# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 926cd93a-8afc-5589-b25c-f130fd888ab2
**Source:** Basel-Landschaft (BL)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2022-02-17
**Language:** de
**Title:** Basel-Land Kantonsgericht Abteilung Sozialversicherungsrecht 17.02.2022 720 21 216/38
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/BL_Gerichte/BL_KG_002_720-21-216-38_2022-02-17.pdf

## Full Text

Entscheid des Kantonsgerichts Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversiche-
rungsrecht 
 
 
vom 17. Februar 2022 (720 21 216 / 38) 
____________________________________________________________________ 
 
 
Invalidenversicherung 
 
 
Beurteilung des medizinischen Sachverhalts; aufgrund der Berichte der behandelnden 
Ärzte ist keine erhebliche Verschlechterung des Gesundheitszustands ausgewiesen 
 
 
 
Besetzung Präsident Dieter Freiburghaus, Kantonsrichter Beat Hersberger, 

Kantonsrichter Christof Enderle, Gerichtsschreiber Pascal Acrémann 
 
 

Parteien A.____, Beschwerdeführerin, vertreten durch Nicolai Fullin, Advokat, 
Spalenberg 20, Postfach 1460, 4001 Basel 

  
 
gegen 
 
 

 IV-Stelle Basel-Landschaft, Hauptstrasse 109, 4102 Binningen, 
Beschwerdegegnerin 
 

  
  
Betreff IV-Rente 
 
 
 
A.1 Die 1966 geborene A.____ war vom 1. September 2001 bis 29. Februar 2004 bei der 
B.____AG als Hauswartin angestellt. Ein bei der Invalidenversicherung (IV) im November 2004 
eingereichtes Leistungsbegehren lehnte die IV-Stelle Basel-Landschaft (IV-Stelle) ab (Verfü-
gung vom 10. Juni 2005). Auf erneutes Gesuch hin sprach sie A.____ mit Verfügung vom 
17. Mai 2006 mit Wirkung ab 1. September 2005 eine Dreiviertelsrente zu. Alsdann anerkannte 
sie vom 1. Dezember 2007 befristet bis 30. Juni 2008 einen Anspruch auf eine ganze Invaliden-

 

 
 
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rente und ab 1. Juli 2008 wiederum einen solchen auf eine Dreiviertelsrente (Verfügung vom 
30. November 2009). Im Rahmen einer im Jahr 2011 eingeleiteten Rentenrevision hob die IV-
Stelle die bisher ausgerichtete Invalidenrente zufolge eines verbesserten Gesundheitszustands 
auf (Verfügung vom 24. November 2017). Die hiergegen erhobene Beschwerde wies das Kan-
tonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Sozialversicherungsrecht (Kantonsgericht), mit Urteil 
vom 24. Mai 2018 ab. 
 
A.2 Am 10. Dezember 2018 reichte A.____ bei der IV ein weiteres Leistungsbegehren ein. 
Nach Abklärung der erwerblichen und medizinischen Verhältnisse, namentlich nach Einholung 
eines polydisziplinären Gutachtens bei der Swiss Medical Assessment- and Business-Center 
AG (SMAB AG), St. Gallen, vom 21. August 2020, ermittelte die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad 
von 0 %, worauf sie – nach Rücksprache mit dem Regionalen ärztlichen Dienst (RAD) und nach 
durchgeführtem Vorbescheidverfahren – mit Verfügung vom 31. Mai 2021 einen Anspruch von 
A.____ auf eine Invalidenrente verneinte. 
 
B. Hiergegen erhob A.____, vertreten durch Advokat Nicolai Fullin, am 5. Juli 2021 Be-
schwerde beim Kantonsgericht. Sie beantragte, in Gutheissung der Beschwerde sei die Verfü-
gung vom 31. Mai 2021 aufzuheben und es sei ihr mindestens eine Viertelsrente zuzusprechen. 
Eventualiter seien weitere medizinische Abklärungen zu tätigen und hernach erneut über den 
Rentenanspruch zu entscheiden; unter o/e-Kostenfolge. In verfahrensrechtlicher Hinsicht bean-
tragte sie die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege mit Advokat Fullin als Rechtsvertre-
ter. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus, dass der angefochtene Entscheid auf un-
zureichenden medizinischen Unterlagen beruhe und die Bemessung der Invalidität nicht zutref-
fend erfolgt sei. 
 
C. Mit Verfügung vom 8. September 2021 wurde der Beschwerdeführerin die unentgeltli-
che Prozessführung und die unentgeltliche Verbeiständung mit Advokat Fullin als Rechtsvertre-
ter bewilligt. 
 
D. In ihrer Vernehmlassung vom 8. September 2021 schloss die IV-Stelle auf Abweisung 
der Beschwerde. 
 
E. Mit Instruktionsverfügung vom 15. September 2021 wurde die Angelegenheit der Drei-
erkammer zur Beurteilung überwiesen. 
 
 
Das Kantonsgericht zieht  i n  E r w ä g u n g :  
 
1. Gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) 
vom 19. Juni 1959 können Verfügungen der kantonalen IV-Stellen direkt vor dem Versiche-
rungsgericht am Ort der IV-Stelle angefochten werden. Anfechtungsobjekt des vorliegenden 
Verfahrens bildet eine Verfügung der IV-Stelle Basel-Landschaft, sodass die örtliche Zuständig-
keit des Kantonsgerichts Basel-Landschaft zu bejahen ist. Laut § 54 Abs. 1 lit. b des Gesetzes 
über die Verfassungs- und Verwaltungsprozessordnung (VPO) vom 16. Dezember 1993 beur-

 

 
 
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teilt das Kantonsgericht als Versicherungsgericht als einzige gerichtliche Instanz des Kantons 
Beschwerden gegen Verfügungen der kantonalen IV-Stelle. Es ist somit auch sachlich zur Be-
handlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Auf die im Übrigen form- und fristgerecht 
eingereichte Beschwerde vom 5. Juli 2021 ist demnach einzutreten.  
 
