# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 7c366a62-0dc1-58bf-9a54-a7d4ef9a2a70
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2011-08-29
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Verwaltungsgericht 29.08.2011 B 2011/131
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VG_001_B-2011-131_2011-08-29.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: B 2011/131

Stelle: Verwaltungsgericht

Rubrik: Verwaltungsgericht

Publikationsdatum: 29.08.2011

Entscheiddatum: 29.08.2011

Urteil Verwaltungsgericht, 29.08.2011
Ausländerrecht, Art. 43 Abs. 1 AuG und Art. 50 AuG (SR 142.20). 
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer seit 2008 in der Schweiz 
lebenden Kosovarin wegen Auflösung der ehelichen Gemeinschaft und 
Fehlens wichtiger Gründe für einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz 
(Verwaltungsgericht, B 2011/131).

Anwesend: Präsident Prof. Dr. U. Cavelti; Verwaltungsrichter Dr. B. Heer, lic. iur. A. 

Rufener,

Dr. S. Bietenharder-Künzle; Ersatzrichterin lic. iur. D. Gmünder Perrig; 

Gerichtsschreiber Dr. H. Fenners

 

In Sachen

N. D.,

Beschwerdeführerin,

vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. F. W.

gegen

 

Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen,Moosbruggstrasse 11, 

9001 St. Gallen,

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Vorinstanz,

 

betreffend

Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung

 

hat das Verwaltungsgericht festgestellt:

A./ N. D., geboren am 19. Oktober 1987, ist Staatsangehörige des Kosovo und dort 

aufgewachsen. Am 29. April 2008 heiratete sie im Kosovo J. D., der Staatsangehöriger 

von Serbien ist und über eine Niederlassungsbewilligung in der Schweiz verfügt. Am 

21. August 2008 reiste N. D. im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz ein. Am 

8. September 2008 erhielt sie eine Aufent-haltsbewilligung, welche letztmals bis zum 

20. August 2010 verlängert wurde.

Am 26. Mai 2010 teilte J. D. dem Einwohneramt in S. mit, er und seine Ehefrau hätten 

sich per sofort getrennt; die Ehefrau wohne momentan bei einem Bekannten in D. Mit 

Schreiben vom

19. August 2010 teilte die Beratungsstelle Gewaltbetroffene Frauen dem Ausländeramt 

mit, N. D. habe sich Anfang Juni 2010 bei ihnen angemeldet. Ihr Ehemann habe sie 

quasi auf die Strasse gestellt. Er habe sie seit ihrer Einreise in die Schweiz in einem 

Zimmer in der Wohnung eingesperrt. Sie habe das Zimmer während seiner 

Abwesenheit jeweils nicht verlassen dürfen, auch nicht zum Essen oder Trinken. Die 

Schwiegermutter habe jeweils kontrolliert, ob sie sich an diese Regeln halte. Die 

Beratungsstelle ersuchte das Ausländeramt um Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung für N. D.

Mit Eheschutzverfügung vom 1. September 2010 nahm das Kreisgericht S. vom 

Getrenntleben von N. und J. D. Vormerk; der Ehemann wurde angehalten, für die 

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Monate August, September und Oktober 2010 der Ehefrau jeweils Fr. 1'000.-- zu 

überweisen.

Am 3. September 2010 erstattete das Einwohneramt F. dem Ausländeramt Meldung, 

dass N. D. am 23. August 2010 zugezogen sei. Gleichentags ging ein Gesuch um 

Verlängerung der Aufenthalts-bewilligung beim Ausländeramt ein.

Bereits am 5. August 2010 hatte die damalige Rechtsvertreterin von N. D. beim 

Untersuchungsamt in S. Strafklage gegen J. D. wegen Verdachts der Nötigung und 

Freiheitsberaubung erhoben. Das Ausländeramt teilte daraufhin am 20. Oktober 2010 

mit, das Bewilligungsverfahren werde sistiert, bis das Strafverfahren abgeschlossen 

sei. Mit Verfügung vom 3. November 2010 trat das Unter-suchungsamt S. auf die 

Strafklage von N. D. nicht ein.

