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**Case Identifier:** d25e680f-0a10-502e-9803-b0436b6ccddf
**Source:** St. Gallen (SG)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2012-01-24
**Language:** de
**Title:** St.Gallen Versicherungsgericht 24.01.2012 IV 2010/7
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/SG_Gerichte/SG_VSG_001_IV-2010-7_2012-01-24.pdf

## Full Text

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St.Galler Gerichte

Fall-Nr.: IV 2010/7

Stelle: Versicherungsgericht

Rubrik: IV - Invalidenversicherung

Publikationsdatum: 18.05.2020

Entscheiddatum: 24.01.2012

Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2012
Art. 42 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Verletzung des Anspruchs auf 
rechtliches Gehör. Heilung. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. 
Invaliditätsbemessung. Kein Anspruch auf Invalidenrente (Entscheid des 
Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2012, IV 
2010/7).

Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterin Monika Gehrer-Hug, a.o. 

Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiberin Sibylle Betschart

Entscheid vom 24. Januar 2012

in Sachen

A.___,

Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Postfach 368, 9016 St. Gallen,

Beschwerdegegnerin,

betreffend

IV-Leistungen

Sachverhalt:

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A.     

A.a   A.___ erlitt am 4. September 2007 einen Arbeitsunfall. Die Klinik für orthopädische 

Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen diagnostizierte in ihrem Bericht vom 10. 

September 2007 eine proximale Bicepssehnentendinitis rechts. Am 18. Oktober 2007 

erfolgte eine subacromiale Infiltration der Schulter rechts mit Kenacort 40 mg und 

Bupivacain bei diagnostizierter Teilruptur der langen Bicepssehne rechts. Am 9. Mai 

2008 erfolgte in der Klinik für orthopädische Chirurgie des Kantonsspitals St. Gallen 

eine Arthroskopie, ein Gelenkdebridement, ein SAD, eine Acromioplastik und eine 

Intervallraffung in mini open Technik rechts bei ausgefasertem Bicepsanker, fehlender 

Bicepssehne, subscapularis o.B. sowie SSP mit erheblicher Tendinitis (nicht 

nummerierte Fremdakten G 8.2).

A.b   Am 29. Juli 2008 meldete sich der Versicherte aufgrund der Muskelzerrung der 

Schulter und des chronischen Impingement-Syndroms mit Ruptur der Bicepssehne 

zum Bezug von Leistungen bei der IV-Stelle des Kantons St. Gallen an (IV-act. 1-1 ff.).

A.c   In einem internen Protokoll vom 11. August 2008 führte Dr. med. B.___ vom IV-

internen regionalen ärztlichen Dienst (RAD) nach einem gleichentags stattgefundenen 

Gespräch mit dem behandelnden Arzt Dr. med. C.___, Facharzt für Orthopädische 

Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, aus, zurzeit bestehe noch eine 

100 %ige Arbeitsunfähigkeit. Die Rehabilitation nach der Schulteroperation würde noch 

drei Monate dauern. Der Versicherte würde die volle ursprüngliche Arbeitsfähigkeit eher 

nicht mehr erreichen, da in seiner angestammten Tätigkeit als Mitarbeiter in einer 

Käserei die körperliche Arbeit für ihn zu schwer sei. In einer adaptierten, körperlich 

leichten Tätigkeit wie etwa leichte handwerkliche Arbeiten und u.U. auch 

Bürotätigkeiten sollte jedoch die volle Arbeitsfähigkeit wieder erreicht werden können 

(IV-act. 9-1 f.).

A.d   Am 12. August 2008 erstattete die Firma D.___, einen Arbeitgeberbericht. Der 

Versicherte sei seit 1. Dezember 2006 als Mitarbeiter tätig. Vor Eintritt des 

Gesundheitsschadens habe er im Vollzeitpensum schwere körperliche Arbeit verrichtet. 

Nach Eintritt des Gesundheitsschadens habe er im Teilzeitpensum von Anfang 

September 2007 bis 19. März 2008 noch Tätigkeiten wie Brotholen, Putzarbeiten, etc. 

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ausgeführt. Seit 20. März 2008 arbeite der Versicherte aufgrund seiner 100 %igen 

Arbeitsunfähigkeit nicht mehr im Betrieb (IV-act. 10-1 ff.).

A.e   Im Frühinterventions-Ergebnis-Protokoll nach Assessmentgespräch vom 

11. September 2008 wurde festgehalten, dass der Versicherte im angestammten 

Tätigkeitsbereich zu 100 % und in einem adaptierten zu 50 % arbeitsunfähig sei. Bei 

einer adaptierten Arbeitstätigkeit seien Überkopfarbeit und Heben über 10 kg zu 

vermeiden (IV-act. 24-1 f.). In der Zielvereinbarung des Eingliederungsplanes vom 18. 

