# Swiss Caselaw Document

**Case Identifier:** 4d395b79-fe60-5964-9255-b175401222fa
**Source:** Zürich (ZH)
**Court Level:** cantonal
**Decision Date:** 2021-08-17
**Language:** de
**Title:** Zürich Obergericht Zivilkammern 17.08.2021 PQ210049
**Docket/Reference:** 
**URL:** https://entscheidsuche.ch/docs/ZH_Obergericht/ZH_OG_001_PQ210049_2021-08-17.pdf

## Full Text

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer    
 

 

Geschäfts-Nr.: PQ210049-O/U 

 

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, 

Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur.  

A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili 

Beschluss und Urteil vom 17. August 2021 

 

in Sachen 

 

A._____,  
Beschwerdeführerin 

 

gegen 

 

B._____,  
Beschwerdegegner 

 

Verfahrensbeteiligte: 

C._____,  
 

betreffend Persönlicher Verkehr und Kosten für die Besuchsbegleitung in 
der Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB  
 
Beschwerde gegen einen Beschluss der Kammer I des Bezirksrates Zürich 
vom 10. Juni 2021, i.S. C._____, geb. tt.mm.2013; VO.2021.67 (Kindes- und 
Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich) 
 
 

Erwägungen: 

I. 

- 2 - 

1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) und B._____ (nachfolgend Be-

schwerdegegner) sind die nicht verheirateten und getrennt lebenden Eltern von 

C._____, geboren tt.mm.2013. Mit Beschluss vom 20. April 2021 regelte die Kin-

des- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich (nachfolgend KESB) den 

persönlichen Verkehr zwischen dem Beschwerdegegner und C._____ und erklär-

te ihn berechtigt, das Kind zwei Mal pro Monat während vier bis fünf Stunden zu 

besuchen, bis Ende November 2021 in Begleitung einer unabhängigen Drittper-

son. Weiter ordnete die KESB an, dass die Kosten der Besuchsbegleitung von 

den Eltern je zur Hälfte zu tragen seien, passte die Aufgaben der Beiständin an 

und auferlegte die Kosten des Verfahrens den Parteien je zur Hälfte, wobei diese 

zufolge beiden gewährter unentgeltlicher Rechtspflege einstweilen auf die Amts-

kasse genommen wurden (KESB act. 139 = BR act. 3). 

2. Gegen diesen Beschluss wehrte sich die Beschwerdeführerin beim Bezirks-

rat Zürich am 26. Mai 2021, 00:00 Uhr, mit elektronsicher Beschwerde (BR act. 

1/1/1 und 1/1/2). Am 27. Mai 2021 gingen beim Bezirksrat in schriftlicher Form die 

ersten zwei Seiten der Beschwerde vollständig, die 4. Seite unleserlich, das 

Rechtsmittelverzeichnis sowie eine Seite mit der Unterschrift der Beschwerdefüh-

rerin samt diversen Beilagen ein (BR act. 2/1, 2/2, 3 und 4/2-9). Am 28. Mai 2021 

folgte die vollständige und unterzeichnete Beschwerde in Schriftform, datiert vom 

23. Mai 2021 (BR act. 6). Mit E-Mail vom 26. Mai 2021, 00:12 Uhr, teilte die Be-

schwerdeführerin dem Bezirksrat mit, sie habe die unvollständig ausgedruckte 

Beschwerde um 22.08 Uhr in den Briefkasten eingeworfen, und fragte an, ob es in 

Ordnung sei, dass sie die Beschwerde elektronisch eingereicht habe (BR 

act. 1/2). Am 30. Mai 2021 übermittelte die Beschwerdeführerin dem Bezirksrat 

zwei digitale Fotos, welche den rechtzeitigen Briefeinwurf bei der Post dokumen-

tieren sollen; die Aufnahmedaten der Fotos konnten digital eingesehen werden 

(BR act. 8 und act. 9/1 und 9/2). Ohne weitere Abklärungen trat der Bezirksrat mit 

Beschluss vom 10. Juni 2021 wegen verspäteter Erhebung auf die Beschwerde 

nicht ein (BR act. 13 = act. 3/1 =  act. 7). 

3. Gegen den Nichteintretensbeschluss des Bezirksrats erhob zunächst der 

Beschwerdegegner mit Eingabe vom 14. Juni 2021 und hernach die Beschwerde-

- 3 - 

führerin in ihrem und im Namen des Kindes am 15. Juli 2021 (act. 2) bei der 

Kammer Beschwerde. Beide verlangen die Aufhebung des angefochtenen Ent-

scheids. Die Beschwerde des Beschwerdegegners wurde im separaten Verfahren 

mit der Prozessnummer PQ210039 behandelt. Die in jenem Verfahren von der 

Beschwerdeführerin eingereichten Eingaben werden in Kopie zu den Akten des 

vorliegenden Prozesses genommen (act. 10/1-10).  