B./ Mit Verfügung vom 16. Februar 2011 wies das Ausländeramt das Gesuch um 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung von N. D. ab. Einen dagegen erhobenen 

Rekurs wies das Sicherheits- und Justizdepartement mit Entscheid vom 26. Mai 2011 

ab.

C./ Gegen den Rekursentscheid liess N. D. mit Eingabe vom 14. Juni 2011 Beschwerde 

beim Verwaltungsgericht erheben mit folgenden Anträgen:

"1. Die Ziff. 1 des Dispositivs des Entscheids des

   Beschwerdegegners vom 26. Mai 2011 sei aufzuheben;

2. der Beschwerdeführerin sei die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern

3. der Beschwerdeführerin sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren, 

insbesondere sei auf die Erhebung eines Kostenvorschusses zu verzichten, und es sei 

ihr in der Person des Unterzeichneten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zuzuordnen.

Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWSt zu Lasten des 

Beschwerdegegners."

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Mit Schreiben vom 15. Juni 2011 teilte der Präsident des Verwaltungsgerichts dem 

Rechtsvertreter von N. D. mit, dem Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und 

Rechtsverbeiständung werde stattgegeben.

Das Sicherheits- und Justizdepartement des Kantons St. Gallen beantragte in seiner 

Vernehm-lassung vom 20. Juni 2011 Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung 

verwies es auf den angefochtenen Entscheid.

Auf die Begründung des Beschwerdeführers sowie auf die Ausführungen im 

angefochtenen Entscheid wird, soweit erforderlich, in den folgenden Erwägungen 

eingegangen.

 

Darüber wird in Erwägung gezogen:

1. (…).

 

2. In formeller Hinsicht lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, die Vorinstanz habe 

das rechtliche Gehör verletzt, indem auf ihre Argumente und die im Rekurs 

eingereichten Dokumente nicht eingegangen worden sei.

2.1 Der Anspruch auf rechtliches Gehör stellt ein Grundrecht dar, das in Art. 29 Abs. 2 

der Bundesverfassung vom 18. Dezember 1998 (SR 101) verankert ist. Es gewährt eine 

Reihe von Verfahrensrechten. Dazu gehört unter anderem das Recht auf Orientierung 

und als Einzelaspekt davon wiederum das Recht auf Entscheidbegründung (Cavelti/

Vögeli, Verwaltungsgerichtsbarkeit im Kanton St. Gallen - dargestellt an den Verfahren 

vor dem Verwaltungsgericht, 2. Auflage,

Nr. 77 ff.). An die Begründung dürfen indes keine allzu hohen Anforderungen gestellt 

werden. Aus der Begründung muss ersichtlich sein, gestützt auf welche tatsächlichen 

Feststellungen und welche rechtlichen Erwägungen die Behörde ihren Entscheid gefällt 

hat, damit eine sachgerechte Anfech-tung möglich ist. Nicht erforderlich ist, dass die 

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Begründung eine Auseinandersetzung mit allen Parteierörterungen enthält (BGE 121 I 

54 ff. [57], E. 2c).

2.2 Die Vorinstanz kommt im Rekursentscheid zum Schluss, die festgestellten 

Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit der Beschwerdeführerin hätten die 

geforderte Intensität nicht erreicht, um als Ausdruck von ehelicher Gewalt zu gelten. 

Dabei nahm sie Bezug auf die verwaltungsgerichtliche und bundesgerichtliche 

Rechtsprechung. Auch legt die Vorinstanz dar, weshalb ihrer Meinung nach die soziale 

Wiedereingliederung im Kosovo nicht gefährdet sei. Entsprechend verneinte sie einen 

Rechtsanspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung, und bei der 

Verhältnismässigkeitsprüfung legte sie die Gründe dar, die für ein überwiegendes 

öffentliches Interesse an der Nichtverlängerung der Auf-enthaltsbewilligung sprechen. 

Auch wenn sich der angefochtene Entscheid nicht mit jedem Vorbrin-gen des 

Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin auseinandersetzt, so befasst er sich doch mit 

sämtlichen entscheidwesentlichen Gesichtspunkten. Dies ermöglichte der 

Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung, womit dem Anspruch auf 

rechtliches Gehör Genüge getan ist.

