# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 872b3390-ee45-5fef-94b8-b2ec6adf34bc
**Source:** Bundesverwaltungsgericht ()
**Court Level:** federal
**Decision Date:** 2009-06-26
**Language:** de
**Title:** Bundesverwaltungsgericht 26.06.2009 D-3605/2008
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/CH_BVGer/CH_BVGE_001_D-3605-2008_2009-06-26.pdf

## Full Text

Abtei lung IV
D-3605/2008
{T 0/2}

U r t e i l  v o m  2 6 .  J u n i  2 0 0 9

Richterin Nina Spälti Giannakitsas (Vorsitz), 
Richter Maurice Brodard, Richter Bendicht Tellenbach, 
Gerichtsschreiber Lorenz Mauerhofer.

A._______, geboren ..., 
B._______, geboren ..., 
Irak,
vertreten durch lic. iur. Urs Ebnöther, Rechtsanwalt, 
Beschwerdeführerin,

gegen

Bundesamt für Migration (BFM),
Quellenweg 6, 3003 Bern,
Vorinstanz.

Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung; Ver-
fügung des BFM vom 22. Mai 2008 / N _______.

B u n d e s v e r w a l t u n g s g e r i c h t

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i f  f é d é r a l

T r i b u n a l e  a m m i n i s t r a t i v o  f e d e r a l e

T r i b u n a l  a d m i n i s t r a t i v  f e d e r a l

Besetzung

Parteien

Gegenstand

D-3605/2008

Das Bundesverwaltungsgericht stellt fest,

dass die Beschwerdeführerin, eine Kurdin aus der Region von Dohuk, 
am 2. Juli 2007 – gemeinsam mit C._______ (N _______), einem Kur-
den aus Mosul – im Empfangs- und Verfahrenszentrum des BFM in ... 
ein Asylgesuch einreichte, 

dass sowohl die Beschwerdeführerin als auch C._______ am 11. Juli 
2007 vom BFM kurz befragt und am 4. September 2007 von der da-
mals zuständigen kantonalen Behörde einlässlich zu ihren Gesuchs-
gründen angehört wurden, 

dass die beiden zur Hauptsache geltend machten, sie hätten ihre Hei-
mat  am  17. Mai  2007  verlassen,  weil  die  Beschwerdeführerin  mit 
C._______ eine Beziehung eingegangen sei,  anstatt  – wie von ihrer 
Familie verlangt – ihren Cousin zu heiraten, 

dass  beide  angaben,  sie  hätten  am  1.  Juni  2007  in  Istanbul  nach 
Brauch respektive vor einem Imam und zwei Zeugen geheiratet, 

dass beide ausführten, sie würden sich vor Nachstellungen von Seiten 
der  Familie  der  Beschwerdeführerin  fürchten,  wobei  C._______  an-
merkte, er fürchte sich auch in der Schweiz, da hier viele Kurden leb-
ten und sie von daher auch hier ausfindig gemacht werden könnten, 

dass  die  zuständige  britische Ausländerbehörde  am 7. August  2007 
– in Beantwortung einer Anfrage des BFM – mitteilte, dass C._______ 
im Jahre 2002 in Grossbritannien als Asylsuchender registriert worden 
sei  (vgl.  dazu  die  Akten  Ref.-Nr. N  _______;  entsprechende  Akten-
stücke noch nicht paginiert), 

dass die zuständige deutsche Grenzbehörde am 27. August – in Be-
antwortung einer Anfrage des BFM – mitteilte, dass die Beschwerde-
führerin am 16. Oktober 2006 in Deutschland anlässlich eines Einrei-
seversuches aufgegriffen und in der Folge am 5. Dezember 2006 in die 
Niederlande abgeschoben worden sei, da sie dort als Asylbewerberin 
erfasst gewesen sei (vgl. act. A16), 

dass in vorgenannter Sache die Beschwerdeführerin  und C._______ 
am 9. und am 25. Oktober 2007 sowie – nach Aufforderung des BFM 