 Die Beschwerdeführerin stellt folgende Anträge (act. 2 S. 2): 

1. Die vorliegende Beschwerde sei gutzuheissen. 

2. Es sei eine Vernehmlassung des Bezirksrates einzuholen. 

3. Die KESB sei anzuweisen, zu der Frage Stellung zu beziehen, warum 

sie die Beschwerdeführerinnen als Verfahrensbeteiligte nicht schrift-

lich über das hängige Beschwerdeverfahren betreffend persönlicher 

Verkehr und Kosten für die Besuchsbegleitung, informiert hat. 

4. Dispositivziffer 1 des Beschlusses des Bezirksrats vom 10. Juni 2021 

sei aufzuheben und die Angelegenheit zur Neuentscheidung im Sinne 

der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. In diesem Falle 

sei den Beschwerdeführerinnen vorgängig Akteneinsicht in die Akten 

des Sozialzentrums zu gewähren, sowie die Möglichkeit zu geben 

beim Bezirksrat, zu allen eingesehen KESB-Akten, eine weitere Stel-

lungnahme, inkl. weiterer Beweismittel einzureichen. 

5. Eventualiter sei auf die Beschwerde gemäss den Anträgen in der Be-

schwerdeschrift an den Bezirksrat einzutreten und diese gutzuheis-

sen. In diesem Falle sei den Beschwerdeführerinnen vorgängig Ak-

teneinsicht in die Akten des Sozialzentrums zu gewähren, sowie die 

Möglichkeit zu geben, zu allen eingesehen KESB-Akten, eine weitere 

Stellungnahme, inkl. weiterer Beweismittel beim Obergericht des 

Kantons Zürich einzureichen. 

6. Bis zum erneuten Entscheid im Beschwerdeverfahren, sei der Emp-

fehlung der Beistandsperson (Errichtung einer professionellen Be-

suchsbegleitung, Übernahme der Kosten für die Besuchsbegleitung 

- 4 - 

durch den Vater, Standortsitzung nach 3-4 Monaten), die gemäss 

rechtskräftigem Beschluss der Kindes- und Erwachsenenschutzbe-

hörde der Stadt Zürich vom 7. August 2014 für die Organisation und 

Klärung der Finanzierung der Besuchsbegleitungen zuständig ist, 

Folge zu leisten. Eventualiter sei eine Besuchsbegleitung mit einer 

Vertrauensperson des Kindes zu organisieren, mit Kostenübernahme 

durch den Vater. Subeventualiter sei dieser Beschwerde die auf-

schiebende Wirkung zu gewähren. 

7. In Anbetracht des schlechten Gesundheitszustandes der Beschwer-

deführerinnen und der konkreten Umstände des Falls sei auf die Kos-

ten des Verfahrens vor dem Obergericht des Kantons Zürich zu ver-

zichten. Eventualiter sei vorab eine Prüfung der Gewährung der un-

entgeltlichen Rechtshilfe von Beschwerdeführerin 2 vorzunehmen. 

8. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten von Herrn 

B._____, eventualiter zu Lasten der Vorinstanz(en), subeventualiter 

zu Lasten des Staates 

 Mit der Beschwerde reichte die Beschwerdeführerin diverse Beilagen, teil-

weise in digitaler Form, ein (act. 3/1-17, 4 und 5/1-6). Mit E-Mail vom 17. Juni 

2021 bat sie, die Daten der Überwachungskameras auf dem Weg D._____-

Strasse - E._____-Strasse - F._____-Strasse bis zur Haltestelle G._____ vom 22. 

Mai 2021 ca. 22.00 Uhr nicht zu löschen, um den rechtzeitigen Einwurf ihrer Be-

schwerde an den Bezirksrat beweisen zu können (act. 10/2). 

4. Die Akten der KESB (act. 9/1-147 und 11/149-159, zitiert als KESB act.) so-

wie des Bezirksrats (act. 8/1-15, zitiert als BR act.) wurden von Amtes wegen bei-

gezogen. Die Sache erweist sich sogleich als spruchreif, weshalb auf Weiterun-

gen verzichtet werden kann. Insbesondere ist es für den Entscheid nicht erforder-

lich, die beantragte Vernehmlassung der Vorinstanz (Antrag Ziff. 2 der Beschwer-

de) einzuholen. Zudem kann ausnahmsweise (trotz teilweiser Gutheissung der 

Beschwerde) darauf verzichtet werden, eine Beschwerdeantwort einzuholen (§ 66 

Abs. 1 EG KESR), weil der Beschwerdegegner mit seinem Rechtsmittel ebenfalls 

die Aufhebung des Beschlusses des Bezirksrats verlangte (PQ210039, act. 2), die 

- 5 - 

Gutheissung demnach seinem Antrag entspricht und im Übrigen auf die Be-

schwerde der Beschwerdeführerin nicht einzutreten sein wird. 