3. Gemäss Art. 43 Abs. 1 AuG haben ausländische Ehegatten von Personen mit 

Niederlassungs-bewilligung Anspruch auf Erteilung und Verlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung, wenn sie mit diesem zusammenwohnen. Art. 49 AuG bestimmt, 

dass das Erfordernis des Zusammenwohnens nach den Art. 42-44 nicht besteht, wenn 

für getrennte Wohnorte wichtige Gründe geltend gemacht werden und die 

Familiengemeinschaft weiter besteht. Gemäss Art. 50 Abs. 1 AuG besteht nach 

Auflösung der Familiengemeinschaft der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und 

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach den Art. 42 und 43 weiter, wenn die 

Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und eine erfolgreiche 

Integration besteht

(lit. a) oder wichtige Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich 

machen (lit. b). Nach Abs. 2 der gleichen Bestimmung können wichtige Gründe nach 

Abs. 1 Buchstabe b namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer 

ehelicher Gewalt wurde und die soziale Eingliederung im Herkunftsland stark gefährdet 

erscheint.

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Vorliegend lebt die Beschwerdeführerin von ihrem Ehemann getrennt. Die 

Ehegemeinschaft wird unbestrittenermassen nicht mehr gelebt. Sie hat zudem keine 

drei Jahre bestanden, weshalb nur noch ein Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung 

gestützt auf Art.50 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 50 Abs. 2 AuG in Betracht 

kommen kann.

3.1 Das Bundesgericht äusserte sich in einem Urteil aus dem Jahr 2010 eingehend zur 

Tragweite von Art. 50 AuG. Das höchste Gericht führte dabei aus, die Bestimmung 

"bezweckt die Vermeidung von schwer wiegenden Härtefallen bei der Auflösung der 

ehelichen Gemeinschaft (…). Ein weiterer Aufenthalt in der Schweiz kann sich etwa 

dann als gerechtfertigt erweisen, wenn der in der Schweiz lebende Ehepartner 

verstorben ist oder wenn aufgrund der gescheiterten Ehe die familiäre und soziale 

Wiedereingliederung im Herkunftsland stark erschwert ist. Dies gilt auch, wenn 

gemeinsame Kinder vorhanden sind, zu denen eine enge Beziehung besteht und die in 

der Schweiz gut integriert sind. Zu berücksichtigen sind jedoch stets auch die 

Umstände, die zur Auflösung der Gemeinschaft geführt haben. Steht fest, dass die im 

Familiennachzug zugelassene Person durch das Zusammen-leben in ihrer 

Persönlichkeit ernsthaft gefährdet ist und ihr eine Fortführung der ehelichen Beziehung 

nicht länger zugemutet werden kann, ist dies beim Entscheid besonders in Rechnung 

zu stellen. Demgegenüber ist eine Rückkehr zumutbar, wenn der Aufenthalt in der 

Schweiz nur kürzere Zeit gedauert hat, keine engen Beziehungen zur Schweiz geknüpft 

wurden und die erneute Integration im Herkunftsland keine besonderen Probleme stellt 

(…). Dabei ist zu beachten, dass die Aufzählung in Art. 50 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 AuG 

nicht abschliessend ist, so dass den Behörden ein gewisser Beurteilungsspielraum 

verbleibt. Die eheliche Gewalt einerseits und die starke Gefährdung der sozialen 

Wiedereingliederung im Herkunftsland andererseits können in ihrem Ausmass und den 

Gesamtumständen entsprechend bei der Beurteilung je für sich allein bereits einen 

wichtigen Grund darstellen; die eheliche Gewalt muss dabei aber eine bestimmte 

Intensität erreicht haben. Unter Umständen können somit (…) sowohl die eheliche 

Gewalt wie auch die Gefährdung der sozialen Wiedereingliederung im Herkunftsland 

grundsätzlich einen wichtigen persönlichen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 2 AuG 

darstellen; diesen Bedingungen müssen nicht kumulativ erfüllt sein. Sind jedoch beide 

Bedingungen erfüllt, drängt sich die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für die 

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Ehegattin auf" (BGE 2C_540/2009 vom 26. Februar 2010, E. 2.1, mit Hinweis auf BGE 

2C_460/2009 vom 4. November 2009).