2. Streitig und zu prüfen ist der Rentenanspruch der Beschwerdeführerin. Massgebend ist 
der Sachverhalt, wie er sich bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung vom 31. Mai 2021 
entwickelt hat. Dieser Zeitpunkt bildet rechtsprechungsgemäss die zeitliche Grenze der richter-
lichen Überprüfungsbefugnis (BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweis). 
 
3. Am 1. Januar 2022 ist die vom Gesetzgeber am 19. Juni 2020 beschlossene Änderung 
des IVG ("Weiterentwicklung der IV", WEIV) in Kraft getreten. Weil in zeitlicher Hinsicht grund-
sätzlich diejenigen materiellen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu 
Rechtsfolgen führenden Tatbestands Geltung haben (vgl. BGE 127 V 466 E. 1), und weil ferner 
das Sozialversicherungsgericht bei der Beurteilung eines Falls grundsätzlich auf den bis zum 
Zeitpunkt des Erlasses der streitigen Verfügung (hier: 31. Mai 2021) eingetretenen Sachverhalt 
abstellt (vgl. BGE 130 V 138 E. 2.1, 121 V 362 E. 1b), sind im vorliegenden Fall die Bestim-
mungen des IVG in der bis Ende 2021 geltenden Fassung anwendbar (vgl. BGE 132 V 215 
E. 3.1.1 mit Hinweis). Sie werden im Folgenden jeweils in dieser Version wiedergegeben, zitiert 
und angewendet.  
 
4.1 Als Invalidität gilt nach Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil 
des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 die voraussichtlich bleibende oder 
längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Sie kann im IV-Bereich Folge 
von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall sein (Art. 4 Abs. 1 IVG). Unter Erwerbsunfähigkeit 
ist der durch Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verur-
sachte und nach zumutbarer Behandlung und Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise 
Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarkt 
zu verstehen (Art. 7 Abs. 1 ATSG). 
 
4.2 Nach Art. 28 Abs. 2 IVG hat die versicherte Person Anspruch auf eine ganze Rente, 
wenn sie zu mindestens 70 %, auf eine Dreiviertelsrente, wenn sie zu mindestens 60 %, auf 
eine halbe Rente, wenn sie zu mindestens 50 % und auf eine Viertelsrente, wenn sie zu min-
destens 40 % invalid ist.  
 
4.3 Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG 
anwendbar (Art. 28a Abs. 1 IVG). Danach ist der Invaliditätsgrad aufgrund eines Einkommens-
vergleichs zu bestimmen. Dazu wird das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach 
Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Ein-
gliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktla-
ge erzielen könnte (Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das 
sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (Valideneinkommen). Der Einkom-
mensvergleich hat in der Regel in der Weise zu erfolgen, dass die beiden hypothetischen Er-
werbseinkommen ziffernmässig möglichst genau ermittelt und einander gegenübergestellt wer-

 

 
 
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den. Aus der Einkommensdifferenz lässt sich der Invaliditätsgrad bestimmen (allgemeine Me-
thode des Einkommensvergleichs; vgl. BGE 128 V 29 E. 1, 104 V 136 E. 2a und b). 
 
4.4 Auf ein Revisionsgesuch oder eine Neuanmeldung nach rechtskräftiger Verneinung 
eines Rentenanspruchs hat die Verwaltung nur einzutreten, wenn die versicherte Person glaub-
haft macht, dass sich der Grad der Invalidität in einer für den Anspruch erheblichen Weise ge-
ändert hat (Art. 87 Abs. 3 der Verordnung über die Invalidenversicherung [IVV] vom 17. Januar 
1961). Erheblich ist eine Sachverhaltsänderung, wenn angenommen werden kann, der An-
spruch auf eine Invalidenrente (oder deren Erhöhung) sei begründet, falls sich die geltend ge-
machten Umstände als richtig erweisen sollten (SVR 2014 IV Nr. 33 E. 2). Tritt die Verwaltung 
auf ein Revisionsgesuch oder eine Neuanmeldung ein, so hat sie die Sache materiell abzuklä-
ren und sich zu vergewissern, ob die von der versicherten Person glaubhaft gemachte Verände-
rung des Invaliditätsgrades auch tatsächlich eingetreten ist (SVR 2011 IV Nr. 2 E. 3.2; 
BGE 117 V 198 E. 4b). Stellt sie fest, dass der Invaliditätsgrad seit Erlass der früheren rechts-
kräftigen Verfügung keine Veränderung erfahren hat, so weist sie das neue Gesuch ab. Andern-
falls hat sie zu prüfen, ob die festgestellte Veränderung genügt, um nunmehr eine rentenbe-
gründende Invalidität zu bejahen, und hernach zu beschliessen. Im Beschwerdefall obliegt die 
gleiche materielle Prüfungspflicht auch dem Gericht (SVR 2008 IV Nr. 35 E. 2.1; 
BGE 117 V 198 E. 3a). 
 
5.1 Ausgangspunkt der Ermittlung des Invaliditätsgrades bildet die Frage, in welchem 
Ausmass die versicherte Person aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen arbeitsun-
fähig ist. 
 
5.2 Bei der Feststellung des Gesundheitszustands und insbesondere auch bei der Beurtei-
lung der Arbeitsfähigkeit der versicherten Person ist die Verwaltung – und im Beschwerdefall 
das Gericht – auf Unterlagen angewiesen, die ärztliche und gegebenenfalls auch andere Fach-
leute zur Verfügung zu stellen haben. Aufgabe des Arztes oder der Ärztin ist es, den Gesund-
heitszustand zu beurteilen und dazu Stellung zu nehmen, in welchem Umfang und bezüglich 
welcher Tätigkeiten die versicherte Person arbeitsunfähig ist. Im Weiteren sind die ärztlichen 
Auskünfte eine wichtige Grundlage für die Beurteilung der Frage, welche Arbeitsleistungen der 
Person noch zugemutet werden können (vgl. BGE 132 V 93 E. 4 mit weiteren Hinweisen). 
 
5.3 Das Gericht hat die medizinischen Unterlagen nach dem für den Sozialversicherungs-
prozess gültigen Grundsatz der freien Beweiswürdigung (vgl. Art. 61 lit. c ATSG) – wie alle an-
deren Beweismittel – frei, d.h. ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und 
pflichtgemäss zu würdigen. Dies bedeutet, dass das Sozialversicherungsgericht alle Beweismit-
tel, unabhängig, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob 
die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs ge-
statten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den 
Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzu-
geben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich 
des Beweiswertes eines Arztberichtes ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen 
Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwer-

 

 
 
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den berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Darle-
gung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation 
einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen der Expertin oder des Experten begründet sind 
(vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1, 125 V 351 E. 3a, 122 V 157 E. 1c). 
 
5.4 Dennoch erachtet es die Rechtsprechung mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdi-
gung als vereinbar, in Bezug auf bestimmte Formen medizinischer Berichte und Gutachten 
Richtlinien für die Beweiswürdigung aufzustellen (vgl. die ausführlichen Zusammenstellungen 
dieser Richtlinien in BGE 125 V 351 E. 3b und in AHI-Praxis 2001 S. 114 E. 3b, jeweils mit wei-
teren Hinweisen). So ist den im Rahmen des Verwaltungsverfahrens eingeholten Gutachten 
externer Spezialärztinnen und -ärzte, welche aufgrund eingehender Beobachtungen und Unter-
suchungen sowie nach Einsicht in die Akten Bericht erstatten und bei der Erörterung der Befun-
de zu schlüssigen Ergebnissen gelangen, bei der Beweiswürdigung volle Beweiskraft zuzuer-
kennen, solange nicht konkrete Indizien gegen die Zuverlässigkeit der Expertise sprechen 
(vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb mit weiteren Hinweisen). In Bezug auf Berichte von behandeln-
den Ärzten darf und soll das Gericht der Erfahrungstatsache Rechnung tragen, dass diese mit-
unter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen eher zu Guns-
ten ihrer Patientinnen und Patienten aussagen (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/cc). Die unterschied-
liche Natur von Behandlungsauftrag des therapeutisch tätigen (Fach-)Arztes einerseits und von 
Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits 
(vgl. BGE 124 I 170 E. 4; Urteil des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts [EVG; 
heute: Bundesgericht, sozialrechtliche Abteilungen] vom 13. Juni 2001, I 506/00, E. 2b) lässt 
nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass 
weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Ärzte zu anderslautenden Einschät-
zungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung auf-
drängt, weil die behandelnden Ärzte wichtige – und nicht rein subjektiver ärztlicher Interpretati-
on entspringende – Aspekte benennen, die im Rahmen der Begutachtung unerkannt oder un-
gewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 25. Mai 2007, I 514/06, E. 2.2.1, 
mit Hinweisen). 
 
6. Das Administrativverfahren und der kantonale Sozialversicherungsprozess sind vom 
Untersuchungsgrundsatz beherrscht (Art. 43 Abs. 1 ATSG und Art. 61 lit. c ATSG). Danach 
haben die Verwaltung und das Sozialversicherungsgericht von Amtes wegen für die richtige und 
vollständige Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts zu sorgen. Diese Untersuchungs-
pflicht dauert so lange, bis über die für die Beurteilung des streitigen Anspruchs erforderlichen 
Tatsachen hinreichende Klarheit besteht (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 6. Februar 2008, 
8C_163/2007, E. 3.2). Was zu beweisen ist, ergibt sich aus der Sach- und Rechtslage. Gestützt 
auf den Untersuchungsgrundsatz ist der Sachverhalt soweit zu ermitteln, dass über den Leis-
tungsanspruch zumindest mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit ent-
schieden werden kann (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 7. März 2019, 9C_57/2019, E. 3.2). 
 
7.1 Zur Beurteilung des vorliegenden Falls liegen zahlreiche medizinische Unterlagen vor, 
die vom Gericht gesamthaft gewürdigt wurden. Im Folgenden sollen indessen lediglich diejeni-

 

 
 
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gen Gutachten und Berichte wiedergegeben werden, welche sich für den vorliegenden Ent-
scheid als zentral erweisen. 
 
7.2 In der Verfügung vom 24. November 2017, mit welcher ein Rentenanspruch der Be-
schwerdeführerin abgewiesen wurde, stützte sich die IV-Stelle bei der Beurteilung des psychi-
schen Gesundheitszustands der Versicherten auf das Gutachten der Klinik C.____ vom 
31. Januar 2013, wonach keine Diagnose mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt wor-
den war. Hinsichtlich des rheumatologischen Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten stützte sie sich auf das Gutachten des Spitals D.____ vom 10. März 2013. Darin 
wurden mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit eine sekundäre Gonarthrose rechts mit Status 
nach Kniegelenkstotalprothese, eine navicula-cuneiforme Gelenksarthrose links, Hüftgelenks-
schmerzen links, ein chronisches Lumbovertebral-Syndrom und ein diffuses muskuloskelettales 
Schmerzsyndrom diagnostiziert. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine Le-
berzirrhose bei äthyltoxischer Hepatopathie und Hepatitis C, ein Status nach Polytoxikomanie, 
eine chronisch venöse Insuffizienz Grad I beidseits, eine asymptomatische Cholezystolithiasis, 
ein Status nach Adipositas per magna, eine normochrome, normozytäre Anämie und eine Hy-
perurikämie, möglicherweise ein Status nach Gicht. Die Versicherte leide an einer immobilisie-
renden Pangonarthrose rechts bei Status nach arthroskopischen Eingriffen mit Teilmeniskekto-
mie bei degenerativen Meniskusläsionen und einer Kreuzbandstumpfresektion bei vorhandener 
Kreuzbandruptur und nachgewiesenen, im Verlauf progredierten Knorpelläsionen. Hauptrisiko 
sei die Adipositas, die mit Gastrektomie behandelt worden sei, was zu massivem Gewichtsver-
lust geführt habe. Mit einem BMI von 29,8 kg/m2 sei die Beschwerdeführerin aber noch immer 
übergewichtig. Weiter wird auf die Knietotalprothese rechts mit anamnestisch und aktenanam-
nestisch initial sehr gutem Erfolg verwiesen. Die aktuell beschriebenen Schmerzen im rechten 
Knie mit Belastungseinschränkung seien diskrepant zu den Untersuchungen anlässlich der ein-
jährigen Kontrolle. Die Explorandin spreche weder von einem zwischenzeitlichen Trauma noch 
fänden sich in der klinischen Untersuchung Hinweise für eine Ursache der deutlichen Schmer-
zen. Während der Begutachtung sei das Entlasten des rechten Knies und das intermittierende 
Sich-Heben der Explorandin von den zeitlichen Intervallen her mässig konsistent, das Gangbild 
zeige sich unauffällig, obwohl die Explorandin über starke, aktuell immobilisierende Fuss-
schmerzen berichte. Das Knie zeige sich in der klinischen Untersuchung sehr gut beweglich 
und stabil, nur bei maximaler Flexion klage die Beschwerdeführerin über Schmerzen. Eine 
Atrophie der Beinmuskulatur sei nicht ersichtlich und es hätte keine relevante Umfangsdifferenz 
an Ober- und Unterschenkeln objektiviert werden können, was gegen eine ausgeprägte Scho-
nung spreche. Die Angaben der Explorandin zur allgemeinen Belastungssituation seien etwas 
inkonsistent. Die linksseitigen Hüftschmerzen würden im Rahmen einer leichtgradigen Coxarth-
rose interpretiert, wobei der beschriebene brennende Schmerzcharakter eher nicht dazu passe. 
Aufgrund des geringen Ausmasses und der fehlenden therapeutischen Konsequenzen sei auf 
weitere diagnostische Schritte für die Erhärtung der Verdachtsdiagnose verzichtet worden. Die 
Fussschmerzen links würden im Rahmen einer radiologisch nachgewiesenen Arthrose im navi-
culo-cuneiformen-Gelenk interpretiert. Hinsichtlich der Druckschmerzhaftigkeit bestünden keine 
Hinweise auf eine entzündlich-rheumatologische Erkrankung. Insgesamt würden die anamnes-
tischen Belastungseinschränkungen des rechten Knies, der linken Hüfte und des linken Fusses 
zumindest zu einem gewissen Grad mit den doch eher diskreten klinischen und radiologischen 

 

 
 
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Befunden divergieren. Aus rein rheumatologischer Sicht seien mittelschwere und schwere Tä-
tigkeiten nicht mehr möglich. Zu berücksichtigen sei aufgrund der Polyarthrose eine Einschrän-
kung beim Treppensteigen und bei längeren Gehstrecken. Ebenso bestehe eine verminderte 
Belastbarkeit beim Tragen von Lasten. Längere statische Positionen sollten ebenfalls vermie-
den werden. Leichte, vorwiegend sitzende Arbeiten seien aber vollschichtig zumutbar. 
 
7.3 Nachdem sich die Versicherte am 10. Dezember 2018 erneut bei der IV zum Leis-
tungsbezug angemeldet hatte, veranlasste die IV-Stelle ein Gutachten in den Disziplinen Allge-
meine Innere Medizin, Orthopädie und Traumatologie des Bewegungsapparates sowie Gastro-
enterologie, welches von der SMAB AG durchgeführt und am 21. August 2020 erstattet wurde. 
Demnach wurde keine Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt. Ohne Ein-
fluss auf die Arbeitsfähigkeit bestünden eine Leberzirrhose mit Status nach Hepatitis C und 
nach erhöhtem Alkoholkonsum, aktuell Stadium Child A, ein pseudoradikuläres Lumbalsyndrom 
beidseits bei Osteochondrosis intervertrebralis der gesamten Lendenwirbelsäule (LWS), eine 
Knie-Totalprothese rechts, eine Adipositas Grad 3 (BMI 40,9 kg/m2) bei Status nach bariatri-
scher Chirurgie mit Sleeve-Gastrectomie 2009, Kolonpolypen bei Status nach Polypektomie 
2018, ein Lipödem beider Unterschenkel, eine chronisch venöse Insuffizienz, eine Hypertonie, 
eine Hypothyreose, eine Niereninsuffizienz im Stadium der kompensierten Retention, ein Lun-
genemphysem, ein Nikotinabusus, ein Senk-Spreiz-Plattfuss beidseits, ein Status nach diskre-
ter Ileitis terminalis, nach laproskopischer Cholezystektomie, ein Verdacht auf eine latente Ei-
senmangelanämie und auf eine beginnende intersitielle Pneumopathie. In internistischer Hin-
sicht hätten die Koronarsklerose und das Vorhofflimmern derzeit keine funktionellen Auswirkun-
gen. Der Blutdruck präsentiere sich tiefnormal und es liege klinisch keine Herzinsuffizienz vor. 
Die Versicherte könne leichte Tätigkeiten in wechselnder Belastung ausüben. Wegen der venö-
sen Insuffizienz sei aber ständiges Sitzen ungünstig. Tätigkeiten mit erhöhter Verletzungsgefahr 
seien nicht zumutbar. Gastroenterologisch liege eine Leberzirrhose in einem Child A Stadium 
vor. Seit 2018 sei eine leichte Ileitis terminalis bekannt, deren Zuordnung bei sehr mildem Ver-
lauf zu einer chronisch entzündlichen Darmerkrankung unwahrscheinlich sei. Die vorgebrachten 
Symptome und Probleme seien aktuell nicht gastroenterologischer Natur. Eine Einschränkung 
der Arbeitsfähigkeit bestünde nicht. Aus orthopädisch-traumatologischer Sicht könnten die von 
der Versicherten angegebenen Beschwerden aufgrund der aktuellen Untersuchungsbefunde 
nur zum Teil nachvollzogen werden. Es bestünden keine objektivierbaren pathologischen Korre-
late für die von der Versicherten demonstrierten Bewegungseinschränkungen beider Schulter-
gelenke. Diskrepant dazu sei auch der spontane und uneingeschränkte Einsatz beider Arme 
beim Ent- und Bekleiden des Oberkörpers über Kopf sowie die rechts kräftiger entwickelte 
Ober- und Unterarmmuskulatur bei Rechtshändigkeit. Im Rahmen der orthopädisch-
traumatologischen Untersuchung bestünden Hinweise auf leichte Verdeutlichungen seitens der 
Versicherten. Die normal entwickelte Muskulatur beider Beine ohne messbare Seitendifferenz 
lasse von einem gleichmässigen Einsatz beider unterer Extremitäten im Alltag ohne vermehrte 
schmerzbedingte Schonung ausgehen. Im zeitlichen Verlauf sei die Versicherte nach dem Sturz 
auf das rechte Kniegelenk am 25. März 2018 bis Mitte Juli 2018 vollständig arbeitsunfähig ge-
wesen. Hernach habe die Einschränkung der Arbeitsfähigkeit bis Mitte August 2018 50 % und 
bis Mitte September 25 % betragen. Danach sei wieder von einer vollständigen Arbeitsfähigkeit 
auszugehen. Gesamtmedizinisch bestünden aufgrund des pseudoradikulären Lumbalsyndroms 

 

 
 
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beidseits, der vorhandenen Knie-Totalprothese rechts und der Leberzirrhose Einschränkungen 
der körperlichen Belastbarkeit für mittelschwere Tätigkeiten mit Zwangshaltungen der LWS, bei 
häufigem Hocken und für Tätigkeiten mit erhöhter Sturzgefahr. Die Versicherte sei aber in der 
Lage, ihren Haushalt zusammen mit ihrem Ehemann zu erledigen, spazieren und einkaufen zu 
gehen. Das Benutzen von öffentlichen Verkehrsmitteln sei ebenfalls uneingeschränkt möglich. 
Körperlich leichte bis gelegentlich mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten mit vermehrtem 
Sitzen und gelegentlichem Gehen und Stehen seien zu 100 % zumutbar. 
 
7.4 Am 26. Oktober 2020 hielt die behandelnde Ärztin Dr. med. E.____, FMH Allgemeine 
Innere Medizin, fest, dass die Versicherte aus hausärztlicher Sicht vollständig arbeitsunfähig 
sei. In den letzten Jahren habe sich eine zunehmende Verschlechterung des Allgemeinstatus 
eingestellt. Es bestünde eine Polymorbidität mit mehreren, die Arbeitsfähigkeit stark beeinträch-
tigenden Leiden. Diese seien in ihrer Gesamtheit invalidisierend. Die Versicherte sei wegen der 
Rückenbeschwerden und dem rechtsseitigen Knieleiden ausserhalb der Wohnung auf einen 
Rollstuhl angewiesen. Ausserdem bestünden eine plagende Stressinkontinenz und eine die 
Kraft und Ausdauer einschränkende valvuläre Herzerkrankung mit Vorhofflimmern. Zudem 
schränke das psychische Leiden, u.a. die Abhängigkeitserkrankung, die Arbeitsfähigkeit der 
Versicherten in einem hohen Mass ein. 
 
7.5 Im Bericht des Spitals F.____ vom 5. November 2020 wurde festgehalten, dass die 
Versicherte aufgrund ausgeprägter Beschwerden, der sozial-finanziellen Situation und der feh-
lenden Unterstützung durch die IV und das Sozialamt verzweifelt sei. Es bestünden ausgepräg-
te Schmerzen bei fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen in der Wirbelsäule und eine 
massive Belastung durch das Übergewicht. Entgegen der Einschätzung im Gutachten der 
SMAB AG vom 21. August 2020 sei die Versicherte nicht arbeitsfähig. Bei der polymorbiden 
Patientin sei ein operatives Vorgehen aktuell nicht möglich. Zur weiteren Schmerzbehandlung 
werde sie an die Klinik für Schmerztherapie und zur Behandlung des Übergewichts an die en-
dokrinologische Klinik überwiesen. 
 
7.6 Die Versicherte war vom 8. bis 25. Februar 2021 im Zentrum für Rehabilitation und 
Altersmedizin des Spitals F.____ hospitalisiert. Im Austrittsbericht vom 12. März 2021 wurde 
festgehalten, dass die Versicherte bei Austritt eine Gehstrecke von 250 Metern an Unterarm-
stöcken habe zurücklegen können und in allen Aktivitäten des täglichen Lebens selbstständig 
gewesen sei. Längere Wegstrecken habe sie nur mit dem Rollstuhl bewältigen können. Die 
Versicherte habe trotz Verbesserungspotential keine Verlängerung der Rehabilitation ge-
wünscht. Sie sei in gebessertem Allgemeinzustand nach Hause entlassen worden. 
 
7.7 Im Bericht des Spitals F.____, Abteilung Kardiologie, vom 25. März 2021 wurde fest-
gehalten, dass kardial ein stabiler Verlauf bestünde und die Medikation unverändert weiterge-
führt werden könne. Eine erneute klinische und echokardiologische Verlaufskontrolle sei in zwei 
Jahren vorgesehen. 
 
7.8 Am 1. Mai 2021 hielt die behandelnde Ärztin Dr. E.____ fest, dass die Versicherte über 
Schmerzen, Atemnot, einen thorakalen Druck und geschwollene Beine klage. Die Beschwerden 

 

 
 
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hätten in den letzten Monaten deutlich zugenommen. Von der stationären Rehabilitation im Spi-
tal F.____ habe sie nicht viel profitiert. Die Versicherte zeige zunehmend ein Schonverhalten 
und die Schmerzen würden jede Aktivität einschränken. Die Adipositas und das schmerzhafte 
Lipödem der unteren Extremitäten würden die Mobilität zusätzlich erschweren. Zudem führe die 
Suchterkrankung zu einer verminderten Belastbarkeit. Aufgrund der Polymorbidität bestünde 
eine vollständige Arbeitsunfähigkeit. 
 
7.9 Am 5. Mai 2021 stellte Dr. med. G.____, Facharzt für Allgemeinmedizin, RAD, fest, 
dass sich aus den eingereichten Arztberichten im Vergleich zum Zeitpunkt der Begutachtung 
durch die SMAB AG vom 21. August 2020 keine relevante Änderung des Gesundheitszustands 
eingestellt habe. 
 
8.1 Die IV-Stelle stützte sich in der Verfügung vom 31. Mai 2021 bei der Beurteilung des 
Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der Versicherten auf die Ergebnisse im Gutach-
ten SMAB AG vom 21. August 2020 und die Beurteilung des RAD vom 5. Mai 2021. Sie ging 
demnach davon aus, dass die Versicherte in einer angepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig 
sei. Diese vorinstanzliche Beweiswürdigung ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Wie in Erwä-
gung 5.3 hiervor ausgeführt, prüft das Gericht frei, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuver-
lässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruchs gestatten. Hinsichtlich des Beweiswerts 
eines Arztberichts ist demnach entscheidend, ob dieser für die streitigen Belange umfassend 
ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, in Kenntnis der Vorakten abgegeben worden ist, in 
der Darlegung der medizinischen Zusammenhänge einleuchtet und seine Schlussfolgerungen 
begründet sind. Vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die Anlass geben könnten, die Er-
gebnisse im Gutachten der SMAB AG vom 21. August 2020 in Frage zu stellen oder gar davon 
abzuweichen. Es ist vielmehr festzuhalten, dass das Gutachten die rechtsprechungsgemässen 
Voraussetzungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage erfüllt. Zwar mag es wider-
sprüchlich erscheinen, wenn im orthopädisch-traumatologischen Teilgutachten zunächst fest-
gehalten wird, es lägen keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit vor und dann 
dennoch ausgeführt wird es bestehe in Übereinstimmung mit der früheren Begutachtung des 
Spitals D.____ vom 10. März 2013 eine vollstände Arbeitsunfähigkeit für schwere und mittel-
schwere Tätigkeiten, jedoch eine 100%ige Arbeitsfähigkeit für leichte körperliche Arbeiten 
(vgl. S. 60 des Gutachtens). Diese auch in die Konsensbeurteilung eingeflossene Einschätzung 
beruht offensichtlich auf der unzutreffenden Annahme, die angestammte Tätigkeit der Be-
schwerdeführerin sei leicht bis mittelschwer gewesen. Diese Unzulänglichkeit im Gutachten 
vermag aber an dessen Beweiswert nichts zu ändern, da die Gutachter anerkennen, dass die 
Versicherte aufgrund des pseudoradikulären Lumbalsyndroms, der Knie-Totalprothese und der 
Leberzirrhose in der Leistungsfähigkeit beeinträchtigt ist und ihr nur noch körperlich leichte bis 
gelegentlich mittelschwere wechselbelastende Tätigkeiten mit vermehrtem Sitzen und gelegent-
lichem Gehen und Stehen ohne Zwangshaltungen der Lendenwirbelsäule, häufigem Hocken 
oder Tätigkeiten mit erhöhter Sturzgefahr zumutbar sind. Der RAD hat denn auch folgerichtig in 
der Stellungnahme vom 24. Juni 2021 zwischen der angestammten Tätigkeit und einer Ver-
weistätigkeit differenziert und festgehalten, dass in der Hauswarttätigkeit eine vollständige Ar-
beitsunfähigkeit vorliegt. Insgesamt vermag die Beurteilung im Gutachten zu überzeugen, wes-
halb darauf abgestellt und davon ausgegangen werden kann, dass sich die Arbeitsfähigkeit der 

 

 
 
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Versicherten seit der letzten Begutachtung durch das Spital D.____ vom 10. März 2013 nicht 
massgeblich verändert hat und ihr weiterhin eine angepasste Verweistätigkeit vollschichtig zu-
mutbar ist. Die entsprechenden, in Erwägung 7.3 wiedergegebenen Darlegungen im Gutachten 
der SMAB AG vom 21. August 2020 vermögen zu überzeugen, sodass darauf verwiesen wer-
den kann. Sodann ist aufgrund der vorliegenden Berichte der behandelnden Ärzte keine erheb-
liche gesundheitliche Verschlechterung nach der Begutachtung in der SMAB AG dargetan, wie 
der RAD-Arzt Dr. G.____ in seiner Stellungnahme vom 5. Mai 2021 nachvollziehbar ausführte. 
 
8.2 Die Vorbringen der Beschwerdeführerin sind nicht geeignet, dieses Beweisergebnis in 
Frage zu stellen. Wenn sie unter Hinweis auf zwei Hospitalisationen vom 8. bis 10. Mai 2021 
und 22. bis 26. Juni 2021 geltend macht, es gehe ihr wegen ihrer diversen Leiden und insbe-
sondere wegen der kardialen Problematik weit schlechter als die SMAB-Gutachter angenom-
men hätten, kann ihr nicht gefolgt werden. So ergibt sich aus den Berichten des Spitals F.____ 
vom 17. Mai 2021 und 28. Juni 2021 nichts, was darauf schliessen lassen könnte, dass die gut-
achterliche Beurteilung der Leistungsfähigkeit unzutreffend wäre oder sich zwischenzeitlich eine 
massgebliche Verschlechterung der Leistungsfähigkeit eingestellt hätte. Auch mit den weiteren 
Rügen dringt die Beschwerdeführerin nicht durch. Sie macht geltend, die Feststellungen im 
Gutachten, wonach sie in der Lage sei, zusammen mit ihrem Ehemann den Haushalt zu erledi-
gen, spazieren zu gehen und einzukaufen, würden mit der von ihr konstant angegebenen mas-
siven Einschränkung der Gehstrecke kontrastieren. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Gut-
achter aufgrund einer persönlichen Untersuchung der Versicherten zwischen den subjektiv 
empfundenen Einschränkungen und den objektiv feststellbaren Befunden differenzierten und 
nachvollziehbar darlegten, weshalb ihr trotz ihrer Beschwerden angepasste Verweistätigkeiten 
ganztags zumutbar sind. Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin lässt sich aus der 
Tatsache, dass ihr kurz nach der Rentenablehnung Kostengutsprache für einen Rollstuhl erteilt 
wurde, nichts zu ihren Gunsten ableiten. Zwar ist ihr insofern beizupflichten, als die Gewährung 
dieses Hilfsmittels – entgegen der Darstellung der Beschwerdegegnerin in der Vernehmlassung 
vom 8. September 2021 – nicht bloss aufgrund der subjektiven Angaben der Versicherten, son-
dern vielmehr nach eingehender Abklärung der Anspruchsvoraussetzungen, unter Berücksich-
tigung der Wohnverhältnisse sowie der krankheitsbedingten Einschränkung bei der Überwin-
dung längerer Wegstrecken gewährt wurde. Daraus kann aber weder auf eine unzutreffende 
gutachterliche Beurteilung hinsichtlich der Einschränkung der Leistungsfähigkeit in einer ange-
passten Verweistätigkeit noch auf eine Unmöglichkeit, an einen Arbeitsplatz zu gelangen, ge-
schlossen werden. Dies gilt umso weniger, als im Austrittsberichts des Zentrums für Rehabilita-
tion und Altersmedizin des Spitals F.____ vom 12. März 2021 festgehalten wurde, dass der 
Versicherten eine Gehstrecke von 250 Metern möglich und sie in allen Aktivitäten des täglichen 
Lebens selbstständig gewesen sei. Wenn sie sich schliesslich auf die abweichende Beurteilung 
der behandelnden Ärztin Dr. E.____ vom 26. Oktober 2020 und 1. Mai 2021 beruft, ist zunächst 
in Erinnerung zu rufen, dass es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der thera-
peutisch tätigen (Fach-)Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten 
fachmedizinischen Experten anderseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4) nicht zulässt, ein Administra-
tiv- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu 
nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Ein-
schätzungen gelangen. Weiter ist zu beachten, dass eine Exploration von der Natur der Sache 

 

 
 