II. 

1. 

1.1 Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB 

und den ergänzenden kantonalen Bestimmungen des Einführungsgesetzes zum 

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR). Enthalten diese Gesetze keine 

Bestimmungen, gelten für die Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstan-

zen die Regelungen des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG) und, sofern auch 

hier keine Regelung getroffen wird, die Bestimmungen der Schweizerischen Zivil-

prozessordnung (ZPO) subsidiär (Art. 450f ZGB und § 40 EG KESR). Beschwer-

den gegen Entscheide der KESB werden in erster Instanz vom Bezirksrat und in 

zweiter Instanz vom Obergericht beurteilt (Art. 450f ZGB i. V. m. §§ 40 und 63 f. 

EG KESR und § 50 GOG). Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdever-

fahrens können nur die Entscheide des Bezirksrats, nicht diejenigen der KESB 

sein. 

1.2 Mit der Beschwerde kann (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge-

rung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des 

rechtserheblichen Sachverhaltes oder Unangemessenheit des Entscheides ge-

rügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Im Verfahren vor der KESB und den gericht-

lichen Beschwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen 

und das Gericht ist an die Anträge der Parteien nicht gebunden (Art. 446 ZGB). 

Von der Beschwerde führenden Partei ist indes darzulegen und aufzuzeigen, in-

wiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich 

sachbezogen mit der Begründung des angefochtenen Entscheides auseinander-

setzen und darlegen, inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch angewendet bzw. 

den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben soll. Dies gilt auch im Bereich der Un-

tersuchungsmaxime (Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR; BGE 141 III 569 E. 

2.3.3 und 138 III 374 E. 4.3.1). Die Beschwerdeinstanz darf sich primär auf die 

geltend gemachten Rügen und Anträge konzentrieren (BSK ZGB I-

DROESE/STECK, Art. 450a N 5). Neue Tatsachen und Beweismittel können noch 

- 6 - 

bis zum Beginn der Beratungsphase der Rechtsmittelinstanz vorgebracht werden 

(BGE 142 III 413 E. 2.2.6). 

2. 

2.1 Die Beschwerde wurde rechtzeitig bei der dafür sachlich zuständigen Kam-

mer des Obergerichts eingereicht und enthält Anträge sowie eine Begründung. 

Die Beschwerdeführerin ist als am Verfahren beteiligte Partei und vom Entscheid 

betroffene Person zur Beschwerde legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 ZGB). 

2.2 Die Beschwerdeführerin erhebt die Beschwerde sowohl in ihrem ("Be-

schwerdeführerin 2") als auch im Namen der Tochter C._____ ("Beschwerdefüh-

rerin1", act. 2). Als alleinige Inhaberin der elterlichen Sorge (KESB act. 26 S. 1) ist 

sie berechtigt, als Vertreterin des Kindes Beschwerde in dessen Namen zu erhe-

ben (Art. 304 Abs. 1 ZGB). C._____ ist vom Entscheid des Bezirksrats ebenfalls 

betroffen und hat an der Aufhebung ein schützenswertes Interesse, weil mit dem 

Entscheid das Kontaktrecht zum Beschwerdegegner nicht materiell geprüft wurde. 

Das Mädchen ist demnach ebenfalls beschwerdelegitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 

und 3 ZGB). Da die Eltern und das Kind den Entscheid des Bezirksrats angefoch-

ten haben und alle die Aufhebung des Nichteintretensbeschlusses verlangen, sind 

im konkreten Fall keine Interessenkonflikte ersichtlich, welche die Bestellung einer 

unabhängigen Kindsvertretung erfordern würden. 

 Sind Kinderbelange strittig, so kommt den Eltern im Verfahren vor der KESB 

Parteistellung zu (§ 56 Abs. 1 und 2 EG KESR). Dasselbe gilt praxisgemäss auch 

in den nachfolgenden Beschwerdeverfahren. Währenddessen wird das Kind nicht 

als Partei, sondern als am Verfahren beteiligte Person geführt. Dies ist sachge-

recht, weil bei Streitigkeiten zwischen Eltern über Kinderbelange, wie das Be-

suchsrecht, Interessenkonflikte zwischen dem Kind und den Eltern bestehen kön-

nen, welche nicht durch die Parteistellung des Kindes zusätzlich verschärft wer-

den sollen. Der Bezirksrat hat die Eltern als Parteien des Beschwerdeverfahrens 

im Rubrum aufgeführt (act. 7). Auch wenn alle das gleiche Ziel mit ihrer Be-

schwerde an die Kammer verfolgen, ist dies im zweitinstanzlichen Beschwerde-

verfahren beizubehalten, wobei nun C._____ ergänzend als Verfahrensbeteiligte 

ins Rubrum aufzunehmen ist.  

