# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** fff2b726-ba67-5922-827e-0ad51ac980fb
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-03-04
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Sonstiges 04.03.2022 20-10157
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Publikationen/SG_KGN_999_20-10157_2022-03-04.pdf

## Full Text

© Kanton St.Gallen 2024 Seite 1/20

Publikationsplattform

Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden

Fall-Nr.: 20-10157

Stelle: Generalsekretariat Bau- und Umweltdepartement

Instanz: Bau- und Umweltdepartement

Publikationsdatum: 25.03.2022

Entscheiddatum: 04.03.2022

BUDE 2022 Nr. 021
Art. 122 Abs. 3 PBG, Art. 108 Abs. 2 StrG. Die Stellungnahme der kantonalen 
Denkmalpflege, ein Baugesuch führe nicht zu einer Beeinträchtigung eines 
Schutzgegenstands von kantonaler oder nationaler Bedeutung, ist keine 
Verfügung. Damit kommen auf sie auch nicht dieselben 
Anforderungskriterien, die von einer Verfügung einzuhalten wären, zur 
Anwendung. Für die Unterzeichnung einer solchen Stellungnahme ist nach 
der internen Zuständigkeitsregelung der kantonalen Denkmalpflege der 
jeweilige Sachbearbeitende zuständig (Erw. 3). Für das Erteilen einer 
Ausnahmebewilligung von den Strassen- oder Wegabstandsbestimmungen 
müssen besondere Umstände vorliegen, was vorliegend nicht der Fall war 
(Erw. 5).

BUDE 2022 Nr. 21 finden Sie im angehängten PDF-Dokument.

Kanton St.Gallen 

Bau- und Umweltdepartement 

 

 
 

  

 

 

 

 

 

20-10157 

 

Entscheid Nr. 21/2022 vom 4. März 2022 

Rekurrenten 

 

  

 A.___ 

B.___ 

beide vertreten durch Dr.oec. Hubert Bühlmann, Rechtsanwalt, 

Museumstrasse 001, 9004 St.Gallen  

 

   

gegen 

 

 

Vorinstanz  Gemeinderat Z.___ (Entscheid vom 1. Dezember 2020) 

 

 

Rekursgegner 

 

 

 C.___ 

vertreten durch Dr.iur. Bettina Deillon, Rechtsanwältin, Teufener 

Strasse 11, 9001 St.Gallen 

 

 

Betreff  Abbruch und Neubau Mehrfamilienhaus samt Tiefgarage 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 2/19 

 

Sachverhalt 

A.  

a) C.___, Z.___, sind Eigentümer von Grundstück Nr. 001, Grund-

buch Z.___, an der M.___strasse in Z.___. Das Grundstück liegt ge-

mäss geltendem Zonenplan der Gemeinde Z.___ vom 11. Juli 2005 in 

der Kernzone Dorf. Es ist mit einem Wohnhaus (Vers.-Nr. 002) und 

einer Remise (Vers.-Nr. 003) überbaut. 

 

b) Das Grundstück Nr. 001 liegt gemäss geltender Schutzverord-

nung der Gemeinde Z.___ vom 15. Juli 2005 (SchutzV) im Ortsbild-

schutzgebiet. Weiter ist das Zentrum von Z.___ im Inventar der schüt-

zenswerten Ortsbilder der Schweiz (ISOS) als Ortsbild von kantonaler 

Bedeutung eingestuft. 

 

B.  

a) Mit Baugesuch vom 27. November 2019 beantragten C.___ beim 

Bausekretariat der Gemeinde Z.___ die Baubewilligung für den Ab-

bruch der bestehenden Bauten (Wohnhaus Vers.-Nr. 002 und Neben-

gebäude Vers.-Nr. 003) und den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 

fünf Wohnungen samt Tiefgarage und Photovoltaikanlage. 

 

b) Innert der Auflagefrist vom 17. bis 30. April 2020 erhoben die 

Eigentümerin des südlich der N.___strasse gelegenen Grundstücks 

Nr. 004, A.___ und B.___, beide Z.___, beide vertreten durch Dr.oec. 

Hubert Bühlmann, Rechtsanwalt, St.Gallen, Einsprache gegen das 

Bauvorhaben. Sie rügten insbesondere, die Erschliessungssituation sei 

ungenügend. Zudem lägen keine besonderen Umstände vor, welche 

die Unterschreitung der Strassen- und Wegabstandsvorschriften 

rechtfertigen würden und das Bauvorhaben sei auch nicht mit dem 

geschützten Ortsbild der Gemeinde Z.___ vereinbar.  

 

c) Mit Beschluss vom 1. Dezember 2020 erteilte der Gemeinderat 

Z.___ die Baubewilligung unter Bedingungen und Auflagen und wies 

die Einsprache von A.___ und B.___ ab. Zur Begründung wurde im 

Wesentlichen ausgeführt, das Bauvorhaben halte die Vorgaben der 

Schutzverordnung der Gemeinde Z.___ ein und führe gemäss Schrei-

ben der kantonalen Denkmalpflege (DMP) vom 3. April 2020 nicht zu 

einer Beeinträchtigung des Ortsbilds. Zudem sei im Sinn des Ortsbild-

schutzes eine Abdrehung und Staffelung des geplanten Gebäudes not-

wendig, was nur durch die Unterschreitung der Strassenabstandsvor-

schriften erreicht werden könne. Damit liege eine Ausnahmesituation 

vor und die Erteilung von Ausnahmebewilligungen von den Strassen-

abstandsvorschriften sei gerechtfertigt. 

 

C.  

Gegen diesen Beschluss erhoben A.___ und B.___ durch ihren 

Rechtsvertreter mit Schreiben vom 24. Dezember 2020 Rekurs beim 

Baudepartement (seit 1. Oktober 2021: Bau- und Umweltdepartement). 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 3/19 

 

Mit Rekursergänzung vom 20. Januar 2021 werden folgende Anträge 

gestellt:  

 
1. Es sei festzustellen, dass der Einspracheentscheid 

vom 1. Dezember 2020 und die Baubewilligung vom 
11. Dezember 2020 mangels korrekter Eröffnung als 
Gesamtentscheid im Sinne von Art. 133 lit. f PBG keine 
Rechtswirkungen entfalten; 

2. Der Einspracheentscheid vom 1. Dezember 2020 und 
die Baubewilligung vom 11. Dezember 2020 seien auf-
zuheben; 

3. Das Baugesuch sei abzuweisen; 

4. Eventualiter sei die Streitsache zur Neubeurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen.  

unter Kosten- und Entschädigungsfolge.  

Zur Begründung wird insbesondere geltend gemacht, die vom kantona-

len Tiefbauamt (TBA) erteilte Ausnahmebewilligung vom Kantonsstras-

senabstand sei den Rekurrenten nicht eröffnet worden. Damit fehle es 

an einem Gesamtentscheid im Sinn von Art. 133 Bst. f des Planungs- 

und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG). Zudem fehle eine kor-

rekte Teilverfügung der DMP. Weiter wird geltend gemacht, das ge-

plante Bauvorhaben füge sich nicht in das Ortsbild ein. Der älteste und 

interessanteste Teil von Z.___ erstrecke sich entlang der N.___strasse; 

diese habe sich von allen früheren Strassen am ehesten erhalten. Das 

Bauvorhaben verletze die heute bestehende abwechslungsreiche 

Folge von Räumen entlang der N.___strasse zwischen dem Gasthaus 

"D.___" und der Kreuzung mit der M.___strasse. Bei der Frage der Ein-

passung des Bauvorhabens dürfe nicht auf die modernen Überbauun-

gen nördlich der M.___strasse oder gar auf die Liegenschaft "D.___" 

(Grundstück Nr. 005) abgestellt werden. Letztere unterscheide sich mit 

dem Gasthaus und der Bäckerei deutlich von den sonstigen Wohnlie-

genschaften an der N.___strasse. Überdies sei die Erschliessung des 

Baugrundstücks mangelhaft. Es gebe einerseits keinen Grund zur Er-

teilung von Ausnahmebewilligungen von den Strassen- und Wegab-

standsvorschriften, andererseits seien die Sichtweiten nicht richtig fest-

gelegt worden und damit die Verkehrssicherheit bei der Ein- und Aus-

fahrt zur Tiefgarage nicht gewährleistet. Zudem seien die Autoabstell-

plätze in der geplanten Tiefgarage nur erschwert benützbar, weshalb 

sie nicht voll an die Anzahl der Pflichtparkplätze nach Art. 15 Abs. 1 des 

Baureglements der Gemeinde Z.___ vom 23. Dezember 1994 in Ver-

bindung mit den Änderungen vom 11. Juli 2005 (BauR) angerechnet 

werden dürften.  

