Tagen
seit der Zustellung beim Bundesgericht Beschwerde eingereicht werden (
Art.
82 ff. in Verbindung mit
Art.
90 ff. des Bundes
gesetzes über das Bundesgericht, BGG). Die Frist steht während folgender Zeiten still: vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 1
5.
Juli bis und mit 1
5.
August sowie vom 1
8.
Dezember bis und mit dem
2.
Januar (
Art.
46 BGG).
Die Beschwerdeschrift ist dem Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, zuzu
stellen.
Die Beschwerdeschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweis
mit
tel und die Unterschrift des Beschwerdeführers oder seines Vertreters zu ent
halten; der angefochtene Entscheid sowie die als Beweismittel angerufenen Urkunden sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat (
Art.
42 BGG).
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
Der VorsitzendeDie Gerichtsschreiberin
MosimannKudelski