- 7 - 

3. Der Bezirksrat begründete seinen Entscheid zusammengefasst damit, der 

Beschwerdeführerin sei der Beschluss der KESB vom 20. April 2021 am 23. April 

2021 zugestellt worden. Die Rechtsmittelfrist sei deshalb am Pfingstdienstag, 25. 

Mai 2021, abgelaufen. Die Beschwerde vom 23. Mai 2021 sei von der Schweize-

rischen Post erstmals am 26. Mai 2021 um 20:30 Uhr erfasst worden. Zwar bringe 

die Beschwerdeführerin vor, die Beschwerde rechtzeitig am 25. Mai 2021 um 

22:08 Uhr bei der Post eingeworfen zu haben. Es gelänge ihr aber nicht, dies zu 

beweisen. Insbesondere würden ihre zwei am 30. Mai 2021 nachträglich digital 

eingereichten Fotos den nötigen Beweis nicht erbringen. Die Beschwerde sei da-

her verspätet. Daran ändere auch nichts, dass die Beschwerdeführerin dem Be-

zirksrat die Beschwerdeschrift am 26. Mai 2021 um 00.00 Uhr zusätzlich elektro-

nisch gesandt habe, zumal die E-Mail nicht mit der erforderlichen elektronischen 

Signatur versehen gewesen sei. Auf die Beschwerde sei somit nicht einzutreten 

(act. 7).  

4. Die Beschwerdeführerin bringt mit ihrer Beschwerde dagegen vor, sie habe 

die Beschwerde an den Bezirksrat rechtzeitig am letzten Tag der Frist, dem 25. 

Mai 2021, 22.08 Uhr, der Schweizerischen Post übergeben. Der Bezirksrat habe 

den Sachverhalt diesbezüglich nur unvollständig festgestellt und zu Unrecht nicht 

berücksichtigt, dass sie rechtzeitig die Anträge, einen Teil der Begründung sowie 

die eigenhändige Unterzeichnung eingereicht habe. Sie habe sogleich auf ihre 

technischen Probleme, nämlich dass der Drucker ausgefallen sei, hingewiesen 

und diese Anmerkung erneut eigenhändig unterzeichnet. Die unvollständige Ein-

gabe habe alle notwendigen Elemente einer Beschwerde enthalten. Dadurch, 

dass der Bezirksrat weder auf ihre technischen Probleme noch ihren Antrag, den 

Mangel zu beheben und eine vollständige Beschwerdeschrift einzureichen, ein-

gegangen sei, habe er ihr rechtliches Gehör beschnitten und das Recht auf ein 

faires Verfahren verletzt. Sie bestreitet, die Aufnahmedaten der den Einwurf do-

kumentierenden Fotos manipuliert zu haben. Sie sei weder versiert, das Aufnah-

medatum abzuändern, noch habe sie Grund dazu. Der Bezirksrat könne sich auf 

keine Indizien oder Beweise für die ihr vorgeworfene Fälschung berufen. Es sei 

ausgeschlossen und der Bezirksrat wisse, dass sie sich nicht getrauen würde, 

sich einer Urkundenfälschung schuldig zu machen und ein Strafverfahren zu ris-

- 8 - 

kieren. Sie und vor allem C._____ würden unter den Lügen des Beschwerdegeg-

ners stark leiden, die zum kaum verkraftbaren Entzug des Schweizer Bürger-

rechts von C._____ und bei der Beschwerdeführerin zur Angst geführt hätten, 

C._____ werde ihr weggenommen und nach H._____ [afrikanischer Staat] ausge-

schafft. Dem Beschwerdegegner werde alles (Lügen, falsche Identität, Scheinehe 

etc.) verziehen, ihr nicht einmal technische Probleme und sie werde selbst zum 

Vorwurf der Fälschung nicht angehört. Der Bezirksrat habe pflichtwidrig unterlas-

sen, sie anzuhören und den Sachverhalt betreffend Zeitpunkt der Beschwerdeer-

hebung rechtsgenügend abzuklären; er habe diesen unrichtig festgestellt. Sie hät-

te bei Gewährung des rechtlichen Gehörs weitere Beweise offerieren können. Im 

Interesse des Kindes hätte der Bezirksrat ein Gutachten über Datenmanipulatio-

nen auf ihrem Handy einholen müssen. Die Beschwerdeführerin offeriert ihr Han-

dy zur Datenanalyse und schlägt eine Abklärung durch I._____ vor. Sie habe Me-

ta-Daten des Handys bei dieser Gesellschaft bereits sichern lassen. Ihr Wille, 

rechtzeitig Beschwerde zu erheben, gehe ferner aus Akten der KESB und des 

Bezirksrats hervor. Aufgrund des vorgängigen Kontakts mit beiden Behörden sei 

klar gewesen, dass sie bis 25. Mai 2021 Beschwerde beim Bezirksrat einreichen 

werde. Auch C._____ könne bezeugen, dass die Beschwerde an diesem Abend 

gedruckt worden sei. Im Weitern reicht die Beschwerdeführerin einen Auszug ih-

res whatsapp-Chats vom 25. Mai 2021 mit einer Nachbarin über Druckerprobleme 

ein (act. 2 und 5/5). 

 Auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin ist, sofern notwendig, 

im Nachfolgenden einzugehen. 

5. Sowohl die Beschwerdeführerin als auch der Bezirksrat gehen zutreffend 

davon aus, dass das Ende der 30-tägigen Frist gemäss Art. 450b Abs. 1 ZGB zur 

Erhebung der Beschwerde gegen den Beschluss der KESB vom 20. April 2021 

auf Pfingstdienstag, den 25. Mai 2021, fiel. Ebenso ist dem Bezirksrat zuzustim-

men, wenn er erwägt, die Frist sei eingehalten, wenn die Eingabe vor Ablauf der 

Frist zuhanden der Schweizerischen Post übergeben werde (act. 7 S. 3). Dabei 

genügt, wenn die Eingabe in einen Briefkasten der Post eingeworfen wird, eine 

persönliche Abgabe am Postschalter ist nicht erforderlich (vgl. u.a. BSK ZGB I-

- 9 - 

REUSSER, 6. Auflage, Art. 450b N 19). Im Übrigen kann zur Vermeidung von Wie-

derholungen auf die zutreffenden rechtlichen Erwägungen des Bezirksrats zur 

Fristwahrung verwiesen werden (act. 7 S. 3).  

 Die Beschwerdeführerin behauptet, die Beschwerde rechtzeitig am 25. Mai 

2021, um 22.08 Uhr, in den Briefkasten bei der G._____, eingeworfen zu haben. 

Ihr obliegt der Beweis der rechtzeitigen Beschwerdeerhebung, wobei sie den Re-

gelbeweis zu erbringen hat. Auch diesbezüglich erweisen sich die rechtlichen Er-

wägungen des Bezirksrats als zutreffend (act. 7 S. 3). Die von ihm vorgenomme-

ne Beweiswürdigung erweist sich allerdings als nicht stringent und nicht überzeu-

gend. Der Bezirksrat argumentierte im Wesentlichen, die Beschwerdeführerin ha-

be per E-Mail zwei digitale Fotos, welche ein einsehbares Aufnahmedatum vom 

25. Mai 2021 um 22:08 Uhr aufweisen würden, zum Beweis eingereicht. Das er-

sichtliche Datum sei jedoch vom Inhaber jederzeit abänderbar, weshalb die Fotos 

den nötigen Beweis nicht erbrächten. Für eine Manipulation des Datums spreche, 

dass die Beschwerdeführerin die Fotos erst nachträglich am 30. Mai 2021 zuge-

sandt habe. Am Beweisergebnis vermöge auch die dem Bezirksrat mit E-Mail am 

26. Mai 2021 um 00:00 Uhr eingereichte Beschwerdeschrift nichts zu ändern. Auf 

die Abnahme weiterer Beweise sei zu verzichten, zumal nicht davon ausgegan-

gen werden könne, dass Zeugen beim Briefeinwurf zugegen gewesen seien (act. 

7). Wie nachfolgend gezeigt greifen diese Überlegungen zu kurz und berücksich-

tigen wesentliche Umstände nicht. Die freie und umfassende Würdigung aller der 

Kammer vorliegenden Akten führt zu einem anderen Schluss. 

 Zunächst ergibt sich aus der online-Kundenanfrage der Beschwerdeführerin 

bei der Post, dass der Briefkasten an der von ihr bezeichneten Adresse nur ein-

mal pro Tag jeweils um 19:00 Uhr geleert wird (act. 3/5). Eine rechtzeitig am 25. 

Mai 2021 zwischen 19.00 und 24.00 Uhr eingeworfene A-Postsendung beim 

J._____-Platz wird demnach am 26. Mai 2021 nach 19:00 im Postbüro abge-

stempelt und dem Bezirksrat am Folgetag, dem 27. Mai 2021, zugestellt. Die Da-

ten des Poststempels sowie des Eingangs beim Bezirksrat auf dem Couvert der 

Beschwerde (Briefumschlag zu BR act. 2-4) sind demnach mit den Ausführungen 

der Beschwerdeführerin grundsätzlich vereinbar. In die Beweiswürdigung sind 

- 10 - 

nicht nur die dem Bezirksrat digital eingereichten zwei Fotos (BR act. 8 und 9/1 

sowie 9/2), sondern auch die weiteren Akten, insbesondere die am 26. Mai 2021 

um 00.00 Uhr elektronisch übermittelte vollständige Beschwerdeschrift (BR act. 