 

D.  

a) Am 2. Februar 2021 reichen die Rekursgegner zusammen mit 

der Projektverfasserin, der E.___ AG, Y.___, eine Stellungnahme zum 

Rekurs ein. Zur Begründung wird insbesondere vorgebracht, die Ein-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 4/19 

 

haltung der von der Vorinstanz gemachten Vorgaben für die Ersatz-

baute seien nur mit Abweichungen von den Regelbauvorschriften um-

setzbar gewesen. Daher liege eine Ausnahmesituation vor, welche die 

Erteilung einer Ausnahmebewilligung rechtfertige. 

 

b) Mit Vernehmlassung vom 11. Februar 2021 beantragt die  

Vorinstanz den Rekurs abzuweisen. Zur Begründung wird in Ergän-

zung des Einspracheentscheids vom 1. Dezember 2020 insbesondere 

geltend gemacht, die Beurteilung der DMP, wonach keine Beeinträch-

tigung eines Schutzgegenstands von kantonaler oder nationaler Be-

deutung vorliege, stelle nach der Rechtsprechung keine Teilverfügung 

dar, die im Rahmen eines Gesamtentscheids zu eröffnen gewesen 

wäre. 

 

c) Mit Amtsbericht vom 23. Februar 2021 führt das TBA hinsichtlich 

der Frage der Erschliessung im Wesentlichen aus, der Sichtweiten-

nachweis sei ungenügend, da die minimale Sichtweite auf leichte Zwei-

räder bei einem Längsgefälle von 0,0 bis 1,0% 25 m betrage. In den 

Baugesuchsunterlagen sei jedoch lediglich ein Sichtweitennachweis 

von 20 m erbracht worden, welcher für Fahrradfahrende ungenügend 

sei. Zudem sei dieser Sichtweitennachweis mit einer Beobachtungsdis-

tanz von 2,5 m ermittelt worden, obwohl bei Neubauten gemäss der 

Norm 640 273a der Vereinigung der Schweizerischen Strassenfach-

leute (VSS) eine Beobachtungsdistanz von 3 m herangezogen werden 

müsse. Weiter führt das TBA aus, dass die von den Rekursgegnern 

geplanten Parkplätze nicht der VSS-Norm 40 291a entsprächen und 

somit teilweise nicht befahrbar seien.  

 

d) Mit Vernehmlassung, ebenfalls vom 23. Februar 2021, zur Frage 

der Zustimmung zur Ausnahmebewilligung vom Kantonsstrassenab-

stand führt das TBA aus, dass eine Ausnahmebewilligung für Bauten 

nur dann erteilt werden könne, wenn eine Ausnahmesituation vorliege 

und keine Gefährdung des Verkehrs oder kein Einfluss auf die Strasse 

ersichtlich sei. Vorliegend habe die Politische Gemeinde Z.___ das 

TBA um Erteilung der Ausnahmebewilligung betreffend Unterschrei-

tung der Strassenabstandsvorschriften gegenüber der M.___strasse, 

welche zum Zeitpunkt des Baubewilligungsverfahrens noch eine Kan-

tonsstrasse gewesen sei, gebeten. Nach Ansicht des TBA wäre die Ein-

haltung der Strassenabstandsvorschriften möglich gewesen, wenn die 

Gebäude nur leicht abgedreht worden wären. Aus diesem Grund liege 

keine Ausnahmesituation vor und es hätte deshalb eigentlich keine 

Ausnahmebewilligung erteilt werden sollen. Während des Baubewilli-

gungsverfahrens habe sich jedoch ergeben, dass die Politische Ge-

meinde Z.___ die Kantonsstrasse übernehmen und die M.___strasse 

künftig zu einer Gemeindestrasse umklassieren werde. Da die  

Vorinstanz dadurch die Ausnahmebewilligung ohne Zustimmung des 

TBA hätte erteilen können und um das Bauvorhaben der Rekursgegner 

nicht unnötig zu verzögern, habe das TBA der Erteilung einer Ausnah-

mebewilligung auf Wunsch der Vorinstanz letztlich doch zugestimmt.  

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 5/19 

 

e) Mit Amtsbericht vom 31. März 2021 führt die DMP aus, das Bau-

vorhaben betreffe ein geschütztes Ortsbild von kantonaler Bedeutung 

und somit ein Schutzobjekt im Sinn von Art. 115 PBG. Zudem sei das 

Gebiet im ISOS als schützenswert und von kantonaler Bedeutung be-

zeichnet. Ob das Ortsbild durch das Bauvorhaben der Rekursgegner 

beeinträchtigt werde, sei anhand der Vorschriften der Schutzverord-

nung überprüft worden. Es liege kein Verstoss gegen diese Vorschrif-

ten vor, weil es sich bei den beiden abzubrechenden Bauten nicht um 

geschützte Einzelobjekte handle. Auch liege keine Beeinträchtigung 

des geschützten Ortsbilds vor, weshalb keine Zustimmung der DMP 

nach Art. 122 Abs. 3 PBG erforderlich gewesen sei. In Bezug auf die 

Unterschreitung der Strassenabstände wird ausgeführt, diese führe 

nicht zu einer unzulässigen Dichte im Kerngebiet des Dorfs, sondern 

die Öffnung des N.___platzes werde dadurch noch verstärkt. Dies al-

lein reiche aber nicht aus, um die Unterschreitung des Strassenab-

stands mit dem Argument der guten Einfügung ins Ortsbild zu begrün-

den.  

 

f) Am 3. Mai 2021 nahm die Vorinstanz zum Amtsbericht und zur 

Vernehmlassung des TBA, jeweils vom 23. Februar 2021, Stellung. Sie 

führt in Bezug auf die Sichtweiten für Fahrradfahrende aus, in Richtung 

Osten könne aufgrund der örtlichen Verhältnisse nur eine Sichtweite 

von 22,27 m anstelle der von der VSS-Norm verlangten 25 m eingehal-

ten werden. Dies sei zu tolerieren, da es unverhältnismässig sei, auf-

grund einer nur 2,5 m zu kurzen Sichtzone den Abbruch der bestehen-

den Terrasse auf dem östlich angrenzenden Grundstück Nr. 005 anzu-

ordnen. Weiter führt die Vorinstanz in Bezug auf die vom TBA bemän-

gelte Beobachtungsdistanz von lediglich 2,5 m anstatt von 3 m aus, 

dass einerseits der VSS-Norm SN 640 273a nicht zu entnehmen sei, 

dass bei Neubauten nur eine Beobachtungsdistanz von 3 m zulässig 

sei und andererseits die Norm gerade für bestehende Strassen in ei-

nem historisch gewachsenen Ortskern vorsehe, dass die Beobach-

tungsdistanz von 3 m auf 2,5 m reduziert werden könne.  

 

g) Mit Eingabe vom 6. Mai 2021 stellen die Rekursgegner, neu ver-

treten durch Dr.iur. Bettina Deillon, Rechtsanwältin, St.Gallen, folgende 

Anträge: 

 
1. In Abweichung der in den Rekursverfahren 20-10157 

sowie 20-10236 erstatteten Amtsberichte des Tiefbau-
amts vom 23. Februar 2021 seien der vorgelegte Sicht-
zonennachweis auf die N.___strasse sowie die Parkie-
rung als genügend zu anerkennen und der angefoch-
tene vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen.  

2. Zur Beurteilung der Strassen- und Sichtverhältnisse sei 
ein Augenschein vor Ort durchzuführen. 

3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MwSt.). 