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her nicht ermessensfrei erfolgen kann. Sie eröffnet den Gutachtern praktisch immer einen Spiel-
raum für verschiedene medizinische Interpretationen, was zulässig und zu respektieren ist, so-
fern die Gutachter – wie hier – lege artis vorgegangen sind. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen 
sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil die behandelnden Arztpersonen wichtige – 
und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende – Aspekte benennen, die bei der Begut-
achtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (vgl. Urteil des Bundesgerichts vom 
23. April 2019, 8C_835/2018, E. 3 mit Hinweis). Die Beschwerdeführerin legt nicht substantiiert 
dar und es ist auch nicht ersichtlich, dass aus den Berichten der behandelnden Ärztin 
Dr. E.____ vom 26. Oktober 2020 und 1. Mai 2021 Gesichtspunkte hervorgingen, die von den 
Gutachtern nicht berücksichtigt worden wären. Die knappen Angaben der Hausärztin überzeu-
gen in medizinischer Hinsicht nicht. So ist ihre nicht weiter begründete Auffassung, wonach die 
Polymorbidität der Versicherten ihn ihrer Gesamtheit invalidisierend sei, nicht nachvollziehbar, 
und für eine die Leistungsfähigkeit beeinträchtigende psychische Erkrankung finden sich in den 
Akten keine medizinischen Anhaltspunkte. Insgesamt ergibt sich aus den Akten nichts, was 
geeignet wäre, den Beweiswert des Gutachtens der SMAB AG vom 21. August 2020 und die 
Beurteilung des RAD vom 5. Mai 2021 in Zweifel zu ziehen. In antizipierter Beweiswürdigung 
(vgl. BGE 137 V 64 E. 5.2) kann deshalb auf zusätzliche Abklärungen verzichtet werden. 
 
9. Nach dem Gesagten ist im Ergebnis nicht zu beanstanden, dass die IV-Stelle bei der 
Beurteilung des Gesundheitszustands und der Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin gestützt 
auf die Ergebnisse im Gutachten der SMAB AG vom 21. August 2020 und die Beurteilung des 
RAD vom 5. Mai 2021 davon ausgegangen ist, dass die Versicherte in angepassten Verweistä-
tigkeiten vollständig arbeitsfähig ist und dadurch ein rentenausschliessendes Erwerbseinkom-
men erzielen könnte. Die von der Beschwerdegegnerin vorgenommene Bemessung der Ver-
gleichseinkommen anhand der Tabellenlöhne hat die Beschwerdeführerin zu Recht nicht be-
stritten, weshalb von weiteren Erörterungen dazu abgesehen und stattdessen auf die entspre-
chenden Ausführungen der IV-Stelle in der Verfügung vom 31. Mai 2021 verwiesen werden 
kann. Selbst ein maximaler Abzug vom Tabellenlohn von 25 % ändert am Ergebnis nichts, da 
dennoch ein Invaliditätsgrad von unter 40 % resultieren würde. Die angefochtene Verfügung 
vom 31. Mai 2021, mit welcher ein Rentenanspruch der Beschwerdeführerin verneint wurde, ist 
im Ergebnis nicht zu beanstanden und die dagegen gerichtete Beschwerde deshalb abzuwei-
sen. 
 
10.1 Gemäss Art. 69 Abs. 1bis IVG ist das Beschwerdeverfahren bei Streitigkeiten um die 
Bewilligung oder die Verweigerung von IV-Leistungen vor dem kantonalen Versicherungsgericht 
kostenpflichtig. Die Kosten werden nach dem Verfahrensaufwand und unabhängig vom Streit-
wert im Rahmen von Fr. 200.-- bis Fr. 1‘000.-- festgelegt. Bei Fällen wie dem vorliegenden, in 
denen ein durchschnittlicher Verfahrensaufwand entstanden ist, setzt das Gericht die Verfah-
renskosten in Berücksichtigung des bundesrechtlichen Kostenrahmens einheitlich auf Fr. 800.-- 
fest. Nach § 20 Abs. 3 VPO werden die Verfahrenskosten in der Regel der unterliegenden Par-
tei in angemessenem Ausmass auferlegt. Vorliegend unterliegt die Beschwerdeführerin, wes-
halb die Verfahrenskosten ihr zu auferlegen sind. Der Beschwerdeführerin ist nun allerdings mit 
Verfügung vom 8. September 2021 die unentgeltliche Prozessführung bewilligt worden, wes-
halb die Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen werden. 

 

 
 
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10.2 Eine Parteientschädigung wird bei diesem Ausgang des Verfahrens nicht zugespro-
chen. Da der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 8. September 2021 auch die unentgeltli-
che Verbeiständung mit ihrem Rechtsvertreter bewilligt worden ist, ist dieser für seine Bemü-
hungen aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin 
hat in seiner Honorarnote vom 16. September 2021 für das vorliegende Verfahren einen Zeit-
aufwand von 8 Stunden 40 Minuten geltend gemacht, was umfangmässig in Anbetracht der sich 
stellenden Sachverhalts- und Rechtsfragen angemessen ist. Nicht zu beanstanden sind die 
geltend gemachten Auslagen in der Höhe von Fr. 40.80. Dem Rechtsvertreter ist demnach ein 
Honorar in der Höhe von Fr. 1'910.75 (8,66 Stunden à Fr. 200.-- [vgl. § 3 Abs. 2 der Tariford-
nung für die Anwältinnen und Anwälte vom 17. November 2003] und Auslagen von Fr. 40.80 
inkl. 7,7 % Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse auszurichten. 
 
10.3 Die Beschwerdeführerin wird ausdrücklich auf § 53a Abs. 1 des Gesetzes über die 
Organisation der Gerichte (GOG) vom 22. Februar 2001 aufmerksam gemacht, wonach eine 
Partei, der die unentgeltliche Rechtspflege gewährt wurde, zur Nachzahlung verpflichtet ist, 
sobald sie dazu in der Lage ist. 
 
 

Demgemäss wird  e r k a n n t : 

 

://: 1. Die Beschwerde wird abgewiesen. 

 2. Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 800.-- werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung werden die 
Verfahrenskosten vorläufig auf die Gerichtskasse genommen. 

 3. Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet. 

Zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Verbeiständung wird dem 
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ein Honorar in der Höhe von 
Fr. 1'910.75 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskas-
se ausgerichtet. 

 

 

 
 
 
 
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