1/1/2), die Begleit-E-Mail der Beschwerdeführerin vom gleichen Tag um 00:12 Uhr 

(BR act. 1/2), die am 27. Mai 2021 beim Bezirksrat eingegangene unvollständige 

(BR act. 2/1) sowie die nachgereichte vollständige Beschwerdeschrift (BR act. 6) 

wie auch der E-Mailverkehr zwischen Beschwerdeführerin und Vorinstanz (BR 

act. 8) einzubeziehen. Die beiden Fotos liegen der Kammer nicht in digitaler, son-

dern nur in ausgedruckter Form vor. Der Bezirksrat bestätigt indes in seinem Ent-

scheid, dass das von ihm digital einsehbare Aufnahmedatum beider Fotos auf 

den 25. Mai 2021, 22.08 Uhr, lautete (act. 7 S. 4). Das auf dem Foto BR act. 9/1 

ersichtliche Couvert ist an den Bezirksrat Zürich adressiert und weist den Vermerk 

"Einschreiben Prepaid" sowie die Sendungsnummer .. ..[unleserlich]…. auf. Damit 

handelt es sich bei der auf diesem Foto abgebildeten Sendung mit an Sicherheit 

grenzender Wahrscheinlichkeit um die beim Bezirksrat am 27. Mai 2021 einge-

gangene unvollständige Beschwerde (vgl. Couvert zu BR act. 2-4). Diese enthält 

zwei Seiten mit dem Rubrum sowie den Anträgen, eine mit der eigenhändigen 

Unterschrift der Beschwerdeführerin versehene Seite, das Beweismittelverzeich-

nis sowie eine Seite mit zunehmend unleserlichem Ausdruck (BR act. 2/1 und 

2/2). Der Abgleich zeigt, dass es sich dabei exakt um die ersten beiden Seiten 

sowie die Seite 4 der am 26. Mai 2021, 00:00 Uhr, elektronisch übermittelten Be-

schwerde handelt. Die dem Bezirksrat auf Verlangen (BR act. 1/3) nachträglich 

am 28. Mai 2021 eingereichte vollständige Beschwerdeschrift (BR act. 6) stimmt 

wiederum wortwörtlich mit der elektronisch übermittelten Beschwerde überein. 

Damit steht fest, dass die Beschwerdeschrift bereits am 25. Mai 2021 vor Mitter-

nacht fertiggestellt gewesen war. Die unleserliche Seite 4 lässt zudem deutlich 

Druckerprobleme erkennen. Bereits mit E-Mail vom 26. Mai 2021, 00:12 Uhr, 

machte die Beschwerdeführerin den Bezirksrat darauf aufmerksam, dass sie um 

22.08 Uhr die unvollständige Beschwerde gegen den KESB-Beschluss in den 

Briefkasten geworfen habe. Leider sei der Drucker ausgefallen, so dass nicht alle 

Seiten hätten ausgedruckt werden können. Sie fragt an, ob es in Ordnung sei, 

dass sie die Eingabe noch elektronisch zugesandt habe oder ob sie die vollstän-

- 11 - 

dige Beschwerde noch ausdrucken soll (BR act. 1/2). Die Ausführungen der Be-

schwerdeführerin zu den Umständen der Beschwerdeeinreichung erweisen sich 

sowohl für sich betrachtet als auch im Gesamtzusammenhang als schlüssig, zu-

mal sie mit dem aufgrund der Akten gewonnenen Bild übereinstimmen. Sie war 

sich des Fristenablaufs per 25. Mai 2021 bewusst. Die Druckerprobleme sind evi-

dent, weshalb nachvollziehbar ist, dass sie noch rechtzeitig wenigstens die un-

vollständige Beschwerde der Post übergeben wollte und, sofern zum Beweis nö-

tig, Fotos vom Einwurf schoss. Wie aus dem E-Mail vom 26. Mai 2021, 00.12 Uhr, 

zu entnehmen ist, ging sie davon aus, dass die per Post zugestellte unvollständi-

ge Fassung sowie die elektronisch übermittelte Beschwerde zur gültigen Einrei-

chung des Rechtsmittels grundsätzlich ausreichend seien. 

 Mit Bezug auf die von der Beschwerdeführerin eingereichten Fotos erwog 

der Bezirksrat, das Aufnahmedatum sei vom Inhaber beliebig abänderbar. Zudem 

habe die Beschwerdeführerin die Fotos erst im Nachhinein und deshalb zu Be-

weiszwecken eingereicht. Es fehlen jedoch in den Akten jegliche Hinweise auf ei-

ne Datenmanipulation durch die Beschwerdeführerin. Der Bezirksrat legt im Übri-

gen nicht näher dar, auf welche einfache Weise Aufnahmedaten digitaler Fotos 

abänderbar sein sollen. Es ist weiter sachlich nachvollziehbar, weshalb die Be-

schwerdeführerin die Fotos am 30. Mai 2021 nachreichte. Denn der Bezirksrat bat 

sie erst mit E-Mail vom 28. Mai 2021, allfällig vorhandene Beweismittel für den 

rechtzeitigen Briefeinwurf einzureichen (BR act. 8). Damals war die fotografierte 

Sendung bereits beim Bezirksrat eingetroffen und die Fotos längstens vorhanden. 