Zur Begründung wird geltend gemacht, das TBA sei heute nicht mehr 

für die Erteilung der Ausnahmebewilligung vom Strassenabstand 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 6/19 

 

zuständig, weil die M.___strasse inzwischen – gestützt auf den 

Kantonsratsbeschluss vom 15. Februar 2021 – aus dem Kantonsstras-

senplan entlassen worden und Teil des Gemeindestrassennetzes 

geworden sei. Damit seien die Ausführungen des TBA im Amtsbericht 

vom 23. Februar 2021 nicht mehr zu berücksichtigen. Ausserdem 

müsse für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nicht zwingend 

eine eigentliche Ausnahmesituation vorliegen; dazu reiche das 

Vorliegen besonderer Umstände. Vorliegend seien besondere 

Umstände gegeben, und die Erteilung der Ausnahmebewilligung von 

den Strassenabständen sei aus Gründen des Erhalts des geschützten 

Ortsbilds geboten. Weiter habe das TBA die VSS-Normen 

widersprüchlich und schematisch angewendet. Die Anwendung der 

Normen müsse aber dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit 

genügen, was vom TBA unberücksichtigt geblieben sei. 

 

h) Mit Replik vom 7. Mai 2021 führen die Rekurrenten durch ihren 

Rechtsvertreter insbesondere aus, für eine Ausnahmebewilligung vom 

Strassenabstand sei eine Ausnahmesituation erforderlich. Dies gelte 

für Kantons- wie auch für Gemeindestrassen, und die Bewilligungsbe-

hörden seien gehalten, Ausnahmebewilligungen nur zurückhaltend zu 

erteilen. In der Rekursvernehmlassung vom 23. Februar 2021 habe das 

TBA festgestellt, dass keine besonderen Umstände vorlägen. Damit sei 

das Vorliegen einer Ausnahmesituation klar verneint worden. Mit der 

Umteilung der M.___strasse in eine Gemeindestrasse habe sich ledig-

lich die Zuständigkeit geändert, auf die materiellen Voraussetzungen 

für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung habe die Umklassierung 

aber keinen Einfluss.  

 

E.  

a) Das Baudepartement führte am 11. Juni 2021 in Anwesenheit der 

Verfahrensbeteiligten sowie der Vertreter des TBA und der DMP einen 

Augenschein durch.  

 

b) Mit Stellungnahme vom 17. Juni 2021 äussert sich das TBA zum 

Augenscheinprotokoll. 

 

c) In der Folge wurde das Rekursverfahren auf Antrag der Rekur-

renten und der Rekursgegner zur Ermöglichung von Einigungsverhand-

lungen sistiert. 

 

d) Nach der Wiederaufnahme des Verfahrens am 7. Oktober 2021 

reichen die Rekursgegner am 2. November 2021 durch ihre Rechtsver-

treterin eine Stellungnahme zum Augenscheinprotokoll, zur Replik der 

Rekurrenten vom 7. Mai 2021 und zur Stellungnahme des TBA vom 

14. April 2021 ein. 

 

e) Mit Eingabe vom 19. November 2021 äussern sich die Rekurren-

ten durch ihren Rechtsvertreter zur Stellungnahme der Rekursgegner. 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 7/19 

 

Erwägungen 

1.  

1.1 Die Zuständigkeit des Bau- und Umweltdepartementes ergibt 

sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege 

(sGS 951.1; abgekürzt VRP).  

 

1.2 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 

VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). 

Auf den Rekurs ist einzutreten. 

 

2.  

Am 1. Oktober 2017 ist das PBG in Kraft getreten und das Baugesetz 

vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden 

(Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewil-

ligungsentscheid erging am 1. Dezember 2020. Mithin sind vorliegend 

grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie ge-

mäss Anhang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmun-

gen im PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mit-

teilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übri-

gen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Bau-

reglement zur Anwendung. 

 

3.  

Die Rekurrenten machen geltend, die DMP habe mit Teilverfügung vom 

12. Juni 2019 festgehalten, das geplante Bauvorhaben betreffe ein 

Schutzobjekt von kantonaler Bedeutung und führe zu seiner Beein-

trächtigung. Während des Bewilligungsverfahrens habe die DMP mit 

Feststellungsschreiben vom 3. April 2020 sodann festgehalten, dass 

das geplante Bauvorhaben ein Schutzobjekt von nationaler Bedeutung 

betreffe, durch das geplante Vorhaben jedoch keine Beeinträchtigung 

des Schutzobjekts erfolge und demnach keine Zustimmungsverfügung 

nach Art. 122 Abs. 3 PBG erforderlich sei. Die Feststellung der DMP, 

wonach keine Beeinträchtigung des Schutzobjekts erfolge, stehe im 

Widerspruch zur Teilverfügung vom 12. Juni 2019 und sei für die Re-

kurrenten nicht nachvollziehbar. Sie seien der Ansicht, dass zumindest 

hätte begründet werden müssen, weshalb eine Zustimmung plötzlich 

nicht mehr erforderlich gewesen sei. Zudem sei die Feststellung der 

DMP vor der Einsprachebegründung und der Stellungnahme der Bau-

herrschaft und ohne jede Begründung ergangen, wodurch sie die An-

forderungen an eine Verfügung nicht erfülle. Ausserdem sei für die Teil-

verfügung der DMP nicht die unterzeichnende Denkmalpflegerin zu-

ständig gewesen. 

 

3.1 Die Vorinstanz führte im Einspracheentscheid vom 1. Dezember 

2020 aus, die Teilverfügung der DMP vom 12. Juni 2019, welche den 

Baugesuchsunterlagen beigelegen habe, habe sich auf ein früheres 

Projekt bezogen, das nie öffentlich aufgelegt worden sei. Für das ge-

plante Bauvorhaben sei nur das Schreiben der DMP vom 3. April 2020 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 8/19 

 

massgeblich, wonach durch das geplante Bauvorhaben keine Beein-

trächtigung des Schutzobjekts erfolge und entsprechend keine Zustim-

mung der DMP erforderlich sei. Weiter führte die DMP mit Amtsbericht 

vom 31. März 2021 aus, die Rekurrenten hätten zu Recht festgestellt, 

dass im Schreiben der DMP vom 3. April 2020 fälschlicherweise von 

einem Schutzobjekt von "nationaler" Bedeutung gesprochen worden 

sei. Es handle sich dabei aber lediglich um ein Versehen; das ge-

schützte Ortsbild sei lediglich von kantonaler Bedeutung.  

 

3.2 Entgegen der Ansicht der Rekurrenten handelt es sich beim frag-

lichen Schreiben der DMP vom 3. April 2020 um keine Teilverfügung, 

womit auch nicht dieselben Anforderungskriterien, die von einer Verfü-

gung einzuhalten wären, zur Anwendung gelangen. Kommt die DMP 

im Rahmen der Beurteilung eines Baugesuchs zum Ergebnis, dass 

keine Beeinträchtigung eines Schutzgegenstands von kantonaler oder 

nationaler Bedeutung vorliegt, stellt diese Beurteilung für sich allein 

noch keine Teilverfügung dar, die im Rahmen eines Gesamtentscheids 

zu eröffnen (gewesen) wäre. Nach dem klaren Wortlaut von Art. 122 

Abs. 3 PBG trifft letzteres nur für die eigentliche Zustimmungsverfügung 

der DMP zu; nur diese ist folglich auch Teil des Gesamtentscheids der 

Baubewilligungsbehörde. Die blosse Beurteilung der DMP dagegen, 

ein Baugesuch führe nicht zu einer Beeinträchtigung eines Schutzge-

genstands von kantonaler oder nationaler Bedeutung, stellt lediglich 

eine Stellungnahme dar (BDE Nr. 33/2020 vom 5. Mai 2020 Erw. 4.4 

mit Hinweisen und BDE Nr. 58/2020 vom 9. Juli 2020 Erw. 6.1).  