Dezember 2008 wurde zwischen dem Versicherten, der IV-Stelle und dem Arbeitgeber 

vereinbart, dass ab dem 5. Januar 2009 ein Arbeitsversuch von anfangs jeweils zwei 

Stunden an drei Wochentagen mit anschliessender kontinuierlicher Steigerung der 

Präsenzzeit und Leistungsfähigkeit an seinem bisherigen Arbeitsplatz gestartet werde 

(IV-act. 26-1 f.). Im Frühinterventions-Ergebnis-Protokoll nach Assessmentgespräch 

vom 15. Januar 2009 wurde schliesslich festgehalten, dass der Versicherte den 

Arbeitsversuch beim bisherigen Arbeitgeber wegen Schmerzen am 12. Januar 2009 

bereits wieder abgebrochen habe. Er fühle sich subjektiv zu 100 % arbeitsunfähig (IV-

act. 30-1 f.). Am 16. Januar 2009 teilte die IV-Stelle dem Versicherten mit, aufgrund 

seines Gesundheitszustandes seien zurzeit keine beruflichen 

Eingliederungsmassnahmen möglich (IV-act. 32-1 f.).

A.f    Am 30. März 2009 erstattete Dr. med. C.___ zuhanden der IV-Stelle einen 

Arztbericht. Er diagnostizierte ein chronisches Impingement-Syndrom sowie eine 

Intervalläsion bei St.n. Ruptur der proximalen langen Bicepssehne rechts und 

attestierte eine ganztägige Leistungsfähigkeit in reduziertem Umfang in einer 

adaptierten Arbeitstätigkeit (IV-act. 40-3 ff.).

A.g   Am 3. Juni 2009 meldete sich der Versicherte erneut zum Leistungsbezug (Berufs­

beratung, Umschulung, Arbeitsvermittlung, Rente) bei der IV-Stelle des Kantons 

St. Gallen an (IV-act. 49-1 ff.).

A.h   Im Auftrag des Unfallversicherers Basler-Versicherungs-Gesellschaft erstattete 

das Schweizerische Institut für Versicherungsmedizin (SIVM) ein Gutachten mit 

Untersuchungsdatum vom 1. September 2009. Die Gutachterin diagnostizierte eine 

chronische Schmerzsymptomatik der rechten Schulter bei Impingement Syndrom und 

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Intervallläsion bei Acromion Typ III nach Bigliani, Status nach Arthroskopie, 

subacromialer Dekompression, Acromioplastik und offener Intervallrekonstruktion. Sie 

attestierte eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit als Käsereimitarbeiter, ausser bei 

leichteren Arbeiten, welche bis auf Rumpfhöhe ausgeführt werden könnten. Eine volle 

Arbeitsfähigkeit sei bei einer leichteren, körperlich nicht belastenden Tätigkeit mit 

Arbeiten bis auf Rumpfhöhe gegeben. Überkopfarbeiten und Arbeiten über Rumpfhöhe 

seien dem Versicherten nicht mehr zumutbar. Zumutbar hingegen sei das Tragen von 

Gewichten mit gestreckten Armen bis 15 kg sowie bis auf Rumpfhöhe mit gebeugten 

Armen von 5 kg. Im Rahmen dieses Zumutbarkeitsprofils sei der Versicherte unter 

Einhaltung von längeren Pausen (zwei zusätzliche Pausen zu 30 Minuten) arbeitsfähig. 

D.h. in einer leichteren Tätigkeit sei der Versicherte sicherlich zu 85 % arbeitsfähig. Da 

der Versicherte auch als Vorarbeiter tätig gewesen sei und eine Staplerprüfung besitze, 

könne davon ausgegangen werden, dass er sicherlich Restressourcen besitze, welche 

ihm die Reintegration in die Arbeitswelt in einer körperlich weniger belastenden 

Tätigkeit ermöglichen sollten. Da der Versicherte keine Operation mehr wünsche, 

könne von einem medizinischen Endzustand ausgegangen werden (nicht nummerierte 

Fremdakten G 8.2)

A.i     Der RAD hielt am 12. Oktober 2009 in einer internen Stellungnahme fest, dass auf 

das SVIM-Gutachten abgestützt werden könne. Er attestierte eine Arbeitsfähigkeit in 

der angestammten Tätigkeit als Käsereimitarbeiter im Umfang von 0 % sowie in einer 

adaptierten Arbeitstätigkeit im Umfang von 85 % (IV-act. 54-1 f.).

A.j     Mit Vorbescheid vom 20. Oktober 2009 stellte die IV-Stelle dem Versicherten die 

Abweisung des Leistungsgesuchs in Aussicht. Der Invaliditätsgrad betrage 24 % 

(Valideneinkommen Fr. 52'200.--, Invalideneinkommen Fr. 39'820.--). 

A.k   Der Versicherte erhob am 28. Oktober 2009 Einwand gegen den Vorbescheid (IV-

act. 58-1).

A.l     Mit Verfügung vom 24. November 2009 wies die IV-Stelle das Rentengesuch des 

Versicherten ab (IV-act. 59-1 f.).