Weshalb unter diesen Umständen die spätere Einreichung der Fotos auf Manipu-

lationen hindeuten soll, ist nicht erkennbar. Die Beschwerdeführerin wies schon 

im E-Mail vom 26. Mai 2021, 00:12 Uhr, daraufhin, dass sie die Beschwerde um 

22:08 Uhr eingeworfen habe (BR act. 1/2). Die Annahme, sie habe im Voraus ge-

plant, nachträgliche Fotos auf diesen Zeitpunkt zurückzudatieren, entbehrt einer 

nachvollziehbaren Grundlage, zumal ein solch dreistes Vorgehen eine erhebliche 

kriminelle Energie voraussetzen würde. Dafür fehlen jegliche Indizien. 

 Insgesamt geht der Bezirksrat in seiner Begründung nur unzureichend auf 

die konkreten Umstände und die Aktenlage ein. Seine Beweiswürdigung ist des-

- 12 - 

halb lückenhaft. Aufgrund der Beweise und Indizien sowie mangels substantiierter 

Anhaltspunkte für Datenmanipulationen bestehen keine mehr als theoretischen 

Zweifel daran, dass die Beschwerdeführerin die Beschwerdeschrift an den Be-

zirksrat am 25. Mai 2021 elektronisch ausgearbeitet hatte, diese drucken wollte, 

wobei sich Druckerprobleme einstellten, sie anschliessend die unvollständige Be-

schwerde unterzeichnete und um 22.08 Uhr der Schweizerischen Post übergab. 

Dieses Beweisergebnis wird durch die detaillierten, anschaulichen, kohärenten 

und mit Urkunden weiter untermauerten Ausführungen über die Ereignisse am 

Abend des 25. Mai 2021 in der Beschwerde an die Kammer abgerundet (act. 2 S. 

16 Rz 5.14 ff.; act. 3/13 und 5/5). Es ist kaum denkbar, dass sich die Beschwerde-

führerin die hier geschilderten Vorkommnisse ausgedacht und mit falschen Bele-

gen ausgeschmückt hat. 

 Aufgrund des erwiesenen Sachverhalts kann darauf verzichtet werden, die 

Abnahme offerierter Beweise, namentlich das Gutachten der I._____ GmbH be-

treffend Datenanalyse des Handys (vgl. act. 10/4) und die Beschlagnah-

me/Auswertung von Videos auf dem Weg zwischen Wohnort der Beschwerdefüh-

rerin und Briefkasten zur besagten Zeit (act. 10/2), zu prüfen. 

6. Zusammenfassend ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin die 

unvollständige Beschwerdeschrift an den Bezirksrat (BR act. 2/1 und 2/2) am letz-

ten Tag der Frist, am 25. Mai 2021, der Post übergab. Die Unvollständigkeit der 

Begründung der Beschwerde ändert an der rechtzeitigen Beschwerdeerhebung 

nichts, zumal die Beschwerdeführerin ein vollständiges, unterzeichnetes schriftli-

ches Exemplar ihrer Beschwerde bis zum Beginn der Beratung vor Vorinstanz 

einreichte, das aufgrund der Offizialmaxime zu berücksichtigen ist. 

7. Anzumerken bleibt, dass die elektronisch übermittelte Beschwerdeschrift 

(BR act. 1/1/2) formungültig ist. Bei elektronischer Einreichung ist die Eingabe mit 

einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz über die elekt-

ronische Signatur (SR 943.03) zu versehen (Art. 130 Abs. 1 und 2 ZPO). Wer 

Eingaben elektronisch übermitteln möchte, muss deshalb sowohl über ein qualifi-

ziertes Zertifikat verfügen als auch bei einer Zustellplattform registriert sein (vgl. 

Art. 4 ff. der Verordnung über die elektronische Übermittlung im Rahmen von Zi-

- 13 - 

vil- und Strafprozessen sowie von Schuldbetreibungs- und Konkursverfahren 

[VeÜ-ZSSV]; SR 272.1). Die Beschwerdeführerin hat weder ein qualifiziertes Zer-

tifikat noch eine Registrierung bei einer Zustellplattform dargetan, weshalb ihre 

Berechtigung zur Einreichung von Eingaben in elektronischer Form nicht dargetan 

ist. 

8. Abschliessend ist die Rüge des unrichtig festgestellten Sachverhalts be-

gründet und der Bezirksrat ist auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen 

den Beschluss der KESB vom 20. April 2021 zu Unrecht nicht eingetreten. Antrag 

Ziff. 4 der Beschwerde ist somit gutzuheissen, der Beschluss vom 10. Juni 2021 

aufzuheben und das Verfahren zur Wahrung des Instanzenzugs an die Vorinstanz 

zur materiellen Behandlung der Beschwerde zurückzuweisen. 