 

3.3 Somit waren unter dem Titel des rechtlichen Gehörs bzw. der Be-

gründungspflicht weder eine weitergehende Begründung durch die 

DMP noch ein Einbezug der Rekurrenten in diesbezügliche Abklärun-

gen nötig. Hinzu kommt, dass die materielle Beurteilung der DMP im 

Rekursverfahren einer Überprüfung unterliegt und das Bau- und Um-

weltdepartement (auch) diesbezüglich über volle Kognition verfügt. Die 

angebliche Gehörsverletzung aufgrund mangelhafter Begründung 

hätte somit ohnehin als geheilt zu gelten (BDE Nr. 58/2020 vom 9. Juli 

2020 Erw. 6.2).  

 

3.4 Da es sich bei der Feststellung der DMP wie aufgezeigt lediglich 

um eine Stellungnahme handelt, lag deren Unterzeichnung nach der 

internen Zuständigkeitsregelung der DMP im Zuständigkeitsbereich der 

unterzeichnenden, sachbearbeitenden Denkmalpflegerin. Dies im Un-

terschied zur Zustimmungsverfügung nach Art. 122 Abs. 3 PBG, wel-

che gemäss Art. 10 Bst. d der Verordnung zum Planungs- und Bauge-

setz (sGS 731.11) in Verbindung mit Anhang 3 Nr. DI.B.05.01 der Er-

mächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) in den Zustän-

digkeitsbereich des Leiters bzw. der Leiterin der DMP fällt.  

 

4.  

Weiter rügen die Rekurrenten, die Vorinstanz habe ihren Anspruch auf 

rechtliches Gehör verletzt, weil ihnen die Ausnahmebewilligung des 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 9/19 

 

TBA vom 29. Oktober 2020 betreffend die Unterschreitung des Stras-

senabstands nicht zusammen mit der Baubewilligung und dem Ein-

spracheentscheid vom 1. Dezember 2020 eröffnet worden sei.  

 

4.1 Gemäss Ziff. 3 des Dispositivs der angefochtenen Baubewilli-

gung bildet die Ausnahmebewilligung des TBA vom 29. Oktober 2020 

zur Unterschreitung der Strassenabstandsvorschriften integrierenden 

Bestandteil der Baubewilligung. Diese Teilverfügung war demnach Teil 

der Baubewilligung bzw. des Gesamtentscheids der Vorinstanz vom 

1. Dezember 2020, weshalb diese den Rekurrenten hätte eröffnet wer-

den müssen. Die Vorinstanz machte mit Vernehmlassung vom 11. Feb-

ruar 2021 geltend, die Ausnahmebewilligung des TBA sei nach ihrem 

Kenntnisstand den Rekurrenten eröffnet worden. Somit steht in Bezug 

auf die Frage, ob der Gesamtentscheid den Rekurrenten vollständig er-

öffnet wurde oder nicht, Aussage gegen Aussage. Die Frage braucht 

indessen – aufgrund folgender Überlegungen – nicht abschliessend ge-

klärt zu werden. 

 

4.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist nach der Rechtsprechung 

formeller Natur und führt bei seiner Verletzung grundsätzlich zur Auf-

hebung des betreffenden Entscheids und zur Rückweisung der Streit-

sache an die Vorinstanz. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerich-

tes kann ein solcher Verfahrensmangel durch die Gewährung des 

rechtlichen Gehörs in einem nachfolgenden Rechtsmittelverfahren nur 

geheilt werden, wenn der Rechtsmittelinstanz die volle Überprüfungs-

befugnis zusteht und sie von diesem Recht tatsächlich Gebrauch 

macht. Zurückhaltung ist jedoch am Platz, wenn es um die Beurteilung 

von Ermessensfragen geht und der Vorinstanz ein erheblicher Beurtei-

lungsspielraum zukommt. Wenn hingegen die unterbliebene Anhörung 

nachgeholt werden kann und die Rechtsmittelbehörde mit derselben 

Kognition entscheidet, wird eine Heilung zugelassen (BDE Nr. 60/2020 

vom 10. Juli 2020 Erw. 4 mit Hinweisen). 

 

4.3 Im vorliegenden Fall verfügt die Rekursinstanz zum einen über 

volle Kognition. Zum anderen wurden dem Vertreter der Rekurrenten 

im Rahmen dieses Rekursverfahrens sämtliche Vorakten zur Einsicht 

und Stellungnahme zugestellt. Insgesamt steht somit fest, dass die Re-

kurrenten den Inhalt der Teilverfügungen kannten und sich rechts-

genüglich dagegen zur Wehr setzen konnten. Eine allfällige Gehörsver-

letzung würde unter den gegebenen Umständen nicht schwer wiegen 

und der allfällige formelle Mangel wäre als geheilt zu betrachten (BDE 

Nr. 60/2020 vom 10. Juli 2020 Erw. 4 mit Hinweisen). Die Gehörsver-

letzung wäre jedoch bei der Kostenverlegung zu berücksichtigen, was 

sich in Anbetracht des Verfahrensausgangs jedoch erübrigt. 

 

5.  

Die Rekurrenten rügen, dass die Ausnahmebewilligungen von den 

Strassen- und Wegabstandsvorschriften zu Unrecht erteilt worden 

seien. 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 10/19 

 

5.1 Gemäss Art. 108 Abs. 2 des Strassengesetzes (sGS 732.1; ab-

gekürzt StrG) kann die zuständige Behörde Ausnahmen von den Stras-

senabstandsvorschriften bewilligen, wenn weder Verkehrssicherheit 

noch Strasse beeinträchtigt werden (Bst. a), Schutzobjekte nach 

Art. 115 PBG zu erhalten sind (Bst. b) oder reduzierte Abstände für 

Lärmschutzanlagen der Einhaltung der Lärmschutzgesetzgebung die-

nen (Bst. c). Auf eine Ausnahmebewilligung besteht kein Rechtsan-

spruch. Ein solcher kann sich unter Umständen aber aus dem Gleich-

behandlungsgrundsatz ergeben. Ausnahmen nach Strassenrecht sind 

nur zurückhaltend und einzig bei Vorliegen besonderer Verhältnisse zu 

gewähren, auch wenn der Gesetzeswortlaut nicht zwingend nach ei-

nem Härtefall im Sinn von Art. 77 Abs. 1 Bst. a BauG verlangt und stras-

senrechtliche Ausnahmebewilligungen nicht nur bei Vorliegen einer ei-

gentlichen Ausnahmesituation erteilt werden dürfen. Strassenab-

standsvorschriften verlangen vielmehr, dass die zuständigen Behörden 

bei der Erteilung von Ausnahmebewilligungen einen grossen Spielraum 

haben. Gleichwohl heisst das aber nicht, dass Ausnahmebewilligungen 

generell und ohne Vorliegen besonderer mit dem Einzelfall zusammen-

hängender Gründe oder gar nach Gutdünken erteilt werden können, 

ansonsten die Grundordnung aufgehoben würde (BDE Nr. 41/2021 

vom 11. Mai 2021 Erw. 4.5 mit Hinweisen). 

 

5.2 Nach Art. 14 Abs. 1 BauR haben, wo keine Baulinie besteht, Bau-

ten und Anlagen gegenüber Staatsstrassen und Gemeindestrassen 

1. Klasse mindestens einen Abstand von 5,0 m und gegenüber Ge-

meindestrasse 2. und 3. Klasse einen solchen von mindestens 4,0 m 

einzuhalten. Von Gemeindewegen ist ebenfalls ein Mindestabstand 

von 4,0 m einzuhalten (Art. 14 Abs. 2 BauR). Weil das geplante Bau-

vorhaben die Strassenabstandsvorschriften gegenüber der 

M.___strasse im Norden und der N.___strasse im Süden sowie die 

Wegabstandsvorschriften gegenüber dem "Villa O.___weg" im Westen 

und dem D.___weg im Osten nicht einhält, hat die Vorinstanz in der 

umstrittenen Baubewilligung für die Unterschreitung des Strassenab-

stands gegenüber der N.___strasse (Gemeindestrasse 2. Klasse) und 

des Wegabstands gegenüber dem "Villa O.___weg" und dem 

D.___weg (beides Gemeindewege 2. Klasse) jeweils eine Ausnahme-

bewilligung gemäss Art. 108 Abs. 2 StrG erteilt. Für die Unterschreitung 

des Strassenabstands gegenüber der M.___strasse hat das TBA mit 

Verfügung vom 29. Oktober 2020 ebenfalls eine Ausnahmebewilligung 

erteilt. Dies, da die M.___strasse im Zeitpunkt des Ergehens des ange-

fochtenen Entscheids noch eine Kantonsstrasse war und die Erteilung 

einer Ausnahmebewilligung zur Unterschreitung der Strassenab-

standsvorschriften gegenüber Kantonsstrassen in Anwendung von 

Art. 1 der Strassenverordnung (sGS 732.11) in Verbindung mit An-

hang 6 Nr. BD.B.02.04 (heute BUD.B.02.04) ErmV in den Zuständig-

keitsbereich des TBA fällt. Obwohl die M.___strasse zwischenzeitlich 

aus dem Kantonsstrassenplan entlassen und in eine Gemeindestrasse 

1. Klasse umklassiert wurde, ist entsprechend der bundesgerichtlichen 

Rechtsprechung die Rechtmässigkeit von Verwaltungsakten nach der 

Rechtslage im Zeitpunkt ihres Ergehens zu beurteilen (Urteil des Bun-

desgerichtes 1C_23/2014 vom 24. März 2015 Erw. 7.4.2). 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 11/19 