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vom 21. Januar 2008 – nochmals am 27. Februar 2008 ans BFM ge-
langten, 

dass sie in diesen Eingaben eingestanden, sie seien nicht gemeinsam 
im Frühjahr 2007 aus dem Irak in die Türkei ausgereist, sondern vorab 
C._______ (im September 2004) und erst später auch die Beschwer-
deführerin (im September 2005), 

dass von der Beschwerdeführerin ferner eingestand wurde, sie habe 
bereits in den Niederlanden ein Asylverfahren durchlaufen,  wozu sie 
ausführte,  ihr  und  C._______  sei  im  Jahre  2006  eine  gemeinsame 
Weiterreise aus der Türkei nicht möglich gewesen, weshalb sie vorab 
gereist sei, 

dass sie anlässlich der Gesuchseinreichung in der Schweiz das in den 
Niederlanden durchlaufene Asylverfahren verschwiegen und unzutref-
fende Angaben zu ihren Personalien gemacht habe, da sie eine erneu-
te Trennung von ihrem Ehemann befürchtet habe, 

dass sie an dieser Stelle ihre bisherigen Angaben zur Schreibweise ih-
res Namens und zu ihrem Geburtsdatum korrigierte, 

dass auch von C._______ eingestanden wurde, er habe bereits in zwei 
europäischen Staaten ein Asylverfahren durchlaufen, wobei er diesbe-
züglich  ausführte,  er  sei  aufgrund von Problemen ein  erstes Mal  im 
August 1997 aus dem Irak ausgereist, habe sich in der Folge bis Mitte 
2002  als  Asylsuchender  in  den  Niederlanden  aufgehalten,  dann  als 
Asylsuchender in Grossbritannien, bis er im Juni 2003 wieder in den 
Irak zurückgekehrt sei, welchen er im September 2004 jedoch erneut 
habe verlassen müssen, 

dass die Beschwerdeführerin und C._______ in ihren Eingaben  Ab-
stand  von ihren  ursprünglichen  Gesuchsvorbringen nahmen und  um 
eine Anhörung zu ihren tatsächlichen Gesuchsgründen ersuchten, 

dass  die  Beschwerdeführerin  in  diesem  Zusammenhang  erklärend 
ausführte, sie sei bereits seit  1997 mit  C._______ verheiratet,  wobei 
die Heirat damals im Einverständnis ihrer Familien erfolgt sei,

dass ihr Ehemann den Irak im Jahre 2004 habe verlassen müssen, da 
ihm aufgrund seiner früheren Tätigkeit zugunsten der KDP (als Infor-
mant,  was zu Verhaftungen und auch Todesfällen geführt  habe)  von 

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Seiten  von  Angehörigen  des  Stammes  der  X._______  Blutrache 
gedroht habe, 

dass die Familie der Beschwerdeführerin von ihr eine Scheidung von 
C._______ verlangt habe, da er und seine Familie durch ihr Verhalten 
sie und ihre Familie in Gefahr gebracht hätten, 

dass die Beschwerdeführerin eine Scheidung jedoch verweigert habe 
und im September 2005 in die Türkei gereist sei, 

dass nach ihrer Ausreise in die Türkei ihr Vater an einem Herzinfarkt 
gestorben sei, worauf sich die Spannungen zwischen ihrer Familie und 
der Familie ihres Ehemannes zusätzlich verschärft hätten, 

dass es am 21. November 2006 zu einer grossen Auseinandersetzung 
gekommen sei,  bei  welcher ein Bruder von C._______ einen Bruder 
der Beschwerdeführerin getötet habe, 

dass  aufgrund  dieser  Ereignisse  zwischen  ihren  Familien  Blutrache 
herrsche, weshalb die Beschwerdeführerin und C._______ nicht in ihre 
Heimat zurückkehren könnten, 

dass die Beschwerdeführerin und C._______ als Beweismittel in Kopie 
Unterlagen aus dem niederländischen Asylverfahren der Beschwerde-
führerin einreichten, namentlich die Kopie einer Identitätskarte, die Ko-
pie einer  Heiratsurkunde vom 24. April  1997,  ferner eine angebliche 
Bestätigung der  KDP-Verwaltung über  die  der  Blutrachesituation  zu-
grunde  liegenden  Ereignisse  (inkl.  Übersetzungen  ins  Niederländi-
sche)  und  schliesslich  ein  Begleitschreiben  eines  niederländischen 
Anwalts, 

dass die zuständige Behörde der Niederlande am 11. April 2008 einer 
Rückübernahme der Beschwerdeführerin zustimmte, 

dass  das  BFM der  Beschwerdeführerin  mit  Schreiben vom 23. April 
2008 – im Hinblick auf einen Nichteintretensentscheid in Anwendung 
von Art. 34 Abs. 2 Bst. a des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 (AsylG, 
SR 142.31) – das rechtliche Gehör gewährte, 

dass das BFM in seinem Schreiben namentlich festhielt, einerseits sei-
en als Beweismittel bloss Kopien vorgelegt worden, welchen kein Be-
weiswert  zukomme, andererseits  unterscheide sich die Schreibweise 