B.     

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B.a   Gegen diese Verfügung richtet sich die am 7. Januar 2010 erhobene Beschwerde. 

Darin wird beantragt, es seien die medizinische Arbeitsfähigkeit seitens der IV seriös 

abzuklären und ein Leidensabzug von 25 % zu gewähren. Zudem wird beantragt, es 

sei zwecks Ermittlung der wirtschaftlichen Arbeitsfähigkeit ein erneuter Arbeitsversuch 

zu unternehmen, dem Beschwerdeführer seien eine Rente und berufliche Massnahmen 

zu gewähren. Zur Begründung wird im Wesentlichen ausgeführt, seit dem Unfall sei 

keine Verbesserung des Gesundheitszustandes sowie der Arbeitsfähigkeit eingetreten. 

Nach der Medikation mit Methadon seien gar zusätzliche Beschwerden aufgetreten. 

Beim Einkommensvergleich sei zudem kein Leidensabzug gewährt worden. Auch die 

wirtschaftliche Arbeitsfähigkeit sei ungenügend ausgewiesen. Nach Abbruch des 

Arbeitsversuches und nach dem angeblichen Gutachten sei kein erneuter 

Arbeitsversuch mehr unternommen worden. Es sei schliesslich unklar, in welchen 

Branchen und Tätigkeiten die beschriebene Erwerbstätigkeit bestehen solle. Bei 

Berücksichtigung einer Leistungseinbusse von 10 %, der fälschlicherweise als 

Leidensabzug bezeichnete Umstand, sowie eines Leidensabzuges würde der IV-Grad 

42.62 % betragen (act. G 1).

B.b   Mit Beschwerdeantwort vom 20. Februar 2010 beantragt die 

Beschwerdegegnerin die Abweisung der Beschwerde. Zur Begründung führt sie im 

Wesentlichen aus, der Gesundheitszustand sei mit dem SIVM-Gutachten umfassend 

abgeklärt. Weitere Abklärungen würden sich nicht aufdrängen. Der Beschwerdeführer 

sei in einer leichten bis mittelschweren Tätigkeit nicht in Teilzeit, sondern ganztags 

unter Einhaltung von zwei zusätzlichen Pausen zu 30 Minuten arbeitsfähig. Lediglich 

diese zusätzlichen 60 Minuten Pause pro Tag würden eine Arbeitsfähigkeit von 85 statt 

100 % bewirken. Da viele Tätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt weniger 

belastend als die bisherigen seien und dadurch das Zumutbarkeitsprinzip erfüllen 

würden, der Beschwerdeführer auch als Vorarbeiter tätig gewesen sei und eine 

Staplerprüfung besitze, sei die Berücksichtigung eines Leidensabzuges nicht 

gerechtfertigt. Die Nationalität sei aufgrund ihrer Auswirkung sowohl auf das Validen- 

als auch das Invalideneinkommen ausser Acht zu lassen. Die Einschränkung des 

Beschwerdeführers werde mit der Berücksichtigung einer Leistungsfähigkeit von 85 % 

der Norm bereits vollständig abgegolten. Da der IV-Grad so oder so unter 40 % liege, 

bestehe kein Anspruch auf eine IV-Rente (act. G 8).

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B.c   Am 3. März 2010 wird dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass die finanziellen 

Voraussetzungen für die unentgeltliche Rechtspflege nicht gegeben seien (act. G 11).

B.d   Der Beschwerdeführer verzichtet sinngemäss auf eine Replik (act. G 13).

Erwägungen:

1.      

Am 1. Januar 2008 sind die im Zuge der 5. IV-Revision revidierten Bestimmungen des 

Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20), der Verordnung über 

die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) und des Bundesgesetzes über den 

Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG; SR 830.1) in Kraft getreten. In 

zeitlicher Hinsicht gilt jedoch der allgemeine übergangsrechtliche Grundsatz, dass der 

Beurteilung jene Rechtsnormen zu Grunde zu legen sind, die bei Erlass des 

angefochtenen Entscheids beziehungsweise im Zeitpunkt gegolten haben, als sich der 

zu den materiellen Rechtsfolgen führende Sachverhalt verwirklicht hat (vgl. BGE 127 V 