 

 

5.3 Im angefochtenen Entscheid begründet die Vorinstanz die Ertei-

lung der genannten Ausnahmebewilligungen damit, dass die Verkehrs-

sicherheit und die Strasse durch die Unterschreitung der Strassen- und 

Wegabstandsvorschriften nicht beeinträchtigt würden. Eine Ausnahme-

situation liege vor, weil das Baugrundstück im Ortsbildschutzgebiet 

liege, und eine Abdrehung und Staffelung des geplanten Baukörpers 

aus denkmalpflegerischen Überlegungen dringend notwendig sei. An-

dernfalls würde eine gerade, 30 m lange Fassade parallel zur Strasse 

erstellt, die das Ortsbild massiv störte. Die aus Ortsbildschutzgründen 

gebotene Staffelung und Drehung des Baukörpers sei ohne Unter-

schreitung der Strassenabstandsvorschriften nicht realisierbar. Die Er-

teilung einer Ausnahmebewilligung sei deshalb zum Erhalt des ge-

schützten Ortsbilds und damit eines Schutzobjekts im Sinn von Art. 115 

PBG erforderlich. Die Rekursgegner ergänzen, dass bereits heute 

sämtliche Gebäude entlang der N.___strasse die Strassenabstände 

nicht einhielten und die Unterschreitung der Abstandsvorschriften des-

halb schon aus Gleichheitsüberlegungen geboten sei. Würden die Aus-

nahmebewilligungen verweigert, führe das zu einer Beeinträchtigung 

des Ortsbilds, weil Stellung, Gliederung und Volumen des umstrittenen 

Bauvorhabens aufgrund der Anforderung der guten Einfügung ins Orts-

bild vorgegeben und damit die Unterschreitung der Strassen- und Weg-

abstände direkte Folge dieser verlangten guten Einfügung seien. 

 

Die Rekurrenten bringen demgegenüber vor, dass keine Ausnahmebe-

willigungen nach Art. 108 Abs. 2 StrG hätten erteilt werden dürfen, weil 

keine besonderen Umstände vorlägen, welche Ausnahmebewilligun-

gen rechtfertigen würden. Insbesondere aus Gründen des Ortsbild-

schutzes brauche es keine Unterschreitung der Strassen- und Wegab-

standsvorschriften. Die geplante Überbauung hätte nur etwas redimen-

sioniert werden müssen, wodurch deren Einfügung ins Ortsbild erst 

noch verbessert worden wäre. 

 

5.4 Mit Amtsbericht vom 31. März 2021 führte die DMP aus, dass die 

Unterschreitung des Strassenabstands gegenüber der M.___strasse 

nicht zu einer unzulässigen Dichte im Kerngebiet des Dorfs führe. 

Durch die Unterschreitung des vorgeschriebenen Strassenabstands 

gegenüber der M.___strasse werde die Wirkung des grosszügigen 

N.___platzes sogar noch verstärkt. Jedoch reiche dies allein nicht als 

Begründung für die Unterschreitung der Strassenabstandsvorschriften 

aus. Ergänzend zum Amtsbericht erklärte der Leiter der DMP am Re-

kursaugenschein vom 11. Juni 2021, dass der Baubestand, namentlich 

im Bereich nördlich der M.___strasse sehr heterogene Strukturen auf-

weise und die nördlich der M.___strasse gelegene Überbauung P.___ 

das geschützte Ortsbild bereits beeinträchtige. Das Volumen des ge-

planten Bauvorhabens nehme die Volumina der Überbauung P.___ auf 

und schliesse diese moderne Überbauung südlich der M.___strasse 

ab. Zumindest von der M.___strasse aus gesehen könne somit durch-

aus von einer besonders guten Einfügung des geplanten Neubaus ins 

bestehende Ortsbild gesprochen werden. Da die bestehenden Bauten 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 12/19 

 

auf dem Baugrundstück Nr. 001 im Vergleich zu den umliegenden Ge-

bäuden eher klein wirkten, werde durch ein grösseres Gebäude – von 

der M.___strasse aus gesehen – sogar eine Verbesserung für das Orts-

bild erzielt. Von der N.___strasse aus betrachtet sei das vorgesehene 

Neubauvolumen mit dem Ortsbild zwar noch verträglich, von dieser 

Seite aus gesehen aber nicht denkmalpflegerisch notwendig. Die Qua-

lität des Ortsbilds zeige sich hauptsächlich bei der Kirche Q.___ sowie 

der flankierenden Stellung der Gebäude entlang der N.___strasse. Die 

strassenraumbegründenden Gebäudefluchten seien ein wichtiges Kri-

terium des geschützten Ortsbilds entlang der N.___strasse. Die Fassa-

denfluchten der bestehenden Gebäude an der N.___strasse würden im 

ISOS deshalb ausdrücklich beschrieben und herausgehoben. Wichtig 

sei deshalb, wie die Bauten entlang der N.___strasse zueinander stün-

den und wie ihre Fassadenfluchten ausgerichtet seien. Der Abstand der 

Bauten von der N.___strasse sei dagegen denkmalpflegerisch nicht 

entscheidend. So gesehen sei die vorliegend umstrittene Unterschrei-

tung des Strassenabstands zur N.___strasse aus denkmalpflegeri-

scher Sicht auch nicht zwingend notwendig. Gleiches gelte für die Un-

terschreitung der Wegabstände. Die Unterschreitungen resultierten in 

erster Linie aus der Grösse der geplanten Baute; diese Grösse sei zwar 

mit dem Ortsbild verträglich, denkmalpflegerisch aber nicht erforderlich. 

Lediglich entlang der M.___strasse werde durch die Unterschreitung 

des Strassenabstands die Öffnung des direkt folgenden N.___platzes 

noch verstärkt, was aus denkmalpflegerischer Sicht zu begrüssen sei. 

 

5.5 Nach Art. 7 BauR haben sich die Bauten in der Kernzone Dorf 

bezüglich Stellung, Gebäudehöhe, Gebäudelänge, Traufhöhe, First-

höhe, Geschosszahl, Dachform, Dachgestaltung, Fassadengestaltung 

und Materialien dem Dorf-, Hof- und Strassenbild gut einzuordnen. 

Nach Art. 6 Abs. 2 SchutzV haben sich Bauten und Anlagen an den für 

den Schutzgegenstand wesentlichen Merkmalen der bestehenden 

Überbauung (insbesondere Stellung, Firstrichtung, Gebäude- und First-

höhe, Proportionen, Fassadengestaltung, Materialien, Farbgebung, 

Dachform, Umgebungsgestaltung) zu orientieren. Sie haben sich in das 

geschützte Ortsbild besonders gut einzufügen und es im positiven Sinn 

zu ergänzen.  

