# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** d6b8ef56-9415-5c4f-8c23-98a8dddebf54
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2013-05-03
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 03.05.2013 LZ130006
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_LZ130006_2013-05-03.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
I. Zivilkammer    

 
 

Geschäfts-Nr.: LZ130006-O/U.doc 

 

Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. Mireille 

Schaffitz und Oberrichter Dr. Markus Kriech sowie Gerichtsschrei-

berin lic. iur. S. Subotic 

Beschluss vom 3. Mai 2013 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beklagter und Berufungskläger 

 

gegen 

 

B._____,  
Klägerin und Berufungsbeklagte 

 

vertreten durch lic.iur. X._____  

 

betreffend Vaterschaft 
 
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich, 
4. Abteilung, vom 14. Januar 2013 (FP120131-L) 

- 2 - 

Erwägungen: 

 Nach Einsicht in die Eingabe des Beklagten und Berufungsklägers (fortan 

Beklagter) vom 20. März 2013, welche in französischer Sprache verfasst ist, 

 nachdem es der Beklagte unterlassen hat, seine Eingabe innert der ihm mit 

Verfügung vom 27. März 2013 (Urk. 44) angesetzten Nachfrist zu verbessern und 

sie in der Amtssprache Deutsch einzureichen, 

 da die Eingabe daher androhungsgemäss als nicht erfolgt gilt (Art. 129 

i.V.m. Art. 132 ZPO), weshalb das vorliegende Verfahren ohne Weiterungen ab-

zuschreiben ist, 

 da der Beklagte mit seiner Eingabe das vorliegende Verfahren sowie die 

entsprechenden Kosten verursacht hat, welche ihm daher aufzuerlegen sind 

(Art. 108 ZPO), 

 da die zweitinstanzliche Entscheidgebühr gestützt auf die Gebührenverord-

nung des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 auf Fr. 150.– festzu-

setzen ist und der Klägerin und Berufungsbeklagten (fortan Klägerin) mangels 

wesentlicher Umtriebe für das vorliegende Verfahren keine Entschädigung zuzu-

sprechen ist, 

 

wird beschlossen: 

1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben. 

2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt. 

3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Beklag-

ten auferlegt. 

4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen. 

- 3 - 

5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer 

Kopie von Urk. 42, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangs-

schein. 

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-

telfrist an die Vorinstanz zurück. 

6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 

30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 

1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG). 

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.  

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.  

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. 
 
Zürich, 3. Mai 2013 

 
Obergericht des Kantons Zürich 

I. Zivilkammer 
 

Die Gerichtsschreiberin: 
 
 
 

lic.iur. S. Subotic 
 
 
versandt am: 
dz 

	Beschluss vom 3. Mai 2013
	Erwägungen:
	wird beschlossen:
	1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
	2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
	3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
	4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
	5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer Kopie von Urk. 42, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
	6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...