467 E. 1, 126 V 136 E. 4b, je mit Hinweisen). Die angefochtene Verfügung ist am 

24. November 2009 (IV-act. 59-1 f.) ergangen, wobei ein Sachverhalt zu beurteilen ist, 

der vor dem Inkrafttreten der revidierten Bestimmungen der 5. IV-Revision am 

1. Januar 2008 begonnen hat. Daher und aufgrund dessen, dass der Rechtsstreit eine 

Dauerleistung betrifft, über die noch nicht rechtskräftig verfügt wurde, ist entsprechend 

den allgemeinen intertemporalrechtlichen Regeln für die Zeit bis 31. Dezember 2007 

auf die damals geltenden Bestimmungen und ab diesem Zeitpunkt auf die neuen 

Normen der 5. IV-Revision abzustellen (vgl. zur 4. IV-Revision: BGE 130 V 445 ff.; Urteil 

des Bundesgerichts vom 7. Juni 2006, I 428/04, E. 1). Diese übergangsrechtliche Lage 

zeitigt indessen keine materiell-rechtlichen Folgen, da die 5. IV-Revision hinsichtlich 

des Begriffs und der Bemessung der Invalidität keine substantiellen Änderungen 

gegenüber der bis Ende 2007 gültig gewesenen Rechtslage gebracht hat. Nachfolgend 

werden die seit 1. Januar 2008 gültigen Bestimmungen des ATSG und IVG 

wiedergegeben.

2.      

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2.1    Vorab ist festzustellen, dass der Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches 

Gehör verletzt wurde, weil zumindest aus dem Vorbescheid vom 20. Oktober 2009 (IV-

act. 57-1) hätte hervorgehen müssen, auf welche Akten bzw. Gutachten sich die 

Beschwerdegegnerin bei der Feststellung der 85 %igen Arbeitsfähigkeit in einer 

leidensadaptierten Tätigkeit stützt.

2.2    Gemäss Art. 42 ATSG haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör. Das 

rechtliche Gehör dient einerseits der Sachaufklärung, andererseits stellt es ein 

persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Entscheids dar, welcher 

in die Rechtsstellung einer Person eingreift. Es umfasst insbesondere das Recht, sich 

vor Erlass des in ihrer Rechtsstellung eingreifenden Entscheids zur Sache zu äussern, 

erhebliche Beweise beizubringen, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen 

Beweisanträgen gehört zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise 

entweder mitzuwirken oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn 

dieses geeignet ist, den Entscheid zu beeinflussen (BGE 132 V 370 f. E. 3.1, mit 

Hinweisen).

2.3    Vor Erlass der angefochtenen Verfügung ist somit dem Versicherten Gelegenheit 

zur Stellungnahme zu geben. Um dem Versicherten eine Stellungnahme zu 

ermöglichen, muss ihm jedoch zuerst der voraussichtliche Inhalt der Verfügung und 

ihre Begründung im Vorbescheid in den Grundzügen bekannt gemacht werden. 

Beabsichtigt die verfügende Instanz, sich beim Entscheid auf Akten zu stützen, die 

dem Versicherten unbekannt sind, so ist er auf diesen Umstand aufmerksam zu 

machen. Dieser Pflicht ist die Beschwerdegegnerin aktenkundig nicht nachgekommen: 

Aus dem Vorbescheid vom 20. Oktober 2009 (IV-act. 57-1 f.) geht nicht hervor, auf 

welche (medizinische) Akten sie sich beim Entscheid stützen würde. Das SIVM-

Gutachten wurde dem Versicherten auch nicht zur Kenntnis gebracht; in dieses hat er 

erst im Rahmen des Beschwerdeverfahrens Einsicht erhalten. Die angefochtene 

Verfügung ist somit unter Missachtung des Anspruchs des Beschwerdeführers auf 

rechtliches Gehör gemäss Art. 57a Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 42 Satz 1 ATSG ergangen. 

Nach der Rechtsprechung kann selbst bei einer schwerwiegenden Verletzung des 

Anspruchs auf rechtliches Gehör von einer Rückweisung der Sache an die Verwaltung 

(im Sinne einer Heilung des Mangels) abgesehen werden, wenn und soweit die 

Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und damit zu einer unnötigen 

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Verzögerung führen würde, die mit dem (der Anhörung gleichgestellten) Interesse der 

betroffenen Person an einer beförderlichen Beurteilung der Sachen nicht zu 

vereinbaren wäre (BGE 136 V 117 E. 4.2.2.2 S. 127, 133 I 201 E. 2.2 S. 204, 132 V 387 

E. 5.1 S. 390 mit Hinweis). In der Beschwerde bringt der Beschwerdeführer eindeutig 

zum Ausdruck, dass er primär an einem raschen materiellen Entscheid interessiert ist, 

zumal er in der Beschwerde die Gehörsverletzung, wenn überhaupt, nur sinngemäss 

rügt (vgl. act. G 1, S. 1) und auf die Replik verzichtete. Die erwähnten 

verfahrensökonomischen Gründe rechtfertigen es somit, den an sich nicht gering zu 

beurteilenden Verfahrensmangel mit dem vorliegenden Verfahren, in welchem das 

Gericht mit voller Kognition ausgestattet ist, zu heilen, nachdem der Beschwerdeführer 

selber ein materielles Urteil des Gerichts erwartet. Daher führt die Gehörsverletzung 

vorliegend ausnahmsweise nicht zu einer Rückweisung.

3.      

3.1    Streitig und zu prüfen ist, ob die Beschwerdegegnerin den Anspruch des 

Beschwerdeführers auf eine Rente zu Recht verneint hat.