 

5.6 Nach Ansicht der DMP führt das Bauvorhaben von der 

M.___strasse aus betrachtet zu einer Verbesserung des geschützten, 

dort allerdings bereits beeinträchtigten Ortsbilds, womit es den vorge-

nannten Vorgaben des Baureglements und der Schutzverordnung 

grundsätzlich genügen würde. Von Süden, also von der N.___strasse 

aus gesehen, soll es gemäss DMP zwar keine Beeinträchtigung des 

bestehenden, hier noch intakten, geschützten Ortsbilds zur Folge ha-

ben. Die Grösse der geplanten Baute sei auch hier mit dem Ortsbild 

noch "verträglich", denkmalpflegerisch aber nicht erforderlich. Das 

grosse Bauvolumen führe zur Unterschreitung des Strassenabstands 

gegenüber der N.___strasse und des Wegabstands gegenüber den 

beiden das Baugrundstück westlich und östlich flankierenden öffentli-

chen Wegen. Diese Abstandsunterschreitungen seien aus denkmal-

pflegerischer Sicht für die gute Einfügung ins Ortsbild nicht notwendig. 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 13/19 

 

Auch die Rekurrenten bringen diesbezüglich vor, dass sich das ge-

plante Bauvorhaben nach Art. 6 Abs. 2 SchutzV besonders gut ins ge-

schützte Ortsbild einzufügen und es im positiven Sinn zu ergänzen 

habe. Der Bereich der N.___strasse sei namentlich aufgrund der be-

stehenden Bauten und der Abfolge von Freiräumen schutzwürdig. Dies 

sei angesichts des geplanten Volumens und der Länge des Neubaus, 

welche einen Verlust bestehender Freiräume zur Folge hätten, vor al-

lem im Bereich der N.___strasse nicht gegeben.  

 

5.7 Die Ausführungen des Leiters der DMP konnten am Rekursau-

genschein leicht nachvollzogen werden. Das Ortsbild entlang der 

N.___strasse wird heute durch die Fassadenfluchten der bestehenden 

Gebäude und die abwechslungsreiche Folge von Räumen zwischen 

den Gebäuden charakterisiert. Folglich sind es auch diese Elemente, 

die für eine gute Einfügung neuer Bauten entscheidend sind. Das um-

strittene Projekt sieht einen gestaffelten und leicht abgedrehten Bau-

körper anstelle des heute bestehenden Wohnhauses samt Garage vor. 

Der westliche und auch der östliche Teil des Baukörpers kommen in 

bislang unbebauten Teilen des Grundstücks Nr. 001 zu liegen. Damit 

gehen einerseits bestehende, charakteristische Freiräume entlang der 

N.___strasse verloren, andererseits wird ein massiv grösseres Ge-

bäude auf dem Baugrundstück und namentlich in den bisherigen Frei-

räumen erstellt. Wie der Leiter der DMP am Augenschein ausführte, ist 

das vorgesehene Neubauvolumen von der N.___strasse aus betrachtet 

denkmalpflegerisch nicht geboten. Diese Einschätzung hat sich am Au-

genschein eindrücklich bestätigt. Das geplante Bauvorhaben wirkt von 

der N.___strasse aus betrachtet überdimensioniert. Vor diesem Hinter-

grund ist nicht ersichtlich, inwiefern die Unterschreitung der Strassen-

abstandvorschriften gegenüber der N.___strasse und das Füllen denk-

malpflegerisch bedeutsamer Freiräume positiv für das geschützte Orts-

bild sein sollten; es ist vielmehr das Gegenteil der Fall. Aufgrund des-

sen liegen weder besondere Umstände vor noch ist das Bauvorhaben 

geeignet, ein Schutzobjekt nach Art. 115 PBG zu erhalten. Nachdem 

damit die Voraussetzungen für das Erteilen einer Ausnahmebewilligung 

von den Strassenabstandsbestimmungen nach Art. 108 Abs. 2 Bst. b 

StrG nicht gegeben sind, erweist sich die von der Vorinstanz gewährte 

Erteilung der Ausnahmebewilligung vom Strassenabstand gegenüber 

der N.___strasse als unrechtmässig. 

 

5.8 Bei diesem Ergebnis kann offenbleiben, ob die vom TBA erteilte 

Ausnahmebewilligung vom Strassenabstand gegenüber der 

M.___strasse in Bezug auf den Ortsbildschutz gerechtfertigt war. Es ist 

zumindest fraglich, ob die grossen Volumina der Überbauung P.___, 

welche gemäss den Ausführungen des Leiters der DMP das geschützte 

Ortsbild bereits beeinträchtigen, tatsächlich als Referenzwert für ein 

weiteres, volumetrisch gross in Erscheinung tretendes Gebäude heran-

gezogen werden dürfen und sie darüber hinaus – obwohl diese Bauten 

selbst die einschlägigen Strassenabstandsbestimmungen einhalten – 

auch noch die Erteilung einer Ausnahmebewilligung vom Strassenab-

stand rechtfertigen können sollten. Tatsache ist immerhin, dass sich 

dieses gesamte Gebiet nach wie vor im Perimeter des geschützten 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 14/19 

 

Ortsbilds der geltenden Schutzverordnung befindet und sich Neu- oder 

Ersatzbauten deshalb besonders gut in dieses Ortsbild einzufügen und 

es im positiven Sinn zu ergänzen haben (Art. 6 Abs. 2 SchutzV). 

 

5.9 Hinzu kommt, dass die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid 

auch Ausnahmebewilligungen von den gegenüber dem D.___weg und 

dem "Villa O.___weg" geltenden Wegabständen erteilt hat, ohne dafür 

irgendeine Begründung anzuführen. Diesbezüglich fällt Folgendes in 

Betracht: 

 

5.9.1 Die nordöstliche Gebäudeecke des Bauvorhabens unterschreitet 

den Wegabstand zum D.___weg um 0,57 m. Es wird vorab weder er-

klärt noch ist ersichtlich, weshalb das umstrittene Gebäude nicht um 

dieses Mass hätte reduziert werden können.  

 

Zudem erfolgt die Zufahrt zur geplanten Tiefgarage von der 

N.___strasse aus; diese kommt in der südöstlichen Ecke des Grund-

stücks Nr. 001, angrenzend an den D.___weg, zu liegen. Den Bauplä-

nen, insbesondere dem Plan "Fassaden/Schnitte" (Plan-Nr. 003, Mas-

sstab 1:100, dat. vom 18. Februar 2020, Ansicht Südfassade), ist zu 

entnehmen, dass das Untergeschoss an der Südseite des geplanten 

Gebäudes fast vollständig über dem gewachsenen Terrain liegt. Auch 

die Zufahrt zur Tiefgarage mit dem teilweise gedeckten Ein- und Aus-

fahrtsbereich befindet sich über dem gewachsenen Terrain:  

 

 
Ansicht Südfassade 

 

Damit ist die Zufahrt zur Tiefgarage kein unterirdischer Bauteil, der ein 

Grenzabstandsprivileg geniessen würde (vgl. Art. 56 Abs. 4 BauG). 

Unabhängig davon hat sie – zumindest soweit sie ein Dach und damit 

den Charakter einer Baute aufweist und dem privaten Verkehr dient – 

den vorgegebenen minimalen Wegabstand gegenüber dem D.___weg 

einzuhalten (e contrario Art. 108 Abs. 1 Bst. a StrG). Mangels Begrün-

dung im angefochtenen Entscheid ist nicht nachvollziehbar, aufgrund 

welcher besonderer Umstände dieser gedeckte Zufahrtsbereich den 

Wegabstand zum D.___weg um 3 m unterschreiten müsste. Vielmehr 

muss davon ausgegangen werden, dass sich auf dem 720 m2 grossen 

Grundstück ein Zufahrtsbereich zur Tiefgarage auch ausserhalb des 

Wegabstands realisieren liesse, sofern das Bauvorhaben verkleinert 

würde. Die Unterschreitung des Wegabstands durch diesen Bauteil ist 

damit wiederum blosse Folge des überproportionierten Bauvorhabens, 

Ein- und Ausfahrt 

in Tiefgarage 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 15/19 

 

keinesfalls aber denkmalpflegerisch begründbar. Damit sind weder be-

sondere Umstände noch ein Ausnahmegrund im Sinn von Art. 108 

Abs. 2 Bst. b StrG gegeben, welche die Erteilung einer Ausnahmebe-

willigung von den Wegabstandsvorschriften gegenüber dem D.___weg 

rechtfertigen würden. 