3.2 Die Beschwerdeführerin lässt ausführen, sie sei Opfer von häuslicher Gewalt 

geworden. In diesem Zusammenhang gab sie in der von der Kantonspolizei St. Gallen 

am 21. Oktober 2010 durchgeführten Befragung an, sie habe anfänglich einen 

Deutschkurs besuchen und eine Arbeits-stelle besuchen wollen. Dies sei ihr jedoch 

untersagt worden. In der Folge habe sie den Haushalt führen müssen. Sie habe mit 

ihrem Ehemann nicht spazieren gehen und die Wohnung nur in Begleitung der 

Schwiegermutter verlassen dürfen. Die letzten zwei Wochen vor der Trennung von 

ihrem Ehemann habe sie die ganze Zeit im Zimmer bleiben müssen und dieses nicht 

verlassen dürfen. Sie habe sodann nur mit Erlaubnis ihres Ehemanns telefonieren 

dürfen.

3.2.1 Das Verwaltungsgericht hatte sich erst vor kurzem mit einem ähnlich gelagerten 

Fall auseinanderzusetzen. Dabei ging es ebenfalls um eine kosovarische 

Staatsangehörige, welche mit ähnlichen Einschränkungen in der Bewegungs- und 

allgemein der persönlichen Freiheit durch ihren Ehemann konfrontiert war. Auch sie 

durfte keinen Deutschkurs besuchen, das Haus kaum verlassen und kein Handy 

besitzen. Das Verwaltungsgericht erwog, entsprechende Einschränkungen in der 

persönlichen Freiheit seien kein Ausdruck von ehelicher Gewalt oder unzumutbarem 

Druck im Sinn von Art. 50 Abs. 2 AuG (vgl. VerwGE B 2010/199 vom 26. Januar 2011, 

E. 2.2, einsehbar unter: www.gerichte.sg.ch). Diese bereits unter der Herrschaft des 

ANAG ergangene Praxis (vgl. VerwGE B 2010/4, E. 4.3.4) gilt somit unter dem neuen 

AuG im Wesentlichen fort.

3.2.2 Das Verwaltungsgericht sieht sich nicht veranlasst, von der im obigen Entscheid 

geäusserten Auffassung abzuweichen. Auch ist nicht ersichtlich, dass die hier geltend 

gemachten Einschränkungen und geschilderten Repressalien (wesentlich) schwerer 

wiegen würden als im vorerwähnten Fall. Daran ändert nichts, dass die 

Beschwerdeführerin eine Strafanzeige gegen ihren Ehemann eingereicht hat. Selbst 

wenn die festgestellten Einschränkungen in der Bewegungsfreiheit häusliche Gewalt 

darstellten, wäre die geforderte Intensität auf jeden Fall nicht erreicht. Von daher muss 

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auch nicht weiter darauf eingegangen werden, ob das Untersuchungsamt St. Gallen zu 

Recht auf die Strafklage nicht eingetreten ist.

3.3 Nicht ersichtlich ist zudem die behauptete starke Gefährdung der sozialen 

Wiedereingliederung im Kosovo. Die Beschwerdeführerin hat bis zu ihrem 21. 

Lebensjahr im Kosovo gelebt. Die Sprache und die dortigen Lebensumstände sind ihr 

also bestens vertraut. In der Schweiz hält sie sich nun gerade einmal drei Jahre auf, 

sodass ihre Beziehung zur Schweiz nicht als sehr eng eingestuft werden kann. Ihr 

Deutsch dürfte entgegen der Behauptung in der Beschwerde nicht sehr gut sein, 

immerhin gab sie anlässlich der polizeilichen Befragung vom 21. Oktober 2010 an, sie 

spreche Albanisch und benötige einen Dolmetscher (Dokument Nr. 51 Migrationsamt). 