3.2    Invalidität ist die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder 

teilweise Erwerbsunfähigkeit (Art. 8 Abs. 1 ATSG), das heisst der durch 

Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte 

und nach ärztlicher Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 

Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen 

Arbeitsmarkt (Art. 7 Abs. 1 ATSG). Für die Bestimmung des Invaliditätsgrades wird das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach 

Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger 

Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener 

Arbeitsmarktlage erzielen könnte (zumutbares Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen; Art. 16 ATSG). Bei einem Invaliditätsgrad von 

weniger als 40 % besteht kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung 

(Art. 28 Abs. 1 lit. c IVG).

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3.3    Die Feststellung des Gesundheitsschadens, das heisst die Befunderhebung und 

die gestützt darauf gestellte Diagnose, aber auch die Prognose und die Ätiologie, die 

durch den festgestellten Gesundheitsschaden verursachte Arbeitsunfähigkeit sowie 

das noch vorhandene funktionelle Leistungsvermögen oder das Vorhandensein und die 

Verfügbarkeit von Ressourcen sind Tatfragen (BGE 132 V 398 E. 3.2), deren 

Beantwortung entsprechendes Fachwissen voraussetzt. Im Rahmen des 

Untersuchungsgrundsatzes (Art. 43 Abs. 1 ATSG) hat die IV-Stelle daher in aller Regel 

ärztliche Sachverständige zur Beantwortung dieser Fragen beizuziehen (vgl. Art. 43 

Abs. 2 ATSG und Art. 69 Abs. 2 und 4 IVV), so etwa jene des IV-internen regionalen 

ärztlichen Dienstes (RAD; vgl. Art. 49 Abs. 1 IVV) oder solche einer MEDAS. Aufgabe 

der IV-Stelle und des Versicherungsgerichts ist es, diese Tatsachen rechtlich zu 

würdigen, das heisst zu beurteilen, ob die ärztlichen Aussagen und Schätzungen die 

zuverlässige Beurteilung des Leistungsanspruchs erlauben und, falls dies der Fall ist, 

gestützt auf diese Feststellungen sowie die Feststellungen zu den beiden 

Vergleichseinkommen den Invaliditätsgrad zu bemessen (vgl. BGE 132 V 398 f. 

E. 3.2 f.).

3.4    Der Beschwerdegegner stützt die angefochtene Verfügung in erster Linie auf das 

SIVM-Gutachten (nicht nummerierte Fremdakten G 8.2). Dieses Gutachten beruht auf 

eigenständigen interdisziplinären Abklärungen, mithin auf allseitigen Untersuchungen 

und ist damit für die streitigen Belange umfassend. Es wurden die Vorakten verwertet 

und die vom Beschwerdeführer geklagten Beschwerden berücksichtigt. Das Gutachten 

leuchtet in der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung 

der medizinischen Situation ein. Vor diesem Hintergrund vermögen auch die darin 

enthaltenen Schlussfolgerungen, namentlich die Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in 

einer adaptierten Tätigkeit, zu überzeugen. Das Gutachten erfüllt mithin alle 

praxisgemässen Kriterien für beweiskräftige Gutachten (vgl. BGE 125 V 352 E. 3a), so 

dass grundsätzlich darauf abzustellen ist. Dass dabei die Arbeitsfähigkeit in der 

angestammten Tätigkeit aufgrund der fehlenden Arbeitsplatzbeschreibung nicht 

vollständig und zuverlässig abgeklärt werden konnte, ändert daran nichts, ist für die 

Bemessung des Invaliditätsgrads doch in erster Linie ausschlaggebend, wie es sich mit 

der Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Tätigkeit verhält; dazu sind dem SIVM-

Gutachten plausible Angaben zu entnehmen.

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3.5    Was der Beschwerdeführer gegen das ihm im Verfügungszeitpunkt offenbar noch 

nicht zur Kenntnis gebrachte SIVM-Gutachten vorbringt, vermag dieses nicht in Zweifel 

zu ziehen. Was die angeblich abweichende Beurteilung der Arbeitsfähigkeit durch den 

Hausarzt des Beschwerdeführers Dr. med. E.___, Facharzt Innere Medizin, anbelangt, 

ist zu bemerken, dass im aktuellsten sich im Recht befindenden Arztzeugnis vom 16. 