 

5.9.2 An dieser Beurteilung vermag auch der von der Vorinstanz im 

Zusammenhang mit der Unterschreitung des Strassenabstands gegen-

über der M.___strasse vorgebrachte Grund, die unterirdische Parkie-

rung, welche aus Gründen des Ortsbildschutzes einer oberirdischen 

Parkierung vorzuziehen sei, lasse sich unter Einhaltung der Strassen-

abstandsvorschriften nicht umsetzen, nichts zu ändern. Zwar liegt nach 

der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtes das Vermeiden von 

Parkieren auf öffentlichem Grund stets im öffentlichen Interesse. Dem-

entsprechend sind im Grundsatz besondere Verhältnisse, welche eine 

Unterschreitung des Strassen- oder Wegabstands rechtfertigen, regel-

mässig gegeben, wenn durch eine bauliche Massnahme erreicht wird, 

dass Motorfahrzeuge anstatt auf öffentlichem Grund auf privaten Ab-

stellflächen abgestellt werden (VerwGE B 2014/18 vom 24. März 2015 

Erw. 4.1). Im vorliegenden Fall liesse sich basierend auf dieser Recht-

sprechung wohl eine Ausdehnung der unterirdischen Tiefgarage und 

deren Zufahrtsbereichs innerhalb des Strassen- und Wegabstands be-

gründen. Dies allerdings nur für den Fall, dass Tiefgarage und Zufahrt 

objektiv nicht anders platziert werden könnten. Für den vorliegend zu 

beurteilenden Zufahrtsbereich trifft dies indessen nicht zu. Nachdem 

bereits das überproportionierte Bauvolumen nicht mit denkmalpflegeri-

schen Interessen begründet werden kann, trifft dasselbe auf den ge-

deckten Zufahrtsbereich zu. Würde das Bauvolumen auf ein Mass re-

duziert, das für eine gute Einfügung ins Ortsbild noch erforderlich ist, 

könnte wohl auch die Zufahrt zur Tiefgarage ausserhalb des Wegab-

stands platziert werden. 

 

5.9.3 Weiter wird der Wegabstand auch gegenüber dem "Villa 

O.___weg" um 0,63 m unterschritten. Es wird wiederum weder erklärt 

noch ist ersichtlich, weshalb das umstrittene Gebäude nicht um dieses 

Mass hätte reduziert werden können. Somit sind auch keine besonde-

ren Verhältnisse für die Unterschreitung der Wegabstandsvorschriften 

gegenüber dem "Villa O.___weg" gegeben.  

 

5.10 Zusammenfassend ergibt sich, dass die von der Vorinstanz er-

teilten Ausnahmebewilligungen von den Strassen- und Wegabstands-

vorschriften gegenüber der N.___strasse, dem D.___weg und dem 

"Villa O.___weg" zu Unrecht erteilt wurden. 

 

6.  

Die Rekurrenten bringen vor, die strassenmässige Erschliessung des 

Bauvorhabens sei ungenügend. Sie rügen namentlich, die Sichtweiten 

bei der Ein- und Ausfahrt zur Tiefgarage seien zu gering, weshalb die 

Verkehrssicherheit auf der N.___strasse gefährdet sei. 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 16/19 

 

6.1 Der Verkehrssicherheit dienen unter anderem Strassenab-

stände, Sichtzonen und Zutrittsverbotslinien. Sichtzonen sind Bereiche 

auf dem an die Strasse anstossenden Land, die aus Gründen der Ver-

kehrssicherheit offen zu halten sind (Art. 101 Abs. 2 StrG). Sichtzonen 

drängen sich unter anderem im unmittelbaren Bereich von Zufahrten in 

öffentliche Strassen auf. Für die Beurteilung der technischen Anforde-

rungen an eine hinreichende Zufahrt sind in der Regel die einschlägi-

gen Normen des VSS massgebend. Diese gelten als Richtlinien für die 

technische Ausgestaltung einer Strasse bzw. von Anlagen, die dem 

Verkehr dienen. Sie bilden ein anerkanntes Hilfsmittel bei der Abklä-

rung der Frage, ob eine Strassenanlage den Anforderungen der Ver-

kehrssicherheit genügt. Ihre Anwendung muss indessen vor dem 

Grundsatz der Verhältnismässigkeit standhalten, weshalb sie nicht un-

geachtet der konkreten Verhältnisse einem Entscheid zugrunde gelegt 

werden dürfen (BDE Nr. 30/2019 vom 4. Juni 2019 Erw. 6.3 mit Hinwei-

sen). 

 

6.2 Das TBA führte in seinem Amtsbericht vom 23. Februar 2021 

aus, dass bei der Ausfahrt aus der geplanten Tiefgarage die freie Sicht 

auf Fahrradfahrende nicht der VSS-Norm entsprechend berechnet 

worden und sie dementsprechend mit lediglich 20 m zu kurz bemessen 

sei. Darüber hinaus sei diese Sichtweite mit einer Beobachtungsdistanz 

von 2,50 m ab Fahrbahnrand ermittelt worden, was für Neubauten 

ebenfalls nicht normkonform sei. Als minimale Knotensichtweite auf 

Fahrradfahrende empfehle die VSS-Norm 40 273a bei einem Längsge-

fälle der Strasse von 0,0 bis 1,0% eine Distanz von 25 m. Am Re-

kursaugenschein führte der Fachspezialist des TBA ergänzend aus, 

dass sich vor Ort zeige, dass die N.___strasse von Osten Richtung 

Westen sogar ein Gefälle von 3 bis 4 % und nicht – wie noch im Amts-

bericht angenommen – ein solches von 0,0 bis 1,0% aufweise; dadurch 

vergrössere sich die auf leichte Zweiräder erforderliche freie Sichtweite 

nach Osten auf ungefähr 35 m. Demgegenüber bringen die 

Rekursgegner vor, die VSS-Norm 40 273a sehe für einen "Knoten ohne 

Radweg" (Abb. 1, S. 4) – wie er vorliegend zu beurteilen sei – über-

haupt keine Sichtlinie auf leichte Zweiräder vor; solche Sichtlinien brau-

che es nur bei "Knoten mit Radweg" (Abb. 2, S. 5). Die Forderung des 

TBA nach einer freien Sichtweite von 35 m auf Fahrradfahrende ent-

behre damit jeglicher Grundlage. Zudem habe sich am Rekursaugen-

schein gezeigt, dass an beiden Enden der N.___strasse ein allgemei-

nes Fahrverbot signalisiert sei. Damit sei jeglicher Verkehr auf der 

N.___strasse verboten und Velos dürften ohnehin nur gestossen wer-

den. 

 

6.3 Bei der Beurteilung der Erschliessungsverhältnisse hat das TBA 

die VSS-Norm 40 273a "Knoten – Sichtverhältnisse in Knoten in einer 

Ebene" angewendet. Gemäss Art. 1 der VSS-Norm 40 273a gilt diese 

für alle Strassen mit Knoten in einer Ebene sowie für alle Knoten mit 

Grundstückszufahrten oder mit Radwegen. Der Einwand der Rekurs-

gegner, die VSS-Norm 40 273a kenne keine Sichtweiten-Empfehlun-

gen auf leichte Zweiräder für Knoten ohne Radwege, ist nicht nachvoll-

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 17/19 

 