Die Eltern und die drei Geschwister der Beschwerdeführerin leben im Kosovo. Die 

behauptete Ablehnung oder sogar Ächtung durch die Familie ist nicht dargetan. Aus 

den Akten ergibt sich einzig, dass der Vater der Beschwerdeführerin nicht für sie 

aufkommen kann (act. 67 Migrationsamt). Anhaltspunkte für eine Zwangsheirat lassen 

sich den Akten zudem nicht entnehmen. Schliesslich lässt auch der Umstand, dass der 

Aufbau einer wirtschaftlichen Existenz im Kosovo mit Schwierigkeiten verbunden sein 

dürfte, die Rückkehr dorthin nicht als unzumutbar erscheinen. Die Beschwerdeführerin 

hat sich dies überwiegend selbst zuzuschreiben, musste ihr doch bewusst sein, dass 

die Ehe mit einem muslimischen Mann, mit dem sie vor der Heirat gerade einmal fünf 

Tage zusammen war und ansonsten nur telefonischen Kontakt hatte (vgl. 

Befragungsprotokoll vom 21. Oktober 2010, S. 2, Dokument Nr. 50 Migrationsamt) mit 

Problemen verbunden sein und allenfalls scheitern könnte.

3.4 Unter diesen Umständen ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz einen 

wichtigen Grund im Sinn von Art. 50 Abs. 2 AuG und damit einen Rechtsanspruch auf 

eine Aufenthaltsbewilligung verneint hat. Entsprechend bleibt über die Erteilung bzw. 

Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung nach pflichtgemässem Ermessen zu 

befinden. Dabei sind nach Art. 96 AuG die öffentlichen Interessen und die persönlichen 

Verhältnisse sowie der Grad der Integration zu berücksichtigen.

Das Verwaltungsgericht hielt bereits wiederholt fest, dass bei Ausländern, die nach 

kurzem Aufenthalt in der Schweiz über die familiären Voraussetzungen für eine 

Aufenthaltsbewilligung nicht mehr verfügen, ein gewichtiges öffentliches Interesse 

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bestehe, dass sie die Schweiz wieder verlassen (vgl. VerwGE B 2010/199 vom 26. 

Januar 2011, E. 2.3, und VerwGE B 2010/133 vom 9. November 2010, E. 2.4, einsehbar 

unter: www.gerichte.sg.ch). Dies gilt auch im hier zu beurteilenden Fall. Daran vermag 

nichts zu ändern, dass die Beschwerdeführerin über eine Arbeitsstelle verfügt und 

offenbar einen Integrationskurs besucht. Ihr privates Interesse am Verbleib in der 

Schweiz überwiegt nicht. Eine fortgeschrittene Integration liegt nach der kurzen 

Aufenthaltsdauer nicht vor. Die Ehe dauerte nur gut zwei Jahre. Über Kinder verfügt die 

Beschwerdeführerin nicht. Sie hat ihre gesamte Kindheit und Jugend im Kosovo 

verbracht. Ihre engsten Verwandten leben dort. Die ungünstigeren wirtschaftlichen 

Verhältnisse lassen sodann eine Rückkehr nicht als unzumutbar erscheinen. Alles in 

allem kann daher in der Verweigerung bzw. Nichtverlängerung der 

Aufenthaltsbewilligung weder ein Ermessensmissbrauch noch eine 

Ermessensüberschreitung erblickt werden.

4. (…).

 

Demnach hat das Verwaltungsgericht

 

zu Recht erkannt:

1./ Die Beschwerde wird abgewiesen.

2./ Die amtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 2'000.-- trägt zufolge 

Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung der Staat. Auf die Erhebung wird 

verzichtet.

3./ Der Anspruch des unentgeltlichen Rechtsbeistands aus der Vertretung im 

Beschwerdeverfahren beträgt Fr. 1'600.-- zuzüglich MWSt.

 

V.          R.           W.

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Der Präsident:                             Der Gerichtsschreiber:

 

Versand dieses Entscheides an:

-   die Beschwerdeführerin (durch Rechtsanwalt lic. iur. F. W.)

-   die Vorinstanz

 

am:

 

Rechtsmittelbelehrung:

Soweit eine Rechtsverletzung nach Art. 95 ff. BGG geltend gemacht wird, kann gegen 

diesen Entscheid gestützt auf Art. 82 lit. a BGG innert 30 Tagen nach Eröffnung beim 

Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde erhoben werden.

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