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der Namen innerhalb der vorgelegten Beweismittel sowie des anwaltli-
chen  Schreibens  und  würden  mit  Angaben  der  Beschwerdeführerin 
nicht übereinstimmen, weshalb nicht belegt sei, dass die Beschwerde-
führerin wie behauptet mit C._______ verheiratet sei, 

dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. April  2008 an der 
geltend gemachten Ehe mit C._______ festhielt,  wobei sie ihre korri-
gierten  Angaben zu ihrer  Identität  bekräftigte  und zu den vom BFM 
festgestellten Unterschieden in der Schreibweise der Namen erklärend 
Stellung nahm, 

dass sie ihre ursprünglichen (Fehl-)Angaben mit ihrer Furcht vor einer 
Abschiebung  in  die  Niederlande  und  erneuten  Trennung  von  ihrem 
Ehemann erklärte, wobei sie gleichzeitig als Beweismittel die bis dahin 
in Kopie vorgelegte Heiratsurkunde im Original nachreichte, 

dass sie ausserdem am Vorbringen festhielt,  sie fürchte sich in ihrer 
Heimat  vor  Blutrache,  und  geltend  machte,  im  Falle  eines  Wegwei-
sungsvollzuges in die Niederlande drohe ihr eine Kettenabschiebung 
in den Irak, da in den Niederlanden sämtliche Rechtsmittel erschöpft 
seien, 

dass das BFM mit Verfügung vom 22. Mai 2008 (versandt am 23. Mai 
2008) in Anwendung von Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG auf das Asylge-
such der Beschwerdeführerin nicht eintrat und deren Wegweisung aus 
der Schweiz sowie den Wegweisungsvollzug (in die Niederlande) an-
ordnete,

dass das BFM in seinem Entscheid die Voraussetzungen für eine An-
wendbarkeit der vorerwähnten Bestimmung erfüllt sah (Aufenthalt in im 
sicheren  Drittstaat  Niederlande,  Möglichkeit  der  Rückkehr  zufolge 
Rückübernahmeerklärung), 

dass sodann, ausser ihrem angeblichen Ehemann, keine Angehörigen 
oder andere Personen in der Schweiz leben würden, zu denen die Be-
schwerdeführerin enge Beziehungen habe,

dass es in seinen weiteren Erwägungen die geltend gemachte Ehe mit 
C._______ als unglaubhaft erklärte, 

dass es in diesem Zusammenhang unter anderem erwog, beide Perso-
nen hätten im Verlauf  des Verfahrens widersprüchliche Angaben ge-

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macht und in der vorgelegten Heiratsbestätigung seien andere Identi-
täten verzeichnet, als von ihnen ursprünglich geltend gemacht, 

dass die Beschwerdeführerin am 2. Juni 2008 durch ihren Rechtsver-
treter  gegen  diesen  Entscheid  beim  Bundesverwaltungsgericht  Be-
schwerde einreichen liess,

dass  in  ihrer  Eingabe  namentlich  die  Aufhebung  der  angefochtenen 
Verfügung und die Anordnung einer  vorläufigen Aufnahme beantragt 
wurde, mindestens für die Dauer des Asylverfahrens ihres Ehemannes 
respektive  solange  sich  dieser  rechtmässig  in  der  Schweiz  aufhalte 
(vgl. Beschwerdeanträge), 

dass zudem um Erlass  der  Verfahrenskosten und um Befreiung von 
der  Kostenvorschusspflicht  sowie  um Beiordnung  ihres  Anwaltes  als 
unentgeltlicher Rechtsbeistand ersucht wurde, 

dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der Beschwerdebegründung 
ihre Ausführungen zur Ehe mit C._______ (Heirat im Jahre 1997), zu 
einer ersten Trennung von Ihrem Ehemann von 1997 bis 2003 und ei-
ner zweiten Trennung vom Herbst 2004 bis Herbst 2005, zu ihrem Rei-
seweg seit ihrer Ausreise aus der Türkei im Sommer 2006 (mit Asylge-
suchseinreichung in den Niederlanden) sowie zu den Gründen für ihre 
ursprünglichen  Falschangaben  im  schweizerischen  Asylverfahren 
(Angst vor einer erneuten Trennung) bekräftigte, 

dass sie im Weiteren – unter  Verweis auf  die im Original  vorgelegte 
Heiratsurkunde sowie die Möglichkeit der Beschaffung ihrer Identitäts-
karte im Original bei den niederländischen Behörden – geltend mach-
te, die Vorinstanz setze sich in ihrer Argumentation über handfeste Tat-
sachen hinweg und habe auch  ihre  erläuternden Erklärungen unbe-
rücksichtigt gelassen, 

dass  schliesslich  auf  psychische  Probleme  der  Beschwerdeführerin 
aufgrund ihrer Furcht vor einer Trennung und zudem auf einen Suizid-
versuch von C._______ am 29. Mai 2008 verwiesen wurde, 

dass  mit  Zwischenverfügung  des  Bundesverwaltungsgerichts  vom 
10. Juni  2008  auf  das  Erheben  eines  Kostenvorschusses  verzichtet, 
für den Entscheid über das Gesuch um Erlass der Verfahrenskosten 
auf einen späteren Zeitpunkt verwiesen und das Gesuch um unentgelt-
liche Verbeiständung abgewiesen wurde, 

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dass das  BFM gleichzeitig  eingeladen wurde,  sich  bis  zum 20. Juni 
2008 zur eingereichten Beschwerde vernehmen zu lassen, 

dass das  BFM dabei  ausdrücklich  aufgefordert  wurde,  sich  –  neben 
den  Beschwerdevorbringen  betreffend  den  Bestand  der  geltend  ge-
machten Ehe mit C._______ – zur Frage des Bestehens einer dauer-
haften eheähnlichen Gemeinschaft zu äussern, 

dass den Akten von C._______ ein Polizeibericht  vom 30. Mai 2008 
beiliegt, in welchem über das Eingreifen einer Ambulanzbesatzung so-
wie der Polizei berichtet wird, nachdem sich C._______ in der voran-
gegangenen Nacht in einem psychischen Ausnahmezustand befunden 
habe, worauf er vom Bezirksarzt in die psychiatrische Klinik in ... ein-
gewiesen worden sei, 

dass sich mit Eingabe vom 7. Juni 2008 eine Vertreterin des Vereins ... 
für die Beschwerdeführerin verwandte und mitteilte, die Beschwerde-
führerin und C._______ würden regelmässig gemeinsam an den vom 
Verein organisierten Treffen teilnehmen und seien nach ihrer Beobach-
tung und Erfahrung ein Paar, und zwar seit Jahren, 

dass mit  dieser  Eingabe gleichzeitig  ein  Brief  in  englischer  Sprache 
von C._______ zu den Akten gereicht wurde, in welchem er seine Ver-
zweiflung über den Entscheid des BFM ausdrückte und auf seinen Sui-
zidversuch verwies, 

dass am 12. Juni 2008 eine Fürsorgebestätigung nachgereicht wurde, 

dass das BFM in seiner verspätet eingereichten Vernehmlassung vom 
26. Juni 2008 am angefochtenen Entscheid festhielt, wobei es der Be-
schwerdeführerin und C._______ vorhielt, sich nicht hinreichend für ei-
nen Beleg ihrer Identität beziehungsweise die Beschaffung von Papie-
ren eingesetzt zu haben, 

dass es dem Vorbringen,  die Beschwerdeführerin habe eine erneute 
Trennung von ihren Ehemann befürchtet, dem wesentlichen Sinngehalt 
nach entgegen hielt,  die beiden seien in den letzten Jahren ohnehin 
lange getrennt gewesen, und weiter anführte, die alleinige Weiterreise 
der Beschwerdeführerin im Jahre 2006 widerspreche der allgemeinen 
Erfahrung und Logik des Handelns, 

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dass es abschliessend dafür  hielt,  alleine  aus dem Zusammenleben 
der beiden Personen sei nicht auf eine spezifische Form einer familiä-
ren Bindung zu schliessen, wobei es nochmals auf Widersprüche in ih-
ren Angaben anlässlich der Kurzbefragung verwies und dafür hielt, es 
liege keine eheähnliche Gemeinschaft vor, 

und zieht in Erwägung,

dass das Bundesverwaltungsgericht endgültig über Beschwerden ge-
gen  Verfügungen  des  BFM  auf  dem  Gebiet  des  Asyls  entscheidet 
(Art. 105  AsylG i.V.m. Art.  31  -  34  des  Verwaltungsgerichtsgesetzes 
vom 17. Juni 2005 [VGG, SR 173.32]; Art. 83 Bst. d Ziff. 1 des Bundes-
gerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]), 

dass mit Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht die Verletzung 
von Bundesrecht,  die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 
rechtserheblichen  Sachverhalts  und  die  Unangemessenheit  gerügt 
werden können (Art. 106 Abs. 1 AsylG),

dass auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde der legiti-
mierten Beschwerdeführerin einzutreten ist (Art. 108 Abs. 2 AsylG und 
Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 48 Abs. 1 und 52 des Verwaltungsverfahrensge-
setzes vom 20. Dezember 1968 [VwVG, SR 172.021]),

dass  vor  dem  Hintergrund  der  anstehenden  Kassation  für  die  Be-
schwerdeanträge betreffend weitere Sachverhaltsabklärungen auf das 
nachfolgende Verfahren verwiesen werden kann, 

dass  der  Beschwerdeführerin  die  Vernehmlassung  des  BFM  vom 
26. Juni 2008 mit vorliegendem Entscheid zur Kenntnis gebracht wird, 

dass die Beurteilung von Beschwerden gegen Nichteintretensentschei-
de grundsätzlich auf die Überprüfung der Frage beschränkt ist, ob die 
Vorinstanz zu Recht auf das Asylgesuch nicht eingetreten ist,

dass demnach im Fall der Begründetheit des Rechtsmittels die ange-
fochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entscheidung 
an die Vorinstanz zurückzuweisen ist (vgl. Entscheidungen und Mittei-
lungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 2004 Nr. 
34 E. 2.1 S. 240 f.),

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dass hinsichtlich  der  Frage der  Wegweisung und deren Vollzugs die 
Beurteilungszuständigkeit  des  Bundesverwaltungsgerichts  nicht  be-
schränkt ist, weil sich das BFM diesbezüglich auch materiell zur Sache 
zu äussern hatte, 

dass gemäss Art. 34 Abs. 2 Bst. a AsylG (i.V.m. Art. 6a Abs. 2 Bst. b 
AsylG) auf ein Asylgesuch nicht eingetreten wird, wenn Asylsuchende 
in einen vom Bundesrat als solchen bezeichneten sicheren Drittstaat 
zurückkehren können, in welchem sie sich vorher aufgehalten habe, 

dass die Beschwerdeführerin geltend macht, seit dem Jahre 1997 mit 
C._______ verheiratet zu sein, was vom BFM jedoch als nicht erstellt 
und insbesondere unglaubhaft erachtet wird, 

dass sich das BFM in seinen diesbezüglichen Erwägungen allerdings 
einer selektiven Wiedergabe der Akten bedient, indem es fortwährend 
auf  offenkundig  überholte  Angaben  aus  der  Kurzbefragung  abstellt, 
wogegen es einfach verwertbare Angaben aus dem weiteren Verfahren 
–  neben  den  revidierten  Angaben  der  Beschwerdeführerin  auch  die 
aus dem niederländischen Verfahren beigebrachten Beweismittel (inkl. 
eine Kopie ihrer Identitätskarte) – immer wieder ausblendet, 

dass  die  vom BFM als  strittig  erklärte  Frage  nach  einem formellen 
Eheschluss durch einen Beizug der niederländischen Akten im Origi-
nal – auf dem Wege einer einfachen Amtshilfe – mutmasslich rasch zu 
klären gewesen wäre, das BFM in diese Richtung jedoch keinerlei Be-
mühungen erkennen liess, 

dass im vorliegenden Verfahren auf die Vornahme von diesbezüglichen 
Abklärungen jedoch verzichtet werden kann, da es sich bei C._______ 
aufgrund der vorliegenden Akten offenkundig zumindest  um den Le-
benspartner der Beschwerdeführerin handelt, mit welchem diese in ei-
ner gefestigten eheähnlichen Beziehung lebt, 

dass sich den Akten mannigfache Hinweise auf eine enge persönliche 
Beziehung zwischen der Beschwerdeführerin und C._______ entneh-
men lassen,  welche in ihrer  Gesamtheit  mit  hinreichender Sicherheit 
für eine gefestigte eheähnliche Beziehung sprechen, 

dass in vorliegender Sache nicht ausschlaggebend ist, ob es sich bei 
der augenscheinlich gelebten Beziehung um eine förmlich geschlosse-