ziehbar. Zwar ist dieser Anwendungsfall in der Norm nicht in einer ei-

genen Abbildung dargestellt. Allein deshalb kann jedoch nicht argu-

mentiert werden, auf der N.___strasse fahrende Velos seien für die Be-

messung der Knotensichtweite unbeachtlich. Diesbezüglich ist viel-

mehr auf Gegenstand und Zweck der Norm abzustellen. Die entspre-

chenden Bestimmungen der Norm verfolgen die Absicht, zur Gewähr-

leistung der Verkehrssicherheit die Abmessungen der Sichtfelder in 

Verkehrsknoten so festzulegen, dass ein vortrittsbelasteter Fahrzeug-

lenker gefahrlos in den vortrittsberechtigten Verkehr einbiegen oder 

diesen kreuzen kann (Art. 2 f. der VSS-Norm 40 273a; BDE 

Nr. 124/2020 vom 10. Dezember 2020 Erw. 9.3.6). Dass auf der 

N.___strasse Veloverkehr stattfindet, hat sich am Augenschein ein-

drücklich bestätigt. Daran vermag der Einwand der Rekursgegner, auf 

der N.___strasse sei ein generelles Fahrverbot signalisiert, nichts zu 

ändern. Das Signal "Verbot für Motorwagen und Motorräder" (Abb. 2.13 

der eidgenössischen Signalisationsverordnung [SR 741.21; abgekürzt 

SSV]) samt dem Zusatz "Zubringerdienst gestattet" umfasst gemäss 

Art. 19 Abs. 1 Bst. a und b in Verbindung mit Abs. 2 SSV das Fahrver-

bot für alle mehrspurigen Motorfahrzeuge, inbegriffen Motorräder mit 

Seitenwagen, sowie für alle Motorräder; es gilt jedoch – entgegen dem 

Vorbringen der Rekursgegner – nicht für Fahrräder. Obwohl auf der 

N.___strasse heute sicher nur in untergeordnetem Mass Motorfahr-

zeugverkehr stattfindet, wird die Strasse von vielen Kindern als Schul-

weg genutzt. Ebenso klar dürfte es sein – und auch das konnte am 

Augenschein beobachtet werden –, dass auf der im geplanten Einmün-

dungsbereich abschüssigen N.___strasse talwärts fahrende Velos be-

achtliche Geschwindigkeiten erreichen. Die VSS-Norm 40 273a stellt 

bei ihren Empfehlungen für die erforderlichen Knotensichtweiten auf 

Fahrradfahrende aber ohnehin nicht – wie in der Tabelle 1 für Motor-

fahrzeuge – auf die Zufahrtsgeschwindigkeit, sondern einzig auf die 

Längsneigung der vortrittsberechtigten Strasse ab (Tabelle 2). Nach-

dem diese Längsneigung auf der N.___strasse gegen 4 % beträgt, 

empfiehlt die Norm eine freie Sichtweite von rund 35 m. Ohne dass vor-

liegend ein konkretes Mass für die einzuhaltende Sichtweite festgelegt 

werden müsste, ist jedenfalls mit den Rekurrenten und dem TBA davon 

auszugehen, dass im umstrittenen Einmündungsbereich eine Knoten-

sichtweite von nur rund 22 m auf Fahrradfahrende, die auf der 

N.___strasse Richtung Westen fahren, nicht ausreichend ist. Zu dieser 

Beurteilung trägt bei, dass die Sicht auf die N.___strasse von der ge-

planten Tiefgaragenausfahrt aus auch leicht beeinträchtigt ist, weil die 

Strasse Richtung Osten, um das Grundstück Nr. 003, eine leichte 

Kurve beschreibt, und abwärts fahrende Velos deshalb erst spät wahr-

genommen werden können. Zudem befindet sich unmittelbar östlich 

der geplanten Tiefgaragenausfahrt auf Grundstück Nr. 003 eine private 

Grundstückausfahrt auf die N.___strasse, die einem Gewerbe dient 

und damit erhöhte Fahrfrequenzen aufweist. Hinzu kommt, dass die in 

den Bauplänen ausgewiesene Sichtweite von nur rund 22 m mit einer 

Beobachtungsdistanz von lediglich 2,50 m ab Fahrbahnrand ermittelt 

worden ist, was ebenfalls nicht den Empfehlungen der VSS entspricht; 

diese gehen für Neubauten von einer Beobachtungsdistanz von 3 m 

aus. Alle diese Umstände in Betracht ziehend reicht bei der geplanten 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 18/19 

 

Grundstückzufahrt eine Knotensichtweite von rund 22 m jedenfalls 

nicht aus, um die Verkehrssicherheit der schwächeren Verkehrsteilneh-

menden auf der N.___strasse sicherstellen zu können.  

 

7.  

Zusammenfassend ergibt sich somit, dass keine besonderen Verhält-

nisse für die Erteilung von Ausnahmebewilligungen von den Strassen- 

und Wegabstandsvorschriften vorliegen und die erforderliche freie 

Sicht auf Fahrradfahrende im Bereich der geplanten Tiefgaragenaus-

fahrt nicht gewährleistet ist. Baubewilligung und Einspracheentscheid 

der Vorinstanz vom 1. Dezember 2020 sind deshalb aufzuheben. Der 

Rekurs erweist sich als begründet und ist im Sinn der Erwägungen gut-

zuheissen.  

 

8.  

8.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die 

Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen 

werden. Die Entscheidgebühr beträgt Fr. 3'500.– (Nr. 20.13.01 des Ge-

bührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). 

Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend haben die Rekursgegner 

die amtlichen Kosten unter solidarischer Haftung zu bezahlen (Art. 96bis 

VRP). 

 

8.2 Der von A.___ am 14. Januar 2021 geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 1'800.– ist zurückzuerstatten. 

 

9.  

Rekurrenten und Rekursgegner stellen ein Begehren um Ersatz der 

ausseramtlichen Kosten. 

 

9.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, 

soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und ange-

messen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschä-

digung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterlie-

gen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen 

Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung 

(Art. 98ter VRP).  

 

9.2 Die Rekurrenten obsiegen mit ihren Anträgen. Da das Verfahren 

zudem in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten bot, die 

den Beizug eines Rechtsvertreters rechtfertigen, besteht grundsätzlich 

Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung (Art. 98bis VRP). Weil 

keine Kostennote vorliegt, ist die ausseramtliche Entschädigung in An-

wendung von Art. 6 in Verbindung mit Art. 22 der Honorarordnung 

(sGS 963.75) ermessensweise auf die Honorarpauschale von 

Fr. 3'250.– zuzüglich der Barauslagenpauschale von 4 Prozent, insge-

samt also auf Fr. 3'380.– (zuzüglich Mehrwertsteuer) festzulegen; sie 

ist von den Rekursgegnern zu bezahlen. 

 

 

 

 

 

 

 
 
 

Entscheid des Bau- und Umweltdepartementes SG (Nr. 21/2022), Seite 19/19 

 

9.3 Da die Rekursgegner mit ihren Anträgen unterliegen, haben sie 

von vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädi-

gung. Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen. 

Entscheid 

1.  

a) Der Rekurs von A.___ und B.___, beide Z.___, wird im Sinn der 

Erwägungen gutgeheissen. 

 

b) Baubewilligung und Einspracheentscheid des Gemeinderates 

Z.___ vom 1. Dezember 2020 werden aufgehoben. 

 

2.  

a) C.___, Z.___, bezahlen unter solidarischer Haftung eine Ent-

scheidgebühr von Fr. 3'500.–. 

 

b) Der am 14. Januar 2021 von A.___ geleistete Kostenvorschuss 

von Fr. 1'800.– wird zurückerstattet. 

 

3.  

a) Das Begehren von A.___ und B.___ um Ersatz der ausseramtli-

chen Kosten wird gutgeheissen. C.___ entschädigen A.___ und B.___ 

ausseramtlich mit insgesamt Fr. 3'380.– zuzüglich Mehrwertsteuer. 

 

b) Das Begehren von C.___ um Ersatz der ausseramtlichen Kosten 

wird abgewiesen.  

 

 

 

Die Vorsteherin 

 

 

 

Susanne Hartmann 

Regierungsrätin 

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	Kanton St.Gallen und St.Galler Gemeinden
	BUDE 2022 Nr. 021
	Art. 122 Abs. 3 PBG, Art. 108 Abs. 2 StrG. Die Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege, ein Baugesuch führe nicht zu einer Beeinträchtigung eines Schutzgegenstands von kantonaler oder nationaler Bedeutung, ist keine Verfügung. Damit kommen auf sie auch nicht dieselben Anforderungskriterien, die von einer Verfügung einzuhalten wären, zur Anwendung. Für die Unterzeichnung einer solchen Stellungnahme ist nach der internen Zuständigkeitsregelung der kantonalen Denkmalpflege der jeweilige Sachbearbeitende zuständig (Erw. 3). Für das Erteilen einer Ausnahmebewilligung von den Strassen- oder Wegabstandsbestimmungen müssen besondere Umstände vorliegen, was vorliegend nicht der Fall war (Erw. 5).

		2024-05-26T21:57:13+0200
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