# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** ebbbdb93-8d3f-5bc2-9b9b-fba21101b41a
**Source:** Graubünden (GR)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2007-01-09
**Language:** de
**Title:** Graubünden Verwaltungsgericht 3. Kammer 09.01.2007 S 2006 139
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/GR_Gerichte/GR_VG_003_S-2006-139_2007-01-09.pdf

## Full Text

S 06 139

1. Kammer als Versicherungsgericht

URTEIL
vom 9. Januar 2007

in der verwaltungsrechtlichen Streitsache

betreffend Einstellung in der Anspruchsberechtigung

1. a) …, geboren am … 1971, ist geschieden und gelernter Zimmermann. Als 

solcher arbeitete er bis zu seiner Anmeldung zur Arbeitsvermittlung im 

Holzbaubetrieb seines Vaters. Am 25. November 2005 meldete er Anspruch 

auf Arbeitslosenentschädigung (ALE) im Umfang von 100% ab dem 01. 

Dezember 2005 an. 

b) Mit Schreiben vom 22. Dezember 2005 wies der zuständige Personalberater 

der regionalen Arbeitsvermittlung … (RAV) den Versicherten an, sich innert 

zweier Arbeitstage telefonisch bei der … AG für eine Aussendienststelle zu 

bewerben. Bei dieser 100%-Stelle hätte der Versicherte zuerst ein Praktikum 

von sechs Monaten absolvieren müssen. Anschliessend wäre eine 

Festanstellung erfolgt. Gemäss der Rückmeldung der möglichen 

Arbeitgeberin vom 31.März 2006 hat sich der Versicherte allerdings nicht 

gemeldet.

c) Mit Schreiben vom 08. März 2006 wurde der Versicherte erneut durch den 

zuständigen Personalberater angewiesen, sich innert dreier Arbeitstage 

schriftlich bei der Holzwerkstoffe … AG um eine freie Stelle als Säger zu 

bewerben. Dabei handelte es sich um eine Dauerstelle mit Vollzeitpensum. 

Gemäss der Rückmeldung der möglichen Arbeitgeberin vom 05. April 2006 

hat sich der Versicherte nicht gemeldet.

d) Der Versicherte wurde vom Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit 

Graubünden (KIGA) mit Schreiben vom 07. April 2006 zur Stellungnahme 

bezüglich des Nichtzustandekommens eines Arbeitsvertrags mit der … AG 

aufgefordert. Am 24. April schrieb der Versicherte, er habe sich zwar bei der 

Firma zweimal telefonisch gemeldet, niemand habe jedoch geantwortet. 

Daraufhin habe er die Internetseite der Firma bezüglich freier Stellen 

konsultiert. Da jedoch keine offene Stelle vermerkt gewesen sei, habe sich die 

Angelegenheit für ihn erübrigt.

e) Gemäss einer verwaltungsinternen Aktennotiz vom 9. Juni 2006 war der 

Stellenzuweisung eine Handynummer eines Mitarbeiters der … AG beigefügt. 

Nach Angaben eines Sachbearbeiters des KIGA sei es möglich gewesen, 

eine Nachricht auf der Combox der besagten Nummer zu hinterlassen. Auf 

der Internetseite der Firma, die gemäss seinen Angaben auch der Versicherte 

konsultiert hat, war zudem eine Festnetznummer ersichtlich. Der 

Sachbearbeiter des KIGA erreichte unter derselben Nummer einen Mitarbeiter 

der Firma, welcher angab, die Firma betreibe Telefonverkauf, weshalb die 

Telefone zu den üblichen Bürozeiten vierfach besetzt seien und ausserhalb 

der Bürozeiten jeweils ein Telefonbeantworter aufgeschaltet sei.  

f) Mit Schreiben vom 12. April 2006 wurde der Versicherte vom KIGA zur 

Stellungnahme aufgefordert, weshalb er nicht bei der Holzwerkstoffe … AG 

vorstellig geworden sei. In seiner Stellungnahme vom 24. April 2006 hielt der 

Versicherte fest, dass er vergessen habe, sich bei der genannten Firma zu 

melden. Er arbeite seit dem 18. April wieder im väterlichen Betrieb. 

g) Da der Versicherte eine Stelle gefunden hatte, meldete er sich am 17. April 

von der Arbeitsvermittlung ab. 