 Unter diesen Umständen ist auf die prozessualen Anträge und Rügen der 

Beschwerdeführerin betreffend wiederholter Verletzung ihres Anspruchs auf 

rechtliches Gehör und des Rechts auf ein faires Verfahren (insbesondere auch 

Antrag Ziff. 3 der Beschwerde) nicht mehr einzugehen. Auch die Vorwürfe zum 

Verfahren des Staatsekretariats für Migration über den Entzug des Schweizerbür-

gerrechts des Beschwerdegegners, in dessen Zug dasjenige von C._____ (vo-

rübergehend) ebenfalls entzogen wurde (act. 2 S. 7), sind nicht zu behandeln. 

Diese Fragen bilden nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens. 

Gleiches gilt in Bezug auf die Ausführungen der Beschwerdeführerin zur Ange-

messenheit des von der KESB angeordneten Besuchsrechts und der professio-

nellen Besuchsbegleitung sowie zur hälftigen Tragung der Besuchsrechtskosten 

(act. 2 S. 14 f.). Darüber wird der Bezirksrat materiell zu entscheiden haben. Auf 

das Gesuch um Akteneinsicht beim Sozialzentrum kann nicht eingetreten werden; 

das Gesuch wäre bei der betreffenden Behörde zu stellen. Schliesslich erübrigt 

sich mit Gutheissung des Beschwerdeantrages Ziff. 4 ein Entscheid über den An-

trag Ziff. 5 der Beschwerde. 

9. Der Beschwerde im Sinne von Art. 450 ff. ZGB kommt aufschiebende Wir-

kung zu, sofern nichts anderes verfügt ist (Art. 450c ZGB). Die Beschwerdeführe-

rin wünscht in Antrag Ziff. 6 sinngemäss, dass das Besuchsrecht während laufen-

dem Beschwerdeverfahren wahrgenommen werden kann (vgl. auch act. 2 S. 19). 

- 14 - 

Sie möchte, dass C._____ während dieser Zeit zum Beschwerdegegner eine Be-

ziehung aufbauen und pflegen kann. Die KESB hat in ihrem Beschluss einer Be-

schwerde die aufschiebende Wirkung nicht entzogen (BR act. 3). Auch der Be-

zirksrat hat diesbezüglich nichts angeordnet. Die früher von den Parteien gelebte 

Besuchsregelung kann daher ohne weiteres beibehalten werden. Sofern die Be-

schwerdeführerin sinngemäss den Entzug der aufschiebenden Wirkung ihrer Be-

schwerde beantragt, ist dieses Gesuch mit dem heutigen Entscheid in der Sache 

gegenstandlos geworden und sogleich abzuschreiben. Es wird Sache des Be-

zirksrats sein zu prüfen, wie es sich diesbezüglich im erstinstanzlichen Beschwer-

deverfahren verhält. 

III. 

 Umständehalber ist auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr für das zweitin-

stanzliche Beschwerdeverfahren zu verzichten und es ist keine vom Gericht zu 

bezahlende Umtriebs- bzw. Parteientschädigung zuzusprechen. 

Es wird beschlossen: 

1. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos abge-

schrieben. 

2. Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis. 

Es wird erkannt:  

1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird, und der 

Beschluss des Bezirksrats Zürich vom 10. Juni 2021 wird aufgehoben. Das 

Verfahren wird an den Bezirksrat Zürich zur materiellen Behandlung der Be-

schwerde der Beschwerdeführerin zurückgewiesen. 

2. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben. 

3. Es wird keine Umtriebs- oder Parteientschädigung zugesprochen. 

- 15 - 

4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-

lage eines Doppels von act. 2 samt Beilagenverzeichnis, die Kindes- und 

Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der 

eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein. 

5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist 
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen 

Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder 

Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 

des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).  

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. und ein Entscheid über 
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. 
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. 
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. 

 
 

Obergericht des Kantons Zürich 
II. Zivilkammer 

 
Die Gerichtsschreiberin: 

 
 
 

lic. iur. K. Houweling-Wili 
 
 
versandt am: 
 
 

	Beschluss und Urteil vom 17. August 2021
	Erwägungen:
	Es wird beschlossen:
	1. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
	2. Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.
	Es wird erkannt:
	1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird, und der Beschluss des Bezirksrats Zürich vom 10. Juni 2021 wird aufgehoben. Das Verfahren wird an den Bezirksrat Zürich zur materiellen Behandlung der Beschwerde der Beschwerdeführer...
	2. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben.
	3. Es wird keine Umtriebs- oder Parteientschädigung zugesprochen.
	4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von act. 2 samt Beilagenverzeichnis, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezir...
	5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (...