# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 182b924c-e4b1-590c-80e5-81814a5c53ba
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2024-02-06
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 06.02.2024 LC230051
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LC230051_2024-02-06.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: LC230051-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,  

Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer 

sowie Gerichtsschreiber MLaw A. Eggenberger 

Beschluss vom 6. Februar 2024 

 
in Sachen 

 
A._____, 
Beklagte und Berufungsklägerin 

 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,  

 
gegen 

 
B._____, 
Kläger und Berufungsbeklagter 
 

vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwalt MLaw 

Y2._____,  

 

betreffend Abänderung Scheidungsurteil 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am 
Bezirksgericht Horgen vom 14. Juli 2023 (FP200030-F)  

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Erwägungen: 

Mit Schreiben vom 29. Januar 2024, beim Obergericht eingegangen am 

30. Januar 2024, zog die Berufungsklägerin und Beklagte (fortan: Beklagte) die 

Berufung zurück (Urk. 158). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. 

Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Ent-

schädigungsfolge rechtskräftig. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf 

Fr. 1'000.– festzusetzen (§ 12 i.V.m. §§ 5, 6 und 10 GebV OG). Sie ist ausgangs-

gemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; vgl. auch Urk. 158). 

Vom Verzicht des Klägers und Berufungsbeklagten (fortan: Kläger) auf eine Pro-

zessentschädigung für das Rechtsmittelverfahren (Urk. 160) ist Vormerk zu neh-

men.  

Es wird beschlossen: 

1. Das Verfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–. 

3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-

legt. 

4. Vom Verzicht des Klägers auf Parteientschädigung für das zweitinstanzliche 

Verfahren wird Vormerk genommen. 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Dop-

pel von Urk. 158 f. und an die Beklagte unter Beilage des Doppels von 

Urk. 160 sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt 
weniger als Fr. 30'000.–. 

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.  

Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des 
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision 
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO). 

 
 
Zürich, 6. Februar 2024 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Der Gerichtsschreiber: 
 
 
 

MLaw A. Eggenberger 
 
 
versandt am: 
ip 

	Beschluss vom 6. Februar 2024
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
	3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten auferlegt.
	4. Vom Verzicht des Klägers auf Parteientschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren wird Vormerk genommen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Doppel von Urk. 158 f. und an die Beklagte unter Beilage des Doppels von Urk. 160 sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...