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ne Ehe handelt, für deren Bestand ein Beweismittel greifbar ist, son-
dern bereits das Bestehen einer eheähnlichen Gemeinschaft genügt, 

dass  das  BFM  seinen  Ansatz  –  bei  der  Beschwerdeführerin  und 
C._______ handle es sich um eine blosse Wohngemeinschaft – in kei-
ner Weise plausibel begründen kann, 

dass kein Anlass zur Annahme besteht, bei der Verbindung handle es 
sich um eine blosse Zweckgemeinschaft, sondern – im Sinne der ein-
schlägigen  Praxis  (vgl.  dazu  Entscheidungen  und  Mitteilungen  der 
Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1995 Nr. 24 E. 7 und 
1993 Nr. 24 E. 8) – von einer dauerhaften eheähnlichen Gemeinschaft 
auszugehen ist, welche bei der rechtlichen Behandlung der Sache ei-
ner Ehe gleichzustellen ist, 

dass sich C._______ – im Rahmen seines Asylverfahrens – seit dem 
2. Juli 2007 in der Schweiz aufhält und den Abschluss des Verfahrens 
in der Schweiz aufhalten kann (Art. 42 AsylG), 

dass  die  Flüchtlingseigenschaft  des  einen  Ehegatten  praxisgemäss 
nicht losgelöst von derjenigen des anderen Ehegatten geprüft werden 
kann und dies auch für die Frage des Vollzugs der Wegweisung gelten 
muss, beziehungsweise verbietet der Grundsatz der Einheit der Fami-
lie  eine  nicht  gleichzeitige  Wegweisung von Ehegatten (vgl. EMARK 
1999 Nr. 1),

dass eine verfahrensmässige Auftrennung von Ehegatten (aber auch 
von  Eltern  von ihren  minderjährigen  Kindern)  –  also  ein  Abweichen 
vom Grundsatz der Einheit  der Familie – nur in  Frage kommt,  wenn 
sachliche Gründe eine separate Behandlung als zwingend erscheinen 
lassen (vgl. dazu EMARK 2006 Nr. 11 E. 1.3 S. 116 f.), 

dass sich C._______ wie erwähnt im Rahmen seines Asylverfahrens 
weiterhin in der Schweiz aufhalten kann und vorliegend keine sachli-
chen Gründe für eine Abtrennung des Verfahrens der Beschwerdefüh-
rerin ersichtlich sind, 

dass bei dieser Sachlage – in Gutheissung der Beschwerde – die an-
gefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zu neuer Entschei-
dung respektive Fortsetzung des ordentlichen Verfahrens unter Koordi-
nation mit dem Verfahren von C._______ an die Vorinstanz zurückzu-
weisen ist, 

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dass bei diesem Ausgang des Verfahrens keine Kosten aufzuerlegen 
sind (Art. 63 Abs. 1 und 2 VwVG),

dass die obsiegende Partei Anspruch auf eine Parteientschädigung für 
die ihr erwachsenen notwendigen Kosten hat (Art. 7 Abs. 1 des Regle-
ments vom 21. Februar  2008 über die Kosten und Entschädigungen 
vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]),

dass der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin keine Kostennote zu 
den Akten gereicht hat, sich der notwendige Vertretungsaufwand auf-
grund der Aktenlage jedoch hinreichend zuverlässig abschätzen lässt, 
weshalb  die  von der  Vorinstanz  auszurichtende  Parteientschädigung 
unter  Berücksichtigung  der  massgebenden Bemessungsfaktoren  von 
Amtes wegen auf Fr. 800.– festzusetzen ist (Art. 14 Abs. 2 VGKE), zu 
neuer  Entscheidung respektive Fortsetzung des ordentlichen Verfah-
rens an die Vorinstanz zurückzuweisen

(Dispositiv auf der nächsten Seite)

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen.

2.
Die Verfügung des BFM vom 22. Mai 2008 wird aufgehoben und die 
Sache zu neuer Entscheidung respektive Fortsetzung des ordentlichen 
Verfahrens an die Vorinstanz zurückzuweisen.

3.
Es werden keine Verfahrenskosten auferlegt.

4.
Das  BFM wird  angewiesen,  der  Beschwerdeführerin  eine  Parteient-
schädigung von Fr. 800.– auszurichten. 

5.
Dieses Urteil geht an: 

- den  Rechtsvertreter  der  Beschwerdeführerin  (Einschreiben; Beila-
ge: vorinstanzliche Vernehmlassung)

- das  BFM,  ...,  mit  den  Akten  Ref.-Nr.  N  _______  (per  Kurier;  in 
Kopie)

- ...

Die vorsitzende Richterin: Der Gerichtsschreiber:

Nina Spälti Giannakitsas Lorenz Mauerhofer

Versand: 

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