April 2009 folgendes vermerkt ist: "Die Prognose ist schlecht, da er nur mit 

Schmerzmittel heben kann" (nicht nummerierte Fremdakten G 8.2). Diese Aussage ist 

zu pauschal und scheint sich nur auf die Tätigkeit im angestammten Arbeitsbereich in 

der Käserei und nicht etwa auf eine adaptierte leichtere Tätigkeit zu beziehen. Dies 

zumal Dr. E.___ in seinen früheren ärztlichen Berichten vom 17. Januar 2008 und 

21. August 2008 noch schrieb, er würde die Zuweisung geeigneter Arbeit im 

angestammten Betrieb befürworten (nicht nummerierte Fremdakten G 8.2). Die vom 

Beschwerdeführer ins Feld geführte angebliche Feststellung Dr. E.___s, nach der 

Medikation mit Methadon seien sogar zusätzliche Beschwerden aufgetreten 

(psychisch, Präsenz, act. G 1), wird nicht durch ein entsprechendes ärztliches Attest 

untermauert. Dieser Einwand ist somit ohne Beweiswert. Die 

Arbeitsfähigkeitseinschätzungen von Dr. E.___ sind im Übrigen nicht näher begründet 

und scheinen ausschliesslich auf den Aussagen des Beschwerdeführers zu basieren 

(nicht nummerierte Fremdakten G. 8.2). Schliesslich kann auch aus dem gescheiterten 

Arbeitsversuch nicht ohne Weiteres auf eine (höhere bzw. vollständige) 

Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers geschlossen werden, fühlt sich dieser doch 

subjektiv überhaupt nicht mehr in der Lage, einer Arbeit nachzugehen (vgl. IV-act. 

45-2). Diese subjektive Einschätzung deckt sich jedoch nicht mit den Ergebnissen der 

SIVM-Begutachtung; bei dieser Untersuchung war die Leistungsbereitschaft des 

Beschwerdeführers offenbar vorhanden (S. 4 und 5 des SIVM-Gutachtens, nicht 

nummerierte Fremdakten G 8.2). Aufgrund der durchgeführten Untersuchung ergab 

sich, dass dem Beschwerdeführer eine leichtere Tätigkeit ganztags mit zusätzlich 

täglich zwei Pausen von je 30 Minuten mit folgenden Einschränkungen zumutbar ist: 

Keine Überkopfarbeiten und Arbeiten über Rumpfhöhe; das Tragen von Gewichten mit 

gestreckten Armen bis 15 kg sowie bis auf Rumpfhöhe mit gebeugten Armen von 5 kg 

ist jedoch möglich. Diese Einschätzung ist nachvollziehbar und überzeugend, zumal sie 

grundsätzlich mit dem Inhalt des Arztberichtes von Dr. C.___ vom 30. März 2009 

übereinstimmt (IV-act. 40-4).

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3.6    Zusammenfassend ergibt sich somit, dass auf das SIVM-Gutachten abgestellt 

werden kann. Demnach ist der Beschwerdeführer in einer adaptierten Tätigkeit 

ganztags arbeitsfähig, wobei er zusätzlich täglich zwei Pausen zu je 30 Minuten 

benötigt. Dies entspricht einer rund 85 %igen Arbeitsfähigkeit.

3.7    Was die erwerblichen Auswirkungen der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit 

betrifft, wird für die Bestimmung des Invaliditätsgrades nach Art. 16 ATSG das 

Erwerbseinkommen, das die versicherte Person durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei 

ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung 

gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid 

geworden wäre (Valideneinkommen). Für die Ermittlung des Valideneinkommens ist 

rechtsprechungsgemäss entscheidend, was die versicherte Person im Zeitpunkt des 

frühestmöglichen Rentenbeginns nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahr­

scheinlichkeit als Gesunde tatsächlich verdienen würde. Die Einkommensermittlung hat 

so konkret wie möglich zu erfolgen. Da nach empirischer Feststellung in der Regel die 

bisherige Tätigkeit im Gesundheitsfall weitergeführt worden wäre, ist 

Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des Valideneinkommens grundsätzlich der 

letzte vor Eintritt der Gesundheitsschädigung erzielte, nötigenfalls der Teuerung und 

der realen Einkommensentwicklung angepasste Verdienst (vgl. 

Bundesgerichtsentscheid i/S. K. vom 23. März 2009, 8C_515/2008).

3.8    Wie dem "Fragebogen für Arbeitgebende: Berufliche Integration" vom 12. August 

2008 zu entnehmen ist, hat der Beschwerdeführer in seiner letzten Anstellung als 

Käsereimitarbeiter einen Monatslohn von Fr. 4'350.-- erzielt (IV-act. 10-2). Da keine 

Anhaltspunkte dafür bestehen, dass er sich aus freien Stücken mit einem 

bescheidenen Einkommensniveau hätte begnügen wollen, rechtfertigt es sich, sein 

Valideneinkommen nicht an der Entlöhnung an der letzten Stelle, sondern anhand der 

Tabellenlöhne des ganzen privaten Sektors zu bestimmen. Für die Vornahme des 

Einkommensvergleichs ist grundsätzlich auf die Gegebenheiten im Zeitpunkt des 

allfälligen Rentenbeginns abzustellen (BGE 129 V 222), vorliegend somit auf das Jahr 

2008. Gemäss der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung (LSE) 2008 des 

Bundesamtes für Statistik lag das durchschnittliche Bruttoeinkommen von Männer für 

einfache und repetitive Tätigkeiten (Anforderungsniveau 4) im privaten Sektor in jenem 

Jahr bei Fr. 4'806.-- pro Monat, entsprechend Fr. 57'672.-- pro Jahr (basierend auf 40 

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Arbeitsstunden pro Woche; Tabelle TA1). Bezogen auf die betriebsübliche 

durchschnittliche Arbeitszeit von damals 41.6 Stunden macht dies Fr. 59'978.90 aus 

(vgl. Anhang 2 der Ausgabe Gesetze und Verordnungen IV, 2008, der Informationsstelle 

AHV/IV).

3.9    Für die Bestimmung des Invalideneinkommens ist primär von der beruflich-

erwerblichen Situation auszugehen, in welcher die versicherte Person konkret steht. Ist 

- wie hier - kein effektives Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte 

Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich 

zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, so können nach der Recht­

sprechung statistische Werte (Tabellenlöhne) beigezogen werden (BGE 129 V 472 

E. 4.2.1, Bundesgerichtsentscheid i/S C. vom 19. Juni 2008, 9C_81/2008), womit vor­

liegend wiederum Fr. 59'978.90.-- massgebend sind.

3.10   Der Invaliditätsgrad entspricht unter solchen Verhältnissen dem Grad der 

Arbeitsunfähigkeit unter Berücksichtigung des Abzuges vom Tabellenlohn (Entscheide 

des Eidgenössischen Versicherungsgerichts i/S M. vom 8. Juni 2005, I 552/04 E. 3.4, 

und i/S Z. vom 19. November 2003, I 479/03 E. 3.1).

3.11   Die Beschwerdegegnerin hat - entgegen ihren Ausführungen in der 

Beschwerdeantwort - vom Invalideneinkommen einen sogenannten "Leidensabzug" im 

Umfang von 10 % gewährt (IV-act. 55-2, 60-1). Der als "Leidensabzug" bezeichnete 

Abzug hat nichts mit dem Leiden an sich zu tun. Vielmehr sollen damit jene Nachteile 

ausgeglichen werden, welche die versicherte Person bei der Anwendung statistischer 

Daten für das Invalideneinkommen erleidet. Die Invalidität bewirkt - neben der Arbeits­

unfähigkeit - auf den realen Arbeitsmarkt bezogen eine zusätzliche Lohneinbusse. 

Denn die statistischen Tabellenlöhne werden auf der Grundlage von Daten gesunder 

Arbeitnehmer erhoben. Solche Werte erreicht der invalide Arbeitnehmer im Allgemeinen 

nicht. Vielmehr muss er in der Entwicklung des Invaliditätseinkommens bzw. der 

Invalidenkarriere mannigfaltige Nachteile gewärtigen (vgl. BGE 126 V 75 zum 

"Leidensabzug"). Dem Beschwerdeführer sind nur noch leichtere Tätigkeiten - unter 

Vermeidung von Überkopfarbeiten und Arbeiten über Rumpfhöhe - bei Tragen von 

Gewichten mit gestreckten Armen bis 15 kg und bis auf Rumpfhöhe mit gebeugten 

Arben von 5 kg zumutbar. Ausserdem vermag er bei einer ganztägigen Präsenz nur 

https://swisslex.westlaw.com/search/Document.asp?DocService=DocLink&D=BGEx126xVx75_82&AnchorTarget=BGEx126xVx75

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noch eine Leistung von 85 % zu erbringen. Der Beschwerdeführer ist damit gegenüber 

einem gesunden Konkurrenten für einen adaptierten Arbeitsplatz aus ökonomischer 

Sicht benachteiligt, auch weil ein grösseres Risiko besteht, dass er aufgrund seiner 

Beschwerden mehr Krankheitsabwesenheiten haben könnte und er weniger flexibel ist 

(z.B. in Bezug auf Überstunden; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts vom 25. 

November 2008 [9C_650/2008] E. 5.4). Er wird deshalb seine Arbeitskraft zu einem 

unterdurchschnittlichen Lohn anbieten müssen (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 

9. Dezember 2009 [9C_68/2009]). Dies kann in der ärztlichen Schätzung der 

Arbeitsfähigkeit natürlich nicht berücksichtigt sein. Es ist somit insgesamt 

anzunehmen, dass der Beschwerdeführer wegen seines Leidens im Vergleich zu 

gesunden Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt ein geringeres Einkommen wird erzielen 

können. Es rechtfertigt sich daher, einen Abzug von 10 % vorzunehmen.

3.12   Der Invaliditätsgrad beträgt demnach 23.50 % (100 % - [0.90 x 85 %]) bzw. rund 

24 %.

3.13   Selbst wenn man den Abzug vom Invalideneinkommen auf 25 % festlegen 

würde, würde kein rentenbegründender Invaliditätsgrad erreicht, da dieser nur rund 

36 % betragen würde (100 % - [0.75 x 85 %].

3.14   Es besteht folglich kein Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung.

4.      

4.1    Zu prüfen bleibt, ob ein Anspruch des Beschwerdeführers auf berufliche 

Massnahmen besteht.

4.2    Mit der angefochtenen Verfügung vom 24. November 2009 hat die 

Beschwerdegegnerin das Leistungsgesuch des Beschwerdeführers, namentlich einen 

Rentenanspruch, abgewiesen. Der Beschwerdeführer beantragt die seriöse Abklärung 

der medizinischen Arbeitsfähigkeit und sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 

Verfügung. Im Weiteren wird ein erneuter Arbeitsversuch beantragt, um die 

wirtschaftliche Arbeitsfähigkeit zu ermitteln. Diesbezüglich führt der Beschwerdeführer 

Folgendes aus: "Es wird festgehalten, in welchen Branchen mit welchen Tätigkeiten 

eine adaptierte Tätigkeit ausgeübt werden kann, mit welcher lohnmässigen Einbusse. 

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 14/15

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Dies im Rahmen eines IIZ". Sein Antrag zielt daher auf die Gewährung von beruflichen 

Massnahmen zu seiner Integration in eine adaptierte Tätigkeit nach Eintritt der 

Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit. Im Juli 2008 hatte sich der 

Beschwerdeführer für die berufliche Integration bzw. eine Rente angemeldet. In der 

Frühinterventionsphase wurde am 18. Dezember 2008 (IV-act. 26-1 f.) mit dem 

Eingliederungsplan/Zielvereinbarung beschlossen, dass der Beschwerdeführer ab dem 

5. Januar 2009 einen Arbeitsversuch bei seinem Arbeitgeber beginnend mit zwei 

Stunden an drei Tagen mit Steigerung der Präsenzzeit nach jeweils zwei Wochen und 

kontinuierliche Steigerung der Leistungsfähigkeit zu starten habe. Der Arbeitsversuch 

musste jedoch bereits am 12. Januar 2009 wieder abgebrochen werden (IV-act. 29-1). 

Am 16. Januar 2009 erging daher eine Mitteilung gemäss Art. 1  lit. b IVV an den 

Beschwerdeführer, dass aufgrund seines Gesundheitszustandes zurzeit keine 

beruflichen Eingliederungsmassnahmen möglich seien und eine Rentenprüfung erfolge; 

eine beschwerdefähige Verfügung könne schriftlich verlangt werden (IV-act. 32-1 f.). 

Dies hat der Beschwerdeführer nicht getan; er hat sich also mit dieser formlosen 

Erledigung begnügt. Auf dem Hintergrund dieser Aktenlage ist zudem die Ablehnung 

des Anspruchs auf eine Umschulung auch implizit in der Rentenverfügung enthalten. 

Es ist im Übrigen nicht davon auszugehen, dass eine Umschulung zur Erhaltung oder 

Verbesserung der beeinträchtigten Erwerbsfähigkeit notwendig ist. Schliesslich ist 

darauf hinzuweisen, dass speziell über die Arbeitsvermittlung gemäss interner 

Aktennotiz der Beschwerdegegnerin noch nicht verfügt wurde (IV-act. 70-1). Der 

Beschwerdeführer kann somit jederzeit eine beschwerdefähige Verfügung auch über 

die Arbeitsvermittlung verlangen bzw. diese wieder beantragen.

5.      

5.1    Im Sinne der obigen Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

5.2    Das Beschwerdeverfahren ist kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem 

Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streitwert im Rahmen von Fr. 200.-- bis 

Fr. 1'000.-- festgelegt (Art. 69 Abs. 1  IVG). Eine Gerichtsgebühr von Fr. 600.-- 

erscheint als angemessen. Dem unterliegenden Beschwerdeführer sind aufgrund 

erfolgter Gehörsverletzung durch die Beschwerdegegnerin jedoch nur zwei Drittel der 

septies

bis

© Kanton St.Gallen 2025 Seite 15/15

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Kosten in der Höhe von Fr. 600.-- aufzuerlegen. Die Beschwerdegegnerin hat einen 

Drittel der Gerichtskosten zu bezahlen.

Demgemäss hat das Versicherungsgericht

im Zirkulationsverfahren gemäss Art. 39 VRP

entschieden:

1.       Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.       Die Beschwerdegegnerin hat Fr. 200.-- an die Gerichtskosten zu bezahlen. Der 

Beschwerdeführer hat (unter Anrechnung des von ihm geleisteten Kostenvorschusses 

von Fr. 600.--) Fr. 400.-- an die Gerichtskosten zu bezahlen. Der Restbetrag von Fr. 

200.-- wird dem Beschwerdeführer zurückerstattet.

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	Entscheid Versicherungsgericht, 24.01.2012
	Art. 42 ATSG, Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Heilung. Würdigung eines medizinischen Gutachtens. Invaliditätsbemessung. Kein Anspruch auf Invalidenrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. Januar 2012, IV 2010/7).

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