2. a) Am 7. Juni 2006 stellte das KIGA den Versicherten mit Verfügung 

(Nr.210559807) für 25 Tage wegen faktischer Ablehnung der Stelle bei der 

Holzwerkstoffe … AG in der Anspruchsberechtigung ein. Die Abmeldung vom 

17. April 2006 und der Stellenantritt vom 18. April 2006 wurden ihm bei der 

Festsetzung der Einstelltage zugute gehalten. Ebenfalls mit Verfügung vom 

7. Juni 2006 (Nr. 210559808) wurde der Versicherte betreffend faktischer 

Ablehnung der Stelle bei der … AG für weitere 37 Tage in der 

Anspruchsberechtigung eingestellt.

b) Daraufhin erhob der Versicherte am 16. Juni 2006 gegen beide Verfügungen 

Einsprache. Er begründete seine Einsprache im Wesentlichen damit, dass er 

seit sieben Jahren in den Wintermonaten Ergänzungsleistungen von der 

Arbeitslosenkasse erhalte und jeweils am 1. Mai bei seinem Vater als 

Zimmermann arbeite. Dies sei auch in diesem Frühling der Fall gewesen. 

Deswegen habe er sich nicht intensiver um die ihm zugewiesenen Stellen 

bemüht, denn er habe ja im Winter schon gewusst, dass er wieder im 

väterlichen Betrieb arbeiten werde. 

c) Das KIGA wies am 3. Oktober 2006 die Einsprache ab. Im Entscheid wird im 

Wesentlichen festgehalten, dass der Versicherte verpflichtet gewesen sei, 

unmissverständlich seine Bereitschaft zur Annahme der ihm zugewiesenen 

Stellen darzutun. Er hätte bereit sein müssen eine Dauerstelle anzunehmen, 

anstatt sich wie bisher nur auf Saisonstellen zu beschränken. Auch wenn der 

Versicherte seit Frühling wieder im väterlichen Betreib arbeite, hätte er sich 

trotzdem auf die ihm zugewiesenen Dauerstellen bewerben müssen, denn es 

lägen keine Gründe für eine Ablehnung vor. Zudem seien die beiden 

Dauerstellen auch nicht unzumutbar gewesen. Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung sei demnach zu Recht erfolgt. 

3. a) Dagegen erhob der Versicherte am 30. Oktober 2006 frist- und formgerecht 

Beschwerde beim Verwaltungsgericht, hauptsächlich mit der Begründung, er 

habe während der Wintersaison bei den Bergbahnen … gearbeitet. Folglich 

sei er nicht arbeitslos gewesen und habe lediglich Ergänzungsleistungen 

erhalten. Um Stellenzuweisungen des Personalberaters habe er nicht 

gebeten. Zudem leide er unter starken Rückenschmerzen und die Ärzte 

hätten ihm geraten, sich bei der IV anzumelden, was er am 19. Januar 2006 

getan habe. Nach Absprachen mit der IV-Stelle dürfe er keine andere Stelle 

annehmen, bis ein Rentenanspruch geklärt sei. Dies habe er mit seinem 

Personalberater am 21. April 2006 besprochen. 

b) In der Vernehmlassung vom 20. November 2006 beantragte das KIGA die 

Abweisung der Beschwerde. Im Wesentlich wird vorgebracht, es sei ohne 

Bedeutung, ob der Versicherte im Winter arbeite und seinen Personalberater 

angeblich nicht um Stellenzuweisungen gebeten habe, denn er sei ab 1. 

Dezember 2005 bis zu seiner Abmeldung vom 17. April 2006 arbeitslos 

gewesen. Daran vermöge der von ihm erzielte Zwischenverdienst bei der 

Bergbahn nichts zu ändern. Zudem sei von allfälligen Rückenschmerzen bis 

dato noch nie die Rede gewesen. Er habe bloss am 15. März 2006 dem 

Personalberater gegenüber die Anmeldung bei der IV-Stelle wegen 

Rückenschmerzen erwähnt. Es stehe fest, dass der Versicherte am 18. April 

2006 trotz angeblichen Berufsverbots der IV-Stelle wieder bei seinem Vater 

arbeite. Offenbar hätten sich die starken Rückenschmerzen verflüchtigt. Im 

Übrigen sei es unverständlich, weshalb er sich um die (bei Rückenschmerzen 

ideale) Stelle bei der … AG nicht bemühte, zumal er im Gespräch vom 15. 

April 2006 den Wunsch nach einer solchen Arbeit geäussert habe. Betreffend 

die vergessene Bewerbung bei der Holzwerkstoffe … AG sei klar, dass der 

Versicherte sich auf die zugewiesene Stelle nicht beworben habe. Durch das 

passive Verhalten habe der Versicherte die Stellen faktisch abgelehnt. Die 

Einstellungsdauern erwiesen sich als korrekt, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen sei.

Auf weitere Ausführungen der Parteien in ihren Rechtsschriften wird, soweit 

erforderlich, in den Erwägungen eingegangen.

Das Gericht zieht in Erwägung:

1. Anfechtungsobjekt dieser Beschwerde sind die Verfügungen des KIGA vom 

7. Juni 2006 (Nr. 210559807 und Nr. 210559808) bzw. der daraufhin 

ergangene Einspracheentscheid des KIGA vom 3. Oktober 2006. Zu 

beurteilen ist die Frage, ob der Beschwerdeführer zu Recht für 25 bzw. 37 

Tage in der Anspruchberechtigung eingestellt wurde. 

2. Der Beschwerdeführer macht beim Gericht geltend, er sei während der 

Wintersaison bei den Bergbahnen … beschäftigt, demzufolge sei er nie 

arbeitslos gewesen. Fälschlicherweise bezeichnet er die ALE als 

„Ergänzungsleistung“. Es ist aktenkundig, dass der Beschwerdeführer ab 1. 

Dezember 2006 bis zu seiner Abmeldung am 17. April 2006 zur 

Arbeitsvermittlung angemeldet und demzufolge arbeitslos war. Daran vermag 

der bei der Bergbahn erzielte Lohn, der ihm als Zwischenverdienst 

angerechnet worden war, nichts zu ändern. 

3. a) Gemäss Art. 17. Abs. 1 des Bundesgesetzes über die obligatorische 

Arbeitslosenversicherung und Insolvenzentschädigung (AVIG, SR 837.0) ist 

der Versicherte, der Versicherungsleistungen beanspruchen will, verpflichtet 

mit Unterstützung des Zuständigen Arbeitsamts alles Zumutbare zu 

unternehmen, um Arbeitslosigkeit zu vermeiden oder zu verkürzen. Zudem 

muss der Versicherte gemäss Art. 17 Abs. 3 AVIG zumutbare Arbeit 

annehmen. Kommt der Versicherte dieser Schadensminderungspflicht nicht 

nach, indem er die Weisungen oder die Kontrollvorschriften des Arbeitsamtes 

nicht befolgt, namentlich durch Nichtannahme zugewiesener Arbeit, und 

verursacht er dadurch schuldhaft einen Schaden i.S. des Eintrittes oder der 

Verlängerung der Arbeitslosigkeit, so ist er nach Art. 30 Abs. lit. d AVIG in der 

Anspruchsberechtigung einzustellen (Chopard, Die Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung, Diss. Zürich 1998, S. 34 f.). Gemäss 

Rechtsprechung gelangt Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG auch dann zur Anwendung, 

wenn der Versicherte eine Arbeit zwar nicht ausdrücklich ablehnt, aber durch 

sein Verhalten in Kauf nimmt, dass die Stelle anderweitig besetzt ist (BGE 122 

V 38, Chopard, a.a.O., S 148). Der arbeitslose Versicherte hat bei den 

Verhandlungen mit dem künftigen Arbeitgeber klar und eindeutig die 

Bereitschaft zum Vertragsabschluss zu bekunden, um die Beendigung der 

Arbeitslosigkeit nicht zu gefährden (ARV 1984 Nr. 14, ARV 1982 Nr. 5). Wird 

ein Vorstellungstermin verschuldeterweise versäumt, zeigt der Versicherte 

kein Interesse an die zugewiesene Arbeit (Chopard, a.a.O., S 149). 

b) Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, er leide 

seit Jahren unter starken Rückenschmerzen, weshalb er nach längeren 

Untersuchungen auf Anraten der Ärzte sich am 19. Januar 2006 bei der IV-

Stelle in Chur angemeldet habe. In Absprache mit der IV-Stelle dürfe er keine 

andere Stelle annehmen, bis sämtliche Abklärungen für allfällige 

Rentenansprüche abgeklärt worden seien, denn ansonsten erlösche die 

Anmeldung. Er habe dies mit seinem Personalberater anlässlich einer Sitzung 

vom 21. April 2006 besprochen. Nun ist zu prüfen, ob dieser Einwand des 

Beschwerdeführers sein passives Verhalten in der Stellenbewerbung zu 

rechtfertigen vermag. Der Beschwerdeführer beruft sich erstmals in seiner 

Beschwerde an das Verwaltungsgericht auf angebliche, starke 

Rückenschmerzen. Weder in seinen Stellungnahmen vom 24. April 2006 noch 

im Einspracheverfahren machte er derartige Leiden geltend. Seinem 

Personalberater gegenüber hat er erst anlässlich des Beratungsgesprächs 

vom 15. März 2006 erwähnt, dass er sich im Januar wegen Rückenschmerzen 

bei der IV-Stelle angemeldet habe. Fest steht, dass der Beschwerdeführer 

seit dem 18. April 2006 wieder als Zimmermann bei seinem Vater arbeitete, 

denn er hat sich am 17. April 2006 von der Arbeitsvermittlung abgemeldet, 

obwohl er angeblich seit Jahren unter starken Rückenschmerzen leidet und 

die IV-Stelle ihm angeblich ein Arbeitsverbot auferlegt hat. Sein 

widersprüchliches Verhalten lässt seine Argumente als sehr dürftig 

erscheinen, zumal er seine Behauptungen auch nicht auf ärztliche Zeugnisse 

und Unterlagen der IV-Stelle stützt. Besonders unverständlich ist das 

Verhalten des Beschwerdeführers bezüglich der faktischen Ablehnung der 

Stelle als Berater im Bereich Beschläge, Werkzeuge, Befestigungstechnik bei 

der … AG. Für den Versicherten wäre die Stelle ideal gewesen, selbst wenn 

er tatsächlich unter Rückenschmerzen litte. Gemäss dem Auszug der 

Personaldaten der Arbeitsvermittlung geht zudem hervor, dass der 

Beschwerdeführer ausdrücklich eine Stelle im Aussendienst suchte. Der 

Einwand der Rückenbeschwerden ist eine blosse Behauptung des 

Beschwerdeführers und demnach nicht schützenswert.

c) Bezüglich der Aussendienststelle bei der … AG machte der 

Beschwerdeführer in der Stellungnahme vom 24. April 2006 geltend, er habe 

zweimal erfolglos versucht Kontakt mit der Firma aufzunehmen. Von einer 

arbeitsuchenden Person kann und muss erwartet werden, dass sie alle 

möglichen Kommunikationskanäle ausnützt, bis ein Kontakt zur möglichen 

Arbeitgeberin hergestellt ist. Wie im Sachverhalt ausgeführt, wäre es möglich 

gewesen telefonische Nachrichten auf zwei verschiedenen Telefonnummern 

der Firma zu hinterlassen. Zudem hätte der Beschwerdeführer zu den 

üblichen Bürozeiten mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit einen Mitarbeiter der 

Firma telefonisch erreichen können. Es ist offensichtlich, dass sich der 

Beschwerdeführer um diese Stelle unzureichend bemüht hat. Gestützt auf die 

Rechtsprechung (VGU vom 8. Januar 2002, S 01 160) kann dem 

Beschwerdeführer aufgrund seines passiven Verhaltens mangelnde 

Bereitschaft zum Vertragsschluss vorgeworfen werden. Seine Aussage in der 

Einsprache, wonach er selbst zugibt, sich nicht intensiv um die Stelle bemüht 

zu haben, da er wieder bald im väterlichen Betrieb arbeite, und sein passives 

Verhalten zeigen mit stringenter Deutlichkeit, dass der Beschwerdeführer gar 

kein Interesse an der ihm zugewiesenen Stelle hatte. Zu erwähnen bleibt, 

dass es sich bei der ihm zugewiesenen Stelle um eine zumutbare Stelle i.S.v. 

Art. 16 Abs. 1 AVIG handelt, denn es liegen keine Fälle der Unzumutbarkeit 

gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. a – i AVIG vor. Für den Beschwerdeführer bestand 

somit eine Annahmepflicht der zugewiesenen Stelle. Durch sein Verhalten hat 

der Beschwerdeführer demzufolge die ihm zugewiesene Stelle faktisch 

abgelehnt. Dies stellt einen Verstoss gegen die Schadensminderungspflicht 

von Art. 17 AVIG dar. Zu Recht wurde er nach Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG in der 

Anspruchberechtigung eingestellt.

d) Betreffend der Stelle bei der Holzwerkstoffe … AG steht fest und wird vom 

Beschwerdeführer nicht bestritten, dass er sich bei der möglichen 

Arbeitgeberin nicht gemeldet hat. Der zur Annahme verpflichtete 

Beschwerdeführer hat sich schlicht nicht beworben. Durch dieses Verhalten 

manifestierte er, dass er kein Interesse an der ihm zugewiesenen Arbeit hatte, 

worauf die Schlussfolgerung der faktischen Ablehnung auch in diesem Fall 

zutrifft und ein Verstoss gegen die Schadensminderungspflicht von Art. 17 

AVIG vorliegt. Zudem handelte es sich auch hier um eine zumutbare Stelle 

i.S.v. Art. 16 Abs. 1 AVIG. Die Einstellung in der Anspruchsberechtigung nach 

Art. 30 Abs. 1 lit. d AVIG erfolgte zu Recht. 

4. Zu prüfen bleibt die Rechtmässigkeit der verfügten Einstellungsdauer. 

Gemäss Art. 30 Abs. 3 AVIG bemisst sich die Dauer der Einstellung in der 

Anspruchsberechtigung nach dem Grade des Verschuldens. Gemäss Art. 45. 

Abs. 2 der Verordnung über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und 

Insolvenzentschädigung (AVIV; SR 837.02) ist ein Versicherter bei leichtem 

Verschulden 1-15 Tage, bei mittelschwerem 16-30 Tage und bei schwerem 

31-60 Tage in der Anspruchsberechtigung einzustellen. Bezüglich der 

abgelehnten Stelle bei der Holzwerkstoffe … AG wurde der Beschwerdeführer 

für 25 Tage in der Anspruchsberechtigung eingestellt. Dabei wurde ihm 

zugute gehalten, dass er am 18. April 2006 wieder zu arbeiten begann und 

sich am 17. April 2006 von der Arbeitsvermittlung abmeldete. Betreffend der 

Stelle bei der … AG beträgt die Einstellungsdauer 37 Tage. Demzufolge 

wurde im ersten Fall mittelschweres und im zweiten Fall schweres 

Verschulden angenommen. Bei der Bemessung stützte sich der 

Beschwerdegegner auf das Kreisschreiben des seco vom 1. Januar 2003. An 

dieser Stelle ist hinzuweisen, dass das Gericht an dieses Kreisschreiben nicht 

gebunden ist. Ergibt sich jedoch, dass die Vorinstanz die Einstellungsdauer 

im Rahmen ihres zulässigen Ermessens verfügt hat, gibt es keinen Grund, 

diese Verfügung zu beanstanden. Die Ablehnung von vermittelter zumutbarer 

Arbeit bzw. die Inkaufnahme, dass die Stelle anderweitig besetzt wird, wiegt 

schwer. Der Schadensminderungsgedanke hat einen hohen Stellenwert 

(Gerhards, Kommentar zum Arbeitslosenversicherungsgesetz, Art. 30 N 25). 

Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer seine Situation, im 

Sommer beim Vater und im Winter für die Bergbahn im Zwischenverdienst zu 

arbeiten, als angenehm empfindet und keine Veranlassung sieht, daran etwas 

zu ändern. Dieses Verhalten ist nicht tolerierbar, ist der Versicherte doch 

verpflichtet zur dauernden Vermeidung von Arbeitslosigkeit auch Dauerstellen 

anzunehmen. Unter Berücksichtigung dieser Überlegungen sind die 

Einstellungsdauern völlig korrekt verfügt worden.

5. Zusammenfassend kommt das Gericht zum Schluss, dass der 

Beschwerdeführer zu Recht in der Anspruchberechtigung eingestellt wurde. 

Die Einstellungsdauern erweisen sich als korrekt, weshalb die Beschwerde 

abzuweisen ist. 

6. Gemäss Art. 61 lit. a des Bundesgesetzes über den allgemeinen Teil des 

Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) und Art. 11 der kantonalen 

Verordnung über das Verfahren in Sozialversicherungsstreitsachen (VSS; BR 

542.300) ist das kantonale Beschwerdeverfahren - ausser bei leichtsinniger 

oder mutwilliger Prozessführung - kostenlos, weshalb vorliegend keine Kosten 

erhoben werden. Eine aussergerichtliche Entschädigung an die Vorinstanz 

entfällt gemäss Art. 61 lit. g ATSG (Umkehrschluss).

Demnach erkennt das